baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014211994-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kommunikation über eine mehrphasige Mittelspannungsstrecke sowie Netzwerk und Steuereinheit
Inventor: RINDCHEN MARKUS
IPC: H04B3/54
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein System zur Kommunikation über eine mehrphasige Mittelspannungsstrecke (10) mittels Breitband-Powerline – BPL – ist angegeben, wobei für jede Phase der Mittelspannungsstrecke (10) ein Mittelspannungskabel (11, 11', 11'') vorgesehen ist. Das System umfasst: mehrere BPL-Modems (12, 12', 12'', 13, 13', 13'') wobei die BPL-Modems (12, 12', 12'', 13, 13', 13'') jeweils mit einem der Mittelspannungskabel (11, 11', 11'') verbunden und zum Senden und Empfangen von Datenpaketen über das jeweils verbundene Mittelspannungskabel (11, 11', 11'') ausgebildet sind, und eine Steuereinheit (14, 15), die kommunizierend mit mindestens zwei der BPL-Modems (12, 12', 12'', 13, 13', 13'') an einer Seite der Mittelspannungsstrecke (10) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (14, 15) eine Uplink-Schnittstelle (16, 17) ausweist und wobei die Steuereinheit (14, 15) dazu ausgebildet ist, basierend auf einem Regelsatz ein über die Uplink-Schnittstelle (16, 17) empfangenes Datenpaket an mindestens eines der verbundenen BPL-Modems (12, 12', 12'', 13, 13', 13'') zur Übertragung des Datenpakets über die Mittelspannungsstrecke (10) weiterzuleiten, wobei der Regelsatz vorzugsweise in der Steuereinheit (14, 15) hinterlegt ist. Es ist ferner ein entsprechendes Verfahren angegeben, sowie ein Netzwerk, das zumindest in einer Teilkomponente das System umfasst, und eine Steuereinheit (14, 15), die in dem System einsetzbar ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung des Systems ist über die Mittelspannungsstrecke (10) eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung aufgebaut, bei der die BPL-Modems (12, 12', 12'', 13, 13', 13'') jeweils paarweise an den beiden Enden der Punkt-zu-Punkt-Verbindung einen Kommunikationskanal über eines der Mittelspannungskabel (11, 11', 11'') aufbauen und an beiden Enden der Punkt-zu-Punkt-Verbindung eine Steuereinheit (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-102014212383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02P21/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2), wobei die elektrische Maschine (2) durch eine feldorientierte Regelung betrieben wird, und wobei eine aktuelle relative Lage (⊖i) eines Drehfeldes mittels mindestens eines Sensors (5) erfasst wird: Es ist vorgesehen, dass mindestens eine elektrische Spannung (Uαs, Uβs) erzeugt wird, die eine elektrischen Rotorfluss entsprechend der von dem Sensor erfassten Lage (⊖i) verursacht, und dass die elektrische Maschine (2) auf ein durch die Spannung (Uαs, Uβs) erzeugtes Drehmoment überwacht und eine absolute Lage des Drehfeldes in Abhängigkeit von dem erzeugten Drehmoment bestimmt wird.
Patent DE-102014213169-A1 (DE)
Title: Sintergleitlager
Inventor: SUAREZ-SEMINARIO DARIUSZ
IPC: F16C17/26
Filed: 2014-07-07
Abstract: Ein Sintergleitlager zum Lagern einer Welle mit kreisrundem Querschnitt in einer Lageraufnahme mit kreisrundem Querschnitt umfasst eine radial äußere Oberfläche zum Eingriff mit der Lageraufnahme und eine radial innere Oberfläche zur Anlage an der Welle, wobei die beiden Oberflächen axial versetzt sind. Dabei umfasst das Sintergleitlager ein Zweiphasenlager, dessen innere Oberfläche einen verdichteten und einen unverdichteten Bereich umfasst, die auf einem Umfang nebeneinander liegen.
