baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011104868-B4 (DE)
Title: Ansaugdüse, ansaugvorrichtung und gaseinfüllvorrichtung
Inventor: OMORI HIDEYO
IPC: F17C13/04
Filed: 2011-09-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ansaugdüse (100; 500), die einen spitzenseitigen Abschnitt aufweist und so gestaltet ist, dass sie mit einem Gaseinfüllstutzen (300) verrastet werden kann, wobei der Gaseinfüllstutzen (300) dazu dient, einer gasverbrauchenden Vorrichtung Gas zuzuführen, und wobei die Ansaugdüse (100; 500) einen basisseitigen Abschnitt aufweist, der mit einem Saugmechanismus (210) verbunden ist, wobei der basisseitige Abschnitt dem spitzenseitigen Abschnitt gegenüber liegt, aufweisend: einer Ansaugöffnung (125; 522), die in dem spitzenseitigen Abschnitt ausgebildet ist und so gestaltet ist, dass sie Feuchtigkeit im Inneren des Gaseinfüllstutzens (300) vermittels einer Saugkraft, die durch den Saugmechanismus (210) erzeugt wird, ansaugt, wenn die Ansaugdüse (100; 500) mit dem Gaseinfüllstutzen (300) verrastet ist, wobei die Ansaugdüse (100; 500) eine zylindrische Außenform aufweist, die in eine Öffnung (311) des Gaseinfüllstutzens (300) eingeführt wird, um sie mit dem Gaseinfüllstutzen (300) zu verrasten, ein Außenumfang der Ansaugdüse (100; 500) einem Innenumfang des Gaseinfüllstutzens (300) gegenüber liegt, wenn die Ansaugdüse (100; 500) mit dem Gaseinfüllstutzen (300) verrastet ist, und die Ansaugöffnung (125; 522) im Außenumfang ausgebildet ist.
Patent DE-112012005713-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Vibrationsstörungssteuerung
Inventor: YANO ATSUYOSHI
IPC: G10K11/178
Filed: 2012-01-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung (100, 150) zur aktiven Vibrationsstörungssteuerung, welche aufweist:ein Steuersignalfilter (103), das aus einem Signal mit einer Frequenz von von einer Vibrationsstörungsquelle (901) erzeugten Vibrationsstörungen ein Steuersignal erzeugt, das in sekundäre Vibrationsstörungen zur Herabsetzung der Vibrationsstörungen umzuwandeln ist;eine Aktualisierungsschrittgrößen-Berechnungseinheit (106, 202), die eine Aktualisierungsschrittgröße zum Bestimmen eines Aktualisierungsbetrags eines Filterkoeffizienten des Steuersignalfilters (103) umgekehrt proportional zu einer Größe einer Verstärkung in einer Übertragungscharakteristik entsprechend der Frequenz der Vibrationsstörungen berechnet, wobei die Übertragungscharakteristik auf einem Fortpflanzungspfad der sekundären Vibrationsstörungen ist; undeine Filterkoeffizienten-Aktualisierungseinheit (107), die den Filterkoeffizienten des Steuersignalfilters (103) auf der Grundlage der in der Aktualisierungsschrittgrößen-Berechnungseinheit (106, 202) berechneten Aktualisierungsschrittgröße aktualisiert.
Patent DE-112013004170-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für die Leerlaufdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe und einem Drehwandler
Inventor: SASAKI YU
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-11-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, aufweisend:
 eine Maschine (2);
 ein mit der Maschine (2) verbundenes Automatikgetriebe (5), wobei das Automatikgetriebe (5) einen mit der Maschine (2) verbundenen Drehmomentwandler (3) und einen mit dem Drehmomentwandler (3) verbundenen Übertragungsmechanismus (4) enthält, wobei der Drehmomentwandler (3) ein mit der Maschine (2) verbundenes Pumpenlaufrad (41) und ein mit dem Übertragungsmechanismus (4) verbundenes Turbinenlaufrad (43) aufweist;
 Antriebsräder (9R, 9L), zu denen die Leistung der Maschine (2) durch das Automatikgetriebe (5) übertragen wird;
 eine Drehzahlerfassungsvorrichtung (25), die die Drehzahl des Turbinenlaufrads (43) erfasst; und
 eine elektronische Steuereinheit (10), welche derart konfiguriert ist, dass diese die Maschine (2) in einer Art und Weise steuert, dass eine Drehzahl der Maschine (2) erhöht wird, wenn die Drehzahl des Turbinenlaufrads (43) nicht erhöht wird und eine Standardzeit nach dem Start der Maschine (2) verstreicht, wobei die Standardzeit einer Zeit zur Ermittlung entspricht, ob sich der Drehmomentwandler (3) in einem verlorenen Antriebszustand befindet.
