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Patent DE-102021112825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schutzgasabschirmung bei der Bearbeitung eines Werkstücks mit energetischer Strahlung oder mittels Lichtbogen
Inventor: ABDULLAH REBAR HAMA-SALEH
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Schutzgasabschirmung bei der Bearbeitung eines Werkstücks mit energetischer Strahlung oder mittels Lichtbogen, bei dem die energetische Strahlung oder der Lichtbogen über einen Bearbeitungskopf auf das Werkstück gerichtet und über eine oder mehrere Düsen am Bearbeitungskopf ein Schutzgas in Richtung Werkstück blasen wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine beidseitig offene Hülle aus einem flexiblen und gasdichten Gewebe mit dem ersten offenen Ende gasdicht so am Bearbeitungskopf befestigt wird, dass sie bei der Bearbeitung des Werkstücks mit dem zweiten offenen Ende am Werkstück oder einer Grundplatte anliegt, auf der sich das Werkstück bei der Bearbeitung befindet, und durch das Schutzgas teilweise oder vollständig aufgeblasen wird. Die Hülle kann innerhalb weniger Minuten auf einen Sauerstoffgehalt < 20 ppm mit Inertgas geflutet werden und ermöglicht eine zuverlässige Schutzgasabschirmung, ohne das gesamte Bauteil unter Schutzgas zu stellen.
Patent DE-102021113543-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare sitzplatz- und ladegutsysteme mit aufblasbaren platten
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-05-26
Abstract: Ein aufblasbares System umfasst eine erste Blase, die konfiguriert ist, um Gas zu enthalten, und eine zweite Blase, die konfiguriert ist, um Gas zu enthalten. Die erste Blase umfasst eine obere Wand, eine untere Wand entgegengesetzt der obere Wand, eine Seitenwand, die zwischen Umfangsrändern der oberen und unteren Wände erstreckt und mit diesen verbunden ist, und mehrere Haltegurte, die sich zwischen inneren Oberflächen der oberen und unteren Wände erstrecken und mit diesen verbunden sind. Die zweite Blase umfasst eine obere Wand, eine untere Wand entgegengesetzt ihrer oberen Wand, eine Seitenwand, die sich zwischen Umfangsrändern ihrer oberen und unteren Wände erstreckt und mit diesen verbunden ist, und mehrere Haltegurte, die sich zwischen inneren Oberflächen ihrer oberen und unteren Wände erstrecken und mit diesen verbunden sind. Die untere Wand der ersten Blase ist an der oberen Wand der zweiten Blase gesichert.
Patent DE-102021114461-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm sowie eine mobile Einheit zum Betreiben von Antriebssystemen eines oder mehrerer Fahrzeuge
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-06-04
Abstract: Verfahren, System, Computerprogramm sowie mobile Einheit (2, 2') zum Betreiben von Antriebssystemen (3) eines oder mehrerer Fahrzeuge (1, 1', 1'', 1'''). Das Verfahren umfasst: ein Ermitteln (S10), insbesondere Prädizieren eines Parameters der Emissionen (4), eines Parameters der Luftqualität und/oder eines Parameters einer Auswirkung von Emissionen (4), wobei der ein oder mehrere der Parameter sich auf eine bestimmte Zone (Z1, Z2, Z3, Z4) und/oder auf ein bestimmtes Zeitintervall beziehen, und daraufhin: ein Steuern (S20) des Antriebssystems (3) zumindest eines Fahrzeugs (1, 1', 1'', 1''') abhängig von dem zumindest einen ermittelten, insbesondere prädizierten Parameter der Emissionen (4), dem Parameter der Luftqualität und/oder dem Parameter der Auswirkungen der Emissionen (4).
Patent DE-102021114949-A1 (DE)
Title: Digitaldruckfolie
Inventor: SCHUHMANN MICHAEL
IPC: C08J7/043
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gestreckte polyolefinische Folie mit mindestens einer gefüllten Schicht und mindestens einer weiteren nicht atmungsaktiven Schicht. Die Folie weist eine Wasserdampfdurchlässigkeit von weniger 500 g/m2in 24 h nach ASTM D6701-01 auf und umfasst einen Aufdruck, der über ein Haftmittel mit der Folie verbunden ist. Das Haftmittel ist dabei in die gefüllte Schicht integriert.
