baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Formspulenwicklung, Stator sowie Werkzeug zum Herstellen von Formspulenwicklungen
Inventor: ZHU JUNTAO
IPC: H02K15/08
Filed: 2021-10-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Formspulenwicklung, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Grundkörpers, welcher eine Vielzahl von umfänglich verteilt angeordneten Nuten zur Anordnung von Lagenspulen aufweist, wobei sich der Grundkörper entlang einer Längsachse erstreckt;- Bereitstellen zumindest einer Lagenspule, wobei die Lagenspule zumindest eine erste Spulenseite und zumindest einen zweite Spulenseite aufweist;- Anordnen der zumindest einen ersten Spulenseite in einer Nut des Grundkörpers, wobei die Lagenspule an beiden Enden des Grundkörpers jeweils einen Überstand formt;- Form- und/oder kraftschlüssiges Halten der zumindest einen ersten Spulenseite im Bereich des Austritts aus der Nut zum drehfesten Halten der zumindest einen ersten Spulenseite in der Nut;- Verdrehen der Spulenseiten entlang einer Umfangsrichtung zueinander bis die zumindest eine zweite Spulenseite fluchtend zu einer anderen Nut des Grundkörpers steht;- Radiales Verlagern der zumindest einen zweiten Spulenseite zur Anordnung in der anderen Nut.
Patent DE-102021125821-A1 (DE)
Title: Häcksler mit beweglicher auslassbodenrampe
Inventor: STOCK MARTIN
IPC: A01F12/18
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Häcksler für eine landwirtschaftliche Erntemaschine umfasst ein Gehäuse, einen Rotor, eine Bank von Gegenmessern und einen Einsteller. Das Gehäuse weist einen Auslassboden mit variabler Geometrie auf. Dieser ist in einem Innenbereich des Gehäuses zur Drehung darin relativ zum Gehäuse positioniert. Die Bank von Gegenmessern ist relativ zum Rotor zwischen einer ersten Aggressivitätsstellung und einer zweiten Aggressivitätsstellung bewegbar, um die Häckselaggressivität des Häckslers einzustellen. Der Auslassboden umfasst eine Rampe, die relativ zum Rotor zwischen einer ersten Rampenposition und einer zweiten Rampenposition beweglich ist. Der Einsteller positioniert die Rampe in der ersten Rampenposition, wenn die Bank von Gegenmessern in der ersten Aggressivitätsposition positioniert ist, und positioniert die Rampe in der zweiten Rampenposition, wenn die Bank von Gegenmessern in der zweiten Aggressivitätsposition positioniert ist.
Patent DE-102021125897-A1 (DE)
Title: History-blockieren zum entrauschen dynamischer raytracing-szenen unter verwendung zeitlicher anhäufung
Inventor: KOZLOWSKI PAWEL
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die hier präsentierten Lösungsansätze können eine zeitliche Verzögerung reduzieren, die in eine erzeugte Bildsequenz eingebracht werden kann, die eine zeitliche Anhäufung zum Entrauschen in dynamischen Szenen verwendet. Ein schnelles historisches Einzelbild kann zusammen mit einem vollständigen historischen Einzelbild, das für einen Rauschunterdrückungsprozess erzeugt wird, erzeugt werden, wobei das schnelle historische Einzelbild unter Verwendung eines exponentiell gleitenden Durchschnitts mit einer erheblich höheren Mischgewichtung angehäuft wird. Dieses schnelle History-Einzelbild kann verwendet werden, um ein Blockierungsfenster zu bestimmen, das verwendet werden kann, um einen entsprechenden vollständigen historischen Wert vor oder nach der erneuten Projektion zu blockieren. Die schnelle historische Mischgewichtung kann angepasst werden, um den Betrag an Rauschen gegenüber der zeitlichen Verzögerung in einer Bildsequenz zu steuern. Bei einigen Ausführungsformen können auch Differenzen zwischen schnellen und vollständigen historischen Werten verwendet werden, um einen Betrag an anzuwendendem räumlichen Filtern zu bestimmen.
