baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013638-U1 (DE)
Title: Niedervolt Beleuchtungssystem und Regelschaltung zur Verwendung in einem Niedervolt Beleuchtungssystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-10-17
Abstract: Niedervolt
Beleuchtungssystem (1) mit einer Transformator (2), einem Gleichrichter
(3), an dessen Ausgang eine Betriebsspannung (U 4 )
bereitgestellt wird, wenigstens einer LED-Leuchte (5), die mit dem Gleichrichter
(3) verbunden ist, und einer Regelschaltung (4), welche die anliegende
Betriebsspannung (U 4 ) auf eine Leuchtenspannung
(U 5 ) mit einem vorgegebenen, im wesentlichen
festen Pegel einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dimmer
(6) vorgesehen ist, um einen Pegel der Betriebsspannung (U 4 ) zu variieren, und die Regelschaltung (4)
ausgeführt
ist, abhängig
von dem Pegel der Betriebsspannung (U 4 )
die Leuchtleistung der LED-Leuchte (5) unter Beibehaltung des Pegels
der Leuchtenspannung (U 5 ) zu steuern.
Patent DE-202009000971-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B2/08
Filed: 2009-01-26
Abstract: Befestigungselement
mit einem Oberteil und einem Unterteil, die durch ein flexibles
Band miteinander verbunden sind, wobei das Unterteil eine Vorderseite,
eine Rückseite und eine Öffnung hat und das Oberteil
einen Kopf und einen Schaft mit einer Längsachse aufweist und
wobei der Schaft Haltemittel zur lösbaren Befestigung des
Schafts in der Öffnung des Unterteils aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaft (22) wenigstens eine sich radial zur Längsachse
erstreckende Halterippe (25) hat, deren Länge in radialer
Richtung größer ist als ihre Breite, dass die Öffnung
(33) des Unterteils länglich ist und ihre Breite kleiner
und ihre Länge größer ist als die Länge
der Halterippe (25), dass die Halterippe (25) und/oder der Rand der Öffnung
(33) derart radial elastisch verformbar sind, dass der Schaft (22)
mit der Halterippe (25) bei sich kreuzenden Längsrichtungen
von Halterippe (25) und Öffnung (33) von der Vorderseite
(30) des Unterteils aus mit einer Kraft durch die Öffnung...
Patent DE-202009001429-U1 (DE)
Title: Drehbarer Einbau von IT-Equipment
IPC: A47B17/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Einbauvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass IT-Equipment über mindestens eine Achse mit Rollen und mindestens ein Rundrohr vertikal und horizontal drehbar in einem Ausschnitt einer Fläche oberflächenplan unterhalb gelagert ist.
Patent DE-202009002926-U1 (DE)
Title: Kühlsystem eines Computergehäuses
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-03-02
Abstract: Kühlsystem eines Computergehäuses, das an einer Seitenplatte (11) des Computergehäuses (1) angebracht ist, wobei die Seitenplatte (11) eine Durchgangsbohrung (111) aufweist, und wobei das Kühlsystem eine Kühlvorrichtung (2) und einen Lüfter (3) besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Kühlvorrichtung (2) aufweist:  einen Kühlchip (21), der in der Durchgangsbohrung (111) der Seitenplatte (11) vorgesehen ist, wobei der Kühlchip (21) eine Kühlseite (211) und eine Wärmeabfuhrseite (212) aufweist;  ein Kühlrost (22), der an der Kühlseite (211) des Kühlchips (21) angebracht ist; und  eine Wärmeabfuhreinheit (24), die an der Wärmeabfuhrseite (212) des Kühlchips (21) angebracht ist, wobei die Fläche der Wärmeabfuhreinheit (24) größer ist als ein Drittel der Fläche der Seitenplatte (11),  – dass der Lüfter (3) an einer Seite der Seitenplatte (11) angebracht ist, wobei der Lüfter (3) und die Wärmeabfuhreinheit (24) gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202009007294-U1 (DE)
Title: Verkaufswagen
IPC: B60P3/025
Filed: 2009-05-20
Abstract: Verkaufswagen mit einem kofferartigen Aufbau, der vertikal stehende Stützen (10) und ein daran festgelegtes Dachelement aufweist, an dem zumindest an einer Längsseite ein oder mehrere Seitenwände (12) derart schwenkbar gelagert sind, dass jede Seitenwand (12) von einer vertikalen Stellung zur Vergrößerung der Dachfläche in eine ausgeschwenkte Stellung schwenkbar ist, wobei jeder Seitenwand mindestens ein Linearantrieb (11) zugeordnet ist, der mit einem Ende um einer im Abstand zum Dachelement stehenden ortsfesten Achse angelenkt ist, und dass der Linearantrieb an der Seitenwand (12) im Abstand zu dem dem Dachelement zugeordneten Rand angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb mit einem Ende an einem um eine ortsfeste Achse drehbares Anlenkelement (13) derart gekoppelt ist, dass der Abstand des freien Endes des Linearantriebs zu dem dem Dachelement zugeordneten Rand in der ausgeschwenkten Stellung der Seitenwand größer ist als in der vertikalen Stellung.
