baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108905-A1 (DE)
Title: Halbringsegment, Anschlussklemme und Anschlussvorrichtung
Inventor: AUE NORBERT
IPC: F16L23/06
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine ringförmige Anschlussklemme mit einem nach radial innen kragenden, ersten Klemmflansch (22, 22', 22'', 22''') und einem axial von diesem beabstandeten, axialen Widerlager (24, 24', 24'', 24'''), die aus einem ersten und einem zweiten Halbringsegment (20, 20', 20'', 20''') aufgebaut ist, welche jeweils ein erstes und ein zweites Segmentende aufweisen, wobei das erste Segmentende des ersten Halbringsegmentes (20, 20', 20'', 20''') Rastmittel (281, 281', 281'', 281''') erster Art und das zweite Segmentende des zweiten Halbringsegmentes korrespondierende Rastmittel (282, 282', 282'', 282''') zweiter Art trägt, die in tangentialer Richtung ineinander geschoben und dadurch miteinander verrastbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Segmentende des ersten Halbringsegmentes (20, 20', 20'', 20''') Rastmittel (282, 282', 282'', 282''') zweiter Art und das erste Segmentende des zweiten Halbringsegmentes (20, 20', 20'', 20''') Rastmittel (281, 281', 281'', 281''') erster Art trägt, die in tangentialer Richtung ineinander geschoben und dadurch miteinander verrastbar sind.
Patent DE-102016111078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion sicherheitsrelevanter Fehler in Datenbusschnittstellen von Airbag-Systemen und zugehörige Vorrichtung
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb der Datenbusschnittstelle eines Sensordatenbusses für ein Automobil mit mindestens zwei Kanälen (C1, ... Cj, ... Cn) und mindestens je einem Datenausgang (Vout_1, ... Vout_j, ... Vout_n) je Kanal (Cj mit 1 ≤ j ≤ n). Die Datenbusschnittstelle weist eine Busstrommesseinrichtung (Mj) je Kanal (Cj) zur Erfassung des Datenbusruhestroms (Irj) auf sowie ein Referenzwertregister (Refj) je Kanal (Cj) zur Abspeicherung desselben. Das Verfahren umfasst u.a. die folgenden Schritte in einer Initialisierungsphase: Auswählen eines Kanals (Cj); Einschalten des ausgewählten Kanals (Cj); Erfassung des initialen Datenbusruhestroms (Irj) mittels der Busstrommesseinrichtung (Mj); Ermittlung mindestens eines Referenzwerts aus dem initialen Datenbusruhestrom (Irj) und Abspeicherung dieses in dem Referenzwertregister (Refj). Währen des nachfolgenden Betriebs umfasst das Verfahren u.a. die folgenden Schritte: Auswählen eines Kanals (Cj); Ermittlung des Datenbusruhestroms (Irj) mittels der Busstrommesseinrichtung (Mj); Vergleich des Datenbusruhestroms (Irj) mit dem im Referenzwertregisters (Rj) gespeicherten Referenzwert und Ermittlung eines Vergleichsergebnisses (CRj) für diesen Vergleich; Signalisierung eines Fehlers, wenn der Wert des ermittelten Datenbusruhestroms (Irj) von dem im Referenzwertregisters (Rj) gespeicherten Referenzwert und/oder gespeicherten Referenzwerten um mehr als ein Toleranzwert abweicht. Alternativ oder ergänzend kann aus mehreren Vergleichsergebnissen (CRj) mehrerer Kanäle (Cj) ein Feature-Vektor (FV) ermittelt werden, der dann mit prototypischen Zustandsvektoren verglichen wird, die Normalzustände und Fehlerzustände umfassen können.
