baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004001989-T5 (DE)
Title: Unterschiedsfrequenzerfassung in einem Radarfüllstandsmessgerät
Inventor: NILSSON LEIF
IPC: G01S13/08
Filed: 2004-10-18
Abstract: Unterschiedsfrequenzdetektorschaltkreis
für ein
Radarfüllstandsmessgerät, der umfasst:  ein
erstes Schaltkreiselement, das angeordnet ist, um eine erste Taktfrequenz
und eine zweite Taktfrequenz zu empfangen,  wobei das erste
Schaltkreiselement angeordnet ist, so dass ein verzögerungsfreier
Wert der ersten Taktfrequenz ein Mal pro Periode der zweiten Taktfrequenz
zu dem ersten Schaltkreiselement übertragen wird und an einem
Ausgang Q des ersten Schaltkreiselements gehalten wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass er weiterhin umfasst:  ein zweits Schaltkreiselement,
das angeordnet ist, so dass ein vorbestimmter Wert getriggert durch
den Ausgang Q des ersten Schaltkreiselements zu dem zweiten Schaltkreiselement übertragen
wird und an einem Ausgang Q des zweiten Schaltkreiselements gehalten
wird, und  wobei das zweite Schaltkreiselement weiterhin angeordnet ist,
um den vorbestimmten Wert des Ausgangs Q des zweiten Schaltkreiselements
eine vorbestimmte Zeitspanne, nachdem es getriggert wurde, zu löschen, wobei  der
Ausgang Q des zweiten Schaltkreiselements angeordnet ist, um ein
Ausgangssignal bereitzustellen, das eine Information betreffend...
Patent DE-112004002843-T5 (DE)
Title: Behälterträger
Inventor: SEWELL JAMES H
IPC: B65D71/50
Filed: 2004-05-13
Abstract: Träger zur
Verwendung mit einem Behälter,
der einen Hals beinhaltet, wobei der Behälterträger umfasst:  eine flexible
Plattform mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche, wobei
die Plattform beinhaltet:  einen Behältereingriffsabschnitt, der
eine Öffnung
durch die Plattform zur Aufnahme des Halses des Behälters vorgibt,
und  einen Handgriffsabschnitt, umfassend:  ein Grundelement,
das sich quer zu einer Längsachse
der Plattform erstreckt,  ein Paar aus Handgriffschenkeln, wobei
die proximalen Enden der Handgriffschenkel mit den Enden des Grundelements
einstückig
ausgebildet sind, und die distalen Enden der Handgriffschenkel einstückig mit
dem Behältereingriffsabschnitt
an entgegengesetzt liegenden Punkten am Behältereingriffsabschnitt ausgebildet
sind, und  einen Flansch, der einstückig mit dem Grundelement ausgebildet
ist und sich nach innen vom Grundelement über im Wesentlichen die Länge des
Grundelements erstreckt,  worin die innere Peripherie des Behältereingriffsabschnitts und
der Handgriffsabschnitt eine Öffnung
vorgeben, um den Fingern eines Verwenders das Ergreifen des Grundelements
und des Flanschabschnitts...
Patent DE-112005000091-T5 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: TAKEUCHI KESATOSHI
IPC: H02P25/026
Filed: 2005-05-17
Abstract: Elektrische
Maschine, enthaltend:  eine erste Spulengruppe, die eine Vielzahl
von Spulen enthält,
die entlang einer festgelegten Richtung angeordnet sind; und  eine
Magnetgruppe, die der ersten Spulengruppe gegenüber liegt und in der Lage ist,
sich entlang der ersten Spulengruppe entlang der festgelegten Richtung
zu bewegen;  wobei die erste Spulengruppe in M Phasen-Spulenuntergruppen
klassifiziert ist, die jeweils von n Spulen gebildet werden, wobei
M eine ganze Zahl von 2 oder höher
ist und n eine ganze Zahl von 1 oder höher ist und die Spulen der Spulenuntergruppen
aufeinanderfolgend einzeln mit einem festgelegten Spulenuntergruppenintervall
Dc von der ersten Phasen-Spulenuntergruppe bis zu der M-ten Phasen-Spulenuntergruppe
entlang der festgelegten Richtung ausgerichtet sind,  der Spulenuntergruppenintervall
Dc auf einen Wert des K/M-fachen einer Magnetpolteilung Pm (K ist
eine positive ganze Zahl ausschließlich eines ganzzahligen Vielfachen von
M) eingestellt ist, wobei die Magnetpolteilung Pm relativ zu der
Magnetgruppe als ein Abstand definiert ist, der...
Patent DE-112006003727-T5 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor der Vormischkompressionsselbstzündungsbauart
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-12-18
Abstract: Steuergerät
für eine Brennkraftmaschine einer Vormisch-Kompressionsselbstzündungsbauart
zum Komprimieren eines Gemisches aus einem Kraftstoff und einem
Sauerstoff enthaltenden Gas in einer Brennkammer, um dessen Verbrennung
durch eine Selbstzündung zu bewirken, wobei das Steuergerät
eine Abdichtungszeitspanne, während der sowohl ein Einlassventil
als auch ein Auslassventil geschlossen sind, um einen oberen Auslasstotpunkt
herum einstellt, um zu bewirken, dass verbranntes Gas als ein internes
EGR-Gas in der Brennkammer verbleibt, wobei das Steuergerät
Folgendes aufweist:  einen Temperatursensor zum Erfassen einer
Einlasslufttemperatur;  einen Drehzahlsensor zum Erfassen der
Drehzahl der Brennkraftmaschine;  einen Lastsensor zum Erfassen
eines Betriebszustands der Brennkraftmaschine, um den erfassten
Betriebszustand als ein Lastsignal auszugeben;   eine Aufladeeinrichtung
einer Bauart mit variablem Aufladedruck, die in einer Einlasspassage
angeordnet ist;  einen externen EGR-Mechanismus zum Rezirkulieren
eines Teils eines Abgases in einer Abgaspassage als ein externes
EGR-Gas zu der Einlasspassage an einer Position stromaufwärtig
von der Aufladeeinrichtung; und  eine Steuereinheit zum Erfassen...
Patent DE-112007000560-T5 (DE)
Title: Werkzeugkopf, Werkzeugmaschine und Bohrverfahren zum Bohren eines Zylinderblocks unter Verwendung der Werkzeugmaschine
Inventor: SADAOKA HIDEKI
IPC: B23B35/00
Filed: 2007-03-12
Abstract: Werkzeugmaschine,
umfassend:  einen Werkzeugkopf (30, 212), der einen Bohrschneider (100,
242) und ein Schleifwerkzeug (102, 104, 236, 238, 426, 428) aufweist;  Drehmittel
(44, 221) zum Drehen des Werkzeugkopfs (30, 212);  eine Hauptwelle
(32, 224), die die Drehmittel (44, 221) mit dem Werkzeugkopf (30,
212) verbindet und von den Drehmitteln (44, 221) zum Werkzeugkopf
(30, 212) Drehkraft überträgt;  eine Halterung
(34, 36, 228), wobei sich die Hauptwelle (32, 224) durch die Halterung
(34, 36, 228) axial erstreckt und in der Halterung (34, 36, 228)
drehbar gehaltert ist; und  Bewegungsmittel (58, 226) zum Bewegen
der Halterung (34, 36, 228) in einer axialen Richtung der Hauptwelle
(32, 224),  wobei der Durchmesser der Hauptwelle (32, 224) unverändert
bleibt, während sie mittels der Drehmittel (44, 221) gedreht
wird, und zwar sowohl während eines Bohrvorgangs, bei welchem
der Werkzeugkopf (30, 212) während des Bohrens eines Werkstücks
mittels des Bohrschneiders...
Patent DE-112007002000-T5 (DE)
Title: Bremskraftsteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: OKUMURA KAZUYA
IPC: B60L7/26
Filed: 2007-09-12
Abstract: Bremskraftsteuervorrichtung  dadurch gekennzeichnet, dass  sie Folgendes aufweist:  eine Bremssteuervorrichtung, die ein per mechanischer Bremse bewirktes Bremsmoment, das an einem Rad erzeugt wird, durch ein Betätigen eines elektrischen Aktuators so steuert, dass ein angefordertes, per Bremse bewirktes Bremsmoment erzielt wird;  eine Motorsteuervorrichtung, die ein an dem Rad erzeugtes Motormoment steuert, indem ein Motor so betrieben wird, dass das angeforderte Motormoment erzielt wird;  eine Vorrichtung zum Berechnen eines angeforderten Bremsmomentes, die ein angefordertes Bremsmoment des Rades berechnet, das durch einen Fahrer oder ein Fahrzeug angefordert wird;  eine Vorrichtung zum Berechnen einer von der Batterie angeforderten elektrischen Leistung, die eine von einer Batterie angeforderte elektrische Leistung auf der Grundlage einer Sollmenge an Elektrizität berechnet, die in einer Batterie geladen ist, die in dem Fahrzeug montiert ist; und   eine Vorrichtung zum Berechnen eines individuellen Bremsmomentes, die das angeforderte Motormoment und das angeforderte per Bremse bewirkte Bremsmoment, die...
Patent DE-112007002259-T5 (DE)
Title: Jittermessvorrichtung, Jittermessverfahren , Aufzeichnungsmedium und Programm
Inventor: ICHIYAMA KIYOTAKA
IPC: G01R29/02
Filed: 2007-09-13
Abstract: Jittermessvorrichtung zum Messen eines Jitters eines Datensignals mit einer im Wesentlichen konstanten Datenrate, welche Jittermessvorrichtung aufweist:  eine Signalumwandlungsschaltung, die das Datensignal in ein Taktsignal umwandelt, welches Taktsignal Zeitpunkte von Datenübergangsflanken des Datensignals, an denen ein Datenwert des Datensignals übergeht, beibehält und Flanken hat, deren Zyklus im Wesentlichen gleich der Datenrate ist;  eine Erzeugungsschaltung für ein analytisches Signal, die das Taktsignal in ein analytisches Signal aus einer komplexen Zahl umwandelt; und  eine Jittermessschaltung, die das Jitter des Datensignals auf der Grundlage des analytischen Signals misst.
Patent DE-112008002719-T5 (DE)
Title: Fett reduzierender Einsatz
Inventor: PALLANTE THOMAS
IPC: F16D3/84
Filed: 2008-11-12
Abstract: Beugbares Gelenk mit  einem ersten Drehkörper, der eine Achse definiert,  einem zweiten Drehkörper, der mit dem ersten Drehkörper verbunden und im Wesentlichen koaxial zu diesem angeordnet ist,  einer Balganordnung zum Abdichten wenigstens eines Teils des ersten Drehkörpers gegenüber dem zweiten Drehkörper, wobei die Balganordnung wahlweise mit sowohl dem ersten wie dem zweiten Drehkörper verbunden ist, und  einem Einsatz, der wenigstens teilweise zwischen dem ersten Drehkörper und dem zweiten Drehkörper angeordnet ist, wobei sich der Einsatz als Reaktion auf die Axialbewegung des zweiten Drehkörpers gegenüber dem ersten Drehkörper verformt.
Patent DE-112010002965-T5 (DE)
Title: Beschichtetes Druckpapier
Inventor: NAGOSHI MASANORI
IPC: B41J2/01
Filed: 2010-07-13
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein beschichtetes Druckpapier bereitzustellen, das für Tintenstrahldruckmaschinen verwendet wird, das eine Tintenfixierungseigenschaft und eine Tintenabsorptionseigenschaft hat, die einem Tintenstrahldrucken entsprechen, das eine schlechte Punktdiffusion inhibiert und das bezüglich der Abriebbeständigkeitseigenschaft von bedruckten Bereichen hervorragend ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein beschichtetes Druckpapier bereitgestellt, umfassend ein Basispapier, eine Unterschicht, die auf wenigstens eine Oberfläche des Basispapiers aufgetragen ist und die ein Pigment und ein Bindemittel enthält, und eine oder mehrere Beschichtungsschichten auf der Unterschicht, wobei das Basispapier wenigstens eins, ausgewählt aus einem kationischen Harz und einem mehrwertigen Kationensalz, enthält; wobei die oberste Beschichtungsschicht wenigstens ein kolloidales Siliciumdioxid enthält und der 75°-Glanz gemäß JIS Z8741 der Oberfläche der obersten Beschichtungsschicht 40% oder mehr beträgt.
Patent DE-112010005631-T5 (DE)
Title: Fluiderfassungsvorrichtung
Inventor: LEISER JUDSON
IPC: B41J2/01
Filed: 2010-07-12
Abstract: Eine Fluiderfassungsvorrichtung, die Fluid-Nicht-Rückhaltebauteile und Fluiderfassungsbauteile umfasst, ist offenbart. Die Fluid-Nicht-Rückhaltebauteile weisen konkave gekrümmte Abschnitte auf, die eine Konkavität in einer nach außen zeigenden Richtung von dem jeweiligen Fluiderfassungsbauteil aufweisen. Die Fluid-Nicht-Rückhaltebauteile sind ausgebildet, um ein Rückhalten des Fluids auf zumindest einem der jeweiligen Fluiderfassungsbauteile zu verhindern.
Patent DE-112011100873-T5 (DE)
Title: Brennstoffliefersystem zum selektiven Liefern von Brennstoff zu verschiedenen Motorkomponenten
Inventor: IBRAHIM DANIEL R
IPC: F01N3/025
Filed: 2011-03-10
Abstract: Ein System zum Liefern von Brennstoff zu einem Motorbrennstoffliefersystem und zu einem Abgasnachbehandlungssystem, das mit einem Motor assoziiert ist, wird offenbart. Das System weist eine Brennstoffquelle auf, weiter eine Pumpe, die in einem ersten Zustand betreibbar ist, um Brennstoff von der Brennstoffquelle zum Motorbrennstoffliefersystem zu pumpen, und wobei die Pumpe in einem zweiten Zustand betreibbar ist, um Brennstoff von der Brennstoffquelle zum Abgasnachbehandlungssystem zu pumpen, wobei der erste Zustand einer ersten Drehrichtung der Pumpe entspricht, und wobei der zweite Zustand einer zweiten Drehrichtung der Pumpe entspricht.
Patent DE-112011103117-T5 (DE)
Title: Getriebedrehmomentregelung
Inventor: STOLLER JASON
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Das offenbarte System und das offenbarte Verfahren sehen eine verbesserte Getriebeleistung und ein verbessertes Getriebeansprechen mit einer Drehmomentrückkoppelungsregelung vor, indem eine situationsabhängige Verstärkungsplanung und nicht lineare Steuertechniken für kontinuierlich variable Getriebe eingerichtet werden. Das System verwendet Kontextinformationen bezüglich des Betriebs der Maschine, um eine Verstärkung zu bestimmen, die in einer assoziierten PID-Steuerlogik angewendet werden soll. In einer Ausführungsform wird die bestimmte Verstärkung im Integral-Teil der Regelungsvorrichtung angewendet.
Patent DE-112011103952-T5 (DE)
Title: Energierückgewinnende Seilanlage mit Brennstoffzellen
Inventor: ILCIK STEFAN
IPC: B61B7/02
Filed: 2011-11-28
Abstract: Energierückgewinnende Seilanlage mit Brennstoffzellen (10) zur Lastenbeförderung über ein Tragseil (1), inbesondere zum Holzrücken (19) – welche sich die Gravitationsenergie des Laufwagens (18) und der Last (19) zum Antrieb des Stromgenerators (8) zu Nutze macht – und zwar mittels der Seilwinde (3) und Kupplung (5), wobei die elektrische Spannung vom Stromgenerator (8) zur Wasserelektrolyse in den Brennstoffzellen (10) dient, bei welcher Sauerstoff und Wasserstoff freigesetzt werden, die beim Heraufziehen des leeren Laufwagens bergauf wieder in den Brennstoffzellen (10) unter Entstehung von Wasser zusammengeführt werden – bei gleichzeitiger Ergzeugung elektrischer Spannung, welche über den Umschalter (13) zum Elektromotor (9) geleitet wird – und dieser treibt über die Kupplung (6) die Seilwinde (3) an und dadurch kommt es zum Hinaufziehen des leeren Laufwagens zurück bergauf.
Patent DE-112011105495-T5 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: NAKANO HIROSHI
IPC: H01L21/822
Filed: 2011-08-03
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sensorvorrichtung mit einer vergrößerten Genauigkeit zu schaffen. Um die Aufgabe zu lösen, wird eine Sensorvorrichtung geschaffen, die enthält: einen äußeren Anschluss 2, mit dem eine äußere Vorrichtung verbunden ist; einen Masseanschluss 3, der mit der Masse verbunden ist; eine interne Schaltung 4, die ein Sensorausgangssignal erzeugt; und eine Schutzschaltung 5, die ein widerstandsbehaftetes Element 6 und ein kapazitives Element 7 aufweist, zwischen dem äußeren Anschluss und der internen Schaltung, wobei das kapazitive Element aus einem Paar von Elektroden ausgebildet ist, die voneinander verschiedene Leitfähigkeiten besitzen, wobei eine geringer leitfähige Elektrode 7a der Elektroden, die eine kleinere Leitfähigkeit besitzt, mit dem äußeren Anschluss und der internen Schaltung verbunden ist.
Patent DE-112012005684-T5 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuersystem
Inventor: FUJII YOSHIHISA
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-12-05
Abstract: Ein Verbrennungsmotor-Steuersystem, das bei einem Halbhub einer Einspritzdüse eine hochgenaue Steuerung der Kraftstoffeinspritzung zustande bringt. Das Verbrennungsmotor-Steuersystem umfasst eine Einspritzdüse 3 (116), um einem Verbrennungsmotor 11 Kraftstoff zuzuführen, eine Einrichtung 110 zum Berechnen einer Energieverteilzeit für die Einspritzdüse, einen Sensor 105 zum Erfassen eines Ventilöffnungsvorgangs der Einspritzdüse und eine Einrichtung 112 zum Berechnen und Speichern einer Ventilöffnungs-Verzögerungszeit, bei der es sich um eine Differenz zwischen einer Energieverteil-Beginnzeit und einer Ventilöffnungs-Erfassungszeit handelt. Wenn ein Energieverteilzeit-Bestimmungsabschnitt 114 feststellt, dass die Energieverteilzeit für die Einspritzdüse nicht unter einem vorbestimmten Wert liegt, wird die Ventilöffnungs-Verzögerungszeit berechnet und gespeichert. Wenn die Energieverteilzeit für die Einspritzdüse unter dem vorbestimmten Wert liegt, wird die Energieverteilzeit für die Einspritzdüse auf der Grundlage der in einer Speichereinrichtung gespeicherten Ventilöffnungs-Verzögerungszeit gesteuert, um eine Steuerung dahingehend auszuführen, die Einspritzdüsen-Energieverteilzeit zu verlängern.
Patent DE-112012006526-T5 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristallvorrichtung
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Backlight-Modul, das eine Lichtquelle, eine Rückenplatte mit Seitenwänden, eine optische Schicht, die auf der Rückenplatte angeordnet ist und eine Mehrzahl von Öffnungen auf ihren Seiten hat, und eine Mehrzahl von Positionierungsbauteilen, die jeweils einen Aufhängabschnitt und einen Klemmabschnitt haben, aufweist, wobei der Aufhängabschnitt und die Öffnung der optischen Schicht miteinander gekoppelt sind, und der Klemmabschnitt und die Seitenwand der Rückenplatte miteinander gekoppelt sind. Die vorliegende Erfindung offenbart ferner eine Flüssigkristallanzeige (LCD).
Patent DE-112013003160-T5 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Laufflächen und Luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: C08L15/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es werden Kautschukzusammensetzungen für Laufflächen bereitgestellt, die sowohl eine ausgezeichnete Abrasionsbeständigkeit als auch eine gute Nassgriffleistung haben und auch eine gute Kraftstoffwirtschaftlichkeit und eine gute Bruchdehnung bieten, und Luftreifen (insbesondere für Personenkraftwagen und Geländelimousinen [Sport-Utility-Vehicles]), die daraus geformt sind. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Kautschukzusammensetzungen für Laufflächen, die, basierend auf 100 Massen-% einer Kautschukkomponente, 8 bis 40 Massen-% eines modifizierten Polybutadienkautschuks für Silica mit einem cis-Gehalt von 50 Massen-% oder weniger und 25 bis 75 Massen-% Styrolbutadienkautschuk enthalten, und, die außerdem, pro 100 Massenteile der Kautschukkomponente, 40 bis 120 Massenteile eines Silica mit einer durch Stickstoffadsorption bestimmten spezifischen Oberfläche von 160 bis 270 m2/g enthalten.
Patent DE-112013005772-T5 (DE)
Title: Aluminiumlegierungsfolie
Inventor: TANAKA HIROKI
IPC: H01M4/66
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Aluminiumlegierungsfolie enthält Si: 0,1 Massen-% oder mehr und 0,6 Massen-% oder weniger, Fe: 0,2 Massen-% oder mehr und 1,5 Massen-% oder weniger und als Rest Al und unvermeidbare Verunreinigungen als chemische Komponenten. Die Summe des Si-Gehalts und des Fe-Gehalts beträgt 0,48 Massen-% oder mehr. Die Aluminiumlegierungsfolie weist eine Foliendicke von 20 μm oder weniger, eine Menge von Si in fester Lösung von 700 Massen-ppm oder mehr und eine Menge von Fe in fester Lösung von 150 Massen-ppm oder mehr, eine Zugfestigkeit von 220 MPa oder mehr und einen in flüssigem Stickstoff gemessenen spezifischen Widerstand von 0,45 μΩ·cm oder mehr und 0,7 μΩ·cm oder weniger auf.
Patent DE-112013006596-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildaufnahmevorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: HAYASHI KENKICHI
IPC: H04N9/07
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung 28 beinhaltet ein Demosaikprozessmittel 100, ein Luminanz-System-Bilddaten-Erfassungsmittel 105, das Luminanz-System-Bilddaten als Bilddaten hinsichtlich der Luminanz erfasst, ein Punktbild-Restaurierungsprozess-Ausführungsmittel 110, ein Informationserfassungsmittel 115, das Steuerinformation bezüglich Ausführung des Punktbild-Restaurierungsprozesses auf Basis von Bildinformation bezüglich einer Bildbedingung eines Subjekts erfasst, und ein Punktbild-Restaurierungsprozess-Steuermittel 120.
Patent DE-112013006677-T5 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Rotationsmaschine
Inventor: KATSURAGI KOTA
IPC: H02K3/34
Filed: 2013-02-15
Abstract: In einem konzentrierten Wicklungsstator einer elektrischen Rotationsmaschine, der eine getrennte Eisenkernstruktur hat, ist eine Länge der Zipfelabschnitte 3c der Isolierfolien 3, die zwischen benachbarten Wicklungen 4 vorstehen, als eine Länge gewählt, bei der ein Kriechabstand, der für eine Isolation zwischen den benachbarten Wicklungen 4 benötigt wird, sichergestellt werden kann.
Patent DE-112014002901-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan
Inventor: KIM GIL HO
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan, gemäß dem Trichlorsilan unter Verwendung von Silicium mit darauf durch einheitliches Verteilen und Aufbringen einer Kupferverbindung auf der Oberfläche des Siliciums und anschließendem Durchführen einer Wärmebehandlung einheitlich gebildetem Kupfersilicid mit verbesserter Ausbeute erhältlich ist.
Patent DE-112014003191-T5 (DE)
Title: Gemischtes Aktivmaterial für einen Lithiumakkumulator, Lithiumakkumulator-Elektrode, Lithiumakkumulator und Energiespeichervorrichtung
Inventor: ENDO DAISUKE
IPC: H01M4/525
Filed: 2014-06-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein gemischtes Aktivmaterial für einen Lithiumakkumulator, welches ein Lithium-Übergangsmetall-Verbundoxid mit einer α-NaFeO2 Struktur mit dem Übergangsmetall (Me) beinhaltend Co, Ni und Mn, bei dem das Mn/Me molare Verhältnis mehr als 0,5 ist, und ein Lithium-Übergangsmetall-Verbundoxid mit einer α-NaFeO2 Struktur mit dem Übergangsmetall (Me) beinhaltend Co, Ni und Mn, bei dem das Mn/Me molare Verhältnis mehr als 0 und nicht mehr als 0,5 ist, beinhaltet, wobei das gemischte Aktivmaterial eine spezifische Oberfläche von 4,4 m2/g oder weniger und einen S Gehalt von 0,2 bis 1,2 Massen% hat.
Patent DE-112015003895-T5 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtungen
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Eine Kraftstoffzuführvorrichtung (1) weist ein Abdeckungsteil (2), das an einer Öffnung (72) eines Kraftstofftanks (7) angebracht ist, eine Pumpeneinheit (4), die eine Pumpe (41) umfasst, und einen Verbindungsbereich (3), der das Abdeckungsteil (2) und die Pumpeneinheit (4) verbindet, auf. Die Pumpeneinheit (4) ist relativ beweglich zu dem Verbindungsbereich (3a) verbunden, wenn ein Verbindungsschaft (45), der auf einem aus dem Verbindungsbereich (3a) oder der Pumpeneinheit (4) geformt ist, in das Verbindungsloch (31a) eingeführt wird, das in dem anderen der beiden geformt ist. Das Verbindungsloch (31a) weist einen langgestreckten Lochbereich auf, der es ermöglicht, dass der Verbindungsschaft (45) relativ aufwärts und abwärts beweglich ist. Die Pumpeneinheit (4) ist mit einem Eingriffsbereich (49) versehen, der an einem Ende des Verbindungsbereichs (3a) anliegt, wenn die Kraftstoffzuführvorrichtung (1) an dem Kraftstofftank (7) montiert ist.
Patent DE-112015004832-T5 (DE)
Title: Seitenabstandssensordiagnosevorrichtung
Inventor: TANAKA HIDENORI
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Seitenabstandssensordiagnosevorrichtung, welche mit einem Seitenabstandssensor (2) in einem Fahrzeug (10) zusammenarbeitet, weist einen Weiterfahrbare-Strecke-Erfassungsabschnitt (F4) und einen Diagnosetestabschnitt (F5) auf. Der Weiterfahrbare-Strecke-Erfassungsabschnitt legt fest, ob das Fahrzeug voraussichtlich das Objekt berühren wird, welches durch den Seitenabstandssensor ermittelt wurde, auf Basis des durch den Seitenabstandssensor ermittelten Abstands und des aktuellen Lenkwinkels. Wenn festgelegt wird, dass das Fahrzeug voraussichtlich das erkannte Objekt berühren wird, erlangt der Weiterfahrbare-Strecke-Erfassungsabschnitt die Weiterfahrbare-Strecke basierend auf dem durch den Seitenabstandssensor ermittelten Abstand. Der Diagnosetestabschnitt legt fest, dass der Seitenabstandssensor nicht ordnungsgemäß funktioniert, wenn die Fahrstrecke größer wird als die Weiterfahrbare-Strecke, während der Lenkwinkel ein Winkel ist, welcher verursacht, dass das Fahrzeug das durch den Seitenabstandssensor entdeckte Objekt berührt.