baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117168-B4 (DE)
Title: Verdeck mit Finnenelementen
Inventor: WÜLLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-11-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (16), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, verstellbar ist und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine mittels einer Hauptantriebseinrichtung (32) angetriebenen Lenkeranordnung (20) umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (22) verschwenkbar gelagert ist und ein Finnenelement (42) und ein seitliches Heckscheibenrahmenelement (46) umfasst, wobei das Finnenelement (42) mittels einer Spannstangenanordnung, die von einer Hilfsantriebseinrichtung (48) betätigbar ist, gegenüber dem Hauptlager (22) verschwenkbar ist und das Heckscheibenrahmenelement (46) verschwenkbar gelagert ist und an das Finnenelement (42) ein Finnenrückenlenker (72) angelenkt ist, der über eine Steuerlenkeranordnung mit dem Hauptlager (22) verbunden ist, die einen ersten Steuerlenker (74), der schwenkbar an dem Hauptlager (22) gelagert ist, und einen zweiten Steuerlenker (76) umfasst, der an dem Finnenrückenlenker (72) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlenkeranordnung über einen Gelenkpunkt (84) mit einem Steuerhebel (86) verbunden und über den Steuerhebel (86) mit dem Heckscheibenrahmenelement (46) verbunden ist.
Patent DE-102014119156-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreisvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TU CHE-HAO
IPC: H01L29/49
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-03-11
Abstract: Integrierte Schaltkreisvorrichtung, umfassend:- ein Halbleiterkörper (19);- eine Vielzahl von Transistoren auf dem Halbleiterkörper (19), wobei die Transistoren auf dem Halbleiterkörper (19) verteilte Metall-Gate-Elektroden (55) einer Höhe aufweisen;- eine erste dielektrische Struktur (35), die eine oder mehrere dielektrische Schichten umfasst und die sich über den Großteil der Breite des Raumes zwischen benachbarten Metall-Gate-Elektroden (55) erstreckt und die eine Dicke aufweist, die im Wesentlichen gleich zumindest der halben Höhe der Metall-Gate-Elektroden (55) ist, aber zu einer deutlich geringeren Höhe als die der Metall-Gate-Elektroden (55) aufragt;- eine zweite dielektrische Struktur (51), die eine oder mehrere dielektrische Schichten (51A, 51B) umfasst und die auf der ersten dielektrischen Struktur (35) gebildet ist und die bis etwa auf die Höhe der Metall-Gate-Elektroden (55) aufragt; und- benachbart zu den Metall-Gate-Elektroden gebildete Seitenwand-Spacer, wobei die Höhe von äußeren der Seitenwand-Spacer im Wesentlichen gleich der Höhe der ersten dielektrischen Struktur ist, das Material der äußeren Seitenwand-Spacer geeignet ist, dass eine Vertiefungs-Ätzung der ersten dielektrischen Struktur demgegenüber selektiv ist, und sich die zweite dielektrische Struktur auch auf eine Oberseite der äußeren Seitenwand-Spacer erstreckt;- wobei ein oberster Teil der ersten dielektrischen Struktur (35) eine vom untersten Teil der zweiten dielektrischen Struktur (51) unterschiedliche Zusammensetzung hat.
Patent DE-102014225764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tampern von Kaffee
Inventor: SCHULTES BERNHARD
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-12-12
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Tampern von Kaffee in einem Siebträger (3) einer Kaffeemaschine (1) mittels eines Tampers (21), wobei der Tamper (21) mittels mindestens eines Antriebselementes (22) betätigbar und/oder betätigt ist, wobei das Antriebselement (22) als mit einem Fluid beaufschlagbarer und/oder beaufschlagter Arbeitszylinder (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitszylinder (22) mittels Wasser und/oder Dampf der Kaffeemaschine (1) betätigbar und/oder betätigt ist und dass zur Aufnahme aus dem Arbeitszylinder (22) rückgeführten Wassers und/oder Dampfs ein Behälter (31), der aus einer Brüheinrichtung (2) der Kaffeemaschine (1) ausgetretenes Wasser enthält, vorgesehen ist.
