baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Bestandteilen einer Geflügelgrillanlage
Inventor: BEINE GUIDO
IPC: B08B3/02
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Reinigen von Wannen und Spießen (15) einer Geflügelgrillanlage,  mit
zwei im Abstand voneinander und parallel zueinander angeordneten
Tellern (8, 9),  wobei wenigstens einer der Teller (8, 9) drehangetrieben ist,  und
wobei in beiden Tellern (8, 9) gegenüberliegende Halterungen zur
jeweils gemeinsamen Aufnahme einer Wanne und/oder eines Spießes (15)
vorgesehen sind,  sowie mit einer Sprüheinrichtung zum Versprühen einer Spülflüssigkeit,  wobei
die Sprühstrahlen
auf die zwischen den Tellern (8, 9) gehaltenen Wannen und Spieße (15)
gerichtet sind.
Patent DE-102005031658-B4 (DE)
Title: Bleifreies Glas für elektronische Bauelemente
Inventor: BESINGER JOERN DR
IPC: C03C3/066
Filed: 2005-07-05
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines glasbeschichteten elektronischen Bauelements, das folgende Schritte umfasst: i. Verarbeitung eines bleifreien Glases mit Flüssigkeit zu einer Suspension, wobei das Glas die folgende Zusammensetzung (in Gew.-%) enthält;SiO2 3–12% B2O3 27–35% Al2O3 0–6% Cs2O 0–5% MgO 0–5% BaO 0–5% Bi2O3 0–5% CeO2 0,1–1% MoO3 0–1% Sb2O3 0–2% ZnO 57–65% ii. Aufbringen der Suspension auf einen elektronischen Bauelementkörper, iii. Sintern des elektronischen Bauelementkörpers.
Patent DE-102005032556-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Nutzung eines Gases
Inventor: DANY HARALD
IPC: F17C9/00
Filed: 2005-07-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Anlage
zur Verdichtung eines kryogenen Gases (4), insbesondere eines Kohlenwasserstoff-Gases,
welches in einem Vorratstank (2) verdampft, mit  einem Verdichter
(7) zur Verdichtung des verdampften Gases (4) und  einer Leitungsanordnung
(5), welche das verdampfte Gas (4) der Saugseite (6) des Verdichters
(7) zuführt
und das verdampfte und verdichtete Gas (4) einer nachgeschalteten
Einrichtung zur Nutzung zuführt,  wobei
die Leitungsanordnung (5) einen Bypass (9) aufweist, durch den das
verdampfte und verdichtete Gas (4) in die Leitungsanordnung (5)
der Saugseite (6) des Verdichters (7) zurückführbar ist, und wobei  im
Bypass (9) ein Expander (12) zur Rückkühlung des durch den Bypass
(9) strömenden
Gases (4) angeordnet ist, wobei der Verdichter (7) und der Expander
(12) miteinander mechanisch mit einem Getriebe (13) oder einer Antriebswelle
gekoppelt werden.
Patent DE-102005040701-B4 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung an einer Aufnahmetrommel
Inventor: EICHLER STEFEAN
IPC: A01D87/00
Filed: 2005-08-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: Höheneinstellvorrichtung
an einer Aufnahmetrommel, welche an landwirtschaftlichen Maschinen,
wie z.B. Ladewagen, Rund- oder Quaderballenpressen etc., angebracht
ist und vorzugsweise in Schwaden abgelegtes Halm- und Blattfutter
vom Boden aufnimmt, dieses einer Pressvorrichtung zuführt, die
es in einen Lade- oder Pressraum weiterleitet, dadurch gekennzeichnet,  dass
zwischen der Aufnahmetrommel (5) und den Tragarmen (9) der Tasträder (10)
Hydrozylinder (16 und 17) mit synchron verschiebbaren Kolben (25)
angeordnet sind,  dass zwischen den Hydrozylindern (16 u. 17)
ein weiterer Hydrozylinder (18) angeordnet ist, dessen Ringraum
(23) mit dem Ringraum (22) des Hydrozylinders (16) und dessen Kolbenraum
(20), mit dem Kolbenraum (21) des Hydrozylinders (17), verbunden
ist und  dass die Kolben (25 und 26) der Hydrozylinder (16,
17 u. 18) jeweils mit einem Sperrventil (27 bzw. 28), zur Unterstützung oder
Einhaltung synchroner Bewegung der Hydrozylinder (16, 17, 18), ausgerüstet sind.
