baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Greifers auf einer Greiferwelle einer Textilmaschine
Inventor: KLAPP HARTMUT
IPC: F16B2/18
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Greifers (1; 101) auf einer Greiferwelle einer Textilmaschine, insbesondere einer Nähmaschine, bevorzugt einer Vielnadelnähmaschine, mit einem Trägerelement (3; 103) für den Greifer (1; 101), wobei das Trägerelement (3; 103) für den Greifer (1; 101) mit einer Halterung (2; 102) oder der Greiferwelle über ein Verbindungselement derart verbunden ist, dass das Trägerelement (3; 103) für den Greifer (1; 101) von der Halterung (2; 102) oder der Greiferwelle lösbar ist, wobei das Verbindungselement als Knebelschraube (11) oder als Verrastung (152) ausgebildet ist, wobei die Knebelschraube (11) eine Bohrung im Trägerelement (3) drehbar durchgreifend in eine korrespondierende Öffnung in der Halterung (2) oder der Greiferwelle, ein Widerlager hintergreifend eingreift oder wobei die Verrastung (152) als formschlüssige Verbindung zwischen dem Trägerelement (103) und der Halterung (102) ausgebildet ist.
Patent DE-102019113733-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung und mehreren Abgasfluten
Inventor: HEIMERMANN CHRISTIAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine Brennkraftmaschine umfasst einen Viertakt-Verbrennungsmotor 1, der eine Mehrzahl von Brennräumen 4 ausbildet, und einen eine Abgasnachbehandlungseinrichtung 8 integrierenden Abgasstrang 7, wobei ein Ausbringen von Abgas aus den Brennräumen 4 jeweils mittels mindestens eines Auslassventils 10 steuerbar ist. Die Auslassventile 10 sind dazu mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung 11 betätigbar, die derart ausgebildet ist, dass im Betrieb des Verbrennungsmotors 1 die Ventilöffnungen zumindest einiger der Auslassventile 10 während des Ausstoßtakts in dem jeweiligen Brennraum 4 veränderbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Brennräume 4 in eine erste Teilmenge und eine zweite Teilmenge aufgeteilt sind, wobei zumindest die erste Teilmenge mindestens zwei Brennräume 4 umfasst und wobei die Brennräume 4 der ersten Teilmenge an eine erste Abgasflut 12 und der oder die Brennräume 4 der zweiten Teilmenge an eine zweite Abgasflut 13 angeschlossen sind. Die Ventilbetätigungsvorrichtung 11 ist derart ausgebildet, dass die Ventilöffnungen der den Brennräumen 4 der ersten Teilmenge zugeordneten Auslassventile 10 zusammen isoliert veränderbar sind. Während eines Heizbetriebs der Brennkraftmaschine wird zumindest jeweils eines der den Brennräumen 4 der ersten Teilmenge zugeordneten Auslassventile 10 mit im Vergleich zu einem Normalbetrieb kleineren Ventilöffnungen betätigt und die den Brennräumen 4 der zweiten Teilmenge zugeordneten Auslassventile 10 werden mit dem Normalbetrieb entsprechenden Ventilöffnungen betätigt.
Patent DE-102019118608-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit schlitzschliessern
Inventor: KASHA ANDREW
IPC: H02K3/487
Filed: 2019-07-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine ELEKTRISCHE MASCHINE MIT SCHLITZSCHLIESSERN bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Stator mit Zähnen, die offene Schlitze definieren, und Schlitzschließern, die in den Schlitzen angeordnet sind. Jeder Schlitzschließer beinhaltet eine Flussbrücke, die durch eine nichtmagnetische Hülle umgeben ist. Der Schlitzschließer ist zwischen benachbarten einzelnen der Zähne angeordnet, wobei die Hülle in die benachbarten Zähne eingreift und diese überspannt. Die Hülle bildet jeweils nichtmagnetische Spalte zwischen der Flussbrücke und den benachbarten Zähnen, um Potential für Drehmomentwelligkeit zu reduzieren.
