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Patent DE-202012102884-U1 (DE)
Title: Treiberschaltungen für lichtemittierende Elemente
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Schaltung zum Betreiben einer Reihe von lichtemittierenden Dioden, wobei die Schaltung umfasst: einen ersten Transistor, der ein Gate, eine Source, die mit Masse durch ein erstes resistives Element gekoppelt ist, und einen Drain aufweist; einen Schaltkreis zum Bereitstellen einer Spannung, die einen vorbestimmten Wert aufweist, für die Source des ersten Transistors; einen zweiten Transistor, der ein Gate, eine Source, die elektrisch mit Masse gekoppelt ist, und einen Drain zur elektrischen Verbindung mit der Reihe von lichtemittierenden Dioden aufweist; ein zweites resistives Element, das ein erstes Ende, das elektrisch mit einem Gate des ersten Transistors gekoppelt ist, und ein zweites Ende, das elektrisch mit dem Gate des zweiten Transistors gekoppelt ist, aufweist; eine erste Stromquelle, die elektrisch zwischen dem zweiten Ende des zweiten resistiven Elementes und Masse gekoppelt ist; ein drittes resistives Element, das ein Ende, das elektrisch mit dem Drain des ersten Transistors gekoppelt...
Patent DE-202012104552-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Strömungssensor
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-07-20
Abstract: Ein Ultraschall-Strömungssensor, aufweisend: einen Rohrkörper mit zwei Einbaulöchern; zwei Ultraschall-Detektorelemente, die jeweils an den zwei Einbaulöcher eingebaut sind, und Signalreflexionseinheiten, die innerhalb des Rohrkörpers vorgesehen sind; wobei eine Achse von jedem der zwei Ultraschall-Detektorelemente schräg bezüglich eines zu einer Achse des Rohrkörpers senkrechten Querschnitts des Rohrkörpers verläuft.
Patent DE-202012104998-U1 (DE)
Title: Dichter Sputum-Absauger mit der Möglichkeit zum Einstecken eines Bronchialspiegels
IPC: A61B1/267
Filed: 2012-12-20
Abstract: Dichter Sputum-Absauger mit der Möglichkeit zum Einstecken eines Bronchialspiegels, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Innenraum (100) aufweist, einen Spiegelstutzen (20), der am Hauptkörper (10) angeordnet und mit dem Innenraum (100) verbunden ist, ein Dichtventil (30), das in der äußeren Öffnung (201) des Spiegelstutzens (20) angeordnet ist und mindestens eine flexible Dichtscheibe (31) aufweist, wobei die Enden der flexiblen Dichtscheiben (31) in den Spiegelstutzen (20) einragen und aneinander anliegen, wodurch das Dichtventil (30) abgedichtet wird, und einen Deckel (40), der eine äußere Hülse (41), die über den Spiegelstutzen (20) gesteckt wird, und eine innere Hülse (42) aufweist, die sich in der äußeren Hülse (41) gebildet ist, wobei die innere Hülse (42) ein Steckloch (420) für den Bronchialspiegel (2) besitzt.
Patent DE-202013007138-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung für in Decken oder Wände einbaubare Leuchten sowie Einbauset mit einer Leuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Rahmenanordnung für in Decken (11) oder Wände einbaubare Leuchten (3), umfassend einen die Leuchte (3) tragenden Innenrahmen (4), der eine an die Außenkontur der Leuchte (3) angepasste Einsetzöffnung (8) zum Einsetzen der Leuchte (3) aufweist, und einen aus einer Platte bestehenden, den Innenrahmen (4) tragenden Außenrahmen (5), der eine an den Innenrahmen (4) angepasste Einsetzaussparung (10) zum Einsetzen des Innenrahmens (4) aufweist und seitlich über den Innenrahmen (4) vorsteht.
Patent DE-202013007166-U1 (DE)
Title: Wasserrückstauverhinderer für alte Kellerbodenabläufe
IPC: E03F5/042
Filed: 2013-08-12
Abstract: Wasserrückstauverhinderer speziell für alte Kellerbodenabläufe, als Nachrüstsatz, ohne Stemm- und Bohrarbeiten montierbar.