Patent DE-102014215925-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit in Axialrichtung umgebogenen Radiallaschen an Gegendruckplatten
Inventor: MICHELBACH THOMAS
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer motorseitig angeordneten ersten Teilkupplung (2) und einer getriebeseitig angeordneten zweiten Teilkupplung (3), wobei die erste Teilkupplung (2) eine erste Anpressplatte (4) aufweist, die zum Einklemmen einer Reibscheibe (8) auf eine erste Gegendruckplatte (5) zubewegbar ist, wobei die zweite Teilkupplung (3) eine zweite Anpressplatte (9) aufweist, die auf eine zweite Gegendruckplatte (10) zubewegbar ist, wobei die erste Gegendruckplatte (5) drehfest mit der zweiten Gegendruckplatte (10) verbunden ist, wobei wenigstens eine in Axialrichtung umgebogene Radiallasche (13) eine der beiden Gegendruckplatten (5 oder 10) an der jeweils anderen Gegendruckplatte (10 oder 5) festgelegt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer solchen Doppelkupplung (1).
Patent DE-102014216414-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem in einem Anzeigebereich ausgebildeten Bedienelement und zusätzlich im Bedienelement ausgebildeten berührsensitiven Anzeigefeldern sowie Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: GOSS ULRICH
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (6) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem ersten Anzeigefeld (8, 9) und einem drehbaren Bedienelement (7), wobei das Anzeigefeld (8, 9) berührsensitiv ausgebildet ist und zumindest zwei verschiedene Funktionen (A bis H) des Haushaltsgeräts (1) durch Berühren des Anzeigefelds (8, 9) an einem der jeweiligen Funktion zugehörigen Anzeigebereich auswählbar sind, wobei das Bedienelement (7) einen Anzeigebereich (7b) aufweist, und wobei ein Anzeigen auf dem Anzeigebereich (7b) mit der über das Anzeigefeld (8, 9) ausgewählten Funktion (A bis H) gekoppelt ist und ein Parameter der ausgewählten Funktion (A bis H) durch Betätigen des Bedienelements (7) veränderbar ist und ein dadurch eingestellter Parameterwert (7c) auf dem Anzeigebereich (7b) des Bedienelements (7) angezeigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102014220573-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer transparenten Abdeckung einer Kamera
Inventor: SEITZ KARLHEINZ
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen einer transparenten Abdeckung (12) einer Kamera (14), insbesondere einer Linse (12‘), mit einem Flüssigkeitszulauf (16), mit einem Luftzulauf (18) und mit einer Fördereinrichtung (z.B. 50) zum Förden von Flüssigkeit durch den Flüssigkeitszulauf (16) und zum Fördern von Luft durch den Luftzulauf (18), wobei der Flüssigkeitszulauf (16) und der Luftzulauf (18) jeweils im Volumen veränderbar ausgeführt sind, und wobei der Flüssigkeitszulauf (16) und der Luftzulauf (18) derart miteinander wirkverbunden sind, dass eine Volumenänderung des einen Zulaufs (16, 18) mit einer gegenläufigen Volumenänderung des anderen Zulaufs (18, 16) korreliert ist.
Patent DE-102014220574-A1 (DE)
Title: Kalibriergerät einer reifentestmaschine und kalibrierverfahren der reifentestmaschine
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Kalibriergerät einer Reifentestmaschine der vorliegenden Erfindung kalibriert Kraftkomponenten entlang einer Querrichtung einer Lastmessdose an einer Reifentestmaschine, die mit einer zylindrischen Rotationstrommel und der Lastmessdose versehen ist, die an einem Wellenabschnitt der Rotationstrommel montiert ist und in der Lage ist, die auf die Rotationstrommel aufgebrachte Kraft zu messen, und das ein Hakenelement, das an einer Außenumfangskante der Rotationstrommel eingehakt ist, einen linearen Körper, dessen eine Endseite mit dem Hakenelement verbunden ist, ein Lastaufbringungselement, das mit der anderen Endseite des linearen Körpers verbunden ist und in der Lage ist, eine Referenzlast zum Kalibrieren der Lastmessdose in Richtung einer Abwärtsrichtung zu erzeugen, und eine Flaschenzugvorrichtung hat, um die der lineare Körper gewunden ist, um die abwärtsgerichtete Kraft durch das Lastaufbringungselement in eine aufwärtsgerichtete Kraft an einer Seite des linearen Körpers umzuwandeln.
