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Patent DE-102014204522-A1 (DE)
Title: Spielfreie Welle-Nabe-Verbindung, Zapfenaufnehmer und Antriebsanordnung mit einer derartigen spielfreien Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: F16D1/10
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spielfreie Welle-Nabe-Verbindung, im Einzelnen mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft ferner einen Zapfenaufnehmer für den Einsatz in einer spielfreien Welle-Nabe-Verbindung und einer Antriebsanordnung mit einer erfindungsgemäß ausgebildeten Welle-Nabe-Verbindung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen Zapfenaufnehmer und Welle vorgesehene Nachstelleinrichtung zumindest ein Ausgleichselement mit mindestens einer mit einem der Anschlusskomponenten – Zapfenaufnehmer und/oder Welle – zusammenwirkende Fläche umfasst, die als Keilfläche ausgeführt ist, wobei die Ausrichtung senkrecht oder in einem Winkel zu einer Ebene, die durch die Längsachse des Zapfenaufnehmers und in einer Senkrechten zu dieser beschreibbar ist, charakterisiert ist.
Patent DE-102014205548-A1 (DE)
Title: Mitnehmer für eine verschiebbare Fensterscheibe, Fensterscheibenanordnung
Inventor: LANGENSTROEER KAI
IPC: E05F11/38
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer (3) für eine verschiebbare Fensterscheibe (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Aufnahmevertiefung (5) Aufnahme eines Randabschnitts (6) der Fensterscheibe (2), und mit einer elastisch verlagerbaren Rastnase (5), die zum Eingriff in eine Rastaussparung (14) der Fensterscheibe (2) ausgebildet ist, um die Fensterscheibe an dem Mitnehmer (3) zu arretieren, wobei die Rastnase (9) in ihrer Ausgangsstellung die Aufnahmevertiefung (5) versperrt und eine der Aufnahmevertiefung (5) zugeordnete Einführschräge (10) aufweist, so dass die Rastnase (9) durch das Einführen der Fensterscheibe (2) in die Aufnahmevertiefung (5) in eine die Aufnahmevertiefung freigebende Stellung verlagert wird. Es ist vorgesehen, dass die Rastnase (9) an der Einführschräge (10) eine Fangnut (21) aufweist, die sich parallel zur Aufnahmevertiefung (5) über die Rastnase (9) erstreckt.
Patent DE-102014207203-A1 (DE)
Title: Kettenantriebsvorrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird eine Kettenantriebsvorrichtung vorgeschlagen, bei welcher der Reibungsverlust bei der Kraftübertragung reduziert werden kann, ohne dass ein Risiko einer Beeinträchtigung der Betriebslebensdauer eines Kettenführungsmechanismus und der Kette besteht. Die Kettenantriebsvorrichtung weist eine Kette (110) und einen Kettenführungsmechanismus (170) auf. Der Kettenführungsmechanismus (170) weist eine erste Führung (171a) und eine zweite Führung (172a) auf, die einen kleineren Krümmungsradius als die erste Führung (171a) hat. Die mehreren Platten weisen eine erste Platte (130A) und eine zweite Platte (130B) auf. Die erste Platte (130A) hat eine Rückseitenhöhe (H), die derart gesetzt ist, dass die erste Platte (130A) die erste Führung (171a) nicht kontaktiert, wenn die erste Platte (130A) von der ersten Führung (171) geführt wird, und derart, dass die erste Platte (130A) die zweite Führung (172a) kontaktiert, wenn die erste Platte (130A) von der zweiten Führung (172a) geführt wird.
Patent DE-102014209671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einer elektronischen Antriebssteuereinheit
Inventor: MAYR JÜRGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einer elektronischen Antriebssteuereinheit zur elektronischen Steuerung einer in seiner Ruheposition mit der Heckklappen-Außenhaut im Wesentlichen bündig abschließenden Platte. Diese Platte ist aus der Ruheposition heraus in eine griffähnliche Ausstellposition (vorzugsweise mit vorgegebenem Winkel) verstellbar. Die elektronische Antriebssteuereinheit ist derart ausgestaltet, dass sie einen Öffnungsbefehl eines Heckklappen-Öffnungsschalters erfasst und im Falle des Vorliegens eines Öffnungsbefehls die Platte aus ihrer Ruheposition in die Ausstellposition verstellt. Vorzugsweise ist das Markenemblem als Platte ausgestaltet und dient gleichzeitig als Verschmutzungsschutz für eine Rückfahrkamera.
