baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000738-U1 (DE)
Title: Möbelverbinder
IPC: F16B12/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Möbelverbinder bestehend aus einer Muffe mit Kunststoffeinsatz (05) sowie Stahlkugelkopf mit Gewindestift (06). Der Kunststoffeinsatz in der Muffe ermöglicht ein festes Einrasten des Stahlkugelkopfes. Somit entsteht eine feste Verbindung zwischen beiden Teilen (C)
Patent DE-202016001768-U1 (DE)
Title: Heizkassette und Wärmetauscheranordnung für eine solche
IPC: F24B5/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Heizkassette mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Brennkammer (4), und mit in der Brennkammer (4) verlaufenden und über Zwischenräume (12) voneinander beabstandeten Wärmetauscherkanälen (10), durch welche Zwischenräume (12) bei einem Verbrennungsvorgang in der Brennkammer (4) entstehende Rauchgase (6), insbesondere beim Abführen aus der Brennkammer streichen, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen gegenüberliegende Außenwände (14, 16) wenigstens zweier benachbarter Wärmetauscherkanäle (10, 10') wenigstens abschnittsweise derart mäandernd ausgebildet sind, dass sich zwischen diesen Außenwänden (14, 16) ein mäandernder Zwischenraum (12) ergibt, durch den die Rauchgase streichen.
Patent DE-202016002368-U1 (DE)
Title: Tasse
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-04-12
Abstract: Tassen mit Henkel dadurch gekennzeichnet, daß der Henkel eine wellenförmige Form hat mit Griffmulden für den Daumen (1), Zeigefinger (2), Mittelfinger (3) und den Ringfinger (4). Bei kleinen Tassen, wie z. B. Mokkatassen gibt es eine Griffmulde für den Mittelfinger.
Patent DE-202016004223-U1 (DE)
Title: Bewegungskarten-Modul
IPC: G09F19/12
Filed: 2016-07-06
Abstract: Bewegungskartenmodul (1), wenigstens umfassend eine erste Lage (2), eine zweite Lage (3), auf der sich ein Zeilensprungbild (4) befindet und eine Lentikularlinsenanordnung (5), die auf dem Zeilensprungbild (4) ruht, wobei zwischen der ersten Lage (2) und der zweiten Lage (3) eine Pufferlage (6) angeordnet ist und die Lage (3) mit dem Zeilensprungbild (4) beweglich zwischen der Lage (2) und der Lentikularlinsenanordnung (5) gehalten ist.
Patent DE-202016008295-U1 (DE)
Title: Leiste und Stecker
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-05-10
Abstract: Leiste (1) zur Wandmontage mit einer im montierten Zustand der Wand (2) zugewandten Rückseite (6) und einer dieser Rückseite (6) gegenüberliegenden Vorderseite (4) sowie zwei diese verbindende in Längsrichtung (L) verlaufenden Seitenflächen (5, 7), und mit in Längsrichtung verlaufenden elektrisch leitenden Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Elemente durch wenigstens zwei in Längsrichtung auf der Rückseite (6) verlaufende mit dem Material der Leiste (1) verbundene Leiterbahnen (14) ausgebildet sind, welche eine Kontaktfläche zum Kontaktieren von elektrischen Polen (19) aufweisen.
Patent DE-202016101158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen einer Flüssigkeit
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausbringen einer Flüssigkeit (F, F1) – umfassend eine Spritzbalkenanordnung (2) mit zumindest einem mit einer Flüssigkeit (F, F1) beaufschlagbaren Spritzbalken (3), – wobei der Spritzbalken (3) eine Mehrzahl beabstandet zueinander angeordneter Spritzdüsen (5.1 bis 5.n) zum Ausbringen der Flüssigkeit (F, F1) umfasst, – umfassend zumindest zwei Vorratsbehälter (6, 24), welche jeweils zur Bevorratung einer zu verspritzenden Flüssigkeit (F, F1) ausgebildet sind, – wobei die Vorratsbehälter (6, 24) jeweils mittels einer Versorgungsanordnung (12, 25) mit dem zumindest einen Spritzbalken (3) derart unabhängig voneinander strömungstechnisch verbunden oder verbindbar sind, dass eine Kontamination eines Vorratsbehälters (6, 24) mit der Flüssigkeit (F, F1) des zumindest einen anderen Vorratsbehälters (24, 6) und umgekehrt vermieden ist.
