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Patent WO-2007134937-A1 (WO)
Title: Schaltvorrichtung für ein handschaltgetriebe eines kraftfahrzeuges
Inventor: DOEBELE BERND
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Schalthebel, mittels dem wenigstens ein an einer Schallwelle (2) angeordneter Schaltfinger (1 ) manuell schwenkbar ist, bei welcher der Schaltfinger (1) in Eingriff mit einem an einer Schaltschiene (5) angeordneten mitnehmenden Element (4) bringbar ist und in Wirkverbindung mit dem mitnehmenden Element (4) eine axiale Verschiebung der Schaltschiene (5) bewirkt, über die mit der Schaltschiene (5) in Verbindung stehende Schaltelemente zum Schalten von Gängen betätigbar sind, wobei der Schaltfinger (1 ) profilierte Abschnitte (6, 7) aufweist, mittels denen bei einer Schwenkbewegung des Schaltfingers (1 ) eine variable Übersetzung (ivar) der von der Schaltwelle (2) zu übertragenden Handschaltkraft (FH) auf die an der Schaltschiene (5) wirksame Axialkraft (Fax, s) erzeugbar ist. Um bei dieser Schaltvorrichtung Gangwechsel mit einer vergleichsweise geringen und über den Schaltvorgang weitgehend ausgeglichenen Handschaltkraft bei einem hohen sowie gleichbleibenden Schaltkomfort zu ermöglichen, sind dem Schaltfinger (1 ) kraftempfindliche Mittel (8) zugeordnet, über die, in Wirkverbindung mit den profilierten Abschnitten (6, 7), eine jeweils wirksame Übersetzung (ivar) der Handschaltkraft (FH) zur Axialkraft (Fax s) mit einer letztlich gegen die Handschaltkraft (FH) wirkenden und durch die zu schaltenden Schaltelemente hervorgerufenen Gegenkraft (FG) variiert.
Patent WO-2008000548-A1 (WO)
Title: Verfahren und steuergerät zur erkennung eines anhängerbetriebs bei einem zugfahrzeug
Inventor: MERGENTHALER ROLF-HERMANN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2007-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Anhängerbetriebs bei einem Zugfahrzeug, insbesondere als Teil eines Fahrdynamikregelungssystems mit einer Anhängerschlingerlogik zum Stabilisieren des Gespanns aus Zugfahrzeug und Anhänger sowie ein Steuergerät zum Durchführen des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Erkennung des Anhängerbetriebs durch einen Vergleich eines den Fahrzustand charakterisierenden Ist-Signals mit einem korrespondierenden Soll-Signal erfolgt.
Patent WO-2008040578-A1 (WO)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: EICHHORNER BERNHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil mit einem Transformator (1), welcher wenigstens eine Primärwicklung umfasst, die über ein Schaltelement (4) an eine Gleichspannung anschließbar ist und welcher wenigstens eine Sekundärwicklung umfasst, die über eine, wenigstes eine Diode (2) umfassende Gleichrichterschaltung an eine Last anschließbar ist, wobei das Schaltnetzteil wenigstens einen Piezolüfter (8) umfasst, welcher einen Luftstrom am Transformator (1) und/oder am Schaltelement (4) und/oder an der Diode (2) bewirkt. Der erzeugte Luftstrom ist gezielt auf die zu kühlenden Komponenten lenkbar, wobei der Luftdurchsatz insgesamt gering bleibt und damit auch keine Verschmutzung durch Luftpartikel entsteht.
Patent WO-2008034673-A1 (WO)
Title: Anzeigevorrichtung zur anzeige einer reiseroute
Inventor: MUELLER GUIDO
IPC: G06F3/0482
Filed: 2007-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige einer Reiseroute bereit, wobei die Reiseroute eine Kette von Routenelementen, und jedes Routenelement einen Maßwert und eine Menge von Attributen aufweist. Die Anzeigevorrichtung umfasst einen Teilkettenermittler, eine Berechnungseinheit, einen Sortierer und eine Anzeigeeinheit. Der Teilkettenermittler ermittelt für jedes Attribut mindestens eines Routenelements jeweils eine zusammenhängende, das Routenelement einschließende Teilkette maximaler Länge von Routenelementen, die ein identisches Attribut aufweisen. Die Berechnungseinheit berechnet für jede Teilkette jeweils einen Gesamtmaßwert aus den Maßwerten der Routenelemente der Teilkette. Der Sortierer sortiert für das mindestens eine Routenelement die Menge von Attributen nach einer Größenrelation der Gesamtmaßwerte der Teilketten der Attribute in eine Folge von Hierarchieebenen, und die Anzeigeeinheit zeigt die Attribute des mindestens einen Routenelements in hierarchischer Darstellung entsprechend der Hierarchieebenen an.
Patent WO-2008101552-A1 (WO)
Title: Durée de vie d'un dispositif d'affichage prolongée
Inventor: LESSING SIMON
IPC: G09G3/20
Filed: 2007-08-14
Abstract: L'invention concerne un procédé pour réduire ou éliminer les effets de dégradation dans un dispositif d'affichage 22, 22' d'un dispositif portable 10 et un dispositif portable pour effectuer un tel procédé. Le procédé comprend les étapes de présentation de particules 410 d'un système de particules 400 sur le dispositif d'affichage 22, 22' et de déplacement des particules 410 dans le système de particules 400 de telle sorte que le dispositif d'affichage 22, 22' est utilisé de façon sensiblement uniforme.
Patent WO-2008052826-A1 (WO)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung der versorgung elektrischer energieverbraucher und verfahren zum unterspannungsschutz eines bordnetzes
Inventor: MEYER DIETMAR
IPC: H02J9/06
Filed: 2007-09-05
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Steuerung der Versorgung elektrischer Energieverbraucher (7) in einem Bordnetz eines Fahrzeugs mit Energie aus mindestens einem Energiespeicher (2) mit einer Recheneinheit (4) zur Steuerung des Bordnetzes, einer Überwachungseinheit (33) zur Überwachung der von dem mindestens einen Energiespeicher (2) an das Bordnetz bereitgestellten Bordnetzspannung derart, dass bei Unterschreiten einer definierten Mindestspannung des Bordnetzes ein Unterspannungssignal generiert wird, und einem Energiehaltungsmittel zur Erhöhung der Bordnetzspannung bei Unterschreitung der Bordnetz-Mindestspannung wird beschrieben. Es ist eine Unterspannungsschutzeinheit (43) mit Schaltmitteln, die mit der Überwachungseinheit (33), dem Energieerhaltungsmittel und dem Bordnetz verbunden und eingerichtet ist, bei vorliegendem Unterspannungssignal die Bordnetzspannung zu erhöhen und ansonsten, solange die Bordnetzspannung die definierte Mindestspannung des Bordnetzes nicht unterschreitet, keine Ladung an das Bordnetz und/oder den mindestens einen Energiespeicher abgibt.
Patent WO-2008034843-A1 (WO)
Inventor: JANK JUERGEN
IPC: H04L29/08
Filed: 2007-09-19
Abstract: Method for providing and transmitting content data within a communication network which is formed by at least one operating unit (AE), particularly a server (S), and at least two different end user units (ENE), where the content data are stored in the form of files on a storage medium (M) associated with the operating unit (AE) so that, in the event of a request from the at least two end user units (ENE) regarding certain content data, said data are transmitted to the requesting end user units (ENE) and processed thereon, particularly are output using an output unit in visual and/or audible form, with the processing, particularly the visual and/or audible output, requiring these particular content data to be matched to the end user units (ENE) sending the respective request on the basis of the type of the end user units (ENE) or the technical resources available on the end user units (ENE).
Patent WO-2008052857-A1 (WO)
Title: Werkzeugmaschine, produktionsmaschine und/oder handlingsmaschine
Inventor: HAUF RONALD
IPC: F16D65/22
Filed: 2007-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, Produktionsmaschine und/oder Handlingsmaschine, wobei die Maschine (16) eine elektromagnetische Bremse (1) mit einem elektrischen Aktuator (2) zum Abbremsen eines beweglichen Maschinenelements (11,13) aufweist, wobei der Aktuator (2) eine Betätigungskraft (FB) erzeugt und auf ein Reibglied (7a,7b) einwirkt um dieses zum Hervorrufen einer Reibkraft (FB) gegen ein Reibgegenglied (8) zu drücken, wobei zwischen dem Reibgegenglied (8) und dem elektrischen Aktuator (2) eine Anordnung (17,18) vorhanden ist, die zur Selbstverstärkung der vom elektrischen Aktuator (2) erzeugten Betätigungskraft (FB) führt, wobei die Maschine eine Einrichtung aufweist (6), die den Aktuator (2) derart ansteuert, dass die Reibkraft (FB) an eine Sollgröße (FRsoll) angeglichen wird. Die Erfindung schafft eine Werkzeugmaschine, Produktionsmaschine und/oder eine Handlingsmaschine mit einer einfach aufgebauten und zuverlässigen Bremse (1) zum Abbremsen eines Maschinenelements (11,13).
Patent WO-2008077722-A1 (WO)
Title: Kieselsäure und dispergiermittelhaltige strahlenhärtbare formulierungen mit erhöhtem korrosionsschutz auf metalluntergründen
Inventor: SPYROU EMMANOUIL
IPC: C08K3/36
Filed: 2007-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft kieselsäurehaltige strahlenhärtbare Formulierungen, die im ausgehärteten Zustand im besonderen Maße einen Korrosionsschutz für metallische Substrate bieten.
Patent WO-2008128589-A1 (WO)
Title: Grundwerkstoff, dessen herstellungsverfahren sowie verwendung
Inventor: VON WERDER HANS-KURT
IPC: C08J9/00
Filed: 2008-02-03
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines vorzugsweise zerkleinertes, Zellulose- und/oder lignozellulosehaltiges Material aufweisenden Grundwerkstoffes kennzeichnet sich dadurch aus, dass das Zellulose- und/oder lignozellulosehaltigen Material einen schaumbildenden Bestandteil aufweist, dass das Material homogen zu einem Gemisch bei hoher Temperatur und Überdruck innig gemischt wird, dass danach das Gemisch unter dessen Volumensvergrösserung bei abnehmendem Druck und abnehmender Temperatur aufgeschäumt wird und dass sich schliesslich das aufgeschäumte Gemisch zu dem Grundwerkstoff verfestigt.
Patent WO-2008113432-A1 (WO)
Title: Verfahren zur navigation eines unterwasserfahrzeugs
Inventor: RATHJEN DIRK
IPC: G01C21/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Navigation eines Unterwasserfahrzeugs (12) werden aus von Navigationssensoren (17) gelieferten Messdaten mittels eines die Messwerte eines Dopplerlogs (14) einbeziehenden Navigationsfilters (18) Navigationsdaten über Position, Lage und absolute Fahrzeuggeschwindigkeit des Unterwasserfahrzeugs (12) bestimmt. Zur Erzielung einer hochgenauen Vermessung der von dem Unterwasserfahrzeug (12), insbesondere bei der Ab- und Auftauchphase, zurückgelegten Wegstrecke wird das vom Unterwasserfahrzeug (12) befahrene Wassergebiet (10) in Bereiche (13) unterteilt, die innerhalb eines kartesischen Koordinatensystems (11) mindestens in dessen vertikal ausgerichteten z-Achse eine endliche Abmessung aufweisen. Während der Fahrt des Unterwasserfahrzeugs (12) wird aus den in aufeinanderfolgenden Messvorgängen vom Dopplerlog (14) gemessenen, relativen Fahrzeuggeschwindigkeiten und den vom Navigationsfilter (18) fortlaufend ausgegebenen absoluten Fahrzeuggeschwindigkeiten die Strömungen in dem Wassergebiet (10) in Zuordnung zu den einzelnen Raumschichten (13) bestimmt und gespeichert. Die gespeicherten Strömungen werden abhängig von der jeweils vom Unterwasserfahrzeug (12) erreichten Raumschicht (13) in das Navigationsfilter (18) eingegeben.
Patent WO-2008135106-A1 (WO)
Inventor: GAUXMANN BERTHOLD
IPC: H01H71/04
Filed: 2008-02-21
Abstract: L'invention vise à permettre de visualiser le contenu d'un dispositif d'affichage d'un appareil de commutation même après la suppression d'une tension d'alimentation ou d'une autre source d'énergie auxiliaire. A cette fin, le dispositif d'affichage (2) pour un appareil de commutation (1) est un dispositif d'affichage (2) bistable exempt d'énergie auxiliaire et indépendant de la tension d'alimentation à l'état d'affichage statique.
Patent WO-2008104402-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur ladeluftkühlung, system zur turboaufladung und/oder ladeluftkühlung, verfahren zur ladeluftkühlung
Inventor: WEGNER JUERGEN
IPC: F01P3/18
Filed: 2008-02-27
Abstract: Zusammenfassend sind Ausführungsformen erläutert, die gemäß der Erfindung als eine Vorrichtung zur Ladeluftkühlung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs einsetzbar sind, mit einem ersten Wärmetauscher (52, 101), insbesondere zur Ladelufthochdruckkühlung, mit zumindest einem zweiten Wärmetauscher (51, 102), insbesondere zur Ladeluftniederdruckkühlung, sowie mit zumindest einem ersten Verbindungsmittel zur Verbindung eines ersten Wärmetauschers (52, 101) und des zumindest einen zweiten Wärmetauschers (51, 102) miteinander, mit zumindest einer Kühlmittelzuleitung (31, 110A) zur Beströmung zumindest eines Wärmetauschers (51, 52, 101, 102) mit Kühlmittel, mit zumindest einer Kühlmittelableitung (32, 110B) zur Ableitung von Kühlmittel aus zumindest einem der Wärmetauscher (51, 52, 101, 102), wobei die zumindest eine Kühlmittelzuleitung (31, 110A) und die zumindest eine Kühlmittelableitung (32, 110B) im Wesentlichen vollständig in dem zumindest einen Verbindungsmittel angeordnet sind.
Patent WO-2009138100-A1 (WO)
Inventor: JOHNSON CHARLES W
IPC: H01F27/28
Filed: 2008-05-13
Abstract: The invention relates to a high-voltage winding (10) comprising a flat conductor (50) which is arranged in layers about an imaginary winding axis (12, 88, 96) in a spiraling manner. Said flat conductor has a conductor cross-section along its wound length that is constant by approximation and is defined by the respective width of the flat conductor (60, 62, 64) and a respective conductor thickness (66, 68). The respective width of the flat conductor (60, 62, 64) correlates with the width of a respective conductor layer (31 – 37) in the high-voltage winding. The respective width of the flat conductor (60, 62, 64) varies along the flat conductor (50) in at least some sections.
Patent WO-2009024198-A1 (WO)
Inventor: HAAG THOMAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-05-27
Abstract: The invention relates to a method for the user-specific configuration of a communications port having the steps of providing a default profile indicating a predetermined user, associating the default profile with a user-specific configuration profile associated with the predetermined user, and configuring the communications port using the user-specific configuration profile.
Patent WO-2009012865-A1 (WO)
Inventor: TIEKENHEINRICH HARTMUT
IPC: B65D35/24
Filed: 2008-06-27
Abstract: The invention relates to containers with a possibility for removing residual content and a method for production thereof, characterized in that each container has a possibility for opening the body of the container, in particular a tear-open strip.
Patent WO-2009043541-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum aufstecken von ventilsäcken
Inventor: VOLLENKEMPER WILLI
IPC: B65B43/18
Filed: 2008-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufstecken von Ventilsäcken auf einen Füllstutzen (27) einer Packmaschine (1), mit einem Aufsteckkopf (20), an dem eine verschwenkbare Greifereinrichtung (4) und eine Aufsteckeinrichtung (5) vorgesehen sind, wobei die Greifereinrichtung vorgesehen und geeignet ist, einen Ventilsack eines auf einer Aufnahmefläche eines Ablagetisches (7) angeordneten Sackbündels in einer ersten Schwenkposition zu ergreifen und aufzunehmen und in einer zweiten Schwenkposition an eine Aufsteckeinrichtung zu übergeben, wobei die Aufsteckeinrichtung vorgesehen und geeignet ist, das Ventil eines Ventilsacks zu öffnen und den Ventilsack zum Aufstecken zu beschleunigen. Dabei besteht die Aufsteckeinrichtung aus zwei Aufsteckteilen (11,12), von denen ein Auf steckteil (11) verschwenkbar angeordnet ist. Die Aufsteckeinrichtung ist in Längsrichtung gegenüber der Greifereinrichtung verstellbar angeordnet, um unterschiedliche Sackabmessungen ausgleichen zu können. Weiterhin ist ein gemeinsamer Antrieb für die Verschwenkung der Greifereinrichtung und des verschwenkbaren Aufsteckteils vorgesehen ist, indem die Greifereinrichtung und das verschwenkbare Aufsteckteil über einen Koppelmechanismus mechanisch gekoppelt sind.
Patent WO-2009046973-A1 (WO)
Title: Endoprothèse flexible avec raccords absorbant les couples de torsion
Inventor: CASEY BRENDAN
IPC: A61F2/90
Filed: 2008-10-08
Abstract: Cette invention a trait à une endoprothèse à structure extrêmement flexible configurée pour obtenir un haut degré d'échafaudage vasculaire et pour absorber le couple de torsion exercé sur l'endoprothèse. Dans un mode de réalisation, l'endoprothèse de l'invention comprend un corps essentiellement tubulaire fait d'une structure en bande constituée de plusieurs anneaux (46) en bande adjacents sur toute la longueur, comprenant chacun plusieurs éléments en bande qui sont disposés circonférentiellement autour de l'axe longitudinal de l'endoprothèse et qui sont liés les uns aux autres par un coude de jonction (56). Chaque coude de jonction (56) d'un premier anneau en bande est couplé à un autre coude de jonction (60) d'un anneau voisin par un raccord (58) à configuration progressive, dans lequel un segment central du raccord est disposé essentiellement parallèlement à l'axe longitudinal de l'endoprothèse et est susceptible de tourner pour absorber le couple de torsion exercé sur l'endoprothèse.
Patent WO-2009083152-A1 (WO)
Inventor: SCHNEIDER GABRIELE
IPC: E05D7/12
Filed: 2008-12-17
Abstract: Ferrure pour des parties mobiles de meuble, en particulier une charnière de meuble, comprenant au moins deux parties de ferrure (3, 4) disposées l'une sur l'autre et au moins un excentrique (5) disposé de manière rotative autour d'un axe de rotation d'excentrique (7), excentrique avec lequel les deux parties de ferrure (3, 4) peuvent être fixées l'une sur l'autre de manière libérable et/ou peuvent être déplacées l'une par rapport à l'autre, en particulier par translation. Un élément de serrage (6) élastiquement déformable agit entre l'excentrique (5) et au moins une des parties de ferrure (3, 4) et est de préférence agencé à cet endroit. Cet élément exerce une force contre le déplacement de l'excentrique (5), de préférence par frottement.
Patent WO-2008095823-A1 (WO)
Inventor: NETTEKOVEN MATTHIAS
IPC: A61K31/404
Filed: 2008-01-29
Abstract: The present invention relates to compounds of formula (I): wherein A, G and R1 to R3 are as defined in the description and claims, and pharmaceutically acceptable salts thereof. The compounds are useful for the treatment and/or prevention of diseases which are associated with the modulation of H3 receptors.
Patent WO-2008151850-A1 (WO)
Inventor: ACHTERKAMP GEORG
IPC: A23L29/20
Filed: 2008-02-25
Abstract: Packaged concentrates in jelly form for preparing a bouillon, broth, soup, sauce, gravy or for use as a seasoning, which concentrates comprises 20-80% water, 0.5-60% taste imparting components, 15-40% salt, and a gelling agent comprising xanthan and tara gum.
Patent WO-2008110448-A1 (WO)
Inventor: SENDELBACH HANS-PETER
IPC: B60R21/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: L'invention concerne un dispositif de protection d'un passager d'un véhicule automobile, comprenant une ceinture de sécurité associée à un siège de véhicule conformément à l'usage prévu et de manière qu'un passager assis sur le siège soit retenu si des forces externes dues à une collision agissent sur le siège de véhicule, et un élément gonflable qui est relié à la ceinture de sécurité, se remplit de gaz pour protéger le passager assis sur le siège et, à l'état rempli, forme un coussin de gaz agissant sur la région du bassin du passager, ainsi qu'un dispositif de gonflage pour fournir le gaz destiné à remplir l'élément gonflable. Selon l'invention, le dispositif de gonflage (45) est couplé à un capteur de collision prédictif (48) qui active le dispositif de gonflage (45) pour remplir l'élément gonflable (3) lorsque le capteur de collision prédictif (48) détecte un risque de collision imminente avec un objet tiers.
Patent WO-2009121407-A1 (WO)
Title: Security for a non-3gpp access to an evolved packet system
Inventor: HORN GUENTHER
IPC: H04W12/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: A home subscriber server (400) receives a request for authentication information from an authentication server (300) and transforms cryptographic keys for a user equipment (100) into access specific cryptographic keys based on an identity of an authenticator (200) controlling access from the user equipment (100) to an EPS network, and generates the authentication information including the access specific cryptographic keys and a separation indicator which is set.The user equipment (100)checks whether the separation indicator included in the authentication information is set, and if the separation indicator is set, transforms cryptographic keys into access specific cryptographic keys based on the identity of the authenticator (200), and computes a key specific to an authentication method from the access specific cryptographic keys.
Patent WO-2008141918-A1 (WO)
Title: Injektor für eine kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: MELZER MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2008-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Injektorkörper (2), der einen Druckübersetzerabschnitt (4) und einen Nadelabschnitt (3) aufweist, wobei im Nadelabschnitt (3) wenigstens ein Spritzloch (12) vorgesehen ist und mit einer im Nadelabschnitt (3) hubverstellbar angeordneten Düsennadel (13) zum Steuern einer Einspritzung von Kraftstoff durch das wenigstens eine Spritzloch (12) und mit einem Druckübersetzer (17) zur Erhöhung eines Kraftstoffeinspritzdrucks gegenüber einem Systemdruck. Dabei weist der Druckübersetzer (17) einen Stufenkolben (18), eine Steuerstange (10) und einen Druckverstärkerboden (16) auf, die zusammen einen Kopplerraum (19) begrenzen, wobei in der Steuerstange (10) ein Kopplungspfad (11) verläuft, der den Kopplerraum (19) über eine außerhalb oder innerhalb des Injektors (1) gelegene Ventileinrichtung (9) mit einer Kraftstoffhockdruckversorgung (6) verbindet.
Patent WO-2008151914-A1 (WO)
Title: Configuration d'un terminal de communication, par obtention d'un identifiant de domaine dhcp
Inventor: CRISTALLO GEOFFREY
IPC: H04L29/12
Filed: 2008-05-23
Abstract: L'invention concerne un procédé de configuration d'un client (C1, C2) d'un réseau de communication (N), comprenant: une première étape consistant à amener le client à envoyer une requête (MR1, MR2) à un serveur (S) conçu pour déterminer de façon dynamique une adresse IP et une seconde étape consistant à amener le serveur à envoyer un message de réponse (MA1, MA2) vers l'arrière; ledit client utilisant ladite adresse IP dans des datagrammes IP ultérieurs (MS1, MS2) envoyés par l'intermédiaire du réseau de communication. Le procédé est nouveau en ce que le serveur détermine un domaine associé au client, et inclut un identifiant de ce domaine à l'intérieur du message de réponse. Cet identifiant est inclus par le client dans les datagrammes IP ultérieurs.
Patent WO-2009027485-A1 (WO)
Title: Stromdurchführung einer vakuumpumpe
Inventor: ENGLAENDER HEINRICH
IPC: F04D29/08
Filed: 2008-08-28
Abstract: Die Vakuumpumpe weist ein Gehäuse (10) auf, das mit einem Vakuumdeckel (20) geschlossen ist. Zwischen einer Stirnwand (14) des Gehäuses (10) und dem Vakuumdeckel (20) befindet sich eine Leiterplatte (16) als Stromdurchführung. Die Leiterplatte ist mit zwei Dichtungen (15, 21) unterschiedlichen Durchmessers abgedichtet, so dass ein ringförmiger Teilbereich (22) außen dem Atmosphärendruck und innen dem Vakuum ausgesetzt ist. Es wird vermieden, dass die Leiterplatte (16) über die Kontur des Gehäuses (10) seitlich hinaus vorsteht.
Patent WO-2009068344-A1 (WO)
Inventor: STORM THOMAS
IPC: F16C33/06
Filed: 2008-09-29
Abstract: The invention relates to a hand-held power tool having a bearing ring (19) inserted into a bearing receptacle (18), wherein the bearing receptacle (18) and the bearing ring (19) have recessed ring sectors (17) positioned relative to one another in an overlapping manner, of which the ring sector (17) of the bearing ring is configured by breaking out a circumferential section (22) of the bearing ring (19), which is defined by predetermined breaking points (20).