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Patent DE-102017208438-A1 (DE)
Title: Regeneration eines Partikelfilters oder Vier-Wege-Katalysators in einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F01N3/023
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters oder eines Vier-Wege-Katalysators in einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, wobei ein Anstieg der Stickoxid-Emissionen während der Regeneration des Partikelfilters oder des Vier-Wege-Katalysators verhindert oder zumindest minimiert werden soll.Es ist vorgesehen, dass in der Abgasanlage eines Verbrennungsmotors ein Partikelfilter oder ein Vier-Wege-Katalysator angeordnet ist. Bei einem Abschaltwunsch des Verbrennungsmotors wird die Kraftstoffeinspritzung und die Zündung abgestellt. Durch die Massenträgheit kommt der Verbrennungsmotor aus der Abschaltdrehzahl zum Stillstand, wobei in dieser Phase sauerstoffreiche Frischluft in den Abgaskanal gefördert wird. Mit dem in dieser Frischluft enthaltenen Sauerstoff erfolgt eine Teilregeneration des Partikelfilters oder des Vier-Wege-Katalysators, wobei die aus dem Partikelfilter oder dem Vier-Wege-Katalysator ausgetragenen Partikelmasse durch ein Berechnungsmodell ermittelt wird.Ferner wird ein Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung vorgeschlagen, mit welcher ein solches Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102017209572-A1 (DE)
Title: Streichlichtquelle und Verfahren zum Steuern dieser
Inventor: TOYODA SEIJI
IPC: H01S3/107
Filed: 2017-06-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Streichlichtquelle, welche eine Endoberfläche, welche mit einem Wellenlängenfilter, gebildet aus einem Beugungsgitter und einem Endspiegel, über einen Lichtdeflektor gekoppelt ist, und eine andere Endoberfläche umfasst, welche ein einem Ausgangskoppelspiegel gegenüberliegendes Verstärkermedium umfasst, und welches eine Laserkavität zwischen dem Endspiegel und dem Ausgangskoppelspiegel bildet, wobei eine Betriebsspannung mit einer Wechselstromspannung, auf welche eine Gleichstrom-Vorspannung überlagert ist, von einer Steuerspannungsquelle des Lichtdeflektors an ein Elektrodenpaar eines elektrooptische Kristalls ausgegeben wird, Licht von einem Lichtemitter auf dem elektrooptischen Kristall gestrahlt wird und einfallendes Licht von dem Verstärkermedium, welches entlang einer optischen Achse senkrecht zu einer Richtung eines elektrischen Felds einfällt, welches durch die Steuerspannung gebildet ist, in einer Richtung parallel zu dem elektrischen Feld abgelenkt wird, sodass ein Wellenlängenstreichen ausgeführt wird.
Patent DE-102017213637-A1 (DE)
Title: Ein- und zweiachsiger Drehratensensor
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01C19/5733
Filed: 2017-08-07
Abstract: Es wird ein Drehratensensor (1) mit einem, eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat und einem ersten Massenschwinger (2) und einem zweiten Massenschwinger (3) beansprucht, wobei der erste und zweite Massenschwinger (2),8 3) mit dem Substrat schwingungsfähig verbunden sind und darüber hinaus der erste Massenschwinger (2) und der zweite Massenschwinger (3) schwingungsfähig miteinander verbunden sind, wobei der erste Massenschwinger (2) eine erste Elektrodenanordnung (7) umfasst, wobei der zweite Massenschwinger (3) eine zweite Elektrodenanordnung (8) umfasst, wobei das Substrat eine dritte Elektrodenanordnung (9) umfasst, wobei der Drehratensensor (1) zur Detektion einer ersten Drehrate um eine erste Drehachse konfiguriert ist und/oder der Drehratensensor (1) zur Detektion einer zweiten Drehrate um eine zweite Drehachse konfiguriert ist, wobei sich die erste Drehachse entlang einer zur Haupterstreckungsebene im Wesentlichen parallel angeordneten X-Richtung (101) erstreckt, wobei sich die zweite Drehachse entlang einer zur Haupterstreckungsebene im Wesentlichen senkrecht angeordneten Z-Richtung (103) erstreckt, wobei der erste Massenschwinger (2) und der zweite Massenschwinger (3) in einer Antriebsbewegungsrichtung gegenphasig entlang einer senkrecht zur X-Richtung (101) und senkrecht zur Z-Richtung (103) angeordneten Y-Richtung (102) auslenkbar sind, wobei der erste und zweite Massenschwinger (2), (3) bei einer Drehung um die erste Drehachse eine erste Kraft in Z-Richtung (103) erfahren, wobei der erste und zweite Massenschwinger (2), (3) bei Drehung um die zweite Drehachse eine zweite Kraft in X-Richtung (101) erfahren.
Patent DE-102017214123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TIEMANN SVEN
IPC: F02D1/06
Filed: 2017-08-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzvorrichtung 1 für eine Verbrennungskraftmaschine 2, wobei die Einspritzvorrichtung 1 zumindest einen Tank 3 für ein Fluid 4, eine elektrisch betreibbare Fluidpumpe 6 zur Förderung des Fluids 4 aus dem Tank 3 in eine erste Leitung 7; die erste Leitung 7 zur Leitung des Fluids 4 von der Fluidpumpe 6 hin zu einem Fluidfilter 8; den Fluidfilter 8; eine zweite Leitung 9 zur Leitung des Fluids 4 aus dem Fluidfilter 8 hin zu einer Hochdruckpumpe 10; die Hochdruckpumpe 10 zur Förderung des Fluids 4 in einen Brennraum 5 der Verbrennungskraftmaschine 2; eine dritte Leitung 11, über die das Fluid 4 stromabwärts der Hochdruckpumpe 10 zurück zum Fluidfilter 8 förderbar ist und ein Steuergerät 12 zur Regelung der Fluidpumpe 6 umfasst. In der zweiten Leitung 9 ist zumindest ein erster Drucksensor 13 angeordnet.
Patent DE-102017222938-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: F15B13/04
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Lenkung für ein Fahrzeug, mit einem hydraulischen doppelt wirkenden Gleichlaufzylinder 1 und, mit einer ersten Zylinderkammer 4 des Gleichlaufzylinders 1, die über eine erste Versorgungsleitung 6 druckbeaufschlagbar ist sowie mit einer zweiten Zylinderkammer 5 des Gleichlaufzylinders 1, die über eine zweite Versorgungsleitung 7 druckbeaufschlagbar ist. Dabei sind die erste Zylinderkammer 4 und die zweite Zylinderkammer 5 durch einen verschiebbaren Kolben 2 voneinander getrennt. Eine Kolbenstange 3 ist zweiseitig aus dem Gleichlaufzylinder 1 herausgeführt und an ihren freien Enden mit Lenkungskomponenten für Räder des Fahrzeugs verbunden. Zwischen der ersten Versorgungsleitung 6 und der zweiten Versorgungsleitung 7 ist eine Ventilanordnung 8 angeordnet ist, durch die der Differenzdruck zwischen den beiden Zylinderkammern 4, 5 auf einen Maximaldifferenzdruck begrenzbar ist.
Patent DE-102017223675-A1 (DE)
Title: Fluidfördereinrichtung
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidfördereinrichtung (1) mit einer Vorpumpe (2) und einer strömungstechnisch an die Vorpumpe (2) angeschlossenen Hauptpumpe (3), wobei die Vorpumpe (2) über eine Vorpumpeneingangswelle (13) und die Hauptpumpe (3) über eine Hauptpumpeneingangswelle (14) antreibbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorpumpe (2) über ein mit der Vorpumpeneingangswelle (13) gekoppeltes Vorpumpenantriebsrad (16) und ein mit dem Vorpumpenantriebsrad (16) zur Fluidförderung zusammenwirkendes Vorpumpenförderrad (17) verfügt, wobei die Vorpumpe (2) und die Hauptpumpe (3) mit einer gemeinsamen Antriebswelle (15) antriebstechnisch gekoppelt sind, und wobei das Vorpumpenförderrad (17) und die Hauptpumpeneingangswelle (14) über eine Verbindungswelle (21) miteinander verbunden sind, sodass die Vorpumpeneingangswelle (13) direkt und die Hauptpumpeneingangswelle (14) über die Verbindungswelle (21) mit der Antriebswelle (15) gekoppelt ist.
Patent DE-102018002934-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Zylinderkopf und einem diesen tragenden Grundkörper
Inventor: KÖRNER MICHAEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Anordnung (1) mit einem Zylinderkopf (3) und einem diesen tragenden Grundkörper (5), dadurch gekennzeichnet, dass- die Anordnung (1) an dem Zylinderkopf (3) wenigstens ein Spann-Distanzelement (11) für eine Schraubverbindung des Zylinderkopfs (3) mit dem Grundkörper (5) aufweist.
Patent DE-102018005026-A1 (DE)
Title: Befestigungsschelle haltvorrichtung und verwendung
Inventor: BLISSE BJÖRN
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Befestigungsschelle,- eingerichtet zum Befestigen eines Objekts (34, 40) an einer Tragstruktur (42),- mit einem ersten Klemmbereich (4), der zum teilweisen oder vollständigen Umgreifen der Tragstruktur (42) und zum Befestigen der Befestigungsschelle (2, 26, 28, 30, 36) an der Tragstruktur (42) eingerichtet ist,- mit einem zweiten Klemmbereich (6), der zum Befestigen des Objekts (34, 40) an der Befestigungsschelle (2, 26, 28, 30, 36) eingerichtet ist,- mit einer Stellvorrichtung (8), die zum Verengen des ersten Klemmbereichs (4) und des zweiten Klemmbereichs (6) eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Stellvorrichtung (8) zum Einstellen von mindestens zwei Klemmzuständen durch ein Verengen oder Aufweiten der Klemmbereiche (4, 6) eingerichtet ist,- wobei durch den Wechsel von einem Klemmzustand zu einem weiteren Klemmzustand die Freiheitsgrade der möglichen Relativbewegung der Befestigungsschelle (2, 26, 28, 30, 36) zur Tragstruktur (42) und/oder des Objekts (34, 40) zur Befestigungsschelle (2, 26, 28, 30, 36) reduziert oder freigegeben werden.
Patent DE-102018005105-A1 (DE)
Title: Befehle für entfernte atomare operationen
Inventor: JAYASIMHA DODDABALLAPUR N
IPC: G06F9/30
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen betreffen atomare Speicheroperationen. In einem Beispiel enthält ein Verfahren zum atomaren Ausführen eines Befehls mit schwacher Ordnung Folgendes: Holen des Befehls aus einem Codespeicherelement durch eine Holschaltungsanordnung, wobei der Befehl einen Opcode, eine Quellen-ID und eine Ziel-ID enthält, Decodieren des geholten Befehls durch eine Decodierschaltungsanordnung, Auswählen einer Ausführungsschaltung aus mehreren Schaltungen in einem System durch eine Scheduler-Schaltung, Scheduling der Ausführung des decodierten Befehls außerhalb der Programmreihenfolge mit Bezug auf andere Befehle durch die Scheduler-Schaltung mit einer Ordnung, die so ausgewählt ist, dass die Latenz und/oder der Durchsatz und/oder der Energieverbrauch und/oder die Performance optimiert werden, und Ausführen des decodierten Befehls durch die Ausführungsschaltung für Folgendes: atomares Auslesen eines Datenelements von einem durch die Ziel-ID identifizierten Ort, Durchführen einer Operation am Datenelement, wie durch den Opcode angegeben, wobei bei der Operation ein durch die Quellen-ID identifizierter Quelloperand zu verwenden ist, und Zurückschreiben eines Ergebnisses an den Ort.
Patent DE-102018007557-A1 (DE)
Title: Tragrahmenstruktur für eine Energiespeichereinheit eines Kraftfahrzeugs sowie Befestigungsanordnung einer solchen Tragrahmenstruktur an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NOWIKOW VIKTOR
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragrahmenstruktur (10) für eine Energiespeichereinheit (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem in einem Unterbodenbereich (20) der Karosserie (16) des Kraftfahrzeugs anordenbaren und reversibel lösbar an der Karosserie (16) befestigbaren und aus Längsträgerelementen (24) und Querträgerelementen (26) gebildeten Tragrahmen (22), dessen Querträgerelemente (26) in jeweiligen, endseitigen Anschlussbereichen (28) an die jeweiligen Längsträgerelemente (24) angebunden sind, wobei zumindest eines der Querträgerelemente (26) in seinen endseitigen Anschlussbereichen (28) einen bogenförmigen oder sich schräg zur Fahrzeuglängsrichtung (30) und schräg zur Fahrzeugquerrichtung (32) erstreckenden Verlauf aufweist und derart an das jeweilige Längsträgerelement (24) angebunden ist, dass unfallbedingte Kräfte (F) mittels des jeweiligen Anschlussbereiches (28) in wenigstens eine in Fahrzeuglängsrichtung (30) wirkende und über den jeweiligen Anschlussbereich (28) auf das jeweilige Längsträgerelement (24) übertragbare erste Kraftkomponente (Fx) und in wenigstens eine in Fahrzeugquerrichtung (32) wirkende und über den jeweiligen Anschlussbereich (28) auf das jeweilige Längsträgerelement (24) übertragbare zweite Kraftkomponente (Fy) aufteilbar sind.
Patent DE-102018008623-A1 (DE)
Title: Anomaliendetektor für eine elektrische Vorrichtung
Inventor: TSUCHIMOTO MASATAKA
IPC: G06F11/30
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird ein Anomaliendetektor bereitgestellt, der die Erhöhung der Anzahl an Signalleitungen zum Senden von Anomalien bei einer elektronischen Vorrichtung abstellt. Eine Anomaliezustandshalteeinheit 200 umfasst: eine Anomaliezustandserfassungsschaltung 202, die ein Anomaliepositionssignal maskiert; eine Taktgeberschaltung 206, die zu laufen beginnt, wenn das Anomaliepositionssignal entsprechend dem Anomaliepositionssignal das Auftreten einer Anomalie anzeigt und nach dem Verstreichen einer vorgegebenen Zeitspanne das Laufen einstellt und ein Rückstellsignal ausgibt; und eine Halteschaltung 204, die das von der Anomaliezustandserfassungsschaltung 202 ausgegebene Anomaliepositionssignal bei der Ausgabe des Rückstellsignals hält. Die Anomaliezustandserfassungsschaltung 202 maskiert das Anomaliepositionssignal zur Deaktivierung eines Ausgangs der Anomaliezustandserfassungsschaltung 202 bei einem Halten durch die Halteschaltung 204. Die Taktgeberschaltung 206 maskiert eine Eingabe in die Taktgeberschaltung 206 bei dem Halten durch die Halteschaltung 204 zur Aufrechterhaltung eines Zustands, der den Abschluss des Vorgangs anzeigt. Von einer Anomaliespannungssignalerzeugungsschaltung 114 erzeugte Anomaliespannungssignale werden an ein verdrahtetes ODER angelegt und über eine einzige Signalleitung einer Spannungsüberwachungsschaltung 116 zugeführt.
Patent DE-102018101750-A1 (DE)
Title: Verbundkeramik für eine Leiterplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H01L23/498
Filed: 2018-01-26
Abstract: Verbundkeramik (10) für eine Leiterplatte, umfassend- eine Kernschicht (1) aus einem ersten Keramikwerkstoff und- eine Deckschicht (2) aus einem zweiten Keramikwerkstoff zum Bedecken der Kernschicht (1), wobei die Deckschicht (2) unmittelbar stoffschlüssig an die Kernschicht (1) angebunden ist und ein Verhältnis einer Deckschichtdicke (DD1) zu einer Kernschichtdicke (DP) einen Wert kleiner als 1, bevorzugt kleiner als 0,5 und besonders bevorzugt kleiner als 0,2 annimmt.
Patent DE-102018104119-A1 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkarmmarkise (1) mit einer Wandkassette, aufweisend einen Tuchwickel mit einem Markisentuch (2) und mindestens zwei Gelenkarmen (42), die eine ausfahrbare Blende (43) führen, an der ein freies Ende des Markisentuches (2) befestigt ist. Die Gelenkarmmarkise zeichnet sich dadurch aus, dass die Wandkassette ein sich über die gesamte Länge der Wandkassette erstreckendes Wandprofil (10) aufweist, das eine Rückseite der Wandkassette bildet, wobei mindestens zwei Montagekonsolen (20) innen auf das Wandprofil (10) aufgesetzt sind, die Montagebohrungen (24) aufweisen, um die Wandkassette durch das Wandprofil (10) an einer Wand zu befestigen, und wobei die Montagekonsolen (20) eine Lagerung für die Gelenkarme (42) aufweisen.
Patent DE-102018104638-A1 (DE)
Title: Hochastschere
Inventor: WANG KUANG PIN
IPC: A01G3/025
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochastschere (10), die eine Verbindungsstange (11) und einen Hauptkörper (21) umfasst, der an der Verbindungsstange befestigt ist, wobei am Hauptkörper ein Klingenhalter (51) und eine Klingenplatte (61), die mit dem Klingenhalter gelenkig verbunden ist, angeordnet sind, wobei am Hauptkörper ein Rad (31) angeordnet ist, das mit einem Zugelement (41) verbunden ist, wobei durch Ziehen des Zugelements das Rad gegenüber dem Hauptkörper drehbar ist, wobei das Rad auf einer Fläche an einer Seite des Achsloches (O) einen Zugteil (35) besitzt, wobei die Klingenplatte einen Antriebsarm (64) besitzt, wobei ein Ende einer Zugstange (71) mit dem Zugteil und das andere Ende der Zugstange mit dem Antriebsarm gelenkig verbunden ist, wodurch durch Ziehen des Zugelements das Rad drehbar ist, sodass die Zugstange die Klingenplatte dreht, die somit einen Schneidvorgang durchführt.
Patent DE-102018107226-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: LIETZ MARKUS
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-03-27
Abstract: Transportwagen für den innerbetrieblichen Transport von Gütern, wobei der Transportwagen wenigstens einen Tragrahmen und mehrere an dem Tragrahmen befestigte Rollen aufweist, mit folgenden weiteren Merkmalen:
 a) der Transportwagen ist als Anhänger ausgebildet, der eine Koppeleinrichtung zum Ankoppeln eines den Transportwagen ziehenden Zugfahrzeugs aufweist,
 b) der Transportwagen weist ein eigenes Antriebssystem auf, über das der Transportwagen insbesondere dann ohne Fremdkraft verfahrbar ist, wenn er nicht von einer Zugmaschine gezogen wird, wobei das Antriebssystem wenigstens einen Elektroantrieb mit wenigstens einem Elektromotor aufweist, wobei der Elektroantrieb mit wenigstens einer Rolle des Transportwagens gekoppelt ist, sodass diese Rolle von dem Elektroantrieb antreibbar ist,
 c) der Transportwagen weist eine Steuereinheit eines fahrerlosen Transportsystems auf, durch die der Transportwagen und insbesondere dessen Antriebssystem derart ansteuerbar ist, dass der Transportwagen autonom verfahrbar ist.
Patent DE-102018112983-A1 (DE)
Title: Kfz-Schwingungstilger
Inventor: FRENK JAKOB
IPC: F16F7/104
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger, insbesondere für eine KFZ-Heckklappe mit einem Tilgerkörper, der über eine Elastomereinrichtung mit einer Trägereinrichtung elastisch gekoppelt ist. Der erfindungsgemäße Schwingungstilger zeichnet sich dadurch aus, dass die Elastomereinrichtung eine Mehrzahl von Elastomerkörpern aufweist, wobei an (beabstandeten) Endabschnitten des Tilgerkörper jeweils ein Elastomerkörper mit einem zum Tilgerkörper offenen, kappenartigen Abschnitt angeordnet ist, mit welchem der jeweilige Elastomerkörper den Tilgerkörper im Bereich des jeweiligen Endabschnittes übergreift und die Trägereinrichtung eine jeweilige Aufnahme zum Halten eines der Elastomerkörper in einem Halteabschnitt des jeweiligen Elastomerkörpers aufweist, wobei der jeweilige Elastomerkörper einen Funktionsabschnitt umfasst, welcher mit einem zugeordneten und an der Trägereinrichtung befestigbaren Begrenzungselement zusammenwirkt zum Begrenzen einer Auslenkung des Funktionsabschnittes des Elastomerkörpers aus einer Ruhelage.
Patent DE-102018114196-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: YADAV ANIL
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-06-13
Abstract: Das Abgassystem beinhaltet einen Katalysator mit einem Einlass und einem Auslass, einem primären Abgasrohr, einer Abgasdüse und einem sekundären Abgasrohr. Das primäre Abgasrohr beinhaltet ein nahes Ende und ein fernes Ende. Das primäre Abgasrohr kann an dem Auslass des Katalysators an dem nahen Ende des primären Abgasrohrs befestigt sein. Das sekundäre Abgasrohr kann über die Abgasdüse mit dem fernen Ende des primären Abgasrohrs verbunden sein. Die Abgasdüse beinhaltet einen Körperbereich, der integral zu einem kegelstumpfförmigen definierten Bereich ist. Der Körperbereich der Abgasdüse kann mit dem fernen Ende des primären Abgasrohrs in Eingriff stehen. Der kegelstumpfförmige definierte Bereich der Abgasdüse kann mit dem sekundären Abgasrohr in Eingriff stehen.
Patent DE-102018116445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen niederfrequenter Schwingungen und Erfassungseinrichtung dafür
Inventor: TREVISAN ARAMIS SCHWANKA
IPC: H02J3/38
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen niederfrequenter Schwingungen, insbesondere subsynchroner Resonanzen in einem elektrischen Versorgungsnetz (306), wobei das elektrische Versorgungsnetz (306) eine Netzspannung mit einer Netznennfrequenz aufweist, umfassend die Schritte Erfassen wenigstens eines elektrischen Signals des elektrischen Versorgungsnetzes (306) und Auswerten des elektrischen Signals mittels einer Wavelet-Analyse, bei der über eine Korrelationsanalyse des erfassten Signals mit einer vorbestimmten Wavelet-Mutterfunktion (502) ein zeitabhängiges Frequenzbild (420) erstellt wird, wobei vom Vorliegen einer niederfrequenten Schwingung ausgegangen wird, wenn in dem zeitabhängigen Frequenzbild (420) zusätzlich zu einem Grundanteil wenigstens ein weiterer niederfrequenter Frequenzanteil vorhanden ist.
Patent DE-102018116532-A1 (DE)
Title: Optisches System für Beleuchtungsanlagen, insbesondere für eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMÁS
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Ein optisches System für eine Beleuchtungsvorrichtung umfasst ein Licht leitendes optisches Teil (1), das konfiguriert ist, um Lichtstrahlen (10) zu verbreiten, die durch Lichtquellen (7) generiert werden, die sich gegenüber einer hinteren Seite (16) des optischen Teils (1) befinden. Lichtstrahlen (10) werden in das Licht leitende optische Teil (1) gekoppelt, und nachdem sie durch das Licht leitende optische Teil (1) gefallen sind, werden die Lichtstrahlen (10) durch die Ausgangsfläche (6) emittiert. Die hintere Seite (16) des Licht leitenden optisches Teils (1) ist mit makroskopischen Hohlräumen (5) ausgestattet, wobei jedes Paar angrenzender makroskopischer Hohlräume (5) zwischen sich ein optisches Segment (12) bildet, dessen zwei Seiten, die das optische Segment (12) von dem Paar makroskopischer Hohlräume (5) trennen, eine reflektierende Fläche (14) umfassen. Das optische Segment (12) umfasst eine hintere Fläche (4) auf der hinteren Seite (16), wobei sich gegenüber dieser hinteren Fläche (4) eine Lichtquelle (7) befindet. Die reflektierenden Flächen (14) sind so konfiguriert, dass sie einen Teil der Lichtstrahlen (10) reflektieren, die durch die hintere Fläche (4) in das optische Segment (12) gekoppelt werden, und diese zu der Ausgangsfläche (6) leiten.
Patent DE-102018118604-A1 (DE)
Title: Pressmantel, dessen Verwendung sowie Presswalze und Schuhpresse
Inventor: ZOU JUANHAO
IPC: D21F3/08
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressmantel umfassend zumindest eine Polymerschicht, in welcher eine Verstärkungsstruktur eingebettet ist, wobei die Verstärkungsstruktur zumindest einen Verstärkungsfadenumfasst, wobei der zumindest eine Verstärkungsfaden als Flachfaden ausgeführt ist.
Patent DE-102018119690-A1 (DE)
Title: Kettenzahnrad
Inventor: BOSMANN KARL-HEINZ
IPC: F16H55/30
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenzahnrad zur Anordnung auf einer Antriebswelle, mit einem Zahnradkranz (2), der einen außenverzahnten Zahnradring (3) und einen Ringträger (4) aufweist, und mit einem Hülsenkörper (5), wobei der Ringträger (4) eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme des Hülsenkörpers (5) und der Hülsenkörper (5) eine Ausnehmung (7) zur Aufnahme der Antriebswelle aufweist, so dass der Zahnradkranz (2) unter Zwischenordnung des Hülsenkörpers (5) auf der Antriebswelle anordbar ist, wobei der Hülsenkörper (5) auf seiner außenseitigen Mantelfläche (8) mit einem Gewinde (9) ausrüstet ist, und wobei die zur Aufnahme des Hülsenkörpers (5) vorgesehene Ausnehmung (6) des Ringträgers (4) auf ihrer dem Hülsenkörper (5) zugewandten Innenseite (10) ein zum Gewinde (9) des Hülsenkörpers (5) korrespondierend ausgebildetes Gewinde (11) aufweist.
Patent DE-102018122231-A1 (DE)
Title: Plattenbefestigungsanschluss
Inventor: HAYASHI TOSHIAKI
IPC: H01R12/58
Filed: 2018-09-12
Abstract: Es wird ein Plattenbefestigungsanschluss eines Typs bereitgestellt, der in eine Durchgangsöffnung einer Leiterplatte eingeführt wird und in einem Reflow-Lötvorgang zuverlässig verlötet werden kann.
 Ein Plattenbefestigungsanschluss (10) weist eine nutartige Vertiefung (11) auf, die sich in einer Erstreckungsrichtung des Plattenbefestigungsanschlusses (10) erstreckt. Bei dieser nutartigen Vertiefung (11) handelt es sich um eine Nut, bei der eine Vertiefungsfläche der nutartigen Vertiefung (11) in einem Querschnitt quer zu der Erstreckungsrichtung des Plattenbefestigungsanschlusses (10) mit zunehmender Distanz von einem Spitzenbereich (10a), der in einer Einführrichtung des Plattenbefestigungsanschlusses (10) orientiert ist, geringer wird.