baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kurzschlussschweißen mit Wechselstromwellenform
IPC: B23K9/09
Filed: 2012-11-08
Abstract: Kurzschlussschweißstromversorgung (200), die Folgendes umfasst: eine Umschaltstromversorgung, die eine Schweißstromwellenform (600) an mindestens ein zu schweißendes Werkstück (60) anlegt, wobei die Schweißstromwellenform mehrere Schweißzyklen (300) umfasst und jeder der Schweißzyklen (300) mindestens einen Lichtbogenabschnitt und einen Kurzschlussabschnitt umfasst, der nach der Detektion eines Kurzschlusses zwischen einer Elektrode (50) und dem mindestens einen Werkstück (60) initiiert wird; und eine Steuereinheit (220), die einen Ausgang der Umschaltstromversorgung (200) so steuert, dass die Schweißstromwellenform (600) mehrere erste Wellenformabschnitte (N) und mehrere zweite Wellenformabschnitte (P) umfasst, wobei jeder der ersten und zweiten Wellenformabschnitte (N, P) der Schweißstromwellenform (600) mehrere Schweißzyklen umfasst, wobei der gesamte Strom, der durch die Umschaltstromversorgung (200) während der ersten Abschnitte (N) ausgegeben wird, eine erste Polarität hat, und der gesamte Strom, der durch die Umschaltstromversorgung während der zweiten Abschnitte (P) ausgegeben wird, eine zweite Polarität hat, die der ersten Polarität entgegengesetzt ist, und wobei die Steuereinheit (220) den Stromausgang der Umschaltstromversorgung (200) zwischen den ersten und zweiten Polaritäten nur dann umschaltet, wenn ein Kurzschlussdetektionsereignis während des Schweißens detektiert wird, und wobei die Steuereinheit (220) zwischen den ersten und zweiten Polaritäten umschaltet, bevor das Kurzschlussdetektionsereignis durch den Kurzschlussabschnitt des Zyklus aufgehoben wird, der dem Kurzschlussdetektionsereignis unmittelbar folgt.
Patent DE-202012101658-U1 (DE)
Title: Steiggerät, nämlich Klapptritt oder Trittleiter
IPC: E06C1/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Steiggerät, nämlich Klapptritt oder Trittleiter mit einem Steigteil (1), einem Stützteil (2) und wenigstens einem Koppel- und Halteelement (3), – wobei das Steigteil (1) und das Stützteil (2) schwenkbar miteinander verbunden sind, – wobei das Steigteil (1) zwei Holme (10) und wenigstens zwei Stufen (15, 16) aufweist, – wobei die Stufen je einen ersten Bereich haben, der schwenkbar an den Holmen (10) befestigt ist, und je einen zweiten Bereich haben, – wobei die zweiten Bereiche der Stufen (15, 16) mit dem Koppel- und Halteelement (3) schwenkbar verbunden sind, – wobei das Koppel- und Halteelement (3) und das Stützteil (2) über wenigstens eine Führung mit dem Koppel- und Halteelement (3) als führenden Teil und einem geführten Teil (231) geführt zueinander bewegbar sind, – wobei das geführte Teil (231) fest mit dem Stützteil (2) verbunden ist, – wobei das führende Teil eine Ausnehmung (32) hat, und die Ausnehmung (32) einen ersten Abschnitt (321) hat, der Bewegungsrichtungen des geführten Teils (231) beim Aufstellen des Steiggerätes bzw. beim Zusammenklappen des Steiggerätes vorgibt, – wobei der zweite Bereich einer obersten Stufe (16) der Stufen (15, 16) in einem aufgestellten Zustand auf dem Stützteil (3) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Ausnehmung (32) im führenden Teil einen zweiten Abschnitt (322) aufweist, welcher in einem aufgestellten Zustand von dem geführtem Teil (231) durchgriffen ist oder in welchen in einem aufgestellten Zustand das geführte Teil (231) eingreift, wobei das geführten Teil (231) einen Abstand zu einem steigteilseitigen Rand der Ausnehmung (32) des führenden Teils hat und/oder – dass die Ausnehmung im führenden Teil einen dritten Abschnitt (323) aufweist, in welche das geführte Teil (231) in einem zusammengeklappten Zustand eingreift, wobei der dritte Abschnitt (323) Bewegungsrichtungen vorgibt, die nicht parallel zu der Bewegungsrichtung des geführten Teils (231) in dem ersten Abschnitt im führenden Teil beim Aufstellen des Steiggerätes sind.
