baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104449-U1 (DE)
Title: Kassentischanordnung mit mindestens drei Warenmulden und Verteilmechanismus
IPC: A47F10/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Kassentischanordnung miteiner Erfassungseinheit (20) zum Erfassen von Waren durch einen Kassierer,einem Nachlaufband (30), dass sich an die Erfassungseinheit (20) anschließt,mindestens drei Warenmulden (50; 50a, 50b, 50c), die jeweils unmittelbar an das Nachlaufband (30) angrenzen, welches zum Transport der erfassten Waren von der Erfassungseinheit (20) zu den Warenmulden (50; 50a, 50b, 50c) ausgestaltet ist, undeinen Verteilmechanismus, der automatisch und/oder manuell eine Anzahl von verschiedenen räumlichen Konfigurationen annehmen kann, welche einer Gesamtzahl der Warenmulden (50; 50a, 50b, 50c) entspricht, wobei die auf dem Nachlaufband (30) transportierten Waren in jeder der Konfigurationen des Verteilmechanismus von dem Nachlaufband (30) direkt in eine jeweils andere Warenmulde (50; 50a, 50b, 50c) geleitet werden,wobei der Verteilmechanismus mindestens ein Umlenkelement (40; 80, 81; 90, 91) aufweist, welches zwischen mindestens zwei Positionen (40', 40"; 80', 81'; 90', 91') automatisch und/oder manuell verstellbar ist und in mindestens einer dieser Positionen (40', 40"; 80', 81'; 90', 91') über das Nachlaufband (30) ragt, um die auf dem Nachlaufband (30) transportierten Waren direkt in eine der Warenmulden (50; 50a, 50b, 50c) abzulenken,wobei jeder der Warenmulden (50; 50a, 50b, 50c) ein eigenes Bezahlterminal (60) zugeordnet ist, welches mit der Erfassungseinheit (20) verbunden ist.
Patent DE-202019000442-U1 (DE)
Title: Befestigungs- oder Haltemittel- System zur Fixierung und/oder Halterung von Gegenständen an Taschen, Rucksäcken oder ähnlichen Behältnissen
IPC: A45F5/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Befestigungs- oder Haltemittel- System zur Fixierung und/oder Halterung von Gegenständen an Taschen, Rucksäcken oder ähnlichen Behältnissen bestehend aus einem, im Wesentlichen steifen Grundelement (1) und einem wenigstens teilweise elastischen und/oder spannbarem Aufhängemittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängemittel als Schnur, Band oder Kordel (2) geschlossen oder Ringförmig schließbar ausgeführt ist wobei das Grundelement im Wesentlichen länglich ausgeführt ist und über wenigstens eine Einkerbung (3) und/oder Durchbrüche (4) zur Fixierung und/oder Durchführung des Aufhängemittels verfügt.
Patent DE-202019004791-U1 (DE)
Title: Klappbare Biberfalle mit höhenverstellbarer Seilzugauslösung
IPC: A01M23/16
Filed: 2019-11-23
Abstract: Klappbare Biberfalle aus Aluminium dadurch gekennzeichnet, dass diese leicht, zusammenlegbar und somit transportabel und platzsparend und durch eine Person leicht handle- und aufbaubar ist 75% Platzeinsparung; Gewichtseinsparung, Transport mit PKW-Kofferraum möglich Fig 1 (Nr. 1)
Patent DE-202019100039-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Fahrzeuglampe, mit
 einem Lampengehäuse (1),
 einer Leuchteinheit (2), die eine Leiterplatte (21) und mehrere Leuchtdioden (LEDs)(22) beinhaltet, wobei die Leiterplatte (21) an dem Lampengehäuse (1) positioniert ist, wobei die Leuchtdioden (LEDs) (22) elektrisch mit der Leiterplatte (21) verbunden sind, und
 einem Lichtleiter (3), der an dem Lampengehäuse (1) angeordnet ist und die Leuchteinheit (2) abdeckt, wobei der Lichtleiter (3) eine erste Oberfläche (31) und eine zweite Oberfläche (32) besitzt, wobei die erste Oberfläche (31) eben ist und Lichtemissionsabschnitten (221) von den Leuchtdioden (LEDs) (22) zugewandt ist, wobei die zweite Oberfläche (32) in einer radialen Richtung des Lichtleiters (3) mit mehreren Zähnen (41) versehen ist, die eine Berg-Tal-Struktur bilden, wobei, nachdem die Lichtstrahlen (8) von den Lichtemissionsabschnitten (221) durch die erste Oberfläche (31) in den Lichtleiter (3) eingetreten sind, ein Teil der Lichtstrahlen (8) an der Berg-Tal-Struktur (4) entlangläuft.
