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Patent DE-202014100352-U1 (DE)
Title: Wechselbezug für ein Möbel, insbesondere Sitz-/Liegemöbel und Möbel, insbesondere Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C31/10
Filed: 2014-01-28
Abstract: Wechselbezug (10) für ein Möbel (1), insbesondere Sitz-/Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselbezug (10) mindestens ein Befestigungselement (13) einer ersten Befestigungseinrichtung (11) für eine wieder lösbare Verbindung mit einem Teil oder Abschnitt des zuzuordnenden Möbels (1) und mindestens ein weiteres Befestigungselement (13, 14) einer weiteren Befestigungseinrichtung (11a) für eine wieder lösbare Verbindung mit einem Teil oder Abschnitt des zuzuordnenden Möbels (1) aufweist.
Patent DE-202014102293-U1 (DE)
Title: Auslasssystem mit einem Strömungsrotationselement
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-05-15
Abstract: Ein Auslasssystem in einem Motor, das Folgendes umfasst: einen Auslasskrümmer, der mindestens ein Auslasskrümmerrohr mit einem Einlass enthält, und ein Strömungsrotationselement, das mindestens eine Schaufel enthält, wobei das Strömungsrotationselement in dem Einlass des Auslasskrümmerrohrs positioniert ist und einen in das Auslasskrümmerrohr eintretenden Abgasstrom verwirbelt.
Patent DE-202014102765-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Formkörper aus Kunststoffen mit unterschiedlichen Eigenschaften
IPC: B32B5/18
Filed: 2014-06-16
Abstract: Mehrschichtiger Formkörper aus Kunststoffen mit unterschiedlichen Eigenschaften, bei dem die äußere Schicht aus einem faserverstärkten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in zwei Hohlformen (1) laminierte faserverstärkte Kunststoffschalen (2), von denen eine oder beide mit mindestens einer Schicht aus aufgeschäumtem Kunststoff (3) beschichtet sind, partiell oder vollständig so miteinander verklebt sind, dass die Ränder der faserverstärkten Kunststoffschalen so aneinanderstoßen, dass beide Kunststoffschalen (1) eine geschlossene Oberfläche bilden.
Patent DE-202014102931-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion des Trampolins
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die verbesserte Konstruktion des Trampolins umfasst: Ein ringförmiges Hauptteil. Auf der unteren Bodenseite des ringförmigen Hauptteils sind mehrere Ständer vorgesehen. Das Hauptteil 10 umfasst eine Sprungtucheinheit, die aus einem Sprungtuchteil und einem Einzäunungsteil besteht. Das Sprungtuchteil verbindet sich mittels mehreren ersten Federelemente mit dem Hauptteil. Mehrere Stützeinheiten. Bei jeder Stützeinheit ist jeweils mindestens ein Verbindungselement, mindestens ein zweites Federelement und mindestens eine erste Stützstange vorgesehen. Jede Stützeinheit ist auf dem Hauptteil angebracht. Zwischen jeder Stützeinheit ist ein vorgegebener Abstand vorgesehen. Das obere Ende des Einzäunungsteils ist mit der ersten Stützstange verbunden.
Patent DE-202014103987-U1 (DE)
Title: Montagesystem zum Befestigen eines Elektromotors
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-08-26
Abstract: Montagesystem (20) zum Befestigen eines Elektromotors (60) zur Unterstützung beziehungsweise zum Antrieb eines Fahrrads im Bereich eines Unterrohrs (12) eines Fahrradrahmens (10) umfassend eine Tretkurbel (40) zum manuellen Antrieb eines Fahrrads und einen Trägerarm (22) zum Halten des Elektromotors (60), dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (22) auf der Tretkurbel (40) gelagert ist.
