baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002661-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschloss
IPC: E05B55/12
Filed: 2011-02-11
Abstract: Sicherheitsschloss, insbesondere schweres Behördenschloss, mit einem Sperrwerk (18), einem mit dem Sperrwerk (18) zusammenwirkenden Schlossriegel (4), einem handbetätigbaren Antrieb (21) zum Betätigen des Schlossriegels (4) und einer Riegelsperre (25), die in Sperrstellung die Bewegung des Schlossriegels (4) sperrt, wobei die Riegelsperre (25) ein schwenkbar ausgebildeter Hebel ist, der durch einen Elektroantrieb (34) betätigbar ist und in seiner Sperrstellung mit einer schlossriegelseitig ausgebildeten Sperrnase (29) in eine korrespondierend ausgebildete Ausnehmung (30) im Schlossriegel (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Riegelsperre (25) und dem Elektroantrieb (34) ein Getriebe angeordnet ist, mit dem die Riegelsperre (25) von einer Entsperrstellung in eine Sperrstellung und umgekehrt überführbar ist und zusätzlich in der Sperrstellung gegen Schwenken blockierbar ist.
Patent DE-202011002760-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für mindestens drei Bowdenzüge eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05B65/20
Filed: 2011-02-15
Abstract: Verteilereinrichtung für mindestens drei Bowdenzüge (2–6) eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein schwenkbares Übersetzungselement (7–9) vorgesehen ist und wobei im montierten Zustand die Seelen (2a–6a) der Bowdenzüge (2–6) jeweils exzentrisch mit dem Übersetzungselement (7–9) oder mit einem der Übersetzungselemente (7–9) gekoppelt sind, wobei die Betätigungsbewegungen mindestens eines Bowdenzugs (2, 3) – Eingangs-Bowdenzug – über das mindestens eine Übersetzungselement (7–9) in Betätigungsbewegungen mindestens zweier weiterer Bowdenzüge (4–6) – Ausgangs-Bowdenzüge – übersetzbar sind, wobei mindestens ein Übersetzungselement (7–9) als Scheibe ausgestaltet ist, auf die bzw. von der sich die Seele (2a–5a) mindestens eines Bowdenzugs (2–5) zur Übersetzung einer Betätigungsbewegung auf- bzw. abwickelt.
Patent DE-202011050667-U1 (DE)
Title: Sicherheitssperrventil
IPC: F16K17/22
Filed: 2011-07-08
Abstract: Sicherheitssperrventil (20) zum Absperren eines mit einer Pumpe (21) verbindbaren bzw. verbundenen Zuleitungskanals (22) gegenüber einem mit einem hydraulischen Verbraucher (24), beispielsweise einem hydraulischen Zylinder (24), insbesondere einem hydraulischen Ausgleichszylinder (24), für bzw. von einem Lastkraftwagen, vorzugsweise für bzw. von einem Schwertransportfahrzeug, insbesondere über einen Hochdruckschlauch (93), verbindbaren bzw. verbundenen Ableitungskanal (25), wobei der Zuleitungskanal (22) und der Ableitungskanal (25) in eine sich in Richtung einer Axialachse (33) erstreckende Axialbohrung (27) eines Ventilgehäuses (28) münden, in der ein Sperrkolben (41) in Axialrichtung (34) verschiebbar gelagert ist, der durch die Federkraft einer Feder (61) in Axialrichtung (34) beaufschlagt ist, wodurch der Sperrkolben (41) bis zu einer bestimmten, einen Wert größer als Null betragenden Grenz-Strömungsgeschwindigkeit eines hydraulischen Mediums in einer Offenstellung (65) gehalten ist, in welcher das hydraulische Medium von dem Zuleitungskanal (22) in den Ableitungskanal (25) strömen kann, und umgekehrt, und wobei der Sperrkolben (41) infolge eines...
Patent DE-202011051958-U1 (DE)
Title: Stoff zur Zubereitung oder zum Würzen von Salaten
IPC: A23L27/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Stoff zur Zubereitung oder zum Würzen von Lebensmitteln, der 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% Bier, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Essig, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Speiseöl, 2 Gew.-% bis 15 Gew.-% Senf, 0 Gew.-% bis 30 Gew.-% Süßungsmittel, 0 Gew.-% bis 10 Gew.-% Kräuter und 0 Gew.-% bis 10 Gew.-% Gewürze umfasst.
Patent DE-202011100594-U1 (DE)
Title: Fußbodenverbindungssystem
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verbinden von Fußbodenelementen (1, 2), umfassend mindestens eine Erstreckung (20), welche sich aus einer Seitenkante eines ersten Fußbodenelements (1) erstreckt und derart ausgebildet ist, um in mindestens eine Nut (50) in einer Seitenkante eines zweiten Fußbodenelements (2) eingeführt zu werden, wobei die mindestens eine Erstreckung (20) eine Aussparung (30) umfasst, in welche zumindest teilweise ein Elastomer (34) eingefügt ist.
Patent DE-202011101266-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Werfereinheit
IPC: F41A23/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Vorrichtung (1, 10, 20) zur Befestigung insbesondere einer Werfereinheit (2) an einem Fahrzeug oder anderem Objekt (4), wobei die Werfereinheit (1, 1', 1'') über eine Halterung oder Platte (5) verfügen kann, gekennzeichnet durch eine formschlüssige, kraftschlüssige oder kraftfeldschlüssige Verbindung (3, 11, 13, 21).
Patent DE-202011108491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29B7/30
Filed: 2011-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von, insbesondere thermoplastischem, Kunststoffmaterial, mit zumindest einem Aufnahmebehälter (1), in dem zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung und Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung und/oder Erweichung, des Kunststoffmaterials angeordnet ist, und mit zumindest einem Förderer (5) zum Ausbringen des Kunststoffmaterials aus dem Aufnahmebehälter (1) mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden Schnecke (6), wobei der Förderer (5) an seiner Materialeintrittsseite über eine in einer Seitenwand (9) des Aufnahmebehälters (1) ausgebildete Öffnung (8) für den Eintritt bzw. die Fütterung des Materials mit dem Inneren des Aufnahmebehälters (1) verbunden ist, wobei die Öffnung (8) im Bereich der Höhe des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) bzw. der Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung des Förderers (5) an der Drehachse (10) des Aufnahmebehälters (1) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die...
Patent DE-202011109084-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-12-15
Abstract: Klapptisch mit einer Tischplatte (2) und Tischbeinen (5), die mit ihren oberen Enden mittels Halterungen schwenkbar an der Tischplatte (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen jeweils einen Gelenkhebel (7) umfassen, der mit seinem ersten Ende schwenkbar im Bereich des Querrandes der Tischplatte (2) und mit seinem zweiten Ende schwenkbar am oberen Ende des Tischbeins (5) und im Abstand zu demselben befestigt ist und dass die Halterungen jeweils eine Linearführung (12) umfassen, die an der Tischplatte (2) parallel zu deren Längsränder angeordnet ist, wobei in der Linearführung (12) ein Gleitstück (19) verschieblich gelagert und an vorbestimmter festlegbar ist und wobei das Gleitstück (19) jeweils ein Lager für das obere Ende eines Tischbeins (5) bildet.
Patent DE-202011110032-U1 (DE)
Title: Unterlage zur Realisierung einer in der Buchbinderei verwendbaren Arbeitsstation und in der Buchbinderei verwendbare Arbeitsstation
IPC: B42C7/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Unterlage (3) zur Realisierung einer in der Buchbinderei verwendbaren Arbeitsstation (1), gekennzeichnet: a) dadurch, dass die Unterlage (3) umfasst: – ein erhöhtes Teil (13, 14, 15), vorgesehen zur Aufnahme eines Laminiergerätes (10); – eine auf der Vorderseite des erhöhten Teils (13) liegende oder eine bis auf die Vorderseite sich erstreckende Stützfläche (35) zur Aufnahme eines Buchbindegerätes (16) und/oder eines Einbindegerätes; und b) dadurch, dass in der Unterlage (3) solch ein Kanal (g) gebildet wird zur Beförderung eines aus dem Laminiergerät (10) kommenden laminierten Buchdeckels auf die Vorder- oder Unterseite der Unterlage (3), dass der laminierte Buchdeckel aus dem Kanal (g) über die Vorderseite der Unterlage (3) entfernbar ist; und c) dadurch, dass die Stützfläche (35) oberhalb des Kanals (g) liegt.
Patent DE-202012000107-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung mit hydraulischer Rotation, Schwing- und Massagefunktion
IPC: A47K3/28
Filed: 2012-01-07
Abstract: Duscheinrichtung mit hydraulischer, Rotation, Schwing- und Massagefunktion, dadurch gekennzeichnet ist, dass diese mechanische Reinigen und massieren der Haut und Körperpartien ermöglicht.
Patent DE-202012003436-U1 (DE)
Title: Tierschutzgerechter Marderverbiss-Schutz/Marderabwehr
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die Marderabwehranlage im Kraftfahrzeug- und Lastkraftwagen Bereich ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit Magneten (5) an der Motorhaube befestigt wird.
Patent DE-202012003795-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Elektronischer Schlüssel (10) mit einen Transponder und eine Antenne (28) umfassenden elektronischen Bauteilen zur kapazitiven Datenübertragung, wobei zumindest ein Teil der elektronischen Bauteile (16) auf einer Platine (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Antenne (28) auf der äußeren Platinenkontur befindet.
Patent DE-202012006392-U1 (DE)
Title: Mess-Maßbandgerät mit ausziehbarem Band, Wasserwaage, Maßeinteilung auf Band und Geräte-Körper, Spezial-Schreibfläche, Löschstift, Metallfläche unten- und oberwellig.
IPC: G01B3/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Es ist ein Mess-Maßband-Gerät (1) beidseitig links, rechts aussen integriert, ausziehbarem Maßband. ,,,,, mit Wasserwaage von oben und seitlich beidseläche auch als Unterlage, ,,,, mit Oberflächen-Wischsauggummi. mit spezial abwischbaren Stift beschreibbar. ,,,. mit Masse, Zahlenangaben beidseitig oben, unten, auf Gerätekörper. ,,,,, mit Extra-Maas-Einteilung. ,,,, mit Mess-Gerät hochkant. ,,,,, mit Stopp-Vorrichtung, Feststell-Keil. ,,,, mit Maßband-Zahlenfläche-Verstärkung, links und rechts nach unten, in der Mitte nach oben wellig. ,,,,, mit der oberen Welle Längsschlitze, In der Mitte die Brückenstege unterbrochen. ,,,,,, mit links und rechts als oder mit Meter-Ergänzung. ,,,,, mit Kleidung Klips, Klammer einhängbar = dadurch gekennzeichnet, dass ein Mess-Maßband-Gerät (1) mit beidseitig links und rechts aussen integrierten ausziehbarem Maßband hergestellt ist.
Patent DE-202012009737-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für Schließapparaturen
IPC: E05B13/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung für Schließapparaturen, die das Schließen durch eine mechanische Bewegungseinrichtung mittels eines Sperrelementes (1) beeinflusst, welches durch seine Position einerseits das Schließen blockiert und andererseits das Schließen zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsfreigabe und Bewegungsblockierung des Sperrelementes (1) durch Sperrplatten (2) erfolgt, die mittels eines Schraubengetriebes (3) in den Bewegungsraum (4) des Sperrelementes (1) eingeschoben oder herausgeschoben werden.
Patent DE-202012011167-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Behälter (2, 4) zur Bevorratung einer bestimmten, relativ geringen Menge von kleinformatigen Snacks (3), beispielsweise Erdnüsse oder Cornflakes, welche zum Verzehr im Zusammenhang mit dem Genuss von in einer Flasche (1) aufbewahrten alkoholischen oder alkoholfreien Getränken vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2, 4) als ein im wesentlichen quaderförmiger Hohlkörper ausgebildet ist und zwecks Verbindung mit einer Getränkefläche (1) einen Halterungsring (2.1, 4.1) aufweist, welcher im Bereich der Oberkante (2.3, 4.3) einer der Breitseiten (2.2, 4.2) des Hohlkörpers (2, 4) derart mechanisch stabil angeformt ist, dass er sich im wesentlichen senkrecht zur Längsachse (2.4, 4.4) Hohlkörpers (2, 4) erstreckt.
Patent DE-202012011678-U1 (DE)
Title: Umhängelatz
IPC: A41B13/10
Filed: 2012-12-06
Abstract: Pflegelatz (1) besteht aus einer zwei lagigen Schicht (Oberschicht und einer Unterschicht (2) welche miteinander verbunden sind. Dabei ist die Unterschicht undurchlässig gegen Flüssigkeit.
Patent DE-202012012429-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit mindestens einem Reinigungskopf
IPC: A47K11/10
Filed: 2012-03-13
Abstract: Reinigungsgerät (01) mit mindestens einem Reinigungskopf (02), wobei der mindestens eine Reinigungskopf (02) einen Grundkörper (06) und mehrere Reinigungselemente (07) aufweist, wobei der mindestens eine Reinigungskopf (02) einen konvexen Abschnitt (11) aufweist, wobei mehrere blattartige oder lamellenartige Reinigungselemente (07) angeordnet sind, wobei eine in Richtung einer Längsachse (08) des Reinigungskopfs (02) verlaufende Länge (l07) größer als eine radial und/oder senkrecht zu der Längsachse (08) verlaufende Höhe (h07) der blattartigen oder lamellenartigen Reinigungselemente (07) ist, wobei eine Dicke (d07) der blattartigen oder lamellenartigen Reinigungselemente (07) wesentlich kleiner als die Höhe (h07) der blattartigen oder lamellenartigen Reinigungselemente (07) ist, wobei an dem konvexen Abschnitt (11) des mindestens einen Reinigungskopfes (02) mindestens ein weiteres, sich von dem blattartigen oder lamellenartigen Reinigungselementen (07) unterscheidendes Reinigungselement (28) angeordnet ist, wobei das mindestens eine weitere Reinigungselement (28) von einer ersten Nut (23) und einer zweiten Nut (23) geformt ist und wobei die erste Nut (23) und die zweite Nut (23) in einem konvexen, den konvexen Abschnitt (11) des Reinigungskopfes (02) bildenden Ende (14) des Grundkörpers (06) verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-202012100154-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: B65D81/38
Filed: 2012-01-17
Abstract: Wärmetauscher mit von einem Eingang (24) ausgehenden und in einem Ausgang (25) endenden Kanälen (28), die vom heißen oder kaltem Medium, insbesondere Flüssigkeit, durchflossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer rechteckförmigen ebenen Grundplatte (10) aus Metall eine Abdeckplatte (20) aus Metall aufgebracht ist, dass die Abdeckplatte (20) von einer Seite (26) aus eingeprägte Vertiefungen (22) aufweist, die nicht bis zur gegenüberliegenden Seite (27) der Abdeckplatte (20) reichen, dass die Abdeckplatte (20) zwischen diesen Vertiefungen (22) von der gegenüberliegenden Seite (27) ausgehende Vertiefungen (23) trägt, die nicht bis zur Seite (26) der Abdeckplatte (20) reichen, dass die Abdeckplatte (20) mit einem umlaufenden Rand (21) mit der Grundplatte (10) verbinden ist, dass die Vertiefungen (22, 23) mit der Grundplatte (10) verbunden sind und dass die Abdeckplatte (20) am Anfang der so gebildeten hin- und her verlaufenden Kanäle (28) eine Eingangsöffnung (24) und am Ende der...
