baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107565-U1 (DE)
Title: Flaschenverschlusskappe
IPC: B65D47/26
Filed: 2017-12-12
Abstract: Flaschenverschlusskappe, die zum Verschließen einer Flasche (2) geeignet ist, wobei die Flasche (2) sich in axialer Richtung (D1) erstreckt, einen Innenraum (21) zur Aufnahme einer Flüssigkeit begrenzt und eine in Fluidverbindung mit dem Innenraum (21) stehende Öffnung aufweist, wobei die Flaschenverschlusskappe Folgendes umfasst: eine untere Kappeneinrichtung (3), die einen unteren Kappenkörper (31), der in lösbaren Eingriff mit der Öffnung (22) der Flasche (2) gebracht werden kann, und eine sich in axialer Richtung (D1) vom unteren Kappenkörper (31) aus erstreckende Ausgangstülle (32) aufweist und mit einer Öffnungseinrichtung (36) zum Ausgießen der im Innenraum (21) aufbewahrten Flüssigkeit ausgebildet ist, und eine obere Kappeneinrichtung (4), die einen sich in axialer Richtung (D1) erstreckenden durchgehenden Innenraum aufweist und an der Ausgangstülle (32) angesetzt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangstülle (32) mit einem Außengewinde (332) versehen ist; und die obere Kappeneinrichtung (4) mit einem Innengewinde (414) versehen ist, das eine Schraubverbindung mit dem Außengewinde (332) der Ausgusstülle (32) eingeht, so dass sich die obere Kappeneinrichtung (4) relativ zur Ausgusstülle (32) in axialer Richtung (D1) drehen kann, und zwar zwischen einer Ausgießposition, bei der ein Ausgießen der Flüssigkeit durch die Öffnungseinrichtung (36) und den Innenraum der oberen Kappeneinrichtung (4) möglich ist, und einer Schließposition, bei der die Öffnungseinrichtung (36) durch die obere Kappeneinrichtung (4) blockiert wird, so dass ein Ausgießen von Flüssigkeit nicht möglich ist.
Patent DE-202018000143-U1 (DE)
Title: Auffanghilfe für harte, kleinblättrige Blätter bei Strauch- und Heckenschnitt
IPC: A01G3/04
Filed: 2018-01-11
Abstract: Auffanghilfe für harte, kleinblättrige Blätter bei Strauch- und Heckenschnitt dadurch gekennzeichnet, dass- eine Unterlage hergestellt wird aus zwei verstärkten Plastikfolien (1), wobei die Folien spiegelbildlich in Rechtecke zugeschnitten sind und die jeweiligen langen Innenseiten der Folien einen offenen Halbkreis (2) haben, damit sich die Folie um den Stamm des Buchsbaumes/der Pflanze/des Gehölzes legen lässt bzw. eine Ausführungsalternative vorsieht, dass beide Plastikfolien rechteckig - ohne Halbkreisausschnitt - erstellt werden;- die jeweils langen Außenseite einer jeden der beiden Plastikfolien sowie die lange Innenseite mit dem offenen Halbkreis - bzw. in der Ausführungsvariante die lange Innenseite - mit einem eingenähten Seil verstärkt wird (3), welches die Folien beschwert und damit das Auffliegen durch Wind verhindert.- zwischen der mit einem Seil verstärkten langen Außenseite sowie der langen Innenseite mit oder ohne Halbkreis 5 bis 10 Querbänder (4) je nach Größe der Unterlage angebracht werden, welche jeweils einen Kordelstopper (5) haben, damit die Unterlage zum einen zusätzlich beschwert und vor dem Hochfliegen geschützt wird und zum anderen der Schnitt beim Abtransport durch das Zuziehen der Kordelstopper vor dem Herausfallen geschützt wird.- dass die verstärkten Plastikfolienpaare in den verschiedensten Größen erstellt werden können und somit flexibel für den individuellen Bedarf gefertigt werden können.
