baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106342-A1 (DE)
Title: Schraube und Schrauberbit zum Drehen einer solchen Schraube
Inventor: SZAMEITPREUSS GÜNTER
IPC: F16B2/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube, welche einen Schraubenkopf und einen in Längsrichtung der Schraube an den Schraubenkopf anschließenden Schaft aufweist, wobei der Schraubenkopf auf seiner vom Schaft abliegenden Oberseite eine Schrauberbitaufnahme aufweist, welche eine um eine Längsmittelachse der Schraube angeordnete, zylinderförmig ausgebildete Aufnahmeöffnung aufweist, von welcher sich gegenüberliegende, radial nach außen gerichtete Aufnahmeerweiterungen ausgehen, wobei die Tiefe der zylinderförmig ausgebildeten Aufnahmeöffnung mit der Tiefe der radial nach außen gerichteten Aufnahmerweiterungen übereinstimmt, und wobei die Schrauberbitaufnahme in ihrem innerhalb des Schraubenkopfes liegenden Endbereich von der zylinderförmig ausgebildeten Aufnahmeöffnung radial nach außen gerichtete Mitnehmerbewegungsbereiche aufweist, die jeweils in Umfangsrichtung breiter sind als die Mitnehmeraufnahmeerweiterungen und in Umfangsrichtung jeweils beidseitig eine Mitnehmeranschlagfläche aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schrauberbit zum Drehen einer solchen Schraube.
Patent DE-102021106538-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Anhänger für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHUBERT FLORIAN
IPC: B62D61/12
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Anhänger (10) zur Kopplung mit einem Nutzfahrzeug (12), der Anhänger (10) aufweisend mindestens eine Anhängerachse (14); und eine Anhängerdeichsel (16) zur Zugkopplung mit einer Nutzfahrzeugkupplung (18) des Nutzfahrzeugs (12); wobei der Anhänger (10) eine Nutzfahrzeugauflagekonfiguration (20) aufweist, um bei einer Belastungskopplung mit dem Nutzfahrzeug (12) eine Ist-Gewichtslast des Nutzfahrzeugs (12) zu tragen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Anhängersystem (24) mit dem vorgenannten Anhänger (10). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Nutzfahrzeug (12) mit dem vorgenannten Anhängersystem (24).
Patent DE-102021108347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Beschädigungen von 3D Druckköpfen
Inventor: LOHR GEORG
IPC: B29C64/343
Filed: 2021-04-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erkennung einer fehlerhaften Materialextrusion in einen Bereich in oder um einen Druckkopf eines FFF- oder FDM-3D-Druckers umfasst einen mechanischen oder Temperatursensor im Druckkopf, der durch das eindringende Material betätigt wird. Alternativ kann ein Sensor das Öffnen eines Druckkopfdeckels durch in den Druckkopf eindringendes Material erkennen. Bei Erkennung von Eindringendem Material kann ein Abschaltsignal an eine Steuereinrichtung des Druckers gesendet werden. Es kann auch der Druckkopf abgeschaltet werden.
Patent DE-102021110591-A1 (DE)
Title: System, Vorrichtung und Verfahren für einen Fernantennenkompensator
Inventor: GHIMIRE JAGAT J
IPC: H04B1/18
Filed: 2021-04-26
Abstract: In mindestens einem Ausführungsbeispiel ist ein System zur Ermöglichung drahtloser Kommunikation für ein Fahrzeug vorgesehen. Mindestens eine Steuerung zum Erzeugen von ersten Informationen für das Fahrzeug zur Übertragung an mindestens ein umgebendes Fahrzeug oder eine fahrzeugexterne Infrastruktur und zum Empfangen von zweiten Informationen. Aktive Fernantennenanordnung zum Empfangen der ersten Informationen über ein Kabel und zum drahtlosen Empfangen, über ein Drahtloskommunikationsprotokoll einer Steuerung, die anzeigt, dass sich die aktive Fernantennenanordnung in einem aus einem Sendemodus oder einem Empfangsmodus befindet. Aktive Fernantennenanordnung zum drahtlosen Senden, über ein aktives Fernelement, der ersten Informationen, wenn das Steuersignal anzeigt, dass sich die aktive Fernanordnung in dem Sendemodus befindet, und zum drahtlosen Empfangen, über das aktive Fernelement, der zweiten Informationen, wenn das Steuersignal anzeigt, dass sich die aktive Fernanordnung in dem Empfangsmodus befindet.