Patent DE-202016101996-U1 (DE)
Title: Verdichtergehäuse für eine Aufladevorrichtung mit Schubumluftventil
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verdichtergehäuse (1) für eine Aufladevorrichtung für Verbrennungsmotoren mit einem Niederdruckbereich (2); einem Hochdruckbereich (3); und einem Verbindungskanal (8, 9) vom Hochdruckbereich (3) in den Niederdruckbereich (2), wobei in dem Verbindungskanal (8, 9) eine Ventilkammer (14) zur Aufnahme eines Schubumluftventils vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkammer (14) ungefähr herzförmig ausgestaltet ist.
Patent DE-202016102869-U1 (DE)
Title: Mischgetränk
IPC: C12G3/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Mischgetränk, umfassend mindestens zwei Komponenten, welche unterschiedliche Polaritäten aufweisen.
Patent DE-202016103144-U1 (DE)
Title: Straßenablauf mit direkter Abdeckung
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Straßenablauf (1) einer Kanalisationsanlage, mit einem Unterteil (2), welches einen Auslass (5) zum Anschluss an eine Kanalisations-Rohrleitung aufweist, einem sich an das Unterteil (2) nach oben anschließenden, aus Kunststoff bestehenden Steigrohr (3), und einer sich an das Steigrohr (3) nach oben anschließenden Abdeckung (4), wobei zwischen der Oberkante des Steigrohrs (3) und der Abdeckung (4) ein Lastverteilungsring (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016104525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen
IPC: F16L3/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Leitungen, insbesondere Stromkabeln, Rohren oder Schläuchen, umfassend wenigstens zwei miteinander verbindbare Befestigungsteile, welche im montierten Zustand wenigstens eine Durchführung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsteile ein Klemmstück (1) und wenigstens einen mit diesem verbindbaren Spanngurt (2) umfassen, wobei das Klemmstück (1) wenigstens eine Einsenkung (13) zur Aufnahme einer Leitung (7) aufweist und wobei der Spanngurt (2) einen Spannverschluss (3) aufweist, über den der Spanngurt (2) zumindest bereichsweise um das Klemmstück (1) wenigstens eine Einsenkung (13) überdeckend verspannbar ist.
Patent DE-202016105815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Trocknungsgut
IPC: F26B25/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von Trocknungsgut, insbesondere von Heu, die Vorrichtung umfassend einen Ventilator (1) sowie einen Luftentfeuchter (2) mit einem Verdampfer (3), einem Kondensator (4) und einem Kompressor (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (1) in einem transportablen ersten Container (6) angeordnet und befestigt ist, um bei einem Transport des ersten Containers (6) eine definierte räumliche Lage des Ventilators (1) im ersten Container (6) sicherzustellen, dass der Luftentfeuchter (2) in einem transportablen zweiten Container (7) angeordnet und befestigt ist, um bei einem Transport des zweiten Containers (7) eine definierte räumliche Lage des Luftentfeuchters (2) im zweiten Container (7) sicherzustellen, und dass in einem Betriebszustand der Vorrichtung einer der beiden Container (6, 7) auf dem anderen angeordnet und, vorzugsweise lösbar, befestigt ist, um eine definierte räumliche Lage des Ventilators (1) und des Luftentfeuchters (2) zueinander sicherzustellen.
Patent DE-202017003447-U1 (DE)
Title: Textile Mehrschichtstruktur aus nicht-brennbaren, textilen Faserkonstruktionen in Kombination mit Mischungen intumeszierender Substanzen zur Erzeugung einer Hitze- und Flammenschutzbarriere
IPC: C09K21/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Textile Mehrschichtstrukturen aus nicht-brennbaren, textilen Faserkonstruktionen wie Gewebe, Gestricke und Vliestoffe, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den textilen Schichten eine Mischung intumeszierender Substanzen befindet, welche bei Hitze- und Flammeneinwirkung extrem schnell eine hitzeisolierende Schicht zwischen den textilen Schichten bildet und so einen wirksame Barriere zum Körper hin bildet. Die textilen Schichten bestehen bevorzugt aus Glasfaser, Basaltfaser und vergleichbar hoch schmelzenden Fasern und deren Mischungen (Erweichungspunkt von > 800°C), die den Temperaturen eines konventionellen Brandes widerstehen.