Patent DE-202013010536-U1 (DE)
Title: Optische Verbindung, die mindestens aus einer Quelle von elektromagnetischen Strahlen, einem Aufnehmer für elektromagnetische Strahlen und einem festen, optischen Medium zur Übertragung von elektromagnetischen Stahlen besteht
IPC: G02B6/12
Filed: 2013-11-25
Abstract: Optische Verbindung, die mindestens aus einer Quelle von elektromagnetischen Strahlen, einem Aufnehmer für elektromagnetische Strahlen und einem festen, optischen Medium zur Übertragung von elektromagnetischen Strahlen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Quelle der elektromagnetischen Strahlen eine Lichtverstärkung durch stimulierte Emission von Strahlung (englisch Light Amplification by Stimulated Emission of Radiation (kurz LASER)) auf der Basis von einem Kondensat von Polaritonen (kurz Polariton-LASER) ist.
Patent DE-202013011823-U1 (DE)
Title: Tragrollengirlandensystem
IPC: B65G39/14
Filed: 2013-08-02
Abstract: Tragrollengirlandensystem, umfassend eine Tragrollengirlande (10), ein Girlandengerüst (12), zwei Aufhängungseinheiten (36a, 36b) und zwei Federeinheiten (38a, 38b, 38b'), die jeweils eine Trägerkonstruktion (40a, 40b, 40b') aufweisen, wobei die Trägerkonstruktion (40a, 40b, 40b') jeweils eine Stabilisierungsstange (52a, 52b, 52b'), eine an der Stabilisierungsstange (52a, 52b, 52b') angeordnete erste Stange (48a, 48b, 48b') und eine in ihrer Befestigungsposition mit der ersten Stange (48a, 48b, 48b') verbundene zweite Stange (50a, 50b, 50b') umfasst, und wobei die Tragrollengirlande (12) an jedem ihrer Enden jeweils mittels einer Aufhängungseinheit (36a, 36b) an dem Girlandengerüst (12) und mittels einer eine Trägerkonstruktion (40a, 40b, 40b') umfassenden Federeinheit (38a, 38b, 38b') an dem Girlandengerüst (12) befestigt ist, wobei die Federeinheiten (38a, 38b, 38b') jeweils ein Federelement (22a, 22b, 22b') aufweisen, das mit einem ersten Endabschnitt (28a, 28b) an dem jeweils zugeordneten freien Ende (18a, 18b) der Tragrollengirlande (10) und mit einem dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (30a, 30b) an einem Ende der jeweils zugeordneten ersten Stange (48a, 48b, 48b') der Trägerkonstruktion (40a, 40b, 40b') befestigt ist und wobei die Federeinheiten (38a, 38b, 38b') jeweils einen Teil des Girlandengerüsts (12) zumindest teilweise umspannen und das jeweilige Federelement (22a, 22b, 22b') jeweils unter diesem Teil des Girlandengerüsts (12) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Stangen (48a, 48b, 48b') der Trägerkonstruktionen (40a, 40b, 40b') jeweils um einen an der jeweils zugeordneten Stabilisierungsstange (52a, 52b, 52b') ausgebildeten Hebeldrehpunkt (62a, 62b, 62b') aus einer Montageposition, in welcher das jeweils an der ersten Stange (48a, 48b, 48b') befestigte Federelement (22a, 22b, 22b') ungespannt ist, in eine Befestigungsposition, in welcher das jeweilige Federelement (22a, 22b, 22b') gespannt ist, verschwenkbar auf die jeweils zugeordnete zweite Stange (50a, 50b, 50b') zu und mit dieser verbindbar an der Stabilisierungsstange (52a, 52b, 52b') angeordnet sind.
