baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210118-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schrauben- oder Spiralfedern aus einem faserverstärkten Werkstoff und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: F16F1/366
Filed: 2016-06-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schrauben- oder Spiralfedern aus einem faserverstärkten Werkstoff, insbesondere aus glasfaserverstärktem Kunststoff oder kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff, der als vorgeformter endlicher Strang oder Band in eine Helix-Form eingebracht, anschließend gehärtet und abschließend entnommen wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens, bestehend aus einer Form zur Aufnahme eines vorgeformten Stranges oder Bandes. Erfindungsgemäß ist die Helix-Form eine nach oben offene Schale, aus welcher der gehärtete Strang oder das gehärtete Band ohne Zerstörung der Helix-Form entnommen wird.
Patent DE-102016221679-B3 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16C33/51
Filed: 2016-11-04
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörperkäfig (100) zur Führung von Wälzkörpern (18) eines Wälzlagers (266), bei dem jeder der Wälzkörper (18) in einer Wälzkörpertasche (80) aufnehmbar ist, bei dem die Wälzkörpertaschen (80) über den Umfang des Wälzkörperkäfigs (100) gleichmäßig zu einander beabstandet ausgebildet sind, und welcher rotationssymmetrisch zu seiner Längsmittelachse (102) ausgebildet ist. Gemäß der Erfindung ist der Wälzkörperkäfig (100) durch eine Mehrzahl von überwiegend gleichartigen, metallischen Käfigkomponenten (10) gebildet, welche durch mindestens einen Faserkunststoffverbundstrang (70) zur Schaffung des Wälzkörperkäfigs (100) miteinander verbunden sind. Die mindestens eine Käfigkomponente (10) ist ein scheibenförmiges Kappenelement (12) zur axialen Führung eines Wälzkörpers (18), an dessen von einer Wälzkörperstirnfläche (22) abgewandten Außenseite (24) eine erste Diagonalvertiefung (26) sowie eine zweite Diagonalvertiefung (28) ausgebildet sind, die sich im Bereich eines Mittelpunkts (20) des Kappenelements (12) kreuzförmig durchdringen. Hierdurch ist unter anderem eine leichtgewichtige Ausgestaltung des Wälzkörperkäfigs (100) unter Verwendung einer höchstmöglichen Anzahl von konstruktiv gleichartigen Käfigkomponenten (10) bei einer zugleich leichten Anpassbarkeit an unterschiedliche Größen und Typen von Wälzlagern (266) gepaart mit einer einfachen Herstellbarkeit gegeben.
Patent DE-102018001354-B3 (DE)
Title: Luftstoßwellensimulator
Inventor: SCHWARZ UDO
IPC: G01N3/30
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorgestellt wird ein Luftstoßwellensimulator, mit mindestens einem Doppelmembrankammertreibrohr, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranzwischenraum des . Doppelmembrankammertreibrohrs durch einen Druckstoß beaufschlagbar ist.
Patent DE-102018009606-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kamerasystems an bewegten Objekten
Inventor: FELLINGER MARK
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-12-06
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung eines Kamerasystems an bewegten Objekten.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für vorzugsweise bewegliche Kameraaufnahmen bereitzustellen, die sicher und einfach an beweglichen Objekten zu befestigen ist und auch bei hohen Geschwindigkeiten sowie im Off-Road-Bereich, eine sehr gute vibrationsarme Aufnahmequalität ermöglicht.Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dassdie Halterung einen als doppeltes Parallelogramm ausgeführten Grundkörper aufweist,• wobei der Grundkörper an seinen beiden Seiten jeweils zwei seitliche Bügel besitzt, zwischen denen diagonal zwei Wellen und an den jeweiligen Enden der Bügel zwei brückenförmig ausgebildete Abstandshalter angeordnet sind und die seitlichen Bügel an beiden Abstandshaltern jeweils über Drehgelenke befestigt sind,• wobei zwischen zwei Drehgelenken der Abstandshalter ein an den Wellen diagonal gelenkig angeordneter Schlitten befestigt ist, der auf Führungen zwischen den brückenförmigen Abstandshaltern längsbeweglich ausgeführt ist und neben der mindestens einen Feder mindestens eine zweigeteilte Wirbelstrombremse aufweist, deren beide Teile gleitend ineinander geführt sind,• wobei an einem der brückenförmigen Abstandshalter eine Befestigung zur Fixierung am beweglichen Objekt und am anderen der brückenförmigen Abstandshalter ein Kragarm zur Aufnahme des Kamerasystems angeordnet ist.
