baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007696-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Polstermöbel (100) mit einem Polstermöbelgestell (1), mit einer Rückenlehne (3), mit mindestens einem Sitzelement (2), mit einer Sitzfläche (2a), wobei mindestens ein Sitzelement (2) relativ zu dem übrigen Polstermöbel (100) vor- und zurückverlagerbar ist und/oder wobei das Polstermöbel (100) mindestens ein Longchair-Sitzelement umfasst und mindestens ein Longchair-Sitzelement (18) relativ zu dem übrigen Polstermöbel (100) vor- und zurückverlagerbar ist.
Patent DE-202014008269-U1 (DE)
Title: Vergrößer- und verkleinerbare Trennwand
IPC: A47B37/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: In der Höhe vergrößer- oder verkleinerbare Trennwand als Sicht- und Schallschutz 1 für Arbeitsplätze, insbesondere für gegenüber stehende Schreibtische gedacht, die auf den Tischplatten 10 jederzeit verrückbar einfach aufgestellt werden oder auch fest an der Hinterkante der Tischplatten 10, oberhalb oder auch aus Platzgründen der untere Antriebsteil mit seinen äußeren Seitenrahmen 8 unterhalb durch eine Spannvorrichtung 11, befestigt wird, dadurch gekennzeichnet und in der 2 gezeigt, dass die eigentliche Sicht- u. Schallschutzmatte 1 vorzugsweise aus etwa 3 mm dickem Filz oder auch aus anderem hoch schallabsorbierenden oder auch nur sichtundurchlässigem oder auch nur hochfeuerfestem, ja sogar Stahlblech, aber immer relativ flexiblen Material besteht, um es auf ein Wickelrohr 5 mit möglichst kleinem Rohrdurchmesser platzsparend auf- und abwickeln zu können und dadurch vorteilhaft die Trennwand in der Höhe vergrößert oder verkleinert wird, indem die Sicht- u. Schallschutzmatte 1 von unten über ein oberes Umlenkprofil 3 umgelenkt, um dann doppelwandig zum unteren Umlenkprofil 4 geführt wird und so zwischen der jetzt doppelwandigen Sicht- u. Schallschutzmatte 1 vorteilhaft verdeckt eine differenzierte kraftaktive Expandervorrichtung 5 mit ausreichend Seitenstabilität und jeder Höhe entsprechend nur für die erforderliche Spannkraft sorgt, expanderartig zwischen den beiden Umlenkprofilen 3 u. 4 an gelenkt untergebracht ist. Diese doppelwandig im Abstand geführte Sicht- u. Schallschutzmatte 1 wird nun mit deren Anfang und Ende nacheinander in gleicher Drehrichtung auf einem Wickelrohr 5 befestigt, sodass mittels innenliegendem Rohrmotor 7 als Antrieb das Wickelrohr 5 auf und abwickelt und somit die Trennwand als Sicht u. Schallschutzmatte 1 gegen eine nach oben wirkende Federkraft hoch und runter zieht bzw. vergrößert oder verkleinert.
