baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen eines Sensorelements eines Abgassensors und Abgassensor
Inventor: ROSENLAND MARC
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-12-15
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren eines Sensorelements (12) eines Abgassensors (10), mit einem keramischen Kontakthalter (16), der in einer Längsrichtung einen Durchgangskanal (20) zur Aufnahme eines Endabschnitts (121) des Sensorelements (12) aufweist, und mit mindestens einer Kontaktfeder (17), zur kraftschlüssigen Auflage auf dem Endabschnitt (121) des Sensorelements (12) in dem Durchgangskanal (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (17) ohne Mitwirkung des Endabschnitts (121) des Sensorelements (12) quer zur Längsrichtung spielfrei in dem Durchgangskanal (20) des Kontakthalters (16) aufgenommen ist.
Patent DE-102020216207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Lufteinlasses in einen Motorraum eines Fahrzeugs sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERRMANN JOERG
IPC: B60K11/08
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Lufteinlasses in einen Motorraum (10) eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei in dem Motorraum (10) wenigstens eine Komponente eines Elektroantriebssystems (20, 30) zum Antreiben des Fahrzeugs (100), insbesondere wenigstens ein Elektromotor (20) zum Antreiben des Fahrzeugs (100) und/oder eine Batterie (30) zur Versorgung des Elektromotors (20), sowie wenigstens ein Verbrennungsmotor (40) zum Antreiben des Fahrzeugs (100), insbesondere alternativ und/oder gemeinsam mit dem Elektroantriebssystem (20, 30), angeordnet sind, mit den Schritten:c) Ermitteln eines aktuellen und/oder eines prognostizierten Elektroantriebssystem-Kühlbedarfs des Elektroantriebssystems (20, 30), insbesondere der wenigstens einen Komponente, basierend auf zumindest einem ermittelten Elektroantriebssystem-Betriebsparameter;d) Ermitteln eines aktuellen und/oder eines prognostizierten Verbrennungsmotor-Kühlbedarfs des Verbrennungsmotor (40) basierend auf zumindest einem ermittelten Verbrennungsmotor-Betriebsparameter, undf) Einstellen eines Öffnungsgrads des Lufteinlasses, insbesondere einer Stellung wenigstens eines den Lufteinlass regulierenden Lufteinlasssteuermittels (50), insbesondere wenigstens einer Lufteinlassklappe, basierend sowohl auf dem ermittelten Elektroantriebssystem-Kühlbedarf als auch auf dem ermittelten Verbrennungsmotor-Kühlbedarf.
Patent DE-102021005098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) für eine Verbrennungskraftmaschine (12), bei welchem die Abgasnachbehandlungseinrichtung (14) wenigstens ein SCR-System (18) aufweist, welches wenigstens einen SCR-Katalysator (20), wenigstens ein Dosierelement (22), mittels welchem an einer stromauf des SCR-Katalysators (20) angeordneten Einbringstelle (E) ein Reduktionsmittel in das Abgas einbringbar ist, und ein stromauf der Einbringstelle (E) angeordnetes, erstes Heizelement (24) umfasst, umfassend wenigstens ein stromab der Einbringstelle (E) angeordnetes zweites Heizelement (26), welches als ein stromauf des SCR-Katalysators (20) oder als ein mit der katalytischen Beschichtung versehenes Heizelement ausgebildet ist, wobei das zweite Heizelement (26) aktiviert wird, wenn eine in dem SCR-Katalysator (20) gespeicherte Menge des Reduktionsmittels einen Füllstandsschwellenwert überschreitet und eine Temperatur des SCR-Systems (18) einen Temperaturschwellenwert unterschreitet, und das erste Heizelement (24) aktiviert wird, wenn die in dem SCR-Katalysator (20) gespeicherte Menge des Reduktionsmittels den Füllstandsschwellenwert unterschreitet und die Temperatur des SCR-Systems (18) den Temperaturschwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102021100247-A1 (DE)
Title: Generatorpolschlupferfassung
Inventor: CAI ZHIJUN
IPC: H02P9/10
Filed: 2021-01-08
Abstract: Es werden ein System (100) und ein Verfahren zum Schutz eines Aggregats (102) vor Polschlupf offenbart. Das System kann einen Generator (116), eine Antriebsmaschine (114) und eine Steuerung (104) umfassen. Der Generator (116) umfasst einen Stator (120) und einen Rotor (122). Die Antriebsmaschine (114) ist konfiguriert, um die Drehung des Rotors (122) anzutreiben. Die Steuerung (104) kann konfiguriert sein, um: den mechanischen Zustand des Generators auf der Grundlage von Daten zu bestimmen, die mit einer Translationsverschiebung des Rotors (122) verbunden sind; den elektrischen Zustand des Generators (116) auf der Grundlage (a) eines Belastungswinkels oder (b) des Belastungswinkels und einer Änderungsrate des Belastungswinkels zu bestimmen, die mit der Drehung des Rotors (122) in dem Stator (120) verbunden ist; einen Betriebszustand des Generators (116) auf der Grundlage der Fusion des mechanischen Zustands und des elektrischen Zustands zu bestimmen; wenn der Betriebszustand Polschlupf Warnung ist, ein Ausgabeelement (112) zu aktivieren, um eine Warnung anzuzeigen oder auszugeben; und, wenn der Betriebszustand Polschlupf ist, eine Schutzmaßnahme zu aktivieren.
Patent DE-102021101529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines DC-Zählers in einer Ladesäule und Prüfstand für eine Ladesäule
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: G01R11/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Prüfen eines DC-Zählers (11, 12) in einer Ladesäule mit den folgenden Merkmalen bereit: Eine Stromquelle (31) und eine Spannungsquelle (32) werden ausgangsseitig zu einem TN-System verbunden; mittels der Stromquelle (31) wird in einem Kurzschluss Strom in eine erste Stromschiene der Ladesäule (10) und über ein Ladekabel (CCS2-, CCS2+) der Ladesäule (10) zurück zur Stromquelle (31) geleitet; mittels der Spannungsquelle (32) wird in einem Leerlauf eine Spannung zwischen der ersten Stromschiene und einer zweiten Stromschiene der Ladesäule (10) angelegt; und ein durch den DC-Zähler (11, 12) anhand einer Messung des Stromes und der Spannung gewonnener Leistungsmesswert wird mittels eines Leistungsmessgerätes (33) überprüft.
 Die Erfindung stellt ferner einen entsprechenden Prüfstand (30), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102021106387-A1 (DE)
Title: Grätschsitzfahrzeug
Inventor: KATAGIRI KIYOSHI
IPC: B62J15/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Grätschsitzfahrzeug 1, welches aufweist: einen Fahrzeugrumpfrahmen 2, der einen Hauptrahmen 4 und einen sich von dem Hauptrahmen 4 nach hinten erstreckenden Heckrahmen 5 enthält, wobei der Heckrahmen 5 mit einem Zulassungsschild-Befestigungsabschnitt versehen ist, der zum Anbringen eines Zulassungsschilds konfiguriert ist.
Patent DE-102021108936-A1 (DE)
Title: Antibakterielle Implantatbeschichtungszusammensetzung, Verfahren zum Beschichten eines Implantats und antibakteriell beschichtetes Implantat
Inventor: SEIFFERT ANNE
IPC: C08F265/06
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine antibakterielle Implantatbeschichtungszusammensetzung, die ein Pfropfcopolymer umfasst, das ein (Meth)Acrylsäure basiertes Rückgrat und Phosphonat-Seitenketten umfasst, wobei mindestens eine Phosphonat-Seitenkette mit einem Guanidin-Oligomer durch eine N-P-Bindung verbunden ist.
Patent DE-102021109106-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit reibungsoptimiert geführten Pendelmassen
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1), die für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs bestimmt ist, aufweisend einen um eine Drehachse rotierenden Pendelflansch (2), dem umfangsseitig beidseitig mehrere Pendelmassen (3) zugeordnet sind, wobei jeweils zwei gegenüberliegende, axial beabstandete Pendelmassen (3) über Verbindungselemente (8) zu einem U-förmigen Pendelmassenpaket (4) verbunden sind, wobei die Verbindungselemente (8) in entsprechende Öffnungen (10) des Pendelflansches (2) eingreifen und zur beweglichen Anordnung der Pendelmassenpakete (4) mehrere Laufrollen (5) vorgesehen sind, die in entgegengesetzt zueinander gekrümmten Kulissenbahnen (7) und Führungsbahnen (6) der Pendelmassen (3) und des Pendelflansches (2) eingesetzt sind, wobei zumindest eine Kontaktfläche (12, 13, 14) von beweglich angeordneten, unmittelbar miteinander zusammenwirkenden Bauteilen der Fliehkraftpendeleinrichtung (1) wie der Pendelflansch (2), die Pendelmassen (3) oder die Laufrollen (5) reibungsmindernd ausgeführt ist.
Patent DE-102021110965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum hygienischen Aufbereiten von Textilien in einem Waschautomaten, Vorrichtung und Waschautomat
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/30
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum hygienischen Aufbereiten von Textilien in einem Waschautomaten, wobei das Verfahren (200) einen Schritt (210) des Empfangens eines Endsignals umfasst, wobei das Endsignal ein Ende eines Waschprogramms des Waschautomaten repräsentiert. Zudem umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (215) des Einlesens eines Türkontaktsignals, wobei das Türkontaktsignal einen Zustand einer Tür des Waschautomaten repräsentiert, und einen Schritt (225) des Bereitstellens eines Startoptionssignals an eine Benutzerschnittstelle, wenn innerhalb eines ansprechend auf das Endsignal gestarteten vordefinierten Zeitraums unter Verwendung des Türkontaktsignals keine Öffnung der Tür erkannt wurde, um einem Nutzer eine Auswahlmöglichkeit zum Starten eines Hygienespülprogramms bereitzustellen.
Patent DE-102021115209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und/oder Regelung eines Fließloch- und Gewindeformprozesses
Inventor: LUDSTECK MICHAEL
IPC: B23G7/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vereinfachung eines Fließloch-Schraubprozesses, bei welchem die während des Prozesses verrichtete Arbeit in eine zu beobachtende Prozessgröße E einfließt, die mit analog gebildeten Vergleichswerten verglichen werden kann, um über den ordnungsgemäßen oder fehlerhaften Ablauf des Prozesses entscheiden zu können.
Patent DE-102021116547-A1 (DE)
Title: System zum Reinigen von Trinkwasser
Inventor: Jäger Helmut
IPC: C02F1/32
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Reinigen von Trinkwasser, wobei das System wenigstens einen Feinfilter (4) und wenigstens ein Reinigungsmodul (16) zum Reinigen des Feinfilters (4) aufweist, wobei das System zudem wenigstens ein Desinfektionsmodul (8) mit wenigstens einer UV-Strahlungsquelle (10), das in Strömungsrichtung hinter dem Feinfilter (4) angeordnet ist, und wenigstens ein Rückführungsmodul (30) aufweist, durch das Wasser von in Strömungsrichtung hinter dem Desinfektionsmodul (8) nach in Strömungsrichtung vor dem Desinfektionsmodul (8) leitbar ist.
Patent DE-102021117199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen und Sammelwalze sowie Verfahren
Inventor: MEHLHORN VOLKER
IPC: A01K1/01
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Aufnahme von Schmutzstoffen von einem Boden, insbesondere von landwirtschaftlichen Nutzflächen zum Abmisten von Höfen und Wiesen, umfassend ein Traggestell (7) einen Auffangbehälter (1) mit einer ersten Behälteröffnung (1.2) zur Zuführung der Schmutzstoffe, einer rotierend gelagerten Sammelwalze (3), welche im Bereich der ersten Behälteröffnung angeordnet ist und die Schmutzstoffe durch die erste Behälteröffnung in den Behälter fördert, wobei die Sammelwalze (3) in Richtung des Bodens reicht und einen Walzenkörper (3.2) mit umfangsseitige Sammellippen (3.1) aufweist, wobei jeweils die sich in der untersten Position befindliche Sammellippe (3.1) in ihrer vertikalen Ausrichtung bis zum Boden reicht oder maximal bis 35mm vom Boden beabstandet ist, eine zugehörige Sammelwalzte und ein verfahren zum Abmisten.
Patent DE-102021117291-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: GAREIS HERIBERT
IPC: F16C33/46
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Rollenwälzkörpern (5) und einem Taschenkäfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) und der Au-ßenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, und die Rollenwälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Taschenkäfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, und der Taschenkäfig (6) zwei über axial verlaufende Verbindungsstege (10) voneinander beabstandete Käfigringe (11) aufweist, wobei in Umfangsrichtung benachbarte Verbindungsstege (10) eine Käfigtasche (12) definieren, und die Verbindungsstege (10) jeweils einen ersten radial inneren, sich in axialer Richtung erstreckenden Stegabschnitt (13) und zwei radial äußere, sich in axialer Richtung erstreckende Stegabschnitte (14) aufweisen, wobei die radial äußeren Stegabschnitte (14) jeweils mit einem der Käfigringe (11) verbunden ist, und die zweiten Stegabschnitte (14) mit dem ersten Stegabschnitt (13) jeweils über einen Profilsprungabschnitt (15) miteinander verbunden sind, wobei zwei umfänglich benachbarte erste, radial innere Stegabschnitte (13) derart ausgebildet sind, dass diese eine spielbehaftete Aufnahme eines Rollenwälzkörpers (5) bewirken, während zwei Anlaufflächen (16) der Rollenwälzkörper (5) gegen den Taschenkäfig (6) radial innen an dem Profilsprungabschnitt (15) ausgebildet sind.
Patent DE-102021117622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer verpackung und verpackung
Inventor: PATZ DOMINIK
IPC: B31B50/26
Filed: 2021-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Verpackung (10). Das Verfahren umfasst Bereitstellen einer Schale (1) mit einem Boden (2) und mindestens zwei Wandelementen (3), wobei die Wandelemente (3) jeweils schwenkbar mit dem Boden (2) verbunden sind, sowie Bereitstellen eines Rahmens (4, 4a, 4b) mit einem Flanschteil (5, 5a, 5b), der einen Ring (6) bildet, und mindestens zwei Laschen (7, 7a, 7b), die jeweils schwenkbar mit dem Flanschteil (5, 5a, 5b) verbunden sind. Das Verfahren umfasst des Weiteren Bilden einer Schalenanordnung (13) durch Verbinden des Bodens (2), der Wandelemente (3), des Flanschteils (5, 5a, 5b) und der Laschen (7, 7a, 7b) mit einer Folie (11), wodurch die Schale (1) und der Rahmen (4, 4a, 4b) relativ zueinander unbeweglich gehalten werden. Außerdem umfasst das Verfahren Verbinden einer Deckfolie (12) mit einem an dem Flanschteil (5, 5a, 5b) angeordneten Abschnitt (14) der Folie (11).
Patent DE-102021117655-A1 (DE)
Title: Fahrwerk eines einspurigen Kraftfahrzeugs mit einer Höheneinstellungsvorrichtung
Inventor: RENKO MAXIMILIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk (1) eines einspurigen Kraftfahrzeugs mit einer mittels eines hydraulischen Drucks veränderbaren Höheneinstellungsvorrichtung (2) zum Einstellen einer Fahrwerkshöhe des einspurigen Kraftfahrzeugs, welche ausgebildet ist, mit Mitteln zur Aufnahme des hydraulischen Drucks durch einen Öldruck in einem Motorölkreislauf (11) des einspurigen Kraftfahrzeugs betätigt zu werden.
Patent DE-102021121408-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches instrument
Inventor: DICKSON JAMES ALAN
IPC: A61B18/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Ein Endeffektor eines elektrochirurgischen Instrumentes umfasst eine aktive Elektrode, die durch ein Isoliermaterial aufgenommen ist, wobei die aktive Elektrode eine primäre Saugöffnung umfasst, welche Zugang zu einem primären Fluidkanal, der sich von der aktiven Elektrode, durch das Isoliermaterial, zu einem Lumen erstreckt, bereitstellt. Das Lumen ist bei Gebrauch dazu geeignet, Fluid zu einer Operationsstelle hin und von dieser weg zu transportieren. Der Endeffektor umfasst ferner mindestens einen zusätzlichen Fluidkanal, der einen alternativen Zugang zu dem primären Fluidkanal von der aktiven Elektrode bereitstellt, wobei der mindestens eine zusätzliche Fluidkanal die primäre Saugöffnung umgeht.
Patent DE-102021122620-A1 (DE)
Title: Zaunpfosten, Zaun und Verfahren zum Aufbauen eines Zaunes
Inventor: BUXNOWITZ ANDREE
IPC: E04H17/20
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zaunpfosten mit einer ersten Aufnahmenut zur seitlichen Aufnahme eines ersten Zaunelementes und mit einer zweiten Aufnahmenut zur seitlichen Aufnahme eines zweiten Zaunelementes. Der Zaunpfosten weist ein Basisprofil auf. Die erste Aufnahmenut ist in diesem Basisprofil ausgebildet. Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass der Zaunpfosten ein gegenüber dem Basisprofil verschwenkbares Verstellprofil aufweist und dass die zweite Aufnahmenut im Verstellprofil ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Zaun mit dem Zaunpfosten sowie ein Verfahren zum Aufbauen dieses Zaunes, wobei das Verstellprofil gegenüber dem Basisprofil verschwenkt wird.
Patent DE-102021123240-A1 (DE)
Title: Monolithische Form-stabilisierte Zusammensetzung mit einem Latentwärmespeicherstoff aufweisend sphärische Silikaporenstrukturen
Inventor: MARSKE FELIX
IPC: F28D20/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung aufweisend• mindestens einen Latentwärmespeicherstoff;• mindestens ein Tensid;• ein struktur-dirigierende Reagenz; und• stabilisiertes Sol; die dadurch gekennzeichnet ist, dass das stabilisierte Sol als Silikatstruktur vorliegt, die eine erste und eine zweite Porenart aufweist. Der mindestens eine Latentwärmespeicherstoff ist erfindungsgemäß in der ersten Porenart und der zweiten Porenart eingeschlossen.
Patent DE-102021125490-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Betätigungselement
Inventor: MÜHLING FELIX
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit zumindest einer Auslauföffnung (3) für eine Flüssigkeit;- ein Betätigungselement (4) zum Betätigen eines Ventils (5), wobei das Betätigungselement (4) zwischen einer Schließstellung (6), in der das Ventil (5) geschlossen ist, und einer Offenstellung (7), in der das Ventil (5) geöffnet ist, um eine Drehachse (8) drehbar ist, und wobei das Betätigungselement (4) in der Schließstellung (6) zwischen einer Ausgangsstellung (9) und einer Freigabestellung (10) parallel zu der Drehachse (8) verstellbar ist;- zumindest einen Anschlag (11), durch den eine Drehung des Betätigungselements (4) um die Drehachse (8) in der Ausgangsstellung (9) verhinderbar ist;- eine erste Feder (12), durch die das Betätigungselement (4) aus der Freigabestellung (10) parallel zu der Drehachse (8) in die Ausgangsstellung (9) verstellbar ist; und- eine zweite Feder (13), durch die das Betätigungselement (4) aus der Offenstellung (7) in die Freigabestellung (10) verstellbar ist. Hierbei ist das Betätigungselement durch eine Kindersicherung in Form der Anschläge gesichert und gleichzeitig leicht sowie intuitiv zu bedienen.
Patent DE-102021127834-A1 (DE)
Title: Tibiakomponente und Kniegelenkendoprothesensystem
Inventor: KETTERER THORSTEN
IPC: A61F2/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Um eine Tibiakomponente für eine Kniegelenkendoprothese, wobei die Tibiakomponente eine Tibiaplatte mit einer Oberseite und einer Unterseite und einen von der Unterseite abstehenden Schaft zum Einführen in den Markraum einer Tibia zum Verankern der Tibiakomponente an der Tibia umfasst, wobei die Tibiakomponente eine Positioniereinrichtung umfasst zum Positionieren, insbesondere stufenlosen Positionieren, des Schafts an der Tibiaplatte in einer Mehrzahl unterschiedlicher Positionen, so zu verbessern, dass bessere Operationsergebnisse ermöglicht werden, wird vorgeschlagen, dass die Positioniereinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Schaft von einer der unterschiedlichen Positionen in eine andere der unterschiedlichen Positionen überführbar ist durch eine Bewegung parallel zu einer Positionierebene, welche parallel oder im Wesentlichen parallel zur Oberseite verläuft.Ferner wird ein verbessertes Kniegelenkendoprothesensystem vorgeschlagen.
Patent DE-102021127904-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungsmodul
Inventor: KOEHLER ARNE
IPC: G09F13/08
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kraftfahrzeugbeleuchtungsmodul (1), umfassend ein Gehäuse (10), das von einem Gehäuseteil (11) und einem daran befestigten kreisrunden oder elliptischen Außenteil (12) gebildet wird, wobei das Außenteil (12) zumindest teilweise lichtdurchlässig ist und das Gehäuse (10) nach außen abschließt. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugbeleuchtungsmodul (1) eine Mehrzahl von Lichtstrahlen emittierenden Lichtquellen (23, 24), die in dem Gehäuse (10) aufgenommen sind, auf. In dem Gehäuse (10) ist ein Lichtleitersystem (30) angeordnet, in das die Lichtquellen (23, 24) die Lichtstrahlen emittieren. In dem Gehäuse (10) ist ferner ein Facettenkörper (40) mit einem Oberteil (41), einer Rundiste (42) und einem Unterteil (43) angeordnet, wobei das Oberteil (41) des Facettenkörpers (40) an das Außenteil (12) angrenzt und das Unterteil (43) in Richtung des Gehäuseteils (11) ragt. Ferner umfasst das Lichtleitersystem (30) einen ersten Lichtleiter (31) und einen zweiten Lichtleiter (36), wobei der erste Lichtleiter (31) einen scheibenförmigen Abschnitt (32) umfasst, wobei in einer zentralen Aussparung (33) des scheibenförmigen Abschnitts (32) die Rundiste (42) des Facettenkörpers (40) liegt, und wobei der zweite Lichtleiter (36) als konusförmiger, gewölbter Körper ausgebildet ist, dessen Wölbung die Unterseite des Facettenkörpers (40) umläuft. Die Lichtquellen (23, 24) sind derart angeordnet, dass sie Licht in den ersten Lichtleiter (31) und in den zweiten Lichtleiter (36) einspeisen, wodurch Licht von dem scheibenförmigen Abschnitt (32) des ersten Lichtleiters (31) in das angrenzende Außenteil (12) sowie von der Seite in die Rundiste (42) und von unten in das Unterteil (43) des Facettenkörpers (40) eingebracht ist.
Patent DE-102021129654-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft einer Dämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, wobei das Eingangsteil (2) zumindest ein primärseitiges Scheibenelement (5) aufweist, wobei ein weiteres Scheibenelement (10) vorgesehen ist, welches mit dem primärseitigen Scheibenelement (5) vernietet verbunden ist, wobei das primärseitige Scheibenelement (5) und das weitere Scheibenelement (10) als Unterzusammenbau miteinander vernietet verbunden und gemeinsam spanend bearbeitet sind, wobei ein Ringelement (12) vorgesehen ist, welches formschlüssig mit dem Unterzusammenbau aus primärseitigem Scheibenelement (5) und weiterem Scheibenelement (10) verbunden ist, wobei das weitere Scheibenelement (10) das Ringelement (12) radial zentriert, wobei die Dämpfereinrichtung (4) ein Eingangselement und ein Ausgangselement aufweist, wobei das Ausgangselement und/oder ein mit dem Ausgangselement verbundenes Element das Ringelement (12) axial lagesichert.
Patent DE-102021130960-A1 (DE)
Title: Harzzahnrad und zahnradvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H55/06
Filed: 2021-11-25
Abstract: ZU LÖSENDES PROBLEM: Verbesserung einer Festigkeit eines Harzzahnrads und eines Harzzahnrads einer Zahnradvorrichtung (1) .LÖSUNG: Ein erstes Innenzahnrad (22g) und ein zweites Innenzahnrad (23g) werden durch Verwenden eines Formmaterials gebildet, in dem eine Verstärkungsfaser (f) mit einem Basisharz (r) gemischt ist, und eine Verstärkungsfaser (f) ist entlang einer Zahnoberfläche an einer Eingriffsfläche (221b und 231b) jedes Zahns (221 und 231) angeordnet, und eine Faserrichtung ist zufällig.Alternativ ist eine Verstärkungsfaser (f) entlang der Zahnoberfläche an der Eingriffsfläche (221b und 231b) jedes Zahns (221 und 231) angeordnet, und eine Faserrichtung ist an einem tiefen Abschnitt (d), der die Zahnoberfläche von einer Umfangsrichtung aus gesehen überlappt, zufällig.Die Verstärkungsfaser (f) entlang der Eingriffsfläche (221b und 231b) trägt zur Verbesserung der Festigkeit an der Eingriffsfläche (221b und 231b) bei.