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Patent DE-102021125413-A1 (DE)
Title: Filtermodul
Inventor: KNAUS UWE
IPC: B01D46/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein Filtermodul (10) zum austauschbaren Einbau in eine Abscheidevorrichtung (2) einer Lackieranlage (6) und zur Abscheidung von Overspray aus einem Abluftstrom (4) der Lackieranlage (6) weist ein Gehäuse (12) auf, das aus einem Gehäusematerial hergestellt ist, das auf Cellulose basiert, wie insbesondere Karton- oder Pappmaterial, und an dem eine Einströmöffnung (24) und eine Ausströmöffnung (26) vorgesehen sind. Zudem weist das Filtermodul (10) mehrere Abscheideelemente (38) auf, die im Gehäuse (12) in einem Strömungspfad (28) zwischen der Einströmöffnung (24) und der Ausströmöffnung (26) gehalten sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Gehäuse (12) wenigstens eine umlaufende Wandung (14), einen Boden (16) und einen Deckel (18) umfasst, die einstückig aus einem faltbaren Bogen (30) des Gehäusematerials hergestellt sind.
Patent DE-102021126693-A1 (DE)
Title: Glasscheibe umfassend wenigstens eine in wenigstens einem Bereich wenigstens einer Seite der Glasscheibe aufgetragene Beschichtung, Paste zur Herstellung einer solchen Glasscheibe und Verbund umfassend eine solche Scheibe sowie dessen Verwendung
Inventor: MENKE-BERG YVONNE
IPC: C03C8/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Glasscheiben, insbesondere auf solche Glasscheiben, welche in wenigstens einem Bereich wenigstens einer Seite der Glasscheibe eine Beschichtung aufweisen. Im Speziellen bezieht sich die Erfindung auf Glasscheiben umfassend ein Glas umfassend SiO2und B2O3, als auf Glasscheiben aus oder umfassend ein Borosilikatglas. Die Erfindung bezieht sich weiterhin gemäß eines weiteren Aspekts auf eine Paste zur Herstellung einer solchen Glasscheibe, auf einen Verbund, welcher eine solche Glasscheibe umfasst, und dessen Verwendung.
Patent DE-102021133352-A1 (DE)
Title: Authentifizierte punktwolkendaten
Inventor: MAASS MICHAEL
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Es sind Ausführungsformen zum Authentifizieren von Punktwolkendaten eingeschlossen. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Authentifizieren von Punktwolkendaten: Erzeugen, mit mindestens einem Prozessor, eines Punktwolkenpakets, wobei das Punktwolkenpaket einen Headerteil und einen Datenabschnitt umfasst, wobei der Datenabschnitt mehrere Blöcke umfasst, wobei jeder Block Punktwolkendaten umfasst; Erzeugen, mit dem mindestens einen Prozessor, einer Nachrichtensequenznummer (MSN: Message Sequence Number); Speichern, mit dem mindestens einen Prozessor, der MSN im Datenabschnitt; Erzeugen, mit dem mindestens einen Prozessor, eines Nachrichtenauthentifizierungscodes (MAC: Message Authentication Code) auf dem Datenabschnitt; Speichern des MAC im Punktwolkenpaket; und Übertragen, mit dem mindestens einen Prozessor, des Punktwolkenpakets zu einer Empfangsvorrichtung.
Patent DE-102021134455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckprodukts
Inventor: DRECHSEL REINHARD
IPC: B42D1/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckprodukts in unternehmensübergreifender Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber oder Auftraggebern und Druckerei oder Druckereien mit folgenden Verfahrensschritten:• Zuordnen von Informationen und/oder Inhalten durch den Auftraggeber in eine abstrakte Datenstruktur, welche mindestens eine Strukturebene mit mindestens einem Strukturelement umfasst;• Umwandeln der strukturierten Druckproduktdaten in der Druckerei oder den Druckereien in ein Datenformat das von dem dort eingesetzten operativen IT System in Fertigungsaufträge zur Herstellung umgesetzt werden kann;• Nachbearbeiten des Herstellungsweges des Druckprodukts in textlich beschriebenen Sonderfällen.
