baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102487-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-05-13
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes mit mehreren Schaltgabeln, welche Schaltgabeln (2, 2.1) jeweils mittels eines jeder Schaltgabel (2, 2.1) zugeordneten Aktors translatorisch verstellbar sind, wobei jeder Aktor (3, 3.1) als Kolben-Zylinder-Anordnung ausgeführt ist und eine Relativbewegung zwischen dem Kolben (15) und dem Zylinder (5) in zumindest einer Schaltrichtung durch ein in den Zylinderraum (18, 18.1) eingebrachtes Stellfluid erfolgt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Aktoren (3, 3.1) der Schalteinrichtung (1) auf einer gemeinsamen Schaltstange (4) sitzen, – dass bei jedem Aktor (3, 3.1) der Kolben (15) das ortsfeste und der Zylinder (5) das bewegbare Teil der Kolben-Zylinder-Anordnung ist, zu welchem Zweck der Kolben (15) jedes Aktors (3, 3.1) in Bezug auf die Längsrichtung der Schaltstange (4) ortsfest an dieser befestigt ist und der Zylinder (5) auf der Schaltstange (4) in Längsrichtung derselben bewegbar und gegenüber der Schaltstange (4) abgedichtet geführt ist und – dass jede Schaltgabel (2, 2.1) an die Stellbewegung des Zylinders (5) des dieser zugeordneten Aktors (3, 3.1) angeschlossen ist.
Patent DE-202016103420-U1 (DE)
Title: Handorthese
IPC: A61F5/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Handorthese (1), umfassend eine Handschiene (10) mit mehreren, jeweils einem Finger zugeordneten Korrekturelementen (11), die jeweils über ein Drehlager (12) in und entgegen einer Korrekturrichtung (K) schwenkbar an dieser befestigt sind, sowie Spanneinrichtungen zum Aufbringen einer in der Korrekturrichtung (K) wirkenden Korrekturkraft auf die Korrekturelemente (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturelemente (11) über ein gemeinsames Zugmittel mit einer gemeinsamen Spanneinrichtung verbunden sind und die Spanneinrichtung mit Einstellmitteln zum Einstellen und Lösen der auf das Zugmittel wirkenden Korrekturkraft ausgebildet ist.
Patent DE-202017007052-U1 (DE)
Title: Lipidsenker
IPC: A61P3/06
Filed: 2017-10-02
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung auf Basis von Vitaminen zur Regulierung des Lipidstoffwechsels, dadurch gekennzeichnet, dass die Vitamine wenigstens Folsäure und Vitamin B12 beziehungsweise physiologisch akzeptable Derivate und/oder Salze davon beinhalten, wobei die Tagesdosis mindestens 0,2 mg Folsäure bzw. mindestens 8 µg Vitamin B12, und höchstens 10 mg Folsäure beträgt.
Patent DE-202017100198-U1 (DE)
Title: Tragekonstruktion zum Anbringen von Aggregaten im Motorraum eines Fahrzeugs
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-01-16
Abstract: Tragekonstruktion zum Anbringen von Aggregaten im Motorraum eines Fahrzeugs mit einer Montageelemente (20) zum Anbringen der Aggregate und Koppelelemente (30) zum Verbinden am Fahrzeug, insbesondere am Motor, aufweisenden Trageeinheit (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Trageeinheit (10) mit Versteifungsstrukturen (100) und/oder Verstärkungsstreben (101) versehen ist.
Patent DE-202017101221-U1 (DE)
Title: Kettenschubantrieb
IPC: F16G13/20
Filed: 2017-03-03
Abstract: Kettenschubantrieb für bewegliche Flügel, insbesondere Fensterflügel oder Klappen, wobei der Kettenschubantrieb (1) eine mehrgliedrige Schubkette (10) und einen Kettenbahnhof (11) aufweist, wobei die Schubkette (10) als Rollenkette mit drehbaren Rollen (17) an den Kettengliedern (12) ausgebildet ist, wobei der Kettenbahnhof (11) eine Kettenführung (28) aufweist, die beidseitig in die Schubkette (10) eingreift und die Rollen (17) führt und die eine spiralartige Führungsbahn (29) mit mehreren geraden und rund gebogenen Führungsabschnitten (30,31) aufweist.
Patent DE-202017101843-U1 (DE)
Title: Steckerbaugruppe für einen Plasmabogenbrenner
IPC: H05H1/26
Filed: 2017-03-30
Abstract: Steckerbaugruppe (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1200, 1300, 1400, 1500, 1600) zum Anschließen eines Plasmabogenbrenners (12) an eine mit einem Aufnahmemechanismus versehene Stromversorgungsquelle (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerbaugruppe (10) umfasst:  ein Steckergehäuse (16), das ein distales Ende (18) und ein proximales Ende (20) aufweist, wobei das distale Ende an einen Plasmabogenbrenner (12) anschließbar ist;  einen Stecker (22), der aus dem proximalen Ende (20) des Steckergehäuses (16) herausragt und einen Schlüsselsitz (30) beinhaltet; und  eine Sperrschlüsselbaugruppe (50), umfassend:  einen Adapterschlüssel (52), der innerhalb des Schlüsselsitzes (30) angeordnet und zur Aufnahme in einer Schlüsselnut (42) des Aufnahmemechanismus vorgesehen ist; und  eine Raste (70), die zum lösbaren Anschliessen der Sperrschlüsselbaugruppe (50) an das Steckergehäuse (16) vorgesehen ist,  wobei die Sperrschlüsselbaugruppe (50) lösbar die Steckerbaugruppe (10) mit dem Aufnahmemechanismus verbindet.
Patent DE-202017107462-U1 (DE)
Title: Kippgeschützte Logistiktransportbox
IPC: B65D21/024
Filed: 2017-12-07
Abstract: Kippgeschützte Logistiktransportbox, umfassend eine Logistiktransportbox, wobei die Logistiktransportbox einen Boxdeckel und einen Boxkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Oberfläche des Boxkörpers ein erster Vorsprung angeordnet ist, wobei an der oberen Oberfläche des Boxdeckels ein Steckschlitz vorgesehen ist, in dem der erste Vorsprung eingesteckt werden kann, und wobei beim Eindecken des ersten Vorsprungs im Steckschlitz die Kontaktfläche von den beiden nahtlos ist; und wobei an der linken Seitenfläche des Boxkörpers ein zweiter Vorsprung angeordnet ist, und wobei der zweite Vorsprung streifenförmig ausgebildet ist, und wobei die Dicke des zweiten Vorsprungs von rechts nach links allmählich zunimmt, und wobei an der rechten Seitenfläche des Boxkörpers eine Rutsche vorgesehen ist, die in den zweiten Vorsprung gleiten kann, und wobei beim Gleiten des zweiten Vorsprungs in die Rutsche die Kontaktfläche von den beiden nahtlos ist.
Patent DE-202018001073-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Schneid- Werkzeug
IPC: E21B10/60
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen die im Folgenden aufgeführten Ansprüche zum „Reinigungs- und Schneid- Werkzeug“ und betreffen den Einsatz des „löslichen Schneidsandes“ mit diesem Werkzeug und betreffen die, mit dieser Kombination ermöglichten Anwendungen dieser Technik. Die angeführten Beispiele zeigen dies, ohne dies abschließend oder umfassend aufzuzählen.
Patent DE-202018003770-U1 (DE)
Title: Algenschnapper tube - Zusatzfilter für Pools
IPC: B01D39/14
Filed: 2018-08-10
Abstract: Algenschnapper tube zur Ausfilterung von Schwebestoffen in Schwimmingpools dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener Zusatzfilter in den Strömungsverlauf zwischen Filterpumpe bzw. Umwälzpumpe und Pool angebracht wird, durch den das in den Pool zurückströmende Wasser nochmals gefiltert wird.
Patent DE-202018006861-U1 (DE)
Title: Diabetes-Management-Partner-Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation von Analytdaten
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein System, umfassend eine Anzeigevorrichtung mit einer Analyt-Sensoranwendung darauf und eine Partnervorrichtung mit einer Partnervorrichtungsanwendung, wobei die Partnervorrichtung eine Insulinpumpe ist und wobei die Anzeigevorrichtung, die Analyt-Sensoranwendung, die Partnervorrichtung und die Partnervorrichtungsanwendung beispielsweise so konfiguriert sind, dass:
 die Analyt-Sensor-Anwendung der Anzeigevorrichtung über eine Schnittstelle mit der Partnergeräte-Anwendung der Partnervorrichtung kommuniziert
 die Analyt-Sensoranwendung die Schnittstelle verwendet, um Informationen zu sammeln, die von der Partnergeräteanwendung erfasst wurden, wobei die Informationen historische Daten umfassen, die die Insulindosierung betreffen;
 die Analyt-Sensor-Anwendung die Schnittstelle verwendet, um Analyt-Sensor-System-Informationen vorzusehen, wobei die Analyt-Sensor-System-Informationen verwendet werden, um anzugeben, dass das Analyt-Sensor-System funktioniert;
 die Analyt-Sensoranwendung Analytdaten von dem Analyt-Sensorsystem empfängt; und
 die Analyt-Sensor-Anwendung eine visuelle Anzeige vorsieht, die die Analytdaten und die von der Partner-Vorrichtungs-Anwendung erfassten Informationen umfasst,
 wobei die Partner-Vorrichtung Insulin an einen Benutzer auf der Grundlage von Analytdaten, die unter Verwendung des Analyt-Sensorsystems erzeugt wurden, oder davon abgeleiteten Daten, die von der Anzeigevorrichtung empfangen werden, abgibt.
Patent DE-202018102112-U1 (DE)
Title: Transportsystem für die Laufräder von Zweiradfahrzeugen
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-04-17
Abstract: Transportsystem für die Laufräder (11) von Zweiradfahrzeugen, mit einem als Stapelbehälter (11) ausgestalteten Behälter,
 • der in Art eines Rings (5) umlaufende, einen Innenraum des Stapelbehälters (1) begrenzende Wände (3, 4) aufweist,
 • und der einen Boden (2) aufweist,
 - wobei der Boden (2) als separates Element ausgestaltet ist
 - und eine Oberseite aufweist, die mit einer oberen Profilierung versehen ist, welche die auf dem Boden (2) aufstehenden Wände (3, 4) seitlich führt,
 - und der eine Unterseite aufweist, die mit einer unteren Profilierung versehen ist, welche derart ausgestaltet sind, dass sie die Oberkanten von Wänden (3, 4) eines gleichartigen, darunter angeordneten Stapelbehälters (1) seitlich führt,
 • wobei der Stapelbehälter (1) lösbare Riegelmittel (6) aufweist, mittels welcher die Wände (3, 4) an dem Boden (2) festlegbar sind,
 und mit einem Raumteiler (9),
 • der hochkant im Inneren des Stapelbehälters (1) angeordnet ist
 • und den Innenraum in wenigsten zwei nebeneinander angeordnete, jeweils ein Laufrad (11) aufnehmende Fächer (10) aufteilt.
Patent DE-202018102912-U1 (DE)
Title: Entwärmungsverbesserung einer Mobilfunkantenne zum Anschluss an zumindest eine Basisstation
IPC: H01Q1/42
Filed: 2018-05-24
Abstract: Mobilfunkantenne (1) zum Anschluss an zumindest eine Basisstation mit den folgenden Merkmalen:
 - es sind ein Radom (3), eine Reflektoranordnung (4), mehrere Mobilfunkstrahler (5) und zumindest ein oder mehrere Elektronikmodule (6) vorgesehen;
 - die Reflektoranordnung (4), die mehreren Mobilfunkstrahler (5) und das zumindest eine oder die mehreren Elektronikmodule (6) sind innerhalb des Radoms (3) angeordnet;
 - die mehreren Mobilfunkstrahler (5) sind auf einer Vorderseite (4a) der Reflektoranordnung (4) angeordnet;
 - die mehreren Elektronikmodule (6) sind auf einer Rückseite (4b) der Reflektoranordnung (4) angeordnet;
 - zumindest ein Elektronikmodul (6) umfasst eine Elektronikeinheit und ein Modulgehäuse (7), wobei die Elektronikeinheit in dem Modulgehäuse (7) angeordnet ist;
 - das Modulgehäuse (7) des zumindest einen Elektronikmoduls (6) ist aus Metall oder einer Metalllegierung und umfasst eine Vorderseite (7a), eine Rückseite (7b), Stirnseiten (7c) und Seitenwände (7d), wobei die Vorderseite (7a) des Modulgehäuses (7) des zumindest einen Elektronikmoduls (6) in Richtung des Radoms (3) zeigt und die Rückseite (7b) des Modulgehäuses (7) des zumindest einen Elektronikmoduls (6) in Richtung der Rückseite (4b) der Reflektoranordnung (4);
 - zumindest die Oberfläche der Vorderseite (7a) und/oder der Rückseite (7b) des Modulgehäuses (7) des zumindest einen Elektronikmoduls (6) ist zumindest überwiegend mit einer Wärmeemissionsschicht (10) beschichtet, die einen Emissionsgrad ε aufweist, mit ε ≥ 0,6.
Patent DE-202018104168-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Tretkurbeltrieb und Bremsassistenzeinrichtung
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Fahrzeug mit einem Tretkurbeltrieb (11), mit wenigstens einem mehrere Rahmenstreben aufweisenden Rahmen (2), mit mindestens einem Rad (17), dem eine hydraulisch betätigbare Bremseinrichtung (20) zugeordnet ist, mit einem Lenker (14), an der ein Bremsgriff (21) zur Betätigung der Bremseinrichtung über wenigstens eine Bremsleitung angeordnet ist, und mit einer Bremsassistenzeinrichtung, die eine zwischen dem Bremsgriff und der zugehörigen Bremseinrichtung hydraulisch über die wenigstens eine Bremsleitung zwischengeschaltete Kontrolleinheit (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit (30) in einem Hohlraum (26) in wenigstens einer der Rahmenstreben des Rahmens (2) aufgenommen ist und mittels eines ersten Bremsleitungsstrang (31) an den Bremsgriff (21) und mittels eines zweiten Bremsleitungsstrangs (32) an die Bremseinrichtung (20) angeschlossen ist.
Patent DE-202018104767-U1 (DE)
Title: Fahrzeugemblemanordnung
IPC: G09F13/22
Filed: 2018-08-20
Abstract: Fahrzeug, umfassend:
 eine Emblemanordnung, die ausgelegt ist, um an ein Fenster eines Fahrzeugs zu koppeln;
 ein innerhalb der Emblemanordnung angeordnetes Zeichen, das einen ersten Betriebsmodus des Fahrzeugs bedeutet; und
 eine reflektierende Schicht, die auf der Emblemanordnung angeordnet ist, wobei das Zeichen eine erste Sichtbarkeitsstufe aufweist, wenn das Fahrzeug in dem ersten Betriebsmodus arbeitet und eine zweite, geringere Sichtbarkeitsstufe in einem zweiten Betriebsmodus.
Patent DE-202018104919-U1 (DE)
Title: Lasttragvorrichtung
IPC: A47G29/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Lasttragvorrichtung zum Anbringen an eine Wand, enthaltend
 - eine Tragscheibe (1) mit einem Bohrloch (2),
 - eine koaxial an das Bohrloch anschließende, ein Außengewinde und ein Innengewinde aufweisende Hülse (3),
 - eine in die Hülse (3) einschraubbare Gewindestange (4) gekennzeichnet durch eine auf das Außengewinde der Hülse (3) aufschraubbare Kappe (5) aus hitzebeständigem Material.
Patent DE-202018106367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen unterstützungsbedürftiger Personen sowie Bade- oder Duschanordnung
IPC: A47K3/12
Filed: 2018-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Unterstützen unterstützungsbedürftiger Personen beim Einstieg und/oder Ausstieg aus einer Badewanne oder Duschwanne (9), aufweisend ein mobiles Gestell (4, 5, 6, 7, 13) zum Aufstellen auf einem Boden (8) außerhalb der Badewanne oder Duschwanne (9), wobei das Gestell (4, 5, 6, 7, 13) einen ersten, insbesondere daran fest angeordneten, Führungsabschnitt (5) umfasst, auf welchem eine zur Aufnahme einer unterstützungsbedürftigen Person ausgebildete Sitzeinrichtung (2) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) weiter einen mit dem ersten Führungsabschnitt (5) in Zusammenwirkung bringbaren zweiten Führungsabschnitt (12) umfasst, welcher aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung überführbar ist, in welcher der zweite Führungsabschnitt (12) mit dem ersten Führungsabschnitt (5) fluchtet und die beiden Führungsabschnitte (5, 12) eine Führung bilden, auf oder in welcher die Sitzeinrichtung (2) über den zwischen dem ersten Führungsabschnitt (5) und dem zweiten Führungsabschnitt (12) in der Gebrauchsstellung vorhandenen Überhangsbereich (V) hinweg hin und her verschieblich ist.
Patent DE-202018107274-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D65/46
Filed: 2018-12-19
Abstract: Behälter, insbesondere Kosmetikbehälter, aufweisend ein Gehäuse (1) und einen vom Gehäuse eingeschlossenen Vorratsraum (2), wobei in dem Vorratsraum (2) eine flüssige oder pastöse Substanz, insbesondere ein Kosmetikum, aufgenommen werden kann oder aufgenommen ist, wobei der Behälter im Wesentlichen biologisch abbaubares Material, insbesondere Naturkautschuk, aufweist oder im Wesentlichen aus biologisch abbaubarem Material, insbesondere Naturkautschuk, besteht.
Patent DE-202019001342-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Tragevorrichtung (1) für Babys und Kleinkinder ab Geburt bis etwa 3,5 Jahren, umfassend
 - einen Stoffsitz (2), verbunden mit der Kopfstütze (6), die durch die Kordel (7) gerafft und befestigt werden kann, sowie verbunden mit den Schulterträgern (3), die mit den Schulterträger-Polstern (4) ausgestattet sind und sich mithilfe der Trägerschnalle (5) variieren lassen. Der Stoffsitz (2) ist mit den Abnähern seitlich (9) sowie dem Abnäher oben mittig (17) und der Nackenverstellung (8) versehen, und kann über das Klettteil (18) und die Stegkordel (11) an den Beinabstand des Kindes angepasst werden. Die Seiten des Stoffsitzes (2) sind rechts und links mit einer Beinpolsterung (10) versehen.
 - einem Hüftgurt (13), der durch das Klettteil (18) mit dem Textiltunnel (12) verbunden ist und insgesamt herausnehmbar ist, sowie mit dem Gurtband (14) verbunden ist, welches die Ring-Halterung (15) und die Schnallen (16) mit dem Hüftgurt (13) fixiert.
Patent DE-202019002394-U1 (DE)
Title: Essstäbchen
IPC: A47G21/18
Filed: 2019-06-01
Abstract: Essstäbchen, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Trinkloch besitzt.
Patent DE-202019002938-U1 (DE)
Title: Transportable und höhenverstellbare Meditationsbank
IPC: A47C11/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Meditationsbank mit Stecksystem welches in die Sitzfläche (1) und die Seitenteile (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Steckschlitze (3) an den äußeren Enden der Sitzfläche (1) jeweils genau in die Einschubmulden (5) der Seitenteile (2) geschoben werden können und kein zusätzliches Bauteil benötigt wird um die Sitzfläche (1) stabil mit den Seitenteilen (2) zu verbinden.
Patent DE-202019004722-U1 (DE)
Title: Variable Bremsgeometrie an Gleitschirmen
IPC: B64D17/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Bremsspinne an Gleitschirmen, die in der Geometrie veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Bremsleinen definiert in ihrer Länge verstellbar sind.
Patent DE-202019005310-U1 (DE)
Title: Blendenvorrichtung zur Formung des Nahfeldes von RFID-Lesegeräten und RFID-Lesegerät mit einer solchen Blendenvorrichtung
IPC: H01Q15/18
Filed: 2019-02-07
Abstract: Blendenvorrichtung zur Formung des Nahfeldes (9) eines RFID-Lesegerätes (20) für RFID-Module (4),
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Blendenvorrichtung als Hohlleiter ausgebildet ist, dessen niedrigste Cut-Off-Frequenz wenigstens um das 1,5-fache höher ist, als die zum Betrieb der RFID-Module erforderliche Betriebsfrequenz,
 - dass der Hohlleiter an seinem einen Ende durch eine metallisch leitende Wand verschlossen ist, so dass er einen Boden (6) der Blendenvorrichtung bildet, und an seinem anderen Ende offen ist, wobei die Gesamtlänge des Hohlleiters mindestens ein Viertel bis ein Drittel der Wellenlänge der zum Betrieb der RFID-Module (4) erforderlichen elektromagnetischen Wellen beträgt.
Patent DE-202019005742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Verarbeiten und Ausgeben von synchronisierten Messdaten sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-02-06
Abstract: Messdatenauswertevorrichtung (10) eingerichtet zum Aufnehmen und Verarbeiten und Ausgeben von Messdaten, wobei die Messdatenauswertevorrichtung (10) eingerichtet ist zum Verarbeiten der Messdaten in einer Messkette zwischen wenigstens einem Sensor oder Messdatenkopf (2), und einem PC oder einer mobilen Recheneinheit (5), mit:
 -einem Eingangs-Kanal (11) zum Aufnehmen der Messdaten, mit der Messdatenauswertevorrichtung (10) in Ausgestaltung als einkanalige Messdatenauswertevorrichtung (10);
 -einem Mikrocontroller (12) eingerichtet zum Verarbeiten der Messdaten, wobei der Mikrocontroller (12) einen Analog-Digital-Konverter (13) zum Diskretisieren eines emittierten Messsignals in diskrete Abtastwerte aufweist, wobei der Mikrocontroller (12) wenigstens einen Impedanz-Wandler (14) eingerichtet zum Adaptieren wenigstens eines Messbereiches an den jeweils zu erfassenden Messwert umfasst;
 -einem Ausgangs-Kanal (19) mit einer Kommunikationsschnittstelle zu einem/dem PC (5) oder zu einer/der mobilen Recheneinheit; dadurch gekennzeichnet, dass die Messdatenauswertevorrichtung (10) eingerichtet ist zum Abbilden der Funktionalität eines digitalen Signalrekorders mittels des Mikrocontrollers (12), wobei der Mikrocontroller (12) zum messbereichsspezifischen Verarbeiten der eingangsseitigen Messdaten in einer Mehrzahl von Messbereichen eingerichtet ist, wobei der Mikrocontroller (12) zum zeitpunktbezogenen synchronisierbaren Ausgeben der ausgangsseitigen Messdaten bezüglich oder basierend auf mittels des Messsignals vorgegebener/vorgebbarer Referenzzeitpunkten eingerichtet ist, wobei die Messdatenauswertevorrichtung (10) eingerichtet ist zum Abbilden der Funktionalität eines mehrkanaligen digitalen Speicher-Oszilloskops, basierend auf dem einen Eingangs-Kanal (11), wobei die Messdatenauswertevorrichtung (10) einen Referenzmarkengenerator (15) zum Erzeugen der Referenzzeitpunkte aufweist.
Patent DE-202019101233-U1 (DE)
Title: Gerüstanordnung
IPC: A61C13/003
Filed: 2019-03-05
Abstract: Gerüstanordnung für Dentalrestaurationsteile wie Prothesen oder sonstige Sekundärstrukturen, mit einer sich in mesial-distaler Richtung erstreckenden Patrize und einem sich in mesial-distaler Richtung erstreckenden Überwurf, welcher Überwurf die Patrize übergreift und hierzu einen Kanal ausbildet, in welchem eine Patrize eines Primärstegs aufnehmbar ist, mit mindestens einer Matrize für die Verbindung zwischen Überwurf und Patrize, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwurf (12) eine okklusale Ausnehmung aufweist, die als Durchbrechung (18,20) den Überwurf (12) durchtritt und an welcher insbesondere mindestens eine Hinterschneidung (28, 30) für die Abstützung der Matrize (40,41) an dem Überwurf (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202019102404-U1 (DE)
Title: Kettenkratzer zur Anordnung an einem Kettenstrang
IPC: B65G19/22
Filed: 2019-04-29
Abstract: Kettenkratzer (1) zur Anordnung an einem Kettenstrang (4) in einem Kettenförderer, aufweisend einen quer zu einer Kettenrichtung anordnenbaren stegförmigen Mittelkörper (2), an dessen Enden (7) hohle Kratzerspitzen (8) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kratzerspitzen (8) durch Schmieden oder Gießen hergestellt sind und an ihrer Unterseite (10) ein Verschleißschutzblech ausgebildet sind.
Patent DE-202019105466-U1 (DE)
Title: Al-Mg-Si-Mn-Fe-Gusslegierungen
IPC: C22C21/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Aluminiumgusslegierung, umfassend:
 2,5 bis 5,0 Gew.-% Mg;
 0,70 bis 2,5 Gew.-% Si;
 wobei ein Gewichtsverhältnis von Magnesium zu Silizium (Gew.-% Mg / Gew.-% Si) im Bereich von 1,7:1 bis 3,6:1 liegt;
 0,40 bis 1,5 Gew.-% Mn;
 0,10 bis 0,60 Gew.-% Fe;
 optional bis zu 0,15 Gew.-% Ti;
 optional bis zu 0,10 Gew.-% Sr;
 optional bis zu 0,15 Gew.-% eines von Zr, Sc, Hf, V und Cr;
 wobei der Rest Aluminium und unvermeidbare Verunreinigungen sind.
Patent DE-202020000544-U1 (DE)
Title: Terrarienverriegelung mit Zusatzfunktionen
IPC: A01K63/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Terrarien-Verriegelung mit Zusatzfunktionen dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehriegel [C] mittels einer Flachkopfschraube [4], zweier Unterlegscheiben [5] und einer selbstsichernden Hutmutter [6] auf die Terrarientür [B] montiert und ferner eine kreisrunde Öffnung [3] in die Terrarientür integriert ist und diese Elemente im Zusammenwirken eine neuartige Terrarien-Verriegelung schaffen, wobei die Öffnung auch als Türgriff dient.
Patent DE-202020001491-U1 (DE)
Title: Schiffskonstruktion zum Beseitigen und Verwerten von Plastikmüll im Hochseebereich
IPC: B63B35/32
Filed: 2020-04-09
Abstract: -bei einem fahrenden Schiff mit Monorumpf, über entsprechend ausgelegte Kompressoren, Schläuche und Abstandsvorrichtungen, Luftblasen erzeugt werden, die von ihrem Ausbreitungsbereich her unterhalb der Wasserlinie den Tiefgang des Schiffes um mehr als fünf Meter überschreiten und in Höhe der Wasserlinie die Breite des Schiffes an jeder Seite um mehr als 10 Meter überschreiten.
Patent DE-202020002765-U1 (DE)
Title: Flammenlicht, Simuliert das Flackern einer echten Flamme
IPC: F21S10/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Das Flammenlicht ist
 dadurch gekennzeichnet
 dass sich im Inneren des Zylinders eine LED- Kette mit 6 SMD's befindet, die bei Aktivieren des On-Schalters auf der Unterseite des Sockels, von unten nach oben und von oben nach unten leuchtet.
 Dadurch wird das Flackern einer echten Flamme simuliert.
Patent DE-202020004276-U1 (DE)
Title: Verbesserung des Turboladers
IPC: F02B39/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: Verbesserung des Turboladers, dadurch gekennzeichnet das eine Druckluftdüse (Fig. 1, Abb 1.), die Turbine bei der Ansaugung der Luft oder an der Antriebsschaufel des Laders am Abgaskrümmer für zusätzlichen Schub sorgt.