baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010913-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Prägevorrichtung und Prägevorrichtung
Inventor: SCHNORR MANFRED
IPC: B44B5/00
Filed: 2017-11-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Prägevorrichtung und eine Prägevorrichtung insbesondere für Münzen, Medaillen oder dergleichen, wobei- mittels einer Zuführvorrichtung (3) Ronden (2), einzeln oder in Stapeln einer Greifereinrichtung (4) zugeführt werden- die Greifereinrichtung (4) eine einzelne Ronde (2) aufnimmt und in eine Prägeanordnung (5) in einen Prägeraum (12) überführt,- in dem Prägeraum (12) mit einem Oberwerkzeug (15) und einem Unterwerkzeug (16) mittels wenigstens eines Aktuators (17) Druck auf die Ronde (2) ausgeübt und,- die Ronde (2) auf diese Weise geprägt wird und- die geprägte Ronde (2) entnommen oder ausgeworfen wird.Um die Qualität der Ronden bei der Prägung zu verbessern und die Prägung weitgehend automatisiert betreiben zu können ist vorgesehen, dass wiederkehrend nach einer Anzahl von Prägevorgängen für Ronden Reinigungseinlagen (11) in den Prägeraum (12) eingebracht und entfernt werden.
Patent DE-102017109610-B3 (DE)
Title: Sortierungsverfahren für Aluminiumpakete und Sortieranlage
Inventor: KURTH BORIS
IPC: G01N27/04
Filed: 2017-05-04
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die-Erfindung betrifft ein Sortierverfahren und eine Sortieranlage für Aluminiumpakete in denen flächige Aluminiumlegierungsschrottteile verpresst sind.
Patent DE-102017125274-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Gesundheitszustands einer Batterie, zugehörige Einrichtung, zugehöriges System und Speichermedium
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung des Gesundheitszustands einer Batterie, eine zugehörige Einrichtung, ein zugehöriges System und ein Speichermedium. Das System umfasst ein Fahrzeug, eine Ladeeinrichtung zur Aufladung der Batterie des Fahrzeugs und einen mit der Ladeeinrichtung verbundenen Cloud-Server, wobei die Ladeeinrichtung bei in aufgeladenem Zustand befindlicher Batterie die Aufladungsdaten der Batterie erfasst und die erfassten Aufladungsdaten an den Cloud-Server übermittelt, wobei der Cloud-Server beim Aufladungsabschluss der Batterie in Abhängigkeit der Aufladungsdaten anhand eines vorbestimmten algorithmischen Modells den Gesundheitszustand der Batterie ermittelt, die Aufladungsdaten und den ermittelten Gesundheitszustand speichert und in Abhängigkeit sämtlicher gespeicherter Aufladungsdaten und des den sämtlichen Aufladungsdaten entsprechenden Gesundheitszustands das vorbestimmte algorithmische Modell aktualisiert.
Patent DE-102017203077-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren, Testverfahren und Testvorrichtung für Röntgenstrahlungsköpfe
Inventor: REYNOLDS ROBERT
IPC: H01J35/00
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-02-01
Abstract: Ein Verfahren zum Testen eines Röntgenstrahlungskopfs mit einem abschnittsweise schwermetallbeschichteten Hohlstift beinhaltet: Bereitstellen des Hohlstifts; Einführen eines Messkopfs mit einer streifenförmigen Sensoranordnung in den Hohlstift; Erfassen der Geometrie eines Abschnitts der Innenwandung des Hohlstifts mit dem Messkopf; Ausführen des Messkopfs aus dem Hohlstift; wenigstens teilweises Beschichten des Abschnitts der Innenwandung des Hohlstifts mit dem Schwermetall; erneutes Einführen des Messkopfs in den Hohlstift; Erfassen der Geometrie des beschichteten Abschnitts der Innenwandung des Hohlstifts mit dem Messkopf; und Ermitteln der Beschichtungsdicke an verschiedenen Positionen der Innenwandung.
Patent DE-102017213956-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Indium aus wässrigen, metallhaltigen Lösungen
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C25C1/22
Filed: 2017-08-10
Granted: 2018-12-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Gewinnung von Indium aus einer wässrigen Ausgangslösung, enthaltend Indiumionen und Ionen anderer Metalle durch kathodische Metallabscheidung in einer Elektrolysezelle mit Elektrolytraum, Kathode und Anode, wobei die anderen Metalle ausgewählt sind aus Metallen mit höherem Normalpotential als Indium und/oder Metallen mit niedrigerem Normalpotential als Indium, mit den Schritten:
 a) Vorlegen oder Bereitstellen einer wässrigen Elektrolytlösung, enthaltend die wässrige Ausgangslösung und mindestens eine wasserlösliche Mercaptoverbindung im Elektrolytraum der Elektrolysezelle,
 b) Anlegen eines Potentials von 0 bis 0,3 V gemessen gegen eine Standardwasserstoffelektrode bei einer kathodischen Stromdichte von 0,1 bis 150 A/m 2  zur Abscheidung der Metalle mit einem höherem Normalpotential als das von Indium,
 c) Entfernen der abgeschiedenen Metalle von der Kathode oder Austausch der beladenen Kathode gegen eine unbeladene Kathode,
 d) Anlegen eines Potentials von 0,3 bis 1 V gemessen gegen eine Standardwasserstoffelektrode bei einer kathodischen Stromdichte von 0,1 bis 150 A/m 2  zur kathodischen Abscheidung des Indiums als reines Metall,
 e) Entfernen des Indiums von der Kathode, wobei die mindestens eine Mercaptoverbindung ausgewählt ist aus Mercaptocarbonsäure und/ oder deren Estern und/oder deren Salzen, wobei der pH-Wert der Elektrolytlösung 4 bis 12 beträgt.
Patent DE-102018005633-B3 (DE)
Title: Ladebodeneinrichtung für einen Ladebereich einer Fahrzeugheckanordnung und Fahrzeugheckanordnung mit der Ladebodeneinrichtung
Inventor: WROBEL BERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-07-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ladebodeneinrichtung 1 für einen Ladebereich 12 einer Fahrzeugheckanordnung 10, mit einem ersten Ladebodenabschnitt 3 und mit einem zweiten Ladebodenabschnitt 4, wobei der zweite Ladebodenabschnitt 4 um eine Schwenkachse A schwenkbar mit dem ersten Ladebodenabschnitt 3 verbunden ist und bei erweitertem Ladebereich 14 von einer Grundstellung G in eine Verlängerungsstellung V schwenkbar ist, wobei der erste Ladebodenabschnitt 3 eine Aufnahme 5 für den zweiten Ladebodenabschnitt 4 aufweist, wobei der zweite Ladebodenabschnitt 4 in der Grundstellung G in der Aufnahme 5 aufgenommen ist.
Patent DE-102018118030-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von vertikalen Hall-Sensor-Platten mit erhöhter Empfindlichkeit auf Basis eines n-Substrates
Inventor: NIENDORF JÜRGEN
IPC: H01L43/04
Filed: 2018-07-25
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit zwei vertikalen Hall-Platten mit einem n-dotiertem Substrat (n-sub), jeweils einer p-dotierten Wanne (PW) und fünf höher p-dotierten Gebieten (p+) längs einer Linie in der Reihenfolge ihrer Nummerierung und zugehörigen fünf Kontakten (K1 bis K5), die diese Gebiete kontaktieren. Die Kontakte K1, K3 und K5, die zur Stromeinspeisung bzw. Stromentnahme dienen, weisen eine größere Kontaktfläche auf als die Kontakte K2 und K3, die zur Messung der Hall-Spannung dienen.
Patent DE-102021130545-B3 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: LEONHARDT CHRISTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-11-23
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektronisches Bauteil umfassend einen Bau- oder Innenraum und mindestens ein Deck- oder Abschlusselement und/oder ein ein Deckelement umfassendes mehrseitiges Gehäuse, wobei der Bau- oder Innenraum mit einem Vergussmaterial ausgegossen ist und im Bau- oder Innenraum mindestens eine Lichtquelle angeordnet ist, welche mindestens eine Lichtaustrittsfläche aufweist, wobei das Deckelement ein eine Innenkante aufweisendes Abstrahlfenster für mindestens ein Teil des von der Lichtquelle abgestrahlte Licht und/oder Strahlung aufweist, und wobei die Lichtquelle und/oder mindestens die Lichtaustrittsfläche einen Abstand zum Deckelement aufweist, und wobei auf der Abstandsstrecke zwischen der Lichtquelle und/oder der Lichtaustrittsfläche und dem Abstrahlfenster eine Lichtleitung erfolgen kann, wobei zur Lichtleitung mindestens auf einer Teillänge der Abstandsstrecke ein Teil des Auslassstutzens eines Einfüllhilfsmittels als Lichtleiter eingegossen ist und/oder mit einem transparenten und/oder tansluzentem Vergussmaterial ausgegossen ist. Weiterhin ist ein Herstellverfahren von der Erfindung umfasst.
Patent DE-102022119348-B3 (DE)
Title: Betätigungsanordnung ausgebildet zur Kühlung und Schmierung einer Lagerung; sowie Kupplung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: F16D25/08
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (1) für eine Kupplung (2) eines Kraftfahrzeugantriebstrangs, mit einem eine hydraulische Zylindereinheit (3) aufweisenden Gehäusebauteil (4), einem mit einem verschiebbaren Kolben (5) der Zylindereinheit (3) verschiebefest gekoppelten Betätigungslager (6) und einem an einer radialen Innenfläche (7) eines Lagerzapfens (8) des Gehäusebauteils (4) aufgenommenen Stützlager (9), wobei eine zumindest abschnittsweise in dem Gehäusebauteil (4) eingebrachte Hydraulikmittelpassage (10) eine in die Innenfläche (7) eingebrachte, axial verlaufende Ausnehmung (11) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Kupplung (2) mit dieser Betätigungsanordnung (1).
Patent DE-102022121848-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines verpackungsbehälters, vorrichtung zur durchführung des herstellungsverfahrens und verpackungsbehälter
Inventor: BISCHOFF TORSTEN
IPC: B65D75/00
Filed: 2022-08-30
Granted: 2023-05-11
Abstract: Tiefziehverfahren zum Formen eines Verpackungsbehälters (1), wobei das Tiefziehverfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen einer Formeinsatzkavität (16), Pressen einer Folie in die Formeinsatzkavität (16) und Ausführen einer Hubbewegung durch den Formboden (19) entlang der Kavitätsmittelachse (B) in Richtung der Formeinsatzöffnung, um die gepresste Folie (23) aus der Formeinsatzkavität (16) auszuwerfen.
Patent DE-102022203613-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Antriebsstrangprüfstand zum Prüfen eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs und Antriebsstrangprüfstand
Inventor: KRISTL ROLAND
IPC: G01M13/025
Filed: 2022-04-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (10) für einen Antriebsstrangprüfstand zum Prüfen eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, umfassend ein Rahmengestell (20), einen Elektromotor (30) mit einer Motorwelle, eine Kupplung (40) und eine Abtriebswelle (50), wobei der Elektromotor (30) am Rahmengestell (20) angeordnet ist, wobei die Abtriebswelle (50) in einer Lagerung des Rahmengestells (20) drehbar gehalten ist und wobei die Motorwelle mit der Abtriebswelle (50) über die Kupplung (40) drehfest verbindbar ist. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebseinheit (10) weiterhin eine Bremse (60) umfasst, deren erster Reibpartner (61) eine radiale Außenseite (61) der Kupplung ist (40) und deren zweiter Reibpartner (62, 63) mindestens ein Bremsklotz (62, 63) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrangprüfstand.
Patent DE-102022207262-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1), mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest fünf weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5, W5'), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F1', F1", F2, F3) zum Realisieren von zumindest acht Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8) vorgeschlagen, wobei ein erstes Teilgetriebe mit einem ersten Planetenradsatz (RS1) vorgesehen ist, wobei dem ersten Teilgetriebe ein erstes Schaltelement (B1) und ein viertes Schaltelement (F1, F1', F1") zugeordnet sind, wobei ein zweites Teilgetriebe mit einem zweiten Planetenradsatz (RS2) und einem dritten Planetenradsatz (RS3) als Plus-Planetenradsatz vorgesehen ist, wobei dem zweiten Teilgetriebe ein zweites Schaltelement (B2), ein drittes Schaltelement (B3), ein fünftes Schaltelement (F2) und ein sechstes Schaltelement (F3) zugeordnet sind, und wobei zum Verblocken des ersten Planetenradsatzes (RS1) zwei Elemente des ersten Planetenradsatzes (RS1) über das vierte Schaltelement (F1, F1', F1") miteinander verbindbar sind. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4232819-B4 (DE)
Title: Dynamischer Speicher
Inventor: KIM TAE HOON
IPC: G11C11/4074
Filed: 1992-09-30
Granted: 2010-07-08
Abstract: Dynamischer Speicher mit einer Mehrzahl von Speicherzellen, wobei jede Zelle einen Kondensator mit einer Plattenelektrode aufweist, wobei die Plattenelektroden mit einem gemeinsamen Plattenknoten (Vcp) gekoppelt sind, und mit einer Schaltung zum Bereitstellen einer Spannung an den gemeinsamen Plattenknoten (Vcp), mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Spannungseinrichtung (2) zum Erzeugen einer Spannung, wobei die erste Spannungseinrichtung (2) eine erste Stromtreiberkapazität aufweist; und  einer zweiten Spannungseinrichtung (3) zum Erzeugen einer Spannung, wobei die zweite Spannungseinrichtung (3) eine zweite Stromtreiberkapazität aufweist;  einer Steuereinrichtung (4), die mit dem Plattenknoten (Vcp) gekoppelt ist, um ein Steuersignal mit einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand zu erzeugen, wobei das Steuersignal anfänglich auf den ersten Zustand eingestellt ist und in den zweiten Zustand wechselt, wenn die Plattenknotenspannung (Vcp) einen vorbestimmten Spannungspegel erreicht; und  einer Schalteinrichtung (MP2, MN3, MP3, MN4, MP4, MN5, MP5, MN6, MP6), die mit der ersten und der zweiten Spannungseinrichtung (2,...
Patent DE-4240213-B4 (DE)
Title: Faksimile-Datenaufzeichnungsverfahren
Inventor: SEO SEOK-HWAN
IPC: H04N1/32
Filed: 1992-11-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Faksimile-Datenaufzeichnungsverfahren
zur Aufzeichnung von empfangenen codierten Bilddaten auf separaten
Papierblättern
in einem Faksimilegerät mit
den folgenden Schritten:  a) Festlegen eines Druckbereichs mit
einer Seitenzeilenanzahl TL, die einer maximalen Anzahl von Zeilen
entspricht, die auf einem Papierblatt aufzeichenbar sind;  b)
Festlegen eines Teilungsbereichs mit M Zeilen innerhalb des Druckbereichs,
wobei der Teilungsbereich ein Bereich ist, in dem eine Seitenteilung
erfolgt;  c) Zeilenweises Decodieren und Aufzeichnen der empfangenen
Bilddaten, falls dabei die Zeile TL-M erreicht wird, dann:  d)
Decodieren der empfangenen Bilddaten für höchstens die M Zeilen des Teilungsbereichs;  e1)
Wenn Bilddaten für
weniger als M Zeilen decodiert werden konnten, Aufzeichnen der restlichen
Bilddaten bis zum Ende;  e2) Wenn Bilddaten für M Zeilen
decodiert werden konnten, Bestimmen einer Zeile PD im Teilungsbereich
mit einer minimalen Anzahl von schwarzen Pixeln aus den decodierten Bilddaten
gemäß Schritt
d);  f) Aufzeichnen der decodierten Bilddaten bis zur Zeile PD;...
Patent DE-4300495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Dentalgußmaterialien
Inventor: GUNDLACH H-W
IPC: G01N33/20
Filed: 1993-01-13
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von Dentalgussmaterialien, wobei während des Schmelzens des Dentalgussmaterials
zeitabhängige
Temperaturwerte oder temperaturbezogene Werte des Dentalgussmaterials
gemessen werden, die eine Messkurve (11) bilden, und wobei anhand
der gemessenen Zeitwerte und Temperaturwerte oder temperaturbezogenen
Werte der Soliduspunkt (12) ermittelt wird und der Temperaturwert
(   I 10 ) oder der temperaturbezogene
Wert (I 10 ) und der Zeitwert (t 10 )
am Soliduspunkt (12) einer Sollkurve (10) zu dem Temperaturwert
(I 11 ) oder dem temperaturbezogenen Wert
(I 11 ) und dem Zeitwert (t 11 )
am Soliduspunkt (12) der Messkurve (11) zur Bildung zweier Verhältnisfaktoren
ins Verhältnis
gesetzt werden und die gemessenen Zeitwerte und Temperaturwerte oder
temperaturbezogenen Werte mit dem jeweils zugehörigen Verhältnisfaktor multipliziert werden,
wodurch eine normierte Messkurve (14) entsteht, die mit der Sollkurve (10)
verglichen wird.
Patent DE-4340777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Zeichenerzeugung
Inventor: SETO KUNIO
IPC: G09G5/24
Filed: 1993-11-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Zeichenverarbeitungsgerät, mit:  einer
Speichereinrichtung (1) zur Speicherung von Elementkonstruktionsinformationen
(23), die eine horizontale und vertikale Basis-Elementgröße (Cw,
Ch) und Ortsinformationen (Cx, Cy) jedes Elements einschließen,  wobei
die Elemente einfache Zeichenelemente (42, 43, 46) sowie auf ein
Schriftbild beschränkte
Zeichenelemente umfassen,  einer Leseeinrichtung (S31–S34) zum
Auslesen, aus der Speichereinrichtung, von denjenigen Elementkonstruktionsinformationen
von Elementen nebst deren horizontaler und vertikaler Basis-Elementgröße und Ortsinformationen, die
ein durch diese Elementkonstruktionsinformationen definiertes zu
erzeugen gewünschtes
Zeichen bilden;  einer Berechnungseinrichtung (S38) zum Berechnen
(S21) eines horizontalen und vertikalen Skalierungsfaktors (Sx, Sy)
des gewünschten
Zeichens, beruhend auf einer voreingestellten Basisgröße (Rw,
Rh) und einer zu erzeugenden Größe (Dw,
Dh) des gewünschten
Zeichens, zum Berechnen (S22) von Ortsinformationen (Gx, Gy) von
verarbeiteten Elementmustern, beruhend auf dem horizontalen und vertikalen
Skalierungsfaktor (Sx, Sy) und den Ortsinformationen (Cx, Cy) von
jedem der Elemente, und zum Berechnen (S23) einer horizontalen und
vertikalen Größe (Gw, Gh)
eines Elements...
Patent DE-10021111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr eines Atemgases durch eine flexible Atemgasleitung
Inventor: MADAUS STEFAN
IPC: A61M16/00
Filed: 2000-05-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Zufuhr eines Atemgases, insbesondere zur Durchführung einer
CPAP-Therapie mit einer Fördereinrichtung
zur Förderung
des Atemgases, einer Leitungseinrichtung zur Leitung des Atemgases
von der Fördereinrichtung
zu einer Atemmaske und einer Schalldämpfungseinrichtung zur Absorption
von seitens der Fördereinrichtung
erzeugten Schallereignissen. dadurch gekennzeichnet, dass die Schalldämpfungseinrichtung
einen Schalldämpfer
umfasst, der durch eine flexible, aus einem geschäumten Material
gebildete Rohrleitung gefertigt ist, zur Bereitstellung einer schallabsorbierenden Rohrleitungs-Wandung.
Patent DE-10049296-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zur Ablenkung eines Lichtstrahls
Inventor: ENGELHARDT JOHANN DIPL PHYS DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-10-04
Granted: 2013-06-20
Abstract: Optische Anordnung mit einem Laser als Lichtquelle zur Erzeugung eines Lichtstrahls (1), mindestens einer akusto-optischen Ablenkeinrichtung (3) für den Lichtstrahl und einer Korrektureinrichtung zur Korrektur von durch die Ablenkeinrichtung (3) erzeugten Strahlfehlern, wobei die Korrektureinrichtung eine adaptive Optik (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die adaptive Optik (2) ein Element aufweist, mit dem gezielt einzelnen Teilen des Lichtstrahls (1) Phasenverzögerungen aufgeprägt werden können.
Patent DE-10054854-B4 (DE)
Title: Extruder mit Entgasung
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2000-11-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Planetwalzenextruder
zum Entgasen von Materialien mit flüchtigen Bestandteilen, bestehend aus
mehreren miteinander verbundenen Modulen (11, 12, 13),  wobei
die Module (11, 12, 13) aus einer rotierenden Zentralspindel, mehreren
um die Zentralspindel umlaufenden Spindeln und einem Gehäuse mit
Innenverzahnung bestehen,  wobei die Planetspindeln mit der
Zentralspindel und mit der Innenverzahnung des Gehäuses kämmen,  wobei
die Planetspindeln in axialer Richtung durch einen Anlaufring (5.1)
gehalten werden,  wobei der Anlaufring die Zentralspindel umgibt,  wobei
auf der Zentralspindel eine Stauscheibe sitzt,  wobei die Stauscheibe
mit dem Anlaufring (5.1) einen Spalt bildet,  wobei der Spalt
die Fließkanäle der Module
(11, 12, 13) miteinander verbindet und  wobei die Stauscheibe
zur Einstellung des Spaltes axial verstellbar ist.
Patent DE-10114904-B4 (DE)
Title: Fernbedienbare Lastaufnahmevorrichtung
Inventor: MATELA KAREL
IPC: G21C19/02
Filed: 2001-03-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme von Lasten mittels kraftbetätigbarer Greifbacken, bei dem
die Bewegung eines Gestänges
(10) auf wenigstens zwei Greifbacken (30) übertragen wird, wobei eine
auf das Gestänge (10)
wirkende Zugkraft als Anpresskraft auf die Greifbacken (30) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugkraft über Bauteile (60, 70), welche
ein Gehäuse
für die
Vorrichtung bilden, als Anpresskraft auf die Greifbacken (30) übertragen
wird.
Patent DE-10124984-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung und deren Regelverfahren
Inventor: YAMAMOTO YOSHIAKI
IPC: F16H61/66
Filed: 2001-05-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung,
mit  einem Antriebsmotor (2),  einer Leistungsübertragungsvorrichtung
(3), die eine Abgabe des Antriebsmotors (2) auf ein Antriebsrad
eines Fahrzeugs überträgt, wobei
die Leistungsübertragungsvorrichtung
(3) einen Getriebemechanismus (14) aufweist, der einen Gangwechsel
mittels eines Betriebsfluids durchführt, das aus einer Pumpe (26)
zugeführt
wird, die durch den Antriebsmotor (2) angetrieben wird,  einem
Schaltsensor (80), der erfasst, dass die Leistungsübertragungsvorrichtung
(3) in einem neutralen Zustand ist,  einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor
(76), der eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst, und  einem
Regler (5), der den Antriebsmotor (2) auf eine hohe Betriebsdrehzahl
regelt, die höher
als eine Leerlaufdrehzahl des Antriebsmotors (2) ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Regler bestimmt, dass die Leistungsübertragungsvorrichtung
während
der Fahrt in die neutrale Position geschaltet wird, wenn die erfasste
Fahrgeschwindigkeit größer als
ein vorbestimmter Wert ist und der neutrale Zustand der Leistungsübertragungsvorrichtung
(3) durch den Schaltsensor (80) erfasst wird, und   der Regler
(5) den Antriebsmotor...
Patent DE-10153403-B4 (DE)
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D1/06
Filed: 2001-11-01
Granted: 2013-07-18
Abstract: A wind energy park comprises a large number of wind turbines (WEA) placed around a building (AKW) which it is desired to protect, e.g. from terrorist attack by air. The turbines are placed as close as possible to each other and to the building.
Patent DE-10203452-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstückes mit einem Laserstrahl
Inventor: BERGER PETER
IPC: B23K26/14
Filed: 2002-01-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines Werkstücks
mit einem Laserstrahl mit  a) einem den Laserstrahl erzeugenden
Laser;  b) einer Abbildungsoptik, welche den Laserstrahl in
einem Bearbeitungsfleck abbildet;  c) einer Einrichtung zur
Erzeugung eines Unterdruckes in der Umgebung des Bearbeitungsflecks
in Form eines aerodynamischen Fensters, das eine Kavität aufweist,
die vom Laserstrahl durchtreten wird,  d) wobei die Kavität in einer
Richtung, die im wesentlichen quer zur Propagationsrichtung des
Laserstrahls verläuft, von
einem Freistrahl eines Fenstergases durchtreten wird,  e) und
durch den Freistrahl in der Kavität ein Unterdruck erzeugbar
ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  e) das aerodynamische
Fenster (20) auf das Werkstück (10)
dicht aufgelegt ist und das Werkstück (10) die Kavität (28) nach
einer Seite begrenzt,   f) wobei der Druck des Fenstergases in
der Versorgungsdüse
(36) der Kavität
(28) so eingestellt ist, dass sich in der Kavität (28) der für die Bearbeitung
gewünschte
Druck einstellt.