baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10135818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum An- und Abmelden beim ISP mit externen Modems
Inventor: AHRNDT THOMAS
IPC: H04M11/06
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Datenkommunikationssystem
(1), welches einen Sender (9) aufweist, von welchem aus unter Verwendung
von mehreren, auf schichtartig-hierarchische Weise organisierten
Datenübertragungsprotokollen
(17, 18, 22) über
einen Übertragungskanal
(5) Daten an einen Empfänger
(2, 4) übertragen
werden, wobei über
ein einer ersten, untergeordneten Protokollschicht (17) zugeordnetes
Datenübertragungsprotokoll
fortdauernd eine Datenverbindung (15) zwischen Sender (6, 9) und
Empfänger
(2, 4) aufrechterhalten wird,  wobei der Sender (6, 9) erst
dann bei einer empfängerseitigen
Einrichtung (2) angemeldet wird, wenn über ein einer zweiten, übergeordneten
Protokollschicht (22) zugeordnetes Datenübertragungsprotokoll eine Verbindung
mit dem Empfänger
(2, 4) hergestellt wurde,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Sender (6, 9) mindestens einen Rechner (7, 107a, 107, ...) aufweist,
welcher/welche über
eine oder mehrere Datenverbindungen (108a, 108) mit einem im Sender
angeordneten Modem (9, 109) kommunizieren, wobei der Sender (6,
9) erst dann bei der empfängerseitigen
Einrichtung (2) angemeldet wird, wenn vom mindestens einem Rechner
(7, 107a, 107b, ...)...
Patent DE-10137734-B4 (DE)
Title: Gerät zur Unterwassermassage
Inventor: FRENKEL CHIMAN
IPC: A61H33/00
Filed: 2001-08-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Gerät zur Unterwassermassage mit Mitteln zur Erzeugung einer Strömung oder Wirbel, dadurch gekennzeichnet, dass der Massagekörper (1) mindestens eine konkav gewölbte Fläche (4, 12, 13) aufweist, auf der eine Vielzahl konkav gewölbter Rinnen (5, 14, 15) parallel zueinander angeordnet sind und die äußeren, am Rand der konkaven Fläche (4, 12, 13) angeordneten Rinnen(5, 14, 15), eine erhöhte Kante (6) besitzen.
Patent DE-10139424-B4 (DE)
Inventor: HINDER AXEL
IPC: F01N13/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Multichannel exhaust system, that extends between an exhaust generating internal combustion engine and an exhaust pipe comprises: <??>(1) three-way catalytic converter; <??>(2) NOx absorber; <??>(3) exhaust line between (1) and (2) that has a separation tube (10) arranged between inner and outer tubes (9,15); and <??>(4) shut-off device for regulating flow of exhaust through inner tube. <??>Multichannel exhaust system, that extends between an exhaust generating internal combustion engine and an exhaust pipe comprises: <??>(1) three-way catalytic converter; <??>(2) NOx absorber that is upstream of the exhaust pipe; <??>(3) exhaust line between (1) and (2) that has a separation tube (10) arranged between inner and outer tubes (9,15) and inner and outer annular gaps (11,16) are formed between the inner tube and the separation tube and between the outer tube and separation tube, for transmitting exhaust gas and coolant, respectively; and <??>(4) shut-off device for regulating flow of exhaust through inner tube. <??>A butterfly valve (14) is integrated in inner tube for regulating exhaust gas flow. <??>An Independent claim is included for multichannel exhaust line that extends between a catalytic converter and a NOx absorber comprises: <??>(1) inner tube extending between catalytic converter and absorber; <??>(2) outer tube spaced-apart from inner tube to define a space between; <??>(3) separation tube between inner and outer tube to define inner and outer annular gaps that are used to conduct gas from converter and for conducting a coolant respectively; and <??>(4) shut-off device for exhaust flow regulation through inner tube.
