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Patent DE-102014208757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion eines Treibstoffverbrauchs und der Ankunftszeit für eine Fahrzeugnavigationsvorrichtung
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prädiktion eines Treibstoffverbrauchs (3a) und der Ankunftszeit (2a) für eine Fahrzeugnavigationsvorrichtung beschrieben. Es wird eine Fahrtziel-Nutzereingabe erfasst und die Entfernung zum Fahrtziel wird mittels der Fahrzeugnavigationsvorrichtung errechnet. Es wird ferner ein Fahrgeschwindigkeitsprofil für die Fahrtziel-Nutzereingabe (6) oder für eine von der Fahrzeugnavigationsvorrichtung berechneten Strecke bis zum Erreichen des Fahrtziel erfasst und zusammen mit einem Fahrermerkmal gespeichert. Zudem wird eine Nutzereingabe (12–16; 22, 28; 34, 36) einer gewünschten Geschwindigkeits-, Ankunftszeit-, oder Verbrauchstendenz erfasst. Dann wird eine weitere Fahrtziel-Nutzereingabe (6) erfasst. Schließlich wird der Treibstoffverbrauch und die Ankunftszeit für die erneute Fahrtziel-Nutzereingabe basierend auf einer von der Fahrzeugnavigationsvorrichtung errechneten Entfernung bis zum Erreichen des weiteren Fahrziels und einem Verbrauchswert errechnet, der den Verbrauch des gespeicherten Fahrgeschwindigkeitsprofils wiedergibt.
Patent DE-102014212398-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenschlauchhaltevorrichtung
Inventor: SCHNITZLER JOHANNES
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenschlauchhaltevorrichtung mit zumindest einer Halterungseinheit (12a; 12b), die zur Kopplung mit einer Werkzeugmaschine (14a) und/oder einem anderen Element vorgesehen ist, und mit wenigstens einer Schlauchkoppeleinheit (16a; 16b), die dazu vorgesehen ist, einen Schlauch (18a) kraft- und/oder formschlüssig anzubinden. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlauchkoppeleinheit (16a; 16b) wenigstens ein Formschlusselement (20a; 20b) umfasst, das einen Aufnahmebereich (22a; 22b) aufweist, der in Umfangsrichtung zumindest teilweise offen ausgebildet und allein dazu vorgesehen ist, den Schlauch (18a) in dessen Aufnahmebereich kraft- und/oder formschlüssig zu sichern.
Patent DE-102014213088-A1 (DE)
Title: Flachrohr
Inventor: SCHENK FRANK-HEINER
IPC: F28F1/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flachrohr (11) mit zwei Breitseiten (13) und zwei Schmalseiten (14), wobei an den beiden Breitseiten (13) zwei gegenüberliegende breitseitige Außenwände (15) und an den beiden Schmalseiten (14) zwei gegenüberliegende schmalseitige Außenwände (16) angeordnet sind, wobei zwischen den breitseitigen Außenwänden (15) sich erste Zwischenwände (18) erstrecken, die mit den breitseitigen Außenwänden (15) verbunden sind und Fluidkanäle (17) bilden, wobei ausgehend von einer schmalseitigen Außenwand (16) sich eine außenseitige zweite Zwischenwand (19) erstreckt, welche mit einer zwischen den breitseitigen Außenwänden (15) angeordneten und mit diesen verbundenen dritten Zwischenwand (20) verbunden ist, wobei die dritte Zwischenwand (20) zwei Schenkel (21, 22) aufweist, die jeweils mit einer der breitseitigen Außenwände (15) verbunden sind, wobei die beiden Schenkel (21, 22) in einem Winkel α ungleich 0° oder 180° zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102014215078-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, netzwerk und fahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von Netzwerkteilnehmern in einem Netzwerk, mit einer ersten Netzwerkschnittstelle, welche ausgebildet ist, die Überwachungsvorrichtung mit dem Netzwerk zu koppeln, mit einem Statusspeicher, welcher ausgebildet ist, Daten über einen Synchronisationszustand der zu überwachenden Netzwerkteilnehmer zu speichern, mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, Daten über den Synchronisationszustand der zu überwachenden Netzwerkteilnehmer zu erfassen und in dem Statusspeicher zu speichern. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Netzwerk und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014216688-A1 (DE)
Title: Außenbüchse einer Kreuzgelenkbüchse, Kreuzgelenk und Verfahren zur Herstellung einer Außenbüchse
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16D3/38
Filed: 2014-08-22
Abstract: Außenbüchse einer Kreuzgelenkbüchse eines Kreuzgelenks, wobei die Außenbüchse einen hohlzylindrischen Grundkörper mit einer Längsachse und einer Innenwand sowie einen an einem Endbereich des Grundkörpers angeordneten Boden aufweist. Die Innenwand ist zur Aufnahme eines Lagers ausgebildet. Der Grundkörper und der Boden sind über eine erste Fügestelle miteinander verbunden. Verfahren zur Herstellung einer Außenbuchse eines Kreuzgelenks mit den Schritten: Anordnen eines Bodens an einem hohlzylinderförmigen Grundteil und Bilden einer ersten Fügestelle durch Verbinden des Bodens an einem Endbereich des Grundteils.
