baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000954-U1 (DE)
Title: Pflanzentray
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Pflanzentray (1) aus Kunststoff, nämlich Kultur- und/oder Verkaufstray, mit einer Mehrzahl von zur Aufnahme zumindest eines Pflanztopfes (14, 15) ausgebildeten Nutzen (3.1 bis 3.8), wobei wenigstens ein Nutzen zur Aufnahme von unterschiedlichen Pflanztöpfen ausgebildet ist und einen Nutzenboden (5) aufweist und zumindest teilweise über jeweilige Seitenwände (6) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzenboden (5) wenigstens zwei unterschiedlich hohe, durch steile Versatzwände (7) miteinander verbundene Bodenbereiche (5a, 5b) aufweist, wobei die Versatzwände zumindest teilweise zur Führung des darin aufgenommenen Pflanztopfes ausgebildet sind, und dass wenigstens ein Teil des höheren Bodenbereichs (5b) von einem einen allseitigen Abstand zu den Seitenwänden (6) aufweisenden Dom (8, 8', 8") gebildet ist.
Patent DE-202018002552-U1 (DE)
Title: Zugratsche
IPC: B25B25/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Zugratsche (1) zum Spannen eines Spanngurts mit einem Grundkörper (2) mit einer planen Basisauflage (3) und mit einer an dem Grundkörper (2) direkt an einem Wickelende (4) angeordneten und drehbar gelagerten Wickelwelle (5), welche zu einem Aufwickeln des Spanngurts dient, wobei ein erstes freies Ende des Spanngurts oder eines Spanngurtabschnitts mit der Wickelwelle (5) verbindbar ist, die Wickelwelle (5) sich bei einem Aufwickeln des Spanngurts im Uhrzeigersinn dreht, die Wickelwelle (5) mindestens eine lösbare Sperrvorrichtung (6) aufweist zur Arretierung der Wickelwelle (5), an der Wickelwelle (5) oder an dem Grundkörper (2) ein Schwenkhebel (7) zum Drehen der Wickelwelle (5) um eine Drehachse (12), durch Schwenken des Schwenkhebels (7) vom Grundkörper (2) abweisend angeordnet ist, wobei an einem dem Wickelende (4) gegenüberliegenden weiteren Ende (8) des Grundkörpers (2) achsparallel zur Wickelwelle (5) eine Gurtwelle (9) angeordnet ist, welche mit einem weiteren freien Ende des Spanngurts oder eines Spanngurtabschnitts verbindbar ist und welche in Bezug zur Basisauflage (3) einen größeren Abstand aufweist, als die Wickelwelle (5).
Patent DE-202018005280-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Zusammensetzung zur Behandlung von Fußpilz
IPC: A61P31/12
Filed: 2018-11-13
Abstract: Zusammensetzung eines pflanzlichen Medikaments umfassend Coptis chinensis, Phellodendri cortex (Phellodendron amurense), Scutellaria baicalensis, Spilanthes acmella und Glycyrrhiza glabra, wobei das Gewichtsverhältnis von Coptis chinensis, Phellodendri cortex (Phello lendron amurense), Scutellaria baicalensis, Spilanthes acmella und Glycyrrhiza glabra 10~35:10~25:10~25:10~35:10~35 beträgt.
Patent DE-202018100144-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2018-01-11
Abstract: Paneel für eine Wand-, Deckenverkleidung oder einen Fußbodenbelag mit einer, optional geprägten, Dekorschicht (4), die mittelbar oder unmittelbar auf einer Trägerplatte (2) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (2) im Wesentlichen aus geschäumtem oder ungeschäumtem PET besteht.
Patent DE-202018101541-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung und Kabelanschlusssystem
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-03-20
Abstract: Kabeldurchführung zur Durchführung eines an einem elektrischen oder elektronischen Bauteil, welches in einem dickwandigen Gehäuseteil untergebracht ist, angebrachten Anschlusskabels durch eine abgestufte Bohrung der Wandung des Gehäuseteils und zur Befestigung in der Wandung, aufweisend:
 ein Flanschteil mit einem abgestuft zylindrischen Grundkörper, der eine an den Außendurchmesser des Anschlusskabels oder eines auf dieses aufgesetzten Dichtstopfens angepasste Durchgangsbohrung und einen ersten zylindrischen Abschnitt mit einem dem Durchmesser eines inneren Bohrungsabschnitts der abgestuften Bohrung entsprechenden ersten Außendurchmesser und einen zweiten zylindrischen Abschnitt mit einem dem größeren Durchmesser eines äußeren Bohrungsabschnitts entsprechenden zweiten Außendurchmesser hat, und einem sich von der freien Stirnfläche des zweiten zylindrischen Abschnitts erstreckenden gekrümmten Kabelumlenkungsstutzen, und
 eine Fixierungsscheibe zur lösbaren Fixierung des in die abgestufte Bohrung eingesetzten Flanschteils, mit einer an die Außenabmessung des Kabelumlenkungsstutzens des Flanschteils angepassten Durchgangsbohrung zum Durchfädeln des Kabelumlenkungsstutzens und einer an den Innendurchmesser des äußeren Bohrungsabschnitts angepassten und zum Verrasten der Fixierungsscheibe im äußeren Bohrungsabschnitt angepassten und geformten Außenkontur.
Patent DE-202018102712-U1 (DE)
Title: Krankentransportvorrichtung, insbesondere für einen Kranken- oder Rettungstransportwagen
IPC: A61G1/003
Filed: 2018-05-15
Abstract: Krankentransportvorrichtung, insbesondere für einen Kranken- oder Rettungstransportwagen, mit
 - einem Gestell (14) mit einer längs einer gedachten Mittellinie (32) in eine linksseitige und eine rechtsseitige Teilhälfte (34,36) unterteilten Transportfläche (10) für eine Person und
 - einem Rückhaltesystem (38) zur Sicherung einer Person auf der Transportfläche (10),
 - wobei das Rückhaltesystem (38) versehen ist mit
 - einem linksseitigen Schultergurt (40) und einem rechtsseitigen Schultergurt (42), die jeweils ein erstes Ende (44) aufweisen, das innerhalb des von der betreffenden Teilfläche (34,36) der Transportfläche (10) eingenommenen Bereichs lösbar an dem Gestell (14) fixierbar ist,
 - einem Beckengurtsystem (50), das ein linksseitiges Beckengurtteilsystem (52) und ein rechtsseitiges Beckengurtteilsystem (54) aufweist, wobei jedes Beckengurtteilsystem (52,54) zwei V-förmig verlaufende Beckengurte (56,58) aufweist, deren erste Enden innerhalb des von der betreffenden Teilfläche (34,36) der Transportfläche (10) eingenommenen Bereichs lösbar an dem Gestell (14) fixierbar sind und deren zweite Enden zur Bildung eines Knotenpunktes (60,62) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet ,
 - dass das Rückhaltesystem (38) ferner versehen ist mit
 - einer lösbaren linksseitigen Gurtschnalle (74) zur lösbaren Verbindung des zweiten Endes (48) des linksseitigen Schultergurts (40) mit dem Knotenpunkt (60) des linksseitigen Beckengurtteilsystems (52) und einer lösbaren rechtsseitigen Gurtschnalle (74) zur lösbaren Verbindung des zweiten Endes (48) des rechtsseitigen Schultergurts (42) mit dem Knotenpunkt (62) des rechtsseitigen Beckengurtteilsystems (54), 
 - wobei das Beckengurtsystem (50) ferner einen den Knotenpunkt (60) des linksseitigen Beckengurtteilsystems (52) mit dem Knotenpunkt (62) des rechtsseitigen Beckengurtteilsystems (54) verbindenden Beckenmittelgurt (64) aufweist,
 - wobei der Beckengurt (64) längenveränderbar ist und eine Gurtschnalle (74) zum Lösen der Verbindung der Knotenpunkte (60, 62) der beiden Beckengurtteilsysteme (52,54) aufweist und
 - wobei die beiden Schultergurte (40,42) und pro Beckengurtteilsystem (52,54) zumindest jeweils ein Beckengurt (56,58) jeweils längenveränderbar sind.
Patent DE-202018102744-U1 (DE)
Title: Dekorationselement und Verwendung desselben
IPC: A45F3/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Dekorationselement (2) für ein Gepäckstück (1), umfassend eine Platte mit einer Sichtseite (20) und einer Rückseite (25), die mit Befestigungsmitteln ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Sichtseite (20) mindestens eine Grundschicht (21) und eine die mindestens eine Grundschicht (21) bedeckende Deckschicht (22) aufgebracht sind, die nicht transparent ausgebildet sind und wobei mindestens die Deckschicht (22) aus einem nicht abriebfesten Material gebildet ist und durch mechanische Bearbeitung abtragbar ist.
Patent DE-202018104310-U1 (DE)
Title: Knochenförmiges Lendenkissen
IPC: A61G7/07
Filed: 2018-07-26
Abstract: Knochenförmiges Lendenkissen, umfassend einen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper ein transversales dreieckiges Prisma ist, wobei jede Kante von ihm in konkaver Kreisbogenform ausgebildet ist, um ein Anpassen an die Lende der menschlichen Körper zu erleichtern; und wobei sich die Ebenen, in der sich die jeweiligen kreisbogenförmigen Kanten befinden, mit der Mittelachse des Grundkörpers überschneiden; und wobei der Grundkörper eine Oberflächenschicht und Füllstoffe umfasst; und wobei die Oberflächenschicht aus wasserdichtem Gewebe hergestellt ist; und wobei die Füllstoffe aus weichem Material hergestellt sind, so dass dem Grundkörper eine Elastizität verliehen wird.
Patent DE-202018105735-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B27L11/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten länglicher, pflanzlicher Rohprodukte (10), vorzugsweise von Palmengewächsen, umfassend
 eine Spaltvorrichtung (14) zum Spalten der Rohprodukte (10) in längliche Lamellen,
 eine Zerfaserungsvorrichtung (20) zum Zerfasern der Lamellen,
 eine Weiterbearbeitungsvorrichtung (24) zur Weiterbearbeitung der zerfaserten Lamellen zu einem Werkstoff.
Patent DE-202019002317-U1 (DE)
Title: Stoffwindelsystem zum erleichterten Abhalten von Babys und Kindern
IPC: A41B13/04
Filed: 2019-05-25
Abstract: Stoffwindelsystem (3). (4) aus windelgeeignetem Material, wie Baumwolle. PUL. u.a.. zum erleichterten Abhalten von Babys und Kindern. dadurch gekennzeichnet. dass die Windel sowohl vorne (5) als auch hinten (6) zu öffnen und zu schließen ist. ohne vom Träger der Windel zu rutschen.
Patent DE-202019002511-U1 (DE)
Title: Fahrerhaus-Innenraumaufteilung für Sattelzugmaschinen bzw. Motorwagen mit 1-Mann-Besatzung im Fernverkehr
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-07-08
Abstract: Das entworfene neue Innenraumkonzept ist dadurch gekennzeichnet, dass folgende punkte einzeln oder in Kombination verwendet werden:
 1.) untere Bett fällt komplett weg und der Boden im Innenraum zwischen den beiden Staukästen ist eben
 2.) die Staufächer oberhalb der Windschutzscheibe werden bis über den Fahrer (Tiefe vorzugsweise 30 cm) weitergeführt bis zu einem Punkt, der das Herunterklappen des oberen Bettes nicht behindert.
 3.) das Ende der weitergeführten Staufächer kann als Ablage für Mobiltelefon und Trinkbehältnis mit entsprechender Strombuchse zum Laden des Telefons gestaltet werden.
 4.) hinter dem Fahrersitz befindet sich ein Schrank, der in der Höhe bis zu dem Punkt geht, an dem sich das obere Bett im ausgeklappten Zustand befindet. Er wird in Richtung Windschutzscheibe geöffnet und biete im Inneren einen Zugang zum Außenstaufach (Fahrerseite).
 5.) neben befindet sich ein Kühlschrank mit optionalem Gefrierfach, der sich Richtung Windschutzscheibe öffnet.
 6.) auf dem Kühlschrank befindet sich ein Fach, mit dem Grundmaß des Kühlschranks und in der Höhe bis zu dem Punkt, an dem sich das obere Bett im ausgeklappten Zustand befindet. Geöffnet wird es Richtung Windschutzscheibe.
 7.) Neben dem Kühlschrank befindet sich ein maximal 70 cm Hoher Schrank, der Richtung Windschutzscheibe geöffnet wird und der auch als Erweiterung des ausklappbaren Tisches, der an dem Schrank angebracht ist, dient.
 8.) Der ausklappbare Tisch wird vom Schrank vor den Beifahrsitz ausgeklappt und dient als Ess- und Arbeitstisch.
 9.) Der Beifahrersitz wird auf dem Außenstaufach (Beifahrerseite) aufgesetzt (Sitzhöhe vorzugsweise 50 cm). Er ist mit einem Sicherheitsgurt und einer verstellbaren Sitzfläche inkl. Rückenlehne ausgestattet, sodass er in eine entspannte Position gestellt werden kann.
Patent DE-202019105156-U1 (DE)
Title: Vibrierendes Fußtherapiegerät mit Fußmassagefunktion
IPC: A61H7/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein vibrierendes Fußtherapiegerät mit Fußmassagefunktion, umfassend
 ein Untergehäuse, das einen Aufnahmeraum aufweist, wobei zwei vordere Trittflächen-Schwenkbasen im Aufnahmeraum angeordnet sind;
 einen Massagewellensatz, der im Aufnahmeraum angeordnet ist und eine erste Spindel aufweist, wobei ein erstes Übertragungsrad, zwei Massageeinrichtungen und mindestens zwei Einweglager auf der ersten Spindel drehbar angeordnet sind, wobei die Massageeinrichtungen jeweils auf zwei Seiten des ersten Übertragungsrads der ersten Spindel angeordnet sind, wobei die Einweglager auf der ersten Spindel gelagert und jeweils auf der Außenseite der jeweiligen Massageeinrichtung angeordnet sind;
 einen Wellensatz zum Heben und Senken der Trittflächen, der auf der dem Massagewellensatz benachbarten Seite im Aufnahmeraum angeordnet ist und eine zweite Spindel, ein zweites Übertragungsrad, ein drittes Übertragungsrad und zwei exzentrische, hintere Trittflächen-Schwenkbasen umfasst, wobei das zweite Übertragungsrad drehbar in der Nähe der Mitte der zweiten Spindel angeordnet ist, wobei das dritte Übertragungsrad auf der zweiten Spindel neben dem zweiten Übertragungsrad angeordnet und ferner über einen zweiten Übertragungsriemen mit dem ersten Übertragungsrad verbunden ist, wobei die beiden exzentrischen, hinteren Trittflächen-Schwenkbasen jeweils an zwei Enden der zweiten Spindel angeordnet sind;
 eine Trittflächengruppe, die eine linke Trittfläche und eine rechte Trittfläche umfasst, wobei die linke Trittfläche und die rechte Trittfläche jeweils auf den entsprechenden vorderen Trittflächen-Schwenkbasen und den entsprechenden exzentrischen, hinteren Trittflächen-Schwenkbasen angeordnet sind, wobei jeweils ein weicher Unterlegkörper auf den Massagerollen der jeweils mit der linken Trittfläche und der rechten Trittfläche korrespondierenden Massageeinrichtungen angeordnet ist; und
 eine Antriebseinrichtung, die auf der dem Wellensatz zum Heben und Senken der Trittflächen benachbarten Seite im Aufnahmeraum angeordnet ist und einen Motor aufweist, wobei der Motor über einen ersten Übertragungsriemen mit dem zweiten Übertragungsrad des Wellensatzes zum Heben und Senken der Trittflächen verbunden ist.
Patent DE-202019105368-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit ovaler Körperspule
IPC: G01R33/341
Filed: 2019-09-27
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Körperspule zum Senden von hochfrequenten Signalen zum Erzeugen von Magnetresonanzsignalen in einem Patienten,
 wobei die Körperspule in einer Querschnittsebene senkrecht zu einer Mittelachse der Körperspule eine horizontale Ausdehnung und eine vertikale Ausdehnung aufweist,
 wobei die Körperspule einen Patientenaufnahmebereich in einer Umfangsrichtung um die Mittelachse herum umgibt,
 wobei die Körperspule in Richtung der Mittelachse zumindest eine Öffnung aufweist, die geeignet ist, durch sie hindurch den Patienten in den Patientenaufnahmebereich zu bewegen, wobei die horizontale Ausdehnung größer als die vertikale Ausdehnung ist,
 wobei die horizontale Ausdehnung mindestens 75 cm beträgt, wobei die vertikale Ausdehnung mindestens 70 cm beträgt.
Patent DE-202019106939-U1 (DE)
Title: Outdoor-Schirm mit Sprühsystem
IPC: A45B23/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Outdoor-Schirm mit Sprühsystem, der einen Schirmgriff (1), eine Schirmrippenanordnung und eine Schirmschalenanordnung umfasst, wobei die Schirmschalenanordnung eine obere Schirmschale (2) und eine untere Schirmschale (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schirmschale (3) am Unterteil fest mit einer Sprühvorrichtung versehen ist, wobei die Sprühvorrichtung eine Basis (4), einen Sprühtisch (5) und eine Einlassleitung (6) umfasst, wobei der Sprühtisch (5) mit einem Einlassende (16) und mehreren Sprühdüsen versehen ist, wobei ein Ende der Einlassleitung (6) mit dem Einlassende (16) verbunden ist, wobei sich die Einlassleitung (6) entlang der Schirmrippenanordnung zum Schirmgriff (1) erstreckt und sich entlang dem Schirmgriff (1) nach unten erstreckt, um an einen Einlassadapter (7) anzustoßen.
Patent DE-202020002966-U1 (DE)
Title: Montierbare Ladefläche mit Lenkung für Fahrräder ( Lastenfahrrad )
IPC: B62K7/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Verbindungselement (B1-B2)
 Dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (B1) dauerhaft am Fahrrad (C) befestigt wird, formschlüssig auf das Verbindungselement (B2) passt und mittels der Sterngriffschraube (14) vom Verbindungselement (B2) an- und abgeschraubt werden kann. Das Verbindungselement (B2) passt wiederrum formschlüssig auf das Quadratrohr der Ladefläche (A) und wird mit dieser dauerhaft verbunden.
Patent DE-202020003641-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
IPC: F16D63/00
Filed: 2020-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bremsen eines Objekts, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein anderes Objekt an dem Objekt befestigt ist und gezwungen ist, sich gleichzeitig um drei Achsen zu drehen.
Patent DE-202020005747-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-06-26
Abstract: Energiespeicher (100), hergestellt mittels folgender Schritte:
 Anordnen eines Drucksiebs (200) über einer Druckauflage (210), welche zur Auflage eines Zellelements (102) oder Zellstapels (104) des Energiespeichers (100) ausgebildet ist;
 Aufbringen einer Paste (121; 122), welche eine Ruheviskosität von mindestens 200 Pa s aufweist, auf dem Drucksieb (200); und
 Streichen der Paste (121; 122) durch Sieböffnungen (202) des Drucksiebs (200), um auf der Druckauflage (210) eine Elektrodenschicht (101) des Zellelements (102) oder Zellstapels (104) auszubilden.
Patent DE-202020101576-U1 (DE)
Title: Tafel mit zwei von der Tafeloberfläche abstehenden Trägern zur drehbaren Lagerung einer Papierrolle
IPC: B43L1/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Tafel (1) mit zwei von der Tafeloberfläche (2) abstehenden Trägern (3) zur drehbaren Lagerung einer Papierrolle (6), wobei die Träger (3) so ausgerichtet sind, dass die Achse (5) einer von den Trägern (3) aufgenommenen Papierrolle (6) vor der Tafeloberfläche (2) liegt und parallel zu dieser verläuft, und mit einer entfernt von den Trägern (3) angeordneten und vor der Tafeloberfläche (2) liegenden Querleiste (13), die dazu dient, das von der Papierrolle (6) entfernte Ende der Papierbahn (7) gegen die Tafeloberfläche (2) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (3) so eingerichtet sind, dass die von den Trägern (3) aufgenommene Papierrolle (6) selbsttätig in Richtung auf die Tafeloberfläche (2) verschiebbar ist, wodurch die Papierrolle (6) mit einer Mantellinie an der Tafeloberfläche (2) anliegt.
Patent DE-202020103916-U1 (DE)
Title: Fahrradschnelldemontagevorrichtung
IPC: B62K25/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Fahrradschnelldemontagevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrradschnelldemontagevorrichtung umfasst:
 eine Innenwellenstange, die an einem Ende ein Hebelaußengewinde und an einem anderen Ende ein Kegelerweiterungsaußengewinde aufweist;
 einen Hebel, der eine Hebelschraubenöffnung aufweist, wobei die Hebelschraubenöffnung mit dem Hebelaußengewinde verschraubt ist, wobei der Hebel durch eine externe Kraft zwischen einer gelösten Position und einer verspannten Position hin und her verschoben werden kann;
 eine Außenhülse, die axial mit einer Rohrbohrung versehen ist, durch die die Innenwellenstange hindurch geführt ist, wobei die Außenumfangsfläche der Außenhülse einen Rohrkörper, einen Anstoßabschnitt, der an einem Ende des Rohrkörpers angeordnet ist, und einen Expansionsabschnitt aufweist, der an einem anderen Ende des Rohrkörpers angeordnet ist, wobei der Expansionsabschnitt eine Mehrzahl von sich axial erstreckenden Einschnitten aufweist;
 eine Verspannungseinheit, die zwischen dem Hebel und dem Anstoßabschnitt der Außenhülse angeordnet ist;
 eine Kegelerweiterungseinheit, die eine Kegelerweiterungsschraubenöffnung aufweist, die mit dem Kegelerweiterungsaußengewinde der Innenwellenstange verschraubt ist, wobei die Kegelerweiterungseinheit eine Konusfläche an ihrer Außenumfangsfläche aufweist;
 wobei, wenn sich der Hebel in einer verspannten Position befindet, die Kegelerweiterungseinheit gezogen und in den Expansionsabschnitt hineinbewegt wird und dabei die Konusfläche den Expansionsabschnitt nach außen aufdrückt und dadurch der Außendurchmesser des Expansionsabschnitts vergrößert wird, und wobei, wenn sich der Hebel in der gelösten Position befindet, die Kegelerweiterungseinheit derart zur Außenseite des Expansionsabschnitts aufdrückt wird, dass die Konusfläche den Expansionsabschnitt nicht mehr aufdrückt, sodass der Außendurchmesser des Expansionsabschnitts wiederhergestellt wird.
Patent DE-202020104534-U1 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung für Touchpanel und Fahrzeug mit der Druckerfassungsvorrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-08-06
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung für ein Touchpanel, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungsvorrichtung eine Basisbodenplatte, eine Aufhängungseinrichtung und ein Touchpanel umfasst, wobei die Aufhängungseinrichtung an der Basisbodenplatte befestigt ist, wobei mehrere Drucksensoren an der Aufhängungseinrichtung angeordnet sind, und wobei ein Boden des Touchpanels mithilfe von einem Kleber mit den Drucksensoren verklebt ist.
Patent DE-202020105381-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenbaugruppe eines Fahrzeugs
IPC: B60J3/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Sonnenblendenbaugruppe eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:einen Dachhimmel, der ein Substrat beinhaltet, wobei das Substrat eine Öffnung definiert;eine Sonnenblende, die über eine Welle an den Dachhimmel gekoppelt ist;ein oberes Halteelement, das innerhalb der Öffnung angeordnet ist und eine Kante des Dachhimmels in Eingriff nimmt, die die Öffnung definiert; undein unteres Halteelement, das einen Körper, der einen Haken definiert, um selektiv die Sonnenblende in Eingriff zu nehmen und einen Vorsprung, der sich davon erstreckt, beinhaltet, wobei der Vorsprung an das obere Halteelement gekoppelt ist und wobei sich der Körper als Reaktion darauf, dass eine vorbestimmte Kraft auf den Körper wirkt, von dem Vorsprung trennt.
Patent DE-202021100211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verankerung von Kunststoff-Tennislinien auf Tennisplätzen
IPC: A63C19/06
Filed: 2021-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Montage von Spielfeld-Begrenzungsstreifen, insbesondere aus Kunststoff, an Spielfeldern, insbesondere als Tennislinien auf Tennisplätzen, gekennzeichnet durch ein aus Befestigungselement (1) mit zwei Falzen (10, 11), die durch in dem Begrenzungsstreifen (4) vorgesehene Öffnungen (5, 6) durchsteckbar sind, und durch ein in ein am Spielfeld im Boden eingelassenes Rohr (3) eingestecktes Winkelstück (2), wobei der eine der beiden Falze (10), der eine erste Öffnung (5) in dem Begrenzungsstreifen (4) gesteckt ist, an an einer Rückseite des Winkelstücks (2) anliegt und der andere der beiden Falze (11) der Befestigung durch eine zweite Öffnung (6) in dem Begrenzungsstreifen (4) gesteckt ist und unter eine Schrägfläche an einem ersten Schenkel (7) des Winkelstücks (2) fasst, wobei das Winkelstück (2) mit einem zweiten Schenkel in das im Boden eingelassene Rohr (3) eingesteckt ist.
Patent DE-202021102011-U1 (DE)
Title: Auslassventil mit Schallerzeugungsfunktion, und Topfdeckel und Topf mit demselben
IPC: A47J27/56
Filed: 2021-04-14
Abstract: Auslassventil mit Schallerzeugungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 einen Hohlboden, wobei das untere Ende des Hohlbodens einen Lufteinlass hat, das obere Ende des Hohlbodens mit einem konischen Loch versehen ist und die Endfläche des oberen Endes des Hohlbodens eine Konkavfläche ist,
 eine untere Abdeckung, wobei der Boden der unteren Abdeckung mit einem Aufnahmehohlraum versehen ist, das obere Ende der unteren Abdeckung ein umgekehrtes konisches Loch aufweist, das mit dem Aufnahmehohlraum in Verbindung steht, wobei der Aufnahmehohlraum den Hohlboden aufnimmt und das obere Ende des Hohlbodens beanstandet zu dem inneren Ende des Aufnahmehohlraums vorgesehen ist, um eine Luftkammer zu bilden;
 eine obere Abdeckung, wobei die obere Abdeckung auf der unteren Abdeckung angeordnet ist, und die obere Abdeckung mit einem Auslassloch versehen ist, das dem umgekehrten konischen Loch entspricht; und
 eine Trennplatte, die beweglich zwischen der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung angeordnet ist, wobei die Trennplatte mit einem Luftloch versehen ist, wobei, wenn die Trennplatte gleitet, bis das Luftloch mit dem umgekehrten konischen Loch ausgerichtet ist, ein Öffnungszustand des Auslassventils gebildet wird, und wenn die Trennplatte gleitet, bis das Luftloch und das umgekehrte konische Loch zueinander versetzt sind, ein Schließzustand des Auslassventils gebildet wird.