baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128585-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur-Schneideprozess und damit hergestellte Strukturen
Inventor: CHEN RYAN CHIA-JEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-12-01
Abstract: Es werden Verfahren zum Schneiden von Gate-Strukturen und Finnen sowie damit gebildete Strukturen beschrieben. In einer Ausführungsform enthält ein Substrat erste und zweite Finnen und eine Isolierregion. Die ersten und zweiten Finnen erstrecken sich in Längsrichtung parallel, wobei die Isolierregion dazwischen angeordnet ist. Ein Gate-Struktur enthält ein konformales Gate-Dielektrikum über der ersten Finne und eine Gate-Elektrode über dem konformalen Gate-Dielektrikum. Eine erste isolierende Füllstruktur grenzt an die Gate-Struktur und erstreckt sich vertikal vom Niveau einer Oberseite der Gate-Struktur zu mindestens einer Oberfläche der Isolierregion. Kein Abschnitt des konformalen Gate-Dielektrikums erstreckt sich vertikal zwischen der ersten isolierenden Füllstruktur und der Gate-Elektrode. Eine zweite isolierende Füllstruktur grenzt an die erste isolierende Füllstruktur und eine Endseitenwand der zweiten Finne. Die erste isolierende Füllstruktur ist seitlich zwischen der Gate-Struktur und der zweiten isolierenden Füllstruktur angeordnet.
Patent DE-102017200002-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F1/42
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder, bei der
 - jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung aufweist, wobei sich an jede Einlassöffnung eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem anschließt,
 - jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung (3) aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (3) eine Abgasleitung (1) zum Abführen von Abgas via Abgasabführsystem anschließt, und
 - mindestens eine Abgasleitung (1) einen Querschnitt (1a) aufweist, der sich in Strömungsrichtung ändert.
 Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, bei der das Abgasabführsystem hinsichtlich des Abführens des Abgases optimiert ist.
 Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - der Querschnitt (1a) zumindest stellenweise eine w-förmige Grundform aufweist.
Patent DE-102017202320-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für einen Hybridantrieb, Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebes und Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (100) für einen Hybridantrieb mit einer Getriebeeingangswelle (1), einer Getriebeausgangswelle (2), einer weiteren Getriebeeingangswelle (3) und einer Elektromaschine (EM), welche mit der weiteren Getriebeeingangswelle (3) triebverbunden ist, mit einem Hauptgetriebe (HG), umfassend wenigstens zwei Teilgetriebe, von denen ein erstes Teilgetriebe wenigstens eine vierte Welle (4) und mehrere damit gekoppelte Radebenen hat, ein zweites Teilgetriebe wenigstens eine weitere vierte Welle (4') und mehrere damit gekoppelte Radebenen hat und die vierte Welle (4) und die weitere vierte Welle (4') konzentrisch und/oder koaxial zueinander angeordnet sind und mit mehreren dem Hauptgetriebe (HG) zugeordneten Schaltelementen (10-70). Es ist eine mit dem Hauptgetriebe (HG) koppelbare oder gekoppelte Bereichsgruppe (GP) vorgesehen, welche wenigstens einen Planetenradsatz (PS) mit einem ersten Getriebeglied (1.1), einem zweiten Getriebeglied (1.2) und einem dritten Getriebeglied (1.3) hat, wobei mittels wenigstens eines der Schaltelemente (10-70) das erste Getriebeglied (1.1) mit der Getriebeeingangswelle (1) und/oder mit der weiteren Getriebeeingangswelle (3) wirkverbindbar ist, das zweite Getriebeglied (1.2) mit der Getriebeausgangswelle (2) wirkverbunden ist und mittels wenigstens eines der Schaltelemente (10-70) mit wenigstens einer der Radebenen des ersten Teilgetriebes und/oder des zweiten Teilgetriebes wirkverbindbar ist und das dritte Getriebeglied (1.3) mittels einer Schalteinrichtung (SE1) wahlweise gegen ein gehäusefestes Bauteil (G) festsetzbar oder gegen das erste Getriebeglied (1.1) oder zweite Getriebeglied (1.2) verblockbar ist.
Patent DE-102017202591-A1 (DE)
Title: Umbiegereinrichtung und Verfahren für die Positionseinstellung mindestens einer Umbiegereinrichtung
Inventor: LEUENBERGER LUKAS
IPC: B42B4/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umbiegereinrichtung (9) und ein Verfahren zu deren Positionseinstellung, wobei diese Umbiegereinrichtung (9) Teil einer Heftmaschine (1) ist, welche außerdem zumindest einen Heftkopf (15) besitzt, und wobei die Höhe eines Spaltes (18) zwischen Heftkopf (15) sowie Umbiegereinrichtung (9) abhängig von der Dicke eines zu heftenden Druckproduktes einstellbar ist. Diese Einstellung erfolgt durch eine Relativbewegung auf einer Verschiebeachse (A) zwischen Heftkopf (15) und Umbiegereinrichtung (9) durch einen linearen Stellantrieb (4). Dabei ist der lineare Stellantrieb (4) spindelbasiert und operiert parallel zur Verschiebeachse (A) oder auf dieser. Die Druckproduktdicke wird durch eine Dickenmessung bestimmt oder aus einem Jobmanagementsystem bezogen. Basierend auf der Druckproduktdicke wird durch mindestens eine Antriebseinheit eine entsprechende Höhenverstellung der Umbiegereinrichtung (9) vorgenommen. Die wirkenden Teile der Umbiegereinrichtung (9) für die Heftung fallen bei der Positionierung der Umbiegereinrichtung (9) mit der Ebene des Heftkopfes (15) zusammen.
Patent DE-102017207457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Katalysatoren aus Silicat-Phosphat-Materialien unter Gewinnung von Phosphorsäure
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C01B25/22
Filed: 2017-05-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Aufbereitung von gebrauchtem Katalysator-Material enthaltend Silicat-Phosphat-Materialien auf Basis von Silicium, Sauerstoff, Wasserstoff und Phosphor, unter Gewinnung von Phosphorsäure, umfassend die Schritte:a) Kalzinieren des Katalysator-Materials bei 250 bis 950°C in Sauerstoffhaltiger Atmosphäre,b)i) Behandlung des kalzinierten Materials mit Wasser und/oder einer Mineralsäure oder Mineralsäuremischung unter Bildung von silikatischem Rückstand und Rohphosphorsäureoderii) Behandlung des kalzinierten Materials mit einer anorganischen Base unter Bildung von silikatischem Rückstand und einer basischen Lösung oder Suspension, enthaltend gelöste und/oder ungelöste Phosphorsalze der Base,c) Saurer Aufschluss des ungelösten Phosphatsalzes und/oder Reinigung der Rohphosphorsäre zur Gewinnung von Phosphorsäure.
Patent DE-102017208881-A1 (DE)
Title: Mobile Sensorvorrichtung für ein in einem Fahrzeug einsetzbares am Kopf tragbares visuelles Ausgabegerät und Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Sensorvorrichtung (2) für ein in einem Fahrzeug einsetzbares am Kopf tragbares visuelles Ausgabegerät (5), umfassend eine Erfassungseinrichtung (3) zum Erfassen von Fahrzeugbewegungen des Fahrzeugs und eine Schnittstelle (4) zum Übertragen von die Fahrzeugbewegungen betreffenden Daten an das am Kopf tragbare visuelle Ausgabegerät (5). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (1) mit einer mobilen Sensorvorrichtung (2) und wenigstens einem am Kopf tragbaren visuellen Ausgabegerät (5).
Patent DE-102017209730-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer lichtquelle zur emission von beleuchtungslicht
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle (2) zur Emission eines Beleuchtungslichts (3), einem Mikrospiegel-Array (30) mit einer Mehrzahl Mikrospiegelaktoren (1), einer Beleuchtungsoptik (8) und einer optischen Sensoreinheit (7), wobei das von der Lichtquelle (2) emittierte Beleuchtungslicht (3) auf die Mikrospiegelaktoren (1) geführt und an diesen reflektiert wird und mit der Reflexion im zeitlichen Integral- ein Ein-Strahlenbündel (9) von den Mikrospiegelaktoren (1) in einer jeweiligen Ein-Kippstellung über die Beleuchtungsoptik (8) zu einer Beleuchtungsanwendung reflektiert wird und- ein Aus-Strahlenbündel (10) von den Mikrospiegelaktoren (1) in einer jeweiligen Aus-Kippstellung neben die Beleuchtungsoptik (8) reflektiert wird,wobei ein in dem Aus-Strahlenbündel (10) enthaltener Teil des Beleuchtungslichts (3) zumindest anteilig auf die optische Sensoreinheit (7) geführt wird.
Patent DE-102017210151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeugmoduls in Abhängigkeit eines Zustandssignals
Inventor: SARI BÜLENT
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Ansteuern eines Fahrzeugmoduls in Abhängigkeit von einem Zustandssignal eines Leistungsprozessors, der Sensorsignale aufnimmt und auswertet, bereit. In Abhängigkeit des Zustandssignals des Leistungsprozessor wird das Fahrzeugmodul entweder mit dem Leistungsprozessor oder mit einem Rückfallprozessor angesteuert. Der Rückfallprozessor ermöglicht einen Notbetrieb des Fahrzeugmoduls. Außerdem wird eine Vorrichtung zum Ansteuern eines Fahrzeugmoduls mit einem Sicherheitsprozessor bereitgestellt, über den das Fahrzeugmodul in Abhängigkeit von einem Zustand eines ersten und eines zweiten Leistungsprozessors entweder mit den von dem ersten oder dem zweiten Leistungsprozessor ausgewerteten Sensorsignalen angesteuert wird. Ferner wird ein Fahrerassistenzverfahren bereitgestellt, bei dem eine der erfindungsgemäßen Vorrichtungen verwendet wird.
Patent DE-102017210623-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionsdetektor, automatische Lenksteuereinheit, Fahrzeugpositionsdetektionsverfahren und automatisches Lenksteuerverfahren
Inventor: HITOSUGI KAZUO
IPC: G01S19/48
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ein Fahrzeugpositionsdetektor umfasst: einen Satellitenpositionierungsempfänger; einen autonomen Navigationsprozessor, welcher eine eigene Fahrzeugposition als eine autonome Navigationsposition ausgibt; eine Bestimmungseinheit, welche ein Auftreten eines Positionssprungs auf der Basis einer Positionsdifferenz zwischen der autonomen Navigationsposition und einer Satellitenpositionierungsposition, detektiert durch den Satellitenpositionierungsempfänger unter Verwendung einer Satellitenpositionierung; und eine Auswähleinheit, welche entweder die autonome Navigationsposition oder die Satellitenpositionierungsposition auf der Basis einer Positionierungsgenauigkeit einer Satellitenpositionierung, ausgegeben durch den Satellitenpositionierungsempfänger, und einem Ergebnis der Bestimmung auswählt, wobei der Fahrzeugpositionsdetektor entweder die autonome Navigationsposition oder die Satellitenpositionierungsposition als die eigene Fahrzeugposition auf der Basis eines Ergebnisses der Auswahl ausgibt.
Patent DE-102017212634-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Ladedeckel mit umlaufender Dichtung
Inventor: STUBENBERGER ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-07-24
Abstract: Zum Zwecke einer Abdichtung einer in einer Kraftfahrzeug-Karosserie (15) befindlichen Ladevorrichtung ist ein Kraftfahrzeug-Ladedeckel (5) vorgesehen, der eingerichtet ist, im geschlossenen Zustand gegen einen Teil einer Kraftfahrzeug-Karosserie (15) anzuliegen, und der sich durch ein Dichtungsmittel (35) auszeichnet, das sich auf der der Kraftfahrzeug-Karosserie (15) zugewandten Seite des Kraftahrzeug-Ladedeckels (5) befindet und einen mit diesem verbundenen Halteabschnitt (35-1) sowie einen daran angeordneten Schlauchabschnitt (35-2) aufweist.
Patent DE-102017216274-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Hochspannungen und Verfahren zum Schalten von Hochspannungen
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/66
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (1) für Hochspannungen und eine Verfahren zum Schalten von Hochspannungen mit wenigstens zwei elektrisch in Reihe geschalteten Unterbrechereinheiten (2, 3). Jede Unterbrechereinheit (2, 3) umfasst wenigstens einen Schaltkontakt mit jeweils wenigstens zwei Kontaktstücken, wobei wenigstens ein Kontaktstück jedes Schaltkontakts beweglich angeordnet ist und über Elemente einer kinematischen Kette (8) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist die Richtung der Bewegung aller beweglichen Kontaktstücke bei einem Schaltvorgang gleich.
Patent DE-102017221348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Zeitdaten für ein Mensch-Roboter-Kooperations-System
Inventor: HEIDUTZEK TIM
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird ein eine Vorrichtung (200) zur Planung eines Mensch-Roboter-Kooperations- (MRK) Prozesses beschrieben, der durch ein MRK-System (100) ausgeführt werden soll, das zumindest einen Roboter (110) und zumindest einen Menschen (120) umfasst. Die Vorrichtung (200) ist eingerichtet, zumindest einen Prozessschritt (201) zu ermitteln, der bei der Ausführung des MRK-Prozesses durch den Roboter (110) ausgeführt werden soll. Die Vorrichtung (200) ist ferner eingerichtet, Trajektorien-Information in Bezug auf eine vom dem Roboter (110) für den Prozessschritt auszuführenden Trajektorie zu ermitteln. Die Vorrichtung (200) kann auf Basis der Trajektorien-Information zumindest einen Kontaktbereich (121) am Körper des Menschen (120) ermitteln, den der Roboter (110) bei der Ausführung des Prozessschrittes berühren könnte. Außerdem ist die Vorrichtung (200) eingerichtet, in Abhängigkeit von dem ermittelten Kontaktbereich (121) zumindest einen zulässigen Bewegungsparameter für den Roboter (110) bei der Ausführung des Prozessschrittes zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (200) eingerichtet, auf Basis der Trajektorien-Information und auf Basis des zulässigen Bewegungsparameters Zeitdaten (203) in Bezug auf eine Zeitdauer der Ausführung des Prozessschrittes zu ermitteln.
Patent DE-102017223871-A1 (DE)
Title: Sparrenhalter, Überdachungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Sparrenhalters
Inventor: KNEER INGO
IPC: E04B7/02
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Sparrenhalter für eine Überdachungsvorrichtung, insbesondere für eine Terrassenüberdachung, mit einer Lagerseite, welche zur Lagerung des Sparrenhalters an einem Längsträgerprofil ausgebildet ist, einer Befestigungsseite, welche zur Befestigung eines Sparrens an dem Sparrenhalter ausgebildet ist, und einem elektrischen T-Verbinder, welcher zur elektrischen Verbindung der Lagerseite mit der Befestigungsseite ausgebildet ist, wobei sich zwei T-Arme des T-Verbinders entlang der Lagerseite erstrecken und sich ein T-Fuß des T-Verbinders von der Lagerseite zu der Befestigungsseite erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner eine Überdachungsvorrichtung mit einem derartigen Sparrenhalter sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Sparrenhalters
Patent DE-102018000946-A1 (DE)
Title: Hochmagnetischer Reissverschluss
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: H01F7/02
Filed: 2018-02-06
Abstract: Ein handelsübliches Reißverschlussgewebeband wird einseitig gewulstet, so dass ein röhrenförmiger Rand entsteht, in welchen dann hochmagnetische Stäbchen in Form eines Magnetschlauches eingebracht werden. Die Haftkraft kann durch Länge und Stärke der Stäbchen sowie der Anordnungsdichte gesteuert werden.
Patent DE-102018001725-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: VEIT MARKUS
IPC: F04B53/16
Filed: 2018-03-05
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung, bestehend aus einem Grundkörper, der mindestens zwei mit unterschiedlichen Topografien und Funktionen versehene Anschlusseinheiten (28, 30) aufweist, die einstückig miteinander verbunden sind, und der als Ur- oder Umformteil konzipiert an seinen Außenflächen (52, 64, 66, 68, 78-82) zumindest teilweise spanend bearbeitet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Außenfläche (82) der einen Anschlusseinheit (28) unbearbeitet belassen und als mögliche Angriffsfläche für den Angriff einer mindestens um eine Achse schwenkbaren Halteeinrichtung ausgebildet ist, dass zumindest eine Außenfläche (64, 66) der anderen Anschlusseinheit (30) von der Anzahl mehr bearbeitet ist als die Anzahl der bearbeiteten Außenflächen (52) der einen Anschlusseinheit (28), und dass diese jeweils eine mehr bearbeitete Außenfläche (64, 66) senkrecht oder in einem vorgebbaren Winkel zu zumindest einem Teil der bearbeiteten Außenflächen (52) der einen Anschlusseinheit (28) verläuft, die auf gegenüberliegenden Seiten der einen Anschlusseinheit (28) liegend zumindest teilweise parallel zueinander verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-102018001828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines abwärmerückgewinnungssystems und abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: HÖCKERDAL ERIK
IPC: F02G5/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Abwärmerückgewinnungssystem (4) für einen Verbrennungsmotor (2) und ein Verfahren zum Betreiben solch eines Systems mit geringerer Gefahr von Schäden an Bestandteilen des Systems. Der Betrieb erfolgt so, dass er bevorstehende erwartete schwankende Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors berücksichtigt. Der Betrieb erfolgt so, dass eine niedrige Sicherheitstoleranz eines Parameters des Arbeitsmediums des Abwärmerückgewinnungssystems während stabiler Betriebsbedingungen verwendet wird und die Sicherheitstoleranz eines Parameters des Arbeitsmediums erhöht wird, bevor eine schwankende Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors eintritt.
Patent DE-102018008402-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen einer bewegungsrichtung eines objekts
Inventor: HAPOLA TUOMAS
IPC: G01S19/42
Filed: 2018-10-25
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Bestimmen der Bewegungsrichtung eines Objekt (2) bereitgestellt, wobei das Verfahren das Bestimmen einer zyklischen Bewegung eines sich zyklisch bewegenden Teils des Objekts (2) durch Aufzeichnen von Beschleunigungsdaten des sich zyklisch bewegenden Teils über mehrere Zyklen mit Hilfe eines Beschleunigungsmessers (13) oder Trägheitssensors, der an dem sich zyklisch bewegenden Teil angebracht ist, Integrieren der Beschleunigungsdaten über mindestens einen Bewegungszyklus, um eine Neigung des sich zyklisch bewegenden Teils des Objekts (2) im Verhältnis zu einer horizontalen Ebene zu bestimmen, Messen eines externen Magnetfelds des sich zyklisch bewegenden Teils des Objekts (2) mit Hilfe eines Magnetometers (12), um eine Ausrichtung des sich zyklisch bewegenden Teils des Objekts (2) im Verhältnis zum externen Magnetfeld zu bestimmen, Bestimmen der Bewegungsrichtung (3, 4, 5) des Objekts (2) basierend auf der Neigung und der Ausrichtung des sich zyklisch bewegenden Teils des Objekts (2) umfasst.
Patent DE-102018103210-A1 (DE)
Title: Aufgepresste spritzguss-laufscheibe
Inventor: CAPUTO MARCO
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-02-13
Abstract: Eine Laufscheibe für einen Winkelversteller umfasst einen gezahnten Außenumfang zur Aufnahme einer Antriebskraft; einen Innenumfang mit mindestens einem ersten Satz Stege, die sich auf den Mittelpunkt der Laufscheibe zu erstrecken und entlang dem Innenumfang der Laufscheibe mit Zwischenraum angeordnet sind; und ein Merkmal des axialen Haltens bei dem ersten Satz Stege zum Zusammenwirken mit einem entsprechenden Haltemerkmal eines Gehäuses, das innerhalb des Innenumfangs mit der Laufscheibe im Presssitz ist, sodass das Gehäuse in der Laufscheibe axial gehalten wird.
Patent DE-102018105195-A1 (DE)
Title: Axialbewegungsausgleich einer Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: BARNES JAY
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-03-07
Abstract: Eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung bringt eine Kupplung selektiv in Eingriff. Die Kupplungsbetätigungsvorrichtung weist zwei Platten auf, von denen mindestens eine sich relativ zur anderen drehen kann. Zwischen den beiden Platten ist ein abgerundetes Teil wie z.B. eine Kugel vorgesehen, die innerhalb sich gegenüberliegenden Nuten in jeweiligen Platten aufgenommen ist. Während der Rotation der Platten relativ zueinander zwingt das abgerundete Teil die Platten sich axial voneinander zu trennen. Hierdurch kann die Kupplung in Eingriff kommen. Eine dritte Platte ist axial beabstandet von der zweiten Platte angeordnet. Die dritte Platte begrenzt die Bewegung der zweiten Platte, während diese sich in eine ausgedehnte Stellung bewegt, so dass es sicher gestellt ist, dass die zweite Platte sich nicht übermäßig in axiale Richtung bewegt. Zwischen der dritten Platte und dem Gehäuse kann ein federndes Teil vorgesehen sein. Das federnde Teil kann derart angepasst werden, dass es eine erforderliche Hemmung der axialen Bewegung der zweiten und dritten Platte gemäß den Einbaueinschränkungen bewirkt.
Patent DE-102018105486-A1 (DE)
Title: Elektrische steckvorrichtung
Inventor: NAUMANN REINER
IPC: H01R13/703
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckvorrichtung (1) mit einem Steckerteil (2) und einem Steckdosenteil (3), welches Steckdosenteil (3) wenigstens ein Außengehäuse (4) und ein relativ zu diesem verdrehbares Innenteil (5) aufweist, wobei das Innenteil (5) durch das im Steckdosenteil (3) eingesteckte Steckerteil (2) verdrehbar ist. Des Weiteren ist das Innenteil (5) als Adapterteil (6) ausgebildet, welches auf einer vom Steckerteil (2) wegweisenden Außenseite (7) eine Adapteröffnung (8) zur drehfesten Aufnahme eines Schaltelements (9) zum Ein-/Ausschalten einer Last aufweist.
Patent DE-102018106980-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Biegen von Draht für die Herstellung von Maschinenelementen elektrischer Maschinen
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Biegen von Draht umfasst ein Führungselement (5), ein erstes Biegeelement (10), das eine gekrümmte Außenfläche (10a) aufweist, sowie ein zweites Biegeelement 20, das um das Zentrum (Z) des ersten Biegeelements (10) schwenkbar ist. Um einen Draht (1) zu biegen, wird das zweite Biegeelement (20) verschwenkt, wodurch der Draht (1) an die Außenfläche (10a) des ersten Biegeelements (10) gedrückt und um das Zentrum (Z) des ersten Biegeelements (10) gebogen wird.
Patent DE-102018109160-A1 (DE)
Title: Schuh zur Zugangskontrolle sowie entsprechendes System
Inventor: VAN ELTEN HEINER
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh (10), insbesondere Sicherheitsschuh, umfassend einen Schuhschaft (12) und eine Schuhsohle (14), sowie weiterhin umfassend- eine Energiequelle (16),- ein Identifizierungsmittel (18), in welchem n Identifizierungscodes hinterlegbar sind, wobei n eine natürliche Zahl ist,- ein Empfangsmittel (20), mit dem ein drahtlos übertragenes Identifizierungssignal (22) aus einer Umgebung des Schuhs (10) empfangbar ist,- ein Auswertemittel (24), mit dem ermittelbar ist, ob ein empfangenes Identifizierungssignal (22) einem in dem Identifizierungsmittel (18) hinterlegten Identifizierungscode entspricht, sowie- ein Ausgabemittel (26), mit dem ein Warnsignal für den Fall ausgebbar ist, dass ein empfangenes Identifizierungssignal (22) keinem in dem Identifizierungsmittel (18) hinterlegten Identifizierungscode entspricht.
Patent DE-102018110813-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern eines elektrischen hybrid-antriebsstrangs
Inventor: LECHLITNER CRAIG
IPC: B60W50/10
Filed: 2018-05-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern des Rückwärtsfahrdrehmoments in einem Elektrofahrzeugantriebsstrang mit Leistungsverzweigungshybrid bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Beschleunigen eines Verbrennungsmotors über einen Generator, der als ein Motor funktioniert, mehrere Male beinhalten, um ein Verbrennungsmotorbremsdrehmoment bereitzustellen, der ein Rückwärtsfahrdrehmoment erhöhen kann, um dem Fahrzeug zu ermöglichen, bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit über einer Schwellenfahrzeuggeschwindigkeit rückwärts angetrieben zu werden. Auf diese Weise können die Rückwärtssteigfähigkeit verbessert und die Kundenzufriedenheit erhöht werden.