baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10135959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines stufenlosen Getriebes
Inventor: CHO YOON-HO
IPC: F16H61/662
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines stufenlosen Getriebes, aufweisend die folgenden
Schritte:  – Berechnen
eines Ziel-Geschwindigkeitsverhältnisses
des stufenlosen Getriebes, welches zwischen einem maximalen und
einem minimalen Wert aus einer Vielzahl vorgegebener Geschwindigkeitsverhältnisse
entsprechend einer Mehrzahl von Motor-Betriebsmodi liegt, und  – Steuern
des stufenlosen Getriebes entsprechend des Ziel-Geschwindigkeitsverhältnisses,  wobei das Berechnen
des Ziel-Geschwindigkeitsverhältnisses
auf Basis eines Fahrmuster-Index erfolgt, der Fahrmuster-Index auf Basis der
Drosselöffnungs-Änderungsrate,
der Drossel-Betätigungsfrequenz
und der Fahrzeugbeschleunigung berechnet wird, geprüft wird,
ob eine Lernbedingung erfüllt
ist und der berechnete Fahrmuster-Index erlernt wird, wenn die Lernbedingung
erfüllt
ist,  wobei das Ziel-Geschwindigkeitsverhältnis unter Verwendung der
folgenden Formel berechnet wird:  Tm = (Tp – Te)X +
Te, wobei  – X
der Fahrmuster-Index ist,  – Te
ein Sparmodus-Geschwindigkeitsverhältnis ist,  – Tp ein
Sportmodus-Geschwindigkeitsverhältnis
ist, und  – Tm
das Ziel-Geschwindigkeitsverhältnis
zwischen Te und Tp ist.
Patent DE-10141849-B4 (DE)
Title: Stromdetektorvorrichtung und Verfahren zum Detektieren von elektrischem Stroms
Inventor: GOHARA TAKASHI
IPC: B60K6/20
Filed: 2001-08-27
Granted: 2014-09-25
Abstract: Stromdetektorvorrichtung, umfassend: einen elektrischen Leiter (10), der in einer Ebene angeordnet ist und erste, zweite und dritte Leiterteile (11, 12, 13) hat, die sich von einem gemeinsamen Verzweigungspunkt (O) in drei Ausrichtungen mit vorgegebenem Winkel (θ1, θ2, θ3) zueinander erstrecken, erste und zweite magnetoelektrische Messwandlerelemente (21, 22) auf beiden Seiten des ersten Leiterteiles (11) in äquidistanten Positionen von dem ersten Leiterteil (11) und in der Nähe des Verzweigungspunktes (O) angeordnet zum Produzieren eines ersten und eines zweiten elektrischen Signals (VB1, VB2) ansprechend auf magnetische Flüsse, die durch durch das erste, zweite und das dritte Leiterteil (11, 12, 13) fließende elektrische Ströme (I1, I2, I3) bedingt sind, wobei jedes Messwandlerelement (21, 22) eine flussempfindliche Oberfläche, ausgerichtet in der Ebene des elektrischen Leiters (10) hat, und ein Sensorsubstrat (31) mit einem Rechenprozessorschaltkreis (40), ansprechend auf einen Differenzwert zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Signal (VB1, VB2), um dadurch durch den ersten Leiterteil (11) fließenden elektrischen Strom (I1) zu detektieren.
Patent DE-10147439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von DNA aus biologischen Proben
Inventor: LENZ CHRISTIAN
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2001-09-26
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Isolierung von DNA, bei dem man eine biologische Probe mit einem Lysereagenz vermischt, das Salze einwertiger Kationen, Salze zweiwertiger Kationen und einen oder mehrere Komplexbildner enthält, danach die DNA-enthaltenden Zellkomponenten von den übrigen Zellkomponenten trennt, das DNA-haltige Zellmaterial in einer Salzlösung resuspendiert, wobei die Salzlösung mindestens ein chaotropes Salz enthält, die DNA präzipitiert, wäscht und trocknet, wobei die Isolierung in einem Reaktionsgefäß durchgeführt wird.
