baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133495-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung der position einer beweglichen leuchte
Inventor: WOOD MICHAEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine bewegliche Leuchte umfassend ein Gehäuse; eine oder mehrere Lichtquellen, die in dem Gehäuse angeordnet sind; einen Schrittmotor, der funktionsfähig an das Gehäuse gekoppelt ist, sodass der Schrittmotor das Gehäuse um eine Rotationsachse dreht; einen magnetischen Positionsgeber, der konfiguriert ist, um ein Positionssignal zu übertragen, das eine Winkelposition des Gehäuses um die Rotationsachse anzeigt; und eine elektronische Steuer-bzw. Regeleinheit, die konfiguriert ist, um eine Zielposition der beweglichen Leuchte zu erhalten, die Winkelposition des Gehäuses um die Rotationsachse abhängig vom Positionssignal zu bestimmen, einen aktuellen vollen Schritt des Schrittmotors basierend auf der Winkelposition des Gehäuses um die Rotationsachse zu bestimmen, einen aktuellen Mikroschritt des Schrittmotors zu bestimmen, eine aktuelle Position der beweglichen Leuchte basierend auf dem aktuellen vollen Schritt des Schrittmotors und des aktuellen Mikroschritts des Schrittmotors zu bestimmen, und den Schrittmotor anzutreiben, um die bewegliche Leuchte von der aktuellen Position in die Zielposition zu bewegen.
Patent DE-102018201169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung eines Retikels in einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-25
Abstract: Zur Beleuchtung eines Retikels (7) wird die Beleuchtungspupille sequentiell aufgebaut.
Patent DE-102018208830-A1 (DE)
Title: Zugriffssteuerung auf eine Ressource
Inventor: BORKE DANNY
IPC: G06F21/31
Filed: 2018-06-05
Abstract: Ein System umfasst eine Zugriffssteuerung auf eine digitale Ressource; wobei der Ressource eine Ressourcenidentifikation zugeordnet ist, welche die Ressource identifiziert, und eine Eigentümeridentifikation, welche einen Eigentümer identifiziert. Die Zugriffssteuerung ist dazu eingerichtet, einen Zugriff auf die Ressource durch einen Zugreifenden nach einer Vorgabe des Eigentümers zu steuern wobei die Ressourcenidentifikation unveränderlich und untrennbar mit der Ressource verbunden ist.
Patent DE-102018210013-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils und faserverstärktes Bauteil
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B29C70/54
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (10) mit mindestens einer Triggerfase (12), mit wenigstens zwei Werkzeugformen (3, 5), welche gegeneinander geöffnet und geschlossen werden können, wobei die wenigstens zwei Werkzeugformen (3, 5) im geschlossenen Zustand eine Kavität (7) für das herzustellende Bauteil (10) umschließen, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (10) mit mindestens einer Triggerfase (12) mittels eines solchen Werkzeugs (1) und ein solches faserverstärktes Bauteil (10). Herbei ragt im Bereich der mindestens einen Triggerfase (12) des Bauteils (10) eine lokale Quetschkante (9) in die Kavität (7) hinein.
Patent DE-102018210794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Insassenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-06-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Auslösen einer Insassenschutzeinrichtung in einem Fahrzeug mit Parkbremse wird für den Fall, dass während der Fahrt eine Verzögerung des Fahrzeugs durch Betätigen der Parkbremse angefordert wird, selbsttätig die Insassenschutzeinrichtung ausgelöst und von einer Ausgangs- in eine Schutzposition verstellt.
Patent DE-102018211096-A1 (DE)
Title: Luftdüse zur Reinigung einer Filtervorrichtung, Reinigungsvorrichtung für eine Filtervorrichtung mit selbiger Luftdüse, und Verfahren zur Reinigung einer Filtervorrichtung mit selbiger Reinigungsvorrichtung
Inventor: DEHNE DANIEL
IPC: B05B1/14
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine Luftdüse (1) zur Reinigung einer Filtervorrichtung weist einen Düseneinlaufbereich (14a) und einen Düsenauslaufbereich (14b) auf, sowie eine Kernbohrung (8), die sich von dem Düseneinlaufbereich (14a) zu dem Düsenauslaufbereich (14b) erstreckt. Aus der Kernbohrung (8), in dem Düsenauslaufbereich (14b), treten mehrere Einzelbohrungen (7) aus, die in einem spitzen Winkel α zu der Längsachse der Luftdüse (1) angeordnet sind, wobei sich die mehreren Einzelbohrungen (7) in eine Richtung zu dem Düseneinlaufbereich (14a) erstrecken. In dem Düsenauslaufbereich (14b) ist ein rotationsförmiger Absatz (5) mit einer planen Oberfläche vorgesehen, wobei sich die mehreren Einzelbohrungen (7) von der Kernbohrung (8) zu dem rotationsförmigen Absatz (5) erstrecken und aus der planen Oberfläche des rotationsförmigen Absatzes (5) austreten.
Patent DE-102018211145-A1 (DE)
Title: Pulsbreitenmodulation mit zwei oder mehr unterschiedlichen Schwellpegeln
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01R33/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Ein Magnetsensor kann mit einem Magnetrad in Verbindung stehende Informationen bestimmen, die mit einer Drehgeschwindigkeit des Magnetrades oder einer Drehrichtung des Magnetrades in Verbindung stehen. Der Magnetsensor kann mit dem Magnetsensor in Verbindung stehende Informationen bestimmen, die mit einer Eigenschaft des Magnetsensors in Verbindung stehen. Der Magnetsensor kann ein Signal bereitstellen, das die Informationen, die mit dem Magnetrad in Verbindung stehen, und die Informationen umfasst, die mit dem Magnetsensor in Verbindung stehen. Das Signal kann unter Verwendung einer Pulsbreitenmodulationstechnik bereitgestellt werden, die mit zumindest drei Signalpegeln und zumindest zwei Signalschwellen in Verbindung steht. Ein Zeitraum, in dem die Informationen bereitgestellt werden, die mit dem Magnetsensor in Verbindung stehen, kann zumindest teilweise einen Zeitraum überlappen, in dem die Informationen bereitgestellt werden, die mit dem Magnetrad in Verbindung stehen, oder kann ohne Zeitversatz zu den Informationen, die mit dem Magnetrad in Verbindung stehen, bereitgestellt werden.
Patent DE-102018214475-A1 (DE)
Title: ESD-Schutzvorrichtung für ein MEMS-Element
Inventor: FINN ANDREAS
IPC: H01L23/60
Filed: 2018-08-27
Abstract: ESD-Schutzvorrichtung (100) für ein MEMS-Element (100), aufweisend:- wenigstens eine erste Leitung (16);- wenigstens ein mit der ersten Leitung (16) verbundenes n-Gebiet (21);- wenigstens ein mit dem n-Gebiet (21) verbundenes Isolationsgebiet (23);- wenigstens ein mit dem Isolationsgebiet (23) verbundenes p-Gebiet (22);- wenigstens eine mit dem p-Gebiet (22) verbundene zweite Leitung (17); wobei- das n-Gebiet (21), das Isolationsgebiet (23) und das p-Gebiet (22) auf einem Substrat (30) angeordnet sind.
Patent DE-102018215229-A1 (DE)
Title: Einbaustützsäule für einen kraftstofftank
Inventor: AMANO SHINSUKE
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaustützsäule für einen Kraftstofftank, mit: einem Stützsäulenhauptkörper zur Anordnung in einem kastenförmigen Kraftstofftank und zur Verbindung gegenüberliegender Innenwände des Kraftstofftanks; einem an einer Außenumfangswand des Stützsäulenhauptkörpers ausgebildeten Eingreifabschnitt zur Positionierung; und einer an dem Stützsäulenhauptkörper angebrachten Halterung, die einen Eingriffsabschnitt, der für einen Eingriff mit dem Eingreifabschnitt ausgelegt ist, und einen Befestigungsabschnitt, an dem ein Einbauteil zu befestigen ist, aufweist.
Patent DE-102018216016-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-Schaltgerät mit einer Vorrichtung und Verfahren zur Spektralanalyse
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/70
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungs-Schaltgerät (1), insbesondere einen Hochspannungs-Leistungsschalter, mit einem Gehäuse (2) und mit wenigstens einem elektrischen Kontakt, wobei der Kontakt in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und wenigstens zwei Kontaktstücke (3, 4, 5, 6) umfasst, welche ausgebildet sind beim Schalten einen Lichtbogen (7) zu führen. Das Hochspannungs-Schaltgerät (1) umfasst eine Vorrichtung zur Spektralanalyse (8). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst, dass ein Spektrometer ein optisches Spektrum und/oder die Intensität von charakteristischen optischen Linien in dem Hochspannungs-Schaltgerät (1) misst, insbesondere über einen Lichtwellenleiter (9).
Patent DE-102018222798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Schließzeitpunktes eines Einspritzvorgangs eines Kraftstoffinjektors
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Schließzeitpunktes (ts) eines Einspritzvorgangs eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine mittels eines Sensors, der dafür vorgesehen ist, ein Schließen des Kraftstoffinjektors zu erfassen, wobei für einen ersten Einspritzvorgang mit einer ersten Einspritzdauer (Δt) ein erstes Signal (S) des Sensors erfasst wird, wobei für einen zweiten Einspritzvorgang mit einer zweiten Einspritzdauer (Δt), die länger als die erste Einspritzdauer (Δt) ist, ein zweites Signal (S) des Sensors erfasst wird, und wobei ein Differenzsignal (S) aus einem mittels einer ersten Rechenvorschrift aus dem ersten Signal (S) gewonnenen ersten Vergleichssignal (S')und einem mittels einer zweiten Rechenvorschrift aus dem zweiten Signal (S) gewonnenen zweiten Vergleichssignal (S'), jeweils mit einander entsprechenden Referenzzeitpunkten (t), gebildet wird, und wobei aus dem Differenzsignal (S) auf den Schließzeitpunkt (ts) des ersten Einspritzvorgangs geschlossen wird.
Patent DE-102019000901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Navigationshinweisen in einem Head-up-Display eines Krafftfahrzeugs sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: G08G1/0969
Filed: 2019-02-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Anzeige von Navigationshinweisen (18, 22, 22.1 - 22.5) in einem Head-up-Display (4) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei eine Position (20 - 32) sowie eine Trajektorie des Kraftfahrzeugs (2) erfasst werden und in Abhängigkeit dessen sowie einer zu fahrenden Richtung im Head-up-Display (4) wenigstens ein Navigationshinweis (18, 22, 22.1 - 22.5) eingeblendet wird, wobei in einem Kreisverkehr (12) eine zu fahrende Richtung als Kettenpfeil (22) angezeigt wird, wobei die Ausrichtung von Pfeilelementen (22.1 - 22.5) des Kettenpfeils (22) von der jeweiligen Phase der Fahrt des Kraftfahrzeugs (2) in Bezug auf den Kreisverkehr (12) abhängt.
 Beschrieben wird des Weiteren ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019001806-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLUM CHRISTOPH
IPC: F02B37/22
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (10) für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Turbinengehäuse (12), und mit einem in dem Turbinengehäuse (12) drehbar angeordneten Turbinenrad (14), welches eine erste Beschaufelung (18), einen ersten Eintrittsquerschnitt (22), über welchen der ersten Beschaufelung (18) Abgas der Verbrennungskraftmaschine zuführbar ist, einen ersten Austrittsquerschnitt (26), über welchen das Abgas von der ersten Beschaufelung (18) abführbar ist, eine zweite Beschaufelung (28), einen zweiten Eintrittsquerschnitt (32), über welchen der zweiten Beschaufelung (28) Abgas der Verbrennungskraftmaschine zuführbar ist, einen dem ersten Austrittsquerschnitt (22) in axialer Richtung gegenüberliegenden zweiten Austrittsquerschnitt (36), über welchen das Abgas von der zweiten Beschaufelung (28) abführbar ist, und eine in axialer Richtung zwischen den Beschaufelungen (18, 28) angeordnete Trennwand (38) aufweist, mittels welcher die Beschaufelungen (18, 28) in axialer Richtung voneinander getrennt sind, wobei das Turbinengehäuse (12) aufweist:- wenigstens zwei dem ersten Eintrittsquerschnitt (22) zugeordnete und von dem Abgas durchströmbare erste Spiralkanäle (40, 42), über welche der erste Eintrittsquerschnitt (22) mit dem Abgas versorgbar ist; und- wenigstens einen dem zweiten Eintrittsquerschnitt (32) zugeordneten und von dem Abgas durchströmbaren zweiten Spiralkanal (44), über welchen der zweite Eintrittsquerschnitt (32) mit dem Abgas versorgbar ist, wobei die Eintrittsquerschnitte (22, 32) parallel zueinander geschaltet sind.
Patent DE-102019006754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Darstellung eines lnhalts auf einer Anzeigevorrichtung
Inventor: OTTE MICHAEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer eine Anzeigevorrichtung umfassenden Lenkhandhabe und einem Lenkwinkelsensor, wobei eine Steuereinheit den auf dem Anzeigebereich der Anzeigevorrichtung dargestellten Inhalt in Abhängigkeit eines vom dem Lenkwinkelsensor ermittelten Lenkwinkels dreht. Erfindungsgemäß umfasst der auf dem Anzeigebereich dargestellte Inhalt ein Schaltfeld, wobei die Anzeigevorrichtung eine Sensorik aufweist, die zur Erfassung einer Berührposition auf dem Anzeigebereich eingerichtet ist. Bei Übereinstimmung der Berührposition mit einer Position eines im Anzeigebereich sich drehenden oder gedrehten Schaltfelds wird eine Ausführung der dem Schaltfeld zugeordneten Funktion ausgeführt.
Patent DE-102019105374-A1 (DE)
Title: Doppelformteilmaschine
Inventor: HUPPERT JAN
IPC: B29C44/44
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formteilmaschine (3) mit einem ersten feststehenden Trägerrahmen (5) zur Aufnahme einer ersten Formwerkzeughälfte (15), einem zweiten feststehenden Trägerrahmen (7) zur Aufnahme einer zweiten Formwerkzeughälfte (17) und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Trägerrahmen (5, 7) bewegbar angeordneten und relativ zu diesen zwischen einer ersten Schließstellung und einer zweiten Schließstellung bewegbaren dritten Trägerrahmen (9) zur Aufnahme von zumindest einer dritten Formwerkzeughälfte (25) zur Bildung von jeweils einem Formwerkzeug mit den ersten und zweiten Formwerkzeughälften (15, 17). Die Erfindung betrifft außerdem ein Maschinensystems (1) mit einer solchen Formteilmaschine (3) und ein Verfahren zum Betreiben des Maschinensystems (1).
Patent DE-102019107698-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Das spezielle Gestalten zur Anbringung einer Anzeigevorrichtung wird auf ein Mindestmaß verringert, die Kosten werden reduziert, und die Wartbarkeit wird verbessert. Es wird ein Robotersystem 1 bereitgestellt, das einen Roboter 2; eine Steuereinheit 3, die den Roboter 2 steuert und den Roboter 2 dazu bringt, in mehreren Betriebsmoden zu arbeiten; und eine Anzeigevorrichtung 4, die an dem Roboter 2 angebracht ist und durch die Steuereinheit 3 dazu gebracht wird, in den Betriebsmoden entsprechenden Mustern zu arbeiten, wobei sich die Muster voneinander unterscheiden, aufweist. Die Anzeigevorrichtung 4 weist einen blattartigen Basisabschnitt, der zu einer Form, die einer Außenfläche des Roboters 2 entspricht, verformbar ist und über Biegsamkeit verfügt; einen oder mehrere Anzeigeabschnitte, die an dem Basisabschnitt fixiert sind; und eine Befestigung, die den Basisabschnitt in einen Zustand hält, in dem der Basisabschnitt an der Außenfläche des Roboters angebracht ist, auf.
Patent DE-102019107922-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum mindern von intermodulationsverzerrungen
Inventor: KANUMALLI RAM
IPC: H03D1/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Mindern von Intermodulationsverzerrungen in einem Empfänger. Die Vorrichtung kann ein analoges Frontend umfassen, das ausgebildet ist, um ein Signal zu empfangen. Das Signal kann ein erwünschtes Signal und ein unerwünschtes Signal umfassen. Die Vorrichtung umfasst einen ersten Empfänger, umfassend einen ersten Mischer, der ausgebildet ist, um das empfangene Signal abwärtszuwandeln, und einen zweiten Empfänger, umfassend einen zweiten Mischer, der ausgebildet ist, um das empfangene Signal abwärtszuwandeln. Der zweite Mischer ist verstimmbar, um ein Intermodulationsverzerrungssignal zu erzeugen, das durch das unerwünschte Signal verursacht wird. Ein adaptiver Unterdrückungsblock erzeugt ein Interferenzunterdrückungssignal von dem Intermodulationsverzerrungssignal, das von dem Empfangssignal in dem ersten Empfänger abzuziehen ist. Der zweite Mischer umfasst ein differenzielles Transistorpaar, das durch ein Lokaloszillatorsignal getrieben wird. Der zweite Mischer wird durch ein Einstellen einer Vorspannung, die an ein Gate des Transistorpaares angelegt wird, auf eine Weise verstimmt, dass der zweite Mischer nichtlinear arbeitet.
Patent DE-102019112183-A1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
Inventor: ARBINGER WOLFGANG
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Werkzeug (1), bei dem dessen Elektromotor über ein Getriebe (10) mit einer Einsatzaufnahme (4) zum Aufnehmen eines Werkzeugeinsatzes (3) gekoppelt ist. Es ist dabei vorgesehen, dass das Getriebe (10) als Planetengetriebe (10) mit einem Hohlrad (11) ausgebildet ist. Letzteres weist dabei an seiner Vorderseite eine verbreitete Auflagefläche (19) auf. Weiterhin ist es vorgesehen, dass in axialer Richtung die Einsatzaufnahme (4) an der Auflagefläche (19) und das Hohlrad (11) an einem Außengehäuse (2) des elektrischen Werkzeugs (1) mechanisch abgestützt sind. Dadurch können in axialer Richtung auf die Einsatzaufnahme (4) wirkende mechanische Druckkräfte von dem Hohlrad (11) aufgenommen und an das Außengehäuse (2) abgeleitet werden.
Patent DE-102019112506-A1 (DE)
Title: Stromgenerator für ein durch muskelkraft betriebenes fahrzeug
Inventor: MISHIMA EIJI
IPC: H02K21/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Stromgenerator (1) für ein durch Muskelkraft betriebenes Fahrzeug beinhaltet eine erste Stütze (10), eine zweite Stützte (20), welche drehbar bezüglich einer Drehachse (AX) relativ zu der ersten Stützte (10) bereitgestellt ist, eine Spule (30), welche an der ersten Stützte (10) bereitgestellt ist, und einen Magneten (40), welcher an der zweiten Stützte (20) bereitgestellt ist. Der Magnet (40) weist einen ersten Abschnitt (46) und einen zweiten Abschnitt (48), angeordnet in einer Umfangsrichtung (PD), relativ zu der Drehachse (AX) definiert, auf. Eine Magnetkraft des ersten Abschnittes (46) ist von einer Magnetkraft des zweiten Abschnittes (48) unterschiedlich.
Patent DE-102019112678-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Luftreifen
Inventor: ZIMMERMANN DANIEL
IPC: B60B11/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit zumindest einem an einem Fahrzeug-Aufbau gefedert und/oder lenkbar aufgehängten Rad mit einem Luftreifen, wobei im Fall einer Reifenpanne an einer Seite des Rades ein eine eingeschränkte Reifenfunktion übernehmender Aufsatz montierbar ist, und wobei für die Radaufhängung eine Sicherheitsmaßnahme dahingehend vorgesehen ist, dass der montierte Aufsatz bei einer Einfederbewegung oder Lenkbewegung des Rades nicht mit dem Fahrzueg-Aufbau kollidiert. Es kann als Sicherheitsmaßnahme eine elektronisch gesteuerte Begrenzung des Einfederweges und/oder Lenkwinkels des Rades oder eine mechanische Begrenzung des Einfederweges und/oder Lenkwinkels des Rades vorgesehen sein, wobei letztere in Verbindung mit einer Montage des Aufsatzes am Fahrzeug montierbar ist. Auch kann eine elektronische Steuereinheit zur Überwachung der Montage der mechanischen Begrenzung im Reifenpannenfall vorgesehen sein.
Patent DE-102019113506-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung umfassend eine Zelle mit mehrfacher Höhe und Herstellungsverfahren für integrierte Schaltung
Inventor: LIM JIN-YOUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es ist eine integrierte Schaltung vorgesehen, die Folgendes umfasst: mindestens einen aktiven Bereich (RX1, RX2), der sich in einer ersten Zeile (R11) in einer ersten Richtung (X) erstreckt; mindestens einen aktiven Bereich (RX3, RX4), der sich in einer zweiten Zeile (R12) in der ersten Richtung (X) erstreckt; und eine Zelle (C02) mit mehrfacher Höhe, die den mindestens einen aktiven Bereich (RX1, RX2) in der ersten Zeile (R11), den mindestens einen aktiven Bereich (RX3, RX4) in der zweiten Zeile (R12) und mindestens eine Gateleitung (G20, G21), die sich in einer zweiten Richtung (Y) erstreckt, welche die erste horizontale Richtung kreuzt, umfasst, wobei sowohl der mindestens eine aktive Bereich (RX1, RX2) in der ersten Zeile (R11) als auch der mindestens eine aktive Bereich (RX3, RX4) in der zweiten Zeile (R12) durch eine Diffusionstrennung abgeschlossen sind.
Patent DE-102019118176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Mobiltelefons
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Mobiltelefons (1) in ein in einem Kraftfahrzeug (2) vorgesehenes Aufnahmeteil (3), in dem das Mobiltelefon (1) gegen Herausfallen gesichert ist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Aufnahme eines Mobiltelefons (1) in einem Kraftfahrzeug (2) auf einfache und kostengünstige Weise derart auszubilden, dass dem Kraftfahrzeugfahrer während der Fahrt kein Zugriff zum Mobiltelefon (1) möglich ist.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass das Aufnahmeteil (3) als Gehäuse ausgebildet ist, das mit einer Verschlusseinrichtung (4) ausgestattet ist, die sich zum Einbringen in das Gehäuse öffnen und nach Einbringen des Mobiltelefons (1) derart verriegeln lässt, dass sie das Mobiltelefon nach Aktivierung des Motors während der Fahrt des Kraftfahrzeugs nicht freigibt und/oder keine Berührung durch eine Bedienperson zulässt.
Patent DE-102019121460-A1 (DE)
Title: Schalungssystem, Verfahren zur Erzeugung einer Wand, Schalungselement und Winkelelement
Inventor: KNÖLLER MANUEL
IPC: E04G15/02
Filed: 2019-08-08
Abstract: Es wird ein Schalungssystem, insbesondere zur Erzeugung von Fensteröffnungen oder Türöffnungen in einer Betonwand, beschrieben. Dieses weist wenigstens drei Schalungselemente (5) auf, welche jeweils eine Abdichtplatte (30) und eine sich rechtwinklig von dieser erstreckende Befestigungsplatte (10) aufweisen. Hierbei ist die Breite aller Abdichtplatten gleich (Fig. 5).
Patent DE-102019123619-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines solchen Getriebes sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SZEPPAT ENRICO
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem einlegbaren und auslegbaren Gang (18a), mit wenigstens einem Betätigungselement (54), mittels welchem unter Bewegen des Betätigungselements (54) in eine Bewegungsrichtung (56) der wenigstens eine Gang (18a) auslegbar und/oder einlegbar ist, und mit einer Parksperre (38), welche wenigstens ein zusätzlich zu allen einlegbaren und auslegbaren Gängen (18a-c, 26a-c) des Getriebes (10) vorgesehenes Sperrelement (40) aufweist, welches zwischen wenigstens einer ersten Stellung, in welcher die Parksperre (38) aktiviert ist, und wenigstens einer zweite Stellung, in welcher die Parksperre (38) deaktiviert ist, bewegbar ist. Es ist eine Koppeleinrichtung (62) vorgesehen, über welche unter Bewegen des Betätigungselements (54) in die Bewegungsrichtung (56) das Sperrelement (40) mittels des Betätigungselements (54) zumindest aus einer der Stellungen in die andere Stellung bewegbar ist.