baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002838-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: YOMURA TAKESHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-01-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein elektrischer Anschlusskasten (10), aufweisend:einen Kastenhauptkörper (12) mit einem ersten Gehäuseteil (18) und einem zweiten Gehäuseteil (20), wobei ein Umfangswandabschnitt (24) des ersten Gehäuseteils (18) eine Außenfläche eines Umfangswandabschnitts (25) des zweiten Gehäuseteils (20) überlappt; undwenigstens eine Platine (14, 16) zur Anordnung einer elektrischen Schaltung hierauf, welche in dem Kastenhauptkörper (12) aufgenommen ist, wobei:die ersten und zweiten Gehäuseteile (18, 20) vertikal so anordenbar sind, dass eine Zusammenbaurichtung entsprechender Öffnungen der ersten und zweiten Gehäuseteile (18, 20) eine horizontale Richtung ist, wobei entsprechende Umfangswandabschnitte (24, 25) der ersten und zweiten Gehäuseteile (18, 20) und ein äußerer Umfangskantenabschnitt der Platine (14, 16) einander im untersten Abschnitt des Kastenhauptkörpers (12) überlappen;ein äußerer Umfangswandabschnitt (68) einstückig an der Platine (16) am äußeren Umfangskantenabschnitt hiervon, der im untersten Abschnitt des Kastenhauptkörpers (12) liegt, ausgebildet ist, wobei sich der äußere Umfangswandabschnitt (68) in Dickenrichtung der Platine (14, 16) gesehen in einander entgegengesetzte Richtungen erstreckt;ein distaler Endabschnitt einer Öffnungsseite des Umfangswandabschnitts (24) des ersten Gehäuseteils (18) im untersten Abschnitt des Kastenhauptkörpers (12) als ein äußerer Einführabschnitt (74) ausgebildet ist, der auf dem Umfangswandabschnitt (25, 25a) des zweiten Gehäuseteils (20) in überlappender Weise zu liegen kommt, wobei wenigstens eine Ablassöffnung (72) an einem proximalen Endabschnitt des Umfangswandabschnitts (25, 25a) ausgebildet ist und der äußere Umfangswandabschnitt (68) der Platine (14, 16) den mittleren Abschnitt des Umfangswandabschnitts (24) des ersten Gehäuseteils (18) überlappt; und gekennzeichnet durchAblassausschnitte (72) an freien Endkantenabschnitten des äußeren Umfangswandabschnitts (68) der Platine (14, 16) ausgebildet sind und in Dickenrichtung der Platine (14, 16) an entgegengesetzten Seiten liegen.
Patent DE-102011004049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Befestigungselementes an einer Befestigungslasche eines Gassacks eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: HEBERLE ASTRID
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-02-14
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung eines Befestigungselementes (1, 2) an einem Gassack eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, wobei die Vorrichtung aufweist: – mindestens eine an dem Gassack ausgebildete Befestigungslasche (3), und – mindestens ein Befestigungselement (1, 2), das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mit einer Haltestruktur verbunden zu werden, wobei – das Befestigungselement (1, 2) einen zentralen Bereich (10, 20) und mindestens einen Befestigungsflügel (12, 22) aufweist, der von dem zentralen Bereich (10, 20) absteht, und – das Befestigungselement (1, 2) an der Befestigungslasche (3) montiert ist, wobei der zentrale Bereich (10, 20) des Befestigungselementes (1, 2) durch ein Durchgangsloch (31) der Befestigungslasche (3) gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (3) mindestens eine Öffnung (32–38) aufweist, durch die mindestens ein Befestigungsflügel (12, 22) des Befestigungselementes (1, 2) ragt, wobei der Befestigungsflügel (12, 22) eine Anlagefläche (12d, 22c) aufweist und so beschaffen und dazu vorgesehen ist, dass er nach Verbinden des Befestigungselementes (1, 2) mit der Haltestruktur über die Anlagefläche (12d, 22c) an der Haltestruktur anliegt.
