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Patent DE-102020102842-A1 (DE)
Title: Source-/drain-kontakt mit einem vorspringenden segment
Inventor: CHEN JUI-LIN
IPC: H01L21/8244
Filed: 2020-02-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Finnenstruktur. Eine Source-/Drain-Region ist an der Finnenstruktur gebildet. Eine erste Gatestruktur ist über der Finnenstruktur angeordnet. Ein Source-/Drain-Kontakt ist über der Source-/Drain-Region angeordnet. Der Source-/Drain-Kontakt weist ein vorspringendes Segment auf, das mindestens teilweise über die erste Gatestruktur vorspringt. Der Source-/Drain-Kontakt koppelt elektrisch die Source-/Drain-Region und die erste Gatestruktur.
Patent DE-102020103425-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Versorgung und Verbindung einer Anordnung von auf einem Montageträger montierten, modularen Einrichtungen
Inventor: BELHAJA ZAKARIA
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung D zur elektrischen Versorgung und Verbindung einer Anordnung von modularen elektrischen Einrichtungen, die auf einem Montageträger montiert sind, wobei die Vorrichtung einen Kamm umfasst, der in einem isolierenden Mantel E aufgenommen eine Anordnung von Stromschienen (a, b, c, d) aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken und in derselben Ebene angeordnet sind, wobei die Vorrichtung ferner Mittel zur Stromversorgung der verschiedenen Stromschienen mittels Versorgungskabeln umfasst. Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Stromversorgungsmittel für jede der Schienen (a, b, c, d) eine Anordnung mit zumindest zwei Anschlussklemmen (21, 22) für ein Kabel umfassen, wobei jede Anordnung in einem mit dem Mantel der Versorgungsvorrichtung fest verbundenen Gehäuse untergebracht ist.
Patent DE-102020105236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mesoporöser Aktivkohle
Inventor: KRAFT AXEL
IPC: C01B32/312
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aktivkohle, bei dem zunächst ein Gemisch aus einem Kohlenstoffprecursor und einem oder mehreren wasserlöslichen Salzen hergestellt wird, wobei das einen Schmelzpunkt oder das Gemisch der mehreren Salze zumindest eine erste Schmelztemperatur bis maximal 500 °C, insbesondere 150 °C bis 400 °C, aufweist. Dieses Gemisch wird auf eine Temperatur T1von mindestens 90 °C erwärmt, so dass zumindest aus dem Kohlenstoffprecursor Wasser, CO2und/oder NH3abgespalten wird und auf dieser Temperatur so lange gehalten, bis im Wesentlichen keine weitere Gasentwicklung mehr erfolgt. Dabei wird ein sogenanntes Karamellisat aus dem vorbehandelten Kohlenstoffprecursor und dem Salz oder Salzgemisch gebildet. Nachfolgend wird das Karamellisat auf eine Temperatur T2erwärmt, die höher ist als der Schmelzpunkt des Salzes oder die Schmelztemperatur der Salzmischung, insbesondere auf eine Temperatur von 150°C bis 900 °C, wobei sich eine als Templat wirkende geschmolzene Phase aus dem Salz oder der Salzmischung bildet und der vorbehandelte Kohlenstoffprecursor carbonisiert wird, wodurch ein Rohcarbonisat entsteht. Aus dem Rohcarbonisat werden die enthaltenen Salze ausgewaschen, wobei die Aktivkohle erhalten wird.
Patent DE-102020106404-A1 (DE)
Title: Kühlbare elektronische Baueinheit und elektromotorische Antriebseinrichtung
Inventor: ECKSTEIN DANIEL
IPC: H05K3/36
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kühlbare elektronische Baueinheit und eine elektromotorische Antriebseinrichtung mit der elektronischen Baueinheit.Kühlbare elektronische Baueinheit, umfassend zumindest eine Leiterplatte (1) mit wenigstens einem mit der Leiterplatte (1) elektrisch leitfähig verbundenen elektronischen Bauelement (30) sowie einer mit dem elektronischen Bauelement (30) wärmeleitfähig verbundenen Kühleinheit (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (1) zumindest abschnittsweise als eine flexible Leiterplatte ausgeführt ist.Die erfindungsgemäße kühlbare elektronische Baueinheit weist den Vorteil auf, dass sie kostengünstig mit geringem Bauraumbedarf in flexibler Weise an bauliche Restriktionen bei Gewährleistung optimaler Kühlung von elektronischen Bauelementen anpassbar ist.
Patent DE-102020110066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers, sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: WITZENHAUSEN HEIKO
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (10), bei welchem mittels eines ersten mathematischen Modells (12) eine maximale Zellwachstumskraft mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10) bestimmt wird, wobei die Zellwachstumskraft eine Kraft beschreibt, welche eine Batteriezelle des elektrischen Energiespeichers aufgrund einer Alterung der Batteriezelle innerhalb eines Gehäuses des elektrischen Energiespeichers erzeugen darf, wobei im ersten mathematischen Modell (12) die maximale Zellwachstumskraft in Abhängigkeit von einem maximalen Alterungszustand beschrieben ist, wobei ein aktueller Ladungsdurchsatz (∑Q) innerhalb der Batteriezelle mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10) bestimmt wird, wobei mittels eines zweiten mathematischen Modells (14), welches den Zusammenhang zwischen dem Ladungsdurchsatz (∑Q) und dem Alterungszustand beschreibt, in Abhängigkeit von dem aktuellen Ladungsdurchsatz (∑Q) der aktuelle Alterungszustand bestimmt wird und der aktuelle Alterungszustand mit dem maximalen Alterungszustand mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10) verglichen wird. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (10).
Patent DE-102020111194-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Filterpatronen in Luftfiltervorrichtungen sowie Verfahren zum Einsetzen einer Filterpatrone in eine Luftfiltervorrichtung
Inventor: OLOFSSON LARS
IPC: B01D46/42
Filed: 2020-04-24
Abstract: Haltevorrichtung für Filterpatronen in Luftfiltervorrichtungen, wobei die Haltevorrichtung eine Adaptervorrichtung zum Anbringen an der Luftfiltervorrichtung und eine Fixiervorrichtung, die ausgebildet ist, an der Adaptervorrichtung und an einer Filterpatrone festgelegt zu werden, umfasst.
Patent DE-102020113504-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend eine Fahrgastzelle (4), eine Antriebseinheit (6) sowie eine Steuereinrichtung (8) zur Steuerung der Antriebseinheit (6) durch Eingabe von Steuerbefehlen durch einen Fahrer, wobei die Steuereinrichtung (8) eine von außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) zugängliche und insbesondere außerhalb der Fahrgastzelle (4) angeordnete Eingabeeinrichtung (36) aufweist zur Eingabe von Steuerbefehlen für eine Änderung einer Parkposition mittels der Steuereinrichtung (8) sowie der Antriebseinheit (6).
Patent DE-102020114803-A1 (DE)
Title: Schwingungsentkoppeltes Wälzlager
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16C27/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3), wobei zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) eine Vielzahl von Wälzkörpern (5) angeordnet sind, und wobei der Außenring (3) zumindest abschnittsweise von einem Dämpfungselement (5) ummantelt ist. Es ist vorgesehen, dass an einer Mantelfläche (26) des Außenrings (3) eine erste Ausnehmung (9) und eine zweite Ausnehmung (10) vorgesehen sind und das Dämpfungselement (5) zwei Halbschalen (11, 12) umfasst, wobei die Halbschalen (11, 12) des Dämpfungselements (5) jeweils ein erstes Formschlusselement (17) und ein zweites Formschlusselement (18) aufweisen, wobei die Formschlusselemente (17, 18) formschlüssig in die Ausnehmungen (9, 10) an der Mantelfläche (26) des Außenrings (3) eingreifen.
Patent DE-102020115184-A1 (DE)
Title: Stoßfänger-Querträger und Fahrzeug-Heckanordnung mit Stoßfänger-Querträger
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: B60R19/18
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßfänger-Querträger (10) für ein Fahrzeug, mit einem Hohlprofilkörper (12), der eine fahrzeugrahmenseitige proximale Vertikalwand (20) und eine distale Vertikalwand (22) aufweist, die durch Querwände (24) miteinander verbunden sind und sich entlang einer Vertikalrichtung (16) erstrecken, wobei die Querwände (24) im Hohlprofilkörper (12) angeordnete Hohlkammern (26) seitlich begrenzen, wobei die Mittellängsrichtung der Hohlkammern (26) jeweils entlang der Vertikalrichtung (16) orientiert ist und die Hohlkammern (26) endseitig offen sind.Eine Fahrzeug-Heckanordnung mit einem solchen Stoßfänger-Querträger ist angegeben.
Patent DE-102020118114-A1 (DE)
Title: Kunststoffbeschichtetes Metallrohrsystem
Inventor: CHEN XIAOGUANG
IPC: F16L13/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Bereich der Rohrstruktur, insbesondere zu einem kunststoffbeschichteten Metallrohrsystem, das ein Rohr und Rohrverbindungsstück zur Verbindung benachbarter erster und zweiter Rohre umfasst, wobei das erste Rohr, das zweite Rohr und das Rohr alle haben ein inneres Metallrohr mit einer kunststoffbeschichtete Außenverkleidung; Indem ein Kernanschlussstück zwischen dem ersten Rohr und dem Rohr verwendet wird, wird die erste Dichtung durch der Gummiring zwischen den beiden gebildet und dann wird die zweite Dichtung durch die kunststoffbeschichtete Außenverkleidung an der Außenseite gebildet; oder das erste Rohr und das zweite Rohr werden direkt unter Verwendung eines Gewindekernanschlussstück verschraubt und fixiert, und dann durch die äußere Elektrofusionsrohranschlüsse geschweißt und fixiert, oder das erste Rohr und das zweite Rohr werden direkt in ausgerichteter Position geschweißt und fixiert, und dann durch die äußere Elektrofusionsrohranschlüsse geschweißt und fixiert; In der obigen technischen Lösung kann die erste Dichtung als Vorfixierung vor dem Formen der zweiten Dichtung verwendet werden, um die Stabilität der zweiten Dichtung während des Formens sicherzustellen und die Zuverlässigkeit der Schmelzdichtung zu gewährleisten.
Patent DE-102020119246-A1 (DE)
Title: Als Kragarm realisiertes, metalllagenfreies Thermopile in einem Regelkreis
Inventor: MEYER FRANK
IPC: H01L35/14
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Regelkreis, der ein Thermopile und einen Heizer umfasst. Das Thermopile ist hierbei auf einem Balken, der zumindest einseitig oder zweiseitig eingespannt ist, oder auf einer freitragenden mikromechanischen Struktur, oder auf einer mit Durchbrüchen versehenen Membrane angeordnet. Das Heizelement ist bevorzugt metalllagenfrei und/oder nicht metallisch und hält den Thermopile auf einer konstanten Temperatur.
Patent DE-102020119940-A1 (DE)
Title: Mehrfachgatetransistorstruktur
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-07-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist ein erstes Kanalelement, das einen ersten Kanalabschnitt und einen ersten Verbindungsabschnitt aufweist, ein zweites Kanalelement, das einen zweiten Kanalabschnitt und einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, eine Gate-Struktur, die um den ersten Kanalabschnitt und den zweiten Kanalabschnitt herum angeordnet ist, und ein inneres Abstandshaltermerkmal, das zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt angeordnet ist, auf. Die Gate-Struktur weist eine Gate-Dielektrikumsschicht und eine Gate-Elektrode auf. Die Gate-Dielektrikumsschicht erstreckt sich teilweise zwischen dem inneren Abstandshaltermerkmal und dem ersten Verbindungsabschnitt und zwischen dem inneren Abstandshaltermerkmal und dem zweiten Verbindungsabschnitt. Die Gate-Elektrode erstreckt sich nicht zwischen dem inneren Abstandshaltermerkmal und dem ersten Verbindungsabschnitt und zwischen dem inneren Abstandshaltermerkmal und dem zweiten Verbindungsabschnitt.
Patent DE-102020125737-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erfassen und kompensieren eines kameragierwinkelversatzes für autonome fahrzeuge
Inventor: CHOI GABRIEL T
IPC: B60W40/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrzeug, das eine nach vorne gerichtete Kamera verwendet, umfasst ein Vorausschaumodul, das konfiguriert ist, um einen Abstand zu einem Vorausschaupunkt zu bestimmen. Ein Spurmittenmodul bestimmt einen Ort einer Spurmittellinie. Ein Fahrzeugmittellinienmodul bestimmt einen Ort einer Fahrzeugmittelline. Ein erstes laterales Versatzmodul bestimmt einen ersten lateralen Versatz basierend auf dem Vorausschaupunkt und der bestimmten Spurmittellinie. Ein zweites laterales Versatzmodul bestimmt einen zweiten lateralen Versatz basierend auf der bestimmten Spurmittellinie und der Fahrzeugmittelinie. Ein Gierwinkelversatz-Berechnungsmodul empfängt den ersten lateralen Versatz, den zweiten lateralen Versatz und den Abstand zu dem Vorausschaupunkt, berechnet einen Gierwinkelversatz und kompensiert einen Gierwinkelfehler basierend auf dem Gierwinkelversatz.
Patent DE-102020126532-A1 (DE)
Title: Bandage, insbesondere ausgebildet als Knie- oder Ellbogenschützer
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: A61F13/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Bandage, insbesondere ausgebildet als Protektor, wobei die Bandage um eine Extremität, insbesondere ein Gelenk, herum anlegbar ist. Die Bandage weist auf einer an der Extremität anliegenden Seite eine Vielzahl elastischer Streifen auf, die derart angeordnet sind, dass sie den Lymphbahnen des Trägers der Bandage folgen.
Patent DE-102020127252-A1 (DE)
Title: Batteriekühlung bei kalter umgebung unter verwendung des klimatisierungs- und heizungssystems des fahrgastraums
Inventor: KOBERSTEIN MANFRED
IPC: H01M10/66
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Batteriekühlung bei kalter Umgebung unter Verwendung des Klimatisierungs- und Heizungssystems des Fahrgastraums bereit. Ein Batteriekühlmodus bei kalter Umgebung eines Elektrofahrzeugs kann umgesetzt werden, wenn die Fahrzeugbatterie bei niedriger Umgebungstemperatur geladen wird und eine Temperatur der Batterie erhöht ist. Während des Ladens in kalter Umgebung strömt Kühlmittel durch einen Heizungswärmetauscher und durch einen Batteriewärmetauscher. Kalte Umgebungsluft kann verwendet werden, um das Kühlmittel zu kühlen, das durch den Heizungswärmetauscher strömt, und Kühlmittel aus dem Heizungswärmetauscher strömt durch den Batteriewärmetauscher und kühlt die Batterie während des Ladens. Eine Batteriekühleinrichtung kann abgeschaltet werden, wenn der Batteriekühlmodus bei kalter Umgebung angeschaltet ist, um den Energieverbrauch zu verringern.
Patent DE-102020128977-A1 (DE)
Title: Batteriestruktur mit energieabsorptionselementen
Inventor: GRACE IHAB
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-11-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Batteriestruktur mit Energieabsorptionselementen bereit. Eine Vorrichtung und ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine Batteriestützstruktur zum Stützen einer Vielzahl von Batteriezellen, wobei die Batteriestützstruktur gegenüberliegende Längsseiten und gegenüberliegende seitliche Seiten beinhaltet. Ein erstes stranggepresstes Teil ist dazu positioniert, sich entlang mindestens einer der gegenüberliegenden Längs- und seitlichen Seiten zu erstrecken. Ein zweites stranggepresstes Teil ist mit dem ersten stranggepressten Teil verbunden, sodass sich das erste stranggepresste Teil zwischen der Vielzahl von Batteriezellen und dem zweiten stranggepressten Teil befindet.
Patent DE-102020130440-A1 (DE)
Title: Überdrucksicherung zur Begrenzung des Drucks eines Fluids
Inventor: KUNICKI LUKASZ
IPC: F16L55/10
Filed: 2020-11-18
Abstract: Eine Überdrucksicherung zur Begrenzung des Drucks eines Fluids, bevorzugt Luft, innerhalb eines Fluidsystems umfasst ein Ventilmittel, welches an einem zum Leiten des Fluids oder/und zum Befüllen mit dem Fluid vorgesehenen Hohlkörper angeordnet werden kann. Das Ventilmittel ist dazu ausgebildet, bei Überschreitung eines maximalen Drucks zumindest einen Teil des Fluids aus dem Fluidsystem entweichen zu lassen. Das Ventilmittel ist durch einen in dem Hohlkörper angeordneten Schnitt gebildet.
Patent DE-102020131300-A1 (DE)
Title: Grätschsitzfahrzeug
Inventor: FUKUTOMI NAOKI
IPC: B62J43/16
Filed: 2020-11-26
Abstract: Es wird ein Grätschsitzfahrzeug bereitgestellt, das eine Batterie, die von einer Ladevorrichtung aufgeladen wird, aufweist, und konfiguriert ist, um durch elektrische Leistung von der Batterie zu fahren, bereitgestellt. Ein Installationsraum, dessen Maß in eine Fahrzeugbreitenrichtung von einer Fahrzeugrückseite zu einer Fahrzeugfrontseite abnimmt, ist innerhalb einer Fahrzeugkarosserie unter einem Sitz gebildet. In dem Installationsraum wird das Ladegerät mit einer kurzen Ausdehnung der Batterie in die Fahrzeugbreitenrichtung gerichtet, und mit einer kurzen Ausdehnung des Ladegeräts in die Fahrzeugbreitenrichtung gerichtet, an die Batterie in die Fahrzeugbreitenrichtung angrenzend derart installiert, dass es zu einer Seite der Batterie in eine Fahrzeuglängenrichtung verlagert ist, und ein Maß der Ladevorrichtung in die Fahrzeuglängenrichtung kleiner ist als ein Maß der Batterie in die Fahrzeuglängenrichtung.
Patent DE-102020132644-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Zerstörbarkeit während des atmosphärischen Eintritts-Flugs durch Beschichtung von Bauteil-Oberflächen
Inventor: SCHLEUTKER THORN
IPC: B64G1/22
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil für die Raumfahrt mit einer Beschichtung, die bei Eintritt in die Atmosphäre zu einer höheren Zerstörbarkeit des Bauteils führt.
Patent DE-102020200264-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung und Anordnung mit Strafferantrieb
Inventor: KRAUSS WALTER
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Strafferantrieb (11) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Rohr (30), zumindest einem innerhalb des Rohres (30) entlang einer Antriebsrichtung (P2) verschiebbaren Kolben (25) und einem Gasgenerator (40) zum Erzeugen eines Antriebsgases (G) und eines Antriebsdrucks auf einer druckzugewandten Seite des Kolbens (25). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kolben (25) auf seiner druckzugewandten Seite ein erstes Dichtungselement (90) aufweist, das nach dem Auslösen des Gasgenerators (40) mit dem Antriebsdruck beaufschlagt wird und einen mit Antriebsgas (G) gefüllten ersten Rohrabschnitt (31) des Rohres (30) gegenüber einem in Antriebsrichtung (P2) dahinter liegenden zweiten Rohrabschnitt (32) des Rohres (30) abdichtet, in Antriebsrichtung (P2) hinter dem ersten Dichtungselement (90) ein zweites Dichtungselement (100) angeordnet ist, das nach dem Auslösen des Gasgenerators (40) von dem Antriebsgas (G) des Gasgenerators (40) durch das erste Dichtungselement (90) getrennt ist, wobei das zweite Dichtungselement (100) relativ zu dem ersten Dichtungselement (90) verschiebbar ist und bei Undichtwerden des ersten Dichtungselements (90) und bei Druckbeaufschlagung durch das Antriebsgas (G) entlang der Antriebsrichtung (P2) unter Vergrößerung des Abstands (A) zwischen dem ersten und zweiten Dichtungselement (90, 100) verschoben wird.
Patent DE-102020200388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln des Beladezustands eines Filters
Inventor: MORRISON ROBERT
IPC: B01D35/143
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Vorrichtung zum Ermitteln des Beladungszustandes eines Filters (3) weist ein Bauteil (6) auf, mit welchem die Druckdifferenz detektiert wird, welche einer elektronischen Steuereinheit zugeführt wird, welche anhand der Änderung der Druckdifferenz auf den Beladungszustand des Filters (3) schließt.
Patent DE-102020201985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freigeben einer zumindest teilautomatisiert geführten Fahrt eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine mittels zumindest einen Kraftfahrzeugumfeldsensors eines stationären Kraftfahrzeugs erfasste Umgebung des stationären Kraftfahrzeugs repräsentieren,Bestimmen basierend auf den Umgebungssignalen, dass sich unterhalb des Kraftfahrzeugs ein oder kein Objekt befindet, welches durch ein Losfahren des Kraftfahrzeugs gefährdet sein könnte und/oder welches durch ein Losfahren des Kraftfahrzeugs das Kraftfahrzeug gefährden könnte,Ausgeben von Freigabesignalen, welche eine Freigabe für eine zumindest teilautomatisiert geführte Fahrt des Kraftfahrzeugs repräsentieren, nur dann,wenn bestimmt wurde, dass sich unterhalb des Kraftfahrzeugs kein entsprechendes Objekt befindet.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020202313-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F28D21/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1, 101) für einen Kältemittelkreislauf (2) einer Klimaanlage, mit einem Wärmetauscherblock (6, 106) mit einem ersten Fluidkanal (7, 107, 207, 307) als Kältemittelkanal zur Durchströmung von Kältemittel als erstes Fluid und mit einem zweiten Fluidkanal (8, 108) zur Durchströmung eines zweiten Fluids, wobei der erste Fluidkanal (7, 107, 207, 307) und der zweite Fluidkanal (8, 108) in Wärmekontakt stehen zum Austausch von Wärme zwischen dem ersten Fluid und dem zweiten Fluid, wobei ein dritter Fluidkanal (15, 115, 215, 315) vorgesehen ist, welcher als zweiter Kältemittelkanal zur Durchströmung von Kältemittel vorgesehen ist, wobei ein zweiter Kältemitteleinlass (16, 116, 216) und ein zweiter Kältemittelauslass (17, 117, 217) vorgesehen sind, welche mit dem dritten Fluidkanal (15, 115, 215, 315) in Fluidverbindung (23, 123) stehen, wobei der erste Fluidkanal (7, 107, 207, 307) mit dem dritten Fluidkanal (15, 115, 215, 315) als innerer Wärmeübertrager (18, 118, 218) unmittelbar in Wärmekontakt steht zum Austausch von Wärme zwischen dem Kältemittel in dem ersten Fluidkanal (7, 107, 207, 307) mit dem Kältemittel in dem dritten Fluidkanal (15, 115, 215, 315).
Patent DE-102020203369-A1 (DE)
Title: Computerimplementierte Verfahren zur Festlegung der Sichtbarkeit eines Bereichs und Radarsensoren
Inventor: ULRICH MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Festlegung der Sichtbarkeit eines Bereichs, mit den Schritten: Erfassen, durch einen Radarsensor, von ersten reflektierten Radarsignalen; Entnehmen mindestens einer Detektion den ersten reflektierten Radarsignalen, wobei der Bereich zwischen dem Radarsensor und der Detektion ein erster Bereich ist, und wobei der Bereich, der sich von der Detektion zur entgegengesetzten Richtung des Radarsensors erstreckt, ein zweiter Bereich ist; Festlegen einer Wahrscheinlichkeit der Sichtbarkeit des ersten und zweiten Bereichs sowie der Detektion, wobei die Wahrscheinlichkeit der Sichtbarkeit des ersten Bereichs höher als diejenige der Detektion ist, die höher als die Wahrscheinlichkeit der Sichtbarkeit des zweiten Bereichs ist; und Festlegen der Sichtbarkeit des ersten und zweiten Bereichs durch Vergleich der Wahrscheinlichkeit der Sichtbarkeit des ersten und zweiten Bereichs mit einer vorgegebenen Wahrscheinlichkeit.