baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021127226-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem beweglichen Tischsystem sowie Verfahren zu dessen Kalibrierung und Betrieb
Inventor: GÖTZE CARL CHRISTIAN
IPC: G12B5/00
Filed: 2021-10-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines beweglichen Tischsystems einer Vorrichtung zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstückes. Das Tischsystem umfasst einen Tisch (01) sowie drei individuell steuerbare Höhenverstellungsantriebe (02) zum Heben und Senken des Tisches (01). Die Vorrichtung umfasst ein Messsystem zum Messen einer Höhe und einer Ausrichtung des auf dem Tisch (01) befindlichen plattenförmigen Werkstückes. Es erfolgt ein mehrfaches Betreiben der drei Höhenverstellungsantriebe (02), um drei verschiedene Kalibrierungspositionen des Tisches (01) zu erzielen, wobei Verfahrwege der einzelnen drei Höhenverstellungsantriebe (02) als Kalibrierungsverfahrwege aufgezeichnet werden. In den einzelnen drei Kalibrierungspositionen werden eine Höhe und eine Ausrichtung einer Oberfläche des Tisches (01) mit dem Messsystem bestimmt, sodass drei Kalibrierungsmesswertsätze erhalten werden. Auf dieser Grundlage wird eine Abhängigkeit einer Lage einer den Tisch (01) beschreibenden Ebene von den Verfahrwegen der drei Höhenverstellungsantriebe (02) bestimmt. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Tischsystems und eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstückes.
Patent DE-102021128617-B3 (DE)
Title: Steckverbinder zum Verbinden von Hohlprofilen
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: E06B3/667
Filed: 2021-11-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckverbinder (100; 200) zum Verbinden von Hohlprofilen, insbesondere von Hohlprofilen für Abstandhalterrahmen von Isolierglasscheiben, umfassend zwei Verbinderarme (101, 102; 201, 202), die jeweils ein freies Ende und ein gebundenes Ende, das über ein Mittelstück (103; 203) mit dem gebundenen Ende des jeweils anderen Verbinderarms (102, 101; 202, 201) verbunden ist, aufweisen und mit ihrem freien Ende voran jeweils kraftschlüssig in ein solches Hohlprofil einsteckbar sind,wobei wenigstens einer der Verbinderarme (101; 201, 202) unmittelbar benachbart zu seinem gebundenen Ende auf einer seiner Außenflächen eine gegenüber dem Mittelstück (103; 203) vertiefte Depositionsfläche (109; 209) aufweist, die im Wirkbereich eines bewegbar gelagerten Quetschelementes liegt, welches beim Einstecken dieses Verbinderarms (101; 201, 202) in das Hohlprofil durch Wechselwirkung mit dessen Stirnkante von einer mittelstückfernen Position in eine mittelstücknahe Position überführbar ist, wodurch - sofern vorhanden - eine auf der Depositionsfläche (109; 209) hinterlegte Portion einer pastösen Dichtmasse im Grenzbereich zum Mittelstück (103; 203) senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des Verbinderarms (101; 201, 202) nach außen quetschbar ist,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Quetschelement als ein die Depositionsfläche (109; 209) quer zur Längserstreckungsrichtung überspannender, in Längserstreckungsrichtung schiebebeweglich gelagerter Schieber (112; 212) ausgebildet ist.
Patent DE-102021205639-B3 (DE)
Title: Scheibenwischer sowie Fahrzeug mit einem solchen Scheibenwischer
Inventor: STARMANN DANIEL
IPC: B60S1/58
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Scheibenwischer (2), mit einem an einer Wischerachse (5) befestigten Wischerarm (3), und mit zumindest einem am Wischerarm (3) befestigten Wischerblatt (4), wobei der Wischerarm (3) samt zumindest einem Wischerblatt (4) von einer Ruhestellung (7) des Scheibenwischers (2) versenkt innerhalb einer Öffnung (8) eines Fahrzeugs (1) in eine Betriebsstellung (11) außerhalb der Öffnung (8) ausfahrbar und zurück in die Öffnung (8) einfahrbar sowie mittels der Wischerachse (5) schwenkbar ausgebildet ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Scheibenwischer (2) einen Antriebsmechanismus (6) aufweist, der dazu eingerichtet ist, allein mittels eines einzigen Antriebs (13) sowohl eine axiale Aus- und Einfahrbewegung der Wischerachse (5) des Wischerarms (3), als auch eine Drehbewegung der Wischerachse (5), einhergehend mit der Schwenkbewegung des an der Wischerachse (5) befestigten Wischerarms (3) samt des zumindest einen Wischerblattes (4) nach Art einer eine Fahrzeugscheibe (10) wischenden Hin- und Rückbewegung zu bewirken.
Patent DE-102022117860-B3 (DE)
Title: Buchsenteil für eine elektrische Steckverbindung und elektronische Steuereinheit mit einem derartigen Buchsenteil
Inventor: KONIETZKO MARCIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-07-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Buchsenteil (BU) für eine elektrische Steckverbindung mit einem komplementären Steckerteil (kST), wobei das Buchsenteil (BU) einen Kontaktträger (1) mit Kontaktelementen (8), ein Buchsengehäuse (2), eine Stützhülse (6), eine Axialfeder (5), ein Dichtungssystem mit einem Dichtelement (7) und eine Halterung (4) mit flexiblen Haltebacken (3) aufweist, wobei der Kontaktträger (1) von dem Buchsengehäuse (2) umgeben ist, wobei sich die Axialfeder (5) im Inneren des Buchsengehäuses (2) befindet, wobei die Axialfeder (5) durch die Stützhülse (6) im Buchsenteil (BU) gehalten ist, wobei auf der Sützhülse (6) das durch ein Steckerende (9) eines komplementären Steckerteils (kSt) bei einer Verbindung des Buchsenteils (BU) mit dem komplementären Steckerteil (kSt) elastisch verformbare Dichtelement (7) angeordnet ist, wobei die Halterung (4) mit flexiblen Haltebacken (3) im Buchsengehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Haltebacken (3) in einen Gewindeabschnitt (12) des komplementären Steckerteils (kSt) eingreifen können, um eine Schnellverbindung zwischen dem Buchsenteil (BU) und dem komplementären Steckerteil (kST) ohne Verschraubung zu ermöglichen und wobei eine ausreichende Abdichtung mittels des Dichtungssystems auch dann gewährleistet ist, wenn das Buchsenteil (BU) und das komplementäre Steckerteil (kST) nicht vollständig im Eingriff sind.
Patent DE-102022200901-B3 (DE)
Title: Elektro-optisches Beobachtungsgerät
Inventor: STARK CHRISTOPH
IPC: F41G1/32
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektro-optisches Beobachtungsgerät (1), insbesondere ein Wärmebildgerät, und weist dabei ein in einer Hand haltbares Gerätegehäuse (2), eine eintrittsseitig in dem Gerätegehäuse (2) angeordnete Linsengruppe (4), eine bildseitig zu der Linsengruppe (4) in dem Gerätegehäuse (2) angeordnete Bilderfassungseinheit (8), eine in dem Gerätegehäuse (2) angeordnete Bildanzeigeeinheit (12), ein austrittsseitig zu der Bildanzeigeeinheit (12) angeordnetes Okular (14), sowie ein Steuergerät (10) auf, das dazu eingerichtet ist, zumindest die Bildanzeigeeinheit (12) in Abhängigkeit von nutzerspezifisch veränderbaren Parametern anzusteuern. Außerdem weist das Beobachtungsgerät (1) als Eingabemittel zur Veränderung der Parameter ein am Gerätegehäuse (2) für den Zugriff durch einen Nutzer zugängliches Drehrad (18) auf.
Patent DE-4493008-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: GOLLER LARS
IPC: H04R9/06
Filed: 1994-05-10
Granted: 2006-07-20
Abstract: Lautsprecher,
umfassend ein Magnetsystem (2, 4, 6, 8, 12) mit einem zentralen
Polstück
(6) und einem ringförmigen
Luftspalt (14) und eine Schwingspule (16) einer Treibermembran (20),
die länger
ist als die axiale Ausdehnung des ringförmigen Luftspalts (14),  wobei
um das zentrale Polstück
(6) des Magnetsystems ein Ring (22) aus Kupfer angebracht ist,  und
ein weiterer Ring, der äußere Polring
(24B), außen
an dem zentralen Polstück
(6) und dabei konzentrisch mit der Schwingspule (16) angebracht
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der um das zentrale Polstück (6) angeordnete
Ring aus Kupfer (22) in zwei gegenseitig axial beabstandete separate
Teile, einen Fußring (22A)
im unteren Bereich des zentralen Polstücks (6) und einen inneren Polring
(22B) an der Innenseite des ringförmigen Luftspalts (14), geteilt
ist,  wobei sich der Fußring
(22A) in Ruhestellung der Schwingspule (16) außerhalb der Schwingspule (16)
befindet, und sich der äußere Polring
(24B) außerhalb
des Ringspalts (14) befindet,...
Patent DE-10010177-B4 (DE)
Title: Solarzelle mit einer p-Typ Lichtabsorptionsschicht und einer Cd-freien n-Typ Schicht, die einen größeren Bandabstand und eine größere Elektronenaffinität aufweist
Inventor: NEGAMI TAKAYUKI
IPC: H01L31/0216
Filed: 2000-03-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Solarzelle mit einer ersten Halbleiterschicht (14), die vom n-Typ ist, und einer zweiten Halbleiterschicht (13), die vom p-Typ ist, wobei die erste und die zweite Halbleiterschicht einen pn-Übergang bilden, wobei  die erste Halbleiterschicht (14) frei von Cd ist,  die zweite Halbleiterschicht (13) eine Lichtabsorptionsschicht ist,  ein Bandabstand Eg 1  der ersten Halbleiterschicht (14) und ein Bandabstand Eg 2  der zweiten Halbleiterschicht (13) einer Beziehung: Eg 1  > Eg 2  genügen, und  eine Elektronenaffinität χ 1  der ersten Halbleiterschicht (14) und eine Elektronenaffinität χ 2  der zweiten Halbleiterschicht (13) einer Beziehung: 0 ≤ (χ 2  – χ 1 ) < 0,5 eV genügen,  wobei die zweite Halbleiterschicht (13) eine Verbindungshalbleiterschicht ist, welche mindestens ein Element aus jeder von den Gruppen Ib, IIIb und VIb aufweist,  die erste Halbleiterschicht (14) aus einer Zn aufweisenden Verbindung besteht,  und die Verbindung ein durch eine allgemeine Formel Zn 1-X A X O, wobei das Element A mindestens ein aus Be, Mg,...
Patent DE-10017751-B4 (DE)
Title: Gebirgsanker
Inventor: SAGER LUTZ ACHIM
IPC: E21D20/02
Filed: 2000-04-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Rohranker,
insbesondere für
den Einsatz im Berg- und/oder Tunnelbau, mit einem Rohrelement (1),
das an einem Ende mit einem Bohrkopf (2) versehen ist, am gegenüberliegenden
Ende ein Angriffsmittel (3) aufweist, im Innern zumindest teilweise
mit einer Mörtelmasse (4)
gefüllt
ist und im Bereich des Bohrkopfes (2) von zumindest einem Austrittskanal
(5) durchsetzt ist, wobei die Mörtelmasse
(4) in einem im wesentlichen hohlzylinderförmigen Aufnahmemittel (7) angeordnet
ist, das am setzrichtungsseitig abgewandten Endbereich zumindest
eine nach Öffnung
den Austritt der Mörtelmasse
(4) erlaubende Durchgangsbohrung (11) aufweist, die durch zumindest
einen Durchgangskanal (12) mit dem Austrittskanal (5) verbunden
ist, und wobei der Bohrkopf (2) als Bohrkrone ausgebildet ist, deren
Innendurchmesser höchstens
der lichten Weite des Aufnahmemittels (7) entspricht.
Patent DE-10022641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Reißnaht als Sollbruchstelle
Inventor: GABBERT HEIKO
IPC: B23K26/402
Filed: 2000-04-28
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Reißnaht (14) als Sollbruchstelle an einer mit einem Träger (16) verbundenen geslushten und hinterschäumten Schicht, wobei die Reißnaht (14) den Träger (16), die Schaumschicht (12) und teilweise die Kompaktfolie (10) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass (a) nach Herstellung einer miteinander verbundenen Kompaktfolie (10) und Schaumschicht (12) eine Reißnaht (14) in die Schaumschicht (12) und teilweise in die Kompaktfolie (10) im gesamten Umfangsbereich der Sollbruchstelle eingebracht wird; (b) der Träger (16) mit der Schaumschicht (12) verbunden wird; (c) in den Träger (16) eine im Umfangsbereich der Sollbruchstelle teilweise unterbrochene Reißnaht (18) eingebracht wird.
Patent DE-10026070-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe
Inventor: NAKAMURA TOSHIAKI
IPC: H05B41/282
Filed: 2000-05-25
Granted: 2010-03-11
Abstract: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe (5), mit  einem an eine Gleichspannungsquelle (10) anschließbaren Spannungswandler (20) mit einem Schaltelement (23) und einem Transformator (21, 22), wobei das Schaltelement (23) so betrieben wird, dass die Gleichspannungsquelle (10) wiederholt zugeschaltet wird, damit in dem Transformator Energie gespeichert wird,  einem an den Ausgang des Spannungswandlers (20) angeschlossenen Wechselrichter (30) zur Versorgung der Entladungslampe (5), und  einem Regler (50), der einen der Ausgangsleistung des Spannungswandlers (20) entsprechenden Sollwert erzeugt und das Schaltelement (23) mit dem Sollwert entsprechenden Perioden EIN/AUS-schaltet, um die Ausgangsspannung des Spannungswandlers (20) so zu regeln, dass die zum Betreiben der Entladungslampe (5) erforderliche Leistung erzeugt wird, wobei der Regler (50):  zur Beendigung der AUS-Periode eine Grenze für ein minimales AUS-Ende und eine Grenze für ein maximales, zwangsweises AUS-Ende erzeugt,  zur Beendigung der EIN-Periode eine Grenze für ein minimales EIN-Ende und eine Grenze für ein maximales, zwangsweises EIN-Ende erzeugt,...
Patent DE-10039766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Betriebsparametern eines Fahrzeugs
Inventor: ALTENKIRCH MANFRED
IPC: F02D41/26
Filed: 2000-08-16
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Steuern von Betriebsparametern eines Fahrzeugs, bei dem wenigstens eine erste Steuereinheit Fahrzeugdaten von einer zweiten Sensor- und/oder Steuereinheit empfängt, und anhand der Daten Betriebsparameter des Fahrzeugs steuert, dadurch gekennzeichnet daß die erste Steuereinheit und die zweite Sensor- und/oder Steuereinheit miteinander kommunizieren, und selbständig ein Übertragungsformat für die Inhalte und Eigenschaften der übertragenen Fahrzeugdaten festlegen und die Daten gemäß dem festgelegten Format übertragen.
Patent DE-10043600-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden insbesondere kristalliner Schichten auf einem oder mehreren, insbesondere ebenfalls kristallinen Substraten
Inventor: JUERGENSEN HOLGER DR
IPC: H01L21/205
Filed: 2000-09-01
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden insbesondere kristalliner Schichten auf einem oder mehreren, insbesondere ebenfalls kristallinen Substraten einer Prozesskammer (1), mittels in die Prozesskammer (1) eingeleiteter und sich dort pyrolytisch umsetzender Reaktionsgase, wobei die Prozesskammer einen von unten beheizbaren Substrathalter (45) und eine von oben beheizbare Deckplatte (4) aufweist, die dem Substrathalter (45) mit Abstand gegenüberliegt, wobei die Deckplatte (4) auf ihrer auf den Substrathalter (45) weisenden Seite mit inertbeschichteten oder aus inertem Material bestehenden austauschbaren Platten (34) verkleidet ist.
Patent DE-10045097-B4 (DE)
Title: Sensorkopf, Steuermodul und Mehrfachsensor
Inventor: BRENNER THOMAS
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-05-13
Abstract: Sensorkopf mit einem Sensorelement (28), dessen Messsignal einem Komparator (24) zuführbar ist, mittels dessen das Messsignal mit einem Schwellwert vergleichbar, anhand des Vergleichs ein binäres Ausgangssignal ermittelbar und das binäre Ausgangssignal an eine Übermittlungsschaltung (22) weiterleitbar ist, wobei der Sensorkopf über eine proprietäre Zweidrahtleitung (14) mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei von der Übermittlungsschaltung (22) das binäre Ausgangssignal binär über die Zweidrahtleitung (14) an ein sensorkopfexternes übergeordnetes Steuermodul (12) übermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom Steuermodul (12) über die Zweidrahtleitung (14) ein Einlesen des binären Ausgangssignals in die Übermittlungsschaltung (22) mit nachfolgendem Übermitteln an das Steuermodul (12) auslösbar ist.
Patent DE-10055381-B4 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer für eine hydraulische Servolenkung
Inventor: BREUNING EDWIN
IPC: B62D5/07
Filed: 2000-11-08
Granted: 2011-02-17
Abstract: Hydraulische Servolenkung für Kraftfahrzeuge, mit einem Ventil und mit wenigstens einer von dem Ventil zu Zylindern eines Servoantriebs führenden Hydraulikleitung mit einer Hauptströmrichtung (H) und einer Rückströmrichtung (R) sowie mit wenigstens einem Lenkungsdämpfer, der in der wenigstens einen Hydraulikleitung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkungsdämpfer ein rohrförmiges Dämpfergehäuse (20) aufweist, das ein in dem Gehäuse (20) angeordnetes Führungselement (26) trägt, wobei auf dem Führungselement (26) ein in Richtung der Haupt- bzw. Rückströmrichtung (H; R) verlagerbares Drosselelement (30) gelagert ist.
Patent DE-10057472-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für Druckgasflaschen aus Flachmaterial
Inventor: THOMA KLEMENS
IPC: F17C13/00
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schutzkappe
für Druckgasflaschen mit  einer
Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Schutzkappe an der Druckgasflasche
und  Schutzkappenkörper
(1),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schutzkappenkörper (1)
ein flaches Bodenteil (2) und Seitenteile aufweist und aus einem
Flachmaterial wannenförmig,
würfelförmig oder
quaderförmig
gebogen ist, wobei das Bodenteil eine Befestigungseinrichtung zur
Anbringung der Schutzkappe an der Druckgasflasche aufweist.
Patent DE-10066400-B4 (DE)
Title: Injector cap for an ampoule support comprises a push-on sleeve mounted using a push fit, a pre-tensioning unit, a cannula and a locking unit
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61M5/32
Filed: 2000-03-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: An injector cap for an ampoule support (5), comprises a push-on sleeve (1), a pre-tensioning unit (4), and a cannula (6) . An injector cap for an ampoule support (5), comprises a push-on sleeve (1) mounted using a push-fit. The push sleeve is forced into a first position using a pre-tensioning unit (4). A cannula (6) is covered by the latter and the sleeve can be pushed into a second position against the pretensioning force, so the cannula appears out of the front end of the sleeve. A locking unit prevents any further movement or detachment of the sleeve.
Patent DE-10102060-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem Messaufnehmer zur indirekten Messung des Brennraumdruckes
Inventor: GLASER JOSEF
IPC: G01L23/08
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-12-30
Abstract: Zylinderkopf
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem in einem Messbereich
(5) angeordneten Messaufnehmer (6) zur indirekten Messung des Brennraumdruckes,
wobei der Messaufnehmer (6) zumindest eine mit dem Messbereich (5)
in Kontakt stehende messsensitive Fläche (61, 62) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Messbereich (5) als ein bezüglich anderer
im Zylinderkopf (1) angeordnete Bauteile operativ eigener konstruktiver
Bereich des Zylinderkopfes (1) ausgebildet ist und ein brennraumdruckproportionales
Spannungs- und/oder Verformungsverhalten aufweist, dessen mechanische
Spannung und/oder Verformung über
den spannungs- und/oder verformungssensitiven Messaufnehmer (6)
zur indirekten Messung des Brennraumdruckes erfassbar ist, wobei
der Messbereich (5) in einem von mechanischen und thermischen Störgrößen annähernd unbeeinflussten
Abschnitt des Zylinderkopfes (1) angeordnet ist.
Patent DE-10110468-B4 (DE)
Title: Wellenlängenselektives Filterelement sowie Filtersystem mit einem solchen Filterelement
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: G02B6/293
Filed: 2001-03-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Wellenlängenselektives
Filterelement, das mindestens einen Wellenlängenbereich einer auf das Filterelement
auftreffenden Strahlung filtert, mit einer Vielzahl von Kohlenstoff-Nanoröhren, deren
Länge entsprechend
der gewünschten
spektralen Lage und deren Längenverteilung
entsprechend der gewünschten
spektralen Breite des mindestens einen Wellenlängenbereichs gewählt sind.
Patent DE-10113301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hinterschleifen der Schneidzähne von zylindrisch oder kegelig geformten Abwalzfräsern sowie Abwalzfräser
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B3/12
Filed: 2001-03-19
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Hinterschleifen der Schneidzähne
(2) von zylindrisch oder kegelig geformten Abwälzfräsern (1), deren schraubenförmig umlaufendes Verzahnungsprofil
durch Spannuten (10) unterbrochen ist, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a)
eine profilierte rotierende Schleifscheibe (8) taucht in das schraubenförmig umlaufende
Verzahnungsprofil des um seine Längsachse
rotierenden Abwälzfräsers (1)
ein;  b) die Eintauchbewegung verläuft radial in bezug auf die Längsachse
des Abwälzfräsers (1),
wobei diese und die Rotationsachse der Schleifscheibe (8) in zwei
zueinander parallelen Ebenen liegen und in Richtung senkrecht zu
diesen Ebenen gesehen um einen Schwenkwinkel δ schräg zueinander angeordnet sind;  c)
während
des Hinterschleifens werden der Abwälzfräser (1) und die Schleifscheibe
(8) zusätzlich
in Längsrichtung des
Abwälzfräsers (1)
gegeneinander bewegt und der Schwenkwinkel δ verändert;  d) die genannten
Bewegungen werden derart aufeinander abgestimmt, dass die Schleifscheibe
(8) mit ihrer seitlichen Schleiffläche gegen die Zahnflanke (2.1)
eines Schneidzahns (2) des Verzahnungsprofils zugestellt wird und
ein Flankenhinterschliff (3) erzeugt...
Patent DE-10113534-B4 (DE)
Title: Kulissenschalteinheit für ein automatisches Schaltgetriebe
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: B60K20/02
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kulissenschalteinheit
(1),  die zur Erzeugung von Gangschaltsignalen für ein automatisches
Schaltgetriebe dient,  die von einem in Längs- und Querrichtung beweglichen Wählhebel
(4) durchgriffen ist, und  die in kompakter Bauweise aus den
folgenden, mit Aussparungen (3) für den Wählhebel (4) versehenen Bauteilen
zusammengesetzt ist:  a. aus einem Bodenteil (20)  mit einer
auf dem Bodenteil (20) montierten und in Längsführungen (22) geführten Schieberplatte
(8),  wobei auf der Schieberplatte (8) ein nach oben weisender Schleifer
(7a'') und ein nach oben weisendes Schaltsegment (10a'') angeordnet
sind,  mit einem an der Schieberplatte (8) vorgesehenen und
in Querschieberführungen
(23) geführten
Querschieber (9),  wobei der Schleifer (7a'') bei Bewegungen
der Schieberplatte (8) in der Längsrichtung
und das Schaltsegment (10a'') bei Bewegungen des Querschiebers (9)
in der Querrichtung elektrische Kontaktgaben erzeugen,
Patent DE-10129737-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Reifendruckverlusts in Abhängigkeit von Fahrdynamikgrößen
Inventor: GRIESSER MARTIN DR
IPC: B60C23/06
Filed: 2001-06-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Druckverlustes von Reifen in einem Kraftfahrzeug während der Fahrt durch Auswertung von mittels Sensoren gemessenen Winkelgeschwindigkeiten der Räder oder Auswertung von Informationen, die die Winkelgeschwindigkeiten auf Basis von Zeitintervallen angeben, wobei das Druckverlusterkennungsverfahren neben einem ersten Erkennungsalgorithmus mindestens einen weiteren Erkennungsalgorithmus umfaßt, wobei die Algorithmen auf gemeinsam benötigte Verfahrenschritte zurückgreifen können, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Algorithmus auf die Auswertung von Radinformationen während Fahrsituationen beschränkt ist, in denen eine oder mehrere ausgewählte Fahrdynamikgrößen kleiner sind als ein jeweils für diese Fahrdynamikgröße vorgegebener Schwellenwert, wobei die Auswertung des ersten Algorithmus nicht von dieser ausgewählten Fahrdynamikgröße abhängt, wobei mittels der Radinformationen (RefRM) des weiteren Algorithmus, die während der Fahrsituationen, in der eine oder mehrere ausgewählte Fahrdynamikgrößen kleiner sind als vorgegebene Schwellenwerte, gewonnen wurden, in der Lernphase Schwellenwerte (G1 RM , G2 RM) ge bildet werden, welche in der Vergleichsphase zur Erkennung eines Druckverlusts verwendet werden und wobei in der Vergleichsphase die Radinformationen (RefRM) des weiteren Algorithmus mit Schwellenwerten (G1 S, G2 S) verglichen werden, die unter Verwendung der Radinformationen (RefS) des ersten Algorithmus in der Lernphase ermittelt wurden.