Patent DE-202021102860-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Kettenschloss, umfassend:
 einen Schlosskörper (2), wobei der Schlosskörper (2) mit einer Aufnahmeausnehmung (20) versehen ist, die Wandfläche der Aufnahmeausnehmung (20) mit einem Positionierschlitz (21) versehen ist, die Unterseite der Aufnahmeausnehmung (20) mit einer mit dem Boden des Schlosskörpers (2) durchgängig verbundenen Durchgangsbohrung (22) versehen ist, die Wandfläche des Schlosskörpers (2) mit einem mit der Durchgangsbohrung (22) durchgängig verbundenen fixen Einsteckschlitz (23) versehen ist und die Unterseite des Schlosskörpers (2) mit einem Vorsprung (24) versehen ist;
 eine Drehbasis (3), die unterhalb des Schlosskörpers (2) angeordnet ist, wobei die Wandfläche der Drehbasis (3) mit einem beweglichen Einsteckschlitz (30) versehen ist, die Oberseite der Drehbasis (3) mit einem mit dem beweglichen Einsteckschlitz (30) durchgängig verbundenen Durchgangsloch (31) versehen ist, der Vorsprung (24) des Schlosskörpers (2) in das Durchgangsloch (31) der Drehbasis (3) eingerastet ist, eine Ausnehmung (32) am Boden des beweglichen Einsteckschlitzes (30) vorgesehen ist, ein Befestigungssitz (33) in der Ausnehmung (32) der Drehbasis (3) angeordnet ist, der Befestigungssitz (33) mit einer Steckausnehmung (330) versehen ist und die Wandfläche der Steckausnehmung (330) mit einer Verriegelungsringnut (331) versehen ist;
 eine Druckfeder (4), die sich in der Aufnahmeausnehmung (20) des Schlosskörpers (2) befindet;
 einen Steckstab (5), der in der Aufnahmeausnehmung (20) und in der Durchgangsbohrung (22) des Schlosskörpers (2) angeordnet und als Verriegelungssitzabschnitt (50) und Steckabschnitt (51) konzipiert ist, wobei eine Aufnahmekammer (500) im Verriegelungssitzabschnitt (50) vorgesehen ist, die Innenwand der Aufnahmekammer (500) mit einer Positionierringnut (501) versehen ist, die Wandfläche des Verriegelungssitzabschnitts (50) mit einem Stiftloch (502) versehen und ein Positionierstift (503) im Stiftloch (502) angeordnet ist, die Druckfeder (4) den Steckabschnitt (51) umgibt, eine mit der Aufnahmekammer (500) durchgängig verbundene Verriegelungshebelausnehmung (510) im Steckabschnitt (51) vorgesehen ist, gegenüberliegende, mit der Verriegelungshebelausnehmung (510) durchgängig verbundene Stahlkugellöcher (511) an der Wandfläche des Steckabschnitts (51) vorgesehen sind und jeweils eine Verriegelungsstahlkugel (512) in einem jeweiligen Stahlkugelloch (511) angeordnet ist;
 einen Schließzylinder (6), der in der Aufnahmekammer (500) des Verriegelungssitzabschnitts (50) des Steckstabs (5) angeordnet ist, wobei ein vorstehender Körper (60) auf der Unterseite des Schließzylinders (6) vorgesehen ist, die Oberseite des Schließzylinders (6) mit einem Schlüsseleinsteckloch (61) versehen ist, ein C-Ring (62) die Wandfläche des Schließzylinders (6) umgibt und in die Positionierringnut (501) des Steckstabs (5) eingerastet ist, ein Verriegelungshebel (63) unterhalb des Schließzylinders (6) angeordnet ist, die Oberseite des Verriegelungshebels (63) mit einem Schlitz (630) versehen ist, der vorstehende Körper (60) des Schließzylinders (6) in den Schlitz (630) eingerastet ist und gegenüberliegende Bogennuten (631) an der Wandfläche des unteren Endes des Verriegelungshebels (63) vorgesehen sind;
 eine Kette (8), deren eines Ende mittels des Steckstabs (5) im fixen Einsteckschlitz (23) des Schlosskörpers (2) befestigt ist und deren anderes Ende sich im beweglichen Einsteckschlitz (30) der Drehbasis (3) befindet.