baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012639-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben wenigstens einer Vorrichtung
Inventor: HUTZLER DANIEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Vorrichtung (10), umfassend: eine Kalibrierung einer Blickerfassungseinrichtung (18) der Vorrichtung (10), mit den Schritten: Aussenden eines Infrarotsignals (26) und Empfangen eines korrespondierenden reflektierten Signals (28) von zumindest einem Auge (30) eines Nutzers (24); Kalibrieren der Blickerfassungseinrichtung (18) unter Berücksichtigung des empfangenen reflektieren Signals (28); eine Personalisierung zumindest einer Einstellung an der Vorrichtung (10), mit den Schritten: Auswählen eines in einer Datenbank (32) abgespeicherten Benutzerprofils (34) unter Berücksichtigung des empfangenen reflektieren Signals (28); Verändern der zumindest einen Einstellung an der Vorrichtung (10) gemäß des ausgewählten Benutzerprofils (34). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (16) zum Betreiben wenigstens einer Vorrichtung (10).
Patent DE-102013014207-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie und Montageverfahren dafür
Inventor: STANIK STEFAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Eine Kraftfahrzeugkarosserie umfasst einen Dachrahmen, der eine Dachöffnung (4) begrenzt und eine zu der Dachöffnung hin schräg abschüssige Flanke (10) aufweist, und ein in die Dachöffnung (4) eingefügtes Dachmodul (11). Ein Randbereich des Dachmoduls (11) umfasst einen entlang der Flanke (10) verklebten ersten Abschnitt (13) und einen sich neben dem ersten Abschnitt (13) erstreckenden, an dem Dachrahmen formschlüssig befestigten zweiten Abschnitt (14).
Patent DE-102013017917-A1 (DE)
Title: L-Thyrogal
IPC: A61P5/14
Filed: 2013-10-26
Abstract: Zu dieser Anmeldung wurden keine Patentansprüche eingereicht.
Patent DE-102013105371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mikrofeiner Fasern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BINZER JÜRGEN CARL
IPC: H01F13/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung mikrofeiner Fasern aus einem schmelzbaren, elektrisch leitfähigen Ausgangsmaterial, das insbesondere kontinuierlich zugeführt wird. Zum Erreichen einer geringen Faserdicke wird das Ausgangsmaterial in Form von schmelzflüssigen Partikeln durch eine Formungszone (3) mit einer Formungseinrichtung getrieben, in der eine berührungslose Formung der Partikel erfolgt
Patent DE-102013106133-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: WILKEN ANDREAS
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit Arbeitsorganen (20), deren Arbeitsparameter (37) durch zumindest eine Steuer- und Regeleinrichtung (68) automatisiert einstellbar sind, wobei die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit einer Fahrgeschwindigkeit bewegt wird, die in Abhängigkeit von wenigstens einem Erntegutparameter und/oder einem Arbeitsparameter (37) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) durch einen Fahrgeschwindigkeitsregler (70) selbsttätig geregelt wird und wobei ein Prozesskoordinator (67) zumindest einen gemeinsamen Parameter (71) der jeweiligen Arbeitsorgane (20) auswertet, und zumindest für diesen Parameter (71) einen Wert ermittelt, bei dem zumindest die durch die Steuer- und Regeleinrichtung (68) überwachten Arbeitsorgane (20) optimal arbeiten und wobei dieser ermittelte Wert des zumindest einen gemeinsamen Parameters (71) als Führungsgröße (72) der Steuer- und Regelungseinrichtung (68) verwendet wird.
Patent DE-102013106532-A1 (DE)
Title: Gascontainer mit mehreren Druckbehältern
Inventor: ARTMANN ULRICH
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Der Gascontainer mit mehreren Druckbehältern (1) mit einem unteren Ein- und Auslass (2) für Hydrauliköl und einem oberen Ein- und Auslass (3) für das Gas, mit ersten Leitungen (4), die die unteren Ein- und Auslässe (2) für Öl miteinander verbinden, und mit zweiten Leitungen (5), die die oberen Ein- und Auslässe (3) für Gas miteinander verbinden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Leitungen (4) die unteren Ein- und Auslässe (2) der Druckbehälter (1) mit einem Verteiler (6) verbinden, der an eine Hydraulikeinheit anschließbar ist und dass der Verteiler (6) mindestens ein Drosselelement enthält.
