baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217760-B4 (DE)
Title: Frischgasversorgungsanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOELMEL ARMIN
IPC: F02B27/02
Filed: 2002-04-20
Granted: 2010-08-12
Abstract: Frischgasversorgungsanlage für eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Frischgasverteiler (4), der eingangsseitig mit einer Frischgaszuführungsleitung (5) verbindbar ist und ausgangsseitig über mehrere Verbindungsrohre (8) an eine Brennkraftmaschine (1) anschließbar ist, wobei die Verbindungsrohre (8) jeweils einer Brennkammer (2) der Brennkraftmaschine (1) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Frischgasverteiler (4) wenigstens ein Resonator (9) nach Art eines Nebenschlußresonators oder eines Helholtzresonators angeschlossen ist, der bei wenigstens einer vorbestimmten Drehzahl oder bei wenigstens einem vorbestimmten Drehzahlbereich der Brennkraftmaschine (1) eine Resonanzaufladung der Brennkammern (2) verstärkt.
Patent DE-10218669-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Spannungsüberwachung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: GEORGII MARTIN DIPL ING
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-04-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Spannungsüberwachung für ein Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzelleneinheit (1), wobei die Brennstoffzelleneinheit (1) über Leitungen (2) mit einer elektrischen Komponente (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der an der elektrischen Komponente (3) anliegenden Spannung ein erster Istwert und ein zweiter, redundanter Istwert erzeugt werden und der erste Istwert mit einem ersten Grenzwert und der zweite Istwert mit einem zweiten Grenzwert verglichen wird.
Patent DE-10221292-B4 (DE)
Title: Installationsgerät-Anschlußsystem
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: H01R13/621
Filed: 2002-05-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Installationsgerät-Anschlusssystem mit
zwei über
Steckerstifte (28) elektrisch miteinander verbindbaren Hauptkomponenten,
nämlich  a)
mit einer ortsseitig montierbaren und mit Netzleitungen verbindbaren
Netzanschlusseinheit (1),  b) mit einer mit geräteinternen
Leitungen des Installationsgerätes
verbindbaren Geräteanschlusseinheit
(18),  c) wobei die Netzanschlusseinheit (1) einen mit schraubenlosen
Anschlussklemmen (10) bestückten
Anschlusssockel (2) aufweist,  d) wobei die Geräteanschlusseinheit
(18) einen mit schraubenlosen Anschlussklemmen (31) bestückten Gerätesockel
(19) aufweist, hierzu der Gerätesockel
(19) eine Aufnahme (23) mit Aufnahmekammern (24) für die schraubenlosen
Anschlussklemmen (31) aufweist, welche mittels einer Abdeckung (33)
abdeckbar sind, wobei diese Abdeckung Steckerstiftbohrungen (35)
zur Durchführung
der Steckerstifte (28) aufweist,  e) wobei die Steckerstifte
(28) in Kontakttulpen (32) der schraubenlosen Anschlussklemmen (31)
des Gerätesockels
(19) fixiert sind, indem die Steckerstifte (28) jeweils an ihrem
einen Ende einen Arretierungsbund (29) aufweisen, welcher nach vollständiger Bestückung der
Geräteanschlusseinheit
(18) zwischen Kontakttulpe (32) und Boden der Aufnahme (23) angeordnet...
Patent DE-10228641-B4 (DE)
Inventor: NANNT HANS-PETER
IPC: A47L15/42
Filed: 2002-06-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: The aim of the invention is to provide a spray device and method, which permit the limited spatial resources in the washing container of a dishwasher to be optimally used and likewise to create a spray behaviour and a spray pattern, which permit items to be washed that are arranged in a tableware basket to be comprehensively wet. This is achieved by the inventive spray device, which consists of at least one tubular conduit (1) comprising two ends (5, 6) and spray orifices (2) for spraying a liquid (3). According to the invention, the two ends (5, 6) of the tubular conduit (1) are connected by elements, which are configured in such a way that the liquid (3) selectively flows at a predetermined pressure through the first and/or second end (5, 6) into the tubular conduit (1) and escapes through the spray orifices (2).
