baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dreiseitigen Beschnitt von Produkten
Inventor: MATTHES WOLFGANG
IPC: B26D1/09
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (50) zum dreiseitigen Beschnitt von Produkten (16) mit einer Messerhubeinrichtung (2), die in einer Hubbewegung betreibbar ausgestaltet ist, wobei die Hubbewegung einen Maschinentakt der Vorrichtung (50) bestimmt, wobei an der Messerhubeinrichtung (2) wenigstens Messer (3) zum Kopfbeschnitt, Fußbeschnitt und Vorderkantenbeschnitt der Produkte (16) anbringbar sind, und wobei die Vorrichtung eine wenigstens einseitig bewegliche seitliche Ausrichtungseinrichtung (30) zur Ausführung einer Stoßbewegung gegen das Produkt aufweist, vermittels der das Produkt in eine Schneidposition bringbar ist, und wobei die Vorrichtung Mittel (35, 42) zum Einleiten und/oder Beenden der Stoßbewegung der Ausrichtungseinrichtung (30) umfasst, derart, dass der Zeitpunkt des Einleitens und/oder die Stoßdauer der Stoßbewegung innerhalb der Taktdauer der Vorrichtung (50) unabhängig von der Hubbewegung der Messerhubeinrichtung (2) ist. Die Ausrichtungseinrichtung (30) weist mindestens eine Stoßleiste (31) auf die über einen Halter (51) und Führungsstangen (52) im Messerblock (37) gelagert ist. Der Messerblock (37) weist eine Gewindespindel (53) mit einer Spindelmutter (54) auf, die mit dem Halter (51) verbunden ist.
Patent DE-102013005213-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anbaugerätekupplung und Anbaugerät dafür
Inventor: FEDDE THOMAS DR ING
IPC: F15B11/16
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Fahrzeug hat eine Kupplung für die Montage eines Anbaugeräts und eine mit einem Motor des Fahrzeugs kontinuierlich mitlaufende lastgeregelte Hydraulikpumpe (1) zum Aufnehmen von Hydraulikfluid aus einem Niederdruckleitungsbereich (9, 2) und Einspeisen des Hydraulikfluids in einen Hochdruckleitungsbereich (3). Der Hochdruckleitungsbereich (3) hat einen Hochdruckanschluss (10) und der Niederdruckleitungsbereich (9) einen Niederdruckanschluss (13) zur Versorgung des Anbaugeräts. Dem Hochdruckanschluss (10) ist im Hochdruckleitungsbereich (3) ein Abschaltventil (23) zum Sperren des Flusses von Hydraulikfluid zum Hochdruckanschluss (10) vorgeschaltet.
Patent DE-102013007335-A1 (DE)
Title: Dauerhafte Antiknarzbeschichtung
Inventor: BESCHORNER HELGE
IPC: C25D13/20
Filed: 2013-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung von Knarzgeräuschen, die bei der Relativbewegung von zwei in Kontakt tretenden Oberflächenbereichen (AU, AS) eines auf mindestens einem Träger (U) oder einem Untergestell angeordneten Schaumköpers (S) entstehen, bei dem der mindestens eine Träger (U) mit einer Korrosionsschutz-Beschichtung (B) beschichtet wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest der Teil der beschichteten Oberfläche des mindestens einen Trägers (U), der in seinem Oberflächenbereich (AU') mit dem Oberflächenbereich (AS) des auf dem mindestens einen Träger (U) angeordneten Schaumkörpers (S) in einem Kontaktbereich (K) in Kontakt kommt, vor der Beschichtung (B) durch eine Oberflächenbehandlung mit einer Oberflächenstruktur versehen wird, deren Trägeroberflächenrauigkeit (RaU) in Abhängigkeit der Schichtdicke (a) der späteren Beschichtung (B) so gewählt wird, dass eine anschließende Beschichtung (B) der Oberfläche des mindestens einen Trägers (U) eine Beschichtungsoberflächenrauigkeit (RaB) aufweist, bei der durch Belastung des Schaumkörpers (S) im Kontaktbereich (K) zu dem mindestens einen Träger (U) hervorgerufene Reibungseffekte keine Geräusche erzeugen. Die Erfindung betrifft ferner einen Träger (U), insbesondere eines Fahrzeugsitzes mit verminderten Knarzgeräuschen, der mit einer Korrosionsschutz-Beschichtung (B) beschichtet ist.
Patent DE-102013013198-A1 (DE)
Title: Device for controlling generator in road plaster machine i.e. asphalt paver, has controller judging condition of output power of motor based on pressure detected by sensor of pump and controlling regulating valve and switching element
Inventor: TAMEIKE KOUJI
IPC: E01C19/42
Filed: 2013-08-09
Abstract: The device has a pump pressure sensor for detecting pressure of discharged hydraulic oil from a hydraulic pump. A generator is rotated by driving force (4) of a generator hydraulic motor (5) with variable capacity. A semiconductor switching element is formed between the generator and an electric heater and regulates electric power of the generator to the heater. A controller judges condition of output power of the motor based on the pressure detected by the sensor of the pump. The controller controls a regulating valve and the switching element and suppresses overload of the motor. An independent claim is also included for a method for controlling a generator in a road plaster machine.
Patent DE-102013018831-A1 (DE)
Title: Schuhsohlen mit erhötem Außenrand
Inventor: BROCKMANN KARL
IPC: A43B13/14
Filed: 2013-11-09
Abstract: Schuhsohlen für Straßenschuhe, Stiefel, Sandalen und andere Fußbekleidungen, deren Sohlen an den Außenrändern wulstförmig erhöht sind aus beliebigem Material, glatt oder profiliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Körpergewicht des Trägers gleichmäßig verteilt über die Schuhsohlen auf die Außenränder der Schuhe und die wulstförmige Erhöhung auf den Gehwegbelag übertragen wird, die Stehfläche des Trägers vergrößert und eine größere Standsicherheit gewährleistet.
Patent DE-102013018985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Kreuzspulenwechsels an einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine sowie zugehörige Kreuzspulen herstellende Textilmaschine.
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: B65H67/04
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Kreuzspulenwechsels an einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mittels eines selbsttätig arbeitenden Serviceaggregates, wobei die Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine über eine maschinenlange Kreuzspulentransporteinrichtung verfügt und im Bereich der Arbeitsstellen Kreuzspulen-Zwischenspeicher zum temporären Speichern von Kreuzspulen angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine fertiggestellte Kreuzspule (11) durch das Serviceaggregat (23) wahlweise in den Kreuzspulen-Zwischenspeicher (13) einer Arbeitsstelle (2) oder auf die maschinenlange Kreuzspulentransporteinrichtung (21) Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) überführt wird.
Patent DE-102013101647-A1 (DE)
Title: Control device for controlling and monitoring vehicle e.g. truck, has electrical circuit to detect loosening of one end of elongated rope of safety device from one connection point reversibly connected with housing
Inventor: ORTH KLAUS-PETER
IPC: G08B13/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: The device (1) has a GPS module (6) to determine current position of control device. A safety device (3) is provided with a flexible and electrically conductive elongated rope (8). One end (9) of elongated rope is connected at a connection point (11) irreversibly connected with housing (2) while other end (10) is connected at a connection point (12) reversibly connected with housing. An electrical circuit (4) is provided to detect loosening of end (10) from connection point (12). GSM module (5) is arranged to send a signal to current position of control device.
Patent DE-102013102805-A1 (DE)
Title: Kraftdrehkopf für ein Bohrgestänge
Inventor: HEINRICHS ALBRECHT
IPC: E21B3/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Bei einem Kraftdrehkopf für ein Bohrgestänge, der eine mittels eines Axialhauptlagers drehbar gelagerte Hauptspindel umfasst, ist eine aktive Druckerzeugungseinrichtung zur Erzeugung einer an unterschiedliche Betriebsbedingungen anpassbare Vorspannung des Axialhauptlagers vorgesehen.
Patent DE-102013109014-A1 (DE)
Title: Dynamisches Spannungs- und Frequenzskalierungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: LEE HWANG SUB
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein Ein-Chip-System (SOC) (100) weist eine Steuereinheit für dynamische Spannungs- und Frequenzskalierung (DSFS) (200); und einen Prozessor (CPU) (110) auf, um die DSFS-Steuereinheit (200) zu betreiben. Indem die DSFS-Steuereinheit (200) verwendet wird, kann eine DSFS-Tabelle wahlweise gemäß einem beliebigen von verschiedenen Szenarien oder Betriebsmodi verwendet werden, wodurch DSFS-Steuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102013109402-A1 (DE)
Title: Radialgebläse mit kombinierter Dichtung und Schwingungsentkopplung
Inventor: KLINK HANS-JOACHIM
IPC: F16F15/08
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialgebläse mit einem Gebläsegehäuse mit einem außenseitig an dem Gebläsegehäuse angeordneten Elektromotor, der von einem Motorträger gehalten ist, wobei der Motorträger gegenüber dem Gebläsegehäuse mittels einer Dichtung abgedichtet ist, die gleichzeitig das schwingungsentkoppelnde Element zwischen Elektromotor und einem in dem Gebläsegehäuse angeordneten Gebläserad ist.
Patent DE-102013111169-A1 (DE)
Title: Prüfzylinder
Inventor: EISENLAUER ROLAND
IPC: G01N3/32
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfzylinder für eine Prüfmaschine (24) mit einem Linearantrieb (2), der aus einem feststehenden Stator (3) und aus einem entlang eines Verstellweges (4) bewegbaren Läufer (5) gebildet ist, mit einem dem Läufer (5) zugeordneten Kraftübertragungsglied zur Übertragung von Zug- und/oder Druckkräften (21), sowie mit einer Messeinrichtung (20) zur Messung mindestens einer Messgröße. Die Messeinrichtung (20) ist zumindest teilweise in dem als ein Hohlzylinder (6) gebildeten Läufer (5) aufgenommen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Prüfmaschine (24) mit einem Prüfzylinder.
Patent DE-102013111254-A1 (DE)
Title: Elektroden-Vorrichtung mit Pre- und/oder Postfilter und Herstellungs-Verfahren hierzu sowie Massenspektrometer mit einer solchen Elektroden-Vorrichtung
Inventor: LASER BERND
IPC: H01J49/42
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrpoligen Elektroden-Vorrichtung (35), insbesondere eines Multipols, für die Verwendung in einem Massenspektrometer, wobei die Elektroden-Vorrichtung (35) mindestens ein Hauptfilter (3) und mindestens ein Pre- und/oder Postfilter (5, 7) umfasst. Die Aufgabe, bekannte Herstellungsverfahren für Elektrodenvorrichtungen mit Pre- und/oder Postfiltern zu verbessern, wird gelöst, indem die Elektroden-Rohlinge (9) zum Herstellen der Pre- und/oder Postfilter (5, 7) in mehrere Abschnitte (13, 15) getrennt werden, welche dabei durch Haltemittel (17, 25) in einer gleichbleibenden relativen Position zueinander gehalten werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine derartige Elektroden-Vorrichtung (35), sowie ein Massenspektrometer mit einer solchen mehrpoligen Elektroden-Vorrichtung (35).
Patent DE-102013111499-A1 (DE)
Title: Voluminöses Vlieskomposit und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: STEINER ULRICH
IPC: D04H5/03
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein voluminöses Vlieskomposit umfassend eine erste Lage wirr abgelegter schmelzegesponnener Endlosfilamente und eine zweite Lage gekräuselter Stapelfasern sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben.
Patent DE-102013111589-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverdampfer
Inventor: ELLER MARTIN
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-10-21
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftstoffverdampfer mit einem Gehäuse (1), das eine Einlassöffnung mit einem Innengewinde aufweist, einem Einlassrohr (2), das in der Einlassöffnung sitzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Einlassrohr (2) einen hinterschnittenen Kopf (5) aufweist und das Einlassrohr (2) durch eine Hülse (4) hindurchragt, deren Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Kopfes (5) ist, wobei die Hülse (4) ein Außengewinde aufweist, mit dem sie in die Einlassöffnung des Gehäuses (1) eingeschraubt ist. Beschrieben wird zudem ein Bausatz zum Herstellen eines Kraftstoffverdampfers.
Patent DE-102013114413-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für Temperaturmessfühler
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird eine Diagnoseeinrichtung für einen Temperaturmessfühler angegeben. Eine Getriebesteuereinheit (40) für einen Öltemperatur-Messfühler (22) ist in einem Getriebe (20) vorgesehen, das von einem Motor (10) in einem Fahrzeug erzeugte Antriebskraft überträgt. Die Getriebesteuereinheit (40) stellt fest, ob sich der Motor (10) in einem vorbestimmten Warmlauf-Abschlusszustand befindet oder nicht, und trifft die Feststellung, dass eine Niedrigtemperatur-Offset-Fehlfunktion bei dem Öltemperatur-Messfühler (22) vorliegt, wenn festgestellt wird, dass der Warmlauf-Abschlusszustand vorliegt und der erfasste Wert von dem Öltemperatur-Messfühler (22) niedriger ist als ein vorbestimmter Niedrigtemperatur-Schwellenwert.
Patent DE-102013201226-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäulenanordnung
Inventor: STINEBRING SCOTT A
IPC: B62D1/184
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine verstellbare Lenksäulenanordnung umfasst einen Säulenabstützbock, der an einer Fahrzeugstruktur befestigt ist und um eine Lenksäule herum angeordnet ist. Eine Stellungsarretierung verhindert oder ermöglicht selektiv eine Bewegung der Lenksäule relativ zu dem Säulenabstützbock in einer Verstellebene und definiert einen Verstellbereich der Lenksäule entlang der Nichtverstellrichtung, die die Verstellebene schneidet. Ein Querstabilisator spannt die Lenksäule zu einer stabilisierten Stellung hin, die innerhalb des Verstellbereichs der Lenksäule liegt, entlang der Nichtverstellrichtung vor.
Patent DE-102013204439-A1 (DE)
Title: Device for computing size of electrical power supply i.e. power monitoring device, has controller comprising software that is utilized to calculate size of electrical power supply based on electrical signals and calibration parameters
Inventor: HAUSER RAINER
IPC: G01R22/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: The device has externally accessible input units (EI, EU) arranged within a housing (G). Analog electrical signals (I, U) are provided in the input units. A controller (CC) comprises a software that is utilized to calculate size of an electrical power supply based on digitized electrical signals and calibration parameters. A radio interface (RFID) is included in the device. A memory (M) i.e. EEPROM, is provided in the radio interface. The controller is attached to a memory unit that is placed above the radio interface.
Patent DE-102013205350-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung eines Niederspannungsnetzes bei Nutzung von Photovoltaik
Inventor: ILO ALBANA
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Überwachung eines Niederspannungsnetzes bei Nutzung von Photovoltaik (PV) sowie eine System zur Durchführung dieses Verfahrens. Vom Niederspannungsnetz werden dabei mehrere Regionen abgedeckt und es weist mehrere Stromführungszweige (S1, S2) auf, an welche Teilnehmer (T11, ..., T25) angeschlossen sind. Von diesen Teilnehmern (T11, ..., T25) wird Energie aus dem Netz bezogen bzw. von zumindest einem Teil mittels Photovoltaik (PV) erzeugte Energie in das Netz eingespeist. Für jede Region wird dabei zumindest ein Messgerät (MG11, MG21) bei einem einspeisenden Teilnehmer (T11, ..., T25) ausgewählt, von welchem Kennwerte gemessen und an ein zentrales Überwachungssystem (ZU) gesendet werden. Für jeden Stromzweig (S1, S2) sind zumindest drei Messstellen (M11, ..., M23) vorgesehen, von welchem ebenfalls Kennwerte im Stromzweig (S1, S2) ermittelt und an das zentrale Überwachungssystem (ZU) gesendet werden. Im zentralen Überwachungssystem (ZU) werden dann auf Basis der vom zumindest einen Messgerät (MG11, MG23) je Region gemessen Kennwerte Energieerzeugungswerte für die weiteren Teilnehmer (T11, ..., T25) der jeweiligen Region ermittelt und dann auf Basis dieser Energiewerte unter Verwendung von den in den Stromzweigen (S1, S2) der jeweiligen Region gemessenen Kennwerten sowie von statischen elektrischen Parametern (PA) Netzzustände für das Niederspannungsnetz abgeschätzt. Diese abgeschätzten Netzzustände können dann idealer Weise von weiteren Anwendungen (AW) zur Überwachung und Kontrolle eines Niederspannungsnetzes weiterverwertet werden.
