baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von einem Betriebsgeräusch eines Fahrzeugs
Inventor: JEONG JI HOON
IPC: G10K9/00
Filed: 2011-06-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von einem Betriebsgeräusch von einem Fahrzeug, umfassend:einen rotierenden Mechanismus, welcher von einem Motor (10) angetrieben wird und eine Vielzahl von Flügeln (20) besitzt;eine Steuereinheit (1, 2) zum Antreiben des Motors (10); undeinen Film (30), welcher an zumindest einem der Flügel (20) vorgesehen ist, wobei ein erstes Ende des Films (30) an einer Kante des Flügels (20) befestigt und ein zweites Ende ein freies Ende ist, wobeider rotierende Mechanismus in entgegengesetzten Richtungen drehbar ist, undder Film (30) an dem Flügel (20) vorgesehen ist, so dass dessen zweites Ende in engen Kontakt mit einer Oberfläche des Flügels (20) mittels des Windes gebracht wird, welcher von einer Anströmkante (L) zu einer Abströmkante (T) des Flügels (20) strömt, wenn sich der rotierende Mechanismus in jeder der Richtungen dreht.
Patent DE-102011103636-B4 (DE)
Title: Bohrmessgerät und Nadel-Wechselkartusche
Inventor: HUNGER ERICH
IPC: G01N33/46
Filed: 2011-06-08
Granted: 2018-09-13
Abstract: Nadel-Wechselkartusche (10) für ein Bohrmessgerät (1), die eine als Teleskoprohr (12) mit einer Vielzahl teleskopierbarer Rohrabschnitte (12') ausgebildete Führungsvorrichtung für eine Bohrnadel (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vielzahl der teleskopierbaren Rohrabschnitte (12') zwischen einem Arbeitsende, an dem eine Halterung (14) zum drehfesten Halten der Bohrnadel (13) angeordnet ist, und einem Andock-Ende, an dem eine Andock-Vorrichtung (15) zur Kopplung des Teleskoprohrs (12) mit einer Antriebsvorrichtung des Bohrmessgeräts (1) angeordnet ist, erstreckt, wobei die Andockvorrichtung (15)
 - eine Kupplungsvorrichtung (16) zur Drehmomentübertragung von der Antriebsvorrichtung des Bohrmessgeräts (1) auf das Teleskoprohr (12) und
 - eine Getriebevorrichtung zur Übersetzung der Drehbewegung der Antriebsvorrichtung des Bohrmessgeräts (1) in eine Linearbewegung des Teleskoprohrs (12) und
 - Mittel zur lösbaren Befestigung der Nadel-Wechselkartusche (10) an dem Bohrmessgerät (1) umfasst.
Patent DE-102011108185-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Mehrgelenkskurbeltrieb sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-07-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Mehrgelenkskurbeltrieb (10), der eine Mehrzahl von drehbar auf Hubzapfen (6) einer Kurbelwelle (2) gelagerten Koppelgliedern (11) und eine Mehrzahl von drehbar auf Hubzapfen (19) einer Exzenterwelle (8) gelagerten Anlenkpleueln (15) umfasst, wobei jedes der Koppelglieder (11) schwenkbar mit einem Kolbenpleuel (4) eines Kolbens (3) der Brennkraftmaschine (1) und einem der Anlenkpleuel (15) verbunden ist und wobei die Exzenterwelle (8) über ein Exzenterwellengetriebe von der Kurbelwelle (2) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Exzenterwellengetriebe mehrere Übersetzungsverhältnisse einstellbar sind, wobei ein Steuergerät dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von dem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) ein Übersetzungsverhältnis aus den mehreren Übersetzungsverhältnissen auszuwählen und an dem Exzenterwellengetriebe einzustellen.
Patent DE-102011108900-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Kompressionszündung
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-07-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebes eines Verbrennungsmotors (10), der ausgebildet ist, um einen Kraftstoff in einem Verbrennungsmodus mit Kompressionszündung zu verbrennen, umfassend, dass: eine Sauerstoffkonzentration in einem Abgaszustrom des Verbrennungsmotors (10), eine Massenströmungsrate einer Einlassluft und ein angewiesener Kraftstoffpuls (530) des Kraftstoffs überwacht werden; ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Verhältnis (220) des Kraftstoffs basierend auf der Sauerstoffkonzentration in dem Abgaszustrom, der Massenströmungsrate der Einlassluft und dem angewiesenen Kraftstoffpuls (530) ermittelt wird; ein erstes Mischungsverhältnis (210) von Biodieselkraftstoff und Mineralöldieselkraftstoff des Kraftstoffs ermittelt wird, das mit dem stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnis (220) des Kraftstoffs korreliert ist; und der Motorbetrieb in Ansprechen auf das erste Mischungsverhältnis (210) von Biodieselkraftstoff und Mineralöldieselkraftstoff des Kraftstoffs gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermitteln des stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (220) des Kraftstoffs basierend auf der Sauerstoffkonzentration in dem Abgaszustrom, der Massenströmungsrate der Einlassluft und dem angewiesenen Kraftstoffpuls (530) umfasst, dass das stöchiometrische Luft/Kraftstoff-Verhältnis (220) gemäß der folgenden Beziehung ermittelt wird:wobei Fx ein verbrannter Massenanteil des Abgases ist, der basierend auf der Sauerstoffkonzentration in dem Abgaszustrom ermittelt wird, AFRs das stöchiometrische Luft/Kraftstoff-Verhältnis (220) des Motorkraftstoffs ist, Wc eine Masse einer Frischluftströmung in einen Einlasskrümmer des Motors (10) ist, die basierend auf der Massenströmungsrate der Einlassluft ermittelt wird, und Wf eine eingespritzte Kraftstoffmasse ist, die basierend auf dem angewiesenen Kraftstoffpuls (530) ermittelt wird.
Patent DE-102011113392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktuieren einer Komponente, insbesondere einer Raumfahrtkomponente
Inventor: NUSSBAUMER TOBIAS
IPC: G05G15/00
Filed: 2011-09-16
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung zum nicht-explosiven Aktuieren einer Komponente, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- ein Gehäuse (10);- einen zentral in dem Gehäuse (10) angeordneten Bolzen (20), der zwischen einer ersten Position, in der ein äußerer Abschnitt (23) des Bolzens (20) in Bezug auf das Gehäuse (10) außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und einer zweiten Position, in der der äußere Abschnitt (23) des Bolzens (20) innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, bewegbar ist; und- eine Feder (30), die zwischen dem Gehäuse (10) und dem Bolzen (20) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter umfasst:- eine, zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung, drehbar in dem Gehäuse (10) angeordnete Aktuatorhülse (40), die einen als Bahnkurve (BK) (Trajektorie) ausgebildeten Führungsabschnitt (41) umfasst, entlang dem der Bolzen (20) während einer durch eine Torsionsfeder (47) hervorgerufenen Drehung der Aktuatorhülse (40) geführt wird, wobei die Torsionsfeder (47) zwischen dem von dem Bolzen (20) abgewandten Ende der Aktuatorhülse (40) und dem Gehäuse (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011115766-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe mit hydraulischer Steuerung auf der Basis elektromechanischer Mikrosysteme
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: B81B7/02
Filed: 2011-10-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Stufenloses Getriebe (306) für ein Fahrzeug, wobei das stufenlose Getriebe (306) umfasst:eine hydraulisch gesteuerte Komponente (410, 510, 610, 710);ein Vorsteuerventil (412, 512, 612, 712), das zumindest eine Einrichtung (100) auf der Basis elektromechanischer Mikrosysteme (MEMS) umfasst und funktional mit der hydraulisch gesteuerten Komponente (410, 510, 610, 710) verbunden ist, wobei das Vorsteuerventil (412, 512, 612, 712) zum Betätigen der hydraulisch gesteuerten Komponente (410, 510, 610, 710) ausgestaltet ist; undein Regelventil (414, 514, 614, 714), das funktional mit dem Vorsteuerventil (412, 512, 612, 712) und der hydraulisch gesteuerten Komponente (410, 510, 610, 710) verbunden und ausgestaltet ist, um Fluid zu der hydraulisch gesteuerten Komponente (410, 510, 610, 710) zu lenken, wenn es durch das Vorsteuerventil (412, 512, 612, 712) betätigt wird;dadurch gekennzeichnet, dass das stufenlose Getriebe (306) ferner umfasst:einen Ventilkörper (326), wobei die hydraulisch gesteuerte Komponente (410, 510, 610, 710) zumindest eine von einem Leitungsdrucksteuerventil (328), das in dem Ventilkörper (326) angeordnet ist, einer Ventileinrichtung, die in dem Ventilkörper (326) angeordnet ist, einem Drehmomentübertragungsmechanismus (334) und einem Ein/Aus-Magnetventil (340, 342) umfasst; und/odereinen Drehmomentwandler (320), wobei die hydraulisch gesteuerte Komponente (410, 510, 610, 710) eine Überbrückungskupplung (322) umfasst, die funktional mit dem Drehmomentwandler (320) verbunden ist, wobei die Überbrückungskupplung (322) zum Überbrücken des Drehmomentwandlers (320) ausgestaltet ist; und/odereinen Drucksensor, der funktional zwischen dem Vorsteuerventil (412, 512, 612, 712) und der hydraulisch gesteuerten Komponente (410, 510, 610, 710) angeordnet ist, wobei der Drucksensor funktional zwischen dem Regelventil (414, 514, 614, 714) und der hydraulisch gesteuerten Komponente (410, 510, 610, 710) angeordnet ist und einen Druckwandler (420, 520, 620, 720) auf MEMS-Basis umfasst.
Patent DE-102011120901-B4 (DE)
Title: Verlegewerkzeug
Inventor: MÜLLER FLORIAN
IPC: B65H35/07
Filed: 2011-12-12
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verlegewerkzeug (1) zum Aufbringen eines Klebebandes (9) auf einen Untergrund (10) zum Zwecke des Verklebens eines Bodenbelags, mit einem an einem Handhabungsstil (7) endseitig angeordneten Auftragkörper (2) mit bürstenartigen Auftragelementen (3), wobei der Auftragkörper (2) über ein Verbindungselement (4) mit einer zum Auftragkörper (2) beabstandeten und quer zur Längsrichtung (15) des Handhabungsstils (7) verlaufenden Achse (5) gekoppelt ist, auf der eine mit dem Klebeband (9) bewickelte Bandrolle (8) geführt ist, und wobei das vom Auftragkörper (2) mitgeführte Klebeband (9) beim Aufbringen auf den Untergrund (10) mittels der Auftragelemente (3) von der Bandrolle (8) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) am dem Auftragkörper (2) abgewandten Freiende mindestens eine Achsenführung (6) zur Führung der zum Tragen der Bandrolle (8) dienenden Achse (5) aufweist.
Patent DE-102011122337-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: SHIBATA TATSUYA
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Spritzgussmaschine, die Folgendes aufweist:eine Stromspeichervorrichtung (33), die konfiguriert ist, um elektrische Leistung zu speichern, so dass diese während eines Stromausfalls verfügbar ist; undeinen Beurteilungsteil (213) über eine Fortführbarkeit eines Formbetriebs, der konfiguriert ist, um zu beurteilen, ob die Fortführung eines Formbetriebs durch Verwenden elektrischer Leistung, die in der Stromspeichervorrichtung (33) gespeichert ist, zum Zeitpunkt des Auftretens des Stromausfalls möglich ist.
Patent DE-102012001868-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichtung einer dem optischen Identifizieren von Objekten dienender Anlage, Laborbildaufnahmesystem zum Durchführen eines solchen Verfahrens und Anordnung umfassend das Laborbildaufnahmesystem sowie die Anlage
Inventor: VIETH KAI-UWE
IPC: G06V10/56
Filed: 2012-01-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Einrichten einer dem optischen Identifizieren vordefinierter Objekte dienenden Anlage, insbesondere einer Sortieranlage zum Sortieren verschiedener Objekte, auf die vordefinierten Objekte, wobei mit Hilfe einer optischen Erfassungsvorrichtung eines Laborbildaufnahmesystems und der optischen Erfassungsvorrichtung der Anlage eine Farbtransformation zwischen Farbwerten im Laborbildaufnahmesystem (Laborsystem-Farbwerten) und Farbwerten der Anlage (Anlagen-Farbwerten) bestimmt wird, wobei vordefinierte Objekte mit der optischen Erfassungsvorrichtung des Laborbildaufnahmesystems ein- oder mehrfach aufgenommen werden, und wobei diese Aufnahme(n) der Farbtransformation unterworfen wird/werden und in der/den transformierten Aufnahme(n) eine oder mehrere die Farbe der vordefinierten Objekte (O1) betreffende Eigenschaft(en) bestimmt wird/werden und/oder in dieser/n Aufnahme(n) eine oder mehrere die Farbe der vordefinierten Objekte betreffende Eigenschaft(en) bestimmt wird/werden und diese bestimmte(n) Eigenschaft(en) der Farbtransformation unterworfen wird/werden.
Patent DE-102012002258-B4 (DE)
Title: Rückwärtige Aufspannplatte einer gelenkstangenartigen Aufspanneinrichtung
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/66
Filed: 2012-02-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Rückwärtige Aufspannplatte (1) einer gelenkstangenartigen Aufspanneinrichtung, die einen Aufspannplattenbasisabschnitt (1a), der an seinen vier Ecken Löcher aufweist, durch die Säulen (4) einzeln verlaufen, und einen oberen Wandabschnitt (1d) und einen unteren Wandabschnitt (1d) umfasst, die eingerichtet sind, um sich horizontal von dem Aufspannplattenbasisabschnitt (1a) hin zu einer Verbindungseinrichtung zu erstrecken, und in der eine Vielzahl von Überständen (12) vorgesehen ist, die i) zur drehbaren Verbindung von Gelenkstangen in den oberen und unteren Wandabschnitten (1d) bei deren jeweiligen distalen Endabschnitten eingerichtet sind und ii) Gelenkstangenbolzeneinführlöcher (12a) in deren jeweiligen Endabschnitten gebildet aufweisen, wobei:- die jeweiligen Achsen der Gelenkstangenbolzeneinführlöcher (12a), die zur drehbaren Aufnahme von Gelenkstangenbolzen (13) der Gelenkstangen eingerichtet sind, die mit den Überständen (12) verbindbar sind, eingerichtet sind, um sich außerhalb der Achsen der Säulen (4) zu befinden,- lediglich eine einzige hohle Aussparung (14) einzeln in dem oberen Wandabschnitt (1d) gebildet ist, wobei die hohle Aussparung (14):i) sich lediglich von der inneren Oberfläche des oberen Wandabschnitts (1d) in den oberen Wandabschnitt (1d) hinein erstreckt undii) eine Tiefe aufweist, die sich von der Innenoberfläche des oberen Wandabschnitts (1d) zu einer Position (A) über eine innere periphere Umfangsfläche des jeweiligen (12a) hinaus und außerhalb hiervon erstreckt, und- lediglich eine einzige hohle Aussparung (14) einzeln in dem unteren Wandabschnitt (1d) gebildet ist, wobei die hohle Aussparung (14):i) sich lediglich von der inneren Oberfläche des unteren Wandabschnitts (1d) in den unteren Wandabschnitt (1d) erstreckt undii) eine Tiefe aufweist, die sich von der Innenoberfläche des unteren Wandabschnitts (1d) zu einer Position (A) über eine innere periphere Umfangsfläche des jeweiligen Gelenkstangenbolzeneinführlochs (12a) hinaus und außerhalb hiervon erstreckt.
Patent DE-102012011143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdeckbezugs
Inventor: MINNING ANDRÉ
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-06-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verdeckbezugs (7) für ein Verdeck (3) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) mit wenigstens einer Polstermatte (11) und einem im Einbauzustand eine Außenhaut des Verdecks (3) bildenden Verdeckstoff (19), wobei die Polstermatte (11) zumindest bereichsweise vollflächig mit dem Verdeckstoff (19) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckstoff (19) zumindest vorkonfektioniert in eine wenigstens annähernd ein Negativ zur Form der Geometrie des Verdecks (3) darstellende Negativform eingelegt wird und die Polstermatte (11) mit dem in der Negativform angeordneten Verdeckstoff (19) verbunden wird, wobei sowohl der Verdeckstoff (19) als auch die Polstermatte (11) vor einer Verbindung miteinander bereits endgültige Abmessungen aufweisen.
Patent DE-102012016211-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-08-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gurtschlossbringer für ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem, mit einem Spindelantrieb und einem an einer Spindel (14) des Spindelantriebs befestigten Gurtschloss (12), das über eine auf der Spindel (14) sitzende Spindelmutter (26) höhenverfahrbar ist, und mit einem Sicherungsmechanismus mit wenigstens einem Verriegelungselement (44), der so ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement (44) bei Überschreiten einer vorbestimmten Kraftschwelle einen Kraftschluss und/oder Formschluss mit der Spindel (14) eingeht und eine in Ausfahrrichtung (R) der Spindel (14) auf das Gurtschloss (12) wirkende Kraft unter Umgehung des Spindelantriebs in einen fahrzeugfesten Befestigungspunkt einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftfluss von der Spindel (14) über das Verriegelungselement (44) und wenigstens eine Gehäuseschale (20, 22) zu einem Befestigungspunkt der Gehäuseschale (20, 22) am Fahrzeug erfolgt.
Patent DE-102012019389-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Ware und Behandlungsverfahren
Inventor: RAUENBUSCH RALPH
IPC: C25D17/06
Filed: 2012-10-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Haltevorrichtung für eine galvanische Behandlung einer Ware (5), wobei die Haltevorrichtung (1; 31) umfasst:  ein erstes Halteteil (11; 41; 61) mit wenigstens einem ersten elektrischen Kontaktelement (13) für einen Kontakt mit einer ersten Seite (6) der Ware (5), und  ein zweites Halteteil (12; 42; 62) mit wenigstens einem zweiten elektrischen Kontaktelement (14) für einen Kontakt mit einer der ersten Seite (6) gegenüberliegenden zweiten Seite (7) der Ware (5),  wobei das erste Halteteil (11; 41; 61) und das zweite Halteteil (12; 42; 62) eingerichtet sind, um zum Halten der Ware (5) lösbar aneinander befestigt zu werden,  wobei eine Warendichtung (15, 16) und eine Gehäusedichtung (17) in einem Behandlungszustand das wenigstens eine erste elektrische Kontaktelement (13) und das wenigstens eine zweite elektrische Kontaktelement (14) gegen einen Flüssigkeitseintritt abdichten, wobei die Warendichtung (15, 16) eine an dem ersten Halteteil (11; 41; 61) angebrachte erste Dichtlippe (15) und eine an dem zweiten Halteteil (12; 42; 62) angebrachte zweite Dichtlippe (16) umfasst, und  wobei das wenigstens eine erste elektrische Kontaktelement (13) und das wenigstens eine zweite elektrische Kontaktelement (14) zwischen der Warendichtung (15, 16) und der Gehäusedichtung (17) angeordnet sind.
Patent DE-102012200491-B4 (DE)
Title: Gasturbinenschaufel für ein Flugzeugtriebwerk und Verfahren zur Beschichtung einer Gasturbinenschaufel
Inventor: CZERNER STEFAN
IPC: F01D5/28
Filed: 2012-01-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Gasturbinenschaufel (1) für ein Flugzeugtriebwerk, wobei die Gasturbinenschaufel (1) eine Strömungseintritts- und eine Strömungsaustrittskante (10, 11) und eine dazwischen liegende Saugseite (8) und Druckseite (9) aufweist, wobei die Gasturbinenschaufel (1) an der Strömungseintrittskante (10) eine Dämpfungsschicht (2) aufweist, wobei die Dämpfungsschicht (2) mindestens einen Matrixwerkstoff und in diesem Matrixwerkstoff zumindest zum Teil eingefasste Partikel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsschicht (2) in ihrem Druckseitenbereich (7) eine höhere Partikelkonzentration aufweist als in ihrem Saugseitenbereich (6), wodurch der Druckseitenbereich (7) langsamer als der Saugseitenbereich (6) zu einer der aerodynamisch optimierten Neuteilkontur ähnlichen Verschleißkontur verschleißt.
Patent DE-102012217920-B4 (DE)
Title: Wastegateventil und Verfahren zum Einbauen eines Wastegateventils in das Turbinengehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: DILALAN ÜMIT
IPC: F16K1/34
Filed: 2012-10-01
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Einbauen eines Wastegateventils, welches eine Wastegateklappe und eine Wastegatespindel aufweist, wobei die Wastegateklappe (7a) und die Wastegatespindel (7b) Bestandteile eines einzigen, einteiligen Formkörpers (7) sind und der Formkörper (7) des Weiteren ein zwischen der Wastegateklappe (7a) und der Wastegatespindel (7b) angeordnetes Verbindungsstück (7c) aufweist, in das einen Wastegatekanal aufweisende Turbinengehäuse eines Abgasturboladers mit folgenden Schritten:- Einführen des Formkörpers (7) in das Turbinengehäuse,- Durchschieben der Wastegatespindel (7b) des Formkörpers (7) durch eine in eine Bohrung des Turbinengehäuses (1) eingesetzte Buchse (2),- Befestigung der Wastegatespindel (7b) des Formkörpers (7) an einem Gegenstück (6),- Erhitzen eines vorgegebenen Bereiches (7c1) des zwischen der Wastegateklappe (7a) und der Wastegatespindel (7b) angeordneten Verbindungsstückes (7c) und- Verformen des Verbindungsstückes (7c) durch Ausübung einer Kraft auf die Wastegateklappe (7a) derart, dass die Wastegateklappe den Wastegatekanal vollständig verschließt.
Patent DE-102013014833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Temperatur
Inventor: GRÜNIG LUTZ
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-09-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Temperatur mit einem Regler (100) einer Heizungsanlage (10), insbesondere einer Wärmepumpenvorrichtung, bei dem abweichend von einer gewünschten Basissolltemperatur (tV) eine abweichende Änderungstemperatur (tVÄ) vorgegeben wird,enthaltend den Verfahrensschritt,dass der Regler (100) ein Signal aufnimmt, welches dem Behaglichkeitsempfinden des Nutzers (2) entspricht,das Signal vom Nutzer (2) über ein Bedienelement (110, 112, 113) eingegeben wird,vom Regler (100) abhängig vom Signal eine Änderungstemperatur (tVÄ) ermittelt wird,wobei die Änderungstemperatur (tVÄ) von einer Basissolltemperatur (tV) abweicht und der Regler (100) nach Eingabe des Signals die Änderungstemperatur (tVÄ) der Heizungsanlage umgehend vorgibt,dadurch gekennzeichnet, dass die Änderungstemperatur (tVÄ) nach Betätigung des einzelnen, des ersten oder des zweites Bedienelements (110, 112, 113) auf einen maximal zulässigen Wert der Heizungsanlage vom Regler gebracht wird.
Patent DE-102013100414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hybrid-High-k/Metall-Gate-Stapeln
Inventor: NG JIN-AUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-01-16
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (210) mit einer Mehrzahl von Isoliermerkmalen (212) zum Trennen von Vorrichtungen, die in dem Substrat (210) ausgebildet werden, und einem ersten High-k-dielektrischen Material (214);Ausbilden eines ersten, eines zweiten und eines dritten Polysilizium-Gate-Stapels (230) auf dem Halbleitersubstrat;Ausbilden von Seitenwand-Abstandhaltern (302, 306) auf den Polysilizium-Gate-Stapeln (230);Ausbilden einer Source (310) und eines Drains (310) auf dem Halbleitersubstrat (210);Ausbilden einer dielektrischen Zwischenschicht (330) auf dem Halbleitersubstrat;Ausführen einer chemisch-mechanischen Planarisierung auf der dielektrischen Zwischenschicht (330);Ausbilden einer strukturierten harten Maske (215) auf dem ersten Polysilizium-Gate-Stapel (230), wobei der erste Polysilizium-Gate-Stapel (230) einen Hochohm-Widerstand (410) auf dem Halbleitersubstrat bildet;Strukturieren eines NFET-Bereichs (430), der den zweiten Polysilizium-Gate-Stapel (230) enthält, und eines PFET-Bereichs (420), der den dritten Polysilizium-Gate-Stapel (230) enthält, auf dem Halbleitersubstrat (210);Ausführen eines ersten Gate-Ätzens, um den dritten Polysilizium-Gate-Stapel (230) in dem PFET-Bereich (420) teilweise zu entfernen;Ausführen eines zweiten Gate-Ätzens, um den zweiten Polysilizium-Gate-Stapel (230) in dem NFET-Bereich (430) teilweise zu entfernen, um einen NFET-Gate-Graben (440) auszubilden; undEntfernen von Polysilizium in dem PFET-Bereich (420), um einen PFET-Gate-Graben (440) auszubilden; undEntfernen der strukturierten harten Maske (415) auf dem ersten Polysilizium-Gate-Stapel (230);Füllen sowohl des PFET- als auch des NFET-Gate-Grabens (440) mit einem zweiten High-k-dielektrischen Material (514);Ablagern eines p-Austrittsarbeit-Metalls (516) auf dem zweiten High-k-dielektrischen Material (514) sowohl auf dem PFET- als auch dem NFET-Gate-Graben (440);Ablagern einer metallischen Füllschicht (520) auf der p-Austrittsarbeit-Metallschicht (516);Ausführen eines einer chemisch-mechanischen Metall-Planarisierung, um überschüssiges Metallschichtmaterial und überschüssiges zweites High-k-dielektrisches Material zu entfernen, um High-k-/Metall-Gate-Stapel (550, 560) in dem NFET- und dem PFET-Bereich (420, 440) auszubilden.