Patent DE-202014011411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Informationsverarbeitung
IPC: A63F13/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Speichereinheit, konfiguriert zum Speichern mehrerer Icons, die mehrere Inhaltselemente repräsentieren;
 eine Bildschirmerzeugungseinheit, konfiguriert zum Erzeugen eines Auswahlbildschirms, der es einem Benutzer gestattet, ein gewünschtes Inhaltselement aus den mehreren Inhaltselementen auszuwählen, wobei der Auswahlbildschirm eine Liste beinhaltet, in der die mehreren Icons angeordnet sind; und
 eine Anzeigesteuereinheit, konfiguriert zum Anzeigen des von der Bildschirmerzeugungseinheit erzeugten Auswahlbildschirms, wobei:
 die Bildschirmerzeugungseinheit die Liste von Icons durch einen Fokusrahmen als Reaktion auf Benutzereingaben abrollt, so dass jedes der Icons, wenn es sich in dem Fokusrahmen befindet, mit Hervorhebung im Auswahlbildschirm erscheint,
 die Bildschirmerzeugungseinheit ferner in der Liste ein Such-Icon anordnet, wobei das Such-Icon als Reaktion auf die Benutzereingaben in den Fokusrahmen rollt und zur Verwendung zum Suchen nach einem Inhaltselement ausgewählt wird,
 die Liste von Icons die mehreren in einer Reihe angeordneten Icons ist, die länger ist als der Auswahlbildschirm und sich über einen betrachtbaren Umfang davon erstreckt, so dass eine maximale Anzahl der Icons, die zur gleichen Zeit auf dem Auswahlbildschirm sichtbar sind, kleiner ist als eine Gesamtzahl der Icons in der Liste von Icons,
 eine maximale Anzahl der in den mehreren Reihen im Suchbildschirm angeordneten Icons größer ist als die maximale Anzahl der Icons, die zur gleichen Zeit auf dem Auswahlbildschirm sichtbar sind,
 der Suchbildschirm einen weiteren Fokusrahmen beinhaltet, der auf Richtungsbefehle des Benutzers anspricht, so dass der weitere Fokusrahmen zu den in den mehreren Reihen angeordneten Icons bewegt werden und daraus auswählen kann,
 eine Bewegung des weiteren Fokusrahmens über ein gegebenes der in den mehreren Reihen angeordneten Icons und die Auswahl des gegebenen der Icons zu einer Umschaltung vom Suchbildschirm auf einen Verwandte-Informationen-Bildschirm führt, und
 der Verwandte-Informationen-Bildschirm eine Präsentation von mehreren Kategorien von verwandten Informationen über das gewählte gegebene eine der Icons beinhaltet.
Patent DE-202014102117-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit Positionskontrolle für die Beutelformatumstellung
IPC: B65B59/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verpackungsmaschine mit einer Positionskontrolle für die Beutelformatumstellung, wobei die Verpackungsmaschine mindestens eine Linearverstelleinheit (1) aufweist, über die mindestens eine Bearbeitungseinheit (2) für die Beutelherstellung verstellbar ist, und wobei die Linearverstelleinheit (1) ein Linearmesssystem (3) aufweist, mit einem Identifikationskey (4), der mit der Bearbeitungseinheit (2) verbunden und mit dieser über die Linearverstelleinheit (1) verstellbar ist, und mit einem Positionsmessstab (5), der sich entlang einer Verstellrichtung (x) der Linearverstelleinheit (1) erstreckt und der mit dem Identifikationskey (4) für die Positionsbestimmung der Bearbeitungseinheit (2) in Bezug auf den Positionsmessstab (5) wirkgekoppelt ist.
Patent DE-202014102606-U1 (DE)
Title: Spielgerät für ein Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63B67/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Spielgerät mit einer Spielscheibe (11), die in der Gebrauchslage in einem spitzen Winkel oder parallel zum Boden (16) verläuft und auf um Drehachsen (19 drehbaren Rollen (12, 13, 14, 15) gelagert ist, die um eine Schwenkachse (17) quer zur Drehachse (18) schwenkbar sind, und mit wenigstens zwei an jeweils einer Wurfleine (24) befestigten Wurfkörpern (23), die zumindest abschnittsweise mit einer Haftfläche (25) versehen sind, die mit korrespondierenden Haftflächen (22) auf der Oberseite (21) der Spielscheibe (11) lösbar zusammenwirken derart, dass die Spielscheibe (11) mit der Wurfleine (24) und dem an ihr haftenden Wurfkörper (23) gezogen werden kann.
