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Patent DE-102015106866-A1 (DE)
Title: Schutzschicht auf der Finne einer Finnen-Feldeffekttransistor-(FinFET-) Bauelementstruktur
Inventor: JANGJIAN SHIU-KO
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es werden eine Finnen-Feldeffekttransistoren-Bauelementstruktur und ein Verfahren zum Bilden derselben bereitgestellt. Die FinFET-Bauelementstruktur beinhaltet ein Substrat und eine Finnenstruktur, die sich vom Substrat aus erhebt. Die FinFET-Bauelementstruktur beinhaltet außerdem eine Isolationsstruktur, die auf dem Substrat gebildet ist. Die Finnenstruktur weist einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt auf und der untere Abschnitt ist in die Isolationsstruktur eingebettet. Die FinFET-Bauelementstruktur beinhaltet ferner eine Schutzschicht, die auf dem oberen Abschnitt der Finnenstruktur gebildet ist. Zwischen der Schutzschicht und dem oberen Abschnitt der Finnenstruktur liegt eine Grenzfläche und diese Grenzfläche weist eine Rauigkeit im Bereich von etwa 0,1 bis etwa 2,0 nm auf.
Patent DE-102015114771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung generativer Bauprozesse
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Durchführung generativer Bauprozesse zur generativen Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises selektives Verfestigen wenigstens eines verfestigbaren Baumaterials (3) vermittels eines von einer Strahlungserzeugungseinrichtung (4) erzeugten Energiestrahls (5), umfassend wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung mittels der Vorrichtung (1) durchführbarer generativer Bauprozesse sowie wenigstens eine mit der Steuereinrichtung kommunizierende, von einem Bediener der Vorrichtung (1) zur Einstellung wenigstens eines Vorrichtungs- und/oder Prozessparameters bedienbare Bedieneinrichtung (13), wobei die Bedieneinrichtung (13) wenigstens ein Bedienelement (14) umfasst, wobei das wenigstens eine Bedienelement (14) in wenigstens zwei unterschiedlichen, insbesondere voneinander unabhängigen, Bewegungsfreiheitsgraden bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102015117461-A1 (DE)
Title: Stützsystem zum Einstellen einer Kopfstütze
Inventor: LU WEI
IPC: F16C11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Stützsystem umfasst ein erstes Befestigungsmittel, ein zweites Befestigungsmittel, ein erstes Verbindungsstück, ein zweites Verbindungsstück, ein drittes Verbindungsstück, ein viertes Verbindungsstück und einen Eingreifaufbau, wobei ein Ende des ersten Verbindungsstücks und des zweiten Verbindungsstücks jeweils schwenkbar mit dem ersten Befestigungsmittel verbunden und in Abständen angeordnet sind, das andere Ende des ersten Verbindungsstücks schwenkbar mit einem Ende des dritten Verbindungsstücks verbunden ist, das andere Ende des dritten Verbindungsstücks schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsmittel verbunden ist, das andere Ende des zweiten Verbindungsstücks schwenkbar mit einem Ende des vierten Verbindungsstücks verbunden ist, das andere Ende des vierten Verbindungsstücks schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsmittel verbunden ist, und der Eingreifaufbau so zwischen dem dritten Verbindungsstück und dem zweiten Befestigungsmittel ausgebildet ist, dass er das zweite Befestigungsmittel dreht oder positioniert.
Patent DE-102015118358-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufprallenergieabsorber
Inventor: JAYASURIYA MANGALA M
IPC: B60R21/206
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Aufprallabsorptionsvorrichtung enthält eine Platte und eine Tafel, die eine Tafeldicke besitzt. Ein Zwischenabschnitt besitzt eine Abschnittdicke und erstreckt sich zwischen der Platte und der Tafel. Der Zwischenabschnitt definiert eine Kammer zwischen der Platte und der Tafel. Eine Öffnung steht mit der Kammer in Verbindung. Die Abschnittdicke ist kleiner als die Tafeldicke. Die Aufprallabsorptionsvorrichtung ist bis zu einer entfalteten Position beweglich, um einen Insassen während eines Aufpralls zu berühren. Da die Abschnittdicke kleiner als die Tafeldicke ist, dehnt sich der Zwischenabschnitt schneller aus, um eine Aufpralloberfläche für den Insassen bereitzustellen.
Patent DE-102015118461-A1 (DE)
Title: Busvorladung mit Fahrzeugleistungswandler
Inventor: MENSAH-BROWN ARNOLD KWEKU
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine elektrische Maschine, eine Traktionsbatterie zum Bestromen der elektrischen Maschine und eine Anlasser-, Licht- und Zündungsbatterie (SLI – Starting, Lighting and Ignition). Das Fahrzeug enthält auch einen galvanisch getrennten DC-DC-Wandler, der die Batterien verbindet und eine Buskapazität parallel dazu besitzt. Das Fahrzeug enthält weiterhin ein Schaltschütz zum elektrischen Schalten der Traktionsbatterie parallel zu der Buskapazität und einen Controller. Der Controller aktiviert als Reaktion auf einen Befehl zum Schließen des Schaltschützes Schalter des DC-DC-Wandlers, um Energie von der SLI-Batterie zu der Buskapazität zu steuern, bevor das Schaltschütz geschlossen wird.
Patent DE-102015119346-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-11-10
Abstract: Elektronisches Schaltsystem für ein Fahrzeug, aufweisend einen intelligenten Schlüssel des Kartentyps (20) mit einem Permanentmagneten (10), einen Basisträger (30), der mit einem Führungsschlitz (31) zum Einsetzen und Montieren des intelligenten Schlüssels (20) versehen ist, wobei der Führungsschlitz (31) derart konfiguriert ist, dass er eine Bewegung des darin montierten intelligenten Schlüssels (20) führt, und eine gedruckte Leiterplatte (PCB 40), die an dem Basisträger (30) fest angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass sie einen Montagezustand des intelligenten Schlüssels (20) basierend darauf identifiziert, ob sich der Permanentmagnet (10) dieser nähert, wenn der intelligente Schlüssel (20) in den Führungsschlitz (31) eingesetzt wird, und eine Schaltstufe basierend auf einer Variation in der Position des Permanentmagneten (10) identifiziert, wenn der in dem Führungsschlitz (31) montierte intelligente Schlüssel (20) entlang dem Führungsschlitz (31) bewegt wird, um ein Signal entsprechend der identifizierten Schaltstufe an eine Getriebesteuereinrichtung (TCU) abzugeben.
Patent DE-102015201574-A1 (DE)
Title: Akkuvorrichtung
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: H01M50/213
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Akkuvorrichtung, insbesondere Handwerkzeugmaschinenakkuvorrichtung, mit einem Gehäuse (14a–14e; 14h), einer mechanischen Schnittstelleneinheit (16a–16e; 16h) zu einer lösbaren Kopplung mit einer Handwerkzeugmaschine (20a; 20f; 20g; 20h), einer elektrischen Schnittstelleneinheit (18a) zu einer lösbaren Kopplung mit der Handwerkzeugmaschine (20a; 20f; 20g; 20h) und mit zumindest einer Energiespeichereinheit (22a–22e), die in dem Gehäuse (14a–14e; 14h) angeordnet ist und die zumindest eine zumindest im Wesentlichen zylindrische Lithium-Ionen-Sekundärzelle (24a–42a; 24b–32b; 24c, 26c; 24d–42d; 24e–42e) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Lithium-Ionen-Sekundärzelle (24a–42a; 24b–32b; 24c, 26c; 24d–42d; 24e–42e) einen maximalen Durchmesser aufweist, der einen Wert aus einem Wertebereich von 19,5 mm bis 22,5 mm aufweist.
Patent DE-102015202678-A1 (DE)
Title: Bedufter
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bedufter (10) für einen volumenmäßig definierten Raum (1), vorzugsweise für einen Fahrzeug-Innenraum (1), umfassend mindestens ein abgeschlossenes, zu dem volumenmäßig definierten Raum (1) öffenbares und mittels eines Luftstroms anströmbares Duftreservoir (20) und mindestens eine von Zweck und Betriebszustand des volumenmäßig definierten Raums (1) unabhängige Einrichtung (30) zum Aktivieren eines oder mehrerer in dem Duftreservoir (20) enthaltener Duftstoffe(s) und Steuern von dessen/deren Abgabe.
Patent DE-102015203834-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem öffnungswegverlängernden Ausschieber für einen Auszugswagen
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein durch Wände eines Innenbehälters begrenzter erster Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einem in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) linear und relativ zum Gehäuse (2) in einer Bewegungsrichtung verschiebbaren Auszugswagen (7), welcher eine Tür (6) zum Verschließen des ersten Aufnahmeraums (3) aufweist, wobei das Haushaltskältegerät (1) eine elektronische Auszugswagen-Öffnungshilfe (13) aufweist, mit welcher der Auszugswagen (7) ausgehend von seiner geschlossenen Stellung um einen Auszugswagen-Öffnungsweg geöffnet werden kann, und ein separater mechanischer Öffnungswegverlängerer (14) des Haushaltskältegeräts (1) mit der Auszugswagen-Öffnungshilfe (13) gekoppelt ist, durch welchen der Auszugswagen-Öffnungsweg bei einem Öffnen des Auszugswagens (7) auf einen erweiterten Auszugswagen-Öffnungsweg verlängert ist.
Patent DE-102015210757-A1 (DE)
Title: Logistiksystem
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es wird ein Logistiksystem (1) angegeben, das ein zentrales Leitsystem (2), zumindest eine mobile fahrbare Einheit (3), eine Anzeigeeinrichtung (5) und eine Detektionseinrichtung (7) umfasst. Die mobile fahrbare Einheit (3) ist dazu ausgebildet ist, Daten (4) von dem zentralen Leitsystem (2) zu empfangen und an das zentrale Leitsystem (2) zu senden. Die Anzeigeeinrichtung (5) weist zumindest eine Anzeigeeinheit zur Übermittlung von Informationen an eine Person auf. Die Detektionseinrichtung (7) weist eine Personenerkennungseinheit auf, welche dazu eingerichtet ist, eine Person (6) und deren aktuelle Position und Orientierung zu erkennen. Weiterhin ist die Anzeigeeinrichtung (5) derart ausgebildet, dass eine Einstellung der Anzeigeeinheit in Abhängigkeit der aktuellen Position und der Orientierung einer Person (6) erfolgt.
Patent DE-102015212252-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einparkunterstützung eines Fahrzeugs
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einparkunterstützung eines Fahrzeugs (1) in eine Parkfläche (2), wobei das Fahrzeug (1) zumindest eine Lenkungseinheit (3) zum Lenken des Fahrzeugs (1), eine Steuerungseinheit (4), ein Kamerasystem (5) zur Erfassung einer Umgebung (6) des Fahrzeugs (1) und eine Bildverarbeitungseinheit (7) zur Verarbeitung der von dem Kamerasystem (5) erfassten Bilder (8) aufweist; zumindest aufweisend die folgenden Schritte: (1) Erfassen einer Mehrzahl von ersten Referenzpunkten (9) einer Umgebung (6) des Fahrzeugs (1) von dem Kamerasystem (5) während eines manuell durchgeführten ersten Parkvorgangs (10) und Ermitteln der ersten Referenzpunkte (9) durch die Bildverarbeitungseinheit (7); (2) Bestimmen einer Bewegung (11) des Fahrzeugs (1) entlang einer ersten Trajektorie (12) durch die Steuerungseinheit (4); und zu einem späteren Zeitpunkt (3) Durchführen eines halbautomatischen oder vollautomatischen aktuellen Parkvorgangs (13), bei dem das Fahrzeug (1) durch eine Erfassung zumindest einiger der ermittelten ersten Referenzpunkte (9) im Wesentlichen entlang der ersten Trajektorie (12) bewegt wird.
