baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201690-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K17/10
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (10; 150; 200; 250; 300) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einem Variator (16) und vier Planetenradsätzen. Der Antrieb (12) ist mit dem ersten Hohlrad (30) und dem zweiten Planetenträger (34), der erste Planetenträger (26) mit dem zweiten Hohlrad (38), das zweite Hohlrad (38) mit dem dritten Planetenträger (42), der dritte Planetenträger (42) mit dem vierten Planetenträger (50) und das zweite Sonnenrad (32) mit dem dritten Sonnenrad (40) permanent drehfest verbunden. Das dritte Hohlrad (46) ist mit einer ersten Ausgangswelle (110) mittels einer ersten Kupplung (66) und das dritte Sonnenrad (40) mit der Ausgangswelle (110) mittels einer zweiten Kupplung (68) drehfest verbindbar. Das vierte Hohlrad (54) ist in wenigstens einem Fahrbereich des Getriebes (10; 150; 200; 250; 300) festgesetzt. Das vierte Sonnenrad (48) ist in wenigstens einem Fahrbereich des Getriebes drehfest mit der ersten Ausgangswelle (110) verbunden. Der Variator (16) ist mit dem ersten Sonnenrad (24) und dem Antrieb (12) mechanisch wirkverbunden. Ferner ist das Getriebe dazu ausgebildet, ein Drehmoment von der ersten Ausgangswelle (110) und dem vierten Planetenträger (50) an den Abtrieb (14) zu übertragen.
Patent DE-102022001911-B3 (DE)
Title: Datenschutzkonformes Klemmbrett
Inventor: PANT HERWIG GEORG MARIA
IPC: B43L3/00
Filed: 2022-06-01
Granted: 2023-05-17
Abstract: 1. Das datenschutzkonforme Klemmbrett im Hochformat besteht aus einem Brett mit einer Klemmvorrichtung und einem Querträger mit einer Lamellenband und gewährleistet durch das Abrollen der einzelnen Lamellen, dass bei nichtautomatisierten Aufzeichnungen von personenbezogenen Daten diese datenschutzkonform erbracht werden können, da die in der vorherigen Zeile notierten personenbezogenen Daten nicht mehr für die nachfolgenden Unterzeichnenden zu erkennen sind.2. Das datenschutzkonforme Klemmbrett im Querformat besteht aus einem Brett mit einer Klemmvorrichtung und einem Querträger mit einer Lamellenband und gewährleistet durch das Abrollen der einzelnen Lamellen, dass bei nichtautomatisierten Aufzeichnungen von personenbezogenen Daten diese datenschutzkonform erbracht werden können, da die in der vorherigen Zeile notierten personenbezogenen Daten nicht mehr für die nachfolgenden Unterzeichnenden zu erkennen sind.
Patent DE-102022122742-B3 (DE)
Title: Schälvorrichtung und Schälverfahren für stangenförmiges Gemüse
Inventor: PROTTE CHRISTOPH
IPC: A23N7/04
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schälvorrichtung zum Schälen von stangenförmigen Gemüse, insbesondere von grünem und weißen Spargel, mit einer Längsachse, umfassend eine Behandlungsachse, eine Greifereinheit mit mindestens einem Greiferelement zum angetriebenen Halten eines Gemüses, eine entlang der Behandlungsachse (AA) mittels eine Antriebs motorisch verfahrbare Schäleinheit, eine Steuereinheit zum Steuern und Regeln der Schälvorrichtung, wobei die Greifereinheit ausgebildet ist, das Gemüse ortsfest zu halten, und wobei das mindestens eine Greiferelement derart gelagert und motorisch antreibbar ist, dass das Gemüse um die Längsachse (A) rotierbar ist, wobei die Schäleinheit mindestens ein in Richtung der Behandlungsachse (AA) schwenkbar gelagertes Messer aufweist, und wobei im bestimmungsgemäßen Betrieb der Schälvorrichtung die Behandlungsachse (AA) und die Längsachse (A) eines Gemüses deckungsgleich oder weitgehend deckungsgleich ausgerichtet sind, und wobei eine Sensoreinheit zum Erfassen von Messwerten umfasst ist, welche mindestens einen Geometriesensor und/oder mindestens einen Farbsensor aufweist, und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, auf Basis des mindestens einen Messwertes mindestens einen Schälparameter anzupassen. Weiterhin ist von der Erfindung ein zugehöriges Schälverfahren umfasst.
