baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128267-B3 (DE)
Title: Laborkugelmühle
Inventor: ORHAN ZILAN
IPC: B02C17/08
Filed: 2021-10-29
Granted: 2022-10-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Laborkugelmühle (1), insbesondere Schwingmühle, Fliehkraftkugelmühle oder Planetenkugelmühle, weiter insbesondere Planetenkugelmühle mit einem Übersetzungsverhältnis von 1: -1, mit wenigstens einer an einem während des Mahlbetriebs der Kugelmühle (1) bewegten Maschinenteil (3) der Kugelmühle (1) angeordneten Mahlbecherhalterung (4) für wenigstens einen Mahlbecher (5), mit einer an dem bewegten Maschinenteil (3) angeordneten Spanneinrichtung (6) zur Übertragung einer Spannkraft auf den Mahlbecher (5) und mit einer Kopplungseinrichtung (12) mit wenigstens einem Kopplungselement (13), wobei über die Kopplungseinrichtung (12) eine Energieübertragung von dem feststehenden Maschinenteil (2) an den bewegten Maschinenteil (3) zur Erzeugung der Spannkraft vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kopplungselement (13) während des Mahlbetriebs mit dem feststehenden Maschinenteil (2) und mit dem bewegten Maschinenteil (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102022110108-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung eines Bereichs
Inventor: KAUFMANN PETER
IPC: G01S17/89
Filed: 2022-04-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Bereichs mit Hilfe einer Lichtlaufzeitkamera, die eine Autokorrelation zwischen einem gesendeten und empfangenen modulierten Lichts ermöglicht,- wobei das modulierte Licht als Pseudo-Noise-Signal ausgesendet wird,- wobei das Pseudo-Noise-Signal derart ausgestaltet ist, dass eine Autokorrelationsfunktion zwischen dem gesendeten und empfangenen modulierten Licht nur in einem vorgegebenen Entfernungsbereich eine signifikante Amplitude aufweist,- wobei die Autokorrelationsfunktion einen Abschnitt mit einer positiven und mit einer negativen Amplitude aufweist,- wobei in einem dieser Abschnitte ein Überwachungsbereich festgelegt wird,- wobei der Überwachungsbereich dadurch gekennzeichnet ist, dass die Amplitude der Autokorrelationsfunktion einen Grenzwert überschreitet, wobei im Betrieb der Lichtlaufzeitkamera ein Objektfeststellungssignal erzeugt wird, wenn eine gemessene Amplitude der gemessenen Autokorrelation den Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102022115266-B3 (DE)
Title: Silikondichtung mit tülle zum abdichten von doppelschienen
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-06-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (100) zum Abdichten von zwei zueinander parallel verlaufenden Flachleitern (150) gegen ein Gehäuse (140) einer Schnittstelle. Die Vorrichtung weist einen Innenring (110) mit zwei voneinander durch einen Mittelsteg beabstandeten Durchgangslöchern (111, 112) zum Aufnehmen zweier parallel verlaufender Flachleiter (150) auf, wobei die Flachleiter jeweils mit einer Breitseite einander zugewandt sind. Der Innenring (110) ist ausgeführt, von allen Seiten an einem im Durchgangsloch befindlichen Flachleiter (150) anzuliegen und den Flachleiter (150) gegen den Innenring (110) abzudichten. Die Vorrichtung weist weiterhin einen Außenring (120) mit einer Öffnung (121) auf, wobei die Öffnung ausgeführt ist den Innenring (110) aufzunehmen, und wobei der Außenring (120) ausgeführt ist mit seiner Innenfläche (122) am Innenring (110) anzuliegen und den Innenring (110) gegen den Außenring (120) abzudichten. Eine Außenfläche des Außenrings (123) ist ausgeführt, an einem Gehäuse (140) anzuliegen und den Außenring (120) gegen das Gehäuse (140) abzudichten, wobei der Innenring (110) an einer dem Mittelsteg (113) gegenüberliegenden Seite einen Schlitz (116) aufweist, welcher ausgeführt ist, den Innenring (110) am ersten Durchgangsloch (111) oder am zweiten Durchgangsloch (112) zu öffnen, um ein Einführen eines Flachleiters (150) in das erste Durchgangsloch bzw. in das zweite Durchgangsloch des Innenrings zu erleichtern, wobei der Schlitz (116) ein Profil aufweist, welches ausgeführt ist, ein ineinander Eingreifen von durch den Schlitz (116) getrennten Teilen des Innenrings (110) zu ermöglichen, um ein Schließen des Innenrings (110) am Schlitz (116) zu gewährleisten.
Patent DE-4133947-B4 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Zersetzungsprodukten eines in einer gekapselten elektrischen Anlage befindlichen Isoliergases
Inventor: NIEMEYER LUTZ
IPC: H02B13/065
Filed: 1991-10-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Sensor (4) zum Erfassen von Zersetzungsprodukten eines in einer gekapselten elektrischen Anlage befindlichen Isoliergases mit mindestens einem ins Innere (2) der Kapselung (1) führbaren Indikator (7), welcher nach Einbau des Sensors (4) in die Kapselung (1) zumindest mit einem Teil (6) seiner Oberfläche den bei Betrieb der Anlage gebildeten Zersetzungsprodukten ausgesetzt ist, und bei dem mindestens eine mittels einer Messung erfassbare Eigenschaft in Abhängigkeit vom Partialdruck der gebildeten Zersetzungsprodukte geändert wird, dadurch gekennzeichnet,  dass der Indikator (7) aus einem Kompositmaterial aufgebaut ist, das eine Matrix und einen in die Matrix eingebetteten Füllstoff enthält,  dass die Matrix im wesentlichen von einem chemisch inerten Material gebildet ist, das für mindestens eines der Zersetzungsprodukte durchlässig ist, und  dass der Füllstoff derart ausgewählt ist, dass er nach Eintreten des mindestens einen Zersetzungsproduktes in den Indikator mit diesem Zersetzungsprodukt chemisch reagiert.
Patent DE-4401455-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeige
Inventor: YANAGI MASAHIRO
IPC: G02F1/1341
Filed: 1994-01-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Flüssigkristall-Anzeige
mit folgenden Bauteilen:  einem Paar transparenter Trägerschichten
(1a, 1b),  einer zwischen den Trägerschichten vorgesehenen Dichtungsschicht
(2), die zusammen mit den Trägerschichten einen
Raum begrenzt,  einer Öffnung
(4), die in einem Teil der Dichtungsschicht (2) ausgebildet ist,  einem
Flüssigkristall
(8), der durch die Öffnung
in den Raum eingeführt
wird,  einem Paar Flüssigkristall-Aufstiegsstopper
(5a, 5b), das auf beiden Seiten der Öffnung auf der Außenseite
der Dichtungsschicht zwischen den Trägerschichten vorgesehen ist,
und  einem Öffnungs-Abdichtbauteil
(9), das bei und in der Nähe der Öffnung ausgebildet
ist, um das Flüssigkristall
in dem Raum zwischen den Trägerschichten
abzudichten;  wobei  das Paar Flüssigkristall-Aufstiegsstopper
(5a, 5b) über
die Außenkanten
der Trägerschichten
(1a, 1b) hinaus herausgequetscht ist und sich das Öffnungs-Abdichtbauteil
(9) von einem herausgequetschten Abschnitt der Flüssigkristall-Aufstiegsstopper
(5a, 5b) zum anderen erstreckt.
