baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205549-B3 (DE)
Title: Abtrennelement und Ensemble aufweisend ein entsprechendes Abtrennelement und ein Überspannungsschutzelement
Inventor: PFÖRTNER STEFFEN
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abtrennelement (1) mit mechanischer Anzeige (AZ) für ein Überspannungsschutzelement (USE), wobei das Abtrennelement eine thermisch erweichbare Trennstelle (T) aufweist, wobei über das Abtrennelement eine elektrisch leitende Verbindung zum Überspannungsschutzelement bereitgestellt wird, wobei das Abtrennelement einen federnden Abschnitt (F) aufweist, wobei der federnde Abschnitt (F) vorgespannt ist, wobei der federnde Abschnitt (F) bei Erreichen einer bestimmten Temperatur an der thermisch erweichbaren Trennstelle (T) auffedert und die elektrische Verbindung trennt., wobei ab einer vorbestimmten thermischen Belastung, die höher als die vorbestimmte Temperatur ist, die mechanische Federspannung des federnden Abschnitts (F) sich dauerhaft ändert, wobei mittelbar oder unmittelbar durch den federnden Abschnitt (F) die mechanische Anzeige (AZ) gesteuert wird, sodass der Ablösezustand als auch ein Zustand entsprechend zumindest einer Änderung der mechanische Federspannung angezeigt werden kann, wobei ab einer vorbestimmten thermischen Belastung, die höher als die vorbestimmte Temperatur ist, die mechanische Federspannung des federnden Abschnitts (F) sich dauerhaft ändert, wobei mittelbar oder unmittelbar durch den federnden Abschnitt die mechanische Anzeige (AZ) gesteuert wird, sodass der Ablösezustand als auch ein Zustand entsprechend zumindest einer Änderung der mechanische Federspannung angezeigt werden kann, wobei das Trennen im Falle eines Impulsstromes über die elektrische Verbindung zu einer Anzeige (AZ) entsprechend einer Änderung der mechanischen Federspannung angezeigt wird.
Patent DE-102019119409-B3 (DE)
Title: Schaltventil für eine Luftfederanordnung sowie eine Luftfederanordnung
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-07-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schaltventil für eine Luftfederanordnung (2) eines Kraftfahrzeuges, das eine Ventilgehäuseanordnung (18) aufweist, die im verbauten Zustand zwischen einem ersten Luftvolumen (12) und einem zweiten Luftvolumen (28) angeordnet ist, wobei eine durch einen Aktuator (22) betätigbare Ventilschließgliedanordnung (24) vorgesehen ist, derart, dass in einer ersten Position die Ventilschließgliedanordnung (24) das erste Luftvolumen (12) mit dem zweiten Luftvolumen (28) fluidisch verbindet und in einer zweiten Position das erste Luftvolumen (12) von dem zweiten Luftvolumen (28) fluidisch trennt, wobei die Ventilschließgliedanordnung (24) als Drehschieberanordnung ausgeführt ist, wobei ein Drehschieberorgan (34) mit ersten Öffnungen (40) zwischen zwei Ventilschließkörpern (36, 38) vorgesehen ist, wobei in der ersten Position die ersten Öffnungen (40) derart mit zweiten Öffnungen (42, 44) der Ventilschließkörper (36, 38) korrespondieren, dass eine fluidische Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Luftvolumen (12, 28) herstellbar ist, wobei das Drehschieberorgan (34) und die zwei Ventilschließkörper (36, 38) zueinander gerichtete, zusammenwirkende Dichtflächen (54, 56, 58, 60), die jeweils mindestens eine helixförmige Anlauffläche (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) aufweist, die derart zueinander zugeordnet sind, dass die Dichtflächen (54, 56, 58, 60) in der ersten Position der Drehschieberanordnung (24) einen Abstand d zueinander aufweisen und bei einer Verdrehung des Drehschieberorgans (34) von der ersten in die zweite Position die jeweiligen zueinander gerichteten helixförmigen Anlaufflächen (62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76) aufeinander auflaufen. Zudem betrifft die Erfindung eine Luftfederanordnung (2).
Patent DE-102020108256-B3 (DE)
Title: System zum Ändern einer Geschwindigkeit
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: B62K21/12
Filed: 2020-03-25
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Ändern einer Geschwindigkeit eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Haltestange (10) aufweist, wobei das System (2) als Komponenten einen Drehgriff (12) und mindestens einen Hebel (14) aufweist, wobei der Drehgriff (12) in die Haltestange (10) integriert ist, wobei der mindestens eine Hebel (14) an einer Außenwand des Drehgriffs (12) angeordnet ist, wobei die Geschwindigkeit durch manuelles Betätigen des Hebels (14) relativ zu der Haltestange (10) veränderbar ist.
Patent DE-102020133454-B3 (DE)
Title: Verfahren zur 3D-Positionsmessung eines Gewindes
Inventor: Török István 
IPC: G01B5/008
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur 3D-Positionsmessung eines in einem Werkstück (5) ausgebildeten Muttergewindes (7) mit einer 3D-Messmaschine, die einen Taster (16) aufweist, der bei der 3D-Positionsmessung in Tasteingriff mit dem Gewindeprofil des Muttergewindes (7) ist. Erfindungsgemäß erfolgt bei der 3D-Positionsmessung eine einseitige Flanken-Antastung, bei der der Taster (16) der 3D-Messmaschine nur einseitig, das heißt entweder nur mit der Zugflanke (10) oder nur mit der Schubflanke (12) des Muttergewindes (7), in Tasteingriff ist.
Patent DE-102021102468-B3 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HACKER STEFAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungsanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit einem ersten Luftkanal (12) und einem zweiten Luftkanal (16), wobei der erste Luftkanal (12) einen ersten Hartbereich (12A) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (12.1) zur Befestigung des ersten Luftkanals (12) und der zweite Luftkanal (16) einen zweiten Hartbereich (16A) mit einem zweiten Befestigungsabschnitt (16.1) zur Befestigung des zweiten Luftkanals (16) aufweist, wobei der erste Luftkanal (12) oder der zweite Luftkanal (16) an einem Verbindungsbereich (19) der beiden Luftkanäle (12, 16) einen dem Befestigungsabschnitt (12.1, 16.1) gegenüberliegenden elastischen Weichbereich (14) aufweist, welcher die beiden Luftkanäle (12, 16) am Verbindungsbereich (19) gegeneinander abdichtet, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug mit einer solchen Luftführungsanordnung. Erfindungsgemäß ist der elastischen Weichbereich (14) am ersten Luftkanal (12) oder am zweiten Luftkanal (16) angeordnet und ragt am Verbindungsbereich (19) zumindest teilweise in den zweiten Luftkanal (16) oder in den ersten Luftkanal (12) hinein und liegt an einer Innenwand des korrespondierenden Hartbereichs (16A, 12A) an, wobei der elastische Weichbereich (14) so ausgeführt ist, dass ein während eines Fahrbetriebs entstehender Staudruck am Verbindungbereich (19) den elastischen Weichbereich (14) verformt und gegen den korrespondierenden aufnehmenden Hartbereich (16A, 12A) drückt, so dass ein dichtender Formschluss zwischen dem elastischen Weichbereich (14) und dem korrespondierenden aufnehmenden Hartbereich (12A, 16A) hergestellt ist.
Patent DE-102021212485-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum autonomen Einstecken eines Ladesteckers in eine Ladesteckdose eines Fahrzeugs
Inventor: FARKAS ZSOLT
IPC: B60L53/37
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Einstecken eines Ladesteckers (10) in eine Ladesteckdose (11) eines Fahrzeugs, wobei der Ladestecker (10) an einem programmierbaren Roboterarm (13) einer Ladestation (14) installiert ist, aufweisend die Schritte: kamerabasiertes Lokalisieren der Ladesteckdose (11) durch eine Bildanalyse von erstellten Bildern (28) der Ladesteckdose (11), Digitalisieren der Umgebung der Ladestation (14) als Digitalkarte (26) einschließlich eines Ladesteckdosenbereichs (25), in welchem sich die Ladesteckdose (11) befindet, Bewegen des Ladesteckers (10) in eine Einsteckposition beabstandet von der Ladesteckdose (11), Modifizieren der Digitalkarte (26) in eine modifizierte Digitalkarte (27) mit einem entfernten Ladesteckdosenbereich (25), und Einstecken des Ladesteckers (10) in die Ladesteckdose (11) aus der Einsteckposition, wobei das Einstecken basierend auf der modifizierten Digitalkarte (27) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (20) und ein Computerprogrammprodukt (21) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermittel (22), auf dem ein erfindungsgemäßes Computerprogrammprodukt (21) gespeichert ist.
Patent DE-102021214821-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds und Kochfeld
Inventor: BÄUMGES KAY DAVID
IPC: H05B6/44
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds, das eine Kochfeldplatte und darunter entlang einer geraden Linie angeordnete benachbarte Heizeinrichtungen sowie eine Topferkennungseinrichtung zur Erkennung einer relativen Bedeckung jeder Heizeinrichtung durch darüber aufgestellte Kochgefäße aufweist, wird in einem vorausgehenden Schritt ermittelt, über welcher der Heizeinrichtungen ein Kochgefäß aufgestellt ist und somit eine relative Bedeckung vorliegt. In einem folgenden Schritt wird mittels der Topferkennungseinrichtung ermittelt, wie groß eine relative Bedeckung jeder bedeckten Heizeinrichtung ist, und aus diesem Ergebnis und Vergleich dieser Ergebnisse für jede Heizeinrichtung miteinander wird eine Fallunterscheidung in einen von mehreren Fällen vorgenommen. Für einen 1. Fall, bei dem für drei entlang der geraden Linie angeordnete Heizeinrichtungen ermittelt wird, dass die relative Bedeckung der mittleren Heizeinrichtung geringer ist als die relative Bedeckung der beiden anderen benachbarten Heizeinrichtungen, wird bestimmt, dass kein Kochgefäß über den drei Heizeinrichtungen aufgestellt ist, welches sämtliche drei Heizeinrichtungen durchgängig bedeckt, sondern dass mindestens zwei Kochgefäße über den drei Heizeinrichtungen aufgestellt sind.
Patent DE-102022114550-B3 (DE)
Title: Kühlanordnung zum Kühlen einer Maschine und Verfahren hierzu
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: B23Q11/14
Filed: 2022-06-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (1) zum Kühlen einer Maschine (M1, M2, M3) in einer Maschinenhalle (2), umfassend einen ersten Kühlkreislauf (11), welcher zum Kühlen zumindest eines Bereichs der Maschine (M1, M2, M3) eingerichtet ist, einen zweiten Kühlkreislauf (12), welcher mit einem Maschinenkühler (3) verbunden ist, um Wärme in die Maschinenhalle (2) abzugeben, wobei zwischen dem ersten Kühlkreislauf (11) und dem zweiten Kühlkreislauf (12) ein erster Wärmetauscher (4) angeordnet ist, um Wärme zwischen dem ersten und zweiten Kühlkreislauf (11, 12) zu übertragen, und einen zweiten Wärmetauscher (5), welcher vom ersten Kühlkreislauf (11) durchströmbar ist und welcher einen ersten Anschluss (51) und zweiten Anschluss (52) aufweist, eingerichtet zur Verbindung mit einem dritten Kühlkreislauf (13), der mit einem Umgebungskühler (6) außerhalb der Maschinenhalle (2) verbunden ist.
Patent DE-4326492-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Komponenten-Controller
Inventor: BOX GARY W
IPC: G01F13/00
Filed: 1993-08-06
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Dosierung eines Fluids, bestehend aus mindestens ersten und zweiten Komponenten, wobei jede der Komponenten in dem jeweiligen Flußweg ein Meßgerät und ein Ventil aufweist und die Flußwege sich in einem Mischer vereinigen, und wobei in einem vorbestimmten Verhältnis abgegeben werden soll, und wobei das Verfahren die Schritte aufweist;  Abgabe einer ersten vorbestimmten Anzahl von Zähleinheiten des ersten Fluids;  Schließen des Ventils des ersten Fluids;  Öffnen des Ventils des zweiten Fluids;  Messen der Überlauf-Zähleinheiten des ersten Fluids nachdem der Fluss des zweiten Fluids gestartet hat;  Berechnen der Anzahl der Zähleinheiten des zweiten Fluids, die zum Erhalten des vorbestimmten Verhältnisses relativ zu der Summe der ersten vorbestimmten Anzahl und des ersten Fluidüberlaufs benötigt wird, und anschließendes Subtrahieren der vorbestimmten Toleranz, um eine zweite Fluidzahl zu bilden; und  Schließen des Ventils des zweiten Fluids, nachdem die zweite Fluidzahl abgegeben worden ist.
