baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10010009-B4 (DE)
Title: Kohlenwasserstoffbrennstoff-Reformieranlage
Inventor: HIRABAYASHI TAKESHI
IPC: C01B3/38
Filed: 2000-03-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: Reformieranlage
zur Reformierung von Kohlenwasserstoffbrennstoffen in Wasserstoff
enthaltendes Gas, mit  einem Katalysator für eine Teiloxidationsreaktion
zur Oxidation eines Teils des Kohlenwasserstoffbrennstoffes, einem
Katalysator für
eine Wasserdampf-Reformierreaktion zur Reformierung des Kohlenwasserstoffbrennstoffes
in Wasserstoff enthaltendes Gas unter Verwendung von Wasserdampf
und einem Monolith-Träger,
der die Katalysatoren trägt
und aus einer Vielzahl von Zellen gebildet ist, die den Durchflussweg
des Gases in eine Vielzahl von Wegen trennen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Monolith-Träger
ein Träger
ist, der aus 900 bis 3000 Zellen mit hexagonaler Querschnittsform
pro 6,45 Quadratzentimeter (1 Quadratinch) gebildet ist, deren Verhältnis der
Länge des
Durchflussweges zu dem Durchmesser des Querschnitts des Durchflussweges
zwischen 5 und 18 beträgt.
Patent DE-10021592-B4 (DE)
Title: Ventilanbohrarmatur für ein insbesondere unter Mediendruck stehendes Rohr
Inventor: SONJE BERND
IPC: F16L41/04
Filed: 2000-05-04
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ventilanbohrarmatur
für ein
Rohr (50), das insbesondere unter Mediendruck steht,  mit einem
Gehäuse
(10), das einen in Anbohrrichtung auf das Rohr (50) verlaufenden
Hauptraum (11) und einen Abzweig (12) für das aus dem angebohrten Rohr
(50) tretende Medium besitzt,  mit einem unterhalb des Abzweigs
(12) angeordneten ortsfesten Ventilsitz (53) im Hauptraum (11),  mit
einer ein Innen- sowie ein Außengewinde
(27, 26) aufweisenden Zwischenhülse
(22), die mit ihrem Außengewinde
(26) in einem ortsfesten Gewinde (24) des Hauptraum (11) verschraubbar
ist,  und mit einer Innenhülse
(21), die mit einem zum Anbohren dienenden Schneidwerkzeug (29)
axialfest und drehfest ist,  wobei die Innenhülse (21)
mit einem Umfangsgewinde (28) ins Innengewinde (27) der Zwischenhülse (22)
eingreift und darin durch ein Drehwerkzeug (17) verschraubbar ist,  mit
einer das Schneidwerkzeug (29) mindestens teilweise aufnehmenden
Endhülse
(30), aus welcher das Schneidwerkzeug (29) zum Anbohren wenigstens
bereichsweise ausfährt,   wobei
der dem ortsfesten...
Patent DE-10022449-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: PIRNER ALEXANDER
IPC: B60R1/076
Filed: 2000-05-09
Granted: 2010-03-04
Abstract: Aussenrückblickspiegel für Fahrzeuge mit einem Spiegelkopf, der in und entgegen Fahrtrichtung des Fahrzeuges schwenkbar mit einem Spiegelfuss verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenrückblickspiegel mit wenigstens einer Abhebevorrichtung (19) versehen ist, die dem Spiegelkopf (3) beim Schwenken in Fahrtrichtung (F) des Fahrzeuges nach vorn eine vom Spiegelfuss (2) weg gerichtete Bewegung erteilt und dass die Abhebevorrichtung (19) ein dem Spiegelkopf (3) zugeordnetes Abhebeelement (22) und ein dem Spiegelfuss (2) zugeordnetes Gegenelement in Form einer Rampe (20) für das Abhebeelement (22) aufweist, wobei die Rampenfläche (21) in einer Ebene liegt, die sich vom Spiegelfuss (2) aus entgegen Fahrtrichtung (F) schräg nach hinten erstreckt und vertikal verläuft.
Patent DE-10023059-B4 (DE)
Inventor: SIEGEL KARL-HEINZ DR
IPC: A44B19/26
Filed: 2000-05-11
Granted: 2013-04-11
Abstract: The slider for a fastener strip with a center piece (8), two inner surfaces (31, 32) converging towards one another and two support flanks (14, 15) is provided with an additional center piece (7) which is located within the zone of the inner surfaces (31, 32). Also claimed are a fastener strip with such a slider, and a bag, preferably consisting of a plastic material with such a fastener strip.
Patent DE-10031073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vernieten
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: F16B19/04
Filed: 2000-06-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Vernieten von zwei flächigen Elementen (55) mittels einer Nietvorrichtung, die einen Niederhalter (3), einen Nietstempel (4) und einen Nietamboss (10) aufweist, wobei zunächst der Niederhalter (3) unter Aufbringung einer Niederhalterkraft (H) in Anlage an die Elemente (55) bewegt wird und unter Zwischenlage der Elemente (55) an dem Nietamboss (10) anschlägt und sodann der Nietstempel (4) unter Aufbringung einer Nietstempelkraft (N) einen Niet in die Elemente (55), diese verbindend eindrückt oder die Elemente unmittelbar miteinander verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhaltekraft (H) ausgehend von einem die Nietstempelkraft (N) zunächst übersteigenden Niveau in Abhängigkeit von der Nietstempelkraft (N), jedoch in einem geringeren Ausmaß gesteigert wird.
Patent DE-10110158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Komprimierung von Druckdaten
Inventor: ROESCHKE INGO
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Komprimierung von Druckdaten (10) zur Speicherung und Aufzeichnung
einer zu reproduzierenden Druckseite, wobei  – die Druckdaten
(10) zeilenweise gespeichert sind, und  – die Druckdaten lauflängencodierte
Abschnitte (A, C) und gerasterte Abschnitte (B) enthalten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Rasterpunkte (26) in den gerasterten
Abschnitten (B) senkrecht zur Zeilenrichtung um den Faktor N gestreckt werden,
so dass sich die Anzahl von Bildpunkten des Rasterpunktes in dieser
Richtung vergrößert.
Patent DE-10121320-B4 (DE)
Title: Winkelverband für Blockwände
Inventor: KARL JOSEF
IPC: E04B2/70
Filed: 2001-05-02
Granted: 2005-02-17
Abstract: Winkelverband
für Blockwände durch offene
Zinkung, Überblattung
oder Verkämmung
von übereinanderschichtbaren
Blockbohlen (1) und einer Gehrung im Innenbereich (1b), dadurch
gekennzeichnet, dass sich die Zinkung, Überblattung oder Verkämmung (1a)
der Blockbohlen (1) von der Schnittlinie der Wandaußenflächen höchstens
drei Viertel, vorzugsweise zwei Drittel der Dicke der Blockbohlen
(1) nach innen erstreckt, so dass das von außen sichtbare Maß der Dicke
der Blockbohlen weniger als drei Viertel, vorzugsweise zwei Drittel
der Dicke der Blockbohlen beträgt,
und nur der verbleibende Innenbereich (1b) des Winkelverbands auf
Gehrung zur Abdichtung gesetzt ist.
Patent DE-10127102-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/04
Filed: 2001-06-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Windenergieanlage mit einem Rotor und einem Generator sowie einem Maschinenhaus, welches den Generator aufnimmt, a) wobei zur Verstellung des Maschinenhauses ein Azimutantrieb vorgesehen ist, b) wobei der Antrieb für die Azimutverstellung wenigstens zwei Asynchronmaschinen, c) mit jeweils einer ersten Läufer/Ständer-Anordnung und einer zweiten Läufer/Ständer-Anordnung aufweist, d) wobei die zweite Läufer/Ständer-Anordnung (22, 24) von der ersten Läufer/Ständer-Anordnung (12, 14) jeweils elektrisch getrennt ist e) wobei beim Verstellen des Maschinenhauses jeweils beide Läufer/Ständer-Anordnungen phasengleich mit einem ersten Wechselstrom beaufschlagt werden f) wobei in der Zielposition die jeweils erste Läufer/Ständer-Anordnung mit einem Gleichstrom beaufschlagt wird, um ein gewünschtes Bremsmoment zu erzeugen, g) während die jeweils zweite Läufer/Ständer-Anordnung mit einem zweiten Wechselstrom beaufschlagt wird, g1) wobei die wenigstens zwei Asynchronmaschinen in entgegengesetzten Richtungen wirken, wobei durch die entgegengesetzte Richtung des Drehmoments jeder der Antriebe so eingestellt ist, dass er den Bereich des mechanischen Spiels überwindet, und...
Patent DE-10134222-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug mit Klammersystem
Inventor: STEIN SVEN
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Spritzgießwerkzeug
zum Umspritzen elektrischer Bauteile, insbesondere elektrisch leitender Verbindungen,
mit einem kraftbeaufschlagbaren Haltesystem zu deren Festlegung
einerseits und zu deren Überprüfung während des
Spritzgießvorganges
andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltesystem ein zweistufig
kraftbeaufschlagbares Klammersystem (10) ist.
Patent DE-10145465-B4 (DE)
Title: Bodenschneidvorrichtung
IPC: B28D1/04
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Bodenschneidvorrichtung,
mit  – einem
Fahrwerk (1);  – einem
von dem Fahrwerk (1) getragenen Schneidmotor (2) zum drehenden Antreiben
eines Schneidwerkzeugs (4); und mit  – einer Vorschubeinrichtung
(6) zum Bewegen des Schneidwerkzeugs (4) mit einer Vorschubgeschwindigkeit relativ
zu dem Boden;  gekennzeichnet durch  – eine Drehzahlerfassungseinrichtung
zum Erfassen eines Ist-Wertes für
die Drehzahl des Schneidwerkzeugs (4) oder des Schneidmotors (2)
und durch  – eine
Regeleinrichtung zum Vergleichen des Ist-Wertes mit einem vorgegebenen
Soll-Wert und Verändern
der Vorschubgeschwindigkeit in Abhängigkeit von einer Abweichung
von Ist- und Soll-Wert.
Patent DE-10162276-B4 (DE)
Inventor: RUSSEGGER ELIAS
IPC: C23C4/01
Filed: 2001-12-19
Granted: 2015-07-16
Abstract: A surface of electroconductive material (18) is applied. The resulting layer (14) is initially not in the desired form. Partial local removal (24) produces an electrically conducting, resistive layer (26) of the desired form. An independent claim is included for a heating and/or cooling unit made as described.
Patent DE-10201909-B4 (DE)
Title: Spezialbrille
Inventor: KAPPELMANN WOLFGANG
IPC: G02C5/04
Filed: 2002-01-19
Granted: 2007-10-25
Abstract: Spezialbrille
zur Anwendung bei Nutzung von Mikroskopen, Teleskopen o. dgl. optischen
Geräten,
mit jeweils zum monokularen oder binokularen Einblick vorgesehenen
und an einer einen Nasensteg (2) aufweisenden Gestellbrücke (3)
festgelegten Brillengläsern
(4; 4', 5), die eine quer zur Blickrichtung (R) verlaufende Stützebene
(E) definieren, wobei zumindest eines der Brillengläser (4;
5) durch einen dieses in seiner Gebrauchsstellung zum Auge (F) hin
versetzenden Tragrahmen (7, 7') gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Tragrahmen (7, 7') mit zwei das Brillenglas (4', 5) direkt mit der
Gestellbrücke
(3) verbindenden Tragarmen (9, 10) versehen ist, der Tragrahmen
(7, 7') im Bereich der U-förmig
mit einem Mittelteil (11) geformten Tragarme (9, 10) mit einem das
Brillenglas (4, 5) auswechselbar aufnehmenden Fassungsteil (8) verbunden
ist, das am Tragarm (7, 7') befindliche Brillenglas (4', 5) einen
als benutzerabhängiger
Augenabstand wirksamen Stützabstand
(A) zur Stützebene
(E) der Gestellbrücke
(3) aufweist und die Tragarme (9, 10) mit einem zum...
Patent DE-10209986-B4 (DE)
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: F15B7/08
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: An endoscope shaft (1) has a movable end section (2) with off center armored plastic hose (7) segments (4-7) comprising pressure extended bellows with an external spiral spring, tube or ring support corset
Patent DE-10215773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer Isolierschicht
Inventor: JUNG WOO-CHAN
IPC: C23C16/42
Filed: 2002-04-10
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer Isolierschicht
(22), bei dem:  1) eine Prozeßatmosphäre in einer Kammer (30) erzeugt wird,
wobei die Prozeßatmosphäre erzeugt
wird, indem  (a) ein oxidierendes Gas in einer Oxidiergasströmungsrate zum
Ausbilden einer Oxidationsatmosphäre eingeleitet wird,  (b)
ein erstes Trägergas
in einer ersten Trägergasströmungsrate
eingeleitet wird, und  (c) ein zweites Trägergas in einer zweiten Trägergasströmungsrate
eingeleitet wird, wobei die zweite Trägergasströmungsrate größer ist
als die erste Trägergasströmungsrate,
woraufhin  2) eine fließfähige Isolierschicht
(22) auf einem Substrat (20) innerhalb der Kammer (30) ausgebildet
wird, welches (20) in die Kammer (30) eingesetzt wurde, indem  (d)
das oxidierende Gas in der Oxidiergasströmungsrate eingeleitet wird,  (e)
das erste Trägergas
in der ersten Trägergasströmungsrate
eingeleitet wird, welches einen ersten Fremdstoff mit Bor mitführt, der
in einer ersten Fremdstoffströmungsrate eingeleitet
wird,  (f) das zweite Trägergas,
welches einen zweiten, Phosphor enthaltenden Fremdstoff mitführt, der
in einer...
Patent DE-10218183-B4 (DE)
Title: Rigg für Segelfahrzeuge, insbesondere Segelbretter
Inventor: JUNG OTTO
IPC: B63H9/10
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: Rigg
für Segelfahrzeuge,
insbesondere Segelbretter, dessen Steuervorrichtung ein Zahnrad- oder
Zugmittelgetriebe mit einer in Richtung der Mittellängsachse
des Segels verlaufenden Welle und einen doppelarmigen Steuerhebel
auf der Luvseite des Segels aufweist,  dadurch gekennzeichnet
, daß  a)
der Mast (1) die Welle (1) des Getriebes (1, 4, 5, 6, 17, 18) ist,  b)
die Welle (1) und die in Richtung der Mittellängsachse des Segels (7) verlaufende
Welle 4 des Getriebes sich rechtwinklig schneiden,  c) die Lager
(5) und (6) der Wellen (4) und (1) des Getriebes aus zwei rechtwinklig
oder T-förmig
verbundenen Rohren (5, 6) bestehen,  d) zwei Kegelzahnräder (17,
18) an den Wellen (1) und (4) des Getriebes befestigt sind,  e)
der Steuerhebel (9) rechtwinklig an der Welle (1) befestigt ist
und  f) eine mittels Ausklinkvorrichtung an der Welle (1) oder
(4) angebrachte Leine (41) mit einer am Anker gehaltenen Boje (42)
verbunden...
Patent DE-10225736-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/16
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Rücksitz, mit  einem
Sitzteil (2),  einem karosserieseitig angelenkten vorderen Lenker
(12),  einem an dem vorderen Lenker (12) und dem Sitzteil (2) angelenkten
vorderen Zwischenlenker (14),  einem karosserieseitig und am
Sitzteil (2) angelenkten hinteren Lenker (22),  einer zwischen
dem vorderen Zwischenlenker (14) und dem Sitzteil (2) angeordneten
Neigungsverstelleinrichtung (18) zum Verstellen einer Neigung des
Sitzteils (2),  einer zwischen dem vorderen Lenker (12) und
dem Sitzteil (2) angeordneten Verstelleinrichtung (20),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Verstelleinrichtung (20) eine Längsverstelleinrichtung (20)
zur Längsverstellung
des Sitzteils (2) ist, und die Neigungsverstelleinrichtung (18)
und die Längsverstelleinrichtung
(20) in einem gemeinsamen Bereich des Sitzteils (2) angelenkt sind.
Patent DE-10225888-B4 (DE)
Title: Modulares Fahrwerksystem
Inventor: BECKER DIETER
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-06-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: Fahrwerksystem
für ein
Fahrzeug mit einer Steuereinrichtung (2, 37) und mit einer Kommunikationseinrichtung
(14) mittels der eine Kommunikationsverbindung zwischen der Steuereinrichtung
(2, 37) und wenigstens zwei Moduleinheiten (5, 6, 7, 8) herstellbar
ist, die zur Umsetzung der Steuerbefehle der Steuereinrichtung (2, 37)
in Aktuatorsignale für
jeweils zugeordnete Aktuatoren (47, 49) dienen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kommunikationseinrichtung (14) eine erste Leitungsanordnung (23)
aufweist, die die Steuereinrichtung (2, 37) direkt mit einer als
erste Moduleinheit (5) bezeichneten Moduleinheit und ausgehend von
der ersten Moduleinheit (5) weiter über die gegebenenfalls vorhandenen
weiteren Moduleinheiten (6; 7) mit einer als Endmoduleinheit (6;
7; 8) bezeichneten Moduleinheit verbindet und an der Endmoduleinheit
(6; 7; 8) endet, und dass die Kommunikationseinrichtung (14) eine
weitere, zweite Leitungsanordnung (27) aufweist, die die zweite
Leitungsanordnung (27) die Steuereinrichtung (2, 37) direkt mit
der Endmoduleinheit (6; 7; 8) und ausgehend von der Endmoduleinheit
(6; 7; 8) weiter über
die gegebenenfalls vorhandenen...
Patent DE-10227110-B4 (DE)
Inventor: SOMMER FRANK-UWE
IPC: E05F15/16
Filed: 2002-06-17
Granted: 2009-07-09
Abstract: The drive mechanism, e.g. for gates and garage doors etc., has a guide rail (3) in the direction of gate/door movement for a moving slide (4) with an electromotor to operate the gate/door. The motor has connections to the electrical power supply (12), fed in at one end (7,9) of the guide rail. The electrical connection is a plug (8) with a cable (11), which can be connected at either end of the guide rail.
Patent DE-10231160-B4 (DE)
Title: Unterbrechungsfreie Leistungsversorgung
Inventor: SMITH ROBERT B
IPC: G06F1/26
Filed: 2002-07-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: System (100) zum Zuführen von Leistung zu einer elektrischen Vorrichtung, die mit Leistungskopplungen (118, 120) zum Herstellen eines Kontaktes mit einer ersten Leistungsquelle (102) und einer zweiten Leistungsquelle (104) in einem normalen Betriebszustand (202) ausgestattet ist, wobei die erste Leistungsquelle keine unterbrechungsfreie Leistungsversorgung ist und wobei zwischen die erste Leistungsquelle und die elektrische Vorrichtung keine unterbrechungsfreie Leistungsversorgung in Reihe geschaltet ist, mit folgenden Merkmalen: einer unterbrechungsfreien Leistungsversorgung (110), die in Reihe zwischen die zweite Leistungsquelle und die elektrische Vorrichtung geschaltet ist; einem Schalter (122) zum Ermöglichen, daß die elektrische Vorrichtung Leistung von einem Mitglied der Gruppe verbraucht, die die erste Leistungsquelle, die zweite Leistungsquelle und Kombinationen derselben umfaßt; einer ersten Erfassungsschaltung (128) zum Identifizieren einer Leistungsausfallbedingung in der ersten Leistungsquelle; einer zweiten Erfassungsschaltung (130, 110) zum Identifizieren einer Leistungsausfallbedingung in der zweiten Leistungsquelle; und einer Steuerung (132), die mit einer Steuerungsschaltung und einer Logikschaltung versehen...
Patent DE-10233251-B4 (DE)
Title: Joch für eine elektromagnetische Kupplung
Inventor: FUJIU HIDEAKI
IPC: H01R4/24
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Joch
(7) für
eine elektromagnetische Kupplung, das folgende Bauteile aufweist:  ein
Ringgehäuse
(4), das eine kreisförmige
Nut besitzt, eine Spulenbaugruppe (3), die in der kreisförmigen Nut
des Ringgehäuses
(4) untergebracht ist,  ein Verbindungsstück (5), das in einem Durchgangsloch (4a)
des Ringgehäuses
(4) eingepasst und daran befestigt ist, und in dem Endabschnitte
(2a, 2b) der Spulenbaugruppe (3), Anschlussdrähte (12a, 12b) einer Diode
(12) und Endabschnitte von äußeren Drähten (6a,
6b) miteinander elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet;
daß die
Endabschnitte (2a, 2b) der Spulenbaugruppe (3), die Anschlussdrähte (12a,
12b) der Diode (12) und die Endabschnitte, der äußeren Drähte (6a, 6b) mit einem Arbeitstakt
elektrisch miteinander verbunden sind, indem ein paar Kontaktbauteile
(11) in ein Gehäuse
(5a) des Verbindungsstückes
(5) geschoben werden, wobei diese jeweils in drei Paar Schlitzes
(11g, 11d, 11e) eingesetzt werden, die in zwei Paaren von Seitenplatten
(11c, 11f) des Kontaktbauteils (11) vorgesehen sind.
Patent DE-10234707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen eines rotationssymmetrischen Maschinenbauteils
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B27/00
Filed: 2002-07-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Schleifen eines rotationssymmetischen Maschinenbauteils (17)
mit zwei Achsteilen (18, 19) und einem dazwischen befindlichen,
im Durchmesser vergrößerten Mittelteil
(20), an dem eine Wirkfläche
(22) in der Form eines flachen Kegelstumpfmantels mit im Querschnitt
geradliniger oder gewölbter Kontur
ausgebildet ist, wobei das an seinen Enden gehalterte und zur Drehung
angetriebene Maschinenbauteil (17) in einer einzigen Aufspannung
geschliffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schleifspindel
(14) mit einer ersten Schleifscheibe (15) und einer gleichachsig
zu dieser angeordneten zweiten Schleifscheibe (16) nacheinander an
der Wirkfläche
(22) und an zylindrischen Außenflächen (24)
des Maschinenbauteils zur Wirkung kommt, indem sie um zwei senkrecht
zueinander stehende Schwenkachsen (12, 13) verschwenkt wird und
relativ zu dem Maschinenbauteil (17) parallel zu dessen Längsachse
(23) und senkrecht dazu (X-Achse) verschoben wird, dass die Wirkfläche (22)
des Maschinenbauteils (17) geschliffen wird, indem die erste Schleifscheibe
(15) von zylindrischer Grundform und geradliniger oder angepasst
gewölbter
Umfangkontur senkrecht gegen die...
Patent DE-10246086-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: HOMANN SABINE
IPC: B65D43/16
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: Behälter, bestehend
aus einem Behälterkörper (10)
und einem damit verbundenen Deckel (30), wobei Behälterkörper (10)
und Deckel (20) separat hergestellt sind, der Behälterkörper (10)
benachbart zu seiner Ausgabeöffnung
(12) in oder an seiner Außenwand (14)
eine Ausnehmung (16) bzw. einen Vorsprung aufweist und der Deckel
(20) einen sich von seinem Umfangsrand (21) nach außen erstreckenden
Verbindungssteg (24) aufweist, an dessen vom Deckel entfernten Ende
(26) ein Vorsprung (27) bzw. eine Ausnehmung vorgesehen ist, der bzw.
die mit der Ausnehmung (16) bzw. dem Vorsprung am Behälterkörper (10)
in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungssteg
(24) eine feste Verbindung zwischen dem Deckel (20) und dem Behälterkörper (10)
auch bei vollständig
geöffnetem
Behälter
bildet.
Patent DE-10247993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Schwerpunkthöhe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VERHAGEN ARMIN-MARIA
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Schwerpunktshöhe (hs) eines Kraftfahrzeugs, bei dem  – eine die Wankbewegung des Fahrzeugs um seine in Fahrzeuglängsrichtung orientierte Wankachse repräsentierende Größe (ϕ, dϕ/dt) ermittelt wird,  – eine die Querbeschleunigung des Fahrzeugs repräsentierende Größe (ayS) ermittelt wird und  – aus der die Wankbewegung repräsentierenden Größe und der die Querbeschleunigung repräsentierenden Größe die Schwerpunktshöhe (hs) ermittelt wird,  – wobei die Ermittlung der Schwerpunktshöhe (hs) nur in vordefinierten Fahrzuständen erfolgt,  dadurch gekennzeichnet  – dass in die Ermittlung der vordefinierten Fahrzustände die Änderung der Wankrate pro Zeiteinheit (d 2 (ϕ)/dt 2 ) eingeht.
Patent DE-10251784-B4 (DE)
Title: Schnapp-Kugelzapfen
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-10-07
Abstract: Zweiteiliger Kugelzapfen für ein Gelenk mit einem Kugelzapfenhals (1) und einem auf den Kugelzapfenhals (1) aufgebrachten Kugelkopf (2), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Sägezahnprofil (3a, 3c) in axialer Richtung (2) des Kugelzapfenhalses (1) in einer Höhlung des Kugelkopfes (2) und an dem Kugelzapfenhals (1) bei Verwendung ähnlich harter Werkstoffe aufgeformt ist, oder bei unterschiedlich harten Werkstoffen von Kugelzapfenhals (1) und Kugelkopf (2) lediglich an dem aus dem härteren Werkstoff gefertigten Kugelzapfenhals (1) oder Kugelkopf (2) ein Sägezahnprofil (3a, 3c) aufgeformt ist, mittels dessen der Kugelkopf (2) mit dem Kugelzapfenhals (1) verrastet ist.
Patent DE-10254130-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOMANN BODO
IPC: B60J7/11
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-08-11
Abstract: Abnehmbares
Dach für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, das eine Öffnung zwischen
einem Windschutzscheibenrahmen und einer bspw. hinter Fahrgastsitzen
sich erstreckenden Aufbaurahmenstruktur eines Aufbaus des Personenkraftwagens
abdeckt, aus formsteifem Werkstoff besteht und mittels eines formschlüssig wirkenden,
eine Fixierungsvorrichtung aufweisenden Fixierungssystems mit dem
Windschutzscheibenrahmen zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierungssystem (11) des Dachs (9) eine erste Fixierungseinrichtung
(15) und eine zweite Fixierungseinrichtung (16) umfasst, welche
Fixierungseinrichtungen (15 und 16) in Fahrzeughöhenrichtung (F-F) mit einem
Abstandsmaß (Am)
versetzt zueinander angeordnet sind und durch eine Bewegung des
Dachs (9) in Fahrtrichtung (D) in Eingriff gebracht werden, wobei
die erste Fixierungseinrichtung (15) eine sich in Fahrzeuglängsrichtung (B-B)
erstreckende flanschartige vordere Dachverlängerung (17) des Dachs (9)
aufweist, die eine Außenschenkelwand
(18) einer zum Dach (9) hin gerichteten offenen U-förmigen Aufnahme
(19) untergreift und dass darüber
hinaus die zweite Fixierungseinrichtung (16) wenigstens einen Lagerzapfen
(26) umfasst, der in eine Aufnahmebohrung (27) hineinragt.