baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012005229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M4/04
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle (20), insbesondere für eine Batterie eines Fahrzeugs, bei welchem auf eine erste als Ableiter dienende Elektrodenschicht (16) ein erstes aktives Material (18) und auf das erste aktive Material (18) ein Separator (26) aufgebracht werden, wobei auf den Separator (26) durch Beschichten ein zweites, von dem ersten aktiven Material (18) verschiedenes aktives Material (28) und auf das zweite aktive Material (28) durch Beschichten eine zweite als Ableiter dienende und von der ersten Elektrodenschicht (16) verschiedene Elektrodenschicht (30) aufgebracht werden, wobei durch das Beschichten – auf die zweite Elektrodenschicht (30) erneut das zweite aktive Material (28), – auf dieses zweite aktive Material (28) erneut ein Separator (26), – auf diesen Separator (26) erneut das erste aktive Material (18) und – auf dieses erste aktive Material (18) erneut eine erste Elektrodenschicht (16) aufgebracht werden und wobei diese Beschichtungsvorgänge mehrmals vorgenommen werden, bis ein Stapel an Komponenten (16, 18, 26, 28, 30) der Batteriezelle (20) hergestellt ist, wobei im Bereich einer Grundfläche (G) der Batteriezelle (20) jeweils zu beschichtende Komponenten (16, 18, 26, 28, 30) mit einer durch das Beschichten aufgebrachten Komponente (16, 18, 26, 28, 30) der Batteriezelle (20) vollständig bedeckt werden und wobei durch das Beschichten über die Grundfläche (G) überstehende Teilbereiche (36, 38) der ersten Elektrodenschicht (16) und der zweiten Elektrodenschicht (30) ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die über die Grundfläche (G) überstehenden Teilbereiche (36) wenigstens zweier erster Elektrodenschichten (16) einerseits und die über die Grundfläche (G) überstehenden Teilbereiche (38) wenigstens zweier zweiter Elektrodenschichten (30) andererseits durch das Beschichten elektrisch leitend miteinander verbunden werden.
Patent DE-102012013364-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungsanlage mit Energiespeicherung im Inselbetrieb
Inventor: BLANKE-BOHNE JOHANNES
IPC: F03G7/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Energieerzeugungsanlage (10; 20; 30; 40) mit mindestens einer Energiewandlereinheit (11; 21; 31; 41a, 41b, 41c), die natürlicherweise vorhandene Energie – wie etwa Wind-, Sonnen-, Wärme-, oder Wasser-Energie – direkt oder indirekt über mindestens einen Stromgenerator (12a, 12b; 22; 32; 42) in elektrischen Strom umwandeln kann, welcher über eine Stromausgangsleitung (12a', 12b'; 22'; 32'; 42') des Stromgenerators (12a, 12b; 22; 32; 42) einem öffentlichen Strom-Netz (N) zugeführt wird, wobei eine Energiespeicheranlage (13; 23; 33; 43) vorgesehen ist, die einen Verdichter (14; 24; 34; 44) zur Erzeugung von Druckgas (G), einen Druckgasbehälter (15; 25; 35; 45; 55) zur Aufnahme und Speicherung des erzeugten Druckgases (G) und einen Drehmomenterzeuger (16; 26; 36; 46) zur Umwandlung von Druck des Druckgases (G) in mechanische Bewegungsenergie umfasst, und wobei dem Drehmomenterzeuger (16; 26; 36; 46) ein Stromgenerator (12b; 22; 32; 42) nachgeschaltet ist, der die mechanische Bewegungsenergie des Drehmomenterzeugers (16; 26; 36; 46) in elektrischen Strom umwandeln und dem öffentlichen Strom-Netz (N) zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckgasbehälter Druckkammern so angeordnet sind, dass in Richtung Umgebung a → b → c der Druck in Stufen abnimmt, dass die Energiewandlereinheit (11; 21; 31; 41a, 41b, 41c) und die Energiespeicheranlage (13; 23; 33; 43) so ausgestaltet sind, dass sie gemeinsam im Inselbetrieb ohne Anschluss an das öffentliche Strom-Netz (N) autark betrieben werden können, dass eine Schalteinrichtung (17; 27; 37; 47) vorgesehen ist, mittels derer die Stromausgangsleitung (12a', 12b'; 22'; 32'; 42') des Stromgenerators (12a, 12b; 22; 32; 42) vom öffentlichen Strom-Netz (N) getrennt werden kann, und dass der Verdichter (14; 24; 34; 44) direkt mit Energie aus der Energiewandlereinheit (11; 21; 31; 41a, 41b, 41c) beschickt werden kann, wobei lediglich ein einziger Stromgenerator (22; 32; 42) vorgesehen ist, wobei die Energiespeicheranlage (13; 23; 33) räumlich unmittelbar angrenzend an die Energiewandlereinheit (11; 21; 31) angeordnet ist, und dass die Energiewandlereinheit (11; 21; 31) und die Energiespeicheranlage (13; 23; 33) eine konstruktive Einheit mit gemeinsamer baulicher Plattform (18; 28; 38) bilden und wobei der Stromgenerator (22) zusammen mit dem Drehmomenterzeuger (26) im Turmkopf der Windkraftanlage und der Verdichter (24) im Turmfuß angeordnet sind.
