baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213160-A1 (DE)
Title: Method for determining position of mobile terminal e.g. hearing aid, involves determining last position of mobile terminal, and storing and displaying the position of mobile terminal in picture screen
Inventor: HEMPEL THOMAS
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: The method involves providing a position determination apparatus (1) such as mobile telephone for determining last position of mobile terminal (3), and storing and displaying the position of mobile terminal in graphic picture screen (6). A wireless connection link (2) corresponds to Bluetooth standard is arranged between position determination apparatus and mobile terminal in spatial proximity with respect to each other. Independent claims are included for the following: (1) position determining apparatus; and (2) program for determining position of mobile terminal.
Patent DE-102012214847-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen eines Fahrzeugs innerhalb eines Fahrstreifens
Inventor: BUERKLE LUTZ
IPC: B60W10/20
Filed: 2012-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Führen eines Fahrzeugs innerhalb eines Fahrstreifens, wobei das Verfahren (300) einen Schritt (302) des Einlesens, einen Schritt (304) des Korrigierens und einen Schritt (306) des Bereitstellens aufweist. Im Schritt des Einlesens (302) wird eine Solltrajektorie zum Führen des Fahrzeugs, eine Lenkeingabe eines Fahrers des Fahrzeugs und zumindest ein auf den Fahrstreifen bezogener Parameter eingelesen. Im Schritt des Korrigierens (304) wird die Solltrajektorie unter Verwendung der Lenkeingabe und des zumindest einen Parameters korrigiert, um eine korrigierte Trajektorie zu erhalten. Im Schritt des Bereitstellens (306) wird ein Lenksignal zum Führen des Fahrzeugs unter Verwendung der korrigierten Trajektorie bereitgestellt.
Patent DE-102012214866-A1 (DE)
Title: Radialluftreifen zum Gebrauch an Personenkraftwagen
Inventor: KURIYAMA MASATOSHI
IPC: B60C9/18
Filed: 2012-08-21
Abstract: Es wird ein Radialluftreifen zum Gebrauch an Personenkraftwagen bereitgestellt, bei dem eine Gürteldeckschicht mit Stahlcordfäden verwendet wird, durch den die Lenkstabilität während Hochgeschwindigkeitsfahrten verbessert werden kann und die Beständigkeitsleistung gegen Flachstellen verbessert werden kann. Bei diesem Radialluftreifen wird eine Gürteldeckschicht 20 an einer Außenumfangsseite der Gürtelschicht 10 bereitgestellt. Die Gürteldeckschicht 20 wird aus einem bandförmigen Element 21 gebildet, bei dem Stahlcordfäden 20a in Kautschuk eingebettet sind. Die benachbarten Umlaufsabschnitte des bandförmigen Elements 21 sind spiralartig so in Reifenumfangsrichtung aufgewickelt, dass sie in einem Bereich von mindestens 50% einer Gürtelbreite W, zentriert auf einem Reifenäquator CL, nicht verbunden sind. Eine Kraft-Dehnungs-Kurve der Stahlcordfäden 20a weist einen Inflexionspunkt in einem Dehnungsbereich von 1% bis 3,5% auf. Ein durchschnittlicher Elastizitätsmodul beim Einwirken einer Kraft von 50 N bis 100 N auf die Stahlcordfäden 20a beträgt 25 GPa bis 100 GPa.
Patent DE-102012217258-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleitsystem mit schnittstelle
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-09-25
Abstract: Ein Fahrzeugleitsystem wird mit einem Controller versehen, der konfiguriert ist, um Eingangssignale zu empfangen, die eine augenblickliche Ladeanschlussposition bezüglich eines externen Ladepads und einen Ladestatus anzeigen. Der Controller ist weiter konfiguriert, um ein Fahrzeugstatussignal als Reaktion auf die Eingangssignale zu senden. Eine Schnittstelle steht mit dem Controller in Verbindung und ist konfiguriert, um einen Fahrzeugpositionsanzeiger und eine Ladestatusmitteilung als Reaktion auf das Fahrzeugstatussignal anzuzeigen.
