baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217312-A1 (DE)
Title: Kapazitives MEMS-Bauelement mit einer druckempfindlichen Membran
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-08-30
Abstract: Es wird eine Realisierungsform für ein Elektret in einem kapazitiven MEMS-Bauelement mit einer druckempfindlichen Membran vorgeschlagen, die sich mit Standardverfahren der Halbleitertechnologie erzeugen lässt und damit einfach in den Fertigungsprozess von MEMS-Halbleiterbauelementen integriert werden kann. Derartige MEMS-Bauelemente (100) umfassen mindestens eine druckempfindliche Membran (10) mit mindestens einer auslenkbaren Membranelektrode (10) einer Kondensatoranordnung zur Signalerfassung und ein feststehendes druckunempfindliches Gegenelement (13) mit mindestens einer Gegenelektrode (15) dieser Kondensatoranordnung, wobei zumindest eine Elektrode (10, 15) der Kondensatoranordnung mit einem elektrisch aufgeladenen Elektret versehen ist, so dass zwischen den beiden Elektroden (10, 15) der Kondensatoranordnung eine Potentialdifferenz besteht. Erfindungsgemäß umfasst das Elektret mindestens zwei aneinandergrenzende Schichten (3, 4) aus unterschiedlichen dielektrischen Materialien, an deren Grenzfläche elektrische Ladungen gespeichert sind.
Patent DE-102013217474-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Greifeinrichtung (10) mit einem Gehäuse (12) und mit wenigstens einer im Gehäuse (12) entlang einer Verfahrrichtung (17) verfahrbaren Backe (14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Backe (14, 16) einen Kolbenabschnitt (22) aufweist, der einen im Gehäuse (12) vorgesehenen Druckraum (28, 30) begrenzt, und dass die Backe (14, 16) einen das Gehäuse durchgreifenden Endabschnitt (18) mit einem runden Querschnitt aufweist, wobei der Endabschnitt (18) exzentrisch zum Kolbenabschnitt (22) angeordnet ist.
Patent DE-102013217581-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung in einer axialen Strömungsmaschine
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D11/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (100) in einer axialen Strömungsmaschine zwischen einerseits einem Rotor (1) und andererseits einem Stator (3) und/oder einem Gehäuse, mit einer Stützvorrichtung (7, 7’) und einem Dichtelement, wobei die Stützvorrichtung (7, 7’) sich im Wesentlichen in radialer Richtung (r) erstreckt. Die Stützvorrichtung (7, 7’) weist in Umfangsrichtung (u) der Strömungsmaschine eine axiale Kontur auf, die eine versteifende Wirkung der Stützvorrichtung (7, 7’) bewirkt.
Patent DE-102013222311-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Partikelfilterregeneration
Inventor: LAROSE JR THOMAS
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-11-04
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung einer Regeneration für ein Abgassystem, das einen Partikelfilter aufweist, vorgesehen, wobei das Verfahren ein Ermitteln eines Massendurchflusses von Sauerstoff, ein Ermitteln einer Partikelmasse, ein Bereitstellen von Information, die gewünschte Sollwerttemperaturen beschreibt, die Sauerstoffmassendurchflüssen und Partikelmassenwerten entsprechen, und ein Ermitteln eines Temperatursollwertes für in den Partikelfilter eintretendes Abgas auf Grundlage des Massendurchflusses von Sauerstoff, der Partikelmasse und der Information, die gewünschte Sollwerttemperaturen beschreibt, die Sauerstoffmassendurchflüssen und Partikelmassenwerten entsprechen, umfasst. Das Verfahren umfasst ferner ein Kommunizieren eines Signals zur Steuerung eines Parameters für zumindest ein Gewähltes aus der Gruppe, bestehend aus: einer Kohlenwasserstoffeinspritzeinrichtung, einer Heizvorrichtung und einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung, die derart konfiguriert ist, eine Kohlenwasserstoff-Nacheinspritzung in einen Zylinder des Verbrennungsmotors zu liefern, wobei die Steuerung auf dem vorbestimmten Temperatursollwert basiert.