Patent DE-102016112089-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAAF MARC
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (1, 1', 1'', 1''', 1'''', 1''''') für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem ersten Kältemittelkreislauf (2, 2'', 2''''') und einem zweiten Kältemittelkreislauf (7, 7'', 7''''') zur unabhängigen Konditionierung von einem Fahrgastraum zuzuführenden Luftmassenströmen. Die Kältemittelkreislaufe (2, 2'', 2''''', 7, 7'', 7''''') weisen jeweils einen Verdichter (3, 8), einen als Kondensator/Gaskühler (4, 9) betriebenen Wärmeübertrager, mindestens ein Expansionsorgan (5, 10, 11, 11'') und mindestens einen als Verdampfer (6, 12, 13, 13a, 13'') betriebenen Wärmeübertrager auf. Das Klimatisierungssystem (1, 1', 1'', 1''', 1'''', 1''''') ist zudem mit mindestens einem ersten Kühlmittelkreislauf (14, 14'''') und einen zweiten Kühlmittelkreislauf (20) ausgebildet. Der Kondensator/Gaskühler (4) des ersten Kältemittelkreislaufs (2, 2'', 2''''') ist als Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) zur Übertragung von Wärme an die Umgebungsluft und der Kondensator/Gaskühler (9) des zweiten Kältemittelkreislaufs (7, 7'', 7''''') ist als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (9) zur Übertragung von Wärme an den ersten Kühlmittelkreislauf (14, 14'''') ausgebildet, wobei der erste Kühlmittelkreislauf (14, 14'''') als Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf konfiguriert ist.
Patent DE-102016118437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B32B5/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils aufweisend die folgenden Verfahrensschritte vor: – Bereitstellen einer ersten Komponente aus einem metallischen Material und mindestens einer zweiten Komponente aus einem Faser-Kunststoffverbund-System – Bilden eines Verbunds umfassend die erste Komponente und mindestens die zweite Komponente, – Aufheizen des Verbunds auf eine Zieltemperatur, die über einer Schmelz- oder Glasübergangstemperatur des Kunststoffs liegt, wobei in einem Umformungsschritt der aufgeheizte Verbund mittels eines Umformungswerkzeugs zum Formteil umgeformt wird.
Patent DE-102016119207-A1 (DE)
Title: Pumpensteuerungseinrichtung, Pumpeinrichtung, Abwasseraufbereitungsanlage und ein Verfahren zum Betrieb von wenigstens zwei Pumpen
Inventor: KNAKE JOCHEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpensteuerungseinrichtung (1), mit einem Gehäuse (2), in dem eine Steuerungselektronik (10) angeordnet ist, einem Stromanschluss (11), über den die Steuerungselektronik (10) mit Strom versorgbar ist, wenigstens einem Sensoranschluss (12, 13, 14), über den Sensorsignale eines Pegelstandsensors (30) an die Steuerungselektronik (10) übermittelbar sind, und wenigstens zwei Pumpenanschlüssen (15, 16, 17), wobei über jeden der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) jeweils eine Pumpe (33, 34, 35) betreibbar ist, wobei die Steuerungselektronik (10) eine Schalteinrichtung (20) aufweist, mit der an den Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) jeweils eine im Wesentlichen konstante elektrische Spannung anlegbar ist, wobei die Steuerungselektronik (10) einen Stromregler (21) aufweist, über den die elektrische Spannung an einem der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) regelbar ist, und wobei die Steuerungselektronik (10) eine Wechseleinrichtung (22) aufweist, mit der der Stromregler (21) unterschiedlichen der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) zuordenbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Pumpeinrichtung (50) mit einer solchen Pumpensteuerungseinrichtung (1), eine Abwasseraufbereitungsanlage (70) und ein Verfahren zum Betrieb von wenigstens zwei Pumpen (33, 34, 35).
Patent DE-102016120730-A1 (DE)
Title: Autofokussiereinrichtung für eine Abbildungsvorrichtung sowie Autofokussierverfahren
Inventor: MATEJKA ULRICH
IPC: G03F9/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Autofokuseinrichtung (1) für eine Abbildungsvorrichtung (2), wobei die Abbildungsvorrichtung – eine Abbildungsoptik (9) mit einer Fokusebene (20) zum Abbilden eines Objektes (3) – einen Objekttisch (11) zum Haltern des Objektes (3) – ein Bewegungsmodul (18) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Objekttisch (11) und Abbildungsoptik (9) umfasst und wobei die Autofokuseinrichtung (1) ein Fokusmodul (17) zum Erzeugen eines Fokussierbildes durch Abbildung einer Fokussierstruktur (13) in einer die Fokusebene (20) schneidenden Fokussierbildebene (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fokussierstruktur (13) derart beschaffen ist, dass ihre Abbildung in mindestens einer Raumrichtung x unterschiedliche Ortsfrequenzen enthält. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Autofokussierverfahren für eine Abbildungsvorrichtung.