Patent DE-102014217050-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Brennstoffzelle
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte und eine Brennstoffzelle. Es ist vorgesehen, dass eine Bipolarplatte (100) mindestens ein profiliertes Flussfeld (120) mit Flussfeldkanälen (121), umfasst. Zu jedem der Flussfeldkanäle (121) gehört ein Auslasskanal (131, 132, 133), der in einen Hauptauslasskanal (140) mündet, wobei der Hauptauslasskanal (140) an einer Seite (151) einer Auslassöffnung (150) in die Auslassöffnung (150) der Bipolarplatte (100) mündet. Die Bipolarplatte (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite des Hauptauslasskanals (140) von einem ersten äußersten Auslasskanal (131) zu einem zweiten äußersten Auslasskanal (132) monoton zunimmt, wobei der zweite äußerste Auslasskanal (132) näher an der Seite (151) der Auslassöffnung (150) in den Hauptkanal (140) mündet als der erste äußerste Auslasskanal (131). Die zunehmende Breite des Hauptauslasskanals (140) verbessert den Wasseraustrag.
Patent DE-102014217096-A1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Fahrzeugdach (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einer Vielzahl von Dachabschnitten, sowie einen die Dachabschnitte überspannenden Verdeckbezug, wobei die Dachabschnitte eine Dachkappe (2), eine Anzahl flächig ausgeführter Dachteile (3, 4, 5) und einen Heckscheibenrahmen (6) umfassen, wobei das verstellbare Fahrzeugdach (1) mittels einer Dachkinematik zwischen einer Schließposition, in der die Dachabschnitte (2, 3, 4 5, 6) den Fahrzeuginnenraum (I) überspannen und einer Öffnungsposition, in der die Dachabschnitte in einem Ablageraum im Heckbereich ablegbar sind, verstellbar ist, und wobei die Dachabschnitte in der Schließposition jeweils eine zum Fahrzeuginnenraum weisende Innenseite (I1–I5) und einer gegenüberliegende Außenseite (A1–A5) aufweisen. Das verstellbare Fahrzeugdach (1) soll derart weitergebildet werden, dass in der Öffnungsposition eine besonders platzsparende Ablageposition für die Dachabschnitte ermöglicht und in der Schließposition der Ballooningeffekt vermieden wird. Dies wird dadurch erreicht, dass der Verdeckbezug zumindest in Teilbereichen mit einer Anzahl von Dachabschnitten (2, 3, 4, 5, 6) fest verbunden ist, und dass die Dachabschnitte (2, 3, 4, 5, 6) über die Dachkinematik derart in der Öffnungsposition in einen Ablageraum als Ablagepaket geschichtet ablegbar sind, das zumindest die Anzahl Dachteile (3) mit ihrer Innenseite nach oben weisend ausgerichtet (Überkopflage) sind.
Patent DE-102014217924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren von SMD-Bauteilen an Kontaktfedern bei Elektromotoren
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: H02K15/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Montieren von SMD-Bauteilen an Kontaktfedern bei Elektromotoren beschrieben. Bei einer ersten Verfahrensvariante wird das SMD-Bauteil auf dem Boden eines Trägers des Elektromotors montiert, der bereits mit einer in den Hohlraum vorstehenden Kontaktfeder versehen ist. Hierbei wird die Kontaktfeder beim Einbau des SMD-Bauteiles zurückgedrückt, so dass beim Einbau kein Reib- bzw. Gleitkontakt entsteht. Bei einer zweiten Variante wird zuerst das SMD-Bauteil montiert, wonach eine Kontaktfeder mit einem Presswerkzeug eingesetzt wird. Beim Einsetzen der Kontaktfeder wird die Feder zurückgehalten, so dass ebenfalls kein Reib- bzw. Gleitkontakt mit dem bereits eingebauten SMD-Bauteil entsteht. Auf diese Weise wird eine Beschädigung des SMD-Bauteiles durch die Kontaktfeder beim Einbau vermieden.
Patent DE-102014218879-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: H01M50/505
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Energiespeichereinheit für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse (14a; 14b; 14c), das eine ebene Gehäusegrundseite (20a; 20b; 20c) aufweist, und mit zumindest einem elektrischen Kontaktmittel (16a, 18a; 16b; 18b; 16c; 18c), das an der Gehäusegrundseite (20a; 20b; 20c) austritt. Es wird vorgeschlagen, dass das Kontaktmittel (16a, 18a; 16b, 18b; 16c, 18c) zumindest in einem montierten Zustand eine Kontaktierungsebene aufweist, die zu der Gehäusegrundseite (20a; 20b; 20c) parallelverschoben angeordnet ist.
Patent DE-102014220418-A1 (DE)
Title: Wischerarm und Fahrzeugscheibenwischervorrichtung, welche damit ausgestattet ist
Inventor: UMENO TAKASHI
IPC: B60S1/46
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Wischerarm umfasst einen Armhauptkörper; einen ersten Düsenabschnitt, welcher an einer ersten vorherbestimmten Position in einer Längsrichtung von dem Armhauptkörper vorgesehen ist; einen zweiten Düsenabschnitt, welcher an einer zweiten vorherbestimmten Position in der Längsrichtung des Armhauptkörpers vorgesehen ist und welcher eine Waschflüssigkeit in Richtung zu einer Position ausstößt, die von einem Beaufschlagungspunkt von der Waschflüssigkeit, welche von dem ersten Düsenabschnitt ausgestoßen wird, verschieden ist; einen ersten Leitungsschlauch, welcher in dem Armhauptkörper aufgenommen ist und welcher mit dem ersten Düsenabschnitt verbunden ist; einen zweiten Leitungsschlauch, welcher in dem Armhauptkörper Seite an Seite zu dem ersten Leitungsschlauch aufgenommen ist und welcher mit dem zweiten Düsenabschnitt verbunden ist; und eine Schlauchhalteeinheit, welche an dem Armhauptkörper angebracht ist und welche aufweist: einen ersten Schlauchhalteabschnitt, welcher den ersten Leitungsschlauch hält; und einen zweiten Schlauchhalteabschnitt, welcher integral mit dem ersten Schlauchhalteabschnitt vorgesehen ist und welcher den zweiten Leitungsschlauch hält.
Patent DE-102014221456-A1 (DE)
Title: Zahnradpaarung eines Getriebes
Inventor: HESSE TORSTEN
IPC: F16H55/08
Filed: 2014-10-22
Abstract: Zahnradpaarung (10) eines Getriebes, mit einem ersten Zahnrad (11) und mit einem mit dem ersten Zahnrad (11) in Eingriff stehenden zweiten Zahnrad (12), wobei das erste Zahnrad (11) aus einem im Vergleich zum zweiten Zahnrad (12) weniger elastischen bzw. weniger weichen Werkstoff gefertigt ist, und wobei das erste Zahnrad (11) und das zweite Zahnrad (12) unterschiedliche Soll-Normaleingriffsteilungen aufweisen.
Patent DE-102014221457-A1 (DE)
Title: Kehrmaschine mit elektromotorischem Antrieb
Inventor: LINK KLAUS
IPC: E01H1/05
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kehrmaschine mit einem Gehäuse (10), zwei in einem Frontbereich des Gehäuses (10) nebeneinander angeordnete, gegensinnig nach innen um Drehachsen (I) rotierende Tellerbesen (2) und mindestens einer Antriebseinheit für die Tellerbesen, wobei die Antriebseinheit einen Antriebsmotor (4), zwei den Tellerbesen (2) zugeordnete Schneckenräder (28) und mindestens eine mittels des Antriebsmotors (4) angetriebene Welle (40) mit mindestens einem mit den Schneckenrädern (28) zusammenwirkenden Schneckenwellenabschnitt (41) umfasst, wobei die zwei Schneckenräder (28) an gegenüberliegenden Seiten der mindestens einen Welle (40) angeordnet sind.
