baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Synchronisieren einer Blinkerfrequenz mit einer Zentralblinkfrequenz
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B60Q1/38
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Synchronisieren einer Blinkerfrequenz mit einer Zentral-Blinkfrequenz,  mit
einer Zentral-Steuereinrichtung (2), die eine Zentral-Blinkfrequenz bereitstellt,  mit
einer Blinkereinrichtung (3), die eine von der Zentral-Blinkfrequenz verschiedene
Blinkerfrequenz bereitstellt,  mit einer Datenübertragungseinrichtung
(6), die alternierend in einen Aktiv-Zustand und einen Ruhe-Zustand schaltbar
ist, wobei im Aktiv-Zustand eine Information zwischen der Zentral-Steuereinrichtung
(2) und der Blinkereinrichtung (3) übertragbar ist und im Ruhe-Zustand
keine Information zwischen der Zentral-Steuereinrichtung (2) und der
Blinkereinrichtung (3) übertragbar
ist,  wobei die Zentral-Steuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist,
nach einem Wechsel der Datenübertragungseinrichtung
(6) vom Ruhe-Zustand in den Aktiv-Zustand von der Blinkereinrichtung
(3) eine Information über
eine Phase der Blinkfrequenz zu ermitteln, um für die Blinkereinrichtung (3) ein
von einer Phase der Blinkerfrequenz und einer Phase der Zentral-Blinkfrequenz
abhängiges
Korrektursignal bereitzustellen, und  wobei die Blinkereinrichtung
(3) derart ausgebildet ist, um ansprechend auf das Korrektursignal
die Phase der Blinkerfrequenz und/oder die Blinkerfrequenz selbst
zu...
Patent DE-102004027809-B4 (DE)
Title: Frequenzumsetzerschaltung und Frequenzumsetzerschaltungs-Anordnung
Inventor: KNAPP HERBERT
IPC: H03K21/08
Filed: 2004-06-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Frequenzumsetzerschaltung
mit  – mindestens
einem Frequenzumsetzerelement, welches mindestens einen Signaleingang
und mindestens einen Signalausgang aufweist, wobei das Frequenzumsetzerelement
derart eingerichtet ist, dass ein an dem Signalausgang bereitgestelltes
Signal eine andere Signalfrequenz aufweist als ein an dem Signaleingang
zugeführtes
Signal,  – mit
einer Laststufe, welche aufweist:  – mindestens einen zwischen
dem Frequenzumsetzerelement und einem Energiezuführ-Anschluss gekoppelten ohmschen
Widerstand und mindestens eine dazu in Serie gekoppelte Induktivität, und  – mindestens
eine Kapazität,
deren erster Anschluss zwischen den ohmschen Widerstand und die
Induktivität
gekoppelt ist und deren zweiter Anschluss mit einem Energieversorgungsanschluss
gekoppelt ist.
Patent DE-102004029054-B4 (DE)
Title: Maschineneinheit eines Motorrads
Inventor: ARAKAWA HIDETOSHI
IPC: H04M11/08
Filed: 2004-06-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Maschineneinheit
(1) eines Motorrads, aufweisend:  eine Kurbelwelle (2) und eine
Vorgelegewelle (13), welche parallel zueinander gelagert sind;  ein
Primärantriebszahnrad
(36), welches auf der Kurbelwelle (2) vorgesehen ist;  ein Primärabtriebszahnrad
(37), welches auf der Vorgelegewelle (13) so vorgesehen ist, dass
es mit dem Primärantriebszahnrad
(36) ineinander greift; Primärdämpfer (51), welche
für das
Primärabtriebszahnrad
(37) zum Absorbieren von Rotationserschütterungen vorgesehen sind;
und  einen Kupplungsmechanismus (40), welcher für das Primärabtriebszahnrad
(37) vorgesehen ist, um eine Rotation des Primärabtriebszahnrades (37) zur
Vorgelegewelle (13) zu übertragen
und um die Rotation des Primärabtriebszahnrades
(37) zur Vorgelegewelle (13) zu unterbrechen;  gekennzeichnet
durch  ein Hilfs-Antriebszahnrad (62), welches neben dem Primärabtriebszahnrad
(37) angeordnet ist, um ein Hilfsteil anzutreiben, und durch welches
eine Antriebskraft eines Anlassers (31) zur Kurbelwelle (2) übertragen
wird,  wobei das Hilfs-Antriebszahnrad (62) so angeordnet ist, dass
es in einem Maschinenkraftübertragungspfad
dem Primärdämpfer (51)
nachgeschaltet ist.
