baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018001174-B4 (DE)
Title: Verfahren zum modularen Herstellen eines Showcars
Inventor: DIEPOLD MARTIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-02-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum modularen Herstellen eines Showcars, das einen Motor aufweisen kann, das die folgenden Schritte aufweist:Bereitstellen von digitalen Fahrzeugdaten betreffend die Außenhaut des Showcars;Bereitstellen von Package-Daten für das Showcar;Konstruieren von Modulen (9, 10) für das Showcar basierend auf den digitalen Fahrzeugdaten, wobei diese Module (9, 10) an einem Trägerkörper (1) des Showcars befestigt werden sollen;Konstruieren des Trägerkörpers (1) basierend auf den digitalen Fahrzeugdaten und/ oder den Package-Daten;wobei jedes Modul (9, 10) eine Modulbefestigungsfläche (3) aufweist und wobei der Trägerkörper (1) zu den Modulbefestigungsflächen (3) korrespondierende Trägerbefestigungsflächen (2) aufweist;Herstellen des Trägerkörpers (1) mit einem Übermaß zumindest im Bereich der Trägerbefestigungsflächen (2);CNC-Fräsen des überbemaßten Trägerkörpers (1), so dass ein zumindest in den Bereichen der Trägerbefestigungsflächen exakt den digitalen Daten entsprechender Trägerkörper (1) entsteht;CNC-Fräsen der Module (9, 10), so dass diese exakt den digitalen Daten entsprechen; undVerbinden der einzelnen Module (9, 10) mit dem Trägerkörper (1) über die zueinander korrespondierenden Modulbefestigungsflächen (3) und Trägerbefestigungsflächen (2).
Patent DE-102019111293-B4 (DE)
Title: Injektor zum Injizieren einer Lake in aus stückigen Lebensmitteln bestehendes Injektionsgut
Inventor: SCHWEBEL JÖRG
IPC: G01G11/00
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Injektor (1) zum Injizieren einer Lake in aus stückigen Lebensmitteln bestehendes Injektionsgut, wobei das Injektionsgut auf einer Transporteinrichtung (2) unter einer auf das Injektionsgut absenkbaren Injektionseinrichtung (3) hindurch transportiert wird, wobei in Transportrichtung (5) vor und hinter der Injektionseinrichtung (3) jeweils eine Wiegeeinrichtung (4, 34) zur Ermittlung des Gewichtes des auf der Transporteinrichtung (2) aufliegenden Injektionsgutes vorgesehen ist, wobei die Wiegeeinrichtungen (4, 34) jeweils einen Auflageteil (7) und einen Messteil (8) aufweisen und wobeider Injektor (1) einen Spritzbereich (36), der im Betrieb der Lake ausgesetzt ist, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor einen spritzgeschützten Bereich (37), der im Betrieb vor der Einwirkung der Lake geschützt ist, aufweist, wobei die Wiegeeinrichtungen (4, 34) mit dem Auflageteil (7) im Spritzbereich (36) und mit dem Messteil (8) im spritzgeschützten Bereich (37) angeordnet sind und diese Teile (7, 8) der Wiegeeinrichtungen (4, 34) in Betriebsstellung mechanisch miteinander koppelbar und zur Reinigung des Injektors (1) voneinander entkoppelbar sind.
Patent DE-102019131654-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Banknoten mit jeweils mindestens einer integrierten Schaltung
Inventor: STIERMANN ROBERT
IPC: B42D25/351
Filed: 2019-11-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Banknoten (02) mit jeweils mindestens einer integrierten Schaltung (04), wobei die Banknoten (02) aus einem Druckbogen (01) oder aus einer Materialbahn in einem Fertigungsnutzen gefertigt werden, wobei zumindest in mehreren oder in jeder dieser Banknoten (02) jeweils ein Durchbruch (03) durch deren Substrat (18) ausgebildet wird, wobei jeweils eine integrierte Schaltung (04) in dem betreffenden Durchbruch (03) angeordnet wird, wobei jede der in einem der Durchbrüche (03) anzuordnenden integrierten Schaltungen (04) in einem ersten Verfahrensschritt mit Bezug auf die beabsichtigte Position in jeder der einen Durchbruch (03) aufweisenden Banknoten (02) positionsrichtig auf einer bandförmigen Folie (06) angeordnet und in einem zweiten Verfahrensschritt von dieser bandförmigen Folie (06) auf die betreffende Banknote (01) übertragen wird, wobei durch diese im zweiten Verfahrensschritt ausgeführte Übertragung jeweils eine der integrierten Schaltungen (04) in den in den Banknoten (02) ausgebildeten Durchbrüchen (03) angeordnet wird.
