baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006585-B4 (DE)
Title: Lichtleitplatte
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2005-02-14
Granted: 2019-08-01
Abstract: Eine Lichtleitplatte, die Folgendes aufweist:- ein Plattenglied (21) mit einer Lichtübertragungsfähigkeit; und- eine Lichteintrittsfläche (21a), die eine Seitenfläche des Plattenglieds (21) ist;- wobei das Plattenglied (21) dazu eingerichtet ist, einen Pfad des Lichts zu verändern, das von einer Lichtquelle (2) emittiert wird, die zu der Lichteintrittsfläche (21a) des Plattengliedes weisend angeordnet ist, und dazu eingerichtet ist, planares Beleuchtungslicht (25) von einer oberen Oberfläche (21b) des Plattenglieds (21) auf ein Objekt zu emittieren, das beleuchtet werden soll;- wobei die Lichteintrittsfläche (21a) so ausgestaltet ist, dass sie einen gewellten Oberflächenteil (20) aufweist, der durch eine quadratische Kurve definiert ist und der gekrümmte ausgenommene Abschnitte (23) und gekrümmte erhobene Abschnitte (22) aufweist, wobei die gekrümmten ausgenommenen Abschnitte (23) und die gekrümmten erhobenen Abschnitte (22) sich in einer Längsrichtung der Lichteintrittsfläche (21a) wiederholt abwechseln und glatt miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005010565-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BAUER DIETER
IPC: B32B27/06
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leichtbauplatte (1) mit zwei dünnwandigen Decklagen (2, 3) und mindestens einer zwischen den Decklagen (2, 3) angeordneten und mit dieser verbundenen Kernlage (4), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  a) dass in wenigstens eine Längsstirnseite (11) der Leichtbauplatte (1) eine Nut (5) eingebracht wird,  b) dass eine vorgeformte, im Extrusionsverfahren hergestellte, erste Profilleiste (6), die mit einer mikroporösen Schaumstruktur hergestellt wird, in die Nut (5) der Leichtbauplatte (1) eingebracht wird,  c) dass eine vorgeformte, im Extrusionsverfahren hergestellte, zweite Profilleiste (7) auf die erste Profilleiste (6) aufgebracht wird.
Patent DE-102005013925-B4 (DE)
Title: Mikrowellengenerator
Inventor: STARK ROBERT
IPC: H03B11/02
Filed: 2005-03-26
Granted: 2010-12-30
Abstract: Mikrowellengenerator, umfassend wenigstens einen Resonator (3), bestehend aus zwei einander gegenüberliegenden Resonatorelektroden (4, 5), die über eine bei Anliegen einer Hochspannung durchschlagende Funkenstrecke (8) getrennt sind, wobei die Resonatorelektroden (4, 5) im Bereich der Funkenstrecke (8) derart ausgebildet sind, dass sich ein mehrdimensionaler Abschnitt mit einem im Wesentlichen konstanten, minimalen Elektrodenabstand (d 3 ) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonatorelektroden (4, 5) jeweils eine vorspringende Ringstruktur (11, 12) aufweisen, wobei die Ringstrukturen (11, 12) zentralsymmetrisch ausgebildet sind und unterschiedlichen Radien aufweisen, und der jeweiligen Ringstruktur der einen Resonatorelektrode eine ringförmige Vertiefung der anderen Resonatorelektrode gegenüberliegt, in die die jeweilige vorspringende Ringstruktur hineinreicht.
Patent DE-102005022322-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für eine hin- und herbewegbare Komponente
Inventor: UEKI YASUSHI
IPC: A47B88/04
Filed: 2005-05-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Betätigungsmechanismus
für eine hin-
und herbewegbare Komponente, umfassend:  ein Verschiebungselement
mit einem Befestigungsabschnitt zum Anbringen an der hin- und herbewegbaren Komponente,
wobei das Verschiebungselement des Weiteren ein erstes Zahnrad,
ein zweites Zahnrad zum Eingreifen in das erste Zahnrad, welches
entgegengesetzt rotiert, wenn das erste Zahnrad vorwärts rotiert,
und eine Speichervorrichtung zum Speichern einer Rotationskraft,
wenn das zweite Zahnrad entgegengesetzt rotiert, um das zweite Zahnrad
vorwärts
zu rotieren, hat, und  eine Grundplatte mit einer Führung zum
Führen
des sich nach vorne und zurück
verschiebenden Verschiebungselements, wobei die Führung einen
Rückwärtsweg-Führungsabschnitt
und einen dem Rückwärtsweg-Führungsabschnitt
gegenüberliegenden
Vorwärtsweg-Führungsabschnitt
hat, so dass das Verschiebungselement eine Rückwärtsbewegungskraft speichert,
wenn das Verschiebungselement längs
des Rückwärtsweg-Führungsabschnitts
geführt
wird, um sich zu einem mittleren Punkt zu verschieben, und dass
sich das Verschiebungselement mit der gespeicherten Rückwärtsbewegungskraft
vom mittleren Punkt vollständig
nach hinten verschiebt, wobei das Verschiebungselement eine Vorwärtsbewegungskraft
speichert, wenn das Verschiebungselement längs des Vorwärtsweg-Führungsabschnitts...
