baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4439760-B4 (DE)
Title: Antrieb mit einem Direktumrichter und einem daran in offener Schaltung angeschlossenen Synchronmotor
Inventor: WOKUSCH JOHANN
IPC: H02P25/024
Filed: 1994-11-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Antrieb
mit einem Direktumrichter (1) und einem daran in offener Schaltung
angeschlossenen Synchronmotor (16), der ein Vollpol-Erregersystem
(18), d.h. einen Vollpolrotor mit Erregerwicklung, aufweist, dessen
Erregerwicklung (21) sich annähernd über zwei
Drittel einer Polteilung (τ p ) erstreckt.
Patent DE-10000613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zwangsstabilisierung des Kolbens
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: F01B31/00
Filed: 2000-01-10
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung für die Zwangsstabilisierung des Kolbens, vorgesehen für den Einsatz in Verbrennungsmotoren und anderen Kolbenmaschinen, wobei die Verbrennungsmotore zwei Paare von symmetrischen Hebeln aufweisen, welche die Möglichkeit symmetrischer Drehung zueinander haben und die den Kolben mit dem Zylinderblock mit Hilfe von Träger verbinden; die Träger enthalten Ösen für die Hebelbefestigung; die Drehachsen der Hebel auf den Ösen liegen vorzugsweise senkrecht zu der Ebene Pleuelpendels; die Ösen für die Plazierung der Hebel befinden sich oberhalb der Kurbelwellenachse, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (16) für den Kolben (4) für die Befestigung der Hebel (13, 14, 15) mit Hilfe von sich im Motor befindlichen Befestigungsteilen (17), welche zur Befestigung eines Deckels (11) der Lager (9) der Kurbelwelle (8) dienen, als Bügel hergestellt werden.
Patent DE-10006164-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BROGHAMMER REINHARD
IPC: B41F31/04
Filed: 2000-02-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zur Anzeige und/oder Steuerung von Farbzonen- oder Feuchteeinstellungen
von Druckmaschinen, wobei Leuchtmittel mit Reflektor (4a) zur Darstellung
von Einstellwerten und ein Eingabemittel zur Steuerung der Farbzonen-
oder Feuchteeinstellungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reflektor (4a) in seiner geometrischen Ausgestaltung frei
wählbar und
eine den Reflektor (4a) plan abdeckende Diffusorfolie (5) über mindestens
einem, Licht in gleichen oder unterschiedlichen Wellenlängen emittierenden
Bauelement (2) und lichtsensitiven Bauelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-10020428-B4 (DE)
Title: Endoskopschlinge
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/22
Filed: 2000-04-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlinge für ein Endoskop mit einem an das distale Ende eines Steuerdrahtes (2), der in einer flexiblen Hülle (1) bewegbar ist, angeschlossenen elastischen Schlingendraht (3). Wird der Steuerdraht (2) in axialer Richtung verschoben, so steht der Schlingendraht (3) aus dem distalen Ende der flexiblen Hülle (1) heraus und bildet durch seine Eigenelastizität eine Schleife. Wird der Steuerdraht (2) gezogen, so wird der Schlingendraht (3) in das distale Ende der flexiblen Hülle (1) eingezogen und die Schleife zusammengezogen. Die distale Endfläche der flexiblen Hülle trägt mehrere klauenförmige, zueinander parallele Vorsprünge (5).
Patent DE-10023622-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftfeder mit integriertem Niveausensor
Inventor: BEHRENDS HOLGER
IPC: F16F9/05
Filed: 2000-05-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kraftfahrzeug-Luftfeder
(2) mit integrierter Niveau-Messeinrichtung,  – wobei
die Luftfeder (2) im Wesentlichen aus einem Luftfederbalg (4) besteht,
der an seinem einen Ende von einer chassisfesten oder achsfesten
(Abdeck-) Platte (6) und der an seinem anderen Ende von einem achsfesten
oder chassisfesten Abrollkolben (8) gegenüber dem Außenraum (10) luftdicht abgeschlossen
ist, und  – wobei
die Niveau-Messeinrichtung aus einem einzigen, auf der dem Luftfederinnenraum
(14) zugewandten Seite des Abrollkolbens (8) oder der (Abdeck-)Platte
(6) angeordneten Permanentmagneten (16) und einem auf der dem Luftfederinnenraum
(14) zugewandten Seite der (Abdeck-)Platte (6) oder des Abrollkolbens
(8) angeordneten Magnetfeld-Sensorelement (18) besteht, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Niveau-Bestimmung ausschließlich
auf der von dem Magnetfeld-Sensorelement
(18) sensierten Magnetfeldstärke
H des einzigen Permanent-Magneten
(16) basiert,  – dass
das Magnetfeld-Sensorelement (18) aus einer Stromquelle mit relativ
kleinem Innenwiderstand gespeist wird, und  – dass ein Elektronik-Baustein
"Sensorkonditionierung" (20) zur Verstärkung und...
Patent DE-10024623-B4 (DE)
Inventor: THAN JOHANNES
IPC: B60P7/08
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: The device for tensioning a side tarpaulin (5) held at the top of a vehicle structure comprises at least one tensioner (4) arranged in the area of the lower end of the tarpaulin and connected to it. Statically arranged on the vehicle structure is a buttress (3) for the tensioner and a device is provided, with which the tensioner can be fixed in its tensioning position on the buttress. The buttress in its cross-section on the upper side has a downwardly open insert pocket (10) and in the area of its lower end has a locking edge (14). Between the locking edge and the pocket is a downwardly acting stop component (12). The tensioner is formed as a lever and has a basic component (15) connected with the tarpaulin.
Patent DE-10032560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung von wenigstens einem in einem Abgaskanal einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NOx-Speicherkatalysator
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-07-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung von wenigstens einem in einem Abgaskanal einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NO x -Speicherkatalysator, wobei wenigstens ein Gassensor stromab des NO x -Speicherkatalysators angeordnet ist, und bei dem nach Feststellung einer Entschwefelungsnotwendigkeit eine Mindesttemperatur am NO x -Speicherkatalysator und ein fetter Arbeitsmodus der Verbrennungskraftmaschine mit < 1 durch eine zumindest temporäre Beeinflussung wenigstens eines Betriebsparameters der Verbrennungskraftmaschine eingestellt wird, wobei  (a) die Verbrennungskraftmaschine (14) in einer ersten Phase (t 1 ) nach Feststellung der Entschwefelungsnotwendigkeit und beim Vorliegen der Mindesttemperatur zunächst so lange unter einem mageren Arbeitsmodus mit λ > 1 betrieben wird, bis an dem Gassensor (21) ein erster Schwellenwert (S m ) für Lambda erreicht wird,  (b) die Verbrennungskraftmaschine (14) in einer zweiten Phase (t 2 ) nach Erreichen des ersten Schwellenwertes (S m ) im fetten Arbeitsmodus mit λ < 1 betrieben wird, bis an dem Gassensor (21) ein zweiter Schwellenwert (S f ) für Lambda erreicht und eine vorgebbare Verzögerungsdauer (Δt) nach dem Erreichen des zweiten Schwellenwertes (S f ) verstrichen...
Patent DE-10035113-B4 (DE)
Title: Schraubenfederanordnung und Dämpfungsvorrichtung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F1/12
Filed: 2000-07-19
Granted: 2016-11-17
Abstract: Schraubenfederanordnung zur Verwendung in einer Dämpfungsvorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments und Dämpfen von Torsionsschwingungen, wobei die Schraubenfederanordnung (9, 9') umfasst: eine aus einem Draht gebildete Schraubenfeder (41, 83) mit einer Stirnfläche (86) an den beiden Enden der Schraubenfeder und einer Stirnfläche (87) des Drahts und einer Vielzahl von Windungen einschließlich eines Paars von Endwindungen (85), welche zwischen den Stirnflächen (86) der beiden Enden der Schraubenfeder ausgebildet sind; und ein Paar von Federtellern (42, 43; 72, 73), welche jeweils eine Tellerfläche (47, 75) aufweisen, die etwa 360° von einer der Endwindungen (85) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die Endwindungen (85) der Schraubenfeder (41, 83) ungeschliffen sind und jeder des Paars von Federtellern (42, 43; 72, 73) eine Kontaktfläche (47c, 75c) aufweist, welche eine der Stirnflächen (86, 87) des Drahts berührt.
Patent DE-10043308-B4 (DE)
Title: Konfigurationseinheit
Inventor: FAGERSTROEM PETER
IPC: F15B13/00
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Ventileinheit mit mehreren Mehrwegeventilen (1), die mit einem gemeinsamen Druckmittelverteiler (2) in Verbindung stehen, wobei an einer Montagefläche (3) zumindest eine Öffnung für innere Kanäle (5, 6a, 6b, 8a, 8b, 9a, 9b) angeordnet sind, die mit den Mehrwegeventilen (1) direkt korrespondieren, um eine Druckmittelverbindung zwischen dem Druckmittelverteiler (2) und den Mehrwegeventilen (1) zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Konfigurationseinheit (4) mit internen Bypasskanälen vorgesehen ist, die an der Montagefläche (3) des Druckmittelverteilers (2) benachbart neben den Mehrwegeventilen (1) angeordnet ist, um eine veränderbare Querverbindung zwischen den Druckmittelkanälen (5, 6a, 6b, 8a, 8b, 9a, 9b) des Druckmittelverteilers (2) zu schaffen, wobei zumindest ein Speiseanschluss (16, 20) an der Konfigurationseinheit (4) angeordnet ist, um eine Versorgung der Mehrwegeventile (1) mit Druckluft zu gewährleisten.
Patent DE-10047880-B4 (DE)
Title: Fahrschemelkonstruktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUZUKI TOMOYUKI
IPC: B62D27/02
Filed: 2000-09-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrschemelkonstruktion
für ein Kraftfahrzeug,
bei der zur Bildung eines Fahrschemels ein oberes Blech und ein
unteres Blech miteinander verbunden sind, und auf jeder Seite des
Fahrschemels, d.h. auf der rechten und linken Seite, Befestigungsbereiche
für die
unteren Lenker und in einem im Wesentlichen mittleren Bereich des
Fahrschemels ein Montagebereich für einen Motorträger vorgesehen
sind,  wobei der Montagebereich für den Motorträger am Fahrschemel
aus einem Profil mit geschlossenem Querschnitt und einem Versteifungselement
besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Profil (S) mit
geschlossenem Querschnitt das Versteifungselement (14), welches
das Profil (S) mit geschlossenem Querschnitt begrenzt, angeordnet
ist, um ein Profil (S 2 ) mit geschlossenem
Querschnitt auszubilden, dass an den, dem Montagebereich für den Motorträger am Fahrschemel
(5) entsprechenden Stellen zylindrische Elemente (13), durch die
Befestigungsteile zur Befestigung des Motorträgers eingesetzt werden, die
durch das obere Blech (8), das Versteifungselement (14) und das
untere Blech (9) hindurchgeführt
sind und dass das obere...
Patent DE-10049149-B4 (DE)
Title: Gerät zum Handhaben von Gegenständen mit Hilfskraft
IPC: B25J18/04
Filed: 2000-10-04
Granted: 2009-03-19
Abstract: Gerät zum Handhaben
von Gegenstanden mittels Hilfskraft, mit einem Schwenkgestell, das einen
an den Gegenstand (72) ansetzbaren Saugkopf (22) trägt, an den
der Gegenstand (72) durch Unterdruck auf einer Ansaugfläche (66)
ansaugbar ist, und einem an dem Schwenkgestell angreifenden Stellmotor
(24) zum Handhaben des Saugkopfes (22) mit der Last (72),  (a)
der an dem Schwenkgestell angreifende Stellmotor (24) von einem
durch einen Unterdruckerzeuger (44) in einer Unterdruckkammer (76)
erzeugten Unterdruck angetrieben ist, und  (b) die Unterdruckkammer
(76) mit dem Saugkopf (22) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (c) das Schwenkgestell einen doppelarmigen Hebel (16) aufweist,
der an einem ersten Arm (18) den Saugkopf (22) trägt, während an
dem zweiten Arm (20) der Stellmotor (24) angreift, wobei der doppelarmige
Hebel (16) über Schwenkachsen
(30) und/oder (32) schwenkbar an einer Säule 10 gelagert ist.
