baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106274-U1 (DE)
Title: Gelenkorthese
IPC: A61F5/052
Filed: 2020-11-03
Abstract: Gelenkorthese (200) zur Stabilisierung eines Gelenks (13) zwischen einer Struktur (11) einer oberen Extremität und einer Struktur (12) einer unteren Extremität, wobei die Gelenkorthese (200) aufweist eine Bahn (2) mit einem oberen Bahnabschnitt (201) zum Umwickeln der Struktur der oberen Extremität (11), einen unteren Bahnabschnitt (202) zum Umwickeln der Struktur der unteren Extremität (12), und einen mittleren Bahnabschnitt (203), der zwischen dem oberen und dem unteren Bahnabschnitt (201, 202) so angeordnet ist, dass dieser um das Gelenk (13) herum gewickelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkorthese (200) ferner umfasst:
 eine Armeinheit (3) mit einem oberen Arm (31) zur Anordnung an einer lateralen Seite der Struktur der oberen Extremität (11) und einem unteren Arm (31') zur Anordnung an einer lateralen Seite der Struktur der unteren Extremität (12), wobei sowohl der obere als auch der untere Arm (31, 31') einen Schwenkendabschnitt (311) und einen Koppelendabschnitt (312) umfasst, der so gekoppelt ist, dass dieser jeweils an einem der oberen und unteren Bahnabschnitte (201, 202) gehalten wird, wobei die Schwenkendabschnitte (311) der oberen und unteren Arme (31, 31') an dem mittleren Bahnabschnitt (203) schwenkbar miteinander verbunden sind,
 eine Riemeneinheit (4) mit einem ersten Riemen (41) und einem zweiten Riemen (42), die so um die Bahn (2) gewickelt sind, dass sich diese kreuzen, wobei der erste Riemen (41) aufweist ein erstes oberes Ende (411) aufweist, das mit dem Koppelendabschnitt (312) des oberen Arms (31) gekoppelt ist, und ein erstes unteres Ende (412), das mit dem Koppelendabschnitt (312) des unteren Arms (31') gekoppelt ist, wobei der zweite Riemen (42) aufweist ein zweites oberes Ende (421), das mit dem gekoppelten Endabschnitt (312) des oberen Arms (31) gekoppelt ist, und ein zweites unteres Ende (422), das mit dem gekoppelten Endabschnitt (312) des unteren Arms (31') gekoppelt ist; und
 wenigstens eine Befestigungseinrichtung (5), die so konfiguriert ist, dass wenigstens eines der ersten oberen und unteren Enden (411, 412) und der zweiten oberen und unteren Enden (421, 422) drehbar mit einem entsprechenden der Koppelendabschnitte (312) der oberen und unteren Arme (31, 31') gekoppelt werden kann.
Patent DE-202020106431-U1 (DE)
Title: Wärmetauschermodul und Wärmetauscher
IPC: F28F9/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Wärmetauschermodul (M) für einen Wärmetauscher zur Wärmeübertragung von einem ersten fließfähigen Medium (a), z. B. Faulschlamm oder Wasser, an ein zweites fließfähiges Medium (b), z. B. Rohschlamm, mit einem Modulkörper (K), der eine Länge (L) und vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt mit Breite (B) und Höhe (H) aufweist,
 wobei der Modulkörper (K) jeweils einen oder mehrere erste Kanäle (1a) für das erste Medium (a) und einen oder mehrere zweite Kanäle (1b) für das zweite Medium (b) aufweist,
 wobei über die Breite (B) des Moduls (M) bzw. Modulkörpers (K) einerseits einer oder mehrere erste Kanäle (1a) und andererseits einer oder mehrere zweite Kanäle (1b) abwechselnd und vorzugsweise jeweils paarweise nebeneinander und parallel zueinander angeordnet sind,
 wobei sich sowohl der oder die ersten Kanäle (1a) als auch der oder die zweiten Kanäle (1b) über die gesamte Höhe (H) des Modulkörpers (K) erstrecken und bevorzugt jeweils einen rechteckigen Querschnitt aufweisen,
 wobei der oder die ersten Kanäle (1a) und der oder die zweiten Kanäle (1b) an ihren Kopfenden jeweils in einem gemeinsamen Kopfstück (4) enden oder in ein gemeinsames Kopfstück (4) münden,
 wobei jedes Kopfstück (4) auf seiner Oberseite und/oder Unterseite jeweils zumindest eine Eintrittsöffnung (2) und/oder eine Austrittsöffnung (3) aufweist, mit der das Modul (M) an ein Kopfstück (4) eines darunter bzw. darüber angeordneten Moduls (M) anschließbar ist, so dass das jeweilige Medium in das darunter oder darüber angeordnete Modul geleitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kopfstücke jeweils eine stirnseitige Wartungsöffnung (7) aufweisen, die sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Modulkörpers (K) erstreckt und die mit einer Abschlussplatte (8) lösbar verschlossen bzw. verschließbar ist.