Patent DE-102005042149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Feuchtegehaltes einer durch zumindest eine Leitung geführten Materialschüttung
Inventor: GRETEN KAI
IPC: G01N33/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen des Feuchtegehaltes einer durch zumindest eine Leitung
geführten
Materialschüttung,
vorzugsweise einer Holzfasernschüttung,
umfassend zumindest einen Feuchtesensor, welcher der Leitung für die Materialschüttung zugeordnet ist,
wobei im Bereich des Feuchtesensors ein etwa parallel zur Führungsrichtung
der Materialschüttung
ausgerichteter Kanalabschnitt angeordnet ist, dessen in Führungsrichtung der
Materialschüttung
abgewandte Kanalöffnung
in Führungsrichtung
hinter dem Feuchtesensor angeordnet ist und mit zumindest einem
Schließelement
verschließbar
ist, wobei der Kanalabschnitt im Inneren der Leitung angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Kanalabschnitt (1) mit feststehenden Kanalwänden (2, 3) ausgebildet ist, welche
nicht parallel zueinander angeordnet sind, so daß sich der Querschnitt des
Kanalabschnittes (1) in Führungsrichtung
der Materialschüttung
von seinem Eingang zum Schließelement
(4) kontinuierlich vergrößert.
Patent DE-102005045311-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher, insbesondere Halbleiterspeicher mit Leseverstärker und Bitleitungs-Schalter
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C7/12
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterspeichers, sowie einen Halbleiterspeicher mit mindestens einem Leseverstärker (5a), und einer Einrichtung (10a) zum Zu- oder Abschalten des Leseverstärkers (5a) zu oder von mindestens einer Leitung (11a, 11b), wobei die Einrichtung (10a) beim Zuschalten des Leseverstärkers (5a) zu der Leitung (11a, 11b) abhängig vom jeweiligen Betriebsmodus des Halbleiterspeichers unterschiedlich lang und/oder unterschiedlich stark in einen leitfähigen Zustand gebracht wird.
Patent DE-102005045339-B4 (DE)
Title: Epitaxierte Siliciumscheibe und Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben
Inventor: SCHAUER REINHARD
IPC: C30B25/02
Filed: 2005-09-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Siliciumscheibe
mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei wenigstens ihre
Vorderseite poliert und wenigstens auf ihrer Vorderseite eine epitaktische Schicht
aufgebracht ist und die einen globalen Ebenheitswert GBIR von 0,07–0,3 μm aufweist,
bezogen auf einen Randausschluss von 2 mm.
Patent DE-102005046469-B4 (DE)
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: G09F3/18
Filed: 2005-09-22
Granted: 2010-02-18
Abstract: On a name badge, the rear part (2) of which, formed as a plastic injection moulded part, has a hook-shaped clamping limb (10) for the attachment of the name badge to an item of clothing, the clamping limb (10) is provided with a slot (14) into which an abutment (15) projects to improve the seating of the name badge on the item of clothing.
Patent DE-102006009118-B4 (DE)
Inventor: WERLING MORITZ
IPC: B01D29/085
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: In a mobile water filter (1) including a filter arm (2) with a water inlet opening (3) and a filter housing (4) with a filter element and a water outlet opening, the arm and housing being in fluid connection via a common opening, the housing is tiltable joined to the filter arm around the opening, so that it can be moved to and fro between closed and use positions.
