baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002740-T5 (DE)
Title: Manschette zur messung des blutdrucks
Inventor: DOI RYOSUKE
IPC: A61B5/022
Filed: 2021-07-07
Abstract: Bereitstellen einer Manschette zum Messen des Blutdrucks, die eine ausgezeichnete Haltbarkeit aufweist und bequem zu verwenden ist. Eine Manschette zum Messen des Blutdrucks (1) schließt ein Band (10), das einen Luftbeutel (7) zwischen einem äußeren Tuch (11) und einem dem äußeren Tuch (11) zugewandten inneren Tuch (12) umschließt; einen ersten Öffnungsabschnitt (15), der in dem äußeren Tuch (11) bereitgestellt ist; und einen ersten Klettverschluss (5) ein, der mit dem äußeren Tuch (11) in einem Zustand verschweißt ist, in dem der erste Öffnungsabschnitt (15) von einer Innenseite des Bandes (10) geschlossen ist und eine erhöhte Oberfläche (5k) durch den ersten Öffnungsabschnitt (15) freigelegt ist.
Patent DE-112021005375-T5 (DE)
Title: Kreuzspektrale objektassoziation und tiefenschätzung in echtzeit
Inventor: SANKARADAS MURUGAN
IPC: G06V10/80
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kreuzspektralen Objektassoziation und Tiefenschätzung in Echtzeit präsentiert. Das Verfahren enthält ein Synthetisieren (1010), durch ein kreuzspektrales erzeugendes gegnerisches Netzwerk (CS-GAN (= Cross-Spectral Generative Adversarial Network)), visueller Bilder aus von einer Vielzahl verschiedener Sensortypen erhaltenen verschiedenen Datenströmen, ein Anwenden (1020) einer merkmalserhaltenden Verlustfunktion, resultierend in einer Paarung entsprechender kreuzspektraler Objekte in Echtzeit, und ein Anwenden (1030) dualer Engpass-Restschichten mit Skip-Verbindungen, um die Echtzeit-Inferenz zu beschleunigen und um die Konvergenz während eines Modelltrainings zu beschleunigen.
Patent DE-112022000872-T5 (DE)
Title: Drahtloses leistungssystem, das mit einer audiovisuellen elektronischen vorrichtung betreibbar ist
Inventor: SEPAHVAND HOSSEIN
IPC: H02J50/10
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein drahtloses Leistungssystem kann eine drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung und eine drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung einschließen. Die drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung kann eine drahtgebundene Verbindung mit einer audiovisuellen elektronischen Vorrichtung aufweisen. Wenn die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung mit der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung verbunden ist, kann die audiovisuelle elektronische Vorrichtung in einen gekoppelten Modus mit der drahtlosen Leistungsempfangsvorrichtung eintreten. Im gekoppelten Modus kann die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung eine Benutzerschnittstelle der audiovisuellen elektronischen Vorrichtung steuern. Wenn die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung noch nicht für einen gekoppelten Modus mit der audiovisuellen elektronischen Vorrichtung autorisiert ist, kann dem Benutzer als Reaktion darauf, dass die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung mit der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung verbunden ist, eine Anforderung zur Autorisierung angezeigt werden.
Patent PL-1942744-T6 (PL)
Title: Adsorption of volatile organic compounds derived from organic matter
Inventor: ILKENHANS THOMAS
IPC: A23B7/152
Filed: 2006-10-26
Abstract: The use of palladium doped ZSM-5 to adsorb volatile organic compounds (VOCs) derived from organic matter, optionally at ambient temperature. The organic matter can be perishable organic goods such as food, including fruit and/or vegetables, horticultural produce, including plants and/or cut flowers, or refuse. Palladium doped ZSM-5 with a Si: Al ratio of less than or equal to 100:1 and a palladium content of from 0.1 wt% to 10.0 wt% based on the total weight of the doped ZSM-5 are also claimed.
Patent DE-60110649-T8 (DE)
Inventor: HOLLINGSWORTH SIMON JOHN
IPC: A61F2/06
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: A medical device comprises first and second lamellar portions joined by a connecting bridge. The device is implanted during primary varicose vein surgery such that the first and second portions are on opposite sides of the cribriform fascia. The device acts as a barrier to neo-vascularisation to avoid recurrent varicose veins.
Patent AT-2074-U1 (AT)
Title: Anlenkung und lenkung einer angetriebenen oder nicht angetriebenen starren hinterachse eines nutzfahrzeuges
IPC: B62D13/02
Filed: 1997-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlenkung und Lenkung einer starren Hinterachse eines Nutzfahrzeuges.Sie ist gekennzeichnet durch: a) eine Achsanlenkung, bestehend aus einem oberen Dreieckslenker (27) und zwei unteren Längslenkern (31, 32), die gleich ausgebildet sind und jeder derselben aus einem Basiselement (31/1, 32/1) und einer aus- und wiedereinfahrbaren Stellstange (31/2, 32/2) besteht, mit einerb) Achs-Lenkeinrichtung, durch die die Stellstangen (31/2, 32/2) der beiden Längslenker (31,32) derart steuerbar sind, daß-für Kurvenfahrt unterhalb einer bestimmten Geschwindigkeitsschwelle die Achse (25)a) kurveninnenseitig an dem dortigen Längslenker mit seiner in eingefahrenster Position verblockten Stellstange abgestützt bleibt, aberb) kurvenaußenseitig durch Ausfahren der Stellstange nur des kurvenäußeren Längslenkers nach hinten verschoben und dabei gleichzeitig der Achskörper (26) rotatorisch verschwenkt und unten nach hinten ausgekippt wird.
Patent AT-1735-U1 (AT)
Title: Rolladensturz
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-11-14
Abstract: Ein Rolladensturz zur Aufnahme eines Rolladenkastens (3) ist als dünnwandiges, selbsttragendes und einstückiges Bauteil ausgebildet, welches vorzugsweise aus einem im Querschnitt abgekanteten bzw. abgewinkelten Stahlblech (1) besteht. Das Stahlblech besitzt ein Profil, das der erforderlichen statischen Tragfähigkeit entspricht.
Patent AT-11323-U1 (AT)
Title: Aufschraubhülse zur aufnahme von pfosten
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufschraubhülse (100, 200) für Pfosten (P), umfassend eine Bodenplatte (110, 210) mit Durchgangslöchern (111-114, 211-214) zur Befestigung auf einem Untergrund (U) und eine von der Bodenplatte abstehende, hülsenförmige Pfostenaufnahme (120, 120, 220, 230), wobei die Bodenplatte größer als der Querschnitt der Pfostenaufnahme ist, und wobei die Pfostenaufnahme in zumindest einem Punkt den Rand (R1, R2) der Bodenplatte berührt.
Patent AT-11099-U1 (AT)
Title: Einrichtung und verfahren zum vermessen, insbesondere zum vermessen von tünnelausbrüchen
IPC: G01S17/87
Filed: 2009-01-19
Abstract: Einrichtung zum Vermessen von Tunnelausbrüchen mit einem Laserscanner (1) und mit einer Totalstation (2), die beide mit einer Aufnahmeplattform (5) genau reproduzierbar verbunden sind. Gleichzeitig mit dem Scannen eines Abschnitts durch den Laserscanner (1) wird die Lage des Scanners (1) mittels der Totalstation (2), die mit dem Scanner (1) in einer festen, genau reproduzierbaren Verbindung steht, ermittelt. Dabei wird mit der mit der Auswerteeinrichtung verbundenen Totalstation (2) zu vorbestimmten Referenzpunkten gemessen und danach werden auf Grund einer zuvor durchgeführten Kalibrierung der relativen Lage von Laserscanner (1) und Totalstation (2) die Absolutkoordinaten der von dem Laserscanner (1) ermittelten Relativkoordinaten berechnet.
Patent AT-17995-U1 (AT)
Title: Schachtausstiegshilfe für Kleintiere und Amphibien
Inventor: HUBERT JONSER
IPC: E03F5/02
Filed: 2022-05-11
Abstract: Gegenstand des Gebrauchsmusters ist ein Schachtausstiegshilfe für Kleintiere und Amphibien, die in beliebiger und justierbarer Länge in abgedeckte Schächte (5) mit unterschiedlichen Tiefen oder auch in Becken, die mit einer Gitterrostabdeckung ( 5) versehen sind, eingebaut werden kann und mit einem bürstenähnlichen Aufsatz (1) versehen ist, der sich an die verschiedenen Schachtdeckelformen und Gitterroste und deren Öffnungen flexibel anpasst . An der Oberseite der Schachtausstiegshilfe befindet sich eine Befestigungssehelle, die unmittelbar an der Sehachtabdeckung befestigt werden kann. In einer Tiefe von etwa 1,5 m ist ein im Inneren des Schachtes oder des Beckens verschiebbares Plateau mit einem Scharnier (3) montiert. Dieses Plateau kann daher bei Wartungsarbeiten leicht entfernt werden. Ein Teil der Schachtausstiegshilfe ist ausziehbar ausgeführt (4), sodass die Aufstiegshilfe an unterschiedliche Tiefen des Schachtes oder des Beckens angepasst werden kann. Die Schachtausstiegshilfe weist erfindungsgemäß eine Oberflächenstruktur auf, die es den Amphibien und Kleintieren ermöglicht, ohne einer Verletzung aus dem Schacht wieder herauszukommen.
Patent AT-2782-U1 (AT)
Title: Seilbremse, insbesondere tragseilbremse
IPC: B61H7/12
Filed: 1998-12-11
Abstract: Eine Seilbremse, insbesondere eine Tragseilbremse für eine Seilbahn, wird gezeigt, bei der mindestens ein Paar am Bremsengehäuse drehbar gelagerte Bremshebel (7) mittels daran befestigter Bremsbacken (9) beidseitig an einem Seil (10) angreifbar angeordnet sind und die Bremshebel (7) durch jeweils ein keilförmiges Druckstück (1) betätigt werden, wobei das in Richtung oder parallel zum Seil (10) verschiebliche Druckstück (1) durch einen Federspeicher (3), vorzugsweise Tellerfedern, betätigt wird und durch ein Druckelement, beispielsweise durch einen hydraulischen Zylinder (2), gelüftet bzw. offengehalten wird. Das Druckstück (1) ist profiliert und der untere Bereich des Druckstücks (1) weist einen größeren Öffnungswinkel als der obere Bereich auf. Dadurch wird die Bauhöhe und somit das Gewicht von Bremsen bei gleichbleibender Federkraft zu verringert bzw. die Bremskraft unter Beibehaltung der Höhe der Federanordnung erhöht.
Patent AT-12965-U1 (AT)
Title: Schutzhelm mit einem schwenkbaren Visier
Inventor: MUSOW JAN
IPC: A42B3/22
Filed: 2012-03-05
Abstract: Ein Schutzhelm mit einem schwenkbaren Visier soll in der Weise verbessert werden, dass, der Abstand zum Gesicht des Helmträgers auf einfache Weise verändert werden kann. Zur Lösung der Aufgabe sind jeweils an den Endstücken (4, 5) der Visierscheibe (3) Adapter (10) vorgesehen, welche in mindestens zwei Vorzugsstellungen an den Endstücken (4, 5) befestigbar sind, wodurch sich eine Abstandsveränderung der Visierscheibe (3) gegenüber dem Gesicht des Helmträgers (9) ergibt. Der Adapter (10) ist auch Teil einer Gelenkverbindung der Visierscheibe (3) gegenüber dem Schutzhelm.
Patent AT-14568-U1 (AT)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: CHEN KAI
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine LED-Beleuchtungseinrichtung, die einen Lichtkasten (3), ein Lichtquellenmodul (1), und ein Stromversorgungsmodul (2) umfasst, und mit Ω-förmigen Haken (13), Flügelschrauben (9), Handschrauben (10) und anderen Komponenten versehen ist, wobei das Lichtquellenmodul (1) und das Stromversorgungsmodul (2), getrennt durch eine Zwischenplatte (5), in dem Lichtkasten (3) vorgesehen sind, und das Lichtquellenmodul (1) einen LED-Modulrahmen (7) und mehrere LED-Module (8) umfasst. Ein Ende des Lichtquellenmoduls und des Stromversorgungsmoduls sind jeweils durch ein Scharnier (11) mit dem Lichtkasten (1) verbunden, während zwischen dem anderen Ende des Lichtquellenmoduls (1) und des Stromversorgungsmoduls (2) und dem Lichtkasten (3) ein Schutzteil und ein Ω-förmiger Haken (13) vorsehen sind. Mit einer modularisierten Steckkonstruktion zeichnet sich die LED-Beleuchtungseinrichtung durch einen kompakten Aufbau, hohes Wärmeableitungsvermögen, ausgezeichnete Wasserdichtheit, geringes Blenden, gleichmäßige Ausleuchtung, einfache Montierbarkeit, Wartungsfreundlichkeit, sowie einfache Austauschbarkeit der LED-Module (8) und der Stromversorgung (18) ohne zusätzliche Werkzeuge aus. Die erfindungsgemäße LED-Beleuchtungseinrichtung lässt sich als Tankstellenbeleuchtung, und durch Einsatz von LED-Modulen mit verschiedenen Lichtverteilern auch als Industrie- und Hallenbeleuchtung, sowie Tunnelbeleuchtung verwenden.
Patent AT-7335-U1 (AT)
Title: Konsole zum verbinden einer platte mit einem träger und tisch mit einer solchen konsole
IPC: A47B96/06
Filed: 2004-02-16
Abstract: Eine Konsole (1) zum Verbinden einer Platte mit einem Träger (21) besitzt einen plattenförmigen Teil (3), der an der Platte festzuschrauben ist. An dem plattenförmigen Teil (3) stehen wenigstens zwei, vorzugsweise vier, Flansche (7) ab, die von gegenüberliegenden Seiten her am Träger (21) kraftschlüssig anliegende Anlagekanten (11) besitzen, sodass der Träger (21) zwischen den Flanschen (7) geklemmt wird. Zusätzlich weisen die Flansche (7) an den freien Enden ihrer Anlagekanten (11) Vorsprünge (13) auf, die den Träger (21) umgreifen, und so eine formschlüssige Verbindung zwischen Konsole (1) und Träger (21) gewährleisten.
Patent AT-12472-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum wechseln eines bands in einer faserbahnmaschine sowie mit dieser vorrichtung ausgestaltete faserbahnmaschine
Inventor: MANNIO AARON
IPC: D21F7/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Wechseln eines Bands in einer Faserbahnmaschine hat einen oberen Körper (1) und einen unteren Körper (2), die jeweils eine Verbindungsfläche (3, 4) haben, die einander zugewandt sind, wobei zumindest der obere Körper (1) und/oder der untere Körper (2) eine Nut (5) aufweist, in der ein Dichtungsstreifen (6) eingesetzt ist, sodass zwischen dem Boden (7) der Nut (5) und dem Dichtungsstreifen (6) eine erste Druckkammer (8) ausgebildet ist, die über einen Fluideinlass (9) mit einem Fluiddruck beaufschlagt werden kann, um den Dichtungsstreifen (6) in der Nut anzuheben, wobei die Nut (5) über einen Fluidablass (10) mit der Außenseite des Körpers (1, 2) verbunden ist, sodass der Druck in der ersten Druckkammer (8) abgelassen wird, wenn der Dichtungsstreifen (6) um eine vorbestimmte Strecke angehoben wurde.
Patent AT-7192-U1 (AT)
Title: Hochwasserschutz
IPC: E04H9/14
Filed: 2003-10-27
Abstract: System zum wasserdichten Abdichten eines Gebäudes gegen Hochwasser mit Hilfe einer Folie (4). Um ein System der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welches absolut wasserdicht ist und die Gefahr von Unterspülungen vollkommen ausschließt, welches leicht in bestehende Gebäude integriert werden kann, schnell auf- und abbaubar ist und optisch kaum auffällt, ist vorgesehen, dass an einem mit einem wasserdichten Unterbau (1) versehenen Gebäude, am Unterbau (1) ein wasserdichtes erstes Befestigungselement (2) angeordnet ist, welches einen wasserdichten Schnellverschluss (3a) aufweist und die Folie (4) einerseits mit einem korrespondierenden Schnellverschluss (3b) versehen und mit dem Schnellverschluss (3a) des ersten Befestigungselements (2) verbunden ist und andererseits an entlang der Gebäudemauer (7) angeordneten weiteren Befestigungselementen (5) eingehängt ist.
Patent AT-4340-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum fräsen von kreisbögen
IPC: B23Q9/00
Filed: 2000-10-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fräsen von Kreisbögen mittels einer von Hand geführten Oberfräse besitzt eine Aufnahme (1), an der die Oberfräse befestigbar ist und die mit einer mit einer Maßeinteilung (4) versehenen Stange (2) verbunden ist, die in einem Führungsrahmen (5) verschieb- und feststellbar geführt ist.Der Führungsrahmen (5) weist einen Mittelpunkthalter (9) auf oder ist mit einem solchen verbunden, der einen den Mittelpunkt des Kreisbogens definierenden Zapfen (11) oder dgl. besitzt.
Patent DE-8812367-U1 (DE)
IPC: F23D14/64
Filed: 1988-09-27
Abstract: In an atmospheric gas burner with a burner chamber (16) which is supplied with a gas/primary air mixture via a mixing pipe (1) or the like by a gas nozzle (9) arranged at a distance from the inlet of this mixing pipe (1), there is assigned to the inlet of the mixing pipe (1) a front part in the form of a cover (5), with which the proportion of the primary air content in the mixture can be regulated as required according to the gas pressure existing locally in each case, in order to be able to dimension this proportion optimally in each case. <IMAGE>
Patent DE-9319575-U1 (DE)
IPC: A01F25/13
Filed: 1993-12-20
Abstract: An elongate, bag-like container, having adjacently arranged chambers for receiving sand, grit and the like is described, each of the chambers arranged adjacently in parallel in the longitudinal direction and separated from one another by a web opening out into its own reclosable filling opening in the tandem bag. <IMAGE>
Patent SK-1042009-U1 (SK)
Title: Non-lethal defensive projectile
Inventor: SVACHOUCEK VACLAV
IPC: F42B5/02
Filed: 2009-10-12
Abstract: It is described a non-lethal projectile for small arms, consisting of a cartridge and a bullet, placed inside the cartridge, the cartridge is equipped with a classic tubular forging, with a powder filling and a plug (6). The bullet consists of at least two rollers (2) with a diameter equal to the calibre of weapon, apart separated by a paper disc (3) and arranged in a container (1) inside the projectile. The bullet also consists of one or more flat bodies (5) with a diameter larger than the calibre of weapon, these twisted bodies (5) are circular, square or rectangular shape and the plastic bullet is coloured.
Patent SK-1102014-U1 (SK)
Inventor: VIKA KONSTANTIN
IPC: A43C11/06
Filed: 2014-08-26
Abstract: Samouchytávacia obuv pozostáva najmenej z jedného páru ramien (1), ktoré sú spojené zámkou (12), ktorá má najmenej dve polohy spojenia, pričom každé rameno (1) je vybavené najmenej jednou úchytkou (11), najmenej jedným kľúčom (12) a najmenej jedným ovládačom (2).
Patent DE-20023100-U1 (DE)
Title: Double door for technical buildings, with blackout function; has identical door halves with central or symmetrical openings for hinges or locks and closure plate on one door to form seal between doors
IPC: E05C7/06
Filed: 2000-03-21
Abstract: The door has identical left (1) and right (2) door halves, which have openings for hinges (3), and door closure (4) and locking (5) elements arranged centrally or symmetrically on either side. A closure plate (6) to form a seal is screwed between the doors, in a first door half (1). A screen cover is fitted in the left door half, so that the same lock can be fitted into the rear side of the screen cover as is fitted in the right door half.
Patent DE-20120568-U1 (DE)
Title: Control interface connecting handling unit to injection molding machine, includes signal detection unit connected to co-ordination control unit
IPC: B29C45/42
Filed: 2001-12-19
Abstract: An interface includes signal detection unit (14) for control signals exchanged between injection molding machine (12) and injection control unit (13). The signal detection unit (14) is connected to co-ordination control unit (15). Based on signals from machine (12) or from injection molding control unit, the arrangement co-ordinates predetermined operation of handling unit (11) with working cycle of injection molding machine. An interface includes a signal detection unit (14) for control signals exchanged between injection molding machine (12) and injection control unit (13). The signal detection unit (14) is connected to co-ordination control unit (15). Based on signals from the machine (12) or from the injection molding control unit, the arrangement co-ordinates a predetermined operation of the handling unit (11) with the working cycle of the injection molding machine. The signal measurement unit (14) registers control signals from the injection control unit and injection molding machine such as ejector extended and/or mold closure. It also registers the mold opened control signal given by the injection control unit.
Patent DE-20206665-U1 (DE)
Title: Bottle storage and display device in shape of large bottle, comprising drink tasting section on top of shelving unit
IPC: B67D3/02
Filed: 2002-04-26
Abstract: The device (1) is designed as a shelving unit (4) with the outer contour of a large bottle standing on a rectangular base (26). Several boards (3) facilitate the storage and display of bottles (25) filled with a drinkable substance. The neck area (6, 9) of the device (1) is fitted with a bottle holder and the appropriate dispensing armatures (15, 16); the upper area of the shelving unit (4) is divided in storage compartments for cups (22, 23) and bottles (24, 25) for tasting as well as with a platform (21) for the particular cup (22) to be filled.
Patent DE-20214184-U1 (DE)
Title: Method for applying printed motif to packaging using offset printing or web printing in separate colour stages
IPC: B65D33/00
Filed: 2002-09-11
Abstract: A method for applying high resolution printed motifs onto packaging prior to folding uses offset printing or web printing with the colours applied in successive stages. The motif panels are applied to a continuous feed of paper/card preforms and is applied in a seamless manner.
Patent DE-20217368-U1 (DE)
Title: Stool with a sprung support with the facility to promote a good posture
IPC: A47C9/00
Filed: 2002-11-12
Abstract: A stool has a rotating mounting on the top of a sprung C-shaped support whose lower end is provided with a cross piece to ensure a stable support on the floor. The sprung seat encourages a good sitting posture with a straight back. The seat can be fitted with additional springing. The seat can be made from a variety of materials.
Patent DE-20217523-U1 (DE)
Title: Folding sunshade for baseball cap assembled of two plastic parts with folding line along center
IPC: A42B1/06
Filed: 2002-11-13
Abstract: The cap is assembled of six segments, and can be adjusted in width with a strip of Velcro (RTM) sewn to the rear. The sunshade is made of two plastic parts cut in the appropriate shape and individually covered with a textile material at its upper surface. The lower surface of the sunshade is covered with a single piece of fabric. The adjacent edges (1) of the textile covered plastic parts as well as the outer contour of the sunshade are trimmed with a cotton band.
Patent DE-20221969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung in einem Kältegerät
IPC: F25D29/00
Filed: 2002-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturüberwachung in einem Kältegerät, mit einem Behälter (11) für eine thermische Pufferflüssigkeit (12) und einem in thermischem Kontakt mit der Pufferflüssigkeit (12) stehenden temperaturempfindlichen Element (13).
Patent DE-20300345-U1 (DE)
Title: Drinking water microbes removal unit a container for water to be cleansed, pressure vessel containing one or more filter candles, and pump
IPC: C02F1/42
Filed: 2003-01-10
Abstract: A mobile drinking water micro-filtration microbes removal unit comprises a container for the water to be cleansed, a pressure vessel (B) and one or more filter candles (C) made of a porous ceramic or a material with similar microbes removal characteristics. The candles are located in the vessel and a pump (D) is located between the container (A) and the pressure vessel. The pump sucks the water out of the container and pumps it into the pressure vessel, so it is pressed through the filter candles.
Patent DE-20300408-U1 (DE)
Title: Mortar roof ridge with ridge tiles, includes base pieces secured to ridge tiles and copper cover pieces
IPC: E04D13/00
Filed: 2003-01-10
Abstract: Base pieces (24) secured to the ridge tiles (18) have a support section resting on top of the ridge tiles and they also have two locking sections (28) on their length edges protruding from the ridge tiles. The clamping edges (44) on the copper cover pieces (36) for the roof ridge can be secured to the locking sections on the base pieces. The ridge tiles have mortar bases (22) and are secured to the tiled roof and covered with copper crest pieces (30). Each crest piece comprises a flat water-retaining piece (34) made from copper, which has a water-impermeable, elastic flat piece (32) on the inside and a water-permeable cover piece made from sheet copper on the outside. The length edge sections (42) of the cover extend around the water-retaining and water-impermeable flat pieces and these opposing length edge sections facing each other form clamping edges.
Patent DE-20301061-U1 (DE)
Title: Self-illuminating, Christmas shooting-star decoration includes depressions, coloring and source of light
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-01-22
Abstract: The panel of material (1) forming the star and/or its trail includes depressed regions (3). At least locally, between depressions, the decoration has a colored layer. In the star there is an opening with a source of electromagnetic radiation.