Patent DE-202014105714-U1 (DE)
Title: Neuer multifunktionaler Maisofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-11-26
Abstract: Neuer multifunktionaler Maisofen, aufweisend einen quadratischen Boxkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Boxkörper voneinander isolierte Kohlenkanäle und mehrere zueinander parallele und versetzt angeordnete quadratische Backfächer aufweist, wobei im Kohlenkanal eine Kohlenschubeinrichtung angeordnet ist, und wobei an der Innenwand des Boxkörpers des Backfaches mehrere Backlager angeordnet sind, und wobei an der Außenwand des entsprechenden Boxkörpers jedes Backlagers ein Beobachtungsfenster angeordnet ist, und wobei am Beobachtungsfenster eine Beobachtungstür angeordnet ist, die mit der Außenwand des Boxkörpers gelenkig verbunden ist, und wobei die Kohlenschubeinrichtung eine Kettenschubeinrichtung und mehrere versetzt einreihend angeordnete Spiralschubeinrichtungen aufweist, und wobei die Kettenschubeinrichtung zwei Zahnräder und eine Kette aufweist, die mit den zwei Zahnrädern in Eingriff ist, und wobei die zwei Zahnräder über eine Welle am Boxkörper tragend angeordnet sind, und wobei die Welle über eine Verbindungsstange mit einem Handgriff verbunden ist, und wobei an der Spitze des Boxkörpers ein Grilllagerkörper angeordnet ist, und wobei die Oberteile von den zwei Zahnrädern sich unterhalb des Grilllagerkörpers außerhalb des Boxkörpers befinden, und wobei die Spiralschubeinrichtung an einer horizontalen Stelle unterhalb der Kette im Kohlenkanal angeordnet ist.
Patent DE-202015000692-U1 (DE)
Title: Filterpatrone Kieselgur/Aktivkohle
IPC: B01D39/20
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Filterpatrone in 9¾''-Ausführung mit oberen und unteren Deckel ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer äußeren Hülle aus Kieselgur-Keramik (10) und einer darin eingesetztem Aktivkohlehülse (20) besteht.
Patent DE-202015003983-U1 (DE)
Title: Die Komponentenaustauschbarkeit bei Handtaschen durch die Verwendung von Reißverschlüssen
IPC: A45C3/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Komponentenaustauschbarkeit bei Handtaschen durch die Verwendung von Reißverschlüssen
Patent DE-202015006011-U1 (DE)
Title: Viertaktkreiskolbenmaschine ohne Emission von auch nur einem einzigen zusätzlichen (CO2)-Molekül oder Kohlenmonoxidi (C0)- oder Stickoxid-/(NOindex:x)- Molekül aber ebenfalls ohne Emission von auch nur einem einzigen zusätzlichen (CH)-Molekül als Restbestand was für eines Kraftstoffes auch immer aus einem Kraftstoff- Luft-Gemisch
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-08-24
Abstract: Erhitzungsraum (, derselbe, der für den Verbrennungsmotor Brennraum genannt wird), Kolben, Triebwerk, Einlaßventil und Auslaßventil einer Viertaktkreiskolbenmaschine dadurch gekennzeichnet, daß auf dieser Kreiskolbenmaschine, sprich deren Erhitzungsraum statt einer Zündkerze als Aufsatz auf der Kreiskolbenmaschine/dem Erhitzungsraum ein Computer an exakt der Stelle, an der eine Zündkerze für einen Verbrennungsmotor d'raufgebaut ist, d'raufgesetzt ist für einen völlig neuen Typus von Temperaturerhöhung nach einen völlig neuen Prinzip von Temperaturerhöhung, die keine Temperaturerhöhung durch Verbrennung mehr sein wird, sondern eine auf Grund einer Arbeit oder Leistung einer weiteren Kraft, von der ich behaupte, daß es diese auch gibt, und die ich die 5. Kraft nenne, von der ich des Weiteren behaupte, daß es auch an jedem Molekül eines jeden Gases ebenfalls eine solche 5. Kraft gibt.
Patent DE-202015007584-U1 (DE)
Title: Verbesserter Wasserenthärtungskreislauf für ein Wasserbearbeitungssystem für eine Waschmaschine/Geschirrspüler und eine Maschine hierfür
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-11-03
Abstract: Enthärtungskreislauf (3) für die Anwendung in einem System zur Wasseraufbereitung (2), das seinerseits an ein Wassernetz (w) anschließbar ist; wobei der genannte Enthärtungskreislauf (3) folgendes aufweist: • eine Zuführleitung (31); • mindestens einen ersten Behälter (4) zum Aufnehmen von Substanzen mit Enthärtungseigenschaften, der seinerseits aufweist: – mindestens einen Einlass (41) für den Eintritt einer Flüssigkeit, zum Beispiel des zu enthärtenden Wassers, – mindestens einen Auslass (42) für den Austritt einer Flüssigkeit; • mindestens einen zweiten Behälter (5) zum Aufnehmen von Salzen, der seinerseits aufweist: – mindestens eine erste Öffnung (51) für den Eintritt des Wassers, mit dem eine Regenerierungsflüssigkeit gebildet werden soll; – mindestens einen Auslass (52) für den Austritt der Regenerierungsflüssigkeit in Richtung des genannten ersten Behälters (4); – mindestens einen Einlaufstutzen (53) zum Einleiten der Salze in das Innere des zweiten Behälters (5), der durch einen Stopfen (C) verschließbar ist und mindestens einen Hals (532) aufweist; • eine Auslassleitung (32) für die Verbindung des Auslasses (42) des ersten Behälters (4) mit einer Öffnung für das Einleiten der Flüssigkeit in eine Laugenkammer (A); wobei der genannte Kreislauf dadurch gekennzeichnet ist, dass: der genannte erste Behälter (4) mindestens zwei Kammern (45, 46) aufweist, die miteinander in Strömungsverbindung stehen, wobei mindestens eine davon geeignet ist, die überschüssige Regenerierungsflüssigkeit aufzunehmen, die aus dem genannten zweiten Behälter (5) kommt, was dazu beiträgt, dass verhindert wird, dass die Regenerierungsflüssigkeit ungewollt durch den Auslass (42) des ersten Behälters (4) zu der Austrittsleitung (32) gelangt.
Patent DE-202015009042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nagelkorrektur
IPC: A61F5/11
Filed: 2015-12-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Nagelkorrektur mit einem ersten Haftelement (12) und einem zweiten Haftelement (14), mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Haftelement (12, 14) elastisch wirksamen Dehnungselement (16), wobei das erste Haftelement (12) und das zweite Haftelement (14) zueinander beabstandet angeordnet und über das Dehnungselement (16) miteinander verbunden sind, und wobei das erste und zweite Haftelement (12, 14) jeweils über eine Klebeverbindung an einem Bereich einer Nagelplatte fixierbar sind, wobei das erste Haftelement (12), das zweite Haftelement (14) und das Dehnungselement (16) eine unlösbare Einheit bilden und einstückig ausgebildet sind, und wobei das Dehnungselement (16) in seiner Längsrichtung elastisch wirksam ist und als Zugelement dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (18) zum manuellen Angreifen mit oder ohne Werkzeug für ein elastisches Dehnen des Dehnungselements (16) während der Befestigung der Vorrichtung (10) auf der Nagelplatte mit einem Haftelement (14) verbunden ist, wobei das Halteelement (18) mit dem erstem und zweiten Haftelement (12, 14) und dem Dehnungselement (16) eine Einheit bildet und einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202015009070-U1 (DE)
Title: Behälter, hergestellt aus einem wendelförmig gebogenen Blechband
IPC: B65D90/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Behälter (10), hergestellt aus einem einlagigen, wendelförmig gebogenem Blechband (20; 20.1, 20.2), wobei – im oberen oder im unteren Randbereich des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) ein erster, wendelförmig verlaufender Randabschnitt (22) des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) über eine wendelförmig verlaufende Ausbiegekante (24) mit einem gekrümmten Bereich (B) zur Außenseite (A) des Behälters (10) hin als Kragflansch ausgebogen ist, – ein im unteren/oberen Randbereich des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) zweiter wendelförmig verlaufender Randabschnitt (26) vorhanden ist, die wendelförmig verlaufenden, jeweils höhenmäßig benachbart aneinandergrenzenden Randbereiche des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) über eine durchgängige wendelförmig verlaufende Schweißverbindung (40) fluiddicht miteinander verbunden sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – der zweite Randabschnitt (26) des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) geradlinig in der Ebene (E) des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) läuft, – die Schweißverbindung (40) eine erste und eine zweite Schweißnaht (42, 44) aufweist, wobei – die erste, vorzugsweise zuerst hergestellte, Schweißnaht (42) von der Außenseite (A) des Behälters (10) her mit der außenseitigen Wandung des zweiten Randabschnittes (26) und der Wandung des gekrümmten Bereiches (B) verschmolzen ist, – die zweite, vorzugsweise anschließend hergestellte, Schweißnaht (44) von der Innenseite (I) her mit der Stirnfläche (30) des zweiten Randabschnittes (26) des Blechbandes (20; 20.1, 20.2) verschmolzen ist und – die Schweißgründe der ersten und zweiten Schweißnaht (42, 44) miteinander verschmolzen sind, so dass eine von der Außenseite (A) zur Innenseite (I) hin verlaufende homogene, durchgeschweißte Schweißverbindung (40) vorhanden ist.
