baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214887-A1 (DE)
Title: Gedämpftes Rückschlagventil
Inventor: POTT RONALD
IPC: F16K47/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (100‘), insbesondere zur Dämpfung von Druckschwingungen in einem hydraulischen System zur Kraftstoffeinspritzung einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (9), in dem ein mit einem Federelement (10) belasteter Dichtkörper (3) mit einem Dichtsitz (2) zusammenwirkt, wobei der Dichtkörper (3) in Abhängigkeit der an einer Einlassöffnung (1) und einer Auslassöffnung (6) des Rückschlagventiles (100‘) herrschenden Drücke eines Fluids druckdifferenzabhängig aus dem Dichtsitz (2) des Rückschlagventiles (100‘) ausgelenkt wird, so dass Fluid in einem Hauptstrom druckdifferenzabhängig in einer Strömungsrichtung (A) von der Einlassöffnung (1) zu der Auslassöffnung (6) strömt. Es ist vorgesehen, dass der Dichtkörper (3) einen in axialer Richtung des Rückschlagventiles (100‘) ausgerichteten Kolben/Stößel (7) umfasst, der in einem fest in das Gehäuse (9) integrierten Dämpfungszylinder (5) geführt ist, und innerhalb des Dämpfungszylinders (5) ein mit dem Fluid gefüllter Dämpfungsraum (11) ausgebildet ist, in dem die vom Dichtkörper (3) abgewandte Kolben/Stößel-Stirnseite des Kolbens/Stößels (7) angeordnet ist, und zwischen Einlassöffnung (1) und Auslassöffnung (6) mindestens eine über den Dämpfungszylinder (5) geführte hydraulische Verbindungsöffnung (3a, 5a, 12) ausgebildet ist, die es erlaubt, dass Fluid in einem Nebenstrom bei einer Druckerhöhung des Fluids auf der Seite der Einlassöffnung (1) druckdifferenzabhängig in der Strömungsrichtung (A) aus dem Dämpfungsraum (11) herausgedrückt oder bei einer Druckerhöhung des Fluids in einem Nebenstrom auf der Seite der Auslassöffnung (6) druckdifferenzabhängig entgegen der Strömungsrichtungsrichtung (A) in den Dämpfungsraum (11) hineingedrückt wird, wodurch der Kolben/Stößel (7) des Dichtkörpers (3) in beziehungsweise entgegen der Strömungsrichtung (A) des Hauptstromes des Fluids bewegt wird und der Dichtkörper (3) gegenüber dem Dichtsitz (2) in einem gedämpften Schwebezustand gehalten wird.
Patent DE-102014214926-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Überprüfung der Zuladung und Verfahren zum Überprüfen der Zuladung
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Überprüfung der Zuladung sowie ein Verfahren zur Überprüfung der Zuladung in einem Kraftfahrzeug. Erfindungsgemäß wird sowohl die Position als auch das Gewicht einzelner Zuladungsobjekte bestimmt und Zuladungsgegenstände von Fahrzeuginsassen unterschieden. Hierdurch können einem Fahrzeuglenker Informationen zu den aktuell mitgeführten Zuladungsgegenständen übermittelt werden. Diese Informationen können dem Fahrzeuglenker mittels einer Anzeigeeinrichtung bildlich oder mittels eines Audiosystems als gesprochene Audionachricht übermittelt werden.