Patent DE-202017100458-U1 (DE)
Title: Einschlafhilfeeinrichtung
IPC: F21S10/06
Filed: 2017-01-28
Abstract: Einschlafhilfeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gerätekörper-Frontgehäuse und ein Gerätekörper-Bodengehäuse umfasst, die in einer Schnappverbindung miteinander stehen, wobei an der Oberseite des Gerätekörper-Frontgehäuses ein Hauptleuchtpunkt, ein mit dem Hauptleuchtpunkt verbundener Knopfschalter und ein am Umfang des Knopfschalters angeordneter Nebenleuchtring vorgesehen sind, wobei an dem Gerätekörper-Bodengehäuse eine Leiterplatte vorgesehen ist, die mit dem Leuchtpunkt, dem Knopfschalter und dem Nebenleuchtring verbunden ist, welcher Leuchtpunkt, Knopfschalter und Nebenleuchtring jeweils an dem Gerätekörper-Frontgehäuse angeordnet sind, wobei innerhalb des Hauptleuchtpunkts und des Nebenleuchtrings als Träger dienende LED-Lichtmodule vorgesehen sind und außerhalb des Hauptleuchtpunkts und des Nebenleuchtrings eine Lichtführungsfläche angeordnet ist, die ein rotes Licht mit einer Wellenlänge von 4 bis 20 μm abgeben kann.
Patent DE-202017101870-U1 (DE)
Title: Haltenocken und Schnellverschlusssystem hiermit
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Haltenocken, insbesondere für ein Schnellverschlusssystem, mit einem hohlzylindrischen Grundkörper (4), der ein Außengewinde (6) zur Verankerung in einer Bohrung (3) eines Bauteils (2) und eine Innenkontur (9, 10, 11, 12; 21) zur Verbindung mit einem Verschlusszapfen (13) aufweist, und mit einem radial von dem Grundkörper (4) vorstehenden Auflageflansch (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) wenigstens zwei zueinander um den Umfang versetzte seitliche Abflachungen (8) aufweist, dass das Außengewinde (6) ein selbstschneidendes, mehrgängiges Außengewinde ist, dessen Startpunkte (7) außerhalb der seitlichen Abflachungen (8) liegen.
Patent DE-202017104028-U1 (DE)
Title: Halter für Betten-Tragrahmen
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-07-05
Abstract: Halter (1) zum Einlegen eines aus rechtwinklig aneinander stoßenden rohrförmigen Längs- und Quer-Traversen (6, 7) bestehenden Betten-Tragrahmens (5) in eine aus Kopf-, Fuß- und Seitenteilen bestehende Bettumrandung, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) aus einem Schenkel (9) mit mindestens einem Bohrloch (3) und einem senkrecht am Schenkel (9) angeordnetem Rohrelement (4) besteht.
Patent DE-202017104391-U1 (DE)
Title: Schloss für Glastür
IPC: E05B65/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Glastürschloss, umfassend: Ein Gehäuse (11) mit einem Aufnahmeraum (111) und einer Öffnung (112) in Verbindung mit dem Aufnahmeraum (111); ein Gleitelement (12), das längs gleitbar in dem Aufnahmeraum (111) bereitgestellt ist und einen Kopf (121), einen Körper (122), und ein Ende (123) definiert, wobei der Kopf (121) zur Öffnung (112) passt, der Körper (122) eine Positionierungsausnahme (124) und einen Stoppblock (125) aufweist, der sich in die Positionierungsausnahme (124) erstreckt, und das Ende (123) eine geneigte Oberfläche (126) aufweist; ein in dem Aufnahmeraum (111) bereitgestelltes Positionierungselement (14), das drehbar mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, wobei das Positionierungselement (14) einen Vorsprung (141) aufweist, der sich in die Positionierungsausnahme (124) erstreckt; eine Falle (13), die fest mit dem Kopf (121) des Gleitelements (12) verbunden ist und sich durch die Öffnung (112) des Gehäuses (11) strecken kann; ein erstes elastisches Element (15), das zwischen dem Gehäuse (11) und dem Positionierungselement (14) bereitgestellt ist, um das Positionierungselement (14) zu drücken; ein zweites elastisches Element (16), das mit dem Gehäuse (11) und dem Gleitelement (12) getrennt verbunden ist, um das Gleitelement (12) in Richtung der Öffnung (112) zu treiben; und ein drehbar an dem Gehäuse (11) angeordnetes Antriebselement (17), wobei das Antriebselement (17) eine vorstehende Kante (171) bildet, um mit der geneigten Oberfläche (126) in Kontakt zu kommen und dabei das Gleitelement (12) weiter in den Aufnahmeraum (111) zurückzuziehen.