Patent DE-102021116065-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (100) für einen Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Getriebe angeordneten Elektromaschine (101), wobei der Stator (102) der Elektromaschine (101) feststehend angeordnet ist und ein nach radial innen gerichtetes Trägerteil (103) aufweist, an dem ein von der Brennkraftmaschine drehangetriebener Wellenabschnitt (111) sowie ein Rotorträger (107) mit einem Rotor (109) jeweils separat verdrehbar und axial fest gelagert sind sowie mit einer Trennkupplung (117) und einer Drehschwingungsisolationseinrichtung (130). Um ein axial schmal bauendes Hybridmodul (100) vorzuschlagen, ist die Trennkupplung (117) zwischen dem Wellenabschnitt (111) und dem Rotorträger (107) wirksam angeordnet und die Drehschwingungsisolationseinrichtung (130) ist radial außerhalb der Trennkupplung (117) und innerhalb eines Bauraums der Elektromaschine (101) aufgenommen.
Patent DE-102021121432-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: RAVINDRANATH BALAJI HOSADURGAM
IPC: F28F13/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Ein Wärmetauscher umfasst eine erste fluidführende Leitung, die sich an einer ersten Leitungsachse entlang erstreckt und zum Transportieren eines ersten Fluids mit einer ersten Temperatur eingerichtet ist, und eine zweite fluidführende Leitung, die sich an einer zweiten Leitungsachse entlang erstreckt und zum Transportieren eines zweiten Fluids mit einer kühleren, zweiten Temperatur eingerichtet ist. Der Wärmetauscher umfasst auch wenigstens eine Rippe, die eine erste Öffnung zum Koppeln mit der ersten fluidführenden Leitung und eine zweite Öffnung zum Koppeln mit der zweiten fluidführenden Leitung aufweist. Die wenigstens eine Rippe erstreckt sich an einer Rippenachse entlang, die in einem spitzen Winkel oder einem stumpfen Winkel zu wenigstens einer von der ersten Leitungsachse oder der zweiten Leitungsachse steht.
Patent DE-102021122646-A1 (DE)
Title: Komponententräger-Ätzsystem mit physisch getrennten Äzmodulen und Komponententräger
Inventor: CHRISTANDL ROBERT
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-09-01
Abstract: Ein Ätzsystem (100) für eine Komponententräger-Herstellung ist beschrieben, aufweisend:
 i) ein erstes Ätzmodul (110), welches hat:
 ia) eine erste Steuereinheit (115) zum Anwenden eines ersten Ätzschemas;
 ib) einen ersten Einlass (116) für eine erste Versorgung; und
 ic) einen ersten Auslass (118) für einen ersten Ablass; und
 ii) ein zweites Ätzmodul (120), welches hat:
 iia) eine zweite Steuereinheit (125) zum Anwenden eines zweiten Ätzschemas;
 iib) einen zweiten Einlass (126) für eine zweite Versorgung; und
 iic) einen zweiten Auslass (128) für einen zweiten Ablass.
 Das erste Ätzmodul (110) und das zweite Ätzmodul (120) sind physisch getrennt, wobei ein Ätzmodul (110, 120) prozess-stromabwärts zu dem anderen Ätzmodul (110, 120) angeordnet ist, und das erste Ätzmodul (110) und das zweite Ätzmodul (120) kommunikationsfähig gekoppelt sind.
 Ferner sind ein Komponententräger-Herstellungssystem, ein Verfahren zum Ätzen, ein Komponententräger, und eine Prozesssteuervorrichtung beschrieben.
Patent DE-102021125022-A1 (DE)
Title: Bremshebelanordnung mit arretierbaren Bremshebel sowie lenkergesteuertes Fahrzeug mit der Bremshebelanordnung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62L3/06
Filed: 2021-09-28
Abstract: Es wird eine Bremshebelanordnung 8 zur Betätigung einer Bremsvorrichtung 7 eines lenkergesteuerten Fahrzeugs 1, mit einem Gehäuse 12 zur Anordnung an einem Lenker 5 des Fahrzeugs 1, mit einem Bremshebel 11 zur Betätigung der Bremsvorrichtung 7 per Handkraft, wobei der Bremshebel 11 um eine Schwenkachse 100 zwischen einer Grundstellung 101 und einer Bremsstellung 102 schwenkbar an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, mit einer Bremsmechanik 10 zur Umsetzung der Handkraft in eine Bremskraft, wobei der Bremshebel 11 mit der Bremsmechanik 10 wirkverbunden ist, sodass in Abhängigkeit der Bremsstellung 102 eine Bremskraft durch die Bremsmechanik 10 auf die Bremsvorrichtung 7 übertragen wird, mit einer Rastvorrichtung 18 zur Arretierung des Bremshebels 11 in mindestens einer Bremsstellung 102, wobei die Rastvorrichtung 18 eine federbelastete Raste 19 und der Bremshebel 11 eine Rastkontur 20 aufweist, wobei die Raste 19 in mindestens einer Bremsstellung 102 des Bremshebels 11 mit der Rastkontur 20 in Eingriff bringbar ist, um den Bremshebel 11 in der Bremsstellung 102 zu arretieren, vorgeschlagen, wobei die Rastvorrichtung 18 eine per Druckkraft 104 betätigbare Freigabeeinrichtung 21 zur Freigabe der Raste 19 aufweist, wobei die Freigabeeinrichtung 21 bei einer Betätigung per Druckkraft 104 von einer Haltestellung 105 in eine Freigabestellung 106 überführbar ist, um die Raste 19 in Richtung der Rastkontur 20 freizugeben.
Patent DE-102021126700-A1 (DE)
Title: Induktive Sensoranordnung zur Erfassung einer Lageänderung eines Betätigungselements und Betätigungsanordnung
Inventor: CHABROWSKI CHRISTIAN
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Sensoranordnung (2) zur Erfassung einer Lageänderung eines Betätigungselements (4). Die Sensoranordnung weist auf:- einen Schwingkreis mit induktivem Glied (L) kapazitivem Glied und- eine Auswerteschaltung.Die Auswerteschaltung ist über einen Frequenzfilter und einen Gleichrichter mit dem Schwingkreis gekoppelt. Die Auswerteschaltung ist ausgebildet, in Abhängigkeit von einem Wert einer Spannungsamplitude der frequenzbandgefilterten und gleichgerichteten Spannung das Betätigungselement (4) als ausgelenkt oder als nicht ausgelenkt zu ermitteln und im Falle der Ermittlung als ausgelenkt ein entsprechendes Signal auszugeben.Die Erfindung betrifft außerdem eine Betätigungsanordung (1) .
Patent DE-102021128473-A1 (DE)
Title: Filterelement für ein Filtersystem und Filtersystem
Inventor: TILG JÜRGEN
IPC: F02M35/02
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (20) für ein Filtersystem (10) und ein korrespondierendes Filtersystem (10) mit einem solchen Filterelement (20) mit wenigstens zwei Seitenwandungen (22), zwischen welchen ein Faltenbalg (24) angeordnet ist, wobei die Seitenwandungen (22) jeweils wenigstens zwei in axialer Richtung (z) beabstandete Abstützelemente (25, 26) aufweisen, wobei das Filterelement (20) im eingebauten Zustand in axialer Richtung (z) zwischen Gehäuseteilen (31, 32) einspannbar ist und mittelbar oder unmittelbar mit den Abstützelementen (25, 26) gegen das jeweilige Gehäuseteil (31, 32) abgedichtet ist.
Patent DE-102021129323-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für eine Anlage zur Herstellung von Zement
IPC: C04B7/44
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (100) zur Förderung von Schüttgut (10) für eine Anlage (20) zur Herstellung von Zementklinker, wobei die Anlage (20) zur Herstellung für Zementklinker im Rezirkulationsverfahren und/oder im Oxy-Fuel-Verfahren arbeitet, und wobei die Fördervorrichtung (100) eine Verbindung (110) mit der Anlage (20) zur Herstellung von Zementklinker aufweist, in welcher zu transportierendes Schüttgut (10) in die Anlage (20) zur Herstellung von Zementklinker übergeht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verbindung (110) zwischen der Fördervorrichtung (100) mit der Anlage (20) zur Herstellung von Zementklinker eine Gaszufuhr (120) zur Beaufschlagung der Verbindung (110) mit Rezirkulationsgas aufweist.Diese Bauart ermöglicht eine Trennung zwischen atmosphärischer Luft und Rezirkulationsgas in der Anlage zur Herstellung von Zementklinker.
Patent DE-102021130417-A1 (DE)
Title: Energiespeicherzelle mit Beschichtung, elektrischer Energiespeicher sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LUSTIG ROBERT
IPC: H01M50/14
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicherzelle (2) für einen elektrischen Energiespeicher (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:-ein galvanisches Element,-eine metallische Umhüllung (5), in welcher das galvanische Element angeordnet ist, und-eine elektrisch isolierende, an einer Außenseite der Umhüllung (5) angeordnete Beschichtung (10), welche klebfähig für Klebstoffe, hitzebeständig im Falle eines thermischen Ereignisses des elektrischen Energiespeichers (1) und zur Lastübertragung im Betrieb oder im Falle einer unfallbedingten Krafteinwirkung auf den elektrischen Energiespeicher (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102021130476-A1 (DE)
Title: Identifikationsmodul, Elektrofahrzeug und Ladeeinrichtung
Inventor: MAKUCH DAMIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsmodul zur drahtlosen elektronischen Identifikation eines Elektrofahrzeugs. Die Erfindung betrifft außerdem ein Elektrofahrzeug mit einem solchen Identifikationsmodul, eine Ladeeinrichtung zum Aufladen der Antriebsbatterie eines Elektrofahrzeugs sowie ein Set aus einer Ladeeinrichtung und einem Identifikationsmodul. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Anbringung eines solchen Identifikationsmoduls an einem Elektrofahrzeug.
Patent DE-102021130577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer herstellungsbedingten Verformung eines Rohbauteils eines gefügten Bauteilverbunds
Inventor: MAIER SIMON
IPC: G06F30/15
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer herstellungsbedingten Verformung (1) eines Rohbauteils (2) eines gefügten Bauteilverbunds (3) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer strukturmechanischen Simulation (7) die herstellungsbedingte Verformung (1) einer virtuellen Soll-Geometrie (8), welche eine Abbildung (11) einer Bauteilgeometrie (6) ist, welche das Rohbauteil (2) in dem gefügten Bauteilverbund (3) aufweist, in Abhängigkeit von wenigstens einer Ergebnisgröße (9) einer einen Umformprozess einer Herstellung des Rohbauteils (2) abbildenden und separat von der strukturmechanischen Simulation (7) durchführbaren Umformsimulation (10) des Rohbauteils (2) ermittelt wird
Patent DE-102021131878-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum überwachen einer verunreinigung eines deckglases an einem laserbearbeitungskopf
Inventor: CHAN DANNY
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Eine Messvorrichtung überwacht eine Abdeckoptik an einem Laserbearbeitungskopf auf Verunreinigung und gibt die Notwendigkeit an, die Abdeckoptik auszutauschen. Die Vorrichtung beinhaltet mindestens einen Reflektor und mindestens einen Sensor, die in dem Bearbeitungskopf angrenzend an einen Umfang der Abdeckoptik angeordnet sind. Der Reflektor reflektiert Strahlung von dem Laserstrahl, die von einer Verunreinigung an der Abdeckoptik abgelenkt wird und auf diese einfällt. Der Sensor ist von dem Reflektor versetzt und erfasst mindestens einen Teil der durch den Reflektor reflektierten Strahlung. Eine mit dem Sensor in Kommunikation stehende Steuerung kann auf Grundlage der erfassten Strahlung die Verunreinigung an der Abdeckoptik bestimmen.
Patent DE-102021132044-A1 (DE)
Title: Notstromversorgung für eine elektrische Komponente einer Tür oder eines Fensters
Inventor: HÖRZ STEPHAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-12-06
Abstract: Es wird eine Notstromversorgungsvorrichtung (3) zur Versorgung einer elektrischen Komponente (21, 22, 23) einer Tür oder eines Fensters mit Notstrom vorgeschlagen, die einen Energiespeicher (32) mit einem Kondensator (321) und eine Spannungswandlerschaltung (4) aufweist. Um bei einer möglichst kompakten Bauweise eine ausreichende Menge an elektrischer Energie für eine Notstromversorgung bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass eine Spannungswandlerschaltung (4) vorgesehen ist, welche die reguläre Versorgungsspannung heraufsetzt, um den wenigstens einen Kondensator (321) mit einer höheren Spannung als die reguläre Versorgungsspannung der Versorgungsleitung aufzuladen, und bei Notversorgung die Spannung des wenigstens einen Kondensators (321) herabsetzt, um die elektrische Komponente (21, 22, 23) im Notfall mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102021132119-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung, Modulgehäuse, Batterie und Verfahren zum Einbringen einer Rundzelle in ein Modulgehäuse
Inventor: KRUSE LARS
IPC: H01M50/213
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (12) zum Kühlen von mindestens einer Rundzelle (16), wobei die Kühleinrichtung (12) mindestens ein erstes Kühlelement (22a) und mindestens ein zweites Kühlelement (22b) aufweist, die jeweils von einem Kühlmittel durchströmbar sind. Dabei sind das mindestens eine erste und zweite Kühlelement (22a, 22b) in einer zweiten Richtung (z) übereinander angeordnet und verlaufen in einer ersten Richtung (x) derart komplementär zueinander wellenförmig, dass sich das mindestens eine erste und zweite Kühlelement (22a, 22b) in einer Draufsicht auf die zweite Richtung (z) bereichsweise überschneiden und dass zwischen dem ersten und zweiten Kühlelement (22a, 22b) bezogen auf eine dritte Richtung (y) zumindest ein Aufnahmebereich (26) zur Aufnahme einer Rundzelle (16) bereitgestellt ist, der eine maximale Abmessung (D) in der dritten Richtung (y) aufweist, die durch ein Bewegen (B) jeweiliger Enden (28a, 30a) der Kühlelenente (22a, 22b) relativ zueinander bezogen auf die erste Richtung (x) reversibel variierbar ist.
Patent DE-102021200688-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit austauschbaren Bauteilen
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs, umfassend einen Magnetaktor (2) mit einem Anker (20), einem Innenpol (21) und einer Spule (22), ein Schließelement (3) mit einer Ventilnadel (3a) und einem Nadelsitzbauteil (3b), wobei das Schließelement (3) einen Gaspfad (14) an einem Ventilsitz (11) freigibt und verschließt, wobei der Anker (20) mit dem Schließelement (3) verbunden ist, einen abgeschlossenen Schmiermittelraum (4), der mit einem Schmiermittel gefüllt ist und in welchem der Anker (20) angeordnet ist, wobei das Schmiermittel eine Schmierung des Ankers (20) sicherstellt, und ein flexibles Dichtelement (51, 52), welches den Schmiermittelraum (4) gegenüber dem Gaspfad (14) abdichtet, wobei der Ventilsitz (11) zwischen dem Nadelsitzbauteil (3b) des Schließelements (3) und einem stationären Bauteil (90a) ausgebildet, wobei das Nadelsitzbauteil (3b) lösbar an der Ventilnadel (3a) befestigt ist, und wobei das stationäre Bauteil (90a) lösbar an einem Gehäuseteil (90) befestigt ist.
Patent DE-102021205048-A1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: F16B1/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Eine derartige Kniegelenkendoprothese mit einer Tibiakomponente, die zur proximalen Fixierung an einer Tibia eingerichtet ist und einen oberseitig angeordneten Formschlussabschnitt aufweist, und mit einer Meniskuskomponente, die zur Artikulation mit einer femoralen Gelenkkomponente eingerichtet ist und einen unterseitig angeordneten komplementären Formschlussabschnitt aufweist, wobei die Tibiakomponente und die Meniskuskomponente mittels einer zwischen dem Formschlussabschnitt und dem komplementären Formschlussabschnitt ausgebildeten formschlüssigen Fügeverbindung zusammengefügt sind, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist wenigstens ein in die Meniskuskomponente eingesetztes Verstärkungselement vorhanden, wobei das wenigstens eine Verstärkungselement zur mechanischen Verstärkung der formschlüssigen Fügeverbindung eingerichtet und im Bereich des komplementären Formschlussabschnitts angeordnet ist.
 Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation.
Patent DE-102021205359-A1 (DE)
Title: Neutraleinstellvorrichtung für eine einstellbare Hydraulikeinheit
Inventor: BAHNA PETER
IPC: F04B1/32
Filed: 2021-05-26
Abstract: Manuelle Verdrängungssteuervorrichtung (MDC) für Hydraulikeinheiten aufweisend eine Eingangswelle, die um eine Eingangswellenachse drehbar in einem Eingangswellenblock aufgenommen ist. Die Eingangswelle steht vom Eingangswellenblock mit einem ersten Ende vor, auf das ein Drehmoment ausgeübt werden kann. Die MDC weist weiter einen Steuerschieber auf, der in einem Steuergehäuse aufgenommen ist, das mittels Drehen der Eingangswelle bewegbar ist, um einen Servodruck anzupassen. Die Steuervorrichtung weist Positioniermittel zum Einstellen und Fixieren der seitlichen Stellung der Eingangswelle bezüglich des Steuergehäuses in einer Richtung senkrecht zur Eingangswellenachse und senkrecht zur Richtung einer Rückstellkraft auf, die auf die Eingangswelle ausgeübt wird. Die Hydraulikeinheit ist an ihre Nullstellung mittels einer Servofederklammer anpassbar, die eine Anschlagfläche in Richtung des Verdrängungselements für einen Servofedersitz bereitstellt. Die Servofederklammer ist derart veränderlich am Gehäuse der Hydraulikeinheit fixierbar, dass die Ausrichtung der Anschlagfläche parallel zur Nullstellung des Verdrängungselements angepasst werden kann.
Patent DE-102021208650-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit verbesserter Dichtheit
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, umfassend ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (3) an einem Dichtsitz (4) freigibt und verschließt, einen Aktor (5) zur Betätigung des Schließelements (2), und ein Absperrelement (11), welches eine Gaszuführung (P) des gasförmigen Mediums in einem Gaspfad im Gasinjektor freigibt und verschließt, und eine Pneumatikeinheit (14), welche einen Pneumatikdruck bereitstellt, wobei das Absperrelement (11) mittels des Pneumatikdrucks betätigbar ist.
Patent DE-102021210315-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum steuern einer anzeige
Inventor: LEE TAE HO
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Einrichtung zum Steuern einer Anzeige enthält eine Steuerung zum Einstellen eines Beziehungsindex, der eine Beziehung zwischen einem ausgewählten Inhalt, der durch eine Eingabe eines Benutzers des zumindest einen Inhalts ausgewählt wird, und einem restlichen Inhalt des zumindest einen Inhalts angibt, und Anordnen eines Ausgabebildschirms der Ausgabevorrichtung basierend auf dem Beziehungsindex, so dass ein für einen Benutzer nützlicher Inhalt sowie ein durch den Benutzer erwünschter Inhalt bestimmt und bereitgestellt werden, wobei dadurch der Komfort des Benutzers verbessert wird.
Patent DE-102021212289-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EFFENBERGER WITALI
IPC: B60R22/28
Filed: 2021-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Sicherheitsgurt, der über einen Beschlag (9) am Fahrzeug anbindbar ist, und mit einem Gurtkraftbegrenzer (15), mit dem bei einem, aufgrund einer Fahrzeugverzögerung (a) blockierten Gurtauszug die auf den Fahrzeuginsassen bzw. auf den Beschlag (9) wirkende Gurtkraft (FG) begrenzbar ist, wobei der Gurtkraftbegrenzer (15) mit einem zum Beschlag (9) geführten Seilelement (11) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß weist der Gurtkraftbegrenzer (15) zumindest ein Klemmkörper-Paar auf, durch dessen Klemmspalt das Seilelement (11) geführt ist und dessen Klemmkörper (17, 19) mit einer Klemmkraft (FK) gegeneinander gepresst sind. Die Klemmkraft (FK) ist so bemessen, dass das Klemmkörper-Paar einen Seilauszug (ΔI) freigibt, sofern die Gurtkraft (FG) die Klemmkraft (FK) übersteigt.