baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212801-A1 (DE)
Title: Diagnose komplexer Systeme
Inventor: BRUMMER MARC
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Fehlerdiagnose. Das Verfahren umfasst Initialisieren eines Fehlermodells in Form eines Netzwerkes basierend auf einer Vielzahl von Datenquellen, Bereitstellen einer Visualisierung des Netzwerkes für einen Nutzer, Erfassen einer oder mehrerer Nutzereingaben des Nutzers basierend auf der Visualisierung, und Ermitteln einer oder mehrerer Fehlerursachen basierend auf den ein oder mehreren Nutzereingaben und dem Netzwerk. Weiter betrifft die vorliegende Offenbarung ein System umfassend eine Diagnoseeinheit, der zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert ist. Das System umfasst vorzugsweise eine Eingabeeinheit, die konfiguriert ist zur Erfassung von ein oder mehreren Nutzereingaben, eine Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist zur Bereitstellung der Visualisierung, und/oder eine Speichereinheit, die konfiguriert ist zur Speicherung von Daten, insbesondere von Daten einer Vielzahl von Datenquellen.
Patent DE-102018220150-A1 (DE)
Title: Pumpenmodul für Kühlmittel
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F16K31/122
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenmodul (1) für Kühlmittel (17),- mit einem Gehäuse (2) mit einem ersten Einlass (3) und einem ersten Auslass (4) und einem ersten Kanal (5), in dem ein erstes Pumpenrad (6) angeordnet ist, und mit einem zweiten Einlass (7) und einem zweiten Auslass (8) und einem zweiten Kanal (9), in dem ein zweites Pumpenrad (10) angeordnet ist,- wobei das erste Pumpenrad (6) axial versetzt zum zweiten Pumpenrad (10) auf einer gemeinsamen Antriebswelle (11) angeordnet ist,- wobei zwischen dem ersten Einlass (3) und dem zweiten Pumpenrad (10) ein erster Verbindungskanal (13) und zwischen dem zweiten Pumpenrad (10) und dem ersten Auslass (4) ein zweiter Verbindungskanal (14) vorgesehen sind,- mit einer Ventileinrichtung (39), die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar ist,- wobei in der ersten Stellung der Ventileinrichtung (39) Kühlmittel (17) über den ersten Einlass (3), die beiden Kanäle (5,9), die beiden Verbindungskanäle (13, 14) und damit über das erste und zweite Pumpenrad (6,10) zum ersten Auslass (4) förderbar ist und der zweite Einlass (7) und der zweite Auslass (8) verschlossen sind,- wobei in der zweiten Stellung Kühlmittel (17) über den ersten Einlass (3), das erste Pumpenrad (6) zum ersten Auslass (4), und Kühlmittel (17) über den zweiten Einlass (7), das zweite Pumpenrad (10) zum zweiten Auslass (8) förderbar ist und beide Verbindungskanäle (13,14) verschlossen sind.
Patent DE-102019000119-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: HIMMELHUBER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-01-11
Abstract: Armlehne (10) mit einer Basis (19) und einer mittels einer Führungsvorrichtung (17) zwischen wenigstens einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition bewegbaren Armauflage (13), wobei die Armauflage (13) mittels der Führungsvorrichtung (17) parallel zu einer Schwenkachse (a) zwischen einer proximalen und einer distalen Position bewegbar und um die Schwenkachse (a) zwischen einer primären Position und einer sekundären Position schwenkbar ist, wobei die Armlehne (10) eine Antriebsvorrichtung (30) umfassend einen Motorantrieb mit einem Antriebsteil (29) aufweist, welches zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, um die Armauflage (13) wenigstens teilweise in eine erste Richtung (y1) zwischen der Nichtgebrauchsposition und der Gebrauchsposition zu verlagern, wobei die Antriebsvorrichtung (30) wenigstens eine Feder (21) umfasst, die bei der Bewegung des Antriebsteils (29) oder eines zusätzlichen Antriebsteils der Antriebsvorrichtung (30) spannbar ist, wobei mit der Feder (21) die Armauflage (13) axial in eine zweite Richtung (y2) bewegbar ist, die der ersten Richtung (y1) entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102019005946-A1 (DE)
