baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006013191-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F16H55/36
Filed: 2006-03-22
Abstract: Eine Kraftübertragungsvorrichtung enthält: eine Riemenscheibe (1), die drehbar an einem Gehäuse (9) angebracht ist; eine mit der Riemenscheibe (1) durch einen Eingriff von Vorsprüngen mit Vertiefungen verbundene Nabe (2) und ein zwischen die Nabe (2) und eine Drehwelle (4) gesetztes Kraftabstellelement (3). Das Kraftabstellelement (3) und die Drehwelle (4) sind miteinander mittels Verschraubens verbunden. Wenn ein zwischen einer nabenseitigen Sitzfläche der Nabe und einer wellenseitigen Sitzfläche (44) der Drehwelle gebildeter Wassereindringpfad in eine Labyrinthkonstruktion gebildet ist, wird ein Eindringen von Wasser in die Sitzfläche verhindert. Ein Eingriffsabschnitt (35) auf der Seite des Kraftabstellelements steht mit einem nabenseitigen Eingriffsabschnitt (21a) so in Eingriff, dass er in dem nabenseitigen Eingriffsabschnitt (21a) aufgenommen werden kann, und das Kraftabstellelement kann zusammen gedreht werden, wenn die Nabe gedreht wird. Ein zwischen einem kraftabstellelementseitigen Eingriffsabschnitt und einem nabenseitigen Eingriffsabschnitt gebildeter Eingriffsspalt in der radialen Richtung senkrecht zu einer Achse der Drehwelle liegt in einem Bereich von 0,001 mm bis 15% eines Durchmessers eines umgeschriebenen Kreises des kraftabstellelementseitigen Eingriffsabschnitts.
Patent DE-102006021839-A1 (DE)
Title: Antenne und Sende-/Empfangseinheit
Inventor: ASPERGER KARL
IPC: H01Q1/36
Filed: 2006-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antenne mit zwei Dipolen, wobei jeder der beiden Dipole von der Dipolmitte ausgehend zwei mäanderartig ausgebildete Dipolhälften aufweist, wobei jede mäanderartig ausgebildete Dipolhälfte eine Mittelachse aufweist, wobei die Mittelachsen der beiden Dipolhälften eines jeden Dipols einen vorgegebenen Winkel einschließen, wobei sich die beiden Dipole jeweils in der Dipolmitte kreuzen und wobei jeweils eine Mittelachse einer Dipolhälfte des einen Dipols im Wesentlichen einen Winkel von 90° mit einer Mittelachse einer Dipolhälfte des anderen Dipols einschließt. Die Antenne weist ferner zwei Impedanztransformatoren, zwei Balune und einen 90° Hybridkoppler auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Sende-/Empfangseinheit, ein Schreib-/Lesegerät sowie ein Verfahren zur Erzeugung und zur Detektion von elektromagnetischen Wellen mittels der Antenne.
Patent DE-102006021941-A1 (DE)
Title: Motorcycle transport rail for e.g. van, has compensator device provided at guide rail, where side piece of compensator device grips front wheel in transportation position and other side piece of device grips front wheel at rear side
Inventor: LOHMANN MATTHIAS
IPC: B62H3/00
Filed: 2006-05-11
Abstract: The rail has a guide rail (2) connected to a base plate (3), where the base plate has drillings for mounting screws. A mounting bracket (8) is provided with a supporting bracket, and a compensator device (10) is provided at the guide rail. Side pieces (10.1, 10.2) of the compensator device are provided with an obtuse angle on a side turned away from the guide rail. One of the side pieces grips a front wheel in transportation position, and the other side piece grips the front wheel at a rear side.
Patent DE-102006026660-A1 (DE)
Title: Cabriolet mit einem Windschott als Abdeckung für einen Verdeckaufnahmeraum
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Cabriolet (1) mit einem Verdeckaufnahmeraum (13) zum Aufnehmen eines Verdecks und einem Windschott (2), das in eine Ruhestellung und in eine Wirkstellung bringbar ist, wobei es in seiner Wirkstellung als Windschutz dient. Erfindungsgemäß sind der Verdeckaufnahmeraum (13) und das Windschott (2) so angeordnet und ausgebildet, dass das Windschott (2) in seiner Ruhestellung eine Abdeckung zum zumindest teilweisen Abdecken des Verdeckaufnahmeraums (13) darstellt.
