baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110904-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen eines Werkstücks durch Vibrationsschweissen
Inventor: RINKER TERESA J
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-05-18
Granted: 2023-06-07
Abstract: Werkstück (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620), umfassend:ein Substrat (22, 122, 222, 322, 422), ein Kabel (24, 124, 224, 324, 424, 524, 624) und ein Abdeckstück (26, 126, 226, 326, 426, 526, 626);wobei ein Abschnitt des Kabels (24, 124, 224, 324, 424, 524, 624) mit dem Substrat (22, 122, 222, 322, 422) durch ein Vibrationsschweißwerkzeug verbunden ist; undwobei das Abdeckstück (26, 126, 226, 326, 426, 526, 626) während des Verbindens zwischen dem Abschnitt des Kabels (24, 124, 224, 324, 424, 524, 624) und dem Vibrationsschweißwerkzeug angeordnet ist;wobei das Kabel (24, 124, 224, 324, 424, 524, 624) einen oder mehrere Stränge umfasst und jeder Strang aus einer Formgedächtnislegierung gebildet ist; und/oderwobei das Substrat (22, 122, 222, 322, 422) und das Abdeckstück (26, 126, 226, 326, 426, 526, 626) aus demselben Material gefertigt sind, nämlich aus Aluminium, aus Kupfer oder aus einem thermoplastischem Polymer.
Patent DE-102017122428-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Senden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen, mit einer Membran (10) und einer Wandlereinrichtung (14) zur Schwingungsanregung der Membran (10), wobei die Membran (10) ein erstes Piezoelement (12) und ein zweites Piezoelement (13) aufweist und das erste Piezoelement (12) und das zweite Piezoelement (13) benachbart zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (10) eine Aussparung (11) aufweist und das zweite Piezoelement (13) in der Aussparung (11) der Membran (10) angeordnet ist. Auf diese Weise wird ein derartiger Ultraschallsensor (4) bereitgestellt, der eine universelle Gestaltung seiner geometrische Sensorcharakteristik (15) erlaubt.
Patent DE-102018103879-B4 (DE)
Title: Fahrtüchtigkeitstestgerät
Inventor: JUNGGEBURTH JOHANNES
IPC: A61B3/11
Filed: 2018-02-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Fahrtüchtigkeitstestgerät mit einer Lichtquelle, die eingerichtet ist, ein Auge (11) eines Menschen an einem Zeitpunkt t1mit Licht zu beleuchten, einer Kamera (9), die eingerichtet ist, eine Sequenz an Bildern (10) des Auges (11) um den Zeitpunkt t1herum aufzunehmen, und einer Signalauswerteeinheit, die eingerichtet ist, in jedem Bild (10) der Sequenz einen Pupillendurchmesser des Auges (11), daraus einen zeitlichen Pupillendurchmesserverlauf (1), in dem Pupillendurchmesserverlauf (1) vor dem Zeitpunkt t1einen Ausgangspupillendurchmesser (2), nach dem Zeitpunkt t1einen zeitlich ersten Wendepunkt (5), einen Zeitpunkt t2des zeitlich ersten Wendepunktes (5), ein Minimum (6), einen Zeitpunkt t3des Minimums (6) und einen Zeitpunkt t4=t3+(t3-t2) zu bestimmen, eine Tangente (3) an den Pupillendurchmesserverlauf (1) an dem Zeitpunkt t4anzulegen sowie einen Zeitpunkt t5, an dem die Tangente (3) den Ausgangspupillendurchmesser (2) erreicht, und eine Zeitspanne txzu bestimmen, die von dem Zeitpunkt t1bis zu dem Zeitpunkt t5dauert, wobei das Fahrtüchtigkeitstestgerät eingerichtet ist, eine Information über die Fahrtüchtigkeit des Menschen unter Heranziehen der Zeitspanne txzu erzeugen und dem Menschen bereitzustellen.
