baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210521-B4 (DE)
Title: Lager mit Volumenausgleichselement
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-06-06
Granted: 2015-03-05
Abstract: Lager (100) mit folgenden Merkmalen: einem ersten Lagerring (120) und einem zweiten Lagerring (130); wenigstens einer Reihe (160) von zwischen dem ersten Lagerring (120) und dem zweiten Lagerring (130) angeordneten Wälzkörpern (170); wenigstens einer Lagerdichtung (260), die einen Innenraum (250) des Lagers (100) zwischen dem ersten Lagerring (120) und dem zweiten Lagerring (130) abdichtet; wenigstens einem Volumenausgleichselement (400), das ein Gehäuse (410), ein Dichtelement (430), eine Öffnung (490) in dem Gehäuse (410) und eine weitere Öffnung (500) umfasst, wobei das Gehäuse (410) ausgebildet ist, um an einem Lagerring (120) befestigbar zu sein, wobei das Dichtelement (430) ein erstes Teilvolumen (470) eines Innenvolumens (440) des Gehäuses (410) von einem zweiten Teilvolumen (480) des Innenvolumens (440) des Gehäuses (410) abdichtet, wobei die Öffnung (490) in dem Gehäuse (410) so angeordnet und ausgebildet ist, um das erste Teilvolumen (470) fluidtechnisch zugänglich zu machen, wobei die weitere Öffnung (500) derart angeordnet und ausgebildet ist, um das zweite Teilvolumen (480) fluidtechnisch zugänglich und mit einem Druckreservoir fluidtechnisch koppelbar zu machen, und wobei das Gehäuse (410) und das Dichtelement (430) ausgebildet sind, um bei einer Druckänderung und/oder einer Volumenänderung des ersten Teilvolumens (470) eine Volumenänderung des zweiten Teilvolumens (480) zu bewirken, wobei das Volumenausgleichselement (400) an dem ersten Lagerring (120) mechanisch befestigt ist und in dem Innenraum (250) des Lagers (100) so angeordnet ist, dass ein von dem Ausgleichselement (400) nicht eingenommenes Volumen des Innenraums (250) des Lagers (100) fluidtechnisch mit dem ersten Teilvolumen (470) des Volumenausgleichselements (400) gekoppelt ist; wobei der erste Lagerring (120) einen Belüftungskanal (510) aufweist, der mit einem Druckreservoir fluidtechnisch gekoppelt ist; und wobei die weitere Öffnung (500) des wenigstens einen Volumenausgleichselements (400) derart angeordnet und ausgebildet ist, um das zweite Teilvolumen (480) über den Belüftungskanal (510) mit dem Druckreservoir fluidtechnisch zu koppeln.
Patent DE-102013216490-B4 (DE)
Title: System zur Bereitstellung eines Signals für ein Objekt in der Umgebung des Systems
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-08-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: System zur Bereitstellung eines Signals für ein Objekt in der Umgebung des Systems, umfassend:- eine Sensoreinrichtung (110) zum Erfassen eines Abbildes der Umgebung des Systems (10),- eine Recheneinrichtung (120) zur Auswertung des erfassten Abbildes der Umgebung des Systems (10) und zum Ermitteln des bereitzustellenden Signals in Abhängigkeit von der Auswertung des erfassten Abbildes der Umgebung des Systems (10),- eine Ausgabeeinrichtung (130) zur Ausgabe des Signals,- eine Ausgabesteuereinrichtung (160) zur Steuerung der Ausgabeeinrichtung (130),- wobei die Recheneinrichtung (120) dazu ausgebildet ist, mittels der Auswertung des erfassten Abbildes der Umgebung das Objekt (2) in der Umgebung des Systems (10) zu erkennen,- wobei die Ausgabeeinrichtung (130) mehrere Displays (131 bis 136) zur Ausgabe des Signals aufweist,- wobei die Recheneinrichtung (120) dazu ausgebildet ist, eine Position des Objekts (2) relativ zu den mehreren Displays (131 bis 136) zu ermitteln,- wobei die Ausgabesteuereinrichtung (160) in Abhängigkeit von der ermittelten Position des Objekts (2) mindestens eines der Displays (131 bis 136) zur Ausgabe des Signals auswählt.
