baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021124108-A1 (DE)
Title: Hinweiszeicheneinheit, Warnsystem und Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: G08B7/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinweiszeicheneinheit (10) mit mindestens einem Bewegungssensor (16), welcher Bewegungen von Objekten (18) in der Umgebung der Hinweiszeicheneinheit (10) erfasst, und mindestens einer Signalvorrichtung (20, 22), welche geeignet ist, unterschiedliche optische und/oder akustische Signale auszugeben, wobei die Art der unterschiedlichen optischen und/oder akustischen Signale davon abhängt, ob der Bewegungssensor (16) eine Bewegung eines Objekts (18) in der Umgebung der Hinweiszeicheneinheit (10) erfasst hat, wobei die Hinweiszeicheneinheit (10) zumindest teilweise als eine einen Hohlraum (48) definierende Säule (50) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende ausgebildet ist und wobei in dem Hohlraum (48) funktionelle Komponenten der Hinweiszeicheneinheit (10) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Warnsystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems.
Patent DE-102021125102-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: NOH YOUNG WOO
IPC: H01M50/531
Filed: 2021-09-28
Abstract: Energiespeichermodul (10), welches aufweisen kann: eine erste und eine zweite Energiespeichervorrichtung (100a, 100b, 100), welche jeweilig aufweisen: eine Elektrodenanordnung (110), ein externes Element (120), welches die Elektrodenanordnung (110) in sich unterbringt, und Elektrode-Leitungen (130), welche mit Elektroden verbunden sind, welche in der Elektrodenanordnung (110) bereitgestellt sind, in welcher die erste und die zweite Energiespeichervorrichtung (100a, 100b, 100) in einer vertikalen Richtung (V) gestapelt sind, so dass eine Positive-Elektrode-Leitung (132) der ersten Energiespeichervorrichtung (100a) und eine Negative-Elektrode-Leitung (136) der zweiten Energiespeichervorrichtung (100b) miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102021129831-A1 (DE)
Title: Zusatz-Lichtmodul für ein Kraftfahrzeug mit einem Haupt-Lichtmodul
Inventor: SCHÜLER FABIAN
IPC: F21S41/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatz-Lichtmodul (1) für ein Kraftfahrzeug (20) mit einem Haupt-Lichtmodul (21), wobei das Zusatz-Lichtmodul (1) aufweist:
 - eine Projektionslinse (2),
 - zumindest ein erstes Leuchtmittel (4) für eine Zusatzlichtfunktion (30),
 - ein Optikelement (3), welches zwischen dem zumindest einen ersten Leuchtmittel (4) und dem zumindest einen zweiten Leuchtmittel (5) angeordnet ist, wobei das Optikelement (3) mit zweiten optisch wirksamen Geometrieelementen und/oder zweite optisch wirksame Struktur (8) zur Auskopplung des Lichts des zumindest einen zweiten Leuchtmittels (5) aus dem Optikelement (3) auf die Projektionslinse (2) ausgebildet ist, und
 - das zumindest eine zweite Leuchtmittel (5), welches zur gleichmäßigen Ausleuchtung des Optikelements (3) mittels der zweiten optischen wirksamen Geometrieelemente (8) und/oder der zweiten optisch wirksamen Struktur eingerichtet ist.
Patent DE-102021133900-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche anordnung und verfahren zur herstellung einer berührungsempfindlichen anordnung
Inventor: STANKE IGOR
IPC: G06F3/044
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine berührungsempfindliche Anordnung (10) umfasst einen Träger (11), eine Elektrodenschicht (12), mindestens einen lichtemittierenden Halbleiterkörper (13) und eine Verkapselungsschicht (14). Die Elektrodenschicht (12) ist zwischen dem Träger (11) und der Verkapselungsschicht (14) angeordnet und umfasst eine erste Anzahl N von Detektionsbereichen (20 - 28) und eine zweite Anzahl M von Leuchtbereichen (30 - 36). Ein Detektionsbereich der ersten Anzahl N von Detektionsbereichen (20 - 28) umfasst eine erste Elektrode (18). Ein Leuchtbereich der zweiten Anzahl M von Leuchtbereichen (30 - 36) umfasst eine erste und eine zweite Anschlussleiterbahn (16, 17). Die erste Anschlussleiterbahn (16) ist mit einem ersten Anschluss des mindestens einen lichtemittierenden Halbleiterkörpers (13) und die zweite Anschlussleiterbahn (17) ist mit einem zweiten Anschluss des mindestens einen lichtemittierenden Halbleiterkörpers (13) gekoppelt.Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung einer berührungsempfindlichen Anordnung (10) angegeben.
Patent DE-102021134488-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Getränke
Inventor: LIAO TSUN-I
IPC: B67D1/07
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Getränkekühlvorrichtung vor, welche ein Gehäuse (100), einen ersten Kühltank (200), einen zweiten Kühltank (300), eine Kühlleitung (400), ein Reinigungsmodul (500) und eine Steuereinheit (600) umfasst. Der erste Kühltank (200) ist im Gehäuse (100) angeordnet und mit einer ersten Kühlflüssigkeit (L1) gefüllt. Der zweite Kühltank (300) ist im Gehäuse (100) angeordnet und mit einer zweiten Kühlflüssigkeit (L2) gefüllt. Dabei ist die Temperatur der zweiten Kühlflüssigkeit (L2) niedriger als diejenige der ersten Kühlflüssigkeit (L1). Die Kühlleitung (400) umfasst eine erste Leitung (410) und eine zweite Leitung (420). Dabei ist die erste Leitung (410) im ersten Kühltank (200) angeordnet und mit einem Einlassende (412) verbunden bzw. ist die zweite Leitung (420) im zweiten Kühltank (300) angeordnet und mit der ersten Leitung (410) und einem Auslassende (422) verbunden. Das Reinigungsmodul (500) ist im Gehäuse (100) angeordnet und umfasst eine Reinigungsleitung (510) und ein Ventil (520). Dabei ist die Reinigungsleitung (510) mit einer Reinigungsflüssigkeitsquelle und dem Einlassende (412) verbunden bzw. ist das Ventil (520) mit der Reinigungsleitung (510) verbunden. Die Steuereinheit (600) ist mit dem Ventil (520) verbunden oder elektrisch an diesen angeschlossen.
Patent DE-102021201031-A1 (DE)
Title: Programmerstellungsvorrichtung, Objekterkennungssystem, Ankersetzverfahren und Ankersetzprogramm
Inventor: IIO SATOSHI
IPC: G06V10/764
Filed: 2021-02-04
Abstract: ProblemErfassen eines Objekts mit hoher Genauigkeit, während die Menge an Verarbeitung unterdrückt wird.LösungEine Programmerstellungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie ein Objekterkennungsprogramm zum Erkennen, ob ein Objekt in einem Bild enthalten ist, erzeugt, Trainingsdaten einschließlich einer Vielzahl von Bilddaten, die Flächeninformationen des Objekts einschließen, eine Einstelleinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Anker setzt, der eine Information eines Rahmens darstellt, der einen Bereich für jede Zelle zum Erkennen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins des Objekts aus dem Bild spezifiziert, und eine Lerneinheit einschließt, die so konfiguriert ist, dass sie maschinelles Lernen der Trainingsdaten auf der Grundlage der Information der Einstelleinheit ausführt und ein erlerntes Programm zum Extrahieren des Objekts aus dem Bild erzeugt. Die Setzeinheit erfasst Informationen über einen Zielbereich der Trainingsdaten und über Seitenverhältnisse des Ankers, berechnet einen Grad der Übereinstimmung zwischen dem Anker und dem Zielbereich für jedes Seitenverhältnis, während eine Größe des Ankers geändert wird,
Patent DE-102021201227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: YAVUZ SEMA
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (12), bei welchem mittels einer Bedienvorrichtung (10) eine erste Benutzereingabe (22) empfangen wird, welche eine Auswahl eines einzustellenden Ambientemodus (24) aus mehreren vorgegebenen Ambientemodi (24) charakterisiert, welche jeweils eine Gruppe von gemeinsam einzustellenden, jeweils eine Komfortfunktion bereitstellenden Fahrzeugkomponenten des Kraftwagens (12) definieren, eine zweite Benutzereingabe (26) empfangen wird, welche eine ausgewählte, einzustellende Intensität des ausgewählten Ambientemodus (24) definiert, wobei die ausgewählte Intensität jeweilige einzustellende Werte für die Gruppe an Fahrzeugkomponenten vorgibt, und ein Einstellen der durch die gewählte Intensität vorgegebenen Werte in den durch den ausgewählten Ambientemodus (24) vorgegebenen Fahrzeugkomponenten des Kraftwagens (12) ausgelöst wird.
