baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines feuchtigkeitssensors auf waferebene und feuchtigkeitssensor
Inventor: HAUBOLD MARCO
IPC: H01L49/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ein Verfahren 100, 100' zum Herstellen eines Feuchtigkeitssensors 300 auf Waferebene umfasst folgende Schritte: Bereitstellen 105 einer Substratanordnung 200, die ein Halbleitersubstrat 202 z.B. mit daran angeordneten Bauelementen 204 und mit einem auf dem Halbleitersubstrat 202 angeordneten Metallisierungsschichtstapel 206 aufweist, wobei der Metallisierungsschichtstapel 206 eine Mehrzahl von in einem Isolationsmaterial 208 eingebetteten Metallisierungsstrukturen 210, 210-1 aufweist, wobei auf dem Metallisierungsschichtstapel 206 eine Isolationsschicht 212 angeordnet ist; Aufbringen 110 einer Sensorstruktur 214 mit einer Mehrzahl von leitfähigen Sensorstrukturelementen 214-1, 214-2 auf der Isolationsschicht 212 des Metallisierungsschichtstapels 206; Aufbringen 115 einer ersten Abdeckungsschicht 216 auf der Sensorstruktur 214 und freiliegenden Abschnitten der Isolationsschicht 212, wobei die erste Abdeckungsschicht 216 die leitfähige Sensorstruktur 214 bedeckt, und wobei ein die leitfähige Sensorstruktur 214 bedeckender Abschnitt der ersten Abdeckungsschicht 216 planar ausgebildet wird, um eine planare Abdeckungsschichtanordnung 220 zu bilden; Bereichsweises Entfernen 125 der planaren Abdeckungsschichtanordnung 220, wobei die Sensorstruktur 214 mit der planaren Abdeckungsschichtanordnung 220 bedeckt bleibt; Aufbringen 130 einer dritten Abdeckungsschicht 222 auf der freigelegten Isolationsschicht 212 und dem die Sensorstruktur 214 bedeckenden, planaren Abdeckungsschichtstapel 220; Freilegen 135 des die Sensorstruktur 214 bedeckenden, planaren Abdeckungsschichtstapels 220; und Aufbringen 145 eines feuchtigkeitsabsorbierenden Schichtelements 232 auf dem die Sensorstruktur bedeckenden, planaren Abdeckungsschichtstapel 220, um den Feuchtigkeitssensor 300 zu erhalten.
Patent DE-102018220322-A1 (DE)
Title: Elektrische Ladekontaktvorrichtung, Ladestation und autonomes Fahrzeug
Inventor: AKBAS ADIL
IPC: B60L53/30
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Ladekontaktvorrichtung (1) für das elektrische Laden eines elektrischen Energiespeichers (10) eines autonomen Fahrzeugs (4), aufweisend einen Grundhalter (7), einen Kontaktträger (6) mit elektrischen Kontakten (8), die ausgebildet sind zum Kontaktieren an elektrischen Gegenkontakten (9), sowie eine Lagereinrichtung (16), die ausgebildet ist, den Kontaktträger (5) relativ zum Grundhalter (7) zumindest im Wesentlichen parallel zur Ebene eines Bodens verstellbar zu lagern. Die Erfindung betrifft außerdem eine zugehörige Ladestation (2) und ein zugehöriges autonomes Fahrzeug (4).
Patent DE-102019000565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lösbaren Verbinden von Platten /Flächen, insbesondere von großen schweren Platten, mittels Steckverbindungen (Riegel, Schlossfassung, Querriegel) zu einem Haus, das aus Räumen nebeneinander und übereinander besteht
Inventor: NIESSEN GUNTHER
IPC: E04B1/61
Filed: 2019-01-28
Abstract: Steckverbindungen sind nichts Neues, optimierte Steckverbindungen wohl. In optimierter Form, mit Riegeln und Schlossfassungen beide so gross wie möglich und mit gegenseitiger reihum-Deckung von schwachen und starken Riegel-Seiten im System, mit 90 Grad-Deckung, wird es interessant. Denn jetzt hat man die Vorteile von leichtem Verbinden und Lösen plötzlich in Kombination mit extrem starker und widerstandsfähiger Konstruktion, die man durch Materialwahl, leicht oder schwer, anpassen kann an besondere Ernfordernisse, ohne ausreichende Stabilität zu verlieren. Grosse Platten mit Steckverbindungen werden zu Wänden und Decken und Böden von Räumen von Häusern, wenn nach allen denkbaren Richtungen hin optimiert ist. Masse, Gewicht, Preis, Herstellungskosten kann man jetzt nach unten bringen. Die Plattenform eignet sich für industrielle Produktion. So kommen die Vorteile davon hinzu: schnell und preiswert produzieren, bei ausgesuchter Qualtät. Bei Komplexbildung in vertikaler Richtung hilft die innovative Verbindungsplatte. Jetzt funktioniert Verbindung von Units in der Horizontalen und in der Vertikalen zu grossen, komplexen Gebäuden, die viele Funktionen erfüllen können, alle zerstörungsfrei wiederauflösbar, demontabel, und in neuen Anordnungen und in neuer Gestalt wiederaufzubauen, veränderten Zielsetzungen genügend.
Patent DE-102019001617-A1 (DE)
Title: Zierteil zur Ausgabe einer haptischen Rückmeldung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierteil zur Ausgabe einer haptischen Rückmeldung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen unter dem Zierteil (1) angeordneten Aktuator (13) zum Auslösen einer haptischen Rückmeldung. Ein Zierteil, welches eine wahrnehmbare haptische Rückmeldung ermöglicht, besteht aus einem Kunststoff und weist eine Begrenzungsstruktur (7, 9) auf, die einen Tastenbereich (3) für eine lokale Wiedergabe der haptischen Rückmeldung begrenzt, wobei der Tastenbereich (3) mit dem Aktuator in einer Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019001714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Messwerten durch eine Datenkommunikationsvorrichtung, Smart-Meter-Gateway-Vorrichtung, sowie Datenkommunikationssystem für ein Stromnetz
Inventor: EISSLER LOTHAR
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgestellt zum Verarbeiten von Messwerten (M) mindestens einer Messvorrichtung (2), insbesondere einer Smart-Meter-Vorrichtung, durch eine Datenkommunikationsvorrichtung (1), insbesondere eine Smart-Meter-Gateway-Vorrichtung. Die Datenkommunikationsvorrichtung (1) ist ausgebildet, während einer Speisung durch ein Stromnetz einen oder mehrere Messwerte (M) von der mindestens einen Messvorrichtung (2) zu einem jeweiligen Erfassungszeitpunkt zu erfassen und den erfassten Messwerten (M) eine zu dem jeweiligen Erfassungszeitpunkt durch eine integrierte Uhr (U) bereitgestellte aktuelle Zeitinformation (T), die eine aktuelle Uhrzeit repräsentiert, zuzuordnen, um mit einer hinreichend genauen Zeit zeitgestempelte Messwerte (M(T)) für eine Weiterverarbeitung und/oder für eine Übertragung an mindestens eine externe Verwertungsvorrichtung (5) zu erzeugen, falls der jeweilige Erfassungszeitpunkt in einem bestimmten Genauigkeitszeitintervall seit einer letzten Synchronisation der integrierten Uhr (U) mit einer extern (7) bereitgestellten offiziellen Zeit (TS) liegt. Das Verfahren sieht vor, dass im Anschluss an eine Wiederkehr einer ausgefallenen Speisung der Datenkommunikationsvorrichtung (1) und/oder der integrierten Uhr (U) durch das Stromnetz bis zu einer nachfolgenden ersten Synchronisation (TS1) der integrierten Uhr (U) mit der offiziellen Zeit ein zuvor anlässlich des Ausfalls oder der Wiederkehr der Speisung initialisierter (S0) Zeitzähler (Z) kontinuierlich eine aktuelle interne Zeitinformation (Tz) für die Datenkommunikationsvorrichtung (1) bereitstellt (S3); bis zu der ersten Synchronisation (TS1) die Datenkommunikationsvorrichtung (1) zu einem jeweiligen Erfassungszeitpunkt einen oder mehrere Messwerte (M) von der mindestens einen Messvorrichtung (2) erfasst und zusammen mit der der Datenkommunikationsvorrichtung (1) zum jeweiligen Erfassungszeitpunkt bereitgestellten aktuellen internen Zeitinformation (Tz) als zeitmarkierte Messwerte (M(Tz)) speichert (S1); während und/oder nach der ersten Synchronisation (TS1) der integrierten Uhr mit der offiziellen Zeit die Datenkommunikationsvorrichtung (1) eine Zeitbeziehung (ZB) zwischen der der Datenkommunikationsvorrichtung (1) von dem Zeitzähler (Z) während der ersten Synchronisation (TS1) bereitgestellten aktuellen internen Zeitinformation (Tz(n)) und der offiziellen Zeit (TS1) ermittelt (S4); und anschließend nach der ersten Synchronisation die Datenkommunikationsvorrichtung (1) auf Grundlage der ermittelten Zeitbeziehung (ZB) die zeitmarkierten Messwerte (M(Tz)), die in einem bestimmten Vor-Synchronisation-Erfassungsintervall (VSE) bis zu der ersten Synchronisation (TS1) erfasst und gespeichert worden sind, in mit der hinreichend genauen Zeit zeitgestempelte Messwerte {M(T)} transformiert (S5).
