baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000065-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einsetzen einer elektronischen Vorrichtung in einer Zubehörvorrichtung
IPC: H04M1/72409
Filed: 2012-01-04
Abstract: Mobiles Computeranschlussgerät mit elektrischer Schaltung, wobei das Anschlussgerät umfasst:  – einen Körper;  – ein Anzeigemodul, wobei das Anzeigemodul einen Anzeigebildschirm umfasst, und wobei das Anzeigemodul bewegbar auf dem Körper getragen ist, um sich zwischen mindestens einer offenen und einer geschlossenen Stellung zu bewegen; und  – eine Andockeinrichtung mit einer zum Aufnehmen einer Mobilvorrichtung ausgelegten Aufnahme, wobei die Andockeinrichtung einer schnell lösbaren Verbindungsvorrichtung zugeordnet ist, welche dazu ausgerichtet ist, mit der Mobilvorrichtung elektrisch verbunden zu sein, wenn diese in der Andockeinrichtung aufgenommen ist, wobei die Andockeinrichtung dazu ausgelegt ist, die Mobilvorrichtung in der offenen Stellung in einer vorbestimmten Ausrichtung relativ zu dem Anzeigemodul zu halten und die schnell lösbare Verbindungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, die in der Andockeinrichtung aufgenommenen Mobilvorrichtung lösbar elektrisch mit der elektrischen Schaltung zu verbinden.
Patent DE-202012000959-U1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss für den Deckel oder die Tür eines Kastens oder Schrankes oder Gehäuserahmens
IPC: E05B13/10
Filed: 2012-01-31
Abstract: Schwenkhebelversschluss (10) für den Deckel (12) oder die Tür eines Kastens oder Schrankes oder Gehäuserahmens, bestehend aus einem in einer Mulde (14) um eine zur Türebene parallele Achse (16) ausschwenkbar und – optional – dann um eine zur Türebene senkrechte Achse drehbar gelagerten Betätigungshebel (20), wobei der Betätigungshebel (20) in der in die Mulde (14) eingeschwenkten Stellung mittels mechanischer und/oder elektromechanischer (22, 24, 26) Verriegelungseinrichtungen arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (20) an seinem freien Ende ein erstes, mechanisches Schloss (22), wie schlüsselbetätigbares mechanisches Schloss, wie Einfachzylinderschloss oder Profilhalbzylinder (PHZ) und – optional – zwischen dem ersten mechanischen Schloss (22) und den beiden Achsen (16, 18) der Schwenk- bzw. Drehbewegung des Betätigungshebels (20) eine zweites mechanisches Schloss (24), wie Zahlenschloss, aufweist, wobei zwischen dem ersten und zweiten mechanischem Schloss (22, 24) eine mechanische Verbindung in Form eines langgestreckten Gliedes (30) besteht, das die Arretierung des Betätigungshebels (20) blockiert oder freigibt.
Patent DE-202012001960-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2012-02-28
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre, ferner mit einem elektrischen Antrieb (5, 6, 7) für das Gesperre, und mit wenigstens einem Anschlag (12) für den elektrischen Antrieb (5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) als am elektrischen Antrieb (5, 6, 7) angeordneter Dämpfungsanschlag (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202012004798-U1 (DE)
Title: An Warenträger für Pflanzen und Regale anbringbare Halterung für Dekomaterial
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Halterung aus gebogenem Draht zur Anbringung an Warenpräsentationssysteme und Regale, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus gebogenem Draht ist. (1)
Patent DE-202012008513-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Kommunikation für Haltestellen des öffentlichen Verkehrs
IPC: G08G1/123
Filed: 2012-09-06
Abstract: System und Vorrichtung zur Kommunikation an Haltestellen des öffentlichen Verkehrs für wenigstens eine Linie eines öffentlichen Verkehrsmittels, mit einem Grundkörper (1) und einer mit dem Grundkörper (1) verbundenen Kommunikationsvorrichtung (2) mit Benutzerschnittstelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsvorrichtung (2) über die Benutzerschnittstelle (3) gesteuert werden kann, um bedarfsabhängig über ein rechnergesteuertes Betriebsleitsystem (4) ein Funktionssignal an wenigstens ein Fahrzeug (5) zu senden.
