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Patent DE-102020204474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Werkstücks in einer Koordinatenmesseinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: BRENNER KURT
IPC: G01B21/04
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung eines Werkstücks in einer Koordinatenmesseinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine beweglich gelagertes Betätigungselement (4) zur Betätigung des Werkstückes und mindestens ein Führungselement (3) zur Führung der Bewegung des Betätigungselements (4) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Kompensationseinrichtung zur aktorgestützten Kompensation zumindest eines Teils einer Gewichtskraft des Betätigungselements (4) umfasst.
Patent DE-102020209705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier Werkstücke hinsichtlich der Nahthöhe einer Schweißnaht
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/324
Filed: 2020-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überwachen eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier für die Laserwellenlänge transparenter Werkstücke (2, 3), vorzugsweise aus Glas, wobei in den Werkstücken (2, 3) von einem gepulsten Laserstrahl (4), insbesondere Ultrakurzpulslaserstrahl, ein Schmelzvolumen (7) im Bereich der Grenzfläche (5) der beiden Werkstücke (2, 3) aufgeschmolzen wird, um eine Schweißnaht (8) zu erzeugen, und wobei die Intensität der vom Schmelzvolumen (7) emittierten Prozessstrahlung (10) detektiert wird, wird erfindungsgemäß der detektierte Intensitätsverlauf hinsichtlich Intensitätsschwankungen ausgewertet und werden anhand dieser Auswertung lokale Nahthöhenschwankungen der Schweißnaht (8) ermittelt.
Patent DE-102020214534-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahr-zeugs (10), mit: einer Getriebeantriebswelle (34), die dazu ausgebildet ist, antriebswirksam mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer ersten Getriebeeingangswelle (22) für ein erstes Teilgetriebe; einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) für ein zweites Teilgetriebe; einer ersten Vorgelegewelle (26) mit einem ersten Abtrieb für das erste Teilgetriebe und/oder das zweite Teilgetriebe; einer zweiten Vorgelegewelle (28) mit einem zweiten Abtrieb für das erste Teilgetriebe und/oder das zweite Teilgetriebe; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7; V8, R1, R2); und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (W, R, A, B, C, D, E) zum Einlegen der Gangstufen, wobei ein an der zweiten Getriebeeingangswelle angeordnetes gangbildendes Zahnrad mit einem gangbildenden Zahnrad auf der ersten Vorgelegewelle und mit einem gangbildenden Zahnrad auf der zweiten Vorgelegewelle kämmt; und eine höchste Vorwärtsgangstufe (V8) als Direktgangstufe ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102021002164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleuchten eines Fahrzeugs und angetriebenes oder gezogenes Fahrzeug
Inventor: SALLEH TANJA
IPC: G08B13/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beleuchten eines Fahrzeugs (1) mit einer Schlafgelegenheit (7), in welchem wenigstes eine Außenbeleuchtung anhand einer Sensorik (2) angesteuert wird, über welche eine Annäherung wenigstens einer Person (5) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit des Abstandes der wenigstens einen Person (5) zu dem Fahrzeug (1) einer von zwei verschiedenen Beleuchtungsmodi (K, A; ALARM) aktiviert wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein angetriebenes oder gezogenes Fahrzeug (1) mit einem eine Schlafgelegenheit (7) aufweisenden Innenraum und einer Beleuchtungssteuerung (12), welche dazu eingerichtet ist, unter Nutzung von in dem Fahrzeug (1) verbauten Sensoren (2) ein Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 13 durchzuführen
Patent DE-102021005290-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Staubreduktion bei Heißgasentnahme aus Feuerungen oder Vergasungen.
Inventor: FOTAKIS DIMITRIOS
IPC: F23J15/00
Filed: 2021-10-23
Abstract: Sollen Verbrennung bzw. Vergasungen im Bypass zu bestehenden Feuerungsanlagen betrieben werden, so ist die Entnahme von Heißgasen erforderlich. Hierbei ergibt sich ein Problem aufgrund der Partikel im Heißgas, welche sich im Bereich des Ascheerweichungspunktes befinden und zu Anbackungen vornehmlich in den Rauchgaskanälen neigen. Es bilden sich Schmelzflüssige Schlacken, welche nur schwer zu reinigen sind.Die Vorrichtung zur Staubreduktion führt durch einen strömungstechnischen Eingriff im Bereich der Heißgasentnahme dazu, dass die Aschefracht des Heißgases reduziert wird und somit die Problematik der Anbackungen entschärft wird.
Patent DE-102021005390-A1 (DE)
Title: Polsterteil für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens
Inventor: WILLENBERG CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polsterteil (1) für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens, welches aus einem Kunststoffschaum gebildet ist und wenigstens einen in einer Oberseite (3) ausgebildeten Abheftkanal (2) aufweist, an welchem ein Polsterbezugs mittels einer in den Abheftkanal (2) einzusetzenden korrespondierenden Profilleiste befestigbar ist, und welcher sich im Querschnitt (Q1) von einer Öffnung (4) des Abheftkanals (2) bis zu einem Grund (5) des Abheftkanals (2) erstreckt, wobei die Öffnung (4) des Abheftkanals (2) schmaler ausgebildet ist als der Grund (5) des Abheftkanals (2).
Patent DE-102021101125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lagereinrichtung für ein rotierendes Bauteil einer bahn- oder bogenver- oder bearbeitenden Maschine, Lagereinrichtung zur Lagerung eines rotierenden Bauteils sowie Aggregat mit einer Lagereinrichtung
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F3/54
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lagereinrichtung für ein rotierendes Bauteil, wobei zunächst eine zylindrische Ausnehmung für die Aufnahme eines Lagers in einem Seitengestell vorgesehen oder bereitgestellt wird, in oder an welchem das Bauteil gelagert werden soll. In die Ausnehmung wird im Bereich der nach innen weisenden inneren Wandung auf zumindest einer Abschnittslänge der in axialer Richtung betrachteten Länge der zylindrischen Ausnehmung in zumindest einem Winkelbereich ein Vergussmaterial vorgesehen, welches in zumindest einem Teil des betreffenden Winkelbereichs über die Wandung der Bohrung nach innen übersteht, bevor schließlich nach Aushärten des eingebrachten Vergussmaterials das Lager in die resultierende, z. B. zumindest partiell verengte Gestellöffnung eingesetzt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Lagereinrichtung sowie ein Aggregat mit einer solchen.
Patent DE-102021103305-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur messung der handradposition
Inventor: YANG KUN
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein Positionsmesssystem für ein Lenksystem umfasst eine Lenkwelle. Das Positionsmesssystem umfasst auch ein