baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012105271-A1 (DE)
Title: Lenksteuersystem
Inventor: KAWASE HISASHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-06-18
Abstract: Bei einem Lenksteuersystem (10) berechnet eine ECU (40) gemäß einem Lenkwinkel, der durch einen Lenkwinkelsensor (31) detektiert wird, ein Grundübertragungsverhältnis oder durch Korrigieren des berechneten Grundübertragungsverhältnisses gemäß der Position einer Zahnstange (6) ein korrigiertes Übertragungsverhältnis. Das korrigierte Übertragungsverhältnis verringert sich, wenn sich die Zahnstange aus einer ersten Position nahe einem Ende eines Bewegungsbereichs zu dem einen Ende oder aus einer vorbestimmten zweiten Position nahe dem anderen Ende des Bewegungsbereichs zu dem anderen Ende bewegt. Die ECU bestimmt gemäß der Position der Zahnstange entweder das Grundübertragungsverhältnis oder das korrigierte Übertragungsverhältnis als das Übertragungsverhältnis. Die ECU steuert gemäß dem Übertragungsverhältnis eine Betätigungsvorrichtung (22) für ein System mit variablem Getriebeverhältnis.
Patent DE-102012106410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Elektromotors vor Überlastung
Inventor: KERKMANN HARALD
IPC: H02P29/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Elektromotors vor Überlastung, der zum Antrieb einer Stellvorrichtung dient, wobei zunächst auf einen kritischen Betriebszustand des Elektromotors geschlossen wird und bei Detektierung eines kritischen Betriebszustandes Maßnahmen zum Schutz des Elektromotors ergriffen werden, sind bekannt. Diese schützen den Elektromotor jedoch erst nach einer Überlastung, die durch Temperaturmessung oder Strommessung erkannt wird. Um einen derartigen Temperaturanstieg in der Wicklung im Normalbetrieb der Stellvorrichtung beispielsweise aufgrund häufiger Lastwechsel zu verhindern wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass falls ein aus der Anzahl (Counter-SW) und der Größe der an eine Steuereinheit des Elektromotors gesendeten Sollwertänderungen (Δx) berechneter Lastwert (Load) einen definierten maximal zulässigen Lastwert (LM) überschreitet, auf einen kritischen Betriebszustand geschlossen wird und daraufhin als Maßnahme zum Schutz des Elektromotors bei Überschreiten des maximal zulässigen Lastwertes (LM) eine Filterung eingeschaltet wird, über die die Verstellgeschwindigkeit begrenzt wird.
Patent DE-102012201037-A1 (DE)
Title: Machine tool e.g. hand-held power tool e.g. rechargeable battery nut runner for electric drive motor of engine, has housing shell that is provided in housing and is integrally provided with snatching hook for fixing main component
Inventor: LEUPERT MARKUS
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: The machine tool has housing (2) that includes two housing shells (2a) and a main component (5). The housing shell is integrally provided with a snatching hook (8) for fixing the main component.
Patent DE-102012209070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Schienenfahrzeugs und elektrisches Schienenfahrzeug
Inventor: REIMANN OLIVER
IPC: B60L9/18
Filed: 2012-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines an ein Gleichstromnetz angeschlossenen elektrischen Schienenfahrzeugs mit einer Netzdrossel, deren Wicklung mit ihrem Eingang an das Gleichstromnetz angeschlossen und mit ihrem Ausgang mit dem Bahnstromumrichter des Schienenfahrzeugs verbunden ist. Um das Verfahren besonders energie- und kosteneffizient durchführen zu können, wird in mindestens eine weitere Wicklung der Netzdrossel jeweils ein derartiger aktueller Kompensations-Gleichstrom aus einer schienenfahrzeugeigenen Energiequelle eingespeist, dass der Gleichanteil der jeweils aktuellen Durchflutung des Eisenkerns der Netzdrossel minimal wird. Die Erfindung betrifft auch ein an ein Gleichstromnetz angeschlossenes elektrisches Schienenfahrzeug.
