baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100359-U1 (DE)
Title: Schuhsohle zum Bestimmen eines Drucks sowie Schuh und ein Paar Schuhe
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-01-23
Abstract: Schuhsohle (101) zum Bestimmen eines Drucks und/oder einer Druckverteilung auf die Schuhsohle durch einen Fuß, wobei die Schuhsohle eine Fußsohlenfläche und einen kapazitiven Drucksensor (103) zum Messen eines Druckes des Fußes auf die Schuhsohle aufweist, wobei der kapazitive Drucksensor eine erste Kondensatorfläche (205, 207) und eine dieser ersten Kondensatorfläche zugeordnete zweite Kondensatorfläche aufweist und die erste Kondensatorfläche und die zweite Kondensatorfläche mittels eines Dielektrikums (109) zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kondensatorfläche und/oder die zweite Kondensatorfläche eine Aussparung (211) aufweist oder aufweisen.
Patent DE-202018100495-U1 (DE)
Title: Fussbodenheizungselement
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Modulare Fußbodenheizungseinheit (1) umfassend- eine tragende Struktur (2), umfassend eine Basisstruktur (20) und vier umlaufende Strukturelemente (21), die von der Basisstruktur aufsteigen und ein Aufnahmefach (22) definieren;- ein elektrisches Heizungssystem, das wenigstens einen elektrischen Widerstand (5) umfasst und in dem Aufnahmefach (22) untergebracht ist;- eine oder mehrere Fliesen (4), die auf wenigstens zwei der vier umlaufenden Strukturelemente (21) aufliegen und eine Lauffläche bilden;- eine Metallfolie (6), die im Wärmeaustauschkontakt, insbesondere im direkten Kontakt mit dem wenigstens einen elektrischen Widerstand (5) der Heizungseinheit angeordnet ist, wobei wenigstens ein umlaufendes Element (21) der tragenden Struktur (2) einen gegenüber dem Aufnahmefach (22) erhöhten Rand bildet, der längs einer oder mehrerer Seiten der Struktur (2) verläuft, um die eine oder mehrere Fliesen (4) in Position zu halten.
Patent DE-202018101275-U1 (DE)
Title: Tiefenverkettung unter Verwendung einer Matrixberechnungseinheit
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Ein oder mehrere Computerspeichermedien, die mit ersten Anweisungen codiert sind, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer erste Operationen ausführen, die umfassen:Empfangen einer Anforderung zum Verarbeiten von Netzeingaben für ein neuronales Netz unter Verwendung einer integrierten Schaltung, die Berechnungen des neuronales Netzes in Hardware unter Verwendung einer Matrixberechnungseinheit ausführt, wobei das neuronale Netz eine Tiefenverkettungsschicht des neuronalen Netzes umfasst, die eine Verkettung eines Eingabetensors, der die Dimensionen xmal ymal zaufweist, und eines Eingabetensors, der die Dimensionen xmal ymal zaufweist, entlang einer Tiefendimension, um einen Ausgabetensor zu erzeugen, der die Dimensionen xmal ymal (z+ z) aufweist, spezifiziert; undErzeugen von zweiten Anweisungen, die dann, wenn sie durch die integrierte Schaltung ausgeführt werden, bewirken, dass die integrierte Schaltung während des Verarbeitens einer Netzeingabe durch das neuronale Netz einen Schichtausgabetensor, der die Spezifikation der Tiefenverkettungsschicht des neuronalen Netzes erfüllt, durch Ausführen von zweiten Operationen erzeugt, die umfassen:für jeden räumlichen Ort in einem ersten Eingabetensor für die Tiefenverkettungsschicht und einen zweiten Eingabetensor für die Tiefenverkettungsschicht:Multiplizieren unter Verwendung der Matrixberechnungseinheit eines zweiten Tiefenvektors für den räumlichen Ort in dem zweiten Eingabetensor mit einer Verschiebegewichtsmatrix für die Tiefenverkettungsschicht, um einen verschobenen zweiten Tiefenvektor zu erzeugen, der Nullen als die ersten zEinträge und Einträge des zweiten Tiefenvektors als die letzten zEinträge aufweist; undAddieren des verschobenen zweiten Tiefenvektors und eines ersten Eingabetiefenvektors für den räumlichen Ort in dem ersten Eingabetensor, um einen verketteten Tiefenvektor zu erzeugen, wobei der erste Eingabetiefenvektor Einträge des ersten Eingabetiefenvektors als die ersten zEinträge des ersten Eingabetiefenvektors und Nullen als die letzten zEinträge des ersten Eingabetiefenvektors aufweist.
