baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101722-T5 (DE)
Title: Erweiterte Modularität bei heterogenen 3D-Stapeln
Inventor: EMMA PHILIP G
IPC: H01L23/49
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die erweiterte Modularität bei heterogenen dreidimensionalen Computerverarbeitungschip-Stapeln umfasst ein Fertigungsverfahren. Das Verfahren umfasst das Vorbereiten einer Grundmaterialschicht und das Integrieren der Grundmaterialschicht mit mindestens einer anderen Schicht in dem Stapel. Die Grundmaterialschicht wird vorbereitet, indem auf der Grundmaterialschicht Formnester zum Aufnehmen von Chips gebildet werden, die mit im Verhältnis zueinander heterogenen Eigenschaften vorkonfiguriert sind, die Chips in entsprechenden Formnestern auf der Grundmaterialschicht angeordnet und mit den jeweiligen Oberflächen der Formnester verbunden werden, wodurch ein Element gebildet wird, das bezogen auf die Grundmaterialschicht und die Chips eine glatte Oberfläche aufweist.
Patent DE-112011103219-T5 (DE)
Title: Ausführen-bei-Übergabe-Zustandsaktualisierungsbefehle, Vorrichtungen, Verfahren und Systeme
Inventor: PHILLIPS JAMES E
IPC: G06F9/06
Filed: 2011-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung mit einer Ausführungslogik, die eine Schaltung zum Ausführen von Befehlen aufweist, und einer Befehlsausführung-Scheduler-Logik, die an die Ausführungslogik gekoppelt ist, ist offenbart. Die Befehlsausführung-Scheduler-Logik ist eingerichtet, einen Ausführen-bei-Übergabe-Zustandsaktualisierungsbefehl zu empfangen. Die Befehlsausführung-Scheduler-Logik weist eine bei-Übergabe-Zustandsaktualisierungslogik auf, die damit warten soll, den Ausführen-bei-Übergabe-Zustandsaktualisierungsbefehl zur Ausführung einzuplanen, bis der Ausführen-bei-Übergabe-Zustandsaktualisierungsbefehl ein nächster Befehl zur Übergabe ist. Andere Vorrichtungen, Verfahren und Systeme sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-112012000569-T5 (DE)
Title: Eine Bandzufuhreinrichtung und ein Bandinstallationsverfahren in der Bandzufuhreinrichtung
Inventor: KINOSHITA YUTAKA
IPC: H05K13/02
Filed: 2012-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll eine Bandzufuhreinrichtung und ein Bandinstallationsverfahren in der Bandzufuhreinrichtung bereitstellen, wodurch es möglich ist, die Funktionsfähigkeit und die Funktionseffizienz zu verbessern, indem die Justierung in dem Trägerbandinstallationsverfahren vereinfacht wird. In einem Aufbau wird das Abschälen in dem schrittweise erfolgenden Transport eines Trägerbandes (15) bewerkstelligt, indem ein Abdeckbandabschälmechanismus (50) zwischen die angrenzenden Oberflächen eines Basisbandes (15a) und eines Abdeckbandes (15e) in einer Abschälstartposition eingreift, an der eine Abschälmesserspitze (51f) mit zugespitzter Form, die an einem vorderen Ende vorgesehen ist, damit beginnt, die angrenzende Oberfläche abzuschälen, wobei ein unteres Führungselement (40), das das Trägerband (15) von unten führt, von der Unterseite aus mittels eines Hebelelements (44) hochgeschoben wird, und wenn das Trägerband (15) installiert wird, wird das Trägerband (15) zusammen mit dem unteren Führungselement (40) aufwärts geschoben, so dass die abschälende Messerspitze (51f) an der Abschälstartposition zu den angrenzenden Oberflächen ausgerichtet ist und zwischen die angrenzenden Oberflächen eindringt.
