baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138023-B4 (DE)
Inventor: PLAMPER JOERG
IPC: G02B1/00
Filed: 2001-08-08
Granted: 2007-11-15
Abstract: The invention relates to a base construction for fibre-optic load sensors, which may be embodied and modified in many ways. Said construction comprises a support- and perturbing-structure (1), with bar elements arranged in a plane, which are crossed by at least one light-guiding fibre (2) at periodic separations, whereby the fibre alternately passes above and below the elements. The support- and perturbing-structure is embodied such that, during production, no end of the light-guiding fibre need be passed between the bar elements. The support- and perturbing-structure and light-guiding fibre can optionally be enveloped by an elastic sleeve (4) and/or an elastomeric body (3).
Patent DE-10143016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regulierung des Ausgangsstroms und/oder der Ausgangsspannung eines Schaltnetzteils
Inventor: SCHROEDER RALF
IPC: H02M1/32
Filed: 2001-09-03
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Regulierung des Ausgangsstromes und/oder der -spannung eines primär gesteuerten Schaltnetzteils mit  einem Transformator (2, 12, 21) und einer Steuerschaltung (3, 13, 22),  wobei ein Messwert verwendet wird, welcher schaltungsintern gebildet und zur Beeinflussung der Steuerschaltung (3, 13, 22) eingesetzt wird nach dem Hauptpatent    100 18 229     dadurch gekennzeichnet,  dass der am Eingang (U) anliegende Messwert während der Einschaltdauer des elektronischen Schalters (14) ständig überwacht wird und im Falle eines außerhalb des erwarteten Spannungsintervalls liegenden Messwertes durch die Steuerschaltung (3, 13, 22) die Ausschaltdauer des elektronischen Schalter (14) derart beeinflusst wird, dass die durch den Wandler übertragene Energie einen Minimalwert annimmt.
Patent DE-10146805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Folie zum Auskleiden von Gehäusen
Inventor: GRÄBNER FRANK
IPC: H05K9/00
Filed: 2001-09-22
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Folie nach dem „doctor blade” – Gießverfahren unter Verwendung eines Gießschlickers enthaltend 3,6 Masse% Butylbenzylphthalat als Weichmacher, 5,4 Masse% PV-Butyral-PV-Alkohol-PV-Acetat als Binder und 91 Masse% eines Ferritpulver, der Zusammensetzung ZnO: 25 mol% NiO: 25 mol% Fe2O3: 50 mol% sowie ein organisches Lösungsmittelgemisch, um die geeignete Viskosität des Schlickers zu erzielen.
Patent DE-10147116-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement mit einem Anisotropieindex kleiner als -1, bedingt durch eine Mehrschichtstruktur der Sammelelektroden, sowie Duplexer und Kommunikationsausrüstungsgerät, die dieses verwendet
Inventor: TANIGUCHI NORIO
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-09-25
Granted: 2008-07-24
Abstract: Oberflächenwellenbauelement
(1; 21; 31) mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen
Substrat (2; 22), an dem eine akustische Oberflächenwelle, die in der Ausbreitungsrichtung
einen Anisotropieindex γ von
weniger als etwa –1
aufweist, anregbar ist; und  zumindest einem Interdigitalwandler
(14; 23, 24, 25), der auf dem piezoelektrischen Substrat (2; 22)
angeordnet ist und eine erste und eine zweite Sammelschienenelektrode (14c,
14d; 23c, 23d, 24c, 24d, 25c, 25d; 32) und eine Mehrzahl von Elektrodenfingern
(14a, 14b; 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b) umfaßt, wobei die Mehrzahl von
Elektrodenfingern (14a, 14b; 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b) mit der
ersten und zweiten Sammelschienenelektrode verbunden ist, um ein
Paar von kammförmigen
Elektroden zu definieren, die ineinandergreifen, wobei die Mehrzahl
von Elektrodenfingern Al als eine Hauptkomponente enthält,  wobei
jeder der Elektrodenfinger (14a, 14b; 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b)
eine Filmdicke von nicht weniger als etwa 0,04 λ aufweist, wobei λ die Wellenlänge der...
