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Patent DE-102015225814-A1 (DE)
Title: Elektrischer Blindverbinder zu einer gedruckten Schaltungsplatte in einem Gehäuse
Inventor: VANZUILEN DAVID
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-12-17
Abstract: Offenbart wird ein elektrischer Verbinder mit nachgiebigen Einschnapparmen, einem Ausrichtelement und einer Vielzahl von Kontaktstiftelementen, die mit Öffnungen an einer PCB zusammenpassen.
Patent DE-102015226463-A1 (DE)
Title: Magnetaktor für ein Förderaggregat
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F04B43/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird ein Magnetaktor (111) für ein Förderaggregat (110), insbesondere eine Membranpumpe für einen Betriebs-/Hilfsstoff in einem Fahrzeug, mit einem federbeaufschlagten Anker (118), der sich durch eine Magnetspule (14) erstreckt und auf eine Membran (117) wirkt, vorgeschlagen, wobei die Membran einen Arbeitsraum (120) des Förderaggregats beaufschlagen und/oder oder einen Dichtsitz (48) eines Ventils (130) abdecken bzw. freigeben kann, wobei die Membran (117) über eine Zwischenschicht (119) mit dem Anker verbunden ist.
Patent DE-102016005471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beeinflussen der Umströmung eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SEIDLER UWE
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (3) zur Beeinflussung der Umströmung eines Fahrzeugs (1), mit einem im Heckbereich (5) eines Fahrzeugs (1) verlagerbar anordenbaren Luftleitelement (7), das zumindest im Wesentlichen linear von einer ersten, eingefahrenen Funktionsstellung in eine zweite, ausgefahrene Funktionsstellung verlagerbar ist, wobei das Luftleitelement (7) einen Grundkörper (9) als erstes Teil-Luftleitelement (11) aufweist, an dem wenigstens ein zweites Teil-Luftleitelement (13) schwenkbar angelenkt ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016006277-A1 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider
Inventor: FELL ANTHONY W
IPC: B04B1/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Zentrifugalabscheider (10) hat eine Basis (14), eine aufrecht auf der Basis (12) stehende im Wesentlichen vertikale Spindel (16), zwei oder mehr übereinander in Reihe an der Spindel (16) angebrachte Rotorbaugruppen (18A, 18B), ein die Rotorbaugruppen (18A, 18B) umschließendes Gehäuse (12) mit einer abnehmbaren Abdeckung (34), und einen Flüssigkeitsversorgungskanal zum Versorgen der Rotorbaugruppen (18A, 18B) mit Flüssigkeit, die gereinigt werden soll. Diese Anordnung verringert den erforderlichen Freiraum, d. h. den freien Raum oberhalb des Abscheiders (10), der benötigt wird, um jede der Rotorbaugruppen (18A, 18B) zum Reinigen oder anderweitigen Warten des Abscheiders (10) zu entfernen.
Patent DE-102016006713-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Ethanol
Inventor: PESCHEL ANDREAS
IPC: C07C31/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Herstellung von Ethanol aus Synthesegas, bei dem mittels eines oder mehrerer Synthesegaserzeugungsreaktoren (1) Synthesegas erzeugt und zumindest zum Teil einem oder mehreren Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) zugeführt wird, der oder die mit einem Katalysator ausgestattet sind, der zur Direktumsetzung von Kohlenmonoxid mit Wasserstoff zu Ethanol als Hauptprodukt ausgebildet ist, wobei mittels des oder der Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) ein Komponentengemisch gebildet wird, das zumindest Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Methan, Methanol und Ethanol enthält, wird vorgeschlagen. Es ist vorgesehen, dass das Wasser, das Methanol und das Ethanol unter Verbleib eines Restgemischs, das überwiegend oder ausschließlich Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und Methan enthält, zumindest zum überwiegenden Teil aus dem Komponentengemisch oder einem Teil hiervon abgetrennt werden, dass unter Verwendung des Restgemischs oder eines Teils hiervon eine überwiegend oder ausschließlich Kohlendioxid enthaltende Fraktion gebildet wird, und dass die überwiegend oder ausschließlich Kohlendioxid enthaltende Fraktion oder ein Teil hiervon stromab des oder der Synthesegaserzeugungsreaktoren (1) in den oder die Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) eingespeist wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016007200-A1 (DE)
