baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213901-A1 (DE)
Title: Durchführung
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: H01G4/236
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführung (1) durch ein Gehäusebauteil (2), bevorzugt ein ringförmiges Gehäusebauteil, mit einer Durchgangsöffnung (5), einer elektrischen Speichereinrichtung, bevorzugt einer Batterie oder eines Kondensators, mit wenigstens einem Leiter (10), insbesondere einen Metallstift, bevorzugt einen Kontaktpin, insbesondere bevorzugt ein kappenförmiges Element, der mittels eines anorganischen Materials, insbesondere Glas- oder Glaskeramikmaterials (20) in der Durchgangsöffnung (5) vom Gehäusebauteil isoliert, bevorzugt elektrisch isoliert ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Oberfläche einer Teilfläche des Gehäusebauteils (50) von dem anorganischen Material, insbesondere dem Glas- oder Glaskeramikmaterial (52), überdeckt ist.
Patent DE-102019214037-A1 (DE)
Title: Druckbereitstellungseinrichtung
Inventor: BRANDT SEBASTIAN
IPC: F16D65/14
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckbereitstellungseinrichtung (100) mit einem elektromotorischen Antrieb (118), einer durch den Antrieb (118) angetriebenen Gewindespindel (102), einer entlang der Längsachse der Gewindespindel (102) längsverschieblich gelagerten Spindelmutter (104) und einem an der Spindelmutter (104) angeordneten Druckkolben (122), der einen hydraulischen Druckraum (124) begrenzt. Der Druckkolben (122) ist mittels eines Profilrohrs (106) mit der Spindelmutter (104) verbunden, wobei das Profilrohr (106) drehfest mit der Spindelmutter (104) verbunden ist und wobei das Profilrohr (106) drehfest und entlang der Längsachse der Gewindespindel (102) verschiebbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Profilrohr (106) zumindest abschnittsweise auf einer radialen Außenfläche (110) der Spindelmutter (104) angeordnet ist.
Patent DE-102019214363-A1 (DE)
Title: STRAßENINSTANDHALTUNG UNTER VER WENDUNG GESPEICHERTER INSTANDHALTUNGSDURCHGÄNGE
Inventor: STOTLAR RICHARD L
IPC: E02F3/84
Filed: 2019-09-20
Abstract: Gemäß einer exemplarischen Ausführungsform kann ein Arbeitsfahrzeug ein Fahrzeugpositionierungssystem beinhalten, das ein Fahrzeugpositionssignal vorsieht, eine durch Schaufelstellglieder bewegliche, bodeneingreifende Schaufel, ein Schaufelerfassungssystem, das ein Schaufelpositionssignal vorsieht, und eine Steuerung in Verbindung mit dem Fahrzeugpositionierungssystem, den Schaufelstellgliedern und dem Schaufelerfassungssystem. Die Steuerung kann konfiguriert sein, um das Fahrzeugpositionssignal zu empfangen, das Schaufelpositionssignal zu empfangen, eine Soll-Schaufelposition mithilfe des Fahrzeugpositionssignals und eines gespeicherten Instandhaltungsdurchgangs zu bestimmen, wobei der gespeicherte Instandhaltungsdurchgang eine vorherige Position der Schaufel anzeigt, die einer vergangenen Position des Fahrzeugs für mehrere vergangene Fahrzeugpositionen zugeordnet ist, und die Schaufelstellglieder zu steuern, um die Schaufel in Richtung der Soll-Schaufelposition zu bewegen.
Patent DE-102020101107-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die mikrolithographie und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: KEMP ALEXANDRE
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Mikrolithographie, die mit einer Betriebstemperatur bei einer bestimmten Soll - Temperatur betrieben werden soll sowie eine entsprechende Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei eine erlaubte Soll - Temperaturabweichung bestimmt wird, bei welcher eine oder mehrere Abbildungseigenschaften der Projektionsbelichtungsanlage innerhalb einer definierten Spezifikation liegen, und Regelung der Betriebstemperatur bei einer Temperaturstörung auf eine einzustellende Temperatur innerhalb der erlaubten Soll - Temperaturabweichung, wobei nach Erreichen einer Temperatur innerhalb der erlaubten Soll - Temperaturabweichung ein absoluter Wert einer Temperaturänderungsrate unterhalb eines Grenzwertes eingestellt wird.