Patent DE-202018103891-U1 (DE)
Title: Sicken-Struktur eines Lautsprechers
IPC: H04R7/18
Filed: 2018-06-22
Abstract: Sicken-Struktur (1) für den Gebrauch in einem Lautsprecher, die Folgendes aufweist:einen inneren Rand (10);einen äußeren Rand (20); undeinen wellenförmigen elastischen Vorsprung (30), der zwischen den inneren Rand (10) und dem äußeren Rand (20) gesetzt ist, wobei der wellenförmige elastische Vorsprung (30) aus zahlreichen bogenförmigen Bereichen (31) integral ausgebildet ist; wobei jeder bogenförmige Bereich (31) Folgendes aufweist: ein erstes Ende (311), ein zweites Ende (312) und einen mittleren Bereich (313) zwischen dem ersten Ende (311) und dem zweiten Ende (312), und ein radialer Schnitt jedes bogenförmigen Bereichs (31) ist bogenförmig und besitzt zwei bogenförmige Segmente (315, 316) sowie eine obere Kante (314), die sich zwischen den zwei bogenförmigen Segmenten (315, 316) befindet;wobei die Krümmung eines radialen Schnitts jedes bogenförmigen Segments (315, 316) von dem ersten Ende (311) zu dem mittleren Bereich (313) graduell abnimmt, die Krümmung eines radialen Schnitts jedes bogenförmigen Segments (315, 316) von dem mittleren Bereich (313) zu dem zweiten Ende (312) graduell zunimmt, und die Form eines radialen Schnitts des ersten Endes (311) die gleiche ist wie die Form eines radialen Schnitts des zweiten Endes (312).
Patent DE-202018104675-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit ausziehbarer Platte
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-08-14
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:
 einen Sitz;
 eine Rückenlehne, die schwenkbar an den Sitz gekoppelt ist; und
 eine Platte, die schwenkbar an eine Rückseite der Rückenlehne gekoppelt und schwenkbar ist, um zwischen einer ersten Position vor der Rückenlehne und einer zweiten Position hinter der Rückenlehne ausgezogen zu werden, wenn sich die Rückenlehne in einer nach vorn geklappten Position befindet.
Patent DE-202018104924-U1 (DE)
Title: Lampenbetriebsgerät mit Konverter in DCM
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Betriebsgerät zum dimmbaren Betrieb von Leuchtmitteln (1), insbesondere einer oder mehrere LED(s),- aufweisend eine Steuerschaltung (2), die eine getaktete Konverterschaltung (1) mit einem Energiespeicherelement (4) und wenigstens einem Schalter (5) aufweist, der ausgehend von der Steuerschaltung (2) getaktet ist,- wobei die Steuerschaltung (2) dazu ausgelegt ist, durch Ansteuerung des Schalters die Konverterschaltung (1) wahlweise wenigstens in einem kritischen Modus oder in einem Modus mit lückendem Strom zu betreiben,- wobei die Steuerschaltung im lückenden Betrieb einen Wiedereinschaltzeitpunkt des Schalters (5) in diskreten Inkrementen in einen der zeitlichen Bereiche nach dem ersten Nulldurchgang setzt, in denen ein Strom durch das Energiespeicherelement (4) einen steigenden Nulldurchgang vollführt, dadurch gekennzeichnet,dass die Steuerschaltung (2) dazu ausgelegt ist, bei einer inkrementellen Veränderung des Wiedereinschaltzeitpunkts eine die Leuchtmittel-Leistung beeinflussenden Rückführgröße durch direkte oder indirekte Veränderung einer Einschaltzeitdauer des Schalters (5) zu regeln.
