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Patent DE-102013208517-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinderund Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine BKM (13) mit min. zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) min. eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) min. eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) anschließt, – min. zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der min. eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der BKM (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der min. eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – min. ein Abgasturbolader (12) vorgesehen ist, der eine Turbine (12a) und einen Verdichter (12b) umfasst, wobei – die Abgasleitungen (7a, 7b) der Zylinder (1, 2, 3, 4) jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7A, 7B) zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen (7A, 7B) mit einer zweiflutigen Turbine (12a), die min. ein in einem Turbinengehäuse (10) auf einer drehbaren Welle (11a) gelagertes Laufrad (11) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung (7A, 7B) mit einer der beiden Eintrittsöffnungen der Turbine (12a) verbunden ist, wobei sich an jede Eintrittsöffnung eine Flut (14A, 14B) der Turbine (12a) anschließt und ein erstes Absperrelement (9) vorgesehen ist, welches in einer ersten Arbeitsposition die der zweiten Zylindergruppe zugeordnete zweite Flut (14B) versperrt und von dem min. einen Laufrad (11) trennt und in einer zweiten Arbeitsposition diese zweite Flut (14B) freigibt und mit dem min. einen Laufrad (11) verbindet.
Patent DE-102013208777-A1 (DE)
Title: Trager zum Transportieren und/oder Ablegen von biegeschlaffen, flächigen Konfektionsteilen, Einrichtung mit einem derartigen Träger und einem Transporter, Konfektionsteil und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils
Inventor: SCHMIDT-EISENLOHR CLEMENS
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-05-13
Abstract: Träger (102) zum Transportieren und/oder Ablegen von biegeschlaffen, flächigen Konfektionsteilen, insbesondere bei einer Herstellung von Faserverbundwerkstoff-Bauteilen, wobei der Träger (102) schirmgestängeartig ausgeführt ist und eine Zentralstange (108), einen entlang der Zentralstange (108) verschiebbaren Schieber (110), mehrere Paragonstangen (112) und mehrere Kielstangen (114) aufweist, Einrichtung (100) zum Transportieren, Positionieren und/oder Ablegen von biegeschlaffen, flächigen Konfektionsteilen, insbesondere bei einer Herstellung von Faserverbundwerkstoff-Bauteilen, aufweisend einen derartigen Träger (102) und einen verfahrbaren Transporter (104) mit einem Ausleger (122), an dem der Träger (102) lösbar befestigt ist, und einer ersten Formkontur zur formschlüssigen Positionierung an einer zweiten Formkontur, biegeschlaffes, flächiges Konfektionsteil zum Transportieren und/oder Ablegen mithilfe eines derartigen Trägers (102), wobei das Konfektionsteil Fortsätze zum Halten des Konfektionsteils mithilfe von Halteelementen (118, 200) aufweist sowie Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoff-Bauteils mithilfe eines derartigen Konfektionsteils, wobei das Konfektionsteil zunächst an einem derartigen Träger (102), nachfolgend der Träger (102) mit dem Konfektionsteil in geschlossenem Zustand zu einem Formwerkzeug transportiert, nachfolgend der Träger (102) mit dem Konfektionsteil geöffnet und nachfolgend das Konfektionsteil mithilfe des Trägers (102) an dem Formwerkzeug abgelegt wird.
Patent DE-102013210574-A1 (DE)
Title: Behandlung von Waschwässern bei der Flugstromvergasung
Inventor: JÄNIG MANFRED
IPC: C10J3/84
Filed: 2013-06-06
Abstract: Zur Staubabscheidung aus Rohgasen der Flugstromvergasung von Brennstäuben unter Druck bis 10 MPa und Temperaturen, die über dem Schmelzpunkt der Brennstoffasche liegen, kommt ein mehrstufiges Gaswaschsystem zur Anwendung. Die erste Stufe besteht aus einem modifizierten Quenchsystem und einer nachgeschalteten Waschkolonne, die als Blasensäule arbeitet. Eine zweite Waschstufe besteht aus einem oder mehreren in Reihe geschalteten Venturiwäschern. Die dritte Waschstufe besteht aus mehreren Hochdruckzerstäubungen von Waschwasser, einem Teilkondensator zur Abkühlung des Rohgases um 1 bis 15°C mit Kondensatbildung und einer Abscheidekolonne, die mit Waschböden und einem kunststoffbeschichtetem Demister ausgestattet ist. Zur Vermeidung von Kalkabscheidungen werden den Waschwässern Carbonsäuren, insbesonders Dicarbonsäuren, zugesetzt.
