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Patent DE-102008015283-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine, welche eine Heizeinrichtung zum Erhitzen einer Kühlflüssigkeit aufweist
Inventor: BECKMANN REINER
IPC: F02N19/10
Filed: 2008-03-20
Granted: 2009-09-03
Abstract: Durch das Verfahren soll das Startverhalten einer Brennkraftmaschine (1) mit einer Heizeinrichtung (40) zum Erhitzen einer Kühlflüssigkeit verbessert werden. Gemäß dem Verfahren werden eine Temperatur der mittels der Heizeinrichtung (40) heizbaren Kühlflüssigkeit und eine weitere Temperatur, welche der Brennkraftmaschine (1) zugeordnet ist, ermittelt. Die Temperaturen werden verglichen und eine Startkraftstoffmenge in Abhängigkeit von dem Vergleich der Temperaturen ermittelt. Die Brennkraftmaschine (1) wird dann unter Zumessung der Startkraftstoffmenge gestartet.
Patent DE-102008031458-B3 (DE)
Title: Insertion roof for motor vehicles, has front retaining ledge, which is arranged at front part of insertion roof and rear retaining ledge, which is arranged at rear part of insertion roof
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-07-06
Granted: 2010-01-28
Abstract: The insertion roof has a front retaining ledge (7), which is arranged at the front part of the insertion roof and a rear retaining ledge (8), which is arranged at a rear part of the insertion roof. A rear part of the insertion roof is layered completely to a roof section with the front retaining ledge inserted in the opened roof section. The insertion roof of a gasket is placed firmly surrounded to the roof section. A steel sliding roof (5) is closed around an extent distance against the rear retaining ledge. The material of the insertion roof consists of clear plastic or another material.
Patent DE-102010001721-B3 (DE)
Title: Control element for fuel assembly of pressurized water nuclear reactor, has spinner with multiple spinning arms extending in radial direction, where spinning arms are provided with hollow cylindrical spinning nodes
Inventor: MICHNA JUERGEN
IPC: G21C7/117
Filed: 2010-02-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: The control element has a spinner (2) with multiple spinning arms (4) extending in a radial direction. The spinning arms are provided with hollow cylindrical spinning nodes (8). The spinning node extends in an axial direction. A control rod (6) is passed through the spinning node. The control rod is provided on an end with an outer thread. The end protrudes over the spinning arms. A screw nut (12) is fixed in end mounting position at spinning arms with intermediate pieces (20a,20b,20c) which is welded with the screw nut and the spinning arms.
Patent DE-102012007359-B3 (DE)
Title: Immersionsobjektiv und Lichtmikroskop
Inventor: SHI RENHU
IPC: G02B21/02
Filed: 2012-04-12
Granted: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Immersionsobjektiv für ein Lichtmikroskop mit einer ersten Linsengruppe, die an einer zu einem Messobjekt zeigenden Seite des Objektivs angeordnet ist und insbesondere eine erste und eine zweite Linse umfasst, mit einer dritten Linse, die hinter der ersten Linsengruppe angeordnet ist, wobei ein erster Luftabstand zwischen der ersten Linsengruppe und der dritten Linse gebildet ist, mit einer zweiten Linsengruppe, die hinter der dritten Linse angeordnet ist und insbesondere eine vierte, fünfte und sechste Linse umfasst, wobei ein zweiter Luftabstand zwischen der dritten Linse und der zweiten Linsengruppe gebildet ist, und mit einer dritten Linsengruppe, die hinter der zweiten Linsengruppe angeordnet ist und insbesondere eine siebte, achte und neunte Linse umfasst. Das Immersionsobjektiv ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass hinter der dritten Linsengruppe eine zehnte, elfte und zwölfte Linse vorhanden sind, dass zur Korrektur von Abbildungsfehlern zwischen der dritten Linsengruppe und der zehnten Linse ein vierter Luftabstand gebildet ist, zwischen der zehnten Linse und der elften Linse ein fünfter Luftabstand gebildet ist und zwischen der elften Linse und der zwölften Linse ein sechster Luftabstand gebildet ist und dass zum Anpassen von optischen Eigenschaften des Objektivs an ein Immersionsmedium eine Stelleinrichtung zum Verändern von mindestens dem ersten, zweiten und fünften Luftabstand vorhanden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Lichtmikroskop mit einem Immersionsobjektiv.