Patent DE-102013106872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ladungsausgleich einer Energiespeicheranordnung
Inventor: CANADI SAMUEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ladungsausgleich einer Energiespeicheranordnung und ein Verfahren zum Ladungsausgleich von Speichermodulen einer Energiesparanordnung. Um eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zum Ladungsausgleich von Speichermodulen in einer Energiespeicheranordnung anzugeben, bei denen die Speicherkapazität der verwendeten Speichermodule mit einem geringen Schaltungsaufwand effizient eingesetzt wird, wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ladungsausgleich einer Energiespeicheranordnung (11) vorgeschlagen, wobei die Energiespeicheranordnung (11) wenigstens zwei Speichermodule (11a–11d) umfasst, die elektrisch in Reihe geschaltet sind, die Vorrichtung zum Ladungsausgleich umfasst: eine Schaltvorrichtung (12), die mit den Speichermodulen (11a–11d) der Energiespeicheranordnung gekoppelt ist, ein Gleichspannungswandler (14), der über die Schaltvorrichtung (12) mit den Speichermodulen (11a–11d) koppelbar ist, eine Steuervorrichtung (13) zur Überwachung von Parametern der Speichermodule (11a–11d) und zur Steuerung der Schaltvorrichtung (12) und des Gleichspannungswandlers (14), wobei für ein Zwischenspeichern von Ladung für den Ladungsausgleich zwischen den Speichermodulen die Gesamtheit der in Reihe geschalteten Speichermodule der Energiespeicheranordnung vorgesehen ist.
Patent DE-102013107548-A1 (DE)
Title: Dosierapparat zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials
Inventor: OFFERMANN THOMAS
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierapparat (1), zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials, aufweisend einen Gehäuseabschnitt (3), wobei der Gehäuseabschnitt (3) wenigstens aufweist: einen ersten Endabschnitt (31) und einen diesem gegenüberliegend angeordnetem zweiten Endabschnitt (33); eine Aufnahmevorrichtung (5) zum lösbaren Aufnehmen wenigstens einer Dosiervorrichtung (100), in welcher das lichtaushärtende Material vorliegt, wobei die Dosiervorrichtung (100) eine Austrittsöffnung aufweist, aus welchem das lichtaushärtende Material aus dieser austreten kann; eine lichtemittierende Vorrichtung zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, insbesondere eine LED-Lampe (21) und/oder eine Blitzlichtvorrichtung; wobei die Aufnahmevorrichtung (5) derart ausgestaltet ist, dass die Austrittsöffnung der Dosiervorrichtung (100) nach deren Verbinden mit der Aufnahmevorrichtung (5) dem ersten Endabschnitt (31) zugewandt ist; wobei die lichtemittierende Vorrichtung in oder am ersten Endabschnitt (31) des Gehäuseabschnitts (100) angeordnet ist oder angeordnet ist, um bei ihrer Betätigung Licht in Richtung auf den ersten Endabschnitt (31) des Gehäuses (3) abgeben zu können.
Patent DE-102013109351-A1 (DE)
Title: Paritätsprüfungscode niedriger Dichte für terrestrischen Cloud-Rundfunk
Inventor: PARK SUNG IK
IPC: H03M13/13
Filed: 2013-08-29
Abstract: Es wird ein LDPC-Code (Paritätsprüfungscode niedriger Dichte) für terrestrischen Cloud-Rundfunk geschaffen. Ein Verfahren zum Codieren eingegebener Informationen auf der Grundlage einer LDPC (Paritätsprüfung niedriger Dichte) enthält das Empfangen von Information und das Codieren der eingegebenen Informationen mit einem LDPC-Codewort unter Verwendung einer Paritätsprüfungsmatrix, wobei die Paritätsprüfungsmatrix eine Struktur aufweisen kann, die durch Kombinieren einer ersten Paritätsprüfungsmatrix für einen LDPC-Code mit einer höheren Coderate als ein Referenzwert mit einer zweiten Paritätsprüfungsmatrix für einen LDPC-Code mit einer niedrigeren Coderate als der Referenzwert erhalten wird.
