baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011859-A1 (DE)
Title: Greifgerät
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifgerät (10) zum Greifen eines Bauteils, wobei das Bauteil für ein Kraftfahrzeug vorgesehen und ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Schrauböffnung (4) mit einem Innendurchmesser aufweist, wobei an einem Ende des Greifgeräts (10) ein Greifmodul (18) mit einer Querschnittsfläche angeordnet ist, wobei das Greifmodul (18) mindestens ein verstellbares Spreizelement aufweist, wobei das Greifmodul (18) durch Verstellen des mindestens einen Spreizelements in unterschiedliche Betriebsstellungen mit unterschiedlich dimensionierten Querschnittsflächen zu überführen ist, wobei eine längste Linie, die die Querschnittsfläche in einer passiven Betriebsstellung schneidet, kürzer als der Innendurchmesser der mindestens einen Schrauböffnung (4) ist, und wobei mindestens einer Linie, die die Querschnittsfläche in einer aktiven Betriebsstellung schneidet, mindestens so groß wie der Innendurchmesser der mindestens einen Schrauböffnung (4) ist, wobei das mindestens eine Greifmodul (18) in der aktiven Betriebsstellung relativ zu der mindestens einen Schrauböffnung (4) ortsfest zu fixieren ist.
Patent DE-102015101356-A1 (DE)
Title: Roststab mit Kühlmittel-Kanal
Inventor: SCHWARTE MICHAEL
IPC: F23H3/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Es wird ein Roststab (20, 30) für einen Verbrennungsofen (60) mit einer Oberfläche (O), welche im Betrieb einem Brennraum zugewandt ist, beschrieben. Der Roststab (20, 30) umfasst einen hinteren, zur Auflage auf einen Rostträger ausgebildeten Tragbereich (T) und einen Frontbereich (F), welcher eine Roststabvorderseite und einen auf einer Unterseite des Roststabs ausgebildeten Auflagebereich umfasst. Zudem weist der Roststab (20, 30) einen im Roststab (20, 30) integrierten Kühlmittel-Kanal (L) mit einer von einem ersten Kühlmittelanschluss (KA1) zu einem zweiten Kühlmittelanschluss (KA2) verlaufenden Kühlschlange (L) auf, wobei die Kühlschlange im Frontbereich (F), vorzugsweise im Wesentlichen U-förmig, stufenförmig verschachtelt verläuft. Weiterhin wird ein Feuerungsrost mit dem genannten Roststab (20, 30) beschrieben. Zudem wird auch ein Verbrennungsofen beschrieben, der den Feuerungsrost umfasst. Schließlich wird auch ein Verfahren zur Herstellung eines Roststabs (20, 30) für einen Verbrennungsofen erläutert.
Patent DE-102015104381-A1 (DE)
Title: Maschinenstarter mit Drehmomentvariator
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02N15/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Starter für eine Maschine ist mit einem Planetengetriebe als ein Drehmomentvariator ausgestattet, um das Drehmoment zu ändern, welches verwendet wird, um die Maschine zu starten. Der Drehmomentvariator ist fähig den Grad des Drehmoments zu ändern, welcher zwischen einem Planetenträger und dem Außenrad des Planetengetriebes übertragen wird, wobei dadurch ein Verhältnis der Geschwindigkeit des Sonnenrads zu der Geschwindigkeit des Planetenträgers des Planetengetriebes verändert wird, um den Grad des Drehmoments zu erhöhen oder zu senken, welches erforderlich ist, die Maschine zu starten. Dies stellt die Stabilität beim Starten der Maschine, beispielsweise unter kalten Bedingungen, sicher, und erreicht einen schnellen Start der Maschine, so wie dies benötigt wird.
Patent DE-102015109698-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: BRüCKNER REINHOLD
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für ein Fahrzeug aufweisend eine Kühlervorrichtung (2) zur Kühlung von zumindest einer Fahrzeugkomponente des Fahrzeuges und zumindest eine Regulierungsvorrichtung (10) zur Regulierung einer Luftströmung (4) zu der Kühlervorrichtung (2), wobei die Regulierungsvorrichtung (10) wenigstens ein Trägerelement (20) zur Aufnahme von zumindest einem Abdeckelement (15) umfasst, und wobei die Luftströmung (4) durch zumindest eine Durchtrittsöffnung (5) der Regulierungsvorrichtung (10) auf die Kühlervorrichtung (2) leitbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Regulierungsvorrichtung (10) unmittelbar derart an der Kühlervorrichtung (2) befestigt ist, dass die Luftströmung (4) direkt durch die Regulierungsvorrichtung (10) auf die Kühlervorrichtung (2) leitbar ist.