Patent DE-202012009086-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Fisteldrainage zur Versorgung von enteroatmosphärischen Fisteln unter Verwendung der Vakuumtherapie zur Wundbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass ein, in einem Wundschaum (2) eingesteckter elastischer Hohlkörper (1), ummantelt mit einer luftdichten Umhüllung (3) um den Hohlkörperumfang (4), durch eine stoffschlüssige Verbindung (5) mit einem Ablaufprofil (7) über einer Fistel (8) eine Abdichtung (9) bildet und bei Vakuum (14) in der Wunde (6) durch Komprimierung des Wundschaums (2) und des Hohlkörpers (1) mittels Wundfolie (10), gleitend im Ablaufprofil (7), im Innenraum (11) die Komprimierungshöhe (12) des Wundschaums (2) zur Ableitung von Fistelflüssigkeit (13) annimmt.
Patent DE-202012009855-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie ein Schwerlast-Transportfahrzeug mit einer derartigen Kupplungsanordnung
IPC: B60P3/40
Filed: 2012-10-15
Abstract: Kupplungsanordnung zum Kuppeln eines mit Schraubenbolzen, Schraubenbohrungen und/oder Durchgangsbohrungen versehenen Endes eines länglichen Objekts (12), insbesondere eines Rotorblatts einer Windkraftanlage, mit einem Schwerlast-Transportfahrzeug (10), gekennzeichnet durch ein mit dem Ende (14) des länglichen Objekts (12) verschraubbares Kupplungselement (58; 158) und eine am Schwerlast-Transportfahrzeug (10) angebrachte, lösbar mit dem Kupplungselement (58; 158) kuppelbare Kupplungseinrichtung (56; 156).
Patent DE-202012011353-U1 (DE)
Title: Dichtleiste für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Fensterschachtdichtleiste
IPC: B60J10/02
Filed: 2012-05-10
Abstract: Dichtleiste (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem gegen eine Fensterscheibe (510) eines Kraftfahrzeuges (500) in Wirkstellung bringbaren Dichtstruktur (2) und mit einer Befestigungsstruktur (3) zum Befestigen der Dichtleiste (1) an einem Karosserieteil (100) des Kraftfahrzeuges (500), wobei die Befestigungsstruktur (3) wenigstens einen Rastabschnitt (4) aufweist, welcher gegen ein Widerlager (110) des Karosserieteils (100) in Rastverbindung bringbar ist.
Patent DE-202012012662-U1 (DE)
Title: Kleinformfleischerzeugnisse aus Rohwurst- und ungeräucherter Dörrwurstmasse
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-08-15
Abstract: Kleinformfleischerzeugnisse aus Rohwurst- und ungeräucherter Dörrwurstmasse, deren Produktion folgende Schritte einschließt: Fleischmaterialvorbereitung, Einsalzen von Fleischstücken, Zerkleinerung und Zusammensetzung von Fleischmasse, Hackfleischreifung in Behältern, Formgebung, Abhängen, Trocknung und Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fleischmassezusammensetzung durch folgende Zutaten ergänzt ist: niedermolekulare Kohlenhydrate z. B. Kristallzucker in vergrößerter Menge und natürliche Lebensmittelinhaltsstoffe mit keimtötender Wirkung, wie z. B. Frischknoblauch, CO2-Gewürzextrakte sowie Cognac, Madeira, Alkoholwasser-Aufgüsse/Kräuterliköre von ätherischen Ölen und andere Pflanzenmaterialien; dass die Formgebung maschinell erfolgt, wobei Stückartikel in Form von Feinschichtplatten geformt sind, wobei die Oberfläche der Einzelprodukte maschinell mit einer Mischung von trockenen grob zerkleinerten Dekor-Würzmitteln bestreubar ist, die jeden Stückartikel mit einer dichten Vollschicht bedecken; dass die Stückartikel dann auf die gelochten Netzunterlagen maschinell gesetzt und die Unterlagen mit Stückartikeln auf ein Gitter gelegt sind, dass danach ein Schnellabhängen bei mittlerer Temperatur oder Kaltabhängen durchgeführt ist, und eine intensive Konvektionstrocknung bei festen Prozessführungsbedingungen je nach relativer Luftfeuchtigkeit von 74–78% und Luftgeschwindigkeit von 0,1 bis 0,2 m/Sek. oder 0,5 bis 1,0 m/Sek. bei Lufttemperatur von 10–15°C erfolgt, bis eine Normausbeute und ein erforderlicher Feuchtanteil im Produkt, oder ein Wasseraktivitätswert im Mittelpunkt des Produktes von 0,820–0,880 Einheiten aw erreicht ist, und dass die Produkte in Einzel- oder Sammelpakete mit Barriere-Eigenschaften verpackt sind, darunter unter Vakuum oder in modifizierter Gasatmosphäre.
