baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011818-U1 (DE)
Title: Fall-Stopp-Bremssystem für Kletterwände
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Fall-Stopp-Bremssystem für Kletterwände, dadurch gekennzeichnet, dass das Fall-Stopp-Bremssystem aus zwei seitlich links und rechts montierten, rechteckigen Metallplatten von 500 × 400 mm und einer abgewinkelten Metallplatte von 904 × 392 mm, mit einer Materialstärke von jeweils 4 mm aus Eisen oder artverwandtem Hartmetall gefertigt ist. Die abgewinkelte Metallplatte mit der Größe 904 × 392 mmm, ist zwischen den seitlichen Metallplatten mit der Größe 500 × 400 mm als Abstandshalter und zur Stabilisierung eingebracht und verschweißt. Siehe Zeichnung 2
Patent DE-202009018697-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-11-04
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei relativ zueinander verdrehbaren Beschlagteilen (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Beschlagteile (11, 12) entlang seines Umfangs Umklammerungslaschen (13) aufweist, welche das relativ zu ihnen bewegliche, andere der beiden Beschlagteile (11, 12) übergreifen, um die beiden Beschlagteile (11, 12) axial zusammen zu halten, wobei die Umklammerungslaschen (13) einstückig mit dem einen der beiden Beschlagteile (11, 12) hergestellt sind.
Patent DE-202009018812-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für Möbel
IPC: A47B88/493
Filed: 2009-10-16
Abstract: Auszugsführung (1) für Möbel, mit einer an einem Möbelkorpus montierbaren Führungsschiene (2) und mindestens einer über Wälzkörper (5) an der Führungsschiene (2) verfahrbar gelagerten Laufschiene (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (5) in einem Wälzkörperkäfig (6, 10, 20, 30) gelagert sind, der zumindest teilweise aus einem schmierstoffhaltigen Material besteht.
Patent DE-202010000507-U1 (DE)
Title: Mehrkomponentenverpackung
IPC: B65D25/08
Filed: 2010-03-30
Abstract: Mehrkomponentenverpackung (1) für zumindest ein zumindest eine erste Einzelkomponente und wahlweise zumindest eine von der ersten Einzelkomponente unterschiedliche zweite Einzelkomponente umfassendes Nahrungsmittel, umfassend zumindest einen ersten Beutel (3) zur Aufnahme der ersten Einzelkomponente und zumindest einen zweiten Beutel (5) zur Aufnahme der zweiten Einzelkomponente, wobei der erste Beutel (3) und der zweite Beutel (5) mittels einer Verbindungseinrichtung (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (9) derart ausgebildet ist, dass der erste Beutel (3) und der zweite Beutel (5) wiederholbar um eine erste Schwenkachse (S) gegeneinander verschwenkbar sind, ohne dass es zu einer Lösung der Verbindung zwischen dem ersten Beutel (3) und dem zweiten Beutel (5) kommt.
Patent DE-202010001632-U1 (DE)
Title: Abschattungstextilmaterial und Glasdachanordnung eines Kraftfahrzeuges
IPC: D04B21/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Abschattungstextilmaterial (1) für die Abschattung insbesondere eines Kraftfahrzeug-Glasdachs (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Abschattungstextilmaterial (1) zumindest teilweise aus Mikrofasergarnen mit einer Filamentfeinheit von < 1,5 dpf gebildet ist.
Patent DE-202010001847-U1 (DE)
Title: Wieder verwendbare Fackelkerze mit Aufhängung
IPC: C11C5/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Wieder verwendbare Fackelkerze mit Aufhängung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hängevorrichtung 1 aus Metall am Boden des Gefäßes 4 befestigt wird.
