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Patent DE-102016001933-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuervorrichtung für ein Dauerbremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: PALM RÜDIGER
IPC: B60T10/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein Dauerbremssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei das Dauerbremssystem eine primäre Dauerbremse und eine sekundäre Dauerbremse aufweist. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Aufteilung einer Dauerbremsen-Bremsanforderung in einen ersten Anteil, der von der primären Dauerbremse angefordert wird, und in einen zweiten Anteil, der von der sekundären Dauerbremse angefordert wird, sowie eine Steuervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Um einen von der Dauerbremse erzeugten Wärmeeintrag ins Kühlsystem möglichst gering zu halten, wird gemäß allgemeinen Gesichtspunkten der Erfindung nach Aktivierung eines Dauerbremsbetriebs und bis eine Dauerbremsen-Bremsanforderung (10) nach Aktivierung des Dauerbremsbetriebs einen ersten Schwellenwert (P_max) erstmalig überschreitet, die Dauerbremsen-Bremsanforderung (10) von der primären Dauerbremse (2) aufgebracht, wobei der erste Schwellenwert (P_max) so festgelegt ist, dass er einem Wert entspricht, der kleiner oder gleich einem maximal von der primären Dauerbremse (2) erzeugbaren Bremsmoment ist. Ferner wird bei erstmaligem Überschreiten des ersten Schwellenwertes durch die Dauerbremsen-Bremsanforderung nach Aktivierung eines Dauerbremsbetriebs die sekundäre Dauerbremse (5) aktiviert.
Patent DE-102016003400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aktivierten textilen Halbzeugen aus recycelten Kohlenstofffasern
IPC: D04H1/4242
Filed: 2016-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von aktivierten textilen Halbzeugen aus recycelten Kohlenstofffasern. Das Verfahren wird dadurch gekennzeichnet, dass als Precursormaterial Vliesstoffe, Filze oder Matten, die zu mehr als 50% bei Gewicht aus recycelten Kohlenstofffasern bestehen, eingesetzt werden. Die Aktivierung der Precursorhalbzeuge erfolgt in einem kontinuierlichen Durchlaufofen mit definierter Ofenatmosphäre aus Stickstoff und ein Sauerstoff-haltiges Prozessgas. Je nach Flächengewicht des Precursors und je nach Prozessgeschwindigkeit beträgt die Prozesstemperatur im Ofen zwischen 300 und 1200°C. Nach der Aktivierung weisen die textilen Halbzeuge ein Flächengewicht zwischen 10 und 1200 g/m2 auf. Dank der erzeugten großen Anzahl von Mikroporen weisen die aktivierten textilen Halbzeuge, im Vergleich zu Kohlenstoffpulver, eine um Faktor 5 bis 20 größere spezifische Oberfläche auf. Dadurch sind mit den aktivierten textilen Halbzeugen besonders hohe Absorptions- und Desorptionsgraden und Geschwindigkeiten zu erreichen. Durch den Einsatz von recycelten Kohlenstofffasern im Precursor werden die Kosten für die Produktion der aktivierten textilen Halbzeuge, im Vergleich zu den konventionellen Produkten auf Zellulose-, Polyacrylnitril- oder Pechbasis, um ca. 30–35% reduziert. Gesehen entlang der gesamten Produktionskette wird der Energieverbrauch um mehr als 60% reduziert.
Patent DE-102016006179-A1 (DE)
Title: Kühlbarer Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: SASSE UWE
IPC: B60P3/20
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlbaren Nutzfahrzeugaufbau 1 mit einem von Seitenwänden 2, zumindest einer Stirnwand 4, einem Boden 6, einem Dach 3 sowie von zumindest einer Tür begrenzten Laderaum 7 und mit zumindest einer an dem Nutzfahrzeug-aufbau 1 außerhalb des Laderaumes 7 angeordneten Kühlvorrichtung 17, 18, 19, über die der Laderaum 7 temperierbar ist, wobei die Kühlvorrichtung über ein Luftverteilungssystem mit Luftleitungen 14, 15, 16, 26 und in den Laderaum 7 mündenden verschließbaren Lufteinlassöffnungen zur Zuführung von gekühlter Zuluft mit dem Laderaum 7 verbunden ist, wobei Lufteinlassöffnungen innerhalb des Laderaumes verteilt und mit Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016006572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur horizontalen Vormontage eines Windenergieanlagenrotors
Inventor: LÜTJEN JAN
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (10) und eine Anordnung (1) zur horizontalen Vormontage eines Windenergieanlagenrotors (30). Die erfindungsgemäße Adaptervorrichtung (10) zur horizontalen Vormontage eines Windenergieanlagenrotors (30) umfasst ein Anschlussstück (11) zur Befestigung der Adaptervorrichtung (10) auf einem Turmsystem (20) eines Hochbaukrans an der Unterseite der Adaptervorrichtung (10) und einem Rotorflansch (12) zur Befestigung der Rotornabe (31) des zu montierenden Windenergieanlagenrotors (30) auf der Oberseite der Adaptervorrichtung (10). Die erfindungsgemäße Anordnung (1) umfasst eine erfindungsgemäße Adaptervorrichtung (10) und ein Turmsystem (20) eines Hochbaukrans, wobei die Adaptervorrichtung (10) mit ihrem Anschlussstück (11) auf dem Turmsystem (20) befestigt ist.
Patent DE-102016008886-A1 (DE)
Title: ATR-Spektrometer
Inventor: WIESENT BENJAMIN
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ATR-Spektrometer mit einem ATR-Kristall (1), der einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (3) und zwei ebene, parallel zueinander angeordnete Oberflächen aufweist, einem Emitter (11), der eingerichtet ist elektromagnetische Strahlung (13) via eine der Oberflächen und im Wesentlichen senkrecht zu der einen Oberfläche auf die Mantelfläche (16) des kegelstumpfförmigen Abschnitts (3) zu emittieren, wobei die Mantelfläche (16) eingerichtet ist die elektromagnetische Strahlung (13) auf die eine Oberfläche zu reflektieren, so dass die Strahlung (13) unter Mehrfachreflektion an den zwei Oberflächen in dem ATR-Kristall (1) ausbreitbar ist und anschließend mittels einer Reflektion an der Mantelfläche (16) des kegelstumpfförmigen Abschnitts (3) aus dem ATR-Kristall (1) auskoppelbar ist, und einem Detektor (12), der eingerichtet ist die ausgekoppelte elektromagnetische Strahlung (13) zu detektieren, wobei die eine Oberfläche einen Einkoppelbereich (6) zum Einkoppeln der Strahlung (13) aufweist, der die Projektion eines sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitts der Mantelfläche (16) auf die eine Oberfläche ist, und der Emitter (11) eine die Strahlung (13) emittierende Oberfläche hat, deren Projektion auf den Einkoppelbereich (6) von dem Mittelpunkt (26) der einen Oberfläche aus gesehen einen Winkel (α) von mindestens 1,5° überstreicht.
Patent DE-102016009261-A1 (DE)
Title: Datenträgerkarte mit coextrudierter Streifenfolie
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B29C48/19
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Datenträgerkarte mit einer coextrudierten Streifenfolie, welche es ermöglicht, mit einfachem technischem Aufwand ein Sicherheitsmerkmal in der Datenträgerkarte vorzusehen. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Werkzeug zum Herstellen einer solchen Datenträgerkarte mitsamt einem entsprechenden Verfahren zur Herstellung der Datenträgerkarte. Ferner ist ein Computerprogrammprodukt vorgesehen, welches Steuerbefehle aufweist, welche die vorgeschlagenen Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagenen Vorrichtungen betreiben.
Patent DE-102016015048-A1 (DE)
Title: Halteanordnung zur lösbaren Halterung eines elektrischen Geräts im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halteanordnung zur lösbaren Halterung eines elektrischen Geräts im Innenraum eines Kraftfahrzeugs. Sie weist ein an oder in einer Innenraumverkleidung (4) des Kraftfahrzeugs anordenbares Aufnahmeteil (14) und ein in das Aufnahmeteil (14) zumindest bereichsweise einführbares Einsteckteil (16) auf, welches in einer Gebrauchsstellung (G) am Aufnahmeteil (14) fixierbar ist, wobei das Aufnahmeteil (14) zumindest ein erstes Steckverbindungsteil (28) aufweist und wobei das Einsteckteil (16) ein zweites Steckverbindungsteil (38) aufweist, und wobei das erste und das zweite Steckverbindungsteil (28, 38) mittels Einführen des Einsteckteils (16) in das Aufnahmeteil (14) elektrisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016015170-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz-Sitzverstellung
Inventor: MEINEL ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzverstellung für einen Kraftfahrzeugsitz, die ein erstes und zweites fünfgliedriges Koppelgetriebe mit je einer bodenseitigen Basis (41, 42), einem damit in einem ersten Drehgelenk (1) gelenkig verbundenen ersten Lenker (10), einem damit in einem zweiten Drehgelenk (2) gelenkig verbundenen sitzseitigen Träger (50), einem damit in einem dritten Drehgelenk (3) gelenkig verbundenen zweiten Lenker (20) und einem damit in einem vierten (4) Drehgelenk gelenkig verbundenen dritten Lenker (30), der in einem fünften Drehgelenk (5) gelenkig mit der Basis (41, 42) verbunden ist, einen Höhenverstell-Antrieb (100, 110) und einen Neigungsverstell-Antrieb (200, 210) aufweist, wobei der Höhenverstell-Antrieb (100, 110) sich an dem ersten Lenker (10) und dem Träger (50) des ersten oder zweiten Koppelgetriebes abstützt und/oder der Neigungsverstell-Antrieb (200, 210) sich an dem zweiten Lenker (20) und dem Träger (50) oder dem dritten Lenker (30) des ersten oder zweiten Koppelgetriebes abstützt.
Patent DE-102016100715-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit automatischer Reinigungsvorrichtung
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1), wie Kaffeevollautomat oder Teevollautomat, umfassend zumindest ein Strömungsleitungssystem (2), welches mindestens einen Wasser (2a) enthaltenden oder befüllbaren Wasserbehälter (14) oder einen Wasseranschluss, wenigstens eine Pumpe (8) zum Fördern des Wassers (2a) durch Leitungsabschnitte (L1, L2, L3, L4, L5) und Komponenten des Strömungsleitungssystems (2), mindestens eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des Wassers (2a), mindestens eine Ventilanordnung (V3, V4) und wenigstens eine Entnahmeeinrichtung (21, 22) umfasst, einer Brüheinheit 40 mit einer Brühkammer (41) zur Aufnahme der aufzugießenden Substanz, wie Kaffee oder Tee, einen Fluidzulauf (L4) und einen Fluidauslauf (L5) als Teil des Strömungsleitungssystems (2) und einer Steuereinrichtung (18) zur Steuerung einer im Strömungsleitungssystem (2) eingebundenen Pumpe (8), einer Heizeinrichtung (9) und Ventilen (V3, V4) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränkes, ferner umfassend eine Reinigungsvorrichtung (50) mit einem Vorratsbehälter (51) für Reinigungsmittel (54) oder Reinigerkonzentrat (52) und einer Ventilanordnung (V1, V2) zur automatischen und bedarfsweisen Zuführung des Reinigungsmittels (54) in das Strömungsleitungssystem (2). Zur Verbesserung der Reinigungsleistung ist die Steuereinrichtung (18) ferner dazu eingerichtet, die Ventile (V1, V2) der Reinigungsvorrichtung (50) und die Pumpe (8) derart zu betreiben, dass Reinigungsfluid (54) in die Brühkammer (41) gelangt und die Brühkammer (41) während bzw. zu Beginn der Reinigungsphase in die Position des Aufgusses (B) verfährt.
Patent DE-102016102185-A1 (DE)
Title: ND-AGR-System mit geringer Kondensation
Inventor: BARR WILLIAM GERALD
IPC: F02M26/50
Filed: 2016-02-09
Abstract: Es wird ein Abgasrückführungssystem für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Anordnung umfasst einen Turboladerverdichter und einen Abgasrückführungskanal. Der Abgasrückführungskanal umfasst einen Isolationsabschnitt und/oder eine Heizvorrichtung, der bzw. die dazu konfiguriert ist, das Ausmaß an Kondensation der rückgeführten Abgase zu reduzieren.
Patent DE-102016102762-A1 (DE)
Title: Lagerregal für Profile
Inventor: ALBERTS DIETRICH
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerregal (100) für stab- oder plattenförmige Produkte wie beispielsweise Profile (P1, P2, ...) aus dem Bau- oder Heimwerkerbereich. Das Lagerregal (100) weist mit vertikalem Abstand (Δh) angeordnete Träger (110, 120, 130, 140) für die Fußenden von Profilen auf, wobei die Träger zusätzlich mit einem horizontalen Versatz (Δd) derart angeordnet sind, dass sich die in einem unteren Träger abgestellten Profile hinter den/die darüber liegenden Träger erstrecken können.
Patent DE-102016103085-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementkreis
Inventor: MURR RABIH
IPC: F25B41/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmemanagementkreis (1), in welchem ein Kältemittel zirkulieren kann und der nacheinander und in Reihe geschaltet einen Hauptkompressor (3), einen ersten Wärmetauscher (5), einen zweiten Wärmetauscher (9) aufweist, wobei der Wärmemanagementkreis (1) auch Folgendes aufweist:  – einen inneren Wärmetauscher (13),  – eine Expansionsvorrichtung (7) zum Entspannen des Kältemittels und zur Energierückgewinnung, die einerseits eine Expansionsturbine (71) und andererseits einen Zusatzkompressor (73) aufweist,  – einen ersten Umgehungszweig (B), der dem aus dem ersten Wärmetauscher (5) austretenden Kältemittel ermöglicht, bis zur Expansionsturbine (71) zu zirkulieren, indem der innere Wärmetauscher (13) umgangen wird, wobei der erste Umgehungszweig (B) einen dritten Wärmetauscher (19), einen zweiten Umgehungszweig (C), der dem aus der Expansionsturbine (71) austretenden Kältemittel ermöglicht, bis zum ersten Wärmetauscher (5) zu zirkulieren, indem der zweite Wärmetauscher (9) und/oder der innere Wärmetauscher (13) umgangen werden, umfasst.
Patent DE-102016105063-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches Element, Verfahren zum Herstellen eines diffraktiven optischen Elements und Laserbauelement
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: G02B5/18
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein diffraktives optisches Element umfasst einen Träger und eine Mehrzahl von nano- oder mikroskaligen Stäbchen, die über einer Oberseite des Trägers angeordnet sind. Dabei sind die Stäbchen parallel zueinander in einer regelmäßigen Gitteranordnung angeordnet.
Patent DE-102016105512-A1 (DE)
Title: Bestromungsschaltung, Leuchte und Bestromungssystem
Inventor: MISHIMA MASANORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein LED-Modul 2 enthält eine LED 21 und einen mit der LED 21 verbundenen Identifikationswiderstand 23, und eine Bestromungsschaltung 1 enthält: einen Kennliniendetektor 14, der einen Widerstandswert des Identifikationswiderstands 23 detektiert und auf der Basis des Widerstandswerts des Identifikationswiderstands 23 eine Referenzspannung VRL detektiert zum Schicken eines Sollstroms durch die LED 21; eine Ausgabeverstellschaltung 12, die auf der Basis der Referenzspannung VRL ein Verstellsignal ausgibt zum Schicken des Sollstroms durch die LED 21; und eine Einstellschaltereinheit 18, die gemäß einer Handlung eines Benutzers bewirkt, dass der Kennliniendetektor 14 die Referenzspannung VRL an die Ausgabeverstellschaltung 12 ausgibt.
Patent DE-102016114593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines autonomen mobilen Roboters
Inventor: ARTES HAROLD
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Es wird unter anderem ein Verfahren zur Steuerung eines autonomen mobilen Roboters beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Speichern und Verwalten von mindestens einer einem Robotereinsatzgebiet zugeordneten Karte und Navigieren des Roboters durch das Robotereinsatzgebiet, wobei der Roboter fortlaufend seine Position in der Karte ermittelt. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Detektieren eines Versetzungsvorganges, während dessen der Roboter eine Bewegung durchführt, die er selbst nicht steuern kann. Während dieses Versetzungsvorganges erfasst der Roboter mit Hilfe von Sensoren Informationen über seine Position und/oder seinen Bewegungszustand und ermittelt – basierend auf den erfassten Informationen – einen Schätzwert für seine Position.
Patent DE-102016119421-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbasierte Regelung in einem nichtperiodisch aktualisierten Controller
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G05B13/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Eine Technik zum Regeln eines Prozesses unter Verwendung von langsamen oder nichtperiodisch empfangenen Prozessvariablenmesswerten ermöglicht eine robustere Controller-Antwort auf Sollwertänderungen und Störgrößenänderungen selbst dann, wenn die Prozessvariablenmesswert-Feedback-Signale mit einer Rate in der Größenordnung der mit der Antwortzeit der Prozessdynamik oder der geregelten Variable assoziierten Rate betrachtet werden. Die Regeltechnik implementiert Iterationen einer Regelroutine zum Erzeugen eines Regelsignals mit einer Reset- oder Ratenbeitragskomponente, die in einem Sinne eine erwartete Prozessantwort auf das Regelsignal definiert. Wenn dem Controller kein neuer Messwert der Prozessvariablen zur Verfügung steht, dann wird die Reset- oder Ratenbeitragskomponente auf null oder einem anderen vorherigen Pegel gehalten, wenn das Regelsignal erzeugt wird. Die Reset-Beitragskomponente wird jedoch bei jedem Controller-Ablaufzyklus iterativ neu berechnet, selbst dann, wenn kein neuer Prozessvariablenmesswert empfangen wurde, so dass der Ausgang der Reset-Beitragskomponente erwartete Prozessänderungen beinhaltet, die infolge einer Sollwert- oder Aufschaltungsänderung auftreten, die den Prozesseingang oder das Regelsignal zwischen den Zeiten beeinflusst, in denen tatsächliche Prozessvariablenmesswerte am Controller empfangen werden. Diese Technik macht den Controller robuster beim Erzeugen von Regelsignalen in Anwesenheit von Sollwert- oder Aufschaltungsänderungen, die zwischen den Zeiten empfangen werden, an denen nichtperiodische Prozessvariablenmesswerte am Controller empfangen werden, und bewirkt einen besseren Betrieb des Controllers, wenn das Prozessvariablen-Feedback-Zeitintervall größer, gleich oder in derselben Größenordnung ist wie die Prozessantwortzeit.
Patent DE-102016122187-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzgenerator zur Beatmung sowie Verfahren
IPC: A61M39/22
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenzgenerator zur Beatmung mit einem Quellanschluss (38) zum Anschließen an eine Druckquelle (2). Ferner weist der Hochfrequenzgenerator einen Inspirationsanschluss (34) zum Anschließen eines Inspirationsschlauchs (4) und einen Exspirationsanschluss (35) zum Anschließen eines Exspirationsschlauchs (5) auf. Der Hochfrequenzgenerator weist auch eine Unterdruckquelle (36) mit einem Saugeinlass auf. Ein pneumatisch gesteuertes Exspirationsventil (37) kann den Exspirationsanschluss mit dem Saugeinlass verbinden. Der Steueranschluss des Exspirationsventils (37) kann über ein elektrisch gesteuertes Exspirationssteuerventil (44) mit dem Saugeingang oder dem Quellanschluss (38) pneumatisch verbunden werden. In einer anderen Ausführungsform verbindet ein pneumatisch gesteuertes Inspirationsventil (31) den Quellanschluss (38) mit dem Inspirationsanschluss (34). Ein elektrisch gesteuertes Inspirationssteuerventil (33) verbindet den Steueranschluss des Inspirationsventils (31) mit dem Quellanschluss (38) oder dem Saugeingang der Unterdruckquelle (36). Ferner betrifft die Erfindung entsprechende Verfahren.
Patent DE-102016123669-A1 (DE)
Title: Identifizierung von akzeptablen fahrzeugladestationen
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine elektrische Wiederaufladung benötigen. Eine Anforderung kann gesendet werden, um eine Identifizierung von Ladestandorten entlang einer Route zu erhalten. Zusammen mit der Anforderung können Daten gesendet werden, welche die Fahrzeugposition, die Route und die gewünschte Sicherheitsbewertung identifizieren. Eine Antwort kann von einem entfernten Server erhalten werden, und die Ergebnisse, welche die Benutzerbewertung der Ladestation umfassen, können angezeigt werden. Die gewünschte Benutzerbewertung kann auf der Basis des Ladezustands (SOC – State of Charge) der Batterie angepasst werden. Die gewünschte Benutzerbewertung kann verringert werden, wenn der Batterieladezustand abnimmt. Der Benutzer kann ferner die gewünschte Benutzerbewertung einstellen. Die gewünschte Benutzerbewertung kann ferner von anderen Bewertungen der Ladestation abhängen.
Patent DE-102016125610-A1 (DE)
Title: Glasfaserverteilerkasten
Inventor: GEIGER ALEXANDER
IPC: H02G3/18
Filed: 2016-12-23
Abstract: Einrichtung zum insbesondere fluiddichten Anschließen mehrerer Mikrorohre an einen Glasfaserverteilerkasten, umfassend einen Tragkörper aus einem elastisch verformbaren Gummimaterial, wie einem Naturkautschuk, einem Elastomermaterial oder dergleichen, mit mehreren Durchgangskanälen zum Aufnehmen je eines Mikrorohres; wobei die Durchgangskanäle jeweils eine Rohrdichtungsvorrichtung zum Abdichten einer Rohraußenseite des Mikrorohres gegenüber einer Rohraufnahme-Innenseite des Durchgangskanals aufweisen; wobei die Durchgangskanäle jeweils eine Glasfaserkabeldichtungsvorrichtung zum Abdichten eines innerhalb eines Mikrorohres geführten und daraus hervorragenden Glasfaserkabels gegenüber einer Kabelaufnahme-Innenseite des Durchgangskanals aufweisen; und wobei der Tragkörper, die Rohrdichtungsvorrichtungen und die Kabeldichtungsvorrichtungen einstückig gefertigt, insbesondere vulkanisiert, sind.
Patent DE-102016203272-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER MARC
IPC: F16K11/044
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einem Ventilkörper (3), der einen Kanal (5) umfasst sowie mit einem in dem Kanal (5) verschieblich gelagerten Steuerelement (13), das eine erste Druckplatte (35) sowie eine zweite Druckplatte (41) umfasst, wobei zwischen der ersten Druckplatte (35) und einem ersten Ventilsitz (17) anliegenden Dichtkörper (15) ein mit Druck beaufschlagter mit einem ersten und zweiten Fluidpfad (23, 25) in Fluidverbindung stehender erster Fluidabschnitt (27) begrenzbar ist, wobei zwischen der zweiten Druckplatte (41) und dem an dem zweiten Ventilsitz (19) anliegenden Dichtkörper (15) ein mit Druck beaufschlagter zweiter Fluidabschnitt begrenzbar ist, wobei die erste und zweite Druckplatte (35, 41) auf dem Steuerelement (13) in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Das Ventil zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen den Druckplatten (35, 41) ein Zwischenraum (43) eingeschlossen ist, der mit einer Entlüftungseinrichtung (45) in Fluidverbindung steht, wobei der in dem ersten Fluidabschnitt (27) gegebene Druck auf die Seite der ersten Druckplatte (25) einwirkt, welche dem Zwischenraum (43) abgewandt ist, und wobei der in dem zweiten Fluidabschnitt gegebene Druck auf die Seite der zweiten Druckplatte (41) einwirkt, welche dem Zwischenraum (43) abgewandt ist.
Patent DE-102016203435-A1 (DE)
Title: Abschnitt einer Verpackungslinie für Getränkebehältnisse und Verfahren zum Umgang mit Getränkebehältnissen während ihres Transportes entlang einer Verpackungslinie
Inventor: LUBER HANS
IPC: B65G61/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es ist ein Abschnitt (1) einer Verpackungslinie für Getränkebehältnisse (3) offenbart. Der Abschnitt (1) umfasst einen Schrumpftunnel (13), mittels welches Schrumpftunnel (13) zum Erzeugen von Gebinden (5) thermoplastisches Verpackungsmaterial auf Zusammenstellungen an Getränkebehältnissen (3) aufschrumpfbar ist. Weiter umfasst der Abschnitt (1) mindestens einen Manipulator (20), welcher zum vorzugsweise klemmenden und/oder formschlüssigen Entgegennehmen und Handhaben von über den Schrumpftunnel (13) erzeugten Gebinden (5) ausgebildet ist. Der mindestens eine Manipulator (20) folgt stromabwärts unmittelbar auf den Schrumpftunnel (13).
Patent DE-102016203497-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen Kfz-Betriebsflüssigkeitstank mit einem PTC-Kunststoffkörper
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: H05B3/40
Filed: 2016-03-03
Abstract: Eine Heizeinrichtung (10) für einen Kfz-Betriebsflüssigkeitstank, insbesondere zur Speicherung von wässriger Harnstofflösung, wobei die Heizvorrichtung (10) zwei elektrische Leiter (12, 14), einen zwischen den beiden elektrischen Leiter (12, 14) angeordneten und die beiden elektrischen Leiter (12, 14) elektrisch kontaktierenden Körper (16) aus PTC-Kunststoff und eine die elektrischen Leiter und den PTC-Kunststoffkörper (16) wenigstens abschnittsweise von der Außenumgebung (22) abschirmende Hülle (18, 20) aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass wenigstens ein elektrischer Leiter (12, 14) wenigstens abschnittsweise aus einer Metallfolie (12, 14), insbesondere Aluminiumfolie, gebildet ist und dass die Hülle (18, 20) eine, mit der Metallfolie vorzugsweise verbundene, Isolatorfläche, insbesondere Kunststofffolie (18, 20), ist.