Patent DE-102021126049-A1 (DE)
Title: Verstärkungsgewebe für ein gebäudebauteil
Inventor: ROCHA FERREIRA SAULO
IPC: E04G23/02
Filed: 2021-10-07
Abstract: Ein Verstärkungsgewebe (100) für ein Gebäudebauteil (200) umfasst Gewebefasern (120), insbesondere Naturfasern; ein in die Gewebefasern (120) eingelagertes Phasenwechselmaterial (130); und eine Ummantelung (140) der Gewebefasern (120). Die Gewebefasern (120) sind ausgebildet, um bei einem Anbringen des Verstärkungsgewebes (100) an dem Gebäudebauteil (200) das Gebäudebauteil (200) zu verstärken. Das Phasenwechselmaterial (130) ist ausgebildet, um durch einen Phasenübergang eine Temperaturschwankung auszugleichen. Die Ummantelung (140) ist ausgebildet, um das Phasenwechselmaterial (130) in den Gewebefasern (120) zu halten und ein Anbringen des Verstärkungsgewebes (100) durch ein Bindungsmittel (220) an dem Gebäudebauteil (200) zu begünstigen.
Patent DE-102021127539-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur erzeugung von internem verkehr in einem switch
Inventor: PIEDRA CAMACHO RODOLFO JOSÉ
IPC: H04L49/354
Filed: 2021-10-22
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Anwendung stellt ein System und Verfahren zur Erzeugung von internem Verkehr für einen Switch bereit. Während des Betriebs konfiguriert das System eine Replikationsliste mit einer Vielzahl von Replikationseinträgen, wobei ein jeweiliger Replikationseintrag einem Zielport auf dem Switch entspricht. Das System erzeugt für jeden Replikationseintrag in der Replikationsliste ein zu replizierendes Seed-Paket, wobei eine Zieladresse eines jeweiligen replizierten Pakets einem Replikationseintrag entspricht. Alle replizierten Pakete werden einem virtuellen lokalen Netzwerk (VLAN) zugeordnet, das für den internen Verkehr reserviert ist. Das System leitet dann die replizierten Pakete zusammen mit den vom Switch empfangenen externen Paketen an die entsprechenden Zielports des Switches weiter.
Patent DE-102021129025-A1 (DE)
Title: Haarschneidevorrichtung, Ladegerät und Akkumulator
Inventor: EMMINGER GERD
IPC: B26B19/48
Filed: 2021-11-08
Abstract: Eine Haarschneidevorrichtung 100 umfassend ein Gehäuse, eine Klingenanordnung zum Schneiden von Haaren, einen Motor 130 zum Antreiben der Klingenanordnung, der in dem Gehäuse angeordnet ist, einen Aufnahmeraum 140 für die zumindest teilweise Aufnahme eines Akkumulators, wobei der Aufnahmeraum 140 in dem Gehäuse angeordnet ist und in Längsrichtung 170 zumindest einen Boden und umfänglich eine Wand oder mehrere Wände aufweist, die den Aufnahmeraum 140 begrenzen, und einen Steckanschluss 160 zum Einstecken des Akkumulators, wobei der Steckanschluss 160 mit dem Motor 130 elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021132083-A1 (DE)
Title: VCSEL, Sender zum Senden optischer Signalpulse mit einem VCSEL, Verfahren zum Betreiben eines VCSEL sowie Verfahren zum Herstellen eines VCSEL
Inventor: KÖRNER ROMAN
IPC: H01S5/34
Filed: 2021-12-06
Abstract: Ein VCSEL (10) weist eine aus Halbleiterschichten aufgebaute vertikale Resonatorstruktur (40) auf. Auf einer ersten Seite des aktiven Bereichs ist ein p-dotierter erster Bereich (34) und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des aktiven Bereichs ist ein n-dotierter zweiter Bereich (30) angeordnet. Die Resonatorstruktur (40) weist zwischen dem ersten und zweiten Bragg-Reflektor (36, 22) weiterhin eine Tunneldiodenstruktur (26) auf, die eine hoch-n-dotierte erste Halbleiterschicht (26b) und eine hoch-p-dotierte zweite Halbleiterschicht (26a) aufweist, wobei die hoch-n-dotierte erste Halbleiterschicht (26b) zu dem n-dotierten ersten Bereich (34) näher angeordnet ist als die hoch-p-dotierte zweite Halbleiterschicht (26a). Der VCSEL weist eine elektrische Kontaktanordnung auf, die einen ersten Metallkontakt (42) und einen zweiten Metallkontakt (44) aufweist, wobei der erste und zweite Metallkontakt (42, 44) einen Strompfad definieren, der durch die Tunneldiodenstruktur (26) und die Laserdiodenstruktur (29) führt, derart, dass bei einer an die Kontaktanordnung angelegten Spannung, die bezüglich der Laserdiodenstruktur (29) eine Sperrspannung und bezüglich der Tunneldiodenstruktur (26) eine Vorwärtsspannung ist, Ladungsträger über die Tunneldiodenstruktur (26) abgeleitet werden.
Patent DE-102021133209-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: STEFFEN TOBIAS
IPC: E05B77/26
Filed: 2021-12-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einer Betätigungshebelkette (2, 4) mit zumindest einem Auslösehebel (2) und einem Betätigungshebel (4) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Sicherungseinrichtung (5, 6, 7) realisiert, welche in ihrer Stellung „gesichert“ den Betätigungshebel (4) von dem Auslösehebel (2) mechanisch entkoppelt und in ihrer Stellung „entsichert“ beide Hebel (2, 4) mechanisch miteinander koppelt. Erfindungsgemäß weist die Sicherungseinrichtung (5, 6, 7) einen auf dem Betätigungshebel (4) gelagerten sowie überwiegend linear verfahrbaren Kupplungsschieber (5) zur wahlweisen mechanischen Entkopplung/Kopplung des Betätigungshebels (4) mit dem Auslösehebel (2) auf.
Patent DE-102021206365-A1 (DE)
Title: Portalachse und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBELER CARLOS
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portalachse (1) und einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug (2). Die Portalachse (1) umfasst ein Kraftfahrzeugrahmenelement (3), eine elektrische Maschine (4) mit einer Rotorwelle (5), die sich um eine Rotationsachse (6) dreht, ein Rad (7), ein Trägergehäuse (8) und einen Antriebsmechanismus. Das Rad (7) ist an dem Trägergehäuse (8) drehbar gelagert, wobei der Antriebsmechanismus innerhalb des Trägergehäuses (8) angeordnet ist und wobei die Rotorwelle (5) das Rad (7) über den Antriebsmechanismus antreibt. Ein endseitiger Schwenkabschnitt (15) des Trägergehäuses (8) ist derart an dem Kraftfahrzeugrahmenelement (3) befestigt, dass sich das Trägergehäuse (8) um eine Schwenkachse (16) drehen kann, wobei die Rotationsachse (6) der Rotorwelle (5) der elektrischen Maschine (4) mit der Schwenkachse (16) des Trägergehäuses (8) übereinstimmt. Weiterhin verläuft das Trägergehäuse (8) in einer vertikalen Richtung (z) unterhalb des Kraftfahrzeugrahmenelements (3) und in einer Querrichtung auf gleicher Höhe wie das Kraftfahrzeugrahmenelement (3).
Patent DE-102021207094-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Erzeugen einer daten-basierten Modellkopie in einem Sensor
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-07-06
Abstract: Vorrichtung, Computerprogramm, computerimplementiertes Verfahren zum Erzeugen einer daten-basierten Modellkopie und einem ersten Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: Transformieren (202) vorgegebener Rohdaten (204) von einem ersten Sensor in Daten (206), die Rohdaten eines zweiten Sensors repräsentieren, Bestimmen (208) eines ersten Ergebnisses (210) mit den vorgegebenen Rohdaten und mit einem ersten Modell, das zur Vorhersage von Ergebnissen basierend auf Rohdaten vom ersten Sensor ausgebildet ist, Bestimmen (212) eines zweiten Ergebnisses (214) mit den Daten (206), die die Rohdaten des zweiten Sensors repräsentieren und mit einem vorgegebenen zweiten Modell, das zur Vorhersage von Ergebnissen basierend auf Rohdaten vom zweiten Sensor ausgebildet ist, Bestimmen (216), ob das erste Ergebnis (210) vom zweiten Ergebnis (214) abweicht oder nicht, wobei das Verfahren dann, wenn das erste Ergebnis vom zweiten Ergebnis abweicht, folgende Schritte umfasst: Bestimmen (218) eines Trainingsdatenpunkts, der die vorgegebenen Rohdaten (204) und das zweite Ergebnis (214) umfasst, Trainieren (220) des ersten Modells mit Trainingsdaten, die den Trainingsdatenpunkt umfassen
Patent DE-102021207819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Nockenwellenposition einer Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine sowie Hybridkraftfahrzeug
Inventor: BERSKI FABIAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-07-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Kombination einer Ist-Einlassnockenwellen-Phasenlage (1) einer Einlassnockenwelle (2) und einer Ist-Auslassnockenwellen-Phasenlage (3) einer Auslassnockenwelle (4) einer Serienverbrennungskraftmaschine (5) in einem Hybridkraftfahrzeug (6), das neben der Serienverbrennungskraftmaschine (5) zumindest eine elektrische Maschine (7) aufweist, wobei die Serienverbrennungskraftmaschine (5) über eine Kupplung (8) mit einem Antriebsstrang (9) des Hybridkraftfahrzeugs (6) verbunden ist; wobei in einem Regelbetrieb des Hybridkraftfahrzeugs (6) die Serienverbrennungskraftmaschine (5) bei Vorliegen eines Schubbetriebs abgeschaltet und durch die Kupplung (8) von dem Antriebsstrang (9) entkoppelt wird. Weiter werden eine entsprechend eingerichtete Verbrennungskraftmaschine sowie ein Hybridkraftfahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102021208443-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Anomalie an einem Haushaltsgerät
Inventor: BARBU MIRCEA
IPC: D06F33/47
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Anomalie an einem Haushaltsgerät umfasst Schritte des Erfassens von Gerätedaten des Haushaltsgeräts während seines Betriebs; des Bestimmens, dass die Gerätedaten nicht zu einem üblichen Gerätezustand korrespondieren; des Bestimmens von Ähnlichkeiten der erfassten Gerätedaten mit vorbestimmten Mustern von Gerätedaten; und des Zuordnens der erfassten Gerätedaten zu einem der Muster.
Patent DE-102021208825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer rückwärtigen Umgebung einer mobilen Plattform, die mit einem Anhänger gekoppelt ist
Inventor: ESPARZA GARCIA JOSE DOMINGO
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-08-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Darstellung einer rückwärtigen Umgebung einer mobilen Plattform, die mit einem Anhänger gekoppelt ist, vorgeschlagen, wobei die mobile Plattform eine erste rückwärts gerichtete Kamera aufweist, mit den Schritten: Bereitstellen eines ersten Rück-Bildes der ersten rückwärts gerichteten Kamera; Bereitstellen eines zweiten Rück-Bildes, das mittels einer zweiten rückwärts gerichteten Kamera generiert wurde;Bestimmen eines Anhänger-Bildbereiches in dem ersten Rück-Bild, in dem ein Teil der Umgebung von dem gekoppelten Anhänger verdeckt wird; undErsetzen zumindest eines Teils des Anhänger-Bildbereichs in dem ersten Bild mit einem Teil-Bildbereich des zweiten Rück-Bildes, um die rückwärtige Umgebung der mobilen Plattform darzustellen.
Patent DE-102021209828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: MAURUSCHAT RAINER
IPC: B29D30/20
Filed: 2021-09-06
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Aufwickeln eines ersten Teilbereiches einer Seitenwand (2,3) auf einer Seitenwandtrommel (1), wobei die Oberseite des ersten Teilbereiches der Seitenwände (2,3) eine Aussparung aufweist,
 b) Aufwickeln eines zweiten Teilbereiches der Seitenwand (4) auf den aufgewickelten ersten Teilbereich der Seitenwand (2,3) auf der Seitenwandtrommel (1), wobei der zweite Teilbereich der Seitenwand (4) in der Aussparung des ersten Teilbereiches der Seitenwand (2,3) angeordnet wird und der Seitwandverbund damit vervollständigt wird,
 c) Fertigstellen einer Reifenkarkasse (10) auf einer Karkasstrommel,
 d) Abnahme der Reifenkarkasse von der Karkasstrommel mit einer Karkasstranfereinheit (9),
 e) Verbinden der Reifenkarkasse (10) mit den Seitenwandverbünden
Patent DE-102021211567-A1 (DE)
Title: Verbesserte bildgebende medizintechnische Modalität
Inventor: GAMBKE GÜNTHER
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-10-13
Abstract: Eine bildgebende medizintechnische Modalität weist einen Grundkörper (1) auf, der ein Untersuchungsvolumen (2) für einen Patienten (3) ringförmig umschließt. Das Untersuchungsvolumen (2) erstreckt sich in Richtung einer horizontalen Längsachse (4). Deren Richtung definiert eine Längsrichtung (Z). In dem Grundkörper (1) sind eine Grundmagnetanordnung (5), ein Gradientenmagnetsystem (6) und eine Ganzkörperspule (7) einer Magnetresonanzanlage angeordnet. Die Modalität weist eine Tragstruktur (8) auf, die sich in der Längsrichtung (Z) gesehen durch das Untersuchungsvolumen (2) hindurch erstreckt. Auf der Tragstruktur (8) ist eine Patientenliege (9) anordenbar, so dass die Patientenliege (9) auf der Tragstruktur (8) zumindest in der Längsrichtung (Z) verschiebbar ist. Die Tragstruktur (8) relativ ist zum Grundkörper (1) zumindest in Vertikalrichtung (Y) bewegbar.
Patent DE-102021213067-A1 (DE)
Title: Lenkantrieb für eine Lenkachse eines lenkbaren Fahrzeugs, Lenkachse und Flurförderzeug
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B62D3/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkantrieb (27) für eine Lenkachse (1) eines lenkbaren Fahrzeugs, umfassend einen Elektromotor (1) mit einer Motorwelle (2), eine erste Planetenstufe (29) mit einem ersten Sonnenrad (31), ersten Planetenrädern (16) und einem ersten Planetenträger (17), eine zweite Planetenstufe (30) mit einem zweiten Sonnenrad (18), zweiten Planetenrädern (19) und einem zweiten Planetenträger (20) sowie einen Lenkhebel (25), wobei der Lenkantrieb (27) dazu ausgebildet ist, dass ein Kraftfluss vom ersten Sonnenrad (31) über die ersten Planetenräder (16) zum ersten Planetenträger (17) verläuft, dass der Kraftfluss weiterhin über das zweite Sonnenrad (18) und über die zweiten Planetenräder (19) zum zweiten Planetenträger (20) verläuft und dass der Kraftfluss weiterhin zum Lenkhebel (25) verläuft und wobei der Lenkhebel (25) um eine Schwenkachse (15) drehbar gelagert ist. Der erfindungsgemäße Lenkantrieb (27) zeichnet sich dadurch aus, dass der Lenkantrieb (27) weiterhin eine Stirnradstufe (33) umfasst, dass der Elektromotor (1) parallel zur Schwenkachse (15) angeordnet ist und dass der Lenkantrieb (27) dazu ausgebildet ist, dass ein Kraftfluss von der Motorwelle (2) zum ersten Sonnenrad (31) über die Stirnradstufe (33) verläuft. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Lenkachse und ein entsprechendes Flurförderzeug.
Patent DE-102021213462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine
Inventor: GEBERT-SCHWARZWAELDER ANTJE
IPC: C11D3/386
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine, welche eine Rührschüssel und ein Rührwerk aufweist.
Patent DE-102022001806-A1 (DE)
Title: Optischer Multiplexer zur optischen Datenübertragung mittels optischer Signale über eine mit dem Multiplexer verbundene Multimodefaser
Inventor: BÜTTNER SEBASTIAN
IPC: H04J14/04
Filed: 2022-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft optische Multiplexer zur optischen Datenübertragung mittels optischer Signale über eine mit dem Multiplexer verbundene Multimodefaser. Die optischen Multiplexer zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Kapazität optischer Übertragungskanäle erhöht ist. Dazu sind in einem Gehäuse Laserdioden und in den Ausbreitungsrichtungen der elektromagnetischen Strahlungen der Laserdioden nacheinander und beabstandet zueinander Linsen zur Kollimation der elektromagnetischen Strahlungen der Laserdioden, gabelförmige Gitter zur Modulation der Bahndrehimpulse der elektromagnetischen Strahlungen und ein Ende der Multimodefaser angeordnet. Dabei sind die Anzahl und die Positionen der Laserdioden, der Linsen und der gabelförmigen Gitter gleich. Weiterhin sind die Linsen und die gabelförmigen Gitter so ausgebildet, dass die elektromagnetischen Strahlungen der Laserdioden auf das Ende der Multimodefaser als Übertragungskanal der modulierten elektromagnetischen Strahlungen der Laserdioden gelangen.
Patent DE-102022103182-A1 (DE)
Title: Rettungssystem
Inventor: HATORI SATOSHI
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-02-10
Abstract: Zu lösendes Problem
 Um eine autonome Arbeitsmaschine in einem Zustand, in dem sie zur autonomen Fahrt nicht in der Lage ist, adäquater zu retten.
 Lösung
 Ein Rettungssystem 1 enthält eine Mehrzahl autonomer Arbeitsmaschinen sowie eine Verwaltungsvorrichtung, die in der Lage ist, mit jeder der autonomen Arbeitsmaschinen zu kommunizieren, wobei jede der autonomen Arbeitsmaschinen enthält: ein Eigenposition-Identifikationsmittel zum Identifizieren einer eigenen Position der autonomen Arbeitsmaschine, und eine Autonome-Fahrt-Möglichkeits-Bestimmungsmittel zum Bestimmen, ob die autonome Arbeitsmaschine zur autonomen Fahrt in der Lage ist, basierend auf einem Ergebnis der Identifikation durch das Eigenposition-Identifikationsmittel, und die Verwaltungsvorrichtung enthält: ein Rettungsentsendemittel zum Entsenden einer autonomen Arbeitsmaschine zum Retten einer anderen autonomen Arbeitsmaschine, von der durch das Autonome-Fahrt-Möglichkeits-Bestimmungsmittel bestimmt wird, dass sie in einem Zustand ist, in dem sie zur autonomen Fahrt nicht in der Lage ist.
Patent DE-102022103317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit Behältnisdrehung auf Transfersternen
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen und insbesondere Getränkebehältnissen mit einer Umformungseinrichtung (2), welche Kunststoffvorformlinge (10) zu Kunststoffbehältnissen umformt, wobei die Umformungseinrichtung (2) eine erste Transporteinrichtung aufweist, welche die Kunststoffvorformlinge während deren Umformung transportiert und mit einer in der Transportrichtung (T) der Kunststoffbehältnisse nach der Umformungseinrichtung (2) angeordneten Fülleinrichtung (6), welche die Kunststoffbehältnisse mit einer Flüssigkeit befüllt, wobei die Vorrichtung eine weitere zweite Transporteinrichtung (4) aufweist, welche die Behältnisse von der Umformungseinrichtung (2) zu der Fülleinrichtung (6) transportiert, wobei die zweite Transporteinrichtung wenigstens eine erste Transporteinheit (42) und eine zweite Transporteinheit (44) aufweist, welche die Kunststoffbehältnisse (25) transportieren, wobei diese zwei Transporteinheiten (42, 44) jeweils einen bewegbaren Träger (52, 54) aufweisen, an denen jeweils eine Vielzahl von Greifeinrichtungen angeordnet ist, welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Kunststoffbehältnisse zu greifen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Greifeinrichtungen (42a, 44a) jeweils schwenkbar gegenüber diesen Trägern (52, 54) angeordnet sind, derart dass eine Greifeinrichtung (42a, 44a) mit einem von dieser Greifeinrichtung gehaltenen Kunststoffbehältnis (25) um einen vorgegebenen Schwenkwinkel (a) schwenkbar ist.
Patent DE-102022105431-A1 (DE)
Title: Front-End-Schaltung und Codierer
Inventor: HIRATA SHU
IPC: G01D5/12
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein Vorverstärker verstärkt Signale, die in einen ersten und einen zweiten Eingangsanschluss eingegeben werden. Eine erste Schaltschaltung empfängt ein erstes und ein zweites Eingangssignal und gibt diese an den ersten und den zweiten Eingangsanschluss aus. Eine Schaltung mit geschalteten Kondensatoren tastet zwei durch den Vorverstärker verstärkte Signale ab. Die durch die Schaltung mit geschalteten Kondensatoren abgetasteten Differenzsignale werden in den dritten bzw. den vierten Eingangsanschluss einer Integrationsschaltung eingegeben, wobei die Integrationsschaltung die durch diese Eingangssignale erhaltenen Differenzsignale an den ersten und den zweiten Ausgangsanschluss ausgibt. Eine zweite Schaltschaltung schaltet eine Verbindungsbeziehung zwischen der Schaltung mit geschalteten Kondensatoren und der Integrationsschaltung um. Jedes Mal, wenn sich der Zyklus ändert, schalten die erste und die zweite Schaltschaltung die Verbindungsbeziehungen um, um zu verursachen, dass die durch den Vorverstärker verstärkten Signale durch doppelte Korrelationsabtastung abgetastet werden.