baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214141-A1 (DE)
Title: Atemtherapiegerät
Inventor: PELLER DANIEL
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Atemtherapiegerät (10) umfasst einen Atemluftkanal (24) mit einer Verengung (23) mit veränderbarem Durchlassquerschnitt, einen Drucksensor (28), der dazu ausgebildet und angeordnet ist, den Wert eines im Atemluftkanal (24) herrschenden Drucks zu erfassen, eine Stellvorrichtung (32), die dazu ausgebildet und angeordnet ist, den Durchlassquerschnitt der Verengung (23) zu verändern, eine Steuervorrichtung (46) mit einem Signaleingang zum Zuführen des von dem Drucksensor (28) erfassten Druckwerts und mit einem Signalausgang zum Ausgeben eines Stellsignals an die Stellvorrichtung (32), wobei ein Abschnitt der den Atemluftkanal (24) umgrenzenden Wandung von einem elastischen Schlauchstück (22) gebildet ist, und wobei die Stellvorrichtung (32) von außen auf das elastische Schlauchstück (22) einwirkt, um dessen Durchlassquerschnitt zu verändern.
Patent DE-102015217373-A1 (DE)
Title: Klappetui zur Aufnahme von Utensilien
Inventor: PRAVDIC VELIMIR
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappetui zur Aufbewahrung von Utensilien mit zwei über ein Scharnier (14) verbundenen, schalenförmigen Etuihälften (10, 12) und mit einem die beiden unter Begrenzung eines geschlossenen Innenraums gegeneinander geklappten Etuihälften (10, 12) in einer Schließstellung sichernden Verschluss (16). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Verschluss als Rastverschluss (16) ein über eine Schließlasche (24) mit der ersten Etuihälfte (10) verbundenes Rastelement (26) und eine an der zweiten Etuihälfte (12) zum Einrasten des Rastelements (26) ausgebildete Rastaufnahme (30) aufweist, wobei das Rastelement (26) durch eine manuelle elastische Verformung der zweiten Etuihälfte (12) aus der Rastaufnahme (30) lösbar ist.
Patent DE-102015217441-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-09-11
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung beinhaltet eine Steuereinrichtung, die eine Schaltungsplatine (42) und eine Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (60) sowie elektrischen Motor, welcher eine Vielzahl von Wicklungssätzen und eine Vielzahl von Motorleitungen (11–13, 21–23) beinhaltet, aufweist. Jeder der Wicklungssätze beinhaltet eine Vielzahl von Wicklungen. Jede Motorleitung (11–13, 21–23, 37) hat eine Einsetzungslänge (L11–L13, L21–L23), die eine Länge der Motorleitung (11–13, 21–23) ist gemessen von einem Kontaktstartteil (115, 125, 135, 215, 225, 235, 375) der Motorleitung (11–13, 21–23), welcher zu einer Zeit des Presspassens der Motorleitung (11–13, 21–23) in den entsprechenden einen der Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (60) den entsprechenden einen der Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (60) zuerst kontaktiert, zu einem Kontaktteil (119, 129, 139, 219, 229, 239, 379) der Motorleitung (11–13, 21–23), welcher nach dem Presspassen der Motorleitung (11–13, 21–23) in den entsprechenden einen der Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (60) in Kontakt mit dem entsprechenden einen der Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (60) ist. Die Einsetzungslängen (L11–L13, L21–L23) der Motorleitungen (11–13, 21–23) sind in zumindest zwei Gruppen gruppiert.
Patent DE-102015221407-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Ritzelwelle
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/038
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur drehbaren Lagerung einer Ritzelwelle (2) in einem Gehäuse (3), umfassend mindestens einen zur Anordnung in dem Gehäuse (3) vorgesehenen Außenring (4a) sowie einen ersten und einen zweiten zur Anordnung an der Ritzelwelle (2) vorgesehenen Innenring (5a, 5b), wobei radial zwischen dem mindestens einen Außenring (4a) und den zwei Innenringen (5a, 5b) drei Wälzkörperreihen (6a–6c) angeordnet sind, wobei eine erste und eine zweite Wälzkörperreihe (6a, 6b) radial zwischen dem ersten Innenring (5a) und dem mindestens einen Außenring (4a) angeordnet sind und ein erstes Lagerelement (16a) bilden, das axial angrenzend an einem Ritzelkopf (15) der Ritzelwelle (2) angeordnet ist, und wobei eine dritte Wälzkörperreihe (6c) radial zwischen dem zweiten Innenring (5b) und dem mindestens einen Außenring (4a) angeordnet ist und ein zweites Lagerelement (16b) bildet, das axial angrenzend an dem ersten Lagerelement (16a) angeordnet ist, wobei der zweite Innenring (5b) ein Gewinde (7a) an einer Innenumfangsfläche aufweist, das mit einem Gewinde (7b) an der Ritzelwelle (2) zur axialen Positionierung der Ritzelwelle (2) relativ zur Lageranordnung (1) zusammenwirkt.
