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Patent DE-102018215777-A1 (DE)
Title: Steuer/Regelmodul für ein Steuer/Regel-System für ein Stromnetz
Inventor: ZEILMANN BERND
IPC: H02J7/34
Filed: 2018-09-17
Abstract: Ein Steuer/Regelmodul (5) für ein modulares Steuer/Regel-System für ein Stromnetz ist ausgeführt zur versorgungs- und bedarfsabhängigen Vorgabe einer Wechselspannungs-Nachladung über ein Ladenetzteil (7), einer Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom über einen Wechselrichter (16), einer Umwandlung von Netz-Gleichspannung in Versorgungs-Gleichspannung über mindestens ein Gleichspannungs-Netzteil (33, 34) und einer Gleichspannungs-Ladung einer Batteriezelle (44) aus einem Gleichspannungsversorger (27) über eine Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30). In einem Datenspeicher (55) des Steuer/Regelmoduls (5) sind mehrere Energiespeicher-Niveaus (56 bis 62) abgelegt, die einen relativen Füllstand des Energiespeichers (43) charakterisieren. Hierbei handelt es sich um ein Maximal-Energiespeicher-Niveau, ein Unbedingt-Betriebs-Energiespeicher-Niveau, ein Bedingt-Betriebs-Energiespeicher-Niveau und ein Minimal-Energiespeicher-Niveau. Anhängig vom Erreichen bzw. Unterschreiten dieser Energiespeicher-Niveaus erfolgt eine Steuerung des Steuer/Regel-Systems über das Steuer/Regelmodul (5). Es resultiert ein Steuer/Regelmodul, mit dem die Kapazität des Energiespeichers abhängig von dessen Ladezustand flexibel und an dessen Kapazität angepasst ausgenutzt wird.
Patent DE-102018216130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, Fahrerassistenzsystem, Fahrzeug, sowie Computerprogramm und Datenträgersignal
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, insbesondere eines Parkassistenzsystems (2), in einem Fahrzeug (1), mit den Schritten:- Betreiben des Fahrzeugs (1) in einer zumindest teilautomatisierten Autonomiestufe durch das Fahrerassistenzsystem,- Bereitstellen von zumindest einem Schallwandler, wobei der zumindest eine Schallwandler in einem Innenraum des Fahrzeugs (1) angeordnet ist,- Registrieren durch eine Auswerteeinheit, ob eine Anwesenheit eines Fahrzeuginsassen vorliegt,- Aussenden eines akustischen Signals durch den Schallwandler, wobei das akustische Signal eine Schallleistung aufweist, wobei die Schallleistung durch den Schallwandler eingestellt wird, wobei das Einstellen der Schallleistung durch den Schallwandler in Abhängigkeit von der Anwesenheit eines Fahrzeuginsassen erfolgt.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem, ein Fahrzeug, sowie ein Computerprogramm und ein Datenträgersignal.
Patent DE-102018220156-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Unterwasser-Schwimmhilfe und einem Behälter sowie Verfahren zum Transport einer solchen Anordnung
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63C11/46
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend eine Unterwasser-Schwimmhilfe (1) mit einem Antrieb und einen Behälter (2), wobei der Behälter (2) für den Einsatz unter Wasser ausgestaltet ist und sich lösbar mit der Unterwasser-Schwimmhilfe (1) verbinden lässt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren, um eine derartige Anordnung (1, 2) mit Hilfe eines Unterseeboots zu transportieren. Dank einem am Behälter (2) angebrachten behälter-seitigen Kopplungselement (4.1) und einem an der Unterwasser-Schwimmhilfe (1) angebrachten schwimmhilfen-seitigen Kopplungselement (3.2) lässt sich eine lösbare mechanische Verbindung zwischen der Unterwasser-Schwimmhilfe (1) und dem Behälter (2) herstellen, welche drehfest und knickstabil ist.