Patent DE-4447129-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe, Verfahren zum Steuern eines hydrostatischen Getriebes
Inventor: HAYASHI TSUTOMU
IPC: F16H59/06
Filed: 1994-12-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Hydrostatisches
Getriebe, umfassend  – ein
Gehäuse
(4)  – einen
an dem Gehäuse
(4) relativ zu diesem um eine Drehachse drehbar gelagerten, mit
einem Getriebeausgangsteil (3) gekoppelten Zylinderblock (B) mit
je einer Mehrzahl jeweils kreisförmig
verteilt angeordneter Pumpen-Zylinderbohrungen
(8) und Motor-Zylinderbohrungen (18) und ferner mit einem radial
inneren ringförmigen Ölkanal (52)
und einem radial äußeren ringförmigen Ölkanal (53),
zwischen denen sich eine Mehrzahl erster radialer Ventillöcher (57)
mit je einer Pumpen-Öffnung
(59) zu einer der Pumpen-Zylinderbohrungen (8) und eine Mehrzahl zweiter
radialer Ventillöcher
(58) mit je einer Motor-Öffnung (60)
zu einer der Motor-Zylinderbohrungen (18) erstrecken, wobei in jeder
der Pumpen-Zylinderbohrungen (8) ein Pumpen-Kolben (9) verschiebbar
angeordnet ist und in jeder der Motor-Zylinderbohrungen (18) ein
Motor-Kolben (19) verschiebbar angeordnet ist, wobei ferner in jedem
der ersten Ventillöcher
(57) ein erstes Verteilventil (61) radial verschiebbar angeordnet
ist, um die dem jeweiligen ersten Ventilloch (57) zugeordnete Pumpen-Öffnung (59)
wahlweise mit dem inneren...
Patent DE-10011612-B4 (DE)
Title: Emissionssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ITOH KAZUHIRO
IPC: B01D53/86
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-07-22
Abstract: Emissionssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit den folgenden Bauteilen:  einen NOx-Absorptions-Reduktions-Katalysator (3), der in einer Abgasleitung (2) eines magerverbrennenden Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist, wobei der NOx-Absorptions-Reduktions-Katalysator (3) NOx absorbiert, wenn ein Luft-Kraftstoffverhältnis eines Abgases von dem Verbrennungsmotor auf einer mageren Seite eines theoretischen Luft-Kraftstoffverhältnisses liegt, und wobei der NOx-Absorptions-Reduktions-Katalysator (3) NOx freigibt und eine Reduktion von NOx hervorruft, wenn eine Sauerstoffkonzentration in dem Abgas durch ein Verschieben des Luft/Kraftstoffverhältnisses des Abgases zur fetten Seite hin mittels der Steuerung des Verbrennungsmotors vermindert wird; und  einen selektiven Ammoniakverbindungs-Reduktions-Katalysator (4), der eine selektive Reduktion infolge der Zuführung einer Ammoniakverbindung hervorruft, wobei die Menge der zuzuführenden Ammoniakverbindung von einer Ammoniakverbindungs-Zufügemengen-Bestimmungsvorrichtung (11a) bestimmt wird, die die NOx-Konzentration im Abgas stromoberhalb des selektiven Ammoniakverbindungs-Reduktions-Katalysators (4) berücksichtigt, die mittels eines NOx-Sensors (5) ermittelt wird.
Patent DE-10014035-B4 (DE)
Inventor: KURZE PETER
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: The invention relates to a multilayer coating consisting of a conversion layer which is located on a metal and a layer with a dyeing effect which is located on said conversion layer; and to the use thereof. According to the invention, the conversion layer has pores and the second layer located on the conversion layer is obtained by applying a solution containing at least one alkoxysilane compound and a dye which is soluble in a polar solvent, then polymerising and/or cross-linking the alkoxysilane compound.
