baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237726-A1 (DD)
Title: Leuchtelementeanzeigeanordnung
Inventor: KASPER WALTER
IPC: G09G3/14
Filed: 1985-05-24
Abstract: Die Erfindung ist zur Anzeige einer Vielzahl von Zeichen mit Hilfe von Leuchtelementefeldern geeignet. Die Zeichen koennen aus einzelnen Lichtemitterdioden zusammengesetzt sein oder durch integrierte Lichtemitteranzeigen dargestellt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, unter Beachtung eines minimalen Schaltungsaufwandes den Energieverbrauch der Anzeigeanordnung zu verringern. Geloest wird diese Aufgabe mit den in den Anspruechen genannten Mitteln.
Patent DD-240374-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 3,4-dihydro-2(1h)-isochinolin-carbonsaeureamiden
Inventor: GRUENER HORST
IPC: C07D217/06
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen Tetrahydroisochinolinen. Diese Verbindungen werden aufgrund ihrer wertvollen pharmakologischen Eigenschaften als Arzneimittel verwendet, insbesondere zur Behandlung von Spasmen, Muskelkraempfen, zur Behandlung der Epilepsie und zur Beeinflussung von Disregulationen des Fettstoffwechsels.
Patent DD-241028-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur laengenfeststellung von werkstoffstangen in stangenmagazinen und einfuehrvorrichtungen
Inventor: VOGEL ROLF
IPC: B23B13/12
Filed: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Laengenfeststellung von Werkstoffstangen in Stangenmagazinen und Einfuehrvorrichtungen, insbesondere an Drehmaschinen bei gleichzeitiger Ueberwachung des Bewegungsvorganges beim Nachschieben. Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, mit der bei automatischem Reststueckausstoss durch Nachschieben einer neuen Werkstoffstange mittels beruehrungslosem Initiator und Lochnockenscheibe die Werkstoffstangenlaenge abtastbar und durch Impulse ueber eine NC-Steuerung auswertbar ist. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Lochnockenscheiben mit einem Initiator und diese mit der Nachschubstange und einem weiteren Initiator untereinander und mit der Steuerung in Wirkverbindung stehen.
Patent DD-245352-A1 (DD)
Title: Schneidvorrichtung fuer automatische gefluegeltoeter
Inventor: VOELKEL WOLFRAM
IPC: A22B3/08
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen eines exakten Venen- oder Venen-Arterienschritts unter Vermeidung einer Verletzung der uebrigen Halsorgane, die zum Einsatz in automatischen Gefluegeltoetern bestimmt ist, die mindestens ueber eine Foerdereinrichtung verfuegen, die den Gefluegelhals mit dem Nacken voran schraeg zur Foerderrichtung der Schneidvorrichtung zufuehren. Die Aufgabe wird erfahrungsgemaess dadurch geloest, dass der Gefluegelhals beim Auftreffen auf ein Schermesser dieses aus einer Ausgangsposition bewegt wird und dabei ueber eine Kinematik den Spulenstoessel eines Linearmotors bewegt, wodurch eine Auswerte- und Ansteuereinheit getriggert wird, die eine Umkehr der Bewegung des Spulenstoessels ausloest und damit ueber die Kinematik das Schermesser gegen eine Gegenschneide bewegt und der Entblutungsschnitt ausgefuehrt wird, wobei das Schermesser durch die der Schneide gegenueber liegende ballig, abgerundete Seite die Corda spinalis, den Oesophagus und die Trachea von der Vena jugularis oder der Vena jugularis und der Arteria carotis communis unverletzt separiert und die Auswerte- und Ansteuereinheit in Verbindung mit einem Lagegeber die Rueckfuehrung des Spulenstoessels und damit des Schermessers in eine definierte Ausgangsposition bewirken, die zur Anpassung an verschiedene Gefluegelarten korrigierbar ist.
Patent DD-246578-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung mehrlagiger, drallfreier stahldrahtlitzen
Inventor: GRUENGREIFF WALTER
IPC: D07B7/12
Filed: 1986-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung mehrlagiger, drallfreier Stahldrahtlitzen, bei der die einzelnen Draehte, von ruhenden Ablaufsystemen abgezogen werden und der Aufwickler innerhalb eines rotierenden Systems in Form einer Doppelschlagverseilmaschine angeordnet ist. Ziel der Erfindung ist, mehrlagige Stahldrahtlitzen mit geringstem maschinentechnischem Aufwand, bei minimalem Platzbedarf der Ausruestungen, in hoher Qualitaet, insbesondere der Drallfreiheit, herzustellen. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung mehrlagiger drallfreier Stahldrahtlitzen zu entwickeln, wird dadurch geloest, dass der Verseilverband ueber eine innerhalb der Doppelschlagverseilmaschine angeordnete Reckeinrichtung, in zwei Varianten dargestellt, gefuehrt wird und diese Reckung kontinuierlich waehrend des Verseilprozesses erfolgt.
Patent DD-278904-A1 (DD)
Title: Signalverarbeitungsanordnung zur rekonstruktion des zeitlichen verlaufs schneller impulsfolgen
Inventor: ELSCHNER HORST
IPC: H03K5/153
Filed: 1986-07-01
Abstract: Signalverarbeitungsanordnung zur Rekonstruktion des zeitlichen Verlaufs schneller Impulsfolgen, mit der die Messung der zeitlichen Abstaende aufeinanderfolgender Zustandswechsel einer Impulsfolge und somit die Rekonstruktion des zeitlichen Verlaufs insbesondere sehr schneller Impulsfolgen ermoeglicht wird und in Test- und Messmitteln fuer schnelle digitale Schaltungen anwendbar ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Signalverarbeitungsanordnung anzugeben, die eine genaue Rekonstruktion des zeitlichen Verlaufs von insbesondere sehr schnellen Impulsfolgen ermoeglicht, indem mehrere Zeitmessanordnungen, die vorzugsweise fuer die Messung sehr kurzer Zeiten geeignet sind, derart mit Zeitfenstersignalen angesteuert werden, dass sie die Messung der zeitlichen Abstaende aufeinanderfolgender Zustandswechsel innerhalb der Eingangsimpulsfolge realisieren. Weiterhin soll durch eine ergaenzende Anordnung die Bestimmung der zeitlichen Lage der Zustandswechsel innerhalb der Impulsfolge, bezueglich der aktiven Flanke eines Taktsignals, moeglich sein. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass diese Signalverarbeitungsanordnung aus zwei Zeitfenstersteuerungen, mehreren Zeitmessanordnungen und einer Anordnung zur Messwertspeicherung und -auswertung aufgebaut ist. Die Zeitfenstersteuerungen leiten den Zeitmessanordnungen jeweils ein durch die entweder steigenden oder fallenden Flanken einer angelegten Eingangsimpulsfolge getriggertes Zeitfenstersignal zu. Die aktive Phase eines Zeitfenstersignals umfasst genau zwei zeitlich aufeinanderfolgende Zustandswechsel innerhalb der Eingangsimpulsfolge. Der zeitliche Abstand ist durch die entsprechende Zeitmessanordnung direkt messbar und durch die Anordnung zur Messwertspeicherung und -auswertung verwertbar. Fig. 1
Patent DD-255343-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-substituierten 4,7-dialkyl-2h-1-benzopyran-2-onen
Inventor: KEMPTER GERHARD
IPC: C07D311/18
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung bisher nicht zugaenglicher 6-(Acylalkoxy)-4,7-dialkyl-2H-1-benzopyran-2-one (Formel III), die potentielle Wirkstoffe darstellen und fuer die Zubereitung biologisch aktiver Praeparate verwendet werden koennen. Das Herstellungsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass 4,7-Dialkyl-6-hydroxy-2H-1-benzopyran-2-one in Anwesenheit von Alkalicarbonaten mit a-Halogenketonen in siedenden Ketonen umgesetzt werden.
