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Patent DE-102016013005-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Muldenelements an einem Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER JULIUS FRIEDRICH
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines eine Mulde (24) begrenzenden Muldenelements (12) an einem Rohbau (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher der Rohbau (14) wenigstens eine Durchgangsöffnung (26) aufweist, über welche sich in der Mulde (24) sammelnde Flüssigkeit aus der Mulde (24) abführbar ist, wobei an das Muldenelement (12) ein die Durchgangsöffnung (26) durchdringender Stutzen (28) einstückig angeformt ist.
Patent DE-102016102660-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugautomatikgetriebe
Inventor: WASHIO TAICHI
IPC: F16H61/14
Filed: 2016-02-16
Abstract: Wenn ein Generatorlastmoment Talt größer als ein Grenzwert α ist, wird eine Überbrückungskupplung (35) gelöst. Daher kann verhindert werden, dass eine Verzögerung G aufgrund des Generatorlastmoments Talt zu groß wird. Daneben wird der Grenzwert α in Abhängigkeit eines Drehzahlverhältnisses γ eines stufenlosen Getriebes (26) verändert. Daher kann die Verzögerung G vorteilhaft innerhalb eines vordefinierten Bereichs gesteuert werden. In einem Fahrzeugzustand beispielsweise, in welchem eine Verzögerung wahrscheinlich aufgrund der Kleinheit des Drehzahlverhältnisses γ nicht erreicht wird, ist der Grenzwert α groß. Daher wird die Überbrückungskupplung (35) wahrscheinlich nicht gelöst und die Verzögerung G wird wahrscheinlich sichergestellt.
Patent DE-102016107000-A1 (DE)
Title: Steueradapter zur Befestigung auf einem Gerät eines HLK Systems
Inventor: STEINER MARC
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Steueradapter zur Befestigung auf einem HLK-Gerät (3) aufweisend: eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (11) zur Kommunikation von Steuersignalen zwischen einer Fernbedienungsvorrichtung (2) und dem Steueradapter (1); eine drahtlose Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) zur Kommunikation von Steuersignalen zwischen dem Steueradapter (1) und dem HLK-Gerät (3); eine Steuerschaltung (13) zum Konvertieren der von der drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (11) empfangenen Steuersignale in Steuersignale der drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) und zum Konvertieren der von der drahtlosen Nahfeldkommunikationsschnittstelle (12) empfangenen Steuersignale in Steuersignale der drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (11).
Patent DE-102016107668-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, mit einem Pleuelkörper (22) und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen Exzenter (4) aufweist und ein Verstellweg der Exzenter-Verstelleinrichtung (2) mittels eines Umschaltventils (5) verstellbar ist, wobei der Exzenter (4) um seine Rotationsachse schwenkbar ist. Die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) weist wenigstens einen Hydraulikzylinder (7) mit einem Kolben (6) auf, der in einer Zylinderbohrung (8) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (9) verbunden ist, wobei die Stützstange (9) an dem Exzenter (4) gelenkig gelagert ist und ein Kraftabgriff der Stützstange (9) zur Verstellung innerhalb eines Außendurchmessers des Exzenters (4) vorgesehen ist.  Die Erfindung betrifft ferner ein Hydraulikmodul (17) für ein solches Pleuel (1).