Patent DE-102015111714-A1 (DE)
Title: Zarge für Brandschutztüren
Inventor: TECKENTRUP ANDREAS
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-07-20
Abstract: Zarge für eine Tür, mit mehreren Zargenstäben (10; 50; 52), die an Ecken der Zarge miteinander verbunden sind, sowie Bausatz für eine solche Zarge, wobei eine oder mehrere der Zargenstäbe (10; 50; 52) ein Polymerschaum-Material (24) aufweisen, das an einer der Laibung (30) einer Türöffnung zuzuwendenden Rückseite (14) des jeweiligen Zargenstabes (10) angeordnet ist, das mit einem Flammschutzmittel ausgestattet ist, und das in einer Richtung (D) quer zur Rückseite (14) des jeweiligen Zargenstabes (10) elastisch komprimiert ist und durch eine Folienumhüllung (26) im komprimierten Zustand gehalten wird. Die Zarge, bzw. der jeweilige Zargenstab (10; 50; 52) des Bausatzes, ist als vorgefertigte Einheit mit dem durch die Folienumhüllung (26) im komprimierten Zustand gehaltenen Polymerschaum-Material (24) ausgebildet.
Patent DE-102015114482-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit einem Kühlmittelsteuerventil
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F16K11/052
Filed: 2015-08-31
Abstract: Motorsystem mit einem Kühlmittelsteuerventil (130), aufweisend ein zylindrisches Ventil (215), das wenigstens eine Kühlmittelpassage (220, 225) aufweist, die von einem Innenumfang zu einem Außenumfang hindurchtritt, ein Ventilgehäuse (302), das einen Innenumfang aufweist, der mit dem Außenumfang des zylindrischen Ventils (215) derart korrespondiert, dass das zylindrische Ventil (215) drehbar ist, ein Verbindungsrohr (142, 152, 172), das mit dem Ventilgehäuse (302) derart verbunden ist, dass es mit der Kühlmittelpassage (220, 225) korrespondiert, und einen Motor (200), der angeordnet ist, um das zylindrische Ventil (215) in dem Ventilgehäuse (302) derart zu drehen, dass die Kühlmittelpassage (220, 225) mit dem Verbindungsrohr (142, 152, 172) korrespondiert, wobei die Kühlmittelpassage (220, 225) eine Großdurchmesser-Kühlmittelpassage (220) und eine Kleindurchmesser-Kühlmittelpassage (225) aufweist, die in einem vorbestimmten Drehwinkel zu der Großdurchmesser-Kühlmittelpassage (220) angeordnet ist und einen Innendurchmesser hat, der kleiner als ein Innendurchmesser der Großdurchmesser-Kühlmittelpassage (220) ist, wobei die Kleindurchmesser-Kühlmittelpassage (225) mit dem Verbindungsrohr (142, 152, 172) korrespondiert, und danach die Großdurchmesser-Kühlmittelpassage (220) entsprechend der Drehung des zylindrischen Ventils (215) mit dem Verbindungsrohr (142, 152, 172) korrespondiert.
Patent DE-102015114701-A1 (DE)
Title: Halterahmen
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (1), in welchen Steckverbindermodule (19) einsetzbar sind, wobei der Halterahmen (1) aus zwei miteinander verbindbaren Hälften (4, 5), einer ersten Hälfte (4) und einer zweiten Hälfte (5), besteht, wobei die Hälften (4, 5) jeweils eine Seitenfläche (2, 2‘) und eine Deckfläche (3, 3‘) aufweisen, wobei der Halterahmen (1) zumindest ein erstes Sperrelement (7) aufweist wodurch die Hälften (4, 5) in einer geschlossenen Position fixierbar sind, wobei das zumindest eine Sperrelement (7) an der ersten Hälfte (4) oder an der zweiten Hälfte (5) beweglich gehalten ist. Das Sperrelement (7) verschiebbar oder drehbar oder schwenkbar an der ersten Hälfte (4) oder an der zweiten Hälfte (5) gehalten ist.
Patent DE-102015117034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Baugruppe zur Reduzierung des Energieverbrauchs eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: LOVETT KARIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Ändern eines geplanten Vorkonditionierungszyklus eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs als Reaktion auf einen Zeitraum ohne einen Schlüsselzyklus des elektrisch betriebenen Fahrzeugs. Ein anderes beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Kommunizieren einer Warnmeldung an einen Bediener eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs als Reaktion darauf, dass wenigstens ein Vorkonditionierungszyklus des elektrisch betriebenen Fahrzeugs ohne einen Schlüsselzyklus des elektrisch betriebenen Fahrzeugs gewesen ist.
Patent DE-102015118540-A1 (DE)
Title: Bild-/Videodatenvisualisierungssystem
Inventor: KWASNITSCHKA TOM
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bild- und / oder Videodatenvisualisierungssystem mit wenigstens einem Roboter, der genau eine operative digitale Kamera aufweist, wenigstens einer Dateninformationsspeichereinheit und wenigstens einer Dateninformationsverarbeitungseinheit, wobei die Dateninformationsspeichereinheit und / oder Dateninformationsverarbeitungseinheit die von der Kamera aufgenommenen Bild- und / oder Videodaten speichert und / oder verarbeitet, wobei die Bild- und / oder Videodaten wenigstens einer Schnittstelle für die Bild- und / oder Videoausgabe zur Verfügung gestellt werden, wobei die Bild- und / oder Videoausgabe auf wenigstens zwei parallel arbeitenden Bildausgabevorrichtungen, wobei die Bildausgabevorrichtungen ausgewählt sind aus: Display, Monitor, Bildschirm, Flachbildschirm, Anzeigewand, Projektionsdisplay, virtual reality-Helm, virtual reality-Brille, head-mounted Display, Augmented reality-Brille, -Helm und / oder -Display, wobei die wenigstens parallel arbeitenden Bildausgabevorrichtungen zeitlich und / oder räumlich jeweils unabhängige Bild- und / oder Videoinformationen aus den bereit gestellten Bild- und / oder Videodaten bereit stellen.
Patent DE-102015200650-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit eingehängter und ringgesicherter Stützfeder
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1), insbesondere selbstnachstellende Reibungskupplung, für einen Antriebstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine Druckplatte und eine Anpressplatte (2) aufweisenden Drehmomentübertragungseinrichtung, einem mit der Druckplatte verbundenen Deckel (3) mit einem zentralen Durchgangsloch (4), einer Tellerfeder (5) zum Vorspannen der Anpressplatte (2) in Schließrichtung und einer Stützfeder (6), mit der die Tellerfeder (5) am Deckel (3) gehalten ist, wobei die Stützfeder (6) einen auf der dem Deckel (3) gegenüberliegenden Seite der Tellerfeder (5) anliegenden Ringabschnitt (7) aufweist, an dessen radial inneren Rand mehrere umfänglich voneinander beabstandete Stützfederarme (12) angeordnet sind, die das Durchgangsloch (4) des Deckels (3) in axialer Richtung durchgreifen, wobei die Stützfederarme (12) an ihrem distalen Ende (13) jeweils eine Raststruktur (14) aufweisen, mit der sie unmittelbar am Deckel (3) gehalten sind.
Patent DE-102015200692-A1 (DE)
Title: Epitaktische Diamantschicht und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NEBEL CHRISTOPH
IPC: C30B29/04
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine epitaktische Diamantschicht (1) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Substrates (4); Abscheiden einer Metallschicht (3) auf zumindest einer Teilfläche des Substrates (4), wobei die Metallschicht (3) zumindest ein Metall der 4., 5. oder 6. Periode mit einem Schmelzpunkt größer oder gleich 1200 K enthält oder daraus besteht; und Abscheiden einer Diamantschicht (1) auf zumindest einer Teilfläche der Metallschicht (3); wobei zwischen der Metallschicht (3) und der Diamantschicht (1) zumindest eine Zwischenschicht (2) abgeschieden wird, welche eine größere Gitterkonstante als undotierter kristalliner Diamant und eine geringere Härte als undotierter kristalliner Diamant aufweist.
Patent DE-102015204250-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit einer Cerumen-Schutzeinrichtung und Cerumen-Schutzeinrichtung
Inventor: DORN THEO
IPC: H04R25/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Hörgerät (1) angegeben, das ein in einen Gehörgang einer das Hörgerät (1) tragenden Person einsetzbares Hörgerätegehäuse (2) mit einer Durchgangsöffnung (5) zum Innenraum (4) des Hörgerätegehäuses (2) umfasst. Das Hörgerät (1) umfasst weiterhin eine in die Durchgangsöffnung (5) eingesetzte oder einsetzbare (Cerumen-)Schutzeinrichtung (20), die zum Schutz vor in das Hörgerätegehäuse (2) eindringendem Schmutz, insbesondere Cerumen, dient. Die Schutzeinrichtung (20) umfasst ein ein Filterelement (22) tragendes Filtergehäuse (21). In einer Umfangswand (10) des Filtergehäuses (21), die in bestimmungsgemäß eingesetztem Zustand einer die Durchgangsöffnung (5) begrenzenden Umfangswand (23) des Hörgerätegehäuses (2) zugewandt ist, ist hierbei mindestens ein Durchbruch (30) eingebracht, der zur Ableitung und/oder Aufnahme von Schmutz mit mindestens einem in dem Hörgerätegehäuse (2) angeordneten Hohlraum (12, 40) korrespondiert.
Patent DE-102015204588-A1 (DE)
Title: Aktor mit einer Reibeinrichtung unter Verwendung eines Schlingfederelementes und Verfahren zur Herstellung des Schlingfederelementes
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einer Reibeinrichtung und mit wenigstens zwei relativ zueinander drehbaren Bauteilen, insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, wobei zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen ein bei einer Relativdrehung der Bauteile den Wirkungsgrad / die Reibung beeinflussendes Schlingfederelement angeordnet ist, welches zumindest zwei einteilig miteinander verbundene Wirkbereiche aufweist, wobei erfindungsgemäß das Schlingfederelement aus einem Rechteckdraht mit konstantem Drahtquerschnitt gewickelt ist, und das Schlingfederelement durch wenigstens einen Bearbeitungsvorgang in seinem Drahtquerschnitt zumindest bereichsweise reduziert ist.
Patent DE-102015205578-A1 (DE)
Title: Steuermodul mit einem Elektrolytkondensator sowie einer integrierten Elastomerhülle
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul (1) für einen in einem Kraftfahrzeug verwendeten Aktor, mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Leiterplatte (3) sowie einem Elektrolytkondensator (4), der auf der Leiterplatte (3) befestigt und in einem Aufnahmeabschnitt (5) des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei der Elektrolytkondensator (4) von außen zumindest abschnittsweise von einer Elastomerhülle (6) umgeben ist, die dämpfend auf eine Relativbewegung zwischen dem Elektrolytkondensator (4) und dem Aufnahmeabschnitt (5) einwirkt; sowie einen Aktor zum Betätigen einer Kupplung und/oder eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges, mit einem solchen Elektronikmodul (1).
Patent DE-102015206183-A1 (DE)
Title: Halbzeug und seine Verwendung
Inventor: BODE LARS
IPC: C22C38/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein band-, platten- oder blechförmiges Halbzeug umfassend einen partikelverstärkten Stahlwerkstoff sowie eine entsprechende Verwendung des Halbzeugs.
Patent DE-102015207469-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für viskose Medien
Inventor: SCHOENFELD ANDREAS
IPC: F16N21/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Offenbart wird eine Versorgungseinrichtung (1) zum Versorgen eines Verbrauchers mit einem viskosen Medium, insbesondere Schmiermittelversorgungseinrichtung (1), mit zumindest einem Vorratsbehälter (6) für das viskose Medium (8), und einer Förderpumpe (10) zum Fördern des viskosen Mediums aus dem Vorratsbehälter (6) zu einem Mediumauslass (12), wobei weiterhin in dem Vorratsbehälter (6) mindestens eine Öffnung (60) vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, eine Belüftungsvorrichtung (50) aufzunehmen, über die der Vorratsbehälter (6) mit der Außenumgebung in Luftaustauschkontakt steht; wobei die Öffnung (60) weiterhin dazu ausgelegt ist, eine lösbare Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter (6) und der Belüftungsvorrichtung (50) bereitzustellen, sowie einen Vorrastbehälter (6) für eine derartige Versorgungseinrichtung (1) und eine Belüftungsvorrichtung (50) für eine derartige Versorgungseinrichtung (1) und/oder einen derartigen Vorratsbehälter (6).
Patent DE-102015209689-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Wenden von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung und ein Verfahren zum Wenden von Bogen für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenführungszylinder und einer diesem nachgeordneten Wendetrommel (3), wobei der Bogenführungszylinder einen Speicherbereich für zu wendende Bogen (8) aufweist und wobei ein Greifersystem (9) zum Führen der Bogen (8) in Richtung der Wendetrommel (3) vorgesehen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wendeprozess in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Speicherbereich eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben der Bogen (8) an das Greifersystem (9) zugeordnet ist.
Patent DE-102015211524-A1 (DE)
Title: Tanksystem
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: B60K15/063
Filed: 2015-06-23
Abstract: Tanksystem zum Anbau an ein Fahrzeug, wobei das Tanksystem einen Tank 1 und ein an einer Bodenwand 2 des Tanks 1 angeordnetes Versorgungsmodul 3 aufweist, und wobei das Versorgungsmodul 3 von einer Vorrichtung auf dem der Bodenwand 2 abgewandten Bereich umgeben ist. Erfindungsgemäß wird ein Tanksystem bereitgestellt, dass hinsichtlich seiner Funktion verbessert ist. erreicht wird dies dadurch, dass die Vorrichtung ein aus einem Schutzelement 5 und einem Halteelement 6 bestehender Aufsetzschutz 4 ist, der an dem Versorgungsmodul 3 befestigt ist.
Patent DE-102015211975-A1 (DE)
Title: Zugsicherungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Zugsicherungssystems
Inventor: PISTOR KLAUS
IPC: B61L25/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugsicherungssystem für ein Schienenfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Zugsicherungssystems. Das Zugsicherungssystem überwacht eine Position eines sich in einem definierten Zustand befindlichen Schienenfahrzeugs. Dazu weist es zumindest einen bistabilen Schalter mit einem ersten und einem zweiten Schaltzustand auf. Der Schalter wird beim Übergang des Schienenfahrzeugs in den definierten Zustand in den ersten Schaltzustand versetzt. Ein Aktor ist derart am Schienenfahrzeug angebracht, dass er bei einer Bewegung des Schienenfahrzeugs den Schalter betätigt, so dass dieser in den zweiten Schaltzustand gelangt. Bei einer Inbetriebnahme des Schienenfahrzeugs wird der Schaltzustand des Schalters geprüft, um festzustellen, ob sich das Fahrzeug bewegt hat.
Patent DE-102015212109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Notbremsfunktion mittels einer elektromechanischen Feststellbremse eines Fahrzeugs
Inventor: MARON CHRISTOF
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Notbremsfunktion mittels einer elektromechanischen Feststellbremse eines Fahrzeugs, bei welchem eine radindividuelle Schlupfregelung mittels eines Dreipunktreglers (7.1) an einem abzubremsenden Rad (3) durchgeführt wird, dem Dreipunktregler (7.1) als Eingangsgröße eine Schlupfdifferenz (λdiff) aus einem vorgegebenen Schlupfsollwert (λsoll) und einem Schlupfistwert (λist) des abzubremsenden Rades (13) zugeführt wird, von dem Dreipunktregler (7.1) eine radindividuelle Stellgröße als Ausgangsgröße erzeugt wird, die einem Bremsaktuator des abzubremsenden Rades zugeführt wird, die Stellgröße auf ein das Zuspannen des Bremsaktuators bewirkendes erstes Steuersignal (St1) gesetzt wird, wenn die Eingangsgröße (λdiff) des Dreipunktreglers (7.1) einen ersten Schwellwert (Sp) überschreitet, die Stellgröße auf ein das Lösen des Bremsaktuators bewirkendes zweites Steuersignal (St2) gesetzt wird, wenn die Eingangsgröße (λdiff) des Dreipunktreglers (7.1) einen zweiten Schwellwert (SN) unterschreitet, und die Stellgröße auf ein Anhalten des Bremsaktuators (8) bewirkendes drittes Steuersignal (St3) gesetzt wird, wenn die Eingangsgröße (λdiff) innerhalb einer Totzone des Dreipunktreglers (7.1) liegt.
Patent DE-102015215755-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument und Verfahren zum Betreiben
Inventor: KÖNEMANN RALF
IPC: A61M37/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument zum Einführen in ein Körperlumen oder interstitiell in Körpergewebe in einer Einführrichtung zur Behandlung von menschlichem oder tierischem Gewebe sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen elektrochirurgischen Instrumentes. Das elektrochirurgische Instrument (1, 100) umfasst einen Instrumentenschaft (50, 150), mindestens ein Energieabgabeelement (10, 100), und mindestens ein Reservoir (20) mit mindestens einer Austrittsöffnung (21, 121), wobei in dem Reservoir ein leitfähiges Medium (30) und ein expansionsfähiges Medium (40) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass bei einer Expansion des expansionsfähigen Mediums das leitfähige Medium durch die mindestens eine Austrittsöffnung aus dem Reservoir austritt.
Patent DE-102015218328-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Feldabbildung und/oder Pupillenabbildung
Inventor: MÜNZ HOLGER
IPC: G02B21/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein optisches System (10) zur Feldabbildung und/oder Pupillenabbildung weist eine optische Achse (16; 46), eine Blendenebene (18; 38) und eine Bildebene (20; 40) auf. Das optische System weist ein Linsensystem (11; 37) auf, das drei Linsengruppen (14a, b, c; 42a, b, c) mit jeweils zumindest einer Linse aufweist, die entlang der optischen Achse (16; 46) zwischen der Blendenebene (18; 38) und der Bildebene (20; 40) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die drei Linsengruppen (14a, b, c; 42a, b, c) ein erstes Linsenmaterial und/oder ein vom ersten Linsenmaterial verschiedenes zweites Linsenmaterial aufweisen. Das Linsensystem (11; 37) ist ferner als Fourier-Optik (12; 36) ausgebildet ist, die zusätzlich eine weitere entlang der optischen Achse (16; 46) zwischen der Blendenebene (18; 38) und der Bildebene (20; 40) von den drei Linsengruppen (14a, b, c; 42a, b, c) beabstandet angeordnete Linsengruppe (14d; 42d) mit zumindest einer Linse aufweist, die das erste Linsenmaterial und/oder das zweite Linsenmaterial aufweist, wobei zwei der vier Linsengruppen (14a, c; 42b, d) der Fourier-Optik (12; 36) in Bezug auf Farblängsfehler der Feldabbildung und/oder der Pupillenabbildung als eine erste und eine zweite farbunterkorrigierte Linsengruppe ausgebildet sind, wobei zwei andere der vier Linsengruppen (14b, d; 42a, c) der Fourier-Optik (12; 36) als eine erste und eine zweite farbüberkorrigierte Linsengruppe ausgebildet sind, wobei die Fourier-Optik (12; 36) eine alternierende Abfolge zwischen jeweils farbunterkorrigierter und farbüberkorrigierter Linsengruppe aufweist.
Patent DE-102015218680-A1 (DE)
Title: Wälzkörper mit integrierter Hilfsstoffkammer
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Wälzkörper(10, 20) und ein erfindungsgemäßes Lagerungselement dient jeweils einer Verringerung eines Reibungswiderstandes relativ zueinander beweglicher Elemente und weist in seinem Inneren mindestens eine Hilfsstoffkammer (11, 11a, 21) zur Füllung mit einem Hilfsstoff sowie mindestens eine Bohrung (12, 12‘, 12a, 12a‘, 13, 22) auf, die die Hilfsstoffkammer mit einer Peripherie des Wälzkörpers bzw. Lagerungselements verbindet. Ein erfindungsgemäßes Wälzlager (100) umfasst mindestens einen erfindungsgemäßen Wälzkörper (10, 20) und/oder mindestens ein erfindungsgemäßes Lagerungselement. Ein erfindungsgemäßes Gleitlager umfasst mindestens ein erfindungsgemäßes Lagerungselement.