baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002246-T5 (DE)
Title: Blendenvorrichtung
Inventor: SAKANE HIROYUKI
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Blendenvorrichtung (30) hat mehrere Flossen (31), von denen jede in einer Form einer Scheibe ausgebildet ist, und mehrere dichtende Elemente (313, 314) von denen jedes aus einem eine Flexibilität aufweisenden Material hergestellt ist. Wenn jede der Flossen um eine drehende Welle gedreht wird, die sich in einer Längsrichtung der Flosse erstreckt, wird ein Zustand geschlossener Blende zu einem Zustand geöffneter Blende umgeschaltet. In dem Zustand geschlossener Blende wird eine Luftströmung blockiert. In dem Zustand geöffneter Blende ist es der Luft ermöglicht, dort durchzugehen. Das dichtende Element erstreckt sich von einem Ende der Flosse in einer Richtung nach außen, das ein Ende in einer Richtung rechtwinklig zu einer drehenden Welle ist. Eine der einander benachbarten Flossen ist als eine erste Flosse definiert, während die andere der Flossen als eine zweite Flosse definiert ist. In dem Zustand geschlossener Blende wird das in der ersten Flosse bereitgestellte dichtende Element durch eine durch die Luft erzeugte Kraft zu der zweiten Flosse geschoben.
Patent DE-112018006323-T5 (DE)
Title: Bordeigenes Aktualisierungsgerät, Programm und Verfahren zum Aktualisieren eines Programms oder von Daten
Inventor: ITATSU TARO
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein bordeigenes Aktualisierungsgerät ist ein bordeigenes Aktualisierungsgerät zum Durchführen eines Prozesses zum Aktualisieren eines Programms oder von Daten einer bordeigenen ECU, wobei das bordeigene Aktualisierungsgerät aufweist: eine Empfangseinheit zum Empfangen von Aktualisierungsinformationen betreffend eine Aktualisierung des Programms bzw. der Daten; eine Erhaltungseinheit zum Erhalten, basierend auf den von der Empfangseinheit empfangenen Aktualisierungsinformationen, des Programms bzw. der Daten von einem Bereitstellungsgerät zum Bereitstellen des Programms bzw. der Daten; eine Speichereinheit zum Speichern eines aktuellen Programms oder aktueller Daten, das bzw. die von der bordeigenen ECU erhalten wurde(n), in einem vorbestimmten Speicherbereich; und eine Sendeeinheit zum Senden, nachdem die Speichereinheit das aktuelle Programm bzw. die aktuellen Daten gespeichert hat, des durch die Erhaltungseinheit erhaltenen Programms bzw. der Daten an die bordeigene ECU.
Patent DE-112018008214-T5 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MURAMOTO YUICHI
IPC: F02P3/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: In einem Fall, in dem ein Strom einem Sekundärstrom überlagert wird, werden eine Schaltung und Signalleitungen zur Ansteuerung der Schaltung benötigt, und es ergibt sich das Problem, dass die Vorrichtung groß wird. Zur Lösung des Problems enthält eine Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor eine Zündspule, die eine Primärspule (10) und eine Sekundärspule (20) aufweist, die um einen Kern gewickelt sind, eine Überlagerungsschaltung (30), die eine Ausgangsenergie erzeugt, die in Bezug auf einen Sekundärstrom zu überlagern ist, der in der Sekundärspule (20) von der Primärspule (10) erzeugt wird, ein erstes Schaltelement (11), das mit der Primärspule (10) verbunden ist und einen Strom zur Primärspule (10) ein- oder ausschaltet, ein zweites Schaltelement (31), das mit der Überlagerungsschaltung verbunden ist und einen Betrieb in einem Fall stoppt, in dem das erste Schaltelement (11) eingeschaltet ist, und einen Betrieb in einem Fall ausführt, in dem das erste Schaltelement (11) ausgeschaltet ist, und einen gemeinsamen Eingangsanschluss (2), der ein erstes Treibersignal zum Treiben des ersten Schaltelements (11) und ein zweites Treibersignal zum Treiben des zweiten Schaltelements (31) empfängt.
Patent DE-112019000057-T5 (DE)
Title: VERFAHREN UND SYSTEM ZUR FAHRZEUG-FUßGÄNGER-KOLLISIONSVERMEIDUNG
Inventor: BEAUCHAMP BASTIEN
IPC: H04W64/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren und System zur Fahrzeug-Fußgänger-Kollisionsvermeidung, wobei das System Teilnehmer bestehend aus Long-Term-Evolution-(LTE-)fähigen Endgeräten, physisch verknüpft mit wenigstens einem Fahrzeug und wenigstens einem Fußgänger, umfasst; wobei eine raumzeitliche Positionierung der Endgeräte aus Long-Term-Evolution-(LTE-)Funksignalen, vermittelt durch Long-Term-Evolution-(LTE-)Funkbasisstationen (BS) und einen Location-Service-Client-(LCS-)Server einen eingebetteten Künstliche-Intelligenz-Algorithmus umfassend einen Recurrent-Neural-Network-(RNN-)Algorithmus umfasst und die raumzeitliche Positionierung der Endgeräte analysiert sowie die wahrscheinlich zukünftige Bahn ermittelt und die wahrscheinlich zukünftige Bahn der Teilnehmer an die physisch mit dem Fußgänger verknüpften Endgeräte kommuniziert; die physisch mit dem Fußgänger verknüpften Endgeräte einen eingebetteten Künstliche-Intelligenz-Algorithmus umfassend einen Conditional-Random-Fields-(CRFs-)Algorithmus umfassen, um zu ermitteln, ob die wahrscheinlich zukünftige Bahn des Fußgängers unterhalb einer Fahrzeug-zu-Fußgänger-Näheschwellengrenze ist, und, wenn diese Bedingung erfüllt ist, ein Kollisionsvermeidungs-Notsignal an den wenigstens einen Fußgänger und/oder das wenigstens eine Fahrzeug, welche die Näheschwellengrenze erfüllen, kommunizieren.
Patent DE-112019006709-T5 (DE)
Title: Schwimmende Buchsenlagervorrichtung und Verdichter
Inventor: FUTAE TAKAYA
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein schwimmendes Buchsenlager, das eingerichtet ist, eine rotierende Welle drehbar zu lagern, umfasst: ein schwimmendes Buchsenkörperteil, das ausgebildet ist, dass dieses eine zylindrische Form hat und ein Einführloch aufweist, durch das die rotierende Welle eingeführt ist. Das schwimmende Buchsenkörperteil umfasst: eine Innenumfangsfläche; eine Außenumfangsfläche mit einer größeren Breitenabmessung als die Innenumfangsfläche in einer axialen Richtung des schwimmenden Buchsenkörperteils; und eine axiale Stirnfläche, die ein Ende der Innenumfangsfläche und ein Ende der Außenumfangsfläche verbindet, wobei die axiale Stirnfläche eine vertikale Fläche, die sich entlang einer Richtung orthogonal zu der axialen Richtung von dem Ende der Außenumfangsfläche zu einer radial inneren Seite erstreckt, und eine Schrägfläche, die sich von einem radial inneren Ende der vertikalen Fläche zu dem Ende der Innenumfangsfläche erstreckt, umfasst. Die Schrägfläche hat einen hervorstehenden Abschnitt, der gegenüber einer virtuellen Linie hervorsteht, die das radial innere Ende der vertikalen Fläche und das Ende der Innenumfangsfläche linear verbindet.
Patent DE-112019006928-T5 (DE)
Title: Modellprädiktive regelungsvorrichtung, modellprädiktives regelungsprogramm, modellprädiktives regelungssystem und modellprädiktives regelungsverfahren
Inventor: SEGAWA HIDEKAZU
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Einheit zur Generierung eines Vorgangspfads (210) generiert eine Vorgangsgrößen-Zeitreihe für ein Stellglied (111) auf Grundlage einer von einem Zustandssensor (101) ausgegebenen Messzustandsgröße. Eine prädiktive Modelleinheit (220) generiert eine prädiktive Zustandsgrößen-Zeitreihe, indem ein prädiktives Modell unter Verwendung der Messzustandsgröße und der Vorgangsgrößen-Zeitreihe als Eingabe berechnet wird. Eine neuronale Netzwerkeinheit (230) korrigiert die prädiktive Zustandsgrößen-Zeitreihe, indem eine Rechenoperation eines neuronalen Netzwerks erfolgt, unter Verwendung einer von einem Umgebungssensor (102) ausgegebenen Messumgebungsgröße und der prädiktiven Zustandsgrößen-Zeitreihe als Eingabe. Eine Zustandsgrößen-Evaluierungseinheit (240) generiert ein Evaluierungsergebnis für die Zustandsgrößen-Zeitreihe nach der Korrektur. Die Einheit zur Generierung eines Vorgangspfads gibt eine Vorgangsgröße am Anfang der Vorgangsgrößen-Zeitreihe an das Stellglied aus, wenn das Evaluierungsergebnis ein geeignetes Kriterium erfüllt.
Patent DE-112020001659-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K15/10
Filed: 2020-03-18
Abstract: Elektrische Leiterabschnitte (725), die bei einem Basiselement (722) angebracht sind, weisen jeweilige zugehörige feldsystemseitige Umfangsoberflächen (725a) auf, die mit einem Harz (801) bedeckt sind. Das Harz (802), das die feldsystemseitigen Umfangsoberflächen der elektrischen Leiterabschnitte bedeckt, weist zwei Hautschichten (811, 812), die jeweils auf der Oberflächenseite und der Elektrischer-Leiterabschnitt-Seite des Harzes ausgebildet sind, und eine Kernschicht (813) auf, die zwischen den zwei Hautschichten ausgebildet ist. Die Summe der radialen Dicken der zwei Hautschichten ist größer als eine radiale Dicke der Kernschicht bei einem radialen Querschnitt des Ankers (720). Alternativ ist das gesamte Harz, das die feldsystemseitigen Umfangsoberflächen der elektrischen Leiterabschnitte bedeckt, aus einer Hautschicht ausgebildet.
Patent DE-112020004794-T5 (DE)
Title: Verbindung und die Verbindung enthaltende organische Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: YAN LIANGLIANG
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung und eine die Verbindung enthaltende organische Elektrolumineszenzvorrichtung. Die Struktur der Verbindung ist wie in Formel 1 dargestellt: wobei X aus der Gruppe bestehend aus O, S, Se, CR3R4, SiR5R6, GeR7R8, BR9ausgewählt ist; die Verbindung kann in organischen lichtemittierenden Vorrichtungen verwendet werden, insbesondere als Wirtsmaterial in der Vorrichtungsemissionsschicht oder Material der Elektronenlochblockierschicht oder als beides, was eine höhere Lichtausbeute der Vorrichtung bereitstellen kann, insbesondere wird der Vorteil einer längeren Lebensdauer der Vorrichtung erzielt, und es besteht die Möglichkeit der Anwendung in der AMOLED-Industrie.
Patent DE-112021003101-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Empfehlen einer Einstiegsstelle für ein von einem Benutzer bestelltes Fahrzeug über ein Netzwerk, dazu verwendeter Verwaltungsserver, und Aufzeichnungsmedium, auf dem ein Programm zum Ausführen des Verfahrens zum Empfehlen einer Einstiegsstelle für ein von einem Benutzer bestelltes Fahrzeug über ein Netzwerk aufgezeichnet ist
Inventor: CHO MYUNG HYUN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-06-02
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Empfehlen einer Einstiegsstelle für ein von einem Benutzer bestelltes Fahrzeug über ein Netzwerk, ein dazu verwendeter Verwaltungsserver, und ein Aufzeichnungsmedium, auf dem ein Programm zum Ausführen des Verfahrens zum Empfehlen einer Einstiegsstelle für ein von einem Benutzer bestelltes Fahrzeug über ein Netzwerk aufgezeichnet ist. Die vorliegende Erfindung ist verwirklicht, indem ein Verwaltungsserver eine Standortinformation eines Abfahrtsort von einem Benutzerendgerät empfängt, eine empfohlene Fahrzeugeinstiegsstelle aufgrund der Standortinformation des Abfahrtsorts auswählt, die ausgewählte, empfohlene Fahrzeugeinstiegsstelleninformation an das Benutzerendgerät sendet, von dem Benutzerendgerät die Auswahlinformation des Benutzers bezüglich der empfohlenen Fahrzeugeinstiegsstelle empfängt, ein Straßenansichtsbild, das der von dem Benutzer ausgewählten, empfohlenen Fahrzeugeinstiegsstelle entspricht, sucht, und das Straßenansichtsbild an das Fahrerendgerät des Fahrzeug, das der Benutzer bestellt hat, sendet. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, dem Benutzer mit einem Straßenansichtsbild eine Stelle bereitzustellen, an der es einfach ist, in das Fahrzeug einzusteigen, indem solche Stellen vermieden werden, an den das Einsteigen ins Fahrzeugs unmöglich ist aufgrund der Hindernisse wie z. B. einem Zaun, und damit die Bequemlichkeit für den Benutzer zum Einsteigen des bestellten Fahrzeugs zu erhöhen. Zusätzlich kann gemäß der vorliegenden Erfindung der Fahrer den Benutzer leichter in sein oder ihr Fahrzeug einsteigen lassen, indem dem Fahrer zusammen mit dem aus der Sicht des Fahrers erzeugten Straßenansichtsbild die Information über die Einstiegsstelle des Benutzers bereitgestellt wird.
Patent DE-112021004290-T5 (DE)
Title: Gemeinsames nutzen von zwischengespeicherten klassendaten in einer containerisierten umgebung
Inventor: YU ANYANG
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein Orchestrator für ein gemeinsames Nutzen von Klassen (CSO), der als Subsystem eines Container-Orchestrators arbeitet. Der CSO verwaltet ein gemeinsames Nutzen von Klassendaten zwischen containerisierten Anwendungen, um eine Startleistung, eine Inanspruchnahme der CPU und einen Arbeitsspeicherbedarf zu verbessern. Der CSO speichert Anwendungsklassendaten in einem Zwischenspeicher (cache) für gemeinsam genutzte Klassen (SCC). Der CSO stellt einen kompatiblen SCC für jede genutzte Anwendung bereit, die im Zuständigkeitsbereich des CSOs ausgeführt wird. Der CSO sammelt SCC-Daten aus ausgeführten Anwendungen und verarbeitet die Daten offline, um die Qualität von SCCs, die für jeden Einsatz bereitgestellt werden, kontinuierlich zu verbessern, wobei eine minimale Auswirkung auf ausgeführte Anwendungen verursacht wird. Der CSO kombiniert Aktualisierungen von ausgeführten Anwendungen eines bestimmten Typs, um eine verbesserte Qualität des SCCs zur Verwendung durch neu gestartete Anwendungen desselben Typs zu generieren. Der CSO weist einen SCC-Aktualisierungsmechanismus auf, der die Größe und den Netzwerk-Datenverkehr optimiert, die einem SCC-Datenaustausch zugehörig sind, und gewährleistet, dass sich die SCC-Qualität im Laufe der Zeit verbessert.
Patent DE-112021005782-T5 (DE)
Title: Korrigieren von Antwortpannen
Inventor: GANGI REDDY REVANTH
IPC: G06F40/35
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Verfahren zum Verwenden einer Datenverarbeitungseinheit, um eine von einem natürlichsprachlichen Frage- und Antwortsystem erzeugte Antwort zu verbessern, ein Empfangen mehrerer Fragen in einem natürlichsprachlichen Frage- und Antwortsystem durch eine Datenverarbeitungseinheit aufweist. Die Datenverarbeitungseinheit erzeugt außerdem mehrere Antworten auf die mehreren Fragen. Die Datenverarbeitungseinheit erstellt weiterhin einen neuen Trainingssatz mit den erzeugten mehreren Antworten, wobei jede Antwort mit einer entsprechenden Frage der mehreren Fragen verglichen wird. Zusätzlich erweitert die Datenverarbeitungseinheit den neuen Trainingssatz um ein oder mehrere Token, die eine Spanne von einer oder mehreren der erzeugten mehreren Antworten begrenzen. Außerdem trainiert die Datenverarbeitungseinheit ein neues natürlichsprachliches Frage- und Antwortsystem mit dem erweiterten neuen Trainingssatz.
Patent DE-112022000737-T5 (DE)
Title: Sputtertarget
Inventor: NONAKA KENTARO
IPC: C23C14/34
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, ein Sputtertarget auf Galliumnitridbasis bereitzustellen, das eine niedrige Sauerstoffkonzentration aufweist und während des Sputterns kaum bricht.Ein Sputtertarget 1 enthält einen kristallinen Körper 2 auf Galliumnitridbasis, der aus einer Vielzahl von monokristallinen Körnern 3 auf Galliumnitridbasis besteht, deren c-Achsen in einer Richtung senkrecht zu einer vorbestimmten Oberfläche 2a ausgerichtet sind. Der kristalline Körper 2 auf Galliumnitridbasis weist eine Gesamtsauerstoffkonzentration von 150 Masse-ppm oder weniger auf, und die monokristallinen Körner 3 auf Galliumnitridbasis weisen Sauerstoffkonzentrationen, gemessen durch das dynamische SIMS-Verfahren, von 2×1017cm-3oder höher auf.
Patent BG-1422-U1 (BG)
Title: A system for control of the boiler combustion chamber
Inventor: MOUZAFIROV GEORGI
IPC: F23N1/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: The system for controlling the combustion chamber of a boiler for burning solid fuel provides visual control on the negative pressure in the combustion chamber, and raised reliability of the system boiler-burner. The combustion chamber (1) of a boiler for solid fuel is provided with burner for solid fuel (2), which chamber has a receiving opening for the fuel, connected through pipe (7) with the solid fuel bunker (5). On the pipe (7) is situated a thermo-sensitive sensor (6), and in compliance with the useful model, on the pipe (7), and near the receiving opening, is situated also a self-sticking liquid crystal reverse thermometer (4) with temperature range 60 to 90 Co, and thermo-sensitive fields through intervals of 5 Co.
Patent BG-2500-U1 (BG)
Title: A pin for a rotary earth mover
Inventor: DIMITROV HRISTO
IPC: E02F9/28
Filed: 2015-07-02
Abstract: A construction for a pin for a rotary earth mover, useful in opened ore production, nonmetallic minerals and coals. The technological problem is solved, as in the construction of the pin are formed a back carrier and a front cutting part. The cutting part is formed as a core, surrounded by a corpus (3), which is cast jointly with the back part (1). On the pin is firstly cast a steel corpus (3), which is after filled with a wear-proof material.
Patent BG-2779-U1 (BG)
Title: Pellet burner and combustion chamber with pellet burner
Inventor: DIMITROV EMIL
IPC: F24B13/04
Filed: 2017-06-27
Abstract: The utility model relates to a pellet burner and to a combustion chamber having such a burner operating with pellets and in particular gravity loading. The burner has a combustion grate for primary combustion (6), a regulative barrier (7) for the pellets extending from the upper side of the burner to the primary combustion grate (6) and a second height-adjustable barrier (8) extending from the upper side of the burner to not more than 35 mm from the primary combustion grate (6). The combustion chamber comprises the above-described burner (1), a second grate (14) for postcombustion of the pellets and an ash container.
Patent AT-16302-U1 (AT)
Title: Nagelbandage für eingewachsene Nägel
Inventor: ERIKA SCHROTTENBACH
IPC: A61F13/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Bandage die an einem Ende eine verstärkte Fläche aufweist und mit starker Klebefläche (1) versehen ist und der übrige Teil (2) der Bandage mit normaler Klebekraft. Die Klebeflächen sind jeweils mit einer abziehbaren Folie geschützt. Durch die zwei verschiedenen Klebeflächen ist es möglich einen guten Zug auf den Nagel zu bringen dadurch werden die eingewachsenen Nägel durch Zug gehoben. Endscheidend ist auch dass der Nagelfalz oder der Nagel nicht verletzt werden kann. Durch die Bandage wird es ermöglicht eingewachsene Nägel selber zu behandeln. Verschiedene Muster und Verzierungen machen die Nagelbandage auch zu einem Schmuckstück.
Patent AT-7862-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufbewahrung von zumindest einem einzelblatt sowie archivierungseinheit hiefür
IPC: B42F7/00
Filed: 2004-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von zumindest einem Einzelblatt (6) mit zumindest einer Hülle (2) mit einem Öffnungschlitz (3) zur Auf- und Entnahme des Einzelblattes (6), wobei zur Bildung einer Archivierungseinheit (1) die Hülle (2) an einer Breitseite (4) einer selbsttragenden Platte (1') fest angebracht ist und Regalsteher (9) mit Aufnahmeteilen (8) zum randseitigen Abstützen der Platte (1') vorgesehen sind.
Patent AT-12969-U1 (AT)
Title: Wandschiene
IPC: A47K3/30
Filed: 2008-05-27
Abstract: Wandschiene mit einem Basisschenkel (3) zur Befestigung einer feststehenden Glaswand (4), insbesondere einer Duschtrennwand oder Sanitärtrennwand, an einer Wand oder ähnlichem mit einem sich in etwa senkrecht zum Basisschenkel (3) erstreckenden Seitenschenkel (2) und mit mindestens einer separaten Druckplatte (17), die mit Hilfe eines ersten Befestigungsmittels (19), das sich durch eine Bohrung (5) in der Glaswand (4) erstreckt und mit einem an oder in dem Seitenschenkel (2) angebrachten zweiten Befestigungsmittel (13) zusammenwirkt, die Druckplatte (17) gegen den Seitenschenkel (2) verpresst und so die Glaswand (4) kraftschlüssig zwischen dem Seitenschenkel (2) und der Druckplatte (17) ortsfest fixiert, wobei das zweite Befestigungsmittel (13) beweglich in oder an dem Seitenschenkel (2) angebracht ist und erst beim Zusammenwirken mit dem ersten Befestigungsmittel (19) die Glaswand (4) ortsfest an der Wandschiene (1) fixiert wird.
Patent AT-11306-U1 (AT)
Title: Rohrpostanlage
IPC: B65G51/06
Filed: 2009-05-27
Abstract: Rohrpostanlage mit einer Hülse (1), wobei ein Hülsenrohr (7) mit mindestens einem Deckel (3), der aus mehreren Deckelsektoren (4) gebildet ist, verschlossen ist. Jeder Deckelsektor (4) ist um eine eigene, tangential zur Hülsenlängsachse (18) liegende Drehachse (5) schwenkbar. Ein Betätigungsring (19), der das Hülsenrohr (7) umfasst und in dem die Drehachsen (5) gelagert sind, weist eine ringförmige Nut (6) auf. Diese Nut (6) ist normal zur Hülsenlängsachse (18) angeordnet und ist weiter als die Drehachsen (5) der Deckelsektoren (4) vom Hülsenende entfernt. Die Rohrpoststation weist eine Festhaltemechanik (11) mit einem Festhalteelement (14) auf, das an einer Seite einen u-förmigen bzw. kreisbogenförmigen Randteil (15) besitzt. Erreicht die Hülse (1) die Stationsöffnung (16) der Rohrpoststation, greift das Festhalteelement (14) des Betätigungsrings (19) in die ringförmige Nut (6) formschlüssig ein und hält die Hülse (1) fest.
Patent AT-11704-U1 (AT)
Title: Druckbehälter für gasförmige oder flüssige medien
Inventor: ZIEGER ANDREAS
IPC: F17C1/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter 1 zur Speicherung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums mit einem Kernbehälter 2, einer zumindest teilweise um den Kernbehälter angeordneten Stützhülle 3, einer an einer Seite des Druckbehälters angeordneten Öffnung 4 und einem zumindest teilweise in der Öffnung 4 angeordneten Ventilkörper 5 zur Steuerung und/oder Regelung der Entnahme und/oder des Befüllens des Druckbehälters 1. Dabei ist der Ventilkörper 5 im Bereich der Öffnung 4 einteilig vorgesehen und so zwischen dem Kernbehälter 2 und der Stützhülle 3 angeordnet, so dass der Ventilkörper 5 zumindest teilweise durch den Kernbehälter 2 und die Stützhülle 3 in seiner Position fixierbar ist.
Patent AT-13911-U1 (AT)
Title: Keramik-Isolator
IPC: H01B17/38
Filed: 2013-12-17
Abstract: Der erfindungsgemäße Keramik-Isolator aus Porzellan hat einen über die Länge des Isolators durchgehenden rohrförmigen Strunk mit kreisförmiger Außenkontur. Der Strunk ist in seinem Mittelabschnitt gerippt ausgebildet, d. h. er weist eine Vielzahl von über die Kontur des Strunks vorspringenden und mit letzterem konzentrischen Schirmen auf. Die Schirme haben ebenfalls eine kreisförmige Außenkontur und sind in gleichen Abständen voneinander angeordnet. Auf die Endabschnitte (4) des Strunks sind Metallflansche (5) so aufsteckbar, dass ihre Enden etwa bündig mit den Enden des Strunks sind oder geringfügig über diese Enden vorstehen. Eine Zwischenschicht (6) aus Zement kann der dichtenden Befestigung der Metallflansche auf den Endabschnitten des Strunks dienen. Die Rohröffnung des Strunks hat einen eckigen, rechteckigen oder quadratischen Querschnitt (7), wobei die Ecken des Querschnitts abgerundet sein können.
Patent AT-11289-U1 (AT)
Title: Standschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2006-06-23
Abstract: Es wird ein Standschirm, bestehend aus einer an einem Mast (1) mittels eines Schiebers (2) in fixierbare Spannstellung bringbaren, das Schirmdach (3) tragenden Stellmechanik (4) aus Sprossen (4') und aus an den Sprossen (4') und am Schieber (2) angelenkten Stützstreben (4") gezeigt, wobei der Schieber (2) unterseitig mit Elementen (5) zur Aufnahme von schirmfremden Gegenständen (G) versehen ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Stützstreben (4") und die Sprossen (4') mit einer Länge (L) derart bemessen sind, daß die die Elemente (5) bildende Anschlussseite des Schiebers (2) in Schließstellung des Schirmdaches (3) in oder unterhalb der Endungsebene der freien Enden der Sprossen (4') positioniert ist.