Patent DE-102012013986-B4 (DE)
Title: Vertikale Welle mit Gleitlager für eine Turbine oder einen Generator
Inventor: HAUSSMANN RAINER
IPC: F16N7/36
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vertikale Welle (1) mit hydrodynamischem Gleitlager (2), umfassend die folgenden Merkmale beziehungsweise Bauteile: 1.1 ein ringförmiges, feststehendes Lagergehäuse (3), das die Welle (1) umgibt; 1.2 eine Mehrzahl von Lagersegmenten (4), die feste Bestandteile des Lagergehäuses (3) sind, die Welle (1) umgeben und tragen, und mit dieser Lagerspalte (5) bilden; 1.3. die Welle (1) weist eine radial innere Ölwanne (1.2) sowie eine mit dieser kommunizierende radial äußere Ölwanne (1.3) auf; 1.4 ein Ölschmiersystem, bei dem das Öl die folgenden Bauteile durchströmt: – das Lagergehäuse (3); – eine erste Verbindungsleitung vom Lagergehäuse (3) zur inneren Ölwanne (1.2); – einen Überströmkanal (1.4) vom oberen Ende der radial inneren Ölwanne (1.2) zum oberen Ende der radial äußeren Ölwanne (1.3); – Bohrungen (7) von der radial äußeren Ölwanne (1.3) zum Lagergehäuse (3); – eine Kühleinrichtung (10) mit Anschlüssen an das Lagergehäuse (3); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.5 es ist eine Schöpfschaufel (8) vorgesehen, die Bestandteil eines Führungsrohres (9) ist; 1.6 das Führungsrohr (9), ist Bestandteil einer leitenden Verbindung zwischen den Bohrungen (7) und der Kühleinrichtung (10);
Patent DE-102012018269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der Wiedergabe von Audiosignalen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: H03G3/32
Filed: 2012-09-17
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung der Wiedergabe von Audiosignalen in einem Kraftfahrzeug, wobei ein durch ein Audiowiedergabegerät bereitgestelltes Audiosignal basierend auf einem ermittelten Hintergrundgeräusch bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bevorstehende Verkehrs- und/oder Straßenverhältnisse mittels einer optischen Erfassungseinrichtung erfasst werden, basierend auf den bevorstehenden Verkehrs- und/oder Straßenverhältnissen aus einem Datenbankspeicher ein bevorstehendes Hintergrundgeräusch ermittelt wird, aus dem Wegabstand der bevorstehenden Verkehrs- und/oder Straßenverhältnisse zum Kraftfahrzeug und Informationen zum Fahrzustand des Kraftfahrzeugs, ein Zeitpunkt oder Zeitbereich des Eintretens bevorstehender Hintergrundgeräusche berechnet wird basierend auf den bevorstehenden Hintergrundgeräuschen und Informationen zum Fahrzustand des Kraftfahrzeugs Steuervorgaben zur Bearbeitung der Audiosignale berechnet werden oder aus einem weiteren Datenbankspeicher gelesen werden und das Audiosignal entsprechend der Steuervorgaben vor seiner Ausgabe bearbeitet wird, wenn Zeitpunkt oder Zeitbereich des Eintretens des bevorstehenden Hintergrundgeräuschs erreicht wurde.