Patent DE-102014220750-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine und Anordnung aus Hochdruckpumpe und Motorblock
Inventor: EDERER ANDREAS
IPC: F04B39/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (12) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (38) einer Brennkraftmaschine (16), bei der von einem Stößel (22) eine translatorische Bewegung auf einen Kolben (24) übertragen wird, und die eine Pumpenhülse (20) zur Befestigung der Hochdruckpumpe (12) in einem Motorblock (14) einer Brennkraftmaschine (16) mit einer einen Hohlraum (54) umgebende Hohlraumwandinnenfläche (56) zum Aufnehmen und Führen des Stößels (22) an einer Stößelaußenoberfläche (58) und einer Außenumfangsfläche (50), einen Leckagespalt (60) zwischen der Stößelaußenoberfläche (58) und der Hohlraumwandinnenfläche (56), in dem im Betrieb der Hochdruckpumpe (12) ein Schmierstoff (42) zum Schmieren des Stößels (21) fließt, und eine Verbindungsbohrung (62) zum Verbinden der Außenumfangsfläche (50) und der Hohlraumwandinnenfläche (56) und zum Zuführen von Schmierstoff (42) zu dem Leckagespalt (60) aufweist, wobei in der Verbindungsbohrung (62) ein Ventil (66) angeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Anordnung (10) aus einer Hochdruckpumpe (12) und einem Motorblock (14).
Patent DE-102014222967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drehmomentregelung für einen Antriebsmotor
Inventor: JUNG JAE WON
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein Drehmomentregelverfahren für einen Antriebsmotor umfasst ein Erfassen, durch eine Steuerung, eines Betrags, mit dem ein Gaspedal gedrückt wird. Das Verfahren umfasst auch ein Berechnen einer Änderungsrate des Gaspedals auf der Grundlage des erfassten Betrags, mit dem das Gaspedal gedrückt wird. Ferner umfasst das Verfahren ebenfalls ein Bestimmen einer Zeitkonstante eines Antriebsmotors eines Fahrzeugs entsprechend der berechneten Änderungsrate.
Patent DE-102015000114-A1 (DE)
Title: Verfahren für effizienten analytischen Dampfkesselbetrieb
Inventor: SCHELLBACH WINFRIED
IPC: G01N33/18
Filed: 2015-01-07
Abstract: Verfahren für einen effizienten analytischen Dampfkesselbetrieb gekennzeichnet mittels einem oder mehreren Dampftrocknern, welche als passives oder aktives Dampffilterelement aus porösen Keramikrohrelementen bestehen, die so in einem Dampfstrom eingebracht sind, dass der Dampfstrom zwingend durch diese Keramikrohrelemente geleitet wird, um in dem Dampfstrom einen überschüssigen flüssigen Wasseranteil als passives Filterelement oder als aktives kombiniertes Heiz- und Filterelement mit zusätzlicher Verdampfungsenergie herausfiltert und dieses Verfahren eine höhere Eindickung des Kesselwassers ermöglicht, indem die Eindickung des Kesselwassers im Dampfkessel bis zu einem maximal zulässigen pH-Grenzwert realisiert werden kann.
