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Patent DD-250340-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur regelung der blattbildungszone in gleichstromrundsiebpapiermaschinen
Inventor: LEINIUS KARL-HEINZ
IPC: D01F1/06
Filed: 1986-06-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Blattbildungszone in Gleichstromrundsiebpapiermaschinen zur Erzeugung eines Vlieses aus einer Stoffsuspension. Ziel der Erfindung ist es, mit einem Minimum an Realisierungsaufwaenden eine kontinuierliche Erzeugnisqualitaet zu sichern und hochwertige Substanzen effektiv einzusetzen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mit denen konventionelle Rundsiebe in Gleichstrompapiermaschinen mit geringem Aufwand in teilbeaufschlagte umgebaut werden koennen, und darueber hinaus soll eine konkret vorgewaehlte Qualitaet bei der Ausbildung der blattfoermigen Bahnen erreicht werden. Die Realisierung erfolgt dadurch, dass ein Einlassen einer Folie in einen suspensionsgefuellten Rundsiebbehaelter erfolgt und durch den zwischen Aussen- und Innenraum des Rundsiebes wirkenden hydrostatischen Druck die Folie abdichtend auf die Rundsieboberflaeche gedrueckt wird.
Patent DD-251179-A1 (DD)
Title: Ruestung fuer gegliederte fassaden
Inventor: SCHROEDER GERD
IPC: E04G1/36
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ruestung fuer gegliederte Fassaden sowie Dachbereiche, die aus mindestens zwei an der Fassade verankerten Geruesten und einer diese verbindende Geruestbruecke besteht. Ziel der Erfindung ist es, den Anwendungsbereich der Brueckentechnik zu erweitern, ohne dabei den Aufwand, wesentlich zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Ruestungen derart zu veraendern, dass ihr Einsatz auch zur Bearbeitung von gegliederten Fassaden moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass oberhalb der ueber der bzw. den Gliederungen der Fassade (1) gelegenen Ebene der Gerueste jeweils an ihren sich gegenueberstehenden Seiten mindestens zwei mit dem Geruest fest verbundene, zueinander beabstandete Kragarme parallel zur Fassade (1) ueber die Gerueste hinausragen. An diesen Kragarmen ist senkrecht zur Fassade (1) jeweils ein Lauftraeger (6) befestigt, der mindestens in der Breite der Geruestbruecke (4) ueber die Gliederungen der Fassade (1) hinausragt und an dem ein Hebezeug gefuehrt wird. Fig. 3
Patent DD-256827-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer wendezugbetrieb bei modelleisenbahnen
Inventor: CARNEIN CHRISTIAN
IPC: A63H19/24
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Modelleisenbahnanlagen und dient dem vorbildgetreuen Betrieb eines Modellbahnzuges auf einer begrenzten, beliebig langen Wendezugstrecke. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch fahrtrichtungsselektive Eingangsstufen (FE), eine Baugruppe Wartezeit (WZ), eine Baugruppe zur Richtungsumkehr (RU), Steuerstufen fuer die Fahrtrichtung 1 und 2 (R1 und R2), eine Baugruppe Abbremsen/Anfahren (AA) und eine Baugruppe Fahrspannungsversorgung (FV). Fig. 2
Patent DD-257151-A1 (DD)
Title: Impulslaengenmodulator
Inventor: KLEIBER SIEGFRIED
IPC: H03K7/08
Filed: 1987-01-16
Abstract: Der Impulslaengenmodulator wird zur Uebertragung der Soll- und Istwerte der Steuerungsanlage auf Fahrzeugen, vorzugsweise auf Wasserfahrzeugen, angewendet. Erfindungsgemaess wird nach Figur 1 eine Schaltungsanordnung angegeben, in der ein Drehmelder das Ausgangssignal ueber geschaltete Konstantstromquellen steuert und deren Zeit von der Rotorstellung des Drehmelders abhaengt. Eine vollstaendige Periode besteht aus 2 Phasen und deren Zeit wird durch die Zeitdauer einer Konstantstromquelle bestimmt. Elektrische Stoerimpulse, die auf die Leitung zum Drehmelder einwirken, werden durch den Integrator unterdrueckt und wirken sich nicht auf das Ausgangssignal aus.
