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Patent DE-102016116462-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEBEL SEBASTIAN
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Türaußengriff (1) für ein Kraftfahrzeug, welchem ein Funktionsbauteil (6) zugeordnet ist, welches durch ein Abdeckelement (5) verdeckbar ist, wobei das Abdeckelement (5) an einer Kraftfahrzeugtür (2), insbesondere an einem mit der Kraftfahrzeugtür (2) verbundenen Lagerbügel, angeordnet ist, wobei das Abdeckelement (5) einen von außen für einen Benutzer sichtbaren Betätigungsabschnitt (7) aufweist, wobei im geschlossenen Zustand des Abdeckelements (5) das Funktionsbauteil (6) unzugänglich für den Benutzer ist und in einem geöffneten Zustand des Abdeckelements (5) das Funktionsbauteil (6) zugänglich für einen Benutzer ist, wobei ein an der Kraftfahrzeugtür (2), insbesondere am Lagerbügel, angeordneter Aktuator (10) zum Bewegen des Abdeckelements (5) vorgesehen ist und der Betätigungsabschnitt (7) in dem geschlossenen Zustand des Abdeckelements (5) von dem Benutzer zur Aktivierung des Aktuators (10) betätigbar ist.
Patent DE-102016117909-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Verriegelung und/oder Entriegelung eines Steckverbinders
Inventor: ANDRES HANS
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Steckverbinder (10), insbesondere einem optischen Steckverbinder, mit einer Steckereinheit (12), mit einer relativ zu der Steckereinheit (12) translatorisch beweglichen Verriegelungseinheit (14), welche in einem gekoppelten Zustand zur Verriegelung der Steckereinheit (12) vorgesehen ist, und mit einem Kabelknickschutz (16). Es wird vorgeschlagen, dass der Kabelknickschutz (16) zu einer unmittelbaren Betätigung der Verriegelungseinheit (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102016118949-A1 (DE)
Title: Intelligentes Fahrzeugzugangspunktöffnungssystem
Inventor: JAIN JINESH J
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-10-06
Abstract: Verfahren und eine Vorrichtung im Zusammenhang mit einem intelligenten Fahrzeugzugangspunktöffnungssystem werden bereitgestellt. Ein Verfahren kann das Detektieren einer Anwesenheit eines Objekts in einer Nähe eines Deckels eines Zugangspunkt eines Fahrzeugs umfassen. Das Verfahren kann ebenfalls ein Empfangen eines Befehls zum Öffnen des Deckels und zum Aktivieren eines Mechanismus zum Öffnen des Deckels in Reaktion auf den Empfang des Befehls umfassen. Das Verfahren kann weiter ein Bestimmen, ob das Objekt wahrscheinlich herunterfällt, wenn der Deckel geöffnet wird, beinhalten. Das Verfahren kann zusätzlich ein Anhalten des Öffnens des Deckels in Reaktion auf eine Bestimmung, dass das Objekt wahrscheinlich herunterfällt, wenn der Deckel geöffnet wird, beinhalten.
Patent DE-102016121335-A1 (DE)
Title: Magnetantenne mit verringerten Verlusten und Verwendung derselben
Inventor: BECK FABIAN
IPC: H01Q7/06
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird eine Magnetantenne mit verringerten Verlusten angegeben. Die Antenne hat einen Magnetkern und eine Spule darum sowie eine Abschirmung. Die Abschirmung ist längsseitig neben dem Magnetkern angeordnet und verringert Wirbelströme.
