baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008499-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Getriebe eines Toroid-Typs
Inventor: IMANISHI TAKASHI
IPC: F16H37/02
Filed: 2005-02-24
Granted: 2013-08-29
Abstract: Stufenlos verstellbares Getriebe (1) eines Toroidtyps, mit: einem Gehäuse (15); einer in dem Gehäuse (15) drehbar gelagerten Drehwelle (5); einem Paar äußere Scheiben (8a, 8b) mit einer Seitenfläche, von der ein Schnitt jeweils in einer Bogenform der Drehwelle (5) gestaltet ist, und die gelagert sind auf der Drehwelle (5) in zwei Positionen, die in der axialen Richtung von einander so beabstandet sind, dass die Seitenflächen davon einander gegenüberliegen, und die synchron mit der Drehwelle (5) rotieren; einer inneren Scheibe (9b) mit zwei Seitenflächen (35), deren Querschnitt bogenförmig ist, wobei die innere Scheibe (9b) auf einem zwischen den äußeren Scheiben (8a, 8b) liegenden Mittelabschnitt der Drehwelle (5) derart drehbar gelagert ist, dass ihre beiden Seitenflächen (35) den Seitenflächen der äußeren Scheiben (8a, 8b) jeweils gegenüberliegen, und die innere Scheibe (9b) auf der Drehwelle (5) rotiert und wobei die innere Scheibe (9b) eine äußere periphere Fläche (34) aufweist, die mit einem detektierbaren Bereich zum Detektieren der Rotation der inneren Scheibe (9b) versehen ist; eine Anzahl von Schwenkzapfen (12), angeordnet zwischen den beiden Seitenflächen (35) der inneren Scheibe (9b) und den Seitenflächen jeweils der äußeren Scheibe (8a, 8b), wobei die Schwenkzapfen (12) auf einer Schwenkwelle rotieren, die so angeordnet ist, dass sie zu der Drehwelle (5) verdrehbar ist; und eine Anzahl von Kraftübertragungsrollen (10), die an den jeweiligen Schwenkzapfen (12) drehbar abgestützt sind und eine sphärische vorstehende Flächen haben, von der eine periphere Fläche mit den beiden Seitenflächen (35) der inneren Scheibe (9b) und den Seitenflächen der äußeren Scheiben (8a, 8b) in abwälzendem Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere periphere Fläche (34) der inneren Scheibe (9b) als detektierbarer Bereich mit einer Vielzahl an Vertiefungsnuten (36), die in der Umfangsrichtung intermittierend und jeweils gegenüber der Mittelachse der inneren Scheibe (9b) schräg liegen, versehen ist, beide Endbereiche von Paaren vorstehender Bereiche (37), die vorliegen durch Dazwischensetzen der jeweiligen Vertiefungsnuten (36) einander in der axialen Richtung der inneren Scheibe (9b) überlappen ...
Patent DE-102005018926-B4 (DE)
Title: Verfahren und Plasmadüse zum Erzeugen eines mittels hochfrequenter Hochspannung erzeugten atmosphärischen Plasmastrahls umfassend eine Vorrichtung jeweils zur Charakterisierung einer Oberfläche eines Werkstückes
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: H05H1/34
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung einer Oberfläche eines Werkstückes, bei dem ein mittels hochfrequenter Hochspannung erzeugter atmosphärischer Plasmastrahl erzeugt wird und auf die Oberfläche gerichtet wird, bei dem das in dem Plasmastrahl im Bereich der beaufschlagten Oberfläche entstehende Licht analysiert wird und bei dem die Lichtintensität in mindestens einem Spektralbereich als Maß für die Konzentration mindestens eines von der Oberfläche des Werkstückes durch Beaufschlagung mit dem atmosphärischen Plasmastrahl abgelösten Stoffes bestimmt wird. Das Verfahren kann zur Analyse der Oberfläche selbst oder die Qualität der Behandlung der Oberfläche durch den Plasmastrahl angewendet werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Plasmadüse zum Erzeugen eines mittels hochfrequenter Hochspannung erzeugten, atmosphärischen Plasmastrahls umfassend eine Vorrichtung zur Charakterisierung einer Oberfläche eines Werkstückes mittels eines atmosphärischen Plasmastrahls.
