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Patent DE-102014017102-A1 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: BOCK HEIKO
IPC: F01M1/16
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelversorgungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit einer Pumpe (14) zum Fördern eines Schmiermittels mit einem ersten Druck, mit wenigstens einem Hochdruckverbraucher (28a–c), welcher mit dem Schmiermittel mit dem ersten Druck versorgbar ist, und mit wenigstens einem Niederdruckverbraucher (30a–c), welcher mit dem Schmiermittel mit einem gegenüber dem ersten Druck geringeren, zweiten Druck versorgbar ist, wobei der Niederdruckverbraucher (30a–c) mit der Pumpe (14) über wenigstens ein Drosselelement (32) verbunden ist, mittels welchem der erste Druck auf den zweiten Druck absenkbar ist.
Patent DE-102014101806-A1 (DE)
Title: Griffanordnung für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIFENBERG BERND
IPC: E05B77/34
Filed: 2014-02-13
Abstract: Bei einer Griffanordnung (1) für eine Tür (2) eines Kraftfahrzeugs, die ein Gehäuseelement (5), einen drehbar in dem Gehäuseelement (5) gelagerten Schließzylinder (7, 7') und eine Abdeckung (4), die die lösbar an der Griffanordnung (1) angebracht ist, aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise eine Griffanordnung bereitgestellt wird, die kostengünstig in ihrer Herstellung und einfach zu montieren ist und die die Schlüsselöffnung des Schließzylinders vor Witterungseinflüssen schützt. Dies wird dadurch erreicht, dass dass zwischen der die Schlüsselöffnung (9) aufweisenden Stirnseite (10) des Schließzylinders (7, 7') und der Abdeckung (4) eine die Schlüsselöffnung (9) abdichtende Abdeckabdichtvorrichtung (17) angeordnet ist, die ein scheibenförmiges und elastisches Schutzabdeckelement (8, 8', 8'', 8''') mit einem umlaufenden Dichtungskragen (12) aufweist, wobei das Schutzabdeckelement (8, 8', 8'', 8''') mit der Innenseite (13) seines Dichtungskragens (12) an einem nach Art einer sich verjüngenden Stufe ausgebildeten Ansatz (11, 11') an der Stirnseite (10) formschlüssig anliegend befestigt ist und die Stirnseite (10) des Schließzylinders (7, 7') mit der Schlüsselöffnung (9) wenigstens zum Teil überdeckt.
Patent DE-102014104148-A1 (DE)
Title: Mittellagereinheit für wenigstens eine in einem Rollladenkasten gelagerte Rollladenwelle
Inventor: BRÜNEMANN DIRK
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-03-25
Abstract: Eine Mittellagereinheit (100) für wenigstens eine in einem Rollladenkasten gelagerte Rollladenwelle, besitzt ein metallisches Trägerelement (10), das eine Trägerplatte (11) mit einem sich zu einer Seitenkante öffnenden Lageraufnahmeausschnitt (16, 26) zur Aufnahme eines Rollladenwellenmittellagerelements und zwei an gegenüberliegenden Seiten rechtwinklig an die Trägerplatte angebundene Befestigungslaschen umfasst. Außerdem weist es wenigstens eine Verstärkungsplatte (20) auf, die einen sich zu einer Seitenkante öffnenden Lageraufnahmeausschnitt (26) aufweist, welcher deckungsgleich mit dem Lageraufnahmeausschnitt (16) des Trägerelements (10) ist.
Patent DE-102014106324-A1 (DE)
Title: Prüfsystem
Inventor: HACKER OLIVER
IPC: F16B25/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfsystem, bestehend aus einer Betonschraube (1) und einer Prüflehre (21). Die Prüflehre (21) weist einen Prüfkanal (22) mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt (24) auf, dessen Innendurchmesser (D2) größer als der Ausgangsaußendurchmesser des Gewindeabschnitts der zu prüfenden Schraube ist, während der Innendurchmesser (D1) eines ersten Abschnitts (23) kleiner als der Ausgangsaußendurchmesser des Gewindeabschnitts ist.
Patent DE-102014107616-A1 (DE)
Title: System zur Minderung der Sprachverständlichkeit
Inventor: DANNER GERHARD
IPC: G10K11/175
Filed: 2014-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Minderung der Sprachverständlichkeit in einem Gebäuderaum, umfassend mindestens zwei Geräteeinheiten, welche jeweils eine Geräuschdatei oder einen zeitlich unterschiedlichen Abschnitt dieser Geräuschdatei, eine Abspieleinrichtung zum Abspielen der Geräuschdatei oder des zeitlich unterschiedlichen Abschnittes dieser Geräuschdatei und mindestens einen Schallsender zur Wiedergabe der Geräuschdatei oder des zeitlich unterschiedlichen Abschnittes dieser Geräuschdatei umfassen, wobei die Geräuschdatei oder der zeitlich unterschiedliche Abschnitt dieser Geräuschdatei jeweils Aufnahmen von Naturgeräuschen oder durch Signalbearbeitung angepasste Aufnahmen von Naturgeräuschen umfassen, welche einen Frequenzbereich von 1–500 Hz aufweisen, und das System derart eingerichtet ist, dass die Wiedergabe der Geräuschdatei mit einer zeitlichen Verzögerung zwischen den mindestens zwei Geräteeinheiten startbar ist oder die Wiedergabe der zeitlich unterschiedlichen Abschnitte dieser Geräuschdatei im Wesentlichen zur gleich Zeit startbar ist, was einer zeitlichen Verzögerung der Wiedergabe entspricht, und ein Verfahren zur Minderung der Sprachverständlichkeit sowie ein Computerprogrammprodukt mit einer Geräuschdatei zur Minderung der Sprachverständlichkeit und ein Verfahren zur Herstellung der Geräuschdatei.
Patent DE-102014108310-A1 (DE)
Title: Optisches Laufzeitsystem
Inventor: DELIWALA SHRENIK
IPC: H01L31/0232
Filed: 2014-06-12
Abstract: Laufzeittechnologie kann mit optischer Detektionstechnologie, die einen Winkel eines von einem Sender emittierten und an einem Objekt reflektierten Lichtpulses auf der Basis eines Anteils des an jedem von mindestens zwei Lichtsensoren detektierten reflektierten Lichtpulses identifiziert, kombiniert werden. Die optische Detektionstechnologie kann einen Lichtdetektor mit zwei oder mehr Lichtsensoren enthalten, die mit unterschiedlichen Orientierungen mit Bezug auf eine Apertur in dem Detektor angeordnet sind, so dass jeder Sensor eine unterschiedliche Teilmenge des durch die Apertur tretenden Lichts detektieren kann. Der effektive Winkel des durch die Apertur tretenden Lichts kann daraufhin aus dem Anteil des an jedem der Sensoren detektierten Lichts berechnet werden. Die Informationen über den effektiven Winkel können mit einer berechneten Laufzeit des Lichtpulses kombiniert werden, um eine Position des Objekts relativ zum Detektor in zwei oder drei Dimensionen genau zu identifizieren.
Patent DE-102014112156-A1 (DE)
Title: Elektronisches System und elektronische Vorrichtung davon
Inventor: SHAO YEN-CHUN
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es werden ein elektronisches System und eine elektronische Vorrichtung davon bereitgestellt. Die elektronische Vorrichtung umfasst ein erstes Gehäuse, ein Lautsprechermodul, ein zweites Gehäuse und ein Lager. Das erste Gehäuse weist ein erstes Loch auf. Das Lautsprechermodul ist in dem ersten Gehäuse angeordnet und ein von dem Lautsprechermodul erzeugter Schall wird durch das erste Loch aus der elektronischen Vorrichtung heraus übertragen. Das zweite Gehäuse weist eine Lagerfläche auf, die dem ersten Gehäuse zugewandt ist. Das Lager ist zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse angeordnet. Das zweite Gehäuse und das erste Gehäuse bewegen sich relativ zueinander durch Verwendung des Lagers, so dass das erste Gehäuse einen Abschnitt der Lagerfläche abdeckt oder freilegt.
Patent DE-102014115878-A1 (DE)
Title: Abwasserentsorgungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Abwasserentsorgungsrinne für Serviceplätze von Wohnmobilien, mit einer Rinne (1) mit Rostabdeckung (2) und einem Kanalanschluss (3) sowie mit einem Wasseranschluss (4) einer Rinnenlaufspülvorrichtung an eine Wasserversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserentsorgungsrinne mit über der Rostabdeckung (2) angeordneten Sprühdüsen (5) ausgestattet ist, die auf die Oberfläche der Rostabdeckung (2) ausgerichtet sind.
Patent DE-102014116999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips und optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: HERTKORN JOACHIM
IPC: H01L33/06
Filed: 2014-11-20
Abstract: Das Verfahren ist zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips eingerichtet und umfasst die Schritte: A) Erzeugen einer Nukleationsschicht (2) auf einem Aufwachssubstrat (1), B) Aufbringen einer Maskenschicht (3) mit Maskeninseln auf die Nukleationsschicht (2), C) Aufwachsen einer Koaleszenzschicht (4), wobei die Koaleszenzschicht (4) ausgehend von nicht von den Maskeninseln bedeckten Bereichen der Nukleationsschicht (2) gewachsen wird, sodass im Querschnitt trapezförmige Stege (41) gebildet werden, D) Weiterwachsen der Koaleszenzschicht (4) mit einer zweiten Hauptwachstumsrichtung parallel zur Nukleationsschicht (2) zu einer zusammenhängenden und durchgehenden Schicht, E) Wachsen einer Mehrfach-Quantentopfstruktur (5) auf der Koaleszenzschicht (4), F) Aufbringen eines Spiegels (7), der metallische Kontaktbereiche (71) zu einer Stromeinprägung und Spiegelinseln (72) zur Totalreflexion von Strahlung aufweist, und G) Ablösen des Aufwachssubstrats (1) und Erzeugen einer Aufrauung (9) durch Ätzen, wobei die Maskenschicht (3) als Ätzmaske dient
Patent DE-102014117112-A1 (DE)
Title: Regal und lagersystem
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B66F9/07
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Regalbediengerät zur Ein- und Auslagerung von Gegenständen in ein Regal mit einem Lastaufnahmemittel (7) zur Aufnahme der ein- und auszulagernden Gegenstände auf dem Regalbediengerät, einer Greifeinrichtung (12, 13, 14, 15) zum Ergreifen der ein- und auszulagernden Gegenstände und zum Bewegen der Gegenstände aus dem Regal auf das Lastaufnahmemittel und/oder vom Lastaufnahmemittel in das Regal, einem Fahrgestell (16), welches zum Bewegen des Regalbediengeräts auf einer ersten Ebene entlang mindestens eines Regals dient, einer Hubeinrichtung (8, 9), die am Fahrgestell angeordnet ist und an der das Lastaufnahmemittel angeordnet ist und dazu dient das Lastaufnahmemittel entlang einer Richtung zu bewegen, die quer zur ersten Ebene verläuft, wobei die Greifeinrichtung so ausgebildet ist, dass mehrere unterschiedliche Arten von Gegenstände gehandhabt werden können. Außerdem betrifft die Erfindung ein Lagersystem mit einem Regal und einem Lagerbediengerät.
Patent DE-102014118122-A1 (DE)
Title: Außenpaneel für ein Fahrzeug, mit einer Struktur zum Verhindern, dass Wasserverbleibt
Inventor: MOON CHAN JOO
IPC: B62D25/13
Filed: 2014-12-08
Abstract: Außenpaneel 10 für ein Fahrzeug, mit einer Struktur zum Verhindern, dass Wasser darin verbleibt, aufweisend Verstärkungsrippen 12 mit einer nach unten hin geneigten Gestalt, die integral an einer Innenfläche des Paneels 10 ausgebildet sind und die in einer gestaffelten Anordnung auf der linken und der rechten Seite des Paneels angeordnet sind, sodass zick-zack-förmige Wasserabführpfade, welche Wasser, das in das Paneel strömt, in einer Abwärtsrichtung führen, auf einer Innenfläche des Paneels 10 ausgebildet sind, wobei untere Endabschnitte der Verstärkungsrippen 12 in Aufwärts- und Abwärtsrichtung zueinander benachbart sind.
Patent DE-102014118635-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B83/24
Filed: 2014-12-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2) aufweisend eine Drehfalle (1) und eine Sperrklinke (2). Das Gesperre (1, 2) nimmt wenigstens eine erste Raststellung ein, in welcher die Sperrklinke (2) die Drehfalle (1) in ihrer Position verrastet. Darüber hinaus ist wenigstens ein weiteres schlossseitiges Schließmittel (3) realisiert. Ferner mindestens ein elektrischer Antrieb (6, 7, 8). Erfindungsgemäß erfolgt eine Schlossöffnung durch zwei voneinander unabhängige sowie einerseits die Sperrklinke (2) und andererseits das Schließmittel (3) beaufschlagende Bewegungsrichtungen des elektrischen Antriebes (6, 7, 8).
Patent DE-102014204539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Vorspannung in einem Wälzlager und Wälzlager
Inventor: ZANG CHRISTIAN
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Vorspannung in einem Wälzlager (1), wobei das Wälzlager (1) mindestens einen Innenring (2) und mindestens einen Außenring (3) aufweist, wobei Wälzkörper (4) zwischen den Innen- und Außenringen (2, 3) angeordnet sind und wobei zumindest einer der Lagerringe (2, 3) eine Anzahl Bohrungen (5) aufweist, die um den Umfang des Lagerrings (2, 3) verteilt angeordnet sind und den Lagerring (2, 3) durchsetzen. Um die Vorspannung im Lager möglichst genau bestimmen zu können, sieht die Erfindung vor, dass mittels mindestens eines Spannungsaufnehmers (6) die Spannung in Umfangsrichtung (U) gemessen wird, wobei der Spannungsaufnehmer (6) auf dem Außenumfang oder Innenumfang des Lagerrings (2, 3) in Umfangsrichtung (U) ausgerichtet platziert wird und wobei der Spannungsaufnehmer (6) entweder mittig zwischen zwei benachbarten Bohrungen (5) oder mittig über einer Bohrung (5) angeordnet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wälzlager.
Patent DE-102014205545-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum platzsparenden Anordnen von Hängewaren
Inventor: WEND MICHAEL
IPC: B65G17/20
Filed: 2014-03-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum platzsparenden Anordnen von Hängewaren, insbesondere zum Bilden eines Blockes von Hängewaren (2) für eine Einlagerung des Blockes in ein Hochregallager, umfasst eine Zuführeinheit (7) zum Zuführen der Hängewaren (2) entlang einer Transportrichtung (6) und eine Anordeneinheit (8) zum Anordnen der Hängewaren (2), wobei die Anordeneinheit (8) mindestens zwei entlang der Transportrichtung (6) nebeneinander angeordnete Transportschienen (5) aufweist.
Patent DE-102014210055-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: SAUER JOACHIM
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Möbel, insbesondere Tisch oder Bank, mit einer als Stellbereich oder Sitzbereich dienenden Fläche, ist im Hinblick auf eine leichte Bauweise bei hoher Stabilität derart ausgestaltet und weitergebildet, dass um die Fläche herum zumindest abschnittsweise ein hohlprofilförmiger Rand verläuft und dass die Fläche und der hohlprofilförmige Rand einteilig aus einem Faser-Kunststoff-Verbund ausgebildet sind.
Patent DE-102014211520-A1 (DE)
Title: Unterbrechung der Programmausführung bei Ereignissen
Inventor: HANSSEN INGAR
IPC: G06F11/36
Filed: 2014-06-17
Abstract: Systeme und Verfahren zur Unterbrechung einer Programmausführung nach Ereignissen werden beschrieben. Eines der Systeme beinhaltet ein Ereignissubsystem zum Empfangen der Signalisierungsereignisse, die durch ein oder mehrere verbundene Peripheriegeräte erzeugt werden. Das System beinhaltet auch ein Anweisungsmodul, das zwischen das Ereignissubsystem und ein Fehlersuchmodul geschaltet ist, wobei das Anweisungsmodul die Signalisierungsereignisse von dem Ereignissubsystem empfängt und als Reaktion darauf Unterbrechungsanweisungen erzeugt. Das Fehlersuchmodul des Systems empfängt die Unterbrechungsanweisungen von dem Anweisungsmodul und unterbricht als Reaktion darauf die Ausführung eines Programms einer Steuereinheit.
Patent DE-102014215072-A1 (DE)
Title: Erkennung von auf mehrspurigen strassen in falscher fahrtrichtung fahrenden fahrzeugen
Inventor: ACKER MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Erkennung von auf mehrspurigen Strassen in falscher Richtung fahrenden Fahrzeugen, das zum Einsatz in einem Fahrzeug vorgesehen ist, mit ersten Mitteln (12) zum Erkennen von einem dem Fahrzeug entgegenkommenden Fahrzeug und zum Ausgeben eines ersten Signals bei einem erkannten entgegenkommenden Fahrzeug, zweiten Mitteln (14) zum Erkennen der befahrenen Strasse als mehrspurige Strasse mit Fahrspuren mit derselben vorgeschriebenen Fahrtrichtung und zum Ausgeben eines zweiten Signals bei einer erkannten mehrspurigen Strasse mit Fahrspuren mit derselben vorgeschriebenen Fahrtrichtung, und dritten Mitteln (16) zum Generieren einer Warnmeldung zu einem erkannten entgegenkommenden Fahrzeug auf einer Fahrspur der erkannten mehrspurigen Strasse abhängig vom ersten und zweiten Signal.
Patent DE-102014215816-A1 (DE)
Title: Kabel sowie Verfahren zur Herstellung eines Kabels
Inventor: KLEHM PETER
IPC: H01B13/26
Filed: 2014-08-08
Abstract: Das Kabel (2) umfasst zumindest eine Kabelader (4), welche einen Leiterkern (6) sowie eine Aderisolierung (8) aufweist. Die zumindest eine Kabelader (4) ist von einem zweilagigen Kabelmantel (16) umgeben, welcher innenliegend ein Glasseidengeflecht (18) aufweist, um das eine äußere Bandierung (20B) insbesondere aus einem PTFE-Band (22) angebracht ist. Durch die äußere Bandierung (20B) wird verhindert, dass einzelne Fäden des Glasseidengeflechts an die Umgebung gelangen und somit zu Hautreizungen bei der Handhabung führen können. Zudem werden durch die PTFE-Bandierung (20) die Gleiteigenschaften verbessert.
Patent DE-102014215828-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerverfahren und -System eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-08-11
Abstract: Es werden ein Antriebssteuerverfahren und -System eines Brennstoffzellensystems bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, durch eine Steuerung, eines trockenen Zustandes eines Brennstoffzellenstapels und ein Stoppen eines Luftgebläses, das Luft an den Brennstoffzellenstapel zuführt, unter Verwendung von unterschiedlichen Vorgängen auf der Grundlage davon, ob sich der Brennstoffzellenstapel in dem trockenen Zustand befindet. Demzufolge wird die Zeit, für die eine Leerlaufspannung (open circuit voltage – OCV) beibehalten wird, verringert und die Haltbarkeit der Brennstoffzelle wird verbessert, indem ein Austrocknen des Brennstoffzellenstapels verhindert wird.
Patent DE-102014217261-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger für elektronische Bauelemente und Verwendung des Schaltungsträgers
Inventor: SUDY PETER
IPC: H05K3/30
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (10) für elektronische Bauelemente (1, 2), mit wenigstens einem ersten Kontaktbereich (11) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Bauelements (1), wobei der wenigstens eine erste Kontaktbereich (11) als eine mit einem Lot (20) verbindbare Lötfläche ausgebildet ist, deren Umfang mit einem Freiraum (12) zu dem Material eines Lötstopplacks (13) angeordnet ist, und mit wenigstens einem zweiten, als Lötfläche mit einem Lot (20) verbindbare Kontaktbereich (15; 15a; 15b) zur elektrischen Kontaktierung eines zweiten Bauelements (2). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass im Überdeckungsbereich des zweiten Bauelements (2) mit dem Schaltungsträger (10) außerhalb des Bereichs des mit dem Lot (20) verbindbaren zweiten Kontaktbereichs (15; 15a; 15b) und ggf. einer der Stromführung dienenden, mit dem zweiten Kontaktbereich (15; 15a; 15b) verbundenen Leiterbahnstruktur wenigstens eine zumindest bereichsweise von Lötstopplack (13) überdeckte Stabilisierungsfläche (17, 18, 19) vorgesehen ist, derart, dass im Bereich der von dem Lötstopplack (17, 18, 19) überdeckten Stabilisierungsfläche (17, 18, 19) der Abstand (a) zum zweiten Bauelement (2) im Vergleich zum zweiten Kontaktbereich (15; 15a; 15b) im Bereich des Lotes (20) verringert ist.
Patent DE-102014218109-A1 (DE)
Title: Kohlenstofffaserverstärkte polypropylenharzzusammensetzung mit hervorragender formgebungseigenschaft
Inventor: CHOI CHI-HOON
IPC: C08L23/26
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine kohlenstofffaserverstärkte Polypropylenharzzusammensetzung mit verbesserter Formgebungseigenschaft bereit. Insbesondere wird eine kohlenstofffaserverstärkte Polypropylenharzzusammensetzung mit erheblich verbesserter Formgebungseigenschaft, Zugfestigkeit, Biegefestigkeit und dergleichen durch Zugeben eines mit Maleinsäureanhydrid gepfropften modifizierten Polypropylens als Verträglichkeitsvermittler zu einem Polypropylenharz zur Verstärkung der Kohlenstofffaser bereitgestellt.
Patent DE-102014222769-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement zum Ausgleichen von Toleranzen, Baugruppe, Lenkungslager und Fahrzeuglenkung mit einem Ausgleichselement
Inventor: KREMPELS HANS WERNER
IPC: F16C27/04
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichselement zum Ausgleichen von Toleranzen in einer ruhenden Verbindung zwischen wenigstens zwei zueinander über das Ausgleichselement abgestützten Maschinenelementen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Baugruppe aus dem ersten Maschinenelement und aus dem zweiten Maschinenelement sowie aus einem Ausgleichselement. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lenkungslager für eine Fahrzeuglenkung mit wenigstens einem Lagerring und mit Wälzkörpern sowie mit einem derartigen Ausgleichselement sowie eine Fahrzeuglenkung mit einem derartigen Lenkungslager.
Patent DE-102014226644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Differentialvorrichtung
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H48/40
Filed: 2014-12-19
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Differentialvorrichtung wird eine Nabe eines Ring-Zahnrads an einen Flansch von einer Seite eines ersten Lagervorsprungs pressgepasst, dann wird ein pressgepasster Abschnitt zwischen dem Flansch und dem Ring-Zahnrad gleichmäßig in eine Mehrzahl von getrennten Bereichen aufgeteilt, die entlang einer Umfangsrichtung angeordnet sind, und die getrennten Bereiche werden gleichzeitig geschweißt. Dementsprechend kann der pressgepasste Abschnitt zwischen dem Flansch und dem Ring-Zahnrad effizient geschweißt werden, während Schweißverzerrungen des Ring-Zahnrads vermieden oder verringert werden, selbst in einem Fall, in dem Arbeitsfenster eines Differentialgehäuses in eine Seitenfläche des Flanschs an der Seite des ersten Lagervorsprungs geschnitten sind, um vertiefte Abschnitte zu bilden.
Patent DE-102015002981-A1 (DE)
Title: Schublade für ein Möbel oder für ein Gerät
Inventor: BRANDTNER STEFAN
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine Schublade für ein Möbel oder für ein Gerät umfasst einen Schubladenkörper und eine Laufschiene (6), die an dem Schubladenkörper befestigt ist. Um die Befestigung von außen unsichtbar zu gestalten umfasst die Schublade ein Befestigungsteil (15), das in die Laufschiene (6) eingesteckt ist und das an den Schubladenkörper (4) befestigt ist.
Patent DE-102015003042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorübergehenden Lagern von paketartigen Warenlieferungsbehältern und Verfahren zum Betätigen einer Vorrichtung mit paketartigen Warenlieferungsbehältern
Inventor: GÖDE MICHAEL
IPC: A47G29/14
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung zum vorübergehenden Lagern von insbesondere paketartigen Warenlieferungsbehältern, umfassend ein Aufnahmemittel zur im Wesentlichen vollständigen Aufnahme zumindest eines Warenlieferungsbehälters, welches insbesondere umfasst einen Kasten und/oder einen Käfig und/oder einen Sack und/oder ein Netz, insbesondere mit Rollen, insbesondere einklappbar und/oder umklappbar und/oder ausklappbar ausgebildet, insbesondere umfassend Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz und/oder Textilien, insbesondere reißfest, und/oder Netzmaterial, insbesondere reißfest, ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Aufnahmemittels an einem ortsfesten Haltemittel, ein Öffnungsmittel zum Einführen des Warenlieferungsbehälters in das Aufnahmemittel, ein Entnahmemittel zum Entnehmen des Warenlieferungsbehälters aus dem Aufnahmemittel, wobei das Aufnahmemittel mobil und abbaubar ist und das Befestigungsmittel lösbar und/oder variabel vorübergehend befestigbar, mit einem abnehmbaren Mittel zur Umhüllung des Aufnahmemittels, das im Wesentlichen wasserfest und/oder wasserabweisend und/oder im Wesentlichen verschmutzungsbeständig und/oder im Wesentlichen zur Temperatureinstellung und/oder temperaturstabilisierend, insbesondere isolierend, ausgebildet ist.