baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20012865-A3 (CZ)
Title: Method for regulating combustion condition
Inventor: SONOVSKY PAVEL ING CSC
IPC: F23N1/02
Filed: 2001-08-07
Abstract: The present invention relates to a method of regulating combustion ratios within firing spaces of boilers, wherein the method is characterized by measuring concentration of nitrogen oxides NOx in combustion products and the measured value is then used as a basic control quantity for controlling fuel and oxidation gas supply.
Patent CZ-20021750-A3 (CZ)
Title: Rack
Inventor: BOHNACKER ULRICH
IPC: A47B96/14
Filed: 2001-09-21
Abstract: The shelving comprises a structural shelving member having a profile bar (11) made of sheet metal. The profile bar (11) is reinforced by y reinforcement strip (12) over part of the length of the structural shelving member. This part of the structural shelving member can be subjected to higher loads. Since the reinforcement strip (12) does not extend over the entire length of the structural member, the capability to carry higher loads is archieved at relatively low weight. The structural shelving member is e.g. a shelving column (1), wherein reinforcement strips (12) are provided in a lower portion (7) of the column. An upper portion (6) of the column does not comprise a reinforcement strip. Or the structural member can be a transverse shelving crossbar (2), wherein a reinforcement strip is then provided in the centre portion.
Patent CZ-20024152-A3 (CZ)
Title: Torsional vibration damping unit in the driving system of a reciprocating piston diesel engine
Inventor: OZDZN JERZY
IPC: F02B75/22
Filed: 2000-08-22
Abstract: The object of the invention is a torsional vibration damping unit in the driving system of a reciprocating diesel engine intended for the limitation of the amplitude of torsional vibration transferred between the engine main shaft and auxiliary mechanisms such as fuel injection pump, timing gear, oil or water pump, by intermediary of flexible shafts. The invention is characterised in that the vibration damper (3) of the main shaft (4) is mounted on this shaft (4) near the power take-off area (5) and that simultaneously on the injection pump coupling (7) an additional damper (6) is fitted, mating with the vibration damper (3) of the main shaft (4), the gear oil pump (1) being provided with the gears having oblique teeth. As a vibration damper (3) of the main shaft (4), a known viscous damper is mounted, while as an additional damper (6), on the injection pump coupling (7), a known friction damper is fitted. The construction of a torsional vibration damping unit according to the invention allowed to restrict effectively the destructive action of torsional vibration on the driving transmission of fuel injection pump and other mechanisms of the engine.
Patent CZ-20031348-A3 (CZ)
Title: Lead-free solder
Inventor: HWANG JENNIE S
IPC: B23K35/24
Filed: 2000-11-16
Abstract: Disclosed is a high strength, high fatigue resistance, and high wetting lead-free solder alloy comprising effective amounts of tin, copper silver, bismuth, indium, and antimony and having a melting temperature between 175-215  DEG C.
Patent DD-262966-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung rotationssymmetrischer nichtsphaerischer oberflaechen
Inventor: RIEKHER ROLF
IPC: B24B13/00
Filed: 1975-11-03
Abstract: Patentansprüche: 1. Vorrichtung zur Herstellung rotationssymmetrischer nichtsphärischer Oberflächen durch materialabtragende Bearbeitung des um eine Achse rotierenden Werkstücks mittels eines in sich rotierenden, beispielsweise kreis-, Scheiben-, zylinder- oder ringförmigen Werkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Werkstück mit seiner Spindel gegenüber dem Werkzeug mit seiner Spindel oder das Werkzeug mit seiner Spindel gegenüber dem Werkstück mit seiner Spindel um eine die Werkstückachse senkrecht schneidende Verschwenkungsachse schwenkbar ist, wobei die Lage des Werkzeuges relativ zur Verschwenkungsachse fest und vorbestimmt ist, und gleichzeitig während der Verschwenkbewegung eine axiale