baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215135-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Doppelkupplungen
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2016-08-15
Abstract: Kupplungseinrichtung (2, 3), umfassend ein aus einem Außenlamellenträger (4) zugeordneten Außenlamellen (5) und einem Innenlamellenträger (6, 10) zugeordneten Innenlamellen (7) gebildetes Lamellenpaket (8), wobei das Lamellenpaket (8) mittels eines Betätigungselements (9, 11) betätigbar ist, wobei das Betätigungselement (9, 11) mit einem Zuganker (15) gekoppelt ist, der das Lamellenpaket (8) durchgreift oder umgreift und einen Krafteinleitungsabschnitt (16) aufweist, der in betätigtem Zustand des Lamellenpakets (8) in Anlage mit der dem Krafteinleitungsabschnitt (16) in Axialrichtung benachbarten Innenlamelle (7) oder Außenlamelle (5) steht.
Patent DE-102016218454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Flüssigkeitsstandes
Inventor: REHTANZ ROLAND
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-09-26
Abstract: Um den Ölstand in einem Getriebe auch in einer Steigung des Fahrzeugs zu ermitteln, detektiert ein Sensor 7 den Ölstand und übermittelt die Daten an ein Smartphone 2, welches auf einer Referenzfläche 4 aufliegt, wobei das Smartphone 2 die Neigung des Fahrzeugs 1 detektiert und dadurch den tatsächlichen Ölstand auswertet.
Patent DE-102016221025-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, wobei die Eingangsseite und die Ausgangsseite um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind; ferner eine Kupplung zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite, eine hydraulische Betätigungseinrichtung für die Kupplung; eine radial zur Betätigungseinrichtung verlaufende hydraulische Zuleitung. Dabei umfasst die Betätigungseinrichtung einen Faltenbalg, der dazu eingerichtet ist, sich unter erhöhtem Innendruck axial auszudehnen. Zusätzlich ist ein Umlenkelement zur hydraulischen Verbindung der Zuleitung mit der Betätigungseinrichtung vorgesehen, wobei das Umlenkelement radial zwischen der Zuleitung und der Betätigungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016222293-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bewertung der Konzentration eines Subjekts und Computer, System und Computerprogramm dafür
Inventor: TOWNSEND JOSEPH
IPC: A61B3/113
Filed: 2016-11-14
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Bewertung der Konzentration eines Subjekts, umfassend: Bewerten der Konzentration des Subjekts durch Steuern der Verfolgung des Blicks des Subjekts beim Lesen eines Bewertungstextes, wodurch man ein oder mehrere numerische Ergebnisse erhält, wobei das eine oder die mehreren numerischen Ergebnisse auf wenigstens einem der folgenden Faktoren basieren: einer Gesamtrückkehrstrecke, erhalten durch Berechnen der Strecke, um welche der Blick des Subjekts zu einer vorhergehenden Position in dem Bewertungstext zurückgekehrt ist, jedes Mal, wenn der Blick des Subjekts zu einer vorhergehenden Position zurückgekehrt ist, um eine Rückkehrstrecke zu bilden, und durch Summieren aller Rückkehrstrecken, um die Gesamtrückkehrstrecke zu erhalten, und einer Rückkehrrate, erhalten durch Dividieren einer Häufigkeit, wie oft der Blick des Subjekts zu einer vorhergehenden Position zurückgekehrt ist, durch eine Zeit, die zum Lesen des Bewertungstextes benötigt wird, und Ausgeben des einen oder der mehreren numerischen Ergebnisse, um die Konzentration des Subjekts zu bewerten.
Patent DE-102016225189-A1 (DE)
Title: Baumaschine für die Bearbeitung von einem Bodenbelag
Inventor: BARIMANI CYRUS
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-12-15
Abstract: Bei einer Baumaschine (1) für die Bearbeitung von einem Bodenbelag (29), mit einem Maschinenrahmen (2), mindestens eine Hubsäule (14), mindestens einer Fahreinrichtung (4,6), die über die mindestens eine Hubsäule (14) mit dem Maschinenrahmen (2) verbunden ist, wobei mit Hilfe der Hubsäule (14) der Maschinenrahmen (2) relativ zum Bodenbelag (29) höhenverstellbar ist, wobei die Hubsäule (14) ein Säulenelement (18) und ein Führungselement (16) aufweist, wobei bei der Höhenverstellung der Hubsäule (14) das Säulenelement (18) teleskopartig in das Führungselement (16) ein- und ausführbar ist, ist vorgesehen, dass an dem Säulenelement (18) eine Aufnahme (26) vorgesehen ist, in die ein Verriegelungselement (24) derart einführbar ist, dass das Verriegelungselement (24) im eingeführten Zustand zumindest teilweise gegenüber dem Säulenelement (18) hervorsteht.
