baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3217672-C2 (DE)
Title: Montagekopf für Handhabungsgeräte
IPC: H05K13/04
Filed: 1982-05-11
Granted: 1984-04-12
Abstract: Montageköpfe werden vornehmlich gebraucht, um ein elektronisches Bauteil selbsttätig von einer Abnahmestelle aufzunehmen und auf einer vorbestimmten Stelle einer Leiterplatte od.dgl. wiederum abzulegen. Zu diesem Zwecke wird das elektronische Bauteil an das Vorderende (161) einer Saugpipette (16) angesaugt und durch mehrere längs der Umfangsfläche angeordnete Arme festgehalten und dabei selbsttätig orientiert. Um das Programmieren im Teach-In-Verfahren zu erleichtern bzw. oder zum Überprüfen der Programmierung wird in die Saugpipette (16) ein Taststift (34) oder ein Lichtleiter eingeführt, der vorzugsweise auch die Drehlage des Abtastkopfes angibt. Sofern der Montagekopf mit einem Auswerfer versehen ist, wird dieser zum Programmieren entfernt und durch den Taststift (34) oder den Lichtleiter ersetzt.
Patent DE-3219826-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung eines Zielobjektes
IPC: G01S3/789
Filed: 1982-05-26
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Ortung bzw. räumlichen Lagebestimmung eines Zielobjektes enthält ein Fokussierungsobjektiv (1), einen Analysator (2) für das Beobachtungsfeld, eine in der Fokalebene des Fokussierungsobjektives liegende Detektoreinrichtung (3) und ein Datenverarbeitungs- und Selektionsgerät (4) zur Erarbeitung der die räumliche Lage des Zielobjektes bestimmenden Daten, und diese Vorrichtung ist zur Begrenzung von Fehlinformationen über die räumliche Lage des Zielobjektes dadurch gekennzeichnet, daß die Detektoreinrichtung zwei Gitter von jeweils vier im Winkelabstand von 90 ° liegenden fadenförmigen Detektorelementen umfaßt, wobei die Detektorelemente des einen Gitters hinsichtlich ihrer Winkellage gegenüber den Detektorelementen des anderen Gitters um 45 ° versetzt sind.
Patent DE-3224784-C2 (DE)
Title: Kabelgleitmittel
IPC: C10M173/02
Filed: 1982-07-01
Granted: 1984-04-26
Abstract: Das neue Kabelgleitmittel enthält außer hochmolekularem Polyäthylenglykol und Wasser mittelmolekulare Polyglykole und einen hochdispersen Füllstoff. Das neue Gleitmittel ist universell einsetzbar, läßt sich leicht auf der Kabeloberfläche verteilen und zeichnet sich durch eine hohe Standzeit aus.
Patent DE-3239135-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Müllschrott und Einrichtung zu dessen mechanischer Bearbeitung
IPC: C22B1/00
Filed: 1982-10-22
Granted: 1985-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufbereiten von Müllschrott zur Gewinnung des darin enthaltenden Metalls wird der Müllschrott zunächst einer Trocknung und einer Vorreinigung unterzogen, um den Metallgehalt des Müllschrotts auf mindestens 70% zu erhöhen. Danach wird der Müllschrott einer mechanischen Bearbeitung zugeführt. Hierbei wird der Müllschrott zerkleinert, und die Oberflächen der Bestandteile des Müllschrotts werden einer Reibbeanspruchung ausgesetzt. Sodann erfolgt eine Reinigung des Müllschrotts durch Windsichtung und anschließend eine magnetische Abscheidung, wodurch der Metallgehalt des Müllschrotts auf mindestens 90% und sein Schüttgewicht auf mindestens 1,0 t/m3 erhöht wird.
