baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10003453-B4 (DE)
Title: Endanschlußvorrichtung für einen Kabelschleppzug
Inventor: CRESPI GILBERTO
IPC: H02G11/00
Filed: 2000-01-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Endanschlussvorrichtung
für einen Kabelschleppzug,
der einen Kopfteil bzw. Seitenflügel
(11) aufweist, der über
einen oder mehrere Stege mit einem gegenüberliegendem Kopfteil (11)
löslich
und/oder einstückig verbunden
ist und dabei ein Endstück
für einen
Kabelschleppzug bildet, wobei der Kopfteil (11) eine abgeflachte Form
mit großen
Verbindungsflächen
der dergestaltestalt aufweist, dass eine Verbindung des Kopfteils
(11) mit einem ersten oder einem letzten Element eines Kabelschleppzuges
möglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kopfteil (11) Abschnitte
(12, 15) aufweist, wobei jeder Abschnitt (15) mit einer mittigen
Ausnehmung (17, 217) versehen ist, die an der einen Seite zum Eingriff
eines dübelförmigen Elements
(18, 118, 118') offen ist, in dem wenigstens eine radial zu demselben
ausgebildete Aufnahme (19, 119, 119', 219, 219') vorgesehen ist,
die dazu bestimmt ist, mit einer gleichen Anzahl zwischen der Ausnehmung (17,
217) und den jeweiligen ebenen Außenflächen ( 21) des Kopfteils (11)
ausgebildeter Aufnahmen (20, 220) fluchtend angeordnet zu werden,
wobei...
Patent DE-10014077-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Atemaktivität eines Lebewesens
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61F5/56
Filed: 2000-03-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Atemaktivität
eines Lebewesens, bei dem Pulswellenlaufzeiten, die vom Herzschlag
erzeugte Druckwellen zum Erreichen einer vorbestimmten, peripheren
Körperstelle
jeweils benötigen,
bestimmt werden, im zeitlichen Verlauf der Pulswellenlaufzeiten
periodische Schwankungen bestimmt werden und aus den periodischen
Schwankungen des zeitlichen Verlaufs der Pulswellenlaufzeiten die
Atemaktivität
bestimmt wird, wobei  Amplituden der periodischen Schwankungen
des zeitlichen Verlaufs der Pulswellenlaufzeiten bestimmt und aus
den Amplituden Atemstillstände
erkannt werden,  eine zeitliche Länge der Atemstillstände anhand
der Zeitdauer bestimmt wird, in der die Amplituden unter einem vorgegebenen
Schwellenwert liegen, und wobei  der Schwellenwert in Abhängigkeit
vorangegangener Amplitudenwerte bestimmt wird.
Patent DE-10018382-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop
Inventor: SUGIYAMA AKIRA
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Flexibles
Rohr (1) für
ein Endoskop, mit  einem aus bandförmigem Material gewundenen
Spiralrohr (10) mit Abständen
(11) zwischen den einzelnen Windungen,  einem das Spiralrohr
(10) einschließenden
geflochtenen Rohr (20) aus einer Vielzahl dünner Drähte mit einer Vielzahl Zwischenräume (21)
zwischen den Drähten,
und  einer das geflochtene Rohr (20) einschließenden Hülle (30),
deren Material im geschmolzenen Zustand als Schicht aufgebracht
und anschließend
kalt ausgehärtet
ist, wobei das Material der Hülle
(30) im geschmolzenen Zustand durch die Zwischenräume (21)
im Bereich der zwischen den Windungen des Spiralrohrs (10) vorhandenen
Abstände
(11) hindurchgetreten ist und von dem geflochtenen Rohr (20) nach
innen ragende Vorsprünge
(31) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (31)
in Längsrichtung
und/oder in Umfangsrichtung des flexiblen Rohrs (1) derart unterschiedlich
ausgebildet sind, daß das
flexible Rohr (1) eine richtungsabhängige Biegefähigkeit
hat.