Patent DE-202018003837-U1 (DE)
Title: Inline-Mehrfachsteckschlüssel
IPC: B25B13/56
Filed: 2018-08-18
Abstract: Inline-Mehrfachsteckschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass das die zu betätigenden Schrauben oder Muttern antreibende Element zwei Stufen aufweist, die formschlüssig zu drei Arten von Schraubenköpfen passen, ohne Werkzeugeinsätze auswechseln zu müssen..
Patent DE-202018005071-U1 (DE)
Title: Modulares multifunktionales Bauteilesystem zum Erstellen von Wänden, Flächen, Decken, Gebäuden, Fundamenten und Fassaden
IPC: E04C2/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Modulares Bauteilesystem zum Erstellen von Präsentations-, Führungs-, Informations-, Displayflächen oder dergleichen auf Böden, Wänden oder Decken oder als Wände mit folgenden Bauteilen:- flächigen Basismoduleinheiten (10) mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Umfangskontur der Basismoduleinheiten (10) so ausgebildet ist, dass benachbart nebeneinander angeordnete Basismoduleinheiten (10) eine geschlossene gemeinsame Fläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- an die Basismoduleinheit (10) unterseitig zumindest im Randbereich rasterförmig angeordnete Vorsprungelemente (16) angeformt sind,- Kopplungseinheiten (12) mit zumindest zwei, insbesondere vier, Ausnehmungen (22) vorhanden sind, wobei der Querschnitt der Ausnehmungen (22) im Wesentlichen gleich oder größer ist als der Querschnitt der Vorsprungelemente (16) der Basismoduleinheiten (10), sodass die Vorsprungelemente (16) in die Ausnehmungen (22), insbesondere fonnschlüssig, eingeführt werden können, und der Abstand (2R) der Ausnehmung (22) untereinander dem Abstand zweier im Randbereich gegenüberliegender Vorsprungelemente (16) bei benachbart angeordneten Basismoduleinheiten (10) und/oder dem Abstand (A1) zweier benachbarter Vorsprungelemente (16) einer Basismoduleinheit (10) entspricht, und Inlayeinheiten (14) vorhanden sind, die als dünner Plattenelemente ausgebildet sind lösbar auf der Oberseite der Basismoduleinheiten (10) anbringbar oder auflegbar sind. als externes Material beliebiger Art wie z. B. Fliesen, Holz, Kunststoff, Fassadenplatten, Gipskarton anbringbar sind,- dass an die Basismoduleinheit (10) durch eine doppelseitiges Kopplungseinheit (12.1) eine gegenüberliegende Basismoduleinheit kraftschlüssig zu einem doppelwandigen System verbunden werden kann.
Patent DE-202018100465-U1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus
IPC: B65D45/32
Filed: 2018-01-29
Abstract: Verschlussmechanismus (V) zum Verschließen eines Behälters (B), insbesondere eines Eimers, umfassend a) einen um eine Achse (Z) ausgebildeten Behälter (B) mit einer an einem Behälterende (E) vorhandenen Behälteröffnung (O), und b) einen Klemmring (K), der aus einer im Umfang reduzierten (verengten) Form entgegen einer Rückstellkraft in eine seinen Umfang vergrößernde (aufgeweitete) Form überführbar ist, um in der reduzierten Form einen Deckel (D) an dem Behälter festzuklemmen, dadurch gekennzeichnet, c) dass der Klemmring (K) in einer Ausgangslage, in der er aufgeweitet ist, den Behälter (B) entlang eines Behälterumfangs (UB) so umspannt, dass der Behälter (B) den Klemmring (K) gegen Rückverformung in die verengte Form blockiert, d) wobei der Klemmring (K) von der Ausgangslage in eine Endlage, in welcher er die verengte Form einnimmt, dadurch überführbar ist, dass er relativ zum Behälter (B) in Achsrichtung (Z) verschoben wird, um die Blockierung des Klemmrings (K) aufzuheben.
