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Patent DE-102010045282-A1 (DE)
Title: Method for managing energy resources in assembly of e.g. electric motor and wind turbine, involves regulating maintenance of energy quotas when exceeding below/above energy quotas, and controlling producers with respect to energy production
Inventor: HOEPPLER JUERGEN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: The method involves influencing energy resources by consumers e.g. electric motor, and producers e.g. wind turbine. The consumers are controlled with respect to energy consumption by a central control unit by using a data interface. Maintenance of energy quotas for individual consumers or group of consumers within an assembly is monitored by the control unit. The maintenance of the energy quotas is regulated when exceeding below or above the energy quotas by controlling the consumers. The producers are controlled by a control unit with respect to energy production.
Patent DE-102010046156-A1 (DE)
Title: Massenausgleichsgetriebe und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: SOLFRANK PETER
IPC: F16F15/26
Filed: 2010-09-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Massenausgleichsgetriebe und dessen Montageverfahren. Das Massenausgleichsgetriebe, das zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Brennkraftmaschine dient, umfasst zwei gegensinnig rotierende Ausgleichswellen (1, 2) und einen Zugmitteltrieb, der ein Abtriebsrad (5) der Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine mittels einer Kette (4) oder eines Zahnriemens mit Antriebsrädern (6, 7) der Ausgleichswellen verbindet, wobei zur Erzeugung der gegensinnigen Wellenrotation zwischen einem der Antriebsräder und der zugehörigen Ausgleichswelle ein Stirnradgetriebe (8) mit zwei miteinander kämmenden Stirnrädern (9, 10) angeordnet ist, von denen das eine Stirnrad mit dem einen Antriebsrad und das andere Stirnrad mit der zugehörigen Ausgleichswelle drehfest verbunden ist. Zur Einstellung des Zahnflankenspiels zwischen den Stirnrädern ist ein Exzenterlager (16) mit einer rotativ festsetzbaren Exzenterlaufbahn (18) vorgesehen.
Patent DE-102010049393-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: MENKE JOHANNES-THEODOR
IPC: E05B77/54
Filed: 2010-10-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (1, 2) und einem auf das Gesperre (1, 2) arbeitenden Betätigungshebelwerk (4) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein Sperrelement (7, 8) realisiert, welches das Betätigungshebelwerk (4) bei auftretenden Beschleunigungskräften vorgegebener Größe, beispielsweise bei einem Unfall, unwirksam setzt. Erfindungsgemäß greift das durch die Beschleunigungskräfte ausgelenkte Sperrelement (7, 8) am Gesperre an. Das Sperrelement (7, 8) hält das Gesperre (1, 2) auch nach Wegfall der Beschleunigungskräfte so lange fest, bis das Betätigungshebelwerk (4) das Gesperre (1, 2) erstmalig wieder beaufschlagt.
Patent DE-102010051643-A1 (DE)
Title: Abrasive pad for use in cartridge in refilling box for performing fine grinding tasks, has surfaces grained on both sides and dimension of specific value similar to normal abrasive unit, where pad is provided in individual form
Inventor: BOEHRS HORST
IPC: B24D15/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: The pad (1) has surfaces grained on both sides. The pad has a dimension of approximately 70 x 40 mm similar to a normal abrasive unit. The pad is provided in an individual form. The pad has different grain sizes. A refilling box (2) accommodates multiple cartridges (3) with the pads. The refilling box has a dimension of approximately 150 x 150 x 35 mm for receiving four pieces of the cartridges with the pads. A cartridge container with the pads is adaptingly provided in the refilling box.
