baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung eines eine Aussparung aufweisenden Werkstücks
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung (12) zur Überprüfung eines eine Aussparung (6) aufweisenden Werkstücks (2), die gemäß einem Verfahren (10) zur Überprüfung eines eine Aussparung (6) aufweisenden Werkstücks (2) betrieben ist, bei dem – das Werkstück (2) einseitig mittels eines Lichts (62) bestrahlt wird, – ein durch die Aussparung (6) tretende Licht (64) erfasst wird.
Patent DE-202016000774-U1 (DE)
Title: Magnesium, Kalium, basisch wirkende Salze, Melisse und B-Vitamine enthaltende Zusammensetzung
IPC: A61P25/00
Filed: 2016-02-07
Abstract: Eine Magnesium, mindestens ein basisch wirkendes Salz, Melisse und B-Vitamine B1, B2, B3, B6 und B12 enthaltende Zusammensetzung als Nahrungsergänzung bei stress- und ernährungsbedingten Mangel an Mikronährstoffen, Mineralstoffen und Sekundären Pflanzenstoffen, zur Reduktion von Stress, innerer Unruhe und Reizbarkeit, zu einer Verbesserung der Lebensqualität und Konzentrationsfähigkeit sowie zur Förderung des normalen, gesunden Blutdrucks und Herzrhythmus.
Patent DE-202016003274-U1 (DE)
Title: Brillenartiges Hilfsinstrument zur Erfassung biometrischer Merkmale eines Kopfes
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Brillenartiges Hilfsinstrument zur Erfassung biometrischer Merkmale eines Kopfes mit zwei zueinander in einer x-Richtung verstellbaren Brillenbügeln (1) und einem Nasensteg (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Messschiene (3) vorhanden ist, an welcher mittig der Nasensteg (2) angeordnet ist, welche spiegelsymmetrisch zu ihrer Mitte (3.1) zwei gleiche erste Skalen (4) aufweist, an denen Abstände zur Mitte (3.1) ablesbar sind, und an welcher die beiden Brillenbügel (1), an denen jeweils eine erste Ablesemarke (5) fest angeordnet ist, in x-Richtung verschiebbar montiert sind.
Patent DE-202016006840-U1 (DE)
Title: Stiftartiger Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Stiftartiger Schraubendreher, der einen Stabkörper (10) aufweist, der einen Schaft (11), einen an einem ersten Ende (111) des Schaftes (11) angeordneten Arbeitsabschnitt (12) und einen an einem zweiten Ende (112) des Schaftes (11) angeordneten Befestigungsabschnitt (13) besitzt, wobei der Schaft (11) in Form eines Vieleckes ausgeführt ist, das sich wendelförmig von dem Arbeitsabschnitt (12) bis zum Befestigungsabschnitt (13) erstreckt, wodurch eine wendelförmige Kurvenfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202016100390-U1 (DE)
Title: Ein tragbares Gerät zur schnellen Detektion der Ionen von Schwermetallen
IPC: G01N33/49
Filed: 2016-01-28
Abstract: Ein Tragbares Gerät zur schnellen Detektion der Ionen vom Schwermetall, gekennzeichnet durch eine Karte mit Elektroden (1) und eine Dünnschicht-Durchflusszelle (2), worin die Karte mit Elektroden (1) einen Basisboden (11) und 3 Elektroden umfasst, worin die 3 Elektrodenflache Elektroden aus Feststoff sind, einschließend eine Arbeitselektrode (121), eine Gegenelektrode (122) und eine Referenzelektrode (123); worin auf eine Seite des Basisbodens (11) sich eine Anschlussschnittstelle (14) befindet, in deren Bereich sich Kontaktstifte (13) verteilten, und 3 Kontaktstifte mit den 3 Elektroden verbunden sind; worin die Dünnschicht-Durchflusszelle (2) Zellewände (21) einen Mirco-Durchgang (22) und eine Steckdose für Elektroden (23) umfasst, worin der obengenannte Micro-durchgang (22) eine dünnschichtige Höhlung ist, die von Zellewände (21) ummanteltet ist, worin der Micro-durchgang (22) mit einer Ausgangsleitung (222) und einer Eingangsleitung (221) verbunden ist, worin die Steckdose für Elektroden eine Lücke von Micro-durchgang (22) auf die Zellewände (21) ist, die Karte mit Elektroden steckt sich eng in der Dünnschicht-Durchflusszelle (2) durch die Steckdose, so dass die 3 Elektroden in den Micro-durchgang (22) hinein steckt und der Anschlussschnittstelle (14) aus den Zellewänden herausragt.
Patent DE-202016106105-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystemsteuerplatte, Hydrauliksteuersystem und Getriebe
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-10-31
Abstract: Hydrauliksystemsteuerplatte (10), mit mindestens einer ersten Dichtungslage (20), wobei die erste Dichtungslage (20) aus mindestens einem thermoplastischen und/oder mindestens einem duroplastischen Werkstoff besteht oder diesen enthält, wobei sich eine Vielzahl von Fluiddurchgangsöffnungen (15) durch die mindestens eine Dichtungslage (20) hindurch erstreckt und wobei sich eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (16) für Befestigungsmittel durch die mindestens eine Dichtungslage (20) hindurch erstreckt und zumindest ein Teil der Durchgangsöffnungen (16) für Befestigungsmittel zumindest abschnittsweise mit jeweils mindestens einer metallischen Hülse (5) verstärkt ist.
Patent DE-202016107242-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Bestimmung eines Massenstroms eines flüssigen Heißschmelzklebstoffes
IPC: G01F1/684
Filed: 2016-12-21
Abstract: Sensoreinrichtung (12) zur Bestimmung eines Massenstroms eines flüssigen Heißschmelzklebstoffes (4), wenigstens umfassend:einen Strömungskanal (5) für den Heißschmelzklebstoff (4),eine erste Temperaturmesseinrichtung (24), die an einer ersten Position in dem Strömungskanal (5) angeordnet ist, zur Bestimmung einer Temperatur des Heißschmelzklebstoffs (4) an der ersten Position in dem Strömungskanal (5),eine zweite Temperaturmesseinrichtung (28), die an einer zweiten Position in dem Strömungskanal (5) angeordnet ist und eine der zweiten Temperaturmesseinrichtung (28) zugeordnete Heizeinrichtung (32) zum Beheizen der zweiten Temperaturmesseinrichtung (28), wobei die zweite Temperaturmesseinrichtung (28) zur Messung einer zweiten Temperatur an der zweiten, beheizten Temperaturmesseinrichtung (28) dient, undeine Regeleinheit (63) zur Regelung der Heizeinrichtung (32) und Bestimmung des Massenstroms, die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, die Temperatur der zweiten Temperaturmesseinrichtung (28) auf einen Wert einzuregeln und die Heizleistung zum Beheizen der zweiten Temperaturmesseinrichtung (28) zu bestimmen und den Massenstrom im Strömungskanal (5) zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Temperaturmesseinrichtung (24) und die zweite Temperaturmesseinrichtung (28) im Strömungskanal (5) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202016107395-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken mit wenigstens einer Schneidplatte
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-12-27
Abstract: Fräswerkzeug (1) zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken mit wenigstens einer Schneidplatte (2), welches einen Fräskörper (3) umfasst, an dem am oberen Bereich ein Aufnahmeteil (4) für eine Spindel angeordnet ist, wobei am stirnseitigen unteren Bereich des Fräskörpers (3) wenigstens eine Schneidplatte (2) angeordnet ist, die am Fräskörper (3) sich in einer radial und axial erstreckenden Ausnehmung (5) festgelegt ist, wobei die Ausnehmung (5) eine Anlagefläche (6) für die Schneidplatte (2) bildet, an der die mit einer zentralen Bohrung (7) versehene Schneidplatte (2) mit einer Schraubverbindung (8) festgelegt ist, so dass die Schneide (9) der Schneidplatte (2) bereichsweise radial zum Fräsen und axial zum Bohren über den Fräskörper (3) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5) neben der rückwärtigen Anlagefläche (6) zudem eine fronseitige Einfassung (10) aufweist, welche eine Frontseitenfläche (11) der Schneidplatte (2) überdeckt, so dass die Zentralbohrung (7) der Schneidplatte (2) von der Einfassung (10) abgedeckt ist.
Patent DE-202017101065-U1 (DE)
Title: Entsorgungsstation für ein Fahrzeug
IPC: G07C5/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Entsorgungsstation für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Reisebus, umfassend- eine Absaugvorrichtung mit einer Förderpumpe (70), welche einlassseitig mit einem ersten Schlauchende eines Absaugschlauchs (30) verbunden ist, und- eine positionierbare, relativ zur Förderpumpe (70) bewegbare Entsorgungsvorrichtung (50) mit einem Auffangbecken (55), welches einen oberen Rand (56), eine sich von dem oberen Rand (56) zu einem unteren Boden des Auffangbeckens (55) erstreckende Beckenwandung und eine Abführeinheit aufweist, und mit einer Absaugöffnung (53), die mittels einer Abführleitung (54) mit der Abführeinheit des Auffangbeckens (55) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugöffnung (53) in Schwerkraftrichtung oberhalb des oberen Randes (56) des Auffangbeckens (55) angeordnet ist und weiter dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Schlauchende (32) des Absaugschlauchs (30) ein erstes Kupplungsteil (31) aufweist, das mit einem zweiten Kupplungsteil (530), das an der Absaugöffnung (53) ausgebildet ist, lösbar koppelbar ist.
Patent DE-202017103059-U1 (DE)
Title: Gesichtsidentifizierungsmodul
IPC: H04N5/335
Filed: 2017-05-19
Abstract: Gesichtsidentifizierungsmodul mit einem Substrat (1), das eine erste Planfläche (11) aufweist, wobei auf der ersten Planfläche (11) eine erste Objektivgruppe (111), eine zweite Objektivgruppe (112), eine IR-Leuchtdiodengruppe (113) und ein Bildprozessor (14) angeordnet sind, die mit dem Substrat (1) elektrisch verbunden sind, wobei die IR-Leuchtdiodengruppe (113) eine erste IR-Leuchtdiode (1131) und eine zweite IR-Leuchtdiode (1132) beinhaltet, die sich an den beiden Seiten der zweiten Objektivgruppe (112) angeordnet sind.
Patent DE-202017104530-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Warenpräsentationstische
IPC: A47F5/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Verbindungselement (100) für Warenpräsentationstische (401, 402), mit einem T-förmig zueinander angeordneten ersten Schenkel (110) und einem zweiten Schenkel (120), wobei wenigstens ein Schenkel (110, 120) einen Aufnahmebereich (140) zur Ausnahme eines Pfostenelementes (141) ausweist und wobei das Verbindungselement wenigstens ein Fixierungselement (150) ausweist mittels welchem das Verbindungselemente (100) kraftschlüssig mit den Warenpräsentationstischen (401, 402) verbindbar ist.
Patent DE-202018001515-U1 (DE)
Title: Schaltschrank-Kühl-System
IPC: H02B1/56
Filed: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass, auf einem Schaltschrank (bestückt mit elektronischen Baugruppen), ein bzw. zwei, Thermoelektrische Kühlgeräte eingesetzt werden. Diese werden in Aussparrungen in den Schaltschrank - Deckel eingesetzt. Der Schaltschrank hat im Türbereich eine umlaufende Dichtung und gilt als Staubdicht. Darum dichten wir auch unsere eingesetzten Kühlgeräte mit einer umlaufenden Dichtung zwischen Gerät und Schrank ab. Der warme Teil unseres Kühlgerätes befindet sich außerhalb des Schrankes.
Patent DE-202018003628-U1 (DE)
Title: Spezial-Schiff zum weltweiten Abfischen von Plastik-Müll aus den Meeren und Flüssen
IPC: F02B71/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Schiffsbodensektion, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schiffsboden in Längsrichtung des zu bauenden Schiffes starkwandige Stahlrohe, hier als sogenannte „Saugrohre“, aufgeschweißt werden, auch unter Zuhilfenahme konstruktiver Zusatzbleche.
Patent DE-202018100354-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil zur Einbettung in ein Formteil aus aushärtbarem Material
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-01-23
Abstract: Dichtungsprofil zur Einbettung in ein Formteil aus aushärtbarem Material, insbesondere ein Beton- oder Kunststoffformteil, wobei das Dichtungsprofil (1) einen Profilbereich (2) mit einer Profilbereichoberfläche (4) aufweist, die nach Einbettung des Dichtungsprofils (1) zum Formteil (3) weist, und wobei das Dichtungsprofil (1) mindestens in einem Teilbereich (6) des Profilbereichs (2) fest mit dem Dichtungsprofil (1) verbundene Partikel (5) aufweist, die über die Profilbereichoberfläche (4) hinausragen.
Patent DE-202018100750-U1 (DE)
Title: Sicht- und Sonnenschutzvorrichtung für Fenster und Türen
IPC: A47H5/14
Filed: 2018-02-12
Abstract: Sicht- und Sonnenschutzvorrichtung für Fenster und/oder Türen aufweisend:- eine Flächenabdeckung (9), die an ihrem oberen (10), vorzugsweise auch an ihrem unteren Rand (12), an jeweils einem Tragsteg (11;13) befestigt ist und die Flächenabdeckung (9) so vor der abzudeckenden Sichtfläche des Fensters oder der Tür oder Teilen davon abgehängt ist, und- zwischen einem oberen Rahmenteil (7) und einem unteren Rahmenteil (9) des Fensters oder der Tür vertikal abgespannte Spannseile (3) an denen zumindest die Tragstege (11;13) verschiebbar aufgehängt sind.
Patent DE-202018102366-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: F41C23/18
Filed: 2018-04-27
Abstract: Waffengehäuse (1) bestehend aus wenigstens zwei Unterbaugruppen (2, 3, 2.1, 2.2, 3.1, 3.2), wobei zumindest in einem Massivklotz für jede Unterbaugruppe (2, 3, 2.1, 2.2, 3.1, 3.2) eine Innenkontur (2', 3', 2.1', 2.2', 3.1', 3.2') spanabhebend eingebracht wird.
Patent DE-202019000693-U1 (DE)
Title: Universelle Vorrichtung zur Fixierung eines Klappdeckels eines Behälters im geschlossenen Zustand, insbesondere einer Abfall- oder Wertstofftonne, in Form eines Niederhalters
IPC: B65F1/16
Filed: 2019-02-13
Abstract: Fixierung in Form eines Niederhalters für den Klappdeckel eines Behälters, insbesondere einer Abfall- oder Wertstofftonne, gekennzeichnet dadurch, dass ein L-förmiger Niederhalter mit Rastnasen innerhalb einer Führungseinheit angebracht ist, die durch einen Klemmmechanismus mit der Abfall- oder Wertstofftonne verbunden ist.
Patent DE-202019001674-U1 (DE)
Title: Gerät zum Erlernen des Schlittschuh-/Rollschuhlaufens und des Inlineskatens
IPC: A63C17/26
Filed: 2019-04-12
Abstract: Gerät zum Erlernen des Schlittschuh-/Rollschuhlaufens und Inlineskatens dadurch gekennzeichnet dass es aus einem Stuhl besteht, der mit einem Haltegriff, Kufen und/oder Rollen sowie einer Fußstütze ausgestattet ist.
Patent DE-202019002356-U1 (DE)
Title: Licht bzw. Linien-Laserlichtstrahl seitlich am Fahrrad befestigt als Abstandshinweis für andere Fahrzeuge beim Überholvorgang
IPC: B62J23/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Lichtstrahl bzw. Linien-Laserlichtstrahl (1) seitlich am Fahrrad, um den gekennzeichneten Mindestabstands zum Fahrrad beim seitlichen Überholvorgang anzuzeigen und zur besseren Erkennung des Fahrrades an Straßenkreuzungen beim rechts und links Abbiegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtstrahl bzw. Linien-Laserstrahl (1) seitlich so angebracht wird, dass er in einem bestimmten Winkel parallel auf die Fahrbahn strahlt.
Patent DE-202019003813-U1 (DE)
Title: Baumhöhlensimulation als Bienenbeute
IPC: A01K47/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Baumhöhlensimulation als Bienenbeute, gekennzeichnet dadurch,
 -dass sie die Form eines Baumstammes aufweist (Fig.2).
 -dass der Innenraum rund ist (12).
 -dass sie aus 5 stapelbaren Einzelteilen besteht (1-5)
 -dass sich im Korpus (4) ein Flugloch (6) befindet.
 -dass sich im Korpus (4) eine Revisionsöffnung (10) befindet, die mit dem Revisionskeil (10) verschlossen wird.
 -dass eine Varroaschublade (11) unterhalb der Revisionsöffnung (10) eingelassen ist.
 -dass sich unterhalb des Korpus (4) das Unterteil (5) befindet.
 -dass oberhalb des Korpus (4) der Dispersionsdeckel (2) sitzt.
 -dass ein Honigraum (3) zwischen Korpus (4) und Dispersionsdeckel (2) gesetzt werden kann oder alternativ den Dispersionsdeckel ersetzt.
 -dass ein Deckel (1) als Abschluss auf dem Dispersionsdeckel (2) bzw. Honigraum (3) sitzt.
Patent DE-202019004006-U1 (DE)
Title: Hörgerätsicherheitsvorrichtung
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Hörgerät gekennzeichnet durch ein an der Aussenseite angebrachten dünnen dehnbaren Bändchens,dass um das Ohr gestülpt wird,sodass ein Herunterfallen des Hörgerätes vermieden wird.
Patent DE-202019004645-U1 (DE)
Title: Handschuh mit Handyfach
IPC: A41D19/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Handschuh mit Handyfach, dadurch gekennzeichnet, daß das auf dem Handschuh aufgenähte Fach mittels eines Reißverschlusses geöffnet und geschlossen wird
Patent DE-202019102004-U1 (DE)
Title: System zur Verifizierung von Dokumenten
IPC: G09F3/03
Filed: 2019-04-08
Abstract: Aufkleber (Label) dadurch gekennzeichnet, dass der Aufkleber eine elektrisch leitfähige kapazitiv detektierbare Struktur aufweist und eine Sicherheitsstanzung und/oder Perforation, die ein vollständiges und/oder unversehrtes Ablösen des Aufklebers nach der Aufbringung auf ein Dokument verhindert.
Patent DE-202019104994-U1 (DE)
Title: Feuerplattengrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-09-10
Abstract: Feuerplattengrill (1) mit einem im Querschnitt den Brennraum (2) umgebenden runden Feuertopf (3) mit einem Feuertopfmantel (4) und einer auf dem Feuertopf (3) aufliegenden Feuerplatte (5) mit einer konzentrischen Feueröffnung (6), wobei die Feuerplatte (5) am Umfang mit dem Feuertopfmantel (4) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerplatte (5) am Umfang verteilt angrenzend an den Feuertopfmantel (4) mehrere Öffnungen (7) aufweist.
Patent DE-202020003587-U1 (DE)
Title: Lebend-Falle für Insekten
IPC: A01M1/00
Filed: 2020-08-22
Abstract: Der Catchy-Batchy ist aus Kunststoff gefertigt und besteht aus einem Fangbehälter (Fig. 1-3) und einem Schieber (Fig. 4-6). Der Fangbehälter (Fig. 1-3) besteht im Wesentlichen aus einem nach oben geöffneten Behälter (1) und einem daran befestigten Stiel (2) mit einem Griff (3). Im Stiel integriert ist eine Führungsschiene (2) in die der Schieber (Fig. 4-6) eingeführt werden kann. Der Schieber (Fig. 4-6) besteht im Wesentlichen aus einer perforierten Abdeckfläche (4) für den Behälter (1) des Fangbehälters (Fig. 1-3), einer daran befestigten Schiene (5) und einem Schiebeknopf (6). Die Schiene (5) wird in die Führungsschiene des Stiels (2) des Fangbehälters (Fig. 1-3) eingeführt. Die perforierte Abdeckfläche (4) öffnet und schließt den Behälter (1) indem man die Schiene (5) mit Hilfe des Schiebeknopfs (6) vor und zurück schiebt.
Patent DE-202020005533-U1 (DE)
Title: Sprudlergerät und Gaskartusche für ein Sprudlergerät
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-01-01
Abstract: Sprudlergerät (63, 120), Folgendes umfassend:
 einen Sprudlerkopf (81);
 eine Halterung (70, 74), die dafür eingerichtet ist, eine Gaskartusche (46) zu halten, wobei die Halterung (74) ein Anschlussteil (52, 53, 61, 65, 76) mit einer Aufnahmebuchse (51) umfasst, das dafür eingerichtet ist, ein geradliniges Einführen eines Ventils (10) der Kartusche (46) in die Aufnahmebuchse (51) zu ermöglichen, wobei die Aufnahmebuchse (51) eine Abdichtung (56, 60, 62) mit wenigstens einer seitlichen Öffnung umfasst, um einen Fluidfluss zwischen einer oder mehreren seitlich ausgerichteten Anschlussöffnungen (16) des Ventils (10) und einer Leitung der Halterung (70, 74) zu ermöglichen, wobei ein Entweichen von Gas aus dem Fluidfluss verhindert wird, sowie einen Haltemechanismus (71, 78), der dafür eingerichtet ist, nach dem Einführen des Ventils (10) in die Aufnahmebuchse (51) einen seitlichen Vorsprung (44, 72) von der Kartusche (46) zu halten, derart, dass das Ventil (10) in der Aufnahmebuchse (51) verbleibt; und
 einen Aktivierungsmechanismus (99), der dafür eingerichtet ist, das Ventil (10) zu betätigen, um das Gas aus der Kartusche (46) freizusetzen, wenn es in die Aufnahmebuchse (51) eingeführt ist, um hierdurch den Gasfluss über die Leitung zum Sprudlerkopf (81) zu ermöglichen.
Patent DE-202020102588-U1 (DE)
Title: Antriebsmotor für Kraftfahrzeugschliesssystem
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-05-08
Abstract: Motor (10) für ein Kraftfahrzeugschließsystem mit einer Welle (1) und einer an der Welle (1) befestigten Schnecke (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1) zumindest einen ersten und einen zweiten oval geformten Abschnitt (2) aufweist, in die die Schnecke (3) für eine formschlüssige Verbindung hineinreicht, wobei die Abschnitte (2) bezogen auf die Rotationsachse (R) der Welle (1) versetzt zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-202020104757-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Ratsche
IPC: B25B15/04
Filed: 2020-08-17
Abstract: Ein Handwerkzeug mit Ratsche, umfassend:
 einen Griff (10);
 einen Schaftteil (1), der im Griff (10) vorgesehen ist; der Schaftteil (1) zwei Schwenknuten (11) aufweist;
 ein Betätigungsglied (2), das auf den Schaftteil (1) aufgesetzt ist; das Betätigungsglied (2) hohl ist, um einen ersten Aufnahmeraum (21) zu bilden; das Betätigungsglied (2) in Übereinstimmung mit dem ersten Aufnahmeraum (21) eine innere Verzahnung (22) aufweist;
 ein Positionierglied (4), das auf dem Schaftteil (1) aufgesetzt und neben dem Betätigungsglied (2) angeordnet ist; das Positionierglied (4) hohl ist, um einen zweiten Aufnahmeraum (41) zu bilden, der mit dem ersten Aufnahmeraum (21) verbunden ist; das Positionierglied (4) ausgespart ist, um eine Anschlagnut (46) zu bilden, und zwei Schubteile (42) neben der Anschlagnut (46) aufweisen; die Anschlagnut (46) und die Schubteile (42) mit dem zweiten Aufnahmeraum (41) übereinstimmt;
 zwei Sperrklinken (5), wovon jede eine Verzahnung der Sperrklinke (51), die wahlweise mit der inneren Verzahnung (22) in Eingriff ist, und einen Schwenkabschnitt (52) aufweist, der integral mit der Verzahnung der Sperrklinke (51) gebildet und drehgelenkig in einer entsprechenden der Schwenknuten (11) angeordnet ist; die Sperrklinken (5) mit dem ersten Aufnahmeraum (21) und dem zweiten Aufnahmeraum (41) übereinstimmen; die Sperrklinken (5) je mit den Schubteilen (42) übereinstimmen; und
 eine erste Feder (6), die zwischen den Sperrklinken (5) befestigt ist;
 wobei ein Ende der Schubteile (42) an eine entsprechende der Sperrklinken (5) anstößt, um die Verzahnung der Sperrklinke (51) der entsprechenden Sperrklinke (5) aus der inneren Verzahnung (22) auszurasten; die entsprechende Sperrklinke (5) in der entsprechenden Schwenknut (11) gedreht wird, während die erste Feder (6) zusammengedrückt wird, um eine potentielle elastische Energie zu speichern;
 wobei die erste Feder (6) die potentielle elastische Energie freisetzt, so dass die entsprechende Sperrklinke (5) in der entsprechenden Schwenknut (11) gedreht wird, wenn der Schubteil (42) nicht mehr an die entsprechende Sperrklinke (5) drückt, während die Verzahnung der Sperrklinke (51) der entsprechenden Sperrklinke (5) mit der inneren Verzahnung (22) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-202021001170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von elektrisch leitfähigen Werkstücken (3), insbesondere von Bipolarplatten, wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken (3) und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode (1) eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten (2) ein Materialabtrag erfolgt, wobei durch den Materialabtrag eine Struktur, Kontur und/oder ein Profil in eine Werkstückoberfläche (4) einbringbar ist.
Patent DE-202021003015-U1 (DE)
Title: Hand- und Fußtrainingsgerät
IPC: A63B23/16
Filed: 2021-09-21
Abstract: Hand- und Fußtrainingsgerät zum Trainieren von Händen, Armen, Beinen und Füßen durch Bewegung und Kraft, welches aus einem Gehäuse (2) mit daran befestigten Antirutschfüßen (8) und einem gefederten, beweglichen Funktionselement (3) mit einem daran verbundenem Griffteil (4) besteht, wobei die Feder (6) auf die gewünschte Stärke eingestellt ober durch andere Federn mit unterschiedlichen Federkräften ausgestattet werden kann, wobei das Trainingsgerät (1) so klein konstruiert und gebaut ist, dass es durch seine geringe Abmessungen in Taschen, Koffern und/oder sonstigen kleinen Transportbehältnissen leicht und einfach untergebracht werden kann und dort zum Gebrauch eingesetzt werden kann, wo bekannte Trainingsgeräte von ihrer Größe und ihrem Gewicht her nur schwierig oder kaum Anwendung finden können, wie zum Beispiel in Bahnen, Bussen, Pkw's, Fliegern sowie in Büros an Schreibtischen und anderen Orten, wobei die Mitmenschen durch die Benutzung nicht gestört werden sollen, was durch die Form und die daraus resultierende Bewegungstechnik des Hand-und Fußtrainingsgerätes gewährleistet ist.