baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206910-A1 (DE)
Title: Torsionsprofil für eine Verbundlenkerachse
Inventor: GLORER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Torsionsprofil (1) für eine Verbundlenkerachse eines Fahrzeugs. Das Torsionsprofil (1) umfasst einen sich in eine Längsrichtung (x) erstreckenden Grundkörper (2), welcher einen offenen hohlen Querschnitt besitzt. Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (2) in Bezug auf seine Längsrichtung (x) einen Mittenabschnitt sowie zwei Endabschnitte auf. Dabei erstrecken sich die beiden Endabschnitte jeweils zwischen einem der Enden des Grundkörpers (2) und dem Mittenabschnitt. Hierbei besitzen die jeweiligen Endabschnitte einen sich in Längsrichtung (x) kontinuierlich verändernden Querschnitt. Weiterhin besitzt der Grundkörper (2) in Bezug auf seinen Querschnitt zwei sich gegenüberliegende Schenkel (3, 4), welche über einen die Form eines zu den Schenkeln (3, 4) hin offenen Kreisbogens aufweisenden Steg (5) miteinander verbunden sind. Zudem besitzt mindestens einer der Schenkel (3, 4) im Bereich wenigstens eines der Endabschnitte einen an seinem freien Ende (6, 7) angeordneten Flansch (8, 9), welcher gegenüber dem zugehörigen Schenkel (3, 4) abgewinkelt ist. Erfindungsgemäß beschränkt sich die Querschnittsveränderung der Endabschnitte (11) auf eine Veränderung der endseitigen Flansche (8, 9), wobei sich die Länge wenigstens eines Flansches (8, 9) in Bezug auf den Querschnitt des Grundkörpers (2) in Längsrichtung (x) verändert.
Patent DE-102015208497-A1 (DE)
Title: Aktivkohlenstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAE SHIN-TAE
IPC: C01B32/336
Filed: 2015-05-07
Abstract: Es wird ein Aktivkohlenstoff offenbart, der Mikroporen mit einem Durchmesser von etwa 0,5 nm bis etwa 0,8 nm in einem Gehalt von etwa 70 Vol.% bis etwa 90 Vol.% auf Basis des Gesamtvolumens der gesamten Poren einschließt und eine Stickstoff-enthaltende funktionelle Gruppe aufweist, die auf seiner Oberfläche eingeführt ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung von Aktivkohlenstoff offenbart. Das Verfahren kann die folgenden Schritte einschließen: Bilden einer Reaktionsmischung, die einen Kohlenstoff-Vorläufer, ein Alkalisalz und eine organische Verbindung, die eine Stickstoff-enthaltende funktionelle Gruppe einschließt, enthält; und Erwärmen der Reaktionsmischung auf eine Temperatur von etwa 800°C bis etwa 1000°C in der Gegenwart von Stickstoffgas.
Patent DE-102015208834-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Induktionsspule
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: H01F27/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Erfindungsgemäß umfasst eine Induktionsspule (4) eines Kraftfahrzeugs in Fahrzeughöhenrichtung (z) gesehen auf der Oberseite ein Abschirmelement (10), welches wenigstens einen Schirmbereich zum Abschirmen elektromagnetischer Felder aufweist. Die Induktionsspule (4) ist in eine andere Baugruppe des Kraftfahrzeugs integriert, sodass ein Bauteil dieser anderen Baugruppe zugleich das Abschirmelement (10) bildet. Durch die Integration der Induktionsspule (4) in die andere Baugruppe kann ein Bauteil dieser Baugruppe zugleich als Abschirmelement (10) der Induktionsspule (4) zur Abschirmung der elektromagnetischen Felder beim Laden dienen.
Patent DE-102015213781-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und dieses enthaltende Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TOSHIHISA
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein elektronisches Gerät (1) weist gegenüber dem Substrat (30) eine Wärmesenke (20) auf, wobei zwischen der Wärmesenke (20) und einer Seite eines elektronischen Bauteils (40), das auf einem Substrat (30) angebracht ist, Wärmeableitgel (50) eingeführt ist. Das elektronische Bauteil (40) weist einen elektrisch mit einem Chip (41) verbundenen, elektrischen Leiter (43) und einen Isolierabschnitt (44) auf, der den Chip (41) mit dem elektrischen Leiter (43) ausformt. Die Wärmesenke (20) umfasst eine nicht angrenzende Fläche (25), die dem elektrischen Leiter (43) des elektronischen Bauteils (40) gegenüberliegt, das zwischen der nicht angrenzenden Fläche (25) und dem elektrischen Leiter (43) eingeführte Wärmeableitgel (50) sowie eine angrenzende Fläche (24), die näher an dem Substrat (30) positioniert ist als die nicht angrenzende Fläche (25) und an den Isolierabschnitt (44) angrenzen kann. Wenn die angrenzende Fläche (24) der Wärmesenke (20) an den Isolierabschnitt (44) des elektronischen Bauteils (40) angrenzt, wird somit verhindert, dass die nicht angrenzende Fläche (25) der Wärmesenke (20) an den elektrischen Leiter (43) des elektronischen Bauteils (40) angrenzt.
Patent DE-102015214037-A1 (DE)
Title: Parkbremssystem
Inventor: HOPPE ANDREAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-07-24
Abstract: Parkbremssystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit  einer Kolbenarretierung, einem Bremszylinder (1) mit einem Bremskolben (26),  wobei der Bremskolben (26) zwischen einer Bremsposition (23) und einer Arretierungsposition (22) hin und her bewegbar ist und  wobei die Kolbenarretierung (2) dazu vorgesehen ist, den Bremskolben (26) in der Arretierungsposition (22) zu arretieren und  mit einem Kolbenventil (3, 30, 35, 40), welches zum Ansteuern des Bremszylinders (1) mit einem Hydraulikfluid eingerichtet ist und welches mit dem Bremszylinder (1) fluidleitend verbunden ist und  mit einem Arretierungsventil (4), welches zum Ansteuern der Kolbenarretierung (2) mit einem Hydraulikfluid eingerichtet ist und welches mit der Kolbenarretierung (2) fluidleitend verbunden ist,  wobei das Kolbenventil (3, 30, 35, 40) auf der stromabwärts dem Bremszylinder (1) abgewandten Seite mit einem Versorgungsdrucksystem (5) fluidleitend verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Arretierungsventil (4) stromabwärts auf der der Kolbenarretierung (2) abgewandten Seite mit diesem Versorgungsdrucksystem (5) fluidleitend verbindbar ist und,  dass das Arretierungsventil damit in Bezug auf das Versorgungsdrucksystem (5) stromabwärts parallel zum Kolbenventil (3, 30, 35, 40) angeordnet ist.
Patent DE-102015214238-A1 (DE)
Title: Wasserdichter Steckverbinder
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein wasserdichter Steckverbinder (100) umfasst ein erstes Gehäuse (10), das eine Aussparung (11) aufweist, und eine Dichteinheit (50), die zwischen dem ersten Gehäuse (10) und einem in die Aussparung (11) montierten zweiten Gehäuse (70) einlegbar ist, um dadurch eine Wasserdichtigkeit zwischen den ersten und zweiten Gehäusen zu erzielen, wobei die Dichteinheit (50) einen Verriegelungsring (51) aufweist, um die Dichteinheit (50) in der Aussparung (11) an einer vorab festgelegten Position zu halten, einen Halter (52), um einen in das erste Gehäuse (10) eingeführten Anschluss (30) daran zu hindern, sich aus dem ersten Gehäuse (10) zu lösen, und eine wasserfeste Dichtung (53), die zwischen einer Außenfläche des Verriegelungsrings (51) und einer Innenfläche der Aussparung (11) liegt.
Patent DE-102015216687-A1 (DE)
Title: "Leistungsstarke Haarbehandlungsmittel mit einem Proteolipid und einem Magnesiumsalz"
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-09-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Haarbehandlungsmittel mit einem pH-Wert zwischen 3,5 und 5,5, erhältlich durch Mischen von a) 0,00001 bis 20 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht an Haarbehandlungsmittel – mindestens eines Proteolipids der Formel (I) R´-X-R´´(I),in der – R´ für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesätttigten Kohlenwasserstoffrest mit 11 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, – R´´ ein Protein, ein Peptid oder ein Proteinhydrolysat bedeutet, – X für -C(O)O- oder -N+(RIII 2)-RIV- oder -N(RIII)RIV- oder -C(O)-N(RV)RVI- steht, – RIII-(CH2)x-CH3 mit x = 0–22 bedeutet und – RIV -CH2-CH(OH)-CH2- oder -(CH2)x- mit x = 0–22 bedeutet; – RV und RVI unabhängig voneinander für -H oder -(CH2)x-CH3 mit x = 0–22 stehen; mit der Maßgabe, dass R´´ für Keratin oder ein Keratinhydrolysat steht, wenn X für -C(O)O- steht und b) 0,01 bis 5,0 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht an Haarbehandlungsmittel – Magnesiumcitrat in einem Wasser-haltigen Träger. Derart hergestellte Haarbehandlungsmittel mit Magnesiumcitrat und bestimmten Proteolipiden zeigen eine gesteigerte positive Wirkung auf das Haar und den Haarfollikel sowie einen verbesserte Farbschutzleistung bei künstlich erzeugten Haarfarben.
Patent DE-102015217083-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe mit einer Dämpfer- und Kupplungsscheiben-Unterbaugruppe und Verfahren zum Bilden von Antriebsbaugruppen
Inventor: CRESPO DANIEL PATIÑO
IPC: F16F15/126
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es wird eine Antriebsbaugruppe für die Kupplung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Die Antriebsbaugruppe enthält einen Dämpfer mit einer Vielzahl von Federn, einem ersten Deckblech und einem zweiten Deckblech. Das erste und das zweite Deckblech haltern die dazwischen liegenden Federn, und das zweite Deckblech enthält einen äußeren Abschnitt, der sich über das erste Deckblech hinaus radial nach außen erstreckt. Die Antriebsbaugruppe enthält ferner eine Unterbaugruppe, die mindestens einen Kupplungsbelag und mindestens ein Trägersegment enthält, das den mindestens einen Kupplungsbelag trägt. Das mindestens eine Trägersegment enthält einen radial äußeren Abschnitt, der an dem mindestens einen Kupplungsbelag befestigt ist, und einen radial inneren Abschnitt, der mit dem äußeren Abschnitt des zweiten Deckblechs verbunden ist, um die Unterbaugruppe mit dem Dämpfer zu verbinden.
Patent DE-102015217306-A1 (DE)
Title: Modular verwendbare Sicherungsdose
Inventor: KRONTHALER PETER
IPC: H01H85/20
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular verwendbare Sicherungsdose (10) zum Ausbilden eines Überstromschutzes, insbesondere in Fahrzeugen, bevorzugt in Flurförderzeugen, wobei die Sicherungsdose (10) umfasst: mindestens einen Spannungsanschluss (12) zur Verbindung mit einer Spannungsquelle (30, 40); mindestens eine Sicherung (20) und mindestens einen Sicherungsausgang (14) zum Anschluss eines Verbrauchers unter Realisierung eines Überstromschutzes, wobei jeder Sicherungsausgang (14) mit mindestens einer Sicherung (20) in Reihe geschaltet ist, wobei die Sicherungsdose (10) ferner mindestens eine mit einem Spannungsanschluss (12) verbundene Spannungsdurchbrückungsverbindung (18) aufweist, wobei die Sicherungsdose (10) insgesamt sowie der mindestens eine Spannungsanschluss (12) und die mindestens eine Spannungsdurchbrückungsverbindung (18) so ausgebildet sind, dass der mindestens eine Spannungsanschluss (12) einer zweiten Sicherungsdose (10) mit der mindestens einen Spannungsdurchbrückungsverbindung (18) einer ersten Sicherungsdose (10) elektrisch zur Verbindung mit einer Spannungsquelle (30, 40) über die Spannungsdurchbrückungsverbindung (18) der ersten Sicherungsdose (10) verbindbar ist, um eine modulare Verwendung der Sicherungsdose (10) zu realisieren. Ferner betrifft die Erfindung eine die erfindungsgemäße Sicherungsdose umfassendes Set von Sicherungsdosen und ein die erfindungsgemäße Sicherungsdose umfassendes Fahrzeug.
Patent DE-102015218659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Notwendigkeit, einen Schmierzustand eines Rotorblattlagers einer Windkraftanlage zu verbessern, Steuervorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens und Windkraftanlage mit einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: STAMMLER MATTHIAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Notwendigkeit, einen Schmierzustand eines Rotorblattlagers (5) einer Windkraftanlage (4) zu verbessern, umfassend die folgenden Schritte: – (a) Ermitteln mindestens eines aktuellen Wertes mindestens eines Betriebs- oder Regelungsparameters der Windkraftanlage (4), – (b) Prüfen mindestens eines vorgegebenen Notwendigkeitskriteriums für eine Verbesserung des Schmierzustandes des Rotorblattlagers (5) (5) unter Verwendung des mindestens einen aktuellen Wertes des mindestens einen Betriebs- oder Regelungsparameters der Windkraftanlage (4), und vorzugsweise – (c) Verändern zumindest eines Notwendigkeitskriteriums des mindestens einen vorgegebenen Notwendigkeitskriteriums in Abhängigkeit von dem mindestens einen aktuellen Wert des Betriebs- oder Regelungsparameters der Windkraftanlage (4). Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Steuervorrichtung (13) sowie eine Windkraftanlage (4) mit einer solchen Steuervorrichtung.
Patent DE-102015221476-A1 (DE)
Title: Blindnietsetzgerät
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blindnietsetzgerät (100') zum Verbinden wenigstens zweier vorgelochter Bauteile mittels eines Blindniets, das dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Parameter des Blindniets zu erkennen, wenn der Blindniet in das Blindnietsetzgerät (100') eingesetzt wird oder eingesetzt ist, und in Abhängigkeit von dem wenigstens einen erkannten Parameter wenigstens eine Aktion durchzuführen.
Patent DE-102015221564-A1 (DE)
Title: Rollenfreilauf, umfassend einen zweiteiligen Käfig
Inventor: ALTMANN FRIEDER
IPC: F16D41/067
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenfreilauf, umfassend einen zylindrischen Außenring (1) mit an einer Innenumfangsfläche ausgebildeten Klemmrampen (2), mehrere Klemmrollen (3), die jeweils mittels einer Feder (4) gegen die jeweilige Klemmrampe (3) angefedert sind, sowie einen drehfest im Außenring (1) angeordneten Käfig (5), an dem die Klemmrollen (3) und die Federn (4) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist der Käfig (5) zweiteilig aus einem Außenkäfig (5a) und einem zumindest teilweise relativ zum Außenkäfig (5a) verdrehbaren Innenkäfig (5b) gebildet, wobei der Innenkäfig (5b) bei Verdrehung relativ zum Außenkäfig (5a) dazu vorgesehen ist, über die Federn (4) einen Klemmdruck auf die Klemmrollen (3) zu erhöhen.
Patent DE-102015223137-A1 (DE)
Title: Etikettenrolle sowie Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Etikettenbändern von der Rolle
Inventor: PÜSCHNER ARMIN
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Beschrieben werden eine Etikettenrolle und ein Verfahren für den Rollenwechsel bei der Etikettierung von Behältern von der Rolle. Demnach ist eine Markierung zum Ankündigen des absoluten Bandendes auf dem Etikettenband in einem vorgegebenen Abstand zu seinem inneren Ende vorhanden. Dadurch, dass die Markierung in Form eines Magnetstreifens ausgebildet ist, lässt sich das nahende Bandende unabhängig von der Beschaffenheit des Etikettenbands und unabhängig von der Art des Aufdrucks erkennen.
Patent DE-102015224255-A1 (DE)
Title: Raddrehzahlsensorsystem
Inventor: SCHRADER ULRICH
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raddrehzahlsensorsystem (100, 200) zur Montage an einer Fahrzeugachse, mit: einem ersten Raddrehzahlsensorelement (201, 202) mit einem ersten (211) und einem zweiten (212) elektrischen Anschluss zur Übertragung von durch das erste Raddrehzahlsensorelement (201, 202) erfassten ersten Sensordaten; einem zweiten Raddrehzahlsensorelement (203, 204) mit einem ersten (213) und einem zweiten (214) elektrischen Anschluss zur Übertragung von durch das zweite Raddrehzahlsensorelement (203, 204) erfassten zweiten Sensordaten; einem Leadframe (110) mit vier getrennten elektrischen Leitungen, welche sensorelementseitige Kontaktflächen (111, 112, 113, 114) aufweisen, die jeweils mit den ersten (211, 213) und zweiten elektrischen Anschlüssen (212, 214) der beiden Raddrehzahlsensorelemente (201, 202, 203, 204) kontaktiert sind, und welche externe Kontaktflächen (121, 122, 123, 124) zur externen Kontaktierung der beiden Raddrehzahlsensorelemente (201, 202, 203, 204) aufweisen; und einem Sensorelementträger (130), in den das Leadframe (110) eingebettet ist.
Patent DE-102015225391-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: GOTO AKIKO
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Erste und zweite externe Anschlüsse sind jeweils mit Hochspannungs- und Niederspannungsanschlüssen einer Gleichstrom-Spannungsquellenschaltung verbunden, in der erste und zweite Gleichstrom-Spannungsquellen in Serie geschaltet sind. Ein dritter externer Anschluss ist mit einem Verbindungspunkt zwischen den ersten und zweiten Gleichstrom-Spannungsquellen verbunden. Ein erstes Schaltelement ist zwischen den ersten und vierten externen Anschlüssen angeschlossen. Ein zweites Schaltelement ist zwischen den vierten und zweiten externen Anschlüssen angeschlossen. Eine erste AC-Schaltereinheit weist dritte und vierte Schaltelemente auf, die in invertierter Serienschaltung zwischen den dritten und vierten externen Anschlüssen angeschlossen sind. Eine zweite AC-Schaltereinheit weist fünfte und sechste Schaltelemente auf, die in invertierter Serienschaltung zwischen den dritten und vierten externen Anschlüssen angeschlossen sind. Die ersten und zweiten AC-Schaltereinheiten sind parallel verbunden. Die ersten und zweiten Schaltelemente und die ersten und zweiten AC-Schaltereinheiten sind in einem Modul zusammengefasst.
Patent DE-102015225666-A1 (DE)
Title: Befeuchterplatte für ein Befeuchtermodul sowie Befeuchtermodul
Inventor: SPEIDEL ANDRÉ
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befeuchterplatte für ein Befeuchtermodul, das zur Befeuchtung von Betriebsgasen für Brennstoffzellen konzipiert ist. Die Befeuchterplatte ist dabei jeweils aus mindestens zwei Bahnen eines flexiblen Materials ausgeführt, wobei die beiden Bahnen sich zu einem Gesamtperforationsmuster ergänzende Teilperforationsmuster aufweisen können. Alternativ ist es möglich, ein entsprechendes Gesamtperforationsmuster in mindestens einer Bahn auszubilden. Dadurch ist ein einfaches Herstellen der Befeuchterplatte möglich, beispielsweise über Rolle-zu-Rolle-Prozesse, es können dadurch beispielsweise Folien aufeinander auflaminiert werden. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Befeuchtermodul, das mindestens zwei der zuvor genannten Befeuchterplatten umfasst.
Patent DE-102016003023-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: HAN BOCK-SUN
IPC: A61L27/40
Filed: 2016-03-12
Abstract: Implantat für das vasculare System, mit einer Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Das Implantat eine Umhüllung/Deckschicht aus ePTFE aufweist und diese Umhüllung/Deckschicht is, dessen Aussenseite noch zusätzlich ein Drug-Polymer aufweist und die Innenseite ein Oligonukleotid und/order ein Olygopeptide aufweist, die eine spezifische Bindungsaffinität für CD34-positive Zellen haben
Patent DE-102016006041-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontakteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: CERTEL OEZKAN
IPC: B60S1/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (10, 12) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Verbindungsbereich (20), mittels welchem das zum Kontaktieren einer Scheibe (22) des Fahrzeugs ausgebildete Kontaktelement (10, 12) an einem Bauelement (14, 16) des Fahrzeugs befestigbar ist, wobei das Kontaktelement (10, 12) wenigstens ein Heizelement (38, 38', 38'', 38''', 38IV 38V 38VI) zum Beheizen zumindest eines Teilbereichs der Scheibe (22) aufweist.
Patent DE-102016007769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Behälters entgegen der Schwerkraft
Inventor: BURCHARDT FRITZ
IPC: A47B77/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (150) beschrieben zum Halten von zumindest einem Behälter (110) zum Aufbewahren von Objekten, insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln, wobei die Vorrichtung (110) eingerichtet ist in oder an einem Korpus (300) gelagert zu sein und zumindest teilweise in den Korpus (300) herein oder aus dem Korpus (300) heraus bewegt zu werden. Die Vorrichtung (100) weist auf: i) eine flächige Basisstruktur (101), zumindest eine Seitenwand (102), welche an der flächigen Basisstruktur (101) angebracht ist, wobei die Seitenwand (101) zumindest annähernd senkrecht zu der flächigen Basisstruktur (101) orientiert ist, und iii) eine erste Koppelstruktur (105), welche an einer Hauptoberfläche der flächigen Basisstruktur (101) angebracht oder in der flächigen Basisstruktur (101) ausgebildet ist. Hierbei ist die erste Koppelstruktur (105) derart konfiguriert, dass eine an einem oberen Abschnitt (113) des Behälters (110) angebrachte oder ausgebildete zweite Koppelstruktur (112) des Behälters (110) an der ersten Koppelstruktur (105) lösbar anbringbar ist und nach dem Anbringen entgegen der Schwerkraft (G) an der flächigen Basisstruktur (101) gehalten wird.
Patent DE-102016013788-A1 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WOLFF STEFAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Scheinwerferbaugruppe für ein Fahrzeug umfasst einen Scheinwerfer (2) mit einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) eine Oberseite (5), eine Unterseite (6), eine wenigstens teilweise lichtdurchlässige Vorderwand (10) und eine Rückwand (11) aufweist, und wobei das Gehäuse (3) wenigstens eine Stützfläche (13) zum Abstützen des Gehäuses (3) aufweist. Ferner umfasst die Scheinwerferbaugruppe (1) eine Scheinwerferstütze (4), welche einen Stützenkörper (4') und wenigstens eine Auflagefläche (15) umfasst, wobei die Scheinwerferstütze (4) einen Schlitz (7) zur Aufnahme wenigstens eines Teils (23) eines Außenverkleidungsstücks (20) des Fahrzeugs aufweist, und wobei die Scheinwerferbaugruppe so ausgebildet ist, dass im eingebauten Zustand der Scheinwerferbaugruppe die wenigstens eine Stützfläche (13) des Gehäuses (3) die wenigstens eine Auflagefläche (15) der Scheinwerferstütze (4) berühren kann, und wobei der wenigstens eine Teil (23) des Außenverkleidungsstücks (20) in den Schlitz (7) der Scheinwerferstütze (4) eingreifen kann.
Patent DE-102016104825-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: KATAGIRI KIYOSHI
IPC: B62J17/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Schaffung eines Motorrades mit einem Blinker, der die Konstruktionsfähigkeit verbessern kann und auch den Freiheitsgrad in der Konstruktion einer Haube (Abdeckelement) verbessern kann. Ein erster Blinker 38 ist in einem ersten Kanaldurchgang 27 zum Zuführen von Luft 31 zu einer Kraftmaschine 13 gelagert und in einer Seitenansicht eines Fahrzeugs liegt der erste Blinker 38 teilweise von einem Öffnungsteil 27a frei. Da ein Blinker teilweise von einem Öffnungsteil freiliegt, wird die Sichtbarkeit in einer Seitenansicht eines Fahrzeugs aufrechterhalten. Da ein Leuchtdiodenelement als Lichtquelle verwendet wird, kann der Blinker miniaturisiert werden und kann in einem Kanaldurchgang angeordnet werden. Da der Blinker im Kanaldurchgang angeordnet ist, kann die Konstruktionsfähigkeit verbessert werden, Wärme, die vom Leuchtdiodenelement erzeugt wird, kann luftgekühlt werden und der Freiheitsgrad in der Konstruktion eines Abdeckelements, das einer Haube entspricht, kann auch verbessert werden.
Patent DE-102016107003-A1 (DE)
Title: Parksperren-Aktuatoreinheit
Inventor: SCHOLPP UDO
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Parksperren-Aktuatoreinheit mit einer in einer Aufnahmeeinheit (21) gelagerten Bewegungseinheit, welche ein Sperrglied (33) und ein dieses über einen Antriebsstrang in eine verrastete Sperrstellung bringbares Auslenkglied umfasst. Eine kompakte Ausbildung wird dadurch erreicht, dass das Auslenkglied als rotierend über einen Drehmechanismus angetriebenes Drehglied (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102016109541-A1 (DE)
Title: Streckanlage für textile Faserbänder
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01H5/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Streckvorrichtung (1) für textile Faserbänder weist ein Streckwerk (10), das auf einem Ablagegehäuse (11) aufgenommen ist und an das von einer Hinterseite der Streckvorrichtung (1) die textilen Faserbänder zuführbar sind, und eine Grundplatte (12) auf, auf der zwei Ablagekannen (13) aufnehmbar sind. Das Ablagegehäuse (11) ist mittels Säulen (14) beabstandet über der Grundplatte (12) angeordnet, wobei eine Kannenwechseleinrichtung mit einem Hubzylinder (15) an oder über der Grundplatte (12) angeordnet ist, mit der eine Ablagekanne (16) von der Hinterseite an eine vorderseitige Ablageposition der Streckvorrichtung (1) überführbar ist. Der Hubzylinder (15) steht mit einer Teillänge über eine Hinterkante (17) der Grundplatte (12) hervor, und ein Halteelement (18) ist vorgesehen, an dem ein hinteres Ende (19) des Hubzylinders (15) aufgenommen ist, sodass der Hubzylinder (15) mit einer größeren Hublänge ausbildbar ist.