Patent DE-202018101478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Augenbehandlung
IPC: A61F9/008
Filed: 2018-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Augenbehandlung, mit:- einer Behandlungseinrichtung (1) mit- einem Gehäuse (3) und- einer Lasereinheit (4), welche in dem Gehäuse (3) angeordnet und eingerichtet ist, Laserstrahlung zur Augenbehandlung bereitzustellen; und- einer Augen-Schnittstelle (2), welche eingerichtet ist,- für eine Augenbehandlung auf einem zu behandelnden Auge (5) angeordnet zu werden; und- an die Behandlungseinrichtung (1) zu koppeln, derart, dass die von der Lasereinheit (4) bereitgestellte Laserstrahlung in das zu behandelnde Auge (5) einkoppelbar ist;- einer Sensoreinrichtung (12) mit wenigstens einem Sensor (13), die eingerichtet ist, die Position der Augen-Schnittstelle (2) relativ zu dem zu behandelnden Auge (5) zu bestimmen; und- einer mit der Augen-Schnittstelle (2) verbundenen Schnittstellen-Positioniervorrichtung (8) mit- einem Aktuator (9), der eingerichtet ist, eine Bewegung zu erzeugen;- einer Bewegungsübertragungseinrichtung (10), welche eingerichtet ist, die von dem Aktuator (9) erzeugte Bewegung auf die Augen-Schnittstelle (2) zu übertragen; und- einer Positions-Steuereinrichtung (11), die mit der Sensoreinrichtung (12) und dem Aktuator (9) verbunden und eingerichtet ist,- Positionsdaten von der Sensoreinrichtung (12) zu empfangen, wobei die Positionsdaten eine Position der Augen-Schnittstelle (2) relativ zu dem zu behandelnden Auge (5) angeben;- mittels der Positionsdaten Steuerdaten zu ermitteln, wobei die Steuerdaten eine durch den Aktuator (9) zu erzeugende Bewegung angeben, mittels derer die Augen-Schnittstelle (2) in einer gewünschten Position an dem zu behandelnden Auge (5) positionierbar ist; und- den Aktuator (9) den Steuerdaten entsprechend anzusteuern.
Patent DE-202018101967-U1 (DE)
Title: Faser-Matrix-Klebeband
IPC: C09J7/28
Filed: 2018-04-11
Abstract: Klebeband (1) zum Befestigen, Abdecken und mechanischen Verstärken von Oberflächen mit einer Trägerschicht (2) und einer daran haftenden Klebeschicht (3), wobei die Trägerschicht (2) aus einem Matrixmaterial (4) ist, in das Fasern (5) eingebettet liegen.
Patent DE-202018102821-U1 (DE)
Title: Verstellbare Rückenlehne für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-05-21
Abstract: Verstellbare Rückenlehne für Kraftfahrzeuge (1), aufweisend:eine Rückenlehne (10) mit einem justierbaren Zwischenbauteil (100);eine Trägerstange-Einheit (11) mit einer vorderen Trägerstange (110), einer hinteren Trägerstange (111) und einem Gelenkteil (112), wobei ein Ende der hinteren Trägerstange (111) der Trägerstange-Einheit (11) mit dem Gelenkteil (112) und mit dem Oberteil eines Befestigungsteils (12) verbindbar ist, wobei ein anderes Ende der hinteren Trägerstange (111) mit dem Gelenkteil (112) und mit dem anderen Ende der vorderen Trägerstange (110) verbindbar ist, und wobei ein anderes Ende der vorderen Trägerstange (110) mittels des Gelenkteils (112) mit der Rückenlehne (10) verbindbar ist; undein Befestigungsteil (12), das die verstellbare Rückenlehne für Kraftfahrzeuge (1) auf einem Kraftfahrzeug befestigen kann, damit das Gelenkteil (112) einen Winkel zur Trägerstange-Einheit (11) zum Befestigen der Rückenlehne (10) bilden kann.
