baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10032579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements sowie ein nach dem Verfahren hergestelltes Halbleiterbauelement
Inventor: BENZEL HUBERT DR
IPC: B81C1/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements (100; ...; 900; 1500; 1600), insbesondere eines Drucksensors, das ein Halbleitersubstrat (101) aus Silizium aufweist, wobei
 • in einem ersten Schritt eine erste poröse Schicht (104) in dem Halbleiterbauelement (100; ...; 900; 1500; 1600) gebildet wird; und
 • in einem zweiten Schritt ein Hohlraum (201) aus einer zweiten porösen Schicht (105) unterhalb der ersten porösen Schicht (104;) in dem Halbleiterbauelement (100; ...; 900; 1500; 1600) gebildet wird; wobei
 • der zweite Schritt einen ersten Unterschritt aufweist, während dem unter der ersten porösen Schicht (104) eine zweite poröse Schicht (105) mit einer Porosität von mehr als ca. 70 % und weniger als 100 % gebildet wird; und
 • der Hohlraum (201) durch einen Temperschritt aus der zweiten porösen Schicht gebildet wird; und
 • die Poren auf der Oberfläche der ersten porösen Schicht (104) durch den Temperschritt weitgehend verschlossen werden.
Patent DE-10033186-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaubenvorrichtung
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-07-07
Granted: 2007-08-23
Abstract: Eine Fahrzeughaubenvorrichtung (10) umfasst einen Haubenhaltemechanismus (20) zum Anheben eines hinteren Endes einer Haube (13) und zum Halten der Haube in der angehobenen Position nach einer Kollision eines Fahrzeugs (11) mit einem Hindernis (32). Der Haubenhaltemechanismus umfasst eine flexible Verbindung, umfassend ein unteres Verbindungsglied (23), von welchem ein Ende schwenkbar mit einem Fahrzeugrahmen (14) verbunden ist, und ein oberes Verbindungsglied (25), von welchem ein Ende schwenkbar mit der Haube verbunden ist. Einander gegenüberliegende Enden des unteren und des oberen Verbindungsglieds sind drehbar über einen Gelenkabschnitt (26) miteinander verbunden. Der Gelenkabschnitt ist derart ausgebildet, dass er zu einer zentralen Längsachse des unteren Verbindungsglieds und des oberen Verbindungsglieds in Richtung zur Fahrzeugrückseite hin versetzt positioniert ist. Das obere Verbindungsglied und das untere Verbindungsglied weisen Anschläge (23a, 25a) auf, welche integral mit diesen ausgebildet sind. Durch Vorsehen dieser Anschläge kann der Gelenkabschnitt dann, wenn die Haube um einen vorbestimmten Betrag angehoben wird und die flexible Verbindung gestreckt wird, um eine Betätigungskraft auf den Gelenkabschnitt anzulegen, welche in Richtung zur Fahrzeugrückseite hin orientiert ist, nicht weiter zur Fahrzeugrückseite hin bewegt werden. Damit wird verhindert, dass die flexible Verbindung zusammengeklappt wird. Als Ergebnis kann die Haube stabil in ihrer, um einen ...
Patent DE-10041491-B4 (DE)
Title: Einbaugarnitur mit Transportsicherung für Sicherungsstift
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: F16B41/00
Filed: 2000-08-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Einbaugarnitur (1) für im Straßenunterbau verlaufende Leitungen, insbesondere Frischwasserleitungen, die über eine in der Straßenkappe endende Vierkantstange (4) verfügt, welche von einem Schutzrohr (5) umgeben und mit ihrem unteren Ende über eine Kuppelmuffe (3) mit der Spindel des Leitungsschiebers lösbar verbunden ist, wobei zur Verbindung zwischen Spindel und Kuppelmuffe (3) ein in Bohrungen einführbarer Stift (7) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaugarnitur (1) mit einer Transportsicherung (10) für den Stift (7) ausgerüstet ist, welche ein in die Bohrung (6) der Kuppelmuffe (3) einsetzbares Ende (11) und ein außerhalb der Bohrung (6) verbleibendes, den Stift (7) aufnehmendes Ende (12) aufweist.