Patent DE-202013005539-U1 (DE)
Title: Doppelmotor-Antriebseinheit für Zugmittel
IPC: A63J1/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Antriebseinheit für mindestens ein Zugmittel (8), insbesondere in der Bühnentechnik, mit einer um eine Wickelachse (4) drehantreibbar gelagerten Wickeltrommel (2), die mindestens einen Aufnahmebereich (6) aufweist, auf dem (jeweils) ein auf- oder abwickelbares Zugmittel (8) aufgenommen ist, wobei axial benachbart zu dem Aufnahmebereich (6) ein zylindrischer Antriebsbereich (14) auf der Wickeltrommel (2) angeordnet ist, auf dem ein auf- oder abwickelbares bandförmiges Antriebsmittel (12) aufgenommen ist, das unter Erzeugung eines auf die Wickeltrommel (2) wirkenden Antriebsmoments von der Wickeltrommel abwickelbar und auf einer antreibbaren Antriebstrommel (18) aufwickelbar ist, oder umgekehrt eine Drehung der Wickeltrommel (2) freigebend, von der Antriebstrommel (18) abwickelbar und auf der Wickeltrommel aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Antriebsmotoren (30) vorgesehen sind, mit jeweils einer Antriebswelle (34), deren Drehachsen (37) in einer quer zu der Wickelachse (4) angeordneten Antriebsebene verlaufen, mit einem mit den Antriebswellen (34) in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (38), dessen Drehachse (40) parallel zu der Wickelachse (4) verläuft, wobei das Antriebsrad (38) mit den Antriebstrommeln (18) in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-202013006292-U1 (DE)
Title: Universal Kastenschloss für Zugkugelkupplung zum Diebstahlschutz von PKW-Anhängern bestehend aus zwei durch Scharnierstifte verbundenen Halbschalen mit fest integriertem Riegel
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-07-12
Abstract: Das Kastenschloss besteht aus zwei Halbschalen; einem geformten Lochblech und einem geformten Stiftblech, die durch zwei Scharnierstifte miteinander verbunden sind. Dadurch ist das Kastenschloss einteilig und zur Seite klappbar.
Patent DE-202013009147-U1 (DE)
Title: Farbrollenhalter mit freidrehendem Gelenk
IPC: B05C17/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Farbrollenhalter mit freidrehendem Gelenk dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollenbügel (1) mit Draht-Durchmesser 8 mm mit einem Gelenkkopf (2) verschweißt ist und der Gelenkkopf (2) mit einem Gelenkbolzen (6) an einer Gelenkaufnahme mit Schaft (5) so verbunden wird, dass eine freie Drehung des angeschweißten Rollenbügels (1) nach zwei Seiten links oder rechts erreicht wird.
