baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008032158-B4 (DE)
Title: Whirlpoolabdeckung
Inventor: MUELLER PAUL A
IPC: A61H33/02
Filed: 2008-07-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Zusammenfaltbare Whirlpoolabdeckung (2) aus zwei Abdeckelementen (3, 4) und einem Getriebe (6) zum Verschwenken und Zusammenfalten der Abdeckelemente (3, 4) in eine Ruheposition (8) an eine äußere Seitenwand des Whirlpools (1), wobei:  • das Getriebe (6) eine Drehachse (15) im Bereich einer Whirlpooloberseitenkante (11) umfasst, um welche Drehachse (15) die Abdeckelemente gemeinsam in die Ruheposition (8) verschwenkbar sind,  • ein erstes vorderes Abdeckelement (3) gelenkig mit der Drehachse (15) im Bereich der Whirlpooloberseitenkante (11) und durch ein Gelenk (7) mit einem zweiten hinteren Abdeckelement (4) verbunden ist,  • das zweite hintere Abdeckelement (4) vor dem Verschwenken der Abdeckelemente (3 und 4) auf das erste vordere Abdeckelement (3) gefaltet ist, so dass die Abdeckelemente (3 und 4) ein Paket (9) aus zusammengefalteten Abdeckelementen bilden, und  • das Paket (9) aus zusammengefalteten Abdeckelementen im geöffneten Zustand der Whirlpoolabdeckung (2) über die Drehachse (15) um einen Winkel φ im...
Patent DE-102008039836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Säuregehalts
Inventor: DAUSCH MANFRED
IPC: G01N21/31
Filed: 2008-08-27
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Säuregehalts eines eine oder mehrere Einzelkomponenten (A–C) aufweisenden Mediums (2), insbesondere einer eine oder mehrere Einzelflüssigkeiten aufweisenden Flüssigkeit (2), wobei die Vorrichtung eine Messeinheit (11) aufweist, der das zu messende Medium (2) zuführbar ist, wobei der Messeinheit (11) eine von einer UV/VI/NIR-Strahlungsquelle (18) erzeugte, das Medium (2) beaufschlagende elektromagnetische Strahlung zuführbar ist, wobei die Vorrichtung ein UV/VIS/NIR-Spektrometer (19) besitzt, durch welches das Spektrum (A; A10–A70) des zu messenden Mediums (2) und/oder das Spektrum mindestens einer seiner Einzelkomponenten (A–C) in einem Wellenlängenbereich bis maximal 1.000 nm erfassbar und das Ausgangssignal (8) des Spektrometers (19) einer Auswerteinheit (20) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (20) aus dem aktuell gemessenen Absorptionsspektrum und vorher bestimmten, einem definierten Säuregehalt des Mediums (2) und/oder mindestens einem der im Medium (2) enthaltenen Einzelkomponenten zugeordneten Absorpts Mediums (2) und/oder der Säuregehalt mindestens einer seiner Einzelkomponenten (KA-KC) bestimmt.
Patent DE-102008041048-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine zum Einbau in einen Einbauschrank
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-08-06
Granted: 2011-03-31
Abstract: Geschirrspülmaschine zum Einbau in einen durch Seitenwände (SW) begrenzten Einbauraum (ER) eines Einbauschranks (ES), mit einem Einbauabschnitt (2), der zum Anordnen in dem Einbauraum (ER) vorgesehen ist, und mit einer Tür (6, 6') zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (5), wobei die Tür (6, 6') um eine an einem unteren Bereich (11) der Beschickungsöffnung (5) angeordnete horizontale Achse (10) in einem Schwenkbereich (12) zwischen einer Geschlossenstellung (6) und einer Offenstellung (6') verschwenkbar ist, und wobei die Tür (6, 6') den Einbauabschnitt (2) in seiner Breite (b1) überragt, so dass die Tür (6, 6') bei bestimmungsgemäß eingebauter Geschirrspülmaschine (1) in ihrer Geschlossenstellung (6) zumindest einen Teil einer Stirnseite (STS) der jeweiligen Seitenwand (SW) des Einbauschranks (ES) verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (10) ortsfest angeordnet ist, wobei die Anordnung der Achse (10) und die Ausbildung der Tür (6, 6') derart aufeinander abgestimmt sind, dass ein den Einbauabschnitt (2) in seitlicher Richtung überragender Teil...
