baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000539-U1 (DE)
Title: Einfüllsystem für pulverförmiges Material
IPC: B65B1/28
Filed: 2010-04-08
Abstract: Einfüllsystem (1) für pulverförmiges Material,  a) umfassend eine Einfüllvorrichtung (3), wobei die Einfüllvorrichtung durch eine umlaufende Wandung begrenzt wird, die an einem ersten Ende eine Einfüllöffnung (31) und an einem zweiten Ende eine Austrittsöffnung (32) ausbildet,  b) wobei an der Einfüllöffnung wenigstens ein elastisches Band (21–24) zum Zurückhalten von pulverförmigem Material ausgebildet ist.
Patent DE-202010001239-U1 (DE)
Title: Geflügelfleisch-Creme
IPC: A23L13/50
Filed: 2010-01-21
Abstract: Die Geflügel-Creme ist dadurch gekennzeichnet, dass Putenfleisch in einem veränderlichem Gewichtsanteil von 80% verwendet wird.
Patent DE-202010006515-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Reinigungssystem zur Reinigung von Verschmutzungen auf befestigten Flächen, wie z.B. Verkehrsflächen, Parkplätzen, Industrieflächen usw.
IPC: E01H1/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Multifunktionale Reinigungseinheit für die maschinelle Beseitigung von Verschmutzungen auf befestigten Flächen wie z. B. Verkehrsflächen, Parkplätzen, Industrieflächen usw.
Patent DE-202010010623-U1 (DE)
Title: Schutzgitter-Anordnung für Lüfter
IPC: F04D29/60
Filed: 2010-07-24
Abstract: Schutzgitter-Anordnung (1) für einen Lüfter, bestehend aus einem Abdeckteil (2) mit einer Luft-Durchlassöffnung (4) und aus einem im Bereich der Durchlassöffnung (4) diese zum Berührungsschutz verschließend mit dem Abdeckteil (2) über mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Rastverbindungen (8) verbundenen oder verbindbaren Schutzgitter (6), wobei jede Rastverbindung (8) aus einem in der Durchlassöffnung (4) angeordneten Rastansatz (10) und einem an dem Schutzgitter (6) angeordneten Rastelement (12) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (12) am Außenrand des Schutzgitters (6) in dessen Gitterebene angeordnet sind, wobei das Schutzgitter (6) im Bereich jedes Rastelementes (12) derart federelastisch verformbar ausgebildet ist, dass jedes Rastelement (12) zum Verrasten und Lösen der Rastverbindung (8) unter bereichsweiser elastischer Verformung des Schutzgitters (6) radial relativ zu dem zugehörigen Rastansatz (10) bewegbar ist.
Patent DE-202010011682-U1 (DE)
Title: Zweirad und Rücklicht für ein Zweirad
IPC: F21W107/13
Filed: 2010-08-23
Abstract: Rücklicht für ein Zweirad oder etwas Derartiges, einschließlich eines Gehäuses mit einer offenen Seite, eines an der offenen Seite des Gehäuses angebrachten, eine Rückwand des Rücklichts bildenden lichtdurchlässigen Fensters, einer in einer durch das Gehäuse und das Fenster definierten Kammer angebrachten Lichtquelle mit einer nach hinten gerichteten Hauptausstrahlungsrichtung, eines Lichtleiters, der, zumindest im Wesentlichen, parallel zu dem Fenster in der Kammer angebracht ist, wobei der Lichtleiter eine Öffnung enthält, von der eine Wand mindestens eine Lichteintrittsfläche bildet, wobei in Höhe dieser Öffnung die Lichtquelle angebracht ist, für das Leiten erster Lichtstrahlen in Betrieb über die mindestens eine Lichteintrittsfläche durch den Lichtleiter hindurch in Richtung einer Seitenwand des Rücklichts für das seitwärts aus dem Rücklicht Austreten lassen der ersten Lichtstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster eine der Lichtquelle gegenüberliegende Aussparung enthält, von der eine Wand mindestens eine weitere Lichteintrittsfläche darstellt, für das in Betrieb über die mindestens eine weitere Lichteintrittsfläche durch...
Patent DE-202010012559-U1 (DE)
Title: Solares Umkehrdach
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-09-11
Abstract: Solares Umkehrdach (01) mit einem Sandwichaufbau (02) zumindest aus einem Dachsubstrat (03), einer wasserdichten Dachhaut (05), einer aus einzelnen Dämmplatten (06) bestehenden Dämmung (07) und aus mit den Dämmplatten (06) unter Bildung eines Zwischenraums (12) verbundenen Solarpaneelen (09), wobei jeweils eine Dämmplatte (06) und ein Solarpaneel (09) ein Solarmodul (11) bilden, gekennzeichnet durch eine von der Dämmplatte (06) weggerichtet (15) öffenbare Lagerung (08) der Solarpaneele (09) und ein Beschwerungsgut (13) auf jeder Dämmplatte (06) im Zwischenraum (12) zwischen der Dämmplatte (06) und dem Solarpaneel (09) innerhalb jedes Solarmoduls (11).
Patent DE-202010012631-U1 (DE)
Title: Lätzchen mit zu faltendem Krümelfach
IPC: A41B13/10
Filed: 2010-09-15
Abstract: Einteiliges Lätzchen (1) (Brustlatz) an dem der untere Bereich des Lätzchens (7) zum Krümelfach (8) gefaltet und fixiert wird, in dem es mit mindestens zwei Druckknöpfen (3) und (4) oder Klettbandprodukten im Bereich des unteren Drittels (7) des Lätzchens (1) versehen ist, die die Faltung des unteren Bereiches (7) des Lätzchens zum Krümelfach (8) fixieren.
Patent DE-202010013211-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für elektrische Anschlussvorrichtungen
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-12-23
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für elektrische Anschlussvorrichtungen (2), das einen ersten Verschlussteil (11) und einen zweiten, vom ersten Verschlussteil (11) verschiedenen Verschlussteil (12) aufweist, so dass das erste Verschlussteil (11) an einen ersten Anschluss (21) und das zweite Verschlussteil (12) an einen zweiten Anschluss (22) derselben oder verschiedener elektrischer Anschlussvorrichtungen (2) anschließbar ist.
Patent DE-202010013428-U1 (DE)
Title: Schraubenverbindung mit Drehverbindungs-Flanschkopfschraube für Ober/Unterwägen von Arbeitsmaschinen, insbesondere Kranen
IPC: B66C9/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Drehverbindungs-Befestigungsschraube zur Herstellung einer Schraubverbindung für Wälzlager-Drehverbindungen an Ober- und Unterwagen von Arbeitsmaschinen, insbesondere an einem Kran-Oberwagen oder einem Kran-Unterwagen, speziell an einem Mobilkran, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Flanschkopfschraube (1) ist, deren Kopfauflageflächen-Größe (A) in Abstimmung auf ihr Anzugsdrehmoment ausgebildet ist.
Patent DE-202010015766-U1 (DE)
Title: Kübelreling
IPC: E04G21/22
Filed: 2010-11-23
Abstract: Kübelreling, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Möglichkeit Werkzeuge in den umlaufenden Ring (1) einzustecken, erreicht wird, dass dieses nicht zeitaufwändig und mühevoll zusammengesucht werden muß.
Patent DE-202011005284-U1 (DE)
Title: Rotationsbaugruppe
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Rotationsbaugruppe, die ein Gehäuse aufweist, das auf einer Achse in den Lagerknoten mit Bildung eines Hohlraumes zwischen einer inneren Gehäuseoberfläche und einer äußeren Oberfläche der Achse aufgestellt und mit einer durch die Wirkung des Druckunterschieds deformierbaren Hülle ausgerüstet ist, die in dem benannten Hohlraum angeordnet ist und eine mit der Atmosphäre verbundene Kammer bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle die Achse so umfasst, dass ihre zwei gegenüberliegenden Enden auf der erwähnten Achse mit Bildung der erwähnten Kammer zwischen der inneren Hüllenoberfläche und der äußeren Oberfläche der Achse hermetisch befestigt sind.
Patent DE-202011005461-U1 (DE)
Title: Transportable Fabrik für Betonfertigteile
IPC: B28B15/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Anlage zum Herstellen von Fertigbetonteilen, mit sequentiell angeordneten Fertigungstischen (1), wobei auf jedem Fertigungstisch (1) ein Fertigungsschritt stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigungstische (1) unter Bildung einer Fertigungslinie (2) linear hintereinander angeordnet sind, und senkrecht zu dieser Fertigungslinie (2) an mindestens einer Seite der Fertigungslinie (2) Transportcontainer (3) angeordnet sind, welche die zum Betrieb der Anlage erforderlichen Infrastrukturelemente enthalten.
Patent DE-202011051499-U1 (DE)
Title: Integrierte Noppenschuhe
IPC: A43B13/14
Filed: 2011-09-30
Abstract: mit einer Schuhsohle versehen sind, die mehrere Noppen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhsohle in den Schuhen fest integriert ist und die Noppen in die Schuhsohle eingebettet sind.
Patent DE-202011104817-U1 (DE)
Title: Mobile Katzenklappe
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-08-20
Abstract: Mobile Konstruktion mit Katzenklappe zum Einsetzen in Tür-, bzw. Fensterrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine vordere Abdeckplatte/zeigt zum Außenbereich (1) und eine hintere Abdeckplatte/zeigt zum Innenbereich (2) auf einer Unterkonstruktion (3) verschraubt sind, die gleichzeitig den Durchgang abdichtet.
Patent DE-202011106490-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerdrücken von Kapseln in Rauchartikeln
IPC: A24F25/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Zerdrücken von Kapseln in Rauchartikeln, mit zumindest einer Anlage (1a, 1b, 1c) zur Positionierung eines Rauchartikels und einem bis auf eine vorbestimmbare Distanz an eine Anlage (1c) annäherbaren Stößel (2).
Patent DE-202011107652-U1 (DE)
Title: Getriebeverschiebung
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-11-09
Abstract: Antriebsanordnung mit einem Verbrennungsmotor und einem Getriebe wobei der Verbrennungsmotor mit einem variablen Verdichtungsverhältnis ausgeführt ist welches durch eine exzentrische Lagerung der Kurbelwellenachse dargestellt wird, wobei das Getriebe der Kurbelwellenachsverlagerung folgt, wobei die Bewegung des Getriebes zum Motor durch Exzenterlagerungen mit der gleichen Exzentrizität wie die exzentrische Kurbelwellenlagerung geführt wird, wobei die dort verwendeten Exzenterlager spielfrei ausgeführt sind, indem eine von der zylindrischen Form abweichende Lagergeometrie zur Aufnahme der senkrecht zur Kurbelwellenachsrichtung wirkenden Kräfte verwendet wird, wobei die Lagerungen mit einer axialen Vorspannung versehen werden und diese Vorspannkraft zumindest teilweise die Lagerflächen aufeinander zur Anlage bringt.
Patent DE-202011108061-U1 (DE)
Title: Stoß- und Kickwandpolster für Kampfsporttraining
IPC: A63B69/00
Filed: 2011-11-20
Abstract: Stoß- und Kickwandpolster für Kampfsporttraining gekennzeichnet durch die besondere ergonomische Form, die Möglichkeit zur Wandbefestigung, Platz zur Anbringung eines Logos und Möglichkeit zum alleinigen Training zuhause oder im Studio, strapazierfähiger Bezug aus Skai oder Leder, Ausnutzung des vollen persönlichen Kraftpotentials. Besondere Erkennungsmerkmale die es zu schützen gilt sind: 1. die ergonomische Form lt. Zeichnung 2. die Höhe des Schlagpolsters von 60–105 cm (Größe variiert für Erwachsene und Kinder) 3. die in der Holzplatte integrierten Möglichkeiten zur Wandbefestigung (Holzplatte bezogen mit Skai oder Leder) 4. Platz für Logo
Patent DE-202012008043-U1 (DE)
Title: Neues Aufrollsystem für Jalousien für einen leichteren Einbau, einfachere Reparatur und der Möglichkeit für einen schnellen stärkeren Motorwechsel
IPC: E06B9/70
Filed: 2012-08-22
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine neue Variante des Motor- und Systemeinbaus, der neu im 90° Winkel zum Aufroller alter Art erfolgt. Seitlich von der Fensterleibung wird der Motor zentral in der Aufwickelrolle oder seitlich außerhalb der Aufwickelrolle eingebaut. Hier muss dann die Kraftübertragung über Zahnräder, Zahnriemen oder Kette erfolgen.
Patent DE-202012008809-U1 (DE)
Title: Schildvortriebsvorrichtung
IPC: E21D9/06
Filed: 2012-09-13
Abstract: Schildvortriebsvorrichtung (100) zur Herstellung eines Tunnels (5) in offener Bauweise in einer Baugrube (20), mit: – einem Schild (101), wobei der Schild (101) ein einem Boden der Baugrube (20) zugewandten Unterteil (110), zwei den beiden Seitenwänden der Baugrube (20) zugewandten Seitenteile (111) und einen einer Ortsbrust (22) der Baugrube (20) zugewandten Vorderteil (112) aufweist, – einer Aushubvorrichtung (2) zum Ausheben des Bodenmaterials (21) an der Ortsbrust (22) vor dem Schild (101), dadurch gekennzeichnet, dass die Aushubvorrichtung (2) an dem Vorderteil (112) des Schildes (101) montiert ist.
Patent DE-202012011391-U1 (DE)
Title: Leuchttastatur mit leuchtenden Tastenkappen
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Leuchttastatur mit leuchtenden Tastenkappen, aufweisend:  einen Tastaturbereich (1), der eine Leiterplatte (11) mit einer Vielzahl von Kontakten (111) und eine Vielzahl von auf der Leiterplatte (11) angebrachten Tasten (12) aufweist, wobei sich die Tasten (12) mit den Kontakten (111) überlappen, derart, dass die Kontakte (111) durch Drücken der Tasten (12) ausgelöst werden können, und wobei jede der Tasten (12) eine Druckfläche (121), eine Auflagefläche (122) und eine zwischen der Druckfläche (121) und der Auflagefläche (122) befindliche Verbindungsfläche (123) aufweist, und wobei die Druckfläche (121) und die Leiterplatte (11) einen Lichtprojektionsbereich (S) abgrenzen; und  einen Leuchtbereich (2), der eine Leuchteinheit (21) und eine Lichtabschirmscheibe (22) umfasst, wobei die Leuchteinheit (21) Licht in den Lichtprojektionsbereich (S) abgibt, und wobei die Lichtabschirmscheibe (22) aus einer Öffnung (221) und einem Lichtabschirmabschnitt (222) besteht, und wobei die Druckfläche (121) aus der Öffnung (221) herausragt, und wobei der Lichtabschirmabschnitt (221) auf der Auflagefläche...
Patent DE-202012102794-U1 (DE)
Title: Optik für Strahlvermessung
IPC: G02B27/14
Filed: 2012-07-25
Abstract: Optik zur Strahlvermessung optischer Strahlung, welche sich hinter einer Strahltaille divergent ausbreitet, umfassend jeweils in Strahlrichtung nacheinander angeordnet einen ersten teilreflektierenden Spiegel, einen zweiten teilreflektierenden Spiegel, ein Kollimations-Objektiv bestehend aus wenigstens einer optischen Linse, sowie einen dritten teilreflektierenden Spiegel.
Patent DE-202013005026-U1 (DE)
Title: Bügeleisen mit integriertem Radio und aller Art Musikabspieler
IPC: D06F75/00
Filed: 2013-06-01
Abstract: Bügeleisen zum Bügeln dadurch gekennzeichnet das die Bügeleisen mit Radio (Musik abschpieler – änfang) alle art ausgestattet ist. F1
Patent DE-202013005323-U1 (DE)
Title: Augenklappe
IPC: A61F9/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: An einer Augenhöhle (14) und an einem Auge (12) bzw. Augenlid (13) zu befestigende Augenklappe, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible, weiche, tränkungsfähige Augenklappenmaterial (2), getränkt mit einem Pflegemittel, Heilmittel, eine Tränkungspflegeschicht (3) schafft, die mittels Klebering (4) auf der Haut (18) befestigt ist, eine Heilwirkung des kranken Auges (12) und der Haut (18) bewirkt und durch eine Sehöffnung (7) das Sehen bei befestigter Augenklappe ermöglicht.
Patent DE-202013008079-U1 (DE)
Title: Magnetbefestigung für Wandverkleidungen
IPC: E04F13/30
Filed: 2013-09-11
Abstract: Magnetbefestigung für Wandverkleidungen dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte aus Kunststoff, Holz, Metall, Verbundmaterialien oder sonstigem Werkstoff (Verkleidung) mit magnethaftendem Material ausgerüstet wird.
Patent DE-202013010022-U1 (DE)
Title: Gasometer für kleine Volumenmengen zur exakten Volumenbestimmung
IPC: F17B1/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Gasometer für kleinere Gasmengen zur exakten Volumenbestimmung, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter für Gase (1) eine zylindrische Form aufweist, an dessen Außenseite eine Kalibrierung (8) angebracht ist und eine genaue Ablesung des Gasstandes ermöglicht, sowie ein gebogenes Ableitungsrohr (2) für Wasser und andere Flüssigkeiten aufweist, die bei der Gaseinleitung durch Zuleitungsrohr (4a) – durch Öffnung des Hahnes (4b) – die Flüssigkeit verdrängen und in Verdrängungsgefäß (3) einfließen lassen.
Patent DE-202013012690-U1 (DE)
Title: Abgasfiltervorrichtung
IPC: B01D53/84
Filed: 2013-07-26
Abstract: Gasfiltervorrichtung (1) zum Herausfiltern von Kontaminationsstoffen aus Gasen, aufweisend:
 - eine Filtereinrichtung (9) zum Filtern der Gase, wobei die Gase an einer Filter-Eintrittsfläche (11) in die Filtereinrichtung eintreten, durch die Filtereinrichtung hindurchströmen, und an einer Filter-Austrittsfläche (13) aus der Filtereinrichtung austreten, und
 - einen Verteilungskanal (15) zum Verteilen der zu filternden Gase entlang der Filter-Eintrittsfläche (11), wobei die Filter-Eintrittsfläche eine permeable seitliche Begrenzungsfläche des Verteilungskanals bildet, und einen Sammelkanal (17) zum Sammeln der an der Filter-Austrittsfläche (13) austretenden gefilterten Gase, wobei die Filter-Austrittsfläche eine permeable seitliche Begrenzungsfläche des Sammelkanals bildet,
 - wobei der Querschnitt des Sammelkanals (17) in Strömungsrichtung der Gase zunimmt und der Verteilungskanal (15) mit einem konstanten Querschnitt ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Gasfiltervorrichtung
 - als unabhängige, freistehende und regendichte Standzelle zur Verwendung im Freien ausgebildet ist,
 - eine Heizvorrichtung (25, 37) zum Beheizen der zu filternden Gase zur Absenkung der relativen Feuchte der Gase vor ihrem Eintritt in die Filtereinrichtung aufweist, wobei die Heizvorrichtung in dem Strömungsweg der Gase bezüglich der Strömungsrichtung vor der Filtereinrichtung (9) angeordnet ist und zum Beheizen der zu filternden Gase über den gesamten Strömungsquerschnitt hinweg ausgebildet ist, und
 - ein Gehäuse (3) mit einer Eintrittsöffnung (5) zum Aufnehmen der zu filternden Gase und einer Austrittsöffnung (7) zum Abgeben der gefilterten Gase umfasst, wobei das Gehäuse (3) einen Dachabschnitt oder eine Dachhaube (4) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass ein Eindringen von Regenwasser zuverlässig verhindert ist.