Title: Computermaus mit einer frei anschaubaren Spitze als effektiver Detektorpunkt, die auch Drehbewegungen in Bezug auf ihre Achsen detektiert
Inventor: GÜNDCHEN KLAUS
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Gerät zur Steuerung und Bedienung von Computern und Programmen, Computermaus genannt. Bisher werden die Sensoren zur Detektion der Bewegung der Computermaus unsichtbar an der Unterseite der Computermaus angebracht, zudem sind die Koordinatenachsen an die Computermaus gebunden, wodurch natürliche Handbewegungen nicht adäquat auf den Computerbildschirm abgebildet werden. Die Erfindung soll den effektiven Sensorpunkt wie eine gewöhnliche Schreibstiftspitze sichtbar und kontrollierbar machen, sowie Drehbewegungen der Computermaus auf dem Untergrund detektieren. Natürliches Schreiben und Zeichnen, sowie das Nachfahren einer Kontur mit der Stiftspitze wird so ermöglicht. Eine Computermaus wird mit einer Spitze ausgestattet und so mit Sensoren und Microcontrollern ausgestattet, daß der effektive Steuerungspunkt in der am Gerät angebrachten Spitze oder Stiftspitze rechnerisch oder real verortet und repräsentiert ist und Drehbewegungen detektiert werden. Bedienung von Computern und Computerprogrammen
Patent DE-102016007612-A1 (DE)
Title: Anschlagautomatik
Inventor: VOGT VEIT-FLORIAN
IPC: A01K91/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Signalverarbeitung und Weiterschaltung von einem elektronischen Bissanzeiger (1) an einen Elektromotor (3). Dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Bissanzeiger (2) und der Elektromotor (3) mittels Kabel an die Anschlagautomatik (2) verbunden ist.
Patent DE-102016015468-A1 (DE)
Title: Infrarotstrahler zum Erwärmen eines faserverstärkten Bauteils
Inventor: HEGER STEPHAN
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Infrarotstrahler (13) zum Erwärmen eines thermoplastischen, insbesondere faserverstärkten, Bauteils (12), umfassend zumindest ein Infrarotheizelement zum Umwandeln von elektrischer Energie in Infrarotstrahlung, wobei das Infrarotheizelement ein Metallfilmelement (4) ist, welches an einem elektrisch isolierten Reflektor (1) zumindest im Wesentlichen vollflächig angeordnet und mittels einer Klemmfeder (7) endseitig an dem Reflektor (1) befestigt ist.
Patent DE-102016100528-A1 (DE)
Title: Mg-Koordinationsverbindungen zur Verwendung in einem Elektrolyten für eine elektrochemische Zelle
Inventor: SCHWARZ RAINER MARTIN
IPC: H01M10/0568
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Magnesium(Mg-)-Koordinationsverbindungen zur Verwendung in einem Elektrolyten für eine elektrochemische Zelle, insbesondere zur Verwendung in Magnesiumbatterien, sowie einen Elektrolyten für eine elektrochemische Zelle umfassend Mg-Koordinationsverbindungen. Ferner beschreibt die vorliegende Erfindung die Verwendung von Magnesocen und hiervon abgeleiteten Leitsalzen in Elektrolyten zur elektrochemischen Abscheidung und Auflösung von Magnesium an einer Magnesium- und Inertmetallelektrode, wie auch die Einlagerung und Auslagerung in Konversions- und Insertionsmaterialien.
Patent DE-102016100735-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat mit automatischer Reinigungsvorrichtung
Inventor: KLAPPER DIANA
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, mit einem Strömungsleitungssystem (2) einer Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und einer Reinigungsvorrichtung (80) zur automatischen Durchführung eines Reinigungs- und/oder Pflegevorgangs, umfassend eine Vorratskartusche (81) zur Bevorratung von Reinigungsmittel (R), und als elektrischen Verbraucher eine elektrisch angetriebene Pumpe (8, M) zur Zuführung des Reinigungsmittel (R) oder einer Reinigungslösung (S) von der Reinigungsvorrichtung (80) in das Strömungsleitungssystem (2), ferner umfassend eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und der Pumpe (8, M) zur Durchführung der Getränkezubereitung und des Reinigungs- oder Pflegevorgangs. Um auch bei Schwankungen hinsichtlich äußerer physikalischer Einflussgrößen einen zuverlässigen automatischen Reinigungsablauf sicherzustellen, ist die Steuereinrichtung (18) ferner dazu eingerichtet und programmiert, verschiedene Zeiten (T) für die Aktivierung der Pumpe (8, M) in Abhängigkeit einer physikalischen Größe einzustellen.