Patent DE-102019118982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Behandeln von Behältern
Inventor: WOLF UWE
IPC: B67D7/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältern. Die Vorrichtung (1) weist zumindest eine an einem tragenden Ende (2) angeordnete und als feststehendes Maschinenteil ausgebildete Trageinheit (3), zumindest eine an einem, gegenüberliegenden freien Ende (4) angeordnete und als freiendseitiges Maschinenteil ausgebildete Aufbaueinheit (5) sowie zumindest eine zwischen der Trageinheit (3) und der Aufbaueinheit (5) angeordnete und als bewegliches Maschinenteil ausgebildete Behandlungshaupteinheit (6) auf. Im Betrieb bildet die Behandlungshaupteinheit (6) einen eine Schwingung erzeugenden Schwingungsquellbereich .Die Vorrichtung ist mit einer Schwingminderungseinrichtung ausgestattet, die zumindest einen mit einem der Maschinenteile gekoppelten dynamisch-aktiven Schwingungstilger (7), zumindest einen mit einem der Maschinenteile gekoppelten Beschleunigungssensor (8) und wenigstens eine mit dem Beschleunigungssensor (8) und dem dynamisch-aktiven Schwingungstilger (7) kommunizierend verbundene Auswerte- und Steuereinheit (9) aufweist. Die Schwingminderungseinrichtung kompensiert dabei die vom Schwingungsquellbereich ausgehenden und bei zumindest einem der Maschinenteile auftretenden Schwingungen mittels Piezo-gekoppelter Resonanzschwingung.
Patent DE-102019120574-A1 (DE)
Title: Kühlleistungsoptimierte, laufrichtungsungebundene Bremsscheibe mit Innenkühlung
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16D65/847
Filed: 2019-07-30
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch über einen Bremsscheibenumfang regelmäßig angeordnete Stege miteinander verbunden sind, wobei die Stege, radial gerichtet, von einem Außenumfangsrand zu einem Innenumfangrand der Reibscheiben verlaufen und diese so durch die Stege verbunden sind, dass deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare gleich große Kühlkanäle ausbilden, die wiederum durch weitere, in radialer Richtung gesehen, innere Stege und, in radialer Richtung gesehen, äußere Stege so unterteilt sind, dass sich in einem radialen Bereich, vom Innenumfangrand der Reibscheiben ausgehend, mittig zwischen zwei aufeinander folgenden Stegen, wenigstens ein innerer Steg befindet und sich von dessen radial außen liegendem Ende, radial nach außen verlaufend, die Kühlkanäle, in radialer Richtung in wenigstens drei Strömungskanäle aufteilen, indem in jedem Kühlkanal, in Umfangsrichtung zu jedem inneren Steg versetzt, zwei äußere radial gerichtete Stege angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibscheiben an ihrem Außenumfang wenigstens über einen bestimmten Umfangsbereich durch in Umfangsrichtung verlaufende, tangential gerichtete, kurze oder lange Stege, jeweils gleicher Umfangsbogenlänge, verbunden sind.
Patent DE-102019121139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines medizinischen Bildsignals und Kamerasteuerungseinheit
Inventor: WANNER FLORIAN
IPC: A61B1/05
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten eines medizinischen Bildsignals (73, 75) umfasst einen Schritt des Empfangens (104) eines ersten Bildsignals (73), das ein erstes Bild (72) repräsentiert; einen Schritt des Identifizierens (105) eines Rands (14) eines medizinischen Instruments (10) in dem ersten Bild (72), das durch das erste Bildsignal (73) repräsentiert ist; einen Schritt des Bestimmens (106) einer Position des Rands (14) des medizinischen Instruments (10) in dem ersten Bild (72), das durch das ersten Bildsignal (73) repräsentiert ist; einen Schritt des Bestimmens einer Position eines Umfangs (76) aus der Position des Rands (14) des medizinischen Instruments (10) in dem ersten Bild (72); und einen Schritt des Bereitstellens (110; 210) zumindest entweder eines zweiten Bildsignals (75), das aus dem ersten Bildsignal (73) abgeleitet ist und ein anzuzeigendes zweites Bild (74) repräsentiert, wobei das zweite Bild (74) innerhalb des Umfangs (76) ähnlich zu dem ersten Bildsignal (72) und außerhalb des Umfangs (76) beschnitten oder teilweise oder vollständig maskiert ist, oder eines Steuersignals (88), das die Position des Umfangs (76) repräsentiert, für einen Antrieb (82, 86), der eine Kamera (30) oder einen oder mehrere Bildsensoren (36) oder eine mechanische Blende (84) positioniert (211), wobei ein nächstes zu erfassendes erstes Bild (73) außerhalb des Umfangs (76) beschnitten oder teilweise oder vollständig maskiert wird.
Patent DE-102019122142-A1 (DE)
Title: Mechanische Stabheizung mit Stromabschaltung bei Verlassen des Wassers
Inventor: SU WEN-HONG
IPC: A01K63/06
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine mechanische Stabheizung mit Stromabschaltung bei Verlassen des Wassers ist mit einem Rohrkörper und einem mit einem Ende des Rohrkörpers verbundenen Deckelkörper versehen, wobei im Rohrkörper ein Sensor mit bei Verlassen des Wassers ausgelöster Schutzfunktion, ein Relais bzw. eine Zweirichtungs-Thyristortriode (Triac), eine Leiterplatte mit Bimetall und ein Heizelement angeordnet sind; wobei, wenn der Sensor mit bei Verlassen des Wassers ausgelöster Schutzfunktion erkennt, dass er sich im Wasser befindet, das Relais bzw. die Zweirichtungs-Thyristortriode (Triac) eingeschaltet wird, damit Strom geleitet werden kann, und mit dem Bimetall die Wassertemperatur erfasst wird, wobei durch die Temperaturverformung gesteuert wird, ob eine Erwärmung des Heizelements erfolgt oder nicht; wobei, wenn der Sensor mit bei Verlassen des Wassers ausgelöster Schutzfunktion erkennt, dass er sich nicht im Wasser befindet, das Relais bzw. die Zweirichtungs-Thyristortriode (Triac) von der Stromversorgung getrennt wird, um eine Erwärmung des Heizelements zu vermeiden. Durch den Sensor mit bei Verlassen des Wassers ausgelöster Schutzfunktion wird sichergestellt, dass bei Verlassen des Wassers eine schnelle Abschaltung erfolgt, um zu verhindern, dass die Aquariumheizung eine zu hohe Restwärme aufweist oder die Glasröhre wegen zu hoher Temperatur zerbricht.
Patent DE-102019123923-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben eines geländefahrzeugs
Inventor: PETTERSSON LARS NIKLAS
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-09-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und ein System zum Betreiben eines Geländefahrzeugs bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs oder einer Hybridkraftübertragung beschrieben, der bzw. die einen Motor und einen Anlasser/Generator beinhaltet. In einem Beispiel ist die Motorleistung auf Grundlage einer zeitgemittelten Getriebeeingangswellenleistung eingestellt, sodass der Motor in einem Leistungsbereich arbeiten kann, wo seine Leistung verbessert wird, um den Betrieb in einer Geländeumgebung zu unterstützen.
Patent DE-102019125070-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kältekreislaufs, Kältekreislauf, Wärmemanagementsystem und Fahrzeug
Inventor: NESTLER BJOERN
IPC: F25B31/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Kältekreislaufs 12 mit einem Verdichter 13, einem Kondensator 14, einem Expansionsventil 15 und einem Verdampfer 16, wobei in dem Kältekreislauf 12 ein Kältemittel-Öl-Gemisch 10 strömt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Vorgeben eines Sollwertbereichs für eine Ölumlaufrate OCR, Ermitteln der Ölumlaufrate OCR an einer Messstelle im Kältekreislauf 12, Prüfen, ob die ermittelte Ölumlaufrate OCR im Sollwertbereich für die Ölumlaufrate OCR liegt, und, falls die ermittelte Ölumlaufrate OCR nicht im Sollwertbereich für die Ölumlaufrate OCR liegt, Ändern der Ölumlaufrate OCR.
 Daneben werden ein Kältekreislauf 12, ein Wärmemanagementsystem 29 und ein Fahrzeug 21 angegeben.