Patent DE-102013222686-A1 (DE)
Title: Klappenmodul
Inventor: WINKLER BERND
IPC: B60K15/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappenmodul (1) für ein Kraftfahrzeug (22), mit einem in eine Karosserie des Kraftfahrzeugs (22) einsetzbaren wannenförmigen Muldenkörper; dem ein Betriebsmittelanschluss (6) zugeordnet oder zuordenbar ist, und mit einer verschwenkbar gelagerten Klappe (4) zum Verschließen und Freigeben des Muldenkörpers (3), wobei die Klappe (4) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, mit einem Deckelteil (10) und einem Trageteil (9), wobei im geschlossenen Zustand das Trageteil (9) innerhalb des Muldenkörpers (3) liegt und zwischen Deckelteil und Muldenkörper zumindest eine obere Fuge (FO) und eine untere Fuge (FU) gebildet sind. Es ist vorgesehen, dass der Muldenkörper (3) an seiner dem Deckelteil (10) zugewandten Stirnseite wenigstens abschnittsweise eine Abtropfkante (12) aufweist, die im verschlossenen Zustand der oberen Fuge (FO) zugeordnet ist und oberhalb des Trageteils (9) liegt, und dass das Trageteil (9) mindestens einen Kanal (14) bildet, der von der Abtropfkante (12) gelöste Flüssigkeit zu der unteren Fuge (FU) leitet.
Patent DE-102013224792-A1 (DE)
Title: Abgasrückführventil
Inventor: ASANUMA HIROSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-12-03
Abstract: In einem Abgasrückführventil (1) wird ein Ventilelement (5) bezüglich eines Ventilsitzes (4) bewegt, um eine Durchlassweite einer Messstrecke (20) einzustellen, wodurch eine Flussrate an rückzuführendem Abgas in einem Durchlass (3) reguliert wird. Der Ventilsitz (4) beinhaltet ein Ventilloch (4a), eine erste Stirnfläche (4b), welche der stromabwärts gerichteten Seite des Durchlasses (3) gegenüber liegt, und eine zweite Stirnfläche (4c), welche einer stromaufwärts gerichteten Seite des Durchlasses (3) gegenüber liegt. Die innere Umfangsoberfläche des Ventillochs (4a) hat eine konkave Kurvenform mit einem inneren Durchmesser, welcher allmählich hin zur zweiten Stirnfläche (4c) zunimmt. Das Ventilelement (5) ist innerhalb des Ventilloches (4a) angeordnet, um zwischen einer vollkommen geschlossenen und vollkommen geöffneten Position bewegbar zu sein. Während sich das Ventilelement (5) in der vollkommen geöffneten Position befindet, sind Durchlassweiten der Teile (P1–P3) der Messstrecke (20) in Richtung des rückzuführenden Gases ähnlich zueinander.
Patent DE-102014001063-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb für die Herstellung von Papier mit einem Wasserzeichen
Inventor: FESSL MARION
IPC: D21F1/44
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb (40) für die Herstellung von Papier (12) mit einem gerasterten Wasserzeichen (14), bei dem das Entwässerungssieb (40) ein Trägersieb (42) aufweist, das in einem Teilbereich einen Wasserzeicheneinsatz (60) mit einem gerasterten Relief (62) in Form des zu erzeugenden Wasserzeichens aufweist, wobei das gerasterten Relief (62) aus einer Vielzahl von punktförmigen oder linienförmigen Rasterelementen (64) mit einer charakteristischen Abmessung (70) von 0,6 mm oder weniger gebildet ist.
Patent DE-102014004754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage. Zur flexiblen Gestaltung der Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage mit einem Konfigurationswerkzeug wird vorgeschlagen, aus einem ersten feldgerätespezifischen Informationspaket (11) und einem zweiten feldgerätespezifischen Informationspaket (12) ein werkzeugspezifisches Informationspaket (10) zu bilden, wobei das zweite feldgerätespezifische Informationspaket (12) über die Vorgabe des ersten feldgerätespezifischen Informationspakets (11) hinausgehende Funktionen und Daten umfasst, und dass das Feldgerät mit dem werkzeugspezifischen Informationspaket (10) verwaltet und konfiguriert wird.
Patent DE-102014008896-A1 (DE)
Title: Wärmedämmung aus Stahlblech für Wohngebäude
Inventor: MEHLIG JOHANNES GEORG
IPC: E04B1/78
Filed: 2014-06-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Wärmedämmung aus Stahlblech für die senkrechten opaken Außenflächen von bestehenden Wohngebäuden. Die Feinblechquader mit einer Blechstärk von etwa 1 mm, deren Festigkeit durch U-Profilträger erreicht wird, werden werkseitig komplett montiert, auf der Baustelle vor Ort zu Großquadern – vorzugsweise durch Schraubverbindungen – verbunden und im Normalfall mit einem Kran in die richtige Position gebracht.
Patent DE-102014012799-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: NITZSCHE MAIK
IPC: F25B39/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, mit einem von einem Kühlmittel mit einer ersten Temperatur durchströmbaren, ersten Teilbereich, mit einem von einem Kühlmittel mit einer gegenüber der ersten Temperatur geringeren zweiten Temperatur durchströmbaren, zweiten Teilbereich (14), und mit wenigstens einem in einem Kältemittelkreislauf einer Klimatisierungseinrichtung angeordneten Wärmetauscher (16) zum Kühlen eines Kältemittels der Klimatisierungseinrichtung, wobei der Wärmetauscher (16) mit dem ersten Teilbereich und mit dem zweiten Teilbereich fluidisch gekoppelt und zum zweistufigen, aus einem jeweiligen Wärmübergang von dem Kältemittel an die Kühlmittel resultierenden Kühlen des Kältemittels ausgebildet ist.
Patent DE-102014014120-A1 (DE)
Title: Funktionsfreigabe einer hochautomatisierten Fahrfunktion
Inventor: DESENS JENS
IPC: B60W40/06
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Betreiben eines Fahrzeugs (10) auf einer vorausliegenden Fahrstrecke (12). Das vorgeschlagene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der autonome Betrieb des Fahrzeugs (10) nur dann zugelassen wird, wenn für eine vorgegebene Streckenlänge der vorausliegenden Fahrstrecke (12) eine oder eine Gruppe der folgenden Bedingungen erfüllt ist/sind: – auf mindestens einer Seite einer aktuellen Fahrbahn (14) des Fahrzeugs (10) ist eine bauliche Trennung (16) vorhanden, – eine Fahrspur (18) des Fahrzeugs weist eine Mindestspurbreite (20) auf, – es sind keine die Reichweite von Umgebungserfassungssensoren wesentlich einschränkenden Kuppen und Senken vorhanden, – die Anzahl der Fahrspuren (18) ändert sich nicht, – es ist kein Tunnel (22) vorhanden, – es ist kein Gebäude (24), auf der Fahrbahn (14) vorhanden, – es ist kein Autobahnkreuz (26) vorhanden, – ein Krümmungsradius (28) der Fahrspur (18) des Fahrzeugs (10) ist größer als ein vorgegebener Grenzwert, – es liegt keine Verkehrsstörung vor, – es liegt keine Verkehrsmeldung über Gefahrensituationen vor – es liegt keine Verkehrsmeldung über das Vorhandensein von Baustellen vor.
Patent DE-102014014752-A1 (DE)
Title: Einstellungsvergleichseinrichtung, Einstellungsvergleichsverfahren und Anzeigeeinrichtung einer Textilmaschine sowie automatische Garnspulmaschine und Spinnmaschine
Inventor: HAYASHI SHIGERU
IPC: D01H13/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Eine Maschinensteuereinrichtung (11) enthält eine Erfassungseinheit (35), eine Vergleichseinheit (36) und einen Berührungsbildschirm (13). Die Erfassungseinheit (35) erfasst einen Einstellungssatz, in welchem Einstellungsinhalte einer Vielzahl von mit einer Garnverarbeitung zusammenhängenden Einstellungsdetails zusammengefasst benannt sind (Losname). Die Vergleichseinheit (36) vergleicht die Einstellungsinhalte einer Vielzahl von durch die Erfassungseinheit (35) erfassten Einstellungssätzen für jedes Einstellungsdetail. Der Berührungsbildschirm (13) meldet das Ergebnis des durch die Vergleichseinheit (36) vorgenommenen Vergleichs.
Patent DE-102014017201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundteilen und ein Faserverbundteil
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: B32B5/18
Filed: 2014-11-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundteils (1) werden ein Schaumstoffkörper (20) zur Bildung einer bevorzugt innenliegenden Schicht, eine Faserschicht (10) zur Bildung einer außenliegenden Schicht und dazwischen befindliche Abstandshalter (30) in ein Werkzeug (5, 6) eingebracht, nachfolgend wird das Werkzeug (5, 6) bis auf einen geringen Restspalt (15) geschlossen und ein aushärtbares Harz (40) in das Werkzeug (5, 6) eingespritzt wird. Das Werkzeug wird (5, 6) nach seiner ausreichenden Füllung zur Aushärtung des Harzes (40) komplett geschlossen.
Patent DE-102014019257-A1 (DE)
Title: Metall-Gate-Struktur und diesbezügliches Fertigungsverfahren
Inventor: H WEI-SHUO
IPC: H01L29/51
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Halbleiterstruktur bereit, die eine halbleitende Schicht umfasst, die eine erste Oberfläche und ein Zwischenschichtdielektrikum (ILD) hat, wodurch ein Metall-Gate über der ersten Oberfläche über der Halbleiterschicht definiert wird. Das Metall-Gate umfasst eine high-k dielektrische Schicht, eine Barriereschicht und eine Austrittsarbeitsmetallschicht. Eine Dicke eines ersten Teils der Barriereschicht an der Seitenwand des Metall-Gates ist wesentlich dünner als eine Dicke der Barriereschicht an der Unterseite des Metall-Gates. Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur bereit. Das Verfahren umfasst die Bildung einer Metall-Gaterinne in einem ILD, das Bilden einer Barriereschicht an der Unterseite und einer Seitenwand der Metall-Gaterinne, das Entfernen eines ersten Teils der Barriereschicht an der Seitenwand der Metall-Gaterinne und das Bilden einer Austrittsarbeitsmetallschicht in Übereinstimmung mit der Barriereschicht.
Patent DE-102014101029-A1 (DE)
Title: Substrathaltevorrichtung und Prozesskammer
Inventor: KÜCHLER ANDREAS
IPC: C23C16/458
Filed: 2014-01-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Substrathaltevorrichtung (100) einen Träger (102) mit einem Aufnahmebereich (110) zum Aufnehmen eines Substrats (112), eine Halterung (104) zum Halten eines in dem Aufnahmebereich (110) aufgenommenen Substrats (112), einen Verstellmechanismus (106), der eingerichtet ist, die Höhenposition zumindest eines Teils der Halterung (104) relativ zu dem in den Aufnahmebereich (110) aufgenommenen Substrat (112) zu verändern, so dass die Halterung (104) von einer Oberfläche des Substrats (112) abgehoben werden kann oder auf diese aufgesetzt werden kann sowie eine Fixierung (108), die in dem Träger (102) und/oder in der Halterung (104) ausgebildet ist, und die eingerichtet ist, bei auf die Oberfläche des in dem Aufnahmebereich (110) aufgenommenen Substrats (112) aufgesetzter Halterung (104) die Halterung (104) lateral formschlüssig in einer Halteposition festzulegen, aufweisen.
Patent DE-102014103348-A1 (DE)
Title: Abstimmen der traktionssteuerung auf der basis von fahrzeuggeschwindigkeit und strassenneigung
Inventor: JOHANSSON MARTIN
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-03-12
Abstract: Traktionssteuersystem und -verfahren, bei dem ein Ausleiten und Einleiten eines maximalen Antriebsmoments und/oder eines regenerativen Bremsmoments auf der Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Straßenneigung angewendet wird.
Patent DE-102014105368-A1 (DE)
Title: Modulare Passagenüberdachung
Inventor: RAINER WERNER
IPC: E04H15/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird eine modulare Passagenüberdachung (1) mit einer Anzahl von in einer Längsrichtung (LR) der Passage (1) aneinander gereihten und miteinander verbundenen Modulen (5) beschrieben. Dabei umfasst jedes Modul (3) zwei seitliche Stützelemente (7) und eine Mehrzahl von Längsstreben (11, 12). Letztere sind zum einen mit den Stützelementen (7) des Moduls (5) und zum anderen in Längsrichtung (LR) mit den Stützelementen (7) eines angrenzenden Moduls verbunden. Außerdem umfasst jedes Modul eine Anzahl von Mantelsegmenten (13, 15), die zusammen einen Innenraum (3) des Moduls in Längsrichtung (LR) zu beiden Seiten und nach oben umschließen. Die Mantelsegmente (13, 15) sind jeweils zwischen zwei der Längsstreben (11, 12) angeordnet, wobei zwei benachbarte Mantelsegmente eines Moduls im Wesentlichen nur über die Längsstreben (11, 12) miteinander verbunden sind. Außerdem werden eine Passage mit einer solchen Passagenüberdachung und die Verwendung einer solchen Passagenüberdachung beschrieben.
Patent DE-102014115015-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzufuhrvorrichtung
Inventor: FUJII TAKAAKI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2014-10-16
Abstract: In einer Kühlmittelzufuhrvorrichtung, die ein Kühlmittel zum Wegspülen von Spänen in eine Werkzeugmaschine zuführt, ist ein Öffnungs/Schließ-Ventil vorhanden, das durch den Druck des Kühlmittels geöffnet oder geschlossen wird, und zwar in einer Rohrleitung, die das von der Kühlmittel-Druckpumpe abgegebenen Kühlmittel in die Werkzeugmaschine führt. Die Ein/Aus-Steuerung erfolgt so, dass die Kühlmittel-Druckpumpe ausgeschaltet wird, wenn eine erste Zeitspanne nach dem Einschalten der Kühlmittel-Druckpumpe verstrichen ist, und dass die Kühlmittel-Druckpumpe eingeschaltet wird, wenn eine zweite Zeitspanne nach dem Ausschalten der Kühlmittel-Druckpumpe verstrichen ist.
Patent DE-102014118203-A1 (DE)
Title: Distanzermittlung unter verwendung  eines monoskopischen bildgebers in einem fahrzeug
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: G01C3/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Gemäß einem Aspekt umfasst ein Distanzermittlungssystem für ein Fahrzeug einen monoskopischen Bildgeber und ein Distanzermittlungsmodul in Verbindung mit dem monoskopischen Bildgeber, das ausgestaltet ist, um Fahrzeugpositionsdaten zu empfangen. Das Distanzermittlungsmodul umfasst ein Fahrzeugpositionsermittlungssubmodul, das ausgestaltet ist, um eine erste und eine zweite Position des Fahrzeugs auf der Grundlage der Fahrzeugpositionsdaten zu ermitteln. Ein Merkmalsidentifikationssubmodul ist ausgestaltet, um ein erstes Bild an der ersten Position unter Verwendung des monoskopischen Bildgebers zu erfassen, ein zweites Bild an der zweiten Position unter Verwendung des monoskopischen Bildgebers zu erfassen, zumindest ein Merkmal in dem ersten Bild zu identifizieren und das zumindest eine Merkmal in dem zweiten Bild zu identifizieren. Ein Distanzschätzungssubmodul ist ausgestaltet, um eine Differenz zwischen der ersten und zweiten Position des Fahrzeugs zu ermitteln, eine Positionsdifferenz des zumindest einen Merkmals zu identifizieren und eine geschätzte Distanz zu ermitteln.
Patent DE-102014118222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektrodenfolien für Kondensatoren, Elektrodenfolien und Kondensatoren mit den Elektrodenfolien
IPC: H01G9/048
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Elektrodenfolien (1) für Kondensatoren (10), umfassend die Verfahrensschritte: A) Bereitstellen einer Metallfolie (1), B) Übertragen von auf einem Stempel befindlichen Mikrostrukturen (2) auf eine Hauptoberfläche der Metallfolie durch Umformen.
Patent DE-102014118853-A1 (DE)
Title: Laborgerät
Inventor: RUBINSHTEYN SERGIY
IPC: B01L99/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laborgerät, insbesondere Peristaltikpumpe, mit Zubehörteil, insbesondere Pumpenkopf, das an dem Laborgerät abnehmbar angeordnet ist, mit einer Vorrichtung zum automatischen Erkennen des Zubehörteils aus einer Mehrzahl von an dem Laborgerät abnehmbar anordenbaren Zubehörteilen, insbesondere voneinander verschiedenen Pumpenköpfen, wobei die Erkennungsvorrichtung zubehörseitig eine Kodierung und laborgeräteseitig eine Erfassungseinheit zum Erfassen der Kodierung aufweist.
Patent DE-102014118924-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: BEENKER JAN W
IPC: F04B43/12
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fördervorrichtung zumindest zu einem Fördern eines Fördermittels, mit zumindest einem Förderraum (12), mit zumindest einem den Förderraum (12) zumindest teilweise begrenzenden Förderraumelement (14), das starr ausgebildet ist, und mit zumindest einem elastisch verformbaren Förderelement (16), das zusammen mit dem Förderraumelement (14) den Förderraum (12) begrenzt. Es wird vorgeschlagen, dass das Förderelement (16) zumindest eine Förderfläche (18) aufweist, die, betrachtet in einem Querschnitt des Förderelements (16), eine maximale Quererstreckung (20) aufweist, die zumindest im Wesentlichen einer maximalen Quererstreckung (22) einer zumindest den Förderraum (12) zumindest teilweise begrenzenden starren Wand (24) des Förderraumelements (14) entspricht.
Patent DE-102014202936-A1 (DE)
Title: Führungseinheit für Elektrokontaktkupplungen und Mittelpufferkupplungen für schienengebundene Fahrzeuge mit einer an einer Führungseinheit geführten Elektrokontaktkupplung
Inventor: WIPFLER MATHIAS
IPC: B61G5/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungseinheit für eine Elektrokontaktkupplung, umfassend zumindest einen, an einer Längsführung axial verschiebbar geführten und mit der Elektrokontaktkupplung verbundenen Führungsschlitten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführung über zumindest einen Teilbereich ihrer Erstreckung in Längsrichtung beheizbar ist.
Patent DE-102014203704-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische aufhängungsvorrichtung
Inventor: NANBARA SHOGO
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine elektromagnetische Aufhängungsvorrichtung weist einen Stator, der auf einer Fahrzeugkörperseite angeordnet ist und einen Kern und Wicklungen aufweist, ein bewegliches Element, das auf einer Radseite angeordnet ist und ein Außenrohr und Permanentmagnete aufweist, und eine Zylindervorrichtung auf, die in dem Stator und dem beweglichen Element positioniert ist und zwischen der Fahrzeugkörperseite und der Radseite angeordnet ist. Ein Stab der Zylindervorrichtung und des Außenrohrs sind über ein Kopplungselement, das als ein elastisch verformbarer elastischer Körper ausgebildet ist, nichtfest miteinander gekoppelt. Wenn eine laterale Kraft wirkt, wird das Kupplungselement elastisch verformt, wodurch sich das Außenrohr relativ zum Stab bewegt oder schwenkt, so dass vermieden werden kann, dass die Wicklungen und die Permanentmagnete miteinander in Kontakt geraten.
Patent DE-102014207520-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung, insbesondere für einen Prüfstand zum Testen von Batteriesystemen oder Batteriemanagementsystemen
Inventor: VOELLM THOMAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Schaltung (1), insbesondere für einen Prüfstand zum Testen von Batteriesystemen oder Batteriemanagementsystemen, mit Anschlüssen (20, 21) zum Anlegen einer Gleichspannung und mit einem wenigstens einen Kondensator (3) umfassenden Simulationsstrang zum Nachbilden des Spannungsverlaufs beim Vorladen eines Zwischenkreises bei einer an die Anschlüsse (20, 21) angelegten Gleichspannung, wobei parallel zu dem Simulationsstrang ein erster Widerstand (5) und ein gesteuertes Schaltelement (6) elektrisch in Reihe geschaltet sind, und wobei das Schaltelement (6) derart gesteuert wird, dass das Schaltelement (6) beim Laden des wenigstens einen Kondensators (3) des Simulationsstrangs durch Anlegen einer Gleichspannung an die Anschlüsse (20, 21) leitend ist, das Schaltelement (6) bei geladenem Kondensator (3) nichtleitend ist und beim Trennen der Gleichspannung von den Anschlüssen (20, 21) leitend ist.
Patent DE-102014209585-A1 (DE)
Title: Kollisionsminderungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIDA NORIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-20
Abstract: Es wird eine Kollisionsminderungsvorrichtung bereitgestellt, die in einem Fahrzeug installiert ist und eine Beschädigung des Fahrzeugs bei einer Kollision mindert. Die Vorrichtung weist auf: einen Aktivierungssteuerabschnitt, der ein Objekt erfasst, das um das Fahrzeug herum vorhanden ist, und einen Kollisionsminderungsteil zur Minderung einer Beschädigung des Fahrzeugs bei einer Kollision aktiviert, wenn ein Positionsverhältnis zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt eine vorbestimmte Aktivierungsbedingung erfüllt, einen Typbestimmungsabschnitt, der einen Typ des Objekts bestimmt, wobei der Typ irgendeiner eines Fahrzeugs, eines Fußgängers und eines Objekts am Straßenrand ist, und einen Aktivierungsbedingungsänderungsabschnitt, der die Aktivierungsbedingung dann, wenn der Typ des Objekts ein Objekt am Straßenrand ist, konsolidiert, verglichen mit einem Fall, in dem der Typ des Objekts kein Objekt am Straßenrand ist.