Patent DE-202013100651-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: A47K1/09
Filed: 2013-02-14
Abstract: Befestigungssystem umfassend mindestens einen kraftschlüssig mit einer vertikalen Wandfläche verbindbaren Hängepunkt und eine Aufbewahrungsbaugruppe (4) mit mindestens einem in den Hängepunkt einhängbaren Aufhänger (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbaugruppe (4) in eingehängter Lage mindestens eine wandseitige Auskragung (3) aufweist und die Auskragung (3) mit einem Abstandhalter (1) verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013100909-U1 (DE)
Title: Elektroschockvorrichtung
IPC: B60R99/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Elektroschockvorrichtung zum Schutz von Kraftfahrzeugen vor Nagetieren, umfassend elektrische Leiter (28), die an eine Spannungsquelle (32) anschließbar und gemeinsam auf Trägern (16, 18) verlegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leiter (28) einen rechteckigen Rahmen (12) bilden, in dem sie an den Trägern (16, 18) fixiert sind und der eine rechteckige Freifläche (14) umgrenzt.
Patent DE-202013100915-U1 (DE)
Title: Schlagschrauber mit einstellbarem Drehmoment
IPC: B25B21/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: Handgehaltenes drehbares Schlagwerkzeug, umfassend ein Gehäuse; eine Krafteinheit, umfassend einen Motor und einen durch den Motor angetriebenen Schlagmechanismus, wobei der Schlagmechanismus eingerichtet ist, ein intermittierend steigendes Drehmoment zu erzeugen; eine Einstelleinheit, eingerichtet, einen ersten Drehmomentwert einzustellen und ein entsprechendes erstes Drehmomentsignal zu erzeugen; eine an den Motor gesetzte Erfassungseinheit, wobei die Erfassungseinheit in der Lage ist, eine Drehzahl der Krafteinheit zu erfassen und ein entsprechendes erstes Drehzahlsignal zu erzeugen; eine Regeleinheit, eingerichtet, ein Regelsignal zum Regeln der Ausgabe der Drehzahl der Krafteinheit zu erzeugen, wobei die Regeleinheit einen elektronischen Schalter umfasst, der in Reihe mit dem Motor geschaltet ist, wobei die Regeleinheit in der Lage ist, ein zweites Drehzahlsignal gemäß dem ersten Drehmomentsignal zu erzeugen, das durch die Einstelleinheit ausgegeben ist, und das erste Drehzahlsignal mit dem zweiten Drehzahlsignal zu vergleichen und ein Regelsignal zu erzeugen, das ermöglicht, dass sich die Drehzahl der Krafteinheit der zweiten Drehzahl nähert, wobei die Regeleinheit das erste Drehzahlsignal und das zweite Drehzahlsignal in einen PID-Inkrement-Algorithmus einsetzt und gemäß seinem Ergebnis ein PWM-Regelsignal erzeugt, wobei der elektronische Schalter in der Lage ist, das PWM-Signal zu empfangen und dadurch ein Tastverhältnis des durch den Motor fließenden elektrischen Stroms zu regeln.
Patent DE-202013101702-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Wirbelsäule-Prüfgerät
IPC: A61B17/78
Filed: 2013-04-21
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Wirbelsäule-Prüfgerät zur Verwendung bei der Minimal-Invasiven Chirurgie, umfassend: eine Positionierungsscheibe (1) mit einer Mehrzahl von fächerförmig angeordneten Rundlöchern (11); eine Verbindungsvorrichtung (2), die eine viereckige Sohle (21) und einen Stützkörper (22) umfasst, wobei diese viereckige Sohle (21) auf der Positionierungsscheibe (1) angeordnet ist und der Stützkörper (22) einen ringförmigen Vorsprung (23) aufweist; und eine Mehrzahl von Metallstäben (3), die jeweils in Form eines Rundstabs mit einer gewissen Länge ausgebildet sind und jeweils in die Rundlöcher 11 der Positionierungsscheibe 1 einsteckbar sind.