Patent DE-202018106891-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginspektionsvorrichtung
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Inspektion eines Unterbodens (6) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Automobils oder eines Schienenfahrzeugs, umfassend einen Träger (9) und ein an dem Träger (9) angeordnetes Aufnahmegerät (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegerät (3) mehrere voneinander beabstandete Kameras (8a; 8b; 8c; 8d; 8e; 8f; 8g) umfasst.
Patent DE-202018107404-U1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss
IPC: H01R4/66
Filed: 2018-12-21
Abstract: Elektrischer Anschluss mit einem, insbesondere plattenförmigen, ersten elektrisch leitenden Bauteil (6), das eine Öffnung (10) aufweist, einem Bolzen (1), der einen Kopf (3), der sich entlang einer ersten Längsachse (l) erstreckt, sowie Gewindeabschnitt (5, 14) aufweist, und einem elektrisch leitenden plastisch verformbaren Ring (2) mit einem Hülsenabschnitt (7), der eine Durchgangsöffnung mit einer zweiten Längsachse zur Aufnahme des Bolzens (1) aufweist, und einem Anlagekragen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (10) des ersten Bauteils (6) mit einem Durchzug (11) versehen ist.
Patent DE-202019000510-U1 (DE)
Title: Karbonisator, Trinkflüssigkeitsbehälter und Vorrichtung zum Karbonisieren einer Trinkflüssigkeit
IPC: A23L2/54
Filed: 2019-02-02
Abstract: Karbonisator (10) zum Karbonisieren einer Trinkflüssigkeit (2)- mit einem Reaktionsbehälter (12) zur räumlich getrennten Aufnahme einer Aktivierungsflüssigkeit (6) und eines Karbonisierungsmittels (4), das chemisch aktiv ist und zusammen mit der Aktivierungsflüssigkeit (6) CO-Gas (8) bildet, wobei der Reaktionsbehälter (12) eine Gasauslassöffnung (14) aufweist,- mit Verbindungsmitteln zum Zusammenführen der Aktivierungsflüssigkeit (6) und des Karbonisierungsmittels (4), um die chemische Reaktion zwischen der Aktivierungsflüssigkeit (6) und dem Karbonisierungsmittel (4) auszulösen, und- mit an der Gasauslassöffnung (14) angeordneten Anschlussmitteln (80) zum Anschließen eines Trinkflüssigkeitsbehälters (100), der eine zu karbonisierende Trinkflüssigkeit (2) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass in der Gasauslassöffnung (14) ein Gasauslassventil (16) angeordnet ist.
Patent DE-202019001656-U1 (DE)
Title: Standkonsole für alle Heizkörpergrößen mit Ablageboard oder Fensterbank. Auch zur Verkleidung des Heizkörpers zu befestigen ohne in Wand und Boden zu Bohren. Dübelfrei
IPC: F24D19/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Standkonsole für alle Heizkörpergrößen mit Ablageboard oder Fensterbank. Auch zur Verkleidung des Heizkörpers.Zu befestigen ohne in Wand und Boden zu Bohren.(Dübelfrei) dadurch gekennzeichnet, dass der lange Standfuß (1) drei Bohrlöcher, zwei zur Aufnahme der Heizkörperhalterung(4) und zum Tragen des Heizkörpers, sowie ein Bohrloch zur Verbindung der Querstrebe (2).
