baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015218862-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C35/063
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), umfassend zwei Wälzlager (2) mit jeweils einem Innenring (3) und einem Außenring sowie zwischen den Lagerringen angeordneten Wälzkörpern (4), wobei die beiden Wälzlager (2) durch relative Verschiebung der Innenringe (3) und/oder der Außenringe in axiale Richtung (a) vorgespannt werden können, wobei an den Innenringen (3) und/oder an den Außenringen Borde (5) angeordnet sind, die einen axialen Anschlag für die Wälzkörper (4) bilden, wobei mindestens einer der Borde (5) relativ zu dem diesen tragenden Lagerring (3) in axiale Richtung (a) verstellbar auf dem Lagerring (4) angeordnet ist, wobei der verstellbare Bord (5) sowie der Lagerring (3) mit einem Gewinde (6) versehen sind, so dass der Bord (5) durch Verdrehen in axiale Richtung (a) relativ zum Lagerring (3) verstellbar ist, und wobei der verstellbare Bord (5) sowie der diesen tragende Lagerring (3) Mittel (7) aufweisen, mit denen der Bord (5) axial unverstellbar am Lagerring (3) festgelegt werden kann. Um die Vorspannung in der Lageranordnung einfacher und genauer einstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Mittel (7) zum axialen Festlegen des Bords am Lagerring (3) mindestens eine Ölzuführbohrung (7‘) umfassen, die in den Bord (5) eingearbeitet ist und die zum Zuleiten eines Druckfluids in den Bereich der Gänge des Gewindes (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102015218934-A1 (DE)
Title: Überwachen einer sensorlosen Läuferlageerfassung
Inventor: WIEDMANN KARSTEN
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (UV) zum Überwachen einer sensorlosen Läuferlageerfassung. Die Überwachungsvorrichtung (UV) umfasst einen Teststrom-Auswerter (IA) zum Auswerten einer ersten Komponente (SL+) eines erfassten Test-Drehstroms (IT), die eine erste Drehrichtung repräsentiert, die zu einer Drehrichtung einer angelegten Test-Drehspannung (UT) mitsinnig ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Läuferlage-Erfassungsvorrichtung (LE) zum sensorlosen Erfassen einer Lage (LL) eines Läufers (L). Die Läuferlage-Erfassungsvorrichtung (UV) umfasst einen Teststrom-Auswerter (IA), der Folgendes ausführt: Ermitteln je einer Phasenlage (PL1, PL2) einer Komponente (SL–) eines Test-Drehstroms (IT), die zu einer mindestens einmal alternierten Drehrichtung einer an eine elektrische Maschine angelegten Test-Drehspannung (UT) gegensinnig ist, vor und nach einem Drehrichtungswechsel der Test-Drehspannung (UT) und Ermitteln (260) eines Mittelwerts (PL12) zwischen der ersten (PL1) und der zweiten (PL2) Phasenlage. Darüber hinaus betrifft die Erfindung entsprechende Verfahren (100, 200) zum Überwachen einer sensorlosen Läuferlageerfassung und zum sensorlosen Erfassen einer Lage (LL) eines Läufers (L).
