baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016083-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: LAST DETLEF
IPC: B60R21/272
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen, mit einem Brennstoffbehälter (28; 28'), in dem ein unter Wärmeentwicklung abbrennbarer fester Brennstoff aufgenommen ist, einer mit Druckgas gefüllten Druckkammer (20), die durch eine Membran (16) gegenüber der Umgebung des Gasgenerators (10) abgeschlossen ist, und einem Anzünder (14), der bei einer Aktivierung des Gasgenerators den Brennstoff aus dem Brennstoffbehälter (28; 28') freisetzt, wobei das Druckgas wenigstens ein gasförmiges Oxidationsmittel enthält und vor einer Aktivierung des Gasgenerators (10) eine Strömungsverbindung zwischen der Druckkammer (20) und dem Brennstoffbehälter (28; 28') besteht, so dass das Druckgas und der Brennstoff in direktem Kontakt miteinander stehen, und wobei der Anzünder (14) druckdicht gegenüber dem Brennstoffbehälter (28; 28') und der Druckkammer (20) abgeschlossen ist.
Patent DE-102015016448-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zum elektrostatisch geführten Aufbringen von Beschichtungsmaterial
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05B5/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung zum elektrostatisch geführten Aufbringen von Beschichtungsmaterial auf einen Gegenstand, mit einer Applikationseinrichtung zur Abgabe von Beschichtungsmaterial, einem Vorlagebehälter für Beschichtungsmaterial, einer mit dem Vorlagebehälter verbundenen Beschichtungsmaterial-Zuleitung zum Zuführen von Beschichtungsmaterial zu dem Vorlagebehälter, einer den Vorlagebehälter mit der Applikationseinrichtung verbindenden Beschichtungsleitung, wobei die Applikationseinrichtung und die Beschichtungsleitung dazu eingerichtet sind, während eines Beschichtungsvorgangs unter Hochspannung zu stehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Beschichtungsvorrichtung einen Spülbehälter für Spülflüssigkeit, eine mit dem Spülbehälter verbundenen Spülflüssigkeit-Zuleitung zum Zuführen von Spülflüssigkeit zu dem Spülbehälter und eine den Spülbehälter mit der Applikationseinrichtung verbindenden Spülleitung aufweist, wobei der Spülbehälter und die Spülleitung dazu eingerichtet sind, während eines Beschichtungsvorgangs unter Hochspannung zu stehen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen eines Beschichtungsmaterials für eine Beschichtungsvorrichtung zum elektrostatisch geführten Aufbringen von Beschichtungsmaterial auf einen Gegenstand.
Patent DE-102015102959-A1 (DE)
Title: Stromschienenhalter
Inventor: MANGELBERGER OLIVER
IPC: H02G5/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Stromschienenhalter (13), der an einer Tragschiene oder an einer Tragkonstruktion (19) befestigbar ist und Ausnehmungen für Stromschienen aufweist, wobei der Stromschienenhalter (13) ein Unterteil (1) und ein Oberteil (14) aufweist, die unter Bildung von Ausnehmungen für Stromschienen (20, 25, 26) miteinander verbindbar sind, wobei das Unterteil (1) an zwei entgegengesetzten Seiten elastisch verformbare Halteabschnitte (4) aufweist, die einerseits in Öffnungen der Tragschiene oder Tragkonstruktion einsteckbar sind und diese im eingesteckten Zustand kraft- und/oder formschlüssig hintergreifen und die andererseits in Öffnungen des Oberteils (14) einsteckbar sind, wobei das Oberteil (14) derart geformt ist, dass es entweder mit einer ersten Seite (2) oder mit einer zweiten Seite (3) auf das Unterteil (1) aufsteckbar ist, wodurch entweder als Durchgangsöffnungen für Stromschienen ausgebildete Ausnehmungen oder Endhalter zum seitlichen Abdecken von Stromschienen (20, 25, 26) gebildet werden.
Patent DE-102015103979-A1 (DE)
Title: Innenallgemein- und Platzlichtbalken
Inventor: HUEBNER ANNETTE LYNN
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-03-18
Abstract: Bereitgestellt ist ein Lichtbalken, der einen länglichen Träger mit einer sich entlang dem Träger erstreckenden Oberfläche beinhaltet. Kapazitive Sensoren sind voneinander beabstandet entlang dem Träger und unter der Oberfläche angeordnet. Lichtquellen sind zur Beleuchtung der Oberfläche enthalten, von denen jede mit mindestens einem kapazitiven Sensor assoziiert und in der Nähe dazu positioniert ist. Ein Steuergerät ist zur Detektion von kapazitiven Veränderungen in den kapazitiven Sensoren enthalten, wobei das Steuergerät einen Beleuchtungszustand einer damit assoziierten Lichtquelle verändert, wenn das Steuergerät eine kapazitive Änderung in einem kapazitiven Sensor detektiert.
Patent DE-102015109395-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Pumpe
Inventor: FREUND STEFAN JOHANN
IPC: F04D13/12
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstreinigende Pumpe mit einem von einem Fördermedium durchströmten und gegenüber einer Umgebung abgedichteten Innenraum, mit einem Förderkanal, durch den das Fördermedium förderbar ist und der eine Saugseite und eine Druckseite aufweist, wobei zwischen der Saugseite und der Druckseite eine Pumpeinrichtung zum Fördern des Fördermediums angeordnet ist. Ferner umfasst die selbstreinigende Pumpe einen Antriebsmotor mit einem Rotor und einem Stator, wobei der Rotor antriebswirksam mit zumindest einem Förderelement der Pumpeinrichtung gekoppelt und in dem Innenraum angeordnet ist. Dabei ist an der Saugseite des Förderkanals eine Entnahmestelle vorgesehen, durch die eine Teilmenge des Fördermediums zur Spülung des Innenraums entnehmbar ist.
Patent DE-102015110310-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: AZUMA TOMOYO
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Um beim Einwirken eines Aufpralls auf eine Steuervorrichtung (1) zu verhindern, dass ein Bruch (CR) auf die Seitenfläche (21b) eines Gehäuses (2) übertragen wird, wird die Belastung in einer Kerbe (21a) derart konzentriert, dass sich der Bruch (CR) an der Kopplungsposition der ersten Halterung (21) entwickelt. Dies schützt das Gehäuse (2) und schützt die Leiterplatte (3) vor einer Brandgefahr, wodurch die Steuerung eines Airbags während einer Kollision und das Lesen der Airbag-Betriebsaufzeichnung nach einer Kollision gewährleistet werden.
Patent DE-102015110921-A1 (DE)
Title: Batteriesystemidentifikation durch Impulsaufschaltung
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-07-07
Abstract: Fahrzeugsysteme und -verfahren können eine Traktionsbatterie und einen Controller enthalten, um die Traktionsbatterie gemäß Stromgrenzen eines Batteriemodells zu betreiben, das anhand einer Batterieantwort auf einen Stromimpuls identifiziert wird, der der Batterie aufgeschaltet wird, während die Batterie nicht zum Antreiben des Fahrzeugs entladen wird oder aufgeladen wird. Der Impuls weist eine Abtastzeit und eine Größe auf. Die Antwort sind Batterieanschlussspannungsmessungen zu jedem Abtastzeitpunkt während einer vorgegebenen Dauer. Der Controller kann einen Zustandsschätzer umsetzen, der dazu ausgelegt ist, Batteriezustände auszugeben, und eine Batterieimpulsantwort verwendet. Die Impulseingabe in die Batterie kann ein Stromsignal sein, und die gemessene Batterieantwort kann eine Spannung sein. Der Controller kann einen Zeitspanne für die Impulseingabe auswählen, und er kann auswählen, dass die Batteriemessungsantwort erfolgt, wenn der Controller nicht die Batterie auflädt oder Strom aus der Batterie zieht, um das Fahrzeug anzutreiben.
Patent DE-102015114864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der hydraulischen Permeabilität von feinkörnigen und gemischtkörnigen Böden geringer Durchlässigkeit und Sonde zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÖNIG DIETHARD
IPC: G01N33/24
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren zur Messung der hydraulischen Permeabilität von feinkörnigen und gemischtkörnigen Böden geringer Durchlässigkeit mit folgenden Schritten: a) Zyklische Druckbeaufschlagung eines Bodenvolumens mit einem Druck, wobei die Frequenz der Druckbeaufschlagung so gewählt wird, dass die Dauer eines Lastzyklus ein Vielfaches kleiner als die Zeitdauer ist, die das belastete Bodenvolumen zur 95–98 %-igen Konsolidierung unter statischem Druck gleicher Größe benötigt; b) Messen des während der Druckbeaufschlagung entstehenden Porenwasserüberdrucks; c) Bestimmen des zeitlichen Phasenversatzes zwischen dem aufgebrachten Druck und dem gemessenen Porenwasserüberdruck; d) Fortführen der Messungen, bis sich ein im Rahmen der Messgenauigkeit ein konstanter Phasenversatz einstellt, wobei der konstante Phasenversatz eine Funktion der hydraulischen Permeabilität der Bodenprobe ist; e) Vergleichen des gemessenen Phasenversatzes oder einer daraus abgeleiteten hydraulischen Permeabilität mit empirisch, analytisch oder numerisch bestimmten Referenzwerten.
Patent DE-102015117371-A1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Wiederverschließen eines geöffneten Versandumschlags
Inventor: KNOBLAUCH MATTHIAS
IPC: B65D27/16
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (01, 15, 20) zum Wiederverschließen eines geöffneten Versandumschlags (02, 16), insbesondere zum Wiederverschließen eines geöffneten Briefumschlags oder einer geöffneten Versandtasche, wobei das Verschlusselement (01, 15, 20) zumindest eine Faltkante (06) aufweist, die das Verschlusselement (01, 15, 20) in einen Befestigungsabschnitt (04) und in eine Verschlussklappe (05) aufteilt, wobei am Befestigungsabschnitt (04) ein erstes Haftelement (08) vorgesehen ist, mit dem der Befestigungsabschnitt (04) des Verschlusselements (01, 15, 20) am geöffneten Versandumschlag (02, 16) befestigt werden kann, und wobei an der Verschlussklappe (05) ein zweites Haftelement (07) vorgesehen ist, mit dem die um die geöffnete Kante (11) des Versandumschlags (02, 16) übergeschlagene Verschlussklappe (05) am Versandumschlag (01, 15, 20) befestigt werden kann.
Patent DE-102015122435-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Feldgerät der Automatisierungstechnik umfassend einen Messaufnehmer zur Ermittlung eines Messsignals und einem Messumformer zur Ausgabe einer aus dem Messsignal ermittelten physikalischen Größe eines Mediums in einem Behältnis und/oder einem Rohr und/oder einer aus dem Messsignal ermittelten Stoffeigenschaft des Mediums, wobei das Feldgerät zumindest ein Gehäuse des Messaufnehmers und/oder des Messumformers aufweist, in welchem Elektronikbauteile des Messaufnehmers und/oder des Messumformers angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikbauteile in einem Epoxid-Polymerschaum eingebettet sind, welcher ein Reaktionsprodukt ist aus einer selbstaufschäumenden Vergussmasse umfassend zumindest die folgenden Bestandteilen: a) 25 bis 75 Gew.% eines Diglycidyletherharzes; b) zumindest ein aminhaltiges Härtersystem umfassend eine Mannichbase; und c) zumindest ein Treibmittel, und ein Verfahren zur Herstellung eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik.
Patent DE-102015200996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Standzeitüberwachung eines Filters
Inventor: SCHEER VOLKER
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einer Vorrichtung zur Standzeitüberwachung eines Filters in einer mit einem Gebläse ausgestatteten Filteranlage, insbesondere eines Filters in einer Heizungs- und Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Filteranlage geleitete Luft zur Luftversorgung eines Innenraums dient, und aus dem Zeitverlauf einer Konzentration eines luftgetragenen Stoffes in der Innenraumluft auf die durch das Filter durchgesetzte Luftmenge zurückgeschlossen wird.
Patent DE-102015201863-A1 (DE)
Title: Kolben für eine variable Saugdrossel, Saugdrossel mit einem solchem Kolben, und Brennkraftmaschine mit einer solchen Saugdrossel
Inventor: GERBETH ROBBY
IPC: F04B53/14
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (7) für eine variable Saugdrossel (5) für eine Fördereinrichtung (3), mit: Einer einen Hohlraum (11) – in Umfangsrichtung gesehen – umgreifenden Wandung (13), einer Eintrittsöffnung (15) in den Hohlraum (11), und wenigstens einer ersten, die Wandung (13) durchbrechenden Austrittsöffnung (19), wobei wenigstens eine zweite, die Wandung (13) durchbrechende Austrittsöffnung (21) – in axialer Richtung gesehen – zu der ersten Austrittsöffnung (19) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102015202648-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-02-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie (1) eines Kraftfahrzeugs (), wobei das Kraftfahrzeug (2) einen heckseitigen Laderaum (3) aufweist, der in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen nach unten durch ein Bodenblech (4) begrenzt ist, welches Bodenblech (4) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gesehen beidseits des Kraftfahrzeugs (2) jeweils in ein Radhaus (5) übergeht, wobei unterhalb des Bodenbleches (4) benachbart zum jeweiligen Radhaus (5) jeweils ein Längsträger (6) verläuft, der sowohl am Radhaus (5) als auch am Bodenblech (4) angebunden ist, und wobei zur Querversteifung der beiden gegenüberliegenden Radhäuser (5) jeweils zumindest ein Verstärkungsprofil (7) vorgesehen ist, welches Verstärkungsprofil (7) zum einen am Radhaus (5) und zum anderen unter Vermittlung des Bodenbleches (4) am zugeordneten Längsträger (6) abgestützt und befestigt ist. Vorteilhaft ist das Verstärkungsprofil (7) mittels zumindest eines auf das Verstärkungsprofil (7) aufgesetztes und sich am Verstärkungsprofil (7) und am Längsträger (6) abstützenden Aufsetzprofils (10, 12) verstärkt ausgebildet.
Patent DE-102015205903-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: FRIEDSMANN UDO
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspule (500) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts, einer mit einem Spulenende (501) der Gurtspule (500) in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (510), die vor einem Sperren mit der Gurtspule (500) mitgedreht wird und nach einem Sperren in ihrer Drehbewegung blockiert wird, und einem Rahmen (10), der einen Befestigungsabschnitt (100) zur fahrzeugseitigen Montage, einen senkrecht zum Befestigungsabschnitt (100) angeordneten Sperrabschnitt (200) und einen senkrecht zum Befestigungsabschnitt (100) und parallel zum Sperrabschnitt (200) angeordneten Stützabschnitt (300) aufweist, wobei in dem Sperrabschnitt (200) ein Loch (205) mit geschlossenem Innenrand (210) angeordnet ist, der eine Sperrverzahnung (220) für die Sperrbasis (510) aufweist oder bildet, und der Stützabschnitt (300) das andere Spulenende (502) der Gurtspule (500) abstützt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stützabschnitt (300) eine buchtförmige Ausnehmung (310) mit einer seitlichen Öffnung (320) aufweist, die bei der Montage des Gurtaufrollers ein Einführen des anderen Spulenendes (502) der Gurtspule (500) in die buchtförmige Ausnehmung (310) hinein ermöglicht, und das andere Spulenende (502) der Gurtspule (500) nach der Montage innerhalb der buchtförmigen Ausnehmung (310) angeordnet ist.
Patent DE-102015211756-A1 (DE)
Title: Beregnungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Beregnungsanlage
Inventor: EICHLER DIETRICH
IPC: A01G25/09
Filed: 2015-06-24
Abstract: Beregnungsanlage (1) umfassend eine Rohrleitung (4), zumindest ein Fahrwerk (3) zum Bewegung der Rohrleitung (4), zumindest eine Düsengruppe mit zumindest einer Düse (5), gegebenenfalls mit einem integrierten Steuerventil, an der Rohrleitung (4) zum Bewässern des Bodens, wobei die Düsengruppe zur Veränderung der Wassermenge ansteuerbar ist, zumindest einen Temperatursensor (6) an der Rohrleitung (4) zum Messen einer Temperatur des Bodens bzw. der Pflanzen, wobei der Temperatursensor (6) die Düsengruppe in Abhängigkeit der gemessenen Temperatur direkt ansteuert.
Patent DE-102015213104-A1 (DE)
Title: Papiermaschinenbespannung
Inventor: WAN AHMAD NATHRI WAN ZETI ZAFINA
IPC: D21F7/10
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung für eine eine Faserstoffbahn herstellende und/oder verarbeitende Maschine mit einer Grundstruktur, die geeignet ist, die auf die Bespannung einwirkende Zuglast im Wesentlichen aufnehmen, wobei die Grundstruktur ein flach hergestelltes folienartiges und/oder textiles Flächengebilde mit einer Länge und Breite sowie ein Nahtverbindungsmittel umfasst, wobei das Flächengebilde eine bei bestimmungsgemäßer Verwendung zur Faserstoffbahn weisenden Oberseite und eine zur Maschine weisende Unterseite hat sowie zwei in Längsrichtung des Flächengebildes endständige Endabschnitte, und wobei zum Endlosmachen der Grundstruktur die beiden Endabschnitte zusammengeführt und mittels dem Nahtverbindungsmittel miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Nahtverbindungsmittel zumindest ein Hakenband umfasst, mit einer Grundplatte und mit Haken, die sich von der Grundplatte erstrecken, wobei das Hakenband an zumindest einem der Endabschnitte mit seiner Grundplatte an einer Seite von Ober- oder Unterseite angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-102015217314-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01S17/66
Filed: 2015-09-10
Abstract: System zur Überwachung von Maschinenbewegungen, mit einer 3D-TOF-Kamera (10) zur dreidimensionalen Erfassung eines Überwachungsbereichs, mit einer Auswerteeinheit (210) zur Auswertung der erfassten 3D-Bildsignale dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (210), derart ausgestaltet ist, dass Objekte (40) im Überwachungsbereich nur als relevant erachtet werden, wenn eine Amplitude des Bildsignals einen Amplitudenschwellenwert übersteigt.
Patent DE-102015217486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend mindestens eine Sensorik (2) zum Erfassen eines Umfeldes des Kraftfahrzeugs (50), mindestens eine Steuerung (4) zum Steuern mindestens einer Aktorik (5, 6) des Kraftfahrzeugs (50) und einen Speicher (7) zum Speichern einer Umfeldkarte, wobei die mindestens eine Steuerung (7) derart ausgebildet ist, von der mindestens einen Sensorik (2) erfasste Umfelddaten auszuwerten, das Kraftfahrzeug (50) mittels der ausgewerteten Umfelddaten in der Umfeldkarte zu lokalisieren und die mindestens eine Aktorik (5, 6) des Kraftfahrzeugs (50) zu steuern, so dass eine vorgegebene Trajektorie in einer automatisierten Fahrt abgefahren wird, wobei die Steuerung (4) eine Hinderniserkennungseinrichtung (8) umfasst, welche derart ausgebildet ist, Hindernisse im Umfeld des Kraftfahrzeugs (50) zu erkennen, wobei die mindestens eine Sensorik (2) mindestens einen Beschleunigungssensor (9) aufweist und die Hinderniserkennungseinrichtung (8) von dem mindestens einen Beschleunigungssensor (9) erfasste Messdaten zum Erkennen von Kollisionen mit Hindernissen verwendet. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015218672-A1 (DE)
Title: Auftragswerk und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: ETSCHMAIER ALEXANDER
IPC: D21H23/58
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Walzenbezug für eine Auftragswalze zur Beschichtung einer Faserstoffbahn mit einem Auftragsmedium, umfassend eine Funktionsschicht, die dem Auftragsmedium aussetzbar ist, ein Funktionsmaterial, das durch Energieeintrag von außen von einem hydrophilen in einen hydrophoben Zustand versetzbar ist, oder umgekehrt, wobei das Funktionsmaterial der Funktionsschicht zugeordnet ist.
Patent DE-102015218753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: GRAF HANS
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels eines additiven Verfahrens, wobei das Bauteil aus mehreren Schichten eines Pulvers hergestellt wird, wobei das Pulver an bestimmten Stellen durch einen Energiestrahl geschmolzen wird, wobei eine erste Anzahl von Schichten aus einem ersten Pulver hergestellt wird, wobei eine zweite Anzahl von Schichten aus einem zweiten Pulver hergestellt wird, wobei letzte Schicht der ersten Anzahl von Schichten vollflächig durch den Energiestrahl verschmolzen wird, wobei nach dem Herstellungsprozess die einzelnen Pulver wieder sauber trennbar sind.
Patent DE-102015219802-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUMAN MASUMI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung 10 beinhaltet einen Abstandsberechner, welcher einen Abstand zu dem Objekt 50 berechnet, einen Wellenhöhenerwerber, welcher einen jeweiligen Höchstwert der Vielzahl von reflektierten Wellen erwirbt, und einen Mehrfachreflexionsermittler. Wenn eine reflektierte Welle, für welche ein erster Abstand zu dem Objekt 50 als der kleinste in den reflektierten Wellen berechnet wird, als eine erste Welle definiert wird, und eine andere reflektierte Welle, für welche ein zweiter Abstand als zweimal oder mehr ganzzahlige Male der für die erste Welle berechnete erste Abstand berechnet wird und ein Unterschied des Höchstwerts in Bezug auf die erste Welle größer ist als ein vorbestimmter Wert, in den reflektierten Wellen vorhanden ist, ermittelt der Mehrfachreflexionsermittler, dass Mehrfachreflexion in einer zweiten Welle oder danach auftritt.
Patent DE-102015220441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Mehrzahl an Batteriezellen
Inventor: NEUMANN CLAUDIA
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl an Batteriezellen eines Batteriemoduls mit einer Elektronikeinheit und/oder einem externen Gerät. Zumindest ein Zellverbinder, welcher Polanschlüsse der Batteriezellen elektrisch leitfähig miteinander verbindet und zumindest ein Verbindungselement, welches als ein Stanzteil ausgebildet ist mit dem Polanschluss verbunden und derart ausgestaltet ist, dass elektrischer Strom und/oder Daten der Batteriezellen an eine Elektronikeinheit übertragbar sind, werden stoffschlüssig mit dem Polanschluss und dem Zellverbinder verbunden.
Patent DE-102015220544-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUMAN MASUMI
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung (10) zum Erfassen eines Objekts (50) in der Umgebung eines die Vorrichtung tragenden, sich bewegenden Objekts (30) durch Aussenden einer Prüfwelle (25) und Empfangen von Reflexionen (26, 27) der Prüfwelle von dem Objekt über die Vielzahl von Ortungssensoren (20), die an dem sich bewegenden Objekt angebracht sind. In der Vorrichtung ermittelt ein Positionsermittler (104, 204, 304), ob die durch einen Positionsberechner (103) auf der Grundlage der Reflexionen, die von einem Paar von benachbarten Ortungssensoren (21, 22), deren einer die Prüfwelle aussendet, empfangen wurden, berechnete Objektposition außerhalb eines Überlappungsbereichs (S1) von Bereichen der Objekterfassung für die jeweiligen benachbarten Ortungssensoren liegt oder nicht. Ein Positionsinvalidator (105, 205, 305) ist dazu konfiguriert, auf der Grundlage der durch den Positionsermittler (104) durchgeführten Ermittlung zu bestimmen, dass die durch den Positionsberechner (103) berechnete Objektposition ungültig ist.