Patent DE-102014216846-A1 (DE)
Title: Flechtvorrichtung für das Flechten eines Halbzeugs
Inventor: RAPP FLORIAN
IPC: D04C3/48
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flechtvorrichtung (10) für das Flechten eines Halbzeugs (100) aus Fasern (200) um einen Kern (300), aufweisend eine Faserzuführvorrichtung (20) für die Zuführung von wenigstens zwei Fasersträngen (22) aus unterschiedlichen radialen Richtungen auf den Kern (300), wobei zwischen der Faserzuführvorrichtung (20) und dem Kern (300) zumindest eine Umlenkvorrichtung (30) angeordnet ist, für ein Umlenken der zugeführten Faserstränge (22) in eine axiale Richtung entlang des Kerns (300), wobei die Umlenkvorrichtung (30) für jeden Faserstrang (22) einen Umlenkabschnitt (32) aufweist und für einen gleitreibungsfreien Kontakt zwischen den Fasersträngen (22) und den Umlenkabschnitten (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102014219057-A1 (DE)
Title: Schwungrad aus Stahl
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/30
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad (1) für eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, welches mittels eines Stanz- und Umformungsverfahrens aus Stahlblech hergestellt ist, mit einem radial innen angeordneten Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme an der Kurbelwelle und einer radial außerhalb des Aufnahmebereichs (6) axial von der Kurbelwelle abgewandten Gegenreibfläche (9) sowie Befestigungsmitteln (10) für eine an dem Schwungrad (1) zu befestigende Reibungskupplung. Um die Gegenreibfläche (9) bei vorgegebenem Bauraum auf großem Durchmesser unterbringen zu können, sind radial außerhalb der Gegenreibfläche (9) über den Umfang verteilt die Befestigungsmittel (10) tragende und axial umgelegte Stege (13) vorgesehen.
Patent DE-102014219507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Verwenden von Abwärme für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HUSSAIN QUAZI EHTESHAM
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, der ein Abgaswärmerückgewinnungssystem aufweist, beschrieben. Das System kann die Aufwärmzeit des Verbrennungsmotors verringern und die Zeitdauer verlängern, während derer ein Verbrennungsmotor eines Hybridfahrzeugs deaktiviert ist, während das Hybridfahrzeug durch einen Motor angetrieben wird. Bei einem Beispiel speichert ein die Phase änderndes Material selektiv Abgasenergie von einem Verbrennungsmotor und gibt diese ab, um den Fahrzeugbetrieb zu verbessern.
Patent DE-102014220655-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit zwei Abgasturboladern und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinderkopf, – einem Ansaugsystem (7) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen der Abgase, – mindestens einem Zylinder (2), wobei jeder Zylinder (2) mindestens eine Auslassöffnung aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung (3a) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (3) anschließt, und – zwei Abgasturboladern (5, 6), von denen jeder einen im Ansaugsystem (7) angeordneten Verdichter (5b, 6b) und eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (5a, 6a) aufweist. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, deren Abgasturbolaufladung weiter verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die Turbine (5a) eines ersten Abgasturboladers (5) über eine variable Turbinengeometrie verfügt, – die Turbine (6a) eines zweiten Abgasturboladers (6) über eine feste unveränderliche Geometrie verfügt, und – eine Umschaltvorrichtung (11) vorgesehen ist, die entweder die Turbine (5a) des ersten Abgasturboladers (5) oder die Turbine (6a) des zweiten Abgasturboladers (6) via Abgasabführsystem (3) mit mindestens einem Zylinder (2) verbindet.
Patent DE-102014220792-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Tiefbohreinrichtung
Inventor: SCHARTING STEFAN
IPC: F16C19/54
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für einen von Spülflüssigkeit durchströmten Bohrkopf einer Tiefbohreinrichtung, mit mehreren radial äußeren und radial inneren Lagerringen (6, 6*, 6’, 7, 7*, 7’), bei der die radial äußeren Lagerringe (6, 6*, 6’) koaxial über den radial inneren Lagerringen (7, 7*, 7’) angeordnet sind, bei der radial zwischen den Lagerringen (6, 6*, 6’, 7, 7*, 7’) Kugeln (8, 9) angeordnet sind, welche in Laufrillen (6a, 7a) der Lagerringe (6, 6*, 6’, 7, 7*, 7’) abrollen, und bei der die Laufrillen (6a, 7a) axial beiderseits von Schultern (6b, 7b) mit parallel zu einer Lagerlängsachse (11) verlaufenden, einander gegenüberliegenden Schulterflächen (6c, 7c) begrenzt sind. Um eine derartige Lageranordnung (1), an die sich gemäß dem Stand der Technik in axialer Richtung wenigstens ein Gleitlager anschließt, in der axialen Ausdehnung kurz auszubilden, und um die Konstruktion zu vereinfachen, ist der Innendurchmesser (Di) der Schulterflächen (6c, 7c) der radial äußeren Lagerringe (6, 6*, 6’) und der Außendurchmesser (Da) der Schulterflächen (7c) der radial inneren Lagerringe (7, 7*, 7’) so bemessen, dass diese Schulterflächen (6c, 7c) die Funktion von parallelen Radialgleitlagern mit einem radialen Spiel (S) wahrnehmen.
Patent DE-102015005667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Vernetzungsreaktion reaktiver Kunststoffe
Inventor: BOHMEYER WERNER
IPC: G01N29/024
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren, die es gestatten mit nur einem Ultraschallsensor eine Information über die Schallgeschwindigkeit und deren Änderung im zu untersuchenden Material und damit über den Vernetzungszustand und seine Änderung zu erhalten. Ausgewertet wird die Reflexion an der Stoßstelle zwischen dem Sensor und dem zu untersuchenden Material.
Patent DE-102015005747-A1 (DE)
Title: Injektorzustandsüberwachung
Inventor: LORENZEN MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Drehmomentüberwachung einer Brennkraftmaschine durch eine Injektorzustandsüberwachung. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Injektoranschluss 24, 25, 26 zum Verbinden mit einem Injektor 21, 22, 23, ein Steuergerät 31, 32 zum Ansteuern des Injektoranschlusses 24, 25, 26, eine Hauptprozessoreinheit 5 zum Ansteuern des Steuergeräts, und eine Signalverarbeitungsschaltung 7. Ferner umfasst die Signalverarbeitungsschaltung Leitungen, die die von der Hauptprozessoreinheit 5 ausgegebenen Befehle sowie die von dem Steuergerät 31, 32 ausgegebenen Befehle abgreifen. Durch eine Kombination dieser beiden Befehle bildet die Signalverarbeitungsschaltung 7 ein Kombinationssignal, anhand dessen die Hauptprozessoreinheit 5 oder eine Sicherheitsprozessoreinheit 9 eine Injektorzustandsüberwachung vollzieht.
Patent DE-102015009894-A1 (DE)
Title: Ausrichten von Mehrfachansichtsabtastungen
Inventor: CHEN ZHILI
IPC: G01C11/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Beschrieben werden Ausrichtungstechniken, die automatisch mehrere aus verschiedenen Perspektiven erhaltene Abtastungen eines Objektes ausrichten. Anstelle eines bloßen Rückgriffes auf Fehler beim lokalen Merkmalsabgleich zwischen einem Paar von Abtastungen zum Identifizieren einer bestmöglichen Ausrichtung werden zusätzliche Ausrichtungsmöglichkeiten betrachtet. Gruppierte Schlüsselpunktmerkmale des Paares von Abtastungen können mit Schlüsselpunktmerkmalen einer zusätzlichen Abtastung zum Bestimmen eines Fehlers zwischen den jeweiligen Schlüsselpunktmerkmalen verglichen werden. Verschiedene Ausrichtungstechniken können den Fehler zum Bestimmen einer optimalen Ausrichtung für die Abtastungen einsetzen.
Patent DE-102015010082-A1 (DE)
Title: Wasserabscheideelement
Inventor: PFLÜGER FRANK
IPC: F02M37/34
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein Wasserabscheideelement weist ein Siebgewebe zur Wasserabscheidung auf, das aus Gewebefäden aufgebaut ist, wobei das zylindrische Siebgewebe an mindestens einer Stirnseite ein ringförmiges Trägerteil aufweist und die zugewandte Seitenkante des Trägerteils einen Winkel größer als 0° und kleiner als 90° zu den Gewebefäden des Siebgewebes einnimmt.
Patent DE-102015012525-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbindung von Schlingerbewegungen an einem Fahrzeug
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: B60K28/14
Filed: 2015-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterbindung von Schlingerbewegungen an einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeughänger (3) ein Gespann bildet und ein Steuergerät (9) eine Sensorik (11) zur Detektion der Schlingerbewegungen aufweist, welches zur Reduzierung der Schlingerbewegung mit einen Fahrzeugaktor (5) verbunden ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher eine Unfallgefahr verringert wird, ist das Steuergerät (9) im Fahrzeughänger (3) positioniert.
