baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319788-B4 (DE)
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/023
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: Process for cleaning a particle filter (1) contaminated with unburned residues (5) involves rinsing the filter with a rinsing gas stream (6) and filling the filter with a pourable charge (11) during rinsing. An independent claim is also included for a device for cleaning a particle filter comprising a fan (8) for producing a rinsing gas flow for rinsing the filter, and a delivery unit (9) for adding bulk material into the rinsing gas flow upstream of the filter.
Patent DE-10326574-B4 (DE)
Title: Transportbehältersystem und Aufsatz für ein Transportbehältersystem für Stückgut insbesondere für Obst und Gemüse
Inventor: ORGELDINGER WOLFGANG
IPC: B65D5/355
Filed: 2003-06-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Transportbehältersystem
(10), insbesondere für
den Transport von Stückgut
wie Obst oder Gemüse,
mit einer nicht-klappbaren oder klappbaren, stapelbaren Steige (20),
deren Bodenteil (13) und vier Seitenwandteile (11, 11a, 12, 12a)
druckstabil strukturiert sind, und mit einem Aufsatz (30) bestehend
aus vier Seitenwandteilen (15, 15a, 16, 16a) zur Vergrößerung des
Fassungsvolumens der Steige (20), wobei der Aufsatz (30) einstückig ist, über Faltlinien
in den Ecken zusammenfaltbar ist, an seiner der Steigenöffnung zugewandten
Seite formkonform und profilkonform (21) zu der von den Seitenwandteilen
(11, 11a, 12, 12a) der Steige gebildeten Steigenöffnung, somit auf die Oberseite
der Seitenwandteile (11, 11a, 12, 12a) der Steige (20) auf ein Profil
(21) aufsetzbar und mit den Seitenwandteilen durch Befestigungsmittel
(32) lösbar
zu verrasten ist, und, zum Stapeln des Transportbehältersystems
(10), an seiner der Steigenöffnung
abgewandten Seite profilkonform (22) zu einem am Bodenteil (13)
ausgebildeten Profil (22) ist, wobei der Aufsatz (30) aus Holz oder
Karton besteht...
Patent DE-10329072-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Behandlungselement
Inventor: YOKOGAWA MASANARI
IPC: H01L21/687
Filed: 2003-06-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Halbleiterwafer-Behandlungselement (A) mit mindestens einer Oberfläche, die mit einer darauf ausgebildeten Siliciumcarbid(SiC)-Schicht (C) ausgestattet ist, wobei die Schicht (C) so ausgebildet ist, dass sie sowohl Vorsprünge (1), die durch Kristallkornteile gebildet werden, als auch Vertiefungen (2) hat, die zwischen den Vorsprüngen (1) gebildet werden, das einen Trägerbereich zum Tragen eines Halbleiterwafers umfasst, die oberen Oberflächen (1a) des Trägerbereichs sind aufgebaut aus geschliffenen Vorsprüngen (1) von den Kristallkörnern, mit denen der Halbleiterwafer in Kontakt kommt, und Vertiefungen (2), die zwischen den Vorsprüngen (1) ausgebildet und nicht geschliffen wurden, wobei die geschliffenen Vorsprünge (1) mit den oberen Oberflächen (1a) ausgestattet sind, die eine Oberflächenrauhigkeit (Ra) von 0,05–1,3 μm aufweisen, und die ungeschliffenen Vertiefungen (2) Oberflächen (2a) mit einer Oberflächenrauhigkeit (Ra) von 3 μm oder mehr, gemessen über eine Länge von 300 μm haben.
Patent DE-10334575-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Nutzen sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WOERNER HOLGER
IPC: H01L21/50
Filed: 2003-07-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Elektronisches
Bauteil das folgende Merkmale aufweist:  – einen Stapel (2) von Halbleiterchips
(3,4), mit  – einem
ersten Halbleiterchip (3) und  – einem gestapelten zweiten
Halbleiterchip (4), wobei die Halbleiterchips (3,4) eine aktive
Oberseite (5) mit Kontaktflächen
(6) zu integrierten Schaltungen und eine Rückseite (7) aufweisen,  – eine Flachleiterstruktur
(8) mit  – einer
Chipinsel (9),  – die
Chipinsel (9) umgebenden Flachleitern (10) und  – Kontaktsäulen (11),
die auf den Flachleitern (10) angeordnet und orthogonal zu den Flachleitern
(10) ausgerichtet sind,  wobei der zweite Halbleiterchip (4)
mit seiner Rückseite
(7) auf der Chipinsel (9) angeordnet ist und seine Kontaktflächen (6) über Bonddrahtverbindungen
(12) mit den Flachleitern (10) elektrisch verbunden sind, und wobei
der erste Halbleiterchip (3) von den Kontaktsäulen (11) umgeben und unterhalb
der Chipinsel (9) derart angeordnet ist, dass Säulenkontaktflächen (13)
der Kontaktsäulen
(11), Oberseitenbereiche (14) einer die Halbleiterchips (3, 4),
die...