Patent DE-10014306-B4 (DE)
Title: Systemträger für einen Halbleiterchip mit einem Leiterrahmen
Inventor: GOLZ BRUNO
IPC: H01L23/495
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Systemträger für einen
Halbleiterchip mit einem Leiterrahmen (1), der sich in Längsstegen
(2) und Querstegen (3) gliedert, wobei sich eine Vielzahl von kleinflächigen Signalflachleitern
(4) von den Stegen (2, 3) erstrecken, die an ihren freien Enden
Kontaktanschlussflächen
(5) aufweisen, welche mit Kontaktflächen auf dem Halbleiterchip,
insbesondere über
Bonddrähte
mittels Drahtbondtechnologie oder über Löthöcker mittels Flip-Chip-Technologie verbindbar
sind, wobei verbleibende trapezförmige
oder dreieckförmige
Flächen
(5) zwischen den Stegen (2, 3) und der Vielzahl von Signalflachleitern
(4) mit großflächigen Flachleitern
(7) belegt sind, die zur Stromversorgung mit dem Halbleiterchip
verbindbar sind oder als Volumenausgleichsstücke vergesehen sind, wobei zwischen
den großflächigen Flachleitern
(7) und den Stegen (2, 3) Abwinklungen (8) aufweisende Verbindungsstege
(9) vorgesehen sind, die an einem gemeinsamen Steg (2, 3) vorgesehen
und im Wesentlichen orthogonal zu dem Steg angeordnet sind, und
wobei die Abwinklungen (8, 8a, 8b) in den Verbindungsstegen (9)
parallel zueinander und parallel zum Steg (2, 3) verlaufen und...
Patent DE-10043353-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: G02B6/08
Filed: 2000-08-29
Granted: 2004-04-29
Abstract: Kopplungsanordnung zur optischen Kopplung mindestens eines opto-elektronischen Wandlers mit einer Mehrzahl von Lichtwellenleitern (14'), die in einer Wellenleiterebene (11) auf einem Planaren Träger (11, 12, 13) angeordnet sind, wobei  – die Kopplungsanordnung eine Bildplatte (1'') mit einer Vielzahl optischer Wellenleiter geringen Durchmessers aufweist,  – die Bildplatte (1'') zwischen dem Träger (11, 12, 13) mit der Mehrzahl von Lichtwellenleitern (14') und dem mindestens einen opto-elektronischen Wandler (5'') angeordnet ist,  – die Bildplatte (1'') Führungsmittel (23) zur Ankopplung und Fixierung des Trägers (11, 12, 13) mit der Mehrzahl von Lichtwellenleitern (14') an der Bildplatte (1'') aufweist oder mit derartigen Führungsmitteln verbunden ist und  – die auf dem Planaren Träger (11, 12, 13) angeordneten Lichtwellenleiter (14') direkt, ohne Verwendung eines optischen Steckers, über die Bildplatte (1'') mit dem mindestens einen opto-elektronischen Wandler gekoppelt sind.
Patent DE-10053176-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem für eine Fahrzeugtür
Inventor: KIM BYUNG-YOON
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-10-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Lüftungssystem
für eine
Fahrzeugtür mit
einem an der Tür
installierten Türkanal
(52), der einen Einlass hat, der in Ausrichtung auf einen Kanal
einer Strebe feststehend angeordnet ist, wenn die Tür geschlossen
ist, und welcher Türkanal
einen Auslass (51) hat, der in eine vorbestimmte Richtung der Tür weist,
und eine an einer Frontseite des Türkanals eingebaute Steuervorrichtung aufweist,
um eine Luftabgaberichtung steuern zu können, wobei das System aufweist:  eine
im Zentrum des Türkanals
durch Drehen zum Öffnen und
Schließen
des Türkanals
angeordnete Absperrklappe (1);  einen Absperrklappen-Knauf (3),
der über
eine Rotationsachse (2) an einem Rand des Türkanals angekoppelt ist, um
gedreht werden zu können;
und  eine Gelenkverbindung (4, 5, 6), die die Absperrklappe
(1) mit dem Absperrklappen-Knauf (3) verbindet, der gedreht wird,
um der Absperrklappe ein Öffnen
und Schließen
des Türkanals
(52) zu ermöglichen.
Patent DE-10063474-B4 (DE)
Title: Anschlussverbindung im Abgasstrang von Brennkraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: EBINGER GUENTHER
IPC: F01N13/18
Filed: 2000-12-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kugelgelenkartige
Anschlussverbindung im Abgasstrang von Brennkraftmaschinen, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
mit einer federnd ausgebildeten Flanschklammer, die als einstückiger,
U-förmiger Klammerbügel einen
Steg mit quer zum Steg liegenden, gleichgerichteten Schenkeln aufweist,
die, bezogen auf die Durchströmungsrichtung
der Anschlussverbindung, quer auf die zu kuppelnden Teile der Anschlussverbindung
aufschiebbar ist und die mit an die Schenkel über Verbindungsbögen anschließenden,
entgegengerichtet und seitlich nach außen versetzt zu den Schenkeln
verlaufenden Spannarmen versehen ist, welche entgegengerichtet zur
axialen Beaufschlagung eines Flansches des einen Teiles der Anschlussverbindung
durch die Schenkel gegen den anderen Teil der Anschlussverbindung
abgestützt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei in Beaufschlagungsrichtung
der Schenkel (21, 22) sich konvex aufweitender, flanschseitiger Anlagefläche (7)
für die
Schenkel (21, 22) den Spannarmen (25, 26) deren Weg seitlich nach
außen
begrenzende Seitenführungen
(Führungsflächen 35)
zugeordnet sind.
Patent DE-10064221-B4 (DE)
Title: Leiterplatine mit gekühltem SMD-Baustein
Inventor: STANISZEWSKI WALTER
IPC: H05K1/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Leiterplatine
mit gekühltem
Baustein, insbesondere SMD-Baustein
mit Anschlussfüßchen, mit folgenden
Merkmalen:  – in
der Leiterplatine (5) ist zumindest eine Öffnung (7) im Bereich der zu
kühlende
Bausteine (1) vorgesehen, wobei die zumindest eine oder die ggf.
vorgesehenen mehreren Öffnungen
(7) bezogen auf die Kontakt- oder Kühlfläche (9) des zu kühlenden
Bausteins (1) eine Querschnitts- bzw. Gesamtquerschnittsöffnung aufweist,
die größer als
40% der Kontakt- oder Kühlfläche (9)
des Bausteins (1) ist,  – innerhalb
der Öffnung
(7) ist ein wärmeleitfähiges Einlegeteil
(11) eingefügt,  – auf der
Leiterplatinenunterseite (13) ist zumindest ein Plättchen (14,
15, 17) befestigt, welches die Öffnung
(7) in der Leiterplatine (5) überdeckt,  gekennzeichnet
durch die folgenden weiteren Merkmale:  – das Einlegeteil (11) ist
mit der Kontakt- oder Kühlfläche (9)
an der Unterseite des zu kühlenden
Bausteins (1) verlötet,  – das auf
der Leiterplatinenunterseite (13) vorgesehene zumindest eine Plättchen (14)
ist oder die dort...
Patent DE-10104839-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Matrize für ein aktivierbares extrakoronales Geschiebe
Inventor: MORALA ROBERTO
IPC: A61C13/275
Filed: 2001-02-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Mehrteilige
Matrize für
ein aktivierbares extrakoronales Geschiebe, das aus einer ein Gleitstück (2),
einen Steg (3) und eine Grundplatte (4) aufweisenden und an einer
Krone oder an der Suprakonstruktion eines Implantats zu befestigenden
Patrize sowie aus einem an einem Zahnersatz anzuordnenden Friktionsteil
der Matrize besteht, in welches das Gleitstück (2) der Patrize einführbar ist,
wobei über
eine an der Matrize angeordneten Aktivierungsvorrichtung eine auf
das Gleitstück
(2) einwirkende Rückhaltekraft
einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Matrize
das am Gleitstück
(2) der am Zahn oder am Implantat zu befestigenden Patrize eine
geschlitzte Friktionshülse
(1) angeordnet ist,  dass die Friktionshülse (1) mit einem Verankerungselement
(5) unlösbar
verbunden ist,  dass das Verankerungselement (5) annähernd die
Form eines Segmentes eines Hohlzylinders hat,  dass das Verankerungselement
(5) mit einem längsseitigen Ende
der Friktionshülse
(1) zu einem Bauteil verbunden ist,  dass auf dem Verankerungselement
(5) ein Gewindeloch (6) angeordnet...
Patent DE-10112769-B4 (DE)
Title: Bananenförmige Flüssigkristalle zur Induktion von Flexoelektrischer Polarisation und diese enthaltende flüssigkristalline Medien
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C07C17/12
Filed: 2001-03-16
Granted: 2014-04-24
Abstract: Bananenförmige flüssigkristalline Verbindungen der Formel Iwobei bedeutet, R1, R2, R3, R4: unabhängig voneinander -H oder -F; Z: jeweils unabhängig voneinander eine Einfachbindung, -(CH2)l-, oder -C≡C-, A: jeweils unabhängig voneinander trans-1,4-Cyclohexylen, 1,4-Phenylen, R5, R6: jeweils unabhängig voneinander einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen, Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 C-Atomen, n, m: 2, und l: 2.
Patent DE-10117028-B4 (DE)
Title: Feuerfester Resistor, Verfahren zur Herstellung, Versatz und Formkörper daraus
Inventor: BARTHA PETER
IPC: C04B35/101
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Aus
der Schmelze erstarrter Resistor, insbesondere für einen feuerfesten Formkörper oder
eine feuerfeste Masse, ausgebildet zumindest aus einer feuerfesten
mineralischen metalloxidischen Hauptkomponente, wobei Elastifizierer
der allgemeinen Formel A 2+ B 3+   2 O 4  in derartiger
Menge vorhanden sind, daß die
Löslichkeit
der Hauptkomponente hierfür überschritten
ist und die Elastifizierer Ausscheidungsfelder in der Hauptkomponente
bilden, wobei der Resistor durch gemeinsames Erschmelzen der Hauptkomponente
und der die Elastifizierer ausbildenden Oxide erzeugt ist und die
Elastifizierer aus den Elementen A 2+  = Fe,
Mg, Mn, Zn und B 3+  = Fe, Al, Mn ausgebildet
werden.
Patent DE-10135449-B4 (DE)
Title: Halbleiterkeramik und Thermistor mit positivem Temperaturkoeffizienten
Inventor: NAGAO YOSHITAKA
IPC: C04B35/46
Filed: 2001-07-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Halbleiterkeramik, bestehend aus:  einer Primärkomponente, die Bariumtitanat, Strontiumtitanat, Bleititanat und Kalziumtitanat und einen Erbium enthaltenden Halbleiterstoff enthält, sowie als Zusätze eine Mn enthaltende Verbindung und eine Si enthaltende Verbindung,  dadurch gekennzeichnet, daß der durchschnittliche Korndurchmesser der genannten Halbleiterkeramik mehr als 5 μm, jedoch nicht mehr als 14 μm beträgt und  daß die Er enthaltende Verbindung in einer Menge von wenigstens 0,10 Mol, jedoch nicht mehr als 0,33 Mol je 100 Mol der Primärkomponente vorhanden ist.
Patent DE-10146324-B4 (DE)
Title: Haftvermittlung durch Flammsprizen von thermoplastischen Kunststoffen
Inventor: HILDEBRANDT BERND
IPC: B29C65/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer festen Verbindung zwischen einem nicht oder
schwer schmelzbaren Substrat aus einem Naturfaserprodukt oder einem
pappartigem Produkt und einem Bauteil aus einem thermoplastischen
Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass Kunststoff auf das Substrat
im Bereich der Verbindungsstellen durch thermisches Spritzen aufgetragen
wird und nachfolgend das Bauteil durch Verschweißen angebracht wird.
Patent DE-10150913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftübertragung
Inventor: KOENIG BERND
IPC: F02B75/32
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Kraftübertragung
bei einem Hubkolbenverbrennungsmotor, ein Pleuel (5), eine Kurbelwelle
(2) und zumindest zwei Zahnkränze
(3,4) umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kurbelwelle
(2) der zweite Zahnkranz (4) mit Bolzen zugeordnet ist und im unteren
Auge des Pleuels (5) eine Exenterscheibe (6) gelagert ist, wobei
der zweite Zahnkranz (4) sich während
der Kraftübertragung
dreht und fest mit der Exenterscheibe (6) verbunden ist und die
Kraftübertragung über die
zwei Zahnkränze
(3, 4) stattfindet, von denen der erste Zahnkranz (3) mit dem Gehäuse (1)
und der zweite Zahnkranz mit dem drehbaren Bolzen fest verbunden
sind.
Patent DE-10158527-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler
Inventor: FUKAYA MATSUO
IPC: G01K1/16
Filed: 2001-11-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Temperaturfühler, mit:  einem
zylinderförmigen
Gehäuse
(10) mit einem ersten Ende, an dem ein Medium in das Gehäuse (10)
eindringt, dessen Temperatur zu messen ist;  einer innerhalb
des zylinderförmigen
Gehäuses
(10) eingebauten Keramiktafel (20);  einem auf der Keramiktafel
(20) aufgebrachten Temperaturfühlelement
(21) zur Messung der Temperatur des Mediums; und  einem zwischen
dem Gehäuse
(10) und der Keramiktafel (20) liegenden Halteelement (50) zum Halten
der Keramiktafel (20) an der Innenwand des Gehäuses (10),  wobei das Halteelement
(50) einen um die Keramiktafel (20) herum angeordneten Metallnetzabschnitt
(51) zur elastischen Abstützung
der Keramiktafel an dem Gehäuse (10)
und einen Abschirmabschnitt (52) zur Abschirmung des Metallnetzabschnitts
(51) vor dem zu messenden Medium umfasst, der zumindest in dem Abschnitt
des Gehäuses
(10) angeordnet ist, der näher
als der Metallnetzabschnitt (51) an dessen erstem Ende liegt.
Patent DE-10159783-B4 (DE)
Title: Kühlluftführung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINGER NORBERT
IPC: B60K11/08
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kühlluftführung für ein Kraftfahrzeug mit
mehreren im Bugraum untergebrachten Kühlern, welche jeweils mit einem
Abstand zueinander nebeneinanderliegend angeordnet sind, und von
denen ein mittlerer senkrecht zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtet ist,
während die übrigen Kühler jeweils
in einem Winkel zur Fahrzeuglängsachse
ausgerichtet sind, wobei in der Bugwandung der Fahrzeugkarosserie
für jeden
der Kühler
eine Kühllufteintrittsöffnung vorgesehen
ist und jedem der Kühler
jeweils ein Kühluftführungsgehäuse zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an seitliche Kühlerstirnflächen (10) des mittleren Kühlers (4)
je ein Luftleitblech (21) angeschlossen ist, welches sich in der
Draufsicht ausgehend von den seitlichen Kühlerstirnflächen (10) bis zu einer Öffnung (24)
in dem der jeweiligen Fahrzeugseite zugeordneten Radhaus (32) eines
Vorderrades (27) erstreckt.
Patent DE-10161338-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für Automatikgetriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H61/04
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Hydraulisches
Steuerungssystem für ein
Automatikgetriebe, welches eine Kraftübertragung steuert, welches
eine erste Bremse (B1) zur Verwendung als Motorbremse beinhaltet,
um den Betrieb einer Einwegkupplung in dem Getriebe zu unterbrechen,
und eine zweite Kupplung (C2), welche nur dann arbeitet, wenn die
erste Bremse (B1) außer
Eingriff ist, wobei das hydraulische Steuerungssystem folgendes
aufweist:  ein manuelles Ventil (2) mit einer Vorwärtsbereichsöffnung zum
Ablassen von Hydraulikdruck, wenn in einem Vorwärtsbereich (D) gefahren wird,
und einer L-Bereichsöffnung
zum Ablassen von Hydraulikdruck für die Niedriggeschwindigkeitssteuerung;
und  ein Schaltventil (10), welches durch Motorbremsensignaldruck
gesteuert wird, durch Magnetventildruck und durch Vorwärtsbereichsdruck,
welcher von der Vorwärtsbereichsöffnung her
zugeführt
wird, wobei das Schaltventil (10) selektiv Steuerdruck an die erste
Bremse (B1) und die zweite Kupplung (C2) zuführt.