baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107763-A1 (DE)
Title: Sensor Befestigung für Einwegbehälter
Inventor: FRÜHAUF DIETMAR
IPC: A61J1/18
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Sensors (5) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums an einem Einweg-Behälter (8), wobei zwischen der Vorrichtung (1) und einer Wandung des Einweg-Behälters (8) eine Verbindung besteht, und wobei die Vorrichtung (1) eine Befestigungseinheit (4) zur lösbaren Befestigung des Sensors (5) an dem Einweg-Behälter (8) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung einen Einweg-Behälter (8) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102020108104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus einem zumindest teilweise metallischen Gehäuse
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: H01Q13/10
Filed: 2020-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Signalen aus einem zumindest teilweise metallischen Gehäuse (2) mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (3) einer bestimmten Wellenlänge (λ), umfassend:- das Gehäuse (2),- eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Sende-/Empfangseinheit (11) zum Erzeugen und Empfangen der elektromagnetischen Wellen (3),- mindestens eine in dem Gehäuse (2) angeordnete und in einer Ebene (E) ausgebildete Primärantenne (4) zum Aus- und Einkoppeln der elektromagnetischen Wellen (3) der Sende-/Empfangseinheit (11),- genau eine schlitzförmige Gehäuseöffnung (5) die derartig ausgebildet ist, dass für eine Länge bzw. eine Bogenlänge der schlitzförmigen Gehäuseöffnung LSchlitz= λ/2 ± λ/25 gilt und die schlitzförmige Gehäuseöffnung (5) und die Primärantenne (4) derartig zueinander angeordnet sind, dass die schlitzförmige Gehäuseöffnung (5) in einer Längsrichtung um einen Winkel α ≥ 30° zur Ebene (E) in der die Primärantenne (4) ausgebildet ist gedreht ist.
Patent DE-102020108351-A1 (DE)
Title: Speicher-dispatcher
Inventor: COSTA PEDRO
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Speicher-Dispatcher (120), einschließlich eines Adressdecodierers (122), der konfiguriert ist, eine Schreibadresse von empfangenen Schreibdaten zu decodieren; eines Lockstep-Prozessors (124L), der konfiguriert ist, basierend auf der decodierten Schreibadresse primäre und redundante Speicherschreibadressen und entsprechende primäre und redundante Kopien der Schreibdaten zu generieren, falls die decodierte Schreibadresse einem Lockstep-Bereich des Speichers (140) entspricht; und eines Komparators (126), der mit dem Lockstep-Prozessor (124L) gekoppelt und konfiguriert ist, die primären und redundanten Kopien der Schreibdaten zu vergleichen und die primären und redundanten Speicherschreibadressen zu vergleichen.
Patent DE-102020113907-A1 (DE)
Title: Modulare Ladesäule zum elektrischen Gleichstromladen einer Batterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: REMMERT GUIDO
IPC: B60L53/53
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modular aufgebaute, eine Vielzahl von technisch gleichen Lademodulen umfassende Ladesäule mit einem Ladeanschluss zum Gleichstromladen einer Batterie eines Elektrofahrzeugs und einem Lade-/Speicherstrang, welcher mit zumindest einem elektrischen Energiespeicher koppelbar ist und eine erste Ladeschaltung zum Laden des mindestens einen Energiespeichers mit elektrischer Energie aus einem Speisestromnetz sowie eine zweite Ladeschaltung zum Laden der Elektrofahrzeugbatterie umfasst. Die erste Ladeschaltung umfasst ein erstes Lademodul mit einer Mehrzahl von elektrisch voneinander getrennten autarken Ladeeinheiten, die primärseitig mit einem Speisestromnetz elektrisch verbindbar sind und sekundärseitig jeweils an genau einen Energiespeicher elektrisch anschließbar sind. Die zweite Ladeschaltung umfasst eine Mehrzahl von Lademodulen, die primärseitig jeweils an maximal einen Energiespeicher elektrisch anschließbar sind. Die Mehrzahl der Lademodule der zweiten Ladeschaltung entspricht der Mehrzahl von elektrisch voneinander getrennten autarken Ladeeinheiten eines jeweiligen Lademoduls. Die autarken Ladeeinheiten der zweiten Ladeschaltung sind sekundärseitig parallelgeschaltet und nach deren Parallelschaltung mit dem Ladeanschluss elektrisch verbunden.