Patent DE-102014222074-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein hydraulisches Betätigungssystem einer Fahrzeugkupplung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein hydraulisches Betätigungssystem einer Fahrzeugkupplung, welcher ein Gehäuse (9) aufweist, dessen Innenraum (10) mit einem Hydraulikstrang (2, 4, 5) des hydraulischen Betätigungssystems (1) in einer Fluidverbindung steht. Bei einem Schwingungsdämpfer, bei welchem die Dämpfungseigenschaften verbessert werden, ist das Gehäuse (9) doppelwandig ausgebildet und bildet eine einseitig offene Kammer (11) zur Aufnahme eines Hydraulikmediums, wobei die Kammer (11) mit einem Material (16) befüllt ist, welches eine hohe Dichte und/oder eine andere Kompressibilität als das Hydraulikmedium aufweist.
Patent DE-102014223020-A1 (DE)
Title: Ansteuerung der Verriegelungselemente bei Mittenverriegelung eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1), der zur Steuerzeitenänderung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine eingesetzt ist. Der Nockenwellenversteller (1) umfasst einen Stator (16), der mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Verbindung steht und einen im Stator (16) drehbar angeordneten, mit einer Nockenwelle verbundenen Rotor (14) sowie ein Leitungssystem, das unter Zwischenschaltung eines Hydraulikventils (15) ein Hydraulikmittel mehreren Druckräumen (18) zuführt oder abführt. Die Druckräume (18) sind jeweils von einem rotorfesten Flügel (17) in getrennte, gegeneinander wirkende Arbeitskammern (10, 11) aufgeteilt, über die eine Phasenlage der Nockenwelle relativ zu der Kurbelwelle gehalten oder gezielt verändert werden kann. Die Verriegelungseinrichtung (5) umfasst zwei Verriegelungselemente (3, 4), über die eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (14) und dem Stator (16) unterbunden oder freigegeben werden kann. Die Verriegelungselemente (3, 4) sind jeweils einer der zusammenwirkenden Arbeitskammern (10, 11) des Druckraums (18) sowie einer von zwei voneinander getrennten Verriegelungskulissen (6, 7) zugeordnet, wobei die Verriegelungselemente (3, 4) mittels einer hydraulischen Kreuzschaltung (2, 22) über die Arbeitskammern (10, 11) druckbeaufschlagbar sind.
Patent DE-102014223916-A1 (DE)
Title: Mehrstufen Stirnrad-Planetengetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Mehrstufiges Stirnrad-Planetengetriebe mit einem Stirnradgetriebe (1) mit wenigstens einem ersten Losrad (1.1), welches konzentrisch zu einer Stirnradwelle (AN) angeordnet ist, und einem mit dieser Stirnradwelle verbundenen Stirnrad (1.2), einem Umlaufgetriebe (2) mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten (2b) Planetenradsatz und einer Umlaufgetriebewelle (AB), welche um eine Umlaufachse drehbar ist, wobei wenigstens einer der Planetenradsätze (2a, 2b) konzentrisch zur Umlaufachse angeordnet ist, einem ersten (2.1) und einem zweiten (2.2) Umlaufrad, welche konzentrisch zur Umlaufachse angeordnet sind, einem Getriebegehäuse (3) und einer Vielzahl von Schalteinrichtungen (1.SE bis 7.SE), wobei das erste Losrad (1.1) mit dem ersten Umlaufrad (2.1) kämmt und wobei das Stirnrad (1.2) mit dem zweiten Umlaufrad (2.2) kämmt dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stirnradwelle (AN) ein zweites Losrad (1.3) angeordnet und mit dieser selektiv in drehmomentleitender Weise verbindbar ist, dass das erste Losrad (1.1) selektiv in drehmomentleitender Weise mit dem Getriebegehäuse verbindbar ist, dass ein drittes Umlaufrad (2.3) konzentrisch zur Umlaufachse angeordnet ist und mit dem zweiten Losrad (1.3) kämmt.