Patent DE-102004051977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Lageveränderung von Werkstücken
Inventor: MARTIN KARL-WILHELM
IPC: B65G47/22
Filed: 2004-10-25
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren und zur Lageveränderung von Einfach- oder Doppelteilen
in einer Presse, Pressenstraße,
Großteilstufenpresse,
einem Simulator oder dergleichen, wobei die Teiletransportvorrichtung
(2) eine Quertraverse (8) mit mittel zur Lageveränderung des Werkstück aufweist,
wobei wenigstens eine Dreh-Schiebeeinheit (10) an der Quertraverse
(8) mittels eine Linearführung
(16, 17) längs
verschiebbar gelagert ist und die Dreh-Schiebeeinheit (10) Haltemittel
(19, 20, 21) für
das Werkstück
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh-Schiebeeinheit (10)
ein Bewegungsübertragungsmittel
(13) aufweist, welches in Wirkverbindung mit mindestens zwei unabhängig angetriebenen
Antriebsträngen
(11, 12) mit relativ zur Quertraverse (8) stationären Antrieben (25,
26) steht und wobei die Dreh-Schiebeeinheit
(10) eine in Draufsicht auf das Werkstück vorgesehene Drehung des Werkstücks (3)
vornimmt.
Patent DE-102004057908-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem Flüssigkristalldisplay
Inventor: EIGENSTETTER PETER
IPC: G09F9/35
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: Anzeigevorrichtung,
die eine Flüssigkristallanzeige
(1) und einen Kunststoffhalter (2) aufweist, wobei die Flüssigkristallanzeige
(1) in dem Kunststoffhalter (2) angeordnet ist, wobei die Flüssigkristallanzeige
(1) eine erste Glasplatte (3) und eine zweite Glasplatte (4) aufweist, zwischen
denen eine Flüssigkristallsubstanz
(9) angeordnet ist, wobei die erste Glasplatte (3) Glaskanten (3a)
aufweist, die die erste Glasplatte (3) begrenzen und die Glaskanten
(3a) die Anzeigefläche
und Seitenflächen
der ersten Glasplatte (3) begrenzen und wobei der Kunststoffhalter
(2) Führungsflächen (6)
zur Führung
der ersten Glasplatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Glaskanten (3a) der ersten Glasplatte (3) im Bereich zwischen
der Seitenfläche
(3b) und der Führungsfläche (6)
mit einem Bezug versehen sind.
Patent DE-102005006303-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung der Gasungsspannung von Akkumulatoren
Inventor: LEHMANN GERHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 2005-02-11
Granted: 2012-09-20
Abstract: Überwachungseinrichtung zur Erfassung der Gasungsspannung von Akkumulatoren (2) mit einem flüssigen Elektrolyten (4), mit einem Sensor (5) zur Erkennung der bei der Gasungsspannung auftretenden Gasblasen (6), wobei diese Überwachungseinrichtung Teil einer Einrichtung zur Elektrolytumwälzung und zur Überprüfung des Elektrolytfüllstands ist und eine steuerbare Druckgasquelle (9) mit einem damit verbundenen, in den Elektrolyten (4) eintauchenden Röhrchen (10) aufweist, wobei der Sensor (5) ein Drucksensor ist, wobei der Sensor (5) zur Messung des Drucks in dem Röhrchen (10) einerseits zur Erkennung von Druckschwankungen bei der Messung des Elektrolytfüllstands und andererseits zur Erfassung der durch die bei der Gasungsspannung auftretenden Gasblasen (6) erzeugten Druckschwankungen ausgebildet ist, wobei beim Auftreten von Gasblasen (6) im Elektrolyten (4) eine elektrische Spannung einer zugehörigen Akkumulatorzelle (3) des Akkumulators (2) messbar und auswertbar ist.
Patent DE-102005016591-B4 (DE)
Title: Transmissionsfilter für den EUV-Spektralbereich
Inventor: KOZHEVNIKOV IGOR
IPC: G02B5/28
Filed: 2005-04-11
Granted: 2009-11-26
Abstract: Transmissionsfilter für den EUV-Spektralbereich, das als Interferenzfilter ausgebildet ist, mit einer periodischen Schichtenfolge (3) aus einer Vielzahl von Schichtpaaren (4) aus jeweils einer ersten Schicht (1) der Dicke d 1  und einer zweiten Schicht (2) der Dicke d 2 , die aus verschiedenen Materialen bestehen, wobei die erste Schicht (1) eine höhere Absorption als die zweite Schicht (2) aufweist, wobei für das Schichtdickenverhältnis Γ = d 1 /(d 1  + d 2 ) gilt:  0,05 ≤ Γ ≤ 0,25, und wobei die optische Dicke d opt  eines Schichtpaars (4) in etwa der Hälfte der Wellenlänge des Transmissionsmaximums entspricht.
Patent DE-102005018236-B4 (DE)
Title: Geigen- oder Bratschen-Stütze
Inventor: BIBEL WOLFGANG
IPC: G10D3/18
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Geigen-
oder Bratschen-Stütze
mit einem Stützenkörper (10)
und mit einem Befestigungsstreifen (12), wobei der Befestigungsstreifen
(12) jeweils an einander entgegengesetzten Enden des Befestigungsstreifens
(12) mit dem Stützenkörper (10)
verbunden oder verbindbar ist, sodass er den Stützenkörper (10) bei Auflage einer
Geige oder Bratsche auf dem Stützenkörper (10)
an einem Hals (2) und Schlüsselbein
eines Spielers anliegend halten kann, während der Befestigungsstreifen
(12) sich um den Hals (2) herum erstreckt, und wobei der Stützenkörper (10)
ausgestaltet ist, die beim Spielen des Instruments auf einer Oberfläche (20)
des Stützenkörpers (10) aufliegende
Geige oder Bratsche zu unterstützen.
Patent DE-102005018248-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren zur sicheren, beschleunigten Erkennung von Datenfehlern und Vorrichtung zur Durchführung des Prüfverfahrens
Inventor: MERCHANT KAMAL
IPC: H04L69/40
Filed: 2005-04-19
Granted: 2014-06-12
Abstract: Prüfverfahren zur sicheren, beschleunigten Erkennung von Datenfehlern in einem Datenblock, bestehend aus binären Nutzdaten und einer durch einen Generator erzeugten binären Prüfsumme, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfsummengenerierung durch Matrixmultiplikation der binären Nutzdaten mit einer Fehlermatrix, die durch den Prüfsummengenerator erzeugt wird, erfolgt, wobei in der Fehlermatrix das Bit am Beginn der ersten Zeile den Wert 1 aufweist, gefolgt von Bits mit dem Wert 0 und dass jede darauf folgende Zeile durch das Schieberegister gemäß seiner linearen Rückkoppelungen aus den Bits der vorherigen Zeile berechnet wird.
Patent DE-102005018477-B4 (DE)
Title: Garn mit mineralischen Fasern
Inventor: MOLNAR PETER
IPC: D02G3/36
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-01-17
Abstract: Garn
mit als Basaltfasern (2) ausgeführten
mineralischen Fasern (3) zur Verwendung in einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff,
dadurch gekennzeichnet, dass die als Kurzfasern ausgebildet Fasern
(3) mit mindestens einem thermoplastischen Filament (7) umhäkelt oder
umstrickt sind.
Patent DE-102005026419-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur geometrischen Vermessung flacher Körper
Inventor: MIEHLICH RAINER
IPC: G01B11/04
Filed: 2005-06-08
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur geometrischen Vermessung flacher Körper (5), bei dem  – die Körper auf einem Transportband (2) in eine vorgegebene Richtung bis zum Erreichen eines Endpunktes (9) des Transportbandes (2) transportiert werden,  – die Körper (5) nach Erreichen des Endpunktes (9) des Transportbandes (2) eine Verzögerungseinrichtung (16) durchlaufen und nach Verlassen der Verzögerungseinrichtung (16) im zumindest teilweise freien Flug zu einer Endposition (13) gelangen, wobei die Verzögerungseinrichtung (16) eine Vereinheitlichung der Flugbahnen bewirkt,  – die Körper (5) auf der Flugstrecke mittels wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (6) aus einer vorgesehenen Richtung beleuchtet werden und die so beleuchteten Körper (5) mittels wenigstens einer Bildaufnahmeeinrichtung (11), die zur Aufnahme ortsaufgelöster Bilder geeignet ist, optisch erfasst werden.
