baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219346-B4 (DE)
Title: Getriebe für einen Schiffsantrieb
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: B63H23/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Getriebe (1) für einen Schiffsantrieb mit zumindest zwei primärseitig angetriebenen Pumpenantrieben (20, 21) und zumindest zwei sekundärseitig angetriebenen Pumpenantrieben (30, 31), wobei das Getriebe (1) einen Antriebswellen-Anschlussflansch (2) aufweist, der ausgebildet ist, um unter Vermittlung einer Antriebswelle (3), einer lastschaltbaren Kupplung (4), einer Ritzelwelle (7) mit einem Abtriebsritzel (8) und einem Abtriebsrad (9) eine Abtriebswelle (10) anzutreiben, wobei ein Primärpumpenantriebsrad (26) verdrehfest mit der Antriebswelle (3) verbunden ist, um die primärseitig angetriebenen Pumpenantriebe (20, 21) anzutreiben, wobei ein Sekundärpumpenantriebsrad (32) verdrehfest mit der Ritzelwelle (7) verbunden ist, um die sekundärseitig angetriebenen Pumpenantriebe (30, 31) anzutreiben, wobei die Ritzelwelle (7) mittels der lastschaltbaren Kupplung (4) mit der Antriebswelle (3) kuppelbar ist, wobei der Antriebswellen-Anschlussflansch (2) auf einer Antriebsseite des Getriebes angeordnet ist, und wobei ein verdrehfest mit der Abtriebswelle (10) verbundener Abtriebswellen-Anschlussflansch (11) auf einer der Antriebsseite gegenüberliegenden Abtriebsseite des Getriebes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Primärpumpenantriebsrad (26) koaxial zu der Antriebswelle (3) angeordnet ist, dass das Sekundärpumpenantriebsrad (32) koaxial zu der Ritzelwelle (7) angeordnet ist, dass die zwei primärseitig angetriebenen Pumpenantriebe (20, 21) auf der Antriebsseite des Getriebes angeordnet sind, und dass die zwei sekundärseitig angetriebenen Pumpenantriebe (30, 31) auf der Abtriebsseite des Getriebes angeordnet sind.
Patent DE-102013221853-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Gerät
Inventor: HAGER MATTHIAS
IPC: H02H5/12
Filed: 2013-10-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Gehäuse für ein elektrisches Gerät (2),- wobei das Gehäuse einen Gehäusegrundkörper (4) zur Aufnahme des elektrischen Geräts (2) und einen am Gehäusegrundkörper (4) lösbar befestigten Gehäusedeckel (5) aufweist,- wobei am Gehäusegrundkörper (4) elektrische Kontakte (10) eines Überwachungsstromkreises (9) angeordnet sind,- wobei am Gehäusedeckel (5) eine Kontaktbrücke (12) angeordnet ist, die bei am Gehäusegrundkörper (4) befestigtem Gehäusedeckel (5) die Kontakte (10) überbrückt,- wobei der Gehäusedeckel (5) zum Befestigen am Gehäusegrundkörper (4) in einer Ansetzrichtung (A) an den Gehäusegrundkörper (4) angesetzt wird,- wobei die Kontaktbrücke (12) am Gehäusedeckel (5) derart gelagert ist, dass sie bei an den Gehäusegrundkörper (4) angesetztem Gehäusedeckel (5) innerhalb einer zur Ansetzrichtung (A) orthogonalen Querebene gesehen relativ zum Gehäusedeckel (5) bewegbar ist.
Patent DE-102013227104-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop und akustooptischer Hauptstrahlteiler für ein Scanmikroskop
Inventor: KRISHNAMACHARI VISHNU VARDHAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-12-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Akustooptischer Hauptstrahlteiler (13) für ein Scanmikroskop, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, Beleuchtungslicht einer vorgewählten oder vorwählbaren Beleuchtungslichtwellenlänge auf einen Beleuchtungsstrahlengang (15) zur Beleuchtung einer Probe (16) zu lenken und von einer Probe (16) kommendes Detektionslicht auf einen Detektionsstrahlengang zu lenken, dadurch gekennzeichnet, dass in dem akustooptischen Hauptstrahlteiler (13) eine mechanische Welle einer der Beleuchtungslichtwellenlänge zugeordneten Schallfrequenz propagiert oder mehrere mechanische Wellen, die dieselbe, der Beleuchtungslichtwellenlänge zugeordnete Schallfrequenz aufweisen, propagieren, wobeia. aus dem von einer Probe (16) kommenden Detektionslichtbündel (18) durch Wechselwirkung mit der einen mechanischen Welle oder durch Wechselwirkung mit den mechanischen Wellen sowohl ein die Beleuchtungslichtwellenlänge und eine erste Linearpolarisationsrichtung aufweisender Anteil des Detektionslichtbündes (18), als auch ein die Beleuchtungslichtwellenlänge und eine zweite, zur ersten Linearpolarisationsrichtung senkrechte Linearpolarisationsrichtung aufweisender Anteil des Detektionslichtes abgelenkt - und dadurch aus dem Detektionslichtbündel (18) entfernt werden, und/oder wobeib. der akustooptische Hauptstrahlteiler (13) dazu ausgebildet ist, durch Wechselwirkung mit der einen mechanischen Welle oder durch Wechselwirkung mit den mechanischen Wellen sowohl den Anteil von Beleuchtungslicht, das die vorgewählte Beleuchtungslichtwellenlänge und eine erste Linearpolarisationsrichtung aufweist, als auch den Anteil von Beleuchtungslicht, das die vorgewählte Beleuchtungslichtwellenlänge und eine zweite, von der ersten Linearpolarisationsrichtung verschiedene, insbesondere senkrechte, Linearpolarisationsrichtung aufweist auf einen Beleuchtungsstrahlengang zur Beleuchtung einer Probe (16) zu lenken.
Patent DE-102014101323-B4 (DE)
Title: Seitenteil für einen Personenkraftwagen
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-07-15
Abstract: Seitenteil eines Personenkraftwagens, bestehend aus einer innen liegenden, tragenden Seitenteilstruktur und einem Außenblech (1), das mit der darunterliegenden tragenden Seitenteilstruktur verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenblech (1) mehrteilig ausgeführt ist und eine Seitenwand aus Aluminiumblech umfasst, wobei in einem Fondfensterausschnitt (4) des Außenblechs (1) ein weiteres Einsatzteil (2) aus Stahlblech zur Aufnahme eines Fondfensters gehalten ist.
Patent DE-102014215283-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Starteranordnung mit zwei Gängen
Inventor: VÖLKEL GÜNTER
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-08-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem an einer Kurbelwelle (2) angeordneten Kolben (3a) und einer Starteranordnung (4), umfassend eine elektrische Maschine (5) sowie ein über eine Antriebswelle (10) damit verbundenes Planetengetriebe (6), wobei das Planetengetriebe (6) einen von einem ersten Aktuator (7a) axial einspurbaren Starterritzel (8) aufweist, das in einem eingespurten Zustand mit einem an der Kurbelwelle (2) angeordneten Zahnkranz (9) kämmt, um ein Anlassen der Brennkraftmaschine (1) über die Starteranordnung (4) zu ermöglichen. Erfindungsgemäß weist das Planetengetriebe (6) einen zweiten Aktuator (7b) auf, der eine Schaltung des Planetengetriebes (6) zwischen einer ersten und zweite Übersetzung realisiert, wobei die erste Übersetzung kleiner ist als die zweite Übersetzung.
Patent DE-102014225033-B4 (DE)
Title: Hybrid-Energie-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIN DONG MIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Hybrid-Energie-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:ein Wechselrichtermodul (30), das entweder auf einer oberen oder einer unteren Seite in einem Gehäuse (10) angeordnet ist;ein Niederspannungs-Gleichspannungswandler (LDC)-Modul (40), das auf der anderen Seite der oberen und unteren Seite in dem Gehäuse (10) angeordnet ist; undein Bauelement-Befestigungsabschnitt, der verbindbar/lösbar in dem Gehäuse (10) montiert ist,wobei das Wechselrichtermodul (30) umfasst:eine Mehrzahl von Leistungsmodulen (31);einen Kühler (34), der beide Oberflächen jedes Leistungsmoduls (31) kontaktiert, so dass eine Wärmefortleitung ausgeführt wird, wobei der Kühler (34) entweder auf der oberen oder der unteren Seite des Bauelement-Befestigungsabschnitts (20) montiert ist; undein Kondensatormodul (32), das auf der oberen oder der unteren Seite derart montiert ist, dass das Kondensatormodul (32) auf einer Seite des Kühlers (34) gestapelt ist, so dass eine Wärmefortleitung ausgeführt werden kann,wobei das Wechselrichtermodul (30) dazu ausgelegt ist, Gate-Platten (33) zu umfassen, die jeweils an beiden, der linken und der rechten Seite des Bauelement-Befestigungsabschnitts (20) angeordnet sind,wobei ein Controller (50) unter dem LDC-Modul (40) angeordnet ist und an dem Bauelement-Befestigungsabschnitt (20) montiert ist, undwobei die Gate-Platte (33) und der Controller (50) mit plattenförmigen Leiterplatten versehen sind, die jeweils auf einer Seite einen Anschluss aufweisen, und zueinander in einem rechten Winkel angeordnet sind, um mittels der Anschlüsse verbunden zu werden.
Patent DE-102015004237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines CMOS Schaltkreises auf einem P-Substrat vor Verpolung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H01L27/092
Filed: 2015-03-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Schutz einer integrierten CMOS Schaltung vor Verpolung dadurch gekennzeichnet, dass es als Verpolschutz eine Schaltung verwendet, die
 a. auf der einen Seite mit einem ersten Anschluss (A) mit einem Treiber (DR) des integrierten CMOS Schaltkreises verbunden ist und
 b. die eine Parallelschaltung aus einem N-Kanal-Transistor (NTR) und einem P-Kanal-Transistor (PTR) aufweist und
 c. wobei der N-Kanal-Transistor (NTR) ein Hochvolttransistor ist und
 d. wobei der P-Kanal-Transistor (PTR) kein Hochvolttransistor ist und
 e. wobei die Schaltung einen ersten Anschluss (A) aufweist, mit dem das Source (S2) des P-Kanal-Transistors (PTR) und das Drain (D1) des Hochvolt-N-Kanal-Transistors (NTR) verbunden ist und
 f. wobei die Schaltung einen zweiten Anschluss (B) aufweist, mit dem das Drain (D2) des P-Kanal-Transistors (PTR) und das Source (S1) des Hochvolt-N-Kanal-Transistors (NTR) verbunden ist und
 g. wobei sowohl der Hochvolt-N-Kanal-Transistor (NTR) als auch der P-Kanal-Transistor (PTR) P- P-in einer gemeinsamen N-Wanne (NW) liegen und 
 h. wobei die N-Wanne (NW) sich in einem P-dotierten Substrat (Sub), das auch eine weitere P-dotierten Wanne sein kann, befindet und
 i. wobei der Wannenanschluss (D1) der N-Wanne (NW) mit dem ersten Anschluss (A) elektrisch verbunden ist und
 j. wobei der zweite Anschluss (B) mit dem Eingang und/oder Ausgang des integrierten CMOS Schaltkreises (I/O) verbunden ist.