Patent DE-4021476-B4 (DE)
Inventor: BAUER VOLKER
IPC: C11D11/00
Filed: 1990-07-05
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention is a process for producing surfactant granules by mixing a water-containing surfactant with a solid to form granules, drying the granules and recycling the dried granules as a portion of the solid.
Patent DE-4327250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koordinatenmessung an Werkstücken
Inventor: BREYER KARL-HERMANN
IPC: G01B21/04
Filed: 1993-08-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Koordinatenmessung an Werkstücken
mit einem Koordinatenmeßgerät (1–4), das
eine Videokamera (6, 26, 36, 56, 66, 76), und einen mechanischen
Tastkopf (7, 47, 57, 77) mit einem Tastelement (8, 28, 48, 58, 78)
zur berührenden
Vermessung der Werkstückoberfläche trägt, bei
dem  – zuerst
anzutastende Stellen an einem Musterwerkstück mit Hilfe der Videokamera
unter visueller Kontrolle und manueller Steuerung angefahren werden
und die Koordinaten der anzutastenden Stellen mit der Videokamera
aufgenommen und abgespeichert werden, wobei das von der Videokamera
(66) aufgenommene Bild der Musterwerkstückoberfläche auf einem Monitor (10)
dargestellt wird und dem Bild eine elektronisch erzeugte Marke (70') überlagert
wird, die in Form und Größe dem Tastelement
(28) des mechanischen Tastkopfes (7) entspricht;  – die abgespeicherten
Koordinaten anschließend
mit Hilfe der in einem Kalibriervorgang ermittelten bekannten räumlichen
Beziehung (r [x, y, z]) zwischen dem mechanischen Tastelement (28)
und dem Tastpunkt (70) der Videokamera in Antastkoordinaten des
mechanischen Tastelementes...
Patent DE-4409601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ultraschallabbildung unter Verwendung von kombinierter linearer Abtastung und Sektorabtastung
Inventor: BANTA JUN ROBERT H
IPC: G01S7/52
Filed: 1994-03-21
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Ultraschallabbildung in einem System, das ein Array (10) mit
gleichmäßig zueinander
beabstandeten Ultraschallwandlerelementen umfaßt, gekennzeichnet durch folgende
Schrittes:  Senden von Ultraschallenergie mit dem Array (10)
zu Fokuspunkten auf Sektorlinien (33, 35), die ihren Ursprung in einem
Scheitelpunkt (30, 32) haben, durch Ansteuern einer ersten Gruppe
von Wandlerelementen, die eine Sektoröffnung bilden, wobei die Sektorlinien
(33, 35) ein Sektorabtastmuster (16, 18) festlegen;  Senden
von Ultraschallenergie mit dem Array (10) zu Fokuspunkten auf parallelen
Linien (26, 28), die ihren Ursprung an verschiedenen Punkten auf
dem Array (10) haben und in einem Winkel Θ, der nicht Null Grad ist,
bezüglich
einer Normalen (20) zu dem Array gerichtet sind, durch Ansteuern
einer zweiten Gruppe von Wandlerelementen, die zumindest einen Teil
der ersten Gruppe von Wandlerelementen umfassen, wobei die parallelen
Linien (26, 28) ein lineares Abtastmuster (14) festlegen, wobei
das Sektorabtastmuster (16, 18) und das lineare Abtastmuster (14)
aneinandergrenzen, um ein...
Patent DE-4433188-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzträger und einem von diesem getragenen und ein Sitzkissen aufnehmenden Polsterträger
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/18
Filed: 1994-09-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – mit einem
auf einem Sitzuntergestell angeordneten Sitzträger (26) und einem von diesem
Sitzträger
getragenen und ein Sitzkissen aufnehmenden Polsterträger (30),  – mit Befestigungsmitteln
(36), die im Bereich der Vorderkante des Polsterträgers (30)
und im Bereich der Vorderkante des Sitzträgers (26) vorgesehen sind,  – mit einem
Verbindungsmittel für
die mechanische Verbindung der beiden Befestigungsmittel (36), wobei
mindestens zwei unterschiedliche Verbindungsmittel vorgesehen sind,
die gegeneinander austauschbar sind:  – einerseits eine starre Verbindungslasche
(42) für
eine gegen Verschiebebewegung fixierte Verbindung zwischen der Vorderkante
des Sitzträgers
(26) und der Vorderkante des Polsterträgers (30) ist, oder  – andererseits
eine Höhenverstellvorrichtung
(44) ist, die eine Höheneinstellung
der Vorderkante des Polsterträgers (30)
gegenüber
dem Sitzträger
(26) ermöglicht.