Patent DE-10108344-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes mit einer Beschichtung aus amorphem Kohlenstoff und mit amorphem Kohlenstoff beschichtetes Bauelement
Inventor: UTSUMI YOSHIHARU
IPC: C23C16/26
Filed: 2001-02-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes mit einer Beschichtung aus amorphem Kohlenstoff umfassend die Schritte:
 a) Ätzen der Oberfläche eines Substrates (1) oder einer auf dem Substrat (1) vorgesehenen Keramikschicht und Ausbilden einer metallischen Zwischenschicht (2) auf dem Substrat (1), bzw. der Keramikschicht, wobei die Zwischenschicht (2) mindestens ein Element aus einer der Gruppen IVa, Va, VIa und IIIb umfasst, wobei die Keramikschicht ein Nitrid, ein Carbid oder ein Carbonitrid mindestens eines Elements der Gruppen IVa, Va, VIa und IIIb umfasst, wobei das Ätzen und die Schichtbildung durch Anlegen einer negativen Spannung von nicht weniger als 300 V und nicht mehr als 1500 V an das Substrat (1) bei einem Druck der Atmosphäre von nicht mehr als 0,133 Pa und durch Bestrahlen der Oberfläche des Substrates (1), bzw. der Keramikschicht mit Ionen wenigstens eines, die metallische Zwischenschicht (2) bildenden Elementes erfolgt; und
 b) Bilden einer amorphen Kohlenstoffschicht (3) durch Vakuum-Lichtbogenabscheidung auf der metallischen Zwischenschicht (2), wobei die metallische Zwischenschicht (2) während der Bildung der amorphen Kohlenstoffschicht (3) in eine carbidhaltige Zwischenschicht umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die carbidhaltige Zwischenschicht mit einer Dicke von 0,5 nm oder mehr und weniger als 5 nm bildet.
Patent DE-10116330-B4 (DE)
Title: Trennsäule und Verfahren zur Kryotrennung von Gasgemischen
Inventor: GALLARDA JEAN
IPC: B01D3/22
Filed: 2001-04-02
Granted: 2009-12-17
Abstract: Trennsäule zur Kryotrennung von Gasgemischen, mit:  – einem zylindrischen Mantel (1),  – einer Einrichtung (2) zur Einleitung des Gasgemisches in die Trennsäule,  – wenigstens einer Trennstufe, die eine den gesamten Querschnitt der Trennsäule einnehmende aktive Zone (5, 14, 28, 29), eine Flüssigkeitsbarriere (10, 26, 27) und einen Wärmetauscher umfaßt,  – einer Einrichtung (38) zum Zuführen von verflüssigtem Waschgas am Kopf der Trennsäule,  – einer Einrichtung (39) zum Abziehen der leichtflüchtigsten Komponente des Gasgemisches am Kopf der Trennsäule und  – einer Einrichtung (6, 7) zum Abziehen mindestens einer weniger leicht flüchtigen, verflüssigten Komponente des Gasgemisches am Fuß der Trennsäule,  dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsbarriere (10, 26, 27) durch einen zylindrischen Behälter gebildet wird, der einen perforierten Boden (11) und eine Umfangswand aufweist, die mit dem Mantel (1) der Trennsäule einen Ringspalt (9) bildet, durch den das in der Trennsäule aufsteigende Gas hindurchströmen kann, und...
Patent DE-10118057-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verdichtung von Schüttgütern
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B65B1/24
Filed: 2001-04-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Verdichtung von Schüttgütern in einer Verpackung (38), wobei die Verdichtung des Schüttgutes (30) durch Aufsetzen der Druckfläche (13) eines in Verdichtungsrichtung beweglichen Stempels (12) auf die Preßoberfläche (31) des Schüttgutes (30) unter Druckbeaufschlagung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe der Druckfläche (13) des Stempels (12) nach dem Einführen des Stempels in die Verpackung (38) an die Maße der Querschnittsfläche (37) der Verpackung (38) angepaßt wird, indem ein in dem Stempel (12) vorgesehener verformbarer Hohlraum (19) mit einem Druckmedium beaufschlagt wird, wodurch eine zumindest horizontale Ausdehnung des Hohlraums (19) und dadurch eine Vergrößerung der Druckfläche (13) bis zur Größe der Querschnittsfläche (39) der Verpackung (38) erfolgt.
Patent DE-10135404-B4 (DE)
Title: Saugnapf
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: B25J1/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: Saugnapf
zum Anziehen und Transportieren eines Werkstückes mit:  einem proximalen
Abschnitt (16), der mit einer Unterdruckzufuhrquelle verbunden ist,  einem
Mantelabschnitt (22), der mit dem Werkstück (44) in Kontakt tritt, um
einen Unterdruckraum zu bilden, wobei der Mantelabschnitt (22) eine
Vielzahl von Vorsprüngen
(34), die voneinander um festgelegte Abstände beabstandet sind, und eine
Aussparung (36) aufweist, die an einer Anziehungsfläche (32)
des Mantelabschnittes (22) ausgebildet sind, und  einem Umfangskantenabschnitt
(20), der an einem Außenumfang
der Anziehungsfläche
(32) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Mantelabschnitt
(22) einen Balgabschnitt (18) aufweist, dessen Querschnitt im Wesentlichen
wellenförmig
ist, mit einem gebogenen Abschnitt (27) und einem Anziehungsabschnitt,
der flexibel an dem gebogenen Abschnitt (27) angebracht ist und
die Anziehungsfläche
(32) aufweist,  dass der Umfangskantenabschnitt (20) und die
Vorsprünge (34)
eine im Wesentlichen konstante Höhe
gegenüber
der Aussparung (36) aufweisen, dass die Aussparung (36) eine im
Wesentlichen konstante Tiefe gegenüber den...
Patent DE-10136643-B4 (DE)
Title: Seilspielgerät mit Außengerüst
Inventor: KOEHLER KARL-HEINZ
IPC: E04B1/19
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Seilspielgerät mit Außengerüst und innerhalb
des Außengerüsts aufgespanntem
Seilnetz, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Außengerüsts als
gezelteter Octaeder ausgebildet ist.
Patent DE-10148300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustellung von insbesondere großvolumigen Waren und Vorrichtung zur Zustellung von Waren
IPC: E05G1/08
Filed: 2001-09-29
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Zustellung von insbesondere großvolumigen Waren, vorzugsweise Vertriebsstücken, wie Päckchen, Pakete, bei dem  – die Ware, insbesondere das Vertriebsstück durch einen Zusteller in eine verriegelbare Aufnahmeeinrichtung eingelegt wird und ein Code in einem Speicher der Aufnahmeeinrichtung abgelegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Datenträgerausgabegerät nach der Verriegelung der Aufnahmeeinrichtung eine individualisierte Zugangsberechtigung mit dem Code erstellt und  – die individualisierte Zugangsberechtigung vom Zusteller an den Empfänger übermittelt wird, wobei mit der individualisierten Zugangsberechtigung die Aufnahmeeinrichtung durch den Empfänger einmalig und ohne weitere Identifizierungsnachweise entriegelt und geöffnet wird, um die Ware, insbesondere das Vertriebsstück zu entnehmen.
Patent DE-10156166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festmachen eines Wasserfahrzeuges an einer Boje
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B63B21/54
Filed: 2001-11-17
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Festmachen eines Wasserfahrzeuges an einer Öse oder einem Bügel einer Boje, aufweisend einen Bootshaken (8) mit einer Spitze zum Abstoßen und einem Fanghaken zum Heranziehen des Wasserfahrzeuges in bezug auf die Boje und mit Mitteln zur lösbaren Verbindung mit einem Stab (1), an dessen einem Ende eine Leine (9) und an dessen anderem Ende ein Haken (2) zum Einhängen in die Öse oder den Ring der Boje ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur lösbaren Verbindung von Stab (1) und Bootshaken (8) sowohl als Druckkraft- als auch als Zugkraft-Übertrager (4, 7, 5) ausgebildet sind und dass am Ende des Hakens (2) des Stabes (1) eine Hilfsleine (10) und an dieser eine Festmacherleine (11) befestigt ist.
Patent DE-10159234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Dokumenten
Inventor: WUNDERER BERND DR
IPC: G07D7/1205
Filed: 2001-12-03
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Dokumenten mit  – mindestens einer Lichtquelle (2) zur Beleuchtung eines zu untersuchenden Dokuments (1) mit Licht (8) und  – mindestens zwei Detektionseinrichtungen (3) zur Erfassung von Licht (9), welches von dem Dokument (1) ausgeht, wobei mindestens eine der Detektionseinrichtungen (3) mehrere Detektionselemente (13) zur Erfassung von Licht (9) umfaßt, welches von unterschiedlichen Orten des Dokuments (1) ausgeht,  gekennzeichnet, durch  – mindestens eine Spektraleinrichtung (5), die zwischen dem Dokument (1) und den Detektionseinrichtungen (3) angeordnet ist und zur spektralen Zerlegung von Licht (9) in mindestens zwei spektrale Anteile vorgesehen ist, wobei die Spektraleinrichtung (5) und die Detektionseinrichtungen (3) derart angeordnet sind, daß die einzelnen Detektionseinrichtungen (3) jeweils einen spektralen Anteil des Lichts (9) erfassen können, und  – eine oder mehrere selbstfokussierende Linsen (7), die zwischen dem Dokument (1) und der Spektraleinrichtung (5) angeordnet sind, und  – eine Blende (6) zur Aperturbegrenzung,...
Patent DE-10197182-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren und Decodieren von Digital-Audiodaten
Inventor: SEKIGUCHI HIROSHI
IPC: H03M7/30
Filed: 2001-01-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Codierverfahren
von Digital-Audiodaten, die Schritte umfassend:  Festlegen diskreter
Frequenzen, beabstandet um vorbestimmte Intervalle in einem Frequenzbereich
von bei einer ersten Periode abgetasteten Digital-Audiodaten;  unter
Verwendung einer jeden der derart festgelegten Frequenzen entsprechenden
Sinus-Komponente und einer hiermit gepaarten Kosinus-Komponente,
wobei die Komponenten digitalisiert sind, Extrahieren von Amplitudeninformationselementen
des Paares von Sinus-Komponenten und
Kosinus-Komponenten bei jeder zweiten Periode von den Digital-Audiodaten;
und  sukzessives Erzeugen von Rahmendaten, die Paare von Amplitudeninformationselementen
der den jeweiligen diskreten Frequenzen entsprechenden Sinus- und
Kosinus-Komponenten
enthalten, als Teil von codierten Audiodaten.
Patent DE-10232623-B4 (DE)
Inventor: SAUTER EBERHARD J
IPC: G01N1/12
Filed: 2002-07-14
Granted: 2004-11-04
Abstract: A bed water sampling device in which a plurality of horizontally oriented tubular sampling containers are mounted on a member adjustable in its position in response to the direction of water current and in which the tubular sampling containers are provided with valves simultaneously moved from their open to their closed states in response to a signal generated in response to placement of the sampling device on the water bed.
Patent DE-10234751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer spritzgegossenen Chipkarte und nach dem Verfahren hergestellte Chipkarte
Inventor: DOHSE STEFAN
IPC: H05K3/28
Filed: 2002-07-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer spritzgegossenen Chipkarte mit einem Chipkartenkörper und
einer in den Chipkartenkörper
eingebetteten mindestens einer Leiterbahn (3) und damit verbundenen
Kontaktflächen (5A,
5B) bestehenden Antennenspule (2) zur kontaktlosen Datenübertragung
bei dem  – die
Antennenspule (2) einseitig auf die Flachseite einer Trägerfolie
(1) aufgebracht wird,  – das
Trägerfolienelement
(1) in die die Größe der Chipkarte
aufweisende Kavität
einer Spritzgusswerkzeugform so eingelegt wird, dass sich die darauf
aufgebrachte Antennenspule (2) an der zum Inneren der Kavität weisenden Seite
befindet,  – die
Kavität
anschließend
mit einem verflüssigten
Kunststoffmaterial (17) gefüllt
wird,  – nach
Beendigung des Spritzgussvorganges in den Chipkartenkörper eine
Ausnehmung (21) für
ein Chipmodul (25) eingebracht wird,  – die im Inneren des Chipkartenkörpers benachbart
der Ausnehmung (21) befindlichen Kontaktflächen (5A, 5B) der Antennenspule
(2) freigelegt werden,  – in
die Ausnehmung (2) ein Chipmodul (25) eingesetzt wird,  – und die
freigelegten Kontaktflächen
(5A,...
Patent DE-10238458-B4 (DE)
Title: Roboter-Greifvorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-01-05
Abstract: Roboter-Greifvorrichtung
beispielsweise zum automatischen Be- und Entladen einer Transporteinrichtung
(46) mit Gegenständen
(12), insbesondere mit stoß-
und/oder bruchempfindlichem Gut (12), wobei die Roboter-Greifvorrichtung
(10) ein an den Roboter (16) anschließbares Basiselement (14) und
eine Greiferaufhängung
(18) aufweist, wobei zwischen der Greiferaufhängung (18) und dem Basiselement
(14) eine Gewichtsentlastung (20) vorgesehen ist, daß an der
Greiferaufhängung
(18) ein Greiferorgan (22) in einer ersten Raumrichtung (28) und eine
Gegenhaltereinrichtung (24) in einer zur ersten Raumrichtung (28)
mindestens annähernd
senkrechten zweiten Raumrichtung (30) hin- und herverstellbar angeordnet
sind, wobei die Gegenhaltereinrichtung (24) ein in der zweiten Raumrichtung
(30) orientiertes Anschlagorgan (32) und ein in der ersten Raumrichtung
(28) orientiertes Gegenhalterorgan (34) aufweist, das Anschlagorgan
(32) der Gegenhaltereinrichtung (24) an der Greiferaufhängung (18)
federnd beweglich vorgesehen ist und das Gegenhalterorgan (34) an
der Greiferaufhängung
(18) in der zweiten Raumrichtung (30) verstellbar vorgesehen ist.