baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gassäcken
Inventor: KOEHNEN RALF
IPC: G05B21/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Gassäcken (9), mit – einer zugeführten Gewebebahn (1) mit einer Vielzahl von darin angeordneten Gassäcken (9), und – einer Transporteinrichtung (100) zum Transport der Gewebebahn (1) in einer Bewegungsrichtung (B) durch die Vorrichtung, und – einer Laserschneideinrichtung (2) mit wenigstens einem Laser (16), welcher bei einer Aktivierung zum Ausschneiden der Gassäcke (9) einen auf die Gewebebahn (1) gerichteten Laserstrahl (18) aussendet, wobei – in der Gewebebahn (1) verschiedene Gassäcke (9) mit einer unterschiedlichen Form (I bis V) vorgesehen sind, und – die Laserschneideinrichtung (2) durch eine Steuereinrichtung (5) zu einem hinsichtlich der Form (I bis V) des auszuschneidenden Gassackes (9) gassackindividualisierten Schneidvorgang ansteuerbar ist.
Patent DE-102016102685-A1 (DE)
Title: Epoxidharzsystem, Verwendung eines Epoxidharzsystems, optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Epoxidharzsystems
Inventor: HÖHN KLAUS
IPC: C08L63/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Epoxidharzsystem umfassend zumindest einen anorganischen Füllstoff (F) mit einer oberen Korngröße (dmax) von maximal 30 µm, der ein Oxid oder Nitrid eines Metalls oder Halbmetalls ist, zumindest ein cycloaliphatisches Epoxidharz, Polyvinylbutyrat, zumindest einen kationischen Beschleuniger, und wobei das Epoxidharzsystem ein Ein-Komponenten-System für dünnwandige Strukturelemente ist.
Patent DE-102016109559-A1 (DE)
Title: Ventiltiming-Steuervorrichtung
Inventor: CHIBA TOMONARI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Flügelrotor (20) ist an einer Innenseite eines Gehäuses (11) drehbar positioniert. Ein Sperrzapfen (30), der auf einer Innenseite eines Aufnahmelochs (28) des Flügelrotors (20) positioniert ist, ist in ein Passungsloch (31), das in einer hinteren Platte (13) ausgebildet ist, einsetzbar. Eine zweite Druckkammer (62), die in dem Fassungsloch (31) ausgebildet ist, ist mit einer Vorverlegungskammer (52) verbunden. Ein Luftabfuhrloch (100) stellt in einem Zustand, bei dem der Sperrzapfen (30) in das Passungsloch (31) eingesetzt ist, eine Verbindung zwischen der zweiten Druckkammer (62) und der Atmosphäre her. Das Luftabfuhrloch (100) blockiert in einem Zustand, bei dem der Sperrzapfen (30) aus dem Passungsloch (31) entfernt ist, eine Verbindung zwischen der zweiten Druckkammer (62) und der Atmosphäre.
Patent DE-102016110385-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und ein Verfahren zum Kühlen
Inventor: GOTTSCHALL TINO
IPC: F25B21/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Kühlvorrichtung umfasst ein magnetokalorisches Material (110), eine Magnetisierungseinrichtung (120), eine Umwandlungseinrichtung (130) zum Ausüben des Druckes (P) oder einer Spannung auf das magnetokalorische Material (110), und Bewegungsmittel zum Bewegen des magnetokalorischen Material (110). Das magnetokalorische Material (110) ändert seine Temperatur bei einer Änderung eines äußeren Magnetfeldes (H) und bei einer Änderung eines ausgeübten Druckes (P). Die Bewegungsmittel bewegen das magnetokalorische Material (110), um es abwechselnd der Änderung des äußeren Magnetfeldes (H) und der Änderung des Druckes (P) auszusetzen und so eine periodische Temperaturänderung im magnetokalorischen Material (110) zu erreichen, wobei Perioden geringerer Temperatur zum Kühlen nutzbar sind.