Patent DE-102012209345-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere für ein Lichtband
Inventor: KRAJKA MICHAEL
IPC: F21V13/04
Filed: 2012-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchte (1), – mit einem sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden Tragprofil (2) zur Montage an einer Wand oder Decke, – mit wenigstens einem an dem Tragprofil (2) befestigten Geräteträger (3), – mit wenigstens einem an dem Geräteträger (3) angebrachten Leuchtmittel (4), – mit wenigstens einem an dem Geräteträger (3) angebrachten Reflektor (5), welcher in einem Reflektor-Querschnittsprofil eine Basiswand (6) und zwei, vorzugsweise gekrümmt, von der Basiswand abstehende Seitenwände (7) aufweist, – mit wenigstens einem beabstandet vom Reflektor (5) angeordneten Diffusor (8), – wobei der Diffusor (8) mittels wenigstens eines Befestigungselements (9) lösbar an dem Reflektor (5) befestigt ist.
Patent DE-102012210757-A1 (DE)
Title: Device for processing fiber web of super calendered paper, has deflection device that guides fiber web from drying section to takeup device and unwinding device and passes directly to finishing device
Inventor: VANHALA TOMMI
IPC: D21F5/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: The device (1) has a drying section (2), a takeup device (3), an unwinding device (4) and a finishing device (5). A deflection device (8) guides the fiber web from the drying section to the takeup device and the unwinding device and passes directly to the finishing device. The finishing device is designed as coating device and the deflection device is provided with a guide roll (8a). A paper roll (9) feeds the fiber web to the unwinding device and a paper roll (9') feeds the fiber web to the finishing device. Independent claims are included for the following: (1) a method for processing fiber web; and (2) a device for measuring web tension of fiber web.
Patent DE-102012213241-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Verkokung im Einlasstrakt eines Verbrennungsmotors
Inventor: GRASREINER SEBASTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-07-27
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Verkokung im Einlasstrakt eines Verbrennungsmotors mit Kraftstoffdirekteinspritzung. Der Verbrennungsmotor weist ferner eine variable Einlassventilsteuerung auf. Diese variable Einlassventilsteuerung ermöglicht, die Öffnungszeit der Einlassventile in Relation zum Kurbelwinkel der Kurbelwelle zu verändern. Bei dem Verfahren wird der Verbrennungsmotor im Leerlauf mit gegenüber dem Leerlaufnormalbetrieb erhöhter Leerlaufdrehzahl betrieben. Zur Durchführung der Messung wird außerdem die Öffnungszeit der Einlassventile in Richtung früh verstellt. Es wird eine für die Laufunruhe des Verbrennungsmotors charakteristische Laufunruhe-Kenngröße des Verbrennungsmotors bestimmt, anhand der sich das Vorliegen einer Verkokung im Einlasstrakt erkennen lässt.
Patent DE-102012213550-A1 (DE)
Title: Method for ensuring braking action of brake actuators of brake control system attached in vehicle, involves correcting pressure to around determined offset-value, where dynamics data are utilized for determining offset-value
Inventor: STEIDL MARKUS
IPC: B60T8/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: The method involves defining activation conditions required for drying of brake actuators, and checking fulfillment of the conditions. Braking pressure required for a given wiping duration is adjusted based on the fulfillment of the conditions. The pressure is set to a constant value during a drying operation and corrected around a determined offset-value after the operation, where driving dynamics data e.g. vehicle longitudinal acceleration and/or accelerations of wheels acted upon with the pressure, are utilized for determining the offset-value before, during or after the operation.
Patent DE-102012215121-A1 (DE)
Title: Zentrierhilfe für Behälterdeckel
Inventor: SCHUSTER STEFAN
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-08-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Zentrierhilfe für einen Behälter mit einer Behälterwanne mit einer Zugangsöffnung, einem Behälterdeckel und einer Dichtung. Die Dichtung ist im geschlossenen Zustand des Behälters zwischen der Behälterwanne und dem Behälterdeckel angeordnet. Die Zentrierhilfe weist eine erste Zentriereinrichtung, die an entweder dem Behälterdeckel oder der Behälterwanne vorgesehen ist, und eine zweite Zentriereinrichtung auf, die an dem anderen von entweder dem Behälterdeckel oder der Behälterwanne vorgesehen ist. Die erste und zweite Zentriereinrichtung wirken derart zusammen, dass sicher gestellt ist, dass sich die Dichtung im geschlossenen Zustand des Behälters entlang des gesamten Umfangs der Zugangsöffnung mit der Behälterwanne und dem Behälterdeckel in Kontakt befindet.
Patent DE-102012217450-A1 (DE)
Title: Wellendichtungsvorrichtung und pumpengerät mit der vorrichtung
Inventor: KATO DAISHI
IPC: F04C2/10
Filed: 2012-09-26
Abstract: Eine Wellendichtungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Drehwelle; ein Dichtungsbauteil, das an einem Außenumfang der Drehwelle angeordnet ist; eine Flüssigkeitskammer; und eine Dichtungsbauteilaufnahmekammer, in der das Dichtungsbauteil aufgenommen ist, wobei die Flüssigkeitskammer und die Dichtungsbauteilaufnahmekammer durch eine Trennwand getrennt sind, wobei die Drehwelle durch ein Wellenloch hindurch tritt, das in der Trennwand ausgebildet ist, und ein Außenumfang der Drehwelle durch das Dichtungsbauteil abgedichtet ist, wobei die Trennwand mit einem Durchgangsloch ausgebildet ist, das die Trennwand durchdringt, ein hohles Bauteil in dem Durchgangsloch montiert ist, ein Vorsprungsteil des hohlen Bauteils zu der Dichtungsbauteilaufnahmekammer hin vorsteht, um mit dem Dichtungsbauteil in Eingriff zu sein, und wobei die Flüssigkeitskammer und die Dichtungsbauteilaufnahmekammer miteinander durch ein Loch des hohlen Bauteils verbunden sind.
Patent DE-102012219094-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem zum Verfolgen einer Bezugsschnur
Inventor: ZENG JACK
IPC: B60W30/10
Filed: 2012-10-19
Abstract: Erfassungssystem zur Bereitstellung einer Bezugsschnur-Fahrzeugautomatisierung. Das System umfasst eine Master-Steuerung, die elektrisch mit einem Empfänger verbunden ist, der einen Transceiver aufweist, der eine Funkkommunikation mit mehreren Sensoren bereitstellt, die entlang einer Bezugsschnur ausgerichtet sind. Die Transceiver empfangen Informationen von den mehreren Sensoren, um die Steuerung des Fahrzeugs zu automatisieren und um sicherzustellen, dass das Fahrzeug in einer geraden Linie fährt.
Patent DE-102012220888-A1 (DE)
Title: Method for recognizing misfueling of car, involves recognizing fuel tank situation and selection of wrong fuel pump nozzle, and outputting warning signal upon recognition of fuel tank situation and selection of wrong fuel pump nozzle
Inventor: TILLE THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: The method involves recognizing a situation of a fuel tank of a car by an integrated in-vehicle recognition unit (E1), and recognizing signals (k1-kn) from image processing sensor units (K1-Kn) by another in-vehicle recognition unit (E2) for evaluating a selection of a wrong fuel pump nozzle. A warning signal (w) is output upon recognition of the fuel tank situation and the selection of the wrong fuel pump nozzle, where the tank situation is detected when the tank cap is open and the car is located in a fuel dispensing region of a petrol station. An independent claim is also included for a system for recognizing misfueling of a car.
Patent DE-102012222990-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatischen Anpassen von Einstellungen elektronischer Anzeigen
Inventor: PINZAUTI FLAVIO
IPC: H04N17/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum automatischen Anpassen eines Satzes von Anzeigeeinstellungen beschrieben. Mindestens ein Bildbeispiel wird an einer ersten Anzeige gemäß Anzeigeeinstellungen der ersten Anzeige angezeigt. Von der ersten Anzeige erzeugte elektromagnetische Strahlung wird erfasst. Die elektromagnetische Strahlung enthält erste Bilddaten, die sich auf das mindestens eine Bildbeispiel an der ersten Anzeige beziehen. Ein Bildbeispiel wird an einer zweiten Anzeige gemäß Anzeigeeinstellungen der zweiten Anzeige angezeigt. Von der zweiten Anzeige erzeugte elektromagnetische Strahlung wird erfasst. Die elektromagnetische Strahlung enthält zweite Bilddaten, die sich auf das Bildbeispiel an der zweiten Anzeige beziehen. Es wird eine Fehlerspanne zwischen den ersten Bilddaten und den zweiten Bilddaten ermittelt. Die Anzeigeeinstellungen der zweiten Anzeige werden angepasst, um die Fehlerspanne zu verringern.
Patent DE-102013003656-A1 (DE)
Title: Neue agrochemische Wirkstoffe, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHNABEL GERHARD
IPC: A01N33/12
Filed: 2013-03-05
Abstract: Verbindungen der Formel 1 stellen neue, vorteilhafte Pestizide, insbesondere Herbizide dar. In der Regel können diese ausgehend von Wirkstoffen, die schwache Säuren darstellen, einfach darstellbar, indem sie in Derivate überführt werden, die mindestens eine starke polare Gruppe, z. B. ionische Funktonen – angebunden über einen Spacer, enthalten. Die Verbindungen der Formel 1 können in agrochemische Formulierungen überführt werden und so zur Kontrolle von Schadorganismen eingesetzt werden.
Patent DE-102013004689-A1 (DE)
Title: Niedrigemittierende Innenwandbeschichtung
Inventor: BOOS MARKUS DR
IPC: C09D5/33
Filed: 2013-03-19
Abstract: Eine Niedrigemittierende Innenwandbeschichtung (Low-e Beschichtung) zur Verwendung auf üblichen Innenwandflächen in Gebäuden mit beliebigem optischen Farbeindruck auf der Basis einer Kunstharz-Dispersion und auf Basis von leitenden Metallpigmenten weist als leitende Metallpigmenten infrarotreflektierende Partikel, insbesondere Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Messing, Titan, Eisen oder Legierungen und Mischungen auf.
Patent DE-102013005868-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumbehandlung von Substraten
Inventor: HAGEDORN HARRO
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-04-08
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Vakuumbehandlung von Substraten (130) mit einer Vakuumkammer (1) mit einer Plasmaeinrichtung (160) einer Prozeßkammer (110) und einer in der Prozeßkammer (110) unterhalb der Plasmaeinrichtung angeordneten Aufnahmeeinrichtung (135) für Substrate (130), wobei die Prozeßkammer (110) einen oberen Teilabschnitt (105a) mit einer Seitenwand (106a) und einen unteren Teilabschnitt (105b) mit einer Seitenwand (106b) umfasst der obere Teilabschnitt (105a) und der untere Teilabschnitt (105b) relativ zu einander vertikal bewegbar sind ist vorgesehen, dass zwischen der Seitenwand (106a) des oberen Teilabschnitts (105a) und der Seitenwand (106b) des unteren Teilabschnitts (105b) ein unterer Strömungspfad (105c) zwischen dem Innenbereich (140) der Prozeßkammer (110) und dem außerhalb des oberen Teilabschnitts (105a) angeordneten Innenbereich (1a) der Vakuumkammer (1) verläuft. Ferner ist zwischen einem oberen Randbereich (107) des oberen Teilabschnitts (105a) und einem in einem oberen Teil des Innenbereichs (1a) der Vakuumkammer (1) angeordneten Dichtelement (109) ein oberer Strömungspfad (190) zwischen dem Innenbereich (140) der Prozeßkammer (110) und dem außerhalb des oberen Teilabschnitts (105a) angeordneten Innenbereich (1a) der Vakuumkammer (1) vorgesehen ist, wobei der obere Teilabschnitt (105a) relativ zur Vakuumkammer (1) in eine untere Position bewegbar ist, in der der obere Strömungspfad (190) geöffnet ist der obere Teilabschnitt (105a) relativ zur Vakuumkammer (1) in eine obere Position bewegbar ist, in der der obere Strömungspfad (190) geschlossen ist.
Patent DE-102013006706-A1 (DE)
Title: Anfangsströmungs-Vergrößerungsmodul zum Verkürzen der Verzögerung der Bremsreaktion
Inventor: YANG I JIN
IPC: B60T13/16
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es ist ein Anfangsströmungs-Vergrößerungsmodul (100) vorgesehen. Das Anfangsströmungs-Vergrößerungsmodul ist mit einem elektronischen Stabilitätssteuerungssystem (ESC) mit einem ersten hydraulischen Kanal (40A) und einem zweiten hydraulischen Kanal (40B) jeweils zum Steuern eines zu zwei Rädern übertragenen Flüssigkeitsdrucks verbunden und enthält einen hydraulischen Kreis (110, 120), der eine Druckquelle (111, 121), in der Öl gespeichert ist, um eine Anfangsbremsströmung zu vergrößern, und ein Strömungssteuerventil (112, 122), das mit der Druckquelle so verbunden ist, dass eine Strömung von von der Druckquelle zu einer in jedem Rad vorgesehenen Radbremse (30) übertragenem Öl gesteuert wird, enthält.
