baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119062-B4 (DE)
Title: Karussellwaage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: EGER MATTHIAS
IPC: G01G23/01
Filed: 2015-11-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Karussellwaage (10, 10') mit einer Mehrzahl ringförmig an einer kontinuierlich rotierenden Basis angeordneter und auf einer in mehrere Funktionssektoren (I, II, III, IV, V) unterteilten Kreisbahn bewegter Wägezellen (12), wobei – die Wägezellen (12) in einem Beladesektor (I) mit jeweils einer zu verwiegenden Probe (100; 104) beladen werden, – in einem Wägesektor (II) entsprechende dynamische Probengewichtswerte ermittelt werden, – die dynamischen Probengewichtswerte mit den Wägezellen (12) jeweils zugeordneten Korrekturwerten korrigiert werden und – in einem Entladesektor (III) die Proben (100; 104) von den Wägezellen entnommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem in Rotationsrichtung hinter dem Entladesektor (III) und vor dem Beladesektor (I) gelegenen Kalibriersektor (IV) – die Wägezellen (12) mit jeweils einem Referenzgewichtsstück (20) bekannten statischen Referenzgewichtes beladen werden, – entsprechende dynamische Referenzgewichtswerte ermittelt werden und – die Korrekturwerte durch Vergleich der ermittelten dynamischen Referenzgewichtswerte mit den bekannten statischen Referenzgewichten berechnet werden.
Patent DE-102015202463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Fahrzeughöhe
Inventor: KIM HANSOO
IPC: B60G17/02
Filed: 2015-02-11
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung für die Einstellung einer Fahrzeughöhe, die zwischen einer Aufhängungsfeder (2) und einer Aufhängungssystem-Stützeinheit (3a, 3b) angeordnet ist, wobei die Aufhängungssystem-Stützeinheit (3a, 3b) mit einem Rad gekoppelt ist und die Aufhängungsfeder (2) abstützt, wobei die Vorrichtung aufweist:- einen Motor (500);- eine Getriebebaugruppe (400), die die Drehkraft des Motors (500) überträgt, wobei die Getriebebaugruppe (400) umfasst:- ein Schneckenrad (410), welches mit einer Welle des Motors (500) gekoppelt ist; und- ein zwischen dem Schneckenrad (410) und einer Schraube (300) angeordnetes Zahnrad (420), wobei das Zahnrad (420) eine Drehkraft des Schneckenrads (410) auf die Schraube (300), die mit der Getriebebaugruppe (400) gekoppelt ist überträgt;- eine Schraubenführung (200), die durch Drehen der Schraube (300) aufwärts und abwärts bewegt wird;- ein Gehäuse (100), welches die Schraubenführung (200), die Schraube (300) und das Zahnrad (420) umgibt und- eine untere Stützeinrichtung (600), die in einem unteren Abschnitt des Gehäuses (100) angeordnet ist und mit dem Zahnrad (420) und der Schraube (300) über eine Welle gekoppelt ist, wobei die Fahrzeughöhe in Folge der Auf- und Abbewegung der Schraubenführung (200) eingestellt wird.
Patent DE-102015216602-B4 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem für Fahrzeuge
Inventor: BECKERS RALF
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem (200), wobei das Fahrerassistenzsystem mit einem Fahrerinformationssystem (100) für ein Fahrzeug (10) zusammenwirkt, wobei das Fahrerinformationssystem (100) ein Nutzerinterface (110) und eine Verarbeitungseinheit (120) aufweist, wobei das Nutzerinterface (110) eingerichtet ist Informationen an einen Nutzer zu übermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (120) eingerichtet ist, eine Geschwindigkeitsbegrenzung in Abhängigkeit von einer Position des Fahrzeugs (10) zu ermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (120) weiter eingerichtet ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) mit der Geschwindigkeitsbegrenzung zu vergleichen, wobei die Verarbeitungseinheit (120) weiter eingerichtet ist, ein Warnsignal in Abhängigkeit von einem Vergleichsergebnis der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) mit der Geschwindigkeitsbegrenzung zu erzeugen, wobei das Nutzerinterface (110) weiter eingerichtet ist, das Warnsignal an den Nutzer zu übermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (120) weiter eingerichtet ist, eine Verzögerung des Fahrzeugs (10) zu ermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (120) weiter eingerichtet ist, mittels der ermittelten Verzögerung eine Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung durch das Fahrzeug (10) unter Berücksichtigung eines Grenzwerts (70) zu bestimmen, und die Verarbeitungseinheit (120) weiter eingerichtet ist, die Übermittlung des Warnsignals an den Nutzer zu unterdrücken, solange die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung unter Berücksichtigung des Grenzwerts (70) bestimmt wird, wobei das Fahrerassistenzsystem (200) eingerichtet ist, eine zusätzliche Verzögerung einzustellen, und Daten von dem Fahrerinformationssystem (100) zu erhalten, und wobei das Fahrerassistenzsystem (200) weiter eingerichtet ist, die Verzögerung des Fahrzeugs (10) so einzustellen, dass die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung unter Berücksichtigung des Grenzwertes gewährleistet wird, wobei das Fahrerassistenzsystem (200) eingerichtet ist, Daten zu der zusätzlichen Verzögerung an das Fahrerinformationssystem (100) zu übermitteln, die die Übermittlung des Warnsignals an den Fahrer verhindern, wenn die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung unter Berücksichtigung des Grenzwertes gewährleistet wird.
