baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Steuerschaltung
Inventor: ROEDL UWE
IPC: F02D41/20
Filed: 2000-11-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Steuerschaltung (23), mit zumindest einem Injektor (8) zum Einspritzen
von Kraftstoff, mit einem Highside-Schaltmittel (15) mittels dem
der Injektor (8) mit einem Highside-Potential verbunden wird, mit
einem dem Injektor (8) zugeordneten Lowside-Schaltmittel (17 bis
20) mittels dem der Injektor aktiviert oder deaktiviert wird und
mit drei Diagnoseblöcken
(16, 21, 22) zur Überwachung
der elektrischen Kenngrößen der
Steuerschaltung (23), bei dem die Potentiale der Lowside-Schaltmittel
(17 bis 20) in einer Initialisierungs-Phase und in einer Schnellentstrom-Phase
des Injektors (8) überwacht
werden, wobei die Initialisierungs-Phase mit Erwachen eines elektronischen
Motorsteuergeräts
(11) beginnt und mit dem Anlassen der Brennkraftmaschine (1) endet.
Patent DE-10061330-B4 (DE)
Title: Kranfahrzeug mit zwei Hubwerken
Inventor: STOWASSER WALTER
IPC: B66C23/74
Filed: 2000-12-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kranfahrzeug
mit einem Unterwagen (1), einem darauf drehbar angeordneten Oberwagen
(2) und einem am Oberwagen (2) befestigten ersten Hubwerk (5) sowie
einem am Oberwagen (2) angebrachten oder anbringbaren Rahmenelement
(6), an das Gegengewichtselemente (8–12) anordnenbar sind und das
mit einem zweiten Hubwerk (7) bestückt ist, welches über den
Gegengewichtselementen (8–10)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (6)
mit einer Mehrzahl an Befestigungseinrichtungen (22, 22') versehen
ist, die in Gebrauchslage des Rahmenelements (6) auf unterschiedlichen
Höhenniveaus
angeordnet sind, und dass das zweite Hubwerk (7) über leicht
lösbare
Verbindungen in unterschiedlichen Höhen an diesen Befestigungseinrichtungen (22,
22') mit dem Rahmenelement (6) verbindbar ist.
Patent DE-10106193-B4 (DE)
Title: Hubeinheit
Inventor: ALLGAIER BERNHARD
IPC: B23Q7/14
Filed: 2001-02-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Hubeinheit
zum Anheben bzw. Absenken einer Stützvorrichtung (2, 3B, 5) eines
Transportbahnabschnitts einer Transportvorrichtung für Werkstücke oder
dergleichen, die auf platten-, paletten- oder rahmenförmigen Werkstückträgern (58)
abgelegt sind und auf der die Werkstückträger (58) translatorisch verschiebbar
aufgesetzt sind  – mit
einer Krafterzeugungseinrichtung (35, 72, 73) zum Erzeugen einer
Kraft zum Anheben bzw. Absenken der Stützvorrichtung (2, 3B, 5) und  – mit einer
Kraftübertragungseinrichtung
zum Übertragen der
Kraft von der Krafterzeugungseinrichtung auf die Stützvorrichtung
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kraftübertragungseinrichtung zumindest
einen Hebel (25a, 25b) umfaßt,
welcher einseitig (29a, 29b) im wesentlichen horizontal verschieblich
geführt
mit der Krafterzeugungseinrichtung (35, 72, 73) gekoppelt ist und
andernseitig (30a, 30b) im wesentlichen vertikal verschieblich geführt mit
der Stützvorrichtung
(2, 3B, 5) gekoppelt ist.
Patent DE-10117826-B4 (DE)
Title: Geteiltes Schwungrad
Inventor: LETZER MICHAEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2001-04-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Geteiltes Schwungrad für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit zwei gleichachsigen gegeneinander verdrehbaren Schwungradelementen, auf die die Schwungradmassen im wesentlichen aufgeteilt sind und bei denen ein erstes Schwungradelement mit der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbunden ist und das zweite Schwungradelement über eine Reibungskupplung mit einem Fahrzeuggetriebe in Wirkverbindung steht, sowie mit einer zwischen die Schwungradelemente geschaltete Federanordnung mit Schraubenfedern, dadurch gekennzeichnet, dass der Federdraht einer jeden Schraubenfeder aus wenigstens zwei Einzeldrähten zusammengesetzt ist.