Patent DE-102013216555-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BEAB MICHAEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-08-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für eine Batterie (2) in einem Kraftfahrzeug, mit einer eine Aufstandsfläche (11) für die Batterie (2) aufweisenden und an einem Kraftfahrzeugbauteil (10) fixierten Batteriekonsole (3) und mit einem beweglichen Klemmelement (4), welches relativ zu der Batteriekonsole (3) aus einer die Montage der Batterie (2) ermöglichenden Montageposition in eine Halteposition verschiebbar ist, in welcher das Klemmelement (4) einen ersten Batterieabschnitt (14), insbesondere einen Batteriefuß, eine Haltekraft (F) auf die Batterie (2) erzeugend zumindest teilweise übergreift, wobei das Klemmelement (4) in einer Führungseinrichtung (13) verschiebbar gelagert und zur Fixierung der Batterie (2) in der Halteposition arretierbar ist und wobei die Batteriekonsole (3) mit einem Verstärkungsblech (5) verbunden ist, welches ebenfalls an einem Kraftfahrzeugbauteil (10) fixiert ist und welches die Führungseinrichtung (13) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) als Langloch ausgebildet und in einem an der Batteriekonsole (3) anliegenden ersten Bereich des Verstärkungsblechs (5) integriert ist, wobei das Klemmelement (4) entlang der Führungseinrichtung (13) zur Fixierung von Batterien (2) mit unterschiedlichen Abmessungen stufenlos in unterschiedlichen und beliebigen Haltepositionen arretierbar ist, und das Kraftfahrzeugbauteil (10) der Rohbau (8) oder ein mit dem Rohbau (8) verbundenes Bauteil ist.
Patent DE-102013221931-B4 (DE)
Title: Beschlag und Fahrzeugsitz mit einem Beschlag
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-10-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: Beschlag (2) mit einem Übertragungselement (7), wobei der Beschlag (2) wenigstens ein Beschlagoberteil (2.1) und ein Beschlagunterteil (2.2) aufweist, wobei am Beschlag (2) ein Mitnehmer (4) drehbar angeordnet ist und der Mitnehmer (4) mit dem Übertragungselement (7) gekoppelt ist, wobei das Übertragungselement (7) und der Mitnehmer (4) axial zueinander mittels eines Sicherungselements (9) innen in einer Ausnehmung (4.4) des Mitnehmers (4) positioniert und fixiert sind, wobei der Mitnehmer (4) im Bereich seiner Drehachse mit einer als Freigang (4.3) ausgebildeten Aufnahme für einen Bowdenzug (8) versehen ist.
Patent DE-102014019274-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung für mindestens ein Zweirad
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-12-23
Granted: 2019-12-19
Abstract: Hebevorrichtung (1) für mindestens ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, mit mindestens einem schwenkbar gelagertem Hebearm (5), mit mindestens einer an dem Hebearm (5) angeordneten Aufnahme (7) für mindestens ein Laufrad, mit mindestens einem dem Hebearm (5) zugeordneten Hubelement und mit mindestens einem Grundkörper (3) zur vertikalen Montage der Hebevorrichtung (1), wobei es sich bei dem Hubelement um einen elektrischen Antrieb (6) handelt,dadurch gekennzeichnet,dass der Hebearm (5) durch Betätigen des elektrischen Antriebs (6) verschwenkt werden kann,dass die Hebevorrichtung (1) mindestens ein Fixierungsmittel (18) für mindestens ein Laufrad aufweist,dass das Fixierungsmittel (18) als ein fest mit dem Grundkörper (3) verbundenes Bauteil ausgebildet ist,dass das Fixierungsmittel (18) in vertikal montierter Position des Grundkörpers (3) oberhalb der Aufnahme (7) für mindestens ein Laufrad angeordnet ist, so dass eine Entnahme des Zweirades aus der Parkposition nicht ermöglicht ist, unddass das Fixierungsmittel (18) und der Grundkörper (3) einen in etwa rechten Winkel aufspannen.
Patent DE-102014107623-B4 (DE)
Title: Prozessieranlage
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-05-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Prozessieranlage (100) aufweisend:• eine Eingangsschleusen-Anordnung (102s) mit mindestens einer Schleusenkammer (302s) zum schubweisen Einschleusen von Substraten (220s) in eine Eingangs-Transferkammer-Anordnung (102t);• die Eingangs-Transferkammer-Anordnung (102t) mit mindestens einer Transferkammer zum Bilden einer kontinuierlichen Folge von Substraten (220s) aus den mehreren schubweise eingeschleusten Substraten (220s);• eine Prozesskammer-Anordnung (102p) mit mindestens einer Prozesskammer (202p) zum Prozessieren der kontinuierlichen Folge von Substraten;• eine Ausgangs-Transferkammer-Anordnung (104t) mit mindestens einer Transferkammer zum Vereinzeln der kontinuierlichen Folge von Substraten (220s) zu mehreren schubweise transportierten Substraten;• eine Ausgangsschleusen-Anordnung (104s) mit mindestens einer Schleusenkammer (302s) zum schubweisen Ausschleusen der schubweise transportierten Substrate aus der Ausgangs-Transferkammer-Anordnung (104t) heraus, und• ein Transportsystem zum Transportieren der Substrate (220s) innerhalb der Prozessieranlage (100),• wobei das Transportsystem jeweils mehrere angetriebene Transportrollen (106t, 106p) mit gleichem Transport-Durchmesser (206d) in der mindestens einen Transferkammer der Eingangs-Transferkammer-Anordnung (102t), in der mindestens einen Prozesskammer (202p) der Prozesskammer-Anordnung (102p) und in der mindestens einen Transferkammer der Ausgangs-Transferkammer-Anordnung (104t) aufweist,• wobei das Transportsystem ferner mehrere angetriebene Transportrollen (106s) in der Eingangsschleusen-Anordnung (102s) und in der Ausgangsschleusen-Anordnung (104s) aufweist, wobei jede der mehreren angetriebenen Transportrollen (106s) in der Eingangsschleusen-Anordnung (102s) und in der Ausgangsschleusen-Anordnung (104s) den gleichen Transport-Durchmesser aufweist und wobei die angetriebenen Transportrollen (106s) in der Eingangsschleusen-Anordnung (102s) und in der Ausgangsschleusen-Anordnung (104s) einen kleineren Transport-Durchmesser aufweisen als die angetriebenen Transportrollen (106t, 106p) in der Eingangs-Transferkammer-Anordnung (102t), in der Prozesskammer-Anordnung (102p) und in der Ausgangs-Transferkammer-Anordnung (104t).
Patent DE-102014109331-B4 (DE)
Title: Konstanttemperaturflüssigkeitszirkuliervorrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: SUGIYAMA SHINTARO
IPC: F25B49/02
Filed: 2014-07-03
Granted: 2022-01-05
Abstract: Konstanttemperaturflüssigkeitszirkuliervorrichtung mit :einem Konstanttemperaturflüssigkeitskreislauf (1), der eine temperatureingestellte Flüssigkeit (L) mit konstanter Temperatur einer Last zuführt;einem Kühlkreislauf (2), der eine Temperatur der Konstanttemperaturflüssigkeit (L) durch Wärmetausch der Konstanttemperaturflüssigkeit (L) mit einem Kühlmittel einstellt, undeiner Steuerung (3), welche die gesamte Vorrichtung steuert, wobei der Kühlkreislauf folgende Elemente aufweist:einen Kompressor (25), der ein gasförmiges Kühlmittel komprimiert, um das Kühlmittel in ein gasförmiges Kühlmittel mit hoher Temperatur und hohem Druck umzuwandeln,einen luftgekühlten Kondensator (27), welcher das gasförmige Kühlmittel mit hoher Temperatur und hohem Druck, das von dem Kompressor (25) kommt, kühlt, um das Kühlmittel in ein flüssiges Kühlmittel mit hohem Druck umzuwandeln,ein Gebläse (34a), das Kühlluft in den Kondensator (27) strömen lässt,ein Expansionsventil (29), welches das flüssige Kühlmittel mit hohem Druck, das von dem Kondensator kommt, expandiert, um das Kühlmittel in ein flüssiges Kühlmittel mit niedriger Temperatur und niedrigem Druck umzuwandeln,einen Verdampfer (32), welcher das flüssige Kühlmittel mit niedriger Temperatur und niedrigem Druck, das von dem Expansionsventil (29) kommt, durch Wärmetausch mit der Konstanttemperaturflüssigkeit (L) verdampft, um das Kühlmittel in ein gasförmiges Kühlmittel mit niedrigem Druck umzuwandeln, und das gasförmige Kühlmittel mit niedrigem Druck dem Kompressor (25) zuführt, undeinem Drucksensor (43), der einen einlassseitigen Kühlmitteldruck des Expansionsventils (29) misst, und wobei die Steuerung (3) so konfiguriert ist, dass sie die Vorrichtung so steuert, dass das Gebläse (34a) nicht aktiviert ist oder so aktiviert ist, dass eine minimale Rotationsgeschwindigkeit gehalten wird, wenn ein von dem Drucksensor (43) gemessener Kühlmitteldruck nach dem Einschalten des Kompressors (25) einen Referenzdruckbereich nicht erreicht, wobei der Kühlmitteldruck durch Invertersteuerung einer Rotationsgeschwindigkeit des Gebläses (34a) gesteuert wird, wenn der Kühlmitteldruck den Referenzdruckbereich erreicht, und wobei die Steuerung die Rotationsgeschwindigkeit des Kompressors (25) von einer hohen Rotationsgeschwindigkeit, die einer Rotationsgeschwindigkeit während eines stationären Betriebs entspricht, verringert, wobei die Rotationsgeschwindigkeit des Gebläses (34a) bei der maximalen Rotationsgeschwindigkeit gehalten wird, wenn der Kühlmitteldruck weiter ansteigt und einen oberen Grenzwert überschreitet, auch nachdem die Rotationsgeschwindigkeit des Gebläses (34a) die maximale Rotationsgeschwindigkeit erreicht hat.
Patent DE-102014118048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schätzung einer Motorleistung
Inventor: SON SE-HOON
IPC: F16H61/684
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-11-10
Abstract: Motorleistung-Schätzvorrichtung (102) zur Schätzung einer Motorleistung zu einem Schaltbeendigungszeitpunkt bei einer Geschwindigkeitsänderung eines Fahrzeugs, umfassend: eine Schalterkennungseinheit (104), die so ausgestaltet ist, dass sie die Geschwindigkeitsänderung des Fahrzeugs erkennt; eine Achsdrehzahl-Schätzeinheit (106), die so ausgestaltet ist, dass sie eine Soll-Achsdrehzahl zum Schaltbeendigungszeitpunkt unter Verwendung einer Achsdrehzahl und eines Schaltzeit-Lernwerts bei Erkennung des Schaltvorgangs des Fahrzeugs berechnet; und eine Motorleistung-Schätzeinheit (108), die so ausgestaltet ist, dass sie eine Soll-Motorleistung zum Schaltbeendigungszeitpunkt unter Verwendung der Soll-Achsdrehzahl und Motorlastinformation berechnet.