Patent DE-102015006428-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Bauteilverbindung
Inventor: RIEKER ANDREAS
IPC: F16B37/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Bauteilverbindung (1), bei der ein Fügepartner (5) an einem Bauteil (2) angebunden ist, welche Vorrichtung einen Werkzeugkopf (9) aufweist, der entlang einer Werkzeugachse (W) hubverstellbar geführt ist und mit dem der Fügepartner (5) am Bauteil (2) anbindbar ist, wobei zur Durchführung des Fügeprozesses zunächst in einem Positionierschritt das Bauteil (2) mittels eines insbesondere robotergestützten Greifers (15) in Flucht zur Werkzeugachse (W) des Werkzeugkopfes (9) positionierbar ist, und in einem anschließenden Fügeschritt der Fügepartner (5) mit dem Bauteil (2) zusammenfügbar ist, und wobei eine Positionierhilfe (25) bereitgestellt ist, mittels der bei einer Fehlpositionierung des Bauteils (2) um einen Querversatz (Δy) zur Werkzeugachse (W) das Bauteil (2) während des Positionierschritts unter Reduzierung des Querversatzes (Δy) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist die Positionierhilfe (25) eine Schablone mit einer Positionierkontur (30), die zusammen mit dem Bauteil (2) eine bewegungsgekoppelte Baueinheit (27) bildet. Beim Positionierschritt sind die Schablonen-Positionierkontur (30) und eine Werkzeugkopf-Außenkontur (29) in der Achsrichtung überlappbar. Bei Vorliegen eines Querversatzes (Δy) kommt die Werkzeugkopf-Außenkontur (29) mit der Schablonen-Positionierkontur (30) in Anlage und verlagert so die Schablone (25) zusammen mit dem Bauteil (2) unter Reduzierung des Querversatzes (Δy).
Patent DE-102015008751-A1 (DE)
Title: Numerische steuerung mit funktion zur automatischen rekonstruktion von einstellungen und funktion zum verhindern falscher einstellungen
Inventor: SHIROSE TATSUYA
IPC: G05B19/4067
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine numerische Steuerung hat einen Speicherbereich zum Speichern von startfähigen Starteinstellungen und eine Datenbasis zum Speichern von Starteinstellungswerten, welche den Abschluss eines Startvorganges verhindern. Wird ein Startvorgang abgeschlossen, werden laufende Starteinstellungen in dem Speicherbereich als startfähige Einstellungen abgespeichert. Wird der Start nicht abgeschlossen, werden in der Datenbasis Start-Einstellwerte, welche den Abschluss verhindern, registriert, die laufenden Einstellungen als startfähige Einstellungen rekonstruiert und die numerische Steuerung wird neu gestartet. Nach Änderung von Start-Einstellungen wird die Datenbasis durchsucht. Werden die gleichen Starteinstellungen wie die geänderten Starteinstellungen gefunden, werden die gefundenen Starteinstellungen ausgegeben.
Patent DE-102015009826-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO HAJIME
IPC: B26D1/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Schneidvorrichtung 1, versehen mit: einem Rahmen 10 mit einem Paar Haltearme 11; und einer Schneidklinge 20 mit ihren zwei Enden durch die paarweisen Haltearme 11 gehalten, so dass durch ein wechselseitiges Bewegen eines zu schneidenden Materials in einer Schneidrichtung S hin zu der Schneidklinge 20 das zu schneidende Material geschnitten wird, und in dieser Struktur ist ferner ein Anti-Rutsch Element 100, das unter dem Rahmen 10 an einem äußeren Ende davon in der Schneidrichtung S mit einem auf seiner Oberfläche ausgedehnten Elastomerharz angeordnet ist, bereitgestellt. Hierdurch wird eine Schneidvorrichtung bereitgestellt, die sicher verwendet werden kann, ohne dass ein Rutschen bewirkt wird, selbst wenn sie mit ihrem äußeren Ende auf einem Schneidebrett oder dergleichen gedrückt verwendet wird.
Patent DE-102015012703-A1 (DE)
Title: GASGENERATOR, lNSBESONDERE FÜR ElN FAHRZEUGlNSASSENSCHUTZSYSTEM, FEDER ZUR ANORDNUNG lN ElNEM GASGENERATOR, GASSACKMODUL UND FAHRZEUGINSASSENSCHUTZSYSTEM
Inventor: ESAU ANJA
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere für ein Fahrzeuginsassenschutzsystem, mit wenigstens einem Anzünder (15) und einer ein pyrotechnisches Festtreibstoffbett (18) enthaltenden Brennkammer (17), wobei in der Brennkammer (17) eine Feder (30) angeordnet ist, die durch einen bei Aktivieren des Gasgenerators (10) erzeugten Gasstrom in Richtung eines vom Anzünder (15) entfernten Endes (22) der Brennkammer (17) ausdehnbar ist. Erfindungsgemäß weist die Feder (30) eine Mehrzahl von Federabschnitten (31, 32, 33) mit unterschiedlich großen Außendurchmessern (Q1, Q2, Q3) auf, wobei jeder Federabschnitt (31, 32, 33) jeweils mehrere Federwindungen umfasst.