Patent DE-202012102095-U1 (DE)
Title: Absorbierender Artikel
IPC: A61F13/51
Filed: 2012-06-08
Abstract: Ein absorbierender Artikel umfassend eine hintere Lage und einen absorbierenden Kern, der auf der hinteren Lage angeordnet ist, wobei der absorbierende Kern folgendes umfasst: eine absorbierende Kerns auf beiden Seiten der absorbierenden Kernschicht angeordnet sind, wobei die absorbierende Kernschicht folgendes umfasst: superabsorbierende Polymere mit einem Flächengewicht von 50 g/m2 oder mehr; Zellstofffasern mit einem Flächengewicht von 50 g/m2 oder weniger und wobei jede der auf einer der beiden Seiten angeordneten flüssigkeitsdurchlässigen Schichten aus miteinander verwobenen gekräuselten Fasern aufgebaut ist, deren Porenrate zwischen 93,5% bis einschließlich 99,9% beträgt.
Patent DE-202012102548-U1 (DE)
Title: Straßensicherheitsschutzschienensystem
IPC: E01F15/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Straßensicherheitsschutzschienensystem zum Montieren an Tragepfosten, das umfasst: wenigstens eine Pufferungsklammer; wenigstens eine Schutzschienenplanke, die dazu konfiguriert ist, mit der Pufferungsklammer kombiniert zu werden, und mehrere Pufferungsrippen aufweist; wenigstens eine Reflektoranbringungsvorrichtung, die an der Schutzschienenplanke angeordnet ist.
Patent DE-202012102622-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss für eine flexible LED-Lichtleiste
IPC: H01R12/62
Filed: 2012-07-16
Abstract: Elektrischer Anschluss für eine flexible LED-Lichtleiste, aufweisend: einen Hauptkörper (2); und eine am Hauptkörper (2) angebrachte Abdeckung (4) dadurch gekennzeichnet, – dass der Hauptkörper (2) mit einer Mehrzahl von leitenden Kontaktzinken (3) versehen ist; – dass der Hauptkörper (2) seitlich mit mehreren Leitungen (1) verbunden ist, mit denen die jeweiligen Kontaktzinken (3) elektrisch verbunden sind; – dass die flexible LED-Lichtleiste (10) endseitig zwischen dem Hauptkörper (2) und der Abdeckung (4) vorgesehen ist; und – dass die flexible LED-Lichtleiste (10) endseitig mit Kupferkontakten (9) versehen ist, die die Kontaktzinken (3) durchdringen.
Patent DE-202012102642-U1 (DE)
Title: Trennschleifer
IPC: B24B27/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: Trennschleifer (100) mit einem Gehäuse (10) und mit einem Schneidarm (11), an dem endseitig ein Schneidwerkzeug (12) aufgenommen ist, wobei das Schneidwerkzeug (12) über einen Riemen (13) mit einem Motor des Trennschleifers angetrieben ist, und wobei das Gehäuse (10) einen Lüfterraum (14) zur Aufnahme eines Lüfterrades (15) aufweist, mit dem ein Luftstrom (16) bereitgestellt ist, und wobei im Schneidarm (11) ein Riemenraum (17) zur Aufnahme des Riemens (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lüfterraum (14) und dem Riemenraum (17) ein Luftkanal (18) vorgesehen ist, durch den wenigstens ein Teil des durch das Lüfterrad (15) erzeugten Luftstromes (16) vom Lüfterraum (14) in den Riemenraum (17) gelangt, um den Riemenraum (17) mit einem Sperrluftstrom (19) zu beaufschlagen.
Patent DE-202012104049-U1 (DE)
Title: Tischhöhenanzeigevorrichtung und höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Tischhöhenanzeigevorrichtung (10) für einen Tisch (100) mit einer Höhenverstelleinrichtung (104) zum variablen Verstellen der Tischhöhe, umfassend: – ein Gehäuse (12); – ein Drehelement (20) mit einer Höhenskala (22), das im Gehäuse (12) gegenüber einer Ablesemarke (32) verdrehbar angeordnet ist; – ein am Drehelement angreifendes Federelement (40); und – ein am Drehelement befestigtes Zugmittel (26), um das Drehelement (20) mit der Höhenverstelleinrichtung (104) des Tischs (100) zu verkoppeln, so dass das Drehelement (20) beim Verstellen der Tischhöhe durch oder gegen die Kraft des Federelements (40) verdreht wird.
Patent DE-202012104856-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Verpackung für stückiges, stapelbares Gut
IPC: B65D71/34
Filed: 2012-12-13
Abstract: Wiederverschließbare Verpackung für stückiges, stapelbares Gut, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung aus einer aufgeschrumpften Polymerfolie ausgebildet ist, wobei mindestens eine der Flächen eine vorperforierte Aufreißlasche mit kraftschlüssig daran befestigter Handhabe aufweist.
Patent DE-202013001808-U1 (DE)
Title: Matrizen-Komponente und Patrizen-Komponente eines Druckknopfs sowie daraus zusammengesetzter Druckknopf
IPC: A44B17/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Matrizen-Komponente eines Druckknopfes, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Durchgangsöffnung (22) hat, deren lichte Weite (Wi) 30% bis 70%, insbesondere 8:25,8 bis 14:20,8 der Außenabmessung (Wa) der Matrizen-Komponente in der Draufsicht beträgt.
Patent DE-202013002211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung eines Fahrradhelmes
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung eines Fahrradhelmes (30), bestehend aus einem sich von einem ersten zu einem zweiten Ende erstreckenden Halteelement (10), dessen erstes Ende als Verdickung (12), dessen zweites Ende als Schlossbolzen (16) und dessen sich zwischen erstem und zweitem Ende erstreckender, langestreckter Mittelabschnitt (14) zumindest abschnittsweise biegsam oder biegeschlaff ausgebildet ist, und einem Sicherungskörper (20), welcher eine Durchgangsöffnung (22) und eine Aufnahme (24), in welche der Schlossbolzen (16) aufnehmbar und verriegelbar ist, aufweist, wobei der Querschnitt der Durchgangsöffnung (22) so gewählt ist, dass der Schlossbolzen (12) und der Mittelabschnitt (14) durch sie hindurchgeschoben werden können.
Patent DE-202013008467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten und reproduzierbaren Eindrehen bzw. Festziehen von Abutment- und Verblockungsschrauben in der dentalen Implantologie und Kieferorthopädie
IPC: A61C3/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum kontrollierten und reproduzierbaren Eindrehen bzw. Festziehen von Abutment- und Verblockungsschrauben in der dentalen Implantologie und Kieferorthopädie, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine in einer Hülse (2) gelagerte koaxiale Werkzeugaufnahmespindel (3) aufweist, wobei unter axialer Federkraft zwischen einem Bund (4) der Hülse (2) und einem Ringflansch (6) der Werkzeugaufnahmespindel (3) mehrere auf einem Teilkreis (7) gleichmäßig verteilte Lagerkugeln (8) eingespannt sind, die einerseits in etwa halbkugelförmigen Ausnehmungen (9) in einer Schulter (10) des Bundes (4) der Hülse (2) und anderseits in kugelabschnittsförmigen Ausnehmungen (11) in einer der Schulter (10) des Bundes (4) gegenüberliegenden Schulter (12) des Ringflansches (6) der Werkzeugaufnahmespindel (3) gelagert sind, wobei auf dem Teilkreis (7) in der Schulter (12) des Ringflansches (6) zwischen den kugelabschnittsförmigen Ausnehmungen (11) Abschnitte (13) einer Ringnut (14) mit einem kreisabschnittsförmigen Querschnitt eingeformt sind, deren Tiefe geringer ist als die Tiefe der kugelabschnittsförmigen Ausnehmungen (11).
Patent DE-202013011284-U1 (DE)
Title: Innengerüst für ein Sitzmöbel, insbesondere einen Stuhl, sowie Sitzmöbel
IPC: A47C3/30
Filed: 2013-12-13
Abstract: Innengerüst für ein Sitzmöbel, insbesondere einen Stuhl, mit einem Sitzteil, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stützteil (3) ein Abstützteil (25) angelenkt ist, das um wenigstens eine horizontale Achse (36, 37; 44, 45) gegenüber dem Sitzteil (3) schwenkbar ist, und dass am Abstützteil (25) mindestens eine blockierbare Gasfeder (13) angreift, die am Sitzteil (3) abgestützt ist.
Patent DE-202013012000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe
IPC: A61F9/007
Filed: 2013-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere zum Einsatz in der Vitrektomie, zum Netzhautpeeling, etc., mit einer äußeren Röhre (1) und einer in der äußeren Röhre (1) konzentrisch, mit geringem Spiel alternierend verschiebbaren inneren Röhre (2), wobei die äußere Röhre (1) am freien Ende geschlossen ist und nahe dem freien Ende mindestens eine seitliche Öffnung (3) mit mindestens einer inneren Schneidkante (5) aufweist, wobei die innere Röhre (2) am freien Ende offen ist und dort eine äußere Schneidkante (4) aufweist und wobei die Schneidkanten beim Verschieben der inneren Röhre (2) gegenüber der äußeren Röhre (1) schneidend zusammenwirken, gekennzeichnet durch eine formgebende Maßnahme in bzw. an der äußeren Röhre (1) und/oder in bzw. an der inneren Röhre (2), wonach die innere Röhre (2) zumindest im Bereich der seitlichen Öffnung (3) unter zumindest geringer Vorspannung in der äußeren Röhre (1) läuft.
Patent DE-202013101428-U1 (DE)
Title: Ein Ultraschallsensor zum Überwachen des Polymer-Spritzgussverfahrens
IPC: B29C45/76
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Ultraschallsensor zum Überwachen des Polymer-Spritzgussverfahrens, der folgende Teile aufweist: ein Metallbrett (1), ein Polyimidenbrett (2), zwei Fixierungsschrauben (3, 7), eine piezoelektrische Dünnschicht (4), eine von der piezoelektrischen Dünnschicht (4) polarisierte Elektrode (5), ein Elektrodenkabel (6), einen Erdleiter (8), wobei die Teile wie folgt miteinander verbunden sind: Die piezoelektrische Dünnschicht (4) ist auf der einen Seite des Metallbretts (1) aufgetragen; die von der piezoelektrischen Dünnschicht (4) polarisierte Elektrode (5) befindet sich auf der Oberfläche der piezoelektrischen Dünnschicht (4) und ist mit dem Elektrodenkabel (6) verbunden; das Polyimidenbrett (2) ist auf dem Elektrodenkabel (6) aufgedrückt und mit zwei Fixierungsschrauben (3, 7) an dem Metallbrett (1) befestigt; und der Erdleiter (8) ist an einer der zwei Fixierungsschrauben (3, 7) angeschlossen.
Patent DE-202013103185-U1 (DE)
Title: Anordnung aus Klimakompressor und Hydraulikmotor
IPC: F24F1/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Anordnung aus einem Klimakompressor (21) und einem den Klimakompressor (21) antreibenden Hydraulikmotor (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikmotor (22) und der Klimakompressor (21) in einem gemeinsamen, hermetisch abdichtenden Gehäuse (23) angeordnet sind.
Patent DE-202013104415-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Tracheostoma
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Vorrichtung zum temporären Verschließen eines Trachoestomas eines Patienten mit mindestens einem Mittel zum Halten der Vorrichtung am Hals des Patienten, gekennzeichnet durch ein aufblasbares Luftkissen (1) zum luftdichten Verschließen des Tracheostomas, das mit dem mindestens einen Haltemittel verbunden ist.
Patent DE-202013105953-U1 (DE)
Title: Gaswarndetektor und Sensorelement
IPC: G08B21/14
Filed: 2013-12-27
Abstract: Gaswarndetektor mit einem Gehäuse, in dem zumindest ein Prozessor zur Auswertung von Signalen untergebracht ist, und zumindest einem Sensorelement, das mit dem Prozessor verbindbare und eine zur Kalibrierung vorgesehene Schaltung mit elektronischen Bauteilen, insbesondere zum Verstärken eines Sensorsignals sowie ein Sensorgehäuse (10) aufweist, das mittels eines Schnellverschlusses an dem Gehäuse anbring- und lösbar ist.
Patent DE-202014004655-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/22
Filed: 2014-06-03
Abstract: Palette (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Palette (1) im Urzustand eine Fläche ist.
Patent DE-202014010871-U1 (DE)
Title: Manschette
IPC: A61H7/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Manschette für Muskel- oder Gelenksbereiche des menschlichen Körpers mit einer, in Anlage mit dem Körper stehenden Innenseite (2a) und einer ihr abgewandten Außenseite (2b), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest abschnittsweise eine Abfolge elastischer Streifenkörper (1) vorgesehen ist, die voneinander beabstandet parallel zueinander in einer luftdurchlässigen Umhüllung (2) gehalten sind, die zwischen nebeneinander liegenden Streifenkörpern (1) jeweils einen, in Längsrichtung mittig der Streifenkörper (1) verlaufenden Verbindungssteg (3) bildet.
Patent DE-202014100836-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Objekterfassung in einem Überwachungsbereich
IPC: H01L31/107
Filed: 2014-02-25
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtempfänger (30), der eine Vielzahl von Lawinenphotodiodenelementen zur Erfassung von Empfangslicht (20) aus einem Überwachungsbereich (18) aufweist, die jeweils mit einer Vorspannung oberhalb einer Durchbruchspannung vorgespannt und somit in einem Geiger-Modus betrieben sind sowie mit einer dem Lichtempfänger (30) vorgeordneten Empfangsoptik (22), die ein fokussierendes Element (24) und eine Blende (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (26) in der Fernfeldfokalebene des fokussierenden Elements (24) angeordnet ist und dass die Empfangsoptik (22) ferner ein optisches Trichterelement (28) aufweist, das zwischen der Blende (26) und dem Lichtempfänger (30) angeordnet ist.
Patent DE-202014102488-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/09
Filed: 2014-05-27
Abstract: Treppe (1) mit aus Trittstufen (2) und Setzstufen (3) gebildeten Treppenstufen, welche ein Treppenvolumen (4) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Treppenvolumen (4) zumindest teilweise mit einem Baustoff gefüllt ist, wobei der Baustoff ein Bindemittel und einen Zuschlagstoff enthält und wasserleitfähig und tragfähig ausgebildet ist.