Patent DE-102017000650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung einer Seitenabstützung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ULMER MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung einer kurvenbedingten Seitenabstützung eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß werden erfasste Bildsignale einer vor das Fahrzeug (1) gerichteten Bilderfassungseinheit (2) ausgewertet und es wird ein Kurvenradius eines dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Fahrspurabschnittes ermittelt, wobei die Seitenabstützung einer entsprechenden Seite des Fahrzeugsitzes aktiviert wird, wenn der ermittelte Kurvenradius einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102017006509-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem unter Ausnutzung von Wasserstoff
Inventor: KOLB WILFRIED
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (E), umfassend eine Einrichtung (1), welche mittels Sonnenenergie aus Wasser Wasserstoff erzeugt, einen Wasserstoffspeicher (5) zur Zwischenspeicherung des derart erzeugten Wasserstoffs sowie eine mit dem Wasserstoffspeicher (5) verbundene oder verbindbare Vorrichtung (6) zur Umwandlung des gespeicherten Wasserstoffs in Energie, gekennzeichnet durch eine Photovoltaikanlage (1) zur Erzeugung von Strom aus Sonnenenergie, einen Energiespeicher (2) zur Zwischenspeicherung des von der Photovoltaikanlage (1) erzeugten Stroms und durch einen Elektrolyseur (3) zur Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser,wobei die Photovoltaikanlage (1) mit dem Energiespeicher (2), der Energiespeicher (2) mit dem Elektrolyseur (3) und der Elektrolyseur (3) mit dem Wasserstoffspeicher (5) verbunden oder verbindbar ist und wobei der Energiespeicher (2) und der Elektrolyseur (3) derart ausgelegt sind, dass die im Energiespeicher (2) bei entsprechender Sonneneinstrahlung tagsüber gespeicherte Energie ausreicht, um den Elektrolyseur (3) zwischen 12h und 24h unter Volllast zu betreiben.
Patent DE-102017006977-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EBNER ANCA
IPC: B60R21/34
Filed: 2017-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußgängerschutzvorrichtung (10) eines Fahrzeugs mit einem fahrzeugfest verbauten ersten Karosserieelement (1), welches einen Verbindungsabschnitt (1.1) aufweist, einem mit einem Hohlprofilabschnitt (2.1) ausgebildeten zweiten Karosserieelement (2), wobei der Verbindungsabschnitt (1.1) des ersten Karosserieelementes (1) in dem Hohlprofilabschnitt (2.1) verschiebbar angeordnet ist, einem elastisch deformierbaren Außenanbauteil (11) des Fahrzeugs, welches mit dem zweiten Karosserieelement (2) verbunden ist, wobei eine aufgrund eines Krafteintrages (F) auf das Außenanbauteil (11) bewirkten Verschiebung des zweiten Karosserieelementes (2) der Verbindungsabschnitt (1.1) in den Hohlprofilabschnitt (2.1) aus einer Ruheposition (I) in eine Crashposition (II) verschiebbar ist, und einer Rasteinrichtung (3), welche ausgebildet ist den Verbindungsabschnitt (1.2) des ersten Karosserieelementes (1) in der Crashposition (II) mit dem Hohlprofilabschnitt (2.1) lösbar zu Verrasten.
Patent DE-102017007424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aerodynamischen Anpassung eines Fahrzeugs
Inventor: HILGERS MICHAEL
IPC: B62D37/02
Filed: 2017-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur aerodynamischen Anpassung eines Fahrzeugs (1), bei dem in einem vorausliegenden Streckenabschnitt des Fahrzeugs (1) auftretende Windverhältnisse ermittelt werden, und bei dem abhängig von den ermittelten Windverhältnissen wenigstens ein über ein oder mehrere Aktoren (3) ansteuerbares Luftleitelement (5) des Fahrzeugs (1) zur wenigstens bereichsweisen Veränderung einer das Fahrzeug umströmenden Luftströmung angesteuert wird.
