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Patent DE-102020107752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl von auf einem Bildschirm angezeigten Eingabefeldern und/oder zur Aktivierung von auf dem Bildschirm in einem ausgewählten Eingabefeld angezeigten Eingabeinhalten durch manuelle Eingaben
Inventor: MÖRZ SEBASTIAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Auswahl von auf einem Bildschirm angezeigten Eingabefeldern und/oder zur Aktivierung von auf dem Bildschirm in einem ausgewählten Eingabefeld angezeigten Eingabeinhalten durch manuelle Eingaben in eine Eingabefläche einer Eingabeschnittstelle, wobei die Eingabeschnittstelle zur haptischen Gesteneingabe in die Eingabefläche, um die Auswahl eines Eingabefelds zu steuern, und zur Aktivierung eines Eingabeinhalts eines ausgewählten Eingabefeldes durch Auslösen einer elektrischen Schaltfunktion der Eingabeschnittstelle mittels Ausüben einer vorgegebenen Mindestkraft auf die Eingabefläche, ausgeführt ist. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: Ermitteln (101) eines Verschiebevektors V(POS(t1),POS(t2)) aus ermittelten Eingabepositionen POS(t1),POS(t2) einer manuellen kontinuierlichen Gesteneingabe in die Eingabefläche zu einem ersten Zeitpunkt t1und einem zweiten Zeitpunkt t2, mit t:= Zeit und t1< t2; Ermitteln (102) eines Betrages |F(t)| eines Flächenbereichs F(t), mit dem die manuelle Gesteneingabe auf die Eingabefläche einwirkt; und sofern gilt: |F(t2)| < |F(t1)|: Auswählen (103) des in Richtung des Verschiebevektors V(POS(t1),POS(t2)) von einer zur Position POS(t1) auf dem Bildschirm zugeordneten Position POSSCREEN(POS(t1)) aus gesehen nächstliegenden Eingabefeldes.
Patent DE-102020114879-A1 (DE)
Title: System zum Auffinden von Anschusspunkten bei der Jagd
Inventor: OTTE HERBERT
IPC: F41G11/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Auffinden von Anschusspunkten (X) bei der Jagd, umfassend- ein Gewehr (20) mit einem Lauf (202) aus einem ferromagnetischen Material zur Führung eines Projektils und einem Kolben (201) aus einem nicht-ferromagnetischen Material zur Anlage an einer Schulter eines Schützen beim Zielen und Schießen,- eine Ortsbestimmungseinheit (22) zur Ermittlung des Eigenorts,- einen Kompass (24) zur Ermittlung der Himmelsrichtung, in der ein Anschusspunkt (X) liegt,- einen Entfernungsmesser (26) zur Ermittlung der Entfernung (E) vom Entfernungsmesser (26) zum Anschusspunkt (X),- einen ersten Neigungssensor (28) zur Ermittlung des Neigungswinkels (a) des Gewehrs (20) in Richtung des Anschusspunkts (X),- eine Recheneinheit zur Berechnung der Ortskoordinaten des Anschusspunkts (X) aus den ermittelten Eigenorts-, Richtungs- und Entfernungsdaten,- eine Speichereinheit zur Speicherung der berechneten Ortskoordinaten und- eine Navigationseinheit zur Navigation zu den Ortskoordinaten.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kompass (24) am oder im Kolben (201) des Gewehrs (20) angeordnet ist.
Patent DE-102020115729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Tinten-Druckkopfs einer Tinten-Druckmaschine mit flüssiger Tinte
Inventor: FISCHER JÖRG-ACHIM
IPC: B41J2/175
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Versorgung eines Tinten-Druckkopfs einer Tinten-Druckmaschine mit flüssiger Tinte, umfassend einen Vorratsbehälter (4) für die Tinte (5), eine Leitung (6) zum Leiten der Tinte zwischen dem Vorratsbehälter und dem Druckkopf (3), eine Leitung (7) zum Leiten der Tinte zwischen dem Druckkopf und dem Vorratsbehälter und umfassend einen Dämpfer (12, 13, 14) zum Dämpfen von Druckschwankungen in der flüssigen Tinte, wobei der Dämpfer eine bewegbare und/oder verformbare Membran (14) mit einer Dicke D aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Membran (14) in ihrer Ruhelage (21) eine Länge L und eine Breite B aufweist, wobei die Länge L wenigstens das Doppelte der Breite B beträgt. Die Erfindung ermöglicht es, auch große Druckschwankungen der flüssigen Tinte und insbesondere hohe Druckspitzen mit einfachen und kostengünstigen Mitteln zuverlässig zu verhindern.
Patent DE-102020116469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Insassenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MORENO BEHR JUAN PABLO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Insassenschutzvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem mittels Aufprallsensoren (4, 5) der Insassenschutzvorrichtung (1) Messgrößen erfasst werden und mit den Messgrößen korrespondierende Signale einer Steuerungseinrichtung (3) der Insassenschutzvorrichtung (1) zugeführt werden. Die Steuerungseinrichtung (3) steuert in Abhängigkeit von einem Überschreiten eines Schwellenwerts der Signale wenigstens ein Schutzelement (15) der Insassenschutzvorrichtung (1) an. Zumindest ein Schwellenwert, welcher für das Ansteuern des wenigstens einen Schutzelements (15) zu überschreiten ist, wird in Abhängigkeit von einem Vorliegen wenigstens einer Statusmeldung (12) verändert, welche der Steuerungseinrichtung (3) zugeführt wird. Die Statusmeldung (12) gibt einen Zustand etwa einer Tür, einer Klappe oder einer Anhängerkupplung des Kraftfahrzeugs an. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung (1).
Patent DE-102020123132-A1 (DE)
Title: Beheiztes steinartiges Massageelement
Inventor: MILLER SERGEJ
IPC: A61H15/02
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beheiztes steinförmiges Massageelement (10), umfassend einen steinförmigen Aufnahmekörper (12), und ein in dem Aufnahmekörper (12) aufgenommenes Heizelement (22). Erfindungsgemäß ist der Aufnahmekörper (12) massiv ausgebildet und weist eine zylindrische Aufnahmebohrung (14) für das Heizelement (22) auf. Zudem ist das Heizelement (22) in der Aufnahmebohrung (14) befestigt, insbesondere verklebt und damit sicher gehalten. Das Heizelement (22) weist an seiner zur Oberfläche des Aufnahmekörpers (12) weisenden Seite einen elektrischen Anschluss (20) zur Stromversorgung des Heizelements (22) auf, wodurch ein Betrieb mit einer Niederspannungs-Stromversorgung möglich ist. Das Massageelement ist äußerst einfach herstellbar und betriebssicher in der Anwendung.
Patent DE-102020123159-A1 (DE)
Title: Faltvorrichtung für einen ebenen Zuschnitt
Inventor: SPECK MARKUS
IPC: B31F1/24
Filed: 2020-09-04
Abstract: Eine Faltvorrichtung für einen ebenen Zuschnitt weist mehrere in einer Reihe in einer ersten Richtung auf Abstand nebeneinander angeordnete Lagerblöcke auf, deren gegenseitiger Abstand mittels einer Antriebsvorrichtung veränderbar ist und die jeweils eine Auflagerfläche für den Zuschnitt besitzen. Der Zuschnitt ist mittels einer Haltevorrichtung auf den Auflagerflächen gehalten. Mehrere Faltschwerter sind in der ersten Richtung auf Abstand nebeneinander angeordnet, wobei zwischen unmittelbar benachbarten Lagerblöcken zumindest eines der Faltschwerter angeordnet ist. Die Faltschwerter können unter Änderung ihres gegenseitigen Abstandes mit einer zusätzlichen Bewegungskomponente senkrecht zum Zuschnitt verstellt werden. Benachbarte Lagerblöcke sind über ein Gestänge bewegungsgekoppelt. Das zwischen den benachbarten Lagerblöcken angeordnete Faltschwert ist so mit dem Gestänge verbunden, dass die Abstandsänderung der Lagerblöcke mittels des Gestänges auf das Faltschwert zu dessen Verstellung übertragbar ist.
Patent DE-102020128118-A1 (DE)
Title: Wechselsystem zum Wechseln eines Mischers
Inventor: LOCHER BERND
IPC: B01F35/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorzugsweise automatisiertes Wechselsystem (100) zum Wechseln eines Mischers (13), mit einer einen Mischer (13) aufweisenden Mischeinrichtung (10) zum Vermischen zumindest zweier unterschiedlicher Komponenten für ein Mehrkomponenten-Applikationsmittel zum Applizieren auf ein Werkstück (200) und einer Handlingeinrichtung (20) zum Bewegen der Mischeinrichtung (10), wobei das Wechselsystem (100) eine Wechselstation (30) zur Ablage einer Mischeinrichtung (10) mit auszuwechselndem Mischer (13) und vorzugsweise zur Aufnahme einer Mischeinrichtung (10) mit neuem Mischer (13) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Wechselverfahren.
Patent DE-102020129789-A1 (DE)
Title: Kompaktiertechnik und Kompaktierfügetechnik
Inventor: KEMMERER-FLECKENSTEIN DIETER
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Kompaktiervorrichtung und eine Backenzustelleinheit (11) für eine Kompaktiervorrichtung (9). Die Backenzustelleinheit (11) umfasst einen Grundkörper (12), einen relativ zum Grundkörper (12) in einer Zustellrichtung (X) beweglichen Backenträger (13) und einen Backenaktuator (14) zur gesteuerten Bewegung des Backenträgers (13). Die Backenzustelleinheit (11) weist eine positionierende Verriegelung (16) für den Backenträger (13) auf, die dazu ausgebildet ist, den Backenträger (13) in einer Referenzlage (PR) mit maximaler Kompaktierung zu positionieren und den Backenträger (13) in dieser Referenzlage (PR) formschlüssig zu fixieren. Alternativ oder zusätzlich ist der Backenträger (13) über eine Bewegungsführung (15) bahnparallel zur Zustellrichtung (X) und relativ zu einem Justierschlitten (19, 19', 19") beweglich gelagert und der Justierschlitten (19, 19', 19") ist über eine weitere Bewegungsführung (21) bahnparallel zur Zustellrichtung (X) und relativ zum Grundkörper (12) beweglich gelagert. Die Offenbarung betrifft weiterhin eine Fügemaschine und ein Kompaktierverfahren.Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung ausgewählte Figur ist Figur 12.
Patent DE-102020130939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Inspizieren von Behältnissen mit Staubeinblasung
Inventor: MERL ULRICH
IPC: G01N21/90
Filed: 2020-11-23
Abstract: Verfahren zum Inspizieren von Behältnissen (10) mit den Schritten:- Zur Verfügung-Stellen von unbefüllten Behältnissen (10);- Einbringen einer pulverförmigen Substanz in einen Innenraum der Behältnisse- optische Inspektion des Behältnisses mittels einer Inspektionsvorrichtung (6)
Patent DE-102020132404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kissens und Kissen
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: B29C69/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kissens für eine orthopädietechnische Einrichtung, wobei das Kissen ein erstes Bauteil, das eine erste Folienlage und eine zweite Folienlage aufweist, und ein wenigstens ein zweites Bauteil aufweist, die miteinander derart verbunden sind, dass zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil wenigstens ein fluidgefülltes Volumen liegt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 - Einlegen der ersten Folienlage, die wenigstens eine Öffnung aufweist, und der zweiten Folienlage in ein Werkzeug, das eine Oberform und eine Unterform aufweist,
 - Anlegen einer Druckdifferenz an wenigstens eine der Folienlagen, so dass sich die wenigstens eine Folienlage zumindest abschnittsweise in Richtung auf die Oberform oder die Unterform bewegt und so ein Abstand zwischen den beiden Folien entsteht,
 - Verbinden der beiden Folienlagen entlang wenigstens einer Verbindungslinie.
Patent DE-102020134019-A1 (DE)
Title: Schleifmop und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schleifmops
Inventor: BIEMER FLORIAN
IPC: B24D18/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein Schleifmop vorgeschlagen, umfassend ein rohrartiges Trägerelement (8), gekennzeichnet durch mindestens zwei ringförmige Schleifmopsegmente (4, 6), die auf das Trägerelement (8) aufgeschoben sind und die mit dem Trägerelement (8) mittels eines Verbindungsmittels (10) verbunden sind.
Patent DE-102020200262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aluminium-Gussbauteils sowie Zylinderkopf für ein Kraftfahrzeug und Fertigungsstrecke zur Durchführung eines Verfahrens
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Aluminium-Gussbauteils (22) mit mindestens einem darin angeordneten Verstärkungselement (10), umfassend mindestens die folgenden Verfahrensschritte:a) Herstellung eines Kerns (18), wobei mindestens ein Verstärkungselement (10) in eine erste Form (14) eingelegt wird und zumindest teilweise mit einem Schaumwerkstoff umspritzt wird;b) Einlegen des hergestellten Kerns (18) in eine zweite Form (20);c) Eingießen von Aluminium in die zweite Form (20), so dass das eingegossene Aluminium den Kern (18) zumindest teilweise umgibt und der Schaumwerkstoff beim Umgießen zumindest teilweise entfernt wird.Mittels des Verfahrens soll eine besonders einfache Herstellung eines Aluminium-Gussbauteils mit einem Verstärkungselement ermöglicht werden.Die Erfindung betrifft ferner einen Zylinderkopf für ein Kraftfahrzeug und eine Fertigungsstrecke zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020202662-A1 (DE)
Title: Platooning-steuerung zum durchführen einer bremssteuerung auf der grundlage eines winkels der anhängerkupplung, system mit derselben und verfahren davon
Inventor: KIM DONG HYUK
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Platooning-Steuerung, ein Fahrzeugsystem mit derselben und ein Verfahren davon führen eine Bremssteuerung auf der Grundlage eines Anhängerkupplungswinkels durch. Die Platooning-Steuerung umfasst einen Prozessor, der ein Platooning eines oder mehrerer Fahrzeuge mit jeweils einem Anhänger steuert, und umfasst eine Speicherung, die Informationen zum Steuern des Platoonings speichert. Der Prozessor steuert ein Host-Fahrzeug derart, dass ein Anhängerkupplungswinkel des Host-Fahrzeugs mit dem Anhänger einen vorgegebenen Referenzwinkel erreicht, wenn es erforderlich ist, eine Bremssteuerung durchzuführen, und das Host-Fahrzeug steuert, um die Bremssteuerung durchzuführen.
Patent DE-102020203005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer offenporigen Metallplatte, Leiteinrichtung und Verwendung einer Leiteinrichtung in einer Brennstoffzelle
Inventor: KUNTZER MICHAEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung einer offenporigen Metallplatte. Das Verfahren (100) umfasst einen Anordnungsschritt (101) zum Anordnen einer Leiteinrichtung zum Leiten von Fluiden entlang eines vorgegebenen Strömungspfades mit mindestens einem Leitelement an einer offenporigen Metallstruktur, einen Einbringungsschritt (103) zum Einbringen mindestens einer Auslassöffnung in die Leiteinrichtung, einen Einleitungsschritt (105) zum Einleiten von Fluid auf die Metallstruktur derart, dass das Fluid entlang des Strömungspfades über die Metallstruktur und aus der mindestens einen Auslassöffnung austritt und einen Schneidschritt (107) zum Schneiden einer Metallplatte aus der Metallstruktur durch Bewegen mindestens eines Schneidwerkzeugs durch die Metallstruktur.
 Ferner betrifft die vorgestellte eine Leiteinrichtung und die Verwendung einer Leiteinrichtung in einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102020210839-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines Hilfsfügeteils in ein Werkstück und Anordnung
Inventor: JANZEN VITALIJ
IPC: B21D39/03
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen eines Hilfsfügeteils in ein Werkstück, mit einem Stempel zum Einpressen des Hilfsfügeteils in eine Oberseite des Werkstücks, wobei das Hilfsfügeteil in einem, in das Werkstück einzupressenden Abschnitt einen kreisrunden Umfang mit einem ersten, maximalen Durchmesser hat, mit einer Matrize zum Anlegen an eine Unterseite des Werkstücks während des Einpressens des Hilfsfügeteils, wobei die Matrize einen Anlagebereich und eine von dem Anlagebereich umgebene Ausnehmung aufweist, wobei ein Rand der Ausnehmung von einer Kreisform abweicht, wobei in radialer Richtung am weitesten außen liegende Abschnitte des Rands der Ausnehmung auf einem gedachten Umkreis liegen und wobei in radialer Richtung am weitesten innen liegende Abschnitte des Rands der Ausnehmung auf einem gedachten Inkreis liegen, wobei der Rand der Ausnehmung mindestens drei, in den Umkreis der Ausnehmung hineinragende Vorsprünge aufweist und wobei die Vorsprünge den Inkreis berühren, bei der ein Durchmesser des Inkreises zwischen 4% und 10% kleiner ist als der erste Durchmesser des Hilfsfügeteils und bei der ein Durchmesser des Umkreises zwischen 2% und 5% größer ist als der erste Durchmesser des Hilfsfügeteils.
Patent DE-102020211197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Rotationsfrequenz von Fahrzeugrädern
Inventor: JOUCGNOUX DAMIEN
IPC: G01M13/045
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Vorrichtung (2) zum Bestimmen der Rotationsfrequenz zumindest eines Rads (1) eines Fahrzeugs umfasst:- ein erstes Messmittel (5) zum Messen eines Beschleunigungswerts des zumindest einen Rads,- ein zweites Messmittel (6) zum Messen von Schwingungen des zumindest einen Rads, und- eine Verarbeitungseinheit (4), die dazu ausgebildet ist:◯ eine erste Rotationsfrequenz des zumindest einen Rads aus dem gemessenen Beschleunigungswert des zumindest einen Rads zu bestimmen,◯ die bestimmte erste Rotationsfrequenz des zumindest einen Rads mit einem ersten Schwellwert zu vergleichen,◯ ein Frequenzanalyseintervall aus der bestimmten ersten Rotationsfrequenz, die größer als der erste Schwellwert ist, zu definieren,◯ eine Frequenzanalyse eines Signals, das indikativ für Schwingungen des zumindest einen Rads ist, für die Frequenzen innerhalb des Frequenzanalyseintervalls auszuführen, und◯ eine zweite Rotationsfrequenz in dem Frequenzanalyseintervall, die die höhere Amplitude hat, auszuwählen, wobei die zweite Rotationsfrequenz gleich der Rotationsfrequenz des zumindest einen Rads ist.
Patent DE-102020214030-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs und Sicherheitssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Sicherheitseinrichtung (115) eines Fahrzeugs (100), wobei die Sicherheitseinrichtung (115) ausgebildet ist, um durch einen Eingriff in eine Längsführung und/oder eine Querführung des Fahrzeugs (100) auf eine bevorstehende Kollision des Fahrzeugs (100) mit einem Kollisionsobjekt zu reagieren. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von Umfelddaten (103) und Fahrtdaten (105) über eine Position, eine Geschwindigkeit und/oder eine Beschleunigung des Kollisionsobjekts und des Fahrzeugs (100) und von Eingriffsdaten (117) über einen geplanten Eingriff der Sicherheitseinrichtung (115). Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Ermittelns eines ersten erwarteten Auftreffbereichs des Kollisionsobjekts an dem Fahrzeug (100) unter Verwendung der Umfelddaten (103) und der Fahrtdaten (105) und eines zweiten erwarteten Auftreffbereichs des Kollisionsobjekts an dem Fahrzeug (100) unter Verwendung der Umfelddaten (103), der Fahrtdaten (105) und der Eingriffsdaten (117). Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Durchführens einer Bewertung einer Lage des ersten erwarteten Auftreffbereichs und einer Lage des zweiten erwarteten Auftreffbereichs relativ zu auf das Fahrzeug (100) bezogenen Teilregionen unter Verwendung von Referenzdaten (R), die für jede Teilregion einen Bewertungsfaktor definieren, der von einer Auswirkung der Lage eines erwarteten Auftreffbereichs in der Teilregion auf eine Sicherheit zumindest eines Insassen des Fahrzeugs (100) abhängt. Zudem umfasst das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Steuersignals (130) zur Ausgabe an eine Schnittstelle (129) zu der Sicherheitseinrichtung (115) in Abhängigkeit von einem Ergebnis (127) der Bewertung.
Patent DE-102020214841-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Überwachen von Wahrnehmungsmodulen eines automatisierten Fahrsystems, Computerprogramm zum verstärkten maschinellen Lernen einer Überwachungs-Strategie zum Überwachen von Wahrnehmungsmodulen eines automatisierten Fahrsystems und Wahrnehmungssystem für ein automatisiertes Fahrsystem
Inventor: GRUNWALD MICHAEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-11-26
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Überwachen von Wahrnehmungsmodulen (1-4) eines automatisierten Fahrsystems (30) mittels eines Computermoduls (20, L, E), das mit jeweils aktuellen, kognitiv und modal adaptiv bestimmten, Überwachungsfrequenzen (MF) Signale (S) der Wahrnehmungsmodule (1-4) einliest und dabei Eigenschaften der Signale (S) bestimmt und die Signale hinsichtlich Fehlern (F) der Wahrnehmungsmodule (1-4) in Form von Ausreißern in den Eigenschaften überwacht.
Patent DE-102020215365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelleneinheit
Inventor: KRUEGER PHILIPP
IPC: H01M8/241
Filed: 2020-12-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bipolarplatten (10) für eine Brennstoffzelleneinheit (1) als Brennstoffzellenstapel zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie mit den Schritten: zur Verfügung stellen von je einer ersten Platte (53) und je einer zweiten Platte (54), Stapeln der je ersten Platte (53) und der je zweiten Platte (54) aufeinander, so dass Innenseiten (55) der ersten und zweiten Platten (53, 54) aufeinander liegen und zwischen den Innenseiten (55) der ersten und zweiten Platten (53, 54) Spalten (68) ausgebildet werden, Herstellung je wenigstens einer stoffschlüssigen Verbindung als Schweißverbindung (58) zwischen der je ersten und der je zweiten Platte (53, 54), wobei die Dicken (Δs) der Spalten (68) erfasst werden und in Abhängigkeit von den Dicken (Δs) der Spalten (68) die Schweißverbindungen (58) hergestellt werden.
Patent DE-102020216007-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: SCHMEISSER HARALD
IPC: H01M8/0444
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (1) für einen Brennstoffzellenstapel, umfassend eine über eine Randverstärkung (4) gehaltene MEA (8), die eine Anoden- und eine Kathodenseite (12, 14) definiert. An der Gasket (4) liegt jeweils eine, eine Kanalstruktur (22) ausbildende Bipolarplatte (18) an, wobei die Bipolarplatten (18) wenigstens jeweils einen Verteilerbereich (66) für die Anoden- und Kathodenseite (12, 14) ausbilden, über welchen ein Eintrittsmedium aus einem Einlass (26, 34) auf die MEA (8) verteilbar ist. Die Bipolarplatten (18) bilden einen Sammlungsbereich (62) aus, über welchen ein aus der MEA (8) austretendes Auslassmedium einem Auslass (30, 38) zuführbar ist. Die Randverstärkung (4) oder die Bipolarplatte (18) bildet im Bereich des Anoden-Sammlungsbereichs (62) MEMS-Ventile aus, die zum Spülen einer Anodenseite (12) aktivierbar sind, so dass ein Anoden-Austrittsmedium dem Kathoden-Verteilerbereich (66), dem Kathoden-Sammlungsbereich, dem Kathoden-Einlass (40) oder dem Kathoden-Auslass (42) zuführbar ist.
Patent DE-102021002588-A1 (DE)
Title: Cocktail-Automat mit Luftdruck, Drehzahlregler mit Digitalanzeige und Adapter
Inventor: WULF LINDA
IPC: B67D1/04
Filed: 2021-05-17
Abstract: Zusammenfassung: Ein Cocktailautomat, der durch Luftzufuhr von Pumpen (1) in den Flaschen (2) mit einem luftdichten Adapter (3) Druck erzeugt und die Flüssigkeit durch einen in den Flaschen befindlichen Schlauch (4) hinausbefördert. Die Schläuche der Flaschen werden in dem Zitzengummi (10) zusammengeführt und befördern gleichzeitig die Flüssigkeit in ein beliebiges Trinkgefäß (5), was sich darunter befindet. Das Cocktailmischungsverhältnis wird durch die jeweiligen Drehzahlregler (6) eingestellt und durch die Digitalanzeige (7) für den Bediener sichtbar. Der Taster (8) muss solange betätigt werden, bis das Trinkgefäß ausreichend befüllt ist. Der Cocktailautomat kann mit einer Batterie (9) oder mit Netzkabel und Trafo (Betriebsspannung 3-12V) betrieben werden.