baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015384-U1 (DE)
Title: Spanneinheit zum positionsgenauen Aufspannen von Werkstücken, Vorrichtung zur Positionierung einer solchen Spanneinheit sowie Aufspannsystem
IPC: B23Q3/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung einer Spanneinheit (7) zum positionsgenauen Aufspannen von Werkstücken, insbesondere zu Vermessungszwecken, mit einem Auflageteil (2), das eine Auflagefläche (21) aufweist, auf welcher die Spanneinheit (7) befestigbar ist, einem Positionierungsteil (3) zum Positionieren des Auflageteils (2), wobei das Auflageteil (2) lösbar an dem Positionierungsteil (3) befestigt ist, und einer Basis (5) zum Befestigen der Positionierungsvorrichtung (1) an einem Träger (93), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Auflageteil (2) zwei Seitenflächen (22) ausgebildet sind und an dem Positionierungsteil (3) zwei korrespondierend zu den beiden Seitenflächen ausgebildete Anschläge (31) vorgesehen sind, sodass durch Befestigen des Auflageteils (2) an dem Positionierungsteil (3) die Seitenflächen (22) definiert gegen die Anschläge (31) gedrückt oder vorgespannt werden, um das Auflageteil relativ zu der Basis präzise zu positionieren.
Patent DE-202009015557-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Formen und Ausstanzen von Artikeln aus einer thermoplastischen Kunststofffolie
IPC: B21D28/34
Filed: 2009-11-14
Abstract: Werkzeug zum Formen und Ausstanzen von Artikeln aus einer thermoplastischen Kunststofffolie, mit einer ersten Werkzeughälfte (1) mit den formgebenden Bauteilen zum Herstellen der Artikel (6) und einer zweiten Werkzeughälfte (2) mit einer Grundplatte (3), einer Trägerplatte (10), Schnittlinien (9) und Befestigungselementen (4) zum Verbinden der Schnittlinien (9) mit ihrer Trägerplatte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (4) als nur kraftschlüssig wirkende, im eingebauten Zustand der zweiten Werkzeughälfte (2) und ohne Ausbau anderer Bauteile des Werkzeugs betätigbare Klemmeinrichtungen ausgebildet sind.
Patent DE-202009015855-U1 (DE)
Title: Halterung zur Lagerung von Infusionsständern
IPC: A61G12/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Halterung zur Lagerung von Infusionsständern (22), mit wenigstens einer Stützeinrichtung (14) zum Tragen eines Fußabschnitts (20) eines Infusionsständers (22), wobei die Stützeinrichtung (14) eine Aussparung (28) zum Aufnehmen einer vertikalen Säule (30) eines Infusionsständers (22), dessen Fußabschnitt (20) unterhalb der jeweiligen Stützeinrichtung (14) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202009016775-U1 (DE)
Title: Dämpferanordnung
IPC: E05F3/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Dämpferanordnung (100), die Folgendes umfasst:  einen linearen Dämpfer (102), der einen Zylinder (104), einen Kolben und eine Kolbenstange (106) umfasst, wobei die Kolbenstange (106) an dem Kolben befestigt ist, der Kolben beweglich innerhalb des Zylinders (104) angeordnet ist, sodass die relative Bewegung zwischen dem Kolben und dem Zylinder (104) in Längsrichtung des Zylinders (104) gedämpft wird, und die Kolbenstange (106) derart angeordnet ist, dass diese aus dem Zylinder (104) in Längsrichtung des Zylinders (104) herausragt;  ein Element (108), das derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil des Zylinders (104) des Dämpfers (102) aufnehmbar ist, sodass die Kolbenstange (106) in eine erste Richtung herausragt und das Element ein vorstehendes Element (110) aufweist, das in eine zweite Richtung entgegen der ersten Richtung herausragend angeordnet ist;  eine Einstellhülse (112), die derart ausgebildet ist, dass diese das Ende der Kolbenstange (106) aufnimmt, das aus dem Zylinder (104) herausragt und die...
