baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3138657-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von staubförmigen bis grobkörnigen Schüttgütern, insbesondere Dammbaustoffen im Untertagebergbau
IPC: E21F15/10
Filed: 1981-09-29
Granted: 1984-10-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum vorzugsweise kontinuierlichen Fördern von staub- bis grobkörnigen Gütern wie Baustoffen, Nahrungsmitteln, z.B. Getreide, aber auch Chemikalien, vorgeschlagen, wobei ein in axialer Richtung eines Gehäuses (4) zwangsgesteuertes Druckgaskissen (35) nicht nur für axiale, sondern auch für die radiale Entleerung des Gehäuses sorgt. Ein Brückenbilden des Fördergutes in dem zu entleerenden Gehäuse (4) oder das Liegenbleiben von Fördergut in Ecken ist nicht mehr möglich, weil das peripher stets mit vorbestimmer Druckgasmenge auffüllbare Druckgaskissen (35) das Fördergut (19) allseitig gut auflockert, verwirbelt und in eine Förderleitung (24) wegfördert, und zwar mit hohem Wirkungsgrad.
Patent DE-3148958-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Roheisenbehandlung außerhalb des Ofens
IPC: C21C1/10
Filed: 1981-12-10
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Metallurgie und das Gießereiwesen. Das Verfahren besteht in der Behandlung der einer Pfanne zugeführten Roheisenschmelze mit Vakuum und Modifizierungszuschlägen. Dabei wird die Vakuumbehandlung der Schmelze vor dem Beginn der Zusammenwirkung der Schmelze mit den Modifizierungszuschlägen und während dieser Zusammenwirkung vorgenommen und ununterbrochen im Laufe von 15 bis 120 s durchgeführt. Die Einrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens enthält einen Aufnahmebehälter (1) mit einer durch einen Einsatz (4) verschlossenen Ablaßöffnung (1b), eine unter dem Aufnahmebehälter (1) angeordnete Pfanne (2) mit Ladezapfen (2a) und eine Vakuumkammer (3). Die Vakuumkammer (3) enthält einen Stutzen (3a) für den Anschluß an die Anlage zum Auspumpen der Luft und ist mit dem Aufnahmebehälter (1) und der Pfanne (2) derart verbunden, daß zwischen diesen ein geschlossener Raum gebildet ist, der durch die Wände der Vakuumkammer (3) begrenzt ist. Der Durchmesser der Ab laß öffnung (1b) wird aus der Bedingung D = KV ermittelt, worin D Durchmesser der Ablaßöffnung in mm, V Volumen der zu behandelnden Schmelze in dm ↑3 und K 1,5 bis 5 betragender Proportionalitätsfaktor bedeuten. Es sind die Modifikationen des Verfahrens und der Einrichtung beschrieben. Das Verfahren und die Einrichtung können zur Herstellung des Roheisens mit modifizierter Graphitform - mit Kugel- und Vermiculitform - eingesetzt werden.
Patent DE-3213690-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Überschuß-Ofengas-Energie
IPC: C21B9/00
Filed: 1982-04-14
Granted: 1985-01-17
Abstract: Ein Verfahren zur Rückgewinnung von Ofengasenergie zur Verwendung zur Rückgewinnung von Überschußgasenergie aus einer oder einer Mehrzahl von Ofengasrückgewinnungsanlagen mit jeweils einer in jedem Auslaßsystem jedes Blasofens angeordneten Entspannungsturbine. Bei einer Ausführungsform wird Überschußgas, welches die Kapazität der jeweiligen Entspannungsturbine übersteigt, zur Rückgewinnung von dem jeweiligen Auslaßsystem des jeweiligen Blas ofens durch eine Zweigleitung abgezogen und das abgezogene Überschußgas einer weiteren Entspannungsturbine über ein Druckregelventil zugeführt, um dabei die in dem Überschußgas enthaltene Energie rückzugewinnen. In einer anderen Ausführungsform wird das Überschußgas über eine Zweigleitung von jedem Auslaßsystem jeder Anlage mit Überschußgas, welches die Kapazität der jeweiligen Entspannungsturbine, welche zur Rückgewinnung in jedem Blasofen angeordnet ist, übersteigt, abgezogen, und das abgezogene Überschußgas über ein Druckregelventil und ein Flußverteilungsventil wenigstens einer Anlage mit Reservekapazität zur Rückgewinnung von Ofengasenergie zugeführt, um dabei die in dem Überschußgas enthaltene Energie zurückzugewinnen. Das Druckregelventil wird durch Einrichtungen zur Regelung des Druckregelventils geregelt, welche zur Ofengasdruckregelung und Rückflußverhinderung dienen.