Patent DE-102015220669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges und eine Einrichtung zur Betätigung eines elektrischen Kupplungssystems, vorzugsweise eines Fahrzeuges
Inventor: FIORINI FRANCESCO EMANUELE
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise einen Pedalsimulator, welcher eine haptische Rückmeldung über ein vorgegebenes Kraft-Weg-Verhalten vermittelt, umfassend eine Kolben-Zylinder-Einheit (5, 14), wobei ein Kolben (5) über eine Kolbenstange (4) mit dem Betätigungselement (3) verbunden ist, welches den Kolben (5) innerhalb des Zylinders (14) axial bewegt. Bei einer Vorrichtung, welche einfach herzustellen ist und eine gute Simulation eines Kraft-Weg-Verhaltens erlaubt, ist der Innenraum des Zylinders (14) durch einen, radial mit einer Innenwandung (24) des Zylinders (14) abschließenden, beweglich gelagerten Trennkolben (15) in zwei Hohlräume (16, 17) aufgeteilt, wobei in dem ersten Hohlraum (16) eine, dem Trennkolben (15) nachgeordnete Kammer (18) positioniert ist, die innerhalb des Zylinders (14) einseitig in Richtung des Kolbens (5) offen ausgebildet ist, wobei der erste Hohlraum (16) und die Kammer (18) mit einem Medium befüllt sind und die Kammer (18) einen veränderlichen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102015221652-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung mit einem Steuerungsprogramm und einer Runtime-Maschine zum Betreiben eines Automatisierungsgerätes
Inventor: LANGMANN REINHARD
IPC: G05B19/042
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Automatisierungsgerätes aufweisend ein Steuerungsprogramm und eine Runtime-Maschine, wobei das Steuerungsprogramm zur Laufzeit in der Runtime-Maschine ausgeführt und die Runtime-Maschine mit einem Netzwerk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  • dass die Runtime-Maschine (RT) in eine erste Runtime-Teil-Maschine (RT1) und zweite Runtime-Teil-Maschine (RT2) geteilt ist,  – wobei die erste Runtime-Teil-Maschine (RT1) in einer Cloud abgespeichert ist und auf einem beliebigen Rechner im Netzwerk (Rechner) geladen und ausgeführt wird und  – sich die zweite Runtime-Teil-Maschine (RT2) auf dem Automatisierungsgerät (AG) befindet und dort lokal ausgeführt wird,  • dass das Steuerungsprogramm (SP) aus einem ersten Steuerungsteilprogramm (SP1) und einem zweiten Steuerungsteilprogramm (SP2) besteht,  – wobei das erste Steuerungsteilprogramm (SP1) in einer Cloud und  – das zweite Steuerungsteilprogramm (SP2) auf dem Automatisierungsgerät (AG) abgespeichert ist,  • dass das erste Steuerungsteilprogramm (SP1) aus der Cloud in die erste Runtime-Teil-Maschine (RT1) geladen und dort ausgeführt wird und  • dass das zweite Steuerungsteilprogramm (SP2) in die zweite Runtime-Teil-Maschine (RT2) auf das Automatisierungsgerät (AG) geladen und lokal ausgeführt wird.
Patent DE-102015224809-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Wassereinlaufschutz
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: B60K6/405
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (2), die einen Stator (3) und einen relativ zu dem Stator (3) verdrehbaren Rotor (4) aufweist, sowie einer zumindest zwei in einer eingekuppelten Stellung drehfest miteinander verbundene Kupplungsbestandteile (5, 6) aufweisenden Trennkupplung (7), wobei die Trennkupplung (7) teilweise in einem radial innerhalb des Rotors (4) ausgebildeten Aufnahmeraum (8) angeordnet ist, wobei ein erster Kupplungsbestandteil (5) einen Flügelradbereich (9) aufweist, der so ausgestaltet ist, dass er bei einer Drehbewegung des ersten Kupplungsbestandteils (5) einen Luftstrom von der Umgebung des Hybridmoduls (1) in den Aufnahmeraum (8) hinein erzeugt; sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Hybridmodul (1).
Patent DE-102015225855-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: NEUMAYER DAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Vorrichtung zum Eintragen von Flüssigkeit in einen Garraum (4), wobei die Vorrichtung als eine in dem Gargerät integrierte Vorrichtung (10) zum Erzeugen und Eintragen von Aerosol ausgeführt ist.
Patent DE-102016011014-A1 (DE)
Title: Verfahren, Ladevorrichtung und Batteriemanagementsystem zum Laden eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: BANDLOW JOCHEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Ladevorrichtung und ein Batteriemanagementsystem zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (11). Das Verfahren weist ein Einleiten eines Ladevorgangs zum Laden des elektrischen Energiespeichers (11) auf. Es ist ein teilweises Entladen des elektrischen Energiespeichers (11) vorgesehen, um eine Temperaturänderung an dem elektrischen Energiespeichers (11) zu bewirken. Ferner ist ein Laden des elektrischen Energiespeichers (11) nach dem Erreichen der Temperaturänderung an dem elektrischen Energiespeicher (11) vorgesehen.