Patent DE-202018103940-U1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/633
Filed: 2018-07-10
Abstract: Steckverbinderanordnung (1) mit wenigstens einem ersten Steckverbinder (2a) und wenigstens einem zweiten Steckverbinder (2b), mit wenigstens einem Rastvorsprung (7), wobei an dem ersten Steckverbinder (2a) und/oder an dem zweiten Steckverbinder (2a) wenigstens ein Rastelement (3a, 3b) angeordnet ist und wobei das Rastelement (3a, 3b) und der Rastvorsprung (7) derartig in Wirkverbindung stehen, dass der erste Steckverbinder (2a) und der zweite Steckverbinder (2b) in einem gesteckten Zustand miteinander verrasten, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Rastelement (3a) von dem ersten Steckverbinder (2a) entgegen der Steckrichtung (S1) des ersten Steckverbinders (2a) und/oder ein zweites Rastelement (3b) von dem zweiten Steckverbinder (2b) entgegen der Steckrichtung (S2) des zweiten Steckverbinders (2b) abragt.
Patent DE-202019000837-U1 (DE)
Title: Das Pflanzwunder
IPC: A01C11/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Pflanzwunder dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem 120° Winkelblech und einen Holzgriff besteht, beide Teile sind miteinander verbunden.
Patent DE-202019004956-U1 (DE)
Title: Beschichtete Oberfläche
IPC: B01D1/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Beschichtete Oberfläche, insbesondere Metallmaterialoberfläche, insbesondere Metall umfassend Aluminium und/oder Stahl und/oder Nichteisenmetalle und/oder Eisenmetalle, wobei die Beschichtung mit vorbestimmter Zusammensetzung ausgebildet ist, umfassend, insbesondere bestehend aus,- Polyamid 12 und- Polyamid 6 und insbesondere Polyamid 66,insbesondere erhalten durch Beschichten, insbesondere Besprühen, mit Copolyamidpulver, insbesondere einer vorbestimmten Partikelverteilung, insbesondere umfassend Korngrößen 0 bis 0,63 mm2, insbesondere Partikelgrößenverteilung nach D Iso 13322 12, das insbesondere statisch aufladbar ausgebildet ist, auf einer gegengesetzt aufladbaren, insbesondere auf eine Schmelztemperatur von etwa 80° bis etwa 130° erwärmten Oberfläche und/oder insbesondere mit einem nach dem Beschichten, insbesondere Besprühen, mit dem Copolyamidpulver nachträglichem Erwärmen auf eine Temperatur von etwa 80° bis etwa 130°,wobei die Beschichtung insbesondere umfasst, insbesondere besteht aus,- Caprolactam und- Laurinlactam und/oder 12-Aminodeodecansäure,- und insbesondere mindestens zwei Dicarbonsäuren.
Patent DE-202019005741-U1 (DE)
Title: Kombiniertes System zum Erhitzen von Haushaltswasser und von Medium zur Gebäudeheizung und/oder zum Kühlen von Heizmedium zur Gebäudekühlung
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Kombiniertes System zum Erhitzen von Haushaltswasser und von Medium zur Gebäudeheizung und/oder zum Kühlen des Heizmediums zur Gebäudekühlung, das zumindest zwei kollateral verbundene, unabhängige Quellen von Heizmedium, z. B. einen Boiler (K) und/oder die Wärmepumpe (P), mit einem gemeinsamen Kreislauf (B) zur Verteilung und Rückführung des Wärmeübertragungsmediums sowie die Kühlquelle (F) mit dem Kühlkreislauf (C) zur Verteilung und Rückführung des Kühlmediums, den Kreislauf (D) zur Gebäudeheizung und den Plattenwärmetauscher (8) mit einem verbundenen offenen Kreislauf (W) zum Erhitzen und Zuführen des Haushaltswassers umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die kollateralen Kreisläufe (B, C) des kombinierten Systems (A), die mit Ventilen (4, 5, 7) ausgestattet sind, und der Plattenwärmetauscher (8) mit dem anschließenden offenen Kreislauf (W) unter Verwendung des hydraulischen Kompensators (H) von dynamischen Drücken miteinander verbunden und/oder getrennt sind.
Patent DE-202019100266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Schaftteils an einem Gewehrschaft und Gewehrschaft mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: F41C23/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung eines Schaftteils (4; 38) an einem Gewehrschaft mit mindestens einem an dem Schaftteil (4; 38) angeordneten und in einer Aufnahme (1; 35) verschiebbar geführten Führungselement (3; 37) und einem Verstellmechanismus (7; 45), der mindestens ein dem Führungselement (3; 37) zugeordnetes Halteelement (10, 11; 46) und ein Bedienelement (12; 47) zur Bewegung des Halteelements (10, 11; 46) zwischen einer Haltestellung zur Fixierung des Führungselements (3; 37) und einer Lösestellung zur Verstellung des Führungselements (3; 37) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Führungselement (3; 37) ein in der Position verstellbares Anschlagelement (17; 55) zur Begrenzung der Ausfahrbewegung des Führungselements (3, 37) zugeordnet ist.
Patent DE-202019106758-U1 (DE)
Title: System, Leseeinrichtung und Server für das Ausführen einer Vorratserfassung
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: System für das Ausführen einer Vorratserfassung an einem Vorrat von Gegenständen, wobei die Gegenstände auf mehrere Räume verteilt vorliegen, wobei die Räume räumlich voneinander getrennt sind und wobei ein jeweiliger der Gegenstände mit einem Etikett versehen ist, das dazu eingerichtet ist, ein zu dem Etikett gehörendes drahtloses Identifikationssignal zu erzeugen;wobei das System einen Server, mindestens eine Leseeinrichtung und ein Kommunikationsnetzwerk umfasst, wobei der Server operativ mit dem Kommunikationsnetzwerk verbunden ist und wobei die Leseeinrichtung mit Kommunikationsmitteln für das Austauschen von Datensignalen über das Kommunikationsnetz mit dem Server versehen ist,wobei die Kommunikationsmittel einen Empfänger für das Empfangen von einem oder mehreren Identifikationssignalen, die zu einem oder mehreren Etiketten gehören, umfassen und wobei die Leseeinrichtung mit einer Verarbeitungseinheit für das Erzeugen von Signalstärkeinformationen für ein jeweiliges des einen oder der mehreren empfangenen Identifikationssignale versehen ist, wobei die Signalstärkeinformation eine Empfangsstärke des jeweiligen Identifikationssignals, wie es von der Leseeinrichtung empfangen wurde, angibt;wobei die Leseeinrichtung und/oder der Server eingerichtet ist für:das Registrieren der Signalstärkeinformation für das jeweilige Identifikationssignal in einer Signalstärkeregistrierung, wobei die Signalstärkeinformation ferner mit einer Rauminformation gekoppelt wird, die einen Raum angibt, in dem die Leseeinrichtung das Identifikationssignal empfangen hat;und wobei die Leseeinrichtung und/oder der Server ferner dazu eingerichtet ist, für jedes Etikett von den mehreren Etiketten:auf der Grundlage der Signalstärkeregistrierungen für alle Räume der mehreren Räume für das jeweilige Etikett die Signalstärkeregistrierung zu bestimmen, die die höchste Empfangsstärke aufweist; unddie Rauminformation, die an die bestimmte Signalstärkeregistrierung,die die höchste Empfangsstärke aufweist, gekoppelt ist, für das jeweilige Etikett zu speichern.
