baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arbeitermanagement
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum maschinellen Lernen, die in einer Vorrichtung zum Arbeitermanagement bereitgestellt ist, beobachtet, als Zustandsvariablen, die einen aktuellen Zustand einer Umgebung darstellen, externe Zustandsdaten des Arbeiters, die einen externen Zustand eines Arbeiters angeben und Zustandsdaten der Fertigungsmaschine, die einen Zustand einer Fertigungsmaschine angeben, und erfasst als Labeldaten Arbeiterzustandsdaten, die einen Zustand des Arbeiters angeben. Die Vorrichtung zum maschinellen Lernen lernt dann die externen Zustandsdaten des Arbeiters und die Zustandsdaten der Fertigungsmaschine in Assoziation mit den Arbeiterzustandsdaten, indem sie überwachtes Lernen unter Verwendung der beobachteten Zustandsvariablen und der erhaltenen Labeldaten durchführt.
Patent DE-102018131171-A1 (DE)
Title: Dichtung für ein Lager und Lager mit einer derartigen Dichtung
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16J15/3232
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (1) für ein Lager (2), mit einem Dichtkörper (3), der auf seiner radialen Innenseite wenigsten eine Dichtlippe (4) zum Kontaktieren einer Dichtfläche (5) besitzt.Erfindungsgemäß ist ein Vorspannelement so in einem Kanal (6) auf der radialen Außenseite des Dichtkörpers (3) eingesetzt, dass es einen Verschleiß der wenigstens einen Dichtlippe (4) durch von ihm aufgebrachte Kraft zur Verlagerung des Dichtkörpers (3) in Richtung der Dichtfläche (5) kompensiert.Die Erfindung betrifft auch ein Lager (2) mit einer erfindungsgemäßen Dichtung (1).
Patent DE-102018131963-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung eines ersten und zweiten Sammelschienensystems in einem elektrischen Verteiler, sowie elektrischer Verteiler enthaltend eine solche Vorrichtung
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur elektrischen Verbindung eines ersten und zweiten Sammelschienensystems (2a, 2b) mit jeweils wenigstens zwei Sammelschienen (2a1 bis 2b5) in einem elektrischen Verteilers (4), wobei der elektrische Verteiler (4) ein Gehäuse (4a) besitzt, in welchem die Sammelschienen (2a1 bis 2b5) parallel zueinander in einer Ebene liegend im Bereich Ihre Enden in einem Sammelschienenhalter (6) aufgenommen sind, zeichnet sich dadurch aus, dass der Sammelschienenhalter (6) ein gehäusefestes Sammelschienenhalterunterteil (6u) und ein gegenüber diesem in einer Ebene parallel zur Ebene der Sammelschienen aus einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verschiebbares Sammelschienenhalteroberteil (6o) umfasst, wobei am Sammelschienenhalteroberteil (6o) und am Sammelschienenhalterunterteil (6u) zusammenwirkende Eingriffselemente (8o, 8u) angeordnet sind, welche in der Verriegelungsposition ineinandergreifen und das Sammelschienenhalteroberteil (6o) am Sammelschienenhalterunterteil (6u) fixieren und in der Freigabeposition außer Eingriff sind und ein Abheben des Sammelschienenhalteroberteils (6o) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Sammelschienen (2a1 bis 2b5) erlauben, und wobei im Sammelschienenhalteroberteil (6o) taschenförmige Ausnehmungen (10a1 bis 10b5) geformt sind, in welchen klammerförmige elektrische Kontaktelemente (12.1 bis 12.5) aufnehmbar sind, die in der Verriegelungsposition des Sammelschienenhalteroberteils (6o) die Außenflächen (14a, 14b) zweier benachbarter zu verbindender Sammelschienen (2a1, 2b1; 2a2, 2b2; 2a3, 2b3; 2a4,2b4; 2a5, 2b5) des ersten und zweiten Sammelschienensystems (2a, 2b) kontaktieren. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrischen Verteiler (4) der eine solche Vorrichtung (1) enthält.
Patent DE-102018201729-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung mit einem elektromechanischen Aktor und Verfahren zum Betreiben einer solchen Fahrzeugeinrichtung
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: F16H35/10
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugeinrichtung (1) mit einem elektromechanischen Aktor (2), der elektromechanische Aktor (2) weist einen Elektromotor (4) und eine Spindeleinrichtung (9) mit einer Stange (21) und einer Spindelmutter (6) auf, die Spindelmutter (6) ist in Eingriff mit einem Gewindestangenabschnitt (22) der Stange (21), wobei aufgrund eines Zusammenwirkens der Spindelmutter (6) mit dem Gewindestangenabschnitt (22) eine Rotationsbewegung des Elektromotors (4) in eine Linearbewegung umwandelbar ist. Um die Gefahr einer unerwünschten Beschädigung beim Erreichen einer Endposition der Spindeleinrichtung (9) vermieden oder zumindest zu reduzieren, ist die Fahrzeugeinrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitskupplung (15) zum Aussetzen der Umwandlung der Rotationsbewegung in die Linearbewegung ausgebildet ist.
Patent DE-102018203395-A1 (DE)
Title: Verteilerstruktur zum Verteilen von Reaktanten in einer Brennstoffzelle und ein Verfahren zum Herstellen einer entsprechenden Verteilerstruktur
Inventor: GRUHN HERBERT
IPC: H01M8/0247
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerstruktur (10) zum Verteilen von Reaktanten in einer Brennstoffzelle, aufweisend eine Basisschicht (1) zur Formgebung von Strömungskanälen der Verteilerstruktur (10), eine erste Funktionsschicht (3) zum Schutz vor Korrosion und mindestens eine zweite Funktionsschicht (4) zum Schutz vor Korrosion.
Patent DE-102018205169-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klimatisierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Wärmepumpeneinheit
Inventor: TWENHÖVEL SVEN
IPC: F25B39/02
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Klimatisierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, die eine Wärmepumpeneinheit mit einem Kältemittel führenden Kältemittelkreislauf aufweist, wobei der Kältemittelkreislauf zumindest einen ersten Wärmeübertrager, ein Expansionsventil, einen Kompressor, einen von Umgebungsluft überströmten Verdampfer und einen Lüfter umfasst, zeichnet sich aus durch die Schritte
 a. Ermitteln einer Oberflächentemperatur des Verdampfers
 b. Ermitteln einer Taupunkttemperatur der Umgebungsluft
 c. Ermitteln, ob eine Vereisung des Verdampfers droht unter Zuhilfenahme der ermittelten Oberflächentemperatur des Verdampfers sowie der ermittelten Taupunkttemperatur der Umgebungsluft, und
 d. Ergreifen von Maßnahmen zum Erhöhen der Oberflächentemperatur des Verdampfers, falls eine Vereisung des Verdampfers droht.
 Weiterhin wird eine Klimatisierungsvorrichtung beschrieben, die ein zum Ausführen eines solchen Verfahrens eingerichtete Steuereinheit aufweist.
Patent DE-102018206084-A1 (DE)
Title: Endabmessungsnaher Zuschnitt von Metallbändern
Inventor: KRAUSA STEFFEN
IPC: B21D43/28
Filed: 2018-04-20
Abstract: Anlage (1) und Verfahren zum endabmessungsnahen Zuschnitt eines Bandmaterials (B), vorzugsweise eines Metallbands, wobei die Anlage (1) eine Schneideinrichtung (20) mit zumindest einem beweglichen Schneidkopf (21), eine Aufwickelhaspel (40) und eine Steuereinrichtung (50) zum Steuern zumindest des Schneidkopfs (21) aufweist, wobei die Anlage (1) so eingerichtet ist, dass das Bandmaterial (B) der Schneideinrichtung (20) zugeführt, mittels des Schneidkopfs (21) geschnitten und im Anschluss an den Schnitt mittels der Aufwickelhaspel (40) zu einem Coil (C2) aufgewickelt wird, und die Steuereinrichtung (50) eingerichtet ist, um den Schneidkopf (21) so zu steuern, dass das Bandmaterial (B) vorkonfektioniert wird.