Patent DE-10233203-B4 (DE)
Title: Modul mit einem Lichtleitelement und Verfahren zum Herstellen
Inventor: KRIEG MARTINA
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: Modul
mit einem Lichtleitelement (4), bei dem:  – ein Endabschnitt (3) des
Lichtleitelements in einem Raum (10) zwischen einem oberen Substrat
(9) und einem unteren Substrat (1) angeordnet ist;  – im Bereich
einer dem oberen Substrat (9) zugewandten Oberfläche (11) des unteren Substrats
(1) eine Vertiefung (5) gebildet ist und der Endabschnitt (3) des
Lichtleitelements (4) wenigstens teilweise in der Vertiefung (5)
angeordnet ist, so daß zwischen
einer äußeren Oberfläche des Lichtleitelements
(4) und einer Oberfläche
der Vertiefung (5) eine Berührungsfläche gebildet
ist;  – im
Bereich einer dem unteren Substrat (1) zugewandten Oberfläche (12)
des oberen Substrats (9) eine weitere Vertiefung (31) gebildet ist
und der Endabschnitt (3) des Lichtleitelements (4) wenigstens teilweise
in der weiteren Vertiefung (31) angeordnet ist, so daß zwischen
der äußeren Oberfläche des
Lichtleitelements (4) und einer Oberfläche der weitere Vertiefung
(31) eine weitere Berührungsfläche gebildet
ist; und  – der
Endabschnitt...
Patent DE-10237597-B4 (DE)
Title: Zugentlastungsvorrichtung für ein elektrisches Kabel
Inventor: FINZER CARLO
IPC: H01R13/58
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Zugentlastungsvorrichtung für ein elektrisches Kabel mit zwei quer zur Kabelzugrichtung verlaufenden, symmetrischen Klemmstegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstege (540, 640; 740, 840) ausgehend von einem freien Ende in Richtung auf einen Fußbereich kammartig geschlitzt sind und daß die kammartig geschlitzten Klemmstege elastisch biegbar und gegen die Kabelzugrichtung schräg geneigt sind.
Patent DE-10249074-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: MEYER JOERG
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schaltvorrichtung
(4) für
ein automatisches Getriebe mit einer zusätzlichen manuellen Schaltfunktion,
mit einem Wählhebel
(6), der auf einer Kulisse (10) dergestalt schwenkbar gelagert ist,
dass in einer ersten Schaltgasse (1) verschiedene automatisch schaltbare Fahrstufen
und in einer zweiten Schaltgasse (2) einzelne manuell schaltbare
Gänge anwählbar sind
und mit einem Gehäuse
(5), in dem die Kulisse (10) mit dem Wählhebel (6) dergestalt schwenkbar
gelagert ist, dass ein Umschalten zwischen einer vorbestimmten Fahrstufe
("D") der ersten Schaltgasse (1) und einer neutralen Position ("M")
der zweiten Schaltgasse (2) ermöglicht
ist, wobei das Weiterschalten von der vorbestimmten Fahrstufe ("D")
der ersten Schaltgasse (1) in zumindest eine weitere Fahrstufe ("3") der
ersten Schaltgasse durch eine aus einem auf der Kulisse (10) aus
einer Ausgangsposition beweglich angeordneten Zwischenstück (18),
an dem ein kulissenseitiges Ende einer im Wählhebel (6) verschiebbar angeordneten
Sperrstange (7) in Sperrstellung anliegt, und einem mit dem Gehäuse (5)
fest verbundenen Anschlag (15) gebildete...
Patent DE-10250960-B4 (DE)
Title: Fenster-/Türgriff
IPC: E05B3/00
Filed: 2002-11-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Fenster-/Türgriff, mit einem Vierkantstift (11) zur drehsicheren Verbindung des Fenster-/Türgriffs mit einer Schließmechanik, wobei der Fenster-/Türgriff eine Aufnahmevertiefung (33) zum Aufnehmen des Vierkantstifts (11) aufweist,wobei der Vierkantstift (11) mehrere Befestigungsabschnitte (12) aufweist, die entlang der Längsachse des Vierkantstifts (11) verteilt angeordnet sind, undwobei wenigstens ein Sicherungselement (14, 24) vorgesehen ist, das mit den Befestigungsabschnitten (12) des Vierkantstifts (11) in einer wählbaren axialen Position zusammenwirkt, um die freie Länge festzulegen, um die der Vierkantstift (11) aus dem Fenster-/Türgriff herausragt, wobei das Sicherungselement (24) eine Halteeinrichtung (26) aufweist, an der der Vierkantstift (11) in einer wählbaren axialen Position lösbar befestigbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Halteeinrichtung (26) mit wenigstens einem Befestigungsabschnitt (12) des Vierkantstifts (11) einen Rastschluss dergestalt eingeht, dass der Vierkantstift (11) - während die Halteeinrichtung (26) an dem Fenster-/Türgriff dauerhaft befestigt ist - zunächst in die Aufnahmevertiefung (33) des Fenster-/Türgriffs bis zu der gewählten axialen Position einführbar ist und sodann in dieser Position von der Halteeinrichtung (26) in der Aufnahmevertiefung (33) festgehalten ist.
Patent DE-10256922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Separators einer Brennstoffzelle
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Separators einer Brennstoffzelle, umfassend: Formen einer metallischen Platte, die in einem Querschnitt alternierend Erhebungsbereiche (10) in Trapezform mit leicht schräg verlaufenden Seiten und mit abgerundeten Eckbereichen, welche die beiden schräg verlaufenden Seiten verbinden, und Vertiefungen hat, durch Pressen; Entfernen/Abtragen eines Teils (11) jedes der Erhebungsbereiche (10) in einer solchen Weise, dass jeder der Erhebungsbereiche eine abgeflachte Oberfläche aufweist; und Entfernen/Abtragen der durch Pressen entstandenen abgerundeten Eckbereiche.
Patent DE-10301024-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Mess-/Schaltgerät
Inventor: WOLF GEORG
IPC: G05G1/08
Filed: 2003-01-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Bedieneinheit
(1) in einem Mess-/Schaltgerät,  mit
mindestens einem drehbaren Bedienrad (2),  wobei in der Bedieneinheit
(1) mindestens eine Gehäusewanne
(3) vorgesehen ist,  in der das Bedienrad (2) mindestens teilweise
versenkt ist,  wobei in der Bedieneinheit (1) mindestens eine
Empfangseinheit (4) vorgesehen ist,  die ein Drehen des Bedienrads
(2) mindestens in ein elektrisches Signal umwandelt,  wobei
mindestens eine zu betätigende
Taste (5) im Mess-/Schaltgerät
vorgesehen ist,  und  wobei  die Gehäusewanne (3) und/oder das Bedienrad
(2) derartig beschaffen sind,  dass ein auf das Bedienrad (2)
und/oder auf die Bedieneinheit (1) ausgeübter Druck dazu führt, dass
mindestens eine Taste (5) betätigt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gehäusewanne
(3) derartig beschaffen ist, dass die Position der Bedieneinheit
(1) im Mess-/Schaltgerät veränderbar
ist, so dass die Taste (5) im Mess-/Schaltgerät betätigbar ist.
Patent DE-10311898-B4 (DE)
Title: Heizgerät f∢r ein Fahrzeug
Inventor: BAECKER CHRISTIAN
IPC: F23N5/14
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-04-21
Abstract: Heizgerät für ein Fahrzeug
mit einem Glühstift/Flammwächter und
einem Steuergerät
zum Regeln der dem Glühstift
zugeführten
elektrischen Leistung während
einer Startphase des Heizgerätes,
dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Steuergerät der Glühstift/Flammwächter auf
einen bestimmten Widerstandswert (10) einregelbar ist und während der
Regelung die dem Glühstift/Flammwächter zugeführte elektrische
Leistung ermittelbar ist, wobei der ermittelte Ist-Leistungswert
(20) mit mindestens einem Schwellen-Leistungswert (30) verglichen
und die Startphase in Abhängigkeit
davon beeinflusst werden kann.
Patent DE-10327945-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtungen und Verfahren zur Herstellung derselben unter Verwendung von Seitenwandabstandshaltern
Inventor: PARK BYUNG-JUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2003-06-20
Granted: 2010-09-02
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, mit:  einem Halbleitersubstrat (100), in welchem Transistoren ausgebildet sind,  einer Zwischenebenen-Isolierschicht (150, 170) auf dem Halbleitersubstrat;  Speicherknotenpunkt-Kontaktpfropfen (185) in der Zwischenebenen-Isolierschicht (150, 170); und  Speicherknotenpunktelektroden (250; 280; 425; 625), welche die Speicherknotenpunkt-Kontaktpfropfen (185) kontaktieren;  wobei die Speicherknotenpunktelektroden (250) aus jeweils einer Vielzahl von parallelen leitenden Leitungsmustern (200, 201; 261; 410; 610) gebildet sind, die in vorbestimmten Intervallen getrennt sind und eine vorbestimmte Höhe aufweisen und sich entlang einer ersten Richtung in Aufsicht auf das Halbleitersubstrat (100) erstrecken; und  die Halbleiterspeichervorrichtung ferner Abstützvorrichtungen (240; 245; 440) aufweist, die zwischen den Speicherknotenpunktelektroden (250) eingefügt und dazwischen befestigt sind, wobei sich die Abstützvorrichtungen längs einer zweiten Richtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der leitenden Leitungsmuster (200, 201; 261; 410; 610) der Speicherknotenpunktelektroden (250; 280; 425; 625) erstrecken.
Patent DE-10331139-B4 (DE)
Title: Mehrkammer-Resonator
Inventor: HELLIE MARK D
IPC: F02M35/12
Filed: 2003-07-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mehrkammer-Luftresonatorsystem (10), das folgendes umfasst:  – einen Kanal, der einen Einlass und einen Auslass aufweist;  – einen Hauptkörper (24), der zumindest einen Abschnitt des Kanals umschließt;  gekennzeichnet durch  – zumindest drei Resonatoren unterschiedlicher Bauart, die sich in dem Hauptkörper (24) befinden und in Verbindung mit dem Kanal stehen, um Schall, der durch den Kanal übertragen wird, abzuschwächen, wobei die Resonatoren einen Resonator vom perforierten Typ, einen vom Helmholtz-Typ, und einen vom ringförmigen Typ umfassen, die seriell angeordnet sind.
Patent DE-10332047-B4 (DE)
Title: Katalysiertes Abgasreinigungsverfahren zur Reduktion von Stickoxiden bei Luftüberschuss an einem mit Wasserstoff beriebenen Verbrennungsmotor sowie Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PREIS MICHAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2003-07-11
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Stickoxiden im Abgas von Fahrzeugen mit Wasserstoff betriebener Brennkraftmaschine (2), wobei bei Betrieb der Brennkraftmaschine mit Luft-/Kraftstoffverhältnissen λ ≈ 1 dem Abgas Wasserstoff aus dem Tank (1) zugegeben und unter Einbeziehung der im Abgas enthaltenen Stickoxide Ammoniak (NH3) synthetisiert wird.
Patent DE-10332646-B4 (DE)
Title: Zylinder eines Falzapparates
Inventor: SCHAEDER HUBERT
IPC: B65H45/16
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: Zylinder
(01) eines Falzapparates mit wenigstens einer Punkturleiste (06)
oder einem Falzmesser (08), die bzw. das an einer Unterbrechung
(03; 04) eines Mantels (02) des Zylinders (01) innerhalb des Mantels (02)
angeordnet ist, und einem Abdeckelement (22; 23; 29; 31), das die
Unterbrechung (03; 04) teilweise überdeckt, wobei das Abdeckelement
(22; 23; 29; 31) bis gegen einen Anschlag (26; 32) elastisch in
den Zylinder (01) hinein verdrängbar
ist, wobei eine Leiste (12; 13) zu Falzmesser (08) oder Punkturleiste
(06) parallel angeordnet ist, wobei die Leiste (12; 13) im wesentlichen
einen L-förmigen
Querschnitt aufweist, wobei jeweils ein Schenkel (22 bzw. 23) der
Leiste (12 bzw. 13) das Abdeckelement (22 bzw. 23) bildet, das an
einer Seite bündig
an den Mantel (02) anschließt,
wobei der andere Schenkel der Leiste (12; 13) im Grund der Unterbrechung
angeordnet ist.
Patent DE-10336124-B4 (DE)
Title: Peilantenne für höhere Frequenzen
Inventor: CLASEN GISELA
IPC: G01S3/04
Filed: 2003-08-06
Granted: 2012-05-10
Abstract: Peilantenne zur Bestimmung der Einfallsrichtung von elektromagnetischen Wellen im höheren Frequenzbereich zwischen 300 MHz und 30 GHz über einen Azimutwinkelbereich von 360°, dadurch gekennzeichnet, dass von drei Richtantennen drei sich überlappende Richtdiagramme gebildet werden, die sich in einer Weise überlappen, die eine eindeutige Zuordnung zu einem Azimutwinkel erlauben, wobei die Richtantennen aus Eckreflektorantennen gebildet werden mit Reflektorwänden deren Höhe h gleich oder größer als 2,8 Wellenlängen ist.
Patent DE-10336484-B4 (DE)
Title: Lieferungssatz von Bodenbelagelementen aus Kunststeinmaterial
Inventor: BRANDL JOSEF LUDWIG
IPC: E01C5/06
Filed: 2003-08-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Lieferungssatz (2) von Bodenbelagelementen (4) aus Kunststeinmaterial, aufweisend folgende Merkmale: (a) der Lieferungssatz (2) hat rechteckige Form; (b) die Bodenbelagelemente (4) sind jeweils im Wesentlichen rechteckig; (c) die Bodenbelagelemente (4) des Lieferungssatzes (2) sind in einer Anzahl unterschiedlicher Rechteckformate (A, B, C) vorhanden, wobei die Bodenbelagelemente (4) gleicher Breite jeweils in nur einer Länge oder in mehreren unterschiedlichen Längen vorhanden sind; (d) die Bodenbelagelemente (4) sind in dem Lieferungssatz (2) in einem wilden Verband angeordnet; (e) die Abmessungen der in dem Lieferungssatz (2) vorhandenen Rechteckformate (A, B, C) der Bodenbelagelemente (4) und die Anzahl der in dem Lieferungssatz vorhandenen Rechteckformate (A, B, C) der Bodenbelagelemente (4) und die Anzahl der pro Rechteckformat (A, B, C) in dem Lieferungssatz (2) vorhandenen Bodenbelagelemente (4) sind so festgelegt, dass aus den Bodenbelagelementen (4) des Lieferungssatzes (2) eine insgesamt rechteckige, neue Anordnung (20) von Bodenbelagelementen (4) gebildet werden kann,...
Patent DE-10345951-B4 (DE)
Title: Wire connection element for overlaid ribbon wires/cables each with an electric wire has a covering plate, a base plate and protruding parts
Inventor: FLIESER MICHAEL
IPC: H01R12/61
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: A covering plate (5) fits on a base plate and lies on protruding parts (13). Ribbon wires/cables (3b) run out of a connection element (1). They are bent twice and leave the connection element parallel to their output direction. The covering plate has openings (7) above crossover points, through which a tool can pass for soldering the electric wires. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for connecting ribbon wires each with an electric wire and overlaid.
Patent DE-10356910-B4 (DE)
Title: Laderaumabtrennung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R21/06
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Laderaumabtrennung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Kassettengehäuse, in dem eine Wickelwelle
drehbar gelagert ist, auf der ein flexibles Flächengebilde auf- und abwickelbar
gehalten ist, an dessen in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich
ein formstabiles Auszugteil angeordnet ist, das mit wenigstens einem
Haltemittel zur Fixierung des Auszugteiles in einer ausgezogenen
Trennposition des Flächengebildes
an wenigstens einer ortsfesten Stützaufnahme versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Stützaufnahme (11) an wenigstens
einem Stützarm
(5, 5a) vorgesehen ist, der an dem Kassettengehäuse (1, 1a) zwischen einer
in einer Außenkontur
des Kassettengehäuses
(1, 1a) integrierten Ruhestellung und einer von dem Kassettengehäuse (1, 1a)
nach oben abragenden Funktionsstellung beweglich gelagert ist.
Patent DE-10361739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Kurbelwellenradien
Inventor: HEIMANN ALFRED
IPC: C21D9/30
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von Kurbelwellenradien an vorgefertigten Kurbelwellen
für Pkw-Motoren
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Randschichten der Kurbelwellenradien
mit einem Laserstrahl mit einer Leistung von etwa 1 kW/cm 2  bis auf eine Tiefe von einem Millimeter
bei einer Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur des
jeweiligen Stahls und anschließende
Abkühlung
bis annähernd
auf Raumtemperatur gehärtet,  – dieselben
Randschichten nach dem Härten
innerhalb kurzer Anlasszeit mit einem Laserstrahl auf Anlasstemperatur bei
etwa 300°C
angelassen und  – nach
dem Anlassen mit Hilfe von Festwalzwerkzeugen festgewalzt werden.
Patent DE-19548279-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Kraftstoffzumeßsystems
Inventor: BURKEL RAINER
IPC: F02D41/14
Filed: 1995-12-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Kraftstoffzumesssystems, insbesondere eines Common-Rail- Systems einer
Dieselbrennkraftmaschine, wobei der Kraftstoff von wenigstens einer
Pumpe von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich gefördert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Defekt des Zumesssystems erkannt wird,
wenn ein Ausgangssignal eines Körperschallsensors
und/oder eines Beschleunigungssensors von einem vorgebbaren Wert
abweicht und dass bei einem erkannten Defekt der Kraftstofffluss
zwischen einer Vorförderpumpe
und einer Hochdruckpumpe unterbrochen wird.
Patent DE-19602350-B4 (DE)
Title: Wässriges Beschichtungsmittel für Verstärkungsfasern für den Einsatz in Epoxidharzmatrices und deren Verwendung
Inventor: FRENZEL HORST
IPC: C03C25/26
Filed: 1996-01-24
Granted: 2004-11-11
Abstract: Wässriges
Beschichtungsmittel für Verstärkungsfasern
für den
Einsatz in Epoxidharzmatrices, bestehend aus einem Filmbildner,
der keine Epoxidharze enthält
und/oder Haftmittel und/oder oberflächenaktivem Mittel dadurch
gekennzeichnet, dass eine katalysierende Substanz mit einem Massegehalt
von 0,1 bis 3 Masse-% beigefügt
ist, wobei die katalysierende Substanz zur Vernetzung einer Epoxidharzmatrix
dient.
Patent DE-19712387-B4 (DE)
Title: Pyrotechnisches Schaltelement für elektrische Stromkreise
Inventor: KERN HEINZ
IPC: H01H39/00
Filed: 1997-03-25
Granted: 2005-12-08
Abstract: Pyrotechnisches
Schaltelement für elektrische
Stromkreise, mit  – einem
ersten Stromleiter (46),  – einem
zum ersten Stromleiter (46) beabstandet angeordneten zweiten Stromleiter
(48), der zwei durch einen Zwischenraum (34; 70) voneinander getrennt
angeordnete zweite Stromleiterabschnitte (20; 49; 110) aufweist,
und  – einem
infolge der Zündung
einer pyrotechnischen Ladung (28; 56; 94) bewegbaren Überbrückungselement
(26; 54; 72), das in einer Ausgangsposition vor Zündung der
pyrotechnischen Ladung (28; 56; 94) von den zweiten Stromleiterabschnitten
(20; 49; 110) getrennt angeordnet ist und in einer Überbrückungsposition
nach Zündung
der pyrotechnischen Ladung (28; 56; 94) in elektrischem Kontakt
mit den beiden zweiten Stromleiterabschnitten 20; 49; 110) steht,  – wobei
das Überbrückungselement
(54; 72) Teil des ersten Stromleiters (46) ist und mittels einer
pyrotechnisch antreibbaren Trennvorrichtung (51; 88) aus einem Trennabschnitt
(64; 100) des ersten Stromleiters heraustrennbar ist.
Patent DE-19731007-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pulverlacks, Lackpulver und dessen Verwendung
Inventor: ADACHI TAKATO
IPC: C08J3/02
Filed: 1997-07-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung eines Pulverlacks, das umfaßt:  Copolymerisieren
einer Monomermischung, die 20 bis 65 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht
der Monomermischung, eines (Meth)acrylatmonomers mit verzweigten
oder zyklischen Substituenten mit vier oder mehr Kohlenstoffatomen, 20
bis 70 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Monomermischung, eines
(Meth)acrylatmonomers mit funktionellen Gruppen und 10 bis 60 Gew.-%
eines nicht-funktionellen ungesättigten
Monomers umfaßt,
um ein hitzehärtbares
Vinylcopolymer (a) mit einer Glasübergangstemperatur von 40 bis
100°C und
einem zahlermittleren Molekulargewicht von 1000 bis 10000 zu ergeben,
wobei die Mengen in Gew.-% der copolymerisierbaren Monomeren zusammen 100
Gew.-% ergeben;  Auflösen
oder Dispergieren des Copolymers (a) und eines oder mehrerer Vernetzungsmittel
(b), die mit den funktionellen Gruppen im Coplymer (a) reagieren,
in einem Lösungsmittel,
das wenigstens 50 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Lösungsmittels,
an tert.-Butanol umfaßt,
um eine resultierende Beschichtungslösung mit einem Schmelzpunkt
von nicht weniger als –30°C zu bilden;
und Lyophilisieren der...
Patent DE-19751967-B4 (DE)
Title: Einrichtung insbesondere zur Gasseneinteilung bzw. zum Transport,von Transportgut,z. B. Flaschen, Getränkedosen und dergleichen
Inventor: BENTER ROGER
IPC: B65G47/71
Filed: 1997-11-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Einrichtung
(1) zum Transport und/oder der Gasseneinteilung von Transportgut
(7), z. B. Flaschen oder Getränkedosen,
mit mindestens vier benachbart angeordneten Transportbahnen (2),
mit Mitteln (9, 13) zur Ausrichtung des einzelnen Transportgutes
(7) auf eine bestimmte Transportbahn (2), wobei im Transportweg (T)
hinter den Mitteln (9, 13) zur Ausrichtung des Transportgutes (7)
Transportbahnen (2) zueinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass im Transportweg (T) hinter den Mitteln (9, 13) zur Ausrichtung
des Transportgutes (7) zwischen inneren Transportbahnen (2b) ein
größerer Abstand
besteht als zwischen äußeren Transportbahnen
(2a).