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Patent DE-112018004858-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum befestigen von metallringen auf bearbeitungswerkbänken
Inventor: SAYDEMIR NAZMI
IPC: B24B41/06
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallring-Befestigungsvorrichtung, welche ein schnelles und fehlerfreies Befestigen von Metallringen an Bearbeitungswerkbänken (Drehen, Schleifen) durch eine Schraubenfeder- (4), Bolzen- (5) und Kugel-(6)-Konfiguration ermöglicht.
Patent DE-112018005320-T5 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierendes Element, Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KURIHARA MIKI
IPC: H01L51/50
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ein Benzofuropyrimidin-Derivat oder ein Benzothienopyrimidin-Derivat wird bereitgestellt, das eine neuartige organische Verbindung ist.Die organische Verbindung umfasst ein Benzofuropyrimidin-Gerüst oder ein Benzothienopyrimidin-Gerüst und wird durch die nachstehende allgemeine Formel (G1) dargestellt.Es sei angemerkt, dass bei der allgemeinen Formel (G1) Q Sauerstoff oder Schwefel darstellt. Ferner stellen Aund Ajeweils unabhängig voneinander einen substituierten oder nicht substituierten polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoff dar. Ferner stellt m eine ganze Zahl von 0 bis 4 dar. Ferner stellt n eine ganze Zahl von 1 bis 4 dar. Ferner stellen Rbis Rjeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine substituierte oder nicht substituierte Cycloalkyl-Gruppe mit 3 bis 7 Kohlenstoffatomen oder eine substituierte oder nicht substituierte Aryl-Gruppe mit 6 bis 13 Kohlenstoffatomen dar.
Patent DE-112018006389-T5 (DE)
Title: Portables kommunikationsgerät, das eine konfigurierbare, tragbare architektur bietet
Inventor: TRAN CHI T
IPC: H04B1/3827
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein portables Kommunikationsgerät (200) bietet ein entferntes Lautsprechermikrofon (RSM) (204), das anpassbar ist an eine Vielzahl von austauschbaren Brückenschnittstellenmodulen. Die Vielzahl von austauschbaren Brückenschnittstellenmodulen kann austauschbare Kameraschnittstellenmodule (212), (218) und kamerafreie Brückenschnittstellenmodule (220) umfassen, die zwischen das RSM (204) und eine Energiequelle (208) koppeln. Die Energiequelle (208) kann auch austauschbar sein durch eine portable Batterie (212) oder ein kabelgebundenes Energiemodul (214). Das portable Kommunikationsgerät ist schulterbefestigbar und gut geeignet für portable Anwendungen der öffentlichen Sicherheit.
Patent DE-112018007502-T5 (DE)
Title: Optische entfernungsmessvorrichtung und verarbeitungsvorrichtung
Inventor: ONOHARA KIYOSHI
IPC: G01S17/32
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die optische Entfernungsmessvorrichtung (3) ist auf solche Weise konfiguriert, dass die Frequenzgewobbeltes-Licht-Ausgabeeinheit (10) frequenzgewobbeltes Licht während einer Zeitspanne ab dann, wenn ein Frequenzwobbeln von ausgegebenem frequenzgewobbelten Licht abgeschlossen ist, bis dann, wenn das nächste Frequenzwobbeln möglich wird, ausgibt, wobei das frequenzgewobbelte Licht, das während der Zeitspanne ausgegeben wird, einem Frequenzwobbeln mit einer anderen Frequenz als das ausgegebene frequenzgewobbelte Licht unterzogen wird.
Patent DE-112019002674-T5 (DE)
Title: Komplexkatalysator zur hydrierung von kohlendioxid und verfahren zur herstellung von methanol
Inventor: HIMEDA YUICHIRO
IPC: C07F5/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung liefert einen mehrkernigen Komplexkatalysator, der zur Synthese von Methanol durch Hydrierung von Kohlendioxid verwendet wird. Der Komplexkatalysator zur Herstellung von Methanol in einem Gasgemisch aus Kohlendioxid und Wasserstoffgas in festem Zustand enthält einen durch die allgemeine Formel (1) dargestellten Komplex, ein Isomer davon oder ein Salz des Komplexes oder des Isomers, als aktiven Bestandteil, wobei in dem Komplex zwei beliebige benachbarte Metallatome in einem kugelförmigen Raum mit einem Durchmesser von 2 nm angeordnet sein können.(W[Mi]n(Lj)m)kIn der Formel ist M1Ir, Rh, Ru, Co, Os, Ni, Fe, Pd oder Pt, und Mikann gleich oder verschieden sein; W ist ein Ligand, der dafür sorgt, dass n Metallzentren Miüber einen geeigneten Raum miteinander verbunden werden, und der mit einem Metall als einzähniger Ligand oder als mehrkerniger Ligand koordiniert; Ljist ein beliebiger Ligand, der gleich oder verschieden sein kann; n ist eine ganze Zahl von 2 oder mehr; m ist eine ganze Zahl von 1 oder mehr und (n-1) oder weniger; i ist eine ganze Zahl von 1 bis n; j ist eine ganze Zahl von 1 bis m; und k stellt eine Ladung des Komplexkatalysators dar.
Patent DE-112019006527-T5 (DE)
Title: Defektprüfvorrichtung und Defektprüfverfahren
Inventor: OHIRA KENTARO
IPC: G01N23/225
Filed: 2019-02-15
Abstract: Es wird ein Quantifizierungsverfahren zum Bewerten der Qualität einer Probe auf der Grundlage eines von einem Spiegelelektronenmikroskop erfassten Spiegelelektronenbildes geschaffen. In dieser Erfindung wird ein Spiegelelektronenbild numerisch ausgedrückt, indem die Helligkeitswerte jedes Pixels, aus dem das Spiegelelektronenbild besteht, gezählt werden, ein Helligkeitshistogramm erstellt wird und aus der Verteilung des Helligkeitshistogramms eine Standardabweichung berechnet wird. Wenn beispielsweise durch einen Kratzer oder eine verborgene Beschädigung in einer Probe ein Helligkeitskontrast auf dem Spiegelelektronenbild erzeugt wird, weil die Helligkeitswerte der Pixel schwanken, gibt es mehr Variation in den Helligkeitswerten als in einem Bild, das von einer zufriedenstellenden Probe ohne Defekte erhalten wird, und dies führt dazu, dass die Helligkeitswerte des Spiegelelektronenbildes eine größere Standardabweichung aufweisen. Die Standardabweichung gibt die aus dem Spiegelelektronenbild berechnete Variation der Helligkeit an und repräsentiert im Wesentlichen den Grad des Defektkontrasts in der Probe. Dieser Wert kann als Grundlage für die einfache Bewertung der Qualität einer Probe verwendet werden, wobei Subjektivität und Mehrdeutigkeit beseitigt werden.
Patent DE-112019006852-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung, datenverarbeitungsverfahren und datenverarbeitungsprogramm
Inventor: KISHI HARUHIKO
IPC: G10H1/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Diese Datenverarbeitungsvorrichtung (100) steuert eine erste Anwendung (20) und eine zweite Anwendung (20), die als ein Plug-In, das die Funktionen der ersten Anwendung erweitert, funktioniert. Die erste Anwendung umfasst eine Steuereinheit (161), die Aktionen der zweiten Anwendung in der ersten Anwendung steuert. Die zweite Anwendung umfasst eine Auswahleinheit (166), die Einstellungsinformationen zum Steuern einer auf Maschinenlernen basierenden Musikkompositionsfunktion auswählt, und eine Sende/Empfangseinheit (167), die über ein Netz die Einstellungsinformationen zu einem externen Server (200), der die auf Maschinenlernen basierende Musikkompositionsfunktion ausführt, sendet und durch den externen Server komponierte Musikdaten empfängt.
Patent DE-112019007888-T5 (DE)
Title: Netzvorrichtung zum Bereitstellen von Redundanz in einem industriellen Netzwerk
Inventor: RAHIMI MALEKSHAN KAMAL
IPC: H04L12/28
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Netzvorrichtung zum Bereitstellen von Redundanz in einem industriellen Netzwerk. Die Netzvorrichtung umfasst eine erste Portgruppe, die mit einem ersten Netzsegment des industriellen Netzwerks verbunden ist, und ein Switch-Modul, das mehrere „nach Süden gehende“ Ports (Southbound-Ports) umfasst, wobei wenigstens ein Southbound-Port mit einer entsprechenden Endvorrichtung verbunden ist. Jede Portgruppe weist ein Paar von redundanten „nach Norden gehenden“ Ports (Northbound-Ports) auf, die mit einer Link-Redundanz-Entität verbunden sind, welche zwei oder mehr verlinkte Ports aufweist, die mit einem oder mehreren Southbound-Ports des Switch-Moduls verbunden werden können, basierend auf einer Netztopologie zum Ermöglichen von redundanten Links zwischen Endvorrichtungen, die mit den Southbound-Ports und dem ersten Netzsegment verbunden sind.
Patent DE-112020001190-T5 (DE)
Title: Einteiliger buchsenkontakt
Inventor: SHINDER-LERNER ARKADY
IPC: H01R4/18
Filed: 2020-03-12
Abstract: Der einteilige Buchsenkontakt umfasst einen Körper, der sich entlang einer Längsachse erstreckt und ein erstes Ende und ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende aufweist. Das zweite Ende definiert einen Hohlraum darin und ist dafür konfiguriert, einen Draht mit einem Drahtanschluss aufzunehmen. Der einteilige Buchsenkontakt umfasst einen Ring, der dafür konfiguriert ist, einen Stiftkontakt aufzunehmen. Der einteilige Buchsenkontakt umfasst einen oder mehrere Balken, die sich in Längsrichtung zwischen dem Ring und dem ersten Ende des Körpers erstrecken. Der eine oder die mehreren Balken weisen eine radial nach innen gerichtete Krümmung auf und sind dafür konfiguriert, mit dem Stiftkontakt in Eingriff zu treten und Druck auf ihn auszuüben.
Patent DE-112020001503-T5 (DE)
Title: Gemeinsame nutzung redundanter reglerphasen innerhalb einer phasenredundanten spannungsreglervorrichtung
Inventor: MILLER MICHAEL LEE
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine phasenredundante Spannungsreglervorrichtung enthält Gruppen von Reglerphasen, die jeweils über eine Mehrphasen-Steuereinheit (MPC) verfügen, die mit jeder Reglerphase verbunden ist. Die MPC überträgt an eine Steuerlogik Phasenfehlersignale und entweder ein Pulsweitenmodulations- (PWM-) Phasensteuersignal oder ein Phasensteuersignal eines gemeinsam genutzten Stroms (ISHARE), das von den Reglerphasen einer Phasengruppe empfangen wird. Ersatz-Reglerphasen enthalten Ausgangs-ORing-Einheiten zur Begrenzung eines Stromflusses in Ausgänge der Ersatz-Reglerphasen. Ausgangsschalteinheiten sind so konfiguriert, dass sie Ausgänge der Ersatz-Reglerphasen elektrisch mit einem gemeinsamen Reglerausgang verbinden. Steuerlogik ist mit der Phasengruppen-MPC verbunden und setzt Phasenfreigabesignale an die Ersatz-Reglerphasen durch, überträgt die Phasensteuersignale an diese und empfängt Phasenfehlersignale von diesen. Die Steuerlogik verbindet in Reaktion auf Empfangen eines Phasenfehlersignals von einer MPC eine Ersatz-Reglerphase elektrisch mit einer Phasengruppe, die eine ausgefallene Reglerphase enthält.
Patent DE-112020003017-T5 (DE)
Title: Elektrorheologische fluidzusammensetzung und zylindervorrichtung
Inventor: ISHII SATOSHI
IPC: C10M171/06
Filed: 2020-07-13
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine elektrorheologische Fluidzusammensetzung und eine Zylindervorrichtung zu schaffen, die ermöglichen, dass ein großer ER-Effekt erhalten wird, während eine Stromdichte verringert wird. Eine elektrorheologische Fluidzusammensetzung (8) der vorliegenden Erfindung umfasst ein Fluid (32) und ein Partikel (28) mit lonenleitfähigkeit, wobei das Partikel (28) mit der lonenleitfähigkeit eine erste Schicht (29), die eine Oberfläche des Partikels (28) bildet, und eine zweite Schicht (30), die einen Teil des Partikels (28) innerhalb der ersten Schicht (29) bildet, aufweist, und eine lonenleitfähigkeit der ersten Schicht (29) niedriger ist als eine lonenleitfähigkeit der zweiten Schicht (30).
Patent DE-112020004963-T5 (DE)
Title: Datenintegritätsschutz für zns-anforderungen
Inventor: HELMICK DANIEL L
IPC: G06F12/16
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf Verfahren zum Betrieb von Speicherungsvorrichtungen. Die Speicherungsvorrichtung weist eine Steuerung auf, die einen ersten Direktzugriffsspeicher (RAM1), einen zweiten Direktzugriffsspeicher (RAM2) und eine Speicherungseinheit aufweist, die in eine Vielzahl von Zonen unterteilt ist. Wenn ein Befehl zum Schreiben von Daten in einer Zone empfangen wird, werden Änderungsprotokolldaten erzeugt und in RAM1 gespeichert, die vorherigen Deltadaten für die Zone werden von RAM2 in RAM1 kopiert, um mit den Änderungsprotokolldaten aktualisiert zu werden, und die aktualisierten Deltadaten werden in RAM2 kopiert. Die in RAM2 gespeicherten Deltadaten werden in regelmäßigen Abständen in die Speicherungseinheit kopiert. Die Steuerung verfolgt, welche Deltadaten in RAM2 und in die Speicherungseinheit kopiert wurden. Bei einem Stromausfall werden die Deltadaten und die Änderungsprotokolldaten von RAM1 oder RAM2 in die Speicherungseinheit kopiert.
Patent DE-112020005886-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OHBA MAMORU
IPC: B60T8/172
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung bereit, die bewirkt, dass eine Automatik-Bremse auch bei einem plötzlich von außerhalb eines SensorErfassungsbereichs auftauchenden Hindernis an einer als gefährlich eingeschätzten Stelle wie einer Kreuzung in Betrieb genommen wird. Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung 100 der vorliegenden Erfindung berechnet die Zeit-bis-Kollision TTC basierend auf einem Erfassungsergebnis eines Hindernissensors 110 und steuert eine Bremse 120, die ein Stellglied eines Fahrzeugs 200 ist, basierend auf der berechneten Zeit-bis-Kollision TTC. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung 100 umfasst eine Bestimmungseinheit 101, die Rechtsabbiegen oder Linksabbiegen des Fahrzeugs 200 bestimmt, und eine Befehlseinheit 102, die einen Befehl gemäß einem Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit 101 an die Bremse 120 sendet. Wenn die Bestimmungseinheit 101 feststellt, dass das Fahrzeug 200 nach rechts oder links abbiegt, ändert sie die Zeit-bis-Kollision TTC auf einen längeren Wert, indem sie mehr als zum Zeitpunkt der Geradeausfahrt verlängert.
Patent DE-112021000181-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines methan-wasserstoff-gemisches
Inventor: STOLYAREVSKY ANATOLY YAKOVLEVICH
IPC: C01B3/34
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Methan-Wasserstoff-Gemischen, gekennzeichnet durch ein methanhaltiges Gas als Rohstoffquelle, das (Gas) in einem adiabatischen Reaktor unter Zufuhr von Wasserdampf katalytisch umgesetzt wird, wobei der Dampf durch einen elektrischen Heizer vorgewärmt wird, so dass die Umwandlung bei einer Reaktortemperatur von bis zu 1000 C° und ohne Zufuhr von sauerstoffhaltigen Gasen erfolgt.
Patent DE-112021001512-T5 (DE)
Title: Roboterfahrvorrichtung und Robotersystem
Inventor: KITAMURA RYOUJI
IPC: B25J5/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Roboterfahrvorrichtung 20 gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist auf einer Bodenfläche angeordnet. Die Roboterfahrvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Sockeln 21, die diskret auf der Bodenfläche angeordnet sind, einen auf den Sockeln installierten Schienensockel 23, ein von dem Schienensockel getragenes Schienenteil 27, ein von dem Schienenteil beweglich getragenes Ständerteil 29, auf dem ein Roboter 200 gehalten wird, und einen flexiblen Kabelträger 31 zum Schutz eines Kabels des Roboters. Die Höhen der Sockel sind so bemessen, dass zwischen der Bodenfläche und dem Schienensockel und dem Kabelträger ein Spalt von 50 bis 100 mm vorhanden ist. Dadurch wird die Wartungsfreundlichkeit verbessert, ohne die Zugänglichkeit der Werkzeugmaschine für die Arbeiter zu verschlechtern.
Patent DE-112021003134-T5 (DE)
Title: Glasfolie
Inventor: KONOSHITA SATOKO
IPC: G02B1/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Es wird eine Glasfolie bereitgestellt, die in der Lage ist, die Erzeugung von Streulicht zu unterdrücken, wenn sie als Lichtleitplatte einer Vorrichtung vom Brillentyp, wie einer am Kopf befestigten Anzeige, verwendet wird. Die Glasfolie ist eine Glasfolie (1), die eine erste Hauptfläche (1a) und eine zweite Hauptfläche (1b) enthält, die einander gegenüberliegen, und eine Endfläche (1c), die die erste Hauptfläche (1a) und die zweite Hauptfläche (1b) miteinander verbindet, wobei die Glasfolie (1) einen Brechungsindex (nd) von 1,6 bis 2,2 aufweist und wenigstens in einem Teil der Endfläche (1c) eine rundliche Form aufweist und die Endfläche (1c) eine Oberflächenrauigkeit Ra von 100 nm oder weniger aufweist.
Patent DE-112022000064-T5 (DE)
Title: SCHLICHTMEIßEL UND WERKZEUG MIT DEMSELBEN
Inventor: ZHANG ZONGCHAO
IPC: B23B27/16
Filed: 2022-11-03
Abstract: Die Anmeldung stellt einen Schlichtmeißel und ein Werkzeug mit demselben bereit, wobei der Schlichtmeißel Folgendes umfasst: einen Werkzeugkörper, wobei der Werkzeugkörper einen Schneidabschnitt umfasst, wobei der Schneidabschnitt zum Schneiden und Bearbeiten des Werkstücks verwendet wird, wobei der Schneidabschnitt eine Mehrzahl an Schlichtkanten umfasst, wobei benachbarte Schlichtkanten durch eine Übergangsfläche miteinander verbunden sind, wobei der Nebenversatzwinkel der Mehrzahl an Schlichtkanten unterschiedlich eingestellt ist. Mit der technischen Lösung der vorliegenden Anmeldung wird das Problem des Verlusts des Schlichteffekts, wenn der Schlichtmeißel des Standes der Technik auf verschiedenen Werkzeughaltern montiert ist, wirksam gelöst.
Patent DE-112022000599-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine und Verfahren zur Berechnung des Neigungsgrades einer Arbeitsmaschine
Inventor: OKAJIMA KAZUMICHI
IPC: E02F9/24
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Arbeitsmaschine umfasst einen Körper, ein Anbaugerät und eine Steuereinheit (100). Der Körper umfasst einen Rahmen, an dem das Anbaugerät befestigt ist, eine Fahrerkabine und mehrere flüssigkeitsdichte Halterungen (34), die an verschiedenen Positionen des Rahmens angebracht sind und die Fahrerkabine tragen. Mindestens eine der mehreren flüssigkeitsdichten Halterungen (34) enthält einen Sensor (349), der einen Flüssigkeitsdruck einer abgedichteten Flüssigkeit erfasst. Die Steuereinheit berechnet einen Neigungsgrad der Arbeitsmaschine in Bezug auf eine horizontale Ebene auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses durch den Sensor (349).
Patent AT-3418-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sortieren von altpapier
IPC: B07C5/342
Filed: 1999-04-30
Abstract: Gezeigt wird ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zum Sortieren von Altpapier unterschiedlicher Qualität und Beschaffenheit, bei dem verschiedene Altpapierfraktionen, wie Papier (8, 11) und Karton (9, 12), auf mindestens einem Sortierband (1), liegen und zumindest ein Bereich (6) der Fläche durch eine Strahlungsquelle (3, 4) bestrahlt wird und die von den Altpapierstücken (7) der einzelnen Fraktionen reflektierte Strahlung durch mindestens eine Auswertevorrichtung (5) erfasst und die Altpapierstücke (7) aufgrund der ermittelten Daten einer bestimmten Altpapierfraktion (11, 12) zugeordnet und anschließend entsprechend sortiert werden, wobei die Auswertevorrichtung (5) die Intensitätsunterschiede der Strahlung, die von benachbarten Teilflächen der betrachteten Fläche (6) reflektiert werden, ermittelt. Durch die Heranziehung der jeder Altpapierfraktion (11, 12) eigenen Intensitätsverteilung kann eine bessere Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion erzielt werden.
Patent AT-3675-U1 (AT)
Title: Zylinder-kurbelgehäuse für eine brennkraftmaschine
Inventor: SCHOEFFMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-05-04
Abstract: Zylinder-Kurbelgehäuse (1, 201, 301, 401) für eine Brennkraftmaschine in Leichtbauweise mit zumindest einem in eine Außenstruktur (2, 202, 302, 402) eingegossenen Eingußstück (4, 204, 304, 404), wobei Außenstruktur (2, 202, 302, 402) und Eingußstück (4, 204, 304, 404) aus verschiedenen Werkstoffen bestehen, mit Hauptlagerwänden (3, 203, 303, 403) zur Abstützung der Kurbelwelle. Um Gewicht einzusparen, und trotzdem hohe Verbrennungsdrücke zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß zumindest eine Hauptlagerwand (3, 203, 303, 403) ein Eingußstück (4, 204, 304, 404) aufweist, welches zumindest teilweise in die Außenstruktur (2, 202, 302, 402) eingegossen ist.
Patent AT-16155-U1 (AT)
Title: Sicherheitspfeilfang
Inventor: ING CHRISTIAN HAAGE
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitspfeilfang (1 in Fig. 1 und Fig. 3) aus Polyurethan (PUR) für den Bogensport, wobei er durch seine Form und den vorhandenen Perforierungen (4 in Fig. 2) auf der Rückseite, welche ausgebrochen oder geschnitten werden können, scharnierähnlich beliebig zusammengefügt werden.
Patent AT-12628-U1 (AT)
Title: Werbeträger mit einer solargespeisten beleuchtungseinheit
IPC: F21S9/03
Filed: 2011-01-13
Abstract: Werbeträger (2), mit einer Vielzahl photovoltaischer Solarzellen (9) und einer davon gespeisten Beleuchtungseinheit (14) für den Werbeträger (2), wobei die Solarzellen (9) im Inneren eines transparenten Rohrs (6) über zumindest einen Teil seines Innenumfangs verteilt angeordnet sind und das Rohr (6) etwa parallel zu einem Rand (4) des Werbeträgers (2) verläuft.
Patent AT-16470-U1 (AT)
Title: Flasche mit Audiomodul
Inventor: ANDREAS NIKOLAI
IPC: B65D23/14
Filed: 2016-12-23
Abstract: Flasche, bevorzugt Wein- oder Schaumweinflasche, besonders bevorzugt mit einem Füllvolumen von 0,75 bis 1,5 Liter, aufweisend ein Audiomodul aufweisend eine Schallabgabeöffnung zur Schallabgabe, insbesondere einer akustischen Wiedergabe einer Audiosequenz, und eine Flaschenwand, insbesondere aus Glas gefertigt, die einen umfangsseitig verlaufenden, kopfseitigen Halsbereich zum Ausgießen und einen die Flasche bodenseitig abschließenden Bodenbereich aufweist, wobei sich der Bodenbereich von seinem äußeren Peripheriebereich in Richtung des Halsbereiches hin zu seinem Zentralbereich gekrümmt erhebt und eine Bodenmulde zum Eingreifen mit dem Daumen einer Hand Zwecks Handhaben der Flasche bildet, dadurch gegenzeichnet, dass das gesamte Audiomodul unter Freilassung eines zum Eingreifen mit dem Daumen ausreichende Abstands vom äußeren Peripheriebereich im Inneren der Bodenmulde an der Flaschenwand befestigt ist und die Flaschenwand entlang der Bodenmulde einen Schalltrichter für das Audiomodul bildet.
Patent BG-2108-U1 (BG)
Title: Охладител за плосък анод на рентгенов излъчвател
Inventor: GALABOV VASIL
IPC: H01J35/12
Filed: 2014-10-24
Abstract: Полезният модел се отнася до интегриран охладител на рентгенов излъчвател, използващ плосък анод за спиране на емитиран от катода електронен поток, при което се генерира рентгенов сноп. Охладителят се състои от основа (1), върху която чрез първи уплътнител (4) е прикрепен плоският анод (11) на излъчвателя, като по периферията на основата (1) са разположени затворени в двата края разпределителен и колекторен канал (2 и 3) във формата на полудъги, снабдени съответно с входящ щуцер (5) и изходящ щуцер (6) за топлоносителя (9), като на дъното на каналите на определени разстояния има отвори (12 и 13), преминаващи през основата (1), в долната част на която чрез втори уплътнител (8) е прикрепен кожух (7). Така посоченият охладител позволява да се създаде източник на рентгенов сноп, използващ плосък анод, облъчван с поток електрони, който източник да работи в импулсно-непрекъснат режим и да осигурява определена доза за дадено време, без да е необходимо да се предвиждат допълнителни паузи за охлаждане на анода. Той може да се оразмери и използва едновременно за филтриране на спектъра на излъчвания рентгенов поток, като по този начин отпада необходимостта от допълнителен компонент в рентгеновата система. 1 претенция, 4 фигури
Patent BG-2696-U1 (BG)
Title: Production line for extraction of native potato starch
Inventor: DOYCHEV DELYAN
IPC: C08B30/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: The utility model relates to a production line for extraction of native potato starch, which has improved properties and characteristics, and allows reclaiming of the waste by-product. The line allows reception of the potatoes through a platform weighing scale (1.1) and stored in silos (1.4), after which the potatoes are cleaned in two stages and are grinded to a certain size. What follows next is the separation of the bran and drying them in a drying oven. The starch is washed and concentrated by means of a drum-jet extraction installation and a multi hydrocyclone installation (3.6) as then goes to dry in a swirl-chamber (4.7). The production line consists of: a section for the acceptance and qualification of potato tubers; section for storage of potatoes; a device for the purification of the raw material; kibbler for grinding potato tubers; a device for juice water separation; a device for washing the bran and separating it as a by-product; refining equipment and apparatus for starch suspension; filters for starch milk; fans for starch drying. 1 claim, 1 figure