baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19941640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergesteuerten Lagerung von Stückgut und ein zugehöriges Regallagersystem, insbesondere für die Kommissionierung von Arzneimittelpackungen
Inventor: GESNER JUERGEN
IPC: B65G1/137
Filed: 1999-08-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur rechnergesteuerten Lagerung von Stückgut (4) an einer Lagerstelle
in einem Regal (1) mit einer Vielzahl von in der Höhe begrenzten übereinander
angeordneten Lagerflächen,
bei dem das Stückgut
(4) identifiziert und mittels einer Messfläche vermessen wird und die
Identifizierung und die Abmessungen als Signal einem Lagerverwaltungsrechner
zugeführt
werden, bei dem anhand dieses Signals eine entsprechende Lagerstelle
ausgesucht und das jeweilige Stückgut
(4) unter Berücksichtigung
der Lagerhöhe
unter optimaler Raumausnutzung des Lagers (1) abgelegt wird, wobei
die Stückgüter (4) ausschließlich nebeneinander
liegend auf der Lagerfläche abgelegt
werden, bei dem die Lage der abgelegten Stückgüter (4) vom Lagerverwaltungsrechner
erfasst wird und die Entnahme der Stückgüter (4) aus dem Lager (1) rechnergestützt erfolgt,
wobei das Stückgut
(4) aus einer Vielzahl von vereinzelten Stückguteinheiten (4a) derselben Größe und Sorte
besteht und die Stückguteinheit
(4a) zum Vermessen auf einer die Messfläche aufweisenden rinnenförmigen Messeinrichtung
jeweils gleichausgerichtet mit derselben Orientierung in einer Reihe
mit und/oder...
Patent DE-19959827-B4 (DE)
Title: Wandelement, insbesondere für Holzhäuser und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HIMMLER HORST
IPC: E04C2/12
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Wandelement,
insbesondere für
Holzhäuser,
bestehend aus einer Mehrzahl von parallelen, übereinander angeordneten, eine
Wand (1) bildenden Holzbalken (2) und wenigstens einer als Träger von
statischen Lasten ausgebildeten Stütze (6), die an einer Längsseite
durch eine Schwalbenschwanzverbindung (5, 9) mit Wandabschnitten
der Wand verbunden ist, wobei die Wand (1) und die Stütze (6)
durch in verpreßtem
Zustand der Holzbalken zueinander erfolgtes Fixieren der Holzbalken (2)
untereinander und relativ zur Stütze
(6) oder nur relativ zur Stütze
(6) eine statisch tragfähige,
komplett vorgefertigte Baueinheit bilden, wobei zur Fixierung in
die Holzbalken (2) und die Stützen
(6) eingeschossene Wellennägel
(10) vorgesehen sind.
Patent DE-19982237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Objekts vor starker Erhitzung während des Aushärtens von Lack
Inventor: CHENETSKI DENNIS M
IPC: B05D1/32
Filed: 1999-10-01
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Schutz mindestens einer Komponente eines Objekts vor starkem
Erhitzen während
Lack auf einem begrenzten Bereich des Objekts ausgehärtet wird,
in dem der zu schützende
Bereich abgedeckt und einer Heizquelle (106) ausgesetzt wird,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  a) Vorsehen einer an die
Komponente anliegenden Lufttasche (310);  b) Einformen eines
Einlasses (402) und eines Auslasses (404) in die Lufttasche (310);  und  c)
Durchströmen
der Lufttasche (310) mit Luft durch das Einführen von kalter Luft durch
den Einlass (402), wobei sich die Luft innerhalb der Lufttasche
(310) erwärmt
und durch den Auslass (404) ausströmt, sodass die Komponente,
während
der begrenzte Bereich des Objekts der Heizquelle (106) ausgesetzt
wird auf einer Temperatur gehalten wird die eine Verformung der
Komponente verhindert.
Patent AU-2011101179-B4 (AU)
Title: Vehicle detection
Inventor: PAUL CARBOON
IPC: G08G1/14
Filed: 2011-09-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: A vehicle detection unit (VDU) is embedded beneath each of a plurality of parking spaces. Each VDU has a sensor which detects magnetic field fluctuations caused by the arrival and departure of a vehicle in the parking space. The VDU runs a vehicle detection algorithm to distinguish magnetic fluctuations caused by vehicles from 5 "exceptional" magnetic fluctuations from other sources. The VDU also stores parameters which define notifiable vehicle space occupancy events. A processor of the VDU processes the sensor signal to determine occupancy status of the vehicle space, and compare the occupancy status of the vehicle space with the parameters in order to determine whether a notifiable event has occurred, such as a vehicle going into 10 violation of parking restrictions. As necessary, the VDU initiates radio communications with a supervisory device, either a transient portable device such as a Parking Officer's PDA or a fixed radio node mounted within range.
Patent AU-2017100948-B4 (AU)
Title: Supercharger clutch
Inventor: GARIOCH BEVAN
IPC: F02B39/16
Filed: 2017-07-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: 1l:\jzc\Interwovn\NRPortbl\DCC\JZC\1517071 [_.doc-[ 07/2017 Abstract A clutch that couples an engine to a supercharger, the clutch having an engaged position wherein the engine and the supercharger are operatively coupled and a disengaged position wherein the engine and the supercharger are not coupled, the clutch being configured to adopt the engaged position after engine start up.
Patent DE-102004002200-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: GUETHLEIN FREDDY
IPC: H01J35/10
Filed: 2004-01-15
Granted: 2011-05-05
Abstract: Röntgenröhre, bei der ein aus einem Anodenmaterial hergestellter Anodenteller (1) mit einer von einem inneren Radius des Anodentellers (1) sich erstreckenden Hohlachse (3) an einer äußeren Lagerschale eines Lagers (6) mittels eines Zwischenstücks (5) angebracht und drehbar auf einer Achse (A) aufgenommen ist, wobei eine Wärmeleitfähigkeit des Zwischenstücks (5) kleiner ist als die Wärmeleitfähigkeit des Anodenmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hohlachse (3) und dem Zwischenstück (5) ein Übergangsstück (4) vorgesehen ist, dessen thermischer Ausdehnungskoeffizient zwischen dem Wert des thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Anodenmaterials und dem Wert des thermischen Ausdehnungskoeffizienten des zur Herstellung des Zwischenstücks (5) verwendeten Materials liegt.
Patent DE-102004007771-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: OSTERLÄNGER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B62D3/12
Filed: 2004-02-18
Granted: 2018-01-11
Abstract: Zahnstangenlenkung, mit einer in einem Gehäuse (1a) entlang ihrer Längsachse verschiebbaren und mit einem Ritzel kämmenden Zahnstange (1), die mittels einer Kugelumlaufführung (2) wälzgelagert ist, welche Kugelumlaufführung (2) einen Tragkörper (3) aufweist, an dem ein endloser Kugelkanal (6) ausgebildet ist, in dem Kugeln (7) endlos umlauffähig angeordnet sind, wobei der Kugelkanal (6) einen Lastabschnitt (8) aufweist, in dem die Kugeln (7) unter Last abwälzbar angeordnet sind, und wobei der Kugelkanal (6) ferner einen die Kugeln (7) lastfrei führenden Rücklaufabschnitt (11) und zwei den Lastabschnitt (8) und den Rücklaufabschnitt (11) endlos miteinander verbindende Umlenkabschnitte (12) aufweist, in denen die Kugeln (7) von dem Lastabschnitt (8) in den Rücklaufabschnitt (11) oder umgekehrt umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragkörper (3) an einer Teilungsebene (T) in zwei Tragkörperteile (4, 5) geteilt ist, wobei die Teilungsebene (T) parallel zum Kugelkanal (6) und innerhalb des endlosen Kugelkanals (6) angeordnet ist.
Patent DE-102004015993-B4 (DE)
Title: Mikrowellengerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Mikrowellengeräts
Inventor: JEANNETEAU LAURENT
IPC: H05B6/68
Filed: 2004-04-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Mikrowellengerät, umfassend  a) mindestens einen Garraum für Gargut,  b) mindestens eine Einrichtung zur Erzeugung von Mikrowellen,  c) mindestens einen Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur der Einrichtung zur Erzeugung von Mikrowellen, wobei der mindestens eine Temperatursensor ein Messsignal erzeugt,  d) mindestens eine Auswerteeinrichtung, mit der anhand der zeitlichen Entwicklung des Messsignals des mindestens einen Temperatursensors bei Mikrowellenbetrieb der Beladungszustand des Garraums ermittelbar ist.
Patent DE-102004026654-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches HF-Schaltelement sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: LISEC THOMAS
IPC: B81B5/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung mikromechanischer HF-Schaltelemente, die ein kapazitives und/oder elektrostatisches Wirkprinzip zwischen einem beweglichen Element (5) und einer metallischen Fläche (2) auf einem Substrat (1) nutzen, bei dem eine dielektrische Schicht (3) auf der metallischen Fläche (2) abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die dielektrische Schicht (3) eine piezoelektrische AlN-Schicht mit einer kolumnaren, polykristallinen Struktur und einer Textur ist.
Patent DE-102004042396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines textilen gewebten Bandes unterschiedlicher Längen- oder Breitenabmessung
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: D03D1/00
Filed: 2004-09-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines textilen gewebten Bandes unterschiedlicher Längen- oder Breitenabmessung mit mindestens einer in Kettrichtung eingebundenen Lichtleitfaser, wobei die mindestens eine Lichtleitfaser als eine Köperbindung über mehrere Schussfäden geführt ist, bevor eine neuerliche Abbindung unter einem Schussfaden erfolgt und bandoberseitig die Lichtleitfaser über größere Abschnitte im wesentlichen freiliegt, jedoch über die Schussfäden fest mit dem textilen Band verbunden ist, weiterhin an mindestens einem Ende des textilen Bandes die Lichtleitfasern zusammengeführt und mit einer Strahlungsquelle zur Lichteinkopplung verbunden sind, wobei Randabschnitte des textilen Bandes zur Befestigung des Bandes auf einem Untergrund frei von Lichtleitfasern sind, die einzuwebenden Lichtleitfasern aus Polymethylmethacrylat (PMMA) bestehen und vor dem Weben auf eine Temperatur im Bereich von 50°C bis 80°C, bevorzugt 60°C erwärmt werden, nach dem Bandweben das erhaltene Material einer üblichen textilen Ausrüstung unterworfen wird und zum Erhalt einer signifikanten radialen Strahlungsausbreitung der Verbund mit den Lichtleitfasern einer abschließen den thermischen Behandlung im Bereich...
Patent DE-102004043888-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensoreinheit
Inventor: HIRAOKA YUJI
IPC: G01P15/00
Filed: 2004-09-10
Granted: 2008-08-14
Abstract: Beschleunigungssensoreinheit,
umfassend:  eine Platte (10), an der ein Beschleunigungssensor
(3) vorgesehen ist;  eine Mehrzahl von Lagerteilen (9, 13, 16,
17) zum Lagern der Platte (10), wovon zumindest Teile nicht-leitend
sind; und  ein Gehäuse
(2), in welchem die Lagerteile (9, 13, 16, 17) und der Beschleunigungssensor
(3) enthalten sind, wobei  die Platte (10) in das Gehäuse (2)
mittels der Lagerteile (9, 13, 16, 17) eingebaut ist, so dass die
Platte (10) und der Beschleunigungssensor (3) in der Lage sind in
Bezug auf das Gehäuse
(2) zu schwingen,  wobei das sich mindestens eine der Lagerteile
(9, 13, 16, 17), das nicht-leitend ist, durch ein Loch (11, 14,
20, 21) in der Platte (10) erstreckt, so dass das mindestens eine
der Lagerteile (9, 13, 16, 17), das nicht-leitend ist, innerhalb des
Loches (11, 14, 20, 21) beweglich ist.
Patent DE-102004055488-B4 (DE)
Title: Schichtaufbau
Inventor: ENZENBERG ALBRECHT
IPC: E02B3/16
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schichtaufbau
im Wasserbau zum Abdichten eines Untergrundes (12) gegenüber einer
Wassersäule,
umfassend mindestens eine Betonschicht (2), mit Sollbruchstellen
(8; 10), Arbeitsfugen oder ähnlichen
Fugen, und eine Dichtfolie (4) zwischen der Betonschicht (2) und
dem Untergrund (12), die in Bahnen unter den Sollbruchstellen (8;
10), Arbeitsfugen oder ähnlichen
Fugen der Betonschicht (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Dichtfolie (4) mindestens auf ihrer, der Betonschicht
(2) zugewandten Fläche
(5) eine mit der Dichtfolie (4) fest verbundene Haftvermittlerschicht
(6),  bestehend aus einem Vlies, aufweist, das mit der Betonschicht
(2) im Wesentlichen fest verbunden ist, und wobei  die Haftvermittlerschicht
(6) zur Einlagerung von Schwebstoffen (20) ausgebildet ist, die
in der Wassersäule
(18) enthalten sind.
Patent DE-102005000896-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter mit einer Leistungsregelung
Inventor: KIM CHEOL-HWAN
IPC: F04C18/04
Filed: 2005-01-07
Granted: 2007-08-23
Abstract: Spiralverdichter
mit einer Leistungsregelung, umfassend:  einen Drucksteuerungsmechanismus
zum Variieren des Drucks auf der Rückseite einer orbitierenden
Spirale (40), welche mit einer ortsfesten Spirale (30) derart zusammenwirkt,
dass bei einer Relativdrehung der beiden Spiralen (30, 40) zueinander
Verdichtungstaschen (P), die zwischen den beiden Spiralen (30, 40)
ausgebildet sind, vom Außenbereich
zum Zentrum der Spiralen (30, 40) verlagert werden, wodurch sich
das zu verdichtende Gas von einem Niederdruckzustand über einen
zwischenliegenden Druckzustand zu einem Hochdruckzustand ändert;  einen
ersten Abdichtungsbereich zwischen der Endfläche des Spiralblattes (42)
der orbitierenden Spirale (40) und der der Endfläche zugekehrten Fläche der
ortsfesten Spirale (30), und einen zweiten Abdichtungsbereich zwischen
der Endfläche
des Spiralblattes (32) der ortsfesten Spirale (30) und der der Endfläche zugekehrten
Fläche
der orbitierenden Spirale (40),  wobei abhängig vom Druck auf der Rückseite
der orbitierenden Spirale (40) diese axial in Richtung der ortsfesten Spirale
(30) verlagerbar und damit  der Grad der Dichtigkeit...
Patent DE-102005001417-B4 (DE)
Title: Projektionsflächenabhängige Anzeige-/Bedienvorrichtung
Inventor: BERG WINFRIED
IPC: G06F3/033
Filed: 2005-01-12
Granted: 2009-06-25
Abstract: Anzeige- und Bedienvorrichtung zur Steuerung von Maschinen (1) mit einer Projektionsvorrichtung (5) zur Projektion eines Bildes (3) auf eine Projektionsfläche (6), mit einer Erfassungseinrichtung (4) zur Abtastung derselben Projektionsfläche (6) sowie einem Steuerungsrechner (9) zur Steuerung der Projektionsvorrichtung (5) und der Erfassungseinrichtung (4), wobei mittels der Erfassungseinrichtung (4) und dem Steuerungsrechner (9) eine Analyse der Farbgebung derselben Projektionsoberfläche (6) durchführbar ist und wobei der Inhalt des zu projizierenden Bildes (3) in Abhängigkeit des Ergebnisses der Analyse der Farbgebung derselben Projektionsfläche (6) durch den Steuerungsrechner (9) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bild (3) eine Bedienoberfläche ist, dass die Bedienoberfläche (3) auf einen bedruckten Bedruckstoff (16) projizierbar ist und dass das Erscheinungsbild der Bedienoberfläche (3) in Abhängigkeit der Farbgebung des Bedruckstoffs durch den Steuerungsrechner (9) veränderbar ist.
Patent DE-102005007261-B4 (DE)
Title: Automatischer Gongauslöser
Inventor: MERKLE ALBRECHT
IPC: G10K1/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Bei bekannten Weckern bzw. Timern wird deren Laufzeitbetrieb, die Signalisierung sowie deren Auslösung auf Basis von Federkraft und/oder elektromechanischer Kraft erzeugt. Das Klangsignal ist in der Regel fest vorgegeben oder nur in geringem Umfang benutzerindividuell wählbar bzw. einstellbar. Eine neue Vorrichtung zur Signalisierung von verstrichenen Zeitabschnitten soll lediglich über gravitative Energie- bzw. Kraftanteile betrieben werden. DOLLAR A Dieses neue Prinzip soll dem vereinfachten Aufbau und Betrieb von Timern dienen. Weiterhin soll durch den Nutzer die Art des Signaltons individuell frei wählbar sein. DOLLAR A Dazu wird die Vorrichtung vom eigentlichen Klangkörper (18) getrennt errichtet. Hierbei werden ein Basiselement (1, 3, 4), ein Klöppel (2) und ein Auslöseelement (6) mit einem mit Sand gefüllten Gefäß (17) kombiniert angeordnet. Das Sandgefäß wird als offene Sanduhr betrieben. Bei entleertem Zustand des Sandgefäßes kippt die Wippe des Auslöseelementes durch das Eigengewicht des Klöppels und gibt den Klöppel in der Folge frei. Über die Füllhöhe des Sandgefäßes wird die Dauer bis zur Auslösung des Klöppels eingestellt. DOLLAR A Durch den Einsatz des Sandes als Energieträger und als Faktor zur Ermittlung des Zeitverlaufs ist ein sehr einfacher Aufbau des Gongauslösers gegeben. Er kann mit vielen handelsüblichen Klangkörpern kombiniert werden. Die nutzerindividuelle Auswahl des Klangkörpers trägt dem Wellnessgedanken besonders Rechnung. Auf Elektroenergie und Batterien sowie ...
Patent DE-102005009514-B4 (DE)
Title: Testprobe für die Bestimmung der lateralen Auflösung von bildgebenden Messgeräten
Inventor: SENONER MATHIAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Testprobe für die Bestimmung der lateralen Auflösung von bildgebenden Messgeräten, welche mindestens einen Abschnitt auf einer ihrer Oberflächen oder in einem Querschnitt aufweist, welcher eine Vielzahl von im Wesentlichen parallelen Streifen aus unterscheidbaren Materialien umfasst, wobei mehrere oder alle Streifen in einer Vielzahl von Streifenmustern (10) angeordnet sind, welche folgende Eigenschaften besitzen:  – jedes Streifenmuster (10) besteht aus 3 Streifen aus zwei unterscheidbaren Materialien M 1  und M 2 , welche alternierend angeordnet sind;  – die Breite der Streifen eines Materials ist innerhalb eines Streifenmusters (10) im Wesentlichen gleich;  – der Mitte-Mitte-Abstand zwischen benachbarten Streifen ist innerhalb eines Streifenmusters (10) im Wesentlichen gleich;  – die Streifenmuster (10) unterscheiden sich durch verschiedene Mitte-Mitte-Abstände zwischen benachbarten Streifen.
