baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018556-U1 (DE)
Title: Eine Ersatzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-08-21
Abstract: Ersatzklappe für die Verwendung im menschlichen Körper, umfassend  eine Klappenkomponente, die eine äußere Oberfläche umfasst, die zumindest zum Teil mit Gewebe bedeckt ist, und  eine Stentkomponente zum Aufnehmen der Klappenkomponente,  wobei die Stentkomponente und die Klappenkomponente mindestens eine kollabierte Konfiguration für die Zuführung und eine expandierte Konfiguration nach der Implantation einnehmen können,  wobei das Gewebe eine Schürze (902, 1002) mit einem freien Rand umfasst, der über einen unteren Abschnitt der Stentkomponente gefaltet ist und an die Stentkomponente genäht ist, wobei der freie Rand mindestens einen Einschnitt (1008) aufweist, wobei der mindestens eine Einschnitt (1008) entlang eines frei beweglichen Randes (1006) der Schürze zwischen Nähten des freien Randes der Schürze angeordnet ist.
Patent DE-202008018662-U1 (DE)
Title: Formstabiler Schriftzug für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/04
Filed: 2008-11-15
Abstract: Formstabiler Schriftzug (1) für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Schriftzug (1) mit einem dreidimensional bombierten Formverlauf (F-F) über Stützelemente (2) an einem Halterahmen (3) angespritzt ist, wobei der am Halterahmen (3) abgestützte Schriftzug (1) verchromt ist.
Patent DE-202009000182-U1 (DE)
Title: Sperrglied für ein Türschloss mit Aussperrschutz
IPC: E05B63/08
Filed: 2009-01-08
Abstract: Sperrglied (6) zur Anbringung an der Falle (5) eines Schlosses, insbesondere eines Türschlosses, wobei das Sperrglied (6) einen keilförmigen Querschnitt aufweist, wobei das Sperrglied (6) ferner aufweist eine zurückgesetzte Anbringungsfläche (11), die in einem an der Gleitfläche (5a) angebrachten Zustand des Sperrglieds (6) zur Gleitfläche (5a) weist, und/oder mindestens eine Aussparung (12), welche eine der Anbringungsfläche gegenüberliegende Kante (13) durchbricht.
Patent DE-202009001924-U1 (DE)
Title: Stütz- oder Tragelement
IPC: A01G9/12
Filed: 2009-02-27
Abstract: Stütz- oder Tragelement, insbesondere für im Innen- oder Außenbereich eingesetzte Lampen und Möbel oder für Rankgitter, gekennzeichnet durch einen aus einem Scheibenrohling (4), der entsprechend der gewünschten Querschnittsform parallel zueinander umlaufende Schlitzreihen aus im Abstand aufeinander folgenden, in benachbarten Schlitzreihen zueinander versetzten Schlitzen (6) aufweist, durch plastische Verformung auf der Basis der Streckmetallherstellung einstückig geformten, sich verjüngenden Hohlkörper, dessen Seitenwand einstückig aus sich kreuzenden, geweitete Schlitze (13) begrenzenden Stegen (12) besteht und dessen Form und Höhe in Abhängigkeit von einer senkrecht zum Scheibenrohling (4) aufgebrachten Streckverformungskraft variabel ist, wobei an dem verjüngten Ende eine Tragscheibe (9) und an dem erweiterten Ende des Hohlkörpers ein nach außen abstrebender Stütz- und Haltering (8) angeformt sind.
Patent DE-202009004507-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung des Wärmeverbrauchs von Einrohrheizsystemen zugeordneten Objekten
IPC: G01K17/08
Filed: 2009-03-20
Abstract: Einrichtung (1) zur Erfassung des Wärmeverbrauchs (Q) von Einrohrheizsystemen (2) zugeordneten Objekten (13), umfassend  – zwei voneinander beabstandete Temperatursensoren (3, 4) zur Messung der Temperaturen (T1, T2) in einem festgelegten Heizstrang (14) des Objektes (13), wobei die Temperatursensoren (3, 4) zumindest mit einem Übertragungsmodul (21) für temperaturwerttragende Signale (ST1, ST2) versehen sind,  – einen Volumenmesser (5), der an einem wahlweise festgelegten Abschnitt (19) des Einrohrheizsystems (2) angebracht ist und zur Messung des durch das Einrohrheizsystem (2) strömenden Volumens (V) des Heizmediums dient und der ein Übertragungsteil (28) für volumenwerttragende Signale (SV) aufweist,  – eine Erfassungseinheit (6) für die übertragenen Signale (ST1, ST2) der Temperatursensoren (3, 4) und für die übertragenen Signale (SV) des Volumenmessers (5),  – eine Auswerteeinheit (7) einschließlich einer Recheneinheit zur Ermittlung der aus den Signalen (ST1, ST2) ableitbaren Temperaturdifferenz ΔT = T1  – T2 und des aus dem Signal (SV) ableitbaren Volumens...
Patent DE-202009005259-U1 (DE)
Title: Einstückige Plateaulaufsohle für Schuhe
IPC: A43B13/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Einstückige Plateaulaufsohle (1) für Damen- und Herrenschuhe, gekennzeichnet durch eine aus einem gummielastischen Material geformte Schale (2) mit einem im Wesentlichen senkrecht hochgezogenen umlaufenden Rand (10) und mit jeweils einem an diese im Fersen- und im Fußballenbereich – getrennt voneinander und im Abstand vom jeweiligen Ende der Schale (2) – angeformten, hohl ausgebildeten und zur Schale (2) hin offenen vorderen und hinteren Sohlenblock (3, 4), wobei in einen Hohlraum (4, 7) der beiden Sohlenblöcke (3, 4) bündig mit der Innenfläche der Schale (2) abschließende Versteifungsgitter (6, 8) integral eingeformt sind.
Patent DE-202009006237-U1 (DE)
Title: Nutz- und Ziermanschette für Schnürstiefel
IPC: A43B23/24
Filed: 2009-04-30
Abstract: Nutz- und Ziermanschette für Schnürstiefel, die eine Fixiermöglichkeit mit dem Schaft eines Schnürstiefels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Laschen (L) der Manschette (M) über eine Fixationsmöglichkeit an einer Öse (C) des Schnürstiefels (K) verfügt.
Patent DE-202009006273-U1 (DE)
Title: Kanaldeckelergänzung
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-04-28
Abstract: Kanaldeckelergänzung, wobei die Kanaldeckelergänzung eine nichtflexible Gestalt, Einrichtungen zur Arretierung, Einrichtungen zur Befestigung und eine Durchführung aufweist.
Patent DE-202009006322-U1 (DE)
Title: Scheibenständer mit Scheibensicherung
IPC: F41J1/10
Filed: 2009-05-04
Abstract: Holzständer zur Aufnahme von Strohscheiben, mit Rückhaltesicherung oben, dadurch gekennzeichnet, dass die Strohscheibe mit der Rückhaltesicherung (4) gegen Herunterkippen gesichert ist.
Patent DE-202009008842-U1 (DE)
Title: Schubkarrenuntergestell
IPC: B62B1/18
Filed: 2009-06-26
Abstract: Schubkarrenuntergestell dadurch gekennzeichnet, dass Schubkarrenuntergestelle geschaffen werden, die aus steckbaren Elementen bestehen.
Patent DE-202009012196-U1 (DE)
Title: Versandtaugliche Produkt-/Geschenkverpackung
IPC: B65D65/40
Filed: 2009-09-08
Abstract: Verpackung mit einem einen Verpackungsraum umgebenden Verpackungskörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Verpackungskörper beschichtet ist und/oder dass der Verpackungskörper von wenigstens einem Schutzelement bestehend aus Folie und/oder Papier umgeben ist.
Patent DE-202009016677-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Reißverschluss
IPC: A41D27/20
Filed: 2009-12-08
Abstract: Sicherheits-Reißverschluss mit zwei Verschlussbändern (11, 12), die ineinandergreifende Zähne (13) aufweisen, und einem Schieber (20), der zum Öffnen und Schließen längs der Verschlussbänder verschiebbar ist, wobei der Schieber ein Fangelement (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Reißverschlusses ein Endstück (17) zum Festhalten des Fangelements in der Verschlussstellung des Schiebers (20) vorgesehen ist, und dass das Endstück (17) zum Freigeben des Fangelementes (25) ein verdeckt angeordnetes Löseorgan aufweist.
Patent DE-202009017376-U1 (DE)
Title: Riemenscheibe
IPC: F16H55/36
Filed: 2009-12-22
Abstract: Riemenscheibe mit einem scheibenförmigen Nabenbereich (12) und mindestens einem trommelförmigen Umfangsbereich (16), in welchen ein Poly-V-Profil (20) spanlos eingeformt ist, welches gleichmäßig ausgebildete ringförmige Profilvorsprünge (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das spanlos eingeformte Poly-V-Profil (20) frei von einem radial gegenüber den ringförmigen Profilvorsprüngen (22) vorstehenden Randsaum (28) bis zu mindestens einem freien Rand (30) des trommelförmigen Umfangsbereiches (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202010000025-U1 (DE)
Title: Desintegrations-Rohrelement und -System
IPC: C02F1/46
Filed: 2010-01-12
Abstract: Desintegrations-Rohrelement umfassend einen Rohrkörper (2, 4, 40) mit einem Einlass bei einem ersten Ende und einem Auslass bei einem zweiten Ende und mit einer stabförmigen Elektrode (18, 58), die sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende des Rohrkörpers (2, 4, 40) erstreckt und mittig zu dem Rohrkörper (2, 4, 40) und elektrische isoliert davon angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (2, 4, 40) an wenigstens einem Ende einen Rundbogenabschnitt (6, 46, 48) aufweist, und dass die Elektrode (18, 58) an dem Rundbogenabschnitt (6, 46, 48) an dem einen Ende aus dem Rohrkörper (2, 4, 40) herausgeführt ist.
Patent DE-202010000198-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-02-15
Abstract: Scheibenwischer, der einen weichen Hauptkörper (1) und eine erste, zweite, dritte und vierte Befestigung (2, 4, 6, 8) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) in der Mitte ein Positionierelement (11) aufweist, das auf der Unterseite Haken (111), die in die Durchgangslöcher (121) der Stützscheibe (12) des Hauptkörpers (1) haken, und in der Mitte einen Zapfen (112) besitzt, wobei eine Abdeckung (13) das Positionierelement (11) umschließt, wobei die Befestigungen (2, 4, 6, 8) jeweils ein Verbindungselement (21, 42, 62, 83) aufweisen, das durch eine Rundnut (211) und zwei Klemmscheiben (212) an den beiden Seiten der Rundnut (211) gebildet ist, wobei die Befestigungen (2, 4, 6, 8) durch die Verbindungselemente (21, 42, 62, 83) mit dem Zapfen (112) des Positionierelements (11) verbunden werden können, und wobei die Befestigungen (2, 4, 6, 8) zur Verbindung mit verschiedenen Scheibenwischerarmen (3, 5, 7, 9) dienen.
Patent DE-202010000640-U1 (DE)
Title: Schmuckpflanz- und Schmuckgesteckvorrichtung
IPC: A01G5/04
Filed: 2010-01-07
Abstract: Schmuckpflanz- und Schmuckgesteckvorrichtung zur Grabgestaltung, bestehend aus  – einem Pflanzgefäß (1) oder mehreren zu einander passgerechten Pflanzgefäßen, mit wasserdurchlässigen Boden und/oder Wandungen und/oder hohlen, zum Inneren des Pflanzgefäßes hin offenen Fußanformungen,  – einem wannenartigen flachen, frostsicher gestaltetem Wasserbehältnis (2) oder mehrere solcher Behältnisse, passgerecht zum Pflanzgefäß (1) und/oder zu den Pflanzgefäßen,  – einer biegesteifen Abdeckung (4) oder mehrerer solcher Abdeckungen, passgerecht zu dem Wasserbehältnis (2) oder zu den Wasserbehältnissen.
Patent DE-202010005954-U1 (DE)
Title: Kontaktsystem für Relais zum Schalten hoher Ströme
IPC: H01H1/28
Filed: 2010-04-21
Abstract: Kontaktsystem für Relais zum Schalten hoher Ströme mit einer einseitig eingespannten mehrlagigen Kontaktfeder, welche gegen eine Gegenkontaktanordnung arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (1) in einer U-Biegezone (1c; 1c', 1c'') schleifenförmig so gebogen ist, dass zwei etwa parallele Schenkel (1a, 1a', 1a''; 1b; 1b', 1b'') entstehen, wobei das Ende (1d) des einen Schenkels (1a; 1a', 1a'') an eine feste erste Stromleitbahn (2) angeschlossen ist und wobei der andere Schenkel (1b; 1b', 1b'') an seinem freien Ende (1e; 1e', 1e'') mindestens einen bewegbaren Kontakt (3, 3', 3'') trägt, der mit mindestens einem auf einer zweiten Stromleitbahn (5) des Kontaktsystems angeordneten Festkontakt (4, 4', 4'') eine Kontaktierungsstelle bildet.
Patent DE-202010006107-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/462
Filed: 2010-04-26
Abstract: Faltschachtel aus faltbarem Flachmaterial zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit befüllten und einen Zapfhahn aufweisenden Beutels mit  – Seitenwänden (2 bis 5), wobei benachbarte Seitenwände (2 bis 5) an ihren Längsseiten jeweils über eine Seitenwand-Faltlinie (6 bis 9) miteinander verbunden sind, wobei eine der Seitenwände (2) zwei einander überlappende Seitenwandabschnitte (2.1, 2.2) umfasst, die jeweils über eine Seitenwand-Faltlinie (6, 9) mit einer benachbarten Seitenwand (3, 5) verbunden sind,  – Stirnwänden (10, 11), die stirnseitige Öffnungen zwischen den Seitenwänden (2 bis 5) überdecken und jeweils mit der Querseite mindestens einer Seitenwand (2 bis 5) über eine Stirnwand-Faltlinie (12.1 bis 12.4, 13.1 bis 13.4) verbunden sind,  – einen von mindestens einer Schwächungslinie (16.1 bis 16.5) umgrenzten, öffenbaren Bereich (16) in mindestens einer Seiten- und/oder Stirnwand (4) zum Herausziehen des Zapfhahns und  – einem Griff (19), der aus zwei Grifflaschen (19.1, 19.2) besteht, die übereinander gelagert sind und jeweils...
Patent DE-202010006248-U1 (DE)
Title: Form-/Stanzwerkzeug und Behälter
IPC: B26F1/40
Filed: 2010-04-29
Abstract: Form-/Stanzwerkzeug zum Herstellen von mit zumindest einer Ausnehmung (42) versehenen Behältern (40) aus einer thermoplastischen Kunststofffolie (1), mit einem Unterteil (2) umfassend wenigstens einen Schnittstempel (3) und mit einem Oberteil (9) umfassend zumindest eine Schnittplatte (11), die mit dem Schnittstempel (3) zusammenwirkend zum Ausstanzen des Behälters (40) aus der Kunststofffolie (1) entlang einer geschlossenen Stanzkontur ausgebildet ist, sowie mit einem wenigstens eine Stanzkante (35, 30, 28) aufweisenden Stanzelement (23), das versetzt zu einer Stanzkonturkante (27) der Schnittplatte (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stanzelement (23) ein Gegenstanzelement (29) mit zumindest einer Gegenstanzkante (31, 32, 33) zugeordnet ist und eines der beiden in eine Vertiefung (8) des anderen einführbar ist, wobei die Gegenstanzkante (31, 32, 33) mit der Stanzkante (35, 30, 28) zusammenwirkend zur Erzeugung eines Scherschnitts zum stanzbutzenlosen Herstellen der Ausnehmung (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006734-U1 (DE)
Title: Filtereinheit, Filtervorrichtung sowie Filtersystem
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-05-12
Abstract: Filtereinheit (4), aufweisend:  wenigstens einen Zuführkanal (16, 17, 18, 22) zum Zuführen einer zu filternden Flüssigkeit (32);  wenigstens einen Abführkanal (16', 17', 18', 22') zum Abführen von gefilterter Flüssigkeit (34); und  wenigstens einen Filterkörper (3, 3', 3''), welcher zum Filtern der zu filternden Flüssigkeit ausgebildet ist;  wobei der wenigstens eine Zuführ- und/oder Abführkanal (16, 17, 18, 22; 16', 17', 18', 22') wenigstens abschnittsweise in dem wenigstens einen Filterkörper (3, 3', 3'') ausgebildet ist; und  wobei ein Ende (43) des wenigstens einen Zuführ- und/oder Abführkanals (16, 17, 18, 22; 16', 17', 18', 22') flüssigkeitsdicht verschlossen (37) ist.
Patent DE-202010007317-U1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsvorrichtung
IPC: B25H1/04
Filed: 2010-05-27
Abstract: Werkstückbearbeitungsvorrichtung (1),  – mit einem Sägetisch (3) mit Tischplatte (4) und einem ersten Kanalabschnitt (11),  – mit einer Saugvorrichtung (7) mit Saugmotor und einem zweiten Kanalabschnitt (13), und  – mit einer Stützeinheit (5), die einen Aufnahmeraum (9) zur Aufnahme der Saugvorrichtung (7) ausgebildet hat und einen Tragrahmen (19) zum Anordnen des Sägetisches (3) in einer vordefinierten Position an der Stützeinheit (5) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Anordnung des Sägetisches (3) in der vordefinierten Position an der Stützeinheit (5) und bei Anordnung der Saugvorrichtung (7) im Aufnahmeraum (9) der Stützeinheit (5) der erste und der zweite Kanalabschnitt (11, 13) ineinandergreifen.
Patent DE-202010007997-U1 (DE)
Title: Verkabelungsanordnung von Solarmodulen
IPC: H02G3/02
Filed: 2010-07-07
Abstract: Anordnung einer Verkabelung von Solarmodulen (2), die über Stringkabel (7) miteinander elektrisch verbunden und auf einem Trägersystem, das aus waagerechten Pfetten und senkrechten Profilträgern (3) zusammengefügt ist, befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine bestimmte Anzahl von Solarmodulen (2) auf einem Profilträger (3) vormontiert ist, wobei die Stringkabel (7) zwischen den Solarmodulen (2) ohne Steckverbindungen in dem Profil des Profilträgers (3) verlegt und durch Bohrungen bzw. Aussparungen (5) im Profilträger (3) zu den Anschlussboxen (8) geführt wird.
Patent DE-202010009810-U1 (DE)
Title: Pkw-Motorradzugvorrichtung für die Anhängerkupplung
IPC: B60D1/14
Filed: 2010-07-04
Abstract: Aufnahme Zugvorrichtung für den PKW zur Aufnahme eines (Ziffer 1 und 2) Zweirad mit einer gültigen Straßenzulassung n. StVO und unterschiedlichen Felgengrößen.  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202010011068-U1 (DE)
Title: Toilettensitz- und/oder Toilettendeckelanhebe- und -absenkvorrichtung
IPC: A47K13/10
Filed: 2010-08-05
Abstract: Toilettensitz- und/oder Toilettendeckelanhebe- und Absenkvorrichtung (5) zum Anheben eines aufklappbar gelagerten Toilettensitzes (2) bzw. Toilettendeckels (3) und zum kraftentlasteten Absenken des Toilettensitzes (2) bzw. des Toilettendeckels (3), mit wenigstens einem Federmittel (6), wobei in einer Anordnung (1) aufweisend die Toilettensitz- und/oder Toilettendeckelanhebe- und Absenkvorrichtung und einen Toilettensitz (2) und/oder einen Toilettendeckel (3) die Federkraft des Federmittels (6) in ein Aufstellmoment zum Anheben des Toilettensitzes (2) bzw. des Toilettendeckels (3) umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anordnung (1) das aus der Gewichtskraft des Toilettensitzes (2) bzw. des Toilettendeckels (3) resultierende Gewichtsmoment und das aus der Federkraft des Federmittels (6) resultierende Aufstellmoment bei Erreichen eines Umkehraufstellwinkels des Toilettensitzes (2) bzw. des Toilettendeckels (3) gleich groß sind, wobei bei einem Aufstellwinkel kleiner als dem Umkehraufstellwinkel das Gewichtsmoment größer als das Aufstellmoment ist und der Toilettensitz (2) und/oder der Toilettendeckel (3) aufgrund des Momentenüberschusses zwischen dem Gewichtsmoment und dem Aufstellmoment selbsttätig in eine...
Patent DE-202010011873-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung der Haut
IPC: A61N5/067
Filed: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Bestrahlung der Haut mit von einer Laserstrahlquelle erzeugten Laserstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserstrahlquelle (2) als bichromatisches Laserlicht erzeugende Laserstrahlquelle (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012573-U1 (DE)
Title: Kederleiste
IPC: E04H15/64
Filed: 2010-09-14
Abstract: Kederleiste (1), insbesondere zur Befestigung einer flächigen Abdichtplane, eines Banners oder eines Plakates an einer Kederschiene, wobei die Kederleiste (1) wenigstens einen Keder (2) aus Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (2) eine Härte von höchstens 80 Shore A besitzt und wenigstens eine sich in Kederlängsrichtung erstreckende Kederfahne (3) aus Kunststoff trägt, an welcher die flächige Abdichtplane, das Banner oder das Plakat angebracht werden kann, und der Keder (2) beidseitig der Kederfahne (3) zumindest abschnittsweise mit Kunststoffgleitern (4, 5, 6, 7) mit einer Härte von wenigstens 90 Shore A oder wenigstens 50 Shore D versehen ist.
Patent DE-202010014517-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Massagegerät mit einem Massagestrang (1), der zwei benachbart und an einem Ende (10) des Massagegeräts geschlossen U-förmig verlaufende Massagestrangabschnitte (2, 4) aufweist, wobei der Massagestrang (1) einen biegsamen, formbeständigen Kern (6) und eine den Kern (6) umgebende Umhüllung (8) aus einem elastisch verformbaren Material aufweist.
Patent DE-202010015726-U1 (DE)
Title: Montagestruktur der stehenden Schaltungsplatte
IPC: H05K1/11
Filed: 2010-11-22
Abstract: Montagestruktur der stehenden Schaltungsplatte, die umfaßt mindestens: ein elektronisches Bauelement (2), das ein Verbindungselement (21) aufweist, das an der Außenseite mindestens eine vertikale Fläche (23) besitzt; und eine Schaltungsplatte (1), die eine innere Oberfläche (11) und eine äußere Oberfläche (12) aufweist, wobei die innere Oberfläche (11) direkt mit der vertikalen Fläche (23) des Verbindungselements (21) verbunden ist, wobei am unteren Rand der Schaltungsplatte (1) mindestens ein Durchgangsloch (14) vorgesehen ist, wobei an den beiden Enden des Durchgangsloches (14) auf der inneren und äußeren Oberfläche (11, 12) jeweils ein elektrischer Kontakt (16, 13) vorgesehen ist, und wobei die beiden elektrischen Kontakte (16, 13) mittels einer Zinnpaste an einem Bauteil befestigt sind.
Patent DE-202010015827-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zu einer Bestückungsstation eines Schweißautomaten
IPC: B23K37/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Transportvorrichtung für eine Schweißgutaufnahme (26) von Fahrzeugkomponenten zu einer Bestückungsstation (1) eines Schweißautomaten (29), der in einer Schweißstation (23) angeordnet ist, aufweisend ein Flurfahrzeug (25), eine Aufnahmepalette (2) und eine Basisplatte (3), auf welcher sowohl in der Bestückungsstation (1) als auch in der Schweißstation (23) die Schweißgutaufnahme (26) für das zu schweißende Gut (26) fixierbar ist, wobei  – das Flurfahrzeug (25) die Aufnahmepalette (2) aufweist, die Basisplatte (3) mit fixierter Schweißgutaufnahme (26) für das zu schweißende Gut auf der Aufnahmepalette (2) stapelt ist und die Basisplatte (3) mit Schweißgutaufnahme (26) in die Bestückungsstation (1) transportiert,  – die Aufnahmepalette (2) eine Auflagefläche (4) aufweist, aus der absenkbare Kugelrollen (5) herausragen, auf welchen die Basisplatte (3) mit Schweißgutaufnahme (26) verschiebbar gelagert ist, und die Basisplatte (3) auf der Auflagefläche (2) während des Transports bei abgesenkten Kugelrollen (5) transportierbar ist,  – die Basisplatte (3) an einer Stirnseite (6) gabelförmige Zentrierlaschen...
Patent DE-202010016404-U1 (DE)
Title: Heizkessel für Festbrennstoff
IPC: F23B50/06
Filed: 2010-12-09
Abstract: Heizkessel für Festbrennstoffe (2), insbesondere aus nachwachsenden Rohstoffen, mit einem Brennraum (3) zum Verbrennen der Festbrennstoffe (2), mit einem wenigstens unterhalb des Brennraums (3) vorgesehenen Aschenraum (6) zur Aufnahme der Verbrennungsrückstände (5) des Brennraums (3), mit einer Fördereinrichtung (10) zum Austragen der Verbrennungsrückstände (5) aus dem Aschenraum (6) und mit einer Abgasrückführung (11) zum Rückführen von Abgasen (7) in den Brennraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrückführung (11) Abgase (7) durch die Fördereinrichtung (10) zumindest teilweise führt.
Patent DE-202010016498-U1 (DE)
Title: Brandschutztür
IPC: E06B3/70
Filed: 2010-12-11
Abstract: Brandschutztür 1 mit einem Blechkasten 2, einer Füllung, Scharnieren und einem Deckelblech 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Füllung eine massive Einlage (3) vorgesehen ist, die am Blechkasten (2) oder/und am Deckelblech (4) befestigt ist.
Patent DE-202010016999-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tretroller
IPC: B62K3/10
Filed: 2010-12-20
Abstract: Klappbarer Tretroller, der eine Lenkstange (3), die an der Vorderradgabel (4) befestigt ist, und ein Trittbrett (5) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderradgabel (4) ein Paar Arme (1) befestigt sind, wobei ein Befestigungsteil (9) an den der Vorderradgabel abgewandten Enden der Arme (1) befestigt ist, wobei auf dem Trittbrett (5) ein Halter (2) vorgesehen ist, in dem ein Führungselement (7) angeordnet ist, wobei auf dem Führungselement (7) ein gleitbarer Knopf (6) und zwischen dem Führungselement (7) und dem Knopf (6) eine Feder (8) vorgesehen ist, wobei das Befestigungsteil (9) gelenkig an dem Halter (2) befestigt ist und einen Vorsprung (13) bildet, und wobei der Knopf (6) entsprechend dem Vorsprung (13) ein Sperrelement (15) bildet.
Patent DE-202010018499-U1 (DE)
Title: Rechenzentrum mit geringer Stromnutzungseffizienz
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-11-02
Abstract: System zur Versorgung von elektronischem Gerät mit gekühlter Luft, das Folgendes umfasst: ein Rechenzentrum mit elektronischem Gerät, das sich in Betrieb befindet; eine Vielzahl von Etagenkühleinheiten im Rechenzentrum, worin die Etagenkühleinheiten vom elektronischen Gerät gewärmte Luft kühlen; und eine Kühlwasserquelle, die dafür konfiguriert ist, Kühlwasser zu liefern, das eine Temperatur der Etagenkühleinheiten verringert, worin die Stromnutzungseffizienz – im Folgengen als Power usage effectiveness, „PUE” bezeichnet – des Systems geringer als 1,3 ist, worin die PUE definiert ist als die zum Betrieb des Rechenzentrums erforderliche Energie geteilt durch die zum Betrieb des elektronischen Geräts erforderliche Energie.