Patent DE-102005028062-B4 (DE)
Title: Laser-Mikrodissektionsverfahren und Vorrichtung zur Laser-Mikrodissektion
Inventor: WESNER JOACHIM
IPC: G01N33/48
Filed: 2005-06-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Laser-Mikrodissektionsverfahren, mit dem ein Dissektat aus einer biologischen Probe (4), welche auf einem planaren Träger aufgebracht ist, mittels Laserpulsen eines Lasers (22) entlang einer geschlossenen Schnittlinie (70; 80) ausgeschnitten wird, deren Schnittbreite während des Schneidens veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Variation eines optischen Systems, das die Laserpulse vor der Probe (4) durchlaufen, die Parameter, die die Laserpulse und die Schnittlinie bestimmen, mindestens in einem Teilbereich der Schnittlinie kontinuierlich und simultan zu den Laserpulsen ohne Verringerung der Schnittgeschwindigkeit verändert werden.
Patent DE-102005040706-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-08-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: A pyrotechnic gas generator (3), provided to a vehicle-mounted housing (1), includes a blow-away type outer casing (3a) retaining support balls (4) or notched pins. The outer casing is formed of thin-walled hard plastic.
Patent DE-102005041395-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Wegeventil
Inventor: KINSCHER MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-09-01
Granted: 2014-11-27
Abstract: Hydraulisches Wegeventil (1) mit – einer elektromagnetischen Stelleinheit (2) und einem Ventilabschnitt (3), – wobei an einem Bauteil der Stelleinheit (2) eine im Wesentlichen zylindrische, sacklochartige Aufnahme (19b) ausgebildet ist, – wobei in die Aufnahme (19b) ein Flanschabschnitt (27a) eines Ventilgehäuses (27) des Ventilabschnitts (3) eingreift, – wobei der Flanschabschnitt (27a) mit einer in dessen Umfangsrichtung verlaufenden Ringnut (27b) versehen ist und – wobei eine im Wesentlichen hohlzylindrische Wandung (19a) der Aufnahme (19b) im Bereich der Ringnut (27b) derart in diese eingreift, dass diese entlang des gesamten Umfangs der Ringnut (27b) an deren Nutgrund (27c) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Nutgrund (27c) der Ringnut (27b) im Querschnitt eine von einer Kreisform abweichende Außenkontur aufweist.
Patent DE-102006004153-B4 (DE)
Title: Automatisches Einmessen kooperierender Roboter
IPC: B25J19/00
Filed: 2006-01-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zur vollautomatischen Herstellung des Bezugs zwischen den Koordinatensystemen zweier Roboter, wobei weder Kameras noch Marken vorab vermessen werden müssen, wobei an jedem Roboter eine durch den Roboter bewegbare Kamera mit angeschlossener Bildauswertung befestigt ist, wobei jede Kamera auf drei nicht kollineare Marken gerichtet wird und die Position der Abbildung der Marken durch die Kamera für mehrere Bildaufnahmen gemessen wird, wobei in den Bildaufnahmen für jeden Roboter, ohne kamerageregelte Bewegung, für jede Marke mindestens sechs Bildaufnahmen mit rotatorisch gleicher und translatorisch unterschiedlicher Roboterpose und mindestens zwei Bildaufnahmen mit rotatorisch unterschiedlicher Roboterpose enthalten sind, wobei aus den Messungen der Bezug zwischen den Koordinatensystemen hergeleitet wird.
Patent DE-102006004823-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Containertüren
Inventor: LU XINLIN
IPC: B65D90/66
Filed: 2006-01-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung für Containertüren umfasst einen oberen Nockenhalter, einen unteren Nockenhalter, eine Verriegelungsstange, die an einem oberen Ende einen oberen Verriegelungsnocken und einen unteren Verriegelungsnocken an einem unteren Ende und einen Schließhebel aufweist. Die Verriegelungsstange wird an der Tür durch Eingriff der Verriegelungsnocken in den entsprechenden Nockenhalter sicher befestigt. Die Verriegelungsstange ist als teleskopartige Verriegelungsstange konfiguriert, und umfasst einen ersten Teilstab und einen zweiten Teilstab, die auf eine aktive Art und Weise miteinander verbunden sind. Die vorliegende Verriegelungseinrichtung ermöglicht es, den Verriegelungsnocken mit dem Nockenhalter selbst dann sicher und fest in Eingriff zu bringen, wenn eine relativ starke Deformation des Türrahmens auftritt, und sie kann Schäden an der Verriegelungsstange infolge einer Deformation des Türrahmens verringern.
