baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035259-A1 (DE)
Title: Technical three-phase current rectifying layout especially for medium and high voltage ranges, uses number of parallel mounted cells of series-connected rectifying elements
Inventor: REISCHER WILHELM
IPC: H02M7/00
Filed: 2004-07-21
Abstract: A technical rectification layout for three-phase AC uses a number of series-connected semiconductor rectifier elements. A number of parallel mounted cells (Zr, Zs, Zt) of the series-connected rectifying elements is used, in which the different phases (R1,S1,T1; ...R4,S4,T4) of the three-phase supply are fed each time to the adjacent rectifying elements of the different cells.
Patent DE-102004036316-A1 (DE)
Title: Schutzring für ein Detektorarray zur direkten Photo-Elektronenumwandlung
Inventor: LI WEN
IPC: H01L31/04
Filed: 2004-07-27
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Verwendung bei einem bildgebenden System geschaffen, die ein Direktumwandlungsdetektorelement aufweist, das so beschaffen ist, dass es Röntgenstrahlphotonen in elektrischen Strom umsetzt. Das Direktumwandlungsdetektorelement weist eine Katodenoberfläche, eine Anodenoberfläche mit einer Anzahl Anodenseitenrändern und eine Anzahl Detektorseitenoberflächen auf, die die Katodenoberfläche mit der Anodenoberfläche verbinden. Die mehreren Detektorseitenoberflächen haben jeweils eine Detektortiefe. Die Vorrichtung weist außerdem eine auf der Anodenoberfläche angeordnete Pixelarrayanordnung auf. Die Pixelarrayanordnung verfügt über mehrere Pixelseitenränder. Jeder dieser mehreren Pixelseitenränder grenzt unmittelbar an einen der Anodenseitenränder an. Ein Schutzring ist rings um die mehreren Detektorseitenoberflächen gelegt. Der Schutzring weist einen oberen Ringrand und einen unteren Ringrand und eine eine Ringhöhe beinhaltende äußere Ringfläche auf.
Patent DE-102004038155-A1 (DE)
Title: Physiologisch verträgliche Zusammensetzung enthaltend alpha-Liponsäure, Kreatin und ein Phospholipid
Inventor: SCHUHBAUER HANS
IPC: A61K31/385
Filed: 2004-08-06
Abstract: Beschrieben wird eine neue physiologisch verträgliche Zusammensetzung, die im Wesentlichen alpha-Liponsäure, Kreatin sowie ein Phospholipid und/oder eines seiner geeigneten Derivate enthält. Diese Zusammensetzung, die vorzugsweise die Liponsäurekomponente in Anteilen von 0,01-80 Gew.-%, die Kreatinkomponente in Anteilen von 1,0-99,9% und die Phospholipidkomponente in Anteilen von 0,01-80 Gew.-% enthält, wird hauptsächlich zur Verlangsamung von degenerativen und insbesondere progredient verlaufenden Veränderungen des Gehirns verwendet, wobei sich Darreichungsformen wie Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, Getränke, Arzneimittel, Kosmetika als besonders geeignet erwiesen haben. Insgesamt ist vorgesehen, die beanspruchte Zusammensetzung in Einzeldosen einzusetzen, die zwischen 10 mg und 10 g betragen. Mit der vorgeschlagenen Kombination können therapeutische Ergebnisse erzielt werden, die überadditiv über die Wirkungen der Einzelverbindungen hinausgehen und die Anwendungsfälle repräsentieren, wie sie von den Einzelverbindungen bisher nicht bekannt waren.
Patent DE-102004039650-A1 (DE)
Title: Method of contactless charging of an energy store by an energy source in a system with at least two units has two operating modes for data and energy transfer by alternating field
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: H01M10/44
Filed: 2004-08-16
Abstract: A method for contactless charging in a system of at least two units having an energy store in a sink (2) and energy source (1) comprises transmitting data (331,333) between the units and transferring energy (332) by alternating field where a unit can be used as a source in one operating mode and as a sink in a second mode. Independent claims are also included for the following: (A) a charging system as above;and (B) a device for the above.
