baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in einem Drucker zum Erzeugen einer vorbestimmten Gegenkraft für einen bahnförmigen Aufzeichnungsträger
Inventor: THIEMANN PETER
IPC: B65H23/18
Filed: 2012-07-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung in einem Drucker zum Erzeugen einer vorbestimmten Gegenkraft zu einer Abzugskraft (60), mit der ein bahnförmiger Aufzeichnungsträger (28) gezogen wird,bei der der bahnförmige Aufzeichnungsträger (28) mit Querfalzungen von einem Stapel (44) über eine drehbar gelagerte Einlauf-Walze (18) einer Walzenkaskade (12) zugeführt wird, die eine Vielzahl von drehbar gelagerten Walzen umfasst,die Walzenkaskade (12) in einem Eingangsbereich (16) mindestens eine Leichtlauf-Walze (22 bis 26) aufweist, über deren jeweilige Mantelfläche der Aufzeichnungsträger (28) geführt ist und deren auf den Aufzeichnungsträger (28) wirkendes Gegendrehmoment durch die Lagerreibung festgelegt ist,die Walzenkaskade (12) in einem Arbeitsbereich (30) mindestens zwei Brems-Walzen (32 bis 42) aufweist, deren jeweiliges auf den Aufzeichnungsträger (28) wirkendes Gegendrehmoment derart ist, dass ausschließlich Haftreibung zwischen Aufzeichnungsträger (28) und Mantelfläche der Brems-Walzen (32 bis 42) vorhanden ist,wobei die Brems-Walzen (32 bis 42) so ausgebildet sind, dass die nachfolgende Brems-Walze (32 bis 42) ein größeres Gegendrehmoment als die vorherige Brems-Walze (32 bis 42) hat,und wobei das von den Brems-Walzen (32 bis 42) insgesamt auf den Aufzeichnungsträger (28) aufgebrachte Gegendrehmoment derart ist, dass die Abzugskraft (60) zum Abziehen des Aufzeichnungsträgers (28) nach der Walzenkaskade (12) innerhalb eines vorbestimmten Kraftbereichs liegt.
Patent DE-102012217465-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Schirmung sowie elektrischer, elektronischer oder elektrooptischer Verbinder
Inventor: SCHWAN RALF
IPC: H01R4/50
Filed: 2012-09-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Elektromagnetische Schirmung (10) für einen elektrischen, elektronischen oder elektrooptischen Verbinder (1) für eine Anwendung im Nieder-, Mittel- oder Hochspannungs- und/oder -strombereich, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Schirmkontakteinrichtung (100) zum elektrischen Kontaktieren einer elektromagnetischen Schirmung (20) eines Gegenverbinders (2), wobei die Schirmkontakteinrichtung (100) einen separaten elektrischen Schirmverbinderkörper (102) aufweist, und für eine Verbindungsposition (V) des Verbinders (1) mit dem Gegenverbinder (2), mittels des Schirmverbinderkörpers (102) die Schirmung (10) des Verbinders (1) mit der Schirmung (20) des Gegenverbinders (2) elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmkontakteinrichtung (100) ein Lager (110) und ein Gegenlager (120) für den Schirmverbinderkörper (10) aufweist, welche den Schirmverbinderkörper (102) in einer Trennposition (T) des Verbinders (1) vom Gegenverbinder (2) an/in der Schirmung (10) halten, wobei die beiden Lager (110, 120) derart ausgestaltet sind, dass sie den Schirmverbinderkörper (102) derart zwangsführen, dass dieser, abgesehen von rotatorischen Freiheitsgraden, nur mehr noch einen einzigen oder zwei translatorische Freiheitsgrade besitzt.
Patent DE-102013007300-B4 (DE)
Title: Bahnführungsvorrichtung mit Bahnumlenkeinheit
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B65H23/32
Filed: 2013-04-26
Granted: 2015-01-29
Abstract: Bahnführungsvorrichtung zum Führen einer aus einem flexiblen Flachmaterial bestehenden Materialbahn (3), mit mindestens einer Bahnumlenkeinheit (2), die im Betrieb von der sich in einer Transportrichtung (4) bewegenden, extern angetriebenen Materialbahn (3) durchlaufen werden kann und die wenigstens ein zu der Transportrichtung (4) schräges Materialbahn-Umlenkelement (15) enthält, um das die Materialbahn (3) unter Ausführung einer mit einer Transportrichtungsänderung verbundenen Umlenkung herumführbar ist, wobei die Bahnumlenkeinheit (2) mehrere Trägerband-Umlenkelemente (14) aufweist, um die mindestens ein endlos in sich geschlossenes flexibles Trägerband (13) herumgeschlungen ist und unter Ausführung einer unidirektionalen Umlaufbewegung (25) umlaufen kann, wobei die von den Trägerband-Umlenkelementen (14) abgewandte Außenfläche (26) des Trägerbandes (13) im Bereich eines zugleich das Materialbahn-Umlenkelement (15) bildenden Trägerband-Umlenkelementes (14) eine Tragfläche (28) bildet, an der die sich mit gleicher Geschwindigkeit wie das Trägerband (13) bewegende Materialbahn (3) bei ihrer Umlenkung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerband (13) ohne randseitige Überlappung wendelförmig um das Materialbahn-Umlenkelement (15) herumgeschlungen ist, wobei mehrere in der Längsrichtung des Materialbahn-Umlenkelementes (15) nebeneinanderliegende Bandabschnitte (13a) des wendelförmigen Trägerbandabschnittes (27) gemeinsam die Tragfläche (28) für die Materialbahn (3) bilden.
Patent DE-102013009705-B4 (DE)
Title: Linearantrieb, Hubtisch und Mobilteil
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B66F3/44
Filed: 2013-06-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Linearantrieb,aufweisend einen Motor (1) und einen Linearaktor (8) mit einem Flaschenzug,wobei der Linearaktor (8) mittels eines mit dem Motor (1) verbundenen Spindeltriebes antreibbar ist,wobei der Spindeltrieb ein Spindelteil (15) mit Spindelgewinde aufweist,wobei ein Hubrohr (19) zur Aufnahme des Spindelteils (15) mit einer Spindelmutter (20) drehfest verbunden ist,wobei das Hubrohr (19) mittels zumindest einer Linearführung (10) in axialer Richtung geführt ist,wobei der Flaschenzug zwei Zugmittel aufweist,wobei der Linearantrieb mit einer Hubstange (3) verbunden ist,wobei ein erster Endbereich des jeweiligen Zugmittels fest mit der Hubstange (3) verbunden ist,wobei am Hubrohr (19) ein erstes und ein zweites Zahnrad (12, 17) drehbar gelagert sind,wobei jedes Zugmittel mittels des jeweiligen Zahnrades (12, 17) umgelenkt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Spindelteil (15) mittels eines Lagers (43) in einem Lageraufnahmeteil (24) gelagert ist, wobei die Linearführung (10) mit dem Lageraufnahmeteil (24) verbunden ist,wobei die Hubstange (3) mittels der Zugmittel mit dem Lageraufnahmeteil (24) verbunden ist, wobei ein zweiter Endbereich des jeweiligen Zugmittels mittelbar oder über ein Halteteil (26) und ein Plattenteil (21) mit dem Lageraufnahmeteil (24) verbunden ist,wobei das erste und das zweite Zahnrad (12, 17) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013011214-B4 (DE)
Title: Förderpumpenanordnung einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Förderpumpenanordnung
Inventor: STÖRMER MARKUS
IPC: F02B67/08
Filed: 2013-07-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Förderpumpenanordnung (1) einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Förderpumpe (2), die eine Antriebswelle (5) aufweist, welche bei laufender Antriebseinrichtung und/oder bewegtem Kraftfahrzeug von der Antriebseinrichtung beziehungsweise der Bewegung des Kraftfahrzeugs angetrieben ist, wobei die Antriebswelle (5) über einen Freilauf (7) mit einem Elektromotor (6) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (5) mit einer Turbine (8) wirkverbunden ist, die bei laufender Antriebseinrichtung und/oder bewegtem Kraftfahrzeug zum Antreiben der Förderpumpe (2) von einem Fluid durchströmt ist.
Patent DE-102013013848-B4 (DE)
Title: Datenkommunikationsvorrichtung, die zur Steuerung eines Motors eine serielle Kommunikation ausführt
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: H04B3/02
Filed: 2013-08-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Datenkommunikationsvorrichtung (9, 8-1', 9''), die eine serielle Kommunikation zur Steuerung eines Motors (5-1, ..., 5-k), der über einen Inverter (4-1, ..., 4-k), einen Gleichspannungszwischenkreis (3) und einen Konverter (2, 2') mit einer Wechselstromquelle (1) verbunden ist, unter Ausführen des Schaltens eines Schaltelements, das entweder im Konverter oder im Inverter enthalten ist, für jede feste Schaltperiode von dem Zeitpunkt an, in dem die Vorbereitung zum Antrieb des Motors beendet ist, bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Motor angehalten wird, vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenkommunikationsvorrichtung enthält: eine Datenübertragungseinheit (9f-1), die zum Ausführen der Übertragung von ersten Daten, die aus einer Kombination einer ersten Anzahl von gegen Schaltrauschen resistenten Schaltzuständen und einer zweiten Anzahl von gegen Schaltrauschen nicht resistenten Schaltzuständen besteht, über eine feste serielle Kommunikationszeit mindestens einmal für jede feste serielle Kommunikationsperiode, die die gleiche wie die eine oder die Vielzahl von Schaltperioden ist, konfiguriert ist; eine Datenempfangseinheit (9f-2), die zum Ausführen des Empfangs von zweiten Daten, die aus einer Kombination einer dritten Anzahl von gegen Schaltrauschen resistenten Zuständen und einer vierten Anzahl von gegen Schaltrauschen nicht resistenten Zuständen besteht, über die feste serielle Kommunikationszeit mehrere Male in jeder festen seriellen Kommunikationsperiode konfiguriert ist; eine Einstelleinheit für die serielle Kommunikationszeit (9e-1), die zum Einstellen der seriellen Kommunikationszeit auf eine andere Zeit wie die Zeit für eine oder eine Vielzahl von Schaltperioden, auf der Grundlage der Schaltperiode, der seriellen Kommunikationsperiode und der Kommunikationsgeschwindigkeit der Datenkommunikationsvorrichtung, so konfiguriert ist, dass die Starts aller Schaltperioden innerhalb der seriellen Kommunikationszeit mit der Empfangszeit des gegen Schaltrauschen resistenten Zustandes zu der Zeit von wenigstens einem Empfang von zweiten Daten aus einer Vielzahl von Empfangszeiten der zweiten Daten übereinstimmen; und eine Erkennungseinheit ...
Patent DE-102013015321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen eines Endlosstranges aus Polyurethan-Reaktivkunststoff
Inventor: SCHAMBERG MARTIN
IPC: B29C44/48
Filed: 2013-09-17
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen eines Endlosstranges aus Polyurethan-Reaktivkunststoff, a) bei dem zunächst die Reaktivkomponenten Polyol und Isocyanat dosiert einem Mischer (1) zugeführt werden, b) bei dem dann die Reaktivkomponenten im Mischer (1) zu einem Reaktivgemisch vermischt werden, c) bei dem anschließend das Reaktivgemisch in die Umgebungsatmosphäre ausgetragen wird und d) bei dem ein kontinuierlich in eine Förderrichtung (T) geförderter erster Bahnabschnitt (BM) aus einem flächigen, flexiblen Material, insbesondere eine Papier-, Folien- oder Gewebebahn, mit dem Reaktivgemisch benetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin die Schritte aufweist: e) Führen des ersten Bahnabschnitts (BM) über ein Führungselement (2), das einen konkav ausgeformten Abschnitt (3) und einen sich in Förderrichtung (T) hieran anschließenden ebenen Abschnitt (4) aufweist; f) Zuführen zweier seitlicher Bahnabschnitte (BL, BR) zum ersten Bahnabschnitt (BM), wobei das Zuführen in die beiden seitlichen Endbereiche des ersten Bahnabschnitts (BM) erfolgt; g) Zusammenführen der beiden seitlichen Bahnabschnitte (BL, BR) und des ersten Bahnabschnitts (BM), so dass eine wannenartige Struktur zur Aufnahme des Reaktivgemisches entsteht, die kontinuierlich in Förderrichtung (T) bewegt wird, wobei der erste Bahnabschnitt (BM) derart dichtend mit den seitlichen Bahnabschnitten (BL, BR) verbunden ist, dass kein Reaktivgemisch zwischen den Bahnabschnitten (BM, BL, BR) in die umgebende Atmosphäre austreten kann.
Patent DE-102013020380-B4 (DE)
Title: System zur Übertragung von Energie und Daten
Inventor: KUHFUSS VALENTIN
IPC: H04B3/54
Filed: 2013-12-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: System zur Übertragung von Energie und Daten mit Sendegerät und Empfänger,
 wobei ein Sendegerät eine Leitung wahlweise mit einer von mehreren Netzphasen verbindet, wobei ein Empfänger mit den Netzphasen und mit der Leitung elektrisch verbunden ist,
 wobei der Empfänger eine Steuereinheit und einen Verbraucher aufweist, der aus den Netzphasen versorgbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinheit ein Digitalisierungsmittel aufweist, wobei jedes Digitalisierungsmittel mit einer der Netzphasen verbunden ist und im Digitalisierungsmittel
 eine der Netzphasenspannung entsprechende Spannung einer Diode (D1) zugeführt wird, deren Ausgangssignal
 - als Steuerspannung für einen spannungsabhängigen Schalter (Th) verwendet wird und
 - zum Aufladen einer Kapazität (C3) dient.
Patent DE-102013021879-B4 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: eine Abdeckplatte (14) mit wenigstens einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Bedienabschnitt (14b), wobei der Bedienabschnitt (14b) einem Benutzer der Eingabevorrichtung zugewandt ist und ein Bedienfeld für den Benutzer bildet; eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Sensorfolie (16) mit wenigstens einem kapazitiven Sensorfeld (18); und eine Trägerplatte (26), auf welcher wenigstens ein Leuchtmittel (28) angeordnet ist, wobei die Sensorfolie (16) wenigstens ein elektrisches Kontaktfeld (20) aufweist, welches mit dem kapazitiven Sensorfeld (18) elektrisch leitend verbunden ist, und auf der Trägerplatte (26) wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (30) angeordnet ist, welches mit dem elektrischen Kontaktfeld (20) der Sensorfolie (16) elektrisch leitend in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Dekorfolie (22) mit wenigstens einem Dekorelement (23) vorgesehen ist, welche als separates Bauteil zu der Sensorfolie (16) ausgestaltet ist; die Trägerplatte (26), die Dekorfolie (22), die Sensorfolie (16) und die Abdeckplatte (14) hintereinander angeordnet sind, sodass das von dem Leuchtmittel (28) ausgesendete Licht die Dekorfolie (22), die Sensorfolie (16) und den Bedienabschnitt (14b) der Abdeckplatte (14) durchläuft; die Sensorfolie (16) fest mit der dem Benutzer abgewandten Seite der Abdeckplatte (14) verbunden ist; und die Abdeckplatte (14) einen Kontaktierungsabschnitt (14c) aufweist, welcher ausgestaltet ist, um das wenigstens eine elektrische Kontaktfeld (20) der Sensorfolie (16) in elektrisch leitendem Kontakt mit dem wenigstens einen elektrischen Kontaktelement (30) auf der Trägerplatte (26) zu halten.
Patent DE-102013112526-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung - insbesondere Antriebsvorrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: H02N2/12
Filed: 2013-11-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zur Erzeugung einer Drehbewegung, insbesondere Antriebsvorrichtung für eine Scheibenbremse, wobei die Antriebsvorrichtung (1) Aktuatoren (2, bzw. 202) sowie eine Antriebsachse (15) aufweist, wobei die Aktuatoren (2 bzw. 202) im Wesentlichen parallel zur Antriebsachse (15) und im Wesentlichen parallel mit einer Drehachse „DA“ der Antriebsvorrichtung (1) angeordnet sind, wobei die Antriebsvorrichtung (1) zwei Gruppen von Aktuatoren (2 bzw. 202) mit jeweils wenigstens drei Aktuatoren (2a, 2b, 2c bzw. 202a, 202b, 202c) aufweist, wobei die zwei Gruppen von Aktuatoren (2 bzw. 202) mit jeweils wenigstens drei Aktuatoren (2a, 2b, 2c bzw. 202a, 202b, 202c) in ein Zwischenelement (27) eingesetzt sind, wobei die Aktuatoren (2a, 2b, 2c) der ersten Gruppe eine gegenläufige Wirkrichtung zur zweiten Gruppe der Aktuatoren (202a, 202b, 202c) aufweisen, wobei das Zwischenelement (27) die Aktuatoren (2a, 2b, 2c bzw. 202a, 202b, 202c) jeweils gehäuseartig radial und an jeweils an einem Ende der Aktuatoren (2a, 2b, 2c bzw. 202a, 202b, 202c) axial umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (2a, 2b, 2c) der ersten Gruppe sich gegen eine Anlagefläche (28) des Zwischenelements (27) abstützen, die Aktuatoren (202a, 202b, 202c) der zweiten Gruppe sich gegen eine weitere Anlagefläche (29) des Zwischenelementes (27) abstützen und wobei die weitere Anlagefläche (29) der Anlagefläche (28) gegenüberliegt.
Patent DE-102013200834-B4 (DE)
Title: Fertigdeck zur Verwendung bei einem Bootsdeck
Inventor: WOLZ MICHAEL
IPC: B63B5/06
Filed: 2013-01-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fertigdeck (01, 21) zur Verwendung bei einem Bootsdeck, wobei das Fertigdeck ein oder mehrere Fertigdeckelemente (01, 21) umfasst, welche einen auf der Oberseite angeordneten sichtbaren und begehbaren Decksbelag (04, 24) und eine direkt oder indirekt unter dem Decksbelag (04, 24) angeordnete obere Trägerplatte (08, 28) aufweisen, wobei das Fertigdeckelement (01, 21) am umlaufenden Rand (02, 22) zumindest abschnittsweise eine Randleiste (09, 29) mit im Wesentlichen konstantem Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fertigdeckelement (01, 21) eine unter der oberen Trägerplatte (08, 28) angeordnete untere Trägerplatte (11, 31) aufweist, welche sich mit einem Überstand (13, 33) zumindest abschnittsweise über die obere Trägerplatte (08, 28) und über die Deckleisten (04, 24) hinaus erstreckt, wobei die Randleiste (09, 29) auf dem Überstand (13, 33) angeordnet ist.
Patent DE-102013204646-B4 (DE)
Title: Gerät zum Bearbeiten von histologischen Proben
Inventor: ULBRICH HERMANN
IPC: G01N1/34
Filed: 2013-03-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Gerät (1) zum Behandeln von histologischen Proben, mit wenigstens einer Bearbeitungsstation (2), bei der die Probe und/oder eine Probehalteeinrichtung (4) mit einem in einem Reagenzbehälter (20) enthaltenen flüssigen Reagenz in Kontakt tritt und einer Reinigungsvorrichtung (3), die nach einem Herausziehen der Probe und/oder der Probehalteeinrichtung (4) aus dem Reagenzbehälter (4) mittels eines Gasstroms wenigstens einen Teil des an der Probe und/oder an der Probehalteeinrichtung (4) anhaftenden Reagenzes abbläst oder die nach einem Herausziehen der Probe und/oder der Probehalteeinrichtung (4) aus dem Reagenzbehälter (4) wenigstens einen Teil des an der Probe und/oder an der Probehalteeinrichtung (4) anhaftenden Reagenzes absaugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (3) wenigstens zwei Düsen (30) zum Abblasen oder Absaugen des Reagenzes aufweist und die Probe und/oder die Probehalteeinrichtung zwischen den zwei Düsen angeordnet ist.
Patent DE-102013220348-B4 (DE)
Title: Relais, Relaismodul und elektrische Anschlussdose
Inventor: SATO KOKI
IPC: H01H50/00
Filed: 2013-10-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Relaismodul, das umfasst:ein Relais (1A, 1B, 1C,1D, 1E), das umfasst:einen Relaishauptkörper (2), dessen Außenform eine rechteckige Parallelepipedform ist, undeine Vielzahl von Anschlüssen (3), die von dem Relaishauptkörper (2) vorstehen;eine Vielzahl von Anschlusspassteilen (4), die konfiguriert sind, um jeweils mit der Vielzahl von Anschlüssen (3) des Relais (1A, 1B, 1C, 1D, 1E) gepasst zu werden, undein Halteglied (6) zum Aufnehmen des Relais (1A, 1B, 1C, 1D, 1E) und der Vielzahl von Anschlusspassteilen (4);wobei die Vielzahl von Anschlüssen (3) von einer oberen Fläche (2a) des Relaishauptkörpers (2) vorsteht und gebogen ist, sodass eine Spitze jedes Anschlusses (3) einer Seitenfläche (2c, 2d, 2e, 2f) des Relaishauptkörpers (2) zugewandt ist,wobei das Halteglied (6) umfasst:eine erste Aufnahmekammer (60) zum Aufnehmen des Relaishauptkörpers (2), undzweite Aufnahmekammern (61), die paarweise auf beiden Seiten der ersten Aufnahmekammer (60) vorgesehen sind, zum Aufnehmen der jeweiligen Anschlüsse (3) und der jeweiligen Anschlusspassteile (4),dadurch gekennzeichnet, dassdas Halteglied (6) weiterhin vier Dorne (62) umfasst, von denen sich jeder von einer Innenfläche von jeder der Aufnahmekammern (61) erstreckt und vorgesehen ist, in den Anschlusspassteil (4) einzugreifen und dabei den Anschlusspassteil (4) zu halten.
Patent DE-102014108630-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung optischer Messungen an fluiden Substanzen in Gefäßen mit einer Längsrichtung
Inventor: JANZEN CHRISTOPH DR RER NAT
IPC: G01N21/31
Filed: 2014-06-18
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung optischer Messungen an fluiden Substanzen (2; 20) in Gefäßen mit einer Längsrichtung, insbesondere zylindrischen Gefäßen (1; 19), mitmindestens einer Strahlungsquelle (7, 7', 7", 17, 17', 17"; 26, 30) zum Emittieren von Strahlung,einer ersten Optik (6) zum Einkoppeln der von der Strahlungsquelle (7, 7', 7", 17, 17', 17"; 26, 30) emittierten Strahlung in das Innere eines die zu untersuchende fluide Substanz (2; 20) enthaltenden Gefäßes (1; 19), wobei die erste Optik (6; 22) dazu ausgebildet ist, das Gefäß (1; 19) zu umgeben und die emittierte Strahlung aufzunehmen und so zu führen, dass die Strahlung an mehreren Stellen über den Umfang des Gefäßes (1;19) verteilt in das Gefäß (1;19) gelangt,einer zweiten Optik (12; 32) zum Auffangen einer aus dem Gefäß (1; 19) austretenden Strahlung, wobei die zweite Optik (12;32) in Längsrichtung des Gefäßes (1; 19) versetzt zu der ersten Optik (6;22) angeordnet und dazu ausgebildet ist, das Gefäß (1;19) zu umgeben, undmindestens einer mit der zweiten Optik (12; 32) verbundenen Messeinheit zum Auswerten der aufgefangenen Strahlung.
Patent DE-102014203316-B4 (DE)
Title: Prismenhalteranordnung und Endoskop mit variabler Blickrichtung
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-02-25
Granted: 2019-08-22
Abstract: Prismenhalteranordnung (30) für ein Endoskop (1) mit variabler Blickrichtung, umfassend einen Schwenkprismenhalter (40), eine Halterung (70) und ein Verschiebeelement (60), wobei der Schwenkprismenhalter (40) um eine Drehachse (46) drehbar in der Halterung (70) angeordnet ist, wobei das Verschiebeelement (60) mit dem Schwenkprismenhalter (40) an einem Umfang des Schwenkprismenhalters (40) so verbunden ist, dass eine Verschiebung des Verschiebeelements (60) eine Verschwenkung des Schwenkprismenhalters (40) um die Drehachse (46) bewirkt, wobei der Schwenkprismenhalter (40) an einer fixen Umfangsposition mit einem Ende des Verschiebeelements (60) verbunden ist, so dass in jeder Schwenkposition des Schwenkprismenhalters (40) eine Krafteinleitung durch das Verschiebeelement (60) an einer im Bezugssystem des Schwenkprismenhalters (40) gleichbleibenden Umfangsposition erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeelement (60) über eine Gelenkverbindung (68) mit dem Schwenkprismenhalter (40) verbunden ist, wobei der Schwenkprismenhalter einen zylindrischen oder zylinderabschnittsförmigen Umfang aufweist und die Drehachse parallel zu oder auf einer Zylinderachse des Schwenkprismenhalters (40) angeordnet ist, wobei das Verschiebeelement (60) mit dem Schwenkprismenhalter (40) einstückig oder stoffschlüssig ausgebildet ist.
Patent DE-102014207188-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Balgelement
Inventor: ZIEGENBEIN DIETER
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-04-15
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (11) und einen stationären Gleitring (12), welche zwischen sich einen Dichtspalt (13) definieren, und eine Balgeinheit (2) mit einem Balgelement (3) und einer Zwischenscheibe (4), wobei das Balgelement (3) einen ersten Anschlussbereich (31), einen zweiten Anschlussbereich (32) und einen Balgzwischenbereich (33) aufweist, wobei das Balgelement (3) aus einem Elastomermaterial hergestellt ist und eine Verbindung zwischen dem rotierenden Gleitring (11) und einem rotierenden Bauteil (10) bereitstellt, wobei die Zwischenscheibe (4) zwischen dem Balgelement (3) und dem rotierenden Gleitring (11) angeordnet ist und wobei ein innerer Umfangsbereich (40) der Zwischenscheibe (4) zur Abstützung auf dem rotierenden Bauteil (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102014209203-B4 (DE)
Title: Für eine Straßenfahrt temporär an einem Erntevorsatz anbringbare Vorrichtung zur seitlichen Abdeckung des Erntevorsatzes bei einer Straßenfahrt
Inventor: HÜNING MARTIN
IPC: A01B73/00
Filed: 2014-05-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Eine für eine Straßenfahrt temporär an einem Erntevorsatz (20) anbringbare Vorrichtung (36) umfasst ein Gestell (38), an dem eine Abdeckeinrichtung (48) zur seitlichen Abdeckung des Erntevorsatzes (20) bei der Straßenfahrt angebracht ist. Die Abdeckeinrichtung (48) ist mit einer Schwenkmechanik zur Verschwenkung von Seitenteilen (54) des Erntevorsatzes (20) zwischen einer abgesenkten Arbeitsposition und einer angehobenen Straßenfahrposition koppelbar.