baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021111051-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: BÖTTCHER TINO
IPC: F01M13/04
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (10) zur Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors, umfassend einen Gaseinlass (11) für den Einlass von Blow-By-Gas (12) aus einem Kurbelgehäuse (13), einen Ölabscheider (20), der ausgangsseitig einen Gasauslass (15) und einen ersten Ölrücklauf (16) zum Abführen des abgeschiedenen Öls aufweist, eine Saugstrahlpumpe (30), welche einen Einlass (31) für Blow-By-Gas (12), einen Einlass (32) für Treibgas (33) und einen Auslass (34) für ein Gemisch (35) aus Blow-By-Gas (12) und Treibgas (33) aufweist. Die Saugstrahlpumpe (30) ist strömungstechnisch zwischen dem Gaseinlass (11) und dem Ölabscheider (20) angeordnet, und das Gemisch (35) aus Blow-By-Gas (12) und Treibgas (33) von der Saugstrahlpumpe (20) zu einem Einlass (21) des Ölabscheiders (20) förderbar ist, wobei zwischen dem Auslass (34) der Saugstrahlpumpe (30) und dem Einlass (21) des Ölabscheiders (20) ein zweiter Ölrücklauf (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102021126509-B4 (DE)
Title: Tragbare Chipvorrichtung und Verfahren zum Ausführen eines Softwaremodul-Updates in einer tragbaren Chipvorrichtung
Inventor: ROTH MANFRED
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine tragbare Chipvorrichtung weist einen Chip auf, der ein Betriebssystem und einen Lader aufweist, wobei der Lader eingerichtet ist, ein Softwaremodul in den Chip zu laden und/oder das Softwaremodul im Chip ausführbar zu machen, eine Kommunikationsschnittstelle, welche eingerichtet ist, mit einem externen Lesegerät zu kommunizieren, wobei die tragbare Chipvorrichtung eingerichtet ist zum Ausführen eines Softwaremodul-Updates mittels der folgenden Prozesse: Empfangen eines zweiten Schlüssels im Lader mittels einer mit einem ersten Schlüssel verschlüsselten Kommunikation zwischen dem externen Lesegerät und der Kommunikationsschnittstelle und Speichern des zweiten Schlüssels im Lader, wobei das Betriebssystem eingerichtet ist, die Entschlüsselung der mit dem ersten Schlüssel verschlüsselten Kommunikation bereitzustellen, Authentisieren des externen Lesegeräts mittels des im Lader gespeicherten symmetrischen Schlüssels, Empfangen von Softwaremodul-Updatedaten im Lader mittels der Kommunikationsschnittstelle, und Ausführen des Softwaremodul-Updates mittels des Laders unter Verwendung der Softwaremodul-Updatedaten.
Patent DE-102021131533-B4 (DE)
Title: Sphärisches Kurbelgetriebe
Inventor: LEINEWEBER JOHANNES
IPC: F16H21/54
Filed: 2021-12-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Es wird ein neuartiges sphärisches Kurbelgetriebe vorgeschlagen, in welches zwei rotatorische Antriebsbewegungen koaxial eingeleitet werden. Das Kurbelgetriebe umfasst ein sphärisches viergliedriges Getriebe, welches um ein fünftes Element erweitert ist. Letzteres definiert die Drehlage des Endeffektors (an dem ein Funktionselement befestigt werden kann) unabhängig von den Positionierwinkeln der Antriebe.
Patent DE-112007002132-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Gasstrompfaden
Inventor: NUMATA KOICHI
IPC: H01M8/04291
Filed: 2007-09-10
Granted: 2018-08-30
Abstract: Bei einer Polymerelektrolytmembranbrennstoffzelle (100B) sind eine Vertiefung (142) (kathodenseitiger Gasstrompfad) in einem kathodenseitigen Separator (140) und eine Vertiefung (152) (anodenseitiger Gasstrompfad) in einem anodenseitigen Separator (150) so gebildet, dass Luft und Wasserstoff in einer Richtung entgegen der Richtung der Schwerkraft strömen. Eine Oberflächenbehandlung kann auf die Oberfläche der Vertiefungen (142 und 152) so angewandt sein, dass die Hydrophilie in den Vertiefungen auf der stromabwärtigen Seite höher ist als auf der stromaufwärtigen Seite.