Patent DE-202017106461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung bei der Herstellung oder Prüfung einer annähernd geradlinig verlaufenden Schweißnaht
IPC: B23K37/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Vorrichtung (V) zur Verwendung bei der Herstellung oder Prüfung einer annähernd geradlinigen Schweißnaht (S) in einem Nahtstoß (F3) eines Werkstücks (F), mit a) einem Hülltrieb (A), b) einer Kette (C) mit Wannen (C1, C2, ...C8, ...C14), die vom Hülltrieb (A) in einen Umlauf (L) versetzbar sind und jeweils ein Schweiß- oder Prüfhilfsmittel (C1b...C8b) für die Schweißnaht (S) an einer Oberseite (C1a...C8a) aufweisen, c) Haltemitteln (H), womit zumindest eine Wanne (C1) mit der Oberseite (C1a) unter einem Nahtstoß (F3) und/oder einer Schweißnaht (S) angelegt sowie die gesamte Vorrichtung (V) am Werkstück (F) schwebend gehalten wird, und d) einer Steuer- und Antriebsvorrichtung (E) zumindest für den Hülltrieb (A), so dass die Kette (C) den Nahtstoß (F3) und/oder die Schweißnaht (S) abfährt und Wannen (C1, C2, ...C8, ...C14) während des Umlaufs (L) aufeinander folgend lückenlos angelegt und ablösend gehalten werden.
Patent DE-202017106960-U1 (DE)
Title: Knick-Halter
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Kabels (9) oder Schlauchs, wobei die Vorrichtung umfasst: einen ersten Endabschnitt (2), einen zweiten Endabschnitt (3) zum Verbinden mit dem ersten Endabschnitt (2) und ein Mittelstück (1) zum zumindest teilweisen Umfassen des Kabels (9) oder Schlauchs, wobei das Mittelstück (1) zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (2, 3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (2) mit dem zweiten Endabschnitt (3) verbindbar ist, wobei das Mittelstück (1) um das Kabel (9) oder um den Schlauch knickbar ist.
Patent DE-202018004894-U1 (DE)
Title: Kodierungseinheit zum Senden von Positions- und/oder Sensordaten via APRS
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-10-23
Abstract: Über direkte Eingabe am Gerät konfigurierbare APRS-Kodierungseinheit dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ausgabegerät der Konfiguration:
 - Visuelle Ausgabe (z.B. Display) oder
 - Audio-Ausgabe angeschlossen werden kann.
Patent DE-202018005494-U1 (DE)
Title: Frontscheiben-Aussenseiten-Interface für Kraftfahrzeuge zum Ablesen von außen z.B. als intelligentes Display für Anzeigen wie Parkscheibe, Versicherungsdokumente, Vigneten etc.
IPC: G07C1/30
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein von außen lesbares Display zur Kennzeichnung und Dokumentation von situationsbezogenen Anlässen im Straßenverkehr, z.B. der Darstellung einer Parkscheibe mit Ankunftszeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (1) welches diese ausgibt in die Frontscheibe (3) integriert ist oder durch ein aufklebbares Foliendisplay oder Kästchen in ähnlicher Form vom Fahrzeug angesteuert werden kann und von außen gut erkennbar und lesbar ist.
Patent DE-202018006368-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
IPC: H05K1/14
Filed: 2018-01-16
Abstract: Leiterplattenanordnung (1), umfassend eine erste und eine zweite Leiterplatte (10, 20) mit jeweils einer Montageoberfläche (11, 21) zur Montage von elektronischen Bauteilen (70-75, 80-85), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Leiterplatte (10, 20) zueinander in einem Winkel (2) in einem Bereich von 80° bis 100°, bevorzugt unter einem Winkel von 90°, angeordnet sind,und zumindest eine erste Kontaktfläche (30-35) auf einer Montageoberfläche (11) der ersten Leiterplatte (10) angeordnet ist,und zumindest eine zweite Kontaktfläche (40-45) der zweiten Leiterplatte (20) auf einer Stirnseite (22), welche quer zu einer Montageoberfläche (21) der zweiten Leiterplatte (20) verläuft, angeordnet ist,und zumindest ein elektrisch leitendes Verbindungsmittel (50-55) von der zumindest einen ersten Kontaktfläche (30-35) zur zumindest einen zweiten Kontaktfläche (40-45) verläuft.