Patent DE-3238168-C2 (DE)
Title: Nähautomat
IPC: D05B69/22
Filed: 1982-10-14
Granted: 1986-12-11
Abstract: Eine Musternähmaschine ist mit einem Stofftransportmechanismus (18) zum Verschieben eines Stoffstücks, einem unabhängig vom Stofftransportmechanismus angetriebenen Nähmaschinenmechanismus (12), einem Speicherelement (4), in dem Steuerdaten einschließlich Musterdaten und Nähmaschinenantriebsdaten gespeichert sind, einer Steuerschaltung (1) für synchronen Antrieb des Stofftransportmechanismus (18) und des Nähmaschinenmechanismus gemäß den im Speicherelement (2) gespeicherten Steuerdaten, einer Stop-Befehlsvorrichtung für kurzzeitiges Anhalten des Nähmaschinenmechanismus während dessen Nähens und einer Befehlsvorrichtung für kleine Bewegung für den Antrieb des Stofftransportmechanismus (18) allein ausgestattet, wobei die Steuerschaltung für den Antrieb des Stofftransportmechanismus nach den Befehlen für kleine Bewegung sorgt, nachdem er durch den Befehl für vorübergehenden Stop angehalten worden ist, und danach den Antrieb des Stofftransportmechanismus nach den Musterdaten fortsetzt.
Patent DE-3310201-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für optische Handlesegeräte zum Erfassen der Strichcodekanten eines abzutastenden Strichcodes
IPC: G06K7/10
Filed: 1983-03-21
Granted: 1985-01-24
Abstract: Zur Erfassung der Strichcodekanten ist in einem optischen Handlesegerät ein Fotodetektor vorgesehen, der zwei in Abstand zueinander angeordnete balkenförmige erste und zweite Sensorstrukturen aus lichtempfindlichen Halbleiterelementen aufweist. Die Sensorstrukturen stehen mit einer Auswerteschaltung in Verbindung, die dann ein einer Strichcodekante zugeordnetes Signal erzeugt, wenn sich die lichtintensitätsabhängigen Ausgangssignale der Sensorstrukturen um einen vorgegebenen Wert unterscheiden.
Patent DE-3312666-C2 (DE)
Title: Orthopädische Schuheinlage
IPC: A43B7/14
Filed: 1983-04-08
Granted: 1991-12-19
Abstract: Um eine orthopädische Schuheinlage zur Sichelfußtherapie, bestehend aus einer Sohle mit einer Fersenkappe, einer außenseitig angreifenden Mittelfußstütze, sowie einer innenseitig angreifenden Vorderfußstütze, derart zu verbessern, daß damit eine dauerhafte Redression in die Normalform erreichbar ist, sind folgende Merkmale vorgesehen:  a) die seitliche Mittelfußstütze (3) ist im Bereich hinter dem Höcker (6) des fünften Mittelfußknochens (7) abstützbar angeordnet,  b) die seitliche Vorderfußstütze (4) ist ausschließlich das vom vorderen Endteil des ersten Mittelfußknochens und vom ersten Glied der Großzehe gebildete Gelenk (11) abstützend angeordnet und  c) die Sohle (1) ist zumindest annähernd fersenbeinstützenlos ausgebildet.
Patent DE-3314792-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Gleisfreimeldung für mehrere Gleisabschnitte
IPC: B61L21/06
Filed: 1983-04-23
Granted: 1988-12-01
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Gleisfreimeldung für mehrere Gleisabschnitte angegeben, bei der den einzelnen Gleisabschnitten zugeordnete Gleisstromkreise (G1...G6) von einem gemeinsamen Gleisstromkreissender (S) im Zeitmultiplexverfahren gespeist werden. Die Abfrage der einzelnen Gleisstromkreise auf ihren Besetzungszustand hin wird entweder durch getrennte, den einzelnen Gleiskreisen zugeordnete Gleisstromkreisempfänger (E1...E3) oder durch einen einzigen Gleisstromkreisempfänger (E), der synchron mit dem Gleisstromkreissender (S) an die einzelnen Gleisstromkreise angeschaltet wird, vorgenommen. Das durch eine Gleisstromkreisabfrage gewonnene Frei/Besetzt-Kriterium wird für jeden Gleisstromkreis getrennt in einem diesem Gleisstromkreis zugeordneten Speicher (SP1...SP6) mindestens bis zur nächsten Gleisstromkreisabfrage gespeichert. Während der Zeit, in der ein Gleisstromkreis nicht gespeist wird, kann eine Überprüfung auf eingestreute Störspannungen des Gleisstromkreises vorgenommen werden.
Patent DE-3334042-C2 (DE)
Title: Mechanische Vorrichtung zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine Schubbewegung
IPC: F16H25/12
Filed: 1983-09-21
Granted: 1986-08-28
Abstract: Differentialtransformatoren wandeln eine Schubbewegung in ein proportionales elektrisches Ausgangssignal um. Um eine Drehbewegung mit einem Differentialtransformator in ein elektrisches Ausgangssignal umzuwandeln, ist eine Vorrichtung erforderlich, die die Drehbewegung hysteresefrei in eine Schubbewegung umformt. Bei einer derartigen Vorrichtung ist ein zylinderförmiger Körper (2) mit einem schraubenförmigen Gang (3) auf einer Antriebsachse (1) angeordnet. Ein schwenkbar gelagerter federnder einarmiger Hebel (4) trägt an seinem anderen Ende eine Kugelkalotte (6), die unter radialer Vorspannung in den schraubenförmigen Gang (3) des zylinderförmigen Körpers (2) eingreift. Die Schwenkachse (5) des Hebels (4) verläuft parallel zu dem Lot vom Mittelpunkt der Kugelkalotte (6) auf die Antriebsachse (1). Das eine Ende der Schubstange (8), deren Achse parallel zu der Antriebsachse verläuft, ist über eine Blattfeder (7) mit dem anderen Ende des Hebels (4) verbunden, während das andere Ende der Schubstange (8) in einem Gleitlager (9) geführt ist. Die Schubstange (8) ist z. B. die Kernstange eines Differentialtransformators.
Patent DE-3343867-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung des Aufsatzes eines chirurgischen Instruments
IPC: A61B17/00
Filed: 1983-12-03
Granted: 1985-12-12
Abstract: Zur lösbaren Befestigung des Aufsatzes eines chirurgischen Instrumentes an einem Scherengriff weist der feststehende Griffteil einen Stutzen mit einer achsparallelen Rinne auf, in die der Aufsatz einlegbar ist. Auf dem Stutzen ist eine Hülse drehbar angeordnet, die einen axial durchgehenden Schlitz aufweist, der mit der Rinne zur Deckung gebracht werden kann, um den Aufsatz einzulegen. Durch Verdrehen der Hülse wird der Schlitz überdeckt und der Aufsatz in der Rinne festgeklemmt.