Patent DE-102016110458-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für eine Klimaautomatik eines Kraftfahrzeugs, Klimaautomatik sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER OTTO
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienrichtung (5) für eine Klimaautomatik (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Sensorbaugruppe (7) zur Bestimmung einer Innenraumtemperatur in einer Fahrgastzelle (4) des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer Bedienfläche (8), wobei die Sensorbaugruppe (7) eine Leiterplatte (11) und eine auf der Leiterplatte (11) angeordnete Sensoreinheit (12) mit einem ersten Temperatursensor (17) aufweist, und wobei eine Oberseite (9) der Bedienfläche (8) in einer bestimmungsgemäßen Einbaulage der Bedieneinrichtung (5) am Kraftfahrzeug (1) der Fahrgastzelle (5) zugewandt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Klimaautomatik (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016110753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Laserscheinwerfers
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines Laserscheinwerfers, der wenigstens zwei Laserdioden und einen im Strahlengang beider Laserdioden auf einem reflektierenden Trägerelement angeordneten Konverter aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Laserdioden relativ zueinander und zu dem Konverter so angeordnet sind, dass bei fehlendem oder fehlerhaften Konverter Laserstrahlung einer ersten der beiden Laserdioden auf eine zweite der wenigstens zwei Laserdioden einfällt, dass ein sich an der zweiten Laserdiode bei von der ersten Laserdiode her einfallender Laserstrahlung einstellendes elektrisches Signal erfasst wird und dass der Zustand des Konverters auf der Basis des elektrischen Signals beurteilt wird.
Patent DE-102016111545-A1 (DE)
Title: Sägemaschine und Führungseinrichtung für ein Sägeband oder Sägeblatt einer Sägemasschine
Inventor: KREBBER SÖNKE FLORIAN
IPC: B23D55/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung für ein Sägeband oder Sägeblatt einer Sägemaschine, die mindestens eine Halterung 1 mit mindestens einem Gleitstück 5 und/oder mindestens einer Rolle 9 für einen zumindest zeitweisen gleitenden und/oder abrollenden Kontakt mit dem Sägeband 6 oder Sägeblatt umfasst. Das mindestens eine Gleitstück 5 und/oder die mindestens eine Rolle 9 ist relativ zur Halterung 1 bewegbar an der Halterung angebracht, wobei das mindestens eine Gleitstück 5 und/oder die mindestens eine Rolle 9 mittels mindestens eines Piezoaktors 3 im Wesentlichen senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des Sägebands oder Sägeblatts relativ zur Halterung 1 bewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sägemaschine mit einer solchen Führungseinrichtung.
Patent DE-102016111808-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einer rotierbaren Reinigungswalze
Inventor: LINDENBECK BERND
IPC: A47L11/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse (3) rotierbaren Reinigungswalze (2) und einer Befeuchtungseinrichtung (4) zum Auftragen einer Flüssigkeit auf die Reinigungswalze (2). Um eine Regeneration der Reinigungswalze (2) mit bestmöglichem Ergebnis zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass das Feuchtreinigungsgerät (1) eine an die Reinigungswalze (2) verlagerbare Abstreifeinrichtung (5), insbesondere eine Abstreiflippe, zum Unterstützen des Entfernens von Flüssigkeit und/oder Schmutz von der Reinigungswalze (2) und/oder zum Unterstützen des Auftragens von Flüssigkeit auf die Reinigungswalze (2) aufweist. Daneben wird ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016113738-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Lichtquelle (100) zum Emittieren von in unterschiedliche Richtungen polarisierten Strahlen, einen Filter (200) zum Empfangen der polarisierten Strahlen, die von der Lichtquelle (100) emittiert werden, zum Reflektieren eines ersten der polarisierten Strahlen und zum Durchlassen eines zweiten der polarisierten Strahlen, einen reflektierenden Kondensor (300) zum Empfangen der polarisierten Strahlen von dem Filter (200) und zum Fokussieren der empfangenen polarisierten Strahlen auf einen Brennpunkt und einen Emitter (400), der an einem Pfad angeordnet ist, entlang dessen die polarisierten Strahlen, die von dem reflektierenden Kondensor (300) ausgehen, verlaufen, um fokussiert zu werden, so dass die empfangenen Strahlen als Licht einer vorgegebenen Farbe emittiert werden.
Patent DE-102016114394-A1 (DE)
Title: Vorrichtung einer Strömungsmaschine zum Abscheiden von Öl aus einem Luft-Öl-Volumenstrom
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (40) einer Strömungsmaschine (1) zum Abscheiden von Öl aus einem Luft-Öl-Volumenstrom mit einer ersten Abscheideeinrichtung (36) und einer zweiten Abscheideeinrichtung (39) beschrieben, wobei der ersten Abscheideeinrichtung (36) ein Luft-Öl-Volumenstrom aus einem mit Öl beladenen Bereich (30) der Strömungsmaschine (1) zuführbar ist, und wobei der Luft-Öl-Volumenstrom, dessen Ölbeladung im Bereich der ersten Abscheideeinrichtung (36) reduzierbar ist, stromab der ersten Abscheideeinrichtung (36) mittels einer Leitung (38) der zweiten Abscheideeinrichtung (39) zuführbar ist. Es ist eine stromab der ersten Abscheideeinrichtung (36) und stromauf der zweiten Abscheideeinrichtung (39) angeordnete Einrichtung (48) zur Kühlung des in der Leitung (38) geführten Luft-Öl-Volumenstroms vorgesehen.
Patent DE-102016114796-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: BECHERER JULIUS
IPC: B23Q3/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter mit einem Futterkörper (2), in dem eine Mehrzahl von Spannbacken (3) verstellbar geführt sind, denen jeweils ein im Futterkörper (2) gelagerter Winkelhebel (4) zugeordnet ist, und mit einer Gewindespindel (11) zur Schnellverstellung der Grundbacke (9) im Futterkörper (2). Auf der Grundbacke (9) ist die Gewindespindel (11) drehbar und in ihrer Achsrichtung axial unverschiebbar gelagert, wobei die Grundbacke (9) eine drehfest und in Achsrichtung der Gewindespindel (11) verschiebbar mit der Grundbacke (9) verbundene Spindelmutterbuchse (12) aufweist, in die die Gewindespindel (11) eingreift.
Patent DE-102016116454-A1 (DE)
Title: Beutelverpackung aus einem einteiligen Materialzuschnitt und Verfahren zum Herstellen dieser Beutelverpackung
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-09-02
Abstract: Bei einer Beutelverpackung aus einem einteiligen Materialzuschnitt mit gefalteten Wandabschnitten ist vorgesehen, dass sie einen Hohlraum einschließt und zumindest ein Wandabschnitt durch eine nach innen gerichtete Faltung ausgebildet ist und dieser Wandabschnitt an seinem freien Ende einen aufgestellten Rand hat, in den Bereiche eines anderen Wandabschnittes hineinlegbar sind. Ein Verfahren zum Herstellen einer Beutelverpackung aus einem einteiligen Materialzuschnitt mit gefalteten Wandabschnitten zeichnet sich dadurch aus, dass der einteilige Materialzuschnitt einen Zuschnitt erhält, dass spätere Faltnähte durch eine Prägung vorbehandel werden, und dass anschließend eine Faltung der Beutelverpackung erfolgt und aufeinander angeordnete Seitenwände mit Verbindungsmitteln verbunden werden.
Patent DE-102016116668-A1 (DE)
Title: Spender für Gegenstände, insbesondere für Teststreifen
Inventor: TIESBERGER KAI
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender für Gegenstände (2) mit einem Behälter (3), der einen Aufnahmeraum (4) für die Gegenstände (2) bildet, wobei der Behälter (3) einen ersten Behälterteil (5) und einen zweiten Behälterteil (7) aufweist, wobei der zweite Behälterteil (7) eine Abgabevorrichtung (8) mit einer Abgabeöffnung (9) für die Gegenstände (2) aufweist, wobei der zweite Behälterteil (7) relativ zu dem ersten Behälterteil (5) derart verschiebbar ist, dass sich ein Volumen des Aufnahmeraums (4) ändert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Behälterteil (5) eine Kappe (6) vorgesehen ist, welche eine geöffnete und eine geschlossene Position einnehmen kann und die in ihrer geschlossenen Position an dem ersten Behälterteil (5) anliegt und den zweiten Behälterteil (7) abdeckt.
Patent DE-102016120166-A1 (DE)
Title: Steuern eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Umgebung
Inventor: CHANDRA SUNIL
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Sicherheit beim Fahren und insbesondere beim autonomen Fahren soll verbessert werden. Dazu wird ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs durch Betreiben des Fahrzeugs mit einer ersten Geschwindigkeit und Erfassen einer Gegebenheit in einer Umgebung des Fahrzeugs und Bereitstellen eines entsprechenden Erfassungssignals (9) vorgeschlagen. Das Erfassungssignal (9) besitzt keinen inhärenten Bezug zu einer Geschwindigkeit. Darüber hinaus wird das Erfassungssignal einer Höchstgeschwindigkeit zugeordnet und es wird ein Steuersignal für das Steuern des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der ersten Geschwindigkeit und der Höchstgeschwindigkeit bereitgestellt.
Patent DE-102016123491-A1 (DE)
Title: Gießvorrichtung, Presse und Verfahren zum Gießen eines Bauteils und Bauteil
Inventor: GAEBGES MARTIN
IPC: B22D17/30
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießvorrichtung zum Gießen eines Bauteils mittels eines Werkzeuges, welches eine Form zum Ausformen des Bauteils aufweist, wobei die Gießvorrichtung eine Werkzeugaufnahme zum Aufnehmen des Werkzeuges aufweist, mit wenigstens zwei Dosierkavitäten, welchen jeweils eine Fluidverbindung zugeordnet ist, sodass in den Dosierkavitäten befindliche Schmelzen in die Form transferierbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Presse und ein Verfahren zum Gießen eines Bauteils.
Patent DE-102016123632-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur frühzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um das Zünden und/oder die Kraftstoffeinspritzung bei einem Zylinder auf Basis einer verspäteten Verbrennung, einer teilweisen Verbrennung, oder einer Fehlzündung in einem benachbarten Zylinder zu regulieren. Ein Drucksensor, der mit einer Zylinderauslassöffnung gekoppelt ist, wird verwendet, um Abgasdruckpulsationen über ein Zylinderauslassventilereignis abzutasten und eine Menge von Rückständen, die in dem Zylinder erzeugt und von diesem abgegeben werden, wie auch Rückstände, die von dem benachbarten Zylinder erhalten werden, genau zu schätzen. An dem Zylinder werden vor dem Auftreten eines Frühzündungsereignisses entsprechend abschwächende Handlungen vorgenommen.
Patent DE-102016202040-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenspiegelanordnung
Inventor: ROUARD DENIS
IPC: B60R1/12
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Fahrzeugaußenspiegelanordnung (1), aufweisend einen Spiegelkopf und einem Spiegelfuß, der zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie ausgeführt ist, wobei der Spiegelkopf eine Gehäuseschale aufweist, die eine Ausnehmung für ein reflektierendes Element (6) hat, wobei das reflektierende Element (6) ein teilasphärisch ausgeführtes Spiegelglas mit einem Teilbereich aus einer sphärisch konvexen oder planen Spiegelfläche und einem angebundenem als asphärisches Spiegelglas ausgeführtem Zusatzbereich besteht, wobei die Linie zwischen Teilbereich und Zusatzbereich mit einer Begrenzungslinie B markiert ist, wobei weiterhin eine optische Anzeige (2) mit einer Anzahl Leuchtmittel vorgesehen ist, die hinter dem reflektierenden Element (6) im Inneren des Spiegelkopfes angeordnet ist, so dass das Licht der optischen Anzeige (2) durch das reflektierende Element (6) durchtritt, soll derart weitergebildet werden, dass die optische Anzeige (2) insbesondere einen geringen Bauraum benötigt und einfach zu montieren ist, und dem Fahrer eines Kraftfahrzeugs eine verbesserte Warnanzeige bei einem Überholvorgang auf einfache Weise liefert.
Patent DE-102016206084-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: B65D35/28
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube (24), weist folgendes auf: – ein Gehäuse (1) mit einem Basisende (2), – einen oberen Abschnitt (3) gegenüber dem Basisende (2) und – Seitenwandabschnitte (4) zwischen dem Basisende (2) und dem oberen Abschnitt (3), – einen in das Gehäuse (1) einführbaren Quetscher (10), wobei der Quetscher (10) ein Trägerelement (11) und zwei einander gegenüberliegende Backen (12) zum Greifen und Auspressen eines Stoffes aus der Tube (24) aufweist, wobei das Gehäuse (1) eine Öffnung (5) im oberen Abschnitt (3), durch die ein Ausgabeauslass der Tube (24) geführt werden kann, und Öffnungen (8) an gegenüberliegenden Teilen der Seitenwandabschnitte (4) aufweist, mittels derer sich die Backen (12) betätigen lassen, wobei die Backen (12) an einem Ende am Trägerelement (11) befestigt sind und der Quetscher (10) darüber hinaus ein manuelles Hebelelement (15) an zumindest einer Backe (12) aufweist, wobei das Hebelelement (15) in einem Verbindungsbereich (22) mit der Backe (12) in einer Anordnung verbunden ist, in der ein manuell auf das Hebelelement (15) angewendeter Druck eine Kraft auf die Backe (12) in Richtung auf die andere Backe (12) zu bewirkt, wobei das Hebelelement (15) einen Körper (16) mit Verstärkungsrippen (17) aufweist, wobei die Verstärkungsrippen (17) zumindest teilweise von einer geschlossenen Außenhaut (18) umgeben sind, wobei ein Bereich der Außenhaut (18) einen Griffbereich (19) ausbildet.
Patent DE-102016209878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Restgasanalyseeinrichtung
Inventor: BERGBREITER ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Restgasanalyseeinrichtung, welche eine Messkammer (1) und einen Restgasanalysator (2) aufweist, wobei für die Kalibrierung eine Vielzahl von Qualifizierungskörpern (3) in der Messkammer (1) angeordnet werden und eine Ausgasmessung durchgeführt wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Qualifizierung der Sauberkeit von Komponenten von Projektionsbelichtungsanlagen, bei welchem die Komponenten einer Restgasanalyse mit einer Restgasanalyseeinrichtung unterzogen werden.
Patent DE-102016210206-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Fahrzeug
Inventor: OSTEN-FABECK SVEN VON DER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (10) für ein Fahrzeug (12), ein Fahrzeug (12) und ein Steuerungsverfahren für ein Schließsystem (10) eines Fahrzeugs (12). Es ist vorgesehen, dass das Schließsystem (10) eine erste Verriegelungseinrichtung (14), eine zweite Verriegelungseinrichtung (16), eine Steuerungseinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, bei der ersten Verriegelungseinrichtung (14) und bei der zweiten Verriegelungseinrichtung (16) unterschiedliche Verriegelungszustände einzustellen, und eine fahrzeugexterne Betätigungseinrichtung (20) mit einem ersten Betätigungselement (22) umfasst, wobei die fahrzeugexterne Betätigungseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, bei Betätigung des ersten Betätigungselements (22) die Steuerungseinrichtung (18) dazu zu veranlassen, bei der ersten Verriegelungseinrichtung (14) den verriegelten Zustand und bei der zweiten Verriegelungseinrichtung (16) dauerhaft den entriegelten Zustand einzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, dass gewerblich genutzte Fahrzeuge mit zwei voneinander unabhängigen Verriegelungseinrichtungen entsprechend ihres Einsatzbereichs komfortabel und situationsadäquat verriegelt und entriegelt werden können.
Patent DE-102016214058-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: SAKAI TOSHIMITSU
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Kommunikationssystem weist auf: eine Sensorvorrichtung (50), die aufweist: ein Sensorelement (51) eines Sensorwertes für eine physikalische Größe von einem Erfassungsziel; eine Abtast- und Halteeinheit (53), die den Sensorwert abtastet; eine Sendeschaltung (54), die ein Sensorsignal mit dem Sensorwert in einem Sendezyklus sendet; und einen Sendetimer (56), der den Sendezyklus regelt; und einen Mikrocomputer (71), der aufweist: eine Empfangsschaltung (72), die das Sensorsignal empfängt; eine Rechenverarbeitungseinheit (74), die eine Steuerberechnung in einem Rechenzyklus auf der Grundlage des Sensorwertes ausführt; einen Berechnungstimer (76), der den Rechenzyklus regelt; und eine Korrekturrecheneinheit (75, 73), die den Rechenzyklus oder den Sensorwert unter Verwendung von Zeitinformation korrigiert, um den Einfluss auf den Steuerbetrieb zu eliminieren, der durch eine periodische Abweichung zwischen dem Sendezyklus und dem Rechenzyklus ausgeübt wird.
Patent DE-102016214888-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: RACS FLORIAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer unteren Spülgutaufnahme (10), einer oberen Spülgutaufnahme (11), einer Hebeeinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben oder von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, und einer Arretiereinrichtung (27), die dazu eingerichtet ist, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme (10) die obere Spülgutaufnahme (11) in einem in einen Spülbehälter (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) eingeschobenen Zustand zu arretieren.
Patent DE-102016216885-A1 (DE)
Title: Fluidinjektor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Fluidinjektor (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Aktor (3), eine Düsennadel (9) und eine Ventilplatte (30) mit einer ersten und einer zweiten Ausnehmung (31, 32), die eine hydraulische Kopplung zwischen dem Aktor (3) und der Düsennadel (9) ausbildet. Der Fluidinjektor (1) umfasst weiter ein Steuerventil (20) und ein Druckregelungsventil (10), das teilweise in der Ventilplatte (30) angeordnet ist und das in einem ersten Zustand einen Absteuerkanal (14) in der Ventilplatte (30) verschließt und einen Fluidstrom durch den Absteuerkanal (14) unterbindet und in einem zweiten Zustand einen Fluidstrom durch den Absteuerkanal (14) freigibt. Auf diese Weise ist mittels des Druckregelungsventils (10) im Zusammenwirken mit dem Aktor (3) ein Fluiddruck in dem Fluidinjektor (1) regelbar.
Patent DE-102016217518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Nichtanzeige eines vorgegebenen Bildes, insbesondere eines Warnsymbols, in einem Display einer Anzeigevorrichtung
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: G09G5/36
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Nichtanzeige eines vorgegebenen Bildes, insbesondere eines Symbols, in einem Display einer Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei Bilddaten überwacht werden, die einer vorgegebenen Menge von Bildpunkten des Displays zugeordnet sind, wobei für jeden Bildpunkt der Menge bestimmt wird, ob eine Abweichung eines Farbwerts der dem Bildpunkt zugeordneten Bilddaten von einem Sollfarbwert des vorgegebenen Bildes für den Bildpunkt einen vorgegebenen ersten Grenzwert überschreitet, wobei auf die Nichtanzeige des vorgegebenen Bildes erkannt wird, wenn eine Gesamtabweichung, welche auf den den ersten Grenzwert überschreitenden Abweichungen basiert, einen vorgegebenen zweiten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102016221181-A1 (DE)
Title: Spulensystem und Verfahren zum Herstellen eines Spulensystems
Inventor: ALBRECHT ANDREAS
IPC: H01L41/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spulensystem (1) eines Werkstückträgersystems (2), wobei bei dem Werkstückträgersystem (2) ein magnetischer Werkstückträger (18) freischwebend über dem Spulensystem bewegbar ist, umfassend zumindest einen Grundkörper (3), der zumindest eine Leiterbahn (5) aufweist, wobei die Leiterbahn (5) eine Vielzahl von Längsabschnitten (12, 13) und Querabschnitten (14, 15) aufweist, wobei der Grundkörper (3, 4) an zumindest einer Falzstelle (11) gefaltet ist, sodass zumindest zwei Längsabschnitte (12, 13) und zumindest zwei Querabschnitte (14, 15) spiralförmig verlaufen.