Patent DE-102013014663-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Wärmetauscher
Inventor: EISEMANN SEBASTIAN
IPC: F28F9/007
Filed: 2013-08-29
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für Wärmetauscher, umfassend zwei Schwingungsisolatoren (1) mit je einem Durchgang (10), die in gegenüberliegenden Enden einer Durchgangsbohrung (20) in einem Sammelkasten (2) des Wärmetauschers stecken und eine Hülse (3), die sich in der Durchgangsbohrung (20) erstreckt und wenigstens ein Bolzen (4), der sich in der Hülse (3) befindet, an dessen gegenüberliegenden Enden (5) die Befestigung ausführbar ist. Um eine Befestigungsanordnung für Wärmetauscher mit unterschiedlichen Tiefen kostengünstig bereitzustellen, wird gemäß der Erfindung vorgesehen, dass sich die Hülse (3) über eine Tiefe des Wärmetauschers bzw. seines Sammelkastens (2) erstreckt, wobei sich am äußeren Ende des Durchgangs (10) je eine Lochscheibe (11) befindet, die Teil des Isolators (1) ist oder die darin befestigt ist.
Patent DE-102015118784-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden der Enden zweier Hohldrähte und Anordnung aus wenigstens zwei an ihren Enden miteinander verbundenen Hohldrähten
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: B21F15/02
Filed: 2015-11-03
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Hohldrähte (1a, 1b), die jeweils einen hohlen Innenraum (5) aufweisen. Gemäß der Erfindung wird zunächst ein Hilfselement (3, 6) in den Innenraum (5) wenigstens eines der Hohldrähte (1a, 1b) eingesetzt und dann werden die Hohldrähte (1a, 1b) miteinander verbunden.
Patent DE-102017201224-B3 (DE)
Title: Erdungsklemmen-Anordnung und Halteeinrichtungen
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H02G3/30
Filed: 2017-01-26
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungsklemmen-Anordnung zum Anschluss einer Erdungsleitung (40) an eine Bewehrung (39). Diese umfasst eine Bewehrungs-Haltevorrichtung (2) mit einer ersten und einer zweiten Bewehrungs-Haltezungeneinrichtung (15, 16), die unter Begrenzung eines Bewehrungs-Einführspalts (17) einander gegenüberliegen. Jede Bewehrungs-Haltezungeneinrichtung (15, 16) hat mindestens eine erste Haltezunge (18), mindestens eine zweite Haltezunge (20) und mindestens eine dritte Haltezunge (22). Die Haltezungen (18, 20, 22) der jeweiligen Bewehrungs-Haltezungeneinrichtung (15, 16) sind nebeneinander angeordnet. Die Haltezungen (18, 20, 22) sind zum elektrischen Kontaktieren und Halten verschiedenartiger Bewehrungen (39) unterschiedlich lang. Die Erdungsklemmen-Anordnung hat ferner einen Erdungsleitungs-Anschlusskörper (3) zum Anschluss an die Erdungsleitung (40) und eine Schwenk-Lagereinrichtung, die zwischen der Bewehrungs-Haltevorrichtung (2) und dem Erdungsleitungs-Anschlusskörper (3) ausgebildet ist und die Bewehrungs-Haltevorrichtung (2) und den Erdungsleitungs-Anschlusskörper (3) elektrisch leitend miteinander verbindet.
Patent DE-102017206632-B3 (DE)
Title: Wandlervorrichtung zur Anpassung einer Antennenimpedanz mit Gehäuse für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit eingebauter Wandlervorrichtung
Inventor: CENANOVIC AMIR
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-04-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlervorrichtung (10), der ein in ein Kraftfahrzeug (30) einbaubares Gehäuse (12) aufweist, wobei die Wandlervorrichtung (10) ausgestaltet ist, über einen Wandlungspfad (16) eine Impedanz einer außerhalb des Gehäuses (12) positionierbaren externen Antenne (14) an eine Impedanz zumindest einer weiteren elektrischen Vorrichtung anzupassen, sodass an einem elektrischen Wandlerausgang (15) eine vorbestimmte Impedanz bereitgestellt ist, wobei eine vom Wandlungspfad (16) unabhängige Antennenvorrichtung (11) in das Gehäuse (12) der Wandlervorrichtung (10) integriert ist, die eine Bluetooth- und/oder WLAN-Verbindung zu Gerät bereitstellt, und zumindest ein mit der Antennenvorrichtung (11) elektrisch verbundener Antennenvorrichtungsanschluss (15) am Gehäuse (12) der Wandlervorrichtung (10) als elektrischer Ausgang (15) und/oder elektrischer Eingang der Antennenvorrichtung (11) bereitgestellt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (30) mit einer Wandlervorrichtung (10).