Patent DE-102016122294-A1 (DE)
Title: Planen einer Trajektorie zum autonomen Parken eines Kraftfahrzeugs in einer Parkplatzumgebung
Inventor: JOOS MALTE
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit dem Ziel, das Planen einer Trajektorie (13) zum autonomen Parken eines Kraftfahrzeugs (11) in einer Parkplatzumgebung (1) mit mehreren Parkplätzen (20) unter weitgehendem Verzicht auf aufwändige Sensorik zu ermöglichen, mit den Schritten:Ermitteln (S1, S2) einer Abmessungen des Kraftfahrzeugs (11) betreffenden geometrischen Figur (10) durch eine erste Erfassungseinrichtung (32) der Parkplatzumgebung (1),Erfassen (S3) einer Parkplatzbelegung (23) der mehreren Parkplätze (20) durch eine zweite Erfassungseinrichtung (37) der Parkplatzumgebung (1),Ermitteln (S4) eines befahrbaren Bereichs (30) oder Sperrbereichs (31) der Parkplatzumgebung (1) anhand einer Karte (2) der Parkplatzumgebung (1) und anhand der erfassten Parkplatzbelegung (23) durch ein Steuergerät (36) der Parkplatzumgebung (1),Planen der Trajektorie (13) zum Bewegen der geometrischen Figur (10) auf einen einen freien Parkplatz (21) repräsentierenden Bereich (28) der Karte (2) durch das Steuergerät (36) der Parkplatzumgebung (1) derart, dass die geometrische Figur (10) niemals den Sperrbereich (31) überlappt oder den befahrbaren Bereich (30) niemals auch nur teilweise verlässt.
Patent DE-102016123467-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Fahrerairbagmodul (1) mit einer Aufnahme (10, 15) für einen aufblasbaren Gassack, einer Kappe (10) zum Abdecken eines in der Aufnahme (10, 15) aufgenommenen Gassackes, einer äußeren Oberfläche (12) der Kappe (10), die bei bestimmungsgemäßem Einbau des Fahrerairbagmoduls (1) in ein Kraftfahrzeuglenkrad einem Fahrer zugewandt ist, wobei die äußere Oberfläche (12) der Kappe (10) eine Betätigungsfläche (14) zum Auslösen einer Fahrzeugfunktion definiert, und mindestens zwei an dem Fahrerairbagmodul (1) angeordneten Sensoren (3), die eine auf die Betätigungsfläche (14) ausgeübte Kraft erfassen, und einer Auswerteeinheit (4), mit der die Sensoren (3) verbunden sind, um die Ausgangssignale der Sensoren (3) auszuwerten und aus den Ausgangssignalen der Sensoren (3) die Größe der ausgeübten Kraft zu ermitteln. Erfindungsgemäß werden mittels der Auswerteeinheit (4) anhand der von den Sensoren (3) bei einer Einwirkung auf die Betätigungsfläche (14) je nach Ort und Richtung der Krafteinwirkung auf die Betätigungsfläche (14) erzeugten unterschiedlichen Ausgangssignale der Ort und die Richtung der auf die Betätigungsfläche (14) ausgeübten Kraft bestimmt.
Patent DE-102016123826-A1 (DE)
Title: Gemischbildungsvorrichtung für einen Gasmotor und Gasmotor
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: F02M26/19
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gemischbildungsvorrichtung für einen mit einem brennbaren Gas, vorzugsweise unter Druck bevorratetem Erdgas (CNG - Compressed Natural Gas) betriebenen Verbrennungsmotor. Die Gemischbildungsvorrichtung umfasst eine Kombination aus einem Quantitätsregler, einem Gasmischer, einem Strömungsführungselement zur Druckrückgewinnung, sowie einer Anschlussmöglichkeit für eine Abgasrückführung des Verbrennungsmotors. Durch eine erfindungsgemäße Gemischbildungsvorrichtung kann ein Gastank bis zu einem vergleichsweise niedrigen Druck von ca. 2 bar entleert werden, wobei über den gesamten Drehzahl- und Lastbereich des Verbrennungsmotors eine hervorragende Gemischbildung erreicht wird.Es ist vorgesehen, dass durch eine erfindungsgemäße Gemischbildungsvorrichtung im Vergleich zu bekannten Lösungen sowohl der Bauraumbedarf als auch Herstellkosten reduziert werden können.Ferner wird ein mit einem brennbaren Gas, insbesondere Erdgas (CNG), betriebener Verbrennungsmotor vorgeschlagen, welcher in seinem Ansaugtrakt eine solche Gemischbildungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102016124263-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Federelement (20) aufweisendes Eingangsteil (12) und ein relativ zum Eingangsteil (12) gegen das Federelement (20) verdrehbar angeordnetes Ausgangsteil (14), wobei das Ausgangsteil (14) ein mit dem Federelement (20) zumindest abschnittsweise im Eingriff stehendes Flanschteil (22) und ein Nabenteil (24) aufweisendes Sekundärteil (26) aufweist, wobei das Flanschteil (22) auf dem Nabenteil (24) angeordnet ist, auf dem Flanschteil (22) ein Sicherungselement (36) angeordnet ist, das über ein Befestigungselement (32) zur Verbindung des Flanschteils (22) mit dem Sekundärteil (26) zumindest teilweise verformbar ist, und im einem Zustand, in dem das Befestigungselement (32) das Flanschteil (22) auf dem Sekundärteil (26) fixiert, das Sicherungselement (36) zumindest abschnittsweise in einen auf dem Flanschteil (22) ausgebildeten Hinterrastungsabschnitt (34) eingreift.
