baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fertigeisenmarke
Inventor: GÜLLE THOMAS
IPC: C22C33/10
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Herstellung einer Fertigeisenmarke (2), in welchem eine Grundeisenmarke (1) in einem Warmhalteofen (6) bereitgestellt wird, eine entsprechende Menge dieser Grundeisenmarke (1) aus dem Warmhalteofen (6) in eine Gießpfanne (3) gegeben wird, anhand dieser Menge die nötige Masse von Legierungselementen (9) berechnet wird und die Grundeisenmarke (1) durch Vermischung mit den ermittelten Legierungselementen (9) zu einer Fertigeisenmarke (2) legiert werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Zugabe der Legierungselemente (9) zur Grundeisenmarke (1) in der Gießpfanne (3) geschieht.
Patent DE-102014223789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung des Kopfs eines Patienten während eines bildgebenden Verfahrenes
Inventor: VIEIRA VITOR MANUEL MACHADO
IPC: A61B90/14
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fixierung des Kopfs eines Patienten während eines bildgebenden Verfahrens, insbesondere während einer Magnetresonanz- oder Computertomografie, mit einem einerseits mit dem Kopf und andererseits mit einem Fixpunkt koppelbaren Gestell (1), wobei das Gestell (1) zur Kopplung mit dem Kopf ein Mundstück (2) aufweist, ist im Hinblick auf eine sichere und komfortable Bildgebung mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Mundstück (2) einen Bissbereich (3) für einen Beißkontakt zwischen dem Mundstück (2) und Zähnen oder einem Kiefer des Patienten aufweist.
Patent DE-102014223926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Bauelements mit zwei miteinander verbundenen Substraten und entsprechendes MEMS-Bauelement
Inventor: HOEPPNER CHRISTIAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Bauelements mit zwei miteinander verbundenen Substraten und ein entsprechendes MEMS-Bauelement. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines ersten Substrats (1; 1‘; 2a; 2a‘) mit einer Vorderseite (V; V‘; V‘‘; V‘‘‘) und einer Rückseite (R; R‘; R‘‘; R‘‘‘); Bilden einer Eionsenkung (P; P‘; P‘‘; P‘‘‘) an der Vorderseite (V; V‘; V‘‘; V‘‘‘) des ersten Substrats (1; 1‘; 2a; 2a‘), welche einen sockelförmigen Verbindungsbereich (B; B‘; B‘‘; B‘‘‘) an der Vorderseite (V; V‘; V‘‘; V‘‘‘) des ersten Substrats (1; 1‘; 2a; 2a‘) definiert; und Direktbonden eines zweiten Substrats (2; 1a) auf den Verbindungsbereich (B; B‘; B‘‘; B‘‘‘), so dass die Einsenkung (P; P‘; P‘‘; P‘‘‘) einen Zwischenraum zwischen dem ersten Substrat (1; 1‘; 2a; 2a‘) und dem zweiten Substrat (2; 1a) bildet.
Patent DE-102015000338-A1 (DE)
Title: Enthärtungselement
Inventor: PETERS GERHARD
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Enthärtungselement, insbesondere einen Duschkopf, umfassend zumindest eine innerhalb eines Basishalters ausgebildete Wasserzuführleitung zum Hindurchleiten von Wasser, wobei die Wasserzuführleitung in einen Sprühkopf zum Ausleiten des Wassers mündet, wobei die Wasserzuführleitung eine erste Teilleitung und eine zweite Teilleitung aufweist, wobei eine in die Wasserzuführleitung eingreifbare Ventilsperreinrichtung derart ausgestaltet ist, dass in einem ersten Betriebszustand mittels der Ventilsperreinrichtung ein Strömungsweg durch die zweite Teilleitung hindurch versperrt ist, und die Ventilsperreinrichtung weiterhin derart ausgestaltet ist, dass in einem zweiten Betriebszustand der Ventilsperreinrichtung ein Strömungsweg mittels der Ventilsperreinrichtung durch die erste Teilleitung hindurch versperrt ist, und wobei in der zweiten Teilleitung oder der ersten Teilleitung zumindest stellenweise zumindest ein Wasserenthärtungsmittel zum Entkalken des Wassers angeordnet ist.
