baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken von Lasten
IPC: F21V21/36
Filed: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und Absenken von Lasten (37), insbesondere Verkehrsschildern oder anderen an Strassen, Wegen oder Plätzen installierten Geräten, mit – einer Führungsbahn (13), welche sich von einer Service-Position bis zu einer Betriebs-Position erstreckt, – einer Kopplungsstation (63), welche stationär an der Betriebs-Position angeordnet ist, – einem Geräteträger (35), welcher an der Führungsbahn (13) angeordnet und über die Führungsbahn (13) zwischen Betriebs-Position und Service-Position bewegbar ist, – einem ersten Kopplungsmittel für die Kopplung des Geräteträgers (35) an die Kopplungsstation (63), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zusätzlich mindestens folgende Komponenten aufweist: – eine mobile Service-Einheit (15), welche einen Motor (17) aufweist und über die Führungsbahn (13) zwischen Betriebs-Position und Service-Position bewegbar ist, und – ein zweites Kopplungsmittel für die Kopplung der mobilen Service-Einheit (15) an den Geräteträger (35).
Patent DE-202011051023-U1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: A45C11/18
Filed: 2011-02-15
Abstract: Kartenhalter, insbesondere für Visitenkarten, Kreditkarten, Ausweise und dergleichen im Scheckkartenformat, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schutzelemente (1) mit einander zugewandten Halteflächen vorgesehen sind, die mithilfe zumindest eines elastischen Elementes (3) aneinander gepresst werden, und die aufzunehmenden Karten zwischen die beiden Halteflächen einschiebbar sind.
Patent DE-202011051433-U1 (DE)
Title: Modulares Möbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Modulares Möbel, umfassend mindestens zwei Module (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Module (1, 2) eine Breite, Tiefe und Höhe aufweisen und übereinander an einer Fläche (4) angeordnet sind, wobei die Tiefe eines ersten Moduls (1) gleich oder ungleich der Tiefe eines zweiten oder weiteren Moduls (2, 3) ist.
Patent DE-202011051446-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B60P1/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Transportwagen mit einem Fahrgestell (12) und einem auf diesem gelagerten Tragrahmen (24) zur Aufnahme eines Behälters mit einer oberen Öffnung zum Einfüllen und zur Entnahme von Transportgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (24) um eine horizontale Achse (A) aus einer vertikalen Transportstellung, in der die Öffnung des Behälters nach oben weist, nach beiden Seiten kippbar auf dem Fahrgestell (12) gelagert ist.
Patent DE-202011108269-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entladung von elektrischen Spannungen  aus Gewitterwolken, womit diese Vorrichtung als Blitzableiter fungiert
IPC: H05F3/02
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Entladung von elektrischen Spannungen aus Gewitterwolken, womit diese Vorrichtung als Blitzableiter fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass Metallrohre verschiedener Stärke und Höhe, aneinander gesteckt und senkrecht aufgestellt werden.
Patent DE-202012001634-U1 (DE)
Title: Keilschraube zum Befestigen von Holzstielen mit Stielschutzhülse aus Stahl mit großer abgewinkelter Anlagefläche für Hämmer
IPC: F16B25/04
Filed: 2012-02-16
Abstract: Keilschraube zum Befestigen von Holzstielen mit Stielschutzhülse aus Stahl mit großer abgewinkelter Anlagefläche für Hämmer dadurch gekennzeichnet, dass 1. der Kopf der Keilschraube (1) als Keil ausgebildet ist und ein Holzschraubgewinde (3) aufweist. 2. die Keilschraube (2) mit dem Scheibenkopf (5) als Keil ausgebildet ist. 3. die Keilschrauben (1) und (2) einen Sechskantantrieb oder einen Torxantrieb (4) aufweisen. 4. der Holzstiel (6) mit der Aussparung zur Aufnahme des Scheibenkopfes (7) der Keilschraube (2) hergestellt wird. 5. die Keilschraube (1) in den Holzstiel (6) eingeschraubt wird und den Holzstiel im konischen Teil des Hammerauges (8) spreizt und dauerhaft sicher befestigt. 6. die Keilschraube (2) in den Holzstiel (6) eingeschraubt wird und der Scheibenkopf (5) vollständig in der Aussparung (7) des Holzstieles einliegt und den Holzstiel im konischen Teil des Hammerauges (8) spreizt und dauerhaft sicher befestigt. 7. der...