Patent DE-202009007416-U1 (DE)
Title: Einrichtung und Ausrüstung zum Bergen und Transportieren von Personen oder Lasten
IPC: A62B99/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Einrichtung zum Bergen und Transportieren von Personen oder Lasten mit mindestens drei nach Art von Kettengliedern ineinandergreifenden, aus einem flexiblen Material gefertigten Rundschlingen (2–6), dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B1) der jeweils an den äußeren Enden der Einrichtung (1) angeordneten Rundschlingen (2, 6) von der Breite (B2) der zwischen ihnen angeordneten Rundschlingen (3, 4, 5) abweicht.
Patent DE-202009007612-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtschrankensensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2009-05-28
Abstract: Reflexionslichtschrankensensor zur Erkennung von Objekten innerhalb eines Überwachungsbereichs, mit  einer Sendereinheit (12, 112, 212) zur Aussendung von Sendelicht (4, 104, 204) in Richtung eines den Überwachungsbereich begrenzenden Reflektors (20, 120, 220),  einer Empfängereinheit (26, 126, 226) zum Empfang von von dem Reflektor reflektiertem Empfangslicht (6, 106, 206)  und einem Strahlteiler (18, 118, 218) in dem Sendelichtpfad und dem Empfangslichtpfad,  wobei die Sendereinheit (12, 112, 212), die Empfängereinheit (26, 126, 226) und der Strahlteiler (18, 118, 218) derart angeordnet sind, dass der Sendelichtpfad und der Empfangslichtpfad zumindest im Überwachungsbereich übereinstimmen, und  wobei der Sendelichtpfad ein Sendeabbildungselement (14, 114, 214), einen Sendepolarisator (16, 116, 216) und den Strahlteiler (18, 118, 218) umfasst und der Empfangslichtpfad den Strahlteiler (18, 118, 218), einen Empfangspolarisator (22, 122, 222) und ein Empfangsabbildungselement (24, 124, 228) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sendepolarisator (16, 116, 216) zwischen dem Sendeabbildungselement (14,...
Patent DE-202009008982-U1 (DE)
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-06-29
Abstract: The lashing point (1) has a frame (2) pivotably supported at a bearing block (3), where the frame comprises arms (4) that are connected with each other by a bar. The bar is engaged with a U-shaped groove of the bearing block. A spring is arranged in a recess, which opens into inner sides of the groove. An inner surface of the groove is designed as a closed bearing surface for the bar in the middle of the groove over an entire length (L1) of the groove, where the inner surface extends at an angle of 60 degrees.
Patent DE-202009010713-U1 (DE)
Title: Anklemm-Blendschutz
IPC: B62B9/14
Filed: 2009-08-07
Abstract: Anklemm-Blendschutz dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenmaß der Schutzfläche Durchmesser mindestens 100 qcm beträgt.
Patent DE-202009011274-U1 (DE)
Title: Getränkeverpackung
IPC: B65D5/42
Filed: 2009-08-19
Abstract: Getränkeverpackung mit stabilisierten Verpackungswänden und einer vorhandenen oder herstellbaren Öffnung zur Entnahme des Verpackungsinhaltes, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verpackungswand (1.1) oder auf einer Verpackungswand (1.1) oder mit einem Entnahmeverschluss (2) oder einem anderen Verpackungsbestandteil verbunden eine Audioeinrichtung (3) angeordnet ist, die mindestens über einen elektronischen Speicher (4), eine Energiequelle (5) über eine Audioausgabeeinheit (6) und eine Aktivierungseinheit (7) für die Audioeinrichtung (3) oder für deren Teile verfügt.
Patent DE-202009011599-U1 (DE)
Title: Duftsprüheinrichtung
IPC: A61L9/14
Filed: 2009-08-18
Abstract: Eine Duftsprüheinrichtung enthält  eine Basiskonsole;  eine auf der Basiskonsole angebrachte Elektrosteuereinheit;  einen auf der Basiskonsole angebrachten Ventilator, der elektrisch mit der Elektrosteuereinheit verbunden ist;  einen Lastteil, in dem es eine Trennplatte gibt. Die Trennplatte trennt den Lastteil in einem oberen und einem unteren Teil. Der untere Teil wird als eine Dec ke definiert und der obere Teil wird als einen Vibrationsraum definiert. In der Mitte der Trennplatte ist ein Durchlaufsloch, Im Lastteil wird ein Luftströmungskanal integriert, der den Vibrationsraum und die Decke verbindet, um sich einen Weg für die vom Ventilator geblassene Luft zu bieten;  einen im Lastteil angebrachten Flüssigkeitsbehälter, der einen Wasserspeicher, eine Verbindungskonsole enthält. Der Reihenfolge nach verbinden sie sich miteinander von oben nach unten und definiert den Flüssigkeitsbehälter und einen sich in ihm befindenden Wasserspeicherraum. Im Wasserspeicher gibt es einen Luftausgangsweg, der den Vibrationsraum und den freien Raum draussen verbindet und bietet sich...
Patent DE-202009016558-U1 (DE)
Title: Klemmenblock für Elektrizitätszähler sowie Elektrizitätszähler mit einem solchen Klemmenblock
IPC: G01R11/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: Klemmenblock zur Verwendung bei Elektrizitätszählern mit einem Klemmenblockgehäuse (3) zur Aufnahme von elektrischen Funktionselementen, insbesondere zur Aufnahme von Anschlussklemmen zum Anschließen des jeweiligen Elektrizitätszählers, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmenblock (2) für eine unmittelbare Montage wenigstens eines Zusatzgerätes (7) am Klemmenblockgehäuse (3) und/oder an einem Element (9) dieses Gehäuses (3) ausgebildet oder das wenigstens eine Zusatzgerät (7) am Klemmenblockgehäuse (3) und/oder an dem Element (9) des Klemmenblockgehäuses (3) unmittelbar vorgesehen ist.
Patent DE-202010000939-U1 (DE)
Title: Faltkühltasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-01-22
Abstract: Kühltasche (1) in Form einer Tragetasche, deren Tascheninnenbereich zum Taschenaußenbereich hin thermisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühltasche (1) als Falttasche ausgebildet ist, die eine Vorrichtung (6a, 6b) zur Sicherung des zusammengefalteten Zustands aufweist, wobei die Kühltasche (1) überwiegend ein Material umfasst, das mindestens drei Schichten aufweist, wobei zumindest zwei Schichten aus Aluminium gefertigt sind und sich mindestes eine Schicht zwischen den beiden Aluminium-Schichten befindet.
Patent DE-202010001367-U1 (DE)
Title: Selbstrückstellende Schienenanordnung für einen Schrank
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-01-25
Abstract: Selbstrückstellende Schienenanordnung für einen Schrank (50) mit einer oberen Kante und einer Türfüllung (51), wobei die selbstrückstellende Schienenanordnung eine Schienenvorrichtung (10) aufweist, welche ausgebildet ist, um an dem Schrank (50) befestigt zu werden und eine obere Führung (11), geeignet um an der oberen Kante des Schrankes (50) befestigt zu werden, mit einem vorderen Bereich, einem hinteren Bereich und einer Oberseite und einem Führungssegment (111), angeordnet in der vorderen Bereich der oberen Führung (11) und ein Befestigungssegment (112), angeordnet im hinteren Bereich der oberen Führung (11); und eine Vielzahl Radrahmen (13), welche beweglich in der oberen Führung (11) befestigt sind, wobei jeder Radrahmen (13) ein Oberteil aufweist, ein Unterteil, eine innere Seite, eine äußere Seite, zumindest ein Rad (131), welches an der inneren Seite des Radrahmens (13) in der Nähe der Oberseite befestigt und in dem Führungssegment (111) der oberen Führung (11) rotierbar befestigt ist und einen herausragenden Träger (132), der...
Patent DE-202010001612-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherer Fahrradsattel- und Lenkerschutz
IPC: B62J1/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Diebstahlsicherer Fahrradsattel- und Lenkerschutz, der folgendes umfasst:  – einen sackartigen Beutel ( 2 ,  3 /8) aus wasserdichtem Gewebe mit einem Verschluß ( 2 ,  3 /5, 7), z. B. Klettband, Gummizug, Bändel mit Stopper) zur Sicherung gegen Wind und Reibung, sowie einem Bügelschloß ( 1 ,  2 /3) in Kombination mit einem stabilen Kettchen ( 1 ,  2 /3, 4), oder einem Bowdenzug ( 1 /2) mit Adapter für einen Sicherheitsverschluß ( 2 /9) zum Verkoppeln mit einem Sicherheitsverschluß ( 2 /9), die jeweils über dem Hals des Sattelschutzes um die Sattelstange gelegt werden, um ihn gegen unbefugtes Entfernen zu sichern.
Patent DE-202010003947-U1 (DE)
Title: Tragbare Maschine für Eckenbearbeitung
IPC: B27C5/10
Filed: 2010-03-19
Abstract: Tragbare Maschine für Eckenbearbeitung von plattenförmigen Werkstücken für Holz, Holzersatzwerkstoffe, Kunststoffe und dergleichen aufweisend einen Motor, insbesondere einen pneumatisch angetriebenen Motor, ein von dem Motor angetriebenes Werkzeug sowie eine Werkstückauflage mit Führung, dadurch gekennzeichnet, dass beide eine Innenecke (50) bildenden Schmalseiten (8) und (9) eines Werkstückes (7) gleichzeitig durch den Fräser (2) entsprechend der Innenecken-Endkontur bearbeitbar sind.
Patent DE-202010004834-U1 (DE)
Title: Dachhaken Standart mit Adapterflansch
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Durch den Adapterflansch bleibt die Schiene in der Vertikalrichtung flexiebel
Patent DE-202010007914-U1 (DE)
Title: Rücksehhilfe für ein Fahrzeuggespann
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-06-12
Abstract: Rücksehhilfe für ein Fahrzeuggespann (5) aus einem Pkw (1) und einem von dem Pkw (1) gezogenen Anhänger, insbesondere Wohnanhänger (4), mit einer den rückwärtigen Umgebungsbereich (6) des Fahrzeuggespanns (5) zumindest teilweise erfassenden Kamera (4) sowie einer Anzeigeeinrichtung (7) für die von der Kamera (4) gelieferten Bildinformationen (14), wobei die Anzeigeeinrichtung (7) eine Anzeigeoberfläche (8) aufweist, die als Ersatz für einen im Innenraum des Pkws (1) angeordneten Rückspiegel (2) dient.
Patent DE-202010008634-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel, insbesondere für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-09-27
Abstract: Staubfilterbeutel, insbesondere für Staubsauger, aus Filtermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubfilterbeutel eine Berstfestigkeit von mindestens 200 mbar aufweist.
Patent DE-202010011306-U1 (DE)
Title: Rezept Dormirell
IPC: A61K36/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  2 ml Avena Sativa Urtinktur,  2 ml Lupulus Urtinktur,  2 ml Valeriana Urtinktur,  2 ml Melissa Urtinktur,  0,5 ml 70% (v/v) Ethanol und  11,5 ml gereinigtes Wasser.
Patent DE-202010011951-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung in Kombination als Energiesparriegel
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-08-28
Abstract: Einbruchsicherung in Kombination als Energiesparriegel als teleskopierender Querriegel, dadurch gekennzeichnet, dass er auf einem Vierkant-Rohrstutzen (5) der sich auf den Rohren (1 + 2) hin und her bewegen kann, zwei Spannelemente, eins oberhalb und eins unterhalb der Rohre (1 + 2) aufweist, die mit dem Rohrstutzen (5) verbunden sind.
Patent DE-202010017246-U1 (DE)
Title: Kistenklammer und Transportkiste
IPC: B65D6/24
Filed: 2010-03-11
Abstract: Kistenklammer (1, 1'–1''''') zur lösbaren Verbindung wenigstens zweier Kistenwandelemente (11a, b, c) mit  zwei Schenkeln (3a, b), die an ihren Enden Haltebereiche (5a, b) zum lösbaren Eingriff mit in den Kistenwandelementen (11a, b, c) ausgebildeten Ausnehmungen (13) umfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein Schenkel (3a, b) wenigstens ein Führungselement (7a, b) zur Führung eines Umreifungsbandes (9) umfasst, und  das Führungselement (7a, b) einstückig an dem wenigstens einen Schenkel (3a, b) ausgebildet ist.
Patent DE-202010017605-U1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Betrieb
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines regelbaren Bremskraftverstärkers (1), der Teil einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs ist, die ein Eingangselement (2) zur Betätigung der Bremsanlage aufweist, wobei der Bremskraftverstärker (1) eine Unterstützungskraft (F_sup 9), wirkend auf ein Ausgangselement (6) des Bremskraftverstärkers (1) aufbringen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung derart geschieht, dass mittels des Bremskraftverstärkers eine Pedalkraft (F_ped 3), die auf das Eingangselement (2) wirkt, eingestellt wird.
Patent DE-202010017836-U1 (DE)
Title: Elektrisch mittels PTC-Heizelement beheizte kennfeldgesteuerte Thermostatvorrichtung
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-10-22
Abstract: Für die elektrisch beheizten, kennfeldgesteuerten Thermostate mit PTC-Heizelementen: wobei ein PTC-Heizelement (8) innerhalb eines geschlossenen Randbereichs eines Kolbens (6) platziert ist.
Patent DE-202011100050-U1 (DE)
Title: Vakuumdeckel, Vakuumkochtopf
IPC: A47J27/08
Filed: 2011-04-30
Abstract: Kochtopfdeckel zur Erzeugung des Vakuums während des Garens und Kochens, dadurch gekennzeichnet, dass er einen flachen oder gewölbten Deckel (1), einen Silikonkragen (4), eine Öffnung (5), ein Flachventil aus Silikon (3), und einen Handgriff (2), hier aus Edelstahl mit einer Öffnung (6) aufweist. Die Öffnung (6) ist für die Platzierung des Flachventils (3) vorgesehen.
Patent DE-202011100548-U1 (DE)
Title: Haargestaltungsvorrichtung
IPC: A45D8/36
Filed: 2011-05-11
Abstract: Haargestaltungsvorrichtung mit einem Körperelement (1, 3, 31, 32, 33, 4) und mindestens einem Hakenelement (2), das an einer Seite des Körperelements (1, 3, 31, 32, 33, 4) befestigt ist, wobei jedes Hakenelement (2) eine Mehrzahl von Hakenstiften (21) umfasst und wobei jeder Hakenstift (21) einen halbkugelförmigen Kopf (22) aufweist, der an einem distalen Ende davon angeordnet ist und eine ebene Haltekante (23) an einer Innenseite bildet.
Patent DE-202011104204-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Kühlvorrichtung für Leuchtdiodenlampe, umfassend einen Lampenschirm (2), der mindestens eine erste Öffnung (21) und mindestens eine zweite Öffnung (22) aufweist, wobei zwischen der ersten Öffnung (21) und der zweiten Öffnung (23) mindestens ein erster Erstreckungsteil (23) vorhanden ist, der einen Kanal (24) bildet, mindestens ein Leuchtdiodenmodul (3), das an dem ersten Erstreckungsteil (23) befestigt ist und sich teilweise im Kanal (24) befindet, einen Lüfter (4), der in der zweiten Öffnung (22) angeordnet und mit einer Seite dem Kanal (24) zugewandt ist, und einen Untersatz (5), der mit dem Lampenschirm (2) verbunden ist und mindestens ein Loch (53) bildet.
Patent DE-202011105431-U1 (DE)
Title: Fahrtwindgenerator
IPC: F03D3/04
Filed: 2011-09-07
Abstract: Fahrtwindgenerator. Der Fahrtwindgenerator für Fahrzeuge aller Art, ist eine Trichteranlage, die über ein Rohrsystem, ein Lüfterrad (Zeichnung 1 (B) mit angeschlossenem Generator (Zeichnung 1 (C) das sich in einem Turbinengehäuse (Zeichnung 1 (A) befindet, angetrieben wird. Das geschlossene System (Zeichnung 2 + 3) wird im Frontbereich von Fahrzeugen (Zeichnung 4) eingebaut. Das Funktionsprinzip (Zeichnung 5) zeigt das System und Funktionsprinzip des Fahrtwindgenerators in einem Fahrzeug.
Patent DE-202011105896-U1 (DE)
Title: Solarmodulhalterung für einen Ballast aufnehmenden Behälter mittels eines teilbaren Montageelements
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Solarmodulhalterung für einen Ballast aufnehmenden Behälter (12) mittels eines teilbaren Montageelementes, welches form- und kraftschlüssig mit dem Ballast aufnehmenden Behälter (12) in Kreuzungsmittelpunkten seines kastenförmigen Aufbaus angebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dass das teilbare Montageelement aus einem unteren Teil, eines Montagefußes (2) mit einer Last verteilenden Auflagefläche (6) und einer an seinem entgegengesetzten Ende angebrachten Aufnahme zur Einführung einer definiert aus der Lotrechten ausschwenkbaren Gewindestange (1), einem oberen Teil, besteht.
Patent DE-202011105909-U1 (DE)
Title: Unterlage
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-09-21
Abstract: Unterlage (1), insbesondere Handtuch, Laken oder Decke als Unterlage (1) für eine Massage-, Behandlungs- und Therapieliege, welche an ihrem Kopfteil eine Aussparung für das Gesichtsfeld zur Begünstigung der Atmung und Kopfhaltung in der Bauchlage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (1) eine runde, ovale oder eckige Gesichtsfeldöffnung (2) aufweist, an der einseitig ein hohlzylindrisch und/oder hohlkegelförmig ausgestaltetes Formteil (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202012004534-U1 (DE)
Title: Zusatzhalterung für Mülleimer im öffentlichen Raum zum Abstellen und Aufnehmen von Pfandflaschen und Pfanddosen
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Zusatzhalterung für öffentliche Mülleimer zum Abstellen und Aufnehmen von Pfandflaschen und Pfanddosen, gekennzeichnet durch eine die Außenwand des Mülleimers vollständig oder teilweise umlaufende Basisstrebe (1), von der eine variable Anzahl von Trennstreben (2) nach innen abgeht, die die Basisstrebe (1) mit einer den Mülleimer zwischen Außenwand des Mülleimers und Basisstrebe (1) unterhalb der Basisstrebe (1) ganz oder teilweise umlaufenden Standstrebe (4) dergestalt verbinden, dass jeweils zwischen zwei Trennstreben (2) Platz für eine auf die Standstrebe (4) abzustellende Pfandflasche bzw. Dose vorhanden ist.
Patent DE-202012005387-U1 (DE)
Title: Modifizierter Stützstift zur reproduzierbaren Zentrikverschlüsselung in der Zahnmedizin inVerbindung mit einem aus einer zugehörigen Edelstahlform gewonnenen systemfunktionalenFixierplättchen.
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-06-03
Abstract: Die Systemkomponenten (➀ Stützstift, ➁ Formteil Edelstahl) werden in der Funktion als Registrierhilfen zur Aufzeichnung einer relativen zweidimensionalen Bewegung von Unterkiefer und Oberkiefer verwendet. Der Stützstift wird hinter den UK-Frontzähnen mit seinem Gewindeanteil in einer Kunststoffbasis platziert, deren Ausdehnung seitlich bis zu den Prämolaren reicht und zu der im OK hergestellten planen Schreibplatte rechtwinklig ausgerichtet. Die Spitze endet in einem Kugelsegment, das in allen Funktionsbewegungen einen punktuellen Kontakt auf der Schreibfläche gewährleistet. Der Zungenraum ist dadurch wenig eingeschränkt und gewährt im Vergleich zu anderen Systemen eine höhere muskuläre Freiheit. Das passend auf die Form des Stützstiftes abgestimmte Fixierplättchen ermöglicht eine reproduzierbare zentrische Zuordnung beider Kiefer (im klassischen Sinne: Gysi/McGrane = Pfeilwinkelaufzeichnung). Durch eine zentrale Öffnung im Fixierplättchen kann es mittels einer Sonde einfach aufgenommen und auf dem Verschlüsselungspunkt platziert werden. Die innere trichterförmige Beschaffenheit des Formteils besitzt in Verbindung mit der kugelsegmentförmigen Schreibspitze eine selbstzentrierende Eigenschaft. Diese ist...
Patent DE-202012010315-U1 (DE)
Title: Tür- und Fensterstopper aus Kunststoff
IPC: E05C17/02
Filed: 2012-10-27
Abstract: 1: Stopper dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens aus drei Teilen eins, zwei und drei besteht und einen beweglichen Schwenkarm 1 besitzt und einen weiteren Arm 3, der seitlich aus dem Stopper geschwenkt werden kann. Der Stopper ist so konzipiert, das er im Fensterflügel nachträglich oder beim Herstellen eingebaut werden kann und nach Einbau aufgrund seiner Gestaltung im Flügel verbleiben kann. Die Montage kann im Profil verdeckt erfolgen. Als Einbauort ist der Montagekanal im Fensterflügel für die Schließscharniere vorgesehen. Aber auch jede andere Art des Einbaus im Flügel, der zum gleichen Funktionsergebnis kommt, ist vorstellbar. Die dargestellte Neuerung ist speziell für Kunststofffenster vorgesehen. Es sind aber auch von der Funktion und vom Aufbau her Lösungen nach gleichem Funktionsprinzip für Aluminium oder Holzfenster oder Fenster aus sonstigen Materialien denkbar und können nach gleichem Prinzip angewandt werden.
Patent DE-202012012875-U1 (DE)
Title: Glaszusammensetzungen mit verbesserter chemischer und mechanischer Beständigkeit
IPC: C03C3/085
Filed: 2012-10-25
Abstract: Glaszusammensetzung, enthaltend: SiO2 in einer Konzentration von mehr als 74 Mol.-%, Erdalkalioxid, welches MgO und CaO enthält, wobei CaO in einer Menge von mehr als oder gleich 0,1 Mol.-% und weniger als oder gleich 1,0 Mol.-% enthalten ist und ein Verhältnis (CaO (Mol.-%)/(CaO (Mol.-%) + MgO (Mol.-%))) kleiner als oder gleich 0,5 ist, und Y Mol.-% Alkalioxid, wobei das Alkalioxid Na2O in einer Menge von mehr als 8 Mol.-% enthält, wobei die Glaszusammensetzung frei von Bor und Borverbindungen ist.