Patent DE-10045176-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HOPPE GERD
IPC: B23Q1/48
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-03-18
Abstract: Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung von Werkstükken bestehend aus  – einem Maschinenständer (1) mit mehreren in einer ersten Koordinatenachse motorisch verfahrbaren Querschlitten (13, 14),  – einer Bearbeitungseinheit (26) mit mindestens einer Arbeitsspindel (29, 30; 76, 77),  – einem Koppelmechanismus mit mindestens zwei formsteifen Schwenkarmen (31,32), die einerseits an einem Werkzeugschlitten (13, 14) und andererseits an der Bearbeitungseinheit (26) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – am Maschinenständer (1) ein als formsteife Rahmenkonstruktion ausgebildeter Querträger (4) in einer zweiten Koordinatenachse motorisch verfahrbar angeordnet ist, an dessen parallelen Tragholmen (17, 18) die beiden Querschlitten (13, 14) geführt sind, und  – die Bearbeitungseinheit (26) und der Koppelmechanismus mit den Schwenkarmen (31, 32) in dem von den Tragholmen (17, 18) und den Seitenholmen (15, 16) des Querträgers (4) umgrenzten Innenraum des Querträgers (4) angeordnet sind.
Patent DE-10053181-B4 (DE)
Title: Eingriffseinrichtung
Inventor: TAKIZAWA TOSHIAKI
IPC: A44B18/00
Filed: 2000-10-26
Granted: 2009-05-20
Abstract: Eingriffseinrichtung
(4, 5, 6, 7) aus Kunststoff mit in einer Mehrzahl Reihen auf einer
Oberfläche
eines Substrats (42, 51, 62, 72) so angeordneter Hakenelemente (43,
52, 65, 73), daß sie
mit einem Eingriffsabschnitt eines Gegenstücks mit einer Mehrzahl Schlaufenelemente
(11a, 12a, 13a) auf einer seiner Oberflächen in Eingriff treten können,  dadurch
gekennzeichnet, daß  Vorsprünge (44,
54, 66,77) vorgesehen sind, und zwar  zumindest an einem äußersten
Ende jeder der an der Eingriffseinrichtung (4, 5, 6, 7) angeordneten
Hakenreihen (R), die jeweilige Hakenreihe (R) fortschreibend, wobei  die
Vorsprünge
(44, 54, 66, 77) im wesentlichen vertikal von dem Substrat (42,
51, 62, 72) vorstehen und einstückig mit
der Eingriffseinrichtung (4, 5, 6, 7) ausgebildet sind.
Patent DE-10056475-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement auf GaN-Basis mit verbesserter p-Leitfähigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAHN BERTHOLD
IPC: H01L33/32
Filed: 2000-11-15
Granted: 2010-10-07
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement auf GaN-Basis mit einem Halbleiterkörper, der ein SiC-basierendes Substrat (1) aufweist, auf das eine Mehrzahl GaN-basierender Schichten aufgebracht ist, wobei diese Mehrzahl mindestens einen aktiven Bereich (3) enthält, der zwischen mindestens einer n-leitenden Schicht (2) und mindestens einer p-leitenden Schicht (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die p-leitende Schicht eine Schichtdicke größer 120 nm aufweist und derart zugverspannt aufgewachsen ist, daß die Löcherkonzentration in der p-leitenden Schicht im Vergleich zu einer entsprechenden unverspannten Schicht erhöht ist,  – die mindestens eine n-leitende Schicht (2) zwischen dem SiC-basierenden Substrat (1) und dem aktiven Bereich (3) angeordnet ist,  – die mindestens eine n-leitende Schicht (2) AlGaN enthält,  – der Al-Gehalt der n-leitenden Schicht (2) kleiner ist als der Al-Gehalt der p-leitenden Schicht (4) und die zwischen n-leitender Schicht (2) und p-leitender Schicht (4) angeordneten Schichten so dünn sind, daß die Gitterkonstante dieser Schichten von der...
Patent DE-10057489-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G11C8/00
Filed: 2000-11-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
einem Speicherzellenfeld (1), das Zeilenleitungen (WL1, WL2) zur
Auswahl von Speicherzellen (MC) und Spaltenleitungen (BL1, BL2)
zum Auslesen oder Schreiben von Datensignalen der Speicherzellen
aufweist,  – der
in einer Normalbetriebsart oder in einer Testbetriebsart betreibbar
ist, wobei in der Testbetriebsart ein Deaktivieren der Zeilenleitungen
(WL1, WL2) in Bezug zu einem Deaktivieren in der Normalbetriebsart
verlangsamt durchgeführt
wird,  – mit
einer steuerbaren Schalteinrichtung (4) zum Verbinden einer der
Spaltenleitungen (BL1) mit einem Anschluß für ein Deaktivierungspotential
(GND) für
einen deaktivierten Zustand der Spaltenleitungen,  – mit einer
Steuerschaltung (3) mit einem Ausgang zur Ausgabe eines Deaktivierungs-Steuersignals
(EQL), der mit der Schalteinrichtung (4) verbindbar ist zum Auslösen eines
Schaltvorgangs der Schalteinrichtung,  – bei dem die Steuerschaltung
(3) eine durch ein Auswahlsignal (TM) einschaltbare Verzögerungsschaltung
(31, 33) umfasst, durch die in der Testbetriebsart im eingeschalteten
Zustand der Schaltvorgang der Schalteinrichtung (4) verzögert ist
in Bezug...