Patent DE-102004040095-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Frontend
Inventor: RAULF ROBERT
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-08-19
Abstract: Der Montageträger eines solchen Frontends weist einen unteren Querträger und daran anschließende nach oben hin sich erstreckende Seitenträger auf, die zwischen sich einen Aufnahmeraum mit einem Kühlmodul einschließen. In der Einbaulage überspannt ein Außenhautelement den Montageträger, und es ist daran zumindest ein Einbauraum für ein Schloßunterteil eines Motorhaubenschlosses vorgesehen. Um einen ausreichenden Verformungsweg für das Außenhautelement bei niedriger Bauhöhe zu ermöglichen, sind der untere Querträger und die Seitenträger des Montageträgers in U-Form angeordnet. Dementsprechend ist der Aufnahmeraum für das Kühlmodul nach oben hin offen und ist oberhalb der Oberkante des Kühlmoduls ein Ausweichraum für das Außenhautelement gebildet. Im Bereich der Oberenden der Seitenträger ist je ein Einbauraum für je ein Schloßunterteil des Haubenschlosses angeordnet.
Patent DE-102004040191-A1 (DE)
Title: Guiding unit manufacturing method, involves moving soil material with cement along track, hardening materials, providing hardened material with two cross cuts, which follow course of track, and partially grasping hardened material
IPC: E02D13/04
Filed: 2004-08-19
Abstract: The method involves moving soil material with cement along a track and hardening the materials. The hardened material (21) is provided with two cross cuts, which follow the course of the track. The hardened material, that is available in the area of a wall to be built, is partially grasped. The cross cuts are carried out in a circular form. A material (23) arranged in the area of the wall track is grasped under the hardened material. Independent claims are also included for the following: (A) a guiding unit (B) an application of a guiding unit as routing wall for manufacturing a slotted wall, leak proof wall and/or sheet pile wall (C) an application of a guiding unit as drilling jig for manufacturing a stacked wall.
Patent DE-102004041816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Karbonisierung und Kühlung von Getränken
Inventor: GLOOR HERBERT
IPC: B67D1/04
Filed: 2004-08-30
Abstract: Eine
Vorrichtung (10) zur Karbonisierung und Kühlung von Getränken, insbesondere
von Trinkwasser, weist eine Kühleinrichtung
(14) und einen Getränkebehälter (11)
auf, in dem eine Karbonisiereinheit (13) mit einem externen CO 2 -Anschluß (15) untergebracht ist. Die
Karbonisiereinheit (13) ist in einem rohrförmigen Innenbehälter (12)
angeordnet, der sich im Inneren des Getränkebehälters (11) befindet und an
einem ersten Ende eine Entnahmeleitung (16) für karbonisiertes Getränk und an
einem zweiten Ende eine Verbindung (25a, 24) zu dem äußeren Getränkebehälter (11)
aufweist. Außerdem
enthält die
Karbonisiereinheit (13) eine Vielzahl von Hohlvolumina, die über den
externen CO 2 -Anschluß (15) mit CO 2  beaufschlagt
werden und von einer für
CO 2 -Gas durchlässigen, aber wasserundurchlässigen Membran
von dem Getränk im
Inneren des Innenbehälters
(12) abgetrennt sind.
Patent DE-102004048686-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzschaltvorrichtung
Inventor: KIZUKI HIROTAKA
IPC: H03K17/00
Filed: 2004-10-06
Abstract: Eine Hochfrequenzschaltvorrichtung enthält Schalter SPDT (A), SPDT (B) und SPDT (C), von denen jeder einen Pol sowie einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss enthält, die an den Enden von zwei Pfaden liegen, die von dem Pol abzweigen, und sie hat einen Aufbau, bei dem jeweils ein zweiter Anschluss des SPDT (A) über einen Abschlusswiderstand mit Masse verbunden ist und ein zweiter Anschluss des SPDT (B) über einen Abschlusswiderstand mit Masse verbunden ist, wobei der erste Anschluss des SPDT (A) und der erste Anschluss des SPDT (B) jeweils einzeln mit dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss des SPDT (C) verbunden sind.