Patent DE-202009017043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufständern von Fotovoltaikmodulen
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufständern von Fotovoltaikmodulen (11) auf einem ebenen horizontalen oder leicht geneigten Untergrund, insbesondere einem Flachdach (12), mit einem Formteil (15), das auf dem Untergrund (12) aufsetzbar ist und auf dem in geneigter Anordnung das Fotovoltaikmodul (11) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil als einstückige und bodenseitig offene Haube (15) ausgebildet ist, die eine mit einer Aussparung (30) versehene geneigte Modulauflageseite (16) und dieser abgewandt eine geschlossene Gegenseite (17) aufweist, wobei an der Modulauflageseite (16) Haltelemente (31, 32) für mindestens ein Fotovoltaikmodul (11) befestigbar sind.
Patent DE-202009017492-U1 (DE)
Title: Schutzdeckel
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Schutzdeckel,  – geeignet zum Aufbringen auf einen Sterilisierbehälter mit einem Deckel  – mit einem Verbindungselement, geeignet zur Verbindung des Schutzdeckels mit dem Sterilisierbehälter und/oder dem Deckel  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schutzdeckel aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202010000317-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Dichtstreifen und Fensterrahmen mit Schaumstoff-Dichtstreifen
IPC: E06B1/64
Filed: 2010-03-05
Abstract: Zur Abdichtung eines Fensterrahmens geeigneter Schaumstoff-Dichtstreifen (1), der bevorzugt zur verzögerten Rückstellung getränkt ist, wobei der Schaumstoff-Dichtstreifen (1) zwei gegenüberliegende, jeweils im Einbauzustand der Innenseite oder der Außenseite des Fensterrahmens zugewandte Schmalseiten aufweist und zur Anlage an die Fensterseite oder Laibung geeignete Breitseiten, wobei weiter die Schmalseiten bzw. Schmalseitenbereiche derart unterschiedlich ausgebildet sind, dass im Einbauzustand die eine Schmalseite eine höhere Dampfbremswirkung aufweist als die andere Schmalseite, wobei darüber hinaus der Schaumstoff-Dichtstreifen (1) aus zwei oder mehr, sich in einer Längsrichtung des Schaumstoff-Dichtstreifens nebeneinander erstreckenden, jeweils einzeln und in ihrer Zusammenfassung dampfdiffusionsoffen ausgebildeten Schaumstoffstreifen zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlich hohe Dampfbremswirkung durch eine unterschiedliche Höhe (H, h) der Schaumstoffstreifen (2, 3) im unkomprimierten Zustand erreicht ist.
Patent DE-202010002080-U1 (DE)
Title: Sockelfußgarnitur für Möbel
IPC: A47B91/08
Filed: 2010-02-08
Abstract: Sockelfußgarnitur für Möbel, mit einem im Grundriss kreisförmigen, nach oben offenen Fußteller (20), von dessen Mitte eine Säule (18) aufragt, die mit ihrem oberen Ende unter dem Boden eines Möbelkorpus (10) zu befestigen ist, gekennzeichnet durch ein auf dem Fußboden (14) zu befestigendes Sicherungselement (22), das den Fußteller (20) mit einem Ausleger (34) übergreift und mit einem an der Unterseite des Auslegers (34) gebildeten, im Grundriss C-förmigen Flansch (36) formschlüssig in den Fußteller (20) eingreift.
