baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002508-U1 (DE)
Title: Spüladaptersystem
IPC: A61M39/10
Filed: 2008-02-22
Abstract: Adaptersystem
zur mechanischen Verbindung von einen oder mehrere Hohlleiter aufweisenden
medizinischen Instrumenten an ein ein Reinigungsmittel bereitstellendes
Mittel, wobei die Reinigung dadurch realisiert ist, daß das Reinigungsmittel
durch den oder die Hohlleiter getrieben wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Adaptersystem einen Adap terkörper
(1), zumindest einen an das ein Reinigungsmittel bereitstellendes
Mittel angepaßten
Anschluß (2)
sowie zumindest einen Kupplungsmechanismus aufweist, wobei jeder
Kupplungsmechanismus auf die Ausgestaltung des zu kuppelnden medizinischen
Instrumentes individuell abgestimmt ist.
Patent DE-202008003295-U1 (DE)
Title: Funktionserweiterbarer Anschlussblock und Modul
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-03-08
Abstract: Anschlussblock, insbesondere auf eine Tragschiene aufsetzbare Reihenklemme (1), der ein Gehäuse (5) mit Anschlüssen (3a, 3b, 4a, 4b) zum Anschließen elektrischer Leiter aufweist und wenigstens einen internen Kontaktpunkt (6, 7) und mit einem den Anschlussblock funktionserweiternden Modul (9), das mindestens ein Kontaktelement (3d, 4d) aufweist, das im Einbauzustand des Moduls den internen Kontaktpunkt (6, 7) kontaktiert, wobei der Anschlussblock einen Einbauraum (9) zur Aufnahme des Moduls (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (9) mindestens ein Kontaktmittel (11) aufweist, mittels dem im Einbauzustand des Moduls eine direkte elektrische Verbindung zu einem zum Anschlussblock externen Kontaktpunkt (12) herstellbar ist.
Patent DE-202008004243-U1 (DE)
Title: Kettenschaltung für Fahrrad
IPC: B62M9/00
Filed: 2008-03-25
Abstract: Kettenschaltung
für Fahrrad
besteht aus einer grosseren Geschwindigkeitswechselradeinheit und
einer mittleren Geschwindigkeitswechselradeinheit  Die grossere
Geschwindigkeitswechselradeinheit (10) besteht einstueckig aus mindestens
einen Zahnrad oder aus mehreren Zahnraeder. In der Mittel der grosseren
Geschwindigkeitswechselradeinheit ist ein Steckteil (12) und Zaehne
(121) ausgebildet.  Die mittelere Geschwindigkeitswechselradeinheit
(20) besteht einstueckig aus mindestens einen Zahnrad oder aus mehreren
Zahnraeder. Alle Zahnraeder der mittleren Geschwindigkeitswechselradeinheit
haben kleinere Durchmesser als die des groessten Zahnrad  der grossere
Geschwindigkeitswechselradeinheit. Am groessten Zahnrad der mittleren
Geschwindigkeitswechseleinheit ist eine Ausnehmung ausgebildet,
dass die grosse Geschwindigkeitswechselradeinheit eingesteckt werden
kann. Durch das ineinander Eingreifen der Radzaehne von grossen
und mittleren Geschwindigkeitswechselradeinheiten koennen die Drehkradft
an die verteilt werden, dass die Stabilitaet erhoeht wird. Durch
die Radzaehene wird die Leichtigkeit ihres Zusammensetzens auch
erhoeht.
Patent DE-202008007084-U1 (DE)
Title: In eine Abtrageinrichtung eingesetzter Düsenhalter
IPC: B05B1/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: In
eine Abtrageinrichtung eingesetzter Düsenhalter zur Durchführung eines
unter hohem Druck stehenden Fluids, mit einem in einem Gehäuse (1)
gelagerten Düsenstein
(4) und einem in Strömungsrichtung
hinter dem Düsenstein
(4) angeordneten, koaxialen und konzentrischen Austrittskanal (7),
dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittskanal (7) sowie eine sich
auf der dem Düsenstein
(4) zugewandten Seite anschließende
Kammer (8) in einem Düsenaufsatz
(6) vorgesehen sind und der Düsenstein
(4) in einem Düsenkörper (3)
gehalten ist, wobei der Düsenaufsatz
(6) und der Düsenkörper (3)
lösbar
mit dem Gehäuse
(1) verbunden sind.
Patent DE-202008007611-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: B65D3/26
Filed: 2008-06-09
Abstract: Becher
zur Herstellung einer zu einem Block durchgefrorenen Softeismischung
od. dgl.,  mit einem kreisförmigen Boden, durch dessen
Zentrum sich eine Mittelachse des Bechers erstreckt, und  mit
einem sich von dem Boden aus zu einer Öffnung des Bechers
erstreckenden Mantel, der an der Öffnung in einen sich
radial nach außen erstreckenden Rand übergeht,  wobei
der Becher insgesamt so ausgebildet ist, dass er zur Entnahme des
Blockes von Hand zerlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 12') drei im Querschnitt kreisförmige noppenartige
Vertiefungen (32–34) aufweist, deren Mittelpunkte gleichabständig
auf einem gedachten Kreis um die Mittelachse (14) des Bechers (10,
40) liegen.
Patent DE-202008008495-U1 (DE)
Title: Messerscheibe für Aktenvernichtungsmaschine
IPC: B02C18/00
Filed: 2008-06-25
Abstract: Messerscheibe
für eine
Aktenvernichtungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerscheibe
(10) im Mittelbereich zwei Löcher
(11, 12) für die
Wellen (20, 21), die an den beiden Seiten der Mittellinie der Messerscheibe
(10) liegen, an geeigneten Stellen zwei Löcher (13) für die Befestigungsstangen (22)
und im oberen Bereich eine Kerbe (15) aufweist, in die die beiden Wände (32)
des Einsteckschlitzes (31) des Deckels (30) gesteckt sind und die
auf der Unterseite eine Schneide (151) für den Papierbogen bildet.
Patent DE-202008009195-U1 (DE)
Title: Kraftlose Hilfsvorrichtung für Kühlventilator
IPC: F04D25/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Kraftlose
Hilfsvorrichtung für
Kühlventilator,
bestehend aus  einer Lufthaube (2), die an einem kraftbetriebenen
Kühlventilator
(1) befestigt werden kann, Ösen
(21) und ein oder mehrere Stutzen (22), (23), (24), (25) aufweist
und an der dem kraftbetriebenen Kühlventilator (1) zugewandten
Seite eine trichterförmige Öffnung (26)
ausformt,  einem oder mehreren Verbindungsrohren (3), wobei
jedes Verbindungsrohr (3) an einem Ende mit einem der Stutzen (22),
(23), (24), (25) der Lufthaube (2) und am anderen Ende mit einem
Stutzen oder Verbindungselement (42) einer Schrägplatte (41) eines kraftlosen  Kühlventilators
(4) verbunden ist, und  einem oder mehreren kraftlosen Kühlventilatoren
(4), wobei jeder kraftlose Kühlventilator
(4) an der Innenwand des Gehäuses
eines Netzteils (5) oder Computers (6) oder an einem zu kühlenden
Gegenstand befestigt werden kann, wobei der Rahmen des kraftlosen
Kühlventilators
(4) die Schrägplatte
(41) ausformt, an der der Stutzen oder das Verbindungselement (42)
angebracht ist;  dadurch kann der kraftlose Kühlventilator
(4) durch...
Patent DE-202008009704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Spoilerblatts für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Verstellen eines Luftbremsschildes
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-07-19
Abstract: Vorrichtung (4) zum Verstellen eines Spoilerblatts (2) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Verstellen eines Luftbremsschildes, wobei das Spoilerblatt (2) zwischen einer inaktiven Einfahrposition und einer Ausfahrposition ausfahrbar ist und eine motorische Antriebseinheit (8) zum Einfahren des Spoilerblatts (2) aus der Ausfahrposition in die Einfahrposition gegen die Federkraft eines Federelements (6) vorgesehen ist, so dass das Federelement (6) in der Einfahrposition vorgespannt ist und wobei das Ausfahren von der Einfahrposition in die Ausfahrposition über das vorgespannte Federelement (6) erfolgt.