Patent DE-102021203768-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Aggregat und Vorrichtung mit dem Aggregat
Inventor: WEIGEL ANDREAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches Antriebsaggregat, das aus einem Kunststoff-Behälter und einem Trägergestell aufgebaut ist. Der Kunststoffbehälter ist unter dem Trägergestell montiert. Auf dem Trägergestell kann eine hydraulische Steuerung aufgebaut sein. Das Trägergestell kann die Last der Aufbauten aufnehmen. Alternativ oder zusätzlich kann das Trägergestell einen geschützten Einschub für den Kunststoff-Behälter aufweisen. Des Weiteren kann alternativ oder zusätzlich das Trägergestell den Kunststoff-Behälter entlasten vor Kräften, die durch Anschlussleitungen der Steuerung gegebenenfalls eingebracht werden.
Patent DE-102021204998-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung einer Überholassistenzfunktion eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: VETTER DANIEL
IPC: B62J45/20
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aktivierung einer Überholassistenzfunktion eines einspurigen Kraftfahrzeugs mittels eines durch den Fahrer betätigbaren Bedienelements eines Fahrtrichtungsanzeigers, wobei das einspurige Kraftfahrzeug zusätzlich eine Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungsfunktion aufweist, bei dem- die Betätigungsdauer des Bedienelements ermittelt wird und- für den Fall, dass die Betätigungsdauer einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, Eingriffe der Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelungsfunktion während der fahrerunabhängigen Beschleunigungsphase der Überholassistenzfunktion vorübergehend unterdrückt werden.
Patent DE-102021206879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Überwachung und/oder Bestimmung von Eigenschaften an Proben
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: G01J3/42
Filed: 2021-06-30
Abstract: Bei dem Verfahren zur optischen Überwachung und/oder Bestimmung von Eigenschaften an Proben wird von mehreren Strahlungsquellen (1) monochromatische elektromagnetische Strahlung mit vorgegebener Wellenlänge λisequentiell von einer elektronischen Auswerteinheit beeinflusst auf eine Probe (2) gerichtet. Die jeweilige für die Wellenlänge λispezifische Intensität der von der Probe gestreuten und/oder reflektierten elektromagnetischen Strahlung wird mit mindestens einem Detektor (3) erfasst und für eine spektralaufgelöste Auswertung der elektronischen Auswerteeinheit zugeführt, um damit eine Überwachung und/oder Bestimmung von Eigenschaften der jeweiligen Probe (2) durchzuführen.
Patent DE-102021206975-A1 (DE)
Title: In-plane-mems-optikschalter
Inventor: KUEPPERS HARTMUT
IPC: H01S5/42
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein optischer Schalter umfasst einen von einem Substrat gestützten ersten Buswellenleiter, eine über eine Feder über dem ersten Buswellenleiter aufgehängte optische Antenne, und verzahnte Elektroden, die das Substrat mit der optischen Antenne koppeln und dazu eingerichtet sind, eine Position der optischen Antenne im Verhältnis zum ersten Buswellenleiter zu steuern. Wenn eine an die verzahnten Elektroden angelegte Spannungsdifferenz kleiner als ein unterer Schwellenwert ist, befindet sich die optische Antenne an einer zum ersten Buswellenleiter versetzten ersten Position, wenn die an die verzahnten Elektroden angelegte Spannungsdifferenz größer als ein oberer Schwellenwert ist, befindet sich die optische Antenne an einer zum ersten Buswellenleiter versetzten zweiten Position und der Versatz an der zweiten Position ist größer als an der ersten Position.
Patent DE-102021207274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netz-Ensembles
Inventor: HUTTER FRANK
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netz-Ensembles, wobei das neuronale Netz-Ensemble eine Vielzahl von künstlichen neuronalen Netzen aufweist, und wobei das Verfahren (10) folgende Schritte aufweist: für jedes der Vielzahl von künstlichen neuronalen Netzen, separates Ermitteln einer optimalen Architektur von zumindest einem Teil des entsprechenden künstlichen Neuronalen Netzes aufweist (11), und Trainieren der einzelnen künstlichen neuronalen Netze basierend auf Trainingsdaten und der entsprechenden optimalen Architektur (12).
