baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014219264-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Auszugselement und Endlagenrastsystem
Inventor: MAURER EUGEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) mit Auszugselement (11) und mindestens einem Endlagenrastsystem (2) für das Auszugselement (11). Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Endlagenrastsystem (2) eine Raste (20) und ein mit der Raste (20) zumindest teilweise in Eingriff bringbares Rastelement (21) umfasst und das Endlagenrastsystem (2) teilweise im vorderen Bereich eines feststehenden Gehäuses (10) der Dunstabzugshaube (1) und teilweise im hinteren Bereich des Auszugselementes (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014221946-A1 (DE)
Title: Fanglager mit Speicherelement für eine Magnetlagerung
Inventor: BANDORF MATTHIAS
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Verfahren 200 zur Belastungsüberwachung eines Fanglagers einer Magnetlagerung mit einer Magnetlagersteuerung umfasst das Detektieren 210 einer Fehlfunktion der Magnetlagerung, das Empfangen 220 von Sensordaten mindestens eines Sensors der Magnetlagerung und das Speichern 230 der Sensordaten auf einem Fehlerspeicher der Magnetlagersteuerung. Weiter umfasst das Verfahren das Speichern 235 von Kenndaten der Magnetlagerung, wobei die Kenndaten zu den Sensordaten zuordenbar sind, sowie anschließend das Senden 240 und das Empfangen 250 der Sensordaten und der Kenndaten an ein Speicherelement, das im Fanglager integriert ist. Abschließend werden die Sensordaten und die Kenndaten auf dem Speicherelement gespeichert.
Patent DE-102014221990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Schäden an einem Fahrzeug
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Vermeidung von Schäden an einem Fahrzeug (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Erfassen einer Umgebung des Fahrzeugs (10) mittels fahrzeugbasierter Umgebungssensorik (2), Vermessen einer Geometrie einer kollisionsrelevanten Struktur (S) einer Fahrbahnoberfläche in der Umgebung, Vergleichen der Geometrie der kollisionsrelevanten Struktur (S) mit einer aktuellen Konfiguration des Fahrzeugs (10), und Ausgeben eines Signals (6), sofern der Vergleich eine zu erwartende Kollision (K) zwischen der Struktur (S) und einer Felge und/oder einer Fahrzeugunterseite, und/oder einem Spoiler des Fahrzeugs (10) ergibt.
Patent DE-102014222034-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen einer Platzierung eines Ziels auf einem Anhänger
Inventor: TROMBLEY ROGER ARNOLD
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Fahrzeug-Anhängerrückfahrassistiersystem und -verfahren umfasst eine Anhängerkupplungswinkeldetektionsvorrichtung und eine Zielüberwachungssteuereinheit. Die Zielüberwachungssteuereinheit verarbeitet Aufnahmen, die von dem Anhänger erfasst wurden, der von einem Zugfahrzeug gezogen wird, um bei der Platzierung eines Ziels auf dem Anhänger zu assistieren. Die Zielüberwachungssteuereinheit überwacht auch das Ziel und stellt eine Rückmeldung in Bezug auf die ordnungsgemäße Positionierung des Ziels auf dem Anhänger dem Benutzer bereit. Ein Zielbewegungsdetektionsprogramm detektiert die Bewegung eines Ziels durch Verarbeiten der Pixel der Aufnahme, um zu bestimmen, ob ein neuer Anhänger verbunden wurde. Ferner überwacht ein Anhängerverbindungsüberwachungsprogramm einen geänderten Anhänger basierend auf dem Verlust des Anhängerkupplungswinkels oder des Ziels für eine vorbestimmte Zeitdauer.
Patent DE-102014222528-A1 (DE)
Title: Rückhaltegurt eines Kraftfahrzeugs mit einer Bedieneinheit
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-11-05
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung hat ein Rückhaltegurt für einen Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs eine Bedieneinheit. Die Bedieneinheit weist eine Sensorschicht, die angepasst ist einen Bedienkontakt, insbesondere des Fahrzeuginsassen, zu erfassen, und ein Substrat mit einer veränderbaren Haptik auf.
Patent DE-102014223061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gelenks
Inventor: FRENZEL HAUKE
IPC: B21D53/10
Filed: 2014-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gelenks (1), welches ein Gelenkgehäuse (2) und ein in diesem unter Zwischenschaltung eines Lagerelements (6) bewegbar gelagertes und sich aus dem Gelenkgehäuse (2) heraus erstreckendes Gelenkinnenteil (3) umfasst, mit den Verfahrensschritten: Einbringen des Gelenkinnenteils (3) und des Lagerelements (6) in das Gelenkgehäuse (2), wobei das Lagerelement (6) zwischen dem Gelenkgehäuse (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordnet wird, und vorübergehendes Erwärmen des zwischen dem Gelenkinnenteil (3) und dem Gelenkgehäuse (2) angeordneten Lagerelements (6), wobei das Lagerelement (6) aus einem dielektrischen Werkstoff besteht und zum vorübergehenden Erwärmen einem elektrischen Wechselfeld (E) ausgesetzt wird.
Patent DE-102014223162-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: SCHUHMACHER WALTER
IPC: F16J15/56
Filed: 2014-11-13
Abstract: Um eine Dichtungsanordnung zum Abdichten zwischen einem mit einem ersten Medium gefüllten ersten Medienraum und einem mit einem zweiten Medium gefüllten zweiten Medienraum im Bereich eines längs der Längsachse beweglichen Bauteils zu schaffen, welche einfach herstellbar ist und eine geringe Leckage aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsanordnung ein Dichtelement umfasst, welches mindestens einen an dem beweglichen Bauteil anliegenden oder anlegbaren dynamischen Dichtabschnitt aufweist, wobei der mindestens eine dynamische Dichtabschnitt mindestens zwei Dichtlippen aufweist, zwischen welchen ein Leckage-Speicherraum gebildet ist, wobei der Leckage-Speicherraum abschnittsweise durch zwei einander zugewandt angeordnete Begrenzungsflächen der Dichtlippen begrenzt ist, wobei der Leckage-Speicherraum zumindest teilweise durch eine konkave Einbuchtung in mindestens einer oder zwischen den mindestens zwei Begrenzungsflächen der Dichtlippen gebildet ist.
Patent DE-102015000773-A1 (DE)
Title: Endoskop und Verfahren zur Herstellung eines Endoskops
Inventor: BACH GEORG
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-01-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Endoskop (1) umfasst einen langerstreckten Schaft (2), der einen von einem proximalen zu einem distalen Endbereich des Schafts (2) durchgehenden Beleuchtungskanal aufweist, einen Beleuchtungslichtleiter (7) zur Weiterleitung von Beleuchtungslicht vom proximalen zum distalen Endbereich, der in dem Beleuchtungskanal angeordnet ist, und mindestens einen faseroptischen Sensor zur Erfassung einer physikalischen oder chemischen Messgröße in einer Umgebung des distalen Endbereichs, wobei der mindestens eine faseroptische Sensor in dem durchgehenden Beleuchtungskanal angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Endoskops (1).
Patent DE-102015000832-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Bodenaufbauten mit Montagerahmen und Bodenaufbau
Inventor: HERBSTRITT ULRICH
IPC: E04F15/024
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Montagevorrichtung (1) für Bodenaufbauten mit Montagerahmen. Die Montagevorrichtung (1) hat eine Halterung (11) für einen Holm (3) des Montagerahmens, die mit zumindest einem höhenverstellbaren Standfuß (12) verbunden ist und dazu vorgesehen ist, sich auf einem Untergrund (4) abzustützen. Ferner wird ein Bodenaufbau offenbart, der die erfindungsgemäße Montagevorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102015002145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerinformationssystems in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerinformationssystems in einem Kraftfahrzeug (1), welches eine auf Sensordaten wenigstens eines Sensors (2) basierende, für den Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) relevante Merkmale des Umfelds des Kraftfahrzeugs (1) darstellende Umfelddarstellung (17, 18) erzeugt und anzeigt, wobei als Sensor (2) wenigstens ein in Halbleitertechnologie realisierter Radarsensor (2) verwendet wird, wobei die Sensordaten zu einer Umfeldkarte ausgewertet werden, in der Merkmalen und/oder Teilbereichen (21) des Umfelds unter Berücksichtigung der Sensordaten des Radarsensors (2) wenigstens teilweise Kritikalitätswerte, die eine von den Merkmalen und/oder in dem Teilbereich (21) enthaltenen Merkmalen ausgehende Beschädigungsgefahr für das Kraftfahrzeug (1) beschreiben, zugeordnet werden, wobei die Wiedergabe der Merkmale und/oder Teilbereiche (21) in der Umfelddarstellung (17, 18) in Abhängigkeit des Kritikalitätswertes modifiziert wird.
Patent DE-102015002705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Massenausgleich einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01B31/04
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Massenausgleich einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit wenigstens einem in einem Zylinder (10, 110) hin und her beweglichen Kolben (12; 112), der über ein Pleuel (14; 114) mit einem Kurbelzapfen (15; 120) einer Kurbelwelle (18; 116) verbunden ist, enthält ein zwischen einem der Kurbelwelle (18; 116) oder dem Pleuel (14; 114) und einer Ausgleichsmasse (52; 150) angeordnetes Koppelstangengetriebe (22; 133), das eine zumindest annähernd kreisförmige Bewegung der Kurbelwelle (18; 116) oder des Pleuels (14; 114) in eine zumindest annähernd lineare Hin- und Herbewegung der Ausgleichsmasse (52; 150) parallel zur Bewegungsrichtung des Kolbens (12; 112) umwandelt.
Patent DE-102015004540-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MUR LUKAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem eine Zylinderlängsmittelachse (3) aufweisenden Zylinder (2), der zumindest ein Einlassventil (5, 6), zumindest ein Auslassventil (7, 8) sowie einen in einem Zylinderdach (13) angeordneten Kraftstoffinjektor (14) mit mehreren Einspritzöffnungen (16) zur Erzeugung von Kraftstoffstrahlen (17, 18, 19, 20, 21, 22) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Zylinder aufgeteilt ist von einer gedachten ersten Normalenebene (29) sowie einer auf der ersten Normalenebene (29) senkrecht stehenden zweiten Normalenebene (30), die jeweils die Zylinderlängsmittelachse (3) aufnehmen, wobei die erste Normalenebene (29) parallel zu einer senkrecht auf einer Einlassventillängsmittelachse (9, 10) des Einlassventils (5, 6) und einer Auslassventillängsmittelachse (11, 12) des Auslassventils (7, 8) stehenden Verbindungsgeraden (31) und/oder äquidistant zu Einlassventillängsmittelachsen (9, 10) mehrerer Einlassventile (5, 6) angeordnet ist, wobei die Kraftstoffstrahlen (17, 18, 19, 20, 21, 22) Strahlmittelachsen (23, 24, 25, 26, 27, 28) aufweisen, die auf zumindest einer Seite der zweiten Normalenebene (30) von der ersten Normalenebene (29) beabstandet sind.
Patent DE-102015006805-A1 (DE)
Title: Kernspange, Verfahren zur Herstellung einer Kernspange und Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteiles
Inventor: DÖRING VOLKER
IPC: B22C9/10
Filed: 2015-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kernspange (2) für einen Gießkern (1) zur Herstellung eines Gussbauteiles. Erfindungsgemäß ist ein Kernspangengrundkörper zumindest abschnittsweise mit einem Material beschichtet, welches eine Schmelztemperatur unterhalb einer Temperatur einer thermischen Ausdehnung eines Kernspangengrundkörpermaterials aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kernspange (2) und ein Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteiles.
Patent DE-102015008165-A1 (DE)
Title: Mauersystem für die Landschaftsgestaltung
Inventor: ROTH REINER
IPC: E04B2/30
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mauersystem für die Landschaftsgestaltung, das aus rechteckigen Betonformsteinen besteht, die mit gleicher Wandstärke einen nach unten und oben offenen Luftraum umschreiben, der durch einen Aussteifungsriegel auch zweigeteilt sein kann und das durch U-förmige Betonformsteine ergänzt werden kann. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten der Betonformsteine sich außen jeweils mindestens eine Nut befindet, welche die Wandstärke verjüngt und dass sich die Nuten einer Seite den Nuten der gegenüberliegenden Seite exakt gegenüberliegen und gleich geformt sind, so dass beim nebeneinander Legen von zwei Betonformsteinen eine separate Feder in dem Raum, der durch zwei benachbarte Nuten gebildet wird, ihren Platz findet. Die Vorteile bestehen darin, dass ein Mauersystem einfach zu versetzen ist und einer abwechslungsreichen Böschungsbefestigung den erforderlichen Halt verleiht. Es können mit ihm gerade Abschlüsse zu angrenzenden Flächen realisiert werden.
Patent DE-102015009763-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für einen mit einem unter Druck stehenden Arbeitsmedium betreibbaren Antrieb eines Triebstrangs eines Kraftwagens
Inventor: GROSCH STEFAN
IPC: B62D21/16
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (10) für einen mit einem unter Druck stehenden Arbeitsmedium betreibbaren Antrieb (18) eines Triebstrangs eines Kraftwagens (20), mit einem wenigstens eine Hohlkammer (14) aufweisenden Speicher für das Arbeitsmedium. Der Speicher ist dabei durch ein die Hohlkammer (14) begrenzendes, druckdichtes Karosseriebauteil (12) gebildet.
Patent DE-102015012274-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLM DAVID JONSSON
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Aufblasvorrichtung (20) zum aufblasen eines Airbags (30), wobei die Aufblasvorrichtung (20) einen Gasgenerator (22) umfasst, der zur Aktivierung über ein Kabel (50) eines Kabelbaums und einen Stecker (60) elektrisch mit einer Steuereinheit verbunden ist, und wobei der Gasgenerator (22) weiterhin für eine Strömungsverbindung mit dem Airbag (30) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Aufblasvorrichtung (20) zumindest teilweise mit einer feuchtigeitsundurchlässigen Umhüllung (40) versehen.
Patent DE-102015013557-A1 (DE)
Title: Leckerfassung unter verwendung von schallwandlern
Inventor: EGUCHI HAJIME
IPC: G01M3/24
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Leckerfassungsvorrichtung, die ein Schallwellenstellglied enthält, das innerhalb einer hermetisch abgedichteten Kammer montiert ist. Die hermetisch abgedichtete Kammer isoliert ein Fluidmedium von einer äußeren Atmosphäre und das Schallwellenstellglied verbreitet eine Schallwelle durch das Fluidmedium. Die Vorrichtung enthält ferner einen Schallwandler, der innerhalb der hermetisch abgedichteten Kammer montiert ist, und ein Vergleichsmodul. Der Schallwandler erfasst Fluiddruckwellendaten in Bezug auf die Schallwelle. Das Vergleichsmodul berechnet eine Schallgeschwindigkeit anhand der Fluiddruckwellendaten und vergleicht die Schallgeschwindigkeit mit einem im Voraus festgesetzten Geschwindigkeitsschwellenwert zum Erkennen von Lecks in der hermetisch abgedichteten Kammer.
Patent DE-102015101252-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, optisches Analysesystem sowie Verfahren zum Abtasten einer Oberfläche
Inventor: FREI BERNHARD
IPC: G01N21/95
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein optisches Analysesystem zur flächenhaften Beleuchtung eines Objektes. Diese Beleuchtungsvorrichtung umfasst zumindest eine zeilenförmigen Lichtquelle (9), zwei Reflektoranordnungen (3, 4) zum Leiten des von der Lichtquelle (9) abgegebenen Lichtes auf einen streifenförmigen Beleuchtungsbereich (21) mit jeweils zumindest einem langgestreckten Reflektor (5, 6), wobei die Reflektoranordnungen (3, 4) benachbart zu zwei Längskanten des streifenförmigen Beleuchtungsbereichs (21) und mit ihren reflektierenden Flächen (7, 10) einander gegenüberliegend angeordnet sind, so dass zumindest ein Teil der von der Lichtquelle (9) abgegebenen Lichtstrahlen von beiden Reflektoranordnungen (3, 4) reflektiert werden, bevor sie den Beleuchtungsbereich (21) erreichen, und zumindest eine der Reflektoranordnungen (3, 4) einen rinnenförmigen Reflektor (5) aufweist.
Patent DE-102015103278-A1 (DE)
Title: Lade- und Entladesystem für ein Fahrzeug
Inventor: MORIBE NOBUO
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Lade- und Entladesystem für ein Fahrzeug umfasst ein Elektrofährzeug (3), welches eine Batterie (1) und einen Wechselrichter (2) aufweist, eine Lade- und Entladeeinrichtung (7), welche ein erstes Relais (11) und ein zweites Relais (12) aufweist, und eine kommerzielle Stromquelle (8). Ein Verriegelungsmechanismus ist an das erste Relais (11) und an das zweite Relais (12) angelegt, und der Verriegelungsmechanismus hindert eines von dem ersten Relais (11) oder dem zweiten Relais (12) daran, geschlossen zu sein, wenn ein verbleibendes von dem ersten Relais (11) oder dem zweiten Relais (12) in einem geschlossenen Zustand ist. Das erste Relais (11) umfasst zwei erste elektrische Kontakte, welche normalerweise offen sind und welche zwischen einem Abzweigungspunkt (10) und der kommerziellen Stromquelle (8) verbunden sind, und das zweite Relais (12) umfasst zwei zweite elektrische Kontakte, welche normalerweise geschlossen sind und welche mit dem Abzweigungspunkt (10) verbunden sind.
Patent DE-102015104527-A1 (DE)
Title: Mechanischer Nockenwellensteller
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Nockenwellensteller, mit einem Stator (2) und einem Rotor (4), wobei der Stator (2) mit einem Antriebsrad, welches antriebsverbunden mit einer Kurbelwelle ausgebildet ist, drehfest verbunden ist, und wobei der Rotor (4) drehfest mit der Nockenwelle verbunden ist, und wobei der Rotor (4) gegen den Stator (2) verdrehbar ist, und mit einem Stellglied (7) zur Positionierung bzw. Verdrehung des Rotors (4), und wobei der Rotor (4) eine erste Rotationsachse (5), der Stator (2) eine erste Längsachse (3) und das Stellglied (7) eine zweite Längsachse (8) aufweisen, und wobei der Rotor (4), der Stator (2) und das Stellglied (7) koaxial angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (2) eine kraftschlüssige Verbindung bis zu Selbsthemmung ausbildbar.
Patent DE-102015104950-A1 (DE)
Title: Verstellbare Polstereinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine verstellbare Polsterungseinrichtung für ein Sitz- und/oder Liegemöbel weist wenigstens ein flächiges, elastisch verformbares Polsterungselement 4 und eine verstellbare Stützeinrichtung 2 mit einem Grundkörper zur flächigen Abstützung des Polsterungselementes 4 auf. Die Polsterungseinrichtung weist ferner wenigstens eine an der Stützeinrichtung 2 angeordnete elektromotorische Verstelleinrichtung zur Verstellung wenigstens eines Teiles der Stützeinrichtung in seiner Neigung und/oder seine Höhe auf, wobei das Polsterungselement 4 mit der Stützeinrichtung 2 und der Verstelleinrichtung zu einer Einheit verbunden ist und wobei das Polsterungselement 4 mit der Stützeinrichtung 2 und der Verstelleinrichtung in einer gemeinsamen Ummantelung 6 aufgenommen ist, die die Einheit aus dem Polsterungselement 4 und der Stützeinrichtung 2 mit der Verstelleinrichtung im Wesentlichen vollständig umgibt. Erfindungsgemäß ist eine Be-/Entlastungseinrichtung 8 zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an dem Polsterungselement 4 vorgesehen, wobei die Be-/Entlastungseinrichtung 8 in der gemeinsamen Ummantelung 6 aufgenommen ist.
Patent DE-102015107506-A1 (DE)
Title: Thermische Nachbehandlungsverwaltung über Kupplungsanordnung
Inventor: DICKSON JONATHAN A
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Nachbehandlungssystems durch Anpassen des Schlupfes einer Kupplungsanordnung werden offenbart.
Patent DE-102015113678-A1 (DE)
Title: Brückenelement und Einführbesteck zum Positionieren eines Stents
Inventor: SIEGNER GEORG
IPC: A61F2/95
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brückenelement für ein Einführbesteck zum Positionieren eines Stents 9, wobei das Brückenelement 15 mit seinem proximalen Ende 16 mit einem proximalen Ende 8 eines Innenteils 3 des Einführbestecks 1 koppelbar ist, wobei in das distale Ende 18 des Brückenelements 15 ein ein proximales Ende 13 des Innenteils 3 umgehendes Außenteil 4 einsetzbar ist, wobei zwischen dem proximalen Ende 16 und dem distalen Ende 18 des Brückenelements 15 ein Zugriffsbereich 22, 23, 30 für den Zugriff auf das proximale Ende 13 des Außenteils 4 ausgebildet ist und wobei das distale Ende 18 des Brückenelementes 15 in ein Endoskop 2 einsetzbar ist.
Patent DE-102015117442-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: FUJII YASUFUMI
IPC: F16H57/039
Filed: 2015-10-14
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung weist ein Reduzierungsgetriebe, einen Aufnahmeabschnitt und eine Ausgabeeinheit auf. Das Reduzierungsgetriebe weist mindestens zwei Schrägstirnräder aus Harz auf, die miteinander kämmen. Die mindestens zwei Schrägstirnräder beinhalten ein ausgabeseitiges Schrägstirnrad und ein anderes Schrägstirnrad. Das ausgabeseitige Schrägstirnrad ist in einem Leistungsübertragungsweg des Reduzierungsgetriebes näher an der Ausgabeeinheit angeordnet als das andere Schrägstirnrad. Die Gehäuseabdeckung weist einen Beschränkungsabschnitt auf, der in einem Bereich angeordnet ist, der eine gerade Linie beinhaltet, welche die erste Mittelachse und die zweite Mittelachse schneidet. Der Beschränkungsabschnitt steht zu einer Unterseite des Getriebeaufnahmeabschnitts vor. Der Beschränkungsabschnitt ist so gestaltet, dass er einen Gleitkontakt mit dem ausgabeseitigen Schrägstirnrad ermöglicht, um eine axiale Verbiegung des ausgabeseitigen Schrägstirnrads zu beschränken.
Patent DE-102015117595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung der Kraft eines Sicherheitsgurtes
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung (100) zur Beeinflussung der Kraft eines Sicherheitsgurtes (101) auf z. B. einen Insassen eines Personentransportmittels (200) bei einer Kollision, umfassend einen Drehdämpfer (1) zur Dämpfung einer Drehbewegung einer Dämpferwelle (3) des Drehdämpfers (1) beim Auf- oder Abwickeln des Sicherheitsgurts (101). Der Drehdämpfer (1) weist eine Verdrängereinrichtung (2) mit ineinander eingreifenden Verdrängerkomponenten (4, 5) auf. Es ist in der Verdrängereinrichtung (2) ein magnetorheologisches Fluid (6) als Arbeitsfluid enthalten. Durch eine zugeordnete Steuereinrichtung (7) ist ein Magnetfeld (10) einer eine elektrische Spule (9) umfassenden Magnetfeldquelle (8) steuerbar und das magnetorheologische Fluid (6) ist beeinflussbar, um eine Dämpfung der Drehbewegung der Dämpferwelle (3) einzustellen.
Patent DE-102015201685-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SU CONGYI
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen derselben werden bereitgestellt. Die Berührungsanzeigevorrichtung beinhaltet ein erstes Substrat, ein zweites Substrat, das gegenüber von dem ersten Substrat angeordnet ist, und zumindest eine Berührungssignalübertragungseinheit. Die Berührungssignalübertragungseinheit weist folgende Merkmale auf: eine erste leitfähige Schicht, die sich über einer Seite, die dem zweiten Substrat zugewandt ist, des ersten Substrats befindet; eine zweite leitfähige Schicht, die sich über einer Seite, die dem ersten Substrat zugewandt ist, des zweiten Substrats befindet; eine Berührungssignalübertragungsschicht, die sich zwischen der zweiten leitfähigen Schicht und dem zweiten Substrat befindet und elektrisch über die zweite leitfähige Schicht mit der ersten leitfähigen Schicht verbunden ist; und einen Abstandshalter, der sich zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat befindet, wobei ein vertikaler Vorsprung des Abstandshalters auf das erste Substrat vertikale Vorsprünge der ersten leitfähigen Schicht und der zweiten leitfähigen Schicht auf das erste Substrat zumindest teilweise überlappt.