baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101418-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: RHEIN MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für eine Fahrzeugtür (2) mit einer an einem Griffgehäuse (8) gelagerten Handhabe (4), die in einer Nichtgebrauchsstellung strakbündig mit einer Außenkontur (7) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und die zur Betätigung durch einen Bediener in eine Betätigungsstellung bewegbar ausgebildet ist, einem Hebelelement (10), von dem ein erstes Hebelende (11) drehbar an einer an dem Griffgehäuse (8) gelagerten Hebeldrehachse (12) angebracht ist und von dem ein zweites Hebelende (14) mit einem ersten Längsende (9) der Handhabe (4) drehbar verbunden ist, und einem motorangetriebenen Stellelement (19), welches das Hebelelement (10) um die Hebeldrehachse (12) dreht und dadurch die Handhabe (4) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Betätigungsstellung bewegt. Eine Hebelmechanik (16) ist über eine Drehachse (21) drehbar an dem Griffgehäuse (8) gelagert, wobei ein zweites Längsende (20) der Handhabe (4) über die Hebelmechanik (16) an dem Griffgehäuse (8) bewegbar befestigt ist.
Patent DE-102017101961-A1 (DE)
Title: Hybrider Antriebsstrang für Kleinfahrzeuge
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: B60K6/485
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem automatisierten Schaltgetriebe (2) sowie einer elektrischen Maschine (3), wobei eine einen Rotor drehfest aufnehmende Antriebsachse (4) der elektrischen Maschine (3) mit einer Getriebewelle (5) des Schaltgetriebes (2) rotatorisch koppelbar ist, wobei die elektrische Maschine (3) als eine Asynchronmaschine ausgebildet ist.
Patent DE-102017106121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von wachstumsrelevanten Parametern in Böden
Inventor: MÜLLER JOACHIM
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung zumindest eines wachstumsrelevanten Parameters in Böden (5) mit zumindest einer Sonde (1) mit zumindest einer porösen, hydrophilen Messmatrix (4). Zur vorteilhaften Weiterbildung der Vorrichtung und des Verfahrens sind in der nach außen gekapselten Sonde (1) beabstandet zu einer Oberfläche (8, 9) der zumindest einen Messmatrix (4) zumindest eine mittels Laserlicht (11) einen Lichtfleck (12) auf der zumindest einen Messmatrix (4) abbildende Laserdiode (10) und zumindest ein Reflexionen (15) eines radial zum Lichtfleck (12) beabstandeten, abhängig von dem zumindest einen wachstumsrelevanten Parameter erzeugten Lichtkreises (13) erfassender Lichtdetektor (14) vorgesehen.
Patent DE-102017109807-A1 (DE)
Title: Erfassungs- und Verfolgungsapparat zur optischen Kommunikation im freien Raum
Inventor: WANG CHIACHI
IPC: H04J14/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Verfahren (900) umfasst das Empfangen eines ersten optischen Signals (320, 320a) an einem ersten Kommunikationsendgerät (302, 302a) von einem zweiten Kommunikationsendgerät (302, 302b) über eine optische Verbindung im freien Raum (322). Das empfangene optische Signal enthält einen modulierten eindeutigen Frequenzton (318, 318a, 318b). Das Verfahren beinhaltet zudem das Mischen des modulierten eindeutigen Frequenztons mit einem Referenzsignal (411) zur Bereitstellung eines gemischten Ausgabesignals (413) und zur Bestimmung einer Signalstärke (415) des modulierten eindeutigen Frequenztons, basierend auf dem gemischten Ausgabesignal. Das Referenzsignal beinhaltet dieselbe Frequenz wie der modulierte eindeutige Frequenzton. Das Verfahren stellt einen optischen Kopf (310, 310a, 310b) des ersten Kommunikationsendgerätes ein, damit basierend auf der Signalstärke des von dem zweiten Kommunikationsendgerät empfangenen modulierten, eindeutigen Frequenztons eine Erfassung von und Ausrichtung eines optischen Strahls auf das zweite Kommunikationsendgerät erfolgen kann.
Patent DE-102017111438-A1 (DE)
Title: Api-lernen
Inventor: BAHRAMI MEHDI
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-05-24
Abstract: Eine generische Anwendungsprogrammschnittstelle (API) kann heterogene APIs basierend auf ihren API-Dokumentationen lernen, die Funktionalitäten, Parameter, Vorgänge, Zugänglichkeit und Ausgaben von APIs versteht. Die generische API sammelt API-Dokumentation aus unterschiedlichen Quellen basierend auf einer menschlichen Zielsprache durch Durchsuchen eines Netzwerks, wie zum Beispiel des Internets. Die generische API liest die Dokumente einer API, um Merkmale einer API zu erkennen, darunter Dienstleistungstyp, Konzepte, Protokolle, Zugänglichkeitsverfahren, Sicherheitsverfahren, Funktionalitäten, Ausgaben und Basisvorgänge. Jede gegebene Anweisung für unterschiedliche APIs wird generischen API-Merkmalen zugewiesen. Ein Programmierer oder Endbenutzer hat Zugang zu mehreren und heterogenen APIs basierend auf der generischen API. Die generische API stellt eine vereinheitlichte Schnittfläche bereit, die es einem Programmierer oder Endbenutzer erlaubt, mit unterschiedlichen Ziel-APIs durch die generische API zu interagieren. Durch Stellen einer Anfrage um generische API, wird ein nativer API-Code erzeugt, ausgeführt und zu dem Programmierer oder Endbenutzer zurückgegeben.
Patent DE-102017111813-A1 (DE)
Title: Kontaktgehäuse, Kontaktgehäuseaufnahme sowie elektrischer Verbinder
Inventor: KOSMALSKI CHRISTOPH
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktgehäuse (1) für einen elektrischen Verbinder mit einer Vielzahl elektrischer Kontakteinrichtungen, insbesondere für einen elektrischen Steck- oder Gegenverbinder für den Kraftfahrzeugbereich, mit wenigstens zwei Kontaktgehäusemodulen (10, 20), in welchen jeweils eine Mehrzahl von elektrischen Kontakteinrichtungen einrichtbar ist, wobei mittels der Kontaktgehäusemodule (10, 20) Kontaktsicherungen der elektrischen Kontakteinrichtungen (30) gegenseitig in den Kontaktgehäusemodulen (10, 20) einrichtbar sind, und die Kontaktsicherungen als Kontaktsicherungskämme (120, 220) ausgebildet sind, wobei ein Kontaktsicherungskamm (120/220) eines ersten Kontaktgehäusemoduls (10/20) in ein zweites Kontaktgehäusemodul (20/10) und ein Kontaktsicherungskamm (220/120) des zweiten Kontaktgehäusemoduls (20/10) in das erste Kontaktgehäusemodul (10/20) eingreifbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017112395-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) mit einer ersten Getriebewelle (2) und mit zumindest einer zweiten Getriebewelle (3), wobei auf der ersten Getriebewelle (2) und auf der zweiten Getriebewelle (3) jeweils zumindest zwei Zahnräder (4, 5, 6, 7, 104, 105) angeordnet sind, so dass jeweils ein Zahnrad (4, 5, 104, 105) auf der ersten Getriebewelle (2) ein Zahnrad (6, 7) auf der zweiten Getriebewelle (3) kämmt, wobei die Zahnräder (4, 5, 104, 105) auf der ersten Getriebewelle (2) und/oder die Zahnräder (6, 7) auf der zweiten Getriebewelle (3) jeweils in einer axialen Richtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine Fliehkraftpendeleinrichtung (9, 100) zwischen zwei Zahnrädern (4, 5, 6, 7, 104, 105) auf der ersten Getriebewelle (2) und/oder auf der zweiten Getriebewelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017112824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Garraumreinigung
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C14/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Reinigungsfunktion, welches einen Garraum (10) für die Aufnahme des Gargutes, eine Zuführungseinrichtung (6) für das Einbringen einer Reinigungsflüssigkeit in den Garraum (10), eine Ablaufeinrichtung (4) über die die Reinigungsflüssigkeit aus dem Garraum (1) abgeleitet werden kann, sowie innerhalb des Garraumes (10) angeordnete Mittel umfasst, die von einer Antriebsvorrichtung (2) angetrieben werden und dabei für eine Verteilung der in den Garraum (10) eingeleiteten Reinigungsflüssigkeit sorgen.
