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Patent DE-102020124174-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer maschinell gelernten Steuerfunktion zur Fahrzeugsteuerung anhand bereitgestellter Fahrzeugsensordaten
Inventor: SCHNEIDER JONAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer maschinell gelernten Steuerfunktion zur Fahrzeugsteuerung anhand bereitgestellter Fahrzeugsensordaten umfassend die Verfahrensschritte:G) Bereitstellen einer Steuerfunktion aufbauend auf einem künstlichen neuronalen Netzwerk umfassend mindestens einen ausgebbaren Steuerbefehl;H) Bereitstellen eines Bewertungskatalogs zur Bewertung von Fahrszenarien;I) Bereitstellen eines Trainingsdatensatzes umfassend Fahrszenarien;J) Trainieren der Steuerfunktion an dem Trainingsdatensatz;K) Anwenden der Steuerfunktion auf einen Testdatensatz umfassend Fahrszenarien und Bewerten der Fahrszenarien anhand des Bewertungskatalogs;L) Erweitern des Trainingsdatensatzes und/oder des Testdatensatzes oder Komplexitätsreduktion oder Komplexitätserhöhung der trainierten Steuerfunktion.
Patent DE-102020125683-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Außenleuchten und einer Steuereinrichtung
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-10-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer ersten Außenleuchte (2 - 5), einer zweiten Außenleuchte (6 - 13) oder mehreren zweiten Außenleuchten (6 - 13) und einer Steuereinrichtung (14), wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die erste Außenleuchte (2 - 5) in einem ersten Betriebsmodus zur Ausgabe eines ersten Leuchtmusters (15) und in einem zweiten Betriebsmodus zur Ausgabe eines von dem ersten Leuchtmuster (15) unterschiedlichen zweiten Leuchtmusters (16) anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, den Wechsel in den zweiten Betriebsmodus ausschließlich gleichzeitig mit einer Aktivierung der zweiten Außenleuchte (6 - 13) oder wenigstens einer der zweiten Außenleuchten (6 - 13) durchzuführen, die bei Erfüllung einer Warnbedingung erfolgt.
Patent DE-102020127083-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für den Auftrag von Desinfektionsmittel und/oder von in Liquid gelösten Aromastoffen auf den Mundrand eines Schankgefäßes
Inventor: SOKOLA STEVAN
IPC: B05D1/26
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (20) für den Auftrag von Desinfektionsmittel und/oder von in Liquid (99) gelösten Aromastoffen auf den Mundrand (2) eines Schankgefäßes (1). Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein Verteileraufsatz (10) in Wirkverbindung mit einem primären Auslass (32a) für Desinfektionsmittel und/oder von in Liquid (99) gelösten Aromastoffen aus einem mit einem primären Auslass (32a) verbundenen Behälter (31) steht; und dass an der dem Verteileraufsatz (10) gegenüberliegenden Seite des Behälters (31) ein sekundärer Auslass (32b) ausgebildet ist, welcher ein unmittelbares Ausgeben von Desinfektionsmittel und/oder von im Liquid (99) gelösten Aromastoffen erlaubt. Sie eignet sich für den Auftrag bzw. das Ausgeben sowohl von Desinfektionsmittel als auch von in Liquid (99) gelösten Aromastoffen auf bzw. in verschiedenste weitere Objekte. Dabei stehen dem Benutzer vorteilhaft verschiedene Applikationsmodi zur Verfügung. Die vorliegende Erfindung ist nicht nur nachhaltig, sondern kann auch individuell an die Bedürfnisse des Benutzers angepasst werden.
Patent DE-102020129276-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer hydraulischen Lenkungseinrichtung und einer hydraulischen Fremdkraftbremse
Inventor: GOSCH JORIS
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine (1), insbesondere Flurförderzeug, mit einer hydraulischen Lenkungseinrichtung (2) und einer hydraulischen Fremdkraftbremse (3). Es ist eine Hydraulikpumpe (4) vorgesehen, die die Lenkungseinrichtung (2) und die Fremdkraftbremse (3) mit Druckmittel versorgt, wobei ein elektrisch vorgesteuertes Druckbegrenzungsventil (11) vorgesehen ist, das in einer die Hydraulikpumpe (4) mit der Lenkungseinrichtung (2) verbindenden ersten Förderzweigleitung (10) angeordnet ist, und ein elektrisch vorgesteuertes Druckregelventil (16), insbesondere Druckminderventil, vorgesehen ist, das in einer die Hydraulikpumpe (4) mit der Fremdkraftbremse (3) verbindenden zweiten Förderzweigleitung (15) angeordnet ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (11) und das Druckregelventil (16) von einer elektronischen Steuereinrichtung (20) angesteuert ist.
