baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134602-B4 (DE)
Title: Lithotripsievorrichtung, Lithotripsiesystem und Verfahren zum Betreiben einer Lithotripsievorrichtung
Inventor: FUNDER MARIUS
IPC: A61B17/22
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-11-23
Abstract: Lithotripsievorrichtung, umfassend:- eine langerstreckte, in ein Körperinneres eines menschlichen oder tierischen Körpers einführbare Sonde (1) und- eine an einem proximalen Abschnitt (3) der Sonde (1) angeordnete Antriebsanordnung zur Auslenkung der Sonde (1),- wobei die Antriebsanordnung eine Ultraschallkonvertereinheit (2) zur Anregung von Ultraschallschwingungen in Richtung einer Längserstreckung der Sonde (1) umfasst,- und die Antriebsanordnung eine Auslenkeinrichtung (64) zur Ausübung einer zeitlich veränderlichen Kraft auf die Sonde (1) in einer quer zur Längserstreckung der Sonde (1) stehenden Richtung umfasst dadurch gekennzeichnet, dass- die Auslenkeinrichtung (64) zur Ausübung der zeitlich veränderlichen Kraft durch einen auf eine laterale Oberfläche der Sonde (1) mittels mindestens eines Schlagelements ausgeübten Schlag ausgebildet ist.
Patent DE-102020202007-B4 (DE)
Title: Gelenke und Gehäuse für elektronische Vorrichtung
Inventor: SATO RYOHEI
IPC: E05D3/18
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ein Gelenk gemäß einer Ausführungsform umfasst ein erstes Teil (21), das sich in einem ersten Element (3) befindet, und ein zweites Teil (22), das sich an einem zweiten Element (2) befindet. Das erste Teil umfasst einen ersten gekrümmten Teil (24d) mit einer Bogenform, die zur Außenseite in einer radialen Richtung einer Rotationsmitte (Ax1) vorsteht, und einen zweiten gekrümmten Teil (24e), der sich außerhalb des ersten gekrümmten Teils in der radialen Richtung der Rotationsmitte mit Abstand von dem ersten gekrümmten Teil befindet, und eine Bogenform entlang des ersten gekrümmten Teils aufweist. Das zweite Teil umfasst eine Verbindung, die sich zwischen dem ersten gekrümmten Teil und dem zweiten gekrümmten Teil befindet, und relativ zu dem ersten gekrümmten Teil und dem zweiten gekrümmten Teil um die Rotationsmitte gleitbar ist. Das zweite Teil und das erste Teil koppeln das erste Element und das zweite Element zusammen, um ihnen zu gestatten, sich relativ um die Rotationsmitte zu drehen.
Patent DE-102020210976-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren, Kühlölkreislauf, Steuergerät, Kraftfahrzeug
Inventor: KALMS RENE
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-08-31
Granted: 2023-12-28
Abstract: Steuerverfahren zum Bestimmen eines Parameters einer Ansatzfunktion zur Bestimmung eines Ölparameters für ein hydraulisches Element eines Kühlölkreislaufs (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Kühlölkreislauf (2) zum Kühlen einer elektrischen Maschine und zum Kühlen eines Getriebes eingerichtet ist, wobei die elektrische Maschine in das Getriebe einkoppelbar ist, und wobei der Kühlölkreislauf (2) eine Vielzahl von Verzweigungen aufweist, das Steuerverfahren umfassend:Blockieren (11; 21) wenigstens einer Verzweigung des Kühlölkreislaufs (2);Steuern (12; 22) einer Ölpumpe (61) des Kühlölkreislaufs (2), sodass übrige Verzweigungen mit Öl versorgt werden; undMessen (13; 23) des Ölparameters an vorbestimmten Stellen des Kühlölkreislaufs (2) zur Bestimmung des Ölparameters für das hydraulische Element.
Patent DE-112004000413-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FUJITA NOBUO
IPC: H01M8/04313
Filed: 2004-03-10
Granted: 2019-07-11
Abstract: Brennstoffzellensystem mit:
 einer Brennstoffzelle (10),
 einem Gaszufuhrrohr (32) zur Zufuhr von Gas, das zur Erzeugung von Elektrizität verwendet wird, zu der Brennstoffzelle (10),
 einem Gasausstoßrohr, das Teil einer Gasrohrleitung (33) ist, zum Ausstoßen von Gas, das von der Brennstoffzelle (10) ausgestoßen wird,
 einer Gas-Flüssigkeit-Trenneinrichtung (60), die bei zumindest einem Teil des Gasausstoßrohres, das Teil der Gasrohrleitung (33) ist, und des Gaszufuhrrohres (32) angeordnet ist, zum Sammeln von Wasser in dem ausgestoßenen Gas,
 und
 einer Einfrierbestimmungsvorrichtung (200), die eine Einfrierbeurteilung des in der Gas-Flüssigkeit-Trenneinrichtung (60) gesammelten Wassers auf der Grundlage von Differenzen in den Strömungseigenschaften des in der Gas-Flüssigkeit-Trenneinrichtung (60) gesammelten Wassers, wenn es gefroren ist und wenn es nicht gefroren ist, ausführt,
 wobei eine Erfassungseinrichtung (100a, 100b, 101, 102a, 102b, 110a; 120, 121, 122, 123) der Einfrierbestimmungsvorrichtung (200) zum Erfassen der Differenzen in den Strömungseigenschaften des in der Gas-Flüssigkeit-Trenneinrichtung (60) gesammelten Wassers, wenn es gefroren ist und wenn es nicht gefroren ist, in der Gas-Flüssigkeit-Trenneinrichtung (60) angeordnet ist.
Patent DE-112005003218-B4 (DE)
Title: Trainingssymbolformat für ein mit adaptiver Leistung geladenes Mimo
Inventor: LIN XINITIAN
IPC: H04L5/00
Filed: 2005-12-29
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ein Verfahren zur Verwendung bei dem Durchführen eines Kanaltrainings in einem MIMO basierten Multicarriersystem, mit: für einen ersten Trainingszeitschlitz innerhalb eines Datenframes, Aufteilen der Töne eines ersten OFDM Trainingssymbols unter K räumlichen Kanälen, wobei jeder der Töne des ersten OFDM Trainingssymbols während des ersten Zeitschlitzes nur in einem der K räumlichen Kanäle übertragen werden; und für einen zweiten Trainingszeitschlitz innerhalb des Datenframes, Aufteilen der Töne des zweiten OFDM Trainingssymbols unter K räumlichen Kanälen, wobei jeder der Töne des zweiten OFDM Trainingssymbols während des zweiten Zeitschlitzes nur in einem der K räumlichen Kanäle übertragen wird und Töne von dem ersten Zeitschlitz innerhalb desselben räumlichen Kanals in dem zweiten Trainingszeitschlitz nicht wiederholt werden, wobei Töne, die in einem ersten räumlichen Kanal der K räumlichen Kanäle während des ersten und des zweiten Zeitschlitzes übertragen werden, mit einer Leistung übertragen werden, die über einen vorbestimmten Faktor zu einer Leistung proportional ist, die zum Übertragen von Verwenderdaten in dem ersten räumlichen Kanal innerhalb des Datenframes verwendet wird, und Töne, die in einem zweiten räumlichen Kanal der K räumlichen Kanäle während des ersten und des zweiten Zeitschlitzes übertragen werden, mit einer Leistung übertragen werden, die über einen vorbestimmten Faktor zu einer Leistung proportional ist, die zum Übertragen von Verwenderdaten in dem zweiten räumlichen Kanal innerhalb des Datenframes verwendet wird, wobei die Leistungen, die zum Übertragen der Verwenderdaten innerhalb des ersten und des zweiten räumlichen Kanals verwendet werden, unter Verwendung von adaptiven Leistungsladungsverfahren bestimmt werden, und wobei der vorbestimmte Faktor größer als 1 ist.
Patent DE-112005003615-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Drehmotor
Inventor: YAMAMOTO KAZUYUKI
IPC: H02K15/04
Filed: 2005-06-21
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drehmotors, wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt des Aufwickelns einer Schleifleitung auf einen Ankerkern (10) durch sequentielles Wiederholen: eines ersten Schritts des Herausziehens eines der Magnetzahnelemente (2) des Ankerkerns (10) in einer radialen Richtung, wobei der Ankerkern (10) in die einzelnen Magnetzahnelemente (2) aufteilbar ist, und des Ausbildens einer konzentriert gewickelten Spule (12) auf dem einen Magnetzahnelement (2), eines zweiten Schritts des Zurückschiebens des einen Magnetzahnelements (2) an Ort und Stelle und Anschließens eines Endabschnitts der konzentriert gewickelten Spule (12) an einer Anschlussklemme (25) eines Kommutators (20), der dieselbe Anzahl von Segmenten (21) besitzt wie Magnetzahnelemente (2) vorhanden sind, und eines dritten Schritts des Aufwickelns der Schleifleitung, die an die Anschlussklemme (25) des Segments (21) angeschlossen ist, auf ein anderes der Magnetzahnelemente (2) angrenzend an das eine Magnetzahnelement (2), um eine weitere konzentriert gewickelte Spule (12) auszubilden, und einen Schritt des relativen Drehens des Ankerkerns (10) und des Kommutators (20) um einen bestimmten Winkel, um die Schleifleitung, die den Endabschnitt der konzentriert gewickelten Spule (12) auf jedem der Magnetzahnelemente (2) und die Anschlussklemme (25) des Segments (21) miteinander verbindet, allgemein zu einer geraden Linie zu formen, und des Befestigens einer Drehwelle (30) am Ankerkern (10) und Kommutator (20).
Patent DE-112006000338-B4 (DE)
Title: Fixierung eines Lagerbolzens an Rollenstösseln
Inventor: KUHL MARIO
IPC: F01L1/14
Filed: 2006-02-24
Granted: 2011-04-07
Abstract: Fixierung eines Lagerbolzens (6) in einem zylindrischen Gehäuse (1) eines in Richtung einer Längsachse (Z) betätigten Rollenstößels (2) insbesondere für einen Stößelstangen-Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher Lagerbolzen (6) in Bohrungen (7) des Gehäuses (1), die in einer zur Längsachse (Z) senkrechten Querebene (XY) des Rollenstößels (2) verlaufen, gelagert ist und durch Materialverformung infolge stirnseitigen Verstemmens des Lagerbolzens (6) in Richtung des Gehäuses (1) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialverformung als mindestens ein Segment (9, 10) ausgebildet ist und genau ein Segment (9) eine radiale Lastzone (16) des Lagerbolzens (6) vollständig umfasst, wobei ein um die Querebene (XY) verlaufender Abschnitt (15) des Lagerbolzens (6) frei von der Materialverformung ist.
Patent DE-112007000221-B4 (DE)
Title: Abseilvorrichtung
Inventor: KOWATSCH ULRICH
IPC: A62B1/10
Filed: 2007-02-26
Granted: 2013-10-02
Abstract: Abseilvorrichtung zum Abbremsen einer an einem Seil (14; 44; 84) geführten Last, die an der Abseilvorrichtung (10; 40; 80) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (14; 44; 84) über eine Wegstrecke (22; 52a, 52b; 82a, 82b) reibungsgeführt die Abseilvorrichtung (10; 40; 80) durchläuft und über eine bremsbare Welle (24; 54; 94) geführt ist, und dass das Seil (14; 44; 84) über eine vorgebbare Anpresskraft (29; 49; 89) an die bremsbare Welle (24; 54; 94) gedrückt ist.
