baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021208898-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D25/12
Filed: 2021-08-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), mit einer eine Hecköffnung (2) der Karosserie (3) des Fahrzeugs (1) verschließenden Heckklappe (4), mit einem im Bereich der Hecköffnung (2) an der Karosserie (3) des Fahrzeugs (2) befestigten Stoßfänger (5), und mit einem Dichtungsprofil (9) zwischen der Heckklappe (4) und der Karosserie (3), wobei das Dichtungsprofil (9) im Bereich der Hecköffnung (2) an der Karosserie (3) des Fahrzeugs (1) befestigt ist und einen Befestigungsabschnitt (11) aus zumindest einer Hartkomponente sowie wenigstens einen Dichtungsabschnitt (13) aus einer Weichkomponente aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt (11) des Dichtungsprofils (9) eine aus ebenfalls einer Hartkomponente bestehende Abstützgeometrie (15) zur Abstützung des Stoßfängers (5) aufweist.
Patent DE-102021210583-A1 (DE)
Title: Widerstandselement für einen Batteriesensor, Batteriesensor und Verfahren zur Herstellung eines Widerstandselements
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01C1/014
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Widerstandselement (10) für einen Batteriesensor, mit einem ersten Anschlusselement (12) und einem zweiten Anschlusselement (14) sowie einem Messwiderstand (16), der elektrisch zwischen dem ersten Anschlusselement (12) und dem zweiten Anschlusselement (14) angeordnet ist, wobei eine Längsachse (46) des Messwiderstandes (16) in einem Winkel zur Längsachse (42) des ersten Anschlusselements (12) und zur Längsachse (44) des zweiten Anschlusselements (14) verläuft.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriesensor mit einem solchen Widerstandselement (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Widerstandselements (10).
Patent DE-102021212417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Energie zwischen einer Batterie eines Elektrofahrzeugs und einer zugehörigen Ladeinfrastruktur
Inventor: SCHWARZE HENRIK
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Austausch von Energie zwischen einer Batterie (4) eines Elektrofahrzeugs (1) und einer zugehörigen Ladeinfrastruktur (2), wobei zwischen einer zentralen Steuereinheit (24) des Elektrofahrzeugs (1) und der Ladeinfrastruktur (2) eine erste Datenverbindung (27) aufgebaut wird, anhand derer das Elektrofahrzeug (1) und/oder die Ladeinfrastruktur (2) in einen Lademodus (36) versetzt wird, wobei zwischen einem Batteriemanagement (6) der Batterie (4) und der Ladeinfrastruktur (2) über ein Niedrigenergie-Funknetzwerk (30) eine drahtlose zweite Datenverbindung (31) aufgebaut wird, wobei im Elektrofahrzeug (1) wenigstens die zentrale Steuereinheit (24) in einen inaktiven Modus (38) versetzt wird, wobei zwischen der Ladeinfrastruktur (2) und der Batterie (4) ein Energiefluss (42) erfolgt, und wobei der Energiefluss (42) zwischen der Ladeinfrastruktur (2) und der Batterie (4) anhand von Ladesteuerdaten (40) gesteuert wird, welche über die zweite Datenverbindung (31) zwischen dem Batteriemanagement (6) und der Ladeinfrastruktur (2) übertragen werden.
Patent DE-102021213005-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HENDEL ERIC
IPC: H01M8/248
Filed: 2021-11-18
Abstract: Brennstoffzellenvorrichtung (300), wobei die Brennstoffzellenvorrichtung (300) Folgendes umfasst: ein Zugankerelement (138); über das Zugankerelement (138) verbundene Zugverspannelemente, z.B. Zugankerplatten (142), und ein Zugankerstabilisator (270), der zwischen den Zugverspannelementen mit dem Zugankerelement (138) in Kontakt steht.
Patent DE-102021214353-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Faltenbalg
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (4) an einem Dichtsitz (3) freigibt und verschließt, ein Rückstellelement (6), welches das Schließelement (2) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, einen Aktor (5), welcher in einem Aktorgehäuse (52) angeordnet ist und welcher das Schließelement (2) betätigt, einen Faltenbalg (7), welcher an einem ersten Ende (7a) mit dem Schließelement (2) verbunden ist und an einem zweiten Ende (7b) mit dem Aktorgehäuse (52) verbunden ist, wobei der Faltenbalg eine Abdichtung des Aktors (5) gegenüber dem einzublasenden gasförmigen Medium bereitstellt, und ein Rohr (8), in welchem der Faltenbalg (7) angeordnet ist, wobei zwischen dem Rohr (8) und dem Faltenbalg (7) ein Zwischenraum (10) ausgebildet ist, welcher mittels einer Verbindungsöffnung (80) mit einem Gasraum (15) des Gasinjektors, in welchem sich das gasförmige Medium befindet, in Fluidverbindung steht, wobei die Verbindungsöffnung (80) eingerichtet ist, bei einem Öffnungsvorgang des Gasinjektors eine Druckreduzierung in einem Zwischenraum (10) zwischen dem Faltenbalg (7) und dem Rohr (8) zu ermöglichen.
Patent DE-102021214915-A1 (DE)
Title: Formkörper für eine Sitzkomponente Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkörper (5) für eine Sitzkomponente (1, 2), insbesondere eine Rückenlehne (3) oder einen Sitzteil (4) eines Sitzes (S), umfassend zumindest ein thermisch verfestigtes und dreidimensional geformtes Vlieselement (10), welches mit einem Schaummaterial oder einem schäumfähigen Material hinterspritzt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen weiteren Formkörper (5) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Formkörpers (5).
Patent DE-102021215048-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Unterscheiden zwischen einem Hintergrund und einem Vordergrundobjekt einer Szene
Inventor: HEINTZMANN RAINER
IPC: H04N9/31
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Unterscheiden zwischen einem Hintergrund (02) und mindestens einem Vordergrundobjekt (01) einer abzubildenden Szene. Verfahrensgemäß wird Stanzlicht für den Hintergrund (02) mit einer örtlichen und zeitlichen Variation verwendet. Das Stanzlicht ist in einzelnen Zeitabschnitten örtlich nur abschnittsweise jeweils in mindestens einem Abschnitt des Hintergrundes (02) vorhanden. Die Abschnitte des Hintergrundes (02), in denen das Stanzlicht in den einzelnen Zeitabschnitten vorhanden ist, wechseln zeitlich. Es wird mindestens ein aus mehreren Bildabschnitten aufgebautes Bild der Szene gewonnen. Weiterhin wird ein zumindest einkanaliges Stanzsignal durch Bestimmen einer Verteilung des in dem mindestens einen Bild abgebildeten Stanzlichtes abgeleitet. Zum Bestimmen eines ersten Kanales des Stanzsignals wird ein direkt abgebildeter Anteil (06) des Stanzlichtes aus den einzelnen Bildabschnitten ermittelt, welche jeweils mit denjenigen der Abschnitte des Hintergrundes örtlich korrespondieren, in welchen das Stanzlicht in dem jeweiligen der Zeitabschnitte vorhanden ist. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Abbildung einer mindestens ein Vordergrundobjekt (01) und einen Hintergrund (02) umfassenden Szene.
Patent DE-102022000486-A1 (DE)
Title: Massagegerät
Inventor: CHEN EDUARD
IPC: A61H15/00
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Massagegerät (10), mit dem ein Anwender den Körper massieren kann. insbesondere geht es um ein Massagegerät (10), das eine Halterung und mindestens einen beweglichen Massagekörper (12) umfasst, wobei die Halterung eine Drehachse (18) trägt, an welcher der Massagekörper (12) drehbar gelagert ist, und wobei der Massagekörper (12) gesehen von der Drehachse (18) über einen Winkelbereich von mehr als 180 Grad frei zugänglich ist. Die Erfindung betrifft auch ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102022100013-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur fahrzeugbeleuchtungsbasierten Fahrwegstörungswarnung
Inventor: COERMANN CYRIL
IPC: B60Q1/08
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren zur fahrzeugbeleuchtungsbasierten Fahrwegstörungswarnung für ein Kraftfahrzeug (24) mit einem Fahrzeugscheinwerfersystem (10) mit steuerbarer Lichtverteilung. Zumindest eine Kamera (22) ist mit ihrer optischen Achse parallel zu einer Geradeaus-Fahrtrichtung (26) ausgerichtet. Erfindungsgemäß erfasst (62) die Kamera (22) einen in Geradeaus-Fahrtrichtung (26) vor dem Kraftfahrzeug (24) befindlichen Teil der Fahrwegoberfläche, wobei der erfasste Teil der Fahrwegoberfläche eine Vielzahl von Fahrwegdetektionspfaden (32-36, 40-44) beinhaltet. Kameradaten bezüglich des erfassten Teils der Fahrwegoberfläche werden in Bezug auf Entfernungen und zumindest eine Größe aus einem Betrag einer senkrechten Abmessung hides Fahrwegs (28), einem Betrag eines Gradienten gradx;ides Fahrwegs (28) in der Geradeaus-Fahrtrichtung (26) und einer momentanen Geschwindigkeit vmomdes Kraftfahrzeugs (24) bezüglich der Fahrwegdetektionspfade (32-36, 40-44) individuell ausgewertet. Bei Erfüllung zumindest einer vorbestimmten Bedingung hinsichtlich zumindest einer dieser Größen wird das Fahrzeugscheinwerfersystem (10) angesteuert (74), um einen Teil der Breite (30) des Fahrwegs (28), in dem eine Fahrweganomalie (46) detektiert wurde, anzuleuchten.
Patent DE-102022108282-A1 (DE)
Title: Zylinderkolbenvorrichtung mit Wegmessvorrichtung
Inventor: HERMANN THORSTEN
IPC: F15B15/28
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkolbenvorrichtung (10) umfassend einen Fluidzylinder (12), einen diesem gegenüber entlang einer Längsrichtung (14) axial verschiebbaren Kolben (16) und eine Wegmessvorrichtung (24), zur Erfassung einer Kolbenbewegung (26) des Kolbens (16) gegenüber dem Fluidzylinder (12), wobei die Wegmessvorrichtung (24) ein elastisch verformbares Dehnelement (28) mit wenigstens einem Messelement (30) aufweist, das einer von der Kolbenposition (x) abhängigen Dehnung unterliegt und eine abhängig von der Dehnung veränderliche Messgröße (M) bereitstellt.
Patent DE-102022108408-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Ladevorrichtung zum Laden einer Batterie eines solchen Fahrzeugs sowie Fahrzeugvorrichtung
Inventor: BERGER JENS
IPC: B60L53/12
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), mit einem Rahmen (2), an welchem Fahrzeugräder (13, 14) des Fahrzeugs (1) drehbar gehalten sind, mit einem Elektromotor (23), mittels welchem wenigstens eines der Fahrzeugräder (13, 14) elektrisch antreibbar und/oder ein durch eine Person bewirktes Antreiben des Fahrzeugs (1) elektrisch unterstützbar ist, mit einer Batterie (24) zum Speichern von elektrischer Energie, mit welcher der Elektromotor (23) versorgbar ist, und mit einer Ladeeinrichtung (25), welche wenigstens eine Sekundärspule (26) aufweist, über welche die Batterie (24) mit elektrischer Energie induktiv aufladbar ist, wobei sowohl die Batterie (24) als auch die Ladeeinrichtung (25), welche ein separat von dem Rahmen (2) ausgebildetes Substrat (30) und die mit dem Substrat (30) verbundene Sekundärspule (26) aufweist, rahmenfest in ein Rohr (3) des Rahmens (2) integriert sind.
Patent DE-102022110054-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotors bzw. einer Halbschale eines Rotors
Inventor: Müller Harald
IPC: H02K1/30
Filed: 2022-04-26
Abstract: Es wird ein Rotor (3) eines Elektromotors (1) mit wenigstens einer Halbschale (6, 7) beschrieben, die einen hohlzylindrischen und radial inneren Bereich (7A, 7B), einen hohlzylindrischen und radial äußeren Bereich (6A, 7A) und einen sich in radialer Richtung (R) und in Umfangsrichtung (U) zwischen dem radial inneren Bereich (6B, 7B) und dem radial äußeren Bereich (6A, 7A) erstreckenden ringscheibenförmigen Bereich (6C, 7C) umfasst. Der ringscheibenförmige Bereich (6C, 7C) verbindet die radialen Bereiche (6A bis 7B) miteinander. Der radial innere Bereich (6B, 7B) ist drehfest mit dem Elektromotor (1) verbindbar. Zusätzlich sind der radial innere Bereich (6B, 7B), der radial äußere Bereich (6a, 7B) und der ringscheibenförmige Bereich (6C, 7C) einstückig ausgeführt. Die Halbschale (6, 7) ist über ein separates Bauteil (9, 10) versteift, das mit der Halbschale (6, 7) fest verbunden ist und Stege (9A, 9B, 10A, 10B) umfasst, die sich zwischen dem radial inneren Bereich (6B, 7B) und dem radial äußeren Bereich (6A, 7A) erstrecken. Des Weiteren werden ein Verfahren zum Herstellen des Rotors (3) sowie ein Verfahren zur Herstellung der Halbschale (6, 7) des Rotors (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102022111915-A1 (DE)
Title: Schlosskasten zur aufnahme eines schliesszylinders
Inventor: KNAPEK MICHAEL
IPC: E05B9/04
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlosskasten zur Aufnahme eines Schließzylinders mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden, in denen zur formschlüssigen Aufnahme eines ersten Schließzylindertyps jeweils eine Öffnung ausgebildet ist, die durch einen von der jeweiligen Seitenwand gebildeten Rand begrenzt ist, der zumindest bereichsweise einen Kreis beschreibt. Ins Innere des Kreises ragt zumindest eine von der jeweiligen Seitenwand gebildete Positionierlasche hinein, die ein lichtes Maß der Öffnung zur formschlüssigen Aufnahme eines zweiten Schließzylindertyps reduziert.
Patent DE-102022112996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur prüfung einer batterie
IPC: A62C3/16
Filed: 2022-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung einer Batterie, mit einem Transportsystem (4), wobei das Transportsystem (4) zum Aufnehmen der Batterie (54), zum Transport der Batterie (54) hin zu einer Prüfposition (12) und zum Abtransport der Batterie (54) aus der Prüfposition (12) eingerichtet ist; mit einer Schnittstelle (14), wobei die Schnittstelle (14) zur Versorgung der in der Prüfposition (12) angeordneten Batterie (54) mit elektrischer Leistung eingerichtet ist und wobei die Schnittstelle (14) zur Versorgung der in der Prüfposition (12) angeordneten Batterie (54) mit Gas eingerichtet ist.
Patent DE-102022113147-A1 (DE)
Title: Koppler mit einem Wellenleiterkern mit integrierten Luftspalten
Inventor: PORTER SPENCER
IPC: G02B6/12
Filed: 2022-05-24
Abstract: Strukturen für einen Koppler und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für einen Koppler. Eine Struktur für einen Richtungskoppler kann einen ersten Wellenleiterkern mit einem oder mehreren ersten Luftspalten und einen zweiten Wellenleiterkern mit einem oder mehreren zweiten Luftspalten umfassen. Der eine oder die mehreren zweiten Luftspalte sind in dem zweiten Wellenleiterkem neben dem einen oder den mehreren ersten Luftspalten in dem ersten Wellenleiterkem angeordnet. Es wird auch eine Struktur für einen Kantenkoppler bereitgestellt, bei der der Wellenleiterkern des Kantenkopplers einen oder mehrere Luftspalte umfasst.
Patent DE-102022113189-A1 (DE)
Title: Albarran und Zugdrahtmitnehmer für einen Albarran
Inventor: SCHULZ KEVIN ALEXANDER
IPC: A61B1/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung schafft einen Albarran sowie einen Zugdrahtmitnehmer, der besonders einfach und unkompliziert herstellbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass ein Zugdrahtmitnehmer (25) für einen Albarran (10) einen Gleitkörper (27, 28) und ein Deckelelement (28, 37) aufweist. Durch den Gleitkörper (27, 28) führt dabei mindestens eine Bohrung (32, 39) zur Aufnahme eines Zugdrahtes (17). Dieser Zugdraht (17) ist zur Betätigung eines Albarran-Hebels (15) ausgebildet und mit dem Zugdrahtmitnehmer (25) verspannbar. Das Verspannen des Zugdrahtes (17) erfolgt bei dem hier beschriebenen Zugdrahtmitnehmer (25) parallel zur Längsachse des Albarrans (10) bzw. parallel zu dem mindestens einen Zugdraht (17). Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Deckelelement (28, 37) lösbar mit dem Gleitkörper (27, 38) in Verbindung bringbar ist und zwischen dem Gleitkörper (27, 38) und dem Deckelelement (28, 37) der mindestens eine Zugdraht (17) verspannbar ist.
Patent DE-102022118320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend ein Koordinatenmessgerät und Verfahren zum Betreiben
IPC: G01B11/03
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein Koordinatenmessgerät zur Korrektur von Abweichungen der drehwinkelabhängigen Lage der Drehachse bei der Drehung einer Drehvorrichtung, wobei die Drehvorrichtung zur Aufnahme und Drehung eines Werkstücks mit einer Antriebseinheit und einer Werkstückaufnahme ausgebildetes ist, die zumindest ein antreibendes Futter oder Spitze aufweist. Die Lageänderung der Drehachse wird in mehreren Drehstellungen der Drehvorrichtung ermittelt, indem zumindest ein in axialer Richtung zum Futter der Drehvorrichtung versetzter Messpunkt an sich mit der Drehvorrichtung mitdrehendem Teil erfasst wird, und wobei die ermittelte Lageänderung für die Korrektur der Lage der Drehachse berücksichtigt wird.
Patent DE-102022118789-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz mit Rippelstromüberwachung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugbordnetzes
Inventor: AUBERGER FLORIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbordnetz (12) mit einem Hochvoltbordnetz (20), das einen Hochvoltenergiespeicher zur Bereitstellung einer Gleichspannung an einem Ausgangsanschluss (30) des Hochvoltenergiespeichers (22) zur energetischen Versorgung des Kraftfahrzeugbordnetzes (12) aufweist, wobei das Kraftfahrzeugbordnetz (12) mehrere direkt oder indirekt mit dem Hochvoltenergiespeicher (22) im Betrieb gekoppelte Versorgungszweige (34, 36, 38) aufweist, wobei jeder Versorgungszweig (34, 36, 38) mindestens eine elektrische Komponente (18, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54) aufweist. Dabei ist in mindestens einem der Versorgungszweige (34, 36, 38) eine Rippelstromüberwachungseinrichtung (RI1 - RI6) angeordnet, die dazu ausgelegt ist, einen vorbestimmt starken Rippelstrom zu detektieren, wobei das Kraftfahrzeugbordnetz (12) eine Steuereinrichtung (60) aufweist, die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem detektierten vorbestimmt starken Rippelstrom eine Leistung (L) zumindest einer ersten Komponente (18, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54) der mehreren elektrischen Komponenten (18, 42, 44, 46, 48, 50, 52, 54) zu reduzieren.
Patent DE-102022119811-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum reduzieren von kohlenwasserstoffemissionen aus einem motorsystem
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02D43/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erwärmen einer Emissionssteuervorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren für ein Fahrzeug während eines Motorkaltstarts Erwärmen einer Emissionssteuervorrichtung des Motors unter Verwendung eines Doppelwärmetauschers, um Sekundärluft zu erwärmen und Abgas zu kühlen und Sekundärluft mit einer elektrischen Heizung weiter zu erwärmen. Das Verfahren umfasst ferner Leiten der erwärmten Sekundärluft zu jedem Abgaskrümmerrohr des Motors über einzelne Lufteinspritzvorrichtungen, damit sie sich mit Abgas mischt. Auf diese Weise reduziert ein verbessertes Gemisch aus Luft und Abgas eine Anspringzeit eines Katalysators und erhöht einen Umwandlungswirkungsgrad, wodurch Kohlenwasserstoffemissionen während des Motorkaltstarts reduziert werden.
Patent DE-102022129380-A1 (DE)
Title: Flügel mit aufblasbarer Tragstruktur und Handgriff für Sportarten mit windkraftangetriebener Fortbewegung
Inventor: SOMMERLATT JÖRN-ULRICH
IPC: B63H8/00
Filed: 2022-11-07
Abstract: Beschrieben wird ein Flügel (1) mit einer zumindest teilweise aufblasbaren Tragstruktur für Sportarten, die Wind zur Fortbewegung an Land oder auf dem Wasser nutzen. Der Flügel (1) verfügt über ein Segeltuch (4), das von einer aufblasbaren Fronttube (2) und einer aufblasbaren Strut (3) aufgespannt wird.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich der Strut (3) und/oder der Luvseite (5) der Fronttube (2) wenigstens ein Anschlusselement (8) angeordnet ist, an dem sich ein Handgriff (6) in wenigstens zwei unterschiedlichen Ausrichtungen und/oder Positionen relativ zu dem Anschlusselement (8) befestigen und arretieren lässt.
Patent DE-102022202597-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen genesteter Behälter
Inventor: STURM TANJA
IPC: B65B3/26
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zum Befüllen mehrerer Behälter (1) in einem Nest (10) umfassend Spalten (101) und Reihen (102), insbesondere zum Befüllen genesteter Ampullen oder Karpulen, wobei mehrere, insbesondere alle, in einer Spalte (101) angeordnete Behälter gleichzeitig jeweils mittels einer Füllnadel (200) befüllt werden, wobei während der Füllvorgänge der Behälter (1) ein Erreichen einer definierten Füllhöhe jeweils mittels einer Sensoreinrichtung (21) erfasst wird, und wobei das erfasste Erreichen der definierten Füllhöhe ein Stoppsignal für den Füllvorgang des jeweiligen Behälters (1) auslöst.
Patent DE-102022205410-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem
Inventor: ESCHER GUENTER
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Bremssystem (2), mit einer elektrischen Maschine (21), wobei ein Rotor (22) der elektrischen Maschine (21) auf einer drehbar gelagerten Antriebswelle (23) drehfest angeordnet ist, mit einem verschiebbar gelagerten Druckelement (3), und mit einer Getriebeeinrichtung (26), durch welche die Antriebswelle (23) mit dem Druckelement (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebeeinrichtung (26) eine verschiebbare Gewindespindel (27) aufweist, wobei ein Drehsicherungselement (35) mit der Gewindespindel (27) drehfest verbunden ist, und wobei das Drehsicherungselement (27) zur Ausbildung einer Verdrehsicherung (44) für die Gewindespindel (27) mit einem Gehäuse (7) der Betätigungseinrichtung (1) und/oder mit einem gehäusefest angeordneten Element der Betätigungseinrichtung (1) zusammenwirkt. Es ist vorgesehen, dass die drehfeste Verbindung des Drehsicherungselementes (35) mit der Gewindespindel (27) durch eine Formschlussverbindung (36) gebildet ist.
Patent ES-190907-A2 (ES)
Title: Mejoras en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-12-21
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 186093 por: Un aparato regulador automático de la tensión de la urdimbre en los telares caracterizadas esencialmente por el hecho de disponer el rodillo receptor de la tensión de la urdimbre en montaje oscilante sobre una barra de mando relacionada por un extremo con los mecanismos de mando del dispositivo de accionamiento del plegador de la urdimbre y por el otro con el elemento motor con la característica de estar presentes además medios para la limitación del ángulo de giro de la mencionada barra demando y medios auxiliares para ampliar la facultad de ajuste de la tensión de trabajo para la urdimbre.
Patent HU-48454-A2 (HU)
Title: Cosmetical composition containing plant active component
Inventor: SZABO ANDRASNE
Filed: 1986-06-18
Abstract: An aq. or alcoholic extract of prickly leaves of Eryngium (Eryngium campestre) and thorns and stems of Scotch Thistle (Onopardon acanthium L) contains active matter which usefully can be formulated into a skin care prepn., by addn. of customary stabilisers, and/or scents, and/or additional active plant ingredients and/or other additives.
Patent WO-03060433-A2 (WO)
Inventor: HOLUBAR PETER
IPC: G06T7/136
Filed: 2003-01-16
Abstract: L'invention concerne un procédé pour saisir la position d'une interface entre deux milieux dans un contenant, selon lequel le contenant est traversé par un rayonnement, le rayonnement traversant le contenant est enregistré, converti en image vidéo et analysé quant à la hauteur de la position de l'interface. L'invention est caractérisée en ce que la totalité de l'information image, en particulier la luminosité, l'intensité de la couleur et la couleur, sont utilisées pour le traitement et l'analyse de l'ensemble de l'image vidéo, éventuellement après numérisation.
Patent WO-02086214-A2 (WO)
Title: Procede relatif a l'optimisation d'un processus de production textile et dispositifs correspondants
Inventor: VERGOTE FILIP
IPC: D03J1/00
Filed: 2002-04-18
Abstract: L'invention concerne un procédé relatif à l'optimisation d'un processus de production textile (11), qui consiste à élaborer un tissu sur un métier à tisser (1), sachant que les caractéristiques du tissu (11) et/ou les éléments déterminant l'élaboration du tissu sont visualisés sur un écran du métier à tisser, au moins par le biais d'une image.