baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118692-A1 (DE)
Title: Waffensystem
Inventor: DIELING FRANK
IPC: F41A27/24
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waffensystem mit einer um eine Elevationsachse richtbar angeordneten Waffe, bei welchem die Elevationsachse (E1) an einem Höhenrichtteil (3) angeordnet ist, welches um eine zweite Elevationsachse (E2) richtbar angeordnet ist.
Patent DE-102015121422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schutzkittels
Inventor: GAWARECKI JAN
IPC: A41D13/12
Filed: 2015-12-09
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Herstellung eines Schutzkittels (2), insbesondere eines OP-Kittels, mit mindestens einem Brustsegment (3) mit einer Brustsegmentoberkante (4) und mit einer Brustsegmentunterkante (5), mit mindestens einem Rückensegment (6) mit einer Rückensegmentoberkante (7) und mit einer Rückensegmentunterkante (8) und mit einem eine Vorderseite (9) und eine Rückseite (10) aufweisenden Schultersegment (11), wobei das Brustsegment (3) in einem Brustsegmentverbindungsschritt (101) mit der Brustsegmentoberkante (4) an einer Unterkante (12) der Vorderseite (9) des Schultersegments (11) angebracht wird, wobei das Rückensegment (6) in einem Rückensegmentverbindungsschritt (102) mit der Rückensegmentoberkante (7) an einer Unterkante (12) der Rückseite (10) des Schultersegments (11) angebracht wird. Das Verfahren (1) ist dadurch besonders gut für eine automatisierte Herstellung eines Schutzkittels (2) besonders geeignet ist, dass das Brustsegment (3) vor dem Brustsegmentverbindungsschritt (101) und/oder das Rückensegment (6) vor dem Rückensegmentverbindungsschritt (102) in einem Faltungsschritt (103) in mehrfach übereinanderliegende Falten (13) gelegt wird.
Patent DE-102015204770-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Gehäuse einer Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: NEUMANN ULMAR
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses (10) einer Dunstabzugshaube (1) an einer Wand. Die Befestigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (2) eine feststehende Komponente (20) und eine verschiebbare Komponente (21), die gegenüber der feststehenden Komponente (20) vertikal verschiebbar ist, umfasst und zwischen der feststehenden Komponente (20) und der verschiebbaren Komponente (21) mindestens eine Führungsvorrichtung (22), die eine Führungskulisse (221) und einen Führungsstift (222), der in die Führungskulisse (221) teilweise eingreift, umfasst, angeordnet ist und in der Führungskulisse (221) mindestens zwei in vertikaler Richtung zueinander versetzte Vertiefungen (2210) vorgesehen sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube (1) mit einer solchen Befestigungsvorrichtung (2).
Patent DE-102015205121-A1 (DE)
Title: Milchschäumer für Heißgetränkegeräte und Heißgetränkegerät mit einem Milchschäumer
Inventor: HAUSER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Milchschäumer für ein Heißgetränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke mit einer Dampfzuleitung (6), mit einer Milchzuleitung (8), mit einem Getränkeauslass (5), mit einer Unterdruckkammer (3), in die die Dampfzuleitung (6) und die Milchzuleitung (8) münden und an die der Getränkeauslass (5) anschließt, und mit einer Querschnittsverjüngung (4) stromauf des Getränkeauslasses (5), auf die die Dampfzuleitung (6) gerichtet ist, wird durch Mittel (10) zum reversiblen Umlenken eines Hauptstroms an Dampf aus der Dampfzuleitung (6) in Richtung der Milchzuleitung (8) weitergebildet.
Patent DE-102015207308-A1 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung mit Niedervoltversorgung für eine Steuereinheit
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es wird eine Schnittstellenschaltung für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel bereitgestellt, aufweisend Steueranschlüsse, die mit einem digitalen, im Ruhezustand spannungsführenden Bus, verbindbar sind, und über die der Schnittstellenschaltung Bussignale zuführbar sind, und eine ausgehend von den Steueranschlüssen versorgte steuerbare Stromquelle, die dazu eingerichtet ist, einen Energiespeicher der Schnittstellenschaltung zu laden, und von der ausgehend eine Primärseite eines ersten Optokopplers versorgbar ist, der mit der Stromquelle verbunden ist und dessen Sekundärseite mit einem Vorwärtspfad des Betriebsgeräts verbindbar ist, wobei eine ausgehend von dem Energiespeicher der Schnittstellenschaltung gespeiste Niedervoltspannungs-Versorgungsschaltung für eine Versorgung einer Steuereinheit des Betriebsgeräts vorgesehen ist.
Patent DE-102015210711-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung mit hintereinander angeordneten Sicherungselementen
Inventor: ANDRES CHRISTIAN
IPC: B60N2/235
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung, mit wenigstens – einem ersten und einem zweiten Verriegelungselement (1, 2), die in einer Verriegelungsposition des ersten Verriegelungselements (1) miteinander verriegelt sind und in einer Entriegelungsposition des ersten Verriegelungselements (1) eine Verstellung der Verriegelungselemente (1, 2) relativ zueinander gestatten, – einem ersten, um eine Schwenkachse (C) schwenkbar gelagerten Sicherungselement (3) zur Sicherung des ersten Verriegelungselements (1) in seiner Sicherungsposition über einen ersten Funktionsabschnitt (30) des ersten Sicherungselements (3), – einem zweiten, schwenkbar gelagerten Sicherungselement (4), das einen zweiten Funktionsabschnitt (40) aufweist, der mit dem Verriegelungselement (1) in Anlage kommt, wenn erhöhte Kräfte auf die Verriegelungsvorrichtung (V) wirken. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Funktionsabschnitte (30, 40) der beiden Sicherungselemente (3, 4) entlang einer senkrecht zur Schwenkachse (C) verlaufenden Blickrichtung (E) hintereinander angeordnet sind und hierbei der Funktionsabschnitt (30; 40) eines Sicherungselements (3; 4) in Blickrichtung (E) zumindest teilweise den Funktionsabschnitt (40; 30) des anderen Sicherungselements (4; 3) verdeckt.
Patent DE-102015213840-A1 (DE)
Title: Stromlos geschlossenes Magnetventil
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es ist ein stromlos geschlossenes Magnetventil, mit einer Ventilhülse vorgesehen, in der ein Polkern fest und ein Anker axial verlagerbar angeordnet sind, wobei zwischen dem Polkern und dem Anker eine Druckfeder wirkt, um ein mit dem Anker zusammenwirkendes Schließelement in einen Ventilsitz zu drängen. Erfindungsgemäß ist das Ventil dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Polkern und dem Anker ein Mittel zur hydraulischen Dämpfung der Verlagerung des Ankers ausgebildet ist.
Patent DE-102015214497-A1 (DE)
Title: Ringgaszuführungselement für den Einsatz in Vergasungsanlagen mit trockener Brennstoffeinspeisung
Inventor: RAHM SEBASTIAN
IPC: C10J3/30
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird ein flanschloses Gaszuführungsringelement zur Bespannung und Fluidisierung von Gas/Feststoffsuspensionen vorgeschlagen, das in kompakter und kostengünstiger Ausführung zum Einen eine schnelle Bespannung ermöglicht und zum Anderen das Auflockerungsverhalten und damit das Fließverhalten verbessert.
Patent DE-102015214932-A1 (DE)
Title: Gewindebohrer
Inventor: PUVILAND EMMANUEL
IPC: B23G5/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Gemäß einem Aspekt werden hier Gewindebohrer beschrieben. In einigen Ausführungsformen umfasst ein Gewindebohrer einen Schaft, der sich an einem ersten Ende befindet und zur Befestigung an einem Werkzeughalter geeignet ist, und einen länglichen Arbeitsbereich, der an einem zweiten Ende angeordnet ist. Der Arbeitsbereich umfasst mindestens ein schraubenförmiges Gewinde und eine Vielzahl von sich längs erstreckenden linearen Nuten. Die sich längs erstreckenden linearen Nuten schneiden das schraubenförmige Gewinde und bilden eine Vielzahl von Nocken, wobei benachbarte Nocken sich voneinander in der Profilart und/oder dem Profilmaß unterscheiden.
Patent DE-102015216267-A1 (DE)
Title: Matrixsubstrat und Anzeigefeld
Inventor: YAN HUASHENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Matrixsubstrat und ein Anzeigefeld. Das Matrixsubstrat umfasst: eine Vielzahl von Datenleitungen und eine Vielzahl von Abtastleitungen; mindestens eine Teilpixeleinheit, die von den Datenleitungen und den Abtastleitungen bestimmt ist; und eine Vielzahl von Berührungselektroden, die Treiberelektroden und sich mit den Treiberelektroden kreuzende Berührungsmesselektroden umfassen; wobei mindestens eine der Berührungselektroden in einer Berührungsphase mit der entsprechenden Datenleitung elektrisch verbunden ist, so dass über die entsprechende Datenleitung, die mit mindestens einer der Berührungselektroden elektrisch verbunden ist, an die mindestens eine der Berührungselektroden ein Treibersignal gesendet oder ein Tastsignal von ihr empfangen wird. Die Datenleitung ist in der Berührungsphase mit mindestens einer der Berührungsmesselektroden elektrisch verbunden, so dass die Datenleitung als Signalleitung zur Übertragung der Signale für die Berührungselektroden wiederbenutzt werden kann und zudem die Signalleitungen für die Berührungselektroden im Nichtanzeigebereich des Matrixsubstrats reduziert werden; dementsprechend wird die Fläche des Nichtanzeigebereichs des Matrixsubstrats reduziert, den die Signalleitungen für die Berührungselektroden belegen; und es kann ein Anzeigefeld mit einem schmalen Rahmen ausgeführt werden.
Patent DE-102015219940-A1 (DE)
Title: Flüssige Haarfarbe mit optimierter Farbleistung und Pflege
Inventor: WITTE CHRISTIANE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssiges Mittel bzw. eine flüssige Haarfarbe für die oxidative Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, mit verbesserter Färbeleistung und hervorragender Pflegewirkung. Das flüssige Haarfärbemittel enthält in einem wässrigen kosmetischen Träger mindestens eine bei 20°C flüssige Fettsäure mit 16 bis 22 C-Atomen, mindestens ein Alkanolamin, mindestens eine Ölkomponente, mindestens ein Alkylamidoamin und Oxidationsfarbstoffvorprodukte. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Kombinationspräparat aus dem flüssigen Mittel und einer Oxidationsmittelzubereitung sowie ein Verfahren zur Farbveränderung keratinischer Fasern unter Verwendung des erfindungsgemäßen flüssigen Mittels.
Patent DE-102015223159-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Membrandämpfer
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Niederdruckbereich, in dem ein Membrandämpfer (1) zur Dämpfung von Druckpulsationen angeordnet ist, wobei der Membrandämpfer (1) mindestens ein gasgefülltes Dämpfungsvolumen (2) umfasst, das von zwei Membranen (3) umschlossen ist. Erfindungsgemäß ist der Membrandämpfer (1) zwischen einem ersten und einem zweiten Druckraum (4, 5) angeordnet, wobei der erste und der zweite Druckraum (4, 5) über den Membrandämpfer (1) hydraulisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102015224830-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verkehrsvorhersage in querschnittsbeschränkten Seegebieten
Inventor: HILGENFELD CARSTEN
IPC: G08G3/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Vorhersage und/oder Steuerung von Schiffsverkehr im Bereich eines querschnittsbeschränkten, insbesondere internationalen, Seegebiets (40), sowie eine Verwendung. Erfindungsgemäß wird ein festes Messareal (10) definiert, das einen querschnittsbeschränkten Teil (42) des Seegebiets (40) umfasst, wobei über einen ersten Messzeitraum hinweg AIS-Daten von Seefahrzeugen (20), die das Messareal (10) durchqueren, erfasst werden und aus den erfassten AIS-Daten ein empirisches Modell des Schiffsverkehrs im Messareal (10) erstellt wird, wobei nach Erstellung des empirischen Modells ein Verkehrsvorhersage- und/oder Verkehrssteuerungsbetrieb für einen aktuell stattfindenden Schiffsverkehr durchgeführt wird, in welchem zunächst anhand von AIS-Daten von Seefahrzeugen (20), die sich im Messareal (10) befinden und/oder von Seefahrzeugen (20), die sich dem Messareal (10) nähern, eine zeitliche Entwicklung wenigstens eines Eingabeparameters des Schiffsverkehrs in dem Messareal (10) berechnet, insbesondere extrapoliert, wird, und anschließend aus dem empirischen Modell, dem als Eingangsgröße der wenigstens eine berechnete Eingangsparameter des Schiffsverkehrs zugeführt wird, wenigstens ein zukünftiger Ausgabeparameter des Schiffsverkehrs im Messareal als Modellantwort extrahiert wird, wobei die Modellantwort als Vorhersage eines zukünftig eintreffenden Werts des Ausgabeparameters einem Seefahrzeug (20) oder dessen Operateur mitgeteilt wird.
Patent DE-102016004590-A1 (DE)
Title: Härter und Härtungsbeschleuniger mit Flammschutzwirkung zur Härtung von Epoxidharzen (II)
Inventor: EISSMANN FRANK
IPC: C09J163/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neuartige Härter zur Härtung von Epoxidharzen und Härtungsbeschleuniger zur beschleunigten Härtung von Epoxidharzen umfassend jeweils mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der Ester phosphorhaltiger Säuren gemäß Formel (I), wobei für Formel (I) gilt:wobei für die Reste R1, R2, R3, R6, X und Indizes m, n, p gleichzeitig oder unabhängig voneinander gilt: R1, R2 = gleichzeitig oder unabhängig voneinander Wasserstoff oder Alkyl, R3 = Alkyl, Aryl, -O-Alkyl, -O-Aryl, -O-Alkylaryl oder -O-Arylalkyl, R6 = Wasserstoff, Alkyl oder -NHC(O)NR1R2, X = Sauerstoff oder Schwefel, m = 1, 2 oder 3, n = 0, 1 oder 2, wobei gilt: m + n = 3 p = 0, 1 oder 2.
Patent DE-102016008017-A1 (DE)
Title: Schneckengetriebe mit einstellbarem Verdrehflankenspiel
Inventor: WASSER TOBIAS
IPC: F16H55/24
Filed: 2016-07-04
Abstract: Schneckengetriebe (1) mit einem Gehäuse (8), einem drehbar gelagerten Schneckenrad (4) und einer an wenigstens einer Lagerstelle (7) drehbar gelagerten Schneckenwelle (2), wobei die Lagerstelle (7) Verstellmittel (10) aufweist zum Verstellen des Achsabstands (17) zwischen der Rad-Drehachse (6) des Schneckenrades (4) und der Wellen-Drehachse (5) der Schneckenwelle (2).
Patent DE-102016014903-A1 (DE)
Title: System zur Steigerung des Wohlbefindens von Menschen, indem die Energien von Bergoliven-Bäumen erfasst, digital übertragen und über mobile und/oder stationäre Empfänger wieder abgegeben werden
Inventor: LOMMEL THOMAS
IPC: A61M21/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: System zur Steigerung des menschlichen Wohlbefindens, dadurch gekennzeichnet, dass die Energien von Bergoliven-Bäumen durch eine am Baum befestigte Komponente erfasst, umgewandelt und digital abgestrahlt wird (Transmitter).
Patent DE-102016014958-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuermittel zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREVERT NICOLAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftwagens (1), mit dem Schritt: Ausgeben (S140, S150, S240, S250) eines Segel-Signals (s) zum Reduzieren einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) durch Rollen bei entkuppeltem Antrieb (2) auf Basis einer Soll-Geschwindigkeit und/oder Soll-Geschwindigkeitsänderung und/oder eines Soll-Abstandes des Kraftfahrzeugs (1) in einem ersten Betriebsmodus (S120, S140, S220, S240).
Patent DE-102016100724-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat mit automatischer Reinigungsvorrichtung
Inventor: KLAPPER DIANA
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit einer Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und einer Reinigungsvorrichtung (80) zur Durchführung eines Reinigungs- und/oder Pflegevorgangs, umfassend eine Vorratskartusche (81) zur Bevorratung von Reinigungsmittel (R), und eine elektrisch angetriebene Pumpe (8, M) zur Zuführung des Reinigungsmittel (R) oder einer Reinigungslösung (S) von der Reinigungsvorrichtung (80) in das Strömungsleitungssystem (2), ferner umfassend eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der Ventilanordnung (V1, V2, V3, V4) und der Pumpe (8, M) zur Durchführung der Getränkezubereitung und des Reinigungs- oder Pflegevorgangs.  Zur Verbesserung der Pflegeergebnisse umfasst die Reinigungsvorrichtung (80) ferner ein Konservierungsmittel (K), wobei die Reinigungsvorrichtung (80) dazu ausgebildet ist, das Konservierungsmittel (K) in flüssiger Form (S) in das Strömungsleitungssystem (2) einzuleiten.
Patent DE-102016104612-A1 (DE)
Title: Ortsgesteuertes Wi-Fi-Modul
Inventor: THANAYANKIZIL LAKSHMI V
IPC: H04W4/021
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Wi-Fi-Modulbetriebs auf der Grundlage eines Fahrzeugorts umfassen, dass: an einem Fahrzeug ein durch ein drahtloses Trägersystem rundgesendeter geopolitischer Identifikator detektiert wird; ermittelt wird, ob Betriebseinstellungen des Wi-Fi-Moduls für den detektierten geopolitischen Identifikator spezifizierten Betriebseinstellungen entsprechen; und die Betriebseinstellungen des Wi-Fi-Moduls geändert werden, wenn sie nicht den für den detektierten geopolitischen Identifikator spezifizierten Betriebseinstellungen entsprechen.
Patent DE-102016105284-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvordersitzeinstellung basierend auf anthropometrischen eigenschaften eines hinteren beifahrers
Inventor: LIPPMAN MARK ALAN
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet einen Vorderreihensitz und mindestens eine Steuerung. Der Vorderreihensitz kann ein Fahrersitz oder ein vorderer Beifahrersitz sein. Die mindestens eine Steuerung kann auf ein Signal reagieren, zum Beispiel auf ein von einer Schlüsselfernbedienung übertragenes Signal oder ein Signal, das eine Bewegung eines hinteren Türgriffs anzeigt. Als Reaktion auf das Signal kann die Steuerung den Vorderreihensitz basierend auf Daten bewegen, die eine Größe eines hinteren Beifahrers, von dem erwartet wird, dass er hinter dem Vorderreihensitz sitzen wird, anzeigen, bevor der erwartete hintere Beifahrer in das Fahrzeug einsteigt. Die Größe des hinteren Beifahrers kann mittels Daten von einem externen Objektsensor wie beispielsweise einem optischen Totwinkeldetektionssensor, einem Lidar-Sensor oder einem Ultraschallsensor ermittelt werden.
Patent DE-102016106205-A1 (DE)
Title: Energiezuführung für eine Umschlagmaschine
Inventor: MÖLLER CHRISTOPH
IPC: B60L5/38
Filed: 2016-04-05
Abstract: Energiezuführung für eine elektrisch angetriebene, leitunggebundene Umschlagmaschine (2) mit folgenden Merkmalen: a. Die Energiezuführung (1) ist dafür ausgebildet, oberhalb einer Umschlagmaschine (2) montiert zu werden; b. Die Energiezuführung (1) umfasst wenigstens eine Stromschiene (4) und einen entlang der Stromschiene (4) verfahrbaren Stromabnehmerwagen (6), der so angeordnet und dazu ausgebildet ist, dass er einer örtlichen Verlagerung der Umschlagmaschine (2) folgen kann; c. Der Stromabnehmerwagen (6) ist über eine Leitung (3) und ein Zugmittel (12) mit einem Schleifringträger (9) verbunden, wobei der Schleifringträger (9) dafür vorgesehen ist, an der Umschlagmaschine (2) befestigt zu werden, um die Umschlagmaschine (2) mit Energie aus der Stromschiene (4) zu versorgen. d. Der Stromabnehmerwagen (6) besitzt einen Antrieb (19), der dafür vorgesehen ist, den Stromabnehmerwagen (6) zu verlagern, i. bei Unterschreiten eines unteren Grenzwertes einer Zugkraft an dem Zugmittel (12) und bei Überschreiten eines oberen Grenzwertes der Zugkraft an dem Zugmittel (12) ii. und/oder bei Überschreiten einer horizontalen Auslenkung des Zugmittels (12).