Patent DE-102009006331-B4 (DE)
Title: Robuste Ein- und Ausparkstrategie
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-01-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum automatischen Einparken in eine Parklücke oder zum Ausparken aus einer Parklücke eines Kraftfahrzeugs, wobei die Parklücke durch ein Umfelderkennungssystem des Kraftfahrzeugs bestimmt wird, umfassend die Schritte:Definieren einer Zieltrajektorie und eines auf der Zieltrajektorie liegenden Positionsendpunkts relativ zu der Parklücke,Errechnen eines Lenkwinkels ausgehend von der aktuellen Fahrzeugposition, mittels dem unter Berücksichtigung bekannter Umfeldhindernisse ein strategisch günstiger Punkt die Zieltrajektorie erreicht wird, um nachfolgend den Positionsendpunkt zu erreichen, undVerwenden des errechneten Lenkwinkels als tatsächlichen Lenkwinkel beim Ein- bzw. Ausparkendadurch gekennzeichnet, dass.die Zieltrajektorie durch eine Gerade gebildet wird, undausgehend von dem aktuellen Standort des Fahrzeugs ein maximaler und ein minimaler Lenkwinkel bestimmt wird, wobei der maximale und der minimale Lenkwinkel Kollisionen mit Hindernissen verhindert, die sich in Fahrtrichtung rechts und links befinden, wobei der errechnete Lenkwinkel als Element des geschlossenen Intervalls gebildet aus maximalem Lenkwinkel und minimalem Lenkwinkel gewählt wird.
Patent DE-102009022996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Schwallwasser aus einem Badebecken
Inventor: KARL REINHARD
IPC: C02F9/04
Filed: 2009-05-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung des Schwallwassers eines Badebeckens (1) in einem Wasserkreislauf, in welchem das Schwallwasser von Verunreinigungen, insbesondere von eingetragenen Stoffen und den Reaktionsprodukten, die durch Reaktion der eingetragenen Stoffe mit unterchloriger Säure entstanden sind, befreit, anschließend desinfiziert und einer pH-Wert-Regulierung unterzogen und als Reinwasser dem Badebecken wieder zugeführt wird, wobei das anfallende Schwallwasser durch Flotation von Verunreinigungen befreit, der Flotation Luft und Reinwasser aus dem Wasserkreislauf zugefördert und die Abluft aus der Flotation zur Filterung abtransportiert wird.
Patent DE-102009037632-B4 (DE)
Title: Aufgeteiltes Bluetooth-System
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-08-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: System umfassend: einen ersten Speicher (112), welcher derart ausgestaltet ist, dass er erste Schichten (114, 116, 118, 120) eines Bluetooth-Protokollstack speichert, was zumindest einen Teil einer Verbindungsmanagement-Schicht (120) einschließt; einen zweiten Speicher (134), welcher derart ausgestaltet ist, dass er zweite Schichten (136, 138) des Bluetooth-Protokollstacks speichert, wobei die zweiten Schichten (136, 138) höhere Echtzeit-Anforderungen als die ersten Schichten (114, 116, 118, 120) aufweisen, einen Host-Prozessor (104), welcher mit dem ersten Speicher (112) gekoppelt ist, wobei der Host-Prozessor (104) derart ausgestaltet ist, dass er die ersten Schichten (114, 116, 118, 120) ausführt, einen zweiten Prozessor (148), welcher mit dem zweiten Speicher (134) gekoppelt ist, wobei der zweite Prozessor (148) derart ausgestaltet ist, dass er die zweiten Schichten (136, 138) ausführt, einen dritten Speicher (122), welcher mit dem Host-Prozessor (104) gekoppelt ist, wobei der dritte Speicher (122) derart ausgestaltet ist, dass er Nutzlastpufferspeicherinhalte (124) speichert, und einen vierten Speicher (140), welcher mit dem zweiten Prozessor (148) gekoppelt ist, wobei der vierte Speicher (140) derart ausgestaltet ist, dass er keine Nutzlastpufferspeicherinhalte (144) speichert.