Patent DE-102005063492-B4 (DE)
Title: Drive device for laterally movable roller in color or dampening device in printing machine has drive motors for separate rotary and linear driving each provided with corresponding set of permanent magnets
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: B41F13/004
Filed: 2005-12-19
Granted: 2013-11-28
Abstract: Drive motors (7) are provided for rotary driving and drive motors (16) are provided for linear driving. Each drive motor (7) includes a first set of permanent magnets while each drive motor (16) is provided with a second set of permanent magnets.
Patent DE-102006003212-B4 (DE)
Title: Überdachung
Inventor: ERHARDT ROBERT
IPC: E04B7/02
Filed: 2006-01-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Bei einer Überdachung insbesondere Terrassenüberdachung, mit voneinander beabstandeten, vorzugsweise eine verglaste Ausfachung tragenden Sparren (5), die mit einem Endbereich auf einer an einer Wand festlegbaren Wandanschlusskonsole (4) und mit dem gegenüberliegenden Endbereich auf einer auf Pfosten (7) etc. aufnehmbaren Pfette (6) aufnehmbar sind, lässt sich dadurch ein einfacher und montagefreundlicher Aufbau erreichen, dass die Wandanschlusskonsole (4) eine über ihre Länge durchgehende, von der Wand weggerichtete Tragleiste (20) aufweist, die einen über einen von der Wand abgewandten Eingangsschlitz (23) zugänglichen Einhängkanal (24) mit gegenüber dem Eingangsschlitz (23) nach unten erweitertem Querschnitt enthält, und dass die Sparren (5) im Bereich ihrer der Wandanschlusskonsole (4) zugewandten Stirnseite jeweils eine über den Eingangsschlitz (23) in den Einhängkanal (24) der Tragleiste (20) einführbare, nach unten gerichtete Einhängklaue (25) und eine die Tragleiste (20) unterfassende Sicherungsklaue (26) aufweisen.
Patent DE-102006013501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum näherungsweisen Ermitteln eines aktuellen Werts (EGBP_AV) eines Abgasgegendrucks einer Brennkraftmaschine umfassend  – einen Ansaugtrakt (1) und einen Abgastrakt (4) mit einem Abgaskatalysator (21), die mit mindestens einem Brennraum (9) der Brennkraftmaschine kommunizieren abhängig von der Schaltstellung mindestens eines Gaseinlassventils (12) bzw. mindestens eines Gasauslassventils (13),  – eine Ventilhub-Verstelleinrichtung, durch die ein Ventilhub (VLIFT) des Gaseinlassventils (12) und/oder des Gasauslassventils (13) verstellbar ist, bei dem  – während des Verstellens und/oder zeitnah zu dem Verstellen (ADJ) des Ventilhubs (VLIFT) von einem kleinen auf einen großen Ventilhub (X1, X2) ein Verlauf eines gefilterten Modellwerts (EGBP_MDL_FIL) des Abgasgegendrucks ermittelt wird abhängig von einem ersten Modellwert (EGBP_MDL_1) des Abgasgegendrucks, der repräsentativ ist für den Abgasgegendruck in einem aktuellen Betriebszustand der Brennkraftmaschine unter Annahme des kleinen Ventilhubs (X1) und der abhängig von mindestens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine ermittelt wird, und abhängig von einem zweiten Modellwert (EGBP_MDL_2) des Abgasgegendrucks, der repräsentativ ist...
Patent DE-102006016989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregulierung eines Fahrzeugaufbaus durch Regelung der Luftmasse in den Luftbälgen
Inventor: FAZAKAS GREGELY
IPC: B60G17/04
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Niveauregulierung eines Fahrzeugaufbaus mit Hilfe einer Luftfederungseinrichtung (1) durch Be- oder Entlüften von Luftbälgen (4a; 4b; 6a; 6b; 8a; 8b; 8c), bei dem in wenigstens einigen der Luftbälge (4a; 4b; 6a; 6b; 8a; 8b; 8c) die vorhandene Ist-Luftmasse (mist) oder Ist-Luftmenge bestimmt und als Regelgröße in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Soll-Niveau (hsoll) des Aufbaus auf eine Soll-Luftmasse (msoll) oder eine Soll-Luftmenge in den Luftbälgen (4a; 4b; 6a; 6b; 8a; 8b; 8c) eingeregelt wird, wobei aus den gemessenen Luftbalgdrücken (pist) die die Ist-Achslast einer Achse (VA; HA; LA) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) aus Achslast jeder Achse (VA; HA; LA) die Ist-Gesamtmasse des Fahrzeugs ermittelt wird, b) aus der Ist-Gesamtmasse des Fahrzeugs eine Soll-Achslast je Achse (VA; HA; LA) nach einer Lastverteilungsvorgabe ermittelt wird, und c) aus der Soll-Achslast je Achse (VA; HA; LA) und dem vorgegebenen Soll-Niveau (hsoll) die Soll-Luftmasse (msoll) oder die Soll-Luftmenge...
Patent DE-102006024230-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: HORNSTEINER JOERG DR
IPC: H03H7/01
Filed: 2006-05-23
Granted: 2016-01-28
Abstract: Elektrisches Bauelement  – mit einem ersten Bandpassfilter (SK1), das mindestens eine Induktivität (L) und mindestens eine Kapazität (C) umfasst,  – mit einem zweiten Bandpassfilter (BPF), das mit akustischen Wellen arbeitet,  – mit einem Signalpfad, in dem die Filter (SK1, BPF) angeordnet sind, der einen Sperrbereich aufweist,  – wobei der Durchlassbereich des ersten Bandpassfilters (SK1) breiter ist als derjenige des zweiten Bandpassfilters (BPF),  – wobei der Durchlassbereich des zweiten Bandpassfilters (BPF) im Durchlassbereich des ersten Bandpassfilters (SK1) liegt,  – wobei die beiden Filter (SK1, BPF) aneinander angeschlossen sind,  – wobei das erste Bandpassfilter (SK1) als ESD-Schutz für das zweite Bandpassfilter (BPF) vorgesehen ist,  – wobei die statische Kapazität des zweiten Bandpassfilters (BPF) und die Werte der Kapazität (C) und der Induktivität (L) derart gewählt sind, dass die Resonanzfrequenz eines durch die statische Kapazität des Bandpassfilters (BPF), die Kapazität (C) und die Induktivität (L) gebildeten Schwingkreises bei einer Frequenz auftritt, die zwischen dem Passband des zweiten Bandpassfilters (BPF) und dem Sperrbereich des Signalpfades liegt.
Patent DE-102006032833-B4 (DE)
Title: Transponder-Auswertungssystem und Verfahren
Inventor: YAMASHITA SEIICHI
IPC: H04B17/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2016-11-03
Abstract: Transponder-Auswertungssystem, welches einen Transponder (2) auf Basis eines Antwortsignals auswertet, welches als Antwort auf ein Abfragesignal ausgegeben wird, wobei das System aufweist: eine Übertragungseinrichtung (10), welche ein Frequenzsignal als Übertragungsfunkwelle, welches das Abfragesignal aufweist, für den Transponder (2) bereitstellt; eine Übertragungsantenne (3), welche in einem vorher festgelegten Abstand von dem Transponder (2) auf einer Seite des Transponders (2) in einer reflexionsfreien Box (1) angeordnet ist und welche das Abfragesignal, welches von der Übertragungseinrichtung geliefert wird, überträgt, wobei der Transponder (2) in der Mitte der reflexionsfreien Box (1) angeordnet ist; eine Empfangsantenne (4), welche in einem vorher festgelegten Abstand von dem Transponder (2) auf der anderen Seite des Transponders (2) in der reflexionsfreien Box (1) angeordnet ist und welche das Antwortsignal, welches von dem Transponder (2) übertragen wird, als Antwort auf das Abfragesignal empfängt; und eine Empfangseinrichtung (12), welche mit der Empfangsantenne (4) verbunden ist und welche das Antwortsignal analysiert, wobei ein Polabschnitt (3a) der Übertragungsantenne (3) derart angeordnet ist, dass er einer Richtung vertikal zum Boden zugewandt ist, und ein Polabschnitt (4a) der Empfangsantenne (4) derart angeordnet, dass er in einer Richtung horizontal zum Boden zugewandt ist, wobei die Polabschnitte (3a, 4a) derart angeordnet sind, dass eine Polarisationsebene des Polabschnitts (3a) der Übertragungsantenne (3) orthogonal zu einer Polarisationsebene des Polabschnitts (4a) der Empfangsantenne (4) ist, wobei der Polabschnitt (4a) der Empfangsantenne (4) längs in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Antennen (3, 4) ausgerichtet ist, und wobei eine Primärfläche des Transponders (2) zu beiden Polabschnitten (3a, 4a) der Übertragungs- und Empfangsantenne (3, 4) in Bezug auf die vertikale Richtung geneigt ist um eine Achse, die senkrecht auf der Verbindungslinie zwischen den Antennen (3, 4) steht.