Patent DE-102020130488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Fluid innerhalb eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: DEHRMANN SVEN
IPC: B60K11/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Handhabung von Fluid eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, mit einer Ventileinrichtung (400), umfassend ein Ventilgehäuse (410), wobei das Ventilgehäuse (410) zumindest zwei radial angeordnete Anschlussöffnungen (420) und zumindest eine axial angeordnete Anschlussöffnung (420) zum Ein- und/oder Ausströmen von Fluid aufweist, ein Ventilkörper (430), welcher innerhalb des Ventilgehäuses (410) angeordnet und um eine axiale Rotationsachse R drehbar ausgebildet ist, wobei der Ventilkörper (430) einen ersten bogenförmig ausgebildeten Verbindungskanal (440) zum Verbinden von zwei radial angeordneten Anschlussöffnungen (420) und einen zweiten bogenförmig ausgebildeten Verbindungskanal (442) zum Verbinden einer radial angeordneten Anschlussöffnung (420) mit einer axial angeordneten Anschlussöffnung (420) aufweist, wobei die zumindest zwei radial angeordneten Anschlussöffnungen (420) eine Basisebene B definieren, welche orthogonal zur axialen Rotationsachse R ausgebildet ist, und der erste bogenförmige Verbindungskanal (440) eine erste Verbindungskanalebene V definiert, wobei die erste Verbindungskanalebene V gegenüber der Basisebene B einen ersten Neigungswinkel α aufweist, welcher größer 0° ist.
Patent DE-102020131009-A1 (DE)
Title: Umrichter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHETTGEN NILS
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrichter (1), insbesondere mehrphasiger Drehstromumrichter, mit einem Gleichspannungszwischenkreis (2) und einem, mindestens einen Leistungshalbleiter (7) aufweisenden, Leistungsmodul (3). Es wird vorgeschlagen, dass der Gleichspannungszwischenkreis (2) und das Leistungsmodul (3) auf einer gemeinsamen Leiterplatte (6) untergebracht sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Umrichters (1).
Patent DE-102020132296-A1 (DE)
Title: Vakuumbegrenzungsventil
Inventor: WELKENER THOMAS
IPC: F16K31/10
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vakuumbegrenzungsventil (1) umfassend eine Basis mit einer Ventilöffnung (5) und einem die Ventilöffnung (5) innenseitig umgebenden Ventilsitz (7), einen Ventildeckel (8), der dichtend am Ventilsitz (7) anliegt und nach Innen zur Freigabe der Ventilöffnung (5) bewegbar ist, und eine den Ventildeckel (8) im Ventilsitz (7) haltende Zuhaltevorrichtung mit zwei sich magnetisch anziehenden Halteelementen (11, 12), wobei das erste Haltelement (11) ortsfest angeordnet ist und das zweite Haltelement (12) mit dem Ventildeckel (8) verbunden ist, und wobei zumindest eines der beiden Haltelemente (11, 12) ein Permanentmagnet ist.
Patent DE-102020132870-A1 (DE)
Title: Schmuckkörper
Inventor: BINDER KAI-F
IPC: B22D11/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Schmuckkörper weist eine kupferhaltige Goldlegierung auf, die aus75,0 bis 75,2Gew.-% Gold,14,2 bis 19,2Gew.-% Kupfer,3,1 bis 7,1Gew.-% Silber,1,2 bis 3,2Gew.-% Palladiumund einem Rest besteht, der 0,5 bis 2,5 Gew.-% Zink aufweist.