Patent DE-202019001754-U1 (DE)
Title: Single/Double-Jacke
IPC: A41D3/00
Filed: 2019-04-20
Abstract: Single/Double-Jacke gem. Beschreibung zur zeitweisen provisorischen Aufnahme einer zweiten Person zum Schutz gegen Kälte und anderen Witterungseinflüssen Fig. 5, indem sich die Jacke erweitern lässt und je nach Konfektionsgröße der beiden Personen die komplette Aufnahme sowie das Verschließen der Jacke zulässt, dadurch gekennzeichnet,1. dass die seitlichen Nähte, wie sie in herkömmlichen Kleidungsstücken vorhanden sind Fig. 2, (vom Saum Fig. 3 Nr. 6 der Kleidungsstücke bis zum Ärmelausschnitt reichend) durch einen handelsüblichen Reißverschluss Fig. 3 Nr. 3 ersetzt werden, der auch die Ärmelnaht Fig. 3 Nr. 5) ersetzt, (dies kann je nach Ausführung vom Ärmelansatz bis zur Mitte des Ärmels oder über die gesamte Länge des Ärmels Fig. 3 Nr. 4 erfolgen), dadurch gekennzeichnet,2. dass innen, entlang der beiden Reißverschlusshälften Fig. 4 Nr. 3 an den Rändern des Jackenrückens sowie der jeweiligen Jackenvorderteile ein Stoffkeil Fig. 4 Nr. 4 eingenäht wird, der die Lücke zwischen den geöffneten Reißverschlussseitenteilen überbrückt und im geschlossenen Zustand innen an der Jackeninnenseite anliegt, dadurch gekennzeichnet,3. dass durch das Öffnen des Reißverschlusses der Umfang der Jacke soweit erweitert werden kann, dass eine zweite Person gleicher Konfektionsgröße oder mit kleiner Konfektionsgröße von dieser Single/Double-Jacke umschlossen oder diese sogar vorne verschlossen werden kann Fig. 5.
Patent DE-202019003908-U1 (DE)
Title: "Grinder" / "Kräutermühle" mit erweitertem Mechanismus
IPC: B02C19/00
Filed: 2019-09-21
Abstract: Meine Erfindung umfasst eine in die Hanfmühle/Kräutermühle integrierte Kammer für „Tips“ (6) so wie eine Kammer mit einer Spule für „Endlos-Zigarettenpapier“(12). Diese Kammern haben die Maße der erwerbbaren, auf dem Markt gängigen Rauchutensilien „Endlos-Zigarettenpapier Rolle“ und „Tips“.Die drei Teile Deckel (1), Mittelstück (5) und Bodenteil (8) sind über einen magnetischen Schraubmechanismus (10) verbunden (Figur 7). Der Deckel(1) hält über einen Magneten an diesem Schraubmechanismus.„Tips“ sind herausschiebbar über Drehmechanismus(13). „Endlos-Zigarettenpapier“ lässt sich über Spule (7) in nnerer Kammer (12) abwickeln. Abreißkante (9) für „Endlos-Zigarettenpapier“.Die erweiterte Hanfmühle/Kräutermühle ermöglicht das kompakte Aufbewahren von Rauchzubehör in der Hanfmühle (siehe Figur 5). Mühle zu jeder Zeit nachfüllbar.
Patent DE-202019005921-U1 (DE)
Title: Baukastensystem zum Herstellen eines elektrischen Geräts
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-01-11
Abstract: Baukastensystem zum Herstellen eines elektrischen Geräts (4), mit mehreren an einer Leiterplatte (2) anordbaren Klemmeneinrichtungen (1A, 1B) zum Anschließen elektrischer Leiter (3) an die Leiterplatte (2), wobei die Klemmeneinrichtungen (1A-1 F) jeweils ein Gehäuse (10) mit einer Anschlussseite (104), an der eine Stecköffnung (100) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (3) angeordnet ist, und zwei entlang einer Breitenrichtung (B) zueinander beabstandeten Seitenflanken (105), zwischen denen die Anschlussseite (104) erstreckt ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Klemmeneinrichtung (1A, 1C, 1E) als Federkraftklemme und eine zweite Klemmeneinrichtung (1B, 1D, 1F) als Schraubklemme ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (10) der ersten Klemmeneinrichtung (1A, 1B, 1E) und das Gehäuse (10) der zweiten Klemmeneinrichtung (1B, 1D, 1F), gemessen entlang der Breitenrichtung (X), die gleiche Breite (B) aufweisen.
Patent DE-202019101661-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Faserbearbeitung für die Herstellung einer Faserbahn
IPC: B27N3/14
Filed: 2019-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Fasern für die Herstellung einer Faserbahn, wobei zu der Vorrichtung (10) gehören
 - ein Rahmen (12) , der im Innern einen Raum (14) für die Strömung der Fasern begrenzt, und besagter Rahmen (12) zwei Enden (16) und eine Innenfläche (18) aufweist,
 - ein im Querschnitt wesentlich rundes Stützelement (20), das mit Hilfe einer Welle (22) im Rahmen (12) eingepasst ist und besagtes Stützelement (20) eine von der Welle (22) radial abstehendeStruktur darstellt,
 - Kugeln (30) zur Unterstützung des besagten Stützelements (20) am Rahmen (12)und zur Faserbearbeitung,
 - ringförmige Rillen (32) in Längsrichtung der Welle (22) zwischen Rahmen (12) und Stützelement (20) zur Stützung der besagten Enden (16) des Rahmens (12) gebildet oder des Stützelements (20) oder von beiden zur Stützung der besagten Kugeln (30) sowie
 - eine federnde Struktur (34), die es den Kugeln (30) erlaubt, den Fasern auszuweichen, um so den auf die Fasern ausgeübten Druck auszugleichen, in der Vorrichtung (10) besagter Rahmen (12) und das Stützelement (20) im Verhältnis zu einander und zur besagten Welle (22) koaxial drehend angeordnet sind, dass sich entweder der Rahmen (12) oder das Stützelement (20) allein drehen, wobei sich das jeweils andere Teil nicht bewegt, oder beide zusammen drehen, dadurch gekennzeichnet, dass zur federnden Struktur (34)
 - ein erstes federndes Element (34.1) gehört, zu dem besagte ringförmige Rillen (32) und besagte Kugeln (30) gehören, in dem ersten federnden Element (34.1) besagte Rillen (32) und/oder besagte Kugeln (30) angeordnet sind, eine in Querrichtung begrenzte Bewegung der Rille (32) der Kugeln (30) zu ermöglichen,
 - ein zweites federnde Element (34.2), dass zwischen dem besagten Stützelement (20) und der Welle (22) angeordnet ist, um eine Winkeländerung zwischen dem Stützelement (20) und der Welle (22) zum Ausgleich des Drucks, der auf die Fasern einwirkt, zu ermöglichen.
Patent DE-202019107160-U1 (DE)
Title: Leuchtstoffpulver-Fehlerdetektor für einen Radsatz
IPC: G01M17/013
Filed: 2019-12-20
Abstract: Leuchtstoffpulver-Fehlerdetektor für einen Radsatz, umfassend ein Lichtquellensystem, welches durch eine erste Lampe und eine zweite Lampe, die jeweils geneigt oberhalb der beiden Seiten in Längsrichtung des Radsatzes installiert sind, gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtstoffpulver-Fehlerdetektor für einen Radsatz weiterhin eine Hebestruktur der Lampe umfasst, die stangenförmig ausgebildet ist, wobei unterhalb der Stangenform eine mittlere Welle angeschweißt ist, und wobei ein Endabschnitt der mittleren Welle eine mittlere Gelenkwelle umfasst, und wobei der Endabschnitt der mittleren Welle weiterhin eine erste Welle und eine zweite Welle umfasst, die durch die mittlere Gelenkwelle gelenkig verbunden sind, und wobei die erste Welle und die zweite Welle sich relativ drehen können; und wobei ein Wellenende der mittleren Gelenkwelle eine Mutter umfasst, die die erste Welle und die zweite Welle relativ befestigten kann; und wobei das Wellenende weiterhin eine durch die erste Welle und die zweite Welle durchgehende Durchgangsstange umfasst, und wobei die erste Welle und die zweite Welle jeweils ein Gewindeloch umfassen, und wobei ein durch das Gewindeloch durchgehender Abschnitt der Durchgangsstange ein Gewinde umfasst, und wobei durch die Drehung der Durchgangsstange der überschneidende Winkel der ersten Welle und der zweiten Welle relativ geändert werden kann; und wobei die erste Lampe und die zweite Lampe jeweils an einem relativ unten befindlichen Ende auf beiden Seiten der ersten Welle und der zweiten Welle installiert sind.
Patent DE-202020004849-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Fahrzeug mit robuster Steuerung
IPC: B62D51/04
Filed: 2020-11-19
Abstract: Handbetätigtes Fahrzeug mit wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit, das ein Fahrgestell und wenigstens einen Handgriff für das Führen des Fahrzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff starr mit dem Fahrgestell verbunden ist und wenigstens einen Drucksensor für die Generierung von mit der Stärke des Drucks korrelierenden Steuerungssignalen zur Übertragung an die Antriebseinheit aufweist.
Patent DE-202020102734-U1 (DE)
Title: Natursteinschwimmbecken
IPC: E04H4/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Becken (1; 1'; 1"; 1"'; 1"") zur Aufnahme einer oder mehrerer Personen zur Durchführung von sportlichen oder der Entspannung dienenden Tätigkeiten, umfassend
 zumindest eine Bodenplatte (2; 2'; 2"; 2'"; 2"");
 eine Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3"'; 3""), wobei die Bodenplatte (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") und die Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3'"; 3"") ein Innenvolumen (4; 4"; 4'") umschließen, welches im Betrieb des Beckens (1; 1'; 1"; 1"'; 1"") mit Wasser befüllbar ist; und
 eine Aufbereitungsanlage (5), welche dazu vorgesehen ist, das im Innenvolumen (4; 4"; 4"'; 4"") befindliche Wasser aufzubereiten, wobei die Aufbereitungsanlage (5) einen mit dem Innenvolumen (4; 4"; 4"'; 4"") verbundenen Zulauf (51), einen mit dem Innenvolumen (4; 4"; 4"'; 4"") verbundenen Ablauf (52) und einen in Flussrichtung des Wassers zwischen Zulauf (51) und Ablauf (52) angeordnetes Aufbereitungselement (53) umfasst, wobei
 die Bodenplatte (2; 2'; 2"; 2'"; 2"") und die Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3'"; 3"") jeweils aus einem oder mehreren monolithischen Natursteinen aufgebaut sind und diese monolithischen Natursteine untereinander, innerhalb der Bodenplatte (2; 2'; 2"; 2"'; 2""), der Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3"'; 3"") und an den Verbindungsflächen zwischen Bodenplatte (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") und Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3"'; 3"") stoffschlüssig und wasserdicht, insbesondere durch eine Klebeverbindung, miteinander verbunden sind;
 die Bodenplatte (2; 2'; 2"; 2"'; 2"") zusammen mit der Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3"'; 3"") dazu ausgebildet ist, den durch das im Betrieb des Beckens (1; 1'; 1"; 1'"; 1"") im Innenvolumen (4; 4"; 4"'; 4"") befindliche Wasser erzeugten Druck unter Beibehaltung der Wasserdichtigkeit aufzunehmen, wobei der Naturstein die dadurch erzeugten maßgeblichen Biegezugspannungen aufnimmt, ohne dass eine zusätzlich zur Begrenzungswand (3; 3'; 3"; 3"'; 3"") vorgesehene tragende vollflächige Unterkonstruktion notwendig ist; und
 das Innenvolumen (4; 4"; 4"'; 4"") eine Tiefe (41) von mindestens 0,5 m aufweist und das Innenvolumen (4; 4"; 4"'; 4"") eine freie Innenlänge (42; 42'; 42"') von mindestens 2 m und eine freie Innenbreite (43; 43'") von mindestens 2 m aufweist, wobei die freie Innenlänge (42; 42'; 42"') rechtwinklig zur freien Innenbreite (43; 43'") angeordnet ist.
Patent DE-202020106718-U1 (DE)
Title: Modularroboter-Gelenk und zugehöriges Vorspannelement
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-11-23
Abstract: Modularroboter-Gelenk, das einen Ausgangsabschnitt (A), einen Motorabschnitt (B), einen Bremsenabschnitt (C) und eine Hohlwelle (18) umfasst, wobei der Ausgangsabschnitt (A) ein Ausgangs-Endgehäuse (5), einen Ausgangsflansch (1) und ein harmonisches Untersetzungsgetriebe umfasst, wobei der Motorabschnitt (B) ein Motorgehäuse (7), einen Motor-Stator (8), einen Motor-Rotor (9) und eine Motorwelle (10) aufweist, wobei die Hohlwelle (18) am Ausgangsflansch (1) befestigt ist und die Motorwelle (10) über eine Eingangswelle (24) und ein harmonisches Untersetzungsgetriebe ein Drehmoment an den Ausgangsflansch (1) abgibt, und das Motorgehäuse (7) vermittels eines Motorgehäuse-Lagers (30) auf der Eingangswelle (24) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modularroboter-Gelenk weiterhin ein plattenförmiges Vorspannelement (28) umfasst, das am Motorgehäuse (7) befestigt und mit Innenrand-Vorsprüngen (282) versehen ist, mit deren Hilfe es am Außenring des Motorgehäuse-Lagers (30) befestigt ist.
Patent DE-202021000366-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Temperieren von Objekten
IPC: F25D25/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Temperiervorrichtung (1) zum Temperieren von Objekten (100), umfassend wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (2) und wenigstens einen Temperierbehälter (3), wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme wenigstens eines Objekts (100) wenigstens einen Aufnahmeabschnitt (4) umfasst und wobei in dem Temperierbehälter (3) wenigstens ein Temperiermittel (5) aufgenommen ist und wobei der Aufnahmeabschnitt (4) wenigstens abschnittsweise in das Temperiermittel (5) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (2) drehbar gelagert ist und angetrieben werden kann, außerdem verfügt die Aufnahmeeinrichtung (2) über eine Verfahreinheit (8) , die es erlaubt den Aufnahmeabschnitt (4) mit dem aufgenommenem Objekt (100) aus dem Temperiermittel (5) wenigstens teilweise heraus zu heben.
Patent DE-202022000508-U1 (DE)
Title: Schloss und Zuhaltungselement
IPC: E05B63/04
Filed: 2022-02-25
Abstract: Schloss und Zuhaltungselement,  dadurch gekennzeichnet , dass ein besonders biegefestes Riegelbauteil durch einen über die richtungsunabhängige Drehbewegung einer Schlossnuss bewegten Schieber gegen eine Federkraft in das Schloss bewegt wird und das Schloss somit gleichzeitig für die Anschlagrichtungen DIN-Rechts und DIN-Links sowie für andauernde Schlagbeanspruchung verwendet werden kann.
Patent DE-202022000790-U1 (DE)
Title: Bi funktionales mit Umluft arbeitendes Heiz-/Klima System
IPC: F24F5/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Bi funktionales mit Umluft arbeitendes Heiz-/Klima System das in einem frei wählbaren Gehäuse aufeinander abgestimmte Komponenten enthält,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zur Erzeugung einer höheren energieschonender Heizleistung mit Haushaltsstrom oder Starkstrom mindestens zwei endsprechend ausgeführte Heizelemente so angeordnet sind,
 dass auch eine Nutzung der Restwärme des jeweiligen Heizelementes durch reduzierter Energiezufuhr gewährleistet ist