Patent DE-102012109088-B4 (DE)
Title: Faseroptisches Konversionsmodul
Inventor: Meinl Jürgen
IPC: G02B6/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: Faseroptisches Konversionsmodul als Teil einer Beleuchtungseinrichtung, umfassend:
 - wenigstens eine Lichtleitfaser (6), die an einem Lichteintrittsende zur Ankopplung an eine zugeordnete Anregungslichtquelle (60) mit einem Stecker (5) versehen ist und an einem Lichtaustrittsende zur Abgabe von Anregungslicht in vorgegebener Strahlrichtung an einen Leuchtfleck (80) eingerichtet ist;
 - einen Konverter (8), dessen Oberfläche geneigt zu der vorgegebenen Strahlrichtung angeordnet ist und in dem, ausgehend von dem Leuchtfleck (80), das Anregungslicht in Nutzlicht umgewandelt und dieses zu einem Nutzgerät hin emittiert wird;
 - einen Auskoppelkopf (1), der zur Halterung der wenigstens einen Lichtleitfaser (6) und des Konverters (8) ausgebildet ist und als Ganzes in das Nutzgerät einsetzbar ist;
 - einen Kühlkörper (14) zur Aufnahme des Konverters (8) in wärmeleitender und mechanisch fester Verbindung mit dem Auskoppelkopf (1); und
 - ein Nutzlichtaustrittsfenster, das mit einer Lichtfalle für am Konverter reflektiertes Anregungslicht versehen ist und das den Hauptreflex des an der Konverteroberfläche reflektierten Anregungslichts abschirmt, um nur das Nutzlicht in das Nutzgerät eintreten zu lassen.
Patent DE-102012111177-B4 (DE)
Title: Chipträger, Chipgehäuse, Verfahren zum Bilden eines Chipträgers und Verfahren zum Bilden eines Chipgehäuses
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-11-20
Granted: 2017-07-06
Abstract: Chipträger (102) aufweisend: • eine Chipträgeroberfläche (104), eingerichtet, so dass ein erster Chip (106) von einer ersten Chipunterseite (108) getragen ist, wobei eine erste Chipoberseite (112) des ersten Chips (106) über der Chipträgeroberfläche (104) eingerichtet ist; und • mindestens eine Aussparung (114), die sich von der Chipträgeroberfläche (104) in den Chipträger (102) hinein erstreckt, wobei der Chipträger (102) eingerichtet ist, so dass eine elektrische Verbindung mit der ersten Chipunterseite (108) besteht; • wobei die mindestens eine Aussparung (114) eingerichtet ist, so dass ein zweiter Chip (116) von einer zweiten Chipunterseite (118) getragen ist, wobei eine zweite Chipoberseite (122) des zweiten Chips (116) im Wesentlichen eben mit der ersten Chipoberseite (112) ist, ferner aufweisend: • ein anhaftendes oder klebendes Material (124), gebildet über einer Unterseite der Aussparung (126), wobei der zweite Chip (116) über dem anhaftenden oder klebenden Material (124) gebildet ist; und • wobei das anhaftende oder klebende Material (124) ferner eingerichtet ist, so dass der zweite Chip (116) von den mehreren Seiten der Aussparung (128a, 128b) elektrisch isoliert ist, und wobei das Niveau des anhaftenden oder klebenden Materials das Niveau der Chipträgeroberfläche überschreitet, so dass der erste Chip lediglich seitlich vom anhaftenden oder klebenden Material berührend umgeben ist.
Patent DE-102012112067-B4 (DE)
Title: Fahrrad-hydraulik-komponente
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: F16L33/16
Filed: 2012-12-11
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fahrrad-Hydraulik-Komponente (20, 116), umfassend: ein erstes Verbindungsstück (51) mit einer ersten Verschraubung (54, 117a), die einen Außengewindeabschnitt (54a) aufweist, der in eine Innengewindebohrung (24a, 120a) der Fahrrad-Hydraulik-Komponente (20, 116) einschraubbar ist, wobei die Fahrrad-Hydraulik-Komponente (20, 116) einen ersten Schlauchbefestigungsabschnitt (39, 120) aufweist, der einen ersten Fluidweg (76) definiert und eine erste Dichtungs-Einreißstruktur (63, 124), die in der Nähe des ersten Fluidweges (76) angeordnet ist, wobei die erste Dichtungs-Einreißstruktur (63, 124) so konfiguriert ist, dass sie ein erstes Dichtungsmaterial (62, 114a) eines Hydraulik-Schlauchs (50, 114) physisch einreißt, wenn die Fahrrad-Hydraulik-Komponente (20, 116) mit dem Hydraulik-Schlauch (50, 114) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fluidweg (76) zum Teil von einer Schlauchbefestigungsbohrung (51a) der ersten Verschraubung (54, 117a) definiert ist, wobei der erste Fluidweg (76) mit Hydraulikflüssigkeit vorgefüllt ist; und ein drittes Dichtungsmaterial (74,) an einer ringförmigen Endfläche (54b) der ersten Verschraubung (54, 117a) befestigt ist und eine Öffnung der Schlauchbefestigungsbohrung (51a) überlagert, die von der ringförmigen Endfläche (54b) definiert ist, und ein Ende des ersten Fluidweges (76) abdichtet, und das dritte Dichtungsmaterial (74) von dem Ende des ersten Fluidweges (76) entfernbar oder abziehbar ist.
Patent DE-102012204794-B4 (DE)
Title: Verdichter mit variabler verdrängung
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: F04B27/16
Filed: 2012-03-26
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verdichter mit variabler Verdrängung, in dem eine Saugdruckzone, eine Abgabedruckzone und eine Steuerungsdruckkammer (121) ausgebildet sind, wobei eine Verdrängung des Verdichters mit variabler Verdrängung in Übereinstimmung mit einem Druck in der Steuerungsdruckkammer (121) durch Zuführen eines Kältemittels in der Abgabedruckzone zu der Steuerungsdruckzone über einen Zufuhrdurchgang (51, 52, 69, 70) und durch Ausgeben des Kältemittels in der Steuerungsdruckkammer (121) zu der Saugdruckzone über einen Ablassdurchgang (54, 63, 481, 461, 482, 65) variiert, wobei der Verdichter mit variabler Verdrängung Folgendes aufweist: ein erstes Steuerungsventil (33) zum Einstellen der Querschnittsfläche des Zufuhrdurchgangs (51, 52, 69, 70); ein Saugbegrenzungsventil (34), das einen ersten Ventilkörper (57), eine Feder (58), einen Federsitz (59) und eine erste Gegendruckkammer (63, 611) hat, die durch den Federsitz (59) definiert ist und gegenüber der Feder (58) mit Bezug auf den Federsitz (59) ausgebildet ist, wobei der erste Ventilkörper (57) die Querschnittsfläche eines Saugdurchgangs (55, 601, 561, 622) ändert, der sich von dem externen Kältemittelkreis zu einer Saugkammer (131) erstreckt, und die erste Gegendruckkammer (63, 611) zum Aufbringen eines Gegendrucks über die Feder (59) auf den ersten Ventilkörper (57) verwendet wird, um gegen den Druck in dem Saugdurchgang (55, 601, 561, 622) zu wirken, ein zweites Steuerungsventil (35), das einen zweiten Ventilkörper (46) und eine zweite Gegendruckkammer (64) hat, die mit dem Zufuhrdurchgang (51, 52, 69, 70) stromabwärtig des ersten Steuerungsventils (33) verbunden ist, wobei das zweite Steuerungsventil (35) die Querschnittsfläche des Ablassdurchgangs (54, 63, 481, 461, 482, 65) in Erwiderung auf den Gegendruck in der zweiten Gegendruckkammer (64) einstellt, der dem Öffnungs-/Schließzustand des ersten Steuerungsventils (33) entspricht, wobei das zweite Steuerungsventil (35) die Querschnittsfläche des Ablassdurchgangs (54, 63, 481, 461, 482, 65) derart einstellt, dass die Querschnittsfläche des Ablassdurchgangs (54, 63, 481, 461, 482, 65), wenn das erste Steuerungsventil (33) in dem geschlossenen Zustand (3) ist, größer ist als die, wenn das erste Steuerungsventil (33) in dem geöffneten Zustand (2) ist, und die erste Gegendruckkammer (63, 611) in einem Bereich des Ablassdurchgangs (54, 63, 481, 461, 482, 65) angeordnet ist, der zwischen dem zweiten Steuerungsventil (35) und der Steuerungsdruckkammer (121) angeordnet ist.
