baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-230186-A3 (DD)
Title: Verfahren zum elektroschlackeschweissen
Inventor: SAFONNIKOV ANATOLIJ N
IPC: B23K25/00
Filed: 1981-08-24
Abstract: Das Elektroschlackeschweissverfahren bezieht sich vorzugsweise auf die Herstellung von Schweisskonstruktionen aus Leichtmetallen. Das Verfahren kann in der Nichteisenmetallurgie und in der chemischen Industrie angewendet werden. Ziel der Erfindung ist eine Qualitaetsverbesserung der Schweissverbindungen. Das Elektroschlackeschweissverfahren besteht darin, dass das Schlacke- und Metallbad nach Abschalten des Schweissstroms im fluessigen Zustand gehalten werden. Neu an dem Verfahren ist, dass beim Schweissen von Leichtmetallegierungen mit einer Dichte, die geringer als die Dichte der Schlacke ist, das gesamte Nahtmetall, das sich zwischen den zu verschweissenden Kanten befindet, fuer einen Zeitraum im fluessigen Zustand gehalten wird, der die Entgasungszeit des Metalls um 10-15% uebersteigt, wozu die Waermekapazitaet des Schlackebades erhoeht wird.
Patent DD-206909-A3 (DD)
Title: Verfahren zur hydroreformierung von kw-fraktionen
Inventor: SCHUETTER HARTMUT
IPC: C10G35/085
Filed: 1982-05-12
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUR HYDROREFORMIERUNG VON KOHLENWASSERSTOFFFRAKTIONEN. ALS KATALYSATOR WIRD EINE AN SICH BEKANNTE KOMBINATION, POROESES ALUMINIUMOXID MIT AKTIVIERENDEN KOMPONENTEN, VERWENDET. DER KATALYSATOR BESITZT EIN NEUES QUERSCHNITTSPROFIL, DAS VORWIEGEND DURCH WEITGESCHWUNGENE BOEGEN BESTIMMT WIRD. DIE WEITGESCHWUNGENEN BOEGEN SIND DURCH ENGE BOEGEN ENTGEGENGESETZTER KRUEMMUNG MITEINANDER VERBUNDEN.
Patent DD-228988-A3 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der heizleistung der absorptionswaermepumpe
Inventor: JANKOWSKI MANFRED
IPC: F25B33/00
Filed: 1983-05-30
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren mit verbesserter Leistungsziffer der Absorptionswaermepumpe durch optimale Reinigung des im Austreiber erzeugten Dampfes entsprechend den Heizungsvorlauftemperaturen bzw. der Temperatur der natuerlichen Waermequelle angegeben, wonach das aus dem Verdampfer austretende Dampf-Fluessigkeits-Gemisch im Waermeaustausch ueber den Dephlegmator gefuehrt wird und die fuer die Reinigung des ausgetriebenen Dampfes erforderliche Abfuehrung von Dephlegmatorwaerme durch Verdampfen des Fluessigkeitsanteils erfolgt, wobei die notwendige Verdampfungswaerme dem Dephlegmator entzogen wird.
Patent DD-231188-A3 (DD)
Title: Abdeckung fuer einen staubsauger
Inventor: HAERING DIETER
IPC: A47L9/00
Filed: 1983-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung fuer einen Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger, mit zwei an der Abdeckung angeordneten Trettasten zur Bedienung von funktionsbestimmenden Bauelementen wie Netzschalter und Kabelrolle. Das Ziel der Erfindung ist eine kostenguenstig herstellbare und leicht zu montierende Abdeckung mit guter Funktionssicherheit. Die Aufgabe besteht darin, einen materialsparenden Aufbau bei Einhaltung der erforderlichen Betriebssicherheit zu realisieren. Dies wird erreicht, indem im Gehaeuse des Staubsaugers eine rechteckfoermige Aussparung angeordnet ist, deren senkrechte Waende an den Laengsseiten Hintergriffe und Vorspruenge enthalten, in die die Abdeckung ueber hakenfoermige Laschen einrastet, an der Abdeckung angeformte Fuehrungszapfen in entsprechende Aufnahmeoeffnungen an der senkrechten Wand der vorderen Laengsseite der Aussparung eingreifen und die Trettasten ueber angeformte Lagerelemente an den Schwenkarmen in entsprechende, an der Abdeckung angeformte Gegenlager eingreifen und ueber Durchbrueche der federnden Laschen und zugeordnete an der Abdeckung angeformte Vorspruenge befestigt sind. Fig. 4
Patent DD-276790-A3 (DD)
Title: Mittel und verfahren zum entlacken von siebdruckschablonen
Inventor: GEBEL WOLFGANG
IPC: C23G5/02
Filed: 1984-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel und Verfahren zum Entlacken von mit Acryl-, Epoxid-, Vinyl- oder Alkydharzen beschichteten Oberflaechen, insbesondere von Siebdruckschablonen, vorzugsweise der Textilindustrie, die aus Geweben von Metallfasern oder einer perforierten Metallfolie hergestellt sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die relativ teueren Siebdruckschablonen durch ein kostenguenstiges Verfahren mit nichttoxischen Mitteln rueckstandsfrei zu entlacken und einer Wiederverwendung zuzufuehren. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass in Kombination die Siebdruckschablone mit handelsueblichen chemischen Mitteln in einem Bad in Beruehrung gebracht, stufenweise erwaermt und solang weiterbehandelt wird, bis die Masse sich vom Traegermaterial der Siebdruckschablone zu loesen beginnt.