Patent DE-202010002761-U1 (DE)
Title: Türfeststeller
IPC: E05C17/36
Filed: 2010-02-24
Abstract: Türfeststeller (1) mit einem an einem von Flügel (25) oder Rahmen (24) gelenkig anordnenbaren Türhalteelement (4) und einem an dem Rahmen (26) oder Flügel (25) anordnenbaren mit dem Türhalteelement (4) kuppelbaren Bock (3), gekennzeichnet durch ein mehrgliedrig ausgebildetes Türhalteelement (4), dessen einzelne Gliederelemente (5a, 5b, 5c, 5d) lösbar und gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010003636-U1 (DE)
Title: Profiliermaschine zur Bearbeitung von Metallcoils
IPC: B21B13/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Profiliermaschine zur Bearbeitung von Metallcoils (D) mit sich zwei vertikal gegenüber liegenden Kassetten (A und B), zwischen denen mindestens ein Metallcoil (D) eingeschoben werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Kassette (A) im Einschubbereich ein Laserdistanzmessgerät (E) angebracht ist, welches einen Laserstrahl (F) horizontal in Richtung Kassette (B) sendet, dort auf ein Drucksensormessgerät (G) trifft, wobei der Laserstrahl (F) die Distanz misst zwischen der feststehenden Kassette (A) und der beweglichen Kassette (B), das Drucksensormessgerät (G) die Kraft misst, mit der die bewegliche Kassette (B) gegen das Metallcoil (D) gedrückt wird, das Drucksensormessgerät (G) somit ebenso die Kraft misst, mit der das Metallcoil (D) gegen die feststehende Kassette (A) gedrückt wird,  wobei an der Maschine ein Handstellrad (C) montiert ist, dessen Bedienung den Abstand zwischen der Kassette (A) und der Kassette (B) verändert, somit dessen Bedienung ebenso die Höhe des Druckes der Kassette (B) gegen das Metallcoil (D)...
Patent DE-202010005813-U1 (DE)
Title: Einstückige blitzstromtragfähige Bügelklemme
IPC: H02G13/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Einstückige blitzstromtragfähige Bügelklemme, bestehend aus einem Klemmbereich (1) und einer Anschlussfläche mit mindestens einer Bohrung (6), wobei der Klemmbereich (1) im Wesentlichen der Kontur des zu klemmenden Leiters, insbesondere eines Seils (4) eines Absturzsicherungssystems entspricht und sich die Anschlussfläche radial vom Klemmbereich (1) weg erstreckt, sowie weiterhin die Anschlussfläche zwei übereinander liegende Teilflächen (2, 3) umfasst, die voneinander einen Abstand aufweisen, um einerseits den zu klemmenden Leiter einzuführen sowie andererseits mittels Spannschraube oder Spannbolzen (11) den Leiter im Klemmbereich zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter im Klemmbereich (1) zum Umschließen des Leiters (4) einschließlich eines jeweiligen Übergangs (5) zu den Teilflächen (2, 3) der Anschlussfläche symmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202010006622-U1 (DE)
Title: Papiernamensschild
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Anordnung (1) zum Beschriften von Anhängeschildern (2) mittels PC-Druckern, wobei die Anhängeschilder (2) mittels einer eine verschließbare Schlaufe (3) aufweisenden Halterung (4) an einem Träger befestigbar sind, umfassend ein Trägerblatt (5), sowie ein darauf mittels eines Adhäsivs angeordnetes bedruckbares Blatt (6), wobei das Anhängeschild (2) aus dem bedruckbaren Blatt (6) durch Stanzlinien (7) gebildet ist, welche durch die gesamte Dicke des bedruckbaren Blattes (6) hindurchverlaufen und wobei das Anhängeschild (2) mittels des Adhäsivs am Trägerblatt (5) ablösbar gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Anhängeschild (2) beabstandet von der Stanzlinie (7) mindestens eine durch Stanzlinien gebildete Öffnung (8) zum Durchleiten der Halterschlaufe (3) aufweist und wobei die Öffnung (8) mindestens eine Ausnehmung (9) zum Durchführen eines in der Schlaufe (3) angeordneten Verschlusses (10) aufweist.
