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Patent DE-102017203111-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Ausgabe von Flüssigkeit mit einem Heißwassersystem und einem dazu separaten Gekühltwassersystem
Inventor: ENGLISCH CHRISTIAN
IPC: E03C1/044
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Ausgabe von Flüssigkeit, mit einer Ausgabeeinheit (2) zum Ausgeben der Flüssigkeit, welche als Sanitärarmatur ausgebildet ist, mit einer Anschlussvorrichtung (4) zum Anschließen des Haushaltsgeräts (1) an ein geräteexternes Wassernetz (5), und mit einem Heißwassersystem (11), mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser erhitzbar ist, wobei das Heißwassersystem (11) mit einer Leitungseinheit (17) mit der Ausgabeeinheit (2) verbunden ist und in der Leitungseinheit (17) ein Ventil (20) angeordnet ist, und mit einer Leitungseinrichtung (6), mit welcher das Wasser des geräteexternen Wassernetzes (5) direkt von der Anschlussvorrichtung (4) zu der Ausgabeeinheit (2) leitbar ist, wobei das Haushaltsgerät (1) ein Gekühltwassersystem (12) aufweist, mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser kühlbar ist, wobei das Gekühltwassersystem (12) mit einer Leitungseinheit (27) mit der Ausgabeeinheit (2) verbunden ist und in der Leitungseinheit (27) ein Ventil (28) angeordnet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Steuereinheit (34) aufweist, mit welcher die Ventile (20, 28) in den Leitungseinheiten (17, 27) des Heißwassersystems (11) und des Gekühltwassersystems (12) gleichzeitig in einen geöffneten Zustand bringbar sind, so dass über die Ausgabeeinheit (2) eine Mischflüssigkeit, die aus der Flüssigkeit des Heißwassersystems (11) und aus der Flüssigkeit des Gekühltwassersystems (12) mischbar ist, ausgebbar ist.
Patent DE-102017207411-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kombiventils
Inventor: SOMMACAL LAURENT
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kombiventils, insbesondere für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei
 - durch das Einstellen (S5; S8) einer Kombiventilstellung (r CV ) mindestens zwei Teilmassenströme (17, 19) stromaufwärts oder -abwärts des Kombiventils eingestellt werden, die einen Gesamtmassenstrom (20) stromabwärts bzw. -aufwärts des Kombiventils ergeben, wobei
 - Teilmassenstrom-Sollwerte für die mindestens zwei einzustellenden Teilmassenströme (17, 19) bereitgestellt werden (S1) und
 - die einzustellende Kombiventilstellung (r CV ) abhängig von den bereitgestellten Teilmassenstrom-Sollwerten mittels eines implizit berechneten Gesamtmassenstrom-Solldrucks ermittelt wird (S3-S4; S3-S7).
Patent DE-102017208899-A1 (DE)
Title: Klassenbasiertes Verschlüsselungsverfahren
Inventor: HORVATH OLAF
IPC: G06F21/60
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten einer Datenmenge (108) durch ein Nutzercomputersystem (102). Das Verfahren umfasst ein Zuordnen der Datenmenge (108) zu einer ersten Klasse (408) eines Klassifikationsschemas. Die Datenmenge (108) wird mit Metadaten (106) versehen, wobei die Metadaten (106) eine erste Klassen-ID einer Mehrzahl von Klassen-IDs umfassen, welche die erste Klasse (408) des Klassifikationsschemas identifiziert, der die Datenmenge (108) zugeordnet ist. Zumindest die Datenmenge (108) oder die Metadaten (106) werden unter Verwendung einer klassenbasierten Verschlüsselung mit einem klassenabhängigen ersten öffentlichen kryptographischen Schlüssel (110) verschlüsselt, welcher unter Verwendung der Klassen-ID und eines klassenunabhängigen öffentlichen kryptographischen Hauptschlüssels (110) berechnet ist.
Patent DE-102017209400-A1 (DE)
Title: Kopfstütze, Sitz mit einer Kopfstütze und Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: WIEDEMANN FRANCESCO
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-06-02
Abstract: Eine Kopfstütze (2) für einen Sitz (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne (10), ist am oberen Ende der Rückenlehne (10) ausgebildet, anbringbar oder angebracht. Die Kopfstütze (2) weist ein mittleres Kopfstützenelement (20) sowie eine linke Seitenlehne (3) und eine rechte Seitenlehne (3') auf, wobei die Seitenlehnen (3, 3') vom mittleren Kopfstützenelement (20) nach vorne in eine Gebrauchsstellung bewegbar sind und die jeweils eine von einer Polsterung (34, 35) umgebene Tragstruktur (31) aufweisen. Erfindungsgemäß bildet die jeweilige Tragstruktur (31) der Seitenlehnen (3, 3') eine Stützebene (Es) aus und die jeweilige Stützebene (Es) ist in der Gebrauchsstellung relativ zu einer vertikalen Längsmittelebene (E xz ) der Rückenlehne (10) geneigt oder neigbar.
Patent DE-102017210995-A1 (DE)
Title: Reinigungstablette
Inventor: QUITTEK BENNO
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-06-28
Abstract: Es wird eine Reinigungstablette (10) für einen Getränkeautomaten, insbesondere Kaffeevollautomaten, angegeben, die einen Tablettenkörper (1) umfasst, der aus einem Reinigungsmittel (3) gebildet ist. In dem Tablettenkörper (1) ist zumindest ein Abstandshalter (2) enthalten. Weiter ist ein Herstellungsverfahren für eine derartige Reinigungstablette (10) angegeben.
Patent DE-102017211566-A1 (DE)
Title: Flächenanordnung mit einer Mehrzahl von Flächenelementen zur Ausbildung einer Fläche in einem Fahrzeug
Inventor: BAUMECKER MATTHIAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine Flächenanordnung (1) für ein Fahrzeug, die eine Fläche (T) ausbildet und verstellbar an einer Fahrzeugbaugruppe (2) angeordnet ist, weist eine Mehrzahl von Flächenelementen (10) auf, die zum Ausbilden der Fläche (T) aneinander angereiht und aneinander abgestützt sind, wobei die Flächenelemente (10) zum Verstellen der Fläche (T) verstellbar sind und zumindest eines der Flächenelemente (10) ein Polsterelement (16) aufweist. Auf diese Weise wird eine Flächenanordnung bereitgestellt, die zur Bereitstellung von (gegebenenfalls flexibel einstellbaren) Flächen in einem Fahrzeug verwendet werden kann.
Patent DE-102017213583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktionsplanung
Inventor: LAMPARTER STEFFEN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Bei dem Verfahren zur Produktionsplanung mittels einer Mehrzahl von Fertigungseinrichtungen (INTMA) werden Aufgaben (TD) eines Arbeitsplans(BOP) mit Fertigungsfähigkeiten (SD) der Fertigungseinrichtungen (INTMA) einem Vergleich (MA) unterzogen und es wird oder werden bei dem Verfahren abhängig von dem oder den Ergebnis/sen (MAQ) des Vergleichs (MA) jeweils mindestens eine oder mehrere Fertigungseinrichtung/en (INTMA) zum Abgleich ihrer Fertigungsfähigkeit/en (SD) mit der/den Aufgabe/n (TD) beauftragt.
Patent DE-102017215538-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriemodul und Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriezelle, insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, mit einem die elektrochemischen Komponenten der Batteriezelle (2) aufnehmenden prismatischen Batteriezellengehäuse (6), und weiterhin mit einem zu einer Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit ausgebildeten thermischen Ausgleichselement (8), welches an einer kleinsten Seitenfläche (64) des Batteriezellengehäuses (6) in der Art angeordnet ist, dass ein von dem thermischen Ausgleichselement (8) unbedeckter Bereich (9) der kleinsten Seitenfläche (64) das thermische Ausgleichselement (8) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102017217100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Stellmotors, Lenksystems
Inventor: FRENZ THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Stellmotors (7), insbesondere eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs, der mit einem Stellelement (4) gekoppelt ist, wobei der Stellmotor (7) zum Einstellen einer Soll-Position des Stellelements (4) dazu angesteuert wird, ein Stellmoment zum Bewegen des Stellelements (4) zu erzeugen, wobei das Stellmoment in Abhängigkeit von einer Ist-Position des Stellelements (4) mittels wenigstens eines Reglers (R1, R2, R3) geregelt wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest zwei Drehmomente zum Bewegen des Stellelements (4) durch unterschiedliche Verfahren mittels jeweils eines Reglers (R1,R2,R3) berechnet und, um ein unplausibles Drehmoment der berechneten Drehmomente zu ermitteln, miteinander und/oder mit einem Plausibilitätssignal oder -wert verglichen werden, und das bei Erfassen eines unplausiblen berechneten Drehmoments nur das verbleibende berechnete Drehmoment für die Bestimmung des Stellmoments berücksichtigt wird.
