baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207638-A1 (DE)
Title: Tragbarer 3D-Scanner und Verfahren zum Erzeugen eines einem Objekt entsprechenden 3D-Scanergebnisses
Inventor: Lu chao-chun
IPC: H04N1/107
Filed: 2015-04-27
Abstract: Ein tragbarer 3D-Scanner enthält mindestens zwei Bildsensoreinheiten und eine Tiefenzuordnungsgenerierungseinheit. Wenn der tragbare 3D-Scanner um ein Objekt herum bewegt wird, erfassen eine erste Bildsensoreinheit und eine zweite Bildsensoreinheit der mindestens zwei Bildsensoreinheiten jeweils eine Mehrzahl von das Objekt aufweisenden ersten Bildern, und eine Mehrzahl von das Objekt aufweisenden zweiten Bildern. Während die erste Bildsensoreinheit jedes erste Bild der Mehrzahl von ersten Bildern erfasst, existiert ein korrespondierender Abstand zwischen dem tragbaren 3D-Scanner und dem Objekt. Die Tiefenzuordnungsgenerierungseinheit generiert eine korrespondierende Tiefenzuordnung gemäß jedem ersten Bild und einem korrespondierenden zweiten Bild. Eine Mehrzahl von Tiefenzuordnungen, die von der Tiefenzuordnungsgenerierungseinheit generiert wurden, die Mehrzahl von ersten Bildern und die Mehrzahl von zweiten Bildern werden verwendet, um ein zu dem Objekt korrespondierendes Farb-3D-Scan-Ergebnis zu generieren.
Patent DE-102015208562-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Wärme ausbreitendem Film
Inventor: KAKUDA TYLER R
IPC: G02F1/1333
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann ein Gehäuse aufweisen, in dem Komponenten montiert sind, die Wärme erzeugen. Die Wärme erzeugenden Komponenten können lichtemittierende Dioden sein, die auf einer flexiblen gedruckten Schaltung in einer Anzeigehintergrundbeleuchtung montiert sind, können integrierte Schaltungen sein oder können andere Vorrichtungen sein, die Wärme während des Betriebs erzeugen. Eine Wärme ausbreitende Schicht, wie z. B. eine Schicht aus Graphit kann an der Hintergrundbeleuchtungseinheit oder an anderen Strukturen in der elektronischen Vorrichtung befestigt sein unter Verwendung von Klebstoff. Der Klebstoff kann musterförmig gelegt sein, um einen unverbundenen Bereich zwischen zumindest einem Teil der Hintergrundbeleuchtungseinheit oder anderen Strukturen, an denen die Wärme ausbreitende Schicht befestigt ist, und der Wärme ausbreitenden Schicht zu bilden. Die Wärme ausbreitende Schicht kann angrenzend an eine Gehäusestruktur montiert sein, wie z. B. ein Metallzwischenplattenelement, welches an den Gehäusewänden in dem Gehäuse befestigt ist.
Patent DE-102015209691-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bogen in einer Wendevorrichtung
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenführungszylinder und einer dem Bogenführungszylinder nachgeordneten Wendetrommel (2), wobei eine Bogenleiteinrichtung zur Führung von Bogen (4) vom Bogenführungszylinder zur Wendetrommel (2) vorgesehen ist und ein Verfahren zum Transportieren von Bogen in einer Wendevorrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bogenführung im Bereich der Wendevorrichtung einer bogenverarbeitenden Maschine weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Bogenleiteinrichtung ein bewegbares, insbesondere rotierendes oder umlaufendes, Bogenleitelement enthält.
Patent DE-102015210465-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Radarsensor mit einer offenliegenden Radarantenne für ein Fahrzeug
Inventor: BOPP THOMAS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Radargehäuse in einem Fahrzeug. Die Radarantenne ist offen in oder hinter einer Ausnehmung im Gehäuse verbaut, sodass die Abstrahlrichtung frei vom Gehäuse ist. Die Windschutzscheibe eines Fahrzeuges deckt das Gehäuse wasser- und staubdicht ab. Die Windschutzscheibe im Sichtbereich vor dem Gehäuse wird durch die Scheibenwisser des Fahrzeuges gereinigt.