Patent DE-102015212514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung und Vorrichtung zur Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung einer Brennkraftmaschine (10) offenbart, umfassend einen Abgaskanal (12), einen im Abgaskanal (12) angeordneten ersten Drei-Wege-Katalysator (14), einen in Strömungsrichtung des Abgases nachfolgenden Partikelfilter (18), wobei in Strömungsrichtung des Abgases vor dem Partikelfilter (18, 18') Mittel zur Sekundärlufteinbringung (20) in den Abgaskanal (12) und ein zweiter Drei-Wege-Katalysator (16) im Abgaskanal (12) angeordnet sind oder der Partikelfilter (18') eine drei-Wege-katalytische Beschichtung aufweist, umfassend folgende Schritte: Betreiben der Brennkraftmaschine (10) mit einem stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis; Ermitteln eines Beladungszustandes eines im Abgaskanal (12) der Brennkraftmaschine (10) angeordneten Partikelfilters (18); bei Erfordernis Anhebung der Abgastemperatur auf eine Regenerationstemperatur des Partikelfilters (18) durch Verstellen einer Gemischbildung für die Brennkraftmaschine (10) auf fett und Einbringen von Sekundärluft in den Abgaskanal (12), so dass in einer Heizphase des Partikelfilters (18, 18') in dem zweiten Drei-Wege-Katalysator (16) oder dem katalytisch beschichteten Partikelfilter (18') das fette Verbrennungsabgas durch die Sekundärluft exotherm oxidiert wird; und Betreiben der Brennkraftmaschine (10) während einer Regenerationsphase des Partikelfilters (18, 18') mit fettem oder stöchiometrischem Gemisch.
Patent DE-102015213443-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zum Einstellen des Innendrucks in einem mikromechanischen Bauelement
Inventor: KEHRBERG STEVEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine Kaverne umschließenden Kappe und mit mindestens einer in der Kaverne angeordneten MEMS-Struktur vorgeschlagen, wobei das mikromechanische Bauelement mindestens eine in der Kaverne angeordnete erste Struktur und mindestens eine in der Kaverne angeordnete zweite Struktur zur Herbeiführung eines mechanischen Anschlagens zwischen der mindestens einen ersten Struktur und der mindestens einen zweiten Struktur zur Vergrößerung der Oberfläche zumindest eines Teils der mindestens einen ersten Struktur und/oder zur Vergrößerung der Oberfläche zumindest eines Teils der mindestens einen zweiten Struktur zur Innendruckreduktion in der Kaverne umfasst.
Patent DE-102015214482-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Festlegung einer Untersuchungsumgebung für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Umgebungsanpassungseinheit
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: A61M21/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Festlegung einer Untersuchungsumgebung für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung, wobei die medizinische Bildgebungsuntersuchung mittels einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung durchgeführt wird, umfassend die folgenden Schritte: – Auswahl zumindest eines Umgebungsparameters der Untersuchungsumgebung der medizinische Bildgebungsuntersuchung, wobei die Auswahl durch den Patienten mittels einer Auswahleinheit erfolgt, – Übertragen des zumindest einen ausgewählten Umgebungsparameters an eine Umgebungsanpassungseinheit und – Festlegen der Untersuchungsumgebung anhand des zumindest einen Umgebungsparameters mittels der Umgebungsanpassungseinheit.
Patent DE-102015216185-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug-Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: OHNO TOMOYA
IPC: B61H5/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Eine Fahrzeug-Scheibenbremsenvorrichtung (1; 1a) ist zum Einsatz bei einem Fahrzeug eingerichtet, das eine Bremsscheibe enthält, und enthält einen Träger (10; 10a), der zum Befestigen an dem Fahrzeug eingerichtet ist, einen Bremssattel-Körper (20), der mit dem Träger (10; 10a) verbunden ist und um eine Schwenkachse (CL) herum geschwenkt werden kann, die in einer Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft, eine Bremszylinder-Einrichtung (2), die Bremskraft erzeugt, sowie zwei Hebel (30), die an dem Bremssattel-Körper (20) angeordnet sind. Die Hebel übertragen die Bremskraft auf die Bremsscheibe des Fahrzeugs. Der Träger (10; 10a) und der Bremssattel-Körper (20) sind an einer Stelle (P) verbunden, die von der Bremszylinder-Einrichtung (2) her zu der Bremsscheibe hin positioniert ist.
Patent DE-102015217626-A1 (DE)
Title: GNSS-Lokalisierung durch Vor- und Zurückschreiben der Position
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S19/48
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Weges (17, 72, 96) eines Objektes (2), den das Objekt (2) zwischen einer ersten Position (12) und einer zweiten Position (12‘) zurückgelegt, umfassend: – Bestimmenden des Weges (17, 72, 96) durch Fortschreiben der ersten Position (12) basierend auf einer Bewegung (16) des Objektes (2) von der ersten Position (12) zur zweiten Position (12‘), – Korrigieren des Weges (17, 72, 96) basierend auf einem Korrekturweg (17‘), der basierend auf der Bewegung (16) des Objektes (2) von der zweiten Position (12‘) aus zur ersten Position (12) hin zurückgeschrieben ist.
Patent DE-102015224304-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Vorrichtung zum Abschließen eines Gehäuses des Batteriesystems
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M2/08
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriesystem enthaltend mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und mindestens ein erstes Gehäuseelement (G1) und mindestens ein zweites Gehäuseelement (G2), wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) ein gemeinsames, verbindendes Gelenk (G), geeignet zum Bewegen des mindestens einen ersten Gehäuseelements (G1) und/oder des mindestens einen zweiten Gehäuseelements (G2) um eine gemeinsame Drehachse (DA) aufweisen, wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) zur Aufnahme der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) geeignet sind, wobei das mindestens eine erste Gehäuseelement in G1 und das mindestens eine zweite Gehäuseelement G2 eine Schließposition einnehmen können, derart, dass das mindestens eine erste Gehäuseelement (G1) und das mindestens eine zweite Gehäuseelement (G2) in der Schließposition einen gemeinsamen abgeschlossenen Innenraum (IR) aufweisen, wobei das Batteriesystem (BS) eine Schließvorrichtung (SV), geeignet zum automatischen Bewegen des mindestens einen ersten Gehäuseelements (G1) und/oder des mindestens einen zweiten Gehäuseelements (G2) um die gemeinsame Drehachse (DA) in die Schließposition aufweist.
Patent DE-102016000320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abräumen von auf einem Förderer liegenden Fördergut eines Förderanlagenabschlusses
Inventor: WARGA OLAF
IPC: B65G47/82
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abräumen von auf einem bahngebundenen Förderer liegenden Fördergut eines Förderanlagenschlusses. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abräumen von auf einem Förderer liegenden Fördergut eines Förderanlagenabschlusses bereitzustellen, mit der das Fördergut ohne eine separate Abräumeinrichtung bei Vereinfachung der Konstruktion bei gleichzeitiger Erhöhung der Robustheit und Sicherheit sowie der Einsparung von Platz aus dem Förderanlagen-Durchlass und dem Schließbereich des Verschlusselementes entfernt werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die horizontal verfahrbare Schließplatte (6) an ihrer der vertikalen Laibung (13) der Förderdurchlass-Öffnung (2) zugewandten Stirnseite (ST) ein mitfahrendes, von einem Antrieb (16) in Uhrzeigerrichtung angetriebenes Transportelement (14) aufweist und an ihrer Längsseite (LS) mit einem oberhalb des Förderers (3) von der Schließplatte (6) senkrecht in Förderrichtung (FR) abragenden Versteifungssteg (11) versehen ist, an dessen der Laibung (13) zugewandten Stirnseite ein in die Förderebene (FE) des Förderers (3) hineinbewegbares Schieberblech (23) zum Anheben des Fördergutes (22) befestigt ist, und dass ortsfest in der zur Stirnseite (ST) der Schieberplatte (6) abgewandten Laibung (17) ein von einem Antrieb (20) im Gegenuhrzeigersinn angetriebenes Transportelement (18) angeordnet ist, wobei das mit der Schieberplatte (6) mitfahrende Transportelement (14) und das in der Laibung (17) ortsfest fixierte Transportelement (18) mit ihren Rotationsachsen (15, 18) zueinander so versetzt angeordnet sind, dass das mitfahrende Transportelement (14) das Fördergut (22) gegen das ortsfeste Transportelement (18) drückt und beide Transportelemente (14, 18) das Fördergut (22) entweder in oder gegen die Förderrichtung (FR) aus der Förderdurchlass-Öffnung (2) und der Schließebene (SE) bewegen.
Patent DE-102016001163-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe thermischer Energie von Gasen
Inventor: BROTZMANN KARL
IPC: F24F12/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von thermischer Energie von Gasen, bei dem ein Bett eines Schüttguts in einem ersten Schritt in einer ersten Strömungsrichtung für eine Zeitperiode t1 von einem Gas durchströmt wird, das dabei Wärme oder Kälte an das Schüttgut abgibt, welche vom Schüttgut gespeichert wird, und in einem zweiten Schritt in einer zweiten Strömungsrichtung für eine Zeitperiode t2 von einem Gas durchströmt wird, das dabei Wärme oder Kälte vom Schüttgut aufnimmt, wobei die Kennzahl für die übertragene Wärme pro Volumen und Grad Kelvin, definiert als timGicpi/(aVsΔ), mindestens 0,25 kJ/m3K und maximal 25 kJ/m3K beträgt, wobei i = 1, 2 die Zeitperiode t1 bzw. t2 bezeichnet, mGi den Gasdurchfluss, cpi die spezifische Wärmekapazität des Gases, a die spezifische Partikeloberfläche, Vs das Volumen der Schüttung und L die Bettdicke in Strömungsrichtung des Gases, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102016001544-A1 (DE)
Title: Isolationseinrichtung sowie Beschichtungssystem hiermit
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05B12/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolationseinrichtung für ein Beschichtungssystem zum Beschichten von Gegenständen, wobei das Beschichtungssystem eine elektrostatisch arbeitende Applikationsvorrichtung mit einer Abgabeeinrichtung, mittels welcher ein Beschichtungsmaterial abgebbar ist, und wenigstens einem Vorlagebehälter für Beschichtungsmaterial umfasst, der über eine Einlassleitung mit einer Eingangs-Ventileinrichtung und über eine Versorgungsleitung mit der Abgabeeinrichtung verbunden ist, wobei die Isolationseinrichtung einen Kanal mit einem in dem Kanal bewegbaren Räumkörper umfasst, wobei der Räumkörper ein elektrisch isolierendes Material aufweist und zwischen einer Parkposition und einer Isolationsposition bewegbar ist, wobei der Räumkörper so ausgebildet ist, dass der Räumkörper bei einer Bewegung von der Parkposition zu der Isolationsposition oder von der Isolationsposition zu der Parkposition eine Innenmantelfläche des Kanals von Material befreit, so dass zwischen dem Vorlagebehälter und der Eingangs-Ventileinrichtung eine elektrische Isolationsstrecke ausbildbar ist, wobei der Räumkörper mittels eines Fluiddrucks bewegbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Beschichtungssystem mit einer Isolationseinrichtung.
Patent DE-102016002923-A1 (DE)
Title: Glättwerkzeug
Inventor: KAPPEL THOMAS
IPC: B24B39/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Glättwerkzeug mit einem für eine Bearbeitung an einem Werkstück (3) vorgesehenen Glättelement (17, 21, 27, 31), dessen an seiner wirksamen Stirnfläche befindliche Kontur, gesehen auf die Glätt-Bearbeitungslinie (7, 9, 13, 15) am Werkstück (3), mit dessen zu glättender Kontur gleich und in Richtung quer zur Glätt-Bearbeitungslinie (7, 9, 13, 15) zumindest teilweise konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102016003360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: FRITZ AXEL
IPC: G08G1/133
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs (FEgo), wobei – eine Fahrzeugumgebung (UM) erfasst wird und – Objekte in der Fahrzeugumgebung (UM) detektiert werden. Erfindungsgemäß werden sich in der Fahrzeugumgebung (UM) bewegende Objekte (O1 bis O3) detektiert, wobei zur Selbstlokalisierung des Fahrzeugs (FEgo) – für jedes detektierte, sich bewegende Objekt (O1 bis O3) eine Trajektorie ermittelt wird und – die jeweils ermittelte Trajektorie mit hinterlegten Kartendaten (KD) derart kombiniert wird, dass eine Anzahl möglicher Bewegungsmuster des sich bewegenden Objekts (O1 bis O3) abgeleitet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung des Verfahrens.