Patent DE-10129375-B4 (DE)
Inventor: REMMELS WERNER
IPC: F02M61/16
Filed: 2001-06-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: For an internal combustion engine, an injector (1) with piezo actuator (2) is provided. In addition, there is provided a means for recognition for recognizing the lying position or opening of the piezo actuator (2) on a control valve. The means for recognition includes a piezo element (3).
Patent DE-10151872-B4 (DE)
Title: Geteiltes Fensterrollo für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60J1/20
Filed: 2001-10-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Rollovorrichtung
für Kraftfahrzeugfenster  mit
einer ersten neben einer Fensterkante drehbar gelagerten Wickelwelle
(14, 35), an der mit einer Kante eine erste Rollobahn (16, 38) befestigt
ist; die eine von der ersten Wickelwelle (14, 35) wegbewegbare freie
Kante (17, 39) aufweist,  mit wenigstens einer zweiten Wickelwelle
(14, 35), die neben einer anderen Fensterkante drehbar gelagert
ist und an der mit einer Kante eine zugehörige zweite Rollobahn (16,
38) befestigt ist, die eine von der wenigstens einen zweiten Wickelwelle
(14, 35) wegbewegbare freie Kante (17, 39) aufweist, und  mit
einer Antriebseinrichtung (19), die mit allen Rollobahnen (16, 38)
mechanisch in Wirkverbindung steht und durch die die Rollobahnen
(16, 38) zumindest mittelbar in einer Richtung gemeinsam zu bewegen
sind,  wobei die gemeinsame Antriebseinrichtung (19) mit der freien
Kante (17, 39) der jeweiligen Rollobahn (16, 38) in entkuppelbarer
Wirkverbindung steht, um die jeweilige Rollobahn (16, 38) auszufahren,
derart, dass sie...
Patent DE-10153733-B4 (DE)
Title: Unterrahmenkonstruktion für eine Vorderradaufhängung
Inventor: FUJIMOTO NAOMI
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-10-31
Granted: 2013-03-21
Abstract: Es ist eine Unterrahmenkonstruktion für eine Vorderaufhängung vorgesehen, bei der die Festigkeit der Befestigung des Aufhängungsarms bei einer frontalen Kollision erhöht ist. Die Unterrahmenkonstruktion für die Vorderaufhängung enthält ein vorderes Querbauteil 1, das in dem vorderen Teil eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist, ein hinteres Querbauteil 3, das an der Rückseite des vorderen Querbauteils angeordnet ist, einen rechten und einen linken Unterrahmenkörper 5, 5 zum Verbinden dieser Querbauteile 1 und 3 miteinander, wobei der Unterrahmenkörper 5 eine obere Platte 31 und eine untere Platte 33 hat, die einen Hohlraum 35 zwischen sich bilden. Ein rückwärtiger Armträger 11 ist an der Rückseite an der Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung der unteren Platte 33 angebracht, und die Plattenformen der oberen Platte 31 und der unteren Platte 33, die sich von der unteren Plattenfläche, an der der hintere Armträger 11 befestigt wird, zu der Rückseite der unteren Platte 33 erstrecken, sind im wesentlichen kugelschalenförmig (1).
Patent DE-10201670-B4 (DE)
Title: Zeitmesssystem und ein damit verbundenes Abstandsmesssystem
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: G01S17/931
Filed: 2002-01-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Zeitmessvorrichtung mit:  einer ersten Referenztakterzeugungseinrichtung (10) zum Erzeugen eines ersten Referenztaktes (CK10) zu vorbestimmten Perioden;  einer Grobmesseinrichtung (20) zum Messen einer ungefähren Messobjektzeit (DU) auf der Grundlage des ersten Referenztaktes (CK10), wobei die ungefähre Messobjektzeit eine Dauer von einer Messstartzeit bis zu einer Eingangszeit eines Messobjektimpulses (PBr) darstellt, und  eine Feinmesseinrichtung (30), die mit der Grobmesseinrichtung (20) zusammenarbeitet und eine Referenzzeit von vorbestimmten Perioden verwendet, die kürzer sind als die des ersten Referenztaktes, zum Messen einer Zeitdifferenz zwischen einem Veränderungspunkt des ersten Referenztaktes (CK10) und der Eingangszeit des Messobjektimpulses (PBr) als eine Korrekturzeit (DD) der ungefähren Messobjektzeit (DU), wobei  eine genaue Messobjektzeit (DT) erhalten wird auf der Grundlage der ungefähren Messobjektzeit (DU), die von der Grobmesseinrichtung (20) gemessen wird, und der Korrekturzeit (DD), die von der Feinmesseinrichtung (30) gemessen wird,  die von der Feinmesseinrichtung (30) verwendete Referenzzeit eine Gatter-Verzögerungszeit eines...
