baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102321-U1 (DE)
Title: Speiserelement
IPC: B22C9/08
Filed: 2017-04-19
Abstract: Speiserelement, das einen allgemein röhrenförmigen Körper umfasst, der eine hindurchlaufende lichte Weite festlegt, wobei der röhrenförmige Körper umfasst: voneinander beabstandete erste und zweite Enden; eine erste Seitenwandregion, die sich von dem ersten Ende des Körpers in Richtung des zweiten Endes erstreckt; eine zweite Seitenwandregion, die sich von dem zweiten Ende des Körpers in Richtung des ersten Endes erstreckt; und einen Flansch, von dem ein Ende mit der ersten Seitenwandregion verbunden ist und sich auswärts und in Richtung des ersten Endes des Körpers krümmt, und von dem ein anderes Ende mit der zweiten Seitenwandregion verbunden ist und sich nach innen und in Richtung des zweiten Endes des Körpers krümmt, wobei die ersten und zweiten Seitenwandregionen durch den Flansch verbunden werden und integral mit ihm ausgebildet sind, wobei eine Außenfläche der zweiten Seitenwandregion mit mindestens einem Vorsprung versehen ist.
Patent DE-202017102436-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Mikrokanal-Struktur oder Flügelrohr-Struktur
IPC: F28F1/22
Filed: 2017-04-25
Abstract: Bauteilverbund (140) bestehend aus: a. einer Mehrzahl von Mikrokanal-Strukturen (1; 100), die jeweils b. eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Mikrokanälen (104), die einen ersten Bereich (102) der Mikrokanal-Struktur (100) definieren, der eine ungefähr rechteckige Querschnittsform aufweist, die eine größere Breite (BS) verglichen mit einer Höhe (HS) aufweist, und c. zwei sich lateral von einer den ersten Bereich (102) umhüllenden Oberfläche von einer die Höhe (HS) bestimmenden Seitenwand nach außen erstreckenden Flügel (106), die parallel zu einer Längsachse des ersten Bereichs (102) verlaufen und d. einer Lamellen-Struktur (120), die folgende Merkmale umfasst: e. mindestens einen ersten Bereich (122) in einer ersten Ebene, der eine erste Verbindungsfläche für die erste Mikrokanal-Struktur (1; 100) bereitstellt, f. mindestens einen zweiten Bereich (124) in einer zweiten Ebene, der vorzugsweise eine zweite Verbindungsfläche für die zweite Mikrokanal-Struktur (1; 100) bereitstellt, wobei im ersten (122) und zweiten Bereich (124) eine mittige Vertiefung (130) bereitgestellt ist, die an die Mikrokanal-Struktur (1; 100) im ersten Bereich (102) angepasst ist, g. mindestens einen ersten schräg verlaufenden Bereich (126), der mit einem ersten Ende am ersten Bereich (122) und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende am zweiten Bereich (124) angeordnet ist, und h. mindestens einen zweiten schräg verlaufenden Bereich (128), der mit einem ersten Ende am ersten Bereich (122) oder einem weiteren, benachbarten, ersten Bereich (122) und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende am zweiten Bereich (124) angeordnet ist, wobei i. der mindestens eine erste schräg verlaufende Bereich (126) an einer ersten Seite mit dem ersten Bereich (122) einen ersten Winkel α kleiner 90° und an einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite mit dem zweiten Bereich (124) einen zweiten Winkel β kleiner 90° einschließt, und j. der mindestens eine zweite schräg verlaufende Bereich (126) an einer ersten Seite mit dem ersten Bereich (122) oder dem weiteren ersten Bereich (122) einen dritten Winkel γ kleiner 90° sowie an einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite mit dem zweiten Bereich (124) einen vierten Winkel δ kleiner 90° einschließt, wobei k. die zwei Mikrokanal-Strukturen (1; 100) über die Lamellen-Struktur (120) miteinander verbunden sind und parallel zueinander verlaufen, wobei die Lamellen-Struktur (120) eine Breite aufweist, die mindestens einer Breite der Mikrokanal-Struktur (100) entspricht und die Lamellen-Struktur (120) über die gesamte Breite der Mikrokanal-Struktur (100) mit der Mikrokanal-Struktur (100) in Kontakt steht.