 Erfindungsgemäß ist ein zur Durchführung des Reinigungsvorgangs in den Garraum (10) einsetzbares Einsatzteil (5) vorgesehen, welches im eingesetzten Zustand mit einem Ende in Wirkverbindung mit der in der oberen Deckenwand (11) des Garraumes angeordneten Antriebsvorrichtung (2) sowie mit der Zuführungseinrichtung (6) für die Reinigungsflüssigkeit und am anderen Ende in Wirkverbindung mit einer in der Bodenwand (12) des Garraumes (10) integrierten Ablaufeinrichtung (4) steht. Durch die Verwendung eines derart ausgebildeten Einsatzteils (5) wird der Vorteil erzielt, dass bei bereits vorhandenen Geräteserien am Garraumgehäuse nur relativ geringe Änderungsmaßnahmen notwendig sind, um diese Geräte mit einer zusätzlichen Reinigungsfunktion ausstatten zu können.
Patent DE-102017127920-A1 (DE)
Title: Erhöhte Durchkontaktierung für Anschlüsse auf unterschiedlichen Ebenen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-11-27
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Metallschicht, die sich in Öffnungen einer Dielektrikumschicht erstreckt, um eine erste Metallkontaktstelle und eine zweite Metallkontaktstelle zu kontaktieren, und das Bonden eines unteren Anschlusses einer Komponentenvorrichtung an die Metallschicht. Die Metallschicht weist einen ersten Abschnitt auf, der direkt unter der Komponentenvorrichtung liegt und daran gebondet ist. Eine erhöhte Durchkontaktierung wird auf der Metallschicht gebildet und die Metallschicht weist einen zweiten Abschnitt auf, der direkt unter der erhöhten Durchkontaktierung liegt. Die Metallschicht wird geätzt, um den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt der Metallschicht voneinander zu trennen. Das Verfahren umfasst weiter das Beschichten der erhöhten Durchkontaktierung und der Komponentenvorrichtung in einer Dielektrikumschicht, das Freilegen der erhöhten Durchkontaktierung und eines oberen Anschlusses der Komponentenvorrichtung und das Bilden einer Umverteilungsleitung, welche die erhöhte Durchkontaktierung mit dem oberen Anschluss verbindet.
Patent DE-102017129728-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit und Leistungssystem
Inventor: TANDO HISASHI
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Eine Batterieeinheit (U), die für ein Leistungssystem angepasst ist, das mit einer ersten Batterie (11) und einer zweiten Batterie (12) versehen ist, die parallel zu einer elektrischen Last (15, 16) geschaltet sind. Die Batterieeinheit ist mit der ersten Batterie versehen, und weist auf: einen ersten Leistungsanschluss (T0, T1), der mit der ersten Batterie verbunden ist; einen zweiten Leistungsanschluss (T4, T5), der mit der ersten Batterie verbunden ist, wobei der Startschalter dazwischen angeordnet ist; eine erste Öffnungs-/Schließungseinheit (31 - 34), die auf dem ersten Verbindungspfad vorgesehen ist, die ein Laden/Entladen der ersten und zweiten Batterien in Reaktion auf eine Öffnungs-/Schließbetätigung der ersten Öffnungs-/Schließungseinheit ermöglicht; eine Antriebseinheit (52), die die erste Öffnungs-/Schließungseinheit öffnet oder schließt; einen zweiten Leitungspfad (L11), der den ersten Leistungsanschluss und die Antriebseinheit verbindet; und eine zweite Öffnungs-/Schließungseinheit (61), die auf dem zweiten Verbindungspfad vorgesehen ist, wobei die zweite Öffnungs-/Schließungseinheit geschlossen wird, wenn zumindest der Startschalter EIN ist. Der zweite Leistungsanschluss und die Antriebseinheit sind elektrisch durch einen Verbindungspfad (L12, L13) verbunden.
Patent DE-102017201927-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lüfterantriebs
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: H02P29/032
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors (4) eines Lüfterantriebs für ein Lüftersystem (1), insbesondere in einem Klimatisierungssystem, zum Abführen von Abwärme, mit folgenden Schritten:- Durchführen einer Drehzahlregelung des Elektromotors (4) mit Parametern abhängig von einem Betriebszustand des Klimatisierungssystems;- Begrenzen eines maximalen Motorstroms des Elektromotors (4) abhängig von einer Temperatur des Elektromotors (4) .
Patent DE-102017207607-A1 (DE)
Title: Radarsystem mit Überwachung der Frequenzlage einer Folge von gleichartigen Sendesignalen
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: G01S13/34
Filed: 2017-05-05
Abstract: Verfahren für ein Radarsystem zur Umfelderfassung eines Kraftfahrzeugs und Realisierung einer Funktion zur Fahrerassistenz und/oder zu autonomen Fahrmanövern mit den Schritten- Erzeugen einer Frequenzmodulation mittels einem steuer- bzw. regelbaren Oszillator,- Generieren einer Folge von K(K>1) in der Sendefrequenz modulierten Sendesignalen, die jeweils gleichen Sollfrequenzverlauf gegebenenfalls abgesehen von einer Variation der Frequenzlage, also insbesondere einer Variation der Anfangs- und damit gleichbedeutend der Mittenfrequenz haben,- Abstrahlen von Sendesignalen mittels Sendemitteln,- Empfangen von an Objekten reflektierten Sendesignalen mittels Empfangsmitteln,- Analysieren der Frequenzlage der Sendesignale und- Auswerten der empfangenen Signale, insbesondere zur Detektion von Objekten, mittels Signalverarbeitungsmitteln,dadurch gekennzeichnet, dass der sich über die KSendesignale hinweg ergebende Istverlauf der Frequenzlage, also insbesondere der Istverlauf der Anfangs-, der Mitten- oder der Mittelfrequenz der Sendesignale, oder seine beispielsweise durch Frequenzinstabilität oder Frequenzdrift bewirkte Abweichung vom Sollverlauf absolut oder relativ, also bis auf einen unbestimmten konstanten Anteil, ermittelt wird, wobei- pro Sendesignal ein zeitdiskretes Signale benutzt wird, welches jeweils Information über den Frequenzverlauf des Sendesignals enthält und welches vorzugsweise jeweils durch Abtastung eines analogen Signals oder durch Auslesen eines freilaufenden Zählers zu vorgegebenen Zeitpunkten generiert ist,- diese zeitdiskreten Signale über die KSendesignale bezüglich der Lage ihrer Phase und/oder ihres Anfangswertes unnormalisiert sind, und- während einer Auswertung dieser zeitdiskreten Signale explizit eine Normalisierung stattfindet oder implizit ein Einfluss der Lage ihrer Phase und/oder ihres Anfangswertes eliminiert wird, und abhängig von einem so ermittelten Istverlauf und/oder einer so ermittelten Abweichung des Istverlaufs vom Sollverlauf der Frequenzlage und/oder eines daraus
Patent DE-102017208204-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel, Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: CALVIMONTES ALFREDO
IPC: C11D3/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschirrspülmittel mit einer Beschichtungs-Komponente (102) zur Verwendung in einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wobei die Beschichtungs-Komponente (102) dazu eingerichtet ist, eine Beschichtung (103) auf einem in einem Spülraum (2) der Geschirrspülmaschine (1) anordenbaren Spülgut (101) derart auszubilden, dass eine Trocknung des mit der Beschichtung (103) beschichteten Spülguts (101) gegenüber unbeschichtetem Spülgut beschleunigt ist.
Patent DE-102017211188-A1 (DE)
Title: Kontextbasiertes autonomes Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: CALDER STEVEN ALEXANDER
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum kontextbasierten autonomen Steuern eines Fahrzeugs (30) beschrieben. Bei dem Verfahren werden Sensorsignale von der Umgebung des Fahrzeugs (30) erfasst. Weiterhin wird Kontextinformation (KI) zu der aktuellen Verkehrssituation des Fahrzeugs (30) ermittelt. Schließlich wird das Steuerungsverhaltens des Fahrzeugs (30) an den ermittelten Kontext (KI) angepasst. Zudem wird eine autonome Steuerungseinrichtung (20) für ein Fahrzeug (30) beschrieben. Überdies wird ein Fahrzeug (30) beschrieben.