Patent DE-102015002148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Batteriezellen einer Batterie, Batterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von zumindest zwei elektrisch parallel geschalteten Batteriezellen (10) einer Batterie (5) für ein Kraftfahrzeug, wobei jede der Batteriezellen (10) ein galvanisches Element (14) mit zwei Elektroden und ein Batteriezellengehäuse (12) zum Aufnehmen des galvanischen Elementes (14) mit zwei Anschlüssen (20, 22) aufweist und jede der Elektroden mit jeweils einem Anschluss (20, 22) der Batteriezelle (10) elektrisch gekoppelt wird, wobei von den Batteriezellen (10) jeweils ein Wert einer Zustandsgröße gemessen wird, die Werte der Zustandsgröße der Batteriezellen (10) miteinander verglichen werden, und bei einer Abweichung der Werte voneinander, welche außerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereiches liegt, ein elektrischer Widerstand (RDS) zwischen zumindest einer Elektrode und einem der Anschlüsse (20, 22) zumindest einer der Batteriezellen (10) eingestellt wird, sodass die Abweichung innerhalb des vorgegebenen Toleranzbereiches liegt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batterie (5) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie (5).
Patent DE-102015003284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks aus Metall
Inventor: ZEIGMEISTER UWE
IPC: C25D5/10
Filed: 2015-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (1) aus Metall mit einer darauf aufgebrachten, abschnittsweise umgeschmolzenen Zinn-haltigen Schicht (6) mit folgenden Schritten: a) galvanisches Aufbringen der Zinn-haltigen Schicht (4) auf vorgegebene erste Abschnitte (2) des Werkstücks, nachfolgend b) Aufheizen des Werkstücks (1) auf eine erste Temperatur T1 zwischen 100°C und 230°C und nachfolgend c) lokales Aufheizen eines in den ersten Abschnitten (2) enthaltenen zweiten Abschnitts (5) auf eine zweite Temperatur T2 zwischen 227°C und 380°C, so dass ausschließlich im zweiten Abschnitt (5) die Zinn-haltige Schicht (4) umgeschmolzen wird.
Patent DE-102015006649-A1 (DE)
Title: Flügelrad für einen rotierenden Laserkopf
Inventor: MEYNDT GEORG
IPC: B23K26/14
Filed: 2015-05-22
Abstract: Bei der Lasermaterialbearbeitung, speziell bei der Laserablation und beim Laserauftragsschweißen, wird der Bearbeitungsprozess mit Hilfe von Prozessgas kontrolliert. Bei diesem Prozess entsteht Schmauch mit Materialrückständen des Werkstücks. Damit diese Rückstände sich nicht erneut auf dem Werkstück ablagern oder die Optik des Laserkopfs kontaminieren, müssen die Rückstände abgesaugt werden. Bei diesem Bearbeitungsprozess besteht das Problem darin, das Prozessgas gezielt an die Bearbeitungsstelle am Werkstück zu führen und gleichzeitig den Schmauch von der Bearbeitungsstelle zu entfernen. Die Erfindung kombiniert die Prozessgaszufuhr und die Schmauchaustreibung durch ein Flügelrad, das an einem rotierenden Laserkopf befestigt ist. Das Flügelrad kann als einzelnes Flügelradblatt oder in beliebig viele Einzelflügel unterteilt sein. Die Prozessgaszufuhr erfolgt über eine oder mehrere Gasdüsen an den Flügelradspitzen. Die Gasdüsen sind auf den kollimierten Laserstrahl auf der Werkstückoberfläche in der Zylinderinnenfläche des Werkstücks gerichtet. Die Gasdüsen sind auswechselbar und können unterschiedlich geformt sein. 1. zeigt den austretenden Laserstrahl (2) am rotierenden Laserkopf (3) und das Flügelrad (4) mit zwei Einzelflügeln und Gasdüse (1) an der Flügelradspitze. Die Erfindung ist zur Lasermaterialbearbeitung der Innenfläche eines zylindrischen Werksstücks geeignet.
Patent DE-102015010603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben
Inventor: BAUER SVEN
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Energiespeichern und/oder Energieabgeben, die mehrfach aufladbar ist, für ein Leicht-Elektro Fahrzeug (LEV), insbesondere Elektrofahrräder (3), insbesondere zwei- oder mehrrädrig, insbesondere mit zumindest teilweiser elektromotorischer Unterstützung, umfassend: ein Mittel (2) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator, ein Mittel (5) zum elektrischen Koppeln des Mittels (2) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben an das Energieabgeben an das Leicht-Elektro Fahrzeug, in Bezug auf ein Rahmenelement des Leicht-Elektro Fahrzeugrahmens, insbesondere eines Elektrofahrrads, insbesondere in Bezug auf ein vorderes Unterrohr des Leicht-Elektro Fahrzeugrahmens, wobei das Mittel (2) zum Energieaufnehmen und/oder Energieabgeben, insbesondere Akkumulator (11), teilweise integriert in das Rahmenelement (4), insbesondere in das vordere Unterrohr (7) und/oder Sitzrohr und/oder Oberrohr, einschwenkbar ist, so dass es zumindest teilweise eine Oberfläche (8) des Rahmenelements (4) bildet.
Patent DE-102015014388-A1 (DE)
Title: Leitungshalter für Installationssteckverbinder
Inventor: CIPRA UWE
IPC: H01R13/56
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein Leitungshalter 1 für Installationssteckverbinder 7 angegeben, wobei der Leitungshalter 1 flexibel ausgebildet ist, und wobei der Leitungshalter 1 mindestens zwei erste Lochungen 4 aufweist, welche dazu ausgebildet sind jeweils eine Leitung 9 aufzunehmen. Des Weiteren wird eine Leuchte angegeben, aufweisend einen Installationsstecker 7 und einen Leitungshalter 1.
Patent DE-102015014504-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: TESKE LOTHAR
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Strukturbauteil für eine Kraftfahrzeugkarosserie umfasst ein erstes und ein zweites Schalenteil (8, 20; 13, 21), die unter Ausbildung eines Hohlraums (30) aneinander befestigt sind. Ein Schraubloch (17) ist im ersten Schalenteil (20, 21, 13) gebildet, und ein Gewindeträger (1), der ein auf das Schraubloch (17) ausgerichtetes Innengewinde (3) aufweist, ist am zweiten Schalenteil (8, 13, 21) befestigt und vom ersten Schalenteil (20, 21, 13) durch einen Spalt (31) getrennt.
Patent DE-102015015841-A1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung mit Heckleuchten und beleuchteter Zierleiste
Inventor: ELLWANGER OLIVER
IPC: B60Q1/30
Filed: 2015-12-05
Abstract: Leuchtenanordnung bestehend aus zwei Fahrzeugheckleuchten und einer beleuchteten Zierleiste, die sowohl funktionell als auch gestalterisch auf einander abgestimmt sind. Hierzu weist die Zierleiste einen mit einem Abdeckglas versehenen Lichtaustritt auf, unter dem ein Lichtleiter geführt ist. Das Abdeckglas ist nach außen mit einer transluzenten Chromfolie versehen. Der Grundkörper der Zierleiste ist ebenfalls an seiner Oberfläche verchromt. In den Grundkörper der Zierleiste sind der Lichtleiter, die Leuchtmittel und die Ansteuerung der Leuchtmittel sowie die Anschlüsse zur Stromversorgung integriert. Stromversorgung und Ansteuerung des Lichtleiters sind mit der Stromversorgung und der Ansteuerung der Heckleuchten gekoppelt. Die Kopplung betrifft hierbei die zeitliche Kopplung hinsichtlich des gemeinsamen Aufleuchtens. Weiterhin ist die von der Ansteuerung der Leuchtmittel einstellbare Farbwahl, die in den Lichtleiter eingespeist wird, hinsichtlich Intensität und Farbeindruck auf die Ansteuerung der Heckleuchten abstimmbar.
Patent DE-102015103604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Regelbereichs eines Ventilstellers
Inventor: ROSEN BENJAMIN
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Bestimmung des Regelbereichs eines Heizkörperventils. Dazu wird ausgehend von einem ganz geöffneten Heizkörperventil (1) das Heizkörperventil (1) ohne Unterbrechung geschlossen. Dabei wird kontinuierlich in engen Intervallen der Stromverlauf (15) in Bezug auf den Stellweg des Heizkörperventils (1) erfasst. Der Stromverlauf (15) wird vorzugsweise geglättet und der geglättete Stromverlauf (16) wird zum Erhalten eines Stromsteigungsverlaufs (17) abgeleitet. Ein Steigungsschwellwert (18) wird festgelegt. Der Eingriffspunkt (20) des Heizkörperventils (1) ist nun definiert durch das erste lokale Maximum (21) des Stromsteigungsverlaufs (17), das über dem Schwellwert (18) liegt. Der Schließpunkt (24) des Heizkörperventils (1) ist definiert durch den Schnittpunkt des Stromsteigungsverlaufs (17) mit dem Steigungsschwellwert (18), an dem der Stromsteigungsverlauf (17) nach dem lokalen Maximum (21) erneut über den Steigungsschwellwert (18) ansteigt.
Patent DE-102015104282-A1 (DE)
Title: Konstruktion eines Magneteinschubs für ein Rotorblech
Inventor: PANDI MURALI
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-03-23
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt enthalten, das einen Magnethalter für ein Rotorblech umfasst, umfassend: einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt, wobei der erste und zweite Abschnitt linear sind und aufgebaut und angeordnet sind, um einen Magnet zu halten, und wobei sich der dritte Abschnitt von in etwa einer zentralen Stelle zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt aus nach außen erstreckt, und wobei der dritte Abschnitt aufgebaut und angeordnet ist, um eine Last von einer Zentrifugalkraft des Magneten zu tragen.
Patent DE-102015107440-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeughalter
Inventor: OTANI HISASHI
IPC: B23B31/30
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Drehwerkzeughalter ist vorgesehen worden, der ein effektives Unterdrücken einer möglichen Ratterschwingung, wenn ein Werkstück unter Verwendung eines Drehwerkzeugs bearbeitet wird, gestattet. Ein Werkzeughalter (60), der ein Drehwerkzeughalter ist, hat einen Hauptkörper (61), der sich dreht, während er ein Drehwerkzeug (50) hält, eine zusätzliche Masse (62), die durch den Hauptkörper (61) gestützt ist, wobei ein radialer Zwischenraum zwischen ihnen besteht, einen Fluidpfad (63), der in dem Hauptkörper (61) vorgesehen ist, und einen viskoelastischen Dämpfer (65), der durch ein Fluid aufgebaut ist, das zu dem radialen Zwischenraum zwischen dem Hauptkörper (61) und der zusätzlichen Masse (62) über den Fluidpfad (63) zugeführt wird.
Patent DE-102015108407-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung mit Schneideinsatz mit verbesserter Kühlmittelabgabe
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23C5/28
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Schneidevorrichtung weist einen Werkzeughalter und einen Schneideinsatz auf. Der Schneideinsatz weist eine obere Oberfläche, eine Spanfläche und eine Schneidkante auf. Die obere Oberfläche weist einen Kühlmittelkanal entlang einer Längsmittelachse A auf, der Kühlmittel von einem Einlassbereich zu einem Schneidebereich leitet. Der Schneidebereich weist ein Paar Spanableiter und eine Vielzahl von Kühlmittelleitelementen auf, die eine Vielzahl von Kühlmittelkanälen voneinander trennen, die in mindestens einer Nabe-Speiche-Anordnung konfiguriert sind, die Kühlmittel von der Längsmittelachse A radial nach außen zur gesamten Schneidkante des Schneideinsatzes leitet.
Patent DE-102015111473-A1 (DE)
Title: Zweidimensionales Scanverfahren und eine entsprechende Scanvorrichtung
Inventor: DRÖGE GERIT
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scanverfahren, bei dem ein kohärenter Lichtstrahl (L), insbesondere ein Laserstrahl, zweidimensional abgelenkt wird, wobei der Lichtstrahl (L) in einer ersten Ablenkrichtung (x) von einem verschwenkbaren spiegelnden Element geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das spiegelnde Element ein Beugungsgitter (1) ist und der Lichtstrahl in einer zweiten, von der ersten unterschiedlichen Ablenkrichtung (y) über das Beugungsgitter (1) abgelenkt wird, indem die Wellenlänge des Lichtstrahls (L) in einem Wellenlängenbereich variiert wird. Es wird weiterhin eine entsprechende Scanvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102015113072-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDEL ANDRIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Anzeige- und Instrumententafel (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Oberteil (14) und einem Unterteil (15), mit einer holographischen Anzeigeeinrichtung (19), die eine Bildquelle (20) und in einem Spalt (23) zwischen dem Oberteil (14) und dem Unterteil (15) gestaffelt hintereinander angeordnete, halbdurchlässige Spiegel (21, 22) umfasst, die für ein Bild der Bildquelle (20) räumlich gestaffelte Bildebenen bereitstellen.
Patent DE-102015115306-A1 (DE)
Title: Mobiles Sitzmöbel und dessen Verwendung
Inventor: WEIGELT THOMAS
IPC: A61G5/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Sitzmöbel und dessen Verwendung.
Patent DE-102015116831-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtsystem mit leuchtender Radanordnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst einen photolumineszierenden Abschnitt, der auf einer Oberfläche einer ersten Komponente einer Radanordnung eines Fahrzeugs angeordnet ist. Die Beleuchtungsvorrichtung enthält ferner eine Lichtquelle, die sich unmittelbar an der ersten Komponente befindet. Die Lichtquelle ist konfiguriert, Licht mit einer ersten Wellenlänge zu emittieren, das zu dem photolumineszierenden Abschnitt gerichtet ist. Der photolumineszierende Abschnitt ist konfiguriert, die erste Wellenlänge in wenigstens eine zweite Wellenlänge umzusetzen, um die Radanordnung zu beleuchten.
Patent DE-102015117482-A1 (DE)
Title: Schleppkörper zum Schleppen im Wasser, Schleppantenne, Schleppsonar, Verbringvorrichtung und Schiff mit einem Schleppkörper
Inventor: WÜRKER SASCHA
IPC: H04R1/44
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleppkörper zum Schleppen im Wasser, welcher mindestens eine Anschlusseinheit aufweist und welchem mindestens ein erster aktiver Schallwandler zuordenbar ist oder welcher diesen aufweist, wobei der Schleppkörper derart eingerichtet ist, dass der Schleppkörper mit dem ersten aktiven Schallwandler und/oder einem zweiten aktiven Schallwandler und/oder einem dritten aktiven Schallwandler und/oder einem vierten aktiven Schallwandler und/oder weiteren aktiven Schallwandlern adaptierbar ist, sodass im Fall von zwei oder mehreren aktiven Schallwandlern eine Sendeleistung und/oder eine Bandbreite eines ausgesendeten Schallsignals erhöht oder verbreitert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Schleppantenne und ein Schleppsonar zum Schleppen im Wasser sowie eine Verbringeinrichtung und ein Schiff.
Patent DE-102015121210-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: NEU SEBASTIAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine zur Abarbeitung eines landwirtschaftlichen Arbeitsprozesses, mit mehreren Arbeitsorganen (1–5) und mit einem Fahrerassistenzsystem (10) zur Ansteuerung der Arbeitsorgane (1–5) nach mindestens einer benutzerseitig vorgebbaren Arbeitsprozessstrategie (A), die auf die Erfüllung mindestens eines Qualitätskriteriums (Q) gerichtet ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (10) einen Speicher (11) zum Hinterlegen von Daten und eine Rechenvorrichtung (12) zur Verarbeitung der in dem Speicher (11) hinterlegten Daten umfasst, wobei das Fahrerassistenzsystem (10) eine grafische Benutzerschnittstelle (14) aufweist, über die zumindest ein Teil der Arbeitsprozessstrategie (A) benutzerseitig vorgebbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass konkurrierende Qualitätskriterien (Q) gemäß einer Gewichtungsvariable (G) zueinander gewichtet in die Arbeitsprozessstrategie (A) eingehen und dass die Gewichtungsvariable (G) über ein virtuelles Bedienelement (16–19) der grafischen Benutzerschnittstelle (14) visualisiert wird und benutzerseitig vorgebbar ist.
Patent DE-102015200214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation in einer Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer ersten Kommunikationseinrichtung (2) einer Magnetresonanzeinrichtung (1) und einer insbesondere mobilen, patientenseitigen zweiten Kommunikationseinrichtung (4) der Magnetresonanzeinrichtung (1), wobei zur Übermittlung eines Nutzsignals von wenigstens einer der Kommunikationseinrichtungen (2, 4) an die jeweils andere Kommunikationseinrichtung (4, 2), insbesondere von der ersten Kommunikationseinrichtung (2) an die zweite Kommunikationseinrichtung (4), eine sichtbares Licht (19) als Übertragungsmedium nutzende Kommunikationstechnik verwendet wird.
Patent DE-102015205133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Bewegungsplanung für ein zumindest teilweise automatisiertes Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Der Grundgedanke der Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Bewegungsplanung für ein zumindest teilweise automatisiertes Fahren eines Fahrzeugs mit vorzugsweise höchstmöglichem oder möglichst konstantem Automatisierungsgrad innerhalb eines bestimmten Fahrbereichs, bei dem – externe Sensorik-Daten, die eine Objektkonstellation und/oder einen Freiraumbereich in einem Fahrbereichsausschnitt repräsentieren, in Abhängigkeit von den Daten einer Außen-Sensorik ermittelt und drahtlos bereitgestellt werden, und – in Abhängigkeit von den externen Sensorik-Daten eine Bewegungsplanung zumindest eines Fahrzeugs für einen bestimmten Fahrbereich oder Fahrbereichsausschnitt ermittelt wird, und – in Abhängigkeit von der ermittelten Bewegungsplanung ein zumindest teilweise automatisiertes Fahren, insbesondere ein Manöver, des Fahrzeugs durchgeführt wird und/oder eine Information an den Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben wird. Ferner kann eine ermittelte Bewegungsplanung oder mehrere alternativen ermittelten Bewegungsplanungen zur Unterstützung einer Vielzahl der Funktionen des Fahrzeugs genutzt werden.
Patent DE-102015206612-A1 (DE)
Title: Kühlmittel gekühlte Brennkraftmaschine mit zwei Zylinderbänken in V-Anordnung
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F01P11/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: Kühlmittel gekühlte Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse mit zwei Zylinderbänken in V-Anordnung und mit einem Kühlmittel-Wärmetauscher der Kühlmittel führend mit der Brennkraftmaschine verbindbar ist und mit einem zwischen den Zylinderbänken in dem V angeordneten zweiten Wärmetauscher, der Kühlmittel führend mit dem Kühlmittel-Wärmetauscher verbindbar ist, wobei der zweite Wärmetauscher ein Kühlmittel-Schmiermittel-Wärmetauscher ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Brennkraftmaschine wird eine äußerst kompakte und dauerdichte Anordnung erzielt.
Patent DE-102015210440-A1 (DE)
Title: Bildprüfvorrichtung, Bildprüfverfahren, Bildprüfprogramm, computerlesbares Aufzeichnungsmedium und Aufzeichnungseinrichtung
Inventor: SUN ZHUOLI
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-06-08
Abstract: Eine Bildprüfvorrichtung weist auf: einen Bildgebungsabschnitt zum Aufnehmen eines Bilds eines Werkstücks aus einer bestimmten Richtung; einen Beleuchtungsabschnitt zum Beleuchten des Werkstücks aus wenigstens drei unterschiedlichen Richtungen; einen Beleuchtungssteuerabschnitt zum Einschalten der Beleuchtungsabschnitte nacheinander; einen Bilderzeugungsabschnitt zum Betätigen des Bildgebungsabschnitts, um mehrere Bilder zu erzeugen; einen Normalvektorberechnungsabschnitt zum Berechnen eines Normalvektors bezüglich der Oberfläche des Werkstücks an Pixeln unter Verwendung eines Pixelwerts jedes der Pixel, die eine entsprechende Beziehung unter den mehreren Bildern haben; und einen Konturbilderzeugungsabschnitt zum Ausführen einer Differenzialverarbeitung in einer X-Richtung und einer Y-Richtung auf dem berechneten Normalvektor an jedem der Pixel, um ein Konturbild zu erzeugen, das eine Kontur der Neigung der Oberfläche des Werkstücks zeigt.
Patent DE-102015213997-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Fluiden mit verbessertem Koppler
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F16K7/14
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern von Fluiden, insbesondere Kraftstoffeinspritzventilen, umfassend einen Aktor (2), ein Stellglied (3), welches mittels des Aktors (2) betätigbar ist, und einen Koppler (4), welcher mit dem Aktor (2) verbunden ist, um einen Hub des Aktors (2) zu übersetzen, wobei der Koppler (4) einen ersten Kolben (40), einen zweiten Kolben (47), eine erste Membran (41), eine zweite Membran (42) und einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Kopplerraum (43) aufweist, in welchem der erste und zweite Kolben (40, 41) hin- und herbewegbar ist, und wobei die zweite Membran (42) einen Verformungsbereich (60) aufweist, welcher eine Verformung der zweiten Membran (42) ermöglicht.