Patent DE-202010007783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dauerhaften feuchtigkeitsdichten Verbindung mit Gestellen zur Kopplung von Dachaufbauten
IPC: E04D13/14
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung zur dichten, vorzugsweise feuchtigkeitsdichten und/oder wärmedichten, Verbindung mit Gestellen zur Kopplung von Dachaufbauten, in, an oder auf Dächern, vorzugsweise Flachdächern, mit einer Manschette (9) und einer Haube (301),  die Manschette (9) zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Stütze oder Träger, vorzugsweise einer rohrförmigen Einrichtung, vorzugsweise eines Stützrohrs (1), geeignet ist,  die Haube (301) zumindest einen Teil der Manschette (9) aufnimmt,  die Manschette (9) scheibenförmig mit einer Öffnung (302) ausgebildet ist, deren Öffnung (302) von einem hervorkragenden Randteil (303) begrenzt ist, die Manschette (9) und die Haube (301) in Schließstellung mittels Klemmmitteln (304) in Eingriff gelangen.
Patent DE-202010008471-U1 (DE)
Title: Grilleinrichtung mit Heißluft-Konvektionsfunktion
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-09-07
Abstract: Grilleinrichtung mit Heißluft-Konvektionsfunktion, umfassend  – Einen Grillbasiskörper;  – Einen innerhalb des Grillbasiskörpers angeordneten Grillrost;  – Eine innerhalb des Grillbasiskörpers und unter dem Grillrost angeordnete Heizeinheit;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Grilleinrichtung außerdem umfasst:  – Eine Ventilator-Einheit, wobei die Ventilator-Einheit eine drehbare Rotorblattgruppe zur Konvektion hat, die in dem Grillbasiskörper die Konvektion erzeugen kann, die Rotorblattgruppe zur Konvektion im Grillbasiskörper und unter dem Grillrost angeordnet ist.
Patent DE-202010008909-U1 (DE)
Title: Verbesserter Ventilator
IPC: F04D29/38
Filed: 2010-10-27
Abstract: Verbesserter Ventilator, der eine Radnabe (20) und eine Vielzahl von Schaufeln (30) um die Radnabe (20) umfaßt, wobei der von dem Ventilator (1) erzeugte Luftstrom (A) auf der Oberfläche der Schaufel (30) eine Grenzschicht (B) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schauflen (30) jeweils eine Vielzahl von polygonalen Senken (33) aufweisen, wobei wenn der Luftstrom an den polygonalen Senken (33) vorbeikommt, er in den polygonalen Senken (33) einen Turbulenzstrom (T) erzeugt, wobei sich die Turbulenzströme (T) zu einer Luftfolie sammeln, die sich zwischen der Oberfläche der Schaufel (30) und der Grenzschicht (B) befindet.
Patent DE-202010009563-U1 (DE)
Title: Düsenstreifen für eine Textilbearbeitungsmaschine
IPC: D04H18/04
Filed: 2010-06-25
Abstract: Düsenstreifen (1) für eine Textilbearbeitungsmaschine, bestehend aus einem Grundkörper (11), der wenigstens eine Ausnehmung (12) umfasst, in der wenigstens ein Fluidkanal (13) angeordnet ist.
Patent DE-202010010823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur naturnahen Kontrolle von Insekten
IPC: A01M1/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtungen zur Kontrolle von Fluginsekten, eine dreidimensionale Struktur beinhaltendend und den Formen wie in der Natur vorkommend nachempfindend, dadurch gekennzeichnet, dass die Körperwasserabweisenden Charakter haben, aus einer flachen Struktur heraus entfaltet werden können und funktionale Kammern aufweisen, die bis in das Zentrum der Vorrichtung reichen und die Vorrichtungen dabei kontrollierend-stimulierende Effekte auf Fluginsekten ausüben.
