baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029330-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten in einem hybriden Netzwerk sowie hybrides Netzwerk
Inventor: RAUCH CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: H04N21/858
Filed: 2004-06-17
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten in einem hybriden Netzwerk (10), aufweisend ein Broadcastnetzwerk mit wenigstens einem Broadcastkanal (11, 12, 13) zum Übertragen von Daten von der Anbieterseite (26) auf wenigstens eine Endeinrichtung auf der Nutzerseite (27), sowie ein Kommunikationsnetzwerk mit wenigstens einem Interaktionskanal (14, 15) zur Interaktion zwischen der Nutzerseite (27) und der Anbieterseite (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Datenübertragung auf drei Übertragungsebenen (16, 17, 18) stattfindet, dass auf einer ersten Übertragungsebene (16) Broadcastdaten (19) über wenigstens einen Broadcastkanal (11) nach dem Prinzip des Streamings von der Anbieterseite (26) auf die Endeinrichtung(en) auf der Nutzerseite (27) übertragen werden, dass zumindest temporär wenigstens eine interaktive Funktionalität in Form einer Verlinkung (20) zu einer weiteren, zweiten Übertragungsebene (17), vorgesehen ist, dass über eine Aktivierung der interaktiven Funktionalität eine Verzweigung von der ersten Übertragungsebene (16) in die zweite Übertragungsebene (17) herbeigeführt wird, in welcher ein interaktives Streaming stattfindet, wobei nach der Aktivierung der interaktiven Funktionalität auf der zweiten Übertragungsebene (17) eine Übertragung von Broadcastdaten und eine Interaktion zwischen der Anbieterseite (26) und der Nutzerseite (27) stattfindet, wobei über wenigstens einen Broadcastkanal (12) und wenigstens einen Interaktionskanal (14; 15) Daten in Form von Broadcastdaten (21) und in Form von zusätzlichen Informationsdaten (22) übertragen werden, dass zumindest temporär wenigstens eine interaktive Funktionalität in Form einer Verlinkung (24) zu einer ...
Patent DE-102004052367-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement für eine Wand- und/oder eine Decke
Inventor: HUEBNER PETER
IPC: E04F13/078
Filed: 2004-10-28
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verkleidungselement (2) für eine Wand (1) und/oder eine Decke mit einem Spannrahmen (5), der mit einem flexiblen Stirnflächenmaterial (6) bespannt ist, und mit einem Befestigungselement (8) zur Befestigung des Spannrahmens (5) an der Wand (1) und/oder Decke eines Innenraums, wobei das Verkleidungselement (2) zwischen dem Befestigungselement (8) und dem Spannrahmen (5) mindestens eine auf- und zu-schwenkbare Scharnierverbindung (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierverbindung (10) Justiermittel (21, 22, 23) beinhaltet, die mindestens ein Verstellelement (21, 22, 23) umfassen.
Patent DE-102004055683-B4 (DE)
Title: Augenchirurgie-Mikroskopiesystem und Verfahren hierzu
Inventor: MOELLER GERHARD
IPC: A61B3/13
Filed: 2004-11-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Augenchirurgie-Mikroskopiesystem, umfassend:  eine
Mikroskopieoptik (5) zum Erzeugen eines Bildes (101) einer Objektebene
(9) der Mikroskopieoptik (5) und  einen Mustergenerator (64)
zur Erzeugung eines dem Bild (58) überlagerten Musters,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Mustergenerator (64) dazu ausgebildet ist, zwei Gruppen von jeweils
einer Mehrzahl von Markierungsmusterelementen (121, 123) zu erzeugen,
wobei die Markierungsmusterelemente (121) einer ersten der beiden
Gruppen auf einem ersten Kreis (125) angeordnet sind und die Markierungsmusterelemente (123)
einer zweiten der beiden Gruppen auf einem zweiten Kreis (127) angeordnet
sind, welcher vollständig
innerhalb des ersten Kreises (125) verläuft.
