baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306290-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Funksignalentspreizung bei einem Funkkommunikationssystem mit Code-Vielfachzugriffsverfahren
Inventor: DIETERICH HANS
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-02-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Anordnung
zur Funksignalentspreizung bei einem Funkkommunikationssystem mit
Code-Vielfachzugriffsverfahren  – bestehend aus einer Präambledetektionseinrichtung (PRDEC),
einer Fingerentspreizeinrichtung (FENT) und einer Pfadbeobachtungs-/Pfadnachführeinrichtung
(PBPN),  – bei
der die jeweiligen Einrichtungen jeweils eine Serienschaltung, bestehend
aus einer Korrelationseinrichtung (COR1, COR2, COR3) zur Eingangschipentspreizung,
einer Rotationseinrichtung (ROT1, ROT2, ROT3) zur Kompensation einer
durch einen Empfängerfrequenzoffset
verursachten Phasendrehung und einer kohärenten Accumulationseinrichtung
(ACC-C1, ACC-C2, ACC-C3) zur Durchführung einer wiederholten kohärenten Addition
aufweisen,  – bei
der an jede Serienschaltung als Eingangssignal jeweils aus Antennendaten
(AD) der Funksignale gebildete komplexe Eingangschips (EINC) mit
einer binären
Realteil- und mit einer binären
Imaginärteilwortlänge von
jeweils N Bit und mit einem jeweils zugeordneten binären Wertebereich
W von –2 N-1  ≤ W ≤ 2 N-1  – 1
angeschaltet sind,  – bei
der jede einzelne Korrelationseinrichtung (COR1, COR2, COR3) Mittel
zur Durchführung
einer gesättigten
Signalentspreizung beinhaltet, mit deren Hilfe aus den Eingangschips
(EINC) bitbreitenreduzierte komplexe Signale (b100, ..., b300) gebildet
werden,...
Patent DE-10308396-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Plausiblilisieren eines Sensorsignals
Inventor: WILD ERNST
IPC: G01L27/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Plausibilisieren eines Sensorsignals eines Umgebungsdrucksensors in Fahrzeugen, wobei das Sensorsignal hinsichtlich des Signalpegels überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass darüber hinaus der Gradient des Signalpegels ermittelt wird und dann, wenn der Betrag des Gradienten einen Grenzwert übersteigt, auf das Vorliegen einer Störung geschlossen wird, der Grenzwert für den Betrag des Gradienten des Signalpegels so gewählt ist, dass er oberhalb der maximalen Steigfähigkeit bzw. Sinkfähigkeit des Fahrzeugs liegt.
Patent DE-10310939-B4 (DE)
Title: Scheinwerferreinigungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: B60S1/52
Filed: 2003-03-13
Granted: 2013-06-20
Abstract: Scheinwerferreinigungsanlage für ein Fahrzeug, mit einer durch eine Öffnung in einer Außenwandung des Fahrzeugs teleskopartig ausfahrbaren Hubdüsenanordnung, die einen Hubzylinder, einen in einer Ruheposition durch eine Feder gehaltenen Hubkolben mit einer Kolbenstange, einen mit dieser verrasteten Düsenträger mit wenigstens einer Spritzdüse und mit einer Abdeckkappe für die Öffnung aufweist, wobei zwischen dem spritzdüsenseitigen Ende der Kolbenstange (6) und dem Hubzylinder (4) wenigstens ein Distanzelement (18) angeordnet ist, das die Kolbenstange (6) gegen die Kraft der Feder (5) in einer Vormontageposition mit dem Ende der Kolbenstange (6) im Abstand (A) vor dem Hubzylinder (4) hält und das bei einer Montage der Hubdüsenanordnung (3) in das Fahrzeug eine Bewegung der Kolbenstange (6) in eine Ruheposition (I) zulässt, in der dieser Abstand (A) deutlich geringer ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (18) am Umfang der Kolbenstange (6) angeordnet und mit einer Sollbruchstelle (20) versehen ist, die bei einem Einfahren der Kolbenstange (6) in den Hubzylinder (4) zu Bruch geht oder an der das Distanzelement (18) weggebogen wird, wobei das Distanzelement als gegen den Hubzylinder (4) gerichtete Zunge (18) an der Kolbenstange (6) angeformt ist, deren freies Ende in der Vormontageposition in eine am Hubzylinder (4) ausgebildete Tasche (19) greift und die im Bereich des Endes der Kolbenstange (6) die Sollbruchstelle (20) aufweist.
Patent DE-10312656-B4 (DE)
Inventor: HESS HEINRICH
IPC: A61F13/06
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-01-13
Abstract: The bandage has a series of tensioning straps (8, 9) lying at an angle of up to 30[deg] with respect to the circumferential direction. These are passed through angled tensioning eyes (6, 7), arranged as a fishbone pattern in pairs at 30[deg] to the longitudinal direction of the bandage. The strap ends are turned back and held down by velcro-like fasteners (10-13).
Patent DE-10314600-B4 (DE)
Title: Endoskop-Steuerknopf zur manuellen Bedienung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SEKI HIDETOSHI
IPC: G05G1/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Endoskop-Steuerknopf zur Verwendung an Endoskopen zur manuellen Handhabung eines Einführungsinstrumentes (2), wobei der Steuerknopf von der Art ist, dass er einen Knopfkörper (30) aufweist, der einen Kunstharz-Formkörper darstellt und weitgehend aus einem ringartigen oberen, flachen Teil (30a) und einem peripheren Seitenwandteil (30b) einer vorgegebenen Breite besteht, der längs seines Randbereichs mit dem Randbereich des oberen, flachen Teils (30a) integriert ist, wobei eine Öffnung (31) vorgesehen ist, die mittig durch den oberen, flachen Teil (30a) hindurchgeht, und mehrere Hebelabschnitte (33) an winkelmäßig beabstandeten Positionen um den Außenumfang des oberen, flachen Teils (30a) herum radial nach außen ragen, wobei jeder der Hebelabschnitte (33) am äußeren distalen Ende mit einer Fingergrifffläche (33a) versehen ist und der obere, flache Teil (30a) mit seiner Öffnung (31) an einem drehbaren Schaft (12) anbringbar ist, der aus einer Bedienungskopfeinheit (1) des Endoskop-Einführungsinstruments (2) herausragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Knopfkörper (30) aus einem Kunstharz-Formkörper besteht,...
Patent DE-10334354-B4 (DE)
Title: Anordnung, enthaltend einen Flüssigkeitskühler und ein Leistungshalbleiter-Element
Inventor: BRESCH WERNER
IPC: H01L23/473
Filed: 2003-07-25
Granted: 2016-12-22
Abstract: Anordnung, enthaltend einen Flüssigkeitskühler und ein Leistungshalbleiter-Element (28), welches zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (29) aufweist, die zumindest teilweise als Kathoden bzw. Anoden ausgebildet sind, ferner enthaltend zwei voneinander elektrisch isolierte plattenförmige Kontaktstücke (1, 2), welche Innenflächen (20, 30) aufweisen und zwischen welchen das Leistungshalbleiter-Element (28) angeordnet ist, wobei wenigstens eines der Kontaktstücke (1, 2) in der dem Leistungshalbleiter-Element (28) zugewandten Innenfläche (20, 30) eine zum Leistungshalbleiter-Element (28) offene Nut (21, 22; 31, 32) enthält, welche mittels der zugeordneten Seitenfläche (29) des Leistungshalbleiter-Elements (28) geschlossen ist und somit einen Kühlkanal bildet, wobei ein durch den Kühlkanal strömendes Kühlmedium unmittelbar an die genannte Seitenfläche (29) des Leistungshalbleiter-Elements (28) gelangt, wobei im Bereich der Innenflächen (20, 30) Kontaktteile (23, 33) zur Kontaktierung des Leistungshalbleiter-Elements (28) angeordnet sind und wobei die Kontaktstücke (1, 2) in ihren vier Eckbereichen jeweils Bohrungen enthalten, und ferner enthaltend ein plattenförmiges Isolierelement (4), welches vollständig zwischen den Kontaktstücken (1, 2) angeordnet und als Zentrierring mit einer zentralen Ausnehmung (26) ausgebildet ist, innerhalb welcher das Leistungshalbleiter-Element (28) angeordnet ist, wobei die zentrale Ausnehmung (26) korrespondierend zur radialen Außenkontur des Leistungshalbleiter-Elements (28) ausgebildet ist und wobei das Isolierelement (4) in seinen vier Eckbereichen jeweils eine Bohrung (24) aufweist, und zudem enthaltend bezüglich der Kontaktstücke (1, 2) elektrisch isoliert angeordnete oder ausgebildete Verbindungselemente (12), welche als Spannschrauben oder Gewindestangen (16) ausgebildet und durch die korrespondierenden Bohrungen in den genannten Eckbereichen der Kontaktstücke (1, 2) sowie die Bohrungen (24) des Isolierelements (4) durchgeführt sind, wobei mittels der Verbindungselemente (12) die beiden Kontaktstücke (1, 2) sowie das zwischen diesen angeordnete Isolierelement (4) samt Leistungshalbleiter-Element (28) verbunden und gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-10338663-B4 (DE)
Title: Steuereinheit einer Stellglieder aufweisenden Vorrichtung
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-08-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Steuereinheit
(1) einer Stellglieder (3) aufweisenden Vorrichtung zum Verstellen
des Hubes und/oder der Öffnungszeiten
der Gaswechselventile einer mindestens eine Nockenwelle aufweisenden
Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung zum Verstellen des Hubes der
Gaswechselventile auf der mindestens einen Nockenwelle axial verschiebbare
Nockenträger
aufweist, wobei an den Nockenträgern
Schneckentriebe ausgebildet sind, in welche die Stellglieder (3)
zum Verschieben der Nockenträger
greifen, und wobei die Steuereinheit (1) direkt bei den Stellgliedern
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuereinheit
(5) aus einer Ansteuerlogik und einer Treibereinheit zusammen gesetzt
ist, dass die Steuereinheit (1) zum Schalten der Stellglieder (3)
elektronisch mit den Stellgliedern (3) verbunden ist, und dass die
Steuereinheit (1) mit einem zentralen Motorsteuergerät (2) der Brennkraftmaschine
und mit einer Spannungsversorgung (8) elektronisch verbunden ist.
Patent DE-10339067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Applizieren von Lackfolie auf Karosserieteile
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B29C63/02
Filed: 2003-08-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Applizieren von selbsthaftender Lackfolie auf
ein lagedefiniert festgehaltenes Karosserieteil unter Verwendung
eines mit einem Applikationswerkzeug versehenen, frei programmierbaren
Industrieroboters, welche Lackfolie als mehrlagiger Folienverbund
lagedefiniert im Arbeitsbereich des Industrieroboters zur Aufnahme
mittels Sauggreifer in das Applikationswerkzeug bereitgestellt wird,
in welchem Verfahren ein mit einem endseitig angebrachten Anfasser
versehener, klebeseitiger Schutzstreifen am Anfasser ergriffen,
vom ausgespannt gehaltenen Folienzuschnitt abgezogen und so dessen
Klebeseite freigelegt wird, bei dem ferner der ausgespannt gehaltene
Lackfolienzuschnitt über dem
zu beklebenden Karosserieteil bei geringem Abstand zu ihm lagegenau
ausgerichtet und von der Sichtseite der Lackfolie her aus der beabstandeten
Ausspannlage heraus bei ortsfest über dem zu überklebenden Karosserieteil
gehaltener Lackfolie aufgrund einer über letztere hinweg bewegten
Drucklinie auf das Karosserieteil fortschreitend angedrückt wird,
gekennzeichnet durch die Gemeinsamkeit folgender Merkmale:  – der rechteckige,
die zu überklebende
Karosseriepartie (3) allseits überragende
Folienverbund (10, 20) wird an allen vier Seiten im Applikationswerkzeug
(33) festgehalten,...
Patent DE-10341784-B4 (DE)
Title: Unterirdischer Schaltschrank für die Elektroinstallation
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H02B7/08
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: Unterirdischer
Schaltschrank mit  – einem
im Untergrund fixierten Unterflur-Behälter (1) mit einer oberen Öffnung (7),  – wenigstens
einem Schaltschrankgestell (2) zum Befestigen der Schaltschrank-Komponenten (3a,
b, c),  – einem
oberen Behälter-Deckel
(4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schaltschrankgestell
(2) positionsfest im Unterflur-Behälter angeordnet, insbesondere
befestigt, ist, und  – der
Unterflur-Behälter
(1) flüssigkeitsdicht
und einstückig aus
Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-10342328-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tapeziertisch
Inventor: SALLER MAXIMILIAN
IPC: B44C7/02
Filed: 2003-09-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Höhenverstellbarer
Tapeziertisch, bestehend aus einer Platte (1) und einem die Platte
(1) tragenden Untergestell, das durch jeweils zwei Klappfüße (4) gebildet
ist, die durch längeneinstellbare
Diagonalrohre (14, 16) mit einander verbunden sind, wobei jeder
Klappfuß (4)
aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen U-Profilen (5, 8) besteht
und der Anlenkpunkt mindestens eines U-Bügels an der Platte verschiebbar
und feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem
der beiden U-Profile (5 oder 8) des jeweiligen Klappfußes (4)
ein Schwenkgelenk (18, 19, 20) zugeordnet ist, welches den Anlenkpunkt
an der Platte (1) verschwenkbar (umklappbar) ausbildet.
Patent DE-10355363-B4 (DE)
Title: Bearing arrangement for attachment to a machine part has plastic molded parts that engage groove-shaped recess(es) so bearing and bearing support are mutually relatively fixed axially and radially
Inventor: BUCHHEIM BURKHARD
IPC: F16C35/077
Filed: 2003-11-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: The arrangement consists of a bearing (2) connected to a bearing support (3) designed for attachment to a machine part. At least two plastic molded parts (4) on the bearing support extend over a defined section and the bearing has at least one groove-shaped recess (7) on a radial outer or inner surface (6) with a reverse cut looking at least partly in the axial direction of the bearing. The plastic molded parts engage the recess(es) so that the bearing and support are mutually relatively fixed axially and radially.
Patent DE-19547669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum stapelweisen Ablegen von einzeln zugeführten Blättern
Inventor: BARTHOLD ULRICH
IPC: B65H31/36
Filed: 1995-12-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zum stapelweisen Ablegen von einzeln zugeführten Blättern (5) bestehend aus  – einem Sammelbehälter (2) für die zugeführten Blätter (5), der aus einer Blattauflage (4) und einem Blattanschlag (6) aufgebaut ist,  – einer gegenüber der Blattauflage (4) angeordneten Rückhaltevorrichtung (8) für die zugeführten Blätter (5),  – einem über der Blattauflage (4) um eine Achse (A) drehbar angebrachten Jogger-Rad (6), mit dem die zugeführten Blätter (5) zu dem Blattanschlag (6) hin transportierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Achse (A) des Jogger-Rades (6) ein Halteelement (14) unabhängig von der Drehbewegung des Jogger-Rades (6) bewegbar angeordnet ist, an welchem Halteelement (14) befestigt ist  – ein in den Papierweg einschwenkbarer Stopfinger (10),  – ein Stopgap-Verschlußelement (16),  wobei entweder der Stopfinger (10) oder das Stopgar-Verschlußelement (16) in den Papierweg einführbar sind.
Patent DE-19600663-B4 (DE)
Title: Papierverarbeitungsvorrichtung und Druckvorrichtung mit einer Papierverarbeitungsfunktion
Inventor: FUJII DAISUKE
IPC: B65H33/08
Filed: 1996-01-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Papierverarbeitungsvorrichtung zum Aufnehmen und Bearbeiten bedruckten Papiers (8) und zum kontinuierlichen oder aufeinanderfolgenden Drucken einer jeden Mengeneinheit (30), mit  einem Stapelbereich (33), der einen Offset-Mechanismus (70) beinhaltet, um die Position des Stapelns jeder der aufeinanderfolgenden gedruckten Mengeneinheiten (30) in dem genannten Stapelbereich (33) von der aktuellen Stapelposition für die vorhergehende Mengeneinheit zu verschieben, und  einen Entlademechanismus (33,4,5,6), der einen Stapel des bedruckten Papiers (8) aus dem genannten Stapelbereich (33) nach außen entlädt, dadurch gekennzeichnet,  daß ein als Teil des Offset-Mechanismus (70) ausgebildetes Entladeband (72), auf das das bedruckte Papier (8) gestapelt wird, vorhanden ist und ein Antriebsmotor (81), der dieses Entladeband (72) bewegt.
Patent DE-19602796-B4 (DE)
Title: Steuerventil für kleinen Durchfluß
Inventor: BAUMANN HANS D
IPC: F16K31/126
Filed: 1996-01-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Durchflusssteuerventil
mit Einbau-Ventilsitzanordnung,  gekennzeichnet durch  a)
ein Ventilgehäuse
(3), das eine Einlassbohrung (4) und eine Auslassbohrung (5) hat,
so dass ein Fluiddurchfluss durch das Ventil stattfinden kann;  b)
einen Ventilzapfen (16) mit einem zylindrischen Abschnitt (17) und
einem Fluidsteuerbereich (20), der in dem Gehäuse (3) sowie zwischen der
Einlass- und der Auslassbohrung (4, 5) positioniert ist, um die
durch das Ventil fließende
Fluidmenge zu steuern, wobei der Ventilzapfen (16) eine Schulter
(19) aufweist;  c) ein verformbares Dichtungselement (14), das
zwischen dem Ventilzapfen (16) und der Auslassbohrung (5) derart angeordnet
ist, dass es sich dicht um den zylindrischen Abschnitt (17) des
Ventilzapfens (16) anschmiegt, um einen Durchfluss am Umfang des
zylindrischen Abschnittes (17) des Ventilzapfens (16) zu vermeiden;  d)
eine Vorspanneinrichtung, um das Dichtungselement (14) nur dann
radial zu verformen, wenn der Ventilzapfen (16) eine nahezu geschlossene
Ventilposition einnimmt und die Schulter (19) an die Vorspannvorrichtung...
Patent DE-19624590-B4 (DE)
Title: 2,2-Difluor-1,3-dioxane, diese enthaltendes flüssigkristallines Medium, deren Verwendung und Zwischenprodukte (1,3-Dioxan-2-thione)
Inventor: BREMER MATTHIAS
IPC: C07D319/04
Filed: 1996-06-20
Granted: 2007-07-12
Abstract: 2,2-Difluor-1,3-dioxane
der Formel II,  worin  R 1  einen
unsubstituierten oder mit CN oder mit mindestens einem Halogen substituierten
Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 12 C-Atomen, worin eine oder
mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch
einen Rest ausgewählt
aus der Gruppe -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und -C≡Cersetzt sein
können,  A 1  und A 2  jeweils
unabhängig
voneinander  a) einen 1,4-Phenylenrest, worin eine oder zwei
CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  b) einen 1,4-Cyclohexylenrest,
worin eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- oder -S- ersetzt sein können,   c) einen Piperidin-1,4-diyl-,
einen 1,4-Bicyclo[2,2,2]octylen- oder einen Naphthalin-2,6-diylrest  d)
einen 1,4-Cyclohexenylenrest  wobei die Reste a), b) und d)
ein oder mehrfach durch Halogenatome, insbesondere Fluoratome, Cyano-
und/oder Methylgruppen substituiert sein können,  Z 1  und
Z 2  jeweils unabhängig voneinander für -CO-O-, -O-CO-,
-CH 2 O-, -OCH 2 -,
-CH 2 CH 2 -, -CH=CH-,
-C≡C-
oder eine Einfachbindung stehen, und  m 0,...
Patent DE-19636594-B4 (DE)
Inventor: BENEDIKTER ELMAR
IPC: B23B31/26
Filed: 1996-09-10
Granted: 2005-03-10
Abstract: The releasing unit operates a chuck (3) connected to a working spindle (4) and having a traction rod (5) able to be adjusted in the axial direction of the spindle. The chuck has at least one locking element (9) which can be engaged with a coupling ring (7). The coupling ring and the locking element have complementary structures on the lock-key principle. The lock has an encoding bolt which, in the release position, can be inserted through an aperture into a groove in the key when the key is at a certain angle, and turned to the locking position behind the grooved wall.
Patent DE-19652898-B4 (DE)
Title: Ankerhülse
IPC: F16B13/04
Filed: 1996-12-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Ankerhülse (10)
zur Verankerung in einer Ausnehmung (12) eines Bauteils zum Anschluß einer Verbindungseinheit,
für ein
weiteres Bauteil mit  – einem
ersten ringförmigen
Stirnbereich (20),  – einem
zweiten ringförmigen
Stirnbereich (24) und  – mit
aus der Mantelfläche
(11) der Ankerhülse
(10) vorstehenden Vorsprungseinheiten (18.1, 18.2), die in entsprechende
an dem Bauteil vorhandene Hinterschneidungen eingreifen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Vorsprungseinheiten
(18.1, 18.2, 18.3) zumindest bereichsweise ringförmig ausgebildet sind,  – erste
von der ersten Stirnseite (20) her offene Schlitze in der Mantelfläche (11)
der Ankerhülse
(10) vorhanden sind,  – zweite
von der zweiten Stirnseite (24) her offene Schlitze (26) in der
Mantelfläche
(11) der Ankerhülse
(10) vorhanden sind und  – die
Ankerhülse
(10) als Schnappverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-19700126-B4 (DE)
Inventor: DESFORGES REMI
IPC: E05B53/00
Filed: 1997-01-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: A cabinet comprises a main door (11A), at least one secondary door (11B, 11'B) and a blocking device (24) which results in the opening of the secondary door (11B, 11'B) being conditioned by that of the main door (11A). The blocking device (24) comprises two sensors (28) which are mounted movably to the jamb lining of the main door (11A), and which are subjected to the action of elastic means (29), and are interposed on the path of movement of the main door (11A), and, for each secondary door (11B, 11'B), on the one hand, there is a bolt (25) which is movably mounted on the jamb lining of the secondary door (11B, 11'B) and which is coupled to the corresponding sensor (28) by a cable (30), and, on the other hand, a keeper (27) which is provided on the secondary door (11B, 11'B) and is interposed on the path of movement of the bolt (25). The cabinet is particularly suitable, for use as an electrical cabinet.
Patent DE-19704086-B4 (DE)
Title: Handbandschleifer
Inventor: FRECH ALFRED
IPC: B24B23/06
Filed: 1997-02-04
Granted: 2007-07-12
Abstract: Handbandschleifer
(10), bestehend aus einem Gehäuse
(12), das einen Ein-Ausschalter
(16) trägt
und das einen Motor (14) und ein Getriebe (15) aufnimmt zwecks Drehantrieb
einer Antriebsrolle (46) zum umlaufenden Antrieb eines Schleifbandes
(20), das über
eine Umlenkrolle (31) und über
eine Sohle (133) eines eine, insbesondere ebene, an ein Werkstück andrückbare Arbeitsfläche definierenden
Gleitschuhs (33) führbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handbandschleifer (10) eine weitere
Schleifsohle (233) aufweist, die gemeinsam mit der ersten Schleifsohle
(133) die keilspitzenartige Kontur (333) bildet, wobei beide Schleifsohlen
(133, 133) von zwei den Keilwinkel einschließenden Keilflächen eines
einzigen, keilförmigen
Gleitschuhs (33) getragen werden.
Patent DE-19815053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Scheinzwirnes und Spinnmaschine hierfür
Inventor: DINKELMANN FRIEDRICH
IPC: D01H5/72
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Scheinzwirnes, bei dem zwei nebeneinander von
einem Streckwerk abgelieferte Faserlunten zunächst getrennt und parallel
einem Verdichten unterworfen und erst dann mittels einer ihnen gemeinsam
echte Drehung erteilenden Vorrichtung vereinigt, gedreht und aufgewunden
werden.
Patent DE-19835751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Grenzen mindestens eines cache-fähigen logischen Speicherbereichs
Inventor: NIEMANN KARL-HEINZ
IPC: G06F12/0888
Filed: 1998-08-07
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur speicherzellenweisen Einteilung eines physikalisch adressierbaren Speichers ohne Cache für einen Mikroprozessor, der Daten speichersegmentweise in einen internen Daten-Cache abspeichert, in cachefähige und nicht-cache-fähige Speicherbereiche, die aus logischen Speicherbereichen abgebildet werden, dadurch gekennzeichnet,  – daß der physikalsche Speicher unabhängig von der Anzahl n der cachefähigen Speicherbereiche innerhalb von zwei logischen Speichersegmenten (S 1  und S 2 ) adressiert wird,  – daß dem ersten logischen Speichersegment (S 1 ) jeweils alle n cachefähigen Speicherbereiche (S 1 
 3 , S 1 
 2 , S 11 ) zugeordnet werden,  – daß dem zweiten logischen Speichersegment (S 2 ) alle nicht-cache-fähigen Speicherbereiche (S 2 
 1 ,S 22 ) zugeordnet werden,  – daß den logischen Speichersegmenten (S 1  und S 2  verschiedene Speicherbereichsoffset zugeordnet werden und  – daß der Zugriff auf Speicherstellen des physikalischen Speichers mit den logischen Speicheradressen innerhalb des Speichersegments aus den logischen Speicherbereichen der Speichersegmente (S 1  und S 2  erfolgt, wobei die logischen Speicheradressen innerhalb der Speichersegmente (z.B. A, 0) in den logischen Adressbereichen überschneidungsfrei sind.
Patent DE-19856044-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Aggregateraum mit einem Dämpferfilter
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: F02M35/14
Filed: 1998-12-04
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kraftfahrzeug-Aggregateraum
mit einem Dämpferfilter
(100; 200), welches eine Filterpatrone (5; 103, 120) aufnimmt, dadurch
gekennzeichnet, daß das Dämpferfilter
(100; 200) als wenigstens zweiteiliges Trägermodul (1, 2; 101; 102) mit
Aufnahme- und Befestigungsvorrichtungen (8, 40; 109, 121, 114 bis
117) für
elektrische (7, 27, 28, 29; 110, 111, 112, 113, 122) und/oder mechanische
Bauteile (31, 37, 38, 39; 123, 124) ausgebildet ist.