Patent DE-202017103290-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Anwendung, insbesondere zur Blaseninstillation
IPC: A61P35/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Nebenwirkungen einer BCG-Therapie (Bacillus-Calmette-Guérin-Therapie) von insbesondere malignen Erkrankungen des Urogenitaltraktes, insbesondere der Harnblase, vorzugsweise von insbesondere malignen Karzinomen, bevorzugt von Harnblasenkarzinomen, wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen(a) Chondroitinsulfat und/oder ein physiologisch verträgliches Chondroitinsulfat-Salz (Komponente (a)); und(b) Hyaluronsäure und/oder ein physiologisch verträgliches Hyaluronsäure-Salz (Hyaluronat) (Komponente (b)); enthält.
Patent DE-202017103944-U1 (DE)
Title: Klimatisierungskanal und Profil zur Bildung eines Profilrahmens
IPC: F24F13/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: Klimatisierungskanal, mit- einer Kanalwandung (14)- einem Profilrahmen (16a, 16b) aus Profilelementen (20), die jeweils einen Flanschbereich (34) und einen Einsteckbereich (36) aufweisen,- wobei ein Ende zumindest eines Abschnitts der Kanalwandung (14) in den Einsteckbereich (36) eingesteckt ist, und wobei sich der Flanschbereich (34) mindestens im Wesentlichen rechtwinklig von der Kanalwandung (14) erstreckt,- wobei die Kanalwandung (14) eine Rastrille (60) aufweist,- und wobei der Einsteckbereich (36) gebildet ist zwischen einem äußeren Profilschenkel (42) und einem inneren Profilschenkel (44), wobei am inneren Profilschenkel (44) eine Rastkante (50) gebildet ist, hinter der die Rastrille (60) eingerastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- am äußeren Profilschenkel (42) eine in Richtung des inneren Profilschenkels (44) vertiefte Druckrille (40) so angeordnet ist, dass die Rastrille (60) zwischen der Druckrille (40) und der Rastkante (50) eingerastet ist.
Patent DE-202017104662-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer Sitz
IPC: B60N2/005
Filed: 2017-08-04
Abstract: Zusammensetzbarer Sitz, umfassend: eine Sitzbasis, eine Rückenlehne, zwei Verbinder, die jeweils zwei Verbindungsabschnitte aufweisen, zwei Befestigungshülsen, die entsprechend an zwei gegenüberliegenden Seiten der Rückenlehne angeordnet sind, und zwei Schutzgehäuse, die entsprechend an zwei gegenüberliegenden Seiten der Sitzbasis angeordnet sind, wobei jeder der zwei Verbinder entsprechend innerhalb einem der zwei Schutzgehäuse angeordnet ist, wobei die zwei Verbindungsabschnitte ferner jeweils aus dem korrespondierenden der zwei Schutzgehäuse herausragen, wobei jeder der zwei Verbindungsabschnitte von einer der beiden Befestigungshülsen umgeben wird, wobei die Rückenlehne, dadurch, dass die zwei Befestigungselemente entsprechend mit den zwei Verbindungsabschnitten verbunden sind, an der Sitzbasis befestigt werden kann.