Patent DE-202021000294-U1 (DE)
Title: Externer Stromverteiler duch optional verstellbare Steckplätze
IPC: H01R25/16
Filed: 2021-01-21
Abstract: Externer Stromverteiler (1), welcher ein Gehäuse (10) mit mehreren in Reihe angeordneter und zur Aufnahme eines Steckers ausgebildeter Steckdoseneinsätze (11, 11') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Steckdoseneinsatz (11) in Längsrichtung und Vertikalrichtung zum Gehäuse (10) zu mindestens einem benachbarten Steckdoseneinsatz (11') abstandsveränderlich ist.
Patent DE-202021102770-U1 (DE)
Title: Abschirmbauteil
IPC: F16L59/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Abschirmbauteil (1), insbesondere Hitzeschild, zum Abschirmen eines Gegenstandes (11) gegen Hitze und/oder Schall, mit mindestens einer metallischen Lage (2),
 wobei in der metallischen Lage (2) als erster Lage mindestens eine erste Durchgangsöffnung (3) zur Durchführung eines Befestigungsmittels (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Durchgangsöffnung (3) in mindestens einem Abschnitt ihres Umfangsrandes (7) einen Vorsprung (4) in Richtung der gegenüberliegenden Seite des Umfangsrandes (7) aufweist derart, dass der Abstand (A2) der gegenüberliegenden Seiten der ersten Durchgangsöffnung (3) im Bereich des Vorsprungs (4) geringer ist als zu beiden Seiten des Vorsprungs (A1).
Patent DE-202021103481-U1 (DE)
Title: Türanordnung und Türband
IPC: E05D5/02
Filed: 2021-06-30
Abstract: Türanordnung (1), umfassend
 eine Zarge (2) mit einer Laibung (2a) und einem Spiegel (2b) zur Aufnahme eines Türblatts (4), das Türblatt (4) aufweisend
 - eine Bandseite (4a) und eine Bandgegenseite (4b) sowie
 - eine Bandkante (5) mit Türbändern (6) zur Verbindung mit der Zarge (2), wobei die Türbänder (6) ein Rahmenteil (8) mit einem Befestigungsbereich (8b) zur Verbindung mit der Zarge (2) und ein Flügelteil (9) mit einem Befestigungsbereich (9c) zur Verbindung mit dem Türblatt (4) umfassen, und wobei Rahmenteil (8) und Flügelteil (9) jeweils einen Achsbereich (9a) aufweisen, die über eine gemeinsame Achse (6a) mit einem Drehpunkt (D) schwenkbar zwischen einer Ruhestellung und einer Schwenkstellung verbunden sind, so daß das Türblatt (4) zwischen einer Offen- und einer Geschlossenstellung schwenkbar (16) ist, wobei sich zwischen der Bandkante (5) und der Zarge (2) ein Spalt (37) befindet,
 dadurch gekennzeichnet,
 daß die Achse (6a) des Türbands (6) mindestens teilweise in die Bandkante (5) des Türblatts (4) eingelassen ist.