Patent DE-102004056262-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Koaxialkabel an ein YIG-Filter oder einen YIG-Oszillator und Verfahren zu deren Montage
Inventor: TREMMEL CLAUS
IPC: H03B5/18
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Steckverbindung
(15) für
ein Koaxialkabel (9) und eine Koppelschleife (4) für YIG-Filter
(1) oder YIG-Oszillatoren,
wobei das YIG-Filter (1) oder der YIG-Oszillator einen Grundkörper (2)
aufweist, in welchem zumindest ein YIG-Element (3) angeordnet und
durch zumindest eine Kopplungsleitung (4) elektromagnetisch gekoppelt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Koaxialkabel (9) durch
die Steckverbindung (15) lösbar
mit einer Koppelschleife (4) verbindbar ist,  daß die Steckverbindung
(15) durch einen Flansch (12), einen Stufenleiter (16) und eine
Stützhülse (17)
aufgebaut ist.
Patent DE-102004061183-B4 (DE)
Title: Druckfester und emboliesicherer Katheter
Inventor: HAINDL HANS
IPC: A61M25/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-02-01
Abstract: Katheterschlauch
mit doppelter Wandung mit einem härteren Innenanteil und einem
weicheren äußeren Anteil,
in den eine oder mehrere Fasern oder Fäden eingebettet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass diese Fasern oder Fäden im wesentlichen längs verlaufend
sind.
Patent DE-102005000836-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Polymerverbundteilen
Inventor: LEE HSAI-YIN
IPC: B05D3/10
Filed: 2005-01-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung einer Oberfläche
eines geformten, faserverstärkten
Polymerverbundgegenstandes für
den Auftrag von einem oder mehreren Anstrichmitteln, die anschließend eingebrannt
werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  Beschichten
der Oberfläche
des faserverstärkten
Polymerverbundgegenstandes mit einer gleich weit ausgedehnten Schicht
von faserfreiem Polymerharz, das mit säurelöslichen Füllstoffteilchen gefüllt ist,  Auflösen der
säurelöslichen
Füllstoffteilchen
aus der Oberfläche
der faserfreien Schicht unter Bildung von Mikroporen, die frei von
Fasern des faserverstärkten
Polymerverbundgegenstandes sind, in dieser Schicht und  Ablagern
wenigstens einer Metallbeschichtung auf die Mikroporen enthaltende
Schicht.
Patent DE-102005000978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Schadstoffausstoßes eines selbstzündenden Verbrennungsmotors
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: F02D41/02
Filed: 2005-01-07
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Schadstoffausstoßes eines selbstzündenden Verbrennungsmotors (1) mit einem im Abgasstrang (6, 7, 10) angeordneten Rußfilter (9, 22) sowie mit einer Steuervorrichtung (13), die ein Messsignal eines Rußsensors (8) auswertet und Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (1) einstellt, wobei die Steuervorrichtung (13) das vom Rußsensor (8) erzeugte Messsignal als Ist-Wert (R ist ) für den aktuellen Rußpartikelausstoß verwendet und den aktuellen Rußpartikelausstoß des Verbrennungsmotors (1) auf einen vorbestimmten aktuellen Sollwert (R) einstellt, der ein Einhalten der zulässigen Obergrenze für den Stickoxidausstoß gewährleistet und zugleich den Rußpartikelausstoß gering hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Rußfilter (9) ein offener Rußfilter ist und der Rußsensor (8) in Strömungsrichtung hinter dem Rußfilter (22) angeordnet ist.