Patent DE-112008002191-B4 (DE)
Title: Kognitive, mit dem Frequenzsprungverfahren arbeitende Funkeinheit
Inventor: WALTHO ALAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-08-19
Granted: 2014-10-30
Abstract: In einem Netzwerk arbeitende Funkeinheit, die aufweist: eine kognitive Maschine, die ein Frequenzspektrum aktiv überwacht, um Sendeeigenschaften der Funkeinheit zum Kommunizieren mit einer weiteren Einheit, die in dem Netzwerk arbeitet, anzupassen; und einen Frequenzsprungblock, um Funksignale zu senden, indem ein Träger über mehrere Frequenzkanäle geschaltet wird, wobei eine pseudozufällige Abfolge verwendet wird, wobei die Funkeinheit ein Netz-Master ist, der konfiguriert ist, um bei Detektion eines unbelegten Kanals durch Überwachen des Frequenzspektrums eine kurze codierte Nachricht in Form eines binär codierten Phasenumtast-(Phase-Shift-Keying(PSK))Impulses, der Daten transportiert, zu senden, indem die Phase des Trägers moduliert wird, wobei die kodierte Nachricht angibt, dass der Kanal unbelegt ist und dass der Netz-Master eine Nachricht zum Senden hat oder das der unbelegte Kanal für Teilnehmer-Funkeinheiten zum Senden verfügbar ist; von einer Teilnehmer-Funkeinheit, die den Kanal ebenfalls als unbelegt identifiziert, einen kurzen Bestätigungs-Frame (ACK – Acknowledgement) oder eine Sendeanfrage (RTS – Request-to-Send) zu empfangen; und anschließend an den Empfang eines ACK-Frames von der Teilnehmer-Funkeinheit einen Datenimpuls zu senden, oder anschließend an den Empfang eines RTS-Steuerpakets von der Teilnehmer-Funkeinheit ein Steuerpaket mit Sendebereitschaft (CTS – Clear-to-Send) an die Teilnehmer-Funkeinheit auszugeben, gefolgt vom Empfang einer anschließenden Datensendung von der Teilnehmer-Funkeinheit, die den Rest einer Verweilzeit für den unbelegten Kanal belegt, der durch die pseudozufällige Abfolge bereitgestellt wird.
Patent DE-112012004119-B4 (DE)
Title: Spektroskopischer Sensor
Inventor: SHIBAYAMA KATSUMI
IPC: G01J3/26
Filed: 2012-09-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Spektroskopischer Sensor (1), umfassend:eine Interferenzfiltereinheit (20, 20A, 20B), die eine Hohlraumschicht (21) und erste und zweite Spiegelschichten (22, 23) aufweist, die sich einander über die Hohlraumschicht (21) gegenüberliegen , zum selektiven Durchlassen von Licht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich gemäß einer diesbezüglichen Einfallsposition;ein Licht-durchlassendes Substrat (3), angeordnet an einer Seite der ersten Spiegelschicht (22), zum Durchlassen von Licht, das an der Interferenzfiltereinheit (20, 20A, 20B) einfällt; undein Licht-detektierendes Substrat (4), angeordnet an einer Seite der zweiten Spiegelschicht (23), zum Erfassen des durch die Interferenzfiltereinheit (20, 20A, 20B) durchgelassenen Lichts;wobei die Hohlraumschicht (21) aufweist:einen Filterbereich (24), der zwischen der ersten und zweiten Spiegelschicht (22, 23) gehalten wird, wobei eine Dicke des Filterbereichs (24) in Abhängigkeit von der Einfallsposition des Lichts variiert;einen ringförmigen Umgebungsbereich (25), der den Filterbereich (24) mit einem vorbestimmten Abstand senkrecht zur Lichteinfallsrichtung davon umgibt; undeinen ringförmigen Verbindungsbereich (26), der einen Endabschnitt an der Seite des Licht-detektierenden Substrats (4) des Filterbereichs (24) und einen Endabschnitt an der Seite des Licht-detektierenden Substrats (4) des Umgebungsbereichs (25) miteinander verbindet,wobei der Filterbereich (24), der ringförmige Umgebungsbereich (25) und der ringförmige Verbindungsbereich (26) integral ausgebildet sind.
Patent DE-112013003864-B4 (DE)
Title: Transparente Schichtstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KATSURA DAIJI
IPC: B32B27/00
Filed: 2013-08-05
Granted: 2023-12-14
Abstract: Transparente Schichtstruktur, umfassend:eine plattenartige transparente Harzunterlage (2); undeinen transparenten Schutzfilm (3), der sich auf mindestens einer Oberfläche der transparenten Harzunterlage (2) befindet, wobeidie transparente Schichtstruktur (1) ein Fahrzeugfenstermaterial ist,die transparente Harzunterlage (2) eine Wärmebeständigkeit gegenüber Temperaturen von größer oder gleich 70°C, eine gleichmäßige Dicke von größer oder gleich 1 mm und einen Elastizitätsmodul bei Raumtemperatur von größer oder gleich 1 GPa aufweist,der transparente Schutzfilm (3) eine Dicke von größer oder gleich 10 µm und kleiner oder gleich 30 µm aufweist und eine Silikonharzzusammensetzung, die 9 Gew.-% oder mehr Käfig-Silsesquioxan und Feinpartikel (4) umfasst, die durch Glasfeinpartikel oder Metalloxid-Feinpartikel gebildet sind, die einer Oberflächenbehandlung mit einer Silanverbindung unterzogen wurden und eine Partikelgröße von größer oder gleich 10 nm und kleiner oder gleich 100 nm aufweisen,die Feinpartikel (4) einen Gewichtsanteil von größer oder gleich 5 Gewichtsteilen und kleiner oder gleich 400 Gewichtsteilen bezogen auf 100 Gewichtsteile der Silikonharzzusammensetzung aufweisen unddie Silanverbindung einen Gewichtsanteil von größer oder gleich 15 Gew.-% und kleiner oder gleich 80 Gew.-% bezogen auf die Feinpartikel (4) aufweist.
Patent DE-112015001044-B4 (DE)
Title: Wählbare Einwegkupplungseinrichtung
Inventor: CIOC ADRIAN
IPC: F16D27/09
Filed: 2015-02-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Auswählbare Einwegkupplungseinrichtung (20), die Folgendes umfasst:eine Taschenplatte (36, 136, 236, 336), die sich entlang einer Achse erstreckt und eine Innenfläche (40) aufweist, die mindestens einen Raum (42)definiert;eine Verriegelungsplatte (22, 322), die eine Ratschenfläche aufweist, die axial neben der Innenfläche (40) der Taschenplatte (36, 136, 236, 336) ausgerichtet ist und mehrere Zähne (32) aufweist;wobei jeder der Räume (42) in einen Strebenabschnitt (52), einen Ankerabschnitt (54) und einen Kernabschnitt (56) unterteilt ist, wobei der Kernabschnitt (56) zwischen dem Streben- und dem Ankerabschnitt (52, 54)angeordnet ist;mindestens eine elektromagnetische Aktuatoreinheit (66, 166, 266), die in dem Raum (42) aufgenommen wird, wobei die elektromagnetische Aktuatoreinheit (66, 166, 266) mindestens eine Spulenanordnung (77, 177, 277), die in dem Kernabschnitt (56) angeordnet ist, mindestens eine Ankeranordnung (82, 282), die mindestens einen Ankerfinger (84, 284) aufweist, der in dem Ankerabschnitt (54) schwenkbeweglich ist und sich über den Spulenabschnitt zur Bewegung zu und von der Spule (80)weg als Reaktion auf eine Erregung der Spule (80) erstreckt, und mindestens eine Strebe (58), die zum Bewegen als Reaktion auf einen Eingriff durch den Ankerfinger (84, 284) zwischen einer verriegelten Stellung, in der sie einen der Zähne (32) in Eingriff nimmt, und einer Freigabestellung, in der sie vom Eingriff mit den Zähnen (32) verlagert ist, in dem Strebenabschnitt (52) schwenkbeweglich ist, umfasst.
Patent DE-112015006658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Höhe einer Probe und ein Beobachtungssystem
Inventor: NAKABAYASHI MAKOTO
IPC: H01J37/18
Filed: 2015-06-29
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Anpassen der Höhe einer Probe in einer Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die einen Ladungsträgeroptik-Tubus (2), der einen Ladungsträgerstrahl erzeugt, einen ersten Probenanordnungsabschnitt, eine Membran (10), die einen Raum, in dem der erste Probenanordnungsabschnitt angeordnet ist, von der Innenseite des Ladungsträgeroptik-Tubus (2) trennt, und einen Basistisch (9), an dem die Membran (10) fixiert ist, enthält, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt des Speicherns einer Höhe des ersten Probenanordnungsabschnitts, wenn ein Höhenanpassungselement (403) durch Bewegen des ersten Probenanordnungsabschnitts in Richtung der optischen Achse des Ladungsträgeroptik-Tubus (2) mit der Membran (10) oder dem Basistisch (9) in Kontakt kommt;einen zweiten Schritt des Anpassens einer Position eines spezifischen Punkts, der einen vorbestimmten Abstand von einer optischen Vorrichtung (402) angibt, die für die optische Vorrichtung eindeutig bestimmt ist, so dass sich der spezifische Punkt auf der Oberfläche des Höhenanpassungselements (403) befindet, durch Bewegen mindestens eines Teils der optischen Vorrichtung (402), um den Abstand zwischen der optischen Vorrichtung (402) und dem Höhenanpassungselement (403) zu ändern;einen dritten Schritt des Anordnens eines Probentisches (410) mit einem Z-Achsen-Antriebsmechanismus in der optischen Vorrichtung (402) und eines Anpassens der Höhe des Probentisches (410) mit dem Z-Achsen-Antriebsmechanismus, so dass die Oberfläche der Probe an der Position des spezifischen Punkts der optischen Vorrichtung (402) angeordnet wird, ohne die Position des spezifischen Punkts der optischen Vorrichtung (402), die in dem zweiten Schritt angepasst wird, zu ändern; undeinen vierten Schritt des Anpassens eines Abstands zwischen der Probe und der Membran (10) durch Anpassen der Höhe des ersten Probenanordnungsabschnitts der Ladungsträgerstrahlvorrichtung oder der Höhe des Probentisches (410) mit dem Z-Achsen-Antriebsmechanismus unter Verwendung der Höhe des ersten Probenanordnungsabschnitts, die in dem ersten Schritt gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Probentisch (410) mit dem Z-Achsen-Antriebsmechanismus einen XY-Ebenen-Bewegungsmechanismus aufweist, der sich in einer planaren Richtung senkrecht zu der optischen Achse des Ladungsträgeroptik-Tubus (2) bewegen kann.
Patent DE-112017005017-B4 (DE)
Title: Reißverschlussanordnung
Inventor: OGURA SUGURU
IPC: A44B19/38
Filed: 2017-09-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Reißverschlussanordnung (8), aufweisend:(a) ein erstes Tragband (10) mit einer Oberseite, einer Unterseite, Rändern und einer Mehrzahl von Kuppelgliedern;(b) ein zweites Tragband (11) mit einer Oberseite, einer Unterseite, Rändern und einer Mehrzahl von Kuppelgliedern;(c) ein Stiftteil (38) mit einer ersten Fläche an der Oberseite des ersten Tragbands (10) und einer zweiten Fläche an der Unterseite des ersten Tragbands (10); und(d) ein Kastenteil (30), das integral mit dem zweiten Tragband gebildet ist und das einen ersten Bereich an der Oberseite des zweiten Tragbands und einen zweiten Bereich an der Unterseite des zweiten Tragbands aufweist, wobei die erste und zweite Fläche des Stiftteils (38) jeweils umfasst:einen oberen Stiftrand (140), einen unteren Stiftrand (142) entgegengesetzt dem oberen