Patent DE-10030204-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: YONEYAMA NOBUYUKI
IPC: F16H61/21
Filed: 2000-06-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
automatisches Getriebe, das einen Automatikschaltbereich zum automatischen
Auswählen
eines Gangs in Übereinstimmung mit
den Antriebsbedingungen eines Fahrzeugs und einen Manuelleinstellbereich
zum manuellen Wechseln von Gängen
einschließlich
von wenigstens einen Niedriggang-Motorbremsbereich
umfasst, in dem das Fahrzeug mit einem niedrigsten Gang mit betätigbarer
Motorbremse angetrieben wird, wobei die Steuereinrichtung für das automatische Getriebe
umfasst:  ein erstes Schaltventil (VA), ein zweites Schaltventil
(VB) und ein drittes Schaltventil (VC) zum Ändern des Verbindungszustands
von Ölkanälen, die
einen Öldruck
an Reibungselementen (B1, B2, B3, C2, C3, C4) anlegen, um den Gang
einzustellen, einen ersten Schaltölkanal (50) zum Anlegen eines Öldrucks,
um den Verbindungszustand des ersten Schaltventils zu ändern,  ein
erstes Magnetventil (SA), das derart Ein/Aus-gesteuert wird, dass
es im Ein-Zustand
einen Öldruck
an dem ersten Schaltölkanal
anlegt,  einen zweiten Schaltölkanal (63) zum Anlegen eines Öldrucks,
um den Verbindungszustand des zweiten Schaltventils zu ändern,  ein
zweites Magnetventil (SB), das...
Patent DE-10034071-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschließen einer Öffnung
Inventor: WALDENMAIER EBERHARD
IPC: E05D15/54
Filed: 2000-07-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: Einrichtung
zum Verschliessen einer Öffnung
(11), insbesondere Tür
(10) oder Fenster, mit einem Rahmen (12), welcher schwenkbar gelagert
ist, wobei dieser Rahmen (12) mit einer Ausfachung versehen ist
und wobei der Rahmen (12) um wenigstens 60° aus der Öffnungsebene in einer Richtung
schwenkbar ist, wobei eine Rückstellvorrichtung
(16) vorgesehen ist, welche den Rahmen (12) in die Ausgangsstellung
zum Schließen
der Öffnung
(11) bewegt, wobei die Rückstellvorrichtung
(16) eine in den Rahmen (12) integrierte oder am Rahmen (12) angeordnete
Schraubentorsionsfeder (24) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass
der Rahmen (12) in beide Richtungen aus der Öffnungsebene heraus schwenkbar
ist, und die Rückstellvorrichtung
(16) den Rahmen (12) in die Öffnungsebene
bewegt, wobei der Rahmen (12) aus Hohlprofilen (17, 19) besteht
und die Schraubentorsionsfeder (24) wenigstens teilweise in dem
Hohlprofil (17, 19) angeordnet ist, und wobei zwischen Öffnung (11)
und Rahmen (12) wenigstens ein Dichtungselement (38) angeordnet
ist.
Patent DE-10043108-B4 (DE)
Title: Metallurgische Bindung von Einsätzen mit mehrlagigen Beschichtungen innerhalb von Metallgußteilen
Inventor: MYERS MARTIN R
IPC: C23C6/00
Filed: 2000-08-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer metallurgischen, zähfesten und/oder belastbaren,
zumindest im wesentlichen mängelfreien
Bindung zwischen einem beschichteten Einsatz und einem Gußmetallmaterial
mit einem Schmelzpunkt, der unter jenem des Einsatzmaterials liegt,
umfassend die folgenden Schritte:  a) Auftragen einer ersten
dünnen
Schicht eines ersten metallischen Materials auf den Einsatz;  b)
Auftragen einer zweiten dünnen
Schicht eines zweiten Materials auf die erste dünne Schicht;  c) Glühen des
beschichteten Einsatzes; und  d) Gießen des Gußmetallmaterials gegen die
beschichtete Oberfläche
des Einsatzes,  wobei das Gießen zumindest im wesentlichen
in einer Schutzgasumgebung erfolgt, um die Mitführung von Wasserstoff zu verringern,  wobei
der Einsatz einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten
besitzt, das erste metallische Material einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten
besitzt, das zweite metallische Material einen dritten Wärmeausdehnungskoeffizienten
besitzt und das Gußmetallmaterial
einen vierten Wärmeausdehnungskoeffizienten
besitzt, wobei der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient
größer ist
als der erste, der dritte Wärmeausdehnungskoeffizient
größer ist
als der zweite, und der vierte...
Patent DE-10046298-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Leichtbauwerkstoffs für den Crash-Schutz
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-09-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verwendung
eines Leichtbauwerkstoffes, enthaltend ein in einer organischen
Matrix gefügedicht
gebundenes Leichtgranulat, wobei der Volumenanteil des Leichtgranulats
im Werkstoff mindestens 50% beträgt, für den Crash-Schutz.
