baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208486-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung mit einem Druckwandler
Inventor: SALEWSKI RENE
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-05-07
Granted: 2021-04-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugkupplung (1), insbesondere eine Trennkupplung eines Fahrzeugantriebsstranges zum lösbaren Verbinden eines mehrstufigen Fahrzeuggetriebes mit einem Fahrzeugantriebsmotor,mit einem Druckwandler (9), welcher einen pneumatischen Druck in einen hydraulischen Druck eines Hydraulikfluids umwandelt,und mit einem hydraulischen Betätigungszylinder (6), mittels dessen die Fahrzeugkupplung (1) betätigbar ist und der mit dem Druckwandler (9) hydraulisch verbunden ist, um von dem Druckwandler (9) mit Hydraulikfluid versorgt zu werden und um dabei die Fahrzeugkupplung (1) zu betätigen,und mit einer Ventilvorrichtung (8) zum Einstellen einer von dem Druckwandler (9) an den Betätigungszylinder (6) abgegebenen Hydraulikfluidmenge und/oder eines von dem Druckwandler (9) an den Betätigungszylinder (6) abgegebenen Hydraulikfluiddruckes sowie zum Einstellen eines von dem Betätigungszylinder (6) abfließenden Hydraulikfluiddruckes und/oder einer Hydraulikfluidmenge,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventilvorrichtung (8) überein erstes Ventil (8A) zum Einstellen der von dem Druckwandler (9) an den Betätigungszylinder (6) abgegebenen Hydraulikfluidmenge und/oder des Hydraulikfluiddruckes verfügt sowie überein zweites Ventil (8B) zum Einstellen des von dem Betätigungszylinder (6) abfließenden Hydraulikfluiddruckes und/oder der Hydraulikfluidmenge verfügt, wobei das erste Ventil (8A) und das zweite Ventil (8B) einerseits jeweils direkt mit dem Betätigungszylinder (6) verbunden sind und andererseits das erste Ventil (8A) direkt mit einem ersten Rückschlagventil (8D) verbunden ist und das zweite Ventil (8B) direkt mit einem Hydraulikfluidtank (8E) verbunden ist, undwobei das erste Rückschlagventil (8D) sowohl direkt mit dem Druckwandler (9), als auch direkt mit einem zweiten Rückschlagventil (8B) verbunden ist, und das zweite Rückschlagventil (8C) direkt mit dem Hydraulikfluidtank (8E) verbunden ist, und wobeidas erste Rückschlagventil (8D) in Richtung des ersten Ventils (8A) leitend ausgeführt ist sowie in Richtung des Druckwandlers (9) und des zweiten Rückschlagventils (8C) sperrend ausgeführt ist, undwobei das zweite Rückschlagventil (8C) in Richtung des ersten Rückschlagventil (8D) und des Druckwandlers (9) leitend ausgeführt ist sowie in Richtung des Hydraulikfluidtanks (8E) sperrend ausgeführt ist.
Patent DE-102014222770-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit einer schwingungsdämpfenden Vorrichtung
Inventor: KREMPELS HANS WERNER
IPC: F16C33/34
Filed: 2014-11-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Wälzlager (2) mit einer schwingungsdämpfenden Vorrichtung (3), das wenigstens einen Lagerring (7) und Wälzkörper (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (8) umfangsseitig einer ersten Umfangsseite des Lagerrings (7) angeordnet sind und wobei die Vorrichtung (3) mit wenigstens einen Halter (12) mit mehreren umfangsseitig einer zweiten Umfangsseite des Lagerrings (7) verteilten Taschen (13) versehen ist und zumindest eine der Taschen (13) mit wenigstens einem dämpfenden ersten Körper (10) belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Taschen (13) mit mindestens einem zweiten Körper (11) belegt ist, wobei der zweite Körper (11) eine andere Steifigkeit als der erste Körper (10) aufweist.
Patent DE-102015004922-B4 (DE)
Title: Kugelbolzen für ein Kugelgelenk, Kugelgelenk und Längenverstellelement mit Kugelgelenk
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2015-04-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Kugelbolzen (1) für ein Kugelgelenk (19), mit einem Kugelkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkopf (3) eine Ringnut (5) aufweist, in der ein elastisches Ringelement (7) angeordnet ist, dessen eine Innenfläche (17) eine Mehrzahl von radialen Stützvorsprüngen (29) aufweist, wobei in unbelastetem Zustand ein erster Außendurchmesser (D1) des Ringelements (7) – in Umfangsrichtung gesehen zwischen den radialen Stützvorsprüngen (29) gemessen – größer ist als ein zweiter Außendurchmesser (D2), der im Bereich von wenigstens einem radialen Stützvorsprung (29) gemessen wird.
Patent DE-102015102395-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DEMLEITNER BERTHOLD
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-02-19
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), einem Sitzteilrahmen (3) und einer Rückenlehne (4), die mittels mindestens einer Schwenkachse (5) mit dem Sitzteilrahmen (3) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen ersten Schwenkpunkt (6), der auf der Schwenkachse (5) angeordnet ist, einen Angriffspunkt (7), der in einem oberen Bereich (8) der Rückenlehne (4) angeordnet ist, und einen Befestigungspunkt (9) zur Befestigung mindestens eines Dämpfers (10), wobei der Dämpfer (10) im Wesentlichen in Rückenlehnenhöhenrichtung ausgerichtet ist und mit der Rückenlehne (4) einerseits sowie mit dem Sitzteilrahmen (3) mittels des Befestigungspunkts (9) andererseits wirkverbunden ist, Eckpunkte eines Dreiecks (11) definiert sind, entlang dessen Seiten (12a, 12b, 12c) Vektoren von Kräften verlaufend angeordnet sind, wobei sich bei einer Nach-vorne-Verschwenkung der Rückenlehne (4) durch eine auf die Rückenlehne (4) einwirkende Kraft (13) von dem Angriffspunkt (7) zu dem ersten Schwenkpunkt (6) hin ein erster Vektor einer Druckkraft (14) und sich von dem Befestigungspunkt (9) zu dem Angriffspunkt (7) hin ein zweiter Vektor einer Zugkraft (15) erstreckt, wobei der Befestigungspunkt (9), der Angriffspunkt (7) und der Schwenkpunkt (6) in einer Ebene liegen, die parallel zu der durch die Fahrzeugsitzlängsrichtung (L) und Fahrzeugsitzhöhenrichtung (H) aufgespannten Ebene ist und wobei der Angriffspunkt (7) und der erste Schwenkpunkt (6) mittels einer Verbindungsstruktur (25) verbunden sind und wobei eine Querstrebe (28) mit der Verbindungsstruktur (25) und dem Angriffspunkt (7) und der Rückenlehne (4) verbunden ist.
Patent DE-102015114453-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-06-29
Abstract: Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Zündkerze (1) aufweist:ein rohrförmiges Gehäuse (2);einen rohrförmigen Isolator (3), der in dem Gehäuse (2) gehalten wird;eine Mittelelektrode (4), die in dem Isolator (3) befestigt ist, wobei ein distaler Endbereich der Mittelelektrode (4) nach außerhalb des Isolators (3) vorsteht; undeine ringförmige Masseelektrode (5), die an einem distalen Ende des Gehäuses (2) befestigt ist, wobeidas Gehäuse (2), an dem distalen Ende desselben, einen kleinen Innendurchmesser aufweisenden Bereich (21) aufweist, der einen kleineren Innendurchmesser (D4) aufweist als andere Bereiche des Gehäuses (2),die Masseelektrode (5) auf einer distalen Endoberfläche (211) des einen kleinen Innendurchmesser aufweisenden Bereichs (21) des Gehäuses (2) angeordnet ist, so dass: die Masseelektrode (5) distalwärts von der distalen Endoberfläche (211) des einen kleinen Innendurchmesser aufweisenden Bereichs (21) des Gehäuses (2) vorsteht; und eine innere Umfangsoberfläche (51) der Masseelektrode (5) einer äußeren Umfangsoberfläche (41) des distalen Endbereichs der Mittelelektrode (4) über eine dazwischen ausgebildete Funkenstrecke (G) gegenüberliegt, undein Außendurchmesser der Masseelektrode (5) kleiner ist als ein Außendurchmesser der distalen Endoberfläche (211) des einen kleinen Innendurchmesser aufweisenden Bereichs (21) des Gehäuses (2); undder gesamte einen kleinen Innendurchmesser aufweisende Bereich (21) des Gehäuses (2) auf einer distalen Seite eines distalen Endes des Isolators (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015118800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Brennstoffzellenfahrzeugen und Brennstoffzellenfahrzeuge
Inventor: OKAMOTO YOHEI
IPC: B60L50/70
Filed: 2015-11-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellenfahrzeugs (100) mit einer Fremdstromversorgungsquelle (50), die durch eine Brennstoffzelle (20) erzeugte elektrische Leistung aus dem Fahrzeug (100) nach außen führt,gekennzeichnet durch:Ausgeben einer Warnung aus dem Fahrzeug (100) nach Außen bevor die Brennstoffzelle (20) die Stromerzeugung stoppt, wenn bestimmt wird, dass ein Zustand der Brennstoffzelle (20) einen Begrenzungspunkt übersteigt, bei dem während der Fremdstromversorgung eine Verschlechterung der Brennstoffzelle (20) oder ein Fehler in einer Antriebsvorrichtung (22, 24) zur Versorgung der Brennstoffzelle (20) mit Brenngas auftritt,wobei die Warnung durch die Rotation eines Gebläses (81) eines Kühlers (80) des Brennstoffzellenfahrzeugs (100) ausgegeben wird.
Patent DE-102015207639-B4 (DE)
Title: Seismisches Erfassungselement für einen mikromechanischen Sensor
Inventor: HERZOGENRATH BENNY PEKKA
IPC: B81B7/02
Filed: 2015-04-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Seismisches Erfassungselement (100) für einen mikromechanischen Sensor, aufweisend:
 - eine erste Funktionsschicht (EP), eine zweite Funktionsschicht (OK) und eine dritte Funktionsschicht (FP), wobei die zweite Funktionsschicht (OK) zwischen der ersten Funktionsschicht (EP) und der dritten Funktionsschicht (FP) angeordnet ist; wobei
 - in der zweiten Funktionsschicht (OK) eine definierte Anzahl von Kavitäten (50) ausgebildet ist; wobei
 - zwischen den Kavitäten (50) Verstärkungselemente (60) angeordnet sind, die mit der ersten Funktionsschicht (EP) und mit der dritten Funktionsschicht (FP) fest verbunden sind; wobei
 - die erste Funktionsschicht (EP) eine erste Perforation (31) und die dritte Funktionsschicht (FP) eine zweite Perforation (30) aufweist; wobei die Verstärkungselemente (60) wenigstens punktuell mit der ersten und dritten Funktionsschicht (EP, FP) verbunden sind, wobei die dritte Funktionsschicht (FP) lokal massiv an die Masse der ersten Funktionsschicht (EP) angebunden ist und wobei das seismische Erfassungselement (100) als eine asymmetrisch ausgebildete Wippeneinrichtung eines Z-Sensors oder als ein seismisches Erfassungselement eines piezoresistiven mikromechanischen Beschleunigungssensors oder eines Drehratensensors ausgebildet ist.
Patent DE-102015219932-B4 (DE)
Title: Beschleunigte Aufnahme von Magnetresonanzdaten
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2015-10-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Messdaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Messsequenz, die in einem Subvolumen mittels mindestens drei HF-Pulsen ein Echosignal erzeugt, umfassend die Schritte:
 - Einstrahlen der mindestens drei HF-Pulse zum Erzeugen eines Echosignals in einem ersten Subvolumen,
 - zeitlich zwischen zwei der mindestens drei zu dem ersten Subvolumen zugehörigen HF-Pulsen, Einstrahlen mindestens eines weiteren, für die Erzeugung eines Echosignals in einem weiteren Subvolumen verwendeten HF-Pulses, wobei das weitere Subvolumen verschieden ist von dem ersten Subvolumen,
 - Aufnehmen der erzeugten Echosignale, wobei der mindestens eine weitere, für die Erzeugung eines Echosignals in einem weiteren Subvolumen verwendete HF-Puls zu einem Zeitpunkt eingestrahlt wird, in dem in dem ersten Subvolumen eine modulierte Longitudinalmagnetisierung vorliegt.
Patent DE-102015220853-B4 (DE)
Title: Oberflächenelement für einen Kraftwagen
Inventor: MEERMANN MARC-DINO
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Oberflächenelements (1) für einen Kraftwagen, mit einer durch eine Lichtquelle (2) hinterleuchtbaren Schichtanordnung (3), welche lichtundurchlässige (4) und zu einem Zeichen korrespondierende lichtdurchlässige Schichtelemente (5) sowie wenigstens ein teilweise lichtdurchlässiges Schichtelement (6) umfasst, wobei das teilweise lichtdurchlässige Schichtelement (6) auf der der Lichtquelle (2) abgewandten Seite der lichtdurchlässigen und lichtundurchlässigen Schichtelemente (4, 5) angeordnet und als diese zumindest im Bereich des Zeichens vollständig überdeckende, geschlossene Schicht ausgebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Mehrkomponenten-Kunststoffspritzgießen des lichtdurchlässigen und des lichtundurchlässigen Schichtelements (4 und 5), wobei das teilweise lichtdurchlässige Schichtelement (6) ebenfalls in diesem Schritt vorgefertigt wird,b) Oberflächenbeschichten des teilweise lichtdurchlässigen Schichtelements (6), sodass es die gewünschte teiltransparente Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102015226322-B4 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Ablegen von Bogen
Inventor: REICHENBERGER RALF
IPC: B65H29/02
Filed: 2015-12-21
Granted: 2020-11-19
Abstract: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine,wobei die Auslage Greifersysteme zur Übernahme der Bogen an einer Kante und zum Transport der Bogen bis zu einem Stapelbereich aufweist,wobei Vorderkantengreiferwagen (4) die Greifersysteme zum Fixieren der Bogenvorderkanten für den Bogentransport enthalten,wobei der Transport entlang eines aufsteigenden Astes oder auch horizontal erfolgt undwobei ein Mittel zum Öffnen der Greifersysteme in einem Greiferöffnungspunkt zur Ablage der Bogen im Stapelbereich vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Mittel derart ausgebildet ist, dass mit diesem der Greiferöffnungspunkt in Abhängigkeit der Dicke des abzulegenden Bogens einstellbar ist.
Patent DE-102016002666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Abwurf eines Wurfkörpers
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: F41B3/04
Filed: 2016-03-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung für den Abwurf eines Wurfkörpers (1, 2, 3, 4), mit einer Kammer (20) für die Aufnahme eines letalen Wirkmittels, der einen Rumpf (5) umfasst, der die Form einer Scheibe hat und ein konzentrisches Loch aufweist, wobei er für ein geringes Gewicht aus leichtem und zugleich hartem Material hergestellt ist, wobei ein Flugstabilisator (7) vorgesehen ist, der aus einem Kranz (8) aus Schaufeln (9) besteht, wobei eine Mitte des Aufbaus des Wurfkörpers (1, 2, 3, 4) einen Hohlkörper (14) besitzt, dessen Innenmantel das konzentrische Loch umgibt und eine zur Verknüpfung mit einer Wurfvorrichtung dienende von einer Vorderfläche (6) bis zu einer Rückfläche (15) durchlaufende Nut (16) besitzt, wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren für das Auswerfen des Wurfkörpers (1, 2, 3, 4) bei dem der Wurfkörper (1, 2, 3, 4) in eine Kreisbewegung um eine außerhalb seiner Gestalt ausgewählte Achse und ferner in Rotation um eine zur Achse seiner Kreisbewegung parallelverlaufende Achse angetrieben wird und unter der Fliehkrafteinwirkung gelöst wird, wobei der Verlauf der Vorgänge elektronisch steuerbar sind, wobei die Rotationsbewegung von der Kreisbewegung über einen gemeinsamen Antrieb hervorgerufen wird, wobei der Wurfkörper (1, 2, 3, 4) über sein Loch direkt mit einer ihn rotierenden Rotationswelle (32) formschlüssig verknüpfbar ist, welche nach Erreichen einer vorprogrammierten Fliehkraftintensität zu einem axialen Rutsch nach unten hin bewirkt wird, um durch lineare Verstellung ihrer Position die Verknüpfung zu lösen, umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Vorrichtung die Verknüpfung des Wurfkörpers (1, 2, 3, 4) mit der ihn rotierenden Rotationswelle (32) unter der Fliehkrafteinwirkung lösbar ist, wobei die Länge eines Dreharms durch einen ausgewählten Abstand zwischen der Kreisbewegungsachse und der Rotationsachse definierbar ist, wobei sie für die Möglichkeit mehrere Wurfkörper (1, 2, 3, 4) pro Zeiteinheit auszuwerfen einen strukturellen Aufbau aufweist, der ein Karussell (25) mit gleichwinklig beabstandeten Speichen (27) mit Magazinen (28) umfasst, die von einem Motor (26) angetrieben sind, und durch ihr Zusammengreifen einen zwei Wege-Antrieb für die Rotation und die Kreisbewegungen bilden und zu dem kompakten Aufbau die Rotationswellen (32) zugleich ein Bestandteil einer Abknüpfungseinrichtung (54) sind, die einstückig durch die Mitte des Magazins (28) sowie durch den in der Gestalt eines Schenkels ausgebildeten Dreharm (35) hindurchgeführt sind und im letzten über ein Kugellager (39) drehbar gelagert ist, welches in einem für seine Aufnahme ausgebildeten Blindloch (38) rutschbar in axiale Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102016118977-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: EISERMANN HENNING
IPC: H01M50/521
Filed: 2016-10-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Energiespeichermodul (10), welches Folgendes aufweist:- eine Vielzahl elektrochemischer Zellen (110) zum Speichern von elektrischer Energie; und- mindestens eine Kontaktierungsvorrichtung (200) zum elektrischen Kontaktieren der Vielzahl elektrochemischer Zellen (110),wobei jede der Vielzahl elektrochemischer Zellen (110) eine erste flächig ausgebildete Anschlussfahne (111) zum Kontaktieren einer ersten Elektrode der jeweiligen elektrochemischen Zelle (110) und eine zweite flächig ausgebildete Anschlussfahne (112) zum Kontaktieren einer zweiten Elektrode der jeweiligen elektrochemischen Zelle (110) aufweist, wobei die Vielzahl von elektrochemischen Zellen (110) stapelförmig angeordnet ist und derart ein Zellenpaket (100) ausbildet, dass die ersten und zweiten flächig ausgebildeten Anschlussfahnen (111, 112) sich zumindest im Wesentlichen senkrecht von zwei gegenüberliegenden Seiten des Zellenpakets (100) aus erstrecken,wobei die mindestens eine Kontaktierungsvorrichtung (200) im Wesentlichen kammförmig ausgebildet ist und eine Vielzahl von Zinken (211, 221) aufweist, welche derart ausgebildet und angeordnet sind, dass zwischen zwei benachbarten Zinken (211, 221) eine erste oder zweite Anschlussfahne (111,112) aufnehmbar oder aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kontaktierungsvorrichtung (200) eine Vielzahl von Sammelschienen (220, 220', 220'', 220''') aufweist und dass die Vielzahl von Sammelschienen (220, 220', 220'', 220''') eine erste Vielzahl von Sammelschienen (220, 220'') aus einem ersten Material und eine zweite Vielzahl von Sammelschienen (220', 220''') aus einem zweiten Material aufweist, wobei das erste Material sich von dem zweiten Material unterscheidet.
Patent DE-102016121451-B4 (DE)
Title: Stromfluss-steuervorrichtung mit fet-bipolartransistor-kombination
Inventor: COYNE EDWARD JOHN
IPC: H01L27/06
Filed: 2016-11-09
Granted: 2020-07-30
Abstract: Stromfluss-Steuervorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Bipolartransistor (225);einen Feldeffekttransistor (240) in Reihe mit dem Bipolartransistor (225); undeinen Treiber-Feldeffekttransistor (215), der ein isoliertes Gate (140) aufweist, wobei der Treiber-Feldeffekttransistor (215) sowohl mit dem Feldeffekttransistor (240) als auch dem Bipolartransistor (225) gekoppelt ist,wobei der Bipolartransistor (225) und der Feldeffekttransistor (240) in einer isolierten Region eines Halbleiters angeordnet sind,wobei eine Source des Treibertransistors elektrisch mit einer Basis des Bipolartransistors (225) verbunden ist, undwobei der Bipolartransistor (225) so ausgeführt ist, dass er Träger in eine verarmte Region des Feldeffekttransistors (240) injiziert, um den Feldeffekttransistor (240) einzuschalten.
Patent DE-102016124034-B4 (DE)
Title: Klimaanlagenkompressor mit Druckmesskammer zur Neigungsanpassung der Taumelscheibe für ein Fahrzeug
Inventor: OH DONG-SEOK
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-12-12
Granted: 2024-01-18
Abstract: Fahrzeugklimaanlagenkompressor, der aufweist:ein Gehäuse (110), das einen vorderen Gehäuseabschnitt (190) und einen hinteren Gehäuseabschnitt (120) aufweist;eine erste Hochdruckkammer (121), die in dem hinteren Gehäuseabschnitt (120) angeordnet ist;eine in dem Gehäuse (110) drehbar installierte Welle (130) ;einen Sitz (140), der an einer im Voraus festgelegten Position auf der Welle (130) befestigt ist;eine Taumelscheibe (150), die an einer ihrer Seiten mit dem Sitz (140) gekoppelt ist und sich zusammen mit dem Sitz (140) dreht, wobei die Taumelscheibe (150) mit einer Buchse (180), die entlang der Welle (130) verschiebbar ist, gekoppelt ist;eine Feder (149), die zwischen dem Sitz (140) und der Buchse (180) installiert ist, um die Taumelscheibe (150), die mit der Buchse (180) verbunden ist, elastisch zu bewegen,einen Kolben (161, 163), der über einen Schuh (159) mit der Taumelscheibe (150) verbunden ist und von der Taumelscheibe (150) hin und her bewegt wird; undeinen Zylinder (165), angeordnet in dem Gehäuse (110), der den Kolben aufnimmt;wobei der hintere Gehäuseabschnitt (120) aufweist:eine erste Druckmesskammer (125), in die ein Ende der Welle (130) eingebracht ist;eine erste Niedrigdruckkammer (123), welche die erste Druckmesskammer (125) umgibt und mit dem Gehäuse (110) und dem Zylinder (165) kommuniziert; und wobei die erste Hochdruckkammer (121) die erste Niedrigdruckkammer (123) umgibt;wobei eine zweite Druckmesskammer (170) über einen Stab (175) mit einer dem Sitz (140) gegenüberliegenden Seite der Taumelscheibe (150) gekoppelt ist,wobei ein Kommunikationskanal (133) zwischen der ersten Hochdruckkammer (121) und der ersten Druckmesskammer (125) ausgebildet ist, so dass der Druck der ersten Hochdruckkammer (121) zur ersten Druckmesskammer (125) übertragen wird,wobei ein Druck der ersten Druckmesskammer (125) durch eine Kommunikationsöffnung (127), die in der Welle (130) ausgebildet ist, zur zweiten Druckmesskammer (170) übertragen wird,wobei der Druck, der von der ersten Hochdruckkammer (121) des hinteren Gehäuseabschnitts (120) bereitgestellt wird, eine Bewegung des Stabs (175) bewirkt und der Stab (175) eine Arbeitskraft auf die Taumelscheibe (150) überträgt, wodurch sich eine Neigung der Taumelscheibe (150) ändert, ohne dass ein Steuerventil vorgesehen istwobei sich die Neigung der Taumelscheibe (150) vergrößert, wenn die Arbeitskraft des Stabs (175) größer als eine Federkraft der Feder (149) ist, und sich die Neigung der Taumelscheibe (150) verringert, wenn die Arbeitskraft des Stabs (175) kleiner als die Federkraft der Feder (149) ist.
Patent DE-102017006715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer Lagerung
Inventor: CASPARI JOCHEN
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-07-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Bildung einer Lagerung für ein sich entlang einer Längsachse (3) erstreckendes, insbesondere kreiszylinderförmiges Bauteil (5), mit einem mit einer tragenden Struktur zu verbindenden Grundkörper (9), der einen einen Lagerungsraum für das Bauteil (5) bildenden Durchgang (25) aufweist, an dessen Innenwand (26) ein aus einem Elastomer gebildeter Ringkörper (31) axial und radial unverschiebbar festgelegt ist, der einen Klemmring (47; 79) umgibt, der auf dem Bauteil (5) axial und radial unverschiebbar festlegbar ist und der außenseitig zumindest ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes, radial vorstehendes Eingriffsteil (53) aufweist, für das im elastomeren Ringkörper (31) eine Aufnahme (61) ausgebildet ist, mit der das Eingriffsteil (53) in einen nachgiebigen Eingriff gelangt, der begrenzte und hauptsächlich in Längsrichtung verlaufende Relativbewegungen zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass der elastomere Ringkörper (31) in seiner inneren Ringfläche als Aufnahme (61) für das Eingriffsteil (53) des Klemmrings (47; 79) eine Vertiefung aufweist, deren axiale Länge größer ist als die in Axialrichtung gemessene Breite des jeweiligen Eingriffsteils (53) des Klemmrings (47; 79).
Patent DE-102017105180-B4 (DE)
Title: Sanitärwannenanordnung und Verfahren zur Montage einer Sanitärwanne
IPC: A47K3/28
Filed: 2017-03-10
Granted: 2021-06-10
Abstract: Sanitärwannenanordnung mit einer Sanitärwanne (2, 2', 2''), die auf einem Wannenträger abgestützt ist, wobei der Wannenträger (1) einen umlaufenden Rahmen aus einem geschäumten Material umfasst, der bodenseitig auf einem Untergrund auflegbar ist und an seiner Oberseite eine Abstützung für eine Wand der Sanitärwanne (2, 2', 2'') ausbildet, wobei der umlaufende Rahmen aus mehreren leistenförmigen Profilen (5, 5', 5", 8, 8') zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärwanne (2, 2', 2'') einen Rand (4) mit einem vertikalen Steg (40) und einem nach innen gerichteten Steg (41) aufweist, so dass der Rand (4) U-förmig umgebogen ist und die jeweils oberen Profile (8, 8') einen nach außen hervorstehenden leistenförmigen Vorsprung (9) aufweisen, der in den umgebogenen Rand (4) der Sanitärwanne (2, 2', 2'') eingefügt ist.