Patent DE-102020200046-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Fortbewegungsmittel, Verfahren, Computerprogramm mit Instruktionen und Vorrichtung zur Steuerung des Bedienelements
Inventor: TEMMING CARSTEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) für ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zur Steuerung eines solchen Bedienelements (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel in dem ein erfindungsgemäßes Bedienelement (1), ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. Das Bedienelement (1) weist zwei oder mehr unabhängig voneinander ansteuerbare adaptive Elemente (2) auf, durch die eine Form einer Oberfläche (3) des Bedienelements (1) veränderbar ist. Mittels einer Steuerung (4) zum Ansteuern (11) der adaptiven Elemente (2) kann eine Animation der Oberfläche (3) des Bedienelements (1) bewirkt werden.
Patent DE-102020202277-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für einen Stresssensor und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für einen Stresssensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für einen Stresssensor mit einem ersten Substrat (10) mit einer ersten Substratoberfläche (10a) und einem zweiten Substrat (12) mit einer zweiten Substratoberfläche (12a) und einer an und/oder in dem zweiten Substrat (12) ausgebildeten Auswerteschaltung (20), wobei das erste Substrat (10) mittels mindestens eines mittels eines metallischen Bondverfahrens gebildeten elektrischen Kontakts (22), welcher innerhalb eines Zwischenvolumens (14) zwischen der ersten Substratoberfläche (10a) und der zweiten Substratoberfläche (12a) ausgebildet ist, an dem zweiten Substrat (12) befestigt ist, und wobei mindestens eine Elektrode (16, 16a, 16b, 62) und mindestens eine Gegenelektrode (18a, 18b, 18c) innerhalb des Zwischenvolumens (14) angeordnet sind, wobei die mindestens eine Elektrode (16, 16a, 16b, 62) und/oder die mindestens eine Gegenelektrode (18a, 18b, 18c) über den mindestens einen mittels des metallischen Bondverfahrens gebildeten elektrischen Kontakt (22) an der Auswerteschaltung (20) elektrisch angebunden sind.
Patent DE-102020204468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Deaktivierung und Wiederaktivierung eines aktivierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungssystems
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Deaktivierung und Wiederaktivierung eines aktivierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungssystems eines Kraftfahrzeugs, bei dem- durch vorgegebene Betätigung eines ersten Betätigungselements eine Deaktivierung des aktivierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungssystems erfolgt und- durch zweimalige vorgegebene Betätigung eines zweiten Betätigungselements eine erneute Aktivierung bzw. Wiederaktivierung des aktivierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungssystems erfolgt. Bei der Deaktivierung werden dabei Setzgrößen des Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungssystems, z.B. die eingestellte Setzgeschwindigkeit, gespeichert und bei der Wiederaktivierung wieder eingestellt.
Patent DE-102020206134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (4), mit den Schritten:(S100) Erfassen eines Umfelddatensatzes (UDS) mit Umfeldsensoren (6) des Kraftfahrzeugs (4),(S200) Übertragen des Umfelddatensatzes (UDS) zu einem Cloud-Rechner (8),(S300) Erzeugen eines Ergänzungsdatensatzes (EDS) zum Ergänzen des Umfelddatensatzes (UDS) durch den Cloud-Rechner (8),(S400) Ergänzen des Umfelddatensatzes (UDS) mit dem Ergänzungsdatensatz (EDS) um einen ergänzten Umfelddatensatz (UDS') durch den Cloud-Rechner (8) zu erzeugen, und(S500) Übertragen des ergänzten Umfelddatensatzes (UDS') zu dem Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102020209502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines technischen Systems und Bestimmen einer Testabdeckung der Tests des zu testenden Systems
Inventor: OEHLERKING JENS
IPC: G06F11/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) zum Bestimmen einer Suffizienz von Tests eines zu testenden Systems, das Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 Bereitstellen (110) von Testparametern (q) und Testergebnissen einer Menge an,
 insbesondere erfolgreich ausgeführten, Tests;
 Bestimmen (120) eines Parameter-Satzes (p) für einen jeweiligen Test, wobei der Parameter-Satz, Testparameter (p) umfasst, für die der jeweilige Test indikativ ist;
 Bestimmen (130) eines, insbesondere n-dimensionalen, Testraums (S) des jeweiligen Tests, basierend auf dem Parameter-Satz (p) eines jeweiligen Tests,
 für den der jeweilige Test indikativ ist;
 Bestimmen (140), ob die Vereinigung der Testräume (S) der Tests einen vorgebbaren, insbesondere n-dimensionalen, Gesamttestraum (T) abdeckt.
