baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211387-B4 (DE)
Title: Strahlungsimpulse verwendender Sensor
Inventor: MIZUHARA SUSUMU
IPC: G01S7/36
Filed: 2002-03-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ein Strahlungsimpulse verwendender Sensor, aufweisend:eine Sendevorrichtung (1) zur wiederholten Aussendung von Strahlungsimpulsen; undeine Empfangsvorrichtung (2) für den Empfang von Strahlungsimpulsen, wobei die Empfangsvorrichtung (2) Umwandlungsmittel (21), die eine Ausgabeleitung aufweisen, zur Umwandlung von empfangenen Strahlungsimpulsen in elektrische Impulse aufweist;wobei die Empfangsvorrichtung (2) Impulsbeurteilungsmittel (22) zur Beurteilung, ob ein elektrischer Impuls, der auf der Ausgabeleitung der Umwandlungsmittel (21) auftritt, ein elektrischer Impuls ist, der durch den Empfang der Strahlungsimpulse hervorgerufen wird, die von der Sendevorrichtung (1) ausgesendet wurden, oder nicht, auf der Grundlage einer bekannten Wellenformcharakteristik eines elektrischen Impulses, welcher durch den Empfang des Strahlungsimpulses, der von der Sendevorrichtung (1) ausgesendet wird, in Abwesenheit eines Störsignals erhalten werden würde, aufweist, wobei die bekannte Wellenformcharakteristik vorbestimmte Standardwerte an mindestens zwei vorbestimmten Standardzeiten auf einer Wellenform aufweist, die durch Differenzieren der Wellenform des elektrischen Impulses, der durch den Empfang des Strahlungsimpulses, der durch die Sendevorrichtung (1) ausgesendet wird, in Abwesenheit eines Störsignals erhalten werden würde, erhalten wird,wobei die Empfangsvorrichtung (2) eingerichtet ist, ein Ausgabesignal auf der Grundlage des Ergebnisses der Beurteilung durch die Impulsbeurteilungsmittel (22) zu erzeugen.
Patent DE-10220376-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung mit aktiver Rückstellung
Inventor: CAMURDAN HAKAN
IPC: F04B49/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydraulische Steuerung, mit einer Verstellvorrichtung (4), wobei die Verstellvorrichtung (4) einen Stellkolben (5) aufweist, der aus einer Neutralstellung durch in Stelldruckkammern (6, 6') auf den Stellkolben (5) wirkende Stelldrücke in zwei Richtungen auslenkbar ist und jeder Stelldruckkammer (6, 6') eine Stellventileinheit (33, 33') zugeordnet ist, durch die die jeweilige Stelldruckkammer (6, 6') mit einem Stelldruck beaufschlagbar ist, wobei jeweils eine Stellventileinheit (33, 33') über einen Steuerhebel (20) mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist und die Stellventileinheit (33, 33') abhängig von dem Steuerdruck den jeweiligen Stelldruckraum (6, 6') mit einem Stelldruck beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stelldruckkammer (6, 6') eine Rückstellventileinheit (45, 45') zugeordnet ist, die ein Regelventil (47, 47') und ein Schaltventil (46, 46') umfaßt, wobei das Regelventil (47, 47') eingangsseitig über das Schaltventil (46, 46') mit der Hilfsdruckleitung (17) verbindbar ist und ausgangsseitig über eine Rückstellsteuerdruckleitung (52, 52') mit der jeweils derselben Stelldruckkammer (6, 6') zugeordneten Stellventileinheit (33, 33') verbunden...