Stiftrand, einen ersten Stiftseitenrand (144) zwischen dem oberen Stiftrand (140) und dem unteren Stiftrand (142), und einen zweiten Stiftseitenrand (146) zwischen dem oberen Stiftrand (140) und dem unteren Stiftrand (142) und entgegengesetzt dem ersten Stiftseitenrand (144);eine äußere Fläche (152);einen relativ zu der äußeren Fläche (152) angehobenen Einführabschnitt (40); undeine Kontur (148) zwischen dem oberen Stiftrand (140) und einem oberen Rand des Einführabschnitts (40), wobei die Kontur (148) einen stiftseitigen Eingriffsbereich (42) definiert,wobei das Kastenteil (30) aufweist:einen oberen Kastenrand (110), einen unteren Kastenrand (112) entgegengesetzt dem oberen Kastenrand (110), einen ersten Kastenseitenrand (114) zwischen dem oberen Kastenrand (110) und dem unteren Kastenrand (112), und einen zweiten Kastenseitenrand (116) zwischen dem oberen Kastenrand (110) und dem unteren Kastenrand (112) und entgegengesetzt dem ersten Kastenseitenrand (114);einen Hohlraum (33), der eine innere Fläche des ersten Bereichs von einer inneren Fläche des zweiten Bereichs trennt; undeiner Kontur (118) zwischen dem oberen Kastenrand (112) und einem Rand benachbart einer Kopfseite des Hohlraums (33), wobei diese Kontur (118) einen kastenseitigen Eingriffsbereich (32) definiert, undwobei der kastenseitige Eingriffsbereich (32) an dem stiftseitigen Eingriffsbereich (42) anliegt, wenn der Einführabschnitt (40) des Stiftteils (38) in dem Hohlraum (33) des Kastenteils (30) aufgenommen ist, und wobei wenigstens ein Teil der Kontur (148) des Stiftteils (38) zwischen dem ersten Stiftseitenrand (144) und dem zweiten Stiftseitenrand (146) angeordnet ist.
Patent DE-112018002345-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HAMANAKA HIDEKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-12-08
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:eine Mehrzahl von sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckenden Hauptumfangsrillen (10, 11, 12);eine Rippe (20) einschließlich mindestens eines Endes in einer Reifenquerrichtung, das durch die Hauptumfangsrillen (10, 11, 12) definiert wird;eine Mehrzahl von sich in Reifenumfangsrichtung erstreckenden Umfangslamellen (30), die in der Rippe (20) in Abständen in Reifenumfangsrichtung ausgebildet sind;eine Mehrzahl von in der Rippe (20) ausgebildeten Rippenrandlamellen (35), die in Reifenumfangsrichtung gleich ausgerichtet sind, wobei jede der Rippenrandlamellen (35) einen blind endenden Endabschnitt, der in der Rippe (20) blind endet, und einen Öffnungsendabschnitt, der sich zu einer der Hauptumfangsrillen (10, 11, 12) öffnet, einschließt;eine Mehrzahl von ersten schmalen flachen Rillen (40), die sich in Reifenumfangsrichtung erstrecken, wobei jede der ersten schmalen flachen Rillen (40) eine Rillentiefe aufweist, die flacher als Tiefen der Umfangslamellen (30) und der Rippenrandlamellen (35) ist, und Enden einschließt, die jeweils mit einer der in Reifenumfangsrichtung zueinander benachbarten Umfangslamellen (30) verbunden sind; undeine Mehrzahl von zweiten schmalen flachen Rillen (45), die jeweils mit einer Rillentiefe ausgebildet sind, die flacher als die Tiefen der Umfangslamellen (30) und der Rippenrandlamellen (35) ist, wobei jede der zweiten schmalen flachen Rillen (45) einen inneren Verbindungsabschnitt einschließt, der ein mit einer der ersten schmalen flachen Rillen (40) oder mit einer der Umfangslamellen (30) verbundener Endabschnitt ist, und einen äußeren Verbindungsabschnitt einschließt, der ein mit einer der Rippenrandlamellen (35)verbundener Endabschnitt ist.