baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001357-B4 (DE)
Title: Ölnebel-Erkennungseinrichtung
Inventor: NOMURA TOSHIYUKI
IPC: G01N15/06
Filed: 2004-01-08
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ölnebel-Erkennungseinrichtung mit: – einer Lichtemissionseinrichtung, – einer Lichtempfangseinrichtung und – einem Erfassungsgebiet, wobei die Lichtemissionseinrichtung abgestrahltes Licht auf einen im Erfassungsgebiet existierenden Ölnebel emittiert und die Lichtempfangseinrichtung reflektiertes/gestreutes Licht empfängt, wie es durch das abgestrahlte Licht durch Reflexions-/Streuprozesse im/am Ölnebel erzeugt wird; gekennzeichnet durch – eine erste Ablenkeinrichtung (41), die zwischen der Lichtemissionseinrichtung (2) und dem Erfassungsgebiet liegt; – eine zweite Ablenkeinrichtung (42), die zwischen der Lichtempfangseinrichtung und dem Erfassungsgebiet liegt, wobei eine optische Achse (LBC) des abgestrahlten Lichts und/oder des reflektierten/gestreuten Lichts (LSC) durch die erste und/oder die zweite Ablenkeinrichtung abgelenkt wird, um dafür zu sorgen, dass die optische Achse (LBC) des von der Lichtemissionseinrichtung (2) abgestrahlten Lichts zumindest im Wesentlichen parallel zur optischen Achse (LSC) des von der Lichtempfangseinrichtung (3) empfangenen reflektierten/gestreuten Lichts verläuft; und – ein erstes Lichtausblendelement (51), das so angeordnet ist, dass es zwischen der ersten Ablenkeinrichtung und...
Patent DE-102004006473-B4 (DE)
Title: Lastschalter
Inventor: HOHMANN STEFAN
IPC: H01H9/30
Filed: 2004-02-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Lastschalter
(1) zum Unterbrechen von Nennströmen
in Phasen eines Drehstromwechselspannungsnetzes mit wenigstens einer
jeweils einer Phase zugeordneten Kontaktanordnung (2), einer Antriebseinheit zum
Erzeugen einer Antriebsbewegung, Übertragungsmitteln (12) zum
Einleiten der Antriebsbewegung in einen Bewegkontakt (4) der Kontaktanordnung
(2), wenigstens einem mit Gas befüllten Druckbehälter (8)
und Ventilen (9) zum Steuern der Gasabgabe der Druckbehälter (8)
in Zuleitungen, die sich zum Beblasen eines Lichtbogens zu den Kontaktanordnungen
(2) hin erstrecken, wobei  jeder Kontaktanordnung (2) ein Druckbehälter (8)
zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Druckbehälter (8)
als handelsübliche
Druckpatrone realisiert ist.
Patent DE-102004010573-B4 (DE)
Title: Aufblasbares Sitzkissen
Inventor: SCHOLZEN RENAUD LOUIS
IPC: A47C7/26
Filed: 2004-03-02
Granted: 2008-06-19
Abstract: Sitzkissen
(1), aufweisend eine luftundurchlässige Umhüllung, eine Füllung aus
mindestens einem elastischen Schaumstoffmaterial und ein Befüll- und Ablasselement
(5) zum Befüllen
des Kissens (1) mit und Ablassen von Luft, wobei der Umriss (6)
des Sitzkissens (1) im wesentlichen der Sitzfläche einer sitzenden Person
entspricht und das Kissen (1) einerseits aufgrund seiner Form und
andererseits seiner Materialeigenschaften ein aktives Sitzen ermöglicht und
wobei das Sitzkissen (1) in ein Kleidungsstück integrierbar ist.