Patent DE-102004049165-A1 (DE)
Title: Kombination aus Injektor/Ejektor für Brennstoffzellensysteme
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-10-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst ein kombiniertes Injektor/Ejektor-System. Der Druck eines Wasserstoffgases, das in das Brennstoffzellensystem durch den Injektor injiziert wird, wirkt als eine Pumpe, die ein Anodenabgas, das von dem Ejektor geführt wird, zurück in das Brennstoffzellensystem zieht. Die jeweiligen Gase mischen sich zusammen in der Nähe des Ejektors vor einer Einführung zurück in das Brennstoffzellensystem. Eine Drucksteuereinheit kann vorgesehen sein, um den Druck des Wasserstoffgases, das auf den Injektor aufgebracht wird, zu steuern und damit das Anodenabgas effektiver zu ziehen. Auf diese Art und Weise wird der Bedarf nach einer separaten Pumpe für den Ejektor und der für diesen Betriebsablauf erforderlichen Energie beseitigt oder zumindest verringert, wodurch der Gesamtenergiewirkungsgrad des Brennstoffzellensystems gesteigert wird.
Patent DE-102004050521-A1 (DE)
Inventor: EISENBACH BERND
IPC: B65G47/24
Filed: 2004-10-15
Abstract: The transportation element (1) with its contact surface (26) during transportation movement provides for the installation of an inner corner surface of the framework element (2). The transportation element, which provides the transportation movement, maintains the equipment position (7) with the framework element it drives. An independent claim is also included for the working equipment.
Patent DE-102004053824-A1 (DE)
Inventor: SCHLEUSSER MARTIN
IPC: B41N1/06
Filed: 2004-11-04
Abstract: A pressure mold for a printing process, having a carrier layer and a hydrophilic lacquer transfer layer, also includes a filler layer of polyethylene, silicone, nitrile rubber, butyl rubber, polypropylene and/or PVC between the carrier and lacquer transferring layers. An independent claim is included for a method for producing the pressure mold, involving applying the filler layer to the carrier layer then applying the lacquer transfer layer.
Patent DE-102004054645-A1 (DE)
Title: Safety system for vehicle, has safety module activatable in case of crash, where system actively counteracts reduction of survival space in case of crash by pressing component of vehicle
Inventor: REGAUER PAUL
IPC: B60R21/213
Filed: 2004-11-11
Abstract: The system has a safety module (6) activatable in case of crash, where the system actively counteracts a reduction of the survival space in the case of crash by pressing component of a vehicle. The safety module exhibits an airbag module (19), where the part of a vehicle roof (3) and/or a rear window (9) of the vehicle are supported by an airbag (21) of the airbag module. The safety module is fitted under a headrest (17). An independent claim is also included for an openable vehicle roof adjustable between a closed position and an open position.
Patent DE-102004055283-A1 (DE)
Inventor: WARLIMONT HANS
IPC: H01M4/14
Filed: 2004-11-16
Abstract: According to the invention, a mesh for the electrode of a lead accumulator, produced galvanoplastically, comprising a multi-layered composite structure may be improved, whereby the above is embodied with a mesh core (7), made from a material with a higher conductivity than lead, such as copper and one or more layers (8, 9), surrounding the mesh core (7), comprising lead or a lead alloy or made from lead or a lead alloy.
Patent DE-102004055385-A1 (DE)
Title: Compressed air coupling with axially movable locking sleeve and pressure compensating component is guided in coupling component which on guiding diameter has ball locking groove of increased diameter
Inventor: STAMMER ARNO
IPC: F16L29/02
Filed: 2004-11-17
Abstract: The compressed air coupling with an axially movable locking sleeve (1) and a yoke-form pressure compensating component (2) is guided in a coupling component (3) which on the guiding diameter (14) has a ball locking groove (17) which is increased in the diameter. The coupling component has a seal (13) sliding on the locking sleeve to separate the pressure chamber (6) from the outside air. The coupling component has an external thread and a centering spigot. An independent claim is included for a housing for wall attachment with one or more holes for the mounting of compressed air couplings.
Patent DE-102004057600-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungsdrucksensor
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01L1/20
Filed: 2004-11-29
Abstract: Bei einem Sitzbelegungssensor mit mindestens zwei druckaktivierbaren Schaltelementen, die zwei voneinander beabstandeten Flächen eines Sitzes zugeordnet und mittels einer logischen UND-Verknüpfung verschaltet sind, ist jedem Schaltelement ein elektrisches Widerstandselement parallel geschaltet, dessen Widerstandswert zwischen den Widerstandswerten bei aktiviertem und bei nicht-aktiviertem Schaltelement liegt.
Patent DE-102004059117-A1 (DE)
Title: Mischerschaltkreis, Empfangsschaltkreis, Sendeschaltkreis und Verfahren zum Betreiben eines Mischerschaltkreises
Inventor: KARTHAUS UDO
IPC: H04B1/04
Filed: 2004-12-08
Abstract: Mischerschaltkreis mit DOLLAR A - einem Lastschaltkreis (LC), DOLLAR A - einer Schwingkreis-Eingangsstufe (S1, S2), die mit einer ein Schwingungssignal abgebenden Schaltung verbunden ist, und DOLLAR A - einer Signal-Eingangsstufe (DTS1, DTS2), DOLLAR A wobei die Schwingkreis-Eingangsstufe (S1, S2) zumindest zwei Bipolartransistoren (Q1, Q2) aufweist, deren Emitter mit einem konstanten, von dem Schwingungssignal unabhängigen Potential (V¶y¶) verbunden sind. DOLLAR A Der Mischerschaltkreis wird bevorzugt in einer Basisstation oder einem Mobilfunkgerät eines zellulären Funknetzes verwendet.
Patent DE-102005000714-A1 (DE)
Title: Medical imaging method for imaging a periodically moving object area, e.g. heart or lungs, by recording of general object area image data, addition of markers, subsequent periodic imaging and then interpolation of marker positions
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/56
Filed: 2005-01-03
Abstract: Medical imaging method for imaging a periodically moving object area, e.g. heart or lungs in which, a general image data record is created that images the movement of the object area, at least two positions are marked in the object area, these positions are interpolated to other points in time from the recorded images and fininally the moving object area is imaged using actual marked positions and interpolated positions.
Patent DE-102005002504-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Fahrschlauchprädiktion
Inventor: KLOTZ ALBRECHT
IPC: B60W30/16
Filed: 2005-01-19
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, mit einer Sensorik (16, 18) zur Erfassung des Verkehrsumfelds, einer Prädiktionseinrichtung (12) zur Vorhersage eines Fahrschlauches (42, 46), den das Fahrzeug (36) voraussichtlich befahren wird, und einer Assistenzfunktion (10a, 10b, 10c), die auf den prädizierten Fahrschlauch zurückgreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Prädiktionseinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, mehrere Fahrschlauchhypothesen (32, 34) zeitgleich zu verfolgen und der Assistenzfunktion (10a, 10b, 10c) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102005002714-A1 (DE)
Title: Warm hydro-forming device for heating and forming tube component comprises heating unit associated with lifting die and high frequency induction heating tube component and forming hydraulic fluid within tube component
Inventor: SOHN SUNG MAN
IPC: B21D26/033
Filed: 2005-01-20
Abstract: A warm hydro-forming device comprises a heating unit associated with a lifting die such that the heating unit is capable of moving toward or away from a tube component. The heating unit heats the tube component and a forming hydraulic fluid within the tube component through a high frequency induction heating at a predetermined temperature. A warm hydro-forming device comprises a first mold (7) and a second mold (9) respectively provided with a forming surface for an expansion forming of a tube component (5) and respectively mounted to a first mold die (1) and a second mold die (3) to compress respectively a first portion and a second portion of the tube component; a lifting die installed to the second mold die through a guide unit (15) to be disposed around the second mold, wherein a first portion of the lifting die is connected to the first mold die through a lifting unit (17) to cooperatively operate in a predetermined direction with the first mold die; a pair of hydraulic pressure cylinders for providing an axial compression force to the tube component by compressing both ends in an axial direction, wherein the hydraulic pressure cylinders supply a forming hydraulic fluid into the tube component to generate a forming hydraulic pressure for forming the tube component; a positioning unit (41) fixed to an external fixture (39) for positioning the first mold die; and a heating unit (51) associated with the lifting die such that the heating unit is capable of moving toward or away from the tube component, wherein the heating unit heats the tube component and a forming hydraulic fluid within the tube component through a high frequency induction heating at a predetermined temperature.