Patent DE-102012217886-A1 (DE)
Title: Disengaging system for operating friction clutch arranged between motor and gear box, has bearing support that is provided with locking mechanism to permit assembly of clutch release sleeve in one direction
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-10-01
Abstract: The disengaging system has a clutch release sleeve (4) which is provided for operating a cup spring tongue portion. The clutch release sleeve is supported by a bearing support (1). The bearing support is provided with a locking mechanism to permit the assembly of the clutch release sleeve in one direction, and block the assembly of the clutch release sleeve in opposite direction.
Patent DE-102012218889-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von elektrischer Leistung
Inventor: KRAUTER GISBERT
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (40) zum Übertragen von elektrischer Leistung zwischen einem Energieversorgungsnetz (16) und einem mit dem Energieversorgungsnetz (16) gekoppelten Energieverbraucher (12) oder Energieerzeuger (12), wobei wenigstens eine elektrische Größe des Energieversorgungsnetzes (16) erfasst wird, wobei eine Abweichung der elektrischen Größe von einer der elektrischen Größe zugeordneten Nenngröße des Energieversorgungsnetzes (16) ermittelt wird, wobei die Leistungsübertragung auf der Grundlage der Abweichung gesteuert wird und wobei die elektrische Größe eine Netzfrequenz und/oder eine Netzspannung des Energieversorgungsnetzes (16) und die Nenngröße eine Nennfrequenz und/oder Nennspannung des Energieversorgungsnetzes (16) ist.
Patent DE-102012219989-A1 (DE)
Title: Druckverfahren
Inventor: KOLLENBERG WOLFGANG DR
IPC: C04B35/622
Filed: 2012-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Grünkörpers, ein Verfahren zu Herstellung eines keramischen Formkörpers sowie den Grünkörper und den keramischen Formkörper selbst.
Patent DE-102012220469-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F02D21/08
Filed: 2012-11-09
Abstract: Jede Hauptdurchtrittsleitung (21) weist einen mit einer niedrigen EGR-Einlassdurchtrittsleitung (16) verbundenen stromaufwärts liegenden Endabschnitt und einen mit einer entsprechenden Brennkammer (26) verbundenen stromabwärts liegenden Endabschnitt auf. Der stromabwärts liegende Endabschnitt von jeder Hauptdurchtrittsleitung (21) gibt eine Einlassluft in die Brennkammer (26) derart ab, dass die Einlassluft entlang einer Wandfläche der Brennkammer (26) strömt. Jede Nebendurchtrittsleitung (22) weist einen stromaufwärts liegenden Endabschnitt auf, der mit der niedrigen EGR-Einlassdurchtrittsleitung (16) und einer hohen EGR-Einlassdurchtrittsleitung (17) durch ein Schaltventil (23) verbindbar ist, und einen stromaufwärts liegenden Endabschnitt, der mit der Brennkammer (26) verbunden ist. Der stromabwärts liegende Endabschnitt von jeder Nebendurchtrittsleitung (22) gibt die Einlassluft derart in die entsprechende Brennkammer (26) ab, dass die Einlassluft eine Strömung entlang einer Mittelachse der entsprechenden Brennkammer (26) erzeugt.
Patent DE-102012220557-A1 (DE)
Title: Kühlung für elektromechanische Wandler
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: H02K9/20
Filed: 2012-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Wandler (1), insbesondere für Flug- und Fahrzeugantriebe, welcher zumindest einen Einlass (2) und einen Auslass (3) für zumindest eine hohle Leitung (4) zur Aufnahme eines Kühlfluids (5) aufweist, wobei die hohle Leitung (4) in oder an einem Rotor (6) und/oder einem Stator (7) und/oder einer Welle (8) und/oder einem Gehäuse (9) des elektromechanischen Wandlers (1) anordenbar ist, und wobei die hohle Leitung (4) als Verdampfer (10) zur Aufnahme von Wärmeenergie aus dem elektromechanischen Wandler (1) mittels des Kühlfluids (5) eingerichtet ist. Durch Kühlen ist es möglich den Wirkungsgrad des elektromechanischen Wandlers (1) zu steigern und eine kompaktere Bauweise zu ermöglichen.
