baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111843-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum anlassen eines motors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/06
Filed: 2022-05-11
Abstract: Beschrieben werden Systeme und Verfahren zum Anlassen eines Motors eines Hybridfahrzeugs. In einem Beispiel verwendet das Verfahren den Motor, um größere Mengen an Wärmeenergie zu erzeugen, während der Motor unter Leistung einer elektrischen Maschine gedreht wird. Die in dieser Schrift beschriebenen Systeme und Verfahren können auf serielle und Parallelhybridfahrzeuge angewendet werden.
Patent DE-102022112713-A1 (DE)
Title: Sicherheits-schließsystem und verwendung
Inventor: LOTZ STEFAN
IPC: E05B65/10
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheits-Schließsystem für Gebäudetüren aufweisend ein Hauptschloss, wenigstens eine Schubstange, wenigstens ein Riegelschloss und wenigstens zwei Türdrücker, wobei das Hauptschloss und das wenigstens eine Riegelschloss durch die wenigstens eine Schubstange mechanisch zu einem Stangenschloss verbunden sind, das Hauptschloss Falle und Riegel aufweist, das Hauptschloss einen Schließzylinder aufweist, eine Gebäudetür über den Schließzylinder abschließbar ausgestaltet ist, der Schließzylinder elektronisch oder mechanisch ausgebildet ist, das Riegelschloss wenigstens einen Riegel aufweist und die Riegel als Stahlriegel in Form von Bolzen, Haken oder Flachstahl ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Riegelschloss im oberen Bereich des Stangenschlosses montiert ist und über dieses die Falle am Hauptschloss geschlossen und geöffnet werden kann, das Hauptschloss von außen mit einem Türdrücker verbunden ist, das wenigstens eine Riegelschloss von innen mit einem Türdrücker verbunden ist und das Hauptschloss mit einer zweiteiligen Nuss ausgebildet ist, wodurch die Gebäudetür von innen auch im abgesperrten Zustand geöffnet werden kann (Panikfunktion).
Patent DE-102022113941-A1 (DE)
Title: Luftverteilungssystem
Inventor: HÜGE CARSTEN
IPC: F24F13/06
Filed: 2022-06-02
Abstract: Es wird ein Luftverteilungssystem mit mindestens einem Wandauslass (100) und mindestens einem Luftverteiladapter vorgesehen. Der Wandauslass (100) weist ein erstes Ende (110) mit einem ersten Querschnitt (110a) und ein zweites Ende mit einem zweiten Querschnitt auf. Das erste Ende (110) stellt den Auslass dar. Das Luftverteilungssystem weist ferner mindestens einen Adapter (200, 300, 500) mit einem ersten (210, 310, 510) und zweiten Ende (220, 320) auf. Das erste Ende (210, 310, 510) weist einen ersten Querschnitt (21 0a) und das zweite Ende (220, 320) weist einen zweiten Querschnitt (220a) auf, welcher sich von dem ersten Querschnitt (210a) unterscheidet. Das erste Ende (210, 310, 510) mit dem ersten Querschnitt (21 0a) kann mit dem ersten Ende (110) des Wandauslasses (100) gekoppelt werden. Der erste Querschnitt (210a, 310a) des Adapters (200, 300, 500) entspricht im Wesentlichen dem ersten Querschnitt (110a) des ersten Endes (110) des Wandauslasses (100). Mittels des zweiten Endes kann ein zweiter Querschnitt vorgesehen sein, welcher sich von dem ersten Querschnitt (110a) unterscheidet. Der Adapter weist eine erste Befestigungseinheit (230) mit mindestens zwei Rastelementen (231 -234) sowie eine zweite Befestigungseinheit (240) mit mindestens zwei Befestigungsösen (241, 242) auf. Der Adapter (200) kann somit mittels der ersten und/oder zweiten Befestigungseinheit (230, 240) an einem Wandauslass und/oder an einer Wand oder einer Decke befestigt werden.
Patent DE-102022114995-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem für ein fahrzeug
Inventor: HARMON MICHAEL
IPC: B60R7/02
Filed: 2022-06-14
Abstract: Ein Aufbewahrungssystem für ein Fahrzeug ist bereitgestellt, das eine Führungsbahnbaugruppe, die auf einem Fahrzeugboden angeordnet ist, die eine erste Führungsbahn, die quer zu einer zweiten Führungsbahn angeordnet ist, und eine Vielzahl von Behältern, die in einer Eingriffsposition oder einer Nichteingriffsposition relativ zu der Führungsbahnbaugruppe positionierbar sind und jeweils einen oder mehrere quadratische obere Abschnitte beinhalten, beinhaltet.