Patent DE-102015108977-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: ELLERSIEK RALF
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-06-08
Granted: 2021-10-21
Abstract: Pumpenanordnung umfassend- eine elektromotorisch antreibbare Pumpe (2) zum Fördern einer Flüssigkeit mit einem an einer rotierenden Welle gehaltenen Pumpenrad und einen das Pumpenrad jedenfalls abschnittsweise umgreifenden Pumpengehäuse (9), an dem eine Zulauföffnung für die Flüssigkeit und ein Ablaufstutzen (20) für die Flüssigkeit vorgesehen sind,- einen zur Aufnahme der Flüssigkeit ausgebildeten Flüssigkeitsbehälter(1) mit einem Behälterboden (4), mit einer Seitenwand (5) und mit einer dem Behälterboden (4) gegenüberliegenden Öffnung, wobei an dem Flüssigkeitsbehälter (1) ein Anschlussabschnitt (10) für eine externe Zuleitung und ein zur Aufnahme des Pumpenrads und des Pumpengehäuses (9) ausgebildeter Sumpf (8) vorgesehen sind, und- einen als Geruchsstopp dienenden, siphonartig ausgebildeten Leitungsabschnitt (11) für die Flüssigkeit, wobei der siphonartige Leitungsabschnitt (11) in eine Fließrichtung (25) der Flüssigkeit betrachtet vor dem Anschlussabschnitt (10) des Flüssigkeitsbehälters (1) vorgesehen ist,wobei zumindest ein Teil des siphonartigen Leitungsabschnitts (11) eine labyrinthartige angeordnete Wandung (12, 13, 14, 32, 33) vorsieht, welche sich zwischen den Seitenwänden (5) des Flüssigkeitsbehälters (1) erstreckt, wobei eine Seitenwand (5) des Flüssigkeitsbehälters (1) und wenigstens einzelne der labyrinthartig angeordneten Wandungen (12, 14, 33) des siphonartigen Leitungsabschnitts (11) einstückig ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassein an die Seitenwand (5) des Flüssigkeitsbehälters (1) anlegbarer Verschlussdeckel (3) zum Verschließen der Öffnung vorgesehen ist, wobei bevorzugt zwischen dem Verschlussdeckel (3) und der Seitenwand (5) eine umlaufende Dichtung (6) vorgesehen istund/oderein Schwimmkörper (21) realisiert ist, welcher höhenverstellbar beziehungsweise schwenkbar in dem Flüssigkeitsbehälter (1) angeordnet ist und bei dem die Position des Schwimmkörpers (21) abhängig vom Füllstand des Flüssigkeitsbehälters (1) ist, wobei ein Steuersignal für die Pumpe (2) erzeugt wird, sobald der Schwimmkörper (21) eine definierte Relativposition zu dem in einer Wirkkörperausnehmung (22) vorgesehenen Wirkkörper einnimmt.
Patent DE-102015201764-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Erzeugen einer Lichtverteilung durch ein Fahrzeug zur Ausgabe einer Fahranweisung
Inventor: KRAHNSTÖVER ANNA ZOÉ
IPC: F21Y115/30
Filed: 2015-02-02
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Lichtverteilung (10‘) durch ein Fahrzeug (7), bei dem die Ist-Geschwindigkeit (vFzg) des Fahrzeugs (7) erfasst wird, Daten über die Umgebung des Fahrzeugs (7) detektiert werden, in Abhängigkeit von den erfassten Daten eine Soll-Geschwindigkeit erzeugt wird, die Differenz zwischen Ist-Geschwindigkeit und Soll-Geschwindigkeit bestimmt wird, ein Fahranweisungssignal zum Erreichen der Soll-Geschwindigkeit erzeugt wird und in Abhängigkeit von dem Fahranweisungssignal eine Lichtverteilung (10‘) auf einer von dem Fahrzeug (7) befahrenen Fahrspur (12.1) erzeugt wird, wobei die Lichtverteilung (10‘) zumindest ein Lichtsymbol (11) umfasst, das sich relativ zum Fahrzeug (7) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erzeugte Lichtsymbol (11) ferner relativ zur Fahrspur (12.1) bewegt und die Lichtverteilung (10‘) mehrere geometrische Symbole umfasst, deren Anzahl, Größe und/oder Abstand voneinander von dem Fahranweisungssignal abhängt, wobei die Geschwindigkeit des zumindest einen Lichtsymbols (11) relativ zum Fahrzeug (7) von der Differenz zwischen Ist-Geschwindigkeit und Soll-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (7) abhängt.
Patent DE-102015202345-B4 (DE)
Title: Nassreibkupplung
Inventor: TRENT MATT THOMAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-02-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Kupplungsmodul, umfassend:eine erste Nabe (34);mehrere erste Reibplatten (30), die durch Keilverzahnung mit der ersten Nabe (34) verbunden sind;ein Gehäuse (40), das eine konvexe zylindrische Fläche definiert und mehrere erste Durchgänge (70) zum Leiten von Fluid zu der konvexen zylindrischen Fläche definiert; undmehrere erste Trennplatten (32), die von den Reibplatten (30) durchsetzt sind unddurch Keilverzahnung mit der konvexen zylindrischen Fläche verbunden sind, wobei mindestens eine der Trennplatten (32) nicht senkrecht auf die zylindrische Fläche ausgerichtet ist, wobei das Kupplungsmodul derart ausgebildet ist, dass bei einer relativen Drehung zwischen den Trennplatten (32) und den Reibplatten (30) aufgrund eines Keilverzahnungsspiels die Trennplatten (32) das Fluid um den Umfang über die Reibplatten (30) verteilen.
Patent DE-102015205942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Betriebs des Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: GARGISO TANY
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-04-01
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Betriebs des Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten:- Ermittlung eines Kritikalitätsindex (I) für die thermische Belastung eines Injektors des Kraftstoffeinspritzsystems, wobei durch Auswertung einer Vielzahl ,von Sensorsignalen, die von der Brennkraftmaschine zugehörigen Sensoren bereitgestellt werden,die momentan induzierte Leistung (P) der Brennkraftmaschine, die momentane Kraftstofftemperatur (T), der momentane Energiebedarf (E) und die momentane Einspritzdauer (τ) als Parameter ermittelt werden, undwobei der Kritikalitätsindex (I) durch eine Addition der genannten, jeweils mit einem zugeordneten Gewichtungsfaktor (k1, k2, k3, k4) multiplizierten Parameter (P, T, E, τ) berechnet wird;- Überprüfung, ob der ermittelte Kritikalitätsindex größer ist als ein Schwellenwert (SW1);- wenn der ermittelte Kritikalitätsindex größer ist als der Schwellenwert, dann Überprüfung, ob der ermittelte Kritikalitätsindex für eine vorgegebene Zeitdauer (t1) größer ist als der Schwellenwert; und- Einleitung einer Maßnahme (RE1) zur Reduktion der thermischen Belastung des Injektors, wenn der ermittelte Kritikalitätsindex (I) für die vorgegebene Zeitdauer (t1) größer ist als der Schwellenwert (SW1).
Patent DE-102015214927-B4 (DE)
Title: Rammgut zum Eintreiben in einen Baugrund und Eintreibeinrichtung zum Eintreiben von Rammgut in einen Baugrund
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D7/06
Filed: 2015-08-05
Granted: 2021-11-11
Abstract: Rammgut (10) zum Eintreiben in einen Baugrund, wobei an einem Kontaktbereich (12) des Rammgutes (10), über den eine Eintreibeinrichtung (30) an dem Rammgut (10) befestigbar ist, eine Schicht (20) aus thixotropem Material aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kontaktbereich (12) des Rammgutes (10) zumindest eine Nut (13) angeordnet ist.
Patent DE-102016002504-B4 (DE)
Title: Sensorschaltung mit mehreren optischen Sensoren
Inventor: BETIUK JAKUB
IPC: H03K17/968
Filed: 2016-03-02
Granted: 2020-02-13
Abstract: Sensorschaltung mit mehreren optischen Sensoren, wobei
 die mehreren optischen Sensoren jeweils einen optischen Sender (Dn) und einen optischen Empfänger (Tn) aufweisen;
 der optische Sender (Dn) und der optische Empfänger (Tn) eines optischen Sensors jeweils mit einem spezifischen Steuersignaleingang (In) verbunden sind;
 die optischen Sender (Dn) der mehreren optischen Sensoren mit einem gemeinsamen Steuersignaleingang (Is) verbunden sind;
 die optischen Empfänger (Tn) der mehreren optischen Sensoren mit einem gemeinsamen Messsignalausgang (Sx) verbunden sind; und
 eine gemeinsame Signalaufbereitungsschaltung (SC) zwischen die optischen Empfänger (Tn) der mehreren optischen Sensoren und den gemeinsamen Messsignalausgang (Sx) geschaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 den optischen Empfängern (Tn) der mehreren optischen Sensoren jeweils ein Modulationswiderstand (Rnm) parallel geschaltet ist, wobei die Modulationswiderstände (Rnm) der mehreren optischen Sensoren zueinander unterschiedliche Widerstandswerte haben.
Patent DE-102016011851-B4 (DE)
Title: Therapie- oder Trainingsgerät
Inventor: BÖHMER BETTINA
IPC: A63B21/008
Filed: 2016-10-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Therapie- oder Trainingsgerät (1). Um eine Möglichkeit zu schaffen, den Aufbau möglichst vieler Muskeln des Körpers zu fördern und den Gleichgewichtssinn zu schulen, umfasst das erfindungsgemäße Gerät eine Wanne (2) zur Aufnahme von Wasser, zwei Schwimmkörper (3, 4) zur Anbringung an je einem Fuß einer das Gerät (1) benutzenden Person und eine Haltevorrichtung (5) zur Halterung der das Gerät (1) benutzenden Person.
Patent DE-102016103980-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Vorsatzgerät und landwirtschaftliches Erntefahrzeug
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D41/14
Filed: 2016-03-04
Granted: 2023-11-16
Abstract: Landwirtschaftliches Vorsatzgerät (1) eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs, insbesondere Maisgebiss eines Feldhäckslers, mit einem mittleren Vorsatzgerätabschnitt (2), und mit zu beiden Seiten des mittleren Vorsatzgerätabschnitts (2) angrenzenden seitlichen Vorsatzgerätabschnitten (3, 4), wobei die seitlichen Vorsatzgerätabschnitte (3, 4) bei der Verlagerung des Vorsatzgeräts zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung relativ zu dem mittleren Vorsatzgerätabschnitt (2) verlagerbar sind, wobei jeder Vorsatzgerätabschnitt (2, 3, 4) jeweils mindestens ein Mäh- und Einzugsorgan (5) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung aufweist, und wobei jeder seitlich äußere Vorsatzgerätabschnitt (3) oberhalb des oder jedes Mäh- und Einzugsorgans (5) desselben einen Einweisbügel (14) für das zu erntende Erntegut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Einweisbügel (14) des jeweiligen seitlich äußeren Vorsatzgerätabschnitts (3) bei der Verlagerung des Vorsatzgeräts zwischen der Arbeitsstellung und der Transportstellung um eine sich etwa parallel zu einer Ernterichtung bzw. einer Längsachse erstreckende erste Schwenkachse (15) relativ zum jeweiligen äu-ßeren Vorsatzgerätabschnitt (3) verlagerbar ist und die erste Schwenkachse (15) parallel versetzt zu einer zweiten Schenkachse (12) verläuft, um die der jeweilige seitlich äußere Vorsatzgerätabschnitt (3) verlagerbar ist.
Patent DE-102017002649-B4 (DE)
Title: Frei führbare Vorrichtung und Verfahren zum Ausbilden einer frei führbaren Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilen mittels Laserstrahlung
Inventor: KEMPEN THOMAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-03-18
Granted: 2020-12-10
Abstract: Frei führbare Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilen wie Schweißen, Schneiden und/oder Oberflächenbearbeitung von Blechen (2 ; 3) mittels Laserstrahlung (7), aufweisend eine zur Bauteiloberfläche hin mindestens teilweise offene, an die gerade, gekrümmte oder geometrisch profilierte Kontur der zu bearbeitenden Bauteiloberfläche angepasste und unmittelbar auf letzterer zu führende Laserschutz-Einhausung (1) mit einer Einführungsöffnung (5) für die Laserstrahlung (7), mit mindestens einer innerhalb der Laserschutz-Einhausung (1) vorgesehenen Anordnung flexibler Abdichtungsbürsten (8), die innenseitig den Umfang der zumindest teilweisen offenen, der Bauteiloberfläche zugewandten Kontur der Laserschutz- Einhausung (1) einfassen und eine Laserstrahlung-Abdichtung letzterer entsprechend Laserschutzklasse 1 bilden, und mit Einrichtungen (9 bzw. 10) zum partiellen Einspeisen von Schutz-, Prozess- und/oder Reflexionsgasen (9a) in die Laserschutz-Einhausung (1) und zum partiellen Absaugen von Dampf-/Sublimationsgasen (10a), dadurch gekennzeichnet, dass eine auf die elektrische Leitfähigkeit der Borsten (11) der Abdichtungsbürsten (8) ansprechende elektrische Sicherheitssensorik zur Laserabschaltung vorgesehen ist, sowie die Abdichtungsbürsten (8) aus Graphit und/oder Faser-Metallverbund gebildet sind und unter elektrischer Hochspannung stehen.
Patent DE-102017003993-B4 (DE)
Title: Kalibrierung eines Roboters
Inventor: RADRICH HELMUTH
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-04-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Roboters (10), mit den Schritten:Anfahren (S10) eines Messpunktes (31) mit einer roboterfesten Referenz, die ein Werkzeug oder ein Taster (11) ist;Erfassen (S20) einer Ausgangspose (q1-q5) des Roboters, in der der Messpunkt (31) mit der Referenz angefahren ist;Entfernen (S30) der Referenz von dem Messpunkt (31);wobei der Roboter mit der Referenz beim Erfassen der Ausgangspose eine vorgegebene Referenzlast (F) auf den Messpunkt (31) ausübt und der Messpunkt nachgiebig ist;erneutes Anfahren (S40) des Messpunktes (31) mit der roboterfesten Referenz;Erfassen (S50) einer Messpose (q1-q5) des Roboters, in der dieser Messpunkt mit der Referenz angefahren ist, wobei der Roboter beim Erfassen der Messpose mit der Referenz die vorgegebene Referenzlast (F) auf den Messpunkt (31) ausübt;Vergleichen der Posen miteinander; undRekalibrierung (S70) des Roboters.
Patent DE-102017200265-B4 (DE)
Title: Deckeltransporteinrichtung, die mit einem Präventionssystem für auf dem Kopf stehende Deckel versehen ist, Dosenschließsystem, das mit einer solchen Deckeltransporteinrichtung versehen ist, und Verfahren zum Erfassen von auf dem Kopf stehenden Deckeln
Inventor: VANDAMME PHILIPPE PIERRE ALAIN
IPC: B67B3/06
Filed: 2017-01-10
Granted: 2021-06-02
Abstract: Deckeltransporteinrichtung (1) mit einem Präventionssystem für auf dem Kopf stehende Deckel, wobei das Präventionssystem für auf dem Kopf stehende Deckel aufweist:- eine gebogene Führung (2) und einen Sensor (3), die auf der Deckeltransporteinrichtung (1) auf gegenüberliegenden Seiten einer Deckeltransportschiene im Wesentlichen bei derselben Längsposition der Deckeltransportschiene befestigt sind;- eine Steuerung zum Ansteuern der Deckeltransporteinrichtung (1), einer Deckelzuführung (12) und/oder einer Dosenschließeinrichtung (13), wobei die Steuerung zum Empfangen eines durch den Sensor (3) generierten Signals eingerichtet ist.