Patent DE-202018105978-U1 (DE)
Title: Liege- und/oder Sitzmöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2018-10-18
Abstract: Liege- und/oder Sitzmöbel (2) zur Lagerung einer zu behandelnden Person während einer Schönheitsbehandlung, mit einer Personenauflage (4) für die zu behandelnde Person, dadurch gekennzeichnet, dass die Personenauflage (4) mit mindestens einer an die Personenauflage (4) angebrachten Assistenzeinrichtung (6, 8, 10, 12, 42, 44) zur Benutzung durch eine behandelnde Person versehen ist.
Patent DE-202019001024-U1 (DE)
Title: Multifunktionale, temperaturgeregelte Körperauflage (Kompresse) zur Kälte- und Wärmebehandlung von Gewebeflächen
IPC: A61F7/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Körperauflage zur Erzeugung einer Kühl- und/oder Wärmewirkung an Körperoberflächen (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Körperauflagefläche (3) aus einer dünnen, hochflexiblen und wärmeleitfähigen Folie besteht, welche zur Erzeugung einer einstellbaren Temperatur an der Körperauflagefläche (3), Flüssikeitskanäle (4) aufweist, die von einem temperaturgesteuerten oder geregelten Trägermedium durchströmbar sind, wobei die Temperatur der Körperauflagefläche (3) von einem Steuergerät (9) über einen definierbaren Zeitraum konstant haltbar ist.
Patent DE-202019003523-U1 (DE)
Title: Elektronischer Würfel für Würfelspiele
IPC: G07C15/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Elektronischer Würfel, bei dem sieben LED (2) auf einer Platine in einem Gehäuse (1) angeordnet sind, so dass das Abbild der Punkte auf einem klassischen Würfel nachvollziehbar ist, die Ansteuerung der LED (2) durch einen Zufallsgenerator vornehmbar ist, der durch eine Bewegung des Gehäuses (1) aktivierbar ist und die Stromversorgung der LED (2), des Zufallsgenerators und weiterer elektronischer Bauelemente über eine im Gehäuse (1) angeordnete Batterie erfolgt, die sich auf einer Platine im Gehäuse (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die LED (2) aus einer Seitenfläche des Gehäuses (1) herausragen und der Batteriestrom durch einen Schalter (3) am Gehäuse (1) unterbrechbar ist.
Patent DE-202019004780-U1 (DE)
Title: Herstellung einer Einlegesohle, Innensohle unter Verwendung von Aerogel Dämmmaterial. Aerogel in Stoff-Form wird mit herkömmlichem Material (Lederett und Frottee) verklebt. Die Aerogelschicht kann 1mm - 5mm betragen, je nach Dämmungsgrad.
IPC: A43B17/00
Filed: 2019-11-23
Abstract: Herstellung von Einlegesohlen für Schuhe, Stiefel usw. unter Verwendung von Aerogel, als Isolierung gegen Kälte u. Wärme.
Patent DE-202019004923-U1 (DE)
Title: Das Elektrofahrzeug mit dem stromerzeugenden Dach; das Elektrofahrzeug erzeugt Strom aus Wärme; das stromsparende Elektrofahrzeug
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Das Elektrofahrzeug mit dem stromerzeugenden Dach. Dadurch gekennzeichnet, Dass es zwischen dem Elektrofahrzeugdach (1) und der Innenverkleidung des Elektrofahrzeugdaches (7) ein Peltier-Element (2) eingebaut ist.
Patent DE-202019005689-U1 (DE)
Title: Selbstbewegendes Gerät und Alarmmodul eines selbstbewegenden Geräts
IPC: G08B23/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Alarmmodul für ein selbstbewegendes Gerät, umfassend:
 - ein Erfassungsmodul zum Erfassen eines abnormalen Bewegungszustands des selbstbewegenden Gerätes,
 - ein Steuermodul, das elektrisch mit dem Erfassungsmodul verbunden ist und dazu dient, zumindest teilweise gemäß dem abnormalen Bewegungszustand des selbstbewegenden Geräts festzustellen, ob eine voreingestellte Alarmauslösebedingung erfüllt ist,
 - einen Tonerzeugungsabschnitt, der unter Steuerung von dem Steuermodul, wenn dieses feststellt, dass der abnormale Bewegungszustand des selbstbewegenden Geräts die voreingestellte Alarmauslösebedingung erfüllt, ein Alarmsignal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Alarmmodul ein Energiemodul umfasst, das eine Energiequelle für das Alarmmodul bereitstellt, und dass das Alarmmodul ferner einen Verbindungsabschnitt umfasst, über den das Alarmmodul abnehmbar an dem selbstbewegenden Gerät angebracht sein kann.
Patent DE-202019101829-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: B65G39/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Laufrolle (1) einer Rollenschiene einer Rollenbahn zum Transport von Stückgütern, zum Beispiel Paletten oder Kisten, wobei die Laufrolle (1) einen hülsenförmigen Rollenmantel (3) aufweist, wobei die Laufrolle (1) eine zentrische Laufhülse (5) für eine Achse aufweist, wobei die Laufrolle (1) zwischen Laufhülse (5) und Rollenmantel (3) eine Stützeinrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Stützeinrichtung (7) der Rollenmantel (3) über einen wesentlichen Teil seiner Breite gestützt ist.
Patent DE-202019101891-U1 (DE)
Title: Sicherer Halter für Informationsträger
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-04-02
Abstract: Sicherer Halter für Informationsträger, vorrangig für Bankkarten, Karten, die ein RFID-Tag enthalten, umfassend ein Versteifungsblech (3), das zwischen den Doppelwänden eines Außengehäuses (1) angeordnet und fest durch das Schweißen der Wände befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aluminiumfolie (5) an mindestens einer Seite des Versteifungsblechs (3) durch Klebstoff (4) befestigt ist und dass die Aluminiumfolie (5) 98 % des Versteifungsblechs (3) abdeckt.
Patent DE-202019102097-U1 (DE)
Title: Faserlegekopf und Faserlegeanlage zum Ablegen von Fasermaterial
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-04-11
Abstract: Faserlegekopf (12) zum Ablegen von Fasermaterial (13) auf einem Werkzeug, mit
 - einer Befestigungsaufnahme, die zum Befestigen des Faserlegekopfes (12) an einem Bewegungsautomaten (11) als Endeffektor ausgebildet ist,
 - einer Faserzuführung zum Zuführen eines quasiendlosen Fasermaterials (13) zu dem Faserlegekopf (12), und
 - einer Applikationseinheit (17), die zum Applizieren des dem Faserlegekopf (12) zugeführten Fasermaterials (13) auf das Werkzeug ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Faserlegekopf (12) eine Führungseinrichtung (16) mit mindestens einem Faserführungselement (18) hat, das im Bereich der Applikationseinheit (17)derart angeordnet ist, dass das dem Faserlegekopf (12) zugeführte Fasermaterial (13) zwischen dem mindestens einen Faserführungselement (18) und der Applikationseinheit (17) zum Applizieren mittels der Applikationseinheit (17) hindurchführbar ist,
 - wobei das mindestens eine Faserführungselement (18) ein Temperierelement (22) hat, welches zum Temperieren des Faserführungselementes (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103772-U1 (DE)
Title: Trägerprofil insbesondere aus Metall zur Verwendung als Verstärkungsprofil insbesondere in Dichtungsprofilen
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Trägerprofil (10) insbesondere aus Metall zur Verwendung als Verstärkungsprofil insbesondere in Dichtungsprofilen, umfassend ein bandförmiges oder streifenförmiges Basisprofil (1) mit quer zu seiner mittleren Längsachse (X-X) von seinen Längsrändern (2, 3) sich erstreckenden, randseitig offenen Längsöffnungen (4), die in einem bestimmten Abstand zur mittleren Längsachse (X-X) enden, wobei die Längsöffnungen (4) auf jeder Seite der Längsachse (X-X) parallel zueinander verlaufen, so dass zwischen den Längsöffnungen (4) jeweils ein Trägerprofilstreifen (5) ausgebildet ist und im Bereich des Trägerprofilstreifens (5) Versteifungssicken (11) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Versteifungssicke (11) aus mindestens zwei ersten und zweiten Sickenabschnitten (11a, 11b) gebildet ist, wobei diese ersten und zweiten Sickenabschnitte (11a, 11b) schräg zur Längsachse (X-X) verlaufen, wobei jeder der ersten und zweiten Sickenabschnitte (11a, 11b) zumindest in Bezug auf die Längsachse (X-X) an einander gegenüberliegenden Trägerprofilstreifen (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103919-U1 (DE)
Title: Kinderwagengestell, Kinderwagen und computerlesbares Speichermedium
IPC: B62B9/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Kinderwagengestell (10), umfassend:
 - eine Sensoreinheit (30, 30', 30", 30'") zur Erfassung von Sensordaten (41);
 - eine Antriebseinheit (21); gekennzeichnet durch eine Recheneinheit (34), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines zeitlichen Verlaufs der Sensordaten (41) die Antriebseinheit (21) in einen Nichtantriebszustand (S1) zu schalten.