Patent DE-102018207708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: F02D41/18
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten:- Bestimmen eines Verdichtungsverhältnis (Π) eines Verdichters (62) einer Aufladeeinrichtung (6) des Motorsystems (1);- Bestimmen (S3) einer Verdichterdrehzahl des Verdichters (62) mithilfe eines Drehzahlsensors (65);- Ermitteln (S4) eines Verdichtermassenstroms (ṁ) mithilfe eines vorgegebenen Verdichterkennfelds abhängig von dem Verdichtungsverhältnis (Π) und von der Verdichterdrehzahl;- Plausibilisieren eines weiteren Massenstroms in dem Motorsystem (1) abhängig von dem ermittelten Verdichtermassenstrom (ṁ);- Betreiben (S5-S9) des Motorsystems (1) abhängig von dem plausibilisierten weiteren Massenstrom.
Patent DE-102018211940-A1 (DE)
Title: Automatisierungsanlage, Funktionsmodul, Verfahren, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: DOSE SVEN
IPC: G05B15/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Automatisierungsanalage 1 zur Durchführung eines Prozessablaufs, mit mindestens einem Funktionsmodul 3 zur Durchführung eines Prozessschrittes 9a, 9b des Prozessablaufs, wobei das Funktionsmodul 3 mindestens eine Objektschnittstelle 4a, 4b und Moduldaten 7 aufweist, mit einer Transporteinrichtung 5 zur Übergabe eines Objekts 2a, 2b an und/oder zur Übernahme des Objekts 2a, 2b von der Objektschnittstelle 4a, 4b, mit einer Steuereinrichtung 6 zur Steuerung des Funktionsmoduls 3 basierend auf einem Prozessablaufplan 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung 6 ausgebildet ist, den Prozessablaufplan 8 basierend auf den Moduldaten 7 zu parametrisieren.
Patent DE-102018216287-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Anordnung zur Festlegung einer in einem Fahrzeug anzuzeigenden Geschwindigkeit sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: BETTGER TIMOTHY
IPC: B60W40/105
Filed: 2018-09-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Festlegung einer in einem Fahrzeug anzuzeigenden Geschwindigkeit vangegeben, das ein Bestimmen von optimierten Geschwindigkeiten vvdes Fahrzeugs (S1), ein Ermitteln einer tatsächlichen Geschwindigkeit vdes Fahrzeugs (S2), ein Auswählen einer optimierten Geschwindigkeit v(S3), ein Ermitteln der Differenz D zwischen der tatsächlichen Geschwindigkeit vdes Fahrzeugs und der zugehörigen optimierten Geschwindigkeit v(S4) und ein Festlegen der anzuzeigenden Geschwindigkeit vunter Berücksichtigung der Differenz D (S5) aufweist.Außerdem werden eine Anordnung zur Festlegung einer in einem Fahrzeug anzuzeigenden Geschwindigkeit vsowie ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102018217416-A1 (DE)
Title: Küchengerät mit adaptiver Einstellung eines Betriebsparameters
Inventor: KICK BERNHARD
IPC: A47J43/08
Filed: 2018-10-11
Abstract: Es wird ein Küchengerät (100) beschrieben, das einen Behälter (106) zur Aufnahme von ein oder mehreren Zutaten für ein Nahrungsmittel umfasst. Außerdem umfasst das Küchengerät (100) einen Aktor (104) zum Antrieb eines austauschbaren Werkzeugs (105), mit dem ein oder mehrere Zutaten für ein Nahrungsmittel bearbeitet werden können, sowie eine Temperierungseinheit (111) zur Temperierung des Behälters (106). Das Küchengerät (100) umfasst ferner eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, zu bestimmen, ob ein Werkzeug (105) und ggf. welches Werkzeug (105) an den Aktor (104) angeschlossen ist. Des Weiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, in Abhängigkeit davon, einen zulässigen Betriebsbereich für den Aktor (104) und einen zulässigen Betriebsbereich für die Temperierungseinheit (111), zu ermitteln, und das Küchengerät (100) im Rahmen der zulässigen Betriebsbereiche für den Aktor (104) und für die Temperierungseinheit (111) zu betreiben.
Patent DE-102018219805-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtung, verfahren und fahrzeug
Inventor: STÖHR JOACHIM
IPC: F21V17/10
Filed: 2018-11-19
Abstract: Offenbart ist eine optische Vorrichtung, die zumindest ein optisches Element und zumindest eine Leiterplatte mit einer Lichtquelle aufweist. Das Licht der Lichtquelle ist in das optische Element einkoppelbar. Des Weiteren weist die Lichtquelle eine erste Referenzfläche auf und das optische Element und/oder ein Gehäuse des optischen Elements weisen eine zweite entsprechende Referenzfläche auf, wobei die Lichtquelle und das optische Element durch die Referenzflächen zueinander positionierbar sind.
Patent DE-102018222653-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs, System, Versorgungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Innenraums (60) eines Fahrzeugs (50), umfassend die folgenden Schritte: Einblasen von Luft in den Innenraum (60) mittels mindestens einer Lufteinlasseinrichtung (51) mit mindestens einem Lufteinlass (52), Absaugen der eingeblasenen Luft aus dem Innenraum (60) mittels mindestens einer Luftabsaugeinrichtung (53) mit mindestens einem Luftauslass (54), sodass Schmutzpartikel und/oder Staub aus dem Innenraum (60) des Fahrzeugs (50) durch den mindestens einen Luftauslass (54) hindurch mittels eines Luftstroms (10) entfernt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (50), eine Versorgungseinrichtung (2) und ein System (1).
Patent DE-102019000248-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum sterilen Verbinden
Inventor: DEUBENER BASTIAN
IPC: C12M1/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbinder 1 zum sterilen Verbinden mit zumindest einer Mediumführungsleitung 21, wobei der Verbinder 1 umfasst: ein Rohr 3, durch welches sich ein Durchgangskanal 9 hindurch erstreckt, wobei der Durchgangskanal 9 von einem Medium, das durch die Mediumführungsleitung 21 strömt, durchströmbar ist; und zumindest ein Schlauchelement 7, welches an einem Rohrende 5 des Rohrs 3 angeordnet ist; wobei in einem unverbundenen Zustand des Verbinders 1 das Schlauchelement 7 an einem ersten Schlauchende 11 einen ersten Teilabschnitt 13 aufweist, der in den Durchgangskanal 9 eingesetzt ist, und an einem zweiten Schlauchende 17 einen zweiten Teilabschnitt 15 aufweist, der um einen Endbereich an dem Rohrende 5 des Rohrs 3 herumgestülpt ist, so dass der zweite Teilabschnitt 15 zumindest teilweise auf einer äußeren Seite einer Mantelfläche 19 des Rohrs 3 aufliegt; wobei ein Innendurchmesser d des Rohrs 3 dimensioniert ist, den ersten Teilabschnitt 13 des Schlauchelements 7 derart zu komprimieren, dass in dem unverbundenen Zustand der Durchgangskanal 9 durch das Schlauchelement 7 hermetisch verschlossen ist; wobei das Rohrende 5 des Rohrs 3 mit dem angeordneten Schlauchelement 7 in ein Ende 25 der Mediumführungsleitung 21 einschiebbar ist; wobei das Rohr 3 und das Schlauchelement 7 derart dimensioniert sind, dass beim Einschieben des Rohrs 3 mit dem angeordneten Schlauchelement 7, das Schlauchelement 7 zwischen dem Rohr 3 und der zu verbindenden Mediumführungsleitung 21 gehalten wird, so dass dieses durch das Einschieben derart verschoben wird, dass das Schlauchelement 7 aus dem Durchgangskanal 9 herausgezogen wird und den Durchgangskanal 9 freigibt. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum sterilen Verbinden.