Patent DE-102013210807-A1 (DE)
Title: Überlast-Löseeinrichtung in einer Servopresse
Inventor: DAUB BERTHOLD
IPC: B30B15/28
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Presse für Formprozesse von Formteilen, mit einem Ober- und einem Unterwerkzeug, die zwischen sich eine Form für das Formteil ausbilden, sowie einem hydraulisch unterstützten Antrieb für das Oberwerkzeug und/oder das Unterwerkzeug zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überlastsicherung für das Absenken des Hydraulikdrucks zur Aufbringung einer Presskraft auf das Oberwerkzeug und/oder das Unterwerkzeug zumindest am unteren Totpunkt vorgesehen ist, und dass eine Lösevorrichtung zum gezielten und vorzugsweise kontinuierlichen Absenken des Hydraulikdrucks über eine vorab festgelegte Zeit und unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwert vorgesehen ist.
Patent DE-102013213078-A1 (DE)
Title: Drehmomentstütze für eine Antriebsmaschine in einer Fahrzeugstruktur sowie Lager für eine Drehmomentstütze
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60K5/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentstütze (1) für einen Antriebsmaschine in einer Fahrzeugstruktur. Die Drehmomentstütze (1) umfasst einen mit der Antriebsmaschine koppelbaren Stützenkörper (2), welcher über ein Lager (6) an die Fahrzeugstruktur anbindbar ist. Das Lager (6) besitzt einen mit dem Stützenkörper (2) verbindbaren Lagerkern (7). Weiterhin ist eine den Lagerkern (7) zumindest bereichsweise umgreifende elastische Lagerbuchse (8) vorgesehen, so dass der Stützenkörper (2) über die Lagerbuchse (8) gegenüber einem Anbindungsbereich der Fahrzeugstruktur elastisch abstützbar ist. Erfindungsgemäß weist die Lagerbuchse (8) eine Aussparung (9) auf, durch welche hindurch ein Verbindungsabschnitt (11) des Stützenkörpers (2) zur Verbindung mit dem Lagerkern (7) anordenbar ist. Weiterhin ist die Erfindung auf ein Lager (6) für eine solche Drehmomentstütze (1) gerichtet.
Patent DE-102013216121-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: GADD MICHAEL
IPC: B23K26/16
Filed: 2013-08-14
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung (2) umfasst einen Bearbeitungskopf (36) zum Anwenden eines Laserstrahls (L) an einem Werkstück (W). Der Bearbeitungskopf (36) enthält eine Fokussierlinse (41) und eine Sammeleinheit, die zwischen der Fokussierlinse (41) und dem Werkstück (W) vorgesehen ist, um Fremdkörper zu sammeln, die durch die Anwendung des Laserstrahls (L), der durch die Fokussierlinse (41) auf das Werkstück (W) angewendet wurde, entstehen. Die Sammeleinheit umfasst eine Saugquelle (80) zum Aufsaugen der Fremdkörper und eine Saugleitung (78), von der ein Ende mit der Saugquelle (80) verbunden ist und das andere Ende sich zu der Frontseite (WS) des Werkstücks (W) öffnet. Die Laserbearbeitungsvorrichtung (2) umfasst ferner eine Reinigungsflüssigkeitszuführeinheit (82, 82A) zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit zu der Saugleitung (78).