Patent DE-102013000773-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, mit zumindest einem ersten Betätigungselement (17), insbesondere zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser, und mit zumindest einem zweiten Betätigungselement (21) zur Mengeneinstellung von Heißwasser. Erfindungsgemäß ist zur Mengeneinstellung von Heißwasser im Heißwasser-Strömungsweg ein Ventilelement (43), insbesondere ein Magnetventil, angeordnet, das vom zweiten Betätigungselement (21) elektrisch ansteuerbar ist.
Patent DE-102013004142-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: WILKENDORF WERNER
IPC: F15B21/041
Filed: 2013-03-09
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit mindestens einem ersten Anschluss (A1) an einem hydraulischen Arbeitskreislauf, dem ein Filterelement (F1) zugeordnet ist, und mit mindestens einem weiteren Anschluss (A2), über den Leckölmengen hydraulischer Komponenten zuführbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (V2) vorgesehen ist, mittels deren bei Unterschreiten eines vorgebbaren Arbeitsdruckes des Arbeitskreislaufs am ersten Anschluss (A1) die Leckölmengen vom weiteren Anschluss (A2) zu dem Filterelement (F1) zuführbar sind.
Patent DE-102013005179-A1 (DE)
Title: Großschweißvorrichtung
Inventor: FÖRSTER RAINER
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Großschweißvorrichtungen. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass große zu schweißende Baugruppen sicher spannbar und einfach schweißbar sind. Dazu weist die Großschweißvorrichtung eine modulare Positioniervorrichtung für eine Großschweißbaugruppe und mindestens ein Hand- oder Maschinenschweißgerät oder jeweils wenigstens ein Hand- und Maschinenschweißgerät auf. Die modulare Positioniervorrichtung besitzt – einen Träger mit wenigstens einer Geradführung für Querträger, – Querträger mit wenigstens einer Geradführung für Spannsäulen, so dass die Querträger eine Tragebene für die Großschweißbaugruppe sind, – Spannsäulen mit wenigstens einer Geradführung oder als Geradführung für Spannarme, – Spannarme sowohl als Anschlag als auch mit Spannklauen als Halteeinrichtung, wobei der Spannarm gegenüber der Spannsäule sowie jeweils eine Spannklaue gegenüber einer feststehenden Spannklaue verfahrbar sind. Großschweißvorrichtung bedeutet hierbei eine Schweißvorrichtung für große zu schweißende Baugruppen, deren Bauteile miteinander zur Großschweißbaugruppe mittels Schweißen verbunden werden.
Patent DE-102013007382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Drapieren von flächigen Halbzeugen zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffs
Inventor: HARRIES MARKUS
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (170) und ein Verfahren zum Drapieren von wenigstens einem flächigen Halbzeug (110) auf einer eine Kontur (160) aufweisenden Preformvorrichtung (150), wobei die Vorrichtung (170) ein über das wenigstens eine Halbzeug (110) führbares (180) Werkzeug (100) umfasst, mittels dessen das wenigstens eine Halbzeug (110) an die Kontur (160) der Preformvorrichtung (150) andrückbar ist und das Werkzeug (100) eine biegsame, eine Biegesteifigkeit aufweisende Hülle (140) aufweist.  Es ist vorgesehen, dass die Hülle (140) in mindestens einem dem wenigstens einen Halbzeug (110) zugewandten Bereich eine sphärische Form aufweist und dass die Hülle (140) in einem Zustand, bei dem das wenigstens eine Halbzeug (110) an die Kontur (160) der Preformvorrichtung (150) angedrückt ist, vom wenigstens einen Halbzeug (110) abrollbar ist.
Patent DE-102013008406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von Grabsteinen
Inventor: FECHNER DIETMAR
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundamentsystem (1) zum Verankern eines Gegenstands (2) im Erdreich (3), umfassend zumindest ein hülsenartig ausgebildetes Schraubfundament-Aufnahmeteil (4), das ein Außengewinde (7) zum Einschrauben in das Erdreich (3) und einen länglichen Aufnahmeraum (11) aufweist, der nach dem Einschrauben des Schraubfundament-Aufnahmeteils (4) in das Erdreich (3) von außen zugänglich ist, wobei das Fundamentsystem (1) zumindest eine Gewindestange (5), die in den Aufnahmeraum (11) einsteckbar und innerhalb des Aufnahmeraums (11) zumindest vertikal ausrichtbar ist, eine Basisplatte (6) mit zumindest einer Gewindestangen-Durchgangsöffnung (13, 14), deren Abmessungen derart gewählt sind, dass die Basisplatte (6) unter Verwendung von Muttern (23) an der zumindest einen Gewindestange (5) unter Justierung der Höhe fixierbar ist, und zumindest ein Befestigungsmittel (19) zum Fixieren des Gegenstands (2) an der Basisplatte (6) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Gegenstand (2), der zum Verankern im Erdreich (3) unter Verwendung des Fundamentsystems (1) hergerichtet ist, und ein Verfahren zum Verankern des Gegenstands (2) im Erdreich (3) unter Verwendung des Fundamentsystems (1).
Patent DE-102013010442-A1 (DE)
Title: Method of estimating noise power in e.g. physical uplink control channel in wireless communication system, involves identifying noise contribution to wireless signal by dividing received wireless signal into sub-spaces
Inventor: PEROULAS JAMES
IPC: H04B17/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: The method involves receiving a wireless signal, identifying a noise contribution to the wireless signal by dividing the received wireless signal into a sub-space that comprises data and control or control signal contribution, and a subspace which is orthogonal to another subspace and comprises a noise signal contribution and no data and control or control signal contribution. The noise power is estimated by using power estimates of subspaces. The division is performed using singular value decomposition analysis. Independent claims are included for the following: (1) wireless communication apparatus; (2) a computer program product of estimating noise power; and (3) a wireless communication system.
Patent DE-102013011370-A1 (DE)
Title: Building block system for hand tool i.e. torque spanner, has intermediate piece provided with closure element and connected with build-variant-spreading grasp piece, and weld face connected with build-variant-header
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-07-09
Abstract: The system has a build-variant-spreading grasp piece (10) utilized for seizing hand tools that are arranged above a build-variant-header (16). The build-variant-header is actively connected with a dismantling component by the hand tools. An intermediate piece (20) is provided with a closure element (22) and connected with the build-variant-spreading grasp piece. A weld face is connected with the build-variant-header. The grasp piece and the intermediate piece are connected with one another and placed above the closure element by a connection plug. An independent claim is also included for a method for manufacturing hand tool i.e. torque spanner.
Patent DE-102013013356-A1 (DE)
Title: Building block structure for building variants of instrument panel assembly for motor vehicle has build-variant-spreading instrument cross beam and build-variant-specific board modules that are arranged with respect to building variant
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60K37/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: The building block structure has a build-variant-spreading instrument cross beam and several build-variant-specific board modules (4) which are arranged with respect to the building variant (1) of an instrument panel assembly (2). The build-variant-specific board modules is provided with a diamond-shaped receptacle which is adapted to a cross-section of the instrument cross beam. The build-variant-specific board modules are arranged at different positions at the instrument cross beam.
Patent DE-102013015802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel
Inventor: Horn Sönke
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufbereitung von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel wie beispielsweise Zigaretten im Strangverfahren, wobei eine Towentnahmeeinrichtung (14) vorgesehen ist, aus einem Towvorrat (6) einen Towstreifen (4) mit einer vorbestimmten Gebrauchsquerschnittsfläche und/oder Gebrauchsbreite zu entnehmen, und somit eingangsseitig eine an die vorbestimmte Gebrauchsquerschnittsfläche und/oder Gebrauchsbreite des Towstreifens (4) angepasste Aufnahmekapazität und/oder Arbeitsbreite aufweist. Ferner ist eine Trenneinrichtung (16) zum Zerteilen des von der Towentnahmeeinrichtung (14) aus dem Towvorrat (6) entnommenen Towstreifens (4) in mindestens zwei Teiltowstreifen (4a, 4b) mit jeweils einer gegenüber der vorbestimmten Gebrauchsquerschnittsfläche und/oder Gebrauchsbreite reduzierten partiellen Gebrauchsquerschnittsfläche bzw. Gebrauchsbreite vorgesehen. Mit Hilfe einer stromabwärts von einer Towaufbereitungszone (8) angeordneten, mindestens zwei Towführungsstrecken aufweisenden Substitutzuführungseinrichtung (10) wird den Teiltowstreifen (4a, 4b) ein Substitut (34) zugeführt, das aus einem vom Towmaterial des Towstreifens (4) bzw. der Teiltowstreifen (4a, 4b; 30a, 30b) unterschiedlichen Material besteht und geeignet ist, die Teiltowstreifen (30a, 30b) derart zu ergänzen bzw. aufzufüllen, dass daraus für die Herstellung der Filter verwendbare Filtertowstreifen (40, 42) mit nur einem partiellen Anteil an Towmaterial entstehen.
Patent DE-102013017427-A1 (DE)
Title: Druckrückgewinnungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DEMMA DINO
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckrückgewinnungseinrichtung (2) für ein einen Mittelmotor und/oder Heckmotor umfassendes Kraftfahrzeug (4) mit mindestens einer im Wesentlichen quer oder schräg zur Fahrtrichtung (6) erstreckten und zumindest abschnittweise durch eine Abrisskante (8) des Fahrzeughecks umgebene Oberflächenkomponente (10), mit mindestens einem Abluft erzeugenden Fahrzeugaggregat, mit mindestens einer Luftführungseinheit, die mindestens einen Einlass, durch den ein die Abluft des Fahrzeugaggregats umfassende Fluid einströmbar ist, die mindestens ein das Fluid führendes, insbesondere kanalartiges, Führungsmittel, und die mindestens einen mit dem Führungsmittel verbindbaren oder verbundenen Auslass (12) aufweist, der in mindestens einem Auslassbereich (14) der Oberflächenkomponente (10) anordenbar oder angeordnet ist, wobei der mindestens eine Auslassbereich (14) zumindest nahezu unmittelbar an zumindest einen Teilabschnitt der Abrisskante (8) des Fahrzeughecks angrenzt.
Patent DE-102013019621-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Bewegung eines Objekts
IPC: G01S13/88
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Bewegung eines Objekts (O1 bis O3), insbesondere in einer Umgebung eines Fahrzeugs, anhand von mittels zumindest eines Radarsensors erfassten Radardaten (R). Erfindungsgemäß werden zur Bestimmung der Bewegung aus den Radardaten (R) ermittelte Ortsprofile (OP) und Geschwindigkeitsprofile (GP) des Objekts (O1 bis O3) ausgewertet, wobei bei der Auswertung der Geschwindigkeitsprofile (GP) in einem Zeitschritt eine Drehbewegung des Objekts (O1 bis O3) aus Relativgeschwindigkeiten (vr1 bis vr4) von an unterschiedlichen Positionen (POS) des Objekts (O1 bis O3) befindlichen Reflexionspunkten relativ zum Radarsensor ermittelt wird.
Patent DE-102013020775-A1 (DE)
Title: Method of operating aerator of motor vehicle, involves determining one value which characterizes pollution of component of aerator, where component is flow-throughable by air flow
Inventor: DENNINGER SABRINA
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: The method involves conveying an air stream flowing through the aerator (10) and supplied to an inner space of the motor vehicle by a blower (16). A value, which characterizes a pollution of a component of the aerator is determined. The component is flow-throughable by the air stream. The blower is operated depending on the value. A speed of the blower is adjusted depending on the value. The component is an air filter (26) for filtering the air stream.