Patent DE-102020209626-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: OMORI TAKAFUMI
IPC: G06F3/0484
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung enthält eine Einspanntisch zum Halten eines Werkstücks darauf, eine Bearbeitungseinheit zum Bearbeiten des auf dem Einspanntisch gehaltenen Werkstücks, ein Touchpanel zum Eingeben von Bearbeitungsbedingungen, und eine Steuereinheit zum Steuern des Touchpanels. Die Steuereinheit steuert das Touchpanel zum Anzeigen einer Vielzahl von Eingabefeldern, die einer Vielzahl von Elementen entsprechen, die in den Bearbeitungsbedingungen enthalten sind und steuert das Touchpanel zum Anzeigen einer Kopierverarbeitungstaste und einer Einfügeverarbeitungstaste, wenn eines der Eingabefelder ausgewählt wird. Die Steuereinheit kopiert Information, die in das ausgewählte der Eingabefelder eingegeben wurde, wenn die Kopierverarbeitungstaste ausgewählt wird, und gibt Information, die vorab kopiert wurde, in das ausgewählte der Eingabefelder ein, wenn die Einfügeverarbeitungstaste ausgewählt wird.
Patent DE-102020213594-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: B60G13/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer 1 angegeben, umfassend:- einen mit einem Dämpfmedium befüllten Dämpferzylinder 2 mit einem Behälterrohr 3 und einem Innenrohr 4;- eine abschnittsweise innerhalb des Innenrohrs 4 des Dämpferzylinders 2 abgedichtet angeordnete, in Bezug auf die Längserstreckungsachse L des Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers 1 axial teleskopisch in Zugrichtung Z, sowie in Druckdichtung D bewegliche Kolbenstange 10;- mindestens eine, bei einer Bewegung der Kolbenstange 10 in Zugrichtung Z frequenzabhängig wirkende Dämpfventilanordnung 16; 25, sowie- mindestens eine, bei einer Bewegung der Kolbenstange 10 in Druckrichtung D frequenzabhängig wirkende Dämpfventilanordnung 25; 16.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine der frequenzabhängig wirkenden Dämpfventilanordnungen 16; 25 außerhalb des Innenrohrs 4 des Dämpferzylinders 2 angeordnet und mit dem Dämpferzylinderinneren strömungsverbunden ist.
Patent DE-102020213859-A1 (DE)
Title: Montage einer Antriebseinrichtung
Inventor: BEISER SERGEJ
IPC: B63H5/125
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauvorrichtung (1) für den Einbau einer Antriebseinrichtung (2) in ein Wasserfahrzeug (3), umfassend einen Schacht (4) mit einem oberen Schachtende (5), welches einen Schachtinkreisradius (6) aufweist, eine Azimutiervorrichtung (7), umfassend eine Tragstruktur (8) und eine Rotationsstruktur (9), mit einem Umkreisradius (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Umkreisradius (10) der Azimutiervorrichtung (7) kleiner ist, als der Schachtinkreisradius (6), wobei zwischen dem oberen Schachtende (5) und der Azimutiervorrichtung (7) ein segmentierter Ring (11) mit einem Innenradius (12) und einem Außenradius (13) angeordnet ist, wobei der Innenradius (12) kleiner ist, als der Umkreisradius (10) und der Außenradius (13) größer ist, als der Schachtinkreisradius (6). Die Erfindung betrifft ferner ein Wasserfahrzeug. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Montage einer Antriebseinrichtung (2) in einem Wasserfahrzeug (3).
Patent DE-102020215022-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine elektrochemische Zelle, Anordnung elektrochemischer Zellen und Verfahren zum Betrieb einer Anordnung elektrochemischer Zellen
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/0254
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (7) für eine elektrochemische Zelle (1), umfassend mindestens eine erste Monopolarplatte (13) mit einer ersten Sicke (15) und eine zweite Monopolarplatte (17) mit einer zweiten Sicke (19), wobei die erste Sicke (15) und die zweite Sicke (19) gegenüberliegend angeordnet sind und einen Kanal (21) bilden, wobei die erste Sicke (15) und die zweite Sicke (19) jeweils eine mittlere Grundfläche (23) und mindestens zwei geneigte Flächen (24) umfassen und die erste Sicke (15) und/oder die zweite Sicke (19) mindestens eine äußere Grundfläche (25) umfassen und wobei die mindestens eine äußere Grundfläche (25) und/oder die mittlere Grundfläche (23) mindestens eine Öffnung (27) zur Durchführung von mindestens einem Medium (29) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung elektrochemischer Zellen (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Anordnung elektrochemischer Zellen (1).
Patent DE-102020215052-A1 (DE)
Title: Sensorfusionsvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: KIM IN HYUK
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sensorfusionsvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Sensorfusionsverfahren, die eine Vielzahl von in einem Fahrzeug bereitgestellten Sensordaten integrieren und bereitstellen. Die vorliegende Erfindung stellt eine Sensorfusionsvorrichtung für ein Fahrzeug bereit, wobei die Sensorfusionsvorrichtung beinhaltet: eine Dateneingabeeinheit, die konfiguriert ist, Sensordaten einer Vielzahl von Sensoren über eine Sensorschnittstelle zu empfangen, und versehen mit einem Dateneingangspuffer um den Eingangsverkehr der Sensordaten zu verwalten; eine Daten-Integrationseinheit, die konfiguriert ist, integrierte Sensordaten durch Integrieren der Sensordaten zu erzeugen und mit einem Ausgangspuffer versehen ist, um die integrierten Sensordaten zu integrieren; einen Speicher, der konfiguriert ist, einen Speicherplatz zum Betreiben der Dateneingabeeinheit und der Daten-Integrationseinheit bereitzustellen; und eine Hauptsteuereinheit, die konfiguriert ist, Operationen der Dateneingabeeinheit und der Daten-Integrationseinheit zu steuern.
Patent DE-102020215885-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur erkennung und mitigation von störungen
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Computer-basiertes Verfahren zur Erkennung einer Störung eines Maschinen-Lernsystems zur Umfeldkontrolle. Das Verfahren umfasst Empfangen von Daten aus dem Maschinen-Lernsystem zur Umfeldkontrolle und/oder Daten aus einem Umfeldmodell des Maschinen-Lernsystems zur Umfeldkontrolle, Empfangen von Kontextinformationen von einer oder mehreren externen Datenquellen, wobei die Kontextinformationen das Umfeld, das das Maschinen-Lernsystem zur Umfeldkontrolle überwacht, beschreiben und Entscheiden, ob eine Störung vorliegt anhand der Daten aus dem Maschinen-Lernsystem zur Umfeldkontrolle und/oder der Daten aus dem Umfeldmodell sowie der Kontextinformationen. Falls eine Störung vorliegt, umfasst das Verfahren Auslösen einer Reaktion auf die Störung.
Patent DE-102021000520-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Fahrwiderständen eines Fahrzeuges und/oder der für die Fahrwiderstände aufgebrachten Leistungen
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Darstellung eines Leistungsverbrauchs von Komponenten eines Fahrzeuges. Bei dem Verfahren, mittels welchem der Fahrer hinsichtlich Einflüssen der Fahrweise und/oder der gewählten Wegstrecke auf die Energieeffizienz des Fahrzeuges sensibilisiert wird, wird aus den verschiedenen Fahrwiderständen (Rroll, RLuft, RBeschl, RSteig) des Fahrzeuges (1) eine jeweilig zugehörige Teilleistung (Proll, PLuft, PBeschl, PSteig) verschiedener Widerstandskomponenten des Fahrzeuges (1) ermittelt, welche im Verhältnis zu einer zur Verfügung stehenden aktuellen Gesamtleistung (PGes) des Fahrzeuges (1) dem Fahrzeuginsassen angezeigt werden.
Patent DE-102021004831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanenden bearbeitung von optischen werkstücken, insbesondere brillenlinsen aus kunststoff
Inventor: SCHÄFER HOLGER
IPC: B24B9/14
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung von optischen Werkstücken, bei dem aus einem Rohling (RL) ein Halbzeug (HZ) mit vorbestimmten Flächengeometrien an Frontseite (FS) und Rückseite (RS) und einem konturierten Rand (RA) von vorbestimmter Randdicke (D2) dazwischen ausgebildet wird, umfasst die folgenden Hauptschritte: i) Bereitstellen des zumindest an Rückseite und Rand zu bearbeitenden Rohlings mit einer Rohlingsdicke (D1); ii) blockloses Aufnehmen des Rohlings zum abgestützten Halten an der Rückseite; iii) Bearbeiten des Rohlings an der Frontseite mittels eines ersten Werkzeugs (WZ1), zur Ausbildung einer umlaufenden geometrischen Form (NU) mit einer Tiefe (TI) größer oder gleich der Randdicke des auszubildenden Halbzeugs, wobei am Werkstück eine Umfangsfläche (UF) verbleibt, die den konturierten Rand des auszubildenden Halbzeugs definiert; iv) Aufnehmen des Werkstücks zum abgestützten Halten an der Frontseite; und v) Bearbeiten des Werkstücks an der Rückseite mittels wenigstens eines zweiten Werkzeugs, zur Ausbildung des Halbzeugs mit der vorbestimmten Flächengeometrie an der Rückseite.
Patent DE-102021100141-A1 (DE)
Title: Schmutzabscheider für ein Spülbecken
Inventor: RÖDIGER SASCHA
IPC: E03C1/282
Filed: 2021-01-07
Abstract: Schmutzabscheider (1) für ein Spülbecken (2), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (3) mit einem Zulauf (4) für ein Abwasser des Spülbeckens (2) und einem Ablauf (5) für das Abwasser, wobei das Gehäuse (3) eine Gehäusewand (6) mit einer verschließbaren Wartungsöffnung (7) aufweist; und- ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes Sieb (8) zur Abscheidung von Schmutz aus dem Abwasser, wobei der Schmutz über die verschließbare Wartungsöffnung (7) entfernbar ist.
Patent DE-102021100739-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/80
Filed: 2021-01-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem in einem Schlossgehäuse (2) angeordneten Gesperre (3, 4) aus im wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (5) insbesondere für das Gesperre (3, 4) und eine Notenergiequelle (7) zur elektrischen Notversorgung des Antriebes (5) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Notenergiequelle (7) auswechselbar im Schlossgehäuse (2) angeordnet.
Patent DE-102021102155-A1 (DE)
Title: Ortungssysteme und -verfahren zur drahtlosen sicherheitsgurtüberwachung in fahrzeugen mit entfernbaren oder rekonfigurierbaren sitzen
Inventor: CUDDIHY MARK
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Offenbarung stellt Ortungssysteme und -verfahren zur drahtlosen Sicherheitsgurtüberwachung in Fahrzeugen mit entfernbaren oder rekonfigurierbaren Sitzen bereit. Ortungssysteme und -verfahren zur drahtlosen Sicherheitsgurtüberwachung in Fahrzeugen mit entfernbaren oder rekonfigurierbaren Sitzen werden hierin bereitgestellt. Ein beispielhafter Remote-Transceiver kann sich zentral auf einem Sitz befinden, der dazu konfiguriert ist, innerhalb eines Fahrzeugs neu angeordnet zu werden. Der Remote-Transceiver kann einen Prozessor und einen Speicher zum Speichern von Anweisungen beinhalten, die einen eindeutigen Code beinhalten, der den Remote-Transceiver identifiziert. Der Prozessor führt die Anweisungen aus, um Signale mit niedriger Leistung von Sendern innerhalb eines Innenraums des Fahrzeugs zu empfangen und empfangene Signalstärkewerte der Signale mit niedriger Leistung zu bestimmen. Die empfangenen Signalstärkewerte werden durch den Fahrzeugempfänger verwendet werden, um eine Positon des Remote-Transceivers innerhalb des Fahrzeugs zu bestimmen.