baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011386-A1 (DE)
Title: Kühlelement für eine flüssigkeitsgekühlte Drossel oder einen flüssigkeitsgekühlten Transformator und Drossel oder Transformator mit einem solchen Kühlelement
Inventor: HARLING OLIVER
IPC: H01F27/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Bei flüssigkeitsgekühlten Drosseln oder Transformatoren treten in den metallischen Kühlelementen, die zwischen oder auf dem magnetisch leitfähigen Kern und den Wicklungen angebracht werden, in Abhängigkeit von der Betriebsfrequenz und den magnetischen Flussdichten hohe parasitäre Wirbelstromverluste auf. Diese werden durch magnetische Streufelder verursacht, die zwischen den Wicklungen und dem Kern – insbesondere im Bereich von Luftspalten im Kern – auftreten. Somit werden zwangsweise auch die eingebrachten Kühlelemente von magnetischen Streufeldern durchsetzt. Die Wirbelstromverluste in den Kühlelementen sind unerwünscht und können je nach Bau- und Betriebsart der Drossel oder des Transformators durchaus 25% der Gesamtverlustleistung ausmachen, wodurch der Wirkungsgrad sehr stark absinkt. Um die parasitären Wirbelstromverluste in den metallischen Kühlelementen deutlich zu verringern, sind wenigstens auf der Unterseite 105 eines Kühlelements 100 unterhalb und neben den Kanälen 120 für die Kühlflüssigkeit mehrere, vorzugsweise sehr schmale und parallel verlaufende Nuten 110 mit einer beliebigen Tiefe und Neigung eingearbeitet, welche die Wirbelstromschleifen im Kühlelement 100 teilweise unterbrechen und kompensieren. Die längliche Ausrichtung der Nuten 110 im Kühlelement 100 folgt hierbei vorzugsweise der magnetischen Hauptflussrichtung in den Schenkeln der Drossel oder des Transformators. Die eingebrachten Nuten 110 können anschließend mit einem Tränkharz 115 oder einem anderen elektrischen Isolationsmaterial 115 verfüllt werden, um die Wärmeleitfähigkeit gegenüber von Luft zu steigern. Die optimierten Kühlelemente ermöglichen in flüssigkeitsgekühlten Drosseln und Transformatoren, die mit einem frequenzbehafteten Strom betrieben werden – insbesondere bei einem hohem Oberschwingungsanteil des Stromes – eine deutliche Absenkung der Verlustleistung bzw. Steigerung des Wirkungsgrades und sind weiterhin für bestimmte Drossel- und Transformatorentypenreihen weitgehend universell verwendbar.
Patent DE-102016101439-A1 (DE)
Title: Temperiereinheit
Inventor: SIMON HOLGER
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Temperiereinheit zum Temperieren eines Raums in einem Gebäude, umfassend ein Temperierelement, welches eine dem Raum zugewandte, sich flächenhaft ausdehnende und mit Elementen in dem Raum Wärme austauschende Temperierseite und eine Ankoppelseite aufweist, ein Peltierelement, welches im Betriebszustand Wärme zwischen einer ersten wirksamen Seite und einer zweiten wirksamen Seite transportiert und dessen erste wirksame Seite thermisch mit der Ankoppelseite des Temperierelements gekoppelt ist, ein Fußelement, welches eine mit der zweiten wirksamen Seite des Peltierelements thermisch gekoppelte Ankoppelseite und eine Wärmeaustauschseite aufweist, welche mit einem wärmeaufnehmenden und/oder wärmeabgebenden Gebäudeelement thermisch verbindbar ist.
Patent DE-102016103253-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verbesserung eines Kundendienstmarktanteils
Inventor: INMAN ROBERT R
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Berechnung eines Kundendienstmarktanteils, Beurteilung eines Kundendienstmarktanteils und Erzeugung einer Verbesserungsanleitung bereitgestellt. Die Systeme und Verfahren ermöglichen eine Analyse und Verbesserung des Händlerkundendienstmarktanteils.