Title: Betätigungsgriff für eine Sanitärarmatur mit eingepresstem Verzahnungsadapter und Verfahren zur Montage eines solchen Betätigungsgriffs
Inventor: VÖLLER MARTIN
IPC: F16K31/60
Filed: 2019-08-23
Abstract: Betätigungsgriff (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend einen Verzahnungsadapter (3), der mittels einer Presspassung an dem Betätigungsgriff (1) befestigt ist. Zudem wird ein Verfahren zur Montage eines Betätigungsgriffs (1) für eine Sanitärarmatur (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102019006929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Wertdokumenten, Bearbeitungseinrichtung und Verwendung einer zusammengesetzten Information
Inventor: WILFER KURT
IPC: G07D7/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Wertdokumenten (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:a) Erzeugen eines ersten Päckchens (2) durch Zusammenfassen von Wertdokumenten (1);b) Anbringen eines aussageschwachen ersten Kennzeichens (4) an dem ersten Päckchen (2);c) Erzeugen eines zweiten Päckchens (5) durch Zusammenfassen von weiteren Wertdokumenten (1);d) Anbringen eines aussageschwachen zweiten Kennzeichens (7) an dem zweiten Päckchen (5); unde) Erzeugen einer aussagekräftigen zusammengesetzten Information (9) aus dem ersten Kennzeichen (4) und dem zweiten Kennzeichen (7) durch Zusammenfassen des ersten Päckchens (2) und des zweiten Päckchens (5) zu einem Bündel (8).
Patent DE-102019009068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: DECKER MICHAEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines in einem manuellen und einem automatisierten Fahrbetrieb betreibbaren Fahrzeuges (1), wobei in Abhängigkeit einer im automatisierten Fahrbetrieb auftretenden Fahrsituation eine Übernahmeaufforderung zur Übernahme einer Fahraufgabe durch einen Fahrzeugnutzer (2) des Fahrzeuges (1) an diesen ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während des automatisierten Fahrbetriebes fahrzeugseitig überwacht wird, ob der Fahrzeugnutzer (2) zum Zeitpunkt der ausgegebenen Übernahmeaufforderung anhand einer aktuellen Sitzposition des Fahrzeugnutzers (2) und/oder einer aktuellen Sitzstellung eines Fahrzeugsitzes (3) des Fahrzeugnutzers (2) in der Lage ist, der Übernahmeaufforderung Folge zu leisten.
Patent DE-102019100654-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen mit Aramid-Zugstrang
Inventor: SCHAPER MARCEL
IPC: F16G5/20
Filed: 2019-01-11
Abstract: Der Kraftübertragungsriemen, insbesondere ein Keilriemen, der verzahnt sein kann, ein Keilrippenriemen oder Synchronriemen, weist eingebettet in einen Körper aus elastischem Material wenigstens einen Zugstrang aus einem zweistufig gezwirnten Grundgarn auf. Das ungezwirnte Grundgarn ist ein Multifilamentengarn, das eine Vielzahl von Aramidfilamenten enthält. Es ist in einer ersten Zwirnstufe zu einem Vorzwirn und in einer zweiten Zwirnstufe im zur ersten Zwirnstufe entgegengesetzten Drehsinn zu einem Auszwirn gezwirnt, um den Zugstrang zu bilden. Dabei besitzt das Grundgarn erfindungsgemäß einen Titer kleiner 1000 dtex. In der ersten Zwirnstufe sind zwei oder drei Fäden des Grundgarns zu dem Vorzwirn verzwirnt und in der zweiten Zwirnstufe drei bis sechs Fäden des Vorzwirns zu dem Auszwirn, wobei das Verhältnis des Zwirnfaktors für den Vorzwirn (F) zum Zwirnfaktor für den Auszwirn (F), 0,8 bis kleiner 1 beträgt und das Verhältnis der Zwirndrehung (D1 [m]) des Vorzwirns zur Zwirndrehung (D2 [m]) des Auszwirns 1 bis 1,5 beträgt. Die Reißfestigkeit der insbesondere für RSG-Motoren vorgesehenen Riemen kann durch die besondere Zugstrangkonstruktion deutlich gesteigert werden.