Verschiebung des Werkstücks erfolgt, die in Abhängigkeit vom Verschwenkungswinkel zwischen Werkzeug- und Werkstückspindel elektronisch steuerbar ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung von Hohlasphären, deren Krümmung zumindest in der Umgebung des Scheitels vom Scheitel aus abnimmt, die Achsen von Werkstückspindel und Werkzeugspindel ständig in einer Ebene liegen, wobei die Verschwenkungsachse die Achse der Werkstückspindel in einem Punkt schneidet, der sich vor dem Flächenscheitel des Werkstücks, jedoch auf der Strecke zwischen dem Flächenscheitel und dem Schnittpunkt der Achsen von Werkstückspindel und Werkzeugspindel bei der Scheitelbearbeitung befindet, und der Krümmungsmittelpunkt der Scheitelkugel der zu erzeugenden Asphäre mit dem Schnittpunkt der Achsen von Werkstückspindel und Werkzeugspindel bei der Scheitelbearbeitung zusammenfällt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung von Hohlasphären, deren Krümmung zumindest in der Umgebung des Scheitels vom Scheitel aus abnimmt, die Achsen von Werkstückspindel und Werkzeugspindel ständig in einer Ebene liegen, wobei die Verschwenkungsachse die Achse der Werkstückspindel in einem Punkt schneidet, der sich vor dem Flächenscheitel des Werkstücks, jedoch außerhalb der Strecke zwischen dem Flächenscheitel und dem Schnittpunkt der Achsen von Werkstückspindel und Werkzeugspindel bei der Scheitelbearbeitung befindet, und der Krümmungsmittelpunkt der Scheitelkugel der zu erzeugenden Asphäre nicht innerhalb der Strecke zwischen dem Flächenscheitel und dem Schnittpunkt der Achsen von Werkstückspindel und Werkzeugspindel bei der Scheitelbearbeitung liegt.
Patent DD-154161-A3 (DD)
Title: Spielfreies getriebe,insbesondere fuer industreroboter
Inventor: WIECK JUERGEN
IPC: B25J9/10
Filed: 1980-07-28
Abstract: Die Positioniergenauigkeit eines Industrieroboters wird wesentlich bestimmt vom Spiel in der Verzahnung des in zwei Uebertragungswegen unterteilten Drehgestellantriebes. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, durch eine drehmomentabhaengige Verspannung aller Zahneingriffe und ohne zusaetzliche, quer zur Waelzbewegung gerichtete Gleitbewegungen zwischen den Zahnflanken ein spielfreies Getriebe hoher Zuverlaessigkeit und Lebensdauer zu schaffen. Das geschieht erfindungsgemaess durch den Einsatz eines in einem der beiden Uebertragungswege integriertes Umlaufraedergetriebe, dessen mit den Umlaufraedern im Eingriff stehende aussenverzahnte Sonnenradwelle - als Welle kleinsten Momentes - eine Zusatzdrehung erfaehrt, und zwar mit einer dem Drehmoment des antreibenden Hydromotors proportionalen Verspannkraft. Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo relativ grosse Antriebsmomente spielfrei zu uebertragen sind, wie Manipulatoren und Industrieroboter fuer Schmiede- und Giessereiprozesse, wobei eines ihrer Vorzuege darin besteht, dass die gesamte Verzahnung in einer im Maschinenbau ueblichen Qualitaet nur ausgefuehrt werden muss.
Patent DD-161157-A3 (DD)
Title: Spitzendetektion-vorrichtung
Inventor: MOMERIN CHRISTO A
IPC: G11B5/00
Filed: 1981-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spitzendetektion-Vorrichtung fuer Analogsignale und ist fuer Magnetbandspeicher von Computern bestimmt. Aufgabe der Erfindung ist es eine weniger komplizierte und mit erhoehter Zuverlaessigkeit Spitzendetektion-Vorrichtung zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch eine Spitzendetektion-Vorrichtung, aus n-Kanaelen bestehend, geloest, wobei jeder Kanal einen Vorverstaerker enthaelt, dessen Ausgang mit dem Informationseingang eines zweiseitigen Begrenzers verbunden ist, und die zwei Stuetzeingaenge des letzteren entsprechend an einer Leitung fuer obere und fuer untere Begrenzungsschwelle geschaltet sind. Der Ausgang des Begrenzers ist mit dem Eingang eines Differentialverstaerkers verbunden, dessen Ausgang am Eingang eines Nulldetektors geschaltet ist, wobei der Ausgang desselben ein Ausgang des Kanals ist. Vorteile der Erfindung sind eine einfache Schaltung und eine wesentliche Verringerung der Anzahl der Schaltungselemente.
Patent DD-210165-A3 (DD)
Title: Kabine fuer eine drehtischpresse
Inventor: MANN WOLFGANG
IPC: B30B15/00
Filed: 1981-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabine fuer eine Drehtischpresse zum Verpressen von pulver- oder granulatfoermigen Stoffen. Das Ziel der Erfindung besteht insbesondere darin, die Voraussetzungen fuer eine hohe Arbeitssicherheit fuer die Bedienungs- und Wartungspersonen zu erreichen. Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kabine fuer eine Drehtischpresse zu schaffen, die staub- und luftdicht in eine Drehtischpresse integriert ist. Geloest wird die Aufgabe, indem sich dem Rundtisch in Fortfuehrung der Flanschen ueber Abdichtelemente eine Decken- und Bodenpatte anschliesst, durch die am Kopfstueck bzw. Pressentisch endende rohrfoermige Stuetzen hindurchfuehren, in denen Zuganker angeordnet sind und die Kabine mit Verschiebebahnen fuer Presswerkzeuge, mit einer Drehweiche sowie mit einem Drehspeicher und einer Doppeldeckelschleuse versehen ist.
Patent DD-207614-A3 (DD)
Title: Kippbare spannvorrichtung fuer gebogene rohrabschnitte an schweissautomaten
Inventor: HECKER HEINZ
IPC: B23K37/04
Filed: 1982-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kippbare Spannvorrichtung zum Schweissen gebogener Rohrabschnitte auf Schweissautomaten, vorzugsweise zum Herstellen von Rohrgestellen fuer Tische und Stuehle. Dabei soll sich die Vorrichtung unkompliziert mit Handling- und Schweissrobotern verknuepfen lassen. Ein Grundrahmen 2 ist schwenkbar in einem U-foermigen, stationaeren Aufnahmeteil 1 gelagert und dient der Befestigung von Aufnahmeprismen 3; 30; 46 sowie Halterungen 15. Im kastenfoermigen, nach unten offenen Grundrahmen 2 ist nach unten gerichtet ein Stegblech 10 angebracht, das der Befestigung der Stirnseite eines Spannzylinders 9 dient, dessen Kolbenstange 31 durch das Stegblech 10 und den Grundrahmen 2 gefuehrt ist und an ihrem Ende gelenkig mit zwei durch Koppeln 13 am Grundrahmen 2 befestigten Spannhebeln 4 verbunden ist, die an ihren Aussenenden ueber Aufnahmeprismen 3 liegende Spannbacken 12 aufweisen. Senkrecht zu den Spannhebeln 4 sind Kipphebel 18 an dem Grundrahmen 2 angebracht, die an den Aussenenden, jeweils Aufnahmeprismen 46 zugeordnet, Spannbacken 23 tragen und dabei ueber ein Ausgleichsstueck, das einen federbelasteten Kulissenstein 21 aufweist, gelenkig mit der Kolbenstange 31 verbunden sind.
Patent DD-231196-A3 (DD)
Title: Druckluftbetaetigter sauggreifer
Inventor: HAEUSSLER HERBERT
IPC: B25J15/06
Filed: 1982-12-20
Abstract: Sauggreifer, zu dessen Betreiben kein Vakuumerzeugungsaggregat benoetigt wird, und der in Aufnahmebereitschaft keine direkte Beruehrung mit dem zu erfassenden Gegenstand erfordert. Der Sauggreifer besteht aus einem in einer Halterung gelagerten, einseitig mit einem Deckel verschlossenem Zylinderrohr, in dem ein mit einem Aufnahmeelement versehener Hohlkolben verschoben und dabei in dessen Inneren ein Unterdruck erzeugt wird, welcher ueber eine Verbindungsbohrung auf den Hohlraum des Aufnahmeelementes uebertragen, das Haften des Sauggreifers an einem Gegenstand ermoeglicht.
Patent DD-246225-A3 (DD)
Title: Montagestuetze, insbesondere fuer grossbauteile von tagebaugeraeten
Inventor: DEESKOW FRIEDRICH-KARL
IPC: E02F9/08
Filed: 1984-12-17
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar zum einseitigen Anheben und horizontalen Justieren schwerer, langgestreckter Bauteile, wie Brueckentraeger u. a., insbesondere im Bereich der Tagebaugrossgeraete und des Anlagenbaues. Die Erfindung loest die Aufgabe, mit relativ grossem Hubweg Lasten auf einer Kreisbahn zu heben und im abgestuetzten Zustand horizontal zu verschieben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Stuetztragwerk, bestehend aus loesbar miteinander verbundenen Stuetzenteilen 3; 4 und ebenfalls loesbaren, variablen Horizontal- und Diagonalstreben 7; 8, die ein mehrgliedriges Fachwerk bilden, kugelgelenkig und vertikal beweglich auf miteinander verbundenen, in mindestens einer Achse horizontal verschieblichen Rahmen 5 abgestuetzt ist und ueber je ein weiteres Kugelgelenk, welche auf den oberen Stuetzenteilen 4 befestigt sind, die Last aufnimmt. Fig. 1
Patent DD-278910-A3 (DD)
Title: Aufbereitungseinrichtung
Inventor: BROVCYN ANATOLIJ K
IPC: B02C21/00
Filed: 1987-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbereitungseinrichtung und kann in der Bergbauindustrie, im Bauwesen, in der Landwirtschaft, in der chemischen Industrie und in anderen Zweigen der Volkswirtschaft eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Produktivitaet und der Qualitaet der Aufbereitung. Die Aufbereitungseinrichtung besteht aud dem Gestell 1, in dessen Oberteil an den Stirnseiten die Hochdruckventilatoren 2 mit den gegenueber angeordneten Mischrohren 3 eingebaut sind, in die Beschickungsbunker 4 eingeschnitten sind. In der Mitte des Gestelloberteils befindet sich der Brecherraum 5, in dessen Stirnseiten die Mischrohre hineinfuehren, an deren Enden die Prallbleche 6 befestigt sind. Ueber dem Brecherraum 5 sind der Konfusor 7 und der Staubentluefter 8 angeordnet, die ueber die Luftleitung 9 mit dem Absaugsystem 10 verbunden sind. Am Gestelloberteil ist der Daempfer 11 befestigt. Am Unterteil des Brecherraums 5 ist der Konfusor 12 angeordnet, in dem sich der Verteilerrost 13 befindet. Unter dem Konfusor 12 ist das vertikale Rohr 14 mit den Daempfern 15 am Gestell 1 befestigt. Im Inneren des vertikalen Rohres 14 sind das Schuettelsieb 16 mit den Prallblechen 12 und dem Sieb 18 angeordnet, unter dem vertikalen Rohr 14 befindet sich das zusaetzliche Mischrohr 19 mit dem Hochdruckventilator 20. Das zusaetzliche Mischrohr ist mit der Rueckfuehrrohrleitung fuer die grobe Fraktion 21 verbunden, die wiederum an einen der Beschickungsbunker 4 angeschlossen ist. Unten am vertikalen Rohr 14 sind die Entleerungsstutzen 22 angeordnet. Figur
Patent EP-1032095-A3 (EP)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bearbeitung und Verdrillung eines Leiterpaares
Inventor: FROMMENWILER FRANZ
IPC: H01R43/28
Filed: 2000-02-14
Abstract: Bei dieser Verdrilleinrichtung (1) werden gleichzeitig drei Leiterpaare bearbeitet. Die vorauseilenden Leiterenden werden von einer ersten Schwenkeinheit 4 zur Bearbeitung und Bestückung ersten Automaten (5,6,7) zugeführt. Dann übernimmt ein Auszugschlitten (8) die vorauseilenden Leiterenden und zieht die Leiter (2) auf die gewünschte Länge aus. Ein Übernahmemodul (9) übernimmt die vorauseilenden Leiterenden und bringt diese zu einem Verdrillkopf (15). Die nacheilenden Leiterenden werden von einer zweiten Schwenkeinheit (10) übernommen und zur Bearbeitung und Bestückung zweiten Automaten (11) zugeführt. Ein Transfermodul (12) übernimmt die fertig bearbeiteten nacheilenden Leiterenden und übergibt diese einem Haltemodul (13). Das sich zwischen Haltemodul (13) und Verdrillkopf (15) befindliche Leiterpaar (3) wird mit geregelter Zugkraft verdrillt und gelangt dann in eine Ablage (16). Gleichzeitig werden die vorauseilenden Leiterenden eines Leiterpaares bearbeitet und bestückt, ein ausgezogenes Leiterpaar bearbeitet, bestückt und übergeben und ein Leiterpaar verdrillt.
Patent EP-1031442-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Notlaufzustandes eines Luftreifens
Inventor: BECHERER THOMAS DR
IPC: B60C23/06
Filed: 2000-02-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Notlaufzustandes eines Luftreifens für Kraftfahrzeugräder, bei
denen eine permanent vorhandene und zur Raddrehzahl proportionale Schwingung als
Drehzahl-Ausgangssignal einer Signalverarbeitungseinrichtung zugeleitet wird und ein oder
mehrere für den Notlaufzustand charakteristische und separat definierte Schwingungen, dem
Drehzahl-Ausgangssignal überlagert werden.
Patent EP-1048377-A3 (EP)
Inventor: JONEN PETER
IPC: B22D11/14
Filed: 2000-04-12
Abstract: A continuous casting installation, having spring-biased clamping bolts (9) for clamping a mould between two spaced oscillati lifting table elements (1), is new. A continuous casting installation comprises a mould located between and releasably connected to two spaced oscillating lift table elements (1) which have flat surfaces (1c) for partial seating of the mould and which have one or more partially embedded connection elements (8a, b). Each connection element comprises a clamping bolt (9) with a spring-biased first end embedded in a lifting table element and a second end which extends through a mould clamping face (13) and which has a clamping element for clamping the mould against the lifting table element.
Patent EP-1046353-A3 (EP)
Inventor: MERGES HEINZ
IPC: A45D2/24
Filed: 2000-04-22
Abstract: The hair curler (1) has a plastics or metal support body (2) that tapers from its start end (3) towards its other end (4), w has a thickening (6) to prevent hair from slipping. A fastening unit (8) fixes the support body in the area of the hair section the head. A hook band (7) around part of the support body begins at the start end of the support body. The section with the hook band has a cross-section with different radii of curvature around its edge.
Patent EP-1054282-A3 (EP)
Title: Transducer zur Erzeugung optischer Kontraste
Inventor: NEUMANN BURKHARD
IPC: G02B5/00
Filed: 2000-04-25
Abstract: Transducer zur Erzeugung optischer Kontraste bei der Nahfelddarstellung von
Topografien eines Objektes durch Auskopplung evaneszenter Wellen aus der
Unterseite des Transducers, wobei die Transducerunterseite in der
Fokusebene einer dem Transducer zugeordneten Abbildungsoptik angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Transducer (8) eine an die Bildfeldgröße
der Abbildungsoptik (6) angepaßte, zum Objekt (11) weisende transparente
planparallele Ausstülpung (7) aufweist.
Patent EP-1061252-A3 (EP)
Inventor: KOTOOKA SEIJIRO
IPC: F02M45/12
Filed: 2000-05-31
Abstract: A fuel injector to be used with a low-pressure fuel source and a high-pressure fuel
source to provide a two-stage fuel injection has superior responsiveness of fuel pressure control
and ease of mounting to an engine. The fuel injector has a housing (21) mounted to a cylinder
head of an engine; a fuel injection valve (24) fitted in a first end of the housing and having a first
control valve for controlling injection of fuel to a combustion chamber of the engine; a first
conduit (60, 61) formed in the housing and having one end connecting with the fuel injection
valve and its other end opening in a second end of the housing and connected to a high-pressure
fuel source storing high-pressure fuel; a second control valve (22), fitted to the housing, for
controlling a supply of high-pressure fuel to the fuel injection valve by opening and closing the
first conduit; a second conduit (62) formed in the housing and having one end connecting with
the first conduit downstream of the second control valve and its other end opening in the housing
and connected to a low-pressure fuel source storing low-pressure fuel at a low-pressure than the
fuel pressure of the high-pressure fuel source; and a check valve (23), fitted in the housing and
being disposed to the second conduit, for allowing the inflow of low-pressure fuel from the low-pressure
fuel source to the first conduit side. As a result, the dead volume between the second
control valve, the check valve and the fuel injection valve is minimized and the responsiveness
of fuel pressure control can be improved.
