baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018944-B4 (DE)
Title: Unterdruckvorrichtung für einen pneumatischen Bremskraftverstärker
Inventor: HENZEL BERNHARD
IPC: F16K15/02
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-09-15
Abstract: Unterdruckvorrichtung für einen pneumatischen Bremskraftverstärker, die zwischen dem Bremskraftverstärker und einer Unterdruckquelle angeordnet ist und mindestens eine Unterdruckleitung mit mindestens einem Rückschlagventil (1) enthält, wobei das Rückschlagventil (1) ein rohrförmiges Gehäuseteil (2) mit einem quellenseitigen- (3) und einem verstärkerseitigen Anschlussstutzenteil (4) aufweist, wobei im quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) mindestens ein Ventilelement (5) und ein Sieb (6) angeordnet ist, wobei das Ventilelement (5) mindestens einen Ventilsitz (7), einen längs verschiebbaren Ventilteller (8) und eine Druckfeder (9) enthält, wobei die Druckfeder (9) den Ventilteller (8) mit einer vorgegebenen Kraft gegen den Ventilsitz (7) beaufschlagt, wobei das Ventilelement (5) durch die Federkraft verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (5) einen Ventiltopfteil (10) enthält, der formschlüssig in dem quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) angeordnet ist, wobei der innere Topfboden (11) als Ventilsitz (7) mit mindestens einer Durchlassöffnung (12) ausgebildet ist und am äußeren Topfboden (15) zur Abdeckung der Durchlassöffnung (12) das Sieb (6) angeordnet ist, wobei am inneren Topfboden (11) die Durchlassöffnung (12) durch den druckfederbelasteten Ventilteller (8) verschließbar ist, wobei sich die Druckfeder (9) zum quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) auf ein mit mindestens einer Durchgangsbohrung (13) versehenes Verschlusselement (14) abstützt, das im quellenseitigen Anschlussstutzenteil (3) fixiert ist.
Patent DE-102014101005-B4 (DE)
Title: Mitnehmereinheit für ein Zugmittel, Antriebskette mit einer Mitnehmereinheit sowie Lagersystem mit zumindest einem Kettentrieb
Inventor: VONRÜTI BEAT
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-01-28
Granted: 2021-02-18
Abstract: Mitnehmereinheit (66) für ein Zugmittel (52), wobei die Mitnehmereinheit (66) zumindest ein Mitnehmerelement (78) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das Zugmittel (52) zu umgreifen, wobei das zumindest eine Mitnehmerelement (78) einen Rücken (102) sowie einen Mitnahmeausleger (104) und einen Stützausleger (106) zur Befestigung am Zugmittel (52) aufweist, wobei der Mitnahmeausleger (104) und der Stützausleger (106) mit Verbindungselementen (112) des Zugmittels (52) koppelbar sind, und wobei beim Mitnahmeausleger (104) ein seitlich hervorstehender Mitnahmezapfen (88) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinheit (66) ferner einen Führungsabschnitt (114, 132) aufweist, der im montierten Zustand vom Zugmittel (52) abgewandt und zur seitlichen Führung mit einer Führungsschiene (84) koppelbar ist.
Patent DE-102014105574-B4 (DE)
Title: Brennstoffkonditionierungssystem
Inventor: ZHANG HUA
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-04-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Brennstoffkonditionierungssystem (100) zur Lieferung einer Brennstoffströmung (30) zu einer Düse (60) in einer Gasturbine (10), das aufweist:eine Kombination (110) aus Flüssigkeitsabscheider (120) und Feinfilter (130);eine Heizeinrichtung (230, 250, 260);einen ersten Brennstoffkreislauf zwischen der Kombination (110) aus Flüssigkeitsabscheider (120) und Feinfilter (130) und der Heizeinrichtung (230, 250, 260);einen zu dem ersten Brennstoffkreislauf parallelen zweiten Brennstoffkreislauf, der von der Kombination (110) aus Flüssigkeitsabscheider (120) und Feinfilter (130) zu der Heizeinrichtung (230, 250, 260) führt;einen Brennstoffkompressor (140), um den Druck der Brennstoffströmung (30) zu erhöhen, wobei der Brennstoffkompressor (140) in dem ersten Brennstoffkreislauf angeordnet ist;ein Druckminderungsventil (160), um den Druck der Brennstoffströmung (30) zu verringern, wobei das Druckminderungsventil (160) in dem zweiten Brennstoffkreislauf angeordnet ist;wobei das Druckminderungsventil (160) ein Drehsteuerventil (170) aufweist;wobei die Kombination (110) aus Flüssigkeitsabscheider (120) und Feinfilter (130) stromaufwärts von dem Brennstoffkompressor (140) und stromaufwärts von dem Druckminderungsventil (160) angeordnet ist und mit dem Druckminderungsventil (160) in direkter Strömungsverbindung steht, so dass der zweite Brennstoffkreislauf zwischen der Kombination (110) aus Flüssigkeitsabscheider (120) und Feinfilter (130) und dem Druckminderungsventil (160) frei von einer Heizeinrichtung ist; undwobei die Heizeinrichtung (230, 250, 260) stromabwärts von dem Druckminderungsventil angeordnet ist und mit dem Brennstoffkompressor (140) und dem Druckminderungsventil (160) in Strömungsverbindung steht, so dass die Brennstoffströmung (30) aus dem ersten Brennstoffkreislauf und dem zweiten Brennstoffkreislauf zu der Heizeinrichtung (230, 250, 260) strömt.