Patent DE-102017008879-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: SUZUKI MAKOTO
IPC: G05B19/404
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine numerische Steuerung korrigiert einen Werkzeugkompensationswert für eine Werkzeugmaschine, die mit einem Werkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks basierend auf einem NC-Bearbeitungsprogramm ausgestattet ist. Die numerische Steuerung macht es überflüssig, dass eine für die Eingabe verantwortliche Person sich des Vorzeichens des Werkzeugkompensationswerts bewusst sein muss, und verhindert, zum Zeitpunkt des Eingebens des Werkzeugkompensationswerts, einen Werkzeugkompensationswert-Eingabefehler durch Vorsehen einer Eingabetaste, um ein Werkstück und eine Werkzeugschneidkante um einen vorgegebene Betrag einander nahezubringen (+Eingabe Zustellen), und einer Eingabetaste zum Bewirken, dass das Werkstück und die Werkzeugschneidkante um einen vorgegebenen Betrag voneinander entfernt sind (+Eingabe Zurückziehen).
Patent DE-102017009647-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60R25/01
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (14) für einen Kraftwagen (10), mit wenigstens einem einer Seitenscheibe (16) und einer damit korrespondierenden seitlichen Scheibenöffnung (30) zugeordneten, flexiblen und luftdurchlässigen Netz (18), und mit einer Koppeleinrichtung (20), über welche das Netz (18) mit der Seitenscheibe (16) koppelbar und dadurch mit der Seitenscheibe (16) zwischen wenigstens einer Schutzstellung, in welcher zumindest ein Teilbereich (28) der Scheibenöffnung (30) von der Seitenscheibe (16) freigegeben, durch das Netz (18) überdeckt und dadurch mittels des Netzes (18) gegen ein Durchdringen von Eindringlingen geschützt ist, und wenigstens einer Verstaustellung mitbewegbar ist, in welcher zumindest der Teilbereich (28) von dem Netz (18) freigegeben und durch die Seitenscheibe (16) überdeckt ist.
Patent DE-102017010635-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhebung von Wetterdaten
Inventor: DIEBEL MICHAEL DIPL -ING (BA)
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhebung von Wetterdaten zumindest für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine momentane Position des Fahrzeuges (1) fortlaufend ermittelt und an eine zentrale Rechnereinheit (2) gesendet wird,- eine vom Fahrzeug (1) erfasste Außentemperatur, erfasste Informationen eines Niederschlagsensors (6) des Fahrzeuges (1) und weitere Wetterkenngrößen als Wetterinformationen (W) an die zentrale Rechnereinheit (2) gesendet werden, wobei- die Wetterinformationen (W) mit der momentanen Position des Fahrzeuges (1) verknüpft werden und- zumindest anhand der übermittelten Außentemperatur des Fahrzeuges (1) und der mit dieser verknüpften Position des Fahrzeuges (1) ein zeitlich-räumlicher Straßentemperaturverlauf ermittelt wird.
Patent DE-102017100037-A1 (DE)
Title: Rollator in gewichtsminimierter Ausführung
Inventor: LEONARD MARCUS
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-01-03
Abstract: Aufgabenstellung der Erfindung ist es, einen Rollator herzustellen, der ein minimales Gesamtgewicht, einen komfortablen Leichtgang und eine verbesserte Gelenkschonung besitzt. Ferner aus nachwachsenden Rohstoffen beim Grundgestell besteht und mittels technischer Details sowie entsprechenden Materialeinsatzes Dämpfungseigenschaften bereits durch das Grundgestell einbringt. Dieser Rollator soll sowohl für den Außen- als auch Inneneinsatz geeignet sein. Als Mobilitätskonzept im Baukastensystem lässt er sich mit nur wenigen Austauschteilen und Handgriffen verschiedenen Körpergrößen und -Breiten sowie Belastungen bis 165 kg anpassen. Der Rollator in gewichtsminimierter Ausführung basiert auf einem erweiterbaren Grundgestell (1) für den Außen- und Inneneinsatz, welches durch ein Baukastensystem die Individualisierung durch wenige Austauschteile auf verschiedene Körpergrößen in puncto Griffhöhe, Sitzbreite, Sitzhöhe bei Belastung bis 165 kg sowie Nachrüstungen zur Komfortverbesserung zulässt, wobei das Grundgestell (1), insbesondere die Seitenrahmen (2) und die Querverbindung(en) (3) zur Versteifung des Grundgestells (1) sowie die Griffelemente (7) und die Holmadapter (7a), aus einem nachwachsenden Rohstoff, vorzugsweise aus Bambusrohr, und die Verbindungselemente (9, 10, 11, 12) der Teile untereinander und zu am Rollator angebauten Bauteilen und Zusatzteilen aus Verbundwerkstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, sogenannten Naturstoffkompositeelementen, bestehen.
