baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105053-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Recheneinrichtung eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, Anordnung sowie Assistenzsystem
Inventor: TROUT SHANE
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (2) für eine elektronische Recheneinrichtung (4) eines Assistenzsystems (9) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Innenraum (3), welcher zum Aufnehmen der elektronischen Recheneinrichtung (4) ausgebildet ist, und mit einer Lüftungsaufnahme (8) an einer Gehäusewand (12) des Gehäuses (2) zum Aufnehmen einer Lüftereinrichtung (13) zum Temperieren der elektronischen Recheneinrichtung (4), wobei ein spitzer Winkel (a) zwischen der Gehäusewand (12) mit einer Lüftungsöffnung (11) der Lüftungsaufnahme (8) und einer Anordnungsebene (15) für eine Leiterplatte (5) der elektronischen Recheneinrichtung (4), welche im Wesentlichen gegenüber der Lüftungsöffnung (11) ausgebildet ist, ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (1) sowie ein Assistenzsystem (9).
Patent DE-102021105630-A1 (DE)
Title: Ausgabe-Instrument
Inventor: ITO RYO
IPC: G01D11/28
Filed: 2021-03-09
Abstract: [Aufgabe]Es ist ein Ausgabe-Instrument bereitzustellen, welches kompakt in einer Betrachtungsrichtung ist.[Lösendes Mittel]Ein Instrument 34 als ein Ausgabe-Instrument, welches eine Lichtquelle 71 und ein Lichtleiterelement 72 umfasst, welches Licht der Lichtquelle 71 leitet, um das Licht zu emittieren, und welches durch die Lichtemission des Lichtleiterelements 72 einen Zustand ausgibt, ist derart konfiguriert, dass eine Mehrzahl der Lichtquellen 71 und eine Mehrzahl der Lichtleiterelemente 72 auf einer gleichen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102021107274-A1 (DE)
Title: Thermomanagement für Hybridlaser
Inventor: LIANG DI
IPC: G02B6/42
Filed: 2021-03-23
Abstract: Techniken und Systeme für einen Halbleiterlaser, nämlich einen gittergekoppelten oberflächenemittierenden (GCSE) Kammlaser, mit einem darauf integrierten Wärmemanagement zur Erleichterung der Wärmeabfuhr. Das thermische Management ist so strukturiert, dass eine Verformung oder Beschädigung der in der Halbleiterlaser-Implementierung enthaltenen GCSE-Laserchips verhindert wird. Die offengelegten Wärmemanagement-Elemente, die in den Laser integriert sind, können Folgendes umfassen: Wärmesenken, Stützleisten, Lötstellen, thermisches Schnittstellenmaterial (TIM), Siliziumdurchkontaktierungen (TSV) und leitfähige Anschlussplatten. Stützleisten, bei denen der GCSE-Laserchip beispielsweise zwischen den Balken positioniert ist und die eine Höhe aufweisen, die größer ist als die Dicke des GCSE-Laserchips. Dementsprechend kann die Wärmesenke oben auf den Stützstegen platziert werden, so dass Wärme vom GCSE-Laserchip abgeleitet wird und die Wärmesenke aufgrund der Höhe der Stützstege von einem direkten Kontakt mit dem GCSE-Laserchip getrennt ist.
Patent DE-102021114796-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter, Scheibenbremsenanordnung, Verwendung eines Filters und Verfahren zum Filtern von bremsstaubbeladener Luft
Inventor: WÖRZ TOBIAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein Bremsstaubpartikelfilter (1) für eine Scheibenbremsenanordnung (100) mit einer Bremsscheibe (2) und einem Bremssattel (4) umfasst:ein Filtergehäuse (101, 201) mit einer ersten Seitenwand (111A, 211A) und einer zweiten gegenüberliegenden Seitenwand (111B, 211B), welche mit Hilfe eines zumindest teilumfänglich verlaufenden Umfangswandabschnitts (112A, 112B) und/oder einer Stirnwand (116, 216) miteinander verbunden sind, wobei sich ein Innenraum (120, 220) des Filtergehäuses (101, 201) von einer dem Bremssattel (4) zugewandten, insbesondere offenen, Seite entlang der Seitenwände (111A, 111B) und/oder des Umfangswandabschnitts (112A, 112B) zu der Stirnwand (116, 216) erstreckt;wobei das Filtergehäuse (101, 201) im Innenraum (120, 220) mindestens eine luftdurchlässige Filterwand (118, 218) mit einem Filterwandumfangsabschnitt (118C) umfasst, welcher radial beabstandet zu dem Umfangswandabschnitt (112A, 112B) vorliegt und den Innenraum (120, 220) des Filtergehäuses (101, 201) in eine Rohluftseite (120A, 220A) und eine Reinluftseite (120B, 220B) unterteilt, wobei die Reinluftseite (120B, 220B) sich zwischen dem Filterwandumfangsabschnitt (118C) und dem Umfangswandabschnitt erstreckt.
Patent DE-102021115887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Haftung von Diamantbeschichtungen
Inventor: BREIDT DIRK
IPC: C23C16/02
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Substrats, das mit einer Diamantbeschichtung beschichtet ist, wobei die Haftung der Diamantbeschichtung auf dem Substrat durch Durchführung einer chemischen Behandlung vor der Abscheidung der Diamantbeschichtung verbessert wird, wobei während der chemischen Behandlung das zu beschichtende Substrat einer wässrigen Lösung einer Säure ausgesetzt wird, wobei die Säure eine oder mehrere schwache Säuren umfasst.
Patent DE-102021117532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines biometrischen Bildes eines Gesichts einer Person
Inventor: SCHULTHEISS CHRISTOPH
IPC: G06V40/60
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erzeugung eines biometrischen Bildes eines Gesichts einer Person mit einem teildurchlässigen Spiegel (103), dessen Fläche an der Vorderseite (104) reflektiert und dessen Fläche an der der Vorderseite (104) gegenüberliegenden Rückseite (109) transmittiert, mit mindestens einer auf der Rückseite (109) des teildurchlässigen Spiegels (103) angeordneten Anzeigenvorrichtung (110), die auf die transmittierende Fläche der Rückseite (109) des teildurchlässigen Spiegels (103) gerichtet ist, und mit mindestens einer Kamera (101) zur Aufnahme des Gesichts der Person, deren Strahlengang durch den teildurchlässigen Spiegel (103) zum Gesicht der Person verläuft, sowie mit einer Steuereinheit (102) und einer Ausgabeeinheit (111), die eingerichtet sind, eine Information oder Anweisung als optische oder akustische Nutzerführung zur Erzeugung einer erweiterten Realität auszugeben. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine ein Verfahren zum Erzeugen eines biometrischen Bildes.
Patent DE-102021123402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Laserbearbeitungsmaschine mit vorausschauender Werkstückkantenerkennung beim Laserbearbeiten von Werkstücken
Inventor: KRUTZKE MICHAEL
IPC: B23K26/08
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserbearbeiten eines plattenförmigen Werkstückendbereichs (14) mittels eines Laserstrahls (3), welcher in einer z-Richtung aus einem Laserbearbeitungskopf (5) austritt und in der z-Richtung auf das Werkstück (2) trifft, mit folgenden Verfahrensschritten:
 - bei ausgeschaltetem Laserstrahl (3) Annähern des in einem vorbestimmten z-Sollabstand (zs) zum Werkstück (2) fixierten Laserbearbeitungskopfes (5) in Richtung von außen hin zu einer Werkstückkante (15) des Werkstückendbereichs (14);
 - Messen des Abstandes (A) zwischen Laserbearbeitungskopf (5) und Werkstückkante (15) beim Annähern des Laserbearbeitungskopfes (5) an die Werkstückkante (15);
 - Einschalten des Laserstrahls (3), wenn der gemessene Abstand (A) auf einen vorgegebenen Abstandsschwellwert (A th ) abgenommen hat, welcher größer als der fixierte z-Sollabstand (zs) ist; und
 - Weiterbewegen des Laserbearbeitungskopfes (5) in der Bewegungsrichtung (x), um für eine Laserbearbeitung des Werkstückendbereichs (14) den Laserstrahl (3) über die Werkstückkante (15) hinweg in den Werkstückendbereich (14) zu bewegen.
Patent DE-102021126545-A1 (DE)
Title: Zielhilfe Reizstoffsprühvorrichtung
Inventor: THOMANN JÜRG
IPC: F41H9/10
Filed: 2021-10-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Versprühen von mindestens teilweise flüssigen Reizstoffen mit einem Tank (1), Patrone oder Behälter für den Reizstoff innerhalb eines Gehäuses (20), mit einer Betätigung (7) zum Aktivieren eines gezielten Ausstoßens von Reizstoff unter Druck über mindestens eine Düse (3) an dem Gehäuse (20) in Form eines Reizstoffstrahls (6) mit einer Strahlrichtung X, wobei ein gebündelter oder fokussierter Lichtstrahl (5) einer Lichtquelle (2), welche vorzugsweise direkt angrenzend zu einem Austritt der Düse (3) vorgesehen ist, mit einer Leuchtrichtung Y des Lichtstrahls (5) schräg im Verhältnis zur Strahlrichtung X in den Reizstoffstrahl (6) mindestens zeitweise eingeleitet wird, wodurch der Reizstoffstrahl (6) nach Art eines Flüssigkeitslichtleiters durch den Lichtstrahl (5) erleuchtet wird, um dem Nutzer der Vorrichtung (10) das Auffinden und Treffen eines Ziels auch in ungünstigen Licht- und Sichtverhältnissen zu erleichtern.
Patent DE-102021127259-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdetektion von fehlenden karosserieteilen
Inventor: Herman david michael
IPC: G01S13/86
Filed: 2021-10-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugdetektion von fehlenden Karosserieteilen bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Speicher speichert Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, sodass der Computer dazu programmiert ist, (1) einen Sensorfusionsfehler, der eine statistische Korrelation von Daten misst, die von einem Radarsensor und einem zweiten Sensor in einem Fahrzeug empfangen werden, (2) einen Radardetektionsbereich, (3) einen Betrag der Reflexion von einem Radarradom, (4) Wetterdaten und (5) aerodynamische Daten, die einen aerodynamischen Widerstand messen, der einer Fahrzeugbewegung entgegenwirkt, in ein trainiertes Maschinenlernprogramm einzugeben und eine Bestimmung bezüglich eines Vorhandenseins des Radarradoms aus dem trainierten Maschinenlernprogramm auszugeben.
Patent DE-102021130155-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer in einem Kraftfahrzeug angefragten Information zu einem Objekt in der Umgebung des Kraftfahrzeugs
Inventor: SEITLE SIMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (17) zum Bereitstellen einer in einem Kraftfahrzeug (1) angefragten Information zu einem Objekt (15) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Erfassen (S1) von akustischen Fragedaten (18), die eine Frage eines Benutzers (2) des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben, wobei der Benutzer (2) mit der Frage nach zumindest einer Information zum Objekt (15) fragt; Erfassen (S2) von Sensordaten (19), die den Benutzer (2) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder das Objekt (15) beschreiben; Ermitteln (S3) von Frageinhaltsdaten (20), die einen Inhalt der erfassten Frage beschreiben; Ermitteln (S4) von Informationsdaten (27), die die angefragte zumindest eine Information zum Objekt (15) beschreiben, durch Durchführen einer Suchanfrage (26) an einen Suchmaschinenindex (12) mittels einer externen Recheneinrichtung (11); Ermitteln (S7) von ausgebbaren Antwortdaten (30), die eine die ermittelte Information umfassende Antwort auf die erfasste Frage beschreiben; Ausgeben (S8) der Antwortdaten (30) im Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021131024-A1 (DE)
Title: Probeneinspannvorrichtung für eine zyklische Biege-Wechselbeanspruchung einer Probe
Inventor: KUNST MARTIN
IPC: G01N3/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probeneinspannvorrichtung (10) für eine zyklische Biege-Wechselbeanspruchung einer Probe (12), aufweisend eine Probenaufnahmeeinrichtung (16) zum Einspannen der Probe (12) und eine Grundplatte (14) zur Befestigung der Probeneinspannvorrichtung (10) an einem Prüfstand, wobei die Probenaufnahmeeinrichtung (16) mit der Grundplatte (14) gekoppelt und relativ zu dieser bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugteil geprüft mit einer derartigen Probeneinspannvorrichtung (10).
Patent DE-102021131048-A1 (DE)
Title: Fernbedienungssystem zur Steuerung einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: ANGAS KLAUS
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fernbedienungssystem (1) zur Steuerung einer selbstfahrenden landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2), eine selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (2) und ein Verfahren zur Steuerung der selbstfahrenden landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) mittels dem Fernbedienungssystem (1).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass das Fernbedienungssystem (1) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit wenigstens eines Teils von der selbstfahrenden landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) empfangenen Zustandsinformationen wenigstens ein haptisches und/oder taktiles Feedback zu erzeugen.
Patent DE-102021131166-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines Hochfrequenz-FMCW-Radars aus einem Niederfrequenz-FMCW-Radar
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-11-27
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Radarsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Detektieren eines Parameters eines Objekts offenbart. Das Radarsystem enthält ein Basisradar und einen Frequenzumsetzer. Das Basisradar erzeugt ein Quellensignal mit einer ersten Frequenz in einem ersten Frequenzbereich und empfängt ein reflektiertes Signal mit einer ersten Frequenz in dem ersten Frequenzbereich. Das Basisradar ist dafür konfiguriert, aus dem reflektierten Signal mit einer ersten Frequenz einen Parameter eines Objekts zu bestimmen. Der Frequenzumsetzer ist dafür konfiguriert, das Quellensignal mit einer ersten Frequenz in ein Quellensignal mit einer zweiten Frequenz in einem zweiten Frequenzbereich umzusetzen und ein reflektiertes Signal mit einer zweiten Frequenz in dem zweiten Frequenzbereich in das reflektierte Signal mit einer ersten Frequenz umzusetzen.
Patent DE-102021132693-A1 (DE)
Title: Klebeband, Band, Bogen, Set, berahmte Verglasung eines Fensters oder einer Tür und Verfahren zur Weiterbildung einer berahmten Verglasung
IPC: E06B7/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebeband (1), insbesondere zur Verwendung zum Aufkleben auf eine berahmte Verglasung (23) eines Fensters (22) oder eine Tür (43). Die Erfindung betrifft gemäß einem weiteren Aspekt einen Haftverbund (21). Gemäß einem noch weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine berahmte Verglasung (23) für ein Fenster (22) oder für eine Tür (43). Gemäß weiteren Aspekten betrifft die Erfindung ein Fenster (22), eine Tür (43) und ein Verfahren zur Weiterbildung einer berahmten Verglasung (23) für ein Fenster (22) oder für eine Tür (43). Gemäß weiteren Aspekten betrifft die Erfindung ein Band, vorzugsweise zum Anbringen auf eine berahmte Verglasung eines Fensters (22) oder einer Tür (43), einen Bogen (60), vorzugsweise zum Anbringen auf eine berahmte Verglasung eines Fensters (22) oder einer Tür (43), ein Set (78), und eine berahmte Verglasung (82,99) für ein Fenster (22) oder eine Tür (43).
Patent DE-102021133493-A1 (DE)
Title: Elektrodenverbindungsstruktur und Erfassungsvorrichtung
Inventor: MURATA TOMONORI
IPC: H01R39/10
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine Elektrodenverbindungsstruktur enthält eine erste Elektrodeneinheit 7, die konzentrisch gebildete erste Elektroden 71 enthält, und eine zweite Elektrodeneinheit 8, die eine zweite Elektrode 81 enthält, die nadelförmig gebildet ist, die axial vorwärts und rückwärts bewegbar ist, und die elektrisch mit der ersten Elektrodeneinheit verbindbar ist, und in der Elektrodenverbindungsstruktur enthält die zweite Elektrodeneinheit 8 eine Vielzahl von zweiten Elektroden 81, die in einer Umfangsrichtung und an verschiedenen radialen Positionen angeordnet sind, und die Vielzahl der zweiten Elektroden 81 ist elektrisch mit den ersten Elektroden 71 verbunden, die jeweils an verschiedenen radialen Positionen angeordnet sind.
Patent DE-102021134078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern und Aufteilen
Inventor: CLAUSEN NIELS
IPC: B65G47/74
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Fördern und Aufteilen von Gegenständen (12), vorzugsweise Behältern. Die Vorrichtung (10) weist einen einspurigen Fördererbereich (14) und einen zweispurigen Fördererbereich (18), der direkt stromabwärts von dem einspurigen Fördererbereich (14) angeordnet ist und eine erste Förderspur (20) und eine zweite Förderspur (22) aufweist, auf. Die Vorrichtung (10) weist eine Verteileinrichtung (16) auf, die dazu ausgebildet ist, von dem einspurigen Fördererbereich (14) geförderte Gegenstände (12) auf die erste Förderspur (20) und die zweite Förderspur (22) aufzuteilen. Der zweispurige Fördererbereich (18) weist einen Höhenversatzförderabschnitt (31) auf, in dem die erste Förderspur (20) höher angeordnet ist als die zweite Förderspur (22). Vorteilhaft können in dem Höhenversatzförderabschnitt (31) noch unverteilte Gegenstände (12) angeregt werden, sich noch zu der ersten Förderspur (20) oder der zweiten Förderspur (22) zu bewegen.
Patent DE-102021200079-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und Verwendung eines solchen
Inventor: WERNER JONAS
IPC: H01M10/6563
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche in einem Innenraum (4) eines Gehäuses (3) des Batteriemoduls (1) aufgenommen sind, wobei, die Mehrzahl an Batteriezellen (2) unter Ausbildung eines die Mehrzahl an Batteriezellen (2) umlaufend ausgebildeten Temperierraumes (5) von dem Gehäuse (3) beabstandet ist, und in dem Temperierraum (5) ein Lüfterelement (6) angeordnet ist, welches ausgebildet ist, eine Temperierfluidströmung in dem Temperierraum (5) auszubilden, wobei eine Saugseite (61) des Lüfterelements (6) und eine Druckseite (62) des Lüfterelements (6) in der Art fluiddicht getrennt sind, dass Temperierfluid von der Saugseite (61) ausschließlich durch das Lüfterelement (6) hindurch zu der Druckseite (62) strömt.
Patent DE-102021203000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizkostenverteilervorrichtung und Heizkostenverteilervorrichtung
Inventor: KUHN JENS
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Heizkostenverteilervorrichtung (1), wobei als Parameter einer ersten Parametergruppe ein Volumenstrom (m), eine Vorlauftemperatur (TV) und eine Rücklauftemperatur (TR) eines den Heizkörper (3) durchströmenden Wärmeträgermediums sowie eine Raumtemperatur (TL) ermittelt werden und aus jeweils mindestens einem Parameter dieser ersten Parametergruppe- eine Oberflächentemperatur (TO) des Heizkörpers (3) in einer vorgegebenen relativen Höhe (h%) am Heizkörper (3),- eine logarithmische Übertemperatur (ΔTln) des Heizkörpers (3),- ein Heizkörperexponent (n) des Heizkörpers (3),- eine Referenzleistung (QR) des Heizkörpers (3), und- mindestens ein mit einer durch den Heizkörper (3) abgegebenen Wärmemenge korrespondierender Verbrauchswert (Q1, Q2, Q3) als Parameter einer zweiten Parametergruppe abgeleitet werden.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Heizkostenverteilervorrichtung (1).
Patent DE-102021203003-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Betätigungseinheit für eine Kraftfahrzeugbremse
Inventor: MADZGALLA LUKAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromechanische Betätigungseinheit für eine Kraftfahrzeugbremse, insbesondere eine Trommelbremse, aufweisend: wenigstens eine elektromechanische Betätigungseinrichtung zur Betätigung wenigstens einer Bremsbacke der Kraftfahrzeugbremse,wobei die elektromechanische Betätigungseinrichtung wenigstens Antriebselement und wenigstens eine Antriebsspindel aufweist, wobei das wenigstens eine Antriebselement die wenigstens eine Antriebsspindel antreibt,wobei die elektromechanische Betätigungseinrichtung wenigstens ein elastisches Element aufweist, wobei das wenigstens eine elastische Element für eine Parkbrems-funktion elastisch deformierbar ist.
Patent DE-102021203619-A1 (DE)
Title: Positions-, Orientierungs- und/oder Bewegungsschätzung eines Fahrzeugs.
Inventor: OHL SEBASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren 100, ein Signalverarbeitungssystem 20, ein Computerprogramm, sowie ein Fahrzeug 1000. Um die die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen für eine Positions-, Orientierungs- und/oder Bewegungsschätzung eines Fahrzeugs zu verbessern, wird ein Verfahren 100 vorgeschlagen, das erfindungsgemäß aufweist:- Erfassen 102 einer Fahrzeugsensorinformation eines Sensors des Fahrzeugs, dessen primäre Funktion nicht auf die Ausgabe einer Positions-, Orientierungs- und/oder Bewegungsinformation gerichtet ist, und- Anpassen 103 der Positions-, Orientierungs- und/oder Bewegungsschätzung des Fahrzeugs basierend auf der erfassten Fahrzeugsensorinformation.
Patent DE-102021204698-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug, Spritzgussteil und Kontaktanordnung
Inventor: BRAUN GUNTER
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-05-10
Abstract: Ausgegangen wird von einem Spritzgusswerkzeug zur Erzeugung eines Spritzgussteiles aus einem sich verfestigenden Spritzgussmaterial. Das Spritzgusswerkzeug umfasst zumindest ein erstes Werkzeugelement und ein zweites Werkzeugelement, welche im Zustand eines geschlossenen Spritzgusswerkzeugs einen eine Außenform des Spritzgussteiles abbildenden Hohlraum umschließen. Zumindest eines der Werkzeugelemente weist dann mindestens eine zumindest einseitig zum Hohlraum geöffnete Vertiefung als Einlegebereich für ein Einlegeteil auf. Der Einlegbereich ist derart ausgebildet, dass ein in dem Einlegebereich angeordneter Abschnitt des Einlegeteiles bei einem Einspritzvorgang von Spritzgussmaterial freigehalten ist bzw. wird. Dagegen ist bzw. wird ein in den Hohlraum ragender Abschnitt des Einlegeteiles von dem Spritzgussmaterial vollständig umschlossen. Ferner weist das zumindest ein Werkzeugelement zumindest eine Fixiervorrichtung auf, welche in einen zugeordneten Einlegebereich und höchstens bis zu dem Hohlraum reicht. Die Fixiervorrichtung ist derart ausgebildet, das Einlegeteil mittels eines Form- und/oder Kraftschlusses gegen ein Verschieben in zumindest einer Raumrichtung und/oder gegen ein Verdrehen um zumindest eine Raumachse zu halten.
Patent DE-102021204975-A1 (DE)
Title: STRAßENÜBERBAUUNG UND VERFAHREN ZU DEREN ERRICHTUNG
Inventor: SCHMID FRANK MICHAEL
IPC: E04H1/06
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenüberbauung, beinhaltend als Bestandteilea. eine Mehrzahl entlang eines Verlaufs einer Straße errichteter Stützpfeiler;b. eine Mehrzahl von Tragkonstruktionen, die jeweils von mindestens einem der Stützpfeiler gehalten sind;c. mindestens eine Tragplatte, die von mindestens einer der Tragkonstruktionen gehalten ist; undd. mindestens ein Gebäude, das auf der mindestens einen Tragplatte steht; wobei die Straßenüberbauung eine Länge entlang des Verlaufs der Straße hat; wobei die Straßenüberbauung eine Überdeckung der Straße bildet, die die Straße entlang der Länge der Straßenüberbauung mindestens teilweise überdeckt; wobei die Überdeckung nach maximal 60 m der Länge der Straßenüberbauung jeweils eine mindestens 5 m lange Unterbrechung aufweist, in der die Straßenüberbauung mindestens 40 % einer Breite der Straße nicht überdeckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Errichten der vorstehenden Straßenüberbauung sowie Verwendungen eines Fertigbaumoduls und der Straßenüberbauung.
Patent DE-102021205135-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Anordnung an einem Türblatt und Tür
Inventor: PALMINTERI DANIEL
IPC: E06B11/08
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine Sensoreinheit zur Anordnung an einem Türblatt einer Drehtür umfasst einen Sensor und eine den Sensor aufnehmende Haube. Die Haube ist mit einem Aufprallschutz versehen.