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Patent DE-102021208809-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Überprüfen einer Notfallausrüstung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G08B19/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (50), wobei das Fahrzeug (50) bei vorschriftsmäßigem Betrieb eine Notfallausrüstung (1) aufweist, umfassend mindestens eine Erfassungseinrichtung (6), wobei die mindestens eine Erfassungseinrichtung (6) dazu eingerichtet und derart angeordnet ist, einen Zustand der Notfallausrüstung (1) zu erfassen und ein Zustandssignal (7) zu erzeugen und bereitzustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Überprüfen einer Notfallausrüstung (1) eines Fahrzeugs (50), wobei ein Zustand der Notfallausrüstung (1) mittels mindestens einer Erfassungseinrichtung (6) erfasst wird, wobei ausgehend von dem erfassten Zustand ein Zustandssignal (7) erzeugt und bereitgestellt wird.
Patent DE-102021210821-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H02H3/08
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät zum Schutz eines elektrischen Niederspannungsstromkreis aufweisend:- ein Gehäuse mit einem netzseitigen Neutralleiteranschluss, einem netzseitigen Phasenleiteranschluss und einem lastseitigen Phasenleiteranschluss für den Niederspannungsstromkreis,- einer mechanischen Trennkontakteinheit, die für einen Phasenleiterpfad in Serie mit einer elektronischen Unterbrechungseinheit geschaltet ist, wobei die mechanische Trennkontakteinheit mit dem lastseitigen Phasenleiteranschluss und die elektronische Unterbrechungseinheit mit dem netzseitigen Phasenleiteranschluss verbunden ist,- eine Stromsensoreinheit, zur Ermittlung der Höhe des Stromes des Phasenleiterpfades,- ein Netzteil, dass mit dem netzseitigen Neutralleiteranschluss und dem netzseitigen Phasenleiteranschluss verbunden ist bzw. verbindbar ist,- einer mit dem Netzteil, der Stromsensoreinheit, der mechanischen Trennkontakteinheit und der elektronischen Unterbrechungseinheit verbundenen Steuerungseinheit, wobei das Schutzschaltgerät derart ausgestaltet ist, dass bei Überschreitung von Strom- oder Strom-Zeitgrenzwerten im Phasenleiter eine Unterbrechung des Stromflusses im Phasenleiter initiiert wird.
Patent DE-102021211256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Bestimmen von Belichtungsmustern
Inventor: WERZ MARTIN
IPC: B33Y50/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum automatisierten Bestimmen von Belichtungsmustern für die schichtweise Herstellung mindestens eines Bauteils aus einem CAD-Modell des Bauteils in einem additiven Pulverbettverfahren vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:a) Schneiden des CAD-Modells in eine endliche Anzahl von Schichten (122);b) Bestimmen von mindestens einem Belichtungspfad (124) für jede Schicht (122), wobei der Belichtungspfad (124) Strahlpositionsdaten aufweist für die Steuerung eines Belichtungsstrahls (126) in dem additiven Pulverbettverfahren, wobei das Bestimmen des Belichtungspfads (124) umfasst:i) Erstellen und Lösen einer partiellen Differentialgleichung und/oder eines Funktionals, umfassend ein Diskretisieren der Schicht (122), wobei einem Rand (128) der Schicht (122) mindestens eine Randbedingung zugewiesen wird, und Erzeugen mindestens einer Lösungsfunktion (130);ii) Bestimmen des Belichtungspfads (124) aus der Lösungsfunktion (130), wobei mindestens eine Eigenschaft des additiven Pulverbettverfahrens berücksichtigt wird;c) Bestimmen mindestens eines Belichtungsmusters aus den Belichtungspfaden (124) der Schichten (122).Weiterhin werden ein Computerprogramm zur Durchführung des computerimplementierten Verfahrens, ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Bauteils in einem additiven Pulverbettverfahren mittels mindestens eines automatisiert bestimmten Belichtungsmusters, eine Berechnungsvorrichtung (142) zum automatisierten Bestimmen von Belichtungsmustern sowie eine Herstellungsvorrichtung (154) zur schichtweisen Herstellung mindestens eines Bauteils in einem additiven Pulverbettverfahren mittels mindestens eines automatisiert bestimmten Belichtungsmusters vorgeschlagen.
Patent DE-102021212405-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: WINKLER MORITZ
IPC: G03B30/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bilderfassungseinrichtung (100), die eine Trägereinheit (102) mit einem Sensorträger (104) und einem auf dem Sensorträger (104) angeordneten Sensorelement (106) sowie ein Objektiv (108) zum Leiten von Licht zu dem Sensorelement (106) aufweist. Außerdem ein Gehäuse (110) mit einem Objektivhalteabschnitt (118) zum Halten des Objektivs (108) und einem Trägeraufnahmeabschnitt (120) zum Aufnehmen des Sensorträgers (104) vorgesehen, wobei der Trägeraufnahmeabschnitt (120) eine an den Objektivhalteabschnitt (118) angrenzende Trägerabschnittsdecke (126), einen Trägerabschnittsboden (122) und eine die Trägerabschnittsdecke (126) und den Trägerabschnittsboden (122) verbindende Trägerabschnittswand (124) aufweist. Das Gehäuse (110) weist eine erste Gehäusehälfte (112) und eine zweite Gehäusehälfte (114) aufweist. Die Gehäusehälften (112, 114) sind entlang einer von dem Objektivhalteabschnitt (118) zu dem Trägerabschnittsboden (122) verlaufenden Kontaktlinie miteinander verbunden.
Patent DE-102022100446-A1 (DE)
Title: Vorgeschlagene gerätekonnektivitätsplanung
Inventor: DAVID CLINT
IPC: H04W16/18
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein Netzwerkdesign-Tool ermöglicht es Benutzern, einfach und schnell ein Modell eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerks in einer Prozesssteuerungsumgebung grafisch zu entwerfen. Insbesondere kann das Netzwerkdesign-Tool eine interaktive Benutzerschnittstelle bereitstellen, die einen Ansichtsbereich umfasst, der es Benutzern ermöglicht, Netzwerkmodelle zu entwerfen, indem die Benutzer innerhalb des Ansichtsbereichs Symbole platzieren und anordnen, die Modellgeräte und Verknüpfungen darstellen. Das Tool kann die Stärken von Kommunikationsverbindungen an potentiellen Standorten dynamisch anzeigen, wenn der Benutzer einen Zeiger oder Cursor auf dem Ansichtsbereich bewegt, und es kann automatisch Geräte vorschlagen, die an gewünschten Standorten hinzugefügt werden sollen. Nachdem ein gewünschtes Gerät ausgewählt wurde, kann das Tool das ausgewählte Gerät automatisch mit anderen Geräten im Modell verbinden, basierend auf einer Analyse der Anlagenumgebung, realen Positionen der vorhandenen Geräte und des neuen Geräts und Signalisierungsattributen der vorhandenen Geräte und des neuen Geräts.
Patent DE-102022101078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bedarfsweisen aufblasen oder reparieren von aufblasbaren artikeln oder erzeugnissen, insbesondere von reifen, vorzugsweise fahrzeugreifen
Inventor: SPINDLER MARTIN
IPC: B29C73/02
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum bedarfsweisen Aufblasen oder Reparieren insbesondere von Fahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung (1) eine Kompressoreinheit (2) zum Bereitstellen von komprimierter Luft, einen Behälter (4) mit einer Versiegelungsflüssigkeit und ein Verteilersystem (5) aufweist, welches ausgebildet ist, bedarfsweise den Druckluftauslass (3) der mindestens einen Kompressoreinheit (2) strömungsmäßig mit einem Drucklufteinlass (6) des Versiegelungsflüssigkeits-Behälters (4) zu verbinden. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass das Verteilersystem (5) ausgebildet ist, automatisch dem aufzublasenden oder zu reparierenden Artikel ausschließlich Druckluft zuzuführen, wenn ein erster Anschluss (8) des Verteilersystems (5) strömungsmäßig mit Artikel verbunden ist, und dem Artikel ein Versiegelungsflüssigkeit-Druckluft-Gemisch zuzuführen, wenn ein zweiter Anschluss (9) des Verteilersystems (5) mit dem Artikel strömungsmäßig verbunden ist.
Patent DE-102022103673-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausgeben eines Computerspiels in einem Fahrzeug
Inventor: SCHWEIGER PHILIPP
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-02-16
Abstract: Es wird ein System zum Ausgeben eines Computerspiels in einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das System eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Umgebungsbedingungen des Fahrzeugs und/oder von Fahrzeugbedingungen aufweist, wobei das System eine Steuereinheit zum Anpassen von Spieleeinstellungen basierend auf den erfassten Umgebungsbedingungen und/oder Fahrzeugbedingungen und zum Ausgeben des Computerspiels mit den angepassten Spieleeinstellungen in dem Fahrzeug aufweist.
Patent DE-102022104344-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur zeitsteuerung von kraftstoffnacheinspritzung
Inventor: KURTZ ERIC
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Kraftstoffnacheinspritzung zur Regeneration eines Dieselpartikelfilters (DPF) bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: als Reaktion auf eine Anforderung zum Erzeugen von exothermen Reaktionen in einem Abgassystem eines Motors, während Verbrennung in mindestens einem Zylinder des Motors ausgesetzt ist, Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder innerhalb eines Schwellenkurbelwinkelbereichs um den oberen Totpunkt (OT) eines Verdichtungstakts des Zylinders und zudem innerhalb des Schwellenkurbelwinkelbereichs um den oberen Totpunkt eines Ausstoßtakts des Zylinders, wobei sich der Schwellenkurbelwinkelbereich von nicht mehr als 40 Grad Kurbelwinkel vor dem OT bis nicht mehr als 40 Grad Kurbelwinkel nach dem OT erstreckt. Auf diese Weise können Kraftstoffnacheinspritzungen +/- 40 Grad Kurbelwinkel nach dem OT des Verdichtungs- und Ausstoßtakts eingespritzt werden, um die Abgastemperatur zu erhöhen, während Wandbenetzung und Öl-in-Kraftstoff-Verdünnung vermieden werden.
Patent DE-102022104939-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01S7/497
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF), welches eine Verschmutzung seiner optischen Sensoren automatisch erkennt, ein fahrerloses Transportsystem (FTS) und ein Betriebsverfahren.
Patent DE-102022107704-A1 (DE)
Title: Trocknungsbeschleuniger für zementbasierte Baustoffe
Inventor: LÜBNITZ MICHAEL
IPC: C04B24/24
Filed: 2022-03-31
Abstract: Ein Trocknungsbeschleuniger für einen Baustoff auf Zementbasis, bestehend aus einer Wirkkomponente, die 1 bis 100 Gew.-% mindestens einer Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus natürlichen alkoxylierten Harzen und alkoxylierten Kunstharzen, 0 bis 99 Gew.-%, mindestens eines Fließmittels und optional 0 bis 50 Gew.-% mindestens eines Entschäumers enthält, wobei die Summe der Komponenten a), b) und c) 100 Gew.-% ergibt, beschleunigt, dem Anmachwasser des Bindemittels oder Bindemittelmix beigegeben, die Trocknung von Betonen und zementbasierten Bindemittelmischungen extrem.
Patent DE-102022109251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine im Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung sowie Verfahren zur Montage der Ablaufvorrichtung
Inventor: ULRICH STEFAN
IPC: E03F5/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung (1) für eine zumindest teilweise im Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung, umfassend eine Öffnung (4), die sich im montierten Zustand der Vorrichtung (1) in vertikaler Richtung durch die Vorrichtung (1) hindurcherstreckt und dazu eingerichtet ist, von dem Boden abfließendes Wasser in die Ablaufvorrichtung zu überführen, einen Anlageabschnitt (2) mit einer im montierten Zustand der Vorrichtung (1) vertikalen Anlagefläche (3), die zumindest teilweise um die Öffnung (4) umläuft und dazu eingerichtet ist, auf der von der Öffnung (4) abgewandten Seite an einem Bodenbelag (12) anzuliegen, der nach dem Aufbringen, insbesondere durch Schleifen, in seiner Dicke reduziert wird, sowie eine Einrichtung zur Verhinderung einer Beschädigung der Oberseite des Anlageabschnitts (2) während der Reduzierung der Dicke des Bodenbelags.
Patent DE-102022110162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur visualisierung einer interaktion eines physischen objekts mit einem 3d-bild und kraftfahrzeug mit der vorrichtung
Inventor: PETERS ALEXANDER
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Visualisierung einer Interaktion eines physischen Objekts mit einem 3D-Bild, aufweisend: (i) eine Anzeigeeinrichtung, die konfiguriert ist, ein 3D-Bild darzustellen, das für einen wahrnehmbar ist; (ii) eine erste Projektionseinrichtung, die konfiguriert ist, eine erste optische Anzeige auf einen ersten Bereich des physischen Objekts zu projizieren; (iii) eine Erfassungseinrichtung, die konfiguriert ist, erste Objektdaten der Anzeigeeinrichtung zu erfassen und zweite Objektdaten des zur Anzeigeeinrichtung beabstandeten physischen Objekts das bewegbar ist zu erfassen, und wobei (iv) die Erfassungseinrichtung konfiguriert ist, unter Verwendung der ersten Objektdaten und der zweiten Objektdaten einen Abstand zwischen einer Referenzposition, die auf einer Oberfläche der Anzeigeeinrichtung ausgebildet ist, und dem physischen Objekt zu bestimmen; (v) eine Auswerteeinrichtung, die signaltechnisch mit der Erfassungseinrichtung und der ersten Projektionseinrichtung verbunden ist, und (vi) wobei die Auswerteeinrichtung konfiguriert ist eine Projektion der ersten optischen Anzeige durch die erste Projektionseinrichtung auszulösen, wenn der bestimmte Abstand kleiner ist als ein vorher festgelegter Mindestabstand.
Patent DE-102022111197-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Überdruckventil zum temporären Verschließen einer Entgasungsöffnung einer Batterie
Inventor: MARSCHALL MAXIMILIAN
IPC: H01M50/655
Filed: 2022-05-05
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (12) zum temporären Verschließen einer Entgasungsöffnung in einer Umhüllung einer Batterie umfasst ein Verschlusselement (15), das für eine Anordnung innerhalb der Entgasungsöffnung eingerichtet ist, wobei dieses an einer die Entgasungsöffnung begrenzenden Wandung der Umhüllung abdichtend anliegt, und das einen als Durchgangsöffnung ausgebildeten Entgasungskanal (13) aufweist. Der Entgasungskanal (13) ist mittels eines Überdruckventils (14) der Verschlussvorrichtung (12) verschlossen, wobei das Überdruckventil (14) dafür eingerichtet ist, bei einem definierten Überdruck auf einer Innenseite der Umhüllung zu öffnen, um den Entgasungskanal (13) freizugeben.
Patent DE-102022111508-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum halbautomatischen Reinigen von Oberflächen
Inventor: KAUFMANN WERNER
IPC: H02S40/10
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur halbautomatischen Reinigung von Oberflächen von Solarmodulen und/oder Photovoltaikanalagen umfassend eine Antriebseinheit zum Fortbewegen der Reinigungsvorrichtung in eine Fortbewegungsrichtung, wobei die Antriebseinheit zumindest einen Antriebsmotor, insbesondere einen Getriebemotor, wobei der Antriebsmotor zumindest derart ausgestaltet ist, dass er die Reinigungsvorrichtung versetzt, einen Vorratstank zum Mitführen eines Reinigungsmittels, zumindest eine Reinigungsdüse zum Aufbringen des Reinigungsmittels auf die Oberfläche, wobei die Reinigungsdüse eine Fluidverbindung mit dem Vorratstank aufweist, und zumindest ein Reinigungselement zum Reinigen der Oberfläche mittels des Reinigungsmittels.
Patent DE-102022111746-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Schmutzwasser
Inventor: GERSTNER FLORIAN
IPC: C02F9/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Reinigen von Schmutzwasser ist ein Reaktionstank (109) vorhanden, der mit zu reinigendem Schmutzwasser befüllbar ist. Eine Behandlungsmittelzugabeeinheit (112) dient dem Zuführen von Behandlungsmittel in den Reaktionstank (109). Der Reaktionstank (109) ist mit einer Anzahl von Entnahmestellen (118, 121, 154) ausgebildet, die bei verschiedenen Füllständen aktivierbar sind und die wahlweise mit verschiedenen Filtereinheiten (139, 142, 145) verbindbar sind. Dadurch lassen sich füllstandsabhängig verschiedene Volumina aus dem Reaktionstank (109) für eine effiziente Reinigung des Schmutzwassers gezielt behandeln.
Patent DE-102022112094-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidung und verfahren zur herstellung
Inventor: MARDYLA KURT
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-05-13
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidung und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeuginnenverkleidung, die ein Substrat aufweist, das entweder in einer nahtbasierten oder nahtlosen Anwendung verwendet werden kann. Die Fahrzeuginnenverkleidung beinhaltet ein Substrat, das eine Nahtrinne, eine erste Haltestufe neben einer ersten Seite der Nahtrinne und eine zweite Haltestufe neben einer zweiten Seite der Nahtrinne aufweist. Die Fahrzeuginnenverkleidung beinhaltet ein überbrückendes Auflageelement, das sich in der Nahtrinne mindestens teilweise zwischen der ersten Haltestufe und der zweiten Haltestufe in dem Substrat befindet. Über dem überbrückenden Auflageelement befindet sich eine Dekorabdeckung, die eine durchgehend konturierte, nahtlose Oberfläche aufweist, die sich über die Nahtrinne erstreckt.
Patent DE-102022112342-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur erkennung des vorherigen fahrzeugführers in einer notfallsituation
Inventor: HOSEY ERIC T
IPC: H04W4/90
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen eines Bedieners eines Kraftfahrzeugs umfasst: Identifizieren, ob eine Notsituation in einem Kraftfahrzeug auftritt; Bestimmen, ob eine Kommunikationsvorrichtung gegenwärtig mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist oder vorher verbunden war; Identifizieren eines zuletzt verbundenen Bedieners der Kommunikationsvorrichtung; und Senden eines Signals, das identifiziert, dass die Notsituation auftritt, an den zuletzt verbundenen Bediener der Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102022112867-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (10) mit einer Ladefläche, wobei der Fahrzeuganhänger (10) als Hochlader ausgebildet ist und Folgendes aufweist:- einen Rahmen (12), der zwei Längsträger (20), einen vorderen Querträger (22) und einen hinteren Querträger (24) umfasst,- eine Deichselanordnung (14), die einen V-förmigen Deichselrahmen (40) umfasst,- einen Aufbau (16), der auf dem Rahmen (12) angeschraubt ist,- ein Fahrwerk (18), das unter dem Rahmen (12) angeschraubt ist,- zwei hintere Winkelelemente (26), die jeweils einerseits an der Vorderseite des hinteren Querträgers (24) und andererseits am hinteren Endbereich des Längsträgers (20) an dessen Außenseite angeschraubt sind,- zwei vordere Winkelelemente (28), die jeweils einerseits an der Außenseite des Deichselrahmens (40) und andererseits an der Unterseite des vorderen Querträgers (22) angeschraubt sind,- zwei weitere Winkelelemente, die jeweils einerseits an der Rückseite des vorderen Querträgers (22) und andererseits am vorderen Endbereich des Längsträgers (20) an dessen Innenseite angeschraubt sind,- zwei hintere Verbindungselemente (30), die jeweils einerseits an der Außenseite des Längsträgers (20) und andererseits am hinteren Endbereich des Deichselrahmens (40) an dessen Außenseite angeschraubt sind,- ein vorderes Verbindungselement (36), das am vorderen Endbereich des Deichselrahmens (40) an dessen Unterseite angeschraubt ist, und- ein Gehäuseteil (38), das am vorderen Verbindungselement (36) angeordnet ist und an dem ein Kupplungsorgan (42) und eine Auflaufbremse (44) angebracht sind.Die beiden Längsträger (20) und die beiden Querträger (22, 24) bilden ein Rechteck, wobei die seitlichen Endbereiche der Querträger (22, 24) überstehen und als Kragträger ausgebildet sind. Der hintere Endbereich des Deichselrahmens (40) ist unterhalb des vorderen Endbereichs des Rahmens (12) angeordnet.
Patent DE-102022113003-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zum Bereiten eines Getränks und Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten
Inventor: GÜNTER ANNA
IPC: A47J31/60
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (100) zum Bereiten eines Getränks, wobei der Getränkeautomat (100) einen Vorratsbehälter (102) zum Bevorraten einer Flüssigkeit und eine Leuchteinrichtung (103) mit einer Lichtquelle zum Erzeugen von UV-Licht und mit einem Abstrahlelement zum Abstrahlen des UV-Lichts aufweist, wobei das Abstrahlelement in einem betriebsbereiten Zustand des Getränkeautomaten (100) in den Vorratsbehälter (102) hineinragt, um ein Innenvolumen (104) des Vorratsbehälters (102) mit dem UV-Licht zu bestrahlen.
Patent DE-102022113124-A1 (DE)
Title: Handgriff für medizinische Endoskope und Endoskopsystem
Inventor: HOFSTETTER CHRISTOPH
IPC: A61B1/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff für medizinische Endoskope, wobei der Handgriff eine proximale Auflagefläche für das Endoskop und eine distale Auflagefläche für das Endoskop aufweist. Die Erstreckungsrichtung der proximalen Auflagefläche ist gegenüber der Erstreckungsrichtung der distalen Auflagefläche in einem Winkel größer als 0° ausgerichtet. Daneben betrifft die Erfindung ein Endoskopsystem mit einem medizinischen Endoskop und einem erfindungsgemä-ßen Handgriff, wobei der Handgriff mit dem Endoskop verbunden ist.
Patent DE-102022113155-A1 (DE)
Title: Elastomerlager mit Schutzkappe
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F1/38
Filed: 2022-05-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Elastomerlager, insbesondere hydraulisches Elastomerlager, durch welches sich eine Zentrallängsachse (A) erstreckt, umfassend eine Innenhülse (4), eine Außenhülse (6), welche die Innenhülse (4) umfangsseitig umgibt, einen Elastomerkörper (8), welcher die Innenhülse (4) mit der Außenhülse (6) verbindet, und zumindest eine Schutzkappe (10), welche an einem axialen Ende des Elastomerlagers (2) angeordnet ist, wobei die Schutzkappe (10) ausschließlich innenumfangsseitig ortsfest oder außenumfangsseitig ortsfest fixiert ist und einen elastomeren Schirmabschnitt (12) aufweist, der sich in Radialrichtung (R) erstreckt.
Patent DE-102022113546-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbares Transportverpackungssystem und Verfahren
Inventor: MARSCHALL STEFAN
IPC: B65D85/30
Filed: 2022-05-30
Abstract: Offenbart sind ein wiederverwendbares Transportverpackungssystem zum Transport von Waren, insbesondere von stoßempfindlichen Waren wie Fahrräder, Flaschen, Elektronikbauteile, mit einer Transportverpackung, die zumindest einen wiederverwendbaren, aufblasbaren und entgasbaren Innenkörper als Polsterung hat, der zumindest ein Fach zur Aufnahme zumindest einer Ware bildet und im entgasten Zustand komprimierbar ist, und die eine für einen Postversand eingerichtete, wiederverwendbare, flexible und verschließbare Außenhülle zum vollumfänglichen Umgreifen des Innenkörpers hat, sowie mit einer für den Postversand eingerichteten wiederverwendbaren Retourverpackung, die für den Postversand geeignet ist und eine Packmaßgröße und eine Verwendungsgröße aufweist, sowie ein Verfahren zur Verwendung eines derartigen Transportverpackungssystems.