Patent DE-102016108510-A1 (DE)
Title: Ablaufventil für einen Spülkasten und Spülkasten mit Ablaufventil
Inventor: ARENS KLAUS
IPC: E03D1/34
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil (1) für einen sanitären Spülkasten (30), insbesondere Unterputz-Spülkasten, mit einem Ventilgehäuse (4) und einem in dem Ventilgehäuse geführten, als Überlaufrohr ausgebildeten Ventilkörper (7) mit einer einem Ventilsitz (9) zugeordneten Dichtung (8), wobei der Ventilkörper (7) mit mindestens einer Zuglasche (2, 3) zum Anheben des Ventilkörpers (7) und einem Auftriebskörper (10) versehen ist. Um ein solches Ablaufventil einfacher in einen Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, montieren sowie im Wartungs- oder Reparaturfall einfacher aus dem Spülkasten entnehmen zu können, sieht der Erfindung vor, dass das Ventilgehäuse (4) an seinem oberen Ende mit einem Distanzstück (26) zur Ausrichtung und Fixierung des Ablaufventils (1) im Spülkasten (30) versehen ist, wobei die Zuglasche (2) schwenkbar mit dem Ventilkörper (7) verbunden ist und das Distanzstück (26) ein der Zuglasche (2) zugeordnetes Gegenlager (26.9) aufweist, das als Drehpunkt für die Zuglasche (2) fungiert, so dass die Zuglasche (2) aus einer aufrechten Stellung in eine umgeklappte Stellung bewegbar ist und der mit der Zuglasche (2) verbundene Ventilkörper (7) in der umgeklappten Stellung der Zuglasche (2) gegenüber dem Ventilsitz (9) angehoben ist.
Patent DE-102016108556-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: SCHLIEF MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Tür fluiddicht verschließbar ist, mit einer Vorrichtung zur automatischen spaltweisen Öffnung der Tür (6) und mit einem Gebläse (7) zur Erzeugung eines Luftstroms (9), wobei türseitig zwischen dem Spülbehälter (2) und einer oberseitig des Spülbehälters (2) angeordneten Arbeitsplatte (10) eine Durchtrittsöffnung (11) zur Hindurchführung eines Teils (12) des vom Gebläse (7) erzeugten Kühlluftstroms (9) vorgesehen ist, welche durch eine bewegbar ausgebildete Dichtung (20) verschließbar ist.
Patent DE-102016108653-A1 (DE)
Title: Warnung vor nicht funktionierenden frontscheinwerfern
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Fahrzeugsystem weist eine Verarbeitungsvorrichtung auf, die programmiert ist, eine erste Zone und eine zweite Zone in einem Bild eines Bereichs vor einem Fahrzeug zu identifizieren. Die Verarbeitungsvorrichtung vergleicht eine erste, der ersten Zone zugeordnete Helligkeit mit einer zweiten, der zweiten Zone zugeordneten Helligkeit, um eine Helligkeitsdifferenz zu bestimmen. Die Verarbeitungsvorrichtung kann zumindest teilweise auf der Grundlage der Helligkeitsdifferenz bestimmen, ob wenigstens ein Fahrzeugscheinwerfer eine Fehlfunktion hat.
Patent DE-102016111373-A1 (DE)
Title: Selbstwarnendes System für entriegelte Verbinder
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-06-21
Abstract: Eine Dichtung für ein System elektrischer Verbinder enthält ein elastisches Element, das konfiguriert ist, eine Grenzfläche zwischen einer Kopfoberfläche und einer Verbinderoberfläche abzudichten. Die Dichtung enthält ferner Dünnschicht-Abtastelemente, die sich mit dem elastischen Element in Kontakt befinden und die konfiguriert sind, einen Widerstand eines elektrischen Netzwerks basierend auf einer auf die Dichtung ausgeübten Kraft zu definieren. In einigen Konfigurationen sind die Abtastelemente in einem elektrischen Reihennetzwerk angeordnet, wobei sie einen leitfähigen Weg aufbauen, wenn die Kraft an jedem der Abtastelemente größer als eine vorgegebene Kraft ist. Die Dünnschicht-Abtastelemente können an einen Controller gekoppelt sein, der konfiguriert ist, basierend auf einem Zustand des elektrischen Netzwerks eine Diagnose auszugeben.
Patent DE-102016113347-A1 (DE)
Title: Verfahren zum produzieren eines halbleitermoduls
Inventor: WÄCHTER CLAUS VON
IPC: H01L25/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Das Verfahren umfasst Herstellen einer Halbleiterplatte, die eine Vielzahl von Halbleitervorrichtungen umfasst, Herstellen einer Kappenplatte, die eine Vielzahl von Kappen umfasst, Binden der Kappenplatte auf die Halbleiterplatte, so dass jede der Kappen eine oder mehrere der Halbleitervorrichtungen abdeckt, und Vereinzeln der verbundenen Platten zu einer Vielzahl von Halbleitermodulen.