Patent DE-202021103987-U1 (DE)
Title: Farbroller
IPC: B05C17/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Farbroller (1) mit einer einen Griff (4) aufweisenden Halterung (2), wobei die Halterung (2) eine Rollenlagerung (7) aufweist, auf welcher eine Farbrolle (8) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rollenlagerungen (7) vorgesehen sind, die an gegenüberliegenden Seiten der Halterung (2) ausmünden, wobei auf jeder Rollenlagerung (7) eine Farbrolle (8) gelagert werden kann.
Patent DE-202022103845-U1 (DE)
Title: Klemmbügel
IPC: F16B2/06
Filed: 2022-07-08
Abstract: Klemmbügel zum Einspannen und/ oder Klemmen von Werkstücken, vornehmlich aus Metall, die mit dem Klemmbügel in ein Flüssigkeitsbad aus aggressiver Flüssigkeit eingetaucht werden, wobei der Klemmbügel einen etwa C-förmigen Bügel (1) aufweist, dessen freie Enden etwa parallel zueinander gerichtet auslaufen, wobei ein erstes Ende (2) eine vorzugsweise ebene Haltebacke bildet und ein zweites Ende (3) einen zu der Haltebacke parallelen Endbereich bildet, der von einer Gewindeausbildung (4) durchsetzt ist, wobei in die Gewindeausbildung (4) eine Gewindespindel einschraubbar ist, die, am der Haltebacke zugewandten Ende, eine Spannbacke trägt und am anderen Ende eine Handhabe zur Drehbestätigung der Gewindespindel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (1) aus Kunststoff, vorzugsweise thermoplastischem Kunststoff, besteht, und dass der Klemmbügel (1) durch eine Einlage (5) aus stabilem Werkstoff verstärkt ist.
Patent DE-202022107074-U1 (DE)
Title: Verbesserte Lackauftragevorrichtung
IPC: B05C17/00
Filed: 2022-12-19
Abstract: Lackauftragevorrichtung (1) umfassend:
 - ein Reservoir (2) welches in einem Inneren eine Farbe oder ein Lack beherbergen kann oder beherbergt, wobei das Reservoir (2) über eine Füllöffnung (20) befüllbar ist,
 - eine Auftragespitze (3) mit einer Auftrageöffnung (30) eines von dem Innenraum des Reservoirs (2) zur Auftragespitze (3) führenden und in der Auftrageöffnung (30) mündenden Zuführkanals,
 - ein Griff (4) zum Halten der Lackauftragevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet dass, das Reservoir (2) zwischen Auftragespitze (3) und Griff (4) angeordnet ist.
Patent DE-202023001940-U1 (DE)
Title: Profilelement für Seitenwände von Verkaufsaufstellern
IPC: A47F5/11
Filed: 2023-09-14
Abstract: Profilelement zur Abdeckung endseitiger Seitenwände eines Verkaufsaufstellers aus Kartonage in Form von Pappe zur Präsentation und Abverkauf von Waren als aufsetzbares Abschlusselement in Form eines U-Profils, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (1) an beiden vertikalen Endbereichen ein Profilelement (2) aufweist, wobei daa Profilelement (2) mindestens an seiner der Aussenseite der Seitenwand (1) zugeordneten Seite eine zusätzliche nutförmige Aufnahme (4) zum Einschub und Halterung auswechselbarer Werbe- bzw. Farbelemente 5 als Sichtfläche aufweist.
Patent DE-202023100934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum synchronen Heben und Traversieren für den Langschienenersatz
IPC: E01B29/17
Filed: 2023-02-28
Abstract: Vorrichtung zum synchronen Heben und Traversieren für den Langschienenersatz, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Portalrahmen, der so gebildet ist, dass zwei Querträger nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Querträgern ein Spalt vorgesehen ist;
 einen Traversenwagen, wobei an dem Boden des Traversenwagens ein Einschnitt vorgesehen ist, der mit dem Portalrahmen zusammenwirkt;
 eine Hebestange, die in dem Traversenwagen angeordnet ist, wobei an einem Ende des Bodens der Hebestange die Schienenklemme angeordnet ist, und wobei die Hebestange durch den Spalt des Portalrahmens hindurchgehend mit der Stahlschiene verbunden ist;
 eine Traversenstange, wobei ein Ende der Traversenstange mit dem Traversenwagen verbunden ist, um den Traversenwagen und die Hebestange zur gemeinsamen Querbewegung anzutreiben.
Patent DE-202023103233-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Toilettendeckelverbindung
IPC: A47K13/26
Filed: 2023-06-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Toilettendeckelverbinder (18), umfassend einen Lastträger (1), eine Verriegelungsschraube (19) und einen Klemmblock (2) innerhalb des Lastträgers (1), wobei die Verriegelungsschraube (19) den Lastträger (1) in einer vertikalen Richtung (V) von der Lastträgeroberseite (20) aus durchdringen kann, weiter der Klemmblock (2) innerhalb des Lastträgers (1) in einer vertikalen Richtung (V) und in einer horizontaler Richtung (H) anordenbar ist, wobei weiter der Klemmblock (2) mit einem Gewindeloch (3) versehen ist, in das die Verriegelungsschraube (19) passt und der Klemmblock (2) von der Verriegelungsschraube (19) im Lastträger (1) angetrieben werden kann, wenn der Klemmblock (2) in der horizontaler Richtung (H) angeordnet ist, wobei zudem eine Lastträgeroberseite (20) des Lastträgers (1) mit einem Positionierungsteil (4) versehen ist, das verhindert, dass sich der Lastträger (1) in einer Beckenöffnung (31) eines Toilettenbeckens (17) dreht und der Positionierungsteil (4) mit einer Verstärkungsstruktur (5) versehen ist, die verhindert, dass der Positionierungsteil (4) verformt wird.
Patent DE-202023104777-U1 (DE)
Title: Erkennsystem zur Erkennung dualer Eingaben von Gesten und virtuellen Tasten auf einem Touchscreen
IPC: G06F3/0488
Filed: 2023-08-22
Abstract: Ein Erkennsystem zur Erkennung dualer Eingaben von Gesten und virtuellen Tasten auf einem Touchscreen, wobei der Touchscreen ausgebildet ist, eine Berührungsaktion eines Nutzers zu empfangen und eine Vielzahl von Berührungssignalen zu erzeugen; bei den Berührungssignalen handelt es sich um elektronische Signale, welche durch elektronische Veränderungen einer Vielzahl von Pixeln des Berührungsbildschirms gebildet und durch die Berührungsaktion verursacht werden, wobei das Erkennsystem umfasst:
 einen Touch-IC, der mit dem Touchscreen in Verbindung steht; der Touch-IC ausgebildet ist, die Berührungssignale vom Touchscreen zu empfangen und die Berührungssignale in einen Berührungsdatenrahmen umzuwandeln, welcher eine ebene (zweidimensionale) Struktur aufweist, die aus einer Vielzahl von Berührungsdatenelementen besteht und jedes der Berührungsdatenelemente entspricht einer elektronischen Änderung für ein jeweiliges Pixel des Touchscreens, welche durch die Berührungsaktion verursacht wird;
 einen Prozessorsatz, welcher mit dem Touch-IC und einem Betriebssystem (OS) verbunden ist; wobei der Prozessorsatz ausgebildet ist, den Berührungsdatenrahmen vom Touch-IC zu empfangen und eine Berührungsdatenverarbeitung am Berührungsdatenrahmen durchzuführen; und die Berührungsdatenverarbeitung ist unter Verwendung einer Verarbeitung startbar, welche direkt vom Betriebssystem ausführbar ist, und einer Verarbeitung der KI-Erkennung (künstliche Intelligenz) dient; und
 wobei der Prozessorsatz ferner ausgebildet ist, bei der Berührungsdatenverarbeitung, wenn der Berührungsdatenrahmen mehreren ersten Eingaben entspricht und eine Anzahl der ersten Eingaben kleiner als eine vorbestimmte Zahl ist, den Berührungsdatenrahmen als ein Datenrahmen anzusehen, welcher direkt vom Betriebssystem verarbeitbar ist und zur Verarbeitung an das Betriebssystem ausgebbar ist; wobei der Prozessorsatz ausgebildet ist, falls der Berührungsdatenrahmen mehreren zweiten Eingaben entspricht und eine Anzahl der zweiten Eingaben größer oder gleich der vorgegebenen Anzahl ist, den Berührungsdatenrahmen als ein Datenrahmen anzusehen, welcher nicht direkt vom Betriebssystem verarbeitbar ist und an ein KI-Erkennungsmodul (künstliche Intelligenz) auszugeben, damit er der KI den Berührungsdatenrahmen zur Erkennung vorlegt; der Prozessorsatz ist ausgebildet, ein Erkennungsergebnis der KI, welche den Berührungsdatenrahmen erkennt, vom KI-Erkennungsmodul zu empfangen und eine Grammatikkorrektur am Erkennungsergebnis durchzuführen; und ein Ergebnis der Grammatikkorrektur des Erkennungsergebnisses zur Verarbeitung an das Betriebssystem auszugeben.
Patent DE-202023106835-U1 (DE)
Title: System zur Optimierung der Bewässerung auf landwirtschaftlichen Feldern mithilfe von Big-Data-Analysen
IPC: G06Q50/02
Filed: 2023-11-20
Abstract: Ein System (100) zur Optimierung der Bewässerung auf landwirtschaftlichen Feldern unter Verwendung von Big-Data-Analysen, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 einen auf dem Internet der Dinge (IOT) basierenden Sensor (102) zum Sammeln einer Vielzahl von Echtzeit-Felddaten, die für die Optimierung der Bewässerung wesentlich sind, wobei die Vielzahl von Echtzeit-Felddaten in einer Datenbank (104) gespeichert wird;
 eine Datenverarbeitungseinheit (106), die mit dem IOT-basierten Sensor (102) verbunden ist, um die Vielzahl der gesammelten Echtzeit-Felddaten zu verarbeiten, um strukturierte Datensätze zur Vorhersage optimaler Bewässerungsparameter zu bilden;
 eine auf künstlicher Intelligenz basierende Steuereinheit (108), die mit der Datenverarbeitungseinheit (106) verbunden ist, um den Bewässerungsbedarf im landwirtschaftlichen Feld basierend auf den vorhergesagten optimalen Parametern zu optimieren, wobei ein Steuerventil (110a) mit der Steuereinheit (108) verbunden ist. zum Regeln einer Düse (110b) einer Wasserauslasseinheit (110c) basierend auf den optimierten Bewässerungsparametern; und
 eine Benutzerschnittstelleneinheit (112), die über ein Kommunikationsmedium (114) mit der auf künstlicher Intelligenz basierenden Steuereinheit (108) verbunden ist, um die von der Steuereinheit (108) generierten optimierten Bewässerungsparameter und Empfehlungen anzuzeigen.
Patent DE-212014000056-U1 (DE)
Title: Druckschaltventil
IPC: F16K31/44
Filed: 2014-12-25
Abstract: Druckschaltventil dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist: ein Ventilgehäuse, wobei am Ventilgehäuse eine Wassereinlassöffnung und eine Wasserauslassöffnung angeordnet sind, die mit der inneren Ventilkammer des Ventilgehäuses verbunden sind, und wobei die Wassereinlassöffnung mit dem äußeren Wassereinlasskanal verbunden ist; einen oberen Druckteil und einen unteren Druckteil, die am Ventilgehäuse befestigt sind und in der axialen Richtung versetzt sind; ein Abstandelement, das schwenkbar mit dem Inneren des Ventilgehäuses verbunden ist und sich entlang dessen Drehachse gegenüber dem Ventilgehäuse bewegen kann, wobei das Abstandelement zwischen der Wassereinlassöffnung und dem Wassereinlasskanal angeordnet ist, und wobei am Abstandelement ein Durchgangsloch angeordnet ist, das von der Drehachse des Abstandelements abweicht; einen höchsten Druckteil am Abstandelement, wobei der höchste Druckteil ein dem oberen Druckteil passendes erstes Passende und ein dem unteren Druckteil passendes zweites Passende aufweist, und wobei der höchste Druckteil mit dem Lauf des Abstandelements sich zwischen der ersten Position, wo ein ersten Passende am oberen Druckteil eng berührt, und der zweiten Position, wo ein zweites Passende am unteren Druckteil passt, bewegen kann; ein Pressteil, das beweglich am Ventilgehäuse angeordnet ist, wobei das Pressteil zum Antreiben des höchsten Druckteils in eine Bewegung von der ersten Position zur zweiten Position dient, und wobei das Pressteil weiter dazu dient, dass an der zweiten Position zwischen dem zweiten Passende des höchsten Druckteils und dem unteren Druckteil eine axiale wechselseitige Wirkungskraft entsteht, so dass der höchste Druckteil im Uhrzeigersinn dreht; ein elastisches Element, das zwischen dem Ventilgehäuse und dem Abstandelement angeordnet ist, wobei das durch das elastische Element gebotene elastische Spannung zum Antreiben des höchsten Druckteils in eine Bewegung von der zweiten Position zur ersten Position dient, und wobei das elastische Element weiter dazu dient, dass an der ersten Position zwischen dem ersten Passende des höchsten Druckteils und dem oberen Druckteil eine axiale wechselseitige Wirkungskraft entsteht, so dass der höchste Druckteil im Uhrzeigersinn dreht;
Patent DE-212016000003-U1 (DE)
Title: Gießvorrichtung zum Gießen einer Ankerfluke
IPC: B22D25/00
Filed: 2016-03-25
Abstract: Gießvorrichtung einer Hall-Ankerfluke, dadurch gekennzeichnet, umfassend ein Obermuster und ein Untermuster, die einen Hohlraum zum Gießen der Gussstücke bilden, wobei ein trichterförmiger Einguss auf dem Obermuster vorgesehen ist, wobei flüssiges Gusseisen, nach Eintritt aus dem Einguss in einen Geradeingusskanal, durch horizontale Inneneingusskanäle in den Hohlraum eintritt, wobei eine Trennoberfläche des Obermusters und Untermusters einen maximalen Querschnitt der Gussstücke der Ankerfluke darstellt, und wobei ein kreuziger Sandkern in dem Hohlraum angeordnet ist.
Patent DE-212021000263-U1 (DE)
Title: Führungsrahmenstruktur für Pfahlmantel
IPC: E02D13/04
Filed: 2021-10-30
Abstract: Führungsrahmenstruktur für Pfahlmantel, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrahmenstruktur für Pfahlmantel einen Führungsrahmen (1) umfasst, der einen Träger I (2), einen Träger II (3), einen Träger III (4) und einen Träger IV (5) umfasst, wobei der Träger I (2), der Träger II (3), der Träger III (4) und der Träger IV (5) verbunden sind, um eine Rahmenstruktur zu bilden, und an dem Träger I (2), dem Träger II (3), dem Träger III (4) und dem Träger IV (5) jeweils ein Heber (6) vorgesehen ist, wobei jeder Heber (6) mit einer Führungsrolle (7) verbunden ist.
Patent AT-5921-U2 (AT)
Title: Paneelelement sowie verbindungssystem für paneelelemente
IPC: E04F15/04
Filed: 2002-10-01
Abstract: Paneelelement mit einer Nutzseite, einem der Nutzseite gegenüberliegenden Gegenzug, einer ersten Seite mit einer Feder, einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite mit einer der Feder gegengleich ausgebildeten Nut, wobei die Feder ein Verbindungselement aufweist, welches sich im wesentlichen senkrecht zur Nutzseite erstreckt und dessen Querschnitt eine erste Flanke und eine der ersten Flanke gegenüberliegende zweite Flanke aufweist, wobei der Querschnitt des Verbindungselementes eine senkrecht zur Nutzseite verlaufende Mittellinie hat, wobei - in Richtung von der Nutzseite (11) gesehen - in einem ersten Abschnitt (45) des Verbindungselementes (4) die Neigung der ersten Flanke (41) und der zweiten Flanke (42) jeweils von der Mittellinie (44) nach außen weist und in einem zweiten Abschnitt (46) die Neigung der ersten Flanke (41) von der Mittellinie (44) nach außen weist und die Neigung der zweiten Flanke (42) zur Mittellinie (44) weist, wobei sich der Abstand senkrecht zur Mittellinie (44) zwischen der ersten Flanke (41) und der zweiten Flanke (42) verringert.
Patent AT-9337-U2 (AT)
Title: Teleskopausleger für ein fahrzeug oder ein hebezeug
Filed: 2005-12-09
Abstract: Es wird ein Teleskopausleger (1) für ein Fahrzeug (25) oder ein Hebezeug mit einem Lagergestell (6) für wenigstens zwei in Richtung ihrer Längsachsen ineinander verschiebbar geführte Kastenträger (2, 3) beschrieben, die um eine horizontale Schwenkachse (5) im Lagergestell (6) schwenkverstellbar gehalten und mittels eines Stelltriebes (19) gegenseitig verschiebbar sind, wobei die Längsachsen der Kastenträger (2, 3) einen nach oben gewölbten Kreisbogen (4) bilden, der konzentrisch zu einer gemeinsamen, zur Schwenkachse (5) parallelen Achse verläuft. Um vorteilhafte Verstellbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass innerhalb der Kastenträger (2, 3) ein Zylindertrieb zum gegenseitigen Verschieben der Kastenträger (2, 3) angeordnet ist und dass der Zylindertrieb aus zwei Stellzylindern (20) besteht, die einerseits je an einem der äußeren Trägerenden und anderseits an einem gemeinsamen, im inneren Kastenträger (3) verschiebbar gelagerten Gleitstück (21) angelenkt sind.
Patent BR-MU8700775-U2 (BR)
Title: cabine basculante e subterrÂnea para distribuiÇço geral
Inventor: HUSCHER FRAIMUNDO
IPC: H04B1/03
Filed: 2007-06-29
Abstract: CABINE BASCULANTE E SUBTERRÂNEA PARA DISTRIBUIÇçO GERAL. Refere-se o presente modelo ao campo técnico de cabines que abrigam equipamentos de telecomunicações, mais especificamente a uma cabine basculante e subterrânea para distribuição geral, a qual foi desenvolvida para o abrigo de blocos (B) utilizados em telecomunicações e a distribuição geral de linhas telefônicas. Este modelo foi confeccionado para ser instalado em poços (A) abaixo do solo, com a novidade de apresentar uma cabine (1) aérea disposta na horizontal e uma base basculante (2), que possibilita o giro da mesma em um ângulo de até 900. Esse ângulo projeta a cabine (1), perpendicularmente e verticalmente acima do solo, permitindo assim, que um técnico possa fazer a instalação ou manutenção das linhas, sem a necessidade de entrar no poço (A).
Patent BR-MU8701174-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em bolsa toalha para banho de sol e atividades diversas
Inventor: ARRUDA COMPOS BOLCIONI MARIA CRISTINA
IPC: A45C9/00
Filed: 2007-05-21
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM BOLSA TOALHA PARA BANHO DE SOL E ATIVIDADES DIVERSAS. Consiste essencialmente de uma bolsa toalha (1) fabricada em material adequado, que quando fechada apresenta um corpo (2) de conformação cilíndrica com alça (3) para transporte e quando aberta toma uma projeção (4) preferencialmente retangular, com cintas (C) perfeitamente ajustáveis para fixação do encosto (5) à projeção (4), cuja largura de dita projeção extrapola os limites do encosto (5) para cabeça propriamente dito igualmente cilíndrico e preenchido com material (6) em densidade ideal, passível de ser removido por uma seção dotada de ziper (Z) ou outro meio de fechamento já conhecido.