Patent DE-102018220378-A1 (DE)
Title: System für einen Parkraum mit wenigstens einem Stellplatz oder für eine Verkehrsfläche sowie ein Parkraum oder eine Verkehrsfläche mit solch einem System
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) für einen Parkraum (100) mit wenigstens einem Stellplatz (102) oder für eine Verkehrsfläche (110), wobei das System (10) eine Verarbeitungseinheit (20) und wenigstens eine Sensoreinheit (30) zur Überwachung eines vorbestimmten Bereichs des Parkraums (100) oder der Verkehrsfläche (100) aufweist. Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass die Sensoreinheit (30) einen Lack aufweist, welcher mit piezoelektrischen Nanopartikeln versetzt ist, wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, auf den Lack wirkende Kräfte F mittels des Lacks zu erfassen.Die Erfindung betrifft zudem einen Parkraum (100) mit wenigstens einem Stellplatz (102) und einem erfindungsgemäßen System (10) sowie eine Verkehrsfläche (110) mit einem erfindungsgemäßen System (110).
Patent DE-102019001509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Bewegungsmusters einer Person
Inventor: BRAISZ LUKAS
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-03-06
Abstract: Bei bekannten Vorrichtungen und Verfahren zur Erkennung eines Bewegungsmusters einer Person besteht ein Nachteil darin, dass eine direkte Rückmeldung an die Person bei einem erkannten Fehlverhalten nicht vorgesehen ist. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung eines Bewegungsmusters einer Person, durch welche eine geeignete Rückmeldung über ein erkanntes Bewegungsmuster in Echtzeit erzeugbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass eine Vorrichtung zur Erkennung eines Bewegungsmusters einer Person mindestens einen Sensor zur Erfassung von Bewegungsparametern aufweist sowie mindestens eine mit dem mindestens einen Sensor koppelbare Auswerteeinheit zum Auswerten der Bewegungsparameter und zur Erstellung eines Bewegungsmusters.
Patent DE-102019006424-A1 (DE)
Title: Integriertes Video- und Datensystem
Inventor: ZHANG WEIMIN
IPC: H04N7/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein System zum Integrieren einer Videoinhalt- und Datenbereitstellung weist einen Upstream-Signalpfad zur Verarbeitung von Upstream-Datenverkehr, der von einem ersten Übertragungsnetzwerk empfangen wird, für eine Übertragung zu einem zweiten Übertragungsnetzwerk und einen Downstream-Signalpfad zur Verarbeitung von Downstream-Datenverkehr und Downstream-Videoverkehr für eine Übertragung von dem zweiten Übertragungsnetzwerk zu dem ersten Übertragungsnetzwerk auf. Der Upstream-Signalpfad weist einen Analog-Digital-Umsetzer (ADC) und einen Upstream-Demodulator auf, und der Downstream-Signalpfad weist einen Ethernet-Prozessor, einen Digital-Signal-Prozessor (DSP) und einen Digital-Analog-Umsetzer (DAC) auf.
Patent DE-102019006501-A1 (DE)
Title: Dielektrischer Driftanalysator
Inventor: DE ANDRADE COUTINHO FILHO SERGIO
IPC: G01N27/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein dielektrischer Driftanalysator weist das besondere Merkmal auf, dass mehrere Elektroden auf und/oder unter einem Sprühkopf und/oder auf dem Substrat angeordnet sind, mit denen Informationen über die Sprüh- und Systemqualität durch Analyse des dielektrischen Widerstands, des Stroms, der Spannung und/oder der Impedanz zwischen den Elektroden erhalten werden.
Patent DE-102019007008-A1 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung für ein Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür
Inventor: ZÖLLER MARTIN
IPC: E05F15/627
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ausstellvorrichtung (1) für einen Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters oder einer Tür (3), mit einer am Flügel (4) aufweisenden Verriegelungseinrichtung (2) und einem am Rahmen (5) befestigten Basisteil (6), an dem ein mittels einer motorischen Antriebsvorrichtung (7) betätigtes Kraftübertragungsmittel (8) gelagert ist, das ein Verbindungsglied (9) zum Flügel (4) aufweist, wobei das Verbindungsglied (9) ein Treibstangen-Verbindungselement (10) ist, wobei mittels der motorischen Antriebsvorrichtung (7) die Verriegelungseinrichtung (2) in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei das Treibstangen-Verbindungselement (10) am freien Ende (11) des Kraftübertragungsmittels (8) angeordnet ist und mit einem der Verriegelungseinrichtung (2) beweglichen Verriegelungszapfens (15) koppelbar ist, wobei die Ausstellvorrichtung (1) eine Vorrichtung (13) zum Ausrichten des am Rahmen (5) angeordneten Basisteils (6) mit dem Kraftübertragungsmittel (8) und der am Flügel (4) befestigten Verriegelungseinrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102019104923-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60R22/20
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Gurtbandelement zum Rückhalten eines Insassen des Fahrzeugsitzes, weiter umfassend ein Leitbandelement, welches auf einer Führungsbahn laufend geführt ist, wobei das Halteelement positionssicher mit einem ersten Abschnitt des Leitbandelements verbunden ist, wobei das Gurtbandelement durch eine Aussparung des Halteelements hindurchgehend geführt ist, wobei mittels einer Bewegung des in sich geschlossenen Leitbandelements auf der Führungsbahn in einer ersten Umlaufrichtung das Halteelement innerhalb eines Verstellabschnitts der Führungsbahn stufenlos von einer zweiten bis zu einer ersten Maximalposition verstellbar ist.
