baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213799-A1 (DE)
Title: Felge, Rad mit einer derartigen Felge sowie Radträgereinheit mit einem Rad
Inventor: LINHOFF PAUL
IPC: B60C23/12
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felge (4) mit einer Nabe (7), mindestens einer Speiche (12) und einer Bohrung (8) im Bereich der Nabe (7) zum koaxialen Aufsetzen der Felge (4) auf eine Halterung (3) eines Radträgers (2), wobei die Felge (4) Mittel zum Ermöglichen einer Anpassung eines Reifendruckes eines auf die Felge (4) aufgezogenen Reifens aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mittel zum Ermöglichen einer Anpassung des Reifendruckes mindestens einen Verdichter (9) mit mindestens einem Stator und einem Rotor aufweisen, wobei eine Verdichterachse, auf der der mindestens eine Stator und der Rotor angeordnet sind, derartig parallel zu einer durch die Bohrung (8) ragenden Drehachse (A) der Felge (4) angeordnet ist, dass sich bei einer Aktivierung des Verdichters (9) zwischen dem Stator und dem Rotor eine Relativbewegung einstellen kann und der Verdichter (9) ausgebildet ist, in Abhängigkeit dieser Relativbewegung eine Verdichtung eines über einen Einlass des Verdichters (9) angesaugten Mediums zu bewirken.
Patent DE-102018213919-A1 (DE)
Title: Klimamodul universal
Inventor: HARREITHER THOMAS
IPC: F24F5/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimamodul (1, 20) mit einem flachen Klimatisierungselement (2), welches an gegenüberliegenden Seiten (3) oder an Eckabschnitten (17) der gegenüberliegenden Seiten (3) mit zwei Temperierungsmittelanschlüssen (9) versehen sowie in seinem Innenraum (6) entlang eines Strömungspfades (19) zwischen den Temperierungsmittelanschlüssen (9) von einem Temperierungsmittel flächig durchströmbar ist. Im Innenraum (6) ist in dem Strömungspfad (19) zumindest ein, vorzugsweise längliches, Strömungshindernis (18) vorgesehen, das einen Teil der Querschnittsfläche des Innenraums (6) einnimmt.
Patent DE-102018215137-A1 (DE)
Title: Ein aktuatorsystem
Inventor: BIRCH LUKE
IPC: B60G23/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Aktuatorsystem (17) für ein Fahrzeug-Federungssystem (14), Folgendes umfassend:einen Aktuator (18) mit einem Kolben (24) und einer ersten Fluidkammer (C1), die durch den Kolben (24) von einer zweiten Fluidkammer (C2) getrennt ist;eine Hydraulikpumpe (P) mit einem ersten Anschluss (P1), der durch einen ersten Hydraulikkreis (28) mit der ersten Kammer (C1) über ein erstes Ventil (V1) verbunden ist, wobei das erste Ventil (V1) ein Dämpfungsventil ist, das so betreibbar ist, dass es den Durchfluss von Hydraulikfluid aus der ersten Kammer (C1) variabel begrenzt;einen ersten Hydraulikspeicher (A1), der mit dem ersten Hydraulikkreis (28) zwischen dem ersten Anschluss (P1) und dem ersten Ventil (V1) verbunden ist; undeinen zweiten Hydraulikspeicher (A2), der mit dem ersten Anschluss (P1) durch ein zweites Ventil (V2) verbunden ist, wobei das zweite Ventil (V2) ein variables Überdruckventil ist, das dazu dient, den Durchfluss von Hydraulikfluid von dem ersten Anschluss (P1) zu dem zweiten Hydraulikspeicher (A2) zu begrenzen.