Patent DE-202014104232-U1 (DE)
Title: Elektrische Steuereinheit für einen Sanftanlauf und Antriebsvorrichtung mit einer solchen
IPC: H02P1/26
Filed: 2014-09-08
Abstract: Elektrische Steuereinheit (1) für eine elektrische Antriebsvorrichtung, mit einem mobilen Gehäuse (10) und einer Elektronik (30), wobei die Elektronik (30) eine elektrische Zuleitung (31) und eine elektrische Ableitung (32) aufweist, wobei die elektrische Zuleitung (31) und die elektrische Ableitung (32) durch wenigstens eine Öffnung (11, 12) im Gehäuse (10) geführt sind, wobei die elektrische Zuleitung (31) endseitig ein erstes elektrisches Verbindungsmittel und die elektrische Ableitung (32) endseitig ein zweites elektrisches Verbindungsmittel aufweist, und wobei die Elektronik (30) manuell betätigbare Betätigungsmittel (33, 34) am Gehäuse (10) zur Trennung einer elektrischen Verbindung zwischen der elektrischen Zuleitung (31) und der elektrischen Ableitung (32) und zur Aktivierung einer elektrischen Verbindung zwischen der elektrischen Zuleitung (31) und der elektrischen Ableitung (32) aufweist, wobei die elektrische Verbindung mittels eines Stromreglers (35) der Elektronik (30), der im Gehäuse (10) angeordnet ist, über eine definierte Anlaufzeitspanne (T1) allmählich herstellbar ist.
Patent DE-202015002466-U1 (DE)
Title: Wegfall des Klebers beim Fixieren von Anbauteilen aus thermoplastischen Kunststoffen auf unterschiedlichen Trägermaterialien
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-06-20
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass diese neuartige Klebefläche nicht mit Kleber versehen wird.
Patent DE-202015002912-U1 (DE)
Title: Erweiterbares Modul-Katzenspielbrett
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Erweiterbares Modul-Katzenspielbrett dadurch gekennzeichnet, dass die Module dieses Systems in beliebiger Anzahl und Reihenfolge miteinander verbunden werden können, sodass die verbundenen Module zusammen eine Spieleinheit ergeben.
Patent DE-202015005559-U1 (DE)
Title: Hose mit einem Zusatz gegen kalte Füsse
IPC: A41D1/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Hose mit einem Zusatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Hosenbeine der Hose jeweils auf eine Länge, die ausreichend ist, um den Fuß des Trägers der Hose vollständig zu umfassen, verlängerbar sind.
Patent DE-202015009002-U1 (DE)
Title: Targeting von humaner PCSK9 zur Cholesterinbehandlung
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-07-15
Abstract: Antikörper oder Antikörperfragment zur Verwendung in einem Verfahren einer Reduzierung eines Cholesterinspiegels oder Beibehaltung eines zuvor reduzierten Cholesterinspiegels bei einem Menschen, der dies benötigt, wobei das Verfahren Verabreichen des Antikörpers bzw. Fragments an den Menschen umfasst, wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9(PCSK9), die eine eine Mutation I474V, E670G, N425S oder Q619P in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, spezifisch bindet und wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine menschliche Kappa-Leichte-Kette-konstante-Region umfasst, die eine Aminosäure, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Position 84 von SEQ ID NO: 50 entsprechenden Val und einem Position 87 von SEQ ID NO: 50 entsprechenden Cys, umfasst, und wobei der Mensch (i) ein IGKC*01-Menschliche-kappa-Kette-konstante-Region-Gensegment umfasst oder der Mensch Antikörper exprimiert, die die Kappa-Leichte-Kettekonstante-Regionen umfassen, die die Aminosäuren Val, entsprechend Position 84 von SEQ ID NO: 50, und Cys, entsprechend Position 87 von SEQ ID NO: 50, umfassen, und (ii) eine Nukleotidsequenz umfasst, die die Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine die Mutation in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, codiert.
