baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116814-A1 (DE)
Title: Zylinder-Kurbel-Gehäuse in Leichtbauweise
Inventor: KLUMPP HOLGER
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylinder-Kurbel-Gehäuse in Leichtbauweise, insbesondere für Brennkraftmaschinen der Kolbenbauart als Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, als Verbundkonstruktion mit einem Kurbel-Gehäuse (10, 21) aus einem ersten Leichtbauwerkstoff, einem mindestens eine Laufbuchse (2.1, 2.2, 2.3) für einen Kolben aufweisenden Zylinder-Gehäuse (1, 20) aus einem zweiten Leichtbauwerkstoff und einen einen Ventiltrieb aufweisenden Zylinder-Kopf (11, 22), wobei Kurbel-Gehäuse (10, 21), Zylinder-Gehäuse (1, 20) mit Laufbuchsen (2.1, 2.2, 2.3) und diesen zugeordneten Kühlflüssigkeitskanälen (7) und Zylinder-Kopf (11, 22) als separate Baueinheiten ausgeführt sind, die an Anlageflächen (4, 25, 26) aneinanderstoßend mittels Zugankern (12, 13, 14, 15) verschraubbar sind.
Patent DE-102016117334-A1 (DE)
Title: Fluoridphosphor, Verfahren zur Herstellung desselben, und lichtabgebende Vorrichtung
Inventor: KIM DO HOON
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Fluoridphosphors darstellbar durch die chemische Formel A3MF7:Mn4+ umfasst das Ausbilden einer ersten Mischung durch Mischen eines ersten Rohmaterials das A2MF6 enthält mit einem zweiten Rohmaterial das AF oder AHF2 enthält, das Ausbilden einer zweiten Mischung durch Mischen der ersten Mischung mit einer Sinterhilfe, und Heizen der zweiten Mischung. In der chemischen Formel ist A wenigstens eines aus Li, Na, K, Rb, Cs und Mischungen davon, und M ist wenigstens eines aus Si, Ti, Zr, Hf, Ge, Sn, und Mischungen davon.
Patent DE-102016118904-A1 (DE)
Title: Freigabemechanismus für einen Fahrzeugliegesitz
Inventor: SANTILLÁN GUTIERREZ DIEGO
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Freigabemechanismus für eine Fahrzeugliegesitzanordnung umfasst einen Betätigungsmechanismus, beispielsweise einen Hebel oder Griff, und ein Getriebe. Das Getriebe ist über einen Draht mit dem Betätigungsmechanismus gekoppelt, um eine Rückenlehne der Fahrzeugsitzanordnung freizugeben. Das Getriebe enthält mehrere ineinandergreifende Zahnräder, um ein durch Bewegung des Betätigungsmechanismus erzeugtes Drehmoment von einem Zahnrad der mehreren Zahnräder, das mit dem Draht verbunden ist, auf eine mit der Rückenlehne verbundene Welle zu übertragen. Die Drehung der Welle gibt die Rückenlehne zum Drehen frei. Ein Schild deckt eine Seite der Basis und Rückenlehne teilweise ab, und verdeckt das Getriebe und den Draht. Der Betätigungsmechanismus ist unverdeckt, so dass der Insasse den Freigabemechanismus betätigen kann, und ist in einer leicht erreichbaren Zone relativ zu einem Insassenhüftpunkt positioniert. Die Position vermeidet Beeinträchtigung des Sitzgurtes und belegt minimalen Platz zwischen dem Seitenschild und der Fahrzeugseite.
Patent DE-102016202295-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: VOLK HEINER
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-02-16
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart, insbesondere für Personenkraftwagen, mit einem Gürtelverband (2) aus zumindest zwei Gürtellagen (2a, 2b), einem profilierten Laufstreifen (1), Wulstbereichen mit Wulstkernen (5) und einer insbesondere einlagig ausgeführten Karkasseinlage (3) mit textilen Festigkeitsträgern, wobei die Gürtellagen (2a, 2b) in eine Gummierungsmischung eingebettete parallel und beabstandet zueinander angeordnete Festigkeitsträger aus Stahl aufweisen, wobei die Stahl-Festigkeitsträger in der ersten Gürtellage (2a) die Stahl-Festigkeitsträger in der zweiten Gürtellage (2a, 2b) kreuzen und wobei zwischen der Karkasseinlage (3) und der ersten Gürtellage (2a, 2b), symmetrisch zur Äquatorialebene, eine Verstärkungslage eingebaut ist, die Festigkeitsträger aus Stahl enthält, welche parallel zueinander und unter einem Winkel von 50° bis 90° zur Umfangsrichtung verlaufen. Die Verstärkungslage ist ein Verstärkungsstreifen (7), welcher eine Breite (b1) kleiner als 30% der Breite der ersten Gürtellage (2a) aufweist, wobei die Stahl-Festigkeitsträger in den Gürtellagen (2a, 2b) Monofilamente mit einem Durchmesser von 0,20 mm bis 0,40 mm oder Stahlkorde der Konstruktion 2 × 0,28 mm bis 2 × 0,32 mm sind.
