baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Injizieren radioaktiver Substanzen
Inventor: SCHILP MICHAEL DR ING
IPC: A61M36/08
Filed: 2009-01-16
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Injizieren einer radioaktiven Substanz, die ein Strahlung abschirmendes Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Spritze (21) und einer radioaktiven Substanz und einen Deckel (3) zum Verschließen des Gehäuses (1) sowie einen mit dem Kolben (25) der Spritze (21) koppelbaren Antrieb (57) aufweist, wobei das Gehäuse (1) so eingerichtet ist, dass die Spritze (21) in das Gehäuse (1) eingelegt werden kann und dort gehalten wird und der Kolben (25) mit dem Antrieb (57) gekoppelt werden kann, wobei der Antrieb (57) eine flexible Achse (67) aufweist, an deren Ende ein Adapter (69) angeordnet ist, der in eine Spritzenpumpe eingelegt werden kann, wobei der Adapter (69) eingerichtet ist, eine von der Spritzenpumpe erzeugte Kraft auf den Antrieb (57) zu übertragen.
Patent DE-102009012709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ein- oder Ausklappen einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung und elektrisch betriebene Anhängerkupplung
Inventor: ZELZ MARTIN
IPC: B60D1/54
Filed: 2009-03-11
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Ein- oder Ausklappen einer elektrisch betriebenen Anhängerkupplung für Fahrzeuge, welche zwischen einer ausgeklappten Gebrauchs- und einer eingeklappten Ruhestellung überschusskraftbegrenzt elektrisch bewegbar ist, wobei eine Betätigungseinrichtung zum Aktivieren der Anhängerkupplung vorgesehen ist, und wobei durch kurzzeitiges Betätigen der Betätigungseinrichtung eine automatische Verstellbewegung der Anhängerkupplung in Richtung Ein- oder Ausklappen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren bei Dauerbetätigung der Betätigungseinrichtung eine Erhöhung der Überschusskraftbegrenzungsschwelle während des automatischen Verstellvorgangs der Anhängerkupplung vorsieht, wobei nach Loslassen der Betätigungseinrichtung der automatische Verstellvorgang mit der ursprünglichen Überschusskraftbegrenzungsschwelle fortgesetzt wird, bis die Anhängerkupplung ihre Gebrauchs- oder Ruhestellung erreicht hat.
Patent DE-102009016893-B4 (DE)
Title: Verankerungsbauteil für einen Windenergieanlagenturm
Inventor: JAKUBOWSKI ALEXANDER
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-04-08
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verankerungsbauteil für einen Windenergieanlagenturm, das ring- oder ringsegmentförmig und aus einem Betonwerkstoff vorgefertigt ist, und das zur Verbindung mit einem unteren Turmabschnitt aus einem Betonwerkstoff mindestens ein vorstehendes Bewehrungselement und zur lösbaren Verbindung mit einem oberen Turmabschnitt aus Stahl mindestens eine Bohrung zur Aufnahme eines Ankerbolzens aufweist, in der eine Ankerhülse mit einem Innengewinde zum Einschrauben des Ankerbolzens angeordnet ist.
Patent DE-102009017292-B4 (DE)
Title: Versenkregner
Inventor: RENNER THOMAS
IPC: A01G25/00
Filed: 2009-04-11
Granted: 2018-10-04
Abstract: Für einen Versenkregner wird eine vorteilhafte Dichtungsanordnung mit zwei vertikal voneinander beabstandeten Dichtungen, welche vorzugsweise als Lippendichtungen ausgeführt sind, vorgeschlagen. Die Anordnung ist von besonderem Vorteil für Versenkregner, bei welchen im Aufsteiger zwischen vertikal beabstandeten zylindrischen Außenflächen manuell betätigbare Einstelleinrichtungen vorgesehen sind.