Patent DE-102016121105-A1 (DE)
Title: Schnittstelle für einen Messumformer
Inventor: VIERKÖTTER AXEL
IPC: G08C23/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstelle für einen Messumformer zum Empfangen und Verarbeiten von Messdaten, umfassend einen Eingang (6),einen Ausgang (7), und einen Akustikkoppler (2) mit einem Akustiksender (3) undeinem Akustikempfänger (4), wobei der Akustiksender (3) und der Akustikempfänger (4) miteinander akustisch gekoppelt sind,wobei der Akustiksender (3) mit dem Eingang (6) und der Akustikempfänger (4) mit dem Ausgang (7) verbunden sind, so dass der Eingang (6) von dem Ausgang (7) galvanisch getrennt ist.
Patent DE-102016203730-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es wird ein elektrisches Energiespeichersystem offenbart mit mindestens einer Batterie mit einem Batterie-Management-System, wobei das elektrische Energiespeichersystem ein Überwachungssystem umfasst, welches unabhängig vom Zustand des Batterie-Management-Systems kritische Zustände der Batterie erkennen kann.
Patent DE-102016206614-A1 (DE)
Title: Ejektorvorrichtung und Kombination aus einer Zylinderkopfhaube und einer Ejektorvorrichtung
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: B01F5/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Um eine Ejektorvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut, kostengünstig herstellbar und mit geringem Aufwand montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Ejektorvorrichtung Folgendes umfasst: eine Saugkammer zum Ansaugen eines Saugmediums; einen Mischkanal zum Mischen eines Treibmediums mit dem Saugmedium; eine Treibdüsenvorrichtung zum Erzeugen eines längs einer Strahlrichtung aus der Saugkammer heraus und in den Mischkanal hinein gerichteten Treibmediumstrahls.
Patent DE-102016206639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G47/30
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit in mindestens einer Reihe (1) hintereinander bewegten Stückgütern (2). Hierbei werden in einer Reihe (1) ohne Abstände oder mit minimalen Abständen unmittelbar aufeinanderfolgende Stückgüter (2) als geschlossene Formation (F) transportiert. Dabei wird wenigstens ein transportiertes Stückgut (2, 2*) aus der geschlossenen Formation (F) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von der geschlossenen Formation (F) räumlich abgetrennt und in eine definierte relative Zielposition (P) und/oder -ausrichtung gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) gebracht.
Patent DE-102016206719-A1 (DE)
Title: Berührungseingabeeinrichtung und Fahrzeug mit einer Berührungseingabeeinrichtung
Inventor: MIN JUNGSANG
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Berührungseingabeeinrichtung, die auf einer Anbringungsoberfläche angebracht ist, umfasst einen Vorsprung, der von der Anbringungsoberfläche vorsteht. Ein ausgenommener bzw. ausgesparter Abschnitt ist in dem Vorsprung gebildet. Ein Berührungsabschnitt ist auf einer Bodenfläche des ausgenommenen Abschnitts vorgesehen und empfängt ein Berührungssignal eines Benutzers. Ein Fahrzeug, das die Berührungseingabeeinrichtung aufweist, umfasst eine Anzeige und einen Controller, der konfiguriert ist, um die Anzeige in Übereinstimmung mit der Eingabe des Benutzers, die der Berührungseingabeeinrichtung eingegeben wird, zu betreiben.
Patent DE-102016209668-A1 (DE)
Title: Reversierverfahren für ein Mobilfahrzeug
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H61/66
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Landmaschine mit einem hydrostatisch mechanisch leistungsverzweigten Stufenlosgetriebe wird reversiert, indem vor dem Umschalten der Fahrtrichtungskupplungen detektiert wird, ob die aktuelle Zugkraft des Fahrzeugs über einer zuvor definierten Zugkraft liegt und bei Vorliegen dieser höheren Zugkraft die Übersetzung des Getriebes so verstellt wird, dass das Fahrzeug verzögert.