Patent DE-102006014254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Öffnungs- und Schließbewegung eines Transportgreifers einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: FASLER GABY
IPC: B41F21/05
Filed: 2006-03-28
Granted: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Öffnungs- und Schließbewegung eines Greifers, der zum Transport von Bögen in einer Bogen verarbeitenden Maschine an einem zyklisch schwenkbaren Vorgreifer angeordnet ist, wobei eine Steuerrolle des Greifers mit einem schwenkbar angetriebenen Steuersegment zusammenwirkt, welches eine erste Steuerkurve als Schwenkantrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Steuerkurve (46) vorgesehen ist, die mit einer Steuerrolle (44) eines Rollenhebels (43) zusammenwirkt und dass dieser an das Steuersegment (33) ankoppelbar angeordnet ist.
Patent DE-102006014633-B4 (DE)
Title: Heizbrenner
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: F23D11/04
Filed: 2006-03-29
Granted: 2013-02-21
Abstract: Heizbrenner für ein Heizsystem mit einer Steuereinrichtung (10), mit mindestens einem Primärsensor zur Erfassung einer Heizleistung des Heizbrenners und mit Aktuatoren, die eine Zündeinrichtung (50) zum Zünden von Brennstoff, eine Luftfördereinrichtung zum Fördern von Verbrennungsluft und eine Brennstofffördereinrichtung (20) zum Fördern von Brennstoff zur Zündeinrichtung (50) umfassen, wobei die Fördermenge der Brennstofffördereinrichtung (20) und/oder Luftfördereinrichtung im Wesentlichen frei einstellbar ist und die Steuereinrichtung (10) die Aktuatoren derart einstellt, dass der Brennstoff in Zündintervallen (tZ) entzündet wird und für ein einstellbares Brennintervall (tB) brennt, wobei die Heizleistung durch die Steuereinrichtung (10) über die Länge des Brennintervalls (tB) im jeweiligen Zündintervall (tZ) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff ein flüssiger Brennstoff ist und die Zündeinrichtung (50) eine Vorheizung (40) umfasst, die den Brennstoff auf Zündtemperatur aufheizt, wobei die Steuereinrichtung (10) die Aktuatoren derart einstellt, dass der Brennstoff in konstanten voreingestellten Zündintervallen (tZ)...
Patent DE-102006018686-B4 (DE)
Title: Kolbenloser Stirlingmotor
Inventor: JOPE DANIEL
IPC: F02G1/043
Filed: 2006-04-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Kolbenloser Stirlingmotor mit Reaktoren, einem Sammler, einer Turbine und einem Vorratssammler, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktoren jeweils mit einem Heiz- und einem Kühlkreislauf ausgestattet und jeweils mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung versehen sind und mit einem Medium gefüllt sind, und der Sammler mit den Auslassöffnungen der Reaktoren verbunden ist und permanent beheizt wird, und einer Turbine, welche sich an die Auslassöffnung des Sammlers anschließt, und einem Vorratssammler, welcher mit dem Auslass der Turbine verbunden ist und permanent gekühlt wird und mit den Einlassöffnungen der Reaktoren verbunden ist.
Patent DE-102006043891-B4 (DE)
Title: Serumfreies Medium zur Differenzierung von Stammzellen
Inventor: SEILER ANDREA
IPC: C07K14/435
Filed: 2006-09-19
Granted: 2013-04-18
Abstract: Synthetische Zusammensetzung, die folgendes aufweist: a) ein Polypeptid, dass die Aminosäuresequenz von SEQ ID NO: 1 aufweist, b) ein Polypeptid, dass die Aminosäuresequenz von SEQ ID NO: 3 aufweist, c) ein Polypeptid, dass die Aminosäuresequenz von SEQ ID NO: 5 aufweist, d) Ascorbinsäure.
Patent DE-102006049741-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Hebevorrichtung in Form eines Scheren-Hubtisches
Inventor: SCHMEZER KARL-HEINZ
IPC: B66F17/00
Filed: 2006-10-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Hebevorrichtung in Form eines einen Antrieb aufweisenden Scheren-Hubtisches (101), der im Bereich seiner als Funktionsteil vorgesehenen und zwei verschwenkbare Scherenglieder (104, 105) aufweisenden Plattform (102) mit einer bei unbeabsichtigt schneller Rückbewegung (Pfeil A), beispielsweise einem Absturz, wirksamen Sicherung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Sicherung eine die jeweilige Relativbewegung (Pfeil A) der Plattform (102) erfassende und mit einem verlagerbaren Rückhalteorgan (107, 107') zusammenwirkende Sensoreinheit (108) vorgesehen ist, die einen im Bereich einer Losseite eines der Scherenglieder (104) angeordneten Meßumformer (110) aufweist, mit dessen zu einem ortsfest an der Plattform (102) gehaltenen Gegenglied (121) relativ verlagerbarem (Pfeil D') Aufnehmer (120) ein elektrisches Meßsignal (M) erzeugbar ist, derart, daß bei Überschreiten eines Geschwindigkeits-Sollwertes das zumindest eine Rückhalteorgan (107, 107') automatisch zur Einnahme einer Sicherungsstellung aktivierbar ist.