Patent DE-10056842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Druckspiralfedern
Inventor: KRICKAU OTTO
IPC: C23C8/26
Filed: 2000-11-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
von Federstahldraht, insbesondere zum Herstellen von Druckspiralfedern
für Einspritzsysteme,
gekennzeichnet durch die Schritte:  a. Anlassen des als Feder
gewickelten Federstahldrahtes;  b. Reinigen des Federstahldrahtes;  c.
Gasnitrieren des Federstahldrahtes mit einem Behandlungsgas, in
dem der Stickstoffanteil auf etwa 10% reduziert ist, so daß eine Nitrid-Diffusionsschicht
in die Oberfläche
gebracht wird bei weitgehender Vermeidung von Verbindungsschichten;  d.
Nachbehandeln des Federstahldrahtes.
Patent DE-10116017-B4 (DE)
Title: Nichtreziprokes Schaltungsbauelement und Kommunikationsvorrichtung, die dasselbe verwendet
Inventor: HASEGAWA TAKASHI
IPC: H01P1/36
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-05-27
Abstract: Nichtreziprokes Schaltungsbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  einen Magnetkörper (54), an den ein Gleichmagnetfeld angelegt wird;  eine Mehrzahl von Mittelleitern (51, 52, 53), die in einer unterschiedlichen Richtung zu dem Magnetkörper (54) miteinander gekoppelt sind;  Chipkomponenten (R) die zwischen das Eingangs/Ausgangstor (P1, P2, P3) jedes der Mittelleiter (51, 52, 53) und ein Metallgehäuse (8) geschaltet sind, wobei ein Loch (H) dem Metallgehäuse (8) an einer Position gebildet ist, die sich in der Nähe der Anschlüsse der Chipkomponente (R) befindet, mit der die Eingangs/Ausgangstore (P1, P2, P3) verbunden sind.
Patent DE-10116507-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: MACK REINHOLD
IPC: F15B13/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ventilanordnung,
mit mindestens einem vorgesteuerten pneumatischen Hauptventil (3),
das zwei Ventileinheiten (6a, 6b) aufweist, die jeweils ein in einer
Steuerkammer (8a, 8b) zwischen zwei Schaltstellungen verstellbares
Steuerglied (26a, 26b) mit einem Ventilschieber (28a, 28b) und einem
daran angeordneten Steuerkolben (33a, 33b) enthalten, wobei die
Steuerglieder (26a, 26b) auf der dem Steuerkolben (33a, 33b) entgegengesetzten
Seite in mit einem gemeinsamen ersten Fluidanschluss (18) verbundenen
Steuerkammerbereichen (16a, 16b) enden und wobei des Weiteren mit
jeder Steuerkammer (8a, 8b) ein zur Verbindung mit einem Verbraucher
vorgesehener zweiter Fluidanschluss (22a, 22b) kommuniziert, der
je nach Schaltstellung des zugeordneten Steuergliedes (26a, 26b)
mit dem ersten Fluidanschluss (18) verbunden oder von diesem abgetrennt
ist, und wobei jeder Steuerkolben (33a, 33b) an der dem Ventilschieber
(28a, 28b) entgegengesetzten Außenfläche (36a,
36b) gesteuert mit einem die Schaltstellung beeinflussenden und
unter einem ersten Steuerdruck stehenden Steuerfluid beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Innenflächen (45a,
45b) der Steuerkolben...