Patent DE-102015101208-A1 (DE)
Title: Magnetronanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Magnetronanordnung
Inventor: MEISSNER FRANK
IPC: H01J25/50
Filed: 2015-01-28
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Magnetronanordnung (100) Folgendes aufweisen: eine erste Magnetronkathode (102a) mit einer ersten Magnetanordnung, welche einen ersten Plasmabereich (108a) unterhalb der ersten Magnetronkathode definiert; eine zweite Magnetronkathode (102b) mit einer zweiten Magnetanordnung, welche einen zweiten Plasmabereich (108b) unterhalb der zweiten Magnetronkathode definiert; einen ersten Anodenträger (104a), welcher oberhalb der ersten Magnetronkathode angeordnet ist; einen zweiten Anodenträger (104b), welcher oberhalb der zweiten Magnetronkathode angeordnet ist; und einen Gaskanal (106) mit mindestens einer Gasaustrittsöffnung zum Versorgen der beiden Magnetronkathoden (102a, 102b) mit einem Prozessgas, wobei der Gaskanal oberhalb der beiden Magnetronkathoden (102a, 102b) angeordnet ist.
Patent DE-102015101803-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Aufrollvorrichtung
Inventor: SUMINAKA SATOSHI
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-02-09
Abstract: Zu lösende Probleme Ein Steuerungselement, das einen Zustand einer Aufrollvorrichtung steuert, durch richtiges Ineinandergreifen mit einer Drehung einer Wickeltrommel zu drehen, mit der Verwendung eines exzentrischen Elements, das sich zusammen mit der Wickeltrommel der Aufrollvorrichtung dreht. Lösung Ein drehbares Zahnrad 82 dreht sich durch die Drehung eines exzentrischen Elements 81 mit einer gegenüber derjenigen einer Wickeltrommel 10 verzögerten Geschwindigkeit. Ein Übertragungsmechanismus 85 schließt mehrere Übertragungsrundlöcher 86 und mehrere Übertragungsvorsprünge 87 ein und überträgt die Drehung des drehbaren Zahnrades 82 zu dem Steuerungselement 70. Die mehreren Übertragungsrundlöcher 86 sind in dem einen von dem drehbaren Zahnrad 82 und dem Steuerungselement 70 mit Abständen von 180 Grad oder weniger geformt. Die mehreren Übertragungsvorsprünge 87 sind an dem anderen von dem drehbaren Zahnrad 82 und dem Steuerungselement 70 mit Abständen von 180 Grad oder weniger geformt und bewegen sich jeweils in dem Übertragungsrundloch 86, wenn sich das drehbare Zahnrad 82 dreht. Ein Innenumfang des Übertragungsrundlochs 86 und ein Außenumfang des Übertragungsvorsprungs 87 kommen in Berührung miteinander, um dadurch die Drehung des drehbaren Zahnrades 82 zu dem Steuerungselement 70 zu übertragen.
Patent DE-102015102307-A1 (DE)
Title: Kasten aus Kunststoff, insbesondere Flaschenkasten
Inventor: RINDERLE MICHAEL
IPC: B65D1/24
Filed: 2015-02-18
Abstract: Bei einem Kasten aus Kunststoff, insbesondere Flaschenkasten sind in der Kastenseitenwand nach innen vorstehende Einbuchtprofile vorgesehen, die für eine Lastübertragung in einem Stapel aus übereinander angeordneten Kästen für den Eingriff mit einer dortigen Bodenrippe ausgebildet sind.
Patent DE-102015104217-A1 (DE)
Title: Messsystem zum Bestimmen der spezifischen elektrischen Leitfähigkeit
Inventor: ZEUN HENDRIK
IPC: G01N27/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (1) zum Bestimmen der spezifischen elektrischen Leitfähigkeit eines Mediums (6) in einem Behältnis (7), umfassend:  einen induktiven Leitfähigkeitssensor (2) mit zumindest einer Sendespule (3), die ein Eingangssignal in das Medium (6) einstrahlt, einer über das Medium (6) mit der Sendespule (3) gekoppelte Empfangsspule (4), die ein Ausgangssignal liefert;  einen Temperatursensor (8) zum Messen der Temperatur des Mediums (6); eine Datenverarbeitungseinheit (5), die anhand des Eingangssignals, des Ausgangssignals und der Temperatur des Mediums (6) dessen Leitfähigkeit ermittelt. Das System (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Leitfähigkeitssensor (2) und der Temperatursensor (8) als nicht-invasive Sensoren ausgestaltet sind.
Patent DE-102015105513-A1 (DE)
Title: Badewanne
IPC: A47K3/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es wird eine Badewanne (1) mit Längsseitenwänden (2) vorgeschlagen, die an einem Ende in ein eine Rücklehne bildendes Kopfteil (3) und am anderen Ende in ein Fußteil (4) übergehen, wobei Längsseitenwände (2), Kopfteil (3) und Fußteil (4) die Wannengrundform (5) aufspannen, die bodenseitig von einem Wannenboden (6) abgeschlossen ist und wobei einem Fußraum (7) der Wanne (1) wenigstens eine mit Abstand zum Fußteil (4) angeordnete Fußstütze (8) zugeordnet ist. Um vorteilhafte Badeverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die wenigstens eine Fußstütze (8) von einer die Wannengrundform (5) nach außen durchbrechende Ausbauchung (9) in der Längsseitenwand gebildet ist.
Patent DE-102015108326-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Radialgebläse zum Erzeugen eines Luftstroms, Verfahren zum Erzeugen eines Luftstroms in einem Haushaltsgerät und Steuergerät
Inventor: LOBER TOBIAS
IPC: D06F58/28
Filed: 2015-05-27
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Radialgebläse zum Erzeugen eines Luftstroms, Verfahren zum Erzeugen eines Luftstroms in einem Haushaltsgerät und Steuergerät Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Radialgebläse (102) zum Erzeugen eines Luftstroms (112). Das Radialgebläse (102) weist zumindest ein Radiallaufrad (104) mit zumindest einer rückwärts gekrümmten Schaufel (200) auf.
Patent DE-102015112084-A1 (DE)
Title: Pünktliche Paketkörperbereitstellung für drahtlose Übertragung
Inventor: PARVATHANENI CHAKRA
IPC: H04W80/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine drahtlose Übertragung wird durch Speichern in einem lokalen Speicher eines Kopfs in Zusammenhang mit (einem) Verweis(en) auf Speicherstellen in einem separaten, gemeinsam genutzten Speicher durchgeführt, der Nutzinformationen für eine gegebene Übertragung speichert. Jeder Kopf kann einer QoS-Warteschlange zugeordnet sein. Wenn ausgewählte Nutzinformationen übertragen werden sollen, kann eine PHY-Präambel beginnen, gefolgt von einem Kopf vom lokalen Speicher, während eine DMA-Transaktion das Abrufen von Nutzinformationen aus dem gemeinsam genutzten Speicher einleitet. Jeder abgerufene Teil von Nutzinformationen kann eine Verknüpfung mit einer nächsten Stelle umfassen, die einen nächsten Teil der Nutzinformationen speichert. Ein anschließender DMA wird für diesen Teil der Nutzinformationen eingeleitet. Eine Schaltung mit relativ fester Funktion kann den DMA einleiten und Nutzinformationsdaten empfangen; ein programmierbares Element kann beispielsweise die Nutzinformationsauswahl durchführen. Mehrere Nutzinformationen können unter Verwendung von Kopfinformationen zusammengefasst werden (direkt vor der Übertragung einer Präambel), die im schnellen lokalen Speicher gespeichert sind. Der Speicher kann nach der ACK von entsprechenden Nutzinformationen freigegeben werden.
Patent DE-102015112847-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter
Inventor: VILLWOCK SEBASTIAN
IPC: E01C19/28
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein Bodenverdichter, umfassend wenigstens eine um eine Walzendrehachse drehbare Verdichterwalze (18) mit einer Mehrzahl von in Richtung der Walzendrehachse (D) aufeinanderfolgenden Walzensegmenten (24, 26), ist dadurch gekennzeichnet, dass jedem Walzensegment (24, 26) jeweils wenigstens ein elektromotorischer Antrieb (58, 60) zur Erzeugung eines Oszillations-Drehmoments zugeordnet ist.