Patent DE-102014210454-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Festlegung zweier Bauteile aneinander
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: H01L33/64
Filed: 2014-06-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Befestigungselement zur Festlegung eines ersten Bauteils, wie mit LEDs bestückte Leiterplatte, welches eine Durchbrechung aufweist mit einem zweiten Bauteil, wie Leuchtenbauteil, welches eine röhrenartige Ausnehmung, wie Sackloch, aufweist, mit einem Schaft, der ein federrückstellelastisches Halteteil aufweist, welches mit der Innenoberfläche der Ausnehmung zumindest eine reibschlüssige Verbindung eingeht, mit einem Schaftkopf, der gegenüber dem Schaftdurchmesser einen erweiterten Kopfdurchmesser aufweist, wobei der Schaftkopf an einem Ende des Schaftes angeordnet ist, wodurch der Schaft das federrückstellelastische Halteteil in Form eines Federarmes an seinem freien, dem Schaftkopf abgewandten Ende trägt.
Patent DE-102014212412-A1 (DE)
Title: Abstandsmessverfahren und Abstandsmesseinrichtung
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: G01M15/14
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung eines Abstands (a) zwischen Schaufelspitzen von an einem Rotor gehaltenen Laufschaufeln (40) und einer die Laufschaufelspitzen ringförmig umgebenden Ummantelung (41) bei sich drehendem Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand unter Verwendung zumindest einer berührungslos messenden Abstandsmesseinrichtung (1) gemessen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Abstandsmesseinrichtung (1), insbesondere zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens, mit einem rohrförmigen Gehäuse (2), einem berührungslos messenden Abstandssensor, der axial zwischen einer Betriebsstellung, in der eine Spitze des Sensors auswärts von der Abstandsmesseinrichtung (1) vorsteht, und einer zurückgezogenen Stellung, in der die Spitze des Abstandssensors (7) innerhalb der Abstandsmesseinrichtung (1) angeordnet ist, bewegbar in dem Gehäuse (2) aufgenommenen ist, und einer Arretierungseinrichtung (8), die derart ausgebildet ist, dass der Abstandssensor (7) zumindest in seiner Betriebsstellung arretierbar ist.
Patent DE-102014214008-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-18
Abstract: Getriebe mit mindestens drei Verzahnungsanordnungen mit ähnlichen ersten und zweiten Verzahnungsanordnungen, die eine Anzahl von Getrieben mit elf Vorwärts- und zwei Rückwärts-Übersetzungsverhältnissen, mit zehn Vorwärts- und drei Rückwärts-Übersetzungsverhältnissen und mit fünf Vorwärts- und einem Rückwärts-Übersetzungsverhältnis durch selektives Einrücken von drei Schaltelementen in verschiedenen Kombinationen erzeugen. Einige Ausführungsformen umfassen vier einfache Planetenradsätze und sechs Schaltelemente, von denen zwei oder drei Bremsen sind. Eine andere Ausführungsform umfasst einen Doppelritzel-Planetenradsatz und sechs Schaltelemente, von denen drei Bremsen sind. Andere Ausführungsformen umfassen drei einfache Planetenradsätze und fünf Schaltelemente, von denen eines oder zwei Bremsen sind.
Patent DE-102014214999-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit Vorspannung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C25/06
Filed: 2014-07-30
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit zwei Wälzlagern(2, 3), insbesondere Kegelrollenlager, die jeweils zwei Lagerringe (4; 5; 6), die als Innenring (4; 5) und Außenring (6) ausgebildet sind, umfassen, zwischen denen Wälzkörper (8; 9) angeordnet sind, wobei beide Wälzlager (2; 3) durch relative Verschiebung der Innenringe (4; 5) und/oder Außenringe (6) in axialer Richtung vorspannbar sind, und wobei an den Innenringen (4; 5) und/oder den Außenringen (6) Borde (10; 11) angeordnet sind, die einen axialen Anschlag für die Wälzkörper (8) bilden und mindestens einer der Borde (10) relativ zu dem zugehörigen Lagerring (4; 6) in axialer Richtung verstellbar auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) angeordnet ist, wobei der mindestens eine axial verstellbare Bord (10) mit einer Presspassung auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) angeordnet und gegen eine durch die Presspassung gegebene Reibung auf oder relativ zu dem Lagerring (4; 6) verschiebbar ist, sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Vorspannung in einem Wälzlager.
Patent DE-102014216543-A1 (DE)
Title: Zwischenlage
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B9/68
Filed: 2014-08-20
Abstract: Zwischenlage, insbesondere Schienenzwischenlage, umfassend eine Oberseite und eine Unterseite, wobei die Oberseite eine obere Anordnungsfläche aufweist, und wobei die Unterseite eine untere Anordnungsfläche aufweist, wobei die obere Anordnungsfläche eine obere Basisebene zur Anordnung an einer Schiene definiert, und wobei die untere Anordnungsfläche eine untere Basisebene zur Anordnung an einer Bahnschwelle definiert, und wobei die Oberseite und/oder die Unterseite zumindest einen Stützabschnitt aufweisen, welcher ausgelegt ist, zumindest eine Zusatzebene zu definieren, welche geneigt zu der oberen Basisebene und/oder zu der unteren Basisebene ausgebildet ist.
Patent DE-102014221010-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Kupplungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAST FRANK
IPC: B60K23/02
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einer selbstschließenden Kupplung (5), die durch Betätigung von einer vollständig geschlossenen Stellung in eine vollständig geöffnete Stellung verbringbar ist, und mit wenigstens einem Aktuator (10) zum automatisierten Betätigen der Kupplung (5). Es ist vorgesehen, dass Mittel, die die Kupplung (5) in wenigstens einer Stellung, zumindest bei Bedarf, mechanisch arretieren.
Patent DE-102014221463-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (Kfz)
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle und einem eine Lichteinkoppelfläche aufweisenden, dünnwandigen Lichtleiter, welcher von zwei einander gegenüberliegend verlaufenden Lichtleitflächen sowie von sich zwischen den Lichtleitflächen erstreckenden Schmalseiten begrenzt ist. Der geometrische Verlauf einer ersten der Lichtleitflächen ist wie folgt konstruiert: – Definition einer Rotationsgrundfläche durch Drehung einer zumindest abschnittsweise gekrümmt verlaufenden Basislinie um eine Rotationsachse, – Streckung der Rotationsgrundfläche von einer Skalierungsebene weg oder Stauchung zur Skalierungsebene hin. Die zweite der Lichtleitflächen verläuft derart, dass der Lichtleiter eine konstante Wandstärke zwischen den Lichtleitflächen aufweist.
Patent DE-102014222691-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für funktionsminderung der reduktionsmittel-einspritzdüse
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zur Erkennung einer Funktionsminderung einer Abgasreduktionsmittel-Einspritzdüse auf der Basis eines Abgas-NOx-Sensors offenbart. In einem Beispiel wird eine Funktionsminderung der Reduktionsmittel-Einspritzdüse angezeigt, wenn eine NOx-Sensoristausgabe unter Kraftmaschine-ausgeschaltet-Bedingungen um mehr als eine Schwellenmenge von einer erwarteten NOx-Sensorausgabe abweicht.
