baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016576-B4 (DE)
Title: Batterie
Inventor: WEBER DEREK R
IPC: H01M50/291
Filed: 2009-04-06
Granted: 2019-06-19
Abstract: Batterie, umfassend:
 eine erste Batteriezelle (12);
 eine zweite Batteriezelle (14), wobei die erste Batteriezelle (12) auf die zweite Batteriezelle (12) gestapelt ist;
 einen ersten Rahmen (30), der die erste und die zweite Batteriezelle (12, 14) seitlich umschließt und die erste und die zweite Batteriezelle (12, 14) trägt;
 eine dritte Batteriezelle (12);
 eine vierte Batteriezelle (14), wobei die dritte Batteriezelle (12) auf die vierte Batteriezelle (12) gestapelt ist;
 einen zweiten Rahmen (32), der die dritte und die vierte Batteriezelle (12, 14) seitlich umschließt und die dritte und die vierte Batteriezelle (12, 14) trägt, wobei der erste Rahmen (30) mit der ersten und der zweiten Batteriezelle (12, 14) auf den zweiten Rahmen (32) mit der dritten und der vierten Batteriezelle (12, 14) gestapelt ist; und
 eine Kühlplatte (28), die zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmen (30, 32) sowie zwischen der zweiten und der dritten Batteriezelle (14, 12) angeordnet ist,
 wobei durch den ersten Rahmen (30), den zweiten Rahmen (32) und die Kühlplatte (28) jeweils ein Durchgangsloch verläuft und der erste Rahmen (30), der zweite Rahmen (32) und die Kühlplatte (28) derart ausgerichtet sind, dass die Durchgangslöcher einen Kühlfluidverteiler bilden, 
 wobei eine erste Dichtung (52) zwischen dem ersten Rahmen (30) und der Kühlplatte (28) angeordnet ist und den Kühlfluidverteiler abdichtet, und
 wobei eine zweite Dichtung (52) zwischen dem zweiten Rahmen (32) und der Kühlplatte (28) angeordnet ist und den Kühlfluidverteiler abdichtet.
Patent DE-102009016876-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: BIEBL ALOIS
IPC: F21V25/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2019-09-05
Abstract: Beleuchtungseinheit für Fahrzeugscheinwerfer mit einer Leuchtdiodeneinrichtung (500), einem Gehäuse (200) und einer Montageplatine (400), auf der Komponenten einer Betriebsschaltung zum Betreiben der Leuchtdiodeneinrichtung (500) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (200) und die Montageplatine (400) einen Innenraum bilden, und wobei die Montageplatine (400) mindestens eine elektrisch leitende, innere Schicht (410) aufweist, die mit einem Massebezugspotential der Betriebsschaltung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Montageplatine (400) auf der dem Boden (212) des Gehäuses (200) zugewandten Seite (420) auf ihrer Oberfläche mindestens eine elektrische ringförmige Kontaktfläche (440) besitzt, die mit der mindestens einen elektrisch leitenden, inneren Schicht (410) kontaktiert ist, und
 - das Gehäuse (200) elektromagnetische Abschirmmittel (240, 240') zur elektromagnetischen Abschirmung des Innenraums besitzt, die mit der mindestens einen elektrischen ringförmigen Kontaktfläche (440) verbunden sind.