Patent DE-102005004339-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Stufenwechselgetriebes sowie Verfahren zum Steuern eines solchen
Inventor: DREHER PATRICK
IPC: F16H61/18
Filed: 2005-01-25
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
(60; 80) zum Steuern eines automatisierten Stufenwechselgetriebes
(16), insbesondere für
Kraftfahrzeuge, wobei das Stufenwechselgetriebe (16) eine Mehrzahl
von Gangstufen (24, 26, 36, 38) aufweist, die jeweils ein anderes Übersetzungsverhältnis einrichten,
mit den Schritten:  a) Erfassen (S1; T1, T3), ob eine Gangstufe
(24, 26, 36, 38) eingelegt werden soll, in dem erfasst wird, ob
eine Schaltkupplung dieser Gangstufe betätigt wird,  b) Erfassen
(S2; T4) einer Eingangs-Istgröße (n E ), die im Wesentlichen proportional ist
zu einer Eingangs-Drehzahl (n E ) des Stufenwechselgetriebes,
und einer Ausgangs-Istgröße (n A ), die im Wesentlichen proportional ist
zu einer Ausgangsdrehzahl (n A ) des Getriebes,  c) Überprüfen (S3;
T4), ob eine Differenz (ΔR)
zwischen einem Verhältnis
der Eingangs- und der Ausgangs-Istgröße (n E ,
n A ) und dem Übersetzungsverhältnis, das
durch die Gangstufe (24, 26, 36, 38) eingerichtet würde, für eine vorgegebene
Zeitspanne (t2 – t1)
kleiner ist als ein vorgegebener Toleranzbereich (ΔR MAX ), und  d) Feststellen (S4; T5–T7) eines
Fehlerzustandes, falls...
Patent DE-102005008048-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung für eine Magnetresonanzanlage
Inventor: REYKOWSKI ARNE
IPC: G01R33/34
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-08-27
Abstract: Antennenanordnung für eine Magnetresonanzanlage, mit einer Anzahl von Antennenstäben (1), die regelmäßig um eine Antennenachse (2) herum angeordnet sind und axial zur Antennenachse (2) verlaufen,  – wobei jeder Antennenstab (1) zwei Stabenden (3, 4) und eine Stabmitte (5) aufweist,  – wobei die Stabenden (3, 4) jedes Antennenstabes (1) mit den Stabenden (3, 4) zumindest eines seiner unmittelbar benachbarten Antennenstäbe (1) durch tangential zur Antennenachse (2) verlaufende Verbindungselemente (6, 7) elektrisch leitend verbunden sind,  – wobei die Antennenstäbe (1) bezüglich einer zur Antennenachse (2) senkrechten Symmetrieebene (8) spiegelsymmetrisch sind,  – wobei jeder Punkt (9) eines Antennenstabes (1) mit der Antennenachse (2) eine Radialrichtung definiert, die Stabmitte (5) mit der Antennenachse (2) eine Referenzrichtung definiert und jede Radialrichtung mit der Referenzrichtung einen Tangentialwinkel (α) bildet,  – wobei bezüglich jedes Antennenstabes (1) der Tangentialwinkel (α) eine nicht konstante Funktion des axialen Abstands (z) des jeweiligen Punktes (9) von...
Patent DE-102005010223-B4 (DE)
Title: Fernwärmehausstation
Inventor: GREIF CARSTEN
IPC: F24D10/00
Filed: 2005-03-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fernwärmehausstation
mit einer Verteilereinheit im Bereich der Schnittstelle zwischen
der dem Fernwärmenetz
zugewandten Primärseite
und der der Verbraucherseite zugewandten Sekundärseite, wobei die Verteilereinheit
voneinander isolierte Kammern für
den Anschluss von Rohrleitungen und einem Wärmetauscher hat, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verteilereinheit (1) zwei primärseitige Kammern (22, 23) und
zwei sekundärseitige Kammern
(20, 21) hat, und dass einerseits die beiden primärseitigen
Kammern (22, 23) in einer Ebene nebeneinander und andererseits die
beiden sekundärseitigen
Kammern (20, 21) in einer Ebene nebeneinander liegen.
