baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006851-U1 (DE)
Title: Kryogene Anlage mit Beschichtung und Beschichtung einer kryogenen Anlage
IPC: C09D5/33
Filed: 2013-07-30
Abstract: Kryogene Anlage mit zumindest einer Anlagenkomponente mit einer Komponentenoberfläche, auf die eine Beschichtung aufgetragen ist, wobei die Beschichtung eines der folgenden Merkmale a) bis g) oder eine Kombination zumindest zweier der folgenden Merkmale a) bis g), die jeweils technisch miteinander kompatibel sind, aufweist:  a) einen solaren Gesamtreflexionsgrad und einen thermischen Emissionsgrad von jeweils mehr als 70%,  b) wenigstens ein farbiges Pigment mit einer Transmissivität im nahen infraroten Wellenlängenbereich von mehr als 70%,  c) wenigstens ein farbiges Pigment mit einer Reflektivität im nahen infraroten Wellenlängenbereich von mehr als 30%,  d) wenigstens ein Spezialeffektpigment,  e) wenigstens ein photokatalytisch wirksames Pigment,  f) eine hochglänzende Abschlussschicht,  g) eine superhydrophobe Abschlussschicht.
Patent DE-202013009493-U1 (DE)
Title: Eigensichere elektronische Schaltung ( BG-90 ) zur Ansteuerung einer elektronischen Bremselementeinrichtung.
IPC: H02H7/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Eigensichere elektronische Schaltung (BG-90) zur Ansteuerung einer elektromechanischen Bremselementeeinrichtung wie z. B. einer Aufzugsbremse oder eines/mehrerer Hydraulikventile, welche wenigstens einen Gleichrichter, einen HF-Übertrager und einen Takterzeuger in Halbleiterbauweise enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schaltung keine Strommesseinheit, keine Spannungsmesseinheit und keine Halbleiterschalter im Sekundärkreis benötigt und durch ihren prinzipiellen Aufbau eigensicher ist.
Patent DE-202013009925-U1 (DE)
Title: Akustik Bilderrahmen mit aktiver Schallreduzierung
IPC: A47G1/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Vorrichtung mit welcher auf Textil gedruckte Bilder arretiert und gerahmt werden können und die hinter der Textiloberfläche eine oder mehrere Schichten von Schaumstoff oder anderem zur Schalldämmung geeigneten Material aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung neben der passiven Schalldämmung über ein aktives Schallreduzierungselement verfügt, welches neben oder hinter den Schaumstoffteilen in der zweiten Ebene der Vorrichtung befestigt werden kann und verfügt über einen An/Ausschalter zur Auslösung bei Impulsweiterleitung – über Bewegungsmelder oder Fernbedienung –, eine Empfangsanlage für Fernbedienungs- oder Bewegungsmelder-Impulse, eine digitale Speicher- und Prozessoreinheit, welche Akustikreize, Geräusche oder Töne speichern kann, eine Stromquelle – entweder Batterie, Akku oder eine Mini-Solar-Anlage –, einen Mini-Verstärker und eine Lautsprecher-Einheit sowie eine von außen erreichbare Schnittstelle – vorzugsweise – USB, mit der die Speicher- und Prozessoreinheit mit externen Geräten zum Datenaustausch verbunden werden kann und eine weitere Schnittstelle für den Stromanschluss zur Energiequelle, wobei die in der Speicher- und Prozessoreinheit gespeicherten Daten bei Impulsauslösung über den Verstärker durch die Lautsprechereinheit, die sich überall in der Vorrichtung befinden können und durch bzw. neben den Schaumstoff in der 2. Ebene und die transparente, textile Oberfläche in der 1. Ebene Geräusche und Töne nach außen transportieren können wobei es die Schnittstelle zu der Speicher- und Prozessoreinheit ermöglicht, dass neue Daten bzw. Geräusche und Töne eingespeist werden können und so eine größere Vielfalt ermöglicht wobei neben einer Auswahl von beruhigende Töne und Geräuschen, nämlich Naturgeräusche wie Vogelstimmen oder Meeresrauschen, welcher üblicherweise von Alltagsgeräuschen ablenken und als angenehmes Hintergrundgeräusch empfunden werden idealerweise eine Active Noise Reduction [ANR] oder Active Noise Cancellation [ANC] Technik eingesetzt wird, mit welcher künstlich Schall erzeugt wird, um mittels destruktiver Interferenz Schall auszulöschen und auf diese Weise ein sogenannter „Gegenschall” erzeugt wird, bezeichnet, funktionieren derzeit aber nur in begrenzten Raumbereichen, der Umgebungsgeräusche für das menschliche Ohr weniger wahrnehmbar macht.
Patent DE-202013011604-U1 (DE)
Title: Universalhalterung für bereits im Handel befindendlicher LED-Batterie-Rücklichter zur Befestigung an handelsüblichen Fahrradgepäckträgern mit Bohrungen für 50 und 80 mm Heck-Reflektoren
IPC: B62J6/04
Filed: 2013-12-31
Abstract: Universalhalterung (Adapter) für bereits im Handel befindliche Batterie-LED-Rücklichter, zur Befestigung am Lochstreifen des Fahrradgepäckträgers, zur Anbringung von Heckreflektoren, dadurch gekennzeichnet, dass mit dieser Universalhalterung viele der bereits im Handel befindlichen Batterie-LED-Rücklichter für die Sattelstützenmontage, nun am Lochstreifen des Fahrradgepäckträgers montiert werden können.
Patent DE-202013100817-U1 (DE)
Title: Nachleuchtendes Fassadenelement
IPC: E04F13/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Fassadenelement, mit einer ein transparentes Material enthaltenden Tafel, dadurch gekennzeichnet, dass die Tafel mit einer so genannten Leuchtschicht versehen ist, welche nachleuchtende Pigmente enthält und hinter dem transparenten Material angeordnet ist.
Patent DE-202013102537-U1 (DE)
Title: Druckereierzeugnis, insbesondere Beipackzettel
IPC: B42D15/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Druckereierzeugnis, insbesondere mehrteiliger Beipackzettel für ein pharmazeutisches Produkt, das im Wesentlichen aus einem einzigen Druckbogen (10), der eine Längsseite und eine Querseite aufweist, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckereierzeugnis in einem Langzustand wenigstens zwei jeweils aufeinander folgende Teile (16a–d) aufweist, die an wenigstens einer Perforation (12a–c) abtrennbar miteinander verbunden sind, wobei jedes Teil (16a–d) im abgetrennten Zustand durch eine zugehörige Verklebung buchartig gebunden ist.
Patent DE-202013103054-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden von Möbelelementen
IPC: F16B12/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Einrichtung zum Verbinden von nebeneinander angeordneten Möbelelementen, bestehend aus einem flachen Möbelverbinder, der schwenkbar an einem Möbelelement befestigbar ist und einen bogenförmigen, einseitig offenen Schlitz zur Aufnahme eines an dem weiteren Möbelelement anbringbaren Vorsprungs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelverbinder die Form eines zwei Schenkel (2; 3) aufweisenden, L-förmigen Flachprofils (1) hat, und das jeder Schenkel (2; 3) mit zwei bogenförmigen, einseitig offenen Schlitzen (2.1; 2.2) bzw. (3.1; 3.2) bzw. (3.3; 3.4) versehen ist.
Patent DE-202013103371-U1 (DE)
Title: Austragvorrichtung
IPC: B01D29/94
Filed: 2013-07-25
Abstract: Austragvorrichtung für eine Reinigungsvorrichtung (2) für Filter (5, 6), die an einen Sammelbereich (23) für abgelöste Filterrückstände der Reinigungsvorrichtung (2) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragvorrichtung (3) eine steuerbare Dosiereinrichtung (4) aufweist, welche die Zuführung absperrt und abgelöste Filterrückstände aus dem Sammelbereich (23) im Strom oder portionsweise dosierbar aufnimmt und an anderer Stelle wieder abgibt.
Patent DE-202013105133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Punktionsstelle
IPC: A61F13/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer Punktionsstelle mit einem Band, einer Verschließeinrichtung, mit der das Band ringförmig festlegbar ist, und einer Druckplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplatte (1) eine Wirkseite (4) mit einer Struktur (5) aus Zinken (6) auf deren Oberfläche aufweist.
Patent DE-202014000651-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04F19/10
Filed: 2014-01-28
Abstract: Verbindungselement (100) mit einem Ober (10) – und einem Unterteil (16) zum Verbinden von mindestens zwei Fangschutzgittern (44, 46), wobei das Ober- (10) und das Unterteil (16) jeweils eine erste (12, 20) und eine zweite Öffnung (14, 42) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ober- (10) und das Unterteil (16) durch eine erste Verbindungsvorrichtung (18), die jeweils durch die erste Öffnung (12, 20) des Ober- (10) und des Unterteils (16) geführt ist, derart miteinander verbunden sind, dass die erste Verbindungsvorrichtung (18) als Lager wirkt, um welches das Oberteil (10) des Verbindungselements (100) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202014001600-U1 (DE)
Title: Urnengrabverschalung
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Urnengrabverschalungen werden im Bereich des Friedhofes eingesetzt, um die Seitenwände des Urnengrabes vor dem Einstürzen des Bodens in das Urnengrab zu verhindern. Nach einer Sargbeisetzung kann auf dieser Grabstätte sofort eine Urne beigesetzt werden. Der Boden hat sich nach der Sargbeisetzung nicht gesetzt, so das der Boden bei der Öffnung des Urnengrabes an den Seitenwänden einbricht. Aber auch auf lockeren Böden können die Seitenwände einbrechen. Eine Urne muß schließlich 70 cm unter der Erdoberfläche liegen, gemessen am höchsten Punkt der Urne. Um das Einbrechen der Erde in das Urnengrab zu verhindern, ist es Sinnvoll, solch eine Urnengrabverschalung einzusetzten. Urnengrabverschalung für Urnengräber werden aus Materialien in Leichtbauweise hergestellt. Die Urnengrabschalung sollte rund sein. Um später das Rohr aus Materialien in Leichtbauweise aus dem Urnengrab heraus zu ziehen werden Griffe im oberen Bereich angebracht. Im unteren Bereich wird eine Abriebkante eingesetzt um Wurzeln im Urnengrab abzuschneiden. Die Urnengrabverschalung ist ein Rohr aus Materialien in Leichtbauweise, bestehend aus einer Abriebskante im unteren Bereich, um Wurzeln und andere Materialien von den Seitenwänden abzureiben, und im oberen Bereich bestehend aus Griffen, um nach der Beisetzung das Rohr wieder aus dem Urnengrab heraus zu ziehen.
Patent DE-202014003021-U1 (DE)
Title: Kombinationsaufnahme zur Aufnahme von Blockbesen für Trägerfahrzeuge mit Gabelaufnahmen und Dreipunktaufnahmen
IPC: E01H1/02
Filed: 2014-04-08
Abstract: Kombinationsaufnahme zur Aufnahme von Blockbesen für Trägerfahrzeuge mit Gabelaufnahmen und Dreipunktaufnahmen.
Patent DE-202014003992-U1 (DE)
Title: Applikationsbox für einen Krankenhausnachttisch
IPC: A47B79/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Applikationsbox (1) für einen Krankenhausnachttisch (2) mit Betttischplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Applikationsbox (1) seitlich vom Krankenhausnachttisch (2), gegenüber der Betttischplatte (3), angeordnet ist.
Patent DE-202014004108-U1 (DE)
Title: Gargeräteverschluss mit zentraler Antriebsvorrichtung und Sensoren
IPC: A47J27/14
Filed: 2014-05-16
Abstract: Gargerät (1) zur thermischen Nahrungsmittel-Zubereitung mit einem beheizten Garraum, der vorzugsweise als ein beheizter, mit einem drehbargelagerten Deckel (4) verschließbarer Tiegel (3) ausgeführt ist und der mit einem in der Tiegelkranzeben (5) liegenden Tiegelkranz mit der Dichtung (24) versehen ist, wobei das Gargerät (1) durch die Gerätesteuerung (2) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiegel-Verschlusssteine (6) sich oberhalb der Tiegel-Kranzebene (5) befinden dass das Verriegelungs-Antriebssystem (7; 14; 15; 28; 29) komplett oder teilweise in oder auf zumindest einem Seitenteil (22) positioniert ist; dass das Verriegelungs-Antriebssystem (7; 14; 15; 28; 29) komplett oder teilweise im Deckel (4) positioniert ist; dass alle Verriegelungs-Bolzen (11) und/oder Verriegelungs-Segmente (30) von einem zentralen Antriebshebel (14) oder Motorantrieb (15) synchron angetrieben sind; dass kein Tiegel-Verschlussstein (6) sich an der Tiegel-Frontwand (31) befindet; dass die sich bewegenden Verriegelungs-Bolzen (11) und/oder Verriegelungs-Segmente (30) von den Tiegel-Verschluss-Steinen (6) und/oder vom Deckel (4) und/oder von zumindest einem Seitenteil (22) geschützt abgedeckt sind;
Patent DE-202014004291-U1 (DE)
Title: Wickel-Schreibtisch-Schrank
IPC: A47B85/06
Filed: 2014-05-26
Abstract: Wickel-Schreibtisch-Schrank, welcher zeitlich nacheinander 2 Funktionen erfüllt: in der ersten Lebenszeit des Kindes die Funktion des Wickelns, später die Funktion als Schreibtisch.
Patent DE-202014006595-U1 (DE)
Title: Filterelement zur Abtrennung von Partikeln aus einem partikelbelasteten Rohgasstrom
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-08-18
Abstract: Filterelement zur Abtrennung von Partikeln aus einem partikelbelasteten Rohgasstrom, umfassend: – mindestens einen Grundträger (1), der als gefaltete Platte mit mehreren ersten Faltkanten (110) und mehreren zweiten Faltkanten (120) ausgebildet ist, wobei im Bereich der ersten Faltkanten (110) mehrere erste Durchtrittsöffnungen (130) und im Bereich der zweiten Faltkanten (120) mehrere erste Verbindungselemente (140) angeordnet sind, und – mehrere Aufsätze (2), wobei jeder Aufsatz (2) als ein in Längsrichtung entlang einer Faltlinie (250) faltbarer Streifen mit mehreren zweiten Durchtrittsöffnungen (230) und einer ersten und einer zweiten Längskante (210, 220) ausgebildet ist, und wobei jeder Aufsatz (2) ferner im Bereich der ersten und zweiten Längskante (210, 220) zweite Verbindungselemente (240) aufweist, wobei die Aufsätze (2) jeweils entlang ihrer Faltlinie (250) gefaltet und derart auf dem Grundträger (1) angeordnet sind, dass die zweiten Verbindungselemente (240) der ersten und zweiten Längskanten (210, 220) jedes Aufsatzes (2) mit den ersten Verbindungselementen (140) zweier benachbarter zweiter Faltkanten (120) verbunden sind und die zweiten Verbindungselemente (241) der ersten Längskante (210) eines der Aufsätze (2) und die zweiten Verbindungelemente (242) der zweiten Längskante (220) eines benachbarten Aufsatzes (2) mit den ersten Verbindungselementen (140) einer der zweiten Faltkanten (120) des Grundträgers (1) verbunden sind.
Patent DE-202014009287-U1 (DE)
Title: Tasche mit Decke für vielseitige Verwendung
IPC: A45C9/00
Filed: 2014-11-22
Abstract: Tasche mit Decke für vielseitige Verwendung, bestehend aus mit einer Tragetasche (1) teilweise verbundenen Decke (6), dadurch gekennzeichnet, – dass die Tragetasche (1) aus einem faltbaren, flächigen Element (2) besteht, welches durch übereinanderlegen von Flächenteilen die Vorder- und Rückseite der Tragetasche (1) und das restliche Flächenteil den Überwurf (3) zum Verschließen bildet, – an den seitlichen, inneren Rändern der Vorder- und Rückseite trennbare Verbindungselemente (4) zum Verschließen der Seiten befestigt sind, – am oberen, inneren Bereich der Rückseite ein trennbares Verbindungselemente (5) befestigt ist, welches mit einem entsprechenden Gegenelement an der Decke (6) so verbindbar ist, – dass die entfaltet Decke (6) sich über den seitlichen und unteren Rand der Vorder- und Rückseite hinaus erstreckt – und die Decke (6) durch Umlegen der Seitenflächen auf den mittleren Bereich auf eine Fläche, etwas kleiner als die Vorder- und Rückseite zu bringen ist, sowie durch Umschlagen der Vorderseite mit dem Deckenbereich auf die Rückseite und Umschlagen des Überwurfes (3) auf die Vorderseite eine geschlossene Tragetasche (1) gebildet werden kann.
Patent DE-202014101692-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für die Befestigung eines medizinischen Geräts
IPC: F16M11/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Tragstruktur (1) für die Befestigung eines medizinischen Geräts auf einem Untergrund, umfassend zwei voneinander beabstandet mit dem Untergrund verbindbare Basisträger (10, 11) sowie einen mit dem medizinischen Gerät verbindbaren Rahmen (13), wobei der Rahmen (13) und die Basisträger (10, 11) unter Zwischenlage von Abstandshalter (12) miteinander verbunden sind und die Länge der Abstandshalter (12) so gewählt ist, dass der Rahmen (13) exakt entlang einer vorgegebenen Ebene E ausgerichtet ist.
Patent DE-202014101999-U1 (DE)
Title: Verbinder und damit gebildete Leiterplattenanordnung
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-04-29
Abstract: Verbinder, aufweisend  • einen Basisabschnitt (20) mit einem Befestigungsabschnitt (23), gestaltet, auf eine erste Seite (13) einer Leiterplatte (10) aufgesetzt und an der Leiterplatte (10) befestigt zu werden, und  • zumindest einen ersten Verbindungsabschnitt (20, 30), der  – zumindest einen Kopplungsabschnitt (25, 32) umfasst, der einen elektrischen Anschluss zumindest eines in Bezug auf die Leiterplatte (10) externen elektrischen Leiters (42) ermöglicht,  – an dem Basisabschnitt (20) anbringbar gestaltet oder mit diesem einstückig ausgebildet ist, und  – gestaltet ist, nach dem Befestigen des Befestigungsabschnitts (20, 30) auf der Leiterplatte (10) so angeordnet zu werden, dass der zumindest eine erste Kopplungsabschnitt (25, 32)  – mit der Leiterplatte (10) elektrisch gekoppelt ist und  – den elektrischen Anschluss des zumindest einen Leiters (42) von einer der ersten Seite (13) entgegengesetzten zweiten Seite (14) der Leiterplatte (10) oder wahlweise von der ersten Seite (13) oder der zweiten Seite (14) her derart ermöglicht, dass der zumindest eine elektrische Leiter (42) über den Kopplungsabschnitt (25, 32) mit der Leiterplatte (10) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-202014102990-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück mit einem integrierten Überwachungssystem
IPC: A62B17/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Schutzbekleidungsstück (1), insbesondere eine Schutzjacke, mit einem den Oberkörper eines das Schutzbekleidungsstück (1) tragenden Trägers bekleidenden, im Brustbereich (7) und Bauchbereich (8) des Trägers öffen- und verschließbaren Hauptteil (3) und zwei auf gegenüber liegenden Seiten im Schulterbereich (6) des Trägers von dem Hauptteil (3) abzweigenden Ärmeln (104, 204) sowie mit einem Überwachungssystem bezüglich der aktuellen Umgebungsbedingungen für den Träger, wobei das Überwachungssystem mindestens ein Sensorelement (16) zur Erfassung eines Umgebungsparameters und/oder mindestens ein Anzeigeelement (117, 217, 317) zur optischen und/oder akustischen Anzeige eines Zustandes sowie eine mit dem mindestens einen Sensorelement (16) und/oder mit dem mindestens einen Anzeigeelement (117, 217, 317) verbundene Kabelanordnung (15) zur Verbindung mit einer Steuereinheit (14), wobei die Kabelanordnung (15) zumindest in dem Hauptteil (3) des Schutzbekleidungsstücks (1) verläuft und zumindest abschnittsweise zwischen zwei textilen Lagen des Schutzbekleidungsstücks (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelanordnung (15) zusammen mit dem mindestens einen Sensorelement (16) und/oder mit dem mindestens einen Anzeigeelement (117, 217, 317) von dem Schutzbekleidungsstück (1) entfernbar ist.
Patent DE-202014105150-U1 (DE)
Title: Lagerungskissen
IPC: A61H1/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Lagerungskissen mit einem Hauptkissen (1) aus insbesondere elastischem Material, wobei das Hauptkissen (1) – wenigstens im Randbereich eine ebene Unterseite (1b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine konvex nach oben gewölbte Oberseite (1a) aufweist, – eine in der Aufsicht betrachtet im Wesentlichen ovale oder rechteckige Kontur aufweist.
Patent DE-202015102339-U1 (DE)
Title: Gestell zur Handhabung von elektrochemisch zu behandelnden Gütern
IPC: C25C7/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Gestell (1) zur Handhabung von elektrochemisch zu behandelnden Gütern (2), mit einer Tragstruktur (3) und einer an der Tragstruktur (3) befestigten Haltevorrichtung (5), die wenigstens eine Halterung (7) für die Güter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (3) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Tragstruktur (3) und der Haltevorrichtung (5) über eine konische Kontaktfläche (24) verfügt, die an einer konischen Gegenkontaktfläche (28) der Haltevorrichtung (5) anliegt.
Patent DE-202016000068-U1 (DE)
Title: Modulares Kieferkühlsystem zur Kühlung aller oder Teilbereiche des Kiefers
IPC: A61C19/08
Filed: 2016-01-07
Abstract: Modulares Kieterkühlsystem zur Kühlung aller oder Teilbereiche des Kieters, das aus drei Kühlpads mit spezifischer Form für rechte, linke und vordere Kieferpartie, sowie einem Befestigungssystem mit einem Kopfriemen um Stirne und Hinterkopf, zweigeteilten Riemen am Kinn und jeweils eines Unterstützungsstranges pro seitlichem Kühlpads als Verbindung zwischen Kopf- und Kinnriemen, falls ein seitliches Pad nicht benötigt wird, besteht. dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfriemen einen Klettverschluss am Hinterkopf, zur individuellen Fixierung am Kopf, sowie eine Verbreiterung jeweils rechts und linksseitig im Bereich der Schläfe mit 2 Klettverschlüssen für die individuelle Fixierung der seitlichen Kieferpads am Kopfriemen, hat.
Patent DE-202016000608-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät mit variabler Farbtemperatur oder Lichtfarbe
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-01-30
Abstract: LED-Beleuchtungsgerät mit variabler Farbtemperatur oder Lichtfarbe, bestehend aus mindestens einer Lichtquelle mit mindestens zwei Teillichtquellen unterschiedlicher Lichtfarben und einer Optik.
Patent DE-202016002192-U1 (DE)
Title: Flexible elektronische Vorrichtung für Module mit unterschiedlichem Format
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Flexible elektronische Vorrichtung für Module mit unterschiedlichem Format, umfassend  einen Maschinenkörper (10), der an der Frontseite eine Öffnung (12) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (121) im Maschinenkörper (10) verbunden ist, wobei auf mindestens einer Innenwand des Aufnahmeraums (121) des Maschinenkörpers (10) Steckschienen (13) vorgesehen sind, die Modulsteckräume (14) bilden, wobei die Steckschienen (13) jeweils mindestens einen Vorsprung (131) oder eine Nut (132) enthalten, und  eine Moduleinrichtung (20), die eine Vielzahl von elektronischen Modulen (21–25) beinhaltet, die jeweils entsprechend der Steckschiene (13) eine Modulschiene (26) besitzen, wobei die Modulschiene (26) mindestens einen Vorsprung (261) oder mindestens eine Nut (262) beinhaltet,  wobei die Modulsteckräume (14) jeweils mit einem Modulaufnahmeraum (16) im Aufnahmeraum (121) verbunden sind, wobei in den Modulaufnahmeräumen (16) die elektronischen Module aufgenommen werden, wobei die Modulaufnahmeräume (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016002288-U1 (DE)
Title: Raucher-Sessel
IPC: B01D53/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Raucher-Sessel CLIVENT-SMOKING-CHAIR CSC15 Dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakrauch durch das Spezial-Filtersystem und das abgewinkelte Gehäuse optimal erfasst wird.
Patent DE-202016008817-U1 (DE)
Title: Automatische Ventilbrechvorrichtung
IPC: A61M5/14
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ventilbrechvorrichtung (1) zum Brechen eines Brechventils (3) einer medizinischen Schlauchleitung (2), mit:einem ersten Drehelement (4), welches relativ zu einer zentralen Longitudinalachse (A) der Ventilbrechvorrichtung (1) bewegbar ist, undeinem zweiten Drehelement (5), welches relativ zu der zentralen Longitudinalachse (A) der Ventilbrechvorrichtung (1) bewegbar ist, undmit dem ersten Drehelement (4) derart in Wirkverbindung steht, dass eine Bewegung des ersten Drehelements (4) in einer ersten Richtung eine Bewegung des zweiten Drehelements (5) in einer zweiten Richtung bewirkt, wobei die erste Richtung zu der zweiten Richtung gegenläufig ist, undeinem Aufzeichnungsmittel (7) zur Überwachung und Aufzeichnung des Vorgangs des Brechens des Brechventils (3).
Patent DE-202016100104-U1 (DE)
Title: Schwingungs- und schalldämpfende Mattenstruktur
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-01-12
Abstract: Schwingungs- und schalldämpfende Mattenstruktur, umfassend einen Mattenkörper (100), bei dem es sich um eine biegsame Struktur handelt und der von oben nach unten der Reihe nach eine Schalldämpfungsschicht (1), eine Schwingungsdämpfungsschicht (2) und eine Pufferschicht (3) umfasst, welche übereinander angeordnet sind, wobei  – die Schalldämpfungsschicht (1) im Wesentlichen aus einem ersten Schaumkörper geringer Härte (L1) besteht,  – die Schwingungsdämpfungsschicht (2) zumindest eine Schwingungsdämpfungs-Teilschicht (20) enthält, die von oben nach unten der Reihe nach im Wesentlichen aus einem zweiten Schaumkörper hoher Härte (L2), einem hochelastischen dritten Schaumkörper (L3) und einem vierten Schaumkörper hoher Härte (L4) besteht,  – die Pufferschicht (3) im Wesentlichen aus einem fünften Schaumkörper hoher Härte (L5) und mehreren an der Unterseite des fünften Schaumkörpers (L5) befestigten und voneinander beabstandet angeordneten Puffereinheiten (M1) besteht.