Patent DE-102006032154-A1 (DE)
Title: Lenkrad-Bedieneinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: ZEDLER MANJA
IPC: B60R11/02
Filed: 2006-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkrad-Bedieneinheit (8) für Kraftfahrzeuge zur Anordnung an der Grifffläche eines Lenkradkranzes (4) mit mindestens einem schaltbaren Bedienelement (14, 22), wobei das Bedienelement (14, 22) mindestens eine Funktion eines Fahrerassistenz-Systems des Kraftfahrzeugs ansteuert.
Patent DE-102006034150-A1 (DE)
Title: Rohstoffannahme-, Druck- und Förderschneckensystem für Lebensmittelzerkleinerungsmaschinen
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B02C18/30
Filed: 2006-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohstoffannahme-, Druck- und Förderschneckensystem für Lebensmittelzerkleinerungsmaschinen, umfassend einen Arbeitsschneckenbereich, in dem zu zerkleinerndes Material unter Druckaufbau zur Zerkleinerung zu einem Schneidsatz geleitet wird, mit wenigstens einer Arbeitsschnecke, die in einem Druckrohr drehend gelagert ist, und einen Zuführschneckenbereich, in dem wenigstens eine Zuführschnecke drehend gelagert ist, zum Zuführen von zu zerkleinerndem Material in den Arbeitsschneckenbereich, wobei wenigstens eine Arbeitsschnecke und wenigstens eine Zuführschnecke sich im Betrieb gleich schnell drehen. Erfindungsgemäß unterscheiden sich der äußere Durchmesser der wenigstens einen Arbeitsschnecke und der äußere Durchmesser der wenigstens einen Zuführschnecke. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Lebensmittelzerkleinerungsmaschine mit einem erfindungsgemäßen Schneckensystem.
Patent DE-102006037040-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil mit Zündung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02M57/06
Filed: 2006-08-08
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil mit Zündung, insbesondere Einspritzventil für eine Brennstoffeinspritzanlage einer Verbrennungsmaschine, hat einen Piezoaktuator (7), der über eine Ventilnadel (6) einen Ventilschließkörper (8) betätigt, durch den der Brennstoffaustritt regelbar ist, sowie zumindest eine zu einer Brennraumseite hin orientierten ersten Zündelektrode (12) und eine Spule (2, 22) eines Zündschwingkreises, die mit der ersten Zündelektrode (12) elektrisch verbunden ist. Die Spule (2, 22) ist konzentrisch um den Piezoaktuator (7) herum angeordnet und umschließt diesen.
Patent DE-102006037044-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit Transformator
Inventor: CESNAK LORAND
IPC: H02M3/28
Filed: 2006-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil mit einem Transformator (1), wenigstens eine Primärwicklung (2) und wenigstens eine Sekundärwicklung (3) umfassend, wobei im Schaltnetzteil primärseitig ein Schaltregler (5) angeordnet ist und wobei sekundärs/oder Stromregelung angeordnet ist, die aus einer gleichgerichteten und geglätteten Ausgangsspannung (32) ein Stellsignal bildet, welches dem Schaltregler (5) über ein Übertragungselement zugeführt ist, und wobei des Weiteren der Reglerschaltung (6a) zusätzlich eine gleichgerichtete, aber nicht geglättete sekundärseitige Spannung zugeführt ist. Damit wird mit einfachen Mitteln ein Rippel am Ausgang reduziert.
Patent DE-102006039393-A1 (DE)
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: F02P23/04
Filed: 2006-08-22
Abstract: An ignition device for an internal combustion engine, particularly of a motor vehicle, having a laser device which has a laser-active solid and which generates a laser beam, preferably in the form of a laser pulse, for eradiation into a combustion chamber, focusing optics for focusing the laser beam being allocated to the laser device. The laser beam has a beam profile that deviates from being circular. A pumping light source is provided for applying pumping light to the laser device. The beam profile of the laser beam and/or of the pumping light is rectangular or linear and/or circular and/or dumbbell-shaped.
Patent DE-102006040420-A1 (DE)
Title: Thermal ablation e.g. microwave ablation, implementing and monitoring device for treating tumor of patient, has magnet resonance system producing images composed of voxel, where geometry of voxel is adapted to form of ultrasonic focus
Inventor: ROLAND JOERG
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-08-29
Abstract: The device (1) has a focused ultrasound producing device for producing focused ultrasound of high intensity. A magnet resonance system (2) produces examination images composed of a voxel, where the images have temperature information. The geometry of the voxel is adapted to a form of a ultrasonic focus. The voxel with the ultrasound focus is formed in a shape of a cuboid, where a longest side of the voxel is aligned parallel to a longest centerline of the ultrasonic focus. An independent claim is also included for a method for producing examination images with a magnet resonance system.
Patent DE-102006042384-A1 (DE)
Title: Umrichter und Verfahren zur Steuerung eines Umrichters
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: H02M1/12
Filed: 2006-09-08
Abstract: Umrichter
und Verfahren zur Steuerung eines Umrichters mit Leistungshalbleiterschaltern,
mit einem mit den Leistungshalbleiterschaltern verbundenen Filter
(1) und mit einem Ansteuerschaltkreis (4), der zur Modulation mit
den Leistungshalbleiterschaltern verbunden ist, wobei durch die
Modulation eine Grundschwingung mit einer Grundschwingungsfrequenz
(f GS ) in einem Durchlassbereich (P) des
Filters (1) erzeugt wird, Modulationsprodukte in einem ersten Frequenzband
(FB 1 ), in einem zweiten Frequenzband (FB 2 ) und in einem zwischen dem ersten Frequenzband
(FB 1 ) und dem zweiten Frequenzband (FB 2 ) ausgebildeten Zwischenfrequenzband (ZFB)
erzeugt werden, die Modulationsprodukte in dem Zwischenfrequenzband
(ZFB) gegenüber
den Modulationsprodukten in dem ersten Frequenzband (FB 1 )
und den Modulationsprodukten in dem zweiten Frequenzband (FB 2 ) reduziert werden und das Zwischenfrequenzband (ZFB)
in einem Resonanzbereich (R) einer Resonanzfrequenz (f res )
des Filters (1) zwischen dem Durchlassbereich (P) und einem Dämpfungsbereich
(D) des Filters (1) erzeugt wird. Somit erhält man einen Umrichter mit
einem ausgangsseitigen in seinen Abmessungen reduzierten Sinusfilter.
Patent DE-102006045431-A1 (DE)
Title: Information system operating method for motor vehicle, involves receiving and evaluating transmitted signals at vehicle side, and generating indicating signal based on evaluation, where signal indicates whether wheel is removed from vehicle
Inventor: BONNE UWE
IPC: B60W40/12
Filed: 2006-09-26
Abstract: The method involves providing a vehicle (1) with two wheels (2, 3), where each of the wheels has a transmitter (5, 6). Signals are periodically transmitted by the transmitters, and the transmitted signals are received and evaluated at a vehicle side by a receiver (4). An indicating signal is generated based on the evaluation of the received signals, where the indication signal indicates whether one of the wheels is removed from the vehicle. Inclination sensors (7, 8) are provided within the wheels, respectively, where the sensors determine an inclination angle of the respective wheel. An independent claim is also included for an information system in or for a vehicle.
Patent DE-102006047591-A1 (DE)
Title: Excitation of solids e.g. powders, sieves, surfaces and tubes with ultrasound to minimize surface friction during relative movement, first applies ultrasonic tuning to find optimum working point
Inventor: KISING JUERGEN
IPC: B07B1/42
Filed: 2006-10-05
Abstract: A generator, ultrasound converter and a mechanical system to be excited are connected. A range of frequencies is scanned, to establish a working point. This operation comprises sensor-measurement of a voltage and/or current consumed by the generator, to determine power delivery to the system, at each frequency in the range. Ultrasound excitation is then applied at the working point determined, avoiding any deviation from it, or from the conditions of determination An independent claim is included for corresponding equipment.
Patent DE-102006048105-A1 (DE)
Title: Industrial truck, particularly counterbalance fork-lift truck, has vehicle frame, which has frame section for holding battery block that is located on push-skid and is fully wheeled-away together with push-skid by hydraulic regulator
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F9/06
Filed: 2006-10-11
Abstract: The industrial truck, particularly counterbalance fork-lift truck, has a vehicle frame (1), which has a frame section (2) for holding a battery block (3). The battery block is located on a push-skid and is fully wheeled-away together with the push-skid by a hydraulic regulator through the lateral opening of the frame section transverse to the direction of movement. The regulator has two hydraulic cylinders each with cylinder housing and a piston. The hydraulic cylinders are formed as double acting and stay in active connection with each other in a manner of adding to piston strokes.
Patent DE-102006049876-A1 (DE)
Title: Volatilized fuel supplying device for internal-combustion engine of vehicle, has check valve arranged upstream of valve seat in passage direction, and with opening cross section that is larger than smaller cross section of valve outlet
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B60K15/035
Filed: 2006-10-23
Abstract: The device has a fuel-tank ventilation valve (10), a valve seat (25) arranged between a valve inlet (12) and a valve outlet (13) and surrounding a valve opening (26). A valve unit (27) cooperates with the seat for locking and releasing the opening. A check valve (40) is arranged upstream of the seat in a passage direction, and has an opening cross section that is larger than a smaller cross section of the valve outlet. The inlet, the outlet and the seat are formed in a valve housing (11) and the check valve is arranged in the housing between the inlet and the seat.
Patent DE-102006049934-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzbildgebungsgerät
Inventor: TAKEI NAOYUKI
IPC: G01R33/567
Filed: 2006-10-19
Abstract: Zum Zwecke der Verbesserung des Kontrastes eines Bildes und damit der Bildqualität wird jedes Mal eine Navigatorsequenz NS zum Akquirieren von Navigatorechodaten ausgeführt, bevor eine Bildgebungssequenz IS ausgeführt wird, und eine durch Atembewegung hervorgerufene Verschiebung N der Scheidewand wird auf der Grundlage der Navigatorechodaten erfasst. Danach wird eine Bildgebungssequenz zum Akquirieren von Bildgebungsdaten in dem Bildgebungsbereich ausgeführt, wenn die erkannte, durch Atembewegung N des Objektes (SU) hervorgerufene Verschiebung N innerhalb eines Akzeptanzfensters AW liegt. Danach wird jede aus einer Mehrzahl von Mengen von Bildgebungsdaten, die in der mehrmals ausgeführten Bildgebungssequenz IS akquiriert worden sind, unter Anwendung eines Korrekturfaktors korrigiert, der einem Zeitintervall zwischen einer ersten Bildgebungssequenz IS1, in der jede einzelne Menge der Bildgebungsdaten akquiriert wird, und einer zweiten Bildgebungssequenz IS2 entspricht, die vor der ersten Bildgebungssequenz IS1 ausgeführt wird, und aus den mehreren korrigierten Mengen von Bildgebungsdaten wird ein Schichtbild erzeugt.
Patent DE-102006055215-A1 (DE)
Title: Neue zinkhaltige Kalzium-Aluminium-Doppelsalze
Inventor: SAUERWEIN REINER
IPC: C01G9/00
Filed: 2006-11-21
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft neutrale Kalzium-Aluminium-Doppelsalze
der Formel (A): Ca 2m (Zn 2n )Al 2 (OH) 6+2(2m+2n-1) An
* oH 2 O (A), wobei für m und n gilt: m = 0,5 bis
3 sowie 0,5 m ≧ n > 0; An = CO 3  ist, wobei dieses ganz oder teilweise durch
mindestens eine der folgenden Gruppen ausgewählt aus OH, ClO 4  und
H 3 CS(=O) 2 O (Triflat)
ausgetauscht sein kann und o = 0 bis 3 ist. Die vorliegende
Erfindung betrifft weiterhin deren Herstellung, Einsatz in Zusammensetzungen
und Stabilisatorsystemen sowie deren Verwendungen.
Patent DE-102006057149-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erleichtern eines visuellen Vergleichs von Eingangsdaten mit vorhandenen Daten
Inventor: AMMER MARY J
IPC: G06F3/0482
Filed: 2006-12-01
Abstract: Ein Datenvergleichs- und -aktualisierungssystem (104), das ein Vergleichs-/Aktualisierungsmodul (208) enthält, das auf einem Bildschirm eine Vergleichs-/Aktualisierungs-GUI (GUI = Graphical User Interface, Grafische Benutzerschnittstelle) (500) anzeigt, die es einem Benutzer ermöglicht, Eingangsdaten (116), die in dem System eingehen, mit vorhandenen Zieldaten (108) visuell zu vergleichen. Das Vergleichs-/Aktualisierungsmodul (208) kann konfiguriert sein, um Abweichungsdaten (540) in den Eingangsdaten (116) bezüglich der Zieldaten (108) mit einem Kennzeichen zu versehen und dem Benutzer zu ermöglichen, auszuwählen, welche der Zieldaten, sofern vorhanden, mit den Abweichungsdaten zu aktualisieren sind. Das System enthält ferner ein Datenabgleichmodul (208), das es einem Benutzer ermöglicht, die Eignung von zu vergleichenden Daten zu bewerten und die Eingangsdatenfelder (440) auszuwählen, die in Zusammenhang mit dem Abrufen der geeigneten Zieldatenfelder (442) für einen Einsatz in dem visuellen Vergleich genutzt werden sollen. Das System (104) enthält Ausstattungsmerkmale, die es einem Benutzer ermöglichen, das System so zu konfigurieren, dass es Eingangsdaten vielfältiger Typen und Formate erkennt.
Patent DE-102006061000-A1 (DE)
Title: Durchstechbarer Verschluss für Medikamentenbehälter
IPC: B65D51/20
Filed: 2006-12-20
Abstract: Ein durchstechbarer Verschluss (1), beispielsweise eine Kappe für eine Flasche für Infusionslösungen, weist eine peelbare aufsiegelbare Folie als sterile Abdeckung (3) der durchstechbaren Stelle (2) auf, die als Metall- oder Aluminiumfolie ausgebildet ist und mit Abstand um die durchstechbare Stelle (2) herum mit dem Verschluss (1) abziehbar verbunden oder versiegelt ist. Diese Abdeckung (3) weist innerhalb des von ihr beaufschlagten Befestigungsbereichs (4) wenigstens einen Durchbruch oder eine Öffnung (5) auf, die mit einer wasserdampfdurchlässigen Folie oder Membran (6) keimfrei verschlossen ist, so dass der Verschluss (1) durch Autoklavieren auch unterhalb dieser Abdeckung (3) sterilisiert werden kann (Figur).
Patent DE-102006061263-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OLIVEIRA PAULO SERRA DE
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-12-22
Abstract: Beschrieben wird ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einem Griffkraftsensor, mit einer entlang des Umfangs des Lenkradkranzes angeordneten Lichtleitfaser als Bestandteil eines faseroptischen Sensors, und mit einer optoelektronischen Einrichtung, die eine durch eine Krafteinwirkung bewirkte Verformung der Lichtleitfaser erfasst, wobei in den Lenkradkranz mindestens eine in Umfangsrichtung verlaufende Profilrille geformt ist, in der eine Lichtleitfaser geführt ist, und wobei in der Profilrille ein Profilkörper angeordnet ist, der ein Rippenprofil aufweist, das bei einer Krafteinwirkung auf den Lenkradkranz auf die Lichtleitfaser einwirkt.
Patent DE-102006062278-A1 (DE)
Title: Preparing an amino acid derivative, comprises reacting carbonyl compound and amine compound, reacting obtained nitrogen containing carbonyl compound with aziridine compound and converting obtained compound to a carbonyl derivative
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: C07B61/00
Filed: 2006-12-22
Abstract: Preparation of 2,4-disubstitutedgamma -amino acid derivative (II), comprises reacting carbonyl compound (III) and an amine compound (IV) to give a nitrogen containing carbonyl compound (V) and further reacting (V) with a aziridine compound (VI) to give a nitrogen containing carbonyl compound (VIII) and converting (VIII) to a carbonyl derivative. Preparation of an 2,4-disubstitutedgamma -amino acid derivative of formula (H2N-CH(R1>)-CH(R2>)-CH(R3>)-COOH) (II), comprises either reacting carbonyl compound of formula ((R1>)-CH2-C(=O)-X) (III) and an amine compound of formula (R1a)-NH-(Raux) (IV) to give a nitrogen containing carbonyl compound of formula (R1>)-CH2-C(=O)-N(R1a)(Raux) (V) and further reacting (V) with a aziridine compound of formula (VI) to give a nitrogen containing carbonyl compound of formula (Pg)N-CH(R1>)-CH(R2>)-*CH(R3>)-C(=O)-N(R1a)(Raux) (VIII) and converting (VIII) to a carbonyl derivative of formula (Pg)N-CH(R1>)-CH(R2>)-CH(R3>)-C(=O)(OR) (IX) or reacting (VI) with a hydroxy containing compound of formula (X). R1>alkyl, alkenyl, alkynyl, heteroalkyl, heteroalkenyl, heteroalkynyl, cycloalkyl, heterocycloalkyl or (hetero)aryl (all optionally substituted) or H, preferably methyl, ethyl, propyl or iso-propyl; R2>R1>, preferably H; R3>R1>, preferably substituted benzyl or alkyl; Raux : chiral alkyl, aryl, cycloalkyl, heteroalkyl or heterocycloalkyl; R1a : optionally chiral alkyl, aryl, cycloalkyl, heteroalkyl or heterocycloalkyl; R2a : not defined; X : leaving group e.g. a halogen or ester; OR : OH, O-alkyl, O-aryl or O-cycloalkyl, where OR is optionally saponified; and Pg : protection group, which is cleaved, preferably tert-butyloxycarbonyl, allyloxycarbonyl, tosyl, p-nitro-tosyl, benzyloxycarbonyl, 9H-fluoren-9-ylmethoxycarbonyl, trifluoroacetyl, trifluoromethylsulfonyl or methyl sulfonyl. [Image].
