baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007366-U1 (DE)
Title: Regenmelder für den mobilen Einsatz
IPC: G01W1/14
Filed: 2008-06-02
Abstract: Regenmelder
zum Erkennen von feuchtem Niederschlag, dadurch gekennzeichnet,
dass er aus mindestens 2 vom Elektrizitätsnetz unabhängigen Modulen
besteht, und zwar aus mindestens einem Sendemodul (1) zum Erkennen
des feuchten Niederschlages mit Hilfe eines Sensors (3) und zur
Abgabe eines drahtlosen Funksignals bei erkanntem Niederschlag und
mindestens einem Empfangsmodul (2) zum Empfang und zur Verarbeitung
dieses drahtlosen Funksignals und zur Abgabe eines Warnsignals bei
einsetzendem feuchten Niederschlag.
Patent DE-202008009750-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge
IPC: B60B21/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Fahrzeugfelge,
insbesondere Autofelge, bestehend aus einer Nabe (2) und einem Felgenkranz (4),
die durch mehrere sich radial erstreckende Speichen (3) miteinander
verbunden sind, die im Wesentlichen wenigstens zweidimensional ausgebildet
sind und an ihrer in Achsrichtung weisenden Oberfläche eine
Oberflächengestaltung
(5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächengestaltung
von wenigstens einem Element (5) gebildet ist, das aus der sie umgebenden
Speichenoberfläche
plastisch hervortritt.
Patent DE-202008010560-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einander zugeordnete strangartige Hohlprofile
IPC: F16B7/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Verbindungsvorrichtung
zum Anschluss eines einen Profilkanal (12) sowie zumindest einen hinterschnittenen
Nutenraum (22) an einer Längsnut (20) aufweisenden ersten
strangartigen Hohlprofils (10) an ein anderes derartiges Werkstück
(10 a , 10 b ) mittels
eines Schraubelementes od. dgl. Organs (60), das die Längsnut durchsetzt
sowie in den Nutenraum eines anderen Werkstückes einführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei benachbarten Profilseitenflächen
(16) des Hohlprofils (10) jeweils eine Stirnfläche (15)
eines weiteren strangartigen Hohlprofils (10 a ,
10 b ) zugeordnet ist sowie dem ersten Hohlprofil
zwei Winkelwände (44) eines an ihm festliegenden Profilwinkels
(42) der Verbindungsvorrichtung (40) anliegen, der rechtwinkelig
abragende Winkelwände für die anderen Hohlprofile
enthält.
Patent DE-202008012763-U1 (DE)
Title: Tür mit zwei Insektenschutzgittern
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-09-25
Abstract: Von
einem Heim-Handwerker fertigbare Tür (2)  a. mit einem
unteren und einem oberen Insektenschutzgitter (40, 42),  b.
mit zwei Längsprofil-Stangen (44, 46) aus Leichtmetall, die
im unteren und mittleren Bereich vorgebohrte seitliche Bohrungen
(48, 50) besitzen und die im oberen Bereich vom Heim-Handwerker
gebohrte seitliche Bohrungen (52) aufweisen,  c. mit einem breiteren
Trittblech-Rahmenprofil (54) aus Leichtmetall, das sich in seiner
Längsrichtung erstreckende erste Schraubkanäle
(60) aufweist und das endseitig mittels Schrauben und der vorgebohrten
seitlichen Bohrungen (48) stirnseitig im unteren Bereich der beiden
Längsprofil-Stangen (44, 46) angebracht ist,  d. mit
einer dünneren Mittelsprosse (56) aus Leichtmetall, die
sich in ihrer Längsrichtung erstreckende zweite Schraubkanäle
(62) aufweist, die ggf. einen Handgriff besitzt, und die endseitig
mittels Schrauben und der vorgebohrten seitlichen Bohrungen (50)
stirnseitig im mittleren Bereich der beiden Längsprofil-Stangen
(44, 46) angebracht ist,  e. mit einer dünneren oberen
Sprosse (58) aus Leichtmetall, die sich in...