Patent DE-102012206161-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit reinigungsfähiger Pulverzuführung
Inventor: GERL BERNHARD
IPC: A47J31/60
Filed: 2012-04-16
Granted: 2018-09-13
Abstract: Kaffeevollautomat für Haushaltszwecke, mit einem Mahlwerk (10) zur Zubereitung von frisch gemahlenem Kaffeepulver, mit einer Pulverführung zum Transport des Kaffeepulvers vom Mahlwerk (10) in eine darunter angeordnete Brühgruppe (18) und mit einer Vorrichtung für eine manuelle Pulverzufuhr (16) von bereits gemahlenem Kaffeepulver oberhalb der Brühgruppe (18), die in die Pulverführung mündet, wobei eine separate Reinigungsöffnung eine manuelle Reinigung der Pulverzuführung ermöglicht, und wobei die separate Reinigungsöffnung zugleich als Vorrichtung für eine manuelle Pulverzufuhr (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Reinigungsöffnung ein Schubfach mit einer darin verfahrbaren Pulverschublade (16) als Vorrichtung für eine manuelle Pulverzufuhr ist, dass die Pulverschublade (16) in einer horizontalen Ebene mit und parallel zu einer Pulverführung für das Mahlwerk (10) angeordnet ist, und dass die Pulverschublade (16) zugleich eine Pulverführung für das gemahlene Kaffeepulver aus dem Mahlwerk (10) darstellt.
Patent DE-102012207229-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/48
Filed: 2012-05-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elektronisches Bauelement (200), aufweisend:- einen elektrisch aktiven Bereich, aufweisend:•ein erstes Kontaktpad (202, 204, 206, 208);•ein zweites Kontaktpad (202, 204, 206, 208);•eine organische funktionelle Schichtenstruktur (100) zwischen dem ersten Kontaktpad (202, 204, 206, 208) und dem zweiten Kontaktpad (202, 204, 206, 208); und- eine Barrierendünnschicht (108, 302), die direkt auf dem elektrisch aktiven Bereich abgeschieden ist,- mindestens einen elektrischen Anschluss (502, 702, 706), der mit einem des ersten Kontaktpads (202, 204, 206, 208) und des zweiten Kontaktpads (202, 204, 206, 208) gekoppelt ist, wobei das mit dem elektrischen Anschluss (502, 702, 706) gekoppelte Kontaktpad die Barrierendünnschicht (302) und einen elektrisch leitfähigen Bereich (304) aufweist,o wobei die Barrierendünnschicht (302) den elektrisch leitfähigen Bereich (304) teilweise bedeckt derart, dass ein Teil des elektrisch leitfähigen Bereichs (304) freigelegt ist, undo wobei der freigelegte Bereich (710, 712, 902, 904, 906, 908, 910, 912, 914, 916) vollständig lateral von Barrierendünnschicht (302) umgeben ist, undo wobei der elektrisch leitfähige Bereich (304) des Kontaktpads in dem freigelegten Bereich (710, 712, 902, 904, 906, 908, 910, 912, 914, 916) mittels Formschluss mit dem elektrischen Anschluss (502) gekoppelt ist.
Patent DE-102012208235-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: H01L51/44
Filed: 2012-05-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100), aufweisend:eine erste organische funktionelle Schichtenstruktur (112) ;eine zweite organische funktionelle Schichtenstruktur (116); undeine Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schichtenstruktur (114) zwischen der ersten organischen funktionellen Schichtenstruktur (112) und der zweiten organischen funktionellen Schichtenstruktur (116),wobei die Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schichtenstruktur (114) aufweist:• eine erste elektronenleitende Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (306); und• eine zweite elektronenleitende Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (302), wobei die zweite elektronenleitende Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (302) aus einem einzigen Stoff gebildet ist,wobei der Stoff der ersten elektronenleitenden Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (306) ein Stoff ist ausgewählt aus der Gruppe von Stoffen bestehend aus: HAT-CN, Cu(I)pFBz, NDP-2, NDP-9, Bi(III)pFBz, F16CuPc.
Patent DE-102013101302-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Niederdruckventil, zur Steuerung einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAREIS BERND DR -ING
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-02-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: Ventil, insbesondere Niederdruckventil, zur Steuerung einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, das einen Kanalabschnitt zur Abgasführung aufweist, mit einem Ventilelement, das im Kanalabschnitt verstellbar angeordnet ist und mittels eines Stelltriebes verstellbar ist, wobei das Ventilelement mittels eines elektromagnetischen Stelltriebs verstellbar ist, und wobei die Stellung des Ventilelements mittels eines Positionssensors steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor zur Überwachung der Temperatur im Kanalabschnitt vorgesehen ist, dass der Positionssensor und der Temperatursensor über eine gemeinsame Schnittstelle angeschlossen sind, und dass ein Sensoradapter vorgesehen ist, der zur Kontaktierung des Positionssensors und des Temperatursensors ausgebildet ist und an dem die gemeinsame Schnittstelle vorgesehen ist.
Patent DE-102013109281-B4 (DE)
Title: Abrollvorrichtung für ein Klebeband
Inventor: GERLINGER ULRICH
IPC: B65H16/02
Filed: 2013-08-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abrollen von Klebeband, mit einem scheibenförmigen Träger (2), mit einer stangenförmigen Rollenaufnahme (4), welche durch eine Öffnung einer Klebebandrolle (10) derart führbar ist, dass die Klebebandrolle (10) und/oder mit der Rollenaufnahme (4) um eine vorgegebene Drehachse (D) drehbar ist, so dass sich die Klebebandrolle (10) während der Abnahme von Klebeband dreht, und wobei der scheibenförmige Träger (2) die Klebebandrolle (10) wenigstens abschnittsweise stützt und die Klebebandrolle (10) auch gegenüber dem Träger (2) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einen von einem kreisförmigen Profil abweichenden Querschnitt derart aufweist, dass ein Abstand (R) von der Drehachse (D) der Klebebandrolle (10) zu einem Rand (22) des scheibenförmigen Trägers (2) in einer bezüglich der Drehachse (D) definierten Umfangsrichtung variiert, so dass der Abstand (R) zwischen der Drehachse (D) der Klebebandrolle (10) und einer zu beklebenden Wand (20) änderbar ist.
Patent DE-102013109419-B4 (DE)
Title: Pumpensteuervorrichtung und Pumpverfahren
Inventor: WATANABE KAZUMASA
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-08-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Pumpensteuervorrichtung (40) zur Steuerung der Ausgabemenge einer Kraftstoffpumpe (14) durch Steuerung eines Regelventils (16), das jedem Pumpenkolben der Pumpensteuervorrichtung zugeordnet ist, wobei die Pumpensteuervorrichtung umfaßt:einen Einstellabschnitt (S412, S414), der die Ausgabemenge der Kraftstoffpumpe einstellt;einen Feststellungsabschnitt (S408), der feststellt, ob Pumpenkolben existieren, die eine Kraftstoffausgabe stoppen, weil ein Teil der Regelventile gestoppt ist;ein Berechnungsabschnitt (S410), der ein Einspritzpumpenverhältnis berechnet, das ein Verhältnis der Anzahl der Einspritzzeitpunkte bei einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (30) zur Anzahl der Pumpzeitpunkte bei der Kraftstoffpumpe darstellt; undeinen Verteilerabschnitt (S416), der die vom Einstellabschnitt eingestellte Ausgabemenge auf der Basis des vom Berechnungsabschnitt berechneten Einspritzpumpenverhältnisses auf die abgebenden Pumpenkolben verteilt; wobeider Berechnungsabschnitt (410) das Einspritzpumpenverhältnis ohne Berücksichtigung der die Kraftstoffausgabe stoppenden Pumpenkolben berechnet, wenn der Feststellungsabschnitt feststellt, daß die die Kraftstoffausgabe stoppenden Pumpenkolben existieren.
Patent DE-102013215558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation einer temperaturbedingten radialen Vorspannungsänderung in einer Wälzlageranordnung
Inventor: EICH BERND
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-08-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung (20; 30; 40) zur Kompensation einer temperaturbedingten radialen Vorspannungsänderung in einer Wälzlageranordnung (21), mit folgenden Merkmalen:einem zu der Wälzlageranordnung (21) koaxial angeordneten Kompensationsring (27) mit wenigstens einer abgeschrägten Stirnfläche (28) und mit einem gegenüber der Wälzlageranordnung (21) höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten; undeinem zwischen der Wälzlageranordnung (21) und dem Kompensationsring axial verschiebbar angeordneten Bordring (29) für Wälzkörper (25) der Wälzlageranordnung (21);wobei bei einer Temperaturänderung die wenigstens eine abgeschrägte Stirnfläche (28) des Kompensationsrings (27) mit einer dazu korrespondierenden abgeschrägten Fläche (31) derart zusammenwirkt, dass sich durch eine temperaturbedingte radiale Ausdehnung des Kompensationsrings (27) eine axiale Position des zwischen der Wälzlageranordnung (21) und dem Kompensationsring (27) angeordneten Bordrings (29) verändert.