Patent DE-10156223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Bauelementen an Trägern
Inventor: GASSLER KURT
IPC: E04B1/38
Filed: 2001-11-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Bauelementen (11, 30, 41, 41') an Trägern (13,
31, 43, 44, 47, 48), die jeweils an mindestens einer Längsseite
mit Randhinterschneidungen aufweisenden Nuten (12, 43.1, 44.1) versehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (11, 30, 41, 41')
zwischen zwei Federelementen (14), deren Enden (14.1) zu in dieselbe
Nut (12, 43.1, 44.1) des Trägers
(13, 31, 43, 44, 47, 48) einführbaren
Riegelnasen geformt sind, und/oder zwischen zwei Zargen (24), deren freie
Enden sich überkreuzen
und in dieselbe Nut (12, 43.1, 44.1) des Trägers (13, 31, 43, 44, 47, 48)
einführbar
sind, angeordnet ist, wobei sich die Riegelnasen (14.1) und/oder die
Zargenenden beim Anziehen einer durch die Federelemente (14) und/oder
die Zargen (24) und das Bauteil (11, 30, 41, 41') geführten Schraube
(16, 26, 46) aufspreizen und damit in der gleichen hinterschnittenen
Nut (12, 43.1, 44.1) verspannen.
Patent DE-10212401-B4 (DE)
Title: Stegplatte
Inventor: JUNGE ANDREA
IPC: E04C2/54
Filed: 2002-03-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Stegplatte
umfassend:  a) zwei Platten (1, 2), die einander beabstandet
gegenüberliegen,  b)
zu den Platten senkrechte erste Stege (3), die zwischen den Platten
(1, 2) angeordnet sind und die Platten (1, 2) miteinander verbinden,  c)
und zweite Stege (4) und dritte Stege (5), die je zwischen den Platten
(1, 2) angeordnet sind und die Platten (1, 2) miteinander verbinden,  d)
wobei ein Strangpressprofil aus Kunststoff die Platten (1, 2) und
die Stege (3, 4, 5) bildet,  e) wobei die ersten Stege (3) das
Strangpressprofil in quer zu der Strangrichtung nebeneinander angeordnete
Hohlkassetten unterteilen  f) und wobei die zweiten Stege (4)
Diagonalen der Hohlkassetten bilden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  g) die dritten Stege ebenfalls Diagonalen der Hohlkassetten
bilden und die ersten Stege in Knoten (10) kreuzen.
Patent DE-10220100-B4 (DE)
Title: Randseitiger Verbindungsbereich zweier Bleche
Inventor: FUSNEGGER WOLFGANG
IPC: F16B5/00
Filed: 2002-05-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Randseitiger Verbindungsbereich zweier Bleche, wobei die Bleche in dem von zwei überlappenden Flanschen der Bleche gebildeten Verbindungsbereich gegeneinander unverschiebbar durch ein streifenförmiges Befestigungselement miteinander verbunden sind, welches  – die Außenkontur der Flansche umschließt sowie  – mit seiner Innenseite abschnittsweise auf den voneinander abgewandten Oberflächen der beiden Flansche anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Flansch (3) in einem von der Blechkante (10) abgewandten Bereich an der von dem zweiten Flansch (3) abgewandten Oberfläche (9) mit einer Bohrung (12) versehen ist, in die ein die Bohrung (12) überdeckender Umformbereich (13) des Befestigungselements (5) hineingepresst ist.
Patent DE-10226836-B4 (DE)
Title: Laufrollenanordnung für ein Sektional- oder Deckengliedertor
Inventor: GROHS EKKEHARD
IPC: E05D15/24
Filed: 2002-06-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Laufrollenanordnung für ein Sektional- oder Deckengliedertor, bestehend aus einem Winkelelement, an dessen einem Schenkel das Torpaneel oder die Sektion befestigt ist und wobei an dessen anderem freien Schenkel eine verstellbare Laufrollenhalterung angeordnet ist, um die sich durch die Winkellage der Führungsschiene zur Toröffnung ergebenden Distanzen zwischen dem oberen Führungsbereich zum unteren Führungsfußpunkt der Führungsschiene zu überbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollenhalterung (6) aus einem an dem freien Schenkel (5) drehbaren Element (12) besteht, an dem die Laufrollenachse (13) exzentrisch gelagert ist, wobei das Element (12) aus zwei Formteilen (15) und (16) besteht, die durch eine in dem freien Schenkel (5) vorgesehene Öffnung (17), in der die Drehachse (18) des Elementes (12) liegt, in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-10242563-B4 (DE)
Title: Schleuse für Schüttgut
Inventor: BANNT NILS
IPC: B65G53/46
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schleuse
(1) für
Schüttgut  – mit einem
Gehäuse
(2)  – mit
einem zylindrischen Innenraum,  – mit einem in den Innenraum
einmündenden
Einlass (3),  – mit
einem aus dem Innenraum ausmündenden
Auslass (4),  – mit
einem in einer Betriebsposition im Innenraum um eine Längsachse
(5) drehantreibbar angeordneten Zellenrad, welches in der Betriebsposition
und in einer Wartungsposition, in der das Zellenrad (6) zumindest
abschnittsweise von außen
zugänglich
ist, über
eine bewegliche Verbindungseinrichtung (20) mit dem Gehäuse (2)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verbindungseinrichtung
(20) umfasst:  – eine
erste Verbindungsplatte (24), die über ein erstes Gelenk (23)
mit dem Zellenrad (6) verbunden ist, und  – eine zweite Verbindungsplatte
(26), die über
ein zweites Gelenk (25) mit der ersten Verbindungsplatte (24) und über ein
drittes Gelenk (27) mit dem Gehäuse
(2) verbunden ist.