Patent DE-102017214988-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem aktiven Fahrwerk
Inventor: GÖHRLE CHRISTOPH
IPC: B60G17/017
Filed: 2017-08-28
Abstract: Fahrzeug, umfassend eine Karosserie mit mindestens einer verschließbaren Zugangsöffnung und ein aktives Fahrwerk, deren Lage relativ zueinander in vertikaler Richtung von mindestens einer fahrwerksseitigen Stellvorrichtung zwischen einer Grundstellung und einer Einstiegsstellung mit demgegenüber angehobener Karosserie verändert werden kann, wobei die mindestens eine Stellvorrichtung von einem Bordnetz mit elektrischer Energie versorgt wird und wobei beim Öffnen der Zugangsöffnung die Einstiegsstellung eingestellt wird.
Patent DE-102017215051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reduzieren des Einflusses von Streulicht und Reflexionen auf optische Bilderkennung
Inventor: SCHARFENBERGER CHRISTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Reduzieren des Einflusses von Streulicht und Reflexionen auf die optische Bilderkennung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Bildaufnahmeeinheit (10), welche dazu ausgelegt ist, Bilddaten bereitzustellen; eine Verarbeitungseinheit (20), welche dazu ausgelegt ist, i) aus den Bilddaten Bildmerkmale zu extrahieren; ii) Streulicht- und Reflexionsbereiche in den Bilddaten zu erkennen und zu markieren; und iii) basierend auf den markierten Streulicht- und Reflexionsbereichen Bildmerkmale als Objekte in Form von Objektdaten zu klassifizieren; und eine Ausgabeeinheit (30), welche dazu ausgebildet ist, die von der Verarbeitungseinheit (20) gewonnenen Objektdaten bereitzustellen.
Patent DE-102017215690-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Ablauföffnung
Inventor: KOSKA REINHARD
IPC: E03C1/23
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Ablauföffnung für einen sanitären Aufnahmebehälter, insbesondere Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen, wobei die Betätigungseinrichtung eine elektronisch betriebene Antriebseinheit und zumindest ein Betätigungselement, zum Betätigen der Verschlusseinrichtung aufweist, wobei die die Betätigungseinrichtung eine Sensoreinrichtung mit zumindest einem berührungslos auslösenden Sensorelement umfasst.
Patent DE-102017221727-A1 (DE)
Title: System zum Steuern eines entfernt verbundenen Fahrzeugs
Inventor: LEE DONGCHUL
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-12-01
Abstract: Offenbart wird ein System zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung eines entfernten Servers mit künstlicher Intelligenz (AI). Ein Fahrzeug kommuniziert mit einem Server mit künstlicher Intelligenz für ein Geräusch-, Vibration- und Rauheit (NVH) Aspekt-Diagnose. Das Fahrzeug steuert seine Kraftstoffverbrennungsbedingung zum Verbessern von NVH auf Grundlage eines NVH Diagnoseergebnisses unter Verwendung der AI.
Patent DE-102017223235-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Messeinrichtung
Inventor: CALIK TOLGA
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (10) mit einer Gurtspule (20) zum Aufrollen eines Sitzgurts (30), insbesondere Sicherheitsgurtes, und mit einer Messeinrichtung (50) zum Messen des Gurtbandauszugs des Sitzgurts (30).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller (10) ein mit der Gurtspule (20) gekoppeltes Getriebe (40) aufweist und die Messeinrichtung (50) dazu ausgebildet ist, den Drehwinkel zumindest zweier Getriebeelemente (41, 42), die relativ zu der Gurtspule (20) unterschiedliche Getriebeübersetzungen aufweisen, unter Bildung von Drehwinkelmesswerten zu messen und unter Heranziehung der Drehwinkelmesswerte einen den Gurtbandauszug angebenden Auszugswert (A) zu ermitteln.
Patent DE-102018000541-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Filterelement in einem Filtergehäuse
Inventor: RIEGER MARIO
IPC: F02M35/024
Filed: 2018-01-24
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist in einem Filtergehäuse ein Filterelement mit einem ringförmigen Filtermediumkörper mit langgestreckter Querschnittsform auf. Im Strömungsweg zwischen einer Einströmöffnung im Filtergehäuse und der Anströmseite des Filtermediumkörpers liegt eine Dralleinrichtung.
Patent DE-102018001497-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionssteuerungseinheit und Fahrzeugpositionssteuerungsverfahren
Inventor: SLETTENGREN JOHANNES
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Beschreibung betrifft eine Fahrzeugpositionssteuerungseinheit, die eingerichtet ist für eine Spurhalteassistenz bei einem Fahrzeug, wobei die Fahrzeugpositionssteuerungseinheit eingerichtet ist zum Gewinnen von Sensordaten bezüglich der Umgebung des Fahrzeuges, Abschätzen eines befahrbaren Bereiches entsprechend den Sensordaten, wobei der befahrbare Bereich seitliche Begrenzungen aufweist, welche Fahrspurbegrenzungen einer Fahrspur, in welcher das Fahrzeug zu halten ist, Anpassen des befahrbaren Bereiches zum Ausschließen von einer oder mehreren Positionen von Hindernissen in der Umgebung des Fahrzeuges entsprechend den Inhalten der Sensordaten, Bestimmen einer Ziellateralposition des Fahrzeuges in einem Überlappungsbereich des befahrbaren Bereiches und der Fahrspur und Steuern einer Steuerungseinheit des Fahrzeuges entsprechend der Ziellateralposition. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugpositionssteuerungseinheit und ein entsprechendes Verfahren für den Betrieb einer Fahrzeugpositionssteuerungseinheit.
Patent DE-102018004044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges (3) in einer Deadlock-Situation, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass bei einem erzwungenen Halt des Fahrzeuges (3) durch ein auf einer Fahrspur (F1) des Fahrzeuges (3) befindliches Objekt
 - die Deadlock-Situation anhand eines auf einem erfassten Verkehrsfluss und/oder erfassten Ausschervorgängen vorausfahrender oder anderer Verkehrsteilnehmer basierenden Algorithmus erkannt wird, wobei
 - die vorliegende Deadlock-Situation bewertet und zumindest ein Schwellwert für einen Fahrbetrieb des Fahrzeuges (3) entsprechend der Deadlock-Situation angepasst wird und
 - das Fahrzeug (3) in einem Sicherheitszustand das Objekt trotz erforderlichen Überfahrens einer Fahrstreifenbegrenzung (S) umfährt.
Patent DE-102018004402-A1 (DE)
Title: T.7 Charge Laderoboter
Inventor: AL MOSLLI TAMER
IPC: H02J50/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Roboter mit Handyladestation,wobeider Roboter durch ein Mobiltelefon aktivierbar ist,der Roboter sich hierdurch zum Standort des Mobiltefons bewegt, wobei das Mobiltelefon auf der Handyladestation des Roboters aufladbar ist,wobei der Roboter nach dem Ladevorgang des Mobiltelefons automatisch zu einer Ladestation fährt und bereit für einen nächsten Einsatz ist.
Patent DE-102018007683-A1 (DE)
Title: Schlüsselsafe
Inventor: KEIDEL STEPHAN
IPC: E05G1/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Schlüsselsafe (1) zur Anbringung an eine Montagefläche hat ein Wandelement (4), das an der Montagefläche fixierbar und an dem zumindest ein Schlüssel halterbar ist, ein Gehäuseteil (11), mittels dem das Wandelement (4) und ggf. der zumindest eine Schlüssel abdeckbar sind, und das an seiner dem Wandelement (4) zugeordneten Kante (12) rund ausgestaltet ist, und eine Schlossvorrichtung (2), mittels der das Wandelement (4) und das Gehäuseteil (11) bei geschlossenem Schlüsselsafe (1) aneinander verriegelbar sind, wobei das Gehäuseteil (11) bei in ihrer Freigabestellung befindlicher Schlossvorrichtung (2) in Bezug auf das Wandelement (4) drehbar und nach einer Drehung um einen vorgebbaren Drehwinkel in Bezug auf das Wandelement (4) von diesem abnehmbar ist.Um den Schlüsselsafe (1) bei geringem technisch-konstruktiven Aufwand mechanisch stabiler, in einfacherer Weise betätigbar und betriebssicher zu gestalten und um eine auslesbare Historie vergangener Zugriffe sowie ein hohes Maß an Sicherheit gegen Missbrauch zu bieten, wird vorgeschlagen, dass die Schlossvorrichtung (2) als elektronisch gesteuertes Funkschloss (2) ausgebildet ist, und dass das Gehäuseteil (11) mit Ausnahme seiner dem Wandelement (4) zugeordneten Öffnungsfläche durchbruchsfrei ausgestaltet ist.