Patent DE-4341180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolation einer Halbleiterschicht auf einem Isolator zur Festlegung eines aktiven Gebiets
Inventor: LEE CHANG-JAE
IPC: H01L21/762
Filed: 1993-12-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Isolation einer Halbleiterschicht auf einem Isolator, mit folgenden
Schritten:  Bilden einer ersten Isolationsschicht (32) auf einem
Halbleitersubstrat (30) und Öffnen
eines Fensters (34) durch bereichsweises Ätzen der ersten Isolationsschicht
(32)  Bilden einer Halbleiterschicht (36) innerhalb des Fensters (34)
und auf der ersten Isolationsschicht (32) mit derselben kristallinen
Struktur (30') wie das Halbleitersubstrat (30);  Bilden einer
zweiten Isolationsschicht (38) auf der Halbleiterschicht mit derselben
kristallinen Struktur (30') wie das Halbleitersubstrat und Bilden
einer Struktur eines aktiven Gebiets (300), wobei die zweite Isolationsschicht
(38') auf dieser zurückbleibt;  Bilden
einer dritten Isolationsschicht (301) auf beiden Seiten des aktiven
Gebiets (300) und auf der zurückbleibenden
zweiten Isolationsschicht (38'), und  Isolieren des aktiven
Gebiets (300') von dem Substrat (30) durch Bilden einer vierten
Isolationsschicht (302) in dem Fenster (34) durch Diffusion eines
Oxidationsmittels aus der ersten Isolationsschicht (32).
Patent DE-4344137-B4 (DE)
Title: System zum Schutz eines Katalysators im Abgassystem einer Brennkraftmaschine vor Übertemperatur
Inventor: BECKER RUEDIGER
IPC: F01N9/00
Filed: 1993-12-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Katalysators (118, 122) vor Übertemperatur, bei dem eine
tatsächliche
Katalysatortemperatur (TIst) ermittelbar ist, bei dem abhängig vom
Betriebszustand der Brennkraftmaschine (100) und/oder von Umgebungsbedingungen
und/oder der Änderung
der tatsächlichen
Katalysatortemperatur (TIst) eine maximal zulässige Katalysatortemperatur (TMax)
vorgebbar ist und bei dem abhängig
von der maximal zulässigen
Katalysatortemperatur (TMax) und der tatsächlichen Katalysatortemperatur
(TIst) Maßnahmen
(A, B, C, D) zur Kühlung
des Katalysators (118, 122) getroffen werden können.
Patent DE-4401603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gitterelements für eine Brennstoffanordnung und ein nach dem Verfahren hergestelltes Gitterelement
Inventor: DEMARIO EDMUND EMORY
IPC: G21C3/34
Filed: 1994-01-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gitterelements (170) für eine Brennstoffanordnung,
mit folgenden Schritten:  (a) gesteuertes Bewegen einer Förderungsvorrichtung (620)
zum Fördern
einer Mehrzahl von inneren (210, 260) und eines Paares von äußeren (190a,
190b) Bandelementen entlang derselben;  (b) Fördern jedes
inneren und jedes äußeren Bandelements
in Ausrichtung mit einem Ablenkschaufel-Stanzstempel (670) durch
gesteuertes Bewegen der Förderungsvorrichtung;  (c)
Betätigen
des Ablenkschaufel-Stanzstempels, so dass jedes innere und jedes äußere Bandelement
gestanzt wird, um Ablenkschaufeln (380) daran zu formen;  (d)
Fördern
jedes inneren und jedes äußeren Bandelements
in Ausrichtung mit einem Ablenkschaufel-Ziehstempel durch gesteuertes
Bewegen der Förderungsvorrichtung;  (e)
Betätigen
des Ablenkschaufel-Ziehstempels, so dass jede Ablenkschaufel in
eine vorgegebene Krümmung
gezogen wird;   (f) Fördern
eines Paares der äußeren Bandelemente
in Ausrichtung mit einem Trieder-Ziehstempel (720) durch gesteuertes
Bewegen der Förderungsvorrichtung;
und  (g) Betätigen
des Trieder-Ziehstempels zum Ziehen jedes äußeren Bandelementen in Form
eines Trieders, so dass jedes Paar...
Patent DE-10024546-B4 (DE)
Title: Mehrfachkurbeltrieb für Triplexmembranpumpen
Inventor: KOHLHASE NILS
IPC: F04B43/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mehrfachkurbeltrieb für Triplexmembranpumpen größerer Leistung mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Kurbelwelle (1), die wenigstens zwei Lagerstellen (22, 23) aufweist, über einen Antrieb (24), insbesondere ein Getriebe, antreibbar ist und ihrerseits jeweils über einen Kurbeltrieb (3, 4, 5) eine von mehreren Kolbenstangen (18, 19, 20) der Triplexmembranpumpe antreibt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kurbelwelle (1) fliegend im Gehäuse (2) gelagert ist,  daß sich die Lagerstellen (22, 23) ausschließlich beidseits des mittleren Kurbeltriebs (4) befinden und  daß der Antrieb (24) für den Mehrfachkurbeltrieb derart angeordnet ist, daß sich dieser zwischen zwei Kurbeltrieben (4, 3 bzw. 4, 5) sowie zwischen einem Kurbeltrieb (3, 4, 5) und einer Lagerstelle (22, 23) befindet.
Patent DE-10040067-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde mit einer Sicht- und Nutzschicht aus Faseraggregaten und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TESCH GUENTER
IPC: B32B5/02
Filed: 2000-08-16
Granted: 2004-12-09
Abstract: Textiles
Flächengebilde,
mit einer Schicht aus sphärisch
verwickelten Fasern bestehenden Faseraggregaten, die eine Nutzschicht
bilden und mit einer Trägerschicht
vernadelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sphärisch verwickelten
Faseraggregate in der Nutzschicht mindestens mit flaumartigen Faseraggregaten gemischt
vorliegen, wobei die Fasern in diesen flaumartigen Faseraggregaten
wirr angeordnet sind.
Patent DE-10047944-B4 (DE)
Inventor: BRASE DIETRICH
IPC: E01D19/06
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: The road joint incorporates elastic profiles (1), which are installed so that they are constantly under pressure regardless of the position of the road joint. The contact surface (7) between each elastic profile and a center profile (2) or edge profile (3) extends from an edge of each individual joint gap in the vehicle-carrying surface (6), in an angled downward direction towards the center or edge profile concerned. The elastic profiles are of an extruded elastomer, and they have hollow chambers (11) filled with a gaseous medium.
Patent DE-10049227-B4 (DE)
Title: Verfahen zur Gasreinigung von Prozeßgas aus Vergasungsverfahren
Inventor: WINKLER HUBERTUS
IPC: C10K1/04
Filed: 2000-09-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Prozessgas, insbesondere von Prozessgas aus allothermen Vergasungsverfahren,
wobei das Prozessgas in aufeinander folgenden Schritten abgekühlt wird
und in den einzelnen Schritten Schadstoffe aus dem Prozessgas durch
Auskondensieren und in mindestens einem Schritt Schadstoffe zusätzlich chemisch
aus dem Prozessgas entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
das Prozessgas in einer ersten Stufe durch einen Rohrbündel-Wärmetauscher schlagartig
und unmittelbar danach in einer zweiten Stufe durch beim Durchlaufen
eines verwirbelten Wasserbades erzeugte, fein zerstäubte Wassertröpfchen abgekühlt wird, wobei
die Wassertröpfchen
durch Eindüsung
unter Erzeugung hoher Turbulenzen erzeugt werden, dass in einer
dritten Stufe eine Tropfenabscheidung erfolgt, und dass in der dritten
Stufe das Prozessgas in einer Waschkolonne auf unter 40°C abgekühlt wird,
so dass das beim Waschprozess vom Prozessgas aufgenommene Wasser
wieder auskondensiert.
Patent DE-10051293-B4 (DE)
Title: Halter für Zeitungen und dergleichen
Inventor: WAMBACH ANDREAS
IPC: B42D17/00
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: Halter
für Tageszeitungen,
Illustrierte und andere Druckschriften unter Verwendung zweier Klemmleisten
und eines dazu koaxial angeordneten Griffes, wobei eine der beiden
Leisten (2, 3) mit zwei Scharnieren (6, 7) ausgestattet ist und
beide Leisten (2, 3) in einem auf den Leisten verschiebbaren, die Öffnungs- und Klemmstellung
vermittelten Griff (5) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass
der verschiebbare Griff (5) in Klemmstellung über den Bereich der Scharniere
(6, 7) der Leiste (2) greift und die Leisten (2, 3) arretiert.
Patent DE-10053353-B4 (DE)
Title: Bandwaage
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G15/88
Filed: 2000-10-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Bandwaage, die mit anderen Bandwaagen zusammen Mischungen von Faserflocken verschiedener Art herstellt und der Faseraufgabedurchsatz anhand des gemessenen Bandauflagegewichtes geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich die Bandgeschwindigkeit mindestens einer Bandwaage variiert wird und zur Berechnung der Produktion dieser Bandwaage die aktuelle Bandgeschwindigkeit und das Auflagegewicht benutzt werden.
Patent DE-10101125-B4 (DE)
Title: Bogenanleger
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B65H5/06
Filed: 2001-01-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Bogenanleger
mit einem Bogentrenner zum taktweisen Vereinzeln der Bogen von einem
Bogenstapel und Transportieren zu einem Bändertisch, der zwei mindestens
von einem Transportband umschlungene Bänderwalzen aufweist und die
Bogen einer bogenverarbeitenden Maschine zuführt, wobei einer der Bänderwalzen
ein Antrieb zugeordnet ist, der das Transportband mit einer Geschwindigkeit
antreibt, die während
eines Taktes erhöht
und zum Taktende hin verringert wird, mit einer periodisch aus einer
senkrecht nach oben gerichteten, mit ihrem freien Ende über das
Niveau des obersten Bogen des Bogenstapels herausragenden Ausgangslage
in eine in Transportrichtung weisende Transportlage verbringbare Bogenklappe
sowie mit einer periodisch an die dem Bogenstapel zugewandte Bänderwalze
anstellbaren, die vereinzelten Bogen in Wirkverbindung mit dem Transportband bringende
Taktwalze, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Bogenanlegers
(1) innerhalb eines Taktes mit einer ungleichförmigen Geschwindigkeit mittels
eines Antriebes (15) und eines diesem nachgeordneten Übertragungsgetriebes
(16) erfolgt und der Antrieb  – der Bogenklappe (9) durch
ein eine Kurvenscheibe...
Patent DE-10106311-B4 (DE)
Title: Gerät zum Anbringen an eine Fahrzeugtüre
Inventor: BRAUNER NORBERT
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-02-12
Granted: 2006-06-22
Abstract: Gerät zum Anbringen
an eine Fahrzeugtüre,
enthaltend in einem Gehäuse
(21):  – Bestandteile
eines Antriebs (1 bis 12) zum Heben oder Senken einer Fahrzeugfensterscheibe
(32),  – Bestandteile
einer Sensoreinheit zum Erkennen eines Aufpralls,  – Mittel
zum Verarbeiten von Signalen des Sensors (18),  – Bestandteile
(1 bis 4, 12) eines Elektromotors (1) des Fensterheberantriebs (1
bis 12) und  – Bestandteile
(5 bis 10) eines dem Elektromotor (1) nachgeschalteten Getriebes,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Sensoreinheit als Sensor einen Drucksensor (18) zum Aufnehmen von
Druckänderungen
in der Fahrzeugtüre
umfasst,  – das
Gerät eine Öffnung zum
Anbinden des Drucksensors (18) an ein Messvolumen aufweist,  – durch
die Öffnung
ein Dichtkissen (19) geführt
ist, das den Gehäuseinnenraum
gegen die Gehäuseumgebung
abdichtet,  – die
Getrieberadwelle (10) des Getriebes dicht durch eine Wand des Gehäuses (21)
geführt
ist und  – das
Dichtkissen (19) und die...
Patent DE-10120421-B4 (DE)
Title: Nitratentfernung aus Aquarienwasser
Inventor: RITTER GÜNTER DR
IPC: C02F3/30
Filed: 2001-04-26
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verwendung eines Füllmittels in einem Filtergerät für Hälterungswasserfilter zur Entfernung anorganischer Stickstoffverbindungen, insbesondere Nitrat, oder zur Reduktion anorganischer Stickstoffverbindungen, insbesondere Nitrat, wobei das Füllmittel Polycaprolacton umfasst und wobei das Füllmittel ein mittels Spritzguss hergestellter Formkörper ist, wobei das Füllmittel in dem Filtergerät für Hälterungswasser im Filterhauptstrom bei Durchflussraten von 30 bis 1000 l/h eingesetzt wird.