Patent DE-102022117356-A1 (DE)
Title: Parallelschiebesysteme
Inventor: SCHMIEDEKNECHT TILL
IPC: E06B7/16
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Parallel-Schiebe-System, insbesondere Abstell-Schiebe-System, umfassend: einen Flügel, insbesondere Fenster- oder Türflügel, der aus einer Schließstellung, in der der Flügel eine Öffnung, insbesondere eine Fensteröffnung oder Türöffnung, verschließt, horizontal in eine Schiebestellung versetzbar ist, in der der Flügel parallel zur Öffnung in eine die Öffnung freilegende Offenstellung verschiebbar ist, wobei wenigstens einen Schieber, der beim horizontalen Versetzen des Flügels aus der Schiebestellung zurück in die Schließstellung relativ zum Flügel in Vertikalrichtung versetzt wird, um wenigstens einen Spalt zwischen dem Flügel und einem Horizontalholm eines den Flügel im Schließzustand umlaufenden Rahmenprofils dichtend zu schließen.
Patent DE-102022118811-A1 (DE)
Title: Pegelverschiebungsschaltung
Inventor: TSUKUMA YUTA
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-07-27
Abstract: Angeordnet sind ein Pegelverschiebungstransistor eines ersten Leitfähigkeitstyps, der dafür konfiguriert ist, eine Pegelverschiebung eines Signals von einer primärseitigen Schaltung zu einer sekundärseitigen Schaltung durchzuführen, zwischen der primärseitigen Schaltung mit einem primärseitigen Referenzpotential als Referenz und der sekundärseitigen Schaltung mit einem vom primärseitigen Referenzpotential unabhängigen sekundärseitigen Referenzpotential als Referenz, eine Diode, die in Durchlassrichtung zwischen eine erste Hauptelektrode des Pegelverschiebungstransistors und eine sekundärseitige Schaltung geschaltet ist, ein Kondensator, der parallel zur Diode geschaltet ist, und ein Inverter, der dafür konfiguriert ist, das Signal zu invertieren. Eine Steuerungselektrode des Pegelverschiebungstransistors ist mit einer primärseitigen Stromversorgung der primärseitigen Schaltung verbunden, und dessen zweite Hauptelektrode ist mit einem Ausgang des Inverters verbunden. Der Inverter arbeitet zwischen dem primärseitigen Referenzpotential und der primärseitigen Stromversorgung.
Patent DE-102022119871-A1 (DE)
Title: Modulare uv-leuchte zur erzeugung eines mit uv-strahlung ausgeleuchteten raumvolumens
Inventor: PROHASKA REINER
IPC: A61L9/20
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul für eine UV-Leuchte zur Erzeugung eines mit UV-Strahlung ausgeleuchteten, vorzugsweise scharf begrenzten Raumvolumens mit wenigstens einer Strahlungsquelleneinheit (114) zur Erzeugung von UV-Strahlung und mit einer Spiegeleinheit (120) für das Umlenken oder das Umlenken und Abbilden der UV-Strahlung, die von der wenigstens einen UV-Strahlungsquelleneinheit (114) erzeugt wird, entsprechend einer vorgegebenen Abbildungsvorschrift. Erfindungsgemäß weist das Modul (102) einen einstückigen Rahmen (110) auf, welcher wenigstens zwei relativ zueinander ausgerichtete Positioniermittel aufweist, wobei erste Positioniermittel des Rahmens (110) mit Positioniermitteln der wenigstens einen Strahlungsquelleneinheit (114) und zweite Positioniermittel des Rahmens (110) mit Positioniermitteln der Spiegeleinheit (120) derart zusammenwirken, dass im montierten Zustand des Moduls (102) eine vorgegebene fixe Positionierung der wenigstens einen Strahlungsquelleneinheit (114) und der Spiegeleinheit (120) relativ zueinander und relativ zu dem Rahmen (110) gegeben ist.
