baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004118-B4 (DE)
Title: Umreifungsmaschine mit einem Bandführungskanal und einer Zufuhreinheit
Inventor: BANHOLZER DIETER
IPC: B65B13/18
Filed: 2008-01-11
Granted: 2011-04-14
Abstract: Umreifungsmaschine (1) mit einem Bandführungskanal (13) und einer Zufuhreinheit (5), durch die ein Umreifungsband (11) von einem Bandvorrat (3) zu dem Bandführungskanal (13) geleitet wird, wobei die Zufuhreinheit (5) folgendes umfasst:  – ein Paar miteinander zusammenwirkender Antriebsrollen (6, 7), zwischen denen das Band (11) einklemmbar ist und die einen Zufuhr- und Rückzugsantrieb bilden, um das Band (11) dem Bandführungskanal (13) zuzuführen und anschließend zurückzuziehen,  – ein Paar miteinander zusammenwirkender Spannrollen (8, 9), zwischen denen das Band (11) einklemmbar ist und die einen Spannantrieb bilden,  gekennzeichnet durch  – einen Antriebsmotor (14), auf dessen Motorwelle (16) eine (7) der Antriebsrollen (6, 7) angeordnet ist,  – ein Bewegungsübertragungsmittel (18), welches die Bewegung der Motorwelle (16) des Antriebsmotors (14) zu einem Reduktionsgetriebe (20) überträgt, das mindestens eine der Spannrollen (8, 9) antreibt.
Patent DE-102008008044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prägen von Oberflächenstrukturen in einem Substrat zur Herstellung eines kartenförmigen Datenträgers
Inventor: RADTKE MICHAEL
IPC: B42D25/324
Filed: 2008-02-05
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Prägen von Oberflächenstrukturen (23) in einem eine Oberseite und eine Unterseite aufweisenden Substrat (10) zur Herstellung eines kartenförmigen Datenträgers, wobei das Substrat (10) ein aus mehreren Lagen (2) bestehendes Laminat ist, das vor dem Prägen des Substrats (10) durch Laminieren der Lagen (2) hergestellt worden ist und wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweista. Bereitstellen des Substrats (10) in Form einer Karte oder eines Mehrfachnutzens von Karten;b. Prägen der Oberflächenstrukturen (23) in die Oberseite und/oder die Unterseite mit einer Prägeeinrichtung (14), die mindestens ein Prägewerkzeug (15) mit jeweils einer Kontaktfläche (22) aufweist, unter Aufwendung eines Prägedruckes und unter Anwendung von Ultraschall, wobei die Kontaktflächen (22) genauso groß sind wie oder größer sind als die Oberseite oder die Unterseite des Substrats (10), wobei das Substrat (10) während des Prägens der Oberflächenstrukturen (23) thermisch nur gering belastet wird, sodass gegebenenfalls bereits vorhandene Strukturen nicht beeinträchtigt werden, und wobei die Oberflächenstrukturen (23) ein optische Linsenstrukturen bildendes Relief sind, die Zylinderlinsenstrukturen und/oder Kugellinsenstrukturen sind.
Patent DE-102008022257-B4 (DE)
Title: Fixierungsklammer, Verfahren zum Fixieren der Fixierungsklammer und Aufbau zum Fixieren der Fixierungsklammer
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-05-06
Granted: 2012-02-09
Abstract: Fixierungsklammer (8), aufweisend: einen Platzierungsabschnitt (92), der konfiguriert ist, um auf einer Platte (K) platziert zu werden, einen Befestigungsabschnitt (91) welcher kontinuierlich und im Wesentlichen rechtwinklig von einem Ende des Platzierungsabschnitts (92) verläuft, und konfiguriert ist, um an einem Gehäuse (1) befestigt zu werden, ein Durchgangsloch (9a) welches durch den Platzierungsabschnitt (92) hindurch geformt ist, und ein Zungenteil (9b, 10) welches sich vom anderen Ende des Platzierungsabschnitts (92) erstreckt, gefaltet ist, und sich durch das Durchgangsloch (9a) zur Platte (K) hin erstreckt,
Patent DE-102008024604-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen
Inventor: DENK PETER
IPC: B62K21/18
Filed: 2008-05-21
Granted: 2011-02-17
Abstract: Fahrradrahmen mit einer Fahrradgabel (10), die einen Gabelkopf (11) hat, der über zumindest zwei voneinander beabstandete Gabelbrücken (14) an einem Steuerkopf (18) des Fahrradrahmens (1) um eine Schwenkachse verschwenkbar gehalten ist, wobei zumindest eine Gabelbrücke (14) eine Durchstecköffnung aufweist, welche Durchstecköffnung den Gabelkopf (11) der Fahrradgabel (10) umschließt und daran mittels einer Klemmverbindung (16) klemmschellenartig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrradgabel (10) mit einem Lenkervorbau (13; 30) lösbar verbunden ist, dass dazu zumindest eines dieser Teile rohrförmig ausgebildet und das andere Teil mit seinem freien Endbereich in das Rohrinnere einsetzbar ist und dass die Fahrradgabel (10) und der Lenkervorbau (13; 30) mit der Gabelbrücke (14) klemmschlüssig aneinander gehalten und festlegbar sind.
Patent DE-102008039133-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor mit integriertem Gleichstrom-Wechselstrom-Konverter
Inventor: HATTORI MAKOTO
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-08-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrischer Kompressor mit integriertem Gleichstrom-Wechselstrom-Konverter mit einem Konverterbehälter an einem äußeren Umfang eines Gehäuses, das einen elektrischen Motor und einen Kompressormechanismus aufnimmt, sowie eine Konvertervorrichtung, die innerhalb des Konverterbehälters zur Zufuhr elektrischer Energie zum elektrischen Motor durch Umwandlung von Gleichstromenergie von einer Hochspannungs-Energiequelle zu einer Dreiphasen-Wechselstromenergie angeordnet ist,wobei die Konvertervorrichtung ein Konvertermodul beinhaltet, das ein metallisches energiebezogenes Substrat integriert, an dem eine Halbleiterschaltvorrichtung mit einem Harzgehäuse befestigt ist, in dem eine Vielzahl von Anschlüssen integral eingeformt (insert-molded) sind, und mit einem steuerungsbezogenen Substrat versehen ist, auf dem ein Steuerungs- und Kommunikationsschaltkreis vorgesehen ist, welcher eine Vorrichtung aufweist, die bei niedriger Spannung betrieben wird und an der äußeren Oberfläche des Konvertermoduls befestigt ist,wobei das Harzgehäuse mit Befestigungsabschnitten integriert ist, die am Konverterbehälter mit Schrauben an einer Vielzahl von Orten am Umfang des Harzgehäuses befestigt sind,wobei die Befestigungsabschnitte elektrisch an dem energiebezogenen metallischen Substrat und dem steuerungsbezogenen Substrat geerdet sind und Erdungsanschlüsse, die an dem metallischen energiebezogenen Substrat und dem steuerungsbezogenen Substrat am Gehäuserahmen geerdet sind, auf eine solche Weise eingeformt (insert-molded) sind, dass die Erdungsanschlüsse am Konverterbehälter mit den Schrauben befestigbar sind, undwobei die Erdungsanschlüsse elektrisch an einer Hochspannungs-Erdungsstruktur an dem metallischen energiebezogenen Substrat, und einer Niederspannungs-Erdungsstruktur an dem steuerungsbezogenen Substrat über jeweilige Kondensatoren elektrisch geerdet sind.
Patent DE-102008046115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KONDOH ATSUSHI
IPC: F02F3/22
Filed: 2008-09-05
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Produktion eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor mit einer Struktur, bei der ein Kolbenträger, der aus einem Kopf (2) mit einer Nut (4A, 4B, 4C, 61) zur Anbringung eines Kolbenrings in einer äußeren Umfangsfläche und einem Schaft (3) in Verbindung mit der Unterseite des Kopfes (2) zusammengesetzt ist, mit einem ringförmigen Hohlraum versehen ist, durch den Kühlflüssigkeit an einer Innenseite der Nut (4A, 4B, 4C, 61) strömt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: individuelles Formen des Kopfes (2) und des Schafts (3); Formen einer ringförmigen Nut (4A, 4B, 4C, 61) für den ringförmigen Hohlraum (6) in der inneren Unterseite des Kopfes (2) und eine ringförmigen Steg (62) in Verbindung mit der offenen Kante der ringförmigen Nut (4A, 46, 4C, 61), bevor der Kopf (2) und der Schaft (3) miteinander verbunden werden; Biegen des Stegs (62) gegen die Öffnung (61A) der ringförmigen Nut (4A, 4B, 4C, 61) durch Aufbringen eine Drucks zum Schließen der Öffnung (61A) der ringförmigen Nut (4A, 4B, 4C, 61), um damit den ringförmigen Hohlraum (6) zu bilden; und Verbinden von Kopf (2) und Schaft (3) derart, dass ein Grat (9) außerhalb der Verbindungsfläche (7) erzeugt wird, wobei der Grat (9) eine Dichtung zwischen Steg (62) und Kopf (2) erzeugt, wodurch der ringförmige Hohlraum (6) abgedichtet ist.
Patent DE-102008053464-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: B60C1/00
Filed: 2008-10-28
Granted: 2020-12-31
Abstract: Luftreifen mit einer Lauffläche (2) aus einer elektrisch nicht leitenden Gummimischung mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von 108Ω·cm oder mehr, die mit der Straßenoberfläche in Berührung kommt, und mit wenigstens einem anderen Element (22; 18) aus elektrisch leitendem Gummi mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 107Ω·cm, das in der Radialrichtung des Reifens an die Lauffläche angrenzt,wobei der Luftreifen ein Gummielement (10; 15) aus elektrisch leitendem Gummi mit einem spezifischen elektrischen Widerstand von weniger als 107Ω·cm umfasst, welches den Gummi der Lauffläche (2) von der Außenseite der Lauffläche durchdringt und mit einem Teil des anderen Elements (22; 18) in Kontakt steht, um einen durchgehenden leitenden Pfad von der Außenseite der Lauffläche bis zu einem Kontaktbereich des Reifens mit einer Felge auszubilden,wobei das Gummielement (10; 15) aus einer Gummimischung besteht, die100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, die 50 bis 100 Gewichtsteile eines Dienkautschuks mit einem mittleren Molekulargewicht von 250.000 bis 450.000 enthält, und10 bis 30 Gewichtsteile Ruß mit einer spezifischen Stickstoffadsorptionsfläche (N2SA) von 700 bis 1300 m2/g und einer Dibutylphthalat-(DBP)-Absorption von 300 bis 550 cm3/100 g umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummimischung des Gummielements (10; 15) einen weiteren Ruß enthält, wobei pro 100 Gewichtsteilen der Kautschukkomponente in der Gummimischung Ruß in einer Gesamtmenge von 50 bis 90 Gewichtsteilen enthalten ist und der weitere Ruß ein Ruß der HAF-, FEF- oder GPF-Klasse ist.
Patent DE-102009008526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Lichtstromes von optischen Strahlern wie insbesondere Leuchtdioden
IPC: G01J3/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Lichtstromes (L) von optischen Strahlern (11), die, wie insbesondere Leuchtdioden (LEDs), bezogen auf die Breite des sichtbaren Spektrums nur ein relativ monochromatisches Licht und außerhalb des sichtbaren Spektrums keine wesentliche Leistung abstrahlen, gekennzeichnet durch gleichzeitige aber getrennte spektrale und energetische Vermessung des Strahlers (11), nämlich einerseits mittels eines als Spektroskop betriebenen Spektrometers (14) durch Erfassen der relativen Intensitäten über den vom Strahler (11) abgestrahlten Wellenlängen als dem Verlauf des optischen Strahlungsspektrums (w) und andererseits, außerhalb des Spektrometers (14), durch Erfassen der radiome ohne Berücksichtigung der darin enthaltenen Spektralanteile mittels einer leistungskalibrierten ungefilterten Photodiode (13), und durch anschließende multiplikative Verknüpfung der Strahlungsleistung (P) mit dem Strahlungsspektrum (w), das dafür aber eine in einer Farbtabelle (17) hinterlegte spektrale Dämpfung (D) erfährt, woraufhin die so farbabhängig helligkeitsgewichteten Leistungsmesswerte (PD) in einem Integrator (18) aufsummiert und für diesen Strahler (11) als dessen Lichtstrom L(11) ausgegeben...
Patent DE-102009025476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Parametern zur Ansteuerung der Gradientenspulen und Hochfrequenzspulen einer Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: DIEHL DIRK DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-06-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur untersuchungsobjektabhängigen Ermittlung von Parametern zur Ansteuerung der Gradienteniner Magnetresonanzeinrichtung zur Erzeugung eines Hochfrequenzpulses, mit dem die Spins im Untersuchungsbereich des Untersuchungsobjekts um einen beliebigen Winkel aus der Ruhelage bewegt werden können, – wobei die Amplituden und Phasen der Ströme der Hochfrequenzspulen und die jeweiligen Ströme der Gradientenspulen zur Erzeugung der Gradientenfelder in diskreten Zeitschritten zeitabhängig angesteuert werden, – zur Ermittlung der Parameter ein Programmmittel zur numerischen Berechnung der Parameter verwendet wird, – die Berechnung der Parameter in Abhängigkeit gemessener Sensitivitätskarten der Hochfrequenzspulen am Untersuchungsobjekt erfolgt, – im Rahmen der numerischen Berechnung eine Optimierung des nicht-linearen Gleichungssystems argbmin{||Mtheor – Msoll||} ermittelt wird, wobei Msoll die Sollmagnetisierung und Mtheor die theoretisch berechnete Istmagnetisierung darstellt, – und im Rahmen der Ermittlung des Ergebnisses der Optimierung unter Berücksichtigung der Abstiegsrichtung die Jacobimatrix der Istmagnetisierung berechnet wird, wobei die Matrixelemente der Jacobimatrix aus Produkten von Einzeldrehungen fji bestehen, die Einzeldrehungen fji aus den optimierten Parametern ermittelt werden und bei der Berechnung eines Matrixelements nur derjenige Faktor neu ermittelt wird, bei dem der entsprechende Parameter dem Zeitschritt des Matrixelements zugeordnet ist.
Patent DE-102009025530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Fahrzeugs mittels eines automatisierten Sprachdialogs sowie entsprechend ausgestaltetes Sprachdialogsystem und Fahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G01C21/36
Filed: 2009-06-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Bedienung eines Fahrzeugs mittels eines automatisierten Sprachdialogs, wobei von einem Sprachdialogsystem (12) des Fahrzeugs (10) automatisiert mehrere Bedieninformationen (13) von einem Benutzer in Form einer logisch aufeinander aufbauenden Reihe von Sprachdialogelementen (13-15) abgefragt werden,dadurch gekennzeichnet,dass eine Liste (9) mit den einzelnen Sprachdialogelementen (13-15) auf einer Anzeige (3) dargestellt wird, unddass in der Liste (9) die einzelnen Sprachdialogelemente (13-15) selektierbar sind, wobei eine einem in der Liste (9) selektierten Sprachdialogelement (13-15) entsprechende Bedieninformation (13) korrigierbar oder wiederholbar ist,dass jedes der Sprachdialogelemente eine Ausgabe (14, 15) des Sprachdialogsystems (12) oder eine Bedieninformation (13) des Benutzers umfasst,dass die Ausgabe des Sprachdialogsystems (12) eine Frage (14) an den Benutzer oder eine Angabe (15) über eine Aktion des Sprachdialogsystems (12) umfasst, unddass entweder bei einer Selektion eines Sprachdialogelements (14), welches eine Frage (14) an den Benutzer umfasst, die entsprechende Frage (14) von dem Sprachdialogsystem (12) in akustischer Form wiederholt ausgegeben wird und alle auf diese Frage (14) folgenden Ausgaben (14-15) und Bedieninformationen (13) gelöscht werdenoder bei einer Selektion eines Sprachdialogelements, welches eine Angabe einer Aktion des Sprachdialogsystems umfasst, die entsprechende Aktion von dem Sprachdialogsystem (12) nochmals ausgeführt wird.
Patent DE-102009044831-B4 (DE)
Title: Einsatz für einen Spül- und/oder Desinfektionsautomaten mit einer Haltevorrichtung für Hohlgefäße
Inventor: GRAUTE BERNHARD
IPC: A47L15/50
Filed: 2009-12-09
Granted: 2011-10-27
Abstract: Ein Einsatz (11) für einen Spül- und/oder Desinfektionsautomaten mit einer Haltevorrichtung (1) für Hohlgefäße wie Vasen und Gläser weist ein in das Hohlgefäß einführbares Halteteil und ein an dem Geschirrkorb befestigbares Klemmteil (3) auf. Um diese mit einer erweiterten Verwendungsmöglichkeit auszustatten, ist das Halteteil am Klemmteil (3) lösbar befestigt.
Patent DE-102009049841-B4 (DE)
Title: Gasturbomaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: STROPH PETER
IPC: F16P7/00
Filed: 2009-10-14
Granted: 2015-01-15
Abstract: Gasturbomaschine (100), insbesondere Gasradialturbomaschine, mit einem Turbinengehäuse (12), das ein in dem Turbinengehäuse (12) drehbar angeordnetes Turbinenrad (11) vollumfänglich umfasst, und mit einem Berstschutz, der mit einer mehrlagigen Struktur aus einem Material hoher Durchschlagsfestigkeit gebildet ist, und – die mehrlagige Struktur mit einer Anzahl von wenigstens zwei Lagen (a, b, c) eines Metallblechs hoher Durchschlagsfestigkeit gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die mehrlagige Struktur zur Ausbildung einer weitgehend geschlossenen Topfstruktur einen Boden (2) und eine Zarge (3) aufweist, die entlang eines vollumfänglichen Winkelbereichs (W) um den Boden (2) verläuft, wobei eine Lage (a, b, c) der mehrlagigen Struktur unter Umformung eines einzelnen einstückigen Blechteils zu einem topfartigen Blechteil gebildet ist und die mehrlagige Struktur aus einer Mehrzahl solcher topfartiger Blechteile zur Bildung der Topfstruktur zusammengesetzt ist, oder – die mehrlagige Struktur zur Bildung der Topfstruktur unter Umformung einer Mehrschicht-Anordnung einstückiger Blechteile gebildet ist, und die mehrlagige Struktur einen, ein- oder mehrlagigen, Deckel (4) aufweist, der gegenüber dem Boden (2) angeordnet ist – der Berstschutz (1) das Turbinengehäuse (12) mit der weitgehend geschlossenen Topfstruktur aus Boden (2) und Zarge (3) entlang eines vollumfänglichen Winkelbereichs (W) unter Abstand und befestigungsfrei umfasst, und – der Berstschutz (1) mit seinem Deckel (4), an der Gasturbomaschine (100) außerhalb des Turbinengehäuses (12) befestigt ist.
Patent DE-102010013633-B4 (DE)
Title: Rohrleitung und Wärmetauscher, welcher selbige verwendet, und Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung
Inventor: NINAGAWA TOSHIHIDE
IPC: F28F1/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Rohrleitung für einen Wärmetauscher, wobei die Rohrleitung durch Biegen eines dreischichtigen, plattierten Materials aus einer Aluminiumlegierung geformt ist, um einen überlappenden Abschnitt (15) aufzuweisen, welcher durch Löten verbunden wird, wobei das dreischichtige, plattierte Material aufweist:eine Kernmaterialschicht (21), welche darin Mg von gleich zu oder mehr als 0,2 Gew.- % und bis 0,4 Gew.% nach dem Löten enthält;eine Lötmaterialschicht (20), welche auf einer Oberfläche der Kernmaterialschicht (21) vorgesehen ist, wobei die Lötmaterialschicht (20) eine Dicke von gleich zu oder größer als 25 µm und gleich zu oder kleiner als 40 µm vor dem Löten aufweist undeinen Schmelzpunkt von niedriger als 600 °C aufweist; undeine Materialschicht (22) von hohem Schmelzpunkt, welche auf der anderen Oberfläche der Kernmaterialschicht (21) vorgesehen ist, wobei die Materialschicht (22) von hohem Schmelzpunkt einen Schmelzpunkt von gleich zu oder höher als 600 °C aufweist, wobeidie Lötmaterialschicht (20) und die Materialschicht (22) von hohem Schmelzpunkt in dem überlappenden Bereich gegenüberliegend zueinander sind und in dem überlappenden Bereich durch das Löten bei einer Löttemperatur von nicht niedriger als 450 °C und niedriger als Schmelzpunkte der Kernmaterialschicht (21) und der Materialschicht (22) von hohem Schmelzpunkt für eine Lötzeit, die innerhalb von 12 Minuten liegt, miteinander verbunden sind, und wobeiin dem überlappenden Abschnitt (15), die Materialschicht (22) von hohem Schmelzpunkt, die Kernmaterialschicht (21), die Lötmaterialschicht (20), die Materialschicht (22) von hohem Schmelzpunkt, die Kernmaterialschicht (21) und die Lötmaterialschicht (20) in dieser Reihenfolge von einem Inneren des Rohrs zu einem Äußeren des Rohrs angeordnet sind.
Patent DE-102010017045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Rebenabschnitten vorbestimmter Länge, Rebenvorschneidesystem sowie eine damit versehene Hopfenpflückmaschine
Inventor: FUSS ERHARD
IPC: A01D46/02
Filed: 2010-05-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Rebenabschnitten vorbestimmter Länge von Rebensträngen von Hopfenpflanzen, mit den Schritten:Bewegen eines Rebenstrangbündels in den Arbeitsbereich einer Schneideinheit (21) eines Rebenvorschneidesystems (2),Abtrennen von Rebenabschnitten vorbestimmter Länge vom Rebenstrangbündel durch ein Schneidwerkzeug (25) an einer beweglichen Schneideinrichtung (24) der Schneideinheit (21), undAufnehmen der abgetrennten Rebenabschnitte und Zuführen derselben in eine Pflückeinheit (3, 4) einer Hopfenpflückmaschine (1) mittels einer Fördereinheit (22),dadurch gekennzeichnet,dass das Abtrennen der Rebenabschnitte durch eine vertikale Bewegung der Schneideinrichtung (24) erfolgt.
Patent DE-102010018381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Folieneinschweißung flächiger Produkte
Inventor: METTENBORG KONRAD
IPC: B65B9/02
Filed: 2010-04-26
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Folieneinschweißung flächiger Produkte wie Kalender, mit einem Einlaufförderband, einem Auslaufförderband, einer Ober- und Unterfolienzuführung von Ober- und Unterfolien mit einer Querschweißeinheit und beidseitigen Längsschweißeinheiten, Schrägzugwalzen und seitlichen oberen und unteren Transportriemen für die Folienränder, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsschweißeinheiten (1; 2) in einer Transportrichtung (3) der Förderbänder (4; 5) voneinander entfernt angeordnet sind und vor der in Transportrichtung (3) zweiten Längsschweißeinheit (2) jeweils mindestens eine obere und untere Schrägzugwalze (6) leicht schräg zur Transportrichtung (3) auf dem später abzutrennenden Folienrand (7) aufliegt und ein seitlicher Produktanschlag (8) vorgesehen ist, unter dem die Ober- und Unterfolie (9; 10) in Längs- und Querrichtung hindurch bewegbar ist.
Patent DE-102010019029-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugsitzverstellung
Inventor: NAUGHTON MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-03-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugsitzverstellung, mindestens einen Rastbeschlag (1), ein Übertragungselement (2) und einen Betätigungselement (3) aufweisend, wobei das Übertragungselement (2) in dem Rastbeschlag (1) mit einem Zentrierelement (4) derart zentriert ist, dass das Zentrierelement (4) ein begrenztes Verdrehspiel zwischen Übertragungselement (2) und Rastbeschlag (1) zulässt und eine Rückstellkraft entgegen der Verdrehung erzeugt, wobei das Übertragungselement (2) verdrehsteif mit dem Betätigungselement (3) verbunden ist, wobei das Betätigungselement (3) formschlüssig mit dem Zentrierelement (4) verbunden ist.
Patent DE-102010020088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines steuerbaren Energieabsorbers
Inventor: KIRMSZE HELMUT
IPC: B60R21/01
Filed: 2010-05-10
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Regelung eines steuerbaren Energieabsorbers (8) in einem Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit folgenden Schritten: a) Bestimmung einer Bewegungsgröße einer Relativbewegung zwischen einer zur fahrzeugfesten Fixierung am Kraftfahrzeug vorgesehenen Konsoleneinheit (2) und mit einer von der Konsoleneinheit (2) gehaltenen Lenkspindellagereinheit (3) zur drehbaren Lagerung einer Lenkspindel (4), wobei die Lenkspindellagereinheit (3) gegenüber der Konsoleneinheit (2) entlang eines Verschiebeweges in einem begrenzten Intervall (Smax) verschiebbar ist, b) Ausgabe eines Steuersignals an einen steuerbaren Energieabsorber (8) zur Einstellung einer Widerstandskraft gegen eine Verschiebung der Lenkspindellagereinheit (3) relativ zu der Konsoleneinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schritt a) und dem Schritt b) weiter folgende Schritte vorgesehen sind: c) Bestimmung der Bewegungsgröße mittels eines Sensors (100) zur Bestimmung einer Position (s) der Lenkspindellagereinheit (3) entlang des Verschiebeweges c1) durch Berechnung der momentanen Geschwindigkeit (vi) der Relativbewegung der Lenkspindellagereinheit, d) Bestimmung eines Vorgabewertes für den Wert des Steuersignals zur Ausgabe an den Energieabsorber (8) d1) auf Basis der momentanen Position (si) und der momentanen Geschwindigkeit (vi), mit der die momentane Relativbewegung erfolgt.
Patent DE-102010025151-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schutzhandschuhe
Inventor: ZIEGLER JüRGEN
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-06-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Haltevorrichtung (20) zum Halten eines Schutzhandschuhs, insbesondere für einen aus Metallringgeflecht hergestellten Handschuh in einem für den Gebrauch geeigneten Zustand mit einer Fixiervorrichtung für den Schutzhandschuh im Bereich des Handgelenks des Trägers und mit wenigstens zwei Durchtrittsöffnungen (10, 11, 12) für wenigstens zwei vom Schutzhandschuh geschützte Finger des Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner eine Durchtrittsöffnung (15) für das Handgelenk des Trägers aufweist und dass die Durchtrittsöffnung (15) für das Handgelenk quer zu den Durchtrittsoffnungen (10, 11, 12) für die Finger angeordnet ist.