Patent DE-10001104-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit einer eingeschlossenen Gasmasse
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: F16F9/092
Filed: 2000-01-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Druckbehälter, der
mit mindestens einem Medium gefüllt
ist, das von einer in einem formveränderlichen Hüllkörper eingeschlossenen
unter Druck stehenden Gasmasse vorgespannt ist, wobei der Hüllkörper eine
Wandung umfaßt,
die zumindest teilweise aus einer gasdichten metallischen Sperrschicht
gebildet wird und der Hüllkörper in
Umfangsrichtung winklig zueinander ausgerichtete Abschnitte aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
geprägter Übergang
(43), der in Form einer Verrundung zwischen den winklig zueinander
ausgerichteten Abschnitten (41) vorliegt, und ein Dehnungsprofil
(45), das aus Faltungen der Wandung (29) besteht und eine Längenänderung
durch Streckung ermöglicht,
ein überlagertes
Profil am Hüllkörper bilden.
Patent DE-10017786-B4 (DE)
Title: Anordnung von elektrischen Maschinen, deren Rotoren jeweils mit einem Rad eines Kraftfahrzeuges zu verbinden sind
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: B60L7/18
Filed: 2000-04-10
Granted: 2005-04-21
Abstract: Anordnung
von elektrischen Maschinen (EM1 .. EM4), deren Rotoren jeweils mit
einem Rad (VR, VL, HR, HL) eines von einem Verbrennungsmotor (VM)
angetriebenen Kraftfahrzeuges (KFZ) drehfest zu verbinden sind,
wobei die elektrischen Maschinen mit einer elektronischen Steuereinheit
(ECU) verbunden sind, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit
von wenigstens einem Sensorsignal (SVR, SVL, SHR, SHL, BP, GS) eine oder
mehrere der elektrischen Maschinen (EM1 .. EM4) motorisch oder generatorisch
zu betreiben.
Patent DE-10032864-B4 (DE)
Title: Näherungssensor-Adapter
Inventor: BUGGE JAN
IPC: H03K17/945
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-03-04
Abstract: Näherungssensor-Adapter  – mit einem Steckkontakt (6) zum Anschluß an einen Steckkontakt (4) eines Näherungssensors (1),  – mit einer kabellosenEnergieversorgungseinheit (7),  – mit einem Modulator/Codierer mit nachgeschaltetem Funksender (8)  – und mit einer Antenne (9) zur Abstrahlung von aufbereiteten Sensorsignalen.
Patent DE-10036791-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Tragstruktur aus Zusammengesetzten Leichtbauplatten
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D29/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kraftwagen
mit einer Tragstruktur aus zusammengesetzten Leichtbauplatten, die
an ihren Breitseiten planparallele, eine Hohlkammeranordnung begrenzende
Plattenwände
(32b;36b) aufweisen, wobei die zu einer Schmalseite (32s;36s) der
Leichtbauplatte (Seitenwand 32;36) offenen Hohlkammern (70) durch
ein an dieser befestigtes Abdeckelement geschlossen sind, durch welches
die Schmalseite (32s;36s) über
deren gesamte Breite abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
als Abdeckelement eine Profilleiste (66) mit mehreren in korrespondierende
Hohlkammern (70) der Leichtbauplatte (Seitenwand 32) eingesteckten
Stopfen (72) vorgesehen ist.
Patent DE-10050765-B4 (DE)
Title: Streckenfestlegungsverfahren und zugehörige Navigationsvorrichtung
Inventor: ISHIZAKI TAKASHI
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Festlegen einer Strecke von einem Startpunkt zu einem Ziel unter Verwendung von Kartendaten und Verknüpfungsdaten, wobei die Verknüpfungsdaten Verknüpfungen zugeordnet sind, die Streckenknoten entlang der Strecke verbinden, mit einer Mehrzahl von Streckenfestlegungs-Betriebsarten unterschiedlicher Prioritäten hinsichtlich Zeit, Entfernung und/oder normaler Straßen und einer Betriebsart zur Vermeidung eines besonderen Straßentyps innerhalb der Betriebsart mit Priorität hinsichtlich normaler Straßen, und in der Betriebsart mit Priorität hinsichtlich normaler Straßen den Schritten: Berechnen von Streckenbewertungswerten, die den einzelnen Verknüpfungen zwischen Knoten zugeordnet sind, auf der Grundlage der Verknüpfungsdaten und von Verbindungsdaten der Verknüpfungen, wobei der Streckenbewertungswert einer zu dem besonderen Straßentyp gehörenden Verknüpfung auf einen ersten Streckenbewertungswert festgelegt wird, der größer ist als Normalwerte darstellende Streckenbewertungswerte von nicht zu dem besonderen Straßentyp gehörenden Verknüpfungen; und der Streckenbewertungswert einer zu dem besonderen Straßentyp gehörenden Verknüpfung auf einen zweiten Streckenbewertungswert festgelegt wird, der kleiner als der erste Streckenbewertungswert und...
