baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102323-A1 (DE)
Title: Waferverbund und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauteilen
Inventor: BERGER RUDOLF
IPC: H01L21/322
Filed: 2019-01-30
Abstract: Diese Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils, bei dem ein Waferverbund (900) bereitgestellt wird. Der Waferverbund (900) weist ein Spendersubstrat (100), ein Hilfssubstrat (300) und eine zwischen dem Hilfssubstrat (300) und dem Spendersubstrat (100) angeordnete Separationsschicht (250) auf, wobei die Separationsschicht (250) eine Stützstruktur (252) und ein Opfermaterial (255) aufweist, das lateral zwischen Elementen der Stützstruktur (252) ausgebildet ist. Das Hilfssubstrat (300) wird von dem Spendersubstrat (100) getrennt, wobei das Trennen ein Entfernen des Opfermaterials (255) selektiv zur Stützstruktur (252) aufweist.
Patent DE-102019103150-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagenschnittstellenmodul und Teilnehmermodul für eine Vermessung einer Windenergieanlage sowie ein Verfahren damit
Inventor: BAUMGART HEIKO
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windenergieanlagenschnittstellenmodul (28) zum Betreiben einer Windenergieanlage (100) während einer Vermessung, insbesondere Schallvermessung. Das Windenergieanlagenschnittstellenmodul (28) umfasst eine Windenergieanlagensteuerungsschnittstelle (32) zum Verbinden mit einer Windenergieanlagensteuerung (12), eine Rechnereinheit (34) mit mehreren vordefinierten auswählbaren Betriebsmodi (52) der Windenergieanlage (100), die eingerichtet ist, einen ausgewählten Betriebsmodus (52) der auswählbaren Betriebsmodi (52) an der Windenergieanlagensteuerungsschnittstelle (32) auszugeben und eine Teilnehmerschnittstelle (44) zum Verbinden mit einem Teilnehmermodul (48) und zum Empfangen von Daten vom verbundenen Teilnehmermodul (48) zur Auswahl mindestens eines der auswählbaren Betriebsmodi (52), wobei die Teilnehmerschnittstelle (44) derart ausgebildet ist, dass eine Verbindung der Teilnehmerschnittstelle (44) mit einem Teilnehmermodul (48) von einem Ort außerhalb der Windenergieanlage (100) herstellbar ist, in der das Windenergieanlagenschnittstellenmodul (28) anordenbar ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Windenergieanlage (100), ein Teilnehmermodul (48) zum Verbinden mit einer Teilnehmerschnittstelle (44) eines Windenergieanlagenschnittstellenmoduls (28), System mit einem Windenergieanlagenschnittstellenmodul (28) oder eine Windenergieanlage (100) und einem Teilnehmermodul (48) sowie ein Verfahren zur Vermessung, insbesondere Schallvermessung, einer Windenergieanlage (100).
Patent DE-102019105435-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: SHIMATANI KAZUYOSHI
IPC: F04C14/22
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung (100) weist auf: eine variable Pumpeinheit (P) vom Typ mit variabler Kapazität mit einem Innenrotor (14) mit einer Mehrzahl von Außenzähnen (14A), einem Außenrotor (15) mit einer Mehrzahl von Innenzähnen (15A), die mit einem Bereich der Mehrzahl von Außenzähnen des Innenrotors verzahnt sind, einem Gehäuse (H), einem Ansauganschluss (11) und einem Ausgabeanschluss (12), einem Einstellungsbauteil (21), das einen Ausgabedruck eines Fluides einstellt, einem Vorspannmechanismus (23), der das Einstellungsbauteil vorspannt, einem Steuerungsflusskanal (5), der einen Fluiddruck von dem Ausgabeanschluss veranlasst, an das Einstellungsbauteil angelegt zu werden, einem Solenoidventil (V), das den Fluiddruck einstellt, der an das Einstellungsbauteil angelegt wird, einem Bypass-Strömungskanal (26) und einem Überdruckventil (27); einen Drehzahlsensor (SR), der eine Drehzahl einer Antriebsquelle (E) misst; und eine Steuerungseinheit (C), die das Solenoidventil steuert.
Patent DE-102019107048-A1 (DE)
Title: Datenschutzsystem für fahrzeugkommunikation
Inventor: PALUKURU SAI SRIKAR
IPC: H04W12/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Datenschutzsystem für Fahrzeugkommunikation bereit. Ein Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationssystem beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, jede einer Vielzahl von grundlegenden Sicherheitsnachrichten (BSMs) unter Verwendung eines privaten Schlüssels digital zu signieren und jede der BSMs über den Sendeempfänger mit jeweiligen Übertragungsleistungspegeln gemäß einer vorbestimmten Leistungspegelsequenz zu senden, die durch einen oder mehrere aus dem privaten Schlüssel generierte Werte definiert wird.
Patent DE-102019107768-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum automatischen Bestimmen einer Mitte eines autonomen Lenksystems
Inventor: ALLAN ALEXANDER M
IPC: B62D15/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Ausführen von Vorgängen an Bord eines Fahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren erhält einen Befehl zum Kalibrieren der Lenkung durch eine Rechenvorrichtung, die kommunikativ mit einem Lenkmechanismus für das Fahrzeug gekoppelt ist; leitet das Ausführen des Befehls zum Kalibrieren der Lenkung durch die Rechenvorrichtung über den Lenkmechanismus ein; bestimmt mindestens einen maximalen Lenkwinkel des Fahrzeugs, basierend auf der Ausführung des Befehls zum Kalibrieren der Lenkung, wobei der mindestens eine maximale Lenkwinkel einer maximalen potenziellen Position des Lenkmechanismus zugeordnet ist; identifiziert eine Nullstellungsmitte des Lenkmechanismus, basierend auf dem mindestens einen maximalen Lenkwinkel des Fahrzeugs; speichert die Nullstellungsmitte und den mindestens einen maximalen Lenkwinkel durch die Rechenvorrichtung für eine zukünftige Verwendung; und sendet die Nullstellungsmitte und den mindestens einen maximalen Lenkwinkel über einen Controller Area Network-(CAN)-Bus des Fahrzeugs durch die Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102019112441-A1 (DE)
Title: Karosserieverstärkung
Inventor: HOFBAUER FLORIAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine Karosserieverstärkung zur Anordnung innerhalb einer Sandwichstruktur vorgeschlagen, wobei die Sandwichstruktur einen Kern aufweist, der zwischen einer oberen Deckschicht und einer unteren Deckschicht angeordnet ist, und wobei als Karosserieverstärkung eine topologisch optimierte und/oder gewichtsoptimierte Stahlgußstruktur gebildet und innerhalb des Kerns angeordnet ist.
Patent DE-102019114379-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangarchitekturen und steuerungsalgorithmen für intelligente elektrotretroller
Inventor: CARO SUAREZ CARLOS E
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es werden adaptive Fahrerassistenzsysteme und Steuerlogik für manuell betriebene Fahrzeuge vorgestellt, Verfahren zur Herstellung/Verwendung solcher Systeme, und intelligente Elektroroller mit verteilter Sensorik und Regelkreis-Rückmeldung für adaptiven elektronisch unterstützten Betrieb. Verfahren zur Regelung eines Antriebs-Assistenzsystems eines manuell angetriebenen Fahrzeugs, einschließend einen Fahrzeugcontroller zum Erfassen einer Berührung der Fahrzeuglenkstange durch den Benutzer. Als Reaktion darauf empfängt der Controller Sensorsignale, die eine von einem Benutzer auf den Lenker ausgeübte Kraft anzeigen, und bestimmt dann eine vom Benutzer ausgeübte Nettokraft basierend auf der Lenkerkraft und den vom Benutzer auf die Tretfläche des Rollers ausgeübten Kräften. Der Fahrzeugcontroller empfängt auch die Sensorsignale, die die aktuelle Beschleunigung des Fahrzeugs anzeigen, und bestimmt daraus einen Steigungswinkel der Oberfläche, auf der sich das Fahrzeug bewegt. Als Reaktion darauf, dass die Nettokraft größer als Null ist und der Neigungswinkel größer als ein kalibrierter Schwellenwertwinkel ist, befiehlt der Controller dem Traktionsmotor, die Motordrehmomentabgabe um ein kalibriertes Kraftverstärkungsinkrement zu erhöhen.
Patent DE-102019115033-A1 (DE)
Title: Benutzerdefinierte kraftfahrzeugbenachrichtigung
Inventor: STEVENS BRANDON
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein System und Verfahren zum Ausführen einer benutzerdefinierten Benachrichtigungsaufgabe, und wobei das Verfahren Folgendes einschließt: Empfangen einer benutzerdefinierten Benachrichtigungsaufgabe am Kraftfahrzeug über eine oder mehrere Benutzeroberflächen, wobei die benutzerdefinierte Benachrichtigungsaufgabe ein Auslöseereignis und eine Benachrichtigungsaktion spezifiziert, wobei das Auslöseereignis aus der Vielzahl der vordefinierten Auslöseereignissen über die eine oder mehreren Benutzeroberflächen wählbar ist und die Benachrichtigungsaktion durch Auswahl einer oder mehrerer Benachrichtigungseinstellungen über die Vielzahl der Benachrichtigungseinstellungen konfigurierbar ist; als Reaktion auf das Empfangen der benutzerdefinierten Benachrichtigungsaufgabe am Kraftfahrzeug, Konfigurieren eines oder mehrerer Kraftfahrzeugsystemmodule, um auf ein Eintreten der Auslösebedingung des benutzerdefinierten Benachrichtigungsereignisses hin zu überwachen; und als Reaktion auf das Erkennen des Eintretens des Auslöseereignisses der benutzerdefinierten Benachrichtigungsaufgabe, Ausführen der Benachrichtigungsaktion, so dass ein Kraftfahrzeugbenutzer über das Eintreten des Auslöseereignisses informiert wird.
Patent DE-102019118610-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangkomponente mit ölverteilerhülse
Inventor: ALEXIOU ARIE
IPC: F16D13/74
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine Antriebsstrangkomponente beinhaltet eine Welle, eine Reibungskupplung, einen Schmiermitteldurchgang und eine Ölverteilerhülse. Die Reibungskupplung beinhaltet eine Nabe mit einem Nabenabschnitt und einer Plattenbefestigung. Die Ölverteilerhülse ist an der Plattenbefestigung so aufgenommen, dass eine Schmiermittelkammer radial zwischen der Ölverteilerhülse und dem Nabenabschnitt angeordnet ist. Der Schmiermitteldurchgang ist zwischen der Welle und der Schmiermittelkammer angeordnet und weist einen Durchgangsauslass auf, der die Schmiermittelkammer schneidet. Die Ölverteilerhülse erhält Schmierung, die von dem Durchgangsauslass abgegeben wird, und leitet die erhaltene Schmierung zu Öffnungen weiter, die durch die Plattenbefestigung hindurch ausgebildet sind.
Patent DE-102019118948-A1 (DE)
Title: Kryomikroskopanordnung, Dichtung und Mikroskopobjektiv für eine Kryomikroskopanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Kryomikroskopanordnung
Inventor: NIYAZ YILMAZ
IPC: G02B21/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es werden Kryomikroskopanordnungen zur Kryomikroskopie sowie Dichtungen und Verfahren hierzu bereitgestellt. Dabei weist ein Mikroskopobjektiv (10) eines Mikroskops eine Dichtung (11) auf, um eine Abdichtung zwischen dem Mikroskopobjektiv (10) und einer Kryokammer (12) bereitzustellen.
Patent DE-102019120244-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Verminderung des Federverlustes von Vögeln
Inventor: SANS JÜRGEN
IPC: A23K50/70
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung enthaltend Guanidinoessigsäure und Glycin zur Verminderung des Federverlustes bei Vögeln.
Patent DE-102019122693-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Feuerzeugen
IPC: A47F1/14
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Feuerzeugen im Sinne eines Warendisplays. Die Vorrichtung kann sowohl als Tisch- als auch als Wandvorrichtung ausgebildet sein und weist Halterungseinrichtungen auf, in denen die Feuerzeuge durch eine Klemmung halterbar sind. In erfindungsgemäßen Ausführungsvarianten sind die Vorrichtungen zur Halterung von Feuerzeugen modular ausgebildet und an einem Trägersystem befestigbar.
Patent DE-102019123322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Drehmoments an einem Kurbeltrieb eines Fahrrads sowie Fahrradantrieb
Inventor: SCHMIDT WINFRIED
IPC: B62M6/50
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Messen eines Drehmoments an einem Kurbeltrieb (1) eines Fahrrads mit einer drehbar gelagerten und in Richtung ihrer Drehachse (4) axial ortsfesten Kurbeltriebwelle (3), einem ersten Zahnrad (6), das mit der Kurbeltriebwelle (3) drehmomentübertragend in Wirkverbindung steht, und einem in das erste Zahnrad (6) einkämmenden zweiten Zahnrad (7), über das das über die Kurbeltriebwelle (3) eingeleitete Drehmoment auf ein Rad des Fahrrads übertragbar ist, wobei die beiden Zahnräder (6, 7) eine ineinandergreifende Schrägverzahnung (9) aufweisen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das erste und/oder zweite Zahnrad (6, 7) durch ein über die Schrägverzahnung (9) übertragenes Drehmoment in Richtung seiner Drehachse (4) axial verschiebbar ist und dass die Vorrichtung (2) zumindest ein elastisches Begrenzungselement (11) aufweist, das auf das zumindest eine axialverschiebbare Zahnrad (6, 7) eine der axialen Verschiebung entgegenwirkende Rückstellkraft ausübt. Weiterhin weist die Vorrichtung (2) zumindest ein Messelement (16) auf, das ausgebildet ist, die axiale Verschiebung des zumindest einen axialverschiebbaren Zahnrads (6, 7) oder eine elastische Verformung des zumindest einen Begrenzungselements (11) zu messen.
Patent DE-102019125672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine und eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: SCHELTER DETLEF
IPC: D01H4/48
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1), die eine Vielzahl von autarken Arbeitsstellen (2) aufweist, welche jeweils über eine Spinnvorrichtung (3) und über eine Spulvorrichtung (4) verfügen und die mit einer an das Unterdrucknetz (30) der Textilmaschine (1) angeschlossenen Saugdüse (18) zum Aufnehmen eines Fadens (20) von der Oberfläche einer Kreuzspule (7) sowie einer ebenfalls an das Unterdrucknetz (30) angeschlossenen Speicherdüse (25) zum temporären Speichern überschüssiger Fadenlänge ausgestattet sind, und die wenigstens durch ein Serviceaggregat (5) bedient wird, das im Bedarfsfall volle Kreuzspulen (7) gegen Leerhülsen (9) wechselt.Um den Betrieb von Kreuzspulen herstellenden Textilmaschinen (1), insbesondere von Offenend-Rotorspinnmaschinen, die mit autarken Arbeitsstellen (2) ausgerüstet sind, zu optimieren, das heißt, um nach technischen Problemen, bei dem alle Arbeitsstellen (2) der Textilmaschine (1) in den Stillstand ausgelaufen sind, die Zeitspanne, die notwendig ist, um alle der Arbeitsstellen (2) der Textilmaschine (1) wieder in den Betriebszustand zu versetzen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, das verhindert wird, dass während der Wiederanspinnvorgänge der Arbeitsstellen (2) durch eines der Serviceaggregate (5) ein Kreuzspulen-/ Leerhülsenwechsel getätigt wird, so dass sichergestellt wird, dass beim Wiederanspinnen der autarken Arbeitsstellen (2) stets die maximale Anzahl von Arbeitsstellen (2) wieder gleichzeitig anspinnt.Die Erfindung betrifft außerdem eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1) mit einer Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019128157-A1 (DE)
Title: Energiewandlungseinrichtung, Wandlersystem mit einer Energiewandlungseinrichtung, Übertragungsgehäuse für einen Antrieb sowie Antriebsstrang und Hybridantrieb
Inventor: SCHWANKE THIES
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiewandlungseinrichtung (102, 102.1, 102.2), insbesondere eine Elektromaschine, zum modularen Anschluss an ein Übertragungsgehäuse (200) mit einem Getriebe (512, 514), wobei eine Ölpumpe (114) an einer Wandlerwelle (106) zum Übertragungsgehäuse (200) vorgesehen ist, wobei der Pumpenrotor (116), mit der Wandlerdrehzahl drehbar und mit der Wandlerwelle (106) mechanisch verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ölpumpe (114) aufweist:- einen ersten Anschluss (224) zu einem Ansaugen eines Öls aus dem Übertragungsgehäuse (200), und- einen zweiten Anschluss (124) mit einer ersten Ölabgabe (128, 132) des Öls zum Wandlerwellenlager (110) und einer zweiten Ölabgabe (126) zu dem Übertragungsgehäuse (200) für das Getriebe (512, 514).
Patent DE-102019128241-A1 (DE)
Title: Türmodul mit rahmenloser glaskonfiguration mit einstellbaren glaslaufkanälen
Inventor: BOSE SAIKAT
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Trägermodul mit einem Paar von Trägerelementen, die über mindestens ein Kabel funktionsfähig miteinander gekoppelt sind, ist vorgesehen. Die Trägerelemente sind für eine im Wesentlichen freie Bewegung relativ zueinander ausgebildet, um den Einbau der Trägerelemente in einen inneren Türhohlraum durch eine in der Innenverkleidung ausgebildete Öffnung zu erleichtern, wobei mindestens eines der Trägerelemente entlang mindestens einer der Richtungen quer zum Fahrzeug, acht/vorne und oben/unten einstellbar ist.
Patent DE-102019131944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung zumindest einer Anzeigeeinheit, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung zumindest einer Anzeigeeinheit (4) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei zumindest ein Teil eines Innenraums (12) des Kraftfahrzeugs (2) sensorisch überwacht wird, indem mittels zumindest einer Sensoreinheit (16) Sensordaten generiert werden und indem die Sensordaten mittels einer Datenverarbeitungsvorrichtung (20) ausgewertet werden, wobei von der Datenverarbeitungsvorrichtung (20) eine Zeigegeste eines Bedieners (14) erkannt wird, bei der ein Finger (22) des Bedieners (14) in eine Zeigerichtung (24) zeigt, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) eine Zeigeposition ermittelt, an der die Zeigerichtung (24) eine Bildfläche (6) der zumindest einen Anzeigeeinheit (4) schneidet und wobei die zumindest eine Anzeigeeinheit (4) an der Zeigeposition einen Positionszeiger (26) wiedergibt.
Patent DE-102019132158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines halbleitersubstrats
Inventor: SCHUSTEREDER WERNER
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-11-27
Abstract: Vorgeschlagen werden Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleitersubstrats (100). Ein Beispiel eines Verfahrens weist ein Ausbilden von Hohlräumen (104) im Halbleitersubstrat (100) durch Implantieren von Ionen durch eine erste Oberfläche (102) des Halbleitersubstrats (100) auf. Die Hohlräume (104) definieren eine Trennschicht (106) im Halbleitersubstrat (100). Danach wird eine Halbleiterschicht (108) auf der ersten Oberfläche (102) des Halbleitersubstrats (100) ausgebildet. Elemente von Halbleitervorrichtungen werden in der Halbleiterschicht (108) gebildet. Danach wird das Halbleitersubstrat (100) entlang der Trennschicht (106) in einen die Halbleiterschicht (108) enthaltenden ersten Substratteil (1001) und einen zweiten Substratteil (1002) getrennt.
Patent DE-102019134234-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Federeinheit zum Federn von Wank- und Vertikalfederbewegungen
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/52
Filed: 2019-12-13
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Federeinheit (2) zum Federn von Wank- und Vertikalfederbewegungen des Fahrzeugsitzes (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Fahrzeugsitzoberteil (3) und ein Fahrzeugsitzunterteil (4) aufweist, wobei das Fahrzeugsitzoberteil (3) und das Fahrzeugsitzoberteil (3) mittels der Federeinheit (2) verbunden sind, so dass das Fahrzeugsitzoberteil (3) und das Fahrzeugsitzunterteil (4) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Federeinheit (2) eine Scherenanordnung (5) mit einem ersten Scherenarm (6) und einem zweiten Scherenarm (7) aufweist, die Federeinheit (2) drehbar um eine erste Drehachse (10) mit dem Fahrzeugsitzunterteil (4) verbunden ist und einen Federelementträger (11) und ein erstes Federelement (12) umfasst, wobei ein Verschiebeelement vorgesehen ist, welches gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil verschiebbar gelagert ist, wobei das erste Federelement (12) einerseits mit dem Verschiebeelement () und andererseits mit dem Federelementträger (11) verbunden ist, welcher drehbar um eine zweite Drehachse (14) mit dem ersten Scherenarm (6) und drehbar um eine dritte Drehachse (15) mit dem zweiten Scherenarm (7) verbunden ist.
Patent DE-102019135903-A1 (DE)
Title: Ventiltiming-Einstellvorrichtung und Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Ventiltiming-Einstellvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROKI
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-12-31
Abstract: Eine Ventiltiming-Einstellvorrichtung (10, 10A), die eine Phasen-Einstelleinheit (15, 15A) aufweist, beinhaltet eine Eingangs-Dreheinrichtung (20), eine Antriebs-Dreheinrichtung (30), die sich in Verbindung mit einer Kurbelwelle (520) dreht, eine Abtriebs-Dreheinrichtung (40), die sich in Verbindung mit einer Nockenwelle (510) dreht, und einen Drehzahluntersetzungsmechanismus (50, 50A), der eine relative Drehphase zwischen der Antriebs-Dreheinrichtung und der Abtriebs-Dreheinrichtung verändert. Ein Controller ist dazu konfiguriert, eine Anlaufphasensteuerung durchzuführen, wenn ein Betrieb der Maschine mit interner Verbrennung gestartet ist, wobei die Anlaufphasensteuerung ein Einstellen der relativen Drehphase auf eine vorgegebene anfängliche Phase beinhaltet, und eine Anlaufvorbereitungssteuerung während einer Dauer, nachdem die Maschine mit interner Verbrennung gestoppt ist und bevor die Anlaufphasensteuerung durchgeführt ist, durchzuführen, wobei die Anlaufvorbereitungssteuerung ein Verändern der relativen Drehphase beinhaltet.
Patent DE-102019200343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), das zum autonomen Fahrbetrieb eingerichtet ist. Verfahrensgemäß wird dabei während des autonomen Fahrbetriebs mittels wenigstens einer Eingabe-Erkennungsvorrichtung (6) eine Operatoreingabe bezüglich einer spontanen Routenänderung erfasst und anschließend im autonomen Fahrbetrieb die Route entsprechend abgeändert.
Patent DE-102019201886-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: LAHR TORSTEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Hintergrundbeleuchtungseinheit für eine Anzeigevorrichtung umfasst die Hintergrundbeleuchtung (HB) eine Vielzahl von Leuchtelementen (LD), die in einem inneren Bereich und einem den inneren Bereich umgebenden Randbereich angeordnet sind, wobei die aus der Anordnung der Leuchtelemente resultierende Auflösung der Hintergrundbeleuchtung mindestens in einem Teilbereich des Randbereichs höher als im inneren Bereich ist.
Patent DE-102019202459-A1 (DE)
Title: Lasermessvorrichtung zum Messen von Entfernungen und Verfahren zum Betreiben einer Lasermessvorrichtung zum Messen von Entfernungen
Inventor: BEER MAIK
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Offenbart ist eine Lasermessvorrichtung zum Messen von Entfernungen miteinem Pulslaser zum Aussenden von Laserpulsen;einer Photonendetektionseinrichtung mit wenigstens einer Detektionseinheit zum Detektieren von Photonen;einer Zeitmesseinrichtung zum Messen von Zeitspannen;einer Steuereinrichtung zur Steuerung von aufeinanderfolgenden Messvorgängen, bei denen jeweils ein Messwert für eine der Entfernungen erzeugt ist, wobei die Steuereinrichtung so ausgebildet ist,dass eine Anpassung eines Maximalwerts für eine Anzahl der Zeitspannen, welche während eines Messzyklus zur Erzeugung des Messwerts des jeweiligen Messvorgangs herangezogen sind, erfolgt, wobei zur Anpassung mehrere der vorher mittels der Zeitmesseinrichtung gemessenen Zeitspannen herangezogen sind.
Patent DE-102019203403-A1 (DE)
Title: Stulphebelgetriebe zur wahlweisen Verriegelung oder Entriegelung eines unterschlagenen Flügels von zweiflügeligen Fenstern
Inventor: LAU WOLFGANG
IPC: E05C9/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Stulphebelgetriebe (7) zum Antrieb eines Treibstangenabschnitts (13) hat einen über ein Federelement (18) an einem Stulpschienenabschnitt (11) verrasteten Lagerbolzen (20). Der Lagerbolzen (20) lagert einen Lenker (12) eines Betätigungshebels (10). In einer Transportstellung lässt sich der Lagerbolzen (20) verschieben, so dass in einer entriegelten Stellung des Stulphebelgetriebes (7) der Betätigungshebel (10) über dem Stulpschienenabschnitt (11) liegt. Nach einer Erstbetätigung verrastet das Federelement (18) den Lagerbolzen (20) in einer Stellung, in der das Stulphebelgetriebe (7) betriebsbereit ist.