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Patent DE-102009046539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Folienschläuchen
Inventor: JOPPE MARKUS
IPC: B29C48/32
Filed: 2009-11-09
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Folienschläuchen (3), umfassend: – einen Blaskopf (5) mit einer ringförmigen Düse (4), aus welcher eine Kunststoffschmelze zur Bildung des Folienschlauches (3) in einer Transportrichtung (y) extrudierbar ist, – wenigstens eine zumindest in Bereichen ringförmig ausgestaltete Fluidbeaufschlagungseinrichtung (12), die in Transportrichtung (y) auf den Blaskopf (5) folgt, die den Folienschlauch (3) ringförmig einfasst und mit welcher ein Fluid auf den Folienschlauch (3) leitbar ist, – zumindest einen Ring (20), dessen Durchmesser größer ist als der ringförmig ausgestaltete Bereich der Fluidbeaufschlagungseinrichtung (12), wobei zwischen der ringförmig ausgestalteten Fluidbeaufschlagungsvorrichtung (12) und dem zumindest einen Ring (20) offene Bereiche vorgesehen sind, wobei eine Verstelleinrichtung (21) vorgesehen ist, mit welcher der Ring (20) relativ zur Fluidbeaufschlagungseinrichtung (12) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (21) in Transportrichtung (y) des Folienschlauches (3) weisende Stützelemente umfasst, in welche schräg verlaufende Führungsnuten (30, 34) eingebracht sind, dass jeder Ring (20, 23, 24) Stifte (31, 35) umfasst, welche in die Führungsnuten (30, 34) greifen und dass jede schräge Führungsnut (30, 34) einen oder mehrere Nutansätze (32) umfasst, in welche die Stifte (31, 35) einrasten können.
Patent DE-102010008744-B4 (DE)
Title: Proportionalventil
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-02-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Proportionalventil mit zumindest einen Permanentmagneten (12), einer elektrischen Spule (4) und einem die Spule (4) umgebenden Eisenkreis (26), wobei der Permanentmagnet (12) und die Spule (4) abhängig von einer an der elektrischen Spule (4) anliegenden Stromstärke derart relativ zueinander bewegbar sind, dass die Bewegung des Permanentmagneten (12) proportional zu dem die Spule (4) durchfließenden Strom ist, der zumindest eine Permanentmagnet (12) einen Absperrkörper bildet, welcher durch Bestromung der Spule (4) relativ zu einem Ventilsitz (16) bewegbar ist und der Eisenkreis (26) mit dem Permanentmagneten (12) derart in Wechselwirkung tritt, dass der Permanentmagnet (12) bei nicht betromter Spule (4) in einer definierten Ruhelage gehalten wird.
Patent DE-102010024571-B4 (DE)
Title: Spüle mit Vertiefung zur Aufnahme von Reinigungsgeräten
IPC: A47L17/02
Filed: 2010-06-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Spüle (1), insbesondere Haushaltsspüle, mit wenigstens einem Spülbecken (2) und einem am oberen Ende des Spülbeckens umlaufenden Spülenrand (3), welche zwischen dem Spülbecken und dem Spülenrand zumindest abschnittweise einen im Wesentlichen ebenen Bereich (6) aufweist, welche sich dadurch auszeichnet, dass in dem Bereich (6) eine Vertiefung (8) vorgesehen ist, die hinreichend tief (T) zum Aufnehmen zumindest einer stehend-aufrecht angeordneten Haushaltsspülbürste (14) und ggf. weiterer Reinigungsgegenstände ausgebildet ist.
Patent DE-102010033883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Datentransfer zwischen einem mobilen Gerät und einem Kraftfahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: H04W84/20
Filed: 2010-08-10
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Datentransfer zwischen einem mobilen Gerät (20) und einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) zumindest eine NFC-artige Schnittstelle (16), ein zumindest teilweise in der Reichweites der NFC-artigen Schnittstelle (16) angeordnetes Display (4) zur Darstellung veränderlicher Informationen, insbesondere zur Bedienung von Funktionen des Kraftfahrzeuges (1), sowie vorteilhafterweise einen sichtseitig vor dem Display (4) angeordneten Touchscreen (8) umfasst, wobei mittels des Displays (4) eine das mobile Gerät (20) symbolisierende Darstellung angezeigt wird, wobei innerhalb der das mobile Gerät (20) symbolisierenden Darstellung zumindest ein Datensymbol (201-203) angezeigt wird, dem von dem mobilen Gerät (20) übertragbare Daten zugeordnet sind.
Patent DE-102010036146-B4 (DE)
Title: Mustererkennung bei einer zufälligen Fehlzündung
Inventor: ASSAF TAMEEM K
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-09-02
Granted: 2017-12-07
Abstract: Steuersystem, das umfasst:  ein Ruckermittlungsmodul (202), das einen Ruck einer Kurbelwelle (114) ermittelt, der mit einem Zündungsereignis eines Motors (104) verbunden ist;  ein Fehlzündungsbestätigungsmodul (206), das basierend auf dem Ruck selektiv bestätigt, dass eine in dem Motor (104) detektierte Fehlzündung gültig ist;  ein Beschleunigungsermittlungsmodul (200), das eine Beschleunigung der Kurbelwelle (114) ermittelt, welche mit dem Zündungsereignis verbunden ist; und  ein Fehlzündungsdetektionsmodul (204), das die Fehlzündung detektiert, wenn die Beschleunigung und/oder der Ruck größer als ein Beschleunigungsschwellenwert bzw. ein Ruckschwellenwert sind,  wobei das Ruckermittlungsmodul (202) einen Fehlzündungsruck, der mit der detektierten Fehlzündung verbunden ist, einen vorhergehenden Ruck, der mit einem vorhergehenden Zündungsereignis, das der Fehlzündung vorausgeht, verbunden ist, und einen ersten, zweiten sowie dritten nachfolgenden Ruck ermittelt, die jeweils mit einem ersten, zweiten und dritten nachfolgenden Zündungsereignis verbunden sind, die der detektierten Fehlzündung nachfolgen und in einer Zündreihenfolge aufeinander folgen.
Patent DE-102010039196-B4 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: HEGMANN MICHAEL
IPC: F16F9/34
Filed: 2010-08-11
Granted: 2012-06-14
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchtrittskanal, der von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die Ventilscheibe von einer Sternfeder auf eine Ventilsitzfläche vorgespannt wird und sich die Sternfeder entlang einer Profilierung einer Stützscheibe verformt, wobei der Verformungsbereich der Sternfeder von einer Kippkante der Stützscheibe bestimmt wird und die Stützscheibe die axiale Verformung der Sternfeder begrenzt. Zwischen der Sternfeder und der Stützscheibe ist mindestens eine elastische Kippscheibe angeordnet, deren Innendurchmesser maximal dem Durchmesser der Kippkante und deren Außendurchmesser größer ist als der Durchmesser der Kippkante an der Stützscheibe.
Patent DE-102010041057-B4 (DE)
Title: Bremsförderrolle mit Hemmregler
IPC: B65G13/075
Filed: 2010-09-20
Granted: 2013-04-25
Abstract: Bremsförderrolle (100) mit einer Trommel (101), einer Trommeldrehachse (200) und einem Hemmregler, wobei der Hemmregler ein Hemmungsrad (400) und ein Hemmstück (402) aufweist, wobei das Hemmungsrad (400) mit der an der Trommel (101) angeordneten Trommeldrehachse (200) verbunden ist und zusammen mit der Trommel (101) um die Trommeldrehachse (200) drehbar ist, wobei der Hemmregler im Hemmstück (402) eine Aufnahme für eine Hemmreglerachse (404) aufweist, wobei ein Lagerblock (108) eine Aufnahme für die Hemmreglerachse (404) aufweist, und wobei das Hemmstück (402) frei drehbar um die Hemmreglerachse (400) an dem Lagerblock (108) angeordnet ist, wobei der Lagerblock (108) zumindest zwei weitere Aufnahmen für zumindest zwei Zylinderstifte (106) aufweist, und wobei der Lagerblock (108) mit den zumindest zwei Zylinderstiften (106) an einer Seite einer Rollenleiste (802) und die Trommel (101) über die Trommeldrehachse (200) an der anderen Seite der Rollenleiste (802) befestigbar sind, wobei die Hemmreglerachse (404) und die Trommeldrehachse (200) parallel zueinander sind...
Patent DE-102010044002-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für mindestens zwei Projektile
Inventor: RITT STEFAN ANDREAS
IPC: F42B5/02
Filed: 2010-11-16
Granted: 2014-07-17
Abstract: Positioniervorrichtung zur Aufnahme, Positionierung und Beschleunigung von mindestens zwei Projektilen (106), dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (100) einen Grundkörper (102) umfasst, welcher mindestens zwei Aufnahmen (104) für mindestens zwei Projektile (106) umfasst, wobei die mindestens zwei Projektile (106) im Wesentlichen gleichzeitig von dem Grundkörper (102) aufnehmbar, mittels des Grundkörpers (102) positionierbar und zusammen mit dem Grundkörper (102) beschleunigbar sind und wobei die mindestens zwei Aufnahmen (104) des Grundkörpers (102) voneinander abweichende Abmessungen aufweisen.
Patent DE-102011000655-B4 (DE)
Title: Wärmetransportsystem
Inventor: ATHMANN UWE
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-02-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Wärmetransport, wobei ein Speichermaterial in einem transportablen Behälter von einer Wärmequelle zu einer Wärmesenke transportiert wird, wobei der Behälter Anschlüsse (A, B) für ein Beschicken mit Gas und Entnahme von Gas aufweist,wobeifür die Speicherung von sensibler Wärme bei Temperaturen oberhalb von 100 °C ein festes, poröses, insbesondere mineralisches Speichermaterial (233) verwendet wird, welches in dem Behälter als Schüttung eingebracht ist, wobei die Schüttung in Fluidverbindung mit den Anschlüssen steht,wobei zur Speicherung oder Entnahme von Hochtemperaturwärme oberhalb von 100 °C Gas mittels der Anschlüsse durch die Schüttung geleitet wird, so dass Speichermaterial im direkten Gas-Feststoffkontakt thermisch be- bzw. entladen wird,dadurch gekennzeichnet, dassfür die Speicherung das Abgas eines Verbrennungsmotors (220) durch die Schüttung geleitet wird,wobei die Korngrößenverteilung des Speichermaterials (233) so gewählt ist, dass der Differenzdruck bei der Durchströmung der vollständig aufgeheizten Schüttung und des installierten Abgassystems im Bereich von 30 bis 95 Prozent des maximal zulässigen Abgasgegendrucks des Verbrennungsmotors (220) liegt.
Patent DE-102011008154-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem leistungsgeregelten Saugmotor
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2011-01-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Staubsauger mit einem leistungsgeregelten Saugmotor (5) und einer Anzeige von Betriebszuständen und/oder Betriebseinstellungen durch Leuchtmittel, wie LED's, in einem transparenten Anzeigefeld (1), wobei die Leuchtmittel betriebsabhängig steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefeld (1) ringförmig ausgebildet ist und mehrere Leuchtmittel aufweist, die über eine elektrische Steuereinheit (4) nacheinander in Form eines umlaufenden Lichtes ansteuerbar sind und die Steuereinheit (4) in Abhängigkeit einer eingestellten Leistung des Saugmotors (5) eine Schaltfrequenz der Leuchtmittel variiert und jedem Leistungszustand des Saugmotors (5) eine andere Schaltfrequenz zuordnet.
Patent DE-102011053870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Druckbehälters und damit hergestellter Druckbehälter, insbesondere Druckluftbehälter
Inventor: BASELT KLAUS-REINER
IPC: B23P11/00
Filed: 2011-09-22
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung eines Druckbehälters und einen damit gefertigten Druckbehälter, insbesondere einen Druckluftbehälter für Fahrzeuge. Dabei weist der Druckbehälter eine im Wesentlichen rohrförmige Wand und zwei endseitige Böden auf und ist mit Anschlusselementen versehen, wobei eine elektrostatische Innenbeschichtung des geschweißten Behälters ohne Haftvermittler direkt auf dessen Grundmaterial unter Verwendung wenigstens einer in den Druckbehälter einbringbaren und ein Beschichtungsmaterial versprühenden Lanze erfolgt und dass eine Außenbeschichtung des Behälters mit oder ohne vorheriges Aufbringen eines Haftvermittlers erfolgt. Dazu weist die Anlage wenigstens eine Innenbeschichtungseinheit, in welcher eine elektrostatische Innenbeschichtung des Behälters ohne Haftvermittler direkt auf dessen Grundmaterial unter Verwendung wenigstens einer in den Druckbehälter einbringbaren und ein Beschichtungspulver versprühenden Lanze erfolgt. Der erfindungsgemäße Druckbehälter ist an seiner Innenseite mit einer elektrostatisch erzeugten Innenlackierung versehen, die ohne Haftvermittler direkt auf dessen Grundmaterial abgeschieden ist.
Patent DE-102011078024-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für einen Lichtwellenleiter
Inventor: BEIER AXEL
IPC: G02B6/38
Filed: 2011-06-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbinder für einen Lichtwellenleiter. Dieser weist eine zylindrische Innenhülse (14) auf, die in einer Außenhülse (15) gehalten ist. Im Inneren der Innenhülse verläuft ein Lichtwellenleiter (13a), der beispielsweise mit einem Lichtwellenleiter (13b) einer Steckbuchse (12) verbunden werden soll. Damit das Einstecken in die Steckbuchse (12) mit geringen Montagetoleranzen und geringen Montagekräften gleichzeitig ermöglicht wird, ist erfindungsgemäß in der Innenhülse (14) eine Längsnut (21) vorgesehen, durch die die Luft aus dem Inneren der Steckbuchse entweichen kann, während die Innenhülse (14) in diese Steckbuchse (12) eingeschoben wird.
Patent DE-102012011932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Resonanzmesssystems und diesbezügliches Resonanzmesssystem
Inventor: KOLAHI KOUROSH
IPC: G01F1/84
Filed: 2012-06-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Resonanzmesssystems (1), insbesondere eines Coriolis-Massedurchflussmessgeräts, wobei das Resonanzmesssystem (1) wenigstens einen Regler (2), wenigstens eine elektrische Stelleinrichtung (3), wenigstens einen elektromagnetischen Antrieb (4) als Schwingungserzeuger, wenigstens ein Schwingelement (5), und wenigstens einen Schwingungsaufnehmer (6) umfasst, wobei der Regler (2) ein Reglerausgangssignal (u1) zur Ansteuerung der elektrischen Stelleinrichtung (3) erzeugt, die elektrische Stelleinrichtung (3) ein elektrisches Anregungssignal (u2) zur Anregung des elektromagnetischen Antriebs (4) bereitstellt, der elektromagnetische Antrieb (4) das Schwingelement (5) zur Schwingung in wenigstens einer Eigenform anregt und wobei die angeregte Schwingung des Schwingelements (5) von dem Schwingungsaufnehmer (6) erfasst und als wenigstens ein Ausgangssignal (y) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Regelkreis die Regler-Schwingungsaufnehmer-Phasendifferenz (Δφ(y, u1)) zwischen dem Ausgangssignal (y) des Schwingungsaufnehmers (6) und dem Reglerausgangssignal (u1) erfasst wird, aus einer vorgegebenen Phasendifferenz (ΔφS1) und der Regler-Schwingungsaufnehmer-Phasendifferenz (Δφ(y, u1)) eine Regelabweichung (e) berechnet wird und die Regelabweichung (e) dem Regler (2) als Eingangssignal zur Verfügung gestellt wird, wobei eine Regler-Antrieb-Phasendifferenz (Δφ(iS, u1)) zwischen einer Zustandsgröße (iS) des elektromagnetischen Antriebs (4) und dem Reglerausgangssignal (u1) ermittelt wird und entweder die Regler-Antrieb-Phasendifferenz (Δφ(iS, u1)) als vorgegebene Phasendifferenz (ΔφS1) verwendet wird oder aus der Regler-Antrieb-Phasendifferenz (Δφ(iS, u1)) und aus einer weiteren vorgegebenen Phasendifferenz (ΔφS2) die vorgegebene Phasendifferenz (ΔφS1) berechnet wird.
Patent DE-102012018651-B4 (DE)
Title: Leistungs-Kombinator/-Teiler
Inventor: PODELL ALLEN F
IPC: H03H7/42
Filed: 2012-09-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kombinator/Teiler (10) umfassendeine Schaltkreis-Erdung (30);eine erste Übertragungsleitung (12) mit einem ersten Leiter (24), der ein erstes Ende aufweist, das einen ersten Anschluss (98) für unsymmetrische Signale relativ zu der Schaltkreis-Erdung (30) bildet, und mit einem zweiten Leiter (26), der mit dem ersten Leiter (24) induktiv gekoppelt ist, wobei der zweite Leiter (26) ein mit der Schaltkreis-Erdung (30) verbundenes erstes Ende aufweist;eine zweite Übertragungsleitung (14) mit einem dritten Leiter (36) und einem vierten Leiter (38), der mit dem dritten Leiter (36) induktiv gekuppelt ist, wobei der dritte Leiter (36) ein mit einem zweiten Ende des ersten Leiters (24) verbundenes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das einen ersten Anschluss (40) für symmetrische Signale bildet;eine dritte Übertragungsleitung (16) mit einem fünften Leiter (42) und einem sechsten Leiter (44), der mit dem fünften Leiter (42) induktiv gekoppelt ist, wobei der fünfte Leiter (42) ein mit dem zweiten Ende des ersten Leiters (24) verbundenes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das mit dem ersten Anschluss (40) für symmetrische Signale verbunden ist;eine vierte Übertragungsleitung (18) mit einem siebten Leiter (46) und einem achten Leiter (48), der mit dem siebten Leiter (46) induktiv gekoppelt ist, wobei der siebte Leiter (46) ein mit einem zweiten Ende des zweiten Leiters (26) verbundenes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das einen zweiten Anschluss (50) für symmetrische Signale bildet; undeine fünfte Übertragungsleitung (20) mit einem neunten Leiter (52) und einem zehnten Leiter (54), der mit dem neunten Leiter (52) induktiv gekoppelt ist, wobei der neunte Leiter (52) ein mit dem zweiten Ende des zweiten Leiters (26) verbundenes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, das mit dem zweiten Anschluss (50) für symmetrische Signale verbunden ist;wobei der vierte, sechste, achte und zehnte Leiter (38, 44, 48, 54) miteinander verbundene jeweilige erste Enden und miteinander verbundene jeweilige zweite Enden aufweisen.
Patent DE-102012212707-B4 (DE)
Title: Schutzhelm mit Leuchtelement
Inventor: SEWERING BERNHARD
IPC: F21V21/084
Filed: 2012-07-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schutzhelm mit mindestens einem lösbar eingesetzten Leuchtelement (4) wobei a) eine Helmschale (5) mit einer Helmaußenseite (8) und einer Helminnenseite (9) vorgesehen ist, und die Helmschale (5) mindestens eine Öffnung (3; 34) aufweist, die die Helmschale (5) vollständig durchdringt, und die eine Öffnungsinnenwand (10; 35) sowie einen Öffnungsquerschnitt hat, wobei der Öffnungsquerschnitt an der Helmaußenseite (8) größer ist als an der Helminnenseite (9), b) das Leuchtelement (4) eine Leuchtenseitenwand (36) sowie eine Leuchtenrückwand (14) aufweist und von der Helmaußenseite (8) aus in die Öffnung (3; 34) eingesetzt ist, wobei mindestens die Leuchtenseitenwand (36) oder mindestens die Leuchtenrückwand (14) mit der Öffnungsinnenwand (10; 35) in Kontakt steht, und c) ein sich an der Helminnenseite (9) abstützender Leuchtenhaltemechanismus (21) vorgesehen ist, – der lösbar mit dem Leuchtelement (4) verbunden ist und auf das Leuchtelement (4) eine Zugkraft ausübt, so dass das Leuchtelement (4) in die Öffnung (3; 34) hineingezogen wird, und – der ein sich an der Helminnenseite (9) abstützendes Halteelement (22) und ein das Halteelement (22) mit dem Leuchtelement (4) verbindendes Verbindungselement (23) enthält, wobei – das Halteelement (22) steif und das Verbindungselement (23) elastisch oder federnd ist, und – das Verbindungselement (23) als eine Schlaufe oder als eine Feder ausgebildet ist.
Patent DE-102013006858-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrangvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER WALDEMAR
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-04-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Hybridantriebsstrangvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Maschine (2), mit einer Antriebswelle (4), mit einer Trennkupplung (K0) und mit mindestens einer Reibkupplung (K1, K2), wobei die elektrische Maschine (2) einen Rotor (5) und einen Stator (6) aufweist, wobei die Antriebswelle (4) von einem Verbrennungsmotor antreibbar ist, wobei die Antriebswelle (4) mittels der Trennkupplung (K0) mit dem Rotor (5) koppelbar ist und von dem Rotor (5) entkoppelbar ist, wobei der Rotor (5) über die mindestens eine Reibkupplung (K1, K2) mit einem Wechselgetriebe koppelbar ist, wobei der Rotor (5) an einem Lagerbereich (11) mittels mindestens eines Lagers (14, 15) gelagert ist, und wobei das mindestens eine Lager (14, 15) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (18) vorgesehen ist, wobei das Federelement (18) das mindestens eine Lager (14, 15) vorspannt, dass das Federelement (18) an einer Scheibe (20) abgestützt ist, wobei die Scheibe (20) durch einen Sicherungsring (21) an dem Lagerbereich (11) axial festgelegt ist, und wobei das Federelement (18) an einem mit einer Übergangspassung montierten und demontierbaren Lager (15) abgestützt ist.
Patent DE-102013008829-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J1/14
Filed: 2013-05-24
Granted: 2017-01-12
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Batterie (1) mit einem ersten Pol und einem zweiten Pol, einen Kondensator (4), wenigstens einen Verbraucher (2), einen DC/DC Wandler (5) und eine Steuereinrichtung (8), wobei der zumindest eine Verbraucher (2) zwischen den ersten Pol der Batterie (1) und ein Erdpotential (3) geschaltet ist, womit an dem Verbraucher (2) eine Betriebsspannung abfällt, und wobei ein Referenzpotential eines Eingangs (6) und eines Ausgangs (7) des DC/DC Wandlers (5) das Erdpotential (3) ist, wobei in zumindest einem ersten Betriebsmodus der Steuereinrichtung (8) der Kondensator (4) mit der Batterie in Serie geschaltet ist, wobei der Kondensator (4) mit einem ersten Anschluss mit dem zweiten Pol der Batterie (1) und mit einem zweiten Anschluss mit dem Erdpotential (3) und der DC/DC Wandler (5) mit dem Eingang (6) mit dem ersten Pol der Batterie (1) und mit dem Ausgang (7) mit dem zweiten Pol der Batterie (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (8) den DC/DC Wandler (5) im ersten Betriebsmodus derart ansteuert, dass Strom zwischen dem Eingang (6) und dem Ausgang (7) des DC/DC Wandlers (5) fließt.
Patent DE-102013009967-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Spüldüse für Abwasserkanäle
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: B08B9/049
Filed: 2013-06-13
Granted: 2018-01-11
Abstract: Spülkopf (1) zur Reinigung und zur Entfernung von Ablagerungen (22, 22') in einem Abwasserkanal (21) mit einem Hochdruckmedium mit mindestens einem gegen die Rohrwandung gerichteten Sprühstrahl (27, 28, 29), wobei der Spülkopf (1) als Mehrfach-Spüldüse (8, 10, 12) mindestens aus einer Rückstrahldüse (8), einer Mittelstrahldüse (10) und einer Vorstrahldüse (12) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (8, 10, 12) des Spülkopfs (1) getrennt voneinander wahlweise dadurch ansteuerbar sind, dass eine mit dem Spülkopf (1) mitgeführte Steuereinheit (2), der das Hochdruckmedium zugeführt wird, das Hochdruckmedium jeweils über getrennte Zuleitungen (5, 6, 7) wahlweise den Düsen (8, 10, 12) zuführt.
Patent DE-102013101074-B4 (DE)
Title: Modulare Siebvorrichtung zur schwerkraftunterstützten Reinigung von unterhalb der Siebvorrichtung entnommenem Gleisschotter
Inventor: GLÖCKNER ALEXANDER
IPC: E01B27/10
Filed: 2013-02-04
Granted: 2020-12-31
Abstract: Modulare Siebvorrichtung zur schwerkraftunterstützten Reinigung von unterhalb der Siebvorrichtung entnommenem Gleisschotters , aufweisend- ein Leergewicht von 2,6 +- 0,5 Tonnen,- eine maximale Aufnahmekapazität für zu reinigenden Schotter im Bereich von 0,8 +- 0,3 Tonnen, im Wesentlichen horizontal ausgerichtete, separate Module, die Module in vertikaler Abfolge von oben nach unten zumindest umfassend- ein Siebmodul, umfassend eine Schotteraufgabe, ein rüttelbares Siebdeck, Rüttel-Antrieb, Schotter-Ausgabe, Elastomer-Standfüße und eine angeschlossene Regelbaugruppe,- ein Aufnahme-Modul, umfassend Elastomer-Auflagen, ein seitlich links und/oder rechts ausfahrbares Verunreinigungs-Auswurf-Förderband, eine Rohrrahmen-Konstruktion, im Wesentlichen horizontal erstreckte Stahl-Rahmen-Rohre mit einer losen Strahlstahl-Kugelfüllung mit einem Gesamtgewicht der Strahlstahl-Kugeln im Bereich von 0,2 +- 0,15 Tonnen, im Wesentlichen vertikal erstreckte Rahmen-Rohre mit einzeln und/oder gekoppelt verstellbarer Höhe und/oder Neigung,- ein Fahrgestell-Modul, umfassend ein Rohrrahmensystem mit austauschbarem, anpassbarem Achs-System, Antriebsaggregat, wobei die Vorrichtung insgesamt und/oder modulweise einsetzbar und/oder austauschbar ausgebildet ist.