Patent DE-10228509-B4 (DE)
Title: Lotstruktur zur elektrischen und/oder mechanischen Kontaktierung sowie Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIM SANG-YOUNG
IPC: H05K1/11
Filed: 2002-06-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Elektrische
und/oder mechanische Verbindung je eines von mehreren ersten Metallkontakten (30),
die eine ringförmige
Kontaktfleckstruktur aufweisen, auf einer ersten planaren Oberfläche (14)
mit je einem von mehreren zweiten Metallkontakten (32), die eine
ringförmige
Kontaktfleckstruktur aufweisen, auf einer zweiten planaren Oberfläche (18)
mittels einer hohlen Lotstruktur, wobei  – die ersten und zweiten Metallkontakte
ein Lotkugelgitterfeld (BGA) bilden,  – die erste und zweite Planare
Oberfläche
(14, 18) parallel zueinander sind und  – die hohle Lotstruktur den
ersten und den zweiten Metallkontakt elektrisch und/oder mechanisch
verbindet.
Patent DE-10244883-B4 (DE)
Title: Heizsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Heizsystem
für ein
Fahrzeug (12), umfassend:  – eine
Reformeranordnung (12) zur Erzeugung von Wasserstoff aus einem Kohlenwasserstoff/Mischmaterial-Gemisch,  – ein Brennstoffzellensystem
160), welchem zur Erzeugung elektrischer Energie Wasserstoff von
der Reformeranordnung (12) zuführbar
ist,  – eine
Brenneranordnung (14) wobei die Reformeranordnung (12) mit der Brenneranordnung
(14) wahlweise verbindbar ist zur Einleitung von in der Reformeranordnung (12)
erzeugtem Wasserstoff in die Brenneranordnung (14) ohne vorangehende
Leitung des Wasserstoffs durch das Brennstoffzellensystem (60) zur
wahlweisen Verbrennung des Wasserstoffs in der Brenneranordnung
(14),  – eine
Wärmetauscheranordnung
(16) zur Übertragung
von in der Brenneranordnung (14) entstehender Verbrennungswärme auf
ein Heizmedium,  wobei die Brenneranordnung (14) oder/und die
Wärmetauscheranordnung
(16) mit dem Brennstoffzellensystem (60) verbunden oder verbindbar
ist zur Einleitung von in der Brenneranordnung (14) erzeugten Verbrennungsabgasen in
das Brennstoffzellensystem (60).
Patent DE-10246290-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Bewuchses in einer vorgegebenen Höhe oberhalb einer Grundfläche
Inventor: TACKE HERMANN
IPC: A01G3/04
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Heckenschneidkopf
zum Schneiden eines Bewuchses (13) in einer vorgegebenen Höhe oberhalb
einer Grundfläche
(14) mit einem Schneidwerk (24) dadurch gekennzeichnet, daß ein Schlagmesserschneidwerk
(23) in Arbeitsrichtung (A) dem Schneidwerk (24) nachgeschaltet
und diesem benachbart in einem gemeinsamen Gehäuse (32) angeordnet ist, und
daß dem Schneidwerk
(24) zugeordnet und in Arbeitsrichtung (A) vor dem Schlagmesserschneidwerk
(23) Zuführmittel
(25) angeordnet sind.
Patent DE-10248650-B4 (DE)
Title: Rangierhilfe für ein Fahrzeug
Inventor: FISCHER WOLFRAM
IPC: B60Q1/24
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Rangierhilfe
für ein
Fahrzeug, die am Fahrzeug angebrachte Leuchtmittel (6, 6') zur Abstrahlung von
auf eine Fahrbahnoberfläche
(8) gerichteten Lichts im sichtbaren Wellenlängenbereich aufweist, wobei
die Leuchtmittel (6, 6') derart ausgebildet sind, dass ein partieller
oder vollständiger
Fahrzeugumriss (9) auf der Fahrbahnoberfläche (8) dargestellt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Fahrer des Fahrzeugs über eine zweite Eingabeeinheit
(46) diejenigen Fahrzeugseiten und/oder Fahrzeugecken vorgibt, an
denen eine Darstellung eines partiellen Fahrzeugumrisses (9, 10)
auf der Fahrbahnoberfläche
(8) erfolgen soll, wobei auf Wunsch des Fahrers durch entsprechende
Vorgabe über
die zweite Eingabeeinheit (46) insgesamt auch ein vollständiger Fahrzeugumriss
(9, 10) auf der Fahrbahnoberfläche
(8) darstellbar ist.
