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Patent DE-102016218731-A1 (DE)
Title: Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/16
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Eingangswelle (2), einer zweiten Eingangswelle (4), einer ersten Ausgangswelle (7) und einer zweiten Ausgangswelle (10), wobei die erste Eingangswelle (2) mit der ersten Ausgangswelle (7) mittels eines ersten Tellerradgetriebes (6) und die zweite Eingangswelle (4) mit der zweiten Ausgangswelle (10) mittels eines zweiten Tellerradgetriebes (9) permanent gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Eingangswelle (2) und die zweite Eingangswelle (4) koaxial zueinander angeordnet sind und die erste Ausgangswelle (7) und die zweite Ausgangswelle (10) sich ausgehend von dem jeweiligen Tellerradgetriebe (6, 9) in gegenüberliegende Richtungen erstrecken, wobei eine Achsebene (21) die Drehachsen (17, 18) der Eingangswellen (2, 4) in sich aufnimmt und eine auf der Achsebene (21) senkrecht stehende Ebene mit den Drehachsen (19, 20) der Ausgangswellen (7, 10) jeweils einen Winkel von mindestens 75° und höchstens 90° einschließt, und dass ein mit der ersten Ausgangswelle (7) starr verbundenes erstes Tellerrad (13) des ersten Tellerradgetriebes (6) und/oder ein mit der zweiten Ausgangswelle (10) starr verbundenes zweites Tellerrad (15) des zweiten Tellerradgetriebes (9) jeweils mittels eines ersten Radiallagers (43) und eines zweiten Radiallagers (44), die in Tandem-Anordnung oder in X-Anordnung zueinander angeordnet oder als Festlager und als Loslager ausgebildet sind, in einem Getriebegehäuse (16) des Achsgetriebes (1) gelagert sind/ist.
Patent DE-102016219009-A1 (DE)
Title: Verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Succinimidylesters und 0,001 bis 50 Gew.-% mindestens eines aminofunktionellen Silikons führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016221082-A1 (DE)
Title: Zahnrad, insbesondere für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Zahnrads
Inventor: KREIL FRANZ
IPC: F16H55/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Verzahnung (2), und mit wenigstens einer Nabe (3) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Wellenelements (4), wobei die Verzahnung (2) durch ein aus einem ersten Werkstoff gebildetes Verzahnungsteil (14) und die Nabe (3) durch ein zumindest drehfest mit dem Verzahnungsteil (14) verbundenes Nabenteil (15) gebildet ist, welches aus einem von dem ersten Werkstoff unterschiedlichen zweiten Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102016222740-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Kommunikationsnetzwerk und elektronische Kontrolleinheit
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Kommunikationsnetzwerk (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei für eine Kommunikation in dem Kommunikationsnetzwerk (1) eine Datenübertragung durchgeführt wird und in dem Kommunikationsnetzwerk (1) mindestens zwei Kommunikationsteilnehmer (5, 5",7,9,11) vorgesehen sind.Zudem betrifft die Erfindung eine elektronische Kontrolleinheit für ein Kraftfahrzeugsteuergerät.
Patent DE-102016223574-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: F16C19/18
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlagermit einem Lagerinnenring und einem Lageraußenring, von denen wenigstens einer über einer Lagerdrehachse gegenüber dem anderen verdrehbar ist;mit einer Vielzahl von Wälzkörpern, die jeweils über einer Wälzkörperdrehachse verdrehbar sind und in Umfangsrichtung über der Lagerdrehachse hintereinander zwischen dem Lagerinnenring und dem Lageraußenring positioniert sind; wobeider Lagerinnenring und der Lageraußenring in Umfangsrichtung über der Lagerdrehachse jeweils einteilig ausgeführt sind und einteilige ununterbrochene Laufbahnen für die Wälzkörper ausbilden unddie Wälzkörper in zwei Lagerreihen in Axialrichtung des Wälzlagers nebeneinander angeordnet sind.Das erfindungsgemäße Wälzlager ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lageraußenring zwei in Axialrichtung auf entgegengesetzten Seiten angeschlossene Bordringe aufweist, die sich in der Umfangsrichtung über jeweils einer Vielzahl von Wälzkörpern erstrecken und einen Bord zur unmittelbaren oder mittelbaren Anlage der Wälzkörper bilden.
Patent DE-102016225712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ventilvorrichtung
Inventor: HARTINGER MARKUS
IPC: F16K31/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Ventilvorrichtung (10), insbesondere einer Magnetventilvorrichtung, mit zumindest einem Ventilsitz (14) und mit zumindest einer Betätigungseinheit (16), die zumindest einen Ventilkörper (18) und zumindest ein Betätigungselement (20) zur Übertragung einer Betätigungskraft auf den Ventilkörper (18) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass eine Anordnung des Betätigungselements (20) relativ zu dem Ventilkörper (18) eingestellt wird.
Patent DE-102017001203-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zur Energieversorgung hochbelasteter Elektromotoren
Inventor: FELD DANIEL
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Antriebseinrichtung zur Energieversorgung hochbelasteter Elektromotoren, mit einem den betreffenden Elektromotor versorgenden Generator (2), der durch eine Verbrennungskraftmaschine (6) antreibbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein hydraulisches Hybridsystem aufweist, das zumindest einen Hydrospeicher (18) und eine mit dem Generator (2) mechanisch kuppelbare Verstell-Motor-Pumpeneinheit (14) aufweist, mittels deren im Pumpbetrieb hydraulische Energie im Speicher (18) speicherbar ist, die im Motorbetrieb der Verstell-Motor-Pumpeneinheit (14) als zusätzliche Antriebsleistung des Generators (2) nutzbar ist.
Patent DE-102017003306-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Motors
Inventor: MORI UICHIRO
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-05
Abstract: Es wird eine Kühlstruktur eines Motors zur Verfügung gestellt, welche eine Wasserummantelung, welche in einem Zylinderblock ausgebildet ist, um eine Zylinderbohrung des Motors zu umgeben, einen Abstandhalter, welcher eine vertikale Wandoberfläche aufweist und in die Wasserummantelung eingesetzt ist, und einen Kühlmitteleinlass beinhaltet, welcher in einer äußeren Wandoberfläche der Wasserummantelung ausgebildet ist und für ein Zirkulieren zu der Wasserummantelung von Kühlmittel dient, welches von dem Kühlmitteleinlass eingebracht wird. Die vertikale Wandoberfläche umgibt die Zylinderbohrung. Der Abstandhalter beinhaltet ein Führungsteil, welches an einer Position eines unteren Endteils der vertikalen Wandoberfläche entsprechend dem Kühlmitteleinlass vorgesehen ist und für ein Führen des Kühlmittels dient, welches von dem Kühlmitteleinlass eingebracht wird, um um die vertikale Wandoberfläche zu fließen. Das Führungsteil erstreckt sich nach auswärts von dem unteren Endteil der vertikalen Wandoberfläche in Richtung zu dem Kühlmitteleinlass entlang einer Bodenwand der Wasserummantelung.
Patent DE-102017003578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austauschen eines Filterelements
Inventor: EBERLE RICHARD
IPC: B01D35/30
Filed: 2017-04-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Austauschen eines in einem Gehäusetopf (1) zumindest teilweise aufgenommenen, insbesondere verbrauchten Alt-Filterelements (3), gegen ein in diesen Gehäusetopf (1) einzuwechselndes, insbesondere unverbrauchtes Neu-Filterelement (3), vorzugsweise gleicher Bauart, wobei jedes Filterelement (3) ein sich zwischen zwei Endkappen (7, 9) erstreckendes Filtermaterial (5) aufweist, von denen eine Endkappe (7) eine Handhabe (37) aufweist zum Einwechseln des jeweiligen Filterelements (3) in den Gehäusetopf (1) in eine Funktionsposition, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der freien Stirnseite des Gehäusetopfes (1) eine Steuereinrichtung (27) vorhanden ist, die mit mindestens einem an der die Handhabe (37) aufweisenden Endkappe (7) vorhandenen Steuermittel (43) derart zusammenwirkt, dass bei Drehen des jeweiligen Filterelements (3) mittels der Handhabe (37) in einer Richtung aus einer Festlegestellung im Gehäusetopf (1) heraus eine axial wirkende Auszugskraft auf dieses Filterelement (3) wirkt, die zumindest teilweise das Ausheben des Filterelements (3) aus dem Gehäusetopf (1) bewirkt.
Patent DE-102017004740-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine Ballspiel-Arena
Inventor: BASCHECK AXEL
IPC: A63C19/06
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für eine vieleckige, insbesondere achteckige Arena, umfassend eine Vielzahl von Bandenplatten (10a, 10b), die eine flächige Seite und eine kurze (12a, 12b) und eine lange (14a, 14b) Erstreckungsrichtung aufweisen wobei der Bausatz zumindest zwei unterschiedliche Bandenplatten (10a, 10b) umfasst, bei der die erste Bandenplatte (10a) an einer Seite der gegenüberliegenden Endbereiche der langen Erstreckungsrichtung jeweils zumindest eine Steckaussparung (20) aufweist und die zweite Bandenplatte (10b) an beiden Seiten der gegenüberliegenden Endbereiche der langen Erstreckungsrichtung jeweils zumindest eine Steckaussparung (20) aufweist.
Patent DE-102017005460-A1 (DE)
Title: Doppelflansch-Verformungskörper für Drehmomentaufnehmer
Inventor: HEEG JOCHEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einstückig gefertigten Doppelflansch-Verformungskörper als Grundkörper für die Herstellung eines Drehmomentaufnehmers, der auch geeignet ist, um axial wirkende Kräfte zu messen, wobei der Doppelflansch-Verformungskörper aufweist: einen konzentrisch um seine Drehachse angeordneten rohrförmigen Drehmomentmessabschnitt (1), einen konzentrisch angeordneten ringförmigen, mit Befestigungsbohrungen (5) versehenen Befestigungsflansch (3a) und einen beabstandet und parallel zu diesem konzentrisch angeordneten scheibenförmigen, mit Befestigungsbohrungen (5) versehenen Befestigungsflansch (4), der mit einem Ende des rohrförmigen Drehmomentmessabschnitts (1) verbunden ist, einen Stützring (3b) mit rechteckigem Querschnitt, der konzentrisch innerhalb des Befestigungsflansches (3a) angeordnet und mit dem anderen Ende des rohrförmigen Drehmomentmessabschnitts (1) verbunden ist, wenigstens 6 plattenförmige Stützstreben (8), die sich radial zwischen dem Außenumfang des Stützrings (3b) und dem Innenumfang des ringförmigen Befestigungsflansches (3a) erstrecken und eine scheibenförmige Membran (7), die sich zwischen dem Außenumfang des Stützrings (3b) und dem Innenumfang des ringförmigen Befestigungsflansches (3a) erstreckt.
Patent DE-102017006903-A1 (DE)
Title: Kopffixierungsgerät und Vorrichtung zum Sichern von Komponenten hieran
Inventor: SCHUELE MATTHIAS E
IPC: A61N5/10
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ein Kopffixierungsgerät weist ein Paar von Armen auf, das eine Schädelklemme definiert, wobei jeder von dem Paar von Armen einen aufrechten Teil, eine Schädelstiftbaugruppe, die mit dem aufrechten Teil verbindbar ist, mit einem oder mehreren Schädelstiften, die punktuell den Kopf eines Patienten kontaktieren, und mit einer ersten integrierten Zubehörbefestigungsschnittstelle, die ein Zubehör wahlweise aufnimmt, aufweist.
Patent DE-102017010716-A1 (DE)
Title: System zum wenigstens teilautonomen Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit doppelter Redundanz
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100), durch welches ein wenigstens teilautonomer Betrieb eines Kraftfahrzeugs gesteuert wird, beinhaltend wenigstens eine Sensoreinrichtung (2), mit welcher die Umgebung des Kraftfahrzeugs charakterisierende Umgebungsdaten erzeugbar sind, eine elektronische Hauptsteuereinheit (HAD-ECU Main), welche die Umgebungsdaten von der Sensoreinrichtung (2) empfängt und abhängig von den Umgebungsdaten Stellbefehle in wenigstens eine Einrichtung oder in wenigstens einen Aktuator einsteuert, welche oder welcher bei dem wenigstens teilautonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs zum Einsatz kommt, eine erste elektronische Ersatzsteuerungseinheit (HAD-ECU Backup 1), welche im Falle eines Fehlers oder Ausfalls der elektronischen Hauptsteuereinheit (HAD-ECU Main) die Umgebungsdaten von der Sensoreinrichtung (2) empfängt und abhängig von den Umgebungsdaten Stellbefehle in die wenigstens eine Einrichtung oder in den wenigstens einen Aktuator einsteuert, welche oder welcher bei dem wenigstens teilautonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs zum Einsatz kommt. Erfindungsgemäß ist eine zweite elektronische Ersatzsteuerungseinheit (HAD-ECU Backup 2) vorgesehen, welche im Falle eines Fehlers oder Ausfalls der elektronischen Hauptsteuereinheit (HAD-ECU Main) und der ersten elektronischen Ersatzsteuerungseinheit (HAD-ECU Backup 1) die Umgebungsdaten von der Sensoreinrichtung (2) empfängt und abhängig von den Umgebungsdaten Stellbefehle in die wenigstens eine Einrichtung oder in den wenigstens einen Aktuator einsteuert, welche oder welcher bei dem wenigstens teilautonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs zum Einsatz kommt.
Patent DE-102017010891-A1 (DE)
Title: Differenzdruckerfassungssystem, Rohrleitungseinheit, Verwendung einer Rohrleitungseinheit, Wärmeverteilsystem, Verwendung eines Wärmeverteilsystems und Verfahren
Inventor: PFLUG KARSTEN
IPC: G01L13/00
Filed: 2017-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzdruckerfassungssystem zum Erfassen eines Differenzdrucks in einem Hauptströmungskanal, insbesondere eines Differenzdrucks in einem Rohrleitungssystem eines Wärmeverteilsystems für ein Gebäude, wobei der Differenzdruck anhand einer Temperaturschwankung an einem Temperatursensor erfasst wird, eine Rohrleitungseinheit für ein solches Differenzdruckerfassungssystem und eine Verwendung einer Rohrleitungseinheit in einem solchen Differenzdruckerfassungssystem.Außerdem betrifft die Erfindung ein Wärmeverteilsystem und diverse Verwendungen und Verfahren für ein Wärmeverteilsystem.Abweichend zum Stand der Technik erfolgt die Erfassung des Differenzdrucks nicht mit einem piezoelektrischen Druckerfassungssystem, sondern platzsparend durch Messung einer Temperatur mit einem günstigen und robusten Temperatursensor, wodurch auf eine Vielzahl von Komponenten eines Wärmeverteilsystems verzichtet werden kann.
Patent DE-102017100216-A1 (DE)
Title: Batterieaufladesystem und wartungsverfahren
Inventor: SUN FELICIA
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ein Fahrzeugwartungsverfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Trennen eines Hochspannungsbatteriesatzes eines elektrifizierten Fahrzeugs von einem Hochspannungsbus, Verbinden einer externen Energiequelle mit einer Wechselrichter-Systemsteuerung nach dem Trennen des Hochspannungsbatteriesatzes, Starten einer Kraftmaschine des elektrifizierten Fahrzeugs unter Verwendung von Energie aus einer externen Energiequelle und Aufladen des Hochspannungsbatteriesatzes unter Verwendung von Leistung aus der Kraftmaschine.
Patent DE-102017100494-A1 (DE)
Title: Türanordnung sowie Bauwerkanordnung
Inventor: MOHR AXEL
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-01-12
Abstract: Türanordnung (T), umfassend einen Türrahmen (3), eine Türschwelle (1) mit einem jeweils angrenzenden ersten Boden (B1) und zweiten Boden (B2), eine verschiebbar oder schwenkbar in dem Türrahmen (3) aufgenommene Tür (2), wobei die Türschwelle (1) mit einer Entwässerungseinrichtung ausgestattet ist, wobei die Entwässerungseinrichtung einen Einlass (111), einen Auslass (113) und einen den Einlass mit dem Auslass verbindenden Kanal (112) umfasst, wobei die Türanordnung in einem verbauten Zustand in einem Bauwerk eine dem Bauwerkäußeren zugewandte Außenseite (6) und eine dem Bauwerkinneren zugewandte Innenseite (7) aufweist, wobei die der Tür (2) zugewandte Oberfläche der Türschwelle (1) und die an die Türschwelle angrenzenden Böden eine gemeinsame Ebene ausbilden oder der Versatz zwischen der Türschwelle und den Böden maximal 5mm beträgt, wobei eine Dichtung (4) zwischen der Tür (2) und der Türschwelle (1) angeordnet ist, wobei die Dichtung (4) aus Richtung der Außenseite (6) vor dem Einlass (111) der Entwässerungseinrichtung angeordnet ist, sowie Bauwerkanordnung, umfassend eine Wand (W) mit einer Wandöffnung, sowie eine in der Wandöffnung angeordnete Türanordnung (T), wobei die Türanordnung (T) eine dem Bauwerkinneren zugewandte Innenseite (7) und eine dem Bauwerkäußeren zugewandte Außenseite (6) aufweist, wobei es sich um eine Türanordnung (T) gemäß mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche handelt.
Patent DE-102017101677-A1 (DE)
Title: Breitbandige omnidirektionale Antenne
Inventor: HEFELE TANJA
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Eine breitbandige omnidirektionale Antenne (1) umfasst einen ersten Strahler (2), der galvanisch von einer Grundplatte (3) getrennt ist und sich von dieser weg erstreckt. Der erste Strahler (2) umfasst ein erstes Ende (2a) mit einem Fuß- und/oder Einspeisepunkt (5) und ein dem ersten Ende (2a) gegenüberliegendes zweites Ende (2b) und Strahlerflächen (6), die im Bereich des ersten Endes (2a) entspringen und sich in Richtung des zweiten Endes (2b) erstrecken. Weiterhin ist ein zweiter Strahler (11) vorgesehen, der zumindest eine Strahlerfläche (12) umfasst, wobei der zweite Strahler (11) galvanisch getrennt am ersten Strahler (2) angeordnet ist und vorzugsweise lediglich durch den ersten Strahler (2) speisbar ist. Die Strahlerflächen (12) des zweiten Strahlers (11) sind in Verlängerung zum ersten Strahlers (2) angeordnet oder die zumindest eine Strahlerfläche (12) des zweiten Strahlers (11) ist im Bereich des zweiten Endes (2b) des ersten Strahlers (2) parallel zur Grundplatte (3) angeordnet.
Patent DE-102017102184-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zum Herstellen eines Ventils
Inventor: MANG HELMUT
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, bei welchem ein Ventilgehäuse elastisch deformiert ist und dadurch eine Schieberhülse gegen ein Gehäuse drückt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Ventils.
Patent DE-102017102194-A1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Steuerung von Fahrzeugsystemen
Inventor: ELNAJJAR HASSAN A
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein Beispiel für ein System zur Steuerung eines fahrzeugeigenen Systems umfasst eine tragbare Vorrichtung, eine Fahrzeugkommunikationsplattform in einem Fahrzeug, ein Steuermodul mit Verbindung zu der Kommunikationsplattform und das fahrzeugeigene System. Die tragbare Vorrichtung dient zum Erkennen einer Handgeste. Die Fahrzeugkommunikationsplattform empfängt eine fahrzeugeigene Systemanfrage als Reaktion auf die Authentifizierung der Handgeste und leitet die fahrzeugeigene Systemanfrage nach deren Empfang an das Steuermodul weiter. Das Steuermodul dient der Übermittlung von fahrzeugeigenen Systemkommandos an das fahrzeugeigene System nach Empfang der fahrzeugeigenen Systemanfrage von der Fahrzeugkommunikationsplattform. Das fahrzeugeigene System reagiert auf das fahrzeugeigene Systemkommando vom Steuermodul.
Patent DE-102017104008-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Erntesystem
Inventor: KIRCHBECK ALEXANDER
IPC: A01D41/127
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Erntesystem (1) mit einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (2), insbesondere einem Feldhäcksler (3), die bzw. der einen Förderkanal (14) für einen in einem Ernteprozess durch Abernten eines Feldbestands (15) erzeugten Erntegutstrom (S) aufweist sowie eine NIR-Sensoreinrichtung (12) mit einem NIR-Sensor (13), der konfiguriert ist zur Erfassung von Inhaltsstoffen und/oder Eigenschaften des Erntegutstroms (S), wobei der Erntegutstrom (S) in dem Förderkanal (14) an dem NIR-Sensor (13) vorbeiführbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die landwirtschaftliche Erntemaschine (2) ferner eine Datenübertragungseinheit (11) aufweist, die konfiguriert ist zur Übertragung von von der NIR-Sensoreinrichtung (12) generierten, den vom NIR-Sensor (13) erfassten Inhaltsstoffen und/oder Eigenschaften entsprechenden, Erntegutstromdaten an eine Offline-Datenverarbeitungseinrichtung (10) zur zeitlich von ihrer Generierung und/oder ihrem Empfang entkoppelten Verarbeitung der Erntegutstromdaten.
Patent DE-102017112849-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtgebundenen additiven Fertigung
Inventor: HASCHKE IGOR
IPC: B23K26/342
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur drahtgebundenen additiven Fertigung von lagenweise aufgebauten Formkörpern (5). Der additive Aufbau des Formkörpers (5) erfolgt mittels mehrerer parallel nebeneinander angeordneter, ein Drahtpaket bildender Einzeldrähte (4), die mit jeweils individuellem Drahtvorschub in den Bereich einer Schweißzone gefördert werden. Unter Aufschmelzung und Abscheidung der Drahtwerkstoffe wird die jeweilige Formkörperlage (6) in der Schweißzone gebildet. Das Verfahren und die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gewährleisten eine hohe Prozessstabilität der drahtgebundenen additiven Formkörperherstellung bei gleichzeitig hoher Wirtschaftlichkeit.
Patent DE-102017117336-A1 (DE)
Title: Verbundleistungsverzweigte elektrisch verstellbare getriebe mit motorkupplungsvorrichtungen
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/445
Filed: 2017-07-31
Abstract: Offenbart sind elektrisch verstellbare Getriebe (EVT), Verfahren zur Herstellung und Verwendung von EVTs und Hybrid-Elektrofahrzeuge mit EVTs. Dargestellt ist ein mehrstufiges Leistungsgetriebe für ein Fahrzeug mit einem Motor, zwei Elektromotoren und einem Endantrieb. Das Getriebe beinhaltet ein mit dem Motor verbindbares Antriebselement, ein mit dem Endantrieb verbindbares Abtriebselement und ein mit einem Getriebezug verbindbares stationäres Element. Erste und zweite Drehmomentübertragungsvorrichtungen (TTD) sind jeweils mit dem ersten und dem zweiten Motor verbunden. Der Getriebezug beinhaltet auch eine Verbund-Planetenradanordnung mit vier Knotenpunkten, die durch zwei miteinander verbundene Planetenradsätze definiert sind. Die erste TTD verbindet den ersten Motor selektiv mit dem ersten Knotenpunkt, während die zweite TTD den zweiten Motor selektiv mit dem vierten Knotenpunkt über den Getriebezug verbindet. Das Antriebselement verbindet sich am zweiten Knotenpunkt, während das erste Abtriebselement am dritten Knotenpunkt verbunden ist.
Patent DE-102017118702-A1 (DE)
Title: Co-Pilot für Trajektorieintegrität für autonome Fahrzeuge
Inventor: SUNDARAM PADMA
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst ein Fahrzeuglenksystem, ein Stellglied, das dazu konfiguriert ist, das Lenksystem zu steuern sowie eine erste und eine zweite Steuerung. Die erste Steuerung steht mit dem Stellglied in Verbindung. Die erste Steuerung ist dazu konfiguriert, ein Stellgliedsteuersignal anhand eines primären vollautomatischen Algorithmus für die Antriebssystemsteuerung zu übertragen. Die Steuerung steht mit dem Stellglied und der ersten Steuerung in Verbindung. Die zweite Steuerung ist dazu konfiguriert, das Stellglied als Reaktion auf eine erste vorhergesagte Fahrzeugroute anhand des Stellgliedsteuersignals, das von einer gewünschten Route um einen Schwellenwert für einen Abstand abweicht, zu steuern, um eine aktuelle Stellgliedeinstellung aufrechtzuerhalten. Die zweite Steuerung ist auch dazu konfiguriert, das Stellglied gemäß dem Stellgliedsteuersignal als Reaktion auf die erste vorhergesagte Fahrzeugroute, die nicht von der gewünschten Route um den Schwellenwert für einen Abstand abweicht, zu steuern.
Patent DE-102017125288-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: SORNIK FRANK
IPC: A63G9/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Fahrgeschäft mit mindestens einem Fahrzeug, das eine oder mehrere Fahrgastaufnahmen zur Aufnahme von Fahrgästen aufweist, und einem Becken, wobei das Fahrgeschäft so ausgebildet ist, dass mindestens eine Pendelbewegung des Fahrzeugs möglich ist, wobei das Fahrgeschäft derart eingerichtet ist, dass das Becken mit einer Flüssigkeit zumindest teilweise gefüllt werden kann und das Fahrzeug im Lauf der Pendelbewegung mit der Flüssigkeit des Beckens in Kontakt kommt.