Patent DE-202013101526-U1 (DE)
Title: Getränkeschutzvorrichtung
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-04-10
Abstract: Getränke-Schutzvorrichtung zum sicheren Verschließen der Öffnung eines Getränkebehälters (1) gekennzeichnet durch einen Deckel (2), der ein Absperrschloss (5) aufweist oder mit diesem in Wirkverbindung steht, wobei mindestens ein Element der Schutzvorrichtung an dem Getränkebehälter (1) an einer hierfür geeigneten Stelle derart angreift, insbesondere unterfasst, dass der Deckel (2) an der Öffnung des Getränkebehälters (1) fixiert wird.
Patent DE-202013102439-U1 (DE)
Title: Nasenwandimplantat und Operationsset zur Korrektur einer Knorpelschwäche der menschlichen Nase
IPC: A61L27/14
Filed: 2013-06-07
Abstract: Alloplastisches Implantat (100) zum Einsetzen in eine Nasenwand am menschlichen Körper, wobei das Implantat (100) mindestens einen flexiblen streifenförmigen Körper umfasst, der eine Dicke (D) aufweist, die geringer ist als 1 mm und der eine Breite (B) aufweist, die maximal 5 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (100) resorbierbares Material umfasst, das nach dem Implantieren im menschlichen Körper mittelfristig bis langfristig resorbierbar ist.
Patent DE-202013102496-U1 (DE)
Title: Gebäude aus Fertigbauteilen
IPC: E04B1/343
Filed: 2013-06-11
Abstract: Gebäude aus Fertigbauteilen umfassend einen Hohlraumboden (3), wobei ein Hohlraum des Hohlraumbodens (3) mit einer Schüttung (38) als Beschwerung für eine Lagesicherung und eine Standfestigkeit des Gebäudes (2) verfüllbar ist.
Patent DE-202013104904-U1 (DE)
Title: Eine hermetische Zisterne
IPC: E03B3/03
Filed: 2013-11-02
Abstract: Eine hermetische Zisterne mit einem Wasserbecken (1), einem in dem Wasserbecken (1) befindlichem Hohlraum (2), einem auf dem Wasserbecken (1) angebrachten hermetischen Deckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass rings um den Hohlraum (2) Wasserrillen (4) angeordnet sind, mit den Wasserrillen (4) ein Wasserauslass (5) verbunden ist, an dem Wasserauslass (5) eine hermetische Dichtung (6) angebracht ist, unter dem Wasserbecken (1) eine hydraulische Anlage (7) angebracht ist, die einen hydraulischen Kolben (8) aufweist, und dass der hydraulische Kolben (8) in dem Hohlraum (2) steht und mit seinem oberen Ende mit dem hermetischen Deckel (3) verbunden ist.
Patent DE-202014004013-U1 (DE)
Title: Brenner
IPC: F23D14/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Brenner zur Vermischung und Verbrennung von zumindest 2 Verbrennungsmedien, insbesondere von Luft und einem heißen Schwachgas als Brenngas, mit mindestens einer Brennerdüse (23, 24), die koaxial zueinander angeordnete Rohre (12, 13) zur Zufuhr der Verbrennungsmedien (14, 16) zu einem Verbrennungsraum (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennerdüse als Ansaugdüse konzipiert ist und ein Innenrohr (12) und ein Außenrohr (13) aufweist, die koaxial zueinander angeordnet sind und die einen Ringspalt bilden, dass die Austrittsöffnung des Innenrohres (12) innerhalb des Außenrohres (13) liegt und als Injektordüse (15) ausgebildet ist, dass das Außenrohr (13) in den Verbrennungsraum (10) mündet und dass das Außenrohr (13) im Bereich der Austrittsöffnung der Injektordüse (15) eine konische Querschnittsverengung (17) aufweist.
Patent DE-202014004082-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-05-16
Abstract: Ein Ratschenschlüssel, der folgende Merkmale aufweist: einen Schraubenschlüsselkörper (2) mit einem Griffabschnitt (21) und einem Arbeitsabschnitt (22), der mit dem Griffabschnitt (21) verbunden ist, und der mit einer Aufnahmerille (221) gebildet ist; einen Werkzeugkopf (3) mit einem Zahnradabschnitt (32), der drehbar in der Aufnahmerille (221) angeordnet ist, und einem Kopfabschnitt (33), der sich von dem Zahnradabschnitt (32) aus der Aufnahmerille (221) erstreckt; zwei Eingriffnahmebauglieder (4), die schwingbar in der Aufnahmerille (221) befestigt sind, wobei jedes der Eingriffnahmebauglieder (4) einen Sperrklinkenabschnitt (41) aufweist, der nahe zu dem Zahnradabschnitt (32) des Werkzeugkopfs (3) angeordnet ist; zwei Vorspannungsbauglieder (5), von denen jedes benachbart zu einer Seite des Sperrklinkenabschnitts (41) eines jeweiligen der Eingriffnahmebauglieder (4) befestigt ist, das gegenüber dem Zahnradabschnitt (32) des Werkzeugkopfs (3) liegt, zum Vorspannen des Sperrklinkenabschnitts (41) zu dem Zahnradabschnitt (32) hin; und ein Betriebsbauglied (7) mit einem Druckabschnitt (71), der in der Aufnahmerille (221) zwischen den Eingriffnahmebaugliedern (4) angeordnet ist, und drehbar ist zwischen einer Ratschenposition, wo eines der Eingriffnahmebauglieder (4) durch den Druckabschnitt (71) gegen eine Federkraft eines jeweiligen der Vorspannungsbauglieder (5) gedrückt wird, um von dem Zahnradabschnitt (32) des Werkzeugkopfs (3) weg zu schwingen, und wo der Sperrklinkenabschnitt (41) des anderen der Eingriffnahmebauglieder (4) durch das andere der Vorspannungsbauglieder (5) vorgespannt wird, um fest gegen den Zahnradabschnitt (32) des Werkzeugkopfs (3) anzustoßen und denselben in Eingriff zu nehmen, wodurch es dem Schraubenschlüsselkörper (2) ermöglicht wird, sich relativ zu dem Werkzeugkopf (3) in einer Drehrichtung zu drehen, während verhindert wird, dass sich der Schraubenschlüsselkörper (2) relativ zu dem Werkzeugkopf (3) in einer entgegengesetzten Drehrichtung dreht, und einer Nicht-Ratschenposition, wo das andere der Eingriffnahmebauglieder (4) nicht durch den Druckabschnitt (71) gedrückt wird; und gekennzeichnet durch ein Sperrbauglied (6) mit einem Sperrabschnitt (62), der an einer Außenseite des Zahnradabschnitts (32) des Werkzeugkopfs (3) und zwischen den Sperrklinkenabschnitten (41) der Eingriffnahmebauglieder (4) angeordnet ist, und der gegenüberliegende Enden aufweist, die jeweils gegen die Eingriffnahmebauglieder (4) anstoßen, wenn der Druckabschnitt (71) des Betriebsbauglieds (7) an der Nicht-Ratschenposition ist, so dass die Sperrklinkenabschnitte (41) der Eingriffnahmebauglieder (4) den Zahnradabschnitt (32) des Werkzeugkopfs (3) locker in Eingriff nehmen.
Patent DE-202014008371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verifizierung des Inhalts von Postsendungen
IPC: G07B17/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Verifizierung des Inhalts von Postsendungen umfassend eine Recheneinheit und eine Scannereinheit.