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Patent DE-102010003382-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Emissionsmindern von Verbrennungskraftmaschinen und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOLTE GÜNTER
IPC: F02B69/04
Filed: 2010-03-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Emissionsminderung von Verbrennungskraftmaschinen, die mit flüssigem Kraftstoff betrieben sind, mit folgenden Verfahrensschritten: Reinigen, Kraftstoffkonditionieren, Reibungsmindern, Gaseinspeisen in das Verbrennungssystem der Verbrennungskraftmaschine und ein Verfahren zur Emissionsminderung von Verbrennungskraftmaschinen, die mit gasförmigem Kraftstoff betrieben sind, mit folgenden Verfahrensschritten: Reibungsmindern und Gaseinspeisen in das Verbrennungssystem der Verbrennungskraftmaschine. Eine erfindungsgemäße Verbrennungskraftmaschine weist ein Verbrennungssystem und ein Kraftstoffsystem zum Speichern von Kraftstoff und zum Zuführen von Kraftstoff zum Verbrennungssystem, ein Abgassystem, ein Gaseinspeisungssystem, das eingerichtet ist, Gas in das Verbrennungssystem der Verbrennungskraftmaschine einzuspeisen und ein Gaseinspeisungssystem, das eingerichtet ist, Gas in das Abgassystem der Verbrennungskraftmaschine einzuspeisen auf.
Patent DE-102010003601-B4 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder
Inventor: BÖRNER FRANK
IPC: C12P5/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Doppelschneckenextruder (1) zum thermomechanischen Aufschluss von organischen Roh- und Reststoffen, umfassend • ein längliches Extrudergehäuse (2), aufweisend ein Gehäuseunterteil (3) mit einem auf der Innenseite U-schalenförmigen Querschnitt mit nach oben gerichteter Öffnung (4), das sich horizontal zwischen einer hinteren Stirnplatte (6) und einer vorderen Stirnplatte (7) erstreckt, wobei das Gehäuseunterteil (3) in einem Schließzustand zusammen mit einem Gehäusedeckel (8), der einen auf der Innenseite umgedreht U-schalenförmigen Querschnitt mit nach unten gerichteter Öffnung (9) aufweist, durch Übereinanderlegen der Öffnung (4) des Gehäuseunterteils (3) und der Öffnung (9) des Gehäusedeckels (8) einen hohlzylinderartigen Führungsabschnitt bildet, der an der vorderen Stirnplatte (7) anliegt, • zwei nebeneinander parallel angeordnete, gegenläufige Extruderschnecken (22.1, 22.2), die beide, jeweils freitragend, nur an einem ersten Ende (23) an der hinteren Stirnplatte (6) des länglichen Extrudergehäuses (2) gelagert sind und am gegenüberliegenden zweiten Ende (24) jeweils ein nichtgelagertes, freies Endmodul (25) aufweisen, wobei die Extruderschnecken (22.1, 22.2) im Schließzustand zumindest teilweise vom hohlzylinderförmigen Führungsabschnitt aus dem Gehäuseunterteil (3) und dem Gehäusedeckel (8) umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (3) und der Gehäusedeckel (8) auf ihren Innenseiten jeweils mit Verschleißeinlagen (11, 12) versehen sind, wobei die Verschleißeinlage (11) des Gehäuseunterteils (3) einen U-schalenförmigen Querschnitt mit nach oben gewölbten Seitenwandungen aufweist, die im U-schalenförmigen Querschnitt die U-Schenkel bilden und an ihren oberen Enden an der Öffnung (4) jeweils unter Bildung von Flanschen (13) nach außen horizontal abgekantet sind, und wobei die Verschleißeinlage (12) des Gehäusedeckels (8) einen im Schließzustand umgedreht U-schalenförmigen Querschnitt mit zwei nach unten gewölbten Seitenwandungen (16) aufweist, die bei dem im Schließzustand umgedreht U-schalenförmigen Querschnitt die U-Schenkel bilden und an ihren unteren Enden unter Bildung von Flanschen (14) nach außen horizontal abgekantet sind, und dass im Schließzustand beim Übereinanderlegen der Öffnungen (4, 9) die beiden nach außen abgekanteten Flansche (13) des Gehäuseunterteils (3) und die nach außen abgekanteten Flansche (14) des Gehäusedeckels (8) miteinander kontaktieren und dass die Extruderschnecken (22.1, 22.2) jeweils eine Schneckensteigung aufweisen, die vom ersten Ende (23) bis zum Beginn des freien Endmoduls (25) kleiner wird, wobei das freie Endmodul (25) eine gegenläufige Schneckensteigung aufweist.
