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Patent DE-102009005105-B4 (DE)
Title: Korrosionshemmende Zusammensetzung für Aluminium- und Magnesiumlegierungen und ihre Verwendung, Verfahren zum Korrosionsschutz sowie korrosionsbeständiges Substrat
Inventor: HACK THEO
IPC: C23F11/00
Filed: 2009-01-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Korrosionshemmende Zusammensetzung, umfassend ein Sol-Gel-Material, wobei das Sol-Gel-Material mindestens eine korrosionsinhibierende Silanverbindung enthält, wobei die mindestens eine korrosionsinhibierende Silanverbindung die allgemeine Formel (I): (R1O)3-x(R1)xSi-(CH2)n-CH2-R2 (I)aufweist, worin die Substituenten R1 gleich oder verschieden sein können und ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend Wasserstoff, Alkyl, Acyl oder Aryl, der Substituent R2 ein stickstoffhaltiger heterozyklischer Rest ist, x gleich 0, 1 oder 2 ist und n eine ganze Zahl zwischen 0 und 10 ist und wobei das Sol-Gel Material aus Alkoxysilanverbindungen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Tetraalkoxysilan, Aryltrialkoxysilan, Alkenyltrialkoxysilan, Glycidoxyalkyltrialkoxysilan, Aminoalkyltrialkoxysilan und (Meth)acryltrialkoxysilan, sowie Mischungen daraus, hergestellt ist.
Patent DE-102009011813-B4 (DE)
Title: Kalibrierwerkzeug und Umformwerkzeug für die Fertigung von Tellerfedern
Inventor: BAUER FABIAN
IPC: B21D53/00
Filed: 2009-03-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kalibrierwerkzeug (23) für die Fertigung von Tellerfedern, wobei das Kalibrierwerkzeug (23) einen kreiszylinderförmigen Werkzeugkörper (14a) besitzt, der an einem stirnseitigen Endbereich (24) eine Einführschräge (25) zur zentrierenden Aufnahme eines Werkstücks (20) innerhalb einer Innenumfangsmantelfläche (15) des Werkzeugkörpers (14a) aufweist und an der Innenumfangsmantelfläche (15) eine Werkzeugfläche (27) zur Ausrichtung des Werkstücks (20) relativ zu einem innerhalb der Innenumfangsmantelfläche (15) angeordneten Umformwerkzeug (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugfläche (27) einen ersten Bereich (29) mit entlang der Axiallängsrichtung des Werkzeugkörpers (14a) größer werdendem Innendurchmesser und einen zweiten Bereich (30) mit entlang der Axiallängsrichtung des Werkzeugkörpers (14a) kleiner werdendem Innendurchmesser besitzt.
Patent DE-102009029105-B4 (DE)
Title: Abstandshülse
Inventor: SCHNEIDER WILHELM DR
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-09-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: Abstandshülse (4) mit einer diese in Axialrichtung durchsetzenden Durchgangsöffnung (14) zur Aufnahme des Schaftes (15) eines einen Kopf (18) aufweisenden Befestigers (5), mit einer ersten zur mittel- oder unmittelbaren Beaufschlagung durch den Kopf (18) des Befestigers (5) dienenden und einer zweiten zur Abstützung an einer Grundkonstruktion (11) dienenden Stirnfläche (16, 17), sowie einem von ihrer Außenumfangsfläche radial abstehenden, einen Axialabstand zu den beiden Stirnflächen (16, 17) aufweisenden Stützflansch (34), wobei die Abstandshülse (4) aus einer ersten und einer zweiten Teilhülse (6, 7) besteht, die mit ihren einander zugewandten Enden aneinander fixiert sind.
Patent DE-102009033153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion und Aufbereitung von bakteriologisch verunreinigtem Wasser
Inventor: ROEMER HEINZ GUENTHER
IPC: C02F1/28
Filed: 2009-07-13
Granted: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion und Aufbereitung bakteriologisch verunreinigten Wassers, umfassend eine Elektrolyseeinheit mit einer steuerbaren Elektrolysezelle (2.0), einer Steuerung, einem Salzsole-Vorratsbehälter (4.2) und einer Membran-Dosier-Pumpe (4.0) und eine Rohrbrücke (3.0) mit einem Impulskontakt-Wasserzähler (3.1), einem statischen Mischer (3.2) und zumindest einem nachgeschalteten Aktivkohlefilter (5.0) mit 0,5 μm Porengröße, dadurch gekennzeichnet, dass der Salzsole-Vorratsbehälter (4.2) mit der Membran-Dosierpumpe (4.0) verbunden ist, die Membran-Dosierpumpe (4.0) von dem Impulskontakt-Wasserzähler (3.1) gesteuert wird, die Elektrolysezelle (2.0) von einem Ring-Permanentmagneten (2.3) umschlossen ist und die Elektrolysezelle (2.0) eine erste Elektrode (2.1), die rohrförmig ausgebildet ist und von innen mit der Salzsole aus dem Salzsole-Vorratsbehälter (4.2) gespeist wird, und eine zweite Elektrode (2.2) aufweist, wobei die Steuerung derart eingestellt ist, dass eine elektronisch geregelte Umpolung der ersten Elektrode (2.1) und der zweiten Elektrode (2.2) erfolgt, und wobei zwischen der Elektrolysezelle (2.0) und der Rohrbrücke (3.0) ein Injektions-Rückschlagventil (3.5) angeordnet ist.
Patent DE-102009055270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Größe eines Arbeitsluftspalts eines Magnetkreisbauteils sowie entsprechende Einrichtung
Inventor: HUBER ROLAND
IPC: H01F7/121
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Größe eines Arbeitsluftspalts (2) eines elektrisch betätigbaren Magnetkreisbauteils (3), insbesondere eines Magnetventils (4), wobei der Arbeitsluftspalt (2) zwischen einem Magnetanker (17) und einem Ankergegenelement (18) des Magnetkreisbauteils (3) vorliegt und zumindest der Magnetanker (17) im Bereich mindestens einer Spule (5) des Magnetkreisbauteils (3) angeordnet wird, wobei zum Bestimmen der Größe des Arbeitsluftspalts (2) die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Elektrisches Anschließen der Spule (5) des Magnetkreisbauteils (3) als Bauelement einer Brückenschaltung (6), die ein elektrisches Referenzbauteil (7) aufweist,- Starten einer Bewegung des Magnetankers (17) relativ zu dem Ankergegenelement (18),- Festlegen einer vorläufigen Startposition des Magnetankers (17) bei einer kennzeichnenden, durch die Bewegung bewirkten Änderung (28) einer elektrischen charakteristischen Größe der Brückenschaltung (6),- Bestimmen eines Gradienten der elektrischen charakteristischen Größe, wobei der Gradient in mindestens einem Messbereich, der relativ zu der vorläufigen Startposition gewählt wird, bestimmt wird,- Bestimmen einer endgültigen Startposition des Magnetankers (17) anhand des Gradients, und- Beenden der Bewegung des Magnetankers (17) bei Erreichen einer Magnetankerposition, die relativ zu der endgültigen Startposition bestimmt wird.
Patent DE-102009056320-B4 (DE)
Title: Anlage und ein Verfahren für die Innenlackierung von Metallbehältern
Inventor: LEVA MARCO ERNESTO
IPC: B05D3/14
Filed: 2009-12-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Innenlackierung von Metallbehältern (2) in einer automatischen Produktionslinie, umfassend ein Förderwerk (3) zur aufeinanderfolgenden Beförderung der Metallbehälter (2) längs einer Vorschubbahn (4) durch mindestens eine Station (5) zum Auftragen von Lack auf die Metallbehälter (2) und mindestens eine Station (6) zur Polymerisierung des Lacks, der auf die Metallbehälter (2) aufgetragen wurde, wobei das Verfahren eine erste Phase umfasst, in der die Metallbehälter (2) vor der Polymerisierungsstation (6) einer Induktionsheizung unterworfen werden, die geeignet ist, eine Vorpolymerisierung des Lacks im Augenblick zu aktivieren, in dem der Lack auf die Metallbehälter (2) aufgetragen wird, sodass der Lack an den Metallbehältern (2) haften bleibt, und eine nachfolgende zweite Phase, in der die Metallbehälter (2) einer weiteren thermischen Behandlung in der Polymerisierungsstation (6) unterworfen werden, mit der die Polymerisierung des Lacks vervollständigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackierung in der Lackierungsstation (5) mit Pulverlack ausgeführt wird, der elektrostatisch innenseitig an den Metallbehältern (2) haftet, bevor er sich durch die Induktionsheizung an diesen festsetzt, und dadurch, dass die Metallbehälter (2) während der Lackierung und/oder der Induktionsheizung um ihre eigene Achse in Drehung versetzt werden, wobei das Heizungssystem einen Frequenzgenerator (10) umfasst, der einen Induktor (8) speist, der sich parallel in Längsrichtung und in der Nähe einer wellenförmigen Strecke (9) der Vorschubbahn (4) erstreckt, um eine konstante Entfernung von dieser beizubehalten, wobei die Geometrie des Induktors (8), die eine flache Oberfläche in der Nähe der Metallbehälter (2) liefert, eine Optimierung der Ausnutzung der Ausgangsleistung des Frequenzgenerators (10) bedingt, wobei die Ausgangsleistung ohne Verlust zur homogenen und gleichmäßigen Heizung der Metallbehälter (2) auf einer langen Strecke der Vorschubbahn (4) eingesetzt wird, wobei die Ausgangsleistung des Frequenzgenerators (10), der den Induktor (8) speist, von der Kontrolleinheit der besagten Produktionslinie je nach Form und Größe der Metallbehälter (2) und/oder der gewünschten Heizungsgeschwindigkeit und/oder der Vorschubgeschwindigkeit der Metallbehälter (2) längs der Bahn automatisch abgestimmt wird.