Patent DE-202015009204-U1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Elektrisches Werkzeug, mit einer Spindel (7), einem bürstenlosen Motor (6), der zum Drehen der Spindel (7) konfiguriert ist, einem Hauptkörpergehäuse (2), das einen zylindrischen Aufnahmeteil, in welchem der bürstenlose Motor (6) aufgenommen ist, rückseitig des bürstenlosen Motors (6) einen zylindrischen Griff, in welchem ein Schalter (46) aufgenommen ist, bei dem der Griff einen kleineren Durchmesser als der Aufnahmeteil aufweist, und rückseitig des Griffs einen Batteriemontageteil (4) enthält, an welchem ein Batteriepack (5) montiert ist, und einem Schalthebel (66), der an einer unteren Seite des Griffs angeordnet ist und den Schalter (46) betätigen kann.
Patent DE-202015101784-U1 (DE)
Title: Armlehne zur Anbringung an einem Flugzeugsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Armlehne (22) zur Anbringung an einem Flugzeugsitz in einem Flugzeug mit einem Armauflageelement (26) und einem Stützorgan (1), wobei das Armauflageelement (26) das Stützorgan (1) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützorgan (1) aus mehreren Stützorganteilen (2, 3) zusammengesetzt ist und, dass in einem Abschnitt zwischen einem vorderen und einem hinteren Stützorganbereich (8, 9), zumindest zwischen zwei Stützorganteilen (2, 3), eine umfängliche, bezogen auf die Längsachse der Armlehne (22) im Querschnitt durchgehende Trennstelle (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202016005756-U1 (DE)
Title: Externe Schaltvorrichtung
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-09-19
Abstract: Externe Schaltvorrichtung zum Betätigen eines Schaltgetriebes, die einen manuell verstellbaren Schalthebel (1) und wenigstens ein, insbesondere elektrisches, Sensormittel (77, 81) aufweist, das durch einen zu dem Schalthebel (1) gegenläufigen Schaltfinger (4) und/oder einen mit dem Schalthebel (1) gekoppelten Wählhebel (5) betätigbar und/oder zum kontaktlosen Erfassen eines Einlegens eines spezifischen Ganges eingerichtet ist.
Patent DE-202016008541-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: A01D90/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Transportwagen (100), aufweisend:
 - eine Ladeplattform (9) mit einer Ladefläche (11);
 - eine Stirn- und Rückseite (12);
 - mindestens eine bewegbare Seitenwand (19);
 - mindestens einen an der Stirn- und Rückseite (12) befindlichen Anschlag (33), der zwischen der Stirn- und Rückseite (12) und der bewegbaren Seitenwand (19) angeordnet ist und von der Stirn- und Rückwand (12) nach außen gerichtet ist, sowie
 - ein Hubmittel (20, 26,);
 - mindestens ein Kinematikrohr (21);
 - mindestens eine Kinematikstange (22); wobei die bewegbare Seitenwand (19) an dem Anschlag (33) anliegt und der Anschlag (33) oberhalb der Ladeplattform (9) angeordnet ist und einen Abstand zwischen der Stirn- und Rückwand (9) sowie der beweglichen Seitenwand (19) bildet,
 dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Seitenwand (19) mittels des Hubmittels (20, 26) über die Stirn- und Rückwand (12) hinaus hochschwenkbar ist, wobei die bewegliche Seitenwand (19) von dem Kinematikrohr (21) und der Kinematikstange (22), die mit der Stirn- und Rückwand (12) verbunden sind, geführt ist.