Patent DE-102013217236-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLÄSSER ANTTO-CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit – einer in einem Rahmen drehbar gelagerten Gurtwelle (1), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und – einer die Gurtwelle (1) in Aufwickelrichtung vorspannenden, sich an dem Rahmen abstützenden Aufwickelfeder, und – einer die Aufwickelbewegung der Gurtwelle (1) abbremsenden Bremseinrichtung, wobei – die Bremseinrichtung über eine Freilaufkupplung (16) an die Gurtwelle (1) ankoppelbar ist, wobei – die Freilaufkupplung (16) einen Federring (4) aufweist, welcher sich zur Übertragung der Drehbewegung der Gurtwelle (1) auf die Bremseinrichtung mit einem ersten Abschnitt (8) gegenüber der Gurtwelle (1) und mit einem zweiten Abschnitt (7) gegenüber der Bremseinrichtung abstützt, und – an der Gurtwelle (1) oder an der Bremseinrichtung oder an einem mit einem dieser Teile drehfest verbundenen Teil eine Freilaufkontur (15) vorgesehen ist, welche derart geformt ist, dass der Federring (4) bei einer Drehbewegung der Gurtwelle (1) in Aufwickelrichtung mit dem ersten oder dem zweiten Abschnitt (8, 7) formschlüssig an der Freilaufkontur (15) zur Anlage gelangt, während der Federring (4) bei einer Drehbewegung der Gurtwelle (1) in Abwickelrichtung frei drehen kann.
Patent DE-102013217678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bewerten der mechanischen verhaltensweisen einer schaltanlagenvorrichtung und schaltanlagenvorrichtung zum implementieren des verfahrens
Inventor: CAZALS FRANCOIS
IPC: G01M13/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten der mechanischen Verhaltensweise einer Schaltanlagenvorrichtung, die mindestens einen Pol umfasst. Jeder Pol umfasst: – ein Paar Kontakte (12, 14); – einen Stützarm (16) für einen ersten Kontakt (14); – einen Mechanismus (22) zum Antreiben des Stützarms (16), umfassend eine Drehpolwelle (20) und Energieansammlungsmittel, die zum Antreiben einer Bewegung des Arms in der Lage sind, um die Kontakte (12, 14) in einer offenen Position zu platzieren. Das Verfahren besteht aus: – Messen des Drehwinkels der Polwelle (20) über eine Zeitspanne des Öffnens der Kontakte (12, 14) hinweg; – Holen mindestens eines speziellen Werts aus den Messwerten; – Vergleichen des speziellen Werts mit speziellen Anfangsbetriebsspezifikationen der Schaltanlagenvorrichtung; – Diagnostizieren der Verhaltensweisen bei mechanischem Verschleiß des Antriebsmechanismus (22) als Funktion eines Vergleichszustands zwischen den speziellen beschafften Werten und denjenigen der Betriebsspezifikationen.
Patent DE-102013218861-A1 (DE)
Title: Halbzeug, Sicherheitsdokument und Verfahren zur Herstellung solcher mit einem UV-anregbaren Lumineszenzsicherheitsdruck
Inventor: EHREKE JENS
IPC: B42D25/387
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Halbzeugs (200), ein Halbzeug (200), ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments (300) und ein Sicherheitsdokument (300), welche einen Sicherheitsdruck (220) aufweisen, der bei UV-Anregung (230) ein lumineszierendes farbiges Bild zeigt. Vorgeschlagen wird ein Verfahren (10) zum Erzeugen eines Halbzeugs (200) für ein Sicherheitsdokument (300), wobei das Halbzeug (200) einen hoch aufgelösten Sicherheitsdruck (20) aufweist, der bei UV-Anregung im sichtbaren Wellenlängenbereich einen mehrfarbigen Eindruck hervorruft, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Substrats (210); Bereitstellen von mindestens zwei Farb-Druckzusammensetzungen, welche im verdruckten Zustand bei UV-Anregung (230) im sichtbaren Wellenlängenbereich eine farbige Lumineszenz zeigen, wobei die mindestens zwei Farb-Druckzusammensetzungen im verdruckten Zustand bei UV-Anregung unterschiedliche Lumineszenzspektren aufweisen, die unterschiedliche Farbeindrücke hervorrufen; Ausführen eines hochauflösenden Druckverfahrens zum Aufdrucken von farbigen Informationsbestandteilen des zu erzeugenden Sicherheitsdrucks (220) mit den bereitgestellten mindestens zwei Farb-Druckzusammensetzungen, wobei zusätzlich eine Absorber-Druckzusammensetzung bereitgestellt wird, welche einen UV-Absorber umfasst, der bei der UV-Anregung (230) keine Lumineszenz im sichtbaren Wellenlängenbereich zeigt, und mit der Absorber-Druckzusammensetzung schwarze Informationsbestandteile des Sicherheitsdruck (220) gedruckt werden.
Patent DE-102013221423-A1 (DE)
Title: Katalysator zur Oxidation von CO und HC bei niedrigen Temperaturen
Inventor: HOYER RUEDIGER
IPC: B01J23/63
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Katalysator zur Entfernung von Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff aus dem Abgas mager betriebener Verbrennungsmotoren auf einem Tragkörper, der Platin und/oder Palladium geträgert auf einem oder mehreren feuerfesten Trägermaterialien, sowie Ceroxid enthält und der nach reduktiver Behandlung bei 250°C und nach CO-Adsorption durch bestimmte Peaks in der Diffuse Reflectance Infrared Fourier Transfrom Spectroscopy (DRIFTS) gekennzeichnet ist, sowie seine Verwendung zur Entfernung von Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff aus dem Abgas mager betriebener Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102013222242-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Bauteilen mit Warmumformung und Verfahren
Inventor: MEICHSNER THOMAS
IPC: C21D8/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird Anlage zur Herstellung von Bauteilen mit Warmumformung mindestens bestehend aus einer Laserschneideanlage für Herstellung der Kontur und/oder der Ausschnitte des Bauteils, einer Ablage, einem Ofen für das Erwärmen der zugeschnittenen Platte auf eine Verformtemperatur, sowie eine Presse mit einem Werkzeug, das für das Presshärten ausgelegt ist, vorgeschlagen, wobei der Presse eine Messstation nachgeschaltet ist, die die Daten an die Steuerung der Laserschneidanlage gibt.
Patent DE-102013225002-A1 (DE)
Title: Halterungsanordnung für ein Anzeige- oder Bediengerät
Inventor: HAYRAPETYAN GEVORG
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterungsanordnung für ein in einer Fahrerkabine eines landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeugs angeordnetes Anzeige- oder Bediengerät.
Patent DE-102014003016-A1 (DE)
Title: Shreddervorrichtung und Verfahren
Inventor: MONTERMANN JOSEF
IPC: B02C23/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Shreddervorrichtung mit einer Zerkleinerungsvorrichtung (37) und insbesondere mit einer ersten Reinigungsvorrichtung zur Reinigung der Abluft der Zerkleinerungsvorrichtung von Stäuben und Partikeln. Die Besonderheit besteht darin, dass stromabwärts der Zerkleinerungsvorrichtung (37) eine zweite Reinigungsvorrichtung (39) vorgesehen ist, wobei die zweite Reinigungsvorrichtung (39) eine Ionisierungsvorrichtung (6, 7) zum ionisieren von einem zugeführten Fluid, insbesondere Luft (1), aufweist, und dass das ionisierte Fluid in einer Mischkammer (23) mit der Abluft (42) der Zerkleinerungsvorrichtung mischbar ist.
Patent DE-102014008464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung mehrerer Funktionen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bedienung mehrerer Funktionen in einem Kraftfahrzeug, mit einer mehrere Bedienfelder aufweisenden Schalterleiste, welche um eine Drehachse verschwenkbar gelagert ist, wobei durch eine manuelle Betätigung der Schalterleiste in Abhängigkeit davon, auf welchem der Bedienfelder sie betätigt wird, unterschiedliche Funktionen ausgelöst werden, und mit Mitteln zur Erkennung auf welchem ihrer Bedienfelder die Schalterleiste betätigt wird, wobei die Vorrichtung ferner mit Mitteln zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung beim Betätigen der Schalterleiste versehen ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Schalterleiste eine flache Betätigungsplatte sowie mit dieser verbundene Versteifungsrippen umfasst, die im Bereich ihrer der Verbindung mit der Betätigungsplatte abgewandten Enden die Drehachse aufnehmen, und die mit Gelenken zum Ermöglichen einer Verschiebung der Betätigungsplatte parallel zu der Drehachse versehen sind, und dass in der Vorrichtung ein elektromagnetischer Aktuator so angeordnet ist, dass durch diesen die Betätigungsplatte zu einer solchen Verschiebung ansteuerbar ist.