Patent DE-102014223988-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CARIUS JÜRGEN
IPC: F01L1/24
Filed: 2014-11-25
Abstract: Bei einem hydraulischen Ausgleichselement (39) für die Ventilbetätigung in einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (40) und einem darin längsverschieblich angeordneten Kolben, welcher aus einem Kolbenoberteil (41) mit einem Ölvorratsraum (44) und einem Kolbenunterteil (42) mit einem Kugelventil (43) besteht, durch welches der Ölvorratsraum (44) von einem Hochdruckraum (45) für Öl getrennt ist, wobei das Kolbenunterteil (42) eine in dem Hochdruckraum (45) befindliche Ringwand (46) aufweist, ist erfindungsgemäß die Ringwand (46) des Kolbenunterteils (42) mit zumindest einem radial durchgehenden Schlitz (48) versehen. In der Ringwand (46) können auch mehrere Schlitze (48) in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander angeordnet sein.
Patent DE-102014224444-A1 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Bauteilanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBELT UWE
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufpralldämpfende Bauteilanordnung für ein Kraftfahrzeug. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine aufpralldämpfende Bauteilanordnung für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, die einen geringen Platzbedarf hat und dennoch hohen Anforderungen an den Fußgängerschutz gerecht wird. Eine erfindungsgemäße aufpralldämpfende Bauteilanordnung (10) im Bereich eines Vorderwagens (12) eines Kraftfahrzeuges (14) umfasst einen Querträger (22) und ein in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet vor dem Querträger (22) angeordnetes erstes Energieabsorptionsteil (24), wobei das erste Energieabsorptionsteil (24) ein integriertes oder unmittelbar benachbart angeordnetes Sensierelement (28) zur Steuerung der Bewegung eines Kraftfahrzeugteils in Abhängigkeit von dem Zustand des ersten Energieabsorptionsteils (24) umfasst und in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet vor dem ersten Energieabsorptionsteil (24) ein zweites Energieabsorptionsteil (32) angeordnet ist und wobei das zweite Energieabsorptionsteil (32) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es bei in Längsrichtung des Kraftfahrzeuges (14) von vorne auf das zweite Energieabsorptionsteil (32) einwirkenden, ausreichend großen Kräften eine zumindest teilweise Stauchung des ersten Energieabsorptionsteils (24) bewirkt.
Patent DE-102014224898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung
Inventor: LANGENBERG MARKUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), die einen Kamerasensor (3) zum berührungsfreien Erfassen der Position und/oder Positionsänderung mindestens eines Fingers (8) einer Hand (6) eines Benutzers aufweist, wobei in Abhängigkeit von der erfassten Position und/oder Positionsänderung auf einer Eingabe erkannt und diese ausgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass in dem von dem Kamerasensor (3) erfassten Bild ein neutraler Bereich (11) bestimmt wird, an den wenigstens ein Gestikbereich (12–15) angrenzt, wobei eine in dem Gestikbereich (12–15) erfolgende Positionsänderung nur dann als Eingabe berücksichtigt wird, wenn sie aus dem neutralen Bereich (11) kommend erfolgt.
Patent DE-102014225046-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit modulierter Farbbeleuchtung
Inventor: WILKS RALPH
IPC: G01S17/36
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kamerasystem (1) mit einer Beleuchtung (10) zur Ausendung und einem Empfänger (20) zum Empfang eines modulierten Lichts, mit einem Modulator (30) zur Vorgabe eines Modulationssignals (M0) für die Beleuchtung (10) und den Empfänger (20), wobei der Empfänger (20) ein Lichtlaufzeitsensor (22) zur Demodulation eines empfangenen modulierten Lichts aufweist, und wobei die Beleuchtung (10) Lichtquellen (12) für eine Lichtmodulation in mindestens zwei Wellenlängenbereichen aufweist, und ein Steuergerät (38) derart ausgebildet ist, dass die Lichtmodulation für einen jeweiligen Wellenlängenbereich (R, G, B) mit mindestens zwei Phasenlagen (0°, 90°...) durchgeführt wird, und ferner eine Auswerteeinheit (27) derart ausgebildet ist, dass ausgehend von Ergebnissen der Demodulation des empfangenen modulierten Lichts ein Helligkeitswert (A) des empfangenen modulierten Lichts (Sp2) ermittelt wird.