Patent DE-102016112274-A1 (DE)
Title: Eingabegerät und elektronische vorrichtung
Inventor: KITAMURA MASAHIRO
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-07-05
Abstract: Es werden ein Eingabeteil, das eine ausreichende Gegenmaßnahme gegen statische Elektrizität ermöglicht, während die Anzahl der Komponenten oder die Kosten für den Zusammenbauprozess vermindert werden, und eine elektronische Vorrichtung, die ein derartiges Eingabeteil einschließt, bereitgestellt. Ein Eingabegerät 10 umfasst ein Touch-Pad 22 als ein Bedienungseingabeteil, das bewegbar über einer Metallbasisplatte 26 bereitgestellt wird, wobei das Bedienungseingabeteil umfasst: eine Pad-Platte 44, um eine Eingabeoperation zu empfangen; eine Platine 42, die unterhalb der Pad-Platte 44 gestapelt ist, um eine Eingabeoperation an der Pad-Platte 44 zu erfassen; und eine Kunststoffgehäuseplatte 40, die unterhalb der Platine 42 gestapelt ist. Die Basisplatte 26 weist eine obere Fläche auf, auf der ein hervorstehendes Stück 50 so angeordnet ist, um zwischen der Platine 42 und der Gehäuseplatte 40 eingeführt zu sein und in Kontakt mit einer Masseleitung G wie einem leitenden Teil, das auf der Platine 42 bereitgestellt wird, zu kommen.
Patent DE-102016113221-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung zum Aufbau eines terrestrischen Kommunikationsnetzwerks und Kommunikationsnetzwerk
Inventor: PRETTEREBNER JULIUS
IPC: H04B10/40
Filed: 2016-07-18
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (10) zum Aufbau eines terrestrischen Kommunikationsnetzwerks, mit einer Funkeinrichtung (12) zur Bereitstellung eines drahtlosen lokalen Netzes (14) zur drahtlosen Verbindung mit Endgeräten, ist im Hinblick auf ein kostengünstiges und flächendeckendes drahtloses lokales Netz mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit und mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Funkeinrichtung (12) mit einem optischen Transceiver (18) für Licht verbunden ist, dass der optische Transceiver (18) mindestens ein Koppelelement (20) zur Lichtauskopplung aus dem Transceiver (18) in die Umgebung (22) und/oder zur Lichteinspeisung von der Umgebung (22) in den Transceiver (18) aufweist und dass Transceiver (18) und Koppelelement (20) zur optischen Signalübertragung (21) an mindestens eine weitere Kommunikationsvorrichtung dienen. Ein terrestrisches Kommunikationsnetzwerk ist angegeben.
Patent DE-102016114025-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Bildaufnahmevorrichtung, Steuerverfahren, Programm und Speichermedium
Inventor: FUKUDA KOICHI
IPC: H04N9/07
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung (121) enthält eine Erzeugungseinheit (121a) zur Erzeugung eines ersten und zweiten Fokuserfassungssignals beruhend auf einer Vielzahl von Typen von Farbsignalen aus einer ersten und einer zweiten Bildelementgruppe, die Lichtstrahlen empfangen, die durch voneinander verschiedene Teilpupillenregionen gehen, und eine Berechnungseinheit (121b) zur Berechnung eines Defokussierausmaßes durch ein Phasendifferenzerfassungsverfahren unter Verwendung des ersten und zweiten Fokuserfassungssignals, und die Erzeugungseinheit kombiniert die Farbsignale bezüglich der ersten Bildelementgruppe derart, dass Schwerpunkte der Farbsignale in einer Pupillenteilungsrichtung miteinander übereinstimmen, um das erste Fokuserfassungssignal zu erzeugen, und kombiniert die Farbsignale bezüglich der zweiten Bildelementgruppe derart, dass Schwerpunkte der Farbsignale in der Pupillenteilungsrichtung miteinander übereinstimmen, um das zweite Fokuserfassungssignal zu erzeugen.
Patent DE-102016118807-A1 (DE)
Title: Rückspülbarer Luftfilter und Staubsauger mit einem rückspülbaren Luftfilter
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/10
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rückspülbaren Luftfilter (1) zur Anordnung in einem Sauggutraum (3) eines Staubsaugers (2). Um eine optimale Regeneration des Luftfilters (1) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Luftfilter (1) einen von einer Filterwandung (5) begrenzten Filterinnenraum (4) zur Aufnahme von Sauggut aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Staubsauger (2) mit einem rückspülbaren Luftfilter (1).
Patent DE-102016120796-A1 (DE)
Title: Kompositmaterial, welches eine Öffnung aufweist, und Herstellungsverfahren davon
Inventor: CHANG HOON
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-11-01
Abstract: Ein Herstellungsverfahren eines Kompositmaterials, welches geformt ist, um eine Öffnung aufzuweisen, wobei das Verfahren aufweist: Anordnen (S100) einer Mehrzahl von Geweben, welche Verstärkungsfasern aufweisen, auf einer Fertigungsvorrichtung, welche einen Vorsprung aufweist, um die Gewebe auf den Vorsprung aufzusetzen und somit die Öffnung bereitzustellen, einstückiges Anbringen (S200) der Fertigungsvorrichtung und der Mehrzahl von Geweben in einer Form und Hinzugeben (S300) eines Harzes zur Form, um die Mehrzahl von Geweben mit dem Harz zu tränken.
