baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216197-A1 (DE)
Title: Schalteinheit zur Montage auf einer Tragschiene
Inventor: FISCHER ERICH
IPC: H02B3/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinheit (2) zur Montage auf einer Tragschiene (4), mit einem Netzgerät (6), und mit einem Schaltgerät (8). Das Netzgerät (6) weist ein Gehäuse (10) und ein darin angeordnetes Netzteil (16) auf, das einen ersten Anschluss (18) und einen zweiten Anschluss (20) umfasst. In das Gehäuse (10) ist ein Kontaktbereich (28) mit einem ersten Kontakt (30), der elektrisch mit dem ersten Anschluss (18) kontaktiert ist, und einen zweiten Kontakt (32), der elektrisch mit dem zweiten Anschluss (20) kontaktiert ist, eingebracht. Das Gehäuse (10) weist eine Befestigungsvorrichtung (12) zum direkten Aufsetzten auf die Tragschiene (4) auf, und das Schaltgerät (8) weist ein weiteres Gehäuse (34) mit einer weiteren Befestigungsvorrichtung (36) zum direkten Aufsetzten auf die Tragschiene (4) auf. Das Schaltgerät (8) weist einen schwenkbar an dem weiteren Gehäuse (34) gelagerten Hebel (58) auf, der einen ersten Gegenkontakt (60) und einen zweiten Gegenkontakt (62) aufweist. Mittels Schwenkens des Hebels (58) sind der erste Gegenkontakt (60) in elektrischen Kontakt mit dem ersten Kontakt (30) und der zweite Gegenkontakt (62) in elektrischen Kontakt mit dem zweiten Kontakt (32) bringbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Netzgerät (6).
Patent DE-102019217493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Zwillings einer kartesischen Bewegungsvorrichtung
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: G06F30/13
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Gesamtmodells einer kartesischen Bewegungsvorrichtung (10). Erfindungsgemäß sind die betreffenden Linearbewegungsvorrichtungen (20; 20a; 20b; 20c) mit einem Drehlagesensor (25) und einem digitalen Typenschild (26) ausgestattet, wobei das Gesamtmodel unter Verwendung von Individualmodellen der Linearbewegungsvorrichtungen (20; 20a; 20b; 20c) und den Daten vom Drehlagesensor (25) und vom digitalen Typenschild (26) erzeugt wird.
Patent DE-102019217575-A1 (DE)
Title: Elastomerer Zellenrahmen für eine Brennstoffzelle, Verfahren zu dessen Herstellung und Einheitszelle mit demselben
Inventor: JEONG BYEONG-HEON
IPC: H01M8/0273
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein elastomerer Zellenrahmen, der eine Einheitszelle eines Brennstoffzellenstapels ausbildet, kann einen Einsatz, in dem eine Membran-Elektrodenanordnung und ein Paar Gasdiffusionsschichten miteinander verbunden sind; und einen elastomeren Rahmen aufweisen, der so angeordnet ist, dass er einen Umfang von Seitenflächen des Einsatzes umgibt, in dem die Seitenflächen des Einsatzes zwischen den oberen und unteren Oberflächen des Einsatzes angeordnet sind, wobei eine der oberen und unteren Oberflächen des Einsatzes und die Seitenflächen des Einsatzes mit dem Umfang der Oberfläche des Einsatzes und den Seitenflächen des Einsatzes zu einer integrierten Struktur durch thermisches Verbinden verbunden sin.
Patent DE-102019218394-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von elektronischen teilnehmeridentitätsmodulen für mobile drahtlose vorrichtungen
Inventor: YANG XIANGYING
IPC: H04W8/18
Filed: 2019-11-27
Abstract: Diese Anmeldung legt Techniken zum Bereitstellen von elektronischen Teilnehmeridentitätsmodulen (eSIMs) für mobile drahtlose Vorrichtungen vor, die keine funktionellen Bootstrap-Bereitstellungsprofile einschließen, um Zugriff auf ein zellulares drahtloses Netzwerk zu erhalten. Die Anbindung an ein zellulares drahtloses Netzwerk kann zum Bereitstellen eines oder mehrerer eSIMs für eine mobile drahtlose Vorrichtung unter Verwendung von Hardwarevorrichtungskennungen zur Authentifizierung und einer Bereitstellungsverbindung für eingeschränkte Zwecke zugelassen werden, wenn das zellulare drahtlose Netzwerk Bereitstellungsverbindungen ohne die Verwendung eines Bereitstellungsprofils für den Zugriff unterstützt.
Patent DE-102019218548-A1 (DE)
Title: Fahrrad-kettenradanordnung
Inventor: FUKUNAGA YASUFUMI
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Fahrrad-Kettenradanordnung 12 besteht aus einem kleineren Kettenrad 12 und einem größeren Kettenrad 11. Das größere Kettenrad 11 hat mindestens einen Hochschalt-Erleichterungsbereich S11J, der so konfiguriert ist, dass ein Hochschalt-Vorgang, bei dem eine Fahrrad-Kette C vom größeren Kettenrad 11 auf das kleinere Kettenrad 12 geschaltet wird, erleichtert wird. Der mindestens eine Hochschalt-Erleichterungsbereich S11J umfasst einen stromaufwärtigen Zahn S11L, einen Zwischenzahn S11M und einen stromabwärtigen Zahn S11N. Der stromaufwärtige Zahn S11L hat einen erste zurückgesetzten Abschnitt S11LR. Der Zwischenzahn S11M hat einen zweiten zurückgesetzten Abschnitt S11MR. Der stromabwärtige Zahn S11N hat mindestens eines von einem dritten zurückgesetzten Abschnitt S11NR und einen abgeschrägten Abschnitt S11NC. Der mindestens eine des dritten zurückgesetzten Abschnitts S11NR und/oder des abgeschrägten Abschnitts S11 NC ist von dem zweiten zurückgesetzten Abschnitt S11MR getrennt.
Patent DE-102020000131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur CO2-Verflüssigung und -Speicherung in einem CO2-Kraftwerk
IPC: F01K25/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Das CO2-Kraftwerk im Niedertemperaturbereich benötigt eine große Menge Kohlendioxid mit hohem Druck und passender Temperatur für seine Entspannung in den Wärmekraftmaschinen zur Energieumwandlung der Naturwärme in Arbeit. Nach seiner Entspannung wird aber auch eine große Menge Kälte für seine Verflüssigung gebraucht.Dazu liefert neben den im Patent DE10 2017 003 238 erklärten zeitlichen und örtlichen Überbrückungen die Speicherung von Wassereis, Warmwasser und Kohlendioxid in unterschiedlichen Jahreszeiten eine große Menge Kälte, Wärme und flüssiger Kohlendioxide, welche sich unter niedrigen Drücken stabil speichern lassen und Kälte bei ihrer Verdampfung erzeugen. Außerdem sind im CO2-Kraftwerk Kolbenkraftmaschinen einzusetzen, derer Vorteile sind: Kälteerzeugung, CO2-Hochdrucknutzung und flexibles CO2-Dichteverhältnis zwischen seinen Vor- und Nachentspannungen. In Warmzeiten wie Sommer lassen sich zudem die Kältemaschinen z.B. mit Ammoniak-Wasser-Gemisch als Arbeitsmedium verwenden. In Kaltzeiten wie Winter ist die winterliche Kälte zur Erzeugung von Elektrizität durch die Wärmekraftmaschinen und damit zur Erzeugung von Wasserstoff ausgiebig auszunutzen, wobei die Verbrennungswärme der CO2-neutralen Brennstoffe wie Pflanzstrohe und Abholze zum CO2-Heizen genutzt werden kann, um den CO2-Gehalt der Atmosphäre durch den Einsatz des aus ihrem Verbrennungsrauchgas getrennten Kohlendioxids in CO2-Kraftwerken schnell zu reduzieren.Somit bilden die vorliegende Erfindung und das o.g. Patent ein wirtschaftliches Lösungspaket für die Probleme Klimawandel und Energiemangel.
Patent DE-102020003431-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: LE CLECH LIONEL
IPC: F01P5/10
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Gehäuseelement (12), welches zumindest einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Zuführkanal (14) aufweist, und mit einem um eine Drehachse (18) relativ zu dem Gehäuseelement (12) drehbaren Pumpenrad (16), welchem das den Zuführkanal (14) durchströmende Kühlmittel, das durch Drehen des Pumpenrads (16) mittels des Pumpenrads (16) zu fördern ist, über den Zuführkanal (14) zuführbar ist. Es ist ein separat von dem Gehäuseelement (12) und separat von dem Pumpenrad (16) ausgebildetes und an dem Gehäuseelement (12) festgelegtes Einsatzteil (20) vorgesehen, welches eine zwischen dem Gehäuseelement (12) und dem Pumpenrad (16) angeordnete und dem Pumpenrad (16) zugewandte Gegenkontur (22) für das Pumpenrad (16) und ein zumindest teilweise in den Zuführkanal (14) hineinragendes Leitgitter (26) zum Leiten des von dem Zuführkanal (14) zu dem Pumpenrad (16) strömenden Kühlmittels aufweist.
Patent DE-102020005605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zahlungskarte
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06Q20/36
Filed: 2020-09-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Zahlungskarte (10) ohne Nutzer-Authentisierung. Die Zahlungskarte (10) umfasst einen Controller (11) zur Ermittlung einer Transaktion mit einem Zahlungsterminal (20) sowie zur Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen basierend auf der Anzahl an Transaktionen Weiter umfasst sie eine Kommunikationseinheit (12), um kontaktlos mit dem Zahlungsterminal (20) eine erste, auf eine Transaktion bezogene Information, auszutauschen und mit einem Nutzerendgerät (30) eine zweite Information, die sich auf eine Anzahl von mit der Zahlungskarte (10) durchführbaren Transkationen bezieht. Weiter umfasst die Zahlungskarte (5) einen Speicher (13) zur Speicherung der Anzahl an durchgeführten oder noch durchführbaren Transaktionen. Die Anzahl wird auf einen vorgegebenen Wert gesetzt und in dem Speicher (13) als Transaktionszähler gespeichert, indem der vorgegebene Wert als die zweite Information von dem Nutzerendgerät (30) an die Zahlungskarte (10) übertragen wird. Die Durchführung einer Transkation der Zahlungskarte (10) mit dem Zahlungsterminal (20) wird durch Auswertung der ersten Information durch den Controller (11) festgestellt. Der Transaktionswert in dem Speicher (13) wird durch den Controller heruntergezählt. Beim Erreichen eines vorgegebenen Endwerts ist eine Aktivierung des Transaktionswert erforderlich.
Patent DE-102020005761-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen mindestens eines Polymerkörpers sowie Polymerkörper
Inventor: KOLLER MAX
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-09-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erstellen eines Polymerkörpers (2) werden verflüssigte Polymere (10, 11) über getrennte Heißkanäle (12, 13) in eine Kavität (6) eines Gusswerkzeuges (3) eingespritzt. Dabei durchstößt das zweite Polymer (11) eine bereits gebildete Haut (30) des ersten Polymers (10) und gelangt auf diese Weise in die plastische Seele (31).
Patent DE-102020105155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H01M4/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, insbesondere für eine Lithium-Ionen-Batterie, umfassend die Schritte:- Beschichten eines Trägermaterials;- Bearbeiten des Trägermaterials zum Erzeugen zumindest eines Einzelblatts;- Einstellen der Porosität der Elektrode am Einzelblatt.
Patent DE-102020108659-A1 (DE)
Title: Halteplatte für ein Drehbügel-Rahmenschloss und Rahmenschlossanordnung
IPC: B62H5/14
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteplatte für ein Drehbügel-Rahmenschloss, das einen im Wesentlichen hufeisenförmigen Schlosskörper mit einer Radspeichen-Aussparung und einen in dem Schlosskörper drehbar gelagerten Drehbügel aufweist, der in einer Geschlossenstellung die Radspeichen-Aussparung durchquert, wobei die Halteplatte dazu ausgebildet ist, in eine Aufnahmevertiefung eines Zweirad-Rahmens eingesetzt zu werden und das Drehbügel-Rahmenschloss zu halten. Die Halteplatte umfasst eine Übergreifungslasche, die dazu ausgebildet ist, den Schlosskörper des Drehbügel-Rahmenschlosses zu übergreifen, und zwei Sicherungslaschen mit einer jeweiligen Halteöffnung, die dazu ausgebildet sind, von dem Drehbügel in der Geschlossenstellung durchdrungen zu werden.
Patent DE-102020110644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend wenigstens eine Komponentenaufnahme, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung umfassend wenigstens eine Komponentenaufnahme
Inventor: FRAUNHOFER EIKE
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Vorrichtung umfassend wenigstens eine Komponentenaufnahme (3), wenigstens eine in der Komponentenaufnahme (3) angeordnete, austauschbare Komponente (2) sowie eine Steuereinheit (5), wobei die austauschbare Komponente (2) eine Sicherheitseinrichtung (7) mit einem Speicher (8) umfasst, in dem eine die Komponente (2) individuell kennzeichnende Individualisierungsinformation gespeichert ist, wobei zumindest der Speicher (8) der Sicherheitseinrichtung (7) ein nicht zerstörungsfrei abtrennbarer Bestandteil der Komponente (2) ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (7) über eine Kommunikationsverbindung (9) mit der Steuereinheit (5) verbunden ist und die Steuereinheit (5) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der Individualisierungsinformation und einer in der Steuereinheit (5) hinterlegten Zulässigkeitsinformation, welche die für einen Betrieb der Vorrichtung (1) zulässigen, individuellen Komponenten (2) beschreibt, einen Austausch der Komponente (2) festzustellen.
Patent DE-102020110773-A1 (DE)
Title: Kopfbaugruppen-setzinstrumente
Inventor: REZACH WILLIAM A
IPC: A61B17/88
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es werden Systeme, Instrumente und Verfahren zum Anbringen einer Kopfbaugruppe an einem Befestigungselement bereitgestellt. Die Systeme, Instrumente und Verfahren können ein chirurgisches Instrument beinhalten. Das chirurgische Instrument kann beinhalten: ein lang gestrecktes erstes Element; ein erstes röhrenförmiges Element, wobei ein Abschnitt des lang gestreckten ersten Elements innerhalb des ersten röhrenförmigen Elements positioniert ist; ein zweites röhrenförmiges Element, wobei der Abschnitt des lang gestreckten ersten Elements und ein Abschnitt des ersten röhrenförmigen Elements innerhalb des zweiten röhrenförmigen Elements positioniert sind; und mindestens ein Greifelement, wobei ein Abschnitt des mindestens einen Greifelements schwenkbar mit dem ersten röhrenförmigen Element gekoppelt ist und ein anderer Abschnitt des mindestens einen Greifelements schwenkbar mit dem zweiten röhrenförmigen Element gekoppelt ist. In einem oder mehreren Fällen kann das mindestens eine Greifelement eine Verschiebung des ersten röhrenförmigen Elements und des zweiten röhrenförmigen Elements bewirken.
Patent DE-102020111578-A1 (DE)
Title: Led-leuchte mit stufenlos einstellbarer farbtemperatur
Inventor: HASELBERGER HANS
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem einkanaligen elektronischen Vorschaltgerät, EVG, und einem LED-Modul, wobei das LED-Modul mehrere parallele Stränge aus jeweils wenigstens einer LED umfasst und in jedem Strang ein Stromregler zum Regeln des Stroms durch den betreffenden Strang vorgesehen ist, wobei die LEDs in unterschiedlichen Strängen eingerichtet sind, um Licht in verschiedenen Farbtemperaturen abzugeben, und das LED-Modul eine Steuereinrichtung aufweist, die mit den Stromreglern verbunden ist, um den Stromfluss durch die Stränge in unterschiedlichen Verhältnisse einzustellen.
Patent DE-102020115169-A1 (DE)
Title: Ableiter und Schaltungsanordnung mit dem Ableiter
Inventor: DORSCH EDUARD
IPC: H01T1/20
Filed: 2020-06-08
Abstract: Es wird vorgeschlagen, den Schutzpegel eines bekannten 3-Elektroden Ableiters durch Hinzufügen einer zusätzlichen Triggerelektrode zu senken. Der Schutzpegel kann so auf einen Wert eingestellt werden, der unterhalb der Ansprechstoßspannung des bekannten 3-Elektroden Ableiters ohne Triggerelektrode liegt. So kann der Ableiter bei einer definierten Überspannung zünden, durch die eine Triggerspannung bzw. einen Triggerimpuls an der Triggerelektrode ausgelöst wird.
Patent DE-102020120679-A1 (DE)
Title: Eine vielzahl von gräben enthaltende halbleitervorrichtung
Inventor: SANDOW CHRISTIAN PHILIPP
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-08-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halbleitervorrichtung (100). Die Halbleitervorrichtung (100) enthält eine Vielzahl von Gräben (102), die sich von einer ersten Hauptoberfläche (106) aus in einen Halbleiterkörper (104) erstrecken. Eine erste Gruppe (1021) der Vielzahl von Gräben (102) enthält eine Gate-Elektrode (1081). Eine zweite Gruppe (1022) der Vielzahl von Gräben (102) enthält eine Source-Elektrode (1082). Eine dritte Gruppe (1023) der Vielzahl von Gräben (102) enthält eine Hilfselektrode (1083). Die Source-Elektrode (1082) ist über eine Source-Verdrahtungsleitung (112) und die Hilfselektrode (1083) mit einem Source-Kontaktbereich (110) elektrisch gekoppelt. Die Source-Verdrahtungsleitung (112) und die Hilfselektrode (1083) sind zwischen den Source-Kontaktbereich (110) und die Source-Elektrode (1082) elektrisch in Reihe geschaltet.
Patent DE-102020121127-A1 (DE)
Title: Trinkhalm
Inventor: VEGT KARSTEN DE
IPC: A47G21/18
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trinkhalm, umfassend einen langgestreckten Hohlkörper (1), der an seinen beiden Enden jeweils eine Öffnung (1.1, 1.2) und einen sich zwischen den beiden Öffnungen (1.1, 1.2) erstreckenden Hohlraum (1.3) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Hohlkörper (1) aus einer einzigen, den Hohlraum (1.3) umschließenden Sprossachse eines Hanfgewächses gebildet ist.
Patent DE-102020121316-A1 (DE)
Title: Einheit für ein Bussystem, Master-Slave-Bussystem mit einer Vielzahl von Einheiten und Verfahren zur Adressierung von Einheiten eines Bussystems
Inventor: FESSEL ANDREAS
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit für ein Bussystem, ein Master-Slave-Bussystem mit solchen Einheiten sowie ein Verfahren zur Vergabe individueller Einheiten-Adressen für Einheiten eines Bussystems, wobei durch Nutzung eines Freigabesignals, welches von Einheit zu Einheit weitergegeben wird, sich jeweils nur eine Einheit in einem Zuweisungsmodus befindet, in welchem der jeweils im Zuweisungsmodus befindlichen Einheit eine individuelle Einheiten-Adresse zugewiesen wird, so dass den Einheiten des Bussystems nacheinander in der Reihenfolge ihrer Verkabelung jeweils die eindeutige individuelle Adresse zuweisbar ist.
Patent DE-102020123052-A1 (DE)
Title: Magnettemperaturinformationsausgabegerät und rotierende elektrische maschine
Inventor: TOMONARI TOSHIO
IPC: G01K7/36
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Magnettemperaturinformationsausgabegerät ist auf einer rotierenden elektrischen Maschine angeordnet, die einen Stator und einen Rotor mit einem Permanentmagneten enthält, und ist so ausgebildet, dass es eine Temperaturinformationen über eine Temperatur des Permanentmagneten ausgibt. Das Magnettemperaturinformationsausgabegerät umfasst ein Element, das so ausgebildet ist, dass es einen magnetischen Fluss erfasst und ein elektrisches Signal entsprechend dem erfassten magnetischen Fluss als die Temperaturinformation ausgibt, wobei das Element ist am Stator angeordnet.
Patent DE-102020123439-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Reinigungseinrichtung
Inventor: BUTE RADU-GEORGE
IPC: B60S1/52
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10; 10a) für ein Fahrzeug, mit einer Trägereinheit (12), die wenigstens eine Luftdüse (18) und eine in einem ersten Abstand (a) zur Luftdüse (18) angeordnete Flüssigkeitsdüse (20) zur Reinigung einer Oberfläche (1) aufweist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Trägereinheit (12) mit einem Antriebsmechanismus (25) gekoppelt ist, der dazu ausgebildet ist, die Trägereinheit (12) in einem zweiten Abstand (c) oberhalb der Oberfläche (1), insbesondere oberhalb einer Fahrzeugscheibe (2), entlang zu bewegen.
Patent DE-102020123836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Einlegeschläuchen
Inventor: PAPP ROBERT
IPC: B65B25/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken eines mehrlagigen Einlegeschlauchs (10), der zum Auskleiden von Rohrleitungen (12) oder Kanälen vorgesehen ist, zum Zwecke des Transports. Bislang werden zum Transport Holzkisten verwendet, die speziell für auf die jeweiligen Abmessungen des gefalteten Einlegeschlauchs (10) geschreinert werden müssen. Erfindungsgemäß hingegen wird zunächst eine Palette (20) bereitgestellt und darauf ein Kartonbehälter (26) aufgesetzt, der einen rechteckigen Boden, zwei vertikal ausgerichtete Stirnwände (28a, 28b) und zwei vertikal ausgerichtete Längswände (30a, 30b) hat. In den Kartonbehälter (26) wird der Einlegeschlauch (10) eingelegt. Anschließend wird der Kartonbehälter (26) verschlossen. Vorzugsweise werden die beiden Längswände (30a, 30b) von außen jeweils durch mindestens ein Holzbrett (34) oder ein anderes biegesteifes und vertikal ausgerichtetes langgestrecktes Versteifungselement verstärkt. Dadurch muss nach dem Transport wesentlich weniger Material entsorgt werden.
Patent DE-102020127028-A1 (DE)
Title: Wärmekissen für den menschlichen Körper zur Linderung von körperlichen Beschwerden
Inventor: HADER CARINA
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmekissen (1) für den menschlichen Körper zur Linderung von körperlichen Beschwerden, insbesondere Dysmenorrhoe, mit wenigstens einer Energiespeichereinrichtung (2) zum Speichern von elektrischer Energie und einem Heizelement (4) zum Erwärmen des Wärmekissens (1) mittels der elektrischen Energie. Das Wärmekissen (1) weist wenigstens eine Leiterbahn (6) zum Leiten von Signalen und/oder der elektrischen Energie auf, wobei das Heizelement (4), die Energiespeichereinrichtung (2) und die Leiterbahn (6), insbesondere vollständig, von einer Hülle (14) ummantelt sind.
Patent DE-102020129375-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Erhalt eines vorbestimmten Kohlenstoffdioxid/Sauerstoff-Verhältnisses in der Atmosphäre
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: B01D53/14
Filed: 2020-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10), insbesondere Kraftwerk, zum Erhalten und/oder Ausgleichen eines vorbestimmten Kohlenstoffdioxid/Sauerstoff-Verhältnisses in atmosphärischer Luft, insbesondere zur Verbesserung atmosphärischer Luftqualität, umfassend:- wenigstens eine Elektrolyseeinheit (11) zur Sauerstoffherstellung, die mit wenigstens einer Wasserzuführleitung (13) zur Aufnahme einer Wassermenge (MHZO) verbunden ist und dazu angepasst ist, eine aufgenommene Wassermenge (MHZO) durch Elektrolyse in eine Sauerstoffteilmenge (MO2) und eine Wasserstoffteilmenge zu zerlegen;- wenigstens eine Wasserstofftransporteinrichtung, die dazu angepasst ist, die Wasserstoffteilmenge zur Speicherung und/oder zur Weiterverarbeitung zur Verfügung zu stellen;- wenigstens eine Kohlenstoffdioxid-Absorptionseinheit (12) zur Reinigung von Umgebungsluft (UL) einer die Anlage (10) umgebenden Außenatmosphäre, die wenigstens einen Lufteinlass (14) zur Zufuhr der Umgebungsluft (UL) und wenigstens eine nachgeordnete Absorbereinrichtung (15) aufweist, die dazu angepasst ist, eine Kohlenstoffdioxidmenge aus der Umgebungsluft (UL) zu extrahieren; und- wenigstens eine Kohlenstoffdioxidtransporteinrichtung, die dazu angepasst ist, die Kohlenstoffdioxidmenge zur Speicherung und/oder Weiterverarbeitung zur Verfügung zu stellen, wobei die Elektrolyseeinheit (11) wenigstens einen Sauerstoffauslass (16) zur Abgabe der Sauerstoffteilmenge (MO2) und die Kohlenstoffdioxid-Absorptionseinheit (12) wenigstens einen Luftauslass (17) zur Abgabe von gereinigter Umgebungsluft (UL') aufweist, wobei der Sauerstoffauslass (16) und der Luftauslass (17) in die Außenatmosphäre münden.
Patent DE-102020129602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung von prozessen mittels einer sprachbefehlseingabe
Inventor: JONAS-KOPS JÖRG
IPC: G10L15/22
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Prozessen mittels einer Sprachbefehlseingabe mit den Verfahrensschritten Erfassen einer Spracheingabe, Identifizieren der Spracheingabe als Sprachbefehl zur Ausführung eines Prozessschrittes, Zuordnen der erfassten und als Sprachbefehl identifizierten Spracheingabe zu einem Prozessschritt und Starten des der Spracheingabe zugeordneten Prozessschrittes nach Ablauf einer Latenzzeit. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Softwareprogramm und eine Datenbrille zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.