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Patent DE-102009023230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweisen mehrerer Substanzen eines Gasgemischs durch eine zeitlich aufeinanderfolgende Bestimmung der Einzelkonzentration der Substanzen
Inventor: GRONINGA HINRICH
IPC: G01N21/37
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Nachweisen mehrerer Substanzen eines Gasgemischs durch eine zeitlich aufeinanderfolgende Bestimmung der Einzelkonzentrationen der Substanzen unter Verwendung einer einzigen Messanordnung mit Hilfe der photoakustischen Spektroskopie. Dabei werden erfindungsgemäß wenigstens zwei wahlweise aktivierbare Strahlungsquellen und/oder eine durch Filterung eines von wenigstens einer Strahlungsquelle abgegebenen Strahlungsspektrums erzeugte Strahlung verwendet.
Patent DE-102009024452-A1 (DE)
Title: Polymerisierbare Masse
Inventor: GEIPERT ALBERT
IPC: C08F297/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Polymerisierbare Masse, enthaltend  A 5–30 Gew.% Polyurethan mit wenigstens einem Weichsegment mit einer Glastemperatur < 20°C,  B 70–95 Gew.% Alkylmethacrylat mit 1–6 Kohlenstoffatomen im Alkylrest,  C 0–20 Gew.% ein oder mehrere mit den unter B genannten Alkylmethacrylaten copolymerisierbare Monomere,  die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Polyurethan ein Molekulargewicht im Bereich 5.000–200.000 Daltons aufweist und die weiter dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Vinylpolymere mit einem Molekulargewicht im Bereich 5.000–5.000.000 Daltons nur in Anteilen < 5 Gew.% enthält.
Patent DE-102009025406-A1 (DE)
Title: Interior fitting part i.e. tiltable sun visor, for motor vehicle, has bent pivoting arm provided with tapered bearing section that is rotatably supported in passage borehole and secured at attachment section using spring clamping plate
Inventor: JOCH OTTO
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: The part i.e. tiltable sun visor (1) has a bearing base (2) provided with an assembly side for attaching the bearing base at an interior of a motor vehicle and a narrow passage borehole. A tapered bearing section (31) of a bent pivoting arm (3) is rotatably supported in the passage borehole, and is secured at an attachment section (32) using a spring clamping plate (4) by axially prestressing against falling out. The passage borehole projects into an opening in the area of the assembly side. The spring clamping plate supports against a flange surface at the bearing base.
Patent DE-102009028076-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel zum Tauchbeschichten von Kapselhälften
Inventor: SKALSKY BRIGITTE
IPC: A61K9/52
Filed: 2009-07-29
Abstract: Beschichtungsmittel zum magensaftresistenten Beschichten von Kapselhälften aus wasserlöslichem oder in Wasser quellbarem Polymermaterial im Tauchverfahren, in Form einer wässrigen Dispersion oder Lösung, enthaltend eine Polymermischung aus mindestens einem ersten (Meth)acrylat-Copolymer, welches magensaftresistent ist, und mindestens einem weiteren (Meth)acrylat-Copolymer, welches magensaftresistent oder wasserunlöslich ist, sowie Hilfsstoffen, die die Viskosität der Dispersion und die Elastizität des getrockneten Polymerfilms beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststoffgehalt der Dispersion oder Lösung mehr als 25 Gew.-% und die Viskosität 150 bis 1500 mPa·s beträgt, wobei ein aus der Dispersion oder Lösung erzeugter, getrockneter Film eine Reißdehnung von mindestens 200% aufweist und sich eine aus zwei mit der Dispersion oder Lösung im Tauchverfahren beschichteten Kapselhälften zusammengesetzte Kapsel in 0,1 NHCl bei pH 1,2 nach zwei Stunden nicht auflöst, sich aber anschließend in Puffer bei pH 6,8 in weniger als 30 Minuten vollständig auflöst.
Patent DE-102009028153-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einem Verbrennungsmotor und einer eine Verlustwärme nutzenden Expansionsmaschine
Inventor: MOHR MARK
IPC: F01K23/10
Filed: 2009-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung, mit einem Verbrennungsmotor (2), und eine mit mit dem Antriebsstrang der Antriebseinrichtung koppelbare oder gekoppelte Expansionsmaschine (22, 30), die in einem geschlossenen Dampfkreislauf angeordnet ist, und dessen Arbeitsmedium durch im Betrieb des Verbrennungsmotors (2) anfallende Verlustwärme verdampft wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Expansionsmaschine (22) mit einem im Betrieb der Antriebseinrichtung drehenden Element einer dem Verbrennungsmotor (2) nachgeordneten Getriebeanordnung (4) koppelbar bzw. gekoppelt ist. Auf diese Weise wird die vorhandene Infrastruktur der Getriebeanordnung (4) zur Integration der Expansionsmaschine (22) genutzt, da für die Ankopplung der Expansionsmaschine mehrere drehende Getriebeelemente zur Verfügung stehen. In einer bevorzugten Ausgestaltung wird die Expansionsmaschine (30) über eine schaltbare Kupplung (32) und eine Zahnradpaarung (52, 50) an eine Nebenabtriebswellle (48) angekoppelt, die ihrerseits mit der Primärseite eines Anfahrelementes antriebsverbunden ist.
Patent DE-102009029425-A1 (DE)
Title: Sprunglose Phasenmodulation in einer Polarmodulationsumgebung
Inventor: WILHELM MICHAEL
IPC: H04L27/20
Filed: 2009-09-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Schaltungen und Verfahren zum Verbessern der Leistung eines Polarmodulators durch Aufrechterhalten der Eingabe in einem Phasenmodulator.
Patent DE-102009036418-A1 (DE)
Title: Wellenleiter, insbesondere beim Dielektrikum-Wand-Beschleuniger
Inventor: SELIGER NORBERT
IPC: H05H9/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wellenleiter, insbesondere Wellenleiter bei einem Dielektrikum-Wand-Beschleuniger, und ein Verfahren zu deren Herstellung. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden planar kontaktierte elektronische Baugruppen (50) in einen Wellenleiter, insbesondere einen Wellenleiter einer Beschleunigerzelle (10) eines dielektrischen Wand-Beschleunigers integriert.
Patent DE-102009038357-A1 (DE)
Title: Spray cartridge for applying pasty mass e.g. silicone sealant, has actuating element extending parallel to longitudinal axis of base body and loading base with traction force in direction of outlet opening during operation
Inventor: NEUMANN JENS
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-08-22
Abstract: The cartridge (10) has a hollow cylindrical base body (12) opened on one side and closed by a movable base (16) for receiving pasty mass. The base body comprises an outlet opening (20) at a side that lies opposite to an open end (14) of the body. An actuating element e.g. threaded rod (22), extends parallel to a longitudinal axis of the base body and loads the base with a traction force in a direction of the outlet opening during operation, where the base body comprises a bar (24) on a casing inner surface. An independent claim is also included for a method for using a spray cartridge.
Patent DE-102009039672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Rotorlage einer feldorientiert betriebenen Synchronmaschine
Inventor: HAMMEL WOLFGANG
IPC: H02P21/12
Filed: 2009-09-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Rotorlage einer feldorientiert betriebenen Synchronmaschine, die eine von der Rotorlage abhängige wirksame Induktivität aufweist, wobei der Motorstrom erfasst wird und die Motorspannung unter Verwendung eines Pulsweitenmodulationsverfahrens gestellt wird, wobei ein zur Pulsweitenmodulationsfrequenz synchrones Signal dem zu stellenden Motorspannungswert überlagert wird, wobei synchron zur Pulsweitenmodulationsfrequenz Werte des Motorstroms erfasst werden, wobei ein durch das überlagerte Spannungssignal bewirkter Stromanteil und ein restlicher Stromanteil, also Grundwellenanteil, bestimmt werden, wobei aus dem durch das überlagerte Spannungssignal bewirkten Stromanteil eine geschätzte Rotorwinkellage bestimmt wird, deren Fehlwinkel zur tatsächlichen Rotorwinkellage mittels eines Flussmodells vermindert wird, wobei der restliche Stromanteil einem Stromregler zugeführt wird.
Patent DE-102009040274-A1 (DE)
Title: Schiebetürstruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: TAKAYA HIROTAKA
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Es ist eine Schiebetürstruktur eines Fahrzeugs vorgesehen, das eine Schiebetür aufweist, die in einer Fahrzeuglängsrichtung an einer Seite eines Fahrzeugkörpers gleitet, umfassend eine Mittelschiene 10, die sich im Wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung an der Seite des Fahrzeugkörpers erstreckt, um eine Rolle zu führen, die an der Schiebetür vorgesehen ist, und eine Ausdehnungsverhinderungshalterung 40, die an einem vorderen Endabschnitt der Mittelschiene vorgesehen ist, um ein Paar einander zugewandte Führungsflächenabschnitte 11, 12 zu verbinden, um eine Ausdehnung des Mittelschienenendes zu verhindern. Dementsprechend kann die Ausdehnung des Führungschienenendes für den Fall verhindert werden, dass die Außenlast auf die Schiebetür wirkt, wenn die Schiebetür in dem geschlossenen Zustand ist.
Patent DE-102009043047-A1 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: H01L31/052
Filed: 2009-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarzelle mit einem pigmentierten dielektrischen Reflektor, wobei der dielektrische Reflektor vorzugsweise zwei dielektrische Schichten mit unterschiedlichen Brechungsindizes sowie in die Schichten eingebettete Pigmente umfasst, wodurch bei geringer Schichtdicke des Reflektors ein hoher Wirkungsgrad der Solarzelle erreicht wird. Die Erfindung betrifft ferner geeignete Materialsysteme zur Realisierung des dielektrischen Reflektors.
Patent DE-102009043442-A1 (DE)
Title: Maskenrohlingssubstrat und Maskenrohlingssatz
Inventor: TANABE MASARU
IPC: G03F1/60
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ein Substratsatz ist ein Maskenrohlingssubstratsatz, der mehrere Substrate enthält, die jeweils zur Verwendung in einem Maskenrohling für die Herstellung einer Photomaske vorgesehen sind, die auf einen Maskentisch einer Belichtungsvorrichtung aufgespannt werden soll. In jedem der Substrate in dem Maskenrohlingssubstratsatz weist eine Hauptfläche auf der Seite, wo eine Dünnschicht zur Ausbildung einer Übertragungsstruktur auszubilden ist, eine konvexe Form auf, die in ihrer Mitte relativ hoch und an ihrem Randabschnitt relativ niedrig ist. In jedem Substrat beträgt die Ebenheit in einer einen Mittelabschnitt einschließenden quadratischen Fläche von 142 mm Seitenlänge der Hauptfläche 0,3 µm oder weniger, und die Differenz nach dem Anpassen an eine Hauptbezugsfläche eines Bezugssubstrats beträgt 40 nm oder weniger (Fig. 1).
Patent DE-102009049462-A1 (DE)
Title: Abgasanlage und Y-Verteiler
Inventor: MASUR ALEXANDER
IPC: F01N13/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Abgasrohr (2), das über einen Y-Verteiler (5) in zwei Endrohre (3, 4) übergeht, wobei der Y-Verteiler (5) eine Schalldämpferkammer (18) aufweist, die beiden Endrohren (3, 4) gemeinsam zugeordnet ist.
Patent DE-102009049629-A1 (DE)
Title: Device for securing mobile, particularly detachable components arranged inside vehicle, has mechanical connection between component and vehicle
Inventor: TETTING ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-10-16
Abstract: The device comprises a mechanical connection between the component (3) and the vehicle. The mechanical connection is formed as a form-fit or a force-fit, particularly a detent-, plug-detent- or screw connection. The mechanical connection is formed as a hook-loop connection, hook-web connection or an arresting cable connection.
Patent DE-102009054362-A1 (DE)
Title: Device for chassis of aircraft for enabling forward drive of wheels, has paddle wheel or blade which are attached at wheel rim, where wheel accelerates in flight direction by extended landing gear through air ducts
Inventor: GAERTNER HERBERT
IPC: B64C25/40
Filed: 2009-11-24
Abstract: The device has a paddle wheel or a blade which are attached at the wheel rim. The wheel accelerates in flight direction by extended landing gear through air ducts. An electric- or hydraulic drive of the wheel is provided over wedge or drive belt, chain or hydraulic line. The incorporation or mounting of paddle wheel or a blade takes place at the side surface of the tires by changing the tire profile on the tread surface.
Patent DE-102009054398-A1 (DE)
Title: Bauteil für Fahrradrahmen
Inventor: BEAULIEU CYRIL
IPC: B62K19/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für einen Fahrradrahmen mit einem Flügelprofil-Vorderseitenabschnitt (2) und einem zumindest abschnittsweise konvexen Hinterseitenabschnitt (3). Die Erfindung betrifft weiterhin einen Flaschenhalter (10), der an das Bauteil (1) anbaubar ist oder einstückig mit dem Bauteil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102009056002-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing decorative element, particularly for motor vehicle, involves inserting insert in molding tool assigned to visible side, which is provided for forming top layer on visible side
Inventor: FRIEDRICH UWE-JOACHIM
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-11-26
Abstract: The method involves inserting an insert (8,9) in a molding tool (6,7) assigned to the visible side, which is provided for forming the top layer on the visible side. The slug (3) is inserted in the insert forming a cavity (10) between the decorative layer and the insert. The cavity is sprayed with a transparent reactive polymer (11) for forming the top layer. An independent claim is also included for a mold for manufacturing a decorative element, which has an insert made of polyolefin.
Patent DE-102009056396-A1 (DE)
Title: Drive system for front seat of three-door motor car, has differential gears acting on fitting actuated by electro-mechanical control and obtaining locking state of fitting when back part of vehicle seat is pivoted
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-11-26
Abstract: The system (10) has an electro-mechanical control part (12) indirectly acting on a fitting (5) to unlock or latch the fitting. Differential gears (20) acts on the fitting actuated by the electro-mechanical control part and obtain a locking state of the fitting when a back part (4) of a vehicle seat (1) is pivoted. The gears comprise two ring gears, two planetary gears and two sun wheels. The control part comprises a rotatably stored control disk, where a control lever rests against a cam of the control disk that is rotated by a motor (14).
Patent DE-102009056994-A1 (DE)
Title: Butt joint for longitudinal welding and/or mating of two fuselage sections of aircraft, has butt strap including elevations within region of stiffeners, where elevations extend in longitudinal direction of stiffeners
Inventor: JOERN PAUL
IPC: B64C1/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: The joint (12) has a butt strap (22) including elevations (24) within a region of stiffeners (14, 16), where the elevations extend in a longitudinal direction of the stiffeners. A rear assembly structure reinforces fuselage sections (4, 6) from the stiffeners. The elevations include a T-profile, L-profile, C-profile or Omega-profile and are folded body sections of the butt strap. Reinforcing profiles (26, 28) extend between end sections over the butt strap and are guided on foot sections (20) of the stiffeners. The stiffeners form a lap joint, where the elevations extend over the lap joint. An independent claim is also included for a method for producing a butt strap for a butt joint.
Patent DE-102009058743-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren einer Fahrzeugbewegung basierend auf einem Antriebsstrangdrehmomentsensor
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: B60K28/10
Filed: 2009-12-17
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren offenbart, um eine Fahrzeugbewegung basierend auf der Messung des Drehmomentwerts an einem Fahrzeug-Antriebsstrang zu detektieren. Das System umfasst einen Drehmomentsensor, um das Drehmoment an einem Fahrzeug-Antriebsstrang zu messen. Dieses gemessene Drehmoment wird mit verschiedenen anderen gemessenen Fahrzeugparametern von einem Steuermodul verwendet, um zu ermitteln, ob derartige Bedingungen vorliegen, dass eine Fahrzeugbewegung auftreten kann oder bereits begonnen hat. Eine mögliche Fahrzeugbewegung wird angegeben, wenn entweder der gemessene Drehmomentwert einen Schwellenwert überschreitet und sich in Richtung Null ändert oder wenn große Rauschspitzen in dem Ausgangssignal des Drehmomentsensors vorhanden sind.
Patent DE-102009061728-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing shrink bundles of polyethylene terephthalate bottles for beverage, involves combining two of articles into article groups, and pressing together two articles of article groups to bundle by pressing unit
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B65D69/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: The method involves applying adhesive surfaces (7) on articles (2) by adhesive units (11). The adhesive surfaces are provided at elevated surface sections of the articles. Two of the articles are combined into article groups (3). The two adjacent articles are connected by the adhesive surfaces. The two articles of the article groups are pressed together to a bundle (4) by a pressing unit (12). A number of the adhesive surfaces of the two adjacent articles of the article group corresponds to a number of tangential contact points of the articles. An independent claim is also included for a bundle of articles.
Patent DE-102010001279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hochspannungsimpulsbehandlung im Ringspalt
Inventor: GROSE KOHORST WERNER
IPC: A23L3/32
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung mit einer Elektrodenanordnung bereit, bei der eine erste und eine zweite Elektrodenfläche in beabstandeten axialen Wandabschnitten eines Behandlungsraums, bzw. in axial beabstandeten Abschnitten entlang des Behandlungsraums, der den Strömungsweg eines pumpbaren Mediums bildet, angeordnet sind, und zwischen den Elektroden ein Isolator angeordnet ist. Der vom pumpbaren Medium durchströmte Strömungskanal hat einen im Wesentlichen ringförmigen Querschnitt, der in seinem äußeren und/oder inneren Radius abschnittsweise von den radial beabstandeten Elektrodenflächen und Isolator begrenzt ist, der in dem parallel zur Längsachse liegenden Bereich angeordnet ist, um den die Elektrodenflächen axial beabstandet sind.
Patent DE-102010001425-A1 (DE)
Title: Extrusion of extracts, flavors and/or vitamins to produce storage-stable granules, which are useful as food ingredients for tea and tea-like products, where long-chain inulin is used as formulation component
Inventor: KLER ADOLF
IPC: A23L27/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Extrusion of extracts, flavors and/or vitamins to produce storage-stable granules, where long-chain inulin with an average polymerization degree of greater than 20 is used as formulation components, and the formulation components are continuously dosed in multi-stage process in an extruder, preferably twin screw extruder (1), is claimed. An independent claim is included for granules obtained by the above process, where the granules are flowable, storage-stable extrudate (6) and are stable at a relative humidity of 75-84%.
Patent DE-102010007990-A1 (DE)
Title: Ein neues dynamisches Hysteresebewertungsverfahren für Hybridfahrzeuge auf der Grundlage einer optimalen Leistungsverluststeuerungsstrategie
Inventor: WANG JIAN M
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Ein hybrides Steuerungssystem umfasst ein Leistungsverlust-Ermittlungsmodul (PL-Ermittlungsmodul), ein Hystereseschätzmodul und ein Modusbestimmungsmodul. Das PL-Ermittlungsmodul ermittelt einen Leistungsverlust eines Hybridantriebsstrangs auf der Grundlage einer Maschinendrehzahl, einer Motordrehzahl und einer Fahrzeuggeschwindigkeit. Das Hystereseschätzmodul ermittelt einen mittleren Leistungsverlust des Hybridantriebsstrangs auf der Grundlage des Leitungsverlusts und es ermittelt einen Hystereseleistungsverlust des Hybridantriebsstrangs auf der Grundlage des mittleren Leistungsverlusts. Das Modusbestimmungsmodul wählt einen Betriebsmodus des Hybridantriebsstrangs auf der Grundlage des Hystereseleistungsverlusts. Das hybride Steuerungssystem steuert den Hybridantriebsstrang auf der Grundlage des Betriebsmodus.
Patent DE-102010011016-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftübertragungssteuerungsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI TAKESHIGE
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Umschaltmechanismus, der dazu fähig ist, einen Verbindungszustand einer Elektromotorausgangswelle in einen der folgenden Zustände zu ändern: „einen Eingangsverbindungszustand”, in dem zwischen einer Getriebeeingangswelle und der Elektromotorausgangswelle ein Kraftübertragungsweg vorgesehen ist, „ein Ausgangsverbindungszustand”, in dem zwischen der Getriebeausgangswelle und der Elektromotorausgangswelle ein Kraftübertragungsweg vorgesehen ist, und „ein neutraler Verbindungszustand”, in dem kein Kraftübertragungsweg zwischen diesen vorgesehen ist. Das Umschalten wird auf der Grundlage einer Kombination (eines Bereichs) einer Fahrzeuggeschwindigkeit V und eines erforderlichen Antriebsdrehmoments T durchgeführt. Hinsichtlich der Umschaltung wird ein Eingangsverbindungsbereich, in dem ein Elektromotor-Antriebsräder-Maximaldrehmoment größer als in einem Ausgangsverbindungszustand und in einem neutralen Verbindungszustand ist, vergrößert.
Patent DE-102010017479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Gummi und Metall im Rahmen der Wiederverwertung von Alt-Stahlseil-Fördergurten
Inventor: KUESEL BERND
IPC: B07B1/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen von Gummi und Metall im Rahmen der Wiederverwertung von Alt-Stahlseil-Fördergurten, wobei der Fördergurt eine tragseitige und laufseitige Gummideckplatte sowie einen eingebetteten Zugträger in Form von Stahlseilen umfasst, wobei der Stahlseil-Fördergurt in einen bearbeitbaren Fördergurtabschnitt (1) überführt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dabei durch wenigstens folgende Verfahrensschritte aus: – der Fördergurtabschnitt (1) wird insbesondere mittels einer Wickelvorrichtung (2) und einer Fördervorrichtung (3) einem Schredder (4), der insbesondere mit wenigstens zwei Walzen (5) versehen ist, zugeführt, wo dieser in kleine Stücke unter Bildung eines Schnittgutes geschnitten wird; – das Schnittgut wird einem Walkkratzer (6) zugeführt, in dem der Gummi mittels eines Rotors (7) von den Stahlseilen geschabt wird; – mittels eines Siebes (8) werden die großstückigen und nichtsiebbaren Stahlseile von dem Gummi und den kleinstückigen Stahlseilresten sowie von eventuell vorhandenen textilen Werkstoffen, die alle als Siebgut unter Pressdruck durch die Siebmaschen dringen, getrennt; – das gesamte Siebgut wird auf einer Fördervorrichtung (9) an einem Magnetabscheider (10) vorbeigeführt, wobei die kleinstückigen Stahlseilreste aus dem Siebgut entfernt werden; – schließlich wird das im Wesentlichen stahlfreie Siebgut in einem Granulator (11) endbearbeitet.
Patent DE-102010022542-A1 (DE)
Title: Coil spring cartridge for use in motor car, has winding direction-reversing loop arranged between two sections, and guide arranged on strip cable, where guide is formed as annular carrier that is mounted on stator to slide
Inventor: PALMOWSKI ALFRED
IPC: H01R35/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: The cartridge has a rotor rotating around a longitudinal axis in directions. A limited roll gap is formed between an outer surface of an inner housing part and an inner surface of an outer housing part. Flexible flat strip cables (6, 14) are arranged such that one end of the cables is secured at the rotor and another end of the cables is secured at a stator. A winding direction-reversing loop (7) is arranged between two sections, and a guide is arranged on the strip cable. The guide is formed as an annular carrier (8) that is mounted on the stator to slide.