Patent DE-102004023813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeitsbestandteilen aus einem Gasstrom mit einem Zyklon, einem Tank und einer Zyklontankwirbelbremse
Inventor: WAGNER JUERGEN
IPC: B02C1/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2013-01-24
Abstract: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung mit mindestens einem Zyklon (1) mit jeweils einer Trennkammer (2) zur Abscheidung von Flüssigkeitsbestandteilen, insbesondere von Ölbestandteilen, aus einem Gasstrom, wobei die Trennkammer einen oberen, zylinderförmigen Abschnitt (2a) und darunter angeordnet einen kegelstumpfförmigen, nach unten verjüngten Abschnitt (2b) aufweist und wobei in den zylinderförmigen Abschnitt (2a) der Trennkammer (2) eine Gaszuführung (3) zur Zufuhr des flüssigkeitsbehafteten Gasstroms mündet und wobei aus dem zylinderförmigen Abschnitt (2a) der Trennkammer (2) eine Gasableitung (4) wegführt zur Ableitung des flüssigkeitsbefreiten Gasstroms und mit mindestens einem Tank (5) zur Sammlung der aus dem Gasstrom entfernten Flüssigkeitsbestandteile, wobei der Tank (5) mit dem Zyklon (1) über eine am unteren Ende der Trennkammer (2) angeordnete Verbindungsöffnung (6) verbunden ist, mit Hilfe derer die aus dem Gasstrom entfernten Flüssigkeitsbestandteile von der Trennkammer (2) in den Tank (5) überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des mindestens einen Tanks (5) unmittelbar angrenzend an die...
Patent DE-102004026070-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER SANDRA
IPC: B32B37/14
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-06-29
Abstract: The invention relates to a method for continuously producing a flexible elastic web material having two outer material webs or layers ( 20, 32 ), of which at least one is made of a textile material, and between which a pretensioned elastic intermediate ply is inserted that, when relieved from tension, causes the web material to shorten, and when tension is exerted thereupon, enables the web material to be elastically lengthened again. In order to produce the web material, the first material web or layer ( 20 ) is shaped to form a tube, and a contract adhesive ( 24 ) is applied thereto. Afterwards, a pattern ( 26, 28 ) of elastic threads or stands are, while pretensioned, progressively placed onto the outer side of this tube in a continuous manner in the longitudinal direction of the tube. A second material web or layer ( 13 ) is then placed onto the first tubular material web or layer provided with the pretensioned elastic threads, and is progressively joined in an adhering manner to the first material web or layer. The tube obtained hereby that is comprised of two material webs or layers with the embedded pattern consisting of pretensioned elastic threads or strands is then cut up in the longitudinal direction and unfolded in order to obtain the desired surface-elastic web material.
Patent DE-102004029931-B4 (DE)
Title: Verbindungsschaltung für Leuchtenmodule
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-06-21
Granted: 2015-06-18
Abstract: Eine Schaltungsanordnung für Fahrzeuge, umfassend: einen elektrischen Anschlusskasten (1), eine erste Leitung (12), die direkt an den elektrischen Anschlusskasten (1) angeschlossen ist, zum Übertragen eines Benachrichtigungssignals (CTY), das einen Zustand eines Teils des Fahrzeugs anzeigt, ein erstes Leuchtenmodul (2), das in einem ersten Teil des Fahrzeugs vorgesehen ist, und ein zweites Leuchtenmodul (3), das in einem zweiten Teil des Fahrzeugs vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine zweite Leitung (15) zur Übertragung des Benachrichtigungssignals (CTY), wobei das erste Leuchtenmodul (2) enthält: eine Verbindungsleitung (8, 9) zum Verbinden der ersten Leitung (12) mit der zweiten Leitung (15), einen Schalter (6) zum Öffnen und Schließen der Verbindungsleitung (8, 9) zwischen der ersten Leitung (12) und der zweiten Leitung (15) gemäß dem Zustand des Schalters (6), und eine erste Lichtaussendevorrichtung (20, 22), die Licht aussendet, wenn ihr über die zweite Leitung (15) das Benachrichtigungssignal (CTY) zugeführt wird, und wobei das zweite Leuchtenmodul (3) über die zweite Leitung (15) mit dem ersten Leuchtenmodul (2) verbunden ist und eine zweite Lichtaussendevorrichtung (24) enthält, die Licht aussendet, wenn ihr über die zweite Leitung (15) das Benachrichtigungssignal (CTY) zugeführt wird.
Patent DE-102004037832-B4 (DE)
Title: Sperr- und Entsperrmechanismus für eine aktive Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz
Inventor: FARQUHAR MARK A
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-08-04
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fahrzeugsitz-
und Kopfstützenanordnung,
mit:  einem Sitzlehnenrahmen (18),  einer Kopfstützenanordnung
(12), die ein Kissenteil (16) und ein Prallziel (30) aufweist, wobei
die Kopfstützenanordnung
(12) drehbar mit dem Sitzlehnenrahmen (18) verbunden ist und wobei
eine nach hinten gerichtete Kraft auf das Prallziel (30) veranlasst,
dass sich der Kissenteil (16) nach vorne bewegt,  einem Kopfstützenanordnungs-Vorspannglied
(40), das operativ mit der Kopfstützenanordnung (12) und dem
Sitzlehnenrahmen (18) verbunden ist, und  einem Sperrmechanismus
(42), der operativ mit der Kopfstützenanordnung (12) und dem
Sitzlehnenrahmen (18) verbunden ist, wobei sich der Sperrmechanismus
(42) zwischen einer entsperrten Position, in der sich die Kopfstützenanordnung
(12) drehen kann, und einer gesperrten Position, in der sich die
Kopfstützenanordnung
(12) nicht drehen kann, bewegen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Kopfstützenanordnungs-Vorspannglied
(40) dazu eingerichtet ist, die Kopfstützenanordnung (12) gegen die das
Kissenteil nach vorne bewegende Drehbewegung vorzuspannen,   und
dass die Kopfstützenanordnung
(12) zusätzlich
zum Prallziel...
Patent DE-102004038670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Segmentierung eines medizinischen Datensatzes
Inventor: ASSMANN STEFAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-08-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Segmentierung eines medizinischen Datensatzes, umfassend folgende Verfahrensschritte: – Erzeugen von Markierungen (6) auf einem Übersichtsdatensatz, – Messung des medizinischen Datensatzes anhand der Markierungen (6), und – Segmentierung des medizinischen Datensatzes anhand der Markierungen (6), wobei der medizinische Datensatz Daten einer Magnetresonanzuntersuchung enthält, der Übersichtsdatensatz aus mehreren Teilbildern besteht und die Markierungen (6) auf unterschiedlichen Teilbildern des Übersichtsdatensatzes erzeugt werden.
Patent DE-102004041912-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät, Verfahren zum postalischen Versenden von Nutzdaten, Kommunikationssystem, Verfahren zum Erzeugen einer Postsendung, Server und Verfahren zum Betreiben eines Servers
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04W4/06
Filed: 2004-08-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kommunikationsendgerät mit  – einer Nachrichtenerzeugungseinrichtung, die eingerichtet ist, eine Multimedia-Nachricht zu erzeugen, welche Multimedia-Nachricht eine postalische Adresse, Nutzdaten und eine Anforderung zur Erzeugung einer Postsendung aufweist, wobei die Multimedia-Nachricht ferner eine Kennzeichnung aufweist, aus der ermittelbar ist, dass die postalische Adresse eine postalische Adresse eines Empfängers der zu erzeugenden Postsendung ist; und  – einer Sendeeinrichtung, die eingerichtet ist, die Multimedia-Nachricht an einen Server zu senden.
Patent DE-102005001437-B4 (DE)
Title: Rotationsrheometer oder -viskosimeter
Inventor: RAFFER GERHARD DIPL ING
IPC: G01N11/14
Filed: 2005-01-07
Granted: 2014-07-24
Abstract: Rotationsrheometer oder -viskosimeter mit einem Messmotor (1) zum Antrieb einer Messwelle (4), die ein mit einer zu untersuchenden Substanz (6), kontaktierbares Messsystem (7a, 7b, 7c) aufweist, das einen von einem Wellenteil (7) getragenen Messkopf trägt, wobei die Messdaten als im Zuge der Messung abgefühlte elektrische Parameter des Messmotors (1) und/oder als Rotations- und/oder Axialbewegungen der Messwelle (4) von einer Zentraleinheit und/oder Auswerteeinheit (10, 11) zur Berechnung der viskosen Eigenschaften der Substanz (6) herangezogen werden, dadurch gekennzeichnet, – dass dem Messsystem (7a, 7b, 7c), am Wellenteil (7), zumindest ein Speicherelement (14) mit einem nichtflüchtigen, mit Daten beschickbaren Chip zugeordnet ist, das von dem Wellenteil (7) getragen oder an diesem befestigt ist, – dass die Datenübertragungsstrecke zwischen dem Messsystem (7a, 7b, 7c) und der Zentraleinheit und/oder Auswerteeinheit und einem Encodermodul (18) zumindest einen Abschnitt (A) aufweist, in dem die Daten leitungsfrei über eine Luftübertragungs- oder Luftleitungsstrecke übertragbar sind, – dass zur Überbrückung der Luftübertragungsstrecke oder Luftleitungsstrecke speicherelementsseitig und/oder auswerteeinheitseitig miteinander zusammenwirkende Kopplungs- und/oder Ankopplungseinheiten (12, 13; 19, 20; 22; 24) zur Daten- und/oder Energieübertragung vorhanden sind.
Patent DE-102005003827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Interaktion zwischen einem Menschen und einer Robotereinheit an einem Roboterarbeitsplatz
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B25J19/06
Filed: 2005-01-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Kooperation zwischen einem Menschen und einer Robotereinheit
an einem Arbeitsplatz, an dem die Robotereinheit vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Sensoreinheit S 1  vorgesehen
ist, die ein Annähern
des Menschen an den Arbeitsplatz derart erfasst, dass bei einem
Passieren des Menschen eines ersten Abstandes a 1  zu
einer im Bereich des Arbeitsplatzes befindlichen Referenzposition
R die Sensoreinheit S 1  ein Signal Si 1  erzeugt,  dass eine zweite Sensoreinheit
S 2  vorgesehen ist, die ein weiteres Annähern des
Menschen an den Arbeitsplatz beim Passieren eines geringeren zweiten
Abstandes a 2  zur Referenzposition R erfasst
und ein Signal Si 2  erzeugt, und dass eine
Steuereinheit vorgesehen ist, an die die Signale der Sensoreinheiten
S 1  und S 2  übertragbar
sind und die in Abhängigkeit
der Sensorsignale die Robotereinheit in folgender Weise ansteuert:  – bei Vorliegen
des Signals Si 1  wird die Robotereinheit
in einen vorgebbaren Zustand, in einen so genannten sicheren Betriebshalt überführt,  – ein Signalgeber...
Patent DE-102005004442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-01-31
Granted: 2006-11-16
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat ein Einspritzventil, mittels dessen Kraftstoff direkt in einen Brennraum eines Zylinders zugemessen werden kann. Das Einspritzventil hat eine Düsennadel, deren Hub für einen jeweiligen Einspritzvorgang variabel einstellbar ist. In einem homogenen Betrieb der Brennkraftmaschine mit beabsichtigter homogener Verteilung des Kraftstoffs werden folgende Schritte durchgeführt: Ein Sollwert (FUP_SP) des Kraftstoffdrucks wird vorgegeben. Einem Sollwert (L_SP) des Hubs der Düsennadel wird ein vorgegebener Minimalhubwert (L_MIN) zugeordnet. Ein Sollwert (MFF_SP) einer zuzumessenden Kraftstoffmasse wird über eine Variation eines Sollwertes (T_INJ_SP) einer Einspritzzeitdauer eingestellt, falls der Sollwert (T_INJ_SP) der Einspritzzeitdauer kleiner oder gleich ist einem vorgegebenen Maximalzeitdauerwert (T_MAX). Ansonsten wird der Sollwert (L_SP) des Hubs der Düsennadel so lange variiert, bis der Sollwert (T_INJ_SP) der Einspritzzeitdauer kleiner oder gleich ist dem vorgegebenen Maximalzeitdauerwert (T_MAX). Dann wird der Sollwert (L_SP) des Hubs und der Einspritzzeitdauer entsprechend eingestellt.
Patent DE-102005034205-B4 (DE)
Title: Photoelektrischer Bilderzeugungssensor und -verfahren
Inventor: BEAN HEATHER N
IPC: H04N5/335
Filed: 2005-07-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: Photoelektrischer Bilderzeugungssensor (10) mit folgenden Merkmalen: einem vorgespannten, leitfähigen Rahmen (11); einer Elektronen emittierenden Platte (12), die benachbart zu dem vorgespannten, leitfähigen Rahmen (11) angeordnet ist und mittels eines Rücksetz-Feldeffekttransistors (13) mit Masse gekoppelt ist; einer metallisierten Platte (14), die benachbart zu der Elektronen emittierenden Platte (12) angeordnet ist und von derselben durch eine Isolierungsschicht (15) getrennt ist, derart, dass dieselbe kapazitiv mit der Elektronen emittierenden Platte (12) gekoppelt ist; und einem Ladungstrenn-Feldeffekttransistor (16), der zwischen die metallisierte Platte (14) und Masse geschaltet ist.
Patent DE-102005040758-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-08-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Rolloanordnung mit mindestens einer Rollobahn (10) und mindestens einem Wickelrohr (12) zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn (10), wobei die Rollobahn (10) seitliche Randbereiche aufweist, und wobei die Rollobahn (10) entlang dieser seitlichen Randbereiche jeweils mindestens ein Führungsglied (18) aufweist, welches sich entlang einer Ausziehrichtung der Rollobahn erstreckt und welches in einer Führung (20) geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das mindestens eine Führungsglied (18), das aus einem Flachmaterial gebildet ist, in den seitlichen Randbereichen der Rollobahn (10) in dauerhafter Weise mit der Rollobahn (10) durch wenigstens eine erste Naht (30) gegen Verrutschen relativ zu der Rollobahn (10) festgelegt ist und dass das Führungsglied (18) entlang seiner Länge eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (28) quer zur Längsrichtung des Führungsglieds (18) aufweist und die erste Naht (30) jeweils durch die Durchtrittsöffnungen (28) und den Durchtrittsöffnungen gegenüberliegende Bereiche der Rollobahn (10) hindurch verläuft,  wobei seitliche Außenkanten (22) der Rollobahn (10) entlang...
Patent DE-102005043928-B4 (DE)
Title: Optisches Halbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHOJI HIROYUKI
IPC: C08L63/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-08-18
Abstract: Optisches Halbleiterbauteil mit: – einem Leiterrahmen (1; 101; 201); – einem optischen Halbleiterelement (2; 102; 202), das auf dem Leiterchnitt (13), der das optische Halbleiterbauelement bedeckt; wobei der Siliconharzabschnitt (13) über einen Abschnitt verfügt, der über dem Lichtempfangs- oder Lichtemissionsabschnitt des optischen Halbleiterelements liegt; – einem ersten Gießharzabschnitt (14; 16; 514), der das optische Halbleiterelement und den Siliconharzabschnitt mindestens bis auf den Abschnitt einschließt; und – einem zweiten Gießharzabschnitt (15; 17; 515) mit Lichtdurchlässigkeit, der den ersten Gießharzabschnitt einschliesst; – wobei der erste Gießharzabschnitt über einen Linearexpansionskoeffizienten verfügt, der kleiner als der des zweiten Gießharzabschnitts gemacht ist, wobei der Siliconharzabschnitt über ein Transmissionsvermögen verfügt, das größer ist als dasjenige des ersten Gießharzabschnitts, so dass das Streuen von Licht oberhalb des Lichtempfangs- oder Lichtemissionsabschnitts im ersten Gießharzabschnitt reduziert wird.