Patent DE-10060573-B4 (DE)
Title: Pflanzenöl-Motoranlage
Inventor: FINGER RALPH
IPC: F02D19/06
Filed: 2000-12-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Pflanzenöl-Motoranlage,
mit einem Motor, einem Dieseltank und einem Pflanzenöltank, wobei in
der Leitung (6, 8) zwischen dem Pflanzenöltank (5) und dem Motor (4)
ein Thermozylinder (7) angeordnet ist, der ein erheblich kleineres
Fassungsvermögen
hat als der Pflanzenöltank
(5),  daß in
dem von dem Pflanzenöltank
(5) zu dem Thermozylinder (7) führenden
ersten Leitungsabschnitt (6) eine erste Pumpe (9) angeordnet ist,  der
Thermozylinder (7) mit einer elektrischen Heizeinrichtung versehen
ist, die von einem Computer (18) als Regel- und Kontrolleinheit
gesteuert wird und das Pflanzenöl
in dem Thermozylinder (7) auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmt,  in
dem von dem Thermozylinder (7) zu dem Motor (4) führenden
zweiten Leitungsabschnitt (8) ein Ventil (10) und ein Temperatursensor
(11) angeordnet sind,  und wobei im Bereich des Ventils (10)
und des Temperatursensors (11) von dem Leitungsabschnitt (8) eine
mit einer zweiten Pumpe (14) versehene Bypassleitung (13) abzweigt,
die zu dem Thermozylinder (7) zurückführt.
Patent DE-10063123-B4 (DE)
Title: Biofeedback-Verfahren zur Entspannungstherapie und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZABEL JUERGEN
IPC: A61M21/00
Filed: 2000-12-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Biofeedback-Verfahren
zur Entspannungstherapie bei neurovegetativen, psychosomatischen und
neurotischen Erkrankungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Atemgeräusche mit
einem Mikrofon (3) registriert werden, daß die Intensität der Atemgeräusche zur
Steuerung der Helligkeit von Lämpchen
(5) genutzt wird, die in einer Augenmaske (1) von innen sichtbar
angeordnet sind, und daß die
Atemgeräusche
einem Kopfhörer
(7) mit Ohroliven (8) zugeleitet werden.
Patent DE-10066262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIETZ JOACHIM
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-03-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, die aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehenden kurbelwellenfesten Bauteil (6) und aus einem drehfest mit einer Nockenwelle (5) verbundenen nockenwellenfesten Bauteil (7) besteht. Das nockenwellenfeste Bauteil (7) ist gegenüber dem kurbelwellenfesten Bauteil (6) hydraulisch verdreh- und fixierbar und bewirkt somit eine Relativverdrehung oder eine hydraulische Einspannung der Nockenwelle (5) gegenüber der Kurbelwelle. Die Zu- und Abführung des hydraulischen Druckmittels zu und von der Vorrichtung (1) erfolgt über einen an deren nockenwellenabgewandter Axialseite (8) angeordneten Druckmitteladapter (9), an dem zusätzlich ein Impulsgeberrad (15) zur Feststellung der Nockenwellenposition gegenüber der Kurbelwellenposition angeordnet ist.Erfindungsgemäß weist der Druckmitteladapter (9) an seiner nockenwellenabgewandten Stirnseite (14) einen durchmessererweiterten Anschlußflansch (16) auf, der einerseits zugleich das Impulsgeberrad (15) der Vorrichtung (1) bildet und andererseits zusammen mit einer zwischen dem Druckmitteladapter (9) und dem nockenwellenfesten Bauteil (7) angeordneten, gegenüber dem Druckmitteladapter (9) ebenfalls durchmesservergrößerten Unterlegscheibe (17) als Axiallager der Nockenwelle (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10085466-B4 (DE)
Title: Touch panel device comprises inter digital transducer, piezoelectric film, vibrating elements and receiving elements are located along other edge of non piezoelectric substrate, opposite to vibrating elements
Inventor: NAKAZAWA FUMIHIKO
IPC: G06F3/043
Filed: 2000-05-22
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vibrating elements each have inter digital transducer (IDT) and piezoelectric film, are adapted to generate surface acoustic waves having intrinsic center frequency and are provided along one edge of non piezoelectric substrate. Receiving elements are located along other edge of non piezoelectric substrate,opposite to vibrating elements. Each receiving element has IDT and piezoelectric film and is adapted to receive surface acoustic waves. Touch panel vibrating elements each have an IDT and a piezoelectric film and are adapted to generate surface acoustic waves having an intrinsic center frequency. Elements are provided along one edge of a non piezoelectric substrate. Receiving elements each having an IDT and a piezoelectric film and adapted to receive the surface acoustic waves are provided along the other edge of the non piezoelectric substrate opposed to the vibrating elements. The center frequency of the IDT of any one of the vibrating elements is equal to that of the opposed receiving element. Center frequency of any of the vibrating elements is different from that of the adjacent vibrating element. An acoustic wave is propagated between the opposed vibrating and receiving elements though the non piezoelectric substrate. The position of an object brought into contact with the non piezoelectric substrate is determined based on the result of reception by the receiving elements.
Patent DE-10109355-B4 (DE)
Title: Zyklus-Nähmaschine und Speichermedium
Inventor: YAMAMOTO HIROSHI
IPC: D05B3/06
Filed: 2001-02-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Zyklus-Nähmaschine
mit:  einem Nähguthalteglied
(14) zum Halten des Nähgutes derart,
das es entlang wenigstens einer Richtung (Y) beweglich ist; einer
Nähmaschinennadel
(9), die zu einer Nadelschwenkbewegung in einer Richtung (X) quer
zur Richtung (Y) befähigt
ist; und  einem Nähgutschneidmesser
(16), das nahe der Nadel (9) vertikal beweglich vorgesehen ist;  wobei
die Zyklus-Nähmaschine
Steuermittel (100, 110, 200) zur Ausübung einer Steuerung umfaßt, um durch
die Nadelschwenkbewegung der Nähmaschinennadel
(9) und die Bewegung des Nähguthalteglieds
(14) wenigstens eine Reihe von Nähten
(300) zu bilden und das Nähgut
durch vertikales Bewegen des Nähgutschneidmessers
(16) entlang dieser Nähte
zu schneiden, wobei ein Schneiden des Nähguts zu einem Ende des Nähguts durch
einen Vorschub des Nähgutes
durch eine Bewegung des Nähguthalteglieds
(14) ohne Ausbildung von Nähten
erfolgt.
Patent DE-10110707-B4 (DE)
Title: Ferroelektrischer Speicher mit Referenzzellen-Auswahlschaltung und 2T1C-Speicherzellen
Inventor: HOSOI YASUNARI
IPC: G11C16/28
Filed: 2001-03-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Ferroelektrischer
Speicher mit:  – einem
Speicherzellenarray mit mindestens drei Speicherzellen (FSk), von
denen jede über
einen ferroelektrischen Kondensator (FCk) zum Speichern von logisch „1" oder
logisch „0",
abhängig
von der Richtung der spontanen Polarisation, und einen ersten Transistor
(TAk) und einen zweiten Transistor (TBk) verfügt, die parallel mit einer
Elektrode des ferroelektrischen Kondensators verbunden sind, dessen
andere Elektrode mit einer Plattenleitung (PLk) verbunden ist;  – einer
ersten Bitleitung (BLA), mit der die ferroelektrischen Kondensatoren
der Speicherzellen über
die ersten Transistoren (TAk) parallel verbunden sind;  – einer
zweiten Bitleitung (BLB), mit der die ferroelektrischen Kondensatoren
der mehreren Speicherzellen über die
zweiten Transistoren (TBk) verbunden sind;  – einer ersten Wortleitung
(WLA), die mit Gateelektroden der ersten Transistoren (TAk) verbunden
ist, und einer zweiten Wortleitung (WLB), die mit Gateelektroden
der zweiten Transistoren (TBk) verbunden ist;  einer Auswähleinrichtung
(AB) zum beliebigen Auswählen zweier
Speicherzellen innerhalb der gesamten Speicherzellen (FSk),...