Patent DE-102015006238-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Materialbehandlung oder -umwandlung grobstückiger Partikel in periodisch-instationären Schwingfeuer-Reaktoren
Inventor: Büchner Horst
IPC: B01J8/12
Filed: 2015-05-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur thermischen Materialbehandlung und/oder thermischen Materialumwandlung und/oder Materialsynthese in einem periodisch-instationär schwingend arbeitenden Reaktor, der einen ersten Reaktionsraum (7) aufweist, der durch eine Schwingfeuerung mit einer pulsierenden Heißgasströmung (6) versorgt wird,wobei der erste Reaktionsraum (7) vertikal ausgerichtet ist und die in ihm pulsierende Heißgasströmung (6) nach oben gerichtet ist, wobei eine Materialaufgabe (9) eines Ausgangsstoffes (10) an einem oberen Ende des ersten Reaktionsraumes (7) entgegen der Richtung der pulsierenden Heißgasströmung (6) erfolgt,wobei die pulsierende Heißgasströmung (6) so eingestellt wird, dass zumindest ein Teil des Ausgangsstoffes (10) in dem ersten Reaktionsraum (7) nach unten sinkt und abgezogen wird und der verbleibende Teil des Ausgangsstoffes (10) über die abströmende pulsierende Heißgasströmung (6) nach oben aus dem ersten Reaktionsraum (7) ausgetragen wird,wobei die pulsierende Heißgasströmung (6) hinter dem ersten Reaktionsraum (7) durch einen zweiten Reaktionsraum (17) geführt wird, wobei in dem zweiten Reaktionsraum (17) eine Nachfeuerung (21) vorgesehen ist und der aus dem ersten Reaktionsraum (7) mit der pulsierenden Heißgasströmung (6) ausgetragene Teil des Ausgangsstoffes (10) unter definierten Bedingungen hinsichtlich Behandlungstemperatur und Verweilzeit in der pulsierenden Heißgasströmung (6) thermisch behandelt wird,wobei die pulsierende Heißgasströmung (6) abschließend durch einen Heißgasfilter (18) geführt wird, in welchem abströmendes Gas (19) von Feststoffpartikeln (20) getrennt wird undwobei die abgetrennten Feststoffpartikel (20) dem am Boden des ersten Reaktionsraumes (7) abgezogenen Gut (16) zugemischt werden.
Patent DE-102015121608-B4 (DE)
Title: Dombelüfter
Inventor: SCHEEFELDT MANFRED
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-12-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Dombelüfter (1), wobei dieser einen Dom (2) mit einer ersten Bohrung (3) und einen Teller (4) mit einer zweiten Bohrung (5) aufweist, wobei der Dom (2) und der Teller (4) einen Belüftungsraum (6) bilden und die erste Bohrung (3) eine Gewindeschraube (7) aufnimmt, wobei die zweite Bohrung (5) ein hülsenförmiges Distanzstück (8) mit einem Belüftungskanal (9) aufnimmt und das Distanzstück (8) in den Belüftungsraum (6) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (8) wenigstens ein in den Belüftungsraum (6) mündendes Belüftungsloch (10a) aufweist, wobei das Belüftungsloch (10a) mit dem Belüftungskanal (9) verbunden ist und das Distanzstück (8) in Einbaulage oberhalb des Belüftungslochs (10a) eine Gewindebohrung (11) aufweist, welche die Gewindeschraube (7) aufnimmt, wobei der Durchmesser des Belüftungskanals (9) und des Belüftungslochs (10a) mindestens so groß ist wie der Durchmesser der Gewindeschraube (7).
Patent DE-102015206965-B4 (DE)
Title: Kurvenanzeige-Steuervorrichtung, Kurvenanzeige-Steuerverfahren und Kurvenanzeige-Steuerprogramm
Inventor: KAROJI KOSUKE
IPC: G06F15/02
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Eine Kurvenanzeige-Steuervorrichtung enthält einen Prozessor. Die Prozessoroperationen umfassen: Speichern einer Funktionsgleichung in einem Speicher; Anzeigen einer Kurve in Entsprechung zu der gespeicherten Funktionsgleichung in einem Koordinatensystem einer Anzeige Angeben einer Vielzahl von Punkten auf der angezeigten Kurve in Antwort auf Betätigungen eines Benutzers; Erhalten eines Steigungswerts einer Tangente zu der angezeigten Kurve an jeder Koordinate in Entsprechung zu jedem aus der Vielzahl von angegebenen Punkten; Auftragen der entsprechenden Steigungswerte als einen Wert einer Koordinate in dem Koordinatensystem; Durchführen einer Regressionsberechnung basierend auf der Vielzahl von aufgetragenen Punkten, um eine Regressionsfunktionsgleichung einer Kurve in Entsprechung zu der Vielzahl von aufgetragenen Punkten zu erhalten; und Anzeigen einer Kurve in Entsprechung zu der Regressionsfunktionsgleichung, die durch die Regressionsberechnung erhalten wird, an der Anzeige.
Patent DE-102015211640-B4 (DE)
Title: Stoff zum mikrobiologischen Behandeln von Gegenständen oder deren Oberflächen
Inventor: BIESINGER GERLINDE
IPC: C12N1/00
Filed: 2015-06-24
Granted: 2017-09-21
Abstract: Stoff zum mikrobiologischen Behandeln von Gegenständen oder deren Oberfläche zum Verringern, Beseitigen oder Verhindern von Verkeimungen, umfassend die folgenden Bestandteile: 1.1 probiotische Non-GMO-Mikroorganismen einer typischen Konzentration bis 1012 kolonienbildende Einheiten KBE/g, bevorzugt 109–1011 KBE/g in phlegmatisierter haltbarer Form; 1.2 pflanzliche Ballaststoffe unlösliche und/oder lösliche Fasern; 1.3 Pektin oder andere Gel-bildende Stoffe wie Carboxymethylcellulose oder Carboxymethylstärke; 1.4 Calciumsalz oder Substrate, welche eine Egg-Box-Inklusion der Bestandteile ermöglichen; 1.5 die Mikroorganismen umfassen natürliche Stoffe wie fermentierte pflanzliche oder tierische Rohmaterialien sowie Mikroben wie Milchsäurebakterien Lactobacillus clearans; L. acidophilus; L. casei; L. casei defensis; L. rhamnosus; L. reutheri, L. deodorans; L. sulfurica, L. nitrosus und/oder Bifidobakterien B. animalis DN-173010; Bifidobact. longum enthalten.
Patent DE-102015219124-B4 (DE)
Title: Anbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: KRÜGER STEFAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-10-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anbauteil (1) für ein Fahrzeug (18), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (2) und mit mindestens einem Befestigungselement (3), das durch ein flexibles Halteband (4) mit dem Grundkörper (2) einstückig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper einen vorstehenden Haltevorsprung aufweist, und dass das Befestigungselement (3) eine Befestigungslasche (5) zum Befestigen an dem Fahrzeug (18) und einen von der Befestigungslasche (5) beabstandet angeordneten Hintergriff (6) aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Haltevorsprung (13) zur Lagerung des Befestigungselements (3) an dem Grundkörper (2) zu hintergreifen.
Patent DE-102016103579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum separierten Erfassen von Störgrößen
Inventor: MELCHER JÖRG DR -ING
IPC: G01M7/00
Filed: 2016-02-29
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Störgrößen, die eine über eine verformbare Schnittstelle (2) an einem Fundament (3) abgestützte Hauptmasse (1) zu Schwingungen anregen und die eine fußpunktpunktseitige Weganregung durch Bewegungen des Fundaments (3) und eine direkte Kraftanregung (F K ) der Hauptmasse (1) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnelle (v) der Hauptmasse (1), eine zwischen der Hauptmasse (1) und einem der Hauptmasse (1) zugekehrten Ende der Schnittstelle (2) wirkende Kraft (F, F a ) und eine Schnelle (v F ) an einem der Hauptmasse (1) abgekehrten Ende der Schnittstelle (2) dann gemessen werden, wenn mit einem parallel zu der Schnittstelle (2) wirkenden Aktuator (5) eine Zusatzkraft (F S ) derart aufgebracht wird, dass die gemessene Schnelle (v) der Hauptmasse (1) zu null wird, und/oder wenn mit dem parallel zu der Schnittstelle (2) angeordneten Aktuator (5) die Zusatzkraft (F S ) derart aufgebracht wird, dass die zwischen der Hauptmasse (1) und dem der Hauptmasse (1) zugekehrten Ende der Schnittstelle (2) wirkende gemessene Kraft (F, F a ) oder eine andere an anderer Stelle zwischen der Hauptmasse (1) und dem der Hauptmasse (1) zugekehrten Ende der Schnittstelle (2) wirkende Kraft (F) zu null wird.
Patent DE-102016206480-B4 (DE)
Title: Prüfen einer Sicherheitseigenschaft eines Manipulators
Inventor: KAILING BENEDIKT
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-04-18
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Sicherheitseigenschaften eines Manipulators, insbesondere für den MRK-Betrieb, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 a) Bereitstellen eines vordefinierten Druck-Schwellenwertes für eine vordefinierte Referenzflächengröße,
 b) Betreiben eines zu prüfenden Manipulators zum Drücken eines Teils des Manipulators gegen eine Druckmessfläche, um Druckmessdaten einer zweidimensionalen Druckverteilung zu erfassen;
 c) Erfassen von Druckmessdaten der zweidimensionalen Druckverteilung die über dem Druck-Schwellenwert liegen;
 d) Bestimmen von Flächen, in denen die in Schritt c) erfassten Druckmessdaten über einer vordefinierten Referenz-Dichte sind;
 e) Feststellen, ob die in Schritt d) bestimmten Flächen die Referenzflächengröße überschreiten;
 f) falls in Schritt e) festgestellt wurde, dass keine Fläche die Referenzflächengröße überschreitet:
 Verringern des Druck-Schwellenwertes, und
 Wiederholen der Schritte c) bis f).
Patent DE-102016223214-B4 (DE)
Title: Luftfilter für Brennstoffzellenfahrzeuge und Verfahren zum Herstellen solcher Luftfilter
Inventor: BAEK SANG-CHEOL
IPC: B01D46/12
Filed: 2016-11-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Luftfilter für Brennstoffzellenfahrzeuge, aufweisend:
 eine erste Filtrationsschicht, die in einer zweischichtigen Staubhaltestruktur gebildet ist;
 eine Gasadsorptionsschicht, die aus amorpher Aktivkohle gebildet ist;
 eine zweite Filtrationsschicht mit darin gebildeten amorphen Poren durch Binden von Fasern; und
 eine Deckschicht zum Aufrechterhalten einer physikalischen Form des Luftfilters, wobei die erste Filtrationsschicht derart gebildet ist, dass kurze Fasern mit einem ersten Durchmesserbereich und einem zweiten Durchmesserbereich obere und untere Schichten bilden, wobei die untere Schicht der ersten Filtrationsschicht aus Fasern mit einem Durchmesser von 5 bis 20 pm gebildet ist, und die obere Schicht der ersten Filtrationsschicht aus Fasern mit einem Durchmesser von 20 bis 150 pm gebildet ist, wobei die oberen und unteren Schichten der ersten Filtrationsschicht derart gebildet sind, dass ein Verhältnis der Dicke der oberen Schicht zu der der unteren Schicht 9:1 beträgt, und wobei die zweite Filtrationsschicht aus langen Fasern hergestellt ist.
Patent DE-102017115204-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Rohraufweitungsanordnung
Inventor: HUANG WU-SHENG
IPC: B21D39/08
Filed: 2017-07-07
Granted: 2023-04-06
Abstract: Aufbau einer Rohraufweitungsanordnung (10), der zum Einklemmen eines Rohrelements (12) und zur Gewährleistung des Gegenüberliegens an einem Rohraufweitungsantrieb (14) dient, wobei der Aufbau einer Rohraufweitungsanordnung (10) umfasst:ein Trägerwerkzeug (20);eine Klemmrohrbaugruppe (30), die zum Einklemmen des Rohrelements (12) dient;eine Klemmenbaugruppe zur Rohraufweitung (40), bei der mehrere Klemmen (42) mit einem Hauptkörper (44) paarweise kombiniert werden, wobei der Hauptkörper (44) in der Aufnahmeausnehmung der Klemmenbaugruppe (24) untergebracht ist, wobei der Hauptkörper (44) der Klemmenbaugruppe zur Rohraufweitung (40) mehrere durch den Hauptkörper (44) durchgehende Klemmenbohrungen (46) aufweist;wobei ein Bewegungsmodus durch Kraftanwendung auf die Klemmenbaugruppe zur Rohraufweitung (40) erzeugt wird, um dadurch entweder die Position oder den Winkel zu verändern, wobei die verschiedenen Klemmen (42) der Klemmenbaugruppe zur Rohraufweitung (40) durch den Bewegungsmodus ausgewählt werden, um zu erreichen, dass diese einem Ende des Rohrelements (12) und dem Rohraufweitungsantrieb (14) gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass dass das Trägerwerkzeug (20) eine Aufnahmeausnehmung der Klemmrohranordnung (22) und eine Aufnahmeausnehmung der Klemmenbaugruppe (24) aufweist, wobei die Klemmrohrbaugruppe (30) in der Aufnahmeausnehmung der Klemmrohranordnung (22) untergebracht ist, und dass in jeder Klemmenbohrung (46) jeweils eine Feder (47) vorgesehen ist, wobei in jeder Klemmenbohrung (46) jeweils eine Klemme (42) vorgesehen ist, wobei sich die zwei Enden der Klemmen (42) jeweils im Hauptkörper (44) befinden, und wobei sich jede Klemme (42) durch die Anlage der Klemme (42) an der Feder (47) in einem elastisch verschiebbaren Zustand befindet.
Patent DE-102017124183-B4 (DE)
Title: Cabrioletanordnung mit Notbetätigungseinrichtung für Verdeckkastendeckel
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-10-17
Granted: 2019-11-07
Abstract: Cabrioletanordnung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Verdeck, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum (12) überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum (12) nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, in welcher das Verdeck in einem heckseitigen Verdeckablageraum (14) aufgenommen ist, sowie einen Verdeckkastendeckel (16), der zwischen einer den Verdeckablageraum (14) überdeckenden Abdeckstellung und einer den Verdeckablageraum (14) freigebenden Offenstellung verstellbar ist, und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeaustrittsklappe (20A, 20B), die in der Ablagestellung des Verdecks eine Gestängeaustrittsöffnung (22A, 22B) verschließt und die an den Verdeckkastendeckel (16) angrenzt, wobei der Verdeckkastendeckel (16) mit einer manuell betätigbaren Notbetätigungseinrichtung (54) versehen ist, die ein Handbetätigungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Handbetätigungselement in der Abdeckstellung des Verdeckkastendeckels (16) von einem Nutzer durch eine der Gestängeaustrittsöffnungen (22A, 22B) hindurch manuell und werkzeugfrei greifbar ist und mit einer Lenkeranordnung (18) zum Verstellen des Verdeckkastendeckels (16) verbunden ist.
Patent DE-102017200378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern eines Systems für passive Entriegelung eines Fahrzeugsystems gegen Relaisstellenangriffe
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-01-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Sichern eines Systems für passive Entriegelung eines Fahrzeugsystems, insbesondere einer Fahrzeugentriegelung, gegen Relaisstellenangriffe, welches System ein fahrzeugseitiges Gerät, das auf einer ersten Funkfrequenz senden und auf einer zweiten Funkfrequenz empfangen kann, und ein fahrerseitiges Gerät (2) umfasst, das auf der ersten Funkfrequenz empfangen und auf der zweiten Funkfrequenz senden kann, wobei das fahrzeugseitige Gerät und/oder das fahrerseitige Gerät (2) auch auf der Funkfrequenz empfangen kann, die das jeweils andere Gerät empfangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Geräte auf der Funkfrequenz oder einer Funkfrequenz, auf der sie beide empfangen können, jeweils mindestens eine Umgebungsrauschsignalsequenz empfangen, dass eines der beiden Geräte die mindestens eine von ihm empfangene Umgebungsrauschsignalsequenz an das andere Gerät sendet und dass die beiderseits empfangenen Umgebungsrauschsignalsequenzen mittels Kreuzkorrelation miteinander verglichen werden, wobei die aktuelle Situation als sicher erachtet wird, wenn die Kreuzkorrelation stark ist und ihre Phasenverschiebung klein ist.
Patent DE-102018116039-B4 (DE)
Title: Nähwerkzeug zur Herstellung mindestens einer Konturnaht an einer Formhaut und Vorrichtung mit einem derartigen Nähwerkzeug
Inventor: HUNE RUPERT
IPC: B60K37/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Nähwerkzeug (1) zur Herstellung mindestens einer Konturnaht (2) an einer Formhaut (3), die ihrerseits ein Halbzeug eines zu erzeugenden Formschaumteiles darstellt, wobei das Nähwerkzeug (1) aus mehreren Werkzeugteilen (4, 5) gebildet, insgesamt in einem Traggestell (6) um mindestens eine Schwenkachse (7) drehbar gelagert und zur lösbaren Fixierung der Formhaut (3) innenseitig in eine Vielzahl einzelner Vakuumfelder (V1, V2... Vx) aufgeteilt ist, wobei jedes der vorhandenen Vakuumfelder (V1, V2...Vx) eine entlang seiner Außenumfangslinie verlaufende Dichtung (8) aufweist und innerhalb jedes Vakuumfeldes (V1, V2...Vx) Absaugeinrichtungen (9) zur Herstellung und Aufrechterhaltung des Vakuums vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Randbereiches eines Werkzeugteiles (4) des zwischen zwei zueinander benachbarten Werkzeugteilen (4, 5) des Nähwerkzeuges (1) verlaufenden Nahtspaltes (10, 11) zueinander beabstandet mehrere, mittels einer elektronischen Steuerungseinheit (12) ansteuerbare Klemmzangen (13, 14, 15) angeordnet sind, die in ihrer Schließstellung, den Nahtspalt (10, 11) überbrückend, korrespondierende Klemmstifte (16) fixieren, von denen entlang des Randbereiches des hierzu korrespondierenden, zweiten Werkzeugteils (5) jeder Klemmzange (13, 14, 15) je ein Klemmstift (16) zugeordnet ist.
Patent DE-102019001998-B4 (DE)
Title: Endflächen-Bearbeitungsverfahren für säulenförmige Wabenstruktur, Herstellungsverfahren für gebrannte Wabenstruktur und Herstellungsverfahren für Verbundkörper
Inventor: FUJIE NOBUHIRO
IPC: B21D47/00
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-12-10
Abstract: Endflächen-Bearbeitungsverfahren für eine säulenförmige Wabenstruktur (100), umfassend die Schritte:
 Herstellen einer säulenförmigen Wabenstruktur (100), umfassend
 mehrere erste Zellen (108), die parallel zueinander von einer ersten Endfläche (104) zu einer zweiten Endfläche (106) verlaufen und wobei jede von ihnen in der ersten Endfläche (104) offen ist und einen hervorstehenden Verschlussabschnitt in der zweiten Endfläche aufweist (106), und
 mehrere zweite Zellen (110), von denen jede neben zumindest einer der ersten Zellen (108) liegt, wobei eine Trennwand (112) dazwischen angeordnet ist, die parallel zueinander von der ersten Endfläche (104) zur zweiten Endfläche (106) verlaufen und wobei jede von ihnen einen hervorstehenden Verschlussabschnitt in der ersten Endfläche (104) aufweist und in der zweiten Endfläche (106) offen ist; und
 Entfernen des hervorstehenden Abschnitts von dem Verschlussabschnitt einer jeden der ersten Zellen (108) und der zweiten Zellen (110) der säulenförmigen Wabenstruktur (100).
Patent DE-102019119955-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Sonnenrad-Planetenradträger- und / oder Sonnenrad-Hohlrad-Bindung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-07-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass• der erste Planetenradträger (8a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (9b) verbunden ist, wobei• das erste Sonnenrad (9a) ortsfest in einem Gehäuse (15) festgelegt ist, wobei• das zweite Hohlrad (10b) ortsfest in dem Gehäuse (15) festgelegt ist, wobei• der erste Planetenradträger (8a) über die erste Kupplung (12a) drehfest mit der Antriebswelle (2) verbindbar ist und• das erste Hohlrad (10a) über die zweite Kupplung (12b) drehfest mit der Antriebswelle (2) verbindbar ist.