baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100710-U1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage
IPC: C25D13/22
Filed: 2016-02-11
Abstract: Beschichtungsanlage zur Beschichtung von elektrisch leitfähigen Werkstücken mit einem Beschichtungsmaterial, mit einem Beschichtungsraum zum Auftragen der Beschichtung auf das Werkstück, und mit einem Trocknungsraum zur Trocknung der aufgetragenen Beschichtung, wobei im Beschichtungsraum erste elektrische Anschlussmittel zum Anschluss des Werkstücks an eine erste Elektrode angeordnet sind, sowie zweite elektrische Anschlussmittel zum Anschluss des Beschichtungsmaterials an eine zweite Elektrode, deren Polarität der ersten Elektrode entgegengesetzt ist, und wobei die Beschichtungsanlage eine Belüftungseinrichtung aufweist zur Erzeugung eines den Trocknungsraum durchströmenden Abluftstroms, und mit einer elektronischen Anlagensteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagensteuerung anhand von Beschichtungsparametern die Belüftungseinrichtung ansteuernd ausgestaltet ist, derart, dass der Abluftstrom nach einer anhand der Beschichtungsparameter bestimmten ersten Zeitdauer automatisch reduziert wird.
Patent DE-202016104178-U1 (DE)
Title: Silo
IPC: E04H7/30
Filed: 2016-07-29
Abstract: Silo (1), insbesondere Glattwandsilo, mit einem Wandelement (3), das eine erste Wand (6) und einen zweite Wand (7) aufweist, welche einander gegenüberliegend und in einem Abstand (8) zueinander angeordnet sind und welche durch mindestens eine zwischen der ersten Wand (6) und der zweiten Wand (7) angeordnete Verbindungsstrebe (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstrebe (9) als ein Hutprofil (10) ausgebildet ist, wobei ein Steg (11) des Hutprofils mit der ersten Wand (6) und beide endseitigen Flanken (14, 15) des Hutprofils (10) mit der zweiten Wand (7) verbunden sind.
Patent DE-202016104462-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Schlauchkupplung mit • einem männlichen Konnektor (10), der einen Außenkonus (14) und mindestens ein erstes Verriegelungselement aufweist, und • einem weiblichen Konnektor (30), der einen Innenkonus (38) und mindestens ein zweites Verriegelungselement aufweist, wobei • sich der Außenkonus (14) und der Innenkonus (38) bei geschlossener Schlauchkupplung in dichtendem Kontakt befinden, dadurch gekennzeichnet, dass • zum Schließen der Schlauchkupplung der männliche Konnektor (10) und der weibliche Konnektor (30) in einer translatorischen Bewegung zusammensteckbar und die Verriegelungselemente dazu ausgebildet sind, bei dieser Bewegung in Eingriff miteinander zu gelangen, so dass sie eine nachfolgende Bewegung in Gegenrichtung verhindern.
Patent DE-202016104984-U1 (DE)
Title: Schnürsenkeldurchführungsvorrichtung für Schuhwerke und Schuhwerk, welches eine solche Schnürsenkeldurchführungsvorrichtung umfasst
IPC: A43C7/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Schnürsenkeldurchführungsvorrichtung (50; 100; 150; 250; 350) für Schuhwerke (10; 110), welche ein Oberleder umfassen, welches zwei Quartiere (12; 112) und eine Lasche aufweist (14; 114; 214; 314), welche mit wenigstens einem Schnürsenkel (22; 122; 220; 320) zu spannen sind, wobei diese Schnürsenkeldurchführungsvorrichtung (50; 100; 150; 250; 350) Führungsmittel (56; 106, 108; 156, 164, 166, 168, 170; 252; 352) für den wenigstens einen Schnürsenkel (22; 122; 220; 320) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (56; 106, 108; 156, 164, 166, 168, 170; 252; 352) sich im Wesentlichen längs zu der Lasche (14; 114; 214; 314) erstrecken und bei Verwendung ausgerichtet sind, wobei die Führungsmittel (56; 106, 108; 156, 164, 166, 168, 170; 252; 352) ermöglichen, einen oder mehrere Abschnitte (26; 126; 226A, 226B; 326A, 326B) des wenigstens einen Schnürsenkels (22; 122; 220; 320) entlang der Lasche (14; 114; 214; 314) zu enthalten und zu führen, so dass der eine oder mehrere Abschnitte (26; 126; 226A, 226B; 326A, 326B) sich im Wesentlichen auf die Längsrichtung der Lasche (14; 114; 214; 314) ausgerichtet aufstellen.