Patent DE-102021207921-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: KUEHBACHER DANIEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-07-23
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine mit einer Statorachse und mit einem Blechpaket, an dem Statorzähne und Statornuten ausgebildet sind und das eine Vielzahl von Blechlamellen umfasst, wobei die Statorzähne über ein Statorjoch miteinander verbunden sind, wobei in den Statornuten jeweils ein mehrere Leiter umfassendes Leiterbündel zur Bildung einer elektrischen Statorwicklung vorgesehen ist, wobei die Statornuten jeweils einen dem Statorjoch zugewandten Nutgrund und einen dem Nutgrund abgewandten Nutschlitz aufweisen, wobei zwischen dem Nutgrund der jeweiligen Statornut und dem in der Statornut angeordneten Leiterbündel ein sich in axialer Richtung erstreckender Nutgrundkanal gebildet ist, der von einem Kühlmedium entlang einem Kühlpfad zwischen einem Nuteinlass und einem Nutauslass der jeweiligen Statornut zumindest abschnittsweise durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassim Nutschlitz (5.2) der jeweiligen Statornut (5) ein sich in axialer Richtung erstreckender Nutschlitzkanal (18) gebildet ist, der mit dem Nutgrundkanal (14) derselben Statornut (5) an zumindest einer Verteilerstelle (21) über eine in radialer Richtung bezüglich der Statorachse (2) verlaufende Verteilerverbindung (22) strömungsverbunden ist und dass der Kühlpfad (15) der Statornut (5) derart ausgebildet ist, dass eine Kühlströmung vom Nutzschlitzkanal (18) über die zumindest eine Verteilerverbindung (22) in den Nutgrundkanal (14) und/oder umgekehrt erzwungen ist.
Patent DE-102021207972-A1 (DE)
Title: Lamellenanordnung, Verfahren zur Herstellung einer Lamellenanordnung, Abdeckanordnung mit einer Lamellenanordnung
Inventor: ZIEMER JENS
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamellenanordnung (250), insbesondere für eine Abdeckanordnung für ein Head-Up-Display, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lamellenanordnung (250). Die Erfindung betrifft zudem eine Abdeckanordnung mit einer solchen Lamellenanordnung (250) sowie ein Head-Up-Display, insbesondere ein Head-Up-Display für ein Fortbewegungsmittel, das eine solche Abdeckanordnung aufweist. Die Lamellenanordnung (250) weist eine erste Zahnstange (251) mit einer Mehrzahl von Zähnen (252) und eine auf der ersten Zahnstange (251) angeordnete erste Deckelzahnleiste (253) mit einer Mehrzahl von Zähnen (252) auf. Die Lamellenanordnung (250) weist zudem eine zweite Zahnstange (254) mit einer Mehrzahl von Zähnen (252) und eine auf der zweiten Zahnstange (254) angeordnete zweite Deckelzahnleiste (255) mit einer Mehrzahl von Zähnen (252) auf. Zwischen den Zähnen (252) der Zahnstangen (251, 254) und der Deckelzahnleisten (253, 255) sind eine Mehrzahl von Lamellen (256) befestigt.
Patent DE-102021214856-A1 (DE)
Title: Implantatsystem und Verfahren zum Herstellen eines Implantatsystems
Inventor: GROM STEFANIE
IPC: A61F2/08
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Implantatsystem (100) bereit, aufweisend zumindest ein mit Durchlassöffnungen (113) ausgebildetes bioresorbierbares Hüllelement (110), welches einen dreidimensionalen Innenraum (120) zur Aufnahme von Weichgewebe definiert. Das Implantatsystem kann außerdem ein Innenelement aufweisen, welches zumindest teilweise in dem durch das Hüllelement (110) definierten dreidimensionalen Innenraum (120) angeordnet oder anordenbar ist und welches mindestens eine Führungsstruktur für eine Zelleinwanderung aufweist. Die Erfindung stellt außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines Implantatsystems (100) bereit.