Patent DE-102010009080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffinden leistungsschwacher PV-Module in einer PV-Anlage
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: G01R31/02
Filed: 2010-02-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Messverfahren zur Ermittlung eines Leistungsabfalls einer PV-Einheit (S, F) innerhalb einer mehrere, elektrisch parallel geschaltete PV-Einheiten (S, F) umfassenden Photovoltaikanlage, wobei jeder PV-Einheit ein eigener stationärer Stromsensor zugeordnet ist, und jede PV-Einheit mittels einer Schaltvorrichtung (T1 bis T8) aus der Parallelschaltung herausnehmbar ist, mit folgenden Schritten: – i) der Gleichstrom (I) durch eine der PV-Einheiten wird mittels des jeweiligen stationären Stromsensors (N1 bis N8) gemessen, – ii) zeitgleich mit der Messung unter i) wird derselbe Gleichstrom mit einem Referenzstrommessgerät (3) erfasst, – iii) für die PV-Einheit wird die Differenz zwischen dem vom Stromsensor gemessenen Stromwert und dem vom Referenzstrommessgerät gemessenen Stromwert bewertet, – iv) die bewertete Differenz wird abgespeichert, – v) die Schritte i) bis iv) werden für jede der parallel geschalteten PV-Einheiten wiederholt, – vi) die bewerteten Differenzen beliebiger zwei PV-Einheiten werden miteinander zu Daten verknüpft, und – vii) die verknüpften Daten werden zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit der betreffenden PV-Einheiten einer Auswerteeinheit (7) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102010011005-B4 (DE)
Title: Hammer mit gedämpftem Griff
Inventor: BERGHÄUSER ULRICH
IPC: B25G1/01
Filed: 2010-03-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Bohrhammer umfassend einen Hauptkörper, einen Griff (16), der beweglich über einen Verbindungsmechanismus an dem Hauptkörper angebracht ist, wobei der Verbindungsmechanismus ein Vibrationsdämpfungselement (106) aufweist, das den Umfang an Vibrationen reduziert, die von dem Hauptkörper auf den Griff übertragen werden, wobei das Vibrationsdämpfungselement einen inneren starren Rahmen (108), der innerhalb eines äußeren starren Rahmens (110) angeordnet ist und mindestens ein elastisches Element (112) aufweist, das zwischen den beiden Rahmen eingesetzt ist, wobei einer der Rahmen mit dem Hauptkörper verbunden ist, während der andere mit dem Griff verbunden ist, wobei das Vibrationsdämpfungselement (106) innerhalb einer Halterung (10) angebracht ist, die entweder an dem Griff oder dem Hauptkörper angebracht ist oder einen Teil davon bildet, wobei ein Einstellmechanismus (118, 120) vorgesehen ist, der eine Schraube (120) aufweist, die sich innerhalb einer in die Halterung eingebrachten Gewindebohrung (118) befindet und die mit dem Vibrationsdämpfungselement (106) eingreifen kann, um die Bewegung des Dämpfungselements innerhalb der Halterung zu beschränken, wobei eine Drehung der Schraube bewirkt, dass sie entweder mit dem äußeren starren Rahmen des Vibrationsdämpfungselements eingreift, um dessen Bewegung innerhalb der Halterung zu beschränken, oder außer Eingriff mit dem Vibrationsdämpfungselement kommt.