Patent DE-202010003030-U1 (DE)
Title: Hilfsantrieb für Fahrrad
IPC: B62M6/75
Filed: 2010-02-25
Abstract: Hilfsantrieb für Fahrrad, der einen Hilfsantrieb (20), einen Akku (30) und einen Drehzahlregler (40) umfaßt, wobei der Hilfsantrieb (20) einen Dreharm (27), einen Motorhalter (25) und ein Befestigungselement (21) aufweist, wobei das Befestigungselement (21) ein Maul (211) bildet, an dem ein Bolzen (22) und eine Drehstange (221) vorgesehen sind, wobei der Dreharm (27) mit dem Motorhalter (25) verbunden und mit einer Verstellmutter (26) und einer Feder (28) versehen ist, wobei unter dem Motorhalter (25) ein Motor (29) befestigt ist, und wobei zwischen dem Dreharm (27) und dem Befestigungselement (21) eine Umschalteinrichtung vorgesehen ist, durch die der Motor (29) angehoben und abgesenkt werden kann.
Patent DE-202010003063-U1 (DE)
Title: Vorderwand einer Stallbox
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Vorderwand einer Stallbox, insbesondere einer Pferdebox, wobei die Vorderwand eine Tür aufweist, die als Schiebetür ausgebildet ist und wobei eine Laufschiene ausgebildet ist, welche die Schiebetür hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (3) einen Rahmen (4) aufweist, bevorzugt einen Metallrahmen, auf dessen Oberseite die Laufschiene (14) liegt, wobei die Öffnung der Laufschiene (14) vom Rahmen (4) weggewandt ist und die Schiebetür (5) oberseitig mit wenigstens einem, bevorzugt wenigstens zwei Anschlagteilen (12) versehen ist, welche an ihrem freien Ende jeweils eine Laufrolle aufnehmen, die in der Laufschiene (14) gelagert ist.
Patent DE-202010005414-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Verstelleinrichtung für ein Möbel
IPC: A47B9/00
Filed: 2010-05-08
Abstract: Elektromotorische Verstelleinrichtung für ein ein oder mehrere verstellbare Möbelbauteile enthaltendes Möbel, die ein Gehäuse, wenigstens einen Antriebsmotor, eine Steuereinrichtung und eine Antriebseinheit aufweist, dessen Abtriebsglied eine Verbindungseinheit zur Kopplung mit einem zu verstellenden Möbelbauteil oder mit einem Eingangsglied eines Verstellbeschlages aufweist, gekennzeichnet durch eine der Verbindungseinheit (10, 11, 12) zugeordnete Kraftmesseinrichtung zur statischen oder dynamischen Ermittlung der von der Antriebseinheit auf das zu verstellende Möbelbauteil übertragenen Kraft.
Patent DE-202010007256-U1 (DE)
Title: Mobiles Ambienten Beleuchtungs-System für Innenräume auf Solarbasis
IPC: F21S9/03
Filed: 2010-05-26
Abstract: Die Verwendung der Solarenergie von Solarmodulen in dem Mobilen Ambienten Beleuchtungs-System wird dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul ( 1  – 1) auf einem Balkon oder auf einer Terrasse aufgestellt oder in einem sonnigen Fenster aufgehängt und durch ein Ladekabel ( 1  – 2) mit dem Sockel ( 1  – 3) der Lichtsäule ( 3 ), die sich innerhalb des Gebäudes befindet, verbunden wird.
Patent DE-202010008202-U1 (DE)
Title: Archivierungssystem für medizinische Proben
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Archivierungssystem zur Langzeitaufbewahrung medizinischer Proben, mit übereinander stapelbaren, quaderförmigen, gleich hohen Modulen (1, 1', 1'', 1''') ,  die jeweils eine oder mehrere Schubladen (3) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (1, 1', 1'', 1''') und deren Schubladen (3) aus Platten zusammengebaut sind, die jeweils aus einem vollständig recycelten und recycelbaren wasserfesten Materialgemisch gegossen sind, das aus Kunststoff, Füllpartikeln und wahlweise einem das Materialgemisch durchfärbenden Farbstoff besteht, wobei die Grundfläche jedes Moduls im Wesentlichen ein vorgegebenes Quadrat oder ein ganzzahliges Vielfaches davon ist, wobei Deckelplatten (6, 6') und/oder Bodenplatten (5, 5') der Module einstückig angeformte Noppen (8) und/oder eingeformte Vertiefungen (21) aufweisen, die derart angeordnet und ausgebildet sind, dass Noppen und Vertiefungen von übereinander gestapelten Modulen formschlüssig ineinander greifen.
Patent DE-202010014147-U1 (DE)
Title: Einteiliges Schmuck- und Zugelement für Ordner ohne Griffloch
IPC: B41F13/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: Einteiliges Schmuck- und Zugelement (1) für Ordner ohne Griffloch (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Griffelement (2) mindestens einen Griffbereich (3) mit einem seitlichen Kennzeichnungsbereich (5) und einen Informationsbereich (4) zur Aufnahme mindestens einer Information und mindestens eines passiven Transponders (16) aufweist, wobei  b) ein Magnet (10) in einem Magnetfixierbereich (8) eines Magnetmantelelementes (7) eingefügt ist,  c) an dem Magnetmantelelement (7) mindestens ein Pufferelement (11) aufgebracht ist und  d) vor dem Magneten (10) ein Magnetfreibereich (9) zur wahlweisen Aufnahme eines oberen Befestigungselementes der inneren Mechanik (14) oder eines unteren Befestigungselementes der inneren Mechanik (15) auf einem Ordnerrücken (13) eines Ordners ohne Griffloch (12) angeordnet ist.
Patent DE-202010014169-U1 (DE)
Title: Präsentations-Ständer (für Rasenmäher, Vertikutierer, u.ä.)
IPC: A47F5/01
Filed: 2010-09-23
Abstract: Ständer zur Platz sparenden Präsentation von Rasenmähern, Vertikutierern, u. ä., dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) viereckig/trapezförmig sind und mit der unteren Seite auf dem Boden aufstehen, die senkrechten Verbindungen der Seitenteile unterschiedlich hoch sind und somit die gedachte Ebene zwischen den Querverbindungen (2) eine Schräge bildet.
Patent DE-202011000651-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einstellbarer Torsionskraft
IPC: B25B23/144
Filed: 2011-03-22
Abstract: Schraubenschlüssel mit einstellbarer Torsionskraft, umfassend: – einen hohlförmigen Griff (10), wobei ein Aufnahmeraum (11) im Inneren des Griffes (10) vorgesehen ist; – einen Antriebskopf (20), wobei ein Hebelteil (22) von einer Seite des Antriebskopfes (20) sich erstreckt, wobei der Hebelteil (22) in den Aufnahmeraum (11) geführt ist und wobei ein Zapfen (30) durch den Hebelteil (22) und den Griff (10) geführt ist, so dass der Hebelteil (22) schwenkbar mit dem Griff (10) verbunden ist und der Hebelteil (22) in dem Aufnahmeraum (11) in kleinem Ausmaß schwenkbar ist; – ein Kompressionsbauteil (40), das in dem Aufnahmeraum (11) aufgenommen ist und ein Federelement (41) und ein Druckstück (42) umfasst, wobei ein Ende des Federelementes (41) gegen das Druckstück (42) gedrückt ist, wobei das Druckstück (42) gegen das distale Ende des Hebelteiles (22) gedrückt ist, so dass das Federelement (41) federnd gegen den Antriebskopf (20) gedrückt ist; – ein...
Patent DE-202011004929-U1 (DE)
Title: Schneeschieber
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Schneeschieber, dadurch gekennzeichnet, dass sein Räumschild prinzipiell gleichmäßig gerundet ausgebildet und mit zwei gegenüberliegenden Räumbalken ausgestattet ist und weiter, dass das Räumschild winklig mit dem Stiel verbunden ist, ein seitliches Austragen des geräumten Schnees bewirkend und durch Drehen des Schneeschiebers um 180° die Schneeaustragung wahlweise nach links oder rechts erfolgen kann und dass der Schneeschieber in Teile zerlegbar ist.
Patent DE-202011050808-U1 (DE)
Title: Streichinstrument
IPC: G10D1/02
Filed: 2011-07-26
Abstract: Streichinstrument, umfassend einen Korpus (12) und einen daran befestigten, einen Wirbelkasten (16) tragenden Hals (14), der ein Griffbrett (20) trägt, über das vom Wirbelkasten (16) ausgehende, über einen Sattel (22) laufende Saiten (24) zu einem am Korpus (12) angebrachten Saitenhalter (26) führen, die sich auf einem Steg (28) mit zwei Füßen abstützen, der auf der Decke (30) des Korpus (12) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Decke (30) des Korpus (12) zwei Markierungen (34) für die reproduzierbare Abstützung der beiden Füße des Stegs (28) angebracht sind.
Patent DE-202011104788-U1 (DE)
Title: Mess-Ring mit Maßband
IPC: G01B3/10
Filed: 2011-04-26
Abstract: Mess-Ring (1), mit  – einem drehbaren Tragring (2),  – einem Maßelement, insbesondere Maßband (3), auf dem Maßverkörperungen (4) ausgebildet sind, und welches sich entlang des Umfanges, insbesondere Außenumfanges, des Tragrings (2) erstreckt und befestigt ist,  – einem Lesekopf (5) zum Lesen der Maßverkörperungen (4), der im Abstand zum Maßelement, insbesondere Maßband (3), und relativ dazu in Umfangsrichtung beweglich an einer Umfangsstelle angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  ein Halteelement am Umfang des Tragrings (2) angeordnet ist, welches das Maßband (3) radial an dem Umfang hält.
Patent DE-202011108548-U1 (DE)
Title: Verbesserung des Saunaklimas bei hochwertigen Design-Saunen mit Glasfronten
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-12-01
Abstract: Jegliche Massivholzsauna in Kassettenbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass horizontal angeordnete Profilbretter aus Thermo-Espe oder anderen Holzarten auf die Innenseite der Saunakabine aufgebracht sind.
Patent DE-202011110083-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-05-07
Abstract: Rohrverbinder – insbesondere für Möbel – gekennzeichnet nach den folgenden Merkmalen: – der Rohrverbinder weist mindestens zwei Anschlussstellen (1) auf, an denen je ein Rohr (2) angebracht werden kann; – zwischen den Anschlussstellen (1) befindet sich ein – nach der Montage der Rohre (2) – sichtbarer Zentralkörper (3); – die Anschlussstellen (1) sind starr zueinander angeordnet; – der Rohrverbinder ist aus Metall gefertigt; dadurch gekennzeichnet, dass – das Metall aus einem Druckguss besteht.
Patent DE-202012000571-U1 (DE)
Title: Elektrisches Sicherungselement
IPC: H01H85/165
Filed: 2012-01-20
Abstract: Sicherungselement mit: – einem Grundgehäuse (32) und einem mit dem Grundgehäuse (32) verbindbaren Deckelelement (33), die in zusammengesetzten Zustand ein Gesamtgehäuse (31) bilden, – einem Schmelzleiter (39), der innerhalb des Gesamtgehäuses (31) zwischen einem ersten und einem zweiten Kontaktelement (41, 42) angeordnet ist und diese elektrisch miteinander verbindet, wobei – der Schmelzleiter (39) durch das erste und zweite Kontaktelement (41, 42) derart gehalten wird, dass sich ein vorbestimmter Bereich des Schmelzleiters zwischen den Kontaktelementen im Gesamtgehäuse (31) befindet und der Schmelzvorgang bei Vorliegen einer Auslösebedingung in einem vorbestimmten Raum des Gesamtgehäuses (31) stattfindet.
Patent DE-202012003925-U1 (DE)
Title: Chokehebel Vespa
IPC: F02D11/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Besondere Merkmale:Chokehebel aus Aluminium oder Edelstahl Seilzug Befestigung durch eine Klemmschraube Chokehebel mit mittel loch (Röhrchen)
Patent DE-202012005190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten eines Getränkes, wie Kaffee, Tee od. dgl., wenigstens mit einer Einrichtung zum Zubereiten wenigstens eines, in mindestens einer Produktkapsel enthaltenen Lebensmittels durch ein flüssiges und/oder gasförmiges Mittel, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse, in dem ein Kapselhalter und ein Verschlussteil gelagert sind, wobei der Kapselhalter und/oder das Verschlussteil durch eine Antriebseinheit in eine Zubereitungsposition bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) als austauschbares Gehäusemodul (11) ausgebildet ist, welches manuell aus der Vorrichtung (43, 49) entfernbar bzw. in die Vorrichtung (43, 49) einsetzbar ist.
Patent DE-202012009205-U1 (DE)
Title: Mobile Halte-Stütze mit verstellbarer Kragarm-Presse für die Werkstückbearbeitung
IPC: B25B5/10
Filed: 2012-09-25
Abstract: Mobile Halte-Stütze mit verstellbarer Kragarm-Presse für die Werkstück-Bearbeitung dadurch gekennzeichnet, dass hier eine mobil montierbare Klemmvorrichtung vorgeschlagen wird, bei der vom Kopf der Halte-Stütze ein höhenverstellbarer Ausleger-Arm rechtwinklig auskragt, der an seinem Ende mit einer vertikal wirkenden Anpress- und Druck-Mechanik ausgestattet ist.
Patent DE-202012010059-U1 (DE)
Title: Leinmehl - Compretten
IPC: A23L25/00
Filed: 2012-10-20
Abstract: Leinmehl zu Compretten- respektive Tablettenformen vearbeitet. – Linsenform, Tablettenform, ovale Form, Zylinderform oder andere oral verabreichbare Formen – Bestehend aus verschieden bzw. gleich strukturierter Faser-Verbünde mit und ohne zusätzlichen Bindemitteln wie zum Beispiel Honig, Gelee Royal, Agavendicksaft, Fruchtsäfte oder ähnliches. Auch als Bioprodukt geplant sofern dementsprechende Rohmaterialien erhältlich.
Patent DE-202012011313-U1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E06B9/327
Filed: 2012-11-23
Abstract: Beschattungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einem Behang (11) aus in seitlichen Führungsschienen (13) geführten Lamellen (12), mit einer einen Stelltrieb (20) für die Lamellen (12) aufnehmenden Kopfschiene (21), deren Endkappen (22) mit Steckansätzen (23) in die seitlichen Führungsschienen (13) formschlüssig eingreifen, und mit einem die Kopfschiene (21) aufnehmenden, sich von Laibung (6) zu Laibung (6) erstreckenden Unterputzkasten (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterputzkasten (4) lastabtragend mit seitlichen, entlang der Laibung (6) verlaufenden, von den Führungsschienen (13) gesonderten Putzprofilen (7) verbunden ist.
Patent DE-202012013523-U1 (DE)
Title: Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz
IPC: F23M3/12
Filed: 2012-03-08
Abstract: Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz mit einer durch eine Tür (1) verschließbaren Beschickungsöffnung sowie einem mit der Tür (1) in Wirkverbindung stehenden Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass ein beim Schließen der Tür (1) damit und/oder dem Energiespeicher zumindest zeitweise in Eingriff stehendes, außerhalb der Schließstellung der Tür (1) wirksames Dämpfungselement (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202013003000-U1 (DE)
Title: Badewanne zur Verabreichung elektrogalvanischer Bäder durch Elektrostimulation
IPC: A61H33/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Badewanne zur Verabreichung elektrogalvanischer Bäder durch Elektrostimulation, mit zumindest einem Paar von Elektroden, einer an die Elektroden angeschlossenen Spannungsquelle, und einer Steuereinheit zur Regelung des über die Elektroden im Bad fließenden Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit so eingerichtet ist, dass der über die Elektroden fließende Strom automatisch in Abhängigkeit zumindest eines Vitalparameters des Badegastes steuerbar ist.
Patent DE-202013006748-U1 (DE)
Title: Interaktive Werbeform für Webseiten, mobile Webseiten und mobile Anwendungen (Apps)
IPC: G06F3/0481
Filed: 2013-07-29
Abstract: Interaktive Werbeform für Webseiten, mobile Webseiten und mobilen Anwendungen, die sich auf Ebenen oberhalb der Webseiteninhalte befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzer mit der Werbeform interagieren, diese bewegen, verschieben, schütteln, trennen, skalieren kann und diese nicht starr in die Webseiteninhalte integriert ist.
Patent DE-202013011415-U1 (DE)
Title: Trägerelement versehen mit einem durch ein Endgerät einlesbarem QR-Code zur Weitergabe und Vermittlung, insbesondere von audiovisuellen Informationen und zur interaktiven Beratung des Anwenders
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Trägerelement versehen mit einem durch ein Endgerät einlesbarem QR-Code zur Weitergabe und Vermittlung, insbesondere von audiovisuellen Informationen und zur interaktiven Beratung des Anwenders
Patent DE-202013012742-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen umfassend Mischungen aus semifluorierten Alkanen
IPC: A61P27/04
Filed: 2013-09-12
Abstract: Semifluoriertes Alkan der Formel F CF)(CH)mH, wobei n eine ganze Zahl aus dem Bereich von 3 bis 8 ist und m eine ganze Zahl aus dem Bereich von 3 bis 10 ist, zur Verwendung in einem Verfahren zum Solubilisieren von Meibum und Entfernen von abnormalem und obstruktivem Meibum aus verstopften Meibom-Drüsengängen, wobei das Verfahren die topische Verabreichung des semifluorierten Alkans an ein Auge eines Patienten umfasst.
Patent DE-202013100195-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Zweirichtungs-Schubladenschrank
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-01-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Zweirichtungs-Schubladenschrank, umfassend einen Schrank (10), der hohl ausgebildet ist und eine Vielzahl von übereinander liegenden Zweirichtungs-Schubladen (11) aufweist, wobei die Schubladen (11) an einer geeigneten Stelle einer Außenseite jeweils einen Positionierstift (13) besitzen, wobei zwischen den beiden Innenwänden des Schranks (10) und den Außenseite der Schubladen (11) jeweils eine Doppelrichtungs-Auszugsschiene (12) vorgesehen ist, eine Verriegelungsvorrichtung (20), die eine Gleitführung (21), eine Gleitstange (22), ein Schloss (23) und eine Vielzahl von Verriegelungselementen (24) aufweist, wobei die Gleitführung (21) eine Führungsnut besitzt und vertikal an einer geeigneten Stelle der Innenwand des Schranks (10) angeordnet ist, wobei die beiden Wände der Gleitführung (21) jeweils eine Befestigungswand (211) bilden, die Geitstange (22) U-förmig ausgebildet ist, gleitbar in der Gleitführung (21) angeordnet und eine Vielzahl von rechteckigen Löchern (221) besitzt, das Schloss (23) an der Wand des Schranks (10) angeordnet ist und dem oberen Ende der Gleitstange (22) gegenüberliegt, und die Verriegelungselemente...
Patent DE-202013102684-U1 (DE)
Title: Dehnbare Abdichtbahn
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-06-21
Abstract: Abdichtbahn zur Verlegung unter Fliesen und Natursteinflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus drei miteinander verbundenen Schichten besteht, und zwar aus einer HDPE-Folie (1), auf die beidseitig ein PE-Vlies (2) mit einem langfaserigen wirren Gewebe aufkaschiert ist.
Patent DE-202013102754-U1 (DE)
Title: Kinderhochstuhl
IPC: A47C3/20
Filed: 2013-06-25
Abstract: Der Kinderhochstuhl (1), der zur Platzierung auf Möbelstücken bestimmt ist, umfasst einen Sitz (2) mit einstellbarer Höhe, platziert auf einem Grundgestell (4) und einer Lehne (3) mit einstellbarer Lage der Lehne (3) gegenüber dem Rand des Sitzes (2), wobei sich zwischen dem Sitz (2) und dem Grundgestell (4) ein Zwischenstück (5) zum Einstellen der Höhe des Sitzes (2) über dem Grundgestell (4) befindet, wobei Grundgestell (4), Zwischenstück (5) und Sitz (2) durch wenigstens ein auseinandernehmbares Verbindungsstück (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (5) mindestens durch zwei vertikal befestigte plattenförmige Trennwände (7) gebildet ist, die in den gegenüberliegenden Gleitnuten (9) verschiebbar gelagert sind, welche auf der unteren Seite des Sitzes (2) und der oberen Seite des Grundgestells (4) angefertigt sind.
Patent DE-202014001110-U1 (DE)
Title: Handhalter für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der gleichzeitig als Schutzhülle dient
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-02-06
Abstract: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der gleichzeitig als Schutzhülle dient, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus mindestens drei fest verbunden Platten (1, 2, 3) besteht, die unterschiedliche Konturen mir Aussparungen (20, 21, 22) für Display, Bedienelemente, Steckdosen, Fotolinsen und Lautsprecher aufweisen, wobei, die mittlere Platte (2) oder Platten die äußeren Konturen des eingesteckten Gerätes (7), bis auf die obere Steckseite, umfassen und die Hinterplatte (1) das Gerät von hinten, und die Vorderplatte (3) von vorne umschließt, so dass das Gerät gegen Herausfallen allseitig, bis auf die obere Steckseite, gesichert ist.
Patent DE-202014001893-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur mit Knickschutz für ein Wellrohr
IPC: F16L3/01
Filed: 2014-02-27
Abstract: Anschlussarmatur für ein Wellrohr mit einem Grundkörper (1) zum Anbringen eines Wellrohres, einer Wendelfeder (14) als Knickschutz für das Wellrohr und einem Federträger (7), der am Grundkörper (1) zum Fixieren des Wellrohrs befestigbar ist und Befestigungsmittel (9) zum lösbaren Befestigen der Wendelfeder aufweist.
Patent DE-202014007536-U1 (DE)
Title: Polymerfolie als Lebensmittelverpackung
IPC: B32B27/32
Filed: 2014-09-17
Abstract: Folie für das Verpacken von Lebensmittelprodukten aus Polymermaterial, umfassend eine äußere, mittlere und innere Schicht, die aus Polyolefin mit einem Füllmittel in Form von feinkörnigem Material und Pigment hergestellt sind, wobei die äußere, mittlere und innere Schicht in einer Dicke im Verhältnis von jeweils 20–30%:45–55%:20–30%, bezogen auf die Gesamtdicke des Verpackungsmaterials, hergestellt sind, wobei jede der äußeren und inneren Schichten 40–80 Gewichtsteile Polyethylen mit hoher Dichte und 20–60 Gewichtsteile eines Polyethylens und Calciumcarbonat-Füllmittel, hinsichtlich des Gesamtgewichts der Schichten, enthalten und die mittlere Schicht 10–30 Gewichtsteile eines linearen Polyethylens mit niederer Dichte und 50–85 Gewichtsteile eines Polyethylens und Calciumcarbonat-Füllmittels und 5–20 Gewichtsteile eines Pigments, basierend auf dem Gesamtgewicht der Schicht, enthält.