Patent DE-102020121814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwenden von Dreieckspaaren und gemeinsam genutzten Transformationsschaltungen zum Verbessern der Strahlverfolgungsleistung
Inventor: WOOP SVEN
IPC: G06T1/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zusammenführen von Primitiven und zum Koordinieren zwischen Vertex- und Strahltransformationen auf einer gemeinsam genutzten Transformationseinheit. Beispielsweise umfasst eine Ausführungsform eines Grafikprozessors: eine Warteschlange, die mehrere Einträge umfasst; eine Ordnungsschaltungsanordnung/-logik zum Anordnen von Dreiecken von vorne nach hinten innerhalb der Warteschlange; eine Paarungsschaltungsanordnung/-logik zum Identifizieren von Dreiecken in der Warteschlange, die sich eine Kante teilen, und zum Zusammenführen der Dreiecke, die sich eine Kante teilen, um zusammengeführte Dreieckspaare zu erzeugen; und eine gemeinsam genutzte Transformationsschaltungsanordnung zum Wechseln zwischen dem Durchführen von Vertextransformationen an Vertices der zusammengeführten Dreieckspaare und dem Durchführen von Strahltransformationen an Strahlrichtungs-/Strahlursprungsdaten.
Patent DE-102020122450-A1 (DE)
Title: Schaltmodul und Laststufenschalter mit Schaltmodul
Inventor: HILTNER ROBERT
IPC: H01H33/66
Filed: 2020-08-27
Abstract: Schaltmodul (1) für Laststufenschalter (2), umfassend:- eine Platte (3) mit einer ersten Seite (3.1) und einer zweiten Seite (3.2), die der ersten Seite (3.1) gegenüberliegt,- eine Vakuumschaltröhre (10),- einen Brückenschalter (40), wobei:- die Vakuumschaltröhre (10) auf der ersten Seite (3.1) und der Brückenschalter (40) unmittelbar hinter der Vakuumschaltröhre (10) auf der zweiten Seite (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-102020130256-A1 (DE)
Title: Halter für Mauerabdeckprofile
Inventor: NIETZKE BENJAMIN
IPC: E04D13/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Halter (H) für Mauerabdeckprofile (M) umfassend: ein linear einstückig ausgebildetes Brückenelement (1) mit einem Führungskanal zur Aufnahme eines ersten Flanschelements (102') in das Brückenelement (1),• wobei der Führungskanal als Hohlkanal (101) mit geschlossenem Hohlkanalquerschnitt ausgebildet ist,• wobei das erste Flanschelement (102') als ein abgewinkeltes Flachwinkelteil (2) mit einem Steckschenkel (201) zur steckfähigen Aufnahme in den Hohlkanal (101) und einem ersten Halteschenkel (202) zum Halten des Mauerabdeckprofils (M) am Brückenelement (1) ausgebildet ist,• wobei zwischen dem Brückenelement (1) und dem Steckschenkel (201) ein Rastmechanismus vorgesehen ist, mit dem der Steckschenkel (201) in Rastschwellenstufen aus einem in den Hohlkanal (101) eingesteckten Zustand in einen ausgezogenen Zustand mit Rückwiderstand überführbar ist.
Patent DE-102020130596-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät, Sensoreinheit und Verfahren zur Herstellung eines Durchflussmessgeräts
Inventor: ELENBAAS JACCO
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-11-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Durchflussmessgerät (1) mit wenigstens einem Messrohr (17), mit einer Messanordnung (18) zur Messung des Durchflusses eines durch das Messrohr (17) strömenden Mediums, mit wenigstens einer Aufnahmeeinheit (16) für eine Sensoreinheit (2) und mit einer Sensoreinheit (2), wobei die Aufnahmeeinheit (16) an dem Messrohr (17) angeordnet ist.Die Aufgabe ein Durchflussmessgerät mit einer zusätzlichen Sensoreinheit anzugeben, die besonders einfach angeordnet und ausgetauscht werden kann, ist dadurch gelöst, dass die Sensoreinheit (2) wenigstens einen Sensor (4), wenigstens eine biegbare Leiterplatte (5) und wenigstens einen Träger (6) umfasst, wobei der wenigstens eine Sensor (4) auf der wenigstens einen biegbare Leiterplatte (5) angeordnet ist, dass die Sensoreinheit (2) in die Aufnahmeeinheit (16) eingesteckt ist, wobei die wenigstens eine biegbare Leiterplatte (5) zumindest teilweise derart um den Träger (6) gewickelt oder gefaltet ist, dass der Sensor (4) im eingesteckten Zustand innerhalb des Messrohrs (17) angeordnet ist.