Patent DE-102016104240-A1 (DE)
Title: Verbrennungsbereichs-Abschätzvorrichtung, NOx-Erzeugungsmengen-Abschätzvorrichtung und Gasstrom-Steuervorrichtung
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine ECU (50) schätzt einen ersten Verbrennungsbereich in einem Fall einer Anwesenheit eines Gasstroms in einem Zylinder (11) basierend auf einem Verbrennungsstartort und einem Verbrennungsendort ab. Die ECU (50) erlangt eine Zeitdauer, welche benötigt wird, dass ein letzter Kraftstoffbruchteil, welcher zuletzt von einem Einspritzloch (161) eines Injektors (16) während einer Einspritzzeitdauer eingespritzt wird, sich von dem Einspritzloch (161) zu dem Verbrennungsendort fortbewegt. Die ECU (50) schätzt einen zweiten Verbrennungsbereich, welcher durch ein Berücksichtigen des Gasstroms abgeschätzt wird, durch ein Erhöhen des ersten Verbrennungsbereichs um einen Winkel, welcher ein Produkt einer Winkelgeschwindigkeit eines Wirbelstroms multipliziert mit der erlangten Zeitdauer ist, ab.
Patent DE-102016108139-A1 (DE)
Title: Mobilitätshilfe
Inventor: HILDEBRAND DMITRIJ
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-05-02
Abstract: Mobilitätshilfe mit – einem ersten Bauteil (6), – einem zweiten Bauteil (10) und – mindestens einem zwischen dem ersten Bauteil (6) und dem zweiten Bauteil (10) angeordneten Verbindungselement (8), wobei – das erste Bauteil (6) mit dem wenigstens einen Verbindungselement (8) formschlüssig verbunden ist und die Verbindung zumindest abschnittsweise eine n-zählige diskrete Rotationssymmetrie aufweist, und – das zweite Bauteil (10) mit dem wenigstens einen Verbindungselement (8) formschlüssig verbunden ist und die Verbindung zumindest abschnittsweise eine p-zählige diskrete Rotationssymmetrie aufweist, wobei n und p verschieden sind.
Patent DE-102016109770-A1 (DE)
Title: Wassergekühlte Abgassammelleitung
Inventor: MALONEY RONALD
IPC: F01P11/20
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine modulare Abgassammelleitung (22) weist mehrere Abgassammelleitungssegmente auf, die miteinander entlang einer gemeinsamen Achse verbunden sind. Die Abgassammelleitungssegmente weisen ein Wassermantelrohr (28) auf, das einen Flüssigkühlmitteldurchgang (32) um jedes der mehreren Abgassammelleitungssegmente definiert. Eine Verbrennungskraftmaschine (10) weist eine Verbindungsbaugruppe zum Verbinden von nebeneinanderliegenden Abgassammelleitungssegmenten auf. Die Verbindungsbaugruppe weist mehrere ringförmige Dichtungsvorrichtungen (56, 58) auf, die dazu ausgebildet sind, in einen ersten Satz Nuten (52, 54), die an einem Endbereich eines ersten Abgassammelleitungssegments (24a) ausgebildet sind, zu passen. Die Verbindungsbaugruppe weist auch eine Abstandshülse (60) auf, die dazu ausgebildet ist, zum Verbinden des ersten Abgassammelleitungssegments und des zweiten Abgassammelleitungssegments an dem Endbereich des ersten Abgassammelleitungssegments angebracht und mit einem festgelegten Radialflansch (72), der an einem gegenüberliegenden Endbereich eines zweiten Abgassammelleitungssegments (24b) ausgebildet ist, verbunden zu werden.
Patent DE-102016109775-A1 (DE)
Title: Flüssigentwickler
Inventor: INOUE KEI
IPC: G03G9/135
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung kann einen Flüssigentwickler bereitstellen, der schnelleren Verfahrensgeschwindigkeiten von bilderzeugenden Apparaten entgegenkommen kann, in welchen ein Flüssigentwickler ein Tonerteilchen und eine Trägerflüssigkeit enthält, wobei der Flüssigentwickler eine Polymerverbindung mit einer vorbestimmten Struktureinheit in entweder dem Tonerteilchen oder der Trägerflüssigkeit enthält.
Patent DE-102016111549-A1 (DE)
Title: Leitungselement für eine Abgasleitung
Inventor: KUNZMANN THOMAS
IPC: F16L51/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein flexibles Leitungselement (1) für eine Abgasleitung bei einem Kfz mit Verbrennungsmotor, aufweisend: einen Metallbalg (4) mit glattzylindrischen Anschlussenden (4a, 4b) und mit wenigstens einem dazwischen angeordneten gewellten Abschnitt; einen den Metallbalg (4) zumindest abschnittweise umgebenden inneren Gestrickemantel (5) aus einem Metallgestricke; und einen den Metallbalg (4) und den inneren Gestrickemantel (5) umgebenden äußeren metallischen Wickelschlauch (6), vorzugsweise in Form eines Hakenliners; bei dem der innere Gestrickemantel (5) an dem Metallbalg (4) und der äußere Wickelschlauch (6) an dem Gestrickemantel (5) dämpfend anliegt. Auf diese Weise lässt sich ein bedämpftes flexibles Leitungselement (1) schaffen, bei dem der äußere Wickelschlauch (6) für eine gute thermische Isolierung sorgt, so dass eine hohe Abgastemperatur erhalten bleibt. Dies wirkt sich insbesondere dann positiv aus, wenn in das Abgas ein schadstoffminderndes Additiv, wie Harnstoff, eingebracht wird, weil ein Auskristallisieren unterbunden wird.
Patent DE-102016114561-A1 (DE)
Title: Magnetostriktive Wegmessvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Messfühlers einer magnetostriktiven Wegmessvorrichtung
Inventor: BEUTLER TORSTEN
IPC: G01D5/48
Filed: 2016-08-05
Abstract: Es wird eine magnetostriktive Wegmessvorrichtung vorgeschlagen, welche mindestens einen Messfühler (22) umfasst, welcher biegeflexibel ausgebildet ist, mit einem Wellenleiter (26), und einen magnetischen Positionsgeber (14), welcher berührungslos an den mindestens einen Messfühler (22) koppelt, wobei der Wellenleiter (26) in einem elastischen Lagerschlauch (30) gelagert ist und der Lagerschlauch (30) in einem Trägerrohr (42) positioniert ist, wobei der Lagerschlauch (30) an einer Außenseite dem Trägerrohr (42) zugewandt mit Einbuchtungen (78) versehen ist und wobei Material (80) des Trägerrohrs (42) in den Einbuchtungen (78) angeordnet ist.
Patent DE-102016120285-A1 (DE)
Title: Schiebetürbremsanordnung
Inventor: WESTGARTH BRIAN
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Fahrzeugschiebetürbremsanordnung, ausgelegt zum Befestigen an einem Schiebetürmechanismus, wobei die Fahrzeugschiebetürbremsanordnung Folgendes umfasst: ein Bremselement, das mit dem Schiebetürmechanismus verbindbar und dazu ausgelegt ist, um einen Drehpunkt zu drehen, wobei das Bremselement einen oder mehrere Bremsteile zum gezielten Eingreifen in eine Schiene des Fahrzeugs umfasst, um eine Bremskraft bereitzustellen, wobei die Bremsteile derart ausgelegt sind, dass, wenn das Bremselement installiert ist, die Bremsteile zwischen dem Drehpunkt und der Schiene des Fahrzeugs angeordnet sind und dass die Bremsteile ein Trägheitsgegengewicht bilden, das das Bremselement zwingt, sich aus einer neutralen Position, in der die Bremsteile nicht mit der Schiene in Eingriff sind, in eine Eingriffsposition zu bewegen, in der einer oder mehrere der Bremsteile mit der Schiene in Eingriff sind, wenn eine Schiebetür des Fahrzeugs einer Beschleunigung ausgesetzt wird, die einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016121870-A1 (DE)
Title: System für einen Harnstoffmischer
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es werden Systeme für einen Harnstoffmischer bereitgestellt. In einem Beispiel kann der Harnstoffmischer eine perforierte Röhre mit einer toroidalen Gestalt einschließen, die konfiguriert ist, um eine Harnstoffinjektion und einen Abgasstrom aufzunehmen.
Patent DE-102016122424-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung mit Lichtbogenunterbrechung
Inventor: MOSZYNSKI MARKUS
IPC: H01H39/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Trennvorrichtung für eine Energieleitung umfassend zumindest ein erstes Anschlussteil, zumindest ein zweites Anschlussteil, zumindest eine zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil angeordnete Trennstelle, wobei die Trennstelle in einem geschlossenen Zustand einen Strompfad zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil bildet und in einem geöffneten Zustand einen Strompfad zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil trennt, wobei die Trennvorrichtung ein in einem Führungsgehäuse angeordnetes fließfähiges Medium aufweist, das die Trennstelle durch einen Antrieb angetrieben trennt, wobei das fließfähige Medium die Trennstelle im Moment des Trennens zumindest teilweise umgibt und wobei die Trennvorrichtung einen Bolzen aufweist, der unmittelbar nach der Trennung der Trennstelle durch das fließfähige Medium, in die Trennstelle bewegt ist.