Patent DE-102020101591-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WITT HOLGER
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse (12) drehbaren und mit der Antriebswelle koppelbaren Trägerflansch (14), mindestens einer relativ zu dem Trägerflansch (14) pendelbar geführten Pendelmasse (20) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und mindestens einem Koppelelement (26) zur Führung der Pendelmasse (20) an dem Trägerflansch (14), wobei das Koppelelement (26) an einer Pendelbahn (24) der Pendelmasse (20) und an einer Laufbahn (22) des Trägerflanschs (14) geführt ist, wobei zwischen dem Koppelelement (26) einerseits und der Laufbahn (22) und/oder der Pendelbahn (24) andererseits eine Konturierung zur Erzeugung einer zur Axialrichtung des Trägerflanschs (14) verkippten Taumelbewegung des Koppelelements (26) bei einem Vorbeibewegen des Koppelelements (26) an der Laufbahn (22) und/oder an der Pendelbahn (24) ausgebildet ist. Dadurch ist eine kontinuierlich verkippte Fehlstellung des Koppelelements (26) vermieden und ein Fliehkraftpendel (10) mit geringem Verschleiß ermöglicht.
Patent DE-102020107177-A1 (DE)
Title: Schallverbesserungssystem
Inventor: CHRISTENSEN M SCOTT
IPC: G10K15/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Schallverbesserungssystem bereit. Verfahren und Systeme zum Verbessern und Liefern von Motorenschall an eine Fahrzeugkabine auf Grundlage eines ausgewählten Modus, sind bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Einstellen von Öffnungen eines oder mehrerer Ventile beinhalten, die einen oder mehrere entsprechende Motorbereich fluidisch mit einem Schallrohr eines Schallverbesserungssystems koppeln, auf Grundlage des ausgewählten Modus. Die Drosselöffnung kann ebenfalls eingestellt werden, um Luft, die aus den Motorbereichen zu dem Schallrohr geleitet wird, statt zu den Motorzylindern zu strömen, zu kompensieren.
Patent DE-102020108089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Mähdreschers sowie selbstfahrender Mähdrescher
Inventor: AMSBECK DIETER
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen selbstfahrenden Mähdrescher (1), umfassend einen Strohhäcksler (5) zur Verarbeitung eines von Pflanzenresten gebildeten Reststroms (4), eine Reinigungsvorrichtung (6) zur Reinigung eines hauptsächlich von Körnern gebildeten Gutstroms (3) von darin enthaltenen Restbestandteilen (7), einen Spreuverteiler (8) sowie einen Radialverteiler (9), wobei mittels des Spreuverteilers (8) die mittels der Reinigungsvorrichtung (6) aus dem Gutstrom (3) separierten Restbestandteile (7) abförderbar sind, wobei der Radialverteiler (9) einen Guteintrittsbereich (38) aufweist, in den der mittels des Strohhäckslers (5) verarbeitete Reststrom (4) ausgehend von einem Übergabebereich (21) übergebbar ist, wobei der Reststrom (4) mittels des Radialverteilers (9) aus dem Mähdrescher (1) auswerfbar ist.Um einen Mähdrescher bereitzustellen, mittels dessen eine bessere Verteilung nicht verwerteter Pflanzenreste auf dem Feld erreicht werden kann, wird erfindungsgemäß mindestens eine in einem Boden (13) eines Gehäuses (11) angeordnete Durchtrittsöffnung (10) vorgeschlagen, durch die hindurch die mittels des Spreuverteilers (8) geförderten Restbestandteile (7) zumindest teilweise in den Übergabebereich (5) eintreten können.
Patent DE-102020108622-A1 (DE)
Title: Schlüsseltranspondernutzung für ferneinparkhilfe eines fahrzeugs
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-03-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Schlüsseltranspondernutzung für Ferneinparkhilfe eines Fahrzeugs bereit. Es sind ein Verfahren und Vorrichtungen für Schlüsseltranspondernutzung für Ferneinparkhilfe eines Fahrzeugs offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeugsystem für Ferneinparkhilfe (remote park-assist - RePA) beinhaltet einen Schlüsseltransponder. Der Schlüsseltransponder beinhaltet eine Niederfrequenzantenne (low frequency - LF), um einen Beacons zu empfangen, und eine Ultrahochfrequenzantenne (ultra-high frequency - UHF), um ein Rücksignal mit einer Abstandsanzeige und einem RePA-Signal zu übertragen. Das beispielhafte Fahrzeugsystem beinhaltet zudem ein Fahrzeug. Das Fahrzeug beinhaltet ein LF-Modul, um den Beacon in einem vordefinierten Intervall zu übertragen, ein Empfänger-Sendeempfänger-Modul, um das Rücksignals und das RePA-Signal zu empfangen, eine Steuerung, um es die RePA als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Abstandsindikator kleiner als ein Anbindungsschwellenabstand ist, zu aktivieren, und eine Autonomieeinheit, um RePA basierend auf dem RePA-Signal durchzuführen.
Patent DE-102020110173-A1 (DE)
Title: Beugungsgitter und Verfahren zur Verwendung des Beugungsgitters
Inventor: SOKOLOV ANDREY
IPC: G21K1/06
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beugungsgitter und seine Verwendung, wie es z.B. in Monochromatoren für Röntgenstrahlen Verwendung findet. Das erfindungsgemäße Beugungsgitter umfasst mindestens ein Substrat (S) mit einer Oberfläche die Gitterlinien aufweist und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterlinien einen regelmäßigen Abstand aufweisen und ein, und einen trapezoidalen Winkel γ im Bereich von 5° bis 90° im Profil, mit einem Linienabstand (p) im Bereich von 6,1 µm bis 7,1 µm, einer obere Rillenbreite (G) im Bereich von 3,66 µm bis 4,97 µm und einer Linientiefe (GD) im Bereich von 55 nm bis 65 nm. Das Verhältnis der oberen Rillenbreite (G) zum Linienabstand (p) liegt dabei im Bereich von 0,6 bis 0,7. Das erfindungsgemäße Beugungsgitter und seine Verwendung bewirken eine effiziente Unterdrückung von Beugung höherer Ordnung bei gleichzeitiger guter Effizienz der Beugung 1. Ordnung.
Patent DE-102020114001-A1 (DE)
Title: Spaltstrukturierung für metall-source-/drain-stifte in einer halbleitervorrichtung
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L29/417
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein Verfahren kann Folgendes umfassen: Herstellen einer Maskenschicht auf einer ersten dielektrischen Schicht, die auf einer ersten Source/Drain und einer zweiten Source/Drain hergestellt ist; und Erzeugen einer Öffnung in der Maskenschicht und der ersten dielektrischen Schicht, die Teile der ersten Source/Drain und der zweiten Source/Drain freilegt. Das Verfahren kann weiterhin Folgendes umfassen: Füllen der Öffnung mit einer Metallschicht, die die freigelegten Teile der ersten Source/Drain und der zweiten Source/Drain bedeckt; und Erzeugen eines Spalts in der Metallschicht, um einen ersten Metallkontakt und einen zweiten Metallkontakt herzustellen. Der erste Metallkontakt kann eine elektrische Verbindung mit der ersten Source/Drain herstellen, und der zweite Metallkontakt kann eine elektrische Verbindung mit der zweiten Source/Drain herstellen. Der Spalt kann den ersten Metallkontakt von dem zweiten Metallkontakt mit einem Abstand von weniger als 19 nm trennen.
Patent DE-102020115553-A1 (DE)
Title: Cut-epi-verfahren und strukturen
Inventor: CHU FENG-CHING
IPC: H01L23/535
Filed: 2020-06-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ätzen von zwei Source-/Drain-Regionen über einem Substrat zum Bilden von zwei Source-/Drain-Gräben; das epitaktische Aufwachsen von zwei Source-/Drain-Elementen in den zwei entsprechenden Source-/Drain-Gräben; das Ausführen eines Schnittprozesses auf die zwei Source-/Drain-Elemente; und nach dem Schnittprozess das Abscheiden einer Kontaktätzstoppschicht (CESL) über den zwei Source-/Drain-Elementen.
Patent DE-102020115868-A1 (DE)
Title: Kostengünstiges Verfahren zum selektiven Reduzieren eines Schaltverlusts
Inventor: BREMER BRIAN H
IPC: H04B1/44
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ein Verfahren umfasst die Bereitstellung eines Radiofrequenz-Frontendschalters (RFFE-Schalters) mit einem einpoligen Eingangsanschluss und einer Anzahl (N) von Ausgangsanschlüssen. Jeder der N Ausgangsanschlüsse ist eine Komponente eines jeweiligen Wurfs (engl. throw) von N Würfen des RFFE-Schalters, wobei N größer als eins ist. Die N Ausgangsanschlüsse umfassen einen ersten Ausgangsanschluss, der einem ersten Wurf der N Würfe entspricht, und wenigstens einen weiteren Ausgangsanschluss, der nicht mit einem Radiofrequenz- (RF)-Bandpfad verbunden ist. Der wenigstens eine weitere Ausgangsanschluss hat einen zweiten Ausgangsanschluss, der einem zweiten Wurf der N Würfe entspricht. Das Verfahren beinhaltet das Verbinden des ersten Ausgangsanschlusses mit einem einzelnen RF-Bandpfad. Das Verfahren beinhaltet das Bilden einer Parallelschaltung zwischen dem einpoligen Eingangsanschluss und dem einzelnen RF-Bandpfad. Die Parallelschaltung stellt wenigstens zwei Zweige für die Weiterleitung von RF-Signalen bereit, die zwischen dem einpoligen Eingangsanschluss und dem einzelnen RF-Bandpfad gesendet und empfangen werden.
Patent DE-102020118328-A1 (DE)
Title: Aufsatz für einen Anzündkamin
Inventor: FALLER MARCELL
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (1) für einen Anzündkamin (10) zur Halterung eines Grillrosts (11) für Grillgut oberhalb einer oberen Öffnung des Anzündkamins (10) bestehend aus einer gekanteten Metallplatte mit einem rechten und einem linken Seitenflügel (3a, 3b), zwischen denen mindestens eine Kante (4a, 4b) liegt und die jeweils einen zum jeweiligen unteren Rand (2a, 2b) hin offenen Schlitz (6a, 6b) aufweisen, um den Aufsatz (1) auf den oberen Rand des Anzündkamins (10) aufzustecken, wobei die Seitenflügel (3a, 3b) jeweils zumindest eine längliche Ausnehmung (5a, 5b) aufweisen, die zur Kante (4a, 4b) hin offen ist und die miteinander verbunden sind, um das Grillrost (11) aufzunehmen.
Patent DE-102020119350-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: AHLDAG JÖRG
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-07-22
Abstract: Leiteranschlussklemme, die folgendes aufweist:a) wenigstens ein Gehäuse,b) wenigstens einen Kontakteinsatz, der zumindest überwiegend innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und der wenigstens eine Klemmfederaufweist,c) wobei die Klemmfeder einen Klemmschenkel zum Anklemmen eines elektrischen Leiters aufweist,d) wobei das Gehäuse als separate Bauteile wenigstens- ein erstes Gehäuseteil und- ein zweites Gehäuseteil aufweist, das an dem ersten Gehäuseteil fixierbar ist, wobeie) das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil einander zugeordnete erste und/oder zweite Formschlusselemente aufweisen, die miteinander eine formschlüssige Verbindung bilden,f) wobei durch die gebildete formschlüssige Verbindung wenigstens ein Bereich des ersten Gehäuseteils und/oder des zweiten Gehäuseteils gegenüber einer durch Krafteinwirkung bedingten Verformung abgestützt ist.
Patent DE-102020121825-A1 (DE)
Title: Unterstützungsmodul für ein Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs, wobei das Risiko des Auswurfs eines Trennkäfigs aus einem mechanischen Wälzlager beseitigt wird
Inventor: GUERIN MICKAEL
IPC: B62D3/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Unterstützungsmodul für ein Servolenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, das ein Untersetzungsgetriebegehäuse (3) umfasst, in dem ein Untersetzungsgetriebe mit einer Ausgangswelle (2) montiert ist, die mit einem Ritzel (24) versehen ist, wobei die Ausgangswelle (2) im Innern des Untersetzungsgetriebegehäuses (3) um eine Längsachse (22) mittels zumindest eines mechanischen Wälzlagers (6) drehbar montiert ist, das von einem Lager (31) abgestützt wird, das am Untersetzungsgetriebegehäuse (3) zwischen dem Tangentenrad (23) und dem Ritzel (24) vorgesehen ist,wobei das mechanische Wälzlager (6) mehrere Wälzkörper (64) aufweist, die durch einen Trennkäfig (65) in einem Abstand voneinander gehalten werden,wobei die Wälzkörper und der Trennkäfig (65) in einem ringförmigen Wälzlagerraum (63) angeordnet sind, der zwischen einem Innenring (61) und einem koaxialen Außenring (62) ausgebildet ist,wobei das Unterstützungsmodul dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses zumindest ein Sperrelement (32) mit zumindest einer Anschlagfläche (33) umfasst, die dem ringförmigen Wälzlagerraum (63) in einem Abstand gegenüberliegt, sodass zumindest eine der Anschlagflächen (33) ein Auswerfen des Trennkäfigs (65) aus dem ringförmigen Wälzlagerraum (63) verhindert.
Patent DE-102020124354-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradlenkungssteuerungssystem und verfahren
Inventor: SCHUMANN CLINTON L
IPC: B62D9/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Das Lenken eines Fahrzeugs kann ein Anwenden einer Nettobrems-Lenkkraft auf ein gelenktes Rad, welche ausreicht, um ein Lenkmoment auf das gelenkte Rad zu beeinflussen, welches ausreicht, um das gelenkte Rad von einem Lenkwinkel von null wegzubewegen, und ein Widerstehen einer Bewegung des gelenkten Rades zurück in Richtung des Lenkwinkels von null umfassen.
Patent DE-102020124675-A1 (DE)
Title: Einbruchshemmende Anordnung
Inventor: MENNINGEN MARKUS
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend eine Kernwand mit Fenster- oder Türaussparung, ein in die Fenster- oder Türaussparung eingesetzten Fenster- oder Türrahmen sowie einem Anbringsystem für eine verfahrbare Vorfenster- oder Vortüreinrichtung wie Rollladen, Raffstores etc. mit einem innenseitig in die Kernwand eingesetzten, an der Kernwand und dem Fenster- oder Türrahmen angebrachten und die Vorfenster- oder Vortüreinrichtung haltbar ausgestalteten Tragvorrichtung, mit einer mit der Außenseite der Kernwand verbundenen Außenabdeckung, die zumindest einer Verstärkungslage aus einem hochfesten, zähen Material umfasst, und mit Befestigungselementen, mit denen zumindest die Verstärkungslage an der Kernwand angebracht ist, wobei die Verstärkungslage von den Befestigungselementen entlang ihres oberen Kantenbereichs und der beiden Seitenkantenbereiche mit der Kernwand verbunden ist. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um eine einbruchshemmende Außenabdeckung vorzusehen. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung eines Anbringsystems in einer solchen Anordnung.
Patent DE-102020127165-A1 (DE)
Title: Feldbus-treiberschaltung
Inventor: REPP JENS
IPC: H03K17/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Hier wird eine Senderschaltung für einen Feldbustreiber beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform enthält die Senderschaltung einen ersten Busanschluss und einen zweiten Busanschluss zum Anschließen einer ersten Busleitung bzw. einer zweiten Busleitung. Die Sendeschaltung enthält weiterhin einen ersten Versorgungsanschluss zum Empfangen einer Versorgungsspannung und einen zweiten Versorgungsanschluss zum Empfangen einer Referenzspannung, eine erste Schaltschaltung, die zwischen den ersten Versorgungsanschluss und den ersten Busanschluss gekoppelt ist, und eine zweite Schaltschaltung, die zwischen den zweiten Busanschluss und den zweiten Versorgungsanschluss gekoppelt ist. Die erste Schaltschaltung enthält einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor und die zweite Schaltschaltung enthält einen dritten Transistor und einen vierten Transistor. Ferner weist die Senderschaltung einen Steuerschaltkreis auf, der dazu ausgebildet ist, erste Ansteuersignale für den ersten Transistor und den dritten Transistor und zweite Ansteuersignale für den zweiten Transistor und den vierten Transistor basierend auf einem Sendesignal zu erzeugen. Der Steuerschaltkreis ist weiterhin dazu ausgebildet, die zweiten Ansteuersignale derart zu erzeugen, dass: der zweite Transistor und der vierte Transistor als Reaktion darauf, dass das Sendesignal einen Übergang von einem rezessiven zu einem dominanten Buszustand anzeigt, eingeschaltet werden, und der zweite Transistor und der vierte Transistor ausgeschaltet werden, wenn das Sendesignal einen rezessiven Buszustand anzeigt und eine spezifische erste Verzögerungszeit seit dem Sendesignal, das einen Übergang von einem dominanten zu einem rezessiven Buszustand anzeigt, verstrichen ist.
Patent DE-102020129537-A1 (DE)
Title: Speichertafel mit einer transparenten oder teiltransparenten Abdeckung
Inventor: EBNER JÜRGEN
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Speichertafel (1), bestehend aus einem plattenartigen Formkörper (10), an dem manuell betätigbare Feststelltasten (11) angeordnet sind, die mindestens von einer inaktiven Position in eine aktive Position stellbar sind, in der sie bis zu ihrer Inaktivierung festhalten. Die erfindungsgemäße Speichertafel (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (110) der Feststelltasten (11) jeweils unterschiedliche Erhebungen und/oder Vertiefungen (111) vorgesehen sind, welche durch den Anwender manuell ertastbar sind.
Patent DE-102020131570-A1 (DE)
Title: Sortierer
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: B07C5/34
Filed: 2020-11-27
Abstract: Sortierer zum Aussortieren diskreter Produkte, umfassend eine Anordnung nebeneinanderliegender Sortierfinger, die je nach Schwenklage eine Sortierlücke im Förderweg öffnen für auszusortierende Schlechtprodukte oder die Sortierlücke schließen, um die Weiterförderung von Gutprodukten zu unterstützen.
Patent DE-102020133030-A1 (DE)
Title: Dickstofffördervorrichtung mit Rüttelvorrichtung
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: E04G21/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dickstofffördervorrichtung, insbesondere zur Förderung von Beton, die mindestens einen Förderzylinder umfasst, mittels welchem Dickstoff von einem Dickstoffsammelbehälter in eine Förderleitung förderbar ist. Der Dickstoffsammelbehälter weist eine zumindest teilweise von einem Gitter bedeckte Einfüllöffnung auf, die dem Befüllen des Dickstoffsammelbehälters mit Dickstoff dient. Zur Unterstützung des Dickstoffflusses durch das Gitter ist eine mit dem Gitter verbundene Rüttelvorrichtung vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Gitter beweglich gelagert und mittels eines Aktuators der Rüttelvorrichtung um eine definierte Hubstrecke hin- und herbewegbar.
Patent DE-102020200270-A1 (DE)
Title: Spiegel mit Spiegelhalter und Spiegelrotor in Leichtbauweise und Bauteil oder Körper in Leichtbauweise mit interner Versteifungsrippenstruktur
Inventor: FOCKELE MATTHIAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel spez. Scanner-Spiegel umfassend einen Spiegelkörper und mindestens entweder einen Spiegelhalter oder einen Spiegelrotor, wobei der Spiegelkörper eine Spiegelfläche zum Ablenken von Strahlung, bevorzugt von Strahlung eines Lasers, umfasst, wobei der Spiegelhalter und der Spiegelkörper komplementär geformte Verbindungsbereiche und/oder einen gemeinsamen Verbindungsbereich aufweisen zum Haltern des Spiegelkörpers durch den Spiegelhalter, wobei der Spiegelrotor ausgelegt ist zum Koppeln des Spiegelkörpers an einen Stator zur Ausbildung eines Motors,wobei der Spiegelkörper einerseits und andererseits der Spiegelhalter und/oder der Spiegelrotor einstückig ausgebildet sind; und der Spiegelkörper einerseits und andererseits der Spiegelhalter und/oder der Spiegelrotor sich wenigstens in einem von Dichte, Steifigkeit, inneres Hohlraumvolumen pro Volumeneinheit, Festigkeit, Dicke/Stärke äußerer Wandelemente und/oder Wärmeausdehnungskoeffizient unterscheiden. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Körper umfassend eine äußere Wandung und eine innere Versteifungsrippenstruktur umfassend nur solche Flächenelemente, die jeweils mathematisch durch genau eine B-Spline-Fläche und/oder eine B-Spline-Funktion und/oder einen B-Spline und/oder eine B-Spline-Flächenfunktion vollständig beschreibbar sind.