Patent DE-202008012871-U1 (DE)
Title: Haarform- und -pflegegerät
IPC: A45D1/06
Filed: 2008-09-26
Abstract: Haarformgerät mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Armen (2, 3; 2.1), von denen zumindest ein Arm (2, 3; 2.1) mit einer bezüglich ihrer Formoberfläche (7) zu dem anderen Arm (3) weisenden Haarformplatte (5, 5.1) ausgerüstet ist und eine Heizeinrichtung (8, 8.1) zum Erwärmen der Haarformplatte (5, 5.1) aufweist, welche Heizeinrichtung (8, 8.1) innerhalb des den Arm (2, 3; 2.1) ausbildenden Gehäuses (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) des Arms (2, 3; 2.1) im Bereich seines die Heizeinrichtung (8, 8.1) einfassenden Abschnittes zum Ausbilden einer zwischen der äußeren Wand des Gehäuses (6, 6.1) und einer inneren Wand (9, 9.1) angeordneten Kammer (10, 10.1) zumindest bereichsweise doppel- oder mehrwandig aufgebaut ist, wobei infolge der thermischen Isolierung des Armgehäuses (6, 6.1) zumindest im Bereich der Anordnung des Heizelementes (8, 8.1) die Außenseite des Arms (2, 2.1, 3) im Bereich der Anordnung des Heizelementes (8, 8.1) als Grifffläche (H 1 , H 2 , H 3 ) nutzbar...
Patent DE-202008012990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen einer Öffnungs- und Schließbewegung von Rollläden, insbesondere für Möbel
IPC: E05D15/10
Filed: 2008-09-30
Abstract: Dämpfungsvorrichtung
zum Öffnen und Schließen von Rollläden
(3) insbesondere von Rollläden (3) für Möbel,
die als ein einziges Element an jedem Laden (3) oder jeder Rollwand
anzubringen ist, um in der Lage zu sein, einen Endabschnitt ihrer Öffnungs-
und Schließbewegung zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet, dass
sie im Wesentlichen aus einem Dämpfungskasten (20) besteht,
der mit seinen eigenen Bügeln (9) oder auch auf Bügeln
(1, 2) zum Tragen und Verschieben des einzelnen Ladens (3) anzubringen
ist; wobei dieser Kasten (20) mit zwei gegenüberliegenden
drehenden Bremsvorrichtungen (70', 70'') ausgestattet ist, deren
Zahnnabe direkt mit einer Zahnstange (36) in Eingriff steht, die
an dem Kasten (20) selbst befestigt ist, wobei jede Bremsvorrichtung
(70', 70'') mit ihrem eigenen Laufelement (40 oder 50) verbunden
ist, das durch den Kasten (20) selbst geführt ist und an einem
Ende durch eine elastische Vorrichtung (60) verbunden ist und dessen
entgegengesetztes Ende mit dem anderen Laufelement (50 oder...
Patent DE-202008015726-U1 (DE)
Title: Schuhwerk
IPC: A43B13/22
Filed: 2008-11-27
Abstract: Schuhwerk
(1, 100, 200), umfassend eine Sohle (2, 102, 202), auf der ein Profilmuster
(10, 110, 210) definiert ist, wobei das Profilmuster eine erste,
entlang einer Längsrichtung X der Sohle aufgereihte Vielzahl
von Vorsprüngen (11) umfasst, wobei jeder der Vorsprünge
teilweise von einer ersten und einer zweiten Nut (12a, 12b) begrenzt
wird, wobei die erste Nut (12a) einen ersten und einen zweiten Abschnitt
(15, 16) umfasst, die zusammenhängen, wobei:  – der
erste Abschnitt (15) der ersten Nut zu einem axial inneren Bereich
der Sohle verläuft und  – der zweite Abschnitt
(16) der ersten Nut (12a) zu einem entsprechenden ersten Abschnitt
(15) der zweiten Nut (12b) gebogen ist und dabei den ersten Abschnitt
(15) der zweiten Nut (12b) schneidet, um die erste Nut (12a) im
Inneren eines benachbarten Vorsprungs zu beenden.