Patent DE-10200561-B4 (DE)
Inventor: FELDLE HEINZ-PETER
IPC: H01Q21/00
Filed: 2002-01-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: The system has a phase-controlled antenna sub-system with replaceable transmit/receive modules in a data and supply network (2), circulator circuits and antenna elements connected to the transmission and reception circuits of the transmit/receive modules via the circulator circuits. Each module contains a transmitter and receiver circuit, a circulator circuit (8) and an antenna element (9) and is replaceably arranged on the emission side of the radar system.
Patent DE-10204684-B4 (DE)
Title: Zapfenkreuzgarnitur für Kreuzgelenke
Inventor: SCHULTZE HANS JUERGEN
IPC: F16D3/38
Filed: 2002-02-06
Granted: 2011-11-24
Abstract: Zapfenkreuzgarnitur für Kreuzgelenke – mit einem Zapfenkreuz (6) mit vier Zapfen (317), von denen jeweils zwei eine gemeinsame Längsachse (7, 307) aufweisen, wobei jeder Zapfen (317) eine Stirnfläche (318), eine erste Dichtfläche (321) und eine der Stirnfläche (318) entfernt angeordnete Vordichtfläche (324) mit gegenüber der ersten Dichtfläche (321) vergrößertem Durchmesser aufweist, – mit einer Lagerbüchse (9) je Zapfen (317), welche ein offenes Ende (329) aufweist und in welcher der Zapfen (317) mittels Wälzkörper (327) um die Längsachse (7, 307) des Zapfens (317) drehbar gelagert ist, – mit einer ringförmigen Dichtung (330) je Lagerbüchse (9), – welche in der Lagerbüchse (9) mit Presssitz einsitzt, – welche einen ringförmigen Träger (331) aufweist, welcher aus dem offenen Ende (329) der Lagerbüchse (9) vorsteht, – welche mindestens eine erste Dichtlippe (335) aufweist, die mit der ersten Dichtfläche (321) des Zapfens (317) in Anlage ist, – welche eine...
Patent DE-10212652-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchse und Verbinder
Inventor: SAKA YUKINORI
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-03-21
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kontaktbuchse (1), welche wenigstens teilweise in ein Verbindergehäuse (2) einführbar oder einsetzbar ist, umfassend: einen Hauptkörper (9) und eine Ummantelung (10), die wenigstens teilweise auf den Hauptkörper (9) aufgepaßt ist, ein Paar Rastzungen (19), welche jeweils entgegen der Einsetzrichtung (ID) sich nach außen aufspreizend in das Verbindergehäuse (2) vorragen, wobei jeweils eine Schutzwand (21) für jede Rastzunge (19) an der Ummantelung (10) vorgesehen ist, wobei jede Rastzunge (19) und jede Schutzwand (21) symmetrisch in einer Oberseite und einer Unterseite der Ummantelung (10) ausgebildet ist, und wobei jede Schutzwand (21) in Einsetzrichtung (ID) hinter einem freien Ende der zugehörigen Rastzunge (19) steht und im wesentlichen dieselbe oder eine geringere Breite (W2) als die Rastzunge (19) und im wesentlichen dieselbe vorragende Höhe (H2) wie das freie Ende der Rastzunge (19) aufweist, wobei vordere Ränder der Ober- und Unterseite der Ummantelung (10) nach innen rückwärts gefaltet sind.
Patent DE-10215132-B4 (DE)
Title: Endoskophaube
Inventor: KOBAYASHI TSUKASA
IPC: G02B23/24
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Endoskophaube
(3), mit einer im Wesentlichen zylindrischen Kappe (4), die an einem
Distalende eines Einführstücks (2)
des Endoskops (1) angebracht ist, um dieses zu schützen, wobei
die Kappe (4) innenseitig eine Einrichtung (7; 21; 31; 41; 51) zur
Drehungsbegrenzung aufweist, gegen die ein aus dem Distalende des
Einführstückes (2)
herausgeschobenes Behandlungsinstrument (10c; 11c; 12b) bei Drehung
anschlägt,
derart, dass die Achse des Behandlungsinstrumentes (10c; 11c; 12b) beim
die Drehung hindernden Anschlag in Richtung der Längsachse
eines Kanals (9) im Einführstück (2) weist, durch
den das Behandlungsinstrument (10c; 11c; 12b) einführbar ist.
