baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132187-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: G05G1/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug ist versehen mit einem Gehäuse (12), das eine von einer Frontblende (14) gebildete Vorderwand (13) und eine Rückwand (28) aufweist. An der Frontblende (14) ist mindestens eine niederdrückbare Bedientaste (18, 20, 22) angeordnet, die einen an der Frontblende (14) geführten, längs einer Bewegungsachse (45) reversibel niederdrückbaren Tastenkörper (44) aufweist, welcher in einen sich durch die Frontblende (14) von deren Außenseite (48) bis zu deren Innenseite (50) erstreckenden Aufnahmeraum (46) mit einer Öffnung (52) an der Innenseite (50) der Frontblende (14) angeordnet ist. Ferner ist ein der mindestens einen Bedientaste (18, 20, 22) zugeordneter Schalter (32) mit einem Schaltergehäuse (30) vorgesehen, das eine der Innenseite (50) der Frontblende (14) zugewandte Oberseite (40) aufweist, und mit einem über die Oberseite (40) des Schaltergehäuses (30) vorstehenden, reversibel niederdrückbaren Stößel (42) für die Auslösung einer Schaltfunktion des Schalters (32). Das Schaltergehäuse (30) ist auf einem Trägerelement (24) angeordnet. Die Frontblende (14) liegt an ihrer Innenseite (50) im Bereich um die Öffnung (52) des Aufnahmeraums (46) auf dem Schaltergehäuse (30) auf und der Stößel (42) ragt in die Öffnung (52) an der Innenseite (50) der Frontblende (14) hinein sowie liegt an dem Tastenkörper (44) der Bedientaste (18, 20, 22) an.
Patent DE-102019135254-A1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines mehrere Getränkedosen aufweisenden Multipacks
Inventor: LUBER JOHANN
IPC: B65B61/24
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es ist ein Arbeitswerkzeug (15) zum Aufbringen eines flächigen Verpackungszuschnittes (41) auf mehrere Getränkedosen (2) offenbart. Das Arbeitswerkzeug (15) umfasst einen Träger (34) sowie mehrere hängend am Träger (34) angeordnete Manipulationselemente (37), über welche der flächige Verpackungszuschnitt (41) im Bereich der mehreren Öffnungen (42) jeweils mit einer definierten Kraft beaufschlagbar ist, so dass eine jeweilige Getränkedose (2) in eine jeweilige Öffnung (42) eingedrückt wird. Die mehreren hängend am Träger (34) angeordneten Manipulationselemente (37) sind derart ausgebildet, dass die mehreren hängend am Träger (34) angeordneten Manipulationselemente (37) zum Eindrücken einer jeweiligen Getränkedose (2) in eine jeweilige Öffnung (42) eine jeweilige definierte Kraft entlang des jeweiligen Umfangsverlaufs der jeweiligen Öffnung (42) zeitlich versetzt auf den flächigen Verpackungszuschnitt (41) aufbringen können.
Patent DE-102019135581-A1 (DE)
Title: Anordnung mit absorbierenden Inkontinenzartikeln in Höschenform
Inventor: BÄHRLE CHRISTIAN
IPC: A61F13/494
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit absorbierenden Inkontinenzartikeln (21, 22, 23, 24) in Höschenform umfassend einen ersten Inkontinenzartikel (21) einer ersten Größe GR1, einen zweiten Inkontinenzartikel (22) einer zweiten Größe GR2, einen dritten Inkontinenzartikel (23) einer dritten Größe GR3 und einen vierten Inkontinenzartikel (24) einer vierten Größe GR4, wobei gilt GR1 < GR 2 < GR3 < GR 4, und wobei die Inkontinenzartikel aus den Hauptkomponenten Bauchabschnitt, Rückenabschnitt und Schrittabschnitt aufgebaut sind. Der Schrittabschnitt (6) weist eine Länge K und eine Breite W auf und der Bauchabschnitt (4) und Rückenabschnitt (5) sind in einem minimalen Abstand P zueinander angeordnet. Mithin als K1, W1, P1 des ersten, als K2, W2, P2 des zweiten, als K3, W3, P3 des dritten und als K4,W4, P4 des vierten Inkontinenzartikels und der erste und zweite Inkontinenzartikel in der ersten Subanordnung und der dritte und vierte Inkontinenzartikel in der zweiten Subanordnung umfasst sind, so stimmen der erste und zweite Inkontinenzartikel jeweils in K1 und K2, in W1 und W, und in P1 und P2 überein, und gleichen falls stimmen der dritte und vierte Inkontinenzartikel jeweils in K3 und K4, in W3 und W4, und in P3 und P4 überein. Hingegen unterscheiden sich die Inkontinenzartikel der beiden Subanordnung in K und P.