Patent DD-255639-A3 (DD)
Title: Maschine zur feinbearbeitung sphaerischer flaechen
Inventor: WINKLER ALFONS
IPC: B24B13/00
Filed: 1984-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Feinbearbeitung, vorwiegend zur lokalen Flaechenfeinbearbeitung konkaver oder konvexer sphaerischer Flaechen. Sie besteht aus einer senkrecht stationaer angeordneten Werkstueckspindel mit stirnseitig druckgesteuert arbeitendem Werkzeug sowie einer um einen Sphaerenmittelpunkt schwenkbaren Werkstueckspindel. Erfindungsgemaess ist die Werkstueckaufnahme im Werkstueckspindelstock drehbar gelagert. Weiterhin ist der Werkstueckspindelstock mit Schwenkelementen verbunden, die Schwenkbewegungen der zu bearbeitenden Flaeche um den auf der Werkzeugspindelachse liegenden Sphaerenmittelpunkt in zwei rechtwinklig zueinander liegenden Ebenen ermoeglichen. Ueber an sich bekannte Steuerelemente kann bei konstanter geometrischen und kinematischen Bedingungen eine reproduzierbare lokale Flaechenfeinbearbeitung ueber die gesamte sphaerische Flaeche durchgefuehrt werden. Die Maschine kann zur Feinbearbeitung von sphaerischen Bauelementen, bei denen es auf eine sehr hohe geometrische Genauigkeit ankommt, beispielsweise bei Bauelementen der Spiegeloptik, eingesetzt werden. Figur
Patent DD-248926-A3 (DD)
Title: Kraftschluessige mastfusssicherung fuer segelbretter
Inventor: SCHMOCK STEFANIE
IPC: B63B35/79
Filed: 1984-12-03
Abstract: Kraftschluessige Mastfusssicherung fuer Segelbretter, durch deren Ausbildung ein selbstaetiges Trennen des Mastes vom Segelbrett verhindert wird. Die erfindungsgemaesse Loesung soll es ermoeglichen, eine einfache Montage des Mastes zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mastfusssicherung zu schaffen, bei der ein luftdichter Verbund nicht erforderlich ist und eine kraftschluessige Sicherung entsteht. Erreicht wird dies dadurch, dass am zylindrischen Mastfuss konische Nuten angeordnet sind, in denen sich axialbewegliche Gummiringe befinden. Diese schieben sich bei Montage des Mastes in Richtung der tiefsten Stelle der konischen Nut, bei Demontage des Mastes bewegen sich die Gummiringe in entgegengesetzter Richtung, wodurch das Herausziehen des Mastes erschwert wird. Anwendungsgebiete sind der Sportgeraetebau und taeglicher Lebensbedarf. Fig. 1
Patent DD-267867-A3 (DD)
Title: Plastbehaelter mit angeformtem henkel
Inventor: BAUER HARTMUT
IPC: B65D25/32
Filed: 1987-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die schwenkbare Henkelanordnung an einander gegenueberliegenden Vorspruengen von Behaeltern. Sie ist fuer die Spritzgiessfertigung von Eimern und deren Henkel in einem Zyklus besonders geeignet. Wesentliches Merkmal der Loesung ist die zusaetzliche Ausbildung eines inneren Zwischenstegs im Abstand zur Stirnwand des Vorsprungs, der das Gegenlager fuer den Lagerzapfen am Henkel bildet. Die einstueckige Fertigung beider Teile wird durch einen gemeinsamen Formmassefliessweg unter Bildung von Materialfilmen zwischen dem Lagerzapfen sowie dem oberen Lager in der Stirnwand des Vorsprunges und/oder dem Gegenlager gesichert. Der nachtraegliche Aufwand zur Henkelkomplettierung einzeln gefertigter Teile wird mit der Erfindung durch eine haltbare, nacharbeitsfreie Henkelaufnahme mit geringem werkzeugtechnischem Aufwand ersetzt. Fig. 2
Patent EP-1051046-A3 (EP)
Inventor: TAKEDA YUKIKO
IPC: H04L12/66
Filed: 2000-01-28
Abstract: A server 3b for controlling a gateway 2 connecting a
transport layer and an IP network has the function of
accessing a service control point (SCP) 4 via a service
control gateway 1a. A server 3 for controlling terminals
on the IP network stores information of correspondence
between telephone number of a terminal and the IP address.
When a signal including number information which requires
an access to the SCP is received from a terminal 11 managed
by the server 3a, an interrogation request is multicasted
to the other servers each having the function of accessing
the SCP. A server which has sent a response signal accesses
the SCP via the service control gateway to provide an IN
service process.
Patent EP-1039248-A3 (EP)
Title: Heizgerät mit einem durch ein Brennstoff-Luftgemisch gespeisten Brenner
Inventor: BESSER ULRICH
IPC: F24H9/00
Filed: 2000-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät mit einem durch einen
Brennstoff-Luftgemisch gespeisten Brenner (10), einer
Brennkammer (12)und einer Wärmetauschereinheit (14), in
welchem das Verbrennungsgas mindestens im unteren
Leistungsbereich des Heizgeräts unter den Taupunkt des
Wasserdampfs abkühlt, ferner mit einer Bypasseinrichtung
(20), die zur Rückerwärmung des Abgases auf einen für Kamin- bzw.
Außenwendanschluß zulässigen Wert durch Wärmezufuhr aus
dem Verbrennungsgas die Brennkammer (12) mit einer
Abgasabführung (18) verbindet. Es wird vorgeschlagen, daß
die Bypasseinrichtung (20) einen Bypasskanal (30, 42)
aufweist, der von einem Wärmeleitelement (32) umgeben ist,
das thermisch an die Wärmetauschereinheit (14) angebunden
ist. Damit wird eine lastunabhängige konstante Anhebung der
Abgastemperatur erreicht, ohne daß dafür den heißen
Verbrennungsgasen ausgesetzte Stellglieder notwendig sind.
Patent EP-1039157-A3 (EP)
Inventor: AURACHER FRANZ DR
IPC: F16C32/06
Filed: 2000-03-16
Abstract: Die Vorrichtung zum Haltern eines Teils (1) weist einen zum
Anbringen und Haltern des Teils (1) vorhandenen Halterungskörper
(2) mit einem konvex sphärischen Oberflächenabschnitt
(20) und einen zum drehbaren Lagern des Halterungskörpers (2)
vorhandenen Aufnahmekörper (3) mit einem konkav sphärischen
Oberflächenabschnitt (30) auf, der eine Gleitfläche für den
Oberflächenabschnitt (20) des Halterungskörpers bildet.
Zwischen den beiden Oberflächenabschnitten (20,30) ist ein
reibungsfreies Luftlager (5) ausgebildet.
Patent EP-1049333-A3 (EP)
Inventor: SASAKI YUHI
IPC: H04N21/234
Filed: 2000-04-27
Abstract: A plurality of digital cameras (10) that are
synchronized are connected to a switcher (25), thus
constructing a digital monitoring system in which image
signals from the cameras are switched and received. A
method of switching the image signals includes the steps
of setting transmission timings and transmission cycles
of I frames from the digital cameras, buffering the
image signals of one cycle from the cameras, and
extracting necessary I frames from the buffered image
signals. Even though the digital image signals include
frames depending upon other frames such as P frame and B
frame, the I frames are received by switching operation.
Patent EP-1063288-A3 (EP)
Inventor: TSUJIMOTO NOBUHARU
IPC: C12P13/08
Filed: 2000-06-14
Abstract: A method for producing L-lysine, which comprises
culturing a methanol-assimilating thermotolerant
 Bacillus  bacterium which has L-lysine-producing ability
and is vitamin B 12  non-auxotrophic in a medium to produce
and accumulate L-lysine in a culture and collecting the
L-lysine from the culture.
Patent EP-1069409-A3 (EP)
Title: Measurement data display apparatus
Inventor: NAKAYAMA NORIO
IPC: G02B6/00
Filed: 2000-07-11
Abstract: A measurement data display apparatus has an input
section (22), a display section (40) and a control
section in order to display a measurement data of a
measured object on a screen. The input section (22) is
provided on the front side of the measurement data
display apparatus, and includes at least a first key
(4), a second key (9) and a plurality of function keys
(5). The display section (40) is provided on the front
side of the measurement data display apparatus, and
displays a main screen (2) displaying a measurement
data of the measured object on the screen. The control
section makes a pop-up display of a secondary screen
(3) which has a plurality of large item menus (10) for
processing a measurement data of the measured object
and a plurality of small item menus (11) corresponding
to each of the plurality of large item menus (10), on
the main screen (2) of the display section (40) by
operating the first key (4) of the input section (22),
displays each of the plurality of small item menus (11)
on a position corresponding to each of the plurality of
function keys (5) of the input section (22), and
selecting the plurality of large item menus (10) is
selectable by operating the second key (9) of the input
section (22).
Patent EP-1081692-A3 (EP)
Inventor: OTA KOHEI
IPC: G11B7/135
Filed: 2000-08-28
Abstract: An objective lens for use in an optical pickup apparatus to
record or reproduce information in an optical information
recording medium, comprises an aspheric surface, wherein the
following conditional formula is satisfied:  1.1 ≤ d1/f ≤ 3 
where d1 represents axial lens thickness and f represents a
focal length.
Patent EP-1084887-A3 (EP)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem unterhalb eines Deckelteils ablegbaren Dach
Inventor: EXNER MARKUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-09-08
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich (7) unterhalb
eines Deckelteils (6) ablegbaren Dach (2), wobei das Deckelteil (6) in
geschlossener Stellung des Daches heckseitig des rückwärtigen Dachabschlusses
gelegen ist und zur Freigabe einer Durchtrittsöffnung für das öffnende
Dach aus seiner Stellung bei geschlossenem Dach unter Beibehaltung
der geschlossenen Dachstellung im Öffnungssinn beweglich ist und wobei in
geöffneter Stellung des Daches dieses unterhalb des Deckelteils gelegen ist
und dem Deckelteil (6) eine gegenüber diesem verlagerbare Erweiterung (13)
zugeordnet ist, die in geschlossener Stellung des Daches 2 unterhalb des
Deckelteils (6) und in geöffneter Stellung des Daches (2) in Fahrtrichtung (F) im
wesentlichen vor diesem gelegen ist, wird so ausgebildet, daß zumindest ein
mittlerer Bereich (14) der Erweiterung (13) bei geschlossenem Dach (2) unterhalb
des Deckelteils (6) in einer Packstellung gehalten ist, in der die Seite der
Erweiterung (13), die bei geöffnetem Dach (2) deren Oberseite (A) bildet, nach
oben weist.
Patent EP-1096488-A3 (EP)
Inventor: HORIBE RYUSUKE
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-10-26
Abstract: A reproduction signal processing apparatus
includes a wave-shaping apparatus (100) including a detection
circuit (3,4) for detecting a reproduction signal stored in an
optical disk (1) and reproduced by an optical pickup circuit (2),
using a prescribed detection time constant to detect at least
one of an upper envelope (RSU) and a lower envelope (RSD) of the
reproduction signal (RS); an averaging circuit (5) for putting a
weight represented by a weighting coefficient to at least
one of the upper envelope (RSU) and the lower envelope (RSD) detected
by the detection circuit (3,4) to calculate an average value (AVE)
obtained using the at least one of the upper envelope (RSU) and
the lower envelope (RSD); and a subtraction circuit (7) for
subtracting a signal corresponding to the average value (AVE)
calculated by the averaging circuit (5) from the reproduction
signal to output a wave-shaped signal (SS). The reproduction
signal processing apparatus further includes an A/D
converter (1300) for performing A/D conversion of the wave-shaped
signal output by the subtraction circuit.