Patent DE-102017101542-A1 (DE)
Title: Gewindebohrer
Inventor: SIEBENLIST NORBERT
IPC: B23G5/06
Filed: 2017-01-26
Abstract: Das Fertigen von Gewinden in Werkstücken erfolgt üblicherweise durch trennende und/oder umformende Verfahren. Durch die Fertigung wird Wärme in der Wirkzone zwischen dem Werkzeug und dem Werkstück eingebracht. Insbesondere Reibung führt zu einer Erhöhung der eingebrachten Wärme und zudem zu einem schnelleren Verschleiß des Werkzeugs. Vor diesem Hintergrund ist es bekannt, beim Fertigen von Gewinden die Wirkzonen aktiv zu kühlen.Es wird ein Gewindewerkzeug 1 mit einem Gewindeabschnitt 3 zum Fertigen eines Gewindes 13 in einer Vorschubrichtung V borgeschlagen, mit einer integrierten Kühlmittelführungseinrichtung 8 zur Führung eines Kühlmittels 12, wobei die Kühlmittelführungseinrichtung 8 mindestens eine Ausgangsöffnung 11 für das Kühlmittel 12 aufweist, wobei die mindestens eine Ausgangsöffnung 11 in Bezug auf eine Rotationssachse R des Gewindewerkzeugs 1 in einem axialen Abschnitt des Gewindeabschnitts 3 angeordnet und in radialer Richtung geöffnet ist, wobei eine Austrittsrichtung des Kühlmittels 12 aus der Ausgangsöffnung 11 rückwärts gegen die Vorschubrichtung V gerichtet ist und/oder wobei die Kühlmittelführungseinrichtung 8 einen Austrittskanalabschnitt 10 aufweist, der in der Ausgangsöffnung 11 mündet, wobei der Austrittskanalabschnitt 10 gegenüber der Vorschubrichtung V einen Winkel beta von größer als 100 Grad einnimmt.
Patent DE-102017103382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F02D15/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels (1) während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen in einem kolbenseitigen Pleuelauge (7) drehbar angeordneten, ein Kolbenbolzenlager (8a) aufnehmenden Exzenterkörper (8) auf. Dieser ist durch die auf einen Arbeitskolben der Zylindereinheit wirkenden Massen- und Gaskräfte in unterschiedliche Drehwinkel verstellbar. Außerdem ist der Exzenterkörper (8) durch am Pleuel (1) anordenbare Sperrmittel an diesem verriegelbar. Zur Schaffung einer Anordnung eines mechanisch arbeitenden Sperrelements für eine Vorrichtung zur Veränderung der effektiven Länge eines Pleuels während des Betriebs einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das sich in vorteilhafter Weise in das Pleuel integrieren lässt und keiner Druckmittelversorgung aus dem Pleuellager bedarf, soll das Sperrmittel dadurch gebildet werden, dass der Exzenterkörper (8) auf seinem Aussenumfang eine erste Kontaktfläche aufweist, die mit einer an einem drehbargelagerten Bauteil (13) gebildeten zweiten Kontaktfläche ein Getriebe (12) bildet, und dass über eine Betätigungseinrichtung (19) in seiner Drehbewegung (16) in zumindest zwei unterschiedlichen Drehstellungen arretierbar ist, in denen der Exzenterkörper (8) drehfest an das Pleuel (1) gekuppelt ist.
Patent DE-102017103450-A1 (DE)
Title: Transportabler Mischer
Inventor: AMSELGRUBER JOHANN
IPC: B28C5/42
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein transportabler Mischer, insbesondere Betonmischer, weist eine Trommelwand (12) auf, die in einem die Trommelöffnung (18) begrenzenden Randbereich über einen Teil des Umfangs als ebene Schürfleiste (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102017105745-A1 (DE)
Title: Phaseninterpolator zum Interpolieren der Phase eines Verzögerungs-Takt-Signals und Vorrichtung die diesen enthält und zum Durchführen eines Datenabtastens (Datensampling) unter Verwendung des phaseninterpolierten Taktsignals
Inventor: SONG KYUNG-SEOK
IPC: H03L7/081
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Phaseninterpolierer enthält eine Steuerschaltung, konfiguriert um ein Auswahl-Steuer-Signal, das einem ausgewählten groben Phasenintervall entspricht, zu erzeugen, und um ein Stärke-Setz-Signal zum Erzeugen eines Phasen-Interpolations-Takt-Signals mit einer interpolierten Phase in dem groben Phasenintervall zu erzeugen; einen Phasen Selektierer, konfiguriert um eine Vielzahl an Inversions-Verzögerungs-Takt-Signal-Paaren zu empfangen, wenigstens zwei Inversions-Verzögerungs-Takt-Signal-Paare aus der Vielzahl der Inversions-Verzögerungs-Takt-Signal-Paaren basierend auf dem Auswahl-Steuer-Signal auszuwählen, ein Auswahl-Verzögerungs-Takt-Signal entsprechend dem groben Phasenintervall aus den ausgewählten wenigstens zwei Inversions-Verzögerungs-Takt-Signal-Paaren auszuwählen und auszugeben; und einen Phasenmixer, konfiguriert um das Auswahl-Verzögerungs-Takt-Signal-Paar von dem Phasen Selektierer zu empfangen und das Phasen-Interpolations-Takt-Signal basierend auf dem Stärke-Setz-Signal zu erzeugen.
Patent DE-102017106241-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit vorbearbeitungssteuerung und laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung weist eine Vorbearbeitungssteuerung auf, die einen Befehl ausgibt, um Vorbearbeiten eines Werkstücks unter Hochleistungsbedingungen durchzuführen, die im Vorfeld durch einen Versuch oder eine Berechnung gemäß mindestens einigen Bearbeitungsbedingungen ermittelt werden und die die Bestrahlungsintensität und die Bestrahlungszeit umfassen, bei denen ein Werkstück geschmolzen, formverändert oder denaturiert wird; einen Befehl, um das Werkstück mit einem Laserstrahl unter Niederleistungsbedingungen zu bestrahlen, die im Vorfeld durch einen Versuch oder eine Berechnung gemäß mindestens einigen der Bearbeitungsbedingungen ermittelt werden und die die Bestrahlungsintensität und die Bestrahlungszeit umfassen, bei denen ein Werkstück nicht geschmolzen, formverändert oder denaturiert wird; und einen Befehl, ob die Laserbearbeitung gestartet werden soll, basierend auf einer ersten Lichtmenge von Licht, das von einem Bearbeitungspunkt reflektiert oder emittiert wird, der mit einem Laserstrahl unter den Niederleistungsbedingungen bestrahlt wird.
Patent DE-102017108676-A1 (DE)
Title: Platinenschloss für Rundstrickmaschinen
Inventor: TRÄNKLE DIETMAR
IPC: D04B15/32
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein Platinenschloss für Rundstrickmaschinen, insbesondere für Single-Jersey-Maschinen, mit mindestens einem an einem Schlossträger (1) angeordneten Schlossteil (3) zur Steuerung von Austriebs- und Rückzugsbewegungen von Platinen, wobei das Schlossteil (3) bezüglich des Schlossträgers (1) in Bewegungsrichtung der Platinen verstellbar ist und wobei das Schlossteil (3) unmittelbar auf dem Schlossträger (1) angeordnet ist und ein Verstellteil (4) vorgesehen ist, mit dem das Schlossteil (3) gegenüber dem Schlossträger (1) verstellbar ist.
Patent DE-102017114124-A1 (DE)
Title: Verfüllsystem und Befestigungsanordnung zum Verfüllen von langlochartigen Aussparungen
Inventor: HACKER OLIVER
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfüllsystem (3) zum Befüllen einer langlochartigen Aussparung (5) mit einer fließfähigen, aushärtbaren Masse (18). Das Verfüllsystem (3) weist eine Verfüllhilfe (6) und ein Verfüllelement (7), insbesondere eine Verfüllscheibe (8) auf. Die Verfüllhilfe (6) ist drehbar am Verfüllelement (7) gelagert, um eine optimale Positionierung der Verfüllhilfe (6) bezüglich der langlochartigen Aussparung (5) zu gewährleisten. Zudem ist durch eine transparente Ausgestaltung der Verfüllhilfe (6) eine Beobachtung des Verfüllvorgangs der langlochartigen Aussparung (5) jederzeit möglich und kontrollierbar.
Patent DE-102017114506-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: GRAUTEN ANDREAS
IPC: F02D9/10
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenvorrichtung mit einem Strömungsgehäuse (20), in dem ein Strömungskanal (22) ausgebildet ist, wobei in dem Strömungskanal (22) ein Klappenelement (24) angeordnet ist, welches einen Abgasmassenstrom regelt, und einem Aktorgehäuse (30), in dem ein Aktor (32) zur Betätigung des Klappenelementes (24) angeordnet ist, wobei ein Luftleitelement (60) vorgesehen ist, welches zwischen dem Aktorgehäuse (30) und dem Strömungsgehäuse (20) angeordnet ist und einen Luftkanal (64) ausbildet, wobei eine Ausströmöffnung (74) des Luftkanals (64) in Schwerkraftrichtung oberhalb einer Einströmöffnung (72) des Luftkanals (64) angeordnet ist.Mit einer derartigen Klappenvorrichtung wird eine einfache und kostengünstige Kühlung der im Strömungsgehäuse (20) bzw. im Aktorgehäuses (30) angeordneter Komponenten bereitstellt.
Patent DE-102017122091-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsystem mit wenigstens einem Schaltschlepphebel
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ventiltriebsystem mit wenigstens einem in einem Zylinderkopf in einer Brennkraftmaschine gelagerten Schaltschlepphebel (1), zur Betätigung wenigstens eines Ventils (11, 12) zumindest eines Zylinders der Brennkraftmaschine mittels wenigstens eines Primärhebels (2) des Schaltschlepphebels (1), an dem ein mit dem Primärhebel (2) verriegelbarer Sekundärhebel (3) um eine Schwenkachse (4) schwenkbar angeordnet ist, wobei wenigstens einer von diesen Hebeln (2; 3) zumindest eine Nockenanlauffläche (5, 6, 8) zur Anlage an wenigstens einen zugeordneten Nocken einer Nockenwelle aufweist, wobei zwischen dem Primärhebel (2) und dem Sekundärhebel (3) eine steuerbare Sperrvorrichtung (9) angeordnet ist, die einen durch wenigstens einen Schaltsteg (20) an einem parallel zur Nockenwelle angeordneten Steuerelement (19) beaufschlagbaren Sperrstift (10) aufweist, welcher in eine Verriegelungsstellung für eine formschlüssige Verriegelung des Sekundärhebels (3) mit dem Primärhebel (2) bewegbar ist, sofern sich der der zumindest einen Nockenanlauffläche (5, 6, 8) zugeordnete Nocken der Nockenwelle mit seinem Nockengrundkreis im Bereich der zugeordneten Nockenanlauffläche befindet, und bei dem der Sperrstift (10) in eine Entriegelungsstellung zurückbewegbar ist. Die Erfindung betrifft eine vorteilhafte Anordnung und Ausbildung von Lagerstellen an dem Steuerelement (19) sowie an zugeordneten Lagerstellen im Zylinderkopf der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017123632-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Teigknetvorrichtung
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: A21C1/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es wird eine kontinuierlich arbeitende Teigknetvorrichtung (1) angegeben mit einem zwischen einem Einlass (7) und einem Auslass (8) angeordneten Trograum (2), der einen Knetraum (4) aufweist, in dem Knetwerkzeuge (5) angeordnet sind.
 Man möchte den Betrieb der Teigknetvorrichtung komfortabel machen.
 Hierzu ist vorgesehen, dass im Trograum (2) mindestens eine Spritzdüse (12) angeordnet ist.