Patent DE-202012006112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Muskulatur
IPC: A63B69/06
Filed: 2012-06-25
Abstract: Fitnessgerät/Vorrichtung zum Trainieren der Muskulatur mit einem Rahmen, der eine Sitzfläche (11), wenigstens eine Fußstütze (13), und mindestens ein Handelement (14) umfasst, wobei die Fußstütze (13) bezüglich der Sitzfläche (11) beweglich angeordnet ist und wobei das Handelement (14) mittels mindestens eines Gelenks (12) bezüglich der Sitzfläche (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (12) und/oder die Fußstütze (13) zumindest bezüglich der Sitzfläche (11) verfahrbar sind.
Patent DE-202012007382-U1 (DE)
Title: Sicherungszuggriff
IPC: E05B73/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Der Zuggriff, mit einem Gehäuse (1); mindestens einem Griff (2), welcher am Gehäuse (1) angebracht oder integriert ist; einem selbstaufrollenden und arretierbaren Seil (3), welches sich aufgerollt im Gehäuse (1) befindet und durch eine dafür vorgesehenen Öffnung aus dem Gehäuse (1) gezogen werden kann; die Arretierung, um das Seil (3) individuell nach Bedarf in der Länge anzupassen und festzustellen. Der Zuggriff weiterhin umfassend ein integriertes Schloss (4) im Gehäuse (1), welches die Absperrfunktion ermöglicht; ein am Ende des Seils (3) angebrachter Verschlussbolzen (5) zum Absperren im Schloss (4), welches im Gehäuse (1) an der Öffnung (6) angebracht ist; am Verschlussbolzen (5) oder am Seil (3) vor dem Verschlussbolzen (5) weist der Zuggriff einen Karabiner oder Haken (7) auf, woran die Adapter (8) mittels einer Öse (9) gehängt werden.
Patent DE-202012008029-U1 (DE)
Title: Lüftungsrohr - Bauelement mit verbesserter Schallabsorption sowie Außenwandluftdurchlass
IPC: F24F13/02
Filed: 2012-08-17
Abstract: Lüftungsrohr-Bauelement, das einen in einer Längsrichtung durchgängig offenen Hohlkörper bildet, dessen von einer Hohlkörper-Grenzfläche begrenztes Innenvolumen sich entlang einer Hohlkörper-Längsachse erstreckt, bei dem die Hohlkörper-Grenzfläche in einer zur Längsachse senkrechten Azimutebene als Funktion eines in der Azimutebene liegenden Azimutwinkels einen veränderlichen Abstand von der Hohlkörper-Längsachse aufweist und wobei der Hohlkörper an der Hohlkörper-Grenzfläche ein schallweiches Material aufweist.
Patent DE-202012009091-U1 (DE)
Title: Griffelement, insbesondere für Tablet-Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-09-21
Abstract: Griffelement für flache, plattenförmige Gegenstände, insbesondere Tablet-Computer, gekennzeichnet durch, eine elastische Kunststoff-Folie bestimmter Dicke, die um einen Rand des Gegenstands herum faltbar ist und die auf der dem Gegenstand zugewandten Seite Haftmittel aufweist.
Patent DE-202012009426-U1 (DE)
Title: Doppelkolben Schmelzefilter - kontinuierlich, mit integrierter Anfahrfunktion und / oder integrierter automatischer Abreinigungsfunktion
IPC: B29C48/03
Filed: 2012-09-27
Abstract: Doppelkolben Schmelzefilter – kontinuierlich, mit integrierter Anfahrfunktion und/oder integrierter automatischer Abreinigungsfunktion dadurch gekennzeichnet, dass das ein- oder mehrteilige Gehäuse (7) mit einer und/oder mehreren Spül-, Anfahr-Bypassbohrung(en) (8) ausgestattet ist.
Patent DE-202012100028-U1 (DE)
Title: Nasentubus
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Nasentubus (1) für eine verbesserte Luftzufuhr über die Nasenatmung bei einer geringen Aufweitung der Nasenlöcher, dadurch gekennzeichnet, dass der Nasentubus aus einem dünnwandigen, elastischen Rohr besteht, wobei das zuerst in die Nase einzuführende Ende des Rohres keine scharfen Kanten besitzt und vorzugsweise abgeschrägt oder abgerundet ist und an der Innenseite einen Innenring (2) oder mindestens einen Widerhaken (3) und das gegenüberliegende Ende einen Außenring (4) besitzt.
Patent DE-202012101738-U1 (DE)
Title: Kraftsparender Aufbau eines Steckschlüssels
IPC: B25B13/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Kraftsparender Aufbau eines Steckschlüsssels, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff (11) am Hinterteil des Hebels (10) vorgesehen ist und ein Gelenkteil (12) mit einer Gelenkbohrung (13) zur durchgehenden Anordnung eines Antriebskopfs (20) eines ersten Antriebsmechanismus (1) am vorderen Ende dieses Hebels (10) ausgebildet ist, wobei ein erster Betätigungsgriff (14) sich außerhalb dem Gelenkteil (12) dieses Hebels (10) erstreckt und der Antriebskopf (20) des ersten Antriebsmechanismus (1) durch einen Sicherungsring (C) unten in der Gelenkbohrung (13) des Hebels (10) sichergestellt ist und ein zweiter Betätigungsgriff (21) außerhalb dem Antriebskopf (20) des ersten Antriebsmechanismus (1) verlaufend angebracht ist.
Patent DE-202012102405-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung
IPC: B65G1/06
Filed: 2012-06-28
Abstract: Zuführeinrichtung für Bauteile (3), wobei die Zuführeinrichtung (1) einen mobilen, bremsbaren Bauteilträger (4) und eine abwärts geneigte Führungsbahn (6, 7) sowie Rollkörper (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (1) eine Bremseinrichtung (21) aufweist, die einem Rollkörper (14) zugeordnet ist und diesen bremst.
Patent DE-202013000009-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-01-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung zur Verhinderung eines Medienaustritts aus einer, insbesondere unter Druck stehenden rohr- oder schlauchförmig ausgebildeten Leitung, zumindest beinhaltend eine das Medium führende Leitung (2), die von mindestens einem Leitungselement (3) mit Abstand umschlossen ist sowie mindestens ein, elektrische Energie übertragendes Bauteil (4, 5), das im Freiraum (20) zwischen der Medien führenden Leitung (2) und dem Leitungselement (3) positioniert ist.
Patent DE-202013005674-U1 (DE)
Title: Brückenklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-06-24
Abstract: Brückenklemme, umfassend: eine Kappe, die eine Fügekammer enthält; ein erstes flexibles leitfähiges Element, das ein umgekehrt U-förmiges Element ist, das einen ersten Verbindungsabschnitt und wenigstens zwei erste Stiftabschnitte, umfasst, wobei der erste Verbindungsabschnitt dazu dient, die wenigstens zwei ersten Stiftabschnitte zu verbinden, und jeder erste Stiftabschnitt eine vordere linke Außenfacette und eine vordere rechte Außenfacette aufweist, die nach vorne ragen, und ferner einen ersten flexiblen Bogen aufweist, der nach hinten ragt, wobei die vordere linke Außenfacette und die vordere rechte Außenfacette auf zwei gegenüberliegenden Enden des ersten flexiblen Bogens liegen; ein zweites flexibles leitfähiges Element, das ein umgekehrt U-förmiges Element ist, das einen zweiten Verbindungsabschnitt und wenigstens zwei zweite Stiftabschnitte umfasst, wobei der zweite Verbindungsabschnitt dazu dient, die wenigstens zwei zweiten Stiftabschnitte zu verbinden, und jeder zweite Stiftabschnitt eine erste linke Außenfacette und eine erste rechte Außenfacette aufweist und ferner einen ersten Schlitz aufweist; ein drittes flexibles leitfähiges Element, das ein umgekehrt U-förmiges Element ist, das einen dritten Verbindungsabschnitt und wenigstens zwei dritte Stiftabschnitte umfasst, wobei der dritte Verbindungsabschnitt dazu dient, die wenigstens zwei dritten Stiftabschnitte zu verbinden, und jeder dritte Stiftabschnitt eine zweite linke Außenfacette und eine zweite rechte Außenfacette aufweist und ferner einen zweiten Schlitz aufweist; und ein viertes flexibles leitfähiges Element, das ein umgekehrt U-förmiges Element ist, das einen vierten Verbindungsabschnitt und wenigstens zwei vierte Stiftabschnitte umfasst, wobei der vierte Verbindungsabschnitt dazu dient, die wenigstens zwei vierten Stiftabschnitte zu verbinden, und jeder vierte Stiftabschnitt eine hintere linke Außenfacette und eine hintere rechte Außenfacette aufweist, die nach hinten ragen, und ferner einen zweiten flexiblen Bogen aufweist, der nach vorne ragt, wobei die hintere linke Außenfacette und die hintere rechte Außenfacette auf zwei gegenüberliegenden Enden des zweiten flexiblen Bogens liegen; wobei das erste flexible leitfähige Element, das zweite flexible leitfähige Element, das dritte flexible leitfähige Element und das vierte flexible leitfähige Element miteinander übereinstimmen und aufeinander gestapelt sind, derart, dass der erste Verbindungsabschnitt, der zweite Verbindungsabschnitt, der dritte Verbindungsabschnitt und der vierte Verbindungsabschnitt in der Fügekammer entsprechend gestapelt und kombiniert sind, während die wenigstens zwei ersten Stiftabschnitte, die wenigstens zwei zweiten Stiftabschnitte, die wenigstens zwei dritten Stiftabschnitte und die wenigstens zwei vierten Stiftabschnitte ebenfalls entsprechend gestapelt sind, damit die ersten flexiblen Bögen in den ersten Schlitzen aufgenommen sind und die zweiten flexiblen Bögen in den zweiten Schlitzen aufgenommen sind.
Patent DE-202013007644-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufnahme von Säcken und Behältern die das Entleeren von Sammelhilfen bestehend aus Drahtkörben ermöglichen
IPC: B65B67/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie als Halterung für Säcke und Behälter verschiedener Größen dient und gleichzeitig durch den integrierten Entleerdorn die Entleerung von Sammelhilfen aus Drahtkörben ermöglicht.
Patent DE-202013008053-U1 (DE)
Title: Digitaler Stempel für Authentifizierungsvorgänge auf Endgeräten mit Touchscreen
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein Stempel oder ein anderes zweckmäßiges Objekt (1), mit elektrisch leitenden Kontaktpunkten (2), das für Authentifizierungszwecke auf den Touchscreen eines elektronischen Gerätes (3) gedrückt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktpunkte permanent oder temporär mit einer elektrischen Masse verbunden sind und für den Vorgang der Authentifizierung den Touchscreen berühren.
Patent DE-202013008640-U1 (DE)
Title: Zeichentisch
IPC: A47B27/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Zeichentisch (1), dadurch gekennzeichnet, daß dieser eine Auflagefläche (2), welche als Tischplatte verwendet werden kann und mindestens eine Abstützvorrichtung (3) aufweist, wobei die Abstützvorrichtung (3) so ausgestaltet ist, dass sie beweglich an der Tischplatte befestigt ist und an die Auflagefläche (2) herangeklappt werden kann und zusätzlich an mindestens einer weiteren Stelle so ausgestaltet ist, dass sie zusammengeklappt werden kann.
Patent DE-202013101991-U1 (DE)
Title: Halsband für ein Identifikationssystem für Tiere
IPC: A01K11/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Halsband (10) für ein Identifikationssystem für Tiere, mit einem Gurt (12), einem zum Verbinden der Enden des Gurtes (12) vorgesehenen, zwei Verschlussteile (14a, 14b) aufweisenden Verschluss und einem Chip (8b), welcher eine auf ein Abfragegerät (5) übertragbare Information enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Chip (8b) und eine Spule (8a) Bestandteile eines Transponders (8) sind, welcher derart in das Halsband (10) integriert ist, dass die Spule (8a) im Gurt (12) verläuft und sich zwischen den beiden Verschlussteilen (14a, 14b) erstreckt.
Patent DE-202014000310-U1 (DE)
Title: Funktionskomponente einer Horizontalfördereinrichtung sowie Horizontalfördereinrichtung mit mindestens einer solchen Funktionskomponente
IPC: B65G23/24
Filed: 2014-01-08
Abstract: Funktionskomponente (20, 60, 80) einer Horizontalfördereinrichtung umfassend eine Antriebseinheit (38, 68, 88) und eine mit der Antriebseinheit verbundene mechanisch arbeitende Einrichtung zur Interaktion mit auf der Horizontalförderbahn (1) der Horizontalfördereinrichtung transportierten Transporteinrichtungen, z. B. Werkstückträgern (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit einen Servomotor (44, 64, 84) umfasst, wobei der Servomotor (44, 64, 84) eine Regelung aufweist, wobei durch die Regelung bei Nichterreichen einer vorgegebenen Endlage des Servomotors die Bestromung des Servomotors (44, 64, 84) aufrecht erhalten bleibt, jedoch die Stromaufnahme durch den Servomotor (44, 64, 84) in Abhängigkeit von der max. zulässigen Temperatur des Servomotors (44, 64, 84) geregelt wird.
Patent DE-202014001544-U1 (DE)
Title: System zum Monitoring von Lebenstätigkeitsparametern mit einer Funktion des Zugriffs Dritter auf die Monitoringergebnisse
IPC: G08B21/10
Filed: 2014-02-12
Abstract: System zum Monitoring von Lebenstätigkeitsparametern in einem geografisch lokalisierten Bereich mit einer Funktion der Autorisierung des Zugriffs Dritter auf die Monitoringergebnisse, umfassend Parametererfassungsmittel in Form von Sensoren, mobilen Geräten und/oder Personalcomputern, die ausgestattet sind mit Funktionen zur Messung einzelner Umwelt- bzw. Lebenstätigkeitsparameter sowie zum Versand der Ergebnisse einmaliger oder laufender Messungen an einen Server, der durch eine reale oder virtuelle computergestützte Maschine oder eine Gruppe computergestützter Maschinen dargestellt ist und mit der Möglichkeit ausgeführt ist, Funktionen des Wartens auf eingehende Verbindungen von den Parameteraufzeichnungsmitteln sowie des Empfangs und Speicherung dieser Ergebnisse in einer Datenbank auszuführen, um Dritten auf deren Anfragen hin den Zugriff auf Messergebnisse zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Nachrichtenverteilungsblock ausgestattet ist, der durch eine Anwendung oder einen externen Dienst zum Empfang und zur Speicherung von Anfragen Dritter bezüglich der Bestellung von Messdaten, zum Empfang von Daten im Umfang der Anfrage und zur Übertragung von Daten aus der Datenbank an die Dritten nach dem WebSocket-Protokoll oder mittels der „LongPolling”-Technik aktivierbar ist, wobei der Server über eine zusätzliche Funktion zur Aggregation der Messergebnisse und zur Übertragung von Nachrichten in Form aggregierter Messergebnisse an den Nachrichtenverteilungsblock für deren anschließende Umwandlung im Umfang der Anfragen in Webanwendungen, die im Webbrowser Dritter zur Betrachtung der Messergebnisse in Echtzeit laufen, verfügt.
Patent DE-202014003108-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F16L59/08
Filed: 2014-04-11
Abstract: Hitzeschild (10) zum Abschirmen eines Bauteils gegen Hitze und/oder Schall mit mindestens einer sich zumindest abschnittsweise erstreckenden metallischen Lage (11), wobei der Hitzeschild (10) auf mindestens einer seiner Oberflächen (18, 19) abschnittsweise mindestens einen Zwischenkörper (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkörper (20) zumindest an einem, vorzugsweise jedoch an mehreren Verbindungsbereichen (30) form- und/oder kraftschlüssig mit der mindestens einen metallischen Lage (11) verbunden ist, wobei der Zwischenkörper (20) zumindest außerhalb der Verbindungsbereiche (30) kompressibel ist.
Patent DE-202014005698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Messung der Produktfeuchte in Wirbelschicht-  und Strahlschichtprozessen mit mechanischer Entleervorrichtung
IPC: G01N22/04
Filed: 2014-07-12
Abstract: Einrichtung, bestehend aus (1) – Sensor, (2) – Messfeld, (3) – Starre Verbindung zur Prozessapparatur und (4) – Dreh- bzw. Rotationsantrieb zur Messung der Produktfeuchte in Wirbelschichten bzw. Strahlschichten ist dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass die Einrichtung nach erfolgter Messung durch den Antrieb (4) mit dem bis dato nach oben hin geöffnetem definierten Messfeld (Messvolumen) (2) zur Aufnahme der Probenmenge um 180° gedreht werden kann, so dass eine Entleerung von (2) selbständig nach unten erfolgt,
Patent DE-202014006102-U1 (DE)
Title: Mobile, Infrarot-Wärmestrahlpanel für Tierzucht mit LED Beleuchtung
IPC: H05B3/20
Filed: 2014-07-28
Abstract: Mobile, Infrarot-Wärmestrahlpanel für Tierzucht mit LED Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundkonstruktion der Trägerplatte aus Stahl oder anderen Wärmeleitfähigen Material ist.
Patent DE-202014008606-U1 (DE)
Title: Reflektierende und/oder nachleuchtende Zäune oder Zaunteile
IPC: E04H17/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Metall-, Kunststoff-, Holz- oder Kombi-Zäune oder Teile davon, dadurch gekennzeichnet, dass tagsüber und bei Dunkelheit oder Nacht nach- oder reflektierendes leuchtendes Material eingearbeitet, aufgetragen (durch z. B. lackieren oder tauchen) oder zusätzlich angebracht (z. B. durch stecken, schnappen, klemmen, kleben) ist/wird.
Patent DE-202014008830-U1 (DE)
Title: Klappbare Kartonverschließmaschine
IPC: B65B59/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Klappbare Kartonverschließmaschine zum Verschließen eines Kartons, mit folgenden Merkmalen: einer Hauptrahmeneinheit (2), die sich von einem unteren Ende bis zu einem oberen Ende derselben aufrecht erstreckt; einer oberen Bandbewicklungseinheit (3), die in der Nähe des oberen Endes an der Hauptrahmeneinheit (2) angebracht ist; einer Plattformeinheit (4), die eine Grundplatte (42) aufweist, die unter der oberen Bandbewicklungseinheit (3) drehbar an der Hauptrahmeneinheit (2) angebracht ist; und einer unteren Bandbewicklungseinheit (5), die unter der oberen Bandbewicklungseinheit (3) an der Hauptrahmeneinheit (2) angebracht ist; wobei die Grundplatte (42) zwischen einer ersten Position, in der die Grundplatte (42) in einer Ebene liegt, die im Wesentlichen parallel zu einer Förderrichtung (W) ist, entlang derer der Karton während eines Kartonverschließvorgangs befördert wird, und einer zweiten Position, in der sich die Grundplatte (42) im Wesentlichen parallel zu einer von oben nach unten verlaufenden Richtung der Hauptrahmeneinheit (2) erstreckt, drehbar ist.
Patent DE-202014011040-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterbasiseinsatz und Werkzeughalteranordnung
IPC: B25H3/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Werkzeughalterbasiseinsatz (3) für eine Lochrasterplatte (2; 2a, b, c), wobei die Lochrasterplatte (2; 2a, b, c) als ein Plattenkörper mit einer Vielzahl von Aufnahmelöchern (4) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmelöcher (4) ein Plattenlochraster definieren, mit einer Auflagefläche (11) zur Auflage des Werkzeughalterbasiseinsatzes (3) auf der Lochrasterplatte (2; 2c) in einem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes (3), mit mindestens einer Hakeneinrichtung (8), wobei die Hakeneinrichtung (8) über die Auflagefläche (11) in einer Einsteckrichtung (E) über die Auflagefläche (11) übersteht, so dass die Hakeneinrichtung (8) in dem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes (3) eines der Aufnahmelöcher (4) durchgreifen kann, wobei die Hakeneinrichtung (8) einen Hakenschenkel (12) und einen Hakenkopf (13) aufweist, welche gemeinsam einen Plattenaufnahmebereich (9) zur Aufnahme eines dem Aufnahmeloch (4) zugewandten Plattenrandbereichs des Plattenkörpers bilden, so dass in dem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes (3) der Plattenrandbereich in dem Plattenaufnahmebereich (9) angeordnet ist, wobei der Hakenschenkel (12) eine Anlagefläche (10) für den Plattenrandbereich in einer Belastungsrichtung (B) für den Werkzeughalterbasiseinsatz (3) bereitstellt und der Hakenkopf (13) den Plattenrandbereich in der Belastungsrichtung (B) übergreift, und mit mindestens eine Sicherungseinrichtung (14), wobei die Sicherungseinrichtung (14) in dem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes (3) in einem der Aufnahmelöcher (4) angeordnet ist und den Werkzeughalterbasiseinsatz (3) gegen ein Verschieben entgegen der Belastungsrichtung (B) formschlüssig sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalterbasiseinsatz (3) einen Grundkörperabschnitt (5) und einen Sicherungsabschnitt (6) aufweist, wobei der Grundkörperabschnitt (5) die Auflagefläche (11) definiert und die Hakeneinrichtung (8) trägt und wobei der Sicherungsabschnitt (6) die Sicherungseinrichtung (14) trägt, wobei der Grundkörperabschnitt (5) und der Sicherungsabschnitt (6) bewegbar zueinander angeordnet sind, so dass die Sicherungseinrichtung (14) relativ zu der Hakeneinrichtung (8) gegen die Einsteckrichtung (E) elastisch auslenkbar ist.