Patent DE-102015120890-A1 (DE)
Title: Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: TEGELER DANIEL
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb, insbesondere eine Besteckschublade, für eine Geschirrspülmaschine mit einem aus einem Spülraum einer Geschirrspülmaschine ausziehbar gelagerten Tragrahmen (2) und einem bewegbar am Tragrahmen (2) angeordneten Besteckeinsatz (3) zur Aufnahme von Spülgut, wobei der Besteckeinsatz (3) quer zur Auszugsrichtung (X) der Besteckschublade (1) sowohl horizontal als auch vertikal verfahrbar vom Tragrahmen (2) gehalten ist, wobei der Besteckeinsatz (3) an seiner sich in Auszugsrichtung (X) erstreckenden, dem Tragrahmen (2) zugewandten Längsseite (20) ein Halteelement (21) aufweist, das lösbar mit einem vom Tragrahmen (2) bereitgestellten Widerlager (22) zusammenwirkt, wobei das Widerlager (22) zur Abstützung des Halteelementes (21) in einer ersten und einer zweiten Höhenstellung zweistufig ausgebildet ist.
Patent DE-102015121983-A1 (DE)
Title: EDCV Sound
IPC: F16K3/312
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung für ein gasförmiges Medium, mit einem Ventilkörper mit einer von dem Medium in Strömungsrichtung durchströmbaren Öffnung, die durch eine Umfangsfläche im Ventilkörper begrenzt ist, einer Blende, die in einem Spalt innerhalb des Ventilkörpers senkrecht zur Strömungsrichtung verschiebbar angeordnet ist, um die Strömung durch die Öffnung zu beeinflussen, wobei der Spalt die Umfangsfläche in eine einlaufseitige und eine auslaufseitige Teil-Umfangsfläche trennt, und wobei die auslaufseitige Teil-Umfangsfläche eine der Blende zugewandte erste Kante und eine der Blende abgewandte zweite Kante aufweist. Die Ventilvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der ersten Kante zumindest ein geometrisches Merkmal zugeordnet ist, das ausgebildet ist, die erste Kante zu verungleichmäßigen.
Patent DE-102015122558-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse sowie Niederhalter für die Befestigung von Bremsbelägen in einer Scheibenbremse
Inventor: PEHLE MICHAEL
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1), der eine Bremsscheibe und zu deren beiden Seiten in einem Belagschacht (6) angeordnete Bremsbeläge (3) übergreift, und mit einem quer über die Bremsbeläge (3) führenden Niederhalter (7), der zu der Scheibenbremsachse (A) hin gegen die Bremsbeläge (3) abgestützt ist. Um die bremssattelseitige Festlegung des Niederhalters fertigungstechnisch einfacher zu gestalten sitzt der Niederhalter (7) mit seinem einen Ende in einem Schlitz (14) des Bremssattels (1), wobei das stirnseitige Ende des Niederhalters (7) einer Rückwand, und eine Ober- und eine Unterseite des Niederhalters (7) einer oberen bzw. einer unteren Fläche des Schlitzes (14) gegenüberliegt.
Patent DE-102015204867-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Verfahren zum Betrieb eines teleoperativen Prozesses
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Durchführung eines teleoperativen Prozesses, wobei ein Bildaufnahmegerät (20) und ein Werkzeug (30) zum Einsatz kommen. Das Werkzeug (30) wird dabei von einem ersten Manipulator (31) geführt und der aktuell erfasste Bereich (24) des Bildaufnahmegeräts (20) wird bestimmt. Eine Überwachung der Lage des Werkzeugs (30) relativ zum aktuell erfassten Bereich (24) des Bildaufnahmegeräts (20) ermöglicht es, ein unbeabsichtigtes Verlassen des Werkzeugs (30) aus dem erfassten Bereich (24) zu verhindern.
Patent DE-102015209182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung einer Abgas-Reinigungsvorrichtung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Computer-Programm und Computer-Programmprodukt
Inventor: MICCOLIS FRANCESCO
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung einer in einem Abgaskanal (32) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgas-Reinigungsvorrichtung (40). Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Teil einer Gesamt-Abgasrückführungs-Strömung (52), die in einem stromaufwärts vor einer Turbine (38) eines Abgas-Turboladers (20) am Abgaskanal (32) angeschlossenen Abgasrückführung (50) auftritt, nach Durchlaufen eines Kühlers (56) als Kühlungsströmung (66) der Abgasströmung (36) stromabwärts nach der Turbine (38) und stromaufwärts vor der Abgas-Reinigungsvorrichtung (40) zugemischt wird.