Patent DE-102020131050-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare prozessorelementarrays zum implementieren von konvolutionellen neuronalen netzwerken
Inventor: MOHAPATRA DEBABRATA
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-11-24
Abstract: Hierin offenbarte, beispielhafte Vorrichtungen enthalten ein Array von Prozessorelementen, wobei das Array Zeilen, die jede eine erste Anzahl von Prozessorelementen aufweisen, und Spalten enthält, die jede eine zweite Anzahl von Prozessorelementen aufweisen. Offenbarte beispielhafte Vorrichtungen enthalten außerdem Konfigurationsregister zum Speichern von Deskriptoren zum Konfigurieren des Arrays zum Implementieren einer Schicht eines konvolutionellen neuronalen Netzwerks basierend auf einem Datenflusszeitplan, der einer von mehreren Tensorverarbeitungsvorlagen entspricht, wobei jeweilige der Prozessorelemente basierend auf den Deskriptoren zum Implementieren der einen der Tensorverarbeitungsvorlagen zum Einwirken auf Eingabeaktivierungsdaten und Filterdaten, die mit der Schicht des konvolutionellen neuronalen Netzwerks assoziiert sind, zum Erzeugen von Ausgabeaktivierungsdaten, die mit der Schicht des konvolutionellen neuronalen Netzwerks assoziiert sind, konfiguriert werden sollen. Offenbarte beispielhafte Vorrichtungen enthalten ferner Speicher zum Speichern der Eingabeaktivierungsdaten, der Filterdaten und der Ausgabeaktivierungsdaten, die mit der Schicht des konvolutionellen neuronalen Netzwerks assoziiert sind.
Patent DE-102020200098-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor und Verfahren zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-01-08
Abstract: LIDAR-Sensor (100) zur optischen Erfassung eines Sichtfeldes (301) aufweisend eine Sendeeinheit mit einer auf einem Stator (114) angeordneten Lasermustererzeugungseinheit (101) zur Aussendung von Primärlicht (106) in das Sichtfeld (301); und wobei die Lasermustererzeugungseinheit (101) temperaturstabilisiert ausgebildet ist, und wobei die Lasermustererzeugungseinheit (101) ausgebildet ist, ein Ausleuchtungsmuster (304, 305, 306) in dem Sichtfeld (301) zu erzeugen, wobei das Ausleuchtungsmuster (304, 305, 306) eine erste Richtung (302) und eine zweite Richtung (303) aufweist, wobei die erste Richtung (302) und die zweite Richtung (303) orthogonal zueinander angeordnet sind, wobei eine Ausdehnung des Ausleuchtungsmusters (304, 305, 306) entlang der ersten Richtung (302) größer ist als eine Ausdehnung des Ausleuchtungsmusters (304, 305, 306) entlang der zweiten Richtung (303); eine Empfangseinheit mit wenigstens einer auf dem Stator (114) angeordneten Einzelphotonendetektoreinheit (102) zum Empfangen von Sekundärlicht (107), das im Sichtfeld (301) von einem Objekt (113) reflektiert und/oder gestreut wurde; wenigstens eine um eine Rotationsachse (104) rotierbare und auf einem Rotor angeordnete Spiegeleinheit (103), wobei die Rotationsachse (104) parallel zur ersten Richtung (302) ausgerichtet ist; und wobei das Primärlicht (106) und das Sekundärlicht (107) mittels der Spiegeleinheit (103) senkrecht zur Rotationsachse (104) aus- und einkoppelbar sind.