Patent DE-102020105107-B3 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: NEB JAKOB
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (10) für ein Fahrzeug (60) mit einem segmentiert ausgebildeten Sitz (20), wobei einzelne Sitzsegmente (21) drehbar miteinander verbunden sind und der Sitz (20) zwischen einer Komfortstellung und einer Unfallstellung verstellbar ist, wobei der Sitz (20) geeignet ist einen Oberkörper (52) eines den Sitz (20) nutzenden Insassen (50) in der Komfortstellung in einer nach hinten geneigten Position und in der Unfallstellung in einer aufgerichteten Position zu stützen. Erfindungsgemäß sind die Sitzsegmente (21) über eine Gelenkvorrichtung (12) miteinander verbunden, wobei die Gelenkvorrichtung (12) mehrere Drehgelenke (14.2, 14.4, 14.6) und mindestens eine Zugmittelanordnung (16, 17) umfasst, welche mit einem Antrieb gekoppelt ist, wobei der Antrieb bei einer erkannten bevorstehenden oder einer erkannten aktuell ablaufenden Unfallsituation auf die mindestens eine Zugmittelanordnung (16, 17) wirkt und den Sitz (20) von der Komfortstellung in die Unfallstellung überführt.
Patent DE-102020108248-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren und Demontieren eines Lagersegments einer Lageranordnung für einen Rotor einer Windkraftanlage
Inventor: BRENCHER JANINA
IPC: F16C35/04
Filed: 2020-03-25
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Montieren und Demontieren eines Lagersegments einer Lageranordnung für einen Rotor einer Windkraftanlage. Mit einem Aufnahmeelement (17), in welchem eine Anordnung (11) aus einem Lagersegment (12), einem Federelement (13) und einem Befestigungselement (14) als Einheit derart positionierbar ist, dass das Federelement (13) wie in der Montageposition an der Windkraftanlage zwischen dem Lagersegment (12) und dem Befestigungselement (14) angeordnet ist. Mit einem Tragelement (18) für das Aufnahmeelement (17), wobei das Tragelement (18) über ein Anbindungselement (19) desselben an eine Handhabungseinrichtung koppelbar und über die Handhabungseinrichtung zusammen mit dem Aufnahmeelement (17) bei unveränderter Relativposition zwischen dem Tragelement (18) und dem Aufnahmeelement (17) verlagerbar ist. Das Aufnahmeelement (17) gegenüber dem Tragelement (18) um eine Drehachse (21) drehbar ist, über welche die Relativposition zwischen dem Tragelement (17) und dem Aufnahmeelement (17) veränderbar ist.
Patent DE-102021104511-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer Abgas erzeugenden Brennkraftmaschine, wobei mittels einer Lambdasonde ein den Restsauerstoffgehalt in dem Abgas beschreibender Messwert gemessen wird und das Verbrennungsluftverhältnis eines zum Betreiben der Brennkraftmaschine verwendeten Kraftstoff-Luft-Gemischs anhand des Messwerts eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass zum Kompensieren unterschiedlicher Reaktionsgeschwindigkeiten der Lambdasonde bei einem Verstellen des Verbrennungsluftverhältnisses in Richtung Luftmangel und bei einem Verstellen des Verbrennungsluftverhältnisses in Richtung Luftüberschuss der Messwert der Lambdasonde anhand einer Drehbeschleunigung einer angetriebenen Welle der Brennkraftmaschine korrigiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung.