Patent DE-102015013147-A1 (DE)
Title: Maschinenbedienungsassistenzsystem
IPC: F16P3/12
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenbedienungsassistenzsystem. Es hat zumindest eine auf zumindest einem von zumindest einem Benutzer (10, 20, 30) mitgeführten Mobilgerät anzeigbare Mensch-Maschine-Schnittstelle zur Ein- und/oder Ausgabe von Maschinendaten, welche vorzugsweise eine auf dem Bildschirm des jeweiligen Mobilgeräts anzeigbare graphische Oberfläche aufweist, und eine auf oder im Zusammenwirken mit jedem der Mobilgeräte ausführbare Steuerung. Die Erfindung zeichnet sich aus durch zumindest einen Näherungsmelder (S1, S2, S3, S4), welcher es an die Steuerung meldet, wenn der Benutzer (10, 20, 30) ein beispielsweise um eine Maschine (1, 2, 3) herum angeordnetes Bedienfeld (5, 6) betritt oder verlässt, innerhalb dem der Benutzer (10, 20, 30) die Maschinendaten auf seinem Mobilgerät angezeigt bekommen soll. Dabei umfasst die Steuerung eine über eine Kommunikationsschnittstelle des Mobilgeräts ansprechbare Freigabeeinrichtung, welche im Ansprechen auf eine entsprechende Meldung des Näherungsmelders (S1, S2, S3, S4) die Ein- und/oder Ausgabe von zugeordneten Maschinendaten an der Mensch-Maschine-Schnittstelle auf dem Mobilgerät des Benutzers (10, 20, 30) freigibt oder nicht.
Patent DE-102015100975-A1 (DE)
Title: Gefäßhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD DOMINIC STEFAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefäßhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Bodenhalteelement (2) und ein Umfanghalteelement (4), wobei das Bodenhalteelement (2) und das Umfanghalteelement (4) in einem Kraftfahrzeuginterieurbauteil (5) des Kraftfahrzeugs verstaubar ausgebildet sind, wobei das Bodenhalteelement (2) und das Umfanghalteelement (4) ausgehend von einer ersten Endlage, in welcher das Bodenhalteelement (2) und das Umfanghalteelement (4) im Kraftfahrzeuginterieurbauteil (5) verstaut sind, in eine zweite Endlage bringbar sind, in welcher ein Gefäß (3) von der Gefäßhaltevorrichtung (1) aufgenommen werden kann, und wobei das Umfanghalteelement (4) und das Bodenhalteelement (2) gemeinsam in eine zwischen der ersten Endlage und der zweiten Endlage ausgebildete Zwischenlage bringbar sind, wobei die Zwischenlage mit Hilfe einer translatorischen Bewegung des Umfanghalteelements (4) und des Bodenhalteelements (2) aus der ersten Endlage erreichbar ist, und wobei ein Schiebeelement (7) zur Herbeiführung der translatorischen Bewegung ausgebildet ist, welches mit dem Bodenhalteelement (2) bewegbar verbunden ist. Erfindungsgemäß sind das Umfanghalteelement (4) und das Bodenhalteelement (2) relativ zueinander verschwenkbar, wobei mindestens eine erste Drehachse (10) zur Verschwenkung beider Elemente (2, 4) gemeinsam am Schiebeelement (7) und eine unabhängig von der ersten Drehachse (10) ausgebildete zweite Drehachse (11) zur Verschwenkung des Umfanghalteelements (4) am Bodenhalteelement (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102015104167-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erzeugen verschlüsselter datensegmente
Inventor: GROSS STEVEN
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Kombinationsmodul kombiniert eine Teilmenge einer Vielzahl aufeinanderfolgender Datenblöcke, um einen Kombinationsblock zu bilden. Ein Chiffriermodul verschlüsselt den Kombinationsblock, um einen verschlüsselten Kombinationsblock zu erhalten. Ein Verarbeitungsmodul teilt den verschlüsselten Kombinationsblock in eine Anzahl verschlüsselter Datensegmente auf und kombiniert die Anzahl verschlüsselter Datensegmente mit der Vielzahl aufeinanderfolgender Datenblöcke, um eine Vielzahl von Übertragungspaketen zu produzieren. Jedes eine der Anzahl verschlüsselter Datensegmente wird weniger häufig übertragen als jedes eine der Vielzahl aufeinanderfolgender Datenblöcke. Ein Kommunikationsmodul gibt die Vielzahl von Übertragungspaketen aus.