Patent DE-10064626-B4 (DE)
Title: Schutzverkleidung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SPERLING TOM
IPC: B60R13/01
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schutzverkleidung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem Planenmaterial, das als ein an die Form und die Abmessungen des Laderaumes angepasstes Behältnis mit jeweils einer, im Bereich einer Laderaumtür befindlichen Ladeöffnung und mit mehreren, im oberen Bereich befindlichen Befestigungsschlaufen (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis mit den Seitenflächen (2, 3), der Vorderfläche (4) und der Rückfläche (5) als ein in sich geschlossenes Behältnis ausgebildet ist, sich bis in die Höhe des Dachhimmels erstreckt und die Ladeöffnung des Behältnisses mit einer am Behältnis angelenkten Öffnungsklappe (8) ausgestattet ist.
Patent DE-10107454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Radschlupfregelungssystems
Inventor: LAUER PETER
IPC: B62D37/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Radschlupfregelungssystems, bei dem das Drehverhalten der einzelnen Räder gemessen und als Eingangsgröße eines Regelungssystems ausgewertet wird, wobei durch logische Verknüpfung des Drehverhaltens der einzelnen Räder eine Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit gebildet wird, wobei der Schlupf durch Modulation des Bremsdruckes und damit der auf die Räder ausgeübten Bremskraft auf einen vorgegebenen Wert, der eine Schlupf- oder Regelschwelle darstellt, begrenzt wird, wobei der Schlupfverlauf der geregelten Räder in Abhängigkeit von der auf die Räder ausgeübten Bremskraft oder von einer entsprechenden Größe beobachtet und analysiert wird und wobei die Schlupf- oder Regelschwelle, bei der die Regelung einsetzt, über den vorgegebenen Grenzwert angehoben wird, wenn bei ansteigendem Schlupf die Längskraftübertragung am Rad weiterhin ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlupf- oder Regelschwelle über den vorgegebenen Grenzwert nur dann angehoben wird, wenn Geradeausfahrt erkannt wird.
Patent DE-10108066-B4 (DE)
Title: Abstandsstück zum Halten eines Wafers und Verfahren und Anordnung zum Ausheizen eines Wafers
Inventor: FAN HUNG-YI
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-02-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Abstandsstück (204)
zum Haltern eines Wafers (206) über
einer Heizplatte (200), umfassend  einen Stift (204b) zum Einsetzen
in ein Stiftloch (202) der Heizplatte (200), und  einen Auflagekopf
(204a) zur Auflage des Wafers (206),  gekennzeichnet dadurch
durch, dass  der Auflagekopf eine hochwärmefeste obere Schicht (220a,
320a) und einen metallischen Bereich (220b, 320b) aufweist, wobei
die hochwärmefeste
obere Schicht (220a, 320a) auf dem metallischen Bereich (220b, 320b)
vorgesehen ist.
Patent DE-10109457-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor mit über dem Zylinderraum im Zylinderblock oder -kopf angeordneten Flachdrehschieber
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F01L5/02
Filed: 2001-02-27
Granted: 2010-06-02
Abstract: Kolbenmotor mit über dem Zylinderraum im Zylinderblock oder -kopf angeordneten Flachdrehschieber folgender Bauart,  – im Brennraumboden ist je eine Einlass- und Auslassöffnung vor dem Flachdrehschieber angeordnet,  – im kurbelwellensynchron über einen mechanischen Untersetzungstrieb angetriebenen Flachdrehschieber sind Steueröffnungen angeordnet, die einen Einlass- und Auslasskanal im Zylinderkopf mittels dieser Steueröffnungen zur Einlass- und Auslassöffnung des Zylinderraums hin absperren oder freigeben,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem Flachdrehschieber (3) ein Begrenzungsdrehschieber (4) mit Steueröffnungen (422; 423) axial nachgeordnet ist, der parallel zum Flachdrehschieber (3) kurbelwellensynchron über den mechanischen Untersetzungstrieb (6) angetrieben ist, jedoch über einen ersten Winkelsteller (7) in seiner Drehwinkellage zum Flachdrehschieber (3) veränderbar ist.
