baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110738-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit axial angekoppelter Elastomerfeder
Inventor: MERDIAN EUGEN
IPC: F16F7/108
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-12-10
Abstract: Schwingungstilger (1) mit- einer Tilgermasse (2), die sich ringförmig um eine Tilgerhauptachse (3) herum erstreckt,- einer Tilgerbasis (16), die sich mit einer auf einem Befestigungsbolzen (19) anzuordnenden Basishülse (17) längs der Tilgerhauptachse (3) in die Tilgermasse (2) hinein erstreckt und innerhalb der Tilgermasse (2) einen radial zu der Tilgerhauptachse (3) nach außen über die Hülse überstehenden Basisflansch (15) aufweist, und- einer Elastomerfeder (14),- die innerhalb der Tilgermasse (2) an ihrem einen Ende an den Basisflansch (15) angebunden ist,- die sich- innerhalb der Tilgermasse (2)- längs der Tilgerhauptachse (3) von dem Basisflansch (15) weg zu der Tilgermasse (2) erstreckt und- die die Tilgermasse (2) elastisch an der Tilgerbasis (16) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tilgermasse (2) eine Einpresshülse (6) umfasst, die einen zylindermantelförmigen Einpressbereich (12) und einen innerhalb der Tilgermasse (2) radial zu der Tilgerhauptachse (3) von dem Einpressbereich (12) nach innen überstehenden Masseflansch (13) aufweist, wobei der Masseflansch (13) dem Basisflansch (15) längs der Tilgerhauptachse (3) gegenüber liegt und wobei die Elastomerfeder (14) an ihrem anderen Ende an den Masseflansch (13) angebunden ist, so dass sie sich längs der Tilgerhauptachse (3) zwischen dem Basisflansch (15) und dem Masseflansch (13) erstreckt.
Patent DE-102018121710-B4 (DE)
Title: Audiosteuersystem für ein fahrzeug mit einem motor mit variablem verdichtungsverhältnis und fahrzeugsystem
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Audiosteuersystem eines Fahrzeugs, umfassend:ein Klangsteuermodul (200), das konfiguriert ist, um N Größen zur Ausgabe eines vorbestimmten Motorgeräusches bei N vorbestimmten Oberwellen einer Grundfrequenz zu bestimmen, wobei N eine ganze Zahl größer als eins ist; undein Bedienmodul (240), das zum Bestimmen von N Größeneinstellungen für die N vorgegebenen Oberwellen konfiguriert ist, basierend auf einer Position (232) eines Verdichtungsverhältnis-Stellglieds (136), das zum Variieren eines Verdichtungsverhältnisses eines Motors (102) konfiguriert ist;wobei das Klangsteuermodul (200) ferner konfiguriert ist, um N eingestellte Größen für die N vorgegebenen Oberwellen basierend auf dem Folgenden zu ermitteln:die jeweiligen N Größen für die N vorgegebenen Oberwellen; unddie jeweiligen N Größeneinstellungen für die N vorgegebenen Oberwellen; undein Audiotreibermodul (280), das konfiguriert ist, um an mindestens einen Lautsprecher (204) des Fahrzeugs Leistung anzulegen und das vorgegebene Motorgeräusch basierend auf den N eingestellten Größen bei N Frequenzen bzw. entsprechend den N vorgegebenen Oberwellen der Grundfrequenz auszugeben.
Patent DE-102018206791-B4 (DE)
Title: Klappenventil mit Schwingungsdämpfer
Inventor: PFLUGFELDER STEPHAN
IPC: F02D9/10
Filed: 2018-05-03
Granted: 2021-04-29
Abstract: Klappenventil (10) für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend:a) ein rohrabschnittförmiges Ventilgehäuse (12), durch das ein Abgasstrom leitbar ist;b) eine im Ventilgehäuse (12) schwenkbar angeordnete Ventilklappe (16) zum Steuern des Abgasstroms;c) eine Klappenwelle (18), an der die Ventilklappe (16) befestigt ist und welche über ein erstes Lager (24) am Ventilgehäuse (12) um eine Schwenkachse (20) schwenkbar gelagert ist, wobei die Klappenwelle (18) einen Hebelarm (28) aufweist, über den die Klappenwelle (18) mit einem Aktor koppelbar ist; undd) einen Schwingungsdämpfer (34) zum Dämpfen von Schwingungen der Klappenwelle (18) in axialer Richtung, mit einem Halteelement (36), das einenends am Ventilgehäuse (12) befestigt ist und das anderenends ein federelastisch verformbares Dämpfungselement (38) trägt, das den Hebelarm (28) beiderseitig bereichsweise in axialer Richtung kontaktierend übergreift und das in einer Haltenut (46) des Halteelements (36) gehalten angeordnet ist.
Patent DE-102018220967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer funkerkennungsanordnung und verfahren zum bereitstellen derselben
Inventor: KUHN PETER
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Grundkörper umfassend ein elektrisch leitfähiges Material und eine Kavität in dem Grundkörper, wobei der Kavität eine Mode zugeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst eine in der Kavität eingebrachte Funkerkennungsanordnung mit einer integrierten Transponderschaltung und einer Anpassungsstruktur, wobei die integrierte Transponderschaltung ausgebildet ist, um ein Signal mit einer ersten Wellenlänge auszusenden. Die Anpassungsstruktur ist ausgebildet, um das Signal zu empfangen und um die erste Wellenlänge in eine zweite Wellenlänge anzupassen, wobei die zweite Wellenlänge ausgelegt ist, um die Mode der Kavität anzuregen.
Patent DE-102019004411-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Ultraschallübertragungsmediums zur Ultraschallbehandlung eines Gegenstandes sowie Vorrichtung und Verfahren zur Ultraschallbehandlung eines Gegenstandes mit einem solchen Ultraschallübertragungsmedium
Inventor: MÜNZ JONAS
IPC: B24B1/04
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Ultraschallübertragungsmediums zur Ultraschallbehandlung eines Gegenstandes, wobei eine Suspension aus einer Flüssigkeit und darin schwebenden Feststoffpartikeln verwendet wird, und die Suspension Feststoffpartikeln mit Durchmessern zwischen 500 nm und 10 µm enthält und die Beladungsdichte der Suspension zwischen 1.000 und 100.000 solcher Feststoffpartikeln pro Milliliter Flüssigkeit beträgt, wobei Feststoffpartikeln aus einem Erdalkalimetall-Karbonat oder aus einer Kalkseife verwendet werden und die Partikel eine Standardgrößenverteilung mit einem mittleren Partikeldurchmesser von 5 µm aufweisen und wobei die Beladung der Flüssigkeit mit den Feststoffpartikeln zwischen 1 mg und 50 mg Feststoff pro L Flüssigkeit beträgt. Dies ermöglicht im Unterschied zu bisher verwendeten Ultraschallübertragungsmedien eine effektive Ultraschallbehandlung, insbesondere Entgratung von hochfesten Werkstoffen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ultraschallbehandlung eines Gegenstandes mit einem solchen Ultraschallübertragungsmedium.
Patent DE-102019116286-B4 (DE)
Title: Teekanne mit Teesieb und Verfahren zur Aufbereitung von Tee
Inventor: GHOBADIAN MOHAMMAD REZA
IPC: A47G19/14
Filed: 2019-06-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kanne mit einem Flüssigkeitsbehältnis (2) und mit einem Deckel (6) zum Verschließen des Flüssigkeitsbehältnisses (2), mit einer Innenseite (13), die im verschlossenen Zustand der Kanne (40) in das Flüssigkeitsbehältnis (2) hineinweist, wobei der Deckel (6) einen Ausgießmechanismus (11) mit einem durch den Deckel (6) hindurchgehenden Kanal aufweist, so dass durch Kippen der Kanne (1) die im Flüssigkeitsbehältnis (2) bevorratete Flüssigkeit durch den Kanal durch den Deckel (6) hindurch aus einem Ausguss (12) gießbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (13) des Deckels (6) ein Haken (16) angeordnet ist, der in das Flüssigkeitsbehältnis (2) hineinragt und an dem eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Getränkerohsubstanz einhakbar ist.
Patent DE-102019120363-B4 (DE)
Title: Eine verbesserte abzugsvorrichtung mit einer schutzabdeckung
Inventor: LAW LAP YI
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Eine Abzugsvorrichtung zur Verwendung mit einem elektrischen Gerät, um dieses elektrische Gerät zu bedienen, wobei dieses elektrische Gerät ein Gehäuse (120) für einen elektrischen Schalter mit einer darin angeordneten elektrischen Schaltereinheit hat, wobei die Abzugsvorrichtung beinhaltet:ein Auslöseteil (110), das für eine Bewegung relativ zum Gehäuse (120) konfiguriert ist;ein Betätigungselement (160), das betreibbar mit dem Auslöseteil (110) verbunden ist, und das Betätigungselement (160), als Reaktion auf die Bewegung des Auslöseteils (110) relativ zum Gehäuse (120), in einer ersten Richtung relativ zum Gehäuse (120) von einer OFF - Position, in welcher der elektrische Schalter durch das Betätigungselement (160) betriebsfähig geöffnet ist, hin zu einer ON - Position, in welcher der elektrische Schalter durch das Betätigungselement (160) betriebsfähig geschlossen ist, bewegbar ist, und bewegbar ist in einer zweiten Richtung relativ zum Gehäuse (120) von der ON - Position in Richtung zur OFF - Position;ein Schloßmodul, das auf dem Auslöseteil (110) angebracht ist, wobei das Schloßmodul ein Verriegelungselement (130) enthält, das für eine Drehbewegung relativ zum Auslöseteil (110) zwischen einer Vielzahl von Drehpositionen eingerichtet ist, um ein auswählbares Einlocken („locking“) des Betätigungselementes (160) in entweder die ON - oder die OFF - Position in Abhängigkeit von der drehbaren Position des Verriegelungselements (130) relativ zum Auslöseteil (110) zu ermöglichen, wobei das Schloßmodul zusätzlich eine Torsionsfeder (132) enthält, die mit dem Verriegelungselement (130) betreibbar ist, um das Verriegelungselement (130) in zumindest eine der Vielzahl von drehbaren Positionen des Verriegelungselementes (130) relativ zum Auslöseteil (110) zu drängen; undeine Abdeckung, die konfiguriert ist, um zumindest teilweise die Torsionsfeder (132) zu bedecken, um das Eindringen von Staub, Wasser und anderen Partikeln im Kontakt mit der Torsionsfeder (132) abzumildern,worin die Abdeckung ein erstes röhrenförmiges Teil (133A) enthält, das konfiguriert ist, um zumindest teilweise einen Hauptkörper (132A) der Torsionsfeder (132) zu bedecken, und ein erstes Anschlussteil (133B), das mit dem ersten röhrenförmigen Teil (133A) verbunden ist, worin das erste Anschlussteil (133B) zur Befestigung mit dem Verriegelungselement (130) konfiguriert ist, so dass bei Drehung des Verriegelungselementes (130) relativ zum Auslöseteil (110) das erste röhrenförmige Teil (133A) dazu gebracht wird, sich koaxial frei um den Hauptkörper (132A) der Torsionsfeder (132) zu drehen, und worin das röhrenförmige Teil (133A) einen Schlitz enthält, der sich entlang einer Wand des röhrenförmigen Teils erstreckt, durch welche der Hauptkörper der Torsionsfeder (132) hindurchtreten kann, um es zu ermöglichen, dass das röhrenförmige Teil (133A) sich um den Hauptkörper (132A) der Torsionsfeder (132) formt und mindestens einen Teil des Hauptkörpers (132A) der Torsionsfeder (132) abdeckt.
Patent DE-102019210296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schallerzeugung und deren Herstellung und Verwendung
Inventor: WALTHER CHRISTIAN
IPC: H04R31/00
Filed: 2019-07-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Schallerzeugung (10) zur Beschallung eines Innenraums eines Fahrzeugs (40), die Vorrichtung (10) aufweisend:einen elektrischen Aktuator (30) undeine Membran (20),wobei die Membran (20) aus zumindest einem Teil einer Innenverkleidung (25) des Fahrzeugs (40) besteht oder zumindest einen Teil der Innenverkleidung (25) des Fahrzeugs (40) aufweist und die Membran (20) mit dem elektrischen Aktuator (30) kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist,die Membran (20) aus einem Teil der Innenverkleidung (25) besteht, wobei die Membran (20) mit dem elektrischen Aktuator (30) direkt kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist und wobeider elektrische Aktuator (30) in einer Aussparung eines Fahrzeugteils (45), als Träger ausgebildet, angeordnet ist,wobei eine derartige Trägerstruktur im Bereich des Aktuators (30) ausgespart und/oder tiefgezogen ist, damit keine Berührung zwischen Aktuator (30) und Trägerstruktur (45) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrzeugteil (45) als Träger in einer Fahrzeugtür ausgebildet ist, wobei der elektrische Aktuator (30) ein Trägheitselement (31) aufweist.
Patent DE-102019219922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer Mehrzahl an Signalen sowie Verfahren zum Empfang einer Mehrzahl an Signalen
Inventor: PIEWEK JAN
IPC: H04L65/00
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren (100) für ein Fahrzeug zur Übertragung einer Mehrzahl an in dem Fahrzeug erzeugten Signalen zu einer fahrzeugexternen Entität, das Verfahren umfassend:Aufnehmen (102) der Mehrzahl an Signalen in einem Zeitfenster;Gruppieren (104) von Signalen der Mehrzahl an Signalen, die eine ähnliche Signalform in dem Zeitfenster aufweisen, in eine jeweilige Gruppe;Bestimmen (106) eines Signals der jeweiligen Gruppe als Repräsentant der Gruppe; unddrahtloses Senden (108) von Sendedaten an die fahrzeugexterne Entität, wobei die Sendedaten für jede Gruppe nur den Repräsentanten der jeweiligen Gruppe, jedoch nicht die weiteren Signale der jeweiligen Gruppe, sowie eine jeweilige Transformationsinformation für jedes in der jeweiligen Gruppe enthaltene Signal enthalten, wobei die jeweilige Transformationsinformation eine Relation zwischen dem jeweiligen Signal und dem Repräsentanten der Gruppe, in der das jeweilige Signal enthalten ist, angibt.
Patent DE-102020106025-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verfahren zum Verpacken eines Packguts mit einer aus einer oberen Papierbahn und einer unteren Papierbahn erzeugten Umverpackung
Inventor: SCHUMAYER ULRICH
IPC: B31B70/64
Filed: 2020-03-05
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zum Verpacken eines Packguts mit einer aus einer oberen Papierbahn und einer unteren Papierbahn erzeugten Umverpackung, wobei die Verpackungsmaschine eine Transporteinrichtung zum Transportieren des Packguts in einer Transportrichtung, eine Quertrennschweißeinrichtung zum Verschweißen der Papierbahnen quer zu der Transportrichtung, eine erste und eine zweite Zuführeinrichtung zum Zuführen der Papierbahnen in die Quertrennschweißeinrichtung, wobei die erste und die zweite Zuführeinrichtung jeweils mindestens ein Paar von über jeweils mindestens zwei Rollen laufenden Endloselementen zum Fördern der Papierbahnen aufweist, wobei ein erstes Endloselement des Paars von Endloselementen zum Fördern der oberen Papierbahn ausgebildet ist und ein zweites Endloselement des Paars von Endloselementen zum Fördern der unteren Papierbahn ausgebildet ist, eine erste und eine zweite Längstrennschweißeinrichtung zum Verschweißen der Papierbahnen parallel zu der Transportrichtung an zwei entgegengesetzten Längsseiten der Papierbahnen, wobei die erste und die zweite Längstrennschweißeinrichtung jeweils mindestens ein erstes Paar von über jeweils mindestens zwei Rollen laufenden Endloselementen aufweist, die die erste und die zweite Papierbahn an den zwei entgegengesetzten Längsseiten der Papierbahnen zwischen sich einziehen und in einer Papierbahnebene führen, und wobei die Quertrennschweißeinrichtung in der Transportrichtung stromaufwärts der ersten und der zweiten Längstrennschweißeinrichtung angeordnet ist, aufweist. Des Weiteren weist die Verpackungsmaschine eine erste Antriebseinrichtung zum Antreiben der Paare von Endloselementen der Zuführeinrichtungen und eine zweite Antriebseinrichtung zum Antreiben der ersten Paare von Endloselementen der Längstrennschweißeinrichtungen auf. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsmaschine bereitgestellt.
Patent DE-102020114742-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rechnersystem zum Mitlesen von Nachrichtenpaketen
Inventor: MÜHLENHOFF CHRISTOPH
IPC: H04L43/00
Filed: 2020-06-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Mitlesen von Nachrichtenpaketen, die zwischen mindestens zwei Steuergeräten (ECU1, ECU2) ausgetauscht werden, wobei die Nachrichtenpakete in einem Datenstrom aneinandergereiht sind, wobei die Nachrichtenpakete jeweils eine Kennung (ID1, ID2, ID3), eine Nutzlast und eine durch ein Datum vorgegebener Wortbreite beschriebene Längenangabe (L1, L2, L3) der Nutzlast aufweisen, wobei die mindestens zwei Steuergeräte (ECU1, ECU2) über einen Verteiler (V) verbunden sind, wobei der Verteiler (V) über einen ersten Verteiler-Port (P1) mit einem ersten der mindestens zwei Steuergeräte (ECU1) verbunden ist, über einen zweiten Verteiler-Port (P2) mit einem zweiten der mindestens zwei Steuergeräte (ECU2) verbunden ist und über einen dritten Verteiler-Port (P3) mit einem Rechnersystem (RS) verbunden ist, wobei der Datenstrom zur Kommunikation zwischen dem ersten Knoten (ECU1) und dem zweiten Knoten (ECU2) über den ersten Verteiler-Port (P1) und den zweiten Verteiler-Port (P2) fließt, wobei das Rechnersystem (RS) einen Speicher aufweist und wobei in dem Speicher Informationen zu den jeweiligen Kennungen (ID1, ID2, ID3) der Nachrichtenpakete hinterlegt sind, und wobei im Speicher ein Programm (IN) zur Durchführung der folgenden Verfahrensschritte hinterlegt ist:a. Spiegeln des Datenstroms zwischen dem ersten Verteiler-Port (P1) und dem zweiten Verteiler-Port (P2) an dem dritten Verteiler-Port (P3) und Übertragung des Datenstroms an das Rechnersystem (RS),b. Suchen im Datenstrom bis eine erste bekannte Kennung (ID1) identifiziert wird,c. Lesen des auf die identifizierte Kennung (ID1, ID2, ID3) folgenden Datums vorgegebener Breite und Interpretieren des Datums als Längenangabe (L1, L2, L3) für die Nutzlast des entsprechenden Nachrichtenpakets zu der identifizierten Kennung (ID1, ID2, ID3),d. Prüfen, ob der Datenstrom nach dem durch die Längenangabe (L1, L2, L3) aus Schritt c ermittelten Abstand eine weitere bekannte Kennung (ID2, ID3) aufweist,e. Mindestens einmaliges Wiederholen der Schritte c und d für die entsprechenden weiteren bekannten Kennungen (ID2, ID3),f. Falls die Prüfung in Schritt d auch nach der mindestens einmaligen Wiederholung positiv ausfällt: Anzeigen oder Aufzeichnen der im Datenstrom identifizierten Nachrichten auf dem Rechnersystem.
Patent DE-102021127743-B4 (DE)
Title: Kabelspannvorrichtung mit Einstellscheibe
Inventor: KIM JUNG GON
IPC: A43C7/00
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Kabelspannvorrichtung mit einem Zifferblatt, umfassend: eine Unterkappe, die mit einer Stützplatte versehen ist und mit einer Stützwand ausgebildet ist, so dass eine Aufnahmenut ausgebildet ist; einen Spulenabschnitt, der mit einem Zahnradabschnitt ausgebildet ist, bei dem Zähne angeordnet sind, und drehbar innerhalb der Aufnahmenut montiert ist, so dass ein Kabel aufgewickelt wird; einen Gehäuseabschnitt, der einen unteren Endabschnitt, der mit der Aufnahmenut gekoppelt und dort fixiert wird, aufweist und mit einem Ratschenzahnrad ausgebildet ist; eine Zwischenkappe, die eine Koppelnut und eine Auflagenut aufweist und mit einer Öffnung und einem entsprechenden Zahnradabschnitt umfassend entsprechende Zähne versehen ist; eine Anschlageinheit, die auf der Auflagenut aufliegt und damit gekoppelt ist, und mit einem Anschlag ausgebildet ist und mit einem entsprechenden Ratschenzahnrad ausgebildet ist; und eine Oberkappe, die mit der Zwischenkappe gekoppelt ist und derart konfiguriert ist, dass sie integral mit der Zwischenkappe gedreht wird.
Patent DE-102021127780-B4 (DE)
Title: Pneumatischer reifen
Inventor: SHIBANO TOSHIHARU
IPC: B60C19/12
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Pneumatischer Reifen, der eine Dichtungsschicht (5) aufweist, die auf einer inneren Oberfläche des Reifens vorgesehen ist, wobei
 die Dichtungsschicht (5) eine Vielzahl an bandförmigen Dichtungskörpern (6) enthält, die um eine Windung oder eine Vielzahl an Windungen in einer Umfangsrichtung (X) des Reifens gewickelt sind,
 die Vielzahl der bandförmigen Dichtungskörper (6) so angeordnet ist, dass diese in einer Breitenrichtung (Y) des Reifens auf eine solche Weise verschoben sind, dass Abschnitte der bandförmigen Dichtungskörper (6) in der Breitenrichtung (Y) des Reifens miteinander überlappen, und auf eine solche Weise angeordnet sind, dass Wicklungsanfangsenden (6a) in der Umfangsrichtung (X) des Reifens verschoben sind,
 die Wicklungsanfangsenden (6a) der Vielzahl der bandförmigen Dichtungskörper (6) in gleichen Abständen in der Umfangsrichtung (X) des Reifens angeordnet sind, und
 wenn die Anzahl der bandförmigen Dichtungskörper (6), die auf der Dichtungsschicht (5) vorgesehen sind, N ist, die Wicklungsanfangsenden (6a) der bandförmigen Dichtungskörper (6), die in der Breitenrichtung (Y) des Reifens benachbart sind, so angeordnet sind, dass sie um 360/N Grad in Richtung auf eine Seite in der Umfangsrichtung des Reifens verschoben sind.
Patent DE-102021203242-B4 (DE)
Title: Schmutzabscheider für einen Staubsauger
Inventor: GEBEL JURI
IPC: A47L9/16
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Ein Schmutzabscheider für einen Staubsauger umfasst ein zylindrisches Gefäß mit einer Längsachse und einer radialen Gefäßwand; ein Filterelement, das mit umlaufendem Abstand zur Gefäßwand im Gefäß angebracht ist; einen Einlass zur Einleitung eines Luftstroms in einen radial zwischen dem Filterelement und der Gefäßwand liegenden Bereich; und ein im Einlass angebrachtes Leitelement, um den Luftstrom radial nach außen zur Gefäßwand zu richten und eine Geschwindigkeit des Luftstroms zu erhöhen; wobei das Leitelement derart beweglich angeordnet ist, dass die Erhöhung variabel in Abhängigkeit eines durch den Einlass tretenden Luftstroms ist.
Patent DE-112004000412-B4 (DE)
Title: Wälzgewindeeinrichtung
Inventor: MINAKUCHI JUNJI
IPC: F16H25/22
Filed: 2004-03-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Wälzgewindeeinrichtung, umfassend eine Gewindewelle (11) mit einer schraubenförmigen, inneren Wälzelement-Laufringnut (14) an der äußeres Umfangsoberfläche derselben, eine Mutter (12) mit einer schraubenförmigen, äußeren Wälzelement-Laufringnut (15) gegenüber der inneren Wälzelement-Laufringnut (14) an der inneren Umfangsoberfläche derselben, eine Mehrzahl von Wälzelementen (13), welche sich wälzend zusammen mit der Drehbewegung der Gewindewelle (11) oder der Mutter (12) durch einen Wälzelement-Wälzkanal (17) zwischen der inneren Wälzelement-Laufringnut (14) und der äußeren Wälzelement-Laufringnut (15) bewegen, und einem End-Ablenker (18) mit einem Wälzelement-Führungskanal (19) zum Führen der Wälzelemente (13) zwischen dem Wälzelement-Wälzkanal (17) und einem Wälzelement-Rücklaufkanal (18), welcher innerhalb der Mutter (12) ausgebildet ist, wobei in dem Wälzelement-Führungskanal (19) eine Zunge (20) zum Einführen der Wälzelemente (13), welche sich wälzend zwischen dem Wälzelement-Wälzkanal (17) und dem Wälzelement-Führungskanal (19) bewegen, vorgesehen ist, und wobei der obere Teil (20a) der Zunge (20), welcher die sich zwischen dem Wälzelement-Wälzkanal (17) und dem Wälzelement-Führungskanal (19) bewegenden Wälzelementen (13) berührt, in Bogenform...
Patent DE-112004001058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Stockpunktes von Kohlenwasserstoffbeschickungen aus dem Fischer-Tropsch Verfahren, das einen Katalysator auf Basis eines Zeolithgemischs verwendet
Inventor: BENAZZI ERICH
IPC: C10G45/62
Filed: 2004-07-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Stockpunktes einer Beschickung aus dem Fischer-Tropsch-Verfahren,
in dem die zu behandelnde Beschickung mit einem Katalysator kontaktiert
wird, der wenigstens einen Zeolith, der aus der Gruppe gewählt ist,
die gebildet wird durch die Zeolithe vom Strukturtyp TON (Theta-1,
ZSM-22, ISI-1, NU-10 und KZ-2) und wenigstens einen ZBM-30-Zeolith,
der in Gegenwart von Triethylentetramin synthetisiert ist, wenigstens
ein hydrierendesdehydrierendes Element und wenigstens eine poröse mineralische Matrix
umfasst.
Patent DE-112005002742-B4 (DE)
Title: Verbindungen und Methoden zur Behandlung, Diagnose und Prognose bei Pankreaserkrankungen
Inventor: KLOEPPEL GUENTER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-05-21
Abstract: Ein
Verfahren zur in vitro Diagnose eines Pankreaskarzinoms, bei dem  1)
die Menge an Genprodukt von mindestens einem der in Tabelle 1 und/oder
Tabelle 2 aufgeführten
Gene in einer Probe biologischen Materials eines Individuums bestimmt wird,  2)
die Menge an Genprodukt in der Probe biologischen Materials mit
der Menge des entsprechenden Genprodukts, die in normalem Pankreasepithelgewebe üblicherweise vorliegt,
verglichen wird und  3) wobei,  falls es sich um ein in
der Tabelle 1 aufgeführtes
Gen handelt, eine erhöhte
Menge des Genprodukts,  falls es sich um ein in der Tabelle
2 aufgeführtes
Gen handelt, eine erniedrigte Menge des Genprodukts  ein Indiz
für das
Vorliegen eines Pankreaskarzinoms ist.