baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107475-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HEYDEN ARNE
IPC: B60C9/18
Filed: 2013-07-15
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Personenkraftwagen oder Leichtlastkraftwagen mit einer Karkasse (1) radialer Bauart, mit einem radial außerhalb der Karkasse (1) angeordneten Gürtel (2) der in axialer Richtung A des Reifens gemessenen Gürtelbreite B aus wenigstens zwei in radialer Richtung R übereinander angeordneten Gürtellagen (3, 4), welche jeweils aus in Gummi eingebetteten und innerhalb der Gürtellage (3, 4) parallelen Stahlkorden (8, 9) ausgebildet sind, wobei die Stahlkorde (8) der einen Gürtellage (3) zu den Stahlkorden (9) der anderen Gürtellage (4) in Kreuzanordnung ausgebildet ist, und mit einem radial außerhalb des Gürtels (2) ausgebildeten, profilierten Laufstreifen (5), dadurch gekennzeichnet, dass in einer radialen Position zwischen der Karkasse (1) und der radial inneren Gürtellage (3) des Gürtels (2) ein über den Umfang des Reifens erstreckter Streifen (6) der in axialer Richtung A gemessenen Breite c mit (15mm) ≤ c ≤ (0,5B) von in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (7) textiler Bauart angeordnet ist, welche – insbesondere parallel zueinander – mit einem Neigungswinkel α von 20° ≤ α ≤ 90° zur Umfangsrichtung U ausgerichtet sind, wobei der Streifen (6) mit mindestens einem axialem Abstand amin mit amin = (0,2 B) zu beiden axialen Gürtelrändern angeordnet und die Äquatorebene Ä-Ä des Reifens schneidet.
Patent DE-102013108628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Glühkerzenwechsels
Inventor: BLEIL ANDREAS
IPC: F02P19/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Erkennen eines Glühkerzenwechsels eines Motors, wobei ein erster Wert einer temperaturabhängigen Größe an einer ersten Glühkerze des Motors und zugleich ein zweiter Wert der temperaturabhängigen Größe an einer zweiten Glühkerze des Motors gemessen wird, der erste Wert der temperaturabhängigen Größe mit einem gespeicherten Referenzwert der ersten Glühkerze verglichen wird, und ein Glühkerzenwechsel festgestellt wird, falls die Abweichung des ersten Wertes von dem Referenzwert einen Schwellenwert übersteigt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Referenzwert ein Wert ist, der bei einer früheren Messung an der ersten Glühkerze gemessen wurde als zugleich an der zweiten Glühkerze ein Wert gemessen wurde, der im Rahmen einer vorgegebenen Toleranz mit dem zweiten Wert übereinstimmt.
Patent DE-102013109521-A1 (DE)
Title: Verschlussbauwerk und Verfahren und Materialien zu dessen Herstellung
Inventor: SCHELLHORN MATTHIAS
IPC: E21F17/16
Filed: 2013-09-02
Abstract: Durch die Verwendung einer Mischung von hochverdichteten Formkörpern aus bindigem Material, wie z.B. Pellets aus Bentonit, und inerter Zwickelfüllung, wie z.B. sehr feinkörniger Quarzsand, lassen sich auch untertage Verschlussbauwerke von hoher Dichte und hoher Wasserundurchlässigkeit ohne zusätzliche Verdichtung erstellen.
Patent DE-102013111160-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schleifen einer Walze einer Faserbahnbearbeitungsmaschine
Inventor: HAKOLA JANI
IPC: D21G1/02
Filed: 2013-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Schleifen einer Walze (2) einer Faserbahnbearbeitungsmaschine weist eine Schleifeinrichtung (4) und eine Halteeinrichtung (5) zum Halten und Bewegen der Schleifeinrichtung (4) relativ zu der Walze (2) auf. Die Halteeinrichtung (5) mit der daran gehaltenen Schleifeinrichtung (4) ist stationär in der Faserbahnbearbeitungsmaschine angeordnet.
Patent DE-102013112998-A1 (DE)
Title: Deckel eines Windschutzes einer Präzisionswaage sowie Windschutz für eine Präzisionswaage
Inventor: KUHLMANN OTTO
IPC: G01G21/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Ein Deckel (24) eines Windschutzes (12) einer Präzisionswaage (10) hat einen Trägerrahmen (36), an dem Halteelemente (40) und/oder Führungsschienen (38) für eine Frontscheibe (18) und/oder zumindest eine Seitenscheibe (26) und ein Abdeckelement (54), das um eine an einem Rand vorgesehene Lagerung (60) zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, wobei am der Lagerung (60) gegenüberliegenden Rand Halteelemente (72, 74) vorgesehen sind, die das Abdeckelement (54) am gegenüberliegenden Rand des Trägerrahmens (36) fixieren, wobei die Halteelemente (72, 74) durch Verschieben zumindest eines Abschnitts des Abdeckelements (54) in Richtung zur Lagerung (60) gelöst werden können. Erfindungsgemäß ist des Weiteren ein Windschutz (12) für eine Präzisionswaage (10) vorgesehen, mit einer Frontscheibe (18), einer Rückwand (20), zwei gegenüberliegenden Seitenscheiben (26) und einem erfindungsgemäßen Deckel (24), wobei am Trägerrahmen (36) Führungsschienen (38) für die Seitenscheiben (26) und/oder Halteelemente (40) für die Frontscheibe (18) vorgesehen sind.
Patent DE-102013201085-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für die Laufräder eines Fahrzeugs
Inventor: SIGL HORST
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung für die Laufräder eines Fahrzeugs, mit einem feststehenden Gehäuse 1, in dem ein drehbar antreibbares Differentialgehäuse 3 mit einem Achsdifferentialgetriebe über Differentiallager 2 drehbar gelagert ist, durch das zwei Antriebswellen 4 drehbar antreibbar sind, auf denen jeweils ein Antriebszahnrad 5 drehfest angeordnet ist. Dabei stehen die Antriebszahnräder 5 gegensinnig schrägverzahnt in kämmendem Eingriff mit Abtriebszahnrädern 7 zum Antrieb von Laufrädern des Fahrzeugs und erzeugen zur Mitte des Achsdifferentialgetriebes hin gerichtete Axialkräfte. Mit Axiallageranordnungen zur Abstützung dieser Axialkräfte, die wiederum an einem Bauteil der Antriebseinrichtung abgestützt sind. Die Axiallageranordnungen sind axial zu den Antriebswellen 4 an radialen Abstützflächen 17 des Differentialgehäuses 3 oder eines mit dem Differentialgehäuse fest verbundenen Bauteils abgestützt.
Patent DE-102013202274-A1 (DE)
Title: Durchflussweg-Umschaltventil
Inventor: ARAI YASUHIKO
IPC: F16K11/076
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine abwechselnde Verbindung zwischen einem ersten Anschlussteil in einer Seite und einem zweiten Anschlussteil bzw. einem dritten Anschlussteil, die in einem anderen Seite vorgesehen sind, so dass sie eindeutig und sicher umgeschaltet werden kann. Zum Lösen dieser Aufgabe ist erster Anschlussteil (K1) in dessen einen Seite ausgebildet und sind ein zweiter Anschlussteil (K2) und ein dritter Anschlussteil (K3) in dessen anderer Seite ausgebildet; ist ein Ventilelement (4) innerhalb einer Ventilbohrung (3) des Ventilkörpers (2) drehbar vorgesehen; und ist ein Verbindungs-Durchflussweg (4A) in dem Ventilelement (4) ausgebildet, um den ersten Anschlussteil (K1) abwechselnd mit entweder dem zweiten Anschlussteil (K2) oder dem dritten Anschlussteil (K3) zu verbinden. Innerhalb des Ventilkörpers (2) sind ein erster Durchflussweg (Y1) zum Verbinden der Ventilbohrung (3) mit dem ersten Anschlussteil (K1), ein zweiter Durchflussweg (Y2), der gegenüber dem ersten Durchflussweg (Y1) um 120 Grad versetzt ist, zum Verbinden der Ventilbohrung (3) mit dem zweiten Anschlussteil (K2) und ein dritter Durchflussweg (Y3), der gegenüber dem ersten Durchflussweg (Y1) um 120 Grad versetzt ist, zum Verbinden der Ventilbohrung (3) mit dem dritten Anschlussteil (K3) ausgebildet.
Patent DE-102013205733-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Glaselement
Inventor: REINECKE PETER
IPC: G02F1/133
Filed: 2013-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) für ein Glaselement (5), das mindestens eine ansteuerbare Flüssigkristallfolie (6) aufweist. Der Beschlag (1) weist mindestens eine Schnittstelle (8) für mindestens ein Steuergerät (12) zur Ansteuerung der Flüssigkristallfolie (6, 7) auf.
Patent DE-102013207284-A1 (DE)
Title: Setz-Schweiß-Gerät, modulare Komponenten davon sowie ein mit ihm durchführbares kontinuierliches Verbindungsverfahren
Inventor: DRAHT TORSTEN DR
IPC: F16B19/02
Filed: 2013-04-22
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart ein Setz-Schweiß-Gerät, um bolzenähnliche Schweißhilfsfügeteile in eine Mehrzahl von Materiallagen zu Setzen und an einer zweiten Materiallage mechanisch-thermisch umzuformen und mit dieser über einen Schweißvorgang zu verbinden. Zu diesem Zweck wird das Schweißhilfsfügeteil über den Stempel mit mechanischen und thermischen Lasten beaufschlagt, die vorgegebenen Kraft- und Strom-Kennlinien folgen. Des Weiteren offenbart vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verbindungsverfahren, das mithilfe des Setz-Schweiß-Geräts realisierbar ist.
Patent DE-102013207675-A1 (DE)
Title: Konstantstrom-Konverter für Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: LECKER SIMON
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Es wird vorgeschlagen einen LED-Konverter zur Versorgung einer mindestens eine LED aufweisenden LED-Strecke mit Strom, aufweisend: – einen Resonanzwandler (6) mit einem mindestens einen Schalter (LS, HS) aufweisenden Schaltregler, – eine galvanischen Sperre (7), deren Primärseite (Lm) von dem Schaltregler versorgt wird und deren Sekundärseite (Lt) so angeordnet ist, dass sie der LED-Strecke direkt oder indirekt Strom zuführt, – eine primärseitig angeordnete Steuereinheit (9) zum Erfassen einer primärseitigen elektrischen Kenngröße, wobei zum Erzeugen eines gewünschten LED-Stroms, d. h. eines gewünschten Stroms durch die LED-Strecke, die Steuereinheit (9) durch Steuerung des Schaltreglers die erfasste primärseitige elektrische Kenngröße auf einen Soll-Wert regelt, wobei der Soll-Wert für die erfasste primärseitige elektrische Kenngröße abhängig von der erfassten LED-Spannung ist.
Patent DE-102013208016-A1 (DE)
Title: Method of adapting operation of hybrid vehicle powertrain, involves providing manual driving input for powertrain operation mode parameter and adjusting operation of powertrain disengaging clutch in response to operation mode parameter
Inventor: PIETRON GREGORY MICHAEL
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: The method involves providing a manual driving input for the powertrain operation mode parameter, and adjusting the operation of a powertrain disengaging clutch, arranged between the engine (10) and the electric motor, in response to the powertrain operation mode parameter. The driver is alerted in response to the operator selecting a four-wheel drive mode of operation. The disengagement of powertrain clutch is adjusted in response to the disengaging clutch powertrain operation mode parameter.
Patent DE-102013209337-A1 (DE)
Title: Optimierung eines Antriebssystems mit einem Verstellpropeller bei einem Wasserfahrzeug während eines Stoppmanövers
Inventor: TIGGES KAY
IPC: B63H25/42
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems eines Wasserfahrzeugs bei einem Stoppmanöver, wobei das Antriebssystem mindestens einen drehbaren Verstellpropeller (1) aufweist, welcher jeweils Propellerblätter mit verstellbarem Blattwinkel (12) aufweist und welcher mittels eines Motors (3) angetrieben wird, wobei der Motor (3) ein Motordrehmoment (15) auf den Verstellpropeller (1) ausüben kann, wobei eine Geschwindigkeit (13) des Wasserfahrzeugs und eine Propellerdrehzahl (11) des mindestens einen Verstellpropellers (1) ermittelt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuerung, ein Wasserfahrzeug, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens. Um in einfacher Weise ein schnelles Abbremsen des Wasserfahrzeugs zu erlauben, wird vorgeschlagen, vorab eine Kennlinie für das Wasserfahrzeug ermittelt wird, welche verschiedene Anfangs-Geschwindigkeiten (17) des Wasserfahrzeugs bei Beginn des Stoppmanövers mit zumindest jeweils einem zeitlichen Verlauf des Blattwinkels (12) und einem zeitlichen Verlauf der Propellerdrehzahl (11) derart verknüpft, dass das während des Stoppmanövers gemäß der Kennlinie betriebene Antriebssystem in einem möglichst kurzen zurückgelegten Aufstoppweg des Wasserfahrzeugs resultiert und die Propellerdrehzahl (11) einen vorgebbaren, kritischen Drehzahlwert nicht überschreitet, wobei das Antriebssystem während des Stoppmanövers gemäß der vorab ermittelten Kennlinie betrieben wird.
Patent DE-102013212652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: GARN RÜDIGER
IPC: B23K26/36
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Betreiben einer Werkzeugmaschine (1) weist die Werkzeugmaschine (1) eine Rotationseinheit auf, die dazu ausgebildet ist ein Werkstück (10) um eine Rotationsachse (X) mit einem einstellbaren Drehzahlverlauf zu rotieren. Die Werkzeugmaschine (1) weist einen Ultrakurzpulslaser (12) auf zum Erzeugen von Laserpulsen (13), der so angeordnet ist, dass mittels der Laserpulse (13) Material des Werkstücks (10) abgetragen wird. Die Werkzeugmaschine (1) weist eine optische Einheit (15) auf, die zwischen dem Ultrakurzpulslaser (12) und dem Werkstück (10) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, einen Brennpunkt (18) des jeweiligen Laserpulses (13) entlang einer zu der Rotationsachse (X) senkrechten ersten Scanachse mit einem einstellbaren ersten Scangeschwindigkeitsverlauf zu verschieben. Die Vorrichtung ist dazu ausgebildet den Drehzahlverlauf einzustellen und abhängig von dem Drehzahlverlauf den ersten Scangeschwindigkeitsverlauf einzustellen.
Patent DE-102013221500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Feststellbremse für ein Fahrzeug
Inventor: MARON CHRISTOF
IPC: B60T8/172
Filed: 2013-10-23
Abstract: Es wird Verfahren zum Ansteuern einer Feststellbremse (4) für ein Fahrzeug (2) basierend auf einer Referenzgeschwindigkeit (24) für das Fahrzeuges (2) umfassend die Schritte angegeben: – Bestimmen (102, 112) einer Geschwindigkeitsänderung (104) des Fahrzeuges (2), – Extrapolieren (106) eines neuen Wertes für die Referenzgeschwindigkeit (24) basierend auf der bestimmten Geschwindigkeitsänderung (104) und einem vorhandenen Wert für die Referenzgeschwindigkeit (24), und – Ansteuern (18) der Feststellbremse (4), wenn die Referenzgeschwindigkeit (24) eine vorbestimmte Bedingung (26) erfüllt.
Patent DE-102013221916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Navigationssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Navigationssystems für ein Kraftfahrzeug, welches zumindest einen aktiven Betriebsmodus (B1) und einen passiven Betriebsmodus (B2) aufweist, wobei im aktiven Betriebsmodus (B1) zumindest die aktuelle Fahrzeugposition bestimmt wird, Straßennetzdaten abgerufen werden, die Fahrzeugposition einer Straße des Straßennetzes zugeordnet und die auf der Straße gefahrene Richtung bestimmt wird. Nach erfolgter Zieleingabe (S2 bzw. S2’) werden Zielführungsinformationen auf Basis einer berechneten Fahrtroute ausgegeben. Im passiven Betriebsmodus (B2) wird zumindest ebenso die aktuelle Fahrzeugposition bestimmt, es werden Straßennetzdaten abgerufen, die Fahrzeugposition einer Straße des Straßennetzes zugeordnet und die auf der Straße gefahrene Richtung bestimmt. Es werden jedoch keine Zielführungsinformationen ausgegeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Zieleingabe abgefragt wird (S1) und das Navigationssystem in Abhängigkeit der Zieleingabe (S1) in den passiven (B2) oder in den aktiven Betriebsmodus (B1) übergeht. Durch eine somit auch für den passiven Betriebsmodus (B2) vorausgesetzte Zieleingabe (S2’) wird die Genauigkeit der dem Navigationssystem im passiven Betriebsmodus zur Verfügung gestellte Datenbasis verbessert. Die auf einer genauen Kenntnis des vom Benutzer gewünschten Zielorts beruhenden Funktionen des Navigationssystems bzw. eines übergeordneten Infotainmentsystems sind somit in der Lage, optimal zu arbeiten.
Patent DE-102013223526-A1 (DE)
Title: Wärmesteuersystem und -verfahren für hv-batterien
Inventor: JACKSON KENNETH J
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein Batterie-Wärmesteuersystem weist eine Batterie, einen Heizkörper in Fluidverbindung mit der Batterie und ein Fahrzeug-HLK-System mit einem Verdampfer, der thermisch mit dem Heizkörper verbunden ist, auf. Ein Batterie-Wärmesteuerverfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102013223560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abtrennen einer schicht und eines auf einer schicht gebildeten chip
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Abtrennen einer Schicht von einem Substrat. Das Verfahren enthält das Bereitstellen mehrerer Gräben, die sich von einer ersten Hauptoberfläche des Substrats in das Substrat hinein erstrecken. Eine Wärmebehandlung des Substrats wird so ausgeführt, dass Ränder der Gräben an der ersten Hauptoberfläche zusammenwachsen, um eine geschlossene Schicht an der ersten Hauptoberfläche zu bilden, wobei untere Bereiche der Gräben einen oder mehrere Hohlräume innerhalb des Substrats bilden. Danach wird die geschlossene Schicht entlang dem einen oder den mehreren Hohlräumen vom Substrat abgetrennt.
Patent DE-102013224367-A1 (DE)
Title: Transparente thermoplastische harzzusammensetzung und diese verwendender formgegenstand
Inventor: LEE JEONG-MIN
IPC: C08L33/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Offenbart sind eine Transparente thermoplastische Harzzusammensetzung, einschließend: (A) etwa 5 bis etwa 40 Gew.-% eines Schlagverstärkers mit einer Kern-Schale-Struktur, bei welcher eine Verbindung auf Acrylbasis unter Bildung einer Schale auf einen Kautschukkern gepfropf ist, der ein Copolymer aus einem Monomer auf Acrylbasis und ein Monomer auf Dienbasis einschließt, und (B) etwa 60 bis etwa 95 Gew.-% eines Harzes auf Acrylbasis, und ein diese verwendender Formgegenstand.
Patent DE-102013225980-A1 (DE)
Title: Faltenbalg
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16J3/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Faltenbalg zum abdichtenden Verbinden zweier relativ zueinander drehbaren Bauteile, insbesondere eines Gehäuses eines Stellantriebs und einer über den Stellantrieb angetriebenen Welle, umfassend einen am ersten Bauteil (8) anzuordnenden ersten Verbindungsabschnitt (2) und einen am zweiten Bauteil (10) anzuordnenden zweiten Verbindungsabschnitt (3), zwischen denen sich ein Faltenabschnitt (4) erstreckt, dessen Falten (5) in Längsrichtung zwischen den beiden Verbindungsabschnitten (2, 3) verlaufen.
Patent DE-102014003204-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung für eine Maschine mit einer Komponenteninspektionszeitgabebenachrichtigungsfunktion
Inventor: MISOKA HIDEAKI
IPC: G05B19/406
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine weist eine Komponenteninspektionszeitgabebenachrichtigungsfunktion zum Mitteilen der Zeitgabe zur Inspektion von jeder individuellen Komponente an einen Benutzer auf, die in der Werkzeugmaschine verwendet wird. Die numerische Steuervorrichtung liest einen Inspektionszyklus, erlangt das Datum der Inspektion und eine Zustandsgröße der Komponente und berechnet einen Änderungsbetrag in der Zustandsgröße. Ist der Änderungsbetrag in der Zustandsgröße größer als ein vorbestimmter Schwellwert, dann wird der Inspektionszyklus geändert. Wenn dem nicht so ist, wird das nächste Inspektionsdatum auf der Grundlage des letzten Inspektionsdatums und des Inspektionszyklus berechnet. Dann wird das nächste Inspektionsdatum mitgeteilt.
Patent DE-102014004375-A1 (DE)
Title: Host-steuerung zur erzeugung einer positionssteuerungsverstärkung
Inventor: NOBORU HIROSE
IPC: B30B15/14
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine Referenzwert-Erzeugungseinheit (14b) erzeugt einen Referenzwert der gleich ist einem Geschwindigkeitsbefehlswert wenn ein Korrekturfaktor gleich 1 ist. Eine Geschwindigkeitsbefehlswerterzeugungseinheit (14c) erzeugt einen Geschwindigkeitsbefehlswert, der gilt, wenn ein Korrekturfaktor ein gesetzter Wert ist. Eine Positionssteuerungsverstärkungserzeugungseinheit (14d) erzeugt eine Positionssteuerverstärkung zur Verwendung durch eine Motorsteuerung (12) auf Basis des Verhältnisses des Geschwindigkeitsbefehlswertes zu dem Referenzwert und einen verstärkungsbezogenen Wert bezüglich einer Verstärkung, die entsprechend einer oberen Form (9a) gesetzt wird, und gibt die erzeugte Positionssteuerverstärkung in einen Speicher (11).
Patent DE-102014006041-A1 (DE)
Title: Ergänzungsbauteil für den Umbau einer Klappleiter in eine Transportkarre
Inventor: BRESTRICH MICHAEL
IPC: E06C1/397
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ergänzungsbauteil zur Ausbildung eines Tragrahmens zur Herstellung einer Transportkarre aus einer Klappleiter, wobei die Klappleiter ein Leiterteil (1) mit Stufen (2) und ein zum Leiterteil (1) verschwenkbar eingerichtetes Stützteil (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Ergänzungsbauteil als lösbar einsetzbares starres Verbindungsstück (4) zur Verbindung des Leiterteils (1) mit dem Stützteil (3) der Klappleiter ausgebildet ist, das auf dessen gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens ein Verbindungsmittel (5, 6) aufweist, mit denen das starre Verbindungsstück (4) auf der einen Seite mit einem Querholm (7) im Endbereich (8) des Stützteils (3) und auf der anderen Seite mit einer Stufe (2) oder mit einer Querstrebe (7') im Endbereich (9) des Leiterteils (1) verbindbar ist, so dass durch den Verbund des Leiterteils (1) mit dem Stützteils (3) über das starre Verbindungsstück (4) ein geschlossener Tragrahmen (10) entsteht.
Patent DE-102014011212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen für die Sicherheit auf gasbetriebenen Schiffen
Inventor: WILCKE HANS
IPC: B63H21/38
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtungen auf Schiffen, insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf Binnenschiffen, bei denen gasförmige Energieträger, z. B. LNG, PNG, LPG, für Vortrieb und Bord-Energieversorgung zum Einsatz kommen soll, gekennzeichnet dadurch, dass z. B. durch Einhausung der z. B. durch Undichtigkeiten o. ä. kontaminierbare Raum minimiert und durch Absaugung einem ständigen Luftwechsel unterzogen wird. weiter dass die gasführenden Einrichtungen durch Unterteilung jeweils eine geringere Gasmenge enthalten als zur Erzeugung eines explosionsfähigen Gemisches notwendig ist und dass weiter alle eingehausten Bereiche und weitere kontaminierbare Räume durch Sensoren überwacht, die Messdaten in einer Steuerzentrale verwaltet werden und durch Programme sinnvolle Maßnahmen zur Wiederherstellung der Sicherheit ausgelöst werden.
Patent DE-102014011694-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriertruhe
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem Schiebedeckel zum Verschließen der oberen Seite des Korpus, wobei der Korpus wenigstens einen Bereich aufweist, relativ zu dem der Schiebedeckel verschieblich geführt ist, wobei zumindest ein federbelastetes Spaltausgleichselement vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass es wenigstens einen Spalt zwischen dem Schiebedeckel und dem genannten Bereich des Korpus selbsttätig vollständig oder teilweise schließt.
Patent DE-102014012177-A1 (DE)
Title: Schienenelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLL ALEXANDER
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenelement für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schiene (10) und mit wenigstens einem Abschlussteil (16, 18), welches an einem zugehörigen Ende (12, 14) der Schiene (10) angeordnet ist, wobei an dem Abschlussteil (16, 18) wenigstens ein Fixierungsteil (22, 24) vorgesehen ist, mittels welchem das Schienenelement an einer korrespondierenden fahrzeugseitigen Fixierungsaufnahme (42) positionierbar ist.
Patent DE-102014013759-A1 (DE)
Title: Klebebandabroller für ein Klebeband
Inventor: HEILER PASCAL
IPC: B65H35/07
Filed: 2014-09-03
Abstract: Klebebandabroller sind bisher meist schwer und teuer, außerdem ist häufig der Anfang des Klebbandes nicht leicht zu finden. Dies führt zu einer mangelhaften Bedienung. Ist der Klebebandroller durch eine Wippe mit einem Schlitz ausgestaltet, wird zum einen das Ende stets einfach gefunden und der gesamte Abroller kann leicht und sehr kostengünstig produziert werden. Der Klebebandabroller eignet sich für alle üblichen, auf Rollen aufgewickelte Klebebänder.