Patent DE-102016013729-A1 (DE)
Title: Ein Ausweichsystem, dass von automatisch einsetzenden Autopiloten gesteuert wird, sobald sich Gefahr nähert
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: G08G5/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ausweichsystem basierend auf Ultraschall (1) und Echolot (2)
Patent DE-102016013936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines einem Fahrzeug vorausliegenden Straßenprofils
Inventor: KNOEPPEL CARSTEN
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse eines einem Fahrzeug (10) vorausliegenden Straßenprofils (11) einer Straße (12), wobei das Straßenprofil (11) von zumindest einem Umgebungssensor (13) optisch erfasst und von einer Fahrzeugsteuereinheit (14) ausgewertet wird, wobei zumindest eine Wasserablaufeigenschaft der Straße (12) anhand des Straßenprofils (11) von der Fahrzeugsteuereinheit (14) ermittelt wird.
Patent DE-102016101421-A1 (DE)
Title: Knotenhalter
Inventor: SCHRÖDER TIM
IPC: F16G11/12
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung eines Klemmknotens (2) auf einem länglichen biegeschlaffen Element (6), indem der Klemmknoten (2) vorgebunden auf einem stab- oder röhrenförmigen Knotenhalter (1) zur Verfügung gestellt wird, ein Ende des länglichen biegeschlaffen Elements (6) an den stabförmigen Knotenhalter (1) angehalten oder in den röhrenförmigen Knotenhalter (1) hineingesteckt wird, der Klemmknoten (2) von dem Knotenhalter (1) auf das biegeschlaffe Element (6) gezogen wird.
Patent DE-102016102045-A1 (DE)
Title: Elektrofotografisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrofotografisches Gerät
Inventor: TANAKA DAISUKE
IPC: G03G15/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein elektrofotografisches lichtempfindliches Element beinhaltet eine Grundierungsschicht, die Grundierungsschicht weist einen spezifischen Volumenwiderstand von 1 × 1010 Ω·cm bis 1 × 1013 Ω·cm auf, die Grundierungsschicht enthält (A) ein Zinkoxidteilchen und (B) wenigstens ein Teilchen ausgewählt aus Titanoxidteilchen, die mit Zinnoxid beschichtet sind, das mit einem aus Zink, Aluminium, Fluor, Wolfram, Niob, Tantal und Phosphor dotiert ist, und einem Titanoxidteilchen, das mit sauerstoffarmem Zinnoxid beschichtet ist, der Gehalt des Teilchens (B) in der Grundierungsschicht basierend auf dem Gehalt des Teilchens (A) von 3 Masse-% bis 20 Masse-% ist.
Patent DE-102016106428-A1 (DE)
Title: Karosseriedeckel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖNÜLDINC OKAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Karosseriedeckel (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend  – eine Außenschale (2),  – eine Innenschale (6), die zumindest abschnittsweise mit der Außenschale (2) verbunden ist, sowie  – ein Lufteinlassgitter (5),  wobei die Außenschale (2) durch einen ersten Außenschalenabschnitt (3) und zumindest einen zweiten Außenschalenabschnitt (4) gebildet ist, die in einer Fahrzeughochrichtung derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass zwischen dem ersten Außenschalenabschnitt (3) und dem zweiten Außenschalenabschnitt (4) eine Lufteinlassöffnung ausgebildet ist, in der das Lufteinlassgitter (5) angeordnet ist,  wobei der Karosseriedeckel (1) eine Wasserauffangschale (7) aufweist, die sich in einen Zwischenraum, der zwischen dem ersten Außenschalenabschnitt (3) und der Innenschale (6) ausgebildet ist, hinein erstreckt, wobei die Wasserauffangschale (7) derart angeordnet und geformt ist, dass sie in den Zwischenraum eintretendes Wasser in mindestens eine Wasseraustrittsöffnung lenken kann.
Patent DE-102016108377-A1 (DE)
Title: Heizelementbetrieb und kraftmaschinenstart-/- stoppverfügbarkeit
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Hecksichtkomponente, die ein Heizelement aufweist. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine Kraftmaschine und mindestens eine Steuerung, die für einen Autostart und Autostopp der Kraftmaschine programmiert ist. Die mindestens eine Steuerung ist dafür programmiert, den Autostopp der Kraftmaschine in Reaktion auf das Empfangen einer Autostoppanforderung zu verhindern, während die Kraftmaschine eingeschaltet ist und das Heizelement unterhalb einer vorbestimmten Zeit in Betrieb war. In einigen Auslegungen ist die mindestens eine Steuerung zum Autostarten der Kraftmaschine und Betreiben des Heizelements auf einem vollen Leistungsniveau in Reaktion auf das Ablaufen eines Zeitraums programmiert, der mit einem Autostopp der Kraftmaschine begann, der sich nach dem Verhindern des Kraftmaschinenautostopps ereignete.
Patent DE-102016113777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von carbonfaserverstärkten Kunststoffen
Inventor: LIMBURG MARCO
IPC: C08J11/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von carbonfaserverstärkten Kunststoffen. Die Erfindung betrifft ferner die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren aufbereiteten Carbonfasern, deren Verwendung sowie Kunststoffe, Baustoffe und zementäre System mit den erfindungsgemäß aufbereiteten Carbonfasern. Bei nach dem Stand der Technik aufbereiteten Carbonfasern verbleibt oft ein Rückstand auf diesen und/oder die Oberfläche der Carbonfasern ist angegriffen, wodurch die mechanischen Eigenschaften der Carbonfasern leiden und diese nur noch für Wiederverwendungen geeigent sind, bei denen geringe mechanische Anforderungen an die Carbonfasern gestellt sind. Mit dem erfindunsgsgemäßen Verfahren können aufbereitete Carbonfasern hoher Qualität bereitgestellt werden. Dazu werden carbonfaserverstärkte Kunststoffteile bereitgestellt und einer Wärmebehandlung unterzogen, bei welcher die carbonfaserverstärkten Kunststoffteile mit einer Atmosphäre in Kontakt gebracht werden, welche zumindest ein gasförmiges sauerstoffübertragendes Oxidationsmittel aufweist und frei von elementarem Sauerstoff ist, wobei die Wärmebehandlung bei Temperaturen zwischen 400°C und 1500°C durchgeführt wird.
Patent DE-102016115951-A1 (DE)
Title: Blasensystem für Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung enthält einen Sitz. Eine Sitzblase ist zwischen einer Stütze und einer Verkleidungsmaterialfläche angeordnet. Die Blase ist überdruckbeaufschlagt, wenn der Sitz nicht besetzt ist. Ein elastischer Speicher ist über eine Fluidleitung betriebswirksam mit der Sitzblase gekoppelt, wobei sich Fluid zum Speicher bewegt und diesen druckbeaufschlagt, wenn ein Mitfahrer auf dem Sitz sitzt. Eine starre Behältereinheit ist zum Aufnehmen des Speichers und zum Begrenzen der Ausdehnung des Speichers konfiguriert.
Patent DE-102016116141-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen einer Lichtscheibe mit einem Gehäuse einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUETTE ANDREAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (100) zum Fügen einer Lichtscheibe (L) mit einem Gehäuse (G) einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Aufnahmeeinrichtung (10) zum Aufnehmen und Fixieren des Gehäuses (G), und einer Vorzentrierungseinrichtung (11) zur Positionierung der Lichtscheibe (L) an dem Gehäuse (G), wobei die Vorzentrierungseinrichtung (11) ein Rahmenelement (12) und mehrere an dem Rahmenelement (12) befestigte Positionierungselemente (13, 14, 15, 16, 17, 17, 18) Aufnahme der Lichtscheibe (L) aufweist, wobei das Rahmenelement (12) der Vorzentrierungseinrichtung (11) während eines Vorzentrierungsvorgangs zusammen mit der aufgenommenen Lichtscheibe (L) relativ zu der Aufnahmeeinrichtung (10) derart bewegbar ist, dass die Lichtscheibe (L) am in der Aufnahmeeinrichtung (10) aufgenommenen Gehäuse (G) ausrichtbar ist.
Patent DE-102016117132-A1 (DE)
Title: Diamantwerkzeug wie Abricht- oder Schleifwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung des Diamantwerkzeugs
Inventor: LACH HORST
IPC: B24D18/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Diamantwerkzeug, insbesondere Abricht- oder Schleifwerkzeug, umfassend einen Grundkörper aus Keramikmaterial mit zumindest einem Arbeitsbereich, an dem zumindest bereichsweise harte Schneidstoffe wie Körner aus Diamant oder kubisch kristallinem Bornitrid (CBN) gebunden sind. Um die Standzeit des Diamantwerkzeugs insbesondere auch bei hohen Temperaturen zu verbessern, ist vorgesehen, dass die harten Schneidstoffe mit dem Keramikmaterial durch eine hartgelötete Metall- und/oder Keramikverbindung verbunden sind.
Patent DE-102016120075-A1 (DE)
Title: Bediensystem zur Bedienung eines Multifunktionssystems
Inventor: JAKOWITZ TINO
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem 100 zum Bedienen eines Multifunktionssystems, das ausgebildet ist, in einem Blindbetriebsmodus, und in einem Sichtbetriebsmodus betrieben zu werden, wobei das Bediensystem aufweist:einen berührungsempfindlichen Bildschirm 120, der ausgebildet ist, mehrere virtuelle Funktionselemente 310-340, 420, 501 zum Steuern verschiedener Funktionen des Multifunktionssystems anzuzeigen, wobei in dem Blindbetriebsmodus eine Bedienperson ohne Blick auf den Bildschirm virtuelle Funktionselemente betätigt, und in dem Sichtbetriebsmodus die Bedienperson mit Blick auf den Bildschirm die virtuelle Funktionselemente betätigt,ein Führungselement 170, 510, 900, das mit dem Bildschirm in Verbindung stehtein weiteres Bedienelement 230, 530, 905, das mit dem Bildschirm in Verbindung steht,eine Steuereinheit 110, die ausgebildet ist, zumindest das Führungselement und das weitere Bedienelement zu steuern und im Blindbetriebsmodus bei Betätigung des Bildschirms 120 eine spür- oder hörbare Rückmeldung zu geben, wenn ein Körperteil der Bedienperson auf dem Bildschirm mit einem der virtuellen Funktionselemente in Berührung kommt, wobei, wenn die Steuereinheit 110 detektiert, dass das Körperteil der Bedienperson auf diesem einen virtuellen Funktionselement zu liegen kommt und eine erste vorbestimmte Betätigung dieses einen virtuellen Funktionselements durch das Körperteil vorliegt, der Bedienperson nichtvisuelle Informationen über das eine virtuelle Funktionselement bereitstellt werden, wobei die Steuereinheit 120 weiterhin ausgebildet ist, bei Betätigung diesen einen virtuellen Funktionselements durch das weitere Bedienelement mit einer zweiten vorbestimmten Betätigung eine bei dem einen virtuellen Funktionselement hinterlegte Funktion zu aktivieren.
Patent DE-102016120130-A1 (DE)
Title: Laststeuervorrichtung, die Kontaktfehler bei Relais-Kontakten verhindert
Inventor: FUJIMOTO TAISEI
IPC: H01H47/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Eine Laststeuervorrichtung 1, die den Betrieb einer Last 3 durch Öffnen und Schließen eines Relais 2 steuert, ist mit einem Relais-Steuerteil 11, der Öffnungs- und Schließbefehle an das Relais 2 ausgibt, mit einer regelbaren Stromversorgung 12, die den Strom bzw, die Spannung, der bzw. die bei geschlossenen Kontakten des Relais 2 zwischen den Kontakten fließt bzw. anliegt, reguliert, mit einem Kontaktwiderstandsmessteil 13, der den Wert des Kontaktwiderstands des Relais 2 misst, und mit einem Regelbefehlsgenerator 14, der an die regelbare Stromversorgung 12 einen Erhöhungsbefehl zur Erhöhung des Stroms bzw. der Spannung zwischen den Kontakten des Relais 2 gegenüber dem Wert für einen stationären Zustand, ausgibt, wenn der von dem Messteil 13 für den Kontaktwiderstand gemessene Widerstandswert einen bestimmten Schwellenwert erreicht oder überschreitet, und nach der Ausgabe eines Erhöhungsbefehls einen Rücksetzbefehl zum Rücksetzen des Stroms bzw. der Spannung zwischen den Kontakten des Relais 2 auf den Wert für den stationären Zustand, ausgibt, wenn der von dem Messteil 13 für den Kontaktwiderstand gemessene Widerstandswert einen bestimmten Schwellenwert unterschreitet und außerdem ein Schließbefehl von dem Relais-Steuerteil 11 eingeht, ausgestattet.
Patent DE-102016120786-A1 (DE)
Title: Kapsel zum Einsetzen in einen Kopf einer Wasserpfeife, Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie und Verfahren zum Herstellen einer solchen Kapsel
Inventor: PANZ ANDREAS
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel (60) zum Einsetzen in den Kopf (32) einer Wasserpfeife (10), eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (96) und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Kapsel (60). Die Kapsel (60) zum Einsetzen in einen Kopf (32) einer Wasserpfeife (10) umfasst einen Kapselkörper (62) und einen Deckel (64) mit zumindest einer Öffnung (46), wobei der Kapselkörper (62) und der Deckel (64) einen Portionsraum (42) umschließen, in dem eine Einzelportion Wasserpfeifentabak (50) vorhanden ist, und wobei der Deckel (64) durch eine Schweißnaht (66) feuchtigkeitsdicht mit dem Kapselkörper (62) verbunden ist, wobei die Schweißnaht (66) hilfsstofffrei erzeugt ist und der Deckel (64) und der Kapselkörper (62) durch die Schweißnaht (66) unmittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016121617-A1 (DE)
Title: Hygiene- und/oder Reinigungsstab
Inventor: REITMEIER RALF
IPC: A61F13/38
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Hygiene- und/oder Reinigungsstab (1, 1', 1") mit einem Stabkörper (2), und einem Behandlungsabschnitt (4, 4', 4") an wenigstens einem Stabende (6) des Stabkörpers (2), wobei der Behandlungsabschnitt zumindest teilweise aus einem verformbaren Material ausgebildet ist. Der Hygiene- und/oder Reinigungsstab (1, 1', 1") ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsabschnitt (4, 4', 4") wenigstens einen Materialvorsprung (8, 8', 20, 20', 24) aufweist, wobei der Materialvorsprung, ausgehend vom Stabende in Richtung der Stabmitte, sich in einem spitzen Winkel zum Stabkörper (2) erstreckt.Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Hygiene- und/oder Reinigungsstabs (1, 1', 1").
Patent DE-102016123282-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem aerodynamischen system konfiguriert für die selektive veränderung der aerodynamisch einwirkenden kraft auf das fahrzeug
Inventor: SHAMI CONSTANDI J
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ein Fahrzeug hat eine Karosserie, ein aerodynamisches Element, einen Bewegungsmechanismus, eine Vielzahl von Sensoren und eine Steuerung. Die Karosserie verläuft entlang einer Längsachse und eine Querachse. Das aerodynamische Element zerteilt den Luftstrom, der eine aerodynamische Kraft bildet. Der Bewegungsmechanismus bewegt das aerodynamische Element bezogen auf die Karosserie entlang der Längs- und der Querachse. Die Sensoren erzeugen gemeinsam Eingabesignale entsprechend einem Betriebszustand des Fahrzeugs. Die Steuerung bestimmt eine aktuelle Position des Bewegungsmechanismus in Abhängigkeit einer aktuellen Position des aerodynamischen Elements auf den Achsen und bestimmt eine gewünschte Position des Bewegungsmechanismus entsprechend einer gewünschten Position des aerodynamischen Elements auf den Achsen. Die Steuerung überträgt ein Bewegungssignal an den Bewegungsmechanismus zur Änderung der Position von der aktuellen Position zur gewünschten Position, damit das aerodynamische Element von der aktuellen Position in die gewünschte Position bewegt wird.
Patent DE-102016123631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von dreidimensionalen Objekten sowie dreidimensionales Objekt
Inventor: MOSSLER MARIO
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung zur Erzeugung von dreidimensionalen Objekten, wobei die Vorrichtung einen Druckkopf mit einem Hotend und eine Vorschubeinheit aufweist, wobei mittels der Vorschubeinheit mindestens ein erstes Material und ein zweites Material dem Druckkopf zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorschubeinheit Mittel zum Trennen des ersten und/oder des zweiten Materials aufweist und/oder,dass der Druckkopf eine erste Zuführeinrichtung für das erste Material in Form eines Filaments und eine zweite Zuführeinrichtung für das zweite Material in Form eines Endlosmaterials aufweist, wobei das Filament und das Endlosmaterial in dem Hotend in einer Mischzone mischbar sind.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren wobei ein Filament in einem Druckkopf aufgeschmolzen und folgend mit einem Endlosmaterial verbunden wird derart, dass das Filament das Endlosmaterial vor dem Austritt aus dem Druckkopf in einer Mischzone ummantelt. Das erfindungsgemäße dreidimensionale Objekt weist ein mit Filament ummanteltes Endlosmaterial auf. ()