Patent DE-102019007891-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstab mit Vertiefung und Verfahren zur Herstellung eines Verstärkungsstabes mit Vertiefung
Inventor: TILLNER THOMAS
IPC: E04C5/03
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstärkungsstab (1), insbesondere zur Verwendung als Bewehrungsstab für Beton im Bauwesen, mit einem eine Mantelaußenfläche (2) aufweisenden Mantel (3), wobei der Mantel (3) einen faserverstärkten Kunststoff aufweist und wobei um die Mantelaußenfläche (2) wenigstens ein Faden (4) gewunden ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung eines Verstärkungsstabes (1), der einen Mantel (3) aus faserverstärktem Kunststoff aufweist, wobei um die Mantelaußenfläche (2) des Mantels (3) wenigstens ein Faden (4) gewunden wird. Erfindungsgemäß ist die Mantelaußenfläche (2) im Bereich des Fadens (4) derart eingeschnürt, dass sich im Bereich des Fadens (4) wenigstens eine Vertiefung (5) ergibt.
Patent DE-102019100341-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern von motorkraftstoffzufuhr
Inventor: RANGA ADITHYA PRAVARUN RE
IPC: F02D41/32
Filed: 2019-01-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Nachverfolgen einer Kraftstofflachenmasse in dem Saugrohr eines abgeschalteten Motorzylinders bereitgestellt. Die Differenz der Kraftstoffverdampfungsrate in dem abgeschalteten Zylindereinlass wird durch Anwenden von bestimmten Zeitkonstanten und Zuwachswerten auf ein transientes Kraftstoffkompensationsmodell berücksichtigt. Ein Kraftstoffdampfgehalt wird abgeschnitten, sobald der Ansaugdampfdruck in dem Saugrohr des abgeschalteten Zylinders eine Sättigungsdruckgrenze erreicht.
Patent DE-102019100742-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Luftreinigung und stationärer Biofilter zur Entsorgung des Waschwassers der Vorrichtung
Inventor: FRANKE HILMAR
IPC: B01D53/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung zur Luftreinigung (2) vorgestellt, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung zur Luftreinigung (2) umfasst:
 -einen Luftkanal (3) mit einem Lufteinlass (4), über den die schadstoffreiche Luft (5) in den Luftkanal (3) einströmt oder angesaugt wird,
 -einen Kompressor oder Ventilator (6) an dem dem Einlass gegenüberliegenden Ende des Luftkanals (3) zur Erzeugung eines mit Druck beaufschlagten Luftstromes (7),
 -mehrere, mit Waschwasser (8) befüllte Wäscher (9), die zur Luftreinigung von der schadstoffreichen Luft (5) nacheinander durchströmt werden,
 -einen Tank (10) zur Aufnahme des Waschwassers (8), wobei die Wäscher (9) und der Tank (10) einen Kreislauf bilden, sodass Waschwasser (8) von dem Tank (10) in mindestens einen der Wäscher (9) zurückgepumpt wird, wobei die auf diese Weise gereinigte Luft (11) an die Umgebung abführbar ist.
 Die Erfindung betrifft ferner einen stationären Biofilter (Symbiofilter) zur Entsorgung des Waschwassers (8) des Fahrzeugs (1) mit einer Vorrichtung zur Luftreinigung (2).