Patent DE-102009028064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur HSM Migration
Inventor: CHRYSELIUS TORALF
IPC: H04L9/30
Filed: 2009-07-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Migration von einem ersten HSM (140; 101A) zu einem zweiten HSM (101B), wobei dem ersten HSM ein erstes asymmetrisches kryptographisches Schlüsselpaar mit einem ersten privaten (142; 142 A) und einem ersten öffentlichen Schlüssel (147 A) und ein erstes den ersten öffentlichen Schlüssel beinhaltendes Zertifikat (144; 144A) zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:- Erzeugung eines zweiten asymmetrischen kryptographischen Schlüsselpaars mit einem zweiten privaten (142B) und einem zweiten öffentlichen Schlüssel (174B) durch das zweite HSM,- Senden einer Anforderung mit dem zweiten öffentlichen Schlüssel von dem zweiten HSM an das erste HSM,- Erzeugung eines zweiten Zertifikats (144B) von dem ersten HSM durch Signieren des zweiten öffentlichen Schlüssels mit dem ersten privaten Schlüssel, wobei mit Hilfe des zweiten Zertifikats und des ersten Zertifikats eine Zertifikatskettenprüfung durchgeführt wird.
Patent DE-102009036209-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Tastschaltergruppe und deren Verwendung als beleuchtbares Bedienfeld in Kraftfahrzeugen
Inventor: KOEHNLEIN HARALD
IPC: B60K37/06
Filed: 2009-08-05
Granted: 2012-01-26
Abstract: Tastschaltergruppe, die Schalterelemente (56–64) aufweist, die mit zugehörigen Betätigungselementen (36–44) in Wirkverbindung stehen, a) mit einem durch eine transparente Folie (12) abgedeckten Rahmen (34), der Aussparungen (24–32) aufweist, in denen jeweils ein Betätigungselement (36–44) verschiebbar aufgenommen ist, b) wobei jedes Betätigungselement (36–44) ein massiver Körper aus transparentem Material ist und aus einem quadratischen Grundkörper (70) und einem darauf mittig aufgesetzten zylindrischen Führungskörper (72) besteht, wobei der Grundkörper (70) seitlich über den Führungskörper (72) hinausragt und die Aussparungen (24-32) Schiebeführungen für die Führungskörper (72) der Betätigungselemente (36–44) bilden, c) wobei die Grundkörper (70) als Lichtleiter fungieren und seitlich angeordnete Ein- und Auskoppelflächen aufweisen und wobei mehrere Grundkörper (70) eng benachbart angeordnet sind, d) sowie wenigstens eine Lichtquelle (52, 54), die optisch mit einer Einkoppelfläche eines Grundkörpers (70) gekoppelt ist, e) wobei das von der Lichtquelle (52, 54) in einen Grundkörper (70) eingekoppelte Licht zu seiner...
Patent DE-102009043211-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte, brennstoffzelle und brennstoffzellenstapel
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/04291
Filed: 2009-09-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Brennstoffzellenplatte (12), umfassend:
 eine erste Platte (26), die eine Ausstülpung (40) aufweist, in der eine Einlassöffnung (38) angeordnet ist; und
 eine zweite Platte (28), die eine Vertiefung (44) aufweist,
 wobei die erste Platte (26) und die zweite Platte (28) derart miteinander verbunden sind, dass eine Leitung (36) dazwischen ausgebildet ist,
 wobei entlang der Leitung (36) die Ausstülpung (40) der ersten Platte (26) und die Vertiefung (44) der zweiten Platte (28) einander gegenüberliegend und zueinander versetzt angeordnet sind und mittels eines Übergangsabschnitts (60) einander überlappen,
 wobei die Leitung (36) in Fluidkommunikation mit der Einlassöffnung (38) und einer Auslassöffnung (52) der Brennstoffzellenplatte (12) steht, wobei die Leitung (36) eine aus einer Überschneidung der ersten Platte (26) und der zweiten Platte (28) geformte kontinuierliche Naht (54) besitzt, wobei die Überschneidung einen Winkel aufweist, der eine spontane Benetzung bewirkt, um einen kapillarbasierten Transport von Wasser zu der Auslassöffnung (52) zu unterstützen,
 wobei die Einlassöffnung (38) einen Rand besitzt, der benachbart einem Vorderrand der Vertiefung (44) positioniert ist, um einen Abschnitt der kontinuierlichen Naht (54) zu bilden, und
 wobei der Rand der Einlassöffnung (38) und der Rand der Auslassöffnung (52) entlang der Leitung (36) über die kontinuierliche Naht (54) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102009045821-B4 (DE)
Title: Optischer Steckverbinder
Inventor: TANAKA SHINYA
IPC: G02B6/42
Filed: 2009-10-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Optischer Steckverbinder, der umfasst: einen FOT (Faseroptik-Transceiver) (2) mit einer Vielzahl von Anschlussrahmen (7), die jeweils einen sich vertikal erstreckenden Teil (7a) und einen geneigten Teil (7b) umfassen, ein Optiksteckverbindergehäuse (3) mit einer FOT-Aufnahmekammer (10) zum Aufnehmen des FOT (2), und einen Ausrichtungsteil (13), der eine Positionsbeziehung zwischen den Anschlussrahmen (7) einstellt, wobei die FOT-Aufnahmekammer (10) derart ausgebildet ist, dass der FOT (2) von einer hinteren Seite zu einer vorderen Seite des Optiksteckverbindergehäuses (3) in die FOT-Aufnahmekammer (10) eingeführt wird, wobei der Ausrichtungsteil (13) derart ausgebildet ist, dass er sich über einen unteren Teil der FOT-Aufnahmekammer (10) und eines Anschlussrahmen-Schutzglieds (4) erstreckt, wobei das Anschlussrahmen-Schutzglied (4) in derselben Richtung bewegt wird, in der der FOT (2) aufgenommen wird, um in das Optiksteckverbindergehäuse (3) gepasst und in demselben gehalten zu werden, und wobei der Ausrichtungsteil (13) derart ausgebildet ist, dass er die geneigten Teile...
Patent DE-102009051034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Anhängelasteinheit an einer Tragstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: RUESS MARCO
IPC: B60D1/48
Filed: 2009-10-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung mindestens einer Anhängelasteinheit (12, 12') an einer Tragstruktur (14, 14') einer Fahrzeugkarosserie mit einer Anbindungseinrichtung (16, 16'), welche die Anhängelasteinheit (12, 12') zur Bildung zumindest eines ersten Lastpfades (18, 18') mit mindestens einem ersten Strukturbauteil (20, 20') der Tragstruktur (14, 14') der Fahrzeugkarosserie verbindet, wobei eine zweite Anbindungseinrichtung (22, 22') mindestens einen vorspannbaren Zuganker (24, 24') umfasst, der die Anhängelasteinheit (12, 12') zur Bildung zumindest eines zweiten Lastpfades (26, 26') mit mindestens einem zweiten Strukturbauteil (28, 28') der Tragstruktur (14, 14') der Fahrzeugkarosserie verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Zuganker (24, 24') teleskopartig ausgeführt ist.
Patent DE-102009052413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Holzwerkstoffplatten oder Kartonplatten
Inventor: SCHÖLER MICHAEL DR
IPC: B27N3/00
Filed: 2009-11-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Holzwerkstoffplatten oder Kartonplatten, insbesondere Faserplatten oder Spanplatten, wobei aus Fasern oder Spänen eine Streugutmatte erzeugt wird und wobei die Streugutmatte in einer kontinuierlichen Presse unter Anwendung von Druck und Wärme zu einem Plattenstrang verpresst wird dadurch gekennzeichnet, dass auf die Streugutmatte vor dem Einlaufen in die Presse ein Grundierungsmittel in einer Menge von 5 g/m2 bis zu 50 g/m2 aufgebracht wird, und dass die mit dem Grundierungsmittel versehene Streugutmatte in der kontinuierlich arbeitenden Presse zu einem Plattenstrang, z. B. Holzwerkstoffplattenstrang oder Kartonplattenstrang, verpresst wird.
Patent DE-102009056631-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TAJIMA HISAKAZU
IPC: G03G9/087
Filed: 2009-12-02
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ein Toner, umfassend ein Harzbindemittel, welches zwei Arten von Polyestern mit Erweichungspunkten, die sich um 10° C oder mehr unterscheiden, umfasst, einen farbgebenden Stoff und ein Mittel zur Steuerung der Ladung, wobei die zwei Arten von Polyestern einen Polyester A mit einem Erweichungspunkt von 105° C bis 140° C und einer Glasübergangstemperatur von 30° C bis 55°C und einen Polyester B mit einem Erweichungspunkt von 140° C bis 170° C und einer Glasübergangstemperatur, die 55° C übersteigt und 80° C oder weniger beträgt, umfassen,wobei das Mittel zur Steuerung der Ladung ein Mittel zur Steuerung der Ladung ist, das positiv ladbar ist und das positiv ladbare Mittel zur Steuerung der Ladung 5 bis 10 Gewichtsteile eines positiv ladbaren Harzes zur Steuerung der Ladung, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Harzbindemittels, umfasst, und eine Gesamtmenge des positiv ladbaren Mittels zur Steuerung der Ladung 5 bis 20 Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Harzbindemittels, beträgt,und wobei der Toner ein positiv ladbarer Toner ist.
Patent DE-102010000405-B4 (DE)
Title: Schutzblech für eine Hochvoltleitung bei einem Hybridfahrzeug
Inventor: HEKMANN GERALD
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-02-12
Granted: 2019-02-07
Abstract: Hybridfahrzeug mit mindestens einer Hochvoltleitung (10), die eine Leistungselektronik (8) des Fahrzeugs mit einer Batterie des Fahrzeuges verbindet, wobei die Hochvoltleitung (10) entlang mindestens einem Karosserieteil (7) des Fahrzeugs verlegt ist und die Hochvoltleitung (10) in mindestens einem Teilbereich mittels eines am Karosserieteil (7) befestigten Schutzbleches (12) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Karosserieteil (7) ein Längsträger (7) des Fahrzeuges ist, wobei die Hochvoltleitung (10) auf der der Fahrzeugmitte zugewandten Seite des Längsträgers (7) verlegt ist.
Patent DE-102010006907-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlbauteils für eine Gasturbine
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: B23P15/04
Filed: 2010-02-05
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Hohlbauteils (10) für eine Gasturbine, insbesondere für ein Flugzeugtriebwerk, folgende Schritte umfassend: – Bereitstellen eines ersten und eines zweiten Fügeteils (12, 14), wobei zumindest das erste Fügeteil (12) hohl ausgebildet ist; – Bewegen des ersten Fügeteils (12) und des zweiten Fügeteils (14) mittels einer Fügevorrichtung, wobei das erste Fügeteil (12) und das zweite Fügeteil (14) relativ zueinander bewegt werden; – Aufeinanderpressen des ersten und des zweiten Fügeteils (12, 14) mittels der Fügevorrichtung, wobei das erste und das zweite Fügeteil (12, 14) durch eine hierbei entstehende Reibungswärme im Bereich jeweiliger Fügezonen (20a, 20b) zumindest auf eine Fügetemperatur erwärmt werden; – Anhalten zumindest der relativen Bewegung des ersten und des zweiten Fügeteils (12, 14) zueinander, wobei das erste und das zweite Fügeteil (12, 14) mittels der Fügevorrichtung relativ zueinander ausgerichtet werden; und – Fügen des ersten und des zweiten Fügeteils (12, 14) zum Hohlbauteil (10) durch Zusammenpressen des ersten und des zweiten Fügeteils (12, 14) im Bereich ihrer erwärmten Fügezonen (20a, 20b), dadurch gekennzeichnet, dass dass das erste Fügeteil (12) und das zweite Fügeteil (14) mittels der Fügevorrichtung gleichsinnig zueinander oder gegensinnig zueinander kreisförmig bewegt werden, und das erste und/oder das zweite Fügeteil (12, 14) mit einer Winkelgeschwindigkeit zwischen 36.000°/s und 54.000°/s und/oder mit einem Schwingkreisradius zwischen 1,2 mm und 3,0 mm und bewegt wird.
Patent DE-102010007616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Umrissen einer Oberfläche eines Lagers
Inventor: HANNA IHAB M
IPC: G01B21/20
Filed: 2010-02-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Umrissen einer Oberfläche eines Lagers, das um eine Achse drehbar ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Messen jedes Punkts einer Mehrzahl von Punkten auf der Oberfläche des Lagers bei einer Mehrzahl von Winkelpositionen um die Achse, um eine Mehrzahl von Messwerten zu bestimmen;Normieren der Mehrzahl von Messwerten bei jeder Winkelposition einer Mehrzahl von Winkelpositionen um die Achse, um bei jeder Winkelposition der Mehrzahl von Winkelpositionen eine normierte Messdateneinheit zu bestimmen;Subtrahieren der normierten Messdateneinheit von jedem Messwert der Mehrzahl von Messwerten, um eine Mehrzahl von Abweichungen zu bestimmen, die jedem Punkt der Mehrzahl von Punkten entsprechen;Zuweisen einer anderen Schattierung zu jeder Abweichung eines Bereichs möglicher Abweichungen;Anzeigen jeder Abweichung der Mehrzahl von Abweichungen als ein Datensegment auf einem Gitter, das die Form der Oberfläche des Lagers darstellt; undAnzeigen jedes Datensegments auf dem Gitter als eine Schattierung, die dem Wert jeder Abweichung der Mehrzahl von Abweichungen entspricht, um eine topographische Darstellung der Umrisse der Oberfläche des Lagers zu liefern;dadurch gekennzeichnet , dassdas Normieren der Mehrzahl entsprechender Werte ferner als Mitteln der Mehrzahl entsprechender Werte bei jeder Winkelposition der Mehrzahl von Winkelpositionen definiert ist, um bei jeder Winkelposition der Mehrzahl von Winkelpositionen eine normierte Messdateneinheit zu bestimmen.
Patent DE-102010015482-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Führungsschienen oder Führungsstangen
Inventor: RACHOR BERND
IPC: B25B5/06
Filed: 2010-04-16
Granted: 2011-12-15
Abstract: Eine Klemmvorrichtung für Führungsschienen oder Führungsstangen mit einem im wesentlichen H-förmigen Grundkörper, dessen im wesentlichen parallele Schenkel durch einen flexiblen Mittelsteg verbunden sind, wobei die zu einer ersten Seite des Mittelstegs ausgerichteten unteren Schenkel zur unmittelbaren oder mittelbaren Einleitung einer Brems- oder Klemmkraft an der Führungsschiene ausgelegt sind, soll bei möglichst einfachster, robuster und kompaktgehaltener Bauweise eine sichere Klemmung, Fixierung und Bremsung von Werkstücken oder Werkzeugen ermöglichen. Dazu verfügt einer der auf der entgegengesetzten zweiten Seite des Mittelstegs ausgerichteten oberen Schenkel über wenigstens eine Gewindebohrung, in die Je eine Gewindespindel eingreift. Darüber hinaus ist die Gewindespindel in einer Ausnehmung des gegenüberliegenden, oberen Schenkels drehbar gelagert.
Patent DE-102010026318-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit einer Isolierschicht
Inventor: CONNOR ERIC J
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-07-07
Granted: 2015-02-12
Abstract: Brennstoffzellenanordnung, die umfasst: mehrere Brennstoffzellen, die in einem Stapel angeordnet sind; eine erste Anschlussplatte, die an einem ersten Ende des Stapels der Brennstoffzellen angeordnet ist; eine zweite Anschlussplatte, die an einem zweiten Ende des Stapels der Brennstoffzellen angeordnet ist; eine erste Endbrennstoffzelle und eine zweite Endbrennstoffzelle, wobei die erste Endbrennstoffzelle zur ersten Anschlussplatte benachbart angeordnet ist und die zweite Endbrennstoffzelle zur zweiten Anschlussplatte benachbart angeordnet ist; und eine Isolierschicht, die zwischen der ersten Endbrennstoffzelle und der ersten Anschlussplatte angeordnet ist, um dazwischen eine Wärmebarriere zu schaffen, wobei die erste Endbrennstoffzelle, die zweite Endbrennstoffzelle und die Brennstoffzellen jeweils eine darin angeordnete Elektrolytmembran aufweisen, und wobei die in der ersten Endbrennstoffzelle und der zweiten Endbrennstoffzelle angeordneten Elektrolytmembranen jeweils eine Dicke im Bereich vom 1,2fachen bis zum 1,5fachen der mittleren Membrandicke der in den übrigen Brennstoffzellen des Stapels angeordneten Elektrolytmembranen aufweisen.
Patent DE-102010031262-B4 (DE)
Title: Substratauflage zum Transport von scheibenförmigen Substraten in Vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-07-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Der Erfindung, die eine Substratauflage zum Transport von scheibenförmigen Substraten in Vakuumbeschichtungsanlagen betrifft, die eine Aufnahmeebene für das Substrat und eine Transportebene, zum Abstützen der Substratauflage auf einer Transportvorrichtung der Vakuumbeschichtungsanlage aufweist liegt die Aufgabe zugrunde, eine Substratauflage anzugeben, die für den Einsatz von beheizten Substraten geeignet ist. Diese wird dadurch gelöst, dass zwischen der Aufnahmeebene und der Transportebene Stege angeordnet sind, die sich senkrecht zwischen Aufnahmeebene und Transportebene erstreckende Stegseiten und eine parallel zu Aufnahmeebene liegende aufnahmeseitige Schmalseite und eine parallel zu Transportebene liegende transportseitige Schmalseite aufweisen. Dabei weisen die Schmalseiten eine geringere Breite auf als die Stegseite. Diese Stege sind unter Bildung der Aufnahmeebene und der Transportebene zu einer Wabenstruktur verbunden.
Patent DE-102010031769-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für den Schüttgut-Inhalt von Großtaschen
Inventor: NOLTE GÜNTER
IPC: B65B69/00
Filed: 2010-07-21
Granted: 2014-12-18
Abstract: Dosiervorrichtung (1) für den rieselfähigen Inhalt von Großtaschen, insbesondere BigBags (20), die eine untere Entleeröffnung (6) aufweisen, mit – wenigstens einem Wagen (3), an dem eine Großtasche aufgehängt ist, – einer Schiene (2), entlang der der selbsttätige Wagen (3) verfahrbar ist, – einer Wiegezelle (13) im Wagen (3), wobei ein ansteuerbares Verschlusselement (7) an der Entleeröffnung (6) vorhanden ist, welches – mit dem Wagen (3) verbindbar ist, und – einer Steuerung (9), die mit der Wiegezelle (13) signaltechnisch verbunden ist, zum Ansteuern des Verschlusselementes (7), dadurch gekennzeichnet, dass – das Verschlusselement (7) an einem Verschlussgestell (27) befestigt ist, wobei das Verschlusselement (7) mit dem Wagen (3) über beidseits vorhandene Koppelelemente koppelbar ist, – sodass das Verschlusselement (7) und das Verschlussgestell (27) zusammen mit dem Wagen (3) verfahrbar sind, und das Verschlusselement (7) von seiner Funktionsstellung, in der es unter der Großtasche befindlich mit der Entleeröffnung (6) gekoppelt ist, in eine deaktivierte Stellung außerhalb der Grundfläche der Großtasche und nicht gekoppelt mit deren Entleeröffnung (6), verbringbar ist.
Patent DE-102010034549-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: HAUSER INGO
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-08-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verschlussvorrichtung mit einem Innenkorpus (1), mit einer an den Innenkorpus (1) angeformten Kopfplatte (2) und mit an den Innenkorpus (1) angeformten Federarmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenkorpus (1) zwischen Federarmen (4) wenigstens ein Schieberträger (5, 6) angeformt ist und dass wenigstens ein Schieber (14, 15) vorhanden ist, der zum Fixieren einer losen Dichtung (26) jeweils an einem Schieberträger (5, 6) in Richtung der Kopfplatte (2) verschiebbar angebracht ist.
Patent DE-102010035275-B4 (DE)
Title: Lagerstruktur
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: F16C19/22
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Lagerstruktur (103, 105), die Folgendes aufweist: mindestens zwei Lager (106, 108) die in axialer Richtung benachbart angeordnet sind, die Rollen (132, 134) und ein Halteelement (140, 142) aufweisen, das die Rollen (132, 134) trägt, wobei die Position einer axialen Endfläche der Rollen (132, 134) jeden ersten und letzten Lagers (106, 108) durch ein Druckglied (128, 130) eingestellt wird, wobei jedes Halteelement (140, 142) einen ersten Druckteil (140O, 142O) aufweist, der auf eine Endfläche (132O, 134O) der Rollen (132, 134) drückt, und einen zweiten Druckteil (140I, 142I), der auf die andere Endfläche (132I, 134I) der Rollen (132, 134) drückt, wobei die radiale Länge (a) jedes zweiten Druckteils (140I, 142I) länger ist als die radiale Länge (b) jedes ersten Druckteils (140O, 142O), und wobei die axiale Länge (e) jedes zweiten Druckteils (140I, 142I) kürzer ist als die axiale Länge (d) jedes ersten Druckteils (140O, 142O).
Patent DE-102010036628-B4 (DE)
Title: Ortungsmodul
Inventor: SEMM MARKUS
IPC: H04W4/02
Filed: 2010-07-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Es ist seit einigen Jahren im Stand der Technik bekannt, Baumaschinen und Fahrzeuge mit Ortungsmodulen zu versehen, die eine Ortsbestimmungsvorrichtung und eine Sende- und Empfangseinrichtung besitzen, so dass im Falle des Diebstahls, Verlustes oder im Falle von Unfällen die beweglichen Vorrichtungen schnell geortet und sichergestellt werden können. Dabei ist es allerdings kaum möglich, die Ortungsmodule dauerhaft gegen Zerstörung oder Demontage zu sichern. Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, ein solches Ortungsmodul unauffällig in das Gehäuse einer zur Spannungsversorgung der Baumaschine oder des Fahrzeugs vorgesehenen Steckdose quasi unsichtbar zu integrieren und somit das Ortungsmodul gegen Zerstörung oder Demontage zu sichern. Darüber hinaus kann über die Integration in die Steckdose eine Stromversorgung des Ortungsmoduls sichergestellt werden.
Patent DE-102011002906-B4 (DE)
Title: Umformkern und Verfahren zur Drapierung unidirektionaler 0°-Faserschichten
Inventor: GROETZSCHEL GEORG DIPL ING
IPC: B29C70/20
Filed: 2011-01-20
Granted: 2012-11-29
Abstract: Umformkern (1) zur Drapierung unidirektionaler 0°-Faserschichten, der als Paket von mehreren übereinanderliegenden, sich vollflächig kontaktierenden, biegeweichen Streifen (2) ausgebildet ist, die zur vorgesehenen Biegerichtung senkrecht stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die biegeweichen Streifen (2) untereinander schubentkoppelt sind, so dass ein gegenseitiges Verschieben aufeinander möglich ist, wobei bei einer Biegung des Umformkerns (1) die Krümmungen aller Streifen (2) konzentrisch verlaufen.