Patent DE-102005016233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung bezüglich der Datenübermittlung bei der Herstellung von Zahnersatzteilen
Inventor: HOLZNER STEPHAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-04-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren,
bei dem  eine Abtastvorrichtung eine Abtasteinrichtung und eine
Kamera aufweist, wobei mit der Kamera an einem ersten Ort (A), wie
etwa einem Zahntechniklabor oder einer Zahnarztpraxis, digitale
Bilddaten (18) in Form von Einzelbildern und/oder Bildsequenzen
erzeugt werden und  diese an einen zweiten Ort (B), wie etwa
einem Fertigungszentrum für
Zahnersatzteile, übertragen
werden,  wobei die digitalen Bilddaten (18) und/oder Bildsequenzen Information
der Herstellung von Zahnersatzteilen (15) betreffen  wobei  die
Bilddaten (18) das Zahnersatzteil zeigen.
Patent DE-102005023121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Applikation und/oder Stimulation in Magnetresonanztomographen (MRT)
Inventor: DRESEL CHRISTIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-05-19
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Applikation und/oder Stimulation in Magnetresonanztomographen (MRT), umfassend mindestens einen Applikator, mindestens eine Positioniereinheit, mindestens einen Mediator, mindestens einen Antrieb und mindestens eine Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass  a. die Positioniereinheit mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei gegeneinander bewegliche Glieder umfasst, wobei die Glieder Kugelgelenke bilden, so dass der Applikator mit Hilfe der Positioniereinheit in einer beliebigen Position innerhalb des MRT und in einer beliebigen Position in Bezug auf einen sich im MRT befindlichen Untersuchungsgegenstand positionierbar ist,  b. die Steuereinheit mit Hilfe elektrischer Signale den Antrieb steuert und mit dem Steuerrechner des MRT verbunden ist, so dass die Steuereinheit die zeitliche Abfolge der Positionierung und/oder Bewegung des Applikators und/oder der Positioniereinheit abhängig vom Zeitpunkt der MR-Messungen steuert und die Positionierung und/oder Bewegung des Applikators und/oder der Positioniereinheit während der MR-Messungen automatisch erfolgt,  c. der Mediator ein Bowdenzug ist,  d. der Antrieb sich außerhalb des Einschubes...
Patent DE-102005047058-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Graben-Transistor und entsprechender Graben-Transistor
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-09-24
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Graben-Transistor mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitungstyps;  Bilden eines Grabens (5) in dem Substrat (1);  Bilden eines Gatedielektrikums (20) auf dem Substrat (1) in dem Graben (5);  Vorsehen einer ersten leitenden Füllung (30') in dem Graben (5) als Gateelektrode (30) auf dem Gatedielektrikum (20);  Bilden erster Source- und Drain-Bereiche (4) durch Einführen von Verunreinigungen eines zweiten Leitungstyps in die Oberfläche des Substrats (1) neben dem Graben (5);  Rückätzen der ersten leitenden Füllung (30') in dem Graben (5) bis in eine Tiefe unterhalb der ersten Source- und Drain-Bereiche (4);  Bilden zweiter Source- und Drain-Bereiche (4') durch Einführen von Verunreinigungen eines zweiten Leitungstyps in die Oberfläche des Substrats (1) in dem Graben (5), wobei die zweiten Source- und Drain-Bereiche (4') an die ersten Source- und Drain-Bereiche (4) angrenzen und in eine Tiefe bis mindestens zur rückgeätzten ersten leitenden...
Patent DE-102005054466-B4 (DE)
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: G03B21/56
Filed: 2005-11-10
Granted: 2010-06-24
Abstract: The device has frames (19), which are arranged in horizontal. The frames accommodate an active board (17) and a video projector (18), which is aligned to the board. The frames have adjustable swiveling arms (20), which permit the adjustment of the frames along with the board, which is perpendicular to the frames, between upper position and lower reading positions. The arm has a powered drive. The arms are arranged such that a path with a horizontal component is provided for the board.
Patent DE-102005059263-B4 (DE)
Title: Antriebsgetriebe für eine Werkzeugmaschine
Inventor: THOMAS VOLKER
IPC: B23Q5/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Antriebsgetriebe
für eine
Werkzeugmaschine, insbesondere eine Drehmaschine mit einem Antriebszahnrad
(2), das mit einem Antriebsmotor verbindbar ist, mit einem Abtriebszahnrad
(4), das mit einer Werkzeugmaschinenspindel verbindbar ist, und
einem Zwischenzahnrad (3), das mit dem Antriebszahnrad (2) und dem
Abtriebszahnrad (4) in Eingriff ist, wobei das Zwischenzahnrad (3)
radial verschiebbar ist, an einem Träger (5) gelagert und zusammen
mit dem Träger
(5) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (5) elastisch verformbar
ist, um das Zwischenzahnrad (3) radial zu verschieben.
Patent DE-102005062612-B4 (DE)
Title: Laubfangkorb
Inventor: JAEGER WOLFGANG
IPC: E04D13/08
Filed: 2005-12-23
Granted: 2011-06-09
Abstract: Laubfangkorb, insbesondere in Fallrohren, wobei der Laubfangkorb einen korbförmigen Bereich (1) zum Auffangen der Feststoffe aufweist, sowie Haltemittel (5) zur Abstützung der Vorrichtung an einer Rohröffnung, wobei die Haltemittel (5) jeweils zumindest erste Stützmittel (5a) und zweite Stützmittel (5b) umfassen, wobei die ersten Stützmittel (5a) und die zweiten Stützmittel (5b) an einem langgestreckten Element (2) angeordnet sind und jeweils zur Anpassung des Laubfangkorbs an Rohröffnungen mit unterschiedlichem Nenndurchmesser vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung des Laubfangkorbs an einen kleinen Nenndurchmesser einer Rohröffnung das langgestreckte Element (2) im Bereich zwischen dem ersten Stützmittel (5a) und dem zweiten Stützmittel (5b) ablängbar ist.
Patent DE-102006007771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Führung und herausnehmbaren taillierten Nocken
Inventor: GRASSI GIANCARLO
IPC: F16C29/10
Filed: 2006-02-20
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung mit einer Führung (1), herausnehmbaren taillierten Nocken (2), die austauschbar in der Führung (1) positioniert sind, und Spannelementen (3), wobei die Führung (1) mindestens eine obere Längsnut (7) aufweist, die seitlich durch Kanten (8) begrenzt ist, die einen Winkel von kleiner oder gleich 90° mit einem Sockel (9) bilden, in dessen Mitte eine Führungsrille (10) und eine Längshohlkehle (15) dem Festspannen dienen; die taillierten Nocken (2) jeweils ein Querprofil aufweisen, das einen Fuß (12), einen Mittelsteg (22) und einen Gleitkopf (30) besitzt; und die Spannelemente (3) jeweils ein Querprofil besitzen, das Schultern (11) aufweist, die mit den Füßen (12) zweier taillierter Nocken (2) zusammenwirken und in einen Führungskörper (31) übergehen, der dazu dient, in der Führungsrille (10) des Sockels (9) der oberen Längsnut (7) der Führung (1) aufgenommen und geführt zu werden, wobei die Spannelemente (3) weiterhin jeweils mindestens eine Bohrung (32) zur Aufnahme eines Spannbolzens (35) aufweisen, der mit einem mutternförmigen Element (14) zusammenwirkt, das beweglich in der dem Einspannen dienenden Längshohlkehle (15) der Führung (1) sitzt.