Patent DE-202019100419-U1 (DE)
Title: Bildschirmtraggestell, mit dem der Abstand bei der Bildschirmverkabelung verringert und die Verkabelung vereinfacht werden kann
IPC: G06F1/18
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Bildschirmtraggestell, mit dem der Abstand bei der Bildschirmverkabelung verringert und die Verkabelung vereinfacht werden kann, umfassend:einen Traggestellkörper, der mit einer Bildschirmbasis und einer Tragbasis verbunden ist;ein Übertragungskabel, das innerhalb des Traggestellkörpers angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Übertragungskabels jeweils mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss versehen sind, wobei der erste Anschluss auf der Oberfläche des Traggestellkörpers angeordnet ist und freiliegt, wobei der zweite Anschluss durch den Traggestellkörper hindurchgeführt ist und außerhalb des Traggestellkörpers freiliegt.
Patent DE-202019100970-U1 (DE)
Title: Kabellose Kopfhörer-Vorrichtung
IPC: H04R5/033
Filed: 2019-02-20
Abstract: Kabellose Kopfhörer-Vorrichtung (1), die elektrisch mit einem rechnergestützten Steuergerät (5) verbunden werden kann, umfassend eine Ohrstück-Einheit (2) zum Empfang eines von dem rechnergestützten Steuergerät (5) übermittelten Signals und zum Erzeugen eines Klangs, eine Ohrbügel-Einheit (3) sowie eine Stromversorgungseinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass:die Ohrbügel-Einheit (3) flexibel mit der Ohrstück-Einheit (2) verbunden ist und einen Ohrbügel-Hauptkörper (31) sowie eine Drahtanordnung (32) umfasst, die sich durch den Ohrbügel-Hauptkörper (31) erstreckt und elektrisch mit der Ohrstück-Einheit (2) verbunden ist, unddie Stromversorgungseinheit (4) ein einstückig mit dem Ohrbügel-Hauptkörper (31) verbundenes Verbindungs-Aufnahmestück (41), ein lösbar mit dem Verbindungs-Aufnahmestück (41) verbundenes Batteriemodul (42), eine an dem Verbindungs-Aufnahmestück (41) angeordnete erste Anschluss-Baugruppe (43), die elektrisch mit der Drahtanordnung (32) verbunden ist, eine an dem Batteriemodul (42) angeordnete zweite Anschluss-Baugruppe (44), die zur Bildung einer elektrischen Verbindung mit der ersten Anschluss-Baugruppe (43) in Kontakt steht, sowie ein Magnetelement (45) umfasst, wobei das Batteriemodul (42) ein Batteriegehäuse (421) sowie eine in dem Batteriegehäuse (421) angeordnete Batterie (422) umfasst, die elektrisch mit der zweiten Anschluss-Baugruppe (44) verbunden ist, wobei das Magnetelement (45) in dem Verbindungs-Aufnahmestück (41) oder dem Batteriemodul (42) angeordnet ist, um das Batteriemodul (42) und das Verbindungs-Aufnahmestück (41) magnetisch zu verbinden.