Patent DE-102019101098-A1 (DE)
Title: Siebkorb
Inventor: ISBARN SONJA
IPC: B08B13/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebkorb (1) für die Reinigung und Sterilisation von medizinischen Instrumenten.Der Siebkorb (1) umfasst einen an seiner Oberseite offenen Behälter (10) mit siebartiger Bewandung (12, 13) und wenigstens einem innenliegenden Spülanschluss (15) zum wahlweisen Anschluss von Spülschläuchen, der mit einem, an der Außenseite des Behälters (10) zugänglichen Zuführanschluss fluidverbunden ist, und einen abnehmbaren Deckel (20) zum wahlweise Verschließen der offenen Oberseite des Behälters (10). Der Deckel (20) weist einen Vorsprung (23) auf, der im auf den Behälter (10) aufgesetzten Zustand des Deckels (20) so unmittelbar vor dem wenigstens einen Spülanschluss (15) angeordnet ist, dass Spülschlauchfreiheit des wenigstens einen Spülanschlusses (15) sichergestellt ist.
Patent DE-102019101360-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: B64C27/12
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug weist eine Antriebseinheit (10) auf; die Antriebseinheit (10) umfasst einen Propeller (11) und einen drehstarr mit dem Propeller (11) verbundenen Elektromotor (12); und der Elektromotor (12) ist derart gesteuert, dass, wenn der Propeller (11) ein Propellergeräusch (21) verursacht, der Elektromotor (12) ein zum Propellergeräusch (21) gegenphasiges Motorgeräusch (22) verursacht.
Patent DE-102019102774-A1 (DE)
Title: Bogenauslage, eine Bogenbearbeitungsmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenbearbeitungsmaschine
Inventor: DEPPISCH BASTIAN
IPC: B65H29/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenauslage, wobei die Bogenauslage zumindest einen hinteren Bogenanschlag aufweist und wobei die Bogenauslage zumindest einen vorderen Stapelbegrenzer aufweist und wobei die Bogenauslage zumindest ein für einen hängenden Transport von Bogen ausgebildetes oberes Bogentransportsystem mit zumindest einer Überschuppungseinrichtung zum geschuppten, hängenden Transport zumindest zweier Bogen aufweist, eine Bogenbearbeitungsmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenbearbeitungsmaschine, wobei bearbeitetes Substrat in Form einer Folge voneinander in einer Transportrichtung beabstandeter Bogen in dieser Transportrichtung einer Bogenauslage der Bogenbearbeitungsmaschine zugeführt wird und wobei zumindest während eines Bogenabbremsvorgang zumindest zeitweise zumindest zwei Bogen mittels eines für einen hängenden Transport von Bogen ausgebildeten oberen Bogentransportsystems der Bogenauslage hängend geführt und überschuppt angeordnet zumindest auch in der Transportrichtung transportiert werden.
Patent DE-102019105859-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für einen Kraftstoffzufuhrmodulhelm eines Hybridfahrzeugs
Inventor: FELLAGUE NOUR-EDDINE
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für einen Kraftstoffzufuhrmodulhelm eines Hybridfahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und System für eine Schutzabdeckung bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Schutzabdeckung dazu konfiguriert sein, ein Kraftstoffzufuhrmodul zu schützen und kann eine gewölbte Haube beinhalten. Die gewölbte Haube kann Kräften, die auf die Schutzabdeckung ausgeübt werden, widerstehen und einen Freiraum zwischen der gewölbten Haube und umschlossenen elektronischen Bauteilen des Kraftstoffzufuhrmoduls aufrechterhalten.
Patent DE-102019106366-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MIYASHITA SHIGEKI
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine (10) ist versehen mit: einem elektrischen Lader (26) mit einem elektrischen Verdichter (26a); einer EGR-Einlassöffnung (56), welche stromaufwärts des elektrischen Verdichters (26a) ausgebildet ist; einem Drosselklappenventil (24), das stromaufwärts der EGR-Einlassöffnung (56) angeordnet ist; und eine Steuervorrichtung (60). Kein anderes Drosselklappenventil als das Drosselklappenventil (24) ist in dem Ansaugluftkanal (16) angeordnet. Die Steuervorrichtung (60) ist eingerichtet, in einem nicht aufgeladenen Bereich ein erstes Luftdurchflussmengen-Einstellverfahren, das durch Einstellen eines Öffnungswinkels des Drosselklappenventils (24) eine Ansaugluftdurchflussmenge einstellt, während der elektrische Lader (26) angetrieben wird, um ein Druckverhältnis des elektrischen Verdichters (26a) an 1 annähern zu lassen; und ein zweites Luftdurchflussmengen-Einstellverfahren, das durch Einstellen des Öffnungswinkels des Drosselklappenventils (24) die Ansaugluftdurchflussmenge einstellt, während der elektrische Lader (26) nicht erregt wird, auszuführen.