Patent DE-102021203657-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Metallpulverpartikeln für den 3D-Druck
Inventor: EGGERS TOM
IPC: B33Y40/10
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Behandlung von Metallpulverpartikeln (12) für den 3D-Druck.Es ist vorgesehen, dass eine Vorrichtung (10) zur Behandlung von Metallpulverpartikeln (12) für den 3D-Druck bereitgestellt wird. Solch eine Vorrichtung (10) umfasst dabei eine Bereitstelleinheit (14) zur Aufnahme von zu behandelnden Metallpulverpartikeln (12) und eine mit der Bereitstelleinheit (14) koppelbare Behandlungseinheit (16) zur benutzerdefinierten Behandlung der bereitgestellten Metallpulverpartikel (12). Die Behandlungseinheit (16) umfasst dabei Wirkflächen (22), welche zur mechanischen Wechselwirkung mit den zu behandelnden Metallpulverpartikeln (12) ausgelegt sind. Jeweilige Metallpulverpartikel (12) sind durch mindestens zwei sich unterscheidende und auf sie wirkende Kräfte derart relativ zu den Wirkflächen (22) beschleunigbar, so dass eine Geometrieänderung der jeweiligen zu behandelnden Metallpulverpartikel (12) bewirkbar ist. Zudem wird eine Einfüllvorrichtung (62) für die Verwendung mit der Vorrichtung (10) vorgestellt.
Patent DE-102021205421-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit verbesserter temperaturverteilung
Inventor: ORUC AHMET
IPC: H01M8/0258
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte für ein elektrochemisches System sowie ein elektrochemisches System mit einer Vielzahl von Bipolarplatten. Bei dem elektrochemischen System kann es sich beispielsweise um ein Brennstoffzellensystem, einen elektrochemischen Kompressor, eine Redox-Flow-Batterie oder um einen Elektrolyseur handeln.
Patent DE-102021207199-A1 (DE)
Title: Sendemodul und Verfahren zum Senden von differentiellen Signalen in einem seriellen Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L25/08
Filed: 2021-07-08
Abstract: Es ist ein Sendemodul (121; 1210) und ein Verfahren zum Senden von differentiellen Signalen in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Das Sendemodul (121; 1210) hat eine ersten Sendestufe (121A; 121A0) zur Erzeugung von Sendeströmen (I1 bis In) für ein erstes Signal (CAN_H), das auf einen Bus (40) des Bussystems (1) zu senden ist, eine zweite Sendestufe (121B; 121B0) zur Erzeugung von Sendeströmen (I1 bis In) für ein zweites Signal (CAN_L), das als ein zu dem ersten Signal (CAN_H) differentielles Signal auf den Bus (40) zu senden ist, eine dritte Sendestufe (121C; 121C0) zur Erzeugung von Sendeströmen (I1 bis In) für das erste Signal (CAN_H), und eine vierte Sendestufe (121D; 121D0) zur Erzeugung von Sendeströmen (I1 bis In) für das zweite Signal (CAN_L), wobei die erste bis vierte Sendestufe (121A bis 121D; 121A0 bis 121D0) in eine Vollbrücke geschaltet sind, bei der die erste und vierte Sendestufe (121A, 121D; 121A0, 121D0) in Reihe geschaltet sind und die dritte und zweite Sendestufe (121C, 121B; 121C0, 121B0) in Reihe geschaltet sind, wobei jede der ersten bis vierten Sendestufe (121A bis 121D; 121A0 bis 121D0) mindestens zwei Stromstufen (S1 bis Sn) aufweist, die zueinander parallel geschaltet sind, wobei jede der mindestens zwei Stromstufen (S1 bis Sn) einen schaltbaren Widerstand (R_A1 bis R_An; R_B1 bis R_Bn; R_C1 bis R_Cn; R_D1 bis R_Dn) aufweist, und wobei die schaltbaren Widerstände (R_A1 bis R_An; R_B1 bis R_Bn; R_C1 bis R_Cn; R_D1 bis R_Dn) einer Sendestufe (121A bis 121D; 121A0 bis 121D0) unterschiedliche Widerstandswerte haben.
Patent DE-102021209623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GABB MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum infrastrukturgestützten, zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umfeldsignalen, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Analysieren des Umfelds, um ein Analyseergebnis zu ermitteln, wobei das Analysieren eine Objekterkennung umfasst, um ein Objekt im Umfeld des Kraftfahrzeugs zu detektieren, und/oder wobei das Analysieren eine Freiraumerkennung umfasst, um eine Belegung einer Fläche im Umfeld des Kraftfahrzeugs zu erkennen, um einen Belegungsstatus zu ermitteln, welcher angibt, ob die Fläche frei oder belegt ist, wobei das Analyseergebnis angibt, ob ein Objekt im Umfeld des Kraftfahrzeugs detektiert wurde, und/oder wobei das Analyseergebnis den ermittelten Belegungsstatus der Fläche im Umfeld des Kraftfahrzeugs angibt,Erzeugen von Infrastrukturassistenzdatensignale, welche Infrastrukturassistenzdaten zum infrastrukturgestützten, zumindest teilautomatisierten Führen des Kraftfahrzeugs repräsentieren, basierend auf dem Analyseergebnis, und Ausgeben der Infrastrukturassistenzdatensignale.Die Erfindung betrifft weiter ein weiteres Verfahren zum infrastrukturgestützten, zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021209679-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TRÜMPER STEFFEN
IPC: B60C9/02
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem profilierten Laufstreifen (1), Seitenwandbereichen, Wulstbereichen mit Wulstkernen (5), Kernprofilen (6) und Hornprofilen (6), ferner einer Innenschicht (7), einem Gürtelverband (2) mit zumindest zwei Gürtellagen (2a) und mit einer zwischen den Wulstbereichen verlaufenden und um die Wulstkerne (5) umgeschlagenen Karkasseinlage aus einer oder mehreren Karkasslage(n) (4), welche aus in einer Karkassgummierung (4c) eingebetteten textilen oder metallischen Festigkeitsträgern (4d) besteht bzw. bestehen.
 Die Seitenwandbereiche sind von Lagenabschnitten (4b) der Karkasslage(n) (4) und an die Lagenabschnitte (4b) angrenzenden Abschnitten der Innenschicht (7) gebildet, sodass sich in jedem Seitenwandbereich an der Außenfläche des Fahrzeugluftreifens Karkassgummierung (4c) befindet.
Patent DE-102021209729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Altbeton
Inventor: RATZLAFF SERGEJ
IPC: B02C23/08
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Altbeton, wobei das Altbeton Zementstein und einen Zuschlagstoff, insbesondere Sand und/ oder Kies, umfasst, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 Mahlen des Altbetons in einer Mahleinrichtung (14),
 Klassieren des gemahlenen Altbetons in einer Klassierungseinrichtung (18) in zumindest zwei Produkte (26, 28, 30) unterschiedlicher Kornfraktionen
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Mahlen mit einem Mahldruck von weniger als 50 MPa erfolgt.
 Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (10) zur Aufbereitung von Altbeton, aufweisend
 eine Mahleinrichtung (14) zum Mahlen des Altbetons,
 eine Klassierungseinrichtung (18) zum Klassieren des gemahlenen Altbetons in zumindest zwei Produkte (26, 28, 30) unterschiedlicher Kornfraktionen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mahleinrichtung (14) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das Mahlen des Altbetons mit einem Mahldruck von weniger als 50 MPa erfolgt.
Patent DE-102021213449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Betriebsflüssigkeitsbehälters und Betriebsflüssigkeitsbehälter zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: BENDEN STEFFEN
IPC: B60K15/035
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Befüllen eines Betriebsflüssigkeitsbehälters (10), das eine Reduktion von aus dem Betriebsflüssigkeitsbehälter (10) ausgetriebenen Gasen während eines Befüllvorgangs des Betriebsflüssigkeitsbehälters (10) an die Atmosphäre ermöglicht.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (10) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102021213848-A1 (DE)
Title: Widerstandsträger für ein Schleifpotenziometer, Schleifpotenziometer und Herstellungsverfahren für den Widerstandsträger
Inventor: KLUFTINGER ANDRE
IPC: H01C10/14
Filed: 2021-12-06
Abstract: Ein Widerstandsträger (3) für ein Schleifpotenziometer (2) wird offenbart. Der Widerstandsträger (3) weist eine bedruckbare ebene Oberfläche (9), eine auf der bedruckbaren Oberfläche (9) aufgedruckte Widerstandsbahn (11), und mit der Widerstandsbahn (11) verbundene Kontaktierungselemente (12) auf, wobei ein Material des Widerstandsträgers (3) einen thermoplastischen Kunststoff aufweist.
Patent DE-102022103510-A1 (DE)
Title: lnformationsverarbeitungsvorrichtung, lnformationsverarbeitungssystem und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: HIROMI REI
IPC: H04R1/00
Filed: 2022-02-15
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung(100; 100A; 100B), die eine Steuereinheit (103) umfasst, die ein Schwingungsstimulationssignal erzeugt, das basierend auf einem Tonsignal in einem Inhalt an einen Benutzer bereitzustellen ist, wobei die Steuereinheit (103) dafür ausgelegt ist: Daten eines Inhaltes, der ein Tonsignal enthält, zu erfassen; einen Analyseprozess an dem Tonsignal auszuführen; und ein Schwingungsstimulationssignal, das an einen Benutzer bereitzustellen ist, in einem Wandlungsprozess des Tonsignals in Übereinstimmung mit einem Ergebnis des Analyseprozesses zu erzeugen.
Patent DE-102022103918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente
Inventor: HEINZ ROBERT
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente 1, welche zumindest einen elektromagnetischen Aktuator 2 und eine Elektronikeinheit 3 aufweist, wobei das Verfahren ein erstes Umspritzen der Elektronikeinheit 3 mit einem ersten Kunststoff zur Herstellung einer ersten Ummantelung 4 der Elektronikeinheit 3, und ein zweites Umspritzen der ersten Ummantelung 4 gemeinsam mit dem elektromagnetischen Aktuator 2 zur Herstellung einer zweiten Ummantelung 5 der Elektronikeinheit 3 und des elektromagnetischen Aktuators 4 umfasst, wobei der erste Kunststoff mit einer geringeren Temperatur und/oder einem geringen Druck gespritzt wird als der zweite Kunststoff, die erste Umspritzung so ausgeführt wird, dass die erste Ummantelung 4 die Elektronikeinheit 3 so umschließt, so dass bei der zweiten Umspritzung die Elektronikeinheit 3 nicht von der zweiten Ummantelung 5 berührt wird, und die zweite Umspritzung so ausgeführt wird, dass der elektromagnetische Aktuator 2 und die Elektronikeinheit 3 mit der ersten Ummantelung 4 von der zweiten Ummantelung 5 mediendicht umschlossen sind.
Patent DE-102022104152-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINZ BERNHARD
IPC: H02K5/04
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Axialflussmaschine (2), die einen Stator (3) sowie einen auf einer ersten Axialseite des Stators (3) und über einen ersten Luftspalt (4) beabstandet angeordneten ersten Rotorabschnitt (5) aufweist, und einem Gehäusebauteil (6), in dem die Axialflussmaschine (2) gelagert ist und das sich so in Axialrichtung erstreckt, dass das Gehäusebauteil (6) den ersten Luftspalt (4) radial außerhalb der Axialflussmaschine (2) verdeckt, wobei das Gehäusebauteil (6) eine radial mit dem ersten Luftspalt (4) fluchtende Gehäuseausnehmung (7) aufweist.
Patent DE-102022104475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Masken und Verfahren zur Herstellung von Spielzeugfiguren
Inventor: NISHINO KOICHI
IPC: A63H9/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Maske und einer Spielzeugfigur, die mit stabiler Qualität bemalt werden können. Das Verfahren zur Herstellung einer Maske und das Verfahren zur Herstellung einer Spielzeugfigur umfassen: einen Schritt (S02) des Erstellens eines Grundkörpers einer Spielzeugfigur basierend auf Grundkörper-Daten; einen Schritt (S03) des Scannens des Grundkörpers mit einem 3D-Scanner zum Erfassen von Scan-Daten des Grundkörpers; einen Schritt (S05) des Erstellens von Maskenhohlform-Daten basierend auf den Scan-Daten, wobei die Maskenhohlform-Daten Abdeckungsabschnitts-Daten, die einen Abdeckungsabschnitt, beschreiben, um damit den Grundkörper abzudecken, und Freilegungsabschnitts-Daten, die einen Freilegungsabschnitt beschreiben, um dadurch den Grundkörper freizulegen, umfassen; und einen Schritt (S06) des Formens einer Maskenhohlform mit einem 3D-Drucker basierend auf den Maskenhohlform-Daten.
Patent DE-102022105526-A1 (DE)
Title: CVD-Vorrichtung sowie Verfahren zum Reinigen einer Prozesskammer einer CVD-Vorrichtung
Inventor: KRÜCKEN WILHELM JOSEF THOMAS
IPC: C23C16/44
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines CVD-Reaktors, wobei nach dem Abscheiden von Schichten auf, Substraten in einer Prozesskammer (2) Oberflächen der Prozesskammer (2) mit einem Reinigungsgas von daran anhaftenden Belegungen gereinigt werden, wobei das Reinigungsgas , die auf eine erste erhöhte Temperatur (T1) gebrachte Prozesskammer (2) durchströmt, dabei chemisch mit den Belegungen zu gasförmigen Reaktionsprodukten reagiert und die Reaktionsprodukte vom Trägergas als Abgas durch einen Gasauslass (5) bei einer ersten verminderten Temperatur (T2), zu einer Gasreinigungseinrichtung (6, 7) transportiert werden, wobei die Gasreinigungseinrichtung (6, 7) eine Vorbehandlungseinrichtung (7) aufweist, in der die Reaktionsprodukte bei einer zweiten erhöhten Temperatur (T3), vorbehandelt werden, und wobei die vorbehandelten Reaktionsprodukte zu einer Kühlfalle (6) transportiert werden, in der die Reaktionsprodukte bei einer zweiten verminderten Temperatur (T4), kondensieren. Zur Vergrößerung der Effizienz einer Gasreinigung wird vorgeschlagen, dass das auf maximal 160°C abgekühlte Abgas in der Vorbehandlungseinrichtung (7) mit einer Gasheizeinrichtung (8) insgesamt auf eine erhöhte Temperatur von bevorzugt 200°C aufgeheizt wird, sodass sich beim vorhergehenden Abkühlen gebildete Agglomerate wieder zerlegen.
Patent DE-102022106726-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum diagnostizieren von beeinträchtigung eines drucklosen kraftstofftanks
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2022-03-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren von Lecks/Beeinträchtigung eines Kraftstoffsystems bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System für ein Fahrzeug eine Vorrichtung mit variablem Volumen, die innerhalb eines Kraftstofftanks angeordnet ist; einen Atmosphärenanschluss der Vorrichtung mit variablem Volumen, der stromaufwärts eines Kohlenwasserstoffsensors, der in einer Entlüftungsleitung untergebracht ist, fluidisch an die Entlüftungsleitung gekoppelt ist, wobei die Entlüftungsleitung einen Kraftstoffdampfkanister an die Atmosphäre koppelt; und eine Steuerung, die Anweisungen zum Überwachen der Ausgabe des Kohlenwasserstoffsensors und zum Generieren einer Angabe einer Beeinträchtigung der Vorrichtung mit variablem Volumen basierend auf dem überwachten Kohlenstoffsensor speichert, umfassen. Auf diese Weise ist es möglich, eine Beeinträchtigung bzw. ein Leck in der Vorrichtung mit variablem Volumen mit minimalen spezialisierten Komponenten in dem Kraftstoffsystem effektiv zu erkennen.
Patent DE-102022111481-A1 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug
Inventor: LEE YONG CHEOL
IPC: B25B13/48
Filed: 2022-05-09
Abstract: Angetriebenes Werkzeug, aufweisend einen Schlüsselkopf (11), der eine Drehhülse (12) aufweist, und ein Spannwerkzeug (15), das an der Drehhülse (12) montiert ist, wobei die Drehhülse (12) derart konfiguriert ist, dass sie ein erstes Bauteil (4) greift, und das Spannwerkzeug (15) derart konfiguriert ist, dass es ein zweites Bauteil (5) greift, wobei das erste Bauteil (4) benachbart zu dem zweiten Bauteil (5) ist.