baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Kamerainhalten über ein Netzwerkportal in einem Anzeigegerät
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: H04N21/2187
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Verwendung von Kameras, insbesondere Überwachungskameras, führt sehr oft dazu, dass Ereignisse von demjenigen der die Kamera aufgestellt hat, bzw. betreibt, zu spät erst erkannt werden. Aufgabe war Ereignisse quasi in Echtzeit zu analysieren und nur zu solchen Ereignissen die als valide unterstellt werden (z. B. ein Einbruch), den Besitzer der Kamera hierüber per Meldung zu informieren, unter zu Hilfenahme einer Community. Anhand von zwei Ausführungsbeispielen wird der Einsatz des erfindungsgemäßen Verfahrens vorgestellt, für die Überwachung des persönlichen Hab und Gut und um ein Erlebnis möglichst realitätsnah mit anderen zu teilen. Das erfindungsgemäße Verfahren wird vorzugsweise in Verbindung mit Kameras von Orten eingesetzt, zu denen die Öffentlichkeit keinen Zutritt hat. Anhand von 5 soll exemplarisch erläutert werden welche Inhalte auf einem Anzeigegerät (z. B. PC, Tablet-PC, Smartphone) angezeigt werden. Mit „39” sind hierbei die Bildschirme von 3 Kameras bezeichnet die in einer Verbindung zueinander stehen, da diese z. B. am gleichen Aufnahmeort sich befinden. Mit „41” ist der Bereich bezeichnet über den sich die Community zu Inhalten austauscht, d. h. hier sind Kommentare, Einschätzungen und Meldungen zu dem hinterlegt, was diese Kameras gerade anzeigen bzw. in der Vergangenheit angezeigt haben. Dies könnten z. B. Votings, Kommentare und Meldungen sein.
Patent DE-102016005086-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klima-Qualifikation von Vibrationserzeugern
Inventor: KÖNIG BERNHARD
IPC: G01M7/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kapselung gegen negative klimatische Einflüsse und zum Schutz für einen Vibrationserzeuger, auch Shaker genannt, insbesondere eines Vibrationserzeugers mit gemeinsamer Krafterzeugung aus permanent- und elektromagnetischer Art, umfassend ein Gehäuse (Kapselung) mit Temperaturisolierenden Wandungen, eine die schwingende Achse umgebende flexible und isolierende Membrane, ein in das Gehäuse führender Versorgungs-Schlaucheinheit mit einer Luftzirkulation, die zwischen Schwingungserreger und Isolations-Kapselung ein klimaregulierendes Luftpolster aufbaut, oder gegebenenfalls ein klimaregulierendes Polster durch eine Flüssigkeitszirkulation zwischen den Magnetspulen und der Außenhaut des Vibrationserzeugers, welches von einer Pumpe mit temperaturausgleichenden Medien gespeist wird. Durch eine Regelung wird das temperaturausgleichende Medium, Temperatur- und Druckkonstant gehalten, so dass die Vibrationserzeuger-Anlage in einer Klimakammer ohne Lochbilder im Boden mit extremen Temperaturen kombiniert mit unterschiedlicher Luftfeuchten wie auch gefrorenem Wasser ihre Funktion erfüllt.
Patent DE-102016007738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transplantation einer Descemet-Membran
Inventor: BACHMANN BJÖRN
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Transplantation einer Descemet-Membran (2) umfassend eine längserstreckte Röhre (1) mit einer inneren Kavität, einer Einlaßöffnung (8), durch welche die Descemet-Membran (2) in die Vorrichtung einführbar ist und eine Auslaßöffnung (6), durch welche die Descemt-Membran (2) aus der Vorrichtung ausstoßbar ist, insbesondere in die vordere Augenkammer eines Patienten, bei der die Röhre zumindest im Bereich der Auslaßöffnung (6) ein vom Innenwandbereich der Röhre in die Kavität hineinragendes Separationselement (4), insbesondere erstes Separationselement (4) aufweist, durch welches die Kavität zumindest bereichsweise geteilt ist, insbesondere in einem zum Separationselement (4) nahen Bereich geteilt ist.
Patent DE-102016009006-A1 (DE)
Title: Wellenintegrierte Winkelabtastvorrichtung
Inventor: AICHRIEDLER LEO
IPC: G01R33/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Sensoranordnung enthält ein Sensorelement und ein Magnetmodul. Das Sensorelement ist konfiguriert, ein Magnetfeld zu messen und ist innerhalb einer Welle positioniert. Die Welle ist konfiguriert, das Magnetmodul und das Sensorelement abzuschirmen. Das Magnetmodul ist konfiguriert, das Magnetfeld zu erzeugen. Das Sensorelement ist wenigstens teilweise innerhalb der Welle positioniert.
Patent DE-102016009965-A1 (DE)
Title: gekapselter Hochwasserschutzdamm
IPC: E02D17/18
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gekapselten Hochwasserschutzdamm. Der Damm wird aus Böden der Einbauklasse Z1.1, Z1.2 und Z2 aufgebaut. Diese werden mit einer PEHD- oder einer PELD-Folie umschlossen, so dass kein Wasser in den Dammkörper eindringen kann.Dadurch lassen sich die Investitionskosten für den Hochwasserschutz erheblich reduzieren. Außerdem wird Deponieraum geschont.
Patent DE-102016015335-A1 (DE)
Title: Holographisches Sicherheitselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/29
Filed: 2016-12-21
Abstract: Beschrieben wird ein Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (1), Schecks oder dergleichen, das ein Prägehologramm aufweist, welches eine Vielzahl von Pixeln (5) aufweist, deren Fläche jeweils mindestens in einer Dimension mit dem unbewaffneten Auge nicht auflösbar ist. Erfindungsgemäß weist die Fläche jedes dieser Pixel (5) einen ersten Teilbereich (6) und einen zweiten Teilbereich (7) auf, wobei der erste Teilbereich (6) aus einer Hologrammgitterstruktur (8) mit einer Periode von 500 nm bis 2,0 µm besteht und ausgebildet ist, bei Betrachtung in einer ersten Beugungsordnung (R) einen Hologrammeffekt des Pixels (5) zu bewirken, und wobei der zweite Teilbereich (7) aus einer Subwellenlängengitterstruktur (9) mit einer Periode von 150 nm bis 450 nm oder einer Mottenaugenstruktur oder einer lichtabsorbierenden Mikrostruktur besteht und ausgebildet ist, bei Betrachtung in einem Glanzwinkel (R) einen Farb- oder Hell/Dunkel-Effekt des Pixels (5) zu bewirken.
Patent DE-102016101209-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur einstellung eines abgasrückführungsventils basierend auf mehreren sensorausgaben
Inventor: HAGNER DAVID G
IPC: F02D21/04
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Einstellung eines Abgasrückführungsventils (AGR-Ventils) basierend auf einer End-AGR-Schätzung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Einstellen des AGR-Ventils basierend auf einer End-AGR-Stromschätzung umfassen, wobei die End-AGR-Stromschätzung auf einem mit einem Differenzdrucksensor über das AGR-Ventil geschätzten ersten AGR-Strom, einem mit einem Einlasssauerstoffsensor geschätzten zweiten AGR-Strom und Genauigkeitswerten sowohl des ersten als auch des zweiten AGR-Stroms basiert. Der Genauigkeitswert kann auf Motorbetriebsbedingungen während einer Schätzung des ersten und zweiten AGR-Stroms basieren.
Patent DE-102016101579-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Halbleitermodul hat einen Aufbau, bei dem eine Halbleitervorrichtung, eine Isolierfolie und ein Kühler aufeinandergestapelt sind. Die Halbleitervorrichtung hat ein Halbleiterelement, eine Wärmetransferplatte, die mit dem Halbleiterelement verbunden ist, und eine Harzformmasse, die das Halbleiterelement und die Wärmetransferplatte versiegelt. Eine Seitenfläche der Harzformmasse ist weg von einem Mittelpunkt der Harzformmasse relativ zu einer zu einer Kontaktfläche der Harzformmasse, die mit der Isolierfolie in Kontakt steht, senkrechten Richtung geneigt. Ein Neigungswinkel der Seitenfläche relativ zur senkrechten Richtung ist 3 Grad oder mehr und 17 Grad oder weniger.
Patent DE-102016102888-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach und Dachöffnungssystem
Inventor: BOWLES JASON
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach, umfassend einen Dachaufbau mit einer Dachöffnung, die mittels eines Dachöffnungssystems wahlweise geschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann, das als Wechseleinsatz ausgebildet ist, der einen Basisrahmen, der einem Rand der Dachöffnung folgt, und ein Stoffabdeckelement umfasst. das mittels mindestens eines gegenüber dem Basisrahmen verschwenkbaren Spannbügels zwischen einer Schließstellung, in der es die Dachöffnung überdeckt, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der die Dachöffnung freigegeben ist. Der Spannbügel ist mit einem schwenkbaren Hilfsspannbügel gekoppelt und bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils über einen Koppellenker mit dem Hilfsspannbügel verbunden.
Patent DE-102016103256-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Hubgerüst
Inventor: HOMANN STEFFEN
IPC: B66F9/22
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einem Hubgerüst (1), das mindestens einen in einem Standmast (2) anhebbaren und absenkbaren Ausfahrmast (3a; 3b) und ein in dem Ausfahrmast (3b) anhebbares und absenkbares Lastaufnahmemittel (4) aufweist, wobei das Lastaufnahmemittel (4) mittels eines Freihubzylinders (Z1) anhebbar und absenkbar ist und der Ausfahrmast (3a; 3b) mittels eines Masthubzylinders (Z2) anhebbar und absenkbar ist, wobei eine Steuerventileinrichtung (30) zur Steuerung des Hebenbetriebs und des Senkenbetriebs des Freihubzylinders (Z1) und des Masthubzylinders (Z2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist zusätzlich zu der Steuerventileinrichtung (30) eine elektrisch betätigbare Proportionalventileinrichtung (45) vorgesehen, die mittels einer elektronischen Steuereinrichtung (40) ansteuerbar ist. Die elektronische Steuereinrichtung (40) ist derart ausgebildet, dass im Hebenbetrieb vor dem Ende eines Freihubes des Freihubzylinders (Z1) durch Ansteuern der Proportionalventileinrichtung (45) der Druckmittelstrom in den Freihubzylinder (Z1) verringert wird und der Druckmittelstrom in den Masthubzylinder (Z2) durch Druckerhöhung eingeleitet wird und dass im Senkenbetrieb vor dem Ende eines Masthubes des Masthubzylinders (Z2) durch Ansteuern der Proportionalventileinrichtung (45) der Druckmittelstrom aus dem Masthubzylinderzylinder (Z2) verringert und der Druckmittelstrom aus dem Freihubzylinder (Z1) durch Drucksenkung eingeleitet wird.
Patent DE-102016108457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum detektieren von undichtigkeiten in einem einlasskrümmer
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Detektieren von Undichtigkeiten in einem Einlasskrümmer einer Kraftmaschine bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Schließen aller Einlassventile aller Zylinder der Kraftmaschine während eines Stilllegens der Kraftmaschine in Reaktion auf den Unterdruck im Einlasskrümmer, der einen vorgegebenen Unterdruckpegel erreicht, enthalten. Das Verfahren kann ferner das Angeben einer Undichtigkeit im Einlasskrümmer in Reaktion auf eine Änderung des Unterdruckpegels im Einlasskrümmer nach dem Schließen aller Einlassventile aller Zylinder enthalten.
Patent DE-102016115344-A1 (DE)
Title: Eisspeicher
Inventor: VAUPEL MANFRED
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eisspeicher, umfassend einen Behälter (1), in dem ein Entzugswärmetauscher (2) angeordnet ist, der aus zwei, mit ihrer Hauptebene vertikal im Behälter (1) ausgerichten Platten mit unteren, oberen und seitlichen Rändern gebildet ist, wobei die Platten in ersten Bereichen (2.1) fest miteinander verbunden und in zweiten Bereichen (2.2) einen Strömungskanal für ein Wärmeträgermedium zwischen sich aufnehmend ausgebildet sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Menge an ersten Bereichen (2.1) vom mittleren, unteren Rand zum seitlichen und oberen Rand des Entzugswärmetauschers (2) zunehmend und eine Menge an zweiten Bereichen (2.2) vom mittleren, unteren Rand zum seitlichen und oberen Rand des Entzugswärmetauschers (2) abnehmend ausgebildet ist.
Patent DE-102016115803-A1 (DE)
Title: Lasten-Fahrrad
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einfach herzustellendes, auch unter hoher Beladung sicher fahrbares und entsprechend stabiles Lasten-Fahrrad (1) mit mit einem Chassis (2) und einem Elektro-Antrieb, umfassend ein Fahrer-Teil (2a) mit einem Sattel (3), einer im Fahrer-Teil (2a) schwenkbaren Gabel mit einem Lenker (5) und einem Vorderrad (6), einem Sensor (14, 14‘) zum Detektieren des Einschlagwinkels der Gabel gegenüber dem Fahrer-Teil (2a), einem Geschwindigkeits-Geber, einem horizontal nach hinten weisenden Unterzug (2a1) des Fahrerteiles (2a), welcher schwenkbar an einem Lasten-Teil (2b) des Chassis (2) befestigt ist, wobei das Lastenrad (1) eine Steuerung (20) umfasst, die die Messsignale des wenigstens einen Sensors (14, 14‘) erhält und abhängig davon die Motoren (15a, b) für die Kurvenfahrt unterschiedlich schnell antreibt.
Patent DE-102016115934-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung und Verfahren zum Betreiben einer Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung
Inventor: ERBACH MICHAEL
IPC: A01G3/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung, mit einem Trägerelement, zur Befestigung der Haltevorrichtung an einem Fahrzeug, mit einem an dem Trägerelement verschiebbar angeordneten Halteelement, zur Anordnung mindestens einer Maschine zur Pflanzenbearbeitung an dem Halteelement und mit einem Hydraulikzylinder zum Verschieben des Halteelementes relativ zu dem Trägerelement, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Haltevorrichtung ein hydraulisches Dämpfungselement aufweist, welches fluidleitend mit einer Kammer des Hydraulikzylinders verbunden ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Haltevorrichtung für eine Maschine zur Pflanzenbearbeitung, welche an einem Halteelement einer Haltevorrichtung angeordnet ist, wobei zur Lageänderung der Maschine das Halteelement an einem Trägerelement der Haltevorrichtung mittels eines hydraulischen Zylinders verschoben wird.
Patent DE-102016117063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung von Gegenständen
Inventor: DEITERMANN ALEX
IPC: G06K9/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung von Gegenständen, mit einem zumindest eine Kameraeinheit (8) aufweisenden Rechner (7), und mit einer zumindest teilweise mit Referenzfarbe(n) bedruckten Referenzkarte (2), umfassend die folgenden Schritte: Anordnung der Referenzkarte (2) und des Gegenstandes (1) derart, dass die Referenzkarte (2) und der Gegenstand (1) zumindest teilweise in einem gemeinsamen Aufnahmebereich für ein digitales Bild liegen; zumindest teilweise Belichtung des Aufnahmebereichs mit Blitzlicht, wobei das Blitzlicht sichtbares Licht, Ultraviolett- oder Infrarotstrahlung ist; Aufnahme eines den Aufnahmebereich abbildenden digitalen Bildes mit der Kameraeinheit (8); Auswertung der digitalen Bildinformationen mit dem Rechner (7), einem Anwendungsprogramm und einem mit dem Rechner (7) signaltechnisch verbundenen Rechner (10) und/oder Server sowie einem auf diesem befindlichen Programm. Um ein Verfahren zur Authentifizierung von Gegenständen bereit zu stellen, welches kostengünstig und einfach zu handhaben ist, sowie eine hohe Authentifizierungssicherheit gewährleistet, werden den zu den Ortspunkten des Aufnahmebereichs korrespondierenden Bildpunkten des digitalen Bildes, insbesondere den Einzelpixel und/oder Einzelvoxel und/oder Domänen daraus, Farborte und/oder den Farborten proportionale Werte zugeordnet, sind der Gegenstand (1) und die Referenzkarte (2) zumindest teilweise mit auf zumindest einer Farbmetamerie basierenden und zumindest teilweise lumineszierende Eigenschaften aufweisenden Druckfarbe(n) bedruckt, und wird der Gegenstand (1) über einen Abgleich der dem Gegenstand und der/den Referenzfarbe(n) zugrunde liegenden Farborte des Aufnahmebereichs authentifiziert wird.
Patent DE-102016117908-A1 (DE)
Title: Werkzeug für einen Ultraschall-Rohrverschliesser zum Verschliessen eines Endbereiches eines Rohres mit einem doppelten Verschluss
Inventor: COTO GUILLERMO
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine Ultraschall-Sonotrodenspitze für eine Ultraschall-Sonotrode eines Ultraschall-Rohrverschließers hat einen Körper mit einer Vielzahl von Seiten. Mindestens eine der Seiten hat ein Paar räumlich beabstandeter Schweißwerkzeuge, das ausgebildet ist, einen Bereich eines Rohres zu kontaktieren, die an mindestens zwei Stellen entlang des Rohres verschlossen wird, welche voneinander beabstandet sind, wenn das Paar von Schweißwerkzeugen das Rohr kontaktiert. Ein Amboss für einen Ultraschall-Rohrverschließer umfasst einen Körper, der ein Paar räumlich beabstandeter Schweißklötze aufweist, die ausgebildet sind, einen Bereich eines Rohres zu kontaktieren, der an zwei Stellen entlang des Rohres verschweißt wird, welche voneinander beabstandet sind, wenn der Amboss das Rohr kontaktiert. Ein Werkzeugsatz für einen Ultraschall-Rohrverschließer umfasst die vorangehende Ultraschall-Sonotrodenspitze und den Amboss.
Patent DE-102016119244-A1 (DE)
Title: Zeit-zu-Digital-Konverter
Inventor: JAGUTZKI OTTMAR
IPC: G04F10/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zeit-zu-Digital-Konverter, welcher den Zeitpunkt eines Schwellenübergangs eines Signals anhand eines aus dem Signal erzeugten Bitstroms bestimmt.
Patent DE-102016201987-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Testen einer durch eine Displayeinrichtung angezeigten Grafik
Inventor: PALANISAMY SANDHANA MOHAN
IPC: H04N17/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein Verfahren zum Testen einer durch eine Displayeinrichtung angezeigten Grafik wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet: Empfangen von Inhalt von mindestens einem auf der Displayeinrichtung (105) angezeigten Bild, Abrufen mindestens eines eines Referenzobjekts und eines Referenzorts aus einem Speicher (110), Detektieren, ob das Referenzobjekt in dem Inhalt des Bilds an dem Referenzort (115) vorliegt, und Liefern eines Grafiktestergebnisses auf der Basis der Detektion (120).
Patent DE-102016202465-A1 (DE)
Title: Motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/185
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbare Trageinheit (2), von der eine Stelleinheit (3) gehalten wirdist, die eine in einer Manteleinheit (4) um eine Längsachse (31) drehbar gelagerte Lenkspindel (5) umfasst, wobei die Manteleinheit (4) ein Außenmantelrohr (41) aufweist, in dem ein Innenmantelrohr (42) in Richtung der Längsachse (31) teleskopierend axial verschiebbar aufgenommen ist, und mit einem Stellantrieb (6), der mit dem Innenmantelrohr (42) und dem Außenmantelrohr (41) verbunden ist und von dem das Innenmantelrohr (42) relativ zum Außenmantelrohr (41) axial ein- und ausschiebbar ist. Um einen einfacheren Aufbau bei gleichzeitig hoher Steifigkeit und hoher Verstellgeschwindigkeit beim Einstellen bzw. Verlassen der Verstauposition zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen dem Außenmantelrohr (41) und dem Innenmantelrohr (42) eine Friktionseinrichtung (8) angeordnet ist, von der eine Reibungskraft zwischen Außenmantelrohr (41) und Innenmantelrohr (42) bezüglich einer relativen Verschiebung aufbringbar ist und die verstellbar ist zwischen einer Freigabestellung und mindestens einer Friktionsstellung, wobei die Reibungskraft in Friktionsstellung (Rmax) höher ist als in Freigabestellung und wobei die Reibungskraft in Freigabestellung (Rmin) und in Friktionsstellung (Rmax) kleiner ist als eine von dem Stellantrieb (6) zwischen dem Außenmantelrohr (41) und Innenmantelrohr (42) ausübbare axiale Verstellkraft.
Patent DE-102016207335-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C11/01
Filed: 2016-04-29
Abstract: Nutzfahrzeugreifen in Radialbauart mit einem zumindest drei Gürtellagen (2a, 2b, 2c, 2d) aufweisenden Gürtelverband, Wulstbereichen, zwei Seitenwänden (8), einer Radialkarkasse (3) und einem profilierten Laufstreifen (1), wobei die Gürtellagen (2a, 2b, 2c, 2d) jeweils aus in eine Gürtelgummierung eingebetteten Festigkeitsträgern bestehen und wobei der Laufstreifen (1) einen über zumindest 70% seiner Breite (B) im Boden berührenden Bereich verlaufenden Laufstreifenteil (1a) aus einem ersten Gummimaterial und zumindest einen Schulterabschnitt (1b) aus einem zweiten Gummimaterial aufweist. Der Laufstreifenteil (1a), welcher über zumindest 70% der Breite (B) des Laufstreifens (1) im Boden berührenden Bereich verläuft, besteht aus einem elektrisch nicht leitfähigen Gummimaterial, der zumindest eine Schulterabschnitt (1b) aus einem elektrisch leitfähigen Gummimaterial, welches mit einer innerhalb des Reifens verlaufenden elektrisch leitenden und bis in den Wulstbereich verlaufenden Passage in Kontakt steht, wobei der bzw. jeder Schulterabschnitt (1b) den aus dem elektrisch nicht leitfähigen Gummimaterial bestehenden Laustreifenteil (1a) von radial außen betrachtet nicht überdeckt und mit dem Randbereich der dritten Gürtellage (2c) in axialer Richtung über eine Breite (b3) von mindestens 3 mm überlappt, wobei die Breite (b3), im Querschnitt des Laufstreifens (1) betrachtet, dem Normalabstand von zwei Senkrechten (s1, s2) auf die Laufstreifenaußenfläche entspricht, wobei die eine Senkrechte (s1) die axial innerste Stelle des Schulterabschnittes (1b) und die andere Senkrechte (s2) die Kante der dritten Gürtellage (2c) berührt.
Patent DE-102016209063-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BAUMGARTNER ANDREAS
IPC: F16D13/54
Filed: 2016-05-25
Abstract: Kupplungseinrichtung (29), umfassend wenigstens ein aus einem Außenlamellenträger (5, 16) zugeordneten Außenlamellen (6, 17) und einem Innenlamellenträger (7, 18) zugeordneten Innenlamellen (8, 19) gebildetes Lamellenpaket (4, 15), eine Einrückeinrichtung umfassend ein Einrückelement (12, 21) und ein Betätigungselement (30, 34) zum Einleiten einer Betätigungskraft in das Lamellenpaket (4, 15) und eine Betätigungseinrichtung zum Einleiten der Betätigungskraft in die Einrückeinrichtung und wenigstens ein mit der Einrückeinrichtung gekoppeltes Rückstellelement (10, 22, 33, 37), das dazu ausgebildet ist, eine der Betätigungskraft entgegenwirkende Rückstellkraft aufzubauen, wobei das Einrückelement (12, 21) und das Betätigungselement (30, 34) derart koppelbar oder gekoppelt sind, dass das Betätigungselement (30, 34) bei einer Bewegung des Einrückelements (12, 21) zwischen einer Grundstellung und einer Leerhubstellung in einer Offenstellung oder in einer Schließstellung verbleibt und dass das Betätigungselement (30, 34) bei einer Bewegung des Einrückelements (12, 21) über die Leerhubstellung hinaus aus der Offenstellung in die Schließstellung oder aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102016210948-A1 (DE)
Title: Elektro-Verdichter mit kompakter Lagerung
Inventor: BERNARDING EUGEN
IPC: F04D29/056
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als elektromotorisch betriebenen Laufradverdichter ausgebildeten Elektro-Verdichter (1), insbesondere zur Anordnung in einem Aufladesystem eines Verbrennungsmotors, der einen Laufradverdichter (30) mit Verdichterlaufrad (13), sowie einen Elektromotor (20) mit einem Stator (23) und einem Rotor (12) aufweist. Dabei sind das Verdichterlaufrad (13) und der Rotor (12) auf einer gemeinsamen, Läuferwelle (14) angeordnet und mit der Läuferwelle (15) drehfest verbunden. Die Läuferwelle (15) ist nur in einem zentralen Lagerbereich (41) zwischen Verdichterlaufrad (13) und Rotor (12) mittels einer Lageranordnung (40) um die Läuferdrehachse (15) drehbar gelagert. Die kompakte Anordnung der Lageranordnung (40) ermöglicht eine Minimierung von Fluchtungsfehlern zwischen den einzelnen Lagern und erleichtert die Kühlung der Lager. Dadurch wird die Lebensdauer der Lagerung signifikant verlängert.