baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125398-A1 (DE)
Title: Organische lumineszierende materialien, die neue hilfsliganden enthalten
Inventor: ZHANG QI
IPC: C07F15/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Organische lumineszierende Materialien, die neuartige Hilfsliganden enthalten, werden offenbart, und sie werden durch die Bereitstellung von Metallkomplexen erhalten, die eine neue Reihe von Hilfsliganden vom Acetylaceton-Typ umfassen. Die Metallkomplexe, die neue Hilfsliganden enthalten, können als Emitter in der emittierenden Schicht einer organischen Elektrolumineszenzvorrichtung verwendet werden. Diese neuartigen Liganden sind wirksam bei der Änderung der Sublimationseigenschaften, der Verbesserung der Quanteneffizienz und der Verbesserung der Geräteleistung. Eine Elektrolumineszenzvorrichtung und eine Formulierung werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019125670-A1 (DE)
Title: Elastische Schlaufe mit einem Formkörper aus Elastomerwerkstoff und einem in den Formkörper eingebetteten Ring aus einem textilen Band
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: F16F1/366
Filed: 2019-09-24
Abstract: Bei einer elastische Schlaufe (1) mit einem Formkörper (2) aus Elastomerwerkstoff (13) und einem in den Formkörper (2) eingebetteten Ring (9) aus einem textilen Band (10) mit längs des Rings (9) verlaufenden Verstärkungsfäden sind Enden der Verstärkungsfäden des Bands (10) in mindestens einem an den Ring (9) angrenzenden Verbindungsbereich (12) formschlüssig miteinander verbunden. Der Verbindungsbereich (12) liegt am Außenumfang (15) des Rings (9) an und ist zusammen mit dem Ring (9) in den Formkörper (2) eingebettet, oder der Verbindungsbereich (12) ist am Innenumfang (14) des Rings (9) angeordnet.
Patent DE-102019126108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Niederdruckgießen von Werkstücken mit einer schwenkbaren Kupplung
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B22D18/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Niederdruckgießen von Werkstücken, aufweisend:a) einen Schmelztiegel (2) zur Aufnahme einer Metallschmelze (3),b) ein Steigrohr (4), mit dem die Metallschmelze (3) aus dem Schmelztiegel (2) einer Gießform (5) zuführbar ist, undc) eine Kupplung (6), über die die Gießform (5) schwenkbar mit der Vorrichtung (1) verbindbar ist, sodass die Metallschmelze (3) der Gießform (5) während des Schwenkens der Gießform (5) zuführbar ist.
Patent DE-102019130669-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für ein kontinuierlich variables ventlihubsystem
Inventor: SHELBY MICHAEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für ein kontinuierlich variables Ventilhubsystem bereit. Es werden Verfahren und Systeme für ein Ventilsystem zum Betätigen von zwei Zylinderventilen in einem Motor bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Ventilsystem eine einzelne Pumpe und ein Magnetventil beinhalten, die in der Lage sind, die zwei Zylinderventile, die an separate Zylinder gekoppelt sind, nichtgleichzeitig zu betätigen.
Patent DE-102019131313-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Rippenrohres und selbiges
Inventor: LEUTLOFF STEFAN
IPC: B21C37/22
Filed: 2019-11-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rippenrohres, bei welchem ein Rohrgrundkörper auf seiner Außenseite, insbesondere wendelförmig, mit einem Band berippt wird, wozu das Band unter Einsatz eines Führungselementes an den Rohrgrundkörper herangeführt und an diesem befestigt wird, insbesondere mithilfe eines Laserstrahls, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement während des Befestigungsvorgangs, insbesondere hinsichtlich seiner Ausrichtung zum Rohrgrundkörper, verstellt wird.
Patent DE-102019131452-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Segmentierung von Messdaten aus einer Messung eines Objekts
Inventor: POLIWODA CHRISTOPH
IPC: G06T7/11
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren (100) zur Segmentierung von Messdaten aus einer Messung eines Objekts, wobei das Objekt mindestens einen Materialübergangsbereich auf-weist, wobei durch die Messdaten eine digitale Objektdarstellung mit dem mindestens einen Materialübergangsbereich erzeugt wird, wobei die digitale Objektdarstellung eine Vielzahl von ortsaufgelösten Bildinformationen des Objekts aufweist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln (102) der Messdaten, wobei die Messdaten mindestens ein Artefakt aufweisen; Ermitteln (104) von mindestens zwei homogenen Bereichen in den Messdaten und/oder in der digitalen Objektdarstellung; Analysieren (106) einer lokalen Ähnlichkeit der Vielzahl von ortsaufgelösten Bildinformationen; Anpassen (108) einer Ausdehnung jedes homogenen Bereichs bis mindestens ein Grenzbereich jedes homogenen Bereiches an einer erwarteten Position eines Materialübergangsbereichs angeordnet ist; Segmentieren (110) der digitalen Objektdarstellung auf Basis der angepassten homogenen Bereiche. Die Erfindung stellt damit ein verbessertes computerimplementiertes Verfahren (100) zur Segmentierung von Messdaten aus einer Messung eines Objekts, die eine schlechte Datenqualität aufweisen, zu schaffen, wobei das Verfahren (100) eine korrekte Erkennung von Materialübergängen aus den Messdaten des Objekts bereitstellt.
Patent DE-102019200215-A1 (DE)
Title: Fahrzeugübergreifendes Kommunikationssystem, Fahrzeugsystem, Fahrzeugbeleuchtungssystem und Fahrzeug
Inventor: TAKII NAOKI
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein fahrzeugübergreifendes Kommunikationssystem umfasst: ein erstes Fahrzeug mit einem Nachrichtengenerator, der zum Erzeugen einer Nachricht ausgebildet ist, und eine erste drahtlose Kommunikationseinheit, die zum drahtlosen Übertragen der erzeugten Nachricht ausgebildet ist; ein zweites Fahrzeug mit einer zweiten drahtlosen Kommunikationseinheit, die zum Empfangen der vom ersten Fahrzeug übertragenen Nachricht ausgebildet ist; und eine Anzeigevorrichtung, die sich im zweiten Fahrzeug befindet und zum Anzeigen der Nachricht ausgebildet ist.
Patent DE-102019202297-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHAM BRYAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Crashvorrichtung, die mindestens zwei Bauteile (51, 7) aufweist, welche einander zugewandte Flächen (58, 78) aufweisen, wobei die zumindest zwei Bauteile (51, 7) mittels eines Scherelements (8) miteinander verbunden sind, welches in einer die Bauteile (51, 7) zumindest teilweise durchsetzenden Öffnung (9) angeordnet ist, so dass bei einer relativen Bewegung der Bauteile (51, 7) zueinander das Scherelement (8) entzweit wird. Um eine verbesserte Sollbruchverbindung anzugeben schlägt die Erfindung vor, dass die Öffnung (9), in mindestens einem an einer der Flächen (58, 78) angrenzenden Randbereich, eine sich zumindest über einen Umfangsteilbereich erstreckende, eine zu der jeweiligen anderen Fläche (58, 78) hin offene Aufweitung (91) aufweist.
Patent DE-102019202420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Detektieren von Alterungserscheinungen eines regelmäßig wiederkehrende Strukturen aufweisenden Bauteils
Inventor: MASHKIN ANDREY
IPC: G01N21/3581
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerstörungsfreien Detektieren von Alterungserscheinungen eines regelmäßig wiederkehrende Strukturen aufweisenden Bauteils, umfassend die Schritte:
 a) Scannen des Bauteils im Bereich der wiederkehrenden Strukturen in mehreren sich parallel zueinander erstreckenden Scanebenen (E) unter Erzeugung zumindest eines mehrere zweidimensionale Scanbilder (6) aufweisenden Scanbildsatzes, wobei die Scanbilder (6) eine Vielzahl von Inhomogenitäten (7) zeigen;
 b) Automatisches Identifizieren derjenigen Inhomogenitäten (7), die wiederkehrende Muster bilden, und derjenigen Inhomogenitäten (7), die keinem wiederkehrenden Muster folgen, unter Einsatz eines geeigneten Algorithmus; und
 c) Detektieren von Alterungserscheinungen ausschließlich basierend auf denjenigen der in Schritt b) identifizierten Inhomogenitäten (7), die keinem wiederkehrenden Muster folgen.
Patent DE-102019206443-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer berührungssensitiven Bedienoberfläche und einer Bedien- und Gestenerkennungseinrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, mobiles Endgerät mit einer Anzeigevorrichtung, und Verfahren zum Betreiben der Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G06F3/0488
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, ein oder mehrere Anzeigeelemente in mindestens zwei unterschiedlichen Anzeigefelder (14, 16, 18) erscheinend anzuzeigen. Die Anzeigevorrichtung (10) weist eine Bedien- und Gestenerkennungseinrichtung (24) und eine berührungssensitive Bedienoberfläche (22) auf. Die Bedien- und Gestenerkennungseinrichtung (24) ist dazu eingerichtet, eine Bedienhandlung eines Benutzers zu erfassen (S1), die erfasste Bedienhandlung als Bediengeste zum Wechseln zwischen zwei der mindestens zwei Anzeigefelder (14, 16, 18) zu erkennen (S2), anhand der erkannten Bediengeste zu ermitteln, welche der mindestens zwei Anzeigefelder (14, 16, 18) zu aktivieren ist (S3), und die ermittelte Anzeigefeld (14, 16, 18) zu aktivieren (S4). Die Bediengeste ist dabei eine Kombinationsgeste, bei der ein Finger 32 des Benutzers eine Bewegung ausführt und die berührungssensitive Bedienoberfläche berührt. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Kraftfahrzeug (36) mit einer Anzeigevorrichtung (10), ein mobiles Endgerät (12) mit einer Anzeigevorrichtung (10), ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Anzeigevorrichtung (10).
Patent DE-102019206990-A1 (DE)
Title: Generieren einer Umgebungskarte eines Fahrzeugs
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-05-14
Abstract: Verfahren zum Generieren einer Umgebungskarte eines Fahrzeugs mit den folgenden Schritten: Abrufen von Kartendaten zu einer Fahrzeugumgebung aus einem zentralen Datenspeicher; Erfassen einer Position des Fahrzeugs; Erfassen von fahrzeugumgebungsbezogenen Sensordaten mittels wenigstens einem Fahrzeugsensor; Fusionieren der Position des Fahrzeugs und der fahrzeugumgebungsbezogenen Sensordaten mit den abgerufenen Kartendaten zu einer Umgebungskarte des Fahrzeugs.
Patent DE-102019207617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines bauteils aus einem keramischen faserverbundwerkstoff
Inventor: SIKORSKI SIEGFRIED
IPC: C04B35/80
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus keramischen Faserverbundwerkstoffen, bei welchen Fasern (8) aus Keramik oder Kohlenstoff in einer Matrix (11) aus Siliciumcarbid eingebettet sind, wobei Schichten (1,3,5) mit einem organische Werkstoff (6) und Silicium - Partikeln (7) und Schichten (2,4) mit Fasern (8) angeordnet und zu einem Grünkörper geformt werden, wobei anschließend der Grünkörper einer Wärmebehandlung oberhalb der Schmelztemperatur von Silicium unterzogen wird, bei der eine SiC - Matrix (11) gebildet wird, in der die Fasern (8) eingelagert sind.
Patent DE-102019207948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeuges
Inventor: BECKE LOTHAR
IPC: B61L23/34
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es fahren ein erstes (1) und ein zweites (2) Schienenfahrzeug auf einer in n Blöcke (40) unterteilten Schiene (4). Das Verfahren umfasst:
 A) Bereitstellen einer ersten Information, die repräsentativ dafür ist, dass das erste Schienenfahrzeug zu einem ersten Zeitpunkt (t1) eine Blockgrenze (41) zwischen einem i-ten Block und einem i+1-ten Block überquert,
 B) Bereitstellen einer zweiten Information, die repräsentativ dafür ist, dass das zweite Schienenfahrzeug zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) eine Blockgrenze zwischen einem j-ten Block und einem j+1-ten Block überquert,
 C) Ermitteln einer dritten Information, die repräsentativ dafür ist, ob vor und/oder zwischen den beiden Zeitpunkten ein Block zwischen dem i+1-ten und dem j-ten Block von einem weiteren Schienenfahrzeug besetzt ist,
 D) Freigeben eines ersten Betriebszustands für das erste Schienenfahrzeug in Abhängigkeit von der dritten Information, falls die dritte Information repräsentativ dafür ist, dass kein Block besetzt ist, wobei der erste Betriebszustand ein Fahren in einem wandernden Raumabstand ist.
Patent DE-102019208231-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: PETZOLDT FRANZ
IPC: B60R1/12
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Kraftfahrzeugspiegel (1) mit wenigstens einer Spiegelfläche (18a) und mit wenigstens einer Kamera (12, 13). Die Kamera (12) ist im Kraftfahrzeugspiegel (1) oder in einer seiner Komponenten integriert.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Kamera (12) unbeweglicher Bestandteil des Kraftfahrzeugspiegels (1) oder einer seiner Komponenten ist. Dies erfolgt derart, dass die Kamera (12) bei einer Verstellung des Kraftfahrzeugspiegels (1) nicht mitbewegt wird.
Patent DE-102019208366-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug, Gehäuse für einen verstellbaren Wankstabilisator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RISSLING-STAUPENDAHL ROBERT
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein verstellbarer Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem sich in Richtung einer Rotationsachse (3) erstreckenden Gehäuse (2) und einem darin angeordneten Aktuator (5), der betreibbar ist, zwei an gegenüberliegenden Enden (6a, 6b) des Gehäuses (2) angeordnete Stabilisatorabschnitte (7a, 7b) um die Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, von denen ein erster Stabilisatorabschnitt (7a) am Gehäuse (2) befestigt ist, während ein zweiter Stabilisatorabschnitt (7b) an einem mit dem Aktuator (5) in Antriebsverbindung stehenden Abtriebselement (4) befestigt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (2) einen ersten Rohrabschnitt (8a) und eine damit verbundene Deckelscheibe (10) aufweist, an der der erste Stabilisatorabschnitt (7a) befestigt ist. Weiterhin werden angegeben ein Gehäuse (10) und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102019210700-A1 (DE)
Title: Radnabe und Verfahren zum Herstellen einer Radnabe
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Radnabe (10) mit einem ersten axialen Endbereich (12), welcher zur Befestigung eines Radadapters und/oder eines Rads ausgelegt ist, und mit wenigstens einem einstückig ausgebildeten Nabengrundkörper (14), welcher dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teil eines Wälzlagers zu umgeben.Es wird vorgeschlagen, dass die Radnabe wenigstens ein den Nabengrundkörper umgebendes Bauelement (16) aufweist, welches an einem zweiten axialen Endbereich (18) der Radnabe (10) angeordnet ist, welcher dem ersten axialen Endbereich gegenüberliegt.
Patent DE-102019212330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Materialkenngröße, insbesondere für ein Kunststoffmaterial oder einen Prozess
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: G01N33/44
Filed: 2019-08-19
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Materialkenngröße, insbesondere für ein Kunststoffmaterial oder einen Prozess, wobei im Verfahren eine Kombination von Eingangsgrößen (S1, ..., Sxx) für ein Modell (106) bereitgestellt wird (202), und die Materialkenngröße abhängig vom Modell (106) bestimmt wird (204), wobei das Modell (106) die Kombinationen von Eingangsgrößen (S1, ..., Sxx) auf Materialkenngrößen abbildet, wobei das Modell (106) abhängig von Trainingsdaten trainiert wird, die durch eine Vielzahl Kombinationen von Eingangsgröße (S1, ..., Sxx) und ihre jeweilige Zuordnung zu einer Soll-Materialkenngröße definiert sind, wobei abhängig von einem Ergebnis eines Vergleichs (206) einer für eine der Kombinationen aus den Trainingsdaten vom Modell (106) bestimmten Materialkenngröße mit der dieser Kombination in den Trainingsdaten zugeordneten Soll-Materialkenngröße entweder weiterhin das Modell (106) trainiert wird, oder wobei ein geändertes Modell (106) durch das Hinzufügen eines Moduls (A, ..., Z) zum Modell (106) und/oder durch das Entfernen wenigstens eines Moduls (A, ..., Z) aus dem Modell (106) bestimmt wird (210) und das geänderte Modell (106) trainiert wird
Patent DE-102019212752-A1 (DE)
Title: Kabelbaumsystem
Inventor: WATANABE JIN
IPC: H01B7/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es wird ein Kabelbaumsystem mit einem Kabelbaum und einer Verbindungseinheit bereitgestellt. Die Verbindungseinheit beinhaltet ein Schaltungsnetzwerk, das einen Teil von Schaltkreisleitungen zur Realisierung einer wahlweise hinzugefügten Spezifikation bzw. Funktion in dem Kabelbaum bildet. Auswahlschaltkreisleitungen eines optionalen Teilkabelbaums, der aus der Rumpfleitung des Kabelbaums abgezweigt ist, sind mit dem Schaltungsnetzwerk der Verbindungseinheit verbunden. Somit kann eine Verbindung oder eine Unterbrechung zwischen den Auswahlschaltkreisleitungen und eine Änderung einer Verbindung zwischen Zweigleitungen oder dergleichen der Auswahlschaltkreisleitungen in einfacher Weise durch Ändern des Schaltungsnetzwerks der Verbindungseinheit realisiert werden.
Patent DE-102019215265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Walzgerüstes zum Stufenwalzen
Inventor: KLÖCKNER JÜRGEN
IPC: B21B37/26
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Walzgerüstes zum Stufenwalzen von Metallband 200. Gemäß dem Verfahren wird das Metallband 200 zunächst einlaufseitig in ein Walzgerüst 100 eingebracht und dort stufengewalzt. So entsteht ein vorlaufender und ein nachfolgender Abschnitt 220, 210 des Metallbandes mit jeweils unterschiedlichen Dicken. Der Dickenunterschied beträgt Δhi. Nach dem Walzgerüst durchläuft das stufengewalzte Metallband zunächst einen auslaufseitigen Bandspeicher bevor es mit Hilfe eines Aufwickelhaspels zu einem Coil aufgewickelt wird. Der auslaufseitige Haspel wird auf einen konstanten Bandzug geregelt. Um den auslaufseitigen Bandzug auch bei schnellen Änderungen der Größe des Walzspaltes und daraus resultierenden schnellen Dickenänderungen in dem gewalzten Metallband hinreichend konstant halten zu können, sieht die Erfindung vor, die Regelung des Bandzugs mit Hilfe des Aufwickelhaspels zu ergänzen durch eine Positionsregelung für eine Rolleneinheit in dem auslaufseitigen Bandspeicher.
Patent DE-102019215660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessoreinrichtung zum Führen eines Kraftfahrzeugs und/oder mobilen Endgeräts an eine Zielposition
Inventor: WEIGEL CHRISTIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs (11) und/oder mobilen Endgeräts an eine Zielposition (12), wobei durch Prozessoreinrichtung (10) die Zielposition (12) aus einer Nutzereingabe (15) auf der Grundlage von Geopositionsdaten (26) einer Navigationsdatenquelle (21) ermittelt wird, wobei die Geopositionsdaten (26) vorbestimmte Navigationspunkte (27) in einem Verkehrswegenetz beschreiben. Die Erfindung sieht vor, dass die in der Nutzereingabe (15) angegebene Zielposition (12) von den Navigationspunkten (27) aus der Navigationsdatenquelle (21) verschieden ist und aber die Zielposition (12) mit einem Bezug (29') zu zumindest einem der Navigationspunkte (27) beschreibt und dass durch die Prozessoreinrichtung (10) in Abhängigkeit von zumindest einer vorbestimmten Beschreibungsdatenquelle (33) Beschreibungsdaten (37), die eine jeweilige räumliche Umgebung des jeweiligen Navigationspunktes (27) beschreiben, ermittelt werden und anhand der Beschreibungsdaten (37) Wegbeschreibungsdaten (16) zu der Zielposition (12) ermittelt werden.
Patent DE-102019217294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sensorischen Überwachung eines Karusselltür-Vorderpfostens
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur sensorischen Überwachung eines Gefahrenbereichs einer automatischen Karusselltür vor einem Karusselltür-Vorderpfosten umfasst eine mit einer Sensorsteuerung in Verbindung stehende oder kommunizierende Sensorik, deren den Gefahrenbereich abdeckendes Erfassungsfeld in mehrere in Drehrichtung der Türflügel der Karusselltür aufeinanderfolgende Teilerfassungsfelder unterteilt ist, um unterscheiden zu können, in welchen Teilerfassungsfeldern ein möglicherweise mit einem Türflügel kollidierendes Objekt, insbesondere eine Person oder ein Gegenstand, detektiert wird und in welchen nicht, so dass bei einem im Gefahrenbereich detektierten Objekt in Abhängigkeit davon, in welchem Teilerfassungsfeld bzw. welchen Teilerfassungsfeldern das Objekt detektiert wird, die Position des Objektes innerhalb des überwachten Gefahrenbereichs, der Abstand des Objektes relativ zum Karusselltür-Vorderpfosten und/oder die Position des im Gefahrenbereich detektierten Objektes relativ zu einem jeweiligen sich dem Karusselltür-Vorderpfosten unmittelbar annähernden, insbesondere bereits eine Winkelstellung innerhalb des überwachten Gefahrenbereichs einnehmenden Türflügel der Karusselltür feststellbar ist, wobei die Position des Türflügels unabhängig von der den Gefahrenbereich überwachenden Sensorik erfasst und in der Sensorik berücksichtigt wird, um eine Verwechslung des Türflügels mit einem jeweiligen von der Sensorik zu erfassenden Objekt auszuschließen.
Patent DE-102020001935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben eines Zahns oder einer Zahngruppe
Inventor: SCHÜTZ WINFRIED
IPC: A61C7/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschieben eines Zahns (103) oder einer mit diesem zusammenhängenden Zahngruppe eines Patienten. Sie besteht aus einem Gehäuse (2), das im Mundraum des Patienten an einem Basisbogen (3) befestigt ist und eine Verstelleinrichtung (53) aufnimmt, die eine Verbindung (4) zu einem Palatinalschloss (104) an dem mit der Verstelleinrichtung zu verschiebenden Zahn aufweist. Der Basisbogen geht von einem kieferfesten Implantat (101) aus und wird in das Gehäuse (2) in eine von aussen frei zugängliche Rinne (5) eingelegt und durch einen mit dem Gehäuse verbundenen Riegel, vorzugsweise einen Drehriegel (13) mit einem Gewindeschaft (12) durch Anziehen des Gewindeschafts fest eingeklemmt.
Patent DE-102020003000-A1 (DE)
Title: Halter für eine Nummerntafel eines Kraftwagens
Inventor: PAWLETTA MARCEL
IPC: B62D25/12
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (10) für eine Nummerntafel (12) eines Kraftwagens, welcher an einer Heckklappe (14) für einen Laderaum (16) des Kraftwagens angeordnet ist, wobei der Halter (10) wenigstens einen elektrisch betreibbaren Lüfter (20), welcher dazu ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand der Heckklappe (14) eine Luftströmung (L) zu erzeugen, und einen den Laderaum (16) mit einer Umgebung (18) des Kraftwagens verbindenden Durchgang (22), welcher dazu ausgebildet ist eine Luftmasse aus dem Laderaum (16) des Kraftwagen in dessen Umgebung (18) zu fördern, umfasst.
Patent DE-102020004649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Höhenverstellung eines Fahrradsattels
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B62J1/08
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Höhenverstellung eines Fahrradsattels (11), umfassend eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, bei Unterschreiten einer ersten Fahrgeschwindigkeit eines den Fahrradsattel (11) aufweisenden Fahrrads eine Bewegung einer Hebevorrichtung in eine erste Richtung zu veranlassen und bei Überschreiten einer zweiten Fahrgeschwindigkeit eine Bewegung der Hebevorrichtung in eine zweite Richtung zu veranlassen, und die Hebevorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein erstes Element (3), welches fest mit dem Fahrradsattel (11) verbunden ist, relativ zu einem zweiten Element (2) zu bewegen.