Patent DE-102016102671-A1 (DE)
Title: Kontaktgehäusevorrichtung, Baukastensystem zur Herstellung einer Kontaktgehäusevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kontaktgehäusevorrichtung unter Verwendung eines Baukastensystems
Inventor: SCHILTER PATRICK
IPC: H02G3/16
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es wird eine Kontaktgehäusevorrichtung, insbesondere für Kabel und/oder Röhren, vorgeschlagen, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (10a; 10c, 11c) und mit zumindest einer mit der Gehäuseeinheit (10a; 10c, 11c) koppelbaren Rahmeneinheit (12a; 12b; 12c), welche in wenigstens einem montierten Zustand zumindest einen länglichen Körper (14a) zumindest abschnittsweise komplett in Umfangsrichtung umgibt und welche zumindest zwei im montierten Zustand aneinander befestigte und zu einer Montage des länglichen Körpers (14a) relativ zueinander bewegbare Rahmenelemente (16a, 18a; 16b, 18b; 16c, 18c) aufweist.
Patent DE-102016108564-A1 (DE)
Title: Lampenhalterung
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F21V21/28
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung, insbesondere Lampenhalterung mit einem Kugelgelenk, das eine Gelenkpfanne und einen Gelenkkopf besitzt, die in Teilbereichen korrespondierende kugelförmige Gelenkflächen aufweisen, wobei die Gelenkpfanne im zusammengesetzten Zustand den Gelenkkopf über dessen Äquator hinaus umgreift. Um die Vorteile eines Kugelgelenkes und die Vorteile einer lösbaren Befestigung miteinander zu verbinden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gelenkpfanne und der Gelenkkopf durch eine Steck-Dreh-Bewegung lösbar miteinander verbindbar sind, wozu die Gelenkpfanne eine Längsnut besitzt, die die kugelförmigen Gelenkflächen unterbricht und in die der Gelenkkopf einsteckbar ist, so dass sich durch eine anschließende Drehbewegung des Gelenkkopfes relativ zu der Gelenkpfanne eine formschlüssige Lagerung des Gelenkkopfes innerhalb der Gelenkpfanne ergibt.
Patent DE-102016108752-A1 (DE)
Title: Akustische Geschwindigkeitssignalisierung für Zweiräder
Inventor: BLUTNER FRIEDRICH
IPC: B62J3/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein akustisches Signal zur Verwendung an einem Zweirad zu erzeugen, das für andere Verkehrsteilnehmer eine akustische Assoziation zu einem nähernden oder entfernenden Zweirad, z. B Fahrrad, Pedelec, E-Bike, Roller und ähnliches hervorruft. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines akustischen Aufmerksamkeitssignals für ein Zweirad, insbesondere ein Elektrofahrrad. Das Aufmerksamkeitssignal basiert auf einem impulshaltigen Klinkenfreilaufgeräusch, wobei die Wiederholfrequenz des Klinkenfreilaufgeräuschs proportional zur gefahrenen Geschwindigkeit ist. Entsprechend können Personen, die das Geräusch wahrnehmen, diesem entsprechende Fahrgeschwindigkeiten des Fahrrades zuordnen.
Patent DE-102016112511-A1 (DE)
Title: Stützrolle, Fahrzeug mit Stützrolle und Verfahren zur Stabilisierung eines Fahrzeugs
IPC: B60B33/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Stützrolle (30, 30‘) zur Abstützung eines Fahrzeugs auf einem Untergrund, umfassend zumindest ein zumindest indirekt mit zumindest einer Tragstruktur des Fahrzeugs verbindbares Lagerelement, zumindest eine mit dem Lagerelement verbundene Gabel und zumindest ein in der Gabel um eine erste Rollachse (R) drehbar gelagertes und in Kontakt mit dem Untergrund bringbares Rad (90, 90‘), zumindest eine Sensiereinrichtung (190) zur Erfassung zumindest einer Abstützkraft, mit der das Rad (90, 90‘) sich auf dem Untergrund abstützt. Ein Fahrzeug, insbesondere Flurförderfahrzeug, umfassend zumindest eine Stützrolle und ein Verfahren zum Stabilisieren eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016113212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drahtes, Draht und Aggregat
Inventor: HAASE ROXANA
IPC: H01F5/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit Elektroisolierlack beschichteten Drahtes, wobei der Draht mit zumindest einer Lackschicht beschichtet wird. Der Draht wird daraufhin einem mechanischen Umformungsprozess unterzogen und der umgeformte Draht wird anschließend einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur über 100 °C unterworfen.
Patent DE-102016114124-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für einen Innenraum bzw. eine Passagierkabine eines Transportmittels sowie ein entsprechendes Transportmittel
Inventor: SCHMIDT-SCHÄFFER TOBIAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Sitzanordnung (6) für eine Kabine (2) eines Transportmittels weist zwei voneinander beabstandete und parallel zueinander verlaufende Gänge (8, 10), die in einer Längsrichtung der Kabine (2) ausgerichtet sind, zwei voneinander beabstandete, zumindest bereichsweise parallel zu den Gängen (8, 10) ausgerichtete und die Kabine (2) seitlich begrenzende Kabinenwandungen (18, 20), ein von den Gängen (8, 10) eingeschlossener mittlerer Passagierbereich (16), und zwei zu dem mittleren Passagierbereich (16) benachbarte äußere Passagierbereiche (12, 14), die von dem mittleren Passagierbereich (16) jeweils durch einen der Gänge (8, 10) getrennt sind und an einer der zwei Kabinenwandungen (18, 20) angrenzen, auf. Mehrere erste Sitzreihen (26) mit jeweils zwei inneren Sitzmodulen (28) und zwei äußeren Sitzmodulen (30) sind in dem mittleren Passagierbereich (16) in Längsrichtung hintereinander angeordnet. Mehrere zweite Sitzreihen (40) mit jeweils einem dem jeweiligen Gang (8, 10) zugewandten inneren Sitzmodul (62) und einem der jeweiligen Kabinenwandung (18, 20) zugewandten äußeren Sitzmodul (60) sind in den äußeren Passagierbereichen (12, 14) in Längsrichtung hintereinander angeordnet. Jedes Sitzmodul (28, 30) weist einen Sitz (32, 34) und eine dem Sitz (32, 34) zugeordnete Ottomane (36, 38) auf. Die Sitzmodule (28, 30) des mittleren Passagierbereichs (16) weisen eine Gebrauchsrichtung auf, die zu einer Haupterstreckungsrichtung des angrenzenden Ganges (8, 10) parallel angeordnet sind oder einen Winkel (α2) von höchstens 4° hierzu derart einschließen, dass die Ottomane (36, 38) des jeweiligen Sitzmoduls (28, 30) weiter in den jeweiligen Gang (8, 10) ragt als der zugehörige Sitz (32, 34).
Patent DE-102016114496-A1 (DE)
Title: Lawinenrobuster quasi-vertikaler hemt
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L29/808
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterkörper mit ersten und zweiten lateralen Oberflächen. Eine erste Vorrichtungsregion umfasst eine Driftregion eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine Driftstromsteuerregion eines zweiten Leitfähigkeitstyps, welche von der zweiten lateralen Oberfläche durch die Driftregion beabstandet sind. Eine zweite Vorrichtungsregion umfasst eine Barriereschicht und eine Pufferschicht, welche eine andere Bandlücke als die Barriereschicht aufweist, so dass ein zweidimensionaler Ladungsträgergaskanal entlang einer Grenzfläche zwischen der Pufferschicht und der Barriereschicht entsteht. Ein elektrisch leitfähiger Substratkontakt bildet eine niederohmige Verbindung zwischen dem zweidimensionalen Ladungsträgergaskanal und der Driftregion aus. Eine Gate-Struktur ist ausgelegt, um einen Leitungszustand des zweidimensionalen Ladungsträgergases zu steuern. Die Driftstromsteuerregion ist ausgelegt, um einen vertikalen Strom in der Driftregion über eine Raumladungsregion zu blockieren.