Patent DE-102013206515-A1 (DE)
Title: Hauling drum for agricultural harvest attachment e.g. cutting platform, has finger mount whose external end is extended outward through aperture in casing and whose rotational axis is enabled to form angle with rotational axis of shaft
Inventor: LOVETT BENJAMIN M
IPC: A01D43/06
Filed: 2013-04-12
Abstract: The hauling drum (112) has a shaft rotatably connected around longitudinal axis of hollow cylindrical casing having an axial midpoint. The shaft is provided with an eccentric portion that is extended parallel to the shaft and spaced from the shaft. A finger mount is rotatably mounted on the eccentric portion and is attached to fingers. The external end of the finger mount is extended outward through an aperture in the casing and is rotated with the casing. The rotational axis of the finger mount is enabled to form an angle with the rotational axis of the shaft. An independent claim is included for agricultural harvest attachment.
Patent DE-102013207037-A1 (DE)
Title: Apothekenschubladensystem
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Bei einem Apothekenschubladensystem (1) zur Lagerung von Gegenständen mit mindestens einer Schublade (3) mit mehren, abgetrennten Fächern (5) zur Aufnahme der Gegenstände, wobei die Schublade (3) über eine Schubladenführung (19) in einem Korpus (7) geführt ist und die Schubladenführung (19) ein Gefälle aufweist, um einen schwerkraftbedingten selbsttätigen Einlauf aus einer Entnahmestellung, die einen Zugriff auf zumindest einen Teil der Fächer (5) erlaubt, in eine Schließstellung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass an dem Korpus (7) oder der Schublade (3) eine Dämpfereinheit (31) mit Einzugsfunktion angeordnet ist, die zwischen dem Korpus (7) und der Schublade (3) wirkt, wobei die Dämpfereinheit (31) mit Einzugsfunktion ein Abbremsen der Schublade (3) und ein Einziehen der Schublade (3) in die Schließstellung bewirkt.
Patent DE-102013207460-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: KÖLPER CHRISTOPHER
IPC: H01L33/52
Filed: 2013-04-24
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip, ein über dem optoelektronischen Halbleiterchip angeordnetes Konverterelement, das dazu ausgebildet ist, eine Wellenlänge eines von dem optoelektronischen Halbleiterchip emittierten Lichts zu konvertieren, und ein über dem Konverterelement angeordnetes lichtstreuendes Element, das eingebettete lichtstreuende Partikel aufweist. Die lichtstreuenden Partikel weisen eine Größenverteilung mit einer Halbwertbreite von weniger als 100 nm auf.
Patent DE-102013211151-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Elektromotor mit einer Oberwellenkompensation
Inventor: VOLLMER ULRICH
IPC: H02P6/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch elektronisch kommutierten Elektromotor mit einem Stator und einem insbesondere permanentmagnetisch ausgebildeten Rotor. Der Elektromotor weist auch eine mit dem Stator verbundene Steuereinheit auf. Die Steuereinheit ist ausgebildet, Steuersignale zum Bestromen von Statorspulen des Stators, zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes, zu erzeugen. Der Elektromotor ist ausgebildet, eine Drehmomentwelligkeit eines von dem Rotor erzeugten Drehmoments wenigstens teilweise zu kompensieren. Erfindungsgemäß weist der Elektromotor einen Rotorlagesensor und einen Stromsensor auf. Der Stromsensor ist ausgebildet, in den Statorspulen fließende Ströme zu erfassen und ein die Ströme repräsentierendes Stromsignal zu erzeugen. Die Steuereinheit weist bevorzugt eine Verarbeitungseinheit auf, welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Stromsignals und einer auf die Statorspulen beaufschlagten Spannung und eines von dem Rotorlagesensor erzeugten Rotorpositionssignals Oberwellen der elektromotorischen Kraft zu ermitteln und ein die Wirkung der Oberwellen kompensierendes Steuersignal zu erzeugen. Die Steuereinheit, insbesondere die Verarbeitungseinheit, ist ausgebildet, das kompensierende Steuersignal mit dem Steuersignal zu überlagern, sodass die Wirkung der Oberwellen und so die Drehmomentwelligkeit wenigstens teilweise oder vollständig kompensiert werden können.