Patent DE-102015210579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: B29D30/62
Filed: 2015-06-10
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem eine verbesserte Reifenkonstruktion herstellbar ist, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen eines Reifenrohlings mit einer Reifenkarkasse, zwei Seitenwänden, Reifenwülsten, mindestens einem Reifengürtel und einer Spulbandage (1) mit einer oder mehreren Reifenaufbautrommeln, b) Bereitstellen einer Druck-Vorrichtung (11) zum Aufbringen eines aushärtbaren Negativ-Materials zur Formung eines Profilnegatives, c) Bereitstellen einer Injektions-Vorrichtung (12) zum Aufbringen eines Gummimaterials zur Bildung eines Laufstreifens (2), d) Verfahren der Druckvorrichtung (11) über den Reifenrohling, wobei eine Vielzahl von übereinanderliegenden Materialschichten (5) auf die Oberseite des Reifenrohlings aufgebracht wird, wobei mit den Materialschichten (5) das Profilnegativ des Laufstreifens (2) vorgeformt wird, e) Verfahren der Injektionsvorrichtung (12) über den Reifenrohling, wobei mit der Injektionsvorrichtung (12) Gummimaterial in die Zwischenräume der Materialschichten des Profilnegativs eingebracht wird, wobei mit dem Gummimaterial (8) das Profilpositiv des Laufstreifens (2) geformt wird, f) Fertigstellen des Profilpositives mit der Injektionsvorrichtung, wobei das Gummimaterial bis zu den radial äußeren Oberkanten des Profilnegatives aufgefüllt wird.
Patent DE-102015213910-A1 (DE)
Title: Schrittweise Erstellung eines Messprotokolls einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Messprotokolls einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens. Demnach umfasst das Verfahren folgende Schritte: Ein erster Parametersatzes wird bereit gestellt, der einen oder mehrere erste Messparameter umfasst. Ein oder mehrere erste Messparameterwerte werden festgelegt, die den einen oder mehreren ersten Messparametern zugeordnet sind. Anhand dieser festgelegten einen oder mehreren ersten Messparameterwerte wird ein zweiter Parametersatz ermittelt, der einen oder mehrere zweite Messparameter umfasst. Der zweite Parametersatz wird bereitgestellt und ein oder mehrere zweite Messparameterwerte werden festgelegt, die den einen oder mehreren zweiten Messparametern zugeordnet sind. Anhand der einen oder mehreren ersten Messparameterwerte und/oder der einen oder mehreren zweiten Messparameterwerte wird ein Messprotokoll erstellt, wobei die Erstellung des Messprotokolls bevorzugt anhand der mehreren ersten Messparameterwerte und der einen oder mehreren zweiten Messparameterwerte erfolgt. Anhand des erstellten Messprotokolls werden Messdaten durch die bildgebende Untersuchungsvorrichtung aufgenommen.
Patent DE-102015219063-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen von Gegenständen
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: B25J15/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) zum Greifen von Gegenständen vorgeschlagen, die über einen Grundkörper (3) verfügt und mindestens eine an dem Grundkörper (3) zur Ausführung einer hin und her gehenden Arbeitsbewegung (46) gelagerte Greifeinheit (16) aufweist. Die Greifeinheit (16) verfügt über einen am Grundkörper schwenkbeweglich gelagerten Antriebs-Schwenkhebel (14), der eine Greifbacke (4) trägt. Die Greifvorrichtung (1) enthält außerdem eine elektroaktive Polymeraktuatoreinrichtung (21) mit mindestens einem dielektrischen Elastomeraktuator (23) zum Hervorrufen der Arbeitsbewegung (46) der Greifeinheit (16). Zu der Polymeraktuatoreinrichtung (21) gehört auch eine zu einer Abtriebsbewegung (28) antreibbare Kraftabgabestruktur (25), die mit dem Antriebs-Schwenkhebel (14) mittels einer Wälzelementanordnung (48) kraftübertragend gekoppelt ist. Die Wälzelementanordnung (48) kann sich bei der Abtriebsbewegung der Kraftübertragungsstruktur (25) an der Kraftabgabestruktur (25) und/oder an dem Antriebs-Schwenkhebel (14) abwälzen.