Patent DE-10244436-B4 (DE)
Title: Projektionsdisplayvorrichtung
Inventor: CHA YOUNG CHUEL
IPC: G03B21/10
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-07-05
Abstract: Projektionsdisplayvorrichtung,
enthaltend:  einen optischen Apparat (2a) zum Projizieren eines
Elektronenstrahls;  eine Projektionslinse (3a) zum Vergrößern und
Projizieren des von dem optischen Apparat projizierten Elektronenstrahls;  einen
Reflexionsspiegel (4a) zum Reflektieren des Elektronenstrahls, welcher
durch die Projektionslinse (3a) vergrößert und projiziert wird, auf
den gesamten Schirm eines Bildschirms (5a);  einen Bildschirm
(5a) zum Realisieren eines Bildes unter Verwendung des Elektronenstrahls,
der von dem Reflexionsspiegel (4a) reflektiert ist; und  ein
unteres Kabinett (7) zum Tragen des Bildschirms (5a),  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Teil des in dem unteren Kabinett (7)
montierten optischen Apparats (2a) eine vorbestimmte Länge nach
vorn hervorsteht, im Vergleich zu dem Bildschirm (5a).
Patent DE-10261455-B4 (DE)
Title: Reibungsbremse mit Selbstverstärkung
Inventor: HOFMANN DIRK
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-12-31
Granted: 2019-02-28
Abstract: Reibungsbremse mit Selbstverstärkung, wobei die Reibungsbremse einen Reibbremsbelag aufweist, der zum Bremsen gegen einen zu bremsenden Bremskörper drückbar ist, wobei die Reibungsbremse ein Widerlager für den Reibbremsbelag aufweist, an dem sich der Reibbremsbelag unter einem die Selbstverstärkung bewirkenden Stützwinkel schräg zu einer Normalen des Bremskörpers abstützt, und wobei die Reibungsbremse eine Betätigungseinrichtung aufweist, mit der der Reibbremsbelag zum Bremsen gegen den Bremskörper drückbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung zwei miteinander kämmende Verzahnungen aufweist, deren eine antreibbar ist und deren andere mit dem Reibbremsbelag wirkverbunden ist und unter einem Krafteinleitungswinkel schräg zu einer Normalen des Bremskörpers auf den Reibbremsbelag einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander kämmenden Verzahnungen (30, 32) einen Eingriffswinkel α e  aufweisen, der einen Krafteinleitungswinkel β von abzüglich des Stützwinkels α bewirkt.
Patent DE-10310844-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einem Gehäusekörper aus Kunststoff
Inventor: BRUNNER HERBERT
IPC: H01L31/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (1) mit- einem Gehäusekörper (2) der zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist,- mindestens einem eine elektromagnetische Strahlung aussendenden und/oder empfangenden Chip (31), der auf mindestens einem Chipträgerteil (8) eines elektrischen Leiterrahmens (9) befestigt ist, wobei der Leiterrahmen (9) mindestens zwei externe elektrische Anschlußteile (4, 5) aufweist, die elektrisch leitend mit dem Chip (31) verbunden sind, wobei- der Chipträgerteil (8) und Teilbereiche der externen elektrischen Anschlußteile (4, 5) von dem Gehäusekörper (2) umschlossen sind,- der Gehäusekörper (2) eine Ausnehmung (14) aufweist, in der der Chip (31) auf dem Chipträgerteil (8) angeordnet ist,- das Kunststoffmaterial des Gehäusekörpers (2) mit Füllstoffpartikeln (6) versetzt ist, wobei die Füllstoffpartikel (6) eine kugelartige Form aufweisen, und- die Füllstoffpartikel eine Migration von Silber in einem elektrischen Feld (22, 12) zwischen den Anschlussteilen (4, 5) im Kunststoffmaterial hemmen.
Patent DE-10313107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und Regeln des seitlichen Laufs eines kontinuierlich bewegten Bandes, Verwendung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: STOCKMEYER RUDOLF
IPC: B65H23/038
Filed: 2003-03-24
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern und Regeln des Laufs eines kontinuierlich bewegten Bands,
insbesondere Metallband, bezüglich
des seitlichen Auswanderns aus einer Solllage mit einer teilweise
von dem Band umschlungenen verlagerbaren Steuerrolle, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Rollenzapfen (9) der Steuerrolle in mindestens einem rotierbaren
Exzenter (33) gelagert und der Exzenter als Scheibe ausgebildet
ist, die in dem Lagergehäuse
der Steuerrolle gelagert ist.
Patent DE-10321930-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: KITANO MASAHARU
IPC: H04W24/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: Mobiltelefon
mit mindestens einer Kamera (10) und mit mindestens einer als Kamerablitz
verwendbaren LED (11), die an mindestens einer Seite des Mobiltelefon
angeordnet ist und in die Richtung zeigt, in der durch die Kamera
(10) Bilder aufgenommen werden können,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die mindestens eine LED (11) eine Dreifarben-RGB-LED
(11) ist, die mindestens einen Rot-LED-Chip (22a), mindestens einen
Grün-LED-Chip
(23a) und mindestens einen Blau-LED-Chip (24a) enthält  und
dass die als Kamerablitz verwendbare LED (11) auch als Anzeigelampe
für eingehende
Anrufe dient.
Patent DE-10325124-B4 (DE)
Title: Frontairbag mit nachgiebiger Aufprallzone
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-06-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Airbaganordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem aus einem Innenausstattungsteil des Kraftfahrzeuges
heraus entfaltbaren Gassack, wobei der Gassack in aufgeblasenem
Zustand zur Ausbildung einer nachgiebigen Kopfaufprallzone eingerichtet
ist, wobei der Gassack in aufgeblasenem Zustand wenigstens eine
Einbuchtung aufweist, mittels der im Aufprallbereich des Kopfes zwei
in Aufprallrichtung hintereinander angeordnete und gegeneinander
bewegliche Aufblasbereiche bereitgestellt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung der Einbuchtung (15) ein in dem Gassack (14)
verlaufendes, mit seinem einen Ende im Bereich des Innenausstattungsteils
(13) und mit seinem anderen Ende an dem das Tiefste der auszubildenden
Einbuchtung (15) des Gassackes (14) ausbildenden Abschnitt der Gassackhülle angeschlagenes Fangband
(18) vorgesehen ist und dass die in Aufprallrichtung einander gegenüberliegenden
Wandabschnitte (20, 21) der die Einbuchtung (15) ausbildenden Aufblasbereiche
(16, 17) durch ein beim Entfaltungsvorgang zwischen den Wandabschnitten
(20, 21) aufgespanntes Spannband (19) positioniert sind.
Patent DE-10325211-B4 (DE)
Inventor: FLEMMING DIETMAR
IPC: F16K31/04
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gas-tight valve drive with a motor and a safety locking function comprises a rotor (5) located in a gas-tight sleeve (3) and connected via a coupling element (8) to a restoring spring (9) to carry out the safety adjustment. The restoring spring is arranged with the coupling element in front of the rotor in the direction of the valve face (15). Independent claims are also included for alternative gas-tight valve drives. Preferred Features: The restoring spring is a motive spring or a flat spiral spring.