Patent DE-102019135850-A1 (DE)
Title: Aktor für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: NAVATTE NICOLAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-12-30
Abstract: Der Aktor (32) für einen Fahrzeugsitz (1) enthält: einen Elektromotor (34), in dem der Rotor erste und zweite Abtriebswellen des Elektromotors (34) in Drehung versetzt; ein durch die erste Abtriebswelle in Drehung versetztes erstes Untersetzungsgetriebe (36), wobei das erste Untersetzungsgetriebe (36) ein erstes Untersetzungsverhältnis aufweist und eine erste gekerbte Welle (38) mit einem ersten Kerbenabstand antreibt; ein durch die zweite Abtriebswelle in Drehung versetztes zweites Untersetzungsgetriebe (40), wobei das zweite Getriebe (40) ein zweites Untersetzungsverhältnis aufweist und eine zweite gekerbte Welle mit einem zweiten Kerbenabstand antreibt. Das erste Gangverhältnis ist anders als das zweite Untersetzungsverhältnis, und/oder der erste Kerbenabstand ist anders als der zweite Kerbenabstand.
Patent DE-102019135924-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) eine Steuereinheit (36) und zumindest einen Sicherheitsgurt (18) mit einem fahrzeugdachintegrierten Gurtaufroller (26), einem ausziehbaren Gurtband (20) mit einem Verschluss (40) und einem Endbeschlags-Verschluss (41) und einer Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) umfasst, weist die Schritte auf:
 a) Ermitteln, ob der Endbeschlags-Verschluss (41) und/oder der Verschluss (21) verschlossen ist,
 b) Ermitteln, ob sich das Gurtband (20) in einer Ablageposition befindet, sofern der der Endbeschlags-Verschluss (41) und/oder der Verschluss (21) nicht verschlossen ist, und
 c) Ausgabe eines Warnsignals, insbesondere über eine Ausgabeeinrichtung (34), sofern sich das Gurtband (20) nicht in der Ablageposition befindet.
 Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.
Patent DE-102019200828-A1 (DE)
Title: Hauptobjektauswahl für eine Assistenzfunktion oder automatisierte Fahrfunktion eines Fahrerassistenz- oder Fahrsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Hauptobjektauswahl für eine Assistenzfunktion (28, 30, 32) oder automatisierte Fahrfunktion eines Fahrerassistenz- oder Fahrsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das System Objektauswahlzweige (20, 22) umfasst, welche einen ersten, regelbasierten Objektauswahlzweig (20) zur Auswahl eines Hauptobjektes für die Funktion (28, 30, 32) und einen zweiten Objektauswahlzweig umfassen, wobei der zweite Objektauswahlzweig ein künstliches neuronales Netz (22) zur Auswahl eines Hauptobjektes für die Funktion (28, 30, 32) umfasst, mit den Schritten: Aggregieren von Sensordaten (12) des wenigstens einen Sensors (10) zu einem oder mehreren Objektdatensätzen (16); Bewerten einer Neuartigkeit einer durch die aggregierten Objektdatensätze (16) gekennzeichneten Verkehrssituation in Bezug auf Trainingsdaten des künstlichen neuronalen Netzes (22); Umschalten zwischen den Objektauswahlzweigen (20, 22) des Systems, wobei ein regelbasierter Objektauswahlzweig (20) verwendet wird, wenn die Neuartigkeit der Verkehrssituation einen Schwellwert (s) übersteigt; sowie Fahrerassistenz- oder Fahrsystem zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019201637-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), die eine mit einer Antriebseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbindbare Eingangswelle (3) sowie eine erste Ausgangswelle (4) und eine zweite Ausgangswelle (5) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Drehmomentverlagerungsgetriebe (13) verfügt, über das die Eingangswelle (3) mit der ersten Ausgangswelle (4) und der zweiten Ausgangswelle (5) gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass ein Planetenträger (14) des Planetengetriebes mit der Eingangswelle (3) und der ersten Ausgangswelle (4) drehfest gekoppelt und ein Hohlrad (17) des Planetengetriebes mit der zweiten Ausgangswelle (5) drehfest und/oder über ein Verstärkungsplanetengetriebe (27) gekoppelt ist, wobei ein Sonnenrad (18) des Planetengetriebes über eine Schaltkupplungsanordnung (19) antriebstechnisch an eine elektrische Maschine (20) angeschlossen ist.
