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Patent DE-102017213381-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Kühlung mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: F25B47/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung (1) zur Kühlung einer Vorrichtung (2), umfassend einen Kühlkreislauf (4) für ein Kühlfluid (41) und ein mittels des Kühlfluids (41) durchströmbares Fällungselement (42) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist das Fällungselement (42) derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass das Kühlfluid (41) innerhalb des Fällungselementes (42) seine bezüglich des Kühlkreislaufes (4) höchste Temperatur aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kühlung einer Vorrichtung (2) mit einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung (1).
Patent DE-102017215234-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherungseinrichtung
Inventor: GOTTSCHLING JUERGEN
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sicherungseinrichtung (10) mit einem elektrischen Leiter (13), wobei der elektrische Leiter (13) einen Sollschmelzbereich (16) aufweist, der unter einer elektrischen Last schmelzen soll, wobei im Leiter (13) neben dem Sollschmelzbereich (16) ein umgeformter Bereich (19) des Leiters (13) ist, der im Betrieb zum Aufheizen der Umgebung des Sollschmelzbereichs (16) dient.
Patent DE-102017216213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels
Inventor: WITTE ARMIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels (10) für eine Batteriezelle mit zumindest den nachfolgenden Verfahrensschritten:gemäß Verfahrensschritt a) erfolgt eine Zuführung (60) eines ersten Separators (18) in Bandform auf eine Transportvorrichtung (62) oder ein lineares Fördersystem (76) und ein Aufbringen eines Abschnittes (70) einer ersten Elektrode (Anode);danach erfolgt ein Überdecken des ersten Separators (18) in Bandform und des Abschnittes (70) der ersten Elektrode mit einem zweiten bandförmigen Separator (72);anschließend erfolgt ein Schnitt (80) gemäß Verfahrensschritt c) des gemäß der Verfahrensschritte a) und b) geschichteten Materials durch einen Laser (96) odereine Schneidvorrichtung zwischen jeweils zwei Werkstückträgern (102) des linearen Fördersystems (76);danach erfolgt die Aufbringung gemäß Verfahrensschritt d) eines Abschnittes eines zweiten bandförmigen Materials (82) für die zweite Elektrode und Bildung eines vier-lagigen Elektrodenstapels (10) auf jeweils einem Werkstückträge (102);danach erfolgt gemäß Verfahrensschritt e) der Übergang einer kontinuierlichen Bewegung des jeweils einen Elektrodenstapels (10) aufnehmenden Werkstückträgers (102) in eine getaktete Bewegung undgemäß Verfahrensschritt f) eine Ablage des durch Vakuum oder Greifer am Werkstückträger (102) fixierten Elektrodenstapels (10) auf eine Stapelvorrichtung (78).
Patent DE-102017216500-A1 (DE)
Title: Spindelbaugruppe für eine Ventilarmatur, Ventilarmatur und Herstellungsverfahren
Inventor: KONRAD JULIAN
IPC: F16K1/10
Filed: 2017-09-18
Abstract: Es wird eine Spindelbaugruppe (8) einer Ventilarmatur (1) für ein Prozessventil (2) vorgeschlagen, die eine Spindel (12) und ein an einem vorderen Endabschnitt (13) der Spindel (12) befestigtes Ventilglied (14) aufweist. Das Ventilglied (14) hat einen an der Spindel (12) fixierten Ventilglied-Hauptkörper (28) mit einer axial nach vorne weisenden ringförmigen Dichtfläche (27), und außerdem ein zusätzlich zu dem Ventilglied-Hauptkörper (28) vorhandenes gesondertes Regelelement (32), das axial vorne an den Ventilglied-Hauptkörper (28) angesetzt und angeschweißt ist, ohne bezüglich der Dichtfläche (27) eine Haltefunktion auszuüben. Vorgeschlagen wird ferner eine Mehrzahl von Spindelbaugruppen (8) und eine Mehrzahl von Ventilarmaturen (1), wobei sich die Spindelbaugruppen (8) dadurch voneinander unterscheiden, dass das Ventilglied im einen Fall ein Regelelement (32) aufweist und im anderen Fall über kein solches Regelelement (32) verfügt. Es wird außerdem ein Herstellungsverfahren für die Ventilarmatur (1) eines Prozessventils (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102017217963-A1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Speichern von Wärme
Inventor: BELIK SERGEJ
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Um eine Wärmespeichervorrichtung bereitzustellen, welche eine geringe Masse aufweist, geringen Raum benötigt und dennoch eine hohe Speicherdichte bietet, wird vorgeschlagen, dass die Wärmespeichervorrichtung Folgendes umfasst:Ein Gehäuse, welches einen Speicherraum umgibt;ein in dem Speicherraum angeordnetes Speichermedium, welches einen Feststoffspeicherkörper umfasst;eine Heizvorrichtung zum Erhitzen des Speichermediums, wobei die Heizvorrichtung mindestens ein in dem Speicherraum angeordnetes elektrisches Heizelement umfasst;eine Fluidführung zur Hindurchführung von Fluid durch den Speicherraum.
