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Patent DE-102015223325-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse, Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse und Fahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Torsionsprofil (2) und zwei Längslenker (3), wobei das Torsionsprofil (2) ein erstes lenkerseitiges Ende (6) und ein zweites lenkerseitiges Ende (6) aufweist. Jeder Längslenker (3) weist einen ersten Längslenkerabschnitt (3a) mit einem torsionsprofilseitigen Bereich (4) und einen zweiten Längslenkerabschnitt (3b) auf. Jeder erste Längslenkerabschnitt (3a) weist an seinem torsionsprofilseitigen Bereich (4) eine Aussparung (5) für eines der lenkerseitigen Enden (6) des Torsionsprofils (2) auf. Das erste lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist mit dem ersten Längslenkerabschnitt (3a) eines ersten Längslenkers (3) lösbar verbunden, und das zweite lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist mit dem ersten Längslenkerabschnitt (3a) eines zweiten Längslenkers (3) lösbar verbunden, wobei die beiden Längslenkerabschnitte (3a, 3b) jedes Längslenkers (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015226521-A1 (DE)
Title: Personenvermessungsstation und Messverfahren
Inventor: GREINER MANFRED
IPC: A61B5/107
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Personenvermessungsstation (1), mit einer Rückwand (3), die einen Messraum (2) nach hinten begrenzt, mit wenigstens einer Seitenwand (4, 5), die den Messraum (2) seitlich begrenzt, mit einer Standfläche (6), die den Messraum (2) nach unten begrenzt und auf der sich eine Person (10), deren Seitenkontur (11) vermessen werden soll, in einer Messposition hinstellen kann, in der ein Rücken der Person (10) der Rückwand (3) zugewandt ist und eine Seite (16) der Person (10) der jeweiligen Seitenwand (4, 5) zugewandt ist, mit einem Abstandsmessgerät (12) zum Messen eines Abstands (14) von einem vorbestimmten Bereich (15) der Seite (16) der Person (10) zu der zugewandten Seitenwand (4, 5), und mit einer Auswerteeinheit (17), die mit dem Abstandsmessgerät (12) zur Signalübertragung gekoppelt ist, die zum Vermessen der seitlichen Kontur (11) der Person (10) mehrere Bereiche (15) der Seite (16) der Person (10) vorgeben kann, in denen jeweils der Abstand (14) zur Seitenwand (4, 5) zu messen ist, wobei das Abstandsmessgerät (12) für den jeweiligen Bereich (15) den gemessenen Abstand (14) automatisch an die Auswerteeinheit (17) übermitteln kann und die Auswerteeinheit (17) anhand der den einzelnen Bereichen (15) zugeordneten Abstände (14) die Seitenkontur (11) der jeweiligen Person (10) ermitteln kann.
Patent DE-102015226678-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer mit dem Rotor einer elektrischen Maschine drehfest verbundenen Rotorwelle, einer Getriebewelle, einem mit der Getriebewelle in Wirkverbindung stehenden mehrgängigen Übersetzungsgetriebe, einer Ausgangswelle, die mittels des Übersetzungsgetriebes mit der Getriebewelle in Wirkverbindung steht, und einer als Schnittstelle zu einer getriebe-externen Verbrennungskraftmaschine wirkenden Eingangswelle, die mittels eines Schaltelements des Getriebes mit der Getriebewelle drehfest verbindbar ist. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine ortsfeste Stützachse aufweist, die die Rotorwelle lagert, wobei die Rotorwelle die Stützachse wenigstens teilweise umschließt und die Eingangswelle durch die Stützachse hindurch verläuft.
Patent DE-102016005537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schichten von ReRAM-Speichern und Verwendung eines Implanters
Inventor: KIM WON JOO
IPC: H01L45/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Herstellung von Schichten von ReRAM-Speichern sowie die Verwendung eines Implanters Erfindungsgemäß werden für die Herstellung von ReRAM-Speichern TMO-Schichten in einer gewünschten Reihenfolge auf eine Elektrode aufgebracht und dabei mindestens eine TMO-Schicht mittels eines Ionenimplanters mit Ionen, beispielsweise Sauerstoffionen beschossen, so dass eine Importation von Ionen in diese TMO-Schicht bewirkt wird.
Patent DE-102016007268-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Einstellung der Vertikalneigung von Geländerplatten
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Halterung von Geländerplatten, insbesondere für Ganzglasgeländer, zu entwickeln, welche/s für mehrere Geländerplattedicken eingesetzt werden kann, und das bei einfacher Herstellung vor Ort eine schnelle, sichere, problemlose und zuverlässige Montage bei reversibler Einstellbarkeit der Vertikalneigung der Geländerplatten in unterschiedlichen Aluminiumhalteprofile am Bauwerk gewährleistet. Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit am Kanalboden (5) eines Scheibenträgerkanals (6) angeordnetem/en, die Glasunterkante (8) einer Glasplatte (9) aufnehmende/r Glasträger (10) zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass der Glasträger (10) aus einem direkt auf dem Kanalboden (5) aufliegenden Auflagestück (14) mit zwei beidseitig unter einem Ausrichtwinkel (α) verschiebbar am Auflagestück (14) angeordneten, selbst unter Scheibenlast sowohl gegenüber dem Kanalboden (5) wie auch gegenüber der Glasunterkante (8) beabstandeten Anlageschiebestücken (15) mit Betätigungslaschen (27) besteht, und dass beim Verfahren während der Montage, d. h. zur Einstellung der Vertikalneigung der Geländerplatten/Glasplatte (9), ein separates Montageelement (30) mit Griffstücken (34) auf die Betätigungslaschen (27) aufgesteckt wird, um durch das Verschieben der Betätigungslaschen (27) mittels der am Montageelement (30) angeordneten Griffstücke (34) die Geländerplatte/Glasplatte (9) gegenüber der/den benachbarten Geländerplatte/n/Glasplatte/n (9) auszurichten. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Einstellung der Vertikalneigung von Geländerplatten, insbesondere für Ganzglasgeländer, die weitgehend frei stehen und nur in deren Fußbereich verspannt werden.
Patent DE-102016007477-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumbeleuchtungssystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-06-18
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeuginnenraumbeleuchtungssystem (4) mit einer Mehrzahl von Leuchtelementen (20.1, 20.2, 22, 26.1, 26.2, 28.1, 28.2, 30.1–30.4, 32), wobei die Leuchtelemente (20.1, 20.2, 22, 26.1, 26.2, 28.1, 28.2, 30.1–30.4, 32) veränderbare Eigenschaften umfassen, wobei die Leuchtelemente (20.1, 20.2, 22, 26.1, 26.2, 28.1, 28.2, 30.1–30.4, 32) je einer von mehreren Beleuchtungsgruppen (6, 10, 18) zugeordnet sind, wobei eine Steuerung (24) vorgesehen ist, die mit den Leuchtelementen (20.1, 20.2, 22, 26.1, 26.2, 28.1, 28.2, 30.1–30.4, 32) oder den Beleuchtungsgruppen (6, 10, 18) verbunden ist, wobei der Steuerung (24) ein Speicher (34) zugeordnet ist, in dem Steuerungsprofile zur zeitlichen Steuerung der Beleuchtungsgruppen (6, 10, 18) durch Beeinflussung der veränderbaren Eigenschaften der Leuchtelemente (20.1, 20.2, 22, 26.1, 26.2, 28.1, 28.2, 30.1–30.4, 32) abgelegt sind, wobei die Steuerung (24) dazu eingerichtet ist, ein Steuerungsprofil zu laden und die Leuchtelemente (20.1, 20.2, 22, 26.1, 26.2, 28.1, 28.2, 30.1–30.4, 32) oder Beleuchtungsgruppen (6, 10, 18) anhand des Steuerungsprofils zeitlich veränderlich anzusteuern. Desweiteren wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuginnenraumbeleuchtungssystems beschrieben.
