baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004018261-B4 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für elektrische Verbraucher in Fahrzeugen
Inventor: BERNARDON DEREK
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-12-14
Abstract: Stromversorgungssystem
für elektrische
Verbraucher in Fahrzeugen mit  – einem einen Speicherkondensator
(C_BPS, C3) aus einer Fahrzeugbatterie ladenden Hochsetzsteller (Boost-Wandler),  – einem
die in dem geladenen Speicherkondensator (C_BPS, C3) gespeicherte
Energie im Falle einer Unterbrechung der Batterieverbindung zu wenigstens
einem Teil der Verbraucher leitenden Tiefsetzsteller (Buck-Converter),  – sowie
einer den Betrieb des Hochsetzstellers und des Tiefsetzstellers
steuernden/regelnden Steuereinheit,  wobei der Hochsetzsteller
aufweist:  – eine
an die Fahrzeugbatterie angeschlossene Drosselspule (L),  – einen
ersten Leistungstransistor ( 3A – 3B :
M1;  6 - 8 : M2) und eine Diode ( 3A – 3B :
M2;  6 – 8 :
D2), die wirkmäßig in Reihe
zwischen der Drosselspule (L) und dem Speicherkondensator (C_BPS, C3)
angeordnet sind,  – einen
weiteren Leistungstransistor ( 3A – 3B :
M3;  6 – 8 :
M1), der zwischen Masse und dem der Fahrzeugbatterie abgewandten
Ende der Drosselspule (L) geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
erste Leistungstransistor ( 3A – 3B :
M1;  6 – 8 :
M2) beim Zuschalten der Fahrzeugbatterie als Linearregler arbeitet
und den...
Patent DE-102004020409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Scherzugbolzen-Verbindung
Inventor: KOLLER HARRI
IPC: B21J15/28
Filed: 2004-04-23
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Scherzugbolzen-Verbindung mindestens zweier Bauteile (1, 2), mit mindestens folgenden Schritten: Einsetzen eines Scherzugbolzens (4) durch die Bauteile (1, 2) und Aufsetzen eines Ringes (11), wobei der Scherzugbolzen (4) einen Kopf (5) und einen Schaft (6) mit einem Befestigungsbereich (7), einem Dorn (8) und eine Sollbruchstelle (9) zwischen dem Befestigungsbereich (7) und dem Dorn (8) aufweist, Bereitstellen einer Pistole (12), die eine Klemmbacke (15) zum Ergreifen des Domes (8) und ein Mundstück (14) zum Verpressen des Ringes (11) aufweist, wobei die Klemmbacke (15) in dem Mundstück (14) in axialer Richtung verstellbar ist, Aufsetzen der Pistole (12) auf den Schaft (6) des Scherzugbolzens (4) und Ergreifen des Dorns (8) mit der Klemmbacke (15), und Setzen des Scherzugbolzens (4) in mindestens folgenden Teilschritten unter Messung einer Kraft und eines Verstellweges zwischen dem Mundstück (14) und der Klemmbacke (15) und Ausgabe eines Kraftsignals (F) und eines...
Patent DE-102004038535-B4 (DE)
Title: Zelluläre Einschleusung von Nukleinsäurewirkstoffen
Inventor: OVERHOFF MARITA
IPC: A61K31/7115
Filed: 2004-08-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verwendung einer Phosphorothioat-modifizierten Nukleinsäure zur Verbesserung der Wirkung eines siRNA enthaltenden Arzneimittels.
Patent DE-102004049944-B4 (DE)
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 2004-10-13
Granted: 2015-04-02
Abstract: The discharge mechanism has retaining mediums (3) which allows height adjustable mounting of cover element (2). The retaining mediums are arranged in the drain pan (1). The retaining mediums comprises a drain plate on which the cover element can be brought. The retaining mediums are height adjustable, whereby preferably height adjustment can be realized by interlocking torque parts. An independent claim is also included for an arrangement of a discharge mechanism in an opening of the ground.
