baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106176-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B77/54
Filed: 2013-06-13
Abstract: Bei einer Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem rahmenartigen Griffträger (6), einer Handhabe (4), einer mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) und einer Sperrvorrichtung (8), welche an dem Griffträger (6) angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass sie bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft eine Betätigung der Schließanordnung (5) durch die Handhabe (4) und/oder durch die Kopplungsvorrichtung (7) blockieren kann, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine Türgriffanordnung bereitstellt, die bei einem Fahrzeugunfall zuverlässig eine unbeabsichtigte Entriegelung des Türschlosses verhindert. Dies wird dadurch erreicht, dass die Sperrvorrichtung (8) ein Sperrelement (9) aufweist, das über ein Verbindungselement (14) derart mit der mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) bewegungsgekoppelt ist, dass durch eine Schwenkbewegung der mechanischen Kopplungsvorrichtung (7) das Sperrelement (9) um eine Drehachse (10) drehbar ist, wobei das Sperrelement (9) wenigstens ein an ihm angebrachtes Sperrglied (18) aufweist, welches die Drehbewegung des Sperrelements (9) infolge einer Überschreitung einer festgelegten Auslenkgeschwindigkeit der Handhabe (4) blockierend ausgebildet ist.
Patent DE-102013112692-A1 (DE)
Title: Asynchronmotor und Verfahren zum Betreiben eines Asynchronmotors
Inventor: PENG XIAOMING
IPC: H02P1/42
Filed: 2013-11-18
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben eines Asynchronmotors mit einer Hauptwicklung und einer Hilfswicklung wird ein Anlaufkondensator vor dem Anlauf des Asynchronmotors in Reihe zur Hilfswicklung geschaltet, der zu einem zu ermittelnden Zeitpunkt nach dem Anlauf des Asynchronmotors getrennt wird, indem die Spannung der Hilfswicklung gemessen wird und der Zeitpunkt zur Trennung des Anlaufkondensators mit Hilfe der ersten und/oder weiteren Ableitungsfunktionen (dnUH/dtn) des Verlaufs der Amplitude oder des Effektivwertes der gemessenen Spannung der Hilfswicklung ermittelt wird.
Patent DE-102013114851-A1 (DE)
Title: Pulverartige Zusammensetzung für Wandbeschichtungsmaterial mit flammhemmenden und elektromagnetische Wellen abschirmenden Wirkungen
Inventor: JIN KANG-JUNG
IPC: C09D1/04
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung offenbart eine pulverartige Zusammensetzung für ein Wandbeschichtungsmaterial, welche eine Feuerbeständigkeit erreichen kann, ohne dabei ein herkömmliches feuerhemmendes Mittel, das beim Verbrennen schädliche Gase verursacht, zu verwenden, und welche eine Abschirmungswirkung elektromagnetischer Wellen aufweisen kann. Hierzu ist erfindungsgemäß eine pulverartige Zusammensetzung für ein Wandbeschichtungsmaterial vorgesehen, die 100 Gewichtsteile eines Serizitpulvers, 10 bis 15 Gewichtsteile eines leichten Versiegelungsmittels, und 1 bis 15 Gewichtsteile eines Pulverharzes enthält und gute flammhemmende und elektromagnetische Wellen abschirmende Wirkungen aufweist. Ferner enthält die erfindungsgemäße pulverartige Zusammensetzung für ein Wandbeschichtungsmaterial kein Wasser, weshalb ihre Lagerfähigkeit vergrößert wird, und es noch weniger zu befürchten ist, dass sie auch nach Ablauf einer bestimmten Frist verfaulen, was ihre Zweckmäßigkeit und Flexibilität verbessert.