Patent DE-102019107773-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit bereichs- und betriebsartbetätiger, der einen nockenstösselmechanismus zur überwindung blockierter schaltereignisse und eine die erfassung von gabelpositionen ermöglichende sensorkonfiguration aufweist
Inventor: WENTZ TRAVIS J
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-03-26
Abstract: Verteilergetriebe mit einem Betätiger bzw. Aktuator zum Betätigen eines Zweiganggetriebes (d. h. eines Bereichsmechanismus) und einer Kupplung (d. h. eines Betriebsartmechanismus). Der Aktuator nutzt eine motorgetriebene Nockenstruktur, welche die Bewegung einer ersten Gabel, die dem Bereichsmechanismus zugeordnet ist, und einer zweiten Gabel, die dem Betriebsartmechanismus zugeordnet ist, koordiniert. Falls ein Zahn-auf-Zahn-Kontakt einen Wechsel des Bereichsmechanismus aus einem Betrieb im hohen Bereich in einen Betrieb im niedrigen Bereich verhindert oder falls ein Zahn-auf-Zahn-Kontakt einen Wechsel des Betriebsartmechanismus zwischen einem Zweiradantriebsmodus und einem Vierradantriebsmodus verhindert, wird mittels einer elastischen Kupplung Compliance zwischen dem Motor und der Nockenstruktur hergestellt. Zum Identifizieren der Drehlage der Nockenstruktur, die die Betriebsarten angibt, in denen das Getriebe und die Kupplung gerade betrieben werden, dienen ein Sensor-Target und ein Sensor.
Patent DE-102019109624-A1 (DE)
Title: Roboterbewegungseinlernvorrichtung, Robotersystem und Robotersteuerung
Inventor: CHEN WENJIE
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-04-11
Abstract: Selbst, wenn ein Werkstück, das manuell durch einen Menschen bearbeitet wird, und ein Werkstück, das durch einen Roboter bearbeitet wird, unterschiedliche Typen aufweisen, kann die Herstellungseffizienz durch leichtes Einlernen von Bewegungen in den Roboter basierend auf manueller Arbeit des Menschen verbessert werden. Bereitgestellt wird eine Roboterbewegungseinlernvorrichtung 10, enthaltend: eine Bewegungspfadextraktionseinheit 14, konfiguriert zum Verarbeiten von zeitvariierenden Bildern eines ersten Werkstücks und von Fingern oder Armen eines Menschen, der an dem ersten Werkstück arbeitet, und dadurch einen Bewegungspfad der Finger oder Arme des Menschen zu extrahieren; Zuordnungserzeugungseinheit 17, konfiguriert zum Erzeugen einer Transformationsfunktion zur Transformation von dem ersten Werkstück zu einem zweiten Werkstück, das durch einen Roboter bearbeitet wird, basierend auf Merkmalspunkten des ersten Werkstücks und Merkmalspunkten des zweiten Werkstücks; und einer Bewegungspfaderzeugungseinheit 18, konfiguriert zum Erzeugen eines Bewegungspfads des Roboters basierend auf dem Bewegungspfad der Finger oder Arme des Menschen, die durch die Bewegungspfadextraktionseinheit 14 extrahiert werden, und basierend auf der Transformationsfunktion, die durch die Zuordnungserzeugungseinheit 17 erzeugt wird.
Patent DE-102019112233-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für eine elektrische Antriebsmaschine mit einer Rotationsachse
Inventor: DANNHÄUSER MATTHIAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) für eine elektrische Antriebsmaschine (2) mit einer Rotationsachse (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Reibpaket (4) in einer normal-offenen Konfiguration;- eine Gegenplatte (5) zum Aufnehmen einer axialen Anpresskraft; und- einen Kupplungsdeckel (6), welcher axial-fixiert mit der Gegenplatte (5) verbunden ist und an welchem das Reibpaket (4) axial abgestützt ist,wobei der Kupplungsdeckel (6) in Umlaufrichtung (7) eine Mehrzahl von einstückigen Segmenten (8,9,10) aufweist. Die Reibkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Segmente (8,9,10) einen reibpaket-seitigen ersten Flansch (11) zum Verbinden mit dem Reibpaket (4) und einen gegenplatten-seitigen zweiten Flansch (12) zum Verbinden mit der Gegenplatte (5) aufweist.Die hier vorgeschlagene Reibkupplung ist unter geringster Bauraumforderung einfach montierbar und demontierbar.
Patent DE-102019115360-A1 (DE)
Title: Gewirkter sitzbezug mit integrierter airbagtasche
Inventor: BOOTH DANIEL W
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein gewirkter Sitzbezug zur Verwendung auf einem Fahrzeugsitz mit einer Airbag-Anordnung beinhaltet ein erstes gewirktes Element mit einer ersten Kante und ein zweites gewirktes Element mit einer zweiten Kante. Die erste Kante ist angrenzend an die zweite Kante positioniert, um eine Airbag-Entfaltungszone zu definieren. Der Sitzbezug beinhaltet auch ein Taschenelement, das fest mit dem ersten gewirkten Element und dem zweiten gewirkten Element verknüpft ist. Das Taschenelement definiert eine Airbagtasche, die konfiguriert ist, mindestens einen Teil der Airbag-Anordnung zu halten.
Patent DE-102019116715-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und programmierbares System zum Rendern eines 2D/3D-Modells
Inventor: LÄMMERHIRT CHRISTOPH
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Rendern eines 2D/3D-Modells. Das Verfahren umfasst: einen Schritt des Bereitstellens einer Speichereinheit und einer ersten Effekteinheit, wobei die Speichereinheit ausgebildet ist, um Daten bezüglich des Modells zu speichern und die Daten wenigstens an die erste Effekteinheit zu senden, wobei die erste Effekteinheit ausgebildet ist, um die gesendeten Daten zu empfangen, das Modell basierend auf den empfangenen Daten zu rendern und ein erstes Rendering-Ergebnis zu erzeugen; einen Schritt des Erzeugens einer zweiten Effekteinheit zum Durchführen eines Rendering-Prozesses; einen Schritt des Anordnens der zweiten Effekteinheit derart, dass die zweite Effekteinheit ausgebildet ist, um wenigstens eines der ersten Rendering-Ergebnisse und die Daten von der Speichereinheit zu empfangen; einen Schritt des Erfassens einer Änderung der in der Speichereinheit gespeicherten Daten; und einen Schritt des Renderns des 2D/3D-Modells durch die erste und zweite Effekteinheit.
Patent DE-102019118250-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum Betätigen eines Umschaltventils einer Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SEIPEL MICHAEL
IPC: F15B13/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) zum Betätigen eines längsverschiebbar oder schwenkbeweglich in einem Pleuellagerdeckel zumindest eines Pleuels (1) angeordneten Abgriffselements (14) eines Umschaltventils (10) einer Exzenterverstelleinrichtung (2) des Pleuels (1) einer Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung.Erfindungsgemäß ist die Verstelleinrichtung (10) gekennzeichnet durch wenigstens ein erstes Umschaltelement (32) mit einem ersten Kontaktelement (36) und ein zweites Umschaltelement (34) mit einem zweiten Kontaktelement (38), wobei eines der Kontaktelemente (36, 38) beim Schaltvorgang mit einem Abgriffselement (14) des Umschaltventils (10) wirkverbunden ist. Dabei ist das jeweilige Umschaltelement (32, 34) beim Schaltvorgang mit einer Steuereinrichtung (65) in Wirkverbindung, welche das jeweilige Umschaltelement (32, 34) in einer Bewegungsrichtung (80, 81) schräg oder senkrecht zu einer Bewegungsrichtung (28, 29) des Abgriffselements (14) auslenkt.
Patent DE-102019119202-A1 (DE)
Title: Stützstruktur für sitz- und liegemöbel
Inventor: JASPERT BODO F
IPC: A47C23/053
Filed: 2019-07-16
Abstract: Stützstruktur für Sitz- und Liegemöbel mit einer Vielzahl von über eine Stützfläche verteilt angeordneten Federelementen und einer Vielzahl von mit den Federelementen verbundenen Deckplatten, deren von den Federelementen abgewandte Seiten zusammen eine Stützfläche bilden, wobei die Federelemente jeweils mindestens drei sternförmig in unterschiedliche Richtungen weisende Federarme und die Deckplatten jeweils mindestens drei miteinander elastisch verbundene Deckplattenabschnitte aufweisen, wobei die Deckplattenabschnitte jeweils mit einem Federarm eines Federelements verbunden sind, wobei die Deckplattenabschnitte einer Deckplatte mit Federarmen von mindestens zwei benachbarten Federelementen verbunden sind.
Patent DE-102019123598-A1 (DE)
Title: A-Säule und Fahrzeugkarosserie mit einer A-Säule
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine A-Säule (4), insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie (1), wobei die A-Säule (4) durch eine innere A-Säule (6) und eine äußere A-Säule (7) aufgebaut ist, die miteinander verbunden sind und die einen Hohlraum zwischen sich bilden, wobei die innere A-Säule (6) und die äußere A-Säule (7) einen vorderen Bereich (8,9) und einen hinteren Bereich (10,11) aufweist, wobei die Festigkeit des vorderen Bereichs (8,9) der inneren A-Säule (6) und/oder der äußeren A-Säulen (7) geringer ist als die Festigkeit des hinteren Bereichs (10,11) der inneren A-Säule (6) und/oder des hinteren Bereichs (10,11) der äußeren A-Säule (7) und/oder dass die Bruchdehnung des vorderen Bereichs (8,9) der inneren A-Säule (6) und/oder der äußeren A-Säulen (7) höher ist als die Bruchdehnung des hinteren Bereichs (10,11) der inneren A-Säule (6) und/oder des hinteren Bereichs (10,11) der äußeren A-Säule (7).
Patent DE-102019125367-A1 (DE)
Title: Gefäßprothese
Inventor: HEINSCH MANFRED
IPC: A61F2/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefäßprothese (1) zum Anschluss an ein natürliches kardiovaskuläres System, umfassend eine Volumenkammer (2), wobei die Volumenkammer (2) in einem Blutdruckbereich unterhalb eines Druckschwellenwertes D ein Druck-Dehnungsverhalten aufweist, welches im Wesentlichen dem Druck-Dehnungsverhalten eines natürlichen Blutgefäßes entspricht, während sich das Volumen der Volumenkammer (2) in einem Blutdruckbereich oberhalb des Druckschwellenwertes D druckabhängig um mindestens 10 cm3vergrößert. Die erfindungsgemäße Gefäßprothese (1) zeichnet sich dadurch aus, dass sie als textiler Schlauch ausgebildet ist, wobei der textile Schlauch im Bereich der Volumenkammer (2) ein elastisches Garn umfasst, welches einen Kern aus Silikongarn aufweist, der mit einem Garn aus Polyethylenterephthalat (PET) umwunden ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gefäßprothese (1).
Patent DE-102019126456-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (100), umfassend eine Sitzfläche, eine Rückenlehne (102), eine Kopfstütze (101) und eine Schulterstütze, wobei die Sitzfläche an einem ersten Ende der Rückenlehne (102) angeordnet ist, wobei die Schulterstütze an einem zweiten Ende der Rückenlehne (102) angeordnet ist, wobei das zweite Ende dem ersten Ende gegenüber angeordnet ist, wobei die Kopfstütze (101) oberhalb der Schulterstütze angeordnet ist, wobei die Schulterstütze ein verformbares Schulterkissen (103) umfasst.
Patent DE-102019127360-A1 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: BELLMANN JENS
IPC: B65H29/38
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine, wobei Bogen von einem Fördersystem in einer Bogenförderrichtung in Richtung eines Stapelbereiches förderbar und zur Ablage freigebbar sind, so dass die fallenden Bogen im Stapelbereich einen Auslagestapel bilden und wobei mindestens ein Auflageelement zum Halten mindestens eines Bogens in den Stapelbereich verlagerbar angeordnet ist. Mindestens eine Auflageelement ist gemeinsam mit einer Mehrzahl von gehaltenen Bogen vertikal verlagerbar angeordnet. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Ablegen von Bogen in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine.