baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004050515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohren aus Quarzglas
Inventor: CIBIS NORBERT
IPC: C03B23/047
Filed: 2004-10-15
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Rohren aus Quarzglas, bei dem ein Quarzglas-Hohlzylinder
(2) kontinuierlich einer Heizzone (1) zugeführt, darin bereichsweise erweicht
und aus dem erweichten Bereich unter Bildung einer Ziehzwiebel (26)
ein Rohrstrang (21) mit einer Ziehgeschwindigkeit abgezogen wird,
und durch Trennen des Rohrstrangs (21) an einer Soll-Trennstelle (T, V u , V o ) die herzustellenden
Rohre in Form von Rohrstrang-Teilstücken abgelängt werden,
wobei in der Innenbohrung (4) des Hohlzylinders (2) ein von dem
am Außenmantel
anliegenden Außendruck
abweichender Innendruck aufrechterhalten wird, indem die Innenbohrung
(4) des Rohrstrangs (21) mit einem Strömungshindernis versehen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis als Verengung
(28, 29) der Innenbohrung (4) ausgeführt ist, die durch Erweichen
und plastische Verformung des Rohrstrangs (21) im Bereich einer
Verformungszone (V u , V o )
erzeugt wird.
Patent DE-102004051571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SUZUKI SHUNJI
IPC: B60R19/18
Filed: 2004-10-22
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Steuern/Regeln der Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie
umfassend: ein Schieberelement (4), das parallel zur Richtung
einer Aufprallkraft, die auf ein erstes Ende des Schieberelements (4)
wirkt, angeordnet ist;  ein Basiselement (5), das an einem zweiten
Ende eines Schieberelements (4) angeordnet ist, wobei das Basiselement
(5) einen Schlitz (53) aufweist, in den sich das Schieberelement
(4) bewegt;  ein verformbares Element (6), das an dem ersten
Ende des Schieberelements (4) angeordnet ist, wobei beide Enden (61a,
63a) des verformbaren Elements (6) an dem Basiselement (5) befestigt
sind, wobei ein Querschnitt des verformbaren Elements (6) im Wesentlichen
U-förmig
ist; und  einen Aktuator (8), der bei einer Kollision entweder
zulässt, dass
sich das Schieberelement (4) in den Schlitz (53) bewegt, oder verhindert,
dass sich das Schieberelement (4) in den Schlitz (53) bewegt.
Patent DE-102004053548-B4 (DE)
Title: Drehübertragungsmechanismus und Kamera mit einer Abbildungsoptik variabler Brennweite
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/09
Filed: 2004-11-05
Granted: 2012-07-19
Abstract: Drehübertragungsmechanismus, umfassend einen Ring (21), der um eine erste Drehachse drehbar und dabei in einem ersten axialen Bewegungsbereich und einem zweiten axialen Bewegungsbereich längs der ersten Drehachse bewegbar ist und an seiner Umfangsfläche eine umlaufende Zahnung (21d) hat, eine Drehübertragungs-Zahnwelle (40), die um eine zur ersten Drehachse parallele zweite Drehachse drehbar ist, wobei sich der Ring (21) rotierend längs der ersten Drehachse relativ zu der Zahnwelle (40) bewegt, einen an der Zahnwelle (40) vorgesehenen Zahnradabschnitt (40a), der sich in dem ersten axialen Bewegungsbereich des Rings (21) in Eingriff mit der umlaufenden Zahnung (21d) befindet, um die Drehbewegung des Rings (21) auf die Zahnwelle (40) zu übertragen, wobei die axiale Länge des Zahnradabschnitts (40a) größer als die axiale Länge der umlaufenden Zahnung (21d) ist, so dass der Zahnradabschnitt (40a) und die umlaufende Zahnung (21d) in dem ersten axialen Bewegungsbereich des Rings (21) über die gesamte Relativbewegung des Rings...
