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Patent DE-102021207165-A1 (DE)
Title: Schlaghammer zur Zerkleinerung von Materialien und Vorrichtung und Verfahren zum Demontieren und Montieren eines Schlaghammers
Inventor: CUMBRE FERNANDEZ JUAN CARLOS
IPC: B02C13/28
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlaghammer (10) zur Zerkleinerung von Materialien aufweisend einen Befestigungsbereich (12) zum Befestigen des Schlaghammers an einem Rotor einer Zerkleinerungseinrichtung und einen Hammerkopf (14), wobei an dem Befestigungsbereich (12) eine Halterung (20) zur Aufnahme eines Haltebügels (24) angeordnet ist.Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Montieren und/ oder Demontieren eines Schlaghammers (10) einer Zerkleinerungseinrichtung, aufweisend eine Transportvorrichtung (36), wobei an dem Lastaufnahmemittel (40) ein Haltebügel (24) angebracht ist.Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren und/ oder Demontieren eines Schlaghammers (10) einer Zerkleinerungseirichtung aufweisend die Schritte:- Befestigen wenigstens eines Haltebügels (24) an einer Transportvorrichtung (36),- Befestigen jeweils eines Haltebügels (24) an jeweils einem Schlaghammer (10) einer Mehrzahl von Schlaghämmern (10),- Rotieren des Schlaghammers (10) um etwa 100° bis 140°, insbesondere 135°,- Entfernen zumindest eines Schlaghammers (10) aus einer Lagervorrichtung (50) oder aus einem Rotor (58) einer Zerkleinerungseinrichtung, und- Einsetzen des Schlaghammers (10) in der um etwa 100° bis 140°, insbesondere 135°, rotierten Ausrichtung in einen Rotor (58) einer Zerkleinerungseinrichtung oder in eine Lagervorrichtung (50).
Patent DE-102021207960-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre und Anordnung mit Vakuumschaltröhren sowie Verfahren zum Absteuern von Vakuumschaltröhren
Inventor: GOEBELS TOBIAS ALEXANDER
IPC: H01H33/16
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumschaltröhre (1) zum Schalten von Spannungen, insbesondere Hochspannungen, mit wenigstens einer Hülle (2) und mit wenigstens einem festen Kontakt (3) sowie mit wenigstens einem beweglichen Kontakt (4), wobei wenigstens ein Steuerelement (8) umfasst ist, welches direkt an der wenigstens einen Vakuumschaltröhre (1) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Anordnung mit zuvor beschriebenen Vakuumschaltröhren (1), welche elektrisch in Reihe geschaltet sind, und ein Verfahren zum Absteuern von Vakuumschaltröhren (1) mittels Steuerelementen (8), insbesondere mittels Kondensatoren und/oder Widerständen, welche direkt an Vakuumschaltröhren (1) angeordnet sind.
Patent DE-102021208593-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller zur Ansteuerung einer elektrischen Spuleneinrichtung, System, Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: ROTHENGATTER JULIA CHRISTINE
IPC: H01F7/18
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrocontroller (10) zur Ansteuerung einer elektrischen Spuleneinrichtung (2), wobei die Spuleneinrichtung (2) zumindest eine elektrisch leitfähige Spule (3A) und ein der Spule (3A) zugeordnetes Schaltelement (6A) aufweist, und wobei der Mikrocontroller (10) zumindest einen Regler (17A) aufweist und dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem ermittelten Ist-Stromwert (I Ist ) eines elektrischen Spulenstroms der Spule (3A) einerseits und einem vorgegebenen Soll-Stromwert (I Soll ) für den Spulenstrom andererseits mittels des Reglers (17A) das Schaltelement (6A) anzusteuern. Es ist vorgesehen, dass der Regler (17A) als Hysterese-Regler (17A) ausgelegt und auf einem Timermodul (11) des Mikrocontrollers (10) implementiert ist, das mehrere Kanäle (13) aufweist und dazu ausgebildet ist, auf die Kanäle (13) implementierte Softwarealgorithmen parallel zu verarbeiten.