Patent DD-272652-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer antagonisten des cholecystokinins
Inventor: HENKLEIN PETER
IPC: C07K7/06
Filed: 1987-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Antagonisten des Cholecystokinins der allgemeinen Formel I AcylTyr(SE)MetGlyTrpMetAspNHCH2CH2C6H5 worin Acyl fuer einen Aminosaeurerest, vorzugsweise Asparaginsaeure, oder einen Carbonsaeurerest, vorzugsweise Bernsteinsaeure, oder eine in der Peptidchemie gebraeuchliche Schutzgruppe steht und SE einen Sulfatesterrest darstellt. Die Herstellung der Verbindung erfolgt nach an sich bekannten Methoden der Peptidsynthese. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-258461-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur verteilung von eintragsgut in eine wirbelschicht
Inventor: VOLKMER PETER
IPC: F26B3/08
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur gleichmaessigen Verteilung des von oben in eine Wirbelschicht einzutragenden Gutes, insbesondere fuer indirekt beheizte Wirbelschichttrocknungsanlagen fuer die Trocknung von Rohfeinkohle. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass oberhalb der Waermetauscher bereits in der oberen Wirbelschicht beginnend eine Beschleunigung des mit Abdampf beladenen Wirbelmediums durch Querschnittsverengung erfolgt. Dadurch wird das herabfallende Gut abgelenkt und eine bessere Vermischung mit der oberen Wirbelschicht erreicht. Die Einrichtung besteht aus aerodynamisch gestalteten Verdraengungskoerpern. Figur
Patent DD-258881-A1 (DD)
Title: Ansteuerverfahren fuer einen vierquadrantensteller oder wechselrichter
Inventor: GROCHOLESKE KLAUS-DIETER
IPC: H02M7/527
Filed: 1987-03-17
Abstract: Das Ansteuerverfahren eignet sich, um Verbraucher rueckspeisefaehig mit einer stabilisierten Spannung oder rueckspeisefaehig mit dem gewuenschten Strom zu versorgen, wobei der Strom weitgehend sinusfoermig ist. Erfindungsgemaess wird fuer eine getaktete Stromregelung mit Augenblickswertmessung eine Stromsollwertkurve, die von einer Kurve ueberspannt ist, vorgegeben, die mit dem Stromistwert unter einem definierten Taktregime verglichen wird, wobei die Zeit einer Halbwelle in vielfache Abschnitte geteilt ist. Zeitliche Kriterien loesen die Zustaende "Rueckspeisen" (I) und "hoeherer Anstieg des Netzstromes" (a) Werkkriterien "geringerer Anstieg des Netzstromes" (b) und "Speisephase" (II) aus. Aus den Zustandskombinationen und der Polaritaet des Stromes werden in einem Auswerteelement die entsprechenden Signale fuer die Schalter des Vierquadrantenstellers oder Wechselrichters bereitgestellt. Fig. 1
Patent DD-266988-A1 (DD)
Title: Koordinatenmaschine
Inventor: WALDMANN MARTIN
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koordinatenmaschine mit senkrechter Arbeitsspindel, Spindelstockverstellung und Spindelhub im Spindelstock. Sie ist anwendbar fuer Werkzeugmaschinen zur Genauigkeitsbearbeitung. Fuer die Spindelstockverstellung sind ueber die gesamte Laenge Fuehrungsbahnen in V- und Flachfuehrung ausgebildet, woran der Spindelstock anliegt und zur Waelzfuehrung gesteuerte Zylinderrollenkaefige eingesetzt sind. Zwischen den Fuehrungsbahnen ist zur Lageverstellung und Fixierung des Spindelstockes ein Waelzschraubtrieb parallel zu einem Laengenmesssystem angeordnet und eine Lageregelung realisiert. Dadurch ist es moeglich, den gesamten Arbeitsbereich im Arbeitsraum zur Genauigkeitsbearbeitung zu nutzen.
Patent DD-267274-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur uebergabe von fadenscharen an schaermaschinen
Inventor: SCHROETER DIETER
IPC: D02H3/00
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Uebergabe von Fadenscharen an Schaermaschinen, insbesondere an Konusschaermaschinen von der Schaertrommel zum Kettbaum, welche auf Staendern zwischen den beiden Maschinenteilen angeordnet und zwischen Schienen gefuehrt ist und die Form eines Haltebalkens besitzt. Die Einrichtung soll die Uebergabe der Fadenscharen erleichtern, d. h. die Einmannbedienung bei Verbesserung der Arbeitsbedingungen gewaehrleisten und ein Verwirren der Faeden verhindern. Erfindungsgemaess ist der Haltebalken beidseitig zwangslaeufig in den Schienen gefuehrt. Die Fuehrung besteht darin, dass ein an jeder Seite des Haltebalkens angebrachter Grundkoerper beidseitig mit einem Zugmittel verbunden ist, der an allen vier Schienenenden eine Umlenkung besitzt. Diese sind gegenueberliegend miteinander gekoppelt. Fig. 1
Patent DD-268463-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trennung einer heissen teeroelfeststoff- wasser- suspension
Inventor: HERRSCHELMANN KLAUS
IPC: C02F1/40
Filed: 1988-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trennung einer heissen Teeroelfeststoff-Wasser-Suspension, die in Anlagen der Gaserzeugung auf Kohlebasis eingesetzt wird. In einem geschlossenen Behaelter mit einem eingebauten kegeligen Zwischenboden, einer anschliessenden Beruhigungskammer und einer Klaerkammer wird die Suspension entgast und in die Bestandteile Teeroelfeststoff und Wasser getrennt. Fig. 1
Patent DD-268522-A1 (DD)
Title: Optoelektronische anordnung zur stufenlosen pegelbestimmung optisch durchlaessiger fluessigkeiten
Inventor: WISHOETH BERND
IPC: G01F23/28
Filed: 1988-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Anordnung, die zur stufenlosen Pegelbestimmung optisch durchlaessiger Fluessigkeiten unter Verwendung von ein oder mehreren Paaren von Lichtsendern und Lichtempfaengern eingesetzt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass senkrecht zur Achse eines optisch durchlaessigen Gefaesses ein oder mehrere Paare von optoelektronischen Sende- und Empfaengerbauelementen uebereinander angeordnet sind, wobei die gesamte Anordnung um ihre horizontale Achse drehbar gelagert ist.
Patent DD-268517-A1 (DD)
Title: Pneumatischer messdorn fuer zahnraeder mit bohrungen, insbesondere fuer serienkontrollen an zahnraedern und buchsen
Inventor: BATHE KURT
IPC: G01M13/00
Filed: 1988-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Messdorn fuer Zahnraeder mit Bohrungen, insbesondere fuer Serienkontrollen an Zahnraedern und Buchsen zum moeglichen gleichzeitigem Messen Formabweichungen einer Zahnradbohrung und von Rundlauf und Waelzsprung der Verzahnung eines Zahnrades, insbesondere fuer Serienkontrollen von Zahnraedern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Zahnrad auf dem Messdorn mit Hilfe einer Feder-Stift-Kombination aussermittig gelagert wird und bei Drehung des Zahnrades um den Messdorn ueber dessen pneumatischen Duesensystem ueber einen einseitigen Spalt die Formabweichungen der Zahnradbohrung und bei einer gleichzeitigen, festen Einspannung des Messdorns in einem Zweiflankenwaelzpruefgeraet sofort auch Rundlauf und Waelzsprung der Verzahnung eines Zahnrades bestimmt werden koennen, wie aus Fig. 1 besonders ersichtlich. Fig. 1
Patent DD-273186-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum enttwisten der mundschnuere von langleinen
Inventor: STAMER HARTWIG
IPC: A01K91/00
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer die mechanisierte Langleinenfischerei, durch die die mit der Hauptleine verdrehten Mundschnuere enttwistet werden koennen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine solche Vorrichtung zu schaffen, bei der das als Verbindungselement zwischen den Mundschnueren und der Hauptleine wirkende, kardanisch drehbare und schwenkbare Wirbelelement an der Hauptleine als ausdrehendes Teil benutzt wird. Erfindungsgemaess ist die Vorrichtung gekennzeichnet durch einen vorzugsweise unter Federspannung stehenden Kipphebel, dessen oberer Teil in eine Ebene hineinragt, die zwischen der Hauptleine und der sich gabelnden Mundschnur gebildet wird, und dessen unterer Teil mit einer der Trommelbordscheibe zugewandten Anschlagwange versehen ist, durch eine aus einem Federarm bestehende Arretierung, deren Ende im Hinblick auf den Kipphebel als Klinke ausgebildet ist, und durch einen oder mehrere mit einer Rolle versehene Federkipphebel, die an der Trommelbordscheibe angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-276930-A1 (DD)
Title: Verfahren zum pruefen dynamischer baugruppen
Inventor: HUEBNER THOMAS
IPC: G05B23/02
Filed: 1988-11-10
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei der Pruefung komplizierter elektronischer Baugruppen mit Arbeitsfrequenzen im HF-Bereich, insbesondere bei der Entwicklung und Pruefung digitaler Systeme. Insbesondere steht damit in der Entwicklungsphase digitaler Hochgeschwindigkeitssysteme ein flexibles und praktisches Pruefverfahren zur Verfuegung. Durch gezielte Auswahl von Baugruppen des zu pruefenden Systems wird ein Minimalsystem gebildet, das alle relevanten schaltungstechnischen Funktionen umfasst. Durch den Wechsel zwischen einem frei zugaenglichen externen und internen Steckplatz, die schaltungstechnisch identisch sind, werden guenstige Pruefbedingungen geschaffen. Das schaltungstechnische Umfeld wird durch Nachbarbaugruppen des Systems gebildet. Es steht somit ein oekonomisches Pruefverfahren zur Verfuegung, da dessen Hardware-Basis dem zu testenden System entnommen wird.
Patent DD-277422-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schleifen von konischen oberflaechen an zentrierbohrungen
Inventor: WIESEL HERBERT
IPC: B24B5/14
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Einrichtung besteht aus einer drehbar gelagerten Hohlwelle 1, in der ein Schleifspindelgehaeuse 4 formschluessig zwischen Fuehrungselementen 2 und Fuehrungsnut 3 zentrisch gelagert ist und ueber einen Steuermechanismus 8 eine oszillierende Bewegung des Schleifkoerpers 5 erfolgt. Fig. 1
Patent DD-278286-A1 (DD)
Title: Mehrfach-komplettschnitt zum ausklinken von hohlprofilen
Inventor: FRANK WERNER
IPC: B21D37/00
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Ausklinken von Blechhohlprofilen und ihr Anwendungsgebiet ist die metallverarbeitende Industrie, insbesondere der Maschinen- und Fahrzeugbau. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass an einem gehaerteten Aufnahmedorn eine aus Grundplatte und Kopfplatte bestehende komplexe Einheit jeweils zwei Schnittstempel seitlich einfahrbar in das Hohlprofil sind und an der absenkbaren Kopfplatte zwei die ausklinkend von innen nach aussen bewegbaren Schnittstempel betaetigende Keile angeordnet sind. Dabei werden an den zwei Enden eines Hohlprofils beispielsweise 4 Radienausklinkungen gleichzeitig ausgeschnitten. Fig. 1
Patent DD-279303-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zur bildwanderungskompensation
Inventor: DIETE NORBERT
IPC: G01C11/02
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Bildwanderungskompensation. Eine Erhoehung des Aufloesungsvermoegens bei Schraegbildaufnahmen wird bei einem mittels einer Andruckplatte (4) an einen Anlegerahmen (11) gepressten Film dadurch erreicht, dass die fest zum Anlegerahmen (11) zugeordnete Andruckplatte (4) in mindestens zwei Segmente (1, 2) unterteilt ist, die voneinander unabhaengig in Flugrichtung verschiebbar ausgebildet und mit einem Steuerrechner (12) verbunden sind, wobei fuer alle Segmente (1, 2) eine synchrone Aufbelichtung von Rahmenmarken erfolgt. Dabei ist in Abhaengigkeit vom Schraegblickwinkel die Kompensationsgeschwindigkeit der einzelnen Segmente der Andruckplatte (4) unterschiedlich. Anwendbar in metrischen Kameras zum Zwecke der Erkundung und Vermessung. Fig. 1
Patent DD-279300-A1 (DD)
Title: Stuetzvorrichtung fuer innenrohre eines rohrbuendelwaermeuebertragers
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: F28F9/10
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stuetzvorrichtung fuer Innenrohre eines nicht mit Umlenkblechen ausgeruesteten Rohrbuendelwaermeuebertragers, wobei die Stuetzvorrichtung aus mehreren Stuetzgittern zusammengesetzt ist. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dass mittels Stangen die Stuetzgitter und zwei weitere Gitterrahmen an den Enden der Stuetzvorrichtung zu einer Baueinheit verbunden sind und dass innerhalb des Stuetzgitters die Stuetzleisten im besonders schwingungsgefaehrdeten Randbereich so breit wie entsprechend der Rohrteilung moeglich, waehrend die restlichen Stuetzleisten zwecks vereinfachter Berohrung duenner ausgefuehrt sind, d. h., dass ausgehend von der Erkenntnis, wonach vor allem die aeusseren Rohrreihen bei teilweiser Queranstroemung schwingungsgefaehrdet sind, die Stuetzgitter nur teilweise ueber das gesamte Rohrfeld mit Stuetzleisten versehen werden und die Dicke der Stuetzleisten variiert wird.
Patent DE-10000008-A1 (DE)
Inventor: GERLACH CHRISTIAN GEORG
IPC: H04L27/30
Filed: 2000-01-03
Abstract: A method for detecting an information signal, tone and/or a phase change of a tone in one or more signals which contain inter alia this information signal or this tone, is characterised in that each signal is divided into segments (blocks), in that only a selection of the blocks are further processed for detection, whereas the blocks which have not been selected are not processed further, wherein the signal in the blocks is made available for further processing in the form of samples of a signal in the time domain, in that the blocks are subjected to a transformation, for example a transformation from the time domain to the frequency domain, in order to produce at least one output value, and in that a decision regarding detection is made with the aid of at least one output value of the transformation.
Patent DE-10003087-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein optoelektronisches Sende- und Empfangsmodul
Inventor: AURACHER FRANZ
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-01-25
Abstract: Mittels eines an der Scheibe (6) des Fensters (5) des Gehäuses (1) eines Koax- oder TO-Moduls für optoelektronische Übertragungsstrecken aufgeklebten transparenten optischen Elementes (2) mit zwei koplanaren reflektierenden Flächen wird eine seitliche Verschiebung des Strahlenganges (3) aus der Mitte bewirkt, so daß die Position (4) des Sende- oder Empfangsbauelementes auf dem Boden (10) des Gehäuses seitlich und weitgehend frei gewählt werden kann, um ausreichend Platz für die Installation eines Vorverstärker- oder Treiberchips zu schaffen.
Patent DE-10007200-A1 (DE)
Inventor: TRAPPE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a device (1) for changing the control times of gas exchange valves in an internal combustion engine, comprising a component (4), driven by one of the crankshafts of the internal combustion engine and fixed to the same and a component (5) driven by a camshaft (3) and fixed to the same. The component (4) fixed to the crankshaft is connected to the component (5) for power transmission by means of at least two pressure chambers formed within the device (1), which on pressurisation cause a relative rotation or a hydraulic adjustment of the component (5) fixed to the camshaft, relative to the component (4) fixed to the crankshaft. Furthermore, the device (1) comprises an impulse generator wheel (12) connected to the component (5) fixed to the camshaft, for determining the position of the camshaft and a spring (13) connected to both the component (4) fixed to the crankshaft and the component (5) fixed to the camshaft, for turning the camshaft into a preferred position for starting the internal combustion engine. According to the invention, the spring is arranged in a cavity (15) formed between the impulse generator wheel (12) and the opposite axial side (10 or 11) of the device (1) and enclosed on at least two sides by the impulse generator wheel (12).
Patent DE-10007368-A1 (DE)
Title: Examination method and appliance for facial bone structure through chewing plane involve height adjustment elements, and press-stud locking sleeves.
Inventor: SCHOETTL RAINER
IPC: A61C19/045
Filed: 2000-02-18
Abstract: Height-adjustable elements (4,5) enable the paralleleity of the chewing plane to be directly compared with other lines and planes on the facial bones. A vertical line is formed, transferred outside the chewing plane and by which it is possible to examine the center vertical line of the facial bone. Press-stud locking sleeves (2) turn, swivel and adjust the height of the elements.
Patent DE-10007675-A1 (DE)
Title: Long range cartridge for military use, consists of a propellant charge, individually formed members and a low resistance cross-sectional shape
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: F42B10/42
Filed: 2000-02-26
Abstract: A long range cartridge for military use, consists of a propellant charge which is ignited to cause gas expansion which propels the projectile. The unit has individually conformed piston members which are mechanically released after use. The cross-sectional shape has good flow characteristics and enables the mass to be reduced.
Patent DE-10008301-A1 (DE)
Title: Optoelectrical elements connection arrangement for optoelectrical converters, consists of several plugs within carrier unit for receiving waveguides and electrical contacts
Inventor: BRULAND ALEXANDER
IPC: H01R13/66
Filed: 2000-02-23
Abstract: A carrier unit (40) consists of plugs (48,49) for receiving light waveguides and electrical contacts respectively. A photoelectric converter with light sensitive face and electrical connections is arranged in the carrier unit.