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Patent DE-102014106410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen in einer Spritzgießmaschine
Inventor: DEININGER THOMAS
IPC: G01N25/72
Filed: 2014-05-07
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung von Formteilen (5) in einer Spritzgießmaschine (1) wird eine fließfähige Masse über wenigstens zwei Heißkanaldüsen (11) wenigstens einer in einem Spritzgießwerkzeug (2) ausgebildeten Kavität (31) zugeführt, wobei jede Heißkanaldüse (11) eine Heizung (13) aufweist, und wobei jede Heizung (13) an ein Temperaturregelgerät (23) angeschlossen ist. Um eine thermische Ausbalancierung aller Kavitäten (31) innerhalb des Spritzgießwerkzeugs (2) zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Wärmestrahlung und/oder die Temperaturen aller sich noch in dem Spritzgießwerkzeug (2) befindlichen Formteile (5) in ausgewählten Bereichen (51) der Formteile (5) mittels eines Erfassungssystems (6) erfasst werden. Diese in den ausgewählten Bereichen (51) des wenigstens einen Formteils (5) erfassten Werte (W1-n) werden an ein Datenverarbeitungssystem (7) übermittelt und von diesem verglichen, wobei Abweichungen (ΔW) zwischen den erfassten Werten (W1-n) ermittelt werden. Nach Zuordnung der wenigstens zwei Heißkanaldüsen (11) zu den erfassten Werten (W1-n) wählt das Datenverarbeitungssystem (7) anhand der ermittelten Abweichungen (ΔW) zwischen den erfassten Werten (W1-n) wenigstens eine zugeordnete Heißkanaldüse (11) aus, namentlich diejenige, welche für die Abweichung (ΔW) in der betreffenden Kavität (31) verantwortlich ist. Anschließend steuert das Datenverarbeitungssystem (7) die Heizung (13) der wenigstens einen ausgewählten Heißkanaldüse (11) über das Temperaturregelgerät (23) an, so dass die Abweichung (ΔW) in der Wärmestrahlung und/oder der Temperatur des betreffenden Formteils (5) ausgeglichen wird.
Patent DE-102014108509-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Verbundmaterial
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: C08K7/04
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es wird ein Verbundmaterial offenbart, welches ein Matrix-Bindemittelmaterial und eine Vielzahl von länglichen Fasersträngen umfasst. Die Stränge weisen einen längs verlaufenden zentralen Abschnitt mit zwei oder mehreren Flügel auf, die sich radial von dem zentralen Abschnitt weg erstrecken und längs entlang des Stranges angeordnet sind.
Patent DE-102014111117-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von neurovaskulären Erkrankungen sowie System und Set mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: WENDEL HANS-PETER
IPC: A61F2/95
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Behandlung von neurovaskulären Erkrankungen mit einer selbstexpandierbaren Netzstruktur (10), die zumindest abschnittsweise eine rohrförmige Wandung bildet und in einem radial komprimierten Zustand einen Querschnittsdurchmesser aufweist, der höchstens 1 mm beträgt, wobei die Netzstruktur (10) aus wenigstens einem Netzstrukturelement (11) gebildet ist, das eine entlang eines Durchmessers der Netzstruktur (10) messbare Höhe aufweist, die höchstens 75 µm beträgt, und wobei das Netzstrukturelement (11) eine biokompatible Beschichtung (15) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein System und ein Set mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102014111547-A1 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine drehhebelbetätigte Scheibenbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Scheibenbremse, insbesondere eine mittels einer Kolbenstange eines pneumatisch oder elektromotorisch betriebenen Bremszylinders betätigbare Scheibenbremse, mit einem Bremssattel, der vorzugsweise rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe, an welcher beidseitig mindestens ein Bremsbelag angeordnet ist, übergreift, wobei der Bremssattel auf einer Zuspannseite der Bremsscheibe in einer Öffnung eine Zuspannvorrichtung (1) aufnimmt, welche wenigstens folgende Merkmale aufweist: a) einen innen liegenden, d.h. im Inneren des Bremssattels angeordneten Drehhebel (5) mit einer vorzugsweise parallel zu der Bremsscheibe ausgerichteten Hebelachse (9a), wobei ein Antriebswirkhebelarm (30) und ein Abtriebswirkhebelarm (31) des Drehhebels (5) in der Hebelachse (9a) einen Versatzwinkel (γ) bilden; b) wenigstens eine Wälzkörperzuspanneinheit (22), die eine Spindelachse (12) und wenigstens einen senkrecht zur Bremsscheibe beweglichen Zuspannkolben aufweist, und die zum Überwinden des Arbeitshubes bzw. zum Anlegen des zuspannseitigen Zuspannkolbens mit dem Bremsbelag an die Bremsscheibe infolge eines Verschwenkens des Drehhebels (5) bei Bremsungen ausgelegt ist, wobei die wenigstens eine Wälzkörperzuspanneinheit (22) eine Kugelrampeneinheit (20) mit einer Rampenantriebsscheibe (13), Rampenkugeln (18) und einer Rampenreaktionsscheibe (14) aufweist, c) wobei eine Antriebsverbindung zwischen dem Drehhebel (5) und der wenigstens einen Wälzkörperzuspanneinheit (22) als ein Koppelmechanismus (26) mit wenigstens einem abgerundeten Koppelelement (27) ausgebildet ist. Der Versatzwinkel (γ) ist kleiner als 90° und liegt in einem Bereich von 60° bis 80°, wenn die Scheibenbremse als Axialbremse ausgebildet ist, oder der Versatzwinkel (γ) ist kleiner als 180° und liegt in einem Bereich von 150° bis 170°, wenn die Scheibenbremse als Radialbremse ausgebildet ist.
Patent DE-102014115443-A1 (DE)
Title: Niederquerschnitt-Lautsprecher-Wandler
Inventor: BULLIMORE GEORGE
IPC: H04R9/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Niederquerschnitt-Lautsprecherwandler ist präsentiert mit einer Anordnung des Positionierens des Motors nach oben in die Nähe oder in das Innere eines konkaven Bereichs einer konvexen Haube, einer umgekehrt konvexen konischen Membran. In einigen Ausführungsformen ist die Niederquerschnittsstruktur vereinfacht durch eine umgekehrte Positionierung einer Spinnenaufhängung über der Ebene der Umgebungsaufhängung, um die Schwingspule während der Auslenkung zu stabilisieren, während eine Niederquerschnittsstruktur unterstützt wird. Zusätzlich wird in mehreren Ausführungsformen eine Kopplungsstruktur verwendet zwischen Spulen-Spulenkörper und der Membran, um einen breite Oberflächenbereichverbindung zu erzeugen, um eine steifere Struktur zu erzeugen und Abbrechmodi zu minimieren und eine robustere mechanische Struktur zu erzeugen, um größerer Leistungsfähigkeiten zu widerstehen.
Patent DE-102014115741-A1 (DE)
Title: Förderer zur Zuführung von Stückgut
Inventor: BLINDENHÖFER GERD
IPC: B65G47/06
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Förderer zur Zuführung von Stückgut (01), welcher mit einem Aufnahmespeicher (07) ausgestattet ist. Derartige Förderer werden beispielsweise in der industriellen Fertigung genutzt, um zu montierende Maschinenteile (01) einem Roboter zuzuführen. Der Förderer umfasst einen zwischen einer Übernahmeposition (03) und einer Übergabeposition (04) horizontal verfahrbaren Schlitten (02) und den manuell in eine Aufnahmerichtung bestückbaren Aufnahmespeicher (07). Der Aufnahmespeicher (07) weist einen an der Übernahmeposition (03) des Schlittens (02) angeordneten Auslass (17) und mindestens zwei spiralartige Aufnahmeelemente (09) auf, deren Achsen gegenüber der Horizontalen aufgerichtet sind. Der Aufnahmespeicher (07) umfasst weiterhin eine Antriebseinheit (11) zum rotativen Antrieb der spiralartigen Aufnahmeelemente (09).