Patent DD-257264-A1 (DD)
Title: Flammwidrige polyepsiloncaprolactam-formmassen mit verbesserten fliess- und entformungseigenschaften
Inventor: WILHELM ERICH
IPC: C08L77/02
Filed: 1987-01-30
Abstract: Es soll das Fliess- und Entformungsverhalten von Polyamid-Formmassen verbessert werden, so dass duennwandige Formteile mit Hinterschneidungen problemlos herstellbar werden. Erfindungsgemaess enthaelt die Formmasse Polyepsiloncaprolactam, Acrylamidsulfat, Melamin, Ammoniumhydrogensulfat sowie gegebenenfalls Glasfasern.
Patent DD-264042-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum beheizen einer mangelmulde
Inventor: FRANKE GOTTFRIED
IPC: D06F67/08
Filed: 1987-08-28
Abstract: Ausgehend vom Ziel der Erfindung, unterschiedliche Temperaturen an der Buegelflaeche der Mangelmulde weitestgehend zu vermeiden, liegt ihr die Aufgabe zugrunde, mit der Zufuehrung von Elektroenergie zur Muldenheizung alle Elektroheizgeraete staendig mit Elektroenergie zu speisen. Dabei sind bis zur Erreichung eines oberen Vergleichswertes fuer die Temperatur der Mangelmulde die Elektroheizelemente parallel geschaltet. Bei Erreichung des oberen Vergleichswertes erfolgt eine Umschaltung von wenigstens zwei Elektroheizgeraeten in eine Reihenschaltung. Sinkt die Temperatur und erreicht einen unteren Vergleichswert, erfolgt bis zur Erreichung des oberen Vergleichswertes eine Parallelschaltung der Elektroheizelemente. Bei Erreichung eines ueber dem oberen Vergleichswert liegenden Grenzwertes fuer die Temperatur der Mangelmulde wird die Elektroenergiezufuhr zu den Elektroheizelementen unterbrochen. Fig. 2
Patent DD-267814-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von farbfotografischen synthetischen emulsionsterpolymerisaten enthaltende silberhalogenidmaterialien
Inventor: SCHULZE MICHAEL
IPC: G03C7/20
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von farbfotografischen Materialien mit synthetischen Emulsionspolymerisaten auf der Basis von 20 bis 65 Gew.-% Butadien, 10 bis 50 Gew.-% Styren, 1 bis 10 Gew.-% einer a-,b-ungesaettigten Monocarbonsaeure und 1 bis 15 Gew.-% einer ungesaettigten Verbindung der Strukturformel, worin RH, CH3bedeuten. Die unbeladenen und/oder beladenen Latices werden in einer Konzentration von 5 bis 30 Ge.w-%, bezogen auf das Gelatinetrockengewicht, der Begiessloesung vor der Zugabe der Farbkupplerloesungen oder -dispersionen zugesetzt. Zur Beladung der Latices werden fotografisch wirksame Verbindungen wie z. B. Entwicklungsbeschleuniger, Klarhalter, DIR-Kuppler, UV-Absorber und niedrigmolekulare Farbkuppler, in einem geeigneten Loesungsmittel geloest und unter Ruehren dem Stammlatex zugesetzt. Nach eventueller Entfernung des Loesungsmittels wird der Latex durch Verduennen mit dest. Wasser auf die Einsatzkonzentration gebracht. Durch die erfindungsgemaesse Verfahrensweise werden farbfotografische Materialien mit verbesserten mechanischen und fotografischen Werten erhalten. Strukturformel
Patent DD-269131-A1 (DD)
Title: Lenk- und pendelachse mit radendgetriebe fuer mobile arbeitsmaschinen
Inventor: BERREIS EDUARD
IPC: B60G9/02
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenk- und Pendelachse mit Radendgetriebe fuer Arbeitsmaschinen, die durch ihren kompakten Aufbau insbesondere zum Einsatz in Stallanlagen geeignet sind. Es ist das Ziel der Erfindung, Beschaedigungen an Gehaeuseteilen und Tierverletzungen zu vermeiden, die technologischen Schwierigkeiten bei der mechanischen Bearbeitung der Gussteile sowie bei der Montage zu senken und eine Massereduzierung zu erreichen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Lenk- und Pendelachse mit Radendgetriebe zu entwickeln, die eine einfache, kompakte und kraftflussgerechte Bauweise aufweist. Ferner soll der Planetentrieb, bei Einhaltung der Lenkgeometrie, seitlich nicht aus dem Radbereich herausragen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, indem das Achsgetriebegehaeuse ueber eine Schraubverbindung mit einem Achstrichter mit integriertem Pendelpunkt verbunden ist, und dass der Achsstumpf zwei Schraegkugellager aufnimmt, die mit der Radnabe in Verbindung stehen. Fig. 1