Patent DE-102022120320-A1 (DE)
Title: Adaptive lichtquelle mit räumlichem lichtmodulator
Inventor: SHENG ZHONGYAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-08-11
Abstract: Ein Beispiel beinhaltet ein System, das Folgendes aufweist: eine Beleuchtungsquelle, die so konfiguriert ist, dass sie Beleuchtungslicht erzeugt; und einen räumlichen Lichtmodulator (SLM), der optisch mit der Beleuchtungsquelle gekoppelt ist, wobei der SLM ein Array von Bildelementen umfasst. Der SLM ist konfiguriert, um: das Beleuchtungslicht zu empfangen; durch einen ersten Anteil der Bildelemente Ein-Zustands-Licht in eine erste Richtung lenken; und durch einen zweiten Anteil der Bildelemente Aus-Zustands-Licht in eine zweite Richtung lenken. Das beispielhafte System beinhaltet eine Abbildungsoptik, die optisch mit dem SLM gekoppelt ist, wobei die Abbildungsoptik so konfiguriert ist, dass sie das Ein-Zustands-Licht vom SLM empfängt und ein Bild als Bildabschnitt eines Strahls projiziert; und eine nicht-abbildende Optik, die optisch mit dem SLM gekoppelt ist, wobei die nicht-abbildende Optik so konfiguriert ist, dass sie das Aus-Zustands-Licht vom SLM empfängt und das Aus-Zustands-Licht als Teil des Strahls projiziert.
Patent DE-102022125916-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Fahrzeugbeherrschung bei Anhänger-Rücksetzoperationen
Inventor: GOODARZI AVESTA
IPC: B60W40/105
Filed: 2022-10-07
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen in einem Fahrzeug bereitgestellt, um die Wahrscheinlichkeit eines Abknickens des Anhängers zu verringern. Das Verfahren umfasst: Empfangen von Anhängerprofilinformationen; Empfangen eines dynamischen Fahrzeuglenkwinkels (δ) und eines dynamischen Anhängekupplungsknickwinkels (θ), während sich das Fahrzeug in Rückwärtsrichtung bewegt; kontinuierliches Berechnen einer maximalen sicheren Fahrzeuggeschwindigkeit (vmax), mit der rückwärts gefahren werden kann, ohne dass es zu einem Abknicken kommt, auf der Grundlage der Anhängerprofilinformationen, von δθ, einer vorbestimmten sicheren Zeit bis zum Auftreten des Abknickens (TTJ_ne) und eines maximalen Anhängerkupplungsknickwinkels (θJK); Vergleichen einer aktuellen Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (v) mit vmax; automatisches Erzeugen eines Geschwindigkeitskorrektursignals, um das Fahrzeug zu veranlassen, unter vmaxabzubremsen, wenn v die vmaxüberschreitet; und Senden des Geschwindigkeitskorrektursignals an ein Fahrzeugbewegungssteuersystem, um das Fahrzeugbewegungssteuersystem anzuweisen, v unter vmaxzu reduzieren.
Patent DE-102022126120-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwalten von Fahrzeugflotten
Inventor: SUMCAD ANTHONY J
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein System zum Verwalten eines Satzes von Flottenfahrzeugen umfasst eine zentrale Befehlseinheit, die einen Prozessor und einen materiellen, nicht-transitorischen Speicher aufweist, in dem Anweisungen aufgezeichnet sind. Die Flottenfahrzeuge weisen eine oder mehrere jeweilige elektronische Komponenten und jeweilige Fahrzeug-Controller auf, die dafür geeignet sind, eine Selbstdiagnose ihrer jeweiligen elektronischen Komponenten durchzuführen. Die zentrale Befehlseinheit ist dafür geeignet, eine Meldung der Selbstdiagnose zu empfangen und die jeweiligen elektronischen Komponenten als funktionsfähige und nicht funktionsfähige Komponenten zu klassifizieren. Die zentrale Befehlseinheit ist dafür geeignet, einen Komponentenabgleich einschließlich einer Bestandsabfrage über die Flottenfahrzeugen durchzuführen. Funktionsfähige Komponenten der jeweiligen elektronischen Komponenten werden zur Wiederverwendung auf die Flottenfahrzeugen selektiv umverteilt. In einigen Ausführungsformen wird zumindest eines der Flottenfahrzeuge als Hauptfahrzeug bezeichnet, und die zentrale Befehlseinheit ist in dem Hauptfahrzeug gespeichert. In anderen Ausführungsformen ist die zentrale Befehlseinheit in einem Cloud-Computing-Dienst gespeichert.
Patent DE-102022126133-A1 (DE)
Title: Gestellbasierte Designverifizierung und -verwaltung
Inventor: AHAMED KATTANGERE RAFIQ
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-10-10
Abstract: Es werden Ansätze für den Entwurf und die Überprüfung von Rack-basierten Lösungen offengelegt. Eine Liste von Elementen, die mindestens Rechenressourcen, Speicherressourcen und Verbindungsressourcen für eine vorgeschlagene Datenverarbeitungsarchitektur enthält, wird empfangen. Ein physisches Layout der Rechenressourcen und der Speicherressourcen wird von einem ersten Satz von Mikrodiensten ausgewertet, um Konfigurationsdaten für die Rechenressourcen und die Speicherressourcen zu analysieren und eine vorgeschlagene Konfiguration für die Rechenressourcen und die Speicherressourcen zu bewerten. Die Punkt-zu-Punkt-Verbindungen zwischen den Rechenressourcen und den Speicherressourcen in der vorgeschlagenen Konfiguration werden von einer zweiten Gruppe von Microservices überprüft. Die Liste der Elemente kann auf der Grundlage der Bewertung des physischen Layouts und der Punkt-zu-Punkt-Verbindungen aktualisiert werden. Auf der Grundlage der aktualisierten Liste der Elemente, des physischen Layouts, der verifizierten Punkt-zu-Punkt-Verbindungen und der Statusinformationen der Lieferkette wird eine Lösungsarchitektur erstellt.
Patent DE-102022126371-A1 (DE)
Title: Verbesserte navigation für ein robotergestütztes arbeitsgerätesystem
Inventor: BOUGUERRA ABDELBAKI
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Verfahren zur Verwendung in einem robotergestützten Arbeitsgerät (100), wobei das Verfahren umfasst: Herstellen einer Verbindung mit einem Server (240); Empfangen eines Fluchtwegs von dem Server über eine Kommunikationsschnittstelle (115); Feststellen, dass die Verbindung mit dem Server (240) unterbrochen ist, und in Reaktion darauf Navigieren zu einem Basisort gemäß einem Fluchtweg.
Patent DE-102022126409-A1 (DE)
Title: Kostengünstiges massenproduktionsverfahren zur aerogelmonolithproduktion in automobilanwendungen
Inventor: ZHAO HAIBO
IPC: C04B35/624
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein Verfahren zum Produzieren einer Vielzahl von Teilen beinhaltet Platzieren eines Solgemisches in einem Hohlraum eines Werkzeugs, optional Platzieren einer Metallfolie über einer Oberseite des Hohlraums und Platzieren einer Graphitdichtung über der Metallfolie und Sichern des Werkzeugs mit dem Solgemisch zum Bilden einer Werkzeugkapsel. Werkzeugkapseln werden in einem Fördersystem platziert und erwärmt, bis das Lösungsmittel des Solgemisches mindestens überkritische Bedingungen des Lösungsmittels erreicht. Druck wird in jeder der Werkzeugkapseln abgelassen, nachdem die überkritischen Bedingungen erreicht wurden, und dann werden die Werkzeugkapseln auf ungefähr Raumtemperatur abgekühlt. Die Teile werden aus den Werkzeugkapseln entfernt und das Verfahren ist kontinuierlich.
Patent DE-102022131147-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Entmagnetisieren eines Abschirmverschlusses
Inventor: PAN DONGHUA
IPC: H05K9/00
Filed: 2022-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Struktur und ein Verfahren zum Entmagnetisieren eines Abschirmverschlusses auf dem technischen Gebiet der Entmagnetisierung, umfassend die folgenden Schritte: S100. Die X-Achsenspule, die Y-Achsenspule und die Z-Achsenspule in der Entmagnetisierungsspule sind jeweils gleichmäßig um vier dünne Schichten parallel zur X-Achse, vier dünne Schichten parallel zur Y-Achse und vier dünne Schichten parallel zur Z-Achse der hexaedrischen Abschirmschicht gewickelt; S200. Die X-Achsenspule, die Y-Achsenspule und die Z-Achsenspule werden gleichzeitig elektrifiziert, so dass das durch die Entmagnetisierungsspule konstruierte Magnetfeld eine dreidimensionale alternierende Zirkulation bildet, wodurch die Entmagnetisierung in einem Schritt abgeschlossen wird. In der vorliegenden Erfindung kann die Entmagnetisierung in einem Schritt abgeschlossen und die X-Achse, die Y-Achse und die Z-Achse gleichzeitig entmagnetisiert werden, was nicht nur das Problem der Magnetisierung des lokalen weichmagnetischen Materials während des Entmagnetisierungsprozesses löst, sondern auch die Entmagnetisierungseffizienz verbessert.