Patent DE-102011052141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren elektrischer Bauteile und Vorrichtung
Inventor: BAEUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: B05C3/02
Filed: 2011-07-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren von einen Wickelkörper (21) aufweisenden elektrischen Bauteilen (20) mit einem Imprägnierharz, bei dem das Imprägnierharz zur Verringerung seiner Viskosität erwärmt wird und während des Imprägnierens in Räume zwischen den Wicklungen eindringt und nach dem Imprägnieren in Erweiterung des Imprägnierprozesses zum Aushärten gebracht wird, wobei zum Überwachen oder Prüfen der Imprägnierqualität während des Imprägnierprozesses bei erwärmtem Imprägnierharz zumindest zeitweise eine Kapazitätsmessung an dem Bauteil (20) im Bereich des mit Imprägnierharz getränkten Wickelkörpers (21) durchgeführt wird, wobei dem gemittelten zeitlichen Kapazitätsverlauf während des Imprägniervorganges überlagerte rippleartige Kapazitätsschwankungen erfasst werden, die in gegenüber der Dauer des Imprägnierens kurzen Zeitabschnitten auftreten und auf der Grundlage der Kapazitätsschwankungen eine Anzeigeinformation erzeugt und/oder Ausgabedaten für eine Prozesssteuerung bereitgestellt wird/werden.
Patent DE-102011084408-B4 (DE)
Title: Dampferzeugendes Haushaltsgerät mit Nassdampffunktion
Inventor: GOLDARACENA JACA MARTIN
IPC: D06F75/12
Filed: 2011-10-13
Granted: 2016-09-01
Abstract: Dampferzeugendes Haushaltsgerät (1) mit einem heizbaren Druckwasserbehälter (5), einer ersten Fördereinrichtung für Wasser aus dem Druckwasserbehälter (5), einer ersten Leitung (8), die der ersten Fördereinrichtung (6) vorgeschaltet ist, um der ersten Fördereinrichtung (6) Wasser aus dem Druckwasserbehälter (5) zuzuführen, wobei der Druckwasserbehälter (5) mit einer Wasserspiegelregelung ausgestattet ist, um in dem Druckwasserbehälter (5) im Betrieb des Haushaltsgeräts (1) einen Wasserspiegel (10) einzustellen, wobei das Haushaltsgerät (1) eine zweite Leitung (9) aufweist, um Wasser aus dem Druckwasserbehälter (5) zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgänge der ersten Fördereinrichtung (6) und einer zweiten Fördereinrichtung (7), der die zweite Leitung (9) vorgeschaltet ist, zusammengeführt sind, dass die zweite Leitung (9) bei der Wasserentnahme das Wasser stets nur oberhalb des Wasserspiegels (10) entnimmt und dass im Betrieb des Haushaltsgeräts (1) die erste Leitung (8) bei der Wasserentnahme das Wasser stets gleichzeitig sowohl oberhalb als auch unterhalb des Wasserspiegels (10) entnimmt.
Patent DE-102011085988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Beeinflussen eines Betriebszustands eines Mehrfachpegelzelle-Speichers
Inventor: PIO FEDERICO
IPC: G11C16/00
Filed: 2011-11-09
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Ausführung in einem Mehrfachpegelzelle-Speicher, aufweisend: Empfangen einer Speicheranweisung an eine Speichersteuereinheit von einem Prozessor, wobei die Speicheranweisung folgendes aufweist: einen Befehl, um an einem Ort in einem Speicher zu operieren, und zumindest einen Betriebsparameter; und Beeinflussen eines physikalischen Betriebszustands von peripheren Schaltungen in dem Speicher zumindest teilweise basierend auf dem mindestens einen Betriebsparameter, wobei der zumindest eine Betriebsparameter mindestens einen benutzerwählbaren Schwellwert-Referenzwert des Mehrfachpegelzelle-Speichers umfasst.
Patent DE-102011111604-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01S5/20
Filed: 2011-08-25
Granted: 2023-01-19
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement (1) mit einem Halbleiterkörper (2), der eine Halbleiterschichtenfolge mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist, wobei- das Halbleiterbauelement einen Wellenleiter (5) aufweist, der für eine laterale Führung der im aktiven Bereich (20) erzeugten Strahlung vorgesehen ist und der sich zwischen einer Spiegelfläche (3) und einer Auskoppelfläche (4) erstreckt;- der Wellenleiter (5) senkrecht auf die Spiegelfläche (3) trifft;- der Wellenleiter (5) schräg zu einer Normalen (41) der Auskoppelfläche (4) auf die Auskoppelfläche (4) trifft,- zumindest auf einer Seite des Wellenleiters (5) eine Strukturierung (85) mit zumindest einer Vertiefung ausgebildet ist, wobei sich die Vertiefung durch den aktiven Bereich (20) hindurch erstreckt,- in einem Strahlengang zwischen der Spiegelfläche (3) und der Auskoppelfläche (4) eine Umlenkfläche (6, 61) ausgebildet ist, und- die Umlenkfläche (6, 61) derart ausgebildet ist, dass sie in einem Zentralbereich (611) des Wellenleiters (5) eine höhere Reflektivität aufweist als in einem Randbereich (612).
Patent DE-102012001505-B4 (DE)
Title: Verflüssigungseinrichtung und Verfahren zum Verflüssigen
Inventor: METZ THOMAS
IPC: B01D5/00
Filed: 2012-01-27
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verflüssigungseinrichtung (50) mit wenigstens einem Strömungskanal (21) für wenigstens ein zu kondensierendes Medium (23) und mit wenigstens einer Kondensationsfläche (38) wobei wenigstens eine der wenigstens einen Kondensationsfläche (38) an einem rotierend aufgenommenen Kondensationskörper (30) vorgesehen ist, wobei eine Gaszentrifugeneinrichtung (5) mit wenigstens zwei Zentrifugenstufen (12, 13, 14, 15, 16) vorgesehen ist, wobei durch die Zentrifugalkraft eine gewisse Trennung des in der Gaszentrifugeneinrichtung vorhandenen Gasgemisches bewirkt wird, wobei sich die schwereren Bestandteile radial außen und die leichteren Bestandteile eher radial innen ansammeln, wodurch eine effektive Aufkonzentration des Feuchteanteils im radial inneren Bereich bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaszentrifugeneinrichtung (5) ein Ultraschallvernebler (25) als Feuchteanreicherungseinrichtung (20) vorgeschaltet ist, und dass der Ultraschallvernebler (25) ein Wasserbad (24) und einen Ultraschallerreger (43) umfasst, und dass die erste Zentrifugenstufe (12) radial am weitesten außen vorgesehen ist, und sich radial nach innen eine zweite Zentrifugenstufe (13) anschließt, und dass am Ende der ersten Zentrifugenstufe (12) ein radial innerer Querschnittsanteil als innere Fraktion (7) der zweiten Zentrifugenstufe (13) zugeführt wird.
Patent DE-102012015320-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Umformwerkzeug und einer Messvorrichtung, Verfahren zum Messen einer physikalischen Größe eines Wirkmediums in einem Umformwerkzeug und Messvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DEMUTH RICO
IPC: G01K7/02
Filed: 2012-08-02
Granted: 2015-07-02
Abstract: Kombination aus einem Umformwerkzeug (1) und einer Messvorrichtung (7), wobei in dem Umformwerkzeug (1) ein Umformen eines Werkstücks (2) mittels eines fluiden Wirkmediums (W) bewirkt wird und das Umformwerkzeug (1) eine Aufnahme (15, 16, 100) zum Einsetzen der Messvorrichtung (7) definiert und das Wirkmedium (W) in eine von dem Werkzeug definierte Kavität (14) und/oder einen von dem Werkstück (2) definierten Hohlraum (23) einbringbar ist, wobei die Messvorrichtung (7) ein Erfassungselement (4) mit einem Sensor (5) aufweist, das zum Erfassen von einer physikalischen Größe des in die Kavität (14) des Umformwerkzeuges (1) und/oder den Hohlraum (23) des Werkstücks (2) eingebrachten Wirkmediums (W) mit der Kavität (14) des Umformwerkzeuges (1) und/oder dem Hohlraum (23) kommuniziert, und wobei das Erfassungselement (4) wenigstens teilweise von einer Schutzvorrichtung (40) umgeben ist, die eine Mündungsöffnung (44) zum Zuführen des Wirkmediums (W) hin zu dem Sensor (5) und eine Durchgangsöffnung (43) zum Abführen des Wirkmediums (W) aufweist.
Patent DE-102012105670-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Trocknungseinrichtung wie Wäschetrockner, Waschtrockner oder Geschirrspülmaschine
Inventor: GRAWE PATRICK
IPC: F25B30/00
Filed: 2012-06-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Haushaltsgerät mit einer Trocknungseinrichtung, wie Wäschetrockner, Waschtrockner oder Geschirrspülmaschine, wobei die Trocknung durch oder mit Unterstützung einer Wärmepumpenanordnung (1) erfolgt, welche einen Rotationskompressor, insbesondere einen Rollkolbenkompressor umfasst, der mittels Rohrleitungen zum Transport des Kältemittels in der Wärmepumpenanordnung (1) eingebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (12) als Hochdruck-Rohrleitung (12) zur Aufnahme der vom Kompressor (3) erzeugten Drehschwingungen vom Kompressor zum Wärmetauscher (9) mäanderförmig ausgelegt ist, dass die Rohrleitung (12) in zwei annähernd senkrecht zueinander stehenden Ebenen (13) und (14) angeordnet ist, wobei ein Rohrleitungsabschnitt (12.1) in der ersten Ebene (13) und ein zweiter Rohrleitungsabschnitt (12.2) in der zweiten Ebene (14) liegt, dass die Rohleitungsabschnitte (12.1) und (12.2) wenigstens zwei Bogenverläufe (15.1, 15.2) und (16.1, 16.2) in den jeweiligen Ebenen (13) und (14) aufweisen, und dass die Bogenverläufe (15.1, 15.2) und (16.1, 16.2) innerhalb der jeweiligen Ebene (13) und (14) von ihrer Erstreckung in der Breite gleich ausgebildet sind.
Patent DE-102012106431-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-07-17
Granted: 2019-08-22
Abstract: Elektronisches Bauteil, Folgendes aufweisend:einen elektrisch leitenden Träger, der eine erste Trägeroberfläche aufweist;einen Halbleiterchip, der eine erste Chipoberfläche aufweist, wobei die erste Trägeroberfläche und/oder die erste Chipoberfläche eine Oberflächenrauheit mit einer mittleren Tiefe von Vertiefungen größer 3 µm aufweisen, und wobei der Halbleiterchip an dem Träger mit der ersten Chipoberfläche zu der ersten Trägeroberfläche gerichtet befestigt ist, wobei die Oberflächenrauheit einen Zwischenraum zwischen der ersten Chipoberfläche und der ersten Trägeroberfläche bereitstellt, undeine erste galvanisch abgelagerte metallische Schicht, die sich in dem Zwischenraum befindet.
Patent DE-102012109676-B4 (DE)
Title: Ventilanschluss
Inventor: WANG LOPIN
IPC: B60S5/04
Filed: 2012-10-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilanschluss, der umfasst: einen Hauptkörper (10); eine erste Luftdüse (20A), die ein erstes Positionierloch (21) aufweist, in das ein Sclaverandventil (FV) gesteckt werden kann; einen Zylinderkörper (30), der einen ersten Zylinderraum (31A) aufweist, der mit dem ersten Positionierloch (21) verbunden ist, wobei der Zylinderkörper (30) auf der Oberseite einen Rückflusskanal (331) bildet, der mit dem ersten Zylinderraum (31A) verbunden ist; ein erstes Ventilelement (40A), das im ersten Zylinderraum (31A) angeordnet ist und eine erste Feder (43) aufweist, die das erste Ventilelement (40A) nach unten drückt, das somit den ersten Zylinderraum (31A) schließt; einen Ventilkörper (50), der einen Luftkanal (55) bildet, der mit einem oberen Aufnahmeloch (561) und einem unteren Aufnahmeloch (562) verbunden ist, wobei das untere Aufnahmeloch mit dem Rückflusskanal (331) verbunden ist und ein Dichtelement (57) aufnimmt, das von der Luft aus dem Rückflusskanal (331) nach oben bewegt werden und somit das untere Aufnahmeloch (562) schließen kann; ein schließbares Auslassventil (60), das im oberen Aufnahmeloch (561) angeordnet ist; und einen Hebel (70), der durch einen Gelenkbolzen (73) auf der Oberseite des Hauptkörpers (10) angelenkt ist, an der Außenseite einen Nocken (71) bildet und durch Drehen das Auslassventil (60) schließen kann, wodurch der Ventilkörper (50) nach unten bewegt wird, so dass das erste Positionierloch (21) das Sclaverandventil (FV) klemmt.
Patent DE-102012111763-B4 (DE)
Title: Spielfreie Schnapplagerung für Greifer
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2012-12-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Greifen und Halten (1) von Behältern, in Behälterbehandlungsanlagen, mit einem an einem Transportelement (3) befestigbaren Tragkörper (4), welcher schwenkbare, federbelastete Greifarme (20) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (4) Rastelemente (5) aufweist, welche in dazu korrespondierenden Gegenrastelementen (6) des Transportelements (3) verrastbar sind, wobei der Tragkörper (4) formschlüssig und durch die Biegespannung der Federarme zusätzlich kraftschlüssig mit dem Transportelement (3) verrastbar ist, wobei die Gegenrastelemente (6) zwei in ihrer Breite unterschiedlich ausgeführte, ineinander übergehende Teilöffnungen (16, 17) aufweisen, wobei eine erste, größere Teilöffnung (16) an eine Breite eines Kopfteils (14) mit seinen Überständen (15) des Rastelementes (5) angepasst ist, wobei die zweite, schmalere Teilöffnung (17) an eine Breite eines Hochsteges (12) des Rastelementes (5) angepasst ist.
Patent DE-102012203156-B4 (DE)
Title: Mischventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEIS CHRISTIAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-02-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Bei einem Mischventil (6) einer Abgasrückführungseinrichtung einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges sind eine Ansaugklappe (10) und eine Abgasklappe (11) über eine Koppelstange (15) starr miteinander gekoppelt. Beim Antrieb der Abgasklappe (11) wird die Ansaugklappe (10) über die Koppelstange (15) zunächst gegensinnig verschwenkt. Erst ab einem vorgesehenen Schwenkwinkel werden Abgasklappe (11) und Ansaugklappe (10) gleichsinnig verschwenkt.
Patent DE-102012205272-B4 (DE)
Title: Mauerabdecksystem und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: PALERMO FRANCESCO
IPC: F16S3/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mauerabdecksystem bestehend aus einem Mauerabdeckprofil (1) und einem Klemmhalter (10),wobei das Mauerabdeckprofil (1) einen oberen Abschnitt (2) und zwei sich gegenüberliegende Seitenschenkel (3, 4) hat, wobei zumindest ein erstes Einrastelement (3b, 4b) vorgesehen ist, das dazu angepasst ist, mit zumindest einem zweiten Einrastelement (30b, 40b) des Klemmhalters (10) in Eingriff zu geraten,wobei der Klemmhalter (10) dazu geeignet ist, auf einem entsprechenden Abschnitt einer Mauer angebracht zu werden, und einen oberen Abschnitt (20) und zwei sich gegenüberliegende Seitenschenkel (30, 40) hat, wobei zumindest ein zweites Einrastelement (30b, 40b) vorgesehen ist, das dazu geeignet ist, mit dem zumindest einen ersten Einrastelement (3b, 4b) des Mauerabdeckprofils (1) in Eingriff zu geraten, dadurch gekennzeichnet, dassdas zumindest eine erste Einrastelement an zumindest einer Innenfläche (3a, 4a) von einem der Seitenschenkel (3, 4) des Mauerabdeckprofils (1) als Einkerbung oder Ausbuchtung ausgebildet ist,das zumindest eine zweite Einrastelement an zumindest einer Außenfläche (30a, 40a) von einem der Seitenschenkel (30, 40) des Klemmhalters (10) als Einkerbung oder Ausbuchtung ausgebildet ist, unddas zumindest eine erste Einrastelement (3b, 4b) und das zumindest eine zweite Einrastelemente (30b, 40b) komplementär zueinander ausgebildet sind und ineinandergreifen.
Patent DE-102012209298-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, Steckverbinderanordnung sowie Verfahren zum Montieren des Steckverbinders
Inventor: SCHWAN RALF
IPC: H01R13/533
Filed: 2012-06-01
Granted: 2017-10-05
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100) mit einer Kontaktkammer (200) und einer Kontaktsicherung (300), die als separate Teile ausgebildet sind, wobei die Kontaktsicherung (300) in einem eine Kulisse (205) aufweisenden Aufnahmebereich (204) der Kontaktkammer (200) angeordnet werden und in der Kulisse (205) eine Vorraststellung (103) und eine Endraststellung (104) einnehmen kann, wobei die Kontaktsicherung (300) ein Fixierelement (360) aufweist, das dazu vorgesehen ist, ein Kontaktelement (400) in dem Steckverbinder (100) zu fixieren, wenn sich die Kontaktsicherung (300) in der Endraststellung (104) befindet, wobei die Kontaktsicherung (300) eine Blockiernase (350) aufweist, die dazu vorgesehen ist, ein vollständiges Verbinden des Steckverbinders (100) mit einem Steckverbindergegenstück (500) zu verhindern, wenn sich die Kontaktsicherung (300) in der Vorraststellung (103) befindet, wobei die Kontaktkammer (200) einen Niederhalter (230) mit einer Anlagefläche (231) aufweist, wobei die Blockiernase (350) der Kontaktsicherung (300) eine Anlagefläche (351) aufweist, wobei die Anlagefläche (351) der Blockiernase (350) mit der Anlagefläche (231) des Niederhalters (230) in Eingriff steht, wenn sich die Kontaktsicherung (300) in der Vorraststellung (103) oder der Endraststellung (104) befindet.
Patent DE-102012215355-B4 (DE)
Title: Entlüfterstruktur in einem Getriebe
Inventor: SATO YUICHI
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-08-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Be- und Entlüftungsstruktur in einem Getriebe zum Abschwächen einer Druckschwankung in dem Getriebe, wobei die Be- und Entlüftungsstruktur Folgendes umfasst:ein Getriebegehäuse (1), das Schmieröl einschließt,einen Luftkanal (4), der durch eine Deckenwand (3) des Getriebegehäuses (1) geformt ist,einen Gangwechselmechanismus, der in dem Inneren des Getriebegehäuses aufgenommen wird,eine Ölrinne (2), die in einem oberen Abschnitt des Inneren des Getriebegehäuses (1) angeordnet ist, um das durch den Gangwechselmechanismus hochgezogene Schmieröl aufzufangen und um das aufgefangene Schmieröl den zu schmierenden Teilen zuzuführen, wobei die Ölrinne (2) eine Bodenwand (2e) und Seitenwände (2b) umfasst, wobei die Seitenwände (2b) mit der Bodenwand (2e) zusammenwirken, um eine Ölrille (2a) zu definieren, undeine Be- und Entlüftungskammer (6), dadurch gekennzeichnet, dassdie Be- und Entlüftungskammer (6) an dem Bereich der Ölrille (2a) der Ölrinne (2) unter dem Luftkanal (4) angeordnet ist, der mit einer Trennwand (2d) abgegrenzt ist, wobei die Be- und Entlüftungskammer (6) durch die Bodenwand (2e) und die Trennwand (2d) definiert ist, und gekennzeichnet durcheinen Verbindungsabschnitt (7), der so unter der Be- und Entlüftungskammer (6) angeordnet ist, dass er andie Be- und Entlüftungskammer (6) anstößt und sich von der Bodenwand (2e) der Ölrille (2a) nach unten tief in das Innere des Getriebegehäuses (1) erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (7) ein Ende aufweist, das sich zum Inneren der Entlüftungskammer (6) hin öffnet, und ein anderes Ende aufweist, das sich zum Inneren des Getriebegehäuses (1) hin öffnet.
Patent DE-102013001573-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Schutz von Fahrzeug- und Maschinenführern vor Verwendung einer ungeeigneten oder unzulässigen Brille
Inventor: KELCH GERHARD
IPC: H04B1/59
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung (102, 202) zum Schutz eines Fahrzeug- oder Maschinenführers (104, 212) vor Verwendung einer zum Fahren eines Fahrzeugs (100) oder Bedienen einer Maschine (200) ungeeigneten oder unzulässigen Brille mit
 - einer Einrichtung (106, 210) zum Feststellen, dass der Fahrzeug- oder Maschinenführer (104, 212) eine Brille (120, 214) mit einer lesbaren Information bestimmungsgemäß trägt
 - einer Leseeinrichtung (106, 210) zum Lesen der Information
 - einer Analyseeinrichtung (116, 204) zum Überprüfen anhand der Information, ob die Brille (120, 214) zum Führen des Fahrzeugs oder Bedienen der Maschine nicht geeignet oder nicht zugelassen ist und
 - einer Ausgabeeinrichtung (118, 208) zum Ausgeben eines Angebots einer zum Führen des Fahrzeugs (100) oder Bedienen der Maschine (200) geeigneten und zugelassenen Brille und/oder zum Ausgeben eines Signals zum Herstellen der Eignung und Zulassung der Brille zum Führen des Fahrzeugs (100) oder Bedienen der Maschine (200) durch Ändern ihrer Eigenschaften, falls die Brille (120, 214) zum Führen des Fahrzeugs (100) oder Bedienen der Maschine (200) nicht geeignet oder nicht zugelassen ist.