Patent DE-102010033053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formgebenden Umschmelzen von Werkstücken
Inventor: WILLENBORG EDGAR
IPC: C03B23/00
Filed: 2010-08-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum formgebenden Umschmelzen eines Werkstücks, insbesondere eines Werkstücks aus Glas oder thermoplastischem Kunststoff, bei dem ein energetischer Strahl auf die Oberfläche des Werkstücks gerichtet und dadurch das Werkstück innerhalb eines Bearbeitungbereichs umgeschmolzen wird, wobei • durch Vergleich der vorliegenden IST-Form des Werkstücks mit einer zu erreichenden SOLL-Form ein Materialfluss ermittelt wird, durch den das Werkstück innerhalb des Bearbeitungbereichs von der IST-Form zumindest näherungsweise in die SOLL-Form überführbar ist • zum mindestens näherungsweisen Erwirken des ermittelten Materialflusses eine auf der Oberfläche des Werkstücks innerhalb des Bearbeitungbereichs einzustellende örtliche Temperaturverteilung berechnet wird, welche innerhalb des Bearbeitungbereichs mehrere Extremwerte aufweist, • die Beaufschlagung des Werkstücks innerhalb des Bearbeitungbereichs mit der energetischen Strahlung so gewählt wird, dass sich die berechnete Temperaturverteilung zumindest näherungsweise einstellt.
Patent DE-102010052262-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe und Hybridanordnung mit Leistungsverzweigung
Inventor: HUTTARY RUDOLF
IPC: B60K17/02
Filed: 2010-11-23
Granted: 2013-11-07
Abstract: Leistungsverzweigtes lastschaltbares Automatikgetriebe, insbesondere für ein Fahrzeug mit einem als Verbrennungsmotor (VM) ausgebildeten Antrieb, enthaltend ein Verteilergetriebe (D), das das durch den Antrieb auf die Eingangswelle (EW; 2; 6) übertragene Drehmoment (M) auf mindestens zwei über Nebenwellen (NW1, NW2; 3, 4; 8, 9) führende Leistungszweige (LZ1, LZ2) verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass a) zwischen jeder Nebenwelle und der Ausgangswelle (AW; 5; 7) ein Teilgetriebe (TG1, TG2) mit mindestens einem durch Klauen schaltbaren Übersetzungspfad (Uij) angeordnet ist, b) in jedem Leistungszweig eine Zusatzmomentvorrichtung (ZMV1, ZMV2), bestehend aus einem auf die Nebenwelle wirkenden Rotor (8f, 8g; 31, 41) und einem gehäusefesten Stator (10a, 10b; 32, 42), als Stellglied eines Regelkreises angeordnet ist, c) zwischen den Nebenwellen mindestens zweier Leistungszweige (LZ1, LZ2) ein durch Klauen schaltbarer Verblockungspfad (VP, 11a, 11a–c) angeordnet ist.