Patent DE-102018215534-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit einer SMD-Verbindungskontur
Inventor: BüTTNER CHRISTIAN
IPC: H05K3/36
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung mit mindestens zwei senkrecht zueinander stehenden Leiterplatten (1, 2), wobei eine als Grundleiterplatte (1) und die andere als darauf stehende Leiterplatte (2) ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Leiterplattenanordnung.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens zwei Leiterplatten (1, 2) über einen SMD-Reflow-Prozess miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019005859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines auf einen magnetoelastischen Körper aufgebrachten Drehmoments
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: G01L3/10
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zur Messung einer auf einen magnetoelastischen Körper aufgebrachten Beanspruchung und zur gleichzeitigen Erkennung eines potentiellen externen Magnetfeldes, das auf den magnetoelastischen Sensor einwirkt, und zur Zuordnung eines nicht beanspruchungsbezogenen Einflusses, der durch das potentielle externe Magnetfeld beeinflusst wird, auf den magnetoelastischen Körper, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Verwendung wenigstens zweier Magnetzonen mit zueinander entgegengesetzter magnetischer Ausrichtung auf dem magnetoelastischen Körper; Bereitstellung wenigstens eines Sensors, der wenigstens einen ersten Kanal 1 und einen zweiten Kanal 2 umfasst, wobei der erste Kanal 1 und der zweite Kanal 2 wenigstens je zwei Spulen umfassen, wobei die beiden Spulen axial ausgerichtet sind, wobei die wenigstens zwei Spulen jeweils benachbart zur magnetisierten Zone des magnetoelastischen Körpers angeordnet sind, wobei die beiden Kanäle 1 und 2 eine unterschiedliche Sensitivität in Bezug auf das externe Magnetfeld aufweisen; Einstellung des ersten Kanals 1 als Gleichtaktunterdrückungskanal ; Einstellung des zweiten Kanals 2 als Gleichtaktakzeptanzkanal; Auslesung der magnetisierten Zonen, wenn eine Beanspruchung auf den magnetoelastischen Körper aufgebracht wird; Messung der auf die magnetisierten Zonen des magnetoelastischen Körpers aufgebrachten Beanspruchung durch den ersten Kanal 1, der zu einer entgegengesetzten Sensitivitätsrichtung führt; Erkennung der Auswirkung des externen Magnetfeldes auf die magnetisierten Zonen des magnetoelastischen Körpers im Wesentlichen durch den zweiten Kanal 2, der zu einer identischen Sensitivitätsrichtung führt.
Patent DE-102019005889-A1 (DE)
Title: Prallmühle zur Zerkleinerung von Feststoffen
Inventor: RIGGENMANN MICHAEL
IPC: B02C13/16
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Prallmühle dient zur Zerkleinerung von Feststoffen, insbesondere von Abfallstoffen, sowie zur Auftrennung von Verbundmaterialien aus Metallen, Kunststoffen, Mineralstoffen und dergleichen. Sie besteht aus einem auf einem Maschinensockel (1) angeordneten Rotor (2) mit senkrecht angeordneter Rotorwelle (3) sowie einem die Rotorwelle (3) mit Abstand umschließenden Gehäusemantel (4). Der Gehäusemantel (4) ist an seiner Innenseite mit in axialer Richtung der Rotorwelle (3) verlaufenden, auswechselbar angeordneten Prallrippen (5) und der Rotor (2) mit ebenfalls auswechselbaren, den Prallrippen (5) gegenüberstehenden Schlaghämmern (6) versehen. Die Prallrippen (5) und die Schlaghämmer (6) sind jeweils im wesentlichen gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnet. Der Gehäusemantel (4) ist von zwei voneinander trennbaren Gehäusehalbschalen (4.1,4.2) gebildet, die durch eine in der Achse der Rotorwelle (3) verlaufenden Ebene geteilt sind.
Patent DE-102019007066-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aberrationskorrektur in der Fluoreszenzmikroskopie
Inventor: REUSS MATTHIAS
IPC: G02B21/16
Filed: 2019-10-11
Abstract: Bei der abtastenden Fluoreszenzmikroskopie an dreidimensionalen Proben stellen optische Aberrationen ein Problem dar. Die Erfindung richtet sich auf die Korrektur dieser Aberrationen. Sie ermöglicht eine fluoreszenzmikroskopische Aufnahme dreidimensionaler Bilddatensätze mit hoher Qualität. Dies wird erreicht durch eine Bestimmung einer Aberrationskorrekturfunktion insbesondere für Anregungslicht anhand von zur optischen Achse des Mikroskops parallel orientierten Schnittbildern an einer Probe und die Anwendung dieser Korrektur bei einer folgenden Aufnahme dreidimensionaler Bilddaten. Die Aberrationskorrektur wird mittels einer Korrektureinrichtung durchgeführt, bei der es sich bevorzugt um einen verformbaren Spiegel handeln kann.
Patent DE-102019103853-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Ver- und Entriegelungsfunktion
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder mit Ver- und Entriegelungsfunktion. Dieser umfasst ein Gehäuseteil (30), eine Verriegelungskomponente (10) mit mindestens einem Verriegelungselement (12, 12'), das zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, und eine Entriegelungshülse (20), welche die Verriegelungskomponente (10) zumindest teilweise umgibt und zum Verstellen des Verriegelungselements (12, 12') am Gehäuseteil (30) entgegen einer Steckrichtung (y) bewegbar gehalten ist. Die Entriegelungshülse (20) und die Verriegelungskomponente (10) sind so angeordnet, dass eine Bewegung der Entriegelungshülse (20) entgegen der Steckrichtung (y) die Verriegelungskomponente (10) nach innen biegt und so das mindestens eine Verriegelungselement (12, 12') in die Entriegelungsposition bewegt.
Patent DE-102019105646-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie und Fahrzeug
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-03-06
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie (10), insbesondere Kraftfahrzeugkarosserie, mit einer Karosseriestruktur (12), die im vorderen Bereich der Fahrzeugkarosserie (12) zumindest eine Längsträgeranordnung (14) aufweist, welche in oder an ihrem vorderen Endabschnitt (14') mit einem verformbaren Strukturbauteil (2), insbesondere einer Crashbox, versehen ist, das sich im Fall einer Kollision mit einem Hindernis unter Abbau von kinetischer Energie unter Verkürzung in Karosserielängsrichtung (X) verformt, zeichnet sich dadurch aus, dass das verformbare Strukturbauteil (2) so ausgebildet ist, dass es sich im Kollisionsfall derart verformt, dass sich die wirksame Querschnittsfläche, mit der sich das verformbare Strukturbauteil (2) im Kollisionsfall am Hindernis abstützt, vergrößert.
Patent DE-102019107244-A1 (DE)
Title: Hüftgelenkendoprothesensystem
Inventor: REU GERHARD
IPC: A61F2/46
Filed: 2019-03-21
Abstract: Um ein Hüftgelenkendoprothesensystem umfassend eine Gelenkpfanne und einen zur Gelenkpfanne korrespondierend ausgebildeten Gelenkkopf zur Ausbildung eines Kugelgelenks, welcher Gelenkkopf mit einem Femurschaft koppelbar ist, wobei die Gelenkpfanne eine Gelenkpfannenschale mit einer Einsatzausnehmung aufweist, in die ein Gelenkpfanneneinsatz mit einer hohlkugeligen Gelenkpfannenfläche eingesetzt ist, wobei der Gelenkkopf zweiteilig ausgebildet ist und mindestens einen mit dem Femurschaft koppelbaren Kugelkopf und eine Gelenkkopfschale umfasst und wobei die Gelenkkopfschale einerseits mit dem mindestens einen Kugelkopf kugelgelenkig und andererseits mit dem Gelenkpfanneneinsatz kugelgelenkig gekoppelt ist, so zu verbessern, dass die Gefahr von Beschädigungen, insbesondere der Gelenkkopfschale, minimiert wird, wird vorgeschlagen, dass der mindestens eine Kugelkopf ein Schutzelement umfasst zum Begrenzen einer Bewegung der Gelenkkopfschale in Richtung auf den Femurschaft.
Patent DE-102019107741-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb und einer elektromechanisch aktuierten Bremseinheit sowie Fahrzeug damit und Verfahren dafür
Inventor: HENNING PAUL
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (56) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einem elektrischen Antrieb (12) und einer elektromechanisch aktuierten Bremseinheit (14), wobei der elektrische Antrieb (12) einen Hochvoltgleichspannungszwischenkreis (20), der mit einem ersten Energiespeicher (24) des elektrischen Antriebs (12) trennbar verbunden ist und mindestens einen mit dem Hochvoltgleichspannungszwischenkreis (20) verbundenen Umrichter (18), der bidirektional betreibbar ist, und mindestens einen mit dem Umrichter (18) verbundenen elektrischen Motor (16) zum Antreiben mindestens eines Rades (50) des Fahrzeugs (10), der generatorisch betreibbar ist, umfasst. Die elektromechanisch aktuierte Bremseinheit (14) umfasst mindestens eine mit dem Hochvoltgleichspannungszwischenkreis (20) verbundene Bremsansteuerschaltung (36) und mindestens einen mit der Bremsansteuerschaltung (36) verbundenen elektrischen Motor (34) zum Aktuieren einer Bremse des Fahrzeugs (10). Die Steuereinheit weist einen Funktionsblock (55) auf, der einen Eingang (69) zum Empfangen eines Spannungssignals (68), das indikativ für die Spannung des Hochvoltgleichspannungszwischenkreises (20) ist, einen ersten Ausgang (63) zum Ausgeben eines Umrichteransteuersignals (60) zum Ansteuern des Umrichters (18) und eine erste Reglereinheit (66), insbesondere mit einem PI-Regler, zum Erzeugen des Umrichteransteuersignals (60) in Abhängigkeit des empfangenen Spannungssignals (68) und eines vordefinierten Vergleichswerts (70), insbesondere eines Sollspannungswerts, umfasst.Ferner betrifft die Erfindung ein System für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Nutzfahrzeug, umfassend einen elektrischen Antrieb (12) und eine Steuereinheit (56), ein Fahrzeug (10) mit einer Steuereinheit (56) oder einem System und ein Verfahren für ein Fahrzeug (10) mit einem System oder einer Steuereinheit (56) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019108586-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein hybridfahrzeug
Inventor: OBUCHI TSUYOSHI
IPC: F01P11/20
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Steuerungsvorrichtung hat eine Heizeinheit, welche konfiguriert ist, um Wärme zum Heizen des Verbrennungsmotors zu erzeugen, eine Wärmetauschsteuerungseinheit, welche konfiguriert ist, um ein Wärmetauschsystem zu steuern, um EV-Abwärme auf den Verbrennungsmotor zu übertragen, und eine Leistungssteuerungseinheit, welche konfiguriert ist, um zuzulassen, dass der Heizeinheit elektrische Leistung von einem elektrischen Energiespeicher zugeführt wird, bevor der Verbrennungsmotor gestartet wird, falls prognostiziert wird, dass ein spezifischer aufgewärmter Zustand des Verbrennungsmotors vor dem Start des Verbrennungsmotors nicht hergestellt werden wird, und um nicht zuzulassen, dass der Heizung elektrische Leistung von einem elektrischen Energiespeicher zugeführt wird, falls prognostiziert wird, dass eine spezifische aufgewärmte Bedingung des Verbrennungsmotors vor dem Start des Verbrennungsmotors hergestellt werden wird.
Patent DE-102019109241-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Kommunikation eines Fahrzeugs mit einem Verkehrsteilnehmer
Inventor: MAECHLER LEON
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Kommunikation eines Fahrzeugs (100) mit einem anderen Verkehrsteilnehmer (110) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Erkennen (201) eines Bedarfs und/oder einer Erwartung dahingehend, dass eine Botschaft von dem Fahrzeug (100) an den anderen Verkehrsteilnehmer (110) gesendet wird. Des Weiteren umfasst das Verfahren (200) das Ermitteln (202) eines Faktors in Bezug auf eine Effektivität der Übermittlung der Botschaft an den anderen Verkehrsteilnehmer (110) und/oder in Bezug auf eine Wahrnehmung der Botschaft durch den anderen Verkehrsteilnehmer (110). Das Verfahren (200) umfasst ferner das Bestimmen (203), in Abhängigkeit von dem ermittelten Faktor, eines Übertragungskanals (105, 106) für die Botschaft und/oder eines Parameters der Botschaft.
Patent DE-102019111483-A1 (DE)
Title: Abdeckschichtsystem sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: E04D5/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abdeckschichtsystem (10) umfassend eine ein- oder mehrschichtige Deckbahn (12), eine mit dieser verbundenen Vliesschicht (14) sowie eine mit dieser verbundene bituminöse Klebstoffschicht (16). Die Vliesschicht (14) ist zumindest eine Vliesschicht aus der Gruppe mechanisch verfestigte Vliesschicht auf Synthesefasernbasis, eine Glasfaservliesschicht oder Kombination dieser und durch Eindringen von Material der Deckbahn (12) mit dieser verbunden.
Patent DE-102019112702-A1 (DE)
Title: Integration eines mobilen Geräts mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: BURGNER PETER
IPC: H04L29/12
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Funktion einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit umfasst Schritte des Herstellens einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen der Steuervorrichtung und einem mobilen Gerät; des Bestimmens eines ersten Steuerprogramms auf dem mobilen Gerät; des Prüfens, ob ein dem ersten Steuerprogramm zugeordnetes zweites Steuerprogramm auf der Steuervorrichtung aktivierbar ist; und des Aktivierens des zweiten Steuerprogramms auf der Steuervorrichtung.
Patent DE-102019115337-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Getränkeautomaten mit einer an einem Auslauf des Getränkeautomaten angeordneten Erfassungseinrichtung und Getränkeautomat
Inventor: SCHMELTER STEFAN
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten (100) mit einer an einem Auslauf (106) des Getränkeautomaten (100) angeordneten Erfassungseinrichtung (102). In einem Schritt des Einlesens wird ein erstes Abstandsignal, das einen ersten Abstand zwischen einem ersten Sensor der Erfassungseinrichtung (102) und einem in einem Ausgabebereich des Getränkeautomaten (100) angeordneten Gefäß (108) repräsentiert, und ein zweites Abstandsignal eingelesen, das einen zweiten Abstand zwischen einem zweiten Sensor der Erfassungseinrichtung (102) und dem Gefäß (108) repräsentiert, wenn der Auslauf (106) eine erste Höhenposition aufweist. In einem Schritt des Bereitstellens wird ein Verstellsignal an eine Schnittstelle zu dem Auslauf (106) des Getränkeautomaten (100) bereitgestellt, um den Auslauf (106) zu einer zweiten Höhenposition zu verstellen. In einem Schritt des weiteren Einlesens wird ein weiteres erstes Abstandsignal, das einen weiteren ersten Abstand zwischen dem ersten Sensor und dem Gefäß (108) repräsentiert, und ein weiteres zweites Abstandsignal eingelesen, wenn der Auslauf (106) die zweite Höhenposition aufweist. In einem Schritt des Bestimmens wird eine Gefäßform des Gefäßes (108) unter Verwendung der ersten Abstandsignale und der zweiten Abstandsignale bestimmt.
Patent DE-102019115732-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelbehälter zum Speichern einer Flüssigkeit für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWAKE LUKAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es wird ein Betriebsmittelbehälter (10) zum Speichern einer Flüssigkeit (80) für ein Kraftfahrzeug aufgezeigt, wobei der Betriebsmittelbehälter (10) eine Heizvorrichtung (30) zum Erwärmen der Flüssigkeit (80) in dem Betriebsmittelbehälter (10) umfasst, wobei die Heizvorrichtung (30) einen ersten Teil (32) und einen zweiten Teil (34) aufweist, wobei der erste Teil (32) der Heizvorrichtung (30) zum Schwimmen in der Flüssigkeit (80) ausgebildet ist der und der zweite Teil (34) der Heizvorrichtung (30) stationär, insbesondere an einem Boden des Betriebsmittelbehälters (10), angeordnet ist.
Patent DE-102019117030-A1 (DE)
Title: Dentalimplantat, System und Herstellungsverfahren
Inventor: NIES BERND
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dentalimplantat, ein Dentalimplantatsystem mit einem Dentalimplantat und ein Herstellungsverfahren für ein Dentalimplantat. Ein länglicher Implantatkörper weist einen Wurzelabschnitt zur Verankerung im Kieferknochen und einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung einer Suprastruktur auf. Der Implantatkörper weist dabei im Wurzelabschnitt und/oder im Befestigungsabschnitt eine Form auf, die zumindest abschnittsweise auf einer natürlichen Zahnwurzelform basiert
Patent DE-102019125403-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter für kraftfahrzeuge mit zumindest einer versteifungsstruktur
Inventor: ROSENSTRÄTER SEBASTIAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Kunststoffbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer einen Behälterinnenraum (13) begrenzenden Behälterwand (10) und mit zumindest einer Versteifungsstruktur (21, 22) die mit der Behälterwand (10) flächig verbunden ist, wobei der Kunststoffbehälter (1) durch folgendes Merkmal gekennzeichnet ist:- eine Umrandung (30) der Versteifungsstruktur (21, 22) weist zwischen zwei auf der Umrandung (30) befindlichen Punkten (31, 32) zumindest zwei zueinander identische Kantenverläufe (41, 42, 43, 44, 45) auf; und- die Umrandung (30) weist entlang ihrer Längserstreckung im Bereich der jeweiligen Kantenverläufe (41, 42, 43, 44, 45) zumindest abschnittsweise einen Abstand zu einer die zwei Punkte (31, 32) verbindenden direkten Verbindungslinie (34) auf.
Patent DE-102019126388-A1 (DE)
Title: Wägeaufnehmer
Inventor: ALYASSIN WASSIM
IPC: G01G21/24
Filed: 2019-09-30
Abstract: Wägeaufnehmer (1) für eine Waage umfassend einen Festlandkörper (3), eine mittels Parallelogrammführung am Festlandkörper (3) angelenkte Lastaufnahme (2) und ein Hebelwerk (4) mit mindestens zwei Hebeln (5, 6), welche mittels Stützgelenke (10, 11) auf dem Festlandkörper (3) abgestützt sind, wobei ein erster Hebel (5) näher an einer Lastaufnahme (2) angeordnet ist als ein zweiter Hebel (6) und die mindestens zwei Hebel (5,6) über Koppelstangen (13, 22) und Lastgelenke (15, 19) miteinander verbunden sind, wobei der erste Hebel (5) ein einseitiger Hebel ist.
Patent DE-102019127030-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: F16M11/12
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10), vorzugsweise Schnellkupplung (10), zur Ankopplung eines Gerätes (1) an einen Gerätehalter (100, 100') mit einem ersten Kupplungsteil (11) zur drehfesten Fixierung an dem Gerät (1) in einer definierten Kontaktebene (KE) und einem zweiten Kupplungsteil (41) zur, vorzugsweise gelenkigen, Verbindung mit einer Basis (B) des Gerätehalters (100), wobei das erste Kupplungsteil (11) und das zweite Kupplungsteil (41) lösbar so miteinander verbunden sind, dass sie im gekoppelten Zustand mittels eines Drehlagers (D1) um eine, vorzugsweise senkrecht, auf der Kontaktebene (KE) stehende Kupplungsachse (KA) gegeneinander drehbar sind, wobei zumindest ein erster Drehlagerteil (12) des Drehlagers (D1) in das erste Kupplungsteil (11) integriert ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Gerätehalter (100, 100') mit einer solchen Kupplung (10).
Patent DE-102019127266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von durch eine Wand hindurchgeführten Kabeln oder Rohren
Inventor: LUTZ ULI
IPC: H02G9/06
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Abdichtung von durch eine Wand (6) in das Innere von Gebäuden hindurchgeführten Kabeln oder Rohren (4), mit einem eine Durchgangsöffnung (10) für das Kabel oder Rohr (4) aufweisenden Gehäusekörper (8) mit einer ersten Seite (12) und mit einer zweiten Seite (14), wobei die Durchgangsöffnung (10) in Richtung von der ersten Seite (12) zu der zweiten Seite (14) sich konusförmig verjüngend ausgebildet ist und im Bereich der zweiten Seite (14) eine nach radial innen erstreckte Abstufung (32) aufweist, mit einem außenkonusförmigen Dichteinsatz (22) zum Einsetzen in die Durchgangsöffnung (10) des Gehäusekörpers (8) zwischen dem Kabel oder Rohr (4) und dem Gehäusekörper (8), wobei der Dichteinsatz (22) eine erste in der Montagesituation der Wand (6) zugewandte und an die Wand anlegbare Stirnseite (28) und eine zweite von der Wand (6) abgewandte und gegen die nach radial innen erstreckte Abstufung (32) der Durchgangsöffnung (10) abgestützte Stirnseite (30) aufweist, wobei der Dichteinsatz (22) vor der Montage über die erste Seite (12) des Gehäusekörpers (8) vorsteht und so als erstes die Wand (6) mit seiner ersten Stirnseite (28) kontaktiert, wobei der Dichteinsatz (22) derart nachgiebig verformbar ist, dass er beim Festziehen der Schraubverbindung (46) in axialer Richtung (16) und in radialer Richtung in Anlage an das Kabel oder Rohr (4) zusammengedrückt wird und so eine Abdichtung bewirkt.