Patent DE-102016121274-A1 (DE)
Title: Ausziehbare Trittschemeleinrichtung für ein Möbelstück
Inventor: HILLEBRAND-PRINZ FRANK
IPC: A47B83/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ausziehbare Trittschemeleinrichtung (1) für ein Möbelstück (20) umfassend einen Trittschemel (4) mit einer Aufstandsfläche (12), der mit einer Schemel-Ausziehschiene (41) zumindest einer Schemel-Ausziehführung (40) verbindbar ist, wobei eine Schemel-Tragschiene (42) der Schemel-Ausziehführung (40) direkt mit einem Möbelkorpus (3) oder einem – gegebenenfalls vorhandenen – mit dem Möbelkorpus (3) fest verbindbaren Einbauelement (2) verbindbar ist, wobei unter der Aufstandsfläche (12) des Trittschemels (14) eine Schublade (6) angeordnet ist, wobei die Schublade (6) mit zumindest einer Schubladen-Ausziehschiene (61) einer Schubladen-Ausziehführung (60) verbindbar ist, wobei die Schubladen-Ausziehschiene (61) eine Schubladen-Tragschiene (62) aufweist, welche mit dem Möbelkorpus (3) oder dem Einbauelement (2) oder dem Trittschemel (14) verbindbar ist.
Patent DE-102016122668-A1 (DE)
Title: Ladesteuersystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: JANG YOUNG JIN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein Ladesteuersystem für ein Elektrofahrzeug weist auf: eine Hauptbatterie (10), welche Leistung zum Antreiben des Elektrofahrzeugs zuführt, eine Hilfsbatterie (20), welche elektrischen Verbrauchern des Elektrofahrzeugs Leistung zuführt, einen Multikonverter (30), welcher eine externe Leistungsversorgung, die Hauptbatterie (10) und die Hilfsbatterie (20) miteinander verbindet und eine Spannung zum Laden der Hauptbatterie (10) und der Hilfsbatterie (20) ausgibt, wenn ein Schalter darin eingeschaltet ist, und eine Steuervorrichtung (40), welche das An/Ausschalten des Schalters innerhalb des Multikonverters (30) gemäß geladen-Zuständen der Hauptbatterie (10) und der Hilfsbatterie (20) steuert, so dass die Hauptbatterie (10) oder die Hilfsbatterie (20) geladen wird.
Patent DE-102016122982-A1 (DE)
Title: Multiplexer zum Steuern eines Zugriffs einer Datenverarbeitungsvorrichtung auf eine Smartcard
Inventor: EHRHARDT CHRISTIAN
IPC: H04L5/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multiplexer (100) zum Steuern eines Zugriffs einer Datenverarbeitungsvorrichtung auf eine Smartcard, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Clients auszuführen, und wobei der Smartcard eine Mehrzahl von logischen Kanälen zugeordnet ist. Der Multiplexer (100) umfasst eine erste Schnittstelle (101), welche ausgebildet ist, ein erstes Datenpaket zu empfangen, wobei das erste Datenpaket einem ersten Client zugeordnet ist, und ein zweites Datenpaket zu empfangen, wobei das zweite Datenpaket einem zweiten Client zugeordnet ist. Der Multiplexer (100) umfasst einen Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, dem ersten Client einen ersten logischen Kanal zuzuordnen, und dem zweiten Client einen zweiten logischen Kanal zuzuordnen, wobei der erste logische Kanal und der zweite logische Kanal unterschiedlich sind. Der Multiplexer (100) umfasst eine zweite Schnittstelle (105), welche ausgebildet ist, das erste Datenpaket über den ersten logischen Kanal an die Smartcard auszusenden, und das zweite Datenpaket über den zweiten logischen Kanal an die Smartcard auszusenden.