Patent DE-10127705-B4 (DE)
Title: Schließzylinder für insbesondere an Fahrzeugen vollziehbare Schließfunktionen
Inventor: UECKER ERWIN
IPC: E05B27/00
Filed: 2001-06-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schließzylinder mit einer Zylinderführung (13; 13') und mit einem darin drehgelagerten Rotor (30; 30'), mit federbelasteten Zuhaltungen (20; 110) im Rotor (30; 30'), wobei die Zylinderführung (13; 13') mittels einer federnden Rasthaltung (16; 16') in einem Gehäuse (10; 10') fixiert ist, mit einem Steuerglied (40; 40') und einem Schieber (50; 50'), die drehbar und gegen eine Federkraft radial bewegbar sind, mit einem Mitnehmer (60; 60'), der drehfest mit dem Schieber (50; 50') verbunden ist und mit einer radial profilierten Steuerkurve zur Steuerung des Steuergliedes (40; 40') und zum radialen Verschieben des Schiebers (50; 50'), wobei das federbelastete Steuerglied (40; 40') sich auf der Steuerkurve mit einer Stützstelle (43; 43') abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve an der Innenfläche (29; 29') der Zylinderführung (13; 13') angeordnet ist und aus einem gegen die Zylinderachse (39; 39') weisenden Radialvorsprung (45; 45') besteht, dass das Steuerglied (40), das zwar drehfest aber radial verschieblich (49; 94) mit dem Rotor (30; 30') verbunden ist, sich sowohl in einer schlüsselbedingten als auch bei einer gewaltsamen Drehung des Rotors (30; 30') stets mitdreht, dass die auf die Stützstelle (43; 43') des Steuergliedes (40, 40') ausgeübte Federkraft (40; 44') von der Zylinderachse (39; 39') weggerichtet ist, dass diese Stützstelle (43; 43') in der Nullstellung (O) des Rotors (30; 30') sich am Maximum des Radialvorsprunges (45; 45') abstützt, der Zylinderachse (39; 39') am nächsten ist und eine Entkupplungsposition gegenüber dem Mitnehmer (60; 60') bestimmt, und dass bei der schlüsselbedingten Drehung (38; 101) diese Stützstelle (43; 43') außerhalb der Nullstellung (O) den Radialvorsprung (45; 45') verlässt, in einem gegenüber der Zylinderachse (39; 39') größeren Radialabstand (71; 43.2) gelangt und eine Kupplungsposition gegenüber dem Mitnehmer (60; 60') bestimmt.
Patent DE-10128297-B4 (DE)
Title: Schneckenabwehrvorrichtung und Verfahren zur Abwehr von Schnecken
Inventor: SCHMAUS GEORG
IPC: A01G13/10
Filed: 2001-06-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schneckenabwehrvorrichtung
mit einem Satz von Profilen (10, 20, 30), umfassend zumindest Profile
(10) eines ersten Typs und Profile (20) eines weiteren Typs, die
entlang einer gewünschten
Strecke am Boden positionierbar und zu einer durchgehenden Barriere
(1) zusammensetzbar sind, welche eine Wand (2), eine zumindest auf
einer Seite der Wand (2) entlang verlaufende Rinne (3) und einen
in einem Abstand oberhalb der Rinne (3) angeordneten, die Rinne
(3) überdeckenden
Dachabschnitt (4) aufweist,  wobei die Profile (24, 30) des
weiteren Typs zur Bildung einer überlappenden
Verbindung mit den Profilen (10) des ersten Typs zumindest in ihren
Endbereichen in oder über die
Profile (10) des ersten Typs passen, so dass die Profile (10) des
ersten Typs und die Profile (24, 30) des weiteren Typs in den überlappenden
Bereichen (23, 33) teleskopähnlich
aneinander oder ineinander verschiebbar sind und  wobei die
Profile (10) des ersten Typs als einstückige Basisprofile (10) mit
einer Wand...
Patent DE-10132452-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Betriebstemperaturen eines elektrischen Bauteils
Inventor: HAUENSTEIN HENNING M
IPC: G01R31/26
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Messen von Betriebstemperaturen T j  eines
elektrischen Bauteils (2), insbesondere transienter Temperaturen
T j  während
eines Durchbruchbetriebes, mit:  einer elektrischen Speichereinrichtung
(3);  einem elektrisch durchbruchfähigen Bauteil (2), das mit
der elektrischen Speichereinrichtung (3) verbindbar ist;  einer
Schalteinrichtung (4) zum Aufladen der elektrischen Speichereinrichtung
(3) auf eine bestimmte elektrische Ladung, wobei nach Abschalten
der Schalteinrichtung (4) die elektrische Speichereinrichtung (3) über das
Bauteil (2) zum Schalten desselben in einen Durchbruchbetrieb entladbar
ist; und mit  einer Einrichtung zum Messendes Durchbruchspannungs- und
Durchbruchstromverlaufs des Bauteils (2).
Patent DE-10140549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Übertragung von Sprachsignalen und Datensignalen zwischen einer Basisstation und einem Mobiltelefon und Mobiltelefon, das für den Einsatz des Verfahrens verwendet werden kann
Inventor: HEURTAUX FREDERIC
IPC: H04M1/253
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Übertragung
von Sprachsignalen und von Datensignalen zwischen Mobiltelefonen
und einer Basisstation eines Mobiltelefonnetzes, bei dem  – erste
akustische Sprachsignale in erste elektrische Sprachsignale umgeformt
werden,  – nach
einem ersten Protokoll die elektrischen Sprachsignale auf einem Übertragungskanal übertragen
werden, wobei  – das
erste Protokoll ein Protokoll bei halber Signalrate ist,  – elektrische
Datensignale gleichzeitig mit den elektrischen Sprachsignalen auf
demselben Übertragungskanal
bei voller Signalrate übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Sprachsignale bei halber
Signalrate und die Datensignale dabei für einen vorgegebenen Übertragungskanal
in demselben Zeitfenster enthalten sind.