Patent DE-102018200435-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Roboters
Inventor: HEROLD STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-01-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2), umfassend eine Datenschnittstelle (5) zum Übertragen von Daten an einen Roboter (1), wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Steuereinrichtung (4) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, für eine vorgegebene Arbeitsaufgabe Steuersignale zum Steuern des Roboters (1) zu erzeugen und über die Datenschnittstelle (5) an den Roboter (1) zu übertragen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Steuern eines Roboters (1) mittels eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019111384-B3 (DE)
Title: Piezoelektrische Sende- und/oder Empfangseinrichtung und Vibrationsgrenzstandsensor mit einer solchen
Inventor: OHMAYER GERD
IPC: H01L41/29
Filed: 2019-05-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Piezoelektrische Sende- und/oder Empfangseinrichtung (1) bestehend aus - wenigstens einem Piezoelement (3), wobei das wenigstens eine Piezoelement ober- und unterseitig eine Metallisierung (31) aufweist, wobei die Metallisierungen (31) durch in dem wenigstens einen Piezoelement (3) angeordnete oder durch dieses gebildete Buchsen (33) kontaktiert sind, wobei die Buchsen (33) durch in Piezoelementen (3) verlaufende Nuten (35) ausgebildet sind und jeweils aneinandergrenzende Piezoelemente (3) und/oder aneinandergrenzende Piezoelemente (3) und Isolationselemente (7) zueinander korrespondierend ausgebildete Nuten (35) aufweisen, durch die die Buchsen (33) gebildet werden.
Patent DE-102019132860-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
Inventor: KRAHL BERND
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen ist versehen mit einer Platte (12), die eine Oberfläche (28) aufweist und auf einer Ablagefläche durch doppelseitige Klebepads fixierbar ist. Ferner ist die Vorrichtung (10) mit einem Anbaumodul (58), welches mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen versehen ist. Hierbei weist die Einrichtung eine Klinge (68) mit mindestens einer Schneidkante und/oder mindestens einen Spieß (72) und/oder mindestens einen Klemmbügel auf. Das Anbaumodul (58) weist einen an der Platte abnehmbar anbringbaren Halteblock (60) auf, von dem im Anbringungszustand des Anbaumoduls (58) die Einrichtung unter Einhaltung eines Abstands zur Oberseite (28) der Platte (12) absteht.
Patent DE-102019212344-B3 (DE)
Title: Elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger
Inventor: UHLIG MARTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs, umfassend einen Elektromotor (18), mit welchem eine Antriebsdrehzahl erzeugbar ist, ein Planetengetriebe (22), welches eingangsseitig mit dem Elektromotor (18) mechanisch verbunden ist, mit welchem eine Übersetzung der Antriebsdrehzahl in das Langsame einstellbar ist, und ein Hydraulikmodul (30), welches mit einer Ausgangsseite des Planetengetriebes (22) verbunden ist und mit welchem ein Bremsdruck erzeugbar ist. Das Planetengetriebe (22) ist ein zumindest zweistufiges Getriebe, bei welchem Sonnenräder (42, 66) und Planetenräder (54, 78) der Stufen (34, 70) eine gleiche Verzahnung aufweisen, so dass für die Stufen (34, 70) gleiche Komponenten zum Einsatz kommen.
Patent DE-102021001378-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anonymisierung von Bewegungsdaten
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W88/04
Filed: 2021-03-16
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anonymisierung von Bewegungsdaten von mit einer Positionserfassungseinrichtung ausgestatteten Verkehrsteilnehmern (1, 2), welche über eine Kommunikationseinrichtung zur Übermittlung und zum Empfangen von Daten mit einem Backend-Server (3) und zu anderen Verkehrsteilnehmern (2, 1) verfügen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass Bewegungsdaten in Form von einzelnen zeit- und positionsbezogenen Datensätzen gesammelt und an den Backend-Server (3) übertragen werden, wobei die Übertragung zumindest einiger Datensätze mittelbar über wenigstens ein anderes Fahrzeug (1, 2) erfolgt, und/oder der Positions- und/oder Zeitbezug in zumindestens einigen Datensätzen vor der Übertragung verrauscht wird.
Patent DE-102021102303-B3 (DE)
Title: Adapter und Set aus wenigstens zwei Adaptern
Inventor: SCHÖNIGER CHRISTIAN
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zum Fixieren von Haltebändern einer Mund-Nasen-Bedeckung und zur Führung von Haltebändern einer Mund-Nasen-Bedeckung am Hinterkopf einer Person entlang, umfassend ein streifenförmig ausgebildetes Verbindungsstück (2), welches sich entlang einer Längsachse (A) ausdehnt und zwei Endbereiche (3), sowie zwei jeweils an einem Endbereich (3) angeordnete Schnellspannmodule (4) aufweist, wobei jedes der Schnellspannmodule (4) einen entlang der Längsachse (A) ausgerichteten Spalt (5) und mehrere beidseitig des Spaltes (5) angeordnete Halteelemente (6) aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Set aus wenigstens zwei erfindungsgemäßen Adaptern (1), wobei ein erster Adapter (1.1) ein erstes Verbindungsstück mit einer Länge von 14 cm bis 26 cm, bevorzugt von 19 cm bis 21 cm aufweist und wobei ein zweiter Adapter (1.2) ein zweites Verbindungsstück mit einer Länge von 7 cm bis 16 cm, bevorzugt von 9 cm bis 11 cm aufweist.
Patent DE-102021108930-B3 (DE)
Title: Signalprüfung
Inventor: HASSAN MUHAMMAD
IPC: H04B17/00
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Eine Lösung für das Prüfen mindestens einer Quelle durch ein Ziel wird bereitgestellt, das die Schritte umfasst: (i) das Ziel liefert ein Prüfsignal an die mindestens eine Quelle; (ii) an der mindestens einen Quelle, Bestimmen eines zweiten Ausgangssignals auf Basis eines ersten Ausgangssignals und des Prüfsignals über eine erste Funktion; (iii) Übermitteln des zweiten Ausgangssignals zu dem Ziel; (iv) an dem Ziel, Bestimmen eines empfangenen Signals auf Basis des von der mindestens einen Quelle empfangenen zweiten Ausgangssignals und auf Basis des Prüfsignals über eine zweite Funktion; und (v) Bestimmen auf Basis des empfangenen Signals, ob ein Fehler aufgetreten ist. Außerdem wird ein entsprechendes System vorgeschlagen.
Patent DE-4107167-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung
Inventor: FINKENZELLER ULRICH
IPC: G09F9/35
Filed: 1991-03-06
Granted: 2008-05-08
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung, die
auf mittelpolaren Verbindungen vom SFM-Typ basiert, welche so ausgewählt sind,
dass die nematische Flüssigkristallmischung
bei 20°C
eine Viskosität
von weniger als 30 mm 2 s –1  und
für den
Quotienten aus der Frank'schen Konstante K  und der dielektrischen Anisotropie Δε  Δε = ε ||  – ε ⊥   bei
Verwendung in einer TN-Zelle (ϑ =  π / 2, d/p << 1) einen Wert  aufweist, wobei ϑ der
Verdrillungs- oder Twistwinkel in rad, d die Schichtdicke in μm und K 11 , K 22  und K 33  die elastischen Konstanten für Spreizung,
Verdrillung und Verbiegung in 10 –12  N
sind,  die Flüssigkristallmischung
auf Verbindungen der Formel I  basiert,  worin   R 1  einen unsubstituierten oder mindestens
einfach durch Halogen substituierten Alkyl-, Alkoxy-, Oxaalkyl-
oder Alkenylrest mit 1–10
C-Atomen, n 0 oder 1,  Z 1  und Z 2  unabhängig
voneinander -CH 2 CH 2 -,
-COO-, -OCO- oder eine Einfachbindung,  T 5  und
T 6  unabhängig
voneinander H oder F,  unabhängig voneinander trans-1,4-Cyclohexylen,
1,4-Phenylen, 2-Fluor-1,4-phenylen oder 3-Fluor-1,4-phenylen, einer...
Patent DE-4208888-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Gangstellung eines Kraftfahrzeug-Schaltgetriebes
Inventor: OPPITZ HORST
IPC: F16H59/70
Filed: 1992-03-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: Anordnung
zur Erfassung der Gangstellung eines mehrstufigen, manuell oder
mit Hilfe von Stellaktuatoren automatisiert schaltbaren Kraftfahrzeug-Schaltgetriebes,
dessen von einem gemeinsamen Getriebegehäuse (1) umschlossene Getriebestufen
(7–11) durch
Verschieben von Schaltorganen (21) umschaltbar sind, die an zueinander
parallelen, in ihrer Längsrichtung beweglich
in dem Getriebegehäuse
(1) geführten,
der Verschiebebewegung der Schaltorgane (21) zumindest in Teilwegen
folgenden Schaltstangen (23) gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest einige der Schaltstangen (23) einen Dauermagnet (27)
tragen und dass am Getriebegehäuse
(1) den Schaltstangen (23) zugeordnete Magnetfeldsensoren (29) angebracht
sind, die zur Erfassung von Schaltstellungen der Schaltstangen (23) auf
die Dauermagnete (27) ansprechen, wobei die momentanen verscheibstellungen
der Schaltstangen (23) die jeweiligen Gangstellungen der zugeordneten
Getriebestufen (7–11)
repräsentieren.
Patent DE-4234482-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Tabakrauchfilterelementen, Tabakrauchfilter, Filterzigarette und Mehrfachlängenstab mit einer Mehrzahl von Tabakrauchfiltern
Inventor: CLARKE PAUL FRANCIS
IPC: C09J167/02
Filed: 1992-10-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Tabakrauchfilterelementen, bei welchem ein kontinuierlicher Kern
(2) sowie eine kontinuierliche Umhüllung (4), an deren dem Kern
(2) zugewandten Seite teilchenförmiges
Zusatzmaterial (6) haftet, in einem fortlaufenden Prozess zu einem
kontinuierlichen Filterstab vereinigt werden, der anschließend in
einzelne Filterelemente zerschnitten wird, dadurch gekennzeichnet,
dass als teilchenförmiges
Zusatzmaterial (6) Sorbent in durch Längsabstände voneinander getrennten
Bereichen der Umhüllung
(4) aufgeklebt wird und der kontinuierliche Filterstab in einzelne
Filterelemente zerschnitten wird, derart, dass die Umhüllung (4)
jedes einzelnen Filterelements nur über einen Teil der Kernlänge mit
dem teilchenförmigen
Sorbent (6) versehen ist und an mindestens einem Ende des Filterelements
oder eines durch Zerschneiden des Filterelements herstellbaren Filters
einen sorbentfreien umlaufenden Bereich aufweist.
Patent DE-4307468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fällung von Schwermetallen, Uran und toxischen Metallen bei der Sanierung von bergbaulichen Anlagen, insbesondere aus kontaminierten Wässern
Inventor: SCHREITER MATTHIAS
IPC: G21F9/04
Filed: 1993-03-10
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Fällung
von Schwermetallen, Uran und toxischen Metallen aus mit Natururan
und seinen natürlichen
Zerfallsprodukten kontaminierten Wässern bei der Sanierung bergbaulicher
Anlagen, wobei zur Fällung
ein beton- oder mörtelhaltiger
Bauschutt, der gleichfalls radioaktiv kontaminiert sein kann, als
Reststoff verwendet wird, dessen Alkalitätsträger in Form des Kalk- und/oder
Zementmörtels
und/oder Betons vorliegt, aufgeschlossen und in einem Mengenverhältnis von
10 bis 220 g beton- und mörtelhaltiger
Bauschutt in einem Liter Wasser kontaktiert wird.
Patent DE-10007218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ereignisinterpretation und Ausgabe von Bedienhinweisen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KLAUSNER MARKUS
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-02-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Ereignisinterpretation und Ausgabe von Bedienhinweisen in einem Kraftfahrzeugsystem, enthaltend die Schritte:  Erfassen von Ereignisinformationen bezüglich fahrzeugrelevanter Ereignisse aus Geräten (18) der Fahrzeugelektronik und der Fahrzeugsensorik,  Auswerten der Ereignisinformationen durch Abgleich mit in einem Datenbanksystem (24) gespeicherten Fehlercodes der Geräte (18) und weitergehenden Informationen über die Fehlercodes, und  Ausgeben von Bedienhinweisen an den Fahrer, wobei der Fahrer über die Art des aufgetretenen Fehlers sowie über die Relevanz oder Schwere des aufgetretenen Fehlers informiert wird, wobei eine Problemlösungsstrategie vorgeschlagen wird und wobei beim Auftreten vorbestimmter Fehlercodekombinationen und/oder Ereigniskombinationen die Signale vorbestimmter, weiterer Geräte (18) zwecks Fehlerdiagnose abgefragt werden.
Patent DE-10030983-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Mehrkammerschlauchbeutels und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRANDHORST GERD
IPC: B29C67/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verwendung
eines Mehrkammerschlauchbeutels, der im Wesentlichen aus nur einer
durchgehenden Folie hergestellt werden kann, umfassend mindestens
zwei Kammern (1, 2), deren Wandungen (4, 5) sich zumindest teilweise
dauerhaft flächig
berühren,
wobei die Berührungsfläche (6)
so bemessen ist, dass sie ein separates Öffnen der Kammern ermöglicht,
im Dentalbereich zum Lagern und Auspressen von fließfähigen, von
miteinander reagierenden Substanzen, wobei der Mehrkammerschlauchbeutel
geeignet ist, in eine Ausbringvorrichtung für pastöse Massen mit nur einem Kolben
eingelegt zu werden.
Patent DE-10036867-B4 (DE)
Title: Substrat-Bearbeitungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: TOSHIMA TAKAYUKI
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Substrat-Bearbeitungsverfahren
mit folgenden Schritten:  (a) Anordnen eines Substrats in einem
Bearbeitungsbehälter
(2), wobei das Substrat eine Resistschicht (30) auf seiner Oberfläche aufweist;  (b)
Erwärmen
des Substrats in dem Bearbeitungsbehälter;  (c) Zuführen eines
Wasserdampfes (10) und eines Ozongases (20) in den Bearbeitungsbehälter, während eine
unter Druck stehende Umgebung in dem Bearbeitungsbehälter aufrechterhalten
wird, um die Resistschicht auf dem Substrat in eine wasserlösliche Schicht
(32) zu verändern; und  (d)
Entfernen der wasserlöslichen
Schicht durch Spülen des
Substrats mit Wasser.
Patent DE-10043232-B4 (DE)
Title: Viertaktmotor in einer Motorkettensäge
Inventor: DUERR BERNHARD DIPL ING
IPC: F01L1/20
Filed: 2000-09-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ventiltrieb für einen Verbrennungsmotor in einem tragbaren, handgeführten Arbeitsgerät, insbesondere einer Motorkettensäge, mit einem Gerätegehäuse (28) und einem das Gerätegehäuse (28) übergreifenden Handgriff, dessen Griffrohr (30) dem Zylinderkopf (3) des Verbrennungsmotors (1) benachbart liegt und von der einen Gerätelängsseite (31) zu der anderen Gerätelängsseite (32) verläuft, mit einem an dem Zylinderkopf (3) gelagerten Kipphebel (10) einer Ventilsteuerung, wobei der Kipphebel (10) um eine quer zum Kipphebel (10) liegende Schwenkachse (17) bewegbar ist, mit einer an einem Ende (9) des Kipphebels (10) angreifenden Steuereinrichtung (8) zur Betätigung eines Gaswechselventils (4), auf dessen Ventilschaft (6) das andere Ende (11) des Kipphebels (10) wirkt, wobei der Kipphebel (10) zwischen seinen Enden (9, 11) schwenkbar am Zylinderkopf (3) gehalten ist, wobei sich der Kipphebel (10) mit seiner Längsachse (44) etwa parallel zum benachbarten Abschnitt (39) des Griffrohres (30) erstreckt.
Patent DE-10048873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Mehrschichtstruktur für eine Leiterplatine
Inventor: HEIN HUBERTUS
IPC: H05K3/00
Filed: 2000-10-02
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Mehrschichtstruktur für eine Leiterplatine, bei dem
eine Isolationsbeschichtung aus flüssigem, aushärtbarem
Isolationsmaterial auf zumindest eine Seite einer Basisplatte (5)
aufgewalzt wird, eine Folie (7) aus stromleitfähigem Material auf das noch
nicht ausgehärtete,
insbesondere flüssige, Isolationsmaterial
unter Ausbildung einer Leitermaterialbeschichtung auf die jeweilige
Isolationsbeschichtung aufgewalzt wird, das Isolationsmaterial der
jeweiligen Isolationsbeschichtung unter daran Festlegen der Leitermaterialbeschichtung
ausgehärtet
wird, in der jeweiligen Leitermaterialbeschichtung eine Leiterstruktur
ausgebildet wird, und die vorangehenden Schritte bis zum Erreichen
einer gewünschten
Anzahl von Schichten wiederholt werden, wobei die Basisplatte (5)
zum Beschichten mit dem Isolationsmaterial an einer jeweiligen Beschichtungswalze
(21) und zum Beschichten mit der Folie (7) an einer jeweiligen Folienauftragswalze
(6) in vertikal hängender
Position vorbeitransportiert wird.
Patent DE-10102153-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement, sowie dessen Verwendung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TANIGUCHI NORIO
IPC: H03H9/64
Filed: 2001-01-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Oberflächenwellenbauelement
mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen Substrat (5;
10; 30); und  zumindest einem Interdigitalwandler (2; 101),
der auf dem piezoelektrischen Substrat (5; 10; 30) angeordnet ist
und eine Mehrzahl von Elektrodenfingern (6; 102) aufweist;  wobei
das piezoelektrische Substrat (5; 10; 30) derart remanent polarisiert
ist, dass sich die Polarisationsrichtung des piezoelektrischen Substrats
in zumindest einem Spaltabschnitt zwischen zwei Elektrodenfingern
(6; 102) des Interdigitalwandlers (2; 101) von der Polarisationsrichtung
in anderen Spaltabschnitten zwischen Elektrodenfingern (6; 102)
auf dem gleichen Ausbreitungsweg unterscheidet.
Patent DE-10108383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Substraten
Inventor: BARTSCH STEFAN
IPC: G11B7/26
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Handhaben von wenigstens zwei Substraten (2), mit wenigstens
zwei Substratgreifern (24), wobei ein erster, schwenkbarer Substratgreifer
(24) zwischen einer zum zweiten Substratgreifer seitlich benachbart
liegenden Aufnahmeposition und einer über dem zweiten Substrathalter
liegenden Halteposition um eine parallel zu einer Ebene des zweiten
Substratgreifers verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist.
Patent DE-10109542-B4 (DE)
Title: Anordung zur Verbindung eines auf einer Leiterplatte angebrachten Bauelementes mit einer flexiblen Schichtanordnung
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: H01L31/02
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anordnung zur elektrischen Verbindung eines auf einer Leiterplatte angebrachten Bauelementes (4) mit einer flexiblen Schichtanordnung(2),  – wobei in der Schichtanordnung (2) umgeben von elektrisch isolierenden Schichten (11) mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht mit einer Vielzahl nebeneinander liegender Leiterbahnen (6) aufgenommen ist,  – wobei die flexible Schichtanordnung (2) zur Ausbildung eines festen Abschnitts (1) mit mindestens einer das Bauelement (4) aufweisenden Leiterplatte (8) fest verbunden ist, und  – wobei zur Kontaktierung der Leiterbahnen (6) im Bereich des festen Abschnitts (1) eine die Leiterplatte (8) durchgreifende, bis zu den Leiterbahnen (6) reichende Ausnehmung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-10119481-B4 (DE)
Title: Luftfilter für Karosseriegehäuse eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einem derartigen Filter und Herstellungsverfahren
Inventor: BRUN PHILIPPE
IPC: A61L9/12
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Luftfilter für ein Karosseriegehäuse eines Fahrzeugs, aufweisend ein Filtermaterial (2), das angepasst ist, um Sink- und Schwebestoffe in der Luft zurückzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial (2) Mikrokapseln (7) trägt, die mindestens einen flüchtigen Stoff enthalten und die angepasst sind, um nach und nach den flüchtigen Stoff in die Luft auszulassen, die das Filter durchströmt,  dass die Mikrokapseln (7) einen Durchmesser zwischen 0,5 und 20 μm aufweisen,  und dass die Mikrokapseln (7) eine geringere Größe als die maximale Größe der Poren des Filtermaterials haben.