Patent DE-10351203-B4 (DE)
Title: Robustes Mehrkriterienverfahren zur Berechnung der Mindestzeiteinstellung für optimales Drehmoment
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P5/153
Filed: 2003-11-03
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Mindestzeiteinstellung für optimales Drehmoment einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine basierend auf einem zylinderinternen Ionisationssignal, die folgenden Verfahrensschritte aufweisend:  a. Erfassen des Ionisationsstromsignals als Funktion einer Kurbelwinkels,  b. Ermitteln einer Wellenform des Ionisationsstromsignals,  c. Auswählen eines Algorithmus zur Ermittelung eines optimalen Zündzeitpunkts P MOD  aus einer Menge vorgegebener Algorithmen auf Basis der ermittelten Wellenform des Ionisationsstromsignals,  d. Ermitteln der Winkellagen eines oder mehrerer der folgenden Punkte im erfassten Ionisationsstromsignal, die einen Verbrennungsvorgang charakterisieren:  i. P 163 : Punkt einer maximalen Flammenbeschleunigung (163), der durch den ersten Wendepunkt nach dem ersten Maximum (162) des Ionisationsstromsignals gegeben ist,  ii. P 165 : Punkt einer maximalen Wärmefreisetzung (165), der durch den letzten Wendepunkt vor dem zweiten Maximum (166) des Ionisationsstromsignals gegeben ist,  iii. P 166 : Lage des Maximums eines zweiten Peaks (166) des Ionisationsstromsignals, und  e. Ermitteln des optimalen Zündzeitpunkts P MOD  auf Basis des ausgewählten Algorithmus und der ermittelten...
Patent DE-10393226-B4 (DE)
Title: Presswalze
Inventor: MAUSSER WILHELM
IPC: D21F3/04
Filed: 2003-10-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Presswalze
mit einem stationären Träger und
einem umlaufenden Walzenmantel, der über wenigstens ein anpressbares
Stützelement
(Pressschuh) abgestützt
ist, wobei in der Stützfläche Zufuhrstellen
für Kühl- und/oder
Schmiermittelflüssigkeit
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Stützelement
(4) zur Verteilung der Kühl- und/oder Schmiermittelflüssigkeit
Sintermetalle (5) vorgesehen sind.
Patent DE-19539570-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: FREY MARTIN
IPC: F21V29/76
Filed: 1995-10-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem Scheinwerfergehäuse
(10), in dem eine Gasentladungslampe (24) angeordnet ist, und mit
einer am Scheinwerfergehäuse
(10) angeordneten elektrischen Versorgungseinrichtung (40, 42) für die Gasentladungslampe (24),
wobei die untere Wandung (50) des Scheinwerfergehäuses (10)
im Bereich zumindest eines Teils (42) der Versorgungseinrichtung
(40, 42) eine Öffnung
(56) aufweist, wobei die Öffnung
(56) des Scheinwerfergehäuses
(10) mit einem metallischen Kühlkörper (58)
verschließbar
ist und wobei zumindest der im Bereich der Öffnung (56) angeordnete Teil
(42) der Versorgungseinrichtung (40, 42) innerhalb des Scheinwerfergehäuses (10)
am Kühlkörper (58) angeordnet
ist, und wobei in dem Scheinwerfergehäuse (10) ein Reflektor (20)
verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-19618025-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät zum Entasten von Bäumen
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: A01G3/025
Filed: 1996-05-04
Granted: 2009-02-26
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere
Hochentaster, bestehend aus einem an dem einen Ende (2) einer Teleskopstange
(1) angeordneten Antriebsmotor (3), der über eine Teleskopwelle (32)
ein an dem anderen Ende (4) der Teleskopstange (1) gehaltenes Arbeitswerkzeug
(5) antreibt, wobei die Teleskopstange (1) aus einem Außenrohr
(6) und einem darin längsverschiebbar
geführten
Innenrohr (7) besteht und die aus einem Wellenrohr (33) und einer
Wellenstange (34) zusammengesetzte Teleskopwelle (32) im Bereich
des Außenrohres
(6) über
mindestens zwei Innenlager (35) drehbar gehalten ist, wobei die
Innenlager (35) in Lagerkörpern
(30) angeordnet sind, wobei jeder Lagerkörper (30) als zylinderförmige Lagerhülse ausgebildet
ist, deren Außenmantel
(48) am Innenumfang (26) des Außenrohres
(6) anliegt, wobei ein Lagerkörper
(30) am einragenden Ende (28) des Innenrohres (7) befestigt ist
und als Gleitlager (70) längsverschiebbar
im Außenrohr
(6) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem am Innenrohr (7) als Gleitlager (70) befestigten Lagerkörper (30)
und dem anderen, als Festlager (100) angeordneten...