Patent DE-102010064267-B4 (DE)
Title: Steuer/Regeleinrichtung für einen mobilen Roboter
Inventor: ORITA ATSUO
IPC: B25J9/16
Filed: 2010-12-28
Granted: 2015-06-25
Abstract: Steuer/Regeleinrichtung für einen mobilen Roboter, welcher eine Mehrzahl von Gliedern hat, welche durch Gelenke miteinander verbunden sind, und Aktuatoren hat, um die Gelenke anzutreiben, und in welchem ein Kraftübertragungssystem, welches zwischen jedem Gelenk und jedem Aktuator angeordnet ist, mit einem Federelement versehen ist, welches die von dem Aktuator erzeugte Kraft in eine elastische Kraft umwandelt und die elastische Kraft auf das Gelenk ausübt, wobei die Steuer/Regeleinrichtung umfasst: eine Bewegungszustandsbetrag-Sollwert-Bestimmungseinheit, welche einen Bewegungszustandsbetrag-Sollwert bestimmt, der ein Sollwert ist, welcher mit einem vorbestimmten Typ von Bewegungszustandsbetrag des mobilen Roboters in Beziehung steht, welcher einen Wert hat, der von dem Wert von einem verallgemeinerten variablen Vektor des mobilen Roboters abhängt, wobei der Vektor von dem Verlagerungsbetrag von jedem Gelenk des mobilen Roboters und der Position und der Haltung eines vorherbestimmten repräsentativen Glieds des mobilen Roboters in einem globalen Koordinatensystem als den Komponenten davon gebildet ist; eine Soll-Antriebskraft-Bestimmungseinheit, welche den bestimmten Bewegungszustandsbetrag-Sollwert empfängt und eine Sollantriebskraft bestimmt, welche auf jedes Gelenk des mobilen Roboters auszuüben ist, indem eine Verarbeitung einer inversen Dynamikberechnung durchgeführt wird unter Verwendung wenigstens des Bewegungszustandsbetrag-Sollwerts; und eine Aktuator-Steuer/Regeleinheit, welche den Betrieb des Aktuators auf der Basis von wenigstens der bestimmten Soll-Antriebskraft steuert/regelt, wobei der Bewegungszustandsbetrag-Sollwert wenigstens einen Sollwert von einer vertikalen Komponente eines Differenzialwerts erster Ordnung von einem Gesamtranslationsimpuls des mobilen Roboters umfasst, und die Bewegungszustandsbetrag-Sollwert-Bestimmungseinheit eine Einheit hat, welche den Sollwert von der vertikalen Komponente von dem Differenzialwert erster Ordnung von dem Translationsimpuls derart bestimmt, dass der ...
Patent DE-102011000964-B4 (DE)
Title: Chirurgieeinrichtung
Inventor: HÄBE ELMAR
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-10-23
Abstract: Chirurgieeinrichtung zur Behandlung von menschlichem oder tierischem Gewebe, umfassend – eine Flüssigkeitsstrahleinrichtung (1) mit einem eine Düse (3) aufweisenden Rohrabschnitt (5), wobei die Düse (3) an einem distalen Ende (7) des Rohrabschnitts (5) ausgebildet ist; – eine Elektrodeneinrichtung (9), die im aktivierten Zustand zum Schneiden und/oder Koagulieren eines Gewebes mittels eines hochfrequenten Stroms ausgebildet ist, wobei der Rohrabschnitt (5) der Flüssigkeitsstrahleinrichtung (1) die Elektrodeneinrichtung (9) bildet; – eine Elektrodensteuereinrichtung mit einem mit der Elektrodeneinrichtung verbundenen HF-Generator zur Erzeugung des hochfrequenten Stroms, und – eine Fluidsteuereinrichtung zur Erzeugung eines Fluidflusses in der Flüssigkeitsstrahleinrichtung (1), wobei die Fluidsteuereinrichtung für eine Dissektion und/oder nadellose Injektion einen Fluidfluss mit einem ersten Fluiddruck bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidsteuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie zu Beginn der Aktivierung der Elektrodeneinrichtung (9) keinen Fluidfluss erzeugt und erst nach einer vorbestimmten Zeitspanne nach der Aktivierung der Elektrodeneinrichtung (9) einen Fluidfluss mit einem zweiten Fluiddruck bereitstellt, wobei der zweite Fluiddruck geringer ist als der erste Fluiddruck, und dass die Fluidsteuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die Flüssigkeitsstrahleinrichtung (1) nach der vorbestimmten Zeitspanne nach der Aktivierung der Elektrodeneinrichtung (9) unter der Bedingung aktiviert, dass die Elektrodeneinrichtung (9) nach dieser Zeitspanne noch aktiviert ist.