Patent DE-102005016456-B4 (DE)
Title: Verstärkungselement für einen unteren Bereich eines Frontstoßfängers mit einem Kühler-Anschubblock, damit ausgerüsteter Frontstoßfänger sowie entsprechend ausgerüstetes Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERICH THOMAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-04-11
Granted: 2017-09-07
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Frontstoßfänger und einem in Fahrzeuglängsrichtung (X) dahinter angeordneten Kühler (9), wobei der Frontstoßfänger einen Lower Bumper Stiffener aufweist, der einen Grundrahmen sowie, in einem in Fahrzeuglängsrichtung hinteren Bereich, Lagerabschnitte (7) zur Abstützung an einem Teil (10) des Fahrzeugrahmens und zwischen dem Grundrahmen und den Lagerabschnitten mindestens einen gelenkartigen, verjüngten Abschnitt (11, 12) aufweist, der in einer Crashsituation einknickt, wodurch der Lower Bumper Stiffener (1) v-förmig zusammengeschoben wird, und wobei ein Kühleranschubblock (2) an dem Grundrahmen angeordnet ist, um in der Crashsituation in Anlage zum Kühler (9) zu gelangen und diesen nach hinten zu verschieben.
Patent DE-102005017298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schreiben eines Ablaufsprogramms in eine Speichervorrichtung einer programmgesteuerten Steuervorrichtung
Inventor: RAUSCHER PETER
IPC: G11C16/06
Filed: 2005-04-14
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum Schreiben eines Ablaufprogramms (AP) in eine Speichervorrichtung (1) einer programmgesteuerten Steuervorrichtung (2), welche zumindest eine nichtinitialisierte Geräteschnittstelle (3), die als Gerätestecker ausgebildet ist, und eine Initialisierungsschnittstelle (5), die durch einen Anschlussgin oder eine Mehrzahl von Anschlussgins der Steuervorrichtung ausgebildet ist, aufweist, mit den folgenden Schritten:  (a) Schreiben eines Ablaufprogramm-unabhängigen Steuerprogramms (SP) über die Initialisierungsschnittstelle (5) in die Speichervorrichtung (1)(S11);  (b) Ausführen des Steuerprogramms (SP) zum Bereitstellen eines Schnittstellenprotokolls für die Geräteschnittstelle (3), mit welchem zumindest die Geräteschnittstelle (3) initialisiert wird (S12); und  (c) Schreiben des Ablaufprogramms (AP) mittels einer Schreibevorrichtung (6) unter Verwendung des bereitgestellten Schnittstellenprotokolls über die initialisierte Geräteschnittstelle (3) in die Speichervorrichtung (1)(S14);  (d) wobei vor dem Schreiben des Ablaufprogramms (AP) in die Speichervorrichtung (1) ein Löschen des Steuerprogramms (SP) durchgeführt wird (S13, S24).
Patent DE-102005024939-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer vorklappbar an einem Sitzteil angelenkten Rückenlehne
Inventor: PAIUSI COSTEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-05-31
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer vorklappbar an einem Sitzteil angelenkten Rückenlehne, wobei die Rückenlehne in der vorgeklappten Stellung durch ein mit einem sitzteilfesten Verriegelungselement zusammenwirkendes lehnenfestes Verriegelungselement verriegelt ist und erst nach dem Lösen der Verriegelungselemente in ihre Gebrauchsstellung zurückklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das sitzteilfeste Verriegelungselement eine um eine Drehachse (23) schwenkbar und in Verriegelungsstellung vorgespannte Arretierklinke (24) mit einem Klinkenmaul (29) und einer Klinkennase (26) ist, und dass das lehnenfeste Verriegelungselement eine auf einer Drehachse (20) gelagerte Rolle (21) ist, die beim Vorklappen der Rückenlehne auf die Klinkennase (26) auftrifft, wodurch die Arretierklinke (24) gegen die Vorspannung verschwenkt und die Rolle (21) die Klinkennase (26) passieren und das Klinkenmaul (29) die Rolle (21) formschlüssig aufnehmen kann, wobei auf der Drehachse (20) der Rolle (21) ein Lösenocken (18) schwenkbar gelagert ist, der eine der Klinkennase (26) im Verriegelungszustand gegenüberliegende Stirnseite (18.1) besitzt und in den im Abstand von der Drehachse...
Patent DE-102005035201-B4 (DE)
Title: Netzknoteneinheit und Verfahren zur Weiterleitung von Datenpaketen
Inventor: VEITS OLIVER
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-07-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Netzknoteneinheit
zur Weiterleitung von Datenpaketen, eingerichtet zur Weiterleitung
von mit einer virtuellen Netzwerkmarkierung versehenen Datenpaketen,
mit  – Mitteln
zur Erkennung einer eine vorgebbare Kaskadierungstiefe übersteigende
erkannten Kaskadierungstiefe der virtuellen Netzwerkmarkierung in
den Datenpaketen  – Mitteln
zur gefilterten Weiterleitung von mit einer kaskadierten virtuellen
Netzwerkmarkierung versehenen Datenpaketen in Abhängigkeit
von der vorgebbaren und der erkannten Kaskadierungstiefe  – Mitteln
zur Eintragung der virtuellen Netzwerkmarkierung und Adressinformationen
der Datenpakete in eine Verwaltungstabelle in Abhängigkeit
von der vorgebbaren und der erkannten Kaskadierungstiefe.
Patent DE-102005035570-B4 (DE)
Title: Schwader
Inventor: MÖHRMANN CARSTEN DIPL ING
IPC: A01D80/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2015-04-09
Abstract: Schwader mit mindestens zwei um aufrechte Drehachsen über Getriebe und Gelenkwellen umlaufend angetriebenen, gesteuerte Zinken aufweisenden Kreiseln, die in Arbeitsstellung jeweils über Laufräder auf dem Boden abgestützt sind und über Lenker geführte Tragschwingen zwischen Ausleger und Kreisel in mindestens zwei Arbeitsstellungen einstellbar sowie mit einem hintere Stützräder aufweisenden Fahrgestellrahmen verbunden sind, wobei die Transportstellung durch Aufwärtsschwenken der die Kreisel tragenden Ausleger und durch Absenken der Kreisel über die Tragschwingen erreichbar ist, wobei jeder Kreisel (19, 20) einen mit dem Kreiselkopf starr gekoppelten, jeweils seitlich bis in den Bereich unterhalb des Fahrgestellrahmens (3) reichenden, die Bewegungen des Kreisels (19, 20) mitmachenden Getriebehaltearm (29, 30) mit innen liegender Antriebswelle (33, 34) und an seinem freien Ende angeordnetem Winkelgetriebe (31, 32) aufweist, wobei zwischen den beiden Winkelgetrieben (31, 32) und von dem vorderen Winkelgetriebe (32) zur Antriebswelle des die Maschine ziehenden Schleppers längenveränderbare Gelenkwellen (35, 36 u. 38) vorgesehen sind.
Patent DE-102005038442-B4 (DE)
Title: Gegentaktverstärker mit transformatorischer Gegenkopplung
Inventor: OPPELT RALPH DR
IPC: H03F1/34
Filed: 2005-08-12
Granted: 2011-11-17
Abstract: Der Gegentaktverstärker mit transformatorischer Gegenkopplung ist zur Verstärkung von veränderlichen elektrischen Signalen (S1) vorgesehen. Er weist einen Signaleingang (1) und einen Signalausgang (2), ein mit dem Signaleingang (1) und dem Signalausgang (2) verbundenes transformatorisches Gegenkoppelmittel (100) und eine Verstärkerschaltung (200) auf. Die Verstärkerschaltung (200) umfasst einen Eingang (201) und einen Ausgang (202) sowie einen ersten und einen zweiten Transistor (210, 220). Dabei sind der Eingang (201) der Verstärkerschaltung (200) mit dem Signaleingang (1) und der Ausgang (202) der Verstärkerschaltung (200) mit dem Signalausgang (2) über das transformatorische Gegenkoppelmittel (100) verbunden.
Patent DE-102005039508-B4 (DE)
Title: Blechpaneel zur Bekleidung von Wänden oder Decken mit stufenartig profilierten parallelen Längsrändern
Inventor: BALLAS PETER
IPC: E04F13/12
Filed: 2005-08-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Blechpaneel
(1) zur Bekleidung von Wänden
oder Decken von Bauwerken, insbesondere von Außenwänden, wobei die beiden parallelen
Längsränder des
Paneels (1) stufenartig so profiliert sind, dass der eine Längsrand
eines Blechpaneels federartig in eine nutartige Vertiefung (7) oder
Verformung des Längsrandes
eines Nachbarpaneels (1a) einschiebbar ist und von der Paneeloberfläche (3)
zurückgebogene
Stege (4, 5) mit der Paneeloberfläche (3) Eckbereiche (11) und
den stirnseitigen Abschluss bilden, wobei der federartige Teil (6)
des Längsrands
in Gebrauchsstellung in Berührkontakt
zumindest mit derjenigen seitlichen Begrenzung (13) der Nut (7)
des anderen Längsrands
eines Nachbarpaneels (1a) ist, die der Paneeloberfläche (3)
näher liegt,
und sich die Eckbereiche (11) berühren, dadurch gekennzeichnet,
dass die Profilierungen seiner Längsränder derartige
Querschnitte und Abmessungen haben, daß der federartige Teil (6)
des Längsrandes
eines Blechpaneels (1) die der Paneeloberfläche (3) näherliegende seitliche Nutenbegrenzung
(13) des Längsrands
eines Nachbarpaneels (1a) nur stellenweise berührt und über einen Teil der Breite des...
Patent DE-102005042554-B4 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat und Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: C04B37/02
Filed: 2005-09-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Metall-Keramik-Substrat  mit
einem mehrschichtigen, plattenförmigen
Keramikmaterial (2) in Form einer aus einer Siliziumnitridkeramik
bestehenden, ein- oder mehrschichtigen Basisschicht (5), die auf einer
oder aber auf beiden ihrer Oberflächenseiten mit jeweils wenigstens
einer die dortige Oberflächenseite
des Keramikmaterials bildenden Zwischenschicht (6, 7) aus einer
oxidischen Keramik mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten
kleiner oder höchsten
gleich 6 × 10 -6  K -1  versehen ist,
wobei die eine oder die beiden Zwischenschichten (6, 7) durch Direct-Bonden
oder Aktivlöten
mit wenigstens einer Metallisierung (3, 4) verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Anteil an freien Silizium in der wenigstens
einen Zwischenschicht (6, 7) aus der oxidischen Keramik zumindest im
Bereich der Verbindung zwischen der Zwischenschicht und der Metallisierung
(3, 4) gleich Null oder annähernd gleich
Null ist,  der Anteil an freiem Siliziumoxid in der Zwischenschicht
(6, 7) in Richtung von der Oberflächenseite des Keramikmaterials
zur Basisschicht (5) hin zunimmt, und der Anteil der oxidischen...
Patent DE-102005061701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erinnerung an eine Wegweisung für eine Zielroute
Inventor: YAO KO-YI
IPC: G01C21/36
Filed: 2005-12-21
Granted: 2020-05-20
Abstract: Verfahren zur Erinnerung an eine passende Wegweisung für eine Zielroute ausgehend von einer aktuellen Position auf einer aktuellen Route, anwendbar mit einem mobilen Gerät mit globalem Positionierungs-System (GPS), mit den folgenden Schritten:Konfigurieren einer Wegmarke (POI) an einer Verbindung zwischen der aktuellen Route und der Zielroute, und Festlegen der Wegmarke (POI) als Spracherinnerungsmarke, wobei die aktuelle Route eine öffentliche Straße und die Zielroute eine Autobahn- oder Schnellstraßenauffahrt ist, oder die aktuelle Route eine Autobahn oder Schnellstraße ist und die Zielroute eine Autobahn- oder Schnellstraßenausfahrt ist, und die Autobahn oder Schnellstraße eine vordefinierte Wegmarke (POI) hat, die für die Autobahn oder Schnellstraße konfiguriert ist, wobei der Schritt des Konfigurierens der Wegmarke (POI) die Wegmarke (POI) an der Autobahnauffahrt und an der Autobahnausfahrt das Konfigurieren der Wegmarke (POI) umfasst:Bereitstellen einer elektronischen Landkarte;Festlegen der aktuellen Route als eine erste Kartenebene und Festlegen der Zielroute als eine zweite Kartenebene auf der elektronischen Landkarte; undErmitteln einer Vielzahl von Schnittpunkten durch Abstimmen der ersten Kartenebene auf die zweite Kartenebene und Festlegen eines der Schnittpunkte als Verbindung zum Bereitstellen der Wegmarke (POI);Bestimmen, ob eine aktuelle Entfernung zwischen der aktuellen Position und der Spracherinnerungsmarke kleiner oder gleich einer Spracherinnerungsentfernung ist; undSenden einer Erinnerungsmitteilung für eine Wegweisung für die Zielroute, wenn die aktuelle Entfernung zwischen der aktuellen Position und der Spracherinnerungsmarke kleiner oder gleich der Spracherinnerungsentfernung ist.
