baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Montagegerät zum Positionieren von Komponenten an/in Fahrzeugen
Inventor: STROEDTER WILHELM
IPC: B23P19/10
Filed: 2008-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Montagegerät zum Positionieren von Komponenten an und in Fahrzeugen, insbesondere an PKW-Montagebändern, vorgeschlagen, die die Nachteile die Robotersysteme aufweisen, vermeiden und flexible, kostengünstige Technik liefern, mit der die Montagetätigkeiten schnell und präzise manuell, halb- oder bei einigen Komponenten auch vollautomatisch durchgeführt werden können. Das erfindungsgemäße Verfahren läuft nach folgenden Schritten ab: Mit einem schienengebundenen Manipulator (1) wird die zu positionierende Komponente mit einem Greifer (13) ergriffen, angehoben und zur Fahrzeug-Montagelinie gedreht. Etwa zeitgleich wird ein schienengebundenes Tast- und Leitfahrgerät (2) mit einem Laufwagen (15) und einer Abstandsmesseinrichtung (22) über die Karosserie des Fahrzeugs vor einem genau definierten Karosserie-Konturpunkt (27) in die Montagelinie eingefahren. Das Fahrzeug in der Montagelinie fährt auf das Tast- und Leitfahrgerät (2) zu, bis die Abstandsmesseinrichtung (22) den Karosseriekonturpunkt erkannt hat. Der Abstand des erreichten Punktes in der laufenden Fahrzeug-Montagelinie zum Tast- und Leitfahrgerät (2) wird konstant gehalten und damit ein Abstandsanschlag (28) am Laufwagen des Tast- und Leitfahrgerätes (2) in eine feste Abstandsposition zur Karosserie gebracht, die dem Abstand zwischen dem Karosseriekonturpunkt und dem Zielpunkt entspricht, der Öffnung in der Karosserie für die zu positionierende Komponente. Der Laufwagen (3) des ...
Patent DE-102008046396-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Gewebeproben enthaltenden Kassettenmagazinen
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N35/04
Filed: 2008-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung (12) zum Kühlen von Gewebeproben enthaltenden Kassettenmagazinen (20) umfasst eine Gehäuse (14), eine Kühleinrichtung und eine Transportvorrichtung zum Transportieren eines oder mehrerer Kassettenmagazine (20) innerhalb des Gehäuses (14). Die Kassettenmagazine (20) werden in die Vorrichtung (12) über einen Eingabeschacht (16) eingegeben und können an einem Ausgabeschacht (18) entnommen werden.
Patent DE-102008046650-A1 (DE)
Title: Quetiapin enthaltende Retardtablette
Inventor: GUJJAR CHAITANYA YOGANANDA
IPC: A61K31/554
Filed: 2008-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Matrixformulierung in Form einer Retardtablette oder filmbeschichteten Retardtablette, die Quetiapin oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon als einen Wirkstoff, mindestens einen, die Matrix bildenden, wasserunlöslichen und nicht quellbaren Hilfsstoff und mindestens ein wasserlösliches Bindemittel enthält. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Matrixformulierung, sowie die Verwendung eines Matrix bildenden, wasserunlöslichen und nicht quellbaren Hilfsstoffs mit einem wasserlöslichen Bindemittel zur Herstellung einer Matrixformulierung, die ein kontinuierlich anhaltendes Freisetzungsprofil für Quetiapin oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon aufweist.
Patent DE-102008049732-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit vergrabenem Siliziumwiderstand
Inventor: KURZ ANDREAS
IPC: H01L27/06
Filed: 2008-09-30
Abstract: Es wird eine eingebettete oder vergrabene Widerstandsstruktur hergestellt, indem ein Halbleitermaterial amorphisiert und nachfolgend in einem polykristallinen Zustand rekristallisiert wird, wodurch für ein hohes Maß an Kompatibilität mit konventionellen polykristallinen Widerständen, etwa Polysiliziumwiderständen, gesorgt wird, wobei das Abscheiden eines speziellen polykristallinen Materials vermieden wird. Somit können polykristalline Widerstände vorteilhaft mit aufwendigen Transistorarchitekturen auf der Grundlage von Nicht-Silizium-Gateelektrodenmaterialien kombiniert werden, wobei auch für ein gutes Leistungsverhalten der Widerstände im Hinblick auf die parasitäre Kapazität gesorgt ist.
Patent DE-102008050166-A1 (DE)
Title: Abgeschirmter Steckverbinder
Inventor: AOKI EIJI
IPC: H01R13/506
Filed: 2008-10-01
Abstract: Ein abgeschirmter Steckverbinder umfasst: ein Gehäuse mit einem Anschlusshohlraum und einem flexiblen Sperrteil; und eine abgeschirmte Schale mit einem Drahteinführloch und einem Verbindungsloch für die Verbindung mit dem flexiblen Sperrteil. Der flexible Sperrteil ist auf wenigstens einem oberen Teil eines Außenrands des Gehäuses angeordnet. Das Gehäuse umfasst eine Beschränkungsrippe zum Beschränken einer Verschiebung des flexiblen Sperrteils.
Patent DE-102008050944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der an einer Spritzgießmaschine auftretenden Kräfte
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/64
Filed: 2008-10-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung der an einer Formschließeinheit einer Kunststoff-Spritzgießmaschine auftretenden Kräfte umfasst eine Sensorik zur Erfassung der Werkzeugsicherungskraft beim Zufahren einer Spritzgießform als auch der um wenigstens den Faktor 10 größeren Schließkraft beim Schließen der Spritzgießform. Dadurch, dass wenigstens zwei identisch aufgebaute Sensoren (S') vorgesehen sind, von denen je einer je einem der wenigstens zwei Kraftübertragungselemente (13) zugeordnet ist, wobei die wenigstens zwei identisch aufgebauten Sensoren auf verschiedene mechanische Verstärkung so einstellbar sind, dass ein Sensor (S') für den Messbereich der Werkzeugsicherungskraft und der andere Sensor für den Messbereich der Schließkraft geeignet ist, wird eine einfach aufgebaute und präzise den Messbereich abdeckende Vorrichtung zur Erfassung der Kräfte geschaffen.
Patent DE-102008052255-A1 (DE)
Title: Electromotive and/or electromagnetic actuator controlling method for e.g. exhaust valve, of internal combustion engine of motor vehicle, involves determining desired value for control current of actuator from sum force
Inventor: SCHWENGER ANDREAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-10-18
Abstract: The method involves comparing a target state variable with an actual state variable, determining a vectorial difference, and determining a target force or a target acceleration force of an actuator. An adaptation of the target or the acceleration forces of the actuator is determined from vectorial differences. The target and/or the acceleration forces are summed to a sum and/or sum acceleration forces. A desired value for a control current of the actuator is determined from the sum force by a characteristic line and/or a characteristic field as a function of actual and predicted valve lift.
Patent DE-102008054447-A1 (DE)
Title: Positioning device, particularly hand-held positioning device, comprises detection unit, which is provided to record presence of article arranged in test object by measuring signal
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01V3/08
Filed: 2008-12-10
Abstract: The positioning device (10) comprises a detection unit (14), which is provided to record the presence of an article (18) arranged in a test object (16) by a measuring signal (20), a sensor unit, and an electronic unit. The electronic unit comprises a selection unit. The sensor unit comprises multiple sensor elements, which are arranged in a sensor array. An independent claim is included for a method involves controlling two sensor elements of a sensor unit by a selection unit.
Patent DE-102008057178-A1 (DE)
Title: Anlage zum Spülen von Spülgut und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/24
Filed: 2008-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülanlage (100), enthaltend mindestens eine Transportspülmaschine (2, 2') und eine Förderanlage (101) zum Zuführen von Spülgut zu der mindestens einen Transportspülmaschine (2, 2'). Um zu erreichen, dass - im Vergleich zu bekannten Spülanlagen - im Betrieb der Verbrauch an Frischwasser, Chemikalien und Energie noch weiter reduziert werden kann, ist erfindungsgemäß eine Spülgutdetektorvorrichtung (51) vorgesehen, welche ausgelegt ist, in einem vorgegebenen oder vorgebbaren Bereich der Förderanlage (101) die Anzahl der Spülguteinheiten zu erfassen, die mit Hilfe der Förderanlage (101) pro Zeiteinheit der mindestens einen Transportspülmaschine (2, 2') zugeführt werden. Ferner ist eine Steuereinrichtung (50) vorgesehen, welche ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der erfassten Anzahl an zugeführten Spülguteinheiten automatisch für die mindestens eine Transportspülmaschine (2, 2') ein vorab festgelegtes oder festlegbares Behandlungsprogramm auszuwählen und die dem ausgewählten Behandlungsprogramm zugehörigen Prozessparameter einzustellen.
Patent DE-102008058846-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: RACHI TAKASHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Es wird ein Scheinwerfer für ein Fahrzeug angegeben. Der Scheinwerfer umfasst ein Leuchtengehäuse; eine Leuchteneinheit, die in dem Leuchtengehäuse aufgenommen ist; und einen Richtmechanismus, der zwischen dem Leuchtengehäuse und der Leuchteneinheit vorgesehen ist und die Leuchteneinheit hält. Der Richtmechanismus umfasst: einen Richtdrehteil, der die Leuchteneinheit hält und um den herum die Leuchteneinheit geneigt werden kann; eine Richtschraube, die drehbar durch das Leuchtengehäuse gehalten wird; und ein Lager, das an der Leuchteneinheit befestigt ist und ein Schraubenloch zum Aufnehmen der Richtschraube und einen sich in der Achsenrichtung der Richtschraube erstreckenden ausgeschnittenen Teil umfasst, wobei sich das Lager in einer Achsenrichtung der Richtschraube in Übereinstimmung mit einer Drehung der Richtschraube bewegt.
Patent DE-102008058997-A1 (DE)
Title: Building board for use in building board carrier for covering walls, floors or covers, comprises channel formed over upper surface of building board, in which lighting element is integrated
Inventor: MUELLER THORSTEN
IPC: E04F13/074
Filed: 2008-11-25
Abstract: The building board comprises a channel (3) formed over an upper surface (1) of the building board, in which a lighting element (5) is integrated. The lighting element is embedded with a transparent material made of plastic, a plastic resin or an adhesive. The energy supply for the lighting element is carried out at a front side (2) of the building board. The lighting element is a light cord, which follows continuously in the channel. The building board is a tile, a natural stone slab, a plasterboard, a wooden plate, a plastic plate, a glass plate, or a metal plate. Independent claims are included for the following: (1) a building board carrier with a lighting element; and (2) a method for designing a building board.
Patent DE-102008063067-A1 (DE)
Title: Cabriolet folding top for cabriolet vehicle, has folding top linkage which is formed for transferring cabriolet folding top from closed position to opening position
Inventor: GIESE HUBERT
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-12-23
Abstract: The cabriolet folding top has a folding top linkage which is formed for transferring the cabriolet folding top from a closed position to an opening position, and a partial flexible folding top layer (1), particularly an outer folding top cover. The folding top layer is clamped in the receiver (3) due to a wedge-shaped profile.
Patent DE-102009001906-A1 (DE)
Title: Controller correcting method for internal-combustion engine of motor vehicle, involves detecting variation between values of criterion for range, and correcting parameter when variation between values is above certain amount
Inventor: BOUMANS MARCUS
IPC: G05B17/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: The method involves determining an actual value of criterion for a system at current operating range. Optimal criterion-models (19) are utilized with respect to a predetermined weighting function for determining an optimal value of criterion of operating areas for a reference system (12). A variation between the values of the criterion for the range is detected. A control parameter is corrected when the variation between the values is above a certain amount. Independent claims are also included for the following: (1) a device for correcting a controller of an internal-combustion engine (2) a computer program comprising a set of instructions for executing a controller correcting method.
Patent DE-102009004666-A1 (DE)
Title: Düsenverschluss
Inventor: GRAU MICHAEL
IPC: B05B15/55
Filed: 2009-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenverschluss (1, 20, 30, 40), insbesondere einen Düsenverschluss (1, 20, 30, 40) und ein Verfahren zum Verschließen einer Düse zur Abgabe von Material für eine Flüssigfolie, mit einer Grundplatte (2) mit mindestens einem Durchgangsloch (4) zum Verbinden einer Materialzufuhrseite (6) der Grundplatte (2) mit einer Materialabgabeseite (8) der Grundplatte (2), und einer zumindest teilweise auf der Materialzufuhrseite (6) der Grundplatte (2) angeordneten Deckplatte (10) mit mindestens einem ersten Kanal (12) zum Verbinden einer Materialzufuhr der Deckplatte (10) mit einer der Grundplatte (2) zugewandten Seite (14) der Deckplatte (10), wobei Grundplatte (2) und Deckplatte (10) zum Öffnen und Schließen einer Verbindung zwischen Materialzufuhr und dem mindestens einem Durchgangsloch (4) der Grundplatte (2) gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-102009005230-A1 (DE)
Title: Dynamic measuring device for mapping stability of optical imaging system, has object structure, where lighting system is provided for generating electromagnetic radiation during operation of measuring device
Inventor: ARNZ MICHAEL
IPC: G01M11/02
Filed: 2009-01-20
Abstract: The dynamic measuring device (10) has an object structure (18), where a lighting system (14) is provided for generating electromagnetic radiation (15) during operation of the measuring device. A recording medium (24) is provided, where the illuminated object structure is mapped by an optical imaging system (12) during the operation of the measuring device. Independent claims are included for the following: (1) an illumination system for microlithography; and (2) a dynamic measuring method for a mapping stability of an optical imaging system.
Patent DE-102009005737-A1 (DE)
Title: Vertical axis-wind rotor, has two vertical blades firmly and adjustably attached around vertical peripheral axis of supporting structure, where each blade remains in operating condition for moving rotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-01-20
Abstract: The rotor has two vertical blades firmly and adjustably attached around a vertical peripheral axis of a supporting structure. Each blade remains in an operating condition for moving the rotor, where rotation of the rotor is controlled by an arrangement of the two vertical blades. Each blade is turned from the operating condition into neutral or braking condition by adjustment of the blade.
Patent DE-102009010226-A1 (DE)
Title: Seat for two-door motor vehicle, has locking element that together with adjusting unit is connected by lateral guide bars such that virtual fulcrum of locking element lies below rail profiles of locking device rail
Inventor: ROEHNERT NICK
IPC: B60N2/08
Filed: 2009-02-24
Abstract: The seat has a locking element (2) pivotably connected to an adjusting unit (1). The locking element is pivoted into a locking device rail (16) by a control element for locking a memory position adjusted by the adjusting unit, and pivoted out from the locking device rail for adjusting the memory position. The locking element with the adjusting unit is connected by lateral guide bars such that a virtual fulcrum of the locking element lies below rail profiles of the locking device rail. The locking element is made of sintering material.
Patent DE-102009010470-A1 (DE)
Title: Batterie betriebenes Computersystem
Inventor: WOERRLEIN HARTMUT
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batterie-betriebenes Computersystem (2) mit wenigstens einer Systemkomponente zur Datenverarbeitung und wenigstens einem Gehäuse (1) zur Aufnahme der Systemkomponente. Das Batterie-betriebene Computersystem (2) umfasst des Weiteren wenigstens ein in das Gehäuse (1) integriertes, austauschbares Batteriemodul (6) zur Energieversorgung der Systemkomponente, wobei das Batteriemodul (6) flach ausgestaltet ist, eine Ausdehnung besitzt, die im Wesentlichen einer Grundfläche des Gehäuses (1) entspricht, und einen Gehäusedeckel des Gehäuses (1) bildet.
Patent DE-102009014026-A1 (DE)
Title: Method for generating thermal energy as e.g. electrical energy, in distributed power plant, involves burning fuel in container in heat- or power plant using oxygen source, and supplying carbon dioxide and oxygen mixture for burning fuel
Inventor: STANGL ERNEST
IPC: F23B90/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: The method involves burning fuel in a storage container (23) in a heat plant (22) or a power plant using an oxygen source such as air, oxygen-enriched air or pure oxygen, water and/or water vapor and carbon dioxide, where the fuel is magnesium or magnesium based alloy. A carbon dioxide and oxygen mixture is supplied for burning the fuel in the heat- or power plant. The fuel is obtained from magnesium oxide (29) by using solar energy by a thermal reduction process or fused-salt electrolysis (7.1). The fuel in a frozen state is transported to the heat- or power plant.
Patent DE-102009016326-A1 (DE)
Title: Composite mat, useful in garden ponds as a pond sealing material, comprises a foil-like carrier and a volume material arranged on it, where the foil-like carrier is waterproof
Inventor: JOREK NORBERT
IPC: B32B27/08
Filed: 2009-04-06
Abstract: Composite mat comprises a foil-like carrier (1) and a volume material (2) arranged on it, where the foil-like carrier is waterproof.
Patent DE-102009017028-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Antriebseinrichtung zur Verstellung eines Rotorblatts
Inventor: KREIDLER VOLKER
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage mit einem Rotor, der eine an einer Gondel gelagerte Rotornabe und eine Mehrzahl von Rotorblättern umfaßt. Mit dem Rotor ist ein elektrischer Generator verbunden. Darüber hinaus ist jeweils eine als Direktantrieb ausgestaltete elektrische Antriebseinrichtung zur Verstellung eines Rotorblatts vorgesehen, die konzentrisch zu einem Rotorblattlager an der Rotornabe angeordnet ist und einen permanent erregten Synchronmotor umfaßt. Ein Stator des Synchronmotors umfaßt einen an der Rotornabe montierten Spulenkörper. Ein Rotor des Synchronmotors ist zur Bildung eines sich axial erstreckenden Luftspalts in einem axialen Abstand zum Stator angeordnet. Außerdem weist der Rotor auf einer Trägerplatte, die mit einem Rotorblattschaft verbunden ist, eine Permanentmagnetanordnung auf.
Patent DE-102009021164-A1 (DE)
Title: Impregnating/coating a web made of paper or cardboard, comprises pulling the web into a device for impregnating/coating during starting the impregnation process, and impregnating, drying and cooling the web with resin
Inventor: ERKELENZ WILLI
IPC: B05D1/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: The process for impregnating/coating a web (1) made of paper or cardboard, comprises pulling the web into a device for impregnating/coating during starting the impregnation process, and impregnating, drying and cooling the web with resin. An origin of the web is held in a horizontal plane during pulling, where the web is removed from the pulling device (10) and is guided from the pulling device until after the cooling. After passing the origin of the web, the elements are processed or operated, so that they change the horizontal flow of the web, where the elements are an application roller. The process for impregnating/coating a web (1) made of paper or cardboard, comprises pulling the web into a device for impregnating/coating during starting the impregnation process, and impregnating, drying and cooling the web with resin. An origin of the web is held in a horizontal plane during pulling, where the web is removed from the pulling device (10) and is guided from the pulling device until after the cooling. After passing the origin of the web, the elements are processed or operated, so that they change the horizontal flow of the web, where the elements are an application roller, a doctor roller, a rear web-flow control roller, cooling roller, an upper feed roller and/or a predetermined deflecting roller. The web is cut to sheets after cooling. The origin of the web is guided up to an end of a sheet delivery. The web is impregnated in two steps. The web is transversely separated before a first dryer (5) for ending the impregnating/coating step and a resulted end of the web is guided until after the cooling, where the end of the web is held in the horizontal plane. The web is winded-off by a roller (2) with a production speed during pulling and is fed to the device. An independent claim is included for a device for impregnating/coating a web.
Patent DE-102009023937-A1 (DE)
Title: Snap hook for making of wire rope assured fixed rope routes, is provided with C-shaped body, pivoting latch element and mounting area for rope or tape materials
Inventor: GRAF DANIEL
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-06-07
Abstract: The snap hook is provided with a C-shaped body (11), a pivoting latch element (12) and a mounting area (13) for rope or tape materials. A holding device (15) is provided with a holding element (20) and a sliding back of the snap hook (14) on the locking wire rope.
Patent DE-102009024422-A1 (DE)
Title: Method for estimating durability of energy storage for hybrid vehicle, involves determining values of operating parameter of energy storage, where frequency distribution of operating parameter values, is determined
Inventor: GERTLER CHRISTOPH
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-06-09
Abstract: The method involves determining the values of an operating parameter of energy storage (200). A frequency distribution of the operating parameter values, is determined. A data base is provided for the alteration of the energy storage, where a rainflow-algorithm is applied for determining the frequency distribution. Independent claims are also included for: (1) a control device for a motor vehicle; and (2) a motor vehicle with energy storage.
Patent DE-102009025855-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur modernen Zustandsüberwachung eines Anlagegutsystems
Inventor: BONISSONE PIERO PATRONE
IPC: G07C3/08
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ein Verfahren zur modernen Zustandsüberwachung eines Anlagegutsystems beinhaltet die Verwendung von mehreren auto-assoziativen neuronalen Netzen, um Schätzwerte von Istwerten zu bestimmen, die von wenigstens einem Sensor in wenigstens einem von den mehreren Betriebsbereichen gemessen werden; die Ermittlung eines Restfehlers zwischen den geschätzten Messwerten und den Istwerten, die von dem wenigstens einen Sensor aus jedem der mehreren auto-assoziativen neuronalen Netzwerke gemessen werden; und eine Kombination der Restfehler durch Verwendung eines Fuzzy-Überwachungsmodellmischers; eine Durchführung einer Fehlerdiagnose an den kombinierten Restfehlern; und eine Ermittlung einer Betriebsänderung des Anlagegutsystems durch Analyse der kombinierten Restfehler. Ein Alarm wird, falls erforderlich, erzeugt. Ein intelligentes Sensorsystem (10) enthält eine integrierte Verarbeitungseinheit (11) zum Durchführen des Verfahrens gemäß der Erfindung.
Patent DE-102009026689-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder
Inventor: SAUTER FRANK
IPC: B60T10/02
Filed: 2009-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Retarder (8) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Rotor (10) und einem Stator (9), welche jeweils mit Schaufeln bestückt und einander zugewendet in einem gemeinsamen Gehäuse (12) platziert sind, wobei zwischen dem Rotor (10) und dem Stator (9) ein Arbeitsraum (11) ausgebildet ist, welcher über einen externen Kreislauf mit einer definierten Menge eines Fluides befüllbar ist, um mittels Beschleunigung dieses Fluides durch die Schaufeln des Rotors (10) und anschließende Verzögerung an den Schaufeln des Stators (9) eine Bewegung des Rotors (10) gezielt abzubremsen, wobei ferner in einen, zwischen Rotor (10) und Gehäuse (12) in radialer Richtung ausgebildeten Dichtspalt (15) ein Auslasskanal (14) einmündet, welcher radial im Gehäuse (12) verläuft und über den zwischen das Gehäuse (12) und den Rotor (10) gelangtes Fluid abführbar ist.