Patent DE-102018107923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung von Siderophoren zur Rückgewinnung von Nichteisenmetallen aus Industrieabwässern
Inventor: JAIN ROHAN
IPC: C02F1/44
Filed: 2018-04-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Nichteisenmetallen aus Industrieabwässern, umfassend die Schritte:A: Komplexierung des zurückzugewinnenden Metalls durch Addition von Siderophoren zum Industrieabwasser,B: Abtrennung des Metall-Siderophor-Komplexes,C: Freisetzung des Metalls aus dem Metall-Siderophor-Komplex,D: Abtrennung des Metalls,E: Rückgewinnung des Siderophors undF: Abtrennung des Siderophors,wobei in SchrittC: die Freisetzung des Metalls aus dem Metall-Siderophor-Komplex durch Zugabe von Fe(III)-Ionen und Bildung eines Fe(III)-Siderophor-Komplexes erfolgt undE: die Rückgewinnung des Siderophors durch Zugabe eines Reduktionsmittels und/oder eines Chelators erfolgtoder in SchrittC: die Freisetzung des Metalls aus dem Metall-Siderophor-Komplex durch Zugabe eines Chelators erfolgt, wodurch sich ein Metall-Chelator-Komplex bildet, undD: das Metall als Metall-Chelator-Komplex abgetrennt wird.
Patent DE-102018116120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung zumindest eines Hologramms
Inventor: GELES ÖZGÜR
IPC: G03H1/26
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung zumindest eines Hologramms, insbesondere zum hologrammartigen Darstellen von Spielteilnehmern, umfassend zumindest eine Hologrammprojektionsvorrichtung zur Erzeugung zumindest eines Hologramms, sowie zumindest ein Speichermedium auf dem zumindest ein vormals gespieltes Fussballspiel und/oder ein sonstiges Platzspiel zumindest teilweise gespeichert ist und auch zumindest ein Abspielelement, welches in Datenverbindung mit dem Speichermedium steht und welches die Hologrammprojektionsvorrichtung mit zu projizierenden Daten versorgt. Die Daten umfassen dabei zumindest ein Datenpaket, welches Daten des vormals gespielten Fussballspiels und/oder des sonstigen Platzspiels enthält, und diese Daten mit Daten eines Ortes und/oder einer Zeit und/oder einer körperliches Beschaffenheit zumindest eines Spielteilnehmers in Abhängigkeit von einer Spielzeit während eines Spiels gebildet sind. So können diese Daten durch die Hologrammprojektionseinrichtung, insbesondere in Echtzeit, wiedergegeben werden, um das Fussballspiel und/oder das Platzspiel mittels des Hologramms nachzustellen.
Patent DE-102018211783-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIERSSEN KAI
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-07-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine wobei ein Klopfsensor zum Erfassen von Verbrennungssignalen der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei in einem laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine geeignete Betriebsbereiche der Brennkraftmaschine für eine Kraftstoffqualitätsbestimmung ausgewählt werden und in diesen Bereichen eine Bestimmung der Kraftstoffqualität anhand von Signalen des Klopfsensors erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass als Parameter für ein Lernen der Kraftstoffqualität eine Zündwinkelverstellung der Klopfregelung ausgewählt wird, dass die Zündwinkelverstellung der Klopfregelung in den ausgewählten Betriebsbereichen mit einem Schwellwert verglichen wird, dass für ein Lernen der Kraftstoffqualität bestimmt wird wie lang die Zündwinkelverstellung der Klopfregelung in den ausgewählten Betriebsbereichen den Schwellwert übersteigt, dass wenn die Zündwinkelverstellung den Schwellwert übersteigt ein Zähler erhöht und wenn die Zündwinkelverstellung den Schwellwert nicht übersteigt der Zähler verringert wird und dass eine Verschlechterung der Kraftstoffqualität erkannt wird wenn der Zähler einen vorgegebenen Zählerstand übersteigt.
Patent DE-102018215281-B4 (DE)
Title: Protektor für einen Schweißer
Inventor: HUH MOON YOUNG
IPC: A61F9/06
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Protektor für einen Schweißer, wobei der Protektor einen Hauptkörper (110), der so konfiguriert ist, dass er Gesicht und Augen einer Bedienperson abdeckt, und einen Abdunklungsfilter (210) aufweist, der in einer Frontseite des Hauptkörpers angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er die Augen der Bedienperson schützt,
 gekennzeichnet durch
 einen Bildgenerator (300), der in dem Hauptkörper angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er Abbildungslicht erzeugt,
 eine Krümmungsvorrichtung (400) für einen optischen Pfad, die so konfiguriert ist, dass sie einen Pfad ändert, auf dem sich das Abbildungslicht fortbewegt,
 eine Kombiniereinheit (500), die so konfiguriert ist, dass sie durch Projizieren des Abbildungslichts ein virtuelles Bild auf einem äußeren Bereich des Hauptkörpers erzeugt, und die benachbart zu dem Abdunklungsfilter angeordnet ist, und
 eine Bewegungsvorrichtung (630) für die Kombiniereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Kombiniereinheit derart bewegt, dass sich die Kombiniereinheit auf eine solche Weise in dem Hauptkörper befindet, dass sie in einem ersten Modus mit dem Abdunklungsfilter nicht überlappt und die Kombiniereinheit in einem zweiten Modus mit zumindest einem Teil des Abdunklungsfilters überlappt, und/oder eine Steuereinheit (700), die so konfiguriert ist, dass sie einen Ort des virtuellen Bilds steuert und den Ort des virtuellen Bilds durch Ändern eines Orts von zumindest einem/einer von dem Bildgenerator oder der Krümmungsvorrichtung für den optischen Pfad steuert.
Patent DE-102019111596-B4 (DE)
Title: Sprechventil
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2019-05-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Sprechventil (10) umfassend zumindest ein Gehäuse (15) und ein Betätigungsmittel (20) zur Betätigung des Sprechventils (10), wobei das Betätigungsmittel (20) eine distale Druckfläche (22) aufweist, die eine erste Teilfläche (30) und eine zweite Teilfläche (40) umfasst, wobei die erste Teilfläche (30) eine erste mittlere Rauheit (R a 1) aufweist und die zweite Teilfläche (40) eine zweite mittlere Rauheit (R a 2) aufweist, wobei die erste mittlere Rauheit (R a 1) und die zweite mittlere Rauheit (R a 2) sich um zumindest etwa 0,1 µm unterscheiden.
Patent DE-102019126175-B4 (DE)
Title: Erkennung von fehlern in mehrwertigen speichern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C7/00
Filed: 2019-09-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung einer Eingangsbitfolge, mit:- Kodieren der Eingangsbitfolge in eine Ausgangsbitfolge mittels Kodierung,- wobei die Bitfolge mindestens ein Tupel aufweist, wobei jedes Tupel mindestens zwei binäre Werte umfasst,- wobei jedem Tupel ein Ladungszustand einer mehrwertigen Speicherzelle eines Speichers entspricht,- wobei ein Wechsel von einem ersten Ladungszustand in einen zweiten Ladungszustand, der, bezogen auf einen neutralen Ladungszustand, betragsmäßig größer ist, einen zusätzlichen binären Wert 1 in dem Tupel bedingt,- wobei der Ladungszustand derart bestimmt ist, dass ein Übergang von dem binären Wert 1 in den binären Wert 0 mittels eines unidirektionalen Fehlercodes detektierbar ist,- Speichern des zu dem Tupel zugehörigen Ladungszustands in der Speicherzelle,- wobei ein Schwellwert vorgesehen ist, um eine Symmetrie um den neutralen Ladungszustand aufzulösen und somit eine Unidirektionalität für den unidirektionalen Fehlercode sicherzustellen.
Patent DE-102019131235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verknüpfen von Information mit einem Werkstückdatensatz und Flachbettwerkzeugmaschine
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: G05B19/409
Filed: 2019-11-19
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Verknüpfen von Information mit einem Werkstückdatensatz eines Werkstücks (9) einer in einer Auflageebene (41) eines Sortiertischs (21) liegenden Anordnung von Werkstücken (9), wobei die Werkstücke (9) mit einer Flachbettwerkzeugmaschine (3), insbesondere einer Laserschneid- oder Stanz-Flachbettwerkzeugmaschine, gemäß einem in einer Steuerungseinheit (8) der Flachbettwerkzeugmaschine (3) abgelegten Bearbeitungsplan (65) aus einem plattenförmigen Material erzeugt wurden und der Bearbeitungsplan (65) Werkstückdatensätze umfasst, in denen Lagen und Konturen der Werkstücke (9) in der Anordnung von Werkstücken (9) abgelegt sind, mit den Schritten:Erfassen (Schritt 103) eines Selektionszeitpunkts durch eine in räumlichen Bezug zu einem zu selektierenden Werkstück (61) stehende erste Aktion eines Bedieners (11),Bestimmen (Schritt 105) einer Position einer Hand (75) des Bedieners (11) im Raum über der Anordnung von Werkstücken mit einem Ortungssystem (31) zum Selektionszeitpunkt,Ableiten (Schritt 107) einer Selektionsposition in der Auflageebene (41) aus der bestimmten Position der Hand (75),Auswählen (Schritt 109) eines Werkstückdatensatzes aus den Werkstückdatensätzen durch Abgleichen der Selektionsposition mit den Lagen und Konturen der Werkstücke (9) als einen durch die erste Aktion selektierten Werkstückdatensatz,Erfassen (Schritt 111) einer zweiten Aktion, bei der der Bediener (11) eine Gestenbewegung ausführt, wobei der Gestenbewegung in einer Datenbank (8A) eine zu verbuchende Information zugeordnet ist,Auslesen (Schritt 113) der zu verbuchenden Information aus der Datenbank (8A) undVerknüpfen (Schritt 115) der zu verbuchenden Information mit dem selektierten Werkstückdatensatz,wobei für eine Mehrzahl von aufeinanderfolgend erfassten ersten Aktionen eine Mehrzahl von Selektionspositionen abgeleitet wird, zu denen eine Mehrzahl von selektierten Werkstückdatensätze ausgewählt wird, unddie Mehrzahl von selektierten Werkstückdatensätze durch Erfassen der zweiten Aktion einheitlich mit der zu verbuchenden Information verknüpft wird.
Patent DE-102019208789-B4 (DE)
Title: Probenbehälter mit Zeitindikator
Inventor: TRIC MIRCEA
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-06-17
Granted: 2023-02-16
Abstract: Probenbehälter (1), welcher mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, und welcher ein Probengefäß (3) und ein Indikationsgefäß (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Probengefäß (3) über ein Verbindungselement (7), welches für die Flüssigkeit durchlässig ist, mit einem Indikationsgefäß (5) verbunden ist und das Indikationsgefäß (5) mit einer Zeitskala mit Zeitmarken versehen ist, wobei zwei benachbarte Zeitmarken jeweils ein Volumen der Flüssigkeit begrenzen, welches in dem durch die Zeitmarken bestimmten Zeitraum durch das Verbindungselement (7) in das Indikationsgefäß (5) strömt.
Patent DE-102020101644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Funkstörungen
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H04B1/14
Filed: 2020-01-24
Granted: 2020-08-06
Abstract: Bei dem Verfahren zur Verringerung von Störungen mindestens eines bei einer Empfangsfrequenz arbeitenden Empfangsgeräts, insbesondere eines Funkempfängers, durch die Grundwelle der Betriebsfrequenz und/oder durch eine der Harmonischen der Betriebsfrequenz einer insoweit störenden elektronischen Einheit, die mit der Betriebsfrequenz schaltende Bauelemente wie z.B. Transistoren aufweist, wobei die Betriebsfrequenz der elektronischen Einheit innerhalb eines Betriebsfrequenzbandes wählbar ist, das eine untere Grenzfrequenz und eine obere Grenzfrequenz aufweist, wird eine einzige Empfangsfrequenz vorgegeben. Als n-te Harmonische, mit n als natürliche Zahl einschließlich Null, wird diejenige Harmonische der oberen oder der unteren Grenzfrequenz des Betriebsfrequenzbandes ermittelt, die gleich der Empfangsfrequenz ist oder dieser am nächsten kommt. Die Betriebsfrequenz wird derart gewählt, dass die Empfangsfrequenz in der Mitte zwischen der Frequenz der n-ten Harmonischen der Betriebsfrequenz und der Frequenz der (n+1)-ten oder (n-1)-ten Harmonischen der Betriebsfrequenz liegt.
Patent DE-102020104147-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelemente und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-12-14
Abstract: Vorrichtung mit:einem ersten Die (50C), der an einer ersten Umverteilungsstruktur (106) befestigt ist;einer ersten Formmasse (127) über der ersten Umverteilungsstruktur (106) und um den ersten Die (50C);ersten Durchkontaktierungen (115), die sich durch die erste Formmasse (127) erstrecken;einer zweiten Umverteilungsstruktur (170) über dem ersten Die (50C), der ersten Formmasse (127) und den ersten Durchkontaktierungen (115);einem zweiten Die (50D), der an der zweiten Umverteilungsstruktur (170) befestigt ist;einer zweiten Formmasse (129) über der zweiten Umverteilungsstruktur (170) und um den zweiten Die (50D); undzweiten Durchkontaktierungen (121) und dritten Durchkontaktierungen (125), die sich durch die zweite Formmasse (129) erstrecken, wobei die zweiten Durchkontaktierungen (121) mit den ersten Durchkontaktierungen (115) elektrisch verbunden sind und Durchkontaktierungen mit kreisförmigen Querschnittsformen aufweisen und die dritten Durchkontaktierungen (125) mit dem ersten Die (50C) elektrisch verbunden sind und Durchkontaktierungen mit ovalen Querschnittsformen aufweisen; undeinem dritten Die (150), der an die erste Umverteilungsstruktur (106) entgegengesetzt zu dem ersten Die (50C) gebondet ist, wobei der dritte Die (150) mit den ersten Durchkontaktierungen (115) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102020111210-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Bremssystem mit Absperrventilen und Verfahren zur Vermeidung von Radschlupf unter Einsatz desselben
Inventor: REUTER DAVID FREDRICK
IPC: B60T13/68
Filed: 2020-04-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Elektrohydraulisches Bremssystem (20) für ein Fahrzeug mit einer Mehrzahl von Radbremsen (22, 24, 26, 28), wobei das elektrohydraulische Bremssystem (20) Folgendes umfasst:einen Hauptzylinderblock (30), der in Strömungsverbindung mit einem eine Bremsflüssigkeit enthaltenden Vorratstank (56) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dass besagter Hauptzylinderblock (30) eine Bohrung (64), die entlang einer Seitenfläche (38) des besagten Hauptzylinderblocks (30) zum Aufnehmen von mindestens einem Bremskolben (76, 78) verläuft, und ein Paar von Öffnungen (44, 46) mit einer primären Öffnung (44) und einer sekundären Öffnung (46), die voneinander beabstandet sind, in Strömungsverbindung mit besagter Bohrung (64) definiert;einem Vorsprung (108), der sich nach außen von einer hinteren Fläche (42) des besagten Hauptzylinderblocks (30) zu einem Ende (110) erstreckt;einer Druckzuführeinheit (118), die mit einer vorderen Fläche (40) des besagten Hauptzylinderblocks (30) gekoppelt ist und in Strömungsverbindung mit besagtem Vorratstank (56) steht, um die Bremsflüssigkeit aus besagtem Vorratstank zuzuführen;einer elektronischen Hauptzylinder-Steuereinheit (172), die mit besagter hinterer Fläche (42) des besagten Hauptzylinderblocks (30) gekoppelt ist und in einer Anlagebeziehung mit besagtem Vorsprung (108) steht; sowiemindestens einem, an besagter hinterer Fläche (42) angeordneten Absperrventil (202, 204), das von besagtem Vorsprung (108) beabstandet und von besagter elektronischer Hauptzylinder-Steuereinheit (172) aufgenommen ist, um einen Bremsflüssigkeitsdurchfluss von besagtem Hauptzylinderblock (30) zu den Radbremsen (22, 24, 26, 28) zu regeln,weiterhin mit einem Verteilerblock (32), der in Strömungsverbindung mit besagtem Hauptzylinderblock (30) zum Zuführen der Bremsflüssigkeit von besagtem Hauptzylinderblock (30) zu den Radbremsen (22, 24, 26, 28) angeordnet ist; und einem Raddrehzahlsensor (206), der mit jeder der Radbremsen (22, 24, 26, 28) gekoppelt ist und dazu ausgeführt ist, eine Raddrehzahl zu messen und die Raddrehzahl an besagte elektronische Hauptzylinder-Steuereinheit (172) zu kommunizieren,wobei, in Abhängigkeit einer Störung des Verteilerblocks, besagte elektronische Hauptzylinder-Steuereinheit (172) prozentualen Schlupf auf der Basis der von besagtem Raddrehzahlsensor (206) erhaltenen Raddrehzahl feststellt und in Abhängigkeit davon, dass besagter prozentualer Schlupf einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, besagte elektronische Hauptzylinder-Steuereinheit (172) das besagte mindestens eine Absperrventil (202, 204) wahlweise öffnet und schließt, um eine Verringerung des von besagter Druckzuführeinheit (118) zugeführten Bremsflüssigkeitsdrucks auf besagten prozentualen Schlupf unterhalb des besagten vorgegebenen Schwellenwertes zu ermöglichen.
Patent DE-102020117412-B4 (DE)
Title: Einrollvorrichtung für Seitenränder von flächigem Verpackungsmaterial
IPC: B65B11/00
Filed: 2020-07-02
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Einrollvorrichtung für Seitenränder (19) von aufeinander liegenden Lagen aus flächigem Verpackungsmaterial, insbesondere Papier, mit einer Vielzahl parallel angeordneter Profilplatten (12) mit kreisausschnittförmigen Ausnehmungen (13) und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Arbeitsstellung schwenkbar angeordneten Schließelementen (14), wobei die Schließelemente (14) ebenfalls kreisausschnittförmige Ausnehmungen (16) aufweisen, die in der Arbeitsstellung der Schließelemente (14) zusammen mit den Ausnehmungen (13) der Profilplatten (12) bis auf einen Spalt (17) geschlossene, vollkreisförmige Steuerkurven (18) ausbilden, und wobei in den Spalt (17) die Seitenränder (19) der Lagen aus Verpackungsmaterial einführbar sind und die Einrollvorrichtung (10) und die Seitenränder (19) senkrecht zum Verlauf der Seitenränder (19) aufeinander zu bewegbar sind.
Patent DE-112008000116-B4 (DE)
Title: Mit akustischen wellen arbeitendes filter
Inventor: KUBAT FRANZ DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2008-02-15
Granted: 2021-08-19
Abstract: Elektrisches Filter
 - mit einem Bandpassfilter (100), das eine Spur mit akustisch gekoppelten elektroakustischen Wandlern (11, 12, 13) umfasst,
 - mit einer mit dem Bandpassfilter (100) elektrisch verbundenen Bandsperre (200), die mindestens ein elektroakustisches Serienelement (21, 22) und mindestens ein elektroakustisches Parallelelement (23, 24) umfasst,
 - wobei das Serienelement (21, 22) in Serie mit mindestens einem der Wandler (11, 12) des Bandpassfilters geschaltet ist,
 - wobei die Bandsperre (200) einen Querzweig umfasst, in dem das mindestens eine elektroakustische Parallelelement (23, 24) angeordnet ist,
 - wobei bei zumindest einem der elektroakustischen Elemente (21, 22, 23, 24) der Bandsperre (200) die Resonanzfrequenz und die Antiresonanzfrequenz außerhalb des Durchlassbandes des Bandpassfilters (100) liegt
 - wobei zumindest zwei Elemente, unabhängig voneinander ausgewählt aus elektroakustisches Serienelement und elektroakustisches Parallelelement, akustisch gekoppelt sind und wobei die Elemente inline angeordnete SAW Wandler oder einen Resonatorstapel mit zumindest einem BAW Resonator umfassen.
Patent DE-112008000165-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssensor und Montageverfahren
Inventor: HETTLE MICHAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2008-01-24
Granted: 2018-12-27
Abstract: Reifendrucküberwachungsbaugruppe, die an eine Reifenfelge (10) montiert werden kann und folgendes umfasst:
 - ein Gummigehäuse (44), das eine Bohrung definiert;
 - einen Ventilkörper, der mindestens teilweise in der Bohrung angeordnet ist; und
 - ein Federelement, das durch mindestens entweder das Gummigehäuse (44) oder den Ventilkörper gehalten wird und gegen eine Fläche der Reifenfelge (10) vorgespannt ist, um die Reifendrucküberwachungsbaugruppe (40, 70) sicher zu befestigen, wobei das Federelement in der Bohrung des Gummigehäuses (44) angeordnet ist und eine Form besitzt, die einen Teil des Gummigehäuses (44) radial nach außen vorspannt, wobei das Federelement radial zusammengedrückt wird, wenn die Baugruppe (40, 70) durch eine Öffnung (14) in der Reifenfelge (10) hindurchgezogen wird und wobei das Federelement einen Teil zum Sichern eines Sensorgehäuses (92) in der Reifenfelge (10) beinhaltet.