Patent DE-10131665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion des Randbereichs eines Halbleiterwafers
Inventor: KROENINGER WERNER
IPC: G01N21/95
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Inspektion des Randbereichs eines Halbleiterwafers, mit folgenden
Schritten:  – Auflegen
und Ausrichten des Wafers (1) auf einer Haltevorrichtung (2), mit
der der Wafer (1) in einer x-y-Ebene verfahrbar
und um eine auf der x-y-Ebene senkrecht stehende Drehachse (Θ) drehbar
ist;  – Zentrieren
des Wafers (1), so dass ein Abschnitt seines Randbereichs (3) in
ein Sichtfenster (4) einer Videokamera (5) fällt;  – Drehen des Wafers (1) um
die Drehachse (θ),
so dass der gesamte Randbereich von der Videokamera abgetastet wird;
und  – Auswertung
der von der Videokamera während
der Drehung des Wafers (1) aufgenommenen Bilder des Randbereichs
des Wafers und daraus Erfassung von Beschädigungen des Randes,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mit einer automatischen Bildverarbeitung
Koordinaten und Größen erfasster
Beschädigungen
ermittelt und zur Anzeige und/oder Protokollierung gebracht werden,
dass die Art der Beschädigungen
für die
automatische Bildverarbeitung vorab in Kategorien eingeteilt wird
und diese Kategorien...
Patent DE-10141755-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung zur Strahlungstrocknung
Inventor: MOHR WOLFGANG
IPC: B41F23/04
Filed: 2001-08-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Trocknungsvorrichtung zur Strahlungstrocknung von Farben und/oder Lacken und/oder Beschichtungen auf Substraten an Druck- und/oder Beschichtungsmaschinen, bestehend aus einem Strahlermodul (1) und einer Inertisierungskammer (6),  wobei der Strahlermodul (1) einen Strahler (2) und einen Reflektor (3) umfasst und die Inertisierungskammer (6) aus einem Grundkörper (7), einem Düsensystem (11, 12, 13), seitlichen Dichtungselementen, einem Einlauf- und einem Auslaufelement (8, 9), einer sich vom Einlaufelement (8) bis zum Auslaufelement (9) erstreckenden Bogenleiteinrichtung (10) und Inertgasaustritten besteht, wobei  am Grundkörper (7) der Inertisierungskammer (6) auf der dem Strahlermodul (1) zugewandten Seite ein für die Trocknerstrahlung durchlässiger und für Inertgas undurchlässiger Bereich ausgebildet ist, wobei  die seitlichen Dichtungselemente sowie das Auslaufelement (9) den Innenraum der Inertisierungskammer (6) gegenüber einem bogenführenden Zylinder (4) und das Einlaufelement (8) die Inertisierungskammer (6) gegenüber dem Zylinderspalt zwischen dem bogenführendem Zylinder (4) und einem, in Papierlaufrichtung betrachtet, der Trocknungsvorrichtung vorgelagerten Zylinders (5) abdichtet, und  wobei der...
Patent DE-10145710-B4 (DE)
Title: Mähmaschine
Inventor: YAMASHITA NOBUYUKI
IPC: A01D43/063
Filed: 2001-09-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Eine
Mähmaschine
mit:  • einer
Fahrzeugkarosserie (1);  • einem
mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen und von ihr getragenen Mähwerk (4)
mit Luftstromerzeugungsteilen, die zur Erzeugung von grasbefördernden
Luftströmen angetrieben
sind;  • einem
am hinteren Ende der Fahrzeugkarosserie angebrachten Grasfangbehälter (6)
mit einer Öffnung
für die Aufnahme
des Grasschnitts;  • einem
Grasförderrohr
(17) zur Förderung
des mit den grasbefördernden
Luftströmen
transportierten Grasschnitts; und  • einem Bewegungsmechanismus
(5) für
die Bewegung des Grasfangbehälters
(6) zwischen einer Sammelposition, in der der Grasfangbehälter mit
dem Grasförderrohr
verbunden ist, und einer Entladeposition, in der der Grasfangbehälter von
dem Grasförderrohr
getrennt ist;  • eine
Kupplung (11) mit Kupplungshebel (13), mit der das Mähwerk (4)
ein- und auskuppelbar ist;   • einem
Antriebsunterbrechungsmechanismus (100), der den Antrieb des Mähwerks (17)
als Reaktion auf eine Bewegung des Bewegungsmechanismus (5) des
Grasfangbehälters
von der Sammelposition zur Entladeposition unterbricht,  dadurch
gekennzeichnet, dass...