Patent DE-202008017776-U1 (DE)
IPC: G01B11/00
Filed: 2008-01-07
Abstract: The invention relates to an objective focusing method for optical length measurement systems, comprising a combined focus criterion for passive focus methods. The aim of the invention is to achieve passive focusing in optical length measurement systems, independently of the user. According to the invention, instead of only one focus criterion or two or three focus criteria, a combined focus criterion is used that consists of a plurality (= 5) of individual focus criteria, the individual criteria differing in their functional principles. The novel method can be used e.g. in optical co-ordinate measurement systems, in 3D image processing and specifically in precision optical measurement devices.
Patent DE-202009000599-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Werkzeug und Werkzeugbox
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
für Werkzeug
und Werkzeugbox, bestehend aus  einer Leuchteinheit (1), die
ein Gehäuse
(11), eine Leuchte (12) im Gehäuse
(11) und einen Drehknopf (13), der mit einem Ende des Gehäuses (11)
verbunden ist, enthält,
wobei der Drehknopf (13) gedreht werden kann, um die Leuchte (12)
zu steuern; und  einer Steuereinheit (2), die an einer Seite
des Gehäuses (11)
befestigt ist, mit der Leuchte (12) elektrisch verbunden ist und
einen Druckknopf (21) aufweist, der die Leuchte (12) steuern kann;  wenn
die Leuchte (12) leuchtet, kann der Druckknopf (21) gedrückt werden,
um die Leuchte (12) zu löschen,
und wenn der Druckknopf (21) gelöst
wird, leuchtet die Leuchte (12) wieder.
Patent DE-202009002185-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Spielvorrichtung mittels integrierten LED's und mit transparenten Teilen
IPC: A63F3/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Beleuchtete Spielvorrichtung mit transparenten Teilen, mit einem transparenten Spielfeld (1), mit zumindest einem Sockel mit Energieanbindung (4a) und transparenten Spielfiguren (2), welche auf Lichteinheiten (3) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet dass, das transparente Spielfeld (1) nicht sichtbare elektrische Leiter auf der Oberfläche aufweist, die einen Energiefluss von der Energiequelle, dem zumindest einen Sockel mit Energieanbindung (4a) zur Lichteinheit (3), mit der Lichtquelle (3a) ermöglichen, damit die transparenten Spielfiguren (2), wenn sie auf ein markiertes Feld (1a) gestellt werden, beleuchtet werden.
Patent DE-202009002509-U1 (DE)
Title: Schutzschirm für Tür- und Fensteröffnungen
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-02-21
Abstract: Schutzschirm (1), zur wiederlösbaren Installation an teilweise aufgestellte Türblätter, bestehend aus einem ersten, vorrangig keilförmigen Verschlusselement (2), an welches ein zweites, vorrangig rechteckiges Verschlusselement (3), wiederlösbar angehaftet ist.
Patent DE-202009005049-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Teleskopschienen
IPC: A61G21/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Bestattungsfahrzeug,  mit einer Ladefläche zur Aufnahme wenigstens eines Sarges,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ladefläche mit Schienen (1) versehen ist, welche relativ zur Ladefläche in Fahrzeuglängsrichtung beweglich sind, derart, dass sie unterschiedlich weit gegenüber der Ladefläche nach hinten ragend positionierbar sind.
Patent DE-202009005592-U1 (DE)
Title: Am Ufer stehende dammartige Hochwasserschutzanlage
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-04-14
Abstract: Am Ufer stehende dammartige Hochwasserschutzanlage vor zeitweise auftretende Überschwemmungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus gestapelten Sandsäcken und wasserdichter Stoffbreite aus Kunststoff-Folien besteht, die auf einer Reihe von Ständer hängen.
Patent DE-202009006232-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Schneiden von Koks und anderem harten Material in Behältern
IPC: C10B33/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Werkzeug zum Schneiden von Koks und anderem harten Material in Behältern,  – geeignet zum Anschließen an eine drehbar antreibbare und heb- und senkbare Bohrstange oder eine andere solche Komponente, mit der Wasser unter Hochdruck in das Gehäuse (2) des Werkzeugs (1) führbar ist,  – das Wasser unter Betriebsdruck über Strömungskanäle (10, 13) in dem Gehäuse (2) zu nach außen gerichteten Bohr- und Schneiddüsen (15, 11, 12) leitbar ist,  – sowie versehen mit einer um einen Schaltwinkel drehbaren Ventilvorrichtung zum Freigeben und Verschließen von Öffnungen (31, 32, 33) der Strömungskanäle (10, 13) in Abhängigkeit von einer Steuerung,  – mit der in einer ersten Schaltstellung zum Bohren die Öffnungen (33) der Strömungskanäle (13) zu den Bohrdüsen (15) freigegeben und die Öffnungen (31, 32) der zu den Schneiddüsen (11, 12) führenden Strömungskanäle (10) geschlossen und in einer anderen Schaltstellung der Ventilvorrichtung zum Schneiden die Öffnungen (31, 32) der zu...
Patent DE-202009011425-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung, mobile Duschabtrennung, die individuell im Bad oder auch im Freien aufgestellt werden kann und als Spritz und Sichtschutz fungiert
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-08-21
Abstract: Duschabtrennung, bestehend aus mindestens zwei Stützen und drei folienartigen Elementen die über Befestigungselemente miteinander verbunden sind, den Duschbereich individuell eingrenzen und keine feste Verbindung mit der Wand dem Boden oder der Decke eingehen.
Patent DE-202009012666-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Lenkerkorbtasche mit Schnellverschlussbefestigung
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Fahrrad-Lenkerkorbtasche besteht aus einem oberen festen Rahmen, der aus Aluminium oder Stahlrohr oder Plastikrohr hergestellt ist (Abbildung 1-1).
Patent DE-202009012847-U1 (DE)
Title: Vorzelt für nach oben schwenkende Fahrzeugtür
IPC: E04H15/06
Filed: 2009-09-22
Abstract: Vorzelt für nach oben schwenkende Fahrzeugtür so gestaltet, dass der Zeltstoff an der Fahrzeugtür sowohl im zusammengefalteten wie aufgefalteten Zustand befestigt ist.
Patent DE-202009014858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen von Werkstücken
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Aufspannen von Werkstücken, umfassend eine Grundplatte (12) mit einem Vakuumanschluss (21) und eine darüber angeordnete Positionierplatte (14) mit mindestens einer Ansaugöffnung für das zu haltende Werkstück, die mit dem Vakuumanschluss (21) in Verbindung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierplatte (14) auswechselbar auf der Grundplatte (12) verspannbar ist und einen frei wählbaren Haltebereich (56) für das Werkstück hat.
Patent DE-202009016500-U1 (DE)
Title: Filterelement und Luftfilter
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-12-07
Abstract: Filterelement, insbesondere für ein Luftfilter (1) einer Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine,  – mit einem ringförmigen Filterkörper (4) aus einem gefalteten Filtermaterial (5),  – mit zumindest einer Endscheibe (14, 15), die an einer axialen Stirnseite (12, 13) des Filterkörpers (4) am Filtermaterial (5) befestigt ist,  – wobei zwei in Umfangsrichtung (9) benachbarte Endfalten (10) des Filtermaterials (5) aneinander befestigt sind,  – wobei zumindest eine solche Endscheibe (15) eine von der jeweiligen Endscheibe (15) radial und/oder axial abstehende Ausrichtkontur (16) aufweist.
Patent DE-202009018125-U1 (DE)
Title: Husse zur Abdeckung einer Katzentoilette
IPC: B60R25/24
Filed: 2009-12-14
Abstract: Husse zur Abdeckung einer Katzentoilette, dadurch gekennzeichnet, dass die Husse (1) bestanpassend die Katzentoilette umschließt und im Eingangsbereich der Katzentoilette über eine Hussenöffnung (7) verfügt.
Patent DE-202010000016-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Werkzeugadapter, aufweisend:  – einen ersten Schaft (40), bei dem ein Ende als Steckverbindungsende (41) ausgeführt ist, eine mehreckige Aufnahmeöffnung (42) an dem anderen Ende angeordnet ist, mindestens ein radiales Durchgangsloch (421) in der Umfangswand der Aufnahmeöffnung (42) angeordnet ist, und ein bewegbares Druck- und Klemmelement (43) in dem radialen Durchgangsloch (421) angeordnet ist;  – einen zweiten Schaft (50), bei dem ein Ende als Verbindungsende (51) ausgeführt ist, und an dem anderen Ende ein mehreckiger Kugelkopf (52) angeordnet ist, der mit der Aufnahmeöffnung (42) des ersten Schaftes (40) steckend verbunden oder verbindbar ist, mindestens ein elastisch dehnbares oder verschiebbares Klemmelement an der dem radialen Durchgangsloch (421) des ersten Schaftes (40) gegenüberliegenden Seitenfläche des mehreckigen Kugelkopfes (52) in horizontaler Richtung derart angeordnet ist, dass das Klemmelement in dem radialen Durchgangsloch (421) des ersten Schaftes (40) steckbar und in dem radialen Durchgangsloch (421) verriegelbar ist.
Patent DE-202010000337-U1 (DE)
Title: Abdeckrahmen für elektrische Doseneinsätze
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-03-09
Abstract: Abdeckrahmen für elektrische Doseneinsätze (4),  – wobei der Abdeckrahmen mindestens drei an Stoßkanten (10) aneinander angrenzende Auflageelemente (9a–9d) aufweist,  – wobei jedes der Auflageelemente (9a–9d) eine Auflagekante (11) aufweist, mit denen der Abdeckrahmen an eine Wand (1) andrückbar ist,  – wobei die Auflagekanten (11) von zwei (9a, 9b) der Auflageelemente (9a–9d) gleich lang sind und parallel zueinander verlaufen, so dass die Enden (12) der parallel zueinander verlaufenden Auflagekanten (11) ein Auflagerechteck definieren,  – wobei die Auflagekante (11) jedes weiteren Auflageelements (9c, 9d) orthogonal zu den beiden parallel zueinander verlaufenden Auflagekanten (11) verläuft und die beiden parallel zueinander verlaufenden Auflagekanten (11) an deren Enden (12) verbindet,  – wobei die die beiden parallel zueinander verlaufenden Auflagekanten (11) verbindende Auflagekante (11) eine Länge (l) aufweist, die derart bestimmt ist, dass die beiden parallel zueinander verlaufenden Auflagekanten (11) eine Abschlussfläche (5) eines elektrischen Doseneinsatzes (4) gemäß der deutschen Steckdosennorm...
Patent DE-202010001117-U1 (DE)
Title: Die Einstellseinrichtung des Lenkers des Heimtrainers
IPC: A63B23/035
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Einstellseinrichtung des Lenkers des Heimtrainers besteht wesentlich aus einem mit dem Heimtrainer verbundenen Verbindungsstück und einem im Verbindungsstück eingesteckten Lenker.  An einem Ende des Verbindungsstückes gibt es eine Einstecköffnung, in die der Lenker eingesteckt werden kann. An der Einstecköffnung des Verbindungsstückes hat noch einen Schlitz, mit der die Größe der Einstecköffnung durch exogene Kraft geändert werden kann, so dass der Lenker fixiert oder gelockert werden kann. Das Verbindungsstück hat auch noch einen senkrecht durch den Schlitz durchgehenden Einstellhebel, mit dem die Kraft zur Änderung der Größe der Einstecköffnung ausgeübt werden kann.  Der Lenker hat Griff für den Anwender, auf dem der Anwender seine Hände legen kann und ein Einsteckrohr, das sich in die Einstecköffnung eingesteckt werden kann.