Patent DE-102020202784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kameramoduls
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: G03B17/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines Kameramoduls (10), umfassend eine Grundplatte (38), auf welcher ein Bildsensor (50) angeordnet ist und einen Objektivhalter (18), in welchem ein Objektiv (26) des Kameramoduls (10) aufgenommen ist. Die Grundplatte (38) und der Objektivhalter (18) werden dabei in einem Verbindungsbereich (42) zueinander ausgerichtet und ein Verbindungsstift (14) wird durch eine Aussparung (44) der Grundplatte (38) und/oder des Objektivhalters (18) geführt, so dass der Verbindungsstift (14) außenseitig hervortritt, wobei das wenigstens eine freie Ende (58) des Verbindungsstiftes (14) mit einem Umformwerkzeug (62) durch eine radial wirkende Umformkraft (FU) derart aufgeweitet wird, dass die Grundplatte (38) und der Objektivhalter (18) gegeneinander gepresst werden.
Patent DE-102020202905-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein System zur verbesserten Umgebungserkennung
Inventor: HACHFELD FELIX
IPC: G06K9/50
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Umfelderkennung basierend auf einer Posen-Erkennung mit den folgenden Schritten:- Aufnehmen (S1) eines Umgebungsbildes oder einer Folge an Umgebungsbildern mittels zumindest eines Umfelderfassungssensors (2) eines Fahrzeugs;- Detektieren (S2) einer oder mehrerer Person(en) in dem Umgebungsbild oder der Folge an Umgebungsbildern,- Ermitteln (S3) einer oder mehrerer Pose (n) der einen oder mehreren Person(en),- Klassifizieren (S4) der Pose(n) der einen oder mehreren Person(en),- Ermitteln (S5) von Merkmalen in der Fahrzeugumgebung basierend auf der Klassifikation der Pose(n).
Patent DE-102020203014-A1 (DE)
Title: Ereignisbasierte Objekterkennung in einem Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-10
Abstract: Signalverarbeitungsverfahren zur Objekterkennung in einem Umfeld eines Fahrzeugs, umfassend Senden eines kodierten Pixelsignals (202) umfassend mehrere Pixel (224) einer aktuellen Signalzirpe von einem ersten Umfeldsensor (20) an einen zweiten Umfeldsensor (22), wobei der erste Umfeldsensor (20) an einem ersten Fahrzeug (30) angebracht ist, wobei der zweite Umfeldsensor (22) an einem zweiten Fahrzeug (32) angebracht ist; Empfangen des kodierten Pixelsignals (202) in einer Bildebene (222) des zweitens Umfeldsensors (22); Extrahieren eines Teilpixelsignals aus der aktuellen Signalzirpe, dessen Pixel (224) eine Veränderung gegenüber einer zuvor empfangenen Signalzirpe aufweist; un d Ausgeben des extrahierten Teilpixelsignals zur Dekodierung; wobei das Teilpixelsignal aus Pixeln (224) innerhalb eines Bereichs (226) der Bildebene (222) extrahiert wird, in dem das kodierte Pixelsignal (202) als kollimierter Lichtstrahl empfangen wird.
Patent DE-102020203024-A1 (DE)
Title: Widerstandsnetzwerk
Inventor: LEDERER MAXIMILIAN
IPC: G11C11/54
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Widerstandsnetzwerk und einen dieses aufweisenden integrierten Schaltkreis, mit zumindest zwei Speicherzellen (200a, 200d) zur Speicherung jeweils eines Widerstandskennwerts, die jeweils ein erstes Kontaktpaar (104a/106a, 104a/106b) aufweisen, das dazu eingerichtet ist, in zumindest einem Betriebsmodus einen dem gespeicherten Widerstandskennwerts entsprechenden elektrischen Widerstand bereitzustellen, wobei erste Kontakte (104a) des jeweils ersten Kontaktpaars der zwei Speicherzellen (200a, 200d) direkt miteinander verbunden sind und zweite Kontakte (106a, 106b) des jeweils ersten Kontaktpaars (104a/106a, 104a/106b) der zwei Speicherzellen (200a, 200d) voneinander elektrisch unabhängig sind, wobei die Speicherzellen (200a, 200d) jeweils ein zweites Kontaktpaar (108a/109a, 108a/109b) aufweisen, das von dem ersten Kontaktpaar (104a/106a, 104a/106b) elektrisch unabhängig ist und das derart angeordnet ist, dass mittels geeigneter elektrischer Signale über dieses zweite Kontaktpaar (108a/109a, 108a/109b) der gespeicherte elektrische Widerstandskennwert der jeweiligen Speicherzelle (200a, 200d) reversibel veränderbar ist.
