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Patent DE-102017011412-A1 (DE)
Title: Rotor für permanent erregte Elektromaschinen
Inventor: HENTRICH CORNELIUS
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für permanent erregte Elektromaschinen, umfassend eine Rotorwelle (3) und ein aus axial scheibenförmigen Segmenten (11) bestehendes Elektroblechpaket (9), wobei die Segmente (11) auf der Rotorwelle (3) gehalten sind, Taschen (13) zur Aufnahme von Magneten aufweisen und in Umfangsrichtung jeweils zum benachbarten Segment (11) um einen vorgegebenen Winkel versetzt angeordnet sind. Bei einem Rotor, der einfach herzustellen ist und welcher auch hohe Drehgeschwindigkeiten zulässt, weisen zentrale Durchlässe (15) der Segmente (13) jeweils zueinander in Umfangsrichtung versetzte Verzahnungen (17) auf, welche in entsprechend angeordnete Rillen (7) der Rotorwelle (3) eingreifen, wobei das Elektroblechpaket (9) von zwei Anschlägen (21) der Rotorwelle (3) axial gehalten ist.
Patent DE-102017104286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gebäudeklimatisierungssystems mit einer Vielzahl von Wärmetauschern in einem dynamisch hydraulisch abgeglichenen Zustand
Inventor: KLOSTER DANIEL
IPC: F24F11/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gebäudeklimatisierungssystems (100; 100') mit einer Vielzahl von Wärmetauschern (13.1, 13.2; 13.1.1, ..., 13.3.1) in einem hydraulisch dynamisch abgeglichenen Zustand, wobei:- in einem Basiskreislauf mit Vorlauf- und Rücklaufleitungen (1, 2) wenigstens ein Wärmetauscher und/oder ein Wärmeerzeuger (3) sowie wenigstens eine Umwälzpumpe (5) angeordnet sind,- wenigstens zwei Kreislaufstränge (10.1', 10.2', 10.3') in Parallelschaltung an Verzweigungsstellen (16, 17; 16.1, 16.2, 17.1, 17.2) an die Vorlaufbeziehungsweise Rücklaufleitungen (1, 2) angeschlossen sind,- jeder Kreislaufstrang (10.1', 10.2', 10.3') wenigstens eine Masche (11.1, 11.2) mit wenigstens einem Wärmetauscher (13.1, 13.2; 13.1.1, ..., 13.3.1), eine Nebenvorlauf- und -rücklaufleitung (18.1, ..., 18.3, 19.1, ..., 19.3), den wenigstens einen Wärmetauscher (13.1, 13.2; 13.1.1, ..., 13.3.1) und wenigstens ein fernbetätigbares Stellventil (15.1, 15.2; 15.1.1, ..., 15.3.1) umfasst, das über eine kabellose oder kabelgebundene Datenverbindung (14.1, 14.2) mit einer Steuerungseinheit (4) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebs des Gebäudeklimatisierungssystems:- ein Differenzdruck Δp zwischen der Vorlaufleitung (1) und der Rücklaufleitung (2) und ein Ist-Volumenstrom V in der Vorlaufleitung (1) gemessen wird;- die Ventilstellwerte (Y, ..., Y) der Stellventile (15.1, 15.2; 15.1.1, ..., 15.3.1) einzeln und fortwährend derart berechnet und eingestellt werden, dass sich ein zur Bereitstellung der benötigten Wärme geeigneter Teilvolumenstrom in der Masche einstellt,- dass zur Berechnung der Teilvolumenströme die Ersatzwiderstände Kder Stellventile (15.1, 15.2; 15.1.1, ..., 15.1.3) und die Druckverlustbeiwerte ζjeweils als Variable definiert und berechnet werden für:- den Basiskreislauf mit Vorlauf- und Rücklaufleitung (1, 2),- jede Masche und- jeden weiteren Abschnitt in den Vorlauf- und Rücklaufleitungen (1, 2) und in den Nebenvorlauf- und -rücklaufleitungen (18.1, ..., 18.3, 19.1, ..., 19.3) zwischen Verzweigungsstellen (16, 17; 16.1, 16.2, 17.1, 17.2), wobei zusammengehörigen Abschnitten in den (Neben-) Vor- und Rücklaufleitungen (18.1, ..., 18.3, 12.1, ..., 12.3) in denen der gleiche Volumenstrom herrscht, derselbe Druckverlustbeiwert ζzugewiesen;- durch eine lineare Regression nach dem iterativen Verfahren von NELDER-MEAD berechnet und in der Steuerungseinheit (4) gespeichert werden, wobei- mit den Variablen ζ, Keine Anzahl von n Matrizen Mmit n Spalten gebildet wird, wobei n der Anzahl aller unbekannten Druckverlustbeiwerte ζund hydraulischen Ersatzwiderstände Kentspricht;- der gemessene Ist-Volumenstrom V und der gemessene Differenzdruck Δp zur Fehlerberechnung verwendet werden.
Patent DE-102017106564-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-anhänger feststellbremse
Inventor: MEADE GRANT L
IPC: B60T7/20
Filed: 2017-03-27
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Steuern der Bremsung eines mit einem Fahrzeug verbundenen Anhängers vorgesehen. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Anhänger einen Verbinder, eine Feststellbremse, ein Stellglied und einen Prozessor. Der Verbinder ist so konfiguriert, dass er den Anhänger mit einem Fahrzeug verbindet. Die Feststellbremse ist On-Bord des Anhängers angeordnet. Das Stellglied ist mit der Feststellbremse gekoppelt. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, das Stellglied dazu zu veranlassen, die Feststellbremse in Übereinstimmung mit vom Fahrzeug an den Anhänger bereitgestellten Ansetzanweisungen anzusetzen.
Patent DE-102017107776-A1 (DE)
Title: Batterieüberstromdiagnosesystem
Inventor: WANG XU
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Diagnosesystem für ein Fahrzeug weist eine Traktionsbatterie, die mehrere Zellen aufweist, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um einen Überstromzustand in Reaktion darauf, dass der Batteriestrom stärker als ein Wert einer oberen Grenze eines Stromsensors ist, und eine Differenz zwischen einer gemessenen Batteriespannung und einer geschätzten Batteriespannung, die auf dem Wert basiert, größer als ein Schwellenwert ist, anzuzeigen, auf.
Patent DE-102017109025-A1 (DE)
Title: Poröses material zur verwendung in einem katalytischen prozess
Inventor: FIEDLER BODO
IPC: C04B41/53
Filed: 2017-04-27
Abstract: Gezeigt wird ein Verfahren zur Herstellung eines porösen Materials zur Verwendung als Katalysatormaterial. Das Verfahren umfasst ein Pressen und Sintern eines Gemischs, welches ein Oxid und Nanopartikel aufweist, zur Erzeugung eines porösen keramischen Templats, wobei das Oxid einen ersten Stoff und die Nanopartikel einen zweiten Stoff aufweisen. Das Verfahren umfasst ferner ein Durchführen eines chemischen Gasphasenabscheidungsprozesses durch Zuführen eines wasserstoffhaltigen Gases bei einer Temperatur, die höher ist, als ein Schmelzpunkt des ersten Stoffes und kleiner ist, als ein Schmelzpunkt des zweiten Stoffes.
Patent DE-102017110064-A1 (DE)
Title: Gasturbine und Verfahren zum Bereitstellen einer Dämpfung zwischen einer ersten Welle und einer zweiten, koaxial drehenden Welle
Inventor: PETERSEN BJÖRN
IPC: F02C7/28
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine mit einer ersten Welle (83) und einer zweiten, koaxial drehenden Welle (81) sowie mit einer hydraulischen Dichtung (15), wobei die hydraulische Dichtung (15) aufweist: eine radial äußere Komponente (21), die mit der radial äußeren Welle (83) verbunden ist und einen ringförmigen Kanal (22) aufweist, und eine radial innere Komponente (31), die mit der radial inneren Welle (81) verbunden ist und die mindestens eine radial nach außen vorstehende ringförmige Rippe (32) umfasst, die in den ringförmigen Kanal (22) berührungslos hineinragt. Dabei ist der ringförmige Kanal (22) dazu vorgesehen und ausgebildet, im Betrieb der Gasturbine ein Hydraulikfluid (6) aufzunehmen. Die radial nach außen vorstehende ringförmige Rippe (32) ist dazu vorgesehen und ausgebildet, im Betrieb der Gasturbine in das Hydraulikfluid (6) einzutauchen. Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine radial nach außen vorstehenden ringförmige Rippe (32) Dämpfungsflächen (33) aufweist, die im Betrieb der Gasturbine eine radiale Bewegung der ringförmigen Rippe (31) relativ zur radial äußeren Komponente (21) im Hydraulikfluid (6) dämpfen.
Patent DE-102017111006-A1 (DE)
Title: Leistungswandlerschaltung mit einem getakteten Leistungswandler
Inventor: NEUMAYR DOMINIK
IPC: H02M3/155
Filed: 2017-05-19
Abstract: Beschrieben wird eine Leistungswandlerschaltung und ein Verfahren zum Betreiben der Leistungswandlerschaltung. Die Leistungswandlerschaltung umfasst wenigstens eine Wandlerstufe und eine Steuerschaltung. Die wenigstens eine Wandlerstufe umfasst einen Eingang, der dazu ausgebildet ist, eine Eingangsleistung zu erhalten, einen Ausgang, der dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsleistung bereitzustellen, einen ersten elektronischen Schalter und eine erste Induktivität, die an den ersten elektronischen Schalter gekoppelt ist. Die Steuerschaltung umfasst einen Hysteresecontroller, der dazu ausgebildet ist, den ersten elektronischen Schalter basierend auf einem Strommesssignal, das an den Strom durch die Induktivität repräsentiert, einem ersten Schwellensignal und einem zweiten Schwellensignal anzusteuern, und einen Arbeitspunktcontroller, der dazu ausgebildet ist, einen Arbeitspunkt der Wandlerstufe zu detektieren und das erste Schwellensignal und das zweite Schwellensignal basierend auf dem detektierten Arbeitspunkt zu erzeugen.
Patent DE-102017113694-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Herstellverfahren desselben
Inventor: TANAHASHI TOSHIO
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeug, welches sich an einem Fahrzeugkörper akkumulierende statische Elektrizität neutralisieren kann, und ein Herstellverfahren desselben ausgebildet. Das Fahrzeug (Ve) weist auf: einen durch Reifen (14) getragenen Fahrzeugkörper (13); eine Batterie (8); ein Erdungskabel (21), das elektrisch einen Minuspol (11) der Batterie (8) mit dem Fahrzeugkörper (13) verbindet; ein vordefiniertes Element (26, 27, 38), das mit dem Fahrzeugkörper (13) verbunden ist, während es zu dem Fahrzeugkörper (13) isoliert ist; eine Haupt-Selbstentladevorrichtung (33a), welche das vordefinierte Element (26, 27, 38) neutralisiert; und ein Leitelement (35), das einen neutralisierenden Bereich (34) des vordefinierten Elements (26, 27, 38), welches durch die Haupt-Selbstentladevorrichtung (33a) neutralisiert wird, mit dem Minuspol (11) der Batterie (8) oder dem Erdungskabel (21) verbindet.
Patent DE-102017114404-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: ORTMANN GERHARDT BRUNO
IPC: H05B3/82
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (1), insbesondere einen elektrischen Durchlauferhitzer, zum Erwärmen eines elektrisch leitfähigen flüssigen Heizmediums für einen Heizkreislauf, Folgendes umfassend ein Gehäuse (10), vorzugsweise mit zylindrischer Grundform, das eine Zuströmöffnung (14) und eine Abströmöffnung (15) für ein elektrisch leitfähiges flüssiges Heizmedium aufweist, mindestens eine, insbesondere stabförmige, erste Elektrode (30a, 30b, 30c), mindestens eine, vorzugsweise als zylindrische Mantelelektrode ausgebildete, zweite Elektrode (40), die sich im Abstand zumindest teilweise um mindestens eine erste Elektrode (30a, 30b, 30c) herum erstreckt, wobei die Elektroden (30a, 30b, 30c, 40) sich etwa parallel zueinander, insbesondere parallel zur Längsachse (A) des Gehäuses (10), erstrecken und innerhalb des Gehäuses (10) voneinander elektrisch isoliert angeordnet sind, wobei das Gehäuse (10) mindestens eine Durchgangsöffnung (17a, 17b, 17c, 18) für elektrische Anschlussleitungen (50a, 50b, 50c, 51) aufweist, um jede der Elektroden (30a, 30b, 30c, 40) mit einem elektrischen Potential zu verbinden, und mindestens eine Elektrodenhalterung (61, 62) zur Aufnahme einer Elektrode (30a, 30b, 30c, 40), wobei die Elektrodenhalterung (61, 62) im Wesentlichen aus einem dielektrischen, durchschlagfesten, insbesondere keramischen, Material besteht. Außerdem betrifft die Erfindung einen Heizkreislauf (100) umfassend eine solche Heizvorrichtung.
Patent DE-102017114504-A1 (DE)
Title: Lithographiebelichtungsvorrichtung
Inventor: SEMMLER RALPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithographiebelichtungsvorrichtung mit einer Belichtungseinheit (5) umfassend eine Bildgebermatrix (2), ein telezentrisches Objektiv (1) sowie einen Werktisch (4) mit einer Auflagefläche (4.1) zur relativen Anordnung und zum relativen Verfahren eines Substrats mit einer Fotolackschicht (3) zum Objektiv (1) in einer Verfahrrichtung (R), wobei die Bildgebermatrix (2) in eine Bildebene (BB) abgebildet wird, die zu einer durch die Auflagefläche (4.1) definierten Ebene (E) verkippt ist oder eine tatsächliche Länge des Schärfentiefebereichs (T) wenigstens 1,5 - fach größer ist, als die sich aus dem bildseitigen Öffnungswinkel (α) ergebende rechnerische Länge (l).
Patent DE-102017116604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Gebäude-Trinkwassernetzwerks
Inventor: WURM GUIDO
IPC: E03C1/05
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Gebäude-Trinkwassernetzwerks (1) mittels eines Steuersystems (2), wobei das Gebäude-Trinkwassernetzwerk (1) mehrere elektrisch ansteuerbare Wasserauslassstellen (10-13) aufweist, die mit dem Steuersystem (2) jeweils über mindestens einen Kommunikationspfad (14-17) gekoppelt sind, wobei die Wasserauslassstellen (10-13) jeweils eine Bedienschnittstelle (18-21) aufweisen, über die die Wasserauslassstellen (10-13) durch eine Bedienaktion an der Wasserauslassstelle (10-13) manuell betätigbar sind, wobei mittels des Steuersystems (2) über die Kommunikationspfade (14-17) die Wasserauslassstellen (10-13) automatisch betätigbar und der Betätigungszustand der Wasserauslassstellen (10-13) ermittelbar sind, wobei in dem Steuersystem (2) eine Spülstrategie aus Spülaktivitäten in Form von automatischen Betätigungen der Wasserauslassstellen (10-13) gespeichert ist und wobei die gespeicherte Spülstrategie mittels des Steuersystems (2) umsetzbar ist und wobei die gespeicherte Spülstrategie abweichend von ihrem Speicherstand mittels des Steuersystems (2) in Abhängigkeit von dem ermittelten Betätigungszustand, insbesondere von dem auf manuelle Betätigungen zurückgehenden Teil des Betätigungszustands, und ggf. von einem ermittelten hydraulischen Leitungszustand derart modifiziert umgesetzt wird, dass das Auftreten mindestens eines kritischen hydraulischen Leitungszustands vermieden oder beseitigt wird.
Patent DE-102017118799-A1 (DE)
Title: Lenkerhebel für einen ausklappbaren Überrollbügel eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung eines Lenkerhebels
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es ist ein Lenkerhebel (14, 16, 18) für einen ausklappbaren, insbesondere als Viergelenk ausgestalteten, Überrollbügel (12) eines Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen mit einer eine Außenkontur definierenden Außenwand (24) und mindestens einer einander gegenüberliegende Teile der Außenwand (24) gegeneinander abstützenden Verbindungsstrebe (26), wobei die Außenwand (24) und die mindestens eine Verbindungsstreben (26) durch Strangpressen herstellbare Durchgangsöffnungen (28) begrenzen. Durch die in Leichtbauweise gewählte Formgebung des Lenkerhebels (14, 16, 18) kann der Lenkerhebel (14, 16, 18) kostengünstig durch Strangpressen hergestellt sein und ein definiertes Crashverhalten aufweisen, so dass ein kostengünstiger ausklappbarer Überrollbügel (12) mit einem guten Crashverhalten ermöglicht ist.
Patent DE-102017121195-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlagen-Auslasseinheit
Inventor: SONNENBERGER RAINER
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Fahrzeugklimaanlagen-Auslasseinheit (10) hat zumindest einen von einer Wand (22, 24, 26, 28, 30) umgebenen Kanal (14, 16) und eine mit einer Spannungsquelle verbundene Elektrode (20). Die Elektrode (20) umfasst zumindest einen in den Kanal (14, 16) hineinragenden abgewinkelten Abschnitt (68, 70) zur Ionisierung der durch den Kanal (14, 16) strömenden Luft, wobei der abgewinkelte Abschnitt (68, 70) eine im Kanal (14, 16) frei endende Spitze (90) und einen mit der Spitze (90) endenden Endabschnitt aufweist. Dabei weist die Spitze (90) in Strömungsrichtung (S).
Patent DE-102017123381-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren, insbesondere zur Reduzierung von Antriebsstrangschlägen beim Anfahren
Inventor: HÖR MARC
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren, insbesondere zur Reduzierung von Antriebsstrangschlägen beim Anfahren. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuervorrichtung zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, beispielsweise ein Nutzfahrzeug, mit einer derartigen Vorrichtung. Gemäß allgemeinen Gesichtspunkten der Erfindung wird eine Vorpositionierung (S6) des Antriebsstrangs vor dem Anfahren des Kraftfahrzeugs durch Einleiten eines Drehmomentimpulses in den Antriebsstrang im Stillstand des Fahrzeugs bei laufendem Motor und eingelegtem Gang vorgeschlagen. Auf diese Weise können unerwünschte Antriebsstrangschläge beim Anfahren vermieden oder zumindest reduziert werden.
Patent DE-102017125138-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeuggetriebe
Inventor: TAKEUCHI SHINICHI
IPC: F16H61/16
Filed: 2017-10-26
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe, das aufweist: mindestens eine Klauenkupplung (28) mit jeweils einem ersten Klauenelement (34), das an einer ersten Welle (22) angebaut ist, so dass das erste Klauenelement zusammen mit der ersten Welle gedreht wird, und mindestens ein zweites Klauenelement (38), das so angebaut ist, dass es axial an das erste Klauenelement angrenzt und relativ zur ersten Welle drehbar ist, erste Zahnräder (30), die jeweils an die erste Welle angebaut sind, so dass sie relativ dazu drehbar sind, und die mit dem zweiten Klauenelement (38) versehen sind, zweite Zahnräder (32), die so angebaut sind, dass die zweiten Zahnräder zusammen mit einer zweiten Welle, die parallel ist zur ersten Welle, gedreht werden, und einen Schaltmechanismus (33), um jede Klauenkupplung selektiv in einen eingerückten oder einen ausgerückten Zustand zu bringen. Die Steuervorrichtung weist auf: einen ersten Rechenabschnitt (84) zur Erfassung einer Drehwinkelstellung der ersten Welle und zum Berechnen einer Drehwinkelstellung des ersten Klauenelements auf der Basis der erfassten Drehwinkelstellung der ersten Welle; einen zweiten Rechenabschnitt (86) zum Erfassen einer Drehwinkelstellung der zweiten Welle und zum Berechnen einer Drehwinkelstellung jedes zweiten Klauenelements auf der Basis der erfassten Drehwinkelstellung der zweiten Welle; und einen Eingriffssteuerabschnitt (82) zum Steuern des Schaltmechanismus auf der Basis der Drehwinkelstellungen der ersten und der zweiten Klauenelemente, um die ersten und zweiten Klauenelemente in gegenseitigen Eingriff zu bringen.
Patent DE-102017125144-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und verbrennungskraftmaschine mit einem solchen ventil
Inventor: ORTLIEB PASCAL
IPC: F16K1/50
Filed: 2017-10-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilanordnung (1), insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine, das einen Ventilkörper sowie eine Ventilfeder (11) in Form einer Schraubenfeder aufweist. Die Ventilfeder (11) ist von einer Ventilfederaufnahme (12) aufgenommen und stützt den Ventilkörper gegenüber der Ventilfederaufnahme (12) ab. Dabei ist der Ventilkörper entgegen der von der Ventilfeder (11) in Richtung ihrer Federachse (16) wirkenden Federkraft von einer ersten Ventilstellung in eine zweite Ventilstellung bewegbar. Erfindungsgemäß ist ein Sicherungselement (17) vorgesehen, mit dem die Ventilfelder (11) hinsichtlich einer Drehbewegung um ihre Federachse (16) relativ zu der Ventilfederaufnahme (12) sicherbar ist.
Patent DE-102017125979-A1 (DE)
Title: Eingabegerät für ein Kraftfahrzeug mit einem Bedienhebel und einem daran angebrachten Fingerprintsensor
Inventor: KAIL ANDREAS
IPC: B62D1/12
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen Träger (6); einen an dem Träger (6) dreh-, schwenk- und/oder schiebebeweglich mittels einer Lagerung (3) gelagerten Bedienhebel (2), der eine sich von der Lagerung (3) hin zu seinem freien Ende erstreckende Hebelachse (A) definiert, wobei der Bedienhebel (2) eine sich wenigstens teilweise um die Hebelachse (A) herum erstreckende Grifffläche (8) für die Finger und optional für den Daumen der Hand eines Bedieners definiert und einen am freien Ende des Bedienhebels ausgebildeten Griffkopf (7) aufweist. Einen Fingerprintsensor (4), der eine Fingereingabefläche definiert, die am Bedienhebel (2) angeordnet ist; eine mit dem Fingerprintsensor (4) elektrisch verbundene Auswerteinheit (10) sowie mit der Auswerteinheit (10) elektrisch verbundene Detektionsmittel, um wenigstens der Stellung des Bedienhebels eine erste Steuer- und/oder Schaltfunktion zuzuordnen.
Patent DE-102017126443-A1 (DE)
Title: Selbstlenkende Fahrzeugachse
Inventor: ZAAIJER RICHARD JOHANNES WILHELMUS DE
IPC: B62D5/065
Filed: 2017-11-10
Abstract: Eine selbstlenkende Hinterachse für ein Fahrzeug umfasst einen Achskörper und zwei beiderseits des Achskörpers schwenkbar um jeweils eine Schwenkachse angelenkte Achsschenkel, die je eine Radnabe zur Befestigung eines Hinterrades tragen und die über eine Spurstange miteinander in Verbindung stehen. Die Schwenkachse ist in Vorwärtsrichtung in einem Abstand vor der Mittelachse der zugehörigen Radnabe befindet, sodass bei einer Kurvenfahrt in Vorwärtsrichtung bedingt durch Reibungskräfte der Hinterräder auf der Straße ein selbsttätiger Lenkeinschlag der Achsschenkel erfolgt. Außerdem ist die Hinterachse mit einer Hilfslenkung versehen, die mindestens mit einen auf die Achsschenkel wirkenden hydraulischen Lenkzylinder, eine mit dem Lenkzylinder hydraulisch verbundene elektrische Hydraulikpumpe sowie ein Steuergerät ausgestattet ist, welches ausgebildet ist, die Hydraulikpumpe bei einer Rückwärtsfahrt anzusteuern und in Abhängigkeit eines Lenksignals über den Lenkzylinder einen Lenkeinschlag der Achsschenkel einzustellen.
Patent DE-102017127714-A1 (DE)
Title: Antirutschpad für ein aufblasbares Möbelstück und aufblasbares Möbelstück
Inventor: NACHTIGALL ANDRÉ
IPC: A47C31/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antirutschpad (2) für ein aufblasbares Möbelstück (40), mit einer Oberseite (14) zur Befestigung an der Unterseite (44) eines Möbelstücks (40) und mit einer Unterseite (16) zur Positionierung auf einem Untergrund (50), wobei das Antirutschpad (2) ein flächiges Textilelement (6) zum Kontakt mit dem Untergrund (50) aufweist, wobei das Textilelement (6) an der Unterseite (16) mit einer haftfördernden Beschichtung (30) beschichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein aufblasbares Möbelstück (40), insbesondere ein Luftbett, mit einer Unterseite (44), um das Möbelstück (40) auf einem Untergrund (50) anzuordnen, wobei an der Unterseite (44) mindestens ein solches Antirutschpad (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017127812-A1 (DE)
Title: Elektrische Kreiselpumpe mit thermisch stabilisierter Elektronik
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine elektrische Kreiselpumpe zur Förderung von flüssigen Medien umfasst ein Pumpengengehäuse (1) mit einer Pumpenkammer (10) sowie einem mit der Pumpenkammer (10) verbundenen Pumpeneinlass und Pumpenauslass; ein Flügelrad (2), das auf einer am Pumpengehäuse (1) gelagerten Pumpenwelle (3), innerhalb einer radialen Umfangsfläche (12) der Pumpenkammer (10) drehbar aufgenommen ist; einen elektrischen Motor (4), der mit der Pumpenwelle (3) gekoppelt ist; und eine Leiterplatte (5), die elektrische Bauelemente (6) zur Ansteuerung des elektrischen Motors (4) mit elektrischer Leistung aufweist. Die Leiterplatte (5; 50) umfasst Abschnitte (51; 52; 51, 52), die tangential und/oder konzentrisch zu der radialen Umfangsfläche (12) der Pumpenkammer (10) angeordnet sind.