baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001624-B4 (DE)
Title: Handgehaltener Laserlichtdetektor mit Höhenkorrektur, unter Verwendung eines GPS-Empfängers zum Bereitstellen von zweidimensionalen Positionsdaten
Inventor: CONNER ROBERT G
IPC: G01C15/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2019-07-04
Abstract: Laserlichtempfänger (200, 300, 400), umfassend: ein Gehäuse; einen ersten Laserlichtphotosensor (114), der ein erstes Signal erzeugt, wenn er einen Strahl von Laserlichtenergie von einer externen Laserlichtquelle empfängt, wobei die Lichtenergie von der externen Laserlichtquelle eine Laserlichtebene (22) definiert; eine Sichtanzeige (216, 316), um anzugeben, ob der Laserlichtempfänger (200, 300, 400) mit Bezug auf die Laserlichtebene (22) im Wesentlichen auf gleichem Niveau ist;gekennzeichnet durcheine Schwerkraftbezugsvorrichtung (246), die ein Neigungswinkelsignal erzeugt, das im Wesentlichen einen Lotwinkel (A) des Gehäuses mit Bezug auf die Schwerkraft angibt;einen Positionsprozessor (240, 340, 440), der das erste Signal und das Neigungswinkelsignal empfängt;einen sichtbaren Markierungslaser (52);eine Laser-Entfernungsmessvorrichtung (50), die eine zweite Laserlichtquelle und einen zweiten Laserlichtphotosensor verwendet, wobei die Laser-Entfernungsmessvorrichtung (50) verwendet wird, um im Wesentlichen eine erste Entfernung (18) zwischen dem zweiten Laserlichtphotosensor und einer vorherbestimmten externen Position zu bestimmen, wie sie von einem Benutzer des Laserlichtempfänger (200, 300, 400) ausgewählt wird, während er mit dem sichtbaren Markierungslaser (52) zielt;wobei der Positionsprozessor (240, 340, 440) die erste Entfernung (18) empfängt und angepasst ist, unter Verwendung des ersten Signals, des Neigungswinkelsignals und der ersten Entfernung (18) eine senkrechte Entfernung (L) zwischen der vorherbestimmten externen Position und der Laserlichtebene (22) als relative Erhebung zu bestimmen; undwobei das Gehäuse, der erste Laserlichtphotosensor (114), die Laser-Entfernungsmessvorrichtung (50), die Schwerkraftbezugsvorrichtung (246), die Sichtanzeige (216, 316) und der Positionsprozessor (240, 340, 440) als einheitliches Handgerät zusammengebaut sind.
Patent DE-112007003013-B4 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsschaltung mit Fähigkeiten zum gleichzeitigen Empfang für handgehaltene elektronische Vorrichtungen
Inventor: SANGUINETTI LOUIE J
IPC: H04B1/00
Filed: 2007-09-24
Granted: 2013-02-21
Abstract: Drahtloskommunikationsschaltung (76), aufweisend:  eine erste Transceiverschaltung (110) und eine zweite Transceiverschaltung (120), worin die erste und die zweite Transceiverschaltung (110, 120) unter Verwendung unterschiedlicher Kommunikationsprotokolle und einem gemeinsamen Funkfrequenzband kommunizieren;  eine Antenne (78), welche Funkfrequenzsignale in dem gemeinsamen Funkfrequenzband handhabt;  einen Funkfrequenzkoppler (86), aufweisend einen Eingang (92), einen ersten Ausgang (96) und einen zweiten Ausgang (94), worin, wenn die Drahtloskommunikationsschaltung (76) in einem ersten Modus betrieben wird, der Eingang (92) Funkfrequenzsignale von der Antenne (78) empfängt und gleichzeitig entsprechende erste und zweite in der Leistung verminderte Versionen der empfangenen Funkfrequenzsignale an dessen ersten bzw. zweiten Ausgang (96, 94) bereitstellt, worin die erste in der Leistung verminderte Version der empfangenen Funkfrequenzsignale durch die erste Transceiverschaltung (110) empfangen wird, und worin die zweite in der Leistung verminderte Version der empfangenen Funkfrequenzsignale durch die zweite Transceiverschaltung (120) empfangen wird;  einen ersten Schalter (82), der mit der Antenne (78) verbunden...
Patent DE-112008001923-B4 (DE)
Title: Einrichtung für eine optische Scheibe
Inventor: MORIMOTO DAISUKE
IPC: G11B7/085
Filed: 2008-08-07
Granted: 2017-07-27
Abstract: Einrichtung zum Transportieren einer optischen Aufnahme für eine optische Scheibe (20), welche die Drehung eines Motors unter Verwendung einer Zahnradreihe (4) und einer Zahnstange (6) in eine geradlinige Bewegung umwandelt, um eine optische Aufnahme (2) in Verbindung mit der Zahnstange (6) von einer Innenumfangsposition der Scheibe (20) zu einer Außenumfangsposition der Scheibe (20) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebel (7) vorgesehen ist, der ein erstes Ende (7a) aufweist, das an der Zahnstange (6) drehbar gelagert ist, und ein zweites Ende (7b) aufweist, das mit einem Basisgehäuse wirkverbunden ist, eine lange Nut (1) in dem zweiten Ende (7b) des Hebels (7) ausgebildet ist, ein Drehpunktelement auf eine solche Weise in dem Basisgehäuse angeordnet ist, um mit der langen Nut (1) drehbar und verschiebbar in Eingriff zu stehen und um sich entlang der langen Nut (1) zu verschieben, wenn die optische Aufnahme (2) transportiert wird, und eine Feder (80), die stets eine Druckkraft (F) in einer Richtung der Drehung des Hebels (7) ausübt, wobei das zweite Ende (7b) des Hebels (7) ein Drehpunkt ist und wobei das erste Ende (7a) des Hebels ein Wirkungspunkt ist, um eine Druckkraft beim In-Kontakt-Bringen der Zahnstange (6) mit einer Verzahnung der Zahnradreihe (4) auf die Zahnstange (6) auszuüben, angeordnet ist, um zwischen einer bestimmten Position des Basisgehäuses und einer Zwischenposition des Hebels (7) zu verlaufen.
Patent DE-112009001702-B4 (DE)
Title: Optischer Film
Inventor: NEGISHI YOSHINORI
IPC: C08L1/08
Filed: 2009-06-29
Granted: 2022-05-25
Abstract: Optischer Film, umfassend, bezogen auf 100 Gewichtsteile eines Celluloseesters, 0,001 bis 10 Gewichtsteile der durch die folgende chemische Formel dargestellten Triazinverbindung, als einen Ultraviolettabsorber:
Patent DE-112009001912-B4 (DE)
Title: Orthodontischer Bauteil
Inventor: HIRSCH MARKUS JOHANNES
IPC: A61C7/14
Filed: 2009-08-04
Granted: 2014-07-31
Abstract: Orthodontisches Bauteil (1), mit einem Grundkörper (2), der eine Sichtfläche (3), eine davon distanzierte Basisfläche (4) und sich dazwischen erstreckende Seitenflächen (5 bis 8) aufweist, wobei. – im Grundkörper (2) ein nutförmiger Aufnahmeschlitz (11) zur Aufnahme eines Spanndrahtes (12) angeordnet ist und sich der Aufnahmeschlitz (11) ausgehend von der Sichtfläche (3) in den Grundkörper (2) hinein in Richtung auf die Basisfläche (4) sowie zwischen den beiden Seitenflächen (5 bis 8) erstreckt, wobei weiter – der Aufnahmeschlitz (11) in seinem Querschnitt durch Seitenwände (19, 20) sowie eine Basisfläche (21) begrenzt ist, und mit – einem im Aufnahmeschlitz (11) angeordneten Haltemittel (17) für den Spanndraht (12), wobei ferner – im Grundkörper (2) jeweils ausgehend von den beiden Seitenwänden (19, 20) des Aufnahmeschlitzes (11) eine erste sowie eine zweite schlitzförmige Ausnehmung (22, 23) angeordnet sind, welche sich bezüglich des Aufnahmeschlitzes (11) in dazu gleicher Richtung erstrecken sowie den Grundkörper (2) zwischen den jeweils einander gegenüberliegenden Seitenflächen (5 bis 8) durchsetzen und wobei – das Haltemittel (17) durch ein eigenes stegartig ausgebildetes Basisteil (37) gebildet ist, welches sich in einer Haltestellung für den Spanndraht (12) zwischen den beiden Seitenwänden (19, 20) des Aufnahmeschlitzes (11) erstreckt und mit an beiden Endbereichen (38, 39) des Basisteils (37) angeordneten ersten und zweiten Halteelementen (40, 41) jeweils in die erste sowie zweite schlitzförmige Ausnehmung (22, 23) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass – am Basisteil (37) des Haltemittels (17) in der Haltestellung für den Spanndraht (12) ein in Richtung auf die von der Basisfläche (21) des Aufnahmeschlitzes (11) abgewandte Seite vorragender weiterer Fortsatz (45) angeordnet ist, wobei – der Fortsatz (45) im Axialschnitt bezüglich der Längserstreckung des Aufnahmeschlitzes (11) gesehen und in Richtung auf die von der Basisfläche (21) des Aufnahmeschlitzes (11) abgewandte Seite einen sich keilförmig verjüngend ausgebildeten Querschnitt mit zwei Keilflächen aufweist, so dass ...
Patent DE-112010001620-B4 (DE)
Title: Filter für elastische Wellen und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: YASUDA JUNPEI
IPC: H03H9/64
Filed: 2010-03-17
Granted: 2017-02-02
Abstract: Filter für elastische Wellen (200), umfassend zumindest: ein piezoelektrisches Substrat (P) und eine längsgekoppelte Filtereinheit (200A) vom Resonatortyp für elastische Wellen, die auf dem piezoelektrischen Substrat (P) ausgebildet ist, wobei die längsgekoppelte Filtereinheit (200A) vom Resonatortyp für elastische Wellen erste bis fünfte IDTs (201, ..., 205), die in der Ausbreitungsrichtung der elastischen Wellen angeordnet sind, und erste und zweite Reflektoren (206, 207) umfaßt, die in der Ausbreitungsrichtung der elastischen Wellen so angeordnet sind, daß sie den Bereich einfassen, wo die ersten bis fünften IDTs (201, ..., 205) angeordnet sind, die dritte IDT (203) erste und zweite geteilte kammförmige Elektroden (203b, 203c) umfaßt, die in der Ausbreitungsrichtung der elastischen Wellen angeordnet sind, wobei die erste geteilte kammförmige Elektrode (203b) auf der Seite nahe der zweiten IDT (202) angeordnet ist und die zweite geteilte kammförmige Elektrode (203c) auf der Seite nahe der vierten IDT (204) angeordnet ist, die zweiten und vierten IDTs (202, 204) mit einem asymmetrischen Signalanschluß (211) verbunden sind, die erste IDT (201) und die erste geteilte kammförmige Elektrode (203b) der dritten IDT (203) mit einem ersten symmetrischen Signalanschluß (212) verbunden sind, und die fünfte IDT (205) und die zweite geteilte kammförmige Elektrode (203c) der dritten IDT (203) mit einem zweiten symmetrischen Signalanschluß (213) verbunden sind, die ersten und fünften IDTs (201, 205) jeweils einen konstanten Elektrodenfingerabstand haben, und der Elektrodenfingerabstand der ersten IDT (201) kleiner ist als der Elektrodenfingerabstand der fünften IDT (205) oder das Metallisierungsverhältnis der ersten IDT (201) kleiner ist als das Metallisierungsverhältnis der fünften IDT (205), und ...
Patent DE-112012003432-B4 (DE)
Title: Rohrhalteanordnung
Inventor: PEARSON TIMOTHY D
IPC: F16L3/223
Filed: 2012-11-08
Granted: 2019-11-14
Abstract: Anordnung (10), ausgelegt zum sicheren Eingriff mit einem rohrförmigen Element (70, 72), wobei die Anordnung (10) aufweist:- einen Rohrhalteabschnitt (14) mit Innenwänden, welche einen Rohrkanal (26,28) begrenzen, welcher ausgelegt ist, das rohrförmige Element (70, 72) aufzunehmen; und- ein anpassbares Rohreingriffselement (40), welches sich in den Rohrkanal (26,28) erstreckt, wobei das anpassbare Rohreingriffselement (40) ausgelegt ist, sicher mit einem Teil des rohrförmigen Elements (70, 72) in Eingriff zu gelangen,wobei das anpassbare Rohreingriffselement (40) flexibel und elastisch ist, undwobei das anpassbare Rohreingriffselement (40) ausgelegt ist, mehr als eine Hälfte eines äußeren Umfangs des rohrförmigen Elements (70, 72) zu umhüllen,wobei das anpassbare Rohreingriffselement (40) ausgelegt ist, sicher mit mehrfachen rohrförmigen Elementen (70, 72) unterschiedlicher Formen und Größen in Eingriff zu gelangen,wobei das anpassbare Rohreingriffselement (40) mindestens einen flexiblen Befestigungsvorsprung (50) aufweist,wobei der Rohrhalteabschnitt (14) eine Basis (20) aufweist, welche schwenkbar an einer Verschlussabdeckung (22) durch ein Drehgelenk (24) befestigt ist, wobei sich der mindestens eine flexible Befestigungsvorsprung (50) von der Verschlussabdeckung (22) in den Rohrkanal (26, 28) erstreckt, wobei in der geschlossenen Position die Innenwände der Basis (20) und der Verschlussabdeckung (22) den Rohrkanal (26, 28) definieren, wobei der mindestens eine flexible Befestigungsvorsprung (50) einen Verlängerungsstab (52) aufweist, welcher integral mit einem gekrümmten Stab (54) verbunden ist, wobei der Verlängerungsstab (52) sich von einem Teil der Innenwände erstreckt und der gekrümmte Stab (54) ein freies Ende aufweist, welches in den Rohrkanal (26,28) ragt und einen weiteren Teil des rohrförmigen Elements (70, 72) umhüllt.
Patent DE-112014001758-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kautschukzusammensetzung zur Herstellung eines Schwerlast-Luftreifens und daraus hergestellter Schwerlast-Luftreifen
Inventor: TAKEUCHI MIZUKI
IPC: C08J3/24
Filed: 2014-03-31
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verwendung einer Kautschukzusammensetzung zur Herstellung eines Schwerlast-Luftreifens für einen LKW, einen Bus oder ein Baufahrzeug, wobei die Kautschukzusammensetzung Folgendes aufweist:von 35 bis 50 Gewichtsteile Silica,von 1,5 bis 3,5 Gewichtsteile Schwefel,Ruß,einen Sulfenamid-Vulkanisierungsbeschleuniger undeinen schwefelhaltigen Silan-Haftverbesserer pro 100 Gewichtsteile eines Dienkautschuks, der von 80 bis 100 Gew.-% einen Naturkautschuk und von 20 bis 0 Gew.-% einen Isopren-Kautschuk enthält; wobeieine Gesamtmenge des Schwefels und des Schwefels in dem schwefelhaltigen Silan-Haftverbesserer von 1,85 bis 6,0 Gewichtsteile beträgt;ein Mischanteil des Sulfenamid-Vulkanisierungsbeschleunigers von A Gewichtsteilen bis 2,6 Gewichtsteile, jeweils einschließlich, beträgt, wobei A durch die folgende Formel (1) bestimmt wird:A=0,2209S2−1,409S+1,309Y+2,579wobei in Formel (1) A eine Untergrenze des Mischanteils (Gewichtsteile) des Sulfenamid-Vulkanisierungsbeschleunigers ist, S der Mischanteil (Gewichtsteile) des Schwefels ist und Y eine positive Zahl ist, die durch Y = Ws/(Ws + Wc) bestimmt wird, wobei Ws ein Mischanteil (Gewichtsteile) des Silica ist und Wc ein Mischanteil (Gewichtsteile) des Rußes ist; undder Mischanteil Wc des Rußes und der Mischanteil Ws des Silica die Beziehung der folgenden Formel (2) erfüllen:3≤Wc≤32,71−0,892 Wswobei in Formel (2) Ws der Mischanteil (Gewichtsteile) des Silica ist und Wc der Mischanteil (Gewichtsteile) des Rußes ist.
Patent DE-112015000875-B4 (DE)
Title: Fluidgefüllte Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: GOTO ATSUSHI
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-08-31
Granted: 2018-01-04
Abstract: Eine fluidgefüllte Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) beinhaltet erste und zweite Montierungselemente (16, 18), die elastisch durch einen Hauptgummielastikkörper (20) verbunden sind, und eine Fluidkammer (88), deren Wand teilweise von dem Hauptgummielastikkörper (20) gebildet wird. Ein Abdichtungselement (72), das an dem zweiten Montierungselement (18) angebracht ist, weist einen Stufenteil (78) sowie einen Anbringungsrohrteil (80) und einen Abdichtungsrohrteil (74) an entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Seiten des Stufenteiles (78) auf. Ein Druckpassungsvorsprung (82a, 82b) ist umfänglich teilweise an wenigstens einer von einer Innenumfangsfläche des Anbringungsrohrteiles (80) und einer Außenumfangsfläche des zweiten Montierungselementes (18) ausgebildet, um so das zweite Montierungselement (18), das in den Anbringungsrohrteil (80) eingeführt ist, druckgepasst zu sichern. Ein Übertragungsverhinderungsteil (84a, 84b) ist in dem Stufenteil (78) an einem Abschnitt vorgesehen, der eine Druckpassbelastung von dem Anbringungsrohrteil (80) zu dem Abdichtungsrohrteil (74) überträgt, um die Belastungsübertragung zu verringern.
Patent CH-672042-B5 (CH)
Inventor: GROOTHUIS MICHIEL
IPC: G04C3/14
Filed: 1987-10-22
Abstract: The watch comprises two coaxial multipolar motors, located at the centre, the rotor (4) of one motor being mounted on a shaft (13) which carries a seconds hand (17) and the rotor (5) of the other motor being mounted on the cannon (12b) of a cannon-pinion (12) with the shaft (13) passing through it. The cannon (12b) carries a minutes hand (18). The pinion (12) drives the wheel (14) of a reducing-gear runner whose pinion (15) is in engagement with a wheel (16) mounted rotatably on the cannon (12b) and which carries an hours hand (19). The windings (8 and 9) of the two motors are diametrically opposed. The driving of the seconds (17) and minutes (18) hands is direct in that these hands are integral with the rotors (4 and 5), respectively, which drive them. <IMAGE>
Patent CZ-280298-B6 (CZ)
Inventor: HORVATH ATILA
IPC: D04B15/44
Filed: 1992-02-14
Abstract: Niťová brzdička (8) je opatřena dvěma, poddajně  k sobě pomocí zatěžovacích prostředků například  ve formě tlačné pružiny (26) přitlačovanými,  kotoučovými nebo talířovými elementy jako  například brzdicími talíři (9), mezi nimiž je  vedena alespoň jedna brzděná nit a které jsou  uloženy na úložných prostředcích, například ve  formě úhelníkového kusu (20), majících společnou  úložnou osu (29) a jsou pod vlivem zařízení (30)  uvádějícího je do kmitavých pohybů. Brzdicí  talíře (9) jsou uveditelné do kmitavých pohybů  zařízením (30) pro vytváření kmitání, upraveným  zejména příčně k úložné ose (29).ŕ
Patent CZ-280711-B6 (CZ)
Title: Multipurpose auxiliary frame for general-purpose agricultural tractors
Inventor: MRKVICA ZDENEK ING
IPC: B62D49/06
Filed: 1995-03-29
Abstract: This multipurpose auxiliary frame for general-purpose agricultural tractors with an independent carriage consisting of at least a front axle box, a vertical in-line engine, a gear and differential block, consists of two longitudinal beams (1) arranged on both sides of the self-bearing chassis (2) of the tractor above the cases (3) of the rear axles and they are equipped with horizontal dismountable carriers (1) mounted by rear braces (4) and in the front part by front braces (5), they are connected to the self-bearing chassis (2) of the tractor. The horizontal carriers (1) are equipped with elements for mounting a cabin (8).<IMAGE>
Patent CZ-286770-B6 (CZ)
Title: Apparatus for bending glass sheets by pressure
Inventor: FUNK DIETER
IPC: C03B23/03
Filed: 1995-04-12
Abstract: Positive part (1) of a pressmould consists of aluminium alloy and is provided with heating channels (4) for liquid heating by employing liquid heat-carrying medium by means of which the pressmould is heated up with a sufficiently  homogeneous distribution of temperature to a temperature that is less than temperature necessary for bending, and it is provided with means for temperature control so that thermal expansion of the pressmould positive part (1) corresponds to thermal expansion of the glass sheet being bent and put onto the pressmould negative part (2).
Patent SK-282111-B6 (SK)
Inventor: LECONTE PHILIPPE
IPC: B01J31/40
Filed: 1996-07-18
Abstract: Vynález sa týka izolácie katalyzátora na báze paládia zo zmesi, v ktorej je rozpustený. Konkrétnejšie sa tento vynález týka izolácie katalyzátora na báze paládia zo zmesi vzniknutej hydroxykarbonyláciou butadiénu na penténové kyseliny. Preto sa zakladá na spôsobe izolácie aspoň časti paládia rozpusteného v roztoku, ktorý takisto obsahuje aspoň 3-penténovú kyselinu, pričom je tento spôsob charakterizovaný tým, že uvedený roztok sa okyslí a mieša s vodným roztokom chlorovodíkovej kyseliny s cieľom získať dve kvapalné fázy, vrátane jednej fázy vodnej, ktorá obsahuje aspoň časť paládia.ŕ
Patent SK-282995-B6 (SK)
Title: Sulfonated amino acid derivatives and metalloproteinase inhibitors containing same
Inventor: WATANABE FUMIHIKO
IPC: C07C311/19
Filed: 1997-01-22
Abstract: Compounds having a metalloproteinase inhibitory activity, represented by general formula (I), optically active isomers thereof or pharmacologically acceptable salts thereof, or hydrates of these.
Patent CZ-289065-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of hydroxyamides
Inventor: SCHLAEFER FRANCIS WILLIAM
IPC: C07C233/18
Filed: 1991-08-27
Abstract: In the present invention there is disclosed a method of preparing solid hydroxyamides by reacting carboxylic acid alkyl esters with alkanolamines at controlled reaction temperatures, removing the alcohol byproducts, controlling the temperature of the reaction mixture to form a slurry, maintaining the slurry and recovering the solid hydroxyamides, whereby a hydroxyamide of extreme purity is obtained.
Patent CZ-282077-B6 (CZ)
Title: Derivatives of 1,4-dihydropyridine, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: TORIJA FERNANDEZ CARLOS
IPC: C07D409/14
Filed: 1988-08-02
Abstract: 1,4-Dihydro pyridine derivs. of formula (I), and their pharmaceutically acceptable acid addition salts, are new, where R1 = straight or branched, 1-4C alkyl, opt. substd. R2 = a radical with 1 or 2 C atoms, R3 = H or an aromatic ring, opt. substd. 12 Cpds. are specifically claimed, including those where R1 = methyl, R2 = methyl, and R3 = H, 2-picolyl, or 4-fluorobenzyl; and those where R1 = ethyl, R2 = methyl, and R3 = 2-thiophenyl methyl.
Patent CZ-282665-B6 (CZ)
Inventor: EFFLAND RICHARD CHARLES
IPC: A61P29/00
Filed: 1990-12-21
Abstract: Aminopyridinylmethanoly, aminomethylpyridinamidy a jejich deriváty obecného vzorce I, ve kterém mají X, R.sub.1.n., R.sub.2.n. a R.sub.3.n. specifický význam, kterých je možno použít jako léčiv pro léčení paměťových dysfunkcí charakterizovaných cholinergním deficitem, jako je například Alzheimerova nemoc. Tyto látky mají rovněž analgetickou účinnost a protizánětlivou účinnost a lze jich použít pro léčení různých dermatoz. Do rozsahu vynálezu rovněž náleží postup přípravy těchto sloučenin a farmaceutický prostředek obsahující tato sloučeniny.ŕ
Patent CZ-299869-B6 (CZ)
Title: Transparent substrate and use thereof
Inventor: GRIMAL JEAN-MICHEL
IPC: G02B1/115
Filed: 1998-07-21
Abstract: In the present invention, there is disclosed a transparent substrate for glazing of a glass substrate type being coated with a system of coatings comprising at least one functional layer with sun light protection capability, low emission capability and/or electric conductance and the final layer thereof being based on silicon nitride, carbonitride, oxynitride or oxycarbonitride wherein the layer based on silicon nitride, carbonitride, oxynitride or oxycarbonitride is covered by a protection layer being at the most 10 nm thick and deposited in the form of a metal being selected from the group consisting of at least one of the following metals: Nb, Sn, Ta, Ti a Zr, or deposited in the form of a metal oxide, being possible for these oxides to be substoichiometric in terms of oxygen, and being selected from the group consisting of one of the following oxides: niobium oxide, tin oxide, tantalum oxide, and zirconium oxide. Further disclosed is the use if the above-described substrate that c an be bent/hardened, as a glazing in buildings or automobiles.
Patent CZ-300214-B6 (CZ)
Title: Method for the regulation of the temperature of the heated air when pasting plastic films and apparatus for making the same
Inventor: BURGER JAN
IPC: B31B50/64
Filed: 1999-03-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for regulation of temperature of heated air in an apparatus for pasting of plastic film, comprising the steps of arranging a rack with a table (1) over which workpieces (2) are conveyed continuously by arranging a conveyor device therewith; disposing a conveyor roller pair (4, 5) in a gap (3) of the table top (1) and supported in the rack and forming a roller gap essentially flush with the table surface and having a lower roller (4) which is a counter-pressure roller and an upper roller which is a suction cylinder 5; arranging a conveyor cylinder (7) to interact with the suction cylinder (5) which successively transfers sections (8) of the plastic film to the suction cylinder (5); directing a broad-slit nozzle (30) to the roller gap to blow heated air into the roller gap in a controlled manner, determining temperature directly after pasting of a pasted region of the workpiece at which a good pasting is performed as a nominal value; and regulating the temperature of heated air to this nominal value. There is also disclosed an apparatus for making the above-described method.