Patent DE-102006006574-B4 (DE)
Title: Bindungseinheit
Inventor: BECK TILMANN
IPC: A63C10/18
Filed: 2006-02-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bindungseinheit
für Sportgeräte, insbesondere
Snowboards, mit  – einer
Klemmplatte (1) oder einem Klemmring (2') zum Verschrauben auf dem
Sportgerät,
insbesondere dem Board (9),  – einem konzentrisch dazu angeordneten
Drehring (2) oder einer Drehplatte (1'), der von der Klemmplatte
(1) oder dem Klemmring (2') am Board (9) gehalten wird, und  – an dem
die Bindung (4) befestigt ist  – der Drehring (2) bzw. Drehplatte
(1') relativ zur Klemmplatte (1) bzw. Klemmring (2') um die Hochachse
(11) verdrehbar ist auch bei fest auf dem Board (9) verschraubter Klemmplatte
(1) bzw. Klemmring (2') und  – eine Rasteinrichtung (3)
vorhanden ist, mittels der der Drehring (2) bzw. Drehplatte (1')
in wenigstens einer definierten Drehlage (Schrägstellung der Bindung (4) zur Fahrtrichtung
(10)) gegenüber
einem angrenzenden Bauteil und dadurch direkt oder indirekt zur
Klemmplatte (1) bzw. Klemmring (2') verrastbar ist,  – die Rastaufnahmen
(7) an einem Einstellring (12) ausgebildet sind,...
Patent DE-102006013847-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SZCZUDRAWA DOMINIK
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-03-25
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzteil und einer mit Seitenwangen ausgestatteten Rückenlehne, die
um eine Lehnenschwenkachse nach vorn auf das Sitzteil klappbar ist
zur Schaffung einer im Wesentlichen horizontalen Ladefläche in einer
Cargoposition, wobei in den Seitenwangen deren Konturen bestimmende,
um eine Schwenkachse schwenkbar am Rückenlehnenrahmen gelagerte
Wangenelemente angeordnet sind, die jeweils mit einem Hebelmechanismus
in Wirkverbindung stehen, der beim Vorklappen der Rückenlehne
auf das Sitzteil zur Abflachung der Konturen der Seitenwangen durch
ein Betätigungsmittel
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus
(16) einen am Lehnenrahmen (19) schwenkbar gelagerten zweiarmigen
Hebel (30) aufweist, dessen erster Hebelarm (28) gelenkig mit dem der
Schwenkachse (18) abgewandten freien Ende (24) des Wangenelements
(14) verbunden ist und dessen zweiter Hebelarm (36) beim Rückklappen
der Rückenlehne
(6) in deren Gebrauchsstellung in dieser Gebrauchsstellung der Rückenlehne
(6) mit dem Lehnenrahmen (19) über
eine Verriegelungseinrichtung lösbar
verriegelbar ist.
Patent DE-102006023186-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System
Inventor: SCHMITT KATRIN
IPC: A61L15/44
Filed: 2006-05-17
Granted: 2012-02-23
Abstract: Transdermales therapeutisches System zur steuerbaren Abgabe eines Wirkstoffs mit einem Wellenleiter und einem fotolabilen Linker, der auf der Oberfläche des Wellenleiters immobilisiert ist, wobei der Wirkstoff an den fotolabilen Linker gebunden ist und dieser durch eine Wirkung eines durch Lichtimpulse im Wellenleiter erzeugten Evaneszentfeldes spaltbar ist.
Patent DE-102006051300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strecken oder Glätten und/oder Ausrichten von Teigrohlingen, insbesondere von zur Brezelherstellung vorgeformten Teigsträngen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C9/08
Filed: 2006-10-31
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Strecken oder Glätten
und/oder Ausrichten von Teigrohlingen, insbesondere von zur Brezelherstellung
vorgeformten Teigsträngen,
dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei drehbare und unabhängig voneinander
antreibbare Räder
(3, 4) umfasst, die nebeneinander senkrecht zur Förderrichtung
einer Rutsche oder eines Förderbandes
(1) anordbar sind, wobei die ankommenden Teigrohlinge mittels einer
anhand der Signale einer Steuerung ablaufenden gleichzeitigen gegensinnigen Drehbewegung
der Räder
(3, 4) gestreckt oder geglättet und/oder
mittels einer anhand der Signale einer Steuerung ablaufenden gleichzeitigen
gleichsinnigen Drehbewegung der Räder (3, 4) ausgerichtet werden.
Patent DE-102006053191-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühlerkondensatablaufsystem
Inventor: APPLETON ANDY
IPC: F02B29/04
Filed: 2006-11-09
Granted: 2015-11-26
Abstract: Ladeluftkühlerkondensatablaufsystem für ein Motorsystem (10) mit einem Turbolader (18) und einem Ladeluftkühler (24) zur Kühlung von durch den Turbolader (18) verdichteter Luft, mit einem Reservoir (54) zur Speicherung von Kondensat und einem Reservoireinlass und einem Reservoirauslass, gekennzeichnet durch ein erstes Ventil (50), das zwischen dem Reservoireinlass und einem Kondensatauslass des Ladeluftkühlers (24) angeordnet ist und welches durch eine erste Feder (52) in Richtung einer geschlossenen Stellung belastet wird, und einem zweiten Ventil (56), das zwischen dem Reservoirauslass und der Umgebung angeordnet ist, welches durch eine zweite Feder (58) in Richtung seiner offenen Stellung belastet wird, wobei das zweite Ventil (56) mittels einer Pilotleitung (60) dem Druck in dem Ladeluftkühler (24) ausgesetzt ist und schließt, wenn der Druck in dem Ladeluftkühler (24) einen Grenzwertdruck übersteigt.
Patent DE-102007006313-B4 (DE)
Title: Modellfahrzeug
Inventor: ZWICKER ANDREAS
IPC: A63H19/15
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Modellfahrzeug mit einem Gehäuse, auf dessen Dach eine Arbeitsbühne angeordnet ist, wobei die Arbeitsbühne an einer verstellbaren Stützvorrichtung gehalten ist, die mit Hilfe von mindestens einer im Gehäuse angeordneten Antriebseinheit verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (16) eine höhenverstellbare und um ihre Hochachse (17) verschwenkbare Stützsäule (22) umfasst, die die Arbeitsbühne (14) trägt und die innerhalb des Gehäuses (12) mit einer ersten Antriebseinheit (36) zur Höhenverstellung und mit einer zweiten Antriebseinheit (60) zum Verschwenken gekoppelt ist, wobei die erste Antriebseinheit (36) ein erstes Antriebsrad (31) drehend antreibt und die zweite Antriebseinheit (60) ein zweites Antriebsrad (57) drehend antreibt, wobei das erste Antriebsrad (31) über Getriebeelemente (30, 28) mit einer drehbar gelagerten Spindel (26) gekoppelt ist, auf die die Stützsäule (22) aufgeschraubt ist, und wobei das zweite Antriebsrad (57) mit einem formschlüssig mit der Stützsäule (22) verbundenen Führungsteil (51, 54) gekoppelt ist, in dem die Stützsäule (22) unverdrehbar, in axialer...
Patent DE-102007010276-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Einfärben von latenten Bildern eines Zwischenträgers unter Rückführung von Tonerteilchen zu einer Tonerbox
Inventor: HETTLER WOLFGANG
IPC: G03G15/08
Filed: 2007-03-02
Granted: 2010-06-10
Abstract: Einrichtung zum Einfärben von latenten Bildern eines Zwischenträgers (OPC) mit Tonerteilchen,  bei der aus einem Vorratsbehälter (14) frische Tonerteilchen einer Tonerbox (12) zuführbar sind, aus der wiederum die Tonerteilchen einer Entwicklereinheit (10) zuführbar sind, die ein Zwei-Komponenten-Gemisch umfassend Trägerteilchen und Tonerteilchen enthält,  in der Entwicklereinheit (10) das Zwei-Komponenten-Gemisch mit den Tonerteilchen fortlaufend umgewälzt wird, so dass sich die Tonerteilchen triboelektrisch aufladen,  die triboelektrisch geladenen Tonerteilchen einer Entwicklerwalze (24) zuführbar sind, auf der sich eine gleichmäßige Schicht aus Tonerteilchen ablagert,  die Entwicklerwalze (24) einem Zwischenträger (OPC) mit einem latenten Bild gegenüberliegend angeordnet ist, wobei in einem Entwicklerprozess dieses latente Bild durch Übertragen der Tonerteilchen von der Entwicklerwalze (24) auf den Zwischenträger (OPC) eingefärbt wird,  die auf der Entwicklerwalze (24) verbliebenen, nicht übertragenen Tonerteilchen abgelöst werden,   und bei der zumindest ein Teil der abgelösten Tonerteilchen in die Tonerbox (12) transportiert wird, die nur Tonerteilchen enthält.