Patent DE-102006062348-B4 (DE)
Title: Oberflächengestrahlte Dampferzeugerbauteile oder Kraftwerkskomponenten
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: F22B37/10
Filed: 2006-12-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Bei einem Dampferzeugerbauteil oder -baugruppe oder einer Kraftwerkskomponente, das/die zumindest im Wesentlichen aus einem legierten, insbesondere chromhaltigen, Werkstoff besteht und zumindest zum Teil, insbesondere im Wesentlichen, aus einem Werkstoff besteht, der mittels Oberflächenstrahlen (shot-peening/shot-blasting) behandelt ist, soll eine Lösung geschaffen werden, mit welcher Materialien zur Verfügung gestellt werden, die bei Dampferzeugern mit Austrittstemperaturen von ≥ 700°C in Kraftwerkskomponenten, insbesondere Dampferzeugerbauteilen, eine ausreichende Festigkeit, insbesondere Zeitstandfestigkeit, und eine ausreichende Korrosionsbeständigkeit sowie Oxidationsbeständigkeit aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, dass es/sie zumindest im Wesentlichen aus einem Werkstoff mit ferritischem oder martensitischem oder austenitischem Gefüge mit einem mittleren Chromgehalt von 18 Gew.-% besteht und zumindest eine Bauteils- oder Baugruppenfläche oder Komponentenfläche zumindest teilweise mittels Oberflächenstrahlen (shot-peening/shot-blasting) behandelt ist.
Patent DE-102007002614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung, Steuerung und/oder Regelung einer Gaszusammensetzung
Inventor: JERICHOW ULRICH
IPC: A61M16/10
Filed: 2007-01-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung,
Steuerung und/oder Regelung einer Gaszusammensetzung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung mindestens  – eine Trainings- und/oder
Rehabilitationseinheit,  – eine
Sensor-Einheit mit einem beheizbaren elektrochemischen Festelektrolyt-Sensor
zur Sauerstoffkonzentrationsbestimmung und einem weiteren beheizbaren
elektrochemischen Festelektrolyt-Sensor für die Kohlendioxid-Konzentrationsbestimmung,  – eine Steuereinheit
für die
Sensoren,  – einen
Micro-Controller in der Steuereinheit für die vom Atemflussvolumen
abhängige
Steuerung der Heizkraft von Heizelementen der Sensoren zur Aufrechterhaltung
konstanter Sensor-Temperaturen sowie  – ein System zur Ab- und/oder
Anreicherung von Luftbestandteilen zur Erzeugung der Gaszusammensetzung
unter Vorgabe von bestimmbaren Sollwerten und/oder in Abhängigkeit
der von der Sensor-Einheit ermittelten Atemgaszusammensetzung sowie
des ermittelten Atemflussvolumens  umfasst.
Patent DE-102007024462-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Resonatorstrukturen und elektrische Filter
Inventor: RUBY RICHARD C
IPC: H03H9/54
Filed: 2007-05-25
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrischer Resonator, der folgende Merkmale aufweist: eine erste Elektrode (102; 203) mit zumindest zwei gekrümmten Kanten und zumindest einer linearen Kante; eine zweite Elektrode (103; 204; 300) mit zumindest zwei gekrümmten Kanten und zumindest einer linearen Kante; und eine Schicht aus piezoelektrischem Material (101; 201), die zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnet ist, wobei sich Dickenerstreckungs-(TE-)Moden entlang einer Dicke der Schicht ausbreiten.