Patent DE-10115940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festbettsüßung von Erdöldestillaten unter Verwendung von halogeniertem Metallphthalocyanin als Katalysator
Inventor: AGRAWAL BRIJ BAHADUR
IPC: C10G27/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Festbettsüßung von Erdöldestillaten unter Verwendung von halogeniertem Metallphthalocyanin als Katalysator, umfassend: Imprägnieren des Katalysators auf ein Aktivkohlebett durch Zirkulieren einer alkoholischen alkalischen Lösung des Katalysators durch das Aktivkohlebett bis im Abfluß eine farblose Lösung erhalten wird, Durchleiten des Erdöldestillats durch das oben genannte katalysatorbeladene Aktivkohlebett zusammen mit Luft oder Sauerstoff bei einer Temperatur im Bereich von 20°C bis 100°C und bei einem Druck im Bereich von 1 kg/cm 2  bis 15 kg/cm 2  mit einer Liquid Hourly Space Velocity im Bereich von 1/h bis 15/h mit kontinuierlicher oder intermittierender Einspritzung einer Alkalilösung wie etwa Natriumhydroxid mit einer Konzentration im Bereich von 0,5 bis 20%, um die gewünschten Erdöldestillate mit geringem Mercaptananteil zu erhalten.
Patent DE-10129203-B4 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zum Beeinflussen von Luftströmungen in einem Heizsystem
Inventor: LUDWIG ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-06-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Heizsystem zum Erwärmen von Luft, insbesondere zum Beheizen des Innenraums eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer ersten Heizung (10), mindestens einer zweiten Heizung (12), mindestens einem Steuergerät (60) und mindestens einem Strömungsweg, der die erste Heizung (10) und die zweite Heizung (12) in Parallelschaltung verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Rückschlagklappe (56) vorgesehen ist, die eine Strömung von der ersten Heizung (10) zu der zweiten Heizung (12) behindert,  dass Mittel (24) zum Erkennen der Behinderung der Strömung von der ersten Heizung (10) zu der zweiten Heizung (12) vorgesehen sind und  dass ein Betriebszustand der zweiten Heizung (12) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen der Mittel (24) zum Erkennen der Behinderung durch das Steuergerät (60) steuerbar beziehungsweise regelbar ist.
Patent DE-10135041-B4 (DE)
Title: System zur Weitervermittlung von Mobilfunkgesprächen über das Festnetz mittels ISDN-Rerouter
Inventor: KÜLLER JÜRGEN
IPC: H04Q11/04
Filed: 2001-07-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: System zur Weitervermittlung von Mobilfunkgesprächen in das Festnetz mittels ISDN-Rerouter, unter Verwendung eines Mobilfunk- und eines Festnetzes sowie eines Mobilfunk-Endgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass der ISDN-Rerouter im Festnetz an einem ISDN-Anschluss mit einer ausgewählten kostengünstigen Wunschrufnummer installiert ist und dass ein den ISDN-Rerouter im Festnetz unter dieser Wunschrufnummer mittels des Mobilfunk-Endgerätes anrufender Teilnehmer durch den ISDN-Rerouter per Weiterleitung mit dem Festnetzanschluss eines gewünschten Teilnehmers verbunden wird.
Patent DE-10135845-B4 (DE)
Inventor: ARTMANN JOSEF
IPC: B24C5/06
Filed: 2001-07-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: An airless blaster arrangement ( 100 ) for the surface treatment of objects with blasting agents, comprising an airless blaster ( 10 ) consisting of several radially arranged thrower blades ( 11 ) which are secured to at least one side disk ( 14 ). An area ( 12, 13 ) for the projection of blasting agents is respectively provided between two thrower blades. A distributor element ( 20 ) with a star-shaped cross-section formed by several guide ribs ( 21 ) extends coaxially with respect to the airless blaster ( 10 ) and is connected thereto in rotationally fixed manner. One guide rib ( 21 ) of the distributor element ( 2 ) is respectively joined to a thrower blade ( 11 ). A blasting agent guide channel ( 22 ) of the distributor element ( 20 ) leads into the blasting agent projection area ( 12 ).
Patent DE-10159739-B4 (DE)
Title: Reitersicherungssockel für Sammelschienen
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H01H85/34
Filed: 2001-12-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Reitersicherungssockel
(10) für
Sammelschienen mit einem Sockelunterteil (100) und einer Berührungsschutzabdeckung
(200), die von einer geschlossenen Betriebsposition relativ zu dem
Sockelunterteil (100) bewegbar oder von dem Sockelunterteil (100)
abnehmbar ausgebildet ist, so daß sie in eine Wartungsposition
bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sockelunterteil (100)
mit mindestens einem Kennzeichnungselement (130) versehen ist und
die Berührungsschutzabdeckung
(200) ein Fenster (230) aufweist, wobei das Sockelunterteil (100) und
die Berührungsschutzabdeckung
(200) so ausgebildet sind, daß das
Kennzeichnungselement (130) sowohl in der Betriebsposition als auch
in der Wartungsposition der Berührungsschutzabdeckung
(200) ablesbar ist, wobei das Kennzeichnungselement in der Betriebsposition
durch das Fenster (230) der Berührungsschutzabdeckung
(200) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-10195494-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UMEBAYASHI TAKU
IPC: H01L27/092
Filed: 2001-12-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem Speicherelement in einem DRAM-Bereich und einem als Transistor ausgebildeten Logikelement in einem Logikbereich, die auf demselben Halbleitersubstrat (11) ausgebildet sind, wobei ein Transistor des Speicherelements Folgendes aufweist: – eine Gateelektrode (16), die in einen im Halbleitersubstrat ausgebildeten Graben (13) über einem Gateisolierfilm (15) eingebettet ist, wobei ein oberer Bereich des Grabens von einem Isolierfilm (18) bedeckt wird; – auf der Oberflächenseite des Halbleitersubstrats an gegenüberliegenden Seitenwänden des Grabens (13) ausgebildete Diffusionszonen (17); und – Herausführelektroden (20) über den Diffusionsschichten (17), die mit den Diffusionsschichten (17) verbunden sind und mit der Gateelektrode (16) auf dem Isolierfilm überlappen, wobei die Herausführelektroden einen Anschluss an eine Bitleitung (23) sowie an einen Kondensator (31) bereitstellen; und – einen eine Bodenseite des Grabens (13) umgebenden Kanal; und dadurch gekennzeichnet, dass eine gesamte Oberfläche der Diffusionsschichten (17) im DRAM-Bereich für einen Kontakt mit den Herausführelektroden (20) genutzt wird.
Patent DE-10200898-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Betrieb einer integrierten Schaltung
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: H03K5/13
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Integrierte
Schaltung  – mit
einem Anschluß (14)
für einen
von extern anlegbaren Steuertakt (CLK1, CLK2) und  – mit einer
Verarbeitungsschaltung (1), die  – wenigstens einen ersten und
zweiten Eingang (11, 12) aufweist zum Empfang wenigstens eines ersten
und zweiten Taktsignals (CLK, CLK90), die jeweils aus dem Steuertakt
abgeleitet und zueinander phasenverschoben sind, und  – einen
Ausgang (13) aufweist zur Ausgabe eines aus dem ersten und zweiten
Taktsignal generierten dritten Taktsignals (CLK3) mit einer gegenüber einer
Frequenz des Steuertakts (CLK2) höheren Frequenz zur Steuerung
eines Betriebs der Schaltung,  – bei der die Verarbeitungsschaltung
(1) in einem Normalbetrieb der integrierten Schaltung deaktiviert
ist, wobei im Normalbetrieb die integrierte Schaltung vom Steuertakt (CLK1)
gesteuert ist,  – bei
der die Verarbeitungsschaltung (1) in einem Testbetrieb der integrierten
Schaltung, in dem die Funktionsfähigkeit
der integrierten Schaltung getestet wird, aktiviert ist, wobei im
Testbetrieb die integrierte Schaltung vom dritten Taktsignal...
Patent DE-10221979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ausbildung von Stoßfugen von Gipsfaserplatten
Inventor: MARQUARDT HELMUT
IPC: E04F13/04
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung von Stoßfugen
von Gipsfaserplatten, dadurch gekennzeichnet, dass ein nicht schäumendes,
feuchtevernetzendes, polymeres 4,4'-Diphenylmethandiisocyanat (PMDI),
dem ein Füllstoff zugemischt
wird, in die Stoßfuge
eingebracht wird, wobei die Mischung aus PMDI und Füllstoff
derart ist, dass die Zugfestigkeit kleiner ist als die der Gipsfaserplatten,
jedoch so hoch gewählt
ist, dass beim Schwinden der Gipsfaserplatten keine nennenswerten
Volumenänderungen
der Fugenmasse auftreten.
Patent DE-10223782-B4 (DE)
Title: Batterie mit wenigstens einer elektrochemischen Speicherzelle und einer Kühleinrichtung und Verwendung einer Batterie
Inventor: WEGNER BERND
IPC: H01M2/10
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Batterie
mit wenigstens einer elektrochemischen Speicherzelle und einer Kühleinrichtung,
wobei die wenigsten eine elektrochemische Speicherzelle zwischen
Teilen der Kühleinrichtung
angeordnet ist, und wobei die Kühleinrichtung
von einem flüssigen
Kühlmedium
durchströmt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine elektrochemische
Speicherzelle (3) in wenigstens einer Öffnung (2) der Kühleinrichtung
(1) aufgenommen ist, und mit jeweils wenigstens einer in einer Richtung
senkrecht zu einer Längsachse
der elektrochemischen Speicherzelle (2) gekrümmten Aussenfläche zumindest
teilweise in kraftschlüssigem
Kontakt mit der Kühleinrichtung
(1) steht, wobei die Kühleinrichtung
(1) in den Bereichen des kraftschlüssigen Kontakts wenigstens
eine Dehnfuge (5) aufweist.
Patent DE-10224095-B4 (DE)
Title: Verdeckstoffbefestigung für ein Cabriolet
Inventor: BRUNNER KONRAD
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-05-31
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verdeckstoffbefestigung für ein Cabriolet, mit einem Verdeckstoff, der mit einer Stützleiste (1, 27) verbunden oder zu verbinden ist, die an der Karosserie (9, 23, 23') des Cabriolets zu befestigen ist, wobei die Stützleiste (1, 27) über eine Eintrittsöffnung (12, 24) in eine Stützleistenaufnahme (11, 25, 25', 25'') eines an der Karosserie (9, 23, 23') befestigten oder ausgebildeten Stützteiles (10, 20, 20', 20'') bis in eine Stützlage einsteckbar ist, in der eine Halteeinrichtung (14, 29, 29', 42) die Stützleiste (1, 27) gegenüber dem Stützteil (20, 20', 20'') oder der Karosserie (9) des Cabriolets festhält, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckstoff (2) mit einer Befestigungsleiste (4) lösbar oder unlösbar verbunden ist, die über eine Einstecköffnung (5, 30) in dem nach außen gerichteten Seitenbereich der Stützleiste (1, 27) in einen Aufnahmeraum (6, 26) der Stützleiste (1, 27) einsteckbar und eingesteckt mit der Stützleiste (1, 27) verbunden ist, und die Stützleiste (1, 27) von oben...
Patent DE-10224185-B4 (DE)
Title: Verbundseparatorplatte für eine Brennstoffzelle mit gesteuerter Faserorientierung und Herstellverfahren
Inventor: BLUNK RICHARD H
IPC: B29C70/14
Filed: 2002-05-31
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verbundseparatorplatte
für einen Brennstoffzellenstapel
mit einer ersten Oberfläche,
die eine Vielzahl von darin geformten Durchflußkanälen aufweist, und einer zweiten
Oberfläche
gegenüberliegend
der ersten Oberfläche,
wobei die Verbundseparatorplatte ein Polymermaterial in einem Prozentsatz
von 50 bis 98 Vol.-% und ein faseriges leitfähiges Material in einem Prozentsatz
von 2 bis 50 Vol.-% umfasst, das in einer Orientierung durch eine
Ebene angeordnet ist, so dass der effektive Widerstand der Verbundseparatorplatte
kleiner oder gleich 50 Milliohm·cm 2  ist.
Patent DE-10234337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vortreiben von Bohrungen im Erdreich
Inventor: MOHRMANN MICHAEL
IPC: E21B10/08
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Vortreiben von Bohrungen im Erdreich,  mit einer drehangetriebenen
Hauptwelle (12), die einen Wellenzapfen (11) umfaßt, dessen
Achse (B) zur Achse (A) der Hauptwelle (12) einen spitzen Winkel
(w) bildet,  und mit einem in einem Bohrkopfraum (O) arbeitenden Bohrkopf
(1), der um die Achse (B) des Wellenzapfens (11) in einer Lageranordnung
(40) drehbar gelagert ist und einen Umfangsbereich (18) aufweist,
der an einem Gegenumfangsbereich (19) abläuft,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Dichtungsanordnung (50) vorgesehen ist, die die Lageranordnung
(40) gegenüber
dem Bohrkopfraum (O) zumindest im wesentlichen abdichtet.