Patent DE-102014118156-A1 (DE)
Title: Bus-Treiberschaltung mit verbesserter Übergangsgeschwindigkeit
Inventor: ASTROM DAVID
IPC: H04L25/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es wird eine Bus-Treiberschaltung beschrieben. Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst die Treiberschaltung einen ersten und einen zweiten Schaltungsknoten, wobei der erste Knoten im Betrieb mit einer Busleitung gekoppelt ist, welche eine Bus-Kapazität zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungsknoten verursacht. Eine schaltende Schaltung (switching circuit) ist mit dem ersten Schaltungsknoten gekoppelt und dazu ausgebildet, eine Ausgangsspannung zwischen den ersten und den zweiten Schaltungsknoten anzulegen. Dabei wird die Bus-Kapazität geladen, wenn ein Steuersignal einen dominanten Zustand anzeigt. Eine Entladeschaltung umfasst zumindest einen Widerstand. Die Entladeschaltung ist zwischen den ersten und den zweiten Schaltungsknoten gekoppelt und dazu ausgebildet, ein Entladen der Bus-Kapazität über dem Widerstand zu ermöglichen, wenn das Steuersignal einen rezessiven Zustand anzeigt. Die schaltende Schaltung (switching circuit) ist weiter dazu ausgebildet, zusätzlich zur Entladeschaltung einen temporären Strompfad zum Entladen der Bus-Kapazität während einer Übergangszeitperiode von einem dominanten in einen rezessiven Zustand bereitzustellen.
Patent DE-102014203060-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Datenaustausch zwischen mindestens einem Fahrzeug und mindestens einem mobilen Endgerät
Inventor: KUTTIG FLORIAN
IPC: H04W4/04
Filed: 2014-02-20
Abstract: Erfindungsgemäß soll ein System für einen Datenaustausch zwischen mindestens einem Fahrzeug und mindestens einem mobilen Endgerät bereitgestellt werden. Hierbei soll es möglich sein, die notwendige Software einfach verfügbar zu machen und ggf. zu aktualisieren. Die Aufgabe wird durch ein System gelöst, das umfasst: • das Fahrzeug (10) mit • mindestens einer Fahrzeug-Recheneinrichtung zur Ausführung einer Fahrzeug-Browseranwendung (60); • mindestens eine Fahrzeug-Kommunikationseinrichtung, die mit mindestens einem Anwendungsserver (80) in kommunikativer Verbindung steht, um mindestens eine Fahrzeug-Integrationsanwendung (61) für die Ausführung innerhalb der Fahrzeug-Browseranwendung (60) herunterzuladen; • das mobile Endgerät (50) mit mindestens einer Endgerät-Recheneinrichtung zur Ausführung einer Benutzeranwendung (71), beispielsweise einer Anwendung zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion, zur Auswahl einer Zieladresse und/oder zur Abfrage von Fahrzeugparametern, • mindestens ein Vermittlungsserver (100), der kommunikativ mit dem Endgerät (50) und der Fahrzeug-Browseranwendung (60) in Verbindung steht und dazu ausgebildet ist, eine mittelbare Datenkommunikation zwischen der Benutzeranwendung des mobilen Endgeräts (50) und der Fahrzeug-Integrationsanwendung (61) bereitzustellen.
Patent DE-102014203097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer Navigation einer endoskopischen Vorrichtung
Inventor: BLOHM LUTZ
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Navigation einer endoskopischen Vorrichtung (10) durch eine Steuereinrichtung (12) mithilfe mindestens eines digitalen Bilddatensatzes (14) einer bildgebenden Untersuchungsmodalität (16). Dabei beschreibt der mindestens eine digitale Bilddatensatz (14) jeweils ein Bild eines mithilfe der endoskopischen Vorrichtung (10) zu untersuchenden Objekts (26) in einem Hohlraumkörper (20). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines digitalen zwei- oder mehrdimensionalen Modells (30) des zu untersuchenden Objekts (26) anhand des mindestens einen Bilddatensatzes (14, S2), Empfangen einer Bedienhandlung (S3), die anhand des Modells (30) eine relative Lage eines Sensors (18) der endoskopischen Vorrichtung (10) zu dem Objekt (26) vorgibt, Registrieren des Modells (30) mit der endoskopischen Vorrichtung (10) und/oder einem von der endoskopischen Vorrichtung (10) bereitgestellten digitalen endoskopischen Datensatz (36, S4), Vergleichen einer Ausgangslage des Sensors (18) mit der vorgegebenen Lage, und Erzeugen eines Navigationssignals zum Navigieren der endoskopischen Vorrichtung (10) unter Berücksichtigung der vorgegebenen relativen Lage (S5).
Patent DE-102014208036-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter und Montageverfahren
Inventor: MUNDT ANDREAS
IPC: H02B1/052
Filed: 2014-04-29
Abstract: Der erfindungsgemäße Fehlerstromschutzschalter (1) weist ein Isolierstoffgehäuse (2) mit einer Frontseite (4), eine der Frontseite gegenüberliegende Befestigungsseite (5), sowie die Front- und die Befestigungsseite (4, 5) verbindende Schmal- und Breitseiten (6, 7) auf. Das Isolierstoffgehäuse (2) weist dabei im Bereich der Schmalseiten (6) mehrere Klemmenaufnahmeräume (10) zur Aufnahme elektrischer Anschlussklemmen (11) auf. Weiterhin weist der Fehlerstromschutzschalter (1) ein elektrisches Kontaktelement (20) auf, welches in montiertem Zustand durch eine an der Befestigungsseite (5) ausgebildete Öffnung (15) des Isolierstoffgehäuses (2) zumindest teilweise aus diesem herausgeführt ist. Dabei weist das Kontaktelement (20) eine Lasche (21) auf, die zur elektrischen Kontaktierung mit einer extern angeordneten Kontaktvorrichtung ausgebildet ist. Weiterhin weist das elektrische Kontaktelement (20) einen Steg (22) auf, dessen erstes Ende (22-1) mit der Lasche (21) elektrisch leitend verbunden ist, und dessen zweites Ende (22-2) dazu ausgebildet ist, mit einem Primärleiter (12) des Fehlerstromschutzschalters (1) elektrisch leitend verbunden zu werden. Das Kontaktelement (20) ist dabei durch eine Schwenkbewegung von einer Fügeposition in eine Endposition, in der das zweite Ende (22-2) in einem der Klemmenaufnahmeräume (10) anstelle einer Anschlussklemme (11) aufgenommen ist, verbringbar. Auf diese Art ist ein Fehlerstromschutzschalter (1) in Pintype-Ausführung realisierbar, welcher sich durch hohe Stabilität und Zuverlässigkeit, einfache Montierbarkeit sowie durch eine kostengünstige Herstellung auszeichnet.
Patent DE-102014208916-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Ansteuern einer Hydraulikmaschine
Inventor: DENZ MANUEL
IPC: F16H61/421
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Ansteuern einer Hydraulikmaschine (1) vorgeschlagen, wobei ein mit Hochdruck versorgtes Druckregelventil (2) zum Ausgeben zumindest eines ersten Verstelldruckes (V1) und eines zweiten Verstelldruckes (V2) zum Verstellen des Verdrängungsvolumens oder des Schluckvolumens (q) bei der Hydraulikmaschine (1) vorgesehen ist, und wobei zum voneinander unabhängigen Regeln der Verstelldrücke (V1, V2) jeweils separat zugeordnete Proportionalventile (5, 6) vorgesehen sind.
Patent DE-102014210343-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem schaltbaren Getriebe
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem schaltbaren Getriebe (118) zum Antrieb einer Antriebswelle (120), das in einem Getriebegehäuse (190) angeordnet ist und über ein Schaltglied (166) mindestens zwischen einem ersten Gang und einem zweiten Gang umschaltbar ist, ist dem Schaltglied (166) ein schwenkbar gelagertes Betätigungselement (150) zugeordnet, das als bistabiles Federelement (400) ausgebildet ist und zumindest abschnittsweise im Bereich zwischen dem Schaltglied (166) und dem Getriebegehäuse (190) angeordnet ist, wobei das bistabile Federelement (400) zur Gangumschaltung betätigbar ist und in mindestens einer Schaltposition des Schaltglieds (166), die dem ersten oder zweiten Gang zugeordnet ist, eine stabile Schaltlage einnimmt, und in einer Zwischenposition des Schaltglieds (166), die zwischen dem ersten und zweiten Gang zugeordneten Schaltpositionen des Schaltglieds (166) angeordnet ist, eine instabile Lage einnimmt.
