baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113524-B4 (DE)
Title: Haltergehäuse für einen Türfeststeller
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: E05C17/22
Filed: 2018-06-06
Granted: 2021-04-08
Abstract: Haltergehäuse, insbesondere für einen Türfeststeller (30), umfassendein erstes Gehäuseteil (2) mit einem Hohlraum (3) zur Aufnahme eines Bremskörpers (50) und eines Federsystems (40) eines Türfeststellers (30), wobei das erste Gehäuseteil (2) ein erstes Ende (2b) und ein zweites Ende (2c) aufweist, undein Schlussstück (4, 104), das an einem von erstem Ende (2b) und zweitem Ende (2c) des Gehäuseteils (2) angeordnet ist, wobei das Schlussstück (4; 104) eine Oberseite (4a; 104a) und eine Unterseite (4b; 104b) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass an der Unterseite (4b; 104b) des Schlussstückes (4;104) mehrere Erhebungen (6) konzentrisch um einen Mittelpunkt der Unterseite angeordnet sind, wobei die Erhebungen (6) eine Anschlagfläche (7) für ein Federsystem (40) eines Türfeststellers (30) aufweisen.
Patent DE-102018114309-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung sowie Antriebseinheit und Positioniervorrichtung
Inventor: SANDER CHRISTIAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-06-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Bremsvorrichtung (1), umfassend einen Rahmen (2), ein Paar zueinander gegenüberliegend angeordneter Bremselemente (3), wenigstens ein mit dem jeweiligen Bremselement (3) in Wirkverbindung stehendes Stellelement (4) und eine Federeinrichtung (5), wobei jedes Bremselement (3) drei aneinandergereihte und über Festkörpergelenke (33) miteinander verbundene Gelenkabschnitte (34) aufweist, wovon der mittlere Gelenkabschnitt (34) einen Kontaktabschnitt (31) aufweist und die beiden sich an den mittleren Gelenkabschnitt (34) anschließenden Gelenkabschnitte (34) jeweils über ein Festkörpergelenk (6) einstückig mit dem Rahmen (2) verbunden sind, und mittels der Federeinrichtung (5) eine Kraft auf das Bremselement (3) ausgeübt ist, durch welche der jeweilige Kontaktabschnitt (31) mit einer definierten Kraft gegen ein zwischen den Bremselementen (3) gelegenes zu bremsendes Element drückbar ist, und wobei aufgrund eines kontinuierlichen Energieeintrags in das Stellelement (4) eine Kraft auf die Bremselemente (3) wirkt, die der durch die Federeinrichtung (5) auf die Bremselemente (3) ausgeübten Kraft entgegenwirkt, und bei Wegfall des Energieeintrags in das Stellelement (4) die durch dieses auf die Bremselemente (3) ausgeübte Kraft aufgehoben ist.
Patent DE-102018131429-B4 (DE)
Title: Bordküchenverriegelung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B64D11/04
Filed: 2018-12-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Eine Verriegelungsüberwachungsvorrichtung (10) für ein Bordküchenmodul eines Luftfahrzeugs, aufweisend:- eine Vielzahl von Verriegelungselementen (12);- eine Vielzahl von Sensoren (14); und- eine Signalverarbeitungseinheit (16);wobei die Verriegelungselemente ausgebildet sind, in montiertem Zustand von einer Freigabeposition (PFRG) in eine Verriegelungsposition (PVER) bewegt zu werden; und wobei die Verriegelungselemente ausgebildet sind, in der Verriegelungsposition wenigstens einen Bordkücheneinsatz in einem Aufnahmebereich zu halten, und in der Freigabeposition den Bordkücheneinsatz freizugeben, wobei Bordkücheneinsatz ausgewählt ist aus der Gruppe wenigstens aufweisend Flugzeug-Trolleys und Standard-Einheiten;wobei die Sensoren ausgebildet sind, wenigstens die Verriegelungspositionen der Verriegelungselemente zu erfassen und ein Verriegelungssignal an die Signalverarbeitungseinheit zu senden; undwobei die Signalverarbeitungseinheit ausgebildet ist, basierend auf den Verriegelungssignalen eine Verriegelungs-Statusanzeige (20) zu erzeugen;wobei die Verriegelungselemente als schwenkbare Verriegelungshebel ausgebildet sind; undwobei die Verriegelungshebel manuell bewegbar sind und eine Energieerzeugungsvorrichtung (30) vorgesehen ist, die bei der Bewegung des Verriegelungshebels elektrische Energie erzeugt und zur Verfügung stellt, die in einem Speicher speicherbar ist, wobei die gespeicherte Energie für die Erzeugung des Verriegelungssignals vorgesehen ist.
Patent DE-102019008395-B4 (DE)
Title: Magnetisches Verschlussystem mit Dreheinrastmechanismus
Inventor: JANN COSIMO EMANUEL
IPC: A43C11/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem, welches aus mindestens zwei Verschlussmodulen (1a und 1b) besteht, die unter Drehung ineinander einrasten (Dreheinrastsystem), wobei der eingerastete, geschlossene Zustand durch die Anziehungskraft von mindestens zwei Magneten (2 und 3a) stabilisiert wird. Beim Ausdrehen der Verschlussmodule in entgegengesetzte Richtung (Öffnung zum Trennen der Verschlussmodule) werden die zwei Verschlussmodule durch Positionierung von Magneten (2 und 3b) magnetisch voneinander abgestoßen, wodurch die Trennung der Verschlussmodule erleichtert wird. Das Verschlusssystem ermöglicht die Verbindung von zwei (oder mehreren) Verschlussmodulen mit hoher Druck- und Zugfestigkeit, ist einfach zu bedienenden und wasserdicht. Die Verschlussmodule können in Schnallenformat (Fig. 11) oder Leistenformat (Fig. 12) vorliegen. Das Verschlusssystem findet Verwendung u.a. als Verschluss für Boxen, Container, Armaturen, Schubladen, Türen, Taschen, Koffer, Rucksäcken, Schuhen und Textilien. Das Verschlusssystem kann weiterhin verwendet werden, um zwei oder mehrere Komponenten, an welchen jeweils ein Verschlussmodul befestigt ist, stabil und reversibel aneinander zu befestigen und findet weitere Verwendung u.a. zum Aufhängen von Bildern, Lampen und anderen Gegenständen an Wänden und Decken.
Patent DE-102019111237-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Schraubenmutter mit hoher Andrückkraft
Inventor: SCHNIER DIETMAR
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter mit einem Innengewinde und zwei Mutterteilen (1, 2), wobei jedes der Mutterteile (1, 2) einen Abschnitt des Innengewindes aufweist, der in radialer Richtung auf ein Außengewinde (25) aufschiebbar ist, und wobei die Mutterteile (1, 2) miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente aufweisen, welche eine relative Verschiebung der Mutterteile (1, 2) in einer radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Richtung bis in eine Verwendungsposition ermöglichen, in der das Innengewinde der Schraubenmutter das Außengewinde (25) mit geringem Spiel umgreift. Die Verbindungselemente weisen Führungsflächen (9-20) auf, die die Mutterteile (1, 2) der Schraubenmutter beim Verschieben in die Verwendungsposition in einer Rotationsbewegung um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse führen, wobei jedes Mutterteil (1, 2) mindestens einen ersten Verriegelungsarm (5,7) aufweist, der auf einer Seite eine Führungsfläche (9, 11) aufweist, welche die Rotationsbewegung beim Verschieben der Mutterteile (1, 2) bewirkt und gegen eine komplementäre Führungsfläche (10, 12) an einem zweiten Verriegelungsarm (6, 8) des anderen Mutterteils (1, 2) anliegt.Die Schraubenmutter weist mehrere Andrückgewinde (36-41) auf, die um das Innengewinde herum angeordnet sind und die Andrückschrauben (26-31) aufnehmen, welche in axialer Richtung aus einer ersten axialen Endfläche (21) der Schraubenmutter herausschraubbar sind und im Bereich einer zweiten axialen Endfläche (22) der Schraubenmutter eine Aufnahme (35) für ein Schraubwerkzeug aufweisen, wobei mindestens ein Andrückgewinde (36, 39) in dem ersten Verriegelungsarm (5, 7) angeordnet ist, der die erste axiale Endfläche (21) aufweist, und wobei der mit dem ersten Verriegelungsarm (5,7) zusammenwirkende zweite Verriegelungsarm (6,8) mit der zweiten axialen Endfläche (22) eine Aussparung (42,43) aufweist, welche von der Andrückschraube (29, 26) durchragt wird.
Patent DE-102019125243-B4 (DE)
Title: Mehrphasen-messsystem mit kalibrierwertnachführung und strömungstechnische anordnung
Inventor: WIEDEMANN PHILIPP
IPC: G01F1/74
Filed: 2019-09-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Mehrphasen-Messsystem (100) für ein mehrphasiges Fluid (205), aufweisend:eine Referenzwert-Messanordnung (160), die mindestens zwei Kapillaren (110) und eine Kapillaren-Messeinrichtung (120) aufweist, wobei die Kapillaren (110) unterschiedlichen Teilströmen des mehrphasigen Fluids (205) zuordenbar sind;wobei innere Querschnittsfläche und Länge der Kapillaren (110) so bemessen sind, dass sich die Phasen des mehrphasigen Fluids (205) bei Durchströmung der Kapillaren (110) in Durchströmungsrichtung separieren undwobei die Kapillaren-Messeinrichtung (120) für eine Bestimmung mindestens einer physikalischen Eigenschaft mindestens einer der durch die Kapillare (110) fließenden Phasen eingerichtet ist; undeine Mehrphasen-Messeinrichtung (130), die für eine Messung lokaler Volumen- und/oder Massenanteile von mindestens einer Phase des mehrphasigen Fluids und/oder für eine Messung lokaler Volumen- und/oder Massenströme von mindestens einer der Phasen des mehrphasigen Fluids an Gitterpunkten einer Querschnittsfläche quer zu einer Strömungsrichtung des mehrphasigen Fluids unter Berücksichtigung der durch die Kapillaren-Messeinrichtung (120) bestimmten physikalischen Eigenschaft eingerichtet ist.
Patent DE-102019213475-B4 (DE)
Title: Misch- und Absperrventilvorrichtung und sanitäre Auslaufarmatur
Inventor: DOLD FLORIAN
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Misch- und Absperrventilvorrichtung, insbesondere sanitäre Misch- und Absperrventilvorrichtung, mit- einem Erstfluidkanal (1), der zur Zuführung eines ersten Fluids (F1) eingerichtet ist,- einem Zweitfluidkanal (2), der zur Zuführung eines zweiten Fluids (F2) getrennt vom ersten Fluid eingerichtet ist,- einem Mischfluidkanal (3), in den der Erstfluidkanal und der Zweitfluidkanal zur Bildung von Mischfluid (FM) des ersten und des zweiten Fluids einmünden und der zur Abgabe des Mischfluids eingerichtet ist, und- einer nutzerbetätigten Hauptventileinheit (4), die zur Mischungsverhältniseinstellung von in den Mischfluidkanal geleitetem Erstfluid und in den Mischfluidkanal geleitetem Zweitfluid und zur Mengeneinstellung von über den Mischfluidkanal abgeführtem Mischfluid eingerichtet ist und eine nicht-selbsthaltende Zweitfluid-Volloffenstellung aufweist, gekennzeichnet durch- einen Zweitfluid-Bypasskanal (5), der vom Zweitfluidkanal (2) in den Mischfluidkanal (3) führt und die Hauptventileinheit (4) bezüglich des Zweitfluids umgeht,- eine Bypassventileinheit (6), die im Zweitfluid-Bypasskanal angeordnet ist und nutzerbetätigt zwischen einer Bypass-Schließstellung und einer Bypass-Offenstellung verstellbar ist,- einen Hauptgehäusekörper (11a), in dem die Hauptventileinheit angeordnet ist, und- einen Zusatzgehäusekörper (11b), der über korrespondierende, aneinanderliegende Koppelflächen (15a, 15b) mit dem Hauptgehäusekörper gekoppelt ist und durch den hindurch sich jeweils getrennt voneinander der Erstfluidkanal, der Zweitfluidkanal und der Mischfluidkanal erstrecken,- wobei der Zweitfluid-Bypasskanal im Zusatzgehäusekörper ausgebildet ist und die Bypassventileinheit im Zusatzgehäusekörper angeordnet ist.
Patent DE-102019214894-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und servolenkvorrichtung
Inventor: ISHIMURA HIROYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Lenksteuervorrichtung (1) zum Steuern eines Drehwinkels eines Motors (10), der einen Lenkmechanismus gemäß einem Drehwinkel eines Lenkrads (911) antreibt, wobei die Lenksteuervorrichtung (1) folgende Merkmale aufweist:eine Drehmomentsteuereinheit (11) zum Steuern eines Drehmoments des Motors (10) mit dem Drehwinkel des Lenkrads (911) als Befehlswert; undeine Rückkopplungssteuereinheit (12) zum Durchführen von Rückkopplungssteuerung an einem Drehmoment des Lenkrads (911) mit zumindest entweder dem Drehwinkel oder der Winkelgeschwindigkeit des Motors (10) als Befehlswert,wobei die Rückkopplungssteuereinheit (12) folgende Merkmale aufweist:eine Rückkopplungsgewinnberechnungseinheit (123) zum Berechnen eines Gewinnwerts für die Winkelbeschleunigung des Motors (10), mit dem die Winkelbeschleunigung multipliziert wird, um einen Kompensationswert zum Kompensieren einer Trägheit des Motors (10) zu erhalten; undeine Phasenvoreilungsverarbeitungseinheit (124) zum Vorbewegen einer Phase eines Signalverlaufs des Kompensationswerts, die für einen Teilfrequenzbereich rückzuführen ist, der eine Resonanzfrequenz des Lenkrads (911) und des Lenkmechanismus in einem gesamten Frequenzbereich umfasst.
Patent DE-102020007770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Bodenunebenheit auf einer Straße mittels eines Systems eines Kraftfahrzeugs, sowie System
Inventor: ARNOLD FRANK
IPC: B60G17/0165
Filed: 2020-12-18
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Bodenunebenheit (14, 16) auf einer Straße (24) mittels eines Systems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer jeweiligen Federwegerfassungseinrichtung (20) des Systems (12), wobei eine jeweilige Federwegerfassungseinrichtung (20) einem jeweiligen Rad (18) des Kraftfahrzeugs (10) zugeordnet ist, ein Federweg (40) des jeweiligen Rads (18) erfasst wird und bei welchem in Abhängigkeit von dem jeweiligen erfassten Federweg (40) die Bodenunebenheit (14, 16) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (22) des Systems (12) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine jeweilige Federweggeschwindigkeit (26) an dem jeweiligen Rad (18) erfasst wird und die Bodenunebenheit (14, 16) zusätzlich in Abhängigkeit der Federweggeschwindigkeit (26) bestimmt wird.
Patent DE-102021006535-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit und ein elektrisch angetriebenes Brennstoffzellenfahrzeug, das eine solche Antriebseinheit aufweist
Inventor: KÜHNER MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-03-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Antriebseinheit (20, 30) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, insbesondere Brennstoffzellenfahrzeug (200), das ein Rad (213, 214) aufweist. Die Antriebseinheit (20, 30) umfasst einen das Fahrzeug (200) beschleunigenden oder abbremsenden Elektromotor/ -generator (34, 44), ein Getriebe (36, 46), eine erste Antriebswelle (35E, 45E), eine zweite Antriebswelle (35W, 45W),ein erstes Gehäuse (31G, 41G), welches das Getriebe (36, 46) zumindest teilweise umschließt, eine mechanische Bremse (39, 49), die an dem ersten Gehäuse (31G, 41G) angeordnet ist, und einen Filter, der ausgebildet ist, Abrieb der mechanischen Bremse zu filtrieren. Die Antriebseinheit (20, 30) weist ferner ein zweites Gehäuse (31B, 41B) auf, das die mechanische Bremse (39, 49) umschließt, und eine Achswelle mit einem Antriebswellengelenk, um ein Drehmoment zu dem Rad (213, 214) zu übertragen.
Patent DE-102021102025-B4 (DE)
Title: Wake-up radio gruppen-id zuordnung
Inventor: PATWARDHAN GAURAV
IPC: H04W4/70
Filed: 2021-01-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Ein Verfahren, umfassend:
 Erzeugen einer ersten Gruppen-ID und einer zweiten Gruppen-ID durch einen Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300) und vor dem Assoziieren einer Station mit dem Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300), wobei die Station ein Wake-Up Radio (214) umfasst;
 Empfangen einer Assoziierungsanfrage von der Station durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300),
 Bestimmen, durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300), ob die Station in die erste Gruppen-ID oder die zweite Gruppen-ID gehört;
 Zuordnen der Station zur ersten Gruppen-ID durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300) basierend auf der Bestimmung; und
 Senden eines Wake-Up-Pakets durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300) an das Wake-Up-Radio (214) der Station, die die erste Gruppen-ID verwendet,
 Erzeugen einer dritten Gruppen-ID und einer vierten Gruppen-ID durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300), wobei die dritte Gruppen-ID für Stationen ist, die eine niedrige Datenrate unterstützen, und wobei die vierte Gruppen-ID für Stationen ist, die eine hohe Datenrate unterstützen;
 Bestimmen, durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300), dass die Station die niedrige Datenrate und die hohe Datenrate unterstützt; und
 Zuweisung der Station durch den Zugangspunkt (106a-c, 108, 202, 300) zur dritten Gruppen-ID und zur vierten Gruppen-ID.
Patent DE-102021124441-B4 (DE)
Title: Moppsystem, Verwendung des Moppsystems und Kit-of-Parts
Inventor: BECKER EDWARD
IPC: A47L13/20
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Bei einem Moppsystem (1) umfassend einen Flachmopphalter (3), der ausgelegt und eingerichtet ist, um in einem ersten Zustand einen Moppbezug (2) zu halten und um in einem zweiten Zustand den Moppbezug (2) freizugeben, und der eine Betätigungskinematik (31) zum Veranlassen eines Wechsels von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand umfasst, einen Moppstiel (5), der an einem ersten Ende (51) mit dem Flachmopphalter (3) verbunden oder verbindbar ist, ist ein gegenüber dem ersten Ende (51) an dem Moppstiel (5), insbesondere an einem zweiten Ende des Moppstiels (52), angeordnetes Betätigungsglied (7) vorgesehen, ausgelegt und eingerichtet zum Aktivieren der Betätigungskinematik (31), wenigstens einen Seilzug (80), der zum Übertragen einer Aktivierungskraft und/oder - bewegung vom Betätigungsglied (7) zu der Betätigungskinematik (31) ausgelegt und eingerichtet ist, und dadurch, dass der Moppstiel (5) mehrere teleskopartig zu einander verstellbare Moppstielabschnitte (53, 54) umfasst, wobei der Seilzug (80) wenigstens eine Längenausgleichsvorrichtung (74), umfasst, die dazu ausgelegt und eingerichtet ist, den wenigstens einen Seilzug (80) variabel korrespondierend zu einer Teleskopstellung der Moppstielabschnitte (53, 54) einzustellen.
Patent DE-102022117616-B4 (DE)
Title: Proaktive Verlegung eines Kabel-Rohrverbandes für Glasfaserkabel
Inventor: PELLENZ ELMAR
IPC: G02B6/46
Filed: 2022-07-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur proaktiven Verlegung eines der Aufnahme von Glasfaserkabeln dienenden Kabel-Rohrverbandes für eine nachträgliche Glasfaserversorgung einzelner telekommunikativer Teilnehmerendanschlüsse, gemäß welchem Teilnehmerendanschlüsse entlang einer Kabeltrasse gelegener, mittels des Kabel-Rohrverbandes bereits nach dem Prinzip des Homes Passed versorgter baulicher Objekte unter Vermeidung von Erdarbeiten auf öffentlichem Grund nachträglich durch ein Glasfaserkabel mit dem Glasfasernetz verbindbar sind. Bereits zum Zeitpunkt der Homes-Passed-Verlegung des Kabel-Rohrverbandes wird für jeden hierbei nicht mit dem Glasfasernetz verbundenen Teilnehmerendanschluss auf Höhe des diesen beherbergenden Objektes ein Leerrohrendabschnitt aus dem Kabel-Rohrverband herausgelöst und an einer Grundstücksgrenze, in einem Bogen verlaufend, aus dem Erdreich bis oberhalb des an dem Objekt gegebenen Geländeniveaus herausgeführt und eine endseitige Öffnung des Leerrohrendabschnitts mit einem Endstopfen verschlossen. Bei einer späteren Verbindung des Teilnehmerendanschlusses mit dem Glasfasernetz kann, nach dem Entfernen des Endstopfens, das an den Teilnehmerendanschluss heranzuführende Glasfaserkabel ausgehend vom nächstgelegenen Übergabepunkt des Providers in das Leerrohr eingeblasen werden.
Patent DE-112007000494-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage mit einer Transporteinrichtung zum Transport von Substraten
Inventor: BAUER REINHARDT
IPC: B65G15/24
Filed: 2007-07-09
Granted: 2011-12-01
Abstract: Eine Vakuumbeschichtungsanlage mit einer Transporteinrichtung zum Transport von Substraten in einer Transportrichtung umfasst mindestens einen in der Transportrichtung verlaufend angeordneten ersten Endlosförderer mit einem um mindestens zwei Umlenkrollen geführten endlosen Fördermittel, welches mit einem Abstand zu einer in der Transportrichtung parallel zum Fördermittel des ersten Endlosförderers verlaufend angeordneten Leiteinrichtung so angeordnet ist, dass die Substrate in den Abstand zwischen dem Fördermittel des ersten Endlosförderers und der Leiteinrichtung einführbar und durch die Bewegung des Fördermittels des ersten Endlosförderers in der Transportrichtung bewegbar sind.
Patent DE-112012006393-B4 (DE)
Title: 3D - Displayvorrichtung und deren Phasenverzögerungsfolie
Inventor: HSIAO CHIA-CHIANG
IPC: G02F1/133
Filed: 2012-05-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: 3D - Displayvorrichtung umfassend ein Flüssigkristalldisplaypanel, das eine Halb - Quellen - Treiberstruktur anwendet und umfasst:ein Pixelfeld mit einer Vielzahl von mit Abstand nebeneinander angeordneten Pixelreihen (22) undeine schwarze Matrix (25) mit einer Vielzahl von Schattierungsreihen (250), wobei die Schattierungsreihen (250) jeweils in ihrer Position den Abständen zwischen den benachbarten Pixelreihen (22) entsprechen und jede der Schattierungsreihen (250) zwei parallele Seiten hat und jede der parallelen Seiten eine Vielzahl von Überständen (251) aufweist, die davon hervorstehen, undeine Phasenverzögerungsfolie (10), die auf dem Flüssigkeitskristalldisplaypanel angebracht ist und eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Phasenverzögerungsreihen (10a, 10b) aufweist, wobei jede der Phasenverzögerungsreihen (10a, 10b) zwei wellenförmige Seiten hat, so dass jede wellenförmige Seite in Position einer der Schattierungsreihen (250) der schwarzen Matrix (25) entspricht und jede wellenförmige Seite Spitzen (100) und Mulden (101) aufweist und die Spitzen (100) der wellenförmigen Seite bei den Überständen (251a) von einer der Seiten der entsprechenden Schattierungsreihe (250) angeordnet sind und die Mulden (101) der wellenförmigen Seite bei den Überständen (251b) von der anderen der Seiten der entsprechenden Schattierungsreihe (250) angeordnet sind.
Patent DE-112013003307-B4 (DE)
Title: Fahrzeughydrauliksteuervorrichtung
Inventor: MATSUSHITA JUNJI
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-08-02
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrzeughydrauliksteuervorrichtung (1), mit:einer Ölpumpe (13), die durch eine Antriebskraftquelle für Räder angetrieben wird; undeinem Öldurchgang, der Öl, das von der Ölpumpe (13) ausgestoßen wird, zu einer rotatorischen Elektromaschine (MG), die mindestens einen Teil der Antriebskraftquelle bildet, und einem Getriebemechanismus (2), zu dem eine Antriebskraft von der Antriebskraftquelle übertragen wird, leitet, bei derder Öldurchgang einen gemeinsamen Öldurchgang (5), der mit der Ölpumpe (13) verbunden ist, einen ersten Öldurchgang (3), der mit dem gemeinsamen Öldurchgang (5) verbunden ist, um Öl, das von dem gemeinsamen Öldurchgang (5) in den ersten Öldurchgang (3) strömt, zu dem Getriebemechanismus (2) zu leiten, und einen zweiten Öldurchgang (4), der von einem Verbindungsbereich (11) zwischen dem gemeinsamen Öldurchgang (5) und dem ersten Öldurchgang (3) abzweigt, um Öl, das von dem gemeinsamen Öldurchgang (5) in den zweiten Öldurchgang (4) strömt, zu der rotatorischen Elektromaschine (MG) zu leiten, aufweist,ein erstes Überdruckventil (R1) und ein Drosselbereich (8), der stromaufwärts des ersten Überdruckventils (R1) angeordnet ist, in dem ersten Öldurchgang (3) vorgesehen sind,ein zweites Überdruckventil (R2) in dem zweiten Öldurchgang (4) vorgesehen ist,das erste Überdruckventil (R1) Öl in dem ersten Öldurchgang (3) ablässt, wenn ein Öldruck in dem stromabwärts des Drosselbereichs (8) liegendem ersten Öldurchgang (3) höher als ein vorbestimmter erster Einstelldruck (P1) ist,das zweite Überdruckventil (R2) einem Teil des zweiten Öldurchgangs (4), der stromaufwärts des zweiten Überdruckventils (R2) liegt, erlaubt, mit einem Teil des zweiten Öldurchgangs (4), der stromabwärts des zweiten Überdruckventils (R2) liegt, in Verbindung zu stehen, wenn ein Öldruck in dem stromaufwärts des zweiten Überdruckventils (R2) liegendem zweiten Öldurchgang (4) höher als ein vorbestimmter zweiter Einstelldruck (P2) ist, undder zweite Einstelldruck (P2) auf einen Öldruck festgelegt wird, der höher als der erste Einstelldruck (P1) ist.