Patent DE-102022001287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines Abfangflugkörpers
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F41G7/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lenken eines durch ein Triebwerk (4) angetriebenen lenkfähigen Abfangflugkörpers (2) zum Abfangen eines manövrierfähigen Luftziels (14) innerhalb einer Midcourse-Phase des Abfangens.Um die Robustheit der Zielerfassung zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass in einem Planungszyklusa) eine Prädiktion einer möglichen Flugbahn (22) des Abfangflugkörpers (2) zum Luftziel (14) mit einem Prädiktor (38) erstellt wird,b) eine zukünftige Annäherung (24) des Abfangflugkörpers (2) ans Luftziel (14) auf dieser Flugbahn (22) anhand des Prädiktors (38) bestimmt und bewertet (52) wird, wobei in die Bewertung ein Sichtbarkeitsparameter mit einfließt, der einen Aspekt der voraussichtlichen Sichtbarkeit des Luftziels (14) durch einen Sucher (12) des Abfangflugkörpers (2) angibt,c) weitere Prädiktionen möglicher Flugbahnen (22) des Abfangflugkörpers (2) zum Luftziel (14) berechnet werden durch mehrfache Variationen (56) von Steuergrößen des Abfangflugkörpers (2), wobei die resultierenden Annäherungen (24) des Abfangflugkörpers (2) ans Luftziel (14) jeweils bewertet werden (52), undd) anhand der Bewertungen eine der Flugbahnen (22) des Abfangflugkörpers (2) ausgewählt wird, und ein erstes Teilstück (28) dieser Flugbahn (22) abgeflogen wird und der Planungszyklus mehrfach für nachfolgende Teilstücke (28) wiederholt wird.
Patent DE-102022100804-A1 (DE)
Title: Kühlmittelversorgungssystem für einen elektrischen Fahrzeugachsantrieb
Inventor: GREITER IVO
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelversorgungssystem für einen elektrischen Fahrzeugachsantrieb mit einer Elektromaschine, in deren Elektromaschinengehäuse (1) ein Stator (4) mit einem Rotor (5) zusammenwirkt, der über einen Luftspalt (85) vom Stator (4) beabstandet ist, wobei der Elektromaschinen-Innenraum für eine Rotorinnenkühlung und/oder für eine Statorkühlung mit Kühlmittel beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß weist das Kühlmittelversorgungssystem eine Strömungseinheit (64) auf, mittels der eine Luftströmung (L) (L) erzeugbar ist, die in Axialrichtung den Luftspalt (85) durchströmt, wodurch der Luftspalt (85) im Wesentlichen frei von Kühlmittel gehalten ist, um Rotor-Schleppverluste zu reduzieren.
Patent DE-102022102740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreises und Kraftfahrzeug
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B1/10
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreises (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zumindest ein erster Verdichter (14) und zweiter Verdichter (16) gemeinsam oder jeweils alleine ein Kältemittel durch den Kältemittelkreis (10) hindurch fördern. Der erste Verdichter (14) weist eine geringere maximale Förderleistung auf als der zweite Verdichter (16). Zumindest während einer ersten Zeitspanne des Betreibens des Kältemittelkreises (10) wird der zweite Verdichter (16) alleine betrieben, wenn ein durch den Kältemittelkreis (10) hindurch zu fördernder Massenstrom des Kältemittels größer ist als ein Massenstrom des Kältemittels, welcher aufgrund eines Betreibens alleine des ersten Verdichters (14) mit seiner maximalen Förderleistung erreichbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem Kältemittelkreis (10).
Patent DE-102022105423-A1 (DE)
Title: Anhebe- und Absenkanordnung für Containerverriegelung und Anhebe- und Absenkverfahren damit
Inventor: METTERNICH HEINZ-RÜDIGER
IPC: B60P7/13
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhebe- und Absenkanordnung mit einer Containerverriegelungsvorrichtung (1) auf einem Fahrzeug, zur Verriegelung eines auf einer Ladefläche (L) des Fahrzeugs bedarfsweise in über der Ladefläche erhöhter Position (H) zu transportierenden Containers, wobei die Anhebe- und Absenkanordnung einen Antrieb (3) aufweist, mit dem die Containerverriegelungsvorrichtung (1) absenkbar und wieder anhebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrzeug unterhalb der Ladefläche (L) ein Führungsbauteil (4) angeordnet ist, in dem eine von dem Antrieb (3) verschiebbar ausgebildete Konsole (2) geführt ist, wobei auf der Konsole (2) die Containerverriegelungsvorrichtung (1) befestigt ist und die Konsole (2) zwischen einer unteren Stellung, bei der die Containerverriegelungsvorrichtung (1) unterhalb der Ladefläche (L) angeordnet ist, und einer angehobenen Stellung, bei der die Containerverriegelungsvorrichtung (1) in über der Ladefläche (L) erhöhter Position (H) angeordnet ist, verschiebbar ist, und eine Sperreinrichtung (5) vorgesehen ist, die die Konsole (2) mit der Containerverriegelungsvorrichtung (1) in angehobener Stellung in einer Sperrstellung arretiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Anhebe- und Absenkverfahren mit einer Containerverriegelungsvorrichtung.