Patent DE-102015001150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: WIEDEL STEPHANIE
IPC: B60R21/2165
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) mit wenigstens einer Sollbruchstelle (2), wobei die Sollbruchstelle (2) mittels eines Werkzeugs in das Bauteil (1) eingebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, mittels des Werkzeugs zusätzlich wenigstens eine Kontrollstelle (5) in das Bauteil (1) eingebracht wird, wobei anhand eines Vergleichs der Kontrollstelle (5) mit einem vorgegebenen Referenzwert eine Ausbildung der Sollbruchstelle (2) überprüft wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bauteil (1), welches mittels des Verfahrens hergestellt ist, sowie eine Verwendung eines solchen Bauteils (1) als Fahrzeugbauteil.
Patent DE-102015005244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sterilisierung eines Chromatographiematerials und danach sterilisiertes Chromatographiematerial
Inventor: LEUTHOLD MARTIN
IPC: A61L2/08
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sterilisierung eines Chromatographiematerials, insbesondere von mikroporösen Polymermembranen, ein Chromatographiematerial, das durch das erfindungsgemäße Verfahren sterilisiert wurde, die Verwendung des erfindungsgemäß sterilisierten Chromatographiematerials zur chromatographischen Entfernung von Kontaminanten aus einem Fluid, sowie ein geschlossenes chromatographisches Filtrationssystem, umfassend ein erfindungsgemäß sterilisiertes Chromatographiematerial.
Patent DE-102015013807-A1 (DE)
Title: Fensterglasführung für ein Fahrzeug
Inventor: NOJIRI MASATOSHI
IPC: B60J10/77
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Fensterglasführung 50, 501, 502, 503 wird vorgeschlagen, die eine exzellente Qualität in Erscheinungsbild und Lebensdauer aufweist und verbesserte Abdichteigenschaften besitzt. Die Fensterglasführung 50, 501, 502, 503 zur Befestigung an vertikalen Seiten des Türrahmens 12 weist eine Grundwand 62, 120, 128 zur Befestigung an einem Türrahmen 12 oder einer Türleiste 54 und eine äußere Dichtlippe 70, 118, 130, 146 auf, die sich von einem äußeren Seitenrand der Grundwand 62, 120, 128 erstreckt. Die äußere Dichtlippe 70, 118, 130, 146 weist einen Basisteil 74, der sich in Richtung eines Türfensterglases 16 erstreckt, und einen Hauptteil 76 auf, der sich von dem Basisteil 74 erstreckt, während er sich von dem Basisteil 74 nach innerhalb krümmt. Wenn die äußere Dichtlippe 70, 30, 46 sich verformt und zu einem Seitenrand des Türfensterglases 16 biegt, befindet sich ein Endspitzenteil 78 der äußeren Dichtlippe 70, 118, 130, 146 innerhalb einer Fläche der Grundwand 62, 120, 128 oder der äußeren Seitenwand 146, 42, die auf einen Seitenrand des Türfensterglases 16 gerichtet ist, und der Basisteil 74 ist derart ausgebildet, dass er eine geringere Steifigkeit aufweist als die des Hauptteils 76.
Patent DE-102015014308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Position einer Lenksäulenvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ZHOUSON SAMUEL
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-11-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Verstellung der Position einer Lenksäulen-Vorrichtung eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Arretiervorrichtung (240), die wiederum ein erstes Klemmelement (242) und ein dem ersten Klemmelement (242) gegenüber befindliches zweites Klemmelement (244) umfasst. Die Klemmelemente sorgen für einen arretierten Zustand zur Arretierung der Lenksäulen-Vorrichtung, wenn diese Klemmelemente durch eine Klemmkraft gegeneinander festgeklemmt werden, und für einen nicht arretierten Zustand, in dem die Position der Lenksäulen-Vorrichtung verstellt werden kann, wenn die Klemmkraft nicht ausgeübt wird. Die Arretiervorrichtung (240) umfasst außerdem ein elastisches Zwischenelement (246), das sich zwischen den Klemmelementen befindet und das im arretierten Zustand elastisch zusammengedrückt wird und die Aufgabe hat, Elemente im nicht arretierten Zustand voneinander getrennt zu halten. Die Arretiervorrichtung umfasst außerdem mindestens ein reibungsarmes Element (248), das für einen reibungsarmen Kontakt mit einer reibungsarmen Fläche (242a) eines Klemmelements im nicht arretierten Zustand sorgt, um eine Verstellung mit geringer Reibung zu erzielen. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug.