baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100329-U1 (DE)
Title: Mitnehmerscheibe für Schleifscheiben
IPC: B24B45/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Mitnehmerscheibe für Schleifscheiben, insbesondere Lamellenschleifscheiben, zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung einer Antriebswelle (14) mit einem Trägerteller (18) der Schleifscheibe (16), wobei sich die Mitnehmerscheibe (28) über einen elastischen Zwischenring (36) auf dem Trägerteller (18) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (36) als Ringscheibe (38) ausgebildet ist, von deren radial äußerem Rand ein ringförmiger Vorsprung (40) zur Abstützung auf dem Trägerteller (12) absteht.
Patent DE-202012100941-U1 (DE)
Title: Werbe- und Präsentationsfläche mit auswechselbaren Motiven
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Werbe- und Präsentationsfläche (10), wobei dieselbe eine magnetische oder metallische Oberfläche aufweist, die bedruckbar ist, und wobei dieselbe biegbar ist.
Patent DE-202012102085-U1 (DE)
Title: Schneidelement
IPC: B23D61/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Schneidelement, geeignet zur Verwendung mit einem schwingenden Kraftwerkzeug mit einer Abtriebswelle, die sich in einer schwingenden Weise um ihre eigene Achse bewegt, wobei das Schneidelement umfasst: einen sich längs erstreckenden Hauptteil mit einem Montageloch, das geeignet ist, mit der Abtriebswelle des schwingenden Kraftwerkzeugs verbunden zu werden, und einen Schneidbereich zum Einwirken auf ein zu bearbeitendes Werkstück aufweist; wobei das Montageloch an einem ersten Ende des Hauptteils angeordnet ist, der Schneidbereich an einem zweiten Ende des Hauptteils vorgesehen ist und der Schneidbereich einen ersten Schneidbereich und einen zweiten Schneidbereich umfasst, wobei der erste Schneidbereich ein erstes Schneidblatt umfasst, der zweite Schneidbereich ein zweites Schneidblatt umfasst und ein Abstand vom zweiten Schneidblatt zur Achse der Abtriebswelle größer ist als ein Abstand vom ersten Schneidblatt zur Achse der Abtriebswelle.
Patent DE-202012102590-U1 (DE)
Title: Doppelfarben-Spritzgießmaschine in Wellen- und Scheibenbauart
IPC: B29C45/04
Filed: 2012-07-12
Abstract: Doppelfarben-Spritzgießmaschine in Wellen- und Scheibenbauart, die aufweist: einen Grundkörper (1) mit einer Wellenbohrung (11), einen Grundsitz (2), der an einem Ende des Grundkörpers (1) montiert ist, wobei der Grundsitz (2) innen einen Aufnahmeraum (21) und umfangseitig eine durchgehende Bohrung (22) und eine Montagebohrung (23) aufweist, wobei die durchgehende Bohrung (22) und die Montagebohrung (23) mit dem Aufnahmeraum (21) verbunden sind, eine Drehscheibe (3), deren Mitte eine Durchgangsbohrung (31) aufweist, in der eine Lagerrille (311) zum Einbau eines ersten Lagers (32) ausgebildet ist, wobei umfangseitig an der Drehscheibe (3) eine gezahnte Oberfläche (33) ausgebildet ist, in die ein Zahnrad (341) eines Antriebsmotors (34) eingreift, sodass die Drehscheibe (3), angetrieben durch den Antriebsmotor (34), um einen Winkel dreht, eine Wellenhülse (4), die durchgesteckt in der Wellenbohrung (11) des Grundkörpers (1) vorgesehen ist, wobei die Wellenhülse (4) einerseits bis zur Durchgangsbohrung (31) der Drehscheibe (3) verläuft und in dem...
Patent DE-202012103561-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne mit einer Bodenplatte aus Metall
IPC: H01Q1/12
Filed: 2012-09-18
Abstract: Fahrzeugantenne mit einer Bodenplatte (2) aus Metall, und einer Leiterplatte (1), die eine Antennenschaltung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) Zapfen (2a) aufweist, die durch Bohrungen der Leiterplatte (1) hindurch ragen und jeweils von einer Ringnut (2b) der Bodenplatte (2) umgeben sind.
Patent DE-202013002431-U1 (DE)
Title: Tandem
IPC: B62M9/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Tandem, in welchem das hintere Pedalpaar mit dem hinteren Rad mittels eines Kettengetriebes verbunden ist und das vordere Pedalpaar mit der Welle des hinteren Pedalpaars mittels eines Kettengetriebes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettengetriebe, welches das vordere Pedalpaar mit der Welle des hinteren Pedalpaar verbindet, mit der Möglichkeit einer Veränderung seines Übersetzungsverhältnisses während der Fahrt ausgeführt ist.
Patent DE-202013002435-U1 (DE)
Title: Hubwagensicherung - Hubwagenbremse für LKW's
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Hubwagensicherung dient zur Sicherung von Hubwägen auf Kraftfahrzeugen (LKW) damit diese Standfest an Ort und Stelle auf der Ladefläche gesichert sind! Position 1: LKW Ladeboden Position 2: Hubwagen Position 3 und 4 wird auf den Ladeboden des LKW montiert Pos. 3: Gabelhubwagen wird mit einer Gabel durch Anheben eines Flacheisens unter diesem durchgeschoben. Durch leichtes Hochpumpen des Hubwagens wird dieser gesichert. Pos. 4: Anschlagleiste Fahrzeugunterboden gesichert. Anschlagleiste kann aus Flacheisen, U-Winkeleisen oder grossen Karosseriescheiben bestehen, die mit zwei Muttern gesichert werden. Durch diese Sicherung geht kein Stellplatz verloren. Durch evtl. Versenken (leichtes Ausfräsen des Fahrzeugbodens oben) besteht keine Beeinträchtigung beim Be- und Entladen. Leichte Montage: Zwei Löcher in den Fahrzeugboden bohren, Pos. 3 mit zwei angeschweißten Schrauben oder Rohren mit Gewinde durchschieben, Pos. 4 wird unten am Fahrzeugboden durch Flacheisen, U-Winkeleisen oder grossen...
Patent DE-202013003444-U1 (DE)
Title: Abschalkonsole Vario 15 Flex: - Eine Schalhilfe aus verzinktem Stahl, zum Erstellen einer variablen Deckenrandabschalung mit Aufnahme für Seitenschutz.
IPC: E04G11/38
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ein horizontal verlaufender Schenkel (1) dadurch gekennzeichnet, dass sich darauf eine Grobeinstellung (1.1) befindet, wodurch sich die senkrecht verlaufende Abschalstütze (2) in mehrere Rasterabstände einstellen lässt. Hierbei rastet ein Sicherungsbolzen (2.1) durch leichtes Anheben und Verschieben in die entsprechende Rasterung (1.1) ein.
Patent DE-202013004787-U1 (DE)
Title: Dekormaterial
IPC: B27K5/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Dekormaterial bestehend aus Holz- oder Rindenspänen, dadurch gekennzeichnet, dass die Holz- oder Rindenspäne (1) mit Harz und/oder Polyurethan ummantelt sind.
Patent DE-202013005105-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung von Muskeln, insbesondere Trainings- und/oder Therapiegerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2013-06-06
Abstract: Gerät (2) zur Behandlung von Muskeln, insbesondere Trainings- und/oder Therapiegerät, mit einer innen hohlen Griffstange (4), an deren einem Ende ein Behandlungskopf (6) und in deren Innerem (8) ein Elektromotor (10) und zumindest eine von diesem angetriebene, Vibrationen erzeugende Unwucht (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unwucht (12) eine dynamische Unwucht (12) ist und zwischen dem Elektromotor (10) und der dynamischen Unwucht (12) eine drehelastische Kupplung (14) angeordnet ist.
Patent DE-202013008842-U1 (DE)
Title: Verstellbare Schere für Faltrollstühle
IPC: A61G5/08
Filed: 2013-10-04
Abstract: Verstellbares Scherenkreuz für Faltrollstühle dadurch gekennzeichnet, dass teleskopisch verstellbare Streben (A)(B)(C)(D) der Schere (1) vorhanden sind.
Patent DE-202013009579-U1 (DE)
Title: Grabgefäß, insbesondere Baggerlöffel, und Arbeitsgerät, insbesondere Bagger, mit demselben
IPC: E02F3/28
Filed: 2013-10-30
Abstract: Grabgefäß (10), insbesondere Baggerlöffel, das an einem Arbeitsgerät, insbesondere an einem Ausleger eines Baggers, schwenkbar montierbar ist, umfassend:  einen Körper (14), der eine Aufnahmekammer (16) definiert, wobei der Körper zwei Seitenwände (18, 20), eine mit den beiden Seitenwänden (18, 20) verbundene Unterseite (22), eine Rückwand, die mit den Seitenwänden (18, 20) und der Unterseite (22) verbunden ist, und eine Oberseite (26) enthält, die mit den Seitenwänden (18, 20) verbunden ist,  eine Kupplungseinrichtung, insbesondere eine Schnellwechseleinrichtung, auf der Oberseite (26) zum Montieren des Körpers (14) an einem Arbeitsgerät und  eine Bodenverdichtereinrichtung (28), die an der Unterseite (22) vorzugsweise lösbar angeordnet oder montiert ist.
Patent DE-202013102154-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung einer Hygienespülung in einer Wasserinstallation
IPC: E03C1/10
Filed: 2013-05-16
Abstract: Wasserarmatur zur Durchführung einer Hygienespülung in einer Wasserinstallation enthaltend (a) einen Anschluss (352) zum Anschließen der Wasserarmatur an eine Frischwasserversorgung; (b) eine Absperrung (326) zum Unterbrechen der Frischwasserzufuhr aus der Frischwasserversorgung; (c) eine Ablaufanordnung (316), über welche Wasser aus der Wasserinstallation abführbar ist; (d) ein Steuergerät (310) zum Steuern der Absperrung, und (e) eine von den Signalen strömungsmessender Mittel (358) beaufschlagte Signalverarbeitungseinrichtung zum Ermitteln unerwünschter Strömungsverhältnisse in der Wasserinstallation und zum Steuern der Absperrung derart, dass die Absperrung bei Stagnationsgefahr öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass (f) die strömungsmessenden Mittel (358) stromaufwärts zur Absperrung (326) angeordnet sind und die Strömung während der Hygienespülung durch die strömungsmessenden Mittel geleitet wird.
Patent DE-202013102971-U1 (DE)
Title: Hubgestell
IPC: A47B97/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Hubgestell, daduch gekennzeichten, dass dieses aus einem Gestell, einer Zugvorrichtung und einem beweglichen Aufhängemechanismus besteht, und dabei existieren folgende Merkmale: ein Gestell besitzt eine Basis, und an der Basis werden zwei Stützen angebracht, und eine Zugvorrichtung wird auf den zwei Stützen befestigt, und die Zugvorrichtung besitzt einen Halter, und unten an dem Halter werden zwei Leerlaufzahnräder angebracht, und auf dem Halter wird drehbar eine Ziehplatte angebracht, und am Rand der Ziehplatte wird eine erste Führung und eine zweite Führung gebildet, und an der anderen Seite der Ziehplatte wird ein Rollteil gebildet, und die Höhe des Rollteils nimmt von außen nach innen zu, und am Rand des Rollteils wird eine Seilkerbung gebildet, und die Seilkerbung und das Rollteil bilden ein konisch geformte Vertiefung, und auf der Ziehplatte werden ein erstes Seil, ein zweites Seil und ein Zugseil befestigt, und das erste Seil und das zweite Seil werden jeweils in der ersten Führung und der zweiten Führung der Zieplatte aufgewickelt, das erste Seil und das zweite Seil werden jeweils auf die Leerlaufzahnräder aufgewickelt wobei das erste Seil und das zweite Seil nach unten gedreht werden, und die anderen Enden des ersten Seils und des zweiten Seils sowie der bewegliche Aufhängemechanismus werden drehbar verbunden, und das Zugseil wird in der Seilkerbung des Rollteils aufgewickelt, das sich an der Ziehplatte befindet, und das andere Ende des Zugseils und die Zugfeder werden drehbar verbunden, und das andere Ende der Zugfeder wird drehbar auf dem Gestell befestigt, und der bewegliche Aufhängemechanismus besitzt eine bewegliche Basis, und die bewegliche Basis besitzt zwei Öffnungen wobei darin zwei Stützen eines Gestells eingesetzt werden, so dass die bewegliche Basis auf den zwei Stützen nach oben und nach unten bewegt werden kann, und die bewegliche Basis und das erste Seil und das zweite Seil der Zugvorrichtung werden drehbar miteinander verbunden, und das vordere Teil der beweglichen Basis trägt die Vorrichtung, und die oben beschriebene Struktur trägt zur Unterstützung der Einstellung der Höhe der Vorrichtung bei bzw. zur Erhöhung des veränderten Abstands, und dabei kommt es ncht zu abschnittsweisen Stoppungen des Hubgestells.
Patent DE-202014003128-U1 (DE)
Title: Modeartikel aus Maschenware
IPC: A45C3/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Modeartikel aus Maschenware mit einem zumindest dreidimensionalen Aufbau in Form einer Handtasche, Umhängetasche, Einkaufstasche Abendtasche, Clutch, Kulturtasche, Handytasche, Geldtasche, Brustbeutel usw., besteht im Wesentlichen aus einem Grundkorpus und gegebenenfalls einer Verschlußeinrichtung und einem Tragegriff oder Trageriemen dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkorpus (1) aus einer äußeren durch Häkeln oder Stricken hergestellten Hülle (2) und einer inneren aus einem textilen Stoff hergestellten Inlett (3), wobei die Hülle (2) und das Inlett (3) mittels Häkeltechnik miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014004549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und grafische Benutzerschnittstelle zum Teilen von Inhalt aus einer jeweiligen Anwendung
IPC: H04M1/7243
Filed: 2014-05-30
Abstract: Nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium, welches ein oder mehrere Programme speichert, wobei die ein oder mehreren Programme Instruktionen aufweisen, welche, wenn sie ausgeführt werden durch eine elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, die Vorrichtung veranlassen zum: während des Anzeigens einer Benutzerschnittstelle für eine erste Anwendung auf der Anzeige, Empfangen einer Teilen-Anfrage zum Teilen jeweiligen Inhalts mit der elektronischen Vorrichtung, welche durch eine andere Vorrichtung initiiert wurde, wobei der jeweilige Inhalt nicht mit der ersten Anwendung kompatibel ist; in Antwort auf Empfangen der Teilen-Anfrage, Anzeigen eines Teilen-Bestätigungsdialogs, welcher eine Vielzahl von Optionen zum Antworten auf die Teilen-Anfrage umfasst; und Detektieren der Aktivierung einer jeweiligen Option der Vielzahl von Optionen zum Antworten auf die Teilen-Anfrage: gemäß einer Bestimmung, dass die jeweilige Option eine Option zum Annehmen der Teilen-Anfrage ist, Identifizieren einer oder mehrerer Anwendungen, welche mit dem jeweiligen Inhalt kompatibel sind, und Ausführen einer vorbereitenden Operation, welche die Vorrichtung vorbereitet, den jeweiligen Inhalt auf der Anzeige anzuzeigen unter Verwendung einer Anwendung, welche mit dem jeweiligen Inhalt kompatibel ist; und gemäß einer Bestimmung, dass die jeweilige Option eine Option zum Ablehnen der Teilen-Anfrage ist, Abbrechen des Teilens des jeweiligen Inhalts mit der elektronischen Vorrichtung und Zurückkehren zu der Benutzerschnittstelle der ersten Anwendung.
Patent DE-202014007851-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2014-09-27
Abstract: Handtasche (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Handtasche (1) Durchführungs-Schlaufen- oder Ringe (2) aufweist.
Patent DE-202014100244-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf der drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3a, 3b) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (8, 9) in Richtung des mindestens einen Laufrades (3a, 3b) zumindest abschnittsweise – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Fluten (8, 9) der Turbine (1) innerhalb des Turbinengehäuses (2) durch Freigeben mindestens einer Öffnung (5a, 5a´, 5a´´) in der Gehäusewandung (5) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (3a, 3b) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202014101525-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit codierter Tastererkennung
IPC: B23B45/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Elektrowerkzeug, mit einer elektrischen Antriebseinheit zum Antrieb eines Werkzeuges und einem Taster (19, 19', 19'') zur Aktivierung eines Schaltelementes der Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Codeerzeugungseinheit (230) sowie eine Codeerkennungseinheit (240) vorhanden ist, wobei die Codeerzeugungseinheit (230) geeignet ist, nach Betätigung des Tasters (19, 19', 19'') einen Code auszugeben und der Codeerkennungseinheit (240) zuzuleiten, und wobei die Codeerkennungseinheit (240) geeignet ist, anhand des ihr zugeleiteten Codes zu bestimmen, ob der Taster (19, 19', 19'') gedrückt wurde.
Patent DE-202014102155-U1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Sauerstoffgerät
IPC: A61G1/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Halterung für ein mobiles Sauerstoffgerät mit einem Grundkörper und einer Bodenplatte, auf der das Sauerstoffgerät anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (4, 18) als geteilte Bodenplatte (4, 18) ausgebildet ist, dass ein erster Teil (3, 17) der Bodenplatte (4, 18) an dem Grundkörper (2, 16) angeordnet oder einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet ist und ein zweiter Teil (5, 19) der Bodenplatte (4, 18) beweglich zu dem Grundkörper (2, 16) und dem ersten Teil (3, 17) der Bodenplatte (4, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-202015000082-U1 (DE)
Title: Tisch mit zwei unabhängig, drehbaren Platten
IPC: A47B85/04
Filed: 2015-01-02
Abstract: 2 Tischplatten mit 360° Drehfunktion, sind befestigt an Seitenwänden eines Tisches dadurch gekennzeichnet, dass die Drehplatten/Tischplatten (1) an dem Tisch (2) montiert sind und in der Mitte an einer Metallstange (3) mit einem rotierenden Stift (4) der in beide Tischplatten geht. Weiterhin haben jeweils zwei Seitenwände (5) in der Mitte ebenfalls einen rotierenden Stift der jeweils durch eine dieser Platten geht.
Patent DE-202015006295-U1 (DE)
Title: Infrarotflächenheizung
IPC: H05B3/30
Filed: 2015-09-11
Abstract: Infrarotflächenheizung umfassend eine Rückwand, eine Isolationsschicht, einen Heizleiter und eine vordere Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter (2) an der Innenfläche der vorderen Abdeckung (1) so fixiert ist, dass er durchgängig unmittelbar an ihr anliegt und dadurch einen effektiven Wärmeübergang vom Heizleiter (2) auf die vordere Abdeckung (1) sichert.
Patent DE-202015008618-U1 (DE)
Title: Pfostenträger zur Befestigung von Pfosten auf einem schmalen, mit einem  Untergrund verbundenen Bauteil und Bauteil mit Pfostenträger
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-12-17
Abstract: Pfostenträger zur Befestigung von Pfosten (15, 21) auf einem schmalen, mit einem Untergrund (18) verbundenen Bauteil (13, 20), beispielsweise einer Mauer, einem Streifenfundament, Betonbord oder L-Randstein, bestehend aus – einem Auflageteil (1) mit einer horizontalen Auflageplatte (3), von der mindestens ein Schenkel (4) in Richtung des Untergrundes (18) abgewinkelt und mit dem Bauteil (13, 20) verbindbar ist und – einer Pfostenaufnahme, die mit der Auflageplatte (3) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfostenaufnahme aus einem den Pfosten (15, 21) aufnehmenden Adapter (2) besteht, der mit der Auflageplatte (3) fest verbindbar ist.
Patent DE-202015010017-U1 (DE)
Title: Abscheideelement und Druckspeichersystem
IPC: B01D46/24
Filed: 2015-10-29
Abstract: Abscheideelement (10) zur Abscheidung einer Flüssigkeit aus einem Medienstrom zum austauschbaren Einbau in ein Druckspeichersystem (100), insbesondere Luftentölungselement für einen Luftstrom, mit
 - mindestens einem hohlzylindrischen Filterkörper (12), der als Koaleszenzelement wirkt und der zumindest ein Stützelement (14) und mindestens ein erstes radial außerhalb des Stützelements (14) angeordnetes Filtermedium (16) als Koaleszenzstufe aufweist, wobei der Filterkörper (12) eine Rohseite (52) von einer Reinseite (50) des Abscheideelements (12) trennt,
 - einer ersten Endscheibe (20) und einer zweiten Endscheibe (22), welche entsprechend an entgegengesetzten Stirnseiten (24, 26) des Filterkörpers (12) angeordnet sind,
 - einer Aufnahmevorrichtung (38), die zentral auf der Innenseite der ersten Endscheibe (20) angeordnet ist und sich in das Innere (30) des Filterkörpers (12) hinein öffnet,
 wobei, wenn das Abscheideelement (10) korrekt in einem Druckspeichersystem (100) eingebaut ist, die Aufnahmevorrichtung (38) zur Abstützung des Abscheideelements (10) auf einem Mittelrohr (108) des Druckspeichersystems (100) vorgesehen ist, wobei der Filterkörper (12) so ausgebildet ist, dass ein Medienstrom ihn radial durchfließt, und wobei die Flüssigkeit, die in dem Filterkörper (12) abgeschieden worden ist, von dem Abscheideelement (10) über zumindest eine Auslassöffnung (32) in der zweiten Endscheibe (22) abfließt,
 und wobei die erste Endscheibe (20) ein zentral angeordnetes Griffelement (34) zur axialen Fixierung des Abscheideelements (10) in einem korrekt eingebauten Zustand in dem Druckspeichersystem (100) aufweist, wobei das Griffelement (34) an einer Außenseite der Aufnahmevorrichtung (38) der ersten Endscheibe (20) angeordnet ist, eine zylindrische Form aufweist und Griffbereiche umfasst, die an der Außenseite des Griffelementes (34) durch Ausnehmungsbereiche (35) geformt sind, die nach radial innen in die Aufnahmevorrichtung (38) weisen und so die Griffbereiche bilden.
Patent DE-202015101473-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F7/14
Filed: 2015-03-24
Abstract: Hebevorrichtung (1) mit einer Plattform (5) zur Aufnahme mindestens einer Palette oder dgl., einem Gehäuse (2) und einer Betätigungsvorrichtung, mit der die Plattform (5) höhenverfahrbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung einen Antrieb (3) und eine Spindel (4) aufweist und die Plattform (5) mit der Spindel (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) ein Handwerkzeug ist, welches über eine Öffnung (27) im Gehäuse (2) zum Verdrehen der Spindel (4) mit der Spindel (4) koppelbar ist.
Patent DE-202015101890-U1 (DE)
Title: Konfiguration einer Abgasleitung zur Reduktion von Wärmeverlusten
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, die mindestens eine Gesamtabgasleitung (2) und mindestens eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (3) umfasst, wobei die Gesamtabgasleitung (2) über einen bestimmten Abschnitt in mindestens eine erste (2a) und eine zweite Teilabgasleitung (2b) geteilt verläuft, und die zweite Teilabgasleitung (2b) verschließbar ist, um Abgas nur durch die erste Teilabgasleitung (2b) zu leiten.
Patent DE-202015105373-U1 (DE)
Title: Federgespannte Spannvorrichtung für Geschwindigkeitsbegrenzerseil
IPC: B66B5/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Spannvorrichtung (1) für ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil eines Aufzugs mit einem Federspannmechanismus zum Anziehen einer Umlenkrolle (8) für das Geschwindigkeitsbegrenzerseil, dadurch gekennzeichnet, dass der Federspannmechanismus aus mindestens zwei Führungssäulen (2) besteht, auf die jeweils ein Federelement (14) aufgefädelt ist und die derart von einem Hauptrahmen (3a, 3a, 3b, 3b) gehalten werden, dass ihr erster Führungssäulenabschnitt (2a) vollständig innerhalb des vom Hauptrahmen (3a, 3b) umgrenzten Bereichs liegt und ihr zweiter Führungssäulenabschnitt (2b) über dem Hauptrahmen (3a, 3b) außerhalb des von diesem umgrenzten Bereichs liegt, und aus einem Schlitten (4a, 4b, 5, 6) mit drehbar daran befestigter Umlenkrolle (8), der mittels zweier Joche (5, 6) verschiebbar auf den Führungssäulen (2) gelagert ist, wobei das untere Joch (5) des Schiebers auf dem ersten Führungssäulenabschnitt (2a) läuft und ein Widerlager für die Federelemente(14) bildet, die sich auf ihrer anderen Seite gegen den oberen Horizontalabschnitt (3a) des Hauptrahmens (3a, 3b) abstützen, und wobei das obere Joch (6) des Schlittens (4a, 4b, 5, 6) auf dem zweiten Führungssäulenabschnitt (2b) läuft und vorzugsweise gegen einen verstellbaren Federwegbegrenzer (15) anschlägt.