Patent DE-102011076382-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LÜBKE ECKHARDT
IPC: F16H3/091
Filed: 2011-05-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), die eingangsseitig mit einer Triebwelle (9) und ausgangsseitig mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Eingangswellen (10, 11) verbunden sind, wobei eine Eingangswelle (11) als eine äußere Hohlwelle ausgebildet ist, in der die andere Eingangswelle (10) als eine innere Welle angeordnet ist und aus dieser auf der kupplungsfernen Seite heraustritt, mit einer zu den Eingangswellen (10, 11) koaxial ausgerichteten Abtriebswelle (12), mit wenigstens einer Vorgelegewelle (13), mit mehreren Radebenen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5), in denen jeweils im Eingriff miteinander stehende Gangzahnräder (15, 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24, 25) angeordnet sind, die als Losräder oder Festräder ausgebildet sind und mit jeweils einer der Wellen (10, 11, 12, 13, 14, 14') drehfest verbunden oder jeweils auf wenigstens einer der Wellen (10, 11, 12, 13, 14, 14') drehbar gelagert sind, und mit mehreren Koppelvorrichtungen (1, 1', 2, 4, 5, 6) zur drehfesten Verbindung der Losräder mit der jeweiligen Welle (10, 11, 12, 13, 14, 14') oder zur Kopplung von Gangzahnrädern oder Wellen untereinander, dadurch gekennzeichnet, dass fünf Radebenen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5) und bis zu fünf Koppelvorrichtungen (1, 1', 2, 4, 5, 6) mit bis zu sieben Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, G,) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei Koppelvorrichtungen (4, 5) jeweils zwei wechselseitig betätigbare Schaltelemente (C, D, E, F, G,) aufweisen, wobei die kupplungsnahe erste Radebene (Z1) einer der beiden Eingangswellen (10, 11) zugeordnet ist, die übrigen vier Radebenen (Z2, Z3; Z4, Z5) der anderen der beiden Eingangswellen (10, 11) zugeordnet sind, die ersten beiden Radebenen (Z1, Z2) über eine Koppelvorrichtung (1', 6) ohne Kraftfluss über die wenigstens eine Vorgelegewelle (13) miteinander kraftschlüssig verbindbar sind, und die dritte oder eine andere Radebene (Z3/ZR) als ein Rückwärtsgangsatz ausgebildet ist, so dass bis zu sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und bis zu zwei Rückwärtsgänge (R1, R2) schaltbar sind, wobei von sechs Vorwärtsgängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6) mindestens fünf lastschaltbar sind, und jeder Rückwärtsgang (R1, R2) lastschaltbar ist, und mindestens ein Vorwärtsgang (G1) ein Windungsgang ist.
Patent DE-102011083876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssteuerung einer Röntgenvorrichtung und Röntgensystem
Inventor: NIEBLER CHRISTINE DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren (1) zur Bewegungssteuerung einer Röntgenvorrichtung (10), wobei die Röntgenvorrichtung (10) einen C-Bogen (11), an dem in gegenüberliegender Anordnung eine Röntgenquelle (12) und ein Röntgendetektor (13) anbringbar sind, wenigstens einen Aktor (14, 15) zur Positionierung des C-Bogens (11) relativ zu einem Untersuchungsbereich (16) eines Untersuchungsobjektes (17), das auf einer Lagerungseinrichtung (18) lagerbar ist, eine Steuereinrichtung (19) zur Steuerung der Röntgenquelle (12) und des Röntgendetektors (13) und des wenigstens einen Aktors (14, 15) und eine, eine Anzeigevorrichtung (21) und wenigstens ein Bedienmittel (22) umfassende, Bedieneinrichtung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (21) der Bedieneinrichtung (20) ein Abbild (23, 24), das wenigstens einen Teil des Untersuchungsobjekts (17) repräsentiert, darstellt, und abhängig von wenigstens einer Eingabe (S1) an dem Bedienmittel (22) der Bedieneinrichtung (20) wenigstens eine Ziellage des C-Bogens (11) bestimmt wird (S2), wobei die Ziellage eine Zielposition und eine Zielausrichtung des C-Bogens (11) umfasst, mindestens eine Steuergröße des wenigstens einen Aktors (14, 15) zur Positionierung des C-Bogens (11) bestimmt wird (S3) und die mindestens eine Steuergröße der Steuereinrichtung (19) zur Steuerung des wenigstens einen Aktors (14, 15) zugeführt wird (S4), und dass in die Bestimmung (S2) der Ziellage des C-Bogens (11) das Abbild (23, 24), das wenigstens einen Teil des Untersuchungsobjekts (17) repräsentiert, eingeht, und dass die Eingabe (S1) eine Eingabe einer Stelle des auf der Anzeigevorrichtung (21) dargestellten Abbildes (23, 24) umfasst.
Patent DE-102011100144-B4 (DE)
Title: Sicheres drahtloses Zahlungssystem und Verfahren zu dessen Anwendung
Inventor: CHENG CHEN-MOU
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-03-26
Abstract: Sicheres drahtloses Zahlungssystem mit: einer Banking-Einheit (10), die mit einer Drahtlos-Sprachkommunikationseinheit (103) verbunden ist und in der Zahlungsauthentifizierungsdaten gespeichert sind; einer Zahlungsanforderungseinheit (20), die eine Transaktionsinformations-Erzeugungsvorrichtung (21) und eine erste Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (22) aufweist und durch ein sicheres Netzwerk mit der Banking-Einheit (10) verbunden ist; und eine Zahlungsbeantwortungseinheit (30), die einen Datenprozessor (31), eine Speichereinheit (32), eine zweite Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (35) und ein Drahtlos-Sprachkommunikationsmodul (36) aufweist, wobei der Datenprozessor (31) elektrisch mit der Speichereinheit (32) und der zweiten Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (35) verbunden ist, durch die zweite Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (35) lokal und drahtlos mit der ersten Nahfeld-Kommunikationsvorrichtung (22) der Zahlungsanforderungseinheit (20) verbunden ist, um von der Zahlungsanforderungseinheit (20) gesendete Transaktionsinformation zu empfangen, und eine Zahlungsanforderung gemäß der Transaktionsinformation und einem entsprechenden Zahlungsauthentifizierungsdatensatz erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenprozessor (31) die Zahlungsanforderung über das Drahtlos-Sprachkommunikationsmodul (36) in einen drahtlosen Sprachkanal eingibt, und die Zahlungsanforderung durch die Drahtlos-Sprachkommunikationseinheit (103) an die Banking-Einheit (10) sendet, um eine Zahlungsautorisierung zu erhalten und die Transaktion abzuschließen, und dass in der Zahlungsanforderungseinheit (20) ferner Identifikationscodes und ein erster Schlüssel gespeichert sind, in dem Datenprozessor (31) der Zahlungsantworteinheit (30) ein zweiter Schlüssel gespeichert ist, und der Datenprozessor (31) nach Erhalt des ersten Schlüssels der Zahlungsanforderungseinheit (20) die mittels des ersten Schlüssels verschlüsselte Transaktionsinformation entschlüsselt und die erzeugte Zahlungsanforderung mittels des zweiten Schlüssels verschlüsselt.
Patent DE-102011101934-B4 (DE)
Title: Großflächiger Biofilmsensor
Inventor: FRIEDRICHS GERNOT
IPC: G01N21/64
Filed: 2011-05-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Optischer Biofilmsensor zur Bestimmung biologischer Eigenschaften eines Biofilms auf einem Siedlungssubstrat (4), mit: – einem Sensorkopf (2), – einer im Sensorkopf (2) angeordneten, ein definiertes Emissionsspektrum ausstrahlenden Lichtquelle (1), und – wenigstens einem Detektor zum Detektieren von vom Biofilm (3) emittiertem Licht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl lichtleitender Glasfasern (5) unterhalb des Siedlungssubstrats (4) ringförmig um die zentral im Sensorkopf (2) angeordnete Lichtquelle (1) angeordnet ist, wobei die lichtleitenden Glasfasern (5) wenigstens in Bezug auf eine räumliche Achse in einem Anstellwinkel (6) schwenkbar eingerichtet sind.
Patent DE-102012020880-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Hybrid- oder Elektroantrieb
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60K6/00
Filed: 2012-10-24
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Hybrid- oder Elektroantrieb, umfassend:- wenigstens eine elektrische Maschine, die zum Rekuperieren von Energie während eines Bremsvorgangs ausgebildet ist;- eine hydraulische Bremsanlage mit einem an zwei Bremskreisläufe angeschlossenen Tandemhauptbremszylinder;- ein Mittel zum Aufteilen von Bremsleistung zwischen Rekuperationsleistung der elektrischen Maschine und der hydraulischen Bremsanlage, und- einen mechanischen Aktuator, um das Volumen von Hydraulikflüssigkeit der hydraulischen Bremsanlage zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug ein Mittel zum Einstellen der hydraulischen Übersetzung zwischen dem Tandemhauptbremszylinder (5) und einer Bremsbacke derjenigen Achse, an der die elektrische Maschine (3) angeordnet ist, aufweist, wobei das Mittel als Waagebalken (11) ausgebildet ist, der mit einer ein Rekuperationsmoment der elektrischen Maschine (3) sensierenden Kugelrampe (6) zur Steuerung der hydraulischen Übersetzung verbunden ist.
Patent DE-102012200037-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Auf- und Abwickeln einer Verdunkelungsvorrichtung
Inventor: SCHÜRMANN ERICH DR
IPC: E06B9/80
Filed: 2012-01-03
Granted: 2018-08-02
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum Auf- und Abwickeln einer Verdunkelungsvorrichtung, wobei die Antriebsvorrichtung (1) einen Antriebsmotor (2), ein Getriebe (3) und eine schaltbare Bremse (4) aufweist, wobei die Bremse (4) beim Abwickeln bzw. Senken der Verdunkelungsvorrichtung entsprechend der jeweilig auftretenden Last durch die Verdunkelungsvorrichtung mechanisch selbsthemmend betätigt ist, wobei die Bremse (4) über eine Freilauffunktion verfügt, mittels der die Bremse (4) beim Aufwickeln bzw. Heben der Verdunkelungsvorrichtung mechanisch gelöst ist, wobei die Bremse (4) zwei in einem Gehäuse (18) koaxial angeordnete, aneinander liegende Scheiben (19, 20) und eine koaxial zu den Scheiben (19, 20) angeordnete Eingangswelle (28) und eine koaxial zu den Scheiben (19, 20) angeordnete Ausgangswelle (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die voneinander abgewandten Seiten (21, 22) der Scheiben (19, 20) an den Innenseiten (23, 24) einer Aufnahme (25) für die Scheiben (19, 20) im Gehäuse (18) anliegen, dass jeweils die aneinander liegenden Seiten (26, 27) der Scheiben (19, 20) schraubenflächenförmig ausgebildet sind, wobei beim gegenseitigen Verdrehen der beiden Scheiben (19, 20) dieselben im Gehäuse (18) bzw. an den Innenseiten (23, 24) der Aufnahme (25) eingespannt sind, dass die Eingangswelle (28) kupplungsartig mit den beiden Scheiben (19, 20) verbunden ist und diese Verbindungen in Drehrichtung ein Drehspiel aufweisen, wobei beim Verdrehen der Eingangswelle (28) in eine erste Richtung zunächst die erste Scheibe (19) und später zusätzlich die zweite Scheibe (20) mitgenommen sowie beim Verdrehen der Eingangswelle (28) in die entgegengesetzte Richtung zunächst die zweite Scheibe (20) und später zusätzlich die erste Scheibe (19) mitgenommen wird, und dass die Ausgangswelle (29) an die zweite Scheibe (20) angeformt ist.