Patent DE-102013008328-A1 (DE)
Title: Kupplungshalterung für eine Anhängekupplung
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B60D1/52
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungshalterung (11) zum Halten eines Kuppelelements (93, 98) eines Kupplungsarms einer Anhängekupplung oder eines Lastenträgers (97) für ein Kraftfahrzeug (100), mit einer durch eine Umfangswand (56) begrenzten Halteaufnahme (12) zum Halten des Kuppelelements (93, 98), mit einem einen Rohrabschnitt (57) aufweisenden Rohrkörper (40), der mindestens eine sich quer zu seiner Längserstreckungsrichtung (19) und entlang eines Innenumfangs oder Außenumfangs der Umfangswand (56) erstreckende, insbesondere eine Versteifung und/oder eine Formschlusskontur (17) für das Kuppelelement (93, 98) bildende Umfangskontur (54, 55) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine Umfangskontur (54, 55) eine durch eine Umformung aus einem Rohling (R) gebildete Umformungskontur (U1–U6) ist.
Patent DE-102013011511-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere für die einer Brennstoffzelle zuzuführenden Luft
Inventor: SCOPE ANDREAS
IPC: B01D39/16
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein Trägermedium und Aktivkohle als Adsorptionsmittel auf, die durch Zusatz von Klebstoff immobilisiert ist.
Patent DE-102013014091-A1 (DE)
Title: Fahrwerksteuerung für ein Zweirad und Verfahren
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B60G17/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Fahrwerksteuerung und Verfahren zum Steuern einer Dämpfereinrichtung eines Zweirad mit einer Dämpfereinrichtung mit einem steuerbaren Dämpfungsventil, wobei die Dämpfereinrichtung zur Dämpfung einer Relativbewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Komponente dient. Es sind eine Steuereinrichtung und eine Speichereinrichtung vorgesehen. Die Steuereinrichtung und die Speichereinrichtung definieren eine Dämpferkennlinie, welche charakteristisch für einen Zusammenhang von Dämpfungskraft und einem charakteristischen Kennparameter der Relativbewegung zwischen der ersten und der zweiten Komponente ist. Es ist wenigstens eine elektrische Bedieneinrichtung vorgesehen, mit welcher die definierte Dämpferkennlinie in wenigstens zwei Bereichen der Dämpferkennlinie während der Fahrt veränderbar ist.
Patent DE-102013014100-A1 (DE)
Title: Füllstandssensor mit mehreren Thermoelementen und Verfahren zur Füllstandsmessung
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01F23/24
Filed: 2013-08-23
Abstract: Mit einem Füllstandssensor zur Messung eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Behälter, mit mehreren Thermoelementen, soll eine besonders robuste und zuverlässige Ausführungsform erreicht werden. Dies wird erreicht, indem die Thermoelemente parallel zueinander angeordnet werden und sich von unten nach oben erstrecken. Die Thermoelemente weisen dabei unterschiedliche Höhen auf, so dass in Abhängigkeit vom Füllstand ein Teil der Thermoelemente überflutet ist und ein Teil nicht. Daraus lässt sich eine Information über den Füllstand ableiten.
Patent DE-102013014280-A1 (DE)
Title: Fuel storage system for commercial vehicles and buses, has two by two-way valve in connecting line of valve device between respective tanks and internal combustion engine, while main- and auxiliary tanks are provided with level sensor
Inventor: ROESSNER DANIEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-08-27
Abstract: The fuel storage system (1) has a main tank (2) and an auxiliary tank (3), where the main tank and the auxiliary tank are connected with an internal combustion engine (9) through a valve device. The internal combustion engine is connected with the main tank through a return line (13). A two by two-way valve (7,8) is provided in a connecting line of the valve device between the respective tanks and the internal combustion engine. Each tank has a level sensor (4,5), where the measured values are supplied to a central evaluation unit (6). The central evaluation unit controls a level indicator and the two by two-way valve. An independent claim is included for a method for controlling the fuel storage system.
