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Patent DE-102019219846-A1 (DE)
Title: Lithiumleitendes keramikoxid-dekontaminationsverfahren
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: H01M50/434
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Verfahren zum Dekontaminieren eines lithiumleitenden Keramikoxidmaterials. Das Verfahren schließt das Tränken des lithiumleitenden Keramikoxidmaterials mit einer ersten Dicke von Oberflächenverunreinigungen in einem ersten organischen Lösungsmittel, das ein anorganisches Salz in einer anorganischen Salzkonzentration enthält, ein, um ein getränktes lithiumleitendes Keramikoxidmaterial zu erhalten. Das Verfahren schließt ferner das Spülen des getränkten lithiumleitenden Keramikoxidmaterials mit einem zweiten organischen Lösungsmittel ein, um ein dekontaminiertes lithiumleitendes Keramikoxidmaterial mit einer zweiten Dicke von Oberflächenverunreinigungen zu erhalten, die geringer als die erste Dicke von Oberflächenverunreinigungen ist.
Patent DE-102019220358-A1 (DE)
Title: Antikorrosives und leitfähiges material
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: H01M8/0228
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein antikorrosives und leitfähiges Substrat schließt einen Masseabschnitt und einen Oberflächenabschnitt ein, der ein Magnesium-Titan-Material mit einer Formel (I) TiMgO(I) umfasst, wobei x eine Zahl von 0 bis ≤ 1 ist und y eine Zahl von 1 bis ≤ 2 ist, und wobei mindestens etwa 50 % des Magnesium-Titan-Materials eine kubische Kristallstruktur aufweisen und wobei das Magnesium-Titan-Material konfiguriert ist, dem Substrat antikorrosive und leitfähige Eigenschaften zu verleihen.
Patent DE-102020007727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entbanderolieren eines mit einer Banderole versehenen Bündels von Wertdokumenten und System zur Bearbeitung von Wertdokumenten
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: B65B69/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entbanderolieren eines mit einer Banderole (1) versehenen Bündels (4) von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, wobei das Bündel (4) zwei gegenüberliegende Hauptseiten (5) aufweist, welche durch das oberste und unterste Wertdokument des Bündels (4) gebildet werden, und die Banderole (1) zwei Stirnseitenabschnitte (2) aufweist, welche an von gegenüberliegenden Kanten der Wertdokumente gebildeten Stirnseiten (6) des Bündels (4) verlaufen, und ist gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, mindestens einen der Stirnseitenabschnitte (2) der Banderole (1) zu halten, und eine Entnahmeeinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, auf mindestens eine der Hauptseiten (5) des Bündels (4) einzuwirken, um das Bündel (4) aus der Banderole (1) heraus zu befördern, während der mindestens eine Stirnseitenabschnitt (2) der Banderole (1) durch die Halteeinrichtung (10) gehalten wird. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie ein System zur Bearbeitung von Wertdokumenten.
Patent DE-102020100681-A1 (DE)
Title: Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug und damit versehenes Kraftfahrzeug
Inventor: BRANDT CLAUS
IPC: B62D25/10
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Heckklappenanordnung (100) zum wahlweisen Öffnen und Verschließen eines Kraftfahrzeugs (1), mit
 einem Tragstrukturteil (130), das sich zwischen einer ersten Fahrzeugseite und einer dieser gegenüberliegenden, zweiten Kraftfahrzeugseite erstreckt, an der jeweiligen Kraftfahrzeugseite mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (1) fest verbunden ist und in einem Übergangsbereich zwischen einem Dachabschnitt des Kraftfahrzeugs (1) und einer Hecköffnung des Kraftfahrzeugs (1) zumindest abschnittsweise zur Außenseite des Kraftfahrzeugs (1) hin exponiert ist,
 einer Heckklappe (110), die für eine wahlweise Schwenkbewegung relativ zu dem Tragstrukturteil (130) an diesem im Bereich der ersten und zweiten Kraftfahrzeugseite angelenkt ist, und
 einer Heckscheibe (120), die in zumindest einer Position die Hecköffnung zumindest teilweise abdeckt und in Bezug auf die Schwenkbewegung der Heckklappe (120) ortsfest ist.
Patent DE-102020101398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von reproduzierbaren Perspektiven von Fotografien eines Objekts sowie mobiles Gerät mit integrierter Kamera
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: G06T11/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von reproduzierbaren Perspektiven (1'-11') von Fotografien eines Objekts (12). Dabei wird eine erste 2D-Aufnahme einer vorgegebenen Referenzansicht des Objekts (12) mittels einer Kamera erfasst und von der ersten 2D-Aufnahme aus ein Ausgangsstandort (1) eines Benutzers relativ zum Objekt mittels eines Computer-Vision-Moduls ermittelt. Dabei werden ausgehend vom Ursprung (O) des Koordinatensystems als Ausgangsstandort der Kamera eine oder mehrere vorgegebene und/oder einstellbare relative Positionen im Umfeld des Objekts (12) und/oder im Objekt (12) als ein oder mehrere Standorte (1-11) für die jeweilige Perspektive (1'-11') der Kamera für die Aufnahme mindestens einer zweiten 2D-Aufnahme bestimmt. Der jeweilige Standort (1-11) in einer Objektansicht auf einer Anzeige der Kamera wird mittels eines jeweiligen ersten Augmented-Reality-Markers auf dem Fußboden und/oder am Objekt angezeigt. Die Ausrichtung der Kamera bezüglich Winkel und Rotation auf die dem jeweiligen Standort (1-11) entsprechende Perspektive (1'-11') erfolgt dabei mittels zweiter Augmented-Reality-Marker als Hilfselemente.
Patent DE-102020104435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur modell-basierten Kalibrierung von Heiz- und/oder Klimaanlagen in einem Kraftfahrzeug mit einem Simulationsrechner
Inventor: JAHN PATRICK
IPC: G06F30/33
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur modell-basierten Kalibrierung von Heiz- und Klimaanlagen in einem Kraftfahrzeug mit einem Simulationsrechner weist ein erstes Simulationsmodul zur Bestimmung einer statischen Gleichgewichtstemperatur jeweils für einen bestimmten vorausliegenden Betriebspunkt und ein zweites Simulationsmodul zur Bestimmung eines transienten Temperaturverlaufs auf Basis eines PT-1 Gliedes auf, wobei die jeweilige statische Gleichgewichtstemperatur oder die Differenz von der aktuellen Temperatur zur jeweiligen Gleichgewichtstemperatur als jeweilige Multiplikationskonstante des PT-1 Gliedes festgelegt ist.
Patent DE-102020106868-A1 (DE)
Title: Funktionalisiertes und abgedichtetes Bauteil
Inventor: SIGGIA FABIAN
IPC: F16S1/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Bauteil (1) umfassend eine flächige Verstärkungskomponente (2) mit einer ersten Steifigkeit und einem flächigen Aufsatz (3) aus einem Aufsatzmaterial mit einer zweiten Steifigkeit, wobei die erste Steifigkeit höher ist als die zweite Steifigkeit, wobei die flächige Verstärkungskomponente einer Ober- und Unterseite aufweist und der Aufsatz (3) mindestens auf der Ober- oder Unterseite der flächigen Verstärkungskomponente (2) in einem ersten Teilbereich der flächigen Verstärkungskomponente (2) aufgebracht ist.
Patent DE-102020108518-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für gasförmige oder flüssige Medien
Inventor: KAAT JENS TE
IPC: F28F21/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher für gasförmige oder flüssige Medien, dessen Aufgabe es ist, beide im Stand der Technik bekannten Nachteile zu vermeiden und die verschiedenen im Stand der Technik bekannten Vorteile verschiedener Rekuperatoren in einem Wärmetauscher zu vereinen, was dadurch geschieht, dass dieser aus unterschiedlichen Werkstoffen, insbesondere metallischen und keramischen Werkstoffen, gebildet ist. Vorgesehen ist eine möglichst kompakte Bauform mit dünnen Wandstärken und spezieller Ausformung der Übertragungsflächen, vorzugsweise in additiver Fertigung erzeugt.
Patent DE-102020109817-A1 (DE)
Title: Einsatzbaugruppe für einen Schalldämpfer einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: MARQUARDT-STAMMBERGER MICHAEL
IPC: F01N13/18
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Einsatzbaugruppe für einen Schalldämpfer einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst zwei in Abstand zueinander angeordnete Wandungen (12, 14), wobei jede der beiden Wandungen (12, 14) einen zur Festlegung an einer Umfangswandung eines Schalldämpfers vorgesehenen Umfangsrandbereich (20, 22) aufweist, und eine zwischen den beiden Wandungen (12, 14) angeordnete Abgasdurchströmeinheit (26), wobei die Abgasdurchströmeinheit (26) umfasst:- einen Durchström-Kanalbereich (34) mit einer zu einer Öffnung in einer Umfangswandung eines Schalldämpfers ausgerichtet zu positionierenden Abgas-Außendurchströmöffnung (38),- einen ersten Montage-Kanalbereich (40) mit einer ersten Montageöffnung (44) zur Festlegung der Abgasdurchströmeinheit (26) an einer ersten der Wandungen (12, 14),- einen zweiten Montage-Kanalbereich (42) mit einer zweiten Montageöffnung (46) zur Festlegung der Abgasdurchströmeinheit (26) an einer zweiten der Wandungen (12, 14).
Patent DE-102020109906-A1 (DE)
Title: Röntgenquelle sowie System und Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlung
Inventor: VASSHOLZ MALTE
IPC: G21K1/06
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgenquelle (10) mit mindestens einem Wellenleiter (30) für Röntgenstrahlen, wobei der mindestens eine Wellenleiter (30) einen Kern (32) sowie einen den Kern (32) umgebenden Mantel (40) aufweist, und wobei zumindest ein Teil des Wellenleiters (30) dazu eingerichtet ist, Röntgenstrahlung (50) zu emittieren, wenn der Teil des Wellenleiters (30) mit Elektronen (52) bombardiert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Erzeugung von Röntgenstrahlung mit einer derartigen Röntgenquelle sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlung mittels einer derartigen Röntgenquelle oder eines derartigen Systems.
Patent DE-102020110029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsensors, Radarsystem mit wenigstens einem Radarsensor und Fahrzeug mit wenigstens einem Radarsystem
Inventor: CARVALHO NAIALLEN
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Betreiben eines Radarsensors (18), bei dem wenigstens ein Messzyklus (MC) zur Radardatenerfassung durchgeführt wird und Detektionsinformationen der in dem Messzyklus (MC) ermittelten Detektionen (26) gespeichert werden. Wenigstens eine Blockade-Identifizierungsroutine (28) zur Identifizierung von Blockaden des Radarsensors (18) wird durchgeführt. Kontinuierlich wird eine große Anzahl von Messzyklen (MC) durchgeführt. Mit jedem Messzyklus (MC) werden Detektionsinformationen in einer Detektionsliste (34) gespeichert. Mit jedem Messzyklus (MC) werden Objektinformationen von Zielobjekten (14) aus Detektionsinformationen gewonnen und die Objektinformationen werden mit jedem Messzyklus (MC) in einer Ziel-Objektliste (36) gespeichert. Wenigstens eine Blockade-Identifizierungsroutine (28) mit wenigstens einem Teil der Detektionsinformationen und wenigstens einem Teil der Objektinformationen aus einer gegebenen Anzahl von Messzyklen (MC), die eine Blockade-Epoche charakterisiert, wird zur Ermittlung eines Blockadezustands verwendet.
Patent DE-102020111877-A1 (DE)
Title: Verbesserte verwendbarkeit und funktionalität von bordeigener hardware und software von fahrzeugen
Inventor: YEUNG JEFFREY BRIAN
IPC: H04W4/48
Filed: 2020-04-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt verbesserte Verwendbarkeit und Funktionalität von bordeigener Hardware und Software von Fahrzeugen bereit. Ein Fahrzeug kann eine Anforderung zur Verwendung einer Fahrzeugressource von einer entfernten Quelle empfangen. Das Fahrzeug kann auf Grundlage eines Zustands der Ressource bestimmen, ob das Fahrzeug dazu in der Lage ist, die Anforderung zu erfüllen. Das Fahrzeug kann zudem Kosten für das Verwenden der Ressource als Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass das Fahrzeug dazu in der Lage ist, die Anforderung zu erfüllen, bestimmen und an die entfernte Quelle senden und die Verwendung der Ressource gemäß einer in Verbindung mit den Kosten definierten Verwendungslaufzeit als Reaktion darauf, dass eine Zustimmung von der entfernten Quelle zum Bezahlen der Kosten empfangen wird, bereitstellen.
Patent DE-102020115804-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Sensoranordnung, Atemalkoholmessgerät und Verfahren zum Bestimmen einer Vitalität von Elektroden eines elektrochemischen Sensors
Inventor: BAESLER MALTE
IPC: H01M8/04701
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrochemische Sensoranordnung (10) für ein Atemalkoholmessgerät (100), auf ein entsprechendes Atemalkoholmessgerät (100) sowie auf ein Verfahren zum Bestimmen einer Vitalität von Elektroden eines elektrochemischen Sensors. Die elektrochemische Sensoranordnung umfasst einen elektrochemischen Sensor mit zumindest zwei Elektroden (12; 14). Die elektrochemische Sensoranordnung umfasst ferner eine Wärmequelle (16). Die Wärmequelle ist derart angeordnet, dass sie, bei Aktivierung, selektiv eine der Elektroden (12) des elektrochemischen Sensors erwärmt.
Patent DE-102020118573-A1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung für einen Menschen
Inventor: WASSMANN FRANK
IPC: A61M35/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hygienevorrichtung für einen Menschen. Bekannte Hygienevorrichtungen für Menschen oder andere Lebewesen werden dazu genutzt, Desinfektionsmittel oder andere Wirkstoffe mobil mitführen zu können. Bekannte Vorrichtungen der genannten Art sind aufwändig aufgebaut. Es wird eine Hygienevorrichtung für einen Menschen zum Ausbringen eines flüssigen Wirkmittels, eingerichtet zur lösbaren Befestigung an einem Körerteil, mit einem Band und einem Behälter zum Bereitstellen des flüssigen Wirkmittels vorgeschlagen, wobei der Behälter ausgestaltet ist zum Ausbringen des flüssigen Wirkmittels durch mechanische Betätigung und der Behälter elastisch oder teilweise elastisch ausgebildet ist und eine Öffnung aufweist, sodass bei mechanischer Betätigung flüssiges Wirkmittel aus dem Behälter abgegeben wird.
Patent DE-102020121590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Abschirmelementes; Montageeinheit für das Verfahren und elektronisches Gerät mit Abschirmelement in thermisch aktivierbarer Abtrenneinrichtung
Inventor: BERG PETER
IPC: H01H39/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Montage eines Abschirmelementes (30) in einer thermisch aktivierbaren Abtrenneinrichtung für wenigstens ein elektronisches Bauelement (20) in einem elektronischen Gerät. Das Verfahren sieht wenigstens die folgenden Schritte vor:- Bereitstellen einer Montageeinheit (10;10') wenigstens aus einem Abschirmelement (30), einem Anschlag (52) und einem Kraftmittel (60), in welcher der Anschlag (52) so gegenüber dem Abschirmelement (30) fixiert ist, dass das Kraftelement (60) zwischen Anschlag (52) und Abschirmelement (30) eingespannt ist;- Einbringen der Montageeinheit (10;10') im gespannten Zustand in das elektronische Gerät;- Aufheben der Fixierung des Anschlags (52) gegenüber dem Abschirmelement (30), wodurch das Abschirmelement (30) Bestandteil einer thermisch aktivierbaren Abtrenneinrichtung für ein elektronisches Bauelement (20) im Gerät wird, indem das Abschirmelement (30) so montiert wird, dass es in der Abtrenneinrichtung durch die Kraft des wenigstens einen Kraftmittels (60), das sich an dem Anschlag (52) abstützt, mit einer Kraft in Abtrennrichtung S beaufschlagt wird.
Patent DE-102020122820-A1 (DE)
Title: Schaltungseinheit, elektrischer Verteilerkasten und Herstellungsverfahren für eine Schaltungseinheit
Inventor: SASAKI YOSHIKAZU
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Das Eindringen von Wasser von der Seite eines Anschlussabschnitts zur Seite einer elektronischen Komponente wird verhindert. Eine Schaltungseinheit 20 umfasst: einen Schaltungsabschnitt 21 mit Anschlussabschnitten 26A und 26B, die mit externen Anschlüssen verbindbar sind, und Hauptabschnitten 28, auf denen elektronische Komponenten 22 montiert sind, wobei Abschnitte des Schaltungsabschnitts 21 zwischen den Hauptabschnitten 28 und den Anschlussabschnitten 26A und 26B abzudichtende Abschnitte 34 sind, die aus plattenförmigen Metallen hergestellt sind; erste Abdichtungsabschnitte 40, die sich in engem Kontakt mit den abzudichtenden Abschnitten 34 des Schaltungsabschnitts 21 befinden und aus einem Kunststoff hergestellt sind, der eine Klebekomponente enthält; und einen zweiten Abdichtungsabschnitt 50, der aus einem Kunststoff hergestellt ist und sich in engem Kontakt mit Außenflächen des Schaltungsabschnitts 21 und der ersten Abdichtungsabschnitte 40 befindet, wobei die abzudichtenden Abschnitte 34 jeweils vertiefte Abschnitte umfassen, der ein Eindringen des ersten Abdichtungsabschnitts 40 ermöglicht, und nach außen vorstehende Abschnitte 43 auf einer Außenfläche eines Abschnitts jedes ersten Abdichtungsabschnitts 40 ausgebildet sind, der die vertieften Abschnitte überlappt.
Patent DE-102020123625-A1 (DE)
Title: Fotosystem
Inventor: NARUHN RALPH
IPC: H04N101/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Beschrieben wird ein Fotosystem mit einem Kameraelement, das wenigstens ein Objektiv und wenigstens einen fotosensitiven Sensor aufweist, einer Bedienerschnittstelle, einer Anzeige und einem Lichtelement, wobei das Kameraelement und die Anzeige in einem Kameragehäuse angeordnet sind, wobei das Kameragehäuse eine Vorderseite, eine Rückseite, einen Gehäuseboden, Seitenteile sowie eine Oberseite aufweist, wobei das Kameraelement an der Vorderseite angeordnet ist, wobei das Lichtelement in einem Lichtelementgehäuse angeordnet ist, wobei das Lichtelementgehäuse an dem Kameragehäuse schwenkbar angeordnet ist, sodass das Lichtelement zwischen einer ersten Stellung, in der das Lichtelementgehäuse an dem Kameragehäuse anliegt, und wenigstens einer zweiten Stellung, in der das Lichtelementgehäuse vom Kameragehäuse absteht, hin- und herschwenkbar ist.
Patent DE-102020128195-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend eine erste Teilkupplung (6) mit einem axial zusammendrückbaren ersten Lamellenpaket (8) und eine zweite Teilkupplung (7) mit einem axial zusammendrückbaren zweiten Lamellenpaket (9), wobei jedes Lamellenpaket (8, 9) mehrere Außenlamellen (10, 11) und mehrere zwischen diese greifende Innenlamellen (12, 13) aufweist, wobei die Innenlamellen (12) der ersten Teilkupplung (6) an einem ersten Innenlamellenträger (16) und die Innenlamellen (13) der zweiten Teilkupplung (7) an einem zweiten Innenlamellenträger (17) und die Außenlamellen (10, 11) beider Teilkupplungen (6, 7) an einem gemeinsamen Außenlamellenträger (14) in jeweiligen axial verlaufenden Verzahnungen axial bewegbar geführt sind, und wobei jedes Lamellenpaket (8, 9) über ein separates Betätigungselement (18, 19) gegen ein Widerlager zusammendrückbar ist, wobei am Außenlamellenträger (14) in der Verzahnung (15) eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (33) vorgesehen ist, in die ein Sicherungsring (29) eingreift, der mit einem Stützring (28) verbunden ist, der ein für beide von entgegengesetzten Seiten her zusammendrückbare Lamellenpakete (8, 9) gemeinsames Widerlager bildet.
Patent DE-102020130584-A1 (DE)
Title: Filtermedium zur Deaktivierung von Pathogenen und/oder Allergenen
Inventor: STAHL ULRICH
IPC: B01D39/16
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtermedium, eine Filteranordnung zur Filtration von Gas-Partikel-Systemen, die ein solches Filtermedium enthält, ein Verfahren zur Abreicherung von Pathogenen und/oder Allergenen aus der Luft und anderen Gasen mithilfe eines solchen Filtermediums und die Verwendung des Filtermediums zur Abreicherung von Pathogenen und/oder Allergenen aus der Luft und anderen Gasen.
Patent DE-102020130673-A1 (DE)
Title: Autorisierter fahrzeugzugang
Inventor: SMYTH CAMERON
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Offenbarung stellt Die Offenbarung stellt autorisierten Fahrzeugzugang bereit. Eine Gültigkeit einer Benutzereingabe wird bestimmt durch Bestimmen, dass die Benutzereingabe (a) mit einer Kennungszeichenfolge übereinstimmt und gültig ist oder (b) nicht mit der Kennungszeichenfolge übereinstimmt und ungültig ist. Zugang zu einem Fahrzeug wird auf Grundlage dessen autorisiert, dass die Benutzereingabe gültig ist. Eine Anzahl ungültiger Versuche wird auf Grundlage dessen bestimmt, dass die Benutzereingabe ungültig ist. Auf Grundlage dessen, dass die Anzahl ungültiger Versuche kleiner als eine Sperranzahl ist, wird ein Risikoniveau der Benutzereingabe bewertet, um die Sperranzahl anzupassen. Anschließend, bei Bestimmen der Gültigkeit einer sekundären Benutzereingabe, (a) wird der Zugang zu dem Fahrzeug auf Grundlage dessen autorisiert, dass die sekundäre Benutzereingabe gültig ist, oder (b) wird eine Sperre des Fahrzeugs auf Grundlage dessen aktiviert, dass die sekundäre Benutzereingabe ungültig ist und die Anzahl ungültiger Versuche der angepassten Sperranzahl entspricht.
Patent DE-102020132452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dekorblende mit verbesserter optischer Tiefenwirkung einer dreidimensionalen Oberflächenkontur sowie zugehörige Dekorblende
Inventor: LOCHNER PETER
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekorblende (1), aufweisend: einen transparenten oder transluzenten Träger (2), der bei bestimmungemäßer Anbringung eine einem Betrachter zugewandte Sichtfläche (5) und eine dem Betrachter abgewandte Rückfläche (6) definiert, wobei eine der Oberflächen aus Sichtfläche (5) und Rückfläche (6) eine dreidimensionale Oberflächenkontur (K) ausbildet, die bezüglich einer Bezugsebene (E) durch eine Höhenkoordinate (h) beschreibbar ist; und wenigstens eine Effektschicht (3), die jeweils entweder auf der Rückfläche (6) oder der Sichtfläche (5) des Trägers (2) aufgebracht ist und so ausgebildet ist, dass für eine Vielzahl von Stellen der Effektschicht (3) Folgendes gilt: der lokale Transmissionsgrad und/oder der lokale Farbwert an der jeweiligen Stelle der Effektschicht (3) korreliert mit der Höhenkoordinate (h) desjenigen Punktes der Oberflächenkontur (K), dessen senkrechte Projektion auf die Bezugsebene (E) mit der senkrechten Projektion dieser jeweiligen Stelle der Effektschicht (3) auf die Bezugsebene (E) zusammenfällt; sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren
Patent DE-102020134401-A1 (DE)
Title: Elektrisch-unterstütztes-fahrrad, antriebs-system desselben, und steuer-verfahren
Inventor: HIGASHI TOSHIHIKO
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-12-21
Abstract: In einem Antriebs-System eines Elektrisch-Unterstützten-Fahrrads beinhaltet eine Steuerung einen Fahrzeug-Geschwindigkeits-Berechner zum Berechnen eines Wechsel-Gang-Verhältnisses eines Gang-Wechsel-Mechanismus auf der Grundlage eines Ausgangs-Signals eines Fahrzeug-Geschwindigkeits-Sensors und eines Ausgangs-Signals eines Dreh-Sensors in Erwiderung auf die Erfassung des Ausgangs-Signals des Fahrzeug-Geschwindigkeits-Sensors und zum Berechnen einer Fahrzeug-Geschwindigkeit auf der Grundlage des berechneten Wechsel-Gang-Verhältnisses und des Ausgangs-Signals des Dreh-Sensors mit einer höheren Frequenz als der Frequenz der Erfassung des Ausgangs-Signals des Fahrzeug-Geschwindigkeits-Sensors. Die Steuerung beinhaltet einen Initial-Ziel-Berechner zum Berechnen der Ziel-Leistung ohne Verwendung des Ausgangs-Signals des Fahrzeug-Geschwindigkeits-Sensors in einer vorgeschriebenen Zeit-Spanne ab dem Beginn des Gehens, wenn ein Geh-Befehl empfangen wird, und einen Ziel-Berechner zum Berechnen einer Ziel-Leistung auf der Grundlage der Fahrzeug-Geschwindigkeit, die von dem Fahrzeug-Geschwindigkeits-Berechner berechnet ist, nach Ablauf der vorgeschriebenen Zeit-Spanne.