Patent DE-102016203436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Einspritzzeitpunkts zum Einspritzen eines Kraftstoffs
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-03-02
Abstract: Zum Ermitteln eines Einspritzzeitpunkts zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Brennraum eines Zylinders einer Brennkraftmaschine wird ein Drehmoment (M) der Brennkraftmaschine ermittelt. Eine Drehzahl (N) der Brennkraftmaschine wird ermittelt. Eine Zylinderwandtemperatur (ZT) des Zylinders wird ermittelt. Abhängig von der Zylinderwandtemperatur (ZT), dem Drehmoment (M) und der Drehzahl (N) wird der Einspritzzeitpunkt ermittelt.
Patent DE-102016205072-A1 (DE)
Title: Optisches System für die Mikrolithografie sowie Verfahren zum Betreiben eines optischen Systems für die Mikrolithografie
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein optisches System für die Mikrolithografie weist ein Projektionsobjektiv (18) auf, das eine Mehrzahl an optischen Elementen (22, 24) aufweist, die entlang eines optischen Pfades zwischen einer Objektebene (16) und einer Bildebene (36) angeordnet sind, um ein in der Objektebene (16) angeordnetes Muster eines Retikels (26) mittels Projektionslicht auf einen in der Bildebene (36) angeordneten Wafer (34) in Abtastung des Wafers (34) entlang seiner Oberfläche abzubilden. Das Projektionsobjektiv (18) weist zumindest einen Manipulator (44, 46) auf, der dazu ausgelegt ist, bei Aktuierung des Manipulators (44, 46) eine optische Wellenfront des Projektionslichts in der Bildebene (36) zu verändern. Das optische System weist eine Steuereinheit (58, 60) auf, die den zumindest einen Manipulator (44, 46) während der Abtastung steuert, sowie eine Recheneinheit (62). Die Recheneinheit (62) berechnet eine Stellwegkurve (51, 53, 55, 57) des Manipulators (44, 46) in Abhängigkeit eines zeitlichen Verlaufs eines auftretenden Abbildungsfehlers und/oder eines Verlaufs eines Oberflächenprofils des Wafers (34) und/oder Retikels (26), und die Steuereinheit (58, 60) aktuiert den Manipulator (44, 46) während des Abtastens des Wafers (34) gemäß der Stellwegkurve (51, 53, 55, 57). Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben des optischen Systems (10) beschrieben.
Patent DE-102016206766-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: KRAUS ACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung zu einem Antrieb von zumindest zwei Wischarmen (12, 14), mit zumindest einem Koppelelement (16), welches zumindest ein Lagerelement (18) aufweist, und mit zumindest einem Wischergestänge (20), welches zu einem Antrieb zumindest eines der Wischarme (12, 14) vorgesehen ist und zumindest ein Gegenlagerelement (22) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Lagerelement (18) und das Gegenlagerelement (22) ein Lager (24) ausbilden, welches das Koppelelement (16) relativ zu dem Wischergestänge (20) verschiebbar und drehbar lagert.
Patent DE-102016207633-A1 (DE)
Title: Aufhängungslenker
Inventor: SUZUKI TOKUKATSU
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein sich in Längsrichtung erstreckender Aufhängungslenker 10 hat im Querschnitt eine I-Form. Bei diesem Aufhängungslenker 10 ist eine Linie La, die eine Kontur des Aufhängungslenkers 10 definiert, bezüglich oder gegenüber der Längsrichtung gebogen. Die Lage eines Verbinders 24 relativ zu einem Paar Flanschen 20, 22 ist gegenüber einer Kraftangriffslinie Lb so versetzt, dass eine sich durch einen Schubmittelpunkt S jedes Querschnitts des Aufhängungslenkers 10 erstreckende Linie Lc im Wesentlichen mit der Kraftangriffslinie Lb zusammenfällt. Diese Konstruktion kann eine Torsionsverformung des Aufhängungslenkers 10 unterdrücken, ohne dessen Baugröße in Breitenrichtung zu erhöhen. Des Weiteren kann der Schwerpunkt näher an der Kraftangriffslinie Lb liegen, wodurch eine Verringerung der Knickfestigkeit verringert wird.
Patent DE-102016211208-A1 (DE)
Title: Fortgeschrittenes Fahrerassistenzverfahren und -system
Inventor: KLEINEHAGENBROCK MARCUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abstandsregeltempomatsystem zum Steuern einer Bewegung eines Eigenfahrzeugs gemäß einem Verhalten eines vorausfahrenden Fahrzeugs, umfassend: Umgebungssensoren (10–15) zum Erkennen einer Verkehrssituation, die das Eigenfahrzeug umgibt, eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erkennungs-Einheit (20) zum Erkennen eines Abstandes zu zumindest einem vorausfahrenden Fahrzeug, das vor dem Eigenfahrzeug fährt und eines Zustandes des vorausfahrenden Fahrzeugs gemäß Ausgaben der Sensoren; eine Bewegungssteuereinheit (17; 25) zum Steuern einer Bewegung des Eigenfahrzeugs gemäß einer Ausgabe der Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erkennungs-Einheit; eine Fahrspurwechselvorhersageeinheit (21) zum Vorhersagen eines Fahrspurwechsels des vorausfahrenden Fahrzeugs zu einer angrenzenden Fahrspur gemäß dem Zustand des vorausfahrenden Fahrzeugs, und eine Beurteilungseinheit (24) zum Bewirken, dass die Bewegungssteuereinheit die Bewegung des Eigenfahrtzeugs modifiziert, wenn ein Fahrspurwechsel des vorausfahrenden Fahrzeugs von einer derzeitigen Fahrspur zu einer angrenzenden Fahrspur vorhergesagt oder beobachtet wird, bevor der vorhergesagte Fahrspurwechsel des vorausfahrenden Fahrzeugs abgeschlossen ist, wobei die Beurteilungseinheit eingerichtet ist, um bei einem Zeitpunkt t0, an dem die Fahrspurwechselvorhersageeinheit (21) vorhersagt, dass ein Fahrspurwechsel zu einem späteren Zeitpunkt t1 abgeschlossen sein wird, einen Zeitpunkt tacc mit t0 ≤ tacc ≤ t1 zu berechnen, an dem eine Beschleunigung des Eigenfahrzeugs eingeleitet werden soll unter Berücksichtigung einer ersten Zeitlücke TG0 bei t0 und einer zweiten Zeitlücke TG1 bei t1, wobei die zweite Zeitlücke TG1 eine Zeitlücke ist, die von der Beurteilungseinheit (24) eingestellt wird.
Patent DE-102016211571-A1 (DE)
Title: Rollfalzvorrichtung und Verfahren zum Falzen eines Kantenbereichs eines Blechteils
Inventor: SCHALLER ULLRICH
IPC: B21D39/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Rollfalzvorrichtung (100) zum Falzen eines Kantenbereichs (10) eines Blechteils (11) mit einem robotergeführten Rollfalzkopf (14), welcher eine in Falzrichtung (R) entlang des zu falzenden Kantenbereichs (10) des Blechteils (11) bewegbare Falzrolle (15) aufweist, und einer Haltevorrichtung (16) zum Halten des Blechteils (11) in einer definierten Position, mittels welcher eine Andruckkraft unmittelbar auf den Kantenbereich (10) des Blechteils (11) aufbringbar ist, wobei die Haltevorrichtung (16) eine erste Andruckrolle (17), welche in Falzrichtung (R) vor der Falzrolle (15) angeordnet ist, und eine zweite Andruckrolle (18), welche in Falzrichtung (R) hinter der Falzrolle (15) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102016212202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Schädigungsgrads von Haar und Verfahren zum Ermitteln eines nutzerspezifischen Mittels zur Haarbehandlung
Inventor: Knübel Georg
IPC: G01N33/483
Filed: 2016-07-05
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Schädigungsgrads von Haar bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen: während eines Belichtens einer Haarprobe des Haars mit Nahinfrarot- und/oder Infrarotlicht, Aufnehmen eines Spektrums von zumindest einem Teil des Nahinfrarot- und/oder Infrarotlichts, welches mit der Haarprobe gewechselwirkt hat, Vergleichen zumindest eines Teils des Spektrums mit einem mittels Nahinfrarot- und/oder Infrarotspektren und Schädigungsgraden einer Mehrzahl von Kalibrierhaarproben gewonnenen spektroskopischen Kalibriermodell, und Ermitteln des Schädigungsgrads des Haars unter Einbeziehung des Vergleichs.
Patent DE-102016215479-A1 (DE)
Title: Warneinrichtung für einen Heckstauraum eines Personenkraftwagens mit einer Schnellwechseleinrichtung
Inventor: BIDINGER CHRISTOPH
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Warneinrichtung für einen Heckstauraum eines Personenkraftwagens (1), mit einem Warnelement (32), welches aus einer zumindest im Wesentlichen innerhalb einer Aufnahmekassette (34) aufgenommenen Verstaustellung in wenigstens eine Warnstellung bewegbar ist, in welcher sich das Warnelement zwischen einer geöffneten Stauraumklappe (12) und einem Bauelement im Heckstauraum erstreckt. Damit die Warneinrichtung auf einfache Art und Weise an einem Personenkraftwagen (1) abnehmbar oder fixierbar ist, umfasst die Warneinrichtung (30) eine Schnellwechseleinrichtung, mittels welcher diese von der Stauraumklappe (12) und dem Bauelement im Heckstauraum schnell abnehmbar oder fixierbar ist.
Patent DE-102016220669-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Mehrzahl von Spiegelelementen (130), welche unabhängig voneinander über jeweils wenigstens ein Festkörpergelenk (150) durch eine Kippbewegung aktuierbar sind, und einem Verriegelungsmechanismus, welcher pneumatisch betätigbar ist und im verriegelten Zustand eine Kipp- oder Drehbewegung der Spiegelelemente (130) verhindert.
Patent DE-102016221731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Förder- und Dosiersystems
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Förder- und Dosiersystems für ein flüssiges Medium in einem Kraftfahrzeug, wobei eine Energiezufuhr an das flüssige Medium nach dem Abstellen des Kraftfahrzeugs über die Verarbeitung von Informationen (7, 8, 9) gesteuert wird, die Aussagen über eine Einfriergefährdung des flüssigen Mediums erlauben. Die Energiezufuhr wird je nach der jeweiligen Einfriergefährdung gesteuert.
Patent DE-102017000592-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Darstellung einer aktuellen Drehzahl eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G01P1/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung zur Darstellung einer aktuellen Drehzahl eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer derartigen Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung (1) zur Darstellung einer aktuellen Drehzahl eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Anzeigefläche (2) und eine mit der Anzeigefläche (2) gekoppelte Steuereinrichtung (3) zum Steuern einer Anzeige von Informationen auf der Anzeigefläche (2). Hierbei ist die Steuereinrichtung (3) ausgebildet, die Darstellung (10) der Drehzahl auf der Anzeigefläche (2) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand eines Nebenabtriebs (9) des Kraftfahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102017002015-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungsvorrichtung
Inventor: AMORES PAMIES LUIS MANUEL
IPC: F03D3/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Energieerzeugungseinrichtung. Dabei können ein Generator der auf einer Stüzsäule angeordnet ist, oder mehrere Generatoren, die auf einer gleichen Anzahl von Stützsäulen angeordnet sind, in unterschiedliche Höhen verfahrbar sein. Eine Aufhängugn mittels Magneten führt zu einer hohen Laufruhe. Mittels verschiedner Einrichtung zur Messung von Windrichtung und -geschwindigkeit kann die Energieerzeugungsvorrichtung nahezu autark betrieben werden. Die Einstellung auf unterschiedliche Höhen bringt eine Nutzung des Windes mit einer hohen Effektivität mit sich, da im Gegensatz zu starren Einrichtungen der Wind immer dort abgenomme wird, wo er am sinnvollsten genutzt werden kann.
Patent DE-102017002808-A1 (DE)
Title: Mullit-enthaltender Sinterkörper, Verfahren zur Herstellung desselben und Verbundwerkstoffsubstrat
Inventor: ISODA YOSHINORI
IPC: C04B35/185
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Mullit-enthaltender Sinterkörper gemäß der vorliegenden Erfindung enthält Mullit und mindestens eines, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Siliziumnitrid, Siliziumoxynitrid und Sialon. Es ist bevorzugt, dass der Mullit-enthaltende Sinterkörper einen Wärmeausdehnungskoeffizienten von weniger als 4,3 ppm/°C bei 40°C bis 400°C, eine offene Porosität von 0,5% oder weniger und eine mittlere Korngröße von 1,5 μm oder weniger aufweist.
Patent DE-102017003655-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: MALINEN SAMUEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (100) ist selektiv entweder in einem autonomen Fahrmodus oder einem manuellen Fahrmodus betreibbar. Wenn das Kraftfahrzeug (100) im autonomen Fahrmodus betrieben wird, bestimmt eine Verarbeitungseinheit (110), ob ein Satz von Kriterien zum Betreiben des Kraftfahrzeugs (100) im manuellen Fahrmodus erfüllt ist oder nicht. Als Reaktion auf einen Befehl für einen manuellen Betrieb (CMDm), und falls der Satz von Kriterien erfüllt ist, erfolgt ein Betrieb des Kraftfahrzeugs (100) im manuellen Fahrmodus. Ein Satz von Sensoren (120) registriert mindestens ein Signal, das eine Basis bildet, um zu bestimmen, ob der Satz von Kriterien erfüllt ist oder nicht. Über eine drahtlose Schnittstelle (140) empfängt eine Kommunikationseinheit (130) den Befehl für einen manuellen Betrieb (CMDm) von einer Ressource (160) außerhalb des Kraftfahrzeugs (100). Daher kann die externe Ressource (160) das Kraftfahrzeug (100) steuern, um im manuellen Fahrmodus zu funktionieren.
Patent DE-102017004751-A1 (DE)
Title: Pyruvatcarboxylase und für die Pyruvatcarboxylase kodierende DNA, Plasmid enthaltend die DNA, sowie Mikroorganismus zur Produktion und verfahren zur Herstellung von Produkten, deren Bioynthese Oxalacetat als Vorstufe beeinhaltet und Chromosom
Inventor: KORTMANN MAIKE
IPC: C12N9/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pyruvatcarboxylase und für die Pyruvatcarboxylase kodierende DNA, ein Plasmid enthaltend die DNA, sowie einen Mikroorganismus zur Produktion und Verfahren zur Herstellung von Produkten, deren Biosynthese Oxalacetat als Vorstufe beinhaltet und ein Chromosom.Erfindungsgemäß wird eine DNA, kodierend für eine Pyruvatcarboxylase, mit einer mindestens 70%igen Identität zu der Sequenz Nr. 1 zur Verfügung gestellt, bei der das Triplett, kodierend für Threonin-343, in den Positionen 1027-1029 gegen ein Triplett, kodierend für Alanin ausgetauscht ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist in dieser DNA zusätzlich in Position 3034-3036 ein Triplett kodierend für Isoleucin durch ein Triplett kodierend für Serin ausgetauscht. Durch die Expression dieser Gene wird eine Pyruvatcarboxylase erhalten, mit der die Ausbeute von Produkten, deren Biosynthese Oxalacetat als Vorstufe beinhaltet, um 9 bis 19 % gegenüber dem Stamm mit der nativen Pyc gesteigert werden kann.
Patent DE-102017005578-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: ADACHI YOSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Gassensor 100 umfasst ein Sensorelement 110 mit einem Gaseinlass 111; eine innere Schutzabdeckung 130, die eine Sensorelementkammer 124 in ihrem Inneren aufweist und in der mindestens ein Elementkammereinlass 127 und mindestens ein Elementkammerauslass 138a angeordnet sind; und eine äußere Schutzabdeckung 140, die einen Körperabschnitt 143, der eine zylindrische Form aufweist und in dem zumindest ein äußerer Einlass 144a angeordnet ist, und einen vorderen Endabschnitt 146 umfasst, der einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner als der des Körperabschnitts 143 ist, und in dem mindestens ein äußerer Auslass 147a angeordnet ist. Der äußere Einlass 144a umfasst ein horizontales Loch 144b, das in einem seitlichen Abschnitt 143a des Körperabschnitts 143 der äußeren Schutzabdeckung 140 angeordnet ist. Der äußere Auslass 147a ist nicht in einem seitlichen Abschnitt 146a des vorderen Endabschnitts 146 der äußeren Schutzabdeckung 140 angeordnet.
Patent DE-102017008643-A1 (DE)
Title: Axial verteilte mischvorrichtung
Inventor: PETERSSON KIM
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (10) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine (2). Die Mischvorrichtung umfasst eine Vielzahl von primären Schaufeln (12, 612, 712), die um eine Mischerachse herum angeordnet sind (C). Jede primäre Schaufel (12, 612, 712) erstreckt sich von einem ersten Ende (14) in der Nähe der Mischerachse (C) bis zu einem zweiten Ende (16) an einem Umfang der Mischvorrichtung. Die primären Schaufeln sind derart angeordnet, dass jede primäre Schaufel (12, 612, 712) um einen Versatzwinkel (θ) in einer Richtung um die Mischerachse herum (C) im Verhältnis zu einer direkt vorhergehenden und/oder direkt folgenden primären Schaufel (12, 612, 712) versetzt ist, und so dass jede primäre Schaufel (12, 612, 712) um einen Versatzabstand (d) in einer Richtung entlang der Mischerachse (C) im Verhältnis zu einer direkt vorhergehenden und/oder direkt folgenden primären Schaufel (12, 612, 712) translationsmäßig versetzt ist, wobei der Versatzwinkel (θ) und der Versatzabstand (d) beide größer als null sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Abgasanlage, die eine derartige Mischvorrichtung (10) umfasst, und ein Fahrzeug (1), das eine Abgasanlage umfasst, die eine derartige Mischvorrichtung (10) umfasst.
Patent DE-102017010876-A1 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Einheit mit lastabhängiger Drossel
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16F9/516
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinder-Kolben-Einheit mit einem Zylinder und mit einem in Längsrichtung des Zylinders verschiebbarem, mittels einer Kolbenstange geführten Kolben, wobei der Kolben mindestens einen ersten Kolbenkanal und mindestens einen zweiten Kolbenkanal aufweist, die jeweils eine einem Ausgleichsraum zugewandte Ausgleichsraumseite des Kolbens mit einer einem Verdrängungsraum zugewandten Verdrängungsraumseite des Kolbens verbinden, wobei auf der Verdrängungsraumseite mindestens ein Drosselkanal zumindest einen ersten Kolbenkanal mit der Kolbenmantelfläche verbindet und wobei der Kolben an seiner Verdrängungsraumseite einen konzentrisch zu seiner in Längsrichtung orientierten Mittelachse angeordneten Kolbenzapfen aufweist, der eine in Längsrichtung verschiebbare, elastisch verformbare, den Drosselkanal zumindest abschnittsweise überdeckende Kolbenscheibe trägt. Die den Kolbenzapfen umgebende Verdrängungsraumseite weist mindestens einen von einer normal zur Mittelachse liegenden Kolbenstirnflächenebene abweichenden Reliefabschnitt auf. Der Reliefabschnitt ist von einer Vielzahl von konzentrisch zur Mittelachse verlaufenden Begrenzungslinien mehrseitig begrenzt. Jede dieser Begrenzungslinien ist stetig differenzierbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Zylinder-Kolben-Einheit mit lastabhängiger Dämpfung entwickelt.
Patent DE-102017011771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (F) eines Fahrzeuges (1) sieht vor, dass das Fahrerassistenzsystem (F) als Parkassistent ausgeführt ist und eine Einparkstrategie in Abhängigkeit eines gewählten Fahrprogrammes oder personalisiert in Bezug auf einen Fahrzeugnutzer angepasst wird.
Patent DE-102017102971-A1 (DE)
Title: Zentrifugenaufbau
Inventor: REINDL GEORG
IPC: B04B9/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Zentrifugenaufbau weist einen Motor, eine drehbare Trommel, und ein Getriebe auf, das koaxial zu Motor und Trommel zwischen diesen vorgesehen ist und ein Getriebegehäuse aufweist, wobei das Getriebegehäuse mindestens einen Teil aufweist, der direkt mit der drehbaren Trommel fest verbunden ist.
Patent DE-102017104732-A1 (DE)
Title: Reifensensorvorrichtung und Verfahren
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es werden Reifensensorvorrichtungen, mit solchen Vorrichtungen ausgestattete Reifen und entsprechende Verfahren offenbart, wobei ein Reifensensorchip (11) auf einem flexiblen Folienmaterial (10) vorgesehen ist.