Patent DE-102016122433-A1 (DE)
Title: Wimpernauffächervorrichtung
Inventor: PETKER NATALIE
IPC: A41G5/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Wimpernauffächervorrichtung zum Auffächern und aufgefächertem Abnehmen von auf einem Wimpernstreifen (1) nebeneinander angeordneten künstlichen Wimpern (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Bahnabschnitt (3) zum darauf Anordnen eines Wimpernstreifens (1) aufweist und eine scharfe Funktionskante (4), über die der Bahnabschnitt (3) aus einer Ebene heraus scharf umgelenkt herumgeführt ist und dass sie einen Bewegungsantrieb (5) für den Bahnabschnitt (3) aufweist, mittels dessen er schrittweise über die Funktionskante (4) herumbewegbar ausgebildet ist und je Schritt ein Wimpernfächer (10) aus mehreren einzelnen Wimpern (2) über die Funktionskante (4) abstehend aufgefächert ist.
Patent DE-102016124150-A1 (DE)
Title: Wahrscheinlichkeitssteuerung bei der Gasturbineneinstellung von Leistungsabgabeemissionsparametern, damit zusammenhängende Steuersysteme, Computerprogrammprodukte und Verfahren
Inventor: JORDAN JUN HAROLD LAMAR
IPC: F02C9/28
Filed: 2016-12-13
Abstract: Unterschiedliche Ausführungsformen beinhalten ein System (802), zu dem gehören: wenigstens eine Rechenvorrichtung (814), die dazu eingerichtet ist, einen Satz von Gasturbinen (GTs) (10) durch Ausführung von Schritten einzustellen, die umfassen: Steuern jeder GT (10) in dem Satz von Gasturbinen (10) mit Blick auf einen Grundlastwert auf der Grundlage einer gemessenen Umgebungsbedingung für jede GT (10); Steuern jeder GT (10) in dem Satz von Gasturbinen (10), um eine entsprechende Leistungsabgabe anzupassen, so dass sie einem skalierten Leistungsabgabewert entspricht, der gleich einem Bruchteil einer Differenz zwischen der entsprechenden Leistungsabgabe und einem nominalen Leistungsabgabewert ist, und Messen eines tatsächlichen Emissionswerts für jede GT (10) während des Anpassens der entsprechenden Leistungsabgabe; und Anpassen eines Betriebszustands jeder GT (10) in dem Satz von Gasturbinen (10) auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem entsprechenden gemessenen tatsächlichen Emissionswert, einem nominalen Emissionswert bei der Umgebungsbedingung und einem nominalen Emissionswert bei der Umgebungsbedingung.
Patent DE-102016125217-A1 (DE)
Title: Laufband
Inventor: SCHÜRFELD HANS GERT
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Laufband mit einem ein Endlosband bildenden Laufband-Gurt, einer Führungsstruktur für das Endlosband und eine Antriebseinheit zur Bewegung des Endlosbandes in Bandlängsrichtung, wobei die Führungsstruktur eine Stützstruktur zur Ausbildung einer Auftrittsfläche für einen Benutzer vorgesehenen Bereiches umfasst, über welche das Endlosband geführt ist, dadurch weitergebildet, dass die Stützstruktur wenigstens zwei relativ zueinander einstellbare Bereiche umfasst, um auf diese Weise im Gegensatz zu bisher bekannten Laufbändern im Bereich der Auftrittsfläche die Darstellung unterschiedlicher Untergrundpositionen zu ermöglichen.
Patent DE-102016200752-A1 (DE)
Title: Stufenloses, hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe, Nutzfahrzeug mit einem solchen Leistungsverzweigungsgetriebe sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Leistungsverzweigungsgetriebes
Inventor: HÄGLSPERGER JOSEF
IPC: F16H47/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Nutzfahrzeug weist ein erfindungsgemäßes, stufenloses, hydrostatisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe (100) auf, welches ein Planetengetriebe (130) zur Aufteilung einer mechanischen Eingangsleistung in einen ersten, mechanischen Leistungszweig und einen zweiten, hydrostatischen Leistungszweig sowie eine Summierungseinrichtung (140) aufweist. Der hydrostatische Leistungszweig weist einen ersten, als Pumpe betreibbaren Hydrostaten (H1) sowie einen zweiten (H2) und einen dritten (H3), mittels des ersten Hydrostaten (H1) antreibbaren Hydrostaten auf, die jeweils als Motor betreibbar sind und jeweils zur Abgabe einer Leistung an die Summierungseinrichtung (140) ausgebildet sind, wobei die vom dritten Hydrostaten (H3) abgegebene Leistung entweder entlang eines ersten Leistungspfades oder entlang eines zweiten Leistungspfades an die Summierungseinrichtung (140) übertragbar ist. Erfindungsgemäß werden die vom zweiten Hydrostaten (H2) und die vom dritten Hydrostaten (H3) an die Summierungseinrichtung (140) abgegebenen Leistungen erst auf der Summierungswelle (140) überlagert. Gemäß eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Leistungsverzweigungsgetriebes (100) wird beim Anfahren aus dem Stillstand die vom dritten Hydrostaten (H3) abgegebene Leistung in einer ersten Phase über den ersten Leistungspfad an die Summierungseinrichtung (140) übertragen.
Patent DE-102016203150-A1 (DE)
Title: Spannungswandler und elektrisches Antriebssystem mit einem Spannungswandler
Inventor: NEUBURGER MARTIN
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Spannungswandler zur Konvertierung einer Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsgleichspannung, wobei zwischen Eingang und Ausgang des Spannungswandlers eine galvanische Trennung erfolgt. Hierzu ist vorgesehen, eine Leistungsstufe eines vorhandenen Wechselrichters zu nutzen. Als Eingangswechselspannung des Spannungswandlers wird dabei eine Spannung zwischen einem Sternpunkt einer elektrischen Maschine und einem Mittelabgriff eines Zwischenkreiskondensators des Wechselrichters genutzt.
Patent DE-102016204848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mikrostrukturieren eines Substrates
Inventor: GEIGER STEPHAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Mikrostrukturieren eines, eine Vorder- und Rückseite aufweisenden, aus einem ersten Material bestehenden Substrates, dessen eine der Rückseite zuordenbare Oberfläche unmittelbar an eine Schicht aus einem zweiten Material angrenzt, wobei das erste und zweite Material über unterschiedliche optische Transmissionseigenschaften in Bezug auf eine Laserwellenlänge eines von einem Lasersystem emittierten Laserstrahls derart verfügen, so dass bei Durchtritt des Laserstrahls durch das Substrat von der Vorder- zur Rückseite keine materialdegradierenden Absorptionseffekte innerhalb des Substrats auftreten und der Laserstrahl innerhalb des zweiten Materials zumindest teilweise absorbiert wird, so dass das zweite Material in Wechselwirkung mit dem Laserstrahl tritt und in Folge dessen das Substrat unmittelbar angrenzend am Bereich des mit dem Laserstrahl in Wechselwirkung tretenden zweiten Materials durch lokalen Materialabtrag strukturiert wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass als zweites Material eine Flüssigkeit in Form von Wasser oder einer wässrigen Lösung mit wenigstens einer anorganischen Komponente verwendet wird, das die Rückseite des Substrats zumindest bereichsweise benetzt.
Patent DE-102016208669-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-05-19
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen Vorschaltradsatz (VRS) mit einem ersten Planetenradsatz (P1) und einem zweiten Planetenradsatz (P2), einen Hauptradsatz (HRS), eine elektrische Maschine (EM) mit einem drehfesten Stator (S) und einem drehbaren Rotor (R), sowie eine Mehrzahl von Schaltelementen (57, 07, 08, 04, 13, 14; 204, 234, 214; 304, 314; 403, 414, 445) aufweist, wobei durch selektives Schließen von jeweils drei der Schaltelemente (57, 07, 08, 04, 13, 14; 204, 234, 214; 304, 314; 403, 414, 445) eine Mehrzahl von festen Übersetzungsverhältnissen (1 bis 7; 21 bis 25; 31 bis 38) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) bereitstellbar sind, wobei die beiden Planetenradsätze (P1, P2) des Vorschaltradsatzes (VRS) neben der ersten und zweiten Welle (Wx1, Wx2) genau drei weitere Wellen umfassen, nämlich eine dritte Welle (Wx3), eine vierte Welle (Wx4) und eine fünfte Welle (Wx5), sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016209170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines katalytischen Konverters zum Umwandeln eines Brennstoffs, insbesondere von Wasserstoff, in einem Fahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines katalytischen Konverters (35) zum Umwandeln eines Brennstoffs, insbesondere von Wasserstoff, in einem Fahrzeug aufgezeigt, wobei der katalytische Konverter (35) mit einem Druckbehälter (10) zum Speichern des Brennstoffs mittels einer Verbindungsleitung (20) fluidverbunden ist, wobei ein Entlastungsventil (30) in der Verbindungsleitung (20) angeordnet ist und zum Passieren lassen von Brennstoff zu dem katalytischen Konverter (35), wenn der Druck des Brennstoffs im Druckbehälter (10) einen Druckwert überschreitet, ausgebildet ist, umfassend die Schritte: Zuführen von Brennstoff aus dem Druckbehälter (10) zu dem katalytischen Konverter (35), obwohl der Druck des Brennstoffs im Druckbehälter (10) unterhalb des Druckwerts liegt, und Erfassen eines Messwerts mindestens einer Eigenschaft des katalytischen Konverters (35), während des Zuführens von Brennstoff aus dem Druckbehälter (10) zu dem katalytischen Konverter (35), obwohl der Druck des Brennstoffs im Druckbehälter (10) unterhalb des Druckwerts liegt.
Patent DE-102016210711-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung
Inventor: HEHENBERGER ALEXANDER
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Aktuatoranordnung (1) umfassend eine Linearantriebseinheit (2, 2‘) mit einem linear bewegbaren Verstellelement (3), ein Steuerelement (4), wobei das Steuerelement (4) mit dem Verstellelement (3, 3‘) gekoppelt ist und mittels einer Hubbewegung des Verstellelements (3, 3‘) zu einer Hubbewegung aktuierbar ist, eine Aktuatorwelle (5), wobei die Aktuatorwelle (5) über in einer Steuerkulisse (6) geführte Wälzkörper (7) mit dem Steuerelement (4) antriebswirksam gekoppelt ist und so die Aktuatorwelle (5) mittels einer Hubbewegung des Steuerelements (4) zu einer Drehbewegung aktuierbar ist, und einen ersten Stellring (8), wobei der erste Stellring (8) über eine Verzahnung (9) mit der Aktuatorwelle (5) antriebswirksam gekoppelt ist und so der erste Stellring (8) mittels einer Drehbewegung der Aktuatorwelle (5) zu einer Drehbewegung aktuierbar ist.
Patent DE-102016211376-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsrahmen für eine Tragestruktur einer Gantry
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird ein Stabilisierungsrahmen (1) für eine Gantry (10, 50, 60), welche eine rotierende Tragestruktur (10a, 50a, 60a) umfasst, die eine parallel zur Axialrichtung (z) der Gantry (10, 50, 60) verlaufende Mantelfläche (10c, 50c, 60c) aufweist, beschrieben. Der Stabilisierungsrahmen (1) ist an einem Ende der Mantelfläche (10c, 50c, 60c) der Tragestruktur (10a, 50a, 60a) lösbar montierbar, so dass der Stabilisierungsrahmen (1) eine erste Stirnfläche der Tragestruktur (10a, 50a, 60a) bildet und die Form der Tragestruktur (10a, 50a, 60a) bei einer Rotation der Gantry (10, 50, 60) stabilisiert. Es wird überdies eine Gantry (10) für eine medizinische bildgebende Einrichtung (70) beschrieben. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer Gantry (10, 50, 60) beschrieben.
Patent DE-102016212514-A1 (DE)
Title: Beschlagteil für einen Beschlag eines Fahrzeugsitzes, Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: GUMBRICH MARKUS
IPC: B60N2/427
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil (2.1) für einen Beschlag (2) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend zwei Sitzkissenbefestigungsbereiche (B1, B2) zur Befestigung des Beschlagteils (2.1) an einem Sitzkissen (4) des Fahrzeugsitzes (1) und einen Sitzlehnenbefestigungsbereich (B3) zur Befestigung einer Sitzlehne (3) des Fahrzeugsitzes (1) am Beschlagteil (2.1), wobei der erste Sitzkissenbefestigungsbereich (B1) über zumindest einen Deformationsbereich (B4) mit dem Sitzlehnenbefestigungsbereich (B3) verbunden ist.