Patent DE-10329122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von lebensmittelverarbeitenden Maschinen mit Lochscheiben sowie Reinigungsmasse zur Verwendung
Inventor: HARTMANN FRANZ
IPC: C11D17/00
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von lebensmittelverarbeitenden Maschinen mit Lochscheiben,
wobei dem verarbeiteten Material eine Masse nachgeführt wird gekennzeichnet
dadurch, daß man
eine in Wasser lösliche, plastische
Mischung einsetzt, die verbliebene Rückstände verdrängt und danach die Mischung
durch Auflösung
mittels in Verbindung bringen mit Wasser entfernt wird.
Patent DE-10333983-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: F16D51/70
Filed: 2003-07-25
Granted: 2022-01-20
Abstract: Bremskraftverstärker für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem längsbeweglichen Arbeitskolben (18) in einem Gehäuse (2), der das Gehäuse in wenigstens eine Arbeits-(5) und eine Unterdruckkammer (11) unterteilt, wobei zur Abdichtung der Arbeitskammer (5) gegenüber der Atmosphäre ein Dichtring (1) in einer zur Aufnahme eines Steuergehäuses (9) vorgesehenen Gehäuseöffnung angeordnet ist, der an am Umfang des mit dem Arbeitskolben (18) verbundenen Steuergehäuses (9) anliegt, das einen mit einer Kolbenstange (12) verbundenen Ventilkolben (7) und ein Tellerventil (13) zur Belüftung der Arbeitskammer (5) aufnimmt, mit einer Dichtkontur (22) zwischen dem Steuergehäuse (9) und dem Tellerventil (13), wobei zwischen der Dichtkontur (22) und dem Außenumfang des Ventilkolbens (7) ein Ansaugkanalquerschnitt (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steuergehäuse (9) zur Vergrößerung des Ansaugkanalquerschnitts (3) radial gerichtete Ausnehmungen (4) ausgebildet sind, die von der Dichtkontur (22) des Steuergehäuses (9) am Tellerventil (13) begrenzt sind und in welche sich der Ansaugkanalquerschnitt (3) entlang seinem Außenumfang erstreckt.
Patent DE-10335521-B4 (DE)
Title: Kugelventil
Inventor: LANGER ALFRED
IPC: F16K5/06
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kugelventil
mit einem Gehäuse,
das zwei miteinander in Verbindung stehende Anschlußöffnungen
aufweist, und einem in dem Gehäuse
angeordneten, um eine Achse drehbaren Schließkörper, der in einer Stellung
die Anschlußöffnungen
voneinander trennt und der eine als Kugelkalotte ausgebildete Dichtfläche aufweist, wobei
der Schließkörper einen
Grundkörper
und einen lösbar
an dem Grundkörper
befestigten Kalottenkörper
aufweist, der die Dichtfläche
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (1)
eine Ausnehmung (14) aufweist, in welcher der Kalottenkörper (2)
angeordnet ist, wobei der Kalottenkörper (2) mit einer zur Mittelachse
der Kugelkalotte konzentrischen, sich axial erstreckenden Mantelfläche in die
Ausnehmung (14) eingreift und in dieser zentriert ist und daß zur axialen
Abstützung
des Kalottenkörpers
(2) an dem Grundkörper
(11) ein zwischen diesen beiden Teilen angeordnetes, auswechselbares
Ausgleichselement vorgesehen ist, welches den Abstand des Kalottenkörpers (2) vom
Kugelmittelpunkt bestimmt.
Patent DE-10340629-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RHODE DOUGLAS SCOTT
IPC: B60W30/02
Filed: 2003-09-03
Granted: 2010-10-14
Abstract: Steuersystem für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Lenk-Stellglied, mit  einem Querdynamik-Sensor, der entsprechend einem tatsächlichen Querdynamik-Zustand des Fahrzeugs (10) ein Querdynamik-Signal erzeugt,  einem Lenkradwinkel-Sensor (35), der einen Lenkradwinkel (δ Fahrer ) misst, und  einer Steuervorrichtung (26), die mit dem Lenk-Stellglied, dem Querdynamik-Sensor und dem Lenkradwinkel-Sensor (35) verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung (26) aufweist:  einen ersten Übertragungsfunktion-Block (52), von welchem in Reaktion auf den gemessenen Lenkradwinkel (δ Fahrer ) ein gewünschter Querdynamik-Zustand bestimmt wird,  einen zweiten Übertragungsfunktion-Block (54), von welchem eine modifizierte Lenkradeingabe (δ mod ) als Funktion des gewünschten Querdynamik-Zustands auf der Grundlage eines Basis-Fahrzeugmodells bestimmt wird, wobei die modifizierte Lenkradeingabe (δ mod ) unterschiedlich ist zu dem gemessenen Lenkradwinkel (δ Fahrer ),  einen Korrektur-Steuerblock (55), von welchem eine Korrektur-Lenkradeingabe (δ Korrektur ) als eine Funktion des gewünschten Querdynamik-Zustands und des Querdynamiksignals bestimmt wird, und  einen Lenkradeingabe-Berechnungsblock (56), von welchem eine Lenkradeingabe (u) in Reaktion auf die Korrektur-Lenkradeingabe (δ Korrektur ) und die modifizierte Lenkradeingabe (δ mod ) berechnet...
Patent DE-10343243-B4 (DE)
Inventor: WAGEMANN CARL
IPC: C02F3/12
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: The method for the cleaning and emptying of tank (1) filled with solid type residual matter entails the feeding of a fluid and especially water into the tank to soften the residual matter, the feeding of especially high pressure air into the tank to swirl the residual matter, and the drawing off of the softened and swirled matter, whereby at least temporarily during the drawing off and/or drawing off pauses more fluid is fed into the tank. An independent claim is included for a system for the cleaning and emptying of the tank of a biological treatment facility of solid residual matter.
Patent DE-10358177-B4 (DE)
Title: Optische Anzeigevorrichtung für ein Fahrerassistenzsystem
Inventor: BARTELS ARNE DR
IPC: B60Q1/52
Filed: 2003-12-12
Granted: 2021-09-16
Abstract: Optische Anzeigevorrichtung eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei eine erste optische Anzeigeeinrichtung (20a; 22a, 24a-b; 26) für eine erste Warnstufe des Fahrerassistenzsystems bei einer ersten Gefährdungsstufe vorhanden ist und eine zweite optische Anzeigeeinrichtung (20b; 22b-c; 24a-b; 26) für eine zweite Warnstufe des Fahrerassistenzsystems bei einer zweiten Gefährdungsstufe eines höheren Gefährdungsgrades als die erste Gefährdungsstufe, wobei die zweite Anzeigeeinrichtung (20b; 22b-c; 24a-b; 26) ein durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs deutlich wahrnehmbareres optisches Signal als die erste Anzeigeeinrichtung (20a; 22a; 24a-b; 26) erzeugt, wobei die Anzeigevorrichtung (22a-c, 24a-b) aus drei neben- oder übereinander angeordneten Teilanzeigen (22a, 22b, 22c) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Teilanzeige (22a) die erste optische Anzeigeeinrichtung bildet und die zweite optische Anzeigeeinrichtung durch die beiden äußeren Teilanzeigen (22b, 22c) gebildet wird, wobei in der zweiten Warnstufe die beiden äußeren Teilanzeigen (22b, 22c) abwechselnd blinken.
Patent DE-19541257-B4 (DE)
Title: Befestigungsteil für den Griff eines Einkaufswagens
Inventor: MERCHEL HORST
IPC: B62B5/06
Filed: 1995-11-06
Granted: 2011-05-26
Abstract: Befestigungsteil (1) zwischen dem Ende eines hinteren nach oben ragenden Tragarm (3) eines Einkaufs- oder Gepäckwagens und einem waagrechten Wagengriff (10), gekennzeichnet durch einen den Wagengriff (10) tragenden Bereich (9), der als nach oben ragender Vorsprung so weit über das Tragarmende nach oben hinausragt, dass die Griffachse höher liegt, als das Befestigungsmittel (7, 8) zwischen Tragarmende und Befestigungsteil (1).
Patent DE-19602036-B4 (DE)
Title: Schalter mit durch Federzungen gebildeten beweglichen Kontaktstücken
Inventor: HECHT WALTER
IPC: H01H15/10
Filed: 1996-01-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schalter, bei dem an federnden Enden von Federzungen (1, 2 , 3) befestigte bewegliche Kontaktstücke (4 ,5, 6) in Abhängigkeit von der Lage eines Betätigungsgliedes (26) zugeordnete ortsfeste Kontaktstücke kontaktieren, wobei die Federzungen (1,2, 3) in einem von den die Kontaktstücke tragenden Zungenenden abgewandten Bereich durch eine im Schaltergehäuse ortsfest gehaltene Kunststofffassung (8) miteinander mechanisch verbunden sind,  wobei die beweglichen Kontaktstücke (4, 5, 6) durch eine durch die Bewegung des Betätigungsgliedes (26) wirkende mechanische Steuerung betätigt werden, die mindestens eine den zugehörigen Federzungen (1, 2, 3) zugeordnete Steuerkurve (24) umfasst, welche mittelbar über von der jeweiligen Federzungen (1, 2, 3) getrennt ausgebildete Stößel (20, 29) auf die zugehörige Federzunge (1, 2, 3) einwirkt.
Patent DE-19611193-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YAMAGUCHI HIROYUKI
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-03-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Passagierabteil, wobei die Klimaanlage umfasst:  ein
Gehäuse
(3) mit einem Luftdurchgang zum Einleiten von Luft zu dem Passagierabteil,  einen
Kühler
(4), der in dem Gehäuse
angeordnet ist, zum Kühlen
von durch diesen strömender
Luft,  einen Heizer (5) zum Heizen von durch diesen strömender Luft,
wobei der Heizer in dem Gehäuse
stromabwärts
des Kühlers
angeordnet ist, um einen Warmluftdurchgang (7), durch welchen durch
den Heizer geheizte Warmluft strömt, und
einen Kalluftdurchgang (6) zu bilden, durch welchen durch den Kühler gekühlte Luft
unter Umgehung des Heizers strömt,  eine
Kühlluft-/Warmluft-Mischkammer
(13), die an einer stromabwärtigen
Seite des Kühlluftdurchgangs
und des Warmluftdurchgangs ausgebildet ist, zum Mischen von Kühlluft aus
dem Kühlluftdurchgang
und Warmluft aus dem Warmluftdurchgang,  einen Luftauslassdurchgang
(15, 16, 17, 18), der an einer stromabwärtigen Seite der Kühlluft-/Warmluft-Mischkammer
ausgebildet ist, zum Einleiten von Luft in die Kühlluft-/Warmluft-Mischkammer
(13) in das Passagierabteil,...
Patent DE-19644573-B4 (DE)
Title: Antrieb für Planenabdeckung
Inventor: KEIL KLAUS
IPC: B61D39/00
Filed: 1996-10-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Antrieb
für Planenabdeckungen,
insbesondere für
mittels Spriegel und Planen abgedeckte Eisenbahngüterwagen,
bei denen die mit Planen (6) bespannten Spriegel (5) mittels Verschlusseinrichtungen
(7) an den Stirnwänden
(3) des Eisenbahngüterwagens
verklammerbar sind und mittels Laufwagen (10) über an den Außenlangträgern (8)
des Eisenbahngüterwagens
angeordnete Laufschienen (9) längs
verschieblich gelagert sind, wobei außen an den Außenlangträgern (8)
je ein endloses, längs
bewegliches, durch ein Getriebe beaufschlagbares Zugelement (13)
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß beim Öffnen einer Verschlusseinrichtung
(7) eine kraftschlüssig
mit dem jeweils ersten Spriegel (5) in Verbindung stehende Mitnahmeeinrichtung
(19) selbsttätig
in das Zugelement (13) zum Öffnen
der Planenabdeckung eingreift.