Patent DE-10256225-B4 (DE)
Title: Automatische Qualitätsverbesserung eines nicht binären Bildes
Inventor: KUEBLBECK CHRISTIAN
IPC: H04N1/407
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Verbessern der optischen oder visuellen Qualität eines
Arbeitsbildes (nicht binären
Bildes), welches eine Vielzahl von Bildpunkten (20 ij ) aufweist,  (i)
ein erster begrenzter Abschnitt (20) in dem Arbeitsbild (2) hinsichtlich
seiner Lage und seiner Größe bestimmt wird,
wobei der begrenzte Abschnitt einen Objekttyp im wesentlichen aufnimmt;  (ii)
eine erste Häufigkeitsverteilung
(21) individueller Helligkeiten im begrenzten Abschnitt (20) berechnet
wird und über
einer Skala von möglichen
Helligkeiten (0, 255) zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert
als Helligkeitsverteilung (21) aufgetragen wird oder entsprechend gespeichert
(42) wird;  (iii) die erste Häufigkeitsverteilung mit einer
Vergleichsfunktion (30; 30r, 30b, 30g) als einer Häufigkeitsverteilung
für einen
dem begrenzten Abschnitt vergleichbaren Objekttyp verglichen wird,
um zumindest, einen Parameter (a, c) zu bestimmen, der auf im wesentlichen
alle Bildpunkte des Arbeitsbildes (2) angewendet wird, um seine
visuelle oder optische Qualität
zu verändern
und ein verbessertes Ergebnisbild (2', 2*) zu bilden.
Patent DE-10292319-B4 (DE)
Title: Lichtstreuender Film, ebene Lichtquellen-Einrichtung und Flüssigkristall-Anzeige-Vorrichtung, in denen er verwendet wird
Inventor: HIRAISHI MASANORI
IPC: F21V8/00
Filed: 2002-05-30
Granted: 2012-03-08
Abstract: Lichtstreuender Film (7, 17), der einen UV-Absorber der Benzotriazol-Reihe enthält, der ein auftreffendes Licht in einer Lichtfortpflanzungsrichtung streuen kann, wobei die Lichtstreuungs-Charakteristiken Fx(θ) und Fy(θ) ein Abnahme-Muster zeigen, wenn der Lichtstreuungswinkel θ größer wird und die Lichtstreuungs-Charakteristik F(θ) die nachstehend angegebenen Bedingungen erfüllt, welche die Beziehung zwischen dem Lichtstreuungswinkel θ und der Streulicht-Intensität F repräsentieren: Fy(θ)/Fx(θ) ≥ 1,01 (θ = 4 bis 30°)und 1,1 ≤ Fy(θ)/Fx(θ) ≤ 20 (θ = 18°),worin Fx(θ) für eine Lichtstreuungs-Charakteristik in einer X-axialen Richtung des Films steht und Fy(θ) für eine Lichtstreuungs-Charakteristik in einer Y-axialen Richtung des Films steht, wobei der Film (7, 17) aus einer kontinuierlichen Phase (8a, 17a) und einer teilchenförmigen dispergierten Phase (8b, 17b) besteht, die in Bezug auf den Brechungsindex voneinander verschieden sind, und worin die kontinuierliche Phase ein kristallines Harz der Polypropylen-Reihe umfasst und die dispergierte Phase mindestens ein Harz, ausgewählt aus der Gruppe, die aus einem nicht-kristallinen Harz der...
Patent DE-10328250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung
Inventor: BÖHM GEORG DR RER NAT
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2015-05-13
Abstract: Deterministisches plasmachemisches Ätzverfahren zur gezielten, effizienten und präzisen Formgebung, Formfehlerkorrektur oder Glättung von Oberflächen oder Oberflächenschichten von Isolatoren und Halbleitern mit Hilfe eines mikrowelleninduzierten Plasmastrahls dadurch gekennzeichnet, dass a) das zur Erzeugung des Plasmastrahls verwendete Gas oder Gasgemisch Wasserstoff oder wasserstoffhaltige Verbindungen aber keine Halogene oder halogenhaltigen Verbindungen enthält, b) der Plasmastrahl bei einem Druck 0,01 bar erzeugt wird, c) der Plasmastrahl mit der Werkstückoberfläche in Kontakt gebracht wird und d) Plasmastrahl und Werkstückoberfläche relativ zueinander mit wechselnder oder konstanter Geschwindigkeit computergesteuert bewegt werden.
Patent DE-10329647-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKATANI KOICHIRO
IPC: F01N3/022
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen eines Abgases für
einen Verbrennungsmotor mit einem Abgasdurchgang, wobei der Verbrennungsmotor
mit einem mageren Luftkraftstoffverhältnis betrieben wird, wobei
die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen SO X -Speicher
(81), der in dem Abgasdurchgang zum zeitweiligen Speichern von SO X  angeordnet ist, das im in diesen einströmenden Abgas
enthalten ist;  einen Hilfskatalysator (76), der in dem Abgasdurchgang stromabwärts von
dem SO X -Speicher (81) angeordnet ist, wobei
der Hilfskatalysator (76) eine Oxidationsfähigkeit hat;  eine SO X -Ausstoßeinrichtung
zum Ausstoßen
von in dem SO X -Speicher (81) gespeichertem
SO X  aus diesem; und  eine Atmosphärensteuerungseinrichtung
zum Steuern einer Atmosphäre
des Hilfskatalysators (76),  wobei dann, wenn das in dem SO X -Speicher (81) gespeicherte SO X  von
diesem ausgestoßen
wird, wobei die Atmosphäre
des Hilfskatalysators (76) eine Sulfatausbildungsatmosphäre ist,
bei der eine Menge eines Reduktionsmittels, das in dem Abgas enthalten
ist, das zu dem Hilfskatalysator (76) strömt, kleiner als eine zulässige Minimalmenge
ist und eine Temperatur des Hilfskatalysators (76)...
Patent DE-10338960-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit Encoder und Magnetisierungskopf für den Encoder
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16C33/78
Filed: 2003-08-25
Granted: 2014-05-08
Abstract: Dichtungsanordnung (1, 20, 29, 32), die zumindest einen radialen Zwischenraum (10) zwischen wenigstens einem drehbeweglichen Lagerring (8, 27) und mindestens einem drehfesten Lagerring (7, 25) abdichtet, und dabei die Dichtungsanordnung (1, 20, 29, 32) – mit wenigstens einem ersten Träger (3, 24) versehen ist, wobei der erste Träger (3, 24) wenigstens eine elastische Dichtung (4, 22, 31) trägt und an dem drehfesten Lagerring (7, 25) fest ist, – einen zweiten Träger (5, 28, 33) aufweist, wobei der zweite Träger (5, 28, 33) an dem drehbeweglichen Lagerring (8, 27) fest ist und zumindest einen Encoder (2, 39) trägt und dabei der Encoder (2, 39) eine nach außen gerichtete Mantelfläche (2a, 39a) eines Kreiskegelstumpfes aufweist, – einen Schmutzabweiser (12, 23, 30) aufweist, wobei der Schmutzabweiser (12, 23, 30) und der erste Träger (3, 24) relativ zueinander rotationsbeweglich angeordnet sind und dabei die Dichtung (4, 22, 31) zumindest an dem Schmutzabweiser (12, 23, 30) anliegt, und wobei der Encoder (2, 39) außerhalb des Zwischenraumes (10) angeordnet ist, und dabei den drehbeweglichen Lagerring (8, 27) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (6, 21) einteilig mit dem ersten Träger (3, 24) aus Blech gebildet ist.
Patent DE-10345336-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit wenigstens zwei über eine Verstellschraube zueinander verstellbaren Bauteilen
Inventor: LEINHOS OTTO
IPC: F16B33/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2012-08-30
Abstract: Einrichtung mit wenigstens zwei über eine Verstellschraube (10) zueinander verstellbaren Bauteilen, wobei die Verstellschraube (10) mit einem Bauteil axial festgelegt, jedoch verdrehbar verbunden ist und mit dem anderen Bauteil über ein Gewinde verbunden ist, wobei an dem anderen Bauteil oder einem damit verbundenen Bauteil ein Mutternelement (12) ausgebildet ist, das das Gewinde der Verstellschraube (10) partiell umschließt und wobei mindestens ein Endanschlag für die Verstellung der Verstellschraube (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube (10) aus Kunststoff besteht und mindestens in dem Bereich, der mit dem Mutternelement (12) bei Erreichen mindestens eines Anschlags in Eingriff steht, einen axial verlaufenden Schlitz aufweist, der sich von der Mantelfläche der Verstellschraube (10) radial nach innen erstreckt, und wobei die Verstellschraube (10) bei einem Verdrehen nach Erreichen des Anschlags elastisch verformbar ist.
Patent DE-10345374-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Nickel/Kobaltsilizidgebiet, das in einem Siliziumgebiet gebildet ist und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer Schicht, die eine erste Schicht mit metallischem
Kobalt und eine zweite Schicht mit metallischem Nickel aufweist, über einem
siliziumenthaltenden Gebiet, das auf einem Substrat ausgebildet
ist;  Wärmebehandeln
des Substrats bei einer ersten Temperatur, um eine Reaktion des
Nickels und Kobalts mit Silizium zu bewirken, um damit ein Silizid
in dem siliziumenthaltenden Gebiet zu bilden;  selektives Entfernen
nicht reagierten Nickels und Kobalts von dem Substrat; und  Wärmebehandeln
des Substrats mit einer zweiten Temperatur, die höher als
die erste Temperatur ist, um das während der Wärmebehandlung mit der ersten
Temperatur gebildete Silizid zu modifizieren.
Patent DE-10348516-B4 (DE)
Title: Förderband für eine Langstreckenförderanlage
Inventor: DEITERS ROLF-HARTMUT
IPC: B65G15/60
Filed: 2003-10-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Förderband (1) für eine Langstreckenförderanlage mit einem langgestreckten Basisgurt (2), an dem in Längsrichtung in Abständen angeordnete Querbalken (4) befestigt sind, an deren freien Enden jeweils eine Seilrolle (3.1, 3.2) drehbar gelagert ist, die sich auf zugeordneten Tragseilen (15, 16) abstützen, wobei die Querbalken (4) über Verbindungselemente (22) an dem Basisgurt (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querbalken (4) aus einem Achsrohr (13) und einem das Achsrohr (13) auf einem Teilumfang mit einer oben offenen, kreissegmentförmigen Mulde aufweisenden, auf dem Basisgurt (2) angeordneten, elastomeren Achslagerblock (17) gebildet sowie gemeinsam über die Verbindungsmittel (22) an dem Basisgurt (2) befestigt sind.
Patent DE-10350294-B4 (DE)
Title: Kühlergrillanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AIGNER ALI
IPC: B60R19/18
Filed: 2003-10-22
Granted: 2007-12-20
Abstract: Kühlergrillanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Kühlergrill
(10) und mit einem unterhalb des Kühlergrills (10) sich erstreckenden
Stoßfänger (12), wobei
der Stoßfänger (12)
an einer Oberseite (13) des Stoßfängers (12)
erste Mitnahmemittel (20) aufweist, und der Kühlergrill (10) an einer Unterseite
(11) des Kühlergrills (10)
zweite Mitnahmemittel (22) aufweist, die komplementär zu den
ersten Mitnahmemitteln (20) ausgebildet sind, und wobei die ersten
Mitnahmemittel (20) des Stoßfängers (12)
in Normalposition des Kühlergrills
(10) mit den zweiten Mitnahmemitteln (22) des Kühlergrills (10) in Eingriff
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kühlergrill
(10) schwenkbar an einer Motorhaube (16) gelagert ist, dass  die
ersten (20) oder die zweiten (22) Mitnahmemittel mindestens ein
elastisches Mitnehmerelement umfassen, und dass  die Eingriffswirkverbindung
zwischen den ersten Mitnahmemitteln (20) des Stoßfängers (12) und den zweiten
Mitnahmemitteln (22) des Kühlergrills
(10) durch ein Anheben des Kühlergrills
(10) zusammen mit der Motorhaube (16) lösbar und durch ein Absenken...
Patent DE-10392427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dämpfen parasitärer Schwingungen, die von der Vorderachse eines Kraftfahrzeugs ausgehen
Inventor: KASBARIAN JEAN-MARC
IPC: B62D113/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Dämpfen
parasitärer Schwingungen,
die von der Vorderachse eines Kraftfahrzeugs ausgehen, das mit einer
elektrischen Servolenkung mit einem elektrischen Hilfsmotor (1)
ausgestattet ist, der durch einen elektronischen Rechner gesteuert
wird, der unter Berücksichtigung
verschiedener Parameter einen elektrischen Befehlsstrom liefert,
aus welchem der Leistungsstrom des elektrischen Hilfsmotors festgelegt
wird; wobei das Dämpfungsverfahren
im Wesentlichen aus Folgendem besteht:  • im Rechner ein elektrisches
Signal (ω)
bereitzuhalten, das eine Bildkomponente (ωf) der parasitären, von
der Vorderachse des Fahrzeugs ausgehenden Schwingungen besitzt;  • das Signal
(ω) so
zu verarbeiten, dass seine Bildkomponente (ωf) der parasitären Schwingungen
isoliert wird;  • aus
der so isolierten parasitären
Komponente (ωf)
einen Korrekturstromwert (Ic) des vorgenannten Befehlsstroms zu
berechnen;  • und
den berechneten Korrekturwert (Ic) auf den Befehlsstrom (I) anzuwenden,
der unter Berücksichtigung
weiterer Parameter bestimmt wurde, um den elektrischen Hilfsmotor
(1) der Lenkung zu steuern;  wobei das elektrische Signal, das
im Rechner...
Patent DE-19508169-B4 (DE)
Title: Kokille zum Stranggießen von Metallen
Inventor: VILLANUEVA HECTOR
IPC: B22D11/055
Filed: 1995-03-08
Granted: 2004-10-14
Abstract: Kokille
zum Stranggießen
von Metallen, vorzugsweise Stahl, mit einem an zwei gegenüberliegenden
Seiten offenen, mehrfach konisch ausgebildeten Formhohlraum, wobei
der Formhohlraumquerschnitt am eingießseitigen Ende (4) größer ist
als am strangaustrittsseitigen Ende (5), und die Kokillenwand eine
gekühlte Oberfläche aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
gekühlte
Oberfläche
mindestens einen Bereich (2) mit einem durch eine teil- oder ganzflächige Rauhigkeitsstruktur
gebildeten erhöhten
Wärmeübergangskoeffizienten
aufweist.
Patent DE-19518830-B4 (DE)
Title: Method of stabilising underground below roads and buildings - involves column excavation replaced by geo-textile load-bearing casing for dewatering and compacting in-situ with resultant ground load absorption
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02D3/08
Filed: 1995-05-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: The method involves excavating columns of insufficiently load-bearing material (10) so their holes can be lined in extensible relatively pull-resistant geo-textile casing material (16). A column of load-bearing granular material (14) is then filled into the casing, the water drained and the column then compacted so the casing expands outwards with the result that the surrounding ground is in part consolidated and can absorb some of the horizontal strain. - The column (14) should be dewatered by vacuum, using shuttering at the excavating points so the ground material (10) can be excavated from within these. The shuttering is made up of tubing and is in turn lined with a prefabricated sleeve of extensible material via an inner pipe which is then retrieved. The casing (16) comes in flat geo-textile form installed on a load-bearing fillable pipe as core.
Patent DE-19539141-B4 (DE)
Title: 2,6-Di-tert.-butylphenole
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C09K19/54
Filed: 1995-10-20
Granted: 2016-07-07
Abstract: 2,6-Di-tert.-butylphenole der Formel I,worin R H, einen unsubstituierten oder mit CN oder mit mindestens einem Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O- und -C≡C- ersetzt sein können, A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander a) einen 1,4-Phenylenrest, b) einen 1,4-Cyclohexenylen- oder 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- ersetzt sein können, wobei die Reste a) und b) ein oder mehrfach durch Halogenatome, Cyano- und/oder Methylgruppen substituiert sein können, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -OCH2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, m und n jeweils unabhängig voneinander 0, 1 oder 2, wobei m + n ≥ 1 ist, bedeuten, mit den Maßgaben, daß Verbindungen der Formelnausgeschlossen sind.
Patent DE-19543334-B4 (DE)
Title: Verbindung drehmomentübertragender Maschinenteile
IPC: F16D1/04
Filed: 1995-11-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verbindung
drehmomentübertragender
Maschinenteile über
eine eine Innenkontur sowie eine entsprechende Außenkontur
aufweisende Aufnahme (3), wobei die Innen- und Außenkontur
jeweils als Polygonprofil mit zu einer Drehachse (5) geneigten Übertragungsflächen (6)
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (3) ein axial
gegen eine Federkraft verschiebbares Aufnahmeteil (8b) aufweist.
Patent DE-19604512-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler
Inventor: MORBITZER HANS-PETER
IPC: H01H37/48
Filed: 1996-02-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: Temperaturfühler mit
einem Stab (2) mit hoher thermischer Ausdehnung, der in einem Rohr
(1) mit geringer thermischer Ausdehnung angeordnet ist, wobei ein
Ende des Stabes (2) mit einem Kontaktsystem in Verbindung steht,
und wobei das kontaktseitige Ende des mittels einer Feder (10) vorgespannten
Rohres (1) in einer konkav ausgebildeten, in Richtung zum Kontaktsystem
vorgewölbten
Aufnahme (6, 6') abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf
das der Aufnahme (6, 6') zugekehrte Ende des Rohres (1) ein im wesentlichen
halbkugelförmiges
Endstück
(4) aufgesetzt ist, das in die konkave Aufnahme (6, 6') eingreift
und vom Stab (2) durchsetzt ist.
Patent DE-19654942-B4 (DE)
Title: Rhamnolipid-Alginatpolymer-Komplexe, deren mikrobielle Herstellung mit dafür geeigneten Mikroorganismen und ihre Anwendung
Inventor: ELISEEV SERGUEI
IPC: A23L29/256
Filed: 1996-07-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bakterium
Pseudomonas aeruginosa ID 96-115 (Hinterlegungsnummer DSM 10554).
Patent DE-19704611-B4 (DE)
Title: Tastschalter mit langem Nachlaufweg
Inventor: KIRCHHOFF FRITZ OTTO
IPC: H01H13/14
Filed: 1997-02-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: Tastschalter
mit langem Nachlaufweg, der einen Betätigungsmechanismus, bestehend
aus einem Schieber (4) und einer Schenkelfeder (2) aufweist, der
in einem Gehäuse
(1) oberhalb eines integrierten Mikroschalters oder auch eines offenen
Schaltsystems positioniert ist, hierbei ist als Betätigungsglied
ein Schieber vorgesehen, der einen aus dem Gehäuse (1) herausgeführten Betätigerstift
trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungsglied ein Schieber (4)
eine Lagerachse (7) für
die Aufnahme der Schenkelfeder (2) aufweist, mit deren Vorspannkraft
ein Mikroschalter oder auch ein andersartiges Schaltsystem betätigt wird.