Patent DE-102019106250-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: AOYAGI YUSUKE
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein Turbolader weist ein Turbinenrad, ein Turbinengehäuse mit einer Durchgangsbohrung, ein Wastegate-Ventil mit einem Schaft und eine den Schaft gleitend stützende Buchse auf. Die Durchgangsbohrung weist einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und in einem Bereich, der den ersten Endabschnitt aufweist, eine kreisförmige konische Fläche auf. Die kreisförmige konische Fläche hat einen Durchmesser, der in einer sich von dem zweiten Endabschnitt hin zu dem ersten Endabschnitt erstreckenden Richtung zunimmt. Die Buchse weist einen Anlageabschnitt auf, der an einen gesamten Umfang der kreisförmigen konischen Fläche anliegt. Eine Außenumfangsfläche des Schafts und/oder eine Innenumfangsfläche der Buchse weist eine Aussparung auf. Die Aussparung befindet sich in einem Bereich, welcher zumindest teilweise einem Bereich in der Axialrichtung der Durchgangsbohrung entspricht, in dem die kreisförmige konische Fläche an dem Anlageabschnitt anliegt.
Patent DE-102019106812-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) umfasst ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) drehbar gelagertes Abtriebselement (4) und ein als Flexring ausgebildetes Getriebeelement (7), zu dessen Verformung ein Wellgenerator (8) vorgesehen ist, wobei ein zwischen dem Gehäuse (2) und dem Abtriebselement (4) wirksames, als Drehfeder ausgebildetes Federelement (16) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist. Das Federelement (16) ist einerseits an einem Verstellelement (10) des Wellgenerators (8) und andererseits am Abtriebselement (4) angehängt und axial zwischen dem Verstellelement (10) und einem Boden (5) des Abtriebselementes (4) angeordnet.
Patent DE-102019113505-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf und Verfahren zur Kühlung von Kraftfahrzeugaggregaten
Inventor: RAPP TOBIAS
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es ist ein Kältekreislauf (10) vorgesehen mit einem Verdichter (12) zum Fördern eines Kältemittels, einem dem Verdichter (12) nachgeschalteten Kondensator (14), einer dem Kondensator (14) nachgeschalteten Verzweigung (18) zur Aufteilung des Kältemittels in einen ersten Teilstrom (20) und mindestens einen zweiten Teilstrom (22), einer in dem ersten Teilstrom (20) vorgesehenen ersten Verdampfereinrichtung (24), einem in dem zweiten Teilstrom (22) vorgesehenen zweiten Verdampfereinrichtung (26), einer mit dem ersten Teilstrom (20) und dem zweiten Teilstrom (22) verbundenen Zusammenführung (28) zur Rückführung des Kältemittels an den Verdichter (12), wobei der erste Teilstrom (20) ein der ersten Verdampfereinrichtung (24) vorgeschaltetes erstes Vor-Expansionsventil (30) zur Einstellung eines Überhitzungspunkts in der ersten Verdampfereinrichtung (24) und ein der ersten Verdampfereinrichtung (24) nachgeschaltetes geregeltes erstes Nach-Expansionsventil (32) zur Einstellung eines Saugdrucks in der ersten Verdampfereinrichtung (24) aufweist. Dadurch ist eine energiesparende Kühlung von Kraftfahrzeugaggregaten ermöglicht.
Patent DE-102019114911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Referenzieren eines hydraulischen Kupplungsaktors eines Kupplungssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Referenzieren eines hydrostatischen Kupplungsaktors eines Kupplungssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein Endanschlag (8) des Kupplungsaktors (1) angefahren und anschließend eine Entlüftungsposition (11) des Kupplungsaktors (1) eingestellt wird, an welcher ein Volumenausgleich zwischen einer hydraulischen Strecke und einer Entlüftungsöffnung (9) erfolgt und ein Druck in der hydraulischen Strecke einen Wert von Null annimmt, wobei der Abstand (12) zwischen Endanschlag (8) und Entlüftungsposition (9) erfasst wird.Bei einem Verfahren, bei welchem auch bei im Kupplungsaktor nicht gespeicherten Referenzierwerten die Referenzierung durchgeführt werden kann, wird nach der Ermittlung der Entlüftungsposition (9) ein wegabgleichfreier Referenziervorgang ausgeführt, wobei als Referenzwert eine Position des Endanschlags erfasst und in einem Steuergerät (14) des Kupplungsaktors (1) abgespeichert wird und anschließend ein weiterer Referenziervorgang durchgeführt wird, bei welchem ein aktuell bestimmter Referenzwert mit dem abgespeicherten Referenzwert verglichen wird, woraus eine Referenzierposition für den Betrieb des Kupplungsaktors (1) ermittelt wird.
Patent DE-102019115086-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Kontaktfläche zur Nockenwelle sowie Montageverfahren für Nockenwellenversteller
Inventor: OTTERSBACH RAINER
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle (2) relativ zu einer Kurbelwelle, mit einem Rotor (3), der auf seinem radialen Außenumfang eine Kontaktfläche (4) zum Übertragen eines Drehmoments an eine radiale Innenumfangsfläche (5) der Nockenwelle (2) aufweist, wobei die Kontaktfläche (4) eine von einer Kreisform abweichende Querschnittsform besitzt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren eines Nockenwellenverstellers (1).
Patent DE-102019115210-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit zusätzlichen Fahrbatterien
Inventor: KÖHLER JOHANNES
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug, umfassend ein oder mehr elektrische Motorgeneratoren (M) die mit einer Achse (A) und/oder Rädern (W) mechanisch verbunden sind, ein oder mehr Leistungselektroniken (PE) zur Versorgung des Motorgenerators (M) oder der Motorgeneratoren (M1, M2) mit elektrischer Energie und/oder zur Abnahme von durch den oder die Motorgeneratoren (M, M1, M2) bei einem Rekuperationsbetrieb erzeugter elektrischer Energie, eine erste Fahrbatterie (B1) als Speicher für die zum Antrieb des oder der Motorgeneratoren (M, M1, M2) benötigten elektrischen Energie, wobei zumindest eine weitere Fahrbatterie (B2), welche mit der ersten Batterie über eine Ladungsausgleichselektronik (BM) sowie über eine Leistungselektronik (PE, PE1, PE2) mit einem der Motorgeneratoren (M, M1, M2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Energiemanagement in einem Elektrofahrzeug mit einer zweiten Fahrbatterie, bei welchem abwechselnd zumindest eine der Batterien als aktive Antriebs- und zumindest eine der Batterien als passive Rekuperationsbatterie eingesetzt werden.
Patent DE-102019116005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur längsregelung beim automatischen spurwechsel in einem fahrunterstützten fahrzeug
Inventor: AHMED SAMI
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Spurwechsel, die von einem Steuerungssystem für unterstütztes Fahren in einem Kraftfahrzeug durchgeführt wird. Insbesondere ist das System betreibbar, um eine Anforderung für einen Spurwechsel zu bestimmen, um eine erste Vorwärtsstrecke zwischen einem Trägerfahrzeug und einem führenden Fahrzeug und eine zweite Vorwärtsstrecke zwischen dem Trägerfahrzeug und einem benachbarten Fahrzeug, das die gewünschte Spur besetzt, zu bestimmen. Die Geschwindigkeit des Trägerfahrzeugs wird als Reaktion auf die erste Vorwärtsstrecke und die zweite Vorwärtsstrecke eingestellt und der Spurwechsel wird eingeleitet, wenn deirzweite Vorwärtsstrecke einen ausreichenden Abstand überschreitet.
Patent DE-102019119465-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: LÖFFLER BASTIAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsvorrichtung, wie sie in Energiespeichern als Verbindung zwischen Anschlüssen einzelner Zellen vorgesehen ist. Um eine elektrische Verbindungsvorrichtung als Verbindungen zwischen Anschlüssen einzelner Zellen eines Energiespeichers zu schaffen, durch die bekannte Nachteile bei gesteigerter Effizienz und Anwendungssicherheit deutlich gemildert werden, wird vorgeschlagen, dass die elektrische Verbindungsvorrichtung (5) in einem Einsatzfall eine schwimmende elektrische Anbindung an elektrische Anschlüsse bzw. Polen (2) der Zellen (3) aufweist.
Patent DE-102019121992-A1 (DE)
Title: Waschmaschine oder Waschtrockner mit einem Ablaufsystem
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F39/08
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) oder einen Waschtrockner mit einem Ablaufsystem zum bestimmungsgemäßen Abpumpen des Abwassers mit einer im unteren Gehäusebereich des Gerätes angeordneten Ablaufpumpe (6), mittels der nach Beendigung der einzelnen Programmphasen das sich im Ablaufsumpf (10) unter dem Laugenbehälter (2) ansammelnde Abwasser über eine Ablaufleitung abgepumpt wird.Gemäß der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass auf der Druckseite der Ablaufpumpe (6) in der Ablaufleitung (61, 62) ein Rückschlagventil (8) angeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, dass es sich nach dem Einschalten der Ablaufpumpe (6) mit dem Beginn des Ablaufvorgangs durch die von der Ablaufpumpe (6) erzeugte Ablaufströmung öffnet und dass es sich nach dem Abschalten der Ablaufpumpe (6) zum Ende des Ablaufvorgangs selbsttätig schließt.Wenn das Rückschlagventil (8) insbesondere mit einer Sinkkugel als Verschlusselement ausgebildet ist, kann damit eine einfache, platzsparende und kostengünstige Ausgestaltung in der Ablaufleitung der Geräte realisiert werden.
Patent DE-102019122156-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum senden eines radarsignals
Inventor: SELER ERNST
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Radar-Sendevorrichtung (100) mit einem CMOS-Sendeempfänger-Chip (110), der ausgebildet ist, um an einem Ausgang (113) des CMOS-Sendeempfänger-Chips wenigstens ein Lokaloszillatorsignal (112) bereitzustellen, und wenigstens einem mit dem CMOS-Sendeempfänger-Chip gekoppelten BiCMOS-Sender-Chip (120). Der BiCMOS-Sender-Chip (120) hat einen Eingang (121) für das Lokaloszillatorsignal, wenigstens einen Verstärker (122), der mit dem Eingang gekoppelt ist, eine Mehrzahl von Ausgängen (124) zum Ausgeben eines Radar-Sendesignals basierend auf dem Lokaloszillatorsignal, und eine Mehrzahl von Sendepfaden (123) zwischen dem Eingang und der Mehrzahl der Ausgänge. Jeder der Sendepfade hat einen steuerbaren analogen Phasenschieber (125) für eine steuerbare Strahlschwenkung bei einer Abstrahlung des Radar-Sendesignals. Zusätzlich oder alternativ können mittels Steuersignalen einzelne Sendepfade (123) des BiCMOS-Sender-Chips (120) selektiv zu aktiviert oder deaktiviert werden.
Patent DE-102019122774-A1 (DE)
Title: Aktives optisches Sensorsystem mit Temperaturregelung
Inventor: BEUTH THORSTEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein aktives optisches Sensorsystem (1) mit Temperaturregelung weist eine Lichtquelle (2) auf, dazu eingerichtet, Licht (3) in Richtung eines Objekts (4) auszusenden, wenigstens einen optischen Detektor (5), dazu eingerichtet, von dem Objekt (4) reflektierte Anteile (6) des Lichts (3) zu detektieren und ein optisches Filterelement (7), das in einem Empfangsstrahlengang für die reflektierten Anteile (6) angeordnet ist. Das Sensorsystem (1) weist eine Temperaturregelvorrichtung (8) auf, die dazu eingerichtet ist, eine Quellentemperatur der Lichtquelle (2) in Abhängigkeit von einer Filtertemperatur des Filterelements (7) zu regeln.
Patent DE-102019122879-A1 (DE)
Title: Ölwanne mit integriertem Latentwärmespeicher
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: F01M11/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölwanne (3) für ein Kurbelgehäuse (2) eines Verbrennungsmotors (1) wobei die Ölwanne (2) wenigstens einen Sammelbereich (6) für Motoröl (7) ausbildet, eine Öffnung aufweist und mit dieser Öffnung mit dem Kurbelgehäuse (2) verbunden ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass in wenigstens einem Sammelbereich (6) der Ölwanne (3) ein Latentwärmespeicher (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019125824-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur Temperierung eines Innenraums eines Fahrzeugs, Klimaanlage und Fahrzeug
Inventor: KROLEWSKI INGO
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es wird eine Heizvorrichtung 1 zur Temperierung eines Innenraums eines Fahrzeugs 14 angegeben, die eine Heizeinrichtung 2 mit einer Lufteintrittsöffnung 3 und einer Luftaustrittsöffnung 4 und eine Folientür 5, aufweisend eine mit Durchgängen 6 strukturierte Folie 7 und eine der Folie 7 zugeordnete Transporteinrichtung 8, ausgebildet zum Bewegen der Folie 7 bezüglich der Luftaustrittsöffnung 4, so dass die Luftaustrittsöffnung 4 mittels der Folie 7 freigebbar oder verschließbar ist, aufweist.Außerdem werden eine Klimaanlage 9 zur Temperierung eines Fahrzeuginnenraums sowie ein Fahrzeug 14 mit einer solchen Klimaanlage angegeben.