Patent DE-102013220546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Lagerung eines Behälters und Lager
IPC: B65D90/24
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur sicheren Lagerung eines Behälters (1) mit einer brennbaren Flüssigkeit (2) bestehend aus dem Behälter (1) mit der brennbaren Flüssigkeit (2) auf einem Auffangbehälter (7) für Flüssigkeit, der unterhalb des Behälters (1) angeordnet ist einer flüssigkeitsdurchlässigen Plattform (6) auf dem Auffangbehälter (7) und einer Flammendurchschlagsicherung (6.1, 6.2, 6.3) zwischen dem Auffangbehälter (7) und dem Behälter (1) mit brennbarer Flüssigkeit (2) und ein Lager. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass Behälter mit einer brennbaren Flüssigkeit zuverlässig, kostengünstig und bei einer minimalen Gefahr für die Umwelt gelagert und im Brandfall gelöscht werden können.
Patent DE-102013222514-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Strömungsmaschine
Inventor: WERNER ANDRÉ
IPC: F16J15/54
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (100) für eine Strömungsmaschine mit einem Rotor (5), wobei die Dichtungsanordnung (100) ein Dichtelement (300) zur Abdichtung gegenüber dem Rotor (5) in einem Einbauzustand und eine Stützvorrichtung (200) aufweist. Die Stützvorrichtung (200) weist wenigstens in einem Abschnitt hiervon ein Material (9) auf, welches bei einem Kontakt mit dem drehenden Rotor (5) im Einbauzustand aufschmilzt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Strömungsmaschine mit einer Dichtungsanordnung (100).
Patent DE-102013222646-A1 (DE)
Title: Karosserie
Inventor: DENGL DETLEV
IPC: B62D21/05
Filed: 2013-11-07
Abstract: Karosserie für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen Motorlängsträger (1), einen Schweller (2) und eine zwischen dem Motorlängsträger (1) und dem Schweller (2) angebrachte Brücke (3), wobei der Motorlängsträger mit einer Öffnung (113) ausgestattet ist, wobei die Brücke (3) abschnittsweise durch die Öffnung (113) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102013223174-A1 (DE)
Title: Gezeitenströmungskraftanlage
Inventor: GLÄNTZ WOLFGANG
IPC: F16D1/076
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gezeitenströmungskraftanlage (1), umfassend ein Turbinenelement (2) und einen Generator (3), wobei zwischen Turbinenelement (2) und Generator (3) ein drehmomentübertragendes Element (4) angeordnet ist, wobei das drehmomentübertragende Element (4) eine starre Kupplung (5) aufweist, die ein erstes Flanschteil (6) und ein zweites Flanschteil (7) umfasst, wobei die beiden Flanschteile (6, 7) mit einer Anzahl Schrauben (8) miteinander axial (a) aneinander gedrückt werden. Um einen kompakteren Aufbau zu erzielen, sieht die Erfindung vor, dass in der Kontaktfläche der beiden Flanschteile (6, 7) ein reibungserhöhendes Element (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013224968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: KIM JEONGYUN
IPC: D06F25/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Wäschebehandlungsvorrichtung mit einer Trommel zum Aufnehmen von Wasche, einem Verbindungskanal zum Abführen von Luft aus dem Inneren der Trommel, einem Abluftkanal, der parallel zu einer Längsrichtung der mit dem Verbindungskanal verbundenen Trommel vorgesehen ist, einer Filteranordnung mit einer Filtereinheit, die am Abluftkanal zum Filtern der Luft vorgesehen ist, und einer Bürste zum Entfernen von Fremdstoffen von der Filtereinheit, einer Bürstenantriebseinheit zum Veranlassen, dass sich die Bürste in einem Teilstück der Filtereinheit hin und her bewegt, und einer Positionserfassungseinheit zum Erfassen einer Position der Bürste.