Patent DE-102005004124-A1 (DE)
Title: Double chain stitch sewing machine, e.g. for sewing quilts or mattress covers, includes synchronized moving needle stabilizing guides to prevent lateral needle deflection
Inventor: RIPPERT JOERG
IPC: D05B1/10
Filed: 2005-01-28
Abstract: The upper part (16) of a sewing machine carries the needle bar (18) and needle (20) and moves across the fabric (14) in synchronism with the lower machine part (12), which includes the stitch-forming looper (40). Needle stabilizing guides (44, 42) are moved (B) at right angles to the plane of looper movement to prevent needle deflection across the looper motion. The ends of the guides facing the needle have a groove to accommodate the needle. The stabilizing guides are moved linearly between two positions opposite each other by an eccentric drive (48). Also included can be a fork-shaped loop spreader, which is driven in an oval path by a drive from two eccentrics in synchronism with the looper.
Patent DE-102005007173-A1 (DE)
Title: Kokslöschwagen und Verfahren zur Messung des Gewichtes von Koks
Inventor: MUELLER CHRISTOPH
IPC: C10B41/00
Filed: 2005-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Gewichtes von Koks. Um das Gewicht von Koks mit hoher Genauigkeit messen und die Ausbeute eines Verkokungsvorgangs von Kohle in einer Ofenkammer eines Koksofens mit hoher Genauigkeit ermitteln zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Messung im ungelöschten Zustand des Kokses erfolgt, vorzugsweise unmittelbar nach oder während des Ausdrückens des Kokses aus einer Ofenkammer eines Koksofens.
Patent DE-102005009214-A1 (DE)
Title: Optical system, has objective with two lens group with lens aperture arranged in between lens group, movable for adjusting reproduction scale along its optical axis, and including aspherical formed optical active surface
Inventor: BUERCKNER-KOYDL DIETER
IPC: G03B42/02
Filed: 2005-02-25
Abstract: The system has an x-ray intensifier and an objective (1) for finite scaling down mapping of a screen of the intensifier on a receiver. The objective has two lens groups with a lens aperture arranged in between the groups. The lens group is designed as combined lens from two lenses. The objective is movable for adjusting a reproduction scale along its optical axis. The objective consists of an aspherical formed optical active surface.
Patent DE-102005009238-A1 (DE)
Title: Lens system for digital camera module, has one of two lens with concavely designed side in one area corresponding to two-thirds of diameter of side and flatly designed side in other area corresponding to two-thirds of diameter of other side
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B9/10
Filed: 2005-02-25
Abstract: The system has a lens (9) with a side (11) directed towards an object and another side (12) directed towards a lens (10), and a diffractive optical unit. The lens (10) includes two aspherically designed sides (13, 14). The side (13) is concavely designed in an area, which corresponds to two-thirds of diameter of the side (13). The side (14) is designed flat in another area, which corresponds to two-thirds of diameter of the side (14). The side (13) is directed towards another side (12) of the lens (9) and another side (14) is directed towards image detecting units (16) of a digital camera module. One lens is formed from Zeonex (RTM: olefin) and another lens is formed from polycarbonate.