Patent DE-102006034576-B4 (DE)
Title: Verbessern der Antriebsstrang-Schaltqualität bei mit einem Motor mit variablem Ventiltrieb ausgestatteten Antriebssträngen
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W10/06
Filed: 2006-07-26
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangbetriebs in einem Fahrzeug, wobei der Antriebsstrang einen Motor und ein Automatikgetriebe aufweist, wobei der Motor mindestens ein elektrisch betätigtes Zylinderventil aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Wechseln von Fahrstufen von einer ersten einzelnen Übersetzungsstufe zu einer zweiten einzelnen Übersetzungsstufe des Getriebes; undAnheben des Motordrehmoments während einer Drehmomentphase des Fahrstufenwechsels und Senken des Motordrehmoments während einer Trägheitsphase des Fahrstufenwechsels; das Anheben des Motordrehmoments während der Drehmomentphase des Fahrstufenwechsels durch Ändern des Betriebs des elektrisch betätigten Zylinderventils;dadurch gekennzeichnet, dassdas Anheben des Motordrehmoments während der Drehmomentphase des Fahrstufenwechsels das koordinierte Einstellen einer Ventilsteuerung eines elektrisch betätigten Einlassventils und ein Bewegen einer Drosselplatte umfasst; unddas Senken des Motordrehmoments während einer Trägheitsphase des Fahrstufenwechsels das koordinierte Einstellen von zunächst einem Reduzieren einer Einlassventilöffnungssteuerzeit zum Senken des Motordrehmoments bis zum Erreichen eines minimalen Ventilöffnungsbetrags und dann das weitere Reduzieren einer Anzahl von die Verbrennung ausführenden Zylindern zusammen mit der Einstellung der Drossel einschließt.
Patent DE-102006041243-B4 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: KAPOLNEK PETER
IPC: G06F1/16
Filed: 2006-09-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Anordnung
(1) zum Belüften
zumindest einer in einem Gehäuse
(3) angeordneten Elektronikeinheit (2), die mittels zumindest eines
Lüfters
(7) zwangsbelüftet
ist, insbesondere einer Telekommunikationseinheit,  – wobei
das Gehäuse
(3) für
jede der zu belüftenden
Elektronikeinheiten (2) in zwei sich gegenüberliegenden Wänden (4a,
5a) jeweils zumindest eine Lüftungsöffnung (8,
8a, 8b, 8') und einen zugeordneten Lüftungsraum (9, 9') aufweist,  – wobei
der jeweilige Lüftungsraum
(9, 9') mit der zugeordneten zumindest einen Lüftungsöffnung (8, 8a, 8b, 8') kommunizierend
verbunden ist, um eine Luftströmung
zu ermöglichen,  – wobei
der Lüftungsraum
(9, 9') zumindest teilweise mit einem schallreduzierenden Material
(10) ausgekleidet ist,  – wobei
der Luftstrom die Elektronikeinheit (2) vertikal durchströmt,  – wobei
der Luftstrom mittels der beiden Wände (4a, 5a) mehrfach umgelenkt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass in zumindest einer
Wand (4a) zwei übereinander
angeordnete Lüftungsöffnungen
(8a, 8b) vorgesehen sind, wobei die untere Lüftungsöffnung (8b) nahezu auf...
Patent DE-102007000973-B4 (DE)
Title: Maske, Verwendung der Maske in einer Koordinaten-Messmaschine und Verfahren zur Bestimmung der Drehlage der Maske
Inventor: LASKE FRANK
IPC: G01B11/03
Filed: 2007-11-05
Granted: 2013-10-02
Abstract: Maske (22) mit mindestens einer Marke (30) zur Bestimmung der Drehlage der Maske (22), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Marke (30) auf der Maske (22) mindestens zwei Strukturelemente (31, 31ds, 31nds) aufweist, die zusammen eine nicht drehsymmetrische Figur (32) repräsentieren, wobei ein Strukturelement (31) ein Kreuz (31ds) mit vier Achsen im 90° Winkel ist und das andere Strukturelement ein Quadrat (31nds) ist, das exzentrisch bezüglich des Mittelpunkts des Kreuzes (31ds) angeordnet ist und an das Kreuz (31ds) grenzt.
Patent DE-102007010647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Kälteanlage und eine Kälteanlage
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F25B1/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Kälteanlage, insbesondere einer Kompressionskälteanlage, mit einem Kältemittel, einem Verdampfer (31), einem Verdichter (32), einem Verflüssiger (33), einem elektronisch ansteuerbaren Drosselorgan (13) und einem Regler (40) zum Steuern des elektronisch ansteuerbaren Drosselorgans (13), mit den Schritten:Umschalten von einer normalen Betriebsart in eine Kalibrier-Betriebsart,Anfahren eines speziellen Betriebszustandes, in welchem sich eine bekannte physikalische Abhängigkeit zwischen Prozesswerten des Kältekreises zumindest annähernd einstellt,Erfassen der jeweiligen Prozesswerte, wenn der spezielle Betriebszustand angefahren worden ist,Bilden von Kalibrierwerten zum Beschreiben eines Fehlereinflusses auf Teile der Kälteanlage basierend auf den erfassten Prozesswerten,Bilden mindestens eines Korrekturwertes basierend auf den Kalibrierwerten, undRückkehren zu der normalen Betriebsart,wobei die Kälteanlage während der Kalibrier-Betriebsart im Betrieb bleibt, so dass ein Umschalten in die normale Betriebsart unmittelbar erfolgen kann.
Patent DE-102007020255-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer dreidimensionalen Position eines Funksenders
Inventor: YAMADA KENTARO
IPC: G05D1/02
Filed: 2007-04-30
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer dreidimensionalen Position eines Funksenders (12), welches die Schritte umfasst: Bewegen eines beweglichen, einen Funkempfänger (14) tragenden autonomen Roboters (18) in einem Arbeitsbereich (16) zu einer ersten Position, an welcher der Funkempfänger (14) ein Funksignal vom Funksender (12) empfängt; und Bestimmen eines ersten Empfangszustands des Funksignals an der ersten Position; gekennzeichnet durch den Schritt: Bestimmen einer dreidimensionalen Position (Ptag) des Funksenders (12) basierend auf dem ersten Empfangszustand, wobei der Roboter (18) Beine (18a) und Arme (18d) mit Händen (18f) aufweist und den Funkempfänger (14) an der Handfläche einer Hand (18f) trägt, wobei, wenn der Funkempfänger (14) ein Funksignal empfängt, die Richtung und Position des Funkempfängers (14) durch Bewegen der Arme (18d) und Beine (18a) des Roboters (18) angepasst wird, um die Richtung vom Funkempfänger (14) zum Funksender (12) zu bestimmen.
Patent DE-102007021827-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Wasserstoffmotor
Inventor: HOSOI KEIJI
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-05-07
Granted: 2010-10-28
Abstract: Abgasreinigungssystem für einen Wasserstoffmotor, mit  – einer Wasserstoffspeichertank zum Speichern von Wasserstoff unter hohem Druck,  – einem Wasserstoffmotor zum Verbrennen von Wasserstoff, der aus dem Wasserstoffspeichertank zugeführt wird, und  – einem Katalysator, der in einem Abgasrohr des Wasserstoffmotors angeordnet ist,  – wobei das Abgasreinigungssystem in der Lage ist, während des Betriebes des Wasserstoffmotors Wasserstoffgas in das Abgasrohr einzuleiten, mit:  – einem stromaufwärtsseitigen Abgassensor, der in dem Abgasrohr stromaufwärts des Katalysators zum Delektieren des Abgaselements angeordnet ist;  – einer auslassseitigen Wasserstoffgaseinspritzvorrichtung, die stromaufwärts des stromaufwärtsseitigen Abgassensors zum Einspritzen von Wasserstoffgas in das Abgasrohr angeordnet ist,  – einem Steuermittel, das die Menge an Wasserstoffgas für die Zufuhr zu dem Wasserstoffmotor auf der Grundlage der Detektion durch den stromaufwärtsseitigen Abgassensor als eine Rückkopplungsregelung steuert, um ein Abgas mit einem zuvor festgelegten mageren Brennstoff-Luft-Verhältnis zu erhalten, und das die von der auslassseitigen Wasserstoffgaseinspritzvorrichtung zugeführte Menge an Wasserstoffgas...
Patent DE-102007025995-B4 (DE)
Title: Kurze kettenartige Ringbeschlaganordnung, kettenartige Ringbeschlaganordnung, und Verfahren zur Herstellung einer kettenartigen Ringbeschlaganordnung für eine Entladungslampenvorrichtung
Inventor: TANAKA SHINYA
IPC: G02B6/36
Filed: 2007-06-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Kurze, kettenartige Ringbeschlaganordnung (15) mit  mehreren Ringbeschlägen (2), die dazu ausgebildet sind, jeweils an einem Endabschnitt von Lichtleitfaserkabeln (5) angebracht zu werden und  einem Verbindungsabschnitt, der die mehreren Ringbeschläge (2) verbindet,  wobei der Verbindungsabschnitt einen ersten Vorsprungsteilabschnitt (18), der gegenüber dem Ringbeschlag (2) vorsteht, und an einem Endabschnitt der kurzen, kettenartigen Ringbeschlaganordnung (15) angeordnet ist, und einen Anschlussabschnitt (20) mit einem Vorsprung (23) aufweist, und  wobei der Verbindungsabschnitt einen zweiten Vorsprungsteilabschnitt (18), der gegenüber dem Ringbeschlag (2) vorsteht, und an dem anderen Endabschnitt der kurzen, kettenartigen Ringbeschlaganordnung (15) angeordnet ist, und einen Anschlussaufnahmeabschnitt (21), mit einem Loch (25) aufweist, wobei das Loch (25) mit dem Vorsprung (23) einer anderen, kurzen kettenartigen Ringbeschlaganordnung in Eingriff steht,  wobei jeder Vorsprung (23) gegenüber dem Loch (25) der anderen, kurzen kettenartigen Ringbeschlaganordnung vorsteht,  und wobei jeder gegenüber dem Loch (25) der anderen, kurzen kettenartigen Ringbeschlaganordnung vorstehende Vorsprung...
Patent DE-102007028741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bedruckstoff kontaktierenden Elements
Inventor: HERZBACH LARS CHRISTIAN
IPC: C23F17/00
Filed: 2007-06-21
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bedruckstoff kontaktierenden Elements mit den Schritten: – Erzeugen einer mikrostrukturierten Oberfläche auf einem Träger (2) durch elektrolytisches Oxidieren (14) von Aluminium, und – Beschichten der mikrostrukturierten Oberfläche durch einen Sol-Gel-Prozess (15), dadurch gekennzeichnet, dass vor dem elektrolytischen Oxidieren (14) von Aluminium eine Vorstrukturierung (12) erfolgt und dass das Vorstrukturieren (12) entweder durch Kugel-, Glasperlen- oder Sandstrahlen oder durch Laserbearbeitung erfolgt.
Patent DE-102007028907-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Innenhimmel
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: B60J10/82
Filed: 2007-06-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Fahrzeugdach (2) für ein Cabriolet-Fahrzeug (1), das über seitliche Gestängeteile (6;7;8;9) beweglich gegenüber einer Fahrzeugkarosserie (10) gehalten ist und das eine dem Insassenraum (11) zugewandte Bezuglage (12), einen sog. Innenhimmel, umfasst, wobei der Innenhimmel (12) über zumindest einen Teil seiner Längserstreckung seitlich über Spannelemente (21;22;23;31) gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (21;22;23;31) seitliche Gestängeteile (6;7;8;9) untergreifen und von seitlich außen umlaufen.
Patent DE-102007031110-B4 (DE)
Inventor: KAMM STEFAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2007-07-04
Granted: 2011-01-27
Abstract: The invention relates to a method or an arrangement for function checking of internal combustion engines in motor vehicles, in which an external testing and measuring system is connected via a diagnostic interface to an on-board diagnostic and control system, and after the start of the testing process, the testing system triggers control signals to adjust the defined operating conditions of the internal combustion engine, and performs and documents analyses. To ensure an automatic testing process, it is proposed to launch a safety routine in the diagnostic and control system that interrupts the automatic testing process when certain signals are present from on-board control and/or operating devices.
Patent DE-102007035008-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung
Inventor: HAMANN JENS
IPC: B65G23/24
Filed: 2007-07-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Transporteinrichtung mit  – einem ersten und einem zweiten umlaufenden Transportband, wobei das erste Transportband in einem Normal-Betriebszustand beweglich ist und das zweite Transportband in einem Fehler-Betriebszustand beweglich ist,  – einer dem ersten und dem zweiten Transportband zugeordneten Antriebseinrichtung,  – einem von der Antriebseinrichtung umfaßten Servomotor,  – einer dem ersten Transportband zugeordneten Antriebswelle, die mit dem Servomotor gekoppelt ist,  – einer dem zweiten Transportband zugeordneten Antriebswelle, die über eine erste und eine zweite Kupplung mit dem Servomotor gekoppelt ist, wobei das zweite Transportband bei Betätigung der ersten Kupplung in eine erste Umlaufrichtung beweglich ist und bei Betätigung der zweiten Kupplung in eine zweite zur ersten Umlaufrichtung gegenläufige Umlaufrichtung beweglich ist.