baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010194-U1 (DE)
Title: Monitor mit Monitorhalter
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Monitor mit einem Monitorhalter zum lösbaren Halten und zum lösbaren elektrischen Verbinden des Monitors (10) mit einer Fahrzeugkonsole (30) und mit einer elektrischen Verbindungs- und/oder Datenleitung  dadurch gekennzeichnet,  dass der Monitorhalter (20) und der Monitor (10) mit miteinander korrespondierenden ersten und zweiten Schiebeführungen (12, 22) von ausreichender Länge zum Halten des Monitors in einer Anschlagposition versehen sind,  dass den Schiebeführungen (12, 22) miteinander korrespondierende erste und zweite Endanschläge (14, 24) zugeordnet sind,  dass den Endanschlägen (14, 24) miteinander korrespondierende elektrische erste und zweite Steckverbinder oder Koppler (16, 26) für Signale, elektrische Spannungen oder Daten derart zugeordnet sind, dass in Folge des Einschiebevorganges der ersten in die zweite Schiebeführung vor oder unmittelbar bei Erreichen der Endanschlagposition die elektrische Kontaktierung der ersten und zweiten Steckverbinder oder Koppler (16, 26) erfolgt und der Monitor und die elektrische Verbindungs- und/oder Datenleitung (40) somit elektrisch gekoppelt werden, wobei das Lösen in...
Patent DE-202009013852-U1 (DE)
Title: Kettenschmiervorrichtung
IPC: F16N1/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Kettenschmiervorrichtung (1), enthaltend eine Halterung (6) und daran positionierte oder positionierbare Schmiermitteloder Ölabgabeeinrichtungen (8) mit Schmiermittel- oder Öl-versorgungs- oder -zuführeinrichtungen (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Ölabgabeeinrichtungen (8) zumindest ein Zahnrad (10) und wenigstens eine Schmiermittel- oder Ölabgaberolle (11a, 11b) enthalten, die zum Drehantrieb mit dem Zahnrad (10) in Verbindung steht und deren Achse relativ zur Achse des Zahnrades (10) festgelegt oder festlegbar ist.
Patent DE-202009014957-U1 (DE)
Title: Abfluss und Einlasselement für einen Abfluss
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-02-10
Abstract: Abfluss, aufweisend ein Einlasselement (1) zum Verbinden des Abflusses mit einer Oberflächenabdeckung, zum Beispiel einer Bodenabdeckung, mit einem Abdeckgitter (13) oder mit einer Abdeckplatte, die lose oder abnehmbar oben auf das Einlasselement gelegt ist, und ein Auslasselement (2), das in Fließverbindung mit dem Einlasselement steht, um Flüssigkeit über das Einlasselement von der Oberflächenabdeckung zu einem Abflusssystem zu leiten, das mit dem Auslasselement verbunden ist, wobei das Auslasselement eine Aufnahme (4) für einen Klemmring (5) oder einen Verbindungsflansch aufweist, um dadurch eine Abdichtschicht (6) mit Hilfe des Klemmrings zu klemmen oder mit den Verbindungsflansch anhaftend an diesem zu verbinden, wobei die Abdichtschicht (6) unterhalb der Oberflächenabdeckung angeordnet ist und nach unten führt in das Auslasselement und mit diesem verbunden ist, sowie einen Auslassstutzen (7), der das Auslasselement mit dem Abflusssystem verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlasselement (1) die Form eines langgestreckten oder dreiseitigen plattenartigen Elements (11) einnimmt, das oben auf der...
Patent DE-202009016059-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F01B17/04
Filed: 2009-11-25
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Kraftmaschine zur Erzeugung von kinetischer Energie, die in einem Generator in elektrischen Strom umgewandelt wird, wobei sich in dem Motorgehäuse der Kraftmaschine komprimierte Heißluft befindet, die durch eine am Motorgehäuse vorgesehene Zuführungsleitung einzubringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Motorgehäuse eine Zuführungsleitung für die Einleitung von unter Druck stehendem, über seinen Siedepunkt erhitztem Heißwasser in die im Motorgehäuse befindliche, komprimierte Heißluft angeordnet ist.
Patent DE-202009016087-U1 (DE)
Title: Zahnstange mit verbesserter Steifigkeit
IPC: F16H19/04
Filed: 2009-11-25
Abstract: Zahnstange (10) aus mindestens zwei nebeneinander angeordneten und vorzugsweise miteinander verbundenen Zahnstangenelementen (12, 14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Zahnstangenelemente (12, 14) in einer Aufspannung gemeinsam geschliffen werden.
Patent DE-202009016755-U1 (DE)
Title: Freigabesystem für Küchengerät
IPC: A47J43/08
Filed: 2009-12-11
Abstract: Küchengerät (1) mit einem Kupplungssystem (2) zum Verbinden eines Zubehörteils (3) mit einer Antriebseinheit (4), wobei das Kupplungssystem (2) Folgendes umfasst:  – einen Freigabemechanismus mit einem oder mehreren Verriegelungselement(en) (6), vorgesehen zum Verlagern zwischen einer Verriegelungslage und einer Freigabelage, worin ein oder mehrere Freigabehebel (11) verschiebbar mit dem einen Verriegelungselement oder mit mehreren Verriegelungselementen (6) verbunden wird  dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerung in die Freigabelage durch Interaktion zwischen dem einen oder mehreren Verriegelungselement(en) und dem einen oder mehreren Freigabehebel(n) (11) ermöglicht wird, wobei das eine oder mehrere Verriegelungselement(e) (6) und der eine oder mehrere Freigabehebel (11) derart vorgesehen sind, dass die genannte Interaktion das (die) Verriegelungselement(e) (6) in Richtung einer Zentralachse des Küchengeräts (1) drückt bzw. drücken, wodurch das Zubehörteil (3) aus der Antriebseinheit (4) freigegeben wird.
Patent DE-202009018101-U1 (DE)
Title: Umreifungsset zur Bildung einer Verpackungseinheit durch Umreifen eines Pakgutes, Umreifungshilfe und umreifte Verpackungseinheit
IPC: B65B13/18
Filed: 2009-04-02
Abstract: Umreifungsset (5, 6) zur Bildung einer Verpackungseinheit (1) durch Umreifen eines Packgutes (2) mit einer, insbesondere gekrümmten, Oberfläche (3), umfassend ein Umreifungsgerät (6), mit dem ein um das Packgut (2) geführtes Band (4) in einer Arbeitshöhe (A) über dem Packgut (2) gespannt und mittels sich überlappender Bandabschnitte (4a, 4b) befestigt wird, sowie umfassend eine Umreifungshilfe (5), die als Spannkörper ausgebildet ist, welcher eine an das zu umreifende Packgut (2) angepasste oder anpassbare Form sowie zwei Lagerböckchen (13a, 13b) aufweist, die das Band (4) in der Arbeitshöhe (A) halten.
Patent DE-202010000543-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Erzeugung einer sacklochartigen Ausnehmung
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-04-09
Abstract: Werkzeug zur Erzeugung eines Durchbruches oder einer sacklochartigen Ausnehmung (1) in einer Bauwerkswandung, insbesondere in einer wärmegedämmten Fassade eines Bauwerkes, zur Aufnahme eines hülsenartigen Geräteträgers, eines hülsenartigen Installationsteils oder dergleichen Befestigungselementes, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug aus einer rohrartigen Hülse (6) besteht, die an einem ersten Ende einen lösbar befestigten Deckel (7) mit oder ohne vorzugsweise nach außen abragendem Mitnehmer (8) für ein Antriebswerkzeug und einem die Hülse (6) durchgreifenden, über das zweite Ende der Hülse (6) vorragenden Zentrierwerkzeugteil (9) aufweist und die am zweiten Ende eine sägezahnartige Schneide (10) aufweist.
Patent DE-202010001187-U1 (DE)
Title: Schonsitzbezüge für inkontinente Menschen für den Einsatz in Kfz
IPC: B60N2/60
Filed: 2010-01-16
Abstract: SITZBEZÜGE für inkontinente Behinderte und Senioren s. dem Deutschen Patent- und Markenamt vorliegender Zeichnung Der Bezug der Rückenlehne sollte aufgrund der Seitenairbags (SIPS) entsprechend der Rückenlehne angepasst werden. Als Produktionsstandort empfiehlt sich eine WfB. Es ist auch an eine an acht (eine Art ”Schalensitz”). bzw. ein Gel-Kissen auf der Sitzfläche, bzw. im Rückenbereich (auch als Unterstützung der Lendenwirbelsäule) Die Befestigung sollte via Gummizug oder Klettverschluss erfolgen. ZIEL: Entspanntes Sitzen im Auto und Verhindern von Verschmutzungen der Originalsitze durch menschliche Ausscheidungen.
Patent DE-202010001587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen eines Gutstapels mit einer Folie
IPC: B65B9/10
Filed: 2010-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Umhüllen eines Gutstapels (1) mit einer Folie, – mit zumindest einem Folienvorrat (4), einem Folienzuführkopf (5) und einer Überzieheinrichtung (6) zum Überziehen der Folie über den Gutstapel (1),  wobei die Folie von dem Folienvorrat (4) dem Folienzuführkopf (5) zuführbar ist, wobei der Folienzuführkopf (5) mit einer Folienantriebseinrichtung (7) zum Zuführen der Folie ausgestattet ist  und wobei der Folienzuführkopf (5) fernerhin zumindest eine Blaseinrichtung (16) aufweist, mit der Blasluft mit der Maßgabe an die Folie anblasbar ist, dass diese von der Blasluft in Zuführrichtung der Folie geführt und/oder gezogen wird.
Patent DE-202010002845-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit reduziertem Turmschatteneffekt
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Windkraftanlage mit reduziertem Turmschatteneffekt bestehend aus einem Turm, einer Gondel und einem Rotor mit einer horizontalen Rotorachse sowie Rotorblättern, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder in der Turmaußenwand (1) mindestens eine den Turm umlaufende Spirale (6) in Form einer vollständig oder abschnittsweise ausgebildeten Erhöhung oder Ausnehmung oder einer Kombination aus Erhöhung und Ausnehmung angeordnet ist.
Patent DE-202010003391-U1 (DE)
Title: Pflegehilfsmittel Badewannenhebe- und Einschwenkvorrichtung
IPC: A61G7/10
Filed: 2010-03-10
Abstract: Rohrgeführter Schwenk-Hub-Badewannensitz der mit einem Linearmotor betrieben wird. dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz auf einer Schwenkvorrichtung  1  mit dem Rohr verbunden ist.
Patent DE-202010004923-U1 (DE)
Title: Faltbare Fahrzeuge
IPC: A63H17/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Spielzeugfahrzeug (20), das zwischen einer aufgeklappten Konfiguration und einer zusammengeklappten Konfiguration verstellbar ist, aufweisend:  – einen Körper (200) mit gegenüberliegenden rechten und linken seitlichen Seiten, gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden, und gegenüberliegenden unteren und oberen Teilen (282, 280), die sich zwischen den seitlichen Seiten und den Enden erstrecken,  – ein erstes Rad (320) und ein zweites Rad (320), die jeweils mit dem Körper (200) wirkverbunden sind, um den Körper (200) wenigstens teilweise beweglich zu tragen,  – eine erste Aufhängungsanordnung (370a) und eine zweite Radaufhängungsanordnung (370b), die jeweils das erste Rad (320) und das zweite Rad (320) mit dem Körper (200) drehbar verbinden, und  – ein Gestänge (220), welches den Körper (200) jeweils mit dem ersten und dem zweiten Rad (320) verbindet, wobei das Gestänge (220) jedes Rad (320) relativ zum Körper (200) verschwenken kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein lineares Vorspanndruckelement (260) zwischen dem...
Patent DE-202010008734-U1 (DE)
Title: Raupenwagen
IPC: A61G5/06
Filed: 2010-10-06
Abstract: Raupenwagen mit begrenztem, in Ruhestellung reduzierbarem Platzbedarf, vorgesehen für die Verbindung mit einem Rollstuhl (C), um die begleitete Bewegung dieses Stuhls mit dem Behinderten an Bord entlang von Treppen oder sonstigen Strecken zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass er enthält:  – einen Rahmen (1), an dem seitlich zumindest ein Paar paralleler Raupen (5, 5') vorgesehen ist, die an zumindest einem Paar Scheiben (4, 104, 4', 104') umgelenkt werden, wobei diese Raupen mit einer Lauffläche aus geeignetem Elastomermaterial versehen sind, mit eigens dafür vorgesehenen Haftstegen, die für die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung vorgesehen sind, wobei sich deren unterer Bereich oder deren Teil, der an den kleineren Scheiben und an den Antriebsscheiben (4, 4'), die über ein Ende des Rahmens entsprechend überstehen, umgelenkt wird, auf dem Boden oder auf den Treppen abstützt, wobei die Raupen eine begrenzte Länge haben und von Mitteln für die elektrische Versorgung (10–15, 28) angetrieben werden, die an dem...
Patent DE-202010011567-U1 (DE)
Title: Mobile Stromtankstelle
IPC: H01M8/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Transportable Stromtankstelle (10) zum Aufladen von Elektrofahrzeugen mit elektrischer Energie, umfassend:  – ein transportables Stationsgebäude (12), vorzugsweise aus Beton, das in mehrere Räume (20, 22, 24, 26) unterteilt ist,  – mindestens ein Brennstoffzellenmodul (32) zur Produktion eines Ladestroms für Elektrofahrzeuge, das in einem ersten (22) der mehreren Räume (20, 22, 24, 26) des Stationsgebäudes (12) angeordnet ist,  – mindestens einen Brennstoffspeicherbehälter (28) und mindestens einen Oxidationsmittelspeicherbehälter (30), die in einem zweiten (20) der mehreren Räume (20, 22, 24, 26) des Stationsgebäudes (12) angeordnet und über druckfeste Leitungen mit dem mindestens einen Brennstoffzellenmodul (32) verbindbar bzw. verbunden sind,  – mindestens eine Wechselrichteranlage (34), die in dem zweiten (22) oder in einem dritten (24) der mehreren Räume (20, 22, 24, 26) angeordnet und mit dem mindestens einen Brennstoffzellenmodul (32) zur Erzeugung von Wechselstrom aus dem von dem mindestens einen Brennstoffzellenmodul (32) erzeugten Gleichstrom elektrisch verbunden ist, und...
Patent DE-202010011918-U1 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung sowie damit ausgestattete Abdeckvorrichtung für Schmelzöfen
IPC: F27B14/12
Filed: 2010-08-27
Abstract: Luftführungsvorrichtung (2) für die Abdeckvorrichtung von Schmelzöfen (25)  dadurch gekennzeichnet, dass  – einem vertikalen Luftführungsrohr (4) mit einer Luftauslassöffnung (6) am unteren Ende und einer Lufteinlassöffnung am oberen Ende,  – wobei die mehreren Luftauslassöffnungen (5) radial in mehrere, insbesondere in alle radiale Richtungen gerichtet sind,  – die Lufteinlassöffnung (5) dagegen nur in eine radiale Richtung gerichtet ist und als sich nach außen trichterförmig erweiternder Lufteintritts stutzen ausgeführt ist.
Patent DE-202010013683-U1 (DE)
Title: Spitzer für Kosmetikstifte
IPC: A45D40/20
Filed: 2010-09-29
Abstract: Spitzer (4) für Kosmetikstifte (1) mit einem Spitzerkörper (6), der ein Spitzermesser (7) und einen konusförmigen Spitzerkanal (8) zur Einführung eines zu spitzenden Kosmetikstifts (1) umfasst, wobei mittelbar oder unmittelbar am oder im Spitzerkörper (6) ein Reinigungselement (9) zum Reinigen des Spitzermessers (7) und/oder des Spitzerkanals (8) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (9) als kosmetisches Applikationselement zum Auftragen einer zumindest zum Teil durch Spitzabfälle ausgebildeten kosmetischen Substanz (2) auf die menschliche Haut (10) ausgebildet ist und zumindest bereichsweise aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202011000647-U1 (DE)
Title: Teesiebeinsatz für Teekannen
IPC: A47G19/14
Filed: 2011-03-22
Abstract: Teesiebeinsatz (10) für Teekannen (1), mit zwei Halbschalenelementen (11, 12), die zu einem nach oben offenen Siebkörper (10.3) zu verbinden sind und von denen wenigstens eines zumindest in einem unteren Langenbereich eine Siebfläche mit einer Vielzahl von Ausnehmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, — dass ein inneres Halbschalenelement (11) und ein äußeres Halbschalenelement (12) vorgesehen sind, welche an einem Gelenk (15) koppelbar und um eine Gelenkachse (16) gegeneinander verschwenkbar sind und — dass die Halbschalenelemente (11, 12) jeweils zwei zueinander beabstandete und senkrecht zur Gelenkachse (16) ausgerichtete Seitenflachen (13, 14) aufweisen, welche sich zumindest in einem ersten Schwenkbereich überdecken, wobei der innere Abstand der Seitenflächen (14) am äußeren Halbschalenelement (12) im Wesentlichen dem außeren Abstand der Seitenflachen (13) am inneren Halbschalenelement (11) entspricht.
Patent DE-202011001969-U1 (DE)
Title: Hilfsteil für die Herstellung von Zahnersatz
IPC: A61C5/08
Filed: 2011-01-26
Abstract: Hilfsteil für die Herstellung von zahnimplantatgetragenem Zahnersatz im zahntechnischen Labor, wobei das Hilfsteil (100; 200; 300) eine im Wesentlichen glatte Aussenfläche und eine einem Zahnimplantat entsprechende Verbindungsgeometrie (115; 215; 315) für Zahnersatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussenfläche einen konischen Abschnitt (120; 220; 320) aufweist.
Patent DE-202011001981-U1 (DE)
Title: Ermittlung der Teilentladungseinsetz- bzw. Aussetzspannung bei der Stoßspannungsprüfung, mittels einer binären Entscheidungsstrategie
IPC: G01R31/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Strategie zur schnellen Ermittlung der Teilentladungseinsetz- und Aussetzspannung geeignet für die Stoßspannungsprüfung an Wickelgütern aller Art dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer binären Entscheidungsstrategie, die Ein- bzw. Aussetzspannung mit wenigen Messungen ermittelt werden kann.
Patent DE-202011051762-U1 (DE)
Title: Beleuchtbares Flugspielzeug
IPC: A63H27/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Flugspielzeug mit einer Schleuder für einen Flugkörper, umfassend einen stabförmigen Flugkörper: – mit mindestens zwei Flügeln; – einen Haken, an welchem die Schleuder ansetzbar ist; – ein Leuchtmittel; – eine Energiequelle, welche mit dem Leuchtmittel verbindbar ist.
Patent DE-202011103091-U1 (DE)
Title: Nabenerstreckung
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-07-12
Abstract: Rotorblatt für eine Windturbine, wobei die Windturbine einen Turm und ein Gehäuse auf dem Turm aufweist, und wobei das Gehäuse eine in wesentlichen waagerecht angeordnete Hauptwelle aufweist, wobei die Hauptwelle einen Rotor mit einer Nabe sowie mehreren Rotorblättern jeweils von einer Länge von mehr als 35 Meter und vorzugsweise mehr als 45 Meter aufweist, wobei das Rotorblatt an seinem Wurzelende an der Nabe befestigt ist und einen inneren, vom Wurzelende bis nach einer Grenzfläche verlaufenden Rotorblattabschnitt aufweist, sowie einen außeren und von der Grenzfläche und in einer radialen Spannweitenrichtung von der Grenzfläche und der Nabe abgewandten Rotorblattabschnitt, wobei das Rotorblatt an der genannten Grenzfläche aufteilbar ist und weiterhin ein Steigungsverstellsystem an der Grenzfläche umfaßt, wo der inneren Rotorblattabschnitt eine Hauptkonstruktion und eine z. B. als eine aerodynamisch geformte Hinterkante für den inneren Rotorblattabschnitt vorgesehene Tragflächenstruktur umfaßt, wobei die Hauptkonstruktion selbstunterhaltend und somit imstande ist, die Kräfte und Momente von der...
Patent DE-202011105932-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-09-16
Abstract: Beschlagsystem (10) für einen ein Sitzteil (3) und eine Lehne (4) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem verriegelbaren und entriegelbaren Einstellbeschlag (10a) zur Neigungseinstellung der Lehne (4), der ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei an einem der Beschlagteile (11, 12) ein Zahnkranz (17) und am anderen der Beschlagteile (11, 12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, einen Umklammerungsring (13), welcher das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) axial zusammenhält, Riegel (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Einstellbeschlag (10b) zu verriegeln, und einen federbelasteten, drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher die radial verschieblichen Riegel (16) beaufschlagt, aufweist, b) Mitteln zum Freischwenken der Lehne (4), c) einem verriegelbaren und entriegelbaren Gegenbeschlag (10c) für die dem Einstellbeschlag (10a) gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite, der ein erstes Beschlagteil (11) und...
Patent DE-202011108271-U1 (DE)
Title: Radlagerwerkzeug zur Montage einer Radlagerung
IPC: B60B29/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Radlagerwerkzeug zur Montage einer Radlagerung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper, der eine wenigstens aus zwei Plattensegmenten gebildete Druckplatte aufweist, wobei in der Druckplatte ein zu wenigstens einer Außenkante der Druckplatte beabstandetes Loch gebildet ist, in das in Verwendungsposition des Radlagerwerkzeugs wenigstens ein eine Aufnahme für ein Radiallager bildender Zapfen der Radlagerung abschnittsweise angeordnet ist, wobei die Druckplatte eine Vorderseite zur Aufbringung einer Druckkraft auf einen Außenring eines Radiallagers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückseite der Druckplatte (32) wenigstens eine Ausnehmung aufweist, in die in Verwendungsposition des Radlagerwerkzeugs (26) ein Radbolzenkopf (22, 22') der Radlagerung (2) wenigstens abschnittsweise angeordnet ist.
Patent DE-202012003661-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Codes
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erkennen von auf zumindest ein Substrat (12) für elektrische Schaltungen aufgebrachten Codes (44), mit – einem Substratförderer (14), der dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Substrat (12) in eine definierte Position zu fördern; – zumindest einer ortsfesten Kamera (22), die dazu eingerichtet ist, an der definierten Position Bilddaten eines Abschnitts (48) des zumindest einen Substrates (12) zu erfassen, und die erfassten Bilddaten auszugeben; – einer Speichereinheit (34), die dazu eingerichtet ist, Code-Koordinaten der auf das zumindest eine Substrat (12) aufgebrachten Codes (44) aufzunehmen, zu speichern und auszugeben; und – einer Steuereinheit (16), die dazu eingerichtet ist, – die von der zumindest einen Kamera (22) ausgegebenen Bilddaten zu empfangen, – den Bilddaten Bilddaten-Koordinaten zuzuweisen, – die von der Speichereinheit (34) ausgegebenen Code-Koordinaten zu empfangen, – anhand der zugewiesenen Bilddaten-Koordinaten und den empfangenen Code-Koordinaten zumindest einen Code (44) enthaltenden Bildausschnitt in den Bilddaten zu definieren, und – den zumindest einen Bildausschnitt zu verarbeiten, um den in den Bildausschnitt enthaltenen Code (44) zu ermitteln.
Patent DE-202012004362-U1 (DE)
Title: Einsatz eines SuperCaps zur Impulsstromunterstützung einer Li SO Cl2 - Primärzelle
IPC: H01M6/50
Filed: 2012-04-28
Abstract: Einsatz eines SuperCaps zur Impulsstromunterstützung einer LI SO Cl2-Primärzelle Dadurch gekennzeichnet • dass ein erhöhter Innenwiderstand der P.-Zelle aufgrund hoher Einsatztemperaturen (> 45°) kompensiert werden kann.
Patent DE-202012004442-U1 (DE)
Title: Zweirad - Sicherheit - System
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-04-30
Abstract: Der Sender wird am Zweirad und Empfänger am Kraftfahrzeug angebracht.
Patent DE-202012007056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zusätzlichen Stromgewinnung in Mastkonstruktionen zur Hochspannungs - Gleichstrom - Übertragung
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Vorrichtung zur zusätzlichen Stromgewinnung in Mastkonstruktionen zur Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung, dadurch gekennzeichnet, dass Vertikalrotoren zur Windstromerzeugung in der Mastmitte integriert sind.
Patent DE-202012009510-U1 (DE)
Title: Identifizierung von Katzen in mittlerer Entfernung. Vorrichtung zur eindeutigen Identifizierung von Katzen in mittleren Entfernungen (größer 10 Zentimeter bis wenige Meter) in Kombination mit einer Abstandbestimmung zum Zwecke der Ansteuerung einer elektronischen Katzenklappe
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Reproduzierbare und sichere Erkennung einer Katze dadurch gekennzeichnet, dass eine bidirektionale, aktive Funktechnologie (vorzugsweise aber nicht ausschließlich im ISM-Band) eingesetzt wird, die über eine ausreichende Reichweite mindestens im Bereich einiger Meter verfügt, so dass ein Versagen der Erkennung durch mangelnde Reichweite ausgeschlossen ist.
Patent DE-202012010002-U1 (DE)
Title: Zug- und Schubvorrichtung für Rollcontainer
IPC: B65D19/38
Filed: 2012-10-19
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die ansetz bare Zug- und Schubvorrichtung, die eine Verletzung beim Ziehen der Rollcontainer erheblich mindert, wenn nicht sogar ausschließen kann. Die Zug- und Schubvorrichtung ist so konstruiert und wird so eingesetzt, dass ein sicheres Ziehen, ein plötzliches Anhalten und ein Schieben des Rollcontainers zu jeder Zeit möglich sind. Die Zug- und Schubvorrichtung ist mit zwei Druckfedern ausgestattet, so dass ein sicherer Sitz der Vorrichtung auch bei Abweichungen der Ladeflächenbreite von bis zu ca. 40 mm gegeben ist.
Patent DE-202012013388-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitendes Gerät als Teil einer Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von Hirnparametern-Sensordaten sowie Übertragungsvorrichtung mit einem derartigen, externen datenverarbeitenden Gerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-07-20
Abstract: Datenverarbeitendes Gerät (3) als Teil einer Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von Hirnparametern-Sensordaten – mit einer Sender-/Empfängereinheit (17) in Form eines RFID-Readers und – mit einer Energieversorgungseinrichtung (18) in Form eines Hochfrequenzgenerators.