Patent DE-102017221136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: B33Y80/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze, bei dem die gesamte Zündkerze in einen additiven Verfahren, insbesondere 3D Druck aufgebaut wird.
Patent DE-102017223651-A1 (DE)
Title: Elementbefestigungsstruktur und befestigungsclip
Inventor: KAMEI MASATOSHI
IPC: F16B21/07
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Elementbefestigungsstruktur weist auf: ein erstes Element, auf dem ein Befestigungsabschnitt, der einen Eingriffsabschnitt aufweist, angeordnet ist; ein zweites Element, in dem ein Befestigungsloch angeordnet ist; und einen Befestigungsclip, der einen distalen Endabschnitt, zwei plattenförmige Abschnitte, die mit dem dazwischen eingeführten Befestigungsabschnitt gegenüberliegend angeordnet sind, einen Eingreifabschnitt, der mit dem Eingriffsabschnitt im Eingriff ist, einen Eingriffsklauenabschnitt, der mit einem Kantenabschnitt des Befestigungslochs im Eingriff ist, und einen Vorsprungsabschnitt aufweist, der auf der gegenüberliegenden Fläche des plattenförmigen Abschnitts angeordnet ist und von einer Breitenrichtungsendabschnittsseite rechtwinklig zu einer Richtung, in die sich der zumindest eine plattenförmige Abschnitt erstreckt, in eine entgegengesetzte Richtung hervorsteht, in der sich die zwei plattenförmigen Abschnitte gegenüberliegen.
Patent DE-102018000179-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: KIRSCHNER MARKUS
IPC: F02M35/024
Filed: 2018-01-12
Abstract: Ein Filterelement weist einen faltenförmigen Filtermediumkörper auf, an dem ein Lagepositionierungselement angeordnet ist, welches teilweise über die Außenkontur des Filtermediumkörpers hinausragt.
Patent DE-102018001563-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: INABA YOSHIHARU
IPC: B23Q17/24
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Werkzeugmaschinensystem (10) umfasst einen Werkzeugmaschinenhauptkörper (12) zum Bearbeiten eines Werkstücks, das auf einem Tisch (28) liegt, unter Verwendung eines Werkzeugs (22), das abnehmbar an einer Spindel (20) angebracht ist, und ein Informationsverarbeitungsgerät (14). Der Werkzeugmaschinenhauptkörper (12) umfasst ein drehbares Werkzeugmagazin (36), in dem mehrere Greifer (36a), die jeweils in der Lage sind, das Werkzeug (22) zu halten, das an der Spindel (20) anzubringen ist, entlang der Umfangsrichtung bereitgestellt werden, und eine Bildaufnahmevorrichtung (50), die in dem Werkzeugmagazin (36) angeordnet ist und konfiguriert ist, um ein Bild von mehreren Elementen in einem Bearbeitungsbereich (12a) des Werkzeugmaschinenhauptkörpers (12) aufzunehmen. Das Informationsverarbeitungsgerät (14) umfasst eine Einheit (62) zum Berechnen geometrischer Merkmale, die konfiguriert ist, um die Formen und den Anordnungszustand der mehreren Elemente in dem Bearbeitungsbereich (12a) basierend auf Bilddaten des Bildes, das durch die Bildaufnahmevorrichtung (50) aufgenommen wird, zu berechnen.
Patent DE-102018007093-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOLLY WERNER DR
IPC: F02B19/12
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (10) für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer mehrere Öffnungen (16) aufweisenden Vorkammer (12), welche mit dem Brennraum über die Öffnungen (16) fluidisch verbindbar ist, über die ein Kraftstoff-Luft-Gemisch aus dem Brennraum in die Vorkammer (12) einleitbar ist, wobei die Öffnungen (16) dazu ausgebildet sind, eine tumbleförmige Strömung des über die Öffnungen (16) in die Vorkammer (12) einströmenden Kraftstoff-Luft-Gemisches zu bewirken.
Patent DE-102018007564-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bearbeitung von Wertdokumenten
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G07D13/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bearbeitung von Wertdokumenten, die vor ihrer Bearbeitung mittels einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung, an einem Vorbereitungsplatz in einen Wertdokumentbehälter eingelegt werden, der in mehrere Aufbewahrungsbereiche für Wertdokumente unterteilt ist. Die Wertdokumente des jeweiligen Deposits werden am Vorbereitungsplatz aus Anlieferungsbehältern entnommen, die jeweils eine eindeutige Deposit-Identifikation aufweisen. An dem Vorbereitungsplatz ist eine Überwachungseinrichtung vorhanden, die automatisch erfasst, in welchen Aufbewahrungsbereich des Wertdokumentbehälters die Wertdokumente des jeweiligen Deposits eingelegt werden. Eine mit der Überwachungseinrichtung verbundene Protokolleinrichtung verknüpft die jeweilige Deposit-Identifikation mit der Behälter-Identifikation und mit der jeweiligen Aufbewahrungsbereich-Identifikation und übermittelt diese Verknüpfungsinformationen an eine Steuereinrichtung oder an eine Abrechnungseinrichtung, die in dem jeweiligen Aufbewahrungsbereich des jeweiligen Wertdokumentbehälters vorhandenen Wertdokumente mit Hilfe der von der Protokolleinrichtung übermittelten Verknüpfungsinformationen dem jeweiligen Deposit zuordnet.
Patent DE-102018105090-A1 (DE)
Title: Sichere Rücksetztechniken für Mikrocontrollersysteme in sicherheitsbezogenen Anwendungen
Inventor: TRAYKOV BOYKO
IPC: G06F11/30
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Mikrocontrollersystem beinhaltet eine Verarbeitungseinheit, eine erste Peripherievorrichtung mit einer ersten Menge von Registern und ein Sicherstellungsmodul. Die erste Peripherievorrichtung ist dazu ausgelegt, ein erstes Rücksetzsignal zu empfangen, das die erste Menge von Registern auf einen ersten tatsächlichen Rücksetzwert zurücksetzt, von dem erwartet wird, ein erster erwarteter Wert zu sein. Das Sicherstellungsmodul dazu ausgelegt, einen ersten Signaturwert, der auf dem ersten tatsächlichen Rücksetzwert basiert, als Reaktion auf das erste Rücksetzsignal zu berechnen. Die Verarbeitungseinheit ist dazu ausgelegt, einen ersten Vergleich zwischen dem berechneten ersten Signaturwert und einem vorbestimmten ersten Signaturwert durchzuführen, um zu bestimmen, ob sich das Mikrocontrollersystem in einem vertrauenswürdigen Sicherheitszustand befindet. Der erste Vergleich wird als Reaktion auf das erste Rücksetzsignal durchgeführt und der vorbestimmte erste Signaturwert basiert auf dem ersten erwarteten Wert.
Patent DE-102018105538-A1 (DE)
Title: Laryngoskop und Spatel für ein Laryngoskop
Inventor: ATTINGER JÜRG
IPC: A61B1/267
Filed: 2018-03-09
Abstract: Ein Spatel (20) für ein Laryngoskop (10) umfasst ein proximalen Ende (24), das mit einem Griffbauteil (16) mechanisch verbunden oder verbindbar ist, ein distales Ende (22) und eine Öffnung (52) nahe dem distalen Ende (22) des Spatels (20). Die Öffnung (52) ist derart angeordnet und ausgebildet, dass durch die Öffnung (52) hindurch ein Blick von der bei vorgesehener Verwendung des Spatels (20) dem Gaumen eines Patienten zuzuwendenden Seite (28) zu der bei vorgesehener Verwendung des Spatels (20) dem Zungengrund des Patienten zuzuwendenden Seite (26) möglich ist.
Patent DE-102018107754-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung
Inventor: GAO PETER
IPC: G06V10/25
Filed: 2018-04-02
Abstract: Methoden und Systeme werden zum Verfolgen eines Objektes bereitgestellt. Das System beinhaltet ein Datenempfangsmodul, das zweidimensionale Bildgebungsdaten empfängt, die ein Objekt und Höhenkartendaten beinhalten, die die Bodenhöhe und den Standort korrelieren. Das Zwei-zu-drei-Dimensionen-Transformationsmodul ermittelt den Standort des Objekts im dreidimensionalen Raum, basierend auf den zweidimensionalen Bildgebungsdaten und den Höhenkartendaten. Ein Verfolgungsmodul verfolgt das Objekt anhand der Position des Objekts.
Patent DE-102018109384-A1 (DE)
Title: Akkumulatorzellenmodul und Verfahren zum Kontaktieren der Akkumulatorzellen
Inventor: SCHLAGOWSKY GERRIT
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Akkumulatorzellenmodul 10 bestehend aus mehreren in Reihe und/oder parallel geschalteten Akkumulatorzellen 1 mit jeweils einem Plus-Pol 1.1 und einem Minus-Pol 1.2, wobei die Plus-Pole 1.1 und die Minus-Pole 1.2 jeweils über mindestens einen Zellverbinder 2 miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei der jeweilige Zellverbinder 2 ein Verbinderpolsegment 2.1 mit einem Kontaktflächenmaß v aufweist, wobei das Verbinderpolsegment 2.1 des Zellverbinders 2 an dem jeweiligen Minus-Pol 1.2 oder dem jeweiligen Plus-Pol 1.1 durch eine Lötverbindung 3 befestigt ist, wobei die Lötverbindung 3 den einzigen elektrischen Kontakt zwischen dem jeweiligen Zellverbinder 2 und der jeweiligen Akkumulatorzelle 1 bildet.
Patent DE-102018110016-A1 (DE)
Title: Hybridmodul, Verfahren zur Montage des Hybridmoduls und Antriebsanordnung
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, ein Verfahren zur Montage des Hybridmoduls und eine Antriebsanordnung, umfassend das Hybridmodul sowie ein Antriebsaggregat.
 Das Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, umfasst eine elektrische Maschine, eine Kupplungseinrichtung (12) sowie ein Eingangselement (3), welches insbesondere an einem vom Hybridmodul umfassten Schwingungsdämpfer (10) ausgebildet ist, mit welchem das Hybridmodul an einem Abtriebselement (4), insbesondere ein Abtriebselement (4) einer Verbrennungskraftmaschine wie zum Beispiel eine Kurbelwelle (11), zur Übertragung von Drehmoment anschließbar ist, wobei sich das Hybridmodul dadurch kennzeichnet, dass das Eingangselement (3) ein erstes Axial-Verzahnungselement (16) aufweist, mit welchem das Eingangselement (3) zusammen mit einem komplementär ausgestalteten zweiten Axial-Verzahnungselement (17) an einem Abtriebselement (4) eine Axial-Verzahnung (15) ausbilden kann, um das Abtriebselement (4) mit dem Eingangselement (3) zur Übertragung von Drehmoment auf das Hybridmodul form- und/oder kraftschlüssig zu koppeln.
 Mit der vorliegenden Erfindung werden ein Hybridmodul sowie ein Verfahren zur Montage des Hybridmoduls zur Verfügung gestellt, welche einen geringen Bauraumbedarf mit einer kostengünstigen und einfachen Montage kombinieren.
Patent DE-102018112087-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZINKE PAUL HEINRICH
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei ein Öffnungsmechanismus vorhanden ist, der mit dem Verschlusselement so verbunden ist, dass der Öffnungsmechanismus das Verschlusselement teilweise oder vollständig selbständig öffnet, wobei das Gerät einen Empfänger aufweist, der eingerichtet ist, ein Funksignal zu empfangen, und wobei das Gerät des Weiteren eine Auswerteeinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, das empfangene Funksignal auszuwerten und den Öffnungsmechanismus zu aktivieren, wenn die Auswertung ergibt, dass das Funksignal ein zur Öffnung des Verschlusselementes registriertes Funksignal ist.
Patent DE-102018117509-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Überwachen einer Wirkkette eines Wirknetzes eines Fahrzeuges
Inventor: MAUK STEPHAN
IPC: G06F8/75
Filed: 2018-07-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überwachen einer Wirkkette eines Wirknetzes eines Fahrzeuges werden erste Wirknetzdaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für ein Wirknetz von Signalen aus Quellcodes von Softwareeinheiten in einem ersten Programmstand. Abhängig von den ersten Wirknetzdaten und einer vorgegebenen Regel wird eine erste Wirkkette ermittelt, wobei die erste Wirkkette alle Verknüpfungen von Signalen des Wirknetzes der ersten Wirknetzdaten umfasst, die die vorgegebene Regel erfüllen. Zweite Wirknetzdaten werden bereitgestellt, die repräsentativ sind für das Wirknetz von Signalen aus Quellcodes von Softwareeinheiten in einem zweiten Programmstand. Abhängig von den zweiten Wirknetzdaten und der vorgegebenen Regel wird eine zweite Wirkkette ermittelt, wobei die zweite Wirkkette alle Verknüpfungen von Signalen des Wirknetzes der zweiten Wirknetzdaten umfasst, die die vorgegebene Regel erfüllen. Die erste Wirkkette wird mit der zweiten Wirkkette verglichen und falls sich die beiden Wirkketten voneinander unterscheiden, wird eine Warnung ausgegeben.
Patent DE-102018118828-A1 (DE)
Title: Fluidverteilervorrichtung, insbesondere Wasserverteilervorrichtung
Inventor: POPOV VLADIMIR V
IPC: F16K31/524
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fluidverteilervorrichtung, insbesondere Wasserverteilervorrichtung, mit einer Fluidkammer (12a; 12b), mit zumindest einem Fluideinlass (14a; 14b), mit einer Mehrzahl von Fluidauslässen (16a; 16b) und mit einer Verteilereinheit (20a; 20b), welche eine Mehrzahl von Ventilelemente (22a; 22b) zum Verschließen der Fluidauslässe (14a; 14b) und eine um eine Drehachse (24a; 24b) drehbar gelagerte Nockenwelle (26a; 26b) mit einer Mehrzahl von Nocken (28a; 28b) zur Betätigung der Ventilelemente (22a; 22b), aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die die Ventilelemente (22a; 22b) als Ventilklappen (32a; 32b) ausgebildet sind und die Nocken (28a; 28b) der Nockenwelle (26a; 26b) dazu vorgesehen sind, die Ventilelemente (22a; 22b) in Abhängigkeit von einer Drehstellung der Nockenwelle (26a; 26b) von den Fluidauslässen (14a; 14b) abzuheben.
Patent DE-102018119783-A1 (DE)
Title: Variable Wechselrichterleistung
Inventor: WANG JIYAO
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-08-14
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Elektromaschine. Das Fahrzeug umfasst einen Controller, der konfiguriert ist, um die Leistungsabgaben für die beiden Wechselrichter wiederholt anzupassen, so dass sie unterschiedlich sind, um die Differenz auf null zu bringen, und dass die Energie, die der Elektromaschine bereitgestellt wird, den Bedarf deckt, bis die Differenz unter eine zweite vorbestimmte Schwelle abfällt. Der Controller kann konfiguriert sein, um als Reaktion darauf, dass eine Temperaturdifferenz zwischen zwei Wechselrichtern, die zu der Elektromaschine gehören, eine vorbestimmte Schwelle überschreitet, eine Anpassung vorzunehmen.
Patent DE-102018121945-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul für einen Inverter, Inverter und Verfahren zum Herstellen eines Leistungsmoduls
Inventor: EGBERT FELIX
IPC: H01L23/34
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (100) für einen Inverter einer elektrischen Maschine, mit wenigstens einem Halbleiterbauelement (110), das mit seinen Anschlusskontakten (111) jeweils auf ein Kupferelement (120) aufgelötet ist, wobei die Kupferelemente (120) mittels eines Wärmeleitklebers (130) mit einem Kühlkörper (140) verbunden sind, sowie einen solchen Inverter, eine elektrische Maschine und ein Verfahren zum Herstellen eines Leistungsmoduls (100).
