baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104364-B3 (DE)
Title: Mobile Entstaubungsvorrichtung
Inventor: OSTENRIEDER JÜRGEN
IPC: B27G3/00
Filed: 2015-03-24
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Entstaubungsvorrichtung (10) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Luftstrom, zumindest aufweisend einen Lufteinlass (12), einen Ventilator (70) zum Ansaugen und Ausblasen des Luftstroms, eine Filteranordnung (50) zum Reinigen des Luftstroms, welche eine Vielzahl von Filter (51) aufweist, mindestens einen Auffangbehälter (60) und einen Luftauslass (15), wobei ein verstellbares Leitblech (31) vorgesehen ist, welches einen Querschnitt eines Übergangs (30) zwischen einem Vorabscheideraum (21) und einem unter der Filteranordnung (50) angeordneten Abscheideraum (40) verändert, sodass eine gleichmäßige Verteilung der Verunreinigungen des Luftstroms in die Auffangbehälter (60) gewährleistet wird.
Patent DE-102017123894-B3 (DE)
Title: Scheibe für ein HMD und HMD mit wenigstens einer Scheibe
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Es wird eine Scheibe (3) für ein HMD (1) zur Verfügung gestellt, die als Displayscheibe oder als Projektionsscheibe ausgebildet sein kann. Die Scheibe (3) umfasst eine Schicht (19) aus einem Material mit schaltbarem Transparenzgrad sowie wenigstens eine weitere schaltbare Schicht (17, 21, 23), welche in Abhängigkeit vom Schaltzustand wenigstens zwei physikalische Zustände annehmen kann, wobei die physikalischen Zustände wenigstens eine optische Eigenschaft von durch die schaltbare Schicht hindurchtretendem oder von ihr reflektiertem Licht unterschiedlich beeinflussen.
Patent DE-102017204970-B3 (DE)
Title: Kombiniertes Mehrstufen-Hybridgetriebe
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kombiniertes Mehrstufen-Hybridgetriebe mit einem Getriebegehäuse (0), einer Getriebeeingangs- (1) und einer Getriebeausgangswelle (2), mit wenigstens einem ersten Planetengetrieberadsatz (PGS1) mit einem ersten Sonnenritzel (S1), einem ersten Hohlrad (H1) und einer ersten Stegwelle (St1), auf welcher wenigstens ein erstes Planetenrad (P1) drehbar gelagert ist, und mit einem zweiten Planentengetrieberadsatz (PGS2) mit einem zweiten Sonnenritzel (S2), einem zweiten Hohlrad (H2) und einer zweiten Stegwelle (St2), auf welcher wenigstens ein zweites Planetenrad (P2) drehbar gelagert ist und mit einem elektromechanischen Energiewandler (EMA) der mit dem ersten Sonnenritzel (S1) drehfest verbunden ist, wobei das erste Hohlrad (H1) mittels einer Zwischenwelle (Zw) drehfest mit dem zweiten Sonnenritzel (S2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (2) achsparallel und radial beabstandet zu der Getriebeeingangswelle (1) angeordnet ist, wobei Antriebsleistung von der Getriebeeingangswelle (1) mittels einer ersten Stirnradstufe (StirnA) mit einem ersten Getriebeeingangs- (StirnA1) und einem ersten Getriebeausgangsstirnrad (StirnA2) und mit einer zweiten Stirnradstufe (StirnB) mit einem zweiten Getriebeeingangs- (StrinB1) und einem zweiten Getriebeausgangsstirnrad (StirnB2), wobei die beiden Getriebeausgangsstirnräder (StirnA2, StirnB2) konzentrisch zur Getriebeausgangswelle (2) und die beiden Getriebeeingangsstirnräder (StirnA1, StirnB1) konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erstes Getriebeeingangsstirnrad (StirnA1) mit der Zwischenwelle (Zw) drehfest verbindbar ist oder mit dieser drehfest verbunden ist und dass das zweite Getriebeeingangsstirnrad (StirnB1) mit dem zweiten Hohlrad (H2) drehfest verbindbar ist oder mit diesem drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017211300-B3 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BORNSCHEIN DANILO
IPC: F16F9/508
Filed: 2017-07-04
Granted: 2018-10-04
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer 1 für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Zylinder 2, einen innerhalb des Zylinders 2 angeordneten, axial verschieblichen Kolben 3 mit einem Kolbengrundkörper 4, welcher mit einer Kolbenstange 5 verbunden ist und den Zylinderinnenraum 6 in einen ersten Arbeitsraum 7 und einen zweiten Arbeitsraum 8 unterteilt.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolbengrundkörper 4 mindestens ein federbelastetes, axial bewegliches Kolbengrundkörperbauteil 9, 10 sowie mindestens zwei federbelastete, radial bewegliche Kolbengrundkörperbauteile 11, 12, 13, 14 umfasst, wobei die Kolbengrundkörperbauteile 9, 10, 11, 12, 13, 14 relativ zueinander verlagerbar sind und wobei zwischen den Kolbengrundkörperbauteilen 9, 10, 11, 12, 13, 14 Kanäle 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22 vorgesehen sind welche durch die Verlagerung der Kolbengrundkörperbauteile 9, 10, 11, 12, 13, 14 relativ zueinander zumindest teilweise verschließbar sind und wobei die Verlagerung der Kolbengrundkörperbauteile 9, 10, 11, 12, 13, 14 von einer Druckdifferenz eines Dämpfmediumdrucks zwischen dem ersten Arbeitsraum 7 und dem zweiten Arbeitsraum 8 abhängig ist.
Patent DE-102018101686-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Pixelelementzuständen eines Matrixscheinwerfers eines Matrixscheinwerfersystems
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: B60Q11/00
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Pixelelementzuständen eines Matrixscheinwerfers eines Matrixscheinwerfersystems, umfassend die Schrittea) Detektion einer Wand, auf die eine Lichtverteilung projizierbar ist, durch Erzeugen einer Abblendlichtverteilung mittels des Matrixscheinwerfersystems und Erfassen zumindest eines Referenzpunktes der Abblendlichtverteilung mittels einer Kamera,b) Erzeugen einer Musterprojektion (M) auf der Wand und Einbettung von Strukturen in die Lichtverteilung der Musterprojektion (M), die sich von benachbarten Strukturen unterscheiden,c) Extraktion aller Eckpunkte (E1, E2, E3, E4) der Pixelelemente aus der Musterprojektion,d) Bestimmung von Ist-Pixel-Nachbarschaftsrelationen für jeden der in Schritt c) ermittelten Eckpunkte (E1, E2, E3, E4),e) Zuordnung der Eckpunkte (E1, E2, E3, E4) zu Pixelelementen einzelner Scheinwerfersegmente der Matrixscheinwerfer,f) Prüfung, ob in Schritt e) zumindest ein Eckpunkt (E1, E2, E3, E4) einem zugehörigen Pixelelement nicht zugeordnet werden konnte, durch einen Vergleich der Ist-Pixel-Nachbarschaftsrelationen mit Soll-Pixel-Nachbarschaftsrelationen.
Patent DE-102019202627-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lenkungssteuervorrichtung zur Ansteuerung einer elektrischen Lenkung und Lenkungssteuervorrichtung
Inventor: SPIETH NICO
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-04-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Lenkungssteuervorrichtung (10) zur Ansteuerung einer elektrischen Lenkung (12) vorgeschlagen, wobei in zumindest einem Fehlerbetriebszustand, bei welchem eine Störung und/oder ein Ausfall einer primären Recheneinheit (14) auftritt, die primäre Recheneinheit (14) durch eine sekundäre Recheneinheit (16) ersetzt wird und mittels der sekundären Recheneinheit (16) eine Lenkungsaktuatorik (18) der elektrischen Lenkung (12) nach Art einer Regelung angesteuert wird, und wobei in zumindest einem Normalbetriebszustand, in welchem insbesondere die primäre Recheneinheit (14) zur Ansteuerung der Lenkungsaktuatorik (18) vorgesehen ist, mittels der sekundären Recheneinheit (16) eine Simulationseinheit (20), welche die Lenkungsaktuatorik (18) zumindest teilweise simuliert und/oder nachbildet, zumindest zeitweise nach Art einer Regelung angesteuert wird.
Patent DE-102020102022-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen und Überwachen des Alterungszustandes von Sicherungen
Inventor: LORIZ JAN
IPC: G01R31/74
Filed: 2020-01-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Alterung und Bestimmung eines zu der Alterung korrespondierenden Zustands einer Schmelzsicherung, an welcher es bei einer Strombelastung mit einem einen vorbestimmten Nennstrom überschreitenden Strom zu einem Spannungsabfall kommt, welcher über eine Zeit, über welche der Strom anliegt, einen charakteristischen Verlauf aufweist, wobei in einem Übergangsbereich zweier Bereiche des charakteristischen Verlaufs ein Überwachungspunkt gewählt wird, wobei bei der Strombelastung der Schmelzsicherung mit dem den Nennstrom überschreitenden Strom der Strom und der Spannungsabfall an der Schmelzsicherung sowie eine Zeit gemessen wird, innerhalb welcher der Spannungsabfall den Überwachungspunkt erreicht, wobei der Sicherung in Abhängigkeit des Stroms und und der Zeit, innerhalb welcher der Spannungsabfall den Überwachungspunkt erreicht, ein Wert zwischen 0 und 100% zugeordnet wird, der dem zu der Alterung korrespondierenden Zustand der Sicherung entspricht.
Patent DE-102021109820-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskopiesystems, Teilchenstrahlmikroskopiesystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: DIEMER SIMON
IPC: G01N23/22
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Ein Teilchenstrahlmikroskopiesystem 1 umfasst einen Vakuumbehälter 9, einen in dem Vakuumbehälter angeordneten bewegbaren Probentisch 7, ein Teilchenstrahlmikroskop 3 und eine Navigationskamera 35.Ein Verfahren zum Betreiben des Teilchenstrahlmikroskopiesystems umfasst ein Anbringen einer Probe an dem Probentisch und ein mehrmaliges Ausführen einer Abfolge, welche ein Aufnehmen eines lichtoptischen Bildes der Probe mit der Navigationskamera und ein Bewegen der Probe relativ zu einer Komponente der Navigationskamera umfasst. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen einer Zielposition der Probe relativ zu dem Teilchenstrahlmikroskop basierend auf den mehreren aufgenommenen lichtoptischen Bildern, ein Bewegen der Probe relativ zu dem Teilchenstrahlmikroskop in die Zielposition und ein Aufnehmen eines teilchenmikroskopischen Bildes der in der Zielposition angeordneten Probe mit dem Teilchenstrahlmikroskop.
Patent DE-102022106796-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16F15/123
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-06-07
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) mit einer Eingangsseite (2), einer zumindest als Riemenscheibe (3) mit einem Riemenabschnitt (4) ausgebildeten Ausgangsseite (5), einer gemeinsamen sich entlang einer axialen Richtung (6) erstreckenden Drehachse (7) sowie mindestens einem zwischen Eingangsseite (2) und Ausgangsseite (5) wirkenden Federelement (8), gegen dessen Federwirkung die Eingangsseite (2) und die Ausgangsseite (5) in einer Umfangsrichtung (9) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Eingangsseite (2) einen gegenüber der Umfangsrichtung (9) wirkenden ersten Anschlag (10) und die Ausgangsseite (5) einen gegenüber der Umfangsrichtung (9) wirkenden zweiten Anschlag (11) aufweist; wobei die Riemenscheibe (3) den zweiten Anschlag (11) ausbildet.
Patent DE-102022108333-B3 (DE)
Title: Luftführungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER STEFAN
IPC: F01N3/30
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftführungssystem (1) einer Brennkraftmaschine (2), umfassend
 - einen Luftansaugtrakt (3), der einlassseitig an ein Kurbelgehäuse (20) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossen ist,
 - einen Abgastrakt (4), der auslassseitig an das Kurbelgehäuse (20) angeschlossen ist,
 - eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (7) mit einer Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (70), die sich zwischen dem Kurbelgehäuse (20) und dem Luftansaugtrakt (3) erstreckt,
 - eine Sekundärluftzufuhreinrichtung (8) mit einer Sekundärluftzufuhrleitung (80), die sich zwischen dem Luftansaugtrakt (3) und dem Abgastrakt (4) erstreckt, und mit einem Regelventil (81), das innerhalb der Sekundärluftzufuhrleitung (80) angeordnet ist und mittels dessen die Sekundärluftzufuhr in den Abgastrakt (4) regelbar ist, sowie
 - eine Kurbelgehäusebelüftungseinrichtung (9), die eine Kurbelgehäusebelüftungsleitung (90) umfasst, die in das Kurbelgehäuse (20) mündet, wobei die Sekundärluftzufuhreinrichtung (8) ein Kondensat-Sammelvolumen (83) aufweist, welches innerhalb der Sekundärluftzufuhrleitung (80) zwischen dem Regelventil (81) und einer Mündung der Sekundärluftzufuhrleitung (80) in den Luftansaugtrakt (3) angeordnet ist.
Patent DE-102022206517-B3 (DE)
Title: Kühlungsoptimiertes Leistungsmodul mit einer integrierten Transformatoreinrichtung
Inventor: LIU WEI
IPC: H05K7/02
Filed: 2022-06-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (10) zur Verwendung in einem elektrifizierten Fahrzeug, umfassend eine Leistungselektronik (12), eine Leiterplattenanordnung (14) und einen Kühler (24), wobei die Leistungselektronik (12) mehrere Halbleiterschaltelemente auf einer ersten Seite (142) der Leiterplattenanordnung (14) aufweist, wobei der Kühler (24) an eine der ersten Seite (142) gegenüberliegende zweite Seite (144) der Leiterplattenanordnung (14) thermisch gekoppelt ist, wobei die Leiterplattenanordnung (14) mehrlagig ausgebildet ist und mehrere aufeinander angeordnete Lagen (16-18, 41-44) umfasst, die jeweils eine Leiterbahn (25-26, 33-36) aufweisen, wobei das Leistungsmodul (10) eine Transformatoreinrichtung (20) aufweist, die zumindest eine Eingangswicklung zum Einkoppeln einer Eingangsspannung und zumindest eine Ausgangswicklung zum Auskoppeln einer Ausgangsspannung umfasst, wobei die zumindest eine Eingangswicklung durch die Leiterbahnen (25-26, 33-36) der Leiterplattenanordnung (14) bereitgestellt ist, wobei die zumindest eine Ausgangswicklung durch eine von der Leiterplattenanordnung (14) elektrisch isolierte Leiterschleife (37) bereitgestellt ist.
Patent DE-4202279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zwei oder mehreren flächig aufeinander liegenden dünnwandigen Werkstücken sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und nach dem Verfahren hergestelltes Werkstückgefüge
Inventor: NITSCHE ALFRED
IPC: B21K25/00
Filed: 1992-01-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
gemäß Patent    DE 40 35 210 C2    zum
Fügen eines
flächigen,
ungelochten Werkstücks
(11) mit mindestens einem weiteren flächigen, gelochten und unter
dem ersten liegenden Werkstück
(12) mittels eines spitzen Schneistempels (7), der unmittelbar auf
das ungelochte Werkstück
(11) gerichtet ist und dessen Durchmesser kleiner ist als der des
Loches (19) des gelochten Werkstücks
(12), gegen eine Druckplatte (2), wobei mittels des Schneidstempels
(7) Teile des ungelochten Werkstücks
(11) in das Loch des gelochten Werkstücks (12) gezogen werden, wobei
der mit drei symmetrisch angeschliffenen Schneidkanten (18) versehene
Schneidstempel (7) den Werkstoff des ungelochten Werkstücks (11)
in mindestens drei dreieckige Lappen (21, 20) aufschneidet, diese
Lappen (20, 21) vollständig
durch das Loch (19) des gelochten Werkstücks (12) zieht und hinter der
freien Kante (22) des Loches (19) des untersten Werkstücks (12)
aufspreizt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplatte (2) zusammen
mit einem in ihr geführten
Blockstempel (50) soweit gegen die hinter...
Patent DE-4231602-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Messung der Impedanz im Herzen
Inventor: SCHALDACH MAX
IPC: A61N1/365
Filed: 1992-09-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Schaltung
zur Erfassung der Impedanz im Herzen über eine in einer Herzkammer
anzuordnende Schrittmacherelektrode, mit einer mit der Schrittmacherelektrode
verbundenen, durch Schaltungsmittel in ihrer Stromrichtung umschaltbaren
Stromquelle und mindestens einer Vorrichtung zur Messung der an
der Schrittmacherelektrode anliegenden Spannung,  wobei Schaltungsmittel
vorgesehen sind, welche ausgebildet sind, im Anwendungsfall an einem
Herzen einen für
die Impedanz im Herzen repräsentativen
Wert aus der Differenz der an der Schrittmacherelektrode zu zwei
unterschiedlichen Messzeitpunkten anliegenden Spannungen zu ermitteln,
und der Schrittmacherelektrode zu diesen Zeitpunkten jeweils betragsmäßig gleiche,
jedoch entgegengesetzt gerichtete Ströme aufzuprägen.
Patent DE-4244855-B4 (DE)
Title: Double V=bed knitting machine - includes lower needle blade members used to support the upper needle bed
Inventor: SHIMA MASAHIRO
IPC: D04B15/10
Filed: 1992-06-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: A double V bed knitting machine with lower needle plates inserted into lower needle plate grooves is characterised by some of the lower needle plates extending upwards to serve as supporting members for the upper needle bed. Pref, the lower needle bed has many needle plate grooves in the lower base. Lower needle plates are inserted into the grooves and lower needle grooves are formed between the lower needle plates. Part of at least some of the lower needle plates are extended upwards with these portions serving as upper needle bed supporting members. A fixing member locks the upper needle base supporting member into the supporting members to hold the upper needle bed at a fixed angle above the lower needle bed.
Patent DE-4428910-B4 (DE)
Title: Dreh-Potentiometer
Inventor: MASUDA FUMITOSHI
IPC: H01C10/34
Filed: 1994-08-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Dreh-Potentiometer, mit  einem elektrisch isolierenden Substrat (3);  einem leitfähigen Kollektor (6) und einen Widerstandselement (7), das sich bogenförmig um den Kollektor (6) erstreckt, die auf einer Hauptoberfläche des Substrats (3) gebildet sind;  einem Schleifer (4) aus einer elastischen Metallplatte, der gegenüberliegend zu der Hauptoberfläche des Substrats (3) angeordnet ist, und bezüglich des Substrats (3) drehbar gehalten ist;  einem Rotor (5), der bezüglich dem Substrat (3) und dem Schleifer (4) drehbar gehalten ist, wobei der Schleifer (4) zwischen dem Rotor (5) und der Hauptoberfläche des Substrats (3) angeordnet ist; und  einem Kupplungsmechanismus zum Übertragen der Drehung des Rotors (5) an den Schleifer (4) , um den Rotor (5) und den Schleifer (4) miteinander zusammen zu drehen, bis der Schleifer (4) an seiner Drehung gehindert ist, wobei der Kupplungsmechanismus ein Rastbauglied (20) umfaßt, und wobei das Rastbauglied (20) und der Rotor (5) einen ersten und einen zweiten...
Patent DE-4431675-B4 (DE)
Title: Schraubvorrichtung zum ultraschallgesteuerten Anziehen von Schraubverbindungen
Inventor: HABELE MICHAEL
IPC: G01L5/24
Filed: 1994-09-06
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schraubworrichtung zum ultraschallgesteuerten Anziehen einer Schraubverbindung, welche Schraubvorrichtung (10) ein Schraubwerkzeug (13) zur Ausübung eines Schraubmomentes auf die Schraubverbindung aufweist und mit Mitteln (17, 20) zur elektrischen Ansteuerung eines mit der Schraubverbindung schwingungsmäßig gekoppelten Schwingkörpers (19) und einer Signalrückmeldung versehen ist, welche Mittel (20) ein elektrisch leitendes Übertragungselement (21) zur Übertragung von elektrischen Signalen auf den Schwingkörper (19) sowie der Rückmeldung von Echosignalen und einen Masseanschluss umfassen, der von einem Masseleiter (25) gebildet wird, welcher gegenüber dem Übertragungselement (21) elektrisch isoliert ist, dadürch gekennzeichnet, dass der Messeanschluss zumindest auch bei von der Schraubverbindung abgezogener Schraubvorrichtung (10) gegenüber dem Schraubwerkzeug (13) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-4436523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Gerätes und Drehzahlsensor mit einer elektronischen Schaltung
Inventor: KALTENBACH DIRK
IPC: H05K3/32
Filed: 1994-10-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Gerätes, welches in einem Gehäuse (1)
ein Leiterteil (2) mit elektronischen Bauteilen (7) hat, die mit
Leiterbahnen des Leiterteils (2) durch Löten oder Schweißen verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterteil (2) derart mit
einem elektrisch isolierenden Material umspritzt wird, dass zur
Positionierung und Verbindung der elektronischen Bauteile (7) in
der Umspritzung (4) auf dem Leiterteil (2) Aussparungen (5, 6) verbleiben,
dass anschließend
die Bestückung
mit elektronischen Bauteilen (7) und ihre Verschweißung oder
Verlötung
erfolgt und danach das teilweise umspritzte Leiterteil (2) mit den
elektronischen Bauteilen (7) in eine Spritzgießform zum Umspritzen mit einem
ein Gehäuse
(1) eines elektronischen Gerätes bildenden
Material eingesetzt und mit dem Gehäusematerial umspritzt wird,
so dass beim Spritzen des Gehäuses
(1) das Leiterteil (2) mit seinen elektronischen Bauteilen (7) vollständig in
das Material des Gehäuses
(1) eingeschlossen wird.
Patent DE-10003271-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B60L50/15
Filed: 2000-01-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrische
Antriebsvorrichtung für ein
Flurförderzeug
mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor, einer das Bordnetz
speisenden Batterie (26), einem aus einem Verbrennungsmotor (52)
und einem Generator (44) bestehenden Stromerzeuger (30), der auf
die elektrische Verbindung zwischen Batterie (26) und Bordnetz schaltbar
ist und einer Steuer- und Regeleinrichtung (40), die den Stromerzeuger
(30) einschaltet, wenn der Ladezustand der Batterie (26) einen vorgegebenen
Wert hat, dadurch gekennzeichnet, daß beidseits der Längsachse des
Flurförderzeugs
zur Seite hin offene, gleiche Aufnahmeräume (24, 28) mit jeweils einer
Kontakteinheit (32) vorgesehen sind, der Stromerzeuger (30) als
Modul ausgeführt
ist, das auch einen Kraftstofftank (50) enthält, das entfernbar in einem
der Aufnahmeräume
(28) des Flurförderzeugs
(10) aufnehmbar ist und seinerseits eine  Kontakteinheit (54) aufweist,
die mit der Kontakteinheit (32) des betreffenden Aufnahmeraums (28)
zusammenwirkt, und die Außenabmessungen
der Batterie (26) denen des Moduls (30) entsprechen zur Aufnahme
im jeweils anderen Aufnahmeraum (24), wobei eine Kontakteinheit
der Batterie (26) mit...
Patent DE-10024332-B4 (DE)
Title: Magnetischer Schreib-/Lesekopf mit elektromagnetischem Feldkompensationselement
Inventor: CHANG THOMAS YOUNG
IPC: G11B5/31
Filed: 2000-05-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Schreib-/Lesekopf
zum Schreiben von Daten auf magnetische Datenträger und zum Lesen von Informationen
von magnetischen Datenträgern,
umfassend:  einen Schreibkopf (40) zum Schreiben von Daten auf
einen magnetischen Datenträger;  einen
Lesekopf (48) zum Lesen von Informationen vom magnetischen Datenträger; und  ein
elektrisches Schaltungselement (54), das in der Nähe des Lesekopfes
angebracht ist und die Funktion hat, am Lesekopf ein elektromagnetisches
Feld zu erzeugen, das grundsätzlich
dem vom Schreibkopf erzeugten elektromagnetischen Feld am Lesekopf
entgegengerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Schreibkopf (40) auf einer Seite des Lesekopfes (48) und das elektrische
Schaltungselement (54) auf der anderen Seite des Lesekopfes (48)
angeordnet ist.
Patent DE-10028942-B4 (DE)
Title: Transportbox für Warm und/oder Kaltspeisen
Inventor: IRION INGO
IPC: B65D81/38
Filed: 2000-06-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Transportbox zur Aufnahme von Speisebehältern für Warm- und/oder Kaltspeisen, mit einem formstabilen Korpus (10), dessen Wandung einen wärmedämmenden Sandwichaufbau aufweist, wobei der Korpus (10) aus einer Schale (12) aus elastomerem, eine dichte Außenhaut (14) aufweisenden Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschale (12) eine innenseitige und/oder außenseitige Reflexionsfläche (16) für Infrarotstrahlung trägt, dass die Reflexionsfläche (16) im Wellenlängenbereich von 1 bis 15 μm reflektierend ausgebildet und mit einem(18) versehen ist.
Patent DE-10037824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Einführens einer Zapfpistole
Inventor: GZIK HERBERT
IPC: B60S5/02
Filed: 2000-08-03
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Einführens einer Zapfpistole (6') für bleifreien Kraftstoff in den Einfüllstutzen (5) eines Kraftstoffbehälters (4) eines mit einer Dieselbrennkraftmaschine (2) ausgestatteten Kraftfahrzeugs (1), wobei in dem Einfüllstutzen (5) wenigstens ein Öffnungselement (10) und wenigstens ein Sperrelement (9) zum Absperren des Einfüllstutzens (5) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (9) in seiner Ruhestellung den Einfüllstutzen (5) absperrt und wobei beim Einführen einer Zapfpistole (6) für Diesel-Kraftstoff in den Einfüllstutzen (5) das wenigstens eine Öffnungselement (10) ein Signal zum Öffnen des Sperrelements (9) erzeugt.