Patent DE-102020205559-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit stützvorrichtung zur montage eines saatguttanks und stützvorrichtung zur montage eines saatguttanks an einem arbeitsfahrzeug
Inventor: DEBOER DANIEL J
IPC: A01B76/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Eine Saatguttankstützvorrichtung montiert einen Saatguttank eines Arbeitsfahrzeugs an einem Endabschnitt einer Antriebsachsbaugruppe des Arbeitsfahrzeugs. Die Tankstützvorrichtung beinhaltet einen Hauptkörperabschnitt, der eine längliche Öffnung definiert, die sich entlang einer Achse des Hauptkörperabschnitts erstreckt und konfiguriert ist, um den Endabschnitt der Antriebsachsbaugruppe aufzunehmen, der sich durch die Öffnung erstreckt, einen ersten Montageabschnitt, der einen Achsmontageabschnitt definiert, der ein Achskupplungselement beinhaltet, das zur selektiven Befestigung mit einer entsprechenden Achsmontagestruktur an dem Endabschnitt der Antriebsachsbaugruppe konfiguriert ist, und einen zweiten Montageabschnitt, der einen Saatguttankmontageabschnitt der Saatguttankstützvorrichtung definiert, der ein Saatguttankkupplungselement beinhaltet, das zur selektiven Befestigung mit einer entsprechenden Saatguttankmontagestruktur des Saatguttanks des zugehörigen Arbeitsfahrzeugs konfiguriert ist.
Patent DE-102020205593-A1 (DE)
Title: Fluid- und/oder Energiebereitstellungseinrichtung
Inventor: SCHIERACK HORST
IPC: F03D9/19
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluid- und/oder Energiebereitstellungseinrichtung (1), mit einer Solarnutzungseinrichtung (24) und/oder einer Windkraftanlage (25) sowie mit einer Fluidspeichervorrichtung (2), wobei die Fluid- und/oder Energiebereitstellungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, mittels von der Solarnutzungseinrichtung (24) und/oder von der Windkraftanlage (25) bereitgestellter Energie Wasser durch Elektrolyse in wenigstens ein Fluid aufzuspalten und das Fluid mittels der Fluidspeichervorrichtung (2) zwischenzuspeichern, wobei die Fluidspeichervorrichtung (2) über eine Tankanordnung (5) für das Fluid verfügt, die einen Speichertank (4) in einem mittels einer Gründung verankerten, sich in axialer Richtung bezüglich seiner Längsmittelachse (11) in die Gründung hinein erstreckenden Speicherturm (7) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Tankanordnung (3) in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (11) des Speicherturms (7) von der Gründung einen Abstand aufweist, der mindestens maximalen Abmessungen des Speicherturms (7) in radialer Richtung entspricht.
Patent DE-102020208951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Phosphorsäureesters und einer farbgebenden Verbindung
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/58
Filed: 2020-07-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens einen Phosphorsäureester,- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102020212625-A1 (DE)
Title: Mehrpunktlenker für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: B60G7/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker (10) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, umfassend einen Körper (11), der zumindest zwei Lasteinleitungsbereiche (13), aufweist, die durch einen Verbindungsabschnitt (14) miteinander verbunden sind, wobei der durch ein additives Fertigungsverfahren aufgebaute, aus einem Kunststoff bestehende Körper (11) eine vollumfänglich geschlossene Außenmantelfläche (12) aufweist, und dass der Körper (11) im Inneren eine zumindest abschnittsweise porös ausgeführte Struktur (18) aufweist, wobei die Porosität der Struktur (18) durch die von dem Körper (11) aufzunehmende Last vorbestimmt ist.