Patent DE-202015101197-U1 (DE)
Title: In der Türverkleidung integrierter selbstentleerender Schlüsselzylinder
IPC: E05B85/06
Filed: 2015-03-10
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend: eine Außenplatte und einen Innenrahmen, der einen Hohlraum definiert, wobei ein Abschnitt der Außenplatte eine nach unten ausgerichtete äußere Oberfläche definiert; ein Verkleidungselement, das an der nach unten ausgerichteten äußeren Oberfläche befestigt ist, wobei das Verkleidungselement und die nach unten ausgerichtete äußere Oberfläche eine Zylinderaufnahme in Kommunikation mit dem Hohlraum definieren; einen Schlüsselzylinder, der in der Zylinderaufnahme angeordnet ist, wobei eine Längsachse des Schlüsselzylinders im Wesentlichen senkrecht zu der nach unten ausgerichteten äußeren Oberfläche verläuft, wobei der Schlüsselzylinder nach unten zu einer nach außen weisenden Oberfläche des Verkleidungselements geneigt ist; und einen internen Verriegelungsmechanismus und ein Schlüsselloch des Schlüsselzylinders, wobei das Schlüsselloch mit dem internen Verriegelungsmechanismus und der Zylinderaufnahme kommuniziert, wobei der interne Verriegelungsmechanismus einen Entleerungskanal aufweist, der nach unten zum Schlüsselloch und der Zylinderaufnahme geneigt ist, und wobei der Entleerungskanal parallel zu der Längsachse des Schlüsselzylinders positioniert ist.
Patent DE-202015103214-U1 (DE)
Title: Fleischreifevorrichtung mit Sterilisierungsvorrichtung
IPC: A22C18/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Fleischreifevorrichtung (1) zur Trockenreifung von Fleisch (3) mit einer Kammer (2) zur Aufnahme und Lagerung des Fleisches (3) während des Reifungsvorgangs und mit einer Sterilisierungsvorrichtung (10) zur Sterilisierung der Luft in der Kammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisierungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (20), das von der Luft in der Kammer (2) durchströmbar ist, und eine Lichtquelle (27) zur Erzeugung von ultraviolettem Licht, vorzugsweise zumindest teilweise von UV-C-Licht, umfasst, wobei die Lichtquelle (27) so angeordnet ist, dass die Luft innerhalb des Gehäuses (20) von der Lichtquelle (27) beschienen wird, wobei die Lichtquelle (27) hinsichtlich der von ihr ausgesandten UV-Strahlung gegenüber der Kammer (2) abgeschirmt ist.
Patent DE-202015103521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Wafer-Inspektion
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-07-03
Abstract: Vorrichtung zur optischen Inspektion jeweils einer Vorderseite und einer Rückseite einer Halbleiter-Scheibe (3; 3'; 3'') mittels mindestens zweier optischer Aufnahmeeinheiten (1, 2), welche räumlich einander gegenüberliegend angeordnet sind und im Betrieb der Vorrichtung jeweils optische Aufnahmen von der Vorderseite beziehungsweise von der Rückseite der zu inspizierenden Halbleiter-Scheibe (3; 3'; 3'') erstellen können, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Aufnahmeeinheiten (1, 2) derart ausgestaltet sind, dass sie zusammen zeitgleich jeweils ein aus einer Vielzahl von Bildpunkten bestehendes hochaufgelöstes optisches Bild sowohl von der gesamten Vorderseite sowie auch von der gesamten Rückseite der Halbleiter-Scheibe (3; 3'; 3'') aufnehmen können, und dass die optischen Aufnahmeeinheiten (1, 2) in der Weise zueinander kalibriert sind, dass die einzelnen Bildpunkte vom Bild der gesamten Vorderseite der Halbleiter-Scheibe (3; 3'; 3'') eineindeutig entsprechenden Bildpunkten vom Bild der gesamten Rückseite der Halbleiter-Scheibe (3; 3'; 3'') zugeordnet werden können.
Patent DE-202015105020-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer energiesparenden Kochplatte für Gaskochherde
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Konstruktion einer energiesparenden Kochplatte für Gaskochherde, mit: einem Plattenkörper aus Metall (1), welcher eine wärmeleitende Seite (11) aufweist, welche einen Mittelbereich (12) und einen Außenrand (13) aufweist, wobei vom Mittelbereich (12) bis zum Außenrand (13) hin eine spiralförmige Kreisrille (111) auf der wärmeleitenden Seite (11) ausgeformt sind.
Patent DE-202015105460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Furnierschichtplatten
IPC: B27D3/04
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Furnierschichtplatten, umfassend zumindest eine Legestation (3, 4) zum Bilden von mindestens zwei Furnierschichtsträngen (1, 2) aus jeweils zumindest zwei Schichten aus Furnieren, eine Bindemittelstation (15) zum Einbringen von Bindemittel auf die Furniere, wobei die äußeren Flächenseiten der Furnierschichtstränge (1, 2) frei von Bindemittel bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass vor einer kontinuierlich arbeitenden Presse (6) eine Station (5) zum Zusammenführen der mindestens zwei Furnierschichtsträngen (1, 2) und Bilden eines Stapels (9) angeordnet ist.
Patent DE-202015106713-U1 (DE)
Title: Band mit integriertem Feuchttuch
IPC: A45D44/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Band (1), insbesondere Armband zur Befestigung am Handgelenk einer Person umfassend einem ersten Endabschnitt (4), einen daran anschließenden Bandabschnitt (6), gefolgt von einem zweiten Endabschnitt (5), bei dem zumindest einer der Endabschnitte (4, 5) Mittel (7) zum Verbinden des ersten Endabschnitts (4) mit dem zweiten Endabschnitt (5) und der Bandabschnitt (6) einen Aufnahmeraum (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (8) einen hermetisch geschlossenen Raum zur Aufnahme zumindest eines Feuchttuches (11) bildet, der zumindest eine Entnahmeöffnung (9) sowie Verschlussmittel (10) zum hermetischen Verschließen der Entnahmeöffnung (9) aufweist, wobei die Verschlussmittel (10) zur irreversiblen Freigabe der Entnahmeöffnung (9) als Einwegverschlussmittel ausgebildet sind.
Patent DE-202016000040-U1 (DE)
Title: Gemüsespül-Wendesieb
IPC: A47J43/24
Filed: 2016-01-05
Abstract: Gemüsespül-Wendesieb dadurch gekennzeichnet, dass zwei beliebig geformte Siebkörper, die mechanisch zueinander fixiert oder gekoppelt sind und auch zu nutzbaren Einzelsieben entkoppelt bleiben können, ein Sieb-Gehäuse bilden können, welches das Drehen, Wenden und Schütteln der Siebe mit der darin eingelegten Frucht unter der Spülvorrichtung zulässt.
Patent DE-202016001062-U1 (DE)
Title: Offenend-Rotorspinnmaschine
IPC: D01H4/12
Filed: 2016-02-18
Abstract: Offenend-Rotorspinnmaschine (1) mit mindestens einem maschinenlangen Riemenantrieb, wobei Rollen zur Führung und/oder zum Spannen des Tangentialriemens (9) eingesetzt werden dadurch gekennzeichnet, dass die Führungs- und/oder Spannrollen (10) lüfterradartig ausgebildet sind.
Patent DE-202016001270-U1 (DE)
Title: Leuchtenaufhängung an Baldachin
IPC: F21V21/02
Filed: 2016-02-26
Abstract: Leuchtenaufhängung an Baldachin (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenaufhängung (1) beweglich mit dem Baldachin (2) verbunden ist.
Patent DE-202016002559-U1 (DE)
Title: Schwimmende Vogeltränke für Wassertonnen
IPC: A01K39/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Schwimmende Vogeltränke für Wassertonnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vogeltränke in eine bereits mit Wasser gefüllte Regentonne eingesetzt wird.
Patent DE-202016004533-U1 (DE)
Title: Wunddokumentationsschablone
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Wunddokumentationsschablone zur Erfassung, Vermessung und Dokumentation von Wunden, vorzugsweise am menschlichen Körper, insbesondere an der Körperoberfläche sowie im oberflächigen Wundbereich, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wunddokumentationsschablone, bestehend aus einer transparenten, flexiblen Folie mit Skalen (3) durch Verschiebung (5), Verdrehung (11), Aussparungsanpassung (12) und Fadenkreuzbildung mittels Bänder (16) eine maßliche Eingrenzung der Wunde (4) bei gleichzeitigem Abgleich der „Wundfarben” mittels Farbskala (13) ermöglicht.
Patent DE-202016008720-U1 (DE)
Title: Hebbare Tragvorrichtung
IPC: B61D47/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Hebbare Tragvorrichtung (1) für das Beladen eines Schienenfahrzeuges (2) mit Ladegut (3) durch eine Hubvorrichtung, mit wenigstens einer Abstützvorrichtung (4, 4') für das Ladegut (3), wobei die Tragvorrichtung (1) Aufnahmetaschen (5) für die Hubvorrichtung aufweist, wobei die Tragvorrichtung (1) Aufstandsflächen (6) zum unmittelbaren Aufstellen der Tragvorrichtung (1) auf einem Terminalflur (7) aufweist und einen Tragrahmen (8) aufweist, an dem die Aufnahmetaschen (5) und die Aufstandsflächen (6) angeordnet sind und der längserstreckt ausgebildet ist und zwei Längsseiten (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der wenigstens einen Abstützvorrichtung (4, 4') über die Längserstreckung des Tragrahmens (8) hinausragt.
Patent DE-202016102662-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Tor mit einem Torblatt (3) und einem Antriebssystem (4), wobei mittels des Antriebssystems (4) das Torblatt (3) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Torblatt (3) wenigstens eine Bohrung (17) vorgesehen ist, welche eine Aufnahme für ein Beleuchtungselement (16) bildet, mittels dessen der Bereich vor dem Torblatt (3) beleuchtbar ist.
Patent DE-202016104873-U1 (DE)
Title: Orale Patchstruktur
IPC: A61Q11/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Orale Patchstruktur, umfassend: eine isolierende Schicht mit einer Fähigkeit zur multidirektionalen Dehnung; und eine Gel-enthaltende Schicht mit einem Trägermaterial und einem darauf aufgetragenen Gel, in welcher das Trägermaterial auf der isolierenden Schicht laminiert ist.
Patent DE-202016105027-U1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion
IPC: H01H9/20
Filed: 2016-09-12
Abstract: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion, der ein oberes Gehäuse, ein unteres Gehäuse, selbstverriegelnde Magnetspulen und selbstverriegelnde elastische Gummiplatten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse und das untere Gehäuse durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Startschalter durch die Mitte des oberen Gehäuses durchgeht und dadurch mit diesem verbunden ist, wobei an der oberen und unteren Seite des oberen Gehäuses jeweils Kabeleingänge und Kabelausgänge vorgesehen sind, wobei die Innenseite der Kabeleingänge und der Kabelausgänge jeweils mit einem Kabelführungsloch versehen ist, wobei an der oberen Seite und an der unteren Seite des unteren Gehäuses jeweils Eingangskontaktstücke und Ausgangskontaktstücke angeordnet sind, wobei ein Verbindungsstück zwischen einem Eingangskontaktstück und einem Ausgangskontaktstück angeordnet ist, wobei der Mittelabschnitt jedes Verbindungsstücks mit einem Keramikisolator in Eingriff steht, wobei die Keramikisolatoren an der Oberseite des Verbindungsstücks des Montagegestells befestigt sind, wobei eine selbstverriegelnde Drehwelle an der Unterseite des Verbindungsstücks des Montagegestells befestigt ist, wobei die zwei Enden der selbstverriegelnden Drehwelle jeweils mit zwei Seitenwänden des unteren Gehäuses drehbar verbunden sind, wobei ein Permanentmagnet im unteren Abschnitt des Verbindungsstücks befestigt ist, wobei die Position des Permanentmagneten mit der Position des Startschalters korrespondiert, wobei sich die selbstverriegelnde Magnetspule unterhalb des Permanentmagneten befindet, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule mit der Innenwand des unteren Gehäuses fest verbunden ist, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule elektrisch mit dem Ausgangskontaktstück verbunden ist, und wobei sich das obere Ende des Verbindungsstücks unterhalb des Eingangskontaktstücks befindet, und wobei sich die selbstverriegelnde elastische Gummiplatte unterhalb des oberen Endes des Verbindungsstücks befindet.