Patent DE-102013203096-A1 (DE)
Title: Saugmodulkombination
Inventor: BRAND WINFRIED
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination (1) eines Saugmoduls (2) einer Frischluftanlage zum Zuführen von Frischluft zu Brennräumen einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Anbauteil (3), an welches das Saugmodul (2) angebaut ist, wobei das Saugmodul (2) wenigstens eine Haltefläche (4) aufweist, wobei das Anbauteil (3) wenigstens eine Gegenhaltefläche (5) aufweist, wobei wenigstens ein Halteelement (6) vorgesehen ist, das in einer Verschieberichtung (7), die sich quer zu einer Ansetzrichtung (8), in der das Saugmodul (2) an das Anbauteil (3) angesetzt ist, erstreckt, zwischen einer Freigabestellung, in der das Saugmodul (2) an das Anbauteil (3) ansetzbar oder davon entfernbar ist, und einer Sicherungsstellung verschiebbar angeordnet ist, in der das Halteelement (6) mit der jeweiligen Haltefläche (4) und der jeweiligen Gegenhaltefläche (5) zum Sichern des Saugmoduls (2) am Anbauteil (3) zusammenwirkt. Eine kompakte Bauform lässt sich erreichen, wenn die jeweilige Haltefläche (4) und die jeweilige Gegenhaltefläche (5) einander zugewandt sind, wobei das jeweilige Halteelement (6) in seiner Sicherungsstellung in der Ansetzrichtung (8) zwischen der jeweiligen Haltefläche (4) und der jeweiligen Gegenhaltefläche (5) angeordnet und an der jeweiligen Haltefläche (4) sowie an der jeweiligen Gegenhaltefläche (5) in der Ansetzrichtung (8) abgestützt ist.
Patent DE-102013209939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungskorrektur von Emissionscomputertomographiedaten mittels Magnetresonanztomographiedaten
Inventor: HAYES CARMEL
IPC: G01R33/483
Filed: 2013-05-28
Abstract: Verfahren zur Bewegungskorrektur von Emissionscomputertomographiedaten mittels Magnetresonanztomographiedaten Verfahren zur Bewegungskorrektur von Emissionscomputertomographiedaten in einem Kombinationsgerät zur Magnetresonanztomographie und Emissionscomputertomographie, umfassend die Schritte: – Einbringen des Untersuchungsobjekts in einen Untersuchungsbereich des Kombinationsgeräts, – Aufnahme von Emissionscomputertomographiedaten über einen Messzeitraum und Speichern von Detektionsereignissen und diesen zugeordneten Detektionszeitpunkten, – Messung von Magnetresonanzdaten wenigstens zweier Teilbereiche des Untersuchungsbereichs zu je mindestens zwei Zeitpunkten während des Aufnahmezeitraums der Emissionscomputertomographiedaten und Speicherung der Magnetresonanzdaten und der Aufnahmezeitpunkte, – Ermittlung wenigstens einer Bewegungsinformation, die eine Bewegung eines Bereichs des Untersuchungsobjekts zu einem ersten Zeitpunkt relativ zur Position zu einem zweiten Zeitpunkt beschreibt aus den zum ersten Zeitpunkt und den zum zweiten Zeitpunkt aufgenommenen Magnetresonanzdaten, für jeden Teilbereich, – Ermittlung eines Bewegungsmodells, das die Bewegung des Untersuchungsobjekts beschreibt, für das gesamte Untersuchungsobjekt aus den Bewegungsinformationen der Teilbereiche, – Berechnung der bewegungskorrigierten Emissionstomographiedaten aus den Detektionsereignissen, den Detektionszeitpunkten und dem Bewegungsmodell.
Patent DE-102013211126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Modellieren eines Umfelds eines Fahrzeugs
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Modellieren eines Umfelds (1) eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Gewinnen von Umfelddaten für eine Vielzahl von Messpositionen durch Erfassen des Umfelds (1) durch zumindest einen Sensor (2), Speichern der Messpositionen, Bereitstellen einer Vielzahl von Kacheln (3), insbesondere von GridTiles, zum Speichern der Umfelddaten, Speichern der Umfelddaten in zumindest einer ersten Kachel (4) und in zumindest einer zweiten Kachel (5) eines ersten Umfeldmodells (10), wobei die erste Kachel (4) und die zweite Kachel (5) einen Teilbereich des Umfelds (1) repräsentiert, Speichern von zumindest einem eindeutigen Merkmal (8) aus den Umfelddaten der ersten Kachel (4) und einer zugehörigen ersten Messposition, an der das Merkmal (8) erfasst wurde, Speichern einer gefahrenen Trajektorie des Fahrzeugs, Erfassen des Merkmals (8) aus einer zweiten Messposition innerhalb der zweiten Kachel (5), wobei die Umfelddaten der ersten Kachel (4) und der zweiten Kachel (5) nicht identisch sind, Ermitteln einer korrigierten Messposition und einer korrigierten Trajektorie aus der ersten Messposition und der zweiten Messposition und der gefahrenen Trajektorie, und Erstellen eines zweiten Umfeldmodells (20) durch Einfügen von anhand der korrigierten Trajektorie korrigierten Umfelddaten des ersten Umfeldmodells (10).
Patent DE-102013212474-A1 (DE)
Title: Pulver führende Komponente mit einer die Haftung vermindernden Schicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ARNDT AXEL
IPC: C23C18/32
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulver (10) führende Komponente (11) wie zum Beispiel eine Rohrleitung oder einen Fördertrichter, auf der eine haftungsvermindernde Schicht (12) aufgebracht ist sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Schicht zumindest in einer Decklage (22) Kunststoffpartikel (23) beispielsweise aus Teflon dispers verteilt sind und auch einen Oberflächenanteil der Oberfläche (25) ausbilden. Die metallische Matrix der Decklage (22) besteht aus Nickel. Die Paarung von Nickel und einem Kunststoff, vorzugsweise Teflon, hat den überraschenden Effekt, dass die Verklumpungsneigung des geförderten Pulvers vermindert wird. Daher kann auf Pulverzusätze verzichtet werden, die beispielsweise beim Kaltgasspritzen zu Verunreinigungen in der erzeugten Schicht führen können.
Patent DE-102013215400-A1 (DE)
Title: Silicat-Aerogel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FREY PETER
IPC: C23C16/40
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Silicat-Aerogels. Das Silicat-Aerogel wird mittels einer plasmaunterstützten chemischen Gasphasenabscheidung auf einem Substrat (3) abgeschieden wird. Hierbei wird ein Plasma (4) in einem Gas erzeugt, welches mindestens eine Komponente, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Silanen, Silanolen, Silicaten und Gemischen daraus, mindestens eine Komponente, die ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Stickstoff, Helium, Neon, Argon, Krypton und Xenon, sowie Distickstoffmonoxid und/oder Kohlenstoffdioxid umfasst. Ein Silicat-Aerogel welches gemäß diesem Verfahren herstellbar ist kann in einem Feuchtesensor, in einem Massenflussdensor, in einem Infrarotsensor oder einer Wärmebildkamera, in einem Partikelsensor, als Filter, als Träger eines Katalysators, als Wasserstoffspeicher oder als Medikamentenspeicher verwendet werden.
Patent DE-102013216671-A1 (DE)
Title: Statische strassengradientenschätzung
Inventor: YU HAI
IPC: B60W40/076
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und ein Fahrzeugsystem mit einem Controller bereitgestellt, der zum Erzeugen einer Ausgabe ausgelegt ist, die auf eine statische Strßengradientenschätzung basierend auf einer gefilterten Längsbeschleunigung hinweist. Die gefilterte Längsbeschleunigung ist von einer Ableitung einer Längsbeschleunigung abhängig. Ein Anfangswert der statischen Straßengradientenschätzung entspricht einer kinematischen Straßengradientenschätzung und/oder einer dynamischen Straßengradientenschätzung.
Patent DE-102013218751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals eines Wert- oder Sicherheitsprodukts sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Produkts
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B42D25/41
Filed: 2013-09-18
Abstract: Zur kostengünstigen Herstellung eines besonders fälschungs- und verfälschungssichereren Sicherheitsmerkmals 160 eines Wert- oder Sicherheitsprodukts 600 wird ein Verfahren vorgeschlagen. Das Sicherheitsmerkmal 160 ist durch mindestens ein Muster 150 gebildet. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen eines mit einem Farbmittel versehenen Zwischenträgers 200, wobei das Farbmittel jeweils mindestens einen Farbstoff und/oder mindestens ein Pigment enthaltende Partikel sowie ein Bindemittel aus einem Polymer enthält; (b) jeweils Übertragen zumindest eines Teils des Farbmittels von dem Zwischenträger 200 auf eine Oberfläche 310 einer Polymerlage 300 unter Bildung einer Farbmittelschicht 100 auf der jeweiligen Polymerlage 300, wobei die Polymerlage 300 aus jeweils mindestens einem Material hergestellt ist, das ausgewählt ist aus einer Gruppe, umfassend Polycarbonat und Polyethylenterephthalat; und (c) lokales Einbringen von Energie zumindest in einen Teil der Farbmittelschicht 100, um den mindestens einen Farbstoff und/oder das mindestens eine Pigment aus den Partikeln freizusetzen, sodass das Muster 150 auf der jeweiligen Polymerlage 300 gebildet wird.
Patent DE-102013219257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer positionsabhängigen Schwächungskarte von Oberflächenspulen eines Magnetresonanz-PET-Geräts
Inventor: KARTMANN RENÉ
IPC: G01R33/58
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer positionsabhängigen Schwächungskarte zumindest einer Oberflächenspule eines kombinierten Magnetresonanz-PET-Geräts, ein Magnetresonanz-PET-Gerät und ein Computerprogrammprodukt. Damit eine verbesserte Erkennung der Position zumindest einer Oberflächenspule während einer Magnetresonanz-PET-Untersuchung ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Bestimmung einer positionsabhängigen Schwächungskarte zumindest einer Oberflächenspule eines kombinierten Magnetresonanz-PET-Geräts folgende Verfahrensschritte umfasst: – Aufnehmen von Magnetresonanz-Bilddaten mit der zumindest einen Oberflächenspule während einer Magnetresonanz-PET-Untersuchung eines Patienten, – Rekonstruieren der Position der zumindest einen Oberflächenspule anhand der aufgenommenen Magnetresonanz-Bilddaten und – Bestimmen der positionsabhängigen Schwächungskarte der zumindest einen Oberflächenspule anhand der rekonstruierten Position der zumindest einen Oberflächenspule.
Patent DE-102013219633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturüberwachung eines Röntgenstrahlers eines medizinischen bildgebenden Gerätes und medizinisches bildgebendes System mit Temperaturüberwachung eines Röntgenstrahlers
Inventor: LUIG FRANK
IPC: G01K13/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (10) zur Temperaturüberwachung eines Röntgenstrahlers (104) eines medizinischen bildgebenden Gerätes (102). Die Vorrichtung (10) umfasst eine elektronische Temperatursensoreinheit (12) und eine Temperaturüberwachungseinheit (14). Die elektronische Temperatursensoreinheit (12) ist dazu ausgelegt, zumindest die Temperatur (30) des Röntgenstrahlers (104) in ein elektrisches Temperatursignal (32) umzuwandeln. Die Temperaturüberwachungseinheit (14) ist dazu ausgelegt, ein Temperaturstatussignal (42) zu bestimmen, in welches Temperaturstatussignal (42) zumindest eingeht, ob das elektrische Temperatursignal (32) zwischen einer vorgebbaren und einer unteren Grenztemperatur zuordenbaren, unteren Grenztemperaturspannung (34) und einer vorgebbaren und einer oberen Grenztemperatur zuordenbaren, oberen Grenztemperaturspannung (36) liegt. Weiter beschreibt die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren (1) zur Temperaturüberwachung eines Röntgenstrahlers (104) eines medizinischen bildgebenden Gerätes (102) und ein medizinisches bildgebendes System (100) mit Temperaturüberwachung eines Röntgenstrahlers (104).
Patent DE-102013221067-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Laserlichtquellen
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (60) für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine erste Laserlichtquelle (1), welche dazu ausgebildet ist, Laserlicht mit einer Wellenlänge aus dem roten Lichtspektrum aus einer Emissionsöffnung zu emittieren, – eine zweite Laserlichtquelle (2), welche dazu ausgebildet ist, Laserlicht mit einer Wellenlänge aus dem grünen Lichtspektrum aus einer Emissionsöffnung zu emittieren; – eine dritte Laserlichtquelle (3), welche dazu ausgebildet ist, Laserlicht mit einer Wellenlänge aus dem blauen Lichtspektrum aus einer Emissionsöffnung zu emittieren. Es ist vorgesehen, dass die Leuchtvorrichtung (60) je Laserlichtquelle (1, 2, 3) mindestens ein Lichtleitelement (10) mit jeweils einer Einkoppelseite (12) und jeweils einer Auskoppelseite (14) aufweist, wobei jeweils mindestens ein Lichtleitelement (10) mit seiner jeweiligen Einkoppelseite (12) vor jeweils einer Emissionsöffnung einer Laserlichtquelle (1, 2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-102013224614-A1 (DE)
Title: Styling device for styling hairs, has receiver unit and styling apparatus coordinated with one another such that receiver unit is received in pre-defined stable position after insertion of styling apparatus
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D4/18
Filed: 2013-11-29
Abstract: The device (1) has a styling apparatus (2) for styling hairs. A receiver unit (4) receives the styling apparatus. The styling apparatus is more connected with a pulling device (5) of the device by using a connection element (9) and a cable (10). The pulling device is pre-tensioned in a direction of the receiver unit. The receiver unit and the styling apparatus are coordinated with one another such that the receiver unit is received in a pre-defined stable position after insertion of the styling apparatus. The styling apparatus is formed as a hair straightener (3), and a styling rod.
Patent DE-102013226883-A1 (DE)
Title: Trommel zum Trocknen von Wäschestücken, sowie Wäschetrockner mit einer solchen
Inventor: NITSCHMANN KAI
IPC: D06F58/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommel 3 zum Trocknen von Wäschestücken 2 in einem Wäschetrockner 1, mit einer Zylinderachse 4, einem bezüglich der Zylinderachse 4 zylindrischen Mantel 5, einem bezüglich der Zylinderachse 4 im Wesentlichen senkrecht ausgerichteten, kreisartigen hinteren Stirnboden 6 und einem bezüglich der Zylinderachse 4 im Wesentlichen senkrecht ausgerichteten kreisringartigen vorderen Stirnboden 7 sowie zumindest einem Mitnehmer 8 zum Mitnehmen von Wäschestücken 2 bei Drehung der Trommel 3 um die Zylinderachse 4, welcher an einer Innenseite 9 des Mantels 5 und spitzwinklig zur Zylinderachse 4 angeordnet ist. Der Mitnehmer 8 weist eine in einen Innenraum 10 der Trommel 3 offene hohle Gitterstruktur 11 auf. Die Erfindung betrifft auch einen Wäschetrockner 1 mit einer solchen Trommel 3.
Patent DE-102014002691-A1 (DE)
Title: Stahlhohlkörpersysteme als Pumpspeicherwerk-Verbesserungen
Inventor: SIEMAST HEINZ
IPC: F03B13/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserkraftanlage zur Erzeugung von Elektrischer Energie. Die Anlage besteht aus einem mit Wasser gefüllten geschlossenen Rohrsystem mit Kraftwerksanlage, einer Pumpenanlage als Kreiselpumpe oder Mammutpumpe und Saugheber (Flüssigkeitsheber). Zur Aufrechterhaltung des Wasserkreislaufes im Dauerbetrieb dient der Luftdruck als Fremdenergiequelle auf der Pumpenseite. Je nach geodätischer Höhenlage hebt der Luftdruck eine Wasser-Säule von ca. 2 bis 7 Meter, wofür auf der Pumpenseite keine Energie benötigt wird. Für die Pumpenanlage wird nur Energie zur Erzeugung des Vakuums benötigt. Der Energieüberschuss auf der Turbinenseite (Kraftwerk) wird ins Netz abgegeben. Die Anlagen arbeiten vollkommen autark. Außerdem ist der Einsatz von Saughebern und Kraftwerksanlagen an Staumauern und Erddämmen für Hochwasserschutzdämme möglich. Hoher technischer Aufwand ist für diese Anlagen nicht notwendig.
Patent DE-102014003364-A1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung eines Ratschenschlüssels
Inventor: WANG YEO-MING
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umschaltvorrichtung eines Ratschenschlüssels, die umfasst: einen Ratschenschlüssel, der einen Kopf (11) und einen Handgriff (12) aufweist, wobei der Kopf (11) einen ersten Aufnahmeraum (10) besitzt, der an der dem Handgriff (12) zugewandten Seite mit einem zweiten Aufnahmeraum (13) verbunden ist, wobei an der Hinterseite des Kopfs (11) ein dritter Aufnahmeraum (14) vorgesehen ist, der in der vertikalen Richtung mit dem zweiten Aufnahmeraum (13) verbunden ist, wobei der dritte Aufnahmeraum (14) eine Hinterwand (140) besitzt; einen Zahnkranz (20), der im ersten Aufnahmeraum (110) angeordnet ist und einen Innenraum (23) und eine äußere Zahnung (21) aufweist; eine Sperrklinke (30), die im zweiten Aufnahmeraum (13) angeordnet ist und an der Vorderseite ein Zahnsegment (31) und an der Hinterseite eine Steuerausnehmung (32) aufweist; einen Umschalter (40), der mindestens einen Mitnehmer (42) aufweist, der im dritten Aufnahmeraum (14) angeordnet ist und ein Aufnahmeloch (421) besitzt, das sich in der Axialrichtung durch den Mitnehmer (42) hindurchgeht; und eine Feder (50), die durch das Aufnahmeloch (421) des Umschalters geführt wird und ein vorderes Ende (51), ein hinteres Ende (53) und einen mittleren Federabschnitt (52) zwischen dem vorderen Ende (51) und dem hinteren Ende (53) aufweist, wobei das vordere Ende (51) in die Steuerausnehmung (32) der Sperrklinke (30) eingreift, wobei das hintere Ende (53) der Feder (50) an der Hinterwand (140) des dritten Aufnahmeraums (14) abgestützt ist. Dadurch weist die Erfindung einen einfachen Aufbau und eine hohe Betätigungsqualität auf.
Patent DE-102014004951-A1 (DE)
Title: Batterie mit interner Batterie-Diagnose-Einrichtung sowie Verfahren zur Durchführung einer Batteriediagnose
Inventor: AICHELE MARKUS
IPC: H01M50/569
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batterie, umfassend wenigstens eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Batteriezelle (3) und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete und mit der Batteriezelle (3) elektrisch verbundene Batterie-Diagnose-Einrichtung (4), wobei in dem Gehäuse (2) weiter ein mit der Batterie-Diagnose-Einrichtung (4) verbundener, magnetisch betätigbarer Schalter (5) und eine mit der Batterie-Diagnose-Einrichtung (4) verbundene Signalerzeugungseinrichtung (6) angeordnet sind, und mittels Anlegen eines Magnetfelds von außerhalb des Gehäuses (2) der magnetisch betätigbare Schalter (5) betätigbar ist, durch Betätigen des magnetisch betätigbaren Schalters (5) die Batterie-Diagnose-Einrichtung (4) einschaltbar ist und die Batterie-Diagnose-Einrichtung (4) dazu eingerichtet ist, nach ihrem Einschalten eine Batteriediagnose durchzuführen und das Ergebnis der Batteriediagnose mit Hilfe der Signalerzeugungseinrichtung (6) akustisch und/oder optisch auszugeben. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Durchführen einer Batteriediagnose unter Verwendung der erfindungsgemäßen Batterie.
Patent DE-102014006336-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Phase Change Verbund-Material (PCM-V)
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: C09K5/06
Filed: 2014-04-29
Abstract: Ein Phase Change Verbundmaterial (PCM-V), dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des Formkörper aus mikroverkapselten Paraffinen (Phase Change Material) und einem durch Phaseninversion in einem Fällbad hergestellten Polymerbinder besteht und dieser durch eine obere und untere Deckschicht den PCM-V umschließt wobei die PCM-Micropartikel untereinander aber auch mit der Außenhaut assoziiert sind.
Patent DE-102014008257-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D23/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Aufnahmebereich für wenigstens ein Flüssigkeitsbehältnis, insbesondere für Getränkeflaschen oder -dosen, wobei wenigstens ein Antriebsmittel vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass zum Zwecke der beschleunigten Abkühlung der Flüssigkeit der Aufnahmebereich selbst und/oder das darin aufgenommene Flüssigkeitsbehältnis durch das Antriebsmittel bewegt wird und/oder wobei der Aufnahmebereich wenigstens abschnittsweise derart ausgebildet ist, dass ein darin befindliches Flüssigkeitsbehältnis durch die Einwirkung der Schwerkraft bewegt wird.
Patent DE-102014014693-A1 (DE)
Title: Elektrische Werkzeuge
Inventor: TADA YOSHIRO
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Ein elektrisches Werkzeug (10) kann einen Batteriemontierteil (51; 61) enthalten, der eine Führungsnutstruktur (521, 522; 621, 622) aufweist, auf die gleitbar eine Führungsvorsprungstruktur einer wiederaufladbaren Batterie (90) gepasst werden kann. Ein Verstärkungsbauteil (80; 80A) kann an die Führungsnutstruktur (521, 522; 621, 622) des Batteriemontierteils (51; 61) angebracht sein und kann eine Verbindungsstruktur (83, 84; 83A, 84A) zum lösbaren Verbinden des Verstärkungsbauteils (80; 80A) an die Führungsnutstruktur (521, 522; 621, 622) enthalten.