Patent DE-202010011607-U1 (DE)
Title: Schaufel
IPC: A01B1/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Schaufel (1), umfassend ein Schaufelblatt (10) und eine Aufnahmehülse (4) für den Schaufelstiel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelblatt (10) eine gerade Schaufelblattkante (12) aufweist, und wobei an dem Schaufelblatt (10) zu beiden Seiten der Aufnahmehülse (4) für den Schaufelstiel eine parallel zur Schaufelblattkante (12) verlaufende Trittkante (22a) vorgesehen ist, wobei das Schaufelblatt (10) mit einer U-förmig verlaufenden Aufkantung (20) versehen ist.
Patent DE-202010014473-U1 (DE)
Title: Wandelement, Gebäude mit einem solchen Wandelement
IPC: B28B15/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Wandelement aus Beton als Fertig- oder Halbfertigteil, das als eine im Wesentlichen ebene Platte mit einer Vorder- und einer Rückseite (3a, 3b) sowie Stirnseiten (3c) ausgebildet ist, die ggf. mit einer integrierten Bewehrung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorder- oder der Rückseite (3a, 3b) wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Kanten oder an zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten (3c) jeweils ein Randstreifen vorgesehen ist, aus dem in dem Wandelement (3) verankerte Bewehrungselemente (4, 7, 10) zur Anbindung des Wandelements (3) an Stützen (1) und/oder Bindern (2) eines Gebäudes hervorstehen.
Patent DE-202010015433-U1 (DE)
Title: Sonnenenergie-Konzentriereinheit
IPC: F24S23/70
Filed: 2010-11-16
Abstract: Dem Sonnenstand nachführbare Spiegelanordnung (1) zum Konzentrieren von Sonnenenergie in einem Brennfleck (4) mittels Reflektoren, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reflexion des Sonnenlichts (3) bogenförmig angeordnete total reflektierende Streifenelemente (2) vorgesehen sind, die derart einen Abstand (A) zueinander aufweisen und parallel zueinander angeordnet sind, dass das Sonnenlicht nach der Reflexion auf den Brennfleck (4) fokussiert ist.
Patent DE-202010018039-U1 (DE)
Title: Masken und/oder Blenden für eine Laseranlage zur Erzeugung von Mikrostrukturen auf einer Festkörperoberfläche, Mikrostruktur und Vorrichtung zur Herstellung dieser Masken und/oder Blenden sowie dieser Mikrostruktur
IPC: G03F1/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Masken und/oder Blenden für eine Laseranlage zur Erzeugung von Mikrostrukturen auf einer Festkörperoberfläche, wobei die für die Laserstrahlung opaken Bereiche der Masken und/oder Blenden die auffallende Laserstrahlung streuen, gekennzeichnet durch das Verfahren zur Herstellung dieser Masken und/oder Blenden, bei dem die die Laserstrahlung streuenden Bereiche durch Bestrahlung mittels eines Femtosekunden-, Pikosekunden- oder Fluorlaserstrahls aufgeraut und modifiziert werden.
Patent DE-202011004643-U1 (DE)
Title: Federelement und Federvorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
IPC: F16F1/40
Filed: 2011-03-30
Abstract: mfassend: ein Trägerelement (110) mit mindestens einer Beschichtung (120) an seiner Oberseite und/oder Unterseite; wobei die Beschichtung (120) elastisch ausgebildet ist und vorzugsweise durch einen Haftvermittler mit dem Trägerelement (110) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (120) eine Dicke zwischen 5 μm und 1000 μm aufweist.