Patent DE-102022108260-A1 (DE)
Title: Büstenhalter mit tasche
Inventor: RADÜNZ SABINE
IPC: A61F7/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Büstenhalter mit einem Körbchen und einem Brustband, wobei der Büstenhalter eine Tasche aufweist, die am Körbchen in der Körbchenmitte angeordnet und/oder anordenbar ist, sowie eine Tasche, die an einem Büstenhalter mit einem Körbchen und einem Brustband befestigbar ist.
Patent DE-102022111966-A1 (DE)
Title: Rechenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Rechenvorrichtung
Inventor: THRIEN MARKUS
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rechenvorrichtung (1) mit einem Computermodul (10) und einem Baugruppenträger (20), der einen Aufnahmebereich (22) zum Aufnehmen des Computermoduls (10) umfasst. In dem Aufnahmebereich (22) ist ein Kühlkörper (24) angeordnet. Die Rechenvorrichtung (1) umfasst zudem eine Befestigungseinrichtung (30) zum Befestigen des Computermoduls (10) in dem Aufnahmebereich (22) mittels einer Klemmverbindung an dem Kühlkörper (24). Dabei ist die Befestigungseinrichtung (30) dazu eingerichtet, eine Befestigungskraft (V) auszuüben, die in Richtung einer vorgegebenen Einführrichtung (R) des Computermoduls (10) in den Aufnahmebereich (22) wirkt. Zudem weisen der Kühlkörper (24) und das Computermodul (10) und/oder die Befestigungseinrichtung (30) jeweilige Führungselemente (15, 25, 26, 36, 17, 37) auf, die eine jeweilige komplementäre Führungsstruktur (5, 6, 7) ausbilden. Beim Befestigen des Computermoduls (10) mittels der Befestigungseinrichtung (30) greifen diese ineinander, sodass im befestigten Zustand eine Anpresskraft (A) zwischen dem Computermodul (10) und dem Kühlkörper (24) wirkt.
Patent DE-102022112252-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für sichere peer-to-peer-fahrzeugvermietungen
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G06Q10/02
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Offenbarung ist unter anderem auf Systeme und Verfahren für sichere Peer-to-Peer-Fahrzeugvermietungen gerichtet. Ein beispielhaftes Verfahren kann Empfangen, durch einen Knoten in einem verteilten Ledger-Netzwerk, einer Anfrage zum Mieten eines ersten Fahrzeugs beinhalten. Das beispielhafte Verfahren kann auch Speichern, basierend auf dem Empfangen der Anfrage, einer Mietvereinbarung für das Fahrzeug als eine Transaktion in einem Ledger des verteilten Ledger-Netzwerks beinhalten. Das beispielhafte Verfahren kann auch Empfangen, durch das Ledger, von Daten einer Telematiksteuereinheit (TCU) des Fahrzeugs während einer Dauer der Mietvereinbarung beinhalten. Das beispielhafte Verfahren kann auch Speichern der Daten in dem Ledger beinhalten, wobei eine erste Vorrichtung, die mit einem Besitzer des Fahrzeugs assoziiert ist, daran gehindert wird, während der Dauer der Mietvereinbarung einen ersten Satz von Funktionen des Fahrzeugs fernzusteuern, und wobei die erste Vorrichtung auch daran gehindert wird, auf die Daten in dem Ledger zuzugreifen. Das beispielhafte Verfahren kann auch Ermöglichen, basierend auf den Daten von der TCU des Fahrzeugs, dass die erste Vorrichtung Fernsteuerung des ersten Satzes von Funktionen des Fahrzeugs durchführt, beinhalten.
Patent DE-102022113369-A1 (DE)
Title: Mit porösen kohlenstofffasern verstärkte kautschukverbundmaterialien
Inventor: BARRERA-MARTINEZ CINDY SOFIA
IPC: C08J5/04
Filed: 2022-05-26
Abstract: Eine Kautschukzusammensetzung beinhaltet eine Kautschukmatrix und innerhalb der Kautschukmatrix dispergierte Kohlenstofffasern. Die Kohlenstofffasern definieren eine Vielzahl von Poren, die über die Kohlenstofffasern verteilt ist, und eine Oberflächenchemie, die dotierten Stickstoff und dotierten Sauerstoff beinhaltet. Die Kautschukzusammensetzung kann zudem eine Vielzahl von Additiven umfassen, die unter anderem aus einem Vernetzungsmittel, mindestens einem Aktivator und mindestens einem Beschleuniger ausgewählt ist.
Patent DE-102022114418-A1 (DE)
Title: Beschichter, Befüllvorrichtung, System zum Aufbringen von Materialschichten und Verfahren zur additiven Fertigung eines Werkstücks
Inventor: ADAM GUIDO
IPC: B22F12/50
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung stellt einen Beschichter 10 zum Aufbringen von Materialschichten auf einen Träger 31 einer Werkzeugmaschine 30, die zum schichtweisen Aufbau eines Werkstücks aus den aufgebrachten Materialschichten eingerichtet ist, bereit, wobei der Beschichter 10 einen Grundkörper 11, der relativ zum Träger 31 der Werkzeugmaschine 30 verfahrbar ist, einen vom Grundkörper 11 getragenen Materialspeicher 12 mit einem Füllraum 13 zum Speichern von Material 1 und eine Ausbringeinrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, den Füllraum 13 des Materialspeichers 12 durch eine erste Relativbewegung des Füllraums 13 gegenüber dem Grundkörper 11 zu entleeren, um im Füllraum 13 gespeichertes Material 1 auf den Träger 31 auszubringen.
Patent DE-102022115801-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NISHI KOICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-06-24
Abstract: Sämtliche von vier integrierten Gate-Widerstandgräben (8) fungieren als angewandte integrierte Gate-Widerstandgräben. Ein erster Endabschnitt jedes von vier integrierten Gate-Widerstandgräben (8) ist elektrisch mit einer verdrahtungsseitigen Kontaktregion (30) einer Gate-Verdrahtung (3) über einen Verdrahtungskontakt (9L) verbunden. Ein zweiter Endabschnitt jedes von vier der integrierten Gate-Widerstandgräben (8) ist elektrisch mit einer Pad-seitigen Kontaktregion (40) eines Gate-Pads (4) über einen Pad-Kontakt (9P) verbunden. In jedem der vier integrierten Gate-Widerstandgräben (8) ist ein Abstand zwischen dem Verdrahtungskontakt (9L) und dem Pad-Kontakt (9P) als ein Zwischenkontaktabstand (Lr) definiert.
Patent DE-102022117502-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelbehälter, Betriebsmittelbehälteranordnung, Verfahren zum Entleeren eines Betriebsmittelbehälters und Kraftfahrzeug
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Betriebsmittelbehälter 20 zur Lagerung von flüssigem Betriebsmittel, wobei ein Ablaufstutzen 30 an einer Unterseite 28 außenseitig angeordnet ist und durch ein entfernbares Verschlusselement 40 verschlossen ist. Dies ermöglicht ein einfaches Ablassen von Betriebsmittel. Die hier offenbarte Technologie betrifft ferner eine zugehörige Betriebsmittelbehälteranordnung 10, ein zugehöriges Verfahren sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022117921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Duschen und/oder Baden
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: E03C1/05
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Duschen und/oder Baden, umfassend eine Benutzerschnittstelleneinrichtung (1), die dazu ausgebildet ist, sich informationstechnologisch mit einem Endgerät (2) eines Benutzers der Vorrichtung zu verbinden und benutzerspezifische Konfigurationsinformationen von dem Endgerät (2) zu empfangen, und eine Einrichtung zum Erzeugen einer besonderen Wahrnehmung, die dazu ausgebildet ist, die besondere Wahrnehmung in Abhängigkeit von den benutzerspezifischen Konfigurationsinformationen zu erzeugen.