Patent DE-102009058044-B4 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung, Rückhaltesystem, Rückhaltenachrüsteinrichtung und Schaukasten
Inventor: MAAS SABINE
IPC: G09F1/12
Filed: 2009-12-14
Granted: 2018-01-18
Abstract: Rückhalteeinrichtung (2) für einen Wechselrahmen, insbesondere für Schaukasten (1) mit einem Rahmen (3), in welchem eine Informationsanzeige (11) auswechselbar anbringbar ist, wobei der Rahmen einen Einsteckschlitz (4) zum Zuführen und/oder Entnehmen der Informationsanzeige (11) aufweist und von einem Rahmenteil ein Vorsprungsteil (7) hervorragt, der quer zu einer Einsteckrichtung (I) einen Vorsprung (A) bildet, sodass die eingesteckte Informationsanzeige (11) in dem Rahmen (3) sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprungsteil (7) als ein von außen unzugängliches, ortsfest an dem Rahmen ausgebildetes Vorsprungteil (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102009060479-B4 (DE)
Title: Pelletier- und Coatingvorrichtung
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01J2/16
Filed: 2009-12-18
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von partikelförmigem Gut (158, 160), mit einem Behälter (12), der an einem unteren Bereich eine als Ringraum (34) ausgebildete Prozesskammer (33) aufweist, die einen behältermittleren Kanal (32) umrundet, wobei in einem ersten Betriebszustand die oben offene Prozesskammer (33) mit dem oben offenen behältermittleren Kanal (32) prozessluftleitend kommuniziert, wobei am unteren Ende des behältermittleren Kanals (32) ein Ventilator (18, 118) angeordnet ist, der im ersten Betriebszustand Prozessluft in der Prozesskammer (33) über den behältermittleren Kanal (32) im Kreislauf bewegt, sowie mit einer Prozessluftzuführung (20), einer Filteranordnung (48) und einer Prozessluftabführung (58) zur Durchführung von Prozessluft (21) durch die Vorrichtung (10) hindurch in einem zweiten Betriebszustand, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator als doppelseitig ansaugender Ventilator (18, 118) ausgebildet ist, dass durch die Prozessluftzuführung (20) Frischluft (21) einem unteren Ansaugquerschnitt (82) des Ventilators (18, 118) zuführbar ist, und dass am unteren Ende des behältermittleren Kanals (32) ein höhenverschiebbares Absperrorgan...
Patent DE-102010005848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters für Nahrungsmittel aus einem aluminiumfreien flächenförmigen Verbund mit einer Mehrfachinnenschicht durch Kaltfalten
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B31B50/25
Filed: 2010-01-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Verfahren zur Herstellung eines einen Innenraum umgebenden Behälters, beinhaltend die Schritte a. Bereitstellen eines flächenförmigen Verbunds beinhaltend i. eine Trägerschicht, ii. eine mit der Trägerschicht verbundene Kunststoffbarriereschicht, iii. mindestens zwei thermoplastische Kunststoffschichten KSa und KSw, die auf der Seite der Kunststoffbarriereschicht, die der Trägerschicht abgewandt ist, vorgesehen sind, wobei mindestens eine der mindestens zwei Kunststoffschichten eine Kunststoffmischung aus mindestens zwei Kunststoffen ist, b. Falten des flächenförmigen Verbunds zum Ausbilden einer Faltung mit mindestens zwei aneinander grenzenden Faltflächen und c. Verbinden jeweils mindestens eines Teilbereichs der mindestens zwei Faltflächen durch Erwärmen des Teilbereichs zum Ausbilden eines Behälterbereiches, wobei mindestens eine der mindestens zwei thermoplastischen Kunststoffschichten in Schritt b. eine Temperatur hat, die unterhalb der Schmelztemperatur dieser Kunststoffschicht liegt sowie einen nach diesem Verfahren erhältlichen Behälter.