Patent DE-202017004961-U1 (DE)
Title: Ballreifen
IPC: B60C5/18
Filed: 2017-09-23
Abstract: Ballreifen, zum alternativen Einsetzen in ein handelsübliches Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradschlauch aus mehreren ballförmigen Schläuchen (2) mit eigenem Ventil besteht, welches ins Ballinnere gerichtet ist.
Patent DE-202017006017-U1 (DE)
Title: Spurhaltesystem für Stellplätze und enge Einfahrten
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Spurhaltesystem für Stellplätze und enge Einfahrten dadurch gekennzeichnet, dass Stellplätze besonders effizient genutzt werden können und die Alarmmeldungen mit Handelsübliche Leuchten bzw. Leuchtmittel angezeigt werden.
Patent DE-202017100088-U1 (DE)
Title: Zufallsstartwert-Eingabezahl zur Ausschaltung einer Tastensequenzerfassung
IPC: E05B49/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Fahrzeug-Schließsystem, umfassend: einen Schlossmechanismus; eine Schnittstelle; und eine Steuerung: die mehrere Codeziffern empfängt, indem sie eine angezeigte Zahl, bei welcher es sich anfänglich um eine Zufallszahl handelt, auf der Schnittstelle präsentiert, und auf der Grundlage eines Signals aus der Schnittstelle eine Eingabe der angezeigten Zahl ändert und/oder empfängt; und wenn die mehreren Codeziffern einem gespeicherten Schließanlagen-Code entsprechen, bewirkt, dass der Schlossmechanismus entriegelt.
Patent DE-202017101673-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-03-22
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit wenigstens einem Isolierstoffgehäuse (2) und wenigstens einem am Isolierstoffgehäuse (2) befestigten elektrischen Steckkontakt (4), wobei der wenigstens eine Steckkontakt (4) einen zumindest teilweise aus dem Isolierstoffgehäuse (2) herausragenden Steckabschnitt (40) und einen im Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Verbindungsabschnitt (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Isolierstoffgehäuse (2) ein elektrisches Anschlussbauteil (39) angeordnet ist, das in elektrischen Kontakt mit dem Verbindungsabschnitt (41) bringbar ist, wobei der Steckverbinder (1) einen Mechanismus (55, 56) aufweist, durch den in Folge des Zusammensteckens des Steckverbinders (1) mit einem als Gegenstück zum Steckverbinder (1) ausgebildeten Gegensteckverbinder (8) der Verbindungsabschnitt (41) in Richtung zum Anschlussbauteil (39) und/oder das Anschlussbauteil (39) in Richtung zum Verbindungsabschnitt (41) mechanisch auslenkbar ist, wobei durch den Mechanismus (55, 56) zumindest bei vollständig mit dem Gegensteckverbinder (8) zusammengestecktem Steckverbinder (1) ein elektrischer Kontakt zwischen dem Verbindungsabschnitt (41) und dem Anschlussbauteil (39) hergestellt ist.
Patent DE-202017105028-U1 (DE)
Title: Mit Aussteifungsprofilen versehener Blechteil mit einem Inspektionsfenster in der Bearbeitungsmaschinenabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-08-22
Abstract: Der Blechteil (1) mit einem Inspektionsfenster (2) in der Bearbeitungsmaschinenabdeckung, mit einem zwischen der Mitte des Blechteils (1) und einer der kürzeren gegenüberliegenden Blechteilseiten (1) angeordneten Inspektionsfenster (2), der sich dadurch auszeichnet, dass jeweils ein Aussteifungsprofil (3) auf der Fläche des Blechteils (1) entlang seinen beiden längeren gegenüberliegenden Seiten und jeweils ein Aussteifungsprofil (3) entlang den beiden gegenüberliegenden längeren Seiten des Fensters (2) angeordnet sind, wo sich das entlang der längeren Seite des Fensters (2) näher dem Rand des Blechteils (1) befindliche Profil (3) von diesem Rand mindestens 15 mm entfernt ist, wobei das Profil (3) in seinem Querschnitt eine Form des Rechtecks hat und mit horizontalen Flachrändern auf der gesamten Länge des Profils (3) abgeschlossen ist.
Patent DE-202018001263-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-03-09
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung zur Reduzierung der Emission von Kohlenstoffdioxid (C0) im Abgas eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors (24), mit• einem Eingangsabschnitt (1) zur Einleitung des kohlenstoffdioxidhaltigen Abgases (21),• einem Ausgangsabschnitt (3) zur Ausleitung des kohlenstoffdioxidreduzierten Abgases (22),• einem zwischen dem Eingangsabschnitt (1) und dem Ausgangsabschnitt (3) angeordneten Zwischenabschnitt (2) zum Hindurchleiten des kohlenstoffdioxidhaltigen Abgases (21) und• einer Reaktionsstruktur (4) im Zwischenabschnitt (2), die zur Reaktion mit dem Kohlenstoffdioxid (C0) im kohlenstoffdioxidhaltigen Abgas (21) angeordnet und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Reaktionsstruktur (4) aus einer Carbonat-Substanz besteht,• die Carbonat-Substanz im Wesentlichen aus einem Carbonat, insbesondere aus- Calciumcarbonat (CaC0) und/oder- Natriumcarbonat (NaC0) und/oder- Magnesiumcarbonat (MgC0), besteht, und• die Reaktionsstruktur (4) zur Reaktion, insbesondere Sequestrierung, des Kohlenstoffdioxids (C0) mit dem Carbonat zu einem Hydrogencarbonat, insbesondere zu- Calciumhydrogencarbonat (Ca(HC0)) und/oder- Natriumhydrogencarbonat (2NaHCO) und/oder- Magnesiumhydrogencarbonat (Mg(HC0)) ausgebildet ist.
Patent DE-202018002395-U1 (DE)
Title: Bettwäsche mit Fußtasche
IPC: A47G9/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Bettbezug/Bettwäsche mit integrierter Fußtasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußtasche (1) stets fest mit der Bettwäsche/dem Bettbezug durch eine Naht, einen Reißverschluss, Knöpfe o.ä. verbunden ist und dass die Öffnung für Füße (8), sowie die Breite der Fußtasche (2) sich über die gesamte Breite der Bettdecke (4) erstreckt.
Patent DE-202018002468-U1 (DE)
Title: Feuerwehr Schlauchcontainer mit Tragekörben Tragekorb mit 5 gerollten B-Schläuchen
IPC: B65D85/671
Filed: 2018-05-19
Abstract: Feuerwehr Schlauchcontainer mit Tragekörben (Fig. 3) dadurch gekennzeichnet, dass die 5 Tragekörbe (1) senkrecht einzeln in getrennten Kammern in den Container (2) eingeschoben werden und durch eine Sicherungsstange (3) gegen herausziehen beim Auslegen der Schläuche gesichert ist.
Patent DE-202018005247-U1 (DE)
Title: PKW Kastenanhänger mit einem durch eine Hubvorrichtung in der Höhe verstellbaren Aufsatzmodul als Wohnanhänger umzuwandeln.
IPC: B62D33/04
Filed: 2018-11-10
Abstract: Ein Kastenanhänger (1) zur Ankupplung an Kraftfahrzeuge nutzbar als Wohn- und Transportanhänger, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatzmodul (2) über den Kasten gestülpt werden kann und dieses bei Bedarf durch Hubsysteme (3) verschiedenster Arten, z.B. durch Linear-Actuatoren, Kurbel- oder Hydraulikhubsysteme, elektrohydraulische Scheren oder anderer Hilfsmittel, je nach Verwendungszweck des aufgesetzten Modules, über dem Kastenanhänger abgesenkt werden kann.
Patent DE-202018005409-U1 (DE)
Title: Automatisches Fahrzeugrückspiegel Steuerungssystem
IPC: B60R1/07
Filed: 2018-11-22
Abstract: Automatisches Fahrzeugrückspiegel-Steuerungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung eines oder aller Fahrzeugspiegel dynamisch in Abhängigkeit der räumlichen Augenposition des Fahrzeugführers nahezu zeitlich so gesteuert werden, dass der Fahrzeugführer auch bei sich ändernden Aufenthalts- bzw. Sitzpositionen im Innenraum des Fahrzeuges stets eine optimale Sicht auf den rückwärtigen Verkehr bzw. verkehrsrelevanten Sichtbereich bekommt.
Patent DE-202018006516-U1 (DE)
Title: Behälter mit mehreren Kammern
IPC: B65D81/32
Filed: 2018-06-08
Abstract: Behälter zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Mehrzahl unterschiedlicher fluider und/oder granularer Medien;
 1.1 wobei der Behälter einen Hals (11) und einen Rumpf (10) mit mindestens zwei Teilbehälter (12; 112; 212; 312) mit jeweils eigenen Wandungen aufweist;
 1.2 wobei ein erster Teilbehälter ein erstes Medium und ein zweiter Teilbehälter ein zweites Medium aufnehmen kann und
 1.3 der Behälter derart ausgestaltet ist, dass das erste Medium im ersten Teilbehälter getrennt vom zweiten Medium im zweiten Teilbehälter aufbewahrt werden kann;
 1.4 wobei die Teilbehälter (12; 112; 212; 312) durch mindestens ein Verbindungsmittel (16; 116; 216) miteinander verbunden sind;
 1.4.1 wobei das mindestens eine Verbindungsmittel (16; 116; 216) an den Wandungen der Teilbehälter (12; 112; 212; 312) fixiert ist;
 1.4.2 wobei das mindestens eine Verbindungsmittel (16; 116; 216) die Wandungen der einzelnen Teilbehälter (12; 112; 212; 312) voneinander trennt;
 1.4.3 wobei der Abstand der Außenflächen der Wandungen einen Wert von 0,2 mm nicht unterschreitet;
 1.4.4 wobei das mindestens eine Verbindungsmittel (16; 116; 216) ein Zentralelement (16; 116; 216) ist, das vom Boden des Rumpfes (10) bis zu dessen Hals (11) verläuft und die Form eines zylindrischen Rohres hat, das im Inneren einen Hohlraum aufweist und dessen Außenwandung mit den einzelnen Teilbehältern (12; 112; 212; 312) verbunden ist.
Patent DE-202018101891-U1 (DE)
Title: Besteckhalter für Nahrungsbereitstellungsgefäße
IPC: A47G21/14
Filed: 2018-04-09
Abstract: Besteckhalter zum Aufstecken auf den Rand eines Nahrungsbereitstellungsgefäßes (1) mittels einer an einem Schaft (4) angebrachten Aufsteckvorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckhalter einen Kragarm (6) aufweist, der an einem Endbereich mit dem Schaft (4) verbunden ist und am anderen Endbereich eine Besteckaufhängung (7) besitzt, und die Aufsteckvorrichtung (5) wenigstens eine Aufsteckklemme mit Klemmbacken zum Festklemmen am Nahrungsbereitstellungsgefäß (1) aufweist.
Patent DE-202018102466-U1 (DE)
Title: Zugangs- und Lesestation
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Zugangs- und Lesestation, bestehend aus einem durch eine Bodenfläche, wenigstens zwei Seitenlängswände (26, 27) und optional eine Deckenfläche begrenzten, wenigstens einmal im Verlauf abknickenden Korridor (12) mit einem Eingang (78) und einem in ein Lager (18) mündenden Ausgang (80), wobei im oder am Korridor (12) wenigstens ein Lesegerät (14, 16) für RFID Transponder (54) angeordnet ist, das im Inneren des Korridors (12) ein elektromagnetisches Lesefeld erzeugt, ferner bestehend aus einem Türportal (64) mit einer verschließbaren Tür (66) zum kontrollierten Sperren oder Freigeben des Durchgangs durch den Korridor (12) und Ausweislesern (32, 36, 42) zum Erfassen von Nutzern und Berechtigungen zum Passieren der Tür (66), dadurch gekennzeichnet, dass das Türportal (64) mit der verschließbaren Tür (66) die einzige Durchgangssperre des Korridors (12) ist und am Eingang (78) oder am Ausgang (80) oder innerhalb des Korridors (12) angeordnet ist, während wenigstens die andere Seite des Korridors offen ist.
Patent DE-202018102651-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Nickelkomplexes bei der Herstellung eines Arzneimittels zum Lindern von Entzündungen
IPC: A61K31/555
Filed: 2018-05-11
Abstract: Verwendung eines Nickelkomplexes bei der Herstellung eines Arzneimittels zum Lindern von Entzündungen, wobei der Nickelkomplex mindestens eine von einer Strukturformel (I) und einer Strukturformel (II) hat,
     wobei L ein Lösungsmittelmolekül ist.
Patent DE-202019003670-U1 (DE)
Title: Flexible und robuste Schutzfolie für Filmscharnier oder für die Verbindung und Verhärtung der Möbelpaneelen
IPC: F16B12/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Flexible und robuste Schutzfolie (Streifen) für Filmscharnier oder für die Verbindung und Verhärtung der Möbelpaneelen ist mit der Kante der Paneele verklebt und dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem oder mehreren verbundenen (verklebten) Schichten aus Polyurea (PUA), Hybrid- PUA oder anderen Polymeren besteht.
Patent DE-202019004217-U1 (DE)
Title: "FondCam" Kamera zur Überwachung des Fondbereiches / Rücksitze / Rücksitzbank in Verbindung mit dem Bordcomputer / Navigationssystem bei Kraftfahrzeugen
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Kamera zur Überwachung des Fondbereiches / Rücksitze / Rücksitzbank in Verbindung mit dem Bordcomputer / Navigationssystem bei Kraftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, das die jeweiligen Kameras fest mit / in dem Kraftfahrzeuginterieur eingebaut bzw. integriert sind (Bild 1 und 2).
Patent DE-202019004953-U1 (DE)
Title: Anti-Frostablagerungs- und Aufheizungsschiebevorrichtung für Kraftfahrzeugfensterscheiben
IPC: B60J11/08
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Kraftfahrzeug gekennzeichnet durch eine elektrische Schiebevorrichtung aus Kunststoff welche bei der Front-und Heckfensterscheibe an der Kraftfahrzeugfensterscheibenunterseite aussen installiert sind und an den seitlichen Kraftfahrzeugfensterscheiben sich in den Türen befinden.Diese Schiebevorrichtungen werden mittels eines im Kraftfahrzeug befindenden Kontaktgeberknopfes elektrisch hoch-und heruntergefahren, sodass die Kraftfahrzeugfensterscheiben aussen zum Einen vor Frostablagerungen geschützt sind,als auch durch Aufheizung des Innenraumes durch Sonnenstrahlung.
Patent DE-202019005613-U1 (DE)
Title: Drehbarer Sensor mit Verriegelungsmechanismus
IPC: G12B5/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Sensoranordnung (10) zum Messen einer Oberfläche oder eines Profils eines Objekts (82), wobei die Sensoranordnung aufweist:
 - eine Basis (12; 112), die eine Drehachse (14) definiert,
 - einen Sondenkopf (20), der an der Basis (12; 112) anbringbar oder an der Basis (12; 112) angebracht ist, wobei der Sondenkopf (20) relativ zur Basis (12; 112) in Bezug auf die Drehachse (14) schwenkbar oder drehbar beweglich ist,
 - mindestens ein erstes Bremselement (32, 34; 132, 134), das beweglich auf der Basis (12; 112) angeordnet oder elastisch relativ zur Basis (12; 112) zwischen einer Löseposition und einer Eingriffsposition verformbar ist, wobei das Bremselement (32, 34; 132, 134), wenn es sich in der Eingriffsposition befindet, mit dem Sondenkopf (20) in Eingriff ist, um eine Drehung des Sondenkopfes (20) relativ zur Basis (12; 112) zu blockieren, und wobei das mindestens erste Bremselement (32, 34; 132, 134) zwischen der Löseposition und der Eingriffsposition in einer radialen Richtung in Bezug auf die Drehachse (14) beweglich oder verformbar ist.
Patent DE-202019005947-U1 (DE)
Title: System zur Kommunikation einer interaktiven elektronischen Etikettenvorrichtung
IPC: H04W52/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Interaktives Kommunikationssystem für ein elektronisches Anzeigegerät, umfassend:
 einen Hintergrundserver, eine Basisstation, ein elektronisches Anzeigegerät und ein externes Gerät;
 wobei das elektronische Anzeigegerät zwei Kommunikationspfade umfasst: einen ersten Kommunikationspfad und einen zweiten Kommunikationspfad; der erste Kommunikationspfad zwei Überwachungsmodi unterstützt: einen normalen Überwachungsmodus und einen schnellen Überwachungsmodus; und die Basisstation zwei Aufweckmodi umfasst: einen normalen Aufweckmodus und einen schnellen Aufweckmodus;
 die externe Vorrichtung ist so konfiguriert, dass sie erste Daten über den zweiten Kommunikationspfad an die elektronische Anzeige-Vorrichtung überträgt;
 die elektronische Anzeige-Vorrichtung ist so konfiguriert, dass sie die ersten Daten empfängt, die ersten Daten über den ersten Kommunikationspfad an die Basisstation überträgt und in den schnellen Überwachungsmodus eintritt;
 die Basisstation ist so konfiguriert, dass sie die ersten Daten empfängt und die ersten Daten an den Hintergrundserver überträgt;
 der Hintergrundserver ist so konfiguriert, dass er eine Steueranweisung und zweite Daten entsprechend den ersten Daten erzeugt und die Steueranweisung und die zweiten Daten an die Basisstation überträgt; die
 Basisstation ist ferner so konfiguriert, dass sie die Steueranweisung und die zweiten Daten empfängt, mit der elektronischen Anzeigevorrichtung in dem schnellen Aufweckmodus kommuniziert und eine schnelle Aufweckanweisung, die Steueranweisung und die zweiten Daten über den ersten Kommunikationspfad an die elektronische Anzeigevorrichtung sendet; und
 die elektronische Anzeigevorrichtung ist ferner so konfiguriert, dass sie die schnelle Aufweckanweisung, die Steueranweisung und die zweiten Daten empfängt und nach Abschluss der Kommunikation in den normalen Überwachungsmodus schaltet.
Patent DE-202019100705-U1 (DE)
Title: Dokumentablage
IPC: B65D21/032
Filed: 2019-02-07
Abstract: Ablage (10) mit einer Aufnahme zur Aufnahme von Dokumenten oder Utensilien, wobei die Ablage (10) an einer ersten Zugriffsseite einen Zugriff auf in der Ablage abgelegte Dokumente oder Utensilien erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zweite Zugriffsseite vorgesehen ist, über welche der Zugriff auf die gleichen in der Ablage (10) abgelegten Dokumente oder Utensilien ermöglicht wird.
Patent DE-202019102072-U1 (DE)
Title: Spritzgestänge für ein landwirtschaftliches Spritzgerät
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-02-20
Abstract: Spritzgestänge (10) für ein landwirtschaftliches Spritzgerät (100), mit
 - zumindest einer Detektionseinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, den Abstand zu einer landwirtschaftlichen Nutzfläche und/oder dessen Pflanzenbestand (200) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Detektionseinheit (16) einen Mehrstrahl-Sensor (18) umfasst.
Patent DE-202019105203-U1 (DE)
Title: Einlegebehälter für einen Versandträger
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-09-19
Abstract: Einlegebehälter (1) für einen Versandträger (10), welcher Einlegebehälter (1) mindestens eine Seitenwand (2) und einen Boden (3) umfasst, die einen mit einem Deckel (4) verschließbaren Aufnahmeraum (5) umschließen, wobei die mindestens eine Seitenwand (2) und/oder der Boden (3) einen mehrschichtigen Wandaufbau umfassend mindestens eine Lage aus mindestens einem Vakuumisolationspaneel (6) und mindestens eine Lage aus einem Partikelschaumstoff, wie insbesondere expandiertem Polypropylen (EPP) (21, 22), umfassen, und wobei die mindestens eine Lage aus Partikelschaumstoff (21, 22) jeweils an jeder Stelle mit einer Stärke im Bereich von 2 mm bis 12 mm ausgebildet ist.
Patent DE-202020001569-U1 (DE)
Title: System aus Betonformsteinen für Gartenmauern
IPC: E04H17/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: System aus quaderförmigen Betonformsteinen für Gartenmauern, das von oben gesehen eine rechteckige Lieferanordnung von Betonformsteinen mit deren Ansichtsseiten zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lieferanordnung (2) aus nebeneinander und übereinander liegenden Einheiten (4) gebildet wird, dass die Einheiten (4) jeweils die gleiche Einheitenhöhe (5) aber mindestens zwei unterschiedliche Einheitenlängen (6) besitzen, wobei die Einheitenlänge (6) der kürzeren Einheit (4) nicht ¼, ½, 1/3 oder 2/3 der Einheitenlänge (6) der längeren Einheit (4) darstellt und dass in einer Lieferanordnung (2) mindestens eine Einheit (4) lediglich einen Betonformstein (1) beinhaltet, mindestens eine weitere Einheit (4) eine Gruppe von zwei übereinander liegenden Betonformsteinen (1) mit unterschiedlichen Teileinheitenhöhen (7) besitzt und dass mindestens in einer dritten Einheit (4) mindestens ein Betonformstein (1) von übereinander liegenden Betonformsteinen (1) in zwei unterschiedlich lange Teileinheitenlängen (8) geteilt ist.
Patent DE-202020003659-U1 (DE)
Title: Maske mit flexibler, sich anpassender Form / Abschirmung oberhalb Mund-/ Nasenbereich
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Flexible, sich anpassende Abschirmung oberhalb des Mund-/ Nasenbereichs
 - Passt sich Form des Trägers an, schirmt den Mund- Nasenbereich nach oben hin ab
 - Verhindert verrutschen der Maske durch Berührung / Atmung / Husten / Niesen / etc.
Patent DE-202020004713-U1 (DE)
Title: Faltbarer Gymnastik-Reifen, gefertigt aus mit Klappgelenken festverbundenen Einzelsegmenten für den leichten Transport und das bequeme Verstauen
IPC: A63B19/00
Filed: 2020-11-08
Abstract: Zusammenfaltbarer Gymnastik-Reifen, der aus fest verbundenen einzelnen Segmenten besteht und so in seinen Abmessungen zum handlichen Transport und bequemen Verstauen deutlich reduziert werden kann (Hauptanspruch), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Segmente des Gymnastikreifens durch Klappgelenke ohne Höhenversatz und somit auf einer Ebene fest miteinander verbunden sind. Die einzelnen Segmente des Gymnastikreifens lassen sich eng aufeinander falten (Fig. 1a, 1b, 1c).