Patent DE-102020213083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines rieselfähigen Produkts für die Verwendung in einem Getränkezubereitungsautomat
Inventor: MOLL STEFAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines rieselfähigen Produkts für die Verwendung in einem Getränkezubereitungsautomat, mit einem Vorratsbehälter zur Lagerung des rieselfähigen Produkts, mit einer Dosiereinrichtung zur Dosierung des rieselfähigen Produkts, und einem bewegbaren Abgabeelement zur Abgabe des rieselfähigen Produkts in einen Getränkebehälter, wobei das Abgabeelement von einer Abgabeposition in eine Warteposition bewegbar ist, und die Warteposition zumindest in horizontaler Richtung versetzt zur Abgabeposition positioniert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Getränkezubereitungsautomat mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102021002042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines reversiblen Gurtstraffers
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines reversiblen Gurtstraffers (5) eines einem Fahrzeugsitz (3) zugeordneten und angelegten Sicherheitsgurtes (4) im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtstraffer (5) in Abhängigkeit von ermittelten, auf einem dem Fahrzeug (1) unmittelbar vorausliegenden Fahrbahnabschnitt vorherrschenden Witterungsverhältnissen zur Ausübung eines zeitlich begrenzten Gurtstraffzuges angesteuert wird.
Patent DE-102021003773-A1 (DE)
Title: Spender
Inventor: FREY MONA
IPC: B65D83/04
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (10) zur stückweisen Ausgabe eines mehrstückigen gekörnten Inhalts mit einer einen Kammerboden (19) und eine Kammerdecke (14) aufweisenden Vorratskammer (11) zur Bevorratung des Inhalts und einem Ausgabekanal (12) zur Ausgabe eines Stücks des Inhalts, wobei zwischen der Vorratskammer (11) und dem Ausgabekanal (12) eine erste Öffnung (13) benachbart zur Kammerdecke (14) angeordnet ist und zur Ausgabe des einen Stücks die Öffnung (13) mit einem Regulierverschluss (16) in einem Bereich von vollständig geschlossen bis vollständig geöffnet regulierbar ist.
Patent DE-102021101890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60W10/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs (1) mit einem ersten Teilantriebsstrang (2) mit einer Brennkraftmaschine (4) mit einer Kurbelwelle (6) und einer ersten Einrichtung (8) zur Erfassung von Drehkennwerten der Kurbelwelle (6) zur Steuerung der Brennkraftmaschine (4) und einem zweiten, von dem ersten durch eine Drehelastizität (7) zur Drehschwingungsisolation von Drehschwingungen der Brennkraftmaschine (4) getrennten Teilantriebsstrang (3) mit einer Elektromaschine (9) mit einem Rotor (10) und einer zweiten Einrichtung (11) zur Erfassung von Drehkennwerten des Rotors (10) zur Steuerung der Elektromaschine (9). Um die Drehelastizität (7) und den restlichen Hybridantriebsstrang (1) gegen Einflüsse der Drehschwingungen der Brennkraftmaschine (4) zu schützen, wird mittels einer Auswertung der Drehkennwerte beider Einrichtungen (8, 11) ein effizienz-, komfort- und/oder schädigungsabhängiger Qualitätsindex der Drehelastizität (7) ermittelt und die Elektromaschine (9) zur Optimierung des Qualitätsindex angesteuert.
Patent DE-102021102136-A1 (DE)
Title: Klebestreifen, Rolle und Handroller zur selektiven Entfernung abgestorbener Haarwurzeln
Inventor: CANOGLU ZEHRA
IPC: A45D26/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Klebestreifen (10) zur Anwendung auf der Haut.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klebestreifen (10) zumindest zwei Oberflächen (12, 14) aufweist, wobei eine erste Oberfläche (12) ein haftendes und dermatologisch verträgliches Material (16), insbesondere eine Beschichtung (18), umfasst, die zur Anhaftung und selektiven Entfernung von abgestorbenen Haarwurzeln ausgebildet ist.
 Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Rolle (20) mit einem Klebestreifen, ein Handroller (22) für einen Klebestreifen (10) mit einem Handgriff (24) und einer Rollenaufnahme (26) sowie ein Verfahren zur Entfernung von abgestorbenen Haarwurzeln nach einer Laserbehandlung mit einem Klebestreifen (10).