Patent DE-202013012412-U1 (DE)
Title: DC-geeignete thermische Schaltvorrichtung (S) zur Absicherung von einem oder mehreren elektronischen Bauteilen (EC)
IPC: H02H5/04
Filed: 2013-02-21
Abstract: DC-geeigneten thermische Schaltvorrichtung (S) zur Absicherung von einem oder mehreren elektrischen Bauteilen (EC), wobei die Schaltvorrichtung eine Haube (H) aufweist, wobei die Haube (H) zumindest abschnittsweise eine Löschhilfe aufweist.
Patent DE-202013100269-U1 (DE)
Title: Nagetiere-Vertreibungsgerät
IPC: A01M29/16
Filed: 2013-01-21
Abstract: Nagetiere-Vertreibungsgerät, aufweisend: einen rohrförmigen Grundkörper (1), der an einem Ende eine Öffnung (11) und ein erstes Gewinde (13) aufweist; einen Verschlussdeckel (2), an dem ein zweites Gewinde (21) und ein erster Verbindungsabschnitt (22) ausgebildet sind, wobei das zweite Gewinde (21) mit dem ersten Gewinde (13) schraubverbunden ist; einen Batteriehalter (3), der in dem rohrförmigen Grundkörper (1) vorgesehen ist und an einem Ende einen zweiten Verbindungsabschnitt (36) aufweist, mit dem der erste Verbindungsabschnitt (22) des Verschlussdeckels (2) formschlüssig verbunden ist; und eine Steuerplatine (4), die am Batteriehalter (3) angebracht ist.
Patent DE-202013101541-U1 (DE)
Title: Mobiler Gargerät-Heizkörper, Zusatzgerät und Gargerät
IPC: F24C7/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiler elektrischer Gargerät-Heizkörper, mit einem Außenmantel (24) mit zumindest einem nach außen offenen Abschnitt (32, 34), wobei zumindest an einem offenen Abschnitt zumindest ein nach außen hin überstehender, stromführender Leiter (26) zur Zufuhr von Heizstrom in das Innere des Außenmantels (24) verläuft und am offenen Abschnitt ein Metallkörper (36) mit wenigstens einer Öffnung (38) für den Durchtritt des stromführenden Leiters (26) an dem Außenmantel (24) stoffschlüssig und dampfdicht befestigt ist, und wobei an dem Metallkörper (36) ein dampfdicht abgeschlossener Kontaktierungsraum (56) angrenzt, in welchem an den wenigstens einen stromführenden Leiter (26) ein Kabel (20) angebracht ist.
Patent DE-202013102469-U1 (DE)
Title: Kabelkanal für Kastenmöbel
IPC: A47B21/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Kabelkanal (18) für Kastenmöbel (10), gekennzeichnet durch ein Klemmprofil (20), mit dem der Kabelkanal auf dem oberen Rand einer Rückwand (26) des Möbels festklemmbar ist.
Patent DE-202013105336-U1 (DE)
Title: Verschleissfestes Ventil
IPC: F16K1/18
Filed: 2013-11-22
Abstract: Verschleißfestes Ventil, umfassend: ein Ventilgehäuse (1) mit einer in diesem gebildeten Kammer (10); eine Spindel (2), die durch das Ventilgehäuse (1) und in die Kammer (10) ragt, wobei ein oberes Ende aus dem Ventilgehäuse (1) ragt, und wobei an diesem oberen Ende ein Betätigungsmechanismus montiert ist, mit welcher die Spindel (2) zum Rotieren angetrieben wird; einen Ventilteller (31), der in der Kammer (10) im Ventilgehäuse (1) montiert ist und der an einer Innenwand in diesem Ventilgehäuse (1) anliegt; ein Radialloch (310), das radial durch den Ventilteller (31) geformt ist, um darin die Spindel (2) aufzunehmen; eine verschleißfeste Schicht (105) des Ventilgehäuses, die auf einer inneren Ringfläche des Ventilgehäuses (1) an einer Stelle aufgetragen ist, wo sie am Ventilteller (31) anliegt; und eine verschleißfeste Schicht (315) des Ventiltellers, die auf einer äußeren Ringfläche des Ventiltellers (31) an einer Stelle aufgetragen ist, wo sie am Ventilgehäuse (1) anliegt, wobei die verschleißfeste Schicht (105) des Ventilgehäuses und die verschleißfeste Schicht (315) des Ventiltellers aus Materialien hergestellt sind, die aus Kohlenstofflegierungen und Stellitlegierungen ausgewählt sind, und wobei beim Zusammensetzen die verschleißfeste Schicht (105) des Ventilgehäuses (1) an der verschleißfesten Schicht (315) des Ventiltellers anliegt.
Patent DE-202014001571-U1 (DE)
Title: Zwirnkopfrotor für Kabliermaschine
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-02-24
Abstract: Zwirnkopfrotor für eine Kabliermaschine, bei welcher ein erster Faden von einer über einer Hohlspindel angeordneten ersten stationären Vorlagespule abgezogen wird und ein von einer zweiten Vorlagespule abgezogener zweiter Faden von unten zentral in die Hohlspindel eingeführt wird, seitlich aus der Hohlspindel austritt und in einem Fadenballon um die erste Vorlagespule rotiert, bevor er durch den oberhalb der Hohlspindel um eine zur Spindelachse koaxiale Rotorachse frei drehbar gelagerten Rotor mit dem ersten Faden zusammengeführt wird, wobei in dem Rotor eine oder mehrere Ausgleichsrollen angeordnet sind, und die Rollen Fadenlaufrillen gleichen Durchmessers aufweisen, wobei die zu dem jeweiligen Faden gehörenden Fadenlaufrillen auf sich symmetrisch gegenüber liegenden und zu der durch die Rotorachse verlaufenden Symmetrieebene parallelen Ebenen befinden und die drehfest auf einem zugehörigen Wellenzapfens angeordnet sind, dessen Drehachse senkrecht zur Rotorachse verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsrollen 6a und 6b mit ihren Rollenachsen 9a, 9b einseitig fliegend in den in dem asymmetrisch gestalteten Grundträger 4 fixierten Wälzlagern 8a und 8b gelagert sind.
Patent DE-202014003187-U1 (DE)
Title: Fixier- sowie Zentrierelement für wenigstens zwei Rohrpaare von Erdwärmesonden
IPC: F24J3/08
Filed: 2014-04-14
Abstract: Fixier- sowie Zentrierelement für wenigstens zwei Rohrpaare von Erdwärmesonden mit einem mittig zwischen den Rohrpaaren angeordneten Verpressschlauch, wobei die Rohrpaare und der Verpressschlauch ein Rohrbündel bilden, wobei das Fixier- sowie Zentrierelement aus einem Rohr gefertigt ist, an dem bogenförmig nach außen, entgegen der Einbaurichtung des Rohrbündels in eine Vertikal-Erdbohrung ragende Flügel angeordnet sind und wobei zwischen den seitlichen Flanken der Flügel die Rohrpaare angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkanten der Flügel auf gleicher Höhe Erhebungen aufweisen, deren Abstände zueinander geringfügig kleiner sind als der Durchmesser der Wärmetauscherrohre und dass die Wärmetauscherrohre hinter die Erhebungen in Richtung Verpressschlauch einrastbar sind.
Patent DE-202014003859-U1 (DE)
Title: Computerisierter Schrank mit kontrolliertem Zugang
IPC: A47B81/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Computerisierter Schrank mit kontrolliertem Zugang, für die Überwachung und Nachführung, in Echtzeit, von teuren Waren, wie Waren für medizinische Zwecke, chirurgischen Prothesen, Juwelierwaren oder Ersatzteilen, wobei jede der genannten Waren mit einem kennzeichnenden passiven RFID-Etikett (8) versehen ist, wobei der genannte Schrank Folgendes umfasst; – ein vertikales Möbelstück (1) mit Tür (2a, 2b) und Schloss (41); – mindestens einen Schacht (4a, 4b) für die Lagerung von Waren (5) innerhalb des genannten Möbelstücks (1), welcher mit Mitteln (6) für die seitliche Abstützung von überlagerten Schubfächern (7a, 7b), für die Aufnahme der Waren (5), versehen ist; – Radiofrequenz-Detektoren (RFID) für die Überwachung jeder Ware (5), welche in den genannten Schubfächern (7a, 7b) innerhalb des Schranks (1) angeordnet ist; und – eine Rechnungsvorrichtung, die mit dem Schrank (1) gekoppelt und an den genannten Radiofrequenz-Detektoren (RFID) angeschlossen ist, um den Zustand von dem genannten Schloss (3), von jedem Öffnen und Schließen der Tür (2a, 2b) und von der Einführung oder Entnahme einer Ware (5) zu kontrollieren, wobei die genannte Rechnungsvorrichtung an einem Kommunikationsnetz angeschlossen ist und für den Empfang und die Verarbeitung eines Eingabebefehls über eine Benutzerschnittstelle, welcher den Benutzer kennzeichnet, angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Radiofrequenz-Detektoren (RFID) eine Vielzahl von Radiofrequenz-Antennen (8a, 8b) umfassen, welche einer hinteren Wand des Schranks (1), die für Radiofrequenz durchlässig ist, überlagert sind, mit einer Gruppe von mindestens zwei Antennen (8a, 8b) für jede der zu kontrollierenden Ebenen, die von den genannten Schubfächern (7a, 7b) mit Waren (5) besetzt sind, wobei man über mindestens zwei Multiplexvorrichtungen (10) verfügt, an denen die genannten Antennen (8a, 8b) angeschlossen sind, wobei eine Antenne jeder Gruppe an einer jeweiligen Multiplexvorrichtung (10) angeschlossen ist und wobei die genannten zwei Multiplexvorrichtungen (10) an mindestens einem an der genannten Rechnungsvorrichtung zwischengeschalteten Kontroller angeschlossen sind.
Patent DE-202014010485-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse, Bremssattel und Bremsdrehhebel
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-08-20
Abstract: Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Zuspannmechanik mit einem Bremsdrehhebel (11), mindestens einer Spindeleinheit (7, 7a) mit jeweils einer in einer Brücke (14) eingeschraubten Gewindestange (13, 13a), einen Bremssattel (6), insbesondere Schiebesattel, welcher vorzugsweise rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe (2) übergreift, wobei der Bremssattel (6) einen Zuspannabschnitt (6a) und einen Sattelrücken (6b) umfasst, welche über Zugstreben (6c) miteinander verbunden sind, wobei die Zuspannmechanik mit dem Bremsdrehhebel (11) auf einer Zuspannseite (ZS) der Bremsscheibe (2) in dem Zuspannabschnitt (6a) des Bremssattels (6) aufgenommen ist, wobei der Zuspannabschnitt (6a) des Bremssattels (6) folgende Merkmale aufweist: a) einen ersten Bereich, in welchem die Zuspannmechanik und ein Kraftübertragungsabschnitt (110b) des Bremsdrehhebels (11) angeordnet sind, b) einen zweiten Bereich, der als ein Hebelgehäuse (6e) ausgebildet ist und einen Hebelabschnitt (110a) des Bremsdrehhebels (11) aufnimmt, c) wobei zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich eine Stützwand (62) mit einem Lagerabschnitt (63), welcher eine Schwenklagerung mit einer Bremsdrehhebelachse (26a), die parallel zu der Bremsscheibe (2) verläuft, für den Bremsdrehhebel (11) bildet, angeordnet ist.
Patent DE-202014010778-U1 (DE)
Title: Matratzensystem
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-08-13
Abstract: Matratzensystem, bestehend aus einem Fußteil (10), einem Mittelteil (12) und einem Kopfteil (14), wobei das Fußteil (10) und das Kopfteil (14) Polstermaterial aus Feststoffen umfassen und das Mittelteil (12) einen Flüssigkeitsbehälter (16) mit einer Flüssigkeit (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Flüssigkeitsbehälter (16) zusätzlich wenigstens eine flüssigkeitsaufsaugende, -speichernde und -abgebende Matte (20) angeordnet ist.
Patent DE-202015007021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Fixieren von Bauzäunen
IPC: E04H17/22
Filed: 2015-10-09
Abstract: Bauzaunbefestigung bestehend aus einer aus Blech-Aufnahmeplatte mit mindestens einer darauf befestigten Muffe welche in das abragende Bauzaunende (13) eingreift und auf der Bauzaun Horizontalstrebe aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blech-Aufnahmeplatte zu einem stabilen vorschlaghammerfesten Tischplatte (3) umgeformt ist, welche an Ihrer Unterseite mindestens eine nach unten weisende Bodenverankerung (2) in Form eines Erdspießes, eines Bodendübels, oder eines Eindrehankers aufweist und die Bodenverankerung mit der Tischplatte rechtwinklig verbunden ist
Patent DE-202015007064-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für Inspektions- oder Sanierungsarbeiten
IPC: F16L55/26
Filed: 2015-10-13
Abstract: Fahrwagen für Inspektions- oder Sanierungsarbeiten, insbesondere in Kanalrohren, mit einem Fahrwerk mit an Gehäuseseiten (4) angeordneten Rädern (2), die von Antriebswellen (6) angetrieben sind, wobei die Antriebswellen (6) an ihren freien Enden zu den Rädern (2) hin einen Ringspalt (5) zum Aufstecken des jeweiligen Rades (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ringspalt (5) verjüngt und darin eine Vielzahl von Kugeln (3) in Axialrichtung der Antriebswellen (6) geführt sind.
Patent DE-202015007502-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsscheibe für eine Zerkleinerungsvorrichtung für Schüttgutpartikel sowie derartige Zerkleinerungsscheiben aufweisende Zerkleinerungswalze
IPC: A01D82/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Zerkleinerungsscheibe (1) für eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Schüttgutpartikeln, aufweisend einen Anlagebereich (2) mit einer konzentrischen, axial verlaufenden Öffnung (10) für eine Welle (11) und einen sich radial nach außen verjüngenden Zerkleinerungsbereich (3), wobei zwei Seitenwände (4) des Zerkleinerungsbereichs (3) und zwei Wandabschnitte (5) des Anlagebereichs (2) einen Hohlraum (6) einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungsscheibe (1) einstückig ist.
Patent DE-202015007862-U1 (DE)
Title: Luftzufuhranordnung einer Pneumatikvorrichtung
IPC: F15B15/20
Filed: 2015-11-17
Abstract: Luftzufuhranordnung einer Pneumatikvorrichtung, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das einen Antriebsabschnitt (11), einen Verbindungsabschnitt (12) und einen Handgriffabschnitt (13) aufweist, wobei der Antriebsabschnitt (11) eine Luftkammer (111) besitzt, während der Verbindungsabschnitt (12) über einen Aufnahmeraum (121) verfügt, wobei der Handgriffabschnitt (13) einen Lufteintrittskanal (131) und einen Luftaustrittskanal (132) aufweist, während der Aufnahmeraum (121) mit der Luftkammer (111), dem Lufteintrittskanal (131) und dem Luftaustrittskanal (132) kommuniziert; und  ein Pneumatikmodul (20), das in dem Verbindungsabschnitt (12) angebracht ist, wobei das Pneumatikmodul (20) eine mit dem Lufteintrittskanal (131) kommunizierende Luftaustrittsöffnung (21), eine mit dem Luftaustrittskanal (132) kommunizierende Luftaustrittsöffnung (22), eine mit der Luftkammer (111) kommunizierende, erste Luftöffnung (23), eine mit der Luftkammer (111) kommunizierende, zweite Luftöffnung (24) und einen mit der Lufteintrittsöffnung (21), der Luftaustrittsöffnung (22) und der ersten Luftöffnung (23), der zweiten Luftöffnung (24) kommunizierenden Hohlraum (27) aufweist.
Patent DE-202015009937-U1 (DE)
Title: Mehrbandstrahler-Arrays mit eliminierten Resonanzen
IPC: H01Q9/04
Filed: 2015-04-10
Abstract: Mehrbandantenne, umfassend:
 eine Spalte von Niedrigbanddipolelementen (16), die in einem unteren Betriebsfrequenzband arbeiten; und
 eine Spalte von Hochbanddipolelementen (118), die in einem oberen Betriebsfrequenzband arbeiten, wobei jedes Hochbanddipolelement eine Hochbandeinspeiseplatte und einen Dipol mit einem ersten Dipolarm und einem zweiten Dipolarm umfasst;
 wobei für jedes Hochbanddipolelement eine Länge der Kombination aus der Hochbandeinspeiseplatte und dem ersten Dipolarm ein Viertel einer Wellenlänge des unteren Betriebsfrequenzbandes überschreitet und eine Gleichtaktresonanz derart abstimmt, dass sie außerhalb des unteren Betriebsfrequenzbands liegt.
Patent DE-202015100903-U1 (DE)
Title: Interaktive Trennwand
IPC: G09F27/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Interaktive Trennwand, vor allem für die Innenräume von Büro-, Ausstellungs- sowie Privatgebäuden geeignet, gekennzeichnet dadurch, dass sie aus einer verglasten Trennwand (1) mit Projektor (2), Infrarotkamera (3) und Laserstrahlungsgenerator (4) besteht, wobei der Projektor (2) die Infrarotkamera (3) und der Laserstrahlungsgenerator (4) mittels des Computers (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015100922-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K11/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ventiloberteil zur gleichzeitigen Steuerung zweier voneinander getrennter Fluidströme für Sanitärarmaturen, umfassend ein Kopfstück, das ein zwei Einlasskanäle und wenigstens einen ersten Auslaufkanal aufweisendes Bodenstück aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe, welche über eine drehbar gelagerte Spindel relativ zu einer drehfest angeordneten Durchlassscheibe verdrehbar ist, wobei ein zweiter Auslaufkanal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuerscheibe (3, 3’) Verbindungskanäle (31, 32) derart angeordnet sind, dass in zwei unterschiedlichen Drehstellungen der Steuerscheibe (3) relativ zur Durchlassscheibe (4) alternativ ein erster Einlasskanal (51) und der erste Auslaufkanal (53) oder der zweite Einlasskanal (52) mit dem zweiten Auslaufkanal (54) verbindbar ist, wobei zugleich der jeweils andere Einlasskanal (52, 51) verschlossen ist.
Patent DE-202015101398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Aufzugsanlage mit einem Grubenmodul (= Grubensteuerstelle) und einer Inspektionssteuereinrichtung
IPC: B66B1/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorrichtung für eine Aufzugsanlage mit in einem Aufzugsschacht verfahrbaren Aufzugskorb, welche Vorrichtung ein Grubenmodul (= Grubensteuerstelle) und eine Inspektionssteuereinrichtung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Grubenmodul (3) und die Inspektionssteuereinrichtung (4) elektrisch an einen gemeinsamen Verteilerkasten (5) angeschlossen ist, der mittels eines Kabels (6) an die Aufzugssteuerung anschließbar ist.
Patent DE-202016009152-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B63/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Grundrahmen und Werkzeugträgern, an denen jeweils Werkzeuge zur Bodenbearbeitung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen einen Schwenkhebel aufweist, an dem die Werkzeugträger angeordnet sind und der Schwenkhebel, durch mindestens einen Hydraulikzylinder auf dem Grundrahmen verschwenkt werden kann, wobei die Enden des Schwenkhebels auf Querträgern des Grundrahmens geführt werden, die Führung der Enden des Schwenkhebels auf Querträgern des Grundrahmens durch Schlitten oder die Führung der Enden des Schwenkhebels auf Querträgern des Grundrahmens durch Führungszapfen in Führungsschienen erfolgt.