baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113337-B4 (DE)
Title: Möbelbeschlag
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F1/12
Filed: 2019-05-20
Granted: 2022-07-14
Abstract: Möbelbeschlag (10), insbesondere Scharnier, vorzugsweise Klappenhalter, der eine Kinematik-Anordnung (30) mit Hebeln und Gelenken aufweist, und mittels der eine Tür oder eine Klappe von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei zumindest ein Teil der Gelenke (32.1, 32.2, 33.1, 34.2, 34.1, 35.1, 36.1) und der Hebel (31, 33, 34, 35, 36) eine Gelenkkette bildet, die wenigstens ein ortsfestes Gelenk (35.1, 36.1) aufweist, dessen Position bei einer Verstellung der Gelenkkette unverändert bleibt, wobei die Gelenkkette einen Befestigungshebel (31) aufweist, der an die Tür oder Klappe mittelbar oder unmittelbar angeschlossen ist, und wobei eine Haltevorrichtung (40) vorgesehen ist, die auf die Gelenkkette mit wenigstens einem Federelement (43) einwirkt,wobei die Haltevorrichtung (40) über einen Schwenkhebel (42) mittelbar oder unmittelbar an ein Stellglied (37) angekoppelt ist, und dass eine Einstellvorrichtung (37.3) vorgesehen ist, mit der die Krafteinleitstelle der Haltevorrichtung (40) in einer Stellung der Gelenkkette mittels eines Einstellelements (37.4) veränderbar ist,und wobei das Stellglied (37) und/oder der Schwenkhebel (42) mit einem Stellhebel (39) an die Gelenkkette angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Stellglied (37), der Schwenkhebel (42) und der Stellhebel (39) um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind.
Patent DE-102019114531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lage- und Positionserkennung von Markierungen im dreidimensionalen Raum
Inventor: GILSON LAURENT
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-05-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Lage- und Positionserkennung von Markierungen (2, 12) im dreidimensionalen Raum mit- mindestens einer Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28), die an einem Objekt festlegbar ist, mit mehreren Markierungen (2, 12),- einer optischen Bilderfassungseinheit (21), die zur Aufnahme von Bildern der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) eingerichtet ist, und- mit einer Auswerteeinheit (22), die zur eindeutigen Bestimmung der Lage und der Position der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) eingerichtet ist, wobei die Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mindestens vier Markierungen (2, 12) zur Lage- und Positionsbestimmung aufweist, von denen vorzugsweise mindestens drei der Markierungen (2.1 bis 2.4, 12.1 bis 12.4) in einer gemeinsamen Ebene liegen und mindestens eine Markierung (2.5, 12.5) außerhalb dieser Ebene liegt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mindestens sechs optisch aktivierbare Kommunikationselemente (3, 13) zur Kodierung von Nutzdaten aufweist, wobei die Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) dazu eingerichtet ist, die einzelnen Kommunikationselemente (3, 13) abhängig von den Nutzdaten anzuschalten oder auszuschalten, wobei die gleichzeitig angeschalteten Kommunikationselemente (34, 42) ein Symbol (45, 46, 47, 48, 49) der Kodierung bilden,- die Bilderfassungseinheit (21) eine Serie von Bildern der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mit einer vorgegebenen Bildfrequenz aufnimmt, und- die Auswerteeinheit (22) dazu eingerichtet ist, in einem Bild aus den Markierungen (2, 12) die Lage und Position der Markiereinheit (1, 11, 23, 24, 25, 26, 27, 28) zu bestimmen und aus der Gesamtheit der ein- oder ausgeschalteten Kommunikationselementen (34, 42; 35, 43) die kodierten Nutzdaten zu erfassen.
Patent DE-102019124344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Überprüfung der inneren Beschaffenheit eines Prüfobjektes mittels eines aufgeprägten Wärmeflusses
Inventor: SRAJBR CHRISTIAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der inneren Beschaffenheit eines Prüfobjektes (110) mit Hilfe eines aufgeprägten Wärmeflusses, wobei- mittels einer definierten Wärmeanregung gemäß vorgegebenem Funktionsverlauf in einem zu untersuchenden Prüfobjekt (110) ein dreidimensionales Wärmefeld und ein daraus resultierender Wärmefluss erzeugt werden, um das Prüfobjekt (110) zu einer analysierbaren Eigenemission von Wärmestrahlung anzuregen, und- das Prüfobjekt (110) mittels einer Infrarotkamera (120) bildgebend erfasst wird, um einen transienten Temperaturverlauf einer Oberfläche des Prüfobjektes (110) aufzuzeichnen, wobei- in Relation zu der ins Prüfobjekt (110) eingebrachten Wärme ein auf der Oberfläche des Prüfobjektes (110) (110) erzeugter Antworttemperaturverlauf sowie ein Zeitversatz der Antworttemperatur gegenüber einer zugeordneten definierten Anregungstemperatur ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Oberfläche des Prüfobjektes (110) in eine Mehrzahl von Bildelementen (111) unterteilt wird und für jedes Bildelement (111) innerhalb einer vorab definierten Zeitspanne während und im Nachgang zu der definierten Wärmeanregung eine durch eine Amplitude wiedergegebene Wärmeintensität und ein Zeitversatz gegenüber der Anregung gemessen wird, wobei- innerhalb der vorab definierten Zeitspanne ein gemessener zeitlicher Verlauf einer eine Infrarotsequenz darstellenden Antwort-Temperatur eines jeden Bildelementes (111) einer Intensitäts- und einer zeitlichen Analyse unterzogen wird, und- ein gemessener Verlauf einer eine Infrarotsequenz darstellenden Antwort-Temperatur eines jeden Bildelementes (111) einer Fourier-Transformation unterzogen wird, und der fouriertransformierte Verlauf der Antwort-Temperatur für jedes Bildelement (111) im Bereich einer vorab definierten Evaluierungsfrequenz auf Intensität (Amplitude) und Zeitversatz (Phase) untersucht wird, und wobei- eine eine Fehlstelle (101) im Inneren eines Prüfobjektes (110) bedeutende Abweichung der inneren Beschaffenheit in einem Prüfobjekt (110) in Relation zu einem fehlstellenfreien Prüfobjekt (110) durch Subtraktion der fouriertransformierten Antworttemperatur-Funktion eines untersuchten Prüfobjektes (110) und der fouriertransformierten Antworttemperatur-Funktion eines fehlstellenfreien Prüfobjektes (110) aufgezeigt wird.
Patent DE-102019135245-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische zusammensetzung und piezoelektrisches bauteil
Inventor: FUKASAWA KAZUKI
IPC: C04B35/468
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Piezoelektrische Zusammensetzung aufweisend:Silber und ein Oxid, welches Bismut, Barium, Eisen und Titan enthält,wobei das Oxid Perowskitstruktur aufweist,die Masse des Oxids durch MABO3repräsentiert ist,die Masse von Silber durch MAG repräsentiert ist und0,01 ≤ 100 × MAG/MABO3≤ 10,00 gilt undwobei zumindest ein Teil des Oxids durch x[BimFeO3]-y[BanTiO3] repräsentiert wird, wobei0,6 ≤ x ≤ 0,8 gilt,0,2 ≤ y ≤ 0,4 gilt,x + y = 1 gilt,0,96 ≤ m ≤ 1,06 gilt und0,96 ≤ n ≤ 1,06 gilt.
Patent DE-102019209297-B4 (DE)
Title: Scharniermechanismus, Schrank oder Kühlschrank mit einem solchen Scharniermechanismus, Verriegelungsbügel für einen solchen Schrank oder Kühlschrank und Verfahren zum Bedienen und zum Herstellen eines solchen Schranks oder Kühlschranks
Inventor: MEDA SAMUELE
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-06-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Scharniermechanismus (10) zum schwenkbaren Tragen einer Tür (4a) an einem Gehäuse (2) eines Schranks oder eines Kühlschranks (1), insbesondere für ein Freizeitfahrzeug, wobei der Scharniermechanismus (10) umfasst:ein erstes Befestigungsteil (20) und ein zweites Befestigungsteil (22), wobei das erste Befestigungsteil (20) dazu ausgebildet ist, am Gehäuse (2) befestigt zu werden, und das zweite Befestigungsteil (22) dazu ausgebildet ist, an der Tür (4a) befestigt zu werden,wobei der Scharniermechanismus (10) ferner einen ersten Kopplungsarm (24) und einen zweiten Kopplungsarm (26) umfasst,wobei der erste Kopplungsarm (24) einen ersten Längsendabschnitt (24a) und einen zweiten Längsendabschnitt (24b) gegenüber dem ersten Längsendabschnitt (24a) des ersten Kopplungsarms (24) aufweist, wobei der erste Längsendabschnitt (24a) des ersten Kopplungsarms (24) schwenkbar mit dem ersten Befestigungsteil (20) gekoppelt ist, um um eine erste Schwenkachse (P1) zu schwenken, und der zweite Längsendabschnitt (24b) des ersten Kopplungsarms (24) schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsteil (22) gekoppelt ist, um um eine zweite Schwenkachse (P2) zu schwenken; undder zweite Kopplungsarm (26) einen ersten Längsendabschnitt (26a) und einen zweiten Längsendabschnitt (26b) gegenüber dem ersten Längsendabschnitt (26a) des zweiten Kopplungsarms (26) aufweist, der erste Längsendabschnitt (26a) des zweiten Kopplungsarms (26) schwenkbar mit dem zweiten Befestigungsteil (22) gekoppelt ist, um um eine dritte Schwenkachse (P3) zu schwenken, und der zweite Längsendabschnitt (26b) des zweiten Kopplungsarms (26) schwenkbar mit dem ersten Befestigungsteil (20) gekoppelt ist, um um eine vierte Schwenkachse (P4) zu schwenken,wobei die ersten bis vierten Schwenkachsen (P1, P2, P3, P4) parallel zueinander sind,wobei der erste Kopplungsarm (24) und/oder der zweite Kopplungsarm (26) mit dem ersten Befestigungsteil (20) und/oder dem zweiten Befestigungsteil (22) über mindestens ein Drehgelenk gekoppelt ist/sind,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eines der Drehgelenke eine Längsbohrung (28ba, 28ca) parallel zur Schwenkachse (P2, P3) des jeweiligen Drehgelenks aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Sicherungsstift des Schranks bzw. Kühlschranks (1) aufzunehmen.
Patent DE-102019211080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Faserverbundbauteils und Verfahren zum Verbinden eines Faserverbundbauteils mit einer Zusatzstruktur
Inventor: MEER THOMAS
IPC: B05D5/00
Filed: 2019-07-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche (1a) eines Faserverbundbauteils (1) mit folgenden Schritten:Ausfüllen von Oberflächenporen (10) des Faserverbundbauteils (1) durch Auftragen einer farbige oder fluoreszierende Pigmente enthaltenden Indikatorflüssigkeit (11L) auf die Oberfläche (1a) des Faserverbundbauteils (1);Ausbilden einer Indikatorschicht (11S) durch Verfestigen der Indikatorflüssigkeit (11L); undAbrasives Bearbeiten der Oberfläche (1a) bis die Indikatorschicht (11S) vollständig abgetragen ist.
Patent DE-102019216959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Pulverbeschichtung
Inventor: CUDAZZO MARKUS
IPC: B05D1/12
Filed: 2019-11-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Pulverbeschichtung,
 wobei Pulver als entnommenes Pulver einem Behälter (1) entnommen wird, in welchem das Pulver (3) mit einer Ausgangspartikelgrößenverteilung von Pulverpartikeln vorliegt,
 das entnommene Pulver in einem Sprühvorgang auf ein Werkstück gesprüht wird,
 im Sprühvorgang nicht auf dem Werkstück abgeschiedenes Pulver als rückgewonnenes Pulver rückgewonnen wird und
 das rückgewonnene Pulver dem Behälter (1) zugeführt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 bei der Entnahme des Pulvers (3) aus dem Behälter (1) eine Partikelgrößenverteilung des entnommenen Pulvers auf Grundlage einer Partikelgrößenverteilung des rückgewonnenen Pulvers und/oder einer Mischung des rückgewonnenen Pulvers mit im Behälter (1) verbliebenen Pulver (3) und/oder einer Mischung des rückgewonnenen Pulvers mit im Behälter (1) verbliebenen Pulver (3) und mit in den Behälter (1) zugeführtem Pulver, das die Ausgangspartikelgrößenverteilung aufweist, mittels Sichtung so eingestellt wird, dass eine Mischung des dem Behälter (1) zugeführten rückgewonnenen Pulvers mit dem im Behälter (1) verbliebenen Pulver (3) eine Größenverteilung der Partikel aufweist, die der Ausgangspartikelgrößenverteilung entspricht oder dass eine Partikelgrößenverteilung des auf dem Werkstück abgeschiedenen Pulvers der Ausgangspartikelgrößenverteilung entspricht.
Patent DE-102020107128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von härteverzugsoptimierten Kurbelwellen
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: B23P13/00
Filed: 2020-03-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen von härteverzugsoptimierten Kurbelwellen (10) zumindest einer Kurbelwellenvariante, bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Ermitteln einer härteverzugsoptimierten Formgebung für einen Kurbelwellenrohling der Kurbelwellenvariante, indem▪ ein beim thermischen Härten im Bereich jeweiliger Hubzapfen (14) des Kurbelwellenrohlings auftretender Härteverzug ermittelt wird;▪ zumindest für jeweilige an die Hubzapfen (14) angrenzende Kurbelwellenwangen (16) des Kurbelwellenrohlings eine Formgebung ermittelt wird, die den ermittelten Härteverzug zumindest teilweise kompensiert;- Herstellen der Kurbelwellen (10) der zumindest einen Kurbelwellenvariante, indem je herzustellender Kurbelwelle (10) ein die erforderliche Formgebung aufweisender Kurbelwellenrohling hergestellt wird, wonach dieser im Bereich seiner Hubzapfen (14) thermisch gehärtet und unter Ausbildung der betreffenden Kurbelwelle (10) fertigbearbeitet wird.
Patent DE-102020108737-B4 (DE)
Title: Form-/ Stanzwerkzeug für eine Thermoformmaschine zum Verformen von thermoplastischer Kunststofffolie zu Formteilen
Inventor: ZAHN JOHANNES
IPC: B29C51/32
Filed: 2020-03-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Form-/ Stanzwerkzeug für eine Thermoformmaschine zum Verformen von thermoplastischer Kunststofffolie, bestehend aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), wobei das Unterteil (2) Formeinsätze (5) trägt und das Oberteil (1) pro Formnest einen darin verschiebbaren Streckhelfer (3) aufweist und wobei ein Auswerferboden (6) im Unterteil (2) durch eine Auswerferstange (7) bewegbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerferstange (7) oder der Auswerferboden (6) auf einem äußeren Umfang erste Magnete (10) aufweisen und der Formeinsatz (5) auf seiner Innenkontur zweite Magnete (11) aufweist.
Patent DE-102020132701-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtasche
Inventor: HO CHEN-HSUAN
IPC: B62J9/20
Filed: 2020-12-08
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fahrzeugtasche, die zur Befestigung an einem Gepäckträger (9) dient, wobei der Gepäckträger (9) einen Rahmen (91) aufweist, wobei der Rahmen (91) eine Längenrichtung (93) und eine Breitenrichtung (94) definiert, umfassend ein Taschenteil (2), das mindestens ein Verbindungselement (21) aufweist, das sich entlang der Längenrichtung (93) erstreckt, und mindestens ein Befestigungsteil (1), das einen ersten Verbindungsabschnitt (11) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (18) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (11) entlang der Längsrichtung (93) an einem Verbindungselement (21) gleiten kann, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt (18) zum Verbinden mit dem Rahmen (91) dient, wobei jeder der ersten Verbindungsabschnitte (11) ein Haken (17) ist, der sich an einem Verbindungselement (21) einhaken kann, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Taschenteil (2) mit einem zweiten Band (22) versehen ist, wobei mehrere in Abständen angeordnete erste Nähte (221) zwischen dem zweiten Band (22) und dem Taschenteil (2) vorgesehen sind, wobei zwischen zwei benachbarten ersten Nähten (221) jeweils ein Verbindungselement (21) ausgebildet ist, wobei jedes der Verbindungselemente (21) eine erste Hülse (211) ist, an dem sich ein Haken (17) einhaken kann, und wobei jeder der Haken (17) am unteren Ende eines ersten Bands (12) in vertikaler Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102020206753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Kontaminationszustands einer Oberfläche eines Facetten-Elements
Inventor: KRÄHMER DANIEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-05-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Kontaminationszustandes (GK1, GK2) einer Oberfläche (21a, 22a, ...) eines Facetten-Elements (13a, 14a, ...) eines Facettenspiegels (13, 14) für ein Beleuchtungssystem (10) einer EUV-Lithographieanlage (1), umfassend:Automatisiertes Aufnehmen mindestens eines Bildes (B) der Oberfläche (21a, 22a, ...) des Facetten-Elements (13a, 14a, ...), sowie Automatisiertes Bestimmen des Kontaminationszustands (GK1, GK2) der Oberfläche (21a, 22a, ...) des Facetten-Elements (13a, 14a, ...) durch maschinelles Lernen, insbesondere mittels mindestens eines neuronalen Netzes (30, 30'), anhand des mindestens einen automatisiert aufgenommenen Bildes (B).
Patent DE-102021100033-B4 (DE)
Title: Elektronischer schraubenschlüssel und aufforderungsverfahren davon
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/144
Filed: 2021-01-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Elektronischer Schraubenschlüssel (100), umfassend:einen Hauptkörper (110), der einen Arbeitskopf (111) umfasst;mindestens ein Erfassungselement (120), das auf dem Hauptkörper (110) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Erfassungselement (120) konfiguriert ist, um einen Arbeitsstatus des Arbeitskopfs (111) zu erfassen, um ein Erfassungssignal zu erzeugen, und das Erfassungssignal mindestens einen Erfassungsinformationswert umfasst;einen Prozessor (130), der elektrisch mit dem mindestens einen Erfassungselement (120) verbunden ist, und wobei der Prozessor (130) einen ersten unteren Aufforderungsgrenzwert und einen zweiten unteren Aufforderungsgrenzwert umfasst; undmindestens eine Aufforderungseinheit (140), die elektronisch mit dem Prozessor (130) verbunden ist, wobei die mindestens eine Aufforderungseinheit (140) konfiguriert ist, um mindestens eine Arbeitsstatusaufforderung bereitzustellen;wobei, wenn der mindestens eine Erfassungsinformationswert kleiner als oder gleich groß wie der erste untere Aufforderungsgrenzwert ist, die mindestens eine Arbeitsstatusaufforderung in einem ersten numerischen Anzeigeformat sichtbar ist, und ein Bereich des ersten numerischen Anzeigeformats einen ersten zulässigen Fehlerwert aufweist;wobei, wenn der mindestens eine Erfassungsinformationswert größer als der erste untere Aufforderungsgrenzwert und kleiner als oder gleich groß wie der zweite untere Aufforderungsgrenzwert ist, die mindestens eine Arbeitsstatusaufforderung in einem zweiten numerischen Anzeigeformat sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Bereich des zweiten numerischen Anzeigeformats einen zweiten zulässigen Fehlerwert aufweist und sich das erste numerische Anzeigeformat von dem zweiten numerischen Anzeigeformat unterscheidet und der zweite zulässige Fehlerwert kleiner als der erste zulässige Fehlerwert ist.
Patent DE-102021132913-B4 (DE)
Title: Fahrbarer Kran und Ablagevorrichtung für einen solchen
Inventor: EBERHARDT LARS
IPC: B66C23/72
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Fahrbarer Kran (10), insbesondere Raupenkran, umfassend einen fahrbaren Unterwagen (12) und einen drehbar darauf gelagerten Oberwagen (14) mit einem Ausleger (16) und einer Ballastiereinrichtung (20), wobei die Ballastiereinrichtung (20) ausgelegt ist, ein oder mehrere Gegengewichtselemente (22, 22) mittels einer Hubeinrichtung (24) aufzunehmen oder abzulegen, miteiner mit dem Unterwagen (12) verbundenen Ablagevorrichtung (30) mit mindestens einem beweglichen Ablageteil (31, 32), das von einer die Länge des Unterwagens (12) verringernden Verfahrstellung in eine die Länge des Unterwagens (12) vergrößernde Ablagestellung, in der mittels der Ballastiereinrichtung (20) Gegengewichtselemente (22, 22`) auf dem Ablageteil (31, 32) ablegbar sind, bewegbar ist und umgekehrt,dadurch gekennzeichnet,dass die Ablagevorrichtung (30) ein Ballastelement (36) umfasst und als Zentralballast fungiert, wobei die Ablagevorrichtung (30) zwei parallele Rahmenteile (33, 34), insbesondere Rahmenplatten, umfasst, an deren Stirnseiten jeweils ein Ablageteil (31, 32) angelenkt ist, und das Ballastelement (36) zwischen den Rahmenteilen (33, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102021215082-B4 (DE)
Title: Automatische Lufteinlassabdichtung
Inventor: KHAN SAMEH
IPC: B60H1/26
Filed: 2021-12-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: Luftstromsystem (100) eines Fahrzeugs (10), umfassend:einen Luftstromeinlasskanal (132), der dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom aus einem Luftstromansaugkanal (110) aufzunehmen;eine Lufteinlassklappe (120), die zumindest teilweise zwischen dem Luftstromansaugkanal (110) und dem Luftstromeinlasskanal (132) angeordnet ist; undeine Luftstromeinheit (130), die dazu eingerichtet ist, den Luftstrom aus dem Luftstromeinlasskanal (132) aufzunehmen, wobei die Luftstromeinheit (130) eine Steuerung (140) einschließt, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf den Empfang mindestens eines Signals, das mindestens eine Bedingung anzeigt, die ausgewählt ist aus 1) Vorhandensein von Wasser im Luftstromansaugkanal (110), 2) geöffneter Zustand einer Haube (12) des Fahrzeugs (10), und 3) Aktivierung einer vorbestimmten Drehzahleinstellung eines Frontscheibenwischers (17), die Lufteinlassklappe (120) zu schließen und den Luftstromeinlasskanal (132) vom Luftstromansaugkanal (110) abzuschotten.
Patent DE-112005001970-B4 (DE)
Title: Separatorplattenanordnung
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-06-09
Granted: 2015-10-22
Abstract: Separatorplattenanordnung (20) zur Verwendung in einer Brennstoffzelle, die umfasst: eine einstückige Platte (22, 22', 22'', 24, 24', 24''), die einen Rand mit einer dort hindurchgehend ausgebildeten Öffnung (56, 58, 60, 62, 64, 66, 96, 98, 100, 102, 104, 106) und ein in einer Fläche (34, 36, 38, 40) der Platte ausgebildetes Strömungsfeld (68, 74, 108, 114) aufweist; und ein geprägtes Brückenelement (42, 44, 46) mit einer unteren Öffnungsdichtungsfläche (136, 138, 166, 168, 194), die in Dichtungskontakt mit dem Rand steht und die Öffnung (56, 58, 60, 62, 64, 66, 96, 98, 100, 102, 104, 106) umgibt und eine Anoden-, Kathoden- oder Kühlmitteldichtungsfläche ist, einer unteren Umfangsdichtungsfläche (134, 164, 192), welche von der unteren Öffnungsdichtungsfläche getrennt ist, diese umgibt und in Dichtungskontakt mit dem Rand steht, sowie einer oberen Dichtungsfläche (140, 170, 196), um eine erhöhte Fläche (140, 170, 196) um die Öffnung (56, 58, 60, 62, 64, 66, 96, 98, 100, 102, 104, 106) herum zu schaffen, wobei das Brückenelement (42, 44, 46) einen Satz von darin ausgebildeten Anschlüssen (146, 148, 176, 178, 198) aufweist, um zwischen dem Rand und der erhöhten Fläche (140, 170, 196) eine Fluidverbindung von der Öffnung (56, 58, 60, 62, 64, 66, 96, 98, 100, 102, 104, 106) zu dem Strömungsfeld (68, 74, 108, 114) zu schaffen.
Patent DE-112007001268-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-06-04
Granted: 2016-11-10
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, zur Übertragung von Drehmoment zwischen einer Antriebseinheit (3) und einer um eine Drehachse (12) drehbaren Welle (26), insbesondere einer Getriebeeingangswelle, mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (6), der einen mit der Antriebseinheit (3) verbindbaren beziehungsweise verbundenen Wandlerdeckel (14) umfasst, der über ein Pumpenrad (20) zur Drehmomentübertragung mit einem Turbinenrad (21) koppelbar ist, das zur Drehmomentübertragung durch eine Wandlerüberbrückungskupplung (31) überbrückbar ist, die einen Kolben (30) umfasst, der in axialer Richtung begrenzt auf den Wandlerdeckel (14) zu verlagerbar ist, um einen Reibbelagträger (34) mit mindestens einem Reibbelag (35, 36) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Kolben (30) und dem Wandlerdeckel (14) einzuklemmen, wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Reibbelagträger (34) ein Reibring (38) angeordnet ist, der zwischen dem Kolben (30) und dem Reibbelagträger (34) in axialer Richtung begrenzt verlagerbar und drehfest mit dem Wandlerdeckel (14) verbunden ist, wobei der Reibring (38) durch eine Blattfedereinrichtung (40) in axialer Richtung begrenzt verlagerbar und drehfest mit dem Wandlerdeckel (14) verbunden ist, wobei die Blattfedereinrichtung (40) mehrere Blattfederelemente (41) umfasst, die im Wesentlichen in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei die Blattfederelemente (41) jeweils eine erste Befestigungsstelle (44), an der die Blattfederelemente (41) an dem Wandlerdeckel (14) befestigt sind, und eine zweite Befestigungsstelle (45) aufweisen, an der die Blattfederelemente (41) an dem Kolben (30) befestigt sind, wobei die Blattfederelemente (41) jeweils eine dritte Befestigungsstelle (46) aufweisen, an der die Blattfederelemente (41) an dem Reibring (38) befestigt sind, wobei die dritte Befestigungsstelle (46) in Umfangsrichtung jeweils zwischen der ersten (44) und der zweiten Befestigungsstelle (45) angeordnet ist.