Patent DE-102007024900-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren unabhängiger Rechnereinrichtungen zur Simulation von Peer-to-Peer-Netzwerken
Inventor: GERDES CHRISTOPH
IPC: H04L7/00
Filed: 2007-05-29
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren von mehreren unabhängigen Rechnereinrichtungen (LPi), welche Ereignisnachrichten (EN) mit einer Lokalzeit (LVTi) einer jeweiligen Sende-Rechnereinrichtung (LPi), mit einer Identifikation (IDPj) einer Peer-Einrichtung (Pi) und mit einer Ereignisinstruktion (Ei) austauschen, zum Simulieren eines Peer-to-Peer-Netzwerkes (P2P), bei dem die Peer-Einrichtungen (Pj) untereinander Nachrichten austauschen, wobei eine jeweilige Rechnereinrichtung (LPi) eine Gruppe von Peer-Einrichtungen (Pj) simuliert und empfangene Ereignisinstruktionen in Lokalzeitschritten abarbeitet, wobei die Anzahl der abgelaufenen Lokalzeitschritte einer Lokalzeit (LVT) der jeweiligen Rechnereinrichtung (LPi) entspricht und das Abarbeiten einer Ereignisinstruktion um eine der Identifikation (IDPi) der Peer-Einrichtung (Pi) zugeordneten Verzögerungszeit (Di) erfolgt.
Patent DE-102007025342-B4 (DE)
Title: Höheres Transistorleistungsvermögen von N-Kanaltransistoren und P-Kanaltransistoren durch Verwenden einer zusätzlichen Schicht über einer Doppelverspannungsschicht
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L27/092
Filed: 2007-05-31
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten verspannungsinduzierenden Schicht (240) über einem ersten Transistor (220a), der über einem Substrat (201) ausgebildet ist, wobei die erste verspannungsinduzierende Schicht eine erste Art an Verspannung erzeugt;  Bilden einer zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (230) über einem zweiten Transistor (220b), wobei die zweite verspannungsinduzierende Schicht eine zweite Art an Verspannung erzeugt, die ungleich der ersten Art an Verspannung ist;  Bilden einer dritten dielektrischen Schicht (260) über dem ersten und dem zweiten Transistor;  Bilden eines Zwischenschichtdielektrikumsmaterials (250) über dem ersten und dem zweiten Transistor; und  Bilden von Kontaktöffnungen (251), die eine Verbindung zu dem ersten und dem zweiten Transistor herstellen, durch Verwenden der dritten dielektrischen Schicht als ein Ätzstoppmaterial;  wobei  der erste Transistor (220a) ein n-Kanaltransistor ist und der zweite Transistor (220b) ein p-Kanaltransistor ist oder umgekehrt; und  das Bilden der dritten dielektrischen Schicht umfasst: Abscheiden von Material der dritten Schicht...
Patent DE-102008010038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Haftung zwischen einer Formgedächtnislegierung und einem Polymer
Inventor: HECTOR JR LOUIS G
IPC: C25F3/02
Filed: 2008-02-20
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Haftung zwischen einer Formgedächtnislegierung und einem Polymermaterial, umfassend die Schritte, dass: eine Oberfläche einer Formgedächtnislegierung mit einer Lösung in Kontakt gebracht wird, die eine monomere Phosphonsäure, eine monomere Phosphinsäure, eine polymere Phosphonsäure oder eine Kombination umfasst, die zumindest eine der vorhergehenden Säuren aufweist; und die Formgedächtnislegierung in einem Polymermaterial eingebettet wird.
Patent DE-102008011749-B4 (DE)
Inventor: BERNER KARL
IPC: F27D99/00
Filed: 2008-02-28
Granted: 2010-06-17
Abstract: The invention relates to a gate unit for gas-tight sealing of two adjacent high temperature zones within a high temperature oven, comprising a gate panel displaceable between an open position and a closed position within a guide structure. At least one sealing element is transported with the gate panel. Protecting means can be transported by the gate panel over at least one part of a transport path of the same, by which at least one segment of the sealing element can be protected over at least one part of the displacement path of the gate panel against influences harmful to the sealing element particularly against radiant heat. The invention further relates to a high temperature oven having an oven tunnel comprising a first high temperature zone and a second high temperature zone. The gate panel is disposed in a transition region between the first and the second high temperature zones.