Patent DE-3248034-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Temperaturmessung
IPC: G01K7/24
Filed: 1982-12-24
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Temperaturmessung, insbesondere zur Messung der Körpertemperatur eines Patienten. Als Meßsonde wird ein Thermistor Rv verwendet, der an die Primärseite eines Übertragers T angeschlossen ist, dessen Sekundärwicklung Teil eines Parallelschwingkreises 2 ist. Die Änderung der Dämpfung des Parallelschwingkreises 2 in Abhängigkeit vom jeweiligen Widerstandswert des Thermistors Rv wird für die Bestimmung der zu messenden Temperatur mittels eines Prozessors 1 ausgewertet. Mit dieser Schaltungsanordnung ist auch eine Selbstkalibrierung möglich, wodurch eine hohe Meßgenauigkeit selbst bei sich ändernden klimatischen Bedingungen erhalten werden kann.
Patent DE-3305791-C2 (DE)
Title: Druckventil für einen Verdichter
IPC: F04B39/10
Filed: 1983-02-19
Granted: 1986-02-20
Abstract: Ein Druckventil für einen Verdichter weist eine Ventilplatte (1) und von dieser hochstehende Stifte (21, 22) auf, auf die zumindest eine Fangplatte (35) zur Hubbegrenzung einer Ventilblattfeder (25) aufgesetzt ist. Der Ventilsitz (6) ist in einer länglichen Vertiefung (2) der Ventilplatte (1) angeordnet. Die Stifte (21, 22) sind an einem Einsatz (17) ausgebildet, der in die Vertiefung (2) eingesprengt ist. Auf diese Weise können die Stifte (21, 22) trotz des in der Vertiefung (2) nur dünnen Bodens (4) sicher gehalten werden.
Patent DE-3319297-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Betriebsgröße einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/12
Filed: 1983-05-27
Granted: 1986-09-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Steuersystems einer Verbrennungsmaschine, bei dem ein als Steuerparameter ermittelter Wert des Drucks im Ansaugrohr um einen vorgegebenen Betrag unmittelbar nach Ende einer Kraftstoffabschaltung geändert wird, um ein Steuersignal zu erhalten, das dem tatsächlichen Betriebszustand der Maschine nach dem Ende der Kraftstoffabschaltung in dem Sinne angemessen ist, daß die Emissionscharakteristik, der Kraftstoffverbrauch und die Antriebsleistung der Maschine verbessert werden.
Patent DE-3323687-C2 (DE)
Title: Überspannungsableitermagazin für Anschlußleisten der Fernmeldetechnik
IPC: H01T4/06
Filed: 1983-07-01
Granted: 1986-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Wärmeschutz-Einrichtung für LSA-PLUS-Überspannungsableitermagazine, die mit Zweiwegeableitern oder mit Knopfableitern bestückt sind. Nachträglich wird beim Einbau eines Zweiwegeableiters (13) eine S-förmige Bügelfeder (1) oder beim Einbau eines Knopfableiters (23) der Bauform 6 · 6 oder 6 · 8 eine L-förmige Bügelfeder (2) eingesetzt, die an einem Schenkel (1a bzw. 2b) eine Lotpille (10 bzw. 20) und einen Schaltkontakt (11 bzw. 21) aufweist. Im Überspannungsfall wird mit diesem Schenkel (1a bzw. 2b) der entstehende Lichtbogen im Ableiter kurzgeschlossen, da die Lotpille (10 bzw. 20) bei länger anhaltender Wärme wegschmilzt.
Patent DE-3332652-C2 (DE)
Title: Fehlerstromdetektor
IPC: G01R19/165
Filed: 1983-09-09
Granted: 1986-04-03
Abstract: Stromdetektor mit Hochfrequenzschwingungs-Detektorschaltungen, welche bei hochfrequenten Schwingungen einer vormagnetisierten Drosselspule diese Schwingungen erfassen und eine Ausgangsleistung mit hohem Leistungspegel erzeugen. Wenn nämlich ein Strom großer Stärke durch die Drosselspule fließt und ihre Magnetisierungskurve zum Zwecke der Erzeugung einer normalen Demodulationsausgangsleistung variiert wird, wird die aufgrund des Stromes großer Stärke erfolgende Schwingung der Drosselspule detektormäßig erfaßt und ein Antriebsstromkreis zum Betätigen einer externen Vorrichtung erregt.