Patent DE-112008002441-B4 (DE)
Title: Metallwerkstoffe mit hybrid-stabilisierter Oxidschicht, Verfahren zu der Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: BLANK CHRISTA
IPC: C25D11/26
Filed: 2008-09-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Metallwerkstoffe mit hybrid-stabilisierter Oxidschicht, wobei die Oxidschicht einen stängel- oder säulenartigen Oxidschichtaufbau mit Nanoporen aufweist,wobei langkettige Polymere als separate Phase dauerhaft im Porenraum der Nanoporen eingelagert sind oderwobei sie mit den an die Poren angrenzenden Materialzonen des Oxids fest verbunden sind und eine Mischphase bilden undwobei die Metalle ausgewählt sind aus AI, Zr, Ti oder deren Legierungen, wobei die langkettigen Polymere polyanionische Polymere oder ein polykationisches Polymer sind, wobei die polyanionischen Polymere ausgewählt sind aus sulfatierten Chitosan, Chondroitinsulfat, Heparin, Cellulosesulfate, Dextransulfate, Polyvinylsulfat und dem PTFE-basierten lonomer Nafion®,wobei das polykationische Polymer Chitosan ist,wobei die hybrid-stabilisierte Oxidschicht zusätzlich eine polymere Beschichtung aus Poly(octadecen-alt-maleinsäureanhydrid) aufweist, die kovalent an die hybrid-stabilisierte Oxidschicht gebunden ist.
Patent DE-112010006020-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: UEKI NOBUKAZU
IPC: F02D29/00
Filed: 2010-11-24
Granted: 2016-06-23
Abstract: Fahrzeugantriebssystem (1) mit: einer Brennkraftmaschine (2); einem manuell schaltbaren Getriebe (4), das dazu fähig ist, eine Gangposition zu wechseln; einer Kupplung (3), die zwischen der Brennkraftmaschine (2) und dem Getriebe angeordnet ist; und einer Steuervorrichtung (7), die eine Antriebssteuerung der Brennkraftmaschine (2) durchführt, wobei während eines antriebslosen Fahrens, bei welchem die Drehmomentübertragung zwischen der Brennkraftmaschine (2) und einer Achse (12) blockiert ist, die Steuervorrichtung (7) eine Kraftstoffabschaltung für die Brennkraftmaschine (2) durchführt, wenn die Kupplung (3) geöffnet wird und dadurch gekennzeichnet, dass die Gangposition des Getriebes in eine Vorwärtsposition (43–47) geändert wird, falls die Gangposition nach der Änderung niedriger als eine optimale Gangposition ist, die zu einer Fahrzeuggeschwindigkeit passt.
Patent DE-112012005442-B4 (DE)
Title: Leckerfassungsvorrichtung für gasförmige Kraftstoffe
Inventor: SAITO YOSHIO
IPC: F02M21/02
Filed: 2012-12-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Gaskraftstoffleckerfassungsvorrichtung, die ein Leck eines gasförmigen Kraftstoffs auf einer Hochdruckseite eines in einer sich von einem Gaskraftstofftank (21) zu einem Gaskraftstoffeinspritzventil (27) erstreckenden Gaskraftstoffversorgungspassage (22, 26) eingefügten Druckverringerungsventils (25) erfasst, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Kumulativkraftstoffeinspritzmengenberechnungsvorrichtung (4a), die eine kumulative Kraftstoffeinspritzmenge berechnet, das heißt, die kumulative Menge des gasförmigen Kraftstoffs, der über das Gaskraftstoffeinspritzventil (27) eingespritzt wurde; eine Leckschwellwerteinstellvorrichtung (4b), die einen Leckschwellwert zum Bestimmen des Vorhandenseins oder der Abwesenheit eines Gaskraftstofflecks einstellt basierend auf der kumulativen Kraftstoffeinspritzmenge und einem Druck des gasförmigen Kraftstoffs auf der Hochdruckseite des Druckverringerungsventils (25); eine Druckänderungsberechnungsvorrichtung (4c), die eine Änderungsrate des Drucks des gasförmigen Kraftstoffs auf der Hochdruckseite des Druckverringerungsventils (25) berechnet; und eine Kraftstoffleckbestimmungsvorrichtung (4d), die das Vorhandensein eines Gaskraftstofflecks bestimmt, falls die Änderungsrate des Drucks höher ist als der Leckschwellwert dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ein auf der Hochdruckseite des Druckverringerungsventils (25) eingefügtes Isolationsventil (23) geöffnet ist, die Leckschwellwerteinstellvorrichtung (4b) den Leckschwellwert einstellt basierend auf der kumulativen Kraftstoffeinspritzmenge und dem Druck des gasförmigen Kraftstoffs auf der Hochdruckseite des Druckverringerungsventils (25), wogegen dann, wenn das Isolationsventil (23) geschlossen ist, ein voreingestellter Schwellwert für ein geschlossenes Isolationsventil (23) als der Leckschwellwert eingestellt wird.
