baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-160821-A3 (DD)
Title: Teile aus eisenwerkstoff
Inventor: SCHMIDT LOTHAR
IPC: B65H57/24
Filed: 1981-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Teile aus Eisenwerkstoff, insbesondere fadenfuehrende Teile an Textilmaschinen mit zweifach beschichteter Oberflaeche. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Lebensdauer stark verschleissbeanspruchter Metallteile bei Einsparung von Hartchrom und Erhalt der vorhandenen guten Eigenschaften zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Teile aus Eisenwerkstoff mit zweifach beschichteter Oberflaeche zu schaffen, welche hart und verschleissfest sind und bei laengerem Gebrauch keine Risse und Einkerbungen bekommen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die erste Schicht eine fest mit dem Grundwerkstoff verbundene Eisen-Bor-Schicht und die zweite eine galvanisch aufgebrachte 2 bis 5 Mikrometer dicke Hartchromschicht ist.
Patent DD-230989-A3 (DD)
Title: Analog-digital-wandler
Inventor: ANDREEVA ANNA V
IPC: H03M1/38
Filed: 1981-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Einrichtungen der Impulstechnik und ist fuer die Anwendung in Digitalmessgeraeten, Einrichtungen zur automatischen Steuerung und Systemen zur Datenerfassung und Datenverarbeitung bestimmt. Zur Verringerung der Quantelungsperiode des Analog-Digital-Wandlers wurden n-2 Verschiebungswiderstaende eingefuehrt, deren Eingaenge mit den Ausgaengen der Ausgangskodeauswahlvorrichtungen verbunden sind, waehrend die Ausgaenge mit den entsprechenden n-2 Ausgangskanaelen verbunden sind.
Patent DD-208451-A3 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung phytopathogener pilze und bakterien
Inventor: ADAM LOTHAR
IPC: A01N43/52
Filed: 1982-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft synergistisch wirkende Gemische zur Bekaempfung phytopathogener Pilze und Bakterien aus antimikrobiell wirksamen Derivaten des Phenols der allgemeinen Formel I, worin R tief 1 und R tief 2 Brom, Chlor, oder Alkyl mit bis zu 5 C-Atomen, R tief 3 Wasserstoff, Natrium, Kalium, Calcium, Barium und Ammonium sowie R tief 4 Wasserstoff, Brom, Chlor, oder Alkyl mit bis zu 5 C-Atomen bedeuten und Fungiziden.
Patent DD-230412-A3 (DD)
Title: Dreschvorrichtung
Inventor: KRAVCENKO VLADIMIR S
IPC: A01F12/18
Filed: 1983-01-04
Abstract: Die Dreschvorrichtung betrifft den Landmaschinenbau, insbesondere Konstruktionen von Dreschvorrichtungen zum Dreschen von Aehrengraesern, Getreidekulturen und Huelsenfruechten. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaet beim Dreschen landwirtschaftlicher Kulturen. Die Dreschvorrichtung enthaelt eine Trommel, welche im Querschnitt Klauenform besitzt, auf deren krummlinigen Stiftabschnitten die Dreschwerkzeuge angeordnet sind, sowie einen Dreschkorb. Neu an der Dreschvorrichtung ist, dass die Trommel in der Laenge in Sektionen unterteilt ist, wobei die Sektionen winklig zueinander in der zur Trommelachse senkrechten Ebene versetzt sind.
Patent DD-244887-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pentanatriumtriphosphat
Inventor: ZOBEL DIETMAR
IPC: C01B25/30
Filed: 1984-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Pentanatriumtriphosphat nach einem Drehrohrofen-Rueckgut-Prozess. Ausgangsstoff ist eine Monophosphatmaische, die mittels perforiertem Maischerohr auf ein heisses Rueckgutbett im Drehrohrofen aufgegeben wird. Ziel der Erfindung ist es, die Reaktionszeit bei der Umsetzung derartiger Maischen zum Pentanatriumtriphosphat im Drehrohrofen-Rueckgut-Verfahren zu senken. Es wurde gefunden, dass ein Maischestrahl bestehend aus Tropfen von d3-6 mm und einer Viskositaet von 14,2 mPas, vorzugsweise 18,0 mPas, bei 85C mit einer Stroemungsgeschwindigkeit von 4,2-6,7 m/s durch eine offene Flamme auf ein heisses Rueckgutbett aus Pentanatriumtriphosphat gespritzt und dadurch eine Verkuerzung der Reaktionszeit im Drehrohrofen von 20-35% erreicht wird.
Patent EP-1026335-A3 (EP)
Title: Betonfertigteil
Inventor: ROJEK RICHARD PROF DR-ING
IPC: E04C3/20
Filed: 2000-01-26
Abstract: Um bei einem Platten- bzw. balkenförmigen, durch Ortbeton (4) ergänzbaren
Betonfertigteil, insbesondere Stahl-, Spann- oder Faserbetonfertigteil, bestehend
aus einem Unterteil mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt und
aus mindestens einem über die Oberseite des Unterteils hervorstehenden Verbundteil,
das mit dem auf das Stahlbetonfertigteil aufzubringenden Ortbeton
(4) einen kraftschlüssigen Verbund bildet, auch bei größeren Stützweiten der
endgültigen Massivplatten im Bauzustand ohne Hilfsunterstützungen auszukommen,
ist das Verbundteil ein mit der Bewehrung des Unterteils verbundener
Stahlbetonsteg (1, 14, 19, 21), bei dem mindestens ein Teil der mit dem
Ortbeton (4) in Kontakt kommenden Oberfläche eine Verbundkräfte übertragende
Struktur aufweist, wobei der Steg (1, 14, 19, 21) einen etwa rechteckigen
Querschnitt aufweist und die die Verbundkräfte übertragende Struktur an
den Stegseitenflächen (3) vorgesehen ist.
Patent EP-1055416-A3 (EP)
Title: Kosmetische oder dermatologische Lichtschutzzubereitungen mit einem Gehalt an Dioctylbutamidotriazon und einem oder mehreren Glyceridwachsen
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH DR
IPC: C07D251/70
Filed: 2000-05-15
Abstract: Verwendung von Dioctylbutamidotriazon und einem oder mehreren Glyceridwachsen
zur Herstellung kosmetisch oder dermatologisch akzeptabler Zubereitungen welche
einen lichtschutzwirksamen Film auf der Haut hinterlassen.
Patent EP-1056180-A3 (EP)
Inventor: NIEWOEHNER GUIDO DIPL-ING
IPC: H02H7/085
Filed: 2000-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorschutzschalteranordnung für einen elektrischen Motor
mit einem Leistungsschalter und mit einer Auswerteeinheit die im Motor gemessene
Temperaturwerte auswertet und entsprechend der Auswertung den Leistungsschalter
ansteuert. Dem Leistungsschalter ist ein Fernantrieb zugeordnet, der von der Auswerteelektronik
angesteuert den Leistungsschalter aus- oder einschaltet.
Patent EP-1055653-A3 (EP)
Inventor: AISCAR BAYETO JUAN JOSE DR
IPC: C07C43/166
Filed: 2000-05-24
Abstract: CsOH · H 2 O wird als Katalysator bei der Alkenylierung von organischen Verbindungen,
die Gruppen -NH, -OH oder >CH-Z
   mit Z = CN, COOR   mit R = H oder C 1-6 -Alkyl  
enthalten, mit Ausnahme von 1,2-Aminoalkanolen, durch Umsetzung der Gruppen
mit organischen Verbindungen, die eine C-C-Dreifachbindung enthalten,
verwendet. 
     N-Methylpyrrolidon wird als Lösungsmittel verwendet.
Patent EP-1068984-A3 (EP)
Inventor: AOKI AKIHIRA
IPC: B60W10/10
Filed: 2000-06-07
Abstract: An electrical control unit ECU controls a shift thrust Ft applied
to a variable width drive pulley 11 through a control valve CV and makes the
rotational speed Ne of the engine follow a target engine rotational speed Neo to
vary the speed change ratio of a continuously variable transmission CVT. In
this control, the shift thrust Ft is achieved as sum of a proportional term P and
an integral term I, where the proportional term P is determined on the basis of
the deviation DNe of the engine rotational speed Ne from the target engine
rotational speed Neo, and the integral term I is determined as cumulative sum
of the deviation. When the throttle of the engine is closed, the integral term is
set larger than when the throttle is open.
Patent EP-1079593-A3 (EP)
Inventor: NOVICK STEPHEN A
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-08-17
Abstract: A remote printing system including a communication port, a printing
device, and a measuring device. The printing device prints images received
from the communication port, and the measuring device generates image
measurement information from the printed image and transmits the image
measurement information to the network port. The remote printing system
preferably includes an image server located remotely from the printing device
and the measuring device. The image server preferably transmits image data to
the printing device, whereupon it is printed, and the measuring device then
generates and transmits image measurement information back to the image
server. The image server may then generate print quality information.
Alternatively, the remote printing system includes a computer collocated with
the printing device and measuring device. The computer obtains the image
source information from the image server and relays it to the printing device.
The measuring device generates and transmits image measurement information
to the computer. The computer may then determine the print quality locally,
without the need to relay the image measurement information back to the image
server. Preferably, the computer relays a message regarding the print quality
back to the image server.
Patent EP-1083081-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Dämpfung mechanischer Torsionsschwingungen zwischen einem Antriebsmotor und dem Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: LOHNER ANDREAS DR ING
IPC: B60L15/20
Filed: 2000-08-31
Abstract: Ein Verfahren zur Dämpfung mechanischer Torsionsschwingungen zwischen
einem momentengeregelten, drehzahlvariablen Antriebsmotor, insbesondere
einem elektrischen Asynchronmotor, und einem mit diesem Antriebsmotor
mechanisch gekoppelten, niederfrequent schwingungsfähigen Antriebsstrang
eines Fahrzeugs. Es ist ein Regelkreis vorgesehen, dem ein Soll-Wert für das
Drehmoment sowie eine den Ist-Wert des Drehmoments charakterisierende
Größe zugeführt wird und der einen auf ein Stellglied zur Änderung des
Drehmoments einwirkendes Korrektursignal abgibt. Zusätzlich wird dem Regelkreis
eine schlupfkorrigierende Komponente zugeführt, die proportional der
Differenz zwischen der Ist-Drehzahl des Motors und der Raddrehzahl des
Fahrzeugs ist.
Patent EP-1108668-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Zwischenspeichern von Dokumenten sowie Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: DORER WILFRIED
IPC: B65H5/02
Filed: 2000-12-04
Abstract: Als Zwischenspeicher sind Kettenförderer bekannt, mit denen die Dokumente
einem nachgelagerten System zugeführt werden. Die Dokumente
werden dem Kettenförderer nicht in dem Maße zugeführt,
wie das nachgelagerte System Dokumente benötigt. Die Kapazität
der Vorrichtung ist darum gering. Um die Kapazität der Vorrichtung
zu erhöhen, werden die Dokumente unabhängig vom Zuführungstakt
dem nachgelagerten System übergeben. Die Vorrichtung weist eine
ständig angetriebene Transporteinheit (69, 70) an der Eingabeseite
und eine taktweise angetriebene Transporteinheit (45, 46) an der
Ausgabeseite auf. Dadurch findet eine Entkoppelung von Zuführung
und Entnahme der Dokumente statt. Die Vorrichtung kann die von
einem Falzwerk, einem Feeder und dergleichen zugeführten Dokumente
einem Kuvertiersystem, einer Verpackungsmaschine und dergleichen
zuführen.
Patent EP-1022121-A3 (EP)
Inventor: PHILLIPS III DANIEL CUNNINGTON
IPC: B31B50/07
Filed: 2000-01-05
Abstract: An existing box-making machine is retrofitted by first removing the pull
rolls and impression cylinder and other associated parts and cross-ties. However,
the heavy duty side frames and drums, including the print cylinder are left intact in
the box-making machine. A vacuum transfer machine is then inserted in the box-making
machine and mounted to the existing frame to replace the pull rolls that
were removed. The vacuum transfer machine includes a hood enclosure having an
impression cylinder for printing, and transport rolls on opposite sides of the
impression cylinder for conveying the corrugated boards through the impression
and print cylinders and to the die cutter. The boards are held against the transport
rolls and the impression cylinder by vacuum generated in a vacuum chamber in the
hood which also contains the transport rolls and the impression cylinder. The
vacuum chamber contains a plurality of vacuum dampers for controlling the
vacuum area in accordance with the size of the boards being processed. For
creating vacuum in the vacuum chamber, high performance "volume blowers" are
included on the top of the vacuum transfer machine. Exhaust air from the vacuum
chamber is dispersed through filters located adjacent to the blowers. The hood is
suspended from a cross-tie which is part of the vacuum transfer machine and
adapted to be mounted to the opposite side frames of the existing box-making
machines. The cross-tie has a vertically adjustable portion for adjusting the nip of
the impression cylinder.
Patent EP-1055525-A3 (EP)
Inventor: IKAWA OSAMU
IPC: G09F3/10
Filed: 2000-05-23
Abstract: A unidirectionally visible printing member comprises a light-transmitting
base material (205,505) a pressure-sensitive adhesive layer
(204,504) comprised of a re-releasable pressure-sensitive adhesive, formed on
the base material, and a sheet member (201) having an opaque layer (503,203)
and an image-forming layer (202,502) and having through-cuts (206) formed
on the pressure-sensitive adhesive layer (204,504). The sheet member (201),
when peeled, is capable of remaining partly on the pressure-sensitive adhesive
layer (204,504) in conformity with the cuts (206) and the pressure-sensitive
adhesive layer (204,504) is capable of remaining on the base material (205,
505) and being uncovered at the part other than the part where the sheet
member (201) remains on the pressure-sensitive adhesive layer (204,504).
Patent EP-1107113-A3 (EP)
Inventor: ARAMOTO MASAFUMI
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-11-30
Abstract: The method includes the steps of: responsive to satisfaction of a
prescribed condition including updating of a program at a download site
(S502), requesting transmission of server and the client programs to a
program distribution site (24) specified by management information, from a
gateway (38) (S503); receiving the server and the client programs from the
program distribution site to the gateway (38) (S504); transmitting the
received server program from the gateway (38) to a server node (32) (S505,
S506); and transmitting the received client program from the gateway (38)
to the client nodes (34, 36) (S507-S510).
Patent EP-1137149-A3 (EP)
Inventor: GARBRECHT DIETMAR
IPC: F03D9/25
Filed: 2001-03-12
Abstract: Zur unterbrechungsfreien Energieversorgung eines Inselnetzes
(53) wird die Energie eines ersten Energieerzeugers (2) in
Form vorzugsweise eines Windgenerators und eines zweiten
Energieerzeugers in Form vorzugsweise eines Dieselgenerators
(4) in einen gemeinsamen kapazitiven Zwischenkreis (26) eingespeist,
aus dem wiederum die Energie in das Netz (53) eingespeist
wird. Der kapazitive Zwischenkreis (26) ist zweckmäßigerweise
durch einen Umrichter (6) mit einem wechselstromseitig
an den Windgenerator (2) angeschlossenen Wechselrichter
(20) und einen wechselstromseitig an den Dieselgenerator
(4) angeschlossenen Gleichrichter (24) realisiert.
Patent EP-1138901-A3 (EP)
Inventor: ICHIHARA TAKANOBU
IPC: F02D41/06
Filed: 2001-03-28
Abstract: With a composition where there are provided an
injection valve (2) installed on each cylinder and a high-atomizing
injection valve (3) installed in the upstream, it
is aimed to prevent worsened start-up performance and
unburnt gas exhaust resulting from adhesion of the fuel on
the suction air passage (6) a result of reduced air for
atomization during the start-up cranking. 
     With a composition equipped with an injection valve
(2) installed on each cylinder of an internal combustion
engine and an air-assist type high-atomizing injection
valve (3) in the upstream, there is provided an injection
controlling means (1) that injects the fuel by the
injection valve (2) installed on the suction port during
the start-up cranking.
Patent EP-1168388-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektroden sowie damit hergestellte Elektroden
Inventor: CHIAVAROTTI GIOVANNI PIETRO
IPC: C25F3/14
Filed: 2001-04-26
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung von Elektroden für Elektrolyt-Kondensatoren
aus leitendem Elektrodenmaterial, insbesondere aus einer Folie, wie einer
Aluminiumfolie, welche zur Vergrößerung der Oberfläche einem chemischen oder
elektrochemischen Ätzprozess ausgesetzt wird, sowie mit dem Verfahren hergestellte
Elektroden beschrieben. Dabei ist während des Ätzprozesses wenigstens eine Zone
der Oberfläche des Elektrodenmaterials mit einem ätzfesten Belag und/oder von einer
gesonderten Schutzabschirmung in einer Ätzzelle abgedeckt. Die Elektrode wird nach
dem Ätzen derart aus dem Elektrodenmaterial ausgeschnitten, ausgestanzt oder dgl.
herausgearbeitet, dass die geätzte Zone wenigstens einen Randbereich,
insbesondere einen Randstreifen der Elektrode bildet.
Patent EP-1155938-A3 (EP)
Title: Kinderwagen
Inventor: FENDT PETER
IPC: B62B5/08
Filed: 2001-04-26
Abstract: Die Erfindung schafft einen Kinderwagen (1), der wenigstens eine Gleitkufe (6)
aufweist, welche vom Radumfang aus in Richtung einer Schubstange (4) in einem
Winkel von der Aufstandsfläche erstreckend angeordnet ist. Die Gleitkufe (6) ist in ihrer
Betriebsstellung in einem vorbestimmten Winkel (α) am Kinderwagen (1) gehalten und
befindet sich in dieser geneigten Stellung vollständig oberhalb der Aufstandsfläche des
Kinderwagens (1). Mit einem so ausgebildeten Kinderwagen (1) ist ein gefahrloses
Überwinden von Stufen möglich, wobei das optische Erscheinungsbild des Kinderwagens
(1) zudem nicht wesentlich durch Anbauten beeinträchtigt wird.
Patent EP-1178091-A3 (EP)
Inventor: GOEBEL ARMIN
IPC: C09D167/00
Filed: 2001-07-05
Abstract: Water-borne base coats, the resin solid of which contain 40 to 90 wt-% of
a water-dilutable polyester binder, 0 to 50 wt-% of one or more additional binders, 0
to 20 wt-% of one or more paste resins and 10 to 40 wt-% of one or more cross-linking
agents, 
wherein the water-dilutable polyester binder has a weight average molecular mass of
5000 to 50000, an acid value of 10 to 50 mg KOH/g, a hydroxyl value of 30 to 100
mg KOH/g and an average hydroxyl-functionality of 2 to 3 and consists of 5 to 25 wt-%
of structural units -O-R-O- derived from one or more macrodiols having a
hydroxyl value of 25 to 120 mg KOH/g, wherein R represents residues located
between the terminal hydroxyl groups of the one or more macrodiols, are suitable for
preparing water-borne base coat/clear coat-two-layer coatings, in particular water-borne
base coat/powder clear coat two-layer coatings.
Patent EP-1180696-A3 (EP)
Inventor: MORTENSEN DUANC
IPC: H04W64/00
Filed: 2001-07-27
Abstract: A system for locating one of a plurality of mobile communications devices is provided. A transmitter (24) transmits a first signal (S1), with the first signal having a device identification code for identifying a particular mobile communications device to be located and a time indicator. Retransmission circuitry (40, 60) in the selected mobile communications device (20) receives the first signal and transmits a second signal (S2) in response thereto. Each of a plurality of receivers (22) has an internal clock. When the first signal is received, these clocks are set based on the time indicator in the first signal. When the second signal is received, a time difference between the first signal and second signal is determined. Network control circuitry (26) determines the location of the particular mobile communications device responsive to time differences determined by multiple receivers. <IMAGE>
Patent EP-1193092-A3 (EP)
Title: Cabriolet-Fahrzeugdach
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-08-22
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeugdach ist zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung zu verstellen, wobei im Seitenbereich
zwischen Fahrzeugdach (1) und Fahrzeugkarosserie (5) eine Seitenscheibe (8)
angeordnet ist. 
     Die Seitenscheibe (8) ist unverlierbar am Fahrzeugdach (1) gehalten,
wobei in Schließstellung die dem Fahrzeugdach (1) abgewandte Seite
der Seitenscheibe (8) dichtend, jedoch lösbar an der Fahrzeugkarosserie (5)
anliegt.
Patent EP-1191779-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Bildern
Inventor: BRUNNER JUERGEN
IPC: H04N1/00
Filed: 2001-08-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Erzeugen von Bildern vorgeschlagen.
Dabei werden von Eingabemedien Bildinformationen mehrerer Bilder
(A1 bis A6, AX, AY) gelesen und Bilddaten bestimmt, die diese gelesenen
Bildinformationen enthalten. Die Eingabemedien sind dabei mehreren Bilderzeugungsaufträgen
zugeordnet. Über ein Ausgabemittel (22, 26) werden Bildinformationen,
die diesem Ausgabemittel (22, 26) übermittelt wurden, auf Aufzeichnungsmaterial
ausgegeben. Erfindungsgemäß werden die Eingabemedien in
einem Sortiermittel (9) auftragsweise nach wenigstens einem Kriterium sortiert.
Mittels eines Steuermittels (21) kann daraufhin eine Reihenfolge zum Übermitteln
der Bilddaten von Bildern an das Ausgabemittel (22, 26) in Abhängigkeit von
dem zuvor erfolgten auftragsweisen Sortieren der gelesenen Eingabemedien
bestimmt werden.
Patent EP-1193822-A3 (EP)
Inventor: BOLLMANN JOHANNES DIPL-ING
IPC: H02G5/00
Filed: 2001-09-13
Abstract: The device has a bearer part with especially 3 parallel grooves (22) for shape-locking insertion of bus bars (2), an upper part for fixing the bus bars in the grooves and at least one element per groove for adapting its width to another bus bar width. This element is a stop (11) arranged inside the bearer part for mounting a wider bus bar and movable out of the bearer part for a narrower bus bar. The stop and bearer part form one component.
Patent EP-1191136-A3 (EP)
Title: Riemchen für Doppelriemchenstreckwerke
Inventor: DR-ING ARTZT PETER
IPC: D01H5/72
Filed: 1998-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riemchen für Doppelriemchenstreckwerke
für Spinnereimaschinen mit einer Faserbündelungszone,
die sich dem Ausgangswalzenpaar des Hauptverzugsfeldes anschließt
und der das Lieferwalzenpaar folgt. Die zwischen dem
Ausgangswalzenpaar und dem Lieferwalzenpaar angeordnete pneumatische
Verdichtungseinrichtung weist ein perforiertes Riemchen
auf, das Durchbrechungen besitzt, durch die ein Saugluftstrom
hindurchtritt, um auf den Faserverband einzuwirken. Es
sind Durchbrechungen vorgesehen, deren Ausdehung quer zur
Fasertransportrichtung größer als in Fasertransportrichtung
ist.
Patent EP-1211181-A3 (EP)
Inventor: VOGELAAR PIETER WILLEM
IPC: B65D1/24
Filed: 2001-11-06
Abstract: The invention relates to a holder (1) into which
gas cylinders or the like can be placed. The holder (1) may in
particular comprise at least two parallel rows for
receiving at least two gas cylinders. The distance between
the centre lines of the rows is smaller than the diameter
of the gas cylinder. Moreover, the centre lines of two
adjacent cylinders in a first row, form an equilateral
triangle with the centre line of a cylinder in an adjacent
row. The bottom of the holder (1), at the position of the
cylinders, is provided with openings (13) to allow lifting
means to be inserted from below in order to bring the
cylinders into an elevated position. The invention also
provides a method of manufacturing a holder (1) for cylinders
or the like.
Patent EP-1191078-A3 (EP)
Inventor: RYU SEUNG-MIN
IPC: C09D11/36
Filed: 2001-02-28
Abstract: An ink composition for ink-jet printers is provided
which includes a storage stability improver and,
optionally, a chromophore, a solvent, a co-solvent, a
humectant, a surfactant and a viscosity adjuster, wherein
the storage stability improver is a nitrogen containing
heterocyclic compound having formula :
Patent EP-1170397-A3 (EP)
Inventor: LI ZHANG
IPC: H01L21/20
Filed: 2001-07-05
Abstract: Method and apparatus for depositing an amorphous
silicon film on a substrate using a high density
plasma chemical vapour deposition (HDP-CVD) technique
is provided. The method generally comprises
positioning a substrate in a processing chamber,
introducing an inert gas into the processing chamber,
introducing a silicon source gas into the processing
chamber, generating a high density plasma, and
depositing the amorphous silicon film. The amorphous
silicon film is deposited at a substrate temperature
of about 500°C or less. The amorphous silicon film may
then be annealed to improve film properties.