Patent DE-102010002849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Modellierungswertes für einen Druck in einem Motorsystem mit einem Verbrennungsmotor und ein Computerprogrammprodukt
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D9/02
Filed: 2010-03-15
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Modellierungswerts eines Drucks in einem Luftzuführungsabschnitt (4) eines Motorsystems (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), wobei in dem Luftzuführungsabschnitt (4) ein Saugrohr-Bereich zwischen einer Drosselklappe (8) und dem Verbrennungsmotor (2) vorgesehen ist, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:- Betreiben des Motorsystems (1), so dass ein Luftmassenstrom in dem Saugrohr-Bereich dem Luftmassenstrom über die Drosselklappe (8) entspricht;- Ermitteln (S3) von aktuellen physikalischen Größen eines in den Luftzuführungsabschnitt strömenden Luftmassenstroms, einer Temperatur der Luft vor der Drosselklappe (8), eines Volumenstroms in den Verbrennungsmotor (2), sowie einer Stellung der Drosselklappe (8);- Bilden einer Differenzengleichung zur Diskretisierung einer Differentialgleichung, die sich mit Hilfe der idealen Gasgleichung und der Drosselgleichung zum Modellieren der Drosselklappe (8) ergibt; und- Bestimmen (S4) des Modellierungswerts des Drucks durch Lösen der Differenzengleichung mit Hilfe der ermittelten aktuellen physikalischen Größen, wobei eine Abgasrückführungsleitung (9) zwischen einem Abgasabführungsabschnitt (10) und dem Luftzuführungsabschnitt (4) vorgesehen ist, wobei bei Feststellen eines Fehlers eines Drucksensors (23) im Luftzuführungsabschnitt (4) die Abgasrückführungsleitung (9) gesperrt wird.
Patent DE-102010015059-B4 (DE)
Title: Begasungseinrichtung zum Einbringen eines Gases in eine Flüssigkeit
Inventor: OTT ALEXANDER
IPC: B01F3/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2016-09-08
Abstract: Begasungseinrichtung zum Einbringen eines Gases in eine Flüssigkeit, insbesondere Luft in Abwasser, mit wenigstens einem Einleitungskörper (10), der aus einem starren Trägerkörper (12) und einer auf dem Trägerkörper (12) angeordneten Membran (14) mit Perforationslöchern (20) zum Einleiten des Gases in die Flüssigkeit besteht, wobei die Membran (14) aus einem Silikonwerkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Membran (14) und dem Trägerkörper (12) ein Stoßdämpfer aus einer Schicht (22) aus einem elastischen Werkstoff angeordnet ist, wobei die Schicht (22) aus dem elastischen Werkstoff aus einem silikonfreien gummielastischen Werkstoff besteht.
Patent DE-102010025392-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem zur Aufnahme von wenigstens zwei räumlich geordneten Werkstücken und Abgeben der Werkstücke mit einer geordnet veränderten Relativlage der Werkstücke
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/08
Filed: 2010-06-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Handhabungssystem zum Aufnehmen von wenigstens zwei in einer ersten geordneten Anordnung bevorrateten Werkstücken und Abgeben der Werkstücke in einer zur ersten Anordnung veränderten zweiten geordneten Anordnung mit wenigstens n gleich zwei koordiniert translatorisch und/oder rotatorisch auslenkbaren Werkstückgreifereinheiten, wobei die Werkstückgreifereinheiten, die jeweils einen länglichen Greiferschaft mit einem oberen und einem unteren Greiferschaftende aufweisen, an ihrem oberen Greiferschaftende an einem Rahmenelement um wenigstens eine Raumachse schwenkbar gelagert angebracht sind und an ihrem unteren Greiferschaftende eine ein Werkstück handhabende Greifereinheit vorsehen, die Greiferschäfte der schwenkbaren Werkstückgreifereinheiten gleich lang bemessen sind und jeweils mit wenigstens einem Mittel in Wirkverbindung stehen, durch das die Werkstückgreifereinheiten um die wenigstens eine Raumachse bidirektional auslenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumachsen, um die die einzelnen Werkstückgreifereinheiten schwenkbar gelagert sind, parallel zueinander orientiert sind, dass die n Werkstückgreifereinheiten längs einer Zeile nebeneinander am Rahmenelement angebracht sind, dass das Mittel als Faltenbalgaktor ausgebildet ist, der wenigstens ein inneres, über wenigstens eine Öffnung mit einem Medium befüllbares Volumen einschließt, das sich bei Befüllen mit dem Medium im Wesentlichen längs einer durch die faltenbalgartige Ausbildung des Faltenbalg-Aktors vorgegebene Linearachse axial ausdehnt und bei Entleeren des Volumens in entgegen gesetzter Richtung zusammenzieht, dass wenigstens ein Faltenbalgaktor jeweils zwischen zwei benachbart zueinander angeordneten Werkstückgreifereinheiten längs ihrer Greiferschäfte angeordnet und mit diesen verbunden ist, dass am Rahmenelement m größergleich zwei weitere Werkstückgreifereinheiten schwenkbar gelagert angebracht sind, die längs einer separaten Zeile unter Ausbildung einer n × m-Matrixanordnung hinter den wenigstens n größergleich zwei Werkstückgreifereinheiten am Rahmenelement angebracht sind, ...
Patent DE-102010027238-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Sägevorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines in Szintillatorelemente strukturierten Szintillators sowie Szintillator mit Szintillatorelementen
Inventor: MIESS MICHAEL
IPC: B23D45/00
Filed: 2010-07-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verwendung einer Sägevorrichtung (4) mit einem rotierbar gelagerten Sägeblatt (5) und mit einem Oszilliermittel (6) zur kinematischen Beaufschlagung des Sägeblatts (5) mit einer Schwingung im Ultraschall-Frequenzbereich zur Herstellung eines in Szintillatorelemente (1) strukturierten Szintillators (2) für einen Strahlendetektor (3).
Patent DE-102010030908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung in Saatgutpartien enthaltener Objekte, Sortierverfahren und zugehörige Vorrichtungen
Inventor: WOLFF ANTJE DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Saatgutklassifizierungsverfahren zur Klassifizierung (704) in Saatgutpartien enthaltener Objekte (3), bei dem unter Verwendung wenigstens eines nichtinvasiven Verfahrens (702, 703) Merkmale der Objekte (3) der Saatgutpartien ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als wenigstens ein nichtinvasives Verfahren (602, 603) ein Laserlichtschnittverfahren (702) verwendet wird, mittels welchem die Objekte (3) der Saatgutpartien dreidimensional erfasst werden, wobei wenigstens ein räumliches Merkmal der Objekte (3) der Saatgutpartien ermittelt wird, und dadurch, dass zur Klassifizierung Merkmale, die durch das Laserlichtschnittverfahren (702) oder durch das Laserlichtschnittverfahren (702) und wenigstens ein weiteres nichtinvasives Verfahren (602, 603) ermittelt wurden, gemeinsam für eine Beschreibung der Objekte (3) der Saatgutpartien verwendet werden.
Patent DE-102010033156-B4 (DE)
Title: Durchführung für ein Wand- oder Bodenelement, Verfahren zu deren Herstellung sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: HECK MARTIN
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Durchführung für ein Wand- oder Bodenelement (4) eines Gebäudes mit – einer in dem Wand- oder Bodenelement (4) vorgesehenen Gebäudeeinführung mit einem Mantelrohr (2), – einer außenseitig an dem Mantelrohr (2) angeordneten Dichtung zu dem Wand- oder Bodenelement (4) hin zur Befestigung des Mantelrohres (2) darin, – einem an das Mantelrohr (2) zu dessen gebäudeaußenseitiger Verlängerung angeschlossenen Schutzrohr (21), wobei – ein das Mantelrohr (2) in einer zur Leitungsrichtung (7) senkrechten Ebene nicht vollständig ausfüllendes Unterteilungsrohr (41) in das Mantelrohr (2) eingeführt wird, und zwar solchermaßen, dass ein gebäudeseitiges Ende (51) des Unterteilungsrohres (41) innerhalb des Mantel- oder Schutzrohres (2, 21) angeordnet wird, – und wobei ein gebäudeaußenseitiges Innenvolumen des Unterteilungsrohres (41) innerhalb des Mantel- und/oder Schutzrohres (2, 21), also in Leitungsrichtung (7) von einer gebäudeinnenseitigen Wand- oder Bodenfläche um mindestens 10 mm beabstandet, abgedichtet wird, und zwar mit...
Patent DE-102010044258-B4 (DE)
Title: Filterelement mit einem Faltenwände durchbrechenden Führungsschacht
Inventor: KRAUSE MARTIN
IPC: B60H3/06
Filed: 2010-09-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Filterelement (1) zum Einsetzen in ein Gehäuse (7) einer Belüftungs- oder Klimaanlage, umfassend einen Faltenbalg (2) mit Faltenwänden (3) und Faltenrücken (4) und eine Stirnseite (5), welche einer Wand (8) des Gehäuses zuwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnseite (5) ein Führungsschacht (6) zugeordnet ist, welcher Faltenwände (3) durchbricht oder unterbricht, wobei der Führungsschacht (6) sich in der, der Einschubrichtung entgegengesetzten Richtung verjüngt.
Patent DE-102010046022-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem flächigen Lichtleiter
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-09-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einem Lichtleiter (16), der ein Licht leitendes Volumen aufweist, das zwischen einer Lichteintrittsfläche (18) und einer Lichtaustrittsfläche (20) des Lichtleiters (16) liegt, wobei das Licht leitende Volumen erste Ausnehmungen (40) aufweist, die aktive Grenzflächen (42) aufweisen, an denen auftreffendes Licht (24) interne Totalreflexionen erfährt, wobei die aktiven Grenzflächen (42) so angeordnet sind, dass sich eine Divergenz des in dem Lichtleiter (16) von der Lichteintrittsfläche (18) aus divergent ausbreitenden Lichtes (24) als Folge der an den aktiven Grenzflächen (42) erfolgenden Totalreflexionen oder Lichtbrechungen verringert, und wobei das Licht (24), das sich von der Lichteintrittsfläche (18) aus divergent in dem Lichtleiter (16) ausbreitet, durch eine dicht vor der Lichteintrittsfläche (18) angeordnete, als Halbraumstrahler Licht abstrahlende Halbleiterlichtquelle erzeugt wird, und wobei die Lichteintrittsfläche (18) so ausgestaltet ist, dass sich das genannte Licht im Lichtleiter (16) längs einer Hauptausbreitungsrichtung (28) divergent ausbreitet und wobei jede Ausnehmung (40) eine aktive Grenzfläche aufweist, die von zwei Ecken begrenzt wird, die unterschiedlich weit von der Hauptausbreitungsrichtung entfernt liegen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zentraleren Bereich eines Ausbreitungskegels des im Lichtleiter (16) propagierenden Lichtes (24) eine erste Ausnehmung (40) in Form einer inneren Fresnel-Linse angeordnet ist und dass die Öffnungen der ersten Ausnehmungen (40), die die innere Fresnel-Linse bilden, sich über die gesamte Dicke des Lichtleiters (16) erstrecken und durch spiegelnd reflektierende Platten (52) auf beiden Seiten des Lichtleiters (16) abgedeckt sind.
Patent DE-102010053478-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Herstellungsverfahren für Wärmeübertrager
Inventor: KÄSINGER RAINER
IPC: F28F9/04
Filed: 2010-12-04
Granted: 2018-05-30
Abstract: Wärmeübertrager mit einer Unterbaugruppe (1) aus auf Abstand angeordneten Flachrohren (2), die zwei Breitwände (2a), zwei Schmalwände (2b) und innere Strömungskanäle (20) aufweisen und aus Rippen (3), die in den Abständen angeordnet sind, mit Rohrböden (4) an den Enden der Flachrohre (2), mit Sammelkästen (5) aus Kunststoff an den Rohrböden (4) und mit wenigstens einer Trennwand (6) im Sammelkasten (5), wobei an der Innenseite des Sammelkastens (5) eine wenigstens zweischenklige Abstützung (50) für die Trennwand (6) angeordnet ist, die mit ihrem freien Rand zwischen den beiden Schenkeln sitzt, wobei die Trennwand (6) auf dem Rohrboden (4) montiert und mitlötbar ist und die Abstützung (50) an der Innenwand des Sammelkastens (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102010055249-B4 (DE)
Title: Dichtewächter
Inventor: HALBHEER REMO
IPC: G01N9/26
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-04-03
Abstract: Dichtewächter (9) zur Überwachung einer Gasdichte in einem Messvolumen (18) mit einer Trennwand (16), die eine in einem Dichtewächtergehäuse (1) ausgebildete erste Referenzkammer (14) von dem Messvolumen (18) trennt, und einer Trennwandbewegungserfassungseinrichtung (20) zur Erfassung einer Bewegung der Trennwand (16), wobei die erste Referenzkammer (14) außerhalb des Messvolumens (18) und entfernt von dem Messvolumen (18) anordenbar ist, wobei die erste Referenzkammer (14) von einem Balg (2) begrenzt wird, wobei die Trennwand (16) an dem Balg (2) ausgebildet ist, wobei eine außerhalb des Dichtewächtergehäuses (1) ausgebildete zweite Referenzkammer (24) vorgesehen ist, die mittels einer Fluidleitung (26) mit der ersten Referenzkammer (14) in Fluidverbindung ist.
Patent DE-102010061013-B4 (DE)
Title: Organisches elektro-optisches Bauelement
Inventor: LÖSER FALK
IPC: H01L51/52
Filed: 2010-12-03
Granted: 2019-03-21
Abstract: Organisches elektro-optisches Bauelement, mit einer Elektrode, einer Gegenelektrode und einem organischen Bereich aus einem oder mehreren organischen Materialien, welcher in elektrischem Kontakt und in einem aktiven Bereich überlappend mit der Elektrode und der Gegenelektrode gebildet ist, wobei- die Elektrode und / oder die Gegenelektrode Teilelektroden (2; 6) aufweisen, die sich von einem Teilelektroden-Verbindungsabschnitt (3) erstrecken, welcher außerhalb des aktiven Bereiches (8) angeordnet ist,- bei zumindest einem Teil der Teilelektroden (2; 6) jeweils ein distaler Elektrodenabschnitt (4) über einen proximalen Elektrodenabschnitt (5) an den Teilelektroden-Verbindungsabschnitt (3) elektrisch angeschlossen ist,- der distale Elektrodenabschnitt (4) wenigstens abschnittsweise innerhalb des aktiven Bereiches (8) gebildet ist und- der proximale Elektrodenabschnitt (5) außerhalb des aktiven Bereiches (8) und mittels einer elektrischen Leitungsbahn (10) gebildet ist, deren Leitungsbahnlänge größer ist als der kürzeste Abstand zwischen einem dem Teilelektroden-Verbindungsabschnitt (3) zugewandten Ende (11) des distalen Elektrodenabschnitts (4) und dem Teilelektroden-Verbindungsabschnitt (3) und mit einem Mäanderverlauf gebildet ist.
Patent DE-102011000979-B4 (DE)
Title: Federkäfig
Inventor: ZARGES KATJA
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: Federkäfig (1), mit einem Klemmabschnitt (2) zur klemmenden Befestigung des Federkäfigs (1) an einer Kontakthülse (3), einer ersten Kontaktfeder (6) zur klemmenden Befestigung eines Leiters in dem Federkäfig (1) und einer Aussparung (4) zur Aufnahme der ersten Kontaktfeder (5), wobei der Federkäfig (1) derart ausgestaltet ist, dass die Kontakthülse (3) und der Leiter in den Federkäfig (1) einführbar sind, der Klemmabschnitt (2) derart ausgestaltet ist, dass die in den Federkäfig (1) eingeführte Kontakthülse (3) von dem Klemmabschnitt (2) wenigstens teilweise klemmend umschlossen ist, die erste Kontaktfeder (6) an ihrem ersten Ende (9) in der Aussparung (4) mit dem Federkäfig (1) lösbar verbunden ist und an ihrem zweiten Ende (11) den in den Federkäfig (1) eingeführten Leiter gegen die Kontakthülse (3) klemmt, und die erste Kontaktfeder (6) und der Federkäfig (1) derart ausgestaltet sind, dass die erste Kontaktfeder (6) durch das Einführen des Leiters wenigstens teilweise auf eine Innenwandung (10) des Federkäfigs (1) abgelegt wird.