Patent DE-3401703-C2 (DE)
IPC: B65G25/04
Filed: 1984-01-19
Granted: 1987-07-30
Abstract: The present invention relates to an advancement device particularly adapted for use in a press for step-wise transport of material or of a workpiece; two gripper rails spaced from one another extend therein along a transport path. The gripper rails are reciprocally movable together along an advancement direction, while being movable in respective opposite directions along a direction transverse to the advancement direction. Two longitudinal guides receive the gripper rails, respectively, and a transverse drive drives the longitudinal guides in the respective opposite directions along the transverse direction. An advancement sled is reciprocally movable along the advancement direction, and an advancement drive drives the advancement sled reciprocally along the advancement direction. The gripper rails are connected to the advancement sled rigidly along the advancement direction, but are movably connected thereto along the transverse direction. The improvement includes at least one drive being a wrap-around drive, which defines a drive direction, and wherein the wrap-around drive includes two rerouting rollers spaced from one another, each defining an axis of rotation extending approximately at right angles to the drive direction, a toothed belt guided over the rerouting rollers, and having oppositely movable belt strands, a transfer device movable along the drive direction, and a connecting arrangement rigidly connecting at least one of the strands to the transfer device, and wherein the transfer device is operatively connected to the gripper rails.
Patent DE-3403645-C2 (DE)
IPC: E04D13/16
Filed: 1984-02-02
Granted: 1989-06-08
Abstract: 1. Heat insulation panels (10) which are adapted to be laid over rafters and which at their ridge-side edge, formed in stepped rabbet manner, have a support strip (12) overlapped in the roofing by the ridge-side adjacent panel, at their eaves-side edge, formed in stepped rabbet manner, comprise a covering strip (13) overlapping the support strip (12) of the eaves-side adjacent panel, and at their lateral edges (11) comprise a lateral rabbet portion or a top rabbet portion formed complementary thereto for forming a lateral rabbetting, and having water guide channels (17) extending in the ridge-eaves direction, characterized in - that the lateral edges (11) of the heat insulation panels (10) extend with their lateral and top rabbet portions inclined to the perpendicular ridge-eaves direction.
Patent DE-3742862-C2 (DE)
IPC: C04B35/56
Filed: 1987-12-17
Granted: 1990-05-31
Abstract: The invention relates to a refractory material consisting of 63 - 82% by weight of SiC, 15 - 27% by weight of Si3N4 and 3 - 10% by weight of inorganic oxides.
Patent DE-4001930-C2 (DE)
IPC: H04N9/64
Filed: 1990-01-24
Granted: 1992-09-03
Abstract: A method for processing a PAL colour television signal is proposed, in which the simple PAL-demodulated V component of the PAL colour television signal is analysed to derive a signal for correction of the phase angle between a colour synchronisation signal and a colour type signal. Values of the V component which are delayed by a line period and values which are not delayed are added and integrated for the duration of a plurality of line periods. Values of an associated U component are used to control inversion of the signal to be integrated in sign-dependent fashion. The integration is prevented when specific values of the V and U components are present.
Patent DE-4337597-C2 (DE)
Inventor: FROMMER WOLF-BERND
IPC: C12N1/18
Filed: 1993-10-28
Granted: 2002-07-18
Abstract: There are described DNA sequences, that contain the coding region of ammonium transporters, which after introduction in suitable vectors are introduced into the plant genome and lead to the formation of mRNA which makes possible either the formation of new ammonium transporters, or prevents the formation of endogenous ammonium transporters in transgenic plants. There are further described plasmids, bacteria, yeast strains, plant cells and transgenic plants, which contain the sequences of ammonium transporters as a constituent of a recombinant DNA, and also a process for the identification and isolation of DNA sequences, coding for ammonium transporters.
Patent NL-1021174-C2 (NL)
Title: Air-conditioning and heating installation has feed-in channel with inlet preferably to permanent room in building and comprises ventilation unit, connecting piece and heating unit
Inventor: BOHEMEN LEONARDUS HENDRIKUS JO
IPC: F24F11/00
Filed: 2002-07-29
Granted: 2004-01-30
Abstract: The air-conditioning and heating installation has a feed-in channel (16) with an inlet (10) preferably to a permanent room in a building and comprises a ventilation unit (11), a connecting piece (12) and a heating unit (15). The ventilation unit contains a control unit and is positioned between the inlet and feed-in channel. The connecting piece is in the feed-in channel.  The connecting piece further has a first check valve (120) between the branches for the supply apertures (13) and the feed-in aperture (14). The heating unit has, in series with each other, a further check valve (150), a fan (152) and a combustion unit (154).
Patent NL-1028153-C2 (NL)
Inventor: MATTHIJSSE PIETER
IPC: G02B6/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2006-07-31
Abstract: A transmission fibre (1; 5) with optical amplification, comprising a core (2) and a cladding (3). The core material is doped with a first dopant (A) of a material having a higher index of refraction than the material of the cladding (3) and with a second dopant (B) of a material that converts pump energy in the form of light having a first wavelength into light having a second wavelength. The concentration of the second dopant (B) within the core (2) increases in radial direction (r) in proportion to the distance to the centre of the core (2). The core material is preferably doped with a third dopant (C) for compensating the variation in the refractive index caused by the second dopant (B). The cladding (3) may comprise a cladding layer (4) surrounding the core (2) provided with a fourth (D) and a fifth dopant (E) for signal amplification and refractive index compensation, respectively, in the cladding layer (4). The dopants (A, B, C, D, E) have been selected to enable amplification, using the Raman effect or stimulated emission.
Patent NL-1029215-C2 (NL)
Title: Lattice girder for greenhouse, comprises upper and lower beams connected by bars formed by pairs of parallel bar profiles
Inventor: VEN WILHELMUS JACOBUS VAN DER
IPC: E04C5/065
Filed: 2005-06-08
Granted: 2006-12-11
Abstract: The girder comprises upper and lower beams (5, 6) positioned one above the other and connected via solid bars (7, 8, 12, 13) which are under pressure. Each bar comprises a pair of parallel profiles (12, 13) which are welded to the two beams at either end and are spaced apart in the girder width direction. An independent claim is also included for a method for producing the girder, the two profiles in the pair being formed from a single straight piece of metal by bending.
Patent NL-1031085-C2 (NL)
Title: Plastic medium feed though part for removing or adding e.g. liquid to plastic bag, has flow of liquid maintained via anti blocking device with flexible elastic end portion and stiff middle portion
Inventor: LAST LAURENS
IPC: B65D75/58
Filed: 2006-02-06
Granted: 2007-08-07
Abstract: The anti-blocking device (20) includes a readily flexible elastic end portion (20a) and a stiffer middle portion (20b) between the end portion and the cross-direction wall (3) of the feed-through part body. Mechanical strain on the device caused by e.g. the filled bag being dropped during a test causes the end portion to become deformed. The feed-through part (1) is e.g. a spout designed to be sealed between the film walls of the bag and comprises a body which forms a conduit for adding and/or removing a medium. The cross-direction wall of the body contains an opening which forms part of the conduit. The body also includes seal walls (7, 8) which are provided on the inner side of the cross-direction wall and are symmetrical relative to a symmetry plane extending at right angles to the cross-direction wall. The seal walls are located furthest apart in a middle region and are connected to each other in the symmetry plane in order to define a space in between. The seal walls have a seal side for creating a seal with an adjacent film wall of the bag. The anti-blocking device, which prevents the flow of medium being blocked in the feed-through part region, is connected to the cross-direction wall and extends beyond the seal walls. An independent claim is also included for a bag with the feed-through part.
Patent NL-1036693-C2 (NL)
Inventor: SALCEDO PEDRO
IPC: A23N15/08
Filed: 2009-03-10
Granted: 2010-09-13
Abstract: A device which is suitable for processing agricultural products such as bulbous plants, is provided at least with at least a magnetic track comprising a number of magnet segments of alternating polarity. The device is further provided with at least one magnet which is movable with respect to the magnetic track. A function element connected to the magnet is movable in dependence on the position of the magnet relative to the magnet segments of the magnetic track.
Patent NL-2004898-C2 (NL)
Title: Pyrolysis of lignin.
Inventor: WILBERINK RUUD
IPC: C10L5/44
Filed: 2010-06-16
Granted: 2011-12-20
Abstract: The invention provides a process for the pyrolysis of lignin. The lignin- containing material is intimately mixed with a phyllosilicate clay and optionally pelletised. The pelletised starting material is fed into a pyrolysis reactor and pyrolysed to provide a pelletised carbonaceous product and a bio-oil containing lignin monomers.
Patent SE-516441-C2 (SE)
Inventor: WILUND HENRY
IPC: B25F5/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: Governor valve device for a pressure fluid operated tool having a ball valve (23, 24), the valve ball (24) of which is provided in a cavity (25), open towards the seal ring (23) of the valve, in a movable piston (26). A spring-loaded member (30) urges the valve ball against the seal ring. By movement of the piston, the ball can be moved out of and into, respectively, a sealing position against the seal ring in order to permit and to prevent, respectively, the passage of pressure fluid to a drive chamber (17) in the tool. <IMAGE>
Patent SE-526737-C2 (SE)
Inventor: KELLY GRAHAM EDMUND
IPC: A61K31/404
Filed: 2000-06-19
Abstract: A method for protecting skin from either UV-induced immunosuppression or from UV-induced skin damage comprising the topical administration of a composition containing an extract of soy or clover, and/or the isoflavone compounds genistein, biochanin, dihydro-daidzein, diadzein, formonentin, dihydro-geneistein, 2-dehydro-O-desmethyl-angolensin, tetrahydro-daidzein, equol, dehydro-equol, O-desmethyl-angolensin, or 6-hydroxy-O-desmethyl-angolensin. The invention also comprises compositions containing these compounds.
Patent SE-519093-C2 (SE)
Inventor: NYQVIST MICHAEL
IPC: H01Q21/28
Filed: 2001-04-23
Abstract: The present invention provides an antenna arrangement for a portable radio communication device, comprising; a first antenna element (1) including a feeding portion; a second antenna element (2), movable between an extended and position and a retracted and position; and a connection element (3) connecting said first antenna element to said second antenna element; wherein said connection element is flexible and is fixedly connected to said first and said second antenna element.
Patent SE-525041-C2 (SE)
Inventor: LUDWIGS HENRIK
IPC: G02B23/08
Filed: 2002-07-12
Abstract: The invention relates to an optical device comprising an optical instrument (1), such as, for example, telescope, periscope or sights, with an entry opening (2) and an exit opening (3) and with optical components (4, 5) such as mirrors, lenses, prisms and the like, arranged between these openings. For filtering incident light, such as sunlight, according to the invention a holder (11) is arranged on the exit side of the optical instrument (1) separated from the exit opening (3) and designed to hold and move one or more filters (2) in and out of the beam path between the exit opening (3) and the location of an operator's eye (6).
Patent SE-524855-C2 (SE)
Inventor: FORSS RUTGER
IPC: H04N13/00
Filed: 2002-08-28
Abstract: The present invention relates to an arrangement for three-dimensional video displays. The arrangement comprises two video cassette recorders 3, 3', which during use contains video tapes with identical display information. One of the video cassette recorders comprises a stereo base regulator 10 for lengthening the video tape path of one of the video tapes, such as to be able to vary the length of that video tape path. The stereo base regulator comprises one or more rollers 13, 14 , which during use are arranged on opposite sides of the video tape. The present invention further relates to a method for generation of a three-dimensional video display.
Patent SE-526118-C2 (SE)
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B29C45/24
Filed: 2003-04-02
Abstract: Injection nozzle system for injection molding of polymers comprises a cylindrical filter (1) mounted in the nozzle casing (8). The filter has radial passages (7) for polymer and a coaxial, tubular, pressure-absorbing insert (9) which has radial holes is mounted inside it. The central bore of the insert leads to the nozzle outlet (14).