baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328863-B4 (DE)
Title: Befeuerungsverfahren für eine Wärme verbrauchende Vorrichtung unter Verwendung einer Sauerstoff-Brennstoff-Verbrennung
Inventor: SHAH MINISH MAHENDRA
IPC: F23C7/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Befeuern einer Wärme verbrauchenden Vorrichtung (2), wobei im Zuge des Verfahrens:  Luft verdichtet wird, um einen verdichteten Luftstrom zu bilden;  der verdichtete Luftstrom erwärmt wird, um einen erwärmten, verdichteten Luftstrom zu bilden;  wobei der verdichtete Luftstrom mindestens teilweise mittels einer ersten Sauerstoff-Brennstoff-Verbrennung innerhalb eines befeuerten Erhitzers (18, 18') oder eines Sauerstofftransportmembran-Verbrennungserhitzers (68, 68', 68'', 68''') erwärmt wird;  Sauerstoff von dem erwärmten, verdichteten Luftstrom mittels eines elektrochemischen Trennverfahrens unter Einsatz eines Sauerstoffionentransports durch einen keramischen Werkstoff abgetrennt wird, um einen Sauerstoffpermeatstrom und einen Retentatstrom (28) zu erzeugen;  die Wärme verbrauchende Vorrichtung (2) mittels einer zweiten Sauerstoff-Brennstoff-Verbrennung befeuert wird, um Kohlendioxid enthaltendes Rauchgas (34, 36, 46) zu erzeugen;  die erste und die zweite Sauerstoff-Brennstoff-Verbrennung mit in dem Sauerstoffpermeat enthaltenden Sauerstoff unterhalten wird;  wobei es sich bei dem in die zweite Sauerstoff-Brennstoff-Verbrennung eingebrachten Sauerstoff um einen verdünnten Sauerstoffstrom (52) handelt, der durch Verdünnen des...
Patent DE-10332394-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für zwei Spielhälften eines Tischtennisspieles
Inventor: SCHOELLHORN STEFFEN
IPC: A63B67/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verriegelungssystem für zwei Spielhälften eines Tischtennisspieles, wobei jede Spielhälfte eine Tischtennisplatte (1) aufweist, die an einem fahrbaren Gestell (6) schwenkbar angeordnet ist, mit der Tischtennisplatte (1) ein einklappbares Bein (2) gelenkig verbunden ist, die beiden Tischtennisplatten (1) mit einem Scharniergelenk (4) verbunden sind und die Verriegelung über eine Betätigungseinrichtung (7) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Betätigungseinrichtung (7) mit mindestens einer zwischen Tischtennisplatte (1) und Betätigungseinrichtung (7) angeordneten Feder (10) in die Sicherungsstellung bewegt wird. – dass in der Nähe des äußeren Randes einer Tischtennisplatte (1) Schubgelenke (9) angeordnet sind, in denen die Betätigungseinrichtung (7) geführt wird, – an der Tischtennisplatte (1), an der sich die Betätigungseinrichtung (7) befindet, in der Nähe des Scharniergelenkes (4) mindestens ein Verriegelungselement (5) angeordnet ist, welche mit der Betätigungseinrichtung (7) gekoppelt sind, – an der anderen Tischtennisplatte (1') zwei mit Haken (11.1) versehene Verriegelungselemente (11) so angeordnet sind, dass...
Patent DE-10344592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Durchbruchspannung eines Thyristors mit einer Durchbruchsstruktur
Inventor: KELLER-WERDEHAUSEN UWE
IPC: H01L21/332
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Durchbruchspannung eines Thyristors, das das
Bereitstellen eines Thyristors umfasst, der folgende Merkmale aufweist:  – einen
Halbleiterkörper
(1), in dem aufeinanderfolgend ein p-dotierter Kollektor (8), eine
n-dotierte Basis (7), eine p-dotierte
Basis (6) und wenigstens ein n-dotierter Emitter (5, 51) angeordnet
sind,  – eine
Durchbruchsstruktur, die durch einen Abschnitt der p-Basis (6) und einen
sich daran anschließenden
Abschnitt (3) der n-Basis (7) gebildet ist, mit einer Geometrie,
die so gewählt
ist, dass die Durchbruchspannung im Bereich (10) der Durchbruchstruktur
kleiner ist als in den übrigen
Bereichen des Thyristors,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur
weiteren Verringerung der Durchbruchspannung wasserstoffinduzierte
Donatoren in dem an die p-Basis (6) angrenzenden Abschnitt (3) der
n-Basis (7) im Bereich (10) der Durchbruchstruktur erzeugt werden,
indem Protonen durch maskiertes Bestrahlen einer Seite des Halbleiterkörpers (1)
im Bereich (10) der Durchbruchstruktur in den Abschnitt (3) der
n-Basis (7) eingebracht werden und indem...
Patent DE-10393228-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung
Inventor: MAUSSER WILHELM
IPC: D21F3/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Pressvorrichtung
zum Entwässern
einer Faserstoffbahn, mit zwei Presswalzen (1, 2), die einen Pressspalt
bilden, wobei die Presswalzen (1, 2) in Lagerböcken (4, 5; 11, 12) gelagert
sind, die an dem jeweiligen Ende der Presswalzen (1, 2) paarweise
direkt miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lagerböcke
(4, 5, 11, 12) paarweise jeweils über ein Drehlager (15) miteinander
verbunden sind oder über
zwei Drehlager (13, 14) und zwischen diesen angeordnete Zuglaschen
(16, 16') miteinander verbunden sind, wobei die Achse des jeweiligen
Drehlagers (13, 14, 15) rechtwinklig zur Achse der Presswalzen (1,
2) angeordnet ist.
Patent DE-19506849-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltkreis für Magnetlagersystem
Inventor: YONEDA TADAO
IPC: F16C39/06
Filed: 1995-02-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Stromversorgungsschaltkreis eines Magnetlagersystems, welches eine Welle (31) durch Magnetlagerung (22, 23, 24) trägt und diese Welle durch die Antriebskraft eines Motors (25) dreht, mit  a) einem Transformator (1) zum Absenken einer Eingangswechselspannung,  b) einer Gleichrichtereinrichtung (2, 3), die die abgesenkte Wechselspannung gleichrichtet und glättet,  c) einer der Gleichrichtereinrichtung (2, 3) nachgeschalteten Invertereinrichtung (4), die die am Ausgang der Gleichrichtereinrichtung (2,3) anliegende Gleichspannung in eine Wechselspannung konvertiert, mit der der Motor während des Normalbetriebes versorgt wird, und die bei Ausfall der Eingangswechselspannung die vom Motor in Form einer Wechselspannung erzeugte regenerative Energie als Gleichspannung ausgibt und  d) einer Gleichspannungskonversionseinrichtung (10), an deren Eingang sowohl die von der Gleichrichtereinrichtung ausgegebene Gleichspannung als auch die vom Motor über die Invertereinrichtung (4) erzeugte Gleichspannung anliegt und an deren Ausgang eine Gleichspannung anliegt, mit der die Magnetlagerung betrieben wird.
Patent DE-19517045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Kraftfahrzeugkarosserie und dessen Verwendung zum Aufbringen eines Unterbodenschutzes
Inventor: KNABE BERND
IPC: C09D5/00
Filed: 1995-05-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Beschichten einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einem verfestigbaren
viskosen Material, dadurch gekennzeichnet, dass  dem viskosen
Material vor dem Auftragen auf die Karosserie ein Gas zugemischt
wird,  das viskose Material mit dem zugemischten Gas zu Tröpfchen zerstäubt wird,
die zumindest einen Teil des zugemischten Gases enthalten,  die
Tröpfchen
mit den Gasblasen auf die Karosserie aufgebracht werden und unter
Bildung einer Beschichtung, die einen Teil des Gases in Form von
Gasblasen enthält,
verfestigt werden,  auf die verfestigte Beschichtung eine zweite
Beschichtung aus demselben viskosen Material wie die Gasblasen enthaltende
Beschichtung ohne Gasblasen aufgebracht und verfestigt wird  oder
alternativ  die zweite Beschichtung ohne Gasblasen auf die noch
nasse erste Beschichtung aufgebracht und verfestigt wird.
Patent DE-19710459-B4 (DE)
Title: Hilfsbetätigungsorgan für einen Anschlußblock
Inventor: BECHAZ BERNARD
IPC: G02B6/38
Filed: 1997-03-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Hilfsbetätigungsorgan
zum Anschließen
mindestens eines Leiters an einen Anschlußmodul, der zwischen zwei Seitenwänden für jeden
anzuschließenden Leiter
eine schlitzartige Durchlaßöffnung sowie
eine Öffnung
für die
Einführung
eines Werkzeugs aufweist derart, daß, wenn ein Leiterende in eine
Durchlaßöffnung hineingesteckt
ist und dann ein Werkzeug in die zugeordnete Öffnung eingeführt wird,
dieses den isolierten Leiter entlang der schlitzartigen Durchlaßöffnung senkrecht
zu dessen Achse in ein die Isolierung des Leiters durchschneidenden Anschlußteil hineindrückt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Hilfsbetätigungsorgan
(3) und der Anschlußmodul
(1) aufeinander abgestimmte Einhakmittel (11, 13, 14; 21, 22) zur
gegenseitigen Positionierung und Fixierung derart aufweisen, daß das eingehakte
Hilfsbetätigungsorgan
noch auf dem Anschlußmodul
zwischen den beiden Seitenwänden
gleiten kann.
Patent DE-19715038-B4 (DE)
Title: Wasserdurchlässige Filterwand und Verfahren zur Herstellung der Filterwand
Inventor: STRAUS FRITZ
IPC: B09C1/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Wasserdurchlässige Filterwand
zur in-situ Grundwasserreinigung, bestehend aus einem zwischen zumindest
weitgehend wasserundurchlässigen Spundwänden (1)
ausgebildeten wasserdurchlässigen
Tor (2) mit Füllmaterial
(3), wobei das Tor (2) in etwa quer zur Grundwasserfließrichtung
(4) im Erdreich (5) angeordnet ist, und durch eine Aneinanderreihung
vorgefertigter, in nacheinander ausgebildete Bohrungen (6) eingebrachte Filterstränge (7)
gebildet ist, die einen rohrförmigen
Füllkörper (8)
mit Filtermaterial (9) umfassen, so dass der rohrförmige Füllkörper (8)
einen sich bis über
den Ruhe-Wasserspiegel (10) erstreckenden Einströmbereich (11) und einen dem
Einströmbereich
(11) gegenüberliegenden
Ausströmbereich
(12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Füllkörpers (8)
zwischen dem Einströmbereich (11)
und dem Ausströmbereich
(12) eine zur mindestens einmaligen Umlenkung der Wasserströmung dienende Tauchwand
(14) angeordnet ist, die einen nach unten oder oben gerichteten
vertikalen einströmseitigen
Strömungspfad
(15) und einen nach oben bzw. unten gerichteten vertikalen ausströmseitigen
Strömungspfad
(16) definiert.
Patent DE-19717758-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die biologische Reinigung von Wasser oder Abwasser zur Elimination von Kohlenstoff, Stickstoff- und Phosphorverbindungen
Inventor: HARRENDORF HEINZ
IPC: C02F3/12
Filed: 1997-04-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur biologischen Reinigung von Abwasser mit Kohlenstoff-, Stickstoff-
und Phosphorverbindungen, bei dem das Abwasser einen Reaktor durchläuft, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Abwasser in die anaerobe Stufe des ersten Reaktionsraumes eines
Rohrreaktors zur Bildung von organischen Säuren gepumpt wird und dort
gleichzeitig mit Belebtschlamm zur Rücklösung von Phosphorverbindungen
gemischt wird und den Rohrreaktor durchströmt und dann in die darüber liegende
anoxische Stufe des zweiten Reaktionsraumes zur Denitrifikation
und Umwälzung
nach dem Schlaufenprinzip überführt wird
und dann in die darüber
liegende aerobe Stufe des dritten Reaktionsraumes zur Nitrifikation
und erhöhten
Aufnahme der Phosphorverbindungen überführt und dort nach dem Schlaufenprinzip
umgewälzt
wird und der Belebtschlamm des behandelten Abwassers innerhalb des
Nachklärbeckens
zurückbehalten
und aufkonzentriert wird und durch Schwerkraftwirkung dem ersten
Reaktionsraum der anaeroben Stufe der übereinander im Nachklärbecken
angeordneten Reaktionsräume
zugeführt
wird, wobei das gereinigte Abwasser über das Nachklärbecken
abgeführt
wird sowie eine Ableitung der gebildeten Gase CO 2  und
N 2  in die...
Patent DE-19717906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Kraftfahrzeugtürschlosses
Inventor: WALTZ UWE
IPC: E05B79/04
Filed: 1997-04-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Montage eines Kraftfahrzeugtürschlosses,
das über
ein Verbindungselement mit einer Trägerplatte oder einem Türmodul der
Kraftfahrzeugtür
verbunden und an der Türkarosserie
befestigbar ist, gekennzeichnet durch ein lösbar mit dem Kraftfahrzeugtürschloß (4) und
dem Verbindungselement (5) verbundenes Handhabungselement (8), das
zumindest einen Teil der Kontur des Kraftfahrzeugtürschlosses
(4) überragt.
Patent DE-19721229-B4 (DE)
Title: Verschluß für ein Verdeck eines Fahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: DROSTE HANS
IPC: B60J7/185
Filed: 1997-05-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verschluß für ein Verdeck
eines Fahrzeuges, insbesondere Personenwagens, welches gegen einen
feststehenden Rahmen eines Aufbaus gespannt wird, wobei der Verschluß ein verdeckseitig
angeordnetes Gehäuse
mit einem bewegbaren, in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichteten
Verschlußhaken
umfaßt,
der mit einer am Rahmen angeordneten Kulisse zusammenwirkt und mittels
einer Betätigungseinrichtung
von einer Schließstellung
in eine Offenstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine motorische
Betätigungseinrichtung
(21) für
den Verschlußhaken
(20) einen etwa parallel zur Längserstreckung
des Verschlußhakens
(20) ausgerichteten Getriebemotor (22) umfaßt, der über ein querverlaufendes Übertragungselement
(23) und ein nachgeschaltetes Getriebe (24) mit einem den Verschlußhaken (20)
bewegenden Antriebshebel (25) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-19723109-B4 (DE)
Title: Thermosmotor, Wärmekraftmaschine mit Diesel-Direkteinspritzung u. periodischer Innenwandungs-Verdampfungskühlung wärmeisolierter Gasarbeitsräume, gesteuerter Kompressions-Innenkühlung u. leistungssynchron integrierter Heißdampfexpansion
Inventor: HUEBNER HANS-JUERGEN
IPC: F02B3/06
Filed: 1997-06-03
Granted: 2004-11-11
Abstract: Thermosmotor,
wärmeisolierte
Verbrennungskraftmaschine mit Diesel-Direkteinspritzung und leistungsgesteuert
integrierter Heißdampfexpansion,
dadurch gekennzeichnet, daß dieser
oberhalb der Kolbenringpartie, sowie oberhalb der kolbenringführenden
Zylinderbahn in Höhe
von ca. 1/3 des Kolbenhubes mit innengekühlt quasi wärmedichten Verbrennungs- und
Heißgasexpansionsräumen (A)
und (B) aus leitwärmeisolierenden
sowie temperaturbeständigen
Materialien wie z.B. Chr-Ni-Stahllegierung für die berührungsfrei laufenden Thermos-Kolbenaufsätze (TK) – und Techn.
Keramik für
die statischen Zylinderaufsätze
(TZ), mit jeweils geringstmöglicher
Wärmeleitfähigkeit
ausgestattet ist, deren Innenwandungen vor und während der 2. Hälfte der
Kompressions-Kolbenhübe
mittels leistungsgesteuert dosiert in ca 3 ÷ 4,5-facher Kraftstoffmenge
kalkfrei eingespritzten Druckwassers, infolge der dadurch pro Arbeitsintervall
periodisch eintretenden Druckwasser-Innenverdampfungskühlung mit gleichzeitiger,
innerer Kompressionskühlung
bei ε ~
18 ÷ 20,
leistungsgesteuert von innen verdampfungsgekühlt temperaturkonstant gehalten
werden, wodurch mit dem dabei innermotorisch verbleibenden Brennraum-Innenwandungs-
und Kompressions-Kühlwärmeanteil,
während
der inneren Verdampfungskühlung
zugleich ein volumetrisch größerer Heißdampfanteil
verbrennungstemperaturabsenkend, als prozeßgünstig zusätzlich größerer Inertgasanteil des Arbeitsgases
mit dementsprechend zum jeweiligen Kompressionsende im OT druckerhöhenden Partialdampfdrücken erzeugt,...
Patent DE-19725241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: HAUKE BERNHARD
IPC: B60T8/48
Filed: 1997-06-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern einer Kraftfahrzeugbremsanlage, die eine vom Fahrerwillen
unabhängige
selektive Betätigung
von Radbremszylindern (7–10) erlaubt,
einem Drucksensor (26, 27) zur Erfassung eines Fluiddrucks in einem
Hauptbremszylinder (1) aufweist, und mit einer Pumpe (22) versehen
ist, die die Radbremszylinder (7–10) während eines Fremdbremsvorgangs
mit Druck beaufschlagt, wobei an die Saugseite der Pumpe (22) zumindest
zu Beginn des Fremdbremsvorgangs über ein Schaltventil (24) ein
Vorladedruck angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine temperaturabhängige Systemdynamik
der Bremsanlage ermittelt wird, beim Unterschreiten eines vorbestimmten
Schwellwerts der Systemdynamik das Schaltventil (24) derart angesteuert
wird, daß ein
erster Strömungsquerschnitt
eingestellt wird und beim Überschreiten
des vorbestimmten Schwellwerts der Systemdynamik das Schaltventil
derart angesteuert wird, daß ein zweiter
Strömungsquerschnitt
eingestellt wird, wobei der erste Strömungsquerschnitt größer als
der zweite Strömungsquerschnitt
ist.
Patent DE-19736996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Gebinden
Inventor: MONZEL ALOIS
IPC: B67C3/30
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von Gebinden, insbesondere von Fässern wie Kegs, in Reinigungs-
und/oder Abfüllanlagen,
bei dem die Fässer
(7) auf Behandlungsstationen gereinigt und/oder befüllt werden, wobei
vor, an und/oder nach den Behandlungsstationen Funktionen und/oder
Eigenschaften der Fässer
(7) sowie der Reinigungs- und/oder Füllvorgang überprüft werden, und bei dem das überprüfte Fass
ausgesondert wird, wenn bei der Überprüfung ein
Fehler festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste
Förderstrecke
(1) vorgesehen ist, auf der die Fässer (7) zu mindestens einer
Behandlungsstation (4) geführt
werden und dazu im Wesentlichen quer verlaufend eine zweite Förderstrecke
(5) angeordnet ist, an der sich mindestens eine Behandlungsstation (4)
für die
Fässer
(7) befindet und mindestens eine weitere Förderstrecke (2) für die überprüften Fässer (7)
vorgesehen ist, wobei die quer verlaufende Förderstrecke (5) oberhalb der
ersten Förderstrecke
(1) und der weiteren Förderstrecke
(2) angeordnet ist, wobei die quer verlaufende Förderstrecke (5) einen die Fässer (7)
erfassenden Kombimanipulator...
Patent DE-19817755-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung eines Automatikgetriebes und eines Motors für Fahrzeuge
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: F16H61/04
Filed: 1998-04-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Steuerungsvorrichtung (6A, 12) eines Automatikgetriebes und eines Motors für Fahrzeuge, welche aufweist:  einen in einem Fahrzeug angebrachten Motor (1);  einen Drehmomentwandler (3) zur Übertragung des Ausgangsdrehmoments des Motors an die Seite der Räder über ein Fluid;  eine Überbrückungskupplung (4) zum direkten Anschluss der Ausgangswelle (3a) des Drehmomentwandlers an die Ausgangswelle (1a) des Motors;  ein Automatikgetriebe (2), welches den Drehmomentwandler und die Überbrückungskupplung (4) enthält;  eine Automatikgetriebesteuervorrichtung (6A) zum Steuern des Automatikgetriebes ;  ein Gaspedal (7), welches von einem Fahrer des Fahrzeugs betätigt wird;  einen Gaspedalbetätigungsgradsensor (8) zur Feststellung des Ausmaßes des Niederdrückens des Gaspedals als Gaspedalbetätigungsgrad (A);  eine Drosselklappe (9) zur Einstellung der von dem Motor angesaugten Luftmenge;  
 ein Drosselklappenbetätigungsglied (10) zum Öffnen und Schließen der Drosselklappe;  eine Drosselklappensteuervorrichtung (12) zum Steuern des Drossellklappenöffnungsgrades (T) durch Antrieb des Drosselklappenbetätigungsgliedes; wobei  die Automatikgetriebesteuervorrichtung (6A) den Überbrückungszustand der Überbrückungskupplung (4) aufhebt,...
Patent DE-19831458-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter, insbesondere für ein Akku-Elektrowerkzeug
Inventor: BROGHAMMER PETER
IPC: H01H9/06
Filed: 1998-07-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Elektrischer
Schalter für
einen Elektromotor (11), insbesondere für ein akkubetriebenes Elektrowerkzeug,
mit einem Gehäuse
(2), in dem wenigstens ein Kontaktsystem (14, 15) mit einem Betätigungsorgan
(3) zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem (14, 15), eine
Steuerelektronik (27) zur Drehzahleinstellung des Elektromotors
(11), und ein von der Steuerelektronik (27) angesteuerter Leistungshalbleiter
(28) zur Steuerung des Motorstroms für die Drehzahleinstellung des
Elektromotors (11) angeordnet sind, wobei der Schalter einen teilweise
innerhalb und teilweise außerhalb
des Gehäuses
(2) angeordneten Kühlkörper (36)
und eine mit einem Bauelementgehäuse
(41) versehene Freilaufdiode (39) zum Abbau der im Elektromotor
(11) aufgrund dessen Induktivität
gespeicherten Energie sowie zum Schutz des Leistungshalbleiters
(28) aufweist, und wobei der Leistungshalbleiter (28) in thermischen
Kontakt mit dem im Gehäuse
(2) angeordneten Teil des Kühlkörpers (36)
steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Freilaufdiode (39) in
direkten thermischen Kontakt mit dem außerhalb des Gehäuses (2)
angeordneten Teil des Kühlkörpers (36)
steht.
Patent DE-19837795-B4 (DE)
Title: Spiegel für einen Kurvenscheinwerfer eines Kraftfahrzeugs und Scheinwerfer, der ihn enthält
Inventor: DE LMBERTERIE ANTOINE
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-08-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Spiegel (20) eines Kurvenscheinwerfers für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einer frei um sich herum abstrahlenden Lichtquelle (10) zusammenwirken kann und daß er ein Lichtbündel erzeugen kann, das durch eine allgemein horizontale Hell-Dunkel-Grenze begrenzt ist, wobei er das Licht horizontal unterhalb der besagten Hell-Dunkel-Grenze mit Streuungsextrema streut, die sich nach der Höhe des Reflexionsortes auf dem Spiegel fortschreitend verändern, um ein Kurvenlichtbündel mit unscharfen Seitenrändern zu erhalten.
Patent DE-19847978-B4 (DE)
Title: Schlamm- und Ölabscheider für Abwasser
Inventor: OFNER HUBERT
IPC: C02F1/40
Filed: 1998-10-17
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schlamm-
und Ölabscheider
für Abwasser
mit einem über
einen Überlauf
an einen Grobabscheideraum anschließenden Feinabscheideraum, der durch
eine Plattenabscheideeinrichtung in eine überlaufseitige Ölabscheidekammer
und in eine einen Ablauf aufweisende Ablaufkammer unterteilt ist,
wobei die Plattenabscheideeinrichtung einen die Kammern verbindenden,
in Strömungsrichtung
abwärts
geneigten Strömungskanal
mit mehreren übereinander
angeordneten strömungsparallelen
Abscheideplatten umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Plattenabscheideeinrichtung (8) aus einer in den Feinabscheideraum
(7) einsetzbaren Trennwand (15) besteht, die eine Aufnahmeöffnung (16)
und entlang deren Seitenränder
quer zur Trennwand sich erstreckende Aufnahmewangen (17) mit Halterungen
zur Aufnahme der Abscheideplatten (13) bildet, welche Abscheideplatten
(13) schräggeneigt
in der Aufnahmeöffnung
(16) und zwischen den Aufnahmewangen (17) sitzen und mit ihren jeweils oberen
Anströmkanten
(20) eine gegensinnig zur Plattenneigung schräg verlaufende Ebene (E) bestimmen.
Patent DE-19857062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dielektrischen Filters
Inventor: ITO ATSUSHI
IPC: H01P1/205
Filed: 1998-12-10
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dielektrischen Filters mit einer Anzahl von dielektrischen Koaxialresonatoren (1), die seitlich aneinander in Kontakt zueinander angeordnet sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Ausbilden von Zwischenstufen-Kopplungsfenstern (10) durch Entfernen eines Teils einer Außenleiterschicht (30) von der Grenzoberfläche der Resonatoren (1), die nebeneinander anliegen sollen, so daß die Zwischenstufenkopplungsfenster (10) einander gegenüber liegen können;  Anbringen von Lot (4) auf mindestens einer der Außenleiterschichten (300, 301) an den Nachbaroberflächen;  Plazieren der Resonatoren (1) seitlich aneinander auf einem glattflächigen Tisch;  Aufheizen der Resonatoren (1) auf dem glattflächigen Tisch; und  Verbinden der Resonatoren (1), die seitlich aneinander angeordnet sind, durch Erlauben, daß die Oberflächenspannung des Lots (4) die Resonatoren (1) aufeinander zu zieht.
Patent DE-19860560-B4 (DE)
Title: Verwendung einer gebrauchten Wolfram-Prüfmesssonde
Inventor: CHEN CINDY
IPC: G01R31/28
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verwendung
einer gebrauchten Wolfram-Prüfmesssonde,
die so umgearbeitet wurde, dass sie einen zylindrischen Unterabschnitt
(12), einen dreieckigen Zwischenabschnitt (14) und einen flach abgeschliffenen, rechteckigen
Spitzenabschnitt (16) aufweist, als Justierwerkzeug zur Justierung
von deformierten oder schlecht ausgerichteten Wolfram-Prüfmesssonden
in einer Prüfeinrichtung
für Halbleiterscheiben,
in der Wolfram-Prüfmesssonden
in Kontakt mit den Anschlussflächen
von Halbleiterchips auf der Halbleiterscheibe gebracht werden.