Patent DE-102016123359-A1 (DE)
Title: Radnabe, System aus Radkappe und Radnabe, Radlageranordnung und Verfahren zur Überwachung einer Radnabentemperatur
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Radnabe für eine Radlageranordnung, in der die Radnabe an einem Achselement über mindestens ein Radlager um eine Radachse drehbar gelagert ist, vor, wobei die Radnabe in axialer Richtung gesehen an ihrer Stirnseite eine Bohrung zur Visualisierung einer Temperaturänderung aufweist
Patent DE-102016123451-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) zum pneumatischen Verbinden zweier Fadenenden, mit einem Spleißprisma (23), das einen mit Druckluft beaufschlagbaren Spleißkanal (41) aufweist, der während des Spleißvorganges durch ein Deckelelement (18) verschließbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Deckelelement (18) verschiebbar gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung (44) so einstellbar ist, dass das Deckelelement (18) entweder in einer Stellung (I), in der der Spleißkanal (41) des Spleißprismas (23) nach oben geöffnet ist, oder in einer Stellung (II), in der der Spleißkanal (41) nach oben geschlossen ist, positioniert ist.
Patent DE-102016123939-A1 (DE)
Title: Gaswäscher zur Entschwefelung von Rauchgasen auf einem Schiff
Inventor: KLÜPFEL MANFRED
IPC: B63J99/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Gaswäscher (1), insbesondere zur Entschwefelung von Rauchgasen, vorzugsweise zur Installation auf einem Schiff, mit einem Wäschergehäuse (3) und einem unterhalb des Wäschergehäuses (3) angeordneten Gasrohr (2) zum Heranführen des im Wäschergehäuse (3) zu waschenden Gases, wobei das Wäschergehäuse (3) einen durch einen Wäscherboden (7), einen Wäscherkopf (5) und einen zwischen dem Wäscherboden (7) und dem Wäscherkopf (5) vorgesehenen Wäschermantel (6) abgegrenzten Wäscherraum (4) aufweist. Um einen zuverlässigeren Betrieb zu erreichen, ist vorgesehen, dass im Bereich des Wäschermantels (6) eine Gaszuführung (13) zum seitlichen Einleiten von Gas über wenigstes eine Öffnung (19) in den Wäscherraum (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102016124954-A1 (DE)
Title: Bleifreie Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität
Inventor: HUANG SUIXIANG
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine bleifreie Lotzusammensetzung, die 0,02 bis 6 Gew.-% Stibium, 0,03 bis 3 Gew.-% Kupfer, 0,03 bis 8 Gew.-% Bismut, 30 bis 65 Gew.-% Indium, 0,3 bis 8 Gew.-% Silber, 5 bis 11 Gew.-% Magnesium, 0,3 bis 1,45 Gew.-% Scandium, 0,4 bis 1,1 Gew.-% Dysprosium und 10 bis 45 Gew.-% Zinn enthält. Die bleifreie Lotzusammensetzung der vorliegenden Erfindung hat eine Solidustemperatur von nicht weniger als 120°C, weist eine gute Duktilität und Stabilität auf und ist daher zum Verlöten elektrischer Verbinder auf der metallisierten Oberfläche auf dem Glas geeignet.
Patent DE-102016125050-A1 (DE)
Title: Pneumatische Verteilmaschine
Inventor: HEMPEN HENNING
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Pneumatische Verteilmaschine mit einem Rahmen (1), trichterförmigem Vorratsbehälter (3), einer am unteren Ende (4) des trichterförmigen Vorratsbehälters (3) angeordneten Dosiereinrichtung (5), pneumatisch beaufschlagter und zu einem Verteilerkopf führender Förderleitung (6) mit einem zumindest eine Einspeiseöffnung aufweisenden Injektor (7), wobei über die Einspeiseöffnung des Injektors (7) das sich im Vorratsbehälter (3) befindliche auszubringende Material von der Dosiereinrichtung (5) in die Förderleitung (6) eingespeist wird, wobei der Injektor (7) in seiner der Einspeiseöffnung gegenüber liegenden Wand eine von einem als um eine horizontale Achse verschwenkbar angeordnete Abdeckklappe (10) abdeckbare Durchleitungsöffnung (9) für das beim Abdrehvorgang dosierte Material aufweist, wobei zur Durchführung (3) des Abdrehvorgang und zum Auffangen des beim Abdrehvorgang dosierten Materials unterhalb der Durchleitungsöffnung ein Auffangbehälter (12) anzuordnen ist, wobei der Auffangbehälter (12) über eine am Rahmen (1) angeordnete Schiebeführung (13) zur Durchführung des Abdrehvorganges unterhalb Durchleitungsöffnung (9) zu positionieren ist. Um auf einfache Weise sicherzustellen, dass nach Beendigung des Abdrehvorganges die Abdeckklappe in die die Durchleitungsöffnung verschließende Position zwangsweise verschwenkt werden muss, ist vorgesehen, dass der Abdeckklappe (10) eine ein Bedienungsmittel (17) aufweisende Fernbedienungsvorrichtung (18) zum wahlweisen Verschwenken der Abdeckklappe (10) in die jeweilige Abdeckposition und/oder Abdrehposition zugeordnet ist.
Patent DE-102016200338-A1 (DE)
Title: Planetenradgetriebeanordnung
Inventor: STAAKE MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetengetriebeanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Planetenradsatz (4) mit einem Planetenträger (16) mit mindestens einem auf einem Planetenbolzen (14) gelagerten Planetenrad (12), und mit mindestens einer Anlaufscheibe (6) mit einer der Anzahl der Planetenräder (12) entsprechenden Anzahl von kreisringförmigen Gleitflächen (28), die auf den jeweiligen Planetenbolzen (14) aufsitzen und stirnseitig an dem zugeordneten Planetenrad (12) anliegen, wobei der Planetenträger (16) einen Auffangbereich (42) zum Auffangen und Sammeln von Schmieröl aufweist, und wobei die Anlaufscheibe (6) einen Grundkörper (24) mit kanalartigen Führungsnuten (34) aufweist, die radial von einer dem Auffangbereich (42) zugewandten Ringnut (32) des Grundkörpers (24) zu den zentralen Öffnungen (30) der Gleitflächen (28) derart verlaufen, dass Schmieröl aus dem Auffangbereich (42) über die Führungsnuten (34) zu den Planetenbolzen (14) fließt, wenn der Planetenträger (16) um eine Axialachse (DS) des Planetenradsatzes (4) rotiert.
Patent DE-102016200394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schwingungssystems und Aktuator
Inventor: LAKATOS DOMINIC
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schwingungssystems insbesondere eines Roboteraktuators, wobei das Schwingungssystem ein nichtlineares Schwingungsverhalten aufweist, insbesondere mit einer Schwingungsresonanz und wobei durch das Schwingungssystem eine Bewegung erregt wird oder das Schwingungssystem durch eine Bewegung erregt wird. Dabei wird die Schwingungsrichtung des Schwingungssystems angepasst an die Kraftrichtung die auf das Schwingungssystem wirkt oder von diesem abgegeben wird. Alternativ oder zusätzlich wird die Schwingungsresonanz des Schwingungssystems angepasst an die Frequenz der erregten oder der erregenden Bewegung des Schwingungssystems.
Patent DE-102016200662-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler DC/DC-Wandler und Verfahren zum Laden des Zwischenkreiskondensators eines DC/DC-Wandlers aus der Niedervoltbatterie
Inventor: GUDINO CARRIZALES EMILIANO
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung hat einen bidirektionaler DC/DC-Wandler zur Energieübertragung zwischen einem Hochvoltnetz (HV) und einem Niedervoltnetz (LV) mit Anschlüssen für eine Hochvoltbatterie (UHV) und eine Niedervoltbatterie (UNV) zum Gegenstand. Dieser Wandler umfasst: – einen oder mehreren Transformatoren (1) zum galvanische Trennen des Niedervoltnetzes (LV) vom Hochvoltnetz (HV), einen Zwischenkreiskondensator (CZK) im Hochvoltnetz (HV), – elektronische Schalter (D1 bis D4, M1 bis M4), zum Anschließen und Umpolen der Wicklung des Transformators (1) am Hochvoltnetz (HV) und am Niedervoltnetz (LV), – eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der elektronischen Schalter (D1 bis D4); – und eine Serieninduktivität (W1) im Niedervoltnetz (NV), wobei die Serieninduktivität (W1) als Entladetransformator (3) zum Entladen der in der Serieninduktivität (W1) gespeicherten Energie ausgebildet ist, indem eine zweite Wicklung (W2) mit einem Entladeschalter (S) und einer Diode (D) in Serie geschaltet ist und sich die Serieninduktivität (W1) bei eingeschaltetem Entladeschalter (S) an den Niedervoltbatterie (UNV) entlädt. Die Erfindung umfasst zudem ein Verfahren zum Aufladen des Zwischenkreiskondensator (CZK) dieses Wandlers aus der Niedervoltbatterie (UNV) auf das Hochvoltnetz-Potential.
Patent DE-102016203427-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine mit einem Akkupackgehäuse, wenigstens einem Zellhalter, wobei der Zellhalter mindestens eine Akkuzelle aufweist; und einer Akkupackelektronik, wobei die Akkupackelektronik zumindest eine flexible, insbesondere biegbare Leiterplatte umfasst.
Patent DE-102016204094-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur sicheren Übertragung eines Sensorsignals
Inventor: DIMAS ZEKRI MAGDI
IPC: H03K19/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Übertragung eines Sensorsignals (S) einer Anzahl von resistiven Sensorelementen (4) von einem ersten Schaltkreis (6a) mit einem vergleichsweise hohen Spannungspotential (U ZK ) zu einem galvanisch getrennten zweiten Schaltkreis (6b) auf einem vergleichsweise niedrigen Spannungspotential mittels eines Koppelelements (12), wobei die Sensorelemente (4) jeweils ein Messsignal (M u , M v , M w ) generieren, das mit einem von einem Signalgenerator (16) erzeugten periodischen Schwingungssignal (D) verglichen wird, wobei anhand des Ergebnisses des Vergleichs jeweils ein Ausgangssignal (A u , A v , A w ) generiert wird, und wobei die Ausgangssignale (A u , A v , A w ) zu einem Sensorsignal (S) kombiniert werden, welches proportional zu einem elektrischen Widerstand (R u , R v , R w ) eines der Sensorelemente (4) ist.
Patent DE-102016212125-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Betriebsverfahren des Kühlsystems
Inventor: HAN SU DONG
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Kühlsystem eines Fahrzeugs mit einem Brennstoffzellenstapel enthält eine Pumpe zum Umwälzen eines Kühlmittels in einer durch den Brennstoffzellenstapel verlaufenden Kühlmittelleitung, eine an der Kühlmittelleitung angeordnete Heizeinrichtung zum Erwärmen des Kühlmittels durch von einem Antriebsmotor des Fahrzeugs gelieferte elektrische Energie und eine Steuerung zum Betätigen der Heizeinrichtung durch eine zusätzliche elektrische Energie, die vom Antriebsmotor erzeugt wird, wenn die erzeugte Wärmemenge des Brennstoffzellenstapels geringer ist als ein erster Schwellenwert und die Drehzahl der Pumpe über einem zweiten Schwellenwert liegt, und zum Abschalten der Heizeinrichtung, wenn die erzeugte Wärmemenge des Brennstoffzellenstapels geringer ist als der erste Schwellenwert und die Drehzahl der Pumpe niedriger ist als der zweite Schwellenwert.
Patent DE-102016212284-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrückanordnung
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-07-06
Abstract: Zum Spielausgleich zwischen den Federn 20 und dem Flansch 7 eines drehenden Lagerrings 4 einer Kupplungsausrückanordnung 1 wird angegeben, eine Ausgleichsscheibe 22 zwischen dem Gehäuse 2 und dem Flansch 8 des stehenden Lagerrings 5 vorzusehen. Zu diesem Zweck ist das Ausrücklager 2 der Kupplungsausrückanordnung 1 mit dem Gehäuse 2 lediglich lösbar verbunden.
Patent DE-102016218162-A1 (DE)
Title: Füllstandradargerät mit Linsenantenne mit Abtropfkante
Inventor: KIENZLE KLAUS
IPC: H01Q13/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Füllstandradargerät mit einer Linsenantenne, die eine Abtropfkante aufweist, sodass ablaufendes Regenwasser nicht über die Linse läuft. Hierdurch wird erreicht, dass das Abstrahl- bzw. Empfangsverhalten der Linsenantenne durch Regenwasser möglichst wenig beeinflusst wird.
Patent DE-102016220389-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für einen Kühlmittelkreislauf und Kühlmittelkreislauf
Inventor: LAMBACHER HORST
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe (10) für einen Kühlmittelkreislauf (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem zumindest abschnittsweise in einem Pumpengehäuse (12) angeordneten Elektromotor (14), und mit einem von dem Elektromotor (14) rotatorisch angetriebenen, mit dem Elektromotor (14) mittels einer Welle (16) gekoppelten Laufrad (18), das in einem Fluidkanal (20) angeordnet ist, wobei das Laufrad (18) als Halbaxialrad ausgebildet ist, und wobei der Fluidkanal (20) als asymmetrischer, trapezförmiger Spiralkanal ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Kühlmittelkreislauf (1) eines Kraftfahrzeugs.