baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208176-A1 (DE)
Title: Stabkerndrossel
Inventor: BUSS HEIKO
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stabkerndrossel umfassend einen Stabkern (2), eine Wicklung (3) mit einem Wicklungsanfang (31) und einem Wicklungsende (32), wobei die Wicklung (3) um den Stabkern (2) herum gewickelt ist, ein Gehäuse (10), welches die Wicklung (3) zumindest teilweise umgibt, wobei der Wicklungsanfang (31) und das Wicklungsende (32) senkrecht zu einer Längsachse (X-X) der Stabkerndrossel angeordnet sind, und wobei der Wicklungsanfang (31) und das Wicklungsende (32) zumindest teilweise vom Gehäuse (10) umgeben sind.
Patent DE-102013208684-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: PRUETZ ODD-AXEL
IPC: G01P15/125
Filed: 2013-05-13
Abstract: Mikromechanische Sensorvorrichtung (100), aufweisend: – wenigstens ein bewegliches Erfassungselement (20); und eine Anschlagseinrichtung (10) für das Erfassungselement (20), wobei die Anschlagseinrichtung (10) mechanisch und elektrisch mit dem Erfassungselement (20) verbunden ist, wobei die Anschlagseinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass im Falle einer Bewegung des Erfassungselements (20) ein Anschlagsbereich (11) der Anschlagseinrichtung (10) in entgegengesetzter Richtung zum Erfassungselement (20) bewegt wird.
Patent DE-102013211507-A1 (DE)
Title: Ansteuerung eines elektrischen Verbrauchers über ein Temperaturmodell
Inventor: GROSSMANN ALEX
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Verbrauchers (14) in einem Fahrzeug umfasst die Schritte des Bestimmens (110) einer Umgebungstemperatur in der Umgebung des elektrischen Verbrauchers (14) und des Bestimmens (120) eines Sollwerts für eine elektrische Leistung des elektrischen Verbrauchers (14). Das Verfahren ist durch ein Ermitteln (140) einer aktuellen Innentemperatur des elektrischen Verbrauchers zumindest aus der Umgebungstemperatur und ein Festlegen (190) eines Einstellwerts der elektrischen Leistung basierend auf der aktuellen Innentemperatur gekennzeichnet.
Patent DE-102013213588-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit pneumatischem Druckspeicher zur Pufferung kurzzeitiger Spitzenlasten
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: F16H61/4096
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine umfasst einen Verbrennungsmotor (58), eine mit dem Verbrennungsmotor (58) in Antriebsverbindung bringbare hydraulische Pumpe (96), einen hydraulischen Motor (62, 128) in Antriebsverbindung mit einem beweglichen Element und eine zwischen der hydraulischen Pumpe (96) und dem hydraulischen Motor (62, 128) geschaltete Ventilanordnung (124), die in einer ersten Betriebsart den hydraulischen Motor (62, 128) mit von der hydraulischen Pumpe (96) bereitgestelltem Hydraulikfluid beaufschlagt und in einer zweiten Betriebsart unter Druck stehendes Hydraulikfluid in einen pneumatischen Druckspeicher (126) einspeist. Die Ventilanordnung (124) koppelt in einer dritten Betriebsart temporär den hydraulischen Motor (62, 128) von der hydraulischen Pumpe (96) teilweise oder vollständig ab und beaufschlagt ihn mit Hydraulikfluid aus dem Druckspeicher (126).
Patent DE-102013214495-A1 (DE)
Title: Batteriepack für Fahrzeug
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein Batteriepack für ein Fahrzeug ist vorgesehen, umfassend ein Gehäuse, das mit einem Lufteinlass und einem Abluftauslass versehen ist, einen Kühlventilator, der innerhalb des Gehäuses installiert ist, eine Ablufthaube, die an dem Gehäuse befestigt ist, um den Abluftauslass des Gehäuses zu umgeben, und einen Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus. Wenn der Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus dem Druck eines Kühlluftstroms, der durch den Kühlventilator erzeugt wird und entlang eines Kühlluftabgabewegs kommt, ausgesetzt ist, öffnet er den Kühlluftabgabeweg, um die Kühlluft nach außerhalb des Batteriepacks über den Abluftauslass abzugeben. Wenn der Kühlventilator deaktiviert ist, schließt der Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus den Kühlluftabgabeweg. Die Struktur des Flussweg-Öffnungs-/Schließmechanismus ist sehr einfach und stellt seine Betriebsstabilität sicher. Das Batteriepack ist auch mit der Ablufthaube versehen, die den Abluftauslass des Gehäuses umgibt und dadurch die Möglichkeit des Eintretens von Fremdkörpern, wie zum Beispiel Wassertropfen, in die Batterie minimiert.