Patent DE-202017105345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten und IT-System für Apotheken mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: G06Q50/22
Filed: 2017-09-05
Abstract: Vorrichtung (100; 100a; 100b) zur Verarbeitung von Daten umfassend eine Steuereinrichtung (110) zur Steuerung eines Betriebs wenigstens einer Komponente der Vorrichtung (100; 100a; 100b), wenigstens eine erste Datenschnittstelle (121) zum Datenaustausch (DA1) mit einer Anzeigevorrichtung (130), die zur Ausgabe von visuellen Informationen an wenigstens einen Benutzer ausgebildet ist, wenigstens eine zweite Datenschnittstelle (122) zum Datenaustausch (DA2) mit einem Warenwirtschaftssystem (200), wobei die Vorrichtung (100; 100a; 100b) dazu ausgebildet ist, warenbezogene Daten aus dem Warenwirtschaftssystem (200) zu lesen, Anzeigedaten zur Ansteuerung der Anzeigevorrichtung (130) in Abhängigkeit der aus dem Warenwirtschaftssystem (200) gelesenen warenbezogenen Daten zu bilden, und die Anzeigedaten über die erste Datenschnittstelle (121) an die Anzeigevorrichtung (130) zu übertragen.
Patent DE-202018001701-U1 (DE)
Title: Linearführung mit in Bohrungen aufgenommenen Einzelelementen
IPC: F16C29/06
Filed: 2018-04-04
Abstract: Linearführungsanordnung für ebene und profilierte Laufbahnen , bei der die Linearführungselemente zweiteilig ausgeführt und in einer Bohrung oder einem entsprechenden Teilbereich aufgenommen werden , dadurch gekennzeichnet, daß das die Laufbahnen tragende, der Schiene zugewandte Teil quer zur Laufrichtung mit einer Kreiskontur versehen ist, die eine Orientierung an der Laufbahn der Schiene so ermöglicht, daß über die Länge folgend, jedes die Laufbahn berührende Teil, Wälzkörper wie Kugeln oder Rollen oder Lager wie z.B. Laufrollen oder Kurvenrollen gleich belastet ist und ein Oberteil die entsprechend Gegenkontur aufweist, das die Kräfte über eine achsparallele ,wenigstens teilweise kreiszylindrische Rückenkontur einstellbar, um die Zylinderachse in die bewegbaren oder festen Umgebungsteile leitet.
Patent DE-202018002351-U1 (DE)
Title: Belly-Line - das Bauchmuskulatur-Trainingsgerät, Training für den kompletten Oberkörper
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: Der Aufbau der Erfindung: Belly-Line, nach Fig. 1 setzt sich aus einem Teil zusammen:I Es besteht aus 2 Räder aus Gummi mit einer Hartkunststoff Radnarbe, die in Reihe mit einer Rohrkonstruktion aus Metall oder Carbon durch die Radnarbe und zwei Handauflagen verbunden sind. Das Verbundrohr ist hierbei in der Mitte um jeweils der Hälfte nach oben und unten versetzt um eine technische gleich wirkende Rotation der Räder zu ermöglichen.IIDie Mittelachse kann hierbei gerade, bebogen oder geschlungen sich technisch gleichbleibend auswirkend, darstellen.Die Rohrkonstruktion ist abgewinkelt oder symetrisch gebogen, immer mit rotierender Mittelachse durch kreisende Handbewegungen.An den Enden ist das Rohr mit jeweils einer Sicherungsmutter aus Metall verschraubt. Die Griffvorrichtung des Rohr ist mit Schaumstoff, Kork, Hartschaum oder Kunststoff umschlossen. Die Griffvorrichtung kann gerade oder handergonomisch sich in der Rohrkonstruktion gestalten.Die Erfindung zeigt die unter den Schutzansprüchen angemeldete technische Beschreibung.
Patent DE-202018102684-U1 (DE)
Title: Laubschneidvorrichtung, insbesondere für Weinstöcke wie zeilenartig angebaute Weinstöcke, und Laubschneidemaschine mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A01G17/02
Filed: 2018-05-14
Abstract: Laubschneidvorrichtung, insbesondere für Weinstöcke wie zeilenartig angebaute Weinstöcke, umfassend mindestens ein Schneidwerkzeug (100) mit mindestens einem um eine Messerachse rotierbaren und/oder oszillierbaren Messerelement (33), wobei das Schneidwerkzeug (100) ein Antriebselement (34) mit einer Antriebsachse aufweist und das mindestens eine Messerelement (33) mit dem Antriebselement (34) über ein Kopplungsmittel (31, 32) um die Messerachse in Bewegung versetzbar ist, wobei das Schneidwerkzeug ein Spannelement (13, 14) aufweist, das zum Spannen des Kopplungsmittels (31, 32) eingerichtet ist, wobei das Antriebselement (34) mit dem Spannelement (13, 14) verbunden ist und darüber das mindestens eine Messerelement (33) antreibt und wobei die Messerachse von der Antriebsachse verschieden ist.
Patent DE-202018102942-U1 (DE)
Title: Haube für ein Schaltelement und zugehörige Schalteranordnung
IPC: H01H9/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Haube (1) für ein Schaltelement (15), mit einer eine Öffnung (3) aufweisenden Frontseite (2) und sich von der Frontseite (2) erstreckenden Seitenflächen (4, 5), wobei die Frontseite (2) und die Seitenflächen (4, 5) ein Volumen umgeben, in dem zumindest ein Teil eines Schaltelements (15) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (1) zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (4, 5) umfasst, die Haltemittel zum formschlüssigen Verbinden der Haube (1) mit einem Schaltelement (15) aufweisen.
Patent DE-202018104316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbrechen von Wasser und Feststoffen in Rohrleitungen
IPC: F16L55/128
Filed: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Unterbrechen von Wasser und Feststoffen in Rohrleitungen, die einen aufblasbaren Ballon, der zum Einführen in das Innere einer Rohrleitung bereitgestellt ist, eine Sonde, die mit dem Ballon für dessen Aufpumpen verbunden ist, umfasst, gekennzeichnet dadurch, dass sie am Ende der Sonde, das mit dem aufblasbaren Ballon verbunden ist, ein Zurückhaltemittel enthält, das zum festen Zurückhalten des Ballons in der Sonde konfiguriert ist, sodass das Zurückhalteelement im Inneren des aufblasbaren Ballons untergebracht ist.
Patent DE-202018107099-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Durchflusses von Ballastwasser durch eine Rohrleitung
IPC: G01F15/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Durchflussmessung von Ballastwasser durch eine Rohrleitung, wobei die Vorrichtung umfasst einen 90-Grad-Rohrbogen (1), bei dem an einer Außenradiuslinie und gegenüberliegend an einer Innenradiuslinie bei jeweils 45 Grad des 90-Grad-Rohrbogens (1) jeweils ein Zugang zu dem Rohr-Innenraum angeordnet ist, wobei die Zugänge über erste und zweite Messleitungen (12, 13) mit einem Differenzdruck-Messgerät (20) verbunden sind und wobei der Flüssigkeitsdruck an den Zugängen dem hydraulischen/hydrostatischen Druck im Innern der Rohrleitung plus oder minus dem Druck aus der Zentrifugalkraft der Flüssigkeit bezogen auf die neutrale Zentrifugallinie entspricht, wobei die Geschwindigkeit V des Wassers im 90-Grad-Rohrbogen (1) durch den an den Zugängen anstehende Druckdifferenz und vorgegebene geometrische Abmessungen des 90-Grad-Rohrbogens (1) gegeben ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zugänge je eine Messbohrung (2, 3) an der Außenradiuslinie und gegenüberliegend an der Innenradiuslinie aufweisen, dassdie Messleitungen (12, 13) über Rohrstutzen (4, 5) direkt an den Messbohrungen (2, 3) angeschlossen sind, und dassdie Messbohrungen (2, 3) über fernsteuerbare Steuerventile (6, 7) in den Messleitungen (12, 13) mit dem Differenzdruck-Messgerät (20) verbunden sind.
Patent DE-202019002604-U1 (DE)
Title: Scheibenreiniger für Taucherbrillen
IPC: B63C11/12
Filed: 2019-06-17
Abstract: Scheibenreiniger für Taucherbrillen dadurch gekennzeichnet, daß ein Steuerungsmagnet (6) mit Halteöse (7) der an der Außenseite des Glases der Taucherbrille (2) bewegt wird einen Reinigungsmagneten (5) der an der Innenseite des Glases der Taucherbrille (2) mit bewegt.
Patent DE-202019002873-U1 (DE)
Title: Anschlagring
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Anschlagring 1, umfassend eine zum Einhängen eines Anschlag- oder Zurrmittels dienende Tragöse 2 und einem mit der drehbar zur Tragöse 2 angeordneten Lagerbuchse 3 verbundenem Anschlusselement zur Befestigung an ein zu hebenden oder festzulegenden Gegenstand, wobei die Lagerbuchse 3 in der Tragöse 2 gegen Verschiebung in axialer Richtung gesichert ist und mit einem Verriegelungselement mittels dem in einer Sperrstellung die Tragöse 2 gegenüber der Lagerbuchse 3 drehblockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement 6,27,43,44 in einem gegen Verschmutzung und Beschädigung geschützten Bereich der Tragöse 2 angeordnet ist mittels der die Lagerbuchse 3 zur Tragöse 2 in eine drehblockierbare Stellung verbringbar ist und der Anschlagring 1 je nach Ausführung der Lagerbuchse 3 als Ringschraube als auch als Ringmutter verwendbar ist.
Patent DE-202019005379-U1 (DE)
Title: Lehrmittel zur Verfestigung der Fertigkeit, Uhrzeiten von Analog- oder Zeigeruhren abzulesen
IPC: G09B19/12
Filed: 2019-09-16
Abstract: Lehrmittel zur Verfestigung der Fertigkeit, Uhrzeiten von einer Analog- oder Zeigeruhr abzulesen, umfassend eine Platte mit einem Zifferblatt und einen nachgebildeten Stundenzeiger (einer Stundenzeiger-Imitation) und einem nachgebildeten Minutenzeiger (einer Minutenzeiger-Imitation), dadurch gekennzeichnet, dass die Ziffernfelder des Zifferblatts anhand von Indikatoren in Form von dreieckigen drehbaren Prismen ausgeführt sind, die Drehachsen auf der Ebene aufweisen, die parallel zu der Ebene des Zifferblatts liegt, wobei die Drehachsen ermöglichen, beim Drehen eines Indikators eine der gewünschten Zifferndarstellungen einzustellen, und zwar eine Stundenwert-Darstellung in arabischer Zahlschrift oder eine Stundenwert-Darstellung in römischer Zahlschrift oder eine Minutenwert-Darstellung in diesem Ziffernfeld.
Patent DE-202019101165-U1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung für mobile Sanitärzellen
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Versorgungsvorrichtung für Sanitäreinrichtung in Fahrzeugen, umfassend:
 - einen Fundamentschacht, der sich im Einbauzustand von einem auf oder oberhalb der Terrainoberfläche angeordneten oberen Schachtende zu einem unterhalb der Terrainoberfläche angeordneten unteren Schachtende erstreckt,
 - eine in dem Fundamentschacht verlaufende Frischwasserleitung, die im Bereich des unteren Schachtendes einen Frischwasseranschluss für eine Frischwassererdleitung aufweist,
 - eine in dem Fundamentschacht verlaufende Abwasserleitung, die im Bereich des unteren Schachtendes einen Abwasseranschluss für eine Abwassererdleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frischwasseranschluss über eine am unteren Ende des Fundamentschachtes angeordnete Ventilvorrichtung bereitgestellt ist, die über einen ersten Ventilanschluss mit der Frischwasserleitung, über einen zweiten Ventilanschluss mit dem Frischwasseranschluss und über einen dritten Ventilanschluss mit einem Frischwasserablaufanschluss in Verbindung steht und
 - in einer Zuflussventilstellung den ersten und zweiten Ventilanschluss miteinander verbindet und den dritten Ventilanschluss sperrt,
 - in einer Entwässerungsventilstellung den zweiten und dritten Ventilanschluss miteinander verbindet und den ersten Ventilanschluss sperrt.
Patent DE-202019106439-U1 (DE)
Title: Abdeckteil eines Kraftfahrzeugs und Abdeckanordnung
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-11-19
Abstract: Abdeckteil (1) eines Kraftfahrzeugs (V), wobei wenigstens ein Bereich (A) des Abdeckteils (1) dafür vorgesehen ist von elektromagnetischen Wellen zu einem Sensor (10) oder von einem Sender (10) durchdrungen zu werden, wobei Niederschlagsablagerungen in fester oder flüssiger Form auf der äußeren Oberfläche (2, 2') dieses Bereichs (A) des Abdeckteils (1) durch die Beschaffenheit der Oberfläche (2, 2') beseitigt und/oder verhindert werden, wobei ein Material (2a), das zumindest auf der Oberfläche (2, 2') dieses Bereichs (A) des Abdeckteils (1) verwendet ist und diese Niederschlagsablagerungen verhindert hydrophobe Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (2, 2') und das Material (2a) durch eine wechselbare Folie (3, 3') definiert wird, die zumindest auf der nach außen freiliegenden Seite (4) hydrophobe Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202020002187-U1 (DE)
Title: Blasvorrichtung
IPC: H01M50/247
Filed: 2020-05-15
Abstract: Blasvorrichtung (2), die umfasst:
 einen Luftkanal (40) mit einer Lufteinlassöffnung (16a), über die Luft einströmt, und einer Luftauslassöffnung (36a), über die Luft ausströmt;
 einem Gebläse (52), das in dem Luftkanal (40) angeordnet und darauf ausgelegt ist, Luft von der Lufteinlassöffnung (16a) zu der Luftauslassöffnung (36a) zu leiten;
 einen Motor (46), der darauf ausgelegt ist, das Gebläse (52) zu drehen;
 eine Steuereinheit (58), die darauf ausgelegt ist, den Antrieb des Motors (46) zu steuern; und
 eine Kammer (54), in der die Steuereinheit (58) untergebracht ist;
 wobei
 die Kammer (54) eine erste Verbindungsöffnung (66) und eine zweite Verbindungsöffnung (64) umfasst, wobei die erste Verbindungsöffnung (66) die Außenseite der Blasvorrichtung (2) mit der Kammer (54) verbindet und die zweite Verbindungsöffnung (64) einen Teil des Luftkanals (40), der in Bezug auf das Gebläse (52) auf der Seite der Lufteinlassöffnung (16a) angeordnet ist, mit der Kammer (54) verbindet,
 die Kammer (54) einen Kühlluftkanal (70) umfasst, der über die erste Verbindungsöffnung (66) eingeströmter Luft das Ausströmen aus der zweiten Verbindungsöffnung (64) über die Steuereinheit (58) ermöglicht, und
 die erste Verbindungsöffnung (66) bezogen auf eine Richtung längs einer Drehachse (X) des Gebläses (52) in Bezug auf das Gebläse (52) auf der Seite der Lufteinlassöffnung (16a) angeordnet ist.
Patent DE-202020003385-U1 (DE)
Title: Selbstklebender, hautverträglicher Mundschutz zur einmaligen Verwendung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-08-06
Abstract: selbstklebende, hautverträgliche Mundschutz zur einmaligen Verwendung, der mit Pflaster für sensitive Haut ausgestattet ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Mundschutz mit dem Pflaster im Wangen- und Nasenrückenbereich auf dem Trägergesicht befestigt wird.
 Das Wangenpflaster ist mindestens 4 und maximal 8 cm lang Das Nasenrückenpflaster ist mindestens und maximal 16 cm lang
Patent DE-202020005249-U1 (DE)
Title: Flexibler LED Leuchtenträger
IPC: F21S4/20
Filed: 2020-12-19
Abstract: Flexibler LED Leuchtenträger,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Träger aus radial vorgespanntem Material besteht.
Patent DE-202020101839-U1 (DE)
Title: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem
IPC: F16L1/028
Filed: 2020-04-03
Abstract: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren Leitungen (11) in den Untergrund,
 wobei das Rohr- und/oder Kabelpflugsystem einen Kabelpflug (10) und ein oder mehrere Zugfahrzeuge zum Ziehen des Kabelpflugs (10) durch den Untergrund entlang einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) aufweist,
 wobei der Kabelpflug (10) zwei oder mehrere Verlegeeinheiten (12) umfasst, wobei jede Verlegeeinheit (12) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (13) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (14) zum Einlegen der Leitung (11) in die durch das Schwert (13) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst,
 wobei wenigstens zwei äußere Verlegeeinheiten (12b) vorgesehen sind, wobei die äußeren Verlegeeinheiten (12b) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 jede der beiden äußeren Verlegeeinheiten (12b) jeweils wenigstens ein individuell steuerbares Höhenruder (15) zur Steuerung der Höhenlage des Kabelpflugs (10) im Untergrund aufweist, um durch unterschiedliche Steuerung der einzelnen Höhenruder (15) einer Querneigung des Kabelpflugs (10) in Relation zur Erdoberfläche entgegenzuwirken.
Patent DE-202020104212-U1 (DE)
Title: Lastensicherungsgurt zur Lagesicherung eines in einem Fahrzeug zu transportierenden Ladungsstücks
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-07-22
Abstract: Lastensicherungsgurt (10) zur Lagesicherung eines in oder auf einem Fahrzeug zu transportierenden Ladungsstücks oder Messgerätes mit einem zwei freie Enden aufweisenden Gurtband (1) und einer Vorrichtung (6, 7, 8, 9) zum Strammziehen des an das Gut angelegten Gurtbandes (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende des Gurtbandes (1) ein Gurtschloss (2) zum festen Einklinken der Gurtzunge eines in einem Fahrzeug eingebauten Anschnallgurtes aufweist und das andere freie Ende des Gurtbandes (1) eine Gurtzunge (4) zum festen Einklinken in ein in dem Fahrzeug eingebautes Gurtschloss aufweist.
Patent DE-202020104803-U1 (DE)
Title: Schubladen-Ausziehführung mit Überauszug
IPC: A47B88/493
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ausziehführung (1) für Schubladen, mit einer Korpusschiene (2), mit einer Schubladenschiene (3) und mit einer zwischen Korpus- und Schubladenschiene (2, 3) differential laufenden Mittelschiene (4), die in zwei Wälzkörperwagen (6, 7) geführt ist, von denen der eine in der Korpusschiene (2) und der andere in der Schubladenschiene (3) längsverschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelschiene (4) mehrere Zahnräder (10) aufweist und jeder Wälzkörperwagen (6, 7) eine Zahnstange (11) aufweist, die zumindest bei nicht-ausgezogener Schubladenschiene (3) mit den mehreren Zahnrädern (10) kämmt.
Patent DE-202020105520-U1 (DE)
Title: Geruchsvorrichtung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-26
Abstract: Geruchsvorrichtung (10) für die Anbringung an einer Maske (100), insbesondere an einer medizinischen Schutzmaske und/oder einer Alltagsmaske,
 - mit einem Trägerkörper (16),
 - mit einem auf dem Trägerkörper (16) aufgebrachten Klebstoff (18) zur werkzeugfreien Befestigung des Trägerkörpers (16) an einem Materialabschnitt (16) einer Maske (100) und
 - mit einem durch den Trägerkörper (16) getragenen Geruchsstoff (22) zur Erzeugung von Gerüchen für die Verbesserung des Wohlbefindens eines Maskennutzers.