baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010040605-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: MARAFFIO ENRICO
IPC: F16B17/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2020-07-09
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Gegenstandes (1, 2) an einer Basis, mita) einer an der Basis befestigbaren Grundstruktur (11), mit einer Aufnahme (3) für wenigstens einen Teil des Gegenstands (1, 2),b) einem flexiblen Zugmittel (4), das den Gegenstand (1, 2) zum Verbinden mit der Grundstruktur (1, 2) an einer von der Aufnahme (3) abgewandten Seite umgreift und gegen die Aufnahme (3) drückt,c) einer Verbindungseinrichtung (6) der Grundstruktur (11), die das flexible Zugmittel (4) an einer ersten Verbindungsstelle (17) mit der Grundstruktur (11) verbindet, vorzugsweise lösbar verbindet,d) einem Spannhebel (9), der mit dem flexiblen Zugmittel (4) an einer von der ersten Verbindungsstelle (17) verschiedenen zweiten Verbindungsstelle (18) verbunden ist,e) wobei der Spannhebel (9) in einem Drehgelenk (15) mit der Grundstruktur (11) verbunden und zwischen einer Schließposition, in der das flexible Zugmittel (4) den Gegenstand (1, 2) gegen die Aufnahme (3) spannt, und einer geöffneten Position hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassf) wobei die Grundstruktur (11) eine Verriegelungseinrichtung (5, 7, 8) aufweist, mit der die Verbindungseinrichtung (6) und/oder der Spannhebel (9) in der Schließposition blockierbar sindg) die Verriegelungseinrichtung ein Stellelement (5) und ein Blockierelement (7) für den Spannhebel (4) und/oder ein Blockierelement (8) für die Verbindungseinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-102010042955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines rohrförmigen ersten Möbelbauteils an einem zweiten Möbelbauteil, Knotenbauteil für ein Möbel, Möbel sowie Verfahren
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: F16B12/52
Filed: 2010-10-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines rohrförmigen ersten Möbelbauteils (1) an einem zweiten Möbelbauteil (2), mit einem an dem zweiten Möbelbauteil (2) vorgesehenen Zapfen (4) mit einer konischen Außenfläche (6), mit einer Hülse (15) mit einer konischen Innenfläche (16), welche derart auf ein freies Ende (7) des Zapfens (4) aufschiebbar und in das erste Möbelbauteil (1) einführbar ist, dass die Hülse (15) zwischen den Zapfen (4) und einen Abschnitt (42) einer Innenfläche (30) des ersten Möbelbauteils (1) eingreift, eine Außenfläche (27) der Hülse (15) an der Innenfläche (30) des ersten Möbelbauteils (1) abschnittsweise anliegt und die konische Innenfläche (16) der Hülse (15) auf der konischen Außenfläche (6) des Zapfens (4) abschnittsweise anliegt, und mit einer Spanneinrichtung (17) zum Spannen der Hülse (15) gegen den Zapfen (4), wobei die Hülse (15) becherartig ausgebildet und im Bereich ihres kleineren Innenquerschnitts mit einem Boden (21) versehen ist, wobei in dem Boden (21) Eingriffsmittel (20) vorgesehen sind, welche mit zugeordneten Eingriffsmitteln der Spanneinrichtung (17) in Eingriff bringbar sind und wobei der Boden (21) der Hülse (15) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102010048434-B4 (DE)
Title: Turbinenradanordnung für eine Gas- oder Dampfturbine
Inventor: BÜCHLER DIRK
IPC: F02C7/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2017-08-10
Abstract: Gasturbine (10a), die ein erstes Turbinenlaufrad (18) mit über dem Umfang verteilten Strömungskanälen (42), die Gasauslässe (45) mit Laval-Querschnittsform mit im wesentlichen tangentialer Strömungsrichtungskomponente umfassen, die ferner ein zweites Turbinenlaufrad (20) umfasst, das über die Gasauslässe (45) des ersten Turbinenlaufrades (18) beaufschlagt ist, wobei die Gasturbine (10a) einen Innenrotor (22) umfasst, auf dem außenseitig mehrere erste Schaufelreihen eines mehrstufigen Axialverdichters (12) und das zweite Turbinenlaufrad (20) angebracht sind, die Gasturbine (10a) ferner eine Hohlwelle (30) umfasst, an der innenseitig mehrere zweite Schaufelreihen des Axialverdichters (12) angebracht sind, die in Axialrichtung alternierend zu den ersten Schaufelreihen angeordnet sind, dass ferner an der Hohlwelle (30) mindestens eine rotierende Brennkammer (16) sowie das erste Turbinenlaufrad (18) angebracht sind.
Patent DE-102010049372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung von Werkzeugen an Kunststoffverarbeitungsmaschinen
Inventor: KÖRZEL KARL WERNER
IPC: B29C33/02
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung von Werkzeugen (5) an Kunststoffverarbeitungsmaschinen, umfassend wenigstens rechteckig ausgebildete, parallel zueinander angeordnete Rahmen (1), welche vier rechtwinklig zueinander angeordnete Heizplatten (2) aufnehmen, wobei Mittel zur Verspannung der innerhalb des Rahmens angeordneten Heizplatten (2) gegen das von dem Rahmen aufgenommene Werkzeug (5) angeordnet sind.
Patent DE-102010061076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versendung von digitalen Audiosignalen
IPC: H04H20/18
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Wiedergabe von digitalisierten Audiosignalen, welche in einem Kraftfahrzeug mittels eines asynchronen Bussystems paketorientiert von einer Signalquelle zu mindestens einer Signalsenke, insbesondere einer Lautsprechereinheit, übertragen werden.
Patent DE-102011006106-B4 (DE)
Title: Nahfeldlinse zur Fokussierung eines elektromagnetischen Nahfeldes
Inventor: FRENNER KARSTEN
IPC: G02F1/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2015-10-15
Abstract: Nahfeldlinse (20, 52, 72) zur Fokussierung eines elektromagnetischen Nahfeldes (36) im optischen Bereich, – mit einem ersten Plasmonenträgerabschnitt (22), welcher derart ausgebildet ist, dass mit einfallendem Nutz-Licht mit einer Nutz-Wellenlänge im sichtbaren Bereich (34) Plasmonen erregt werden, – mit einem zweiten Plasmonenträgerabschnitt (34), welcher derart ausgebildet ist, dass durch Erregung von Plasmonen das Nahfeld (36) erzeugt wird, – und mit einem dielektrischen Kopplungsmedium (26) zur elektromagnetischen Kopplung des ersten (22) und des zweiten (24) Plasmonenträgerabschnitts, wobei der erste Plasmonenträgerabschnitt (22) und der zweite Plasmonenträgerabschnitt (24) derart an dem Kopplungsmedium (26) angeordnet sind, dass durch Erregung von Plasmonen auf dem ersten Plasmonenträgerabschnitt (22) Plasmonen auf dem zweiten Plasmonenträgerabschnitt (24) erregt werden, und wobei das Kopplungsmedium (26) derart ausgebildet ist, dass es einen Brechungsindex (n) für das Nutz-Licht (34) aufweist, welcher durch lokal eingestrahltes Kontroll-Licht (32) von einem Ausgangswert zu. einem abweichenden Wert reversibel derart lokal veränderbar ist, dass ein räumlich veränderbares Brechungsindex-Profil mit einem Extremum erzeugbar ist, wobei das Kopplungsmedium (26) derart angeordnet ist, dass die Fokussierung des Nahfeldes (36) durch die Veränderung des Brechungsindex-Profils verändert wird.
Patent DE-102011010854-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement sowie dessen Verwendung für eine Photovoltaik-Anlage
Inventor: BAUMANN NICO
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-02-10
Granted: 2012-11-22
Abstract: Ein elektrisches Verbindungselement mit einem Tragelement (1) zur Aufnahme eines Kontaktelementes (2), das mit einem isolierten Kabel (3) dadurch verbindbar ist, dass ein das Kabel (3) halterndes Klemmelement (4) axial in Längserstreckung des Kabels mit dem Tragelement (1) zu verschrauben ist. Das Kontaktelement (2) weist ein das Kabel (3) endseitig aufnehmende Führungshülse (10) auf, in die entweder ein eine Isolierung (8) des Kabels (3) aufschneidendes Schneidelement (11) oder ein stirnseitig in den Leiter (18) des Kabels (3) eindringender Dorn (12) ragt.
Patent DE-102011050725-B4 (DE)
Title: Stapelbares Flächenmodul für eine Wandfläche
Inventor: ZINSER KLAUS
IPC: E04C1/00
Filed: 2011-05-30
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stapelbares Flächenmodul für eine reversibel auf- und abbaubare Wandfläche und die Verwendung des Flächenmoduls für bestimmte Anwendungen, insbesondere für Erdbebensicherungswände, eine Dachkuppel, eine Brücke, einen Bauzaun, eine Schallschutzwand, ein Aufwindkraftwerk, eine Wärmetauscher oder einen Küstenschutzwall.
Patent DE-102011053905-B4 (DE)
Title: Brüheinrichtung sowie Kaffeemaschine mit Brüheinrichtung
Inventor: BRENDLE CHRISTIAN
IPC: A47J31/60
Filed: 2011-09-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Brüheinrichtung für eine Kaffeemaschine, mit einem einen Rückhaltefilter (6) für gemahlene Kaffeebohnen tragenden, insbesondere als Filterträger ausgebildeten, Filterhalter (3) und mit einem relativ zu dem Filterhalter (3) zwischen einer Beladeposition für gemahlene Kaffeebohnen und einer Brühposition verstellbaren Brühzylinder (4), der mit dem Rückhaltefilter (6) des Filterhalters (3) in der Brühposition eine Brühkammer (13) begrenzt, die einen Einlass für unter Druck stehendes Brühwasser aufweist, wobei ein Zylinderboden innerhalb des Brühzylinders verstellbar ist und der Brühzylinder bei einem Bewegungsschritt in die Beladeposition relativ zu einem Abstreifer bewegbar ist, um einen Tresterkuchen von dem Zylinderboden abzustreifen, und mit einem Reinigungselement (7) zum Entfernen von nach einem Brühvorgang an dem Rückhaltefilter (6) anhaftendem Kaffeetrester bei einer Reinigungsbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterhalter (3) und das Reinigungselement (7) so gegeneinander federkraftbelastet sind, dass das Reinigungselement (7) bei seiner Reinigungsbewegung den Rückhaltefilter (6) und/oder den Filterhalter (3) berührt und dadurch den anhaftenden Kaffeetrester abstreift, und dass das Reinigungselement (7) mit einer ersten Druckfeder (11) bei der Reinigungsbewegung von dem Brühzylinder weg in Richtung auf den Rückhaltefilter (6) federkraftbelastet ist.
Patent DE-102011075408-B4 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines strömenden Mediums
Inventor: SOHM VOLKER
IPC: H01F7/16
Filed: 2011-05-06
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ventil zum Zumessen eines strömenden Mediums, insbesondere Einspritzventil zum Einspritzen von Kraftstoff bei Brennkraftmaschinen, mit einem Ventilglied (22) zum Steuern einer zwischen einem Ventileinlass (12) und einem Ventilauslass (13) angeordneten Ventilöffnung (24) und einem das Ventilglied (22) betätigenden Elektromagneten (25), der einen in Strömungsrichtung des Mediums oberhalb der Ventilöffnung (14) angeordneten Magnettopf (28) mit Topfhülse (281) und Topfboden (282) aufweist, wobei in Strömungsrichtung unterhalb des Topfbodens (282) ein Zusatzkörper (34) derart großer Masse angeordnet ist, dass die Amplitude der durch Ventilbetätigung ausgelösten Axialschwingungen des Ventils aufgrund der Trägheit der Gesamtmasse reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzkörper (34) aus mehreren, axial aufeinandergesetzten und miteinander fest verbundenen Körperteilen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102011080788-B4 (DE)
Title: Dichtmittel für Reifenlöcher
Inventor: TAKAHARA HIDEYUKI
IPC: C09K3/12
Filed: 2011-08-10
Granted: 2023-03-23
Abstract: Dichtmittel für Reifenlöcher mit verbesserter Einspritzbarkeit bei 70 °C, das einen Kautschuklatex oder eine Kombination eines Kautschuklatex und einer Harzemulsion aufweist sowie einen Acetylenalkohol und/oder ein Derivat davon.
Patent DE-102011083727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines rauschreduzierten CT-Bilddatensatzes, Rechensystem und CT-System
Inventor: KRAUSS BERNHARD
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-09-29
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines rauschreduzierten CT-Bilddatensatzes als Ergebnisbilddatensatz, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:1.1. gleichzeitiges Aufnehmen von mehreren energiespektrumspezifischen CT-Bilddatensätzen (Xi) mit unterschiedlichen Röntgenenergiespektren (Ri) oder Empfangen von mehreren gleichzeitig aufgenommenen energiespektrumspezifischen CT-Bilddatensätzen (Xi) mit unterschiedlichen Röntgenenergiespektren (Ri),1.2. Berechnen von mehreren linear aus den energiespektrumspezifischen CT-Bilddatensätzen (Xi) gemischten Mischbilddatensätzen(Mm=c0,m+∑ici,m⋅Xi)einschließlich eines zu entrauschenden Mischbildes (M0),1.3. Frequenzbandzerlegung der Mischbilddatensätze (Mm) in ein erstes tiefstes Frequenzband erzeugt mit einem Tiefpassfilter (F0) und mehrere höhere Frequenzbänder erzeugt durch andere Filter (Fj), wobei alle anderen Filter (Fj,j≠0) die Frequenz Null sperren und die Summe über alle Filter für alle Frequenzen (f) normiert ist(∑jFj(ƒ)=1) ,1.4. Berechnen eines Ergebnisbilddatensatzes(E=∑j,mgj,m(r)⋅Fj⋅Mm) ,indem die in Frequenzbänder zerlegten Mischbilddatensätze (Fj·Mm) unter Anwendung mit einer ortsabhängigen Funktion (gj,m(r)) multipliziert und aufsummiert werden, wobei die ortsabhängige Funktion derart gewählt wird, dass der niederfrequente Anteil des zu entrauschenden Mischbildes (F0·M0) unverändert in das Ergebnisbild (E) übernommen wird (g0,0(r) = 1) .
Patent DE-102011100932-B4 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung sowie Steuersystem und Verfahren dafür
Inventor: TUCKEY PETER R
IPC: A63G9/00
Filed: 2011-05-09
Granted: 2016-04-28
Abstract: Schaukelvorrichtung, umfassend: eine abnehmbare Kinderhaltevorrichtung (104, 204, 224); mindestens einen schwenkbar mit einem Trägerrahmen verbundenen Schaukelarm (116, 118), wobei der Schaukelarm (116, 118) geeignet ist, der Kinderhaltevorrichtung (104, 204, 224) eine Schaukelbewegung zu vermitteln; und einen Detektor (160, 404), der geeignet ist, Informationen über die Kinderhaltevorrichtung (104, 204, 224) bereitzustellen, die an der Schaukelvorrichtung angebaut ist.
Patent DE-102011114740-B4 (DE)
Title: Verstellbare Tonarmbasis für ein Schallplattenlaufwerk
Inventor: SPERLING ANSGAR
IPC: G11B3/31
Filed: 2011-09-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verstellbare Tonarmbasis (10) für ein Schallplattenlaufwerk (12) zur Aufnahme eines Tonarms, dadurch gekennzeichnet, dass die Tonarmbasis (10) mindestens zwei um jeweils eine Achse (22, 24), die parallel zu einer Achse eines Plattentellers (14) des Schallplattenlaufwerks (12) verläuft, verdrehbare, kreisförmige Teller (18, 20) aufweist, wobei ein erster Teller (18) mit einem ersten Radius (26) gegenüber der Tonarmbasis (10) verdrehbar ist und zumindest ein zweiter, zur Befestigung des Tonarms dienender Teller (20) mit einem gegenüber dem ersten Radius (26) des ersten Tellers (18) verringerten, zweiten Radius (28) innerhalb des ersten Tellers (18) verdrehbar ist.
Patent DE-102011116970-B4 (DE)
Title: Optimierung von Parametern elektrischer Komponenten in Modellen von Energiespeichersystemen
Inventor: MINARCIN MONIKA A
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-10-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen eines elektrochemischen Abbildungsparameters (102) in einem Fahrzeug, das zumindest einen Teil seiner Antriebsleistung aus einem Energiespeichersystem bezieht, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Vielzahl elektrochemischer Abbildungsparameterquellen bereitgestellt wird, die zum Annähern eines oder mehrerer elektrochemischer Abbildungsparameter (102) in der Lage sind, welche aus der Gruppe gewählt sind, die aus einem Widerstand (214, 216, 218) und einer Kapazität (220, 222) besteht;mindestens eine elektrochemische Abbildungsparameterquelle auf der Grundlage des Zustands des Energiespeichersystems gewählt wird;eine adaptive Verstärkung (106) bestimmt wird,wobei die adaptive Verstärkung (106) Filterverstärkungen für jeden elektrochemischen Abbildungsparameter (102) mit Bezug auf die Temperatur des Energiespeichersystems darstellt und auf der Grundlage eines adaptiven Fehlerzählers modifiziert wird, wobei der Fehlerzähler die Größe und das Vorzeichen mindestens einer historischen adaptiven Verstärkung oder mindestens eines historischen adaptiven Faktors aufzeichnet;ein adaptiver Faktor (108) auf der Grundlage des Betriebszustands des Fahrzeugs oder des Energiespeichersystems bestimmt wird; undder eine oder die mehreren elektrochemischen Abbildungsparameter (102) auf der Grundlage des adaptiven Faktors (108) und der adaptiven Verstärkung (106) angepasst wird/werden, um einen angepassten elektrochemischen Abbildungsparameterwert (110) bereitzustellen.
Patent DE-102012017981-B4 (DE)
Title: Mikrofonvorrichtung mit Toleranzausgleich für einen Einbau in einem Kraftwagen
Inventor: BARNA KLAUS-DIETER
IPC: H04R1/08
Filed: 2012-09-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Mikrofonvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, aufweisend:- eine Mikrofonkapsel zum Erfassen eines Umgebungsschalls,- ein Gehäuse (14) zum Halten der Mikrofonkapsel, in welchem die Mikrofonkapsel angeordnet ist und welches eine elektrische Anschlussschnittstelle (22) aufweist, die von außen zugängliche Anschlusskontakte zum elektrischen Kontaktieren der in dem Gehäuse (14) befindlichen Mikrofonkapsel umfasst, gekennzeichnet durch ein Halteelement (16) zum Befestigen und Halten des Gehäuses (14) an einem Verkleidungsteil (12) des Kraftwagens, wobei das Gehäuse (14) in dem Halteelement (16) schwimmend gelagert ist und durch die schwimmende Lagerung das Gehäuse (14) in dem Halteelement (16) in zumindest eine Richtung festgelegt ist und in zumindest eine weitere Richtung zumindest eine translatorische Bewegung (32) weiterhin ermöglicht ist, wobei das Gehäuse (14) in dem Halteelement (16) durch die schwimmende Lagerung in zumindest eine Richtung (32) senkrecht zu einer bestimmungsgemäßen Steckrichtung (24) der Anschlusskontakte beweglich gelagert ist.
Patent DE-102012201560-B4 (DE)
Title: Volumenspeicherausführung in einer Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung mit einem Zentralventil (28) und einem Nockenwellenversteller (4) umfassend einen Stator (20) und einen im Stator (20) aufgenommenen Rotor (22), der über eine Druckkammer (44) gegenüber dem Stator (20) verdrehbar ist, eine Druckschnittstelle (46, 78, 80) zum Versorgen der Druckkammer (44) mit einer Hydraulikflüssigkeit und eine Ablaufschnittstelle (74, 78, 80) zum Ableiten der Hydraulikflüssigkeit aus der Druckkammer (44), gekennzeichnet durch eine dritte Schnittstelle (82) zum Füllen der Druckkammer (44) mit Hydraulikflüssigkeit aus einem Volumenspeicher (47), wobei der Volumenspeicher (47) von einem Innenraum des Zentralventils (28) ausgebildet ist, welcher die aus den Druckkammern (44) ablaufende Hydraulikflüssigkeit zwischenspeichern kann, um die zwischengespeicherte Hydraulikflüssigkeit an eine Druckkammer (44) zum Ausgleich eines Unterdrucks in dieser Druckkammer (44) abzugeben.
Patent DE-102012203293-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit integriertem Wellenleiter für Radarsignale
Inventor: GAIER STEFAN
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-03-02
Granted: 2021-12-02
Abstract: Halbleitermodul, aufweisend:eine Wafer-Einheit (32) undeine Schnittstellenschicht (36),wobei die Wafer-Einheit (32) einen Halbleiterchip, der eine integrierte Schaltung (14) bildet, und eine Gehäuseschicht (34) aufweist, die durch ein Gehäusematerial des Halbleitermoduls (10) gebildet wird,wobei die Schnittstellenschicht (36) eine Umverdrahtungsschicht (38) zum externen Anschließen der integrierten Schaltung (14) aufweist, welche die integrierte Schaltung (14) mit externen Anschlüssen (40) der Schnittstellenschicht (36) verbindet,wobei das Halbleitermodul (10) wenigstens einen im Halbleitermodul (10) integrierten Wellenleiter (18) für Radarsignale aufweist mit einer Leiterstruktur (20, 22, 24), die ein Inneres des Wellenleiters (18) seitlich umgibt, undwobei der Halbleiterchip und der wenigstens eine Wellenleiter (18) in der Gehäuseschicht (34) angeordnet sind, wobei die integrierte Schaltung (14) und der wenigstens eine Wellenleiter (18) zumindest bereichsweise in das Gehäusematerial des Halbleitermoduls (10) eingebettet sind, wobei die Gehäuseschicht (34) an den Halbleiterchip zumindest seitlich angrenzt,dadurch gekennzeichnet, dass ein offenes Ende (30; 90) des Wellenleiters (18) einer seitlichen oder oberen Oberfläche der Wafer-Einheit (32) zugewandt ist und an der seitlichen oder oberen Oberfläche der Wafer-Einheit (32) und der Gehäuseschicht (34) angeordnet ist, um ein Aus- und/oder Einkoppeln eines Radarsignals seitlich an dem Halbleitermodul (10) oder an der Oberseite des Halbleitermoduls (80) zu ermöglichen,wobei die Umverdrahtungsschicht (36) zumindest auf einer unteren Seite der Gehäuseschicht (34) angeordnet ist, wobei die Umverdrahtungsschicht (38) auf einer unteren Seite mit den externen Anschlüssen (40) verbunden ist.
Patent DE-102012204495-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HERGER MATTHIAS
IPC: F02N11/04
Filed: 2012-03-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug, mit:- einem Verbrennungsmotor (10), zum Antreiben des Fahrzeugs,- einem Kältemittelverdichter (17) und- einer E-Maschine (16), die in einem ersten Betriebszustand als Zustarteinrichtung für den Verbrennungsmotor (10) fungiert, wobei ein Kraftfluss von der E-Maschine (16) zu dem Verbrennungsmotor erfolgt und/oder in einem zweiten Betriebszustand als Antriebseinrichtung für den Kältemittelverdichter (17) fungiert, wobei ein Kraftfluss von der E-Maschine zu dem Kältemittelverdichter (17) erfolgt,wobeidie E-Maschine (16) ein Hochvolt Elektromotor ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie E-Maschine (16) beidseitig je einen Wellenausgang (16a, 16b) aufweist und über einen ersten Wellenausgang (16a) mit dem Kältemittelverdichter (17) verbindbar ist und über einen zweiten Wellenausgang (16b) mit dem Verbrennungsmotor (10) verbindbar ist, wobei der Verbrennungsmotor (10) mit der E-Maschine (16) über ein Umschlingungsgetriebe, verbindbar ist.
Patent DE-102012205181-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Vermessen einer Beleuchtungseigenschaft
Inventor: ARNZ MICHAEL
IPC: H01L21/66
Filed: 2012-03-30
Granted: 2015-09-24
Abstract: Messvorrichtung (40) zum Vermessen einer Beleuchtungseigenschaft eines Beleuchtungssystems (12), welches zur flächigen Bestrahlung eines in einer Beleuchtungsebene (21) angeordneten Substrats (24) mit Beleuchtungsstrahlung (20) konfiguriert ist, mit:  – einem ortsauflösenden Intensitätsdetektor (42),  – zwei unterschiedlichen, in der Messvorrichtung ausgebildeten Messstrahlengängen (52, 54), welche jeweils dazu konfiguriert sind, die vom Beleuchtungssystem ausgesandte Beleuchtungsstrahlung auf den Intensitätsdetektor zu leiten, wobei ein erster (52) der Messstrahlengänge zur Vermessung einer Intensitätsverteilung in der Beleuchtungsebene und der zweite (54) der Messstrahlengänge zur Vermessung einer Intensitätsverteilung in einer Pupille des Beleuchtungssystems konfiguriert ist, sowie  – einer derart im ersten Messstrahlengang (52) angeordneten abbildenden Optik (44), dass die im ersten Messstrahlengang geführte Beleuchtungsstrahlung die abbildende Optik durchläuft.
Patent DE-102012206775-B4 (DE)
Title: Trägerrahmendichtung mit verbesserter Dichtwirkung
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F02F11/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2014-10-16
Abstract: Trägerrahmendichtung (10), umfassend einen Trägerrahmen (12) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Trägerrahmenbereich (14, 16); einen Steg (18), welcher den ersten Trägerrahmenbereich (14) und zweiten Trägerrahmenbereich (16) verbindet und welcher eine geringere Dicke (32, 34) als die angrenzenden Trägerrahmenbereiche aufweist; und ein zwischen dem ersten Trägerrahmenbereich (14) und zweiten Trägerrahmenbereich (16) verlaufendes Dichtprofil (20), wobei eine Länge LS des Stegs (18) größer als eine Breite BD des Dichtprofils (20) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil (20) mindestens eine erste und eine zweite Dichtlippe (22a, 22b) aufweist, wobei die erste Dichtlippe (22a) in einem ersten Bereich (24) über dem Steg (18) vorliegt, und die zweite Dichtlippe (22b) in einem zweiten Bereich (26) über dem Steg (18) vorliegt, der erste Bereich (24) und der zweite Bereich (26) auf verschiedenen Seiten einer Orthogonalen zu der Längsrichtung des Dichtprofils liegen, und ein erster Schottsteg (28a) entlang der Orthogonalen ausgebildet vorliegt und die mindestens erste und zweite Dichtlippe (22a, 22b) verbindet.