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Patent DE-102016204838-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ortung eines Signalgebers des Zugangssystems
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein schlüsselloses Zugangssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (10), das einen tragbaren Signalgeber (20) für den Zugriff auf ein oder mehrere Türen oder Klappen des Kraftfahrzeugs (10) umfasst, wobei der Signalgeber (20) ein Freigabesignal an eine am Kraftfahrzeug (10) angebrachte Empfangseinheit (11) mittels einer kurzreichweitigen Funkverbindung überträgt. Die Empfangseinheit (11) gestattet den Zugriff auf ein oder mehrere Türen oder Klappen, wenn die Gültigkeit des Freigabesignals festgestellt und ein Abstandskriterium, das ein Abstandsmaß zwischen dem Signalgeber (20) und dem Kraftfahrzeug (10) repräsentiert, erfüllt ist. Das Abstandskriterium resultiert aus einem Vergleich einer gewichteten Empfangsfeldstärke der kurzreichweitigen Funkverbindung zwischen dem Signalgeber (20) und der Empfangseinheit (11) mit einem Schwellwert.
Patent DE-102016211304-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit hohem Dynamikbereich und Verfahren
Inventor: BOCK NIKOLAI
IPC: H04N5/355
Filed: 2016-06-23
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Pixel zur Bildabtastung einen Fotodetektor, eine Senkeneinrichtung und eine Ausleseschaltung. Der Fotodetektor ist in einem Halbleitersubstrat ausgebildet und hat einen Ladungssammelbereich zum Empfangen einer das einfallende Licht darstellenden Fotoladung. Eine Senkeneinrichtung ist im Halbleitersubstrat ausgebildet und grenzt an den Ladungssammelbereich an und hat einen Gate-Anschluss, der von dem Halbleitersubstrat überlagert und von diesem isoliert ist und ein Empfindlichkeitssteuerungssignal empfängt. Die Ausleseschaltung überträgt die vom Ladungssammelbereich des Fotodetektors gesammelte Fotoladung als Reaktion auf ein Auswahlsignal zu einem Ausgang. In einer anderen Ausführungsform kann das Pixel in einem Bildsensor mit einer Pixelmatrix aus derartigen Pixeln verwendet werden.
Patent DE-102016211354-A1 (DE)
Title: Sendereinrichtung, Sensoreinrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Magnetfeldänderung
Inventor: FREISE RAINER
IPC: B61L1/16
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendereinrichtung (2) für eine Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer Magnetfeldänderung, die durch ein sich der Sensoreinrichtung (1) annäherndes oder an der Sensoreinrichtung (1) vorbei bewegendes Objekt, insbesondere durch ein Rad eines Schienenfahrzeugs, verursacht ist, wobei die Sendereinrichtung (2) wenigstens zwei wechselstromgespeiste Sender-Schwingkreise (5.1, 5.2) aufweist. Um eine Fehleroffenbarung der Sensoreinrichtung (1) auf besonders einfache Weise zu realisieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens zwei Sender-Schwingkreise (5.1, 5.2) derart ausgebildet sind, dass ihre Resonanzfrequenzen (fr) zueinander unterschiedlich sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Sensoreinrichtung (1) und ein Verfahren zum Erfassen einer Magnetfeldänderung.
Patent DE-102016211500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung heterozyklischer Selena-Phosphite
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F9/6564
Filed: 2016-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von heterozyklischen Selena-Phosphiten als auch deren Verwendung als Liganden für eine Anwendung in Komplexen.
Patent DE-102016211815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Formhaut
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B29C41/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Formhaut (12) sowie eine Formhaut (12) und eine Airbagabdeckung (15). Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird eine Form (1) umfassend eine Formschale (2) mit einer heizbaren Formoberfläche (3) bereitgestellt. Anschließend wird die Formoberfläche (3) geheizt. Außerdem wird ein Kunststoffmaterial (9) auf die Formoberfläche (3) aufgebracht. In einem weiteren Schritt wird die Formschale (2) rotiert. Des Weiteren wird das Kunststoffmaterial (9) in einem Bereich des Kunststoffmaterials (9) komprimiert. Weiterhin wird eine Formhaut (12) aus dem Kunststoffmaterial (9) derart ausgebildet, dass die Formhaut (12) in dem Bereich des Kunststoffmaterials (9) einen verstärkten Bereich (13) ausbildet. In dem verstärkten Bereich (13) weist die Formhaut (12) eine größere Dicke auf als in weiteren Bereichen der Formhaut (12).
Patent DE-102016213284-A1 (DE)
Title: Grill oder Kocher
Inventor: OHLER HANS
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Grill oder Kocher, insbesondere Stand- oder Tischgerät, mit einem Gehäuse, ggf. einer innerhalb des Gehäuses allseitig mit Abstand zum Gehäuse angeordneten Trägerschale, einer im Gehäuse bzw. in der Trägerschale stehenden Holzkohlekammer, einem oberhalb der Holzkohlekammer angeordneten Grillrost oder Kochplatte, und einer Luftversorgungseinrichtung, die vorzugsweise von unterhalb der Holzkohlekammer bzw. Trägerschale einen in die Holzkohlekammer gerichteten Luftstrom erzeugt, wobei sich ein Strömungspfad der Luft von außerhalb des Gehäuses vorzugsweise durch im Gehäuse ausgebildete Durchgänge hindurch über mindestens ein Lufteinlassrohr in einen Anzündraum unterhalb der Holzkohlekammer und durch Durchgänge im Boden der Holzkohlekammer hindurch in die Holzkohlekammer hinein erstreckt, und wobei der Luftstrom durch einen elektrischen Ventilator/ein elektrisches Gebläse erzeugt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Regeleinheit zur indirekten Temperaturregelung, wonach der Abbrand in der Holzkohlekammer zum Einstellen einer vorgebbaren Grilltemperatur über die Luftversorgungseinrichtung beeinflusst wird.
Patent DE-102016213378-A1 (DE)
Title: Schaltelement
Inventor: HIELTSCHER STEFAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (18) zur berührungslosen Aktivierung eines elektromotorischen Verstellantriebs (4) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere elektromotorisch betriebene Heckklappe, mit einer sich in eine Längsrichtung (24) ersteckenden Profilleiste (26). Die Profilleiste (26) weist einen in die Längsrichtung (24) verlaufenden Kanal (34) auf, der in einen in die Längsrichtung (24) verlaufenden Schlitz (36) übergeht, und innerhalb dessen eine Elektrode (50) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorisch betriebene Heckklappe (4) mit einem Schaltelement (18) sowie ein Verfahren (68) zur Erstellung eines Schaltelements (18).
Patent DE-102016214962-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensorkern für Inertialsensor
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-08-11
Abstract: Mikromechanischer Sensorkern (100) für einen Inertialsensor (200), aufweisend: – eine bewegliche seismische Masse (10); – eine definierte Anzahl von Ankerelementen (20), mittels der die seismische Masse (10) an einem Substrat befestigt ist; – eine definierte Anzahl von am Substrat befestigten Anschlagseinrichtungen (20) zum Anschlagen der seismischen Masse (10); wobei – an der Anschlagseinrichtung (20) ein erstes federndes Anschlagselement (21), ein zweites federndes Anschlagselement (23) und ein festes Anschlagselement (22) ausgebildet sind; – wobei die Anschlagselemente (21, 22, 23) derart ausgebildet sind, dass die seismische Masse (10) nacheinander an das erste federnde Anschlagselement (21), das zweite federnde Anschlagselement (23) und das feste Anschlagselement (22) anschlagen kann.
Patent DE-102016217821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Interaktion mit Anzeige- und/oder Bedienvorrichtungen in einem Fahrzeug
Inventor: RHEDE JOHANNES
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-09-17
Abstract: Zur Interaktion mit Anzeige- und/oder Bedienvorrichtungen in einem Fahrzeug, bei dem mehrere Anzeige- und/oder Bedienvorrichtungen (5, 7, 8, 9, 10) in unterschiedlichen Interaktionsbereichen (11, 12) angeordnet sind, wird ein Interaktionsbereich (11, 12), in dem der Fahrer mit einer Anzeige- und/oder Bedienvorrichtung interagieren kann, in Abhängigkeit vom Fahrzustand des Fahrzeuges und/oder dem Nutzungsverhalten des Fahrers automatisch ausgewählt. Hierbei werden Bildinhalte, die zunächst auf einer ersten Anzeigevorrichtung in einem ersten Anzeigebereich dargestellt werden und durch zugehörige Bedienelemente in einem ersten Bedienbereich bedienbar sind, auf eine zweite Anzeigevorrichtung in einem zweiten Anzeigebereich verschoben und sind dann durch zugehörige Bedienelemente in einem zweiten Bedienbereich bedienbar.
Patent DE-102016217886-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren mit einer Wärmekraftanlage und einem Prozessverdichter
Inventor: HUSMANN MARCEL
IPC: F04D29/58
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (A) mit einer Wärmekraftanlage (WKA) und einem mehrstufigen Prozessverdichter (MSC), wobei die Wärmekraftanlage (WKA) umfasst: – Pumpe (PMP), – Kessel (BOI), – Turbine (TRB) mit einer Abtriebswelle (SD1), oder Doppelabtrieb – Kondensator (CND), wobei ein erstes Prozessfluid (PF1) in der Wärmekraftanlage (WKA) zirkuliert, wobei der Prozessverdichter (MSC) mindestens eine Stufe (ST1, ..., STn) aufweist, in denen ein zweites Prozessfluid (PF2) verdichtet wird, und mindestens eine Kühlung (IC1, ..., ICn) stromabwärts einer Prozessstufe (ST1, ..., STn) aufweist, mittels derer dem zweiten Prozessfluid mindestens ein erster Abwärmestrom (QF1, ..., QFn) entzogen wird, wobei eine Abtriebswelle (SD1) des Prozessverdichters (MSC) mechanisch mit der Antriebswelle (SD2) gekoppelt ist, so dass die Turbine (TRB) den Prozessverdichter (MSC) antreibt. Es wird vorgeschlagen, dass die Wärmekraftanlage (WKA) im Strom des ersten Prozessfluids (PF1) zwischen der Pumpe (PMP) und dem Kessel (BOI) mindestens einen Vorwärmer (PH1, ..., PHn) aufweist, mittels dessen dem ersten Prozessfluid (PF1) ein Vorwärmestrom (PRF) zugeführt wird, wobei mindestens eine Kühlung (IC1, ..., ICn) mittels mindestens einer Austauschleitung (FCC) mit der Wärmekraftanlage (WKA) derart verbunden sind, dass mindestens ein Teil des Abwärmestroms (QF1) dem ersten Prozessfluids (PF1) zwischen der Pumpe (PMP) und dem Kessel (BOI) als Vorwärmestrom (PRF) zugeführt wird.
Patent DE-102017001318-A1 (DE)
Title: Druckregelventil für eine Verstellpumpe
Inventor: SCHULZ RENÉ
IPC: F16K11/07
Filed: 2017-02-11
Abstract: Kurzfassung
 Aufgabe: Ein von einem Elektromagneten (3) betätigtes Druckregelventil (1) zur Verstellung einer Verstellpumpe (2) weist eine Ventilhülse (4) und einen Ventilschieber (5) auf, wobei die Ventilhülse (4) mindestens drei fluidische Anschlüsse aufweist, nämlich die Anschlüsse T, A und P. Die wirksame Fläche des Ventilschiebers für die Druckregelfunktion soll im Vergleich zur Querschnittsfläche des Ventilschiebers vermindert sein, ohne eine Verwendung eines Stufenkolbens oder einer gestuften Hülse.
 Lösung: Der Ventilschieber (5) nimmt mindestens einen Hilfsschieber (7) auf, der ventilschieberseitig mit dem Druck des Anschlusses (P) beaufschlagt ist und der sich auf der von dem Ventilschieber (5) abgewandten Seite an der Ventilhülse (4) oder an einem mit der Ventilhülse (4) fest verbundenen Flansch (8) abstützt.
 Anwendung: Druckregelventile der beschriebenen Art werden zur Ansteuerung von regelbaren Schmierölpumpen für Verbrennungsmotoren verwendet
Patent DE-102017004262-A1 (DE)
Title: Druckgasbehälter
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F17C13/12
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckgasbehälter (5) das aus einem inneren Volumen sowie einer diesem umgebenden äußeren Hülle (6) besteht. Erfindungsgemäß ist innerhalb der Hülle (6) ein Material (10) vorgesehen, welches ölhaltige und wässrige Substanzen bindet.
Patent DE-102017005609-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Polymerverbundvorrichtung mit eingeschlossenen Bauteilen, Verfahren zur Herstellung von mehrlagigen Polymerverbundvorrichtungen mit eingeschlossenen Bauteilen und Vorrichtung zur Herstellung von mehrlagigen Polymerverbundvorrichtungen mit eingeschlossenen Bauteilen
Inventor: LUKOVIC VIDOJE
IPC: B42D25/351
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine Polymerverbundvorrichtung umfasst eine erste thermoplastische Abdeckschicht aus einem Polymermaterial mit einer ersten Erweichungstemperatur und eine zweite thermoplastische Abdeckschicht aus einem Polymermaterial mit einer zweiten Erweichungstemperatur. Weiter umfasst die Polymerverbundvorrichtung eine Trägerschicht, welche zwischen der ersten Abdeckschicht und der zweiten Abdeckschicht angeordnet ist. Eine Innenschicht, welche zumindest eine erste thermoplastische Innenschichtlage aus einem Polymermaterial mit einer dritten Erweichungstemperatur aufweist, ist zwischen der ersten Abdeckschicht und der zweiten Abdeckschicht angeordnet. Die Innenschicht umgibt materialschlüssig zumindest teilweise die Trägerschicht. Die dritte Erweichungstemperatur ist geringer als die erste Erweichungstemperatur und geringer als die zweite Erweichungstemperatur.
Patent DE-102017005963-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von relevanten Videoszenen in Reaktion auf eine Videosuchabfrage
Inventor: SONI SACHIN
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren und Systeme zur Bereitstellung von relevanten Videoszenen in Reaktion auf eine Videosuchabfrage. Die Systeme und Verfahren identifizieren eine Mehrzahl von Keyframes eines Medienobjektes und detektieren ein oder mehrere in der Mehrzahl von Keyframes dargestellte Contentmerkmale. Auf Grundlage des einen oder der mehreren detektierten Contentmerkmale verknüpfen die Systeme und Verfahren die detektierten Contentmerkmale angebende Tags mit der Mehrzahl von Keyframes des Medienobjektes. Die Systeme und Verfahren vergleichen in Reaktion auf ein Empfangen einer Suchbegriffe beinhaltenden Suchabfrage die Suchbegriffe mit den Tags der ausgewählten Keyframes, identifizieren einen ausgewählten Keyframe, der wenigstens ein Contentmerkmal im Zusammenhang mit den Suchbegriffen abbildet, und stellen ein Vorschaubild des Medienobjektes, das das wenigstens eine Contentmerkmal abbildet, bereit.
Patent DE-102017011877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriespeichersystems
Inventor: MÜLLER TIM
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriespeichersystem (1), welches mindestens einen Serienstrang (3, 4, 5) aufweist, wobei in jedem Serienstrang (3, 4, 5) mindestens ein erstes Speichermodul (6, 6', 6") und ein zweites Speichermodul (7, 7', 7") vorgesehen sind, welche in Serie elektrisch miteinander verbunden sind, wobei jedes Speichermodul (6, 6', 6", 7, 7', 7") jeweils einen zulässigen Klemmenspannungsbereich aufweist, wobei der Serienstrang (3, 4, 5) mit einem Umrichter (2) elektrisch verbunden ist, der auf seiner Wechselspannungsseite mit einem Wechselstromnetz mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, wobei in einem ersten Schritt in allen vorhandenen Seriensträngen (3, 4, 5) jeweils nur ein einziges Speichermodul (6, 6', 6", 7, 7', 7") pro Serienstrang (3, 4, 5) zugeschaltet wird, und in einem zweiten Schritt die restlichen Speichermodule (6, 6', 6", 7, 7', 7") der jeweiligen Seriensträngen (3, 4, 5) zugeschaltet werden.
Patent DE-102017100524-A1 (DE)
Title: Abisolierzange
Inventor: HEINSOHN ANDREAS
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abisolierzange mit zwei in einem Gelenk drehbefestigten Zangenschenkeln, wobei die Zangenschenkel jeweils einen Arbeitsbereich und einen Griffbereich aufweisen, wobei weiter an den freien Enden der Arbeitsbereiche quergerichtet zu einer Schwenkebene der Zangenschenkel verlaufende Abisolierschneiden ausgebildet sind, die zum gegenseitigen Überfahren gestaltet sind, wobei weiter an einem der Arbeitsbereiche ein Einstellmittel, bspw. eine Einstellschraube, aufgenommen ist, um das Überfahren der Abisolierschneiden einstellbar zu begrenzen, und wobei darüber hinaus an jedem Arbeitsbereich eine Trennschneide vorgesehen ist, wobei die Trennschneide eines Arbeitsbereiches zur Zusammenwirkung mit der Trennschneide des anderen Arbeitsbereiches ausgebildet ist. Um eine Abisolierzange der in Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Trennschneiden (24, 25) als zum scherenartigen Überfahren geeignete Schneiden ausgebildet sind, deren Schneidkanten (26, 27) sich jeweils in Längsrichtung der Arbeitsbereiche (7, 8) erstrecken, und dass das Einstellmittel (18) zum freien Ende des Arbeitsbereiches (7, 8) vorgelagert zu den Trennschneiden (24, 25) angeordnet ist, wobei in einer weiter möglichen Ausgestaltung die Trennschneiden im geschlossenen Zustand der Abisolierzange zu einem Größtmaß (a) von bis zu 3, ggf. von bis zu 4 oder 5 mm oder mehr übereinander gefahren sein können.
Patent DE-102017101381-A1 (DE)
Title: Deckschieber für ein Bauteil einer elektrischen Maschine
Inventor: SEIDEL KORBINIAN
IPC: H02K3/487
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil einer elektrischen Maschine, insbesondere einen Stator, wobei das Bauteil eine Vielzahl von Nuten aufweist, die sich über eine axiale Ausdehnung des Bauteils erstreckt. Die Nuten nehmen Abschnitte von aus Drähten gebildeten Wicklungen auf, und die mit den Wicklungsabschnitten gefüllten Nuten sind jeweils von einem Deckschieber verschlossen. Mehrere oder alle Deckschieber werden durch wenigstens einen Haltering radial im Bauteil gehalten und dadurch in den jeweiligen Nuten positioniert.
Patent DE-102017101405-A1 (DE)
Title: Massagerolle
Inventor: DRUMM ANDREAS
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Massagerolle, aufweisend einen Innenbereich und einen Außenbereich,wobei der Innen- und der Außenbereich aus Schaumstoff ausgebildet sind, wobei der Außenbereich den Innenbereich um eine Längsachse umfänglich vollständig umgibt und am Innenbereich stoffschlüssig festgelegt ist, wobei der Schaumstoff des Innenbereiches eine höhere Stauchfestigkeit aufweist als der Schaumstoff des Außenbereiches, wobei die Kontaktfläche zwischen dem Innen- und dem Außenbereich zylinderförmig ist.
Patent DE-102017101609-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Visualisierungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: F21V25/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Visualisierungssystem, insbesondere für einen optischer Sensor, eines Kraftfahrzeugs, wobei das Visualisierungssystem zum Erfassen einer vor dem Kraftfahrzeug, vorzugsweise durch einen Benutzer, entstehenden Szene ausgebildet ist.
Patent DE-102017111005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung einer Diagnosefähigkeit von Nicht-Automotive-Steuergeräten in einem Automotive-Umfeld
Inventor: LAUSTERER MARKUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Systemanordnung (1), die ein erstes Steuergerät (2) aufweist, an das ein weiteres Steuergerät (3) angeschlossen ist, wobei das erste Steuergerät (2) über eine Datenverbindung (4) mit dem weiteren Steuergerät (2) Daten austauscht und das erste Steuergerät (2) mit dem weiteren Steuergerät (3) über eine Stromverbindung (5) das weitere Steuergerät (3) mit Energie aus einer Energiequelle (7) versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Messeinheit (8) des ersten Steuergerätes (2) der Stromfluss über die Stromverbindung gemessen wird und der Stromfluss mittels einer Lasteinheit (13) des weiteren Steuergerätes (3) zur Datenübertragung zwischen den beiden Steuergeräten (2, 3) über die Stromverbindung (5) beeinflusst wird.
Patent DE-102017113922-A1 (DE)
Title: Längslenkereinheit, Achskörper und Achsanbindung, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: NAGEL CHRISTOPHER
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Längslenkereinheit, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer Aufnahmeeinheit (14), wobei die Längslenkereinheit (11) einen gekrümmten lenkerseitigen Anbindungsbereich (16) und, an den lenkerseitigen Anbindungsbereich (16) grenzend, einen lenkerseitigen Befestigungsbereich (18) aufweist,
 wobei die Aufnahmeeinheit (14) einen gekrümmten aufnahmeseitigen Anbindungsbereich (20), welcher in einem montierten Zustand dem lenkerseitigen Anbindungsbereich (16) gegenüberliegend angeordnet ist, und an den aufnahmeseitigen Anbindungsbereich (20) grenzend einen aufnahmeseitigen Befestigungsbereich (22) aufweist,
 wobei ein Befestigungsmittel (24) vorgesehen ist, welches ausgelegt ist, in einem montierten Zustand je in einen lenkerseitigen und einen gegenüberliegenden aufnahmeseitigen Befestigungsbereich (18, 22) wenigstens teilweise, insbesondere wieder lösbar, einzugreifen,
 wobei der lenkerseitige und der gegenüberliegende aufnahmeseitige Anbindungsbereich (16, 20) jeweils eine Kontur (40, 50) zum formschlüssigen Festlegen einer Achse (30) aufweisen.
Patent DE-102017114883-A1 (DE)
Title: Pflug mit mindestens einem Pflugschar zum Wenden von Erde
Inventor: MAIER MATHIAS
IPC: A01B17/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflug mit mindestens einem Pflugschar zum Wenden von Erde auf einem Acker mittels Ziehen des Pfluges in eine Pflügerichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausbringeinrichtung zum Ausbringen eines Schüttgutes an dem Pflug vorgesehen ist, die mit mindestens einem Ausgaberohr gestaltet ist, dessen Mündung sich in unmittelbarer Nähe des mindestens einen Pflugschars befindet.
Patent DE-102017117391-A1 (DE)
Title: Variable Kompressorsteuerung für die Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: COSGROVE DAVID W
IPC: B60H1/08
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Heizungs-, Belüftungs- und Klimaanlagensystem (HVAC-System) für ein Fahrzeug mit einem variablen Kompressor kann eine Last, die unter bestimmten Bedingungen auf einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs ausgeübt wird, verringern. Systeme und Verfahren können bestimmen, ob ein Leistungszustand eines HVAC-Systems aktiviert ist, und ob eine Maschinenwassertemperatur einen erzwungenen HVAC-Umlufteinlass-Schwellenwert erfüllt. Als Reaktion auf die Bestimmung, dass die Maschinenwassertemperatur den erzwungenen HVAC-Umlufteinlass-Schwellenwert erfüllt, kann eine Umluftbetriebsquelle für das HVAC-System gewählt werden. Als Reaktion auf die Wahl der Umluftbetriebsquelle, wird bestimmt, ob zumindest eine gemessene Fahrzeugbedingung vorbestimmte Kriterien erfüllt. Als Reaktion auf die Bestimmung, dass zumindest eine gemessene Fahrzeugbedingung die vorbestimmten Kriterien erfüllt, kann der variable Kompressor entsprechend einem verringerten Auslastungskennfeld betrieben werden.
Patent DE-102017118305-A1 (DE)
Title: Druckluftmembrantrockner mit Zustandsüberwachung
Inventor: RAMBOW JÖG
IPC: F04B39/16
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Zustands eines Entfeuchtungsmoduls, insbesondere eines Hohlfasermembranmoduls in einem Membrantrockner, wobei über ein erstes Ventil ein in das Entfeuchtungsmodul einströmende Fluidstrom, ein über ein zweites Ventil aus dem Entfeuchtungsmodul ausströmender Fluidstrom sowie ein von dem ausströmenden Fluidstrom abgetrennter und über ein drittes Ventil strömender Spülfluidstrom durch simultanes Schließen der Ventile unterbunden wird, so dass das Entfeuchtungsmodul im Betriebsdruck verbleibt, und der Zustand des Entfeuchtungsmoduls anschließend anhand der Messung einer Permeationsrate bestimmt wird.
Patent DE-102017122207-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste und eine zweite Lichtquelle (1, 2), die im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (3, 4) aussenden, sowie Reflexionsmittel (5), die derart in der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet sind, dass im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das Licht (3) der ersten Lichtquelle (1) von den Reflexionsmitteln (5) zumindest teilweise reflektiert wird und das Licht (4) der zweiten Lichtquelle (2) zumindest teilweise durch die Reflexionsmittel (5) hindurchtritt, so dass das Licht (3, 4) beider Lichtquellen (1, 2) zusammen aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt, wobei das von der ersten Lichtquelle (1) ausgehende Licht (3) eine erste Lichtfunktion realisiert und das von der zweiten Lichtquelle (2) ausgehende Licht (4) eine zweite Lichtfunktion realisiert, die von der ersten Lichtfunktion verschieden ist.