Patent DE-102007000403-A1 (DE)
Title: Adjusting device for adjusting a honeycomb structure, e.g. a diesel particle filter comprises an adjusting table with an adjusting unit on which is arranged a peripheral section or an assigned structural main body
Inventor: MIYAMURA YASUSHI
IPC: B28B17/00
Filed: 2007-07-24
Abstract: Adjusting device (70) comprises an adjusting table (71) with an adjusting unit (711a) on which is arranged a peripheral section (86a) or an assigned structural main body (86). The central surface of the main body is held to the adjusting table in a contact-less manner. An independent claim is also included for a method for adjusting a body with a honeycomb structure using the above adjusting device. Preferred Features: The adjusting table has a flat upper surface. The adjusting unit has an adjusting peripheral section which is defined by a bore section (711) formed in the adjusting table.
Patent DE-102007000808-A1 (DE)
Title: Ventilzeitgebungssteuervorrichtung
Inventor: UEHAMA MOTOKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-10-02
Abstract: Eine Ventilzeitgebungssteuervorrichtung (1) hat einen Wellenkörper (7) als einen Abgaberotor, ein Morzeugt, das von dem Wellenkörper (7) abgegeben wird, und einen Planetenträger (40) als einen Eingaberotor, der mit dem Wellenkörper (7) verbunden ist. Ein Phaseneinstellmechanismus (8) stellt die relative Drehphase zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle (2) gemäß dem Steuermoment ein, das in den Planetenträger (40) von dem Wellenkörper (7) eingegeben wird. Ein Lager (84) stützt drehbar den Planetenträger (40). Der Planetenträger (40) bildet eine zylindrische Eingabewand (42), die unter Druck in den Innenumfang des Lagers (84) eingefügt ist. Die Eingabewand (42) ist mit einer Passaussparung (90) an ihrer Innenfläche für einen Eingriff mit dem Wellenkörper (7) versehen, die Eingabewand (42) ist mit einem dünnwandigen Abschnitt (92) versehen, dessen Dicke sich in einer radialen Richtung reduziert, und die Passaussparung (90) und der dünnwandige Abschnitt (92) sind in Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnet.
Patent DE-102007001115-A1 (DE)
Inventor: MATHIS RAYMOND
IPC: C09K23/00
Filed: 2007-01-04
Abstract: The invention relates to the use of aqueous emulsions and/or dispersions in the form of foam for the reloading of textiles. These aqueous emulsions and/or dispersions contain (a) 0-25% by weight of one or several skin-protecting oils, (b) 0-25% by weight of microcapsules loaded with active ingredients, (c) 0-20% by weight of one or several emulsifiers, (d) 0.1-25% by weight of one or several foam-producing agents, (e) 0-10% by weight of one or several foam stabilizers, and (f) the remainder at 100% by weight of water, with the condition that at least one of the components (a) or (b) must be present in a quantity of more than 0% by weight, and the further condition that the foam must fulfill the following conditions: the foam density is in the range of 50 to 300 g/l and the foam disintegration time is in the range of 2 to 30 min.