Patent DE-102009020175-B4 (DE)
Title: Aus Mischungen von PFSA und sulfonierten PFCB-Polymeren zusammengesetzte Polyelektrolytmembranen
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: H01M8/10
Filed: 2009-05-06
Granted: 2015-12-17
Abstract: Polymermischung enthaltend: ein erstes Polymer, das einen Cyclobutylrest enthält, und ein zweites Polymer, welches den nachfolgenden chemischen Rest enthält:
Patent DE-102009022578-B4 (DE)
Title: Signalempfänger zum Empfangen eines Differenzsignals über eine Übertragungsleitung
Inventor: SUZUKI YOUICHIROU
IPC: H04B3/02
Filed: 2009-05-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Signalempfänger mit: – einer Empfangsschaltung (2), die ein Differenzsignal über eine Übertragungsleitung (3) empfängt, die ein Paar von Signalleitungen (3P, 3M) zur Übertragung des Differenzsignals aufweist; und – einer Impedanzsteuerschaltung (4, 21), die eine Eingangsimpedanz der Empfangsschaltung (2) steuert, um ein Gleichtaktrauschen zu verringern, wobei – die Impedanzsteuerschaltung (4, 21) ein Erfassungselement (5) zur Erfassung von wenigstens einer Messgröße der Messgrößen Spannung, Strom und elektrische Leistung des Gleichtaktrauschens aufweist, und – die Impedanzsteuerschaltung (4, 21) die Eingangsimpedanz in Übereinstimmung mit einer Änderung der wenigstens einen Messgröße der Messgrößen Spannung, Strom und elektrische Leistung des Gleichtaktrauschens steuert.
Patent DE-102009031388-B4 (DE)
Title: Elektronische Trägervorrichtung
Inventor: NISHIUMA YOSHITAKE
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-07-01
Granted: 2013-06-27
Abstract: Elektronische Trägervorrichtung, umfassend: ein wärmeleitendes Basiselement (10A, 10D), das durch eine Vermittlung von Anbringungsteilen (11) an einem Installationsabschnitt fixiert ist, ein Abdeckelement (20A, 20B), das an einem Außenlinienumfangsabschnitt (14) fixiert ist, der ausgebildet ist, um einen Außenumfangskantenabschnitt des Basiselements (10A, 10D) zu umgeben, einen elektronischen Träger (30A, 30D), der in einem Innenraum zwischen dem Basiselement (10A, 10D) und dem Abdeckelement (20A, 20B) platziert ist, und einen Eindringabschnitt (32A) umfasst, der durch einen dem Abdeckelement (20A, 20B) gegenüberliegenden vorderen Flächenabschnitt in einen dem Basiselement (10A, 10D) gegenüberliegenden hinteren Flächenabschnitt eindringt, und eine Wärmeerzeugungskomponente (40A, 40D), die auf dem elektronischen Träger (30A, 30D) befestigt ist, und eine Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (43a und 43b) umfasst, die mittels Löten mit dem elektronischen Träger (30A, 30D) elektrisch verbunden sind, und ein als ein Wärmeübertragungselement dienendes die pad (42A), ein am die pad (42A) angebrachtes Wärmeerzeugungselement (41A), und einen vorderen Flächenabschnitt des elektronischen Trägers (30A, 30D) umfasst, wobei das Basiselement (10A, 10D) einen mittig hervorstehenden Abschnitt (15A) umfasst, der im Eindringabschnitt (32A) aufgenommen ist, während er dem die pad (42A) durch eine Vermittlung einer ersten Lücke (G1) gegenüberliegt, und erste getrennte hervorstehende Abschnitte (17a und 17b), die um den mittig hervorstehenden Abschnitt (15A) vorgesehen sind, mit Zwischenräumen ausgebildet sind und eine Höhendimension geringer als diejenige des mittig hervorstehenden Abschnitts (15A) aufweisen, wobei die ersten getrennten hervorstehenden Abschnitte (17a und 17b) eine oberste Fläche aufweisen, die gegen den hinteren Flächenabschnitt des elektronischen Trägers (30A, 30D) anliegt, um eine zweite Lücke (G2) auszubilden, und wobei eine erste Wärmeübertragungsbindung (16A), die ein wärmeleitendes Haftmittel ist, an der ersten Lücke (G1) und an der mit der ersten Lücke (G1) kommunizierenden zweiten Lücke (G2) aufgebracht ist.
Patent DE-102009040540-B4 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument mit Stegreifaufführungsfunktion und Programm für Stegreifaufführungsfunktion
Inventor: KUREBAYASHI KIYOMI
IPC: G10H1/36
Filed: 2009-09-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Elektronisches Musikinstrument das eine Stegreif-Aufführungsfunktion aufweist, bei der Phrasendaten einiger weniger Takte, die jeder Taste in einem spezifischen Bereich auf einer Klaviatur (104) zugeordnet sind, gespeichert werden, und während jede der Tasten gedrückt wird, der Taste zugewiesene Phrasendaten ausgelesen werden, um Noten zu erzeugen, umfassend: eine Akkordtonleiter-Notentabelle, die aus einer Mehrzahl von 12-er Tonleiternoten aufgebaut ist, die von einem Akkordton ausgehen, bei dem die C-Note als Basisnote gegeben ist, und eine Akkordtonleiternote als invertierte Form eines Akkords angeordnet ist, wobei die Note als niedrigste Note gegeben wird; und eine Steuereinheit (100) zum Unterdrücken von Notenspringen durch Ändern der Tastennummer der Phrasendaten unter Verwendung der Akkordtonleiter-Notentabelle.
Patent DE-102010003342-B4 (DE)
Title: Laufbandgerät
Inventor: HARRER FRANZ
IPC: A63B22/02
Filed: 2010-03-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Laufbandgerät, umfassend: – eine Gerätebasis (12; 12a; 12b), – ein über wenigstens zwei Umlenkungen (16; 16a; 16b) und mit einem Obertrum über wenigstens einen direkt oder indirekt an der Gerätebasis (12; 12a; 12b) abgestützten Lauftisch (20; 20a; 20b) geführtes, vorzugsweise durch einen Bandantrieb zum Umlauf um die Umlenkungen antreibbares Endlos-Laufband (14; 14a; 14b), – eine erste Sensoreinrichtung zur Erfassung wenigstens einer von einer Geh- oder Laufbewegung eines Probanden (25; 25a; 25b) auf dem Laufband (14; 14a; 14b) abhängigen oder/und diese kennzeichnende Bewegungsgröße, wobei die erste Sensoreinrichtung dafür ausgeführt ist, als Bewegungsgröße eine Vertikalbewegung des Probanden (25; 25a; 25b) oder/und des Lauftisches oder wenigstens eine diese Vertikalbewegung kennzeichnende Größe zu erfassen, und – eine elektronische Auswerteeinheit (28), die dafür ausgeführt oder programmiert ist, Daten oder Messsignale von der Sensoreinrichtung (22) bzw. den Sensoreinrichtungen zu empfangen und aus den Daten oder Meßsignalen den Gang bzw. Lauf des Probanden (25; 25a; 25b) charakterisierende Daten abzuleiten oder zu extrahieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (28) ferner dafür ausgeführt ist, die den Gang bzw. Lauf des Probanden (25; 25a; 25b) charakterisierenden Daten auf einer Anzeige anzuzeigen oder zu visualisieren, wobei die den Gang bzw. Lauf des Probanden (25; 25a; 25b) charakterisierenden Daten die Laufsymmetrie des Probanden (25; 25a; 25b) charakterisierende Daten umfassen, wobei die elektronische Auswerteinheit dafür ausgeführt ist, auf der Anzeige dem linken und dem rechten Bein des Probanden (25; 25a; 25b) zugeordnete Bewegungshübe oder/und die Laufsymmetrie zu visualisieren.
Patent DE-102010013552-B4 (DE)
Title: Zahnstangenbuchse und Lenkvorrichtung vom Zahnstangen/Ritzel-Typ, die die Zahnstangenbuchse aufweist, für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HEUNG-JU
IPC: B62D3/12
Filed: 2010-03-31
Granted: 2021-04-08
Abstract: Zahnstangenbuchse (200), die Folgendes umfasst:einen Buchsenkörper (210), der wie ein hohles Rohr geformt ist, von dem eine äußere periphere Fläche mit einer Innenseite eines Zahnstangengehäuses (137) zusammengefügt wird und eine innere periphere Fläche mit einem Zahnstangenstab (140) zusammengefügt wird, wobei der Buchsenkörper (210) wenigstens einen abgestuften Abschnitt (135), durch den die äußere periphere Fläche des Buchsenkörpers (210) mehrere Außendurchmesser aufweist, die ausgehend von einem Seitenende zu dem anderen Seitenende hin kleiner werden, so dass der Buchsenkörper (210) von. dem Zahnstangenstab (140) und dem Zahnstangengehäuse (137) abgestützt wird und die Steifigkeit aufrecht erhält, wenigstens einen ersten Schlitz (219), der durch Einschneiden des einen Seitenendes in einer axialen Richtung ausgebildet ist, und wenigstens einen zweiten Schlitz (221) umfasst, der durch Einschneiden des anderen Seitenendes in der axialen Richtung ausgebildet ist und von dem ersten Schlitz (219) beabstandet ist, wobei der wenigstens eine erste Schlitz (219) und der wenigstens eine zweite Schlitz (221) zueinander versetzt sind; undein elastisches Element (230), das eine ringförmige Form aufweist und sich in engem Kontakt mit der äußeren peripheren Fläche des Buchsenkörpers (210) befindet;wobei der abgestufte Abschnitt (135) des Buchsenkörpers (210) Folgendes umfasst:einen Abschnitt (213) mit einem großen Durchmesser, der mit dem Zahnstangengehäuse (137) zusammengefügt wird und davon abgestützt wird, einen Abschnitt (215) mit einem mittleren Durchmesser, und einen Abschnitt (217) mit einem kleinen Durchmesser, der eine äußere periphere Fläche aufweist, die mit dem elastischen Element (230) zusammengefügt ist; undwobei der Buchsenkörper (210) einen Abschnitt (243) mit einem vergrößerten Durchmesser in einer inneren peripheren Fläche des Buchsenkörpers (210) aufweist,wobei ein Innendurchmesser des Abschnitts (243) mit dem vergrößerten Durchmesser ausgehend von dem Abschnitt (215) mit dem mittleren Durchmesser zu dem Abschnitt (213) mit dem großen Durchmesser hin auf eine solche Art und Weise größer wird, dass der Buchsenkörper (210) mit dem Zahnstangenstab (140) zusammenfügbar ist und ein Anstieg des Gleitwiderstands des Zahnstangenstabes. (140) und der Zahnstangenbuchse (200) selbst dann verhindert wird, wenn eine Biegeverformung in Folge der Herstellung oder eines Fortschreitens der Lebensdauer des Zahnstangenstabes (140) erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Abschnitt (215) mit dem mittleren Durchmesser abgestufte Außendurchmesser aufweist, die ausgehend von dem Abschnitt (213) mit dem großen Durchmesser kleiner werden, und der Abschnitt (217) mit dem kleinen Durchmesser abgestufte Außendurchmesser aufweist, die ausgehend von dem mittleren Durchmesser kleiner werden.
Patent DE-102010015917-B4 (DE)
Title: Mobilfunkkommunikationseinrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Mobilfunkkkommunikationseinrichtung
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04W36/34
Filed: 2010-03-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Mobilfunkkommunikationseinrichtung (300), aufweisend: • einen Empfänger (302), eingerichtet zum Empfangen von Funk-Pilotinformation mittels eines vordefinierten physikalischen Funkkanals gemäß einer Funkkommunikationstechnologiefamilie, wobei die Funk-Pilotinformation aufweist Verfügbarkeitsinformation über die Verfügbarkeit von mindestens einer Funkkommunikationstechnologie von mindestens einer anderen Funkkommunikationstechnologiefamilie; • einen Funkkommunikationsprotokoll-Controller (304), eingerichtet zum Bereitstellen von mindestens einem Funkkommunikationsprotokoll von mindestens einer Funkkommunikationstechnologie von mindestens einer anderen Funkkommunikationstechnologiefamilie, basierend auf der empfangenen Pilotinformation; • einen Dekoder (402) mit mindestens zwei Funk-Basisbandschaltkreisen (404), die eingerichtet sind zum Dekodieren der empfangenen Pilotinformation.
Patent DE-102010024482-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur geschalteten DC-DC-Umwandlung und Verfahren zum Betreiben dieser Vorrichtung
Inventor: COULEUR MICHAEL
IPC: H02M3/156
Filed: 2010-06-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur geschalteten Gleichspannungs-Gleichspannungs-Umwandlung eines Eingangsspannungspegels (VIN) in einen Ausgangsspannungspegel (VOUT),mit einem ersten Leistungsschalter (GS), einem zweiten Leistungsschalter (GB), einem Komparator (COMP) und einer NAND-Logik (NAND),wobei der erste Leistungsschalter eingerichtet ist, um mit einer Last gekoppelt zu werden und ein Pulsweiten-moduliertes Signal (PWM_GS), im Folgenden PWM-Signal, zu empfangen, um eine Ausgangsspannung (VOUT) zu erzeugen,wobei der zweite Leistungsschalter (GB) eingerichtet ist, um parallel zum ersten Leistungsschalter (GS) gekoppelt zu werden, um eine größere Gateweite als der erste Leistungsschalter zu haben und um mit der Last gekoppelt zu werden,wobei der Komparator (COMP) ein Spannungsbild eines Laststroms (VI_LS) mit einem Sägezahn-Gatesteuerungssignal (RS_LF) vergleicht, wobei das Sägezahn-Gatesteuerungssignal (RS_LF) eine niedrigere Frequenz als das Pulsweitenmodulierte Signal (PWM_GS) aufweist, wobei die NAND-Logik ein Ausgangssignal des Komparators (PWM_LF) und das Pulsweiten-modulierte Signal (PWM_GS) empfängt,wobei der erste Leistungsschalter (GS) eingerichtet ist, um kontinuierlich mit dem PWM-Signal (PWM_GS) betrieben zu werden und der zweite Leistungsschalter (GB) eingerichtet ist, um entsprechend einem ersten Betriebsmodus mit einem Ausgangssignal (PWM_GB) der NAND-Logik betrieben zu werden, wobei das Ausgangssignal (PWM_GB) der NAND-Logik dem Pulsweiten-modulierten Signal (PWM-GS) folgt solange das Sägezahn-Gatesteuerungssignal (RS_LF) kleiner als das Spannungsbild des Laststroms (VI_LS) ist, und wobei das Ausgangssignal (PWM_GB) der NAND-Logik ansonsten derart ist, dass ein Gatetreiber (GD) des zweiten Leistungsschalters (GB) entsprechend einem zweiten Betriebsmodus des zweiten Leistungsschalters (GB) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102011007893-B4 (DE)
Title: Thermobondingverfahren, Klebefilm, Verfahren zur Herstellung eines Klebefilms sowie dessen Verwendung
Inventor: BARRIAU EMILIE
IPC: C09J175/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum thermischen Verkleben zweier zu fügender Bauteile, bei dem die Klebeflächen der beiden zu fügenden Bauteile unmittelbar vor der Verklebung mit einem Klebefilm in Kontakt gebracht werden, und der Klebefilm anschließend thermisch ausgehärtet wird, wobei der Klebefilm in einem separaten Verfahrensschritt durch Vorhärtung einer flüssigen Zubereitung auf einer Oberfläche, die nicht Bestandteil der zu fügenden Bauteile ist, erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die flüssige Zubereitung unmittelbar vor dem Aufbringen auf die Oberfläche durch Mischung zweier getrennt voneinander konfektionierter Komponenten A und B erhalten wird, wobei – die Komponente A mindestens eine Verbindung mit zwei oder mehreren verkappten Isocyanat-Gruppen sowie ein oder mehrere weitere Additive enthält, – die Komponente B mindestens eine Verbindung, die mindestens zwei reaktive Gruppen, ausgewählt aus Hydroxygruppen, Thiolgruppen, primären Aminogruppen und sekundären Aminogruppen, aufweist und gleichzeitig frei von Epoxygruppen ist, sowie ein oder mehrere weitere Additive enthält, – mindestens eine der Komponenten A oder B als Additiv mindestens ein Epoxid-Präpolymer enthält und – mindestens eine der Komponenten A oder B als Additiv mindestens einen Amingruppenhaltigen Härter für Epoxid-Präpolymere, der getrennt von dem mindestens einen Epoxidharz konfektioniert ist, enthält.
Patent DE-102011017794-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: BANTLE THORSTEN
IPC: E05F3/22
Filed: 2011-04-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Türschließer (1), mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Getriebeanordnung und einem mit der Getriebeanordnung mittels einer Kolbenstange (7) wirkverbundenen, linear verschiebbar geführten, mit einer Druckfeder (9) beaufschlagten Kolben (8), welcher den mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum des Gehäuses (2) in einen Federraum (12) mit einem sich diesem anschließenden Achsraum (15) und einen Kolbenraum (14) unterteilt, mit im Gehäuse (2) angeordneten Überströmkanälen (16), und mit in den Überströmkanälen (16) angeordneten Drosselventilen (18, 19, 22) zur Steuerung des Verhaltens des Türschließers (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein durch das Drosselventil (22) für eine Öffnungsdämpfung ab einem bestimmten Türöffnungswinkel bewirkter Druckanstieg im Federraum (12) gegenüber dem Achsraum (15) unmittelbar vor dem Einsetzen des Druckanstiegs im Federraum (12) mittels einer durch die Bewegung der Kolbenstange (7) in Wirkstellung gebrachten Kolbenstangendichtung (27) abgedichtet ist.
Patent DE-102011051045-B4 (DE)
Title: Lichtleitmodul und Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-06-14
Granted: 2020-12-17
Abstract: Lichtleitmodul für eine Leuchte, insbesondere für eine Fahrzeugleuchte, enthaltend ein Lichtleitelement (4, 4.1) mit einer ersten Lichteinkoppelfläche (11) zum Einkoppeln von Licht, mit einer ersten Auskoppelfläche (12) zum Auskoppeln von Licht in einer Hauptabstrahlrichtung (13) der Leuchte und enthaltend eine der Lichteinkoppelfläche (11) räumlich zugeordneten Lichtquelle (1), dass an dem Lichtleitelement (4, 4.1) zusätzlich wenigstens eine Verbindungsfläche (16, 17) vorgesehen ist zum Anlegen des Lichtleitelements (4, 4.1) an eine korrespondierende Verbindungsfläche (16, 17) eines benachbarten Lichtleitelements (4, 4.2), und dass die wenigstens eine Verbindungsfläche (16, 17) derart gestaltet und/oder angeordnet ist, dass Licht unter Durchtritt desselben durch die Verbindungsflächen (16, 17) zwischen den benachbarten Lichtleitelementen (4) übertragbar ist und durch benachbarte Lichtleitelemente ein komplexer Lichtleiter (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine beabstandet zu der Auskoppelfläche (12) angeordnete Umlenkfläche (14) zum Umlenken von Licht in Richtung der Auskoppelfläche (12) vorgesehen ist, wobei an der Umlenkfläche (14) eine optische Struktur vorgesehen ist, und dass die Verbindungsfläche (16) benachbart zu einem die Lichteinkoppelfläche (11) aufweisenden Einkoppelabschnitt (15) und der Lichtquelle (1) des Lichtleitmoduls (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011053674-B4 (DE)
Title: Spann- oder Greifeinrichtung sowie Betätigungseinrichtung für diese
Inventor: DAMANG MARKUS
IPC: B23B31/40
Filed: 2011-09-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spann- oder Greifeinrichtung mit einem Grundkörper (1) aus einem formsteifen Material und mehreren Spannbacken (3), die in Backenführungen (2) an der vorderen Stirnfläche des Grundkörpers (1) verschiebbar angeordnet und durch einen in dem Grundkörper (1) untergebrachten Stellmechanismus gemeinsam verstellbar sind, wobei an der vorderen Stirnfläche des Grundkörpers (1) eine Betätigungseinrichtung (8) mit einem Gehäuse (9) und einem darin axial bewegbar geführten Kolben (11) vorgesehen ist, wobei an dem Kolben (11) und wenigstens einer der Spannbacken (3) miteinander in Eingriff stehende Kupplungsmittel (12, 13) ausgebildet sind, welche zur Umsetzung einer radialen Stellbewegung der Spannbacke (3) in eine Axialbewegung des Kolbens (11) zusammenwirken.
Patent DE-102011075987-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Demodulationsparametern eines Kommunikationssignals
Inventor: LAGLER ANDREAS
IPC: H04L27/38
Filed: 2011-05-17
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Satzes von Demodulationsparametern zum Demodulieren eines zu analysierenden Kommunikationssignals (6), wobei eine Hypothese aus einem Satz von Demodulationsparameterwerten besteht, wobei das Kommunikationssignal (6) nur mit der gesuchten Hypothese demoduliert werden kann, wobei vorab jeweils ein Referenzsignal für jede Hypothese generiert wird, wobei vorab Maximalwerte von mehreren Metriken des zu analysierenden Kommunikationssignals (6) bestimmt werden, wobei diejenigen Hypothesen an den Anfang einer Gruppe einsortiert werden, bei denen die Wahrscheinlichkeit höher ist, dass sie die gesuchten Demodulationsparameter beinhalten, womit schnell die notwendigen Demodulationsparameter zum Demodulieren des zu analysierenden Kommunikationssignals bestimmt werden, und wobei in der Gruppe alle Kombinationen von Hypothesen, die jeweils einen anderen Satz von Demodulationsparametern beinhalten, gespeichert sind, mit den nachfolgenden Verfahrensschritten:- Ermitteln (S) von Korrelationsmetriken zwischen allen Hypothesen untereinander;- Korrelieren (S) von zumindest einem Signalabschnitt des zu analysierenden Kommunikationssignals (6) mit zumindest einem Signalabschnitt eines ersten Referenzsignals, wobei das erste Referenzsignal aus einer ersten Hypothese innerhalb der Gruppe generiert wird;- Vergleichen (S), ob das Ergebnis des Korrelierens (S) über einem ersten Schwellwert liegt,- Korrelieren (S) des zumindest einen Signalabschnitts des zu analysierenden Kommunikationssignals (6) mit zumindest einem Signalabschnitt eines anderen Referenzsignals, wobei das andere Referenzsignal aus einer anderen Hypothese innerhalb der Gruppe generiert wird und Ausführen des vorangegangenen Vergleichs (S), falls der erste Schwellwert unterschritten ist, wobei der Verfahrensschritt Ssooft ausgeführt wird, bis die Korrelationsmetrik für ein Referenzsignal einer Hypothese einen ersten Schwellwert überschreitet oder die Referenzsignale aller Hypothesen getestet sind.
Patent DE-102011105047-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Fahrzeug und einem Verkleidungsteil
Inventor: WEYLAND JÖRG
IPC: G01S7/521
Filed: 2011-06-20
Granted: 2022-10-27
Abstract: Anordnung (1) mit einer Ultraschallsensorvorrichtung (2) für ein Fahrzeug, und mit einem Verkleidungsteil (4) an dessen Innenseite (3) die Ultraschallsensorvorrichtung (2) befestigt ist, wobei die Ultraschallsensorvorrichtung (2) einen Ultraschallsensor (5) und ein Senderichtelement (10) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Senderichtelement (10) in einem Halter (9) zum Halten des Ultraschallsensors (5) an dem Verkleidungsteil (4) des Fahrzeugs integriert ist,und mit einer hinteren Koppelfläche (12) an der Membran (6) des Ultraschallsensors (5) anliegt, und dassdas Senderichtelement (10) mit einer vorderen Koppelfläche (11) an der Innenseite (3) des Verkleidungsteils (4) anliegt.