baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221219-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Verschleißnachstellung ohne Abstandselement
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-10-20
Granted: 2018-09-27
Abstract: Reibungskupplung (1) aufweisend einen Kupplungsdeckel (2) mit einer drehfest und axial begrenzt verlagerbar angeordneten Anpressplatte (6), die von einer sich am Kupplungsdeckel (2) abstützenden Schwenklagerung (4) gegenüber einer gehäusefest angeordneten Gegendruckplatte (3) unter Verspannung von Reibbelägen (12, 13) einer Kupplungsscheibe (7) zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung (1) axial verlagerbar ist, wobei bei Unterschreiten eines bei verspannten Reibbelägen (12, 13) gebildeten Abstands zwischen Anpressplatte (6) und Gegendruckplatte (3) ein Formschluss zwischen einem mit einer Spindel eines an der Anpressplatte (6) angeordneten Spindeltriebs (9) zum Drehantrieb eines zwischen Anpressplatte (6) und Schwenklagerung (4) angeordneten Verstellrings (8) verbundenen Ritzel (10) und einer am Kupplungsdeckel (2) befestigten Antriebsklinke (11) gebildet wird und während einer Betätigungsbewegung der Anpressplatte (6) gegenüber dem Kupplungsdeckel (2) nach einem Verdrehen des Ritzels (10) mittels der Antriebsklinke (11) der Formschluss gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsklinke (11) abstandsbolzenfrei ist und eine Zahnweite (20) des Ritzels (10) größer ist als ein minimaler Abhub (21), der zum Trennen der Kupplungsscheibe (7) notwendig ist.
Patent DE-102014224193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerhandhabung eines Roboters
Inventor: PRIMESSNIG MICHAEL
IPC: B25J9/16
Filed: 2014-11-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Fehlerhandhabung eines Roboters (10) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Bewegungsachse (12a, 12b), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 das Empfangen einer ersten Lageinformation über die erste Bewegungsachse (12a) für einen ersten Zeitpunkt (t P1 ) und einer ersten Lageinformation über die zweite Bewegungsachse (12b) für den ersten Zeitpunkt (t P1 ) und das Speichern (22) der empfangenen ersten Lageinformation als Bewegungsdatensatz;
 das Empfangen einer zweiten Lageinformation über die erste Bewegungsachse (12a) für einen zweiten Zeitpunkt (t P2 ) und einer zweiten Lageinformation über die zweite Bewegungsachse (12b) für den zweiten Zeitpunkt (t P2 ) und das Speichern (22) der empfangenen zweiten Lageinformation im Bewegungsdatensatz;
 Empfangen einer dritten Lageinformation über die erste Bewegungsachse (12a) für einen dritten Zeitpunkt (t P3 ) und einer dritten Lageinformation über die zweite Bewegungsachse (12b) für den dritten Zeitpunkt (t P3 ) und des Speicherns (22) der empfangenen dritten Information im Bewegungsdatensatz nach dem Empfangen und Speichern (22) der zweiten Lageinformation; und
 das Steuern des Roboters (10) gemäß einem Fehlerablauf, wenn ein Roboterfehler detektiert wird, wobei der Fehlerablauf Folgendes umfasst:
 das Ansteuern des Roboters (10), die erste und die zweite Bewegungsachse (12a, 12b) in ihre jeweilige dritte Lage (P3) zu bewegen; und
 das Ansteuern des Roboters (10), die erste und die zweite Bewegungsachse (12a, 12b) in ihre jeweilige zweite Lage (P2) zu bewegen; sowie das Ansteuern des Roboters (10), die erste und die zweite Bewegungsachse (12a, 12b) in ihre jeweilige erste Lage (P1) zu bewegen;
 wobei die zeitliche Auflösung der Aufzeichnung variable ist.
Patent DE-102015012588-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: KIRCHMANN RAINER
IPC: B02C13/04
Filed: 2015-09-29
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut, aufweisend eine Antriebswelle (4), eine Mehrzahl von auf der Antriebswelle (4) sitzenden Rotorscheiben (2) und im Bereich des äußeren Umfangs der Rotorscheiben (2) angeordnete Zerkleinerungswerkzeuge. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für jede Rotorscheibe (2) ein Halteflansch (5) zur Verbindung der Rotorscheibe (2) mit der Antriebswelle (4) vorgesehen ist, wobei der Halteflansch (5) unlösbar mit der Antriebswelle (4) und lösbar mit der Rotorscheibe (2) verbunden ist, wobei für jede Rotorscheibe (2) genau ein Halteflansch (5) vorgesehen ist, wobei der Halteflansch (5) ringförmig um die Antriebswelle (4) ausgebildet ist, jede Rotorscheibe (2) mit ihrer durch eine Nabenbohrung gegebenen radialen Innenseite auf der radialen Außenseite des korrespondierenden Halteflansches (5) mit Passung aufliegt, und dass jede Rotorscheibe (2) und der korrespondierende Halteflansch (5) mittels jeweiliger Schraubverbindung zu mindestens einem Verbindungselement (6) kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Vorrichtungen zum Zerkleinern von Aufgabegut, insbesondere Prallhammermühlen, können dadurch mit einem solchen Rotor (1) betrieben werden, bei dem die Gefahr eines Ausschlagens sowie eines seitlichen Wanderns der Rotorscheiben (2) weitgehend beseitigt ist.
Patent DE-102015103301-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung zum Kontaktieren mit einer Steckverbindungseinrichtung
Inventor: FUNKE CHRISTIAN
IPC: H01R12/72
Filed: 2015-03-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kontakteinrichtung (1) zum Kontaktieren mit einer Steckverbindungseinrichtung (2), mit mindestens einem Kontaktelement (12) zum elektrischen Kontaktieren mit einer Steckverbindungseinrichtung (2), wobei das mindestens eine Kontaktelement (12)- einen Kontaktabschnitt (126), der ausgebildet ist, in einer angesteckten Stellung der Steckverbindungseinrichtung (2) elektrisch kontaktierend mit der Steckverbindungseinrichtung (2) in Anlage zu gelangen, und- einen von dem Kontaktabschnitt (126) unterschiedlichen Stützabschnitt (124), der ausgebildet ist, bei Anstecken der Steckverbindungseinrichtung (2) an die Kontakteinrichtung (1) vor Erreichen der angesteckten Stellung gleitend an der Steckverbindungseinrichtung (2) anzuliegen,aufweist, wobei der Kontaktabschnitt (126) und der Stützabschnitt (124) derart miteinander verbunden sind, dass der Stützabschnitt (124) bei gleitender Anlage an der Steckverbindungseinrichtung (2) bei Anstecken der Steckverbindungseinrichtung (2) an die Kontakteinrichtung (1) den Kontaktabschnitt (126) auf Abstand (A) zu der Steckverbindungseinrichtung (2) hält,dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Kontaktelement (12) einen Kontaktkopf (122) aufweist, dessen Bestandteil der Kontaktabschnitt (126) und der Stützabschnitt (124) sind, wobei der Kontaktkopf (122) U-förmig ausgebildet ist, indem der Kontaktabschnitt (126) und der Stützabschnitt (124) parallel zueinander erstreckte Schenkel ausbilden, die über einen Verbindungsabschnitt (127) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015107426-B4 (DE)
Title: Poller, Sperrpfosten und Sperrpfostenanordnung
Inventor: CARILLHO DE ALMEIDA JOSE AUGUSTO
IPC: E01F13/00
Filed: 2015-05-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Poller (1) mit einem Verriegelungshaken (12), wobei der Verriegelungshaken (12) mit einer Rasteinrichtung ausgestattet ist, die zur lösbaren formschlüssigen Verbindung mit einem Verriegelungsvorsprung (22) einer Bodenhülse (2) eingerichtet ist, wobei die Rasteinrichtung ein erstes Rastmittel (121) und mindestens ein zweites Rastmittel (122) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshaken (12) als längliches, stabförmiges Profil mit einer Längsachse (126) ausgestaltet ist, wobei die Rastmittel (121 bzw. 122) an unterschiedlichen Positionen, bezogen auf die Längsachse (126) des Verriegelungshakens (12) angeordnet sind, wobei das erste Rastmittel (121) als Bohrung und das zweite Rastmittel (122) als Rasthaken ausgestaltet ist.
Patent DE-102015200200-B4 (DE)
Title: Ultraschallmesssystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betrieb einer Ultraschallsendeempfangseinrichtung
Inventor: KLOTZ ALBRECHT
IPC: G01S15/10
Filed: 2015-01-09
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Ultraschallsendeempfangseinrichtung (20) umfassend die Schritte
 - Aussenden (100) eines ersten Signals repräsentierend ein erstes Codewort mittels eines ersten Ultraschallsensors (1) einer ersten Gruppe (G12) von Ultraschallsensoren (1-6) in einem ersten Messzyklus,
 - Aussenden (200) eines zweiten Signals mittels eines zweiten Ultraschallsensors (2) der ersten Gruppe (G12),
 - Empfangen (300) von Echos des ersten Signals und des zweiten Signals mittels eines dritten Ultraschallsensors (1, 2), und
 - Unterscheiden (400) von dem ersten Signal stammender Anteile des Echos von vom zweiten Signal stammender Anteile mittels einer Dekodierung des Codewortes, wobei das zweite Signal eine wesentlich kürzere Dauer und/oder eine erheblich unterschiedliche Amplitude als das erste Signal aufweist.
Patent DE-102015210887-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen einer Beschleunigung in einem Fahrzeug
Inventor: PARADA MYRIAM
IPC: F21S10/00
Filed: 2015-06-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Beschleunigung in einem Fahrzeug (9), bei dem die Beschleunigung erfasst wird und eine Beleuchtung im Innenraum (7) des Fahrzeugs (9) erzeugt wird, wobei ein Beleuchtungsparameter der Innenraumbeleuchtung des Fahrzeugs (9) in Abhängigkeit von der erfassten Beschleunigung verändert wird, wobei die Innenraumbeleuchtung durch zumindest eine längliche Beleuchtungseinrichtung (5.1, 5.2, 5.3) bereitgestellt wird, die sich von der ersten Seite (L) zu der zweiten Seite (R) erstreckt und mehrere benachbart zueinander angeordnete Lichtquellen (6.1 bis 6.n) umfasst, wobei die Lichtquellen (6.1 bis 6.n) zum Erzeugen der Innenraumbeleuchtung Licht emittieren, wobei wenn erfasst wird, dass das Fahrzeug (9) nicht beschleunigt, der Beleuchtungsparameter im Innenraum (7) des Fahrzeugs (9) eine gleichmäßige Verteilung aufweist, und, wenn erfasst wird, dass das Fahrzeug (9) beschleunigt, die Verteilung des Beleuchtungsparameters ausgehend von einer ersten Seite (L) des Fahrzeugs (9) hin zu einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (R) des Fahrzeugs (9) verändert wird, so dass ein dynamischer Lichteffekt erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass, der dynamische Lichteffekt dadurch erzeugt wird, dass der Beleuchtungsparameter entlang der länglichen Beleuchtungseinrichtung (5.1, 5.2, 5.3) ausgehend von der ersten Seite (L) hin zu der zweiten Seite (R) verändert wird, wobei ein Lichtparameter des von den Lichtquellen (6.1 bis 6.n) emittierten Lichts von einzelnen benachbart zueinander angeordneten Lichtquellen (6.1 bis 6.n) oder von Gruppen von Lichtquellen (6.1 bis 6.n), die benachbart zueinander angeordneten sind, nacheinander verändert wird.
Patent DE-102016100228-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte elektronische Vorrichtung
Inventor: KOSEKI TOMOHISA
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-01-07
Granted: 2021-09-09
Abstract: Fahrzeugmontierte elektronische Vorrichtung (1), die an einem Fahrzeug (9) angebracht ist, wobei die fahrzeugmontierte elektronische Vorrichtung (1) Folgendes umfasst:eine Kamera (3), die Bilder einer Außenseite des Fahrzeugs (9) aufnimmt;einen Unterbringungsbereich (23), in dem die Kamera (3) untergebracht ist;einen Deckel (31), der eine Öffnung (6), die zwischen einer Innenseite des Unterbringungsbereichs (23) und einer Außenseite des Unterbringungsbereichs (23) verläuft, öffnet und schließt, wobei der Deckel (31) in einer ersten Richtung von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegt werden kann, und wobei der Deckel (31) in seiner Schließposition in einer zweiten Richtung bewegbar ist, die sich von der ersten Richtung unterscheidet; undeinen Öffnungsschalter (5), der als Reaktion auf einen Druck auf den Deckel (31) tätig wird, wenn Druck auf den Deckel (31) in der zweiten Richtung ausgeübt wird, während sich der Deckel (31) in seiner Schließposition befindet, und ein Signal zum Öffnen und Schließen eines Öffnungs/Schließelements (99) eines Gepäckraums des Fahrzeugs (9) sendet, wenn der Öffnungsschalter (5) arbeitet.
Patent DE-102016108303-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fernzugriffes auf einen Gebäudeinstallationsbus
Inventor: PAUL ANDRÉ
IPC: H04L41/00
Filed: 2016-05-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fernzugriffs von einem externen Fernzugriffscomputer (6) auf eine zu beeinflussende Hardware eines Gebäudeinstallationsbusses (2) über ein Kommunikationsnetzwerk mittels einer zwischengeschalteten zentralen Serverkomponente (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Fernzugriffscomputer (6) in einem darauf abgelegten Projekt über ein virtuelles Abbild derjenigen Hardware verfügt, auf die innerhalb des Gebäudeinstallationsbusses (2) zugegriffen werden soll, dass bei einem gewünschten Fernzugriff der Fernzugriffscomputer (6) und ein an den Gebäudeinstallationsbus (2) angeschlossener Installationsbuscomputer (4) sich bei der zentralen Serverkomponente (7) mit jeweils einer Authentifikation anmelden und die zentrale Serverkomponente (7) eine bidirektionale Verbindung jeweils zu dem Fernzugriffscomputer (6) und dem Installationsbuscomputer (4) herstellt, wenn der Fernzugriffscomputer (6) zum Zugriff auf den Installationsbuscomputer (4) berechtigt ist, da die beiden von der zentralen Serverkomponente (7) erhaltenen Authentifikationen als zueinander passend erkannt worden sind, wobei die bidirektionale Verbindung zwischen dem Installationsbuscomputer (4) und der zentralen Serverkomponente (7) nur für die Dauer eines Fernzugriffs aufrechterhalten wird, dass anschließend von dem Fernzugriffscomputer (6) über den Installationsbuscomputer (4) auf eine zu beeinflussende Hardware des Gebäudeinstallationsbusses (2) zugegriffen wird, indem der Fernzugriffscomputer (6) mittels einer Anwendung die zu beeinflussende Hardware (3) des Gebäudeinstallationsbus (2) virtuell abbildet und über eine Schnittstelle die Telegramme zwischen der zu beeinflussenden Hardware (3) des Gebäudeinstallationsbus (2) und dem virtuellen Abbild derselben des Fernzugriffscomputers (6) ausgetauscht werden.
Patent DE-102016110361-B4 (DE)
Title: Eispickel mit Handauflage
Inventor: BIRCKHAHN CARSTEN VON
IPC: A63B29/08
Filed: 2016-06-05
Granted: 2024-01-18
Abstract: Eispickel mit Handauflage bestehend aus einem Schaft (12) mit einer Haue (14) an einem Ende undeinem Griffabschnitt (20) am gegenüberliegenden Ende, wobei der Griffabschnitt (20) einen Hebel (30) als Handauflage aufweist, der in zwei Positionen fixierbar ist, einer ersten eingeklappten Position P1 und einer zweiten ausgeklappten Position P2 dadurch gekennzeichnet,dass der Hebel (30) aus einem äußeren Hebelbereich (32) mit einem Handauflageabschnitt (32a) und einem gegenüberliegenden inneren Hebelbereich (34) mit einem Fixierabschnitt (34a) besteht,dass an einem am Schaft (12) fixierten Basiselement (40) mit Abdeckungen (50/52) eine erste längliche Ausnehmung (44) und eine zweite längliche Ausnehmung (46) vorgesehen sind, die passend zu dem Fixierabschnitt (34a) des Hebels (30) ausgebildet sind,dass der Hebel (30) werkzeuglos zwischen den beiden Positionen verschiebbar ist,und in der eingeklappten Position P1 der Fixierabschnitt (34a) in der ersten Ausnehmung (44) formschlüssig anliegt und der Handauflageabschnitt (32a) im Wesentlichen innerhalb der Außenkontur des Schaftes (12) liegt und in der ausgeklappten Position P2 der Fixierabschnitt (34a) in der zweiten Ausnehmung (46) formschlüssig anliegt, und der Handauflageabschnitt (34a) im Wesentlichen außerhalb der Außenkontur des Schaftes (12) liegt und mittels Formschluss eine Kraft entlang des Schaftes (12) in Richtung des Dorns (22) übertragbar ist.
Patent DE-102016111834-B4 (DE)
Title: An- und Ausziehhilfe für Kompressionsstrümpfe
Inventor: JUNGE DIRK
IPC: A47G25/90
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-01-10
Abstract: An- und Ausziehhilfe (1) für Kompressionsstrümpfe mit wenigstens einem ersten folienartigen Streifen (10), wobei auf den ersten Streifen (10) ein zweiter Streifen (20) derart aufgesetzt ist, dass er mit dem ersten Streifen (10) eine Tasche mit einem in Längsrichtung weisenden geschlossenen Ende (31) bildet, die an dem dem geschlossenen Ende (31) gegenüberliegenden Ende eine Öffnung (32) in Längsrichtung hat, wobei
 - die Öffnung (32) vom ersten Streifen (10) und vom zweiten Streifen (20) in Längsrichtung überragt wird, und
 - das geschlossene Ende (31) der Tasche den ersten Streifen (10) in zwei Abschnitte (12, 14) unterteilt, wobei die Tasche auf dem zweiten Abschnitt (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (12) wenigstens einen ersten Unterabschnitt (41) hat, an dem seine beiden Längsseiten miteinander verbunden sind, so dass der erste Unterabschnitt (41) einen Hohlkörper (41) mit einem Durchgangstunnel (47) bildet.
Patent DE-102016123286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Georeferenzierung von Luftbilddaten
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G01S13/935
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Georeferenzierung von bereitgestellten Luftbilddaten, die mit einem Abbildungssystem aufgenommen wurden und in denen ein Teil der Erdoberfläche abgebildet ist, wobei eine Georeferenzierung der Luftbilddaten auf Basis bereitgestellter georeferenzierter SAR-Bilddaten erfolgt, in denen derselbe Teil der Erdoberfläche abgebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- in den georeferenzierten SAR-Bilddaten Ermitteln (101) von im Wesentlichen punktförmigen Radarsignaturen RS,- Bereitstellen (102) des Sonnenstandes für die Aufnahmezeit der Luftbilddaten und den darin abgebildeten Teil der Erdoberfläche,- in den Luftbilddaten basierend auf dem Sonnenstand zur Aufnahmezeit, Ermitteln (103) von länglichen, insbesondere linien- oder balkenförmigen, in Sonnenstrahlrichtung erzeugten Schlagschatten SS,- in den Luftbilddaten Ermitteln (104) von der Sonne zugewandten Anfangspunkten AP der ermittelten Schlagschatten SS,- Ermittelten (105) von örtlich korrespondierenden punktförmigen Radarsignaturen RS und Anfangspunkten AP der Schlagschatten SS,- Registrieren (106) der Luftbilddaten mit den SAR-Bilddaten auf Basis der korrespondierenden Radarsignaturen RS und Anfangspunkte AP,- Übertragen (107) der Georeferenzierung der SAR-Bilddaten auf die mit den SAR-Bilddaten registrierten Luftbilddaten.
Patent DE-102016205724-B4 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: TAKAGI YUDAI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kettenspanneinrichtung (100, 100b), die aufweist:einen Spanneinrichtungskörper (110), der eine zylindrische Plungerbohrung (111) mit einem offenen Ende aufweist;einen zylindrischen Plunger (120) mit einem Boden, der gleitbar in die Plungerbohrung (111) eingesetzt ist; undeine Vorspannvorrichtung, die den Plunger (120) in eine Ausfahrrichtung des Plungers (120) vorspannt und derart aufgenommen ist, dass sie sich in einer Hochdruckkammer (101), die derart ausgebildet ist, dass sie sich über das Innere der Plungerbohrung (111) und des Plungers (120) erstreckt, frei dehnt und zusammenzieht,wobei die Vorspannvorrichtung mehrere Vorspanneinrichtungen (141, 142, 143), insbesondere ausgebildet als Schraubenfedern, aufweist, die in Reihe in der Ausfahrrichtung des Plungers (120) angeordnet sind,wobei jeweils eine Trennplatte (130) zwischen den mehreren Vorspanneinrichtungen (141, 142, 143) vorgesehen ist,wobei die Trennplatte/n (130) plattenförmig und unabhängig hin- und her beweglich nur innerhalb des Plungers (120) ist/sind,wobei die Trennplatte/n (130) die Hochdruckkammer (101) in eine Vielzahl von Zonen (102, 103, 104) unterteilt und einen oder mehrere Öldurchgänge (131) aufweist, die die Ölströmung zwischen den Zonen (102, 103, 104) der Hochdruckkammer (101) einstellen.
Patent DE-102016213233-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe mit Abschaltfunktion und Sperrfunktion
Inventor: LEITNER MARTIN
IPC: F16H48/24
Filed: 2016-07-20
Granted: 2020-02-27
Abstract: Ausgleichsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Ausgleichsgetriebe (1) als Stirnradgetriebe mit einem Planetenradsatz (11) ausgebildet ist, umfassend- ein Außengehäuse (2), wobei das Außengehäuse (2) antriebswirksam mit einem Eingangselement (3) verbunden ist,- ein Innengehäuse (4), wobei das Innengehäuse (4) zumindest teilweise innerhalb des Außengehäuses (2) drehbar gelagert ist,- zumindest zwei Ausgleichselemente (5), die jeweils die Planetenräder (14) des Planetenradsatzes (11) darstellen, sowie zumindest zwei Ausgangselemente (6, 6'), die jeweils die Sonnenräder (15) des Planetenradsatzes (11) darstellen, wobei die Ausgleichselemente (5) von dem Innengehäuse (4) und die Ausgangselemente (6, 6') zumindest teilweise von dem Innengehäuse (4) umschlossen sind und das Innengehäuse (4) über die Ausgleichselemente (5) antriebswirksam mit den Ausgangselementen (6, 6') verbunden ist, sowie- eine Schalteinheit (7), die an einem axialen Fortsatz (13) des Innengehäuses (4) angeordnet ist, wobei die Schalteinheit (7) derart an dem Innengehäuse (4) angeordnet ist, dass sie ausgehend von einer Freilaufposition, in der über die Schalteinheit (7) keine Art von antriebswirksamer Verbindung zwischen einzelnen Bauteilen des Ausgleichsgetriebes (1) besteht, wahlweise mit dem Außengehäuse (2) oder mit dem Außengehäuse (2) und einem der beiden Ausgangselemente (6, 6') antriebswirksam verbindbar ist und somit eine Trennfunktion und eine Differentialsperrfunktion realisiert.
Patent DE-102017005765-B4 (DE)
Title: Fingerelement
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: F16H1/16
Filed: 2017-06-20
Granted: 2020-02-13
Abstract: Fingerelement (7) umfassend ein Grundglied (8), ein erstes Fingerglied (9) und ein zweites Fingerglied (6), wobei das erste Fingerglied (9) schwenkbar um eine erste Schwenkachse (10) mit dem Grundglied (8) verbunden ist und das zweite Fingerglied (6) schwenkbar um eine zweite Schwenkachse (11) mit dem ersten Fingerglied (9) verbunden ist und die zweite Schwenkachse (11) mit der Schwenkbewegung um die erste Schwenkachse (10) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundglied (8) ein Positionierelement (12) aufweist, das die Endposition der Bewegung des zweiten Fingerglieds (6) um die zweite Schwenkachse (11) mechanisch in Abhängigkeit von der Position des ersten Fingerglieds (9) relativ zum Grundglied (8) begrenzt.
Patent DE-102017011397-B4 (DE)
Title: Aktuator mit umkehrbarer Drehrichtung
Inventor: DETTENBERGER STEFAN
IPC: F16H29/12
Filed: 2017-12-11
Granted: 2021-04-15
Abstract: Aktuator (11)mit einem drehrichtungs-umkehrbaren Antrieb (13) und drehzahl-untersetzenden Getrieben (14.1, 14.2) zum Abtrieb (15) auf eine Nutzfunktion (23),wobei für jede beider Drehrichtungen des Antriebs (13) ein Getriebe (14.1, 14.2) vorgesehen ist,die zueinander unterschiedliche Untersetzungen aufweisen unddie über gegenläufige Freiläufe (22.1, 22.2) mit dem Antrieb (13) drehrichtungsabhängig drehverbunden sind,wobei die beiden Freiläufe (22.1, 22.2) gegenläufig zwischen zwei Zwischenrädern (18.1, 18.2) und einer gemeinsamen Getriebewelle (20) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Freiläufe (22.1, 22.2) als Klemmkörper-Freiläufe (24) ausgebildet sind,wobei in einem Ringraum (27) zwischen dem Zwischenrad (18) und der Getriebewelle (20) als Klemmkörper ein die Getriebewelle (20) sichelartig umschlingender Exzenter (28) angeordnet ist, der mit einem Stirnende (32) flexibel an das Zwischenrad (18) angeschlossen ist.
Patent DE-102017103626-B4 (DE)
Title: Gelpartikel
Inventor: CORDES RUDOLF
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-02-22
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kultivierungssystem zur Kultivierung von Mikroalgen mit einer Vielzahl an Gelpartikeln umfassend oder bestehend aus einer gelartigen Matrix und lebenden, von der gelartigen Matrix umschlossenen Mikroalgen, die als autarke Photobioreaktoren ausgebildet sind, sowie einem Kulturmedium zur Kultivierung von Mikroalgen, wobei das Kultivierungssystem eine Art Wachstumsfaktoren-bereitstellendes Mittel ist, das die autarken Photobioreaktoren beinhaltet oder trägt, sowie ein Verfahren zur Bereitstellung eines Kultivierungssystems.