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Patent DE-112018000878-T5 (DE)
Title: Schutz eines verbrennungsmotors eines fahrzeugs vor schäden durch einsaugen von flüssigkeit
Inventor: MOORCROFT ADAM
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-01-31
Abstract: Verfahren 30 zum Schützen eines Verbrennungsmotors 12 eines Fahrzeugs 10 vor Schäden durch Ansaugen von Flüssigkeit, wobei das Verfahren 30 umfasst: Erfassen von 31 Flüssigkeiten in einem Gasansaugsystem 11 zum Motor 12; und Bewirken, dass 32 Ventilsteuermittel 44 mindestens einen oder beide der folgenden Schritte ausführen: Verhindern des Gaseinlasses in eine Brennkammer 47 des Motors 12 während einer Gaseinlassstufe 50 eines Verbrennungszyklus der Brennkammer 47; Verursachen eines Gas-Ausstoßes aus einer Brennkammer 47 des Motors 12 während einer Gasverdichtungsstufe 51 des Verbrennungszyklus der Brennkammer 47, worin die Ventilsteuereinrichtung 44 mindestens einen von einem Hydraulikkreis oder einem elektromagnetischen Stellglied zum zumindest teilweisen Steuern des Verhinderns des Gaseinlasses in eine Brennkammer 47 und/oder mindestens einen von einem Hydraulikkreis oder einem elektromagnetischen Stellglied zum zumindest teilweisen Steuern des verursachenden Gasausstoßes aus einer Brennkammer 47 umfasst.
Patent DE-112018002697-T5 (DE)
Title: Packung von Rauchartikeln, die mit einem Coupon versehen ist
Inventor: FERRARI MICHELE
IPC: B65D85/10
Filed: 2018-05-25
Abstract: Eine Packung (1) von Rauchartikeln, die mit einem Coupon (6) versehen ist, und ein Herstellungsverfahren dafür, wobei die Packung umfasst: eine Gruppe von Artikeln; eine Umhüllung (3), die die Gruppe von Artikeln umhüllt; einen Behälter (4), der die Gruppe von Artikeln enthält und der ein offenes oberes Ende (40) umfasst; einen Deckel (5), der an dem Behälter (4) angelenkt ist, um das offene obere Ende (40) zu öffnen und zu schließen; einen Kragen (2), der in dem Behälter (4) angeordnet ist und der aus dem offenen oberen Ende (40) vorsteht; einen Coupon (6), der in dem Behälter (4) angeordnet ist. Der Kragen (2) umfasst einen festen Abschnitt (20), der eine Vorderwand (20a) und eine obere Wand (20b) umfasst; eine Entnahmeöffnung (21) der Rauchartikel und einen beweglichen Abschnitt (22), der an dem festen Abschnitt (20) angelenkt ist, um die Entnahmeöffnung (21) zu öffnen und zu schließen. Die Packung (1) umfasst ein Verbindungselement (7), das so mit dem Coupon (6) verbunden ist und an dem beweglichen Abschnitt (22) des Kragens (2) befestigt ist, dass der Coupon (6) beim ersten Öffnen des Kragens (2) automatisch aus dem Behälter (4) entnommen wird.
Patent DE-112018007610-T5 (DE)
Title: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung verwendende Lampe und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHOI BONGSEOK
IPC: H01L33/52
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampe und insbesondere eine Lampe, die eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung verwendet, sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben. Die vorliegende Erfindung stellt eine Lampe bereit, die aufweist: ein Substrat, mehrere lichtemittierende Halbleitervorrichtungen, die auf dem Substrat angeordnet sind, eine flache Schicht, die zwischen den lichtemittierenden Halbleitervorrichtungen gebildet ist, und einen Abstandshalter, der zwischen dem Substrat und der flachen Schicht angeordnet ist, wobei ein Luftspalt zwischen jeder der lichtemittierenden Halbleitervorrichtungen und dem Abstandshalter gebildet ist.