Patent DE-202013102074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umrüstung eines Bezahlautomaten mit bereits bestehender Münzausgabe zur Gewährleistung eines vorgegebenen Abstandes zwischen der Münzeingabe und der Münzausgabe
IPC: G07D13/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umrüstung eines Bezahlautomaten mit bereits bestehender Münzausgabe (14) zur Gewährleistung eines vorgegebenen Abstandes zwischen der Münzeingabe und der Münzausgabe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Endlosförderband (3) zum Transport der als Rückgeld dienenden Münzen zwischen einer Aufnahmestelle (7) und einer Ausgabestelle (8) aufweist, wobei die Aufnahmestelle (7) in Förderrichtung der Münzen zu der bereits bestehenden Münzausgabe (14) betrachtet vor dieser Münzausgabe (14) angeordnet ist und wobei die Ausgabestelle (8) derart angeordnet ist, dass der vorgegebene Abstand zwischen der Münzeingabe und der Münzausgabe eingehalten wird.
Patent DE-202014002915-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Laufeinheit eines Schiebeelementes
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Reinigungseinrichtung (3) für eine Laufeinheit (4) einer Schiebetür oder eines Schiebefensters mit einem Rahmen (1) und mindestens einem Flügel (2), wobei die Laufeinheit (4) aus mindestens einer an einem flügelseitigen Rollenträger angeordneten Laufrolle (7) mit einer ersten Lauffläche (9) und einer sich in Flügelebene erstreckenden rahmenseitigen Laufschiene (6) besteht, auf der sich die Laufrolle (7) mit der ersten Lauffläche (9) verfahrbar abstützt, wobei die Reinigungseinrichtung (3) an dem Rollenträger (8) angeordnet ist und während der Fahrbewegung die Laufschiene (6) reinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (3) aus einer Reinigungsrolle (14) besteht, deren Drehachse (11) parallel zur Drehachse (10) der Laufrolle (7) angeordnet ist und die einen kleineren Durchmesser als die Laufrolle (7) aufweist, und dass die Drehachse (11) durch eine Rollenaufnahme (12) so an dem Rollenträger (8) befestigt ist, dass an der zweiten Lauffläche (13) der Reinigungsrolle (14) angeordnete Reinigungsmittel (15) die Laufschiene (6) und die erste Lauffläche (9) der Laufrolle (7) während der Fahrbewegung reinigen.
Patent DE-202014005955-U1 (DE)
Title: Lenker-Grifferweiterung
IPC: B62K21/16
Filed: 2014-07-24
Abstract: Distanzstücke jeglicher Bauweise welche zwischen Lenker und Griff (wobei der Griff am äußere Ende mindestens einen Bund haben muss um Druck auf das Distanzstück aufzubringen) gesteckt werden und somit ein verrutschen des Griffes nach Innen verhindern und somit den Lenker um die Länge der Distanzstücke erweitern,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Distanzstücke den genormten Außendurchmesser des Lenkers nicht überschreiten.  Dadurch ist sichergestellt dass der Griff mit Klemmring mit Druck Richtung Lenkerende festgeklemmt werden kann, so dass das Distanzstück unter Druck steht und somit keine Vibrationsgeräusche entstehen.
Patent DE-202014007876-U1 (DE)
Title: Mobiles Trägersystem
IPC: F16M11/24
Filed: 2014-10-02
Abstract: Mobiles Trägersystem mit einem Fußteil (12), welches auf zumindest drei Rollelementen (13, 14, 33, 34) angeordnet ist, einem mit dem Fußteil (12) verbundenen Trägergestell (15), an dem ein optisches Gerät (20) befestigt ist, wobei die zumindest drei Rollelemente (13, 14, 33, 34) jeweils um eine im Wesentlichen vertikale Achse (23) und um eine im Wesentlichen horizontale Achse (27) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem eine Steuereinheit (32) aufweist, welche dazu ausgestaltet ist, wenigstens eins der Rollelemente anzusteuern, so dass das Rollelement von einem ersten Rollenzustand in einen zweiten Rollenzustand wechselt.