Patent DE-102005050538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung und Disposition von Druckaufträgen
Inventor: SCHILLING HEINER
IPC: G05B19/418
Filed: 2005-10-21
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung und Disposition von an Druckmaschinen zu druckenden Druckaufträgen, mit folgenden Schritten: a) Basisdaten eines neu auszuführenden Druckauftrags werden definiert; b) ein Speicher, in welchem in Form von Datensätzen zumindest Basisdaten und Voreinstellwerte von bereits ausgeführten Druckaufträgen gespeichert sind, wird nach einem bereits ausgeführten Druckauftrag durchsucht, dessen Basisdaten mit den Basisdaten des neu auszuführenden Druckauftrags eine größtmögliche Übereinstimmung aufweisen, wobei die Voreinstellwerte des hierbei ermittelten, bereits ausgeführten Druckauftrags zur Voreinstellung des neu auszuführenden Druckauftrags verwendet werden; c) anschließend wird ein auf diese Art und Weise voreingestellter, neu auszuführender Druckauftrag zum Disponieren desselben einer konkreten Druckmaschine zugewiesen ist, wobei überprüft wird, ob die zur Voreinstellung des neu auszuführenden Druckauftrags verwendeten Voreinstellwerte von einem auf derselben Druckmaschine ausgeführten Druckauftrag stammen, c.1) wobei dann, wenn eine diesbezügliche Übereinstimmung festgestellt wird, die Voreinstellung des neu auszuführenden Druckauftrags unverändert bleibt, und c.2) wobei dann, wenn diesbezüglich keine Übereinstimmung festgestellt wird, die Voreinstellung des neu auszuführenden Druckauftrags dadurch angepasst wird, dass auf Basis der Basisdaten des neu auszuführenden Druckauftrags ein bereits ausgeführter Druckauftrag ermittelt wird, der auf der bei der Disposition zugewiesenen Druckmaschine ausgeführt wurde, und dass dessen Voreinstellwerte zur Voreinstellung des neu auszuführenden Druckauftrags verwendet werden und dass als druckmaschinenunabhängige Basisdaten von Druckaufträgen die am Druck beteiligten Druckfarben und das Druckformat und die Bedruckstoffdicke oder Bedruckstoffgrammatur und der Bedruckstofftyp eingegeben, gespeichert sowie abgefragt wird.
Patent DE-102006005111-B4 (DE)
Title: Telefonhalter für ein Mobiltelefon
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/12
Filed: 2006-02-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Telefonhalter
mit einem Gehäuse
(1), das einen zu einer Vorderseite offenen Aufnahmeraum (2) zum
Einsetzen eines Mobiltelefons (20) aufweist, wobei der Aufnahmeraum
(2) wenigstens zwei einander gegenüberliegende Wandungen (3, 4)
aufweist, die zum Anliegen an entsprechenden Seitenwänden des
Mobiltelefons (20) vorgesehen sind und Abschnitte (13) aufweisen,
mit denen wenigstens eine der Wandungen (3, 4) teilweise auf eine Vorderseite
des in den Aufnahmeraum (2) eingesetzten Mobiltelefons (20) ragt
und wobei die Wandungen (3, 4) voneinander weg bewegbar ausgebildet
sind, eine erste Wand (3) der Wandungen (3, 4) feststehend an dem
Gehäuse
ausgebildet und eine zweite Wand (4) der Wandungen (3, 4) translatorisch
in eine Richtung mittels einer Federkraft verschiebbar an dem Gehäuse (1)
angebracht ist, dass die feststehend an dem Gehäuse (1) ausgebildete Wand (3)
eine Mulde bildet, in die eine Seitenwand des Mobiltelefons (20)
einsetzbar ist, sodass die Mulde die Seitenwand des Mobiltelefons
(20) umgreift und wenigstens teilweise auf die...
Patent DE-102006011954-B4 (DE)
Title: Elektrischer Doppelschichtkondensator
Inventor: FUJINO TAKESHI
IPC: H01G11/38
Filed: 2006-03-15
Granted: 2011-08-18
Abstract: Elektrischer Doppelschichtkondensator, umfassend: alkalische aktivierte Aktivkohle-Elektroden; eine nicht auf Wasser basierende Elektrolytlösung; und ein Säure neutralisierendes Mittel, wobei das Säure neutralisierende Mittel ein Feststoff ist und ausgewählt ist aus Kaliumcarbonat, Natriumcarbonat und Natriumhydrogencarbonat und wobei das Säure neutralisierende Mittel mit 1–50 Gew.-% des Gewichts der Aktivkohle der Aktivkohle-Elektrode enthalten ist und wobei das Säure neutralisierende Mittel in den alkalischen Aktivkohle-Elektroden enthalten ist.
Patent DE-102006017795-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterspeicherbauelements
Inventor: BACH LARS DR
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-04-18
Granted: 2015-08-20
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, mit – einem Substrat (1) mit einer Hauptseite, – einer Mehrzahl von Rippen (8) aus Halbleitermaterial, die auf der Hauptseite angeordnet sind, – unteren Source-/Drain-Bereichen (6), die unter den Rippen (8) an jeweiligen unteren Anteilen der Rippen (8) angeordnet sind, – oberen Source-/Drain-Bereichen (18), die in oberen Anteilen der Rippen (8) angeordnet sind, – Wortleitungen (14) aus elektrisch leitfähigem Material, die in Zwischenräumen zwischen den Rippen (8) angeordnet sind und die Gate-Elektroden bilden, und – dielektrischem Material (9, 10, 11) zwischen den Rippen (8) und den Wortleitungen (14) und wobei Bitleitungen (6, 24), die jeweils eine Mehrzahl der unteren Source-/Drain-Bereiche (6) elektrisch miteinander verbinden, parallel zu den Wortleitungen (14) verlaufen, wobei Bitleitungen (21), die jeweils eine Mehrzahl der oberen Source-/Drain-Bereiche (18) elektrisch miteinander verbinden, quer zu den Wortleitungen (14) verlaufen.
Patent DE-102006028184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest teilweise oberflächenverdichteter Werkstücke durch Walzen auf Endmaß
Inventor: KRUZHANOV VLADISLAV DR
IPC: B21H7/00
Filed: 2006-06-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest teilweise oberflächenverdichteter Werkstücke mit einer konvexen und/oder konkaven Oberfläche aufweisend ein verdichtetes Sintermaterial oder ein gegossenes oder/und geschmiedetes Material, wobei eine Vorform des Werkstücks mit einem lokal selektiven Aufmaß bezogen auf ein Endmaß des Werkstücks hergestellt wird und mittels wenigstens eines Walzwerkzeuges auf das Endmaß gewalzt wird, wobei als Werkstück ein Nocken oder eine Nockenwelle hergestellt wird.
Patent DE-102006032150-B4 (DE)
IPC: B26B3/00
Filed: 2006-07-12
Granted: 2009-08-06
Abstract: A method for introducing a transponder (6) into a handle (5) of a knife (1) is proposed, the blade (3) of the knife (1) being fastened to the handle (5) by means of enclosing a tang (4) by the handle (5), comprising the method steps of: - providing a first handle part (7), - fitting the transponder (6) onto the first handle part (7) at a distance from the tang (4) and - finishing the knife (1) by completing the handle (5) by fitting at least a second handle part (8), the transponder (6) being enclosed by the handle parts (7, 8).