Patent DE-102016114772-A1 (DE)
Title: Hornantenne für ein Radarmessgerät sowie Radarmessgerät mit einer solchen Hornantenne
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: H01Q13/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Hornantenne (1) für ein Radarmessgerät, insbesondere ein Radar-Füllstandmessgerät mit – einem vorderseitig in einer Hauptabstrahlrichtung (A) abstrahlenden Antennenhorn (3) mit einer rückseitigen Speisung (5), – einer wenigstens einteiligen Füllung (7) des Antennenhorns (3) aus einem dielektrischen Material, wobei die Füllung zu einer Innenseite des Antennenhorns (3) umlaufend beabstandet angeordnet ist sowie – einer zwischen der Füllung (7) und der Innenseite des Antennenhorns (3) angeordneten Absorbermatte (9), wobei Mittel (14, 18) vorgesehen sind, die geeignet ausgebildet sind, die Absorbermatte (9) formschlüssig an der Innenseite des Antennenhorns (3) zu halten.
Patent DE-102016119317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-10-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges (10) wie eines Personenkraftwagens, eines Lastkraftwagens oder eines Motorrades, wobei das Kraftfahrzeug (10) wenigstens einen Antriebsmotor (12) und wenigstens einen Tank (14) zum Speichern von Kraftstoff zum Betrieb des Antriebsmotors (12) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Tankbedarfsanzeige (24) aufweist, die einen Tankbedarf anzeigt, mit den Schritten: a) Ermitteln einer Navigationsstrecke (NS) von einem Ausgangspunkt (A) zu einem Ziel (Z); b) Erfassen eines Füllstandes (18) des Tanks (14); c) Erfassen wenigstens eines Tankparameters in Form eines Betriebsparameters und/oder eines Umgebungsparameters; d) Berechnen einer Tankstrategie auf der Grundlage der Navigationsstrecke (NS), des Füllstandes (18) und des Tankparameters, wobei die Tankstrategie wenigstens einen Tankfüllvorschlag für mindestens eine Tankstelle (T) beinhaltet, der zum Erreichen des Ziels kostenoptimal ist; und e) Anzeigen des Tankfüllvorschlages und/oder Einstellen der Navigationsstrecke (NS) auf die Tankstelle (T).
Patent DE-102016124707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines hydraulisch erhärtenden Bindemittels und Verwendung des darauf basierenden Zement-Grundstoffs
Inventor: PERBIX WOLFGANG
IPC: C04B7/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung eines asbestfaserfreien hydraulisch erhärtenden Bindemittels soll die Aufbereitung eines asbesthaltigen, calciumsilikathydrat-, insbesondere Zement-, gebundenen Baustoffs unter Rückgriff auf einen thermischen Behandlungsschritt und dabei möglichst gering gehaltenem Ressourceneinsatz unter Einhaltung der einschlägigen Grenzwerte für gesundheitlich unbedenkliche Stoffe ermöglichen. Dazu wird erfindungsgemäß ein asbesthaltiger Ausgangsstoff sowohl einer thermischen Behandlung als auch einer trockenen Desagglomeration unterzogen, wobei der Ausgangsstoff bei der thermischen Behandlung zunächst in einer homogenen Temperaturumgebung über einen Erwärmungszeitraum mit steigender Temperatur auf eine Zieltemperatur von mindestens 600°C und höchstens 800°C, vorzugsweise von etwa 700°C aufgeheizt und anschließend über einen Behandlungszeitraum von mindestens 60min und höchstens 180 min, vorzugsweise etwa 90 min, auf der Zieltemperatur gehalten wird, bevor er auf Umgebungstemperatur abgekühlt wird
Patent DE-102016200088-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse, Batteriemodul und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemodulgehäuses
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodulgehäuse (20), umfassend mehrere Kammern (45) zur Aufnahme von Batteriezellen, zwischen den Kammern (45) angeordnete Trennwände (30) und eine Umhüllung (22), welche die Kammern (45) und die Trennwände (30) zumindest teilweise umgibt. In den Trennwänden (30) sind Kühlkanäle (32) ausgebildet, welche von einer Kühlflüssigkeit durchströmbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemodul, welches ein erfindungsgemäßes Batteriemodulgehäuse umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemodulgehäuse (20), umfassend folgende Schritte: – Fertigen von Trennwänden (30) mittels Spritzgießens, wobei in den Trennwänden (30) von einer Kühlflüssigkeit durchströmbare Kühlkanäle (32) ausgebildet werden; – Anordnen mehrerer Trennwände (30) in definierten Abständen zueinander; – Erzeugung einer die Trennwände (30) zumindest teilweise umgebenden Umhüllung (22) mittels Spritzgießens, wobei zwischen den Trennwänden (30) Kammern (45) zur Aufnahme von Batteriezellen verbleiben.