Patent DE-10140824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Parameters für klopfende Verbrennung beim Betrieb von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: DREHER THOMAS
IPC: G01M15/08
Filed: 2001-08-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Parameters für klopfende Verbrennung beim Betrieb von Verbrennungskraftmaschinen, bei dem der im Brennraum während der jeweiligen Verbrennung auftretende Druck gemessen und nachfolgend mit einem Hochpass-Filter der hochfrequente Anteil des Drucksignals herausgefiltert wird, und ein dieses Signal gemäß seiner Größe beschreibender Wert (pi) ermittelt und für den jeweiligen Verbrennungsvorgang über eine Anzahl von Verbrennungsvorgängen gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ermittelten Werte (pi) aus den jeweiligen Verbrennungsvorgängen ihrer Größe nach geordnet gespeichert werden und für die geordneten Werte (pi) ein Wert (pn) ermittelt wird, den eine vorgegebene Anzahl von Werten (pi) unterschreitet bzw. erreicht, und dieser Wert (pn) als Parameter (P) zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-10142767-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden einer Lenkspindel mit einem Lenkgetriebe
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B62D1/20
Filed: 2001-08-31
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Lenkspindel (13) mit einem Lenkgetriebe (2) beim Zusammenführen von Karosserie und Vorderachsmodul eines Fahrzeuges, wobei die Lenkspindel (13) in einem Trägerteil (3) gelagert ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Trägerteil (3) wird vor dem Zusammenführen von Karosserie und Vorderachsmodul temporär mit der Karosserie verbunden,  – beim oder nach dem Zusammenführen von Karosserie und Vorderachsmodul wird die temporäre Verbindung gelöst und das Trägerteil (3) mit dem Lenkgetriebe (2) oder Vorderachsmodul zwecks funktionellem Zusammenwirken von Lenkspindel (13) und Lenkgetriebe (2) miteinander verbunden.
Patent DE-10142791-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsverfahren für Drehmomentwandler aufweisende Fahrzeuge
Inventor: O'NEIL BRIAN MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2001-08-31
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kupplung (200a, 200b) eines zwischen einem Motor (10) und einem Getriebe (15) angeordneten Drehmomentwandlers (11, 11a, 11b), dadurch gekennzeichnet, daß es folgende Schritte umfaßt: Feststellen, ob die Drehmomentwandler-Ausgangsdrehzahl höher wurde als die Drehmomentwandler-Eingangsdrehzahl, während die Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (200a, 200b) ausgekuppelt ist, und als Reaktion auf diese Feststellung Einkuppeln der Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (200a, 200b), nachdem die Drehmomentwandler-Ausgangsdrehzahl höher wurde als die Drehmomentwandler-Eingangsdrehzahl.
Patent DE-10155310-B4 (DE)
Title: Lageraufbau mit Temperatursensor
Inventor: OKA RYUTARO
IPC: F16C19/38
Filed: 2001-10-31
Granted: 2011-08-11
Abstract: Wälzlageraufbau (1) mit einem darin eingebauten Temperatursensor (13), mit:  einem feststehenden (2) und einem rotierenden (3) Lagerring, wobei einer in dem anderen vorgesehen ist,  einem Dichtungselement (7), das an dem feststehenden Lagerring befestigt ist, und  dem Temperatursensor, der an dem Dichtungselement zum Erfassen einer Temperatur innerhalb des Lageraufbaus befestigt ist, wobei das Dichtungselement einen am feststehenden Lagerring angepassten Metallkern (9) enthält und wobei der Temperatursensor an dem mit dem feststehenden Lagerring unmittelbar in Kontakt stehenden Metallkern unmittelbar zur direkten Temperaturerfassung unmittelbar befestigt ist,  wobei die Befestigung durch eine Lötverbindung hergestellt ist oder der Temperatursensor mittels einer integralen Einformung eines elastischen Elements (10) am Metallkern befestigt ist, das aus Gummi oder Harz hergestellt ist.
