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Patent DE-102017208981-B4 (DE)
Title: Dosierungstestvorrichtung, Kombinationseinrichtung und Verfahren zum Testen oder Behandeln eines Dosierungsventils einer Dosierungsvorrichtung
Inventor: LEWIS DAVID B
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-05-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Dosierungstestvorrichtung (100) zur Behandlung einer Dosierungsvorrichtung (30) eines Fahrzeugs, wobei die Dosierungstestvorrichtung (100) Folgendes umfasst:ein Speicherrohr (102), das eineFlüssigkeitsfüllstandmarkierung (106) umfasst, undwobei mindestens ein Abschnitt des Speicherrohrs (102) transparent ist, so dass ein Flüssigkeitsstand (126)bezüglich der Flüssigkeitsfüllstandmarkierung (106) sichtbar ist;einen Auslass (120), der ein Auslassventil (122) umfasst, das an einem ersten Ende des Speicherrohrs (102) angeordnet ist;einen Einlass (110), der ein Einlassventil (112) umfasst, das an einem zweiten Ende des Speicherrohrs (102) zur Aufnahme von Flüssigkeit angeordnet ist; und ein Luftventil zur Einleitung von Druckluft in das Speicherrohr (102);wobei die Dosierungstestvorrichtung (100) dazu konfiguriert ist, einer Dosierungsvorrichtung (30) eines Fahrzeugs unter Druck stehende Flüssigkeit zuzuführen.
Patent DE-102018202648-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zum Empfangen eines Kombinationssignals unter Verwendung von Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: H04L27/38
Filed: 2018-02-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Empfänger zum Empfangen eines Kombinationssignals, das zwei separate Signalanteile aufweist, deren Impulse zueinander verschoben sind und/oder deren Trägerschwingungen einen Phasenversatz aufweisen, wobei der Empfänger ein an eine Sendeimpulsform der Impulse zumindest eines der Signalanteile angepasstes Filter aufweist, und wobei der Empfänger ausgelegt ist, um Abtastzeitpunkte, zu denen ein Ausgangssignal des Filters abgetastet wird, so einzustellen, dass ein Ausgangssignalanteil des Filters, der auf einem der Signalanteile basiert, im Wesentlichen Intersymbol-Interferenz-frei abgetastet wird.
Patent DE-102018213078-B4 (DE)
Title: Verdunkelungsvorrichtung für eine ADAS-Kamera, Steuergerät für ein ADAS-Kamerasystem, ADAS-Kamerasystem und Fahrzeug mit einem ADAS-Kamerasystem
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-08-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verdunkelungsvorrichtung (10) für eine ADAS-Kamera (31), wobei eine Flächengröße der Verdunkelungsvorrichtung (10) gleich der Größe des Sichtfeldes der ADAS-Kamera (31) auf einer Innenseite (3) einer Frontscheibe (2a) oder Heckscheibe (2b) eines Fahrzeuges (1) ist, umfassend
 • eine an der Innenseite (3) anordenbare Schicht (11) umfassend Flüssigkristallzellen (12), wobei die Flüssigkristallzellen (12) einzeln ansteuerbar sind und bei Anliegen einer Spannung Licht absorbieren, um in Abhängigkeit einer von der ADAS-Kamera (31) erfassten Sonnenposition einen Bildausschnitt der ADAS-Kamera (31) zu verdunkeln,
 • eine Verzögerungsschicht (13), angeordnet zwischen der Schicht (11) und der ADAS-Kamera (31), um der ADAS-Kamera (31) Licht unabhängig von einer Ausrichtung der Flüssigkristallzellen (12) relativ zu der ADAS-Kamera (31) bereitzustellen.
Patent DE-102019001939-B4 (DE)
Title: Bechereinsatz für Tremor-Patienten
Inventor: IRMSCHER BERND
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bechereinsatz (BEE) zur Handhabung von Fluiden, der vorzugsweise Menschen mit starkem Zittern die eigenständige Verwendung von herkömmlichen Trinkgefäßen, z.B. Becher (BE) ohne Hilfe von Dritten ermöglicht, z.B. in einem Restaurant.Der Bechereinsatz (BEE) besitzt einen ringförmigen Einsatzrand (ER) zum Einsetzen in die Öffnung eines Bechers (BE), wobei die Becheröffnung (BO) einen Becheröffnungsrand (BR) mit einem Becheröffnungsradius (BOR) hat und der Bechereinsatz (BEE) eine rotatorische Bechereinsatzsymmetrieachse bezügliche seines Becheröffnungsrandes (BOR) aufweist.Bei einem torodial geformten Bechern (BE) wird ein Abrutschen des Bechereinsatzes (BEE) durch die Becheröffnung (BO) hindurch durch einen auf den Einsatzrand (ER) aufgesetzten, nicht ganz umfänglichen Ringwulst (RW) verhindert.Der ringförmige Einsatzrand (ER) weist eine ringförmige Dichtungsfläche (DF) auf. Die ringförmige Dichtungsfläche (DF) weist radial nach außen. Die ringförmige Dichtungsfläche (DF) erstreckt sich in Umfangsrichtung des Bechereinsatzes (BEE) um den Bechereinsatz (BEE) herum. Die ringförmige Dichtungsfläche (DF) verjüngt sich in axialer Richtung längs der Bechereinsatzsymmetrieachse des Bechereinsatzes (BEE) von der Bechereinsatzaußenseite zur Bechereinsatzinnenseite linear oder gekrümmt mit konstanter oder nicht konstanter Krümmung.Der Bechereinsatz (BEE) ist dazu vorgesehen, weitestgehend formschlüssig in die Becheröffnung (BO) des Bechers (BE) eingesetzt zu werden. Das Material des Bechereinsatzes ist zumindest im Bereich der Dichtungsfläche (DF) elastisch. Bei Einsetzen des Bechereinsatzes (BEE) in den Becher (BE) ergibt sich weitestgehende Formschlüssigkeit für verschiedene Becheröffnungsradien (BOR) mit einer Radienvariation von beispielsweise 0 mm bis 2 mm zwischen der Dichtungsfläche (DF) und Becheröffnungsrand (BR).Um das Trinken zu ermöglichen besitzt der Becher (BE) vorzugsweise eine Zugriffsöffnung (TS), mindestens eine Luftzutrittsöffnung (LL) und vorzugsweise ein Entnahmehilfsmittel (GL). Bei einer Ausführung ohne Zugriffsöffnung (TS) und Luftzutrittsöffnung (LL) kann der Bechereinsatz (BEE) als weitestgehend formschlüssiger Verschluss der Becheröffnung (BO) verwendet werden.
Patent DE-102019107315-B4 (DE)
Title: Großmanipulator
Inventor: SAUTNER ALEXANDER
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-03-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Großmanipulator (1), insbesondere Autobetonpumpe, mit einem Fahrgestell (2), mit einem auf dem Fahrgestell (2) um eine Hochachse (3) drehbaren Drehschemel (4) mit darauf aufgebautem Knickmast (5) mit einer Mehrzahl von Mastsegmenten (6, 6a, 6b, 6c), wobei die Mastsegmente (6, 6a, 6b, 6c) an Knickgelenken (7, 7a, 7b, 7c) jeweils um Knickachsen gegenüber einem benachbarten Mastsegment (6, 6a, 6b, 6c) oder dem Drehschemel (4) verschwenkbar sind, wobei mindestens eines der Knickgelenke (7, 7a, 7b, 7c) einen zwei Teile des Knickgelenks (7, 7a, 7b, 7c) miteinander verschwenkbar verbindenden Gelenkbolzen (8) aufweist, wobei der Gelenkbolzen (8) eine über die durch ihn verbundenen Gelenkteile überstehende Abstützpartie (9) aufweist, und mit mindestens einer Abstützfläche (10) auf der die Abstützpartie (9) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützpartie (9) eine Abflachung (11) des Gelenkbolzens (8) aufweist, wobei auf der Abflachung (11) ein Auflageblech (13) montiert ist, welches als Axialsicherung des Gelenkbolzens (8) dient.
Patent DE-102019114344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems mit einem Staubsauger und einer Basisstation sowie ein System
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-28
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren (100) zum Betrieb eines Systems (1) mit mindestens einem Staubsauger (2) und mindestens einer Basisstation (3),wobei der Staubsauger (2) mindestens ein Gebläse (5) und mindestens ein Abscheidemittel (6) für Sauggut (7) aufweist,wobei die Basisstation (3) mindestens ein Basisabscheidemittel (9) für Sauggut (7) aufweist,wobei das Abscheidemittel (6) während eines Saugbetriebs des Staubsaugers (2) zur Aufnahme von Sauggut (7) strömungstechnisch mit dem Gebläse (5) verbunden ist, undwobei der Staubsauger (2) für einen Regenerationsbetrieb strömungstechnisch mit der Basisstation (3) verbindbar ist, um Sauggut (7) von dem Abscheidemittel (6) zum Basisabscheidemittel (9) zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dassfolgende Verfahrensschritte umfasst sind:- Erfassen (103) von Betriebsdaten des Staubsaugers (2) und/oder Betriebsdaten der Basisstation (3) zumindest während des Regenerationsbetriebs,- Übermitteln (104) der Betriebsdaten des Staubsaugers (2) an die Basisstation (3) und/oder der Betriebsdaten der Basisstation (3) an den Staubsauger (2), und- Ermitteln (105) zumindest eines Füllstatus des Abscheidemittels (6) und/oder zumindest eines Füllstatus des Basisabscheidemittels (9) und/oder zumindest von Strömungspfadstatusdaten für mindestens einen Strömungspfad unter Verwendung der übermittelten Betriebsdaten des Staubsaugers (2) und/oder der übermittelten Betriebsdaten der Basisstation (3).
Patent DE-102019117203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit in ein mit einem Deckel abdeckbares Toilettenbecken
Inventor: HERTRAMPF MICHAEL
IPC: A47K17/00
Filed: 2019-06-26
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit in ein mit einem Deckel abdeckbares Toilettenbecken aufweisend einen die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter, der im Toilettendeckel befestigt ist und mit einer in das Toilettenbecken weisenden Abgabevorrichtung derart in Wirkverbindung steht, dass die Flüssigkeit durch Druck im Behälter über die Abgabevorrichtung in das Toilettenbecken abgegeben wird. Aufgabe dieser Erfindung ist es, die mindestens einen Wirkstoff enthaltende Flüssigkeit in einen geschlossenen Raum zu sprühen, um durch eine zeitlich dichte Abfolge zwischen Applikation der Flüssigkeit und der Nutzung der Toilette eine optimale Wirkungskraft zu entfalten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Toilettendeckel (7) eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, in der der Behälter (9) derart befestigt ist, dass, bezogen auf seine Einbaulage, seine Oberseite (10, 24) für eine eine Flüssigkeitsabgabe auslösende manuelle Druckausübung von außen zugänglich ist.
Patent DE-102019118440-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Gleitlager
Inventor: SCHÜLER ECKHARD
IPC: F16C17/02
Filed: 2019-07-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Hydrodynamisches Gleitlager (10, 10') zur Lagerung einer bei bestimmungsgemäßem Betrieb gelagert rotierenden Welle (14, 14'),umfassend eine Mehrzahl von einander in Rotationsrichtung (22, 22') benachbart angeordneten Lagersegmenten (12, 12'), deren Segmentflächen gemeinsam eine Lauffläche (16, 16') für die Welle (14, 14') bilden,wobei wenigstens ein Lagersegment (12, 12') in seiner Segmentfläche eine Mehrzahl von vorwiegend quer zur Rotationsrichtung (22, 22') ausgerichteten Nuten (26, 26') trägt,dadurch gekennzeichnet,dass die jeweils in Rotationsrichtung (22, 22') hinteren Nutkanten (261) schräg zu ihrer jeweils zugeordneten Radialebene (24, 24') ausgerichtet und gegenüber dieser hinterschnitten sind unddie jeweils in Rotationsrichtung (22, 22') vorderen Nutkanten (262) nicht-hinterschnitten schräg zu ihrer jeweils zugeordneten Radialebene (24, 24') ausgerichtet sind.
Patent DE-102019124850-B4 (DE)
Title: Phasenoptimierung für die verbesserte Detektion von Radarzielen
Inventor: MELZER ALEXANDER
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Verfahren für ein Radarsystem miteinem Lokaloszillator (101) zur Erzeugung eines Lokaloszillatorsignals (sLO(t)),mehreren Sendekanälen (TX1, TX2, TX3) und mindestens einem Empfangskanal (RX1), denen das Lokaloszillatorsignal (sLO(t)) zugeführt ist;wobei die Sendekanäle (TX1, TX2, TX3) dazu ausgebildet sind, basierend auf dem Lokaloszillatorsignal (sLO(t)) HF-Radarsignale (sRF1(t), sRF2(t), sRF3(t)) zu erzeugen und auszugeben, wobei die Sendekanäle (TX1, TX2, TX3) Phasenschieber (105) zur Einstellung der Phase der HF-Radarsignale ((sRF1(t), sRF2(t), sRF3(t)) aufweisen, undwobei der Empfangskanal (RX1) dazu ausgebildet ist, ein HF-Signal (yRF(t)) zu empfangen und dieses unter Verwendung des dem Empfangskanal (RX1) zugeführten Lokaloszillatorsignals (sLO'(t)) in ein Basisbandsignal (yBB(t), y[n]) zu konvertieren;wobei das Verfahren folgendes umfasst:Betreiben des Lokaloszillators (101) im CW-Betrieb;Einstellen einer bestimmten Kombination (i) von Phasenverschiebungen (ϕTX1,ϕTX2, ϕTX3) der Phasenschieber (105) der Sendekanäle (TX1, TX2, TX3);Verändern der Phasendifferenzen zwischen dem dem Empfangskanal (RX1) zugeführten Lokaloszillatorsignal (sLO'(t)) und den HF-Radarsignalen ((sRF1(t), sRF2(t), sRF3(t)) um jeweils einen Phasenversatz (ϕLO, ϕ0); undErmitteln jenes Phasenversatzes (γi), bei dem das Basisbandsignal (yBB(t)=yDC) ein Maximum annimmt.
Patent DE-102019134987-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: B33Y50/02
Filed: 2019-12-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines Werkstücks (14), mit den Schritten:a) Empfangen eines Datensatzes (36), der das Werkstück (14) in einer Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten definiert,b) Erzeugen einer Materialschicht (18) mit einer definierten Oberfläche gebildet aus einem partikelförmigen Material (21),c) Selektives Verfestigen des partikelförmigen Materials (21) an der definierten Oberfläche mit Hilfe eines Strukturierungswerkzeugs (28) unter Verwendung des Datensatzes (36), wobei aus der Materialschicht (18) eine definierte Werkstückschicht (16) aus der Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten erzeugt wird, undd) Wiederholen der Schritte b) und c), wobei weitere definierte Werkstückschichten aus der Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten erzeugt werden, wobei die definierte Oberfläche aus einer Vielzahl von verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (42a, 42c, 42e, 42f) beleuchtet wird, wobei für die Vielzahl von verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (42a, 42c, 42e, 42f) jeweils ein entsprechendes Bild von der definierten Oberfläche aufgenommen wird (66, 70), und wobei unter Verwendung der entsprechenden Bilder eine räumliche Verteilung von Lichtreflexen an der definierten Oberfläche bestimmt wird (96), dadurch gekennzeichnet, dass die räumliche Verteilung von Lichtreflexen an der definierten Oberfläche mit Hilfe einer bidirektionalen Reflexionsverteilungsfunktion (BRDF) bestimmt wird, wobei die Materialschicht in Abhängigkeit von der bidirektionalen Reflexionsverteilungsfunktion bearbeitet wird.
Patent DE-102019208051-B4 (DE)
Title: Aktuatoreinheit für ein Ventil, Ventil, Ventilbaugruppe und Verstellvorrichtung
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F16K31/70
Filed: 2019-06-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Aktuatoreinheit (54) zum Öffnen und Schließen einer Ventilöffnung eines Ventils (22, 220, 320, 420) für eine pneumatische Verstelleinrichtung (10) eines Fahrzeugsitzes (16), aufweisend:
 - eine Leiterplatte (56), die eine Oberseite (58) aufweist, die sich in einer Leiterplattenebene (60) erstreckt,
 - ein Betätigungselement (62), das einen Betätigungsabschnitt (64) zum Öffnen und Schließen der Ventilöffnung und einen mit dem Betätigungsabschnitt (64) verbundenen Biegeabschnitt (66) aufweist, und
 - ein Aktuatorelement (68), das ein erstes Ende (70), das mechanisch mit dem Betätigungsabschnitt (64) verbunden ist, und ein zweites Ende (72), das mechanisch mit der Leiterplatte (56) verbunden ist, aufweist, wobei das Aktuatorelement (68) dazu ausgebildet ist, bei Betätigung desselben den Biegeabschnitt (66) derart zu biegen, dass der Betätigungsabschnitt (64) zwischen einer ersten Stellung zum Öffnen der Ventilöffnung und einer zweiten Stellung zum Schließen der Ventilöffnung bewegt wird, wobei der Betätigungsabschnitt (64) auf einer ersten Seite (601) bezüglich der Leiterplattenebene (60) angeordnet ist und der Biegeabschnitt (66) auf einer zu der ersten Seite (601) gegenüberliegenden zweiten Seite (602) bezüglich der Leiterplattenebene (60) angeordnet ist, und
 wobei das Betätigungselement (62) ferner einen Leiterplattenbefestigungsabschnitt (74) aufweist, der auf der zweiten Seite (602) bezüglich der Leiterplattenebene (60) angeordnet ist.
Patent DE-102019215472-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Ermittlung des Durchflusses durch ein Taktventil
Inventor: GRUENBECK KARL
IPC: G01F1/34
Filed: 2019-10-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Durchflusses durch ein Taktventil (5) mit den folgenden Schritten:- Erfassen des Drucks stromauf des Taktventils (5) während einer Evakuierung eines stromauf des Taktventils (5) angeordneten Behälters (6),- Ermitteln des Durchflusses durch das Taktventil (5) aufgrund des erfassten Drucks stromauf des Taktventils (5) sowie aufgrund der Temperatur und des Volumens des Gases im Behälter (6),- Vergleichen des während der Evakuierung ermittelten Durchflusses und eines modellierten Durchflusses und/oder Vergleichen einer von dem ermittelten Durchfluss abhängigen Größe und einer von dem modellierten Durchfluss abhängigen Größe,- Anpassen eines Modells, welches den Durchfluss modelliert bei einer Abweichung zwischen dem während der Evakuierung ermittelten Durchfluss und dem modellierten Durchfluss und/oder bei einer Abweichung zwischen der von dem ermittelten Durchfluss abhängigen Größe und der von dem modellierten Durchfluss abhängigen Größe.
Patent DE-102020117573-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Mobilfunk-Kommunikationsgeräten zur kooperativen Kommunikation
Inventor: SUN HUIYUN
IPC: H04W92/18
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (100) mit einem ersten Mobilfunk-Kommunikationsgerät (131) und einem zweiten Mobilfunk-Kommunikationsgerät (132) zur kooperativen Kommunikation über ein Mobilfunknetzwerk (110). Das zweite Mobilfunk-Kommunikationsgerät (132) umfasst eine zweite Mobilfunk-Kommunikationsschnittstelle (142), welche ausgebildet ist, ein Netzwerksignal (115) von dem Mobilfunk-Kommunikationsnetz (110) zu empfangen und abhängig von einer Signalstärke des empfangenen Netzwerksignals (115) eine Netzwerkidentifikation (111), eine Netzwerkadresse (112) des Mobilfunknetzwerks (110) sowie eine zweite Mobilfunk-Teilnehmerkennung (123) an das Mobilfunknetzwerk (110) oder an das erste Mobilfunk-Kommunikationsgerät (131) auszusenden.
Patent DE-102020117899-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturwärmepumpe
Inventor: HAMACHER TIM
IPC: F25B31/00
Filed: 2020-07-07
Granted: 2022-11-17
Abstract: Hochtemperaturwärmepumpe, umfassend- ein Kompressor-System, welches ein Schmiermittelreservoir umfasst, das Schmiermittelreservoir umfassend einen Aufnahmeraum (1) für Schmiermittel (2) mit zumindest einem den Aufnahmeraum (1) nach außen zumindest teilweise begrenzenden Aufnahmeraum-Verkleidungselement (3, 4), das Schmiermittelreservoir weiterhin umfassend ein Temperier-Element (5), das von einem Heiz- und/oder Kühlmedium durchströmbar ist, sodass das Temperier-Element (5) dazu eingerichtet ist, das Schmiermittel (2) je nach Anforderung zu beheizen oder zu kühlen,- sowie eine mit der Temperier-Einheit (5) strömungsverbundene Zu- und Abführeinheit, über welche die Temperier-Einheit (5) mit einem der Wärmepumpe zu- oder abgeführten Heiz- oder Kühlmedium oder einem externen Heiz- oder Kühlmedium gespeist wird, wobei der Aufnahmeraum (1) in einem Gehäuseteil eines einen Kompressor des Kompressor-Systems aufnehmenden Kompressor-System-Gehäuses ausgebildet ist, wobei das Temperier-Element (5) ausgebildet ist als eine an dem Aufnahmeraum-Verkleidungselement (3, 4) ausgebildete Anordnung einer Mehrzahl von Kanälen, die jeweils zumindest teilweise in den Aufnahmeraum (1) hineinragen, wobei die Kanäle in einer Strömungsverbindung miteinander stehen oder strömungsbezogen voneinander getrennt sind, und wobei die Kanäle in Form von Rippen (6) ausgebildet sind.
Patent DE-102021107209-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung
Inventor: AUWEILER JUERGEN
IPC: H01R13/635
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Eine Kopplungsvorrichtung (1) weist ein erstes Anschlussmodul (12) und ein zweites Anschlussmodul (14) auf, das mit dem ersten Anschlussmodul (12) lösbar verbindbar ist. Das erste Anschlussmodul (10) und das zweite Anschlussmodul (14) bilden einen Anschluss (10). Die Kopplungsvorrichtung (1) ist eingerichtet, eine Kopplungskraft aufzubringen, die eine Verbindung zwischen dem ersten Anschlussmodul (12) und dem zweiten Anschlussmodul (14) erzeugt, und eine Entkopplungskraft aufzubringen, die die Verbindung löst. Die Entkopplungskraft und die Kopplungskraft werden von dem ersten Anschlussmodul (12) auf das zweite Anschlussmodul (14) aufgebracht, und die Entkopplungskraft wirkt der Kopplungskraft entgegen. die Kopplungskraft durch ein pneumatisches, hydraulisches, elektrisches oder elektromagnetisches Stellglied (20) bereitgestellt wird, das an dem ersten Anschlussmodul (12) vorgesehen ist. Die Entkopplungskraft wird durch eine mechanische, elektrostatische oder magnetische Speichervorrichtung (24) bereitgestellt, die einen Teil der durch die Kopplungskraft erbrachte Energie aufnehmen, speichern und abgeben kann. Die Kopplungskraft wird durch einen Kopplungsmechanismus bereitgestellt. Die Entkopplungskraft wird durch einen Entkopplungsmechanismus bereitgestellt. Der Entkopplungsmechanismus bildet eine Einheit mit dem Kopplungsmechanismus.
Patent DE-102021126931-B4 (DE)
Title: Ölfangschale, Planetengetriebe und elektrischer Achsantriebsstrang
Inventor: SCHIECK ROBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-10-18
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölfangschale (1) zum drehfesten Aufsatz auf eine um eine Achse (2) drehbare Welle (3), wobei die Ölfangschale (1) einen sich in axialer Richtung erstreckenden, umfänglich geschlossenen Schalenboden (4) aufweist, von dem aus sich zwei Schalenwände (5) radial nach innen in Richtung zur Achse (2) erstrecken, wobei der durch den Schalenboden (4) und die zwei Schalenwände (5) definierte Kanal (6) bei einer Rotation der Welle (3) von einem Hydraulikfluid (7) beaufschlagbar ist, wobei der Schalenboden (4) zumindest abschnittsweise sich in axialer Richtung erstreckende, mit in radialer Richtung nach innen aus dem Schalenboden (4) herausragende Oberflächenstrukturen (8) aufweist, welche bei der Rotation der Welle (3) von dem Hydraulikfluid (7) in Umfangsrichtung überströmbar und derart ausgebildet sind, dass sich Feststoffpartikel (9) aus dem Hydraulikfluid (7) in die durch umfänglich benachbarte Oberflächenstrukturen (8) definierten Schalentaschen (10) absetzen.
Patent DE-112008002018-B4 (DE)
Title: Bereitstellen eines gemeinsam genutzten Inklusiv-Cache bei Mehrkern-Cache-Clustern
Inventor: SISTLA KRISHNAKANTH
IPC: G06F12/00
Filed: 2008-07-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren (10), das aufweist:Empfangen angeforderter Daten von einer Systemkopplungsstruktur-Schnittstelle (140) in einem ersten Skalierbarkeitsagenten (SA - Scalability Agent; 350) eines Mehrkernprozessors (300), der eine Vielzahl von Kern-Cache-Clustern umfasst (310), wobei jeder Kern-Cache-Cluster (310) einen oder mehrere Kerne (330) und einen lokalen Cache (340) aufweist, der von den ein oder mehreren Kernen (330) gemeinsam genutzt wird,Speichern der angeforderten Daten in einer Zeile eines lokalen Cache (340) eines ersten Kern-Cache-Clusters (310), der einen anfragenden Kern (330) umfasst;Aktualisieren eines Cluster-Feldes und eines Kern-Feldes in einem Vektor eines Tag-Array für die Zeile, wobei das Cluster-Feld eine Vielzahl von Cluster-Bits enthält, wobei jedes dazu dient, einen anderen Kern-Cache-Cluster (310) anzugeben, in dem die Zeile vorhanden ist, und das Kern-Feld eine Vielzahl von Bits enthält, wobei jedes dazu dient, Kerne des ersten Kern-Cache-Clusters (310) anzugeben, in denen auf die Zeile zugegriffen wird;Bereitstellen der angeforderten Daten für den anfragenden Kern (330) und Halten der angeforderten Daten nur in der Zeile des lokalen Cache (340) des ersten Kern-Cache-Clusters (310), so dass der Mehrkernprozessor (300) eine einzige Kopie einer Cache-Zeile in nur einem lokalen Cache (340) der Vielzahl von Kern-Cache-Clustern (310) hält, undBereitstellen der angeforderten Daten aus der Zeile des ersten Kern-Cache-Clusters (310) direkt von dem lokalen Cache (340) als Antwort auf eine Leseanfrage, ohne dass der erste SA (350) zugreift, wenn der Vektor angibt, dass nur Kerne (330) aus dem ersten Kern-Cache-Cluster (310) auf die angeforderten Daten zugegriffen haben.