Patent DE-102014009297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille und System mit einer Virtual-Reality-Brille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille (12), mit den Schritten: Anzeigen zumindest eines in einer virtuellen Umgebung (22) angeordneten virtuellen Objekts mittels der Virtual-Reality-Brille (12); Anzeigen zumindest eines Steuerungssymbols (28), welches an einem Element (26) des virtuellen Objekts (24) angeordnet wird; Auswählen des angezeigten Steuerungssymbols (28), sobald eine vorbestimmte Auswahlhandlung erfasst worden ist; Ausführen und Anzeigen einer dem Element (26) zugeordneten Funktion, sobald eine vorbestimmte Bestätigungshandlung bezüglich des ausgewählten Steuerungssymbols (28) erfasst worden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102014012602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils mit Versteifung
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B21D47/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (1), mit Versteifung, umfassend die folgenden Schritte: – Extrudieren eines Profilkörpers (2), von dem distale Abschnitte (3) abragen, die sich in Extrusionsrichtung erstrecken; – Einlegen eines länglichen Versteifungselements (4) zwischen zwei benachbarte distale Abschnitte (3); – Umformen des Profilkörpers (2), wodurch die entsprechenden distalen Abschnitte (3) einen Formschluss mit dem dazwischen angeordneten Versteifungselement (4) ausbilden.
Patent DE-102014012946-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse eines Elektromotors sowie Elektromotor mit einem solchen Eletronikgehäuse
Inventor: SCHÜTZ JULIAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2014-08-29
Abstract: Das Elektronikgehäuse eines Elektromotors hat auf einer Platine sitzende elektrische/elektronische Bauteile, die in einem Einbauraum untergebracht sind. Er wird von einem Deckel wenigstens teilweise umschlossen, der aus Kunststoff besteht. An der dem Einbauraum zugewandten Innenseite des Deckels ist wenigstens ein flächiges, aus Metall bestehendes Kühlelement vorgesehen. Es liegt flächig an der Innenseite des Deckels an. Am Kühlelement liegt wenigstens ein elektrisches/elektronisches, Wärme erzeugendes Bauteil unter Zwischenlage wenigstens einer Wärmeleitschicht an. Die vom Bauteil erzeugte Wärme wird über die Wärmeleitschicht an das flächige Kühlelement übertragen, das die aufgenommene Wärme über den Deckel nach außen abgibt. Der Elektromotor mit dem Elektronikgehäuse kann mit einer hohen Leistung betrieben werden.
Patent DE-102014013470-A1 (DE)
Title: Verwalten einer schriftartmetrik für eine wiedergabevorrichtung
Inventor: BRADSHAW ELLIOTT
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein System zum Drucken eines Dokuments, das eine oder mehrere Soll-Schriftart(en) umfasst, die mit wenigstens einer Ersatzschriftart in einer Weise emuliert werden, die den ursprünglichen Seitenumbruch und die Zeilenumbrüche des Dokuments bewahrt. Es wird eine Tabelle bereitgestellt, die Strategien/Logik auflistet, um der Druckvorrichtung zu ermöglichen, jede von mehreren vorgegebenen Soll-Schriftarten mit einer Ersatzschriftart zu emulieren. Diese Emulierungsstrategien können ein Identifizieren wenigstens einer von einer residenten Schriftart für die Druckvorrichtung, dehnbaren Schriftart, lokalen Schriftart, herunterladbaren Schriftart, Schriftartdaten, die von einer dritten Partei bereitgestellt werden, oder Schriftartdaten, die in einem empfangenen Dokument eingebettet sind, enthalten, ohne aber darauf beschränkt zu sein. Es kann eine Soll-Schriftartmetrik als ”Hinweis” verwendet werden, um Emulierungsinformationen für die Soll-Schriftartdaten zu verfeinern.
Patent DE-102014018492-A1 (DE)
Title: Gasgenerator mit Kühlmittel und Verwendung des Kühlmittels
Inventor: WEI NING
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Gasgenerator (10) für ein Fahrzeugpersonenschutzsystem in einem Fahrzeug, insbesondere für einen Gassack, umfasst ein Gehäuse (12), in dem eine Brennkammer (14) mit einem pyrotechnischen Treibsatz zur Erzeugung eines Heißgases und eine an die Brennkammer (14) angrenzende Mischkammer (16) mit Ausströmöffnungen (20) angeordnet sind. In der Mischkammer (16) ist ein Flüssigkeitsbehälter (28) vorgesehen, Kühlmittelbehälter (28) vorgesehen, der ein Kühlmittel enthält. Das Kühlmittel liegt unterhalb einer vorbestimmten Grenztemperatur in fester Phase oder als eine Mischphase mit festen und flüssigen Anteilen und oberhalb der Grenztemperatur ausschließlich als flüssige Phase vor, wobei die Grenztemperatur in einem Bereich von –5°C bis 35°C liegt.
Patent DE-102014100694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von fluorierten Kohlenwasserstoffen aus einer wässrigen Phase
Inventor: ARLT WOLFGANG
IPC: C07F9/38
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von mindestens einem fluorierten Kohlenwasserstoff mit mindestens einer unter neutralen pH-Bedingungen anionisch vorliegenden funktionellen Gruppe aus einer wässrigen Phase umfassend die folgenden Schritte: a) Ansäuern der wässrigen Phase enthaltend den mindestens einen fluorierten Kohlenwasserstoff auf einen pH Wert, bei welchem die mindestens eine funktionelle Gruppe des fluorierten organischen Kohlenwasserstoffes protoniert vorliegt, und b) Extraktion des mindestens einen fluorierten Kohlenwasserstoff aus der angesäuerten wässrigen Phase unter Verwendung von mindestens einem organischen Extraktionsmittel ausgewählt aus der Klasse der Alkane mit der allgemeinen Formel CnH2n+2 und/oder der Klasse der Alkene mit der allgemeinen Formel CnH2n mit n = 1–12, bevorzugt 1–7, insbesondere bevorzugt 2–4. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102014101895-A1 (DE)
Title: Inneneinrichtungskomponente für ein Fahrzeug mit modularer Passagierversorgungseinheit
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Es ist eine Inneneinrichtungskomponente (100) für einen Innenraum eines Luftfahrzeugs angegeben. Die Inneneinrichtungskomponente weist einen Körper (103) mit einer ersten Oberfläche (106) und einer zweiten Oberfläche (108) und eine Mehrzahl von Funktionsmodulen (130A, 130B, 130C, 130D, 130E), welche eine Passagierversorgungseinheit bilden, auf. Die zweite Oberfläche (108) ist der ersten Oberfläche (106) gegenüberliegend angeordnet und weist eine Ausnehmung (110) auf. Die Mehrzahl von Funktionsmodulen ist in einer Längsrichtung (301) der Inneneinrichtungskomponente hintereinander in der Ausnehmung angeordnet, so dass eine erste Stirnfläche (147) des in Längsrichtung (301) vorderen Funktionsmoduls (130A) mit einer ersten Stirnfläche (114) des Körpers (103) bündig abschließt.
Patent DE-102014102602-A1 (DE)
Title: Reihenklemme und Reihenklemmenblock
Inventor: HABIROV DENNIS
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Reihenklemme (12) zum Aufrasten auf eine Tragschiene (11), mit einem eine erste Anschlussseite (14) und eine zweite Anschlussseite (15) aufweisenden Klemmengehäuse (13), einer in dem Klemmengehäuse (13) angeordneten Stromschiene (17) und mindestens zwei in dem Klemmengehäuse (13) angeordneten Leiteranschlusselementen (19) zum Anschließen von jeweils mindestens einem Leiter an die Stromschiene (17), wobei an jeder der beiden Anschlussseiten (14, 15) des Klemmengehäuses (13) jeweils ein erster Funktionsschacht (21) mit mindestens einem Steckanschlussaufnahmebereich (23a, 23b) und mindestens ein zweiter Funktionsschacht (22) mit mindestens einem Schraubanschlussaufnahmebereich (24) angeordnet sind, wobei für jeden Steckanschlussaufnahmebereich (23a, 23b) und für jeden Schraubanschlussaufnahmebereich (24) in der Stromschiene (17) ein Anschlussbereich ausgebildet ist, wobei die Funktionsschächte (21, 22) einer Anschlussseite (14, 15) derart beabstandet zueinander angeordnet sind, dass an einer Anschlussseite (14, 15) zeitgleich mindestens ein Steckanschluss in dem ersten Funktionsschacht (21) und mindestens ein Schraubanschluss in dem zweiten Funktionsschacht (22) aufnehmbar ist.