Patent DE-10229753-B4 (DE)
Title: Für einen Achslenker eines Kraftfahrzeuges ausgebildetes Gelenklager
Inventor: WITTMAR SIEGFRIED
IPC: B60G7/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Für einen Achslenker (1) eines Kraftfahrzeugs ausgebildetes Gelenklager (5) mit einem Lageraußenteil (6) und einem Lagerinnenteil (7), welches über ein Elastomerteil (8) mit dem Lageraußenteil (6) Verbindung hat und bei dem das Elastomerteil (8) zur Begrenzung der Verformbarkeit zumindest ein Zwischenblech (11) aufweist, welches das Elastomerteil (8) in einen Außenkörper (10) und einen Innenkörper (9) teilt, wobei das Zwischenblech (11) zumindest eine Durchbrechung (12) hat und der Innenkörper (9) und der Außenkörper (10) des Elastomerteiles (8) über diese Durchbrechung (12) miteinander Verbindung haben und dadurch als einstückiges Bauteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass es als stehend auf dem Achslenker (1) zu montierende Dämpfungsbüchse ausgebildet ist und das Elastomerteil (8) das Lageraußenteil (6) und das Lagerinnenteil (7) an zwei gegenüberliegenden Seiten überbrückt, dass an zwei hierzu winkelversetzten Seiten jedoch zwischen dem Lageraußenteil (6) und dem Lagerinnenteil (7) einander gegenüberliegend jeweils ein Freiraum (13, 14) verbleibt und dass die Zwischenbleche (11,...
Patent DE-10232014-B4 (DE)
Title: Waffenrohrbremse
Inventor: URBAN CLAUS
IPC: F41A25/04
Filed: 2002-07-16
Granted: 2011-01-05
Abstract: Waffenrohrbremse (1) mit einem in einem Zylinder (2) verschiebbaren und mit der rücklaufenden Masse einer Waffe verbindbaren Bremskolben (3), der mindestens einen Durchströmkanal (8) aufweist, durch den bei der Bremsbewegung des Bremskolbens (3) die in einer ersten Kammer (5) befindliche Bremsflüssigkeit (7) in eine zweite Kammer (6) gepresst wird, wobei es sich bei der Bremsflüssigkeit (7) um ein magnetorheologisches oder elektrorheologisches Fluid handelt, dessen Viskosität durch Mittel (9) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • die zur Viskositätssteuerung des magnetorheologischen oder elektrorheologischen Fluids erforderlichen Mittel (9) im Bremskolben (3) im Bereich des Durchströmkanals (8) angeordnet sind, wobei  • während des Abschußvorganges der Kolbenweg der jeweiligen Waffenrohrbremse (1) gemessen wird und  • bei Feststellen eines etwas unterschiedlichen Bremswegs z. B. zwischen zwei mit dem entsprechenden Waffenrohr verbundenen Rohrbremsen (1) durch die Steuereinrichtung (11) die Viskosität in einer oder in beiden Rohrbremsen (1) in Abhängigkeit von der Wegdifferenz der Bremskolben...
Patent DE-10246705-B4 (DE)
Title: Tragwerk für Gebäude
Inventor: HEFFNER ROLF-DIETER
IPC: E04B1/26
Filed: 2002-10-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: Einfamilienhaus
mit einem Tragwerk zur Aufnahme der Gebäudelasten und Zugkräfte, bestehend
aus mindestens drei zweischenkligen Tragelementen (1), dessen von
den beiden Schenkeln eingeschlossener Winkel (α) größer als 90° ist, und mit Dach-, Decken-
und Wandelementen, wobei jedes Tragelement (1) mit dem ersten Schenkel
(11) eine Vertikalstütze
des Tragwerks und mit dem zweiten Schenkel (12) einen Dachträger des
Tragwerks bilden, die freien Enden des zweiten Schenkels jedes Tragelementes
an einem höchsten
Raumpunkt miteinander verbunden sind und die Tragelemente (1) auf
horizontaler Ebene durch eine Rahmenanordnung (2) miteinander verbunden
sind, die auf Höhe
einer einzulegenden Geschossdecke angeordnet ist und gleichzeitig
als Drempel zur Auflage der Dachbalken dient, und wobei die Dach-, Decken-
und Wandelemente auf diesem Tragwerk montiert werden und es zu einem
geschlossenen Gebäude
komplettieren, und die Tragelemente (1) an ihren Außenseiten
Auflageflächen
(16, 16') aufweisen, die mit den Ebenen der aufzulegenden Dach-
und Wandelemente zusammenfallen
Patent DE-10249914-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: HOPFENMUELLER GEORG
IPC: B25B27/00
Filed: 2002-10-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Handwerkzeug
(1) für
eine Montage oder Demontage von einem elastischen Zugmittel auf
zumindest zwei Zugmittelscheiben, bestehend aus einem bügelförmigen Grundkörper (2)
zwischen dessen erster und zweiter Wange (3, 4) ein in Richtung
der Wangen (3, 4) schiebebeweglicher Schieber (5) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Bügeloberfläche (2a) zwischen den Wangen
(3, 4) zumindest eine weitgehend zylindrische, konkave Oberflächenkrümmung aufweist,
deren Krümmungsachse
weitgehend parallel zu der Verschieberichtung des Schiebers (5)
ausgerichtet ist und wobei ein Innenradius (R) der Oberflächenkrümmung einem
Außenradius
der Zugmittelscheibe entspricht
Patent DE-10251536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung des Begasungsmitteleinsatzes
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: G01M3/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Minimierung des Begasungsmitteleinsatzes bei der Begasung von
Behandlungsräumen,
wie Räumen
oder Gebäuden
oder Schiffen oder Transportbehältern
und zur Lecksuche bei diesen Begasungen, wobei ein Testgas die Behandlungsräume vor
Begasungsmittelausbringung eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftwechselrate der Behandlungsräume aus der zeitlichen Erniegung
der Testgaskonzentration ermittelt wird, und dass aus der ermittelten
Luftwechselrate der Behandlungsräume
die Anfangsdosierung des Begasungsmittels errechnet wird.
Patent DE-10252963-B4 (DE)
Inventor: JUNGE DIETER
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Locking device for a switch lever (5) of a motor vehicle transmission arranged so that it pivots about two perpendicularly arranged axes (x, y) comprises a locking element (3) pivotably arranged on a vehicle body bearing and fixed via a holding part (6) in a position locking the switch lever. The switch lever is brought into contact with the locking element via an elastic first locking part (3.1) on pivoting about the y-axis and brought into contact with the locking element via a second locking part (5.2) on pivoting about the x-axis.  Preferred Features: The first locking part is a spring element and is arranged between the switch lever and the locking element.
Patent DE-10297451-B4 (DE)
Title: Laser-Materialverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KUROIWA TADASHI
IPC: B23K26/382
Filed: 2002-11-13
Granted: 2009-12-24
Abstract: Laser-Materialbearbeitungsvorrichtung zum Verarbeiten eines Werkstücks (22) auf eine derartige Weise, ein Laserlicht in zwei Laserstrahlen (26a, 26b) über eine erste Polarisationseinrichtung (25) zu trennen, wobei ein Laserstrahl (26b) über Spiegel (24) geleitet und der andere Laserstrahl (26a) biaxial von einem ersten Galvano-Scanner (29) gescannt wird, und zwei Laserstrahlen (26a, 26b) zu einer zur ersten Polarisationseinrichtung (25) identischen zweiten Polarisationseinrichtung (27) zu führen, um über einen zweiten Galvano-Scanner (30) zu scannen, dadurch gekennzeichnet, dass ein optischer Pfad derart ausgelegt ist, dass der Laserstrahl (26b), der durch die erste Polarisationseinrichtung (25) transmittiert wird, von der zweiten Polarisationseinrichtung (27) reflektiert wird, und der Laserstrahl (26a), der von der ersten Polarisationseinrichtung (25) reflektiert wird, durch die zweite Polarisationseinrichtung (27) transmittiert wird.
Patent DE-10314308-B4 (DE)
Title: Chipintegrierte Abschlussvorrichtung und Halbleiterbaustein sowie zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: SONG HO-YOUNG
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: Chipintegrierte
Abschlussvorrichtung in einem Halbleiterbaustein (200, 300, 400),
mit  – einem
chipintegrierten Abschluss (210, 310, 410), der wenigstens einen
Abschlusswiderstand (R1TERM, R2TERM) umfasst, und  – einer
Abschlusssteuerschaltung (220, 320, 420) zum An- oder Abschalten
des chipintegrierten Abschlusses (210, 310, 410) in Abhängigkeit
von einem Ausgangsfreigabesignal (OE), das eine Datenausgabeschaltung
(230, 240, 330, 340, 430, 440) des Halbleiterbausteins (200, 300,
400) freischaltet oder sperrt,  – wobei die Abschlusssteuerschaltung
(220, 320, 420) aus den gleichen Schaltungskomponenten aufgebaut
ist wie eine Ausgangspufferschaltung (240, 340, 440) der Datenausgabeschaltung
(230, 240, 330, 340, 430, 440) und im wesentlichen die gleiche Verzögerungszeit
hat wie die Ausgangspufferschaltung (240, 340, 440).
Patent DE-10320921-B4 (DE)
Title: Positionssteuerung für Torantriebe
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: E05F15/20
Filed: 2003-05-09
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung motorgetriebener Verschlusselemente von Wandöffnungen in Gebäuden, wie Roll- oder Sektionaltoren, im Falle von katastrophalen, mit Bildung von Gasschichten verbundenen Ereignissen, wie z. B. Gebäudebränden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Schaltung eines externen Kontaktes (8) in Abhängigkeit von der Erfassung des katastrophalen Ereignissen das Verschlusselement (2) in eine definierte, dem katastrophalen Ereignis entsprechende fußbodennahe Öffnungsposition (10) bewegt wird.
Patent DE-10325318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Bedingungen bei der Kraftstoffverbrennung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOHI MASAKAZU
IPC: G01L23/22
Filed: 2003-06-04
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Bedingungen bei der Kraftstoffverbrennung in einer Brennkraftmaschine mit mehreren Verbrennungszylindern, die jeweils eine Zündkerze (1) zum Erzeugen eines Zündfunkens zur Zündung des im jeweiligen Zylinder befindlichen Luft/Kraftstoff-Gemisches aufweisen, umfassend:  eine Zündspule (2) zum Erzeugen von Zündsignalen, die an die Zündkerzen (1) der jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine angelegt werden;  einen Ionenstromdetektor (4) zum Erfassen eines Innenstroms, der in einem jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine unmittelbar nach der Zündung des in der Verbrennungskammer des Zylinders befindlichen Luft/Kraftstoff-Gemisches erzeugt wird;  eine Klopf-Bestimmungseinrichtung (17) zum Bestimmen des Vorhandenseins einer Klopfvibrationskomponente im Innenstrom des Zylinders; und  eine Innenstrom-Begrenzungseinrichtung (16) zum Begrenzen der Ausgabe eines Innenstroms, der in Bezug auf einen jeweiligen Zylinder in einem anderen Zylinder der Brennkraftmaschine erzeugt wird, an die Klopf-Bestimmungseinrichtung (17) während einer vorbestimmten Zeitspanne nach Beginn der Aktivierung der Zündspule (2) des anderen Zylinders, falls in dem im jeweiligen Zylinder erzeugten Innenstrom eine Klopfvibrationskomponente...
Patent DE-10335448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung und Trennung von Tantal und Niob aus tantalarmen Rohstoffen
Inventor: BLUDSSUS WALTER DR
IPC: C22B34/24
Filed: 2003-08-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Gewinnung der Tantal- und Niobgehalte aus Rohstoffen, die Ta2O5 und Nb2O5 in einem Gewichtsverhältnis Ta2O5 zu Nb2O5 von kleiner 2:3 enthalten, durch Aufschluss des Rohstoffes mit Flusssäure und Extraktion der flusssauren Lösung mit einem wasserunlöslichen organischen Lösungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die zu extrahierende flusssaure Lösung auf eine Normalität von höchstens 15 N eingestellt wird und dass den größten Teil des Niobgehalts enthaltende, aber im Wesentlichen Ta2O5-freie, Raffinat der Extraktion i) unter Rückgewinnung von HF thermisch zersetzt und der dabei entstehende Niob-haltige Feststoff über pyrometallurgische Prozessschritte zu Ferroniob reduziert wird oder ii) durch Zugabe von Calciumoxid und/oder Calciumhydroxid neutralisiert und der dabei entstehende Niob-haltige Feststoff über pyrometallurgische Prozessschritte zu Ferroniob reduziert wird.
Patent DE-10336487-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeugantriebssteuergerät, Hybridfahrzeugantriebssteuerverfahren und Programm dafür
Inventor: ATARASHI TOMOO
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-10-01
Abstract: Hybridfahrzeugantriebssteuergerät mit: einem elektrischen Generator (16), der mit einem Verbrennungsmotor (11) derart mechanisch verbunden ist, dass er in Bezug auf den Verbrennungsmotor (11) eine Drehdifferenz aufweist; einer Generatorbremse (B) für ein mechanisches Anhalten der Drehung des Generators und einer Generatorbremseneingriffssteuereinheit (91), die ein Generatormoment allmählich verringert, während die Generatorbremse (B) in Eingriff steht; wobei die Generatorbremseneingriffsteuereinheit (91) allmählich das Generatormoment nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne verringert, die dem Eingriff der Generatorbremse (B) folgt.
Patent DE-10339745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen einer Verunreinigung von einem Sondenendbereich eines Rastersondengeräts und Rastersondengerät
Inventor: ROTSCH CHRISTIAN DR
IPC: G01Q70/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Beseitigung einer Verunreinigung von einem Endbereich (3) einer an einem Trägerelement (1, 1a, 1b) angebrachten Sonde (2) eines Rastersondengeräts, wobei der Sondenendbereich (3) freiliegt und geeignet ist, mit einer zu bearbeitenden Probe (6) in Wechselwirkung zu treten, mit dem Schritt – Aufheizen des Sondenendbereichs (3) auf eine Temperatur, bei der sich die Verunreinigung verflüchtigt, mittels einer Laserquelle (15), die geeignet ist, das Trägerelement (1) aufzuheizen, wobei die Laserquelle (15) auf einer von der Sonde (2) abgewandten Seite des Trägerelements (1) angeordnet wird.
Patent DE-10393063-B4 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse
Inventor: EFTHIMIOU ILIAS
IPC: D01H4/40
Filed: 2003-05-02
Granted: 2017-09-21
Abstract: Fadenabzugsdüse (24) für eine Offenend-Rotorspinnmaschine, mit einem Düsenkopf (36), an dem eine Fadeneinlauffläche (37) ausgebildet ist, die konzentrisch um einen Fadenabzugskanal (26) herum angeordnet ist, wobei die Fadeneinlauffläche (37) einen trichterförmigen Eingangsbereich (38) aufweist, der an den Fadenabzugskanal (26) anschließt, wobei die Fadeneinlauffläche (37) mit einer Profilierung (39) versehen ist, die längliche Strukturen in Gestalt von erhabenen Rippen oder Vertiefungen (41, 42, 43, 44, 45) aufweist, die bezüglich einer Längsachse (46) des Fadenabzugskanals (26) in Umfangsrichtung orientiert sind, wobei die Länge der Strukturen (41, 42, 43, 44, 45) höchstens die Länge des Umfangs eines von ihnen bestimmten Kreises um die Mittelachse (46) erreicht und wobei Strukturen (41, 42, 43, 44, 45) sowohl in dem trichterförmigen Eingangsbereich (38) als auch außerhalb desselben angeordnet sind, wobei die Strukturen (41, 42, 43, 44, 45) auf Kreisen angeordnet sind, die zu der Mittelachse (46) konzentrisch angeordnet sind, und wobei die Strukturen (41, 42, 43, 44, 45) kürzer als der jeweilige Kreis sind.
Patent DE-19503360-B4 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zur Steuerung einer Pumpe
Inventor: TAKAHASHI KENICHIRO
IPC: F04B49/00
Filed: 1995-02-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: Pumpe,
aufweisend:  einen Antriebsmotor (4),  eine Druckmesseinrichtung
(3) zur Messung des Drucks des von der Pumpe geförderten Mediums, und  eine
Steuereinheit (8, 9, 11), die in der Lage ist, die Drehgeschwindigkeit
des Antriebsmotors (4) auf einem vorbestimmten Wert konstant zu
halten oder die Drehgeschwindigkeit so zu steuern, daß der von
der Druckmesseinrichtung gemessene Druck konstant gehalten wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Steuereinheit (8, 9, 11), abhängig
von der Betriebsstellung der zyklisch arbeitenden Pumpe innerhalb
ihres Arbeitszyklus, für
ein erstes Zeitintervall innerhalb des Arbeitszyklus die Drehgeschwindigkeit
des Antriebsmotors (4) auf einem vorbestimmten Wert konstant hält und für ein zweites
Zeitintervall desselben Arbeitszyklus die Drehgeschwindigkeit so
steuert, daß der
von der Druckmesseinrichtung (3) gemessene Druck auf einem Wert
konstant gehalten wird, der von der Druckmesseinrichtung (3) im
ersten Zeitintervall gemessen wurde.