Patent DD-270082-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von n-alkanen
Inventor: POPPE BERND
IPC: C10G17/00
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von n-Alkanen, die aus Kohlenwasserstoffgemischen gewonnen und zur Herstellung von Chlorparaffinen, Detergentien, Emulgatoren, Weichmachern und Proteinen eingesetzt werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, bei der Reinigung mittels Oleum oder Schwefeltrioxyd den Bedarf an Alkalilauge und den Anfall umweltbelastender Schadstoffe erheblich zu senken und n-Alkane mit hoeherer Reinheit, die nahezu frei von Sulfonaten sind, zu erzeugen. Gleichzeitig werden das bei der Begasung abgetrennte Schwefeldioxyd und die zusaetzlich abgeschiedene Abfallsaeure zur Herstellung von Ammoniumhydrogensulfitloesung nach einer vorhandenen Technologie genutzt. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die mit Oleum oder Schwefeltrioxyd raffinierten n-Alkane nach der Abtrennung der Abfallsaeure und vor ihrer Neutralisation mit Alkalilauge mit Gemischen aus Luft und/oder Inertgas mit Wasser im Gegen- oder Gleichstrom behandelt werden.
Patent DD-270705-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer massiven preform fuer lichtleitfasern
Inventor: LAUKNER HANS-JOACHIM
IPC: C03B37/012
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung einer massiven Preform, die mittels Innenrohrabscheidung hergestellt und als Halbzeug fuer das Ziehen von Lichtleitfasern verwendet wird. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung einer massiven Preform fuer Lichtleitfasern anzugeben, bei dem das beschichtete Traegerrohr beim Kollabieren unter Ueberdruck von einem Gas durchstroemt wird, wobei der Ueberdruck mit einfachen Mitteln einstellbar sein soll und waehrend des Kollabierens aufrechterhalten bleibt, wird dadurch geloest, dass in einem der dem letzten, das Traegerrohr verschliessenden, Kollabierschritt vorausgehenden Kollabierschritte das Traegerrohr am abgasseitigen Ende auf einen sich verengenden Querschnitt derart vorkollabiert wird, dass der Staudruck dem gewuenschten Ueberdruck entspricht.
Patent DD-270749-A1 (DD)
Title: Anordnung und kuehlung von flammstrahlgeraeten zum abschmelzen von ringsum auf einen metallkoerper aufgebrachte nichteisenmetalle
Inventor: KLEITZ FRITZ
IPC: F23D14/56
Filed: 1988-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autogentechnische Anlage zum Abschmelzen von auf Metallkoerper aufgebrachte Nichteisenmetalle. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass Flammstrahlgeraete auf engem Raum rings um den Metallkoerper so angeordnet sind, dass die Brenngasaustrittsbohrungen der Flammstrahleinsaetze auf die Mantelflaechen des Metallkoerpers, auf die die Nichteisenmetalle aufgebracht sind, gerichtet sind. In die Flammstrahleinsaetze sind parallel zu der Brenngaszufuehrungsbohrung Kuehlmitteldurchflussbohrungen eingebracht, die je an einer Seite mit einer Kuehlmittelzu- und einer -abflussleitung fluessigkeitsdicht verbunden sind. Beim Betrieb der Anlage wird die Aufheizung der Flammstrahlgeraete und die damit verbundene Gefahr der Rueckzuendung bzw. das automatische Abschalten der Anlage durch diese in die Flammstrahlgeraete integrierte Kuehlung verhindert.
Patent DD-271658-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anrollen des halbhochbordes von falzdeckeln
Inventor: HOETZELDT KLAUS
IPC: B21D51/26
Filed: 1988-05-04
Abstract: Die Vorrichtung zum Anrollen ist Bestandteil der automatischen Fertigungslinie fuer Konservendosendeckel und Konservendosenboeden. Der zylindrische Halbhochbord des Falzdeckels (rund oder unrund) wird nach innen eingerollt. Die Merkmale der Erfindung sind, dass der Anrollstation mit einem abwinkelbaren Abfuehrband und mit einem auf der Pressenplatte gelagerten Schwenkarm ein auf Schienen des Pressengestelles gefuehrtes Knickzufuehrband zugeordnet ist. Die Erfindung schafft schnelleren und leichteren Zugang zu den Funktionsbaugruppen des Anrollers als auch an den Werkzeugraum der Presse und an die Gummiermaschine. Die erforderliche Abstimmung zwischen Presse und Anroller fuer den Teiledurchlauf wird im Fertigungsprozess des Maschinenbaues vorgenommen und fixiert. Die Schwenkarme ermoeglichen die Anpassung des Abstandes zweier Anrollstationen an das Stichmass des Pressenwerkzeuges und nach Wegschwenken den Zugang zur Presse, zur Gummiermaschine und zu den Funktionsbaugruppen Knickzufuehrband, Anrollstation und Abfuehrband des Anrollers. Mit der Erfindung ist der Anroller zur Presse fixiert. Ein separates Anrollerfundament entfaellt. Die Schienenfuehrung am Pressengestell gestattet das Wegfahren des Knickzufuehrbandes von der Presse. Fig. 1
Patent DD-277010-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum transport von fischen durch eine fischbearbeitungsmaschine
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/08
Filed: 1988-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Transport von Fischen durch eine Fichbarbeitungsmaschine entlang an den Bearbeitungswerkzeugen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein an den Ruecken der Fische wirksames Transportsystem derart zu gestalten, dass eine Anpassung an die Rueckenbreiten der unterschiedlichen die Maschine durchlaufenden Fische gegeben ist. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei einer Transportvorrichtung, die aus einem mit Rueckengreifern besetzten ueber der Bewegungsbahn der Fische vertikal umlaufenden Transportband sowie beiderseits der Bewegungsbahn umlaufenden Einfuehrungsriemen besteht, erfindungsgemaess die Rueckengreifer federnd ausweichliche vertikal verschwenkbare Greifklauen aufweisen, die durch Fuehrungen derart gesteuert sind, dass die Rueckengreifer am Beginn der Bewegungsbahn der Fische ueber dieser voellig geoeffnet sind, sich im Wirkungsbereich der Einfuehrungsriemen der Bewegungsbahn von oben stetig naehern und dabei die Federwirkung auf die Greifklauen allmaehlich freigegeben wird. Fig. 2
Patent DD-278281-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur beseitigung von gasfoermigen luftschadstoffen
Inventor: BORMANN ERNST
IPC: B01D53/00
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Beseitigung von gasfoermigen Luftschadstoffen, vorzugsweise von Formaldehyd in der Raumluft, beispielsweise in Wohn-, Arbeits- und Aufenthaltsraeumen fuer Personen. Das Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, in der Raumluft vorhandene gasfoermige Luftschadstoffe wie z. B. Formaldehyd auch in extrem niedrigen Konzentrationsbereichen moeglichst vollstaendig mit einfachen Mitteln zu beseitigen und dadurch eine Belaestigung bzw. Gesundheitsschaedigung der in den formaldehydexponierten Raeumen taetigen Personen zu verhindern. Es hat sich gezeigt, dass die Aufgabe im Gegensatz zu bisher bekannten Loesungen durch eine ueberraschend einfache Vorrichtung geloest werden kann, die ein langgestrecktes Gehaeuse mit einen vorzugsweise quadratischen Querschnitt aufweist, in dem wenigstens ein laengs angeordneter Niederdruck-UV-Strahler mit hoher Strahlungsstaerke befestigt ist, dessen Quarz-Lampenkoerper mit einem Zusatz von Schwermetall-Ionen versehen ist. Figur
Patent DD-278649-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der aktivitaet von hydrierkatalysatoren fuer nitroaromaten
Inventor: SCHOEDEL RAINER
IPC: G01N15/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Aktivitaet von Hydrierkatalysatoren fuer Nitroaromaten, insbesondere von passivierten Ni-SiO2-Katalysatoren fuer die Nitroaromatenhydrierung mit dem Ziel, den Kostenaufwand zu senken. Die Aufgabe, ein Verfahren zu entwickeln, das es gestattet zuverlaessige Aussagen zur Qualitaet der Hydrierkatalysatoren zu erhalten, wird geloest, indem 50 bis 100 mg des Katalysators im Wasserstoffstrom 5 min bei Raumtemperatur gespuelt, anschliessend schockartig auf eine Temperatur von 368 bis 378 K erhitzt, 45 min bei dieser Temperatur belassen und nach schockartiger Abkuehlung auf 273 K zur Bestimmung der Metalloberflaeche unter an sich bekannten Bedingungen mit CO-Impulsen beladen werden.
Patent DE-10001009-A1 (DE)
Title: Externally-colored plastic molding for e.g. vehicle door handle, comprises rigid plastic interior with electrically-conductive outer layer accepting coloring substance
Inventor: LEHMANN MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2000-01-12
Abstract: The molding (10) has an inner layer (11) of rigid plastic and an outer layer (12) of electrically-conductive plastic at the visible exterior. This layer is coated directly with the coloring substance (13).  An Independent claim is included for the method of making the colored molding. In a first stage, in a pressure injection mold, a molding is made with at least two plastic layers (11, 12) in the form described. The conductive layer is employed when coating with the coloring substance. Preferred features: The electrically-conductive plastic contains graphite. The coloring substance is a metal and/or a powder color. The molding is produced using the mono-sandwich method, as a two- or multi layer molding. The molding is then coated electrostatically with color powder. It is alternatively electroplated with metal.
Patent DE-10002851-A1 (DE)
Title: Optical add-drop-multiplexer
Inventor: STOLL DETLEF
IPC: H04Q11/00
Filed: 2000-01-24
Abstract: The add-drop-multiplexer comprises a group filter which divides the incoming WDM signal into several channel groups of adjacent WDM channels. Each channel group is fed to a module for reconfiguration. A first module type enables a manual configuration of add-drop channels and through-connected WDM channels, while a second module type enables a remote configuration.
Patent DE-10003127-A1 (DE)
Inventor: ZACH JOACHIM
IPC: H01J37/153
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to a method for detecting geometrical-optical aberrations up to the third order in particle optics systems that use probes, especially in scanning electron microscopes that have a punctiform source, lenses, an object and a detector. The image is detected (6), the process is repeated with an underfocussed or overfocussed beam, and the images (6, 6a, 6b) are subjected to a Fourier transformation. The transformation of the overfocussed as well as of the underfocussed image (7a) is divided (8) by that of the focussed image (7) and the result is subjected to a reverse transformation, thereby detecting the brightness profiles of the probes (5, 5a), that is of the images of the source (1) in the overfocussed and underfocussed state. The asymmetry, the width and/or the curvature of the profile (9, 9a) in the center is determined and aberrations are detected from the differences.
Patent DE-10003886-A1 (DE)
Title: Pre-moistened shirred casing for individually encased products, especially sausages
Inventor: COUTANDIN JOCHEN
IPC: A22C13/00
Filed: 2000-01-29
Abstract: Shirred casing for individually encased products is moistened with a liquid on the inside and/or outside to provide a moisture content of 12-35 wt.%.
Patent DE-10005153-A1 (DE)
Title: Gripper for lifter loader has essentially vertical pendulum axle in center of at least one flat clamp arm so arm surface acting on load can pivot about pendulum axle to maximum angle
Inventor: KRETZSCHMER JOERG
IPC: B66F9/18
Filed: 2000-02-07
Abstract: The gripper has two clamp arms of adjustable separation and length chosen for several payloads and a control circuit for setting/displaying the clamping force. A vertical pendulum axle is fitted in the center of at least one arm so the surface of the arm acting on the load can pivot about the axle. A limiter restricts the maximum pendulum angle. A switch outputs a signal to the control circuit depending on the angle limit being reached. The gripper has two clamp arms (1,2) of adjustable opening width whose length is chosen to enable engagement with several payloads (K) in series and/or adjacent to each other and a control circuit for setting and/or displaying the clamping force. An essentially vertical pendulum axle (9) is fitted in the center of at least one flat clamp arm so that the surface of the arm acting on the load can pivot about the pendulum axle. A limiter restricts the maximum pendulum angle and a switch (11,12) outputs a signal depending on the angle limit being reached to the control circuit.
Patent DE-10005226-A1 (DE)
Title: Roller-fitted cellular pump for vehicle engines specifies acute angle between groove flanks trailing and leading roller so roller lies between rotor axis and angle apex.
Inventor: LEUTNER WILFRIED
IPC: F04C2/344
Filed: 2000-02-05
Abstract: At the interface between the groove (2) flank (n) trailing the roller (3a) projecting from the groove (2) the leading flank (V) of the groove (2) forms an acute angle with the trailing flank (N). The apex of this angle lies outside the rotor (1) so the roller (3) necessarily lies between apex and rotor axis (A). In operation, the roller (3a) projects more than 50% from the groove where the rotor is furthest (WS) from the roller trackway (4). First (B1) and second (B2) contact lines lie spaced by at least one quarter of the roller circumference on the roller casing (M). Where the trailing flank (N) contacts the roller projecting from the groove, this flanks forms an acute angle with a plane (ES) through rotor and roller axes so the roller lies between apex and rotor axis.
Patent DE-10006209-A1 (DE)
Title: Attract and kill agent for codling moth control based on cyfluthrin, UV absorbers and bait in castor oil and castor oil ethoxylate and dosage dispenser suitable for application of agent
Inventor: ISRAELS RAFEL
IPC: B05B11/00
Filed: 2000-02-11
Abstract: A novel "attract and kill" formulation for controlling codling moths (cydia pomonella). The inventive agent is made up of the constituents cited in the description. The invention also relates to a method for producing the above-mentioned novel agent and to the use thereof in agriculture and horticulture. The invention further relates to a novel dosing dispenser which is suitable for dispensing small and precise amounts of a paste-like substance.
Patent DE-10015524-A1 (DE)
Inventor: SETTELE HELMUT
IPC: E06B3/96
Filed: 2000-03-30
Abstract: The T-joint has a T-connector (3) projecting into the hollow cavity of the sash bar profile (2) and mechanically connected to the profile by screw or bolt fixing sleeve (4) which is fitted flush into the opening (6) in the profile whilst protruding at the other end into a hollow chamber (7) of the T-connector. The fixing sleeve has an axial through bore (8) forming a filling opening for the adhesive. At least one return flow channel for the adhesive runs parallel to the through bore and opens into the hollow chamber. The return flow channel ends radially around the opening (6) in the profile.
Patent DE-10016294-A1 (DE)
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J43/07
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a household appliance, especially a food processor, comprising a drive unit integrated into its housing (1). At least one container (6) containing a tool can be attached to a site of the housing (1) that is provided with a shaft output (3) and the tool can be coupled with the shaft output (3) when the container (6) is attached. In order to make sure that the container is attached in the correction position, an element (10) is provided in the site of attachment to the housing (1) that matches a counter-element (9) on the container (6), said elements (9 and 10) interlocking when the container (6) is attached to the housing (1).
Patent DE-10016717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und Fixieren von Bauteilen
Inventor: KUECHEN THOMAS
IPC: B29C65/06
Filed: 2000-04-04
Abstract: Bisherige Aufnahmevorrichtungen weisen eine tellerförmige Aussparung im Innern auf, in die ein zu verschweißendes Kunststoffteil eingelegt wird. Da die Abmessungen der eingelegten Kunststoffteile unterschiedlich sein können, kann beim Vibrationsreibschweißen trotz des aufgebauten Drucks das Kunststoffteil verrutschen und die Schweißdauer und das Schweißergebnis verschlechtern. Die neue Aufnahmevorrichtung soll das Verrutschen des Kunststoffteils zuverlässig verhindern. DOLLAR A Um die Aufnahmevorrichtung dem Kunststoffteil formschlüssig anzupassen, weist die Aufnahmevorrichtung Spannbacken auf, zwischen denen bei Aufbau des Drucks das Kunststoffteil formschlüssig eingespannt wird. DOLLAR A Eine derartige Aufnahmevorrichtung wird vor allem zum Verschließen von Gehäusen verwendet, in denen empfindliche elektronische Schaltungen, insbesondere im Bereich der Kraftfahrzeug-Elektronik, angeordnet sind.