Patent DE-3337196-C2 (DE)
Title: Kochendwasserbereiter
IPC: F24H1/18
Filed: 1983-10-13
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einem Kochendwasserbereiter ist an einer Umwegleitung des Überlaufrohrs zur Kochpunktabschaltung ein Temperaturfühlerteil angeordnet.  Zur Vereinfachung des Aufbaus und um zu vermeiden, daß in der Vorkochphase entstehender Wasserdampf die Kochpunktabschaltung beeinflußt, ist die Umwegleitung an einem Formteil 6 ausgebildet. Dieses ist über zwei seitliche Durchbrechungen 10, 11 des Überlaufrohrs 5 gesteckt und weist zu den Durchbrechungen 10, 11 offene Kanäle 8, 9 auf. Die Kanäle 8, 9 münden in einen Umlenkraum 13, der von dem Temperaturfühlerteil 14 verschlossen ist.
Patent DE-3337754-C2 (DE)
Title: Wasserstoffspeicher
IPC: F17C11/00
Filed: 1983-10-18
Granted: 1986-05-28
Abstract: Es wird ein druckfester Behälter zur Speicherung von Wasserstoff in einem Metallmatrixkörper beschrieben, bei dem der Matrixkörper in einem Rohr vorzugsweise aus Aluminium angeordnet ist, dessen Außendurchmesser vor der Aktivierung geringer als der Innendurchmesser des Behälters ist und wobei an den Stirnflächen des Matrixkörpers den Rohrquerschnitt ausfüllende Scheiben anliegen, die gegen einen Widerstand innerhalb des Rohres nach außen verschiebbar sind, wodurch dem Matrixkörper eine Ausdehnung in axialer Richtung ermöglicht wird. Zur schnelleren Wasserstoffaufnahme und -abgabe ist der Matrixkörper bevorzugt mit einem zentralen Entnahmerohr versehen, das durch die Scheiben geführt ist. Eine Deformation des Behälters durch Volumenänderungen des Matrixkörpers tritt nicht mehr auf.
Patent DE-3508697-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1985-03-12
Granted: 1989-09-21
Abstract: A device for controlling the opening of a plurality of sheet grippers in a sheet-fed rotary press wherein the grippers are arranged to form a row on a gripper shaft disposed on a rotating cylinder. The gripper shaft is centrally controlled between its ends by two cam control systems acting in parallel relationship on the ends of an actuating shaft, by turning of the latter, with a central adjusting means interconnecting the actuating shaft and the gripper shaft to provide a symmetrically divided torsional force adjustable to vary the opening width of the grippers according to the sheet thickness being processed.
Patent DE-3610540-C2 (DE)
Inventor: BESOCKE KARL-HEINZ
IPC: G01Q60/00
Filed: 1986-03-27
Granted: 1989-03-30
Abstract: A kinematic arrangement for the micro-movement over long distances of objects, and in particular, for imparting movement to and the manipulation of objects which are to be investigated or treated microscopically. The object is supported on at least one motion-imparting or kinematic element constituted of piezoelectric material, which is deformable through the application of electrical voltages. The supporting point or points of the kinematic or motion-imparting elements is or are changed in position through a deformation of the piezoelectric material due to the application of electrical voltage variations to the kinematic element, which so changes in its position that the object which is supported by the kinematic elements will move in desired directions within a plane predetermined by the supporting points.
Patent DE-3723588-C2 (DE)
IPC: B65D88/28
Filed: 1987-07-16
Granted: 1989-04-13
Abstract: A two-cylinder discharge for a storage silo for farinaceous bulk goods. The discharge includes a discharge hopper and at least two discharge cylinders which are supported so as to be rotatable in the discharge hopper. The two discharge cylinders include a plurality of discharge chambers arranged in a circumferential direction of the cylinders. A gap exists between the discharge chambers and guide walls of the silo.
Patent DE-3903820-C2 (DE)
IPC: B65G21/14
Filed: 1989-02-09
Granted: 1991-02-07
Abstract: The transfer device comprises a frame (1), a transfer table (2) which can be retracted and extended to various lengths, a plurality of deflecting rollers (3) and an endless transfer belt (4). The transfer belt (4) is guided over the upper side of the transfer table (2) and a front deflecting roller (5) on the transfer table (2) and also over the deflecting rollers (2). The deflecting rollers (3) form at least one compensating loop (6) whose compensating travel corresponds to the retracting and extending movement of the transfer table (2). The transfer table (2) consists of a plurality of strip-shaped table-top elements (7) which are connected at the edges (8) in the manner of a flat-link chain and are moved together in zigzag manner in the frame (1) in the retracted state. The table-top elements (7) in the extended state are complementary with the flat transfer table (2). 
<IMAGE>
Patent DE-3937557-C2 (DE)
IPC: G03F7/20
Filed: 1989-11-10
Granted: 1994-05-26
Abstract: In the context of a device for producing printing plates comprising a printing down station with a plate table and an associated illuminating means, which station has associated with it a foil receiving means formed preferably constituted by a foil cassette for unprinted foil and preferably at least one receiving cassette for printed foil, in the case of which the foil to be printed onto an unexposed or blank printing plate is able to be taken from a foil receiving means by means of a moving vacuum frame, is able to be moved onto the blank plate on the plate table and after exposure is able to be discharged, preferably into a receiving cassette, a higher throughput rate and a gentle handling of the foils etc. with a high standard of accuracy are possible by the provision of a plurality of vaccuum frames, of which at least two are attached to the periphery of at least one frame carrier, which is able to be turned through the angle between the vacuum frames, such attachment being a points which are offset from each other by the length of the path between the at least one foil receiving device and the plate table.
Patent DE-3940094-C2 (DE)
IPC: C07D311/30
Filed: 1989-12-04
Granted: 1992-07-02
Abstract: The invention relates to highly concentrated active component concentrates and new active component combinations from Ginkgo biloba leaves as well as their method of preparation and the pharmaceuticals containing these active component concentrates or active component combinations.
Patent DE-4039141-C2 (DE)
Inventor: JAKUBASCHK HORST ING GRAD
IPC: F41A21/28
Filed: 1990-12-07
Granted: 1995-03-09
Abstract: In a method for reducing the muzzle sound in firearms, in particular shotguns with at least one barrel, in which the projectile already reaches its end speed before the barrel muzzle, and a corresponding firearm, propellant gas is drawn off as of the projectile end speed being reached. <IMAGE>
Patent DE-4140293-C2 (DE)
Inventor: PEIZ PETER
IPC: F04C15/00
Filed: 1991-12-06
Granted: 1994-06-01
Abstract: The invention relates to a crescent-less internal-gear pump having a ring gear (6) and a pinion (5) meshing with the ring gear (6) which are rotatably supported in a jointly supported casing section (1) whose axial extent corresponds to the width of the gearing (12) of the ring gear (6) and the pinion (5) and which has a suction connection (7) and a discharge connection (10), the ring gear (6) having radial openings (17) for the medium to be pumped, and there being set, in the tooth tips (14) of the ring gear (6) and in the tooth tips (13) of the pinion (5), one sealing element (30) in each case which is radially movable in an appropriately shaped profiled groove (34) and which can slide on the opposite tooth tip of the pinion (5) and of the ring gear (6). The invention is characterised in that the sealing element is dimensioned in such a way in the region of the sliding surface that it occupies the entire tip face of the tooth tip of the ring gear and of the pinion. <IMAGE>
Patent DE-4201579-C2 (DE)
Title: Anlage zur Speicherung von Energie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHULZ HEINZ-JOACHIM DR-ING
IPC: F24D11/00
Filed: 1992-01-22
Granted: 2000-02-10
