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Patent DE-102021201968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultrabreitbandvorrichtung, Ultrabreitbandvorrichtung und Fahrzeug umfassend eine Ultrabreitbandvorrichtung
Inventor: WEISGERBER LARS
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultrabreitbandvorrichtung (1). Die Erfindung sieht vor, dass durch einen Ultrabreitbandsensor (2) zu unterschiedlichen Zeitpunkten (t) Impulsfunksignale (TX) ausgesandt und jeweilige Kanalimpulsantworten (h(τ)) generiert werden, welche ein jeweiliges reflektiertes Signal (RX) in Abhängigkeit von einer Pfadverzögerung (τ) beschreiben. Aus den Kanalimpulsantworten (h(τ)) wird eine zeitvariante Kanalimpulsantwort (h(t, τ)) generiert, in welchem die Kanalimpulsantworten (h(τ)) gemäß den Zeitpunkten (t) des Aussendens der jeweils zugehörigen Impulsfunksignale (TX) geordnet sind. In Streufunktionen (hs(v, τ)) jeweiliger Zeitfenster wird zumindest ein jeweiliges lokales Maximum (P) der Streufunktionsgröße, charakterisiert durch eine jeweilige Dopplerfrequenz (vP) und eine jeweilige Pfadverzögerung (τP), erfasst. Nach einem vorbestimmten Auswahlverfahren wird zumindest ein lokales Maximum (P) als jeweiliges für eine Bewegungserkennung zu verfolgendes Beobachtungsmaximum ausgewählt. Ein Signalverlauf (ϕ(t)) der Kanalimpulsantwort (h(t, τ)) wird für das jeweilige zu verfolgende Beobachtungsmaximum generiert und durch ein vorbestimmtes Bewegungserkennungsverfahren zumindest eine vorbestimmte Bewegung (7) erfasst.
Patent DE-102021213486-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Längsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: HUSKIC GORAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Längsregelung eines Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit einer Solltrajektorie (Tsoll), welche eine Reihe von vom Fahrzeug (1) über die Zeit (t) einzunehmenden Soll-Positionen (Pk-nbis Pk+m) vorgibt, wobei- basierend auf einem Ist-Zustand (Z) des Fahrzeugs (1) eine Regler-Stellbeschleunigung (actrl) zur Trajektorienregelung, mittels welcher das Fahrzeug (1) gemäß Vorgaben der Solltrajektorie (Tsoll) beschleunigt werden soll, ermittelt wird,- während einer Abfahrt der Solltrajektorie (Tsoll) durch das Fahrzeug (1) aus einem örtlichen Verlauf der Solltrajektorie (Tsoll) eine Krümmung (K) der Solltrajektorie (Tsoll) an einer aktuellen Position des Fahrzeugs (1) ermittelt wird,- anhand der Krümmung (K) ein mit zunehmender Krümmung (K) sinkender Beschleunigungsoffset (aoffset) ermittelt wird,- während der Abfahrt der Solltrajektorie (Tsoll) an der aktuellen Position des Fahrzeugs (1) eine sich aus der Solltrajektorie (Tsoll) ergebende Längsbeschleunigung als aktuelle Trajektorienbeschleunigung (arefPtOrth) ermittelt wird,- die Regler-Stellbeschleunigung (actrl) auf einen Wert begrenzt wird, welcher maximal einer Summe aus aktueller Trajektorienbeschleunigung (arefPtOrth) und Beschleunigungsoffset (aoffset) entspricht, und- das Fahrzeug (1) gemäß der begrenzten Regler-Stellbeschleunigung (actrl_lim) beschleunigt wird.
Patent DE-112006002572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer aromatischen Verbindung
Inventor: ICHIKAWA MASARU
IPC: C07C15/06
Filed: 2006-09-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer aromatischen Verbindung durch Reagieren eines Methan und Ethan enthaltenden Rohgases in der Gegenwart eines Katalysators, wobei der Katalysator so ausgebildet ist, dass Metallsilikat eines von Molybdän, Rhenium und Wolfram sowie als ein sekundäres Metall eines von Rhodium und Palladium zusätzlich zu Molybdän, Rhenium und Wolfram trägt, wobei das Metallsilikat aus ZSM-5 vom H-Typ oder aus MCM-22 vom H-Typ gebildet ist, und, wobei die Reaktionstemperatur, welche während der in der Gegenwart des Katalysators durchgeführten Reaktion angewendet wird, in einem Bereich von höher als 550 bis weniger als 750 °C liegt.
Patent DE-112007000230-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaussenspiegel
Inventor: MENDOZA JOSÉ
IPC: B60R1/06
Filed: 2007-01-22
Granted: 2019-02-28
Abstract: Fahrzeugaußenspiegel miteinem Gehäuse bzw. Gerüst (10), das einen Hals (11) mit einem ersten Durchgang (12) aufweist;einem Adapter (20), der zu dem Hals (11) des Gehäuses bzw. Gerüsts (10) passt, wobei der Adapter (20) einen zweiten Durchgang (22) aufweist, der mit dem ersten Durchgang (12) des Gehäuses bzw. Gerüsts (10) ausgerichtet ist, und eine Anlagefläche (24) zur Anlage an einem Verstärkungsplattenelement (60) des Fahrzeugs aufweist, wobei eine Öffnung (62) des Verstärkungsplattenelements (60) mit den ersten und zweiten Durchgängen (12, 22) ausgerichtet ist;einer Anschlussbuchse (30), die durch den ersten Durchgang (12) des Halses (11) und den zweiten Durchgang (22) des Adapters (20) drehbar und mit axialer Bewegungsmöglichkeit installiert ist, wobei die Anschlussbuchse (30) ein erstes Ende mit mindestens einer Verankerungskonfiguration (31) aufweist, die sich radial nach außen erstreckt, wobei das erste Ende der Anschlussbuchse (30) und die Verankerungskonfiguration (31) so ausgebildet sind, dass sie durch die Öffnung (62) des Verstärkungsplattenelements (60) hindurchpassen; undeinem elastischen Element (50) zwischen einem Überstand (42), der an der Anschlussbuchse (30) und am Gehäuse bzw. Gerüst (10) angebracht bzw. daran integriert ist, um die Anschlussbuchse (30) nach innen in das Gehäuse bzw. Gerüst (10) zu pressen,wobei mindestens ein Abschnitt des Verstärkungsplattenelements (60) am Umfang der Öffnung (62) zwischen der Anlagefläche (24) des Adapters (20) und der mindestens einen Verankerungskonfiguration (31) der Anschlussbuchse (30) durch die Kraft des elastischen Elements (50) eingespannt ist, wodurch das Lösen der Anschlussbuchse (30) aus der Öffnung (62) des Verstärkungsplattenelements (60) verhindert wird, wenn die Anschlussbuchse (30) sich in mindestens einer vordefinierten Ausrichtung relativ zur Öffnung (62) befindet,wobei der Adapter (20) ferner Folgendes aufweist:mindestens eine erste Positionierungskonfiguration zur Verbindung mit mindestens einer zweiten Kupplungskonfiguration des Verstärkungsplattenelements (60), um die Drehung des Adapters (20) im Verhältnis zum Verstärkungsplattenelement (60) zu verhindern oder zu begrenzen; underste Rückhaltekonfigurationen (27a, 27b) zur Zusammenwirkung mit zweiten Rückhaltekonfigurationen (32a, 32b) der Anschlussbuchse (30), um die Drehung der Anschlussbuchse (30) im Verhältnis zum Adapter (20) zu verhindern oder zu begrenzen, wodurch die Drehung der Anschlussbuchse (30) hinsichtlich der vordefinierten Ausrichtung zum Verstärkungsplattenelement (60) verhindert oder begrenzt wird.
Patent DE-112010005168-B4 (DE)
Title: Erkennungswörterbuch-Erzeugungsvorrichtung, Spracherkennungsvorrichtung und Stimmensynthesizer
Inventor: MARUTA YUZO
IPC: G10L13/00
Filed: 2010-01-22
Granted: 2018-12-13
Abstract: Erkennungswörterbuch-Erzeugungsvorrichtung umfassend:
 eine Akustikanalyseeinheit zum Durchführen einer Akustikanalyse für ein Stimmensignal einer Stimmeneingabe, um eine Zeitreihe von Akustikmerkmalen auszugeben;
 eine Akustikstandardmuster-Speichereinheit zum Speichern von Akustikstandardmustern, die Standardakustikmerkmale für jede Sprache zeigen;
 eine Akustikdaten-Abgleichseinheit zum Vergleichen der Zeitreihe von Akustikmerkmalen der Stimmeneingabe mit den in der Akustikstandardmuster-Speichereinheit gespeicherten Akustikstandardmustern entsprechend einer für eine Spracherkennung und/oder eine Stimmensynthese eingestellten Sprache, um eine Phonemlabelkette der Stimmeneingabe zu erzeugen;
 eine Benutzerwörterbuch-Speichereinheit zum Speichern eines Benutzerwörterbuchs, in welches die Phonemlabelkette der Stimmeneingabe, die von der Akustikdaten-Abgleichseinheit erzeugt wird, registriert wird;
 eine Sprachenspeichereinheit zum Speichern von Information, die eine Sprache der Phonemlabelkette zeigt, welche in dem Benutzerwörterbuch registriert ist;
 eine Sprachenumschalteinheit zum Umschalten von einer eingestellten Sprache zu einer anderen Sprache;
 eine Abbildungstabellen-Speichereinheit zum Speichern einer Abbildungstabelle, in welcher eine Entsprechung zwischen Phonemlabeln in verschiedenen Sprachen definiert ist; und
 eine Phonemlabelketten-Wandlungseinheit zum Zurückgreifen auf die Abbildungstabelle, die in der Abbildungstabellen-Speichereinheit gespeichert ist, um die Phonemlabelkette, die in dem Benutzerwörterbuch registriert ist und in der Sprache ausgedrückt ist, die durch die Information gezeigt ist, die in der Sprachenspeichereinheit gespeichert ist, in eine Phonemlabelkette zu wandeln, die in der anderen Sprache ausgedrückt ist, zu welcher die Sprachenumschalteinheit umgeschaltet hat.
Patent DE-112012001271-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor zur Erfassung einer physikalischen Größe
Inventor: YAMANAKA KIYOKO
IPC: G01C19/5747
Filed: 2012-01-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Halbleitersensor (100) zur Erfassung einer physikalischen Größe, enthaltend:eine erste elektrostatische Kapazität, welche gebildet ist durch eine bewegliche Elektrode (106a), die durch Anlegen einer physikalischen Größe verschoben wird, und eine erste feste (106b) Elektrode;eine zweite elektrostatische Kapazität, welche gebildet ist durch die bewegliche Elektrode (106a), und eine in einer zweiten leitenden Schicht, welche sich in einer Höhe ab einer Substratoberfläche von der beweglichen Elektrode (106a) unterscheidet, der beweglichen Elektrode (106a) gegenüberliegend gebildete zweite feste Elektrode (119); unddadurch gekennzeichnet, dass die erste feste (106b) Elektrode in einer ersten leitenden Schicht, welche sie sich mit der beweglichen Elektrode (106a) teilt, in einer Ebene mit der beweglichen Elektrode (106a) gebildet ist; undder Halbleitersensor (100) ferner eine Rechenschaltung enthält, welche die physikalische Grö-ße auf der Grundlage einer bei Anlegen der physikalischen Größe hervorgerufenen Veränderung der ersten und der zweiten elektrostatischen Kapazität berechnet,wobei ein elektrisches Signal von der ersten elektrostatischen Kapazität und ein elektrisches Signal von der zweiten elektrostatischen Kapazität in die Rechenschaltung eingegeben werden.
Patent DE-112012004590-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Klimaanlage
Inventor: SEKITO YASUHIRO
IPC: H02P8/12
Filed: 2012-10-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Klimaanlage (1), welche eine Klimatisierung von Luft in einer Klimaanlageneinheit (1A) ausführt, in welche Innenluft oder Außenluft angesaugt wird, unter Verwenden eines Verdampfers (6) und eines Heizkerns (7), wobei die Steuerungsvorrichtung aufweist:einen ersten Stellantrieb (M1) und einen zweiten Stellantrieb (M2), welche eine Mehrzahl von Schiebern antreiben, welche Luftdurchlässe in der Klimaanlageneinheit (1A) schalten; unddrei Halbbrücken-Schaltkreise (31, 32, 33), welche den ersten Stellantrieb (M1) und den zweiten Stellantrieb (M2) unter einem Teilen von einem von den Halbbrücken-Schaltkreisen (32) steuern, wobeider erste Stellantrieb (M1) mit einem Innenluft/Außenluft-Schaltschieber (4) von der Mehrzahl von Schiebern verbunden ist, welcher zwischen der Innenluft und der Außenluft schaltet, undder zweite Stellantrieb (M2) mit mindestens einem Luftmischschieber (11a, 11b) von der Mehrzahl von Schiebern verbunden ist, wobeider mindestens eine Luftmischschieber (11a, 11b), welcher mit dem zweiten Stellantrieb (M2) verbunden ist, ein Luftmischschieber (11a, 11b) für einen Fahrersitz oder einen Insassensitz von einem Fahrzeug ist, undwobei der erste Stellantrieb (M1) und der zweite Stellantrieb (M2) mit den drei Halbbrücken-Schaltkreisen (31, 32, 33) in einer Art und Weise verbunden sind, dass eine Drehrichtung des ersten Stellantriebs (M1) bei einem Innenluftmodus, bei welchem der Innenluft/Außenluft-Schaltschieber (4) einen Einlassanschluss für Außenluft schließt, und eine Drehrichtung des zweiten Stellantriebs (M2) zum Schließen eines Lufteinlassanschlusses des Heizkerns (7) durch den Luftmischschieber (11a, 11b) zueinander entgegengesetzt sind.
Patent DE-112015000644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenspektrometrie und Massenspektrometer
Inventor: GREEN MARTIN RAYMOND
IPC: H01J49/42
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie, das während einer einzelnen experimentellen Erfassung ein Durchführen der folgenden Schritte umfasst:(i) Überwachen, unter Verwendung eines oder mehrerer Massenfilter, auf ein erstes Ion oder einen ersten Übergang von Interesse, wobei der erste Übergang die Fragmentierung eines ersten Ausgangsions von Interesse, um ein erstes Produktion zu bilden, umfasst;(ii) Überwachen, unter Verwendung des einen oder der mehreren Massenfilter, auf ein zweites Ion oder einen zweiten Übergang von Interesse, wobei der zweite Übergang die Fragmentierung eines zweiten Ausgangsions von Interesse, um ein zweites Produktion zu bilden, umfasst; und(iii) optionales Überwachen, unter Verwendung des einen oder der mehreren Massenfilter, auf einen oder mehrere dritte Ionen oder einen oder mehrere dritte Übergänge von Interesse, wobei der ein oder die mehreren dritten Übergänge die Fragmentierung von einem oder mehreren dritten Ausgangsionen von Interesse, um ein oder mehr dritte Produktionen zu bilden, umfasst; und(iv) Bestimmen, unter Verwendung eines dem einen oder mehreren Massenfiltern nachgeordneten Ionendetektors, ob ein Analyt, der dem ersten Ion oder dem ersten Übergang von Interesse entspricht, ein chromatographisches Eluieren abgeschlossen hat, wobei dann, wenn bestimmt wird, dass der Analyt, der dem ersten Ion oder dem ersten Übergang von Interesse entspricht, das chromatographische Eluieren nicht abgeschlossen hat, das Verfahren ferner ein Wiederholen der Schritte (i)-(iii) umfasst und wobei dann, wenn bestimmt wird, dass der Analyt, der dem ersten Ion oder dem ersten Übergang von Interesse entspricht, das chromatographische Eluieren abgeschlossen hat, das Verfahren ferner ein Wiederholen der Schritte (ii) und (iii) ohne Wiederholen des Schritts (i) umfasst.
Patent DE-112015001276-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor mit integriertem Wechselrichter
Inventor: HATTORI MAKOTO
IPC: F04B39/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein elektrischer Kompressor mit integriertem Wechselrichter umfasst einen Wechselrichter-Gehäuseabschnitt, eine Wechselrichter-Vorrichtung einschließlich ein Substrat (17) mit einer darauf montierten Wechselrichterschaltung, wobei die Wechselrichter-Vorrichtung einstückig im Wechselrichter-Gehäuseabschnitt eingebaut ist, und eine Sammelschienenanordnung (29), die aus einer UVW-Sammelschiene, welche von einem Harzgehäuse (33) abgedeckt ist, gebildet wird, wobei die UVW-Sammelschiene konfiguriert ist, um durch die Wechselrichterschaltung umgewandelten AC-Strom von der Substrat (17)-Seite zu einem Motoranschluss zu leiten. In einem solchen elektrischen Kompressor mit integriertem Wechselrichter umfasst die Sammelschienenanordnung (29) eine anhaftende Trennung (42), die an eine Endfläche des Substrats (17) durch einen Klebstoff (43) anzukleben ist, wobei die anhaftende Trennung (42) aufrecht auf einer unteren Oberfläche des Harzgehäuses (33) der Sammelschienenanordnung (29) vorgesehen ist; wobei eine Höhe (H) und ein Freiraum (S) der anhaftenden Trennung (42) relativ zur Endfläche des Substrats (17) entsprechend eingestellt sind; und wobei die anhaftende Trennung (42) und die Endfläche des Substrats (17) mit einem Klebstoff (43) miteinander verbunden sind.
Patent DE-112015002343-B4 (DE)
Title: Wechselrichterintegrierte Motorvorrichtung
Inventor: HANIOKA SHOTA
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-03-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Wechselrichterintegrierte Motorvorrichtung, Folgendes umfassend:einen zylindrischen Grundrahmen (10), der einen Motoreinheit-Aufnahmeabschnitt (17) und einen Wechselrichtereinheit-Aufnahmeabschnitt (16) hat;eine Motoreinheit (130), die in dem Motoreinheit-Aufnahmeabschnitt (17) untergebracht ist;eine Wechselrichtereinheit (120), die mehrere Steuersubstrate (31) und mehrere Leistungsmodule (30) hat, die auf den Steuersubstraten (31) vorgesehen sind, wobei die Wechselrichtereinheit (120) im Wechselrichtereinheit-Aufnahmeabschnitt (16) untergebracht ist; undmehrere Wärmesenken (11), welche die Leistungsmodule (30) kühlen,wobei im Wechselrichtereinheit-Aufnahmeabschnitt (16) mehrere Öffnungen (14) in Abständen in einer Umfangsrichtung vorgesehen sind;ein Rippenabschnitt (29) zwischen zueinander benachbarten Öffnungen (14) ausgebildet ist;die Wärmesenken (11) am Grundrahmen (10) die Öffnungen (14) abdeckend installiert sind; unddie Leistungsmodule (30) und die Steuersubstrate (31) auf der Innenseite der Wärmesenke (11) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsmodule (30) und ein gemeinsames Steuersubstrat (31), welches für die Leistungsmodule jeder Gruppe verwendet wird, auf der Innenseite der Wärmesenken (11) angeordnet sind.
Patent DE-112017000907-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
Inventor: HIRAMITSU HIROOMI
IPC: H01H45/12
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-12-01
Abstract: Elektrische Vorrichtung (10, 50) mit:einem Gehäuse (11, 51), das ein aus Metall hergestelltes Wärmeabfuhrelement (56) aufweist, undeinem in dem Gehäuse (11, 51) angeordneten leitenden Element (12, 13, 14, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 87D, 88, 89),wobei das Gehäuse (11, 51) mit einem isolierenden, flüssigen Kältemittel (35, 91) gefüllt ist, undmindestens ein Teil des leitenden Elements (12, ... 89) in das flüssige Kältemittel (35, 91) eingetaucht ist,das leitende Element (12, ... 89) auf einer aus einem isolierenden Material hergestellten Verteilungstafel (70) angeordnet ist, unddie Verteilungstafel (70) dem Wärmeabfuhrelement (56) zugewandt angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass:an den vier Ecken der Verteilungstafel (70) jeweils ein Beinabschnitt (71) absteht, unddie Verteilungstafel (70) über die Beinabschnitte (71) wärmeübertragend mit dem Wärmeabfuhrelement (56) verbunden ist.
Patent DE-112019007326-B4 (DE)
Title: Autonome fahrassistenzvorrichtung, autonomes fahrassistenzsystem und autonomes fahrassistenzverfahren
Inventor: YUASA MISATO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-06-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Autonome Fahrassistenzvorrichtung (1, 1A bis 1D), umfassend:eine Bestimmungseinheit (11, 11A bis 11D) zum Bestimmen, ob ein Fahrer eines Fahrzeugs eine Ruhepause benötigt oder nicht, auf der Grundlage von Erfassungsinformationen über einen Zustand des Fahrers;eine Steuereinheit (12, 12A bis 12D), die eine Ausgabevorrichtung (3 bis 5) des Fahrzeugs veranlasst, ein Muster auszugeben, das den Fahrer zum Schlafen über mindestens eines der Elemente Sehen, Hören oder Berühren während eines Zeitraums auffordert, in dem das Fahrzeug begonnen hat, sich zu einem Parkbereich zu bewegen, und in dem Parkbereich geparkt ist, wenn von der Bestimmungseinheit (11, 11A bis 11D) festgestellt wurde, dass der Fahrer eine Ruhepause benötigt; undeine Dialogverarbeitungseinheit (13, 13A bis 13D), um den Fahrer zu fragen, ob er eine Pause machen soll oder nicht, wenn die Bestimmungseinheit feststellt, dass der Fahrer eine Pause braucht,wobei die Steuereinheit (12, 12A bis 12D) beginnt, das Fahrzeug in den Parkbereich zu bewegen, wenn eine Antwort des Fahrers, eine Pause einzulegen, von der Dialogverarbeitungseinheit (13, 13A bis 13D) empfangen wird, unddie Steuereinheit (12, 12A bis 12D) die Ausgabevorrichtung (3 bis 5) veranlasst, ein Muster auszugeben, das den Fahrer durch mindestens eines der Elemente Sehen, Hören oder Berühren dazu auffordert, wach zu bleiben, wenn die Dialogverarbeitungseinheit eine Antwort des Fahrers, keine Pause einzulegen, empfängt.
Patent DE-112020000065-B4 (DE)
Title: Prozessor für endoskop und endoskopsystem
Inventor: HIJIKATA TAKAO
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-02-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Prozessor (20) für ein Endoskop, umfassend:ein erstes Steckverbinderaufnahmeteil (22a), das konfiguriert ist, um mit einem ersten vertieften Raum (24a) zum Aufnehmen eines steckverbinderseitigen ersten Verbindungsendabschnitts (7a) eines Steckverbinders versehen zu sein, und um den steckverbinderseitigen ersten Verbindungsendabschnitt (7a), der in dem ersten vertieften Raum (24a) aufgenommen wird, und einen prozessorseitigen ersten Verbindungsendabschnitt (28a) des Prozessors für ein Endoskop zu verbinden;ein zweites Steckverbinderaufnahmeteil (22b), das konfiguriert ist, um mit einem zweiten vertieften Raum (24c), der sich von dem ersten vertieften Raum (24a) unterscheidet, versehen zu sein, und einen steckverbinderseitigen zweiten Verbindungsendabschnitt (7b), der in dem zweiten vertieften Raum (24c) aufgenommen wird, und einen prozessorseitigen zweiten Verbindungsendabschnitt (28c) des Prozessors (20) für ein Endoskop zu verbinden;einen Verschlussmechanismus (42), der konfiguriert ist, um in dem zweiten Steckverbinderaufnahmeteil (22b) vorgesehen zu sein und einen Verschluss (40) durch eine äußere Kraft zu öffnen, wobei der Verschluss (40) einen Spalt (40a) aufweist, durch den der steckverbinderseitige zweite Verbindungsendabschnitt (7b) hindurchgeht und konfiguriert ist, um den zweiten vertieften Raum (24c) von außen abzutrennen; undeinen Verriegelungsmechanismus (62), der konfiguriert ist, um den Verschluss (40) in einen verriegelten Zustand zu versetzen, der den Verschluss von einem schließbaren Betriebszustand in einen geschlossenen Zustand während eines Zeitraums zwingt, in dem der steckverbinderseitige erste Verbindungsendabschnitt (7a) und der prozessorseitige erste Verbindungsendabschnitt (28a) verbunden sind; und um den verriegelten Zustand des Verschlusses (40) zu lösen, wenn die Verbindung zwischen dem steckverbinderseitigen ersten Verbindungsendabschnitt (7a) und dem prozessorseitigen ersten Verbindungsendabschnitt (28a) gelöst wird.
Patent CZ-290389-B6 (CZ)
Title: Cylinder lock and key combination
Inventor: WIDEN BO
IPC: E05B27/00
Filed: 1993-06-04
Abstract: The present invention relates to a cylinder lock and key combination, in which the cylinder lock comprises a shell (101, 601, 801), a cylinder key plug (102, 602, 802) for a key (200, 300, 500, 700) and a key slot (103, 603, 803) extending in a longitudinal direction of the cylinder key plug (102, 602, 802). The key (200, 300, 500, 700) comprises an elongated, essentially flat key (200, 300, 500, 700) blade (251) extending in a main plane and having an upper, relatively narrow portion and a lower solid base portion (252, 552). The upper part of said lower solid base portion (252, 552) is formed as an upwardly projecting lip (254, 554) which extends in a longitudinal direction at a transversal distance from said main plane of the key (200, 300, 500, 700) blade (251) so as to form a longitudinal groove therebetween (255). Coded side recesses (202, 302) extend from an upper edge of said lip (254, 554) downwardly to different levels in a side surface part of said lower solid base portion  (253, 552). Said longitudinal key slot (103, 603, 803) has a cross-sectional profile corresponding to that of said key (200, 300, 500, 700) blade (251).
Patent CZ-290200-B6 (CZ)
Title: Benzothiophene compound, intermediates for its preparation and pharmaceutical compositions in which the compound is comprised
Inventor: PALKOWITZ DAVID ALAN
IPC: C07D213/02
Filed: 1996-02-27
Abstract: The present invention relates to pharmaceutically active benzothiophene compounds of the general formula I, in which Re1 represents -H, -OH, -O(Ci1-Ci4 alkyl), -OCOCi6Hi5, -OCO(Ci1-Ci6 alkyl) or -OSOi2(Ci2-Ci6 alkyl), Re2 represents -H, -OH, -O(Ci1-Ci4 alkyl), -OCOCi6Hi5, -OCO(Ci1-Ci6 alkyl) or -OSOi2(Ci2-Ci6 alkyl) or a halogen, Re3 represents 1-piperidyl, 1-pyrrolidinyl, methyl-1-pyrrolidinyl, dimethyl-1-pyrrolidinyl, 4-morfolino  group, dimethylamino group, diethylamino group, diisopropylamino group or 1-hexamethylenimino group, n represents 2 or 3 and Z represents -O- or -S-, and pharmaceutically acceptable salts thereof. In the present invention, there are also claimed pharmaceutical preparations containing the compounds of the general formula I as well as intermediates for the preparation of such compounds.