Patent DE-202016102181-U1 (DE)
Title: Organ, das als Stütze für ein Teil, eine Komponente oder dergleichen eingesetzt werden kann
IPC: B65G25/04
Filed: 2016-04-25
Abstract: Organ (16, 18), das als Stütze für ein Teil, eine Komponente oder dergleichen einer Vorrichtung, eines Geräts, einer Maschine, einer Anlage, einer Struktur oder einer Konstruktion insbesondere vom industriellen Typ eingesetzt werden kann, umfassend eine Stange (16), die mit einer entsprechenden Klemme (18) gekoppelt werden kann, wobei die Klemme (18) einen jeweiligen Aufnahmesitz (22) einer entsprechenden Außenoberfläche der Stange (16) aufweist, wobei der Sitz durch eine jeweilige Innenoberfläche (26) definiert ist, die eingezogen und ausgezogen werden kann, jeweils um die Stange zu halten bzw. freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenoberfläche (24) der Stange einen ersten und einen zweiten randseitigen Abschnitt (241, 242) aufweist, die unterschiedlich ausgebildet sind, um mit jeweiligen randseitigen Abschnitten (261, 262) der Oberfläche (26) des Aufnahmesitzes (22) gekoppelt zu werden, die entsprechend unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-202016102282-U1 (DE)
Title: Förderpumpe zum Verarbeiten von pastösem Material, insbesondere von angerührtem Mörtel, Putzmörtel, Estrich, oder dergleichen Material
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Förderpumpe (2) zum Verarbeiten von pastösem Material, wobei die Förderpumpe (2) die folgenden Merkmale aufweist: – ein von oben befüllbarer Vorratsbehälter (4) für das Material, – der Vorratsbehälter (4) weist eine erste Stirnwand (6) und eine gegenüberliegende zweite Stirnwand (8) auf, zwischen denen sich zwei Seitenwände (10, 110) unter Bildung eines im Wesentlichen V-förmigen Querschnitts erstrecken, – im Bereich des Bodens des Vorratsbehälters (4) ist eine sich zwischen den Stirnwänden (6, 8) erstreckende, drehbare Mischspindel (12) zum Mischen und Homogenisieren des von oben nachfließenden Materials angeordnet, – die Mischspindel (12) wird von einem an der Außenseite der ersten Stirnwand (6) angeflanschten Motor (14) angetrieben, – die Mischspindel (12) treibt eine an der zweiten Stirnwand (8) angeflanschte Exzenterschneckenpumpe (16) zum Ausbringen des Materials an, – der Vorratsbehälter (4) ist aus Edelstahl gefertigt und bildet gleichzeitig den Rahmen der Vorrichtung (2), und die V-förmig angeordneten Seitenwände (10, 110) schließen einen Öffnungswinkel von 50°–70° ein.
Patent DE-202016103482-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung mit Staubabsaugung mit innenliegendem Staubdurchgang
IPC: B28D7/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Bohrvorrichtung mit Staubabsaugung, die zum Anschluss an eine Absaugeinrichtung (6) mittels eines Stutzens (5) ausgebildet ist, wobei der Stutzen (5) eine Verbindungskammer (500) definiert, die zwei einander in Längsrichtung gegenüberliegende Meißelenden (501, 502) aufweist, und ein saugeinrichtungsseitiges Ende (503), das quer zur Längsrichtung angeordnet ist, gekennzeichnet durch: eine Bohreinheit (3), umfassend einen Meißelschaft (31) mit einer rohrförmigen Schaftwandung (310), die sich in Längsrichtung bis zum proximalen bzw. distalen Schaftende (311, 312) erstreckt, und die eine Schaftwandung mit einer Innenfläche aufweist, die einen langgestreckten Durchgang (300) definiert, der sich in Längsrichtung und durch das proximale Schaftende (311) hindurch erstreckt, eine einstückig mit dem distalen Schaftende (312) verbundene Bohrspitze (32) und wenigstens ein erstes durchgehendes Loch (321) in Verbindung mit dem langgestreckten Durchgang (300), durch welches Staub in den langgestreckten Durchgang (300) eintreten kann, und einen auf dem proximalen Schaftende (311) angeordneten Außengewindeabschnitt (33); und einen Abtriebsschaft (4), umfassend einen Schaftkörper (41) mit einer rohrförmigen Schaftwandung (410), die sich in Längsrichtung bis zum proximalen bzw. distalen Schaftende (413, 414) erstreckt, so dass die rohrförmige Schaftwandung (410) so angeordnet ist, dass sie von einem Meißelende (501) durch die Verbindungskammer (500) des Stutzens (5) geht, so dass das proximale Schaftende (401) von dem anderen Meißelende (502) hinausragt, und die eine Schaftwandung mit einer Innenfläche (411) aufweist, die einen Verbindungsdurchgang (400) definiert, der sich in Längsrichtung und durch das proximale Schaftende (413) erstreckt, und wenigstens ein zweites durchgehendes Loch (43), das in Verbindung mit dem Verbindungsdurchgang (400) ausgebildet ist und das zur Anordnung in der Verbindungskammer (500) ausgeführt ist zum Anschluss an das saugvorrichtungsseitige Ende (503) des Stutzens (5), einen Abtriebsabschnitt (44), der mit dem distalen Schaftende (414) zur Koppelung mit einer Antriebseinrichtung einstückig verbunden ist, und einen Innengewindeabschnitt (42), der am proximalen Schaftende (413) angeordnet ist und zur Schraubverbindung mit dem Außengewindeabschnitt (33) ausgebildet ist, um den langgestreckten Durchgang (300) mit dem Verbindungsdurchgang (400) zu verbinden, so dass das erste durchgehende Loch (321), der langgestreckte Durchgang (300), der Verbindungsdurchgang (400) und das zweite durchgehende Loch (43) zusammen einen innenliegenden Staubdurchgang definieren.
Patent DE-202016105425-U1 (DE)
Title: Fördersystem
IPC: B65G15/14
Filed: 2016-08-05
Abstract: Fördersystem (1) zur Förderung von diskreten Gütern (P), a) mit einem sich in einer Förderrichtung (X) und in einer horizontal quer dazu verlaufenden Breitenrichtung (Y) erstreckenden Basisrahmen (2), wobei der Basisrahmen (2) wenigstens einen unteren Bandkörper (U1, U2) mittelbar oder unmittelbar stützt, der in einer zur Förder- und Breitenrichtung (X, Y) senkrecht verlaufenden Höhenrichtung (Z) angeordnet ist, b) wobei an wenigstens drei Ecken eines in X-Y-Richtung verlaufenden, gedachten Vierecks, insbesondere Rechtecks, je eine in Z-Richtung verlaufende Hubsäule (3) an dem Basisrahmen angeordnet ist, welche über jeweils an der Hubsäule (3) höhenverschieblich gelagerte Spindelmuttern (4), die Teil eines Hubmechanismus sind, wenigstens einen oberen Bandkörper (O1, O2) tragen, dadurch gekennzeichnet, c) dass wenigstens eine Hubsäule (3) nicht durch einen oberhalb ihrer Spindelmutter (4) über einen in X-Richtung verlaufenden ortsfesten Längsverbinder mit einer anderen Hubsäule (3) verbunden ist.
Patent DE-202016107155-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verlegen eines Kabels, insbesondere eines Begrenzung- oder Leitkabels für einen Mähroboter
IPC: H02G9/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Einrichtung zum Verlegen eines Kabels, insbesondere eines Begrenzung- oder Leitkabels für einen Mähroboter, in einer Bodenfläche, insbesondere Rasenfläche, mit einer Aufnahme für eine Kabelrolle, welche an einem Trägerelement angeordnet ist, wobei im unteren Bereich des Trägerelementes eine Kabelführung angeordnet ist, über welche das Kabel in einen Schlitz in der Bodenfläche verlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (21) eine von wenigstens einer Auflagekufe (33) gebildete Auflagefläche zur Auflage auf der Bodenfläche aufweist und dass die Kabelführung (34) rohrförmig ausgebildet und so angeordnet ist, dass ihre Kabelaustrittsöffnung (35) in Gebrauchslage unterhalb der Auflagekufe (33) liegt.
Patent DE-202017001531-U1 (DE)
Title: Behältnis mit Schuhsohle
IPC: A45C3/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Behältnis (1) zum Transportieren von Gegenständen mit einem Grundkörper (3), der einen Raum wenigstens teilweise umschließt und wenigstens mit einer Seitenwand (15; 17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Seitenwand (15; 17) eine Schuhsohle (19) mit außenliegendem Profil umfasst.
Patent DE-202017005459-U1 (DE)
Title: Eine Neue Art Menschenleben zu Schützen durch Akustische und Optische Signale
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Automatisches Gurtstraffsystem beim abrupten Bremsen
Patent DE-202017006599-U1 (DE)
Title: Unterarm-Abwehrsystem mit mechanischem Zug-/Umlenk-Sprühmechanismus
IPC: F41B11/81
Filed: 2017-12-23
Abstract: Unterarm-Abwehrsystem mit Zug-/Umlenk-Sprühmechanismus und Halterung zum Einsetzen von Pfefferspray,- Reizgas,- Abwehrspraykartuschen dadurch gekennzeichnet dass das System mit einer Unterarmmanschette z.b. Klettband (10) angebracht wird, auf welchem sich eine Kartuschen- Einschubhalterung (1) (zur Seite hin aufklappbar) zur Aufnahme verschiedener Abwehrspraykartuschen (Reizgas, Pfefferspray etc.) befindet und die Kartusche wie auch die Kartuscheneinschubhalterung über einen Sicherungsschieber (11) vor versehentlichem Öffnen gesichert wird
Patent DE-202017101871-U1 (DE)
Title: Karosseriearbeitsplatz zur Bearbeitung von Fahrzeugkarosserien
IPC: B08B15/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Karosseriearbeitsplatz (10) zur Bearbeitung von Fahrzeugkarosserien, mit einem Fahrzeugstellplatz (12), einer ersten Absaugeinrichtung (26) zur Abführung von bei abrasiver Karosseriebearbeitung entstehenden Bearbeitungsrückständen aus dem Fahrzeugstellplatz (12) mit einem ersten Absaugstrom (28), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Absaugeinrichtung (26) einen Magnetabscheider (34) mit mindestens einem Magneten (36) zur Abscheidung von ferromagnetischen Bearbeitungsrückständen aus dem ersten Absaugstrom (28) aufweist.
Patent DE-202017104625-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Bauelementsystem mit einem Verbindungssystem
IPC: F16B12/26
Filed: 2017-08-02
Abstract: Verbindungssystem (11) zur Verbindung von Möbelkomponenten, Wandpaneelen oder dergleichen miteinander, mit einem ersten Verbindungselement (1) und mit einem zweiten Verbindungselement (9), wobei das erste Verbindungselement (1) ein erstes Verbindungsprofil (2) aufweist, wobei das zweite Verbindungselement (9) ein zweites Verbindungsprofil (10) aufweist, wobei das erste Verbindungselement (1) und das zweite Verbindungselement (9) aus Holz ausgebildet sind und wobei das erste Verbindungsprofil (2) und das zweite Verbindungsprofil (10) jeweils eine Profilgrundfläche (4) und eine Rastnase (3) aufweisen, die sich aus der Profilgrundfläche (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnasen (3) der Verbindungsprofile (2, 10) schräg zu einer Krafteinwirkungsrichtung ausgerichtet sind, sodass durch eine Kraft in der Krafteinwirkungsrichtung auf das erste Verbindungselement (1) eine Rastfläche (5) einer Rastnase (3) des ersten Verbindungsprofils (2) an eine Rastfläche (5) einer Rastnase (3) des zweiten Verbindungsprofils (10) angedrückt wird und dadurch eine Kraftkomponente quer zu der Krafteinwirkungseinrichtung hervorgerufen wird, die das erste Verbindungsprofil (2) und das zweite Verbindungsprofil (10) quer zu der Krafteinwirkungsrichtung aneinander drückt und miteinander in Eingriff bringt.
Patent DE-202017105420-U1 (DE)
Title: Wärmeverzugsarretierung
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-09-07
Abstract: Wärmeverzugsarretierung, umfassend: einen Körper mit einer Basis und einer Vielzahl von Positionierungsansätzen, die sich von der Basis erstreckt.