Patent DE-19649280-B4 (DE)
Inventor: RAUCH JUERGEN
IPC: G08B5/36
Filed: 1996-11-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Device for guiding flows of individuals in mass transportation systems, containing at least the following components: A) a guidance system in embarking and disembarking areas interacting with at least one of the following devices: a) a guidance system in the means of transportation. b) a blocking device between the embarking/disembarking areas and the means of transportation.
Patent DE-19651591-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE SEONG-WOOK
IPC: G02F1/1362
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-02-23
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung
mit den folgenden Merkmalen:  einem transparenten Isolationssubstrat
(11);  einer Gate-Leitung (3), die auf dem Isolationssubstrat
(11) ausgebildet ist;  einer Datenleitung (15), die auf dem
Isolationssubstrat (11) ausgebildet ist und die die Gate-Leitung
(3) an einem Überschneidungspunkt überschneidet;  einem
Dünnschichttransistor
(10), der in der Nähe
des Überschneidungspunkts
zwischen Gate- und Datenleitung ausgebildet ist und der durch ein
auf der Gate-Leitung (3) anliegendes Signal gesteuert wird;  einer
Bildelementelektrode (16), die in einem Bereich ausgebildet ist,
der durch die Gate-Leitung (3) und die Datenleitung (15) umgeben
ist und die in elektrischem Kontakt zu dem Dünnschichttransistor (10) steht;
und  einer Passivierungsschicht (17), die, um den Dünnschichttransistor
(10) und die Bildelementelektrode (16) zu schützen, über einer Oberfläche des
Isolationssubstrats (11) ausgebildet wird, die sich ergibt, nachdem
der Dünnschichttransistor
(10) und die Bildelementelektrode auf dem Isolationssubstrat (11)
ausgebildet worden sind, wobei die Passivierungsschicht (17) mindestens
eine Vertiefung (170) aufweist,...
Patent DE-19709796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Steuermoduls mit einem Zündmodul für ein Rückhaltesystem
Inventor: JAKOB GERT
IPC: B60R21/01
Filed: 1997-03-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Steuermoduls mit einem Zündmodul für ein Rückhaltesystem für Kraftfahrzeuge,
dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermodul
(4, 5, 7, 8) und das Zündmodul
(12) mit einer Busleitung (11) kontaktierbar sind, daß eine Rastvorrichtung
(13) vorgesehen ist, die das Steuermodul mit dem Zündmodul
verbindet, und daß die
Rastvorrichtung (13) mit einem Verriegelungsmittel (6) versehen
ist.
Patent DE-19717465-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: WANEK HELMUT
IPC: B25D16/00
Filed: 1997-04-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Elektrowerkzeugmaschine
für drehend
und/oder schlagend arbeitende Werkzeuge, insbesondere Schlagbohrmaschine
oder Schlagbohrhammer, mit einer elektromotorisch angetriebenen
Spindelhülse (11),
mit einem an die Spindelhülse
(11) angesetzten Werkzeughalter (12), der über Verriegelungselemente (Kugeln 19)
an der Spindelhülse
(11) drehfest angekoppelt ist, und mit einem Schlagwerk (25) zur
Axialverschiebung des im Werkzeughalter (12) aufgenommenen Werkzeugs
(15), das einen axial verschieblichen Schläger (26), einen den Schläger (26)
in Achsrichtung beschleunigenden Antrieb und einen die Schlägerstöße auf das
Werkzeug (15) übertragenden
Döpper
(27) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Verriegelungselemente
(Wälzkörper 19)
zugleich als lastbegrenzende Kupplungselemente einer zwischen Spindelhülse (11)
und Werkzeughalter (12) wirksamen Überlastkupplung (20) ausgeführt sind
und  dass der Schläger
(26) in der Spindelhülse
(11) axial verschieblich aufgenommen und der Döpper (27) axial verschieblich
in einem hohlzylindrischen Schaft (122) des Werkzeughalters (12)
aufgenommen ist.
Patent DE-19739000-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem anhebbaren Lastteil
Inventor: HENDRICH RUDOLF
IPC: B66F9/06
Filed: 1997-09-05
Granted: 2006-11-02
Abstract: Flurförderzeug
mit einem Antriebsteil und einem anhebbaren Lastteil, wobei der
Lastteil in einem vorderen Bereich an dem Antriebsteil abgestützt ist
und der Lastteil in einem hinteren Bereich mit mindestens einer
an einem schwenkbaren Lastrollenträger befestigten Lastrolle an
einer Fahrbahn abgestützt
ist, wobei der vertikale Abstand der Lastrollen zu dem Lastteil
durch Schwenken des Lastrollenträgers
veränderbar
ist, wobei im Bereich des Lastteils (2) mindestens eine kraftübertragende
Stange (9) angeordnet ist, die einerseits mit dem Lastrollenträger (8) verbunden
ist und andererseits direkt oder indirekt mit dem Antriebsteil (1)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Lastteils
(2) mindestens ein mit dem Lastrollenträger (8) verbundener Hydraulikzylinder
(14) angeordnet ist, der im wesentlichen parallel zu der kraftübertragenden
Stange (9) angeordnet ist.
Patent DE-19746626-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer als Lippendichtung wirkenden metallischen Ringscheibe
Inventor: ROENNBERG PETER
IPC: F16J15/3228
Filed: 1997-10-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten eines mit unter Druck stehendem Medium beaufschlagten Ringspalts (8) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen (2, 4), welche Dichtungsanordnung eine den Ringspalt überdeckende Lippendichtung (22) mit einer metallischen Ringscheibe (30) enthält, die einen Grundbereich (28) zur Halterung der Ringscheibe (30) an einem der Bauteile (4) aufweist, der über einen gekrümmten Bereich in einen konisch verlaufenden Kegelbereich (32) übergeht, wobei der Kegelbereich an einer inneren Umfangsfläche (36) endet, der freie Umfangsring des Kegelbereichs unter elastischer Vorspannung an einer Fläche des anderen Bauteils (2) anliegt, und der von dem Grundbereich (28) abgebogene Kegelbereich (32) an der Umfangsfläche (36) in einer umlaufenden, dichtenden Kante (34) endet; dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Kante (34) ausgehende innere Umfangsfläche (36) des Kegelbereiches einen Winkel im Bereich zwischen 0° und 10° ausgenommen 0°, mit einer Gegenfläche des anderen Bauteils (2) bildet.
Patent DE-19816073-B4 (DE)
Inventor: MANSUROGLU MEHMET ALI
IPC: B30B15/04
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: The press has a frame (1) containing a fixed press table (2) with vertically movable pressing plates (3, 3',3'') above and below and cylinder-piston devices (4, 4'). Mechanical synchronizers are used (5) for vertical guidance of the movable pressing plates. Groups of several piston-cylinder devices above and below the press table are supported by the frame and connected to a pressing plate.
Patent DE-19817758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung verunreinigender Verbindungen, die ein oder mehrere Heteroatom(e) von Schwefel, Stickstoff und/oder Sauerstoff enthalten, aus Kohlenwasserstoffströmen
Inventor: PICCOLI VALERIO
IPC: C10G53/08
Filed: 1998-04-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Entfernen verunreinigender Verbindungen, die ein oder mehrere
Heteroatom(e) von Schwefel, Stickstoff und/oder Sauerstoff enthalten,
aus Kohlenwasserstoffströmen,
dadurch gekennzeichnet, daß es
umfaßt:  – eine Adsorptionsstüfe, in dem
die Verunreinigungsstoffe mittels eines Adsorbers, im wesentlichen
bestehend aus Silicagel, gegebenenfalls modifiziert mit einem oder
mehreren Metall(en), ausgewählt
aus den Elementen der Gruppen IVb, Vb, VIb, VIII, Ib, IIb oder aus
Zinn, Blei oder Bismut, adsorbiert werden, ausgeführt bei
einer Temperatur zwischen 0 und 150°C und bei einem Druck zwischen
1 und 20 atm,  – eine
Waschstüfe,
gegebenenfalls nur in dem Falle, wenn das Silicagel modifiziert
ist, mit polaren Lösemitteln
oder Kohlenwasserstoffen,  – und
eine Regenerierungsstüfe,
zum Entfernen der adsorbierten Substanzen mittels einer Wärmebehandlung
in einem Inertgasstrom, ausgeführt
bei einer Temperatur zwischen 100 und 200°C.
Patent DE-19847144-B4 (DE)
Title: Hydraulische Innenzahnradmaschine
Inventor: KNOELL REINER
IPC: F03C2/08
Filed: 1998-10-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: Hydraulische
Innenzahnradmaschine (1) mit einem Gehäuse, das ein Mittelteil (2)
und ein auf dem Mittelteil (2) angeordnetes Deckelteil (30) aufweist, wobei  in
dem Gehäuse
eine mit Fluid beschickbare Kammer (3) ausgeformt ist, in der ein
Hohlrad (7) sowie ein Ritzel (9), das mit dem Hohlrad (7) kämmt, angeordnet
sind,  die Kammer (3) einen mit einer Hochdruckanschlußöffnung (4)
in Verbindung stehenden Hochdruckbereich (14) und einen mit einer
Niederdruckanschlußöffnung (5)
in Verbindung stehenden Niederdruckbereich (15) aufweist,  zwischen
Deckelteil (30) und Mittelteil (2) eine auf Ritzel (9) und Hohlrad
(7) angeordnete Axialdichtplatte (20), die eine Durchgangsöffnung (25)
aufweist, vorgesehen ist und  im Deckelteil ein zurückgesetzter
Bereich (37) gebildet ist, um ein Druckfeld (16) zur Beaufschlagung
der Axialdichtplatte (20) auszubilden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  im
Deckelteil (30) eine Verbindungsleitung zwischen Hochdruckbereich
(14) und Niederdruckbereich (15) durch drei gerade verlaufende Bohrungen
(40, 41, 42) gebildet ist,  daß sich eine...
Patent DE-19858558-B4 (DE)
Title: Dachreling für Fahrzeuge
Inventor: NERLING GREGOR
IPC: F16B35/04
Filed: 1998-12-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Dachreling
für Fahrzeuge
mit  – einem
Holm (5) und diesen zumindest an den Endbereichen gegenüber dem
Fahrzeugdach (1) abstützenden Stützfüßen (6,
7)  – einem
jeden Stützfuß (6, 7)
zugeordneten Adapter (8) mit einer auf dem Boden (4) eines Dachkanals
(2) aufliegenden Unterseite (9) und einer den jeweiligen Stützfuß (6, 7) tragenden
Oberseite (10),  – ersten
Befestigungselementen (11) zum Festlegen des Adapters (8) am Boden
(4) des Dachkanals (2) bzw. einer darunter liegenden Tragestruktur
des Fahrzeugs und  – zweiten
Befestigungselementen zum Festlegen des Adapters (8) am jeweiligen
Stützfuß (6, 7),
wobei  – die
ersten Befestigungselemente (11) aus einem oder mehreren Gewindebolzen
(12) mit einem ersten, in eine mit Innengewinde versehene Bohrung
(13) des Adapters (8) einschraubbaren Gewindeteil (14) und einem
zweiten, eine Öffnung
(15) am Boden (4) des Dachkanals (2) sowie eine Öffnung in der darunter liegenden
Tragestruktur durchsetzenden Gewindeteil (16) und einer darauf aufschraubbaren Gewindemutter...
Patent DE-19908836-B4 (DE)
Title: Gegen Erdbeben geschütztes Gebäude mit einer Stützanordnung mit hydraulischen Teleskopzylindereinheiten, Teleskop-Federelementen sowie pneumatischen Dämpfungs- und Distanzhaltekissen
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: E04H9/02
Filed: 1999-03-01
Granted: 2009-03-12
Abstract: Gegen
Erdbeben geschütztes
Gebäude,  • mit einem
piezoelektrischen Sensor (21) zur Erfassung von Erdstößen,  • mit jeweils
einer zwischen zwei aufeinander folgenden Stockwerken vorgesehenen
Stützanordnung,
wobei die jeweilige Stützanordnung
ihrerseits eine obere, das darüber liegende
Stockwerk tragende Stahlgrundplatte (44), eine untere Stahlgrundplatte
(44) und jeweils zwischen den beiden Stahlgrundplatten (44) doppelt
wirkende hydraulische Teleskopzylindereinheiten (8; 12), weiterhin
Teleskop-Federelemente (29; 33) sowie ein pneumatisches Dämpfungs-
und Distanzhaltekissen (30; 34) aufweist, und  • mit einer
Steuereinheit (24), welche mit dem piezoelektrischen Sensor (21)
und mit einer hydraulischen Pumpe (27; 31) zum Anheben oder Absenken
des jeweiligen Stockwerks verbunden ist, und welche bei einer Erfassung
von Erdstößen mittels
des piezoelektrischen Sensors (21) das jeweilige Stockwerk durch
Absenken des Drucks in den hydraulischen Teleskopzylindereinheiten
(28; 32) absenkt, derart, dass das betreffende Stockwerk auf den
Teleskop-Federelementen (29; 33) zur Auflage kommt.
Patent DE-19912199-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Rohrs für ein Endoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61M25/00
Filed: 1999-03-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines flexiblen Rohrs für ein Endoskop, mit folgenden
Schritten:  Setzen eines Spiralrohrs (11) als innerste Schicht
auf einen Dorn (20) unter Bereitstellung eines Zwischenraums zwischen
der Außenfläche des
Dorns (20) und der Innenfläche des
Spiralrohrs (11),  Aufbringen einer Schmelze eines Hüllenmaterials
(1) auf das Spiralrohr (11) derart, daß das Hüllenmaterial (1) durch Lücken zwischen
benachbarten Windungen des Spiralrohrs (11) in den Zwischenraum
eindringt,  Aushärten
des Hüllenmaterials
(1)  und Entfernen des Dorns (20).
Patent DE-19933046-B4 (DE)
Title: In einem Kraftstoffbehälter anzuordnende Fördereinheit
Inventor: SANDEN EDUARD
IPC: F02M37/10
Filed: 1999-07-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Bei einer Fördereinheit ist ein Federelement (11) zur Halterung einer Kraftstoffpumpe (2) längsverschieblich innerhalb eines Aufnahmeteils (7) angeordnet. Die Kraftstoffpumpe (2) wird von dem Federelement (11) radial gehalten und axial gegen ein Halteelement (6) vorgespannt. Die Fördereinheit läßt sich hierdurch besonders kostengünstig herstellen und ermöglicht die Montage von Kraftstoffpumpen unterschiedlicher Leistungsgrößen.
Patent AU-2015100575-B4 (AU)
Title: Security Device with Non-diffractive Switching Image
Inventor: LOK PHEI
IPC: B42D25/351
Filed: 2015-04-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: The invention relates to a security device 10 and a method of making the security device 10. The security device 10 has a substantially transparent substrate 11, an embossed relief structure 14 provided on a surface 12 on a first side of the substrate. The relief structure 14 defines a non-diffractive switching image. When the security device 10 is viewed from a first viewing angle, a first image is visible. A second image is visible when the security device 10 is viewed from the second viewing angle, which is different from the first viewing angle. At least one coating is applied to a non-structured surface 13 on a second, opposite side of the substrate 11. Fig 1
Patent AU-2017101021-B4 (AU)
Title: Tray assembly
Inventor: SLEDGE CHRIS
IPC: B60R9/045
Filed: 2017-07-28
Granted: 2018-11-22
Abstract: Abstract The invention relates to tray for mounting to a vehicle roof, comprising a tray base, aside face around at least part of the perimeter of the tray base, and attachment formations to mechanically attach components to the tray. The attachment formations are located on the side face of the tray. In addition, customisable railing can be mounted around the edges of the tray. Due to its modular nature, the tray assembly is highly customisable and easily transportable. V-5740375:1
Patent DE-102004011396-B4 (DE)
Title: Process and assembly to decant wine from a vat to a container e.g. bottle driven by air or pure oxygen
Inventor: VIOEL WOLFGANG
IPC: C12G1/00
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: A process to accelerate the decanting of wine (1), in which air or pure oxygen is discharged (5) at atmospheric pressure through an outlet prior to introduction into the wine, is new. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a decanting assembly in which the wine passes via a ventilator, gas pump or gas valve through a dielectric chamber, driven by air or pure oxygen at atmospheric pressure, to a container (2).