Patent DE-102014224172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern parallel geschalteter Leistungshalbleiterschalter
Inventor: TAUFER PETER
IPC: H03K17/56
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) und ein Steuergerät (1) zum Ansteuern von mindestens zwei parallel geschalteten Leistungshalbleiterschaltern (LHS1...LHSn) zum Schalten eines Gesamtstroms (I_ges). Die mindestens zwei parallel geschalteten Leistungshalbleiterschalter (LHS1...LHSn) weisen jeweils einen Gate-Anschluss zur Ansteuerung des jeweiligen Leistungshalbleiterschalters (LHS1...LHSn) auf. Es wird ein Eingangsanschluss (EA) zum Zuführen des Gesamtstroms (I_ges), ein Ausgangsanschlusses (AA) zum Ableiten des Gesamstroms (I_ges) und ein gemeinsamer Ansteueranschlusses (S) zur Entgegennahme eines gemeinsamen Ansteuersignals (SI), welches die Zustände Öffnen oder Schließen aufweist, bereitgestellt. Die mindestens zwei parallel geschalteten Leistungshalbleiterschalter (LHS1...LHSn) sind eingangsseitig mit dem Eingangsanschluss (EA) und ausgangsseitig mit dem Ausgangsanschluss (AA) verbunden. Es wird mindestens eine Ermittlungseinheit (EE) bereitgestellt, die dazu eingerichtet ist, eingangsseitig das gemeinsame Ansteuersignal (SI) zu empfangen und mindestens zwei Einzelansteuersignale (SI1...SIn) in Abhängigkeit des gemeinsamen Ansteuersignals (SI) zur Ansteuerung der mindestens zwei Leistungshalbleiterschalter (LHS1...LHSn) zu ermitteln und ausgangsseitig die mindestens zwei ermittelten Einzelansteuersignale an die jeweiligen Gate-Anschlüsse der mindestens zwei Leistungshalbleiterschalter auszugeben. Die mindestens zwei Einzelansteuersignale (SI1...SIn) weisen jeweils die Zustände Öffnen oder Schließen auf und unterscheiden sich mindestens zeitweise.
Patent DE-102014224368-A1 (DE)
Title: Reibelementträger für eine Kupplung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine Kupplung ist zur Übertragung von Drehmoment eingerichtet. Ein Träger für ein Reibelement der Kupplung umfasst eine Drehachse, einen radialen Abschnitt und einen radial außen daran angrenzenden axialen Abschnitt. Der axiale Abschnitt umfasst ein um die Drehachse umlaufendes Blechteil, das abwechselnd auf unterschiedlichen Radien um die Drehachse verläuft, um eine Außenverzahnung zum formschlüssigen Eingreifen in das Reibelement zu bilden. In einem Bereich, der auf dem größeren Radius liegt, weist das Blechteil einen Durchbruch zum radialen Durchtritt einer Umgebungsflüssigkeit auf und das Blechteil trägt radial innen ein Stauelement zum Anstauen der Umgebungsflüssigkeit, wobei das Stauelement dem radialen Abschnitt bezüglich des Durchbruchs gegenüber liegt.
Patent DE-102014225037-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16J15/3204
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialwellendichtring mit mindestens einer radial innen angeordneten Dichtlippe und mit einem äußeren Umfang. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Radialwellendichtring an seinem äußeren Umfang zwei axiale Abschnitte mit unterschiedlichen Außendurchmessern aufweist.
Patent DE-102015003171-A1 (DE)
Title: Schlüsselsafe zur Anbringung an eine Montagefläche
Inventor: GIOVANNI ANTONIO DI
IPC: E05B19/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Schlüsselsafe (1) zur Anbringung an eine Montagefläche hat ein Wandelement (4), das an der Montagefläche fixierbar ist und an dem zumindest ein Schlüssel halterbar ist, ein Gehäuseteil (13), mittels dem das Wandelement (4) und ggf. der zumindest eine Schlüssel abdeckbar sind, und ein Kombinationsschloss (2,) mittels dem das Wandelement (4) und das Gehäuseteil (13) bei geschlossenem Schlüsselsafe (1) aneinander verriegelbar sind. Um einen derartigen Schlüsselsafe (1) mit einem vergleichsweise geringen technisch-konstruktiven Aufwand mechanisch stabiler und in einfacher Weise betätigbar zu gestalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuseteil (13) an seiner dem Wandelement (4) zugeordneten Kante (14) rund ausgestaltet ist, dass das Gehäuseteil (13) bei am Kombinationsschloss (2) eingestelltem Schlüsselgeheimnis in Bezug auf das Wandelement (4) drehbar ist, und dass das Gehäuseteil (13) nach einer Drehung um einen vorgebbaren Drehwinkel in Bezug auf das Wandelement (4) vom Wandelement (4) abnehmbar ist.