Patent DE-202014011183-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit integriertem Schnorchel
IPC: B63C11/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Tauchmaske (10), umfassend:einen Rahmen (12) zur Einfassung des Gesichts eines Benutzers,eine von dem Rahmen (12) umgebene Sichtscheibe (18),eine an dem Rahmen (12) befestigte flexible Schürze (40), wobei die Schürze (40) eine Trennwand (46) aufweist, welche eine obere Kammer (50) für das Sehen von einer unteren Kammer (52) für das Atmen abgrenzt, undeinen an einen oberen Abschnitt (12a) des Rahmens (12) angeschlossenen Schnorchel (20) mit einem Kanal (60) zum Zuführen von Frischluft,wobei die Trennwand (46) dazu eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Nutzung oberhalb der Nase des Benutzers in Anlage zu sein, so dass sich Mund und Nase des Benutzers in der unteren Kammer (52) befinden, während sich die Augen des Benutzers in der oberen Kammer (50) befinden,wobei die Trennwand (46) wenigstens einen Durchgang aufweist, der dazu eingerichtet ist, Luft von der oberen Kammer (58) in die untere Kammer (52) strömen zu lassen, wenn der Benutzer einatmet,wobei der Kanal (60) zum Zuführen von Frischluft mit der oberen Kammer (50) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dassder Rahmen (12) steif ist und wenigstens einen Abluftkanal (90, 92) für ausgeatmete Luft einfasst,wobei der wenigstens eine Abluftkanal (90, 92) ein oberes Ende (90a, 92a), welches mit wenigstens einem Auslass für ausgeatmete Luft in Fluidverbindung steht, und ein unteres Ende (90b, 92b), welches mit der unteren Kammer (52) in Fluidverbindung steht, aufweist.
Patent DE-202014102101-U1 (DE)
Title: Kamerasystem für Kanalinspektions- und/oder Kanalreinigungssysteme
IPC: E03F7/12
Filed: 2014-05-06
Abstract: Kamerasystem (10) eines Kanalinspektions- und/oder Kanalreinigungssystems (40) zur Inspektion und/oder Reinigung von Rohren und/oder Kanälen (5), wobei das Kamerasystem ein Kameramodul (20) mit einem Kameraobjektiv (25) und einem dem Kameraobjektiv zugeordneten Bildsensor (26) aufweist, wobei mit dem Kameramodul Bildaufnahmen (30) des Rohr- bzw. Kanalinneren erzeugt werden können, und wobei das Kameramodul (20) so an dem Kanalinspektions- und/oder Kanalreinigungssystem angeordnet ist, dass eine Sichtachse (SA) des Kameramoduls in einem Winkel (α) zu einer Längsachse (LA) des Kanalinspektions- und/oder Kanalreinigungssystems steht.
Patent DE-202014102143-U1 (DE)
Title: Walzplattierte expandierte tragende strukturelle Fahrzeugelemente aus Aluminiumlaminat
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-05-08
Abstract: Laminat, das zwei Stücke aus Metallmaterial umfasst, die an einer Vielzahl gleichmäßig beabstandeter verbundener Bereiche miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014104472-U1 (DE)
Title: Ein Motor zur leichteren Montage und Demontage
IPC: H02K5/15
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein Motor zur leichteren Montage und Demontage, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Körper, ein hinteres Abdeckblech, eine im Körper zur Befestigung des hinteren Abdeckbleches vorgesehene Schraube, eine rund um die Schraube angeordnete Magnetablage und einen im Körper montierten Magnet umfasst, wobei die geklemmten Scheiben rund um den Magnet installiert sind.
Patent DE-202015001806-U1 (DE)
Title: Spiegeleinstellmechanismus, insbesondere für einen Seitenspiegel für ein Motorfahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Spiegeleinstellmechanismus, insbesondere für einen Seitenspiegel für ein Motorfahrzeug, umfassend ein Basisteil mit einem schwenkbar dazu angeordneten Spiegelhalter, wobei zwischen dem Basisteil und dem Spiegelhalter eine Dämpfungsfeder angeordnet ist, von der ein äußerer Kragenabschnitt einen inneren Kontaktabschnitt umschließt und unter Federwirkung mit diesem zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Kragenabschnitt der Dämpfungsfeder unter der Einwirkung einer Hilfsfeder aus einem Material, das sich in Bezug auf das Material der Dämpfungsfeder weniger entspannt, ist und die so angeordnet ist, dass sie mindestens einen Teil des äußeren Kragenabschnitts in Richtung des inneren Kontaktabschnitts zwingt.
Patent DE-202015004918-U1 (DE)
Title: Ankoppelungseinheit
IPC: B66C13/12
Filed: 2015-07-14
Abstract: Ankoppelungseinheit zur Einkoppelung eines frei fahrbaren Gerätes an ein Energiekettensystem, wobei elektrische Leitungen, Lichtwellenleiter oder Schläuche durch Steckerteile miteinander temporär verbindbar sind, das Energiekettensystem fest mit einem Koppelwagen (Koppel-Trolley) verbunden ist, der ein erstes Steckerteil aufweist, das mit einem an einem zugfesten Schlauch, Kabel oder einer Gliederkette des Gerätes angeordneten zweiten Steckerteil verbindbar ist, und der parallel zum Verfahrweg des Gerätes verfahrbar ist, die Ankoppelungseinheit mit dem zweiten Steckerteil in Richtung auf den Koppelwagen ausfahrbar ist, so dass die beiden Steckerteile horizontal und vertikal zueinander positionierbar und miteinander verbindbar sind, und die Ankoppelungseinheit nach Verbindung der beiden Steckerteile zurückfahrbar ist, so dass das Gerät und der Koppelwagen zugfest und flexibel über den zugfesten Schlauch, das Kabel oder die Gliederkette miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015006532-U1 (DE)
Title: Schmutzabweiser für Rollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Schmutzabweiser raumförmlich, dadurch gekennzeichnet, dass es den Arbeitsbereich gegen Verschmutzung abdeckt.
Patent DE-202015100987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur relativ zum Betrachter räumlichen Stabilisierung eines auf einem mobilen, digitalen Anzeigegerät dargestellten Anzeigeinhaltes
IPC: G09G5/32
Filed: 2015-03-02
Abstract: Vorrichtung zur relativ zum Betrachter räumlichen Stabilisierung eines auf einem mobilen, digitalen Anzeigegerät dargestellten Anzeigeinhaltes, dadurch gekennzeichnet, dass das digitale, mobile Anzeigegerät aus einer Recheneinheit mit Speicher und Sensoren, aus Interaktionsschnittstellen sowie aus einer Anzeigeeinheit mit zweidimensionalem Anzeigeschirm besteht, wobei Bewegungssensoren vorgesehen sind, die während der Darstellung der Anzeigeinhalte die räumlichen Bewegungen des mobilen Anzeigegerätes erfassen, wobei aus den räumlichen Bewegungen des Gerätes fortlaufend geometrische Korrekturgrößen berechnet und die Anzeigeinhalte fortlaufend auf dem Anzeigeschirm, basierend auf den geometrischen Korrekturgrößen, umpositioniert und/oder modifiziert werden.
Patent DE-202015102007-U1 (DE)
Title: Ein auf Bigdata basiertes voll-ökologisches Echtzeit-Kettenkreditsystem
IPC: G06Q40/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein auf Bigdata basiertes voll-ökologisches Echtzeit-Kettenkreditsystem, wobei es eine P2P-Plattform und folgende Module umfasst: ein Anmelde- und Bewertungsmodul, ein Echtzeit-Kreditvergabemodul, eine dynamische Regulierungsmodul, ein Asset-Transaktionsmodul, ein Navigationsmodul, ein Verhaltensüberwachungs- und Verwaltungsmodul und ein Informationssharingmodul.