baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104897-U1 (DE)
Title: Elektronisches Haushaltsgerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Elektronisches Haushaltsgerät (1, 2) mit einer Elektronik, die über eine Schnittstelle mit externen Geräten oder mit einem Netzwerk (6) zu korrespondieren vermag, dadurch gekennzeichnet, dass ein Konnektor (7) vorgesehen ist, der über eine elektrische Steckverbindung oder drahtlos mit dem Haushaltsgerät (1, 2) verbindbar ist und über ein internes Protokoll mit der Elektronik des Haushaltsgerätes (1, 2) zu korrespondieren vermag, wobei der Konnektor (7) die Schnittstelle zur Kommunikation mit den externen Geräten oder mit dem Netzwerk (6) aufweist und mit korrespondierenden Schnittstellen der externen Geräte oder mit dem Netzwerks (6) kabelgebunden oder drahtlos verbindbar ist und mit den externen Geräten oder dem Netzwerks (6) über ein Standardprotokoll der Datenkommunikation zu kommunizieren vermag.
Patent DE-202013105333-U1 (DE)
Title: Transporthubwagen zum Transport einer Last
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-11-22
Abstract: Transporthubwagen (1; 4) zum Transport einer Last (2), mit einer Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme der Last (2), einem Fahrwerk (40) zum Bewegen des Transporthubwagens (1; 4) auf einer Unterlage, und einer Verstelleinrichtung (50, 60; 43A, 44A, 90) zum Verstellen des Fahrwerks (40), um den Transporthubwagen (1; 4) mit oder ohne Last in ein/aus einem Fahrzeug (5) zu laden, wobei zumindest ein Teil des Fahrwerks (40) zum Bewegen des Transporthubwagens (1; 4) sowohl auf einer Unterlage (6) in dem Fahrzeug (5) als auch außerhalb des Fahrzeugs (5) ausgestaltet ist.
Patent DE-202014004436-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbehältnis für gefährliches Ladegut, insbesondere für Batterien
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Sicherheitsbehältnis (1) für gefährliches Ladegut, insbesondere für Batterien, gekennzeichnet durch wenigstens ein vollumfänglich eine Barriere für Feststoffpartikeln ausbildendes Innenkompartiment (2), das von einem Außenkompartiment (3) vollständig umgeben und bereichsweise oder insgesamt durchlässig für Gase oder für Fluide ist.
Patent DE-202014005710-U1 (DE)
Title: Vakuum - Therapie basierende Vorrichtung zur Hilfe und Behandlung von Impotenz und Pozenzproblemen
IPC: A61F5/41
Filed: 2014-07-12
Abstract: Eine Heilunterstützende Vorrichtung, zur Behandlung von Impotenzproblemen bei Männern
Patent DE-202014005837-U1 (DE)
Title: Umkleidekabine mit elektronischer Darstellung eines virtuellen Produktumfelds "Ambient Umkleide"
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-07-17
Abstract: Umkleide mit virtuellem Umfeld, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Wand oder mehreren Wänden einer Umkleide (Umkleidekabine, Umkleideraum) Flachmonitore, Flachbildschirme, Monitore oder Bildschirme angebracht sind, vorzugsweise türhoch oder höher und sich eine Person mit Hilfe eines oder mehrerer ebenfalls an den Umkleidewänden angebrachten Spiegel vor dem Hintergrund der Monitore/Bildschirme betrachten kann.
Patent DE-202014007418-U1 (DE)
Title: Dekoratives Vertikalprofil, das gestaltet ist, um die Funktion eines Kleiderbügels auszuüben
IPC: A47K10/10
Filed: 2014-09-17
Abstract: Dekoratives System, das eine Komponente umfasst, die geeignet ist, um zwischen Elementen zur Verkleidung einer Wand, beispielsweise Fliesen oder Holzleisten, oder Marmor oder Stein oder Glasmosaik, eingefügt zu werden, wobei die Komponente einen ersten, im Wesentlichen geradlinigen Teil umfasst, der sich entlang einer Längsachse erstreckt, und mindestens einen zweiten Teil, der sich vom ersten geradlinigen Teil entlang einer winkeligen Richtung in Bezug auf die Längsachse erstreckt, wobei das System außerdem Mittel zur Befestigung oder Verankerung umfasst, die geeignet sind, um die Befestigung oder Verankerung des ersten Teils in einer im Wesentlichen vertikalen Position an der Wand zu ermöglichen, sodass der zweite Teil im Hinblick auf die Verkleidung absteht und Funktionen ausüben kann, wie zum Beispiel als Kleiderbügel oder ähnliche Funktionen.
Patent DE-202014007974-U1 (DE)
Title: Behandlungsstuhl mit Aquariumbecken-System für Fischpediküre
IPC: A61H33/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Behandlungsstuhl mit einem integrierten oder einschiebbaren Aquariumsystem (1) insbesondere der medizinischen oder kosmetischen Verwendung. Dadurch gekennzeichnet, das sich das Aquariumsystem (1)/Technik (1) unter der Sitzfläche (3) befindet oder neben dem Behandlungsstuhl und das Aquariumbecken (2) vor dem Stuhl oder teilweise im Stuhl befindet, sodass die Füße hängend oder auf dem Aquariumboden im Aquariumbecken befinden.
Patent DE-202014009897-U1 (DE)
Title: Mehrstufen-Automatgetriebe
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-12-13
Abstract: Automatgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (GG), mit acht drehbaren Wellen (1 bis 8) inklusive einer Antriebswelle (AN) und inklusive einer Abtriebswelle (AB), mit vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4), die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen, sowie mit mehreren Schaltelementen (A bis F), deren selektives Schließen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirken zum Schalten von mehreren Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang, wobei • das zweite Element (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die als Antriebswelle (AN) ausgeführte erste Welle (1) bildet, • das zweite Element (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die als Abtriebswelle (AB) ausgeführte zweite Welle (2) bildet, • das erste Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) die dritte Welle (3) bildet, • die fünfte Welle (5) das dritte Element (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) ständig mit dem ersten Element (SO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindet, • das dritte Element (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) die sechste Welle (6) bildet, • die siebte Welle (7) das erste Element (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) ständig mit dem dritten Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbindet, • das zweite Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) die achte Welle (8) bildet, • ein erstes Schaltelement (A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und dem Gehäuse (GG) angeordnet ist, • ein zweites Schaltelement (B) ständig mit der vierten Welle (4) verbunden ist, • ein drittes Schaltelement (C) im Kraftfluss zwischen der ersten und fünften Welle (1, 5) angeordnet ist, • ein viertes Schaltelement (D) im Kraftfluss zwischen der sechsten und achten Welle (6, 8) angeordnet ist, • ein fünftes Schaltelement (E) im Kraftfluss entweder zwischen der fünften und siebten Welle (5, 7) oder zwischen der fünften und achten Welle (5, 8) oder aber zwischen der siebten und achten Welle (7, 8) angeordnet ist, sodass dann, wenn das fünfte Schaltelement (E) geschlossen ist, alle drei Elemente (SO2, ST2, HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit gleicher Drehzahl rotieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein sechstes Schaltelement (F) im Kraftfluss zwischen der ersten und achten Welle (1, 8) angeordnet ist.
Patent DE-202014105116-U1 (DE)
Title: Nietmaschine zum Befestigen von Einpressmuttern mit umsteuerbarer Bohrmaschine
IPC: F16B37/06
Filed: 2014-10-27
Abstract: Nietmaschine zum Befestigen von Einpressmuttern mit umsteuerbarer Bohrmaschine, gekennzeichnet durch ein Rohr mit seiner Außenseite in einem Teil hexagonal und in einem anderen zylindrisch, das von einem ergonomischen, rutschfesten, an die Hand anpassbaren Gummigriff (13) umhüllt ist und in dessen Innerem eine zylindrische Nut (14) zum Aufnehmen einer elastischen Beilagscheibe (7), welche die Nietmaschine an einem Ende abschließt, eine Stufe (15), auf der ein Axiallager mit Kugellaufbahn (8) aufsitzt, das Teil eines Rotors ist, und ein hexagonaler Hohlraum (16) angeordnet sind, der einen Hin- und Herbewegungsmechanismus führt, und am anderen Ende die Nietmaschine mittels eines Innengewindes (17) mit einer austauschbaren, mit Gewinde versehenen Mündung (2) mit Flächen (19) für einen Hakenschlüssel und mit einem mittigen Loch (31) abschließt, an dem das Gewinde (29) des austauschbaren Dorns (3) zum Anschrauben der Einpressmuttern (1) austritt.