Patent DE-202012101514-U1 (DE)
Title: Stall, insbesondere Hühnerstall
IPC: A01K1/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Geflügelstall, insbesondere Hühnerstall, mit Seitenwänden (33, 34, 35, 36), und einem Dach (31), dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenebene des Stalls (1) mehrere Kotwannen (13) angeordnet sind, über den Kotwannen (13) wenigstens in einem Teilbereich ein Gitter (17) als Boden des Stalls angeordnet ist und die Kotwannen (13) ein nach oben offenes, im Wesentlichen U-förmiges Profil aufweisen.
Patent DE-202012101838-U1 (DE)
Title: Auslaufsicherer Schnellanschluss
IPC: F16L37/30
Filed: 2012-05-18
Abstract: Auslaufsicherer Schnellanschluss, der umfasst: — eine Hülse (1), die einen Hauptkörper (11) aufweist, dessen beide Enden jeweils ein vorderes und ein hinteres Ende (12, 13) bilden, wobei das vordere und das hintere Ende (12, 13) miteinander verbunden sind, wobei von einer Seite des Hauptkörpers (11) sich ein Anschlusskörper (14) erstreckt, in dem ein erster Kanal (141) angeordnet ist, der mit dem Inneren des Hauptkörpers (11) verbunden ist, wobei an der Oberfläche des Außenrandes des vorderen Endes (12) des Hauptkörpers (11) eine Vielzahl von Aussparungen (121) ausgebildet ist; — eine Verrastvorrichtung (2), die eine Gleithülse (21), ein erstes Federelement (22) und eine Vielzahl von Kugeln (23) aufweist, wobei die Kugeln (23) in den Aussparungen (121) der Hülse (1) angeordnet sind, wobei die Gleithülse (21) auf den Außenrand des vorderen Endes (12) des Hauptkörpers (11) aufgesetzt ist, wobei an der Innenwand der Gleithülse (21) ein Verrastteil (211) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-202012102128-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Pad für glatte oder leicht strukturierte, feste Oberflächen
IPC: A47L13/17
Filed: 2012-06-12
Abstract: Flächenhaftes, flexibles Reinigungs-Pad (100) in Sandwich-Anordnung für glatte oder leicht strukturierte, feste Oberflächen, umfassend: – wenigstens eine folienartige Trägerschicht (1), – wenigstens eine textile Reinigungsschicht (3), – und wenigstens einen dazwischen angeordneten Folienabschnitt (2) von erhöhter mechanischen Stabilität, wobei die Trägerschicht (1) auf ihrer der Reinigungsschicht (3) gegenüber liegenden Oberfläche (7) ein selbstklebendes oder adhäsives Mittel (8) von einer geringen Haftklebeeigenschaft aufweist, die es erlaubt, das an eine feste Oberfläche angedrückte Reinigungs-Pad von dieser durch Abziehen wieder zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Folienabschnitt (2) eine Dicke (D2) aufweist, die den Wert 0,5 mm µm nicht unterschreitet, – die Trägerschicht (1) eine Dicke (D1) aufweist, die unterhalb 0,5 mm µm liegt, – wobei die Trägerschicht (1) mit dem Folienabschnitt (2) verklebt ist unter Bildung eines nicht lösbaren Folienverbundes (20), – wobei die textile Reinigungsschicht (3) über wenigstens eine Klebeschicht...
Patent DE-202012103739-U1 (DE)
Title: Werkzeugverlängerung
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Werkzeugverlängerung, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer nicht runden Bohrung (11), einem ersten Ende (12) und einem zweiten Ende (13), einem Schlitz (14), der in dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, und einer Öffnung (17), die sich in der Nähe des ersten Endes (12) des Gehäuses (10) befindet, sowie einen Ring (16), der in den Schlitz (14) des Gehäuses (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine Raste (18) in die Öffnung (17) eingreift und in die Bohrung (11) des Gehäuses (10) hinein verlagerbar ist, eine Aufnahmevorrichtung (5) einen Schaft (50) mit einem nicht runden Vorsprung (51) aufweist, der in die Bohrung (11) an dem zweiten Ende (13) des Gehäuses (10) eingesetzt ist und eine nicht runde Öffnung (52) aufweist, eine nicht runde Welle (20) in die Bohrung (11) des Gehäuses (10) eingesetzt ist und einen Schaft (21) sowie zwei Nuten (28) aufweist, in welche die Raste (18) einrückbar kann, und ein Bedienteil...
Patent DE-202012104775-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Anordnung in einer Aussparung einer Möbelplatte
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Gehäuse (60) für eine elektronische Komponente (30), insbesondere Ladeeinheit, zur Anordnung in einer Aussparung (20) einer Möbelplatte (10), wobei das Gehäuse einen im Wesentlichen zylinderförmigen Umriss aufweist, wobei das Gehäuse eine Ausnehmung (63) in Form eines Zylindersegments aufweist, dessen Höhe (h1) kleiner ist als die Höhe (h) des Gehäuses und wobei durch die Ausnehmung (63) – eine im Wesentlichen senkrecht zu einer Unterseite (62) des Gehäuses verlaufende erste Seitenwandung (63a) und – eine im Wesentlichen parallel zu einer Oberseite (61) des Gehäuses verlaufende zweite Seitenwandung (63b) gebildet wird.
Patent DE-202013005569-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Pflanze
IPC: A01G9/12
Filed: 2013-06-19
Abstract: Haltevorrichtung für eine Pflanze (13), umfassend einen Pflanzenhalter (1) zur Stützung der Pflanze (13) und ein Stützteil (2), welches eine Aufnahme (4) für den Pflanzenhalter (1) aufweist, wobei die Aufnahme (4) eine Längsrichtung definiert, in die der Pflanzenhalter (1) eingeführt werden kann und wobei die Aufnahme (4) eine Haltefläche (12) aufweist, an die der Pflanzenhalter (1) in Querrichtung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil einen Kanal (3, 5) aufweist, welcher in Querrichtung betrachtet neben der Aufnahme angeordnet ist.
Patent DE-202013006955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flächig miteinander fluchtenden ebenen Anordnung einander benachbarter Fliesen an Wand- und/oder Bodenflächen
IPC: E04F13/076
Filed: 2013-08-02
Abstract: Vorrichtung zur flächig miteinander fluchtenden ebenen Anordnung einander benachbarter Fliesen an Wand- und/oder Bodenflächen, gekennzeichnet durch ein Federteil (1), mit Anlageabschnitten (4, 5), die an Randbereiche von Unterflächen benachbarter Fliesen in Anlage bringbar sind, und einem Spannglied (3), das bei in Anlage an den Randbereichen der Unterflächen benachbarter Fliesen befindlichen Anlageabschnitten (4, 5) nahe der Oberfläche der Fliesen angeordnet ist, und einem Keil (2), mit einer zur Ebene der benachbarten Fliesen parallelen Planfläche (9), die in Anlage an die Oberfläche der benachbarten Fliesen bringbar ist, und einer zur Planfläche (9) geneigt verlaufenden Schrägfläche (10), mittels der im Zusammenwirken mit dem Spannglied (3) des Federteils (1) der Keil (2) zwischen dem Spannglied (3) des Federteils (1) und der Oberfläche der benachbarten Fliesen so positionier- und verspannbar ist, dass die benachbarten Fliesen zwischen den Anlageabschnitten (4, 5) des Federteils (1) und der Planfläche (9) des Keils (2) eingeklemmt sind.
Patent DE-202013007673-U1 (DE)
Title: Ruderboot-Dolle
IPC: B63H16/06
Filed: 2013-08-28
Abstract: Dolle mit Klick-Verschluss und an Rasterschiene höhenverstellbar
Patent DE-202013008115-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Einspritzung von Flüssigkeiten
IPC: F01K25/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Einrichtung zur Einspritzung einer Flüssigkeit sowie Verfahren zur annähernd isothermen Verdichtung, – bestehend aus einem zusätzlichen elektrisch angesteuerten Einspritzventil 1 im Zylinderkopf 10 mit elektronischem Steuergerät 7 und Vorratsbehälter 3 – wobei die Flüssigkeit aus einem Kälte- bzw. Kühlmittel besteht, das entweder nach der Einspritzung verdampft oder ggfs. in der Flüssigphase verbleibt, und in beiden Fällen das Gas im Verdichtungshub z. B. bei CO2 auf eine Temperatur über 32°C und unter 40°C kühlt und damit zu einer annähernd isothermen Verdichtung führt, – wobei die Ansteuerung des Einspritzventils 1 durch das Steuergerät 7 mittels eines Sensorsignals 9 für die Kurbelwellenlage ausgelöst wird, – wobei die Menge des eingespritzten flüssigen Kühlmittels vom Steuergerät durch die Impulslänge des Ansteuersignals für das Ventil eingestellt wird, – und die Impulslänge wahlweise drehzahlabhängig fest vorgegeben oder vom Steuergerät 7 mit Hilfe des Sensorsignals 6 eines Temperatursensors geregelt wird.
Patent DE-202013009584-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur für Kompaktheizkörper
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Anschlussarmatur für Kompaktheizkörper mit einem Rohranschlusswinkel (1), welcher eine Rohrtülle (8) zur Verbindung mit einem Kunststoffrohr (9) aufweist, mit einem Ventilgehäuse (2), welches zwei zueinander rechtwinklig angeordnete Ventilanschlüsse (3) aufweist und welches einen Ventilkörper (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Ventilanschlüsse (3) Verschraubungskörper (5) von Klemmringverschraubungen aufweisen, dass der Rohranschlusswinkel (1) ventilgehäuseseitig eine Verschraubungsmutter (6) und Klemmringe (7) einer Klemmringverschraubung aufweist und dass der Ventilkörper (4) aus Richtung beider Ventilanschlüsse (3) durch die Heizflüssigkeit anströmbar ist.
Patent DE-202013100117-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Tor
IPC: E06B1/52
Filed: 2013-01-10
Abstract: Tor, insbesondere Sektionaltor, mit einem wärmegedämmten Torblatt (1) zum Verschließen einer Toröffnung (2) und mit einer die Toröffnung (2) einfassenden Zarge aus metallischen Zargenelementen (3), die einen parallel zur Toröffnung (2) sich erstreckenden Montageschenkel (4) und einen orthogonal zur Toröffnung (2) sich erstreckenden Profilabschnitt (5) aufweisen, wobei das freie Ende (6) des Profilabschnittes (5) nach innen unter Ausbildung eines Hohlprofils umgebogen ist und wobei an dem Profilabschnitt (5) eine Dichtungsleiste (8) aus Kunststoff befestigt ist, die den Profilabschnitt (5) des Zargenelementes (3) an der Toraußenseite (9) bedeckt und mindestens eine Dichtungslippe (10) aufweist, die bei geschlossenem Tor an dem Torblatt (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsleiste (8) das am freien Ende (6) des Profilabschnittes (5) angeformte Hohlprofil umschließt und mit einem als flexible Lippe (12) ausgebildeten Rand an der Innenseite des Montageschenkels (4) anliegt.