baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107051-A1 (DE)
Title: Innenraum-permanentmagnetmotor mit steuerbarer kühlmittelverteilung
Inventor: KEUM SEUNGHWAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-03-25
Abstract: Ein Innenraum-Permanentmagnetmotor mit steuerbarer Kühlmittelverteilung ist vorgesehen. Der Motor umfasst ein Motorgehäuse und eine drehbare Welle, die mit einem drehbar im Gehäuse angeordneten Rotor verbunden ist. Der Motor umfasst ferner eine Statoreinheit, die in dem Gehäuse angeordnet ist und leitende Wicklungen umfasst, die um den Rotor herum angeordnet sind. Die Wicklungen haben einen geraden Abschnitt, der sich radial bis zu einem Endwindungsabschnitt erstreckt. Der Motor umfasst ferner eine Ölwanne, die am Gehäuse oberhalb der Statoreinheit angeordnet ist. Die Ölwanne umfasst ein Reservoir mit einer Innenseite und einer Außenseite. Das Reservoir weist mindestens eine Öffnung auf, die über dem Endwindungsabschnitt ausgebildet ist. Der Motor umfasst ferner eine bewegliche Düse mit einem ersten offenen Ende, das sich bis zu einem zweiten offenen Ende erstreckt. Das erste offene Ende ist mit der mindestens einen Öffnung verbunden, so dass die bewegliche Düse und das Reservoir in Fluidverbindung stehen. Das zweite offene Ende erstreckt sich von der mindestens einen Öffnung aus und ist für die Kühlmittelverteilung in der Nähe über dem Endwindungsabschnitt angeordnet. Der Motor umfasst ferner ein Verbinder, der beweglich im Gehäuse in der Nähe der beweglichen Düse angeordnet ist. Der Motor umfasst ferner einen Nocken, der mit dem Verbinder verbunden ist und in Kontakt mit der Düse steht. Bei Bewegung des Verbinders ist der Nocken mit dem Verbinder so angeordnet, dass er das zweite offene Ende der Düse über den Endwindungsabschnitt bewegt, um Kühlmittelöl aus dem Ölsumpf auf den Endwindungsabschnitt zu verteilen.
Patent DE-102022107924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Maschinensystems und landwirtschaftliches Maschinensystem zum Bearbeiten einer landwirtschaftlichen Nutzfläche
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01B3/40
Filed: 2022-04-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Maschinensystems (100), welches zum Bearbeiten einer landwirtschaftlichen Nutzfläche geeignet ist, und welches wenigstens ein Bodenbearbeitungsgerät (20), insbesondere einen Pflug, ein Positionserfassungssystem (14) und ein elektronisches Datenverarbeitungssystem (30) aufweist, wobei das Datenverarbeitungssystem (30) dazu ausgebildet ist, einzustellende Arbeitsbreiten (AB1) des Bodenbearbeitungsgeräts (20), insbesondere des Pflugs; und/oder Fahrspuren (FF1, FF2) auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche für das Maschinensystem (100) in Abhängigkeit des Bodenbearbeitungsgeräts (20), insbesondere des Pflugs, und/oder einer Geometrie der Nutzfläche zu bestimmen. Um das Arbeitsergebnis derartiger Maschinensysteme (100), insbesondere mit Nachlaufgeräten (50), weiter zu verbessern, ist vorgesehen, dass bei der Bestimmung der Arbeitsbreiten (AB1) des Bodenbearbeitungsgeräts (20) und/oder der Fahrspuren (FF1, FF2) ein mit dem Maschinensystem (100), insbesondere dem Pflug, koppelbares Nachlaufgerät (50), welches vorzugsweise nach Art einer Packerwalze ausgebildet ist, berücksichtigt wird.
Patent DE-102022110720-A1 (DE)
Title: Lasersystem
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: H01S3/10
Filed: 2022-05-02
Abstract: Lasersystem zur Bereitstellung mindestens eines Ausgangslaserstrahls (102) zur Laserbearbeitung eines Werkstücks (104), umfassend mindestens eine Laserstrahlquelle (106) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von kohärenten Laserstrahlen (108), eine Phaseneinstelleinrichtung (114) zur Einstellung einer Phasendifferenz zwischen den jeweiligen kohärenten Laserstrahlen (108), zumindest einen als Photonic Integrated Circuit ausgeführten Abschnitt (126), wobei zumindest die Phaseneinstelleinrichtung (114) in mindestens einem als Photonic Integrated Circuit ausgeführten Abschnitt (126) des Lasersystems ausgebildet ist und wobei aus dem mindestens einen als Photonic Integrated Circuit ausgeführten Abschnitt (126) mindestens ein manipulierter Laserstrahl (109) ausgekoppelt wird, und eine Verstärkungseinrichtung (118) zur Bereitstellung mindestens eines verstärkten Laserstrahls (122) durch Verstärkung des mindestens einen manipulierten Laserstrahls (109), wobei der mindestens eine Ausgangslaserstrahl (102) dem mindestens einen verstärkten Laserstrahl (122) entspricht oder aus dem mindestens einen verstärkten Laserstrahl (122) ausgebildet wird.
Patent DE-102022113162-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum Transport von Lasten über Senken
Inventor: SAYGIVAR FIONA GABRIELLA
IPC: B62D61/10
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Transportfahrzeug (10) zum Transport von Lasten über Senken (12) eines Fahrwegs (32). Hierzu weist eine Lenkvorrichtung (16a; 16b) des Transportfahrzeugs (10) mehrere Kontaktelemente (18) auf, welche auf dem Fahrweg (32) abstützbar sind. Diese mehreren Kontaktelemente (18) der Lenkvorrichtung (16a; 16b) spannen eine Kontaktebene (22) auf, in welcher von Abrollflächen (20) der mehreren Kontaktelemente (18) der Lenkvorrichtung (16a; 16b) gebildete Kontaktpunkte (24) derart verteilt angeordnet sind, dass diejenigen Senken (12) überbrückbar sind, welche dazu geeignet sind, im Falle eines Aufeinandertreffens mit einem isolierten Kontaktelement von der Art der mehreren Kontaktelemente (18) dieses isolierte Kontaktelement zu blockieren.
Patent DE-102022119234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckspülung eines WC-Beckens, WC-Becken mit einer solchen Vorrichtung und deren Verwendung
Inventor: DROSTE STEFAN
IPC: E03D3/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Druckspülung eines WC-Beckens (2), mit einer Sicherungseinrichtung, die ein Rückfließen von verunreinigter Flüssigkeit aus dem WC-Becken infolge von Rückdrücken und/oder Rücksaugen in eine Trinkwasser-Installation verhindert, wobei die Sicherungseinrichtung eine Lufteintrittsöffnung (3.321, 7.23) aufweist. Damit eine solche Vorrichtung den Anschluss eines WC-Beckens an eine Druckwasserleitung, anstelle eines herkömmlichen Spülkastens, kostengünstig ermöglicht, eine hohe Gestaltungsfreiheit des das WC-Becken umgebenden Bereichs ermöglicht, die aktuelle Norm DIN EN 1717 zum Schutz des Trinkwassers vor Verunreinigungen in Trinkwasser-Installationen im Wesentlichen erfüllt, in ein automatisiertes Trinkwasser-Hygienesystem integrierbar und für Wartungszwecke zugänglich ist, wird die Vorrichtung erfindungsgemäß mit einer Unterputz-Spülarmatur (3) ausgestattet, die einen ersten Wasseranschluss (3.1), einen zweiten Wasseranschluss (3.2), einen die Wasseranschlüsse miteinander verbindenden Leitungskörper (3.3) und einen an dem Leitungskörper ausgebildeten oder angebrachten Spülwasserauslass (3.4) aufweist, wobei jeder der Wasseranschlüsse (3.1, 3.2) mit einem eigenen elektrisch betätigbaren Ventil (4, 5) versehen ist, und mit einer Steuerung (20), mittels der die Ventile (4, 5) steuerbar sind, und wobei die Lufteintrittsöffnung (3.321, 7.23) in funktionsfähiger Montageanordnung der Unterputz-Spülarmatur oberhalb einer für einen Wasserüberlauf relevanten Oberkante (2.1) des WC-Beckens (2) liegt, während die Unterputz-Spülarmatur (3) unterhalb einer Höhe (H2) von maximal 35 cm, vorzugsweise maximal 25 cm, besonders bevorzugt maximal 20 cm, bezogen auf die Oberkante (2.1) des WC-Beckens (2) liegt.
Patent DE-102022121601-A1 (DE)
Title: Ki-basierte karte für verfügbarkeit eines fahrassistenzsystems
Inventor: ARIANNEZHAD AMIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-08-25
Abstract: Routen können einem Fahrzeugführer mit Informationen über vorhergesagte Stufen des autonomen Fahrens präsentiert werden. Eine Straßennetzroute zu einem Ziel wird empfangen. Die Straßennetzroute ist in Segmente unterteilt. Angaben der Segmente werden einer Inferenzmaschine bereitgestellt. Die Inferenzmaschine sagt Stufen des autonomen Fahrens für die jeweiligen Segmente, die durch die Inferenzmaschine erzeugt werden, auf Grundlage der Angaben der Segmente vorher. Auf Grundlage der vorhergesagten Stufen des autonomen Fahrens für die jeweiligen Segmente wird ein Verhältnis einer Stufe des autonomen Fahrens für die Straßennetzroute berechnet. Das Verhältnis entspricht einem Anteil der Zeit und/oder Entfernung für die Straßennetzroute, während der vorhergesagt wird, dass ein Fahrersystem auf der Stufe des autonomen Fahrens zu aktivieren ist. Eine Benutzeroberfläche wird angezeigt, die eine grafische Darstellung der Straßennetzroute und eine grafische Angabe des Verhältnisses beinhaltet.
Patent DE-102022122332-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersatzanordnung mit kompressionsring aus multimaterial
Inventor: MCDONALD JASON SCOTT
IPC: B62K21/06
Filed: 2022-09-02
Abstract: Ein Fahrrad weist einen Rahmen, eine Vordergabel, ein festes Anschlagelement in Bezug auf den Rahmen, ein Lagerelement, das die Vordergabel bezogen auf den Rahmen zur Drehung um eine Lenkachse stützt, und einen Kompressionsring auf. Der Kompressionsring weist einen Körperabschnitt zwischen dem Lagerelement und der Vordergabel auf und einen Anschlagabschnitt, der drehbar auf das feste Anschlagelement ausgerichtet ist, um eine Überdrehung der Vordergabel bezogen auf den Rahmen zu verhindern. Der Anschlagabschnitt umfasst ein zweites Material, das härter ist als das erste Material des Körperabschnitts. Zum Beispiel kann der Anschlagabschnitt eine Kontaktfläche aufweisen, die das feste Anschlagelement kontaktiert, wenn die Vordergabel ausreichend gedreht wurde, und die Kontaktfläche kann das zweite Material umfassen. In einer Ausführungsform umfasst das zweite Material eins oder mehrere von Aluminium, Titan, Keramik und Stahl. Der Körperabschnitt kann als Überspritzung an dem Anschlagabschnitt gebildet werden.
Patent DE-102022122591-A1 (DE)
Title: Virtuelle Strahlen zur Identifizierung von Rand- und Flächenpunkten in einer mit einem Lidar-System eines Fahrzeugs gewonnenen Lidar-Punktwolke
Inventor: HU YAO
IPC: G01S17/931
Filed: 2022-09-06
Abstract: Ein System in einem Fahrzeug umfasst ein Lidar-System, um Einfallslicht auszusenden und Reflexionen von einem oder mehr Objekten als Punktwolke zu empfangen. Das System umfasst auch eine Verarbeitungsschaltungsanordnung, um Flächenpunkte zu identifizieren und Randpunkte der Punktwolke zu identifizieren. Jeder Satz von Flächenpunkten bildet ein lineares Muster, und jeder Randpunkt liegt zwischen zwei Sätzen von Flächenpunkten, und die Verarbeitungsschaltungsanordnung identifiziert jeden Punkt der Punkte der Punktwolke als innerhalb eines virtuellen Strahls aus einem Satz virtueller Strahlen liegend. Jeder virtuelle Strahl des Satzes virtueller Strahlen repräsentiert ein horizontales Band der Punktwolke.
Patent DE-102022126997-A1 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: HU SHOUFENG
IPC: B62B7/06
Filed: 2022-10-14
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung wird ein Kinderwagen bereitgestellt. Ein Gestell des Kinderwagens weist eine erste Halterung und eine zweite Halterung auf, die zusammenklappbar sind. Die erste Halterung ist mit einem Einrastelement versehen sein, wobei das Einrastelement ein erstes Einrastteil und ein zweites Einrastteil aufweist, wobei das erste Einrastteil so eingerichtet ist, dass es lösbar in einen Kindertransporter eingerastet werden kann. Die zweite Halterung ist mit einem Verriegelungsteil versehen, und wenn die erste Halterung und die zweite Halterung in einem zusammengeklappten Zustand sind, sind das Verriegelungsteil und das zweite Einrastteil lösbar miteinander verrastet, um die erste und die zweite Halterung in dem zusammengeklappten Zustand zu verriegeln.
Patent DE-102022132370-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren, die es einem zweistufigen wechselrichter ermöglichen, zwischen modi zu schalten
Inventor: JUN EUN-SU
IPC: H02M7/493
Filed: 2022-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung, die es einem zweistufigen Wechselrichter ermöglicht, zwischen Modi zu schalten, umfasst eine erste Wechselrichtereinheit, eine zweite Wechselrichtereinheit, eine Last, die zwischen der ersten Wechselrichtereinheit und der zweiten Wechselrichtereinheit angeschlossen ist, eine Modusumschalteinheit, die zwischen der Last und der zweiten Wechselrichtereinheit angeschlossen ist, eine Steuereinheit, die so ausgelegt ist, dass sie die Last in einem einstufigen Wechselrichtermodus oder einem zweistufigen Wechselrichtermodus ansteuert, indem sie eine Steuerung durchführt, bei der die Modusumschalteinheit ein- oder ausgeschaltet wird.
Patent DE-102022132390-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum optimieren einer antennentopologie eines fahrzeugs
Inventor: OSTROWSKI DAVID ALFRED
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-12-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Optimieren einer Antennentopologie zum Erkennen einer Sitzposition eines Fahrzeuginsassen offenbart. Zudem werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Sollposition für eine Antenne der Antennentopologie offenbart. Das Bestimmen der Sollposition kann auf einem Vergleich einer vorhergesagten Sitzposition mit einer tatsächlichen Sitzposition beruhen.
Patent DE-102022200763-A1 (DE)
Title: System und verfahren für kundenspezifische erinnerungen
Inventor: SHAH SHAMIK
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-01-24
Abstract: Zeitlich festgelegte Besprechungsankündigungen sind fast immer falsch, wenn es um die Zeit geht, die ein Nutzer benötigt, um die Benachrichtigung zu erhalten, alle notwendigen Vorarbeiten zu erledigen und an der Besprechung teilzunehmen. Entweder gibt es zu viel Zeit, dann ist die Vorankündigung eher eine Ablenkung, oder zu wenig. Durch die dynamische Bestimmung von Verzögerungsfaktoren im Zusammenhang mit einer Besprechung, wie z. B. die Zeit, die benötigt wird, um den Besprechungsraum oder den geeigneten Ort für die Teilnahme an einer Fernbesprechung aufzusuchen, Anwendungen zu starten und persönliche Bedürfnisse zu befriedigen, kann eine Besprechungsbenachrichtigung rechtzeitig bereitgestellt werden, damit der Nutzer alle vorbereitenden Angelegenheiten erledigen kann, ohne sich zu beeilen oder zu verspäten, um der Besprechung zur vom Nutzer bevorzugten Zeit beizutreten, die mit dem Beginn der Besprechung zusammenfallen kann oder auch nicht.
Patent DE-102023100165-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: TANIGUCHI KOKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-01-04
Abstract: Eine Arbeitsmaschine kann aufweisen: eine Ausgangswelle; eine Drehklinge, die an der Ausgangswelle angebracht ist; eine Antriebsmaschine, die konfiguriert ist, die Ausgangswelle zu drehen; ein Gehäuse, das die Antriebsmaschine aufnimmt und die Ausgangswelle drehbar lagert; und eine Klingenabdeckung, die an dem Gehäuse angebracht ist. Die Seitenwand der Klingenabdeckung kann einen ersten Anschlag und einen zweiten Anschlag aufweisen. Der zugewandte Abschnitt des Gehäuses kann eine erste Anschlagaufnahme und eine zweite Anschlagaufnahme aufweisen. Wenn die Klingenabdeckung in einer ersten Schwenkrichtung der Klingenabdeckung geschwenkt wird, kann der erste Anschlag die erste Anschlagaufnahme kontaktieren. Wenn die Klingenabdeckung ausgehend von einem Zustand, in dem der erste Anschlag mit der ersten Anschlagaufnahme in Kontakt steht, in der ersten Schwenkrichtung weiter geschwenkt wird, kann der zweite Anschlag die zweite Anschlagaufnahme kontaktieren.
Patent DE-102023102997-A1 (DE)
Title: Tank und Herstellungsverfahren für einen Tank
Inventor: UEDA NAOKI
IPC: B29C70/42
Filed: 2023-02-08
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen Tank, der eine Auskleidung (10) und eine Verstärkungslage aufweist, die eine erste Lage (21) und eine zweite Lage (22) hat, weist ein Ausbilden eines Rohrs durch Wickeln eines ersten faserverstärkten Harzes, das eine erste Faser und ein erstes Harz enthält, um einen Aufspanndorn und ein thermisches Aushärten des ersten faserverstärkten Harzes unter einer ersten Bedingung, ein Ausbilden der ersten Lage (21) durch Anbringen des Rohrs an der Auskleidung (10) und ein Ausbilden der zweiten Lage (22) durch Wickeln eines zweiten faserverstärkten Harzes, das eine zweite Faser und ein zweites Harz enthält, um die Auskleidung (10), um die erste Lage (21) zu bedecken, und ein thermisches Aushärten des zweiten faserverstärkten Harzes unter einer zweiten Bedingung auf. Die zweite Bedingung definiert eine obere Grenztemperatur, bei welcher eine Schubfestigkeit des ersten Harzes höher als eine Eigenspannung in dem Rohr gehalten wird.
Patent DE-102023104383-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren fürnockenprofilumschalt(cps)-baugruppe
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01L1/12
Filed: 2023-02-22
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betätigen einer erweiterten Nockenprofilumschalt(CPS)-Baugruppe werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen ersten Zylinder und einen zweiten Zylinder der CPS-Baugruppe beinhalten, die über zwei separate Verriegelungsmechanismen unabhängig an einen Ventilschaft koppelbar sind. Ein erster Nocken kann selektiv in den ersten Zylinder und den Ventilschaft eingreifen und ein zweiter Nocken kann selektiv in den zweiten Zylinder und den Ventilschaft eingreifen.
Patent DE-102023114206-A1 (DE)
Title: Thermomanagementmodul
Inventor: JAKOB JOCHEN
IPC: F16K11/072
Filed: 2023-05-31
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Thermomanagementmodul (2) aufweisend:
 - ein Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (6), das eine Vielzahl von ersten Anschlüssen (4) und zweiten Anschlüssen (5) besitzt, einem im Ventilgehäuse angeordneten ersten Drehschieber (7), der den ersten Anschlüssen zugeordnet ist, und einem im Ventilgehäuse angeordneten zweiten Drehschieber (8), der den zweiten Anschlüssen zugeordnet ist,
 - einen Aktuator, der den zweiten Drehschieber mittels des ersten Drehschiebers betätigt,
 - innere Rastiermittel (9), die den ersten Drehschieber drehfest mit dem zweiten Drehschieber verrasten,
 - und äußere Rastiermittel (27), die den zweiten Drehschieber in den Endlagen eines von den Drehschiebern gemeinsam überfahrenen mittleren Drehwinkelbereichs (24) drehfest mit dem Ventilgehäuse verrasten, wobei der erste Drehschieber im nicht mit dem zweiten Drehschieber verrasteten Zustand äußere Drehwinkelbereiche (25, 26) überfährt, die sich an den mittleren Drehwinkelbereich beidseits anschließen.
Patent DE-102023118973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schlüsselführung
Inventor: SCHAUENBURG GERHARD
IPC: E05B15/08
Filed: 2023-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Schlüsselführung zur Unterstützung einer Einsteckbewegung eines Schlüssels in ein Schlüsselloch mit einer sich entlang einer Führungsstrecke erstreckenden Führungsbahn (F), die eine Führungsfläche (7) aufweist und die in einer Richtung einen sich verengenden Fangkanal (11) bildet.
 Um ein Türschild oder eine Vorrichtung zur Unterstützung einer Einsteckbewegung eines Schlüssels in ein Schlüsselloch zu schaffen, bei der der Schlüssel noch besser geführt wird, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) als ein Formkörper (2) ausgebildet ist, der auf seiner Frontseite (3) eine Erhebung (4) aufweist, in die eine Stufe (5) eingeformt ist, deren Flanke (6) die Führungsfläche (7) bildet, der Formkörper (2) auf seiner Rückseite (8) eine Anlagefläche (9) aufweist, mit der die Vorrichtung (1) auf der frontalen Fläche eines Türschilds (10) aufsetzbar ist, und der Fangkanal (11) ein Sackloch (12) umgrenzt, das den Formkörper (2) von der Frontseite (3) bis zur Rückseite (8) als offener Durchsteckkanal (13) für einen Schlüssel durchstößt.
Patent DE-102023205273-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen
Inventor: SYCHA KARIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2023-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (B1, B2), umfassend zumindest- ein Grundelement (2),- ein Ausgleichselement (3), das mit dem Grundelement (2) in Gewindeeingriff steht oder bringbar ist und- ein Verbindungselement (4) zum Verbinden der beiden Bauteile (B1, B2),- wobei das Ausgleichselement (3) durch Verdrehen mittels des Verbindungselements (4) relativ zum Grundelement (2) aus einer Ausgangsposition in eine Ausgleichsposition bewegbar ist, und- wobei das Verbindungselement (4) selbstfurchend, insbesondere gewindeformend, ausgebildet ist und beim Eindrehen in das Ausgleichselement (3) und/oder in das Grundelement (2) ein entsprechendes Gewinde formt.
Patent CS-41887-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby novych derivatu benzazecinu
Inventor: ASCHWANDEN WERNER
IPC: A61P25/28
Filed: 1987-01-20
Abstract: Benzazecine cpds of the formula (I) and benzoquinoline cpds of the formula (II) are new. R1 and R2 are each independently H or Cl; R3 is H, F, Cl, Br or OCH3; R4 is H, Cl or OCH3, and two or three of R1, R2, R3 and R4 are H; R5 is H, acetyl, propionyl, benzoyl, chloro benzoyl, methoxybenzoyl or phenylacetyl Also in (I) R5 may be a cleavable gp (Z) other than the acyl. - Eighteen cpds (I) including 4-acetyl-9-chloro-1,2,4,5,6,7 - hexahydro-4-benzazecine-3,8-dione and the corresp 4-acetyl-9,11-dichloro, 4-propionyl-11-chloro, 4-(p-methoxybenzoyl) -11-chloro, 9-chloro, 11-chloro-4-phenylacetyl and 4-acetyl-11-bromo cpds are specifically claimed.
Patent CH-709197-A2 (CH)
Title: Möbel-Anordnung.
Inventor: KRAUT MARKUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Möbel-Anordnung. Die Möbel-Anordnung umfasst ein Möbel (1), eine zwischen einer Beleuchtungs-Stellung und einer Aufbewahrungs-Stellung geführt verlagerbare Leuchten-Vorrichtung (2) und eine Verlagerungs-Vorrichtung (3) zum geführten Verlagern der Leuchten-Vorrichtung (2) zwischen ihrer Beleuchtungs-Stellung und ihrer Aufbewahrungs-Stellung. An der Verlagerungs-Vorrichtung (3) ist die Leuchten-Vorrichtung (2) angeordnet. Die Verlagerungs-Vorrichtung (3) steht mit dem Möbel (1) in Verbindung.
Patent ES-150953-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 150918
Filed: 1940-11-22
Abstract: Mejoras introducidas en ele objeto de la patente principal número 150.918 caracterizadas porque el electrolito compuesto de fluoruro potásico o de fluoruro armónico aisladamente o en mezclas en disolución acuosase agregan fosfatos primariossecundarios o terciariopreferentemente secundariosdel potasio y/o del amonio.
Patent ES-388024-A2 (ES)
Title: Card index with selecting means
IPC: B42F17/34
Filed: 1971-02-06
Abstract: A card index consisting of a plurality of flexible superimposed index cards mounted in a drawer movable in a case. The cards have entrainment recesses and lateral recesses which are in register and selector recesses which form a stepped arrangement in a stack of index cards. Guide means mounted on the case and on the drawer lift the index cards at their front faces in the closed position of the drawer and aid in the selection of a card. Further guide means serve to guide the cards when closing the drawer.
Patent WO-2004044452-A2 (WO)
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2003-11-12
Abstract: L'objectif de cette invention est d'obtenir un amortissement efficace du bruit sur un arbre de compensation pour moteurs à piston alternatif présentant au moins un contrepoids. A cet effet, ce contrepoids (22) est relié à l'arbre de compensation (21) de façon élastique en rotation par le biais d'un élément élastique, de préférence un élément en plastique (25) d'élasticité graduelle dans le sens périphérique, la partie intermédiaire dure (26) présentant une liaison fixe dans le sens périphérique (15) avec l'arbre de compensation (11) et la partie souple (31) étant adjacente au contrepoids (22).
Patent WO-0243130-A2 (WO)
Title: Procede de fabrication d'un dispositif fonctionnel comportant des couches deposees et soumis a un recuit a haute temperature
Inventor: OUELLET LUC
IPC: G02B6/12
Filed: 2001-11-22
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'un dispositif comportant une ou plusieurs couches déposées, lequel dispositif est soumis à un recuit à haute température après dépôt. Des films opposés possédant les mêmes propriétés mécaniques sont déposés sur les faces avant et arrière d'une tranche, celle-ci étant ensuite soumise à un recuit à haute température. Les films opposés ont tendance à empêcher le gauchissement de la tranche provoqué par les contraintes au cours du recuit ultérieur.