Patent DE-102014211265-A1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Aufreißdeckel
Inventor: JÖBGES UDO
IPC: B65D17/34
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufreißdeckel aus Blech, der einen zentralen Deckelspiegel und innerhalb dessen ein Ausbrechfeld aufweist, sowie eine Grifflasche aus Blech, die um eine wenigstens annähernd senkrecht zum Deckelspiegel verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist und auf einer Seite der Schwenkachse einen Öffnerabschnitt und auf der gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse einen Greifabschnitt aufweist. Der Greifabschnitt ist derart geformt, dass er nach Öffnen des Ausbrechfeldes über eine dadurch erzeugte Öffnung schwenkbar ist und die Öffnung dicht verschließen kann. Das den Greifabschnitt bildende Blech der Grifflasche weist Durchbrüche auf und auf einer dem Deckelspiegel zugewandten Unterseite des Greifabschnitts ist eine Elastomerdichtung vorgesehen, die durch Formschluss mit dem Greifabschnitt verbunden ist und sich durch die Durchbrüche hindurch erstreckt.
Patent DE-102014211954-A1 (DE)
Title: Hydrolager sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hydrolager
Inventor: WERHAHN MAX
IPC: F16F15/03
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (2) mit einer Tragfeder (36), einer von der Tragfeder (36) zumindest teilweise umschlossenen Arbeitskammer (4), die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, einer Steuermembran (12), die zur Veränderung eines Arbeitskammervolumens der Arbeitskammer (4) ausgebildet ist, einem Aktor (16) zum Auslenken der Steuermembran (12), wobei der Aktor (16) einen Stator (18) und einen in Längsrichtung des Stators (18) beweglichen Anker (20) umfasst, der Anker (20) mit der Steuermembran (12) mechanisch verbunden ist, und der Anker (20) mittels einer Gleitlagerung (62) gelagert ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Hydrolager (2).
Patent DE-102014213622-A1 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere für einen Geberzylinder
Inventor: KRAHTOV LUBEN
IPC: F16J15/56
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere für einen Geberzylinder, wobei die Dichtung in Form eines Dichtrings gestaltet ist, und erfindungsgemäß an den Kanten oder im Bereich der Kanten des Dichtrings, die nach einem Umklappen unerwünscht abdichten können, Durchströmbereiche vorgesehen sind.
Patent DE-102014214611-A1 (DE)
Title: Doppelter unabhängiger Phasensteller mit doppelseitiger Verriegelungsabdeckung
Inventor: KANDOLF MICHAEL
IPC: F16D3/10
Filed: 2014-07-25
Abstract: Ein doppelter unabhängiger Phasensteller, der Folgendes umfasst: eine nur einzelne Verriegelungsabdeckung; einen ersten Phasenstellerabschnitt, der einen ersten Stator, einen ersten Rotor, eine erste Mehrzahl von Kammern, die durch einen ersten Rotor und den ersten Stator gebildet sind, und einen ersten Verriegelungsstift, der drehfest in den ersten Rotor eingreift und axial verlagerbar ist, um den ersten Rotor und die eine nur einzelne Verriegelungsabdeckung drehfest zu verbinden, umfasst, und einen zweiten Phasenstellerabschnitt, der einen zweiten Stator, einen zweiten Rotor, eine zweite Mehrzahl von Kammern, die durch einen zweiten Rotor und den zweiten Stator gebildet sind, und einen zweiten Verriegelungsstift, der drehfest in den zweiten Rotor eingreift und axial verlagerbar ist, um den zweiten Rotor und die eine nur einzelne Verriegelungsabdeckung drehfest zu verbinden, umfasst.
Patent DE-102014214880-A1 (DE)
Title: Messen der Leistungsaufnahme von Schaltungskomponenten im Betriebsmodus
Inventor: HANSSEN INGAR
IPC: G01R21/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ein Stromfühlerwiderstand ist zwischen eine Spannungsquelle und einen oder mehrere Stromversorgungsanschlüssen eines IC-Chips geschaltet, der eine Schaltungskomponente (zum Beispiel eine Mikrocontrollereinheit (MCU)) enthält. Ein auf dem Chip befindlicher Verstärker (zum Beispiel ein Verstärker mit programmierbarem Verstärkungsfaktor oder ein Operationsverstärker) verstärkt den Spannungsabfall über dem Stromfühlerwiderstand auf einen Pegel, der innerhalb des dynamischen Bereichs eines auf dem Chip befindlichen Analog-Digital-Wandlers (ADC) liegt. In manchen Implementierungen können die Messsignale mit einem Zeitstempel versehen werden und in einem Nachverfolgungspuffer gespeichert werden und mit anderen Nachverfolgungsdaten untern Verwendung eines Frontendwerkzeugs (zum Beispiel eines Personal Computers) zusammengeführt werden. Manche Implementierungen erhalten Schaltungen zur Detektierung und Behandlung von Leistungsaufnahmeereignissen, die mit der Schaltungskomponente verbunden sind. In manchen Implementierungen wird ein mit der Schaltungskomponente verbundener Programmzähler synchron mit den Leistungsaufnahmemessungen und/oder mit anderen Datenquellen abgetastet.
Patent DE-102014217522-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit beweglichem Träger
Inventor: IVICIC PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist mindestens eine Lichtquelle (2) und mindestens einen Träger (6) zum Tragen der mindestens einen Lichtquelle (2), welcher mindestens eine Träger (6, 19; 21; 24; 28; 31) mit einem Kühlkörper (11) verbunden ist, wobei der mindestens eine Träger (6) ein erstes Stützelement (7) und ein zweites Stützelement (9) aufweist, die über ein Drehgelenk (8) miteinander verbunden sind, die mindestens eine Lichtquelle (2) an dem ersten Stützelement (7) angeordnet ist, das erste Stützelement (7) gegen das zweite Stützelement (9) mittels mindestens eines Aktors (12) verdrehbar ist und der Kühlkörper (11) mit dem zweiten Stützelement (9) fest verbunden ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtungen, insbesondere Scheinwerfer, insbesondere mit einer Fähigkeit zur automatischen Leuchtweitenregelung.
Patent DE-102014218387-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
Inventor: ATWELL ANTHONY K
IPC: A61B18/14
Filed: 2014-09-12
Abstract: Eine Elektrodenanordnung (17) wird für den Gebrauch in einem Resektoskop bereitgestellt, wobei die Elektrodenanordnung (17) einen länglichen Schaft (33), mindestens einen Arm (33), erste Verbindungsmittel (4) zum Verbinden des Arms mit einer elektrochirurgischen Energiequelle (1) und ein Gewebebehandlungselement (26) am Ende des Arms umfasst. Der Arm umfasst ein Sauglumen (34), das sich von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende erstreckt, wobei das distale Ende des Sauglumens (34) im allgemeinen Bereich des Gewebehandlungselements (26) endet und das proximale Ende des Sauglumens zweite Verbindungsmittel zum Verbinden des Sauglumens mit einer Saugquelle umfasst.
Patent DE-102014221427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Stators in einem Gehäuse
Inventor: KERSTEN EIKE-CHRISTIAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-10-22
Abstract: Es sind schon Vorrichtungen zur Befestigung eines Stators in einem Gehäuse bekannt, mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Stator, wobei das Gehäuse an seinem Umfang mehrere Einbuchtungen zum Einklemmen des Stators am Gehäuse aufweist. Die Einbuchtungen erzeugen auf diese Weise einen Kraftschluss, mittels dem ein vorbestimmtes Drehmoment vom Stator auf das Gehäuse übertragbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird zusätzlich zum Kraftschluss ein Formschluss erreicht, durch den ein größeres Drehmoment vom Stator auf das Gehäuse übertragbar ist als im Stand der Technik. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Umfang des Stators (2) zumindest eine Nut (9) vorgesehen ist, in die die Einbuchtung (8) des Gehäuses (1) hineinragt.
Patent DE-102014221896-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-28
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung hat vier einfache Planetenradsätze und fünf oder sechs Schaltelemente. Ein Hohlrad wird fest gegen Drehung gehalten. Ein Sonnenrad und ein Träger sind mit der Eingangswelle fest gekoppelt. Eine Ausführungsform hat zwei Bremsen und drei Kupplungen und erzeugt sieben Vorwärtsgänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von zwei der Schaltelemente. Andere Ausführungsformen haben zwei Bremsen und vier Kupplungen und erzeugen neun Vorwärtsgänge durch selektiven Eingriff verschiedener Kombinationen von zwei der Schaltelemente. Jede Ausführungsform kann wahlweise eine passive Freilaufbremse umfassen, die die Steuerung bestimmter Schaltungen vereinfacht.