Patent DE-112013002573-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KODAMA YUJI
IPC: B60C5/00
Filed: 2013-06-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Luftreifen (1), aufweisendeinen in Reifenumfangsrichtung verlaufenden Reifenvorsprung (9), der sich longitudinal vornehmlich entlang einer Reifenumfangsrichtung erstreckt, aufeinem ersten Reifenseitenabschnitt außen in einer Reifenradialrichtung von einer maximalen Reifenbreitenposition (H) angeordnet ist, undwobei mehrere in Radialrichtung verlaufende Reifenvorsprünge (10), die sich in Längsrichtung vornehmlich entlang der Reifenradialrichtung erstrecken, an einem zweiten Reifenseitenabschnitt angeordnet sind,wobei eine Breite in seitlicher Richtung des Reifenvorsprungs (9) einen Bereich von nicht weniger als 0,5 mm und von nicht mehr als 5 mm erfüllt,wobei die in Radialrichtung verlaufenden Reifenvorsprünge (10) nicht an dem ersten Reifenseitenabschnitt vorgesehen sind, undwobei der in Reifenumfangsrichtung verlaufende Reifenvorsprung (9) nicht an dem zweiten Reifenseitenabschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-112014005155-B4 (DE)
Title: Überwachen des Zustandes eines länglichen Eisengegenstandes, der eine Längsachse hat
Inventor: SILVO JONI
IPC: B66B7/12
Filed: 2014-11-12
Granted: 2022-09-29
Abstract: Gerät (106, 200, 300, 400, 1006, 1100a, 1100b) zum Überwachen eines Zustandes eines länglichen Eisengegenstandes (202, 502, 602, 1002, 1201), der eine Längsachse hat, wobei das Gerät (106, 200, 300, 400, 1006, 1100a, 1100b) umfasst: zwei Magnetisierkreise (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b), die Magnetpole umfassen, die entlang der Längsachse angeordnet sind, und eine Magnetfluss-Leiteinrichtung (208a, 208b, 308), die die Pole (204a, 204b, 304) verbindet, wobei die Magnetisierkreise (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b) um den Gegenstand herum auf gegenüberliegenden Seiten entlang der Längsachse angeordnet sind und die Magnetisierkreise (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b) gelenkig miteinander verbunden sind, um zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der überwachte Gegenstand zwischen den Polen (204a, 204b, 304) der Magnetisierkreise (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b) eingeschlossen ist, und einer geöffneten Stellung beweglich zu sein, in der der überwachte Gegenstand aus dem Gerät (106, 200, 300, 400, 1006, 1100a, 1100b) entnommen werden kann; wobei das Gerät (106, 200, 300, 400, 1006, 1100a, 1100b) umfasst:ein Kraftausübungselement (414, 1122a, 1122b, 1162a, 1162b), das wirkungsmäßig mit den Magnetisierkreisen (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b) derart verbunden ist, dass in der geschlossenen Stellung die Magnetisierkreise (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b) zueinander gedrückt werden; und die wirkungsmäßige Verbindung zwischen dem Kraftausübungselement (414, 1122a, 1122b, 1162a, 1162b) und den Magnetisierkreisen (612a, 612b, 1112a, 1112b, 1212a, 1212b, 1312a, 1312b, 1412a, 1412b) basierend auf der Erfassung eines fehlerhaften Abschnittes des länglichen Eisengegenstandes (202, 502, 602, 1002, 1201) durch eine Kraft, die von einem fehlerhaften Abschnitt des länglichen Eisengegenstandes (202, 502, 602, 1002, 1201) empfangen wird, veranlasst wird, sich zu trennen.
Patent DE-112015000924-B4 (DE)
Title: Zielabhängiger Geschwindigkeitsregler
Inventor: JOHANSSON ANDERS
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-03-18
Granted: 2019-01-24
Abstract: Von einem Prozessorschaltkreis durchzuführendes Verfahren (700) zum Berechnen und Anpassen der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (100) für eine gewünschte Ankunftszeit an einem Ziel (120), wobei das Verfahren (700) gekennzeichnet ist durch:Registrieren (701) des Ziels (120) des Fahrzeugs;Registrieren (702) einer gewünschten Ankunftszeit am registrierten (701) Ziel (120);Angeben (703) eines Grades der Wichtigkeit des Erreichens des Ziels (120) zur gewünschten Ankunftszeit;Ermitteln (704) der geographischen Position des Fahrzeugs;Ermitteln (705) einer aktuellen Zeit;Bestimmen (706) einer Route (110) von der ermittelten (704) geographischen Position des Fahrzeugs zum Ziel (120);Berechnen (707) einer Strecke zwischen der Position des Fahrzeugs und dem Ziel (120) entlang der bestimmten (706) Route (110);Erfassen (708) von statistischen Informationen zur durchschnittlichen Fahrtzeit zum Ziel (120) entlang der Route (110) und eine Dichtefunktion für eine Streuung von Abweichungen von dieser durchschnittlichen Fahrtzeit für das Fahrzeug (100);Berechnen (709) einer Fahrzeuggeschwindigkeit für das Fahrzeug (100) zum Erreichen des Ziels (120) zu einer gewünschten Ankunftszeit mit einem möglichst niedrigen Kraftstoffverbrauch, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnung (709) auf der berechneten (707) Strecke, dem Zeitunterschied zwischen der gewünschten Ankunftszeit und der ermittelten (705) aktuellen Zeit, dem angegebenen (703) Grad der Wichtigkeit des Erreichens des Ziels (120) zur gewünschten Ankunftszeit und den erfassten (708) statistischen Informationen und der Dichtefunktion basiert; undErmöglichen (710) des Fahrens des Fahrzeugs (100) mit der berechneten (709) Geschwindigkeit.
Patent CZ-281744-B6 (CZ)
Title: PROCESS FOR Fe2+ IONS ELECTROCHEMICAL OXIDATION WITHIN A DIAPHRAGM CELL
Inventor: DRBOHLAV RADEK ING
IPC: C25B1/26
Filed: 1990-02-02
Abstract: This invention enables the level of the depletion of acid during pickling to be reduced and enables this acid to be used during the electro-chemical processing of waste pickling sludge to a coagulant. The nature of the solution is based on the fact that the processed solution containing chloride and/or sulphate ions and free acid is applied first of all into cathode compartments and then to anode compartments while the content of the free acid in the processed solution must not drop below 3 g/l.
Patent CZ-289524-B6 (CZ)
Title: N-substituted derivatives of N-methyl-3-(p-trifluoromethylphenoxy)-3-phenylpropylamine and process for preparing thereof
Inventor: CRNIC ZDRAVKO
IPC: C07C271/06
Filed: 1994-02-04
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing N-substituted derivatives of N-methyl-3-(p-trifluoromethylphenoxy)-3-phenylpropylamine of the general formula I, wherein n is 0 or 1, whereby when n represents 0, R is hydrogen, benzyl or p-nitrobenzyl group, and when n represents 1, R is phenyl, benzyl, p-nitrophenyl, p-nitrobenzyl or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, and their salts. The preparation process is characterized in that the N-substituted derivatives of N-methyl-3-phenyl-3-hydroxypropylamine of the general formula XV, in which R represents a benzyl or p-nitrobenzyl group are subjected to etherification with p-trifluoromethyl chlorobenzene to form N-substituted derivatives of N-methyl-3-(p-trifluoromethylphenoxy)-3-phenyl-propylamine of the general formula I, wherein n is 0 and R represents a benzyl or p-nitrobenzyl group, which are then optionally converted by reacting with a chloroformic acid ester of the general formula XVII, wherein R' represents phenyl, benzyl, p-nitrophenyl, p-nitrobenzyl or alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms, to compounds of the general formula I, wherein R is the same as R' and n is 1. These compounds can serve as a starting compounds for preparation of the compounds of the general formula I, wherein R represents hydrogen and n is 0, by basic hydrolysis and/or catalytic hydrogenolysis of the compounds of the general formula I, wherein R represents a benzyl or p-nitrobenzyl group and n is 0 or 1, whereupon the obtained compounds can be optionally converted to their salts by reaction with a corresponding acid, such as hydrochloric or oxalic acid. The compounds of the general formula I, in which R represents a benzyl or p-nitrobenzyl group and n is 0 or R represents a phenyl, benzyl, p-nitrobenzyl or p-nitrophenyl group and n is 1, are usable as intermediates for preparing fluoxetine.
Patent CZ-283188-B6 (CZ)
Inventor: CHRBET JAN ING
IPC: C11B3/12
Filed: 1996-02-08
Abstract: Rostlinný olej po filtraci a/nebo sedimentaci, případně odslizený a vybělený se po zahřátí na teplotu 185 až 255.sup.o.n.C přivádí do nevyhřívané krátkocestné spádové vakuové odparky a odkyselení a dezodorace oleje se uskutečňuje následně destilací z tenkého padajícího filmu bez stírání za tlaku 201 a 1000 Pa a teplotě 181 až 250.sup.o.n.C. Tímto způsobem se z oleje odstraní ve formě destilátoru volné mastné kyseliny a látky způsobující nežádoucí chuť a zápach, přičemž se zachovává v oleji maximální množství přírodních biologicky hodnotných látek a zlepší se jeho trvanlivost, biologická a fyziologická hodnota a senzorické vlastnosti.ŕ
Patent SK-285273-B6 (SK)
Title: Window comprising a wooden frame and insulating glazing
Inventor: DIRISAMER WOLFGANG
IPC: E06B3/30
Filed: 1997-10-09
Abstract: A window contains a wooden frame (2) and insulating glazing (4) fixed in the wooden frame (2). The external glass pane (11) of the insulating glazing (4) is larger than the internal glass pane (10) and extends beyond it at the edge. The insulating glazing (4) is inserted in the rabbet of the wooden frame (2) so that the marginal zone extending beyond the external glass pane (11) externally overlaps the support wing (5) of the wooden frame (2). In the marginal zone of the insulating glazing, section lengths (16) with transversal U-shaped cross-section with the open side facing towards the edge, are arranged inside the adhesive sealing compound (15). ). Inserts (25) are arranged in the support wing (5) of the wooden frame (2). Inside these inserts (25) are screwed set screws (23) which engage into the U-shaped section lengths and fix the insulating glazing (4) in the wooden frame (2).
Patent CZ-285408-B6 (CZ)
Title: Analogs of oligonucleotides with terminal 3'-3' - optionally 5'-5' - internucleotide bonds, process of their preparation and use
Inventor: ROSCH HANNELORE
IPC: G01R15/18
Filed: 1991-07-01
Abstract: Therapeutically utilisable oligonucleotides of the formulae I and II are obtained by introducing terminal 3'-3' or 5'-5' linkages. These nuclease-stable compounds suppress the biological function of nucleic acids.
Patent CS-275618-B6 (CS)
Inventor: MATAS MICHAL ING DRSC CLEN KOR
IPC: C07C31/20
Filed: 1989-04-05
Abstract: Spůsob výroby diolov z cykloalkénov v prostředí
reaktívneho rozpúštadla ozonolýzou,
rozkladom vzniknutého medziproduktu vodou
s následným oddělením vody a hydrogenáciou
v prostředí diolov za účinku hydrogenačné-
ho katalyzátora, pričom časí produktu recirkuluje
v procese.
Patent CZ-284255-B6 (CZ)
Inventor: LABES GABRIELE
IPC: C12N15/09
Filed: 1992-08-07
Abstract: Promotor cílový vektor, způsob identifikace a  isolace streptomycetových promotorů za pomocí  tohoto cílového vektoru, jakož i isolovaných  promotorů samotných, výhodně promotorů pSI a p14  fága | 19 S. ghanaensis.ŕ
Patent CZ-282735-B6 (CZ)
Title: Process for preparing pure n,n'-unsymmetrically substituted derivatives of phenylurea
Inventor: HACKL KURT ALFRED DIPL ING DR
IPC: A01N47/00
Filed: 1992-08-12
Abstract: Process for the preparation of very pure ureas of the formula phenyl-(NH-CO-NR1R2)n in which phenyl represents an unsubstituted or substituted phenyl or phenylene group and R1 and R2 are either identical and each represent an alkyl group, or are different, in which case R1 represents a hydrogen atom and R2 represents an alkyl or phenyl group, or R1 and R2, together with the nitrogen atom, represent an aliphatic heterocyclic ring and n is the number 1 or 2, by reacting a phenylurea of the formula phenyl-(NH-CO-NH2)n with an amine of the formula NR1R2H at temperatures from 100 to 200 degrees C. in a diluent which is inert under the reaction conditions, the reaction being interrupted before by-products are formed, and the urea which is formed being removed from the starting compounds, and the unreacted starting compounds being returned to the process if appropriate.
Patent CZ-283356-B6 (CZ)
Title: Process of purifying insulin and/or insulin derivatives by chromatography
Inventor: DICKHARDT RAINER DR
IPC: C07K14/62
Filed: 1991-09-04
Abstract: A method for the purification of insulins and insulin derivatives by chromatography in aqueous buffered solvents which contain water-miscible organic solvents on lipophilically modified silica gel is described and entails the aqueous buffered solvents containing zwitterions or the pH of the solvent mixture being in the vicinity of the isoelectric point of the insulin or insulin derivative to be purified, and zwitterions being present.
Patent CZ-293833-B6 (CZ)
Title: Wall for the cabin of a varnishing line
Inventor: KIMMERLE WALTER
IPC: B05B16/40
Filed: 1998-07-20
Abstract: The present invention relates to a wall for the booth of a coating plant, the wall being formed in the conventional manner by a sectional frame (3) composed of at least two vertical, hollow posts (4, 5) and at least two horizontal, hollow crosspieces (6, 7, 8, 9). At least one zone (10, 11, 12) which is bounded by two posts (4, 5) and two crosspieces (6, 7, 8, 9) is covered by a plate (34, 35). The corresponding plate (34, 35) is secured over the associated zone (10, 11, 12) of the frame (3) with the aid of "local" blocking devices (15', 16', 17 to 27) separated from one another spatially. Each of these blocking devices (15', 16', 17 to 27) comprises at least one retaining portion (31b, 31c) which can be inserted in a corresponding locating opening (28a, 28b, 29a, 29b) in the associated post (4, 5) or crosspiece (6, 7, 8, 9) such that a contact portion (31a) of the blocking device (15', 16', 17 to 27) lies against the outside of the associated post (4, 5) or crosspiece (6, 7, 8, 9). The plates (34, 35) are supported "locally" at these contact portions (31a) and are held in place in the lateral direction by a sectional frame (38) secured in a removable manner to the corresponding post (4, 5) or crosspiece (6, 7, 8, 9).
Patent CZ-282861-B6 (CZ)
Title: Absorption article
Inventor: OLSSON STEFAN
IPC: A61F5/44
Filed: 1993-01-27
Abstract: An absorbent article for one-time use only, such as a disposable diaper, incontinence guard, sanitary napkin, panty protector or the like, includes at least one hose-like fold (20, 20', 21, 21') which extends in the transverse and/or longitudinal direction of the article. Mounted in the fold (20, 20', 21, 21') are mutually spaced elastic elements (32, 32', 33, 33') which are fastened to respective end parts (27, 27', 28, 28') of the fold on respective sides of fold lines (24, 25) which depart from the upper casing layer (1) of the article, although these elastic elements (32, 32', 33, 33') are freely moveable in the intermediate part (29, 29') of the fold. The end-parts (27, 27', 28, 28') of the fold are joined to the upper casing layer (1) in a flat, permanently down-pressed state, whereas the intermediate fold part (29, 29') is forcibly lifted vertically by the action of the elastic elements (32, 32', 33, 33') as the article is fitted to the wearer and consequently curved, so as to form leakage barriers along the side edges and/or the end edges (4-7) of the article.
Patent CZ-297339-B6 (CZ)
Title: Apparatus for accurately applying a cord and method for making thereof
Inventor: WOOD DOUGLAS BRUCE
IPC: B29D29/08
Filed: 1996-10-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed an apparatus for accurately applying a cord (12) of predetermined length from a cord (12) source to a rotatable mandrel (14) wherein the apparatus comprises a rotary shaft (42, 42A) having its axis of rotation, a first encoder (46) associated with said rotary shaft (42, 42A) for determining position thereof, a cord (12) feed capstan (18), a cord-laying wheel (30) disposed between said feed capstan (18) and said rotary shaft (42, 42A) and intended for laying cord (12) in a predetermined pattern, a first tension measuring device (28) being in contact with the cord (12) between the feed capstan (18) and the cord-laying wheel (30), whereby the cord (2) has inlet tension (T2) when entering said feed capstan (18) and outlet tension (T1) between said feed capstan (18) and said cord-laying wheel (30). There is also described a method of precise applying cord (12) for a cord (12) source to a rotating part comprising a shaft (42, 42A) rotating on its axis of rotation.