Patent DE-102014118316-B4 (DE)
Title: Rolle zur Umlenkung oder Führung eines zu beschichtenden Metallbandes in einem metallischen Schmelzenbad
Inventor: PEITZ ALFRED
IPC: C23C2/00
Filed: 2014-12-10
Granted: 2017-07-06
Abstract: Rolle (5, 6) zur Umlenkung oder Führung eines zu beschichtenden Metallbandes in einem metallischen Schmelzenbad, mit koaxial zueinander angeordneten Lagerzapfen (9) zur Drehlagerung der Rolle (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Lagerzapfen (9) mehrere axial voneinander beabstandete ringförmige Erhebungen (9.5; 12.1) aufweist, welche mit einer Gleitlagerbeschichtung (12) versehen oder aus einer Gleitlagerbeschichtung (12) gebildet sind.
Patent DE-102014214953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Spannbandes
Inventor: BARTMANN HEIKO
IPC: G09F7/18
Filed: 2014-07-30
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spannen eines Spannbandes um einen Träger, wobei das Spannband (3) einen Kopf (21) und ein an dem Kopf (21) angeordnetes Band (19) aufweist, dessen dem Kopf (21) abgewandter Endabschnitt (19c) zum Spannen des Spannbandes (3) in den Kopf (21) einführbar ist. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper (11), an dem ein Arm (13) schwenkbar befestigt ist, wobei der Arm (13) zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position relativ zu dem Grundkörper (11) bewegbar ist. Ferner umfasst die Vorrichtung einen ersten Aufnahmebereich (25) zur Aufnahme des Kopfes (21) des Spannbandes (3), wobei der erste Aufnahmebereich (25) an dem Grundkörper (11) angeordnet ist, und einen zweiten Aufnahmebereich (27) zur Aufnahme des dem Kopf (21) abgewandten Endabschnittes (19c) des Bandes (19), wobei der zweite Aufnahmebereich (27) an dem Arm (13) angeordnet ist. Eine Zugvorrichtung (37) zum Spannen des Spannbandes (3) ist vorgesehen, wobei die Zugvorrichtung (37) an dem Grundkörper (11) derart angeordnet ist, dass beim Überführen des Arms (13) aus der offenen Position in die geschlossene Position der dem Kopf (21) abgewandte Endabschnitt (19c) des Bandes (19) mit der Zugvorrichtung (37) in Wirkverbindung gebracht wird, wenn der dem Kopf (21) abgewandte Endabschnitt (19c) des Bandes (19) bestimmungsgemäß in dem zweiten Aufnahmebereich (27) angeordnet ist.
Patent DE-102014218169-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HUTTNER ROLAND
IPC: B23H11/00
Filed: 2014-09-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: ECM-Modul (50) zur elektrochemischen Bearbeitung eines Werkstücks (51), das umfasst:ein Gestell (54); undeine Elektrodenanordnung mitwenigstens einer Elektrode (60, 160), die einen ersten Oberflächenarbeitsbereich (60a, 160a) und einen zweiten Oberflächenarbeitsbereich (60b, 160b) aufweist und mit dem Gestell (54) mechanisch verbunden ist, und einem Antrieb (56, 156) zum Bewegen dieser Elektrode, der an dem Gestell befestigt ist;einer Werkstückhalterung (310, 311) zur lösbaren Befestigung des Werkstücks, undeiner Positioniervorrichtung (312, 313) zum Verschieben der Werkstückhalterung und des ECM-Moduls (50) relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dasseine Schaufel (52) von zwei Seiten bearbeitet werden kann, wobei dies zeitgleich oder zeitlich versetzt erfolgen kann und wobei das ECM-Modul (50) spiegelsymmetrisch aufgebaut ist, wobei die Spiegelebene vertikal durch die Schaufel (52) verläuft.