Patent DE-102016210172-A1 (DE)
Title: Anwesenheitsdetektion mittels Funksignalen in einem Beleuchtungssystem
Inventor: DAVULURU UDAY TEJA
IPC: G01S13/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anwesenheitsdetektion mit Mittel (2) zum Senden und Empfangen von Hochfrequenz-Funksignalen (S1, S2) zur Datenübertragung, Mittel (3) zum Erfassen einer durch die Anwesenheit eines im Empfangsbereich des Sende- und Empfangsmittels (2) befindlichen Objekts (4) verursachten Änderung in einem von dem Sende- und Empfangsmittel (2) empfangenen Hochfrequenz-Funksignal (S2) und Mittel (5) zum Ausgeben eines eine Anwesenheit eines Objekts (4) anzeigenden Signals auf Grundlage der von dem Erfassungsmittel (3) erfassten Änderung.
Patent DE-102016215393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines mit einer Kraftstoffeinspritzung und einer Abgasrückführung ausgestatteten Verbrennungsmotors
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-08-17
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung eines mit einer Kraftstoffeinspritzung und einer Abgasrückführung ausgestatteten Verbrennungsmotors (1) wird eine Einspritzdauer mindestens eines Einspritzventils verändert, für mindestens zwei unterschiedliche Einspritzdauern jeweils ein Sauerstoffanteil (O2,exh) des Abgases gemessen und daraus ein verbrauchter Sauerstoffanteil (fexh,meas) des Abgases ermittelt, jeweils ein verbrauchter Sauerstoffanteil (fexh,est1, fexh,est2) des Abgases geschätzt, in Abhängigkeit von den Differenzen (fexh,meas – fexh,est1, fexh,meas – fexh,est2) zwischen dem jeweiligen aufgrund des gemessenen Sauerstoffanteils (O2,exh) ermittelten und dem jeweiligen geschätzten verbrauchten Sauerstoffanteil eine optimale Einspritzdauer (Topt) ermittelt und das mindestens eine Einspritzventil mit einer von der optimalen Einspritzdauer (Topt) abhängigen angepassten Einspritzdauer angesteuert. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung zur Steuerung eines mit einer Kraftstoffeinspritzung und einer Abgasrückführung ausgestatteten Verbrennungsmotors (1).
Patent DE-102016221530-A1 (DE)
Title: Laminierungsmaschine und ein Verfahren zum Laminieren von Bogen eines Materials
Inventor: MECKELEIN PHILIPP
IPC: B32B41/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laminierungsmaschine, die einen Bogenanleger für zu laminierende Bogen und eine Schuppungseinrichtung zum geschuppten Anordnen unlaminierter Bogen zueinander und ein Laminierungswerk zum Erzeugen einer laminierten Materialbahn aufweist, wobei entlang eines für die laminierte Materialbahn vorgesehenen Transportwegs nach dem zumindest einen Laminierungswerk zumindest eine Dickenkontrolleinrichtung angeordnet ist, deren Kontrollbereich sich zumindest teilweise mit dem für die laminierte Materialbahn vorgesehenen Transportweg überschneidet sowie ein Verfahren zum Laminieren von Bogen eines Materials mittels einer Laminierungsmaschine, wobei die Bogen mittels einer Schuppungseinrichtung in eine nur teilweise miteinander überlappende Lage zueinander gebracht werden und wobei die Bogen einem Laminierungswerk zugeführt und dort in der zueinander überlappenden Lage mittels eines Laminierungsstoffs zu einer laminierten Materialbahn verbunden werden und wobei mittels einer Dickenkontrolleinrichtung einer Dicke der laminierten Materialbahn kontrolliert wird und wobei die Dickenkontrolleinrichtung einer Maschinensteuerung der Laminierungsmaschine bei einer gegenüber einer erwarteten Dicke der laminierten Materialbahn erhöhten Dicke Dickensignale sendet.
Patent DE-102016224783-A1 (DE)
Title: Verschaltungsplatte in einem Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: ARISTIZABAL TOLOSA EKINE
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Verschaltungsplatte für einen Stator einer elektrischen Maschine zur Kontaktierung mit Wicklungen eines Stators weist Leiterelemente und einteilig mit den Leiterelementen ausgebildete Kontaktabschnitte auf, die mit dem Wicklungsdraht einer Wicklung verbunden sind und zumindest annähernd in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102017000462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Warnsystems eines Fahrzeuges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Warnsystems (W) eines Fahrzeuges (2), wobei in Abhängigkeit einer ermittelten Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen dem Fahrzeug (2) und einem in einer Fahrzeugumgebung erfassten potentiellen Kollisionsobjekt Maßnahmen zur Vermeidung der Kollision und/oder Maßnahmen zur Verringerung einer Kollisionsschwere automatisch eingeleitet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – mittels einer an einem Kleidungsstück eines ungeschützten Verkehrsteilnehmers (V) angeordneten Erfassungseinheit (3.1) Signale (S) einer globalen Positionsbestimmungseinheit (4) erfasst werden, anhand derer mittels einer Rechnereinheit (3.2) Positions- und Geschwindigkeitsinformationen (P) des ungeschützten Verkehrsteilnehmers (V) ermittelt werden, und – mittels einer Sendeeinheit (3.3) die ermittelten Positions- und Geschwindigkeitsinformationen (P) an eine Empfangseinheit (5) des Fahrzeuges (2) gesendet werden, wobei – mittels der Empfangseinheit (5) die Positions- und Geschwindigkeitsinformationen (P) an eine zentrale Rechnereinheit (6) gesendet werden, wobei – anhand der Positions- und Geschwindigkeitsinformationen (P) des ungeschützten Verkehrsteilnehmers (V) eine Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen dem Fahrzeug (2) und dem ungeschützten Verkehrsteilnehmer (V) ermittelt wird.
Patent DE-102017002486-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem und Vorrichtung zur Berechnung der Öffnungsanhalteposition
Inventor: OGAWA YOSHITSUGU
IPC: G05B19/18
Filed: 2017-03-15
Abstract: Es werden ein Werkzeugmaschinensystem und eine Öffnungsanhaltepositionsberechnungsvorrichtung vorgesehen. Das Werkzeugmaschinensystem (10) umfasst eine öffnungsfähige und schließbare Tür (22) zum Schließen einer Öffnung (20a) einer Abdeckung (20), die eine Werkzeugmaschine (12) umgibt. Des Weiteren umfasst das Werkzeugmaschinensystem (10) eine Öffnungsweitensetzeinheit (52) zum Setzen einer Öffnungsweite (L) der Tür (22), eine Öffnungsanhaltepositionsberechnungseinheit (54) zum Berechnen einer Öffnungsanhalteposition (L2) der Tür (22), bei der eine Gesamtzeit (Top + Tcl) minimiert wird, die erlangt wird, indem eine Zeit (Top), die zum Bewegen der Tür (22) aus einer gänzlich geschlossenen Position (L0) zu einer Position der gesetzten Öffnungsweite (L) erforderlich ist, und eine Zeit (Tcl) summiert werden, die zum Bewegen der Tür (22) aus einer Öffnungsanhalteposition (L2), bei der die Tür (22) geöffnet und angehalten ist, bis hin zu der gänzlich geschlossenen Position (L0) erforderlich ist, und eine Türsteuereinheit (60) zum Steuern des Öffnens und des Schließens der Tür auf der Grundlage der berechneten Öffnungsanhalteposition (L2), wenn das Werkstück (W) ausgetauscht wird.
Patent DE-102017006207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer Ladeflächenabdeckung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Abdichtung einer Ladeflächenabdeckung
Inventor: REICHLE ROMANA
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdichtung einer Ladeflächenabdeckung (10) einer Ladefläche eines Kraftfahrzeugs gegenüber einer Kante eines die Ladefläche des Kraftfahrzeugs begrenzenden und mit einem Kantenschutzelement (12) versehenen Karosserieabschnitts (14), wobei die Ladeflächenabdeckung (10) innenseitig eine dem Kantenschutzelement (12) gegenüberliegende Dichtflächenstruktur (16) aufweist und zwischen der Dichtflächenstruktur (16) und dem Kantenschutzelement (12) eine Dichtung (18) angeordnet ist, und wobei sich ferner ein Randbereich (20) der Ladeflächenabdeckung (10) außerhalb des Kantenschutzelements (12) bis vor den Karosserieabschnitt (14) erstreckt.
Patent DE-102017100994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Waschmaschine, Waschmaschine mit einer Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: MAAS GÜNTHER
IPC: D06F34/14
Filed: 2017-01-19
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Vorrichtung (100) für eine Waschmaschine. Die Vorrichtung (100) weist zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (105) und einen Farbsensor (110) auf. Die Aufnahmeeinrichtung (105) ist dazu ausgeformt, um zumindest eine Waschmittelkapsel (115) aufzunehmen. Der Farbsensor (110) ist dazu ausgebildet, um eine Farbe zumindest eines Abschnitts (120) der Waschmittelkapsel (115) zu erkennen, wenn die Waschmittelkapsel (115) in der Aufnahmeeinrichtung (105) aufgenommen ist.
Patent DE-102017101907-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine gleitende Nockenwelle
Inventor: LI HUAXIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für eine gleitende Nockenwelle für einen Verbrennungsmotor beinhaltet das Bereitstellen der gleitenden Nockenwelle aus einer Stahllegierung mit einem Kohlenstoffgehalt zwischen 0,25 % und 0,60 %. Die gleitende Nockenwelle wird dann einem Kohlenstoff zuführenden Wärmebehandlungsverfahren, wie Aufkohlen oder Karbonitrierung unterzogen. Nachdem die gleitende Nockenwelle dem Kohlenstoff zuführenden Wärmebehandlungsverfahren unterzogen wurde, wird die gleitende Nockenwelle einem Abschreck-Wärmebehandlungsverfahren unterzogen, wie einem Warmabschreck-Wärmebehandlungsverfahren.
Patent DE-102017103120-A1 (DE)
Title: Drucksensorchip und Drucksensor
Inventor: MORIHARA DAISUKE
IPC: H01L41/113
Filed: 2017-02-16
Abstract: Es wird ein miniaturisierbarer und erhöhte Detektionsgenauigkeit ermöglichender Drucksensorchip bereitgestellt. Der Drucksensorchip weist eine innerhalb von einem Halbleitersubstrat gebildete, hermetisch abgeschlossene Druckstandardkammer, eine Membran, welche zwischen der Druckstandardkammer und einem Außenraum gebildet ist und sich infolge einer Differenz zwischen einem Druck in der Druckstandardkammer und einem Druck im Außenraum verformt, sowie eine Sensoranordnung auf, welche an der Membran vorgesehen und ausgebildet ist, ein der Verformung der Membran entsprechendes elektrisches Signal zu erzeugen. In einer Horizontalprojektion des Halbleitersubstrats ist ein Abschnitt von einem Umkreis eines Detektionsabschnitts, welcher die Druckstandardkammer, die Membran und die Sensoranordnung umfasst, als ein Verbindungsabschnitt festgelegt, um in dem Umkreis des Detektionsabschnitts unter Belassen des Verbindungsabschnitts eine durch das Halbleitersubstrat gehende Durchgangsnut auszubilden, welche den Detektionsabschnitt und einen den Detektionsabschnitt ausgenommenen Abschnitt des Halbleitersubstrats trennt.
Patent DE-102017103789-A1 (DE)
Title: Laserdiode
Inventor: BACHMANN ALEXANDER
IPC: H01S5/20
Filed: 2017-02-23
Abstract: Es wird eine Laserdiode (1) mit einer Schichtanordnung (2) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten Halbleiterschichten (3, 4), wobei die Halbleiterschichten (3, 4) in einer Ebene eine aktive Zone (5) bilden, wobei die aktive Zone (5) ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei die aktive Zone (5) ausgebildet ist, um über eine Abstrahlseite (14) der Schichtanordnung (2) die Strahlung in einem lateralen Abstrahlwinkelbereich (10) in der Ebene der aktiven Zone (5) abzugeben, wobei auf einer Oberseite der Schichtanordnung (2) ein elektrischer Kontakt (6) ausgebildet ist, wobei der elektrische Kontakt (6) eine metallische Haftschicht (7) und wenigstens eine metallische Kontaktschicht (8) aufweist, wobei die Haftschicht (7) auf der Schichtanordnung (2) angeordnet ist, wobei die Haftschicht (7) einen Schichtstapel mit einer ersten und einer zweiten Schicht (22, 23) aufweist, wobei die erste Schicht (22) auf der Schichtanordnung (2) angeordnet ist, wobei die erste Schicht (22) flächig ausgebildet ist, wobei die zweite Schicht (23) in wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Teilfläche (24, 25) unterteilt ist, wobei in der ersten Teilfläche (24) die Haftschicht (7) angeordnet ist, und wobei auf der ersten Teilfläche (24) und in der zweiten Teilfläche (25) die Kontaktschicht (8) angeordnet ist.