baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001634-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: OOTA YUU
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-02-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1), die eine Multipfad-Steuerung zum Steuern einer Mehrzahl Pfade und einer zu jedem Pfad gehörigen Achse basierend auf einer Mehrzahl Bearbeitungsprogramme durchführt, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst:- eine Bearbeitungsprogrammspeichereinrichtung (20), die eine Mehrzahl Bearbeitungsprogramme speichert, die dazu fähig sind, die Mehrzahl Pfade zu steuern und einen Wartebefehlscode zu beschreiben, der eine Wartecodenummer umfasst,- eine Wartevorgangsverwaltungstabelle (100), die für jedes Bearbeitungsprogramm Wartevorgangsverwaltungsinformationen speichert, die eine Bearbeitungsprogrammnummer zum Ermitteln des Bearbeitungsprogramms, eine Wartecodenummer eines im Bearbeitungsprogramm enthaltenen Wartebefehlscodes und einen Wartezustand jeder Wartecodenummer des im Bearbeitungsprogramm enthaltenen Wartebefehlscodes miteinander korrelieren,- einen Decoder (10), der zum Decodieren der Mehrzahl der Bearbeitungsprogramme eingerichtet ist,- eine Achssteuereinrichtung (11), die eine Mehrzahl durch den Decoder (10) decodierter Bearbeitungsprogramme parallel ausführt und wenigstens eine zu jedem der Mehrzahl Pfade gehörige Achse steuert,- eine Wartesteuereinrichtung (13), die durch Ausgeben eines Befehls an die Achssteuereinrichtung (11) basierend auf den in der Wartevorgangsverwaltungstabelle (100) gespeicherten Wartevorgangsverwaltungsinformationen eine Wartesteuerung jeder der Achsen durchführt, und- eine Verwaltungseinrichtung (12), die die in der Wartevorgangsverwaltungstabelle (100) gespeicherten Wartevorgangsverwaltungsinformationen jedes Bearbeitungsprogramms gemäß dem Ausführungszustand der Mehrzahl Bearbeitungsprogramme aktualisiert.
Patent DE-102016008970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschleunigung von Stahlpartikeln
IPC: B24C5/08
Filed: 2016-07-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Beschleunigung von Stahlpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Stahlpartikelbeschleunigung die Übernahme der Partikel über anziehende Magnetfelder geschieht und die Freisetzung der Stahlpartikel in gewünschter radialer Richtung über Schwächung des Magnetfeldes mittels eines oder mehrerer weiterer Magneten erfolgt.
Patent DE-102016100208-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugbeschattungseinrichtung
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-01-06
Granted: 2020-04-30
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für eine Abdeck- oder Beschattungseinrichtung für Fahrzeuge,- mit einem Seil (23), welches über eine obere und eine untere Umlenkrolle (11/12) geführt ist,- mit einem Koppelglied (14), in welchem die Seilenden gehalten sind und welches mit dem Seil (23) bewegungsgekoppelt zwischen den Umlenkrollen (11/12) entlang einer Bewegungsbahn geführt ist,- mit einem vertikalbeweglichen Schubstab (13), der im Koppelglied (14) gehalten ist und der Bewegung eines Abdeck- oder Beschattungselementes zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung dient,- mit einem Motor (26), der das Seil (23) antreibt, wobei- das Koppelglied (14) für jedes Seilende eine Seileintrittsöffnung (21/22) ausbildet, durch welche ein jedes Seilende in eine Seilaufnahme (17/18) geführt ist,- die Seileintrittsöffnungen (21/22) übereinander auf einer Parallelen zur Bewegungsbahn des Koppelgliedes (14) angeordnet sind,- die Parallele schubstabnah angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die erste Seileintrittsöffnung (21) auf einer zur oberen Umlenkrolle (11) orientierten Seite des Koppelgliedes (14) und die zweite Seileintrittsöffnung (22) auf einer zur unteren Umlenkrolle (12) orientierten Seite des Koppelgliedes (14) befindlich ist,- allein eine Seilspannung in Zusammenwirken mit der Anordnung der Seile am Koppelglied (14) das Koppelglied (14) innerhalb der Antriebsvorrichtung (10) führen,- sich zwischen den Umlenkrollen (11/12) eine das Seil (23) und das Koppelglied (14) umgebende Schutzhülle erstreckt, innerhalb derer das Koppelglied (14) mit einem Umfangsabstand zur Schutzhülle angeordnet ist.
Patent DE-102016116072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fremdkörpern bei einem magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, eine Anordnung mit einem magnetisch-induktiven Durchflussmessgerät und eine Abfüllanlage mit einer Anordnung
Inventor: DRAHM WOLFGANG
IPC: G01P5/08
Filed: 2016-08-29
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Fremdkörpern in einem Medium in einem Messrohr eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses des Mediums im Messrohr (10),wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:(101) Einstrahlen eines Ultraschallsignals (15) in das Medium;(102) Messen mindestens einer Eigenschaft des Signals;(103) Bestimmen einer durch eine Strömung des Mediums verursachte Modulation der Eigenschaft des Signals; wobei eine Abweichung von mindestens einer Eigenschaft von der Modulation als durch mindestens einen Fremdkörper (14) im Medium verursacht interpretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Abweichung (A) der Eigenschaft von der Modulation (V) als durch mindestens einen Fremdkörper im Medium verursacht interpretiert wird,wenn ein Produkt eines Zeitraums der Abweichung der Eigenschaft mal einer Mediengeschwindigkeit einer charakteristischen Länge entspricht,wobei die charakteristische Länge größer ist als eine Ausdehnung einer ultraschalleintragenden Fläche (16) parallel zur Messrohrachse, welche ultraschalleintragende Fläche das Ultraschallsignal (15) in das Medium einträgt,und wobei die charakteristische Länge kleiner ist als die Ausdehnung der ultraschalleintragenden Fläche (16) plus das Doppelte einer erwarteten maximalen Fremdkörpergröße.
Patent DE-102016117916-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung, Rotorblatt mit solch einer Heizeinrichtung und Windenergieanlage mit solch einem Rotorblatt sowie Verfahren zur Herstellung solch einer Heizeinrichtung
Inventor: FUCHS PETER
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-09-22
Granted: 2020-09-24
Abstract: Heizeinrichtung (100) für ein Rotorblatt (30) einer Windenergieanlage (10),- wobei die Heizeinrichtung eine Schichtanordnung (105) und eine Leiterstruktur (110) umfasst,- wobei die Schichtanordnung (105) eine erste Schicht (120) und wenigstens eine zweite Schicht (125) umfasst,- wobei die erste Schicht (120) wenigstens ein erstes Partikelmaterial (122) und eine erste Kunststoffmatrix (121) umfasst,- wobei das erste Partikelmaterial (122) in der ersten Kunststoffmatrix (121) eingebettet ist,- wobei die zweite Schicht (125) elektrisch leitend mit einem vordefinierten elektrischen Widerstand ausgebildet ist,- wobei in der ersten Schicht (120) ein erster Durchbruch (215) angeordnet ist,- wobei in der ersten Schicht (120) eine erste Ausnehmung (175) angeordnet ist,- wobei der erste Durchbruch (215) und die erste Ausnehmung (175) miteinander verbunden sind,- wobei ein Ausnehmungsgrund (185) der ersten Ausnehmung (175) beabstandet zu der zweiten Schicht (125) angeordnet ist,- wobei in der ersten Ausnehmung (175) und dem ersten Durchbruch (215) die Leiterstruktur (110) angeordnet ist,- wobei die Leiterstruktur (110) zumindest abschnittsweise elektrisch mit der zweiten Schicht (125) verbunden ist.
Patent DE-102016210206-B4 (DE)
Title: Schließsystem für ein Fahrzeug
Inventor: OSTEN-FABECK SVEN VON DER
IPC: E05B77/48
Filed: 2016-06-09
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schließsystem (10) für ein Fahrzeug (12), insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit
 - einer ersten Verriegelungseinrichtung (14);
 - einer zweiten Verriegelungseinrichtung (16); und
 - einer Steuerungseinrichtung (18), welche dazu eingerichtet ist, bei der ersten Verriegelungseinrichtung (14) und bei der zweiten Verriegelungseinrichtung (16) unterschiedliche Verriegelungszustände einzustellen; gekennzeichnet durch eine fahrzeugexterne Betätigungseinrichtung (20) mit einem ersten Betätigungselement (22), welche dazu eingerichtet ist, bei Betätigung des ersten Betätigungselements (22) die Steuerungseinrichtung (18) dazu zu veranlassen, bei der ersten Verriegelungseinrichtung (14) den verriegelten Zustand und bei der zweiten Verriegelungseinrichtung (16) dauerhaft den entriegelten Zustand einzustellen, das Schließsystem weiterhin aufweisend
 - eine fahrzeuginterne Bedienungseinrichtung (28) mit einem ersten Bedienelement (30); wobei die Steuerungseinrichtung (18) eine Entriegelungssperre aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die Entriegelung der zweiten Verriegelungseinrichtung (16) durch die fahrzeuginterne Bedienungseinrichtung (28) zu verhindern und die fahrzeuginterne Bedienungseinrichtung (28) dazu eingerichtet ist, bei Betätigung des ersten Bedienelements (30) die Steuerungseinrichtung (18) dazu zu veranlassen, die Entriegelungssperre zu aktivieren.
Patent DE-102016212956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines seriellen nicht-flüchtigen Halbleiterspeichers
Inventor: STUHLFELNER FRIEDBERT
IPC: G11C16/10
Filed: 2016-07-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines seriellen nicht-flüchtigen Halbleiterspeichers, bei dem zum sicheren Schreiben von Daten in den Halbleiterspeicher an einen Eingangsanschluss eine serielle Schreibsequenz angelegt wird, die zumindest mit einer Abfolge von Befehlsbits (Instruction), einer Abfolge von Adressbits (16-Bit Adress) und einer Abfolge von Datenbytes (Data Byte) gebildet ist,wobei während der Übertragung der Bits der Schreibsequenz an einem Takteingang ein Taktsignal (C) anliegt, undan einem Versorgungsspannungsanschluss eine ausreichend hohe Versorgungsspannung erforderlich ist,dadurch gekennzeichnet,dass bei Auftreten einer zu geringen Versorgungsspannung während der Übertragung der Schreibsequenz und des Taktsignals (C) an den Halbleiterspeicher die Schreibsequenz und/oder das Taktsignal manipuliert wird, so dass eine State Machine des Halbleiterleiterspeichers die Schreibsequenz beziehungsweise das Taktsignal beziehungsweise die Schreibsequenz und das Taktsignal als ungültig dekodiert und ein Schreiben der Schreibsequenz in den Halbleiterspeicher abbricht.
Patent DE-102017115206-B4 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-07-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Unterbodenverkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem durch einen Abstand d von einer Fahrbahnoberfläche (8) beabstandeten Unterbodenelement (4) zur aerodynamischen Ableitung von Fahrtwind, das über mehrere Befestigungselemente (10) mit einer Karosserieanordnung (2) des Kraftfahrzeuges verbunden ist, wobei mindestens ein Befestigungselement (10) vorgesehen ist, das Mittel (16, 18) aufweist, die ausschließlich aufgrund einer auf die Unterbodenverkleidung (4) wirkenden Stoßbelastung elastisch verformbar sind, wobei das Befestigungselement (10) parallel verlaufende Anlageflächenelemente (12, 14) aufweist, wobei das erste Anlageflächenelement (12) zur Verbindung mit der Karosserieanordnung (2) und das zweite Anlageflächenelement (14) zur Verbindung mit dem Unterbodenelement (4) ausgebildet ist, wobei die Anlageflächenelemente (12, 14) über zwei gekrümmt ausgebildete Schenkelelemente (16, 18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelelemente (16, 18) zusammen mit dem zweiten Anlageflächenelement (14) ein gekrümmtes U beschreiben.
Patent DE-102017205545-B4 (DE)
Title: Probezerstäuber mit einstellbarer leitung und verwandte verfahren
Inventor: SCHLEIFER ARTHUR
IPC: B05B5/053
Filed: 2017-03-31
Granted: 2022-05-05
Abstract: Probezerstäuber (100), der folgende Merkmale aufweist:eine erste Leitung (108; 208), die entlang einer Längsachse (110) angeordnet ist, wobei die erste Leitung einen ersten Einlass (132) zum Aufnehmen eines Flusses einer flüssigen Probe, einen ersten Auslass (134, 234) zum Abgeben der flüssigen Probe und eine Erstleitungsaußenoberfläche (140) aufweist;eine zweite Leitung (112; 212), die die erste Leitung um die Längsachse herum umgibt, wobei die zweite Leitung einen zweiten Einlass (146) zum Aufnehmen eines Flusses eines Gases und eine Zweitleitungsinnenoberfläche (154), die von der Erstleitungsaußenoberfläche beabstandet ist, aufweist, wobei die erste Leitung und die zweite Leitung einen ringförmigen Durchgang zum Leiten des Gases definieren;eine Zerstäuberspitze (116; 216), die einen Zerstäuberspitzenkörper (168; 268) und eine Fluidwechselwirkungsregion (170A, 270) aufweist, wobei:der Zerstäuberspitzenkörper (168, 268) eine Öffnung aufweist, die in einer axialen Entfernung von dem ersten Auslass relativ zu der Längsachse angeordnet ist;die Fluidwechselwirkungsregion (170A, 270) entlang der Längsachse zwischen der ersten Leitung und der Öffnung angeordnet ist und mit dem ersten Auslass, dem ringförmigen Durchgang und der Öffnung in Verbindung steht; unddie Zerstäuberspitze (116; 216) ausgebildet ist, um ein Probespray durch einen Kontakt zwischen der flüssigen Probe und dem Gas in der Fluidwechselwirkungsregion (170A, 270) zu erzeugen und das Probespray aus der Öffnung abzugeben; undeine einstellbare Positionierungsvorrichtung (120), die mechanisch mit der ersten Leitung in Verbindung steht und ausgebildet ist, um die erste Leitung entlang der Längsachse ansprechend auf eine Einstellung der Positionierungsvorrichtung zu verschieben, wobei eine Axialposition des ersten Auslasses entlang der Längsachse relativ zu der Öffnung einstellbar ist;dadurch gekennzeichnet, dassder Probezerstäuber (100) einen auseinanderlaufenden Abschnitt (282) aufweist, der positioniert ist um das Probespray, das aus der Öffnung abgegeben wird, aufzunehmen, wobei der auseinanderlaufende Abschnitt (282), der in dem Zerstäuberspitzenkörper (168, 268) gebildet ist, in einer Richtung von der Öffnung weg auseinanderläuft.
Patent DE-102017212090-B4 (DE)
Title: Luftlagereinrichtung, Halteeinrichtung, Koordinatenmessgerät und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: F16C32/06
Filed: 2017-07-14
Granted: 2022-11-03
Abstract: Luftlagereinrichtung zur Lagerung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgeräts (36), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Grundkörper (2) der Luftlagereinrichtung (1) eine bionische Struktur aufweist, wobei die bionische Struktur wenigstens eine von einer Wabenstruktur, einer Baumstruktur oder einer Knochenstruktur umfasst und wobei die bionische Struktur an einer von einem durch die Luftlagereinrichtung erzeugbaren Luftspalt abgewandten Seite des Grundkörpers (2) angeordnet ist oder diese ausbildet.
Patent DE-102017220929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems und Lenksystem
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-23
Granted: 2020-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs, das Verfahren umfassend:- Ermitteln eines ersten Moments (36_1) in Abhängigkeit von einer Soll-Zahnstangenposition und in Abhängigkeit von einer Ist-Zahnstangenposition mittels eines Reglers (208),- Ermitteln eines zweiten Moments (36_2) in Abhängigkeit von der Soll-Zahnstangenposition, in Abhängigkeit von der Ist-Zahnstangenposition und in Abhängigkeit von einer Fahrzeuggeschwindigkeit mittels einer Vorsteuerung (210),- Ermitteln eines Unterstützungsmoments (36) in Abhängigkeit von dem ersten und dem zweiten Moment (36_1, 36_2), und- Einbringen des Unterstützungsmoments (36) in ein Lenkgetriebe (8) des Lenksystems (2).
Patent DE-102018004370-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Ändern der Bereitschaftszeit
Inventor: TEZUKA HIROKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2018-06-01
Granted: 2023-06-01
Abstract: Werkzeugmaschine (10), umfassend:einen Drehtisch (12), der eingerichtet ist, um ein maschinell zu bearbeitendes Objekt zu lagern, und der gedreht werden kann; undeinen Einspannmechanismus (14), der eingerichtet ist, um den Drehtisch (12) auf eine Art und Weise einzuspannen, dass der Drehtisch (12) sich nicht dreht;wobei ein Einspannvorgang durch den Einspannmechanismus (14) gestartet wird, nachdem eine Bereitschaftszeit (WT) ab Vollendung des Anfahrens des Drehtisches (12) verstrichen ist;wobei die Werkzeugmaschine (10) weiterhin umfasst:eine Positionsabweichungsberechnungseinheit (36), die eingerichtet ist, um eine Positionsabweichung (ΔP) des Drehtisches (12) zu berechnen, wenn der Einspannvorgang durch den Einspannmechanismus (14) vollendet ist; undeine Bereitschaftszeitänderungseinheit (38), die eingerichtet ist, um die Bereitschaftszeit (WT) in dem Fall zu verkürzen, in dem ein Betragswert der Positionsabweichung (ΔP) weniger als ein Schwellenwert (TH) beträgt, und um die Bereitschaftszeit (WT) in dem Fall zu verlängern, in dem der Betragswert der Positionsabweichung (ΔP) größer als der Schwellenwert (TH) ist.
Patent DE-102018006666-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, mit einer Steuereinheit zum Ausrichten einer Nockenwelle und Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ERNST JOHANNES
IPC: F01L13/00
Filed: 2018-08-23
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, mit einer Kurbelwelle, mit einer Nockenwelle, mit einem ersten Zylinder, in welchem ein zum Antreiben der Kurbelwelle mit dieser gekoppelter, erster Kolben der Verbrennungskraftmaschine bewegbar aufgenommen ist, mit einem ersten Gaswechselventil, welches dem ersten Zylinder zugeordnet ist, mit einer hydraulischen, ersten Ventilspielausgleichsvorrichtung, über welche das erste Gaswechselventil mittels eines ersten Nockens der Nockenwelle zwischen einer ersten Offenstellung und einer ersten Schließstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungskraftmaschine eine Steuereinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, zumindest bei einem Zustandswechsel der Kurbelwelle von einem Betriebszustand, in welchem sich die Kurbelwelle dreht, in einen Ruhezustand, in welchem die Kurbelwelle still steht, die Nockenwelle derart auszurichten, dass die erste Ventilspielausgleichsvorrichtung mittels eines, dem als Plateau-Nocken ausgeführten ersten Nocken zugeordneten Plateaubereichs (11) im Ruhezustand druckbelastet ist und dadurch das erste Gaswechselventil in der ersten Offenstellung hält.
Patent DE-102018007526-B4 (DE)
Title: Bandseitiges Türschließsystem und Verfahren
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: E05F1/08
Filed: 2018-09-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: [057] Türschließer für eine Tür, bestehend aus einem mit seiner Längsachse horizontal in einen gefälzten Türflügel (1) eingebrachten federtätigen Schließmechanismus (2), und einem damit verbundenen flexiblen Verbindungselement (4), welches stets aus einer Öffnung an der bandseitigen Flügelseite (1a) austritt und mit einem am Rahmen (5) positionierten Ankerelement (3) verbunden wird, wobei das Ankerelement (3) bei mindestens einem Türöffnungswinkel einen Auflagepunkt (8) aufweist, der weniger als 10mm von der bandseitigen Rahmenebene (5a) beabstandet ist und der Schließmechanismus (2) über eine ohne Zuhilfenahme von Werkzeug manuell aktivierbare Feststelleinrichtung verfügt, welche im aktivierten Zustand die Entspannung der Schließfeder blockiert. Verfahren zum Aushängen einer Tür voranstehender Merkmale.
Patent DE-102018107917-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERCZEG GABOR
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-04-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Fahrzeugkomponente (1), insbesondere für einen Personenkraftwagen (101), mit wenigstens einer Haltevorrichtung (2) zur Anordnung wenigstens einer Kameraeinrichtung (3) an wenigstens einer Tragstruktur (11) eines Kraftfahrzeugs (100), dadurch gekennzeichnet, dass an der Haltevorrichtung (2) wenigstens eine Fahrzeugtüreinrichtung (4) schwenkbar aufnehmbar ist.
Patent DE-102018123176-B4 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung zur bodennahen Ausbringung von Wirtschaftsdünger, insbesondere von Gülle oder Gärresten
Inventor: FUGE RAINER
IPC: A01B59/04
Filed: 2018-09-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ausbringvorrichtung (100) zur bodennahen Ausbringung von Wirtschaftsdünger, insbesondere von Gülle oder Gärresten, umfassend:- ein Traggestell (102) mit einer Zugseite (104) und einer Nachführseite (106);- ein an dem Traggestell befestigtes Düngerverteilsystem (108), wobei das Düngerverteilsystem- eine Vielzahl von Düngerauslasseinheiten (110) und- einen oder mehrere Mehrwegverteiler (112) aufweist, wobei der Mehrwegverteiler- an einer Einlassseite (116) mit einer Düngereinlassleitung (114) und- an einer Auslassseite (118) über Auslassleitungen (120) mit den Düngerauslasseinheiten verbunden ist;- eine starr mit dem Traggestell verbundene Zugmaschinenkupplungsvorrichtung (122), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringvorrichtung zudem- eine starr mit dem Traggestell verbundene Nachführkupplungsvorrichtung (124) aufweist, wobei- die Nachführkupplungsvorrichtung an der Nachführseite und die Zugkupplungsvorrichtung an der Zugseite gegenüberliegend angeordnet sind, insbesondere so, dass die Ausbringvorrichtung mit einer nachgeführten Düngertransporteinheit (126) mechanisch verbindbar ist, und die Ausbringvorrichtung zudem ein Durchtriebsystem (130) zum Durchführen einer Gelenkwelle (132) aufweist, wobeidas Durchtriebsystem- mit dem Traggestell (102) verbunden ist, und- ein zugseitig angeordnetes erstes Gelenkwellenanschlussmittel und- ein nachführseitig angeordnetes zweites Gelenkwellenanschlussmittel aufweist, wobei das erste und das zweite Gelenkwellenanschlussmittel über eine drehbare Gelenkwelle (132) miteinander verbunden sind,, insbesondere so, dass eine Gelenkwelle einer Düngertransporteinheit (126) mit einer Gelenkwelle einer Zugmaschine (128) über das Durchtriebsystem (130) verbindbar ist.
Patent DE-102018217660-B4 (DE)
Title: Verbundglasschneidanlage und Verfahren zum Schneiden von Verbundglastafeln
Inventor: BÖHMER PETER
IPC: C03B33/07
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verbundglasschneidanlage (1) zum Aufteilen von Verbundglastafeln (14), bevorzugt Verbundsicherheitsglastafeln, die zumindest zwei Glasplatten und eine dazwischen angeordnete Verbundglaszwischenfolie aufweisen, in Verbundglasscheiben (13), bevorzugt Verbundsicherheitsglasscheiben, aufweisend:- eine Randentschichtungseinrichtung (5),- eine Verbundglasschneideinrichtung (7) zum Abtrennen eines Verbundglastafelteils (14b; 14c) von der Verbundglastafel (14; 14a) und/oder von einem abgetrennten Verbundglastafelteil (14b-d),- eine Rückführeinrichtung (24) zum Rückführen eines abgetrennten Verbundglastafelteils (14b;14c) zur Verbundglasschneideinrichtung (7), wobei die Rückführeinrichtung (24) eine Schwenkeinrichtung (10) zum Verschwenken des abgetrennten Verbundglastafelteils (14b;14c) um eine vertikale Schwenkachse und eine Quertransporteinrichtung (11) zum Transport eines Verbundglastafelteils (14b;14c) in eine zu einer Hauptförderrichtung (4) senkrechte, horizontale Querrichtung (y) aufweist, wobei die Rückführeinrichtung (24) so angeordnet ist, dass die Rückführung in eine zu einer Hauptförderrichtung (4) entgegengesetzte Rückführrichtung (9) oberhalb oder neben der Verbundglasschneideinrichtung (7) erfolgt.
Patent DE-102019103164-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: WYSTUP CLEMENS
IPC: F16K31/02
Filed: 2019-02-08
Granted: 2021-05-27
Abstract: Sicherheitsventil zur Verwendung in Leitungssystemen umfassend• eine Schließeinheit, bestehend aus einem Grundkörper (1, 2), in dem sich ein Dichtsitz (4) mit einer axialen Durchlassöffnung und ein an zumindest einem elastischen Aufhängungselement (3) fixierten und beweglich gelagerten Verschlusskörper (5), dessen Außenmaße größer als die Durchlassöffnung des Dichtsitzes (4) sind, befinden, wobei das zumindest eine elastische Aufhängungselement (3) bei Einwirkung einer bestimmten Kraft von einer ersten mechanisch stabilen Form in eine zweite mechanisch stabile Form übergeht,und• eine Aktoreinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoreinheit eine, im Grundkörper (1, 2) axial beweglich gelagerte magnetfelderzeugende Einheit (6) und ein mit einem Eisenkreis (9) versehenes Spulensystem (8) aufweist, wobei die magnetfelderzeugende Einheit (6) mit einem Mitnehmerelement (7a, 7b) gekoppelt ist und das Mitnehmerelement (7a, 7b) dafür ausgebildet ist, das zumindest eine Aufhängungselement (3) von der ersten mechanisch stabilen Form in die zweite mechanisch stabile Form oder von der zweiten mechanisch stabilen Form in die erste mechanisch stabile Form zu überführen.