Patent EP-1062930-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI MIKIO
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-06-20
Abstract: An absorbent article comprising a liquid permeable topsheet, a liquid-impermeable
and moisture-permeable leakproof sheet, and a liquid retentive absorbent member interposed
between the topsheet and the leakproof sheet, wherein a foamed material is disposed
between the leakproof sheet and the absorbent member, between the topsheet and the
absorbent member, inside the absorbent member or in plural positions thereof, the foamed
material having a density of 5 to 35 kg/m 3 , a no-load thickness of 1 to 10 mm, and a
compressive recovery of 60% or more in terms of ( b/a x 100 ), wherein a is a thickness (mm)
measured after 24-hour standing with no load applied, and b is a thickness (mm) measured
after 24-hour compression under a load of 180 gf/cm 2  followed by 30-minute standing with
no load applied, and the foamed material is fixed at the prescribed position with an adhesive
which has been applied to substantially the entire surface of at least one side of the foamed
material or substantially the entire contact area of a member to be brought into contact with
the foamed material in such a manner that the adhesive is distributed substantially uniformly
while providing applied parts and unapplied parts.
Patent EP-1067520-A3 (EP)
Inventor: KOBAYASHI SHOEI
IPC: G11B19/28
Filed: 1997-02-13
Abstract: A data recording region of a disc is divided into a
plurality of zones, the plurality of zones comprising a
plurality of bands, and with a range from an innermost radius
to an outermost radius being divided into four bands by four
radii, with the rotational velocity of the disc at each of
the bands being fixed in such a manner as to increase disc
capacity. 
     The track numbers of each zone may correspond to an integer multiple
of a number of a plurality of the data units in the tracks. The number
of tracks in each zone may be an integral number of times of the number
of a plurality of the data units. The different zones may be used a
different fixed angular velocities.
Patent EP-1106295-A3 (EP)
Inventor: BLANKENSHIP GEORGE D
IPC: H01M8/00
Filed: 2000-12-05
Abstract: Eine elektrische Lichtbogenschweißvorrichtung 20 wird mit einer
Mehrzahl von mit organischem Brennstoff gespeisten Brennstoffzellen
100 betrieben. Die Brennstoffzellen 100 verwenden ein
Methanolwassergemisch als organisches Speisungsmittel. Die
Brennstoffzellen bilden Kohlendioxyd als Reaktionsprodukt, das
als Schutzgas während des Lichtbogenschweißprozesses verwendet
wird. Die Brennstoffzellen 100 sind als Zellenstapeleinheit ausgebildet,
um die erwünschte Lichtbogenspannung und den erwünschten
Lichtbogenstrom zwischen Elektrode 60 und Werkstück 30 zu
erzeugen. Die Lichtbogenschweißvorrichtung weist einen Schweißschaltkreis
zum Steuern der Stromwellenform an der Elektrode und
zum Steuern bzw. Steigern der an der Elektrode angelegten Spannung
auf.
Patent EP-1116569-A3 (EP)
Inventor: MEYER ULRICH
IPC: B29C48/30
Filed: 2000-12-06
Abstract: The space between a central spigot (2) and a concentric outer sleeve (4) forms an annular channel (5) leading to the extrusion slot (6). The spigot (2) is made in one piece with a flanged foot that is bolted (10) to the end face of the sleeve (4). The melt feed channel (11, 12) extends into the flange and from there through a reducing spiral groove (7) to the annular channel (5). An Independent claim is also included for an extrusion head with two feed channels for bi-component film based on the same principle. The spigot is sealed at the end face using two intermediate rings.
Patent EP-1044633-A3 (EP)
Inventor: FATTORINI BRUNO
IPC: F16B12/26
Filed: 2000-04-10
Abstract: A pane for shelves, furniture and the like, to be inserted in frames, in which is
self-locking, consisting of a layered structure (10) formed by a first external metal
surface (12), by an intermediate layer (14) of plastic material and by a second external
metal surface (16), being the intermediate layer (14) provided with a central rib (18),
operating as a screen against light filtering and, at a first end of the pane, with
cylindrical slots (24) able to house conical pins (26) fastened to an adjacent frame
member (20) and, at an opposite end of the pane, the intermediate pane itself (14) is
provided with resilient inserts (30), comprising springs (36) and balls (40), snap
engaging slots (42) in an adjacent frame member (22).
Patent EP-1111045-A3 (EP)
Inventor: DANEN-VAN OORSCHOT ASTRID ADRI
IPC: A61K38/00
Filed: 2000-12-08
Abstract: The invention relates to the field of apoptosis. The invention
provides novel therapeutic possibilities, for example novel combinatorial
therapies or novel therapeutic compounds that can work alone,
sequentially to, or jointly with Apoptin, especially in those cases wherein
p53 is (partly) non-functional.