Patent DE-10255192-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Bremse
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: B60T13/74
Filed: 2002-11-27
Granted: 2015-03-19
Abstract: Elektromechanische Bremse für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungseinheit (20), mit der ein Reibbremsbelag (16) gegen einen drehbaren, zu bremsenden Bremskörper (18) drückbar ist, wobei die Betätigungseinheit (20) einen Elektromotor und ein Rotations/Translations-Umsetzungsgetriebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (10) einen monostabilen, schaltbaren Freilauf (38) aufweist, der in eingeschaltetem Zustand ein Betätigen der Bremse (10) zulässt und gegen ein Lösen der Bremse (10) sperrt, der in ausgeschaltetem Zustand ein Lösen und ein Betätigen der Bremse (10) zulässt und dessen eingeschalteter Zustand instabil und dessen ausgeschalteter Zustand stabil ist.
Patent DE-10256911-B4 (DE)
Title: Gruppe-III-Nitrid Transistorbauelement auf Siliziumsubstrat
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01L29/812
Filed: 2002-11-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Gruppe-III-Nitrid
Transistorbauelement auf einem Siliziumsubstrat mit Gruppe-III-Nitrid Schichten,
welche mittels epitaktischer Gasphasenabscheidung auf einem Siliziumsubstrat
ausgebildet wurden, und mindestens einer Niedertemperatur-Al x Ga 1-x N-Zwischenschicht mit
1 ≥ x > 0,1, wobei die Niedertemperatur-Al x Ga 1-x -Zwischenschicht
in einer Pufferschicht eingeschlossen angeordnet ist und die Pufferschicht
ganz oder teilweise mit einem Übergangsmetall
dotiert ist.
Patent DE-10257749-B4 (DE)
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: B67C3/22
Filed: 2002-12-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: A device for inspecting filled and sealed containers consisting of a first carousel in which the containers to be inspected can be rotated about their longitudinal axis so that the contents in the containers begin to rotate with sufficient speed to stir up any foreign bodies that may be present from the bottom of the container and consisting of a second carousel following the first carousel in the direction of transport for bottom-free transport of the containers, at least one inspection device which operates by the dark field method being provided for detection of light scattering foreign bodies in the contents, whereby the two carousels are arranged side by side with their partial circles in tangent so that the containers can be transferred from the first carousel directly to the second carousel.
Patent DE-10261889-B4 (DE)
Title: Kühlventilatorsteuerungsstrategie für Kraftfahrzeug-Audiosystem
Inventor: KROCHMAL ANDREW CYRIL
IPC: H05K11/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kühlventilators für ein Audiosystem, das Audiosignale unter Verwendung eines Verstärkers wiedergibt, mit Verstärkerleistungserfassung durch Erzeugen eines zur Verstärkerausgangsleistung proportionalen Leistungssignals und Vergleich des Leistungssignalpegels mit einem Leistungsschwellenwert, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Vielzahl von Vergleichen des Leistungspegels des Leistungssignals mit einem vorbestimmten Leistungsschwellenwert innerhalb eines festgelegten Zeitfensters erfolgt und  – die Anzahl der Vergleiche, in denen das Leistungssignal den vorbestimmten Leistungsschwellenwert überschreitet, ermittelt wird und  – ein Vergleichen der Anzahl mit einem vorbestimmten Zählerschwellenwert und, wenn die Anzahl den Zählerschwellenwert überschreitet, ein Aktivieren des Kühlventilators zum Bereitstellen eines Kühlluftstromes und  – nach Abwarten einer vorbestimmten Laufzeit, während der der Kühlventilator eingeschaltet bleibt, eine erneute Rückkehr zur Ermittlung des Leistungspegels des Leistungssignals und ein Vergleich mit dem Leistungsschwellenwert erfolgt.