Patent DE-102004057938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aktiven Verstellen bewegbarer Elemente an einem rotierenden Maschinenteil
Inventor: OTT STEPHAN
IPC: F16L27/087
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum aktiven Verstellen bewegbarer Elemente (2) an einem rotierenden
Maschinenteil (1), mit einem Stellglied (3), das durch Beaufschlagung
eines Kolbens (5) mit einem Fluid in mindestens zwei entgegengesetzten
Richtungen aktiv bewegbar ist, mit mindestens einer Drehdurchführung (8)
für die
Fluidzufuhr zum Kolben (5) und mit mindestens einer Drehdurchführung (8', 4')
für die
Rückführung von
Fluid, und mit entsprechenden Fluidzuführ- und -rückführleitungen (14, 19a, 19b;
21), die sich mindestens teilweise in dem rotierenden Maschinenteil
(1) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, daß  mindestens die Drehdurchführung (4)
für die
Zufuhr von Fluid zu dem Kolben (5) durch einen in Umfangsrichtung des
drehenden Maschinenteils (1) auf einen oder mehrere Winkelsektoren
begrenzten Gleitschuh (7) und einen damit in Gleitkontakt stehenden,
zusammenwirkenden Zuführring (6)
gebildet wird, wobei eines dieser beiden Teile der Drehdurchführung (8,
8', 4') mit dem rotierenden Maschinenteil und das andere mit einem
stationären
Maschinenteil verbunden ist,  – wobei der Gleitschuh...
Patent DE-102004058044-B4 (DE)
Title: Ortsfrequenzfiltervorrichtung und Verfahren zur Ortsfrequenzfilterung von Laserstrahlen
Inventor: KLEY ERNST BERNHARD DR RER NAT
IPC: G02B27/09
Filed: 2004-12-01
Granted: 2014-02-06
Abstract: Ortsfrequenzfiltervorrichtung zur Ortsfrequenzfilterung von Laserstrahlung mit einem für die Laserstrahlung (2) zumindest teilweise transparenten oder durchstrahlbaren Transmissionskörper (4) und einem an dem Transmissionskörper (4) angrenzend angeordneten oder in den Transmissionskörper (4) integrierten, eine Lochblende oder eine Apertur (7) aufweisenden Element, wobei dieses Element in einem die Lochblende oder Apertur (7) umgebenden Bereich eine diesen Bereich abdeckende diffraktive Ablenkstruktur (6) in Form eines ringförmigen Gitters oder refraktive Ablenkstruktur (5) in Form eines ringförmigen Prismas aufweist und wobei dieses Element samt seiner Ablenkstruktur (5, 6) ausgebildet ist, um vorbestimmte Strahlanteile abzulenken, anstatt sie zu absorbieren, indem die Ablenkstruktur (5, 6) räumlich so ausgebildet ist und so angeordnet ist, dass für durch den Transmissionskörper (4) transmittierte Laserstrahlung mit endlichem Strahlquerschnitt ein zentraler Anteil der Laserstrahlung, also ein im Strahlquerschnitt gesehen um den Zentralstrahl zentrierter, innenliegender Anteil der Laserstrahlung durch die Ablenkvorrichtung in der Strahlrichtung nicht beeinflussbar ist, also durch die Lochblende oder Apertur (7) durchstrahlbar ist und dass der dem zentralen Anteil komplementäre, außenliegende Anteil der Laserstrahlung durch die Ablenkstruktur in der Strahlrichtung beeinflussbar und in Richtung vom Zentralstrahl weg um einen Ablenkwinkel &thetas;p ablenkbar ist, der um mindestens das 1.8-fache größer ist als die Divergenz Oder Laserstrahlung.
Patent DE-102004060576-B4 (DE)
Title: Verfahren und Projektor zur Bildprojektion
Inventor: HOFMANN ULRICH DIPL -PHYS
IPC: G03B21/28
Filed: 2004-12-16
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Bildprojektion, bei dem ein Projektionsstrahl (3) in der Intensität moduliert und durch Ablenkung an einem zweiachsigen Scanner zur Erzeugung eines Bildes über eine Projektionsfläche (13) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Bildprojektion kontinuierlich oder zumindest in sehr kurz hintereinander liegenden Zeitabständen, in denen sich der Projektionsstrahl (3) in Abhängigkeit von einer darzustellenden Auflösung um einen Bildpunkt auf der Projektionsfläche (13) weiterbewegt, momentane zweidimensionale Positionswerte durch Messung ermittelt werden, die jeweils einer momentanen Position des Projektionsstrahls (3) auf der Projektionsfläche (13) zugeordnet sind, dass jeweils eine der momentanen Position des Projektionsstrahls (3) zugeordnete lokale Bildinformation auf Basis des ermittelten Positionswertes aus einem Bildspeicher (10) ausgelesen und der Projektionsstrahl (3) entsprechend der ausgelesenen lokalen Bildinformation in der Intensität eingestellt wird, und dass der Positionswert als Wertepaar aus einer Zeilen- und einer Spaltennummer bezüglich einer Bildmatrix des Bildes ermittelt und die der momentanen Position zugeordnete lokale Bildinformation durch direkten Zugriff über die ermittelte Zeilen- und Spaltennummer aus dem Bildspeicher (10) ausgelesen wird, damit die Unabhängigkeit der vorliegenden Bildprojektion von Ablenkeigenschaften des Scanners ermöglicht wird.
Patent DE-102005011759-B4 (DE)
Title: Kaliberflexible Waffe für zweiteilige Munition ohne Hülse
Inventor: KOENICKE HELMUT
IPC: F41F1/00
Filed: 2005-03-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kaliberflexible
Waffe für
zweiteilige Munition ohne Hülse,
mit Treibladungs-Querschieber
(12) und Geschoss-Querschieber (14), die für einen Schuss zueinander und
zu einem zugehörigen
Waffenrohr (16) axial fluchtend ausgerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Treibladungs-Querschieber (12) jeweils für gleiche Treibladungen (18)
vorgesehen sind, und dass die für Geschosse
(26, 30, 34) unterschiedlichen Typs und/oder Kalibers vorgesehenen
Geschoss-Querschieber (14) alle die gleiche Länge (24) besitzen, die auf
das längste
Geschoss (26) ausgelegt ist, und die Masse der Geschoss-Querschieber
(14) jeweils gleich groß ist.
Patent DE-102005026279-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen von Werkstücken
Inventor: HUFSKY JUERGEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2005-06-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: Spannvorrichtung zum Einspannen von Werkstücken mit einem am Werkstück angreifenden Spannhaken, an dessen oberen Ende eine Hakennase radial wegragt, und mit einer stationär befestigbaren Spannhakenaufnahme, gegenüber der der Spannhaken vertikal beweglich und in Umfangsrichtung drehbar ist, und mit einer den Spannhaken durchsetzenden und an der Spannhakenaufnahme sich abstützenden Spannschraube, über die das Werkstück über den Spannhaken verspannbar ist, wobei die Spannhakenaufnahme die Gestalt einer Schraube mit einem Kopfteil besitzt und mit einer konzentrisch eingearbeiteten Ausnehmung zum Einsetzen der Spannschraube versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhaken (1) in das Kopfteil (8) eingesetzt ist und dass die Spannschraube (3) einenends über einen linksgängigen Gewindeabschnitt (14) und andernends über einen rechtsgängigen Gewindeabschnitt (15) verfügt, und beide Gewindeabschnitte (14, 15) mit zugeordneten Gewindebohrungen (4, 12) im Spannhaken (1) und in der Spannhakenaufnahme (2) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102005027462-B4 (DE)
Title: Zylinderblock
Inventor: YAMAMURA SATOSHI
IPC: B22D19/14
Filed: 2005-06-14
Granted: 2011-01-20
Abstract: Zylinderblock (1), in dem eine Bohrung (5a) vorgesehen ist, umfassend:  wenigstens ein aus einem Metallmatrixverbundwerkstoff (11) hergestelltes Element, das um die Bohrung (5a) herum angeordnet ist, wobei der Metallmatrixverbundwerkstoff (11) eine keramische Kompaktstruktur (7) mit einer dreidimensionalen Gitterstruktur (10) enthält, welche eine Mehrzahl von kugelförmigen Zellen (8) und eine Mehrzahl von Verbindungsporen (9) umfasst, um es zu ermöglichen, dass benachbarte kugelförmige Zellen (8) miteinander in Verbindung stehen, wobei die Mehrzahl von kugelförmigen Zellen (8) mit einem Metall (12) gefüllt sind, wobei das wenigstens eine aus dem Metallmatrixverbundwerkstoff (11) hergestellte Element einen zylindrischen Körper (6) enthält, welcher es ermöglicht, dass ein Kopfbolzen (3) dahindurch in den Zylinderblock (1) eingeführt wird, wenn ein Zylinderkopf (4) an einer Deckfläche (1a) des Zylinderblocks (1) befestigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil einer äußeren zylindrischen Fläche des zylindrischen Körpers (6) einen Teil einer Innenwand eines Wassermantels (1d, 20a, 21d, 21e) bildet.
Patent DE-102005030038-B4 (DE)
Title: Kochfeldabzugsvorrichtung
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: B08B15/02
Filed: 2005-06-27
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kochfeldabzugsvorrichtung,1.1. die einen oder mehrere kanalartige Aufsätze (1) umfasst, welche eine horizontale Ebene (2) eines Kochfeldes (3) in vertikaler Richtung nach oben überragen,1.2. wobei der kanalartige Aufsatz (1) eine oder mehrere in Richtung des zugehörigen Kochfeldes (3) weisende Ansaugöffnungen (4) aufweist,1.3. wobei die jeweilige Ansaugöffnung (4) zum Vermeiden des Eindringens von überkochender oder verschütteter Flüssigkeit gegenüber der Ebene (2) des Kochfeldes (3) in vertikaler Richtung erhöht ist,1.4. wobei der kanalartige Aufsatz (1) in einem Zwischenraum zwischen zwei Kochfeldern (3) vorgesehen ist,1.5. wobei die Kochfeldabzugsvorrichtung ein oder mehrere Filterelemente aufweist, die innerhalb des kanalartigen Aufsatzes (1) auswechselbar vorgesehen sind und1.6. wobei die Kochfeldabzugsvorrichtung ein oder mehrere Luftleitelemente (15) aufweist, die in einem obenliegenden Bereich des kanalartigen Aufsatzes (1) anbringbar sind und zu Reinigungszwecken von dem kanalartigen Aufsatz (1) abnehmbar sind.
Patent DE-102005030986-B4 (DE)
Title: Verwendung rotierender magnetische Nanopartikel
Inventor: STETTER ERNST
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-07-02
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verwendung magnetischer Nanopartikel, die durch überlagerte magnetische Wechselfelder in rotierende und longitudinale Bewegungen versetzt werden, – zur Transfektion von Zellen, – zur Identifizierung, Zählung und Selektierung von Zellen in Kulturen, – zur gezielten Wirkstofffreisetzung, – zum Pumpen mit nanoskalaren Pumpen und zum Öffnen und Schließen von Nanoventilen, – zum Aufbau von Oberflächenstrukturen und Sensoren.
Patent DE-102005038186-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: HETTICH RALPH
IPC: F21V29/15
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: Scheinwerfermodul
(1) für
Kraftfahrzeuge mit mindestens einem in einem Scheinwerfergehäuse (2)
angeordneten Träger
(3) zur Aufnahme eines oder mehrerer Leuchtkörper (4), die über mindestens
eine Kühlleitung
(5) mit Kühlluft
(6) versorgt werden, wobei zumindest die Kühlleitung (5) für den Lufttransport
zum Leuchtkörper
(4) sowie der Leuchtkörper
(4) oder eine Gruppe von Leuchtkörpern
(4) konzentrisch zueinander ausgerichtet und im Scheinwerfergehäuse (2)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Austrittsende
(9) der Kühlleitung
(5) mit Bezug auf die Leuchtrichtung der Leuchtkörper (4) im Bereich einer Rückseite
(10) des Trägers
(3) bzw. der Leuchtkörper
(4) befindet.
Patent DE-102005046990-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradarsystem
Inventor: HOASHI YOSHIAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 2005-09-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Radarsystem (5) eines Fahrzeugs, wobei das Radarsystem (5) aufweist: einen Lichtemitter zum wiederholten Emittieren von Laserlicht, so dass das Laserlicht über einen bestimmten Winkelbereich zumindest entlang der Breitenrichtung des Fahrzeugs während jeder Lichtemission emittiert wird; und einen Photoempfänger zur Ausgabe von Lichtempfangssignalen, welche von photoempfindlichen Elementen (PD1–PD16) abhängig von der Intensität von reflektiertem Licht ausgegeben werden, welches von einem reflektierenden Objekt reflektiert wird, wobei die photoempfindlichen Elemente (PD1–PD16) zumindest entlang der Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei weiterhin das Radarsystem (5) gekennzeichnet ist durch: einen Integrierer (93), der für jedes der photoempfindlichen Elemente (PD1–PD16) eine Mehrzahl von Schaltern (SW1–SW200) für eine Schaltverbindung mit dem photoempfindlichen Element und eine Mehrzahl von Kondensatoren (C1–C200) aufweist, welche entsprechend mit den Schaltern (SW1–SW200) verbunden sind, um elektrische Ladungen entsprechend der Intensität der Lichtempfangssignale zu sammeln; eine Steuerung (70) zur Schaltung der Schalter (SW1–SW200) nacheinander in einer bestimmten Reihenfolge in einem bestimmten Zeitintervall in einen Verbindungszustand, bis nach jeder Emission des Laserlichts eine bestimmte Zeit verstrichen ist, wobei der Schalter (SW1–SW200), der nicht in den Verbindungszustand geschaltet ist, in einem getrennten Zustand gehalten wird, wobei die Steuerung (70) die Schalter (SW1–SW200) nacheinander in einer bestimmten Reihenfolge in einem bestimmten Zeitintervall in den Verbindungszustand schaltet, wenn das Laserlicht zu bestimmten Zeiten emittiert wird, so dass der Integrierer (93) Integrationssignale entsprechend den in den Kondensatoren (C1–C200) gesammelten elektrischen Ladungen ausgibt; und ...
Patent DE-102005053928-B4 (DE)
Title: Bedienelement für Haushaltsgerät
Inventor: BOSOLD KARL-RICHARD
IPC: H03K17/96
Filed: 2005-11-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Bedienelement für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kochfeld, mit einer wenigstens ein Wirkelement, insbesondere eine Kochstelle, aufweisenden Kochfeldplatte (1) aus Glaskeramik oder Ähnlichem mit wenigstens einem von einer Bedienperson betätigbaren Sensor (2), der mit einer Steuereinheit (8) zum Ansteuern des wenigstens einen Wirkelements, insbesondere der wenigstens einen Kochstelle, verbunden ist, wobei der Sensor (2) eine feststehende Kondensatorfläche (4) aufweist und eine, dieser gegenüberliegend angeordnete, mit ihr eine Kapazität bildende, bewegliche Kondensatorfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass die feststehende Kondensatorfläche (4) auf der Kochfeldplatte (1) gelagert ist.
Patent DE-102005058754-B4 (DE)
Title: System für ein Fahrzeug und vibrationsempfindliches Antriebsstrangeinstellsystem
Inventor: ROBERT DOMINIQUE
IPC: F16H61/662
Filed: 2005-12-08
Granted: 2016-10-13
Abstract: System für ein Fahrzeug (140), das umfasst:  ein System (170) zur Detektion von Straßenunebenheiten, das umfasst:  einen ersten Beschleunigungssensor, der eine vertikale Beschleunigung (172) einer Komponente des Fahrzeugs (140) misst;  ein Modul (180) für adaptive Beschleunigungsgrenzen, das auf der Grundlage einer Geschwindigkeit (182) des Fahrzeugs (140) eine erste Beschleunigungsgrenze bestimmt; und  ein Grenzenvergleichsmodul (176), das auf der Grundlage eines Vergleichs der ersten Beschleunigungsgrenze von dem Modul (180) für adaptive Beschleunigungsgrenzen mit der gemessenen Beschleunigung (172) von dem ersten Beschleunigungssensor ein Straßenunebenheitssignal erzeugt;  einen vibrationsempfindlichen Sensor (146); und  ein Steuermodul (144), das ein Filter (150) umfasst, das Informationen von dem vibrationsempfindlichen Sensor (146) empfängt, und das Parameter des Filters (150) einstellt, wenn das Straßenunebenheitssignal von dem Grenzenvergleichsmodul (176) empfangen wird, um die von dem vibrationsempfindlichen Sensor (146) empfangenen Informationen mit dem Filter (150) zu filtern.
Patent DE-102006005645-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Baustein, Bausteinstapel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WOLLANKE ALEXANDER
IPC: H01L25/065
Filed: 2006-02-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen mindestens eines stapelbaren Bausteins, wobei das
Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen eines Gehäusekörpers (25,
45) mit mindestens einem kontaktierbaren Bauelement (24, 44);  – Einbringen
eines Durchgangsloches (26) in dem Gehäusekörper (25);  – Füllen des
Durchgangsloches (26) mit einem leitfähigen Kontaktmaterial, um ein
elektrisch leitendes Kontaktelement (23, 43) zu bilden, das eine
Durchkontaktierung durch den Gehäusekörper bildet,
wobei das Füllen
des Durchgangsloches (26) durchgeführt wird, so dass das Kontaktelement
(23, 43) über
eine Oberfläche
(31) und eine gegenüberliegende
Oberfläche
(32) des Gehäusekörpers (25, 45)
heraussteht, wobei die hervorstehenden Abschnitte des Kontaktelementes
(23, 43) mit zueinander komplementären Profilen (33) ausgebildet
sind, um beim Aufeinanderanordnen der komplementären hervorstehenden Abschnitte
eine elektrische Kontaktierung und eine seitliche Fixierung zu gewährleisten;  – Anschließendes Aufbringen
einer leitfähigen
Umverdrahtungsstruktur (27, 47) auf dem Gehäusekörper (25, 45) zum Bereitstellen
einer elektrischen Verbindung zwischen dem elektrisch leitendenden
Kontaktelement (23, 43) und...
Patent DE-102006019209-B4 (DE)
Title: Griff zur Befestigung in einer hintergreifbaren Öffnung eines Bauteils
IPC: B25G3/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2009-10-22
Abstract: Griff zur Befestigung in einer hintergreifbaren Öffnung eines Bauteils, insbesondere eines Transportwagens, im Wesentlichen bestehend aus einem Griffelement und einem Befestigungselement, sowie einem auswechselbaren Adapterelement, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich zwischen Griffelement (11) und Befestigungselement (12) das auswechselbare Adapterelement (20) angeordnet ist, welches unterschiedliche Oberflächenkonturen zum Bauteil (17, 19) beziehungsweise zum Griffelement (11) gerichtet aufweist.
Patent DE-102006048480-B4 (DE)
Title: Schneid- und Prägestation
Inventor: LINDENLAUF FRANK
IPC: B26F1/42
Filed: 2006-10-11
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schneid- und/oder Prägestation (1) mit einem Kraftelement (30), welches als Pneumatikzylinder ausgeführt ist, einer drehbaren Werkzeugwalze (2), auf deren Oberfläche eine Anzahl von Bearbeitungswerkzeugen (20) angeordnet sind, und die mit einer zugeordneten Gegenwalze (4) einen Schneid- und/oder Prägespalt (6) bildet, durch den eine Materialbahn (8) hindurchführbar ist, wobei die Werkzeugwalze (2) und die Gegenwalze (4) jeweils endseitig in einem Haltegerüst (14) drehbar gelagert sind, und wobei zumindest einer der Walzen (2, 4) im Bereich ihrer beiden endseitigen Lager je Seite ein elektrisch ansteuerbarer piezoelektrischer Aktor (22) zugeordnet ist, über die der Abstand der Drehachse (26, 28) dieser Walze (2, 4) von der Drehachse (26, 28) der anderen Walze (2, 4) veränderbar ist.
Patent DE-102007003824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen einer Wärmeleitpaste
Inventor: BAGINSKI PATRICK
IPC: H01L23/36
Filed: 2007-01-25
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Auftragen einer Wärmeleitpaste (40) auf eine unebene Oberfläche (25) einer Bodenplatte eines auf einen Kühlkörper aufspannbaren Leistungshalbleitermoduls mit folgenden Schritten:  – Ermitteln des Höhenprofils (25), das die unebene Oberfläche (25) bei aufgespanntem Leistungshalbleitermodul aufweist;  – Ermitteln eines Schichtdickenprofils (44) der auf die unebene Oberfläche (25) aufzutragenden Wärmeleitpaste (40) aus dem Höhenprofil;  – Einteilen der unebenen Oberfläche (25) in ein Raster (3) mit einer Vielzahl von Rasterelementbereichen (33);  – Zusammenfassen von Rasterelementbereichen (33), in denen die unebene Oberfläche (25) innerhalb eines vorgegebenen Höhenbandes liegt (35, 36), zu einem zusammenhängenden Bereich (35, 36);  – Festlegen einer Berechnungsschablonendicke (PD) einer herzustellenden Schablone (7, 8) zum Auftragen der Wärmeleitpaste (40), wobei die Berechnungsschablonendicke (PD) identisch ist mit der Dicke der herzustellenden Schablone (7, 8), oder wobei die Berechnungsschablonendicke (PD) nicht identisch ist mit der Dicke der herzustellenden Schablone (7, 8) und dabei größer oder kleiner ist als...
Patent DE-102007008613-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung sowie Verfahren zum Antreiben eiens Fahrzeugs
Inventor: FALKENSTEIN JENS-WERNER
IPC: B60W30/20
Filed: 2007-02-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Antreiben eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, das einen Antriebsstrang aufweist,
 wobei an mindestens zwei unterschiedlichen Stellen des Antriebsstrangs jeweils die Drehzahl gemessen wird,
 wobei die gemessenen Drehzahlen einer Auswerteschaltung zugeführt werden, die bei zwischen den beiden Stellen auftretenden Ruckelschwingungen, welche zu Drehzahldifferenzen zwischen den beiden gemessenen Drehzahlen führen, eine bereinigte, ruckelschwingungsfreie Drehzahl und/oder einen Ruckelschwingungsinformationswert ermittelt,
 wobei eine erste Drehzahl an mindestens einem Antriebsrad ermittelt wird,
 eine zweite Drehzahl an einer Getriebeabtriebswelle eines Getriebes des Antriebsstrangs ermittelt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die ruckelfreie Drehzahl aus einem gewichteten Mittel der ersten Drehzahl und der zweiten Drehzahl bestimmt wird.
Patent DE-102007012972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur bioziden Behandlung von Wäsche
Inventor: KOHNE MICHAEL
IPC: D06F35/00
Filed: 2007-03-14
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur bioziden Behandlung von Wäsche in einer Waschmaschine mittels einer bioziden Substanz, die in einem Hohlkörper (1, 2) eingeschlossen ist, dessen Schale Öffnungen (4) für den Durchtritt der Wasch- und Spülflotten hat, dadurch gekennzeichnet, dass die biozide Substanz Ionen mindestens eines der Metalle Ag, Cu, Zn und quartäre Ammoniumverbindungen, eingebettet in Fasergebilde aus zellulosischen Fasern mit Ionen austauschenden Eigenschaften, umfasst.