Patent DE-102006008861-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SLUKA GEROLD
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-02-25
Granted: 2008-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Nockenwellenversteller für Brennkraftmaschinen mit zumindest einer Nockenwelle. Der Nockenwellenversteller verändert die relative Lage einer Nockenwelle zum Beeinflussen von Steuerzeiten eines Gaswechsel bewirkenden Ventilsystems. Der Nockenwellenversteller ist mit der Nockenwelle auf einem Lagerabschnitt sitzend verbunden und weist eine zylinderförmige Stellereinheit auf. Die Stellereinheit umfasst, mit dem Ziel der besseren Montage, in radialer Richtung der Nockenwelle zusammenbaubare Schließplatten, die durch mindestens zwei in radialer Richtung der Nockenwelle zusammensetzbare Plattenabschnitte zu bilden sind. Die Schließplatten begrenzen in axialer Richtung der Nockenwelle einen Ringkörpem Ringkörper in Lage gehalten.
Patent DE-102006010714-B4 (DE)
Title: Schaltschrank- oder Rackanordnung
Inventor: SUCHANEK SIEGFRIED
IPC: H02J9/00
Filed: 2006-03-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltschrank- oder Rackanordnung mit mindestens einem Schaltschrank (1) und/oder Rack und einem darin aufgenommenen Versorgungsteil, insbesondere für eine unterbrechungsfreie Stromversorgung, wobei der Versorgungsteil eine aus mehreren zu einer oder mehreren Gruppen zusammengefassten Stromversorgungseinheiten (11) gebildete Stromversorgungsanordnung (10) und eine aus mindestens einer Spannungswandlereinheit (21, 22) gebildete Spannungswandleranordnung (20) aufweist. Eine hohe elektrische Leistungsabgabe des Versorgungsteils wird dadurch erreicht, dass die Stromversorgungseinheiten als Brennstoffzelleneinheiten (11) ausgebildet sind, die zur Kühlung an eine Wasserkühleinrichtung angeschlossen sind (Fig. 1).
Patent DE-102006049703-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WIESE WOLFGANG
IPC: H01R13/56
Filed: 2006-10-18
Granted: 2008-09-11
Abstract: Steckverbinder
mit mindestens einem in einem Gehäuse (2) des Steckverbinders
(1) aufgenommenen Kontakt (3) und einer aus dem Gehäuse (2)
herausgeführten
Zuleitung, welche einen an dem Gehäuse (2) festgelegten Schlauch
(6) aufweist, in dem ein mit dem Kontakt (3) verbundener Leiter
(5) geführt
ist, wobei an dem an dem Gehäuse
(2) des Steckverbinders (1) festgelegten Ende des Schlauches (6)
eine Tülle
(7) angeordnet ist, welche in einem Spritzgussverfahren umspritzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Spritzgussverfahren
das Gehäuse
(2) des Steckverbinders (1) gebildet ist und dass die Tülle (7)
einem elastomeren Material besteht.
Patent DE-102006057801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Diagostizieren der Funktionsfähigkeit einer Kühlmittelpumpe
Inventor: BOHMANN CARL
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-12-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1) mit einer Kühlmittelpumpe (5) in einem Kühlkreislauf (10) eines Motors (70), wobei eine Funktion der Kühlmittelpumpe (5) in einem Nachlauf der Antriebseinheit (1) diagnostiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fehlfunktion der Kühlmittelpumpe (5) in Abhängigkeit einer eine Batteriespannung der Antriebseinheit (1) charakterisierenden Größe und in Abhängigkeit einer zweiten zeitlichen Ableitung einer vom Betrieb der Kühlmittelpumpe (5) beeinflussten Größe im Nachlauf der Antriebseinheit (1) erkannt wird.
Patent DE-102007012492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Crash-Versuchen
Inventor: MOSER ANDREAS DR
IPC: G01M17/007
Filed: 2007-03-15
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Crash-Versuchen, bei welchen ein auf einem Versuchsschlitten angeordneter Gegenstand, Kraftfahrzeug oder Teil eines Kraftfahrzeugs beschleunigt wird, mit einem als Gasdruckspeicher dienenden Zylinder (2), in welchem ein erster Kolben (3) verschiebbar geführt ist, wobei der erste Kolben (3) mit einer Schubstange (4) starr verbunden ist, die auf einer Seite aus dem Zylinder (2) herausgeführt ist und auf den Versuchsschlitten und den zu beschleunigenden Gegenstand wirkt, wobei im Zylinder (2) ein zweiter Kolben (5) ebenfalls verschiebbar geführt vorgesehen ist, welcher sich auf der Schubstange (4) abgewandten Seite des ersten Kolbens (3) befindet und einerseits mit diesem den Gasdruckraum (1) und andererseits mit dem Zylinder (2) einen weiteren Kolbenraum (6) bildet, welcher zur Verschiebung des zweiten Kolbens (5) mit Hydrauliköl befüllt ist, wobei der Gasdruckraum (1) über einen zweiten Kolben (5) durchgreifende Leitung (7) und ein Wegeventil (8) in Verbindung mit einem ersten Kolbenraum (9) einer separaten Kolben-Zylinder-Anordnung (10) steht, wobei durch die Leitung (7) das Gas aus dem Zylinder (2) in den ersten Kolbenraum 9 rückförderbar ist, wobei die separate Kolben-Zylinder-Anordnung (10) mit einem Kolben (11) versehen ist, der den Zylinder (12) in den ersten Kolbenraum (9) zur Aufnahme des Druckgases und einen zweiten Kolbenraum (13) zur Aufnahme eines Hydrauliköls unterteilt, und wobei der zweite Kolbenraum (13) zur Verschiebung des Kolbens (11) mit Hydrauliköl befüllt ist.
Patent DE-102007027415-B4 (DE)
Title: Schaltgerät, Kommunikationssystem und Verfahren
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: H04L25/08
Filed: 2007-06-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: Schaltgerät (1),  mit einem gemeinsamen Eingangs-/Ausgangsanschluss (I/O1) zur Ankopplung des Schaltgeräts (1) an eine Eindrahtleitung (DB1)  mit einem in einem Schaltpfad (12B) angeordneten steuerbaren Schaltausgang (SA), der ausgangsseitig mit dem Eingangs-/Ausgangsanschluss (I/O1) verbunden ist,  mit einer Steuereinrichtung (SE), die dazu ausgelegt ist, über den Schaltpfad (12B) den Schaltausgang (SA) zu schalten und über einen Datenpfad (12A) zu kommunizieren,  mit einer in einem Datenpfad (12A) angeordneten Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE), welche einerseits mit dem Eingangs-/Ausgangsanschluss (I/O1) und andererseits mit der Steuereinrichtung (SE) verbunden ist und welche sowohl im Schaltbetrieb als auch im Empfangsbetrieb einen selbsttätigen Überspannungsschutz bereitstellt.
Patent DE-102007045239-B4 (DE)
Title: Wagenkasten eines Schienenfahrzeuges
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: B61D17/04
Filed: 2007-09-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Verkleiden einer Außenfläche des Wagenkastens (4) eines Schienenfahrzeugs; 1.1 mit einer Verkleidungswand (1); 1.2 mit einer Vielzahl von Schienen (2), die im Umfangsbereich der Verkleidungswand (1) angeordnet sind; 1.3 mit Schrauben zum Fixieren der Schienen (2) am Wagenkasten (4); 1.4 mit Dickschichtstreifen (3), die zwischen der Verkleidungswand (1) und den Schienen (2) vorgesehen sind, und die eine Klebeverbindung zwischen diesen beiden herstellen; 1.5 die Verkleidungswand (1) trägt an ihren Endkanten eine Dichtung (6), die am Wagenkasten (4) anliegt.
Patent DE-102007053765-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbares Ventil für eine Bremsanlage eines Anhängers
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T13/38
Filed: 2007-11-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Manuell betätigbares Ventil (4) für eine Bremsanlage (1) eines Anhängers eines Kraftfahrzeugs mit a) einer Steuereinheit (58), wobei über die Steuereinheit (58) nach Stellung eines manuell betätigbaren Ventilelements (61) selektiv eine Belüftung oder Entlüftung eines Anschlusses (36) des Ventils (4) ermöglicht ist, b) einer Betätigungseinheit (68), die einen auf einer Betätigungsfeder (74) abgestützten Betätigungskolben (72) aufweist, der vom Druck in einer Vorratsleitung (11) beaufschlagt ist, wobei bei einer Verringerung oder einem Entfall des Drucks in der Vorratsleitung (11) die Betätigungsfeder (74) das Ventilelement (61) in Richtung einer Entlüftungsstellung beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass c) der Betätigungskolben (72) und das Ventilelement (61) als ca) separate, cb) relativ zueinander bewegbare und cc) unmittelbar gegeneinander abgestützte, gleitend geführte oder abgedichtete Bauelemente ausgebildet sind, zwischen denen ein nur in Richtung auf die Entlüftungsstellung wirksames Koppelelement (Sicherungsring 75) vorgesehen ist.