Patent EP-1102194-A3 (EP)
Inventor: KALATZ BRIT DR
IPC: G16H20/17
Filed: 2000-11-14
Abstract: System for the extrapolation of a glucose concentration comprising a data input device
(EI) for entering administered insulin doses (I i ) and their times of administration (t i ), a
data input device (EK) for entering the carbohydrates (KHj) consumed or to be
consumed, a unit (GM) for determining an actual glucose concentration (G a ) at a point in
time (t a ) in a patient's bodily fluid, a memory unit (M) for storing the insulin doses that
have been administered, their times of administration, carbohydrate units consumed and
their times of consumption, an evaluation unit (CPU) for evaluation of the data stored in
the memory unit, and for the extrapolation of a glucose concentration at a point in time t p ,
whereby t p  is after t a , and in which the extrapolation comprises the following steps:
   Determination of the portion (I wirk ) of insulin doses that become effective between t a  and
t p ;   Determination of the portion of consumed carbohydrate units KH wirk , that become
effective between t a  and t p ;   Determination of an extrapolated glucose concentration G p  at the point in time t p  with
consideration for I wirk  and KH wirk .    
     The invention also provides a method for the extrapolation a glucose concentration and a
system for the determination of insulin doses to be administered.
Patent EP-1114687-A3 (EP)
Title: Direkt geschalteter Gewindeschneidapparat mit Drehrichtungsumkehr
Inventor: GLIMPEL HELMUT DIPL-ING
IPC: B23G1/46
Filed: 2000-11-24
Abstract: Gewindeschneidapparat (1) mit Drehrichtungsumkehr und einem Planetengetriebe,
bei dem die Drehrichtung eines im Spannkopf (4) einer gegen eine Längenausgleichsfeder
ausziehbaren Spindel (3) gehalterten Bohrers nach Erreichen einer vorgegebenen
Bohrtiefe über einen Pneumatikzylinder umgeschaltet wird, der von
einem über ein Stellglied erzeugten Umschaltsignal betätigbar ist, wobei am bzw.
im Gehäuse des Gewindeschneidapparats ein elektro-pneumatisches Ventil zur
Betätigung des Pneumatikzylinders angeordnet ist, und das das Ventil ansteuernde
Stellglied ein am Gehäuse befestigter Sensor zur direkten Erfassung des Spindelauszugs
ist.
Patent EP-1128078-A3 (EP)
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C33/78
Filed: 2000-12-06
Abstract: Sealing device (20) for a rolling contact bearing hub
group provided with a connection flange (10) which
presents a substantially conical contact surface
(11) ; the sealing device (20) being provided with a
substantially rigid insert (15) which may be
installed on a fixed external ring (8) of the rolling
contact bearing, and at least one first sealing lip
(L1) which extends from the rigid insert (15) towards
the contact surface (11) ; the first sealing lip (L1)
presenting a first and a second contact edge (25, 26)
with the contact surface (11) which have the
respective functions of sealing and pre-sealing
against external polluting agents, and which define
between them a depression chamber (23) which is
suitable for hermetically sealing the contact rolling
bearing when it is in a resting position.
Patent EP-1113176-A3 (EP)
Title: Vakuumpumpe mit Wellendichtmitteln
Inventor: KRIEHN HARTMUT
IPC: F16J15/34
Filed: 2000-12-13
Abstract: Vakuumpumpe (1) mit einer Antriebswelle (2) für einen
Rotor, mit einem Schöpfraum, in dem sich der Rotor befindet,
mit einem Lagerraum und mit Wellendichtmitteln
(7) zwischen dem Schöpfraum und dem Lagerraum;um die
Funktion der Dichtmittel zu verbessern, wird vorgeschlagen,
dass Bestandteil der Wellendichtmittel (7)
eine Gleitringdichtung (11; 12, 13, 14) ist, dass ein
lagerseitiger Raum (21) im Bereich der Gleitringdichtung
(11) vorgesehen ist, dass der Raum (21) Bestandteil
eines Kühl-/Schmiermittelkreislaufs ist und dass
die Welle (2) Bohrungen (28, 29) aufweist, durch die
das den Kreislauf durchströmende Kühl-/Schmiermittel
geführt wird.
Patent EP-1115087-A3 (EP)
Inventor: BAEGER HOLM DR
IPC: G06K19/077
Filed: 2000-12-15
Abstract: The method for producing a transponder unit involves production of a carrier element with seatings (KA) and (SA) respectively for the switching circuit and the transponder coil, insertion of these items, positioning of the resultant assembly into a mold, and filling the free space in the mold with a casting material. Also claimed is a carrier element capable of accommodating a switching circuit and a transponder coil.
Patent EP-1124068-A3 (EP)
Title: Axiale Anordnung der Druckeinheit einer Reibungskupplung
Inventor: KROEGER WERNER
IPC: F16D13/71
Filed: 2000-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ein- oder Mehrscheibenkupplung für Schaltgetriebe,
umfassend einen mit dem Schwungrad (12) eines Verbrennungsmotors drehfest verbundenen
Kupplungskorb, eine mit dem Kupplungskorb drehfest, aber begrenzt axial
beweglich verbundene Anpreßplatte (14) und eine Mitnehmerscheibe (22) mit einer
Mitnehmernabe (24), die mit der zum Schwungrad koaxialen Getriebeeingangswelle
drehfest, aber begrenzt axial verschiebbar verbunden ist, und mit einem beidseitig
mit Reibbelägen versehenen äußeren Umfangsbereich, der zwischen der Anpreßplatte
(14) und dem Schwungrad (12) angeordnet ist. Die Anpreßplatte (14) und die
Mitnehmerscheibe (22) sind über eine ein Drehlager (30) enthaltende Getriebekette
(32) mit eingeschränktem axialen translatorischen Freiheitsgrad miteinander verbunden,
derart, daß die Axialbewegung der Mitnehmerscheibe (22) größer ist als der
axiale Federweg der Reibbeläge, aber kleiner ist als die Axialbewegung der Anpreßplatte
(14).
Patent EP-1048580-A3 (EP)
Inventor: GALOMB DAVID E
IPC: B65D33/36
Filed: 2000-04-18
Abstract: An interlocking pour-spout closure (24) for a flexible, gusseted package (20) and a flexible
gusseted package including such a closure. The package is formed of a flexible material and
includes a front panel (26), a rear panel (28), and a pair of opposed side gussets (30,32). The package is initially
sealed, e.g., by a peelable seal line. The panels and gussets each include a top portion. The
package also includes a pour-through mouth (42), e.g., a portion of the panels and one side gusset
is arranged to be removed from the remainder of the package. The pour-through mouth is
located at the top of the package at one of the side gussets and is arranged to be opened by the
pour-spout closure to provide access to the contents of the package. The closure includes a pair
of closure sections (48,50) hingedly secured to each other and each section includes a cut-away portion.
Each of the closure sections is arranged to be secured to a respective one of the package's
panels, with respective cut-away portions disposed over the at least a portion of the pour-through
mouth of the package. The closure sections are arranged to disposed in a confronting
releasably secured relationship with each other with portions of the first and second panels and
the gussets contiguous with the package's mouth tightly interposed therebetween to close the
pour-through mouth, but can be pivoted about the hinge (52) into a non-confronting relationship,
whereupon the pour-through mouth is opened so that the material within the package can be
poured therethrough.
Patent EP-1067753-A3 (EP)
Inventor: FUJII TAKANORI
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: An electronic mail terminal device having a
power-saving function, and a method of controlling such
an electronic mail terminal device are provided. When
electronic mail is neither being fetched nor being
transmitted, a local area network communication unit is
in a sleep mode in the electronic mail terminal device of
the present invention. Accordingly, the power
consumption of the local area network unit can be
dramatically reduced.
Patent EP-1107264-A3 (EP)
Inventor: BEALKA DAVID JOSEPH
IPC: H01B17/30
Filed: 2000-12-04
Abstract: A feedthrough device having a ground wire that is
coupled to both a metallic ferrule and to an insulating
material and methods of making the device are provided. The
ground wire is coupled or brazed between, adjacent to, or
otherwise in direct contact with the metallic ferrule and the
insulating material, for example, in a gap between the
insulating material and the ferrule, or directly to the side
of the insulating material and abutting the surface of the
ferrule. If the ground wire is coupled or brazed in a gap,
the gap may be formed by a notch in either the insulating
material, the ferrule or both.