Patent DE-102014107127-B4 (DE)
Title: Pulverpresse
Inventor: GROTH ANDREAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2014-05-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Pulverpresse mit einer Matrizenplatte, die mindestens eine Matrize trägt, mindestens einem oberen Presswerkzeug an einem oberen Werkzeugträger, mindestens einem unteren Presswerkzeug an einem unteren Werkzeugträger, mindestens einem oberen Linearantrieb für eine obere Pressachse, der auf den oberen Werkzeugträger wirkt, mindestens einem unteren Linearantrieb für die untere Pressachse, der auf einen unteren Werkzeugträger oder auf die Matrizenplatte wirkt, ggf. einen weiteren Linearantrieb für eine Querachse und einer Kraftmesseinrichtung, die Messkräfte zumindest an der oberen und/oder unteren Pressachse und/oder an der Querachse misst, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Pressachse und/oder die untere Pressachse mindestens zwei exzentrisch am oberen und/oder unteren Werkzeugträger (28, 30) angreifende Linearantriebe (40, 42, 54) bzw. (41, 44, 46) bzw. (46, 50, 60) bzw. (48, 52, 61) aufweist, die parallel beabstandete Linearantriebe gemeinsam auf ein Kraftübertragungsglied (58) wirken und das Kraftübertragungsglied über beabstandete Piezosensoren (66, 68) auf den Werkzeugträger (28) wirkt.
Patent DE-102014110748-B4 (DE)
Title: System und verfahren für eine wandlerschaltung
Inventor: CARLETTI ANDREA
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-07-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Schaltung, die aufweist:
 einen Schalter (100), der zwischen einen ersten Referenzanschluss (210) und einen ersten Ausgangsanschluss (217) geschaltet ist,
 ein induktives Element (206), das zwischen einen Eingangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss (218) geschaltet ist,
 eine Diode (204), die zwischen den ersten Ausgangsanschluss (217) und den Eingangsanschluss geschaltet ist,
 eine Messschaltung, die einen resistiven Spannungsteiler (220, 222) aufweist, der zwischen den zweiten Ausgangsanschluss (218) und den ersten Referenzanschluss (210) geschaltet ist, und
 einen Controller (202), der mit einem Steueranschluss des Schalters (200) gekoppelt ist, wobei der Controller (202) dazu ausgebildet ist, ein Schaltsignal auf der Grundlage eines durch den resistiven Spannungsteiler (220, 222) gemessenen Ausgangssignals am zweiten Ausgangsanschluss (218) zu bestimmen und das Schaltsignal dem Steueranschluss des Schalters (200) bereitzustellen.
Patent DE-102014117740-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung an einer Erntemaschine
Inventor: KLEINE NIESSE RICHARD
IPC: A01D89/00
Filed: 2014-12-03
Granted: 2020-11-05
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) an einer Erntemaschine, wie Ladewagen, Ballenpressen oder Feldhäcksler, umfassend- eine antreibbare Trommel (2) mit einem Trommelmanteldurchmesser (D) sowie mit Aufnahmezinken (20), deren Schenkel (22) den Trommelmanteldurchmesser (D) nach außen überragen und bei rotierender Trommel (2) Erntegut, vorzugsweise Halm- und Blattgut, vom Boden aufnehmen und- einen Abstreifkamm (28) mit darauf angeordneten Abstreifern (30) und/oder Abstreifern (31),- wobei die Trommel (2) mehrere aneinandergereihte Segmente (3) mit seitlichen Flanschen (55) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- im Verbindungsbereich zweier Segmente (3) Ringe (56) vorgesehen sind, die den Trommeldurchmesser (D) überragen und- die Abstreifer (30) und/oder die Abstreifer (31) in einem freien Ende mit einer Vorderkante (32) auslaufen, wobei die Vorderkante (32) sich an die radiale Umfangskontur der Trommel (2) bzw. der Flansche (55) anschmiegt.
Patent DE-102014224136-B4 (DE)
Title: Haspel zum Aufwickeln von bandförmigem Material
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B65H18/04
Filed: 2014-11-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: Haspel zum Aufwickeln von bandförmigem Material auf einen mittels einer Antriebseinrichtung antreibbaren Haspeldorn (10), der zur radial vorgespannten Aufnahme eines Coils mit Spreizsegmenten (12) versehen ist, die auf ihrer Innenseite mit einer Keilflächenanordnung (16) versehen sind und auf einer Spreizeinrichtung (14) angeordnet sind, die auf ihrer Außenseite mit einer Keilflächenanordnung (19) versehen ist, wobei die Spreizeinrichtung (14) radial zwischen den Spreizsegmenten (12) und einer Haspelwelle (11) angeordnet und mittels einer Antriebseinrichtung axial gegenüber den Spreizsegmenten (12) und der Haspelwelle (11) verschiebbar ist, wobei die Antriebseinrichtung eine an einer Haspelwelle (11) angeordnete Kolben-Zylinder-Einheit (21) aufweist, deren Kolben (22) zur Spreizung der Spreizsegmente (12) über eine in der Haspelwelle (11) ausgebildete axiale Fluidzuführung mit einem Druckmittel beaufschlagbar und zur Übertragung eines axialen Verschiebewegs über einen Mitnehmer (23) mit den Spreizsegmenten (12) verbunden ist.
Patent DE-102014224852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen, zerstörungsfreien Bestimmung von Inhomogenitäten und/oder Defekten an Oberflächen von Bauteilen oder Proben
Inventor: Schreiber Jürgen
IPC: G01N25/72
Filed: 2014-12-04
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur berührungslosen, zerstörungsfreien Bestimmung von Inhomogenitäten und/oder Defekten an Oberflächen von Bauteilen oder Proben (2) mittels Speckle-Photometrie, bei dem kohärente elektromagnetische Strahlung (1) mit einem definierten Einfallswinkel auf einen Oberflächenbereich eines Bauteils oder einer Probe (2) gerichtet ist und der so bestrahlte Oberflächenbereich (2.1) auf einer mindestens zweidimensionalen Arrayanordnung optischer Detektoren (3) abgebildet wird und eine thermische und/oder mechanische Aktivierung am Bauteil oder der Probe (2) in einem Abstand zum bestrahlten Oberflächenbereich (2.1) an einer Fläche (2.2) durchgeführt wird; wobei mit der Arrayanordnung (3) die Intensität von Speckle elektromagnetischer Strahlung (4), die infolge der Bestrahlung von der Oberfläche emittiert wird, zeit- und ortsaufgelöst detektiert wird und daraus die Temperatur mittels Differenzautokorrelationsfunktion Cτ orts- und zeitaufgelöst bestimmt wird und mittels Thermographie an denselben Positionen des bestrahlten Oberflächenbereichs (2.1) die Temperatur orts- und zeitaufgelöst erfasst wird und die zu denselben Zeitpunkten an den selben Positionen mit beiden Verfahren erfassten Temperaturen addiert werden; wobei die Addition für mindestens zwei unterschiedliche Zeitpunkte durchgeführt wird und daraus ortsaufgelöst die jeweilige Temperaturänderung bestimmt wird; wobei die mittels Speckle-Photometrie oder die mittels Thermographie erfassten Temperaturwerte vor der Addition mit einem Faktor A oder B multipliziert und dabei die Faktoren A oder B unter Berücksichtigung der Art von jeweils zu detektierenden Inhomogenitäten, Defekten, dem Werkstoff und/oder Werkstoffverbund des Bauteils oder der Probe (2) gewählt werden.
Patent DE-102015100995-B4 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: F16H55/12
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-11-17
Abstract: Zahnrad miteiner Mittelachse (A), um die das Zahnrad (18) verdreht werden kann,einer radialen Außenverzahnung (24) undeiner radial inneren Aufnahmeöffnung (26),wobei das Zahnrad (18) zusammengesetzt ist aus mehreren axial aufeinandergestapelten, koaxial angeordneten Zahnradlamellen (28), welche fest miteinander verbunden sind,wobei zwei axial benachbarte Zahnradlamellen (28) abschnittsweise unmittelbar aneinander anliegen, sich in radialer Richtung zur Aufnahmeöffnung (26) hin axial voneinander entfernen und im Bereich eines die Aufnahmeöffnung (26) begrenzenden Randes (30) axial beabstandet sind,dadurch gekennzeichnet, dass der die Aufnahmeöffnung (26) begrenzende Rand (30) des Zahnrads (18) als Innenverzahnung (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102015110233-B4 (DE)
Title: Eine Bilderzeugungsvorrichtung und ein Verfahren zum Produzieren eines dreidimensionalen Bildes eines Objekts
Inventor: OFFENBERG DIRK
IPC: G01J3/02
Filed: 2015-06-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung (100), umfassend:eine Bildsensorschaltung (102), umfassend ein Pixelelement (104), wobei das Pixelelement (104) ausgebildet ist, um während eines ersten Empfangszeitintervalls elektromagnetische Wellen mit einer ersten Wellenlänge (106r) zu empfangen, wobei die elektromagnetischen Wellen mit der ersten Wellenlänge (106r) durch eine lichtemittierende Vorrichtung emittiert und durch ein Objekt (120) reflektiert werden, und um während eines darauffolgenden, zweiten Empfangszeitintervalls elektromagnetische Wellen mit einer zweiten Wellenlänge (108r) zu empfangen, wobei die elektromagnetischen Wellen mit der zweiten Wellenlänge (108r) durch die lichtemittierende Vorrichtung emittiert und durch das Objekt (120) reflektiert werden, und um während eines dritten Empfangszeitintervalls Umgebungslicht zu empfangen, das durch das Objekt (120) reflektiert wird; undeine Bildverarbeitungsschaltung (112), die ausgebildet ist, um ein Farbbild (114) des Objektes (120) basierend auf ersten Pixelbilddaten (116) und zweiten Pixelbilddaten (118) zu produzieren, wobei die ersten Pixelbilddaten (116) auf den elektromagnetischen Wellen mit der ersten Wellenlänge (106r) basieren, die durch das Pixelelement (104) während des ersten Empfangszeitintervalls empfangen werden, und wobei die zweiten Pixelbilddaten (118) auf den elektromagnetischen Wellen mit der zweiten Wellenlänge (108r) basieren, die durch das Pixelelement (104) während des zweiten Empfangszeitintervalls empfangen werden, wobei die Bildverarbeitungsschaltung (112) ferner ausgebildet ist, um das Farbbild (114) oder ein zusätzliches Helligkeitsbild des Objektes (120) basierend auf dritten Pixelbilddaten zu produzieren, wobei die dritten Pixelbilddaten auf dem Umgebungslicht basieren, das durch das Objekt (120) reflektiert und durch das Pixelelement (104) empfangen wird, wobei die Bildverarbeitungsschaltung (112) ferner eine Schaltung umfasst, die ausgebildet ist, um das Farbbild (114) des Objektes (120) basierend auf einer Subtraktion der dritten Pixelbilddaten von den ersten Pixelbilddaten zu produzieren.
Patent DE-102015110939-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Ultraschallsensors
Inventor: WEHLING HANS-WILHELM
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-07-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer topfförmigen Membran (8) aufweisend einen Membranboden (9) und eine Membranwand (10), wobei der Ultraschallsensor (4) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen über den Membranboden (9) ausgebildet ist, wobei die Membranwand (10) separat zu dem Membranboden (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranwand (10) in zumindest zwei Membranwandsegmente (11) segmentiert ist, wobei die Membranwandsegmente (11) beabstandet zueinander an dem Membranboden (9) angeordnet sind, dass Bodenflächen (13) der Membranwandsegmente (11) anliegend an einer Rückseite (14) des Membranbodens (9) auf dem Membranboden (9) angeordnet sind, dass jedes der Membranwandsegmente (11) entlang einer um eine Längsachse (L) des Membranbodens (9) verlaufenden Umlaufrichtung (R U ) mit einer sich verringernden radialen Breite (b 1 , b 2 ) der Bodenfläche (13) ausgebildet ist, wobei ein durch Innenkanten (24) der Bodenflächen (13) der Membranwandsegmente (11) begrenzter Bereich (26) auf der Rückseite (14) des Membranbodens (9) ovalförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015114188-B4 (DE)
Title: Leistungselektronisches Submodul mit einem zweiteiligen Gehäuse
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H01L23/043
Filed: 2015-08-26
Granted: 2019-03-07
Abstract: Leistungselektronisches Submodul (1) mit einem Substrat (2), einem hierauf angeordneten Leistungshalbleiterbauelement (24), mit einer Verbindungseinrichtung (3), mit einer Anschlusseinrichtung (4) und mit einem Isolierstoffkörper (5),wobei das Substrat (2) gegeneinander elektrisch isolierte Leiterbahnen (22) aufweist und auf einer Leiterbahn (22) das Leistungshalbleiterbauelement (24) angeordnet und damit elektrisch leitend verbunden ist,wobei die Verbindungseinrichtung (3) als Folienverbund mit einer elektrisch leitenden (30, 34) und einer elektrisch isolierenden Folie (32) ausgebildet ist und somit eine erste dem Leistungshalbleiterbauelement (24) und dem Substrat (2) zugewandten Hauptfläche (300) und eine der ersten gegenüberliegenden zweite Hauptfläche (340) ausbildet und wobei das Submodul (1) mittels der Verbindungseinrichtung (3) intern schaltungsgerecht verbunden ist,wobei der Isolierstoffkörper (5) einen ersten Teilkörper (52) aufweist, der mit einem Rand (26) des Substrats (2) verbunden ist und eine erste Ausnehmung (524) für das Anschlusselement (4) aufweistwobei der Isolierstoffkörper (5) einen zweiten Teilkörper (54) aufweist, der als ein Druckkörper ausgebildet ist und eine zweite Ausnehmung (546) aufweist aus der ein Druckelement (56) hervorstehend angeordnet ist und wobei der erste Teilkörper mit dem zweiten Teilkörper derart verbunden ist, dass dieser zweite Teilkörper gegenüber dem ersten Teilkörper in Richtung zum Substrat beweglich angeordnet ist um mit dem Druckelement (56) auf einen Abschnitt (342) der zweiten Hauptfläche (340) des Folienverbund zu drücken, wobei dieser Abschnitt in Projektion entlang der Normalenrichtung des Leistungshalbleiterbauelements (24) innerhalb der Fläche (242) des Leistungshalbleiterbauelements (24) angeordnet ist und wobei der erste Teilkörper (52) und der zweite Teilkörper (54) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102015115142-B4 (DE)
Title: Stangenzuführungseinheit, Stangenaustragseinheit und Vorrichtung zum Aufhängen von Würsten
Inventor: NAKAMURA TATSUO
IPC: A22C15/00
Filed: 2015-09-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufhängen von Würsten weist Folgendes auf: eine Vielzahl von Aufhängungselementen zum Aufhängen von Wurst auf diesen; einen Förderer, der die Aufhängungselemente aufweist; und Stangenabstützelemente zum Abstützen einer Stange. Eine Stangenaustragseinheit weist ein Paar von Stangenverriegelungsarmkörpern auf, die sich in Richtung nach vorn nach oben bewegen können, wobei dann, nachdem der Stangenverriegelungsarmkörper die Stange von dem Stangenabstützelement aufgenommen hat, der Stangenverriegelungsarmkörper die Stange von dem Stangenverriegelungsarmkörper abgibt. Das Paar der Stangenverriegelungsarmkörper ist entsprechend den beiden Endbereichen der Stange in Stangenlängsrichtung angeordnet, und ein Bewegungskörper und ein Antriebskörper sind außerhalb eines Bereichs zwischen den beiden Endbereichen der Stange angeordnet.
Patent DE-102015116270-B4 (DE)
Title: Sensor zur Detektion von geladenen Teilchen und Photonen
Inventor: JANSEN HENDRIK
IPC: H01L31/115
Filed: 2015-09-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Sensor zur Detektion von geladenen Teilchen und Photonen mit einem Halbleiterkörper (1), der sich zwischen einer ersten Endfläche (3) und einer zweiten Endfläche (5), die parallel zueinander ausgerichtet sind, erstreckt und aus Halbleitermaterial gebildet ist, wobei an der ersten Endfläche (3) eine elektrische Kontaktfläche (7) ausgebildet ist, die sich im Wesentlichen über die gesamte erste Endfläche (3) erstreckt, wobei an der zweiten Endfläche (5) eine Mehrzahl elektrischer Auslesekontakte (9) vorgesehen sind, die zur Verbindung mit einer Auslese- und Analyseeinheit ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Halbleiterkörper (1) mehrere Schichten (15) aus voneinander beabstandeten, in der durch die Schichten definierten Ebenen angeordnete dotierte Gebiete als Streuzentren (13, 13') vorgesehen sind, wobei die Schichten (15) parallel zu den Endflächen (3, 5) ausgerichtet und senkrecht zu den Endflächen (3, 5) voneinander beabstandet angeordnet sind, dass die Streuzentren (13, 13') unmittelbar benachbarter Schichten (15) parallel zur Verlaufsrichtung der Schichten (15) gegeneinander versetzt sind und dass die Streuzentren (13, 13') eine von dem übrigen Halbleiterkörper (1) abweichenden Dotierung aufweisen.
Patent DE-102015116603-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Airbagklappe
Inventor: CHARRE DAVID
IPC: B60R21/216
Filed: 2015-09-30
Granted: 2019-04-11
Abstract: Scharnier für eine Airbagklappe (1), welches zwischen einem Teil von einem Armaturenbrett (4) und einer Klappe (1) eine Verbindung herstellt, wobei das Scharnier zumindest zwei bestimmte Elemente umfasst:- ein erstes strukturell flexibles Element (2) zur Bereitstellung einer Schwenkbewegung der Klappe (1) in Bezug auf das Armaturenbrett (4) um eine erste Achse (X),- ein zweites strukturell starres Element (3), welches durch zumindest zwei Abschnitte (3a, 3b) ausgebildet ist, welche durch einen verformbaren Abschnitt (3c) miteinander verbunden sind, um eine Schwenkbewegung der Klappe (1) in Bezug auf das Armaturenbrett (4) um eine zweite Achse (Y) zu realisieren, wobei ein erster Abschnitt (3a) in der Ebene der Klappe (1) und auf der Oberfläche des Armaturenbretts (4) angeordnet ist und ein zweiter Abschnitt (3b) in einer Ebene im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des ersten Abschnitts (3a) angeordnet ist, und wobei die erste Schwenkachse (X) an der Verbindung zwischen dem ersten strukturell flexiblen Element (2) und dem zweiten strukturell starren Element (3) positioniert ist.
Patent DE-102016002732-B4 (DE)
Title: Fahrradlampenhalter zur integrierten Direktmontage innerhalb der Lenkerklemmung des Vorbaus
Inventor: BOSSMANN ANDREAS
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-03-05
Granted: 2017-10-19
Abstract: Üblicherweise werden Dynamoscheinwerfer am Gabelkopf der Fahrradgabel befestigt. Hierdurch befindet sich der Scheinwerfer nur auf geringer Höhe. Zur besseren Sichtbarkeit und Leuchtweite sollte der Scheinwerfer auf Lenkerhöhe montiert sein. Die bisherigen Halter hierzu werden durch Schellen und zusätzliche Verschraubungen seitlich am Lenker montiert, wirken meist klobig und benötigen zusätzlichen Platz, der durch vorhanden von Lenkergriffen, Brems.-/Schaltamarturen und weiteres Zubehör nicht immer ausreichend ist. Dieser Lampenhalter (1) für Dynamoscheinwerfer wird mittels Klemmplatte (2) zwischen der Vorbauschelle (8) und Klemmschelle (9) des Vorbaus (7) befestigt. Durch die integrierte Direktmontage werden keine zusätzlichen Befestigungsteile wie Schrauben oder Schellen benötigt. Es wird die bereits vorhandene Verschraubung der Lenkerklemmung genutzt, wodurch der Lampenhalter innerhalb dieser integriert und mittig zum Lenker kaum sichtbar platziert ist. Zur geordneten Kabelführung verläuft das Lampenkabel durch eine Bohrung (4), welche dieses unterhalb des Vorbaus und entlang des Steuerrohres führt. Der Lampenhalter ist speziell für Dynamoscheinwerfer vorgesehen, welcher durch integrierte Direktmontage ohne zusätzliche Verschraubung innerhalb der Lenkerklemmung des Vorbaus mittig auf Lenkerhöhe platziert ist.