Patent DE-102015219369-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Strahlbearbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: OEFELE FLORIAN
IPC: F16P3/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (20) für eine Strahlbearbeitungsvorrichtung (10), insbesondere eine Laserstrahlschweißvorrichtung, bei der ein Strahlwerkzeug (12; 12A) mindestens einen energiereichen Strahl (S) einer Strahlquelle (16), insbesondere einen Laserstrahl, auf ein Werkstück (W) emittieren kann und das Strahlwerkzeug von einem Manipulator (14) bewegbar und positionierbar ist. Die Sicherheitseinrichtung weist eine erste Detektionsvorrichtung (30), die dem Manipulator (14) derart zugeordnet ist, dass eine Position des Strahlwerkzeugs (12; 12A) bestimmbar ist, eine zweite Detektionsvorrichtung (32) und mindestens eine dritte Detektionsvorrichtung (34) auf, die unabhängig von der zweiten Detektionsvorrichtung ist, wobei die zweite und dritte Detektionsvorrichtung (32, 34) jeweils dem Strahlwerkzeug (12; 12A) oder dem Werkstück (W) derart zugeordnet sind, dass eine Emissionsrichtung des Strahls (S) und/oder eine Position (B) des Strahlflecks auf dem Werkstück (W) bestimmbar ist. Eine Auswertevorrichtung (22) wertet Signale (24, 26, 28) von den zumindest drei Detektionsvorrichtungen (30, 32, 34) aus zur Überwachung der prozessgerechten Ausrichtung des Strahls (S) und erzeugt ein korrespondierendes Ausgangssignal (36), wobei das Ausgangssignal (36) ein Freigeben oder Sperren der Strahlquelle (16) bewirkt.
Patent DE-102015220027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme eines Passbündels
Inventor: EDLING KARSTEN
IPC: B65H43/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Entnahme mindestens eines Dokumentenbündels (10) aus einem Bündelmagazin (4), wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme des Bündelmagazins (4), mindestens eine Bündel-Transporteinrichtung (11) und mindestens Einrichtung zur Detektion eines Dokumentenbündels (10) in dem Bündelmagazins (4) aufweist, wobei mittels der Bündel-Transporteinrichtung (11) ein Dokumentenbündel (10) aus einem in der Aufnahmeeinrichtung (5) angeordneten Bündelmagazin (4) entnehmbar ist.
Patent DE-102015222566-A1 (DE)
Title: Übergabe eines Parkplatzes
Inventor: JÖRDENS CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Übergabe eines Parkplatzes von einem Fahrzeug an ein anderes Fahrzeug. Um die Information über einen freiwerdenden Parkplatz möglichst frühzeitig zu erzeugen und dabei Falschinformationen möglichst zu vermeiden, werden folgende Schritte vorgeschlagen: Erfassen einer Betätigung eines Mobilgeräts (30), welche signalisiert, dass sich ein Fahrer des Fahrzeugs zu dem Parkplatz begibt. Erfassen einer Position des Mobilgeräts (30). Erfassen der Position des Parkplatzes. Abschätzen eines Zeitpunkts, zu welchem der Fahrer den Parkplatz erreichen wird, abhängig von der Position des Mobilgeräts (30) und der Position des Parkplatzes.
Patent DE-102015222580-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: WEISSENBURGER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer durch einen Spülbehälter (2) und eine verschwenkbare Tür (3) gebildeten Spülkammer (4) zum Spülen von Spülgut, einem Detektor (13) zum Detektieren einer Anwesenheit eines Lebewesens in einem bestimmten Bereich vor dem Haushaltsgerät (1), und einer Steuerungsvorrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, ein Öffnen der Tür (3) in Abhängigkeit von einer von dem Detektor (13) detektierten Anwesenheit eines Lebewesens in dem bestimmten Bereich zu unterbinden.
Patent DE-102016000279-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Display für ein Zapfventil, Zapfventil mit Display und Verfahren zur Aktivierung des Displays
Inventor: SIGGELKOW ANDREAS
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem elektronischen Gerät mit einem Gehäuse 2 zum Verbinden mit einem Zapfventil 1 einer Zapfsäule an einer Tankstelle und mit einem Display 7 samt zu dessen Betrieb benötigten Bestandteilen und mit einer Datenempfangsvorrichtung zum Empfangen von Daten zur Anzeige auf dem Display 7 und mit einem Energiespeicher 5 und mit einer Sensorvorrichtung 8 und/oder eines NEC-Bauteils zur Bestimmung des Aktivierungszeitpunkts des Displays 7. Außerdem befasst sich die Erfindung mit einem Zapfventil 1 einer Zapfsäule an einer Tankstelle mit einem erfindungsgemäßen elektronischen Gerät 2. Schließlich befasst sich die Erfindung mit einem Verfahren zur Aktivierung des Displays 7 eines erfindungsgemäßen elektronischen Geräts 2 mit folgenden Schritten: Erkennen einer Annäherung einer Person oder eines Fahrzeugs an das elektronische Gerät 2; Aktivierung des Displays 7; Abspielen von Content auf dem Display 7, der über die Datenempfangsvorrichtung erhalten wird.
Patent DE-102016003040-A1 (DE)
Title: Dreidimensional verstellbares Bandsystem
Inventor: NOFEN DIRK
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandsystem aus zumindest einem Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Bandlappens (21) eines Türbandes (20), wobei das Bandaufnahmeelement eine Grundplatte (10) und eine Deckplatte (11) aufweist, wobei zwischen der Grundplatte (10) und der Deckplatte (11) ein mittels Verstellspindeln (17) verfahrbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (15) und zumindest einer Klemmschraube (35) zur Aufnahme des Bandlappens angeordnet ist, wobei die Trägerplatte (15) Durchgangsgewinde aufweist, die von den Verstellspindeln (17) durchgriffen werden und wobei die Trägerplatte (15) eine Ausnehmung in einem Bereich zur Aufnahme des Bandlappens (21) zwischen den Spindeln (17) aufweist, und mit zumindest einem Türband (20), wobei das Türband (20) einen ersten Bandlappen (21) zur Montage in dem Bandaufnahmeelement und zumindest einen zweiten Bandlappen (25) zur Montage an einem Bauelement aufweist, wobei der erste Bandlappen (21) formschlüssig in der Ausnehmung der Trägerplatte (15) einliegt.
Patent DE-102016009350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines in einem Segelbetrieb betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: ELSER JUERGEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines in einem Segelbetrieb betreibbaren, eine Verbrennungskraftmaschine aufweisenden und von der Verbrennungskraftmaschine antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei welchem zum Beenden des Segelbetriebs die Verbrennungskraftmaschine gestartet wird (Schritt S2) und/oder bei welchem zum Aktivieren des Segelbetriebs die Verbrennungskraftmaschine abgeschaltet wird (Schritt S3), wobei der Segelbetrieb in Abhängigkeit von wenigstens einer aktuellen Last und wenigstens einer der aktuellen Last vorangehenden Last der Verbrennungskraftmaschine aktiviert wird (Schritt S3) und/oder dass der Segelbetrieb in Abhängigkeit von wenigstens einer aktuellen Last und wenigstens einer zeitlich nach der aktuellen Last zu erwartenden Last der Verbrennungskraftmaschine beendet wird (Schritt S2).
Patent DE-102016011208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung des Stickoxidausstoßes von Verbrennungsmotoren
Inventor: ARLT WOLFGANG
IPC: F02M25/10
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduktion von Stickoxiden im Abgas von Verbrennungsmotoren durch chemische Reaktion mit Wasserstoff, der aus einem Liquid Organic Hydrogen Carrier on-board gebildet wird.
Patent DE-102016100402-A1 (DE)
Title: Objektiv mit Spülung
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-01-12
Abstract: Objektiv mit Spülung, enthaltend wenigstens eine Kammer (1), die durch sich gegenüberliegende optische Flächen (2.1) zweier optischer Elemente (2) sowie Innenflächen der Fassungen (3) begrenzt ist, wobei wenigstens zwei erste Kanäle (4) mit jeweils einer ersten Kanalöffnung (4.1) und wenigstens ein zweiter Kanal (5) mit einer zweiten Kanalöffnung (5.1) vorhanden sind und die wenigstens zwei ersten Kanalöffnungen (4.1) in einer anderen Höhe, bezogen auf die Objektivachse (1.1), in die Kammer (1) münden als die wenigstens eine zweite Kanalöffnung (5.1) und die wenigstens zwei ersten Kanalöffnungen (4.1) und die wenigstens eine zweite Kanalöffnung (5.1) innerhalb eines Winkelbereiches (α) von kleiner 180° angeordnet sind.
Patent DE-102016102269-A1 (DE)
Title: Ölwanne und eine die ölwanne aufweisende motorbaugruppe
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Motorbaugruppe weist eine Ölwanne mit einem Ölwannenkörper auf, der einen Hohlraum definiert. Der Ölwannenkörper weist eine Trennwand auf, die den Hohlraum in ein erstes Abteil und ein zweites Abteil trennt. Die Trennwand definiert eine hindurch erstreckende Abteilöffnung, und die Abteilöffnung verbindet das erste Abteil fluidtechnisch mit dem zweiten Abteil. Die Motorbaugruppe weist auch eine Ölpumpe auf, die zumindest teilweise innerhalb des ersten Abteils der Ölwanne angeordnet ist. Die Ölpumpe weist eine Pumpenaufnahmeleitung in Fluidverbindung mit dem ersten Abteil auf. Die Motorbaugruppe umfasst zusätzlich einen Temperatursensor, der innerhalb der Pumpenaufnahmeleitung der Ölpumpe angeordnet ist. Der Temperatursensor kann die Temperatur des Öls, das in die Ölpumpe strömt, messen. Mit anderen Worten kann der Temperatursensor die Temperatur des in dem Motor gepumpten Öls erfassen.
Patent DE-102016102793-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit der Möglichkeit zur Wasserstoffversorgung eines mobilen Endgerätes
Inventor: ROSEN PHILIPP
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100), umfassend mindestens einen Energieverbraucher (110, 120) und mindestens einen Speicherbehälter (101), in dem als Kraftstoff Wasserstoff gespeichert ist, der als Energiespeicher für den mindestens einen Energieverbraucher (110, 120) des Fahrzeuges (100) dient, wobei der mindestens eine Speicherbehälter (101) des Fahrzeuges 100) über ein fahrzeugseitiges Schnittstellenteil (10f) einer Befüllschnittstelle (10) mit Wasserstoff (K1) und/oder einer wasserstoffreichen chemischen Verbindung (K2) befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (100) ein fahrzeugseitiges Schnittstellenteil (20f) einer Entnahmeschnittstelle umfasst, wodurch in dem mindestens einen Speicherbehälter (101) gespeicherter Wasserstoff (K1) über das fahrzeugseitige Schnittstellenteil (20f) entnehmbar ist.
Patent DE-102016103111-A1 (DE)
Title: Auf einem Magnetisierungsstrom basierende Steuerung von Resonanzwandlern
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es wird ein Resonanzwandler beschrieben, der mindestens einen Leistungsschalter enthält. Der mindestens eine Leistungsschalter ist durch einen Nichtlinearitätskoeffizienten gekennzeichnet, der kleiner oder gleich einem ersten Schwellenwert ist, und einen Gütefaktor, der kleiner oder gleich einem zweiten Schwellenwert ist. Der Gütefaktor ist dabei mit einem Einschaltwiderstand des mindestens einen Leistungsschalters und einer Ausgangsladung des mindestens einen Leistungsschalters assoziiert.
Patent DE-102016103541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern
Inventor: LORENZ JULIAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern, die auf einem Transporteur in Förderrichtung bewegt werden. Um die Anzahl der beweglichen Teile zu minimieren, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung einen mindestens abschnittsweise dehnbaren Körper und Mittel zum Dehnen dieses Körpers aufweist. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Vereinzeln von Behältern.
Patent DE-102016107129-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Motorhaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B77/08
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Motorhaube eines Kraftfahrzeugs, wobei die Schließvorrichtung ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle in einer Hauptrastposition umfasst, wobei die Schließvorrichtung ferner einen Fanghaken aufweist, der eine Öffnungsbewegung eines Schlosshalters nach einem Öffnen des Gesperres an einer Sicherungsposition zwischen einer vorgesehenen Geschlossenposition und einer vorgesehenen Geöffnetposition begrenzen kann, wobei der Fanghaken eine lastabhängige Barriere aufweist und die Schließvorrichtung so beschaffen ist, dass eine Schließbewegung des Schlosshalters an der vorgesehenen Geschlossenposition durch die Barriere begrenzt wird und nur bei einer Überlast der Schlosshalter über die vorgesehene Geschlossenposition hinaus abtaucht. Eine weiterentwickelte Schließvorrichtung mit Fußgängerschutz kann so bereitgestellt werden.
Patent DE-102016108231-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03K17/10
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Schalter (100) umfasst einen Eingangsanschluss (101) und mindestens einen Ausgangsanschluss (102). Der Schalter (100) umfasst auch einen ersten Stapel (110) mit in Serie gekoppelten Transistoren (111) und einen zweiten Stapel (120) mit in Serie gekoppelten Transistoren (121), beispielsweise Feldeffekttransistoren. Der erste Stapel (110) und der zweite Stapel (120) sind parallel zueinander geschaltet.
Patent DE-102016108599-A1 (DE)
Title: Mobile Behandlungsvorrichtung zur Behandlung mit Kernspinresonanzen
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: A61N2/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Behandlungsvorrichtung mit einer Auflage für die Gliedmaßen eines Benutzers, wobei in einem über der Auflage angeordneten Behandlungsvolumen Kernspinresonanzen im Gewebe des Benutzers erzeugbar sind, wobei die Auflage höhenverstellbar ist.
Patent DE-102016108690-A1 (DE)
Title: Vibrierender Aktor
Inventor: BERREZAG AMIR
IPC: H02K33/18
Filed: 2016-05-11
Abstract: Vibrierender Aktor, umfassend: eine Magnetanordnung, die mindestens einen Magneten (1) enthält; ein Hohlelement (4) mit mindestens einem Spulenelement (2) mit einer Spule, die in Querrichtung einen Hohlraum (5) umgibt, der einen Längskanal zur Aufnahme der Magnetanordnung bildet und eine Relativ-Längsbewegung zwischen dem Hohlelement (4) und der Magnetanordnung erlaubt; und elastische Einrichtungen (6), die die Magnetanordnung mit dem Hohlelement (4) verbinden. In einem Aspekt sind die elastischen Einrichtungen (6) dünne Membranen länglicher Gestalt mit quer gerichteten Einschnürungen (10) entlang den gegenüber liegenden langen Seiten. Nach einem anderen Aspekt sind mindestens zwei Magnete (1) mit einander zugewandten gleichnamigen Polen in einem Rahmen (8) angeordnet, der die Magnete (1) mindestens teilweise umgibt. Weiterhin sind Verfahren zur Montage der Magnetanordnung, des Hohlelements eines vibrierenden Aktors sowie des vibrierenden Aktors insgesamt angegeben.
Patent DE-102016111292-A1 (DE)
Title: System zum Konditionieren von Luft eines Raumes und Anordnung des Systems
Inventor: FUHRMANN JÖRG
IPC: F25B7/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Konditionieren von Luft eines Raumes. Das System weist ein Grundelement (3), ein Gehäuse (2) mit einem Lüfter (5) zum Ansaugen der Luft des Raumes durch das Gehäuse (2) und einen Kältemittelkreislauf (20) mit folgenden Komponenten auf: ein Verdichter (21), ein als Enthitzer betriebener Wärmeübertrager (22), ein als Kondensator betriebener Wärmeübertrager (23), ein Expansionsorgan (26) und ein als Verdampfer betriebener Wärmeübertrager (27) zum Konditionieren der Luft des Raumes. Der als Kondensator betriebene Wärmeübertrager (23) ist dabei als ein Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager mit Anschlüssen an einen Kühlmittelkreislauf (24) ausgebildet. Die Komponenten des Kältemittelkreislaufes (20) sind auf dem Grundelement (3) und vom Gehäuse (2) umschlossen derart angeordnet, dass das gesamte System (1) als eine zusammenhängende Einheit vollständig innerhalb des Raumes angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren die Anordnung des Systems (1) als Komponente eines Gesamtsystems in einem Raum zur Tiefkühlung.