baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122965-B3 (DE)
Title: Selbstfahrender Bodenverdichter mit einer Rastanordnung zur Arretierung eines Abstreifers
Inventor: BORNEMANN DETLEF
IPC: E01C19/26
Filed: 2011-10-26
Granted: 2019-10-24
Abstract: Selbstfahrender Bodenverdichter, umfassend wenigstens eine Verdichterwalze (20) und in Zuordnung zu wenigstens einer Verdichterwalze (20) wenigstens eine Abstreifvorrichtung und eine Rastanordnung zur Arretierung eines Abstreifers der Abstreifvorrichtung in wenigstens einer Außerbetriebsschwenkstellung außer Kontakt mit der zugeordneten Verdichterwalze, wobei die Rastanordnung (64) ein Rastorgan (66) und ein zur Arretierung des Abstreifers (38) in der Außerbetriebsschwenkstellung in Rasteingriff mit dem Rastorgan (66) bringbares Gegenrastorgan (74) aufweist, wobei das Rastorgan (66) zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung verstellbar ist, wobei in der Aktivstellung das Rastorgan (66) in Rasteingriff mit dem Gegenrastorgan (74) ist oder bringbar ist und in der Inaktivstellung nicht in Rasteingriff mit dem Gegenrastorgan (74) ist oder bringbar ist, wobei das Rastorgan (66) in einer Führungshülse (68) in Richtung einer Längsachse verschiebbar und um die Längsachse drehbar und in Richtung zu seiner Aktivstellung vorgespannt aufgenommen ist.
Patent DE-102012010528-B3 (DE)
Title: Ratschenschraubendreher mit Drehrichtungsumschaltung
Inventor: LAI JIN-TSAI
IPC: B25B15/04
Filed: 2012-05-29
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ratschenschraubendreher mit Drehrichtungsumschaltung, der aus einem Griff (1), einer Klinge (2) und einer Ratschenumschaltvorrichtung (3) besteht, wobei die Klinge (2) am Vorderende des Griffs (1) montiert ist, wobei am Griff (1) ein Verrieglungselement (10) zum Festhalten der Klinge (2) vorgesehen ist; die Ratschenumschaltvorrichtung (3) ist in einer am Hinterende des Griffs (1) angeordneten Kammer (12) angeordnet und besteht aus einem Lager (3), einem Kupplungslager (31), zwei Halterasten (32, 33), einem Positionierlager (34), einem Federblatt (35), zwei Positionierscheiben (36), einem Klinkenrad (37) und einem Schalterknopf (38), wobei Klingen (2) verschiedener Funktionen durch Festhalten und Lösen des Verrieglungselements (10) auswechselbar sind; mit dem am Hinterende des Griffs (1) angeordneten Schalterknopf (38) kann die Drehrichtung der Sperrung des Klinkenrades (37) umgeschaltet werden, so dass die Sperrung unterschiedlicher Drehrichtungen der Klinge (2) schnell und leicht vornehmbar ist.
Patent DE-102012201312-B3 (DE)
Title: Triangular signal generator for pulse width modulator, has resistances and transistors that are connected to outputs of comparators, where output of comparator is connected to reset input of memory element through inverter
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H03K4/06
Filed: 2012-01-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: The signal generator has current sources (SQ1,SQ2) to which base point of high/low supply potential is connected respectively. The control terminals are connected with reference potentials in series and load paths are connectd with resistances (R5,R6) between terminal (A) of capacitor (C1) and lower or high supply potential. The resistances and transistors (T3,T4) are connected to outputs of comparators and output of comparator (T3) is connected to reset input (R) of memory element (RS-FF) through inverter (INV), where lower supply potential is the reference potential. An independent claim is included for a pulse width modulator.
Patent DE-102013113011-B3 (DE)
Title: Basketballkorbträgersystem
Inventor: BRICE JAMES
IPC: A63B63/08
Filed: 2013-11-25
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Basketballkorbträgersystem (200), mit – einem Zweitbasketballkorb (206), an dem ein Netz (208) angeordnet ist; – einem Zweitbasketballbrett (202), mit dem der Zweitbasketballkorb (206) verbunden ist; und – einer Trägeranordnung mit einem Haken (222, 224), der dazu ausgebildet ist, am Brett (102) einer Hauptbasketballkoranordnung (100) eingehängt zu werden, wobei das Zweitbasketballbrett (202) an der Trägeranordnung befestigt ist.
Patent DE-102014108257-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von erweiterten Befehlen an ein Speichersystem
Inventor: RÖDER MARTIN
IPC: G06F13/20
Filed: 2014-06-12
Granted: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Übertragung von erweiterten Befehlen an ein Speichersystem (3), das über eine Standard-Schnittstelle (2) an ein Computersystem (1) angeschlossen ist und auf das das Computersystem (1) auf logische Speicheradressen über eine Applikationsschnittstelle (APP) mit standardisierten Schreib- und Lesebefehlen zugreift, die von einen Speichercontroller (4) in dem Speichersystem (3) verarbeitet werden, wobei – das Computersystem (1) über die Applikationsschnittstelle (APP) eine Sequenz von Lesebefehlen auf mindestens zwei logische Speicheradressen (LBAxi) ausgibt, deren Adresswerte sich in mindestens einem ihrer Bits unterscheiden, – die Folge der unterschiedenen Bits von dem Speichercontroller mit einer vorgegebenen Bitreihenfolge, der magischen Adress-Sequenz, verglichen wird, – bei einer Übereinstimmung ein folgender Schreibbefehl auf eine der logischen Speicheradressen (LBAxi) zum Öffnen einer Managementverbindung zwischen dem Computersystem (1) und dem Speichercontroller (4) genutzt wird und – die in dem Schreibbefehl enthaltenen Nutzdaten (DATA) vom Speichercontroller (4) ausgewertet und nicht in die adressierte Speicheradresse geschrieben werden.
Patent DE-102017123379-B3 (DE)
Title: Aerosol-Mischvorrichtung
Inventor: ROSAHL JOHANNES
IPC: B01F23/30
Filed: 2017-10-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Mischvorrichtung (10) zum Vermischen eines Aerosols mit einem Verdünnungsfluid mit einem Zentralkanal (12) für das Aerosol mit einer Zentral-Eintrittsöffnung (13) und einer Zentral-Austrittsöffnung (14), zumindest zwei Zuführkanälen (15, 18) für das Verdünnungsfluid mit zumindest einer Zuführ-Eintrittsöffnung (16, 19) und je einer Zuführ-Austrittsöffnung (17, 20), die sich dadurch auszeichnet, dass zumindest ein Zuführkanal als ein Außen-Zuführkanal (15) ausgebildet ist, dessen austrittsseitiger Abschnitt von dem Zentralkanal (12) weg orientiert ist.
Patent DE-102017125039-B3 (DE)
Title: Kantenbandkassette für Kantenbänder
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: G06K7/00
Filed: 2017-10-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Kantenbandkassette zur Aufnahme von Kantenbändern weist ein Kassettengehäuse auf, in welchem ein Wickelkern angeordnet ist, welcher ein Kantenband, das als Gebinde in einer zu einer Rolle aufgewickelten Form vorliegt, fixiert hält. Die Kantenbandkassette weist zusätzlich ein Aufnahmeelement auf, welches in der Kantenbandkassette drehbar gelagert ist und an dem der Wickelkern, insbesondere lösbar, angebracht ist.
Patent DE-102017211478-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum nachweis eines bestimmten analyten in einer flüssigen probe und verwendungen der vorrichtung
Inventor: FRAEDRICH STEFAN
IPC: G01N33/52
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-09-20
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Nachweis eines bestimmten Analyten in einer flüssigen Probe bereitgestellt. Die Vorrichtung, die in dem Verfahren verwendet werden kann, enthält mindestens eine Fluidleitung, mindestens einen Aufnahmebereich zur Aufnahme einer flüssigen Probe, mindestens einen Enzymbereich mit mindestens einem bestimmten Enzym und/oder mindestens einen Ansäuerungsbereich mit mindestens einer Säure. Ferner enthält die Vorrichtung mindestens einen Reaktionsbereich, der zur Ausbildung von Gasbläschen geeignet ist. Die mindestens eine Fluidleitung ist dazu geeignet, die flüssige Probe - über Kapillarkräfte und/oder mindestens eine Mikropumpe in der Fluidleitung - vom Aufnahmebereich über den Enzymbereich und/oder den Ansäuerungsbereich zum Reaktionsbereich zu transportieren. Die Vorrichtung ermöglicht einen schnellen, einfachen und kostengünstigen Nachweis eines bestimmten Analyten in einer flüssigen Probe, wobei der Nachweis mit einer hohen Detektionssensitivität, Detektionsspezifität und Detektionspräzision möglich ist. Ferner werden Verwendungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102017220503-B3 (DE)
Title: Doppelt unterbrechender Schalter
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H1/24
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-01-17
Abstract: Doppelt unterbrechender Schalter (100), umfassend eine Kontaktbrücke (200), die mit einem Betätiger (202) an einem Anbindungspunkt (204) kraftübertragend verbunden ist, eine erste Kontaktanordnung (500), die über einen ersten Arm (210) kraftübertragend mit dem Anbindungspunkt verbunden ist und im geschlossenen Zustand des Schalters einen ersten Brückenkontakt (230) mit einem gegenüberliegenden ersten Festkontakt (300) an einem ersten Kontaktpunkt (501) elektrisch kontaktiert, eine zweite Kontaktanordnung (600), die über einen zweiten Arm (220) kraftübertragend mit dem Anbindungspunkt verbunden ist und im geschlossenen Zustand des Schalters einen zweiten Brückenkontakt (240) mit einem gegenüberliegenden zweiten Festkontakt (400) an einem zweiten Kontaktpunkt (602) und einem dritten Kontaktpunkt (603) elektrisch kontaktiert, und wobei der zweite Arm länger als der erste Arm ist.
Patent DE-102018125342-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von palettenartigem Waschgut
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut, mit einem Beschickungszustand und einer Waschstellung für das Waschgut. Es ist wenigstens eine Waschkammer vorgesehen und wenigstens eine Reihe von Düsen im Inneren der Waschkammer aus denen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit auf das Waschgut geleitet wird. Weiterhin ist eine Aufnahmevorrichtung im Inneren der Waschkammer vorgesehen, in die wenigstens zwei Waschgutelemente in voneinander insbesondere vertikal beabstandeten Waschebenen einhängbar ist. Zur Definition der Abstände zwischen den Ebenen sind Abstandselemente und spezielle Einstellstücke vorgesehen.
Patent DE-102018206519-B3 (DE)
Title: Retrointerferometer mit aktiver Nachjustierung
Inventor: KEENS AXEL
IPC: G01J3/45
Filed: 2018-04-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: Eine Interferometer-Anordnung (1), umfassend einen Eingang für Nutzlicht (3), einen Strahlteiler (8), zwei Retroreflektoren (15, 16) zur Einrichtung zweier Interferometerarme (13, 14), einen Antrieb (24) zum Bewegen mindestens eines der Retroreflektoren (15, 16), um einen optischen Gangunterschied zwischen den Interferometerarmen (13, 14) zu verändern, eine Referenzlichtquelle (5) für kohärentes Referenzlicht, einen Ausgang für Nutzlicht (21), und einen Referenzlichtdetektor (19), ist dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzlichtdetektor (19) wenigstens drei Detektorflächen (19a-19d) aufweist, wobei die Detektorflächen eines ersten Paars von Detektorflächen (19a, 19b) in einer ersten Richtung (ER) aufgereiht sind, und die Detektorflächen eines zweiten Paars von Detektorflächen (19a, 19c) in einer zweiten Richtung (ZR) aufgereiht sind, und wobei die erste Richtung (ER), die zweite Richtung (ZR) und eine mittlere Ausbreitungsrichtung des Referenzlichts (17) am Referenzlichtdetektor (19) linear unabhängig sind, und dass die Interferometer-Anordnung (1) weiterhin umfasst
 - ein Sammelelement (18) für Referenzlicht (17), angeordnet zwischen dem Strahlteiler (8) und dem Referenzlichtdetektor (19), zum Fokussieren des Referenzlichts (17) vom Strahlteiler (8),
 - wenigstens zwei Aktuatoren (9, 10) zur Veränderung einer lateralen Scherung zwischen zwei aus den Interferometerarmen (13, 14) rückreflektierten und am Strahlteiler (8) wieder überlagerten Referenzlicht-Teilstrahlen (11, 12) in wenigstens zwei Freiheitsgraden,
 - und eine Regelelektronik (38) zum Ansteuern der Aktuatoren (9, 10) in Abhängigkeit von Signalen (Sa-Sc) an den Detektorflächen (19a-19d) des Referenzlichtdetektors (19). Die Erfindung stellt eine auf Retroreflektoren basierende Interferometer-Anordnung zur Verfügung, mit der eine höhere auswertbare und stabilere Nutzlichtintensität sichergestellt werden kann.
Patent DE-102018218774-B3 (DE)
Title: Wählvorrichtung zum Auswählen einer Fahrstufe eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-11-02
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (15) zum Auswählen einer Fahrstufe (14) eines Automatikgetriebes (13) eines Kraftfahrzeugs (10). Die Schaltvorrichtung (15) sieht erfindungsgemäß vor: einen Eingriffsschacht (18) zum Eingreifen mit zumindest einem Finger (34) eines Benutzers (33) und ein zwischen Seitenwänden (21) des Eingriffsschachts (18) angeordnetes Schiebeelement (16) und eine Haltemechanik (24), durch welche das Schiebeelement (16) in dem Eingriffsschacht (18) ausgehend von einer Ruhestellung (25) in eine Vorwärtsrichtung (V) und eine entgegengesetzten Rückwärtsrichtung (R) bewegbar gehalten ist, wobei das Schiebeelement (16) eine Anzeigeeinrichtung (31) aufweist, die zu einer Schachtöffnung (30) des Eingriffsschachts (18) hin ausgerichtet ist oder über den Eingriffsschacht (18) hinausragt, und wobei das Schiebeelement (16) eine zur Vorwärtsrichtung (V) ausgerichtete vordere Seitenwandung (28) zum Anlegen zumindest eines des zumindest einen Fingers (34) und eine zur Rückwärtsrichtung (R) hin ausgerichtete hintere Seitenwandung (29) zum Anlegen zumindest eines des zumindest einen Fingers (34) aufweist.
Patent DE-102020005426-B3 (DE)
Title: Versandverpackung mit einer Zugriffssicherung und Zuschnitt dafür
Inventor: NIKEL ANDREAS
IPC: B65D5/30
Filed: 2020-09-06
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versandverpackung (70) aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe mit einem Boden (6; 59) und diesen umgebenden Seitenwänden (2, 3, 4, 5; 60, 61, 76, 77) und einem dem Boden (6; 59) gegenüberliegenden Deckel (12), an dem eine Verschlussklappe angelenkt ist, welche Verschlussklappe eine vorstehende Verschlusslasche (26; 27) aufweist, die von einer Öffnung (37; 57) einer ersten Seitenwand (4; 40; 60) zum Verschließen der Versandverpackung (70) aufnehmbar ist. Die Versandverpackung (70) zeichnet sich dadurch aus, dass an der ersten Seitenwand (4; 40; 60) eine innere Deckelklappe (14; 14'; 14'') angelenkt ist, die sich im geschlossenen Zustand der Versandverpackung (70) an einer der ersten Seitenwand (4; 40; 60) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (2; 60) abstützt, dass die Verschlusslasche wenigstens ein klappenartiges Verriegelungselement (28; 52; 52') zur Verriegelung an der ersten Seitenwand (4; 40; 60) aufweist, dass an der ersten Seitenwand (4; 40; 60) wenigstens eine in der inneren Deckelklappe (14; 14'; 14'') ausgenommene Umlegelasche (39; 35) angelenkt ist, die im geschlossenen Zustand der Versandverpackung (70) einen Verriegelungsanschlag (39b) für das Verriegelungselement (28; 52; 52') der Verschlussklappe bildet und dass wenigstens eine Entriegelungslasche (48; 66) zur Entriegelung der im geschlossenen Zustand der Versandverpackung (70) verriegelten, wenigstens einen Verschlussklappe an dem ersten Seitenwandabschnitt (4; 40; 60) vorgesehen ist. Ebenso sieht die Erfindung Zuschnitte für eine derartige Versandverpackung vor.
Patent DE-102020200999-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K17/10
Filed: 2020-01-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (1) mit einem ersten (4), einem zweiten (5) und einem dritten (6) Planetenradsatz sowie einem Variator (18). Das Sonnenrad (9) des ersten Planetenradsatzes (4) ist mit dem Antrieb (2) über den Variator (18) mechanisch wirkverbunden. Das Hohlrad (15) des ersten Planetenradsatzes (4) ist mit dem Planetenträger (13) des zweiten Planetenradsatzes (5) und mit dem Antrieb (2) permanent drehfest verbunden. Das Sonnenrad (10) des zweiten Planetenradsatzes (5) ist mit dem Sonnenrad (11) des dritten Planetenradsatzes (6) permanent drehfest verbunden und mit einer Hohlwelle (32) über eine zweite Kupplung (K2) drehfest verbindbar. Das Hohlrad (17) des dritten Planetenradsatzes (6) über eine erste Kupplung (K1) mit der Hohlwelle (32) drehfest verbindbar. Die Hohlwelle (32) ist mit dem Abtrieb (3) über eine erste einstufige Getriebeanordnung (44) und eine erste zweistufige Getriebeanordnung (46) mechanisch wirkverbindbar. Der Planetenträger (12) des ersten Planetenradsatzes (4) ist mit dem Hohlrad (16) des zweiten Planetenradsatzes (5) und mit dem Planetenträger (14) des dritten Planetenradsatzes (6) permanent drehfest verbunden. Ferner ist er mit dem Abtrieb (3) über eine zweite einstufige Getriebeanordnung (36) sowie eine dritte Kupplung (K3; K3''; K3''') und über eine zweite zweistufige Getriebeanordnung (40) mechanisch wirkverbindbar ist.
Patent DE-102022129464-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen zwei- oder dreidimensionaler Objekte
Inventor: SCHAMBACH JÖRG
IPC: G01M11/00
Filed: 2022-11-08
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur AOI-Prüfung von zwei- oder dreidimensionalen Objekten (1) mit unterschiedlichen Bereichen (Bi) von zu prüfenden Bauelementen (11) oder Baugruppen (12). Die Vorrichtung umfasst eine Kameraanordnung (2) mit mindestens einer ersten Kamera (211) mit einer ersten Auflösung und mindestens einer zweiten Kamera (212) mit einer zweiten Auflösung, wobei die Kameras (21) dazu ausgebildet sind, Bereiche (Bi) des zu prüfenden Objekts (1) in jeweils einem unterschiedlichen Bildfeld abzubilden, und eine Auswerte- und Speichereinheit (3), die mit den Kameras (21) verbunden und dazu ausgebildet ist, von den Kameras (21) aufgenommene Abbildungen zu speichern und auszuwerten und so eingerichtet ist, um eine Prüffunktion auf die Abbildungen von abgetasteten Bereichen (Bi) der Gesamtfläche (A) des Objekts (1) anzuwenden, wobei ein Soll-Ist-Vergleich aller zu prüfenden Eigenschaften von Bauelementen (11) oder Baugruppen (12) des Objekts (1) vorhanden ist, sodass fehlende oder fehlerhafte Bauelemente (11) oder Baugruppen (12) des Objekts (1) erkannt werden.
Patent DE-4210063-B4 (DE)
Title: Anodenanschlußkontakt für Bildröhren
Inventor: GRAEFE GUENTER
IPC: H01J29/92
Filed: 1992-03-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anodenanschlusskontakt (10) für Bildröhren mit Anodengetter, mit einem Stift (17), auf welchem eine Haltefeder (18) für ein Anodengetter befestigt wird, der mit einem Fußbereich (11), welcher im Konus (12) einer Bildröhre eingeschmolzen ist, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur der Stift (17) aus einem Werkstoff gebildet wird, der unter Einwirkung von Temperatur und Sauerstoff ein den elektrischen Strom leitendes Oxyd bildet.
Patent DE-10006169-B4 (DE)
Title: Einkaufstasche mit dünner Wandung aus plastifizierbarem Kunststoff, Gewebestoff oder Papier
Inventor: ZIEGLER SILVIA
IPC: B65D30/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einkaufstasche
(1) mit dünner
Wandung aus plastifizierbarem Kunststoff, Gewebestoff oder Papier
, die bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ungefüllte Einkaufstasche
(1) mehrfach gefaltet ist und die durch die Faltungen (3) entstandenen
Außenflächen (2)
mit Drucken aus Bildern und oder Texten in Postkartenform versehen
sind.
Patent DE-10008022-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: FUJII YOSUKE
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-02-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: Brennstoffzellenstapel, umfassend eine Mehrzahl von Brennstoffzelleneinheiten (12), die jeweils einen zwischen einer Anodenelektrode (20) und einer Kathodenelektrode (22) eingefügten Elektrolyten (18) aufweisen, wobei die Brennstoffzelleneinheiten (12) zwischen rechteckigen Trennteilen (14, 16) gestapelt sind,  wobei mehrere Fluidpassagen (42, 58) zwischen einem jeweiligen Trennteil (14, 16) und der Elektrode (20, 22) ausgebildet sind, um den Durchgang eines Fluids zu ermöglichen und eine Verbindung zwischen einem Fluideinlaß (36a, 52a, 38a, 54a) und, einem Fluidauslaß (36b, 52b, 38b, 54b), die an entgegengesetzten Enden des Trennteils (14, 16) ausgebildet sind, herstellen; und  wobei die an einem jeweiligen Trennteil (14, 16) angeordneten Fluidpassagen (42, 58) in mäandrierende Gruppen (44a–44f; 44g–44l) unterteilt sind,  wobei sich die Mäander jeder Gruppe (44a–44f; 44g–44l) in Richtung der Rechteck-Längsseite des Trennteils (14, 16) erstrecken und erste Wendebereiche der Mäander an Rechteck-Schmalseiten des Trennteils (14, 16) angeordnet sind;  dadurch gekennzeichnet,  dass den ersten Wendebereichen entgegengesetzte zweite Wendebereiche...
Patent DE-10013931-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur eines Kraftrads
Inventor: FUKUNAGA HIROFUMI
IPC: B62K11/02
Filed: 2000-03-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fahrzeugrahmenstruktur
eines Kraftrads, umfassend ein Paar rechter und linker Hauptrahmen (51,51),
die von einem Kopfrohr (12) nach hinten abstehen; ein Querelement
(52), das zwischen den Hinterenden der linken und rechten Hauptrahmen
angebracht ist; einen Mittelrahmen (531, der sich von dem Querelement
(52) nach unten erstreckt; einen unteren Motorlagerträger (54),
der mit dem Unterende des Mittelrahmens (53) verbunden ist; und
ein Schwenkarmgelenk (19), das an dem Mittelrahmen (53) oder dem
unteren Träger
(54) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelrahmen
(53) ein einzelner Mittelrahmen (53) ist, dessen Breite (W1) – von hinten
gesehen – kleiner
ist als die Länge
des Querelements (52).
Patent DE-10017069-B4 (DE)
Title: Unlegierter Stahldraht mit ausgezeichneter Beständigkeit gegen Rißbildung in Längsrichtung, ein Stahlprodukt für denselben und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAKII KOICHI
IPC: C21D8/06
Filed: 2000-04-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Offenbart wird ein unlegierter Stahldraht mit einer hohen Festigkeit und ausgezeichneter Beständigkeit gegen Rißbildung in Längsrichtung, ein Stahl für den unlegierten Stahldraht und ein Verfahren zur Herstellung des Stahls. Der unlegierte Stahldraht ist dadurch gekennzeichnet, daß die wesentlichen Komponenten C (0,65-1,2 Gewichtsprozent), Si (0,1-2,0 Gewichtsprozent), Mn (0,2-2,0 Gewichtsprozent) und Fe sind, die Hauptphase Perlit ist und das Ferrit-Flächenverhältnis weniger als 0,40% in der Oberflächenschicht bis zu einer Tiefe von 50 mum von der Oberfläche beträgt. Der unlegierte Stahldraht kann außerdem B (0,0003-0,0050 Gewichtsprozent), Ti (weniger als 0,030 Gewichtsprozent) und N (weniger als 0,0050 Gewichtsprozent) enthalten, wobei die Mengen von B, Ti und N der Gleichung (1) genügen, DOLLAR A 0,03 B/(Ti/3,43 - N) 5,0. DOLLAR A Der in üblicher Weise hergestellte, erhaltene Stahldraht enthält Ferrit in einer Menge von weniger als 0,40 Gewichtsprozent in seiner Oberflächenschicht. Dieser geringe Ferritanteil ist für gute Beständigkeit gegen Rißbildung in Längsrichtung verantwortlich, da die Rißbildung in Längsrichtung von Ferrit ausgeht.
Patent DE-10019211-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung, Auspreßvorrichtung und Wischsystem
Inventor: KRESSE FRANZ
IPC: A47L13/254
Filed: 2000-04-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Wischvorrichtung
(1) mit einem Stiel (2) und einer über ein kardanisches Gelenk
(3) mit dem Stiel (2) verbundenen, im wesentlichen starr ausgebildeten Wischplatte
(4) zur Halterung eines flächigen,
senkrecht zur Fläche
zusammenpreßbaren
Wischelements bzw. -textils (5) an einer Unterseite (6) der Wischplatte
(4), wobei die Unterseite (6) im wesentlichen plan ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Wischplatte (4) an mindestens einer parallel zur Längsachse
(16) der Wischplatte (4) verlaufenden Längskante (12) im Bereich der
Oberseite (7) abgeschrägt
ist oder  daß die
Wischplatte (4) mindestens einen von ihrer der Unterseite (6) abgewandten
Oberseite (7) vorspringenden Halteabschnitt (8) benachbart zu einer
Längskante
(12) der Wischplatte (4) aufweist und der Halteabschnitt (8) eine
außenseitige
Einführschräge (66)
aufweist und  daß an
der Oberseite (7) der Wischplatte (4) auf der der abgeschrägten Längskante
(12) oder dem mit der Einführschräge (66)
versehenen Halteabschnitt (8) gegenüberliegenden Seite ein Anschlag
(18) für
den um...