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Patent DD-220592-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von eisenoxidhaltigem glas
Inventor: MAUTSCH WERNER
IPC: C03C4/08
Filed: 1983-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von eisenoxidhaltigen Glaesern in einem Glasschmelzofen, in dem die zur Schmelze erforderliche Energie vorwiegend durch Umwandlung von Elektroenergie in Joulsche Waerme bereitgestellt wird und ein Gemenge, bestehend aus den Glasoxiden 65 bis 75 Gew.-% SiO2; 1 bis 3 Gew.-% Al2O3; 12 bis 17 Gew.-% Na2O; 1 bis 6 Gew.-% CaO; 4 bis 10 Gew.-% Fe2O3; bis 1 Gew.-% K2O; bis 2 Gew.-% BaO; bis 3 Gew.-% MgO und 1,5 Gew.-% sonstige Glasoxide sowie bis 0,2 Gew.-% sonstige Farboxide verwendet wird. Zum Schmelzen von eisenoxidhaltigen Glaesern mit hoher Qualitaet ist die Aufgabe zu loesen, stabile Schmelzbedingungen durch ausreichende Entgasung und definierte Reduktionsbedingungen fuer die Schmelze zu gewaehrleisten. Die Loesung sieht vor, zur Einstellung des die Transmission beeinflussenden Verhaeltnisses zwischen Eisen (II)- und Eisen (III)-oxid dem Gemenge als Reduktionsmittel bis 0,5 Gew.-% Kohlenstoff, vorzugsweise Graphit, zuzusetzen und die Temperatur der Schmelze zwischen 1 320 C und die Temperatur im Raum ueber die Schmelze zwischen 900 C und 1 200 C einzustellen.
Patent DD-226101-A1 (DD)
Title: Anordnung zur wahlweisen ermittlung eines aufzeichnungsfreien abschnittes von bandfoermigen informationstraegern
Inventor: KRECKLOW BODO
IPC: G11B27/22
Filed: 1984-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur wahlweisen Ermittlung von aufzeichnungsfreien Abschnitten von bandfoermigen Informationstraegern, insbesondere von Kassettentonbandgeraeten. Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Baugruppe zur Pausenfindung und der Baugruppe zur Schaltsignalerzeugung, eine Baugruppe zur Pausenzaehlung vorgesehen ist, die vorwaehlbar ist und die erst bei Erreichen des vorgewaehlten Wertes einen Impuls an die Baugruppe zur Schaltsignalerzeugung weitergibt, so dass ein Ueberspringen von aufzeichnungsfreien Abschnitten moeglich wird. Figur
Patent DD-232367-A1 (DD)
Title: Verfahren zur graphischen digitalen datenverarbeitung
Inventor: HENTSCHEL DIETER
IPC: G06F3/14
Filed: 1984-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur digitalen, graphischen Datenverarbeitung, das insbesondere fuer digital angesteuerte Zeichenmaschinen und Plotter einsetzbar ist. Es wird das Prinzip der Geradenapproximation angewandt. Es ist das Ziel der Erfindung, den Aufwand bei der Geradenapproximation zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfach zu realisierendes Verfahren zur Geradenapproximation anzugeben, das dennoch den hohen Anforderungen an Geschwindigkeit und Genauigkeit gerecht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch drei Teilverfahren geloest. Das erste Teilverfahren nimmt die Geradenapproximation im Oktanten 1 unter der Bedingung vor, dass x und y positiv sind und x groesser als y ist. Das zweite Teilverfahren sichert die Oktantenzuordnung und das dritte Teilverfahren dient der Anpassung an das Zeichenmedium. Da die Verarbeitung digital vorgenommen wird, stellt die Bewegungslaenge ein ganzzahliges Vielfaches eines Elementarschrittes dar. Die x- und y-Werte der zu zeichnenden Geraden werden so umgewandelt, dass sie vom Teilverfahren zur Geradenapproximation verarbeitet werden koennen.
Patent DD-227930-A1 (DD)
Title: Abfanggutter fuer einen mehrfarben-tintenstrahldrucker
Inventor: FLECHTNER VOLKER
IPC: B41J2/185
Filed: 1984-11-05
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Abfanggutter fuer einen Mehrfarben-Tintenstrahldrucker. Das Ziel der Erfindung ist es, ein einfach herstellbares Abfanggutter fuer nicht benoetigte Tintentroepfchen eines Mehrfarbensystems zu schaffen, wobei die Aufgabe bestand, durch eine geeignete konstruktive Ausgestaltung des Abfanggutters die Probleme, die sich beim Ein- und Ausschalten des Mehrfarbensystems hinsichtlich der Troepfchenflugbahn ergeben, zu beseitigen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem auf einem Traegerteil die einzelnen Gutterelemente im Abstand und entsprechend der Geometrie der Duesenspalten angeordnet sind, so dass ein einstueckig ausgebildetes Abfanggutter entsteht, das in seiner Gesamtheit in den Ein- und Abschaltphasen der Tintenstroeme verschieb- bzw. verschwenkbar ist. Fig. 1
Patent DD-240301-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur identifikation von materialbewegungen in walzwerken
Inventor: ENGELSTAEDTER BERND
IPC: H04N3/15
Filed: 1985-08-09
Abstract: Das Verfahren und die Einrichtung zur Identifikation von Materialbewegungen in Walzwerken aufgrund digitalisierter Abbilder von Aufnahmen von CCD-Kameras werden in einem automatisierten Produktionslenkungs- und -kontrollsystem mittels digitalem Rechnersystem eingesetzt. Ziel des Verfahrens und der Einrichtung ist die Verringerung des Projektierungs-, Montage-, Wartungs- und Materialaufwandes sowie hohe Anpassungsfaehigkeit an die technologischen Bedingungen. Erfindungsgemaess werden aufgrund der zeitzyklischen Auswertung der mit CCD-Kameras aufgenommenen und digitalisierten Abbilder von Teilen der Produktionsstrecke Materialbewegungen erkannt und technologischen Abschnitten zugeordnet und zur weiteren Verarbeitung dem Produktionslenkungs- und -kontrollsystem zur Verfuegung gestellt. Fig. 1
Patent DD-241460-A1 (DD)
Title: Zwischenbehaelter fuer zweiteilige warmwasserbereiter
Inventor: MIERTSCH MANFRED
IPC: F24H1/00
Filed: 1985-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenbehaelter fuer zweiteilige Warmwasserbereiter, insbesondere fuer Kohlebadeoefen, welcher zwischen Unter- und Oberofen eingebaut ist und den intensiven Waermeuebergang daempft, dadurch die Standzeit des Oberofens verlaengert und durch Senkung der Abgastemperatur eine Wirkungsgraderhoehung hervorruft. Der Zwischenbehaelter besteht aus einem nach oben gewoelbten runden Behaelter, der von Flammenrohren durchbrochen ist. Er besitzt einen Kaltwasseranschluss und eine Verbindung zum Oberofen. Fig. 1
Patent DD-242092-A1 (DD)
Title: Anordnung zum bereitstellen von in dem isolieroel eines hochspannungsgeraetes, vorzugsweise transformator, geloesten gas sowie von isolieroelproben
Inventor: KOEPPEN HERMANN
IPC: G01N1/00
Filed: 1985-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordung zum Bereitstellen von in dem Isolieroel eines Hochspannungsgeraetes, vorzugsweise Transformator, geloesten Gas sowie Isolieroelproben, bei der ein Gassammelgefaess ueber eine semipermeable Membran mit einer mit dem Kessel des Hochspannungsgeraetes verbundenen Stroemungskammer gekoppelt ist. Es soll eine universell einsetzbare Anordnung zur Isolieroel- und Gasprobennahme geschaffen werden, die sich bei oelgefuelltem Kessel waehrend des Betriebes des Hochspannungsgeraetes an diesem montieren laesst und sowohl die Bereitstellung von Isolieroelproben als auch von freiem Gas gleichermassen fuer Betriebsmess- und Analysenzwecke gewaehrleistet. Dazu ist die Stroemungskammer auf einen der am Kessel des Hochspannungsgeraetes vorhandenen Oelablassstutzen aufschraubbar gestaltet und mit mindestens jeweils einem verschliessbaren Anschluss fuer die externe Schleife und die Isolieroelprobennahme versehen. Das Gassammelgefaess ist durch eine sich senkrecht zur Membran erstreckende Trennwand in zwei Kammern geteilt, von denen die eine in eine Gasmessschleife schaltbar und die andere mit einer Sperrfluessigkeit beaufschlagbar sowie mit einem Septum zur Gasentnahme versehen ist. Figur
Patent DD-246520-A1 (DD)
Title: Hydromechanische anlage zur foerderung von konservendosen
Inventor: MOHNKE HELMUTH
IPC: B65G47/02
Filed: 1986-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydromechanische Anlage zur beschaedigungsarmen Aufnahme, Foerderung, Reinigung und dosierten Abgabe von Konservendosen o. ae. Behaeltnissen. Das Ziel ist, die Beschaedigungsquote mit Hilfe eines wartungsarmen und hygienefreundlichen Foerdersystems auch bei Schiffseinsatz gering zu halten. Die Aufgabe liegt darin, ein hydromechanisches Foerdersystem so auszulegen, dass es eine schonende Behandlung der Konservendosen garantiert. Die Loesung liegt in einer Anlage, bestehend aus einer Hydrofoerderrinne mit etwa dreimal groesserem Durchmesser als dem der gefoerderten Konservendosen, mit angeschlossener Treibwasserpumpe, wobei die Hydrofoerderrinne hermetisch an die Austragoeffnungen von Autoklaven und an einen Sammelbehaelter mit Austragsystem angeschlossen ist. Das Treibwasser wird im geschlossenen Kreislauf umgepumpt mit einer Geschwindigkeit von 1- bis 1,5x kritischer Konservendosengeschwindigkeit. In diesen Kreislauf kann auch Reinigungsmittel zugegeben werden. Anzuwenden ist die Erfindung in der Konservendosenproduktion, vorzugsweise an Bord von Fischfabrikschiffen.
Patent DD-248722-A1 (DD)
Title: Hoher boden mit anflugbrett fuer magazinbeuten aus geschaeumtem kunststoff
Inventor: HORTER PETER
IPC: A01K47/06
Filed: 1986-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hohen Boden mit Anflugbrett fuer Magazinbeuten aus geschaeumtem Kunststoff einschliesslich Bodengitter und zugehoeriger Abdeckplatte. Das Ziel der Erfindung ist ein hoher Boden, bei dem flache Zubehoerteile, wie z. B. Bausperre, Abdeckplatte fuer das Bodengitter u. a., durch das Flugloch gewechselt werden koennen, ohne vorher die auf dem hohen Boden befindlichen Zargen abzuheben oder anzukippen und ein zugehoeriges Anflugbrett, das den Verschluss des Flugloches und zwei verschiedene Fluglochhoehen realisieren kann. Es liegt die Aufgabe zugrunde, das Flugloch des hohen Bodens ohne Anflugbrett ausreichend hoch festzulegen und ein zugehoeriges Anflugbrett zu schaffen, das dieses Flugloch wahlweise auf zwei verschiedene Fluglochhoehen verringern sowie voellig verschliessen kann. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass das Flugloch ohne Anflugbrett etwa 25 mm bis 40 mm hoch ist und das Anflugbrett unten einen Vorsprung hat, mit dem man dieses Flugloch verschliessen kann und ausserdem beidseits davon zwei verschieden tiefe Nuten, mit deren Hilfe es auf die Fluglochwandung des hohen Bodens gesteckt werden kann, wodurch ueber dem Anflugbrett wahlweise zwei verschiedene Fluglochhoehen entstehen.
Patent DD-250324-A1 (DD)
Title: Stabilisierte plastisole auf der basis von polyvinylchlorid
Inventor: BORN ERWIN
IPC: C08L27/06
Filed: 1986-06-20
Abstract: Stabilisierte Plastisole auf der Basis von Polyvinylchlorid zur Herstellung selbsthaftender Ueberzuege bzw. Beschichtungen sowie zum Verbinden von Blechprofilen, insbesondere in der Fertigung von Fahrzeugkarosserien. Sie enthalten 0,06 bis 0,30 Epoxidaequivalente eines Epoxidharzes auf Basis ein- oder mehrkerniger Phenole mit mehr als einer Epoxidgruppe im Molekuel, einem Epoxidaequivalent von 112 bis 400 und einem Gehalt an leicht hydrolysierbarem Chlor von nicht mehr als 0,3 Ma.-%.
Patent DD-251910-A1 (DD)
Title: Schleppnetz
Inventor: TREKEL RAINER
IPC: A01K73/02
Filed: 1986-08-08
Abstract: Schleppnetz fuer die Hochsee- und Kuestenfischerei mit veraenderten Konstruktionsmerkmalen im Uebergangsbereich zum Steert. Der Einsatz von 2 oder mehreren Steerten an einem Schleppnetz, die damit notwendig konstruktiven Ausfuehrungen des hinteren Netzbereiches mit groesstmoeglichem Fassungsvermoegen, die Einhaltung einer speziellen Hievtechnologie fuehren zur stroemungsguenstigen Einleitung der Fangobjekte in die Steerte. Fig. 1
Patent DD-254135-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fuellkoerpern
Inventor: PLOCH SIEGFRIED
IPC: A41G11/00
Filed: 1986-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Fuellkoerpern, die fuer Kissen, Bettdecken od. dgl. Einsatz finden. Es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, Fuellkoerper fuer den genannten Zweck aus textilen Flaechengebilden herzustellen, die ein hohes Bauschvermoegen auch bei laengerem Gebrauch besitzen. Erfindungsgemaess werden Streifen aus vorzugsweise textilen Flaechengebilden zu roehren- oder spiralfoermigen Hohlkoerpern verformt und anschliessend in Hohlkoerperelemente begrenzter Laenge getrennt. Fig. 1
Patent DD-262282-A1 (DD)
Title: Drucksensorelement fuer kleine druecke
Inventor: GERLACH GERALD
IPC: H01L41/08
Filed: 1987-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drucksensorelement fuer kleine Druecke, das aufgabengemaess nur aus einem einzigen Bauteil bestehen soll und dessen konstruktiver Aufbau die Wirkung aeusserer Stoerkraefte erheblich unterdrueckt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Druckmembran und die Biegefeder, die aus Halbleitermaterial bestehen, monolithisch mit einander verbunden und als Einheit monolithisch in einem festen Einspannungsrahmen aufgehangen sind. Die Dicke der Druckmembran ist dabei wesentlich kleiner als die der Biegefeder, waehrend die Dicke der Biegefeder wesentlich kleiner als die des Einspannungsrahmens ist. Die Biegefeder enthaelt Teile eines elektromechanischen Wandlers (z. B. piezoresistive Widerstaende, piezoelektrische Schichten), die ein druckproportionales elektrisches Ausgangssignal erzeugen. Fig. 1
Patent DD-275603-A1 (DD)
Title: Anordnung zur pumpenfischerei
Inventor: SCHNEIDER HERMANN
IPC: A01K79/00
Filed: 1988-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Pumpenfischerei, vorzugsweise zum Konzentrieren, Fangen und Foerdern von Fischen in Verbindung mit konzentierenden Mitteln bei der netzlosen Fischerei. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Beeinflussungsbereich der Pumpenfischereianordnung ohne Erhoehung der Antriebsleistung zu vergroessern. Die Anordnung zur Pumpenfischerei basiert auf der Verwendung eines Unterwasserpumpenkomplexes, bei dem druckseitig durch einen Diffusor die Foerdergeschwindigkeit gedrosselt und der Foerderdruck erhoeht wird. Sie ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass die Saugseite des Unterwasserpumpenkomplexes aus zwei oder mehreren, unter einem bestimmten Winkel zur Schlepprichtung angeordneten Saugschlaeuchen besteht und zwischen den Saugschlaeuchen ein fangkonzentrierendes Feld angeordnet ist.
Patent DD-275679-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter 5-(2-amino-thiazol-5-yl)-penta-2,4-dien-1-one
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS
IPC: C07D277/42
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung substituierter 5-(2-Amino-thiazol-5-yl)-penta-2,4-dien-1-one und bezieht sich auf das Gebiet der organischen Synthesechemie. Sie hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem sich substituierte 5-(2-Amino-thiazol-5-yl)-penta-2,4-dien-1-one der allgemeinen Formel III, in der R1-R4 Arylreste und R5 sowie R6 Alkylreste bedeuten, aus einfach zugaenglichen Ausgangsstoffen in einem einstufigen Verfahren herstellen lassen. Verbindungen des Typs III koennen als organische Zwischenprodukte oder Farbstoffe verwendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Titelverbindungen aus geeignet substituierten Pyryliumsalzen herzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass man Pyryliumsalze der Formel I, in der R1, R2 und R3 Arylreste und X ein beliebiges Anion bedeuten, mit 2-Amino-thiazolen der Formel II, in der R4 einen Arylrest und R5 sowie R6 gleiche, unterschiedliche oder miteinander verknuepfte Alkylreste bedeuten, in Gegenwart einer Pufferkomponente, die ein Alkalimetall- oder Dialkylaminsalz einer schwachen Saeure sein kann, in Loesungsmitteln wie niederen Alkoholen, Halogenkohlenwasserstoffen oder dipolar-aprotischen Solventien umsetzt und dabei Temperaturen bis zum Siedepunkt des Reaktionsgemisches anwendet.
Patent DD-275852-A1 (DD)
Title: Stueckgutfoerdereinrichtung aus kombinierbaren variablen einheitselementen
Inventor: PETER REINHARD
IPC: B65G17/04
Filed: 1988-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stueckgutfoerdereinrichtung aus kombinierbaren variablen Einheitselementen. Sie betrifft eine Foerdereinrichtung, insbesondere fuer einen zweidimensionalen Foerderweg, mit Gurttaschenfoerderkette fuer Stueckgut. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Foerdereinrichtung fuer den Stueckguttransport zu schaffen, die insbesondere bei beengten Platzverhaeltnissen und unterschiedlichen Transportfunktionen zum Einsatz kommt. Das wird dadurch erreicht, dass die aus variablen Einheitssegmenten zusammengesetzte Foerdereinrichtung zwei Tragrollenketten besitzt, zwischen denen austauschbare Gurttaschen aus duennem flexiblen Material eingehaengt werden, die im Obertrum die erforderliche Taschenoeffnung bilden und im Untertrum auf engstem Raum gefuehrt werden koennen und somit eine geringe Querschnittshoehe des Foerderers ermoeglichen. Durch leichten Austausch der separaten Gurttaschen ist die Anpassung an unterschiedliche Transportfunktionen moeglich.
Patent DD-276114-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer kraftschluessigen verbindung von mauerwerkswaenden an vertikale baukonstruktionen
Inventor: LINGE MATTHIAS
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft den Anschluss von gemauerten Zwischenwaenden an vorhandene Tragkonstruktionen insbesondere im Stahlbetonskelettbau. Ziel der Erfindung ist es, auf Verbindungselemente aus Stahl und die aufwendigen Bohrarbeiten zur Befestigung dieser Elemente an der Tragkonstruktion zu verzichten. Die Aufgabe besteht darin, die horizontalen Lasten direkt in der Anschlussfuge zu uebertragen. Erfindungsgemaess wird waehrend der Auffuehrung des Mauerwerks 5 der Randstein 2 einer Lage in der vertikalen Anschlussfuge 4 an die Baukonstruktion 3 angeklebt, darueber werden weitere Lagen im Verband aufgemauert und in bestimmten Abstaenden weitere Randsteine 2 in der vertikalen Anschlussfuge 4 an die Baukonstruktion 3 fortlaufend angeklebt. Fig. 2
Patent DD-281037-A1 (DD)
Title: Verfahren zur koordinierung der bewegung von mehreren achsantrieben
Inventor: DVORAK ANDREAS
IPC: G05D13/64
Filed: 1989-04-03
Abstract: Das Verfahren zur Koordinierung der Bewegung von mehreren Achsantrieben kann fuer alle Einsatzfaelle intelligenter Steuer- und Regeleinrichtungen fuer numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen oder Prozessablaeufe, in denen die Bewegungen mehrerer Achsantriebe technologisch bedingt verknuepft werden, angewendet werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die auf Grund einer aus den Anforderungen eines Gesamtprozesses abgeleiteten hinreichenden Kopplungsbedingungen fuer die einzelnen Bewegungsachsen verbleibenden Freiheitsgrade im Bewegungsablauf der Einzelbewegungen sowohl zur Optimierung dieser, als auch zur Gewaehrleistung einer, von unnoetigen Abschaltungen freien Arbeitsweise genutzt werden, wobei Parameter und Stuetzstellen eines Kontroll- und Sicherheitstoleranzbandes frei und in Abhaengigkeit der Regelparametereinstellung waehlbar sind. Fig. 2
Patent DE-10004175-A1 (DE)
Title: Synchronous reluctance motor has magnetic flux barriers in rotor with ribs forming end section of individual magnetic flux barriers, except both ends of one are formed by separate ribs
Inventor: OH JAE YOON
IPC: H02K19/10
Filed: 2000-02-01
Abstract: The motor has magnetic flux barriers (42) mounted in a rotor (40), of which a number of ribs forms the end section of the individual magnetic flux barriers with the exception that both ends of one barrier are formed by first and second ribs (43,44). The second rib is opposite the center of the stator (30) teeth when the first rib is opposite the center of a stator slot.
Patent DE-10004586-A1 (DE)
Title: Template for folding paper, with angle, angled edging, measurements in cm, fold markings and own dimensions not dependent of size of paper
Inventor: THIELE SASCHA
IPC: B43M3/02
Filed: 2000-02-02
Abstract: The template is used by putting the sheet under the angled edge, holding the front part with the right hand and then pushing the rear part forward under the angled edge. Both part are held fast with the right hand and the fold is then made. Variations in this process enable single folds, zig-zag folds and winding folds to be made
Patent DE-10006977-A1 (DE)
Title: Regulator for hydro transformer has pressure regulator, delivery flow regulator, limiter driving revolution rate regulator that produces control parameter for motor intake volume actuator
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F04B49/06
Filed: 2000-02-16
Abstract: The regulator has pressure and delivery flow regulators and a limiter circuit that limits the control parameter for one regulator to that of the other if the other regulator's actual value equals its demand value and does not limit it if the other regulator's actual value is less than its demand value. The limiter output drives a revolution rate regulator that produces a control parameter for the motor's intake volume control actuator.  The regulator has a pressure regulator (30), a delivery flow regulator (32) and a limiter circuit. The limiter circuit limits the control parameter for one regulator to that of the other if the actual value of the other regulator equals its demand value and does not limit it if the other regulator's actual value is less than its demand value. The limiter circuit (31) output drives a revolution rate regulator (25) that produces a control parameter for the motor's (11) intake volume control actuator.
Patent DE-10009017-A1 (DE)
Title: Geformte Katalysatoren
Inventor: WALSDORFF CHRISTIAN
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-02-25
Abstract: Geformte Katalysatoren für heterogen katalysierte Reaktionen in Form von Hohlzylindern oder Ringtabletten, deren Stirnflächen sowohl zum Außenrand als auch zum Rand der Innenbohrung hin abgerundet sind, also keine rechtwinkligen Kanten aufweisen.
Patent DE-10009619-A1 (DE)
Title: Continuous medium printing apparatus has decision unit to which print data and an indication signal are input so that decision unit outputs indication signal to printer responsive to comparison result of image data
Inventor: TOKAIRIN MOTOHIRO
IPC: B41J11/46
Filed: 2000-03-03
Abstract: Printer outputs an indication signal to decision unit (11). The decision unit compares input image data responsive to indication signal. The decision unit outputs an indication signal to printer indicating comparison result of image data, following which printing of image data is performed.
Patent DE-10010165-A1 (DE)
Title: Composition for tumor treatment, comprises tumor antigen and recall antigen that stimulates attack by T cells, overcoming tolerance to the tumor
IPC: A61K39/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: A composition (A) for tumor treatment comprising a tumor antigen (TAg) and a co-stimulatory recall antigen (RAg), is new. Independent claims are also included for the following: (1) producing (A); and (2) kits for tumor treatment containing several (A) with different RAg. - ACTIVITY : Antitumor. - MECHANISM OF ACTION : T cell stimulator; vaccine.
Patent DE-10012878-A1 (DE)
Title: Acoustic wave generator for producing shock waves for medical use
Inventor: REITTER JOSEF
IPC: H04R1/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: The generator includes a transducer having a first electrode (8) serving as a diaphragm and adjoining an acoustic propagation medium (7). A second electrode is spaced apart from the first. An electrolyte (E) is arranged between the electrodes.  The transducer is transparent to x-rays. The whole device may be transparent to X-rays. The thicknesses of the electrodes are in the millimetre range. The electrodes have a homogenous structure and flat surfaces and are made of corrosion-resistant material.
Patent DE-10017816-A1 (DE)
Inventor: SCHIELKE TASSO
IPC: A47C27/08
Filed: 2000-04-10
Abstract: The device has electrical heating elements between a bed frame and safety foil and regulates the temperature of a metal plate beneath the safety foil. The heating elements are connected to the plate via a thermally conducting coating and consist of current and heat conducting metal elements held together by current conducting coupling elements and positive temperature coefficient heating elements that generate heat when carrying current. The device has electrical heating elements between a bed frame and safety foil and regulates the temperature of a metal plate fitted beneath the safety foil of a water bed core, The heating elements are thermally connected to the underside of the plate in a flat housing via a thermally conducting coating. The heating elements consist of several current and heat conducting metal elements (15-18) held together by force and/or shape locking by current conducting coupling elements (25,26) and positive temperature coefficient heating elements (19-24) held between them that generate heat when carrying current.