baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-208788-A5 (DD)
Title: Zuschnitt fuer eine fuer zigaretten oder zigarillos bestimmte schachtel
Inventor: ZEITEL JOACHIM
IPC: B65D5/66
Filed: 1982-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuschnitt fuer eine Schachtel zur Aufnahme von Zigaretten oder Zigarillos, wobei die Schachtel einen Schachtelhals aufweist, der einwaerts zurueckversetzt ist und bei geschlossener Schachtel von einem Deckel umfasst wird. Der Schachtelhals wird aus einem Vorderteil(7),das mit der Vorderwand(3)der Schachtel ueber eine Praegekante(9) verbunden ist, und zwei Seitenteilen(8) gebildet,die mit den Seitenwaenden (4,5) der Schachtel benachbart zur Vorderwand(3) teilweise ueber Praegekanten(10) verbunden, jedoch im Bereich benachbart zum Vorderteil(7) hiervon durch Einschnitte(11) getrennt sind, die in Ausstanzungen(13) muenden, deren Breite wenigstens der Groesse der Kartonstaerke des Zuschnitts entspricht und die auf der Hoehe der Praegekante(9) zwischen der Vorderwand(3) und dem Vorderteil(7) angeordnet sind.In die Ausstanzungen(13) muenden ferner Einschnitte(14) zur Ausbildung von Ohren(15) an den Laengsseiten des Vorderteils(7), die mit den Laengskanten der Schachtel fluchten.
Patent DD-209969-A5 (DD)
Title: Haarwuchsmittel
Inventor: THOMM HANS
IPC: A61K8/98
Filed: 1983-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarwuchsmittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines hoch wirksamen Mittels, mit dem der Haarwuchs auf der menschlichen Kopfhaut gefoerdert und gegebenenfalls neu in Gang gesetzt werden kann.Erfindungsgemaess enthaelt das neue Mittel Ziegenbutter sowie Druesenmaterial aus Testes und Plazenta. Bei dem Druesenmaterial handelt es sich um aus Frischdruesen durch Homogenisieren und Lyophilsieren erhaltene Produckte, beispielsweise um waessrige Extrakte der Druesen. Das Pflanzenmaterial ist vorzugsweise oestrogenfrei. Zusaetzlich kann das Haarwuchsmittel Birkensaft und atherische Oele enthalten. Vorzugsweise liegt das Mittel in Form einer Tinktur vor.
Patent DD-229920-A5 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung von varoa jacobsoni
Inventor: TOSHKOV ALEXANDER ST
IPC: A01K67/033
Filed: 1984-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Bekaempfung von Varoa Jacobsoni und deren Entwicklungsstadien auf Bienen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Mittel, die effektiv und unschaedlich sowohl fuer die Bienen, die Brut und die Koeniginnen, als auch fuer den Imker leicht anwendbar sind. Erfindungsgemaess enthalten die neuen Mittel als Wirkstoff zur Bekaempfung von Varoa Jacobsoni 0,0-Diethyl-O-(3-chlor-4-methyl-cumarin-7-yl)-thionophosphorsaeureester, Traegersubstanzen, wie beispielsweise Rohrzucker, Glukose oder einen anderen bienenvertraeglichen Zucker und gegebenenfalls Formulierungshilfsmittel.
Patent DD-239591-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2,4-dichlor-5-fluor-benzoesaeure
Inventor: MAURER
IPC: C07C51/00
Filed: 1985-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von 2,4-Dichlor-5-fluorbenzoesaeure der Formel (I), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass man 2,4-Dichlorflourbenzol mit Acetylchlorid, in Gegenwart von Acylierungskatalysatoren und gegebenenfalls in Gegenwart von Verduennungsmitteln, bei Temperaturen zwischen 10C und 150C umsetzt und das auf diese Weise entstandene Reaktionsprodukt 2,4-Dichlor-5-fluor-acetophenon der Formel (II), gegebenenfalls nach Isolierung, mit einer Natriumhypochloritloesung (in Form der sogenannten Chlorlauge), bei einer Temperatur zwischen 0C und 140C umsetzt. Formeln I und II
Patent DD-251527-A5 (DD)
Title: Uebertragbarer lackfilm und verfahren zur herstellung eines uebertragbaren lackfilms
Inventor: VROOM HUBERTUS M DE
IPC: B44C1/17
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen uebertragbaren Lackfilm, der eine als Abloesungsschicht dienende Silikonschicht, welche hochvernetzt und vom alkenylgruppenhaltigen Polyadditionstyp ist und eine Klebstoffschicht sowie eine Lackschicht aufweist. Die Lackschicht kann mitsamt der Klebstoffschicht von Hand abgezogen und auf eine mit Lack zu behandelnde Oberflaeche aufgeklebt werden.
Patent DD-282699-A5 (DD)
Title: Verfahren zur hersteelung von polyurethanharnstoff-elastomeren
Inventor: GROEGLER GERHARD
IPC: C08G18/32
Filed: 1988-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethankunststoff-Elastomeren aus endstaendig NCO-Gruppen aufweisenden Reaktionsprodukten aus Polyethern mit einem Molgewicht von 400 bis 10 000 und einem zusaetzlichen Ethylenoxid-Gehalt von 10 bis 60 * und Polyisocyanaten und Diaminodiphenylharnstoffen, der allgemeinen Formel bei denen sich die Aminogruppen in m- und/oder p-Stellung zur Harnstoffgruppe befinden und R1 bis R4 (gleich oder verschieden) Wasserstoff oder C1-C6-Alkylrest entsprechen. Erfindungsgemaesz werden die NCO-Gruppen aufweisenden Polymere mit den in Pulverform vorliegenden Diaminodiphenylharnstoffen in heterogener Phase bei Temperaturen von etwa 5 bis 40C umgesetzt. Formel{kalthaertend; lange und beliebig einstellbare Topfzeit; Abbindezeit, kurz}
Patent DD-287488-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cycloaliphatischen monoaminen und deren derivaten
Inventor: BECKER ROBERT
IPC: B01J23/40
Filed: 1988-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von cycloaliphatischen Monoaminen und deren Derivaten, die insbesondere als Katalysatoren zur Herstellung von Polyurethanschaeumen grosze oekonomische Bedeutung besitzen. Diese Verbindungen werden erfindungsgemaesz dadurch erhalten, dasz aromatische Monoaminverbindungen in saurer Loesung in Gegenwart eines traegerfreien Rhodium-Platin-Oxidkatalysators bei Temperaturen von 20 bis 120C und einem Wasserstoffdruck von 0,1 bis 15 MPa hydriert werden.{Monoamin, cycloaliphatisch; Monoamin, aromatisch; Hydrierung, katalytisch; Rhodium-Platin-Oxidkatalysator, traegerfrei; Polyurethanschaumherstellung}
Patent DD-286863-A5 (DD)
Title: Vertikalwegaufnehmer fuer eine anordnung zur gerad- und ebenheitsmessung
Inventor: KOERBS GERHARD
IPC: G01B21/30
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vertikalwegaufnehmer fuer eine Anordnung zur Gerad- und Ebenheitsmessung, insbesondere fuer grosze Meszflaechen. Die Erfindung besteht darin, dasz der einer Meszflaeche zugeordnete Vertikalwegaufnehmer in einer Aufnahmeeinrichtung angeordnet ist, die dem Vertikalwegaufnehmer nur eine Bewegungsrichtung erlaubt, welche durch eine Fuehrung, die Bestandteil der Aufnahmeeinrichtung ist, gewaehrleistet wird. Diese Bewegungsrichtung des Vertikalwegaufnehmers, die zugleich seine Meszrichtung ist, kann nun mittels Justierelementen, welche ebenfalls Bestandteile der Aufnahmeeinrichtung sind, exakt vertikal oder auch um einen bestimmten Winkel a, der in der Praxis klein (1) ist, verstellt werden. Mittels Befestigungselementen, welche ebenfalls Bestandteile der Aufnahmeeinrichtung sind, wird diese einjustierte Bewegungsrichtung fixiert. Die Aufnahmeeinrichtung ihrerseits ist nun an der Transporteinrichtung der Anordnung zur Gerad- und Ebenheitsmessung angebracht, deren unvermeidliche Verkippungen Da, hervorgerufen durch die Fuehrungsbahnfehler der Meszmaschine bzw. deren Transporteinrichtung, durch den Einsatz der erfindungsgemaeszen Anordnung keine Veraenderungen des Meszsignals mehr hervorrufen. Fig. 1{Vertikalwegaufnehmer; Gerad- und Ebenheitsmessung; Meszflaeche; Fuehrung; Justierelemente; Aufnahmeeinrichtung; Winkel; Verkippung; Fuehrungsbahnfehler}
Patent DD-286899-A5 (DD)
Title: Blockweise restsignalerzeugung im vokoder
Inventor: ZUEHLKE WERNER
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die blockweise Restsignalerzeugung im Vokoder und kommt bei der redundanzarmen Kodierung von Sprach-, Bild- und Meszsignalen zur Anwendung. Erfindungsgemaesz wird das zur Restsignalbildung notwendige Vergleichssignal im Vokoder durch Interpolation aus benachbarten Signalabtastwerten berechnet. Der erste und der letzte Abtastwert jedes Blocks werden als Randwerte mit uebertragen.{Vokoder; Eingangssignal; Vergleichssignal; Restsignal; Kodierung, redundanzarm; Verarbeitung, blockweise; Interpolation; Digitalfilter}
Patent DD-284659-A5 (DD)
Inventor: FAREID ERIK
IPC: B01D53/34
Filed: 1989-09-14
Abstract: The present invention relates to a method by reduction of nitrogen oxides in gas mixtures, especially removing/decomposition of nitrogen oxide in hot combustion gases. The hot gas mixture which contains N2O is given a retention time of 0.1-3 seconds before being cooled down. About 90% of N2O is hereby decomposed to N2 and O2. A hot gas mixture formed by catalytic combustion of ammonia is given a retention time of 0.5-2 seconds before it is cooled in a heat recovery unit. The combustion gases can also be brought in contact with a metal or metal oxide catalyst for selective decomposition of N2O.
Patent DD-288167-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung polymerummantelter pigmentfarbstoffe
Inventor: KUESTERMANN EDDEHARD
IPC: C09B67/08
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung polymerummantelter Pigmentfarbstoffe fuer die Elektrofotografie bzw. Lackherstellung. Dabei werden lichtechte Pigmentfarbstoffe, ethylenisch ungesaettigte Verbindungen und Aktivatorsubstanzen in einem Loesungsmittel bzw. -gemisch mit aktinischem Licht von l400 nm bis 800 nm bestrahlt und die ummantelten Pigmentfarbstoffe abgetrennt.{Elektrofotografie; Lackherstellung; Pigmentfarbstoffe, ummantelt; Pigmentfarbstoffe, lichtecht; Verbindungen, ethylenisch ungesaettigt; Aktivatorsubstanz; Licht}
Patent DD-288106-A5 (DD)
Title: Stabbremsanlage
Inventor: IHME FRANK
IPC: B21B43/00
Filed: 1989-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabbremsanlage zum Abbremsen und Weiterleiten von in Fertiglaengen geschnittenem Fein- und Mittelstahl. Ziel der Erfindung ist es, die Taktzeiten fuer das Abbremsen kurzer Walzstaebe und deren UEberleitung auf nachfolgende Einrichtungen zu verkuerzen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stabbremsanlage zu schaffen, die ein schnelles Abbremsen der Walzstaebe bis zu deren vollstaendiger Ruhelage ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird dies durch mehrere rotierende geschlitzte Trommeln, in die ein auf einer Verfahreinrichtung montierter Stoszdaempfer hineinragt, realisiert. Fig. 1{Stabbremsanlage; Fein- und Mittelstahl; Walzstab; rotierende Trommel; Stoszdaempfer}
Patent DD-299313-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von wasserloeslichen sulfaten der cellulose und verwandter polysaccharide
Inventor: STEIN ARMIN
IPC: C08B15/05
Filed: 1989-11-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung wasserloeslicher Sulfate der Cellulose und verwandter Polysaccharide, beispielsweise fuer Anwendungen als Verdickungsmittel, Gelbildner und Symplexkapselungskomponente in der Biotechnologie, Pharmazie und Medizin. Das erfindungsgemaesze Verfahren beruht auf der Umsetzung von Trimethylsilylcellulose bzw. Trimethylsilylpolysacchariden mit Sulfatierungsmitteln wie SO3, HSO3Cl, SO2Cl2 in aprotischen organischen Loesungsmitteln unter Homogenbedingungen und anschlieszender Abspaltung der Trimethylsilylgruppen sowie Neutralisation der gebildeten Schwefelsaeurehalbester vorzugsweise zur Na-Salzform. Die bei vorherbestimmbarem Substitutionsgrad in einfacher Weise und hoher Reinheit isolierten Sulfate sind beispielsweise im Falle der Na-Cellulosesulfate ab DS0,25 vollstaendig wasserloeslich.{wasserloesliche Cellulosesulfate; wasserloesliche Polysaccharidsulfate; Verdickungsmittel; Gelbildner; Symplexkapselkomponente; Trimethylsilylcellulose; Trimethylsilylpolysaccharide; aprotische Loesungsmittel; Sulfatierungsmittel}
Patent DD-290052-A5 (DD)
Title: Temperaturmessvorrichtung zur bestimmung der entzuendungstemperatur lagernder staeube
Inventor: WENDLER REINHOLD
IPC: G01K13/00
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmeszvorrichtung zur Bestimmung der Entzuendungstemperatur von lagernden Staeuben. Sie ist anwendbar in der Landwirtschaft, Nahrungsgueterwirtschaft und Brennstoffindustrie zur Messung der Entzuendungstemperatur von lagernden Staeuben wie Mehl, Milchpulver, Kohlenstaub. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz eine Meszstelleneinheit ueber einen Befestigungsblock, der eine Verdrahtungseinheit enthaelt, an einem Grundkoerper angeordnet ist, der an einem Antriebsarm befestigt wird. Meszstelleneinheit, Befestigungsblock und Verdrahtungseinheit sind unabhaengig voneinander auswechselbar angebracht. Die Groesze einer Meszstelleneinheit entspricht die der eines Probenringes. Die Meszstelleneinheit ist in Sektoren unterteilt, an denen Temperaturfuehler unterschiedlicher Laengen angeordnet sind. Die Temperaturmeszvorrichtung ermoeglicht eine kontinuierliche, praezise Messung der Entzuendungstemperatur durch gleichzeitige Temperaturangaben in unterschiedlichen Eintauchtiefen in das Untersuchungsmaterial und die Angabe der Gesamttemperatur bei der Entzuendung. Fig. 1{Temperaturangabe; Entzuendungstemperatur; Untersuchungsmaterial; Meszstelleneinheit; Befestigungsblock; Verdrahtungseinheit; Grundkoerper; Antriebsarm; Temperaturfuehler; Probering}
Patent DD-296037-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen von schuhen mit sohle aus in mehreren schichten gespritzten kunststoff
Inventor: REBERS GUENTER
IPC: B29C33/76
Filed: 1990-03-07
Abstract: Zum Anformen von Schuhsohlen aus drei Schichten (Laufsohle, Zwischensohle und Schaftsohle) an Schuhschaefte werden entweder zunaechst die Laufsohle und die Zwischensohle geformt und anschlieszend die Schaftsohle unter gleichzeitigem Anformen an die Zwischensohle und den Schuhschaft geformt oder zunaechst die Laufsohle und die Schaftsohle, die zugleich an den Schuhschaft angeformt wird, geformt und anschlieszend die Zwischensohle unter gleichzeitigem Anformen an die Laufsohle und die Schaftsohle. Zum Einsatz kommen Formen, die zwei Paare von Seitenformteilen aufweisen.{Anformen; Schuhsohlen; Schichten; Laufsohle; Schaftsohle; Schuhschaft; Zwischensohle; Seitenformteile}
Patent DD-295191-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von konzentrat aus zuckerruebenextrakt
Inventor: SCHMIDT PETER-VOLKER
IPC: C13B20/16
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Konzentrat aus Zuckerruebenextrakt, wenn dieser nicht sofort zu einem Endprodukt weiterverarbeitet wird. Bei der beschriebenen Erfindung wird der Extrakt vor der Einengung auf einen p H-Wert von 7,8 bis 8 alkalisiert. Sofern der p H-Wert waehrend des Einengens durch chemische Reaktionen unter 7,5 absinkt, wird eine Nachalkalisierung in einer Stufe der Verdampfstation vorgenommen. Wenn das Konzentrat laengere Zeit gelagert werden soll, ist der Extrakt bis auf einen Trockensubstanzgehalt von 65 g/100 g bis 70 g/100 g einzuengen.{Extrakt; Alkalisierung; Eindampfen}
Patent DD-297377-A5 (DD)
Title: Aussetzvorrichtung fuer freifallrettungsboote
Inventor: MUENCH ROLF
IPC: B63B23/28
Filed: 1990-06-15
Abstract: Die Aussetzvorrichtung fuer Freifallrettungsboote fuer den Einsatz an Seite Bord auf seegehenden Schiffen bewirkt einen geringen Platzbedarf im Bereich der Wohnaufbauten und einen niedrigen baulichen Aufwand bei gleichzeitig hoher Funktionssicherheit. Die Aussetzvorrichtung besteht aus einer Ablaufbahn, die in Ruhestellung horizontal und mit der Auszenkante parallel zur Auszenkontur des Decks positioniert ist und an einem Ende horizontal und vertikal drehbar sowie am anderen Ende auf einer nach auszenbords klappbaren Stuetze gelagert ist. In der Abwurfstellung ueberragt das untere Ende der geneigten Ablaufbahn die Bordwand und bildet einen spitzen Winkel mit ihr. Fig. 1{Aussetzvorrichtung; Freifallrettungsboot; Schiff; Ablaufbahn; Stuetze; Gelenk}
Patent BE-1002938-A6 (BE)
Title: The S.P.H. ad hoc swilling support
IPC: F16M11/08
Filed: 1989-03-14
Granted: 1991-09-10
Abstract: By a slow and weighted motion, this invention is able to allow  people ofany age to swivel the plate, of a normal mass which it would prove possibleto handle.
Patent BE-1003969-A6 (BE)
Inventor: VAN DEN BERGH HUGO
IPC: A23N7/00
Filed: 1990-11-09
Granted: 1992-07-28
Abstract: Un appareil d'épluchage à la vapeur de l'invention comprend un autoclave pour recevoir le produit à éplucher, un moyen pour charger l'autoclave de vapeur dudit autoclave; l'autoclave est généralement cylindrique, avec une ouverture à une de ses extréémités, et est monté pour tourner autour d'un axe transversal à son axe longitudinal de symétrie, de sorte qu'il passe, au cours de sa rotation, par une position substantiellement inversée dans laquelle l'ouverture est dirigée vers le bas. L'appareil comprend également un moyen pour réguler la durée de la période pendant laquelle la cuve est chargée de vapeur, pour faire débuter l'échappement de la vapeur de la cuve après la période de chargement de la vapeur, et pour entraîner l'autoclave en rotation, pendant un cycle d'épluchage à la vapeur, à une vitesse telle que la cuve effectue un nombre essentiellement entier de rotation pendant la période de chargement de la vapeur.
Patent BE-1002445-A6 (BE)
Title: Produit alimentaire.
Inventor: LESLIE IAN
IPC: A23L13/60
Filed: 1990-11-20
Granted: 1991-02-12
Abstract: Une tourte comestible remplie de viande est préparée en découpant la viande crue, en faisant passer la viande découpée dans un tunnel à vapeur pour sceller les surfaces de la viande et en introduisant les morceaux découpés et scellés dans un récipient avec un bouillon ou une marinade. Les morceaux de viande sont ensuite cuits dans la marinade. Après cuisson, la marinade est utilisée pour préparer une sauce et les morceaux découpés de viande cuite et la sauce sont placés dans un récipient revêtu de pâte, qui est ensuite recouvert par une couche supérieure de pâte.
Patent BE-1005946-A6 (BE)
Title: Processus de vente par correspondance.
Inventor: O'DRISCOLL MICHAEL
IPC: B65G1/137
Filed: 1993-12-02
Granted: 1994-03-15
Abstract: L'invention concerne un processus global de vente par correspondance. Le traitement  des commandes est effectué dans un premier stade par communication entre des processeurs hôtes et distants dans lequel le processeur distant peut fournir en temps réel des réponses aux demandes concernant les commandes. Le processeur hôte effectue des opérations de filtrage et écrit des sub-divisions de données de la commande dans des fichiers d'impression pour imprimer les documents de la commande. Les documents de commande comportent un jeu de bordereaux, un par commande, chaque bordereau ayant une liste, une fiche séparée par une ligne perforée et une étiquette d'adresse autocollante. La séquence de mise en place des documents et produits dans un carton préassemblé, contrôle de qualité, aiguillage vers une ligne d'emballage spécifique et le retrait subséquent d'une partie des documents après une inspection finale, permet de s'assurer que les commandes sont efficament de exctement assemblées.
Patent ES-2007598-A6 (ES)
Title: Plant growth regulant composition
Inventor: CSUTAK JANOS
IPC: A01N33/08
Filed: 1986-12-26
Abstract: The invention relates to a plant growth regulator which contains, as active substance, an ammonium phosphonate of the general formula (I) < IMAGE > in which R<1> represents a C1-4-alkyl group R<2> represents a (C1-4-alkoxy)-(C1-4-alkyl) or a C6-20-alkyl group and R<3> represents hydrogen or a C1-15-alkyl group, in an amount of 0.2 to 99.5 % by weight and solid or liquid carrier or filler and, if appropriate, other auxiliaries, preferably a surfactant and/or a tackifier, to form the remainder of up to 100 % by weight.
Patent ES-2012559-A6 (ES)
Title: Isopolypeptides and process for the preparation thereof
Inventor: SZOKAN GYULA DR
IPC: A61K31/785
Filed: 1988-10-21
Abstract: The invention relates to isopolypeptides of the general formula (I> < IMAGE > as well as their salts, racemates and optical isomers, and to a process for preparing these compounds. The compounds exert an antitumour and antiviral effect. In the above formula R<4> to R<10> are each hydrogen or C1-4-alkyl, r is 10 to 400, m is 0 to 10 and n is 0 to 10. Compound of the above formula wherein m is 0 to 3, n is 0 and R<8> and R<9> are each hydrogen are defined per se.
Patent ES-2012189-A6 (ES)
Title: Procedure for the manufacture of large parts by lamination, vacuum and pressure
Inventor: CAMPOS CALVO SOTELO SANTIAGO
IPC: B21H8/00
Filed: 1988-12-23
Abstract: Procedure for the manufacture of large parts by lamination, vacuum and pressure in which the fabric, after impregnation, is subjected to a vacuum in a closed medium in order to absorb the surplus resin and when once more under pressure it is positioned on a half-mould to the external surface of which a vacuum pump is applied, a pneumatic casing being placed over the assembly, and then the mould is closed so that applying pressure to the casing results in perfect adaptation to the walls of the mould so that heat can then be applied to it from a mobile oven situated nearby.
Patent ES-2012736-A6 (ES)
Title: Tricyclic 3-oxo-propanenitrile derivatives and process for their preparation.
Inventor: DORIA GIANFEDERICO
IPC: C07D491/052
Filed: 1989-06-19
Abstract: Compounds having general formula (I), wherein X represents an oxygen atom or a -S(O)n-group, wherein n is zero, 1 or 2 R represents C1-C6 alkyl, pyridyl or substituted or unsubstituted phenyl R2, R3 and R4 are as defined herein and Q represents hydrogen, carboxy, C2-C7 alkoxycarbonyl or a -CON(Ra)'Rb group wherein Ra and Rb are as defined herein and their pharmaceutically acceptable salts have immunomodulating activity and are useful in particular as immunostimulating agents, in the treatment of neoplastic diseases and acute and chronic infections of both bacterial and viral origin in mammals.
Patent ES-2017332-A6 (ES)
Title: Sports boot, especially basketball boot, with supination support
Inventor: ANDERIE WOLF
IPC: A43B5/00
Filed: 1989-11-10
Abstract: A sports boot, especially a basketball boot, with an at least partly (at 33) flexibly extensible supination supporting strap (3), one end of which is secured to the outside of the shoe at the edge of the sole and/or the upper near the edge in a region (I) embracing the outer ball of the foot and the little toe said supporting strap is taken obliquely rearwards over the instep to the inner side of the shoe and then back underneath the foot to the outside of the shoe in the region of the joint (II) and from there once again upwards to the part of the upper (11) surrounding the ankle, where it may be secured.
Patent FR-2109514-A6 (FR)
IPC: G10L25/00
Filed: 1970-10-30
Granted: 1972-05-26
Abstract: The filter comprises an amplifier of gain G of which the input is connected to a first pair of similar series connected impedances and whose impedance values are related by a constant a, and a second pair of similar impedances whose impedance values are related by a constant b, one of the latter pair of impedances being provided in a negative feedback loop and the other being shunted between the amplifier provided in the input and reference potential. The filter G and the aforesaid impedance values are characterized by the relationship 1+a-b (G-1) = 0.
Patent BE-1016713-A6 (BE)
Title: Anti-aging and antibacterial skin care oil comprises vitamin E and essential oils
Filed: 2005-08-01
Granted: 2007-05-08
Abstract: The oil comprises vitamin E and essential oils. A skin care oil comprises vitamin E and essential oils.
Patent BE-1016912-A6 (BE)
Title: Method is for limitation of sound of wheeled vehicles caused by contact with ground or rail track and involves application of insulated packing to wheels
Filed: 2006-01-03
Granted: 2007-09-04
Abstract: The method is for the limitation of sound from wheeled vehicles caused by contact with t he ground or a rail track. It involves the application of an insulated packing to the wheels. This packing comprises partly bodywork and partly a supple part. The insulating encasement of the front wheels rotates with the wheels.