Patent DE-102008014014-B4 (DE)
Title: Durch ein Schnelllauftor mit ihm zugeordnetem Lamellenvorhang zu schließender Zugang zu einem Tiefkühlraum
Inventor: EHLERT RALF
IPC: E06B5/10
Filed: 2008-03-13
Granted: 2012-08-02
Abstract: Durch ein Schnelllauftor mit ihm zugeordnetem Lamellenvorhang zu schließender Zugang zu einem Tiefkühlraum, gekennzeichnet durch einen dem Schnelllauftor an der Außenseite der zugangsseitigen Wand des Tiefkühlraums abgehängten, Abstand zur Wand belassenden, vorgelagerten Lamellenvorhang, wobei in die aus einem geeigneten Kunststoff bestehenden Lamellen des Lamellenvorhangs Heizdrähte eingelagert sind, deren Zu- und deren Abgänge an einer außerhalb des Tiefkühlraums befindlichen zuschaltbaren Stromquelle liegen und wobei im unteren und im oberen Bereich des Lamellenvorhangs Zugänge zum Freiraum zwischen dem Schnelllauftor und dem Lamellenvorhang vorhanden sind.
Patent DE-102008014335-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Brechzahl eines Messobjekts
Inventor: TSCHEKANLINSKIJ WLADIMIR
IPC: G01N21/41
Filed: 2008-03-14
Granted: 2009-12-17
Abstract: System (30) zum Bestimmen einer Brechzahl (n(Objekt)) eines Messobjekts (31), mit folgenden Merkmalen:  einer Lichtquelle (32) zum Aussenden von Licht (33) einer vordefinierten Wellenlänge;  einem integrierten Sensorelement (35) mit  einem opto-elektronischen Sensor (36), und  einer Metallschichtstruktur (37) mit wenigstens einer strukturierten Metallschicht (44),  wobei der opto-elektronische Sensor (36) und die Metallschichtstruktur (37) gemeinsam auf einem Halbleitersubstrat (38) integriert sind;  einer Einrichtung (39) zum Halten des Messobjekts (31) zwischen dem integrierten Sensorelement (35) und der Lichtquelle (32), so dass die Metallschichtstruktur (37) zwischen dem Messobjekt (31) und dem opto-elektronischen Sensor (36) angeordnet ist, und so dass sich ein Ausgangssignal des opto-elektronischen Sensors (36) auf das Licht (33) mit der vordefinierten Wellenlänge abhängig von der Brechzahl (n(Objekt)) des Messobjekts (31) ändert; und  einer Einrichtung (40) zum Ermitteln der Brechzahl (n(Objekt)) des Messobjekts (31) basierend auf dem Ausgangssignal des opto-elektronischen Sensors (36).
Patent DE-102008017182-B4 (DE)
Title: Mechatronisches Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: BILLER JOACHIM
IPC: B60R22/28
Filed: 2008-04-04
Granted: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Sicherheitsgurt (9) und einem mechatronischen System zum Bremsen einer Rotationsbewegung, mit einer Bremsscheibe (10), einem Progressionselement (16), das an der Bremsscheibe (10) anliegt und von dieser, wenn sie sich dreht, in der Richtung eines Anstiegs der Bremskraft beaufschlagt wird, einem steuerbaren Widerlager (20) für das Progressionselement (16), einem Degressionselement (40), an dem sich das Progressionselement (16) abstützt und das vom Progressionselement (16) in der Richtung eines Absinkens der Bremskraft beaufschlagt wird, und einem steuerbaren Widerlager (50) für das Degressionselement.
Patent DE-102008029953-B4 (DE)
Inventor: STROBEL GUSTAV
IPC: B65G1/20
Filed: 2008-06-26
Granted: 2011-02-10
Abstract: The invention relates to a stacking column for fixing storage goods by means of latches (4.1 to 4.5), which are disposed so that they can be swiveled about an axis of rotation (5) from a position of rest over a readiness position into a position of use at least at one a side wall (1, 2). For this stacking column, a control bolt (18) is to be provided at the latch (4.1 to 4.5) and interacts with a gate (9.1; 9.2), which is molded in a latch element (7.1, 7.2), in order to fix the latch (4.1 to 4.5) in the use position.
Patent DE-102008030437-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern einer Bogenzufuhr zu einer Maschine
Inventor: HENN ANDREAS
IPC: B65H7/08
Filed: 2008-06-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Einrichtung zum Steuern einer Bogenzufuhr zu einer Maschine, mit einer Detektoranordnung zum Bestimmen der Lage einer Kante eines Bogens relativ zu einem zeitweise beweglichen Anschlag und wobei mindestens ein Teil (21, 22) der Detektoranordnung (20-23) synchron mit dem Anschlag (7, 15) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (23) eine Vielzahl einzelner Empfangselemente (24) aufweist, die matrixförmig in Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei die Spalten in Richtung der Zufuhr des Bogens (5) gegen den Anschlag (7, 15) liegen.