Patent DE-102019106045-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit variabler Geometrie
Inventor: VETTER ROBERT
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird eine Turbinenanordnung für einen Abgasturbolader mit variabler Geometrie, insbesondere in einer Aufladevorrichtung (2) einer Brennkraftmaschine angegeben, die außerhalb eines Turbinengehäuses (4) einen ersten Teil eines Betätigungselement (32), das mit einem Stellantrieb (30) gekoppelt ist, und einen zweiten Teil des Betätigungselements (38) aufweist, wobei der zweite Teil des Betätigungselement (38) eine vom Stellantrieb (30) ausgelöste Bewegung (34) des ersten Teils des Betätigungselements (32) zur Verstellung einer Anordnung (26) zur Erzeugung der variablen Geometrie mit einer Vielzahl bezüglich ihres Winkels verstellbaren Schaufeln (20) umsetzt, wobei eine am zweiten Teil des Betätigungselements (38) angeordnete Verstelleinrichtung (40) einen minimalen Durchsatz der verstellbaren Schaufeln (20) vorgibt, indem eine Ruheposition des zweiten Teil des Betätigungselements (38) relativ zu dem Turbinengehäuse (4) einstellbar ist.
Patent DE-102019106210-A1 (DE)
Title: Stecknuss und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: CHIANG WEN-HUNG
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stecknuss, die ein erstes Teil (1), ein zweites Teil (2) und ein drittes Teil (3) umfasst, wobei das zweite Teil (2) beweglich in dem ersten Teil (1) und das dritte Teil (3) beweglich um das erste Teil (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019111657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Verpackungen
Inventor: CZEPLUCH JÖRG
IPC: B65B7/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von Verpackungen, aufweisend eine Produktzuführung sowie eine Verpackungsmittelzuführung für ein schlauchartiges Verpackungsmaterial und ein Verfahren zum Verschließen von Verpackungen. Derartige Vorrichtungen finden beispielsweise als Schlauchbeutelmaschinen Verwendung. Erfindungsgemäß sind sortenreine die Verpackungen für eine verbesserte Recycelbarkeit bei gleichzeitiger Beibehaltung einer hohen Belastbarkeit der Verpackungsverschlüsse mithilfe eines Verschlusselements aus dem gleichen Material wie die übrige Verpackung durch eine Verschweißung von Verschlusselement und Verpackung im Verschlussbereich herstellbar.
Patent DE-102019112475-A1 (DE)
Title: Sektionaltorpaneel und Sektionaltor
IPC: E06B9/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sektionaltorpaneel (1) mit einer Vorderwand (11), einer Hinterwand (12), einem Zwischenraum (13) zwischen der Vorderwand (11) und der Hinterwand (12), einem zahnförmigen Vorsprung (7) an einer Oberseite, einer Einbuchtung (8) an einer Unterseite und seitlichen Endkappen (9), welche mit einer Seitenwand (10) den Zwischenraum (13) zumindest teilweise verdecken. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Endkappen (9) die Einbuchtung (8) seitlich zumindest teilweise verdecken und dass die von den Endkappen (9) gebildeten Seitenwände (10) an einem oberen, den zahnförmigen Vorsprung (7) zumindest teilweise verdeckenden Seitenwandabschnitt (10a) gegenüber einem darunter anschließenden Seitenwandabschnitt (10b) mit einem horizontalen Versatz (14) in Richtung der benachbarten Vorderwand (11) und Hinterwand (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019117830-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/16
Filed: 2019-07-02
Abstract: Insassenschutzvorrichtung, die umfasst: einen ersten Aufblasabschnitt, der zwischen Fahrzeugsitzen vorgesehen ist, die so angeordnet sind, dass dieser einander zugewandt sind, und der sich in einer Fahrzeugvertikalrichtung mit Bezug auf einen Boden eines Fahrzeugkörpers aufbläst, da Gas in ein Inneres des ersten Aufblasabschnitts geführt wird; und einen zweiten Aufblasabschnitt, der mit dem ersten Aufblasabschnitt verbunden ist und sich durch die Zufuhr von Gas aus dem ersten Aufblasabschnitt in einem Zustand nach dem Aufblasen aufbläst, wobei der zweite Aufblasabschnitt so angeordnet ist, dass dieser in einer Sitzlängsrichtung Insassen in einem Zustand zugewandt ist, in dem die Insassen auf den Fahrzeugsitzen sitzen, die einander zugewandt angeordnet sind, und vom Boden des Fahrzeugkörpers getrennt ist.
Patent DE-102019119116-A1 (DE)
Title: Anordnung zur verteilung von gasförmigen und flüssigen medien in einem labor
Inventor: LÜDI HANSJÖRG
IPC: E04C2/52
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine Anordnung (1) zur Zufuhr von flüssigen und/oder gasförmigen Medien (2) zu in Reihen angeordneten Arbeitsplätzen (4) in einem Labor, wobei die Medien (2) von im Bereich der Decke des Labors geführten Hauptversorgungsleitungen (6) aus über vertikale Zuleitungen (8) wenigstens einem stehenden modularen Wandelement (10) zugeführt werden, das sich entlang wenigstens einer Reihe von Arbeitsplätzen (4) erstreckt, wobei das modulare Wandelement (10) an seiner Oberseite einen Rücken (12) aufweist, auf welchem wenigstens eine Medienbox (14a, 14b) mit Entnahme-Armaturen (16) zur Ausgabe der über die vertikalen Zuleitungen (8) zugeführten Medien (2) angeordnet ist, der die Medien (2) über innerhalb des modularen Wandelements (10) geführte horizontal verlaufende Verbindungsleitungen (18) zugeführt werden, wobei jede Entnahme-Armatur (16) einer Medienbox (14a, 14b) über eine vertikale Anschlussleitung (20) mit der zugehörigen horizontal verlaufenden Verbindungsleitung (18) für das jeweilige Medium (2) verbunden ist, die sich innerhalb des Wandelements (10) von der Medienbox (14a, 14b) aus in Abwärtsrichtung erstreckt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Medienbox (14a, 14b) auf dem Rücken (12) des modularen Wandelements (10) in unterschiedlichen Positionen positionierbar und fixierbar sind, dass die vertikalen Zuleitungen (8) in einer sich von der Decke des Labors aus zum Rücken (12) des Wandelements (10) erstreckenden Konsole (22) in den Innenraum des Wandelements (10) hinein geführt sind und an ihren unteren Enden (8u) erste selbstschließende T-förmige Anschluss-Adapter (26) aufweisen, dass die freien Enden (20u) der vertikalen Anschlussleitungen (20) jeweils einen zweiten T-förmigen Anschluss (28) aufweisen, und dass die horizontal verlaufenden Verbindungsleitungen (18) im Wandelement (10) an ihren einen Enden jeweils einen komplementären Anschluss-Adapter (30) besitzen, welcher zur Herstellung einer Strömungsverbindung in den zugehörigen selbstschließenden ersten T-förmigen Anschluss-Adapter (26, 28) der vertikal verlaufenden Zuleitung (8) für das jeweilige Medium einsteckbar ist.
Patent DE-102019119423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Recyling von Asphalt
Inventor: Hösel Peter
IPC: C10C3/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren und eine Apparatur zum Aufbereiten und Rückgewinnen von Bitumen (42) und Gesteinskörnungen (41) aus Asphalt (40), bei dem a) der Asphalt (40) mechanisch zerkleinert wird; b) der zerkleinerte Asphalt in eine evakuierte oder evakuierbare Behandlungskammer (1) eingebracht wird; c) die Behandlungskammer (1) evakuiert wird, indem der Druck in der Behandlungskammer (1) auf einen gegenüber dem Umgebungsdruck reduzierten Druck, vorzugsweise 200 mbar oder tiefer, eingestellt wird; d) die Behandlungskammer (1) dann mindestens einmal mit einem flüssigen organischen Lösungsmittel beaufschlagt wird; e) anschließend das flüssige organische Lösungsmittel aus der Behandlungskammer (1) abgezogen wird; und danach f1) das organische Lösungsmittel in der Dampfphase bei dem reduzierten Druck, vorzugsweise einem Druck von 200 mbar oder tiefer, mit einer Temperatur am oder oberhalb des Flammpunktes des organischen Lösungsmittels in die evakuierte Behandlungskammer (1) eingespeist wird; und/oder f2) flüssiges organisches Lösungsmittel in die Behandlungskammer (1) eingespeist wird, vorzugsweise bei einem reduzierten Druck, vorzugsweise einem Druck von 200 mbar oder tiefer, höchst vorzugsweise mit einer Temperatur am oder oberhalb des Flammpunktes des organischen Lösungsmittels.
Patent DE-102019120461-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur bewertung einer fehlerhaften bedrohungserfassung
Inventor: BUSH LAWRENCE A
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Bedrohungsbewertungssystem und -verfahren zum Bewerten einer fehlerhaften Bedrohungserfassung. Das Verfahren umfasst in einer Implementierung das Empfangen einer Erfassungsschätzung von einem Fahrer des Fahrzeugs oder einem Objekterfassungssensor des Fahrzeugs, das Erhalten eines Analyse-Umgebungskamerabildes von einer Kamera am Fahrzeug, das Erzeugen einer prädiktiven Ausprägungsverteilung basierend auf dem Analyse-Umgebungskamerabild, das Vergleichen der von dem Fahrer des Fahrzeugs oder dem Objekterfassungssensor des Fahrzeugs empfangenen Erfassungsschätzung mit der prädiktiven Ausprägungsverteilung, und das Bestimmen einer Abweichung zwischen der Erfassungsschätzung und der prädiktiven Ausprägungsverteilung.
Patent DE-102019120758-A1 (DE)
Title: Kraftabnahme von einer starren bohle für verbesserte leistungsfähigkeit
Inventor: JENNINGS TODD
IPC: E01C19/42
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird ein Ausziehteil offenbart, das sich an einer starren Bohle befestigen lässt. Das Ausziehteil kann eine drehbare Welle und eine an der drehbaren Welle befestigte Kraft bzw. Leistung empfangende Komponente aufweisen. Die Kraft bzw. Leistung empfangende Komponente kann die bei einem Drehen einer Antriebswelle erzeugte Kraft bzw. Leistung empfangen und Drehmoment und Drehzahl zum Drehen der drehbaren Welle erzeugen. Durch Erhöhen der Antriebsdrehzahl der Antriebswelle kann die angetriebene Drehzahl der drehbaren Welle erhöht werden, und durch Verringern der Antriebsdrehzahl der Antriebswelle kann die angetriebene Drehzahl der drehbaren Welle verringert werden.
Patent DE-102019120866-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Zweirad, mit einer Griffanordnung mit einem nutzerseitig zu betätigenden drehbaren Griff sowie mit einer Steuerung, die mit der Griffanordnung sowie mit der Antriebseinheit in Datenverbindung steht und die ausgebildet ist, von der Griffanordnung übermittelte Daten an die Antriebseinheit zu leiten, um die Leistung des Elektromotors in Abhängigkeit von der Drehposition des Griffes zu steuern, wobei der Griff eine Ausgangsstellung aufweist und einen ersten Drehwinkelbereich, in dem sich das Fahrzeug in einem Antriebsmodus befindet, wobei der erste Drehwinkelbereich durch Drehen des Griffes ausgehend von der Ausgangsstellung in eine erste Drehrichtung erreicht wird, wobei der Griff einen zweiten Drehwinkelbereich aufweist, der durch Drehen des Griffes ausgehend von der Ausgangsstellung in eine zweite, zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung erreicht wird, wobei die Griffanordnung ausgebildet ist, in dem zweiten Drehwinkelbereich ein Signal auszugeben, das das Fahrzeug in einen Rekuperations-Modus schaltet.
Patent DE-102019121375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Abschaltzeitpunktes eines medizinischen Instruments
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: A61B5/01
Filed: 2019-08-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Abschaltzeitpunktes eines medizinischen Instruments aufweisend die Schritte: Messen der Dauer bei der die Temperatur eines Gewebes über 85°Celsius, vorzugsweise über 95° Celsius liegt, Berechnen, vorzugsweise online, der mittleren Temperatur ab dem erstmaligen Erreichen von 85°Celsius, vorzugsweise 95°Celsius, Messen und/oder Berechnen des Energieeintrags bis zum Erreichen von 85°Celsius, vorzugsweise 95°Celsius und bevorzugt unter 110° Celsius, vorzugsweise unter 100° Celsius, Berechnen eines Parameters SP, der die vorstehenden Ergebnisse verknüpft und bei einem vorbestimmten Wert abschaltet.
Patent DE-102019125241-A1 (DE)
Title: Süßwarenherstellungsmaschine mit kabelloser Energieübertragung im Massebereich
Inventor: BLÄSING RÜDIGER
IPC: A23G3/02
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Süßwarenherstellungsmaschine (1) weist einen Massebereich (6) auf, in dem flüssige Süßwarenmasse verarbeitet wird. Die Süßwarenherstellungsmaschine (1) weist einen elektrischen Verbraucher (10) auf, der in dem Massebereich (6) angeordnet ist. Die Süßwarenherstellungsmaschine (1) weist weiterhin eine kabellose Energieübertragungseinheit (12) mit einem Sender (13) und einem Empfänger (14) zum Versorgen des elektrischen Verbrauchers (10) mit elektrischer Energie auf. Der Empfänger (14) ist in dem Massebereich (6) angeordnet.
Patent DE-102019129809-A1 (DE)
Title: Luftablassvorrichtung
Inventor: WANG BIN
IPC: F16K31/60
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine Luftablassvorrichtung weist einen zylindrischen Luftablasshauptkörper auf, der einen Buchsenabschnitt und einen Auslassabschnitt beinhaltet. Der Buchsenabschnitt beinhaltet eine Öffnung zur Aufnahme eines Schiebers eines Ventils und die Öffnung ist mit einem Innenraum verbunden, der durch den Buchsenabschnitt und den Auslassabschnitt verläuft, und eine Außenwand des Auslassabschnitts beinhaltet eine Vielzahl von mit dem Innenraum verbundenen Auslasslöchern. Eine Auslassrichtung der Auslasslöcher ist vertikal zur Längsrichtung des Luftablasshauptkörpers. Ein flacher, strömungsleitenden Abschnitt im Innenraum ist eingerichtet zum Abtrennen des Innenraums, um zumindest zwei Auslasskanäle zu bilden. Jeder der Auslasskanäle ist mit mindestens einem der Luftauslasslöcher verbunden. Eine Anlageseite des flachen strömungsleitenden Abschnitts, die sich hin zur Öffnung erstreckt, liegt am Schieber des Ventils an.
Patent DE-102019130855-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem und Regalsystem
Inventor: FORSTER ANDREAS
IPC: F16B7/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, insbesondere zum werkzeuglosen Verbinden von Rohren oder Stäben, aufweisend mindestens ein Knotenelement mit einem Knotenpunkt und mindestens ein Kupplungselement, wobei jedes Knotenelement mindestens ein an den Knotenpunkt angrenzendes Verbindungsstück mit einem dem Knotenpunkt abgewandten freien Ende und jedes Kupplungselement ein Verbindungsgegenstück aufweisen, wobei jedes Verbindungsstück ein Zapfen und jedes Verbindungsgegenstück eine Buchse zur Aufnahme des Zapfens oder jedes Verbindungsgegenstück ein Zapfen und jedes Verbindungsstück eine Buchse zur Aufnahme des Zapfens ist, wobei jeder Zapfen einen vorzugsweise zylinderförmigen der kegelstumpfförmigen Grundkörper und mindestens eine Nase aufweist und jede Buchse eine Hauptaussparung, vorzugsweise in Form des Grundkörpers des Zapfens, mindestens eine Nut zur Führung einer Nase und mindestens eine Nasenaussparung aufweist, wobei die Nase in einer Montagestellung in der Nut führbar ist und sich in einer Verbindungsstellung, die durch eine Drehung des Zapfens in Bezug auf die Buchse um eine Rotationsachse des Grundkörpers und/oder der Hauptaussparung erreichbar ist, in der Nasenaussparung befindet. Für jede Nase ist ausgehend von der Montagestellung eine Verbindungsstellung in beiden Drehrichtungen um die Rotationsachse des Grundkörpers und/oder der Hauptaussparung erreichbar.