baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000092-B4 (DE)
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 2008-06-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: The apparatus has a register (350) for storing an automatic gain control (AGC) value for one section having an AGC signal and a voltage gain controller (360) for generating a voltage gain control value (361) in another section having an reception enable signal. The voltage gain control value is generated even in an initial frame transmission section by the AGC value detected in the previous section. The generated voltage gain control value is transferred to a voltage gain amplifier (320) and converted to analog using a digital to analog converter (370) and input to a voltage gain amplifier. An independent claim is also included for a method of controlling voltage gain in an ultra wideband receiving apparatus.
Patent DE-112009000772-B4 (DE)
Title: Doppelt geschlossener hydraulischer Werkzeugträger
Inventor: XIA HANGUAN
IPC: B21J13/02
Filed: 2009-03-30
Granted: 2014-08-28
Abstract: Doppelt geschlossener hydraulischer Werkzeugträger, bei dem – eine obere Bodenplatte (1) und eine ringförmige, obere Werkzeugplatte (8) sowie eine untere Bodenplatte (21) und eine ringförmige, untere Werkzeugplatte (20) jeweils durch Schrauben miteinander verbunden sind, – an der Unterseite der oberen Werkzeugplatte (8) vier symmetrisch verteilte Führungshülsen (42) und an der Oberseite der unteren Werkzeugplatte (20) vier ebenfalls symmetrisch verteilte Führungsstifte (45) befestigt sind, – am Mantel des Führungsstifts ein Anschlag (44) ausgebildet ist, – zwischen Führungshülse und -stift eine kolbenartige Gleitpassung vorgesehen ist, – an der oberen Bodenplatte (1) ein oberer Kolbenzylinder befestigt ist, dessen Deckel der Reihe nach mit einem oberen Beilageblech (11) und einem negativen Werkzeugoberteil (16) verbunden ist, – das negative Werkzeugoberteil (16) an seinem Mantel über einen Vorspannring (39) verfügt und mit einem Haltering (37) an einer Aufnahme für das negative Werkzeugoberteil (15) befestigt ist, – die Aufnahme für das negative Werkzeugoberteil (15) mit dem Deckel des oberen Kolbenzylinders fest verbunden ist, – eine obere Auswerferstange (3), ein oberer Stempelkopfhalter (4) und ein oberer Stempelkopf (38), welche in Reihe miteinander verbunden sind, einen oberen Kolben bilden und von oben nach unten in einer oberen Gleithülse (40), dem oberen Beilageblech (11) und dem negativen Werkzeugoberteil (16) in Gleitpassung geführt sind, ...
Patent DE-112011101041-B4 (DE)
Title: Sitzheizung und kapazitiver Belegungssensor in Kombination
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: B60R21/015
Filed: 2011-03-22
Granted: 2020-09-17
Abstract: Sitzheizung und kapazitiver Belegungssensor in Kombination, umfassend ein Heizungsnetz einschließlich eines Heizelements (10), das zwischen einem ersten Knoten (21) und einem zweiten Knoten (22) angeschlossen ist, um Wärme abzuführen, wenn bewirkt wird, dass ein Heizstrom zwischen dem ersten (21) und zweiten (22) Knoten fließt,ein kapazitives Erfassungsnetz, das an das Heizelement (10) angeschlossen ist, um daran eine oszillierende Spannung anzulegen und eine kapazitive Last des Heizelements (10) aus einem in das Heizelement (10) fließenden Strom als Reaktion auf das Anlegen der oszillierenden Spannung herzuleiten;dadurch gekennzeichnet, dassdas Heizungsnetz eine Gleichtaktdrossel (16) umfasst, die den ersten (21) und den zweiten Knoten jeweils mit einem dritten (23) und. einem vierten (24) Knoten verbindet,und dass das kapazitive Erfassungsnetz Folgendes umfasst:einen Oszillator (28), welcher mit mindestens einem von dem dritten (23) und vierten (24) Knoten wechselstromgekoppelt ist, um die oszillierende Spannung in den mindestens einen von dem dritten (23) und vierten Knoten (24) zu speisen;sowie einen Transimpedanzverstärker (32), der einen mit dem mindestens einem von dem dritten (23) und vierten (24) Knoten wechselstromgekoppelten ersten Eingang (34) zum Empfang der oszillierenden Spannung als eine Wechselstromkomponente einer Referenzspannung sowie einen mit mindestens einem von dem ersten (21) und zweiten (22) Knoten wirkverbundenen zweiten Eingang (36) aufweist, wobei der Transimpedanzverstärker (32) derart konfiguriert ist, dass er durch Speisen eines Stroms in den zweiten Eingang (36) eine der Referenzspannung gleiche Spannung an dem zweiten Eingang (36) aufrechterhält, wobei der Transimpedanzverstärker (32) einen Ausgang (44) zur Bereitstellung eines Signals aufweist, das zumindest eine Wechselstromkomponente des in den zweiten Eingang (36) gespeisten Stroms angibt.
Patent DE-112011102134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von MEMS-Strukturen mit planarem Hohlraum und verwandter Strukturen
Inventor: HERRIN RUSSELL T
IPC: H01H59/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Bilden eines mikroelektromechanischen Systems (MEMS), aufweisend: Bilden einer Verdrahtungsschicht aus mehreren Drähten (14) auf einem Substrat (10); Bilden und Strukturieren einer ersten Hohlraum-Opferschicht (18) über der Verdrahtungsschicht und dem Substrat (10); Bilden einer Isolatorschicht (24) über und neben der ersten Hohlraum-Opferschicht (18); Durchführen eines reversen Damaszener-Rückätzverfahrens der Isolatorschicht (24) bis diese vollständig von der ersten Hohlraum-Opferschicht (18) entfernt ist; Planarisieren der verbleibenden Isolatorschicht (24) und der ersten Hohlraum-Opferschicht (18); Abscheiden eines Isolatormaterials (34) auf der planarisierten ersten Hohlraum-Opferschicht (18); Bilden einer Elektrode (38) über dem Isolatormaterial (34); Bilden eines zweiten Isolatormaterials (40) über der Elektrode (38) und frei liegenden Teilen des Isolatormaterials (34); Bilden einer zweiten Elektrode (44) über dem zweiten Isolatormaterial (40) und innerhalb von Durchkontaktierungen (42) im zweiten Isolatormaterial (40), um die Elektrode (38) zu kontaktieren; Bilden eines Grabens (48) in dem zweiten Isolatormaterial (40), so dass Teile der planarisierten ersten Hohlraum-Opferschicht (18) frei gelegt werden; Bilden und Strukturiren einer zweiten Hohlraum-Opferschicht (50) über der zweiten Elektrode (44) und in Kontakt mit der planarisierten ersten Hohlraum-Opferschicht (18) durch den Graben (48) hindurch; ...
Patent DE-112012005867-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: H01L23/40
Filed: 2012-02-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleiterelement (1);einen mit dem Halbleiterelement (1) verbundenen Kühlkörper (9, 15);ein das Halbleiterelement (1) verkapselndes Kunstharz (10); undeinen Kühler (11, 17) mit einer Öffnung (12, 18),wobei ein Teil des Kühlkörpers (9, 15) aus einer Hauptfläche des Kunstharzes (10) heraus ragt,der aus dem Kunstharz (10) heraus ragende Kühlkörper (9, 15) in die Öffnung (12, 18) des Kühlers (11, 17) eingesetzt ist, unddie Hauptfläche des Kunstharzes (10) und der Kühler (11, 17) miteinander durch ein Verbindungsmaterial (13, 19) verbunden sind, das dazwischen vorgesehen ist, undwobei das Verbindungsmaterial (13, 19) ein Klebstoff ist und sowohl mit der Hauptfläche des Kunstharzes (10) als auch mit dem Kühler (11, 17) direkt in Verbindung steht.
Patent DE-112015002643-B4 (DE)
Title: Elektrodenspitze für Zündkerze und Zündkerze
Inventor: SUMOYAMA DAISUKE
IPC: H01T13/32
Filed: 2015-05-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Elektrodenspitze (1) für eine Zündkerze, wobei Pt als Hauptkomponente enthalten ist, 7 Masseprozent oder mehr Rh enthalten ist und ein Gesamtgehalt an Pt und Rh größer oder gleich 95 Masseprozent ist, wobei die Elektrodenspitze (1) umfasst:einen schmalen Abschnitt (2) mit einer säulenartigen Form und mit der gleichen Querschnittsform in einer Richtung einer Achse X; undeinen breiten Abschnitt (3) benachbart zu dem schmalen Abschnitt (2), wobei der breite Abschnitt (3) in einer Richtung orthogonal zur Achse X eine Querschnittfläche aufweist, die größer als der schmale Abschnitt (2) ist, wobeian jedem Querschnitt, der an einer die Achse X umfassenden Ebene geschnitten ist, mindestens ein Teil einer Kontur P23, die eine Außenfläche des breiten Abschnitts (3) darstellt, von einem Grenzpunkt A zwischen dem schmalen Abschnitt (2) und dem breiten Abschnitt (3) an einer Außenfläche des schmalen Abschnitts (2) und des breiten Abschnitts (3) zu einem Endpunkt B an der Grenzpunktseite unter zwei Punkten B, B', die Randseiten einer Endfläche des breiten Abschnitts (3) darstellen, an einer geraden Linie AB, die zwischen dem Grenzpunkt A und dem Endpunkt B verbindet, und/oder in einer radialen Richtung relativ zur Achse X auswärts der geraden Linie AB positioniert ist,wenn H eine Spitzenhöhe darstellt, die einen Abstand von einer Endfläche des schmalen Abschnitts (2) zur Endfläche des breiten Abschnitts (3) darstellt, und h eine Höhe des breiten Abschnitts (3) darstellt, die einen Abstand von dem Grenzpunkt A zu der Endfläche des breiten Abschnitts (3) darstellt, ein Verhältnis (h/H) der Höhe h des breiten Abschnitts zur Spitzenhöhe H größer oder gleich 35% ist,ein Verhältnis (S/S') einer Fläche S der Endfläche des breiten Abschnitts (3) zu einer Fläche S' der Endfläche des schmalen Abschnitts (2) größer oder gleich 1,2 ist undeine Härte des schmalen Abschnitts (2) größer oder gleich 220 Hv ist.
Patent DE-112015003668-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur selektiven entgasung von methan aus waschflüssigkeit sowie verwendung einer vorrichtung zur selektiven entgasung von methan aus waschflüssigkeit
Inventor: KLEIN HARALD
IPC: B01D19/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Entgasung von Methan aus einer auch Kohlendioxid enthaltenden, überwiegend aus Wasser bestehenden Waschflüssigkeit, gekennzeichnet durch• Einwirken von elektromagnetischen Wellen auf die Waschflüssigkeit innerhalb eines Frequenzbereichs, in dem durch das Einwirken die Bindung des Methans in der Waschflüssigkeit verringerbar und/oder das Methan in der Waschflüssigkeit zur Bewegung anregbar ist, wobei• zumindest eine Frequenz der elektromagnetischen Wellen innerhalb eines Frequenzbereichs von 0,5 bis 10 Megahertz liegt und• beim Einwirken der elektromagnetischen Wellen auf die Waschflüssigkeit ein statischer Druck von über einem bar auf die Waschflüssigkeit wirkt.
Patent DE-112016005939-B4 (DE)
Title: Fahrgasterkennungsvorrichtung, Fahrgasterkennungssystem und Fahrgasterkennungsverfahren
Inventor: TAHARA NATSUKI
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-02-18
Granted: 2020-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Erkennung der Gesichtsausrichtung eines brillentragenden Fahrgasts, umfassend:eine Gesichtsbilderfassungseinheit (12), die ein Gesichtsbild eines Fahrgasts in einem Fahrzeug erhält, wobei das Gesichtsbild in einem Zustand aufgenommen ist, in dem der Fahrgast mit Bestrahlungslicht aus einer Vielzahl von Lichtquellen einer Bestrahlungseinheit (1), welche eine charakteristische Form der Lichtquellen bildet, bestrahlt wird;eine Reflexionsbild-Positions-Erfassungseinheit (14), die Positionen jeweiliger reflektierter Bilder der Vielzahl von Lichtquellen aus dem von der Gesichtsbilderfassungseinheit (12) erhaltenen Gesichtsbild erfasst, wobei die reflektierten Bilder auf einer vom Fahrgast getragenen Brille erscheinen;eine Brillenmerkmals-Informations-Erfassungseinheit (15), die aus dem Gesichtsbild, das durch die Gesichtsbild-Erfassungseinheit erhalten wird, Informationen über eine Position oder Form der Brille als Merkmalsinformationen erfasst, die der Gesichtsausrichtung des Fahrgastes entspricht;eine Kopfpositionserfassungseinheit (16), die eine Kopfposition des Fahrgastes auf der Grundlage der Positionen der jeweiligen reflektierten Bilder erfasst, die von der Reflexionsbild-Positions-Erfassungseinheit (14) erfasst werden; undeine Gesichtsausrichtungserfassungseinheit (17), die die Gesichtsausrichtung des Fahrgastes auf der Grundlage der von der Kopfpositionserfassungseinheit (16) erfassten Kopfposition des Fahrgastes, der von der Reflexionsbild-Positions-Erfassungseinheit (14) erfassten Positionen der jeweiligen reflektierten Bilder und der von der Brillenmerkmals-Informations-Erfassungseinheit (15) erfassten Merkmalsinformationen der Brille erfasst.
Patent DE-112017000329-B4 (DE)
Title: Anti-Vibrationskautschukzusammensetzung und Anti-Vibrationskautschuk
Inventor: KASAI SEIJI
IPC: C08L7/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Anti-Vibrationskautschukzusammensetzung, umfassend:(A) einen Naturkautschuk oder einen Mischkautschuk aus dem Naturkautschuk und einem Butadienkautschuk;(B) ein hydriertes Styrol-Butadien-Blockcopolymer mit einer Hydrierungsrate von 30% bis 90%;(C) ein Vulkanisationsmittel auf Schwefelbasis; und(D) Zinkmonomethacrylat,wobei ein Verhältnis der Komponente (B) zu einem Gesamtgehalt der Komponenten (A) und (B) von 5 Gew.-% bis 20 Gew.-% beträgt; undwobei ein Verhältnis der Komponente (D) zu 100 Gewichtsteilen des Gesamtgehalts der Komponenten (A) und (B) von 0,5 bis 10 Gewichtsteile beträgt.
Patent DE-112017008004-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: KAI TAKASHI
IPC: D05B29/00
Filed: 2017-08-30
Granted: 2021-08-05
Abstract: Nähmaschine (100), die aufweist:
 einen Greifer (132), der einen Oberfaden (T, T') und einen Unterfaden (Td, Td') miteinander verkettet, indem er den durch ein Nadelöhr (131a, 131a') einer Nähnadel (131, 131') geführten Oberfaden (T, T') fängt;
 einen Fadenhebel (133), der ein kleines Loch (113a) aufweist, durch das der Oberfaden (T, T') geführt wird, und der den Oberfaden (T, T') von einem Nähgut (Ob, Ob'), bei dem es sich um ein zu nähendes Objekt handelt, anhebt,
 indem er das kleine Loch (113a) von einem unteren Umkehrpunkt zu einem oberen Umkehrpunkt anhebt;
 einen Zentralfuß (135, 135'), der ein Anheben des Nähguts (Ob, Ob') verhindert;
 eine Antriebsquelle (136), die den Zentralfuß (135, 135') antreibt;
 eine Transporteinheit (P1), die das Nähgut (Ob, Ob') transportiert; und
 eine Spannungsüberwachungseinheit (1A3c), die eine Oberfadenspannung auf Basis einer vom Oberfaden (T, T') auf den Zentralfuß (135, 135') ausgeübten Kraft überwacht, indem der Zentralfuß (135, 135') beim Transport des Nähguts (Ob, Ob') durch die Transporteinheit (P1) mit dem Oberfaden (T, T') in Kontakt gebracht wird.
Patent CH-673190-B5 (CH)
Inventor: DANNER BERNARD DR
IPC: D06P1/60
Filed: 1985-02-22
Abstract: A stable silicone-free antifoaming agent comprises (a) di-stearoyl ethylene diamine or a related compound, (b) a polyethylene wax, (c) hydrophobic silica, (d) a mixture of a natural hydrocarbon oil and vegetable oil and (e) a mixture of non-ionic emulsifiers with an average HLB value of from 6 to 12. The antifoaming agents are particularly useful in aqueous textile treatment liquors under HT conditions.
Patent CZ-285038-B6 (CZ)
Title: Process for preparing consumer's milk with a defined content of fat in individual packages
Inventor: AXELSSON KARL-GUNNAR
IPC: A23C9/15
Filed: 1993-09-16
Abstract: Consumer milk with a defined fat content packed in packages is produced by mixing two fractions consistng of milk products with different fat content. One of the fractions has a fat content below the required fat content of the consumer milk to be produced, while the other has a fat content above the required fat content of the consumer milk. The mixing of the two fractions takes place immediately prior to, or during, the filling of the consumer milk in packages.
Patent SK-283137-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical compositions for treatment of aggregation of blood platelets disorders and their preparation method
Inventor: BLAND CHRIS
IPC: A61K9/00
Filed: 1997-12-11
Abstract: A pharmaceutical composition comprising a nucleotide analogue, mannitol and a modifying additive which is sodium chloride or a polyalcohol which is suitable for treatment of aggregation of blood platelets disorders and its preparation method.
Patent CZ-287156-B6 (CZ)
Title: Automatic control device of friction clutch
Inventor: SLICKER JAMES MELVIN
IPC: B60W10/10
Filed: 1992-10-06
Abstract: The automatic clutch controller receives inputs from an engine speed sensor (13) and a transmission input speed sensor (31) to develop a clutch actuation signal to control a clutch actuator (27) between disengaged and fully engaged positions. Throttle setting is used to distinguish between a launch mode corresp. to normal vehicle start and a creep mode when a reference speed is determined from throttle setting and engine speed. An integral error function and a differential engine speed function are combined to adjust clutch engagement to vehicle loading. The controller includes a prefilter (68) and a compensator (70) to reduce the need to cater for individual vehicles or vehicle models.
Patent CS-275952-B6 (CS)
Inventor: KOLOMAZNIK MIROSLAV
IPC: H05H1/26
Filed: 1989-06-13
Abstract: Jedná se o automatizované vyhledávání a
nastavování technologických parametrů vhodných
pro vnášení zpracovaných materiálů do
proudu plazmatu. Zařízení je tvořeno nejméně
jednou vnášecí tryskou /5/ upevněnou na
nosném tělese /4/ s přívodem /10/ materiálu.
Nosné těleso /4/ je spojeno s polohovací
jednotkou /3/ pro pohyb vnášecí trysky /5/ ve
směru podélné a příčné osy proudu /2/ plazmatu,
přičemž k nosnému tělesu /4/ v ose
vnášecí trysky /5/ je upevněn snímací blok
/6/, tvořený optoelektronickou sondou /7/ s
předřazeným optickým systémem /8/, přičemž
výstup optoelektronické sondy /7/ je připojen
k řídicí jednotce /9/, jejíž výstup je
spojen se vstupem polohovací jednotky /3/.
Patent CZ-277744-B6 (CZ)
Title: Process for producing oxidation product based on two or a plurality of metals
Inventor: RAPP ROBERT ANTHONY
IPC: C04B35/65
Filed: 1988-07-04
Abstract: A complex oxidation reaction product of two or more metals in an oxidized state is formed by positioning a suitable precursor metal (1) adjacent to a permeable mass (2) of a metal-containing compound in an oxidizing atmosphere and heating the assembly to form a body of molten precursor metal. The molten metal infiltrates the permeable mass (2) and reacts therewith and with the oxidizing atmosphere to form a complex oxidation reaction product. Methods for determining the shape of the resulting article are described. The disclosed methods can be used to form superconducting perovskites.
Patent CZ-280657-B6 (CZ)
Title: Device for shifting anodes to adjust pole spacing in electrolytic cells
Inventor: SPARWALD VOLKER DR
IPC: C25B9/01
Filed: 1989-12-29
Abstract: Process and apparatus for regulating the interpolar distance to compensate for anode consumption in electrolysis cells. 
<??>As a result of the large differences in the position of the anode beam in the upper and lower position, the current path and the power loss become too large during lowering or raising and substantial variations in the magnetic field arise. The lowering of the anode necessary to remove the anode effect results in a rise in the bath level which may bring about flooding of the carbon anodes and leakage of the melt. 
<??>To avoid these disadvantages, at least one further anode beam (2) is movably arranged parallel to, and at a variable distance from, the first anode beam (1), the anode rods (3) being attached either to the first or the second anode beam and the anode beams (1, 2) each being connected to a drive running in the opposite direction. This makes it possible to adjust the individual anodes precisely to the to anode consumption at a particular time. 
<??>Regulation of the interpolar distance in electrolysis cells, in particular those used for aluminium melt electrolysis.
Patent CS-276619-B6 (CS)
Inventor: MAGYAR FRANTISEK ING CSC
IPC: H02M7/162
Filed: 1988-12-01
Abstract: Hostíkovy napáječ pre spínaný reluktaričný
motor jc určený na napájanie elektrických
strojov uvedeného typu z jedno alebo
viacfázovej rozvodnej siete a na elektronická
komutáciu fázových vinutí jeho statora.
Umožňuje dlhodobý tok energie v obidvoch
smeroch. Tým, ňa má do série zapojený
vstupný usměrňovač a rekuperačný striedač,
je vytvořený trojvodičový jednosměrný medziobvod,
váaka kterému stačí jednoduché vinutie
motora pri jednej dióde a jednom tranzistore
na fázu. Vynález možno využiť v regulovaných
pohoňoch pre priemýoel aj pre domácnost',
pričom včaka tomu, že v sieťových
přívodech sá impulzy striedavej polarity,
nekladie sa obmedzenie na přípustný výkon.
Patent CZ-300119-B6 (CZ)
Title: Electric apparatus system, particularly of power circuit breaker and additional modules
Inventor: DOSTAL LADISLAV
IPC: H01H71/00
Filed: 2006-01-25
Abstract: The present invention relates to an electric apparatus system (4), particularly a power circuit-breaker and additional modules (9) comprising a base assembly (1) consisting of a base (2) and at least an upper cover (3) of the electric apparatus (4), said base (2) being provided on its side boards (5) with at least two parallel locking grooves (6) for at least two parallel locking projections (7) having the same cross section as the grooves (6), both created in mirror-like manner on the side boards (5) of additional assemblies (8) of the bases (2) and upper covers (3) of additional modules (9) wherein said parallel locking grooves (6) as well as mating parallel locking projections (7) are of dovetail cross section and are not continuous in the assemblies (1, 8) of the bases (2) and upper covers (3), but wherein their beginnings have mutually identical pitch. Upper run-outs of the parallel locking grooves (6) in the electric apparatus (4) upper covers are provided with recesses (10) for locking stops (11) performed on run-outs of upper ends of the parallel locking projections (7) on the upper covers (3) of the additional modules (9) wherein the recesses (10) for the locking stops (11) and other arrestment cut-outs (12) for arrestment projections (13) are situated on upper edge of the upper cover (3) below upper edges of sealable additional covers (14).
Patent CZ-292540-B6 (CZ)
Title: Extensible platform
Inventor: NOVOTNY VACLAV ING
IPC: A61G3/02
Filed: 1997-07-11
Abstract: The present invention relates to an extensible platform, intended particularly for low-rise vehicles (9) comprising a fundamental frame (1) adapted for mounting underneath the vehicle (9) floor (91). A horizontal guide (4) being arranged in the fundamental frame (1) accommodates a slide (2) being slidably mounted therein. An extensible plate (3), extending during operation from said fundamental frame (1) first end (13), is rotatably secured to said slide (2). At the fundamental frame (1) first end (13) said horizontal guide (4) is deflected upward and there is mounted at least one support, being preferably represented by a support pulley (33) adapted for supporting said extensible plate (3). At least one parallelogram (5) is hinged between said fundamental frame (1) other end (14) and the slide (2). A first end (71) of a pull rod (7) is hinged to said parallelogram (5). Said  pull rod (7) other end (72) is hinged to a cross head (63), respectively another output member of a driving gear (6) performing rectilinear reciprocating motion. During operation, said extensible plate (3) extends from the fundamental frame (1) and bears against surrounding terrain to thereby enabling entrance into the vehicle (9) or exit of disabled person in a wheelchair from the vehicle (9).
Patent CZ-286041-B6 (CZ)
Title: Process for producing glass parts of multilayer glass containing one or more antenna wires
Inventor: SAUER GERD
IPC: B29C70/00
Filed: 1994-09-22
Abstract: A motor-vehicle window (1) made of laminated glass is provided with several antenna wires (2, 3, 4) having a diameter of 15 to 50  mu m, these being arranged parallel to each other and being almost invisible to the naked eye. In order to manufacture such an antenna window, the antenna wires (2, 3, 4) are arranged and fixed to an intermediate support skin provided with an adhesive layer consisting of the same thermoplastic polymer as the interlayer (intermediate layer) of the laminated-glass window (1). By means of the intermediate support skin, the wires (2, 3, 4) are transferred onto one of the two individual glass sheets forming the laminated-glass window. After removing the intermediate support skin, the two individual glass sheets and the thermoplastic skin forming the interlayer are converted, in the usual way, into a laminated-glass window (1). <IMAGE>