Patent DE-102019129039-A1 (DE)
Title: Elektrostatikabschirmung
Inventor: HURWITZ JONATHAN EPHRAIM DAVID
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Elektrostatikschild zum Bereitstellen einer Elektrostatikabschirmung für eine Stromerfassungsspule. Stromerfassungsspulen sind dazu ausgebildet, die Messung eines Stroms zu ermöglichen, der durch einen elektrischen Leiter geführt wird, der durch einen Kern der Stromerfassungsspule verläuft. Der Elektrostatikschild der vorliegenden Offenbarung ist dazu ausgebildet, eine Elektrostatikabschirmung für einen Kern der Stromerfassungsspule bereitzustellen, um eine elektrostatische Kopplung zwischen dem elektrischen Leiter und der Stromerfassungsspule zu reduzieren oder zu eliminieren, wodurch die Genauigkeit der Strommessung verbessert werden kann, die durch die Stromerfassungsspule erzielt werden kann.
Patent DE-102019131056-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für eine Kompressionstherapie umfassend einen Drucksensor und einen pulsoximetrischen Sauerstoffsensor
Inventor: BAUER JOCHEN
IPC: A61B5/026
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (1, 7) für eine Kompressionstherapie umfassend ein Substrat (2), einen Drucksensor (3) und einen pulsoximetrischen Sauerstoffsensor (4). Der Drucksensor (3) und der Sauerstoffsensor (4) sind auf dem Substrat (2) angeordnet. Messwerte des Drucksensors (3) und des Sauerstoffsensors (4) können an einen Computer zur Überprüfung der Kompressionstherapie übertragen werden. Zudem betrifft die Erfindung einen Kit, ein Kompressionsmittel und ein Kompressionstherapiesystem umfassend die Sensoreinheit (1, 7). Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Herstellungsverfahren für die Sensoreinheit (1, 7) und eine Verwendung der Sensoreinheit (1, 7) für eine Kompressionstherapie.
Patent DE-102019131098-A1 (DE)
Title: Lidar-integrierte beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-18
Abstract: Offenbart ist eine Lidar-integrierte Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, bei welcher ein Anwendungsort eines Scheinwerfers und ein Anwendungsort eines Lidar gleich sind, so dass ein Aufbau verkleinert wird und Kosten aufgrund der Verringerung der Anzahl von Bauteilen durch gemeinsames Nutzen und Kombinieren von Komponenten verringert werden.
Patent DE-102019131133-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Übungsmatte
Inventor: NATORSKI DAVID
IPC: A63B6/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Mehrschichtige Übungsmatte Folgendes umfassend:eine erste Schicht, die eine äußere Oberfläche und eine gegenüberliegende innere Oberfläche aufweist, wobei die gegenüberliegende innere Oberfläche der ersten Schicht eine erste Anordnung von dreidimensionalen Merkmalen integral mit der ersten Schicht umfasst; undeine zweite Schicht, die eine äußere Oberfläche und eine gegenüberliegende innere Oberfläche umfasst, wobei die gegenüberliegende innere Oberfläche der zweiten Schicht eine zweite Anordnung von dreidimensionalen Merkmalen integral mit der zweiten Schicht umfasst. Die erste und die zweite Anordnung von dreidimensionalen Merkmalen sind so gestaltet, dass sie sich gegenseitig greifen, um die innere Oberfläche der ersten Schicht abnehmbar an der inneren Oberfläche der zweiten Schicht zu befestigen.
Patent DE-102019132953-A1 (DE)
Title: Laminat
Inventor: BECHER CHRISTOPH
IPC: E04B1/94
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laminat (10; 10a), mit einem Kern (12), enthaltend ein thermo- oder duroplastisches Polymer, mit beidseitig des Kerns (12) angeordneten metallischen Deckschichten (16), wobei die Deckschichten (16) jeweils über eine wenigstens eine Polymerschicht (15) aufweisende Klebeschicht (14) mit dem Kern (12) verbunden sind.
Patent DE-102019134406-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: E05D15/52
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst einen Schwenkarm, der dazu ausgebildet ist, an dem Flügel befestigt zu werden, und der an einem bandseitigen Ende seiner Längserstreckung einen Tragebügel mit einem quer zu der Längserstreckung abgewinkelten Schenkel aufweist; die Beschlaganordnung umfasst ferner ein Lagerband, das dazu ausgebildet ist, mit einem Lagerabschnitt an einem am Rahmen des Fensters oder der Tür vorzusehenden Schwenklager um einen Drehachse des Schwenklagers schwenkbar gelagert zu werden, und das einen Kopplungsabschnitt aufweist, der mittels eines Bajonettverschlusses mit dem abgewinkelten Schenkel des Tragebügels des Schwenkarms koppelbar ist. Der Bajonettverschluss umfasst dabei einen sich entlang einer Bolzenachse erstreckenden Bajonettbolzen sowie eine Bajonettaufnahme, die derart ausgebildet sind, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses der Bajonettbolzen bezüglich der Bolzenachse axial in die Bajonettaufnahme eingesteckt und anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenachse in eine Kopplungsstellung gedreht wird, in der Formschlussmittel des Bajonettbolzens korrespondierende Formschlussmittel der Bajonettaufnahme hintergreifen und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme sperren. Dabei ist der Bajonettbolzen an dem Tragebügel oder an dem Lagerband starr angeordnet.
Patent DE-102019200714-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Brennkraftmaschine, Verfahren zum Herstellen einer solchen Baugruppe sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: G01L23/22
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) für eine Brennkraftmaschine (1), aufweisend wenigstens ein wenigstens eine Brennkammer (11) der Brennkraftmaschine (1) teilweise begrenzendes Bauteil (3) aus einem metallischen Werkstoff und wenigstens einen an dem Bauteil (3) angeordneten Klopfsensor (12). Um die Detektion von klopfspezifischen Vibrationen an dem Bauteil (3) zu verbessern, sind das Bauteil (3) und der Klopfsensor (12) unter Verwendung eines gemeinsamen additiven Mehrkomponentenfertigungsverfahrens hergestellt und ist der Klopfsensor (12) zumindest teilweise in das Bauteil (3) eingebettet.
Patent DE-102019202085-A1 (DE)
Title: Steuern eines Haushaltsgeräts durch eine externe Stelle
Inventor: RICHER THOMAS
IPC: H04L12/58
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines ersten und eines zweiten Haushaltsgeräts in einem Haushalt durch eine externe Stelle umfasst Schritte des Herstellens einer ersten Kommunikationsverbindung zwischen dem ersten Haushaltsgerät und dem zweiten Haushaltsgerät; des Herstellens einer zweiten Kommunikationsverbindung vom zweiten Haushaltsgerät zur externen Stelle; des Erfassens einer Nachricht durch das zweite Haushaltsgerät, wobei die Nachricht von der externen Stelle an eines der Haushaltsgeräte gerichtet ist; und des Weiterleitens der Nachricht an das erste Haushaltsgerät, falls die Nachricht an das erste Haushaltsgerät gerichtet ist.
Patent DE-102019202879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Temperaturwerten von Fahrzeugreifen an einem Fahrzeug
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C23/20
Filed: 2019-03-04
Abstract: Es wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Bereitstellen von Fahrzeugreifen (6,7) mit Reifenmodulen (5),
 wobei das Reifenmodul (5) zumindestens einen Temperatursensor für die Messung einer Reifentemperatur aufweist,
 b) Detektieren eines Anfangsfahrtzustandes des Fahrzeuges,
 c) Durchführen einer ersten Temperaturmessung mit dem Temperatursensor des Reifenmoduls (5),
 wobei die gemessene Temperatur als Maximaltemperatur auf einem Speicher abgespeichert wird,
 d) Empfangen der Maximaltemperatur durch eine Empfangseinheit (1) einer Basisstation (2),
 wobei die Basisstation (2) außerhalb des Fahrzeuges stationär angeordnet ist,
 e) Vergleich der empfangenen Maximaltemperatur mit normalen Betriebs-Temperaturwerten für Fahrzeugreifen,
 f) Initiierung einer Warnmeldung an einen Endkunden, wenn die empfangene Maximaltemperatur signifikant von einer normalen Betriebstemperatur für Fahrzeugreifen abweicht.
Patent DE-102019204711-A1 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: ESSLINGER MORITZ
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Bildsensor und ein Verfahren zur Herstellung eines Bildsensors, wobei der Bildsensor eine phosphoreszierende Schicht umfasst, welche derart angebracht ist, dass von dieser Schicht ausgehende Strahlung von einer aktiven Sensorfläche des Bildsensors erfassbar ist.
Patent DE-102019207576-A1 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKAHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine elektrische Servolenkvorrichtung weist eine Rotationserfassungsvorrichtung zum Berechnen eines absoluten Winkels auf, die einen Sensorabschnitt (130, 230) enthält, der eine Rotation eines Motors (80) erfasst und einen mechanischen Winkel (θm1, θm2) und einen Zählwert (TC1, TC2) ausgibt. Die Rotationserfassungsvorrichtung enthält außerdem eine Signalerlangungseinheit (171, 271), die den mechanischen Winkel (θm 1, θm2) und den Zählwert (TC1, TC2) von dem Sensorabschnitt (130, 230) erhält, und einen Absolutwinkelrechner (172, 272), der einen absoluten Winkel (θa1, θa2) auf der Grundlage des mechanischen Winkels (θm1, θm2) und des Zählwerts (TC1, TC2) berechnet. Wenn eine Umdrehung des Motors in unsichere Bereiche (Ri) und sichere Bereiche (Rd) unterteilt ist, verwendet der Absolutwinkelrechner (172, 272) den Zählwert (TC1, TC2) aus den sicheren Bereichen (Rd), um den absoluten Winkel (θa1, θa2) zu berechnen.
Patent DE-102019207644-A1 (DE)
Title: Behälter aus Papier oder papierähnlichem Material und Verfahren
Inventor: STAHLECKER WERNER
IPC: B65D3/06
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Papier oder papierähnlichem Material, der eine Hülse, einen stirnseitig in die Hülse eingesetzten topfförmigen Deckel und einen stirnseitig in die Hülse eingesetzten topfförmigen Boden aufweist, wobei der Deckel eine Füllöffnung aufweist, wobei der Deckel und der Boden an gegenüberliegenden Enden der Hülse angeordnet sind und wobei der Deckel und der Boden jeweils mittels einer Zarge dicht mit der Hülse verbunden sind, wobei die Hülse wenigstens in einem Bereich zwischen den Zargen konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019208398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer elektrohydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage für ein autonom fahrendes Landfahrzeug auf Luft in der Bremsflüssigkeit
Inventor: YAO XUN
IPC: B60T13/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Zur Prüfung einer elektrohydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) für einen autonom auf öffentlichen Straßen fahrenden Personenkraftwagen auf Luft in der Bremsflüssigkeit schlägt die Erfindung vor, nacheinander einen Bremsdruck mit einem ersten Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (2) und mit einem redundanten, zweiten Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (3) zu erzeugen, wobei zwischendurch der Bremsdruck auf Umgebungsdruck abgesenkt wird, und die zur Erzeugung des Bremsdrucks erforderlichen Bremsflüssigkeitsvolumina zu vergleichen. Ist das zur Erzeugung des Bremsdrucks mit dem zweiten Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (3) erforderliche Bremsflüssigkeitsvolumen größer, ist auf Luft in einer Bremsflüssigkeit der Fahrzeugbremsanlage (1) zu schließen.
Patent DE-102019210991-A1 (DE)
Title: Kindersitzanordnung und ein Kraftfahrzeug
Inventor: GANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kindersitzanordnung (1) für ein Kind. Die Kindersitzanordnung (1) weist eine Kindersitzeinheit (2) mit einer Sitzfläche (5) für das Kind und ein Klimatisierungsmodul (4) mit einem Gebläse und mit einer Temperierungseinheit auf. Die Sitzfläche (5) der Kindersitzeinheit (2) ist von Luft durchströmbar, die durch das Gebläse förderbar und durch die Temperierungseinheit temperierbar ist. Das Gebläse und die Temperierungseinheit sind dabei in einem Versorgungskreis an eine Spannungsquelle anschließbar. Die Kindersitzanordnung (1) weist eine Sicherheitseinrichtung (9) auf, die in dem Versorgungskreis angeschlossen ist. Die Sicherheitseinrichtung (9) unterbricht abhängig von in dem Klimatisierungsmodul (4) überwachten Werten in einem Ausnahmezustand den Versorgungskreis.Erfindungsgemäß weist die Kindersitzanordnung (1) eine Zweitsicherungseinrichtung (12) auf, die in dem Versorgungskreis angeschlossen ist. Die Zweitsicherungseinrichtung (12) unterbricht unabhängig von der Sicherheitseinrichtung (9) und abhängig von in der Kindersitzeinheit (2) überwachten Werten in einem Ausnahmezustand den Versorgungskreis.