baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010041048-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: WINKLBAUER MANFRED
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Befestigungssystem (10) zur Befestigung eines Bauteils (12) an einem Träger (14.1, 14.2) eines Kraftfahrzeugs. Das Befestigungssystem (10) umfasst eine erste Fixiereinrichtung (20.1, 20.2) zum werkzeuglosen Fixieren des Bauteils (12) in einem ersten Bereich (16) des Bauteils und eine zweite Fixiereinrichtung (22.1, 22.2) zum werkzeuglosen Fixieren des Bauteils (12) in einem zweiten Bereich (18) des Bauteils (12). Das Befestigungssystem (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fixiereinrichtung (20.1, 20.2) einen Schnappverschluss aufweist, so dass das Bauteil (12) in dem ersten Bereich (16) in drei linear unabhängige Richtungen (X, Y, Z) fixierbar ist, und die zweite Fixiereinrichtung (22.1, 22.2) eine Schiene (22.1) aufweist, so dass das Bauteil (12) in dem zweiten Bereich (18) in einer Richtung (x) verschiebbar an dem Träger (14.2) fixierbar ist.
Patent DE-102010041127-A1 (DE)
Title: Bending tool for bending stainless steel sheet for producing exterior walls of e.g. household appliance, has counter holder retaining metallic sheet, and surface made of high-strength plastic, where sheet is provided in region of surface
Inventor: KELLER HANS
IPC: B21D5/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: The bending tool (1) has a counter holder (4) for retaining a metallic sheet (2) to be bent, and a surface made of high-strength plastic i.e. polyethylene terephthalate, where the metallic sheet is provided in a region of the surface. A bending blade bends the metallic sheet around an edge of a slider, and a strip is provided in a region of the edge, where the strip is detachably fastened at the bending tool. The metallic sheet is clamped between a blank holder (3) and the counter holder, and the strip extends over entire width of the slider.
Patent DE-102010042380-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Rettungswerkzeug
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: B25F1/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Rettungswerkzeug mit einem Griff (3), einer Schneide (7) und einem Glasbrecher (8) sowie ein Hebelelement (9), wobei die Schneide (7), der Glasbrecher (8) und wenigstens ein Teilquerschnitt des Griffs (3) als integrale Bestandteile eines monolithischen und flachen Grundkörpers (1) aus Stahl ausgebildet sind.
Patent DE-102010044926-A1 (DE)
Title: Gedämpftes Roboterhandgelenk für stoßartige Prozeßkräfte
Inventor: WEBER KARL MARTIN
IPC: B25J18/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Ein gedämpftes Roboterhandgelenk für stoßartige Prozesskräfte mit einem Greiferwerkzeug (13) zum Aufnehmen eines Werkstücks (15), einer Werkzeuganschlussvorrichtung (1) zur Verbindung des Handgelenks mit dem Roboter und einer Ausgleichsvorrichtung (6) zur linearen Führung und Dämpfung des Greiferwerkzeugs (13) gegenüber stoßartigen Prozesskräften zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgleichsvorrichtung (6) aus mindestens drei Teilscheren (7, 8, 9) besteht, die parallel zueinander in zueinander geneigten Ebenen angeordnet sind, wobei jede Teilschere (7, 8, 9) aus mindestens drei zweiarmigen (10) und zwei einarmigen (11) an ihren Enden über Gelenke (12) miteinander verbundenen Scherenhebeln besteht, wobei die freien Enden der einarmigen Scherenhebel (11) jeweils am Greiferwerkzeug (13) und an der Werkzeuganschlussvorrichtung (1) angelenkt sind und die Drehachsen (16) der zweiarmigen Scherenhebel (10) am Umfang von senkrecht zur Verschieberichtung des Greiferwerkzeugs (13) stehenden Koppelplatten (17) befestigt sind.
Patent DE-102010046278-A1 (DE)
Title: Shoe, has sole part comprising sole lower part that extends over base portion, hollow spaces filled with bulk materials, and cover permanently connected to upper side of sole lower part
Inventor: WOLFE STUART
IPC: A43B13/18
Filed: 2010-09-22
Abstract: The shoe has a sole comprising a sole part (12) made of a flexible material, and a shoe upper part (10). The sole part has a sole lower part that extends over a base portion of the shoe. The sole lower part has a cover and hollow spaces that are filled with bulk materials. The cover is permanently connected to an upper side of the sole lower part. A flexible separating wall is arranged between the hollow spaces in the sole lower part, where the separating wall is integrally coupled with the sole lower part.
Patent DE-102010047631-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgung-Steuerungs-/Regelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und zugehöriges Kraftstoffversorgung-Steuerungs-/Regelungsverfahren
Inventor: SARUWATARI MASAYUKI
IPC: F02D1/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffversorgung-Steuerungs-/Regelungsvorrichtung und ein Kraftstoffversorgung-Steuerungs-/Regelungsverfahren zur Steuerung/Regelung einer elektrischen Kraftstoffpumpe bei einem Verbrennungsmotor, der mit der elektrischen Kraftstoffpumpe versehen ist, um Kraftstoff zu einem Kraftstoff-Einspritzventil zum pumpen, und mit einem Druckregler zur Regulierung des Kraftstoffsdrucks auf einen festgelegten Druck. Wenn eine Lernbedingung einer Antriebsspannung für die elektrische Kraftstoffpumpe etabliert ist, wird die Antriebsspannung zeitweise reduziert und ein Änderungsbetrag ΔAF eines Luft-Kraftstoffverhältnisses zur diesem Zeitpunkt wird erfasst. Wenn der Änderungsbetrag ΔAF innerhalb eines ersten Grenzwerts ΔAF1 liegt, wird die Antriebsspannung reduziert, wohingegen die Antriebsspannung erhöht wird, wenn der Änderungsbetrag ΔAF größer als ein zweiter Grenzwert ΔAF2 ist, der gleichgroß oder größer als der erste Grenzwert ΔAF1 ist.
Patent DE-102010049969-A1 (DE)
Title: Hdraulisch angetriebene Kunstoff verarbeitende Maschine, insbesondere Spritzgießmaschine
Inventor: SCHIFFERS REINHARD
IPC: F15B21/0423
Filed: 2010-10-28
Abstract: Beschrieben wird eine hydraulisch angetriebene Kunststoff verarbeitende Maschine, insbesondere eine Spritzgießmaschine, wobei Mittel vorgesehen sind, mit denen dem Hydrauliköl Wärme entzogen und zugeführt werden kann. Um das Hydrauliköl im Betrieb zu kühlen und vor einem Neustart wieder aufzuheizen, ist erfindungsgemäß ein Wärmespeicher (18) vorgesehen ist, der dem Hydrauliköl entzogene Wärme speichern und wieder an das Hydrauliköl abgeben kann. Bevorzugt wird ein Latentwärmespeicher vorgesehen, der direkt in das Hydrauliksystem eingebunden wird oder es wird ein zusätzlicher Temperierkreislauf zwischen das Hydrauliksystem und dem Wärmespeicher zwischengeschaltet.
Patent DE-102010055621-A1 (DE)
Title: Aktor, Aktorsystem und Ansteuerung eines Aktors
Inventor: SCHMIDT JOHANN DR
IPC: H01L41/083
Filed: 2010-12-22
Abstract: Aktor (1) mit–stapelförmig angeordneten Piezoelementen (16),–ersten und zweiten Innenelektroden (5, 3), die zwischen den Piezoelementen (16) abwechselnd angeordnet sind,–einer ersten Außenelektrode (4), die elektrisch leitend mit den ersten Innenelektroden (5) verbunden ist,–einer zweiten Außenelektrode (2), die elektrisch leitend mit den zweiten Innenelektroden (3) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Aktor (1) eine Mehrzahl von Aktorabschnitten (81, 82, 83, 84, 85) umfasst und dass die zweite Außenelektrode (2) separate Elektrodensegmente (21, 22, 23) umfasst, die jeweils mit den zweiten Innenelektroden (3) in einem der Aktorabschnitte (81, 82, 83, 84, 85) oder in einer Gruppe der Aktorabschnitte (81, 82, 83, 84, 85) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102010056493-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Spiegel
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2010-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beheizbaren Spiegel, wie er beispielsweise in der Automobiltechnik zum Einsatz kommt. Durch die Erfindung wird erstmals gezeigt, dass bei einem beheizbaren Spiegel die Spiegelfunktion und die Heizfunktion in einer Produktionslinie herstellbar sind. Dabei wird die metallisierte Schicht des Spiegels so strukturiert, dass sie mit entsprechenden elektrischen Verbindungen als Heizung genutzt werden kann.
Patent DE-102010060428-A1 (DE)
Title: Kombinationszyklus-Kraftwerk mit integrierter ORC-Vorrichtung
Inventor: RANCRUEL DIEGO FERNANDO
IPC: F01K23/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Ein Kombinationszyklus-Kraftwerk (2) enthält eine Gasturbomaschine (4) mit einem Verdichterabschnitt (10) und einem Turbinenabschnitt (12), einen Wärmerückgewinnungs-Dampfgenerator (HRSG) (6), der mit dem Turbinenabschnitt (12) der Gasturbomaschine (4) in Wirkverbindung verbunden ist, und eine mit organischem Fluid arbeitende Rankine-Zyklus-(ORC)-Vorrichtung (40, 140, 240), die fluidführend mit dem HRSG gekoppelt ist. Die ORC-Vorrichtung (40, 140, 240) enthält ein organisches Fluid, das durch ein in Wirkverbindung mit einer Turbine (79, 179, 279) gekoppeltes Kreislaufsystem (48, 148, 248) strömt. Erwärmtes Fluid aus dem HRSG (6) hebt eine Temperatur des durch das Kreislaufsystem (48, 148, 248) strömenden organischen Fluids an. Die thermische Energie aus dem organischen Fluid wird in der Turbine (79, 179, 279) in mechanische Energie umgewandelt.
Patent DE-102010060767-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verschweißen von elektrischen Leitern
Inventor: RUEHL SEBASTIAN
IPC: H01R4/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschweißen von aus metallischen Litzen oder Adern bestehenden Leitungen zu einem End- oder Durchgangsknoten durch Einbringen von jeweils einem ersten Abschnitt jeder Leitung in einen Verdichtungsraum einer Ultraschallschweißvorrichtung, in dem die ersten Abschnitte entlang einer Geraden verlaufen, wobei zumindest eine Leitung im Abstand zu dem zu schweißenden End- oder Durchgangsknoten ein Bauelement aufweist und zumindest die das Bauelement aufweisende Leitung zwischen dem Verdichtungsraum und dem Kontaktelement in einem zweiten Abschnitt durch mittels einer Umlenkeinrichtung erzwungene Verlaufsänderung der Leitung gedämpft wird. Hierzu wird die das Bauelement aufweisende Leitung in Verlängerung der Geraden ausgerichtet. Ferner wirkt auf den zweiten Abschnitt auf gegenüberliegende Seiten von diesem die Umlenkeinrichtung ein, wobei durch Verstellen der Umlenkeinrichtung zu dem zweiten Abschnitt dieser abschnittsweise eine Verlaufsänderung erfährt.
Patent DE-102010062214-A1 (DE)
Title: Device for determining pressure in compressible medium e.g. liquid, has sensing device connected with housing to detect sound frequency spectrum of cavity via housing and/or compressible medium
Inventor: OPFERMANN ALEXANDER
IPC: G01F1/34
Filed: 2010-11-30
Abstract: The device has an acoustic resonator (10) having a cavity (1), which is filled with compressible medium. The compressible medium is provided in a housing. The acoustic resonator comprises acoustic resonance frequency, which is formed dependent on medium pressure in the compressible medium within the cavity. A sensing device is connected with the housing to detect a sound frequency spectrum of the cavity via the housing and/or the compressible medium. An actuator device is connected with the housing to deliver sound waves (5) to the housing and/or the compressible medium. An independent claim is also included for a method for determining pressure in compressible medium.
Patent DE-102010062633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Verkehrszeichen in der Umgebung eines Fahrzeuges und Abgleich mit Verkehrszeicheninformationen aus einer digitalen Karte
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: G08G1/0967
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erkennung von Verkehrszeichen in der Umgebung eines Fahrzeuges und Abgleich mit Verkehrszeicheninformationen aus der digitalen Karte, bei dem bei einem Erkennen von Verkehrszeichen Verkehrszeichenerkennungsdaten erstellt werden, wobei Navigationsdaten zur Lokalisierung des Fahrzeugs in digitalen Kartendaten bereitgestellt werden und die Verkehrszeichenerkennungsdaten mit den Kartendaten abgeglichen werden. Um bei einem solchen Verfahren für den Fahrer eindeutige und möglichst wenig mit Fehlern behaftete und damit verbesserte Routeninformationen ausgegeben zu können, wird gemäß der vorliegenden Erfindung bei einer Diskrepanz zwischen Kartendaten und Verkehrszeichenerkennungsdaten mit Hilfe von Glaubwürdigkeitsfaktoren für Kamera und Karte entschieden wird, ob die Daten der digitalen Karte oder die Verkehrszeichenerkennungsdaten im Fahrzeug ausgegeben werden.
Patent DE-102010062742-A1 (DE)
Title: Dampfgargerät mit einem Wassertank
Inventor: WITTROCK FRANK
IPC: F24C1/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfgargerät (1) mit einem Wassertank (11) und einer Verdampfereinheit, mit welcher Wasser (15) des Wassertanks (11) verdampfbar ist und der Dampf in einen Garraum (2) des Dampfgargeräts (1) einbringbar ist, wobei der Wassertank (11) extern zum Garraum (2) angeordnet ist, wobei das Dampfgargerät (1) eine Schublade (8) aufweist, welche zur Aufnahme des Wassertanks (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102011000316-A1 (DE)
Title: Method for calibrating vertical light dark borders produced by headlight of vehicle, involves setting vertical light dark borders of headlight to coincide with vertical edges of vehicle number plate respectively
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: B60Q1/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: The method involves detecting a vehicle number plate (62) of a vehicle (60) by an image capture device (30) i.e. camera system. The vertical light dark borders of a headlight (20) of another vehicle (10) are set to coincide with vertical edges of the number plate respectively, where a correction value is formed when actual positional data of the dark border is deviated from target position data while processing image data using the device. A horizontal distance between the edges of the number plate is used to determine the actual position of the dark borders. An independent claim is also included for a vehicle.
Patent DE-102011001841-A1 (DE)
Title: Eine Antenne
Inventor: SMITH LESLIE DAVID
IPC: H01Q5/371
Filed: 2011-04-06
Abstract: Eine Antenne, die ein Substrat (12) umfasst, das auf einer ersten Seite ein erstes Antennenelement (16, 32) und auf einer zweiten Seite ein zweites Antennenelement (18, 34) aufweise, das eine von dem ersten Antennenelement (16, 32) verschiedene Länge hat.
Patent DE-102011003624-A1 (DE)
Title: Method for reducing data memory usage of vehicle-to-X-communication channel, involves performing data security assessment of first partial message by evaluation of second partial message
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-02-03
Abstract: The method involves performing a data security assessment of a first partial message by an evaluation of a second partial message, where the first partial message comprises road safety-relevant information and the second partial message comprises data security-relevant information and road safety-relevant information. The partial messages are transmitted using communication links selected from one of IEEE 802.11, industrial, scientific and medical band (ISM), infrared and cellular connections. The road safety-relevant information is selected from one of a group consisting of velocity of a transmitter, position of the transmitter, acceleration of the transmitter, traveling direction of the transmitter, type of a road user, vehicle status, position of a hazard location and type of a hazard location. Independent claims are also included for the following: (1) a system for transmission of vehicle-to-X-messages (2) an information transmission apparatus (3) an information receiver.
Patent DE-102011004981-A1 (DE)
Title: Domestic dishwasher for cleaning dishes, has spacers that are located between channels in annular gap in circumferential direction of float housing, so that float is penetrated into end faces of channels
Inventor: FRANK ERWIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-03-02
Abstract: A water softening device has salt container (2), ion exchanger (3), float housing (4) provided with vertically movable float (5). An annular gap that surrounds casing wall (25) of float housing is guided vertically. The spacers are located between channels in annular gap in circumferential direction of float housing. The float is penetrated into end faces of channels.
Patent DE-102011005756-A1 (DE)
Title: Folding apparatus for rotary printing machine, has side frame wall and cylinder that is partially mounted in side frame wall, where driving device of cylinder has control curve, cover plate, planetary gear and adjustment drive
Inventor: PRUEM SEBASTIAN
IPC: B41F13/008
Filed: 2011-03-18
Abstract: The folding apparatus has a side frame wall (02) and a cylinder (01) that is partially mounted in the side frame wall, where a driving device of the cylinder has a control curve (04,07), a cover plate (06,08), a planetary gear (09) and an adjustment drive (14). A pin (16) is formed as a component that forms the torque coaxially to the pin. The component is arranged to an opening (27).
Patent DE-102011006496-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern eines elektronischen Geräts
Inventor: ADVANCED MICRO DEVICES INC
IPC: H04L29/10
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Steuern eines elektronischen Geräts (12, 22). Es soll eine vielseitig nutzbare und vor einer Manipulation sichere Steuerschaltung bereitgestellt werden, mit der ein elektronisches Gerät (12, 22) über eine große Distanz hinweg gesteuert werden kann. Die erfindungsgemäße Schaltungsanordnung (20) ist als verbindungsprogrammierte Steuerung ausgestaltet, d. h. ein Programmablauf der Steuerungsschaltung (20) ist durch eine feste Verbindung ihrer Bauelemente festgelegt. Sie erzeugt Steuerdaten, die dazu geeignet sind, eine Betriebsweise des elektronischen Geräts (12, 22) zu steuern. Die Steuerdaten werden aus Eingangsdaten erzeugt. Die Eingangs- oder die Steuerdaten können über ein Datennetzwerk übertragen werden. Ein erster Anschluss (36) wird dazu als Netzwerkschnittstelle betrieben, über den Eingangs- oder Steuerdaten gemäß einem vorbestimmten Schnittstellenprotokoll mit einem externen Gerät (18) ausgetauscht werden. Durch das Schnittstellenprotokoll ist ein Ablauf einer Kommunikation zwischen einer Schicht-3-Einheit (IP, L3) und einer Schicht-2-Einheit (L2) des ISO-OSI-Referenzmodells festgelegt, wobei die Schaltungsanordnung der Schicht-3-Einheit (IP, L3) entspricht.
Patent DE-102011006944-A1 (DE)
Title: Regulating a controlled variable by at least one manipulated variable, useful for regulating concentration of ions in water during electrodeionization of water, comprises e.g. forming a process variable from at least one measured variable
Inventor: LINZMAIER KLAUS-PETER
IPC: C02F1/42
Filed: 2011-04-07
Abstract: Regulating a controlled variable by at least one manipulated variable in response to at least one measured variable, comprises forming a process variable from at least one measured variable, varying a control value of a manipulated variable constantly around an instantaneous control value, and changing the control value in response to a reaction of an actual value of the process variable to the variation of the control value. Independent claims are also included for: (1) a regulating device (1) for carrying out the above method, comprising an electronic process element (6) for forming the process variable, and an electronic control unit (8) located downstream to the process element, for changing the control value in response to the reaction of the actual value of the process variable, based on the variation of the manipulated variable; and (2) a use of the above method for regulating concentration of ions in water during electrodeionization of water, where an electrical voltage and an electrical current are generated and measured between two electrodes for the electrodeionization, and the process variable is formed from the electrical voltage and the electrical current.
Patent DE-102011010936-A1 (DE)
Title: Trampoline used in sports training application, has transmitters that are attached to base ring so as to measure force acted on bracing cables during tailing and landing of sportsman
Inventor: SHOVKOPLYAS OLEG
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-02-11
Abstract: The trampoline has resilient net (1) that is attached to the inner ring (2). The inner ring is connected with base ring (3) through bracing cables (4). The transmitters (5) are attached to the base ring so as to measure the force acted on bracing cables during tailing and landing of sportsman. The outputs of transmitters are connected with input data block (6). The outputs of input data blocks are connected with information device (7).
Patent DE-102011011055-A1 (DE)
Title: Pressure bar seal for use in pressure bar at supporting structure of post-beam facade, has bar-shaped sealing areas for installation at facade elements, where holding elements are arranged at central area for holding of pressure bar seal
Inventor: VOEGELE RAINER
IPC: E04B1/68
Filed: 2011-02-11
Abstract: The pressure bar seal (4) has a bar-shaped sealing areas (18) for installation at facade elements (2a,2b). A central area (20) is arranged between the sealing areas, and has a U-shaped cross section. Holding elements are arranged at the central area for holding of the pressure bar seal at a pressure bar (3). The central area is made of hard plastic, where the sealing areas are made of soft plastic. An independent claim is also included for a pressure bar.
Patent DE-102011014834-A1 (DE)
Title: Annular rotor for use in kinetic energy storage of flywheel, has inner ring and high-strength reinforcing ring that are connected together, and autonomous sensors wirelessly transferring measured data
Inventor: BOCK WOLFGANG
IPC: H02K7/02
Filed: 2011-03-23
Abstract: The rotor (2) has an inner ring (2a) and a high-strength reinforcing ring (2b) that are connected together. The inner ring contains a polymer matrix with permanently magnetized nanoparticles. The reinforcing ring is made of carbon fiber composite material. Autonomous sensors (1) wirelessly transfer measured data. An electronic apparatus (5) wirelessly transmits thermal, acoustic and mechanical data to a relay transponder. Coils (4) with time variable magnetic flux are mechanically connected with the rotor. An independent claim is also included for a method for constructing a rotor.
Patent DE-102011015736-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Effektivitätsansatzes zur Modellierung einer Brennstoffzellenmembranbefeuchtungsvorrichtung
Inventor: ZHANG YAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Wasserübertragung in einer Wasserdampfübertragungseinheit eines Brennstoffzellensystems, das einen modellbasierten Ansatz verwendet. Das das Verfahren umfasst, dass ein Kapazitätsverhältnis von nassen Strömen und trockenen Strömen, die durch die Wasserdampfübertragungseinheit hindurch strömen, bestimmt wird, die Anzahl von Massenübertragungseinheiten der Wasserdampfübertragungseinheit bestimmt wird, ein Massenübertragungseffektivitätswert bei dem/der gegebenen Kapazitätsverhältnis und Anzahl von Massenübertragungseinheiten für die Wasserdampfübertragungseinheit abgeschätzt wird, und die Menge an Wasser, das in der Wasserdampfübertragungseinheit übertragen wird, mithilfe des Massenübertragungseffektivitätswerts, der Massenströmungsraten auf Trockenbasis des trockenen Stromes und des nassen Stromes und der Massenströmungsraten von Wasser des trockenen Einlassstromes und des nassen Einlassstromes bestimmt wird.
Patent DE-102011016161-A1 (DE)
Title: Fastening device for accessory equipment, has lock plate encaged into slot-shaped recess at cantilever arm, where slot-shaped recess has end regions provided with enlarged cross section, and end regions possess rounded edge contour
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: F16B7/22
Filed: 2011-04-05
Abstract: The device has support arm system including a cantilever arm (1) provided with a connecting adapter for an additional device, which is defined by a unit of a couple device at the cantilever arm. A lock plate (3) is encaged into a slot-shaped recess (5) at the cantilever arm. The slot-shaped recess has end regions (6, 7) provided with an enlarged cross section, where the end regions possess a rounded edge contour. The locking plate is coupled to projections (12, 13) for engagement provided in the slot-shaped recess.