Patent DE-102021209053-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Getriebeelement
Inventor: GEBAUER DIETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2021-08-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung (4) für ein Getriebeelement (2), insbesondere einer Schiebemuffe, einer Getriebevorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Aktor (18), der dazu ausgebildet ist, ein Betätigungselement (3), insbesondere eine Schaltgabel, der Betätigungsvorrichtung (4) zur Betätigung des Getriebeelements (2) zu bewegen, wobei eine Abtriebswelle (16) des Aktors (18) mit einem Exzenterelement (11), insbesondere einer Exzenterscheibe, gekoppelt ist, wobei eine Exzenterwelle (5) exzentrisch in Bezug auf die Abtriebswelle (16) der Betätigungsvorrichtung (4) gelagert ist, wobei die Exzenterwelle (5) mit einem Wellenabschnitt in eine Ausnehmung (6) in dem Betätigungselement (3) eingreift.
Patent DE-102021211254-A1 (DE)
Title: Zubehörvorrichtungen, die mit elektronischen vorrichtungen kommunizieren
Inventor: KALYANASUNDARAM NAGARAJAN
IPC: H04M1/02
Filed: 2021-10-06
Abstract: Offenbart werden elektronische Vorrichtungen und Zubehörvorrichtungen, die zur Kommunikation mit elektronischen Vorrichtungen ausgelegt sind. Eine Zubehörvorrichtung, die zur Verwendung mit einer elektronischen Vorrichtung geeignet ist, kann die elektronische Vorrichtung aufnehmen. In Abhängigkeit von der Authentifizierung kann die elektronische Vorrichtung Informationen, die auf der Zubehörvorrichtung gespeichert sind, durch jeweilige drahtlose Kommunikationsschaltlogik der elektronischen Vorrichtung und der Zubehörvorrichtung lesen. Zum Beispiel kann die Zubehörvorrichtung Informationen in Bezug auf die Materialzusammensetzung der Zubehörvorrichtung, Abmessungsinformationen der Zubehörvorrichtung und andere integrierte Merkmale speichern. Diese Informationen können von der elektronischen Vorrichtung gelesen und empfangen werden. Infolgedessen kann die elektronische Vorrichtung ein Steuersystem (das die Wärmeenergieerzeugung regelt) durch Erhöhen einer Solltemperatur einstellen, die es einem oder mehreren Prozessoren ermöglicht, in einer Weise zu arbeiten, die mit der zusätzlichen Wärmeenergieerzeugung in Einklang steht. Jedoch schützt die Zubehörvorrichtung den Benutzer vor der Aussetzung mit der zusätzlichen Wärmeenergie, wodurch Verletzungen verhindert werden.
Patent DE-102021213253-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine mit der Rotoranordnung
Inventor: MARKOW ALEXANDER
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-11-25
Abstract: Es wird eine Rotoranordnung 1 für eine elektrische Maschine 30, mit einer um eine Drehachse 100 rotierbaren Rotorwelle 2, mit einem Rotorkörper 3, wobei die Rotorwelle 2 koaxial in einer Aufnahmeöffnung 13 des Rotorkörpers 3 angeordnet ist und drehfest mit dem Rotorkörper 3 verbunden ist, mit mehreren in Umfangsrichtung um die Drehachse 100 zwischen einem Außenumfang der Rotorwelle 2 und einem Innenumfang der Aufnahmeöffnung 13 über den Umfang verteilten Abstandsbereichen 14 und Anlagebereichen 15, wobei die Rotorwelle 2 und der Rotorkörper 3 in den Abstandsbereichen 14 zueinander beabstandet sind und in den Anlagebereichen 15 miteinander kontaktiert sind, vorgeschlagen, wobei die Abstandsbereiche 14 in jeweils einen Einlasskanal 17 und jeweils einen Auslasskanal 18 unterteilt sind, welche an einer ersten axialen Rotorstirnseite 8 über einen Umlenkbereich 19 fluidtechnisch miteinander verbunden sind und an einer zweiten axialen Rotorstirnseite 9 in einem Anschlussbereich 20 strömungstechnisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102021214871-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur abdeckung einer schiene eines längseinstellers, längseinsteller für einen fahrzeugsitz, sowie fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/06