Patent DE-202015001379-U1 (DE)
Title: Lärmschutzvorrichtung
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-02-24
Abstract: Lärmschutzeinrichtung, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen senkrecht angeordnetes Rückteil (2) sowie insbesondere rechtwinklig dazu angeordnete, seitlich am Rückteil (2) befestigte schalldämmende Seitenteile (3), wobei Rückteil und Seitenteile (3) nach Art eines horizontal verlaufenden U-förmigen Lärmschutzelementes angeordnet sind und an der Unterkante (4) des Rückteils (2) ein Halteelement (5) angeordnet ist, das in Gebrauchsendstellung den oberen Bereich einer Sitzlehne eines Bürostuhles lösbar umgreift.
Patent DE-202015003211-U1 (DE)
Title: Indikatoretikett für eine Umverpackung von Lebensmitteln zur Dokumentation einer erfolgten Wärmebehandlung der Lebensmittel und Umverpackung mit einem Indikatoretikett
IPC: G09F3/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Indikatoretikett (1) für eine Umverpackung von Lebensmitteln zur Dokumentation einer erfolgten Wärmebehandlung der Lebensmittel, insbesondere zur Dokumentation der Pasteurisierung von Lebensmitteln, wobei wenigstens ein thermochromes Material vorgesehen ist, das bei Erwärmung auf eine Schalttemperatur von mehr als 60°C einen irreversiblen Farbumschlag aufweist.
Patent DE-202015005114-U1 (DE)
Title: Beutelspendersystem und Beutel
IPC: B65D85/67
Filed: 2015-07-16
Abstract: Beutelspendersystem (10), umfassend eine Mehrzahl von Beuteln (11), wobei die Beutel (11) jeweils an einem Befestigungsabschnitt (13) miteinander lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Beutel (11) aus einem Material aus natürlichen Fasern, insbesondere einem Textilmaterial oder einem Papiermaterial, gebildet ist.
Patent DE-202015008872-U1 (DE)
Title: Wiederverwertbarer Schuh
IPC: A43B13/36
Filed: 2015-12-31
Abstract: Schuh (2) umfassend: ein Schuhsohlenelement (4); ein Schuhschaftelement (6); und mindestens ein Verbindungselement (8), welches dafür eingerichtet ist, das Schuhschaftelement (6) und das Schuhsohlenelement (4) wiederholt miteinander zu verbinden; und welches dafür eingerichtet ist, eine wiederholte zerstörungsfreie Trennung des Schuhschaftelements (6) von dem Schuhsohlenelement (4) zuzulassen, wobei das Schuhsohlenelement (4) mindestens eine Durchgangsöffnung (10) zur Aufnahme eines Abschnitts des Verbindungselements (8) aufweist, welche das Schuhsohlenelement (4) in essenziell transversaler Richtung zumindest abschnittsweise durchdringt.
Patent DE-202015008986-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türgriff mit einer Vorrichtung zur Erfassung der Griffposition
IPC: G08B13/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Fenster- oder Türgriff (1) mit – einem Olivengehäuse (5), durch das ein Griffbeschlag gebildet ist, der an einem Fenster bzw. einer Tür, insbesondere an einem Rahmen des Fensters bzw. der Tür, befestigbar ist, – einer Griffolive (3), die relativ zu dem Olivengehäuse (5) zwischen mindestens zwei Positionen drehbar gelagert ist, – einer sich durch das Olivengehäuse (5) hindurch erstreckenden Verbindungseinrichtung (7), mittels derer der Verriegelungszustand des Fensters bzw. der Tür veränderbar ist, wobei die Verbindungseinrichtung drehmitnahmesicher mit der Griffolive (3) verbunden ist, – einer Vorrichtung (15, 27) zur Erfassung der Position der Griffolive (3) relativ zum Olivengehäuse (5), – wobei die Erfassungsvorrichtung (15, 27) aufweist: – eine erste Leiterplatte (15), die drehmitnahmesicher mit der Verbindungseinrichtung (7) verbunden und zusammen mit der Verbindungseinrichtung drehbar ist, wobei die erste Leiterplatte (15) mit mindestens zwei elektrisch leitfähigen Leiterbahnen versehen ist, – mindestens einen elektrischen Schleifkontakt (27), der relativ zum Olivengehäuse feststehend ist, wobei der mindestens eine elektrische Schleifkontakt (27) angeordnet und eingerichtet ist, um mit jeweils einer der mindestens zwei Leiterbahnen an der ersten Leiterplatte (15) in Kontakt zu kommen, wenn die erste Leiterplatte (15) mittels der Griffolive (3) bzw. der Verbindungseinrichtung (7) zwischen einer Position der mindestens zwei Positionen und einer anderen Position der mindestens zwei Positionen gedreht wird, und – eine elektronische Auswerteschaltung, die mit den mindestens zwei Leiterbahnen an der ersten Leiterplatte (15) und/oder mit dem mindestens einen Schleifkontakt (27) an dem Olivengehäuse (5) elektrisch verbunden ist, und die ausgestaltet ist, um die Position der Griffolive (3) relativ zum Olivengehäuse (5) zu erfassen.
