baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000101-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für das Öffnen und Schließen von Schnittstellen
IPC: G06F21/70
Filed: 2014-01-13
Abstract: Sicherungsvorrichtung zur Schließung und Öffnung von Schnittstellen an elektronischen Geräten, wie zum Beispiel Kameras, Mikrofone und Lautsprecher an Computern, Notebooks, Tablet-PC’s, Mobiltelefonen, Fernsehgeräten, an Druckern und an weiteren Internet-, Funk-, oder anderweitig übertragungsfähigen Geräten, wobei die Sicherungsvorrichtung zumindest ein Abdeckelement umfasst, das an dem elektronischen Gerät anordenbar und dazu ausgebildet ist, um die Öffnung der Schnittstelle zu überdecken und freizugeben, um unerwünschtes Beobachten oder Abhören zu verhindern.
Patent DE-202014001965-U1 (DE)
Title: Multifunktionstrolley
IPC: B62B1/14
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein Trolley, der als Transportmittel für einen Grill sowie weitere Utensilien und zusätzlich als Standbefestigung für einen Grill benutzt werden kann. Dabei weist der Trolley an der Rückseite ein zusätzliches, arretierbares Stabilisationssystem und zusätzliche Halterungsstäbe und -element auf, die den Grill während des Transportes und der Nutzung als Standbefestigung für einen Grill stabilisieren und sichern.
Patent DE-202014004059-U1 (DE)
Title: Fertigkeller
IPC: E04B1/348
Filed: 2014-05-15
Abstract: Fertigkeller (10), dadurch gekennzeichnet, dass er im Wesentlichen aus mindestens zwei außerhalb einer Baustelle vorgefertigten und auf der Baustelle zusammengefügten Modulen (12) besteht, wobei jedes Modul (12) mindestens eine Teil-Bodenplatte (14) und eine mit dieser fest verbundene Teil-Kellerwand (16) umfasst.
Patent DE-202014004898-U1 (DE)
Title: Schräg duchströmtes Filterelement
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Abstract: Filterelement (20) für einen Filter, insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filterung eines Fluids, insbesondere von Luft, mit einem mehrfach gefalteten Filtermedium (23), wobei die Falten (24) des Filtermediums (24) eine Faltkante (25) und eine Stirnseite (26, 27) aufweisen, so dass das Filterelement (20) zumindest zwei gegenüber liegende Faltkantenflächen (28, 30) und eine erste Stirnseitenfläche (29) sowie eine gegenüber liegende zweite Stirnseitenfläche (31) aufweist, wobei die erste Stirnseitenfläche (29) mit zumindest einer an die erste Stirnseitenfläche (29) angrenzenden Faltkantenfläche (28) die Rohseite und die zweite Stirnseitenfläche (31) mit zumindest einer anderen Faltkantenfläche (30) die Reinseite des Filterelements (20) bilden, bei benachbarten Falten (24) der ersten Stirnseitenfläche (29) die einen Stirnseiten (26) verschlossen sind und bei benachbarten Falten (24) der zweiten Stirnseitenfläche (31) die anderen Stirnseiten (27) verschlossen sind, so dass keine direkte Fluidstromverbindung entlang einer Falte (24) zwischen der Rohseite und der Reinseite entstehen kann, einem das Filtermedium (23) aufnehmenden Filterelementrahmen (21) mit einer die Reinseite des Filterelements (20) von der Rohseite des Filterelements (20) trennenden Dichtfläche (22), wobei die Dichtfläche (22) um das Filterelement (20) läuft.
Patent DE-202014006600-U1 (DE)
Title: Zierelement
IPC: A44C15/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Zierelement (6) für die Verwendung an einem Kleidungsstück (2) mit einer Zieroberfläche (8), wobei, dass das Zierelement (6) auf einen knopfförmigen Körper (4) aufsteckbar ist und hierzu an einer von der Zieroberfläche (8) abgewandten Seite eine Aufnahme (12) ausformt.