Patent DE-102021128724-B3 (DE)
Title: Einpressmaschine zum Einpressen von Bauteilen in ein Substrat, insbesondere in eine Leiter- oder Trägerplatte, mit Substratpositionierung und Verfahren zum Betreiben einer Einpressmaschine
Inventor: ENGLERT KATHRIN
IPC: H05K3/32
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-02-09
Abstract: Einpressmaschine (10) zum Einpressen von elektrischen, elektronischen, mechanischen und/oder elektromechanischen Bauteilen in ein Substrat (31), insbesondere in eine Leiter- oder Trägerplatte (32) und Verfahren hierfür, umfassend:- eine Verfahreinheit (24), die eine Aufnahme (26) für ein Substrat (31, 32) umfasst und mit der das Substrat (31, 32) in einer Ebene, die von einer x-Achse (34) und einer y-Achse (36) ausgespannt ist, verfahrbar und in einer Einpresslage, in der ein oder mehrere Bauteile in das Substrat (31, 32) eingepresst werden, platzierbar ist,- ein unteres Werkzeug (16), das vor dem oder beim Einpressen an der Unterseite des Substrats (31, 32) zur Anlage kommt,- ein oberes Werkzeug (20), das zum Einpressen des Bauteils entlang einer z-Achse (18) hin zum Substrat (31, 32) gegen das Bauteil verfahrbar ist,- eine Steuereinheit (45) zum Ansteuern der Verfahreinheit (24), und- einen Sensor (48) zur Erfassung wenigstens einer am Substrat (31, 32) vorhandenen Referenzmarke (50, 52, 47), wobei die Steuereinheit (45) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit der erfassten Referenzmarke (50, 52, 47) die Verfahreinheit (24) derart ansteuert, dass das Substrat (31, 32) zwischen
Patent DE-102021210483-B3 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Einrichtung
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2021-09-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ophthalmochirurgische Einrichtung (1), aufweisend:- Eine Irrigationsfluidleitung (4), durch welche Irrigationsfluid (3) von einem Irrigationsfluidbehälter (2) zu einem ophthalmochirurgischen Handstück (6) strömen kann,- eine Aspirationsfluidleitung (10), durch welche Aspirationsfluid von dem ophthalmochirurgischen Handstück (6) zu einem Sammelbehälter (12) strömen kann,- eine erste Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (13), welche in Strömungsrichtung vor dem Handstück (6) angeordnet ist und eingerichtet ist, einen ersten Volumenstrom (Q1) in der Irrigationsfluidleitung (10) zu bestimmen,- eine zweite Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (14), welche in Strömungsrichtung nach dem Handstück (6) angeordnet ist und eingerichtet ist, einen zweiten Volumenstrom (Q2) in der Aspirationsfluidleitung (10) zu bestimmen,- eine Okklusions-Bestimmungsvorrichtung (15), welche mit der ersten Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (13) und der zweiten Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (14) gekoppelt ist und eingerichtet ist, den zeitlichen Verlauf des ersten Volumenstroms (Q1) und den zeitlichen Verlauf des zweiten Volumenstroms (Q2) zu erfassen, jeweils einen Vergleich mit gespeicherten zeitlichen Verläufen eines ersten Volumenstroms in der Irrigationsfluidleitung bei unterschiedlichen Okklusionszuständen und gespeicherten zeitlichen Verläufen eines zweiten Volumenstroms in der Aspirationsfluidleitung bei unterschiedlichen Okklusionszuständen vorzunehmen und auf Basis der Vergleiche einen momentanen Okklusionszustand in der Aspirationsfluidleitung (10) zu bestimmen.
Patent DE-102021213522-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-03-09
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Fahrrad oder Pedelec (1) in einem Gehäuse (2) mit einem koaxial zu einer Tretkurbelwelle (3) angeordneten Tretlagergetriebe (4) vorgeschlagen, wobei ein Abtrieb (5) des Tretlagergetriebes (4) über einen Sekundärtrieb (6) mit einem Antriebsrad (7) verbindbar oder verbunden ist, wobei in dem Gehäuse (2) zumindest eine elektrische Maschine (8) vorgesehen ist, wobei eine Rotorwelle (9) der elektrischen Maschine (8) achsparallel zur Tretkurbelwelle (3) angeordnet ist, wobei die Rotorwelle (9) der elektrischen Maschine (8) über zumindest einen Planetenradsatz (10) und einen Primärtrieb (11) mit dem Abtrieb (5) des Tretlagergetriebes (4) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Planetenradsatz (10) koaxial zu der Rotorwelle (9) der elektrischen Maschine (8) angeordnet ist und wobei der Planetenradsatz (10) axial auf der der elektrischen Maschine (8) abgewandten Seite des Primärtriebes (11) angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit der Antriebsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-112011106094-B3 (DE)
Title: Content-Sharing zwischen mobilen Terminals
Inventor: LI LI
IPC: G06F16/182
Filed: 2011-12-14
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Verwirklichen von Content-Sharing zwischen mobilen Terminals, das die Schritte aufweist zum:
 Empfangen, durch eine Content-Sharing-Vorrichtung an einer Basisstation, eines Index von Zugriffsinhalt, der von einem anfordernden mobilen Terminal gesendet wird;
 Durchsuchen, durch die Content-Sharing-Vorrichtung, einer gemeinsam nutzbaren Inhaltsindextabelle nach dem Index des Zugriffsinhalts; und
 Senden, durch die Content-Sharing-Vorrichtung, von Identifizierungsinformationen eines anderen mobilen Terminals, das den Index des Zugriffsinhalts aufweist, an das anfordernde mobile Terminal, wenn der Index des Zugriffsinhalts gefunden wird, sodass das anfordernde mobile Terminal den angeforderten Zugriffsinhalt von dem anderen mobilen Terminal, das den Index des Zugriffsinhalts aufweist, über drahtlose Datenübertragung erhält, und
 wobei das Senden von Identifizierungsinformationen des anderen mobilen Terminals, das den Index des Zugriffsinhalts aufweist, an das anfordernde mobile Terminal, wenn der Index des Zugriffsinhalts gefunden wird, ferner aufweist:
 Abfragen von Zuständen von drahtlosen Einheiten der anderen mobilen Terminals, die den Index des Zugriffsinhalts aufweisen, wenn der Index des Zugriffsinhalts gefunden wird;
 Senden von Identifizierungsinformationen des anderen mobilen Terminals, dessen drahtloser Einheitenzustand eine Anforderung für drahtlose Datenübertragung zu dem anfordernden mobilen Terminal erfüllt.
Patent DE-4218402-B4 (DE)
Title: Antiblockierregelsystem
Inventor: STEMMER FRANK
IPC: B60T8/40
Filed: 1992-06-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Antiblockierregelsystem,
vorzugsweise für
Motorräder,
mit einem im normalen Betrieb einen Bremsdruckerzeuger (Hz) mit
einem Radzylinder (Rz) eines Radzylinderkreises (2) verbindenden
Ventil (V3), welches mit Überschreiten
von Schlupfgrenzen den Bremsdruckerzeuger (Hz) vom Radzylinderkreis
(2) trennt, während der
Radzylinder (Rz) zum Druckabbau über
ein Ventil (V1) an den Eingang einer Pumpe (5) anschließbar und
zum Druckaufbau über
ein Ventil (V2; V4) mit dem Ausgang der Pumpe (5) verbindbar ist,
wobei an den Eingang der Pumpe (5) ein Niederdruckspeicher (ND)
und an den Ausgang der Pumpe (5) ein Hochdruckspeicher (HD) angeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß durch
die Druckspeicher (ND, HD) bedingte Volumenänderungen im Radzylinderkreis
(2) mittels eines Sensors (WS) erfaßbar sind und die Steuerung
der Ventile (V1, V2, V3) in Abhängigkeit
der erfaßten
Volumenänderungen
erfolgt.
Patent DE-4223144-B4 (DE)
Title: Optometrisches Gerät
Inventor: HAYASHI AKIHIRO
IPC: A61B3/18
Filed: 1992-07-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Optometrisches
Gerät mit  einer
Sehzeichen-Projektionseinrichtung (28, 28a, 28b) zum Projizieren
des optischen Bilds eines Sehzeichens,  einer Reflexionseinrichtung
(30, 32, 34, 36; 36a; 36b; 36c; 36d) mit einem Endreflektor (36;
36a; 36b; 36c; 36d) zum Reflektieren des optischen Bilds des durch
die Sehzeichen-Projektionseinrichtung projizierten Sehzeichens derart,
dass das optische Bild des Sehzeichens von einem Auge (E) einer
Testperson in einem vorherbestimmten Sehtestabstand gesehen wird,
der optisch größer ist
als der tatsächliche
Abstand zwischen der Sehzeichen-Projektionseinrichtung und dem Auge
der Testperson;  einem subjektiven Refraktor (12; 12a; 12b,
20) mit einem Meßfenster
(21), durch welches das Auge der Testperson das optische Bild des
Sehzeichens sehen kann, wobei das Messfenster zwischen der Reflexionseinrichtung
und dem Auge der Testperson angeordnet ist,  einer von der Reflexionseinrichtung
unabhängigen
Unterstützungseinrichtung
(16, 16a, 16b, 22, 22a, 150) für
den subjektiven Refraktor;  einer Bewegungseinrichtung (22,
64) zum vertikalen Bewegen des subjektiven Refraktors durch die...
Patent DE-4491020-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkalimetalldispersionen
Inventor: DOVER BOB TROY
IPC: B01J13/00
Filed: 1994-01-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Alkalimetalldispersionen durch Erhitzen eines
Alkalimetalls in einem Kohlenwasserstofföl zur Herstellung eines geschmolzenen
Alkalimetall-Kohlenwasserstofföl-Gemisches
und Rühren
des geschmolzenen Alkalimetall-Kohlenwasserstofföl-Gemisches zur Herstellung
einer Alkalimetalldispersion im Kohlenwasserstofföl, in welchem
die Verbesserung dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gemisch des
geschmolzenen Alkalimetalls im Kohlenwasserstofföl für mindestens 1 Minute mit mindestens
0,3 Gew.-% wasserfreiem Kohlendioxid, bezogen auf das Metallgewicht,
in Kontakt gebracht wird, während
das Gemisch unter Dispersionsbedingungen gerührt wird.
Patent DE-10004142-B4 (DE)
Title: Stellarmatur mit einem in einem Gehäuse drehbaren Stellorgan
Inventor: KLIMPFINGER ERWIN
IPC: F16K5/02
Filed: 2000-01-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Stellarmatur mit einem in einem Gehäuse (1) drehbaren Stellorgan (3), wobei das Gehäuse (1) einen Zufluß (4) und einen damit gleichachsigen Abfluß (5) aufweist, zwischen welchen das Stellorgan (3) angeordnet ist, das zum Verbinden von Zufluß (4) und Abfluß (5) in seinem Inneren ein Rohrstück (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in den Wandungen des Stellorganes (3) gegenüberliegend zwei gleich gerichtete tropfenförmige Ausnehmungen (6) mit etwa waagrechter Achse angeordnet sind, wobei die tropfenförmigen Ausnehmungen (6) in ihrem breiteren Teil kreisbogenförmig mit einem Radius (R) ausgebildet sind, der dem Radius (D2/2) des Zu- und Abflusses (4, 5) entspricht, wobei ferner das Rohrstück (7) feststehend ist und das Stellorgan (3) auf das feststehende Rohrstück (7) aufgeschoben ist, das gleichachsig zum Zu- und Abfluß (4, 5) angeordnet ist und eine lichte Weite (D1) aufweist, die der lichten Weite (D2) des Zu- und Abflusses (4, 5) entspricht.
Patent DE-10010174-B4 (DE)
Title: Guß-Befestigungsteil für einen Scheibenwischerarm
Inventor: VERMEULEN JOZEF
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-02-17
Abstract: Guß-Befestigungsteil
(10) für
einen Scheibenwischerarm, mit einer Durchgangsöffnung (14) für eine Lagerbuchse
und einer Aufnahme für
einen Haltestift (16), wobei die Aufnahme für den Haltestift eine Nut (30) ist,
die an ihren Stirnseiten geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Nut (30) durch Abformen eines Abschnitts einer Gußform hergestellt
ist.
Patent DE-10010628-B4 (DE)
Inventor: DAMRATH JOACHIM
IPC: A47J29/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Appliance has heating system (2) delivering radiant or convective heat. Eggs (1) are turned partially during cooking process by egg holder (5) and rotating ribs (4), to rotate eggs around their longitudinal axes while they move under heater. In addition, eggs are raised while rolling over ribs to prevent sticking or baking on to holder (5). After cooking time, eggs can be rotated further while heater is disconnected, for secondary cooking phase.