Patent DE-202015009250-U1 (DE)
Title: Aktiver Ausgleich für Phasenabgleisfehler in Laufzeitkameras
IPC: G01S7/4865
Filed: 2015-10-21
Abstract: Schaltungsanordnung zum aktiven Ausgleich von Phasenabgleichsfehlern in Laufzeitkameras, die eine Beleuchtungseinrichtung und einen Verschlusstreiber umfassen, wobei die Schaltungsanordnung umfasst: eine erste Komparatorschaltung zum Erfassen eines ersten tatsächlichen elektrischen Pulses an der Beleuchtungseinrichtung und zum Bestimmen eines ersten Phasenfehlers zwischen dem ersten tatsächlichen elektrischen Puls und einem ersten elektrischen Referenzpuls; eine zweite Komparatorschaltung zum Erfassen eines zweiten tatsächlichen elektrischen Pulses an dem Verschlusstreiber und zum Bestimmen eines zweiten Phasenfehlers zwischen dem zweiten tatsächlichen elektrischen Puls und einem zweiten elektrischen Referenzpuls; eine erste Aktuatorschaltung zum Erzeugen eines ersten elektrischen Ausgangspulses, der an die Beleuchtungseinrichtung geliefert wird, basierend auf dem ersten Phasenfehler; und eine zweite Aktuatorschaltung zum Erzeugen eines zweiten elektrischen Ausgangspulses, der an den Verschlusstreiber geliefert wird, basierend auf dem zweiten Phasenfehler.
Patent DE-202015101165-U1 (DE)
Title: Gardinentafelanordnung mit Bodenleiste
IPC: A61G21/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Anordnung einer Gardinentafel in einem Bestattungsfahrzeug, wobei eine Gardinentafel vorgesehen ist, die ein formstabiles, als Träger bezeichnetes Flächenelement aufweist sowie eine als Gardine bezeichnete, einen Faltenwurf darstellende Oberflächenschicht, dadurch gekennzeichnet, dass unten an die Gardinentafel eine Bodenleiste grenzt.
Patent DE-202015102684-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: E01H1/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Kehrmaschine mit einem frontseitigem Arbeitsgerät (8), einem Sammelbehälter (2), einem Sauggebläse (3), einem vom Arbeitsgerät (1) zum Sammelbehälter (2) führenden Saugkanal (4) sowie einem Wasseranschluss (12) zum Befüllen oder Reinigen von Teilen der Kehrmaschine mit Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verteilereinrichtung (11) vorgesehen ist, die einen mit dem Wasseranschluss (12) verbundenen oder den Wasseranschluss bildenden Eingangsanschluss und mehrere schaltbare Ausgangsanschlüssen (13, 14, 15, 16) aufweist, wobei die schaltbaren Ausgangsanschlüsse mit unterschiedlichen Wasserbedarfsstellen der Kehrmaschine verbunden sind.