Patent DE-102019203874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für eine Lastzuweisung und Überwachung für eine zuzuweisende versorgungssicherheitskritische Ressource in einem Netzwerk
Inventor: SADU ABHINAV
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtungen und Verfahren für eine Lastzuweisung und eine Überwachung für eine zuzuweisende Ressource in einem Netzwerk (100), wobei die zuzuweisende Ressource eine kritische Ressource im Sinne einer Versorgungssicherheit einer Bevölkerungsgruppe und/oder eines Systems ist, wobei das Netzwerk (100) in Netzeinheiten (101) unterteilt ist und jede Netzeinheit (101) eine Netzeinheit-Steuerung (211) aufweist, das Verfahren aufweisend: Vorhalten (10) von Netzeinheit-Steuerungsverfahren (11), Netzeinheit-Parameterdatensätzen (12) und Teilnetzüberwachungsverfahren (13) in mindestens einer Blockchain (300). Zuweisen (20) einer Teilnetzüberwachungseinheit (111) zu einem Teil des Netzwerkes (110). Übermitteln (30, 40) eines Netzeinheit-Steuerungsverfahrens (11) und eines Netzeinheit-Parameterdatensatzes (12) an eine jede Netzeinheit-Steuerung (211) des Teiles des Netzwerkes (110). Das Übermitteln (30, 40) der Netzeinheit-Steuerungsverfahren (11) und der Netzeinheit-Parameterdatensätze (12) erfolgt derart kryptographisch abgesichert gegen Auslesen und Manipulieren der Netzeinheit-Steuerungsverfahren (11) und der Netzeinheit-Parameterdatensätze (12), dass das entsprechende Auslesen und Manipulieren weitestgehend ausgeschlossen ist und erfolgt derart, dass eine ordnungsgemäße Funktion einer jeden Netzeinheit-Steuerung (211) des Teiles des Netzwerkes (100) gewährleistet ist. Überwachen (50) der ordnungsgemäßen Funktion einer jeden Netzeinheit-Steuerung (211) des Teiles des Netzwerkes (110) durch die Teilnetzüberwachungseinheit (111) mittels eines entsprechenden Teilnetzüberwachungsverfahrens (13).
Patent DE-102019208921-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anordnen von Prozessstationen einer Produktionseinrichtung
Inventor: VORDERER MARIAN MARCEL
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Anordnen von Prozessstationen (1, 2, 3, 4) einer Produktionseinrichtung,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- eine initiale Anordnung der Prozessstationen (1, 2, 3, 4) wird vorgenommen (11),- die Anordnung wird zu einer neuen Anordnung (17) umgebildet (12),- die neue Anordnung (17) wird auf Randbedingungen der Produktionseinrichtung geprüft (13) und- die Anordnung wird solange umgestaltet (18), bis eine aktuelle Anordnung (19) die Randbedingungen erfüllt.
Patent DE-102019210451-A1 (DE)
Title: Hydraulische Komponente
Inventor: FUCHS CHRISTOPH
IPC: F15B19/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Komponente, in die eine Kamera derart integriert ist, dass diese zumindest eine verschleißbehaftete Fläche und/oder zumindest eine verschleißbehaftete Kante beobachtet, um eine Verschleißaussage dieser zu treffen.
Patent DE-102019212457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leckage-Diagnose einer Kurbelgehäuseentlüftungsleitung einer Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAFT GERHARD
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leckage-Diagnose, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Beeinflussen der Gaseinleitung entlang einer Kurbelgehäusebelüftungsleitung (51) in ein Kurbelgehäuse (25) einer Brennkraftmaschine (100);- Erfassen eines Messignalverlaufs mit einem Abgassensor (42, 44), der in einem Abgastrakt (4) einer Brennkraftmaschine (100) angeordnet ist, wobei der Messsignalverlauf charakteristisch für mindestens eine Abgaseigenschaften des Abgases in dem Abgastrakt (4) ist, wobei die Abgaseigenschaft von der Beeinflussung der Gaseinleitung in das Kurbelgehäuse (25) beeinflussbar ist;- Bereitstellen eines erwarteten Messsignalverlaufs, der charakteristisch für die Abgaseigenschaft des Abgases in dem Abgastrakt (4) aufgrund der Beeinflussung der Gaseinleitung in das Kurbelgehäuse (25) ist;- Vergleichen des erfassten Messsignalverlaufs mit dem erwarteten Messsignalverlaufs (53);- Erkannt, dass die Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (53) ein Leck aufweist, wenn bei dem Vergleich der erfasste Messsignalverlauf von dem erwarteten Messsignalverlauf um mindestens einen vorbestimmten Schwellenwert abweicht.
Patent DE-102019212779-A1 (DE)
Title: Pinsel
Inventor: CHAN KIT-CHING
IPC: A46B9/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Pinsel (1, 9, 14, 19, 23), umfassend einen Stiel (2) und eine Borstenhalterung (3, 10, 15, 20, 27) mit Ausnehmungen, in die zu Bündeln zusammengefasste Borsten eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borstenhalterung (3, 10, 15, 20, 27) wenigstens zwei mit den Ausnehmungen versehene Flächenabschnitte (4, 5, 6, 11, 12, 16, 17, 21, 22) aufweist und in die Ausnehmungen des ersten Flächenabschnitts (4, 11, 16, 21) Bündel von Borsten (7, 23) eines ersten Typs und in die Ausnehmungen des zweiten Flächenabschnitts (5, 12, 17, 22) Bündel von Borsten (8, 24) eines zweiten Typs eingesetzt ist, wobei sich die Borsten (7, 8, 23, 24) des ersten und des zweiten Typs hinsichtlich der Form und/oder der Größe und/oder des Materials unterscheiden.
Patent DE-102019212839-A1 (DE)
Title: Objekthandhabungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: OKA YOSHIFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform veranlasst eine Objekt-Handhabungsvorrichtung 10 eine Hand 22, ein Objekt OBJ zu greifen, zu befördern und in einem Behälter 14b zu platzieren. Die Objekt-Handhabungsvorrichtung 10 beinhaltet einen oder mehrere Prozessoren, die konfiguriert sind, eine expandierte Interferenzregion ARIC zu berechnen, durch Kombinieren einer Interferenzregion ARI2 der Hand 22, die mit einem anderen Objekt interferiert, und einer Interferenzregion ARI1 des gegriffenen Objekt OBJ, das mit dem anderen Objekt interferiert; zumindest eine Platzier-Position zwischen der Platzier-Position und einer Platzierstellung des Objekts OBJ im Behälter in Übereinstimmung mit Information zu einem Hindernis in dem Behälter 14b und der expandierten Interferenzregion ARIC zu berechnen; und eine Freigabeposition RP zu berechnen, an welcher die Hand 22 das Objekts OBJ freigibt, auf Basis der Platzier-Position des Objekts.
Patent DE-102019213263-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wankstabilisierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Verfahren zur Wankstabilisierung eines Kraftfahrzeugs mittels eines verstellbaren Wankstabilisators (1), wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der betreibbar ist, zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um eine Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, indem der Aktuator (2) in Abhängigkeit von zumindest einem System-Sollmoment unter Berücksichtigung einer System-Steifigkeit des Wankstabilisators (1) angesteuert wird, wobei ein Vergleich zwischen aktuellem System-Moment und System-Sollmoment durchgeführt wird, um die Korrektheit der hinterlegten System-Steifigkeit zu überprüfen und/oder anzupassen.
Patent DE-102019214111-A1 (DE)
Title: Klassifikation von statischen und dynamischen Objekten
Inventor: RUEEGG ULF
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-09-17
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Klassifikation von dynamischen oder statischen Objekten in einem Umfeld durch ein Steuergerät, wobei über einen definierten Zeitraum Schallechos durch mindestens einen Sensor erzeugt, in das Umfeld emittiert und von dem mindestens einen Sensor zum Ermitteln von Messdaten detektiert werden, wobei die Messdaten des mindestens einen Sensors durch das Steuergerät empfangen werden, die empfangenen Messdaten in einem zweidimensionalen Array erfasst werden, aus dem Array mindestens ein Echo-Trace extrahiert wird, die Relativgeschwindigkeit der detektierten Schallechos gegenüber dem mindestens einen Sensor über eine zeitliche Ableitung der Messdaten des Arrays ermittelt wird und eine Klassifikation der Echo-Traces basierend auf der ermittelten Relativgeschwindigkeit vorgenommen wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019216203-A1 (DE)
Title: Auf Blockverschlüsselung basierender Proof-of-Work
Inventor: KLEEBERGER VEIT
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Offenbarung schafft ein Verfahren zum Generieren eines Proof-of-Work (PoW). Dabei wird ein Datenblock (DB) mit einer Nonce (N) verknüpft. Anschließend wird der mit der Nonce (N) verknüpfte Datenblock (DB) mit einem geheimen Schlüssel (SK) zu einem Tag (T) verknüpft. In einem weiteren Schritt wird geprüft, ob der Tag (T) ein vorherbestimmtes Kriterium erfüllt. Wenn der Tag (T) das vorherbestimmte Kriterium (K) nicht erfüllt, wird die Nonce (N) variiert und das Verknüpfen und Verschlüsseln wiederholt, bis das Prüfen ergibt, dass der Tag (T) das Kriterium (K) erfüllt.Ferner betrifft die Offenbarung die Implementation des Proof-of-Work (PoW) beim Vorgang eines authentifizieren, Verschlüsselns, Sendens sowie Empfangens einer Nachricht. Darüber hinaus betrifft die Offenbarung ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102019216669-A1 (DE)
Title: Ophthalmochirurgische Einrichtung
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/01
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ophthalmochirurgische Einrichtung (1), aufweisend:- eine Irrigationsfluidleitung (4), durch welche Irrigationsfluid (4) von einem Irrigationsfluidbehälter (2) zu einem ophthalmochirurgischen Handstück (6) für eine Phakoemulsifikation strömen kann,- eine erste Fluidpumpe (5), welche in Strömungsrichtung zwischen dem Irrigationsfluidbehälter (2) und dem Handstück (6) angeordnet ist und eingerichtet ist, Irrigationsfluid (4) zum Handstück (6) zu fördern,- eine erste Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (13), welche in Strömungsrichtung zwischen der ersten Fluidpumpe (5) und dem Handstück (6) angeordnet ist und eingerichtet ist, einen ersten Volumenstrom (Q1) zu bestimmen,- eine Aspirationsfluidleitung (10), durch welche Aspirationsfluid von dem Handstück (6) zu einem Sammelbehälter (12) strömen kann,- eine zweite Fluidpumpe (11), welche in Strömungsrichtung zwischen dem Handstück (6) und dem Sammelbehälter (12) angeordnet ist und eingerichtet ist, Aspirationsfluid zum Sammelbehälter (12) zu fördern,- eine zweite Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (14), welche in Strömungsrichtung zwischen dem Handstück (6) und der zweiten Fluidpumpe (11) angeordnet ist und eingerichtet ist, einen zweiten Volumenstrom (Q2) zu bestimmen,- ein Differenzelement (15), welches mit der ersten Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (13) und der zweiten Volumenstrom-Bestimmungsvorrichtung (14) gekoppelt und eingerichtet ist, eine Differenz aus dem ersten Volumenstrom (Q1) und dem zweiten Volumenstrom (Q2) zu bilden, um ein Differenz-Volumenstrom-Signal (16) zu bilden,- eine Steuerungsvorrichtung (17) mit einem ersten Eingang (171) zum Empfangen des Differenz-Volumenstrom-Signals (16) und einem zweiten Eingang (172) zum Empfangen eines Signals (21) für einen Irrigationsfluid-Solldruck, wobei die Steuerungseinrichtung (17) eingerichtet ist, aus dem Differenz-Volumenstrom-Signal (16) und dem Irrigationsfluid-Solldruck-Signal (21) ein Signal für einen Irrigationsfluid-Steuerdruck (22) zu ermitteln und dieses an einem Ausgang der Steuerungsvorrichtung (17) der ersten Fluidpumpe (5) zuzuführen.
Patent DE-102019220446-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Verbinderpositionssicherung
Inventor: QUI SHI QING
IPC: H01R13/6593
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein elektrischer Verbinderbinder umfasst ein Verbindergehäuse. Eine Verriegelung am Verbindergehäuse ist zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegbar. Der elektrische Verbinder umfasst auch eine Verbinderpositionssicherung. Die Verbinderpositionssicherung ist am Verbindergehäuse für eine relative Drehbewegung um eine Verbinderachse zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position gehalten. Wenn sich die Verbinderpositionssicherung in der verriegelten Position befindet, wird verhindert, dass sich die Verriegelung aus der geschlossenen Position in die geöffnete Position bewegt.
Patent DE-102020000004-A1 (DE)
Title: Wohnungsstation, gehäuse für eine wohnungsstation, gebäudetechniksystem für ein gebäude, gebäude, verfahren zum herstellen und/oder betreiben einer wohnungsstation sowie verwendung eines wärmeübertragers
Inventor: GECK THOMAS
IPC: F24D19/06
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wohnungsstation zum Übertragen von Wärmeenergie von einer allgemeinen Gebäudeinstallation an eine Wohnungsinstallation mit einem Installationsraum, in welchem sowohl sanitärtechnische Installationseinrichtungen als auch heizungstechnische Installationseinrichtungen angeordnet sind, wobei die sanitärtechnischen Installationseinrichtungen und die heizungstechnischen Installationseinrichtungen innerhalb des Installationsraums mittels eines Trennbereichs räumlich voneinander getrennt sind.
Patent DE-102020000271-A1 (DE)
Title: Elektronisches Verfahren zur Erfolgskontrolle bei der Schädlingsbekämpfung
IPC: A01M1/10
Filed: 2020-01-17
Abstract: Das beschriebene Verfahren ermöglicht eine optimierte Aussage über den Erfolg bei der Bekämpfung von Schädlingen, indem es Gewichte elektronisch überwacht. Implementiert auf einem Gerät kann dieses Gerät dann für beide Arten der Schädlingsbekämpfung, sowohl in Form von Fallen, also auch in Form von frei ausgebrachten Ködern eingesetzt werden.
Patent DE-102020001737-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verhindern einer Drehung eines Kurbelelements
Inventor: ANDERSSON ADAM
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (A) zum Verhindern einer Drehung eines Kurbelelements (10). Das Kurbelelement (10) ist mit einem in seiner Position veränderbaren Element (2) verbunden und umfasst einen Handgriff (12) zum Drehen des Kurbelelements, um eine Position des Elements (20) zu verändern. Der Handgriff (12) weist einen abgewinkelten Handgriffabschnitt (12a) auf. Die Anordnung (A) umfasst ein Arretierelement (30), das einen ersten Befestigungsabschnitt (32) zum lösbaren Arretieren des Kurbelelements (10) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (34) zum Befestigen des Arretierelements (30) an einem Befestigungsteil (42) neben dem Kurbelelement (10) umfasst. Der erste Befestigungsabschnitt (32) ist ein erster Schnappbefestigungsabschnitt (32), der derart eingerichtet ist, dass dann, wenn der zweite Befestigungsabschnitt (34) an dem Befestigungsteil (42) befestigt wird, der Schnappbefestigungsabschnitt (32) dazu eingerichtet ist, den abgewinkelten Handgriffabschnitt (12a) aufzunehmen, um eine Schnappbefestigung bereitzustellen, die eine Drehung des Kurbelelements (10) verhindert.Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug.