Patent DE-102011011955-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerelement mit einem Pumpen-Bypass-Ventil
Inventor: DOUGAN KEVIN MICHAEL
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: System (120, 112) zum Bereitstellen von Hydraulikdruckfluid (114) in einem Getriebe (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei das System (100) umfasst:eine Pumpe (104) zum Liefern von Hydraulikdruckfluid (114), die durch eine Maschine (12) des Kraftfahrzeugs antreibbar ist, wobei die Pumpe (104) einen Einlassanschluss (106) und einen Auslassanschluss (108) aufweist, wobei der Einlassanschluss (106) der Pumpe (104) mit einem Sumpf (110) in Verbindung steht;ein Bypass-Ventil (120), das einen Einlassanschluss (120A) in Verbindung mit dem Auslassanschluss (108) der Pumpe (104), einen ersten Auslassanschluss (120B) in Verbindung mit dem Einlassanschluss (120A) der Pumpe (104) und einen zweiten Auslassanschluss (120C) aufweist, wobei das Bypass-Ventil (120) einen Ventilschieber (128) aufweist, der zwischen zumindest einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei ein Vorspannelement (132) den Ventilschieber (128) in die erste Stellung vorspannt, wobei der Einlassanschluss (120A) des Bypass-Ventils (120) mit dem zweiten Auslassanschluss (120C) des Bypass-Ventils (120) in Verbindung steht, wenn sich der Ventilschieber (128) in der ersten Stellung befindet, und wobei der Einlassanschluss (120A) des Bypass-Ventils (120) mit dem ersten Auslassanschluss (120B) des Bypass-Ventils (120) in Verbindung steht, wenn sich der Ventilschieber (128) in der zweiten Stellung befindet;eine Steuereinrichtung (134), die dem Bypass-Ventil (120) funktional zugeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (134) betreibbar ist, um den Ventilschieber (128) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zu bewegen; undeinen Druckspeicher (152) in Verbindung mit dem zweiten Auslassanschluss (120B) des Bypass-Ventils (120) und mit einer Hauptversorgungsleitung (150), wobei der Druckspeicher (120) betreibbar ist, um das Hydraulikfluid (114) zu speichern,wobei die Pumpe (104) den Druckspeicher (152) mit dem Hydraulikfluid (114) füllt, wenn sich der Ventilschieber (128) in der ersten Stellung befindet, und wobei der Ventilschieber (128) in die zweite Stellung bewegt wird, wenn der Druckspeicher (152) vollständig gefüllt ist,ein Einweg-Ventil (148), das zwischen dem Bypass-Ventil (120) und dem Druckspeicher (152) angeordnet ist, wobei das Einweg-Ventil (148) eine Fluidverbindung zwischen dem Bypass-Ventil (120) und dem Druckspeicher (152) zulässt, wenn sich der Ventilschieber (128) in der ersten Stellung befindet und ein Druck des Hydraulikfluids (114) von der Pumpe (104) größer als ein Druck des Hydraulikfluids (114) von dem Druckspeicher (152) ist,ein Abblasventil (140) in Verbindung mit dem zweiten Auslassanschluss (120C) des Bypass-Ventils (120), wobei das Abblasventil (140) öffnet, wenn ein Druck des Hydraulikfluids (114) von der Pumpe (104) einen maximalen Druck übersteigt, der erforderlich ist, um den Druckspeicher (152) zu füllen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (134) ein Ein/Aus-Magnetventil (134) ist, das einen Steuereinrichtungs-Einlassanschluss (134A) und einen Steuereinrichtungs-Auslassanschluss (134B) aufweist, und wobei der Steuereinrichtungs-Einlassanschluss (134) mit dem zweiten Auslassanschluss (120C) des Bypass-Ventils (120) in Verbindung steht und der Steuereinrichtungs-Auslassanschluss (134B) mit einem Steueranschluss (120D) in dem Bypass-Ventil (120) in Verbindung steht,dass das Magnetventil (134) einen offenen Zustand umfasst, wobei der Steuereinrichtungs-Einlassanschluss (134A) des Magnetventils (134) mit dem Steuereinrichtungs-Auslassanschluss (134B) des Magnetventils (134) in Verbindung steht, und einen geschlossenen Zustand, wobei der Steuereinrichtungs-Einlassanschluss (134A) des Magnetventils (134) nicht mit dem Steuereinrichtungs-Auslassanschluss (134B) des Magnetventils (134) in Verbindung steht, und wobei der Ventilschieber (128) durch Hydraulikfluid (114) in die zweite Stellung bewegt wird, das durch das Magnetventil (134) übermittelt wird, wenn sich das Magnetventil (134) in dem offenen Zustand befindet, und der Ventilschieber (128) durch das Vorspannelement (132) in die erste Stellung bewegt wird, wenn sich das Magnetventil (134) in dem geschlossenen Zustand befindet,und dass ein Drucksensor (154) in Verbindung mit dem Druckspeicher (152) vorgesehen ist, wobei der Drucksensor (154) betreibbar ist, um den Druck des Hydraulikfluids (114) in der Hauptversorgungsleitung (150) und damit in dem Druckspeicher (152) zu erfassen, wobei, wenn der in der Hauptversorgungsleitung (150) erfasste Druck angibt, dass der Druckspeicher (152) nicht vollständig gefüllt ist oder unter einen Schwellenwert fällt, ein Controller (26) die Steuereinrichtung (134) in den geschlossenen Zustand befiehlt, und wenn der in der Hauptversorgungsleitung (150) erfasste Druck des Hydraulikfluids (114) angibt, dass der Druckspeicher (152) vollständig gefüllt ist, der Controller (26) die Steuereinrichtung (134) in den offenen Zustand befiehlt.