Patent DE-102015005494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flüssig-prozessierten, niedrigemittierenden und transparenten Beschichtung
Inventor: MANARA JOCHEN
IPC: C08J7/046
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung einer stabilen transparenten, niedrigemittierenden Beschichtung (transparente low-e Beschichtung), die mittels eines geeigneten Beschichtungsverfahrens aufgebracht wird. Die Beschichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen geringen thermischen Emissionsgrad aufweist und gleichzeitig im visuellen Spektralbereich weitgehend transparent ist. Diese Eigenschaften werden unter anderem durch infrarotreflektierenden Pigmente sowie geeignete Partikel- und Strukturgrößen erreicht. Die Erfindung bezieht sich auf die Formulierung einer Paste oder einer Suspension, insbesondere auf Acryl-, Silikon, Polyurethan- oder Fluorpolymerbasis, mit infrarotreflektierenden Pigmenten mit maßgeschneiderten Eigenschaften zur spektralselektiven Beschichtung von flexiblen Substraten, wie Folien und von Glas und transparenten festen Kunststoffen.
Patent DE-102015006853-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: KNECHTGES CARSTEN
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage und ein Verfahren zum Betreiben einer elektrohydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage. Die elektrohydraulische Bremsanlage umfasst einen ersten Bremskreis mit wenigstens einer Radbremse, einen zweiten Bremskreis mit wenigstens einer Radbremse, eine mit wenigstens einem von ersten oder zweiten Bremskreis fluidisch zu koppelnde erste Zylinder-Kolben-Einrichtung zur Hydraulikdruckerzeugung in wenigstens einem von ersten und zweiten Bremskreis, wobei die erste Zylinder-Kolben-Einrichtung wenigstens einen ersten Kolben umfasst, eine zweite Zylinder-Kolben-Einrichtung, die wenigstens einen zweiten Kolben umfasst, und einen auf den zweiten Kolben der zweiten Zylinder-Kolben-Einrichtung einwirkenden elektromechanischen Aktor, wobei die zweite Zylinder-Kolben-Einrichtung mit der ersten Zylinder-Kolben-Einrichtung fluidisch zu koppeln ist, um einen bei Betätigung des elektromechanischen Aktors in der zweiten Zylinder-Kolben-Einrichtung erzeugten Hydraulikdruck für eine Betätigung der ersten Zylinder-Kolben-Einrichtung bereitzustellen, und wobei die zweite Zylinder-Kolben-Einrichtung derart mit dem ersten Bremskreis und/oder dem zweiten Bremskreis fluidisch zu koppeln ist, dass bei Betätigung des elektromechanischen Aktors in der zweiten Zylinder-Kolben-Einrichtung der erste und/oder der zweite Bremskreis direkt mit einem in der zweiten Zylinder-Kolben-Einrichtung erzeugten Hydraulikdruck für beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015007579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinneinrichtung und Offenend-Rotorspinneinrichtung
Inventor: VELTMANN NIKLAS
IPC: H02K7/09
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinneinrichtung (1) und eine Offenend-Rotorspinneinrichtung, wobei eine Rotortasse (3) mittels eines einzelmotorischen Antriebs (2) angetrieben wird, wobei der Läufer (20) des Antriebes (2) passiv magnetisch gelagert ist, wobei die Position des Läufers (20) in axialer Richtung mittels einer Aktorspule (35) geregelt wird, wobei in die Aktorspule (35) mittels eines Signals (47) einer ersten Frequenz ein Strom eingeprägt wird, um den Läufer (20) in einer Soll-Position zu halten. Erfindungsgemäß wird ein erstes Signal (44) einer zweiten Frequenz erzeugt, die Aktorspule (35) wird mit dem ersten Signal (44) der zweiten Frequenz beaufschlagt, aus einem zweiten, von der Aktorspule (35) beeinflussten Signal (46) der zweiten Frequenz wird die Ist-Position des Läufers (20) bestimmt.
Patent DE-102015011131-A1 (DE)
Title: Nasskühltürme mit Zugunterstützung durch Ventilatoren Verringerung der Emission von Tropfen und von Mikroorganismen
Inventor: WURZ DIETER
IPC: F28F25/12
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein Kanal, insbesondere ein Nasskühlturm, in welchem ein gasförmiges Fluid strömt, welches mit Tropfen beladen ist, wird von Kanalwänden begrenzt, wobei die Kanalwände eine Eintrittsöffnung für die angesaugte Kühlluft und eine Austrittsöffnung für den Kühlturmschwaden aufweisen. Der Austrittsöffnung für den Kühlturmschwaden ist ein Ventilator vorgeschaltet, der einen Nachlaufdrall erzeugt. Im Kanal sind stromab des Ventilators Strömungsleitflächen zur Gleichrichtung der Schwadenströmung sowie Schalldämpfer und Tropfenabscheider angeordnet.
Patent DE-102015103885-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung
Inventor: HAYASHI SHOJI
IPC: H01L23/367
Filed: 2015-03-17
Abstract: Eine hiermit bereitgestellte Halbleitervorrichtung hat ein Halbleitersubstrat, ein mit dem Halbleitersubstrat gebondetes Hartlötmaterial; einen mit dem Halbleitersubstrat über das Hartlötmaterial und ein Harz verbundenen Wärmeableiter. Der Wärmeableiter hat einen vorspringenden Abschnitt, der außerhalb eines Bereichs ausgebildet ist, in dem der Wärmeableiter mit dem Halbleitersubstrat über das Hartlötmaterial verbunden ist. Der vorspringende Abschnitt berührt das Hartlötmaterial. Das Harz dichtet das Halbleitersubstrat, das Hartlötmaterial und den vorspringenden Abschnitt ab.
Patent DE-102015104761-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit Ölentlüftung
Inventor: DÜCKINGHAUS HEINRICH
IPC: B01D35/26
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölentlüftungssystem für Hydraulikkreisläufe, wobei das hydraulische System zumindest eine Hydraulikmotoranordnung (34) und einem mit dieser Hydraulikmotoranordnung (34) hydraulisch gekoppelten Hydraulikflüssigkeitsspeicher (44) umfasst, und der zumindest einen Hydraulikmotoranordnung (34) eine Absaugeinrichtung (42) zur Absaugung der Hydraulikflüssigkeit (43) in der Weise zugeordnet ist, dass die Absaugeinrichtung (42) mittels Unterdruck (Δp) Hydraulikflüssigkeit aus der Hydraulikmotoranordnung (34) in den Hydraulikflüssigkeitsspeicher (44) abführt. Weiter umfasst die Erfindung eine Verwendung eines solchen Systems in mobilen Arbeitsmaschinen (60).
Patent DE-102015107586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung optoelektronischer Bauelemente und oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung optoelektronischer Bauelemente (100) umfasst einen Schritt A), in dem ein Träger (2) und eine Mehrzahl optoelektronischer Halbleiterchips (1) bereitgestellt wird, wobei jeder Halbleiterchip (1) Kontaktelemente (10, 11) zur elektrischen Kontaktierung aufweist, die auf einer Kontaktseite (12) des Halbleiterchips (1) angeordnet sind. In einem Schritt B) werden die Halbleiterchips (1) lateral nebeneinander auf dem Träger (2) aufgebracht, wobei beim Aufbringen die Kontaktseiten (12) dem Träger (2) zugewandt werden. In einem Schritt C) wird eine elektrisch leitende Schicht (4) auf zumindest Teilbereiche der nicht vom Träger (2) bedeckten Seiten der Halbleiterchips (1) aufgebracht, wobei die elektrisch leitende Schicht (4) zusammenhängend ausgebildet ist. In einem Schritt D) wird eine Konverterschicht (5) auf der elektrisch leitenden Schicht (4) elektrophoretisch abgeschieden. Die elektrisch leitende Schicht (4) wird in einem Schritt E) aus Bereichen zwischen der Konverterschicht (5) und den Halbleiterchips (1) entfernt.