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (20) zur Abdeckung einer Schiene (12) und/oder einer Schienenöffnung (12a) eines Längseinstellers (10) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Abdeckvorrichtung (20) eine Blende (22) mit einer Öffnung (24) aufweist, und die Öffnung (24) mit in der Blende (22) geführten Segmenten (30) abschnittsweise abdeckbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Längseinsteller (10) und einen Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102022000858-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument und Herstellungsverfahren
Inventor: BACHMANN JAN-PATRICK
IPC: B42D25/30
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsdokument (10) zur Identifikation einer Person mit einem farbigen Identifikationsbild (50) mit einem Träger (12), der einen Personalisierungsbereich (14) zur Aufnahme einer Bildinformation aufweist, wobei der Personalisierungsbereich eine Aufzeichnungsschicht (20) zur Aufnahme einer ersten Bildinformation, eine Linsenanordnung (22) zur Betrachtung der ersten Bildinformation und eine auf der Linsenanordnung ausgebildete teiltransparente Druckschicht (26) zur Aufnahme einer zweiten Bildinformation aufweist. Die erste Bildinformation enthält als eine erste Teil-Bildinformation ein schwarz-weißes Positivbild (54) der Person und als eine zweite Teil-Bildinformation ein schwarz-weißes Negativbild (64) der Person. Das Positivbild (54) und das Negativbild (64) sind jeweils aus einer Mehrzahl von Teilbereichen (30, 32) gebildet, die so verschachtelt in der Aufzeichnungsschicht (20) angeordnet sind, dass bei Betrachtung durch die Linsenanordnung (22) das Positivbild (54) nur bei einer im Wesentlichen senkrechten Betrachtungsrichtung (36), und das Negativbild (64) im Wesentlichen nur bei einer vorbestimmten, schrägen Betrachtungsrichtung (36) rekonstruiert wird. Die zweite Bildinformation der teiltransparenten Druckschicht (26) enthält einen Farbauszug (52) des farbigen Identifikationsbilds der Person, der sowohl bei der senkrechten (34) als auch bei der schrägen (36) Betrachtungsrichtung sichtbar ist. Bei senkrechter Betrachtung ist durch ein Zusammenwirken des schwarz-weißen Positivbilds (54) und des Farbauszugs (52) das farbige Identifikationsbild (50) der Person erkennbar, und bei schräger Betrachtung ist ein farbiges Kontrollbild (60) erkennbar, das durch ein Zusammenwirken des schwarz-weißen Negativbilds (64) und des Farbauszugs (52) entsteht.
Patent DE-102022001452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lagersystems und Lagersystem
Inventor: BRECHT ROLAND
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lagersystems (2), umfassend eine Mehrzahl von Regalgassen (5), welche jeweils ein Lagerregal (10) und ein Fahrzeug (50), welches entlang des Lagerregals (10) in einer Längsrichtung (X) bewegbar ist, umfassen, wobei die Fahrzeuge (50) jeweils eine Hubvorrichtung (40) aufweisen, welche jeweils eine Aufnahmevorrichtung (45) zur Aufnahme eines Ladeguts (60) umfasst, die in eine Vertikalrichtung (Z) bewegbar ist, wobei elektrische Energie, die im Betrieb von einem der Fahrzeuge (50) in einer der Regalgassen (5) erzeugt wird, einer anderen Regalgasse (5) zugeleitet wird. Die Erfindung betrifft auch ein Lagersystem (2), umfassend eine Mehrzahl von Regalgassen (5), welche jeweils ein Lagerregal (10) und ein Fahrzeug (50), welches entlang des Lagerregals (10) in einer Längsrichtung (X) bewegbar ist, umfassen, wobei die Fahrzeuge (50) jeweils eine Hubvorrichtung (40) aufweisen, welche jeweils eine Aufnahmevorrichtung (45) zur Aufnahme eines Ladeguts (60) umfasst, die in eine Vertikalrichtung (Z) bewegbar ist, wobei das Lagersystem (2) mit dem Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche betreibbar ist.
Patent DE-102022003418-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2022-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs, aufweisend ein topfförmiges Tragteil (3) und einen Reibring (4), welche über mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Luftleitelemente (2) in radialer Richtung fest miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß sind die Luftleitelemente (2) jeweils als eine Luftleitschaufel ausgebildet.
Patent DE-102022003635-A1 (DE)
Title: Strukturell montierbarer akku
Inventor: JUNG WOOJIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die offenbarte Technologie bezieht sich auf ein Akkupaket, das konfiguriert ist, um an einer tragbaren elektronischen Vorrichtung strukturell montiert zu werden. Das Akkupaket umfasst eine Vielzahl von Schichten und ein Gehäuse. Das Gehäuse umfasst eine erste Oberfläche und eine Vielzahl von Wänden, die sich von der ersten Oberfläche in einer Richtung senkrecht zu der ersten Oberfläche erstrecken. Ein Abschnitt der ersten Oberfläche erstreckt sich an mindestens einer Wand der Vielzahl von Wänden vorbei. Das Gehäuse umfasst eine zweite Oberfläche, die konfiguriert ist, um mit der Vielzahl von Wänden verbunden zu werden, um einen Körper zu bilden, der konfiguriert ist, um die Vielzahl von Schichten zu umschließen. Der Abschnitt der ersten Oberfläche ist konfiguriert, um mit einer Vorrichtung gekoppelt zu werden, und das Akkupaket ist konfiguriert, um mindestens einer Komponente der Vorrichtung Leistung bereitzustellen, wenn der Abschnitt der ersten Oberfläche mit der Vorrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-102022100332-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Gestenerkennungssystem zur Verbesserung einer Gestenerkennung, Vorrichtung, Computerprogram und Fahrzeug
Inventor: FROMMANN THOMAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahren 100 für ein Gestenerkennungssystem zur Verbesserung einer Gestenerkennung, wobei das Gestenerkennungssystem einen ersten Sensor 320 und einen zweiten Sensor 330 umfasst. Das Verfahren 100 umfasst Bestimmen 110 einer Nutzergeste mittels des ersten Sensors und Bestimmen 120 einer Handlungsabsicht von einem Nutzer mittels des zweiten Sensors zur Verbesserung des Bestimmens 110 der Nutzergeste. Ferner umfasst das Verfahren 100 Bestimmen 130 einer Nutzereingabe auf Grundlage der bestimmten Nutzergeste und der bestimmten Handlungsabsicht und Durchführen 140 der Nutzereingabe.
Patent DE-102022100429-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät mit einer konfigurierbaren Gehäuseanordnung mit mehreren Antennen
Inventor: GHAEMI KASRA
IPC: H01Q21/30
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsgerät, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Ermöglichen mehrerer unabhängiger Kommunikationsverbindungen über mehrere Antennen, die von einer konfigurierbaren Gehäuseanordnung gestützt sind, die ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil aufweist, wobei diese Gehäuseteile für eine Bewegung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position verbunden sind. Als Reaktion darauf, dass sich die Gehäuseanordnung in einer geöffneten Position befindet, wird ein Radiofrequenz(RF)-Frontend des Kommunikationsgeräts so konfiguriert, dass dieses zumindest in einem Lowband unabhängig über die von einem ersten Gehäuseteil gestützte erste und zweite Antenne und die von einem zweiten Gehäuseteil gestützte zweite und vierte Antenne kommuniziert. Als Reaktion darauf, dass sich die Gehäuseanordnung in der geschlossenen Position befindet, die die erste und die zweite Antenne in unmittelbare Nähe und die dritte und die vierte Antenne in unmittelbare Nähe zueinander bringt, wird das RF-Frontend so konfiguriert, dass dieses über eine erste Antennengruppe aus erster und zweiter Antenne und über eine zweite Antennengruppe aus dritter und vierter Antenne kommuniziert.
Patent DE-102022100852-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung sowie Verfahren zu einem Aufteilen eines Hauptproduktstroms, insbesondere in zumindest zwei Produktteilströme
Inventor: SIMMLER YANNIK
IPC: B65B35/30
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handhabungsvorrichtung zu einem Aufteilen eines Hauptproduktstroms (12a; 12b), insbesondere in zumindest zwei Produktteilströme (14a, 16a; 14b, 16b), mit zumindest einer Hauptstromtransporteinheit (18a; 18b), insbesondere einer Hauptförderbandeinheit, mittels derer der Hauptproduktstrom (12a; 12b) entlang einer Hauptförderrichtung (20a; 20b) der Hauptstromtransporteinheit (18a; 18b) förderbar ist, und mit zumindest einer Aufteilungsfördereinheit (22a; 22b), die, insbesondere durch ein Ausschleusen von Produkten (24a; 24b) und/oder durch ein Aufteilen des Hauptproduktstroms (12a; 12b) in zumindest zwei Produktteilströme (14a, 16a; 14b, 16b), zu einem Aufteilen des Hauptproduktstroms (12a; 12b) vorgesehen ist, wobei die Aufteilungsfördereinheit (22a; 22b) zumindest ein entlang einer quer, insbesondere zumindest im Wesentlichen senkrecht, zur Hauptförderrichtung (20a; 20b) verlaufenden Aufteilungsförderrichtung (26a; 26b) der Aufteilungsfördereinheit (22a; 22b) bewegliches Aufteilungsförderelement (28a; 28b), insbesondere ein Aufteilungsförderband, aufweist, mittels dessen der Hauptproduktstrom (12a; 12b) aufteilbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Aufteilungsförderelement (28a; 28b), insbesondere zumindest eine Förderfläche (30a; 30b) des Aufteilungsförderelements (28a; 28b), relativ zu einer Hauptförderebene (32a; 32b) der Hauptstromtransporteinheit (18a; 18b) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102022105412-A1 (DE)
Title: Solarthermischer Kollektor
Inventor: LORENZ AXEL D
IPC: F24S10/20
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen solarthermischen Kollektor zum Erwärmen eines fluiden Mediums sowohl durch Absorption von solarer Energie als auch durch Wärmeaustausch mit Umgebungsluft, bestehend aus einem Gehäuse mit einer strahlungsdurchlässigen, oberen Abdeckung und einem Gehäuseboden sowie einem, vom fluiden Medium durchströmten, unterhalb der Abdeckung angeordneten Hochtemperatur-Solarabsorber, welche in einen ersten Wärmeträgerkreislauf einbindbar ist. Erfindungsgemäß ist der Gehäuseboden als Rückseite eines konvektiven Niedertemperatur-Wärmetauschers ausgebildet, wobei zwischen dem Solarabsorber und dem Niedertemperatur-Wärmetauscher unter Bildung einer Sandwichstruktur eine Trennfläche vorgesehen ist. Das Gehäuse ist gegenüber der Umgebungsluft allseitig geschlossen.
Patent DE-102022105418-A1 (DE)
Title: Aufheizverfahren, Antriebssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: CAR ONUR
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum bedarfsgerechten Aufheizen einer Abgasbehandlungsvorrichtung (1) eines Antriebssystems (2) mit einer Verbrennungskraftmaschine (3) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (4). Gemäß dem Verfahren wird ein Signal einer Steuerungsvorrichtung (6) bereitgestellt und durch die Steuerungsvorrichtung (6) mit einem Indikationssignal zum Anzeigen eines bevorstehenden Startens der Verbrennungskraftmaschine (3) verglichen. Nur wenn das Signal dem Indikationssignal entspricht, wird durch die Steuerungsvorrichtung (6) ein Aufheizen der Abgasbehandlungsvorrichtung (1) veranlasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Antriebssystem (2) und ein Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102022107100-A1 (DE)
Title: Agglomerator-Anordnung mit Anschluss an einen Extruder
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B29C48/285
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bei einer Anordnung (1) zur Verarbeitung von Kunststoffen (9), mit einem Agglomerator (2), der dazu bestimmt ist, Kunststoffe (9) aufzubereiten und zu Agglomeraten zu verbinden, mit einem Gehäuse, und mit einer kreisringförmigen Matrizenwand (5), welche mehrere radial nach außen verlaufende Auslassöffnungen (6) aufweist, und mit einem in dem Gehäuse und innerhalb der Matrizenwand (5) umlaufend angetriebenen Pressflügel (8), der dazu bestimmt ist, in das Gehäuse gelangte Kunststoffe (9) mechanisch zu traktieren und radial nach außen gegen die Matrizenwand (5) und durch deren Auslassöffnungen (6) zu pressen, und mit einem dem Agglomerator (2) nachgeschalteten Extruder, der dazu bestimmt ist, die agglomerierten Kunststoffe (9) zu verarbeiten, schlägt die Erfindung vor, dass das Gehäuse des Agglomerators (2) in der Art unmittelbar an den Extruder anschließt, dass die agglomerierten Kunststoffe (9) unter Vermeidung eines zwischengeschalteten Bearbeitungsschritts aus wenigstens einer einen Gehäuseauslass (18) schaffenden Öffnung in eine die Kunststoffe (9) transportierende Förderschnecke (3) gelangen, die als Extruderschnecke oder als Zuführungsschnecke des Extruders ausgestaltet ist.
Patent DE-102022107907-A1 (DE)
Title: Sensorfusion-basierte dreidimensionale Stixel-Darstellung in einer Ansicht von oben zur Detektion eines allgemeinen Hindernisses in einem Fahrzeug
Inventor: ROTKER KEREN
IPC: G06V10/80
Filed: 2022-04-02
Abstract: Ein System in einem Fahrzeug umfasst einen ersten Sensor, um erste Sensordaten aus einem ersten Sichtfeld zu erhalten und eine erste Merkmalsdarstellung in einer Ansicht von oben bereitzustellen. Das System umfasst auch einen zweiten Sensor, um zweite Sensordaten aus einem zweiten Sichtfeld mit einer Überlappung mit dem ersten Sichtfeld zu erhalten und eine zweite Merkmalsdarstellung in einer Ansicht von oben bereitzustellen. Die Verarbeitungsschaltung realisiert ein neuronales Netzwerk und stellt eine Stixel-Darstellung in einer Ansicht von oben auf der Basis der ersten Merkmalsdarstellung in einer Ansicht von oben und der zweiten Merkmalsdarstellung in einer Ansicht von oben bereit. Die dreidimensionale Stixel-Darstellung in einer Ansicht von oben wird verwendet, um den Betrieb des Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102022109261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Modulationsabweichungen bei einem modularen Multilevelkonverter
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Ansteuerung eines modularen Multilevelkonverters, wobei der modulare Multilevelkonverter zur Erzeugung eines Ausgangssignals mittels pulsweitenmodulierter Steuersignale (1221, 1231, 1232, 1241, 1251, 1252) für die jeweiligen Module angesteuert wird, wobei ein jeweiliges Steuersignal (1221, 1231, 1232, 1241, 1251, 1252) für ein jeweiliges Modul basierend auf einem jeweiligen Trägersignal, welches eine auf das jeweilige Modul bezogene Phasenverschiebung aufweist, und basierend auf einem dem jeweiligen Modul zugewiesenen Modulationsreferenzsignal erzeugt wird, wobei gemäß einer Modulationsabweichung von einem mittleren Referenzsignal die Phasenverschiebung oder ein Startniveau mindestens eines Trägersignals der Vielzahl von Modulen oder mindestens ein Modulationsreferenzsignal der Vielzahl von Modulen modifiziert werden, während gleichzeitig ein Zeitintegral des Ausgangssignals (1211, 1212) über einen Schaltzyklus konstant gehalten wird, wodurch sich bei einer Zuschaltdauer mindestens eines Moduls eine Lage einer steigenden und einer fallenden Signalflanke ändert. Ferner wird ein modularer Multilevelkonverter mit einer Steuerungseinheit beansprucht, auf welcher das Verfahren implementiert ist.
Patent DE-102022114767-A1 (DE)
Title: Endovaskuläre Vorrichtung mit Führungsdraht
Inventor: ABDULLAYEV NURAN
IPC: A61F2/90
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endovaskuläre Vorrichtung (1) mit einer Stentstruktur (2), welche in einem expandierten Zustand, in dem sie zumindest temporär in einem Blutgefäß freigesetzt wird, und in einem komprimierten Zustand vorliegt, in dem sie in einem Mikrokatheter in das Blutgefäß eingeführt wird, wobei die Stentstruktur (2) einen im Wesentlichen zylindrischen Hauptabschnitt (3) aufweist, wobei die Stentstruktur (2) zumindest eine Verbindungsstelle (6) mit einem Führungsdraht (5) aufweist und sich der Führungsdraht (5) über die Stentstruktur (2) hinaus nach distal erstreckt, wobei der Führungsdraht (5) entlang der Peripherie der Stentstruktur (2) verläuft. Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist die Stentstruktur (2) mit einem Rohr (12) verbunden, durch welches sich ein Führungsdraht (5) über die Stentstruktur (2) hinaus nach distal erstreckt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) erlaubt das zeitgleiche Einführen von Führungsdraht (5) und Stentstruktur (2) in das Blutgefäß zusammen mit einem Mikrokatheter, ohne dass zwischenzeitlich ein Wechsel zwischen Führungsdraht (5), Mikrokatheter und Stentstruktur (2) stattfinden muss.
Patent DE-102022129848-A1 (DE)
Title: Signalvorrichtung
Inventor: DÜRST RICO
IPC: A62B33/00
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalvorrichtung.