baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100254-U1 (DE)
Title: Head-Up-Display für die Bildgebung auf weite Distanz
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-01-18
Abstract: Head-up-Display für die Bildgebung auf weite Distanz, umfassend: ein Bildprojektionsmodul (1), das an einem Armaturenbrett (A) unter einer Windschutzscheibe (W) eines Fahrzeuges montiert ist, einen reflektierenden Diffusor (2), der an einer Fuge zwischen einem Dach (C) und der Windschutzscheibe (W) des Fahrzeuges montiert ist, wobei das vom Bildprojektionsmodul (1) ausgestrahlte Licht auf den reflektierenden Diffusor (2) trifft und ein Bild auf den reflektierenden Diffusor (2) projiziert wird, sodass der reflektierende Diffusor (2) als eine Anzeigefläche zum Anzeigen der Bilder dient, ein Hohlspiegelmodul (3), das an dem Armaturenbrett (A) unter der Windschutzscheibe (W) des Fahrzeuges montiert ist, wobei mit dem Hohlspiegelmodul (3) die Bilder am reflektierenden Diffusor (2) vergrößert werden, wobei mit derselben Distanz zwischen dem reflektierenden Diffusor (2) und dem Hohlspiegelmodul (3) ohne Platzverschwendung eine Lichtwegdistanz vergrößert wird, sodass mit den virtuellen Bildern ein Projektionsabstand mit Hilfe derselben Vergrößerung durch den Hohlspiegel (31) vergrößert wird.
Patent DE-202017102925-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Schaftfräser (1) mit einem Kern (11), an welchen sich umfangsseitig mindestens zwei Umfangsschneiden anschließen, wobei durch jeweils eine Umfangsschneide eine Spanraumtiefe definiert wird, dadurch gekennzeichnet, – dass wenigstens eine Umfangsschneide eine Referenzschneide (R) bildet und – sich die Spanraumtiefe der wenigstens einen Referenzschneide (R) von einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) verringert und – sich die Spanraumtiefe wenigstens einer weiteren Umfangsschneide einer ersten Umfangsschneidenart (U1) von einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) entgegengesetzt zur Spanraumtiefe der Referenzschneide (R) in gleichem Maß erhöht.
Patent DE-202017103378-U1 (DE)
Title: Hinterfüllplatte
IPC: E04F17/06
Filed: 2017-06-02
Abstract: Hinterfüllplatte für den bauseitigen, teilweisen Anschluss oder Verbindung der Schenkel eines im Wesentlichen U-förmigen Betonfertigteils wie z.B. einem Kellerlichtschacht oder ähnliches.
Patent DE-202017103597-U1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsleuchten zur Onboard-Diagnoseprojektion
IPC: G03B21/14
Filed: 2017-06-16
Abstract: Diagnosesystem eines Fahrzeugs, umfassend: eine Steuereinheit an Bord des Fahrzeugs zur Steuerung von zumindest einem von einem Fahrzeugsystem und einem Fahrzeugteilsystem, wobei die Steuereinheit zur Selbstdiagnose konfiguriert ist; eine Vorrichtung zur Aufforderung der Steuereinheit, Diagnosedaten zu übermitteln; und eine Lichtquelle an Bord des Fahrzeugs, die betrieben werden kann, um ein Diagnosebild auf eine Ansichtsoberfläche zu projizieren.
Patent DE-202017104471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herauspressen eines vertikalen Trägers einer Trägerbohlwand aus dem Erdreich
IPC: E02D13/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Herauspressen eines vertikalen Trägers (11) einer Trägerbohlwand aus dem Erdreich, welcher Träger als Doppel-T-Träger mit zwei parallel zueinander verlaufenden Flanschen (19) und einem diese verbindenden Steg (22) ausgebildet und zum Halten der Bohlen in horizontalen Abständen in das Erdreich eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine Bodenplatte (12) aufweist, die seitlich neben dem Träger (11) auf dem Boden angeordnet ist, dass an der Bodenplatte (12) wenigstens zwei hydraulische oder pneumatische im wesentlichen vertikal ausgerichtete Hubkolben (16) auf gegenüberliegenden Seiten des Trägers (11) angelenkt sind, dass die Kolben (17) an ihren freien Ende Befestigungsmittel (18) aufweisen, mit denen der Kolben (17) an dem Träger (11) befestigbar ist, um durch Druckbeaufschlagen der hydraulischen oder pneumatischen Hubkolben (16) mit Hydrauliköl oder Druckluft den Träger (11) aus dem Erdreich zu ziehen.
Patent DE-202017105758-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Bearbeitungsgerät von Rohrendabschnitten
IPC: B23Q9/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Adapter (1) für ein Bearbeitungsgerät (2) zur Bearbeitung der Außenoberfläche von Rohrendabschnitten (3), wobei das Bearbeitungsgerät (2) ein in den Rohrendabschnitt (3) einbringbares Verankerungsteil (20) sowie eine in dem Verankerungsteil (20) geführte Spindel (25) und einen Tragarm (21) für ein Bearbeitungswerkzeug (24) aufweist, der rotierend und längsverschieblich in Bezug auf die Achse (A) der Spindel (25) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) zwei voneinander beabstandet miteinander verbundene Klemmplatten (10, 11) aufweist, zwischen denen ein Aufnahmeraum (12) für den Tragarm (21) ausgebildet ist, in den dieser in einer Gebrauchsposition einklemmbar ist und der Adapter (1) ein in Gebrauchsposition mit der Achse (A) der Spindel (25) fluchtendes Kupplungselement (16) zum Ankuppeln eines Drehantriebes aufweist.
Patent DE-202018005945-U1 (DE)
Title: Trainingssystem für verschiedene gewaltsame Öffnungstechniken
IPC: G09B9/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Trainingssystem für verschiedene gewaltsame Öffnungstechniken dadurch gekennzeichnet, dass ein modulares Rahmensystem bandseitig und verriegelungsseitig aus vorzugsweise gleichen verwindungssteifen Metallprofilen besteht, an das verschiedene Beschläge, Schlösser, Verriegelungen und Scharniere lösbar und einfach austauschbar verbunden sind und das entweder direkt oder über die horizontal angeordneten Rahmenteile an einen Baukörper oder an ein Trainingssystem angeschlossen werden kann.
Patent DE-202018100952-U1 (DE)
Title: Druckmechanismus eines Nahrungsmittel-Flüssigkeitsbehältnisses
IPC: F04B9/14
Filed: 2018-02-20
Abstract: Druckmechanismus eines Nahrungsmittel-Flüssigkeitsbehältnisses, der mit einem Druckkopf (1), einem Druckteil (2), einer Speicherkammer (3), einem ersten Rückschlagventil (4), einem zweiten Rückschlagventil (5) und einem Auslaufrohr (6) versehen und auf einem Verschlussdeckelkörper (B) eines Behältnisses (A) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Druckkopf (1) beweglich auf dem Verschlussdeckelkörper (B) so befestigt ist, dass sich der Druckkopf (1) verschiebbar gegenüber dem Verschlussdeckelkörper (B) bewegt, um entsprechende Bauteile zur Entnahme der Flüssigkeit zu betätigen, wenn der Benutzer den Druckkopf (1) drückt, – dass das Druckteil (2), bestehend aus einem Kolben (21) und einem Hauptfederelement (22), an einem Ende des Druckkopfes (1) befestigt ist, was ermöglicht, dass das Druckteil (2) durch den Druckkopf (1) betätigbar ist, sodass das Hauptfederelement (22) durch Spannen und Entspannen seine Druckbewegung durchführt, wodurch sich der Kolben (21) dementsprechend bewegt, – dass die Speicherkammer (3), an einem Ende eine Ansaugöffnung (31) und an einem anderen Ende eine Führungsöffnung (32) aufweist, wobei die Speicherkammer (3) im Inneren des Druckmechanismus angeordnet ist, und wobei das erste Rückschlagventil (4) an der Ansaugöffnung (31) angebracht ist, wobei das erste Rückschlagventil (4) einen ersten Befestigungssitz (41) aufweist, in dem eine erste Ventilstange (42) verschiebbar angeordnet ist, wobei stirnseitig an der ersten Ventilstange (42) ein erster Ventilkopf (421) ausgebildet ist, wobei auf die erste Ventilstange (42) ein erstes Federelement (43) aufgesteckt ist, das zwischen dem ersten Befestigungssitz (41) und dem ersten Ventilkopf (421) angeordnet ist, und wobei der erste Ventilkopf (421) die Ansaugöffnung (31) dicht verschließt oder aus dieser herauswandert, und wobei das zweite Rückschlagventil (5) an der Führungsöffnung (32) angebracht ist, wobei das zweite Rückschlagventil (5) einen zweiten Befestigungssitz (51) aufweist, in dem eine zweite Ventilstange (52) verschiebbar angeordnet ist, und wobei stirnseitig an der zweiten Ventilstange (52) ein zweiter Ventilkopf (521) ausgebildet ist, wobei auf die zweite Ventilstange (52) ein zweites Federelement (53) aufgesteckt ist, das zwischen dem zweiten Befestigungssitz (51) und dem zweiten Ventilkopf (521) angeordnet ist, und wobei der zweite Ventilkopf (521) entweder die Führungsöffnung (32) dicht verschließt oder aus dieser herauswandert, und – dass das Auslaufrohr (6) mit dem zweiten Rückschlagventil (5) verbunden ist und daher mit der Führungsöffnung (32) verbunden ist, wobei die Flüssigkeit in dem Behältnis (A) aus dem Auslaufrohr (6) entnehmbar ist.
Patent DE-202018101703-U1 (DE)
Title: Widerstandsregelvorrichtung eines Rads an einer Trainingsmaschine
IPC: A63B21/005
Filed: 2018-03-27
Abstract: Eine Widerstandsregelvorrichtung eines Rads an einer Trainingsmaschine, umfassend:einen stationären Mechanismus (10), der an der Trainingsmaschine montiert ist;eine Drehmechanik (11), die mit einem Drehzapfen (114) drehgelenkig am stationären Mechanismus (10) befestigt ist und mehrere Magnete (112) umfasst, um einen Widerstand auf das Rad (2) auszuüben;ein Verbindungsglied (17), das drehgelenkig an einem ersten Endstück (131) der Drehmechanik (11) befestigt ist;einen Motor (12), der am Verbindungsglied (17) montiert ist;eine Schraube (13) mit einem ersten Endstück (131), das am Motor (12) montiert ist, wobei diese Schraube (13) mit dem Motor (12) zum Rotieren angetrieben werden kann; undeine Mutter (14), die drehgelenkig am stationären Mechanismus (10) montiert ist;ein zweites Endstück (132) der Schraube (13) durch die Mutter (14) geführt und beweglich in das Innengewinde der Mutter (14) eingeschraubt ist;wobei die Schraube (13) mit dem Motor (12) zum Rotieren angetrieben und dadurch die Drehmechanik (11) um den Drehzapfen (142) rotiert wird, um somit einen Abstand zwischen den mehreren Magneten (112) und dem Rad (2) zu verändern und dabei den Widerstand zu vergrößern oder zu verringern.
Patent DE-202018102532-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil
IPC: H01R13/502
Filed: 2018-05-07
Abstract: Steckverbinderteil (1) für eine optische und/oder elektrische Steckverbindung, wobei das Steckverbinderteil (1) ein Gehäuse (2) aufweist und das Gehäuse (2) ein erstes Gehäuseteil (3) und zumindest ein zweites Gehäuseteil (4) aufweist, und das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (4) mittels einer lösbaren Schraubverbindung in einem verbundenen Zustand miteinander verschraubt sind und an dem ersten Gehäuseteil (3) eine fixe Verzahnung (5) fixiert ist und an dem zweiten Gehäuseteil (4) ein Sperrring (6) des Steckverbinderteils (1) und eine Vorspannfeder (7) des Steckverbinderteils (1) gelagert sind, wobei der Sperrring (6) in Richtungen (8) parallel zu einer Längsrichtung (9) des zweiten Gehäuseteils (4) auf dem zweiten Gehäuseteil (4) verschiebbar gelagert ist und die Vorspannfeder (7) den Sperrring (6) in Richtung (10) hin zu einer Eingriffsstellung vorspannt und der Sperrring (6) in der Eingriffsstellung in die fixe Verzahnung (5) eingreift, wobei im verbundenen Zustand die Schraubverbindung in der Eingriffsstellung des Sperrrings (6) zum Verhindern eines Aufschraubens der Schraubverbindung blockiert ist und wobei im verbundenen Zustand die Schraubverbindung in einer Freigabestellung des Sperrrings (6), in der der Sperrring (6) entgegen der Vorspannung der Vorspannfeder (7) von der fixen Verzahnung (5) abgehobenen ist, zum Aufschrauben der Schraubverbindung drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrring (6) eine in der Längsrichtung (9) des zweiten Gehäuseteils (4) längserstreckte Grifffläche (11) und eine Gegenverzahnung (12) mit von der Grifffläche (11) in Richtung (13) hin zur fixen Verzahnung (5) abstehenden Zähnen (14) aufweist.
Patent DE-202018106583-U1 (DE)
Title: Zarge für einen Tür- oder Fensterrahmen
IPC: E06B1/68
Filed: 2018-11-20
Abstract: Zarge (1) für einen Tür- oder Fensterrahmen, dadurch definiert, dass sie bei Benutzung eine sichtbare Vorderseite (2) aufweist, eine Rückseite (3), die in Kontakt mit dem Rahmen steht, eine Innenkante (4), die neben der Tür oder dem Fenster zu liegen kommt, und eine Außenkante (5), die zwei Klebebänder (6, 7) umfasst, die jeweils nebeneinander mit einer der Kanten (4, 5) der Zarge (1) verbunden sind und die längs entlang der Zarge (1) angeordnet sind, die einen ein Verkleben verhindernden Schutz aufweisen, der an der mit dem Tür- oder Fensterrahmen zu verklebenden Seite abgezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das neben der Innenkante (4) liegende Band (6) eine geringere Dicke als das neben der Außenkante (5) liegende Band (7) aufweist.
Patent DE-202019002065-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Werkzeughalter, umfassend:
 eine längliche Basis (10), wobei eine Gleitnut (12) an der Oberkante der Basis (10) ausgespart ist, wobei sich die Gleitnut (12) bis zu den beiden Enden der Basis (10) erstreckt; und
 einen Positionierungsaufbau (20), der auf der Basis (10) angeordnet ist, wodurch der Positionierungsaufbau (20) entlang der Gleitnut (12) hin und her gleiten kann; wobei der Positionierungsaufbau (20) einen Rastblock (21), eine Fassungsbasis (22) und einen Verbindungsabschnitt (23) aufweist, wobei der Rastblock (21) und die Fassungsbasis (22) über den Verbindungsabschnitt (23) miteinander verbunden sind, wobei der Rastblock (21) mit der Gleitnut (12) im Eingriff steht, wobei eine vorstehende Säule (24) an der Oberkante des Rastblocks (21) vorgesehen ist, wobei die Mittellinie (Y-Y) der Säule (24) durch die beiden Enden der Säule (24) verläuft, wobei die Verlängerung eines Endes der Mittellinie (Y-Y) durch die Gleitnut (12) verläuft, wobei ein Positionierungsabschnitt (242) auf einer Seite der Säule (24) vorgesehen ist, wodurch eine Stecknuss (30) mittels der Säule (24) positioniert wird;
 wobei die Fassungsbasis (22) seitlich gegenüber der Basis (10) liegt, wobei ein Fassungsloch (222) an der Oberkante der Fassungsbasis (22) ausgespart ist, wobei bei der Fassungsbasis (22) mindestens ein Positionierungsloch (223) an der gelochten Wand (224) des Fassungslochs (222) vorgesehen ist, wodurch der Antriebsabschnitt (41) eines Steckschlüssels (40) mittels der Fassungsbasis (22) positioniert wird.
Patent DE-202019005009-U1 (DE)
Title: Handgriff
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-12-09
Abstract: Handgriff (11, 22) für einen Kinderwagen, einen Rollator oder ein Fahrrad, wobei der Griff (11, 22) von einer Person wenigstens nahezu vollständig umgreifbar ist, um den Kinderwagen (10), den Rollator oder das Fahrrad zu schieben und/oder zu lenken und wobei ein Griffelement (15, 23) um ein Stützelement (16) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griffelement (15, 23) und dem Stützelement (16) mindestens ein mit elektrischer Energie beaufschlagbares Heizelement positioniert ist.
Patent DE-202019005293-U1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil
IPC: B32B27/12
Filed: 2019-04-17
Abstract: Verkleidungsbauteil für ein Fahrzeug umfassend eine Schutzschicht, welche eine Sichtseite des Verkleidungsbauteils bildet, eine Trägerschicht (2), welche zu einer von der Sichtseite abgewandten Rückseite des Verkleidungsbauteils weist, eine zwischen der Schutzschicht (4) und der Trägerschicht (2) angeordnete Faserschicht, und einen Träger zur befestigenden Anordnung des Verkleidungsbauteils, wobeidie Faserschicht eine Vielzahl von Fasern (3) umfasst, welche von der Trägerschicht (2) hin zu der Schutzschicht (4) zumindest abschnittsweise mehrlagig angeordnet und zueinander unregelmäßig ausgerichtet sind,die Fasern (3) jeweils zumindest abschnittsweise unmittelbar mit der Trägerschicht (2) verbunden sind und sich gegenseitig abschnittsweise überlagern und wobeisich die Schutzschicht (4) zwischen die Fasern erstreckt und an der Sichtseite des Verkleidungsbauteils eine geschlossenporige Oberfläche bildet.
Patent DE-202019100641-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für KI-Module
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-02-04
Abstract: Trainingsgerät (1) für ein KI-Modul (2), wobei das KI-Modul (2) dazu ausgebildet ist, Zustände (31) eines industriellen Prozesses (3) an einem Eingang (21) entgegenzunehmen, diese Zustände (31) durch eine parametrisierte interne Verarbeitungskette (22) auf Entscheidungen (32) für die Fortführung und/oder Zustandsbewertung des industriellen Prozesses (3) abzubilden sowie diese Entscheidungen (32) an einem Ausgang (23) auszugeben, und wobei das Trainingsgerät (1)• einen Problem-Eingang (11) für die dem KI-Modul (2) zugeführten Zustände (31),• ein Lösermodul (12), das ausgehend von einem über den Problem-Eingang (11) erhaltenen Zustand (31) anhand eines mathematischen Modells (12a) des Prozesses (3) eine Referenz-Entscheidung (32a) für die Fortführung und/oder Zustandsbewertung des Prozesses (3) ermittelt dergestalt, dass eine vorgegebene Zielfunktion (12b), die jeder Entscheidung (32) eine Bewertungszahl (33) im Hinblick auf ein oder mehrere Optimierungsziele zuordnet, für die Referenz-Entscheidung (32a) ein Extremum annimmt,• einen Lösungs-Eingang (13) für die vom KI-Modul (2) erzeugten Entscheidungen (32) sowie• einen Komparator (14) umfasst, der eine über den Lösungs-Eingang (13) bezogene Entscheidung (32) und die ausgehend vom gleichen Zustand (31) erzeugte Referenz-Entscheidung (32a) als Eingaben erhält und eine Abweichung (34) zwischen den beiden Entscheidungen (32, 32a) als Ausgabe liefert.
Patent DE-202019104972-U1 (DE)
Title: Bürstenkopfanordnung
IPC: A46B7/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Bürstenkopfanordnung, umfassend:
 einen Hauptkörper, der einen Zentralabschnitt aufweist, wobei eine äußere Hüllschicht den Außenumfang des Zentralabschnitts passend umgibt;
 mehrere Reinigungsabschnitte, die auf der äußeren Hüllschicht korrespondierend angeordnet sind.
Patent DE-202019107117-U1 (DE)
Title: Energieführungskette und Speichereinheit für eine Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Energieführungskette (1) mit einem mehrere Kettenglieder (2) aufweisenden ersten Kettenabschnitt (3) und einem mehrere Kettenglieder (4) aufweisenden zweiten Kettenabschnitt (5), wobei die Kettenglieder (2, 4) der beiden Kettenabschnitte (3, 5) verschwenkbar miteinander verbunden sind und jeweils zwei in einer Querrichtung (q) zur Längsrichtung (1) der Energieführungskette (1) gegenüberliegende Seitenteile (6, 7) umfassen, die senkrecht zur Querrichtung (q) und zur Längsrichtung (1) weisende obere und untere Schmalflächen (8) aufweisen, wobei zumindest einige der Kettenglieder (2, 4) ihre Seitenteile (6, 7) verbindende Traversen (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Kettenglieder (2) des ersten Kettenabschnitts (3) von ihren Seitenteilen (6, 7) in Querrichtung (q) nach außen vorstehende Führungselemente (12) aufweisen zur Führung der Kettenglieder (2) an oder auf außenseitig von ihren Seitenteilen (6, 7) anordenbaren Führungsbahnen (35), und zumindest einige der Kettenglieder (4) des zweiten Kettenabschnitts (5) Rollenelemente (13) oder Gleitelemente (14) aufweisen, die über die oberen oder die unteren Schmalflächen (8) ihrer Seitenteile (6, 7) vorstehen und auf einem diesen Schmalflächen (8) gegenüberliegenden, die Energieführungskette (1) kontaktierenden Bereich abrollen bzw. gleiten können.
Patent DE-202020004244-U1 (DE)
Title: Scheibentrockner B5
IPC: F26B17/22
Filed: 2020-10-08
Abstract: Scheibentrockner zur Trocknung von klebrigen Materialien, dadurch gekennzeichnet, das das zu trocknende Material von einer Etage zur darunterliegenden Etage transportiert wird.
Patent DE-202020100598-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Behältnis (100),
 - umfassend einen ersten Hohlkörper (11) und mindestens einen zweiten Hohlkörper (10),
 - wobei der erste Hohlkörper (11) eine kegel- oder pyramidenförmige Gestalt aufweist und mindestens eine Öffnung (17) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die zweiten Hohlkörper (10) ausgebildet sind, jeweils in den ersten Hohlkörper (11) eingeführt werden zu können,
 - ein oder mehrere der zweiten Hohlkörper (10) und der erste Hohlkörper (11) ausgebildet sind, miteinander verbindbar zu sein,
 - die zweiten Hohlkörper (10) jeweils mindestens eine Öffnung (18) aufweisen,
 - das Behältnis (100) mindestens einen elektrischen Verbraucher (13) aufweist.
Patent DE-202020100824-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-02-17
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Codeleser mit einem elektronischen Bauteil (32, 34), einem Gehäuseteil (30) und einem Hohlraum (38) dazwischen, wobei in dem Hohlraum (38) ein Füllmaterial (40) zur thermischen Verbindung zwischen des Bauteils (32, 34) und dem Gehäuseteil (30) angeordnet ist, das durch mindestens eine Öffnung (36) in dem Gehäuseteil (30) eingefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (38) ein Führungselement (42) angeordnet ist, das für eine Verteilung des Füllmaterials (42) in den Kontaktbereichen sowohl zu dem elektronischen Bauteil (32, 34) als auch zu dem Gehäuseteil (30) sorgt.
Patent DE-202020101933-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04H17/24
Filed: 2020-04-08
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden von zwei Doppelstabgittermatten (100), umfassend ein erstes Rastelement (10) sowie ein in Längsachsenrichtung (2) des Verbindungselements (1) dem ersten Rastelement (10) gegenüberliegendes zweites Rastelement (20) zum Anstecken jeweils an einen Längsstab (101) der zwei Doppelstabgittermatten (100), sowie weiters umfassend eine Abdecklasche (50), die zwischen dem ersten und dem zweiten Rastelement (10, 20) angeordnet ist, wobei zwischen der Abdecklasche (50) und dem ersten Rastelement (10) eine erste Ausnehmung (30) sowie zwischen der Abdecklasche (50) und dem zweiten Rastelement (10) eine zweite Ausnehmung (40) vorgesehen sind, wobei die lichten Längsweiten (31, 41) der ersten und der zweiten Ausnehmung (30, 40) zur Aufnahme jeweils eines Querstabs (102) der Doppelstabgittermatten (100) dienen.
Patent DE-202020102050-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit Filtermaterial, insbesondere Mund- und Nasenschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Gesichtsmaske mit Filtermaterial, insbesondere partikelfiltrierende Mund- und Nasenschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesichtsmaske modular aufgebaut ist und einen wannenförmigen Grundkörper (1) mit einem Ausschnitt (5) am Boden des wannenförmigen Grundkörpers (1), einen an den Ausschnitt (5) angepassten Klemmrahmen (2) und an den Ausschnitt (5) angepasstes Filtermaterial (3) umfasst, wobei das Filtermaterial (3) mittels des Klemmrahmens (2) im Ausschnitt (5) befestigbar ist.