Patent DE-102022202944-A1 (DE)
Title: Gerätesystem, Verfahren zur Konfiguration des Gerätesystems, Computerprogramm sowie Speichermedium
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: G05B19/04
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Konfiguration von Komponenten in einer komplexen Komponentenumgebung kann aufgrund der Vielzahl von möglichen Komponentenkonfigurationsmöglichkeiten zum einen sehr zeitaufwendig sein und zum anderen kann diese oftmals nur von Spezialisten durchgeführt werden. Es wird ein Gerätesystem 1 mit mindestens einem Gerät 2 vorgeschlagen, mit mindestens einer App 3, wobei die App 3 eine Anwendung 6 auf dem Gerät 2 ausführen kann, mit Betriebskonfigurationsdaten 5 zur Konfiguration der App 3 auf dem Gerät, wobei die App 3 Betriebskonfigurationshilfsdaten 8 bereitstellt, wobei das Gerätesystem 1 ausgebildet ist, auf Basis der Betriebskonfigurationshilfsdaten 8 und mindestens einer Umgebungsinformation einen benutzerunterstützten Konfigurationsprozess zur Erzeugung oder der Verbesserung der Betriebskonfigurationsdaten 5 durchzuführen, wobei das Gerätesystem 1 ein Vorschlagsmodul 12 zur Erzeugung von Vorschlagskonfigurationsdaten aufweist, wobei der benutzerunterstützte Konfigurationsprozess unter Nutzung der Vorschlagskonfigurationsdaten erfolgt.
Patent DE-102022206807-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Starten von Maschinen mit hohem Trägheitsmoment
Inventor: LÖFFLER DAN
IPC: H02P1/16
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein Antriebssystem (1) für eine Arbeitsmaschine mit einer zum Starten entlastbaren Arbeitseinrichtung wobei das Antriebssystem wenigstens einen Hauptmotor (2), der als elektrische Maschine, insbesondere als Asynchronmotor, ausgebildet ist und eine Motorwelle; einen Hilfsmotor (3), der als elektrische Maschine, insbesondere als Asynchronmotor ausgebildet ist; und eine Startvorrichtung (4) zum Starten des Hilfsmotors (3), wobei der Hilfsmotor (3) dazu eingerichtet ist, die Arbeitsmaschine anzufahren und/oder zu beschleunigen, insbesondere bis zu einer Synchrondrehzahl des Hauptmotors (2) aufweist.
Patent DE-102022208013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer inertialen Messeinheit, inertiale Messeinheit und Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: FISLAGE MARKUS
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer inertialen Messeinheit (130) zum Steuern von unterstützenden und zusätzlich oder alternativ autonomen Fahrfunktionen eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug mindestens ein Airbag-Steuergerät (110) zum Steuern einer Airbag-Vorrichtung (205) des Fahrzeugs aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Informationssignals (215) von einer Schnittstelle zu dem Airbag-Steuergerät (110), wobei das Informationssignal (215) eine Information der Airbag-Vorrichtung (205) repräsentiert, einen Schritt des Ermittelns eines Risikopotenzials einer Beeinträchtigung der inertialen Messeinheit (130) unter Verwendung des Informationssignals (215) und einen Schritt des Ausgebens eines Maßnahmensignals (215) zum Einleiten einer Maßnahme, wenn die inertiale Messeinheit (130) als potenziell beeinträchtigt ermittelt wurde.
Patent DE-102022211775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bearbeitung von wafern
Inventor: OHURA YUKINOBU
IPC: H01L21/67
Filed: 2022-11-08
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers mit mehreren Bauelementen, die in jeweiligen Bereichen bereitgestellt werden, die an einer Stirnseite des Wafers durch mehrere projizierte Trennlinien abgegrenzt sind. Das Verfahren umfasst ein Beschichten der Stirnseite mit einem Schutzfilmmittel und einem anschließenden Trocknen des Schutzfilmmittels zu einem die Stirnseite bedeckenden Schutzfilm, ein Aufbringen eines Laserstrahls mit einer durch den Wafer absorbierbaren Wellenlänge auf den Wafer entlang der projizierten Trennlinien an der Stirnseite, wodurch mehrere laserbearbeitete Schlitze in dem Wafer erzeugt werden, einem Entfernen des Schutzfilms, einem Aufbringen ultravioletter Strahlen auf die Stirnseite, um eine organische Substanz zu entfernen, die von dem Schutzfilm stammt und an der Stirnseite verbleibt, und einem Bedecken der mit den jeweiligen Bauelementen an der Stirnseite korrespondierenden Bereiche mit einem Verkapselungsharz.
Patent DE-102023110965-A1 (DE)
Title: Mähwerk
Inventor: BOGATAJ SEBASTJAN
IPC: A01D43/077
Filed: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mähwerk (10) einer landwirtschaftlichen Maschine mit einem Mähwerksrahmen (12), einer Schutzabdeckung und wenigstens einer Schneidvorrichtung (14, 44), wobei der Mähwerksrahmen (12, 42) eine Aufhängung (46) zur Verbindung mit einem Tragarm aufweist, wobei der Mähwerksrahmen (12, 42) die Schneidvorrichtungen (14, 44) trägt, wobei an dem Mähwerksrahmen (12, 42) vertikal oberhalb der Schneidvorrichtung (14, 44) die Schutzabdeckung (20, 50) angebunden ist, die in Arbeitsrichtung in einer Schürze (30) endet, die sich in der Arbeitsstellung des Mähwerks (10, 40) im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckt, wobei die Schutzabdeckung (20, 50) eine Hauptabdeckung (22, 52) und eine über ein Hauptscharnier (HS) mit der Hauptabdeckung (22, 52) verbundene Klappenanordnung (25, 54) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die in Fahrtrichtung vor der Hauptabdeckung (22, 52) liegende, sich im Wesentlichen quer zur Arbeitsrichtung erstreckende Klappenanordnung (25, 54) einen ersten Klappenteil (26, 56) aufweist, der um eine Schwenkachse schwenkbar mit einem zweiten Klappenteil (28, 58) verbunden ist.
Patent CH-700305-A2 (CH)
Title: Walzenlager.
Inventor: MOSER PATRIK
IPC: F16C13/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzenlager, insbesondere ein Walzenlager von Walzen einer Breitschleifmaschine, besonders von einer Breitbandschleifmaschine zum Bearbeiten von Oberflächen von insbesondere flächigen, ebenen Bauelementen, z.B. aus Holz bzw. Holzwerkstoffen. Um einen schwingungsarmen Walzenlauf zu erreichen, ist zwischen Excenter (3) und Lagerschale (1) ein hydrostatisches Lager (4) vorgesehen.
Patent CS-676983-A2 (CS)
Title: Fungicidni prostredek
Inventor: BRANDES WILHELM DR
IPC: A01N43/653
Filed: 1983-09-16
Abstract: 1. Fungicidal agent, characterized in that it contains an active compound combination of special 1,2,4-triazolyl-alkanols of the formula  see diagramm : EP0166463,P5,F3  in which X represents chlorine or phenyl, and (A) dodecylguanidine acetate, the weight ratio of 1,2,4-triazolealkanols of the formula (I) to the active compound dodecylguanidine acetate being between 1:0.1 and 1:500.
Patent ES-162712-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en
Filed: 1943-08-12
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 158.545 caracterizadas porque el conductor hueco se mantiene primeramente cerrado por un tapón que se coloca pasajeramente hasta que se dejan libres los extremos del cable; luego en lugar del tapón se introduce en el conductor hueco un perno de empalme que cierre herméticamente y lleva ranuras con anillos de junta metidos en ellas y el orificio longitudinal del perno se cierra mediante una aguja obturadora terminada en un cono de válvula y atornillada en el extremo libre de aquel y el perno se une mediante soldadura en redondo con el conductor hueco; después de lo cual se desatornilla la aguja obturadora y en la rosca del perno se atornilla primeramente un tornillo corto de pasador y después de meter un disco de junta se atornilla un tornillo más largo y finalmente se unen entre sí los dos pernos de empalme de los extremos del conductor enderezados de este modo mediante soldadura en V.
Patent ES-195624-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en los dispositivos de cierre para recipientes
Filed: 1950-11-30
Abstract: Mejora introducida en el dispositivo de cierre objeto de la Patente principal número 189.026 y de sus adiciones números 191.945 y 193.707 caracterizada porque el anillo o botón de remate del vástago alargador queda conectado al vástago propiamente dicho mediante acoplamiento de conos de fricción siendo tal la conicidad y la magnitud de la superficie activa de este acoplamiento que la conexión entre ambas partes sea mantenida cuando el aparato es manejado correctamente e incluso cuando se ejecuta sobre el vástago un esfuerzo de tracción de magnitud relativamente normal pero que permita la desunión de ambas partes cuando dicho esfuerzo de tracción es anormalmente grande y pudiera deteriorar el anclaje del vástago al elemento elástico.