Patent DE-102013110613-A1 (DE)
Title: Method for applying corporate policy on interactive web real-time communication (WebRTC) session, involves determining corporate policies based on WebRTC session description object and applying the policies on the description object
Inventor: YOAKUM JOHN H
IPC: H04N21/63
Filed: 2013-09-26
Abstract: The method involves receiving a WebRTC session description object by an agent for distributed policy enforcement (12) of receiver device such as corporate user device (28), emanating from transmitter device such as external user device (40) and addressed to receiver device. One or more corporate policies are determined based on WebRTC session description object by the agent for distributed policy enforcement. The one or more corporate policies are applied on the WebRTC session description object, and it is determined whether the object coincides with expected description object format. An independent claim is included for a system for applying corporate policy on interactive web real-time communication (WebRTC) session.
Patent DE-102013113710-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: FILSINGER DIETMAR
IPC: F02C7/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung für einen Abgasturbolader, aufweisend ein erstes Radiallager (8) und ein zweites Radiallager (9), wobei das erste Radiallager (8) und das zweite Radiallager (9) zur radialen Lagerung einer Welle (6) des Abgasturboladers (1) ausgebildet sind, wobei das erste Radiallager (8) eine erste Lagerachse (10) und das zweite Radiallager (9) eine zweite Lagerachse (11) aufweist, und wobei die erste Lagerachse (10) und die zweite Lagerachse (11) koaxial ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist ein drittes Radiallager (13) mit einer dritten Lagerachse (14) ausgebildet, wobei die dritte Lagerachse (14) parallel mit einem Abstand (E) zur ersten Lagerachse (10) und zur zweiten Lagerachse (11) positioniert ist.
Patent DE-102013114738-A1 (DE)
Title: Treppenstufenelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TROST MATTHIAS
IPC: E04F11/09
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Treppenstufenelement (2) weist eine Trittstufenplatte (3), eine Setzstufenplatte (5) und zwei seitlich an der Trittstufenplatte (3) angeordnete Seitenwandplatten (7) auf, wobei sich die Trittstufenplatte (3) ausgehend von der Setzstufenplatte (5) bis zu einer der Setzstufenplatte (5) gegenüberliegenden Trittstufenplattenkante verjüngt. Ein der Treppenstufenplatte (3) abgewandter Endbereich (12) der Setzstufenplatte (5) und der Seitenwandplatten (7) ist jeweils sich verjüngend ausgebildet. Das Treppenstufenelement (2) weist seinen einstückig hergestellten Grundkörper (1) auf. Das Treppenstufenelement (2) weist auf der Trittstufenplatte (3) einen Belag (20) aus Natursteinplatten (21) auf. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Treppenstufenelements (2) werden mehrere plattenförmige Belagselemente (21) nebeneinander in eine Trittstufenelemente-Form eingelegt, nachfolgend alle Fugen (23) zwischen den benachbart angrenzenden Belagselementen (21) mit einem Füllmaterial bis auf eine Fugenhöhe aufgefüllt, nachfolgend die Belagselemente (21) und die teilweise verfüllten Fugen (23) mit einem aushärtenden Bindemittel vollständig bedeckt und anschließend in der Treppenstufenelement-Form ein Grundkörper (1) des Treppenstufenelements (2) hergestellt.
Patent DE-102013202561-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHUSTER FRANK
IPC: A24C5/39
Filed: 2013-02-18
Abstract: Eine Speichervorrichtung (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, die zur Verbindung mit mindestens einer weiteren Vorrichtung (25) der Tabak verarbeitenden Industrie eingerichtet ist und einen Tabakbehälter (11) umfasst, in dem ein Förderer (21) angeordnet ist, der im verbundenen Zustand der Vorrichtungen (10, 25) eine Förderung von Tabak von einer Vorrichtung (10) zu der anderen Vorrichtung (25) ermöglicht, zeichnet sich dadurch aus, dass die Speichervorrichtung (10) ein Fahrwerk (17) zum Verfahren der Speichervorrichtung (10) als Ganzes aufweist.
Patent DE-102013203188-A1 (DE)
Title: Lenkaktuator-Anordnung zwischen den Hinterrädern eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B60G3/20
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines an den Hinterrädern eines zweispurigen Fahrzeugs einen Lenkwinkel einstellenden und letztlich am Fahrzeug-Aufbau abgestützten Aktuators, dessen über eine in Fahrzeug-Querrichtung verlagerbare Stellstange dargestellte Verstellbewegung über einen an einem Hinterachsträger oder am Fahrzeug-Aufbau verschwenkbar gelagerten Zwischenhebel auf einen das jeweilige Hinterrad anteilig führenden Spurlenker übertragen wird. Es ist der Aktuator über seine Stellstangen am Fahrzeug-Aufbau oder Hinterachsträger abgestützt und die Zwischenhebel sind am Gehäuse des im Zuge einer Verstellbewegung in Fahrzeug-Querrichtung verlagerten Aktuators angelenkt. Vorzugsweise ist in Vertikalrichtung betrachtet das Aktuatorgehäuse im oberen Endbereich und der Spurlenker im unteren Endbereich des im dazwischen liegenden Bereich verschwenkbar gelagerten Zwischenhebels angelenkt.
Patent DE-102013205640-A1 (DE)
Title: Batterieuntereinheit mit mehreren miteinander parallel und/oder seriell verschalteten Batteriemodulen, Batteriesystem und Verfahren zum Herstellen einer Batterieuntereinheit
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird eine Batterieuntereinheit (30) bereitgestellt, die mehrere miteinander parallel und/oder seriell verschaltete Batteriemodule (20) mit jeweils mehreren Batteriezellen, und ein Thermomanagementsystem (40) umfasst, das die Batteriemodule (20) jeweils kontaktiert und zum Ableiten der im Betrieb der Batteriemodule (20) entstehenden Wärme ausgebildet ist. Die Batterieuntereinheit (30) ist mit einer Trägereinheit (50) ausgestattet, die mindestens eine Trägerplatte (60) umfasst, wobei die Trägerplatte (60) an der den Batteriemodulen (20) abgewandten Seite des Thermomanagementsystems (40) angeordnet ist, das Thermomanagementsystem (40) zumindest teilweise aufnimmt und an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Rändern jeweils eine oder mehrere Rinnen (70) aufweist, die zum Auffangen und/oder zum Ableiten von sich in der Trägerplatte (60) befindlichen Fluiden und/oder von Kondenswasser und/oder Leckage des Thermomanagementsystems (40) ausgebildet sind.
Patent DE-102013205886-A1 (DE)
Title: Dynamische Bankmodus-Adressierung für Speicherzugriff
Inventor: FETTERMAN MICHAEL
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Eine Ausführungsform legt eine Technik zum dynamischen Mappen von Adressen von Speicherbänken eines Speichers auf mehrere Speicherbänke basierend auf einem Speicherbankmodus dar. Anwendungsprogramme mögen dazu konfiguriert sein, einen Speicher zu lesen oder schreiben, wobei auf unterschiedliche Anzähle von Bits pro Speicherbank zugegriffen werden, zum Beispiel auf 32 Bits pro Speicherbank, 64 Bits pro Speicherbank oder 128 Bits pro Speicherbank. Eine Zugriffsanforderung mag zu jedem Taktzyklus von einem der Anwendungsprogramme erhalten werden, und Adressen pro Verarbeitungsthread von der Zugriffsanforderung werden dynamisch gemappt basierend auf dem Speicherbankmodus, um einen Satz von Speicherbankadressen zu erzeugen. Die Speicherbankadressen werden dann verwendet, um auf den Multibank-Speicher zuzugreifen. Das Erlauben von unterschiedlichen Speicherbank-Mappings ermöglicht, dass jedes Anwendungsprogramm Speicherbankkonflikte beim Speicherzugreifen vermeidet in Vergleich mit der Verwendung von einem einzigen Speicherbank-Mapping für alle Zugriffe.
Patent DE-102013206349-A1 (DE)
Title: Dichtung und Lager
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16C33/78
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Dichtung (210) gemäß einem Ausführungsbeispiel für ein Lager (100), das einen ersten (120) und einen zweiten Lagerring (140) umfasst, umfasst eine Elastomerstruktur (220), wobei die Dichtung (210) derart ausgebildet ist, um wenigstens teilweise ein Volumen (230) zwischen dem ersten (120) und dem zweiten Lagerring (140) bezüglich eines Mediums abzudichten, wobei die Dichtung (210) derart ausgebildet ist, dass das Medium die Dichtung (210) nicht passieren kann, und wobei die Elastomerstruktur (220) derart ausgebildet ist, sodass diese bei einer Druckänderung auf einer Seite der Elastomerstruktur (220) mit einer Formänderung ohne im Wesentlichen eine Änderung der Dichtwirkung während der Formänderung reagiert. Hierdurch kann gegebenenfalls ein Dichtverhalten einer Dichtung bei unterschiedlichen Bedingungen verbessert werden.
Patent DE-102013207292-A1 (DE)
Title: Input section for torsional vibration damper, particularly for dual-mass flywheel, has cover portion that is connected with flange portion, where flange portion and cover portion are interconnected non-positively or positively
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-04-23
Abstract: The input section (102) has a flange portion (112) and a cover portion (114) is connected with the flange portion, where the flange portion and the cover portion are interconnected non-positively or positively. The flange portion and the cover portion are connected in a form-fitting manner in the extension direction of a rotation axis (106). The flange portion has an edge section (120), which is partially deformed for connection with the cover portion. The edge portion is partially formed in a radially inward direction. An independent claim is included for torsional vibration damper, particularly a dual-mass flywheel.
Patent DE-102013208637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Siebradfilters
Inventor: GNEUSS DETLEF
IPC: B29C45/58
Filed: 2013-05-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Siebradfilters für hochviskose Schmelzen mit Drücken > 10 bar und Temperaturen > 90°C, wobei das Siebrad (1) schrittweise drehangetrieben, und im Siebrad (1) angeordnete Siebeinsätze (2) in einer Rückspül-Reinigungsstation sukzessiv von einem Strom von Reinigungsmittel beaufschlagt wird, soll so optimiert werden, dass weniger Reinigungsmittel verschwendet wird, eine bessere Reinigung der Siebeinsätze erfolgt und eine Energieeinsparung gewährleistet ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass die reinigende Rückspülung in der Rückspül-Reinigungsstation während der Drehung des Siebrades (1) erfolgt.
Patent DE-102013209921-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Substrat und ein dieses umfassendes Produkt und Verfahren zur Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Ausführungsform kann ein Produkt mit einem Substrat und einer Spannfeder über dem Substrat umfassen. Die Spannfeder kann so gebaut und über dem Substrat angeordnet sein, dass die Spannfeder einen Schaden oder unerwünschte Wirkungen verhindert oder begrenzt, welche/r durch nachfolgende Arbeitsschritte, die auf dem Substrat ausgeführt werden, oder bei der nachfolgenden Einwirkung von Bedingungen hoher Beanspruchung des Substrats verursacht wird/werden. Die Spannfeder kann eine Schicht mit einer Legierung oder einem Polymer umfassen.
Patent DE-102013212476-A1 (DE)
Title: Sammelschiene und elektrischer Verteilerkasten, der selbige aufweist
Inventor: KUBOTA MITSUJI
IPC: H02G5/06
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Sammelschiene wird hergestellt, indem eine einzelne Metallplatte gestanzt wird und mit Strichpunktlinie gekennzeichnete Abschnitte gebogen werden. Die Sammelschiene enthält einen Stromeingangsabschnitt, in den der Strom eingeleitet wird, einen stimmgabelförmigen Anschluss, in den ein Relaisanschluss eingeführt wird, eine Vielzahl von Substrat-Anschlussabschnitten, die an einer Leiterplatte angelötet sind, und einen Leitungsführungsabschnitt. Der Leitungsführungsabschnitt enthält einen Hauptabschnitt, der sich in einer Bandform von dem Stromeingangsabschnitt aus erstreckt, sowie eine Vielzahl von Abzweigungsabschnitten, die von dem Hauptabschnitt zu dem stimmgabelförmigen Anschluss und den Substrat-Anschlussabschnitten abzweigen. Eine Breite des Hauptabschnitts nimmt mit zunehmendem Abstand zu dem Stromeingangsabschnitt allmählich ab. Das heißt, Breitenabmessungen des Hauptabschnitts in größerer Entfernung zu dem Stromeingangsabschnitt als der des Abzweigungsabschnitts sind kleiner als eine Breitenabmessung von dem Stromeingangsabschnitt bis zu dem Abzweigungsabschnitt.
Patent DE-102013216090-A1 (DE)
Title: Ein Fahrzeug unter erneuerbarer Energie betreibendes Managementsystem
Inventor: NAKAGAWA TOMOAKI
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein ein Fahrzeug unter erneuerbarer Energie betreibendes Managementsystem (10) unter erneuerbarer Energie (RE) enthält ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (12), welches eine Akkumulator- bzw. Batterie-ECU 50 aufweist. Die Batterie-ECU (50) managt eine Restmenge an erneuerbarer Energie (RE) in einer am Fahrzeug angebrachten elektrischen Speichervorrichtung (16), indem diese zunimmt und abnimmt, wenn erneuerbare Energie (RE) in die am Fahrzeug angebrachte elektrische Speichervorrichtung (16) geladen und erneuerbare Energie (RE) aus der am Fahrzeug angebrachten elektrischen Speichervorrichtung (16) entladen wird.
Patent DE-102013216471-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler mit einer leitung mit zwei strömungswegen
Inventor: COCKERILL CHARLES A
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein Motorkühlsystem umfasst einen Ladeluftkühler mit einem Einlass, einer Mehrzahl von Wärmetauschkanälen, die mit dem Einlass fluidisch gekoppelt sind, und einem Auslass, der mit den Wärmetauschkanälen fluidisch gekoppelt ist, und eine Leitung, die mit dem Auslass und einem Ansaugkrümmer eines Motors gekoppelt ist, wobei die Leitung so geteilt ist, dass sie einen ersten und einen zweiten Strömungsweg zum Ansaugkrümmer umfasst, wobei ein Ventil an einem Einlass des ersten Strömungswegs positioniert ist. Auf diese Weise kann angesammeltes Kondensat im Ladeluftkühler bei Bedingungen niedriger Ansauggeschwindigkeit zum Motor bewegt werden.
Patent DE-102013216834-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Filterelement und einem Ventil
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: F02M37/48
Filed: 2013-08-23
Abstract: Bei einer Filtereinrichtung (10) zum Filtern einer Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12) und einem Filterelement (18), das an einem fluidleitenden Anschluss (24) an dem Filtergehäuse (12) anzukoppeln ist, wobei der Anschluss (24) mittels eines Ventils (34) zumindest teilweise verschließbar ist, ist erfindungsgemäß das Ventil (34) mittels Magnetkraft betätigbar.
Patent DE-102013222661-A1 (DE)
Title: Current control system for flat panel electronic apparatus e.g. tablet, has control mechanism to diminish brightness level of backlight unit of electronic apparatus, if current in main circuit is larger than or equal to threshold value
Inventor: HUA JEVONS
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: The system has a detection module (110) that is provided to detect a current in a main circuit of a flat panel electronic apparatus. A control mechanism (120) is provided to diminish a brightness level of a backlight unit (130) of the flat panel electronic apparatus, if the current in the main circuit is larger than or equal to a threshold value. The current in the main circuit is diminished to smaller than the threshold value. An independent claim is included for a method for controlling current in flat panel electronic apparatus.
Patent DE-102013223779-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren für ein kommunikationssystem
Inventor: HAKOLA SAMI JUKKA
IPC: H04W84/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Es sind Vorrichtungen und ein Verfahren für eine Kommunikation bereitgestellt. Die Lösung weist ein Bestimmen, dass sich ein Nutzergerät außerhalb der Netzwerkabdeckung befindet; ein Umschalten auf einen sich außerhalb der Netzwerkabdeckung befindlichen Betriebsmodus; Überwachen von Eigenschaften des sich außerhalb der Netzwerkabdeckung befindlichen Betriebs; und wenn eine oder mehrere vorbestimmte Bedingungen bezüglich der Eigenschaften erfüllt sind, Steuern der Übertragung einer Nachricht durch Verwenden von Ressourcen, die für den sich außerhalb der Netzwerkabdeckung befindlichen Betrieb reserviert sind, wobei die Nachricht eine Angabe der erfüllten Bedingungen aufweist, auf.