Patent DE-102016009380-A1 (DE)
Title: Modularer Rahmenhalter für überwiegend pedalbetriebene Zweiräder
Inventor: NEUER GERHARD
IPC: B62H3/12
Filed: 2016-08-02
Abstract: Grundkörper 1.1 in verschiedenen geometrischen Formen und Materialien zur Wandmontage in der Ausführung mit Bohrung für Gewindestangen.
Patent DE-102016010482-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragunasvorrichtung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und Antriebsstrang mit einer solchen Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: TULL DE SALIS RUPERT STEPHEN
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (8) für den Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (30), der ein Primärelement (32) und ein Sekundärelement (54) aufweist, die drehelastisch miteinander gekoppelt sind, einem Tertiärelement (62) und einer Kupplungseinrichtung (64) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen dem Sekundärelement (54) und dem Tertiärelement (62), wobei das Tertiärelement (62) über ein Zugmittelgetriebe (80) mit einer elektrischen Maschine (82) in Drehmitnahmeverbindung steht. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang mit einer solchen Drehmomentübertragungseinrichtung (8).
Patent DE-102016102445-A1 (DE)
Title: Sichere Tastenfeld-Codeeingabe
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Tastenfeld mit mehreren Schaltern identifiziert einen numerischen Wert gemäß Benutzereingaben in die mehreren Schalter. Der numerische Wert kann als eine Gesamtzahl der mehreren Schalter, über die in einer konsistenten Richtung gestrichen wird, berechnet werden oder kann als eine Gesamtzahl der mehreren Schalter, die gleichzeitig gedrückt werden, berechnet werden. Das Tastenfeld kann ferner den numerischen Wert an eine Steuerung senden, die ausgelegt ist zum Erleichtern eines Zugangs zu Fahrzeug-Entriegelungsfunktionalitäten.
Patent DE-102016102892-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter, Werkzeugschlitten und Langdrehmaschine
Inventor: FORST HEINZ
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-02-18
Abstract: Es werden Werkzeughalter, ein Werkzeugschlitten und ein Langdrehautomat vorgestellt, die es erlauben, abhängig vom Durchmesser und der Festigkeit des Stangenmaterials optimal darauf abgestimmte Werkzeughalter einzusetzen.
Patent DE-102016103465-A1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung zur Injektion dosierter Mengen eines flüssigen Therapeutikums
Inventor: BENTRUP MARKUS
IPC: A61M5/31
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionsvorrichtung (10) zur Injektion dosierter Mengen eines flüssigen Therapeutikums, mit einer Aufnahmeeinrichtung (14) für das Therapeutikum, einer Applikationseinrichtung (16) zum Überführen des Therapeutikums an einen Applizierungsort, einer Dosiereinrichtung (22) zum Überführen des Therapeutikums von der Aufnahmeeinrichtung (14) zu der Applikationseinrichtung (16), einer Auslöseeinrichtung (28) zur Aktivierung der Dosiereinrichtung (22) sowie einer Erfassungseinrichtung (36) zum Erfassen von Zuständen der Injektionsvorrichtung. Es ist vorgesehen, dass eine Sensoranordnung, die wenigstens einen Temperatursensor (54) umfasst, wobei der Temperatursensor (54) mit der Erfassungseinrichtung (36) zur Auswertung eines Temperaturverlaufes verbunden ist und die Injektionsvorrichtung (10) mindestens eine Signalisierungseinrichtung umfasst, die von der Erfassungseinrichtung (36) ansteuerbar ist. Ferner ist vorgesehen, dass eine Körpertemperatur eines Gehäuses (12) oder eines Innenraumes des Gehäuses (12) gemessen wird, die gemessene Temperatur einer Erfassungseinrichtung (36) zum Erfassen von Zuständen der Injektionsvorrichtung (10) übermittelt wird, die Erfassungseinrichtung (36) die gemessene Temperatur T über der Zeit t auswertet und bei Überschreiten oder Unterschreiten eines vorgebbaren Grenzwertes ein Warnsignal generiert.
Patent DE-102016103613-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit Seitenaufprallairbagentfaltungsmechanismus
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine Fahrzeugrückenlehnenanordnung umfasst eine mittels einer lösbaren Kopplungsanordnung mit einem Rückenlehnenträger gekoppelte äußere Schale. Die lösbare Kopplungsanordnung kann verschiedene Formen annehmen, um die äußere Schale sicher mit dem Rückenlehnenträger zu koppeln. Beim Zusammenbau ist ein Rückenlehnenrahmen zwischen dem Rückenlehnenträger und der äußeren Schale angeordnet. Ein Airbagmodul ist mit dem Rückenlehnenrahmen gekoppelt und die lösbare Kopplungsanordnung ist dazu ausgelegt, sich bei Entfaltung eines Airbags aus dem Airbagmodul zu lösen, um einen Umfangsspalt zwischen der äußeren Schale und dem Rückenlehnenträger zu definieren, durch den der Airbag entfaltet werden kann.
Patent DE-102016106480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines dreidimensionalen Strukturstranges
Inventor: WEISEL NIKLAS ANDREAS WILM
IPC: B05D1/24
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung eines dreidimensionalen Stranges, wobei der Strang durch eine Wirbelbettkammer geführt wird, in der verwirbelte Pulverpartikel wenigstens eines Beschichtungsmaterials auf das Strang aufgebracht werden und sich daran unter Ausbildung einer Beschichtung anlagern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei dem Verfahren als Strang ein voneinander beabstandet auf oder in einem Grundstrang aufgereihte Strukturkörper aufweisender Strukturstrang verwendet wird, wobei der Grundstrang und die Strukturkörper aus unterschiedlichem Material bestehen, die Pulverpartikel in der Wirbelbettkammer mit dem Grundstrang und/oder den Strukturkörpern und/oder mit einer auf den Grundstrang und/oder die Strukturkörper aufgebrachten Grundierung chemisch reagieren und/oder thermisch in oder an die Oberfläche der Strukturkörper und/oder die Grundierung gebunden werden.
Patent DE-102016111043-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Steuerungsverfahren für dieselbe
Inventor: KIM JUNG IK
IPC: H01M8/04492
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Brennstoffzelle weist auf: einen Stapel 150, der einen Verteiler 300 hat, in dem ein Fluid strömt, und der eine Mehrzahl von Strömungsräumen hat, die mit dem Verteiler 300 durch Öffnungen 153 kommunizieren, ein Abschirmteil 210, das eine Mehrzahl von Abschirmstreifen 212 hat, die in einer Stapelrichtung des Stapels 150 angeordnet sind, und das selektiv entlang des Verteilers 300 bewegbar ist, um zumindest einige der Mehrzahl von Strömungsräumen abzuschirmen, und einen Antrieb 250, der mit dem Abschirmteil 210 gekoppelt ist, um das Abschirmteil 210 zu bewegen.
Patent DE-102016111701-A1 (DE)
Title: Sensor für ein thermisches Durchflussmessgerät, ein thermisches Durchflussmessgerät und ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors eines thermischen Durchflussmessgeräts
Inventor: GABERTHUEL STEPHAN
IPC: G01F1/684
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (10) eines thermischen Durchflussmessgeräts, ein thermisches Durchflussmessgerät sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensors (10), wobei der Sensor (10) einen Sensorbecher (11) mit mindestens einem Vorsprung (15) aufweist, welcher Vorsprung (15) einen konstanten Abstand eines Sensorelements (30) von einem Becherboden (13) sicherstellt, so dass ein guter Temperaturübergang zwischen Sensor (10) und einem den Sensor umströmenden Medium gewährleistet ist.
Patent DE-102016117004-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-09-09
Abstract: Bei einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) mit einer Außenleiterstrecke (2) und einer Neutralleiterstrecke (5), wobei in der Außenleiterstrecke (2) ein mechanischer Bypassschalter (8) angeordnet ist, wobei eine erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei in der Außenleiterstrecke (2) eine Strommessanordnung (12) angeordnet ist, welche mit einer elektronischen Steuereinheit (13) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist, wobei die elektronische Steuereinheit (13) dazu ausgebildet ist, den Bypassschalter (8) und die erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) bei Detektion eines vorgebbaren Überstromes, insbesondere eines Kurzschlussstromes, durch die Strommessanordnung (12) anzusteuern, wird vorgeschlagen, dass der Snubber einen Kondensator sowie einen, schaltungstechnisch parallel zum Kondensator angeordneten Widerstand aufweist.
Patent DE-102016122102-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für eine bildgebende Vorrichtung
Inventor: HESSLER MICHAEL
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird eine Schutzkappe für eine bildgebende Vorrichtung bereitgestellt, welche einen hohlen Schutzkappenkörper mit einer Stirnfläche, einer Mantelfläche und einem offenen hinteren Ende aufweist, durch welches die bildgebende Vorrichtung in die Schutzkappe eingesetzt werden kann, sowie eine Vertiefung, welche in der Stirnfläche angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Schutzkappe eignet sich besonders zum Schutz von Kameras, die zur Beobachtung von Mikrozirkulation in Schleimhäuten bei Patienten eingesetzt werden.
Patent DE-102016123129-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-11-30
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine elektronische Komponente eine erste dielektrische Schicht, die eine organische Komponente mit einer Zersetzungstemperatur von mindestens 180°C aufweist, ein in die erste dielektrische Schicht eingebettetes Halbleiter-Die, eine zweite dielektrische Schicht, die auf einer ersten Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht angeordnet ist, wobei die zweite dielektrische Schicht eine photodefinierbare Polymerzusammensetzung aufweist und zwei oder mehr abgegrenzte Öffnungen mit leitfähigem Material definiert, und ein erstes Substrat, das auf der zweiten dielektrischen Schicht und auf dem leitfähigen Material angeordnet ist. Ein oder mehrere Kontaktpads sind auf einer äußersten Oberfläche des ersten Substrats angeordnet.
Patent DE-102016125880-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sprühdose und Sprühdose
Inventor: BARTLE BENJAMIN
IPC: B65D83/28
Filed: 2016-12-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schutzvorrichtung (10, 10') für eine Sprühdose (1), wobei die Sprühdose (1) einen Vorratsbehälter (2) mit einer als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche und eine Ventilanordnung (5) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (10, 10') einen Befestigungsabschnitt (12), der zum vorzugsweise flächigen Anliegen an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (2) ausgestaltet ist und mindestens einen einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundenen Schutzbügel (13, 14), vorzugsweise zwei einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundene Schutzbügel (13, 14), zum Schutz der Ventilanordnung (5) aufweist sowie eine Sprühdose (1) mit einer solchen Schutzvorrichtung (10, 10').
Patent DE-102016205741-A1 (DE)
Title: Luftfederdeckel
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-04-07
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (3) und einen Luftfederkolben umfasst, wobei zwischen Luftfederdeckel (3) und Luftfederkolben ein luftdicht eingespannter Luftfederbalg (5) aus elastomerem Material teilweise einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (6) begrenzt und unter Ausbildung einer Rollfalte (7) am Luftfederdeckel (3) und/oder Luftfederkolben abrollt, wobei der Luftfederdeckel (3) zweiteilig mit einem ersten Deckelteil (3a) zur Aufnahme eines Dämpferlagers (15) und mit einem zweiten Deckelteil (3b) zur Befestigung des Luftfederbalges (5) ausgeführt ist, wobei das erste Deckelteil (3a) aus Metall und das zweite Deckelteil (3b) aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102016207516-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sonde
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zur Ermittlung einer Gaskonzentration eines Gasgemischs ausgebildeten Sonde einer Brennkraftmaschine, die zumindest eine Pumpelektrode umfasst. Das Verfahren umfasst eine Steuern eines ersten Pumpstroms (IP1) an der zumindest einen Pumpelektrode derart, dass sich eine erste Pumpspannung (V1) einstellt, ein Steuern eines zweiten Pumpstroms (IP2) an der zumindest einen Pumpelektrode derart, dass sich eine zweite Pumpspannung (V2) einstellt, die größer als die erste Pumpspannung (V1) ist, ein Ermitteln eines Alterungsfaktors für die Sonde auf der Grundlage des ersten Pumpstroms (IP1) und des zweiten Pumpstroms (IP2), und ein Anpassen einer Kennlinie der Sonde auf der Grundlage des ermittelten Alterungsfaktors.
Patent DE-102016208571-A1 (DE)
Title: Anordnung für die Bereitstellung von keimfreiem Wasser für Injektionszwecke
Inventor: PAPEN MICHAEL VON
IPC: C02F9/10
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es wird eine Anordnung für die Bereitstellung von keimfreiem Wasser für Injektionszwecke, bei der eine Einrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser bis oberhalb der Siedetemperatur, eine Einrichtung für die Einhaltung eines unterhalb des Atmosphärendrucks liegenden Innendrucks in einer Kammer sowie eine elektronische Steuerung vorhanden sind, vorgeschlagen, wobei in der Kammer mindestens eine für Flüssigkeit undurchlässige Membran und in einem Abstand zur Membran eine Folie oder Platte angeordnet ist, an der Wasserdampf, der durch die Membran permeiert ist, kondensiert, wobei die Membran und die Folie oder Platte ein Modul bilden, und das kondensierte Wasser aus der Kammer über einen Abfluss als keimfreies Wasser für Injektionszwecke entfernbar ist.
Patent DE-102016208964-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Verfahren zum Beschneiden von Faserhalbzeugen, Absammelvorrichtung zum Aufnehmen von Faserverschnittmaterial sowie Ablegesystem zum Ablegen von Faserhalbzeugen
Inventor: Du jia-yang
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Schneidvorrichtung (10) zum Beschneiden eines Faserhalbzeugs (3), insbesondere für ein Ablegesystem (100), mit einer ersten Spannwalze (11) und einer beabstandet zu dieser angeordneten zweite Spannwalze (12) zur Führung des Faserhalbzeugs (3), einer eine zwischen der ersten und der zweiten Spannwalze (11; 12) angeordneten Schnittleiste (31), welche eine Nut (32) aufweist, einer Pumpeinrichtung (33), die dazu ausgelegt ist, in der Nut (32) einen Unterdruck zu erzeugen und einer gegenüberliegend der Schnittleiste (31) angeordnete Schneidklinge (34). Ferner sind eine Absammelvorrichtung zum Aufnehmen von von einem Faserhalbzeug (3) abgetrennten Faserverschnittmaterial (5), ein Ablegesystem mit der Schneidvorrichtung und/oder der Absammelvorrichtung sowie ein Verfahren zum Beschneiden eines Faserhalbzeugs beschrieben.
Patent DE-102016210220-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung
Inventor: MOELLER MATTHIAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Hinterachslenkung mit einem Spindelantrieb (1), umfassend eine axial verschiebbare, ein Spindelgewinde (2a) aufweisende Spindel (2) sowie eine ein Muttergewinde (3a) aufweisende Spindelmutter (3), welche im Aktuator axial fixiert und in Drehrichtung antreibbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindel (2) im Bereich des Spindelgewindes (2a) mindestens einen Längsschlitz (5) aufweist und in radialer Richtung spreizbar ist.
Patent DE-102016210517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Ausgangsleistung einer elektrischen Wechselspannung
Inventor: POLZER RUDOLF
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Ausgangsleistung einer elektrischen Wechselspannung U umfassend die folgenden Schritte: Ausschalten eines durch die Wechselspannung U induzierten Stromflusses I, sobald ein Betrag der Wechselspannung U eine Ausschalt-Sollspannung 30 überschreitet, und Einschalten des Stromflusses I, sobald der Betrag der Wechselspannung U eine Einschalt-Sollspannung 32 unterschreitet. Die Ausschalt-Sollspannung 30 und die Einschalt-Sollspannung 32 sind positiv definiert und die Einschalt-Sollspannung 32 ist kleiner oder gleich der Ausschalt-Sollspannung 30. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere zum Dimmen eines LED-Leuchtmittels in einem Helligkeitsbereich von 0 % bis 100 % einer Maximalhelligkeit des LED-Leuchtmittels.