Patent DE-202010002391-U1 (DE)
Title: Kette mit Magneten als Funktionselemente
IPC: A44C11/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Kette als Schmuck dadurch gekennzeichnet, dass sich Elemente der Kette aufgrund ihrer magnetischen Eigenschaften (Dauermagnete und magnetisierbares Material) miteinander verbinden und wieder trennen lassen.
Patent DE-202010002696-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung mit Unfalldetektoreinrichtung
IPC: B60R21/01
Filed: 2010-02-23
Abstract: Vorrichtung für Fahrzeuge mit  – einer Befestigungseinrichtung (110, 110'), und  – einer mit der Befestigungseinrichtung (100, 110') im wesentlichen ortsfest verbundenen Unfalldetektoreinrichtung (120, 120', 120''), wobei  die Befestigungseinrichtung (110) dazu eingerichtet ist, zusammen mit der Unfalldetektoreinrichtung (120, 120', 120'') an einem Anschlusspol (531, 532) einer Batterie (530) befestigt zu werden.
Patent DE-202010008278-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: LED-Leuchte, aufweisend – wenigstens eine LED (2), die als Lichtquelle der LED-Leuchte dient, und – ein Trägerelement (4) für die wenigstens eine LED (2), wobei vorzugsweise das Trägerelement (4) aus einem Material besteht, das eine bessere Wärmeleitfähigkeit als Stahl aufweist, wobei die wenigstens eine LED (2) auf dem Trägerelement (4) angeordnet ist und wobei das Trägerelement (4) drehbar um eine Drehachse (D) gelagert angeordnet ist, gekennzeichnet durch – Mittel (6) zum automatischen Drehen des Trägerelements (4) um die Drehachse (D).
Patent DE-202010010366-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Endschalter
IPC: F15B15/20
Filed: 2010-07-16
Abstract: Hydraulischen Endschalter zur Endlagenerfassung ein einem hydraulischen Stellzylinder, gekennzeichnet durch ein in den Stellkolben oder den Zylinderboden des Stellzylinders einsetzbares Schaltergehäuse (1), in dessen Gehäusebohrung (2) in axialer Richtung gegen die Kraft einer Rückstellfeder (4) verschiebbar und gegen die Wand der Gehäusebohrung (2) abgedichtet ein Drosselkolben (3) geführt ist, wobei durch den Drosselkolben (3) Drosselbohrungen (5) verlaufen, die einen gedrosselten Durchfluss von Druckflüssigkeit durch den Drosselkolben (3) hindurch zulassen und die mittels eines Sperrglieds (7) absperrbar sind, welches axial aus dem Schaltergehäuse (1) heraussteht und bei Anschlag an einen Gegenanschlag am Stellzylinder unter Kompression der Rückstellfeder (4) gegen einen an der Stirnseite (3a) des Drosselkolbens (3) angeordneten Ventilsitz (5) anpassbar ist.
Patent DE-202010011241-U1 (DE)
Title: Spieldecke
IPC: A47G9/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Spieldecke (1) mit zwei parallelen Knicklinien (2, 3) und zwei orthogonal dazu verlaufenden parallelen Knicklinien (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass an die Ränder (7–10) eines von den Knicklinien umgrenzten Mittelstücks (6) angrenzende Seitenvierecke (11–14) eine stabile Platte aufweisen.
Patent DE-202010014774-U1 (DE)
Title: Gehäuse oder Gehäuseteil eines elektronischen Gerätes sowie elektronisches Gerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: Gehäuse oder Gehäuseteil eines elektronischen Gerätes, vorzugsweise eines Mobilfunkgerätes, eines Fernsehgerätes, eines EDV-Gerätes oder eines Unterhaltungselektronikgerätes, umfassend eine mindestens ein metallisierten Gewebe umfassende Gewebeschicht (2), die unmittelbar mit einem Kunststoffträger (7) hinterspritzt ist.
Patent DE-202010015872-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2010-11-25
Abstract: Elektrische Leuchte mit einem Vorsatzring (1), der einen axial abragenden, umlaufenden oder aus Abschnitten gebildeten Kragen (2) aufweist, einem Leuchtengehäuseteil (3), das mit einem zylindrischen Endteil (4) auf dem Kragen (2) des Vorsatzringes (1) positioniert oder positionierbar ist, sowie mindestens einem Zusatzteil (5), das mit einem Bestandteil (6) an dem Kragen (2) des Vorsatzteils (1) positioniert oder positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (7) vorgesehen ist, welches auf den Kragen (2) des Vorsatzringes (1) aufsteckbar oder aufgesteckt ist und an diesem verkrallt ist, dass das Federelement (7) erste federnde und/oder rastende Bestandteile (8) hat, die in Montagesolllage radial nach außen vom Kragen (2) abragen und mit Haltekonturen (9) am Innenmantel des zylindrischen Endteils (4) des Leuchtengehäuseteils (3) in Eingriff sind, und dass das Federelement (7) zweite federnde und/oder rastende Bestandteile (10) hat, die in Montagesolllage radial nach innen vom Kragen (2) abragen und mit Teilen oder Bereichen mindestens...
Patent DE-202010018353-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Auszugsführung (1), insbesondere für Schubkästen, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2) und mindestens einer verfahrbar an der Führungsschiene (2) gelagerten Laufschiene (3), wobei ein Sicherungselement (6) relativ zu der Laufschiene (3) verschiebbar gelagert ist und endseitig einen Bolzen (9) umfasst, der in eine Öffnung einer Seitenwand (27) eines Schubkastens (20) einfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (6) die Laufschiene (3) senkrecht zu ihrer Längsrichtung durchgreift und an dem Sicherungselement (6) ein Griffabschnitt (7) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202010018428-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützaufbau
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-09-03
Abstract: Fahrradsattelstützaufbau, aufweisend: eine Teleskopsattelstütze, die ein erstes Rohr mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, und ein zweites Rohr mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das erste Ende des zweiten Rohres offen ist, so dass das zweite Ende des ersten Rohres teleskopartig in dem ersten Ende des zweiten Rohres angeordnet ist; eine Betätigungsvorrichtung, die beweglich an dem zweiten Ende des zweiten Rohres befestigt ist, ein Bewegungsübertragungselement, das eine Bedienvorrichtung operativ an die Betätigungsvorrichtung zum Justieren der Höhe der Teleskopsattelstütze koppelt; und eine äußere Kabelführung, die an einer äußeren Oberfläche des zweiten Rohres angeordnet ist, wobei die äußere Kabelführung das Bewegungsübertragungselement durch eine in der Seite des zweiten Rohres vorhandene Öffnung führt.
Patent DE-202011000212-U1 (DE)
Title: Kapselgehörschutz
IPC: A42B3/16
Filed: 2011-01-28
Abstract: Kapselgehörschutz für einen Forsthelm mit einem schalenförmigen Träger (20) dessen Rand (23) zur Anlage an den Kopf eines Arbeiters gepolstert ist und in dessen Innenraum ein schalldämpfendes Material angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Trägers ein Lautsprecher (25) angeordnet ist, der Träger (20) einen Durchlass aufweist durch den mindestens eine Verbindungsleitung für ein Mikrophon (37) geführt ist.