Patent DE-102019001367-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für Verkehrsüberwachungsanlagen
Inventor: PREKER MICHAEL
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Energieversorgungseinheit für eine Verkehrsüberwachungsanlage (3), aufweisend ein Gehäuse (4), wenigstens eine in dem Gehäuse (4) aufgenommene Energiespeicherbank (19, 20, 21) mit zumindest einem elektrischen Energiespeicher (22) zur Bereitstellung elektrischer Energie, wenigstens ein aus dem Gehäuse (4) herausgeführter elektrischer Ausgangsanschluss (6), der gehäuseinnenseitig mit der wenigstens einen Energiespeicherbank (19, 20, 21) zur Bereitstellung der elektrischen Energie elektrisch verbindbar ist und an den gehäuseaußenseitig die Verkehrsüberwachungsanlage (3) zu ihrer elektrischen Energieversorgung elektrisch anschließbar ist, wenigstens eine elektronische Messeinrichtung (23, 24, 25) mit zumindest einem Spannungssensor und/oder zumindest einem Stromsensor und/oder zumindest einem Temperatursensor zur Erfassung einer entsprechenden Messgröße der wenigstens einen Energiespeicherbank (19, 20, 21) und/oder des wenigstens einen Energiespeichers (22) und/oder des wenigstens einen Ausgangsanschlusses (6) und/oder des Gehäuses (4), wenigstens eine elektrische Schalteinrichtung (26, 27, 28) zum elektrischen Verbinden und Trennen der wenigstens einen Energiespeicherbank (19, 20, 21) mit bzw. von dem wenigstens einen Ausgangsanschluss (6) und wenigstens eine mit der Messeinrichtung (23, 24, 25) und der Schalteinrichtung (26, 27, 28) jeweils elektrisch verbundene elektronische Steuereinheit (29), die eingerichtet ist, die von der wenigstens einen Messeinrichtung (23, 24, 25) erfasste/n Messgröße/n zu überwachen und die Schalteinrichtung (26, 27, 28) in Abhängigkeit von der/den durch die wenigstens eine Messeinrichtung (23, 24, 25) erfassten Messgröße/n zu steuern.Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung aus einer mobilen Energieversorgungseinheit (1) und einer Verkehrsüberwachungsanlage (3), die von der Energieversorgungseinheit (1) während ihres Messbetriebs innerhalb eines vorherbestimmten Zeitraums ununterbrochen mit elektrischer Energie versorgt ist.
Patent DE-102019002035-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: HASLER FABIAN
IPC: E06B9/17
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung weist ein Tuch auf, dass auf eine Tuchwelle aufwickelbar und von dieser abwickelbar ist. Die Tuchwelle ist in einem Gehäuse aufgenommen, dass an einer Tragvorrichtung angebracht ist. Dabei ist eine Sperrvorrichtung vorgesehen, die zumindest ein verstellbares Sperrelement aufweist, das zwischen einer Sperrstellung, in der es das Gehäuse formschlüssig an der Tragvorrichtung hält, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der das Gehäuse von der Tragvorrichtung abnehmbar ist.
Patent DE-102019002249-A1 (DE)
Title: Sanitäramatur mit einer Mehrzahl von Membranventilen
Inventor: MAY SASCHA
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- einen Brausekopf (2),- zumindest einen Zulauf (3),- eine Mehrzahl von Membranventilen (4, 5, 6) mit jeweils einer Membran (7) zum Steuern einer Mehrzahl von Abläufen (8, 9, 10) und jeweils einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (11), und- eine Steuerung (12) zum Steuern der Mehrzahl von Membranventilen (4, 5, 6), wobei die Steuerung (12) eine Mehrzahl von Steuerkanälen (13, 14, 15) mit einer Mehrzahl von Steuerventilen (16, 17, 18) aufweist, und wobei die Steuerkanäle (13, 14, 15) die Gegendruckkammern (11) der Membranventile (4, 5, 6) unter Umgehung der Membranen (7) mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbinden.
Patent DE-102019003111-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: B23B29/32
Filed: 2019-04-30
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung, zumindest bestehend aus einer in einem gegenüber einem Gehäuse (2) schwenkbaren Werkzeugrevolver (4) aufgenommenen Spanneinrichtung (12), die in einer Freigabestellung einen Werkzeugwechsel aus einer Werkzeugaufnahme (8) des Revolvers (4) erlaubt sowie in einer Blockierstellung diesen Wechsel unterbindet und die zumindest in einer Werkzeugwechselstellung des Revolvers (4) von einer Kupplungseinrichtung (20) betätigbar ist, die mittels eines Drehantriebs (36) in gegenläufige Drehrichtungen und mittels eines Linearantriebs (26, 30) in gegenläufige Längsrichtungen bewegbar ist.
Patent DE-102019100715-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufrollerbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-01-12
Abstract: Ein System beinhaltet einen Sicherheitsgurtaufroller, der eine Spule und eine Bremskralle aufweist, die selektiv mit der Spule in Eingriff gebracht werden kann. Das System beinhaltet einen Aktor, der ausgebildet ist, um ein Eingreifen der Bremskralle in die Spule zu verhindern. Das System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, in dem Programmanweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um den Aktor zu betätigen, um ein Eingreifen der Bremskralle in die Spule für einen Schwellenzeitraum nach Erfassen eines Aufpralls eines Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-102019103640-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüse mit Dehnungsschlitzen für einen Kohlenstaubbrenner
Inventor: HOFFMEISTER FALK
IPC: F23D1/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Bei einer Brennstoffdüse (100) für einen Brenner zur Verbrennung von partikelförmigem Brennstoff, insbesondere staubförmigem, kohlenstoffhaltigem Brennstoff wie Kohle oder Biomasse, mit einem einem Brennstoff- oder Primärluftrohr (200) des Brenners zuzuordnenden Brennstoffrohrabschnitt (110) und einem einstückig mit dem Brennstoffrohrabschnitt (110) verbundenen und zur Ausbildung eines Mündungsbereichs (210) des Brennstoff- oder Primärluftrohrs (200) vorgesehenen Mündungsabschnitt (120), wobei der Brennstoffrohrabschnitt (110) ein brennstoffrohrseitiges Ende (111) zur Verbindung mit dem Brennstoff- oder Primärluftrohr (200) und der Mündungsabschnitt (120) ein mündungsseitiges Ende (121) aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, die es ermöglicht, die Standzeiten von Brennern zur Verbrennung von partikelförmigem Brennstoff zu optimieren, indem thermische Spannungen im Material, insbesondere im Mündungsbereich des Brennstoff- oder Primärluftrohrs (200) bzw. in der Brennstoffdüse (100) reduziert werden.Dies wird dadurch erreicht, dass die Brennstoffdüse (100) entlang ihres Umfangs angeordnete und sich axial in Richtung des mündungsseitigen Endes (121) erstreckende und in einer mündungsseitigen Stirnfläche (122) der Brennstoffdüse (100) endende sowie in Form von die Materialwand der Brennstoffdüse (100) in radialer Richtung durchsetzenden Einschnitten ausgebildete Dehnungsschlitze (160) zum Ausgleich einer thermisch bedingten Wechselbelastung der Brennstoffdüse (100) aufweist.
Patent DE-102019105842-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEUBERT MATTHIAS
IPC: E05F5/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge (3) angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse (X) in eine erste Verstellrichtung, die insbesondere einem Öffnen der Klappe (2) entspricht, und in eine zweite Verstellrichtung, die insbesondere einem Schließen der Klappe (2) entspricht, aufweist, wobei die Motoreinheit (6) und das Vorschubgetriebe (8) in einem Antriebsstrang der Antriebsanordnung (1) angeordnet sind, der zur Drehmomentübertragung von der Motoreinheit (6) zur Klappe (2) oder Schwinge (3) dient, wobei die Antriebsanordnung (1) ein Getriebegehäuse (15) aufweist und wobei eine Bremseinrichtung (16) zum Bremsen einer um ein Rotationsachse (R) rotatorischen, drehmomentübertragenden Komponente (17) des Antriebsstrangs vorgesehen ist, wobei die von der Bremseinrichtung (16) erzeugbare Bremswirkung einstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremseinrichtung (16) die zu bremsende rotatorische Komponente (17) derart bremst, dass die Bremswirkung der Bremseinrichtung (16) von der Drehzahl der rotatorischen Komponente (17) abhängig ist.