baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216277-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L23/62
Filed: 2019-10-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), aufweisend:- ein erstes Halbleiterelement (S1a); und- ein zweites Halbleiterelement (S1b), welches sich in einer Draufsicht neben dem ersten Halbleiterelement (S1a) befindet,wobei:- das erste Halbleiterelement (S1a) mittels eines ersten Drahtes (W1a) und eines zweiten Drahtes (W1b) mit dem zweiten Halbleiterelement (S1b) verbunden ist,- der erste Draht (W1 a) aufweist:- einen ersten Kontakt (n1), welcher mit dem ersten Halbleiterelement (S1a) verbunden ist; und- einen zweiten Kontakt (n2), welcher mit dem zweiten Halbleiterelement (S1b) verbunden ist,- der zweite Draht (W1 b) aufweist:- einen dritten Kontakt (n3), welcher mit dem ersten Halbleiterelement (S1a) verbunden ist; und- einen vierten Kontakt (n4), welcher mit dem zweiten Halbleiterelement (S1b) verbunden ist,- ein erster linearer Abschnitt (W1ap) des ersten Drahtes (W1a) eine gewellte Form aufweist, wobei der erste lineare Abschnitt (W1ap) ein Abschnitt zwischen dem ersten Kontakt (n1) und dem zweiten Kontakt (n2) ist,- ein zweiter linearer Abschnitt (W1bp) des zweiten Drahtes (W1b) eine gewellte Form aufweist, wobei der zweite lineare Abschnitt (W1bp) ein Abschnitt zwischen dem dritten Kontakt (n3) und dem vierten Kontakt (n4) ist,- ein erster oberer Abschnitt (T1a) des ersten linearen Abschnitts (W1ap) neben einem zweiten oberen Abschnitt (T1b) des zweiten linearen Abschnitts (W1bp) liegt,- ein Abstand zwischen dem ersten oberen Abschnitt (T1a) und dem zweiten oberen Abschnitt (T1b) schmaler ist, als ein Abstand zwischen dem ersten Kontakt (n1) und dem dritten Kontakt (n3),- der Abstand zwischen dem ersten oberen Abschnitt (T1a) und dem zweiten oberen Abschnitt (T1b) schmaler ist, als ein Abstand zwischen dem zweiten Kontakt (n2) und dem vierten Kontakt (n4),- der erste Kontakt (n1) und der dritte Kontakt (n3) auf derselben Elektrode (E1a) des ersten Halbleiterelements (S1a) ausgebildet sind und- der zweite Kontakt (n2) und der vierte Kontakt (n4) auf derselben Elektrode (E1b) des zweiten Halbleiterelements (S1b) ausgebildet sind.
Patent DE-102019217386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektronikanordnung und die Elektronikanordnung
Inventor: TÜRPE MATTHIAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-11-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektronikanordnung (1) mit einem plattenartigen Aluminiumkörper (2) und mit wenigstens einer Leistungselektronikeinheit (3),- wobei die wenigstens eine Leistungselektronikeinheit (3) eine Grundplatte(4) mit einer ersten Kontaktseite (4a) und mit einer zweiten dieser gegenüberliegen Kontaktseite (4b) und wenigstens ein Elektronikbauteil (6) umfasst,- wobei zumindest die erste Kontaktseite (4a) der Grundplatte (4) mit einer Kupferbeschichtung (5a) beschichtet ist,- wobei das Elektronikbauteil (6) an der ersten Kontaktseite (4a) der Grundplatte (4) auf die Kupferbeschichtung (5a) angelötet oder aufgesintert ist, und- wobei die Grundplatte (4) und dadurch die Leistungselektronikeinheit (3) mit der zweiten Kontaktseite (4b) mit einer Hauptfläche (2a) des Aluminiumkörpers (2) stoffschlüssig und wärmeübertragend verbunden sind, umfassend folgende Schritte in folgender Reihenfolge:- Vorbearbeiten eines Fügebereichs (8) der Hauptfläche (2a) des Aluminiumkörpers (2) für die jeweilige Leistungselektronikeinheit (3),- Beschichten des vorbearbeiteten Fügebereichs (8) der Hauptfläche (2a) mit einer Sinterpaste (7) mit Kupferpartikeln und/oder mit Silberpartikeln, die insbesondere einen Durchmesser im Nano- und Mikrometerbereich aufweisen,- Positionieren der Leistungselektronikeinheit (3) mit der zweiten Kontaktseite (4b) der Grundplatte (4) auf der Hauptfläche (2a) des Aluminiumkörpers (2) in dem beschichteten Fügebereich (8),- Fügen der Leistungselektronikeinheit (3) und des Aluminiumkörpers (2) in dem Fügebereich (8) unter Wärmezufuhr, wobei der Aluminiumkörper (2) und die Leistungselektronikeinheit (3) mittels der Sinterpaste (7) stoffschlüssig und wärmeübertragend verbunden werden, wobei das Fügen der Leistungselektronikeinheit (3) und des Aluminiumkörpers (2) drucklos oder nahe drucklos erfolgt.
Patent DE-102021123122-B4 (DE)
Title: Kaffeefilteradapter
Inventor: SONNTAG HERMANN
IPC: A47J31/02
Filed: 2021-09-07
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeefilteradapter (10) zum Aufsetzen eines Kaffeefilters (12) auf einen Behälter (14), umfassend einen ringförmigen Adapterkörper, welcher ein zentrales Loch (18) zur Aufnahme eines Ablaufbereichs des Kaffeefilters (12) und eine Oberseite (25) zum Aufsetzen des Kaffeefilters (12) aufweist und von dessen Unterseite (24) wenigstens drei Anlageelemente (20) mit einer axialen Richtungskomponente hervorstehen, deren Abstand von der zentralen Achse (z) des Adapterkörpers durch einen Einstellmechanismus (26) einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist der Einstellmechanismus (26) wie folgt aufgebaut:- jedes der Anlageelemente (20) ist an einem Schwenkhebel (38) befestigt, der jeweils um eine an dem Adapterkörper ausgebildete axial verlaufende Drehachse (40) schwenkbar ist,- jeder Schwenkhebel (38) weist ein Führungselement (34) auf, das an/in einem komplementären Führungselement (32) eines um die zentrale Achse (z) drehbaren Führungsrings (28) geführt ist, welcher Führungsring (28) ein Betätigungselement (44) zum rotativen Bewegen des Führungsrings (28) aufweist.
Patent DE-102021213762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von Datensätzen für die Bewertung zumindest eines Lebensdauerparameters einer Batteriezelle, Vorrichtung und Software hierfür.
Inventor: LI WEIHAN
IPC: G01R31/367
Filed: 2021-12-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von Datensätzen für die Bewertung zumindest eines Lebensdauerparameters einer Batteriezelle, aufweisend die Schritte:◯ Erhalten (100) eines ersten Datensatzes,◯ Bestimmen (200) von Parametern für die synthetische Datenerzeugung,▪ wobei ein erster Parameter einer Verschiebung von Messwerten des Datensatzes relativ zu einem vergleichbaren Datensatz entspricht,▪ wobei ein zweiter Parameter einer Streckung der Messwerte des Datensatzes relativ zu dem vergleichbaren Datensatz entspricht,▪ wobei ein dritter Parameter einer Steigung des Datensatzes relativ zu dem vergleichbaren Datensatz entspricht,◯ mittels der bestimmten Anpassungsparameter und dem vergleichbaren Datensatz Erstellen (300) von virtuellen Datenwerten in Ergänzung zu dem ersten Datensatz◯ Bereitstellen (400) des erstellten Datensatzes an eine Bewertungseinrichtung für zumindest einen Lebensdauerparameter der Batteriezelle.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines der Verfahren und eine Software zur programmtechnischen Einrichtung einer Datenverarbeitungsanlage zur Durchführung eines der Verfahren.
Patent DE-112004001049-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung
Inventor: YU YIDER
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-06-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung (100), mit folgenden Schritten:  – Ausbilden einer Rippe (210) auf einer Isolierschicht (120), wobei die Rippe (210) als Substrat und Bitleitung für die nichtflüchtige Speichervorrichtung (100) wirkt,  – Ausbilden mehrerer dielektrischer Schichten (310–330) über der Rippe (210), wobei eine der mehreren dielektrischen Schichten (310–330) eine Nitrid-Schicht (320) aufweist, die als Ladungsspeicherungs-Dielektrikum wirkt,  – Ausbilden von Source- und Drain-Bereichen (220/230),  – Auftragen eines Gate-Materials (410) über den mehreren dielektrischen Schichten (310–330), und  – Mustern und Ätzen des Gate-Materials (410) zur Bildung eines Steuer-Gates (510/520), wobei  – der Schritt des Ausbildens der mehreren dielektrischen Schichten (310–330) über die Rippe (210) umfasst:  – Ausbilden einer ersten Oxid-Schicht (310) über der Rippe (210),  – Auftragen einer Nitrid-Schicht (320) Über der ersten Oxid-Schicht (310), und  – Ausbilden einer zweiten Oxid-Schicht (330) über der Nitrid-Schicht (320),  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-112007000673-B4 (DE)
Title: Magnesiumlegierung mit hoher Festigkeit und hoher Zähigkeit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KAWAMURA YOSHIHITO
IPC: C22C23/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Magnesiumlegierung mit hoher Festigkeit und hoher Zähigkeit, die umfasst: a Gesamtatom% von mindestens einem Metall von Cu, Ni und Co; und b Gesamtatom% von mindestens einem Element, das aus der Gruppe, die aus Dy, Er, Ho, Tb und Tm besteht, ausgewählt wird, während a und b die folgenden Formeln (1) bis (3) erfüllen, wobei die Magnesiumlegierung eine langperiodisch gestapelte Strukturphase hat 0.2 ≰ a ≰ 10(1) 0.2 ≰ b ≰ 10(2) 2/3a – 2/3 < b.(3)
Patent DE-112009000445-B4 (DE)
Title: Körperzusammensetzungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: SATO TETSUYA
IPC: A61B5/05
Filed: 2009-03-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Körperzusammensetzungsüberwachungsvorrichtung, die aufweist:eine Einrichtung zum Messen einer Körperzusammensetzung;eine Einrichtung zum Speichern eines gemessenen Körperzusammensetzungswerts; undeine Körperzusammensetzungsvergleichseinrichtung zum Vergleichen des gemessenen Körperzusammensetzungswerts und eines gespeicherten Körperzusammensetzungswerts, wobeidie Körperzusammensetzungsüberwachungsvorrichtung ferner aufweist:eine Einrichtung zum Eingeben eines Körpergewichtswerts;eine Einrichtung zum Speichern eines eingegebenen Körpergewichts;eine Körpergewichtsvergleichseinrichtung zum Vergleichen des eingegebenen Körpergewichts und des gespeicherten Körpergewichts;eine Klassifizierungseinrichtung zum Klassifizieren des Vergleichsergebnisses der Körperzusammensetzungsvergleichseinrichtung in mehrere Hauptmerkmalsstufen und zum Klassifizieren jeder Hauptmerkmalsstufe in mehrere Untermerkmalsstufen basierend auf dem Vergleichsergebnis der Körpergewichtsvergleichseinrichtung;eine Körperzusammensetzungs-Änderungsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Änderungsgrads des Körperzusammensetzungswerts basierend auf einer Kombination der Hauptmerkmalsstufe und der Untermerkmalsstufe; undeine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Bestimmungsergebnisses, das von der Körperzusammensetzungs-Änderungsbestimmungseinrichtung bestimmt wird.
Patent DE-112011103152-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsregelung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: IINO HAYATO
IPC: B60K6/46
Filed: 2011-08-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Leistungsregelung (13) für einen Verbrennungsmotor (3), der in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug (1) montiert ist, welches ein Hybridfahrzeug des seriellen Typs ist, mit:
 einem Stromgenerator (4), der von dem Verbrennungsmotor (3) angetrieben wird,
 einer Antriebsbatterie (5), die von dem Stromgenerator (4) erzeugte Energie speichern kann und einen SOC-Wert eines Stromspeicherzustands erfassen kann, und
 einem Antriebsmotor (6), der ein Fahrzeug (1) mithilfe der von dem Stromgenerator (4) erzeugten Energie oder der in der Antriebsbatterie (5) gespeicherten Energie antreiben kann, und Regeln einer Leistung des Verbrennungsmotors (3) zu einer Zeit der Stromerzeugung des Stromgenerators (4),
 wobei die Vorrichtung zur Leistungsregelung (13) einen Motorleistungs-Ermittlungswert (β) festsetzt, der einer Grenze entspricht, an welcher ein Betriebszustand des Verbrennungsmotors (3) vom stöchiometrischen Betrieb in den angereicherten Betrieb wechselt,
 eine tatsächliche Antriebsmotorleistung (PWR1) berechnet, die auf einem von einem Fahrer betätigten Beschleunigungsöffnungsgrad basiert,
 eine Batterieanforderungsleistung (PWR2) als eine angeforderte Energie zum Erzielen eines SOC-Sollwertes berechnet, die auf einem erfassten SOC-Wert der Antriebsbatterie (5) basiert, und 
 wobei die Vorrichtung zur Leistungsregelung (13) in dem Fall, dass der erfasste SOC-Wert, der ein unterer Grenzwert in einem gebräuchlichen Bereich der Antriebsbatterie (5) ist, gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert (α) ist,
 dann, wenn das Ergebnis einer Addition der berechneten tatsächlichen Antriebsmotorleistung (PWR1) und der berechneten Batterieanforderungsenergie (PWR2) gleich oder kleiner als der Motorleistungs-Ermittlungswert (β) ist, eine Leistung des Verbrennungsmotors (3) mit dem Ergebnis der Addition der berechneten tatsächlichen Antriebsmotorleistung (PWR1) und der berechneten Batterieanforderungsenergie (PWR2), die als Soll-Leistung gesetzt wird, regelt, und
 dann, wenn das Ergebnis einer Addition der berechneten tatsächlichen Antriebsmotorleistung (PWR1) und der berechneten Batterieanforderungsenergie (PWR2) über dem Motorleistungs-Ermittlungswert (β) ist, die Leistung des Verbrennungsmotors (3) auf einen Wert begrenzt, der gleich oder kleiner als der Motorleistungs-Ermittlungswert (β) ist, und
 wobei die Vorrichtung zur Leistungsregelung (13) in dem Fall, dass der erfasste SOC-Wert kleiner als der vorbestimmte Wert (α) ist, eine Leistung des Verbrennungsmotors (3) mit dem Ergebnis der Addition der berechneten tatsächlichen Antriebsmotorleistung (PWR1) und der berechneten Batterieanforderungsenergie (PWR2), die als Soll-Leistung gesetzt wird, regelt und keine Begrenzung vorgenommen wird.
Patent DE-112013004761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von Bereichen einer Halbleiterschicht
Inventor: ZINI LORENZO
IPC: H01L33/20
Filed: 2013-09-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln von Bereichen einer Halbleiterschicht (2) mit einer aktiven Zone (5) zur Erzeugung von Licht und zum Einbringen einer Auskoppelstruktur (15) in eine Oberseite der Halbleiterschicht (2), wobei die Auskoppelstruktur (15) vorgesehen ist, um Licht aus der Halbleiterschicht (2) auszukoppeln, wobei die Oberseite der Halbleiterschicht (2) mit einer Maske (1) bedeckt wird,wobei als Maske (1) eine Hartmaske verwendet wird, die Siliziumnitrid oder Siliziumoxid umfasst und mit einem lithographischem Verfahren strukturiert wird,wobei die Maske (1) erste Öffnungen (40) zum Einbringen der Auskoppelstruktur (15) aufweist,wobei die Maske (1) wenigstens eine zweite Öffnung (41) aufweist, wobei die zweite Öffnung (41) vorgesehen ist, um einen Trenngraben (16) um einen Bereich der Halbleiterschicht (2) einzubringen,wobei die Maske (1) erste Maskenelemente (10) und zweite Maskenelemente (12) umfasst, wobei die zweiten Maskenelemente (12) eine Breite zwischen 5 µm und 10 µm aufweisen,wobei ein Abstand (14) zwischen zwei benachbarten zweiten Maskenelementen (12) zwischen 1,5 µm und 2,5 µm liegt,wobei mithilfe eines Ätzverfahren gleichzeitig die Auskoppelstruktur (15) über die ersten Öffnungen (40) in die Oberseite der Halbleiterschicht (2) eingebracht wird,wobei die zweite Öffnung (41) so groß gewählt ist, dass gleichzeitig der Trenngraben (16) im Bereich der zweiten Öffnung (41) über die gesamte Dicke der Halbleiterschicht (2) eingebracht wird und somit ein Bereich der Halbleiterschicht (2) vereinzelt wird, undwobei das Ätzverfahren ein nasschemisches Ätzverfahren ist, bei dem KOH oder Phosphorsäure als Ätzmedium verwendet wird.
Patent DE-112014002985-B4 (DE)
Title: Simulationssystem und programmierbare Steuerung
Inventor: TANIDE HAJIME
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-04-30
Granted: 2019-04-11
Abstract: Simulationssystem, umfassend:eine programmierbare Steuerung (200), welche unter Verwendung eines Benutzerprogramms eine zu steuernde Vorrichtung steuert; undeine Simulationsvorrichtung (100), welche eine Simulation durch Simulieren eines Steuerungsbetriebs der zu steuernden Vorrichtung unter Verwendung des Benutzerprogramms durchführt,wobei die programmierbare Steuerung (200) umfasst:eine Berechnungseinheit (219), welche das Benutzerprogramm ausführt und einen Berechnungsprozess durchführt;eine Speichereinheit (215), welche ein Ergebnis des Berechnungsprozesses speichert; undeine Firmware, welche einen Betrieb der programmierbaren Steuerung (200) steuert,wobei die Berechnungseinheit (219), in Übereinstimmung mit der Firmware,in einen zeitweisen Haltezustand übergeht, in welchem ein neuer Zyklus des Berechnungsprozesses nicht durchgeführt wird, und das Ergebnis eines Zyklus des Berechnungsprozesses in der Speichereinheit (215) speichert, wenn der Zyklus des Berechnungsprozesses in dem Benutzerprogramm endet, undden zeitweisen Haltezustand freigibt und das in der Speichereinheit (215) gespeicherte Ergebnis des Zyklus des Berechnungsprozesses, welcher unmittelbar vor dem Übergang in den zeitweisen Haltezustand ausgeführt wurde, an die Simulationsvorrichtung (100) überträgt, wenn die Berechnungseinheit (219) von der Simulationsvorrichtung (100) ein Haltefreigabeinstruktionskommando empfängt, welches instruiert, den zeitweisen Haltezustand freizugeben,wobei die Simulationsvorrichtung (100) umfasst:eine Simulationseinheit (119), welche die Simulation durchführt, den Betrieb des Steuerns der zu steuernden Vorrichtung durch Steuern eines zweidimensionalen Gestaltmodells oder eines dreidimensionalen Gestaltmodells der zu steuernden Vorrichtung durchführt; undeine Haltefreigabeinstruktionskommando -Erzeugungseinheit (121), welche das Haltefreigabeinstruktionskommando erzeugt, undwobei die Simulationseinheit (119)einen Zyklus der Simulation basierend auf dem Ergebnis des von der programmierbaren Steuerung (200) übertragenen Ergebnisses des Zyklus des Berechnungsprozesses des Benutzerprogramms, welcher unmittelbar vor dem Übergang der Berechnungseinheit (219) in den zeitweisen Haltezustand ausgeführt wurde, durchführt, undin einen zeitweisen Haltezustand übergeht, in welchem ein neuer Zyklus der Simulation nicht durchgeführt wird, und das durch die Haltefreigabeinstruktionskommando-Erzeugungseinheit (121) erzeugte Haltefreigabeinstruktionskommando an die programmierbare Steuerung (200) überträgt, wenn der Zyklus der Simulation endet.
Patent DE-112014006113-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MURAI Ryoji
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-01-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleitermodul (30, und 30B bis 30F) mit einer Wärmeableitungsfläche (32, 34 und 38) an dessen Unterseite;ein Kühlelement (40, und 40B bis 40F) mit einer Oberfläche, die der Wärmeableitungsfläche gegenüberliegt;ein Fettelement (61 bis 63), das in einem Füllbereich angeordnet ist, der zwischen der Wärmeableitungsoberfläche des Halbleitermoduls und der Oberfläche des Kühlelements angeordnet ist; undein fest anhaftendes Umfangselement (51 und 52), das auf der Oberfläche des Kühlelements ausgebildet ist und einen Seitenflächenbereich des Fettelements ohne irgendeinen Zwischenraum abdeckt, wobeidas fest anhaftende Umfangselement (52) ein Gelmaterial mit einer Penetrationszahl von nicht mehr als 55 als Einsatzmaterial aufweist.
Patent DE-112015006944-B4 (DE)
Title: Einrichtung, System und Verfahren zum Ermöglichen einer Kommunikation über eine Verbindung mit einer Vorrichtung außerhalb einer Baugruppe
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: G06F13/14
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Einrichtung, die Folgendes umfasst:eine Zwischenverbindungsschnittstelle (575), um die Kommunikation mit einer Vorrichtung (565, 570) außerhalb der Baugruppe (505) über eine Verbindung (520b; 520c) mit mehreren Bahnen zu ermöglichen, wobei die Zwischenverbindungsschnittstelle (575) eine Empfängerlogik umfasst, um:ein Gültig-Signal von der Vorrichtung (565, 570) außerhalb der Baugruppe (505) auf einer zweckgebundenen Gültig-Bahn der Verbindung (520b; 520c) zu empfangen, wobei die Gültig-Bahn eine der mehreren Bahnen ist, und das Gültig-Signal anzeigt, dass Daten auf mehreren zweckgebundenen Datenbahnen in den mehreren Bahnen ankommen sollen;die Daten auf den Datenbahnen von der Vorrichtung (565, 570) außerhalb der Baugruppe (505) zu empfangen, wobei die Daten auf der Basis der Ankunft des Gültig-Signals abgetastet werden; undein Stromsignal (735; 740) von der Vorrichtung (565, 570) außerhalb der Baugruppe (505) auf einer zweckgebundenen Strombahn in den mehreren Bahnen zu empfangen, wobei das Stromsignal (735; 740) den Daten entspricht und einen speziellen Datentyp der Daten anzeigt, wobei der spezielle Datentyp einer von mehreren verschiedenen Datentypen ist, die auf den mehreren Datenbahnen auf der Verbindung (520b, 520c) empfangen werden können,wobei das Stromsignal (735; 740) codiert ist, um ein Protokoll zu identifizieren, das für die Daten gilt, die über die mehreren Bahnen empfangen werden.
Patent DE-112016006461-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung/ fahrzeugregelungsvorrichtung, fahrzeugsteuerungsverfahren/ fahrzeugregelungsverfahren, und fahrzeugsteuerungsprogramm/ fahrzeugregelungsprogramm
Inventor: HATANO KUNIMICHI
IPC: B60W10/20
Filed: 2016-02-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung/Fahrzeugregelungsvorrichtung (100), umfassend:eine automatisches-Fahren-Steuerungs/Regelungs-Einheit (110), welche einen ersten Fahrmodus ausführt, in dem wenigstens eines aus Beschleunigung/Verzögerung und Lenken eines Trägerfahrzeugs (M) automatisch gesteuert/geregelt ist, um das Trägerfahrzeug (M) entlang einer Route bis zu einem Ziel zu fahren,eine bestimmte-Situation-Wechsel-Steuerungs/Regelungs-Einheit (132), welche einen Fahrzeuginsassen des Trägerfahrzeugs (M) dazu anregt, in einen zweiten Fahrmodus, in dem der Grad eines automatischen Fahrens im Vergleich zu dem ersten Fahrmodus geringer ist, durch Verzögern des Trägerfahrzeugs (M) in einem Fall eines Beendens der Ausführung des ersten Fahrmodus an einem geplanten Endpunkt des ersten Fahrmodus, zu wechseln, gekennzeichnet durcheine Übergabe-Steuerungs/Regelungs-Einheit (134), die den ersten Fahrmodus zu dem zweiten Fahrmodus auf der Basis von Betätigungsinhalt, welcher durch eine Betätigungsvorrichtung erhalten ist, die durch den Fahrzeuginsassen bedient wird, schaltet,wobei, in einem Fall, in dem die Steuerung/Regelung des Verzögerns des Trägerfahrzeugs (M) durch die bestimmte-Situation-Wechsel-Steuerungs/Regelungs-Einheit (132) ausgeführt ist, die Übergabe-Steuerungs/Regelungs-Einheit (134) einen Grenzwert, der bei der Bestimmung, ob von dem ersten Fahrmodus zu dem zweiten Fahrmodus geschalten werden soll oder nicht, zu einem Grenzwert einstellt, mit welchem ein Schalten von dem ersten Fahrmodus in den zweiten Fahrmodus im Vergleich zu einem Grenzwert in einem Fall einfacher ist, in dem die Steuerung/Regelung des Verzögerns des Trägerfahrzeugs (M) durch die bestimmte-Situation-Wechsel-Steuerungs/Regelungs-Einheit (132) nicht durchgeführt wird.
Patent DE-112017006784-B4 (DE)
Title: Digitalsignalverarbeitungsvorrichtung und Audiovorrichtung
Inventor: UMEMOTO SATOSHI
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-03-01
Granted: 2020-09-10
Abstract: Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung, welche frei mit einer Steuervorrichtung kommuniziert, wobei die Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung umfasst:
 eine Digitalfiltereinheit zum Durchführen eines Filterungsprozesses an einem an der Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung eingegebenen Signal auf Basis eines durch die Steuervorrichtung eingestellten Filterkoeffizienten;
 eine Maximalerlaubnis-Amplitudenschätzeinheit zum Abschätzen eines maximal erlaubten Amplitudenwerts, welcher durch die Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung in einem System erlaubbar ist, welches die Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung enthält, unter Verwendung einer Impulsantwort der Digitalfiltereinheit; und
 eine Neustartanfrageeinheit, um eine Anfrage der Steuervorrichtung für einen Neustart der Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung vorzunehmen, wenn der Amplitudenwert eines aus der Digitalsignal-Verarbeitungsvorrichtung auszugebenden Signals gleich oder größer als der maximal erlaubte Amplitudenwert ist, oder wenn der Amplitudenwert den maximal erlaubten Amplitudenwert übersteigt.