Patent DE-102013214867-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz  mit konzentrischen, kreisförmigen Sendetrajektorien
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G01R33/58
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz (AS) beschrieben, mit einer Pulsanordnung (PA, PA‘, PA‘‘), welche in zumindest zwei räumlichen Richtungen (x, y) selektiv wirkt, um ein begrenztes rotationssymmetrisches Anregungsprofil (EP) innerhalb eines Untersuchungsobjektes (O) anzuregen. Dabei umfasst ein HF-Anregungspuls (RFE, RFE‘, RFE‘‘) der Pulsanordnung (PA, PA‘, PA‘‘) eine Abfolge von mehreren HF-Teilpulsen (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) und parallel zu der Abfolge von HF-Teilpulsen (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) werden so koordiniert Gradientenpulse (GPx, GPy, GPx‘, GPy‘, GPx‘‘, GPy‘‘) in den beiden räumlichen Richtungen (x, y) gelegt, dass die HF-Energieeintragung verschiedener HF-Teilpulse (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) im Sende-k-Raum (Sk) jeweils auf zueinander konzentrischen, kreisförmigen k-Raum-Sendetrajektorien (TR1, TR2, TR3, ..., TR8) erfolgt. Dabei ist die Amplitude (b1) der Einhüllenden der HF-Teilpulse (RF1, RF2, RF3, ..., RFn, ..., RF8) jeweils während der Dauer (T, T1, T2, T3, ..., Tn, ..., T8) eines Durchlaufes einer kreisförmigen k-Raum-Trajektorie (TR1, TR2, TR3, ..., TR8) konstant. Darüber hinaus werden ein Verfahren zum Betrieb und ein Verfahren zur Kalibrierung eines Magnetresonanzsystems (1), eine Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) zur Ermittlung einer Magnetresonanz-Ansteuersequenz (AS) sowie ein Magnetresonanzsystem (1) mit einer solchen Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) beschrieben.
Patent DE-102013217108-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Sensorvorrichtung mit geätzter Rückseitenkaverne, entsprechende Ätzvorrichtung und entsprechende mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: H01L21/306
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Sensorvorrichtung mit geätzter Rückseitenkaverne, eine entsprechende Ätzvorrichtung und eine entsprechende mikromechanische Sensorvorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitungstyps (p) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS); Bilden mindestens einer ersten Halbleiterschicht (2, 4; 4) eines zweiten Leitungstyps (n) auf oder in der Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1); Bilden einer Reihenschaltung von mehreren Photovoltaikzellen (PV1, PV2) als Spannungsquelle auf der Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1), deren erstes Ende (E1) am Halbleitersubstrat (1) und deren zweites Ende (E2) an der untersten Halbeiterschicht (2; 4) des zweiten Leitungstyps (n) elektrisch angeschlossen ist; Bilden einer Maske (RM) auf der Rückseite (RS) des Halbleitersubstrats (1) mit einer Maskenöffnung (OE) gegenüberliegend der untersten Halbeiterschicht (2; 4) des zweiten Leitungstyps (n) und einer Passivierungschicht (12) auf der Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1); und Durchführen eines anisotropen Nassätzprozesses unter Verwendung der Maske (RM), wobei die Vorderseite (V) des Halbleitersubstrats (1) zum Aktivieren der Spannungsquelle beleuchtet wird, so dass der anisotrope Nassätzprozess an der an der untersten Halbeiterschicht (2; 4) des zweiten Leitungstyps (n) stoppt, wodurch die Rückseitenkaverne (TR; TR‘) gebildet wird.
Patent DE-102013226002-A1 (DE)
Title: Detent fitting for seat for two-door motor vehicle, has fitting part pivotably mounted relative to another fitting part, coupling hingedly connected to cam in hinge point and to pawl in another hinge point, and pawl defining four-link chain
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-12-16
Abstract: The fitting (10) has a fitting part (74) pivotably mounted relative to another fitting part. The former part is locked with a detent plate that is fixed to the latter part, or with the latter part by a pawl (80). The pawl is mounted in a first hinge point (D1) i.e. rotary joint, on the former part. A locking cam (90) is mounted in a second hinge point (D2) i.e. rotary shear joint, on the former part. A coupling (98) is hingedly connected to the cam in a third hinge point (D3) and to the pawl in a fourth hinge point (D4). The pawl defines a four-link chain. An independent claim is also included for a vehicle seat.
Patent DE-102014001396-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem zu einer Verstellung einer Nockenwellenphasenlage vorgesehenen Stellgetriebe (10a; 10b), das ein Stellelement (11a; 11b) aufweist, und mit einer elektromechanischen Bremseinheit (12a; 12b), die in zumindest einem Betriebsmodus dazu vorgesehen ist, zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage mit einem Bremsmoment auf das Stellelement (11a; 11b) einzuwirken, wobei die Nockenwellenverstellvorrichtung eine Antriebseinheit (13a; 13b) aufweist, die in zumindest einem Betriebsmodus dazu vorgesehen ist, zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage mit einem Antriebsmoment auf das Stellelement (11a; 11b) einzuwirken. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Nockenwellenverstellvorrichtung.
Patent DE-102014001445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Rotorblattschalen
Inventor: STOER ROLAND
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Rotorblattschalen unterschiedlicher Größe und Form in Negativformen unter Verwendung einer vakuumnutzenden Technologie, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Grundkörper (1) eine wannenförmige, nach oben offene Ausnehmung (2) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (2) größer ist als die Länge, Breite und Höhe der zu formenden Rotorblattschalen, in der wannenförmigen Ausnehmung (2) mindestens auswechselbare Formabschnitte (3.n) abstandslos, mit forminnenseitig (4) glatten Übergängen und nach oben offen angeordnet sind, wobei die Summe der Formabschnitte (3.1–3.n) forminnenseitig (4) die Negativform der Rotorblattschale ausbildet und der Grundkörper zur Herstellung eines Vakuums in diesem verschließbar ist unter Beibehaltung von mindestens einer Öffnung zum Einbringen von aushärtendem Rotorblattwerkstoff.
Patent DE-102014004235-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor
Inventor: SCHULTE SASCHA
IPC: H01L23/60
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldeffekttransistor (30) mit einem Substrat (12), welches einen Substrat-Anschluss (16) bereitstellt, zwei in dem Substrat (12) eingebrachten dotierten Bereichen (18, 20), die jeweils einen Funktionsanschluss (22, 24) bereitstellen, und einem zwischen den beiden dotierten Bereichen (18, 20) elektrisch isoliert am Substrat (12) angeordneten Gate-Anschluss (26), wobei ein steuerbares elektrisches Schaltelement (32, 34), welches an den Substrat-Anschluss (16) und wenigstens einem der beiden Funktionsanschlüsse (22, 24) angeschlossen und eingerichtet ist, in Anhängigkeit eines Schaltzustands des elektrischen Schaltelements (32, 34) eine elektrische Verbindung zwischen dem Substrat-Anschluss (16) und dem jeweiligen Funktionsanschluss (22, 24) herzustellen.
Patent DE-102014009383-A1 (DE)
Title: Struktur eines Fahrzeugkarosseriefrontabschnitts
Inventor: USUDA YOSHITAKA
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitstellen einer Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Frontabschnitts, die eine Erhöhung des Fahrzeugkarosseriegewichts verhindern kann, die eine Erhöhung der Herstellungskosten der Fahrzeugkarosserie verhindern kann und die die Steifigkeit des Fahrzeugkarosserie-Frontabschnitts hinsichtlich einer von der Fronthaube ausgeübten Last erhöhen kann. [Lösung] Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Frontabschnitts, umfassend: ein Paar von Schürzenseitenelementen, die in einer Fahrzeuglängsrichtung so angeordnet sind, dass sie in einer Fahrzeugquerrichtung einen Abstand zueinander aufweisen; eine Leuchtenträgerstrebe, die, in der Fahrzeuglängsrichtung, ausgehend von einem vorderen Endabschnitt zu einer Fahrzeugoberseite in mindestens einem des Paares von Schürzenseitenelementen verläuft; einen Dämpferbügel, der, in einer Fahrzeugvertikalrichtung, ausgehend von einem oberen Endabschnitt der Leuchtenträgerstrebe zur Fahrzeugoberseite verläuft; und einen Haubendämpfer, der, in der Fahrzeugvertikalrichtung, an einem oberen Endabschnitt des Dämpferbügels angeordnet ist und in der Lage ist, eine Fronthaube abzustützen; wobei der vordere Endabschnitt des Schürzenseitenelements, die Leuchtenträgerstrebe, der Dämpferbügel und der Haubendämpfer in der Fahrzeugvertikalrichtung aneinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102014013559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschalten einer zu verfüllenden Fuge
Inventor: BEIERGRÖSSLEIN BERNHARD
IPC: E04F21/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abschalen einer mittels Fugenfüllmaterial zu verfüllenden Fuge (6) zwischen einem Wandfertigteil (3) und einem angrenzenden Flächenteil (2 oder 3), wobei die Vorrichtung zumindest eine Abschalleiste (10) aufweist, die zum Abschalen der Fuge (6) an das Wandfertigteil (3) und das benachbarte Flächenteil (2 bzw. 3) anlegbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Abschalleiste (10) am Wandfertigteil (3) und/oder am Flächenteil (2 bzw. 3) mittels einer Befestigungseinrichtung festlegbar ist, wobei zumindest ein Befestigungsmittel (16, 25, 30) der Befestigungseinrichtung im Bereich der der Abschalleiste (10) zugewandten Außenseite des Wandfertigteils (3) bzw. des Flächenteils (2 bzw. 3) im Halteeingriff am Wandfertigteil (3) bzw. am Flächenteil (2 bzw. 3) festlegbar ist, und/oder dass eine Längenausgleichseinheit (22) zur Längenanpassung der zumindest einen Abschalleiste (10) an die abzuschalende Fuge (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102014014558-A1 (DE)
Title: Taschenregenschirm mit auswechselbarem Bezug
Inventor: PREUSS DAVID-ALEXANDER
IPC: A45B15/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Der Bezug von Taschenregenschirmen ist fest mit dem Gestell verbunden. Üblicherweise wird er an mehreren Stellen mit Garn an den Stangen des Gestells vernäht und in der Mitte mit einer Schraube über der Krone fixiert. Ein Wechsel des Bezugs ist bei Taschenregenschirmen nicht vorgesehen. Bei der Entscheidung für ein Modell müssen sich Käufer daher neben Konstruktion, Größe und Material auch auf das Design des Bezugs (Farbe, Muster) festlegen. Mit der Vorrichtung wird erreicht, dass Käufer ihren Taschenregenschirm durch Wechseln des Bezugs optisch verändern können. Lösbare Verbindungen zwischen Gestell und Bezug ermöglichen das Auswechseln von Bezügen mit wenigen Handgriffen. Der Bezug (3) weist Taschen (2) an den Außenkanten auf, die zur Befestigung des Bezugs (3) am Gestell die äußeren Enden der Stangen (1) durch Einführen in diese aufnehmen. Über zwei auseinanderweisende Haken (7) am Gestell – im Sinne einer Klampe – gespannte Gummibänder (4) fixieren die Position des Bezugs (3) und verhindern das Rausrutschen der Stangen (1) aus den Taschen (2). Die Vorrichtung ermöglicht das Auswechseln von Bezügen bei Taschenregenschirmen.
Patent DE-102014015881-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: WITZMANN ALEXANDER
IPC: A01B63/111
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem an einen Schlepper anbaubaren Maschinenrahmen, zumindest einer Bodenbearbeitungs-Baugruppe, insbesondere Zinken- und/oder Scheibenreihe, die an dem Maschinenrahmen aufgehängt ist, einer mit dem Maschinenrahmen über eine Viergelenksführung verbundenen Nachläuferwalze sowie einer Arbeitstiefeneinstellvorrichtung zur Einstellung der Arbeitstiefe der Bodenbearbeitungs-Baugruppe, wobei die Arbeitstiefeneinstellvorrichtung ein Stellorgan zum Verstellen der Viergelenksführung relativ zum Maschinenrahmen aufweist. Erfindungsgemäß wird die genannte Aufgabe durch eine Bodenbearbeitungsmaschine gemäß Anspruch 1 gelöst. Es wird also vorgeschlagen, zusätzlich zu der Verstellbarkeit der Viergelenksführung einen weiteren Höhenverstellungs-Freiheitsgrad für die Nachläufereinheit vorzusehen, um durch Betätigen dieser zusätzlichen Höhenverstellungsmöglichkeit der Nachläufereinheit die Bodenbearbeitungs-Baugruppe ausheben zu können, ohne hierfür die Viergelenksführung verstellen zu müssen, was gleichwohl natürlich auch erfolgen kann.
Patent DE-102014101371-A1 (DE)
Title: Erntegutaufnehmer
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01D89/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erntegutaufnehmer (10) mit einem Tragelement (12) und einer Welle (26), welche Aufnahmewerkzeuge (28) trägt, wobei wenigstens zwei bewegliche Fortbewegungsmittel vorgesehen sind, die in ihrer Vertikalrichtung veränderlich gegenüber dem Tragelement (12) gelagert sind und die elastische Welle (26) tragen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Strebe (18, 20) vorgesehen ist, welche mittels eines Strebenlagers (16, 22) drehbar am Tragelement (12) derart gelagert ist, dass die Lagerachse orthogonal zur Achse der Welle, liegt und das Tragelement (12) mit den beweglichen Fortbewegungsmitteln (30, 32, 34) verbindet, wobei das Strebenlager in Axialrichtung der Strebe (18, 20) zwischen den beweglichen Fortbewegungsmitteln (30, 32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102014105106-A1 (DE)
Title: Intelligente Leistungsverteilungseinheit
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: F02N11/08
Filed: 2014-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Spannungsstabilisierung in einem Fahrzeug umfasst ein Batterieverteilungsmodul mit einem Lastmodul, das elektrische Leistung an eine oder mehrere Zusatzlasten regelt, einen ersten Schalter, der einen Startermotor und eine ESD mit dem Lastmodul nur koppelt, wenn er geschlossen ist, einen zweiten Schalter, der eine Zusatz-ESD mit dem Lastmodul nur koppelt, wenn er geschlossen ist, und einen Controller, der auf einer gedruckten Leiterplatte integriert ist, die an der ersten und zweiten Schaltervorrichtung angebracht ist. Der Controller ist ausgestaltet, um das Öffnen und Schließen des ersten und zweiten Schalters auf der Grundlage mindestens eines von mehreren Signalen zu steuern, die der Controller empfängt. Die primäre ESD ist mit einem primären Sicherungsanschluss des Batterieverteilungsmoduls elektrisch gekoppelt, welcher die primäre ESD mit einem zweiten Anschluss des ersten Schalters und dem Startermotor elektrisch koppelt. Die Zusatz-ESD ist mit einem Zusatzsicherungsanschluss des Batterieverteilungsmoduls elektrisch gekoppelt, welcher einen ersten Anschluss des zweiten Schalters mit der Zusatz-ESD koppelt.
Patent DE-102014105767-A1 (DE)
Title: Schleppklinke für einen Klinkenförderer
Inventor: ORTOLF HERIBERT
IPC: B65G47/61
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleppklinke (1) für einen Klinkenförderer zum Fördern von entlang eines Führungsprofils (6) verschiebbaren Kleiderbügeln (7), mit einer Lagervorrichtung (2a, 2b) zur schwenkbaren Befestigung an einem Zugmittel (4), einer der Lagervorrichtung (2a, 2b) gegenüberliegenden, einen Haken (10) bildende Aussparung (9) und einer sich an diese Aussparung (9) anschließenden Aufliegefläche (5), über welche die Schleppklinke (1) auf einem Führungsprofil (6) des Klinkenförderers aufliegen kann. Um einen sicheren und zuverlässigen Transport von Kleiderbügeln (7) zu ermöglichen, weist die Schleppklinke (1) einen Gewichtskörper (12) auf, dessen Dichte höher ist als die des Materials der Schleppklinke (1).
Patent DE-102014105877-A1 (DE)
Title: Steckdosenempfänger
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Um einen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb oder ein Peripheriegerät davon einfach und mit hohem Komfort und größerem Funktionsumfang weitgehend unabhängig von Fabrikat und Alter auf ein bevorzugtes Funkfernbediensystem ausrüsten oder umrüsten zu können, schafft die Erfindung einen Steckdosenempfänger (16) zum Funkfernsteuern von elektrischen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieben (14, 22) oder Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsperipheriegeräten (34, 22) oder Gebäude- oder Einfriedungsbeleuchtungen (34, 22), mit einem Netzstecker (38) zum Einstecken in einer Netzsteckdose (18) eines Hausstromnetzes, einer Steckdose (40) zum Einstecken eines Gerätenetzsteckers (20) des fernzusteuernden Geräts (22), einer Funkempfangseinrichtung (42) zum Empfangen von Funkfernbedienungssignalen (44) von einer Funkfernbedienung, einem mit einem Befehlssignaleingang (24a, 24b) des fernzubedienenden Geräts (22) unabhängig von dessen Energieversorgung und/oder bei gleichbleibender Stromversorgung für das Gerät (22) zu koppelnden Befehlssignalausgang (48a, 48b), einem mit einem Gerätesignalausgang (26, 28) des fernzubedienenden Geräts (22) zu koppelnden Signaleingang (54) zum Empfangen eines von dem Gerät (22) gesendeten Gerätesignals und einer Benutzerinformationsschnittstelle (60) zur Ausgabe einer Information an einen Benutzer in Abhängigkeit von dem Gerätesignal.
Patent DE-102014107564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines auf seltenen Erden basierten Magnets
Inventor: DREIKORN JÖRG
IPC: B22F7/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Behandlung eines auf seltenen Erden basierenden Magnets bereitgestellt, das die folgenden Schritte umfasst. Mindestens ein gesinterter Vorläufermagnet des Typs R2Fe14B mit einem Körper wird bereitgestellt. Eine Partikel eines Seltenerdelements R' enthaltende Paste wird bereitgestellt und auf mindestens eine Oberfläche mit Ausnahme einer Körperoberfläche aufgetragen, und auf der mindestens einen Oberfläche wird eine Partikelschicht gebildet, die eine Quelle des Seltenerdelements R' darstellt. Der gesinterte Vorläufermagnet des Typs R2Fe14B wird neben der Schicht abgelegt, und das Seltenerdelement R' wird aus der Quelle in den gesinterten Vorläufermagnet des Typs R2Fe14B diffundiert, während der gesinterte Vorläufermagnet des Typs R2Fe14B neben der Schicht liegt, wobei der Gehalt am Seltenerdelement R' wenigstens an der Außenfläche des Körpers erhöht wird. Ein auf seltenen Erden basierender Magnet wird hergestellt.
Patent DE-102014109055-A1 (DE)
Title: Schiebetürantrieb mit angepasster Seilführung
Inventor: GOLDMANN SEBASTIAN
IPC: E05F15/655
Filed: 2014-06-27
Abstract: Schiebetürantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Seil (2, 18), einer Wickeltrommel (3, 19) mit einer Drehachse (4), wobei die Wickeltrommel (3, 19) zumindest eine um die Drehachse (4) umlaufende Nut (5, 42) aufweist und das Seil (2, 18) entlang der Nut (5, 42) auf- und abwickelbar ist, und einem Führungselement (8, 13), wobei dass das Führungselement (8, 13) beweglich an einer Aufnahme (7, 14) geführt ist.
Patent DE-102014109276-A1 (DE)
Title: Unterputzspülkasten für ein Dusch-WC mit integriertem, abgesichertem Frischwasseranschluss
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03D1/012
Filed: 2014-07-02
Abstract: Zur Vereinfachung des Aufbaues eines WC-Moduls 2 mit einem tragenden Rahmen 4, einem in diesen Rahmen 4 einsetzbaren und mit einer Versorgungsleitung verbindbaren Unterputzspülkasten 6, einem aus dem Unterputzspülkasten (6) führenden Spülrohr 10 zur Zuführung des Spülwasser zu einem WC, einer in dem WC platzierbaren und über eine regelbare Intimreinigungsleitung 22 versorgbaren Intimreinigungsvorrichtung zur Durchführung einer Intimreinigung eines Benutzers sowie einer Sicherheitseinrichtung zur Vermeidung eines Rücksaugens von verunreinigtem Spülwasser über die Intimreinigungsvorrichtung in die Intimreinigungsleitung 22 wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass dieses ein Sicherheitsgehäuse 8 zur Aufnahme der Sicherheitseinrichtung aufweist, dass das Sicherheitsgehäuse 8 ein Verbindungselement zur Verbindung mit dem Spülrohr 10 umfasst, und dass die die Intimreinigungsleitung 22 von der Sicherheitseinrichtung durch das Sicherheitsgehäuse 8 und das Spülrohr 10 verläuft.