Patent DE-102016200274-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/22
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, deren Aufladeverhalten bei kleinen Ladeluftmengen verbessert ist Erreicht wird dies mit einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Absperrelement (4) im Ansaugsystem (2) angeordnet ist, und – mindestens eine Bypassleitung (3) vorgesehen ist, die stromaufwärts des Absperrelements (4) aus dem Ansaugsystem (2) abzweigt und zwischen dem Absperrelement (4) und dem mindestens einen Laufrad (1c) unter Ausbildung eines Mündungsbereichs (3b) wieder in das Ansaugsystem (2) einmündet.
Patent DE-102016203382-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruhestellung und einer aufgespannten Beschattungsstellung verlagerbar ist, und das an seinem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Auszugprofil versehen ist, das einen Mittelabschnitt sowie an gegenüberliegenden Stirnseiten an dem Mittelabschnitt teleskopförmig verschiebbare Führungsabschnitte aufweist, die in fahrzeugseitigen Führungen verlagerbar sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist an dem Mittelabschnitt eine Blende angeordnet, die zwischen einer Ruhelage und einer Funktionslage beweglich relativ zu dem Mittelabschnitt gelagert ist, und zur Verlagerung der Blende in wenigstens einer Richtung zwischen der Ruhelage und der Funktionslage ist eine Zwangssteuereinrichtung vorgesehen, die die Blende in Abhängigkeit von einer Verschiebung wenigstens eines Führungsabschnittes verlagert. Einsatz für eine Heckscheibe eines Personenkraftwagens.
Patent DE-102016209905-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit Wechselrichter, Energiespeicher, elektrischer Maschine und Gleichstrom-Übertragungsanschluss
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-06
Abstract: Das beschriebene Fahrzeugbordnetz (FB) umfasst einen Wechselrichter (WR), einen elektrischen Energiespeicher (ES), eine elektrischen Maschine (EM) und einem Gleichstrom-Übertragungsanschluss (DC+, DC–). Der Wechselrichter (WR) ist über Eingangsstromanschlüsse (EA1, 2) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden. Mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters sind mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden. Der Wechselrichter (WR) weist mindestens zwei Brücken (B1–B3; HB1–3) auf. Die beiden Eingangsstromanschlüssen (EA1, EA2) sind über die Brücken (B1–B3; HB1–3) mit den mindestens zwei Phasenstromanschlüssen (PS1, PS2, PS3) verbunden. Der Gleichstrom-Übertragungsanschluss (DC+, DC–) weist eine positive Schiene (DC+) auf, die über die elektrische Maschine (EM) mit den Phasenstromanschlüssen (PS1, PS2, PS3) verbunden ist.
Patent DE-102016210394-A1 (DE)
Title: Reservebehälter für ein Fahrzeug
Inventor: TAYAMA TAKAHIKO
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Es wird ein Reservebehälter für ein Fahrzeug bereitgestellt, der einen Korpus beinhaltet, der mit einem tiefsten Abschnitt ausgestattet ist, der sich auf einer der Seiten des Korpus befindet, die in einer horizontalen Richtung des Korpus entgegengesetzt zueinander liegen, und der sich in einer vertikalen Richtung nach unten erstreckt, so dass er die größte Tiefe von einer Oberfläche des Kühlmittels aus aufweist. Der Korpus beinhaltet außerdem einen atmosphärischen Pfad, der sich auf einer zu dem tiefsten Abschnitt in der horizontalen Richtung entgegengesetzten Seite des Korpus befindet. Der Korpus beinhaltet außerdem einen Vorsprung, der horizontal zwischen einem Abschnitt einer Oberseite des Korpus, der dem tiefsten Abschnitt in der vertikalen Richtung gegenüberliegt, und dem atmosphärischen Pfad angeordnet ist. Dies verbessert die Verarbeitbarkeit bei der Herstellung des Reservebehälters und minimiert das Risiko für einen Austritt des Kühlmittels aus dem Reservebehälter.
Patent DE-102016211136-A1 (DE)
Title: Schalthebel zum Betätigen eines elektrischen Kontaktes
Inventor: HORVÁTH KORNÉL
IPC: H01H13/52
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalthebel 30, insbesondere für eine Anzeigevorrichtung 20, zum Betätigen eines elektrischen Kontaktes durch eine Bewegung des Schalthebels 30 in eine Führungsrichtung 38, wobei der Schalthebel 30 in einer Führung in einem Gehäuse 22 angeordnet ist, wobei der Schalthebel 30 mindestens ein erstes Federelement 40 derart aufweist, dass eine Federkraft des ersten Federelements 40 zwischen dem Schalthebel 30 und dem Gehäuse 22 senkrecht zu der Führungsrichtung 38 wirkt.
Patent DE-102016211256-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem, Leiterplattenanordnung und Steckeranordnung
Inventor: SCHREIBMÜLLER NICOLAS
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte (2) mit einem Stecker (1), wobei der Stecker (1) in einer Öffnung (4) in der Leiterplatte (2) einsteckbar ist und dadurch die elektrische Kontaktierung herstellbar ist, wobei eine innerhalb der Öffnung (4) der Leiterplatte (2) radial zwischen Stecker (1) und Leiterplatte (2) angeordnete Ringschraubenfeder (5) vorgesehen ist, über welche die elektrische Kontaktierung hergestellt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Leiterplattenanordnung (3) bei der eine Ringschraubenfeder (5) zur elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte (2) mit dem Stecker (1) so in der Öffnung (4) der Leiterplatte (2) fixiert angeordnet ist, dass sich die Ringschraubenfeder (5) radial zwischen Stecker (1) und Leiterplatte (2) befindet, wenn der Stecker (1) in die Öffnung eingesteckt ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch eine Steckeranordnung (7) bei der eine Ringschraubenfeder (5) zwischen einem in Steckrichtung vorderen Anschlag (8) und einem in Steckrichtung hinteren Anschlag (9) axial auf einem Stecker (1) der Steckeranordnung (7) fixiert ist wobei der in Steckrichtung hintere Anschlag (9) gleichzeitig als Einsteckanschlag für den Stecker (1) dient.
Patent DE-102016215746-A1 (DE)
Title: Projektor mit berührungsfreier Steuerung
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-08-23
Abstract: Es wird ein Projektor (2) zur Verfügung gestellt, welcher mehrere Betriebsmodi (B1, B2) aufweist umfassend einen ersten Betriebsmodus (B1), bei dem ein Strahl (38) von elektromagnetischen Wellen vom Projektor (2) ausgesandt wird. Ferner wird eine Detektoreinheit (3), die im ersten Betriebsmodus (B1) des Projektors (2) derart konfiguriert ist, das Vorhandensein eines Objektes (5) im Strahlengang (40) des Strahls (38) zu detektieren. Weiterhin umfasst der Projektor (2) eine Prozessoreinheit (7), die ausgebildet ist, bei Detektion eines Objektes (5) im Strahlengang (40) des Strahls (38) von dem ersten Betriebsmodus (B1) in einen vom ersten Betriebsmodus (B1) verschiedenen zweiten Betriebsmodus (B2) zu wechseln.
Patent DE-102016217107-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine mit einem Kühlmantel
Inventor: GRUSSER DANNY
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird ein Stator (10) einer elektrischen Maschine mit einem Kühlmantel (12) beschreiben, welcher ein erstes Mantelelement (14) umfasst, an welchem ein ringförmiges Statorblechpaket (16) angeordnet ist und mit diesem im Wärmeaustauschkontakt steht und welcher weiter ein zweites Mantelelement (18) umfasst, welches mit einem radialen Abstand zu dem ersten Mantelelement (14) angeordnet ist und mit diesem gemeinsam einen fluiddichten Ringraum (20) mit einem Fluidkanal (22) ausbildet. Dabei sind eine Einlassöffnung (24a) und eine Auslassöffnung (24b) für ein Kühlfluid und eine Fluidleitstruktur (26) vorgesehen, welche zur Erzielung einer definierten Strömungsführung des Kühlfluids dient. Es wird vorgeschlagen, das erste Mantelelement (14) über die axiale Erstreckung des Statorblechpakets (16) mit einer Zylinderfläche (14a) und die Fluidleitstruktur (26) am zweiten Mantelelement (18) auszubilden, wobei die Fluidleitstruktur (26) sich radial in Richtung des ersten Mantelelements (14) erstreckende Umformbereiche (28) aufweist, welche den radialen Abstand zwischen den beiden Mantelelementen (14, 18) zumindest im Wesentlichen überbrücken.
Patent DE-102016218912-A1 (DE)
Title: Kostengünstiges und energiesparendes Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: System (1) für die Einspritzung von Kraftstoff (49) in einen Motor (2) mit einer Mehrzahl von Zylindern (31–36), umfassend ein Saugrohr (4) zur Versorgung der Zylinder mit Verbrennungsluft (48), wobei das Saugrohr (4) je Zylinder (31–36) mindestens einen zu diesem Zylinder (31–36) führenden Abzweig (41–46) aufweist und wobei jedem Abzweig (41–46) mindestens ein Injektor (51–56) zur individuellen Dosierung von Kraftstoff (49) in diesen Abzweig zugeordnet ist, wobei stromaufwärts eines Punktes (47), an dem das Saugrohr (4) in mindestens zwei Abzweige (41–46) verzweigt, mindestens ein zusätzlicher Schaltinjektor (6) zur Eindosierung zusätzlichen Kraftstoffs (49) angeordnet ist. System (1) für die Einspritzung von Kraftstoff in einen Motor (2), wobei eine Mehrzahl von Injektoren (51–56) vorgesehen ist, die den Kraftstoff in einen Sammler (7) eindosieren und wobei der Sammler (7) stromaufwärts eines Punktes (47), an dem das Saugrohr (4) in mindestens zwei Abzweige (41–46) verzweigt, in das Saugrohr (4) mündet, wobei mindestens ein zusätzlicher Schaltinjektor (6) zur Eindosierung zusätzlichen Kraftstoffs (49) in den Sammler (7) vorgesehen ist, wobei der Schaltinjektor (6) eine minimale Öffnungszeit von 5 ms oder mehr aufweist. Verfahren zum Betreiben eines Systems (1) und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016222576-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung, Bremssystem und Verfahren zum Betreiben einer Ventilanordnung
Inventor: EDELMANN VOLKER
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) zum Steuern einer Fluidverbindung zwischen einem Hauptbremszylinder (2) und einem Pedalsimulator (3) eines Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei ein zweites Steuerventil (14) zwischen einem ersten Steuerventil (12) und einem Pedalsimulator (3) anordbar ist und wobei das zweite Steuerventil (14) erste Mittel (14a) und zweite Mittel (14b) aufweist, welche dazu vorgesehen sind, unterschiedliche Durchflussvolumen an Hydraulikfluid (F) in der ersten Durchflussrichtung (R1) als in der zweiten Durchflussrichtung (R2) zu steuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Betreiben der Ventilanordnung (10).
Patent DE-102016223600-A1 (DE)
Title: Achsträgereinheit und Achsmodul für ein Mikromobil
Inventor: ALTHERR JANNICK
IPC: A63C17/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Achsträgereinheit (13) für ein Mikromobil (2), mit einem Achsträger (12) mit zwei entlang einer Radachse (16) verlaufenden Aufnahmen (14a,b) zur Montage eines Rades (4), enthält einen Tragabschnitt (24) zur Montage einer Bremsanordnung (26) zur Abbremsung mindestens eines der Räder (4), und ein Steuerelement (18), das am Achsträger (12) befestigt ist, wobei das Steuerelement (18) Führungsabschnitte (22a,b) in einer gemeinsamen Ebene (E) für Seilzugabschnitte (23a,b) aufweist, wobei die Seilzugabschnitte (23a,b) zur Übertragung eines Steuerbefehls auf den Achsträger (12) dienen, um diesen um eine Steuerachse (21) zu rotieren.Ein Achsmodul (44) für ein Mikromobil (2), enthält eine Grundplatte (10) und eine auf der Grundplatte (10) beweglich gelagerte Achsträgereinheit (13), die Bremsanordnung (26), und die an den Aufnahmen (14a,b) montierten Räder (4), wobei der Steuerbefehl eine Relativbewegung zwischen Achsträger (12) und Grundplatte (10) bewirkt.
Patent DE-102016224846-A1 (DE)
Title: Luftklappensystem
Inventor: JANKET HACI KORKUSUZ
IPC: F24F13/14
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftklappensystem (20) für die Steuerung des Luftzutritts in ein Kraftfahrzeug. Das Luftklappensystem (20) umfasst einen Stellantrieb (30), mindestens eine Gruppe von Luftklappen (32, 34), von denen jede zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschwenkbar angeordnet, mittels einer Feder (36) in eine erste Drehrichtung beaufschlagt und vom Stellantrieb (30) gegen die Federbeaufschlagung in eine zur ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung verschwenkbar ist, und ein Diagnosesystem (40), das zur Ermittlung mindestens eines für die Verschwenkung der Luftklappen (32, 34) in die zweite Drehrichtung erforderlichen Parameters des Stellantriebs (30) und zur Ableitung der Funktionsfähigkeit des Luftklappensystems (20) aus dem mindestens einen Parameter ausgebildet ist.
Patent DE-102016225601-A1 (DE)
Title: Automatische Datenbeschränkungen auf der Grundlage von Signalen
Inventor: SIDDHARTHA SANDEEP
IPC: H04W76/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Gemäß einer Implementierung der Offenbarung kann eine Datenmanagementanwendung, die auf einem mobilen Gerät ausgeführt wird, von einer anderen auf dem mobilen Gerät ausgeführten Anwendung eine Anfrage empfangen, Daten über eine Netzkommunikationskomponente des mobilen Gerätes einem Serversystem bereitzustellen, das von dem mobilen Gerät entfernt ist. Die Datenmanagementanwendung kann feststellen, dass eine Datenbegrenzungsbedingung, die mit der anfragenden Anwendung verbunden ist, erfüllt wurde. Als Reaktion auf eine Bestimmung, dass die Datenbegrenzungsbedingung erfüllt wurde, kann die Datenmanagementanwendung einen Zugang zu der Netzkommunikationskomponente durch die anfragende Anwendung verhindern und einem Benutzer eine Aufforderung präsentieren, die es dem Benutzer ermöglichen kann, der anfragenden Anwendung Zugang zu dem Netz zu gewähren.
Patent DE-102017007971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Prüfvorlage
Inventor: STEHLE HARALD
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Prüfvorlage (P) zur Überprüfung eines Bauteiles innerhalb einer Prüfanlage, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dassdigitale Bilder (B) von fehlerfreien Bauteilen anhand von Konstruktionsdaten erstellt werden, wobei
Patent DE-102017009462-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung einer Fluidgröße
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01P5/24
Filed: 2017-10-12
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung einer ein Fluid und/oder eine Fluidströmung des Fluids betreffenden Fluidgröße mit einer Steuereinrichtung (2), einem das Fluid aufnehmenden und/oder von dem Fluid durchströmbaren Messrohr (3) und einem ersten und einem zweiten voneinander beabstandet an dem Messrohr angeordneten Schwingungswandler (5, 6, 15), wobei durch die Steuereinrichtung (2) der erste und/oder der zweite Schwingungswandler (5, 6, 15) ansteuerbar sind, um eine durch eine oder eine jeweilige Seitenwand (9, 12) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, wobei die geführte Welle Kompressionsschwingungen des Fluids anregt, die über das Fluid zu dem jeweils anderen Schwingungswandler (5, 6, 15) führbar und dort durch die Steuereinrichtung (2) zur Ermittlung von Messdaten erfassbar sind, wobei die Fluidgröße durch die Steuereinrichtung (2) in Abhängigkeit der Messdaten ermittelbar ist, wobei wenigstens eine weitere Seitenwand (16, 17) des Messrohres (3) wenigstens eine sich in Strömungsrichtung erstreckende Vertiefung (18-21) aufweist, die den Strömungsquerschnitt des Messrohres (3) vergrößert.