Patent DE-102005019644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Hochdruck-Rohrleitungen
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: E21F17/02
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung zweier Enden von Hochdruck-Rohrleitungen für den Einsatz
in Streben des untertägigen
Bergbaus, mit einer lösbaren Rohrkupplung
zur zugfesten und dichten Verbindung der beiden baulich aufeinander
abgestimmten Rohrenden, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rohrende
(1, 2) mit einem konischen Ring (4, 4', 4''; 5, 5', 5'') verstärkt ist,
dessen äußere Oberfläche sich
vom Außendurchmesser
des Rohres bis zum Außendurchmesser
der Rohrkupplung (3, 3', 3'') aufweitet.
Patent DE-102005030562-B4 (DE)
Title: Sukzessiv approximierender Analog/Digital-Wandler
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/38
Filed: 2005-06-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Sukzessiv approximierender Analog/Digital-Wandler (10), bei dem die Wandlung einer analogen Eingangsgröße in einen digitalen Ausgangswert in mehreren aufeinander folgenden Wandlungszyklen erfolgt, – mit zumindest einem ersten Eingang (15) zur Einkopplung eines analogen Eingangssignals (Vain), – mit einem dem ersten Eingang (15) nachgeschalteten, in zumindest zwei Kapazitätsteilnetze (23a, 23b) unterteilten steuerbaren Kapazitätsnetzwerk (12), – mit zumindest zwei parallel zueinander geschalteten und im Betrieb parallel arbeitenden Komparatoren (24a, 24b), die jeweils einem der Kapazitätsteilnetze (23a, 23b) nachgeschaltet sind, die eine der Anzahl der Komparatoren entsprechende Anzahl an unterschiedlichen Komparatorschwellen definieren und die abhängig von den Vergleichen in den Komparatoren (24a, 24b) eine der Anzahl der Komparatoren entsprechende Anzahl an digitalen Zwischensignalen (V3a, V3b) ausgeben, – mit einem durch die Zwischensignale (V3a, V3b) einstellbaren Register (27), in dem digitale Zwischenwerte der jeweiligen Zwischensignale zwischengespeichert werden und welches abhängig von dem Inhalt der ermittelten Zwischensignale (V3a, V3b) Steuersignale (S2) zur...
Patent DE-102005039268-B4 (DE)
Title: Kolben eines Kolbenverdichters, insbesondere eines Kältemittelverdichters
Inventor: NISSEN JENS ERIK
IPC: F16J1/04
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kolben
eines Kolbenverdichters, insbesondere eines Kältemittelverdichters, mit einem
Kolbenboden und einem vom Kolbenboden ausgehenden Kolbenhemd, das
mindestens eine Durchgangsöffnung
aufweist und einen Innenraum umgibt, der auf seiner vom Kolbenboden
abgewandten Seite eine Zugangsöffnung
aufweist, wobei im Innenraum (9) ein Ölfänger (14) angeordnet ist, der eine
dem Kolbenhemd (5) benachbarte Fangfläche (15) aufweist, die zur
Zugangsöffnung
(10) hin gerichtet ist, wobei die Durchgangsöffnung (8) im Bereich der Fangfläche (15)
angeordnet ist und zumindest ein Teil ihres Querschnitts zwischen
der Fangfläche
(15) und der Zugangsöffnung
(10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (8)
im Bereich des Innenraums (9) einen Öffnungsquerschnitt aufweist,
dessen Flächenschwerpunkt
auf der Höhe
der Fangfläche
(15) liegt.
Patent DE-102005040083-B4 (DE)
Title: Spritzpistole für ein Hochdruckfluid
Inventor: MEYER HANS-JUERGEN
IPC: B05B1/30
Filed: 2005-08-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Spritzpistole für ein Hochdruckfluid mit einer mit einem Düsenkopf versehenen Lanze (9), die durch Betätigen eines Betätigungshebels (4) über ein einen Ventilkolben (12) aufweisendes Hochdruckventil (10) mit einem Hochdruckfluidanschluß (15) verbindbar ist, wobei das Hochdruckventil (10) über ein einen Ventilstößel (34) aufweisendes Vorsteuerventil (25) betätigbar ist, und ein Anschlag für den Betätigungshebel (4) in dessen Betätigungsstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hochdruckventil (10) am Ventilsitz (16) im betätigten Zustand eine Bypassleitung (17) verschließt, der Ventilstößel (34) des Vorsteuerventils (25) federvorgespannt ist, ein vom Ventilstößel (34) des Vorsteuerventils (25) unterbrechbarer, in die Bypassleitung (17) führender zusätzlicher Leckageweg (32, 33) vom Hochdruckfluidanschluß (15) um das Hochdruckventil (10) herum vorgesehen ist, und die auf den Betätigungshebel (4) ausgeübte Betätigungskraft über eine Kraftübertragungsfeder (41) auf den Ventilstößel (34) des Vorsteuerventils (25) übertragen wird.
Patent DE-102005040568-B4 (DE)
Title: Autofokussierende Vorrichtung und Verfahren unter Verwendung von diskreten Kosinustransformationskoeffizienten
Inventor: KIM TAE EUNG
IPC: G02B7/36
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Eine
autofokussierende Vorrichtung für
eine Kamera, umfassend:  eine Bildsensoreinheit zur Transformation
eines optischen Signals in ein elektrisches Signal;  eine Bildsignalprozessoreinheit
(ISP-Einheit) zum Empfangen des elektrischen Signals von der Bildsensoreinheit
und zur Ausgabe digitalisierter Bilddaten;  ein Speicher enthaltendes
Komprimierungsmodul zur Klassifizierung von Bilddaten entsprechend
Rahmen, wenn die Bilddaten eingegeben werden, und zum Unterteilen
jedes Rahmens in eine Mehrzahl von Blöcken vorbestimmter Größe und zur
Durchführung
einer diskreten Kosinustransformation (DCT) auf den individuellen
Blöcken
und anschließend
zur Ausgabe von DCT-Werten in Bezug auf die Blöcke;  eine Fokussierungswertberechnungseinheit
zum Empfangen von DCT-Koeffizientenwerten
in Bezug auf die Mehrzahl von Blöcken
eines Rahmens und zur Quantisierung der empfangenen DCT-Koeffizientenwerte
unter Verwendung einer fixierten Schrittgröße im Bezug auf Blöcke in einem
Fenstereinstellungsbereich und zur Berechnung von Fokussierungswerten
durch Integration vorbestimmter Frequenzanteile quantisierter DCT- Koeffizientenwerte;
und  einen Autofokus-Digitalsignalprozessor (Autofokus-DSP) zur
Bestimmung des maximalen Fokussierungswertes, während die Fokussierlinse bewegt
und eine Autofokusjustierung...
Patent DE-102005045180-B4 (DE)
Inventor: ALARY JEAN-ANDRE
IPC: C01F7/027
Filed: 2005-09-21
Granted: 2007-11-15
Abstract: A method is provided for manufacturing spherical corundum grains having a bulk density between 1.5 kg/L and 2.5 kg/L, with aluminum oxide being melted in an electric arc furnace with the addition of 0.1 to 1% quartz sand, the melt being poured in a pouring quantity of less than 100 kg/min, and the pouring stream being blown using compressed air at a pressure between 3 to 10 bar.
Patent DE-102005047191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes, insbesondere Umformvorrichtung zum Umformen eines Niets, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: HAEMMERLING THOMAS
IPC: B21J15/28
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Bearbeiten eines Werkstückes
(2), insbesondere Umformvorrichtung zum Umformen eines Nietes, mit
einer Steuereinrichtung (70) zum Steuern eines motorischen Antriebs
der Vorrichtung (1) und mit einem Werkzeug (20), dadurch gekennzeichnet, dass
das Werkzeug (20) gegenüber
einer Werkzeugaufnahme (22) der Vorrichtung (1) linear beweglich
ist, dass die Vorrichtung (1) weiterhin einen mit der Steuereinrichtung
(70) verbundenen ersten Sensor (38, 40) aufweist, mit dem eine lineare
Relativbewegung zwischen dem Werkzeug (20) und der Werkzeugaufnahme
(22) signalisierbar ist, und dass nach einem Einschalten der Vorrichtung
(1) und/oder nach einer vorgebbaren Betriebspause der Vorrichtung
(1) die Steuereinrichtung (70) den motorischen Antrieb der Vorrichtung
(1) freigibt, wenn zuvor der erste Sensor (38, 40) eine lineare
Relativbewegung zwischen Werkzeug (20) und Werkzeugaufnahme (22)
an die Steuereinrichtung (70) signalisiert hat.
Patent DE-102006006291-B4 (DE)
Title: Tranceiveranordnung und Verfahren zum Verarbeiten eines Signals
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H04B17/40
Filed: 2006-02-10
Granted: 2011-07-14
Abstract: Transceiveranordnung für den Mobilfunk, umfassend: – einen ersten Empfangspfad mit einem ersten Anschluss (52b) und einem ersten Empfangsverstärker (62) zum Empfangen von Signalen gemäß einem ersten und einem zweiten Mobilfunkstandard; – einen zweiten Empfangspfad zum Empfangen von Signalen gemäß dem zweiten Mobilfunkstandard mit einem zweiten Anschluss (52a), mit einem zweiten Empfangsverstärker (33) und mit einer Frequenzumsetzeinrichtung (35, 36, 35a, 36a); – einen Sendepfad mit einem Abgriff (52) zur Abgabe eines Sendesignals; – eine steuerbare Koppeleinrichtung (49, 49a), die einen Ausgang des ersten Empfangsverstärkers (62) mit einem Eingang der Frequenzumsetzeinrichtung (35; 36, 35a, 36a) im zweiten Signalpfad koppelt; – eine Steuerschaltung (47, 47a), ausgeführt zur Abgabe eines Steuersignals an die Koppeleinrichtung (49, 49a) für eine phasenrichtige Zusammenführung von vom ersten und zweiten Empfangsverstärker (62, 33) abgegebenen Signalen in Abhängigkeit eines Parameters, der von einem am ersten Anschluss (52b) und/oder zweiten Anschluss (52a) anliegenden Signal abgeleitet ist;...
Patent DE-102006012823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Gefahrenbereichs an einem Arbeitsmittel
Inventor: LOHMANN LUTZ DR
IPC: F16P3/14
Filed: 2006-03-21
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs an einem Arbeitsmittel, mit einer Anordnung von Sensoren, welche jeweils eine Kamera (3) zur Erfassung einer Schutzzone (2) als Teil des Gefahrenbereichs aufweisen, und mit einer Anschalteinheit (1a), in welche von den Sensoren generierte Signale eingelesen werden, aus welchen in der Anschalteinheit (1a) ein Schaltsignal generiert wird, in Abhängigkeit dessen das Arbeitsmittel aktiviert oder abgeschaltet ist, wobei das Arbeitsmittel abgeschaltet wird, falls in der Anschalteinheit (1a) bei Erfassen eines sicherheitskritischen Objekts innerhalb des Gefahrenbereichs als Schaltsignal eine Objektmeldung generiert wird und wobei bei Erfassen eines nichtsicherheitskritischen Objekts innerhalb des Gefahrenbereichs wenigstens ein Bereich dieses Gefahrenbereichs überbrückt wird, so dass ein Eindringen eines Objekts in diesen Bereich nicht zu einer Generierung einer Objektmeldung führt.
Patent DE-102006027586-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen mit Induktionsspulen in mehreren leitenden Schichten und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: H01F5/00
Filed: 2006-06-14
Granted: 2011-11-24
Abstract: Halbleitereinrichtung (100), die folgendes enthält: ein Werkstück (102); eine über dem Werkstück (102) angeordnete erste leitende Schicht (M6), wobei ein erster Abschnitt (L1, M6) einer ersten Induktionsspule (L1) und ein erster Abschnitt (L2, M6) einer zweiten Induktionsspule (L2) innerhalb der ersten leitenden Schicht (M6) angeordnet sind, wobei der erste Abschnitt (L2, M6) der zweiten Induktionsspule (L2) symmetrisch zu dem ersten Abschnitt (L1, M6) der ersten Induktionsspule (L1) angeordnet ist; mindestens eine der ersten leitenden Schicht (M6) benachbarte zweite leitende Schicht (M5), wobei ein zweiter Abschnitt (L1, M5) der ersten Induktionsspule (L1) und ein zweiter Abschnitt (L2, M5) der zweiten Induktionsspule (L2) in jeder mindestens einen zweiten leitenden Schicht (M5) angeordnet sind, wobei jeder zweite Abschnitt (L2, M5) der zweiten Induktionsspule (L2) symmetrisch zu jedem zweiten Abschnitt (L1, M5) der ersten Induktionsspule (L1) in jeder mindestens einen zweiten Schicht (M5) ist; mindestens einen ersten Induktionsspulendurchkontakt (112a), der...
Patent DE-102006044936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Solarzellen und dessen Verwendung
Inventor: GROHE ANDREAS
IPC: H01L31/0216
Filed: 2006-09-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur mindestens partiellen Metallisierung von mindestens einer Oberfläche von
Solarzellen mit Aluminium, bei dem in einem Schritt  a) eine
Aluminiumfolie mindestens partiell in direkten Kontakt mit der Oberfläche einer
Solarzelle gebracht wird, wobei die Aluminiumfolie zusätzliche
metallische Strukturen aufweist und die metallischen Strukturen
so ausgebildet werden, dass sie zur Verschaltung mit weiteren Halbleiterbauelementen
eingesetzt werden können
und in einem Schritt  b) anschließend durch Lasereinwirkung
ein mindestens partielles Verbinden des Aluminiums mit der Oberfläche des
Halbleiterbauelementes durchgeführt
wird.
Patent DE-102006047658-B4 (DE)
Title: Mikrodosiervorrichtung für ein flüssiges Medium
Inventor: HELMLINGER MICHAEL
IPC: A61M5/168
Filed: 2006-09-29
Granted: 2009-03-19
Abstract: Mikrodosiervorrichtung
für ein
flüssiges
Medium mit einem Dosierraum sowie mit einer elektrisch oder elektronisch
aktivierbaren Vibrationseinheit, die wenigstens eine Begrenzungsfläche des
Dosierraumes für einen
Austragvorgang eines Mediumvolumens in Schwingungen versetzen kann,
sowie mit einem insbesondere druckdichten Mediumspeicher, der mittels
wenigstens eines Strömungskanales
mit dem Dosierraum verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in
dem wenigstens einen Strömungskanal
(5, 7) eine manuell betätigbare
Kolbenpumpe (3) zum Zuführen
von Medium aus dem Mediumspeicher in den Dosierraum D angeordnet
ist, wobei in dem Strömungskanal
(7) zwischen der Kolbenpumpe (3) und dem Dosierraum (D) ein mechanisches
Rückschlagventil (8)
vorgesehen ist, welches den Rückfluss
von kontaminiertem Medium aus dem Dosierraum (D) in die Kolbenpumpe
(3) verhindert, und wobei vom Strömungskanal (7), der zwischen
Kolbenpumpe (3) und Dosierraum (D) verläuft, zwischen dem Rückschlagventil
(8) und dem Dosierraum (D) ein Strömungskanal (6) zum Mediumspeicher
(2) abzweigt, der mit einer Filtereinrichtung (12) versehen ist.