Patent DE-102015225665-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SATO Gosei
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Anzeigevorrichtung (1A) für ein Kraftfahrzeug, die in einem Armaturenbrett (I) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist und einem Passagier ein Bild anzeigt, umfassend:eine Anzeigeeinrichtung (3A), die ausgebildet ist, in der Lage zu sein, das Bild zu einer Fahrzeug-rückwärtigen Seite hin anzuzeigen; undein Dekorationselement (4), das angepasst ist, das Bild zu dekorieren, wobeidas Dekorationselement (4) ein Vorderteil (42) umfasst, das in der Lage ist, in einer zu einer nach oben gerichteten Seite geneigten Weise angeordnet zu werden, während es sich zur Vorderseite des Kraftfahrzeugs hin erstreckt, wobeiein gesamtes Vorderteil (42) oder ein Teil davon näher an der Fahrzeug-rückwärtigen Seite angeordnet ist als eine Position des Bildes in einer Sichtlinie des Passagiers, und wobeidie Anzeigeeinrichtung (3A) ausgebildet ist, in der Lage zu sein, ein stereoskopisches Bild (A2) an einem oberen Bereich des gesamten Vorderteils (42) oder des Teils davon, das näher an der Fahrzeug-rückwärtigen Seite angeordnet ist als die Position des Bildes, anzuzeigen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Vorderteil (42) auf eine Weise anordenbar vorgesehen ist, die denselben Neigungswinkel aufweist wie der Neigungswinkel des stereoskopischen Bilds bezüglich einer vertikalen Richtung.
Patent DE-102016014027-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole eines Fahrzeugs
Inventor: WECKERLE THOMAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Mittelkonsole (1) eines Fahrzeugs (2), mit- mit einem durch eine Öffnung (6) nach oben offenen Hohlraum (5),- mit einem Deckel (10) zum Verschließen der Öffnung (6), der zwischen einer die Öffnung (6) freigebenden Offenstellung (11) und einer die Öffnung (6) verschließenden Schließstellung (12) verstellbar ist,- mit einem in einer Längsrichtung (8) vor der Öffnung (6) gelegenen Bedienfeld (9) zum manuellen Bedienen einer Funktion, insbesondere des Fahrzeugs (2),- wobei der Deckel (10) einen in der Offenstellung (11) von der Mittelkonsole (1) abstehenden Grundkörper (13) und eine vom Grundkörper (13) abstehende Ablagefläche (15) zum Ablegen einer Hand eines Insassen des Fahrzeugs (2) aufweist, die derart positioniert ist, dass das Bedienfeld (9) bei auf der Ablagefläche (15) abgelegter Hand mit der Hand bedienbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (15) oben endseitig vom Grundkörper (13) absteht, und dass die Mittelkonsole (1) eine quer zur Längsrichtung (8) verlaufende Höhe (17) aufweist, wobei die Ablagefläche (15) zumindest teilweise höher angeordnet ist als eine mittlere Höhe (18) des Bedienfelds (9).
Patent DE-102016107841-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung sowie Computersystem, Datenträger und Programm zur Steuerung eines Robotermanipulators zum Eindrehen einer Schraube
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B23P19/06
Filed: 2016-04-27
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines beweglichen Robotermanipulators zum Eindrehen einer in ein Gewinde bereits teilweise eingedrehten Schraube, wobei die Schraube einen Schraubenkopf mit einer Werkzeugaufnahmeschnittstelle aufweist, der Robotermanipulator an seinem distalen Ende ein Werkzeug aufweist, das zum Eingriff in die Werkzeugaufnahmeschnittstelle ausgeführt ist, die Schraube eine Schraubenzentralachse und das Werkzeug eine Werkzeugzentralachse aufweist, um die das Werkzeug am Robotermanipulator drehbar ist, mit folgenden Verfahrensschritten:1.1. Vorgeben (101) einer Position der Werkzeugaufnahmeschnittstelle der in das Gewinde zumindest eingesteckten Schraube,1.2. Positionieren (102) des Werkzeugs über der Werkzeugaufnahmeschnittstelle und Ausrichten der Werkzeugzentralachse mit einer maximalen Abweichung von 8° konzentrisch zur Schraubenzentralachse,1.3. unter kraftgeregelten und/oder impedanzgeregelten geschlossenen Kippbewegungen der Werkzeugzentralachse, Bewegen (103) des Werkzeugs entlang der Werkzeugzentralachse in die Werkzeugaufnahmeschnittstelle, bis eine Verbindung zwischen Werkzeug und Werkzeugaufnahmeschnittstelle vorliegt,1.4. Eindrehen (104) der Schraube mit einer ersten Drehrichtung des Werkzeugs, bis ein vorgegebener Grenzwert G1 eines/einer am Werkzeug wirkenden Drehmoments/Kraft erreicht oder überschritten wird,1.5. nachdem der Grenzwert G1 erreicht oder überschritten wurde, Rückdrehen (105) des Werkzeugs entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung um einen vorgegebenen Winkel im Bereich von [0.01° bis 10°] und1.6. Entfernen (106) des Werkzeugs aus der Werkzeugaufnahmeschnittstelle entlang der Werkzeugzentralachse.
Patent DE-102016115645-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-08-23
Granted: 2022-08-25
Abstract: Batteriegehäuse (1) mit einer gegenüber einem Eindringen von Feuchtigkeit abgedichteten Batteriekammer zur Aufnahme zumindest eines Batteriemoduls und mit einer Druckausgleichseinrichtung (16) zum Herbeiführen eines Druckausgleiches zwischen der Batteriekammer und seiner Außenseite, wobei die Druckausgleichseinrichtung (16) eine in Fluidverbindung mit der Batteriekammer stehende Druckausgleichskammer, in der ein gegenüber der Innenwandung der Druckausgleichskammer abgedichtetes Trennglied (7.3) angeordnet ist, umfasst, wobei die Fluidverbindung mit der Batteriekammer (2) in einem ersten Kammerbereich (8.3) der Druckausgleichskammer mündet, der durch das Trennglied (7.3) gegenüber einem zweiten Kammerbereich (9.3) getrennt ist, welches Trennglied (7.3) eine Volumenänderung in dem einen Kammerbereich (8.3; 9.3) bei entsprechend gegensinniger Volumenänderung in den anderen Kammerbereich (9.3; 8.3) gestattet, und wobei der zweite Kammerbereich (9.3) durch eine Entlüftungswegsamkeit (11.1) in Fluidverbindung mit der Außenseite der Batteriekammer steht, wobei das Trennglied ein in der Druckausgleichskammer verschiebbarer Kolben (7.3) ist, wobei die Druckausgleichseinrichtung (16) zusätzlich ein Unterdruckventil (17) zum Abbau eines durch die Veränderbarkeit des Trenngliedes (7.3) in der Druckausgleichskammer in dem ersten Kammerbereich (8.3) nicht oder nicht hinreichend kompensierbaren Unterdruck aufweist, wobei der Kolben (7.3) das Unterdruckventil (17) öffnet und wobei die den ersten Kammerbereich (8.3) begrenzende Stirnwand (6.3) der Druckausgleichskammer das Unterdruckventil (17) trägt, welches Unterdruckventil (17) einen die Stirnwand (6.3) durchgreifenden Ventilstößel (18) mit einem an der Außenseite der Stirnwand (6.3) in der Ventilgeschlossenen-Stellung anliegenden Dichtkopf (19) und eine Schließfeder (21) umfasst, durch die das Unterdruckventil (17) in seiner Geschlossenstellung gehalten und gegen deren Rückstellkraft das Ventil (17) öffenbar ist, wobei der Ventilstößel (18) so weit in den ersten Kammerbereich hineinragt, dass das Unterdruckventil (17) durch den Kolben (7.3) bei entsprechendem Unterdruck in dem ersten Kammerbereich (8.3) geöffnet wird.
Patent DE-102016120657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Fallenriegels und Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung eines Türflügels
Inventor: MARKOVIC CLIVE
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-10-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme eines Fallenriegels (12) an einem Türrahmen (13), mit einem Schließblech (14) und einem Aufnahmekörper (16), wobei das Schließblech (14) einen Durchgang (18) für den Fallenriegel (12) aufweist und der Aufnahmekörper (16) einen sich an den Durchgang (18) anschließenden Aufnahmeraum (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Durchgang (18) ein vom Schließblech (14) separat ausgebildetes Auslöseelement (22) angeordnet ist, welches bei Blick in den Aufnahmeraum (20) zumindest abschnittsweise über den Rand (24) des Durchgangs (18) nach innen hervorragt.
Patent DE-102016123487-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Dichtungsprofilen mit einer Klebeschicht an Fahrzeugkarosserien oder deren Teilen
Inventor: THOMMES LOTHAR
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-12-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Anbringen von Dichtungsprofilen (2) mit einer Klebeschicht an Fahrzeugkarosserien oder deren Teilen mit einer Applikationseinrichtung (1), wobei- ein auf eine Rolle (6) aufgewickeltes Dichtungsprofil (2) aus einer Abspuleinheit (7) der Applikationseinrichtung (1) abgezogen wird,- das Dichtungsprofil (2) nach dem Abzug aus der Abspuleinheit (7) einen Puffer (10) der Applikationseinrichtung (1) durchläuft, der Schwankungen zwischen der Zufluss- und Abflussgeschwindigkeit des Dichtungsprofils ausgleicht,- das Dichtungsprofil (2) beim Durchlaufen durch den Puffer (10) mit Hilfe eines optischen Inspektionssystems (11) auf Fehlstellen und Stoßstellen des Dichtungsprofils (2) untersucht wird,- Abschnitte des Dichtungsprofils (2) mit von dem Inspektionssystem (11) erkannten Fehlstellen von dem Dichtungsprofil (2) abgetrennt und ausgesondert werden, bevor das Dichtungsprofil (2) mit der Klebeschicht entlang einer für die Anbringung vorgesehenen Applikationslinie an der Fahrzeugkarosserie oder dem Teil der Fahrzeugkarosserie mittels mindestens einer Applikationsrolle (4a) eines Applikationskopfs (4) aufgerollt wird und- ein Abschnitt des Dichtungsprofils (2) mit einer von dem Inspektionssystem (11) erkannten Stoßstelle gezielt entlang der Applikationslinie derart aufgerollt wird, dass sich die Stoßstelle an einer zuvor festgelegten Position entlang der Applikationslinie an der Fahrzeugkarosserie oder dem Teil der Fahrzeugkarosserie befindet.
Patent DE-102016200407-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Nebenaggregat
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: F02N11/04
Filed: 2016-01-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Antriebsvorrichtung mit einer Verbrennungskraftmaschine (1), einem Startergenerator (5), einem Nebenaggregat (10) und mit einem Nebenzugmittelgetriebe (7) zur Leistungsübertragung auf das Nebenaggregat (10), mit einem Starterzugmittelgetriebe (3) zur Leistungsübertragung auf die Verbrennungskraftmaschine (1) und mit einem Startergeneratorgetriebe mit einer Schalteinrichtung (23) und mit einem Planetengetrieberadsatz (28) der folgende Getriebeelemente aufweist, ein Sonnenrad (22), ein Hohlrad (20) und einen Planetenradträger (21) und gegenüber einem Getriebegehäuse (29) drehbar gelagert ist,
 wobei zur Leistungsübertragung der Startergenerator (5) mit dem Sonnenrad (22), das Sonnenrad (22) mit dem Nebenzugmittelgetriebe (7) und der Planetenradträger (21) mit dem Starterzugmittelgetriebe (3) koppelbar ist,
 wobei mittels der Schalteinrichtung (23) das Hohlrad (20) selektiv mit einem weiteren der Getriebeelemente (21, 22) des Planetengetrieberadsatzes (28) verbindbar ist und wobei die Schalteinrichtung (23) zum selektiven Koppeln des Hohlrads (20) eine in axialer Richtung, also entlang einer Rotationsachse (2) des Sonnenrads (21) beziehungsweise der Sonnenradwelle, verschiebbare, Koppeleinrichtung (24) aufweist,
 wobei diese drehfest mit dem Hohlrad (20) verbunden ist und einen ersten Kopplungsbereich aufweist, mit welchem die Koppeleinrichtung (24) mit dem Getriebegehäuse (29) drehfest koppelbar ist und wobei die Koppeleinrichtung (24) einen zweiten Kopplungsbereich aufweist, mit welchem das Hohlrad (20) mittels der Koppeleinrichtung (24) mit einem der beiden weiteren Getriebeelemente (21, 22) des Planetengetrieberadsatzes (28) koppelbar ist und wobei die Koppeleinrichtung (24) axial entlang der Rotationsachse (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 in einer ersten axialen Position (25) der Koppeleinrichtung (24) das Hohlrad (20) mit dem Getriebegehäuse (29) gekoppelt ist,
 dass in einer zweiten axialen Position (26) der Koppeleinrichtung (24) das Hohlrad (20) mit einem der weiteren Getriebeelemente (21, 22) des Planetengetrieberadsatzes (28) gekoppelt ist und,
 dass in einer dritten axialen Position (27) der Koppeleinrichtung (24), welche in axialer Richtung zwischen der ersten (25) und der zweiten (26) liegt, das Hohlrad (20) weder mit dem Getriebegehäuse (29) noch mit einem der weiteren Getriebeelemente (21, 22) gekoppelt ist und daher frei drehbar ist.
Patent DE-102016206511-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb
Inventor: PODACK MARCUS
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-04-18
Granted: 2018-12-06
Abstract: Elektrischer Kältemittelantrieb (2), insbesondere Kältemittelverdichter für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektromotorischen Antriebsmodul (4) und einem damit gekoppelten Verdichtermodul (6),
 - wobei das Antriebsmodul (4) ein Motorgehäuse (18a) aufweist, welches einen Elektromotor (20) mit einer rotierbaren Motorwelle (24) aufnimmt und mit einem Lagerschild (10) gefügt ist sowie ein diesem gegenüberliegend eine fluiddichte Gehäusezwischenwand (18c) unter Bildung eines Elektronikgehäuses (18b) umfasst, welches eine Motorelektronik (22) aufnimmt und mit einem Gehäusedeckel (30) verschlossen ist,
 - wobei das Verdichtermodul (6) ein an das Lagerschild (10) des Motorgehäuses (18a) des Antriebsmoduls (4) angebundenes Verdichtergehäuse (40) aufweist, das ein mit dem Antriebsmodul (4) antriebstechnisch gekoppeltes oder koppelbares Verdichterteil (52) aufnimmt
 - wobei das Verdichtergehäuse (40) an einer antriebsseitigen Gehäusestirnseite eine Zentralplatte (44) aufweist, und
 - wobei die Zentralplatte (44) mindestens einen, insbesondere kreisförmig verlaufenden, zum Antriebsmodul (4) geöffneten Schmiermittelkanal (70) mit mindestens einer Öffnung (68) zur Schmiermittelförderung aufweist.
Patent DE-102016221659-B4 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: EICH ACHIM
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-11-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Dämpfventil (1), umfassend einen Dämpfventilkörper (3) mit mindestens einem Durchtrittskanal (7), dessen Austrittsquerschnitt (23) von mindestens einer Ventilscheibe (13) zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe (13) von mindestens zwei Sternfedern (31; 33; 35) vorgespannt wird, wobei jede Sternfeder (31; 33; 35) einen Tragring (37; 39; 41) und eine Anzahl von radialen Federarmen (45) aufweist, wobei die Tragringe (37; 39; 41) in Einbaulage aufeinander liegen, wobei die Sternfedern (31; 33; 35) gleichsinnig geschichtet sind, so dass die Federarme (45) mindestens zweier benachbarter Sternfeder in dieselbe Richtung bezogen auf die Ventilscheibe (13) weisen und dieses Sternfederpaket in einer Montageposition ein Verdrehsicherungselement (53; 59; 61; 69; 71; 73) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrehsicherungselement von mindestens einer Schwei-ßung (53) gebildet wird.
Patent DE-102017120665-B4 (DE)
Title: Fluidmatratzenanordnung mit Infraschallanregung
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: A61H23/00
Filed: 2017-09-07
Granted: 2023-08-31
Abstract: Fluidmatratzenanordnung, aufweisend
 - einen Matratzenkörper (102) mit einer Außenhülle (134), wobei ein Fluid von der Außenhülle umschlossen ist;
 - einen Aktor (108, 110), der dazu ausgebildet ist, das Fluid im Matratzenkörper (102) mit einem Signal im Infraschallbereich anzuregen;
 - einen Sensor (136), der dazu ausgebildet ist, zumindest eine physiologische Größe eines Nutzers der Fluidmatratzenanordnung zu erfassen; und
 - eine Steuerungseinrichtung (138), die dazu ausgebildet ist, den Aktor in Abhängigkeit der erfassten physiologischen Größe anzusteuern, wodurch der Aktor (108, 110) die Anregung des Fluids im Matratzenkörper im Infraschallbereich ändert; dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Fluid großteils eine Flüsssigkeit ist; und
 - die Fluidmatratzenanordnung eine Mehrzahl von Aktoren (108, 110) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (138) dazu ausgebildet ist, die Aktoren (108, 110) so anzusteuern, dass sich in Abhängigkeit der Ansteuerung vorbestimmte Interferenzmuster auf der Fluidmatratzenanordnung ergeben.
Patent DE-102017125446-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit galvanisierter Oberfläche und kapazitiver Sensorik und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEINZLER FELIX ALEXANDER
IPC: C25D5/02
Filed: 2017-10-30
Granted: 2023-02-23
Abstract: Bedienelement mit einem Grundkörper (2) aus Kunststoff, der eine Sichtseite (11, 26) und eine Rückseite aufweist und der wenigstens eine galvanisierbare Kunststoffkomponente umfasst, und mit einer auf der Sichtseite aufgebrachten galvanisch erzeugten Metallschicht (7, 25), die einen Teil der Sichtseite abdeckt und wenigstens einen an der Sichtseite nicht galvanisierten, freigestellten Bereich (8) der begrenzt, wobei der Grundkörper in dem freigestellten Bereich (8) eine Wandstärke von weniger als 3 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper in dem freigestellten Bereich (8) wenigstens ein berührungsempfindliches Sensorelement trägt, wobei zwischen der Sichtseite und dem Sensorelement eine Schicht der galvanisierbaren Kunststoffkomponente vorgesehen ist, die das Sensorelement an dessen Oberfläche bedeckt.
Patent DE-102017204379-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines wasserlöslichen Ginkoblattextrakts
Inventor: SUN ZAIMING
IPC: B01D11/02
Filed: 2017-03-16
Granted: 2020-02-06
Abstract: Herstellungsverfahren eines wasserlöslichen Ginkoblattextrakts, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren einen fettlöslichen Ginkoblattextrakt als Rohstoff und heißes Ethanol mit einer Konzentration von 25% mit der Temperatur 50-60°C als Extraktionslösungsmittel verwendet; und dass der ml-Wert des Volumens der Verbrauchsmenge des heißen Ethanols 8 bis 10-fach des Gewichts (in g) des fettlöslichen Ginkoblattextrakts ist; und dass nach völligem Lösen des fettlöslichen Ginkoblattextrakts mit heißem Ethanol einer Konzentration von 25% auf eine Temperatur nämlich 12-18°C gekühlt wird und über Nacht platziert wird, um die unlöslichen Verunreinigungen auszufällen, worauf dann die Rückstände gefiltert werden, um ein Filtrat A zu erhalten,und wobei während des Prozesses zum Beseitigen des Ethanols durch Druckverminderungsdestillieren des Filtrats A ständig heißes Wasser im Filtrat zugegeben wird, so dass das durch den Gewichtsanteil der Feststoffe eingenommene Verhältnis im Volumen des Lösungsmittels auf 7-9% gesteuert wird, dann erfolgt eine Platzierung über Nacht bei Raumtemperatur, und nach dem Filtrieren wird ein wasserlöslicher Ginkoblattextrakt erhalten.