Patent DE-202015002722-U1 (DE)
Title: Automatisch justierbare Spiegelanordnung
IPC: B60R1/07
Filed: 2015-04-14
Abstract: Justierbare Fahrzeugspiegelanordnung, die Anordnung umfassend  – einen Spiegel;  – einen Betätigungsmechanismus umfassend einen Elektromotor, eine Stromversorgung für den Motor und Richtungs-Steuerschalter, der an den Elektromotor angekoppelt ist, und einem Getriebezug, gekoppelt zwischen Elektromotor und Spiegel, zur Übersetzung der Elektromotorumdrehungen in Änderungen eines Ausrichtungswinkel des Spiegels;  – einen Stromschwankungsdetektor, der an eine Stromversorgungsleitung des Elektromotors gekoppelt ist;  – einen Steuerkreis, der mit dem Stromschwankungsdetektor und der Stromversorgung für den Motor und dem Richtungs-Steuerschalter gekoppelt ist, wobei der Steuerkreis so konfiguriert ist, eine Anzahl von Stromschwankungen zu bestimmen, die mittels des Stromschwankungsdetektor erfasst wurden, und die Stromversorgung für den Motor und dessen Richtung in Abhängigkeit davon, ob die Anzahl einen voreingestellten Wert erreicht hat, zu steuern.
Patent DE-202015004636-U1 (DE)
Title: Rezeptur: Kosmetik-Produkt
IPC: A61Q90/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Diese unten angegebene Rezeptur wie folgt: SIMMONDSIA CHINENSIS SEED OIL (76,7%) (2) AQUA (14,6%) (3) TOCOPHERYL ACETATE (4,7%) (3) CITRUS LIMON JUICE (3,72%) (3) CITRIC ACID (< 0,3%) (3) AROMA (0,3%) (3) Schutzanspruch gilt wie folgt: Diese oben zusammengestellte Mischung und die Entstehung des Endprodukts, des 2-Phasen Öls (3), dass in einer 50 ml Flasche abgefüllt wird.
Patent DE-202015006367-U1 (DE)
Title: Nano-Veredelung von Vorlageregistermaterialien zum Bedrucken von Gegenständen in Tintenstrahldruckern
IPC: C09D183/16
Filed: 2015-09-15
Abstract: Nano-Veredelung von Vorlageregistermaterialien zum Bedrucken von Gegenständen in Tintenstrahldruckern, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Auftragen von anorganischen oder organischem Polysilazan, vorzugsweise anorganischen Polysilazan, mit Hilfe eines Bindemittels wie z. B. n-Butylacetat auf die Oberfläche des Vorlageregistermaterials eine kovalente Beschichtung mit homöopolare Atombindung zur Oberfläche entsteht, welche eine Antihaftung der unerwünschten Druckertinte bewirkt.
Patent DE-202015006624-U1 (DE)
Title: Technisches Gerät zur Benachrichtigung von Empfängern bei neuem Posteingang am Brief-/Postkasten
IPC: A47G29/122
Filed: 2015-09-18
Abstract: Lichtschranke, dadurch gekennzeichnet, dass diese in einem Briefkasten befestigbar ist.
Patent DE-202015008116-U1 (DE)
Title: Führungsmittel für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Führungsmittel (12) für eine Schiebetür (10), insbesondere für eine hängende Schiebetür (10), wobei die Schiebetür (10) einen oberen Bereich (43) und einen unteren Bereich (11) aufweist und der obere Bereich (43) mit mindestens einem Schlitten (44) entlang mindestens einer Aufnahme verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (12) ein Führungselement (14, 37) und eine Montageplatte (13) aufweist, wobei das Führungselement (14, 37) unter dem unteren Bereich (11) der Schiebetür (10) auf der Montageplatte (13) befestigbar ist zur Führung des unteren Bereichs (11) der Schiebetür (10) in Verschieberichtung.
Patent DE-202015008385-U1 (DE)
Title: Kamerahalterung für PKW, die an der Kopfstütze befestigt wird.
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-12-04
Abstract: Kamerahalterung die fest an der Kopfstütze eines PKW montiert wird, dadurch gekennzeichnet: Dass der vordere Klemmbügel (2) mit dem Ausleger (1) und der hinteren Klemmbügel (3) so mit einander verschraubt werden, dass die Stangen der Kopfstütze in dem Zwischenraum eingeklemmt werden. Die Kamerahalterung kann an allen Kopfstützen (mit Ausnahme der Kopfstütze des Fahrersitzes) eines PKW befestigt werden, sowohl mit dem Ausleger nach vorne oder nach hinten gerichtet.
Patent DE-202015104333-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Antriebs einer Schiebetür
IPC: E05F15/56
Filed: 2015-08-17
Abstract: Anordnung eines Antriebs (12) einer Schiebetür, die in einer Führungsvorrichtung (10) zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position verlagerbar ist, wobei eine Rotationsachse (Rm) des Antriebs (12) im Wesentlichen parallel zu einer Verfahrrichtung (14) der Schiebetür angeordnet ist und die Schiebetür zumindest abschnittsweise zwischen dem Antrieb (12) und der Führungsvorrichtung (10) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (12) im Wesentlichen bündig mit einer der Schiebetür abgewandten Oberfläche (30) der Führungsvorrichtung (10) angeordnet ist, welche die Führungsvorrichtung (10) in vertikaler Richtung begrenzt.
Patent DE-202015105430-U1 (DE)
Title: Längliche Leuchte
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Längliche Leuchte (1) aufweisend: ein Leuchtengehäuse (2) zur Aufnahme von Leuchtmitteln (3), ein Tragelement (4), welches im Querschnitt in Längsrichtung (L) des Leuchtengehäuses (2) gesehen das Leuchtengehäuse (2) wenigstens teilweise umgreift, wobei das Tragelement (4) erste Verrastkonturen (42) an seiner dem Leuchtengehäuse (2) abgewandten äußeren Oberfläche (41) aufweist, und ein Federaufnahmeelement (5) zur Befestigung der Leuchte (1), wobei das Federaufnahmeelement (5) federnd gelagerte zweite Verrastkonturen (52) aufweist, welche zum Tragen des Leuchtengehäuses (2) lösbar mit den korrespondierend ausgebildeten ersten Verrastkonturen (40) in Eingriff stehen.
Patent DE-202016000900-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare, funkgesteuerte, elektrische Hubseilwinde zur Öffnung von Karabinertechnik
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Nachrüstbare, funkgesteuerte, elektrische Hubseilweinde zur Öffnung von Karabinertechnik, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hub-Seilausgang vorhanden ist, eine feste Anbindung an beschrieben Karabinern existiert, eine Tülle zur Seilführung in den Karabiner leitet, ein Batteriefachdeckel zum Schließen des Gehäuses vorhanden ist und eine Steuerungselektronik nach höchstmöglichen Sicherheitsstandards und Stoßfestigkeit Verwendung findet.
Patent DE-202016001920-U1 (DE)
Title: Luftführung für einen Haushaltsofen
IPC: F24C15/32
Filed: 2016-03-24
Abstract: Haushaltsofen (1) umfassend  eine Ofenmuffel (2) mit einer oberen Begrenzungswand (21), wobei die obere Begrenzungswand eine Abluftdurchtrittsöffnung (22) aufweist und  einer oberhalb der Ofenmuffel (2) angeordneten Trägerplatte (3), an der eine mit der Abluftdurchtrittsöffnung (22) fluidisch korrespondierendes Luftführungssystem (3, 41, 42) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Luftführungssystem (3, 41, 42) wenigstens einen ersten Luftführungsteil (41) aufweist, der oberhalb der Trägerplatte (3) angeordnet ist und mittels wenigstens einer ersten Durchsetzfügestelle (411) mit der Trägerplatte (3) formschlüssig und unlösbar verbunden ist; und  wobei das Luftführungssystem (3, 41, 42) wenigstens einen weiteren Luftführungsteil (42) aufweist, der unterhalb der Trägerplatte (3) angeordnet ist und mittels wenigstens einer weiteren Durchsetzfügestelle (421) mit der Trägerplatte (3) formschlüssig und unlösbar verbunden ist.
Patent DE-202016002262-U1 (DE)
Title: Düngemittelgranulierung
IPC: C05B19/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Phosphathaltiges Düngemittel aus granulierten festen staubförmiger bis feinkörniger Materialen mit glasiger Oberfläche, gekennzeichnet dadurch, dass der bei der Granulierung eingesetzte Binder wasserhaltige Phosphorsäure ist.
Patent DE-202016008292-U1 (DE)
Title: Fast Lamp Mounting System (FLMS) oder auch Fast Mounting Lamp System (FMLS) Schnellmontagesystem für Leuchten aller Art wie beispielsweise Deckenleuchten,Wandleuchten, Pendelleuchten, Schienensytemen, etc
IPC: F21V21/002
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fast Lamp Mounting System (FLMS) oder auch Fast Mounting Lamp System (FMLS)/Schnellmontagesystem für Leuchten aller Art, • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus zwei Einheiten, einer Montage- und einer Kontakteinheit besteht • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass den beiden Einheiten eine besondere Konstruktion zu Grunde liegt • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die besondere Konstruktion eine Fehlmontage verhindert • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindung von Montage- und Kontakteinheit werkzeugfrei erfolgt • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verriegelung von Montage- und Kontakteinheit durch eine übereinander korrespondierend ausgebildete Verriegelungsvorrichtung geschieht • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Entriegelung der beiden Einheiten nur durch eine integrierte Entriegelungsmöglichkeit oder Spezialwerkzeug erfolgen kann • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Stromfluss (die Funktion) erst durch Betätigung der in einer der beiden Einheiten integrierten Funktionsschalter erfolgt • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Betätigung der integrierten Funktionsschalter nur durch die Montage der beiden Einheiten ermöglicht wird
Patent DE-202016100155-U1 (DE)
Title: Unterdruckbehältnis
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Unterdruckbehältnis (2) zur Drainage von Flüssigkeiten beziehungsweise Wundsekret, wobei das Unterdruckbehältnis (2) vorevakuiert ist, mit einer Einlassöffnung (4) zur Verbindung mit einer Drainageleitung (3), dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlassöffnung (4) eine Vakuumanzeige (6) angeordnet ist, und die Einlassöffnung (4) verschließbar ist.
Patent DE-202016100984-U1 (DE)
Title: Warenlagerplatzsystem
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-02-25
Abstract: Warenlagerplatzsystem (1) mit zugeordneten ansteuerbaren Anzeigeelementen (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31), wobei die Größe der einzelnen Warenlagerplätze veränderbar ist (7, 12; 8, 13; 10, 14; 9, 15; 11, 16), wobei eine Steuervorrichtung vorhanden ist, durch die die Anzeigeelemente (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) ansteuerbar sind auf Grund einer Zuordnung der Anzeigeelemente (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) zu den Warenlagerplätzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Messvorrichtungen (32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43) vorhanden sind zur Erfassung der Begrenzungen von Warenlagerplätzen in Bezug zu den ansteuerbaren Anzeigeelementen (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) und dass die Steuervorrichtung Zuordnungsmittel aufweist zur Zuordnung der Anzeigeelemente (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31) zu den Warenlagerplätzen auf Grund der Signale der Messvorrichtungen (32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43).
Patent DE-202016104222-U1 (DE)
Title: Kunststoffmaschine
IPC: B29C44/36
Filed: 2016-08-01
Abstract: Füllinjektor (1) für ein Formwerkzeug mit einem Injektorgehäuse (2), das eine zylinderförmigen Hohlraum (6) aufweist, in welchem eine Schließkolbeneinheit (3) beweglich gelagert ist, wobei das Injektorgehäuse (2) eine Zuführung (4) für Kunststoffmaterial zum Hohlraum (6) und an einem zum Formwerkzeug weisenden Ende eine Werkzeugmündung (5) zum Zuführen von Kunststoffmaterial zu einem Formwerkzeug aufweist, und die Schließkolbeneinheit (3) in einer Schließstellung so weit nach vorne geschoben ist, das sie die Werkzeugmündung (5) verschließt und in einer Offenstellung aus dem zylinderförmigen Hohlraum (6) zumindest im Bereich zwischen der Zuführung (4) und der Werkzeugmündung 5 herausgezogen ist, wobei im oder am Injektorgehäuse (2) ein Sensor (8) zum Detektieren einer vorbestimmten Detektionsposition der Schließkolbeneinheit und eine Zähleinrichtung zum Zählen der Anzahl der Detektionspositionen der Schließkolbeneinheit (3), in welcher sie sich in der vorbestimmten Detektionsposition befindet.
Patent DE-202016105004-U1 (DE)
Title: Mückentötende Lampe
IPC: H05C1/06
Filed: 2016-09-09
Abstract: Mückentötende Lampe, die einen mit einer Fassung verbundenen Lampensockel (1) und ein Leuchtelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Lampensockel (1) mit einem Verbindungsgehäuse (4) verbunden ist, in dem sich eine mit dem Lampensockel (1) elektrisch verbundene Leiterplatte befindet, wobei die Leiterplatte eine Beleuchtungssteuerleiterplatte (51) und eine mückentötende Leiterplatte (52) aufweist; und – dass das Leuchtelement (2) mit dem Verbindungsgehäuse (4) konstruktiv verbunden und mit der Beleuchtungssteuerleiterplatte (51) elektrisch verbunden ist, wobei eine mückentötende Vorrichtung (3) mit dem Verbindungsgehäuse (4) konstruktiv verbunden und mit der mückentötenden Leiterplatte (52) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202017005178-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel mit einer Sperrklinke durch einen Deckel
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Steckschlüssel, umfassend: ein Ratschenende (10) mit einer kreisrunden Öffnung (11) und einer sichelförmigen Aussparung (12) auf einer Oberfläche, während die sichelförmige Aussparung (12) an die kreisrunde Öffnung (11) angrenzt und mit dieser verbunden ist; die sichelförmige Aussparung (12) ein Durchgangsloch (121) aufweist, das auf einer anderen Oberfläche offen gebildet ist, während zwei einander gegenüber gebildete Hohlräume (122) an je einem der beiden Enden der sichelförmigen Aussparung (12) vorgesehen sind; einen zylinderförmiger Stecker (20) in der kreisrunden Öffnung (11); einen sichelförmigen Deckel (40) mit zwei einander gegenüber gebildeten Vorsprüngen (42) auf einer Außenfläche, ein kreisrundes Loch (41) in einer Mitte und zwei Rillen (43), die je an die Vorsprünge (42) angrenzen; der sichelförmige Deckel (40) an der sichelförmigen Aussparung (12) angeordnet ist, wobei dessen Vorsprünge (42) je in den Hohlräumen (122) gebildet sind; eine drehgelenkige Sperrklinke (31) mit einem Gewindeloch (311); die drehgelenkige Sperrklinke (31) durch das kreisrunde Loch (41) geführt ist, um diese nach dem Durchgangsloch (121) auszurichten; und eine Schraube (50), die durch das Durchgangsloch (121) in das Gewindeloch (311) eingeschraubt ist, um die drehgelenkige Sperrklinke (31) drehgelenkig zu befestigen; worin die drehgelenkige Sperrklinke (31) dazu konfiguriert ist, um mit den Ratschenzähnen (22) des zylinderförmigen Steckers (20) in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-202017006014-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Taschen
IPC: A61F13/53
Filed: 2017-11-21
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend: einen vorderen Taillenbereich (5); einen hinteren Taillenbereich (6); einen Schrittbereich (7), der sich zwischen dem vorderen Taillenbereich und dem hinteren Taillenbereich erstreckt; einen vorderen Taillenrand (10); einen hinteren Taillenrand (12), der in Längsrichtung dem vorderen Taillenrand gegenüberliegt; einen ersten Seitenrand (3); einen zweiten Seitenrand (4), der in seitlicher Richtung dem ersten Seitenrand gegenüberliegt; eine Längsachse (80), die sich von einem Mittelpunkt des vorderen Taillenrands zu einem Mittelpunkt des hinteren Taillenrands erstreckt; eine Querachse (90), die von einem Mittelpunkt des ersten Seitenrands zu einem Mittelpunkt des zweiten Seitenrands verläuft; eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24); eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25); ein Paar Sperrbeinbündchen (34), die sich wenigstens teilweise zwischen dem vorderen Taillenrand und dem hinteren Taillenrand auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse erstrecken, wobei jedes Sperrbeinbündchen Folgendes umfasst: einen proximalen Rand (64), die mit der Oberschicht oder der Unterschicht verbunden ist; und einen freien Endrand (66); und einen Absorptionskern (28), der mindestens teilweise zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist und eine Kernumwicklung umfasst, die ein Absorptionsmaterial umschließt, wobei die Kernumwicklung eine Oberseite (16) und eine Unterseite (16') umfasst, wobei das Absorptionsmaterial Superabsorber-Polymere umfasst, wobei das Absorptionsmaterial mindestens einen Kanal (26) umfasst, der im Wesentlichen frei den Superabsorber-Polymeren ist und mindestens teilweise in Längsrichtung des ausgerichtet ist, und wobei der Absorptionskern eine Tasche (29) umfasst, die im Wesentlichen frei von den Superabsorber-Polymeren ist, und wobei ein Abschnitt der Tasche entlang eines Abschnitts der Längsachse verläuft.