Patent DE-10159589-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Klimaanlage
Inventor: EMMINGER REINHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-01-05
Abstract: Anordnung
einer kompakten Klimaanlage, bestehend aus mindestens einem Antrieb
(15) mit Kältemittelkompressor
(14), mindestens einem Wärmetauscher
(18) zum Heizen der Raumluft sowie mindestens einem Wärmetauscher
(17) zum Kühlen
der Raumluft, im rückwärtigen Bereich
(4) einer geschlossenen Kabine (1) eines Hydraulikbaggers, wobei
die Klimaanlage (5), eine Einbaueinheit bildend, in die Rückwand (6)
der Kabine (1) integriert ist und sämtliche Bauteile (14 bis 18)
der Klimaanlage (5) innerhalb des gleichen Gehäuses untergebracht sind und
der die Wärmetauscher
(17, 18) enthaltende Bereich (7) der Klimaanlage (5) im Bereich
der Kabine (1) und der die weiteren Elemente (14 bis 16) enthaltende
Bereich (8) der Klimaanlage (5) außerhalb der Kabine (1) vorgesehen
ist.
Patent DE-10160900-B4 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeitsregler für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: FÜNFER ELMAR DIPL -ING (FH)
IPC: G08G1/16
Filed: 2001-12-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Nutzfahrzeuges, mit einer Abstandsregeleinrichtung zum Regeln eines bestimmten Abstandes zu einem in gleicher Fahrspur vorausfahrenden Zielfahrzeug, welche bei einem bestimmten Regelmodus-Abstand gegenüber dem Zielfahrzeug aktivierbar oder aktiviert ist, wobei eine Auswerteeinrichtung (2) zur Erfassung eines Geschwindigkeits- und/oder Leistungsüberschusses vorgesehen ist, welche bei einem Erkennungsabstand aktivierbar oder aktiviert ist, der größer als der Regelmodus-Abstand ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem ermittelten Geschwindigkeits- und/oder Leistungsüberschuss dieser als Fahrerinformation (3) zur Einleitung eines Überholvorgangs anzeigbar ist, und dass eine Einrichtung (5) für das Erkennen von Verkehrszeichen im Fahrzeug vorhanden ist, mittels der, falls ein Verkehrsschild für ein Überholverbot/eine Geschwindigkeitsbegrenzung erkannt ist, die Fahrerinformation (3) für eine Überholmöglichkeit unterdrückt wird und bei Aufhebung dieser Verbote die Fahrerinformation (3) wieder freigegeben wird.
Patent DE-10205559-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren und Vorrichtung zum Entwurf einer integrierten Schaltung
Inventor: MILLER BRIAN C
IPC: H01L27/00
Filed: 2002-02-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Integrierte
Schaltung, wobei die integrierte Schaltung Funktionsblöcke und
wenigstens vier Verbindungen (202, 204, 206, 208) zum Koppeln der
Funktionsblöcke
aufweist, und wobei die integrierte Schaltung folgende Merkmale
aufweist:  (a) einen ersten Satz von Verbindungen (202, 206)
mit parallelen Leitungsabschnitten, die konfiguriert sind, um Signale
(210, 214) in einer ersten Richtung von einem ersten Funktionsblock
zu einem zweiten Funktionsblock auszubreiten; und  (b) einen
zweiten Satz von Verbindungen (204, 208) mit parallelen Leitungsabschnitten,
die konfiguriert sind, um Signale in einer zweiten Richtung entgegengesetzt
zu der ersten Richtung auszubreiten,  wobei die Verbindungen
(202, 204, 206, 208) derart angeordnet sind, dass zwischen je zwei
Verbindungen eines der beiden Sätze
eine Verbindung des anderen Satzes liegt, so dass die Richtungen
der Signalausbreitung in benachbarten Verbindungen entgegengesetzt
zueinander sind, wodurch Miller-Kapazitäten zwischen den Verbindungen
reduziert sind.
Patent DE-10209135-B4 (DE)
Title: Laufwerkanordnung für Schiebetür
Inventor: ZINGG HEINZ
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-03-01
Granted: 2010-12-02
Abstract: Laufwerkanordnung für eine Schiebetür mit einem aus Hohlprofilen gefertigten Rahmen (1), umfassend eine Laufwerkaufnahme (23) zum Einsetzen in den oberen Rahmenteil (1) und zum Verbinden der Schiebetür mit dem Laufwerk (27), dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerk (27) in einem Laufwerkträger (25) eingesetzt ist, welcher von oben in die Laufwerkaufnahme (23) einschieb- und mit dieser wiederlösbar und verrastbar ist.