Patent DE-102017221028-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einem massekörperantrieb
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-11-24
Abstract: Gurtstraffer (1) mit einem Massekörperantrieb für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung mit-einer in wenigstens einer Öffnung (15) eines fahrzeugfest befestigbaren Gehäuses (14) drehbar gelagerten Gurtwelle (3), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist,-einem drehfest mit der Gurtwelle (3) verbundenen Strafferantriebsrad (24) mit über den Umfang verteilten regelmäßig angeordneten Ausnehmungen (14),-einer den Massekörperantrieb bildenden Kette aus losen Massekörpern (19), die in einem Strafferrohr (10) geführt sind und durch eine Druckbeaufschlagung des Strafferrohres (10) antreibbar sind, wobei-die Gurtwelle (3) durch Eingriff der angetriebenen Massekörper (19) in die Ausnehmungen (14) des Strafferantriebsrades (24) in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes antreibbar ist, wobei-die Lagerung der Gurtwelle (3) in der Öffnung (15) des Gehäuses (14) in Radialrichtung nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-102017223746-A1 (DE)
Title: Rundstrick-Schuhoberteil
Inventor: POEGL FLORIAN
IPC: A43D11/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schuhoberteil, insbesondere ein auf einer Rundstrickmaschine gestricktes Schuhoberteil, umfassend: eine langgestreckte Hohlstrickstruktur, umfassend: eine erste Zone mit einer ersten vorbestimmten Eigenschaft; eine zweite Zone mit einer zweiten vorbestimmten Eigenschaft; wobei die langgestreckte Hohlstrickstruktur weniger als zehn ausgeprägte Garnlagenarten umfasst, die weniger als fünf ausgeprägte Materialien umfassen.
Patent DE-102018002855-A1 (DE)
Title: Federbeinachse mit hohen Lenkwinkeln
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B62D7/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Einzelradaufhängung (101) für ein zweispuriges Fahrzeugs, bei welcher die Führung des jeweiligen Rades mittels eines Radträgers (119) erfolgt, der durch einen im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung ausgerichteten Querlenker (108) und einen radführenden Dämpfer (104) direkt oder indirekt mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist; wobei der Querlenker (108) mit der Buchse (109) und der Buchse (112) gelenkig direkt oder indirekt am Fahrzeugaufbau befestigt ist und mit dem Kugelgelenk (106) gelenkig am Radträger (119) angebunden ist; wobei der Dämpfer (104) starr mit dem Radträger (119) verbunden ist und gelenkig direkt oder indirekt am Fahrzeugaufbau angebunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkgetriebe (110) mittels einer ersten Spurstange (113) über einen gelenkig mit dem Querlenker (108) verbundenen Hebel (114) und einer zweiten Spurstange (117) an den Radträger (119) angebunden wird; wobei die Anbindung des Hebels (114) an den Querlenker (108) dabei mittels eines Drehgelenks (107) erfolgt; wobei die erste Spurstange (113) durch das Kugelgelenk (111) gelenkig am Lenkgetriebe (110) und mit dem Kugelgelenk (115) gelenkig am Hebel (114) befestigt wird; wobei die zweite Spurstange (117) mit dem Kugelgelenk (116) gelenkig am Hebel (114) und mit dem Kugelgelenk (118) gelenkig am Radträger (119) befestigt wird.
Patent DE-102018003284-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: NAKAHAMA YASUHIRO
IPC: B23Q15/013
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Steuervorrichtung (10) zum Steuern einer Werkzeugmaschine (12), um ein Werkstück basierend auf einem Bearbeitungsprogramm anzubohren, umfasst eine Motorsteuereinheit (58), die konfiguriert ist, wenn das Werkstück angebohrt wird, um einen axialen Vorschubmotor (60) der Werkzeugmaschine (12) derart zu steuern, dass das rotierende Werkzeug (22) der Werkzeugmaschine (12) durch einen intermittierend verzögerten Vorschub, bei dem die Vorschubgeschwindigkeit des rotierenden Werkzeugs abwechselnd zwischen einer ersten Vorschubgeschwindigkeit (F 1 ) und einer zweiten Vorschubgeschwindigkeit (F 2 ), die geringer als die erste Vorschubgeschwindigkeit (F 1 ) ist, umgeschaltet wird, unter der Bedingung, dass die Relationsgleichungen (1) und (5) erfüllt sind, axial bewegt wird.
Patent DE-102018005758-A1 (DE)
Title: Montageklammer zur Verbindzbg von benachbarten Terrassendielen
Inventor: RENSBERG MARKUS
IPC: E04F15/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageklammer (1) zur Verbindung von benachbarten Terrassendielen (50) die in ihren Längsflanken (51) verlaufende Nuten (52) besitzen und zu deren Befestigung auf einem Unterbau (60), mit einer Befestigungsplatte (5) an der in die Nuten (52) der Terrassendiele (50) eingreifende Finger (10, 11) angeordnet sind und die Befestigungsplatte (5) eine Auflage für den Kopf (31) einer Schraube (30) für die Fixierung der Montageklammer (1) auf dem Unterbau (60) bildet und mit mindestens einem an der Befestigungsplatte (5) angeordneten, die Distanz zwischen zwei parallel verlaufenden Terrassendielen (50) vorgebenden Abstandshalter (15). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens zwei Finger (10, 11) des einer Terrassendiele (50) zugewandten Längsrandes (6) der Befestigungsplatte (5) zusammen eine Spannkralle (12) bilden. Die erfindungsgemäße Montageklammer verbessert sprunghaft die geforderten Eigenschaften, indem sowohl die Vormontage erleichtert wird als auch die Befestigungsqualität als solche verbessert werden konnte. Durch die, von den in die Nut der Terrassendiele einragenden Fingern gebildete Spannkralle, wird die Montageklammer sicher in ihrer eingesetzten Position gehalten, ohne dass diese schon auf dem Unterbau verschraubt werden muss. Dies erleichtert den Montagevorgang bereits erheblich, weil keine Korrekturen mehr vorgenommen werden müssen. Die durch die Spannkralle erzeugte Vorspannung wirkt innerhalb der Terrassenlängsnut wie eine Spreizzange, indem die Finger sowohl auf den Nutboden als auch auf die Nutdecke pressen und verbessert dadurch die Fixierungseigenschaft in einem signifikanten Umfang.
Patent DE-102018008164-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: SPAZIER NORBERT
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Innenraum (4) eines Fahrzeugs (7) mit wenigstens einer Lichtquelle (2) und wenigstens einem Reflektionselement (3), wobei die Lichtquelle (2) auf das Reflektionselement (3) ausgerichtet ist und Licht (5) auf das Reflektionselement (3) abstrahlt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reflektionselement (3) in einer Position getrennt von der Lichtquelle (2) im Innenraum (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018008555-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI HIDEO
IPC: G09G5/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (12) umfasst ein Steuersubstrat (70), das in der Anzeigevorrichtung (12) bereitgestellt ist, ein erstes Verbindungsteil (60), das auf dem Steuersubstrat (70) bereitgestellt ist und eine Steuereinrichtung (10) mit dem Steuersubstrat (70) verbindet, wobei die Steuereinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, die Anzeigevorrichtung (12) zu steuern, und ein zweites Verbindungsteil (72), das auf dem Steuersubstrat (70) bereitgestellt ist und eine Benutzerschnittstelleneinheit (20) mit dem Steuersubstrat (70) verbindet, wobei die Benutzerschnittstelleneinheit (20) mit einem externen Gerät verbunden ist.
Patent DE-102018102275-A1 (DE)
Title: Kugellager-Käfig und Kugellager
Inventor: NIEDERMEIER HERBERT
IPC: F16C33/56
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugellager-Käfig und ein Kugellager mit einem solchen Kugellager-Käfig.Der Kugellager-Käfig (2), ein zweiteiliger Kugellager-Käfig (2), weist zwei, insbesondere zumindest im Wesentlichen identische, Käfigteile (4, 6) ausbildend eine geradzahlige Mehrzahl von Kugeltaschen (8) zur Aufnahme von einer entsprechenden Anzahl von Kugeln (10) mit einem vorgebbaren Kugeldurchmesser (12) auf.Jedes Käfigteil (4, 6) weist einen ringförmigen Körper (14, 16) auf, an welchem in Umfangsrichtung (24) im Wesentlichen gleichmäßig verteilte Stege (18) zur Ausbildung der Kugeltaschen (8) angeordnet sind, wobei ein Abstand jeweils zwei in der Umfangsrichtung benachbarter Stege (18) in der Umfangrichtung (24) in etwa der Summe aus dem zweifachen Kugeldurchmesser (12) und einer Breite (22) des Steges (18) in der Umfangsrichtung (24) entspricht.
Patent DE-102018102589-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Bewegen eines Werkstücks sowie mit einer derartigen Antriebsanordnung versehene maschinelle Anordnung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: HARNISCH GUNTER
IPC: B23Q7/08
Filed: 2018-02-06
Abstract: Eine Antriebsanordnung (4) zum Bewegen eines Werkstücks (2), insbesondere eines Blechs, umfasst einen Werkstückträger (12) zur Lagerung eines Werkstücks (2), eine Zustelleinheit (10), mittels derer der Werkstückträger (12) mit einer Zustellbewegung in eine Zustell-Zielposition zustellbar ist sowie eine Vorschubeinheit (11), mittels derer der Werkstückträger (12) nach und/oder vor dem Erreichen der Zustell-Zielposition mit einer Bearbeitungsbewegung bewegbar ist. Die Zustelleinheit (10) weist einen motorischen Zustellantrieb (13) mit einem Zustellmotor, die Vorschubeinheit einen motorischen Vorschubantrieb (16) mit einem Vorschubmotor auf. Bei der Zustellbewegung des Werkstückträgers (12) tritt ein Zustellantriebsspiel des Zustellantriebs (13) auf, bei der Bearbeitungsbewegung des Werkstückträgers (12) ein Vorschubantriebsspiel des Vorschubantriebs (16). Die Zustelleinheit (10) und die Vorschubeinheit (11) sind derart ausgebildet, dass das Vorschubantriebsspiel geringer ist als das Zustellantriebsspiel.Eine maschinelle Anordnung (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks (2), insbesondere eines Blechs weist eine Bearbeitungsvorrichtung (9), einen Werkstückträger (12) zur Lagerung eines Werkstücks (2) sowie eine Antriebsanordnung (4) der vorstehenden Art auf, mittels derer der Werkstückträger (12) relativ zu der Bearbeitungsvorrichtung (9) bewegbar und dadurch gegenüber der Bearbeitungsvorrichtung (9) mit einer Zustellbewegung in eine Zustell-Zielposition zustellbar und nach und/oder vor dem Erreichen der Zustell-Zielposition mit einer Bearbeitungsbewegung relativ zu der Bearbeitungsvorrichtung (9) bewegbar ist.
Patent DE-102018103849-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleiterbauelement mit einer in einer Grabenstruktur ausgebildeten Gateelektrode
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (500) weist eine Grabenstruktur (150) auf, die sich von einer ersten Oberfläche (101) aus in einen Halbleiterkörper (100) aus Siliziumcarbid erstreckt. Innerhalb der Grabenstruktur (150) sind eine Elektrode (157) und zwischen der Elektrode (157) und der ersten Oberfläche (101) eine Gateelektrode (155) ausgebildet. Ein Abschirmgebiet (140), das an die Elektrode (157) angrenzt, bildet einen ersten pn-Übergang (pn1) mit einer im Halbleiterkörper (100) ausgebildeten Driftstruktur (130) aus. Zwischen der Driftstruktur (130) und einer ersten Kontaktstruktur (315) ist ein Schottky-Kontakt (SC) ausgebildet.
Patent DE-102018106265-A1 (DE)
Title: Herstellungssystem für integrierte schaltungen mit einstellbarem gasinjektor
Inventor: HSU YUNG-SHUN
IPC: H01L21/3065
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Halbleiterherstellungsvorrichtung vor. Die Halbleitervorrichtung umfasst eine Verarbeitungskammer; eine Substratstufe, die in der Verarbeitungskammer vorgesehen ist und konfiguriert ist, um einen Halbleiterwafer zu befestigen und zu drehen; einen Gasinjektor, der konfiguriert ist, um eine Chemikalie in die Verarbeitungskammer einzuspritzen; ein auf dem Gasinjektor angebrachtes Fenster; und eine einstellbare Befestigungsvorrichtung, die mit dem Gasinjektor und dem Fenster verbunden ist.
Patent DE-102018107760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung in einem Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe
Inventor: REICHEL DOMINIK
IPC: F16H63/46
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kupplung in einem Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe, bei welchem das Handschaltgetriebe (1) manuell betätigt wird und die Kupplung (4) automatisch von einem Kupplungsaktor (9) betrieben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Schaltabsicht auch zuverlässig erkannt wird, wird nach Detektion einer Schaltabsicht des Handschaltgetriebes (1) die Kupplung (4) in Abhängigkeit von einem Fahrmodus des Fahrzeuges geöffnet.
Patent DE-102018107874-A1 (DE)
Title: Reibungsreduzierte, beschichtete Dichtung für ein Wälzlager
Inventor: SCHMITT PATRICK
IPC: F16J15/3284
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine reibungsreduzierte, beschichtete Dichtung (01) für ein Wälzlager. Die Dichtung (01) umfasst einen Dichtungskörper (02) aus einem Elastomer und eine zumindest teilweise an dem Dichtungskörper (02) angeordnete Beschichtung (07) zur Reduzierung der Reibung im Einbauzustand im Wälzlager. Die Beschichtung (07) besteht aus einem Hybridpolymerwerkstoff.
Patent DE-102018107983-A1 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter Breitband-Oszillator
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H03B5/08
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen spannungsgesteuerten Breitband-Oszillator (10'), der einen Oszillatorkern (12'), einen Stromquelleneingang oder eine Stromquelle (14') und eine Steuereinheit (16') umfasst. Der Oszillatorkern (12') enthält ein induktives Element (32'), ein kapazitives Element (36') mit einer veränderbaren Kapazität (38) und ein eine innere spannungs- und stromabhängige Kapazität aufweisendes aktives Element (42'). Das induktive Element (32'), das kapazitive Element (36') und das aktive Element (42') sind in einem entdämpften Schwingkreis (46') angeordnet. Der Oszillatorkern (12') ist ausgebildet ein Oszillatorsignal mit einer zwischen einer minimalen Frequenz und einer maximalen Frequenz abstimmbaren Oszillatorfrequenz bereitzustellen. Der Stromquelleneingang ist ausgebildet mit einer Stromquelle (14') verbunden zu werden. Die Stromquelle (14') ist ausgebildet dem Oszillatorkern (12') einen Strom bereitzustellen. Die Steuereinheit (16') ist von einer Steuerspannung (Vt) gesteuert und zum Steuern der Stromquelle (14') und der veränderbaren Kapazität (38) des kapazitiven Elements (36') ausgebildet und dazu ausgebildet bei Änderung der Steuerspannung (Vt) eine Stromstärke des dem Oszillatorkern (12') von der Stromquelle (14') bereitgestellten Stroms gegensinnig zu einer mit der Änderung der Steuerspannung (Vt) bewirkten Änderung der Oszillatorfrequenz zu ändern, so dass sich ein Kapazitätswert der inneren spannungs- und stromabhängigen Kapazität des aktiven Elements (42') gegensinnig zur Änderung der Oszillatorfrequenz verändert.
Patent DE-102018109085-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur Kompensation und/oder zur Minderung und/oder zur Verringerung der Rollbewegung und/oder der Stampfbewegung eines Wasserfahrzeuges
Inventor: SICCONI MARCO
IPC: B63H5/125
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) zur Kompensation und/oder zur Minderung und/oder zur Verringerung der Rollbewegung und/oder der Stampfbewegung eines Wasserfahrzeuges, insbesondere eines Schiffes mit mindestens einer Antriebseinheit (3), wobei das Wasserfahrzeug mindestens einen Schiffsrumpf (2) aufweist und die Antriebseinheit (3) um eine Hochachse (y-Achse) des Schiffrumpfes (2) drehbar ist.Die Roll- und/oder Stampfbewegung eines Wasserfahrzeugs sind dadurch vermindert, dass die Antriebseinheit (3) zudem um eine Querachse (z-Achse) des Schiffrumpfes (2) schwenkbar ist.