Patent DE-102010063005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Eisenbahn-Nebenstrecke
Inventor: ERNST HORST
IPC: B61L27/04
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Eisenbahn-Nebenstrecke, welche Streckeneinrichtungen (1, 3), insbesondere Weichen, Signale, Achszähler, Balisen und/oder Anrückmelder, für spezifische Funktionen aufweist, wobei mindestens eine erste Streckeneinrichtung (1) in Aktivmodus und in Energiesparmodus betreibbar ist. Um die Umschaltung von dem Energiesparmodus in den Aktivmodus zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass der Aktivmodus der ersten Streckeneinrichtung (1) bei Überfahrt eines Schienenfahrzeuges (4) über eine zweite Streckeneinrichtung (3) von der zweiten Streckeneinrichtung (3), gegebenenfalls nach Ablauf einer projektierten Verzögerungszeit, aktiviert wird.
Patent DE-102010064347-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-12-29
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Brennstoffzellensystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Brennstoffzelle (11), mit einem Kühlsystem (30) zum Kühlen der Brennstoffzelle (11), wobei in dem Kühlsystem (30) ein Kühlmittel zirkulierbar ist, mit einem Eintrittsstrom (13, 20), durch den ein Edukt der Brennstoffzelle (11) zuführbar ist, und mit einem Austrittsstrom (14, 21), durch den ein Produkt aus der Brennstoffzelle (11) abführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Austrittsstrom (14, 21) mindestens ein Abkühlelement (22, 23) angeordnet ist, durch das der Austrittsstrom (14, 21) abkühlbar ist, und in dem Austrittsstrom (14, 21) in Strömungsrichtung hinter dem Abkühlelement (22, 23) eine Kühlvorrichtung (31, 36) angeordnet ist, in der das Kühlmittel durch den Austrittsstrom (14, 21) kühlbar ist.
Patent DE-102011000224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines wesentlichen Bauelementes
Inventor: KILIAN MARION
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines wesentlichen Bauelementes (40), insbesondere eines Schließzylinders, einer Schließzylinderattrappe etc., einer Handhabe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Träger (10), der innenseitig an einem beweglichen Teil (41), insbesondere an einer Klappe, Hecklappe oder Tür befestigbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Blockiereinheit (20) am Träger (10) angeordnet ist, die bewegbare Getriebeelemente (21, 22) umfasst, wodurch die Blockiereinheit (20) zwischen einer Blockierlage (1) und einer Freigabelage (2) bringbar ist, in der Freigabelage (2) das Bauelement (40) lose sich im Träger (10) befindet und in der Blockierlage (1) das Bauelement (40) zuverlässig am Träger (10) gehalten ist.
Patent DE-102011002229-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Tiefdruck- und Offsetdruckformen oder zum Bedrucken von zylindrischen Bedruckstoffen
IPC: B41C1/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Bedrucken der Oberfläche eines flachen oder zylindrischen Druckbildspeichers (1, 1'), wobei die Vorrichtung aus einer Anordnung dicht benachbarter Näpfchen (3) besteht, mit einem den Druckbildspeicher (1, 1'), der verschieblich einem Gestell (13) zugeordnet ist, mit einer dem Gestell (13) zugeordneten Beschichtungseinrichtung (16), mit der auf die Oberfläche des Druckbildspeichers (1, 1') eine Schutzschicht und/oder ein Primer (5) aufbringbar ist, mit einer dem Gestell (13) zugeordneten Druckeinrichtung (17), mit der mittels eines Tintenstrahldruckkopfes (25) an ausgewählten Stellen der Oberfläche des Druckbildspeichers (1, 1') Tinte in die Näpfchen (3) einbringbar oder auf den zylindrischen Bedruckstoff aufbringbar ist, mit einer dem Gestell (13) zugeordneten Trocknungseinrichtung (18), mit der die auf die Oberfläche des Druckbildspeichers (1, 1') aufgebrachte Schutzschicht und/oder der Primer (5) oder die in die Näpfchen (3) eingebrachte oder auf den zylindrischen Bedruckstoff aufgebrachte Tinte (6) getrocknet werden kann, und mit einer Positioniereinrichtung (28 bis 31), um den Träger (12) zwischen der Beschichtungseinrichtung (16), der Trocknungseinrichtung (18) und der Druckeinrichtung (17) zu verlagern und dort jeweils in einer Bearbeitungsstellung zu positionieren.
Patent DE-102011007875-A1 (DE)
Title: Viewfinder for use in camera e.g. photo camera, has image sensor for producing image, and eyepiece lens for reproducing produced image and arranged downstream of image sensor, where lens is designed as anamorphic eyepiece lens
Inventor: PRETORIUS MARCO DR
IPC: G02B25/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: The viewfinder (1) has an image sensor (8) e.g. organic LED-module or LCD-module, for producing an image, and an eyepiece lens (9) for reproducing the produced image, where the lens is arranged downstream of the image sensor. The lens is designed as an anamorphic eyepiece lens and provided with a glazing element with two glazing units. A middle thickness of one of the glazing units is larger than that of other glazing unit. The glazing units are made from special glass and normal glass, respectively, where the former glazing unit is designed as a single-piece. An independent claim is also included for a camera comprising a control unit.
Patent DE-102011009518-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Verbindungsschnittstelle
Inventor: NUESSLE MONDRIAN
IPC: H04L12/58
Filed: 2011-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsschnittstelle mit einer Schaltungsanordnung, um eingehende Datennachrichten vorhandenen Informationen zuzuordnen, mit einem Mittel zum Vergleichen eingehender Nachrichten mit vorhandenen Informationen und zum Ablegen vorhandener Informationen. Hierbei ist vorgesehen, dass das Mittel eine Vielzahl von Vergleichselementen umfasst, denen ein jeweiliger Speicher zugeordnet ist, wobei die jeweiligen Speicher gemeinsam eine Ablage zum Ablegen von auf nichtzugeordnete Nachrichten bezogenen Informationen bilden und die Vergleichselemente zum parallelen Vergleichen eingehender Nachrichten mit den in ihren jeweiligen Speichern abgelegten Informationen ausgebildet sind.
Patent DE-102011010165-A1 (DE)
Title: Magnetic spring used for suspension of automobile, has piezoelectric element that is mounted on permanent magnets and is mechanically operated by compression and releasing of suspension to generate electricity using kinetic energy
IPC: F16F6/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: The magnetic spring comprises two permanent magnets that are repulsive from each other. A coil moves the permanent magnets such that the permanent magnets are repelled or tightened to generate the current. A piezoelectric element is mounted on the permanent magnets and is mechanically operated by compression and releasing of a suspension of a vehicle for enabling the electricity generation using the kinetic energy.
Patent DE-102011010344-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-02-04
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Wandlerüberbrückungskupplung und einem antriebsseitig verbundenen Wandlergehäuse und einem damit drehfest verbundenen Pumpenrad sowie einem abtriebsseitig mit einer Abtriebsnabe drehfest verbundenen Turbinenrad und einem wirksam zwischen Kupplungsausgang der Wandlerüberbrückungskupplung und der Abtriebsnabe angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer sowie mit einer innerhalb des Wandlergehäuses angeordneten und einen Pendelflansch mit daran begrenzt verschwenkbaren Pendelmassen aufweisenden Fliehkraftpendeleinrichtung, wobei der Pendelflansch axial zwischen dem Torsionsschwingungsdämpfer und dem Turbinenrad angeordnet und mit einem Dämpferausgangsteil des Torsionsschwingungsdämpfers drehfest verbunden ist und das Dämpferausgangsteil und/oder der Pendelflansch über eine formschlüssige Verbindung mit der Abtriebsnabe unmittelbar verbindbar ist.
Patent DE-102011011841-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Motors während einer Dieselpartikelfilterregeneration bei Leerlaufbedingungen
Inventor: TAN JULIAN C
IPC: F01N3/023
Filed: 2011-02-21
Abstract: Ein Verfahren und Steuersystem zur Steuerung eines Motors während einer Dieselpartikelfilterregeneration umfasst ein Modul zur Anforderung einer Regeneration eines Dieselpartikelfilters (DPF), das ein Signal zur Anforderung einer DPF-Regeneration erzeugt, und ein Leerlaufzustandsmodul, das ein Leerlaufzustandssignal erzeugt, wenn sich der Motor in einem Leerlaufzustand befindet. Ein DPF-Regenerationssteuermodul löst einen Zeitgeber in Ansprechen auf das Signal zur Anforderung einer DPF-Regeneration und das Leerlaufzustandssignal aus. Das DPF-Regenerationssteuermodul steuert das Motorsauerstoffniveau auf ein zweites Niveau, das kleiner als ein erstes Niveau ist, das einem Nichtleerlaufdrehzahlniveau entspricht, und steuert nach einer Zeitperiode den Motor, um Sauerstoff bei einem dritten Niveau zu erzeugen, das größer als das zweite Niveau ist.
Patent DE-102011016762-A1 (DE)
Title: Näh- oder Stickgarn
Inventor: WITTMANN MATTHIAS
IPC: D01F6/62
Filed: 2011-04-12
Abstract: Es wird ein Garn, insbesondere Näh- oder Stickgarn, mit mindestens einem Garnanteil aus Polyesterfasern beschrieben, wobei das Garn die Konstruktion eines Zwirnes, eines luftverwirbelten Garnes oder eines Coregarnes aufweist. Wenigstens 20 Gew.% des Garnes bestehen aus einer aus recyceltem Polyester hergestellten Polyesterfaser, bezogen auf den Gesamtanteil an Polyesterfasern im Garn. Die aus dem recyceltem Polyester hergestellten Polyesterfasern besitzen ein mittleres Molekulargewicht, das um 15% bis 40% geringer ist als das mittlere Molekulargewicht einer textilen Polyesterstandardfaser oder einer hochfesten Polyesterfaser.
Patent DE-102011018525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: DOMINGUEZ DAVID
IPC: F16B17/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, umfassend die folgenden Schritte: – ein erstes Befestigungselement mit mindestens einem Befestigungsabschnitt und ein zweites Befestigungselement werden lösbar miteinander verbunden, – in dem lösbar mit dem ersten Befestigungselement verbundenen Zustand wird das zweite Befestigungselement an dem zweiten Bauteil befestigt, – zur Befestigung des ersten Bauteils wird das erste Befestigungselement mit seinem mindestens einen Befestigungsabschnitt mit mindestens einem korrespondierenden Befestigungsabschnitt des ersten Bauteils verbunden, wobei die Haltekraft zwischen dem ersten und zweiten Befestigungselement geringer ist als die Haltekraft zwischen dem ersten Bauteil und dem ersten Befestigungselement einerseits, und als die Haltekraft zwischen dem zweiten Befestigungselement und dem zweiten Bauteil andererseits. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102011018890-A1 (DE)
Title: Friction clutch for motor vehicle, has counter plate, pressure plate movable relative to counter plate, where pressure plate for pressing coupling disk between counter-plate and pressure plate and coupling cover for covering pressure plate
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/60
Filed: 2011-04-28
Abstract: The friction clutch has a counter plate (20), a pressure plate (18) movable relative to the counter plate, where the pressure plate for pressing a coupling disk (22) between a counter-plate and a pressure plate and a coupling cover (12) for covering the pressure plate. The pressure plate has an insertion opening with a smooth inner surface. The length (L-2) protrudes from a spacer bolt (26) from the pressure plate or from the counter-plate.
Patent DE-102011055655-A1 (DE)
Title: Housing for medium supplier, has housing body, in which fixing section is formed for attachment of media supply elements
Inventor: KEIBACH DIETER
IPC: B01L9/02
Filed: 2011-11-23
Abstract: The housing (1) has a housing body (11), in which a fixing section (12) is formed for attachment of the media supply elements. A retainer is provided, in which a section of a table frame (3) is utilized. The retainer has an opening, which is provided on an upper side of the housing.
Patent DE-102011056590-A1 (DE)
Title: Charging socket locking system for use in e.g. hybrid car, during maintenance/service procedure, has charging socket cover for latching charging socket by insertion of positioning element into retainer of charging socket cover
Inventor: SCHEU MICHAEL
IPC: H01R13/447
Filed: 2011-12-19
Abstract: The system (1) has a device e.g. sensor and switch, for acquisition of a charging socket cover (6), and an actuator (7) to introduce a pin-shaped positioning element (8) to an aperture (9) of a charging socket (5). The charging socket cover is formed such that the charging socket cover latches the charging socket by insertion of the positioning element into a retainer of the charging socket cover. The aperture of the socket and the retainer of the cover are congruent with each other during arrangement of the cover in an end position of the socket. The retainer of the cover is formed in a form of an aperture or a recess in the cover. An independent claim is also included for a method for locking a charging socket of a motor car.
Patent DE-102011079404-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V13/04
Filed: 2011-07-19
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe (1), mit mindestens einer LED-Lichtquelle (4) und mindestens einer in Lichtabstrahlrichtung vor der LED-Lichtquelle (4) angeordneten Linse (6), wobei in Lichtabstrahlrichtung vor der Linse (6) ein Reflektor (7, 8) zur Beeinflussung des von der Linse (6) abgegebenen Lichts angeordnet ist.
Patent DE-102011082425-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur permanenten Prüfung von Klebeverbindungen
Inventor: SCHWARZ ULRICH PROF DR
IPC: G01N27/04
Filed: 2011-09-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung der Festigkeit mindestens einer Klebefuge vorgestellt, wobei der Klebstoff in der Klebefuge leitfähige Partikel enthält. Zur Durchführung des Verfahrens wird die Klebefuge kontaktiert und mit einer Messeinrichtung zu Messung elektrischer Kenngrößen ausgerüstet. Die gemessenen elektrischen Kenngröße werden mit zuvor ermittelten Referenzgrößen verglichen und daraus der Zustand der Klebefuge bestimmt. Bei den leitfähigen Partikeln handelt es sich bevorzugt um metallische Partikel oder um Nanotubes, wobei letztere vorzugsweise durch Feldeinwirkung im nicht abgebundenen Klebstoff ausgerichtet werden.
Patent DE-102011082719-A1 (DE)
Title: Ultralight helicopter i.e. one-man helicopter, for transporting persons from traffic jam caused by motor vehicles in heavy traffic, has control unit for controlling position of coaxial rotors and rotor blades and regulating engine power
Inventor: SLJIVAC ANTUN
IPC: B64C27/08
Filed: 2011-09-14
Abstract: The helicopter (100) has two coaxial rotors (13) or transverse rotors or a combination of coaxial and transverse rotors, and a control unit (14) for controlling a position of the rotors and rotor blades and regulating engine power. A gear box device (15) transfers driving force of a motor on the rotors, where the rotors are arranged in an aerodynamic protection device (17). A drive unit (10), the control unit and the gear box device are secured at a fastening device. The control unit is fastened at a control lever (18) that is flexibly connected with the fastening device over joints. The helicopter is made of from a material having small dead weight and high strength such as carbon fibers, light-weight construction steels, aluminum and/or magnesium metal sheets.
Patent DE-102011082747-A1 (DE)
Title: Palletizing device for conveying pallet layer of e.g. partial layers of articles, from provision position to stack position, has translation device whose parts are arranged approximately parallel to each other during loading process
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65G65/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: The device has a translation device transferring a pallet layer (14) or a partial layer from a provision position (16) to a stack position (12). An unloading device assigned with the translation device to transfer the pallet layer or the partial layer on a support surface or upper side of a previously deposited layer. Two parts of the translation device are arranged at different height levels and/or are arranged approximately parallel to each other during loading process and/or during transfer of the translation device to the stack position. An independent claim is also included for a method for conveying layers or partial layers of articles, cargos and bundles from a provision position to a stack position.
Patent DE-102011085884-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit elektrischer Isolierung
Inventor: FREY PETER
IPC: F16C19/30
Filed: 2011-11-08
Abstract: Offenbart wird eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebseinheit, insbesondere von einer Brennkraftmaschine, auf eine Abtriebseinheit, insbesondere ein Getriebe, mit mindestens einer Lagerstelle (18, 20, 28, 30, 35, 504, 508, 604, 610, 704, 708, 804, 808), die über wenigstens eine in axialer und/oder radialer Richtung wirksame Lagerung verfügt, wobei im Bereich der mindestens einen Lagerstelle (18, 20, 28, 30, 35, 504, 508, 604, 610, 704, 708, 804, 808) ein einen elektrischen Stromdurchgang verhinderndes Isolationselement (40) vorgesehen ist.
Patent DE-102011088588-A1 (DE)
Title: Rotationsmaschine zum Verschließen oder Füllen von Behältern
Inventor: AUBURGER MICHAEL
IPC: B65B3/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Rotationsmaschine (1) zum Verschließen oder Füllen von Behältern (2), insbesondere Flaschen und/oder Dosen, mit mehreren am Umfang umlaufend angeordneten Behandlungsstationen (3), wobei die Behälter (2) durch eine Höhenbewegung von Hubvorrichtungen (4) mit elektrischen Linearantrieben (5) zu den Behandlungsstationen (3) hin- und wegbewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearantriebe (5) mit mindestens einer Steuervorrichtung (6) verbunden sind, die Steuersignale an die Hubvorrichtungen (4) zur Veränderung der Höhenposition abgibt und die Höhensignale abhängig von mindestens einer Behälterkenngröße sind, die von mindestens einer Erkennungseinrichtung (7) ermittelt wird.
Patent DE-102011100121-A1 (DE)
Title: Wiring for stator used in electrical machine, has windings that are led out from front ends of stators, and are connected to printed circuit board
Inventor: ESCH HANS-JUERGEN
IPC: H02K3/12
Filed: 2011-04-26
Abstract: The wiring has three windings that are electrically wound around teeth of the stators. The windings led out from the front ends of the stators are connected to a printed circuit board. Mutually insulated conductor patterns and connectors in form of flat packages are formed on the printed circuit board. Mounting holes are formed in the printed circuit board for mounting stators using bolts and rivets.
Patent DE-102011100508-A1 (DE)
Title: Filter device for fresh water and salt water pools such as pond, has pickup roller that is driven by actuator, so that filter belt is wound on pickup roller
Inventor: HAUG PETER
IPC: A01K63/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: The filter device (10) has filter chamber housing (20) and filter drum that is rotatably mounted in filter chamber. A filter belt is guided from discharge roller to pickup roller. The pickup roller is driven by an actuator, so that filter belt is wound on pickup roller. The roller is rotatably mounted in housing. A releasable interlocking connection is provided between pickup roller and drive.
Patent DE-102011105453-A1 (DE)
Title: Transmission link e.g. shift fork for vehicle transmission, has transfer portion that is movable or tiltable relative to guide portion, against force of spring
Inventor: KIRCHNER ECKHARD
IPC: F16H63/30
Filed: 2011-06-22
Abstract: The transmission link (1) has a guide portion (2) for transmitting the switching movement along a counter-guide portion and movable in the direction of an axis (3). A transfer portion (4) such as fork portion is provided for transmitting the switching movement with a coupling portion of the vehicle transmission. The transfer portion is mounted on the guide portion (2) around the axis (3). The transfer portion is movable or tiltable relative to the guide portion, against the force of a spring (5). An independent claim is included for vehicle transmission.