Patent DE-102019201415-B4 (DE)
Title: Karosserieteil und Verfahren zum Herstellen eines Karosserieteils
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B60R19/42
Filed: 2019-02-05
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieteil (1) mit einem länglichen Außenteilprofil (3) und einem damit verbundenen länglichen Innenteilprofil (5), welche derart angeordnet sind, dass zwischen dem länglichen Außenteilprofil (3) und dem länglichen Innenteilprofil (5) ein Hohlraum (7) ausgebildet ist, und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Karosserieteils. Erfindungsgemäß ist in den Hohlraum (7) ein Trägerprofil (10) eingebracht, an welchem ein Verstärkungsschaumteil (14) angeordnet ist, wobei das Trägerprofil (10) mit dem länglichen Außenteilprofil (3) und/oder dem länglichen Innenteilprofil (5) verbunden ist.
Patent DE-102020002555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wirkoptimierung mittels iterativer Zielerkennung eines Zielobjekts während eines Zielanflugs mit einem Lenkflugkörper
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F41G7/20
Filed: 2020-04-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren (M) zur Wirkoptimierung mittels iterativer Zielerkennung eines Zielobjekts (2) während eines Zielanflugs mit einem Lenkflugkörper (1), wobei eine Wirkung des Lenkflugkörpers (1) auf das Zielobjekt (2) während des Zielanflugs einstellbar ist, wobei der Lenkflugkörper (1) einen Suchkopf (3) und zumindest einen zusätzlichen Abstandssensor (4) umfasst, wobei der zumindest eine Abstandssensor (4) dazu ausgebildet ist, das Zielobjekt (2) in einem Blickfeld (4a) zu vermessen, wobei das Verfahren (M) umfasst:Bereitstellen (M1) vorberechneter Parametertabellen für ein vorgegebenes Zielobjekt (2), welche Wirkparameter (9) des Lenkflugkörpers (1) in einer mehrdimensionalen Parametermatrix (6) miteinander verknüpfen;Bereitstellen (M2) eines Anflugparametersatzes durch den Suchkopf (3) am Ende einer Anflugphase des Zielanflugs, wobei der Anflugparametersatz aktuelle Anflugparameter für den Zielanflug des Lenkflugkörpers (1) auf das Zielobjekt (2) beinhaltet;Auslesen (M3) von Ist-Wirkparametern (I) aus den Parametertabellen auf Basis des Anflugparametersatzes des Suchkopfes (3);Aktualisieren (M4) der Ist-Wirkparameter (I) durch Vermessen des Zielobjekts (2) mit dem zumindest einen Nahbereichs-Abstandssensor (4) in einer Auslösungsvorbereitungsphase des Lenkflugkörpers (1), welche auf die Anflugphase folgt und in welcher eine Wirkungsauslösung des Lenkflugkörpers (1) vorbereitet wird; unditeratives (M5) Abgleichen der Ist-Wirkparameter (I) mit Soll-Wirkparametern (S) in den Parametertabellen während der Auslösungsvorbereitungsphase bis zur Wirkungsauslösung des Lenkflugkörpers (1), wobei die Wirkungsauslösung des Lenkflugkörpers (1) auf Basis eines zuletzt erfolgten Abgleichs durchgeführt wird;wobei die Wirkparameter (9) einen Zielabstand (9a), einen Zielanflugswinkel (9b) und eine Zerstörwahrscheinlichkeit (9c) umfassen; undwobei in einer ersten Iterationsschleife auf der Basis des Zielabstands (9a) und des Zielanflugswinkels (9b) ein optisch optimaler Zielpunkt angesteuert wird und in einer zweiten Iterationsschleife unter zusätzlicher Berücksichtigung der Zerstörwahrscheinlichkeit (9c) ein ballistisch optimaler Zielpunkt um den optisch optimalen Zielpunkt herum angesteuert wird.
Patent DE-102020126634-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende diode und organische lichtemittierende vorrichtung selbige aufweisend
Inventor: LEE JI-AE
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-10-12
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine organische lichtemittierende Diode (D), umfassend:eine erste Elektrode (210);eine zweite Elektrode (230), die der ersten Elektrode (210) zugewandt ist;eine erste emittierende Materialschicht (242), die zwischen der ersten und zweiten Elektrode (210, 230) angeordnet ist;eine zweite emittierende Materialschicht (244), die zwischen der ersten emittierenden Materialschicht (242) und der zweiten Elektrode (230) angeordnet ist; undeine Elektronensperrschicht (265), die zwischen der ersten Elektrode (210) und der ersten emittierenden Materialschicht (242) angeordnet ist,wobei jede der ersten emittierenden Materialschicht (242) und der zweiten emittierenden Materialschicht (244) eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung umfasst,wobei die zweite Verbindung eine organische Verbindung mit der folgenden Struktur der Chemischen Formel 1 umfasst,wobei ein Niveau der zweiten Verbindung in der ersten emittierenden Materialschicht (242) höher ist als ein Niveau der zweiten Verbindung in der zweiten emittierenden Materialschicht (244), undwobei ein HOMO (Highest Occupied Molecular Orbital) -Energieniveau HOMODFder zweiten Verbindung und ein HOMO-Energieniveau HOMOEBLder Elektronensperrschicht (265) die folgende Beziehung in Gleichung (1) erfüllen:0 eV<HOMOEBL−HOMODF<0.4 eVwobei jedes von R1und R2unabhängig Wasserstoff oder C1-C2Alkyl ist; und n eine ganze Zahl von 0 bis 4 ist; undwobei die Elektronensperrschicht (265) eine organische Verbindung mit der folgenden Struktur der Chemischen Formel 5 umfasst:wobei jedes von R21bis R23unabhängig eine unsubstituierte oder substituierte aromatische C6-C30Gruppe oder eine unsubstituierte oder substituierte heteroaromatische C3-C20Aminogruppe ist.
Patent DE-102020204355-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Klappenverriegelungsmechanismus
Inventor: RICKEN BENJAMIN
IPC: E05B83/02
Filed: 2020-04-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Schienenfahrzeug umfassend wenigstens einen von außen zugänglichen Frischwasseranschluss, wenigstens einen von außen zugänglichen Abwasseranschluss und wenigstens eine Vorrichtung zur Abdeckung und zur bedingten Freigabe des Frisch- und des Abwasseranschlusses, umfassend eine erste (1) und wenigstens eine weitere, zweite Klappe (2) und wenigstens einen Riegel (3, 4), der zwischen einer Ruhelage und einer ausgelenkten Position bewegbar ist, wobei der Riegel (3, 4) selbständig aus der ausgelenkten Position in die Ruhelage zurückkehrt, wobei die erste Klappe (1) vor dem Frischwasseranschluss derart angeordnet ist, dass sie den Frischwasseranschluss in einer geschlossenen Stellung der ersten Klappe (1) abdeckt und in einer geöffneten Stellung der ersten Klappe (1) frei gibt, wobei die zweite Klappe (2) vor dem Abwasseranschluss derart angeordnet ist, dass sie den Abwasseranschluss in einer geschlossenen Stellung der zweiten Klappe (2) abdeckt und in einer geöffneten Stellung der zweiten Klappe (2) frei gibt, wobei die Klappen (1, 2) jeweils einen ersten (5, 6) und einen weiteren, zweiten Anschlag (7, 8) für den wenigstens einen Riegel (3, 4) aufweisen, wobei der jeweils erste Anschlag (5, 6) ausgebildet ist, dass in einer vollständig geschlossenen Stellung der Klappen (1, 2) und bei einer Öffnung der Klappen (1, 2) bis zu einem vorgegebenen ersten Maß (L1) der wenigstens eine Riegel (3, 4) in seiner ausgelenkten Position am jeweiligen ersten Anschlag (5, 6) der ersten oder der zweiten Klappe (1, 2) zur Anlage kommt und eine selbstständige Rückkehr des wenigstens einen Riegels (3, 4) in seine Ruhelage blockiert ist, wobei der wenigstens eine Riegel (3, 4) bei einer Öffnung der ersten und/oder zweiten Klappe (1, 2) über das erste Maß (L1) hinaus frei von einer Anlage am entsprechenden ersten Anschlag (5, 6) der derart geöffneten ersten und/oder zweiten Klappe (1, 2) ist, wobei der jeweils zweite Anschlag (7, 8) der ersten und der zweiten Klappe (1, 2) ausgebildet ist, dass bei einer Öffnung der ersten und/oder der zweiten Klappe (1, 2) um ein zweites Maß (L2), welches größer ist als das erste Maß (L1), der wenigstens eine Riegel (3, 4) in seiner Ruhelage am zweiten Anschlag (7, 8) der derart geöffneten ersten und/oder zweiten Klappe (1, 2) zur Anlage kommt und dadurch ein weiteres Öffnen der derart geöffneten ersten und/oder zweiten Klappe (1, 2) blockiert ist, wobei der wenigstens eine Riegel (3, 4) in seiner ausgelenkten Position frei von einer Anlage am zweiten Anschlag (7, 8) der ersten und zweiten Klappe (1, 2) ist.
Patent DE-102020211951-B4 (DE)
Title: Kurzschluss-Schalteinrichtung
Inventor: LUTZKE GUNNAR
IPC: H01H33/40
Filed: 2020-09-24
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kurzschluss-Schalteinrichtung (10) zum Kurzschließen von Leitungselementen, miteinem ersten Kontaktstück (14) und einem diesem ersten Kontaktstück (14) in einer Grundposition beabstandet gegenüberliegend angeordneten zweiten Kontaktstück (16), das bezüglich einer die beiden Kontaktstücke (14, 16) verbindenden Achse (18) verschiebbar gelagert ist, undeiner Antriebseinrichtung (20) zum Kurzschließen per Kraftbeaufschlagung des zweiten Kontaktstücks (16) entlang dieser Achse (18) in Richtung des ersten Kontaktstücks (14),und mit einer Rückstelleinrichtung (32) zum Rückstellen des zweiten Kontaktstücks (16) in die Grundposition mittels eines Mitnehmers (34), der an einer Struktur (36) des zweiten Kontaktstücks (16) oder eines mit dem zweiten Kontaktstück (16) verbundenen Bauteils (22) angreift, wobei der Mitnehmer (34) derart ausgestaltet und/oder beim Kurzschließen angeordnet ist, dass es beim Kurzschließen keinen Kraftfluss von der Antriebseinrichtung (20) zum Mitnehmer (34) gibt,dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellen des zweiten Kontaktstücks (16) in die Grundposition mittels einer Zugbewegung erfolgt, bei der der Mitnehmer (34) an der Struktur (36) zieht.
Patent DE-102021107693-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-03-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (30) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (30) einen oder mehrere Durchbrüche (15) aufweist, die sich jeweils entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (12) erstrecken, einen an der Rückseite (13) angeordneten, transparenten oder transluzenten Träger (16) mit einer der Dekorschicht (30) zugewandten Vorderseite (17) und einer Rückseite (18), wobei der Träger (16) sich in die Durchbrüche (15) in der Dekorschicht (30) hinein erstreckt und diese teilweise füllt, und ein derart an der Rückseite (18) des Trägers (16) und/oder in einer Ausnehmung im Träger (16) und/oder in den Träger (16) integriert angeordnetes Display und/oder Beleuchtungselement (19), dass von dem Display und/oder dem Beleuchtungselement (19) ausgehendes sichtbares Licht an die Rückseite (13) der Dekorschicht (30) und von dort durch die Durchbrüche (15) an die Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) geleitet wird, um an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) in einer Winkelweite (W) eine Anzeige oder ein Symbol sichtbar zu machen oder eine Beleuchtung zu verwirklichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (10) zumindest im Bereich der Durchbrüche (15) wenigstens eine zwischen der Dekorschicht (30) und dem Träger (16) angeordnete, transparente oder transluzente Barriereschicht (20) umfasst, welche sich ausgehend von der Rückseite (13) der Dekorschicht (30) in die Durchbrüche (15) hinein erstreckt und zumindest in den Durchbrüchen (15) den Träger (16) von der Dekorschicht (30) trennt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (10).
Patent DE-112005002490-B4 (DE)
Title: Verstärkervorrichtung und -verfahren
Inventor: MAKINO JUN
IPC: H03F1/32
Filed: 2005-10-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verstärkervorrichtung umfassend:einen ersten Verstärker (10), welcher ausgestaltet ist, ein Eingangssignal zu empfangen,einen zweiten Verstärker (20), welcher ausgestaltet ist, einen Anteil des Eingangssignals zu empfangen, wobei der zweite Verstärker (20) ein Ausgangssignal aufweist, undeinen ersten Potentialteiler (R3, R4), welcher ausgestaltet ist, das Ausgangssignal des zweiten Verstärkers (20) zu empfangen und einen Anteil des Ausgangssignals dem ersten Verstärker (10) zuzuführen,wobei der erste Verstärker (10) ausgestaltet ist, den Anteil des Ausgangssignals des zweiten Verstärkers (20) von dem Eingangssignal zu subtrahieren, um ein von dem ersten Verstärker (10) verstärkbares Differenzsignal zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet,dass die Verstärkervorrichtung eine Gesamtverstärkung aufweist, wobei der erste und zweite Verstärker jeweils eine zugeordnete Verstärkung aufweisen, wobei die dem ersten und zweiten Verstärker jeweils zugeordnete Verstärkung näherungsweise die zweifache Gesamtverstärkung der Verstärkervorrichtung ist.
Patent DE-112007003231-B4 (DE)
Title: Programmierbare Anzeigevorrichtung und Steuersystem
Inventor: KOARA KENGO
IPC: G06F21/12
Filed: 2007-12-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Programmierbare Anzeigevorrichtung (10), die mit Steuervorrichtungen (30A bis 30X) verbunden ist, welche eine Einstellungsinformation speichern zum Durchführen eines vorbestimmten Steuerprozesses und den Steuerprozess auf Grundlage der Einstellungsinformation durchführen, die ausgelegt ist, einen Zustand der Steuervorrichtungen (30A bis 30X) und einen Anzeigeschirm mit einem Einstellungs-Schirm für die Steuervorrichtungen anzuzeigen, und die ausgelegt ist, einen Backup- oder Wiederherstellungsprozess der Einstellungsinformation durchzuführen, wobei die programmierbare Anzeigevorrichtung (10) umfasst: eine Kommunikationsprozesseinheit (11A bis 11X, 12A bis 12X), ausgelegt zum Zugreifen auf die Steuervorrichtungen (30A bis 30X); eine Dateisystem-Prozesseinheit (14), ausgelegt zum Zugreifen auf ein Speichermedium (50), das darin eine Backup-/Wiederherstellungs-Ziel-Information mit einer Zielsteuervorrichtungsinformation und einer Zieleinstellungsinformation speichert und in der programmierbaren Anzeigevorrichtung (10) eingebaut oder von dieser abtrennbar ist, wobei die Zielsteuervorrichtungsinformation eine Steuervorrichtung spezifiziert, die ein Ziel für den Backup- oder Wiederherstellungsprozess sein soll, aus den mit der programmierbaren Anzeigevorrichtung (10) verbundenen Steuervorrichtungen (30A bis 30X), wobei die Zieleinstellungsinformation eine Einstellungsinformation...
Patent DE-112010003038-B4 (DE)
Title: Anzeigeverfahren und -vorrichtung unter Ausnutzung photonischer Kristalleigenschaften
Inventor: JOO JAE HYUN
IPC: G02F1/1685
Filed: 2010-07-20
Granted: 2017-01-05
Abstract: Anzeigeverfahren unter Ausnutzung photonischer Kristalleigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Partikel mit elektrischen Ladungen eines gleichen Vorzeichens in einem Lösungsmittel mit elektrischen Polarisierbarkeitseigenschaften derart dispergiert sind, dass wenn ein elektrisches Feld angelegt wird, eine elektrische Polarisierung erzeugt wird, wobei sich die Stärke der elektrischen Polarisierung abhängig von der Veränderung des angelegten elektrischen Feldes verändert, wobei das elektrische Feld in einem Zustand angelegt wird, bei dem das Lösungsmittel polarisiert ist, und damit die Abstände zwischen den Partikeln gesteuert werden, dass sich die Abstände zwischen den Partikeln in Abhängigkeit von der Veränderung zumindest der Stärke oder der Richtung des elektrischen Feldes verändern, wobei sich die Wellenlänge des von den Partikeln reflektierten Lichtes abhängig von der Veränderung der Abstände verändert.
Patent DE-112010005134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B29C73/24
Filed: 2010-11-19
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren aufweist: Verwenden einer Vorrichtung zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit, die eine Röhre, einen Behälter und einen Verbindungsschlauch aufweist, wobei die Röhre mindestens eine solche Länge aufweist, dass die Röhre eine Innenseite eines Reifens erreicht, wenn sie von einem, an einem Rad angebrachten Reifenventil in den Reifen eingeführt wird, wobei der Behälter ein Paar Verbindungsanschlüsse aufweist und zum Aufnehmen und Auffangen einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit dient, die aus dem Inneren des Reifens zurückgewonnen wird, wobei der Verbindungsschlauch konfiguriert ist, zwischen das Reifenventil und einen der Verbindungsanschlüsse des Behälters geschaltet zu werden, wobei der andere Verbindungsanschluss des Behälters konfiguriert ist, an eine Druckluftquelle anschließbar und von ihr trennbar zu sein; Lösen eines Ventilkerns von einem Reifenventil eines Rads mit einem darauf angebrachten Reifen, in den eine Reifenpannenreparaturflüssigkeit eingespritzt worden ist; Einführen der Röhre in den Reifen über das Reifenventil; Schalten des Verbindungsschlauchs und des Behälters zwischen das Reifenventil und die Druckluftquelle; Füllen des Reifens mit Luft aus der Druckluftquelle; dann Trennen der Druckluftquelle vom anderen Verbindungsanschluss des Behälters; und Rückgewinnen der Reifenpannenreparaturflüssigkeit im Reifen in den Behälter durch Ausnutzen einer Wirkung, die durch den aus dem Reifen entweichenden Druck verursacht wird.
Patent DE-112011100847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Automatikgetriebes
Inventor: MITANI AKIHIRO
IPC: F16H59/02
Filed: 2011-03-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Automatikgetriebes (1) mit einem Getriebegehäuse, in das eine elektronische Steuereinheit (6) zur Steuerung eines Reibschlusselements eingebaut ist, folgendes umfassend:einen Montageschritt (10) zum Montieren eines Automatikgetriebes (1), wobei der Montageschritt das Einbauen der elektronischen Steuereinheit (6) in das Automatikgetriebe (1) einschließt;einen Testschritt (30) zum Testen des Automatikgetriebes (1) nach Beendigung der Montage in dem Montageschritt; undeinen Schreibschritt (40) zum Schreiben Fahrzeug-abhängiger Informationen bestehend aus einem Programm und/oder Daten in Abhängigkeit von einer Spezifikation eines mit dem Automatikgetriebe (1) zu montierenden Fahrzeugs in eine Speichervorrichtung (60) der in das Automatikgetriebe (1) eingebauten elektronischen Steuereinheit (6), wobei der Schreibschritt (40) nach dem Montageschritt und vor dem Testschritt (30) durchgeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dass es einen AGF-Füllschritt (20) zum Befüllen des Automatikgetriebes (1) mit Automatikgetriebefluid (AGF) umfasst, wobei der AGF-Füllschritt (20) nach dem Montageschritt und vor dem Testschritt (30) durchgeführt wird, wobei der Schreibschritt (40) parallel mit dem AGF-Füllschritt (20) durchgeführt wird.
Patent DE-112014000171-B4 (DE)
Title: Dreiachs-Tourbillon für eine mechanische Armbanduhr
Inventor: CAO WEIFENG
IPC: G04B15/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Mechanismus von einem Dreiachs-Tourbillon für eine mechanische Armbanduhr, enthaltend ein an einem Antriebsrad (1) befestigtes Tourbillon (14), einen Außenachse-Rahmen (13) und einen Differenzialmechanismus, bei dem das Antriebsrad (1) mit einem Rad (15) für einen Leistungseingang verzahnt ist, die rotierende Achse des Tourbillons (14) gegenüber der rotierenden Achse des Außenachse-Rahmens (13) senkrecht ist und ein Zwischenrad (16) mit einer am Tourbillon (14) befestigten Zahnachse (17) für einen Sekundenzeiger verzahnt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Differenzialmechanismus einen Planetenmechanismus für eine dritte Welle umfasst, der von der Seite gestützt wird, die der Seite gegenüberliegt, auf der das Antriebsrad (1), das Rad (15) und das Zwischenrad (16) angeordnet sind.