Patent DE-112013004717-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Modul
Inventor: ABE MASUMI
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-09-04
Granted: 2019-10-31
Abstract: Licht emittierendes Modul (10), umfassend:
 wenigstens eine Reihe einer Mehrzahl von Licht emittierenden Halbleiterelementen (12), die an einem Substrat (11) montiert sind; Metalldrähte (19), die benachbarte der Licht emittierenden Halbleiterelemente (12) innerhalb der wenigstens einen Reihe parallel verbinden; und wenigstens ein linien- oder leitungsförmiges Abdichtelement (13), das die Licht emittierenden Halbleiterelemente (12) abdichtet, wobei
 jedes Licht emittierende Halbleiterelement (12) an einer oberen Oberfläche hiervon, die eine vierseitige Form aufweist, ein Paar von Verbindungsabschnitten (12a, 12b) voneinander verschiedener Polaritäten aufweist, wobei das Paar von Verbindungsabschnitten (12a, 12b) auf oder nahe an einer Diagonalen (T1) der vierseitigen Form ausgerichtet ist,
 die Diagonale (T1) senkrecht zu einer Reihenrichtung ist, entlang derer die Licht emittierenden Halbleiterelemente (12) innerhalb der wenigstens einen Reihe angeordnet sind, und Verbindungsabschnitte identischer Polarität auf einer imaginären Linie parallel oder im Wesentlichen parallel zu der Reihenrichtung positioniert sind, und
 die Metalldrähte (19) zwei Seiten schneiden mit einer Erstreckung von einer Ecke, auf der Diagonalen (T1), der oberen Oberfläche eines jeden der Licht emittierenden Halbleiterelemente (12) bei einer Betrachtung aus einer Richtung senkrecht zu einer Montieroberfläche des Substrates (11) zum Montieren der Licht emittierenden Halbleiterelemente (12).
Patent DE-112014003026-B4 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: GERHART JÜRGEN
IPC: G05B9/03
Filed: 2014-06-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Steuergerät (1) zur Steuerung eines Aktors (2), wobei das Steuergerät (1) mit einer externen Energieversorgung mittels einer ersten stromführenden Leitung (7) verbunden ist und parallel zu der ersten stromführenden Leitung (7) eine zweite stromführende Leitung (9) zwischen der externen Energieversorgung und dem Steuergerät (1) angeschlossen ist, welche bei einer Unterbrechung der ersten stromführenden Leitung (7) selbsttätig zuschaltbar oder automatisch nutzbar ist, wobei in der ersten stromführenden Leitung (7) eine erste Stromprüfeinheit (15, 20) angeordnet ist, mittels welcher die Unterbrechung der ersten stromführenden Leitung (7) detektierbar ist, wobei in der zweiten stromführenden Leitung (9) eine zweite Stromprüfeinheit (17, 21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stromprüfeinheit (15, 20; 17, 21) als Spannungsmesseinheit einen Shunt- Widerstand (15, 17) umfasst und wobei jede Stromprüfeinheit (15, 20; 17, 21) einen Komparator (20, 21) enthält, welcher die vor und nach der Spannungsmesseinheit (15, 17) auftretenden Spannungen vergleicht, und dessen Ausgang mit einem, den Aktor (2) ansteuernden Mikroprozessor (6) des Steuergerätes (1) verbunden ist.
Patent DE-112014006439-B4 (DE)
Title: Kantenerkennungsvorrichtung, Kantenerkennungsverfahren und Programm
Inventor: KASHIMA TAKAHIRO
IPC: G06T7/529
Filed: 2014-03-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kantenerkennungsvorrichtung, ein Kantenerkennungsverfahren und ein Programm bereit, die in der Lage sind, den Grad der Erkennung von Kanten bei Kanten zu verbessern, die geringe Variationen der Bildinformationen in einem Bild aufweisen.  Die Kantenerkennungsvorrichtung umfasst eine erste Verarbeitungseinheit (42), die eine Variationsrichtung eines Pixelwerts in einem ersten Block von Pixeln unter Anwendung von Pixelwerten einer Mehrzahl von Pixeln in einem ersten lokalen Bereich, der den ersten Block von Pixeln umfasst, erhält;  eine zweite Verarbeitungseinheit (42), die eine Variationsrichtung eines Pixelwerts in einem zweiten Block von Pixeln, der dem ersten Block von Pixeln benachbart ist, unter Anwendung von Pixelwerten einer Mehrzahl von Pixeln in einem zweiten lokalen Bereich, der den zweiten Block von Pixeln umfasst, erhält; und  eine dritte Verarbeitungseinheit (43), die bestimmt, dass der erste Block von Pixeln eine Kante ist, wenn ein Unterschied zwischen der Variationsrichtung des Pixelwerts bei einem Pixel in dem ersten Block von Pixeln und der Variationsrichtung des Pixelwerts bei einem Pixel in dem zweiten Block von Pixeln größer als oder gleich einem Bezugswert ist.
Patent DE-112015002522-B4 (DE)
Title: System-on-a-chip mit always-on-prozessor, der das SOC rekonfiguriert und Nur-Speicher-Kommunikationsmodus unterstützt
Inventor: TRIPATHI BRIJESH
IPC: G06F1/30
Filed: 2015-03-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Integrierte Schaltung (10), umfassend:mindestens einen Prozessor (30), der eine Zentraleinheit in der integrierten Schaltung (10) bildet;eine Energieverwaltungsschaltung (32), konfiguriert zum Übertragen von Spannungsanforderungen an eine Energieverwaltungseinheit (156), die extern zur integrierten Schaltung (10) ist, wobei die Spannungsanforderungen Anforderungen sind, um eine oder mehrere Stromversorgungsspannungen zur integrierten Schaltung (10) zu leiten;einen Speicher-Controller (22), gekoppelt mit einem Speicher (12) während des Betriebs, wobei die Energieverwaltungsschaltung (32) konfiguriert ist, um ein Herunterfahren des Speicher-Controllers (22) über eine Kommunikation mit der Energieverwaltungseinheit (156) zu veranlassen; undeine erste, mit dem Prozessor (30) und dem Speicher-Controller (22) gekoppelte Komponente (16), wobei die erste Komponente (16) konfiguriert ist, um eingeschaltet zu bleiben, während der Prozessor (30), die Energieverwaltungsschaltung (32) und der Speicher-Controller (22) abgeschaltet sind, und wobei die erste Komponente (16) separat von der Energieverwaltungsschaltung (32) mit der Energieverwaltungseinheit (156) gekoppelt ist, und wobei die erste Komponente (16) konfiguriert ist, um das Hochfahren des Speicher-Controllers (22) über die separate Kopplung mit der Energieverwaltungseinheit (156) zu veranlassen, um den Speicher-Controller (22) unter Verwendung der in der ersten Komponente (16) gespeicherten Konfigurationsdaten des Speicher-Controllers (22) zu programmieren und um mit dem Speicher-Controller (22) während einer Zeit, in der der Prozessor (30) heruntergefahren ist, zu kommunizieren.
Patent DE-112015005803-B4 (DE)
Title: Brenner, Brennkammer und Gasturbine
Inventor: OGATA MASAHIRO
IPC: F23R3/30
Filed: 2015-12-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ein Brenner (36), welcher eine von einer stromaufwärtigen Seite des Brenners in einen Vormischungsflussweg (367) eingebrachte Verbrennungsluft und einen Brennstoff in dem Vormischungsflussweg mischt, um ein vorgemischtes Gas zu erzeugen, und welcher das vorgemischte Gas von einer stromabwärtigen Seite des Brenners in eine Verbrennungskammer (37) zur Verbrennung einspritzt, wobei der Brenner umfasst:einen äußeren Zylinder (364), in dessen Inneren der Vormischungsflussweg (367) geformt ist;ein erstes Lufteinleitungsteil (370), welches die Verbrennungsluft von einem äußeren Rand zum Zentrum des äußeren Zylinders (364) auf einer stromaufwärtigen Seite des Vormischungsflusswegs (367) liefert;ein erstes Brennstoffeinbringungsteil (368, 381, 382), welches einen ersten Brennstoff in den Vormischungsflussweg (367) einbringt; undein zweites Brennstoffeinbringungsteil (369, 384, 386), welches einen vom ersten Brennstoff verschiedenen zweiten Brennstoffeinbringt, dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Brennstoffeinbringungsteil (369, 384, 386) zum Einbringen des zweiten Brennstoffs in den Vormischungsflussweg (367) ausgebildet ist, wobei der zweite Brennstoff ein kleineres spezifisches Gewicht als der erste Brennstoff aufweist,das zweite Brennstoffeinbringungsteil (369, 384, 386) ausgebildet ist, von einem stromaufwärtigen Endabschnitt des Vormischungsflusswegs (367) in Richtung der stromabwärtigen Seite in den Vormischungsflussweg (367) vorzuspringen,das zweite Brennstoffeinbringungsteil (369, 384, 386) eine Vielzahl zweiter Brennstoffeinspritzdüsen (384) aufweist, welche den zweiten Brennstoff zu einer komprimierten Luft, welche vom ersten Lufteinleitungsteil (370) eingebracht wird, einspritzen,der zweite Brennstoff von den zweiten Brennstoffeinspritzdüsen (384) zur Verbrennungsluft eingespritzt wird, um eine primäre Luft-Brennstoff-Mischung zu erzeugen, undder erste Brennstoff vom ersten Brennstoffeinbringungsteil (368, 381, 382) zur ersten Luft-Brennstoff-Mischung eingebracht wird, um ein vorgemischtes Schwachgas (700) zur Verbrennung in einer Verbrennungskammer (37) zu erzeugen.
Patent DE-112016000086-B4 (DE)
Title: Schieberventil und arbeitsfahrzeug
Inventor: ISHIKAWA SATOSHI
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-05-31
Granted: 2018-12-27
Abstract: Schieberventil (1), das aufweist:
 einen Ventilkörper (2), der eine Schieberöffnung (3) aufweist; und
 einen Schieber (4), der in der Schieberöffnung (3) angeordnet und in einer axialen Richtung beweglich ist, wobei
 der Schieber (4) einen ersten Abschnitt (21) mit großem Durchmesser und einen Abschnitt (31) mit kleinem Durchmesser aufweist, der an einer Seite in der axialen Richtung des ersten Abschnitts (21) mit großem Durchmesser vorgesehen ist,
 wobei der erste Abschnitt (21) mit großem Durchmesser eine erste Außenfläche (41), die entlang einer Innenfläche der Schieberöffnung (3) verschiebbar ist, eine Endfläche (44), die mit einem Endabschnitt (41A) der ersten Außenfläche (41) an der einen Seite in der axialen Richtung und mit einem Endabschnitt (43B) einer Außenfläche (43) des Abschnitts (31) mit kleinem Durchmesser an der anderen Seite in der axialen Richtung verbunden ist, und einen ausgeschnittenen Bereich (50) aufweist, der an der Endfläche (44) vorgesehen ist, und
 wobei eine Bodenfläche (51) des ausgeschnittenen Bereichs (50) in Richtung der einen Seite in der axialen Richtung so geneigt ist, dass sie sich einer Mittelachse (AX) des Schiebers (3) annähert, und eine einzige ebene Fläche ist, wobei die Bodenfläche (51) und die Außenfläche (43) direkt und gleichmäßig miteinander verbunden sind.
Patent DE-112017007034-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Parameters in einem Bohrloch
Inventor: HRAMETZ ANDREW ALBERT
IPC: E21B43/119
Filed: 2017-04-19
Granted: 2023-04-27
Abstract: System zum Überwachen eines bohrlochinternen Parameters in einem Bohrloch, umfassend:
 einen Förderstrang (150), der sich in dem Bohrloch (116) befinden kann;
 einen Sensor (128, 502), der sich an dem Förderstrang (150) befindet und funktionsfähig ist, um den Parameter zu messen;
 eine Aufzeichnungsvorrichtung (504), die sich an dem Förderstrang (150) befindet und Folgendes umfasst: einen Abtaster (506) in Kommunikation mit dem Sensor (128, 502) und funktionsfähig, um den gemessenen Parameter mit einer Abtastrate von 150 kHz bis 10 MHz abzutasten, und eine Informationsspeichervorrichtung (508) in Kommunikation mit dem Abtaster (506) und funktionsfähig, um die durch den Abtaster (506) gewonnenen Abtastungen zu speichern; und
 einen Prozessor (548) in Kommunikation mit der Aufzeichnungsvorrichtung (504) und funktionsfähig, um den Parameter auf Grundlage der Abtastungen zu überwachen.
Patent SK-285100-B6 (SK)
Title: Preparation for application in the oral cavity with layer or film with immediate wettability
Inventor: ZERBE HORST GEORG
IPC: A61K9/00
Filed: 1997-10-22
Abstract: A preparation for application in the oral cavity with layer or film being adhesive to mucosa, wherein adhesive layer or film comprises a homogenous mixture consisting of a water soluble polymer, a mixture of non-ionic surfactants, a polyalcohol, a cosmetically or pharmaceutically active agent, and a food flavouring or aromatic agent. The mixture of non-ionic surfactants consists of two components, whereby the first component is a polyoxyethylene sorbitan fatty acid ester or a a-hydroxy-w- hydroxypoly(oxyethylene)poly(oxypropylene)poly(oxyethylene) block copolymer and the second component is polyoxyethylene alkyl ether or a polyoxyethylene castor oil derivative, whereby the ratio between the first and second component of the binary surfactant mixture is maintained between 1 : 10 and 1 : 1.
Patent SK-281839-B6 (SK)
Inventor: PLIURA DIANA H
IPC: A61P7/08
Filed: 1994-09-20
Abstract: Hemoglobín je purifikovaný z nepurifikovaného roztoku hemoglobínu s cieľom získať vodný roztok obsahujúci aspoň 99 % vopred vybraného druhu hemoglobínu, pomocou dvojstupňovej vytesňovacej chromatografickej metódy. Jeden zo stupňov sa uskutočňuje za podmienok výmeny aniónov a ďalší za podmienok výmeny katiónov. Pri oboch stupňoch je kolóna na výmenu iónov naplnená tak, aby bola presýtená a mala schopnosť vytesniť formy hemoglobínu z kolóny kontaminantmi, ktoré majú vyššiu afinitu k náplni kolóny, a to s použitím nečistého hemoglobínového roztoku ako vytesňovača. Bežne aniónová výmena sa uskutočňuje ako prvá s kontaminantmi viac kyslými než hemoglobín, ktoré vytesňujú hemoglobín z kolóny a ostávajú naviazané na separačnej kolóne. Katiónový výmenný proces sa uskutočňuje ako druhý krok, s použitím výluhu získaného z prvej kolóny, pričom v tomto stupni alkalickejšie kontaminanty vytesnia za podmienok presýtenia hemoglobínu z kolóny, výsledkom čoho je získanie výrazne čistého roztoku hemoglobínu.ŕ
Patent CS-276292-B6 (CS)
Inventor: STASTNY KAREL ING
IPC: H03M1/14
Filed: 1989-06-08
Abstract: Řeší se problém automatického seřizování ·
správné funkce detektoru kovů během provozu
sklízeče píce. Na převodník (5) napětí
-frekvence, zapojený za zesilovač (3) a
usměrňovač (4) je napojen čítač (6), k němuž
připojený elektronický přepínač (7),
spojený s programovatelným řídicím obvodem
(10) je jednak zapojen na logický
komparační obvod (9) přímo., jednak přes
paměťový registr (8), přičemž logický
komparační obvod (9) je jednak propojen
s programovatelným řídicím obvodem (10)
zpětnou vazbou a jednak je napojen na akční
ovládač (12) chodu stroje.
Patent CZ-279944-B6 (CZ)
Inventor: BUHLER EUGEN DIPL ING
IPC: B22C15/23
Filed: 1985-10-14
Abstract: Způsob výroby vodorovně dělených bezrámových pískových slévárenských forem se provádí tak, že jejich spodek a vršek se formují střídavě v téže formovací stanici vakuového vstřelovacího formovacího stroje (1), přičemž každý spodek formy se po obrácení odstaví na dopravní zařízení, opatřené středicími elementy (11) a před vyjetím z formovací stanice se vysune z formovacího rámu (6) vakuového vstřelovacího formovacího stroje (1), přičemž příslušný vršek formy se formuje do stejného rámu (6) jako spodek formy. Formovna k provádění způsobu sestává z vakuového vstřelovacího formovacího stroje, v němž se vyrábějí střídavě spodky a vršky forem, ze stanice pro vkládání jader, z licí a chladicí stanice a ze zpětné dráhy pole, přičemž vakuový vstřelovací formovací stroj (1) formovny je vybaven pouze jediným formovacím rámem (6), který je s ním pevně spojen a je otočný kolem vodorovné osy, přičemž formovacímu rámu (6) je přiřazeno stahovací zařízení aktivovatelné před vyjetím příslušného dílu formŕ
Patent CZ-290515-B6 (CZ)
Title: Hardenable mixtures intended for sealing, adhesive bonding or coating of materials and binding, sealing or coating method
Inventor: LANOYE THIERRY
IPC: C08L21/00
Filed: 1994-12-08
Abstract: The invented hardenable mixtures intended for sealing, adhesive bonding or coating of materials contain 5 to 40 percent by weight of 3,4-polyisopren, at least one hardener and at least one of the following components: another liquid or solid rubber or rubbers or elastomers, fine polymer powders, filling agents, hardening media, adhesion supporting means, softening agents, substances for increasing volume, sticky substances, accelerators, catalysts, stabilizing agents, antioxidants and improvers of rheological properties. A method for sealing and/or joining and/or coating of joints or surfaces of components employing the above indicated hardenable mixtures forms an integral part of the present invention, too.
Patent CZ-285882-B6 (CZ)
Title: Method of transmitting data along a wireless network and the wireless network for making the same
Inventor: MULLER OTAKAR ING
IPC: H04B7/24
Filed: 1995-10-09
Abstract: The transmitted data set contains, apart from the actual data, only an alternative address of the following node (1) of the wireless network and address of the target node of the wireless network where the data is to be sent, whereas at each of the following nodes (1) of the wireless network the actual address of the new following node (1) is generated on the basis of the address of the target node and the data is then sent to it. The wireless network in question consists of a number of nodes (1), each of which is connected by a wireless connection with at least one of the other nodes (1) in the network. Each node (1) is equipped with a generating device (2) and memory device (3) for generating at least one actual address of the following node (1) of the wireless network.<IMAGE>
Patent CZ-284870-B6 (CZ)
Title: Module of a distributor power block, particularly for hydraulic circuit of mechanical support
Inventor: DZIERZA ZBYSEK ING
IPC: E21D23/16
Filed: 1995-10-27
Abstract: In the body (21) of the module with graded axial boring (22), there is a detachable fixed casing (3). The body (31) of the casing is equipped with a continuous axially graduated hole (35), divided into two inner spaces (11) and (12). In the first space (11) there is a yoke (6), cone (4) with outer conical sealing surface (43), spring (81), and it is closed with a plug (8). The first space (11) is connected to a pressurised service line (14) and, through the axial hole (47) of the cone and through the holes (48) in the cone, to both the supply line (13) to the consuming appliance and the second space (12). In the second space (12) there is a piston (5) with its sealing parts (51) in the inner conical sealing surface (44) of the cone where it encroaches with one end (41). An impulse line (15) is connected to the first section (121) of the second space, between the head (52) of the piston and floor (23) of the module body and waste (16) is removed from the second section (122) of the second space, between the piston sealing (77) and the inner recess (37) of the casing.<IMAGE>
Patent CZ-286946-B6 (CZ)
Title: Settling device for liquid containing gas and particulate materials, cleaner in which the settling device is comprised and use thereof
Inventor: VELLINGA SJOERD HUBERTUS JOZEF
IPC: B01D19/00
Filed: 1996-04-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a settling device for liquid containing gas and particulate materials and comprising a settling chamber being filled with this liquid, a liquid discharge device (15) being situated close to the liquid level (11), means (7) for supplying the liquid and placed close to the settling chamber bottom, a row of skew partitions (12, 112), where each partition (12, 112) back (14, 114) is situated on the side opposite to downward directing open side (13, 113) and extending in the longitudinal direction of the partitions (12, 112), whereby the row of the partitions (12, 112) is fastened inside the settling chamber and is distributed so that the partitions (12, 112) overlap and are parallel to each other, whereby their axes form a certain angle with a horizontal plane so that the liquid supplied at the settling chamber bottom flows obliquely upward along side of the skew partitions (12, 112), while gas bubbles contained in said liquid are accumulated in the skew partition (12, 112) backs (14, 114). The invented settling device further comprises means of gas exhaustion, entrapping gas in the skew partition (12, 112) backs (14, 114) and exhaust it out of the settling chamber. The means for gas exhaustion are formed by collecting partitions (17, 117) that pass horizontally over the skew partition (12, 112) backs (14, 114) and that are situated below the liquid level (11).