Patent DE-102015107113-A1 (DE)
Title: Transportsystem sowie Behandlungsmaschine mit einem solchen Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-05-07
Abstract: Transportsystem für Behandlungsmaschinen, insbesondere in Form von Montage- und/oder Fertigungsautomaten, mit einem Transportelement, welches aus einer Vielzahl von nach Art von Kettengliedern an Kettengelenken gelenkig miteinander verbundenen Transportpaletten besteht und eine in sich geschlossene Schlaufe bildet, die über wenigstens zwei Kettenräder geführt und durch wenigstens einen Antrieb in einer Transportrichtung angetrieben, vorzugsweise getaktet angetrieben ist.
Patent DE-102015108277-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Laufwerk einer Einschienenhängebahn
Inventor: MANASSE JAN
IPC: B61H7/12
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung 9 für ein Triebwerk 1 einer Einschienenhängebahn umfassend a) Bremsbacken 10, die von entgegengesetzten Seiten auf einen Steg 5 einer doppelt-T-förmigen Schiene 6 wirken; b) Umlenkhebel 12, 13, die mit ihren oberen Enden 16 auf die Bremsbacken 10 wirken und mit ihren unteren Enden 17 mit einer Bremsfeder 18 in Wirkeingriff stehen, wobei zwischen den beiden Enden 16, 17 jeweils ein Umlenklager 26 angeordnet ist; c) Mittel zum verschwenkbaren Verbinden der beiden Umlenkhebel (12, 13) in Form eines Joches (24), das sich zwischen den beiden Umlenkhebeln (12, 13) erstreckt oder in Form von Verbindungsarmen (37, 38) der beiden Umlenkhebel (12, 13), die in einem gemeinsamen Umlenklager (26) verschwenkbar miteinander verbunden sind; d) Eine Verbindungsmittelaufnahme (27) in einem Rahmen (23) der Bremsvorrichtung (9), wobei das Mittel zum verschwenkbaren Verbinden in der Verbindungsmittelaufnahme (27) quer zur Fahrtrichtung (F) des Laufwerks (1) verlagerbar ist.
Patent DE-102015114388-A1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorhang
Inventor: SILLER STEFAN
IPC: A62C2/10
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brand- oder Rauchschutzvorhang mit einem textilen Brandschutzelement (14), das eine erste Seite in Form einer Vorderseite (44) und eine zweite Seite in Form einer Rückseite (46) hat, in eine kompakte Lageranordnung und in eine Schutzanordnung, in der es der Ausbreitung eines Brandes und/oder von Rauch entgegenwirkt, bringbar ist, und sich in der Schutzanordnung entlang einer Schließfläche (S) erstreckt, und zumindest einer Führungsschiene (20), die das Brandschutzelement (14) führt, wenn das Brandschutzelement (14) in der Schutzanordnung ist, und zum Aufbringen einer Haltekraft (F H ), die einem Ausbauchen des Brandschutzelements (14) entgegenwirkt, ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Führungsschiene (20) zum Aufbringen der Haltekraft (F H ) nur von einer der Seiten (46) auf das Brandschutzelement (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102015120970-A1 (DE)
Title: Lippen und/oder Wangenextruder
Inventor: Grünenfelder Robert
IPC: A61C17/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung weist einen Lippen- und/oder Wangenextruder, mit einem Rahmen auf, der eine Abdeckfolie abstützt und/oder aufspannt, und mit Hilfselementen an dem Rahmen, dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Hilfselement eine Stützvorrichtung für einen Minifarbschlüssel aufweist, der eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Zahnfarbfeldern aufweist.