Patent DE-102014219339-B4 (DE)
Title: Wäscheständer mit Tischfunktion
Inventor: WENDT GISELA
IPC: D06F57/12
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufstellbaren oder von der Wand aufklappbaren Wäscheständer mit Tischfunktion. Der Tisch besteht aus einer Vielzahl von Latten (2), die untereinander auf der Unterseite verbunden sind und sich zwischen die Stäbe (2) des Wäscheständers bewegen (hochklappen) lassen. Die Erfindung eignet sich besonders für Balkone oder Terrassen, die nur über wenig Platz verfügen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet dass die Tischplatte an einer Seite mit dem Rahmen (7) des Wäscheständers fest, aber drehbar verbunden ist und an der anderen Seite durch Hochklappen der Tischplatte mit der anderen Seite des Rahmen (7) des Wäscheständers reversibel verbunden werden kann, so dass durch Lamellen (2) eine Tischfläche gebildet wird und sich zwischen den Lamellen die Wäschetrageelemente (1) befinden. Jeweils zwei Vorrichtungen können modulartig über Versteifungsrahmen (11) oder Querleisten verbunden werden.
Patent DE-102014221432-B4 (DE)
Title: Hochelastische Aluminiumlegierung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE KYUNG MOON
IPC: C22C21/02
Filed: 2014-10-22
Granted: 2022-12-29
Abstract: Hochelastische Aluminiumlegierung, umfassend: Titan (Ti) und Bor (B),wobei die Aluminiumlegierung Carbid in ihrem Innengewebe umfasst, und der Gehalt von Kohlenstoff im Carbid im Bereich von 0,3 bis 0,5 Gew.% liegt,wobei die Aluminiumlegierung Titan (Ti) in einer Menge von 4 bis 6 Gew.%; Bor (B) in einer Menge von 0,5 bis 1,5 Gew.%; Silicium (Si) in einer Menge von 10 bis 12 Gew.%; als Rest Aluminium; und unvermeidbare Verunreinigungen umfasst.
Patent DE-102015001764-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlernen zulässiger Lenkwinkel bei einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAAL ANDRE
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-02-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anlernen zulässiger Lenkwinkel bei einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei am Kraftfahrzeug mechanische und/oder softwareseitige, den Lenkwinkel begrenzende Anschläge vorhanden oder temporär angebracht sind und wobei einerseits die auf das Lenkrad aufgebrachte Lenkkraft und andererseits der am Eingang des Lenkgetriebes anliegende Lenkwinkel direkt oder indirekt mittels Sensoren erfasst und ausgewertet werden. Es ist eine Überlagerungslenkung vorgesehen, wobei dem durch das Betätigen eines Lenkrades (3) erzeugten Lenkwinkel, gesteuert durch eine Steuereinrichtung (12), mittels des Überlagerungsgetriebes (6) ein Überlagerungslenkwinkel aufgeprägt ist, der den Lenkwinkel abhängig von gemessenen Fahrdynamikparametern vergrößert oder verkleinert. Weiter ist ein Speicher (15) vorgesehen, auf welchen die die Überlagerungslenkung (1) steuernde Steuereinrichtung (12) Zugriff hat und in dem Lenkparameter für unterschiedliche Fahrdynamikparameter gespeichert sind. in dem Speicher (15) sind weiter Informationen über wenigstens einen zulässigen Lenkwinkel (LW1(rechts) bis LWn(rechts), LW1(links) bis LWn(links)) für jede Lenkrichtung speicherbar. In einer mit Hilfe der Steuereinrichtung (12) ablaufenden Anlernroutine wird auf das Lenkrad (3) nacheinander in beiden Lenkrichtungen manuell eine Lenkkraft aufgebracht und deren Wert direkt oder indirekt erfasst und dann, wenn die aufgebrachte Lenkkraft jeweils einen vorgegebenen Wert übersteigt und nach Verstreichen einer vorgegebenen Zeitspanne, wird der am Ausgang des Überlagerungsgetriebes (6) anliegende Lenkwinkel direkt oder indirekt von der Steuereinrichtung (12) erfasst und als absoluter maximaler Lenkwinkel (LWmax(rechts), LWmax(links)) für die jeweilige Lenkrichtung definiert. Nach Ermittlung der absoluten maximalen Lenkwinkel (LWmax(rechts), LWmax(links)) für beide Lenkrichtungen des Lenkrades (3) wird jeweils wenigstens ein zulässiger Lenkwinkel (LW1(rechts) bis LWn(rechts), LW1(links) bis LWn(links)) für jede Lenkrichtung mittels der Steuereinrichtung (12) errechnet, den gespeicherten Lenkparametern zugeordnet und im Speicher 15 gespeichert.
Patent DE-102015003224-B4 (DE)
Title: Selbstansaugende Pumpe
Inventor: DIRKS STEPHAN
IPC: F04D9/04
Filed: 2015-03-13
Granted: 2018-02-08
Abstract: Selbstansaugende Pumpe (1) mit einem Gehäuse (9), einem Einlass (4) und einem Auslass (5), mit einem ersten Laufrad (15) mit einem ersten Pumpabschnitt (17), welcher in einer ersten Kammer (18) angeordnet ist, und einem zweiten Laufrad (16) mit einem zweiten Pumpabschnitt (19), welcher in einer zweiten Kammer (20) angeordnet ist, und einem zwischen den Pumpabschnitten (17, 19) vorgesehenen Wellenabschnitt (25), wobei der Wellenabschnitt (25) ein Wellenende (26) umfasst und eine Öffnung (24) einer Gehäusewand (23) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenabschnitt (25) zwischen einer Einschnürung (27) und dem Wellenende (26) von dem Wellenende (26) zu der Einschnürung (27) hin verjüngend ausgeformt ist und erstes Laufrad (15) und Wellenabschnitt (25) zwischen Einschnürung (27) und erstem Pumpabschnitt (17) einen glatten Verlauf aufweisen.
Patent DE-102015007554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Ölverbrauchsmessgeräts
Inventor: PLÜCKERS JOHANNES
IPC: G01N33/28
Filed: 2015-06-16
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Ölverbrauchsmessgeräts (1) für einen Verbrennungsmotor (1'), indem außerhalb des Verbrennungsmotors (1')- ein Behältnis (3) für ein Kalibriergemisch, bestehend aus Öl und einem radioaktiven Tracer, vorgesehen wird- ein mit Kraftstoff und Luft betreibbarer Brenner (6) mit nachgeschaltetem Verdampfer (8) positioniert wird- das Kraftstoff-Luft-Gemisch im Brenner (6) verbrannt und das heiße Brenngas in den Verdampfer (8) eingebracht wird- das Kalibriergemisch in den Verdampfer (8) eingespritzt wird, wobei die Ölbestandteile mit dem Tracer durch das heiße Brenngas im Wesentlichen vollständig verdampft und verbrannt werden- die Verbrennungsrückstände aus dem Brenner (6)/Verdampfer (8) in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors (1) eingebracht werden- in Abgasströmungsrichtung gesehen, hinter einer Aufgabestelle (12) der Verbrennungsrückstände ein Partikelfilter (13) im Abgasstrang (2) vorgesehen wird- die im Partikelfilter (13) gesammelten, den radioaktiven Tracer enthaltenden Verbrennungsrückstände mittels eines Aktivitätsmessgeräts (14) gemessen werden- das Messergebnis einer Protokoll- und Auswerteeinheit (15) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102015012320-B4 (DE)
Title: Handgelenksorthese
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-09-23
Granted: 2017-04-20
Abstract: Eine Handgelenksorthese weist eine Handauflageeinrichtung (9) auf, die zwei voneinander getrennte, formstabile Handstützelemente umfasst. Ein Handstützelement ist als Handballenstützelement (10) zum Stützen des Handballens ausgebildet, während das andere Handstützelement als Fingerstützelement (11) zum Stützen mindestens eines Fingers ausgebildet ist. Die beiden Handstützelemente sind mittels einer Drehlagereinrichtung (14) gelenkig miteinander verbunden und mittels einer Arretiereinrichtung in bestimmten Drehwinkelstellungen relativ zueinander festlegbar.