Patent DE-102013017544-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung und Sicherungselement
Inventor: BILIC DZONI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement (10) für eine Nockenwellenverstellvorrichtung (11), das für eine Montagesicherung dazu vorgesehen ist, ein Hauptrad (12) und ein Ausgleichsrad (13) drehfest zueinander zu fixieren, mit einem Grundkörper (14), einem ersten Formschlusselement (15), das zur formschlüssigen Kopplung mit dem Hauptrad (12) vorgesehen ist, mit einem zweiten Formschlusselement (16), das zur formschlüssigen Kopplung mit dem Ausgleichsrad (13) vorgesehen ist, und mit einem Hebelelement (17), das zur Demontage dazu vorgesehen ist, werkzeugfrei betätigt zu werden, sowie eine Nockenwellenverstellvorrichtung, die dazu vorgesehen ist, während einer Montage mittels eines solchen Sicherungselements gesichert zu werden, und ein System mit einem Sicherungselement und einer Nockenwellenverstellvorrichtung.
Patent DE-102013018684-A1 (DE)
Title: Aufladestation
Inventor: LANGE HANS-JOACHIM
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufladen von Akkumulatoren von Fahrzeugen, die über einen elektromotorischen Antrieb und einen Stromabnehmer mit einem induktiven Stromerzeuger verfügen, mittels Induktormodulen, die mit der Fahrbahn verbunden sind und die einen Kern aus magnetischem Material und Leistungswicklungen aufweisen, die ein mindestens bis zum induktiven Stromerzeuger reichendes magnetisches Feld erzeugen, wobei mindestens ein Induktormodul (3) in einer Platte oder einer Matte (2) angeordnet ist und die Platte oder Matte (2) bodenseitig auf einer überdachten Parkfläche (1) auf die Parkfläche (1) aufgeklebt ist.
Patent DE-102013100036-A1 (DE)
Title: Leerlaufstoppvorrichtung
Inventor: NISHINA HIROTAKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Es wird eine Leerlaufstoppvorrichtung bereitgestellt. Eine ECU 5 setzt einen Lichtfarbindex PC durch Erkennen einer Lichtfarbe C eines Verkehrslichts beziehungsweise einer Ampel 21 vor einem Fahrzeug 1, basierend auf einer von einer Onboardkamera 3 aufgenommenen Außenumgebung, setzt einen Abstandsindex PLS basierend auf einem Abstand zwischen dem Verkehrslicht beziehungsweise der Ampel 21 und einem Fahrzeug unmittelbar vor dem Fahrzeug 1 und setzt einen Bremsindex PB basierend darauf, ob eine Bremsleuchte des Fahrzeugs unmittelbar vor dem Fahrzeug 1 eingeschaltet ist oder nicht. Die ECU addiert diese Indizes, um einen ISS-Generalindex PT zu erhalten, setzt eine Basis-ISS-Geschwindigkeit VISS, basierend auf dem ISS-Generalindex PT, und setzt eine ISS-Startgeschwindigkeit VS, basierend auf der Basis-ISS-Geschwindigkeit VISS und einem modusbasierten Koeffizienten KM, der basierend auf einem Motormodus ME gesetzt wird.
Patent DE-102013100814-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem zur Integration in eine Wand- oder Deckenoberfläche
Inventor: SCHLOTT WOLFGANG
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Lautsprechersystem zur Integration in eine Wand- oder Deckenoberfläche, mit zumindest einem Tieftonlautsprecher (10) und mit zumindest einem Mitteltonlautsprecher, der als Flächenlautsprecher ausgebildet ist und der eine Vorderseite aufweist, die wenigstens teilweise zur Ausbildung einer homogenen Oberfläche mit der umgebenden Wand- oder Deckenoberfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102013103656-A1 (DE)
Title: Kondensatsammelbehälter für einen Wäschetrockner mit einer Vorrichtung zur Entnahme des Kondensats
Inventor: GEHRKE KARSTEN
IPC: D06F58/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensatsammelbehälter (10) für einen Wäschetrockner (1) mit einer Vorrichtung zur Entnahme des Kondensats an einer Koppelstelle (18). Um eine einfache und sichere Entnahme von sauberem Kondensat zu gewährleisten, erstreckt sich von der Koppelstelle (18) ins Innere des Sammelbehälters (10) ein Schlauch (32), an dessen der Koppelstelle (18) gegenüberliegendem Ende ein Filterkopf (33) angeordnet ist.