Patent DE-202011005337-U1 (DE)
Title: Kundenbetriebenes digitales Designfolien-Verkaufssystem
IPC: G07F9/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Digitale Designfolien-Verkaufsstation (1) zur kurzfristigen kundenunterstützten Produktion am Verkaufsort umfassend a) zumindest ein Bearbeitungsinterface (2) als Bestellterminal sowie Bearbeitungshard- und -software zur Auswahl des elektronischen Gerätes, für welches eine Designfolie erstellt werden soll, zur Wahl bzw. zur Annahme des zu druckenden Motivs sowie zur Abwicklung des Bestellvorgangs durch den Kunden; b) eine Onlineverbindung des Bearbeitungsinterfaces (2) mit Bearbeitungshard- und -software zu einem Datenbank-Shopsystem enthaltend zumindest Formatvorlagen für den Zuschnitt der Designfolien sowie Gestaltungsvorlagen für die Designfolien selbst sowie weitere Informationen zur Abwicklung des Bestell- und Herstellungsverfahrens; c) eine UV-LED-Druckeinheit (7) zur Bedruckung von PVC-Vinylfolien (8), die über das Benutzerinterface (2) angesteuert wird sowie d) eine automatische lasergesteuerte Schneidevorrichtung (12) für den konturgenauen Zuschnitt der Designfolie (8) in Abhängigkeit vom zuvor definierten Gerätetyp, der über eine Datenverbindung zum Benutzerinterface (2) und zur Datenbank die Schnittvorlagendaten übermittelt werden.
Patent DE-202011050064-U1 (DE)
Title: Slacklineanordnung, insbesondere für sport- und physiotherapeutische Übungen sowie Mittel für diese Slacklineanordnung
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-05-06
Abstract: Mittel zum Installieren von insbesondere mindestens einer Slackline zwischen mindestens zwei Fixpunkten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel mindestens ein an einem Fixpunkt befestigbares Trägerprofil mit mindestens einem in dieses fest einsetzbares Halteglied für die Slackline umfasst.
Patent DE-202011050829-U1 (DE)
Title: Dacheindeckung und Solardachstein
IPC: E04D1/08
Filed: 2011-07-27
Abstract: Dacheindeckung, mit einer Vielzahl so genannter System-Dachsteine (14), die jeweils eine im wesentlichen rechteckige Kontur aufweisen, mit Kanten, die entsprechend der vorgesehenen Verlegung des Dachsteins als obere, seitliche und untere Kanten bezeichnet sind, wobei alle vier Kanten als Überlappungskanten ausgebildet sind, die einen niederschlagsdichten Anschluss an angrenzende System-Dachsteine (14) ermöglichen, welche den Dachstein über- oder untergreifen, und mit wenigstens einem so genannten Solardachstein (1), welcher folgende Merkmale aufweist: • der Solardachstein (1) weist Auflagestege (3, 4) auf, auf denen wenigstens ein Solarmodul (8) aufliegt, • zwischen den Auflagestegen (3, 4) und unterhalb des Solarmoduls (8) verläuft wenigstens ein Belüftungskanal, mit Eintritts- und Austrittsöffnungen, welche eine Frischluftströmung unterhalb des Solarmoduls (8) ermöglichen, • der Solardachstein (1) besteht aus einem durch Zuschlagstoffe flammhemmend ausgestalteten Kunststoff auf Polyester- oder Phenolharzbasis mit einer Dichte von wenigstens 1,6 g/cm3, • die Größe des Solardachsteins (1) ist angepasst an...
Patent DE-202011051861-U1 (DE)
Title: Seilspannungsmesser für Seillängengeber
IPC: G01L5/04
Filed: 2011-11-04
Abstract: Seilspannungsmesser (10) zum Überwachen einer Seilspannung eines Seils (22), enthaltend e) eine Hülse (12) und einen Stößel (18), wobei der Stößel (18) in der Hülse (12) beweglich vorgesehen ist, f) der Stößel (18) in der Hülse (12) mit einer Feder (28) vorgespannt ist, g) der Seilspannungsmesser (10) derart mit dem Seil (22) verbunden ist, dass die Seilspannung auf den Stößel (18) und auf die Hülse (12) übertragen wird, h) eine Kontaktfläche (34) der Hülse (12) und der Stößel (18) einen elektrischen Schaltkontakt (32) bilden, welcher ein Seilspannungssignal bei Kontakt erzeugt.