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anlage und ein Verfahren zu deren Herstellung anzugeben, die mit hohem Wirkungsgrad und wenigen Umwandlungsprozessen die Nutzung von Abwärme und von aus Elektroenergie erzeugten Wärme unabhängig von der Anfallzeit der Abwärme bzw. der Elektroenergie ermöglichen. DOLLAR A Erfindungsgemäß gelingt die Lösung der Aufgabe dadurch, daß in übertätig angelegten Rückstandshalden der Kaliproduktion Wärmetauschflächen für die Speicherung von Wärmeenergie angeordnet sind und die Wärmetauscher beim Auffahren der übertätigen Rückstandshalden in das Rückstandsmaterial mit eingebracht werden und die Wärmetauscher nachträglich in die Rückstandshalden eingebracht werden. DOLLAR A Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Speicherung von Wärme, vorzugsweise zur Heizung von Gebäuden, Gewerbe- und Industriegebieten oder Wohngebieten und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-4414359-C2 (DE)
Inventor: KAWANO TAKUMI
IPC: A61J1/00
Filed: 1994-04-25
Granted: 2001-12-20
Abstract: The apparatus for manufacturing bags for medical use includes an extruding machine, a device for forming an extruded tube, a device for supplying outlet devices, and a device for conveying the extruded tube horizontally. The device for forming the extruded tube has a die through which pass a sterile air supply line, a medical fluid supply line, an air recovering line and a second sterile air supply line which passes through the medical fluid supply line. The extruding machine extrudes a tube in a fused state and outlet devices are welded to the extruded tube in the fused state. The extruded tube is pressed by the formation device at intervals along it to form fused portions bounding chambers and a fluid passage through each fused portion to connect the chambers. Sterile air is fed into the extruded tube and the shape of the extruded tube is maintained by the pressure of the sterile air. The volatile component contained in the component material used to make the bag is recovered by a recovering line connected with the interior of the tube. Also, a medical fluid is fed from the medical fluid supply line into the chambers. The fluid passages of the extruded tube thus filled with the medical fluid are sealed by a welding and cutting device, and, at the same time, the fused portions are cut through to form the individual bags.
Patent DE-4437026-C2 (DE)
Inventor: BADER JOCHEN
IPC: G01N3/08
Filed: 1994-10-17
Granted: 1998-12-03
Abstract: An appts. for the automatic fitting of staple fibre samples in an instrument for the evaluation of their mechanical and geometrical properties comprises strips (2) having clamps (3) to hold the samples (4), at least one storage device (5) for the strips and a transport device (5) to bring the strips from the store to the instrument. Also claimed is the process using the above appts. entailing fitting the clamps on the strips with fibre samples, placing the fitted strips into the storage device and automatically transferring the strips by the transport device to the instrument.
Patent NL-1003105-C2 (NL)
Inventor: WIJCK JULIUS GERARDUS THEODORU
IPC: C07D251/62
Filed: 1996-05-14
Granted: 1997-11-18
Abstract: The invention relates to a method for the preparation of melamine from urea in which melamine is recovered from a urea pyrolysis reaction product containing melamine by combining the reaction product with a liquid medium to produce a liquid mixture. The pressure of the mixture is then increased, if necessary, following which the liquid mixture is expanded, whereupon the medium evaporates and solid melamine is obtained as a dry material. Preferably ammonia is used as the liquid medium.
Patent NL-1012533-C2 (NL)
Inventor: GRASSANO ALESSANDRO
IPC: A61K31/192
Filed: 1999-07-07
Granted: 2000-03-15
Abstract: An analgesic composition useful in the preparation of fast dissolving tablets is provided, where the composition is the result of combining ibuprofen, arginine, linear PVP and an alkaline bicarbonate to which usual excipients for the preparation of tablets are added.
Patent NL-1015923-C2 (NL)
Title: Internet homepage display system, retrieves number of homepages at once and stores them in buffer for subsequent display one after the other
Inventor: DIJKEMA VINCENT
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-08-11
Granted: 2002-02-12
Abstract: Software is included for retrieving a number of homepages either simultaneously or quickly one after the other and then storing them in a memory. A homepage is retrieved from the memory for display for a pre-determined time, then this is replaced by the next homepage and the process is repeated until all the homepages have been displayed.
Patent NL-1017773-C2 (NL)
Inventor: ZEIJL PAULUS THOMAS MARIA VAN
IPC: H03D7/14
Filed: 2001-04-04
Granted: 2002-10-07
Abstract: An amplifier mixer device includes an amplifier structure having at least one amplifier input and at least one amplifier output. At least one of the amplifier outputs is looped back via a feedback to at least one of the amplifier inputs. The amplifier structure includes a mixer structure. The mixer structure comprises at least one switch having a switch input communicatively connected with the radio input, and a switch output communicatively connected with the mixer output. The switch input and switch output in a conducting state of the switch are electrically connected with each other and in a non-conducting state of the switch are electrically substantially not connected with each other. In use, the switch is switched from the conducting state to the non-conducting state and vice versa with the local oscillator signal.
Patent NL-1021710-C2 (NL)
Title: Foam pump dispenser, contains reservoir comprising dimensionally stable outer wall and flexible inner wall which become detached from each other as foam is dispensed
Inventor: HEIJDEN EDGAR IVO MARIA VAN DE
IPC: B05B7/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2004-04-22
Abstract: The foam reservoir (2) has a single or multi-layer dimensionally stable outer wall (6) releasably attached to a single or multi-layer flexible inner wall (7) so that they become detached from each other during use of the device (1), preferably due to a drop in pressure in the reservoir caused by the dispensing of liquid inside the latter. The reservoir has at least one air passage (8) extending between the atmosphere and the area between the inner and outer walls.  The dispenser device includes a pump arrangement (3) comprising a liquid pump, an air pump and a hand-operated button (4) for operating the two pumps at the same time. The reservoir has a connecting piece (2a) with an opening providing a sealed connection with the pump arrangement.
Patent NL-1023828-C2 (NL)
Title: Rowing device, designed for hands free rowing carried out entirely using feet and legs
Inventor: LINDENBERGH JOHANNES ANDREAS
IPC: B63H16/10
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-01-05
Abstract: Hands-free rowing is carried out using only the feet and legs. The feet are secured on top of a first auxiliary device to which the paddles (7) are pivotally connected. The paddles rest in cradles on a second auxiliary device allowing the distance between the cradle and middle of the boat to be varied.
Patent NL-1025713-C2 (NL)
Title: Identification system for fluorescent lamp tubes for e.g. sun beds, comprises identification chip connected to scanning circuit
Inventor: ESCH JOHANNES HARM LUKAS HOGEN
IPC: H05B41/292
Filed: 2004-03-12
Granted: 2005-09-13
Abstract: The tube (3) is provided with an identification chip (10), e.g. one corresponding to ISO-15693 or ISO-18000, which is connected to the standard connection wires (6-9) for the tube so that the chip can be read using a dedicated scanning circuit (17). The circuit is integrated into the lamp ballast (1) for initiating the power supply for the tube. The connection between the chip and circuit is formed using a current transformer (11-14) which makes use of the closed power loop of one of the tube bulbs (4, 5).
Patent NL-1032699-C2 (NL)
Title: Ergonomic seat cushion, comprises adjustable stack of cushion parts for providing desired seat angle
Inventor: BLIJKSHOF ALBERTUS BEREND VAN
IPC: A47C20/02
Filed: 2006-10-18
Granted: 2008-04-22
Abstract: The cushion comprises two or more parts stacked (2) on top of each other, each part defining a part of the seat angle between a seat surface (3) and the cushion underside (4). The seat surface side of the top cushion part (10) comprises a viscoelastic material, preferably a memory foam. The bottom cushion part (20) comprises a rigid material. The cushion parts are held together by hook and loop fastener bands. Independent claims are also included for the following: (1) Set of ergonomic seat cushions comprising an end cushion providing an ergonomically desired seat angle, and at least one trailing cushion with a seat angle defined by an array of discrete seat angles which are each less than the ergonomically desired seat angle; and (2) Method for avoiding musculoskeletal complaints by providing the user with a first ergonomic seat cushion with a seat angle and in subsequent periods providing seat cushions with progressively larger seat angles until the ergonomically desired seat angle is reached.