Patent DE-102013020932-A1 (DE)
Title: Conveying unit for conveying fluid from container, has control unit adapted to receive signals characterizing parameters and provided from sensor and to control actuating unit depending on signal to move away follow-up plate from base
Inventor: BREITLING MARKUS
IPC: B05C11/10
Filed: 2013-12-11
Abstract: The conveying unit (1) has an actuating unit (5) and a follow-up plate (6) having a flow opening (7) for the fluid (2), where the follow-up plate is movable by the actuating unit in the direction of a base of the container (3) under the conveying of fluid through the flow opening. A sensor (8) is provided for detecting a parameter variable by movement of the follow-up plate. A control unit is adapted to receive signals characterizing the parameters and provided from the sensor and to control the actuating unit depending on the signal to move away the follow-up plate from the base. An independent claim is included for a method for operating a conveying unit for conveying a fluid from a container.
Patent DE-102013102514-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen
Inventor: BAYARD CHRISTIAN
IPC: D06F39/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für Haushaltsgeräte wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (2), eine Vorderwand sowie mittels einer Traverse verbundene Seitenwände und eine Rückwand (3) umfasst. Zum rahmenlosen Aufbau des Gehäuses (1) ist die Rückwand (3) mittels einer angeordneten Öffnung (4) an einem am Bodenmodul (2) angeformten Zapfen (5), unter einer, in horizontal und vertikal ausgerichteten Vorjustage, ansetzbar und wobei zwischen Bodenmodul (2) und Rückwand (3) wenigstens ein von außen zugängliches Fixierelement (6) vorgesehen ist, welches eine Fixierung der Rückwand (3) quer zur horizontalen und vertikalen Ausrichtung der Rückwand (3) an dem Bodenmodul (2) bewirkt.
Patent DE-102013102687-A1 (DE)
Title: Restaurantsystem
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A47F10/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Restaurantsystem (1), umfassend mindestens einen Arbeitsbereich (2) zum Kochen und/oder Zubereiten von Speisen und/oder Getränken, mindestens einen Gästebereich (3), insbesondere mit einem oder mehreren Tischen für Restaurantgäste, wobei Arbeitsbereich (2) und Gästebereich (3) über ein Transportsystem (4) für Speisen und/oder Getränke verbunden sind, wobei das Transportsystem (4) dazu ausgebildet ist, Speisen und/oder Getränke vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zu transportieren, und wobei der Transport von Speisen und/oder Getränken vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) über das Transportsystem (4) zumindest abschnittsweise mittels Schwerkraft erfolgt, wobei das Transportsystem (4) ein Gleitschienensystem mit einem oder mehreren Gleitschienenwegen und/oder mit mindestens einer Gleitschiene (5) umfasst oder ist, wobei die Gleitschienen (5) Gleitschienenflächen (6) ausbilden, und wobei Transportmittel (7), insbesondere Gleitunterlagen und/oder Gleitvorrichtungen, vorgesehen sind, wobei die Transportmittel (7) Führungskomponenten (8) mit Gleitflächen (9) umfassen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflächen (9) und/oder die Gleitschienenflächen (6) ein Profil (12) zur Verbesserung der Gleiteigenschaften der Transportmittel (7) aufweisen.
Patent DE-102013102752-A1 (DE)
Title: Beschlag für die Rückenlehne eines Schlafsofas
Inventor: BROSSIER JEAN
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur Führung eines Rückenlehnenträgers (3) an einem Grundgestell (4) eines Schlafsofas (1), mit dem eine Rückenlehne (2) durch ein Anheben (XX) derselben aus einer unteren Sitzposition in eine stabile angehobene Position bewegt wird, wobei der Beschlag (4) mit einer zweiten Halteplatte (7) an dem Grundgestell (5) angebracht und mit einer ersten Halteplatte (6) an dem Rückenlehnenträger (3) über ein Gelenkgetriebe aus vier gelenkig miteinander gekoppelten Streben (8, 9, 10, 11) verbunden ist.