Patent DE-202011100855-U1 (DE)
Title: Trennstreifen für Anschlussfugen
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-05-18
Abstract: Trennstreifen für Anschlussfugen zwischen Wänden im Trockenbau, welcher Trennstreifen (14) im Anschlussbereich zwischen angrenzenden Bauteilen, insbesondere zwischen einer Wand (12) oder Decke und der Stirnseite einer winklig dazu verlaufenden anderen Wand (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennstreifen eine erste und eine zweite Lage aufweist, welche erste Lage (17) ein Schaumstoffstreifen ist und mit der der einen Wand (12) zugekehrten Stirnseite (13) der anderen Wand (11) verklebbar ist, und welche zweite Lage (19) ein Fettpapierstreifen ist, der auf der in der montierten Lage der Stirnseite (13) abgekehrten Seite mit der ersten Lage (17) verbunden ist und eine größere Breite als die erste Lage (17) aufweist, welche Breite so bemessen ist, dass in der fertig montierten Lage des Wandanschlusses der freie Rand (20, 23) der zweiten Lage (19) auf wenigstens einer Seite über die andere Wand (11) hinausragt.
Patent DE-202011101745-U1 (DE)
Title: Pflanzenschutz und Pflanzenstützsystem aus verschraubbaren Stangen und/oder Röhren und Zusatzelementen als Pflanzenstütze, Rankhilfe, Schutzvorrichtung und Halterung für Garten,- und Hauspflanzen.
IPC: A01G9/12
Filed: 2011-05-31
Abstract: Pflanzenschutz und Pflanzenstützsystem aus verschraubbaren Stangen und/oder Röhren und Zusatzelementen als Pflanzenstütze, Rankhilfe, Schutzvorrichtung und Halterung für Garten, – und Hauspflanzen. dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen/Röhren aus rundem Vollmaterial oder aus Rundröhren angefertigt sind.
Patent DE-202011102869-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung und Personengondel für ein Fahrgeschäft
IPC: A63G4/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Sicherungseinrichtung für eine barrierefreie Personengondel (10, 27) eines Fahrgeschäfts für mindestens eine Person in einem Rollstuhl (28), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Fixiermittel (24, 25, 26) zum Fixieren der Person oder des Rollstuhls (28) zum Vermeiden einer ungewünschten Bewegung der Person und des Rollstuhls (28) bei großen Beschleunigungswerten im Fahrbetrieb vorgesehen ist.
Patent DE-202011103193-U1 (DE)
Title: Container
IPC: E04B1/348
Filed: 2011-07-06
Abstract: Container, umfassend: – ein einteiliges Werk den Schmalseiten bildet, – zwei Seitenteile an den Längsseiten, die zumindest teilweise aus Glas gefertigt ist, – mindestens einen Sockel, auf dem der Container angebracht ist, – Ecken zwischen Boden und Seitenteilen und zwischen Decke und Seitenteilen, die abgerundet sind und einen Radius von 50 bis 300 mm aufweisen, – eine Breite von 2000 bis 3300 mm, – eine Tiefe von 700 bis 2500 mm und – eine Hohe von 1700 bis 2400 mm.
Patent DE-202011104191-U1 (DE)
Title: Kühlschrank-Schublade
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Schublade für Kühlschränke zur Aufnahme von Kühlgut, die mittels Auszugsschienen geführt ist und eine Fachbodenplatte mit Klemmen und Versteifungs-Winkelschienen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsschienen (2) auf der Fachbodenplatte (4) befestigt sind.
Patent DE-202012000307-U1 (DE)
Title: Wegwerfsieb für Excenterventilstopfen
IPC: E03C1/262
Filed: 2012-01-13
Abstract: Wegwerfsieb für Excenterventilstopfen dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiteiliger Siebkorb (3), mit Einraststegen (5), und konisch verlaufender Einlaufkante (8), ein Filmscharnier (4) aufweist, und dass sich mittig im Boden des Siebkorbes (3) halbrunde Ausnehmungen (7; 7a) in Radiusgröße der Zentrierschraube (6), oder größer, befinden.