Patent DE-202008010993-U1 (DE)
Title: Zwiebelsetzer mit Scheren-Armen
IPC: A01C5/02
Filed: 2008-08-18
Abstract: Zwiebelsetzer
zum bepflanzen von Knollen-Pflanzen im stehen, der über ein
Scherengelenk gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass er aus
zwei mit jeweils einem Griff (1) versehenen Scheren-Armen (2) besteht,
die mit einem Scheren-Gelenk (3) gehalten werden. Der Zwiebelsetzer
besteht aus zwei Becherschalen (7), die mit den Becher-Armen (4) über ein
Becher-Klapp-Gelenk (5) verbunden sind. Gesteuert werden die Becher-Arme
(4) über
das Scheren-Gelenk (3) als zentrale Einheit. Die Becherschalen (7)
werden durch ein Becher-Drehgelenk (6) fixiert und durch das Becher-Klapp-Gelenk
(5) angesteuert.
Patent DE-202008011174-U1 (DE)
Title: Kompakte Resorptionsmaschine
IPC: F24F5/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Anlage
zum Heizen oder Kühlen mit einer Resorptionsverschaltung,
mit mindestens einem Absorber und mindestens einem Desorber dadurch
gekennzeichnet, dass der mindestens eine Absorber oder der mindestens
eine Desorber als mindestens ein kompakter Wärmeübertragungsapparat
oder als mindestens ein Membrankontaktor ausgeführt ist,
wobei der Wärmeübertragungsapparat aus einer Gruppe
bestehend aus Plattenwärmeüberträgern
und Spiralwärmeüberträgern ausgewählt
ist.
Patent DE-202008012545-U1 (DE)
Title: Fahrrad Schirmhalter
IPC: B62J17/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: Multifunktionaler
Fahrradschirmhalter zur Aufnahme eines Schirmes dadurch gekennzeichnet, dass
der Halter mittels gepolsterter Lagerung am hinteren Gabeldreieck,
unterhalb der Fahrradsattelhalterung mittels Flügelmutter befestigt wird.
Patent DE-202008013402-U1 (DE)
Title: Augenmuskel-Trainingsgerät
IPC: A61H5/00
Filed: 2008-10-11
Abstract: Übungsgerät zum Trainieren
der 6 Augenmuskeln durch Betrachten eines Fixierpunktes durch den Übenden dadurch
gekennzeichnet, dass der Fixierpunkt (6) auf einer Scheibe (1) befestigt
ist und eine rotierende Bewegung ausführt. Die rotierende Bewegung
der Scheibe ist möglich
da die Scheibe von einem Motor (2) angetrieben wird
Patent DE-202009000682-U1 (DE)
Title: Transportabler faltbarer Lichtgestalter
IPC: F21V1/16
Filed: 2009-01-16
Abstract: Transportabler
faltbarer Lichtgestalter mit einem geschlossenen Rahmen (11) aus
einem elastischen, verformbaren Material und einer in dem Rahmen (11)
angeordneten, von diesem gehaltenen zur Lichtbeeinflussung ausgebildeten
Bespannung (12), die bei vollständig ausgebreitetem Lichtgestalter
(10) durch die Materialspannung des Materials des Rahmens (11) in
der Ebene des Rahmens (11) straff gehalten wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bespannung (12) in einer Richtung (B) kleiner bemessen
ist als die Breite (D) des unbespannten Rahmens (11) in vollständig
ausgebreiteter Stellung.
Patent DE-202009000816-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für digitale Speichermedien
IPC: B42F5/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung
für digitale Speichermedien aus Karton, Papier, Kunststoff
oder vergleichbaren Materialien, insbesondere für digitale
Speichermedien wie so genannte Flash-Datenträger, MemorySticks,
SIM-Karten, Compactdisks (CDs), DVDs, BlueRay-Disks und andere,
mit einem flächig ausgebildeten Aufbewahrungskörper
(44) und mindestens einer im Aufbewahrungskörper (44) ausgebildeten
Vertiefung (46) zur Aufnahme und Aufbewahrung des digitalen Speichermediums
(42), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (46) zumindest
teilweise von mindestens einem spangen- oder stegartig ausgebildeten
Rückhalteelement (28) überdeckt ist.
Patent DE-202009003692-U1 (DE)
Title: Ein Montageaufbau zum Einsetzen einer Aufnahmeplatte in einen Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-03-19
Abstract: Ein Montageaufbau zum Einsetzen einer Aufnahmeplatte in einen Werkzeugkasten ist allgemein aus einem Werkzeugkasten und aus zwei vom Aufbau her identischen Aufnahmeplatten (20) zusammengesetzt. Dieser Werkzeugkasten ist aus zwei Außengehäusen (11, 12) aufgebaut. Eines der Außengehäusen (12) ist mit sechs Gewindelöchern (17) in einem gleichmäßigen Abstand zueinander mit sechs Einrückzapfen (18) auf der Innenfläche versehen. Die Rückseite der Aufnahmeplatte (20) weist sechs Einrastlöcher (23) auf, deren Lage jener der sechs Einrückzapfen (18) auf der Innenfläche des Außengehäuses (11) entspricht und in die diese sechs Einrückzapfen (18) eingerückt werden. Das Zusammensetzen erfolgt mit den Befestigungselementen (25) auf der Innenseite des Außengehäuses (11) des Werkzeugkastens. Auf den beiden Seiten auf der Rückseite der anderen Aufnahmeplatte (20) können die π-förmigen Stützen (24) auf der Rückseite in die Einrastlöcher (23) eingerückt werden, so dass die Aufnahmeplatte (20) mit den π-förmigen Stützen (24) aufrecht gestützt oder für einen separaten Gebrauch entfernt werden kann.
Patent DE-202009003864-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B13/18
Filed: 2009-01-20
Abstract: Anspruch 1 Wasserkraftanlage dadurch gekennzeichnet, das die Wellenenergie direkt über einen Schwimmkörper ( 1 ,  3 ,  4 ,  6 , und  7  Pos. 8), ein Gestänge (Pos. 7.1/7.2/7.3/7.4) und Zahnstange (Pos. 6.1) über ein Zahnrad (Pos. 6.2) auf einer Generatorwelle sitzend, zum Generator (Pos. 6.8) übertragen wird, ohne Energieumwandlung über ein Gas oder eine Flüssigkeit.
Patent DE-202009004754-U1 (DE)
Title: Modulares System zur Überdachung von Bahnsteigen
IPC: E01F1/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Modulares System zur Überdachung von Bahnsteigen umfassend  – Fertigteilfundamente (2), welche mit der Bahnsteigfläche (1) verbunden sind,  – auf den Fertigteilfundamenten (2) angeordnete Stützelemente (3) und  – ein auf die Tragarme (5) aufgebrachtes Dach aus zwei oder mehreren rechteckigen Teilelementen (6).
Patent DE-202009012894-U1 (DE)
Title: Hygiene Einlage für Radhose
IPC: A41D1/084
Filed: 2009-09-28
Abstract: Hygiene-Einlage für Radhose, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig ist und im Wesentlichen von der Form her die Polster aller auf dem Markt gängigen Radhosen komplett bedeckt (Modell Frauen = Zeichnung „A” + Modell Männer = Zeichnung B”).  Länge über alles Modell Frauen: 250 mm/Breite über alles Modell Frauen: 200 mm.  Länge über alles Modell Männer: 300 mm/Breite über alles Modell Männer: 200 mm.
Patent DE-202009013371-U1 (DE)
Title: Laufrolle zum Anschließen einer Seitenplane eines Fahrzeugaufbaus an dessen Laufschiene sowie Fahrzeugaufbau
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-10-19
Abstract: Laufrolle zum Anschließen einer Seitenplane (26) eines Fahrzeugaufbaus, insbesondere eines Nutzfahrzeugaufbaus an die Laufschiene des Fahrzeugaufbaus mit zwei auf einer gemeinsamen Achse (3, 13) sitzenden Rollen (4, 4.1) und einem zwischen den Rollen (4, 4.1) befindlichen und gegenüber den Rollen (4, 4.1) drehentkoppelten Anschlusselement (2, 14) zum Anschließen der Laufrolle (1, 13) an die Seitenplane (26), dadurch gekennzeichnet, dass die die Rollen (4, 4.1) tragende Achse (3) um ihre Längsachse drehbar gegenüber dem Anschlusselement (2, 14) gelagert ist.
Patent DE-202009016448-U1 (DE)
Title: Schaumkörper-Verkaufskühlmöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-12-03
Abstract: Schaumkörper-Modul (4) zum Zusammenbau eines Verkaufskühlmöbels (2)  mit wenigstens einem Warenpräsentationsraum (12a, 12b), der an wenigstens einer Seite von wenigstens einer geschäumten Seitenwand (6, 7) begrenzt und an wenigstens einer Seite wenigstens teilweise offen ist,  wobei das Schaumkörper-Modul (4) so ausgebildet ist, dass es mit wenigstens einem weiteren Schaumkörper-Modul (4, 8) zu einem Verkaufskühlmöbel (2) mit einem durchgängigen Warenpräsentationsraum (12), der sich über wenigstens zwei Schaumkörper-Module (4, 8) erstreckt, kombinierbar ist.
Patent DE-202009018263-U1 (DE)
IPC: H04W28/02
Filed: 2009-05-19
Abstract: A method of improving Radio Resource Control, abbreviated to RRC, connection establishment for an RRC layer of a user equipment in a wireless communication system, the method including when a specific event occurs during an RRC connection establishment procedure, initiating the RRC connection establishment procedure based on completion of the specific event (402).
Patent DE-202010000033-U1 (DE)
Title: Solarfahrzeug aus Kohlenfasern
IPC: B62D21/02
Filed: 2010-01-13
Abstract: Solarfahrzeug aus Kohlenfasern, das ein Fahrgestell (10), eine Antriebsvorrichtung (20) und wenigstens ein elastisches Rad (30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Fahrgestell (10) einen Verbindungsrahmen (11), wenigstens ein Kohlenfaserrohr (12), wenigstens eine Vorderachsenhülse (13), eine Kohlenfaser-Zahnradachse (14), ein Zahnrad und ein Kohlenfaser-Vorderachse (15) umfasst, wobei ein Ende des Kohlenfaserrohrs (12) am Verbindungsrahmen (11) angebracht ist, während das andere Ende desselben in der Vorderachsenhülse (13) untergebracht ist, und wobei die Kohlenfaser-Zahnradachse (14) durch den Verbindungsrahmen (11) hindurch verläuft, und wobei die Kohlenfaser-Vorderachse (15) durch die Vorderachsenhülsen (13) hindurchgeführt ist;  – dass die Antriebsvorrichtung (20) am Fahrgestell (10) angebracht und mit dem Zahnrad zum Antrieb verbunden ist; und  – dass die elastischen Räder (30) an beiden Enden der Kohlenfaser-Zahnradachse (14) und der Kohlenfaser-Vorderachse (15) angebracht sind.
Patent DE-202010002141-U1 (DE)
Title: Überbrückungselement sowie Fahrbahnbegrenzungselement
IPC: E01F15/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Überbrückungselement zum Überbrücken eines Abstandes zwischen zwei Betonleitwänden, insbesondere zur Abdeckung eines Schachts (22), mit  zwei Kupplungsvorrichtungen (24), die jeweils mit ain einem der Betonleitwände (10, 12) angeordneten Bewehrungselementen (18) zur Kraftübertragung verbindbar sind, und  einem die beiden Kupplungsvorrichtungen (24) verbindenden Verbindungselement (26) zur Kraftübertragung.
Patent DE-202010002187-U1 (DE)
Title: Blendungsbegrenzer mit Halterung, insbesondere für Lastkraftwagen
IPC: B60Q3/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: Optischer Blendungsbegrenzer (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Lastkraftwagen und Omnibusse, mit einem Gehäuse (2), einem Lichtempfängerelement (3), einer in dem Gehäuse (2) angeordneten elektronischen Steuerung und einer Lichtquelle, deren Lichtstrahlung in Abhängigkeit von der Lichtstrahlung einer Blendungsquelle mittels der elektronischen Steuerung regelbar ist, wobei das Gehäuse (2) mit einer Halterung (6) zum Befestigen des Blendungsbegrenzers (1) im Innenraum des Fahrzeuges versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) mit einer in eine vorgegebene Einbauöffnung des Fahrzeuges einsetz- oder einschiebbaren Befestigungsvorrichtung (7, 7') versehen ist, die federnde Rastmittel (13) und/oder laschenförmige, in Hintergriff zum Rand der Einbauöffnung bringbare Befestigungsmittel (8) aufweist.
Patent DE-202010004306-U1 (DE)
Title: Ein Notizheft mit Spiralbund und herausnehmbaren Seiten
IPC: B42B5/08
Filed: 2010-03-26
Abstract: Notizheft mit Spiralbund, zusammengesetzt aus:  mehreren Blättern Papier (2), in die auf einer Seite mehrere in gleichmäßigen Abständen und nebeneinander befindliche Löcher (21) gestanzt sind, wobei jedes Loch (21) einen Schlitz (22) mit einem offenen Ende aufweist, der bis zum Rand auf einer Seite eines jeden Blattes Papier führt; und  einem Spiraldraht (1), der mit mehreren flexiblen und miteinander verbundenen C-förmigen Ringen (11) gebildet ist, wobei jeder dieser C-förmigen je eine Lücke (111) aufweist.
Patent DE-202010006266-U1 (DE)
Title: Rotationskopf für eine Vorrichtung zur Coronabehandlung von Oberflächen
IPC: B29C59/10
Filed: 2010-04-30
Abstract: Rotationskopf für eine Vorrichtung zur Coronabehandlung eines Werkstücks, insbesondere einer Kunststoffbahn, der ein Grundelement (10) mit mindestens zwei hochspannungsbeaufschlagbaren Elektroden (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elektroden (12, 12a, 12b, 12c) in Umfangsrichtung des Rotationskopfs (1) sowie in radialer Richtung zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202010007229-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstift und Hochfrequenz-Prüfanordnung
IPC: G01R1/06
Filed: 2010-05-27
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstift zum lösbaren Kontaktieren eines einen Innen- (50) sowie einen Außenkontakt (54) aufweisenden Hochfrequenz-Kontaktpartners, insbesondere zu prüfende Hochfrequenz-Kontaktbuchse oder -Kontaktstecker, mit  einer koaxial ausgebildeten, einends Kontaktabschnitte (10, 26, 28, 30) zum Kontaktieren des Kontaktpartners anbietenden Anordnung aus einem Außenleiter (10, 16, 44) sowie einem relativ dazu in axialer Richtung federnd geführten Innenleiter (20, 24, 48), welche anderenends extern kontaktierbar sind,  und einer den Außenleiter bevorzugt federnd führenden Buchse (36), die zum Vorsehen in einer Prüfvorrichtung ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Außenleiter zum Ausbilden mindestens eines der Kontaktabschnitte in einem offenen, einen Aufnahmeraum (12) für den Kontaktpartner ausbildenden Endbereich Mittel (28, 30) zum federnden Kontaktieren eines Mantelabschnitts (54) des Kontaktpartners aufweist, die von einem Abschnitt außerhalb des Aufnahmeraums in diesen hineinreichen.
Patent DE-202010010239-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Solarthermie-Vorrichtung für Kraftwerke
IPC: F24S23/74
Filed: 2010-07-14
Abstract: Hochtemperatur-Solarthermie-Vorrichtung für Kraftwerke und andere Hochtemperaturprozesse mit einer streifenförmigen, eine linienförmig gestreckte Brennpunktzone oder -achse (3) aufweisenden, dem Sonnenstand nachgeführte, in Querschnitt ebenen oder rinnenförmigen Kollektorspiegelanordnung (1), mit einem fluiddurchströmten, die von der Kollektorspiegelanordnung (1) auf die Brennpunktzone oder -achse (3) fokussierte, Strahlungsenergie der Sonne abführenden Kollektorrohr (5) und mit einem das Kollektorrohr (5) umgebenden, wärmekonvektions- und Wärmeleitungsverluste des Kollektorrohres (5) vermindernden, mit der Kollektorspiegelanordnung (1) gemeinsam dem Sonnenstand nachgeführten oder nicht nachgeführten Hüllrohr (7) aus Sonnenstrahlung (2) transmittierenden Material, mit einer dem Hüllrohr (7) zugeordneten Schicht aus einem eine Transmission von Strahlungsenergie der Sonne gestattenden und Schwarzkörperstrahlung des Kollektorrohres (5) reflektierenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Hüllrohr (7) zugeordnete Schicht eine Filterschicht (9) ist, die die in das Hüllrohr (7) einfallende Strahlungsleistung der Sonne um einen geringeren Betrag reduziert als durch die Reflektionsleistung der Filterschicht (9) am Kollektorrohr (5) gewonnen wird.
Patent DE-202010010656-U1 (DE)
Title: Fliegengitter zum Abdecken von (DIN EN 840-1)Mülltonnen
IPC: B65F1/14
Filed: 2010-07-26
Abstract: Fliegengitter mit Rahmen zum Abdecken einer (DIN EN 840-1) Mülltonne  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen des Fliegengitters ein (passgenaues) auflegen auf (geöffnete) Mülltonnen (DIN EN 840-1) ermöglicht.  Daher dessen Innenmasse den Abmessungen der Mülltonnen(innen)öffnung entsprechen. Bzw. dessen Aussenmasse die (Innen-)Öffnung der Mülltonne um ca. 2 Zentimeter übertreffen
Patent DE-202010013625-U1 (DE)
Title: Rotierende Schwimmabsaugung
IPC: E02B15/10
Filed: 2010-09-25
Abstract: Schwimmer zur Absaugung von Oberflächen, der ein rundes Eintauchstück aufweist, wobei sich die Schwimmerhülse mit den Schwimmkörpern um das Eintauchstück drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schwimmerhülse Leitbleche angebracht sind.
Patent DE-202010013943-U1 (DE)
Title: Schnupftabakschleuder im Taschenformat
IPC: A24F47/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Die Schnupftabakschleuder ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 4 Teilen besteht, einem zweiteiligen Gehäuse (1/2) mit zwei Austrittsöffnungen (8) an den Enden zweier Schusskanäle (7), in denen ein Kolben (3) axial geführt und beweglich gelagert ist und einer Druckfeder (6), die in einer mittig zum Kolben (3) angeordneten Kammer (K) axial geführt und beweglich gelagert ist, und dass die Gehäusehalbschalen (1/2) form- oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010016371-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Pflanzenaufzucht
IPC: A01C1/04
Filed: 2010-12-08
Abstract: Ein Gefäß zur Pflanzenaufzucht, bestehend aus einem Gefäß, das aus einem von Mikroorganismen zersetzbaren Kunststoffmaterial hergestellt ist und an dessen Außenfläche mit einer Sästelle versehen ist, einer Samenhülle, die aus einem von Mikroorganismen zersetzbaren Kunststoffmaterial hergestellt bzw. in der Sästelle des Gefäßes fixiert ist, und mindestens einem Pflanzensamen, der von der Samenhülle in der Sästelle des Gefäßes abgedichtet ist und nach Zersetzung des Gefäßes und der Samenhülle keimt bzw. aufwachst.
Patent DE-202011001713-U1 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse mit einem Mitschwingungen verhindernden Aufbau
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-01-19
Abstract: Lautsprechergehäuse (1), das einen Hohlraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Lautsprechergehäuse (1) unter Verwendung eines dauerelastischen Klebstoffs (2) zumindest teilweise mit einem steifen Plattenmaterial (3) belegt ist.