Patent DE-10156746-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren eines Kompressors und eines Wechselrichters
Inventor: HIRONO DAISUKE
IPC: H02P27/06
Filed: 2001-11-19
Granted: 2019-12-24
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Wechselrichter, aufweisend- Schaltelemente (21a - 21f), die einen dreiphasigen Gleichstrommotor (12) in Abhängigkeit von einem externen Drehfrequenzanweisungssignal antreiben;- eine Berechnungsvorrichtung zur Berechnung der Drehgeschwindigkeit und der Drehbeschleunigung des Motors (12) aus einem Signal der elektromotorischen Gegenkraft (back-emf signal) des Motors (12); und- eine Erfassungsvorrichtung (26) zur Erfassung einer Amplitude eines Phasenstroms (Ip) des Motors (12);- wobei das Verfahren vorsieht, dass wenn die Amplitude des Phasenstroms (Ip) ein erstes Bewertungskriterium (I1) überschreitet, die Motoraktivierung gestoppt wird, und, wenn die Amplitude des Phasenstroms (Ip) kleiner als das erste Bewertungskriterium (I1), aber größer als ein zweites Bewertungskriterium (αI2) ist, das kleiner als das erste Bewertungskriterium (I1) ist, die Drehgeschwindigkeit des Motors (12) in einem vorbestimmten Tempo verringert wird, und, wenn die Amplitude des Phasenstroms (Ip) kleiner als ein drittes Bewertungskriterium (αI3) ist, das kleiner als das zweite Bewertungskriterium (αI2) ist, die Drehgeschwindigkeit des Motors (12) in einer vorbestimmten Geschwindigkeit beschleunigt, dadurch gekennzeichnet, dass α eine Konstante ist, mit der jedes von Bewertungskriterien (I2 - I5) multipliziert wird, um jeweils das Bewertungskriterium (αI2 - αI5) zu ergeben, und die ein numerischer Wert zwischen 0,9≤α≤1,0 ist, wobei die Konstante α aus einer vorbestimmten Tabelle in Übereinstimmung mit der Größe der Drehbeschleunigung ausgewählt wird.
Patent DE-10158455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Veredeln der Oberfläche von Bauteilen aus zementgebundenen Baustoffen
Inventor: TOELLNER FRITZ
IPC: B28B11/24
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Veredeln der Oberfläche
von Bauteilen aus zementgebundenen Baustoffen mit stumpfer Rauheit,
insbesondere Betonbauteilen wie Beton- und Terazzoplatten, -steinen
und -stufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der
Bauteile derart trocken gebürstet
wird, dass durch Schleifwirkung der Bürsten die Oberfläche durch
Porenverdichtung und Verringerung der Poren eine speckig glänzende Rauheit
erhält
mit deutlich geringeren hygroskopischen Eigenschaften, und die bürstenbearbeitete
Oberfläche
mit einem Kunstharz auf Acrylat-, Polyurethan- oder Epoxidharzbasis
oder einer daraus formulierten entsprechenden Mischpolymerbasis nachbehandelt
wird.
Patent DE-10209589-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: MOESSNER MALTE
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-03-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Scheinwerferanordnung eines Fahrzeugs mit einem Gehäuse (1) und zumindest einer zumindest in Lichtemissionsrichtung der Scheinwerferanordnung offenen Röhre (7), in der eine Lichtquelle (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre (7) an der Rückwand (8) des Gehäuses (1) befestigt ist, dass der vordere Randbereich (2) der Röhre (7) keine Befestigungsverbindung zu Gehäuseteilen besitzt und dass seitlich von der Röhre (7) in dem Gehäuse (1) horizontal verlaufende Flächen (5) angeordnet sind.
Patent DE-10221242-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRUEGGE TOBIAS
IPC: B62D5/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2012-10-25
Abstract: Lenkeinrichtung für ein mittels eines Steer-by-Wire-Konzeptes zu lenkendes Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad (2) und mit einer Einrichtung (4) zum Erzeugen einer auf das Lenkrad (2) wirkenden Lenkhaptik, wobei die Einrichtung (4) zum Erzeugen einer auf das Lenkrad (2) wirkenden Lenkhaptik über eine Stellwelle (3) einen direkt das Lenkrad (2) antreibenden, bürstenlosen Permanentmagnetmotor umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (R) auf einer konzentrisch zur Stellwelle (3) angeordneten, drehfest mit dieser verbundenen Hohlwelle (8) sitzt und daß in dem von dem Rotor (R) und seiner Hohlwelle (8) eingeschlossenen Raum zumindest ein weiteres, der Lenkeinrichtung (1) zugehöriges Modul, etwa ein Lenkwinkelsensor oder eine Bremseinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-10235903-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Blechplatinen mit einem Schneidstrahl
Inventor: SAILER EVA
IPC: B23K26/08
Filed: 2002-08-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Schneiden von Blechplatinen (8) aus einem kontinuierlich in Bandlaufrichtung (3) bewegten Blechband (2) mittels eines Schneidstrahls, bei dem zur Erzeugung einer durchtrennenden Gesamtkontur oder einer Teilkontur die Verfahrbewegung des Schneidstrahls mit konstanter oder geregelter Geschwindigkeit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schneidvorrichtung (4) um eine senkrecht zum Blechband (2) verlaufende Schwenkachse (15) schwenkbar und der Schwenkwinkel der Schneidvorrichtung (4) um die Schwenkachse (15) einstellbar ist, und dass zum Schneiden von Formkonturen der Schwenkwinkel der Schneidvorrichtung (4) während des Schneidvorganges in Abhängigkeit von der zu schneidenden Formkontur und den Geschwindigkeiten des Blechbandvorschubs und des Schneidstrahls regelbar veränderbar ist.
Patent DE-10238640-B4 (DE)
Inventor: STOBBE WILLIBALD
IPC: F16H1/12
Filed: 2002-08-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Multi-turn angle of rotation measurement instrument has a sampling unit for determining the angular position of the input shaft and further measurement bodies (11-13) for use in determination of the number of revolutions executed by the shaft. The input gear wheel (40) connected to the input shaft is arranged so that its rotation angle is not parallel to that of the first gear wheel (41). Also the number of teeth on the input gear wheel is small that the number on the first gear wheel. Subsequent gear wheels are parallel to the input shaft and the drive for the first gear wheel as well as the second gear wheel are skew-gears.
Patent DE-10245621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe einer Meßposition eines auf einer Maske zu bildenden Strukturelementes
Inventor: HAFFNER HENNING
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Übergabe
wenigstens einer Meßposition
(20) eines auf einer Maske zur lithographischen Projektion zu bildenden
Strukturelementes (18) für
die Messung einer charakteristischen Dimension in einem Mikroskop,
umfassend die Schritte:  – Vorgeben
eines Schaltungsplans (10) mit dem zu bildenden Strukturelement
(18) in einer ersten Anwendereinheit (101),  – Transferieren
des Schaltungsplans (10) in eine Datei mit einem Format, bei welchem
das zu bildende Strukturelement (18) durch eine erste Dateninformation
mit einer Zuordnung einer Position zu einer geometrischen Form und einer
von der Umgebung der Form unterschiedlichen ersten Transparenz repräsentiert
wird,  – Erzeugen
einer zweiten Dateninformation in dem in die Datei transferierten
Schaltungsplan (10),  – welche
der Meßposition
(20) des Strukturelementes (18) eine geometrische Form mit einer
zu der Umgebung der Form identischen zweiten Transparenz derart
zuordnet, dass im Falle einer Belichtung die zweite geometrische Form
nicht zu einer Bildung einer belichteten Struktur auf der Maske
führt,...
Patent DE-10250829-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherzelle, Speicherzellen-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speicherzelle
Inventor: LUYKEN R JOHANNES
IPC: H01L27/12
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-11-02
Abstract: Nichtflüchtige Speicherzelle,
aufweisend einen Vertikal-Feldeffekttransistor mit einem als Kanal-Bereich
eingerichteten Nanoelement (122);  eine das Nanoelement (122)
zumindest teilweise umgebende elektrisch isolierende Ladungsspeicherschicht (121),  wobei
die elektrische Leitfähigkeit
des Nanoelements (122) charakteristisch von in der Ladungsspeicherschicht
(121) eingebrachten elektrischen Ladungsträgern beeinflusst ist.
Patent DE-10296581-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: WATANABE HIROKO
IPC: B23K26/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine
mit einem Laseroszillator (3) und einem Bearbeitungskopf (2), die
miteinander durch einen Ausbreitungspfad in Verbindung stehen, so
dass die Länge
des Ausbreitungspfades in Ansprechen auf eine Positionsänderung
des Bearbeitungskopfes (2) gesteuert wird, wobei die Laserbearbeitungsmaschine
umfasst:  ein Einstellmittel eines Bearbeitungsbereichs (4,
5) zum Unterteilen eines Bearbeitungsbereichs in vorgegebene Intervalle;  ein
Einstellmittel einer Justierblockposition für einen optischen Pfad (4,
5) zum Einstellen von Justierblockpositionen (P1,..., Pn) abhängig von
den vorgegebenen Intervallen, um den optischen Pfad abhängig von
den vorgegebenen Intervallen im Bearbeitungsbereich zu steuern;
und  ein Steuermittel einer optischen Pfadlänge (4, 7) zum Erfassen der
Position des Bearbeitungskopfes (2) und Steuern der optischen Pfadlänge abhängig von
einer eingestellten Justierblockposition (Px), die in dem Einstellmittel
einer Justierblockposition (4, 5) eingestellt ist, wobei zum Unterteilen
des Bearbeitungsbereichs in vorgegebene Intervalle in dem Einstellmittel
des Bearbeitungsbereichs (4, 5), die Zahl von Bearbeitungsbereichsunterteilungen
basierend auf einem  voreingestellten Wert für jede Laserbearbeitungsbedingung...
Patent DE-10308946-B4 (DE)
Title: Leitungstreiber
Inventor: GIOTTA DARIO
IPC: H04L25/08
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Leitungstreiberanordnung
(1) zum Treiben von Signalen (Vi, Vo) über zumindest eine Teilnehmerleitung
(4), mit:  einem Eingang (2) zur Einkopplung eines Eingangssignals (Vi)
und mit einem Ausgang (3), an dem ein über die Teilnehmerleitung (4)
zu treibendes Ausgangssignal (Vo) abgreifbar ist,  einem digitalen
Verstärker
(6), der aus dem Eingangssignal (Vi) oder einem davon abgeleiteten
Signal (Vs) ausgangsseitig ein Pulsweiten-moduliertes Signal (Vd,
id) bereit stellt,  einem analogen Verstärker (5), der aus dem Eingangssignal
(Vi) oder einem davon abgeleiteten Signal ausgangsseitig ein analoges
Signal (Ve', ia) bereit stellt,  wobei die Ausgänge der
Verstärker
(5, 6) derart gekoppelt sind, dass durch Überlagerung des analogen Signals
(Ve', ia) mit dem digitalen Signal (Vd, id) das zu treibende Signal (Vo)
resultiert,  wobei die Verstärkung
des anlogen Verstärkers
(5) derart auf die Verstärkung
des digitalen Verstärker
(6) angepasst ist, dass Streuungen und/oder Oberschwingungen auf
dem digitalen Signal (Vd, id) nach der...
Patent DE-10316165-B4 (DE)
Title: Solare transportable Kompakt-Milchkühleinheit
Inventor: RUDISCHER RAINER
IPC: A01J9/04
Filed: 2003-04-09
Granted: 2008-03-20
Abstract: Solare
transportable Kompakt-Milchkühleinheit,
mit international standardisierten Außenabmessungen und einem an
ihr außen
schwenkbar angebrachten Photovoltaikgenerator (1), der in bekannter
Weise mit Einheiten wie PV-Energiewandler
(2) einschließlich Steuerung
und elektrischer Speicher (3) gekoppelt ist, und die Energieversorgung
gewährleistet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Milchkühleinheit zwei unterschiedlich große, einzeln
schaltbare, drehzahlregelbare Kältemittelverdichter
(4.1, 4.2) besitzt, die über
einen oder zwei Wärmetauscher
(5) mit einem Kälteträgerkreislauf
(6) verbunden sind, in dem ein Durchflusskühler (7) zur Kühlung für die noch
warme, frisch angelieferte Milch, ein Milchkühltank (8) für die Kühlung der
bereits gelagerten Milch und ein separater, vom Milchkühltank (8)
getrennter Eisspeicher (9) zur Speicherung der überschüssigen Kühlenergie derart verschaltet
sind, dass sie vom Kälteträger einzeln
oder kombiniert durchflossen werden.
Patent DE-10318431-B4 (DE)
Title: Sprühgerät zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in obst-und weinbaulichen Reihenkulturen
Inventor: PETERS EWALD
IPC: A01M7/00
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Sprühgerät zur Ausbringung
von Pflanzenschutzmitteln in obst- und weinbaulichen Reihenkulturen
mit einer entlang der Reihen verfahrbaren Ausbringeinheit und einer
Auffangvorrichtung mit Saugventilator und Pumpe zur Rückführung der
aufgefangenen Spritzbrühe
in den Tank, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fahrzeug befestigte
Auffangvorrichtung aus einem Rahmengestell besteht, welches mit
einer dicken Folie bespannt wird, eine muschelartige Form hat und
mittig ein Saugventilator angeordnet ist, wobei der die Auffangrinne darstellende
Teil der Muschel nahe der Stämme
der Reihenkultur geführt
wird und die Auffangmuschel den dem Fahrzeug zugewandten Bereich
der Kultur bogenartig überspannt,
wobei, auf der gegenüberliegenden
Seite der Reihenkultur, Sprührohre
mit schräg
gestellten Sprühdüsen geführt werden,
deren Sprühstrahle
auf die Auffangmuschel hin gerichtet sind und sich kreuzen.
Patent DE-10328583-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: ENJOJI NAOYUKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-06-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: Brennstoffzelle,
umfassend:  Zellenanordnungen (12, 14), deren jede eine Mehrzahl
von Einheitszellen mit jeweils einer Membranelektrodenanordnung
(18, 20) aus einer Anode (26a, 26b), einer Kathode (24a, 24b) und
einer zwischen der Anode (26a, 26b) und der Kathode (24a, 24b) vorgesehenen
Festpolymerelektrolyt-Membran (22a, 22b) aufweist, wobei die Zellenanordnungen
(12, 14) zumindest teilweise in diesen definierte und über die
Einheitszellen hinweg miteinander in Reihe geschaltete Reaktionsgasleitungen
(38, 42, 44, 48) und Kühlmittelleitungen
(50, 54) zum Zuführen
und/oder Zirkulieren von Reaktionsgasen und einem Kühlmittel
zu den Zellenanordnungen (12, 14) haben;  eine Brennstoffgas-Auslass-/Einlassleitung
(46), die sich zwischen den Einheitszellen erstreckt und mit den
Brennstoffgasleitungen (44, 48) der Reaktionsgasleitungen (38, 42,
44, 48) in Verbindung steht, um ein Brennstoffgas hindurchzuleiten;
und  einen mit der Brennstoffgas-Auslass-/Einlassleitung (46) verbundenen
Brennstoffgas-Einstellmechanismus (76) zum Steuern/Regeln der Durchflussrate
und -richtung des Brennstoffgases.
Patent DE-10329088-B4 (DE)
Title: Flachdisplay zur Anwendung bei einem kleinen Modul
Inventor: PARK JAE DEOK
IPC: G09F9/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2008-08-28
Abstract: Flachdisplay
mit einer Schaltungseinheit und einer Anzeigetafel, mit:  – einem
DC/DC-Wandler (136b) zum Liefern einer Gleichspannung;  – einer
mit dem DC/DC-Wandler (136b) verbundenen Timingsteuerung (132) zum
Ausgeben eines Gate-Steuersignals und eines Daten-Steuersignals;  – einem
ersten Pegelschieber (134) in der Schaltungseinheit (150) zum Verstärken des
Gate-Steuersignals und des Daten-Steuersignals von der Timingsteuerung;  – einem
zweiten Pegelschieber (200) in der Anzeigetafel (110) zum Verstärken des
Gate-Steuersignals und des Daten-Steuersignals, die durch den ersten
Pegelschieber (134) verstärkt
wurden;  – einer
Vielzahl von Gateleitungen (114) und Datenleitungen (118), die einander
schneiden; einem Gatetreiber (112), der mit einem ersten Ende jeder
der Gateleitungen (114) verbunden ist und ein Scansignal entsprechend
dem durch den zweiten Pegelschieber (200) verstärkten Gate-Steuersignal ausgibt;
und  – einem
Datentreiber (116), der mit einem zweiten Ende jeder der Datenleitungen
(118) verbunden ist und eine Graupegelspannung entsprechend dem
durch den zweiten Pegelschieber (200) verstärkten Daten-Steuersignal ausgibt, wobei...
Patent DE-10333206-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone für zylindrische Körper
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2003-07-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektrische
Heizpatrone mit einer durchgängigen
zentralen Paßbohrung
(32) zur spaltfreien Aufnahme eines zu beheizenden zylindrischen
Körpers, insbesondere
einer Kunststoffspritzdüse,
mit einem inneren (3) und äußeren Metallmantel
(2) und mit einem Heizleiter, der als Heizdrahtwicklung (5) in einer
zwischen dem inneren (3) und äußeren Metallmantel
(2) liegenden stirnseitig verschlossenen Ringkammer (4) angeordnet
und in einer keramischen Isoliermasse (9) oder einem Metalloxid eingebettet
ist, wobei alle Teile durch radiales Verpressen verdichtet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Heizdrahtwicklung (5) auf dem Umfang eines hohlzylindrischen, in
die Ringkammer (4) eingesetzten und von einer Isolierstoffmasse
(9) umschlossenen Wickelkörpers
(15) aufgewickelt ist, der aus einer keramischen Masse oder einem Metalloxid
besteht und  dessen Zylinderwand achsparallele Bohrungen (16, 17)
aufweist, in welchen die Enden (5/1, 5/2) der Heizdrahtwicklung
(5) und die mit den Enden (5/1, 5/2, 5') der Heizdrahtwicklung (5)
verbundenen, elektrischen Anschlußleiter (12, 13) von außen eingeführt sind.
Patent DE-10346108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Lagerung und Befestigung eines Antriebsmotors und Wäschetrockner mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HERRMANN MATTHIAS
IPC: H02K5/26
Filed: 2003-10-04
Granted: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung für die Lagerung und Befestigung eines Antriebsmotors (2) in einer Aufnahme (3), wobei der Antriebsmotor (2) mit einer in Richtung der Aufnahme (3) ausgeführten Einsetzbewegung (A) in dieser positioniert wird und wobei der Antriebsmotor (2) mit einer Verschwenkbewegung (B) um seine Lagerachse in seiner Endstellung über die Befestigungsmittel in der Aufnahme (3) fixiert wird, wobei die Lagerung und Befestigung des Antriebsmotors (2) über ein Montageelement erfolgt, das als ein den Antriebsmotor (2) übergreifender Montagebügel (1) ausgebildet ist, welcher an beiden Lagerschilden (4) des Antriebsmotors (2) befestigt ist, so dass der Montagebügel (1) mit dem Antriebsmotor (2) mit einer radial gerichteten Einsetzbewegung (A) in der Aufnahme (3) positionierbar ist und wobei die Elemente zur Lagerung und Befestigung am Montageelement angeordnet sind und den Antriebsmotor in den Gegenstücken an der Aufnahme lagern und fixieren.
Patent DE-10352631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR ING
IPC: B60W10/08
Filed: 2003-11-11
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Kombination aus Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass in vorbestimmten Betriebszuständen im Leerlauf oder leerlaufnahen Drehzahlbereich ein homogen-mageres Gemisch eingestellt wird und Drehzahleinbrüche aufgrund stochastisch mangelhafter Verbrennungsereignisse im homogen-mageren Betrieb durch zusätzliche gegenläufige Eingriffe der elektrischen Maschine kompensiert werden.
Patent DE-10352934-B4 (DE)
Inventor: ECKERT GUNTHER
IPC: H01H9/44
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: The aim of the invention is to create an arc quenching system for a switching device (1), which ensures low heat build-up and fast quenching of an arc (11) using simple means. Said aim is achieved by providing a current conducting path (13) which comprises an electrically conducting passage to an additional arc guide rail (10) so as to form a conductor loop (10, 13) and is electrically insulated relative to a pair of switching contacts (5, 6). The conductor loop (10,13) is not connected to the pair of switching contacts (5, 6) while being arranged in the area of an interrupter chamber (12) such that a current (I) which drives the arc (11) into the arcing chamber (8) is conducted via the current conducting path (13) when the arc (11) commutates from one of the switching contacts (5; 6) to the additional arc guide rail (10).