Patent DE-202019104671-U1 (DE)
Title: Metalldübel
IPC: F16B13/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Metalldübel (1) mit einem Dübelkopf (10) mit einem Innengewinde (14) und einem Dübelschaft (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Dübelkopf (10) auf seinem Umfang mindestens eine Durchlassöffnung aufweist, gebildet durch eine von einem Kreis abweichende Form, wobei sich die Durchlassöffnung in Längsrichtung des Dübels (1) erstreckt, wobei der Dübelschaft (20) mindestens ein Rückhalteglied (22) aufweist.
Patent DE-202020100145-U1 (DE)
Title: Kanten-Überprüfungsvorrichtung und Anlage zum Ablängen eines Endlos-Plattenstrangs
IPC: B26D5/00
Filed: 2020-01-12
Abstract: Kanten-Überprüfungsvorrichtung (18) zur Überprüfung wenigstens einer Schnittkante (38, 50) wenigstens einer Werkstoffplatte (14), welche mit einer Fördereinrichtung (20) in einer Förderrichtung (24) durch einen Überprüfungsbereich der Kanten-Überprüfungsvorrichtung (18) befördert wird, wobei die Kanten-Überprüfungsvorrichtung (18) wenigstens eine optische Detektionseinrichtung (30) zum optischen Abtasten wenigstens einer Schnittkante (38, 50) und wenigstens eine Auswerteeinrichtung (34) zur Ermittlung von Zustandsinformationen (46, 48) über den räumlichen Zustand der Werkstoffplatte (14) aus der optischen Abtastung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die wenigstens eine Auswerteeinrichtung (34) Mittel aufweist zur Ermittlung einer Orientierung (46, 48) der wenigstens einen Schnittkante (38, 50) relativ zu wenigstens einer Bezugslinie (40, 42) aus der optischen Abtastung und zur Überprüfung, ob die Orientierung (46, 48) der wenigstens einen Schnittkante (38, 50) relativ zu der wenigstens einen Bezugslinie (40, 42) von einer Soll-Orientierung abweicht und zur Erzeugung wenigstens einer Fehlermeldung, falls dies der Fall ist.
Patent DE-202020100277-U1 (DE)
Title: Mit der Hand zu tragende Zebra-Jalousie mit einer einstellbaren Spiralfeder für den Oberbalken
IPC: E06B9/56
Filed: 2020-01-20
Abstract: Mit der Hand zu tragende Zebra-Jalousie mit einer einstellbaren Spiralfeder für den Oberbalken, umfassend einen linken Halter (1), einen rechten Halter (2) und einen Aufhänger (3) zum Verbinden des linken Halters (1) und des rechten Halters (2), wobei zwischen dem linken Halter (1) und dem rechten Halter (2) eine Rolle (4) angeordnet ist, an der eine Jalousie angeordnet ist, und wobei an dem linken Halter (1) und/oder dem rechten Halter (2) eine Spiralfeder-Aufwickelvorrichtung angeordnet ist, die zum Drehen der Rolle (4) verwendet wird, um die Jalousie aufzuwickeln, und wobei die Spiralfeder-Aufwickelvorrichtung einen Einstellkolben (5), eine Spiralfeder (7), eine Spiralfeder-Befestigungsplatte (8) und eine Spiralfeder-Aufwickelplatte (9) umfasst, und wobei an dem Einstellkolben (5) eine mit Sägezähnen versehene Drehplatte (6) verschachtelt ist, und wobei die Spiralfeder (7) im entspannten Zustand an der Spiralfeder-Befestigungsplatte (8) aufgesetzt ist, und wobei ein Aufwickel-Ende de Spiralfeder (7) mit der Spiralfeder-Aufwickelplatte (9) klemmend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem linken Halter (1) und dem rechten Halter (2) weiterhin eine Widerstandseinstellvorrichtung zum Einstellen der Rebound-Kraft der Spiralfeder (7) angeordnet ist.
Patent DE-202020102528-U1 (DE)
Title: EMV-Durchführungsanordnung
IPC: H01R9/03
Filed: 2020-05-05
Abstract: EMV-Durchführungsanordnung, umfassend:eine Wand (2), die aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt ist und eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Wand (2) befinden;eine Kabelöffnung (23), die in der Wand (2) ausgebildet ist und sich in der axialen Richtung durch die Wand (2) erstreckt und einen Durchgang von der ersten Oberfläche zur zweiten Oberfläche bildet;ein Elektrokabel (4), das durch die Kabelöffnung (23) durch die Wand (2) verläuft und eine elektrisch leitende koaxiale Abschirmungsschicht aufweist;ein EMV-Abschirmungselement (6), das aus einem elektrisch leitenden und flexiblen Plattenmaterial hergestellt ist und einen Körperteil (62) des Abschirmungselements sowie eine Mehrzahl von Abschirmungsvorsprüngen (64) und Verbindungsvorsprüngen (66) umfasst, so dass der Körperteil (62) des Abschirmungselements das Elektrokabel (4) im Wesentlichen zylinderförmig umgibt und ein erstes axiales Ende (621) und ein zweites axiales Ende (622) umfasst, das in axialer Richtung weiter weg von der Wand (2) als das erste axiale Ende (621) angeordnet ist, und wobei jeder Verbindungsvorsprung (66) vom ersten axialen Ende (621) des Körperteils (62) der Abschirmungselements vorsteht, und jeder Abschirmungsvorsprung (64) sich vom zweiten axialen Ende (622) des Körperteils (62) des Abschirmungselements erstreckt und von der Wand (2) weg gerichtet ist,ein erstes Verbindungssystem, durch welches die Mehrzahl von Verbindungsvorsprüngen (66) in elektrisch leitender Weise mit der Wand (2) verbunden ist; undein zweites Verbindungssystem, durch welches die Mehrzahl von Abschirmungsvorsprüngen (64) in elektrisch leitender Weise mit der elektrisch leitenden koaxialen Abschirmungsschicht des Elektrokabels (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Verbindungssystem eine Mehrzahl von Schraubverbindungen umfasst, die jeweils ein Wandloch, das in der Wand (2) realisiert ist, ein Vorsprungsloch, das im Verbindungsvorsprung (66) realisiert ist, und eine Verbindungsschraube (8) umfassen, die sich in das Vorsprungsloch und das Wandloch erstreckt und den betreffenden Verbindungsvorsprung (66) in elektrisch leitender Weise mit der Wand (2) verbindet.
Patent DE-202020107538-U1 (DE)
Title: HLKK-Gebläse
IPC: F04D29/28
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Gebläse für eine Heizung-Lüftung-Klima-Kühlung(HLKK)-Einheit, Folgendes aufweisend:
 eine Mehrzahl von Gebläseabschnitten, wobei jeder Abschnitt Folgendes aufweist:
 eine erste Deckscheibe,
 eine zweite Deckscheibe, die von der ersten Deckscheibe in Richtung einer Längsachse des Gebläses beabstandet ist,
 einen Flügel, wobei der Flügel so ausgebildet ist, dass ein erstes Ende des Flügels mit der ersten Deckscheibe verbunden ist und ein zweites Ende des Flügels mit der zweiten Deckscheibe verbunden ist; und
 ein Band, das an der Mehrzahl von Gebläseabschnitten befestigt ist.
Patent DE-202021000933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum hygienisch unbedenklichen mitführen, Öffnen und Schließen von Türen, Bedienen von Tastern und Schalter und ziehen von Bedienungsseilen
IPC: E05B1/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Handgeführte Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Türen, Betätigen von Schaltern und Tastern, und ziehen von Betätigungsseilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens zwei zueinander beweglich verbundene Gehäuseteile (1,2) oder Gehäusesegmente (1,2), mindestens eine Verriegelung und/oder einen Klemm-Verschluss und/oder einen Rast-Mechanismus und/oder ein Spannwerk und/oder ein anderes Element zur Zustandssicherung (6), mindestens ein Element zur Bedienung der Vorrichtung (7) durch den Benutzer, sowie mindestens zwei Kontaktbereiche (4) zum Greifen von Türgriffen und/oder Bedienungsseilen, sowie mindestens einen Kontaktbereich zum Drücken von Tastern und/oder Schaltern aufweist, und dass die Vorrichtung mit einer Hand führbar ist.
Patent DE-202021000989-U1 (DE)
Title: 3D Putter für Golf- und Minigolf Sport
IPC: A63B53/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Art und Weise der Einstellmechanik
 Auf das Gelenk Nr.10 und dem Druckstück Nr. 13, wurden auf die beiden Kugelflächen Verzahnungen (Blatt 3) angebracht, um die Feststellung der Mechanik bei definierter Kraft gewährleisten zu können.
 Das Gelenk wird durch das Gelenkgehäuse Nr. 12 durchgeschoben, und das Druckstück wird mit der Fixierschraube Nr. 11 fixiert und die Verzahnungen greifen formschlüssig ineinander ein.
Patent DE-202021100524-U1 (DE)
Title: Wippe in Form einer Mehrfachwippe
IPC: A63G11/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Wippe,
 mit einem Balken, der an einer Lagerung (6) um eine liegende Achse schwenkbar gelagert ist,
 und der zwei Abschnitte aufweist, die sich jeweils von der Lagerung (6) bis zu jeweils einem Ende des Balkens erstrecken und gegengleich höhenbeweglich sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens zwei Balken als jeweilige Teilwippen (7) zu einer Mehrfachwippe angeordnet und dort, wo ihre jeweiligen Enden einer anderen Teilwippe (7) benachbart sind, gelenkig mit der jeweils benachbarten Teilwippe (7) verbunden sind.
Patent DE-202021101750-U1 (DE)
Title: Elektrische Schubstange mit Zweifachbremsmechanismus
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-04-01
Abstract: Elektrische Schubstange mit einem Zweifachbremsmechanismus, wobei die elektrische Schubstange Folgendes umfasst:
 einen Elektromotor (20), der ein Antriebsrad (24) umfasst,
 eine Übertragungsvorrichtung (30), die auf einer Seite des Elektromotors (20) eingebaut ist und einen Verzögerungsmechanismus (31), eine Gewindespindel (32), ein angetriebenes Rad (33) und ein Teleskoprohr (34) umfasst, wobei der Verzögerungsmechanismus (31) zwischen dem Antriebsrad (24) und dem angetriebenen Rad (33) eingebaut ist, derart, dass sie miteinander eine Zahnradeingriffsübertragung durchführen, wobei die Gewindespindel (32) von dem angetriebenen Rad (33) umgeben ist und das angetriebene Rad (33) durch den Elektromotor (20) derart angetrieben wird, dass es sich zusammen mit der Gewindespindel (32) dreht, und wobei das Teleskoprohr (34) an die Gewindespindel (32) geschraubt und damit gekoppelt ist und durch die Gewindespindel (32) angetrieben wird;
 einen ersten Bremsmechanismus (40), der ausgelegt ist, die Gewindespindel (32) zu umgeben, wobei der erste Bremsmechanismus (40) auf einer Seitenkante des angetriebenen Rades (33) angeordnet ist; und
 einen zweiten Bremsmechanismus (50), der ausgelegt ist, die Gewindespindel (32) zu umgeben, wobei der zweite Bremsmechanismus (50) zwischen dem angetriebenen Rad (33) und dem Teleskoprohr (34) angeordnet ist;
 wobei dann, wenn das Teleskoprohr (34) bei einem Aufbringen von Schub nach innen einfährt, der erste Bremsmechanismus (40) eine Bremswirkung auf das angetriebene Rad (33) erzeugt; und dann, wenn das Teleskoprohr (34) bei einem Aufbringen von Zug nach außen ausfährt, der zweite Bremsmechanismus (50) eine Bremswirkung auf das angetriebene Rad (33) erzeugt.
Patent DE-202021102443-U1 (DE)
Title: Tierstallboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2021-05-06
Abstract: Tierstallboden, umfassend einen festen Untergrund (12) und eine auf dem festen Untergrund (12) gebildete, wenigstens bereichsweise mit Einstreumaterial (28) gefüllte Tiefbox (24) mit einer Tiefboxbegrenzung (26) in wenigstens einem Tiefbox-Endbereich (30), wobei die Tiefboxbegrenzung (26) wenigstens ein mit elastischem Material aufgebautes, an dem festen Untergrund (12) festgelegtes Tiefboxbegrenzungselement (32) umfasst.
Patent DE-202021102558-U1 (DE)
Title: Wärmeschutzschlauch aus Aluminiumfolie
IPC: F16L59/08
Filed: 2021-05-11
Abstract: Wärmeschutzschlauch aus Aluminiumfolie, einschließlich eines Schlauchkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper (1) eine Rohraußenschicht (11) umfasst; eine Wärmeisolierschicht (12) innerhalb der Rohraußenschicht (11) angeordnet ist; eine erste doppelseitige Klebeschicht (13)zwischen der Rohraußenschicht (11) und der Wärmeisolierschicht (12) angeordnet ist; die Wärmeisolierschicht (12) durch die erste doppelseitige Klebeschicht (13) mit der Rohraußenschicht (11) verbunden ist; eine Rohrinnenschicht (14) an der Innenseite der Wärmeisolierschicht (12) vorgesehen ist; eine zweite doppelseitige Klebeschicht (15) zwischen der Rohrinnenschicht (14) und der Wärmeisolierschicht (12) angeordnet ist; die Wärmeisolierschicht (12) durch die zweite doppelseitige Klebeschicht (15) mit der Rohrinnenschicht (14) verbunden ist.
Patent DE-202022001943-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2022-09-02
Abstract: Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche aus einem Teil (1) Material wie Textil oder Leder besteht..
Patent DE-202022100674-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-02-07
Abstract: Wärmepumpe, umfassend ein Gehäuse (1),, einen im Gehäuse (1) angeordneten Verdichter (3) und weitere, ebenfalls im Gehäuse (1) angeordnete Wärmepumpenkomponenten (4), wobei mehrere Wärmepumpenkomponenten (4) auf einem gemeinsamen, plattenförmig ausgebildeten Tragelement (6) positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Tragelement (6) randseitig mit Abkantungen (6.1) versehen ausgebildet ist.
Patent DE-202022104401-U1 (DE)
Title: Montagegestell für Heizungssystem
IPC: F24D19/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Aus einer Anzahl von metallischen Profilabschnitten zusammengesetztes Montagegestell (2) für ein Heizungssystem, wobei in dem Montagegestell (2) zumindest zwei in die Tiefe des Montagegestells (2) ausgerichtete Ständerprofilrahmen (4) verwendet sind, die jeweils zwei sich in vertikaler Richtung erstreckende Profilpfosten (6) aufweisen, die über mehrere sich in Tiefenrichtung (T) des Montagegestells (2) erstreckende Riegelprofile (8) zu einem starren Ständerprofilrahmen (4) miteinander verbunden und in einem festen Abstand zueinander gehalten sind, die Ständerprofilrahmen (4) über Knotenelemente (12) mit sich über die Breite (B) des Montagegestells (2) erstreckenden und benachbarte Ständerprofilrahmen (4) miteinander verbindenden Querprofilstangen (10) verbunden sind, und die Knotenelemente (12) jeweils zwei Aufnahmehülsen (14) aufweisen, von denen sich die Durchsteckrichtung der ersten Aufnahmehülse (14) in Breitenrichtung (B) entlang der Erstreckungsrichtung der Querprofilstangen (10) und die Durchsteckrichtung der zweiten Aufnahmehülse (14) sich in die Tiefenrichtung (T) entlang der Erstreckungsrichtung der Riegelprofile (8) oder in die Höhenrichtung (H) entlang der Erstreckungsrichtung der Profilpfosten (6) erstrecken.
Patent DE-202022105616-U1 (DE)
Title: Volumenstromregler, insbesondere für klima- und lüftungstechnische Anlagen
IPC: F24F13/14
Filed: 2022-10-05
Abstract: Volumenstromregler (1), insbesondere für klima- und lüftungstechnische Anlagen,
 mit einem Kanal (2) zur Führung der Strömungsrichtung (3) eines Mediums (4),
 wobei im Inneren des Kanals (2) an einer Kanalwandung (5) ein umlaufend fixierter Steg (6) ausgebildet ist,
 mit einer am Steg (6) quer zur Strömungsrichtung (3) des Mediums (4) gelagerten Strömungsbarriere (7, 7'),
 wobei die Strömungsbarriere (7, 7') als Blende ausgebildet am Steg (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Strömungsbarriere (7, 7') mindestens zwei Öffnungen (8, 8'; 9, 9') ausbildet, von denen die erste Öffnung (8, 8') ein auf der Strömungsbarriere (7, 7') angeordneter Ausschnitt (10, 10') ist, der den Strömungsquerschnitt des Kanals (2) um einen Teilbereich reduziert, so dass das Medium (4) die erste Öffnung (8, 8') kontinuierlich durchströmt, wobei die zweite Öffnung (9, 9') ein bewegliches Element (11, 11') zum automatischen Öffnen und Schließen aufweist, durch die das Medium (4) in Abhängigkeit des Drucks des Mediums (4) bei geöffneter Stellung variabel durchströmt.
Patent DE-202023101550-U1 (DE)
Title: Erzeugen von Videos unter Verwendung von Sequenzen generativer neuronaler Netze
IPC: H04N21/8543
Filed: 2023-03-28
Abstract: System, das einen oder mehrere Computer und eine oder mehrere Speichervorrichtungen umfasst, die Anweisungen speichern, die dann, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computer ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen durchführt oder durchführen, die folgendes umfassen:
 Empfangen einer Textanzeige, die eine Szene beschreibt;
 Verarbeiten der Textanzeige unter Verwendung eines neuronalen Netzwerks eines Text-Encoders, um eine kontextuelle Einbettung der Textanzeige zu erzeugen; und
 Verarbeiten der kontextuellen Einbettung unter Verwendung einer Sequenz von generativen neuronalen Netzen, um ein endgültiges Video zu erzeugen, das die Szene darstellt, wobei die Sequenz von generativen neuronalen Netzen folgendes umfasst:
 ein anfängliches generatives neuronales Netz, das konfiguriert ist, um:
 die kontextuelle Einbettung erhalten; und
 die kontextuelle Einbettung zu verarbeiten, um als Ausgabe ein anfängliches Ausgabevideo zu erzeugen, das (i) eine anfängliche räumliche Auflösung und (ii) eine anfängliche zeitliche Auflösung hat; und
 ein oder mehrere nachfolgende generative neuronale Netze, die jeweils konfiguriert sind, um:
 eine jeweilige Eingabe zu empfangen, die ein Eingabevideo umfasst, das als Ausgabe durch ein vorangehendes generatives neuronales Netz in der Sequenz erzeugt ist; und
 die jeweilige Eingabe zu verarbeiten, um als Ausgabe ein jeweiliges Ausgabevideo zu erzeugen, das wenigstens eines von folgendem hat: (i) eine höhere räumliche Auflösung oder (ii) eine höhere zeitliche Auflösung als das Eingabevideo.