Patent DE-102021111770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Maschine und elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer elektrischen Maschine (1), insbesondere einer elektrischen Maschine (1) eines elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug, wobei die elektrische Maschine (1) mittels einer Antriebsleistungselektronik (2) angesteuert wird, wobei die Antriebsleistungselektronik (2) zumindest ein schaltbares elektronisches Bauteil (3) aufweist, wobei die Antriebsleistungselektronik (2) in zumindest zwei unterschiedlichen Betriebsmodi betrieben werden kann, wobei in einem ersten Betriebsmodus der Antriebsleistungselektronik (2) eine Umschaltzeit (7) des schaltbaren elektronischen Bauteils (3) kleiner ist als die Umschaltzeit (8) des schaltbaren elektronischen Bauteils (3) in einem zweiten Betriebsmodus der Antriebsleistungselektronik (2).
Patent DE-102021112029-A1 (DE)
Title: Energiedämpfendes längsrahmenelement für ein fahrzeug mit asymmetrischer kollisionsreaktion
Inventor: LEIER BRADLEY
IPC: B60R19/26
Filed: 2021-05-07
Abstract: Ein Rahmen für ein Fahrzeug umfasst ein Stoßfängertragrahmenelement und ein Längsrahmenelement, das mit dem Stoßfängertragrahmenelement gekoppelt ist. Das Längsrahmenelement umfasst ein Schienenelement mit einer asymmetrischen Kollisionsreaktion.
Patent DE-102021115076-A1 (DE)
Title: Haubentor Mechanik für eine Trockenhaube
Inventor: THIEKE MANUEL
IPC: D21F5/02
Filed: 2021-06-11
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Haubentor (1) einer Trockenhaube (2) für eine Papiermaschine (11), wobei das Haubentor (1) zumindest ein Haubentorsegment (3) umfasst, und wobei die Antriebsvorrichtung innerhalb der Trockenhaube (2) angeordnet ist, wobei die Antriebsvorrichtung zumindest zwei Antriebsmotoren mit je einem zugeordneten Getriebe umfasst und mit einem Ketten- oder Seilantrieb das Haubentorsegment (3) innerhalb Führungseinrichtungen (7) bewegen kann.
Patent DE-102021116067-A1 (DE)
Title: Behälteradapter für zweirad-gepäckträger
Inventor: RIXEN DANIEL
IPC: B62J7/02
Filed: 2021-06-22
Abstract: Behälteradapter für zumindest Längs- und/oder Querstreben umfassende Zweirad-Gepäckträger, mit mindestens einer, insbesondere mehreren, den Gepäckträger orthogonal zur Fahrtrichtung des Zweirades überbrückenden ein- oder mehrteiligen Traverse, mindestens zwei relativ zur Traverse bewegbaren Stützelementen, die im Bereich ihrer Längserstreckung einzelne oder mehrere Auflageabschnitte für Teile der Längsstreben des Zweirad-Gepäckträgers aufweisen, dergestalt, dass Schenkel gebildet sind, von denen der eine etwa vertikal und der andere, eine Auflagefläche für den zugehörigen Teil der Längsstreben bildend, unter einem stumpfen Winkel zum Vertikalschenkel verläuft, wobei die Auflageabschnitte mit mindestens einem Federelement in Wirkverbindung stehen und, wobei das jeweilige Federelement mindestens einen, relativ zum Federelement verschwenkbaren, Riegel aufnimmt, der im montierten Zustand des Behälteradapters Teilbereiche der Längsstreben untergreift.
Patent DE-102021116069-A1 (DE)
Title: Luftdesinfektionsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Luftdesinfektionsvorrichtung
Inventor: NOLL THOMAS
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-06-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Luftdesinfektionsvorrichtung (100) unc ein Verfahren zum Betrieb der Luftdesinfektionsvorrichtung (100), aufweisend- wenigstens eine Desinfektionskammer (1) mit zumindest einem in dieser angeordneten Ultraviolett-Strahler (2), mittels welchem eine auf Luft desinfizierend wirkende Ultraviolett-Strahlung (S) in die Desinfektionskammer (1) einstrahlbar ist, und- eine aktive Luftdurchsatzeinrichtung (3), mittels welcher ein zu desinfizierender Luftstrom (L) erzeugbar und durch die Desinfektionskammer (1) führbar ist.Erfindungsgemäß weist die Luftdesinfektionsvorrichtung (100) weiterhin auf:- eine Verfahreinrichtung (4) zum Fortbewegen der Luftdesinfektionsvorrichtung (100),- einen Motor (5) zum Antreiben der Verfahreinrichtung (4),- eine Sensorik (6) zum Erfassen der Umgebung und/oder der Position der Luftdesinfektionsvorrichtung (100),- wenigstens eine Steuerung (7) zum automatischen oder autonomen Betreiben von Funktionen der Luftdesinfektionsvorrichtung (100), und- wenigstens einen Energiespeicher (8) zur Energieversorgung der Komponenten der Luftdesinfektionsvorrichtung (100).
Patent DE-102021118577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aufbringen einer schicht auf die innenwand einer kühlungsstruktur
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: H01L23/473
Filed: 2021-07-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Behandeln einer Kühlungsstruktur wird auf eine innere Wand der Kühlungsstruktur mittels Atomlagenabscheidung oder Moleküllagenabscheidung eine Schicht aufgebracht.
Patent DE-102021118589-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln einer räumlichen Magnetfeldcharakteristik
Inventor: SCHNEIDER SERGEJ
IPC: G01S5/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen ein System und ein Verfahren zum Ermitteln einer räumlichen Magnetfeldcharakteristik bzw. zum Kartieren eines Magnetfeldes. Das System (100) aufweisend ein Handgerät (110) und eine Ortungseinheit (120); wobei das Handgerät (110) einen Magnetfeldsensor (111) aufweist zum Ermitteln einer Magnetfeldcharakteristik und wobei das Handgerät (110) eine optisch-reflektive Markierung (112) aufweist als Teil einer passiven-optischen Ortungsvorrichtung, und wobei die Ortungseinheit (120) als ein weiterer Teil der passiven-optischen Ortungsvorrichtung eingerichtet ist zum Ermitteln von mindestens zwei Raumpositionen (im Sinne des Ortes) der optisch-reflektiven Markierung (112) des Handgeräts (110). Das Handgerät (110) kann bis auf den Magnetfeldsensor (111) keine magnetischen und/oder magnetisierbaren Materialien aufweisen.
Patent DE-102021119512-A1 (DE)
Title: Freilaufkupplung zum Begrenzen eines übertragbaren Drehmomentes an einer rotierenden Antriebsachse eines Endeffektors eines Roboters sowie Roboterarm und Roboter
Inventor: LÄNGLE DOMINIK
IPC: B25J9/02
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufkupplung zum Begrenzen eines übertragbaren Drehmomentes an einer rotierenden Antriebsachse eines Endeffektors eines Roboters, insbesondere eines medizinischen Roboters, mit einer Eingangsseite, einem Kopplungselement und einer Ausgangsseite, wobei die Eingangsseite mittels des Kopplungselementes zum Übertragen eines Drehmomentes mechanisch mit der Ausgangsseite verbindbar ist und das Kopplungselement zum Unterbrechen einer Verbindung bei Erreichen eines Grenzdrehmomentes axial trennbar ausgebildet ist, wobei das Kopplungselement ein mit der Eingangsseite verbundenes Antriebselement und ein mit der Ausgangsseite verbundenes Abtriebselement aufweist, wobei das Antriebselement und das Abtriebselement mittels einer axialen Druckkraft gegeneinander gepresste, zueinander korrespondierende rampenförmige Flächen zum Übertragen des Drehmomentes aufweisen, sodass mittels eines Abgleitens der rampenförmigen Flächen aufeinander entgegen der axialen Druckkraft ein Unterbrechen der Verbindung bei Erreichen des Grenzdrehmomentes erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Roboterarm sowie einen Roboter.
Patent DE-102021121836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken eines Gegenstandes in einem Papiersack und Papiersack
Inventor: RÜGER PETER
IPC: B65B5/04
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken eines Gegenstandes in einem Papiersack, der ein erstes offenes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites geschlossenes Ende aufweist, die eine Länge L des Papiersackes voneinander beabstandet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Anordnen des Papiersackes an einem Einfüllstutzen einer Fülleinrichtung, Einschieben des Gegenstandes in das offene Ende des Papiersackes bis der Gegenstand an dem geschlossenen Ende anliegt, weiteres Einschieben des Gegenstandes in den Papiersack, so dass sich das zweite geschlossene Ende von dem ersten offenen Ende entfernt und die Länge L des Papiersackes zunimmt.
Patent DE-102021123303-A1 (DE)
Title: Glas oder Glaskeramik sowie Verfahren zum Schmelzen und Läutern von Glas oder Glaskeramik
Inventor: CLAUSSEN OLAF
IPC: C03B5/225
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schmelzen und Läutern von Glas, Glaskeramik oder zu Glaskeramik keramisierbarem Glas sowie ein verfahrensgemäß hergestelltes Glas oder eine verfahrensgemäß hergestellte Glaskeramik.
Patent DE-102021126032-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Grundsteuererklärung
Inventor: KIRCH DANIEL HUBERT FRIEDRICH
IPC: G06F16/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Durchführung einer teilautomatisierten Grundsteuererklärung für jeden Grundbesitz eines steuerpflichtigen Mandanten. Die Erfindung basiert auf dem Gedanken, dass mit dem computerimplementierten Verfahren eine nicht begrenzte Anzahl an Kanzleien für ihre steuerpflichtigen Mandanten den Erklärungsprozess auslösen und unter automatischer Einbeziehung der steuerpflichtigen Mandanten in einer verteilten Umgebung bis zu Einreichung der Grundsteuererklärung bei der Finanzverwaltung vorantreiben können. Das Verfahren steuert dabei u.a. die Datenübertragung in der verteilten Umgebung.
Patent DE-102021126795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines Faserverbandes
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/26
Filed: 2021-10-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verdichten eines Faserverbandes (1) an einer Spinnmaschine weist ein Streckwerk (2) zum Verstrecken des Faserverbandes (1), mit zumindest einem ersten Walzenpaar (4) bestehend aus einer Oberwalze (16) und einer Unterwalze (17) und mit einem Ausgangswalzenpaar (5) bestehend aus einer Ausgangsoberwalze (6) und einer Ausgangsunterwalze (7) auf. Dem Ausgangswalzenpaar (5) ist eine pneumatischen Verdichtungsvorrichtung (30) zur Verdichtung des verstreckten Faserverbandes (1) nachgeordnet, welche eine Faserbündelungszone (18) und ein von einem Siebelement (21) umschlungenes und besaugbares Saugrohr (19) aufweist, wobei eine erste Klemmstelle (K1) durch das erste Walzenpaar (4) und eine zweite Klemmstelle (K2) durch das Ausgangswalzenpaar (5) definiert ist und die erste Klemmstelle (K1) und die zweite Klemmstelle (K2) eine Streckfeldebene (24) ausbilden, welche vom Faserverband (1) in einer Laufrichtung (25) von der ersten Klemmstelle (K1) zur zweiten Klemmstelle (K2) durchlaufen wird. Der Ausgangsoberwalze (6) ist eine Walze (35) nachgeordnet und die pneumatische Verdichtungsvorrichtung (30) bildet zusammen mit der Walze (35) eine dritte Klemmstelle (K3) für den Faserverband (1).
Patent DE-102021128722-A1 (DE)
Title: Behälterübergabeeinrichtung
Inventor: GENCAN ENGIN
IPC: B65G17/42
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterübergabeeinrichtung insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine mit einer Führungsvorrichtung zum Bewegen von Behältern in eine Übergabeposition, wobei die Führungsvorrichtung zumindest einen entlang einer Führungsrichtung bewegbaren Mitnehmer aufweist. Erfindungsgemäß wird der zumindest eine Mitnehmer entlang einer geschlossenen nicht-kreisförmigen Kurvenbahn geführt wird, wobei die Kurvenbahn einen an die Übergabeposition angrenzenden Umlenkabschnitt aufweist, in dem eine vertikal zur Führungsrichtung verlaufende erste Erstreckung verkürzt ausgebildet ist.
Patent DE-102021131073-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit einer Temperierplatte
Inventor: DRESCHER BENJAMIN
IPC: H01M10/655
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für ein Kraftfahrzeug (20) und ein Kraftfahrzeug (20) mit einem entsprechenden elektrischen Energiespeicher (10). Der Energiespeicher (10) umfasst dabei eine erste und zweite Batteriemodulgruppe (1a, 1b), die jeweils mehrere Batteriemodule (2) aus jeweils mehreren Batteriezellen aufweisen. Weiterhin umfasst der Energiespeicher (10) eine Temperiervorrichtung (3) zum Temperieren der ersten und zweiten Batteriemodulgruppe (1a, 1b) mit einer ersten Temperierfläche (3a) und eine, der ersten Temperierfläche (3a) entgegengesetzten, zweiten Temperierfläche (3b). Der Energiespeicher (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Temperiervorrichtung (3) zwischen der ersten und zweiten Batteriemodulgruppe (1a, 1b) angeordnet ist, derart, dass die mehreren Batteriemodule (2) der ersten Batteriemodulgruppe (1a) mit der ersten Temperierfläche (3a) thermisch gekoppelt sind und die mehreren Batteriemodule (2) der zweiten Batteriemodulgruppe (1b) mit der zweiten Temperierfläche (3b) thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102021131080-A1 (DE)
Title: Hilfsmittel für Insolvenzverwalter und dessen Verwendung
Inventor: KREYE PATRICK
IPC: G06Q50/10
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Hilfsmittel (1) für Insolvenzverwalter, umfassend ein verschließbares Gehäuse (2) mit in oder an ihm angeordneten Vorrichtungen zur elektronischen Datenaufnahme (3), Datenverarbeitung (12), Datenspeicherung und Datenausgabe (22).Das Hilfsmittel (1) ist mobil ausgestaltet, die Datenaufnahme (3) ist ausgelegt, mindestens einen spezifischen Datensatz zu einem konkreten Insolvenzverfahren von einer Datenquelle entgegenzunehmen sowie Anfrage-Daten eines Benutzers entgegenzunehmen und jeweils der Datenverarbeitung (12) zuzuführen und zu verschlüsseln, und die Anfrage-Daten zu verarbeiten, den Anfrage-Daten Antwort-Daten zuzuordnen, und letztere der Datenausgabe (22) zu übermitteln.Das Verfahren zum Betrieb eines Hilfsmittels (1) für Insolvenzverwalter umfasst die Schritte (a) Beschicken des Hilfsmittels (1) mit einem, ein konkretes Insolvenzfall betreffenden, spezifischen Datensatz durch eine zur Verwaltung berechtigte Person; (b) Verbringen des Hilfsmittels (1) an einen Einsatzort; (c) Entgegennahme von Anfrage-Daten eines Benutzers; (d) Verarbeiten der Anfrage-Daten in der Datenverarbeitung (12); (e) Ermitteln von Antwort-Daten mit Hilfe der Datenverarbeitung (12); (f) Darstellung der Antwort-Daten.
Patent DE-102021134440-A1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung mit einem Trägerelement aus einem Isolationsmaterial, wenigstens einem kapazitiven Sensor und wenigstens einer Leuchtdiode und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Einrichtung
Inventor: LUCHSCHEIDER PHILIPP
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Einrichtung (10) mit einem Trägerelement (12) aus einem Isolationsmaterial, wenigstens einem kapazitiven Sensor (14) und wenigstens einer Leuchtdiode (16). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (68) zur Berührungserfassung mit einer derartigen Einrichtung (10) und ein Touchschnittstelle (80) mit einer derartigen Einrichtung (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Einheit (78) einer derartigen elektronischen Einrichtung (10).
Patent DE-102021200815-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: MüLLER ADRIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinheit zum sicheren Halten eines Gerätes, wobei die Halteeinheit (1,30,50) eine Vielzahl von in einer Reihe angeordneten vertikal beweglichen Elementen (2,31,51) und einen Vorspannmechanismus (3,32,52), welcher ausgebildet ist, eine radial zu den vertikal beweglichen Elementen (2,31,51) wirkende Vorspannkraft auf die vertikal beweglichen Elemente (2,31,51) aufzubringen, aufweist, wobei die Halteeinheit (1,30,50) derart ausgebildet ist, dass die vertikal beweglichen Elemente (2,31,51) durch den Vorspannmechanismus (3,32,52) derart vorgespannt werden können, dass ein Gerät durch anschließendes Aufdrücken des Gerätes auf zumindest einen Teil der vertikal beweglichen Elemente (2,31,51) sicher gehalten werden kann.
Patent DE-102021201048-A1 (DE)
Title: Ausströmervorrichtung für eine Belüftungs- oder Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs, Ausströmeranordnung
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausströmervorrichtung für eine Belüftungs- oder Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest einem Ausströmer (6,7), der ein Gehäuse (8) aufweist, das einen Durchströmungskanal (11) ausbildet, der von einem Luftstromeinlass (9) zu einem Luftstromauslassbereich (10) des Gehäuses (8) führt, wobei das Gehäuse (8) in dem Luftstromauslassbereich (10) einen ersten Wandabschnitt (14) mit zumindest einer ersten Auslassöffnung (22) aufweist, und wobei in dem Gehäuse (8) zumindest ein der ersten Auslassöffnung (22) zugeordnetes und zum Einstellen einer Luftausströmrichtung verlagerbares Stellelement (25) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (8) eine zweite Auslassöffnung (22) aufweist, die dem ersten Wandabschnitt (14) zumindest im Wesentlichen gegenüberliegt, und dass das Stellelement (25) derart verlagerbar ist, dass es in einer ersten Endstellung die erste Auslassöffnung (22) verschließt und die zweite Auslassöffnung (22) freigibt und in einer zweiten Endstellung die zweite Auslassöffnung (23) verschließt und die erste Auslassöffnung (22) freigibt.
Patent DE-102021206948-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung von Veränderungen eines Fahrzeugzustands für eine KFZ-Versicherung
Inventor: Müller Matthias
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Veränderungen eines Fahrzeugzustands durch einen Versicherungsdienstleister (8) für ein Fahrzeug (1), umfassend:- Ermitteln von versicherungsrelevanten Fahrzeugdaten durch eine fahrzeugseitige Datenerfassungseinrichtung (12),- Übertragung der versicherungsrelevanten Fahrzeugdaten an mindestens einen Versicherungsdienstleister,- Berechnung mindestens eines Angebots für eine Versicherungspolice durch den Versicherungsdienstleister (8) auf Basis der übermittelten versicherungsrelevanten Fahrzeugdaten.
Patent DE-102021206987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation eines Codes sowie Verfahren zur Detektion der Reihenfolge von Trägern derartiger Vorrichtungen entlang einer Codestrecke
Inventor: SIEBERT GERHARD
IPC: G09F3/02
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Präsentation eines Codes (1), insbesondere Codeband oder Codestreifen, mit einem Träger (2) und mindestens einem dem Träger (2) zugeordneten Code (1), wobei mit dem Träger (2) und mindestens einem weiteren Träger (2) eine definierbare Codestrecke aus mehreren in einer Reihe nacheinander angeordneten Trägern (2) herstellbar ist, ist im Hinblick auf eine einfache und korrekte Installation einer Codestrecke mit mehreren Trägern (2) derart ausgestaltet und weitergebildet, dass dem Träger (2) ein Symbolelement (10) zugeordnet ist, das mit einem Symbolelement (10) eines weiteren Trägers (2) identisch ist, der dem Träger (2) entlang der definierbaren Codestrecke direkt nachfolgend anzuordnen ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Detektion der Reihenfolge von Trägern (2) von Vorrichtungen zur Präsentation eines Codes (1) entlang einer Codestrecke, vorzugsweise von Vorrichtungen zur Präsentation eines Codes (1), insbesondere Codebändern oder Codestreifen, angegeben, wobei die Vorrichtungen jeweils einen Träger (2) und mindestens einen dem Träger (2) zugeordneten Code (1) aufweisen, wobei mit dem Träger (2) und mindestens einem weiteren Träger (2) eine definierbare Codestrecke aus mehreren in einer Reihe nacheinander angeordneten Trägern (2) herstellbar ist, wobei das Verfahren derart ausgestaltet und weitergebildet ist, dass dem Träger (2) ein Symbolelement (10) zugeordnet ist, das mit einem Symbolelement (10) eines weiteren Trägers (2) identisch ist, der dem Träger (2) entlang der definierbaren Codestrecke direkt nachfolgend anzuordnen ist, und dass die Symbolelemente (10) nachfolgend angeordneter Träger (2) mit einem Sensor (12) detektiert und mit einer Auswerteeinrichtung verglichen werden.