Patent DE-202014007788-U1 (DE)
Title: Tankwagen-Anhänger für Flüssigkeiten
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Tankwagen-Anhänger (1) für Flüssigkeiten, umfassend eine selbsttragende Tankkonstruktion (18) aus Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffen mit abschnittsweise verstärkten Bereichen, zumindest eine Starrachse (3) mit wenigstens einem im wesentlichen quer zur Anhängerlängsachse verlaufenden Achsträger (4), der ein Profil aufweist, und an dessen Enden weitere Achsteile befestigt sind, die jeweils mindestens ein Anhängerrad (5) führen und wenigstens einem im wesentlichen längs zur Anhängerlängsachse verlaufenden Achsschlitten (6, 7), zumindest eine Anhängevorrichtung, insbesondere ein Königszapfen (17), oder eine weitere Achse (2), die drehbar ist, mit wenigstens einem im wesentlichen quer zur Anhängerlängsachse verlaufenden Achsträger, der ein Profil aufweist an dessen Enden weitere Achsteile befestigt sind, die jeweils mindestens ein Anhängerrad (5) führen, einem Drehgestell (8) mit einer Zuggabel (9) und einem von einem Ober- und einem Unterring (10, 11) gebildeten Lenkkranz (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Starrachse (3) und die Anhängevorrichtung (17) unverbrückt jeweils unmittelbar an der Tankkonstruktion (18) befestigt sind oder dass die Starrachse (3) und die drehbare Achse (2) unverbrückt jeweils unmittelbar an der Tankkonstruktion (18) befestigt sind.
Patent DE-202014009197-U1 (DE)
Title: Auszugssystem und Haushaltsgargerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-11-19
Abstract: Auszugssystem (10) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer ersten Laufschiene (11), einer zweiten Laufschiene (12) und einer zwischen der ersten Laufschiene (11) und der zweiten Laufschiene (12) angeordneten Lagereinrichtung (13), die einen Wälzlagerkäfig (14) und eine Vielzahl in dem Wälzlagerkäfig (14) aufgenommener Wälzlagerkörper (15–17) aufweist, wobei die erste Laufschiene (11) und die zweite Laufschiene (12) mit Hilfe der Lagereinrichtung (13) zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand des Auszugssystems (10) relativ zueinander verlagerbar sind, wobei beim relativ zueinander Verlagern der Laufschienen (11, 12) die Wälzlagerkörper (15–17) entlang Wälzlagerkörperlaufbahnen (18–20) auf den Laufschienen (11, 12) abrollen, wobei die Wälzlagerkörper (15–17) mit einem Schmierstoff geschmiert sind und wobei der Wälzlagerkäfig (14) eine Schmierstoffführungseinrichtung (21) aufweist, die dazu eingerichtet ist, beim relativ zueinander Verlagern der Laufschienen (11, 12) sich neben den Wälzlagerkörperlaufbahnen (18–20) befindenden Schmierstoff wieder auf die Wälzlagerkörperlaufbahnen (18–20) zu lenken.
Patent DE-202014010366-U1 (DE)
Title: Verwendung von Polyhydroxyfettsäureamiden zur Verbesserung der Nassabriebbeständigkeit von wässrigen Dispersionen
IPC: C09D7/41
Filed: 2014-11-24
Abstract: Dispersionsfarbe, enthaltend (A) mindestens eine Verbindung der Formel (I)worin R1 für eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, (B) einen polymeren Binder, (C) mindestens ein Pigment, ein Füllstoff oder beides, und (D) Wasser.
Patent DE-202014100798-U1 (DE)
Title: Schmierölsammelbehälter für Radnabe
IPC: F16N31/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Schmierölsammelbehälter für Radnabe, der an einer Radnabe angeordnet ist und zur Sammlung des Schmieröls dient, umfassend  eine Vorderwand (12), die eine Oberseite (121) und eine Unterseite aufweist,  eine Hinterwand (11), die eine bogenförmige Oberseite (111) und eine Unterseite aufweist, wobei die bogenförmige Oberseite (111) konkav ausgebildet ist,  zwei Seitenwände (13, 14), die mit der Vorderwand (12) und der Hinterwand (11) verbunden sind,  einen Boden (15), der mit der Unterseite der Vorderwand (12) und der Unterseite der Hinterwand (11) verbunden ist,  zwei untere Bogenplatten (16, 17), die mit dem Boden (15) und einer Seitenwand (13 oder 14) verbunden sind, wobei die Vorderwand (12), die Hinterwand (11), die beiden Seitenwände (13, 14), der Boden (15) und die beiden Bogenplatten (16, 17) einen Aufnahmeraum bilden,  mindestens ein Magnetelement (18), das an der Außenseite einer Bogenplatte (16 oder 17) angeordnet ist und eine bestimmte Fläche hat,  wobei wenn der Schmierölsammelbehälter (10) an der Felge (21) der Radnabe (2) angeordnet ist, die beiden Bogenplatten (16, 17) auf der Felge (21) liegen und das Magnetelement an der Felge (21) haftet.
Patent DE-202014101296-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Toilettensitz, der umfasst:  einen Befestigungssockel, der ein erstes Verbindungsglied sowie ein erstes Drehachsenglied umfasst, wobei das erste Verbindungsglied an dem Toilettenbecken befestigt ist,  einen ersten Sitzring, wobei an den beiden Enden des Sitzrings jeweils ein zweites Drehachsenglied und ein drittes Drehachsenglied angeordnet sind und das zweite Drehachsenglied mit dem ersten Drehachsenglied des Befestigungssockels verbunden ist,  einen zweiten Sitzring, wobei ein viertes Drehachsenglied angeordnet ist und das vierte Drehachsenglied mit dem dritten Drehachsenglied des ersten Sitzrings verbunden ist, und  eine Hubvorrichtung, wobei die Hubvorrichtung an den beiden Enden jeweils mit dem ersten Sitzring sowie dem zweiten Sitzring verbunden ist, sowie an die Hubvorrichtung ein Bedienelement gekoppelt ist, wobei das Bedienelement steuert und bewirkt, dass der Abstand zwischen dem ersten Sitzring und dem zweiten Sitzring vergrößert bzw. verkleinert wird.
Patent DE-202014103859-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/20
Filed: 2014-08-20
Abstract: Werkzeughalter, aufweisend  – einen Grundkörper (1) in dem sich ein Werkzeugaufnahmebereich (12) befindet,  – ein kreiszylinderförmiges Spannfutter (2) mit mehreren Trennfugen (211, 212, 213, 214, 215, 216) und einem Außengewinde (23), das einen Außensteigungswinkel aufweist, und  – eine Überwurfmutter (3, 4) mit einem Innengewinde (31, 41), das einen Innensteigungswinkel aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (3, 4) eine Anschlagfläche (32, 42) an dem Grundkörper (1) oder an dem Spannfutter (2) aufweist, und dass der Außensteigungswinkel sich von dem Innensteigungswinkel unterscheidet.
Patent DE-202014104609-U1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
IPC: F01N1/16
Filed: 2014-09-26
Abstract: Erntevorrichtung (1) mit einem als Bewegungsantrieb dienenden Verbrennungsmotor (2) und einer die zu erntenden Pflanzen (3) oder Pflanzenbestandteile abtrennenden Trennvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Erntevorrichtung (1) eine die vom Verbrennungsmotor (2) erzeugten Abgase (5) zumindest teilweise in den Boden (6) einleitende Abgaseinleitungseinrichtung (7) aufweist.
Patent DE-202014105498-U1 (DE)
Title: In der Hand gehaltene Vorrichtung zum Schneiden von Metallen
IPC: B26B17/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: In der Hand gehaltene Vorrichtung zum Schneiden von Metallen, mit: – einer ersten Schneide (28), die komplementär zur Form eines Hohlraums eines zu schneidenden Metallprofils (10) geformt ist, zum Platzieren der ersten Schneide (28) innerhalb des Hohlraums und Beibehalten einer Platzierung Position während des Schneidens; – zumindest einer zweiten Schneide (12), die gegen die erste Schneide (28) angeordnet ist, zum Ermöglichen, dass die zumindest eine zweite Schneide (12) gegen die erste Schneide (28) und gegen das Metallprofil (10), das darin platziert ist, angeordnet ist; – einen ersten Griff (14) zum Halten der ersten Schneide (28); und – einen zweiten Griff (16) zum Bewegen der zumindest einen zweiten Schneide (12) bezüglich der ersten Schneide (28) und bezüglich des Metallprofils (10); um dadurch die Schneiden (12, 28) gegeneinander zu bewegen, während die erste Schneide (28) das Metallprofil (10) stützt, um dadurch das Metallprofil (10) zu schneiden.
Patent DE-202015005230-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
IPC: B61K9/12
Filed: 2015-07-22
Abstract: Schienenfahrzeug, insbesondere Lokomotive oder Triebfahrzeug, mit einem Fahrzeugkasten und wenigstens einem den Fahrzeugkasten tragenden Fahrwerk (1), welches mindestens einen Radsatz (2) mit zwei über eine Radachse (3) verbundenen Schienenrädern (4) und einen sich auf dem mindestens einen Radsatz (2) abstützenden Fahrwerksrahmen (5) aufweist, gekennzeichnet durch eine fahrzeugseitig angeordnete Erfassungseinrichtung (6) zur Erfassung eines Verschleißzustandes wenigstens eines der Schienenräder (4).
Patent DE-202015006265-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch mit mehreren nebeneinander angeordneten Tischplatten auf einem Tischgestell mit mehreren Tischbeinen
IPC: A47B17/00
Filed: 2015-09-05
Abstract: Arbeitstisch mit mehreren nebeneinander angeordneten Tischplatten auf einem Tischgestell mit mehreren Tischbeinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischgestell (6) wenigstens eine in ihrer Länge veränderbare und in wenigstens einer Position feststellbare Einrichtung (7) in Verbindung mit einer ersten Tischplatte (2) zu deren Höhenverstellung aufweist, dass wenigstens eine zweite Tischplatte (3) in ihrer Ebene gegenüber dem Tischgestell (6) geführt verschiebbar angeordnet ist, dass sich wenigstens eine Ablageschale (8) am Tischgestell (6) befindet, wobei die Ablageschale (8) in einer ersten Position der zweiten Tischplatte (3) von dieser abgedeckt und arretiert sowie in einer zweiten Position der zweiten Tischplatte (3) wenigstens bereichsweise nicht überdeckt und damit zugänglich ist, und dass die Ablageschale (8) als ein Formteil wenigstens eine Öffnung, einen Ausschnitt und/oder einen Einschnitt zur Durchführung wenigstens eines Kabels und/oder zur Aufnahme eines Teils eines Steckverbinders besitzt.
Patent DE-202015007657-U1 (DE)
Title: Als Auslaufmundstück ausgebildeter Wasserfilter
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Als Auslaufmundstück ausgebildeter Wasserfilter, mit einem Gehäuse (1, 2) und einem darin einsetzbaren Filtereinsatz (3) mit Ultrafiltrationsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (3) aus einem Trägerkörper aus porösem Keramikmaterial besteht, der auf seiner Wasserzulaufseite mit seine den zuströmenden Wasser ausgesetzte Oberfläche vergrößernden Formationen ausgebildet ist und diese vergrößerte Oberfläche mit einer darauf aufgebrachten Filtermembran beschichtet ist, deren Filterporengröße deutlich kleiner als die Porengröße des keramischen Trägermaterials ist.
Patent DE-202015009500-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Fahrzeug mit einer Hochdruckpumpe
IPC: B60K25/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Motorbetriebenes Fahrzeug (F) mit einer von dem Fahrzeugmotor (2) angetriebenen Hochdruckpumpe (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckpumpe (13) in einen Regelkreis mit einer Einrichtung zum Voreinstellen eines Soll-Betriebszustandes und zum Überwachen des Ist-Betriebszustandes der Hochdruckpumpe (13) und mit einem fahrzeugseitigen, einer Beeinflussung des fahrzeugseitigen Antriebs-Motor (2) und/oder Getriebe (3) – dienenden Regler (22) eingeschaltet ist.
Patent DE-202015009880-U1 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Möbelplatte (1) mit zumindest einer Kantenleiste (2) aus zumindest bereichsweise transparentem Material und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (8) mit einem oder mehreren Leuchtmitteln (9),
 wobei die Kantenleiste (2) eine rückseitige Montagefläche (3) aufweist, mit der die Kantenleiste (2) an einer Schmalfläche der Möbelplatte (1) befestigt ist,
 wobei die Kantenleiste (2) eine der Montagefläche (3) gegenüberliegende Frontfläche (4) aufweist, über welche Licht, welches von den Leuchtmitteln (9) in die Kantenleiste (2) eingestrahlt wird, aus der Kantenleiste (2) austritt,
 wobei die Kantenleiste (2) zumindest eine quer zur Leistenlängsrichtung (L) erstreckende Kantenstirnfläche (7) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (8) derart an der Kantenleiste (2) und/oder der Möbelplatte (1) befestigt ist, dass das von den Leuchtmitteln (9) abgestrahlte Licht über die Kantenstirnfläche (7) in die Kantenleiste (2) eintritt.
Patent DE-202015100787-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung individueller Genussmittel
IPC: G07F13/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Gerät zur Herstellung individueller Genussmittel, insbesondere von Kaugummi und Kaubonbons, zumindest bestehend aus – zumindestens einem Ausgabeschacht befüllt oder befüllbar mit Geschmackszusatzstoffen, der mindestens an seinem unteren Ende geöffnet und wieder verschlossen werden kann, um eine bestimmte Menge von Geschmackszusatzstoffen in eine Grundmasse zu entlassen, wobei – diese Grundmasse in einem Behältnis aufgenommen und geführt wird, welches in etwa horizontal verschiebbar unter dem Ausgabeschacht geführt ist.
Patent DE-202015101346-U1 (DE)
Title: Separator mit Trommelwerkzeug
IPC: B04B1/08
Filed: 2015-03-17
Abstract: Separator zur zentrifugalen Verarbeitung eines fließfähigen Produktes und Trommelwerkzeug (20), mit zumindest folgenden Merkmalen: a. einer drehbaren Trommel (1), die einen Schleuderraum (43) begrenzt und b. wobei die Trommel (1) zumindest zwei relativ zueinander an einem Gewinde verdrehbare Trommelteile (5, 7) aufweist, c. dem Trommelwerkzeug (20), das zum Öffnen und Schliessen der Trommel durch Verdrehen der über das Gewinde miteinander verschraubten Trommelteile (5, 7) ausgelegt ist, d. wobei das Trommelwerkzeug wenigstens folgendes aufweist: i. einen an dem einen Trommelteil (5) anbringbaren ersten Ringschlüssel (21), ii. eine Widerlagereinrichtung an dem anderen Trommelteil (7), und iii. eine Spanneinrichtung zum Verdrehen des einen Ringschlüssels (21) relativ zu der Widerlagereinrichtung (22).
Patent DE-202015102086-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: G09F7/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Kopfbedeckung mit mindestens zwei an ihren Randabschnitten miteinander verbundenen Segmenten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Segmente (4a, 4b, 5, 7) eine bedruckte und/oder mit Bildern hinterklebte Lentikularfolie aufweist.
Patent DE-202015104266-U1 (DE)
Title: Unterbau für Dielen oder sonstige Belagelemente, beispielsweise von Balkonen, Terrassen oder dergleichen begehbaren Flächen
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Unterbau (1; 1‘) für Dielen (100) oder sonstige Belagelemente, beispielsweise von Balkonen, Terrassen oder dergleichen begehbaren Flächen, welcher die Form eines länglichen Profils (2) mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (4) und diese verbindende Seitenflächen (5, 6) hat und als Hohlkammerprofil ausgebildet ist, wobei die Oberseite (3), die Unterseite (4) und die Seitenflächen (5, 6) an Wandungen (8, 9, 10, 11) einer Hohlkammer (7) des Profils (2), insbesondere einer gemeinsamen Hohlkammer, gebildet sind, wobei der Querschnitt des Profils (2) an den Seitenflächen (5, 6) eine Einschnürung (12, 13) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass durch die Einschnürung (12, 13) ein zur Oberseite (3) hin verlaufender Flächenabschnitt der jeweiligen Seitenfläche (5, 6) als Rastnase (14, 15) ausgebildet ist, die aus Richtung der Oberseite (3) hintergreifbar ist.
Patent DE-202015106700-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Schwimmabzeichen
IPC: C09J183/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Selbstklebendes Schwimmabzeichen (100) zum Aufkleben auf textile Materialien, wobei die Klebewirkung ohne Wärmeeinbringung erzielbar ist.
Patent DE-202016007381-U1 (DE)
Title: Interne Putterröhre zur Positionierung eines Putters in einer Golftasche mit der Möglichkeit die Höhe individuell einzustellen.
IPC: A63B57/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein Zubehörteil für Golfschlägertaschen. Es besteht aus einem Rohr von beliebigem Querschnitt (rund, oval, rechteckig...) mit einer festen oder höhenverstellbaren, äußeren Haltevorrichtung zum Fixieren in der Golftasche. Innen im Rohr befindet sich ein höhenkürzbarer oder höhenverschiebbarer Formkörper, der für den eingesteckten Schläger vom Typ „Putter” einen erhöhten Boden darstellt, so dass die Köpfe aller Schläger in der Tasche auf der gewünschten Höhe liegen. Diese Vorrichtung kann in neue Taschen eingebaut sein oder in vorhandene Taschen zur Nachrüstung vorgesehen sein.
Patent DE-202016101310-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-03-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (26) für ein Kraftfahrzeug, die Beleuchtungseinrichtung (26) umfassend mindestens ein Lichtmodul (34) mit einer Lichtquelle (36) zum Ausstrahlen von sichtbarem Licht zur Erzeugung zumindest eines Teils einer Hauptlichtfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Lichtaustrittsrichtung (30) nach dem Lichtmodul (34) ein Flächenleuchtelement (10) angeordnet ist, das mehrere, in der Lichtaustrittsrichtung (30) hintereinander angeordnete transparente Schichten (12, 14, 16, 18, 20) aufweist, sodass das von der Lichtquelle (36) ausgestrahlte Licht zumindest teilweise durch die transparenten Schichten (12, 14, 16, 18, 20) des Flächenleuchtelements (10) hindurchtritt, die transparenten Schichten (12, 14, 16, 18, 20) umfassend mindestens zwei elektrisch leitfähige Schichten (14, 18) und mindestens eine dazwischen angeordnete Emitterschicht (16), wobei die Emitterschicht (16) durch Anlegen einer Spannung an die beiden dazu benachbarten elektrisch leitfähigen Schichten (14, 18) sichtbares Licht ausstrahlt.
Patent DE-202016106930-U1 (DE)
Title: Kältemittelsammler mit integriertem Filterelement
IPC: F25B43/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Kältemittelsammler (1) mit Kältemittelsammelbehälter (3) für eine Fahrzeugklimaanlage, wobei der Kältemittelsammler (1) wenigstens einen Kältemitteleingang (5), wenigstens einen Kältemittelausgang (13) sowie zumindest ein im Kältemittelsammelbehälter (3) integriertes Filterelement (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kältemittelsammler (1) eine verschließbare Öffnung (21) zum Austausch des Filterelements (9) aufweist, und – das im Kältemittelsammelbehälter (3) integrierte Filterelement (9) innen an der dabei verschlossenen verschließbaren Öffnung (21) oder zumindest in einem geringeren Abstand als seine eigene Längsausdehnung zur dabei verschlossenen verschließbaren Öffnung (21) angeordnet ist.
Patent DE-202017004793-U1 (DE)
Title: Visualisierung von Vakanzen und Verfügbarkeiten von Stellplätzen für Caravans und Reisemobile in 360-Grad Panoramen und 360-Grad Videos
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die virtuelle Darstellung von Belegungszeiten und Vakanzen in 360-Grad-Panoramen oder 360-Grad-Videos dadurch gekennzeichnet, dass die Vermittlung von räumlichem Eindruck eines Stellplatzes für Caravans oder Reisemobile mit virtueller Bewegungsmöglichkeiten (360-Grad-Panorama/Video) und die Information einer Belegung oder Verfügbarkeit zeitgleich in das Panorama eingerechnet und angezeigt wird.
Patent DE-202017007268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschäftigung von Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Beschäftigung von Katzen in Form eines abnehmbaren Überzuges für Möbelstücke, wie Stühle oder Bänke, mit einem die Vorderseite einer Lehne bedeckenden ersten Teil (1) aus einem Stoffmaterial und einem die Rückseite der Lehne bedeckenden zweiten Teil (2), welcher zur Gänze oder teilweise aus Sisalmaterial oder einem Material besteht, das Sisalmaterial ähnlich ist, wobei der erste und der zweite Teil (1, 2) direkt oder über einen oder mehrere Zwischenteile (3, 4) miteinander verbunden sind und eine Aufnahme für die Lehne des Möbelstückes ausbilden.
Patent DE-202017100227-U1 (DE)
Title: Laserschutzvorrichtung zur Abschirmung mindestens einer Laserlichtquelle mit flächig ausgebildeten, flexiblen Wandelementen
IPC: F16P1/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Laserschutzvorrichtung zur Abschirmung mindestens einer Laserlichtquelle mit flächig ausgebildeten, flexiblen Wandelementen (12), die mindestens drei Seitenwände ausbilden, wobei die Wandelemente (12) zumindest abschnittsweise aus laserlichtundurchlässigem Material bestehen, und mit mindestens einem mindestens ein Wandelement (12) haltenden Gestell (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (12) einen abzuschirmenden Raum in vier seitliche Richtungen umgeben und dass das Gestell (1) verfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017101447-U1 (DE)
Title: Dental-Schraubendreher
IPC: A61C3/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Dental-Schraubendreher, insbesondere zur Verwendung mit Okklusalschrauben im Schraubenkanal von dentalen Prothesen, umfassend einen Schraubendreherschaft, der an seinem ersten Ende Strukturelemente zum Eingriff in ein korrespondierendes Mitnahmeprofil eines Schraubenkopfs aufweist und der an seinem zweiten Ende ein Haltemittel für einen Benutzer aufweist, wobei der Schraubendreherschaft vom Haltemittel zum ersten Ende hin zunächst einen zylinderförmigen Anteil aufweist, der entlang dann in zwei schenkelförmige Schaftteile übergeht, die voneinander entlang der axialen Richtung mittels eines Hohlraums getrennt und in radialer Richtung zueinander bewegbar sind.