Patent DE-102010006163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die mechanische Werkstoffprüfung zur Bestimmung der Schubkennwerte von Werkstoffen
Inventor: HAEHNEL FALK DIPL ING
IPC: G01N3/04
Filed: 2010-01-20
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung für die mechanische Werkstoffprüfung zur Bestimmung der Schubkennwerte von Werkstoffen mit großem Verhältnis der Probenseitenlänge zur Probendicke, bestehend aus zu einem Schubrahmen (2) gelenkig verbundenen Rahmenteilen (2.1), wobei vier identische Rahmenteile (2.1) durch Drehgelenke zu einem Schubrahmen (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehgelenke gegenüber der Messfläche (1.1) eines Probenkörpers (1) versetzt angeordnet sind, so dass der Probenkörper (1) auf einer Seite des Schubrahmens (2) mittels die Rahmenteile (2.1) umgreifende Spannelemente (3) fixierbar ist, und zur Einleitung einer Prüflast an zwei diagonal gegenüberliegenden Drehgelenken Lasteinleitungselemente (4) angeordnet sind, und die Drehgelenke an der Stirnseite der Rahmenteile (2.1) so liegen, dass deren Drehachsen (2.3) senkrecht zur Messfläche durch deren Eckpunkte verlaufen.
Patent DE-102010006943-B4 (DE)
Title: Pulslaufzeitsensor für große Entfernungen
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S7/292
Filed: 2010-02-04
Granted: 2012-05-10
Abstract: Pulslaufzeitsensor für große Entfernungen mit mindestens einem Impulssender (301, 501, 502), mindestion (309, 508), wobei der Pulslaufzeitsensor derart ausgebildet ist, dass er aus Einzelimpulsen bestehende Impulsgruppen aussendet, deren Einzelimpulse bekannte veränderbare Zeitabstände aufweisen, die Impulsgruppen so kodiert, dass die Impulsgruppe selbst als auch Teile daraus in einer weiteren Signalverarbeitung aus dem Rauschen herausgefiltert werden können, die im Empfangssignal enthaltenen Impulsgruppen oder Teile daraus mit Abtastschritten digitalisiert, die kleiner sind als ein Einzelimpuls und speichert, die Einzelimpulse der digitalisierten und gespeicherten Impulsgruppe oder Teile daraus entsprechend der Pulsabstände verzögert und summiert, mit einem Mikroprozessor (314, 514) iterativ mehrere Verbesserungsläufe mit dem gespeicherten Signal durchführt und die Impulsgruppen oder die Teile daraus zeitlich für eine Abstandsmessung zuordnet.
Patent DE-102010017187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Untersuchung der Innenwand eines Rohres
Inventor: ROSENFELD DIRK
IPC: G01N21/954
Filed: 2010-06-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur optischen Untersuchung der Innenwand (10) eines Rohres (9), insbesondere der Wurzel (26) einer Schweißnaht (25) im Bereich der Innenwand (10) des Rohres (9), wobei – eine Optikeinrichtung (17) in ein Führungsmittel, das einen Hohlkörper (11) zur Aufnahme der Optikeinrichtung (17) bildet, durch eine erste Einführungsöffnung (60) eingeführt wird, – das Führungsmittel in einem Rohr (9) angeordnet und durch Abstützmittel (55) gehalten wird derart, dass ein im Hohlkörper (11) ausgebildeter Längsspalt (19) zur Innenwand (10) des Rohres (9) hin geöffnet ist, – die Optikeinrichtung (17) im Hohlkörper (11) entlang des Längsspaltes (19) geführt wird derart, dass eine Blickrichtung (18) der Optikeinrichtung (17) durch den Längsspalt (19) annähernd tangential zur Innenwand (10) des Rohres (9) verläuft, und – die Innenwand (10) des Rohres (9) geprüft wird.
Patent DE-102010024623-B4 (DE)
Title: Präzisionswerkzeugmaschine
Inventor: WALTHER FRANK
IPC: B23Q1/26
Filed: 2010-06-22
Granted: 2020-01-16
Abstract: Präzisionswerkzeugmaschine mit einem Maschinengestell, einem Werkzeug, einem dieses tragenden Werkzeugschlitten (2), einem am Maschinengestell angeordneten Antriebssystem für den Werkzeugschlitten (2), einer Messeinrichtung für die Bewegung des Werkzeugschlittens (2)und einer Steuereinrichtung für die Maschine, wobei das Antriebssystem eine aus einer xy-Parallelkinematik und einer Portalkinematik kombinierte Antriebseinheit mit einer den in x-Richtung beweglichen Werkzeugschlitten (2) tragenden und auf zwei Bahnen (4) in y-Richtung verfahrbaren x-Traverse (Portal) (1) und zwei an einem Ende gelenkig mit dem Werkzeugschlitten (2) verbundenen Lenkern (5, 6), die an ihren anderen Enden gelenkig mit zwei in y-Richtung verfahrbaren Linearantrieben (7, 8) verbunden sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der x-Traverse (1) des Weiteren ein oder zwei Linearantriebe (11) für die y-Richtung zur Bewegung der x-Traverse (1) auf den zugehörigen Bahnen (4) angeordnet sind.
Patent DE-102010037869-B4 (DE)
Title: Saug- und/oder Kehrgerät
Inventor: HELBIG ADRIAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-09-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saug- und/oder Kehrgerät (1), bspw. selbsttätig verfahrbares Bodensaug- und/oder Kehrgerät oder handgeführter Staubsauger, mit einem Staubsammelbehälter (8), wobei in dem Staubsammelbehälter (8) eine Vorrichtung (9) ausgebildet ist zur Volumenverkleinerung des aufgesammelten Staubes (S). Um ein Saug- und/oder Kehrgerät der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (9) eine oder mehrere zur rollenden Bewegung auf dem gesammelten Staub (S) ausgebildete Körper (10) aufweist.
Patent DE-102010042303-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Autorisieren einer entfernten Einrichtung
Inventor: GIRARD III HILTON W
IPC: H04W12/08
Filed: 2010-10-12
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Autorisieren einer passiven Fahrzeugfunktion, wobei das Verfahren umfasst: Senden eines ersten Prüfungssignals (58) zu einem ersten entfernten Sendeempfänger (14), der aus einer Mehrzahl von entfernten Sendeempfängern (14) gewählt wird, Feststellen eines Fehlers nach dem Senden des ersten Prüfungssignals (58), welcher Fehler eine Autorisierung des ersten entfernten Sendeempfängers (14) verhindert; Bestimmen eines Fehlertyps, der mit dem festgestellten Fehler assoziiert ist, wobei der Fehlertyp aus einer Mehrzahl von Fehlertypen ausgewählt wird; Bestimmen einer verbleibenden Anzahl von Prüfungs-Neuversuchen für den ersten entfernten Sendeempfänger (14), und Senden eines zweiten Prüfungssignals zu dem ersten entfernten Sendeempfänger (14) oder zu einem zweiten entfernten Sendeempfänger (14), wobei der erste oder zweite entfernte Sendeempfänger (14) auf der Basis des Fehlertyps und/oder auf der Basis der verbleibenden Anzahl von Prüfungs-Neuversuchen für den ersten entfernten Sendeempfänger (14) gewählt wird und der Fehlertyp bestimmt, für welchen entfernten Sendeempfänger (14) der nächste Neuversuch durchgeführt wird, sofern noch Neuversuche für den ersten Sendeempfänger (14) möglich sind, wobei sich der gewählte zweite entfernte Sendeempfänger (14) von dem ersten entfernten Sendeempfänger (14) unterscheidet, wobei das zweite Prüfungssignal zu dem zweiten entfernten Sendeempfänger (14) gesendet wird, wenn in Antwort auf das erste Prüfungssignal (58) der Fehlertyp mit einem Empfang von einem ungültigen ersten Antwortsignal (68) von dem ersten entfernten Sendeempfänger (14) assoziiert ist, und wobei das Verfahren weiterhin umfasst: vor dem Senden des ersten Prüfungssignals (58), Senden eines ersten Abfragesignals (48) für den Empfang durch eine Mehrzahl von entfernten Sendeempfängern (14) in Nachbarschaft zu einem Fahrzeug (12), ...
Patent DE-102010055637-B4 (DE)
Title: Wasserablaufventil
Inventor: WIETING JOHANNES
IPC: B60R13/07
Filed: 2010-12-22
Granted: 2019-04-18
Abstract: Wasserablaufventil (1) für eine Entwässerungsleitung (8) eines Fahrzeugs, mit einem rohrförmigen Grundkörper (2), der seinerseits innerhalb einer vorbereiteten Bohrung (3) eines Karosseriebauteils (4) des Fahrzeugs fixierbar ist und einenends eine nach Fahrzeug-außen weisende Abflussöffnung (7) und anderenends einen nach Fahrzeug-innen weisenden Anschlussstutzen (9) für die Entwässerungsleitung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abflussöffnung (7) eine Ventilklappe (10) zugeordnet ist, welche derart ausgebildet und angeordnet ist, dass dieselbe zum einen im Stillstand des Fahrzeugs permanent eine Offenstellung einnimmt und zum anderen erst im Fahrbetrieb des Fahrzeugs infolge Ausbildung eines Unterdruckes in der Entwässerungsleitung (8) sich selbsttätig an die Abflussöffnung (7) anschmiegt und dieselbe dicht verschließt, jedoch infolge erhöhten hydrostatischen Druckes einer sich in der Entwässerungsleitung (8) ausbildenden Wassersäule selbsttätig öffnet und die Abflussöffnung (7) freigibt.
Patent DE-102010064281-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Kanalhalbleiterlegierung durch Erzeugen eines Hartmaskenschichtstapels und Anwenden eines plasmaunterstützten Maskenstrukturierungsprozesses
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2010-12-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Hartmaskenschicht (214) auf einem ersten aktiven Gebiet (202A) und einem zweiten aktiven Gebiet (202B) eines Halbleiterbauelements; Bilden von Isolationsgebieten (202C), die das erste aktive Gebiet und das zweite aktive Gebiet lateral begrenzen, nach dem Bilden der ersten Hartmaskenschicht; Bilden einer zweiten Hartmaskenschicht (204) auf der ersten Hartmaskenschicht nach dem Bilden der Isolationsgebiete; danach Bilden einer Ätzmaske (205) derart, dass sie die erste und die zweite Hartmaskenschicht über dem zweiten aktiven Gebiet abdeckt und über dem ersten aktiven Gebiet freilässt; Entfernen der ersten und der zweiten Hartmaskenschicht selektiv von dem ersten aktiven Gebiet durch Ausführen eines plasmaunterstützten Ätzprozesses, wobei die zweite Hartmaskenschicht auf dem zweiten aktiven Gebiet erhalten bleibt; danach Entfernen der Ätzmaske; Bilden einer Schicht aus einer Halbleiterlegierung (208) auf dem ersten aktiven Gebiet und Verwenden der ersten und/oder der zweiten Hartmaskenschicht auf dem zweiten aktiven Gebiet als eine Aufwachsmaske; Freilegen des zweiten aktiven Gebiets; und Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur eines ersten Transistors auf der Schicht aus einer Halbleiterlegierung und einer zweiten Gateelektrodenstruktur eines zweiten Transistors auf dem zweiten aktiven Gebiet, wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial und eine Gateisolationsschicht mit einem dielektrischen Material mit großem ε aufweisen.
Patent DE-102011053026-B4 (DE)
Title: Ausrichtwerkzeug  für kupplungen
Inventor: HUANG CHIA-HAO
IPC: B25B27/14
Filed: 2011-08-26
Granted: 2015-06-25
Abstract: Ausrichtwerkzeug für Kupplungen, das einen Werkzeugstab (10) sowie einen Verbindungsmechanismus (30) und ein Positionierrohr (50) umfasst, die an einem vorderen Ende des Werkzeugstabes (10) angebracht sind, wobei das Ausrichtwerkzeug für Kupplungen für die Montage/Demontage einer Kupplung ausgelegt ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass: der Verbindungsmechanismus (30) eine Hülle (31), einen Antriebsstab (32) und eine Vielzahl von Verbindungsblöcken (33) umfasst, wobei die Hülle (31) in Form eines hohlen Rohrs ausgebildet ist, in welches ein Ende des Antriebsstabes (32) eingesetzt ist, wobei eine Oberfläche der Hülle (31) mit einer Vielzahl von Schlitzen (311) ausgebildet ist, die jeweils mit Abstand in verschiedenen Winkeln angeordnet sind, wobei die Verbindungsblöcke (33) in den Schlitzen (311) jeweils aufgenommen sind, der Antriebsstab (32) durch ein Ende des Werkzeugstabes (10) zur Bewegung angetrieben werden kann, wobei der Antriebsstab (32) mit einem Antriebskopf (321) mit größerem Durchmesser, der an einem Ende der Hülle (31) angeordnet ist, versehen ist, wobei mindestens eine äußere Oberfläche des Antriebskopfes (321) in Form einer konischen Antriebssteigung (322) ausgebildet ist, ein mittlerer Bereich eines jeden Verbindungsblocks (33) mit einer Kerbe (332) versehen ist, wobei innere Wände an beiden Seiten der Kerbe (332) als zwei zueinander symmetrische Verbindungssteigungen (333) ausgebildet sind, und dass, wenn der Antriebskopf (321) des Antriebsstabes (32) in der Hülse (349 angeordnet ist, die äußere Oberfläche des Antriebskopfes (321) in die Kerben (332) der Verbindungsblöcke (33) eingesetzt ist, so dass die Antriebssteigungen (322) an den Verbindungssteigungen (333) anliegen, womit der durch den Werkzeugstab (10) angetriebene Antriebsstab (32) die Verbindungsblöcke (33) antreiben kann, um eine radiale Spreizung oder ein radiales Zusammenziehen zu erzeugen, wodurch es ermöglicht wird, verschiedene Arten von Kupplungen zu montieren oder zu demontieren.
Patent DE-102011077275-B4 (DE)
Title: Saugdüse mit Balgen
Inventor: KIRCHNER ANDREAS
IPC: A47L9/02
Filed: 2011-06-09
Granted: 2014-02-20
Abstract: Saugdüse (12) für einen Staubsauger (1), mit einem Saugdüsengehäuse (13), in welchem eine den Saugmund (15) umgebende Gleitsohle (14) beweglich gelagert ist, wobei der Strömungskanal zwischen Saugmund (15) und Saugdüsengehäuse (13) partiell durch einen ersten elastisch verformbaren Balgen (18) gebildet wird, wobei die Gleitsohle (14) gegenüber dem Saugdüsengehäuse (13) ausschließlich durch den ersten Balgen (18) mechanisch gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zum Ausgleich der Relativbewegung zwischen Gleitsohle (14) und Saugdüsengehäuse (13) vorgesehene Bereich des ersten Balgens (18) nur aus einer einzigen, sich in radialer Richtung auswölbenden Falte (21) besteht.