Patent DE-10308802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wasserdichten Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude
Inventor: WEBER REINHARD
IPC: E06B9/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zum wasserdichten Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude, über welche bei Hochwasser von außen Wasser in das Gebäude eindringen kann, mit einer Platte, die dazu ausgelegt ist, in einer die Maueröffnung bedeckenden Position an der Mauer befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung eine mit der Platte nicht zusammenhängende und ebenfalls an der Mauer zu befestigende Stützvorrichtung umfasst, durch welche ein Durchbiegen der Platte beschränkt oder verhindert wird, – dass die Platte und die Stützvorrichtung separat an der Mauer befestigbare Komponenten sind, – dass die Befestigung der Platte (P1) an der Gebäude-Außenwand (AW) durch Schrauben (S1) erfolgt, – dass die Stützvorrichtung Stützelemente und die Stützelemente tragende Trägerelemente umfasst, und – dass die Trägerelemente an der Leibung der Maueröffnung angeschraubt werden.
Patent DE-10316897-B4 (DE)
Title: Zentrifuge mit luftgekühltem Motor
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: B04B7/02
Filed: 2003-04-12
Granted: 2005-06-02
Abstract: Zentrifuge
(1) mit einem Motor (2) mit Kühlung,
bei der Luft durch einen sich drehenden Rotor (3) angesaugt wird
und die angesaugte Luft als Luftstrom auf den Motor (2) zur Kühlung gerichtet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom bereits in oder
unmittelbar nach einem Einströmbereich
(15) in einem spitzen Winkel bezogen auf eine Tangente an den äußeren Motorumfang auf
den Motor (2) gerichtet wird und dass der Luftstrom durch mindestens
eine Luftführung
(16) außen
um den Umfang des Motors (2) zumindest teilweise herum geleitet wird.
Patent DE-10317573-B4 (DE)
Title: Bildanzeigegerät und Steuerverfahren für ein Bildanzeigegerät
Inventor: ARAI YUTAKA
IPC: H04N21/422
Filed: 2003-04-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Bildanzeigegerät (13, 14)
zum Entgegennehmen eines Bildsignals eines vorbestimmten Formats
und zum Anzeigen des Bildsignals, enthaltend:  ein Bildsignalempfangsteil
(22), das ein Kompositsignal entgegennimmt, das ein erstes Bildsignal
(Di) aus mehreren Vollbildern, ein Synchronsignal (Si) entsprechend
dem ersten Bildsignal (Di) und ein Sendeindexsignal, das für einen
Teil des ersten Bildsignals eingesetzt ist, enthält, und das erste Bildsignal
(Di) und das Synchronsignal (Si) ausgibt;  ein Vollbildwählteil (23,
24, 25, 26, 27, 28), das mehrfach Vollbilder, die auf einem eigenen
Bildanzeigeteil (29) anzuzeigen sind, aus den mehreren Vollbildern
auf der Grundlage des von dem Bildsignalempfangsteil (22) ausgegebenen
Sendeindexsignals auswählt
und gleichzeitig mehrere Anzeige-Bildsignale (Dr) entsprechend den
ausgewählten mehreren
Vollbildern ausgibt; und  ein Bildanzeigeteil (29), das die
Anzeige-Bildsignale (Dr) entsprechend den mehreren von dem Vollbildwählteil (23, 24,
25, 26, 27, 28) ausgegebenen Vollbildern anzeigt;  wobei das
Vollbildwählteil
(23, 24, 25, 26, 27, 28) enthält:  eine
Index-Unterscheidungsvorrichtung (23), die ein...
Patent DE-10334062-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: FURUYA MASAHITO
IPC: H04R9/02
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-03-23
Abstract: Elektroakustischer
Wandler, der aufweist:  einen Rahmen (21; 42), der einen ringförmigen,
randseitigen Vorsprung (21a; 36a; 43a) und eine ringförmige Schulter
(21b; 43b) hat, die an einer Innenwand des randseitigen Vorsprungs
(21a; 36a; 43a) ausgebildet ist;  eine Membran (26; 50; 60),
die in dem Rahmen (21; 42) vorgesehen ist;  eine Schutzvorrichtung
(28; 52; 62), die über
der Membran (26; 50; 60) vorgesehen ist;  Schlitze (21d; 43d),
die axial in dem randseitigen Vorsprung (21a; 36a; 43a) ausgebildet
sind;  Nuten (21c; 43c), die radial in der Schulter (21b; 43b)
ausgebildet sind, wobei jede der Nuten (21c; 43c) mit einem entsprechenden
Schlitz (21d; 43d) verbunden ist;  eine ringförmige Platte
(25; 36; 51; 61), die an der Schulter (21b; 43b) gesichert ist,
um ein Schallauslassloch (33; 52a) in jeder Nut (21c; 43c) auszubilden,
wodurch eine Rückkammer
(32) unter der Membran (26; 50; 60) mit der Atmosphäre in Verbindung
ist;...
Patent DE-10334990-B4 (DE)
Title: Funkuhr
Inventor: POLONIO ROLAND
IPC: G04R20/10
Filed: 2003-07-31
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Zeitinformationen aus von einem Zeitzeichensender (101) gesendeter Zeitzeichensignale (89), bei dem – ein Zeitzeichensignal (89) aus einer Vielzahl von Zeitrahmen (80–82) konstanter Dauer besteht, – die Zeitinformation im Zeitzeichensignal (89) bitweise vorliegt, wobei jeweils einem Zeitrahmen (80–82) zumindest ein Datenbit (83–85) zugeordnet ist, – der Wert des Datenbits (83–85) durch die Dauer (T1, T2) einer Änderung der Amplitude des Zeitzeichensignals (89) bestimmt ist, – eine erste Dauer (T1) der Änderung der Amplitude des Zeitzeichensignals (89) einem ersten logischen Wert des Datenbits (83, 85) und eine zweite Dauer (T2) der Änderung einem zweiten logischen Wert des Datenbits (84) entspricht – ein erster Zeitpunkt (t0, t2, t4) der Änderung bestimmt wird; und – aus dem ersten Zeitpunkt (t0, t2, t4) der Änderung sowie aus der ersten Dauer (T1) ein zweiter Zeitpunkt (t1, t5) bestimmt wird; dadurch gekennzeichnet, dass: – lediglich ein erster Zeitbereich (86), der um den zweiten Zeitpunkt (t1, t5) angeordnet ist und nach dem ersten Zeitpunkt (t0, t2, t4) beginnt, dahingehend untersucht wird, ob die Amplitude des Zeitzeichensignals (89) den ursprünglichen Wert der Amplitude annimmt; – nimmt die Amplitude im ersten Zeitbereich (86) den ursprünglichen Wert an, dann wird dem Datenbit (83) der erste logische Wert zugewiesen.
Patent DE-10336847-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Fahrzeug mit separiertem Wartungsbereich
Inventor: MERTE JENS
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-08-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Motorbetriebenes Fahrzeug, dessen Motorraum mit einer verschiebbaren Haube (1) abgedeckt ist, mit einem oder mehreren Einlässen (4) für Betriebsmittel des Fahrzeugs, wobei die Haube (1) zwischen einer Betriebsposition und einer Wartungsposition, in denen sie jeweils den Motor abdeckt, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlässe (4) in einem Wartungsbereich (9) des Fahrzeugs angeordnet sind und dass die Haube (1) in der Betriebsposition eine von der Haube (1) getrennte Abdeckung (3) es Wartungsbereichs (9) in einem verschlossenen Zustand verriegelt und in der Wartungsposition die Abdeckung (3) entriegelt lässt.
Patent DE-10360783-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Starter-Generator-Vorrichtung
Inventor: MÄRKL JOHANN DIPL ING
IPC: F02N11/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Anordnung einer Starter-Generator-Vorrichtung zwischen der Kraftabgabeseite einer Brennkraftmaschine (60) und einem anschließenden Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, wobei die aus Rotor (12) und Stator (14) bestehende Vorrichtung in einem an der Brennkraftmaschine (60) und am Wechselgetriebe befestigbaren Gehäuse angeordnet und mit einer den Kraftfluss unterbrechenden Trennkupplung (34) kombiniert ist, wobei der Rotor (12) und der Stator 14 radial über der nachgeschalteten Trennkupplung (34) positioniert sind, und wobei der Rotor (12) auf einem topfförmigen und an der Kraftabgabewelle der Brennkraftmaschine (60) befestigten Antriebsteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Brennkraftmaschine (60) und am Wechselgetriebe befestigbare Gehäuse ein Getriebegehäuse (76) für zumindest einen an der Kraftabgabeseite (82) der Brennkraftmaschine (60) vorgesehenen Umschlingungstrieb (62, 64, 66) ist.
Patent DE-19536741-B4 (DE)
Title: Gummielastische Lagerung für die Federleisten von Bettlattenrosten
Inventor: HARTMANN SIEGBERT
IPC: A47C23/06
Filed: 1995-10-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Gummielastische
Lagerung. für
die Federleisten von Bettlattenrosten, die aus einem am Lattenrostrahmen
zu befestigenden, brückenartig
gestalteten Unterteil und einem sich über einen Verbindungskörper mittig
darauf abstützenden,
die Enden der vorzugsweise als Leistenpaar verwendeten Federleisten
aufnehmenden Leistenhalter besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen
dem Leistenhalter (2) und dem Unterteil (5) befindliche Verbindungskärper (4)
Kugelform besitzt.
Patent DE-19717243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben von nebeneinanderliegenden Streckwerkzylinder
Inventor: LATTION ANDRE
IPC: D01H1/22
Filed: 1997-04-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zum Antreiben von nebeneinanderliegenden Streckwerkzylindern (1,
2, 3) in insbesondere einer Ringspinnmaschine über Motoren (20, 28) und zwischengeschaltete
Getriebe (7, 25, 26), wobei ein Motor über zumindest ein endloses
Antriebselement (17, 19, 23, 27) mit dem Getriebe (7, 25, 26) verbunden
ist und das Getriebe ausgangsseitig mit einem Streckwerkszylinder
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei wandartige
Supporte (8, 21) in Längsrichtung
der Zylinder (1, 2, 3) in einem Gestell (33) gehalten und nebeneinander
angeordnet sind, an denen die Getriebe (7, 25, 26) sitzen, und die
Motoren (20, 28) ebenfalls an den Supporten (21) oder über Halter
(10.2) mit den Getrieben (26) verbunden sind, wodurch die Getriebe
(7, 25, 26) und die Motoren (20, 28) in Längsrichtung der Maschinen und/oder quer
dazu gestaffelt innerhalb des Gestells (33) gelagert sind.
Patent DE-19746524-B4 (DE)
Title: Kompensationseinrichtung zur Kompensation der Einbautoleranzen eines Abstandssensors an einem Fahrzeug
Inventor: ANDREAS PETER
IPC: G01S17/931
Filed: 1997-10-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Kompensationseinrichtung
zur Kompensation der Einbautoleranzen eines Abstandssensors an einem
Fahrzeug,  mit einem geometrisch vorbestimmten Sollabstrahlwinkel (8a)
wenigstens eines Strahles (8) des Abstandssensors (5) relativ zum
Fahrzeug (2) und einem tatsächlich
vorliegenden toleranzbehafteten Istabstrahlwinkel (8b), und  mit
einer an den Abstandssensor (5) angeschlossenen Auswerteelektronik
(20) zur Bestimmung der aktuellen Objektabstände und aktuellen Objektwinkel
erfasster Objekte (3) relativ zum Fahrzeug (2) während des Fahrbetriebs,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Auswerteelektronik (20) weiter eine
Einrichtung (15) zur Bildung eines Mittelwertes der aktuellen Objektwinkel über eine
vorgebbare Zeit zu einem Objektwinkelmittelwert aufweist, wobei
der Objektwinkelmittelwert dem Sollrichtungswinkel (8a) eines geradlinig
vorausfahrenden Objekts (3) entspricht, und die Kompensationseinrichtung
in der Weise ausgebildet ist, dass ein Korrekturdifferenzwinkel
(16) zwischen dem ermittelten Sollrichtungswinkel (8a) und dem Istabstrahlwinkel
(8b) als Korrekturwert gebildet wird (17), und  dass erfasste
aktuelle Objektwinkel mit dem Korrekturdifferenzwinkel (16) zur
Kompensation von Einbautoleranzen korrigiert werden.