Patent DE-202020000235-U1 (DE)
Title: 3D Magnet-Taktikfiguren für Sportarten
IPC: G09B1/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Volumenkörper (Figuren) die dadurch gekennzeichnet sind, dass ein Magnet integriert wurde, welche den Volumenkörper auf einer ferromagnetischen Fläche durch Magnetkraft hält.
Patent DE-202020003431-U1 (DE)
Title: Kombinierte Rübenmus-Kochwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2020-04-20
Abstract: Kombinierte Rübenmus-Kochwurst, dadurch gekennzeichnet, dass diese neben den für Kochwurst üblichen Fleischbestandteilen, Zusätzen und Gewürzen Rübenmus enthält.
Patent DE-202020004125-U1 (DE)
Title: Diebstahlhemmvorrichtung für Sicherheitsschränke
IPC: E05G1/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Diebstahlhemmvorrichtung für Sicherheitsschränke, dadurch gekennzeichnet, dass man die montierte und mit Ballast bestückte Diebstahlhemmvorrichtung für Sicherheitsschränke mit dem darauf montierten und verschlossenen Sicherheitsschrank aufgrund ihrer Masse, die ausschlaggebend ist für die Sicherheit, kaum bewegen kann. Denn der Sicherheitsschrank verwehrt dann im verschlossenen Zustand nicht nur den Zugang zu den Befestigungsschrauben des Sicherheitsschranks selbst, sondern auch zu den Befestigungsschrauben der Abschlussplatte der Diebstahlhemmvorrichtung für Sicherheitsschränke und verwehrt somit auch den einzigen freien Zugang zum ansonsten formschlüssig gesicherten Ballast.
Patent DE-202020101620-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/18
Filed: 2020-03-26
Abstract: Installationsdose für elektrische und/oder elektronische Installationen mit einem zur Aufnahme zumindest einer elektrischen/elektronischen Komponente dienenden Dosenkörper (2, 2.1), umfassend einen Boden (2), eine umlaufende Wand (3) und eine Montageöffnung (5), welcher Dosenkörper (2, 2.1) wenigstens eine durch eine Weichkunststoffmembran (8, 8.1) verschlossene, in der Wand (3) oder falls vorhanden, einer Übergangsfläche zwischen der Wand (3) und dem Boden (4) befindliche Installationsöffnung aufweist, wobei an der nach außen weisenden Seite der Kunststoffmembran (8, 8.1) eine Öffnungshandhabe (9, 9.1) zum Öffnen oder Entfernen der die Installationsöffnung verschließenden Weichkunststoffmembran (8, 8.1) mit einer über die von der Weichkunststoffmembran (8, 8.1) überspannten Installationsöffnung hinausragenden Öffnungslasche (Ö) zum Ergreifen der Öffnungshandhabe (9, 9.1) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshandhabe (9, 9.1) über einen in ihrem der Öffnungslasche (Ö) gegenüberliegenden Endabschnitt über ihre Breite zusammen mit der Weichkunststoffmembran (8, 8.1) außermittig zu dem die Installationsöffnung überspannenden Bereich der Weichkunststoffmembran (8, 8.1) angeordneten, außenseitig der Kontur der Installationsöffnung folgenden Wurzelbereich (14) und zumindest einen Steg (11, 11.1, 12) mit der Weichkunststoffmembran (8, 8.1) verbunden ist.
Patent DE-202020103092-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfendes Bearbeitungswerkzeug für eine axiale Bearbeitung
IPC: B23B31/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Stoßdämpfendes Bearbeitungswerkzeug für eine axiale Bearbeitung, umfassend
 - einen geraden Griff-Hauptkörper (10);
 - eine Werkzeughalterbaugruppe (20), die mit dem geraden Griff-Hauptkörper (10) verbunden und koaxial zum geraden Griff-Hauptkörper (10) angeordnet ist, wobei die Werkzeughalterbaugruppe (20) in der Axialrichtung des geraden Griff-Hauptkörpers (10) relativ zum geraden Griff-Hauptkörper (10) verschiebbar ist, wobei die Werkzeughalterbaugruppe (20) ein Halteende aufweist, das an dem dem geraden Griff-Hauptkörper (10) abgewandten Ende der Werkzeughalterbaugruppe (20) angeordnet ist; und
 - ein elastisches Element (30), das sich zwischen dem geraden Griff-Hauptkörper (10) und der Werkzeughalterbaugruppe (20) befindet.
Patent DE-202021004089-U1 (DE)
Title: Spendevorrichtung für feste Seife
IPC: A47K5/09
Filed: 2021-09-28
Abstract: Spendervorrichtung (2) für feste Seife, feste Hygiene- und/oder feste Kosmetikprodukte, umfassend ein Gehäuse (6) mit einem beweglichen Teil (14) zur Betätigung einer in einer Reibelagervorrichtung (86, 130) gelagerten Reibe (90), weiterhin umfassend einen Seifenschacht (46) zur Aufnahme wenigstens eines Seifenstückes (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Reibe (90) konvex-konkav ausgebildet ist.
Patent DE-202021102590-U1 (DE)
Title: Granulat aus rein natürlichen Bestandteilen; Granulat als Ausgangsmaterial zur Herstellung kompostierbarer Produkte sowie Produkte hergestellt aus Granulat
IPC: C08L101/16
Filed: 2021-05-11
Abstract: Granulat bestehend aus natürlichen bevorzugt rein pflanzlichen Bestandteilen umfassend Stärke und Dickungs-und Geliermittel aufweisend eine Feststoffzusammensetzung bestehend aus
               Pflanzliche Stärke   40-60%     Dickungs- und/oder Geliermittel   40-60%     Optionale Zusätze   0-20%,               wobei das Granulat eine Restfeuchte von 10-30%, bevorzugt 15-22% aufweist.
Patent DE-202021105614-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsbeständiger elektrischer Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Feuchtigkeitsbeständiger elektrischer Schaltschrank, der einen Schrankkörper (1), eine Solarstromspeicheranordnung und eine Trocknungsanordnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrankkörper (1) des elektrischen Schaltschranks einen Außenschrank (11) und einen Innenschrank (12) beinhaltet, wobei der Innenschrank (12) fest im Außenschrank (11) installiert ist, wobei im Inneren des Innenschranks (12) mehrere Trennplatten (5) angeordnet sind, wobei
 die Solarstromspeicheranordnung ein Solarmodul (21) und eine Batterie (22) beinhaltet, wobei das Solarmodul (21) fest auf der Oberseite des Außenschranks (11) installiert ist, wobei die Batterie (22) an dem Boden des Innenschranks (12) angeschweißt ist, und wobei das Solarmodul (21) elektrisch mit der Batterie (22) verbunden ist; und
 die Trocknungsanordnung ein Heiznetz (31), einen Ventilator (32) und einen Controller (33) beinhaltet, wobei das Heiznetz (31) an der linken und rechten Innenwand des Außenschranks (11) angeschweißt ist, wobei der Ventilator (32) in der Mitte der Rückseite des Innenschranks (12) fest installiert ist, wobei der Controller (33) an der Decke des Innenschranks (12) festmontiert ist, und wobei das Heiznetz (31), der Ventilator (32) und der Controller (33) elektrisch mit der Batterie (22) verbunden sind.
Patent DE-202022002623-U1 (DE)
Title: Lifttürroller (LTR)
IPC: B66F3/42
Filed: 2022-12-09
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus folgenden Teilen:
 l. Ein U-Profil
 2. 4 Räder
 3. Einem Luftkissen mit Pumpe
 Am U-Profil sind an beiden Enden jeweils zwei Räder angebracht.
 Auf dem U-Profil mittig, ist das Luftkissen durch 2 Schlitze im U- Profil fixiert.
 Diese Kombinierung der Teile ergibt das Merkmal für den Schutzanspruch.