Patent DE-102005010389-A1 (DE)
Title: Clamping device for lifting and handling sheet-like objects, has carriage arranged between movable jaw and frame housing for reciprocating movement along longitudinal axis actuator tracks provided at movable jaw and frame housing
Inventor: NGUYEN NHON HAU
IPC: B66C1/44
Filed: 2005-03-07
Abstract: The clamping device (10) has stationary and movable jaws (20,22) having respective clamping surfaces (37), and an actuating carriage (26) for transmitting a clamping force. The carriage is arranged between movable jaw and a frame housing (24) for reciprocating movement along a longitudinal axis on actuator tracks provided at movable jaw and frame housing. A portion of one of the actuator tracks has an inclined portion biasing the movable jaw towards the stationary jaw as the carriage is caused by clamping force to be displaced along the inclined portion, wherein the respective clamping surfaces contact the opposite faces of a sheet-like object when received within the frame and frictionally clamp the object against displacement. The movable jaw is supported at and mounted to the frame by link arms (50) that are articulated or pivoted at the movable jaw and near the upper end of frame, respectively.
Patent DE-102005011796-A1 (DE)
Title: Automatically closing opening seal has closure which is formed to be impervious to smoke in closing position, whereby reset force can be generated against opening by means of actuator which is electrically connected with smoke detector
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F24F13/14
Filed: 2005-03-13
Abstract: The automatically closing opening seal has the closure (2) which is formed to be impervious to smoke in closing position. A reset force can be generated against opening by means of an actuator (4) which is electrically connected with a smoke detector (3). A fire-resistant body having at least one flow channel (5) is arranged in the hole (1). The body is formed, in the area of the flow channel, with intumescent material (7), which foams under heat effect, or alternatively it itself is formed with intumescent material.
Patent DE-102005011924-A1 (DE)
Title: Neue Farbstoffe und Färbemittel mit speziellen Carbonylverbindungen
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: C09B61/00
Filed: 2005-03-14
Abstract: Hybridfarbstoffe der Struktur (I), DOLLAR A X - S - Y, DOLLAR A in der X steht für eine Gruppe, die abgeleitet ist von DOLLAR A - Indolin-2,3-dion (Isatin) oder substituierten, insbesondere N-substituierten Indolin-2,3-dionen (Isatinen), DOLLAR A - 2-Oxoessigsäure oder 2-Oxoessigsäurederivaten, DOLLAR A - Tropolon oder Tropolonderivaten, DOLLAR A - ungesättigten Aldehyden; DOLLAR A Y steht für eine Gruppe, die abgeleitet ist von DOLLAR A - einem Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kuppler- oder Entwicklertyp, DOLLAR A - einem Derivat des Indols oder Indolins als Vorläufer des Melanins oder DOLLAR A - einem direktziehenden Farbstoff, und DOLLAR A S steht für eine direkte Bindung oder eine Spacer-Gruppe DOLLAR A mit der Maßgabe, daß S nicht für eine Alkylen-, Mono- oder Polyhydroxyalkylengruppe steht, wenn Y von einem direktziehenden Farbstoff abgeleitet ist, eignen sich hervorragend zum Färben keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare. Durch Verwendung von Färbemitteln mit diesen Farbstoffen lassen sich eine Reihe von Problemen, die bei Verwendung komplexer Farbstoffmischungen auftreten, umgehen oder deutlich minimieren.
Patent DE-102005016115-A1 (DE)
Inventor: KRAMER TIM
IPC: G06F1/20
Filed: 2005-04-08
Abstract: An operating housing including four lateral walls, a front wall, and a rear wall, and a cooling device for carrying off dissipated heat from integrated electronic components. This invention provides an operating housing which has a compact structure and efficiently cools electronic components. Thus, the cooling device has a cooling plate through which a cooling liquid flows and which forms a largest part of a rear wall.