baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203352-B4 (DE)
Title: Orthese
Inventor: THIEL CHRISTOPH
IPC: A61F5/058
Filed: 2013-02-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Orthese (10), mit einem schienenartigen Verbindungselement (14, 22), mit einem Befestigungsverschluss (26) zum lösbaren Arretieren des Verbindungselements (14, 22) an einem Orthesenbauteil (12, 20), wobei der Befestigungsverschluss (26) ein zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung verlagerbares Klemmelement (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (28) eine Breite (b) größer als die Breite (c) des Verbindungselements (14, 22) derart aufweist, dass das Klemmelement (28) aus der Verschlussstellung durch eine Aussparung (44) auf der dem Klemmelement (28) abgewandten Innenseite des Orthesenbauteils (12, 20), welche in Querrichtung neben dem Verbindungselement (14, 22) angeordnet ist, in seine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei der Befestigungsverschluss eine Drehachse (32) aufweist, wobei das Klemmelement (28) durch Drehung um die Drehachse (32) zwischen seiner Öffnungsstellung und seiner Verschlussstellung verlagerbar ist, und wobei das Klemmelement (28) an seinem der Drehachse (32) abgewandten freien Ende einen filmscharnierartigen Federklemmabschnitt (46) aufweist, der in der Verschlussstellung das Orthesenbauteil (12, 20) zumindest abschnittsweise hintergreift.
Patent DE-102013224601-B4 (DE)
Title: Sekundärfeder mit integriertem Queranschlag
Inventor: DISTLER HELMUT
IPC: B61F5/24
Filed: 2013-11-29
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sekundärfeder (1) für ein Schienenfahrzeug zur Abfederung eines Wagenkastens (12) des Schienenfahrzeugs auf einem Fahrwerk des Schienenfahrzeugs und ein Schienenfahrzeug, wobei die Sekundärfeder (1) entlang einer vorgegebenen Achse in einen ersten und zumindest einen weiteren, zweiten Abschnitt (7) geteilt ist, welcher erste Abschnitt (8) axial steif und orthogonal zur vorgegebenen Achse federnd ausgebildet ist und welcher zweite Abschnitt (7) orthogonal zur vorgegebenen Achse steif und axial federnd ausgebildet ist, wobei die Sekundärfeder (1) zumindest einen Horizontalanschlag (2) umfasst, welcher so an der Sekundärfeder (1) angeordnet ist, dass eine Kraft, welche orthogonal zur vorgegebenen Achse auf den Horizontalanschlag (2) einwirkt, zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (7) in die Sekundärfeder (1) eingeleitet wird.
Patent DE-102014010741-B4 (DE)
Title: Halbzeug mit Fasern in Kunststoffmatrizen
Inventor: BERTHOLD UDO
IPC: B32B27/08
Filed: 2014-07-18
Granted: 2021-07-29
Abstract: Halbzeug mit Fasern in einer ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrix auf Epoxidharz- oder Vinylesterbasis und wenigstens einer Deckfolie als Schutzfolie zur Verhinderung einer Verklebung übereinander angeordneter Halbzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckfolie auf der ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrix eine thermoplastische Deckfolie ist, wobei sich während des thermischen Vernetzungsprozesses der ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrix die thermoplastische Deckfolie mit der Kunststoffmatrix vermischt und deren Zähigkeit, Festigkeit, chemische Beständigkeit und/oder Beständigkeit gegenüber elektromagnetischer Strahlung verändert.
Patent DE-102014018328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten einer verzahnung, werkzeuganordnung und verzahnungsmaschine
Inventor: PHILLIPPIN MATTHIAS
IPC: B23F19/10
Filed: 2014-12-10
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Verzahnung (2), bei dem man zur Bildung einer Fase (5) an einer zwischen einer Stirnseite (6) der Verzahnung und einer zu einer Zahnlücke (4) der Verzahnung gehörigen Zahnflanke ausgebildeten Zahnkante mit einem mit einer Schneidkante versehenen Bearbeitungswerkzeug (15) in einem Bearbeitungseingriff schneidend Material von der Zahnkante abnimmt, wobei das Bearbeitungswerkzeug verzahnt ist und der Bearbeitungseingriff ein unter einem Achskreuzwinkel (Σ) zwischen den Rotationsachsen (Z10, Z2) des Bearbeitungswerkzeugs und der Verzahnung erfolgender wälzender Bearbeitungseingriff ist, welcher sich nicht über den Zahngrundbereich der Zahnlücke hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß man aus vorgegebenen Fasenparametern für die Fase betreffend deren Größe und deren Orientierung zur Stirnseite sowie aus Verzahnungsparametern der zu bearbeitenden Verzahnung betreffend deren Profil und gegebenenfalls Schrägungswinkel erste Verzahnungsdaten einer ersten Ersatzverzahnung (B) bestimmt, deren Schrägungswinkel durch die Orientierung der Fase (5) bestimmt ist und deren Stirnschnittprofil mit dem der zu bearbeitenden Verzahnung im Übergang (8) von der Zahnflanke in die zu bildende Fase der Zahnkante übereinstimmt.
Patent DE-102014019738-B4 (DE)
Title: Brandschutzschiebetor
Inventor: JELIC DALIBOR
IPC: E06B5/16
Filed: 2014-04-25
Granted: 2022-08-18
Abstract: Brandschutzschiebetor mit einem oberseitig geführtem Torblatt und einer im Torblatt angeordneten Personendurchgangstür, welche aus einer in der Ebene des Torblattes angeordneten Schließstellung zum Öffnen um eine senkrecht verlaufende Achse verschwenkbar ist, wobei das Torblatt und das Türblatt der Personendurchgangstür als Blechkörper ausgebildet sind und feuerfeste Füllungen enthalten, gekennzeichnet durch ein Abstützelement, welches an der Unterseite des Türblatts der Personendurchgangstür an dem von der Schwenkachse beabstandeten Ende angeordnet ist und das Türblatt der Personendurchgangstür bei einer Öffnungs- und Schließbewegung bodenseitig abstützt, wobei das Abstützelement an eine Hubeinrichtung angeschlossen ist, deren Betätigung an eine Öffnungs- und Schließbewegung der Personendurchgangstür gekoppelt ist.
Patent DE-102014109712-B4 (DE)
Title: Schrankmöbel und Verfahren zur Montage eines Schrankmöbels
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-07-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Schrankmöbel (1) als Eckschrank mit drei winklig zueinander ausgerichteten Seitenwänden (2, 3, 4), zwischen denen mindestens eine bewegbar gelagerte Tür angeordnet ist, und die Seitenwände (2, 3, 4) jeweils mit einer Rückwand (5, 6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2, 3, 4) über mindestens ein Verstärkungsprofil (10, 20, 40) miteinander verbunden sind, an dem die Rückwände (5, 6) gehalten sind, wobei drei Seitenwände (2, 3, 4) vorgesehen sind, die jeweils über ein Verstärkungsprofil (10, 20, 40) miteinander verbunden sind und die Verstärkungsprofile (10, 20, 40) nicht direkt, sondern nur über die Seitenwände (2, 3, 4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014110275-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ätzen eines werkstücks, zum ätzen eines werkstücks ausgelegte vorrichtung und nicht-transitorisches computerlesbares medium
Inventor: MURINGER SONJA
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-07-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren (300) zum Ätzen eines Werkstücks (102), welches Verfahren aufweist:
 Ermitteln (302) einer Vielzahl von Referenzätzprofilen (REP1, REP2, REP3) für eine Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3) eines Ätzmittelspenders (114), wobei jedes Referenzätzprofil einer jeweiligen Position der Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3) des Ätzmittelspenders (114) entspricht;
 Ermitteln (304) eines Dickenprofils des Werkstücks (102);
 Ermitteln (306) einer jeweiligen Ätzdauer (a1, a2, a3) für jede Position der Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3) des Ätzmittelspenders (114) auf der Basis des ermittelten Dickenprofils und der Vielzahl von Referenzätzprofilen (REP1, REP2, PEP3), um eine Gesamtdickenvariation des Werkstücks (102) zu reduzieren; und
 Abgeben (308) eines Ätzmittels (116) über das Werkstück (102) durch den Ätzmittelspender (114) für die ermittelte jeweilige Ätzdauer (a1, a2, a3) für jede Position der Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3),
 bei welchem das Abgeben des Ätzmittels (116) über das Werkstück (102) umfasst:
 Bewegen des Ätzmittelspenders (114) zu einer ersten Position der Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3);
 anschließendes Abgeben des Ätzmittels (116) über das Werkstück (102) während einer jeweiligen Ätzdauer (a1, a2, a3), die für die erste Position (P1) ermittelt wird;
 anschließendes Bewegen des Ätzmittelspenders (114) von der ersten Position (P1) zu einer zweiten Position (P2) der Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3); und anschließendes Abgeben des Ätzmittels (116) über das Werkstück (102) für eine jeweilige Ätzdauer (a1, a2, a3), die für die zweite Position (P2) ermittelt wird,
 wobei das Abgeben des Ätzmittels (116) über das Werkstück (102) gestoppt wird,
 während der Ätzmittelspender (114) von der ersten Position (P1) zur zweiten Position (P2) der Vielzahl von Positionen (P1, P2, P3) bewegt wird.
Patent DE-102014205721-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TAKAHASHI AKIO
IPC: B60K28/06
Filed: 2014-03-27
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem, welches aufweist: einen Alkoholdetektor (11), der einen Alkoholaufnahmepegel eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) detektiert; und einen Controller (14), der basierend auf einem vom Alkoholdetektor (11) erhaltenen Erkennungsergebnis bestimmt, ob der Fahrer betrunken ist, und der das Fahrzeug (1) stoppt, wenn ein Bestimmungsergebnis vorliegt, dass der Fahrer betrunken ist, wobei, nachdem eine Tür des Fahrzeugs (1) vom geschlossenen Zustand zum offenen Zustand gewechselt hat, und bevor eine Startbedienung des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird, der Controller (14) den Alkoholdetektor (11) derart ansteuert, dass eine Erkennung des Alkoholaufnahmepegels gestartet wird, und eine Fahrt des Fahrzeugs (1) erlaubt, bevor das Erkennungsergebnis vom Alkoholdetektor (11) ausgegeben wird, wobei der Controller (14) eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) auf eine vorbestimmte Geschwindigkeit oder weniger reguliert, bis ein Bestimmungsergebnis vorliegt, ob der Fahrer betrunken ist, und der Controller (14) die Geschwindigkeitsregulierung des Fahrzeugs (1) aufhebt, wenn der Controller (14) bestimmt, dass der Fahrer nicht betrunken ist.
Patent DE-102014208560-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: ARAKI TAKASHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-05-07
Granted: 2016-07-14
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur (100) mit einem Frontstoßfänger (110), der eine Stirnfläche eines Fahrzeugs bildet und eine Gestaltungsfläche (110a) aufweist, die derart geneigt ist, dass sie in Fahrzeugheckrichtung ansteigt, einem horizontalen Strukturelement, das auf einer Rückseite des Frontstoßfängers (110) in Fahrzeugquerrichtung verläuft, und einem Dämpfer (130), der in Fahrzeugquerrichtung an einem oberen Abschnitt des horizontalen Strukturelements angebracht ist, wobei der Dämpfer (130) Folgendes aufweist: einen Stirnflächenabschnitt (132), der an einer Unterseite der Gestaltungsfläche (110a) des Frontstoßfängers (110) entlang verläuft, und einen hinteren Flächenabschnitt (134), der von einem hinteren Ende des Stirnflächenabschnitts (132) aus nach hinten und unten verläuft und ein unteres Ende aufweist, das mit dem oberen Abschnitt des horizontalen Strukturelements verbunden ist, und eine untere Kante des Dämpfers (130) so gekrümmt oder gebogen ist, dass sie bei Betrachtung von einer Seite des Fahrzeugs aus eine nach oben hin konvexe Form bildet und sich eine Spitze der Krümmung oder Biegung unter einem in Bezug auf eine Fahrzeuglängsrichtung hinteren Ende der Gestaltungsfläche (110a) des Frontstoßfängers (110) befindet.
Patent DE-102014214038-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: FLOUROS MICHAEL
IPC: F02C7/08
Filed: 2014-07-18
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasturbine, insbesondere Flugtriebwerk, mit einer Austrittsdüse (1), in der ein Wärmetauscher angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher wenigstens ein Segment (20, 30; 40) mit einer ersten Matrix (21; 41) mit ersten Passagen aufweist, die einen ersten Verteilerraum (22; 42) zum Zuführen von zu erwärmendem Wärmetauschermedium in die ersten Passagen mit einem in Umfangsrichtung beabstandeten ersten Sammelraum (23; 43) zum Abführen von erwärmtem Wärmetauschermedium aus den ersten Passagen verbinden
Patent DE-102014219925-B4 (DE)
Title: UWB-Radar-Mikrocontroller-Interface
Inventor: GENSCHOW DIETER
IPC: G01S13/10
Filed: 2014-10-01
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ultrabreitbandradar (1) zur Abstandsmessung, umfassend die folgenden Merkmale:- eine Sendereinheit (2) zum Aussenden (31) eines elektromagnetischen Impulssignales (20) an einem ersten Zeitpunkt (to),- eine Empfängereinheit (3) zum Empfangen (33) eines Echosignales (30) an einem zweiten Zeitpunkt (t) oder an mindestens einem weiteren Zeitpunkt (t, ... tn),- eine Mehrzahl von n Stromquellen (4),- eine Mehrzahl von n Kondensatoren (5), die mit der Mehrzahl von n Stromquellen (4) elektrisch verbunden ist, und- einen Analog-Digital-Wandler (6), der mit der Mehrzahl von n Kondensatoren (5) elektrisch verbunden ist,wobei- jeder Stromquelle (4) jeweils ein Kondensator (5) zugeordnet ist,- die n Stromquellen (4) jeweils konfiguriert sind, ein Aufladen des jeweils zugeordneten Kondensators (5) zum ersten Zeitpunkt (t) zu starten und beim Empfangen (33) mehrerer Echosignale (30) zum zweiten oder mindestens einem weiteren Zeitpunkt (t,...t) nacheinander deaktiviert zu werden, und- der Analog-Digital-Wandler (6) konfiguriert ist, für jedes der empfangenen Echosignale (30) ein jeweiliges Spannungssignal des jeweiligen Kondensators (5) zum zweiten Zeitpunkt (t) oder zum jeweiligen weiteren Zeitpunkt (t, ... t) in ein erstes oder ein weiteres digitales Signal zu wandeln, wobei das Spannungssignal jeweils proportional zur Zeitdauer (Δt) zwischen dem ersten Zeitpunkt (t) und dem zweiten (t) oder dem mindestens einen weiteren Zeitpunkt (t, ... t) ist.
Patent DE-102015204849-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/18
Filed: 2015-03-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit:-einem auf einem fahrzeugfest befestigten Gurtaufroller (3) aufwickelbaren Sicherheitsgurt (4), mit-einem Diagonalgurtabschnitt (5), welcher sich ausgehend von einem oberen ersten Ende diagonal über die Brust eines Insassen zu einem unteren zweiten Ende erstreckt, und-einem Beckengurtabschnitt (6), welcher sich ausgehend von einem ersten Ende über das Becken des Insassen zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei-das zweite Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) und das zweite Ende (10) des Beckengurtabschnittes (6) auf derselben Seite des Insassen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass-eine Verstelleinrichtung (7) vorgesehen ist, mittels derer das zweite Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) des Sicherheitsgurtes (4) aus einer Anschnallposition (I) relativ zu dem zweiten Ende (10) des Beckengurtabschnittes (6) in eine in Fahrtrichtung (F) vorwärts gerichtete Rückhalteposition (II) bewegbar ist und/oder mittels derer das zweite Ende (10) des Beckengurtabschnitts (6) des Sicherheitsgurtes (4) aus einer Anschnallposition (I) relativ zu dem zweiten Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) in eine in Fahrtrichtung (F) rückwärts gerichtete Rückhalteposition (II) bewegbar ist.
Patent DE-102015215037-B4 (DE)
Title: Reaktor mit Opferanode
Inventor: MARIAKAKIS IOSIF
IPC: C02F1/58
Filed: 2015-08-06
Granted: 2021-02-25
Abstract: Reaktor, umfassend ein Gehäuse (1, 4), eine Kathode (3) und eine Anode (2), wobei die Kathode (3) und die Anode (2) einen Kanal (10) begrenzen, wobei die Kathode (3) in dem Gehäuse (1,4) relativ zu der als Opferanode ausgebildeten Anode (2) bewegbar ist und der Abstand (S) zwischen den den Kanal (10) begrenzenden Oberflächen (25, 27) von Anode (2) und Kathode (3) unabhängig vom Verzehr der Anode (2) konstant ist und die den Kanal (10) begrenzenden Oberflächen (25, 27) von Anode (2) und Kathode (3) eben und rechteckig sind, wobei der Reaktor einen Zulauf (5) und einen Ablauf (6) aufweist, zwischen denen zu behandelnde Flüssigkeit den einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Kanal (10) durchströmt.
Patent DE-102015221601-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für ein hybridfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA OSAMU
IPC: B60W10/02
Filed: 2015-11-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug, umfassend:einen Verbrennungsmotor (2);einen mit dem Verbrennungsmotor verbundenen Generator (3);einen mit einem Antriebsrad verbundenen Fahrmotor (1);eine Batterie (5) zum Akkumulieren von durch den Generator erzeugtem elektrischen Strom, und zum Liefern des akkumulierten elektrischen Stroms an den Fahrmotor;eine auf einem Leistungsübertragungspfad zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Antriebsrad angeordnete Kupplung (14); undeine Fahrzeugsteuereinheit (6, 4) zum Steuern eines Fahrzeugs, umfassend:einen Fahrmotorausfall-Bestimmungsabschnitt (6a) zum Bestimmen eines Ausfalls des Fahrmotors, basierend auf einem Zustand des Fahrmotors; undeinen Fahrmotorausfall-Zeitsteuerabschnitt (6y), der konfiguriert ist, wenn der Fahrmotor als ausgefallen festgestellt wird:die Kupplung einzukuppeln;den Verbrennungsmotor in einen Nicht-Betriebszustand zu bringen; undden elektrischen Strom aus der Batterie zum Generator zu liefern, so dass der Generator als ein Motor betrieben wird, und eine Antriebskraft des Generators an das Antriebsrad anstelle des Fahrmotors zu übertragen, wodurch das Fahrzeug veranlasst wird, zu fahren, wobeidie Hybridfahrzeugsteuerung (6) weiter einen Fahrzeugbetriebszustands-Bestimmungsabschnitt (6b) zum Bestimmen eines Betriebszustands des Fahrzeugs umfasst; undwenn der Betriebszustand des Fahrzeugs ein Abbremszustand oder ein angehaltener Zustand ist, der Fahrmotor-Ausfallzeitsteuerabschnitt (6y) die Kupplung auskuppelt, den Verbrennungsmotor startet und den Generator veranlasst, den elektrischen Strom zum Laden der Batterie zu erzeugen.
Patent DE-102016011912-B4 (DE)
Title: Schwimmhilfe
Inventor: RÖSNER FRITZ
IPC: A63B35/00
Filed: 2016-10-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Schwimmhilfe, die eine gesteigerte Antriebswirkung erzielt, weil ihr Antrieb über einen Hebel bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet,a) - dass der Drehpunkt dieses Hebels ca. mittig auf dem Drehpunktgestänge D liegt (Zeichnung S. 1), das sich seitlich außen am Unterschenkel befindet und zwischen Knöchel- und Kniegelenk an Fuß- und Schenkelplatte befestigt ist und von diesen in Position gehalten wird,b) - dass der Antriebshebel H geteilt ist in den kürzeren Kraft- und den längeren Lastarm,c) - dass der Kraftarm über die Oberschenkelzugstange OZ, mit der er drehbar verbunden ist, und deren anderes Ende drehbar an der Schenkelplatte befestigt ist, durch Beugen und Strecken des Beines um den Drehpunkt des Drehpunktgestänges D bewegt wird,d) - dass natürlich auch der Lastarm durch das Beugen und Strecken des Beines über die Oberschenkelzugstange OZ vor und zurück bewegt wird,e) - dass dadurch, dass der Ausschlag des Lastarmes mit seinem Antriebspunkt AP beim Strecken und Beugen des Beines von ca. der Hüfte aus bis in den Zehenbereich reichen kann (variabel, je nach Hebellänge und Lage der Drehpunkte) der potentielle Wert der Hebelwirkung für den Antrieb erkennbar wird, undf) - dass an diesem Antriebspunkt AP der „Wasserfasser“ WF, eine Art Behälter, (Zeichnung S. 3) beweglich befestigt ist.
Patent DE-102016101381-B4 (DE)
Title: Mit Selbstsperrung versehenes Vorgelege für Wellenbewegungen und zusammengesetzte Untersetzungsvorrichtung mit diesem Vorgelege
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: F16H25/06
Filed: 2016-01-26
Granted: 2018-04-12
Abstract: Mit Selbstsperrung versehenes Vorgelege für Wellenbewegungen, das folgende konzentrisch angeordnete Bauteile umfasst: – eine Nocke (1) mit einer Achse (11), wobei am Außenumfang der Nocke (1) ein Nockenprofil (13) vorgesehen ist, an dem mindestens ein konvexer Bogen (12) ausgebildet ist; – ein innenkeilverzahntes Rad (3), das am Außenumfang der Nocke (1) angebracht ist, wobei an der Innenringwand des innenkeilverzahnten Rades (3) eine Vielzahl von Keilnuten (30) ringsrum angeordnet ist; und – ein Rollenlager (4), das zwischen der Nocke (1) und dem innenkeilverzahnten Rad (3) angeordnet ist, wobei am Umfang des Rollenlagers (4) eine Vielzahl von Nuten (40) in einem gleichen Abstand angeordnet ist, wobei in jeder Nut (40) eine Rolle (2) aufgenommen ist, wobei der konvexe Bogen (12) mit der Eingangskraft der Nocke (1) zum Drehen gebracht wird und somit eine Kraft ausübt, um die Rollen (2) zu berühren und zum Verschieben in die jeweils entsprechende Keilnut (30) zu bringen, wobei der konvexe Bogen (12) das innenkeilverzahnte Rad (3) bzw. das Rollenlager (4) dazu bringt, Ausgangsdrehungen in einem vorgegebenen Untersetzungsverhältnis hervorzubringen, wobei die Ausformung des konvexen Bogens (12) durch die untenstehende Formel eingeschränkt wird: F × Rsinθ < R × μ × Fcosθwobei F für eine Normalkraft, die die Rollen (2) auf den konvexen Bogen (12) ausüben, R für die Entfernung der Kontaktpunkte zwischen dem konvexen Bogen (12) und den Rollen (2) zur Achse (11) der Nocke (1), θ für den Anschnittwinkel von Fund μ für den Koeffizienten für die Gleitreibungskraft zwischen dem konvexen Bogen (12) und den Rollen (2) steht, wobei aufgrund der Beschränkung des konvexen Bogens (12) durch die genannte Formel der Anschnittwinkel in den Winkelbereich von 0 < θ ≤ 4° fällt, wenn das als Kraftausgang dienende Rollenlager (4) oder das innenkeilverzahnte Rad (3) in Gegenrichtung eine Kraft auf die als Krafteingang dienende Nocke (1) überträgt, sodass eine Selbstsperrung zwischen der Nocke (1), den ...
Patent DE-102016123406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines integrierten Chips mit gleichmäßigem Tunnel-Dielektrikum einer eingebetteten Flash-Speicherzelle und zugehöriger integrierter Chip
Inventor: PAN JUI-YU
IPC: H01L27/11573
Filed: 2016-12-05
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines integrierten Chips, wobei das Verfahren folgendes umfasst:Ausbilden einer Ladungsfangs-Dielektrikumsstruktur (114; 1002) über einem Logikbereich (234; 304), einem Steuergate-Bereich (302a), und einem Auswahlgate-Bereich (302b) innerhalb eines Substrats (102);Ausführen eines ersten Ladungsfang-Dielektrikum-Ätzprozesses, um eine Öffnung (1004) in der Ladungsfang-Dielektrikumsstruktur (114; 1002) über dem Logikbereich (234; 304) auszubilden;Ausbilden einer thermischen Gate-Dielektrikumsschicht (240; 1102) innerhalb der Öffnung (1004);Ausführen eines zweiten Ladungsfang-Dielektrikum-Ätzprozesses, um die Ladungsfang-Dielektrikumsstruktur (114; 1002) über dem Auswahlgate-Bereich (302b) zu entfernen; undAusbilden einer Vielzahl von Gate-Elektroden (220) über der thermischen Gate-Dielektrikumsschicht (240; 1102) und der Ladungsfang-Dielektrikumsstruktur (114; 1002); wobei das Substrat (102) eine erste obere Oberfläche unterhalb der thermischen Gate-Dielektrikumsschicht (240; 1102) umfasst, die in Bezug auf eine flache obere Oberfläche des Substrats (102) innerhalb des Steuergate-Bereiches (302a) und des Auswahlgate-Bereiches (302b) vertieft ist.
Patent DE-102016210954-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeugwandteil
Inventor: BÜLLESBACH TIM
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-06-20
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein Luftfahrzeugwandteil ist beschrieben. Das Luftfahrzeugwandteil umfasst wenigstens einen Teil einer Luftfahrzeughaut mit einer Innen- und einer Außenfläche, wobei die Luftfahrzeughaut eine Außengrenze des Luftfahrzeugwandteils bildet. Das Luftfahrzeugwandteil umfasst ferner einen Rahmen, der an der Innenfläche der Luftfahrzeughaut befestigt ist, wobei der Rahmen eine Seitengrenze des Luftfahrzeugwandteils bildet, und eine druckfeste Folie, die am Rahmen befestigt ist und eine Innengrenze des Luftfahrzeugwandteils bildet. Das Luftfahrzeugwandteil ist an der Innengrenze und der Seitengrenze des Luftfahrzeugwandteils luftdicht abgedichtet. Ferner sind eine Luftfahrzeugtür und ein Luftfahrzeug beschrieben.