Patent DE-102005042498-B4 (DE)
Title: Fluidverteilungsanordnung, Brennstoffzelle und Separatorplatte mit einer mit Noppen versehener Kanalstruktur für eine bipolare Platte zur Verbesserung des Wassermanagements insbesondere auf der Kathodenseite einer Brennstoffzelle
Inventor: STEIDLE BORIS
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-09-07
Granted: 2015-10-01
Abstract: Fluidverteilungsanordnung zur Verwendung in einer Brennstoffzelle mit: einer Separatorplatte (8, 14, 16, 68, 70) mit einer Hauptseite (78); einem Begrenzungselement (34, 36, 38, 40), das über der Hauptseite (78) angeordnet ist; und einem Strömungsfeld (84) zur Lieferung von Reaktand in einer Strömungsrichtung (F) über die Separatorplatte (8, 14, 16, 68, 70), wobei das Strömungsfeld (84) durch eine Vielzahl von Noppen (80) definiert ist, die an der Separatorplatte (8, 14, 16, 68, 70) ausgebildet sind und sich von der Hauptseite (78) in Richtung des Begrenzungselementes (34, 36, 38, 40) erstrecken; wobei die Vielzahl von Noppen (80) umfasst: eine erste Serie von Noppen (86), die in einer sich wiederholenden Weise über die Separatorplatte (8, 14, 16, 68, 70) in einer Richtung quer zu der Strömungsrichtung (F) angeordnet sind; und eine zweite Serie von Noppen (88), die in einer sich wiederholenden Weise über die Separatorplatte (8, 14, 16, 68, 70) in einer Richtung quer zu der Strömungsrichtung (F) angeordnet sind; wobei die erste und zweite Serie von Noppen (86, 88) sich in Strömungsrichtung (F) in einer abwechselnden Weise über die Separatorplatte (70) wiederholen; und wobei eine Achse (A1), die entlang jeweiliger Mittelpunkte von Noppen (80) sich wiederholender erster Serien von Noppen (86) definiert ist, mit einem Außenrand von Noppen (80) sich wiederholender zweiter Serien von Noppen (88) ausgerichtet ist.
Patent DE-102005047171-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem rückgekoppelten Operationsverstärker
Inventor: BLON THOMAS
IPC: H03G3/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem Schaltungseingang für ein zu verstärkendes Eingangssignal (Vin) und einem Schaltungsausgang zur Ausgabe des verstärkten Eingangssignals als ein Ausgangssignal (Vout),  wobei die Schaltungsanordnung einen Operationsverstärker (AMP) umfasst, an dessen Verstärkereingang das zu verstärkende Eingangssignal (Vin) eingegeben wird und an dessen Verstärkerausgang das verstärkte Eingangssignal (Vout) ausgegeben wird,  wobei der Operationsverstärker (AMP) mittels eines Rückkoppelnetzwerks (12, 14) zur Definition der Schaltungsverstärkung rückgekoppelt ist,  und wobei das Rückkoppelnetzwerk (12, 14) einen zwischen einem Schaltungseingangsanschluss und einem invertierenden Verstärkereingangsanschluss angeordneten Einkoppelpfad (12) sowie einen zwischen einem Verstärkerausgangsanschluss und dem invertierenden Verstärkereingangsanschluss angeordneten Rückkoppelpfad (14) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass der Einkoppelpfad (12) eine Einkoppelkapazität mit veränderbarem Kapazitätswert, nachfolgend als Cb bezeichnet, umfasst, und der Rückkoppelpfad (14) eine Rückkoppelkapazität mit veränderbarem Kapazitätswert, nachfolgend als C bezeichnet, umfasst, wobei Einstellmittel zum simultanen Verändern der beiden Kapazitätswerte Cb und C vorgesehen sind, so dass gilt:  Cb = ka(N + (a ...
Patent DE-102005055160-B4 (DE)
Title: Regelschaltung zur Strom- und Spannungregelung in einem Schaltnetzteil
Inventor: SCHROEDER GENANNT BERGHEGGER
IPC: H02M3/335
Filed: 2005-11-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltung zur Strom- und Spannungsregelung in einem primärseitig gesteuerten Schaltnetzteil, das einen Transformator mit einer primärseitigen und sekundärseitigen Hauptwicklung aufweist, wobei Energiepulse von der Primärseite zur Sekundärseite übertragen werden. Weiterhin schaltet ein primärseitiger Schalter einen Primärstrom durch die primärseitige Hauptwicklung ein und aus. Ein Primärstromkomparator bestimmt einen Ausschaltzeitpunkt des Schalters in Abhängigkeit des Primärstroms. Um die Lastabhängigkeit der Ausgangsspannung zu reduzieren, wird die Regelgröße durch ein Rückkopplungsnetzwerk variabel verstärkt und zusätzlich wird durch ein Korrekturnetzwerk die Regelgröße in Abhängigkeit der Ausgangslast verringert. Um Geräusche, die durch die energiereichen Pulsübertragungen bei niedrigen Frequenzen entstehen, und die Welligkeit der Ausgangsspannung zu vermindern, wird die Regelgröße an den Primärstromkomparator zurückgeführt, sodass die Zeitdauer, während welcher der Primärstrom durch die primärseitige Hauptwicklung fließt, unterschiedlich reduziert wird. Um die Störanfälligkeit bei der zeitlichen Bestimmung des Einschaltzeitpunktes zu reduzieren, wird eine von der Regelgröße abhängige Vergleichsspannung als Referenz erzeugt.
Patent DE-102006028047-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Verkleidungsteils an einem Trägerteil im Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOPES HERBERT
IPC: F16B5/12
Filed: 2006-06-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Verkleidungsteils (4) an einem Trägerteil (3) im Innenraum (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei im Trägerteil (3) mehrere Ausnehmungen (8, 10, 17) vorgesehen sind, in die korrespondierende Vorsprünge (9, 11, 16) des Verkleidungsteils (4) eingreifen, wobei die erste Ausnehmung (10) schlüssellochartig mit einem Einführbereich (14) und einem Sperrbereich (15) ausgebildet ist, in die der erste T-förmig ausgebildete Vorsprung (11) eingreift, der eine derartige Länge aufweist, dass die restlichen Vorsprünge (9, 16) sich noch nicht im Eingriff mit ihren korrespondierenden Ausnehmungen (8, 17) befinden müssen, wenn sich der erste Vorsprung (11) bereits im Eingriff befindet, wobei der Sperrbereich (15) eine derartige Länge aufweist, dass der erste Vorsprung (11) im Sperrbereich (15) der ersten Ausnehmung (10) soweit verschieblich ist, dass der zweite L-förmig ausgebildete Vorsprung (9) in seine korrespondierende zweite Ausnehmung (8) einführbar ist, wobei durch Verschieben des Verkleidungsteils (4) der zweite Vorsprung (9) so gegenüber der zweiten Ausnehmung (8) verschoben wird, dass er das Trägerteil (3) hintergreift, ohne dass der erste Vorsprung (11) von dem Sperrbereich (15) in den Einführbereich (14) gerät, wobei die dritten Vorsprünge (16) in dieser Position in axialer Richtung in die korrespondierenden dritten Ausnehmungen (17) verrastet werden.
Patent DE-102006034302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Steinformlingen für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine
Inventor: FOERSTER WOLFGANG
IPC: B28B3/08
Filed: 2006-07-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Steinformlingen (50) für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine, bei dem a) wenigstens einmal Rohmaterial (10) in den wenigstens einen Formraum (22) eingefüllt wird und mittels eines Paares von gegeneinander in einer Pressrichtung beweglichen Pressstempeln (32, 42) in dem Formraum zu einem Steinformling (50) verpresst wird, b) wobei der Querschnitt des Formraums (20, 21, 22, 23) senkrecht zu der Pressrichtung (P) eine nicht-rechteckige Grundgestalt aufweist und/oder wobei der gepresste Steinformling einen nicht-rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102006040708-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALBWEISS THOMAS DIPL ING
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-08-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Mehrteiliges Dach für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit mehreren zusammenwirkenden Dachelementen und einem unter Vermittlung eines feste Dachlenker an den Dachelementen und zwischen diesen arbeitenden Steuerlenkern besitzenden Lenkersystem, welches Dach aus einer einen Fahrgastraum überwölbenden Schließstellung in eine in einen Ablageraum faltbare Offenstellung und vice versa bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Schließstellung (Schst) und die Offenstellung (Ost) steuernde ein vorderes Dachelement (7) und ein hinteres Dachelement (8) beeinflussende Lenkersystem (Ls) einen ersten festen Dachlenker (13) am vorderen Dachelement (7) umfasst, der über erste und zweite Steuerlenker (14 und 15) mit dem hinteren Dachelement (8) verbunden ist, welches hintere Dachelement (8) mit einem zweiten festen Dachlenker (16) versehen ist, der mit einem ersten Hauptlenker (17) gekoppelt ist, wobei der erste Hauptlenker (17) unter Zwischenschaltung eines Koppellenkers (18) mit einem zweiten Hauptlenker (19) gelenkig zusammenarbeitet, der an dem ersten festen Lenker (13) winkelbeweglich angreift und wobei der Koppellenker (18) an dem Schenkelabschnitt (22) des ersten Hauptlenkers (17) angelenkt ist.
Patent DE-102006048351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben eines Getränks
Inventor: FLETCHER PAUL ROBERT
IPC: A47J31/46
Filed: 2006-10-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Füllen eines Behälters mit einem Boden, wenigstens einer Seitenwand, einem oberen Bereich und einem unteren Bereich, welches umfaßt:  (a) Injizieren eines Strahls einer ersten Flüssigkeit in den Behälter, und  (b) Injizieren eines im wesentlichen konischen Sprays einer zweiten Flüssigkeit in einen oberen Bereich des Behälters, um einen Flüssigkeitsvorhang innerhalb  des Behälters zum Begrenzen des Entweichens nicht-wäßriger Komponenten aus dem Behälter während des Füllens zu bilden.
Patent DE-102006062242-B4 (DE)
Inventor: ECKSTEIN RALF
IPC: B62D3/12
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-10-16
Abstract: The invention relates to a moulded part which is hollow at least in sections and comprises a wall (3), in its hollow region, which at least partially surrounds the cavity (49) of the moulded part and comprises a moulded element (6, 40, 41, 42) in at least one area (5). According to the invention, a local weakening (7-12) and/or holding edge are formed in the wall (3), at a distance from the moulded element (6, 40, 41, 42), in the direction of a main deformation line (52) of the moulded part, said weakening and/or holding edge extending at an angle to the main deformation line (52), at least over part of the extension of the moulded element (6, 40, 41, 42) and adjacently thereto. The invention also relates to a method for producing such a moulded part.
Patent DE-102007005472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines molekularen Films mit einer eingestellten Dichte
Inventor: ARINAGA KENJI
IPC: G01N33/543
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-06-09
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines molekularen Films mit einer eingestellten Dichte, enthaltend:  Ausbilden eines aus Molekülen zusammengesetzten molekularen Films auf einem leitfähigen Substrat,  wobei das Molekül einen Bereich enthält, der an wenigstens einen Teil des leitfähigen Substrats und einen Fluoreszenzfarbstoff zu binden vermag, gekennzeichnet durch  Einstellen einer molekularen Dichte des molekularen Films durch Anlegen eines elektrischen Potentials an das leitfähige Substrat mit Überwachung der molekularen Dichte auf dem leitenden Substrat unter Verwendung einer Fluoreszenzintensität, die durch den Fluoreszenzfarbstoff erzeugt wird, als Indikator, um so Moleküle zu desorbieren und die molekulare Dichte des molekularen Films zu reduzieren.
Patent DE-102007023563-B4 (DE)
Title: Integriertes Sensorelement mit Plasmon-Polariton-Resonanz-Effekt, zugehöriger integrierter Farbsensor sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: TSCHEKALINSKIJ WLADIMIR
IPC: B82Y20/00
Filed: 2007-05-21
Granted: 2014-09-25
Abstract: In CMOS-Technologie hergestelltes, integriertes Sensorelement (10), mit einem Pixelsensor (14); und einer Metallstruktur (16; 34-1), die ansprechend auf elektromagnetische Strahlung (12) eines vorbestimmten Durchlasswellenlängenbereichs einen Plasmon-Polariton-Resonanz-Effekt ermöglicht, wobei die Metallstruktur (16; 34-1) in einer CMOS-Metallschicht strukturiert ist, und wobei der Pixelsensor (14) und die Metallstruktur (16; 34-1) gemeinsam auf einem Halbleitersubstrat (30) integriert sind, so dass sich aufgrund des Plasmon-Polariton-Resonanz-Effekts für den Durchlasswellenlängenbereich eine höhere Transmission durch die Metallstruktur (16; 34-1) zu dem Pixelsensor (14) ergibt als für den Durchlasswellenlängenbereich umgebende Wellenlängen, wobei die CMOS-Metallschicht eine unterste, dem Pixelsensor (14) am nächsten gelegene CMOS-Metallschicht ist, wobei die Metallstruktur (12; 34-1) eine Mehrzahl von den Plasmon-Polariton-Resonanz-Effekt ermöglichenden Strukturen aufweist, um den Pixelsensor (14) vollständig abzudecken, wobei jede den Plasmon-Polariton-Resonanz-Effekt ermöglichende Struktur eine Öffnung (18) mit Subwellenlängenabmessung aufweist, wobei die Öffnung (18) von periodisch angeordneten Rillen (42, 44) um die Öffnung (18) umgeben ist, die Abmessungen und Abstände zueinander aufweisen, die geeignet sind, um für den vorbestimmten Wellenlängenbereich in der Metallstruktur (34-1) den Plasmon-Polariton-Resonanz-Effekt zu erzeugen, oder die Öffnung (18) linienförmig ausgebildet ist und die eine Breite (b) kleiner als eine Wellenlänge des vorbestimmten Wellenlängenbereichs aufweist, und bei dem die Rillen (42, 44) zumindest näherungsweise parallel zu der Öffnung verlaufen.
Patent DE-102007026294-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: LIM SANG YEON
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-06-06
Granted: 2018-03-08
Abstract: Mobiles Endgerät mit: einem ersten Körper (100) enthaltend eine Anzeigeeinrichtung (110); einem zweiten Körper (200) enthaltend ein aufnehmendes Teil (210) zum Aufnehmen des ersten Körpers (100), wobei bei dem aufnehmenden Teil (210) ein Teil einer Oberfläche ausgespart ist, um einen Teil der Anzeigeeinrichtung (110) nach außen hin herauszustellen, um Informationen anzuzeigen, während der erste Körper (100) zumindest teilweise in dem zweiten Körper (200) aufgenommen ist, und einer Kupplung (300) zum Freigeben der ersten und zweiten Körper (100, 200) voneinander, wenn der erste Körper (100) aus dem aufnehmenden Teil (210) herausgezogen ist, oder Koppeln der ersten und zweiten Körper (100, 200), wenn der erste Körper (100) in das aufnehmende Teil (210) eingefügt ist, wobei die Kupplung (300) umfasst: ein bewegendes Element (330), das mit dem ersten Körper (100) gekoppelt ist, um sich entlang des ersten Körpers (100) zu bewegen, ein Kupplungselement (320) zum Aufnehmen zumindest eines Teils des bewegenden Elements (330); ein drehendes Element (350), welches wirkend mit dem bewegenden Element (330) verbunden ist, um sich in Übereinstimmung mit der Bewegung des bewegenden Elements (330) zu drehen, ein elastisches Element, welches eine Spannkraft gegen die Bewegung des bewegenden Elements (330) aufweist, erste geneigte Vorsprünge (331), die an dem bewegenden Element (330) bereitgestellt sind und geneigte Oberflächen aufweisen, zweite geneigte Vorsprünge (351), die an dem drehenden Element (350) bereitgestellt sind und geneigte Oberflächen aufweisen, die den geneigten Oberflächen der ersten geneigten Vorsprünge (331) entsprechen, und Fugen, die Bewegungspfade für die ersten und zweiten geneigten Vorsprünge (331, 335) bereitstellen.
Patent DE-102007049198-B4 (DE)
Title: 10.06.2009Kapazitiver Regensensor mit vergrößerter sensitiver Fläche
Inventor: GANS JOCHEN
IPC: G01N27/22
Filed: 2007-10-13
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kapazitiver Regensensor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend – eine Leiterplatte (4), – ein Gehäuse (2), das die Leiterplatte (4) aufnimmt und umgibt, und – mindestens zwei Elektroden (3, 5), wobei die mindestens zwei Elektroden (3, 5) in einer planaren oder gekrümmten Fläche liegen und eine erste Elektrode (5) von einer auf der Leiterplatte (4) angeordneten, leitfähigen Fläche (5) gebildet wird, und wobei das Gehäuse (2) zumindest teilweise elektrisch leitfähig ist und eine zweite Elektrode (3) den elektrisch leitfähigen Teil des Gehäuses (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode (3) ausschließlich durch den elektrisch leitfähigen Teil des Gehäuses (2) gebildet ist.
Patent DE-102007054815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Tönen und Verfahren zum Erzeugen eines Tones
Inventor: SCHIFFERDECKER DANIEL
IPC: G10H1/34
Filed: 2007-11-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Tönen mit wenigstens einem Sensor (16) zum Erfassen einer Bewegung und einer Elektronikeinheit (12) wobei die Elektronikeinheit (12) so ausgeführt ist, dass der vom Sensor (16) erfassten Bewegung, insbesondere der Beschleunigung, Geschwindigkeit, dem Ort für eine Translation oder Rotation, ein Ton zugeordnet werden kann und dass eine Toneinheit (14) zum Umsetzen des zugeordneten Tones in ein Klangsignal vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Beschleunigungssensor (22) sowie einen Drehratensensor aufweist.
Patent DE-102008003917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Füllstandsmessung in einem Wertbehälter zur Aufnahme von Wertscheinen
Inventor: BERENDES ELMAR
IPC: G07D11/23
Filed: 2008-01-10
Granted: 2022-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Füllstandsmessung in Wertbehältern (1) zur Aufnahme von Wertscheinen, aufweisend einen im Wertbehälter (1) angebrachten Signalgeber (3) und einen im Wertbehälter (1) angebrachten Sensor (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) ein Abstandssensor ist und dass an einem den aktuellen Füllstand des Wertbehälters (1) mit den Wertscheinen kennzeichnenden Ort ein für das von dem Signalgeber (3) ausgehende Signal (9) geeigneter Reflektor (5) vorgesehen ist, wobei der Signalgeber (3) und der Sensor (4) an einer einer Rückseite (14) eines im Wertbehälter (1) verschiebbar gelagerten Andruckschlittens (6) zugewandten Wand (11) des Wertbehälters (1) angeordnet sind, wobei der Reflektor (5) an der dem Signalgeber (3) und dem Sensor (4) gegenüberliegenden Rückseite (14) des im Wertbehälter (1) verschiebbar gelagerten Andruckschlittens (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102008012319-B4 (DE)
Title: Widerstandsplatte und mit der Widerstandsplatte versehene Flüssigkeitspegel-Detektionsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI YASUNORI
IPC: B60K15/077
Filed: 2008-03-03
Granted: 2019-11-28
Abstract: Widerstandsplatte (4) zur Verwendung in einer Flüssigkeitspegel-Detektionsvorrichtung, mit einem Schwimmer (1), der sich in Übereinstimmung mit einer Änderung eines zu messenden Flüssigkeitspegels aufwärts und abwärts bewegt, einem an einem Ende mit dem Schwimmer (1) verbundenen Schwimmerarm (2), der an seinem anderen Ende so schwenkbar abgestützt ist, dass er in Übereinstimmung mit Aufwärts- und Abwärtsbewegungen des Schwimmers (1) schwenkend bewegt wird, der Widerstandsplatte (4) und einem Gleitarm (5) zum Gleiten über die Widerstandsplatte (4) in Übereinstimmung mit der schwenkenden Bewegung des Schwimmerarms (2);worin die Widerstandsplatte (4) umfasst:einen ersten Gleitbereich (6) mit einer Vielzahl erster leitender Segmente (8), die allgemein in einer Richtung der gleitenden Bewegung des Gleitarms (5) in Intervallen angeordnet sind, wobei die benachbarten ersten leitenden Segmente (8) miteinander über einen Widerstand (9) verbunden sind;einen zweiten Gleitbereich (7), der sich allgemein in der Richtung der gleitenden Bewegung des Gleitarms (5) erstreckt;ein Paar erster und zweiter Endanschlussflächen (12a, 12b) zum Detektieren einer entsprechend den Positionen des ersten leitenden Segments (8) und eines Bereiches des zweiten Gleitbereiches (7), die mit dem Gleitarm (5) in Kontakt gehalten sind, auftretenden Elektrizitätsmenge, wobei die erste Endanschlussfläche (12a) elektrisch mit dem ersten Gleitbereich (6) und die zweite Endanschlussfläche (12b) elektrisch mit dem zweiten Gleitbereich (7) verbunden ist;einen ersten leitfähigen Pfad (13), der sich zwischen dem ersten Gleitbereich (6) und der ersten Endanschlussfläche (12a) erstreckt, um den ersten Gleitbereich (6) und die erste Endanschlussfläche (12a) miteinander elektrisch zu verbinden;dadurch gekennzeichnet, dassein Protektor (14) auf dem ersten leitfähigen Pfad (13) geformt ist, um den ersten leitfähigen Pfad (13) abzudecken;wobei die erste Endanschlussfläche (12a) als Plusanschluss und die zweite Endanschlussfläche (12b) als Minusanschluss dienen, und der Protektor (14) und der Widerstand (9) aus demselben Material hergestellt sind.