Patent DE-112019002286-T5 (DE)
Title: Bleisäurebatterie
Inventor: SHIBATA SATOSHI
IPC: H01M10/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es wird eine Bleisäurebatterie bereitgestellt, der es ermöglicht, einen Anstieg des Innenwiderstandes zu unterdrücken und den Ladezustand oder den Degradationszustand durch ein Verfahren zur Messung des Innenwiderstandes genau zu bestimmen. Die Bleisäurebatterie umfasst eine Elektrodenplattengruppe (1), in der eine Vielzahl positiver Elektrodenplatten (10) mit einem Bleidioxid enthaltenden positiven aktiven Material und eine Vielzahl negativer Elektrodenplatten (20) mit einem metallisches Blei enthaltenden negativen aktiven Material abwechselnd mit dazwischen angeordneten Separatoren (30) gestapelt sind. Die Elektrodenplattengruppe (1) ist in einen Elektrolyten eingetaucht. Die Ebenheit der positiven Elektrodenplatten (10) beträgt nach der chemischen Umwandlung gleich oder weniger als 4,0 mm.
Patent DE-112019004508-T5 (DE)
Title: Steuerverfahren eines Gasofens
Inventor: HA DOYONG
IPC: F24C3/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Steuerverfahren eines Gasofens, das aufweist: einen Schritt zum Messen einer Innentemperatur, einen Schritt zum Vergleichen der Innentemperatur mit einer Solltemperatur zum Heizen, und einen Schritt zum Betreiben des Gasofens mit schwacher Heizung mit einer vorgegebenen Heizkapazität, die niedriger als eine maximale Heizkapazität des Gasofens ist, wenn die Solltemperatur zum Heizen um einen Temperaturwert, der kleiner als ein vorgegebener Temperaturwert ist, höher als die Innentemperatur ist, wobei die vorgegebene Heizkapazität zum schwachen Heizen auf einer aktuellen Heizkapazität zum schwachen Heizen beibehalten wird, wenn der Gasofen mit schwacher Heizung arbeitet, und wenn eine Betriebsdauer mit der aktuellen Heizkapazität zum schwachen Heizen kleiner als ein erster Zeitwert ist.
Patent DE-112019006006-T5 (DE)
Title: Eine betriebszustandsbestimmungsvorrichtung für einen motor, ein fahrzeug, und ein betriebszustandsbestimmungsverfahren für einen motor
Inventor: SASE RYO
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine zeitliche Änderung einer Turborotationsgeschwindigkeit eines Turboladers wird für jeden Zyklus eines Motors detektiert. Eine erste Vibrationskomponente, die jedem der Zylinder entspricht, wird aus einer Pulsationskomponente bestimmt, die in der zeitlichen Änderung der Turborotationsgeschwindigkeit enthalten ist, und die ersten Vibrationskomponenten für jeden der Zylinder werden über eine Mehrzahl von Zyklen integriert. Eine Variation der Verbrennungszustände in der Mehrzahl der Zylinder wird durch Vergleich der Integrationsergebnisse zwischen den Zylindern berechnet.
Patent DE-112019007125-T5 (DE)
Title: Verfahren zur kanalverfolgung in einem drahtlosen av-system und drahtloses gerät benutzend desselben
Inventor: WOO KYUNGSOO
IPC: H04B17/30
Filed: 2019-05-08
Abstract: Verfahren, mit dem ein erstes drahtloses Gerät einen Kanal in einem drahtlosen AV-System verfolgt, gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, umfasst die folgenden Schritte: Empfangen eines Funksignals, das einen ersten Teil, der einer Präambel zugeordnet ist, und einen zweiten Teil, der einer Datenblock und einem GI zugeordnet ist, enthält; Abschätzen eines Anfangskanals basierend auf der Präambel; Abschätzen eines Restkanals basierend auf dem GI, wobei eine Rekonstruktionssequenz, die basierend auf einer Golay-Sequenz mit einer vorbestimmten Länge rekonstruiert wird, auf das GI angewendet wird; und Aktualisieren eines Kanals basierend auf einer ersten Information, die basierend auf der Anfangskanalschätzung erhalten wurde, und einer zweiten Information, die basierend auf der Restkanalschätzung erhalten wurde.
Patent DE-112020004834-T5 (DE)
Title: Omnidirektionales Rad
Inventor: SUGIMOTO SHUNTARO
IPC: B60B19/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ein omnidirektionales Rad, dessen Außenumfangsoberfläche durch eine Mehrzahl von Rollen (40, 50) gebildet ist, und einen rotierenden Teil (30) enthält, der sich um eine Rotationsachse dreht. Eine Mehrzahl von Stützen (60) ist in einer Umfangsrichtung des rotierenden Teils (30) angeordnet, wobei jede auf dem rotierenden Teil (30) montiert ist. Die Rollen (40, 50) umfassen eine Mehrzahl von ersten Rollen (40) und eine Mehrzahl von zweiten Rollen (50). Jede Stütze (60) hat einen ersten Arm (70), der eine Endseite einer entsprechenden ersten Rolle (40) von der Mehrzahl der ersten Rollen (40) stützt, und einen zweiten Arm (80), der die andere Endseite der entsprechenden ersten Rolle (40) stützt. Eine entsprechende zweite Rolle (50) der Mehrzahl von zweiten Rollen (50) ist durch den ersten Arm (70) einer von zwei Stützen (60), die in Umfangsrichtung nebeneinander liegen, und den zweiten Arm (80) der anderen der beiden Stützen (60) gestützt.
Patent DE-112020004897-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MIYAMOTO YOUSUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Hinderniserfassungseinheit (101), die ein Hindernis um das Fahrzeug herum durch Verwenden des Abtastergebnisses des Umgebungsüberwachungssensors (20) erfasst, die Vermeidungsbestimmungseinheit (106), die sequentiell die Notwendigkeit des Vermeidens des von der Hinderniserfassungseinheit (101) erfassten Hindernisses gemäß der Route des Fahrzeugs bestimmt, und die Warnverarbeitungseinheit (107), welche die Warnvorrichtung (40) steuert, um die Warnung auszugeben, wenn die Vermeidungsbestimmungseinheit (106) bestimmt, dass das Vermeiden des Hindernisses notwendig ist, sind vorgesehen. Die Warnverarbeitungseinheit (107) steuert die Warnvorrichtung (40), um das Ausgeben der Warnung fortzusetzen, wenn der Hindernisabstand, welcher der Abstand zu dem Hindernis von dem Fahrzeug ist, kleiner als der im Voraus festgelegte vorgegebene Schwellenwert in einem Fall ist, in dem die Vermeidungsbestimmungseinheit (106) bestimmt, dass das Vermeiden des Hindernisses nach dem Starten der Warnung unnötig ist.
Patent DE-112021000864-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SAWAOKA HIROKI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung korrigiert Fertigungsfehler einer Werkzeugmaschine, die eine beliebige Maschinenkonfiguration aufweist, durch Verwendung eines Graphen, in dem konstituierende Elemente als Knoten dienen. Diese Steuervorrichtung umfasst: eine Steuerpunkt-Koordinatensystem-Einfügeeinheit, die als Knoten einen Steuerpunkt und ein Koordinatensystem für jeden Knoten eines Maschinenkonfigurationsgraphen einfügt; eine Kennungszuweisungseinheit, die den eingefügten Steuerpunkten und Koordinatensystemen eine Kennung zuweist; eine Fehlerinformationsspeichereinheit, die Informationen speichert, die einen Maschinenfehler auf einem Steuergegenstand betreffen, und die Kennung, die dem Koordinatensystem zugewiesen ist, in dem der Maschinenfehler beobachtet wurde; eine Fehlerknoten-Erzeugungseinheit, die den Maschinenfehler in einen äquivalenten Fehlerknoten umwandelt; und eine Fehlerknoten-Zusatzeinheit, die den Fehlerknoten zum Maschinenkonfigurationsgraphen hinzufügt.
Patent DE-112021001095-T5 (DE)
Title: Motor mit elektromagnetischer Bremse
Inventor: UEMATSU HIDETOSHI
IPC: H02K11/21
Filed: 2021-06-21
Abstract: Einfaches Unterbinden des Anhaftens von Metallpulver an einer Motorwelle bei gleichzeitiger Kostenreduzierung. Ein Motor mit einer elektromagnetischen Bremse 1 mit: einem Motor 10; einer Motorwelle 20, die durch den Motor 10 gedreht wird; ein Lager 31, das die Motorwelle 20 lagert, um imstande zu sein, sich zu drehen; einer elektromagnetischen Bremse 40, welche die Drehung des Motors 10 bremst; und einem Geber 50, der den Drehwinkel des Motors 10 misst, wobei das Lager 31 in der axialen Richtung der Motorwelle 20 weiter zu der Seite des Motors 10 angeordnet ist als die elektromagnetische Bremse 40, und wenn der Maximalwert der magnetischen Flussdichte des magnetischen Flusses, der in der elektromagnetischen Bremse 40 fließt, A Tesla beträgt, die elektromagnetische Bremse 40 und die Motorwelle 20 um A × 0,3 mm oder mehr getrennt angeordnet sind.
Patent DE-112021003223-T5 (DE)
Title: Thermostatische Vorrichtung
Inventor: MARQUIER SAMUEL
IPC: F16K11/044
Filed: 2021-06-11
Abstract: Thermostatische Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse (1) und einen Regler Regler (2), die sich relativ zueinander verschieben, um die Durchflussmenge der Wasserströme (F1, F2, F3) zu regulieren; einen Thermoaktuator (3), umfassend einen Primärabschnitt (70) und einen Sekundärabschnitt (71), die sich abhängig von der Temperatur verschieben, wobei der Primärabschnitt (70) und der Regler (2) gegen eine Translation relativ zueinander festgelegt sind; einen Schieber (4), der in Bezug auf das Gehäuse translatorisch beweglich und gegen eine Drehung in Bezug auf das Gehäuse festgelegt ist; und eine Überhubfeder (6), die eine primäre Rückholkraft (E6) auf den Schieber (4) ausübt. Um einen Überhub des Thermoaktuators zu absorbieren und gleichzeitig die Kompaktheit und die einfache Herstellung zu verbessern, liegt die Überhubfeder (6) an dem Gehäuse (1) an, und die Thermostatvorrichtung umfasst ein drehbares Antriebsteil (5), das in schraubenförmiger Verbindung mit dem Schieber ist und gegen eine Translation in Bezug auf den Sekundärabschnitt (71) festgelegt ist.
Patent DE-112021006489-T5 (DE)
Title: Sichtfeldvisualisierung für phasenkontrast-röntgenbildgebungssysteme
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: G01N23/041
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ein Phasenkontrast-Röntgenbildgebungssystem mit Sichtfeld-Visualisierung (FOV-Visualisierung) und einem Halter, der angeordnet ist, um ein Gitter und einen Lichtfeldprojektor zu halten, um die FOV-Beleuchtung zu ermöglichen, damit ein Bediener die Region auf einem Subjekt visualisieren kann, das mit Röntgenstrahlen bestrahlt wird. Durch Nutzen des Halters des notwendigen Objekts in dem Röntgenstrahlengang (d. h. des Gitters) zum Halten eines Lichtfeldprojektors zum Beleuchten des FOV ist die Lösung naturgemäß kompakter zu implementieren, und die mechanische Komplexität wird auf einem Minimum gehalten. Der Lichtfeldprojektor stellt einen scharfen, gut definierten Bereich mit einem deutlichen Umriss des FOV bereit.
Patent DE-112022001758-T5 (DE)
Title: Hilfsgeschwindigkeitssteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI MOTOYA
IPC: B60W40/107
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Hilfsgeschwindigkeitssteuervorrichtung 10 umfasst: eine Erfassungseinheit 121, die in einem konstanten Takt eine Ziel-Beschleunigung/Verzögerung-Anweisung zum Anweisen einer Ziel-Beschleunigung/Verzögerung eines Fahrzeugs erfasst; eine Detektiereinheit 122, die in einem konstanten Takt die Beschleunigung/Verzögerung des Fahrzeugs detektiert; eine Speichereinheit 11, die ein Referenzmodell speichert, das, wenn die Ziel-Beschleunigung/Verzögerung-Anweisung zu einem ersten Zeitpunkt eingegeben wird, eine Modell-Beschleunigung/Verzögerung ausgibt, die eine Beschleunigung/Verzögerung des Fahrzeugs ist, an die die Ziel-Beschleunigung/Verzögerung-Anweisung zum ersten Zeitpunkt geliefert wird; und eine Bestimmungseinheit 123, die zur Beschleunigung/Verzögerung, die der Ziel-Beschleunigung/Verzögerung-Anweisung entspricht, die Differenz zwischen der durch die Detektionseinheit 122 zum ersten Zeitpunkt detektierten Beschleunigung/Verzögerung und der Modell-Beschleunigung/Verzögerung, die vom Standardmodell ausgegeben wird, in das die Ziel-Beschleunigung/Verzögerung-Anweisung zum ersten Zeitpunkt eingegeben worden ist, addiert, um dadurch eine korrigierte Beschleunigung/Verzögerung zu bestimmen, die eine an eine Geschwindigkeitssteuereinheit 4 befohlene Beschleunigung/Verzögerung zum Steuern der Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu einem zweiten Zeitpunkt im nächsten Takt nach dem Takt, der dem ersten Zeitpunkt entspricht, Ziel-Beschleunigung/Verzögerung-Anweisung entspricht, ist.
Patent DE-60202446-T8 (DE)
Inventor: SVENDSEN OLE
IPC: A61K36/9066
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: A pharmaceutical formulation comprising red pepper, vanillin, gentian root and turmeric as active ingredients. The formulation may be used for the treatment of cardiovascular diseases, and in particular of cholesterol imbalances.
Patent AT-3649-U1 (AT)
Title: Stossdämpfendes verpackungsteilchen
IPC: B65D81/09
Filed: 1999-02-05
Abstract: Ein stoßdämpfendes Verpackungsteilchen aus formbarem thermoplastischen Kunststoff hat die Form eines Abschnittes eines extrudierten Stranges, welcher von einem gemeinsamen Zentrum (3) ausgehende, jeweils nach der gleichen Richtung gekrümmte Arme (2) hat. Es sind zumindest drei solche Arme (2) sternförmig angeordnet vorhanden. Der Endabschnitt (4) jedes Armes (2) begrenzt zusammen mit dem ihm benachbarten Arm (2) eine Ausnehmung (7) des Querschnittes des Teilchens (1). Zugleich bilden die benachbarten Arme (2) eine Sperre gegen Einschieben eines Armes (2) eines gleichartigen anderen Verpackungsteilchens (1) in die Ausnehmung (7). Dadurch wird einem Verhaken der Teilchen entgegengewirkt und es ergibt sich eine Verringerung des Schüttgewichtes und eine Verbesserung der Schütteigenschaften der Verpackungsteilchen.
Patent AT-2602-U1 (AT)
Title: Gabelstapler
IPC: B66F9/10
Filed: 1997-06-16
Abstract: Gabelstapler mit vier an einem Fahrgestell gelagerten Rädern und einem in der Transportstellung umlegbaren, die Gabeln tragenden Portal, wobei das Fahrgestell aus zwei Teilen (4, 5) besteht, welche um eine horizontale Querachse (8) gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent AT-4369-U1 (AT)
Title: Elastische lagerung für strassenbahnschienen
Inventor: HORN PETER
IPC: E01B21/00
Filed: 1998-11-30
Abstract: Die elastische Lagerung ist für durch Spurstangen miteinander verbundene, einen Schienenkopf, einen Schienenfuß und einen Verbindungssteg aufweisende Straßenbahnschienen vorgesehen, die in einem zwischen den Schienen verlegte Innenplatten aus Beton oder dergleichen aufweisenden Gleiskörper untergebracht sind, und die insbesondere rinnenlos ausgeführt und innenseitig vom Rad der Straßenbahn übergriffen sind. Die Lagerung umfaßt unter dem Schienenfuß angeordnete elastomere Unterlagsplatten und innenseitig der Schienen angeordnete, mit Hohlräumen versehene elastomere Seitenprofile, die an der Schiene im Bereich der Kopfunterseite und der Fußoberseite abgestützt sind. Die Lagerung weist ein innenseitig der Schiene (1) verlaufendes, von den Unterlagsplatten (4) unabhängiges Seitenprofil (6) auf, welches eine gegenüber der Senkrechten geneigte Längsseite (6c) aufweist, die in abdichtendem Kontakt mit einer gleichermaßen geneigten, überhängenden Seitenfläche (2a) der Innenplatte (2) ist.
Patent BG-1487-U1 (BG)
Title: A mobile kit for positioning, signalization, navigation, and communication
Inventor: BOZAROV VALENTIN
IPC: G01S19/03
Filed: 2010-09-10
Abstract: The mobile kit is used for observation, management, positioning, signalization, navigation, and/or communication with transportation means, including automobiles, sea and river vessels, unmanned flying apparatuses, etc. It consists of a board computer with incorporated modules for positioning (GPS) and communication (GSM/GPRS), to which are included an external GPRS modem, external terminal for satellite communication (SAT), AIS module-receiver for automatic identification, module for filtration of digital data, multiplexing module for entering digital and analogue signals, mobile printer, alarm button, device for driver identification, and sensors.
Patent BG-3541-U1 (BG)
Title: Multifunctional notebook
Inventor: KUNIN YORDAN
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: The multifunction notebook comprises a front cover (18) and a back cover (19), with a book blocks attached between them (17). Into the front cover (18) is built-in a wireless charger (1), which by a cable (23) and a switch (7) is connected to a control board (3). On the back cover (19) are mounted a battery (2) and a main control board (4), connected to each other by a cable (25). The board (3) is connected to the board (4) by means of a cable (28) with a tip (5) and a tip (31). The board (3) is connected to a recorder (13) by means of a cable (30) with a tip (31) and a USB input (12). On the board (4) is mounted a cable (29) with a tip (27) and a tip (6). On the recorder (13) are mounted a light indicator (22) and a switch (28). On the back cover (19) is mounted a solar charger (16), connected to the board (4) by means of a cable (26). To the board (4) is mounted a connector (8), on which is mounted a cable (24), which branches into cables (20 and 21). On the cable (24) is mounted a tip (9). On the cable (20) is mounted a tip (10). On the cable (21) is mounted a tip (11). On the board (4) is mounted a light indicator (15) connected to a switch (14).
Patent SK-572021-U1 (SK)
Inventor: MICHALKO JAROSLAV
IPC: B09B5/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Použitie lariev dvojkrídleho hmyzu na priemyselné čistenie znečistených obalových materiálov z potravinárskeho priemyslu, pričom obalovým materiálom sú plastové fólie.
Patent AT-6905-U1 (AT)
Title: Saitenkugel
IPC: G10D3/10
Filed: 2002-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saitenkugel. Durch die Verwendung einer Titanlegierung TiAl6V4 werden die entstehenden Schwingungen, Impulse und Obertöne nicht gedämpft und verbessern die Spielbarkeit und den Klang eines Instrumentes wesentlich.
Patent AT-9358-U1 (AT)
Title: Isoliermantel für einen heiss- oder brauchwasserspeicher und dergleichen
Filed: 2006-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isoliermantel für einen Wasserspeicher, bestehend aus einer Isolationsschicht und einer Außenschicht, wobei die Isolationsschicht aus recycliertem Polyurethan besteht und der Mantel aus 4 oder 3 gleich großen untereinander verbindbaren Teilen besteht.
Patent AT-13021-U1 (AT)
Title: Fräswerkzeug und fräskopf
IPC: B23C5/10
Filed: 2010-12-07
Abstract: Ein Fräswerkzeug für eine Werkzeugmaschine, insbesondere zur spanabhebenden Werkstückbearbeitung, mit einem rotierbaren Schaft (1) weist eine Bearbeitungsseite (3), eine mit einer Werkzeugmaschine befestigbare Spannseite (5) und eine Mittelachse (2) auf und sowie ferner einen auswechselbaren Fräskopf (4), der im Bereich der Bearbeitungsseite (3) mit Befestigungsmitteln (7) befestig- und austauschbar ist, und der eine Rotationsachse (8), mindestens eine Bearbeitungsfläche (9) und rückwärtig Mittel zur Fräskopfbefestigung (6) aufweist. Der Schaft (1) verfügt im Bereich der Bearbeitungsseite (3) über Zentriermittel (22) zur Zentrierung der Rotationsachse (8) des Fräskopfes (4) relativ zur Mittelachse (2) des Schaftes (1). Im Bereich der Bearbeitungsseite (3) des Schaftes (1) ist ein mit zumindest einer Mitnahmefläche (10) der Fräskopfbefestigung (6) in Kontakt stehender Mitnehmer (11) angeordnet, der in einer Mitnehmeraufnahme (12) des Schaftes (1) anordbar ist, und durch den zur Werkstückbearbeitung Momente und/oder Kräfte von dem Schaft (1) auf den Fräskopf (4) übertragbar sind.
Patent DE-8223755-U1 (DE)
IPC: B21B28/04
Filed: 1982-08-23
Abstract: A rolling stand including a pair of working rolls and associated backing rolls, the working rolls defining a nip through which a strip can be advanced in a succession of passes forming a single run, so that with each pass the thickness and widths of the strip are reduced. The working rolls have end regions projecting laterally beyond the longitudinal edges of the strip, and machining devices are provided on the frame of the stand to reduce the diameters of the projecting end regions of the working rolls after each pass during a single run so that the working rolls ony contact the respective backing rolls along a distance equal generally to the strip width. Each machining devices includes a support carrying a material-removing tool engageable with the juxtaposed end region of a respective run of the working rolls, each support being pivotable about the respective backing-roll axis and linearly displaceable along the respective working-roll end region to enable the respective tool to be moved both perpendicularly and parallel to the axis of the working roll. Respective stop elements pivotable about pivot axes parallel to the working-roll axes carry eccentric stops which are engageable with the tool supports to define the radially innermost end positions of the supports.