Patent DE-112012001544-T5 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: TAKAHASHI ASAKO
IPC: H01H85/044
Filed: 2012-02-24
Abstract: Eine Sicherungseinheit (1) zum Verbinden mit einer Batterie (5) weist einen ersten Körper (9), einen zu dem ersten Körper (9) benachbarten zweiten Körper (11), ein zwischen dem ersten Körper (9) und dem zweiten Körper (11) ausgebildetes flexibles Gelenk (13), ein in dem ersten Körper (9) vorgesehenes erstes Sicherungselement (15), und ein in dem zweiten Körper (11) vorgesehenes zweites Sicherungselement (17) mit einem höheren Nennstrom als das erste Sicherungselement (15) auf.
Patent DE-112012002096-T5 (DE)
Title: Vorrichtung für die fräsende Bearbeitung von Gestein, Mineralien oder anderen Materialien
Inventor: STEINBERG JENS
IPC: E21C27/22
Filed: 2012-04-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung für die fräsende Bearbeitung von Gestein, Mineralien oder anderen, insbesondere Hartmaterialien, die vorzugsweise auf einer Gewinnungsmaschine (10) im Untertagebau eingesetzt werden kann, hat zwei Werkzeugtrommeln (17), die in Zwillingsanordnung nebeneinander an einem Trommelträger (13) drehbar gelagert sind und jeweils mit mehreren Werkzeugträgern (19) versehen sind, die über den Umfang der Werkzeugtrommeln verteilt und die drehend antreibbar sind und deren Wellenachsen quer zur Trommelachse (16) verlaufen. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung derart gestaltet, dass die Wellenachsen der Trommelträger der ersten Werkzeugtrommel eine erste Kegelfläche (23) um die Trommelachse und die Wellenachsen der Werkzeugträger der zweiten Werkzeugtrommel eine zweite Kegelfläche (24) um die Trommelachse aufspannen, wobei die Kegelflächen zu entgegengesetzten Seiten offen und bevorzugt derart ausgerichtet sind, dass sie in O-Anordnung zueinander geneigt sind.
Patent DE-112013002193-T5 (DE)
Title: Grenzlinienerfassungsvorrichtung, Grenzlinienabweichungserfassungsvorrichtung und Grenzlinienerfassungsprogramm
Inventor: OOI TAKASHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-04-15
Abstract: In einem Fahrspurabweichungserfassungssystem wird, wenn eine Grenzlinie erfasst wird, eine Zeichenlinie, die auf einer Straßenoberfläche auf den linken und rechten Seiten eines eigenen Fahrzeugs gezeichnet ist, erfasst (S120), und es wird eine virtuelle Linie auf der Grundlage der Position einer zuvor erfassten Grenzlinie eingestellt (S140). Die Grenzlinie wird unter Verwendung der Zeichenlinie und/oder der virtuellen Linie eingestellt (S150). Es werden jedoch Annäherungsinformationen erlangt, die angeben, dass sich das eigene Fahrzeug einer Mautstelle annähert. Wenn die Annäherungsinformationen erlangt werden, wird ein Einstellen der virtuellen Linie als Grenzlinie verhindert (S130). Außerdem wird bestimmt, ob ein Risiko besteht, dass das eigene Fahrzeug von der Grenzlinie abweicht (S160). Wenn das Risiko einer Abweichung besteht, wird eine Ausgabe bezüglich dessen durchgeführt, dass das Risiko einer Abweichung besteht. Als Ergebnis kann ein Einstellen einer falschen virtuellen Linie als Grenzlinie verhindert werden.
Patent DE-112013003497-T5 (DE)
Title: Impedanzanpassungsgerät
Inventor: BARET CLAUDE
IPC: H03H7/38
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Impedanzanpassungsgerät, umfassend eine Schaltung, die aus einem flächigen Substrat (27) gebildet ist, worauf wenigstens eine leitfähige Streifenleitung (26) angeordnet ist, wobei wenigstens eine leitfähige Feder (22) mechanische Beanspruchung auf die Schaltung ausübt.
Patent DE-112013005165-T5 (DE)
Title: Verdichterstufe eines Turboladers mit Strömungsverstärker
Inventor: PALKO JOHN
IPC: F02B39/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein Energierückgewinnungssystem und Verfahren sind für die Verdichterstufe eines Turboladers während Pumpvermeidungsbetrieb vorgesehen. Die Verdichterstufe weist ein Gehäuse, das einen Einlass definiert, eine Einlasskammer, einen Diffusor und ein Spiralgehäuse auf. Ein Strömungsverstärker ist in dem Verdichtergehäuse oder in einem getrennten Element vorgesehen. Falls. die Verdichterstufe nahe einer Pumpbedingung arbeitet, wird Ladeluft von einer Systemladeluftquelle zu dem Strömungsverstärker geleitet, der die Luft im Wesentlichen entlang der inneren umfänglichen Oberfläche der Einlasskammer in eine stromabwärtige Richtung in Bezug auf die Lufteinlassstromrichtung auslässt. Die Ladeluft wird in einer im Wesentlichen ringförmigen Art mit einer erhöhten Geschwindigkeit derart zugeführt, dass mindestens ein Teil des Einlassluftstroms von der Ladeluft mitgerissen wird, so dass die Geschwindigkeit der Luft zu dem Verdichterrad erhöht und Energie der Ladeluft zurückgewonnen wird.
Patent DE-112014001232-T5 (DE)
Title: Vakuumunterstützte Geflügel-Beladevorrichtung
Inventor: HASCHKE EGGO
IPC: A23L13/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Es wird eine verbesserte Beladevorrichtung beschrieben. Die Beladevorrichtung umfasst einen Rahmen, ein Paar Arme, die einstellbar mit dem Rahmen verbunden sind, wobei jeder Arm eine obere Schulter, eine untere Schulter, einen proximalen Abschnitt, einen distalen Abschnitt und einen Luftkanal zwischen der oberen Schulter und der unteren Schulter umfasst, ein Paar Luftschläuche, die jeden Luftkanal mit einer ersten Steuereinrichtung verbinden, wobei die erste Steuereinrichtung mit einer Pressluftversorgung verbunden ist, und ein Paar Vakuumschläuche, die jeden Luftkanal mit einer zweiten Steuereinrichtung verbinden, wobei die zweite Steuereinrichtung mit einer Vakuumversorgung verbunden ist.
Patent DE-112014001475-T5 (DE)
Title: Tücher mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: UDENGAARD BRIAN
IPC: D04H3/007
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist unter anderem auf ein Tuch gerichtet, das ein Vliessubstrat umfasst, welches eine oder mehrere Faserschichten umfasst. Mehrere Fasern umfassen jeweils mehrere Fibrillen, die sich von einer Oberfläche der Fasern nach außen erstrecken. Die mehreren Fibrillen umfassen einen Lipidester.
Patent DE-112014007203-T5 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter
Inventor: INAGUCHI TAKASHI
IPC: H01H50/64
Filed: 2014-12-24
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Zeitunterschied zwischen einer Verschlusszeit von lastseitigen Kontaktpunkten und einer Verschlusszeit von versorgungsseitigen Kontaktpunkten, der durch den Einfluss der Schwerkraft hervorgerufen wird, zu vermindern. Gemäß einem elektromagnetischen Schalter (100) einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gleitet ein Querriegel (9), der zusammen mit einem beweglichen Kern (5) betätigt wird, in Reaktion auf eine Magnetisierung oder Entmagnetisierung einer Betätigungsspule (3), sodass zwischen einem feststehenden Kontaktpunkt (70a) und einem beweglichen Kontaktpunkt (12a) an der Versorgungsseite und zwischen einem feststehenden Kontaktpunkt (70b) und einem beweglichen Kontaktpunkt (12b) an der Lastseite eine Anziehung oder Abstoßung bewirkt wird. Der elektromagnetische Schalter (100) weist ferner einen ersten Querriegelgleitteil (9a) und einen zweiten Querriegelgleitteil (9b) sowie einen ersten Gehäusegleitteil (4a) und einen zweiten Gehäusegleitteil (4b) auf, die ein Gleiten des ersten und zweiten Querriegelgleitteils (9a) und (9b) ermöglichen. Ein Kontakt zwischen dem ersten Gehäusegleitteil (4a) und dem ersten Querriegelgleitteil (9a) oder zwischen dem zweiten Gehäusegleitteil (4b) und dem zweiten Querriegelgleitteil (9b) bewirkt, dass der Querriegel (9) an der Seite des beweglichen Kerns (5) aus der Horizontalen in eine der Richtung der Schwerkraft entgegengesetzte Richtung gekippt wird. Der elektromagnetische Schalter (100) kann dadurch eine höhere Lebensdauer aufweisen.
Patent DE-112015001713-T5 (DE)
Title: Zündvorrichtung und Zündsystem
Inventor: TAKEDA SHUNICHI
IPC: F02P9/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Eine Zündvorrichtung (1) weist eine Sekundärstromsteuerschaltung (30), die von einer ECU (4) ein Sekundärstromsteuersignal (IGa) empfängt, und eine Rückkopplungsschaltung (10) auf, die gemäß einem Resultat eines Vergleichs eines Steuerwerts des Sekundärstroms, der von der Sekunderstromsteuerschaltung (30) ausgegeben wird, und eines erfassten Werts des Sekundärstroms ein Steuersignal zum Steuern einer Erregung einer Primärspule (5) zu einer Energieversorgungsschaltung (9) ausgibt. Die ECU (4) gibt ferner gemäß Maschinenparametern ein Sekundärstromsteuersignal (IGa) aus. Der Sekundärstrom, der im Wesentlichen die Menge von Energie angibt, mit der eine Zündspule (3) von der Energieversorgungsschaltung (9) versorgt wird, kann dadurch gemäß der Betriebsbedingung der Maschine gesteuert werden. Es ist daher möglich, zu unterdrücken, dass ein Überschuss oder eine Verknappung von Energie, mit der die Zündspule (3) von der Energieversorgungsschaltung (9) versorgt wird, auftritt.
Patent DE-112015005525-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Nahfeldkommunikationseinheiten
Inventor: GAWELCZYK ROBERT S
IPC: H01Q7/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Hierin werden Systeme, Einheiten und darauf bezogene Verfahren zum Formen von Nahfeld-Abfragesignalen beschrieben. Einige Ausführungsformen können einen Drucker bereitstellen, welcher ein Gehäuse und eine strahlformende Nahfeldkommunikations(NFC)-Einheit umfasst, die an der Innenfläche befestigt ist. Einige Ausführungsformen können eine spindelgestützte Nahfeldkommunikations(NFC)-Einheit bereitstellen, welche eine Spindel, die so konfiguriert ist, dass sie an einer Montagefläche montiert ist, und eine strahlformende NFC-Einheit umfasst.
Patent DE-112015006734-T5 (DE)
Title: Längeneinstellbarer Schuh
Inventor: LINTAMAN CHRIS
IPC: A43B5/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein längeneinstellbarer Schuh, von dem eine Länge zwischen einem vorderen Ende und einem hinteren Ende davon einstellbar ist, weist eine Außensohle, ein Obermaterial, ein Stretchmaterial und eine Steuervorrichtung auf. Das Obermaterial weist einen Körperabschnitt und einen Fersenabschnitt auf, die gegenseitig getrennt sind, wobei der Körperabschnitt direkt an der Außensohle angebracht ist und das Stretchmaterial einen unteren Rand des Fersenabschnitts und die Außensohle verbindet. Die Steuervorrichtung verbindet den Körperabschnitt und den Fersenabschnitt, wobei die Steuervorrichtung den Fersenabschnitt relativ zu dem Körperabschnitt als ein Ganzes in einer axialen Richtung von dem vorderen Ende zu dem hinteren Ende bewegt, was die Länge des Schuhes ändert.
Patent DE-112016000457-T5 (DE)
Title: Kondensator-Struktur
Inventor: SHIOMI YUJI
IPC: H01G4/38
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die vorliegende Kondensator-Struktur ist mit einem Kondensator-Körper versehen, bei dem eine Vielzahl von Wickelkondensatoren (1a–1d) in einem Gehäuse (3) aufgenommen sind, und der mittels einer Befestigungsvorrichtung (ein zylindrisches Element (10) und eine Befestigungsschraube (20) an einem Befestigungs-Objekt (100) befestigt ist. Die Kondensator-Struktur ist so aufgebaut, dass der Kondensator-Körper an dem Befestigungs-Objekt befestigt wird, indem die Befestigungsvorrichtung in einem Zustand, in dem die Wickelkondensatoren nebeneinander an dem Boden des Gehäuses installiert sind, in wenigstens einen Zwischenraum (S1), der zwischen den Außenumfangsflächen (2a–2d) der Wickelkondensatoren ausgebildet ist, oder Zwischenräume (S2–S5) eingeführt wird, die zwischen den Außenumfangsflächen der Wickelkondensatoren und der Innenwand des Gehäuses ausgebildet sind.
Patent DE-112016004725-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Teach-ln eines Roboters und Roboterarmsteuervorrichtung
Inventor: WATANABE MASAYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-10-05
Abstract: Durch Wiederholen, für jede Steuer- und/oder Regelachse (J), dass ein Achsenwinkel (θ) jeder Steuer- und/oder Regelachse (J) eines Arms erfasst wird während einem direkten Teach-In eines Roboters, eine aktuelle Position (P) eines Standardpunkts (K), der auf dem Arm oder einem Werkzeug definiert ist, erhalten wird basierend auf dem Achsenwinkel (θ), ein Positionssollwert (T), der ein Position verwendet, die erhalten wird durch Projizieren der aktuellen Position (P) auf einen gegebenen Bewegungspfad (Bewegungsrichtung) erzeugt wird als eine Zielposition (Pcom), und jede Steuer- und/oder Regelachse (J) angetrieben wird basieren auf dem Positionssollwert (T), bis eine Abweichung von einem Sollwinkel (θ), welcher dem Positionssollwert (Tcom) entspricht, und dem erfassten Achsenwinkel (θ), oder eine Abweichung von dem Positionssollwert (T) und der aktuellen Position (P) des Standardpunkts (K), welcher dem erfassten Achsenwinkel (θ) entspricht, einen gegebenen Wert oder kleiner erreicht, erfolgt ein Teach-In von Positionsinformation des Armes in den Roboter, nachdem die Abweichung den gegebenen Wert oder kleiner annimmt.
Patent DE-112016004829-T5 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI TATSUO
IPC: F01N5/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung, die die Miniaturisierung der Vorrichtung verwirklichen kann, einen geringen Druckverlust hat und eine hervorragende Rückgewinnungseffizienz der Abgaswärme aufweist. Die Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung 100 enthält einen Wärmetauscherteil 10 mit einem Wabenkörper 11 und einem Gehäuse 21, einen Abgasverzweigungsteil 30 und einen Abgasverteilungsteil 40. Der Wabenkörper 11 wird durch Definieren und Formen einer Vielzahl von Waben durch aus Keramik als Hauptbestandteil hergestellte Trennwände gebildet. Der Abgasverzweigungsteil 30 hat einen Verzweigungsweg 31, der einen Weg des in den Wabenkörper 11 fließenden Abgases 50 in einem zu einer Axialrichtung des Wabenkörpers 11 senkrechten Querschnitt in einen mittleren Teil 14 und einen äußeren Umfangsteil 15 verzweigt. Der Abgasverteilungsteil 40 hat einen Abgasverteilungsmechanismus 41, der ein Wärmerückgewinnungsausmaß einstellt, indem er einen Durchflusswiderstand in dem mittleren Teil 14 des Wabenkörpers 11 verändert und eine durch den äußeren Umfangsteil 15 des Wabenkörpers 11 fließende Abgasmenge variiert.
Patent DE-112016005276-T5 (DE)
Title: Wiedergabeeinrichtung für multimedia-inhalte mit digitaler rechteverwaltung unter wahrung der privatsphäre von benutzern
Inventor: LINTON JEB
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein System, ein Verfahren und ein computerlesbares Medium, die zum Sicherstellen der Steuerung von Multimediainhalten durch Inhaltsanbieter (d.h. zum Vermindern von Piraterie) und zum Sicherstellen der Privatsphäre durch Inhaltsnutzer konfiguriert sind, werden beschrieben. Das Verfahren beginnt mit Ausführen wenigstens eines Abschnitts einer Content-Media-Player-Anwendung in der Einheit unter Verwendung eines Zero-Knowledge-Protokolls zum Sicherstellen der Privatsphäre des Benutzers. Zu Beispielen des Zero Knowledge verifiable Computing gehören das Protokoll Succinct Computational Integrity and Privacy (SCIP), das Protokoll Zero Knowledge Succinct non-interactive Argument of Knowledge (ZK-Snark) und das Protokoll Probabilistically Checkable Proof (PCP). Die Content-Media-Player-Anwendung enthält die Technologie der digitalen Rechteverwaltung unter Verwendung von Zero-Knowledge verifiable Computing zum Durchsetzen von Nutzungsbedingungen an dem Multimedia-Inhalt. Eine Antwort wird von der Benutzereinheit empfangen, die die Content-Media-Player-Anwendung in der Benutzereinheit ausgeführt hat. Auf der Grundlage der Antwort, die eine erfolgreiche Ausführung angibt, wird durch die Content-Media-Player-Anwendung auf den Multimedia-Inhalt zugegriffen.
Patent DE-112016005738-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI KAZUSHI
IPC: H01Q15/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Eine Antennenvorrichtung (1) beinhaltet ein dielektrisches Substrat (2), eine Grundplatte (3), die auf einer ersten Oberfläche des dielektrischen Substrats angeordnet ist, einen Antennenteil (4), der auf einer zweiten Oberfläche des dielektrischen Substrats angeordnet ist, und einen reflektierenden Teil (5). Der reflektierende Teil ist um den Antennenteil herum angeordnet und weist eine Vielzahl von Leiterstellen auf, von denen jede als eine reflektierende Platte funktioniert. Die Vielzahl von Leiterstellen bilden eine Vielzahl von Blöcken, die entlang einer vorbestimmten Blockanordnungsrichtung ausgerichtet sind. Die Vielzahl von Blöcken ist derart konfiguriert, dass Phasen von reflektierten Wellen bei einer Betriebsfrequenz für jeden der Blöcke verschieden sind, und Phasendifferenzen von reflektierten Wellen zwischen benachbarten Blöcken für jeden der benachbarten Blöcke ungleichmäßig verschieden sind.
Patent DE-112017001190-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung, Datenverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: IDA KENTARO
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine Datenverarbeitungseinrichtung, ein Datenverarbeitungsverfahren und ein Programm, die die Zufriedenheit mit einem Schall eines Reflexionslautsprechers verbessern können. Ein audiovisuelles System (AV-System) enthält eine Akustiksteuereinheit, die eine Ausgabe eines Ausgabeschalls aus einem Reflexionslautsprecher auf der Basis einer Reflexionsposition des Ausgabeschalls steuert. Die vorliegende Technologie kann beispielsweise auf ein AV-System angewandt werden, das einen Projektor vom Antriebstyp und einem Lautsprecher vom Antriebstyp verwendet. Ferner kann die vorliegende Technologie beispielsweise auf ein AV-System angewandt werden, das einen Projektor vom Antriebstyp verwendet, der einen Reflexionslautsprecher enthält.
Patent DE-112017001531-T5 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der elektrischen Servolenkvorrichtung
Inventor: SHIMODA KATSUMI
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine elektrische Servolenkvorrichtung 100 umfasst: eine Schneckenwelle 20; ein Lager 50, das die Schneckenwelle 20 drehbar hält; eine Spiralfeder 60, die konfiguriert ist zum Vorspannen der Schneckenwelle 20 zu dem Schneckenrad 10 über das Lager 50; ein Getriebegehäuse 30, das ein Einsteckloch 37 aufweist, wobei die Spiralfeder 60 in das Einsteckloch 37 eingesteckt werden kann; und einen Stopfen 70, der konfiguriert ist zum Schließen des Einstecklochs 37. Der Stopfen 70 umfasst einen Körperteil 70a und einen Halteteil 70b, der konfiguriert ist zum Halten der Spiralfeder 60. Eine Außenumfangsfläche des Stopfens 70 ist mit einer gekrümmten Fläche von dem Körperteil 70a zu dem Halteteil 70b ausgebildet.
Patent DE-112017001688-T5 (DE)
Title: Fahrzeuglampeneinrichtung
Inventor: TSUCHIYA YOSUKE
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Fahrzeuglampeneinrichtung ist vorgesehen, bei der die Abschnitte entlang beider langen Seiten und kurzen Seiten eines horizontalen rechteckförmigen Lampenkörpers in der Lage sind, Licht unter Verwendung einer kleinen Anzahl von Lichtquellen zu emittieren.
 Eine Fahrzeuglampeneinrichtung (40) reflektiert Strahlungslicht (A) von Lichtquellen (51) mit einer Reflektoreinheit (43) zur Außenbestrahlung über eine äußere Linse (41). Vier Reflektorabschnitte (LU, RU, LL und RU) der Reflektoreinheit (43) weisen lange-Seite-Reflektoren (L) und kurze-Seite-Reflektoren (S) auf. Die lange-Seite-Reflektoren (L) sind in der lange-Seite-Richtung an den Positionen zu den langen Seiten der Lampeneinrichtung (40) hin angrenzend angeordnet. Die kurze-Seite-Reflektoren (S) sind in der kurze-Seite-Richtung an den Positionen zu den kurzen Seiten der Lampeneinrichtung (40) hin angrenzend angeordnet. Lichtquellen (51) sind jeweils in Richtung der Mitte jedes Reflektorabschnitts (LU, RU, LL, RL) in einer Vorderansicht der Lampeneinrichtung (40) positioniert. Begrenzungslinien (67, 77, 87, 97) zwischen den lange-Seite-Reflektoren (L) und den Kurze-Seite-Reflektoren (S) sind entlang geneigter Linien (F) ausgebildet, die derart geneigt sind, dass sie sich von der Nähe der Lichtquellen (51) relativ zu der lange-Seite-Richtung erstrecken.
Patent DE-112017004208-T5 (DE)
Title: 3d-nand mit teilblocklöschen
Inventor: RABKIN PETER
IPC: G11C11/56
Filed: 2017-05-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Durchführen eines Teilblocklöschvorgangs auf einem Abschnitt eines Speicherarrays beschrieben. Das Speicherarray kann eine Mehrzahl von vertikalen NAND-Ketten einschließen, in denen ein erster Satz der Mehrzahl von vertikalen NAND-Ketten mit einer ersten Drain-seitigen Auswahlleitung verbunden ist, ein zweiter Satz der Mehrzahl von vertikalen NAND-Ketten mit einer zweiten Drain-seitigen Auswahlleitung verbunden ist und sowohl der erste Satz als auch der zweite Satz von vertikalen NAND-Ketten mit einer oder mehreren gemeinsam genutzten Wortleitungen verbunden sind. In Fällen, in denen eine erste vertikale NAND-Kette des ersten Satzes und eine zweite vertikale NAND-Kette des zweiten Satzes beide mit ausgewählten Bitleitungen und derselben gemeinsam genutzten Wortleitung verbunden sind, kann die Selektivität von Speicherzellen durch Anlegen unterschiedlicher Spannungen an die erste Drain-seitige Auswahlleitung und die zweite Drain-seitige Auswahlleitung bereitgestellt werden.