Patent DE-102015224237-A1 (DE)
Title: Richtfunksystem und Verfahren zur automatischen Antennenausrichtung
Inventor: PETRI MARKUS
IPC: H04B7/14
Filed: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur automatischen Ausrichtung von Antennen von Stationen einer Richtfunkstrecke, wobei eine Station als Master und mindestens eine andere Station als Slave konfiguriert ist. In einer ersten Phase bestimmen der Master und der Slave eine Erstausrichtung zum Signalaustausch. Liegt noch keine Sichtverbindung vor, wird in einer zweiten Phase über eine Anzahl von Iterationen jeweils der Master eine neue Slave-Strahlrichtung und eine Verweilzeit für den Slave vorgeben. Der Master sendet anschließend Suchsignale in eine vorbestimmte Anzahl seiner Master-Strahlrichtungen, der Slave führt während der Verweilzeit eine Signalqualitätsparameterbestimmung für jedes empfangene Signal durch und speichert deren Ergebnisse. Nach dem Ablauf der Verweilzeit übermittelt der Slave Signalqualitätsparameterbestimmungsergebnisse. Sofern eine Sichtverbindung gefunden wurde, wird diese in einer dritten Phase optimiert und eine optimale Ausrichtung der Antennen von Master und Slave bestimmt.
Patent DE-102015224655-A1 (DE)
Title: Gas-Sensorelement und Gas-Sensor
Inventor: KAMADA KENTARO
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, ein Gas-Sensorelement mit höherer Festigkeit, das eine Elektrode aufweist, mit der Sauerstoff in die/aus der umgebende/n Atmosphäre gepumpt wird, sowie einen Gas-Sensor zu schaffen, bei dem dieses eingesetzt wird. Mittel zum Lösen Ein Gas-Sensorelement 10 erstreckt sich in einer Längsrichtung AX und enthält einen plattenartigen Festelektrolyt-Körper 111 sowie ein Paar Elektroden, das aus einer ersten Elektrode 113 und einer zweiten Elektrode 112 besteht, die auf den Festelektrolyt-Körper geschichtet sind. Die erste Elektrode liegt zu einer Messkammer 150 hin frei. Die zweite Elektrode weist einen Elektrodenabschnitt 112 und einen Zuleitungsabschnitt 116 auf, dessen Breite kleiner ist als die des Elektrodenabschnitts. Die paarigen Elektroden sind so eingerichtet, dass sie Sauerstoff in die/aus der umgebende/n Atmosphäre pumpen. Das Gas-Sensorelement enthält des Weiteren eine dichte Schicht 115, die die zweite Elektrode abdeckt, sowie Verbindungsdurchlässe 251 und 252, die sich in einer Breitenrichtung des Gas-Sensorelementes erstrecken und Verbindung zwischen dem Elektrodenabschnitt und der umgebenden Atmosphäre herstellen. Die Länge W2 des Verbindungsdurchlasses ist, in der Längsrichtung gesehen, kleiner als die Länge W1 des Elektrodenabschnitts.
Patent DE-102015224695-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: FAEHSING THOMAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches System (2) und zum Verfahren zum Betreiben desselben. Das elektrochirurgische System (2) umfasst ein chirurgisches Instrument (4) mit einer HF-Elektrode (6) zum Durchführen einer elektrochirurgischen Behandlung sowie einen HF-Generator (8) zum Bereitstellen eines HF-Signals. Außerdem ist eine Vorrichtung (18) zum Bereitstellen einer Saline umfasst, in der diese auf eine vorgegebene erste Temperatur erwärmt wird. Das elektrochirurgische System (2) ist durch eine In-Situ Heizvorrichtung (20) fortgebildet, welche dazu eingerichtet ist, ein Teil-Behandlungsvolumen (24) der applizierten Saline auf eine Temperatur oberhalb der ersten Temperatur zu erhitzen und so ein Zündverhalten der HF-Elektrode (6) zu verbessern.
Patent DE-102015225032-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und zugehörige Dichtungseinrichtung
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-12-14
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 31) mit einer Dichtungseinrichtung (2, 24), die konzentrisch zu der Drehachse (3) der Kupplungseinrichtung (1, 31) angeordnet und dafür vorgesehen ist, wenigstens zwei Bereiche (4, 5) der Kupplungseinrichtung (1, 31) gegeneinander abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein elastisches, ringförmiges oder topfförmiges Dichtelement (6) und wenigstens ein äußeres Anlageelement (7, 25), das am Außenumfang des Dichtelements (6) angeordnet ist und wenigstens ein inneres Anlageelement (8, 26), das am Innenumfang des Dichtelements (6) angeordnet ist, aufweist, wobei die Dichtungseinrichtung (2, 24) mit dem wenigstens einen äußeren Anlageelement (7, 25) an wenigstens einem äußeren Verbindungsabschnitt (9, 29) der Kupplungseinrichtung (1, 31) anliegt und mit dem wenigstens einen inneren Anlageelement (8, 26) an wenigstens einem inneren Verbindungsabschnitt (11) der Kupplungseinrichtung (1, 31) anliegt.
Patent DE-102015225928-A1 (DE)
Title: Heizkörperanordnung für ein Gargerät sowie Gargerät mit einer entsprechenden Heizkörperanordnung
Inventor: Jördens Frank
IPC: F24C7/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizkörperanordnung (10), insbesondere einen Oberhitzeheizkörper, für ein Gargerät und ein Gargerät mit einer entsprechenden Heizkörperanordnung. Die Heizkörperanordnung (10) weist eine erste Heizzone (12), die zum Emittieren von IR-Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich (L1) ausgebildet ist, und eine zweite Heizzone (14), die zum Emittieren von IR-Strahlung in einem zweiten Wellenlängenbereich (L1) ausgebildet ist, auf.
Patent DE-102016001048-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SCHAN DIETER
IPC: H05B3/22
Filed: 2016-01-30
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Endoskop (1) wird vorgeschlagen, eine Heizvorrichtung (7) mit wenigstens einem ausgesteiften Bereich (9, 10, 27) an einer Leiterplatte (8) auszubilden, wobei in dem ausgesteiften Bereich (9, 10, 27) wenigstens ein Heizelement (11) angeordnet ist und wobei die Heizvorrichtung (7) flächenhaft an einem metallischen Kopfteil (4) am distalen Ende (3) des Endoskops von außen angelegt ist.
Patent DE-102016001059-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: H01F41/00
Filed: 2016-01-30
Abstract: Aufgabe: Für Anwendungen von elektrohydraulischen Ventilen mit höherem Druck (> 50 bar) im Ankerraum ist ein umformend hergestelltes Röhrchen so zu gestalten, dass bei niedrigen Herstellkosten ein geringer magnetischer Widerstand beim Übergang des Magnetflusses von außen nach innen und ein hoher magnetischer Widerstand und eine erhebliche Wirkung der magnetischen Sättigung in der Umgehung der Arbeitsluftspalts erreicht wird. Lösung: Das Röhrchen besteht aus einem ferritischen Eisenmaterial, wird durch Umformen in seine becherförmige Form gebracht und durch eine Strahlbearbeitung in einer kritischen Zone (7) auf einen verminderten Querschnitt gebracht, wobei die kritische Zone des Röhrchens dem Arbeitsluftspalt zwischen dem Magnetanker (5) und einem Magnetpol (8) benachbart ist. Anwendung: Elektrohydraulische Ventile dieser Bauart werden zur Steuerung von hydraulischen Motoren, Kupplungen und anderen Ventilen eingesetzt, vorzugsweise in Fahrzeugen, Arbeitsmaschinen und stationären Anlagen.
Patent DE-102016005840-A1 (DE)
Title: Obere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Verbessern der Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: OKUYAMA TOMOHITO
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Es werden eine zentrale Säule 1, eine Dachseitenschiene 2, welche mit einem oberen Endabschnitt der zentralen Säule 1 verbunden ist und einen geschlossenen Querschnitt C2 aufweist, welcher sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und ein aus einem Kunstharz hergestelltes verstärkendes Glied 3 vorgesehen, welches im Inneren der Dachseitenschiene 2 an einer Position nahe einem oberen Endabschnitt der zentralen Säule 1 vorgesehen ist. Die Dachseitenschiene 2 umfasst ein Dachschienen-Innenteil 22, welches einen Erhebungsabschnitt 22a aufweist, und ein Dachschienen-Außenteil 23, welches den geschlossenen Querschnitt C2 gemeinsam mit dem Dachschienen-Innenteil 22 ausbildet. Das verstärkende Glied 3 ist vorgesehen, um einen Spalt von dem Dachschienen-Außenteil 23 aufzuweisen, und ist integral mit einer auswärts gerichteten Fläche in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Dachschienen-Innenteils 22, welches aufgeraut ist, durch einen Ankereffekt verbunden.
Patent DE-102016007646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reifung von Reifungsgut und Gewinnung von Extrakten aus Reifungsgut sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: B01D11/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Verwendung von festem und/oder flüssigem Kohlendioxid (3) zur Reifung von Reifungsgut (2) und/oder Gewinnung von Extrakten aus Reifungsgut (2); Verfahren zur Reifung von Reifungsgut (2) und Gewinnung von Extrakten aus Reifungsgut (2), bei dem man das Reifungsgut (2) in einem Druckgefäß (1) – in eine Kohlendioxidatmosphäre (11) platziert, die durch festes und/oder flüssiges Kohlendioxid (3) erzeugt wird, und/oder – in direkten Kontakt mit dem festen und/oder flüssigen Kohlendioxid (3) bringt und eine dem jeweiligen Reifungsgut (2) angepasste Reifungszeit lagert; sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gemäß 1, umfassend – ein Druckgefäß (1) mit einem Drucktopf (1.1) einem Druckdeckel (1.2) und einem Druckboden (1.3), – Vorrichtungen zum druckfesten Verschließen des Druckdeckels (1.2), – Vorrichtungen zum Platzieren des Reifungsguts (2), – Vorrichtungen zum Platzieren des festen und/oder flüssigen Kohlendioxids (3), – ein Manometer (7), – eine Vorrichtung (8) zur Zugabe von gasförmigem Kohlendioxid, – ein einstellbares Überdruckventil (9) und – ein Druckablassventil (10).
Patent DE-102016010279-A1 (DE)
Title: Beschichtung von Mäanderbecken zur Aufzucht von Mikroorganismen
Inventor: SCHUSTER JUERGEN
IPC: C12M1/42
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung von Mäanderbecken zur Aufzucht von Mikroorganismen. Eine Beschichtung (B) aus vorzugsweise Silikonkautschuk (SKK) wird eingesetzt, um die Innenwände von Mäander-Becken-Elementen (MBE), die Lichtwände (L) und Lichtmittelwände (LMW) zu beschichten, um damit einen direkten Kontakt zwischen der Wachstumssuspension (WS) und den kritischen Teilen der Mäander-Becken-Bioreaktoren zu verhindern und somit Anhaftungen und Ablagerungen entgegenzuwirken. Hierzu werden in den Bereichen der Lichtwände (L) und der Licht-Mittelwände (LMW) vorzugsweise dünne Folien oder lichtdurchlässige Schichten (S) eingesetzt. In den Bereichen die kritisch im Hinblick auf die Strömung zu bewerten sind, werden pastöse Materialvarianten für Füllungen (F) oder Unterfüllungen (UF), oder mittel- bis hochviskose Materialvarianten mit formkorrigierenden oder formverändernden Eigenschaften eingesetzt, um eine vorteilhafte Formveränderung zu bewirken- wobei die Beschichtung (B) mehrere Schichten (S) umfassen kann um eine geschlossene, homogene Oberflächenstruktur zu erreichen, die vorteilhaft ist um eine Anhaftung oder eine Ablagerung der Mikroorganismen zu vermindern oder gänzlich zu vermeiden.
Patent DE-102016012289-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren
Inventor: MOTAMED ALI
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-10-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Steuern eines Beleuchtungssystems, wobei das Verfahren ein erstes Unterverfahren umfasst, wobei das erste Unterverfahren einen ersten Datenerfassungsschritt (S1), während welches eine Gruppe von aktuellen Beleuchtungsparametern (1, 2, 3, 4) erfasst wird, einen Fuzzy-Logik-Schritt (S2), während welches eine Fuzzy-Logik-Sequenz abläuft, um eine bevorzugte Sonnenblendenposition basierend auf der Gruppe von aktuellen Beleuchtungsparametern (1, 2, 3, 4) zu ermitteln, einen Prüfungsschritt (S3, S4, S5, S6), während welches eine Prüfsequenz abläuft, um zu entscheiden, ob ein Sonnenblendensystem, welches Teil des Beleuchtungssystems ist, derart betätigt werden soll, dass die bevorzugte Sonnenblendenposition erreicht wird und einen Betätigungsschritt (S7), während welches ein Befehl an das Sonnenblendensystem gesendet wird, durch welchen das Sonnenblendensystem in die bevorzugte Sonnenblendenposition gezwungen wird, wenn während des Prüfungsschritts entschieden wurde, dass das Sonnenblendensystem derart betätigt werden soll, dass die bevorzugte Sonnenblendenposition erreicht wird, umfasst, umfasst die Gruppe von aktuellen Beleuchtungsparametern (1, 2, 3, 4) einen Sehkomfort-Parameter (1).
Patent DE-102016101198-A1 (DE)
Title: Sensorsignalübertragung
Inventor: GRAMBICHLER KLAUS
IPC: G08C15/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein Geschwindigkeitssensor mit einem Ausgangsdatensignalgenerator eingerichtet zum Erzeugen eines einen Zustand eines gemessenen Elements darstellenden Ausgangsdatensignals und einem Multiplexer eingerichtet zum Multiplexen des Ausgangsdatensignals und eines Diagnosedaten des Geschwindigkeitssensors darstellenden internen Diagnosedatensignals in ein kombiniertes Datensignal.
Patent DE-102016101586-A1 (DE)
Title: Mikrosignalschalter
Inventor: JAWOREK BERNHARD
IPC: H01H13/52
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Mikrosignalschalter (1), der als Schließer fungiert. Dieser Mikrosignalschalter (1) weist in einem Aufnahmeraum (11) des Schaltergehäuses (10) mindestens zwei Kontaktglieder (40, 50) sowie ein elektrisch leitendes Federkontaktelement (30) auf. Das Federkontaktelement (30) ist als Kontaktbrücke zwischen den zwei Kontaktgliedern (40, 50) vorgesehen, wobei mittels eines Betätigungsgliedes (20) der Schaltkontakt hergestellt werden kann. Der erfindungsgemäße elektrische Mikrosignalschalter (1) zeichnet sich durch eine geringe Anzahl von Bauteilen bei einfachem Aufbau des Mikrosignalschalters (1) aus. Des Weiteren ist vorteilhaft, dass bei Vorsehen eines Widerstandes, welcher mit einem Kontaktglied (40, 50) verbunden sein kann, eine Diagnosefunktion auf engstem Bauraum untergebracht werden kann.
Patent DE-102016102937-A1 (DE)
Title: Zweimetallische Molekularsiebkatalysatoren
Inventor: RIVAS-CARDONA ALEJANDRA
IPC: B01J29/85
Filed: 2016-02-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Katalysatorzusammensetzung, die ein kleinporiges Molekularsieb, etwa 0,5–5 Gewichtsprozent eines Übergangsmetalls (TM), das aus Kupfer und/oder Eisen ausgewählt ist, bezogen auf das Gesamtgewicht des Zeoliths, und etwa 0,5–5 Gewichtsprozent Nickel, bezogen auf das Gesamtgewicht des Molekularsiebs, umfasst, wobei das Übergangsmetall und Nickel in einem TM:Ni-Verhältnis von etwa 10:1 bis etwa 1:2 vorhanden sind. Des Weiteren wird ein Syntheseverfahren zum Herstellen eines kleinporigen Molekularsiebs, das in situ eingearbeitetes Cu und Ni aufweist, bereitgestellt. Ein Verfahren zur Verwendung eines solchen Katalysators zum selektiven Reduzieren von NOX in einem Abgas wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016103797-A1 (DE)
Title: Drallstabiliserter Brenner, insbesondere H2/O2-Brenner mit einer Inertisierungsfront zum Schutz der Eindüsungsöffnungen des Brenners sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: SCHIMEK SEBASTIAN
IPC: F23R3/18
Filed: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbrennungsproduktes (P) bei dem einem Brenner (100, 100‘) einer in Strömungsrichtung nachgeschalteten Brennkammer (40) mindestens zwei Verbrennungsedukte (R; R-F; R-O), mindestens ein Verbrennungsedukt (R) als Brennstoffmedium (R-F) und mindestens ein Verbrennungsedukt (R) als Oxidationsmedium (R-O) und mindestens ein inertisierende Eigenschaften aufweisendes Prozessmedium (M) insgesamt verdrallt zugeführt werden, sodass in der Brennkammer (40) eine drallstabilisierte Flamme (F) gebildet wird, wobei der Brenner (100, 100‘) zur Stabilisierung der Flamme (F) mindestens eine Drallvorrichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brenner (100, 100‘) über Öffnungen (11, 31) in mindestens einer Zuströmvorrichtung (20-1, 20-2, 20-3) Teilmassenströme der Verbrennungsedukte (R; R-F, R-O) und/oder von Prozessmedium-Edukt-Gemischen (MR; MRR-F; MRR-O) jeweils getrennt voneinander zugeführt werden, wobei die Öffnungen (11, 31) in der mindestens einen Zuströmvorrichtung (20-1, 20-2, 20-3) – stromab des Brenners (100, 100‘) gesehen – derart angeordnet werden, dass die Teilmassenströme der Verbrennungsedukte (R; R-F, R-O) und/oder Prozessmedium-Edukt-Gemische (MR; MRR-F; MRR-O) bei gleichzeitigem Vorhandensein des inertisierenden Prozessmediums (M) unter Ausbildung der drallstabilisierten Flamme (F) erst hinter einer Inertisierungsfront (IF) zusammen treffen.
Patent DE-102016105457-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung und damit ausgestatteter Stapelbehälter
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung (70) als Bestandteil eines Stapelbehälters (12, 13) oder zur Verwendung in einem Stapelbehälter (12, 13), wobei ein Behälterkorpus (31) des Stapelbehälters (12, 13) eine durch eine Bodenwand (32) an seiner Unterseite (17) und von der Bodenwand (32) zu seiner Oberseite (18) hin abstehende Umfangswände begrenzte Stauaufnahme (40, 140) zum Aufnehmen eines Behältereinsatzes (60, 160) aufweist, welcher eine Transportaufnahme (62) zum Transportieren einer elektrischen oder pneumatischen Hand-Werkzeugmaschine (500) oder eines Zubehörteils einer derartigen Hand-Werkzeugmaschine (500) aufweist, wobei der Stapelbehälter (12, 13) zur Bildung einer Stapelanordnung (10) mit mindestens einem weiteren, insbesondere als Stapelbehälter (12, 13) ausgestalteten, Stapelelement (211–214) ausgestaltet ist, auf das der Stapelbehälter (12, 13) mit seiner Unterseite (17) aufstapelbar oder das auf die Oberseite (18) des Stapelbehälters (12, 13) aufstapelbar ist, wobei die Übertragungseinrichtung (70) zur Übertragung von Daten und/oder Energie Busschnittstellen (77, 78) aufweist, die im aufeinandergestapelten Zustand der Stapelbehälter (12, 13) eine Busverbindung (B) zwischen den Stapelbehältern (12, 13) bilden. Die Übertragungseinrichtung (70) ist in dem Behältereinsatz (60, 160) gehalten oder bildet einen Bestandteil des Behältereinsatzes (60, 160), so dass die Übertragungseinrichtung (70) zusammen mit dem Behältereinsatz (60, 160) als ein Übertragungsmodul (75, 175) in die Stauaufnahme (40, 140) einsetzbar ist und die Busschnittstellen (77, 78) der Übertragungseinrichtung (70) durch den Behältereinsatz (60, 160) bezüglich des Behälterkorpusses (31) so in Lage gehalten werden, dass eine Busschnittstelle (77, 78) an der Unterseite (17) des Stapelbehälters (12, 13) zu einem unter den Stapelbehälter (12, 13) untergestapelten Stapelelement (211–214) und eine Busschnittstelle (77, 78) an der Oberseite (18) des Stapelbehälters (12, 13) zu einem auf die Oberseite (18) des Stapelbehälters (12, 13) aufgestapelten Stapelelement (211–214) angeordnet sind.
Patent DE-102016105824-A1 (DE)
Title: Dateneingabe über mehrere Schreibvorrichtungen
Inventor: MA BINQIANG
IPC: G06F3/038
Filed: 2016-03-30
Abstract: Offenbart wird ein elektronisches Gerät, das Folgendes umfasst: eine Eingabevorrichtung; eine Vielzahl von Schreibvorrichtungen, die operativ Daten über die Eingabevorrichtung erfassen und Signale senden, wobei jede Schreibvorrichtung Signale von einer Position der Eingabevorrichtung sendet, an der sich die Schreibvorrichtung befindet, wobei die Signale ein einzigartiges Merkmal umfassen; und einen Empfänger, der operativ die Signale unterschiedlicher Merkmale von der Vielzahl von Schreibvorrichtungen empfängt, um die jeweiligen Positionen der Eingabevorrichtung zu bestimmen, an denen sich die Schreibvorrichtungen befinden.