Patent DE-102018124274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur entschwefelung von selektiven katalytischen reduktionsvorrichtungen
Inventor: MITAL RAHUL
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-10-01
Abstract: Hierin wird ein Entschwefelungsverfahren zum Entschwefeln einer SKR-Vorrichtung beschrieben, die ein Abgas behandelt. Das Entschwefelungsverfahren beinhaltet das Einspritzen eines Reduktionsmittels in das Abgas stromaufwärts von oder in die SKR-Vorrichtung und das Erhöhen einer Temperatur des Abgases.
Patent DE-102018124353-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Axialkolbenmaschine
Inventor: WOHLHAUSER PATRICK
IPC: F04B1/20
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen der Schrägscheibe einer Axialkolbenmaschine mit einem Stellkolben, der über einen Stellhebel mit der Schrägscheibe der Axialkolbenmaschine verbunden ist, und einem Regler zum Einstellen des auf den Stellkolben wirkenden Stelldrucks in Abhängigkeit von einer auf einen Steuerkolben des Reglers einwirkenden Steuerkraft, wobei der Stellkolben mit dem Steuerkolben über eine Rückkopplungsfeder verbunden ist. Erfindungsgemäß wird die Rückkopplungsfeder zumindest teilweise in einer topfförmigen Ausnehmung des Steuerkolbens aufgenommen.
Patent DE-102018125604-A1 (DE)
Title: Industrieprozesssteuerungssystem
Inventor: PAUNONEN HANNU
IPC: G06F3/04847
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein Industrieprozesssteuerungssystem umfasst eine grafische Benutzerschnittstelle zur Überwachung und Steuerung eines Betriebs eines Industrieprozesses. Die grafische Benutzerschnittstelle umfasst ein Hauptprozessseitenfenster zur Anzeige einer grafischen Veranschaulichung des Industrieprozesses und eine Gruppe von Hilfsprozessseitenfenstern, die eine grafische Veranschaulichung zumindest eines Unterprozesses oder eines Prozessbestandteils des Industrieprozesses anzeigen. Die grafische Veranschaulichung des Industrieprozesses, zumindest eines Unterprozesses oder zumindest eines Prozessbestandteils ist betriebsfähig mit dem jeweiligen Prozess, Unterprozess oder Prozessbestandteil für eine Bereitstellung zumindest einer aus einer Überwachung und einer Steuerung eines Betriebs des jeweiligen Prozesses, Unterprozesses oder Prozessbestandteils verbunden. Zumindest ein Prozessseitenfenster umfasst zumindest eine durch eine Bedienungsperson konfigurierbare Region, die bei dem jeweiligen Prozess, Unterprozess oder Prozessbestandteil zur Visualisierung von Informationen, die den Betrieb des Prozesses, Unterprozesses oder Prozessbestandteils beschreiben, in Reaktion auf eine Auswahl der anzuzeigenden Informationen anzeigt.
Patent DE-102018128035-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HÄBLER PETER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (12a), insbesondere zur Beleuchtung eines Innenraums eines Fahrzeugs, insbesondere zur Verwendung in einer Dachbedienvorrichtung eines Fahrzeugs, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung (12a), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12a) eine Trägerplatte (8), eine steuerbare Lichtquelle (7), die an oder auf der Trägerplatte (8) angeordnet ist; und eine Lichtscheibe (1a) aufweist, wobei die Lichtscheibe (1a) einen zumindest teilweise transparenten oder transluzenten Trägerkörper (2) aufweist und eine erste Seite (4) und eine zweite Seite (5). Dabei ist die Lichtscheibe (1a) so relativ zur Lichtquelle (7) angeordnet, dass von der Lichtquelle (7) ausgehendes Licht zumindest teilweise durch die Lichtscheibe (1a) durchtreten kann. Die Lichtscheibe (1a) weist auf wenigstens der ersten Seite (4) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (3) aus einem zumindest teilweise transparenten oder transluzenten, elektrisch leitfähigen Material (3) auf, wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung (3) dazu eingerichtet ist, als Elektrode und/oder Antenne zur Detektion einer Eingabe zur Steuerung der Lichtquelle (7) zu dienen.