Patent DE-102016200229-A1 (DE)
Title: Gaufrierwalze und Gaufriervorrichtung mit dieser Gaufrierwalze
Inventor: GELLI MAURO
IPC: B31F1/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Es wird eine Gaufrierwalze (3) beschrieben, die eine Rotationsachse und eine im Wesentlichen zylindrische Oberfläche umfasst, auf der Gaufrierhöcker mit verjüngter Form vorgesehen sind. Jeder Höcker (3P) umfasst eine Basis (3B), eine Kopffläche (3T) und eine seitliche Fläche (3S), die sich von der Basis zur Kopffläche erstreckt. Die Basis (3B) und die Kopffläche (3T) werden von geschlossenen Linien begrenzt. Die seitliche Fläche jedes Gaufrierhöckers weist relativ zu der Drehrichtung der Walze um ihre Rotationsachse einen vorderen Teil und einen hinteren Teil auf. Der weiter vorgeschobene, das heißt vordere Teil bildet mit einer radialen Richtung (R) einen Winkel (γ), der größer ist als ein Winkel (δ), der von dem hinteren Teil mit der radialen Richtung (R) gebildet wird.
Patent DE-102016204066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Formteilanordnung sowie entsprechende Herstellungseinrichtung
Inventor: HEMKER DANIEL
IPC: B29C65/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Formteilanordnung (1) aus einem ersten Kunststoffformteil (3) und einem zweiten Kunststoffformteil (4) mittels Laserschweißen, wobei das erste Kunststoffformteil (3) zumindest teilweise aus einem ersten Material und das zweite Kunststoffformteil (4) zumindest teilweise aus einem mit dem ersten Material verschweißbaren zweiten Material besteht, wobei ein Schweißbereich (6) des zweiten Kunststoffformteils (4) in einer gestuften Aufnahme des ersten Kunststoffformteils (3) oder umgekehrt angeordnet wird. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Kunststoffformteil (3) und das zweite Kunststoffformteil (4) während des Laserschweißens in einer Verlagerungsrichtung aufeinander zu verlagert werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungseinrichtung zur Herstellung einer Formteilanordnung (1).
Patent DE-102016204311-A1 (DE)
Title: Plattform-schneidvorrichtung
Inventor: HSU YUAN-CHI
IPC: B65B61/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Plattform-Schneidvorrichtung (1) umfasst eine Schienenanordnung (12 (12)), einen Klingensitz (13), ein einstellbares Schneidwerkzeug (14) und einen Klemmmechanismus (15). Der Klingensitz (13) ist auf der Schienenanordnung (12) verschiebbar angeordnet. Das einstellbare Schneidwerkzeug (14) ist am Klingensitz (13) montiert. Der Klemmmechanismus (15) umfasst ein erstes Befestigungselement (150) und ein zweites Befestigungselement (151). Das erste Befestigungselement (150) ist auf einer Seite des Klingenssitzes (13) abnehmbar montiert. Das einstellbare Schneidwerkzeug (14) ist teilweise im ersten Befestigungselement (150) untergebracht. Eine Öffnung (1502) ist am ersten Befestigungselement (150) ausgebildet, damit das einstellbare Schneidwerkzeug (14) zum Schneiden eines Verbundmaterialbogens (2) übersteht. Das zweite Befestigungselement (151) (150) und das erste Befestigungselement sind gegenüberliegend angeordnet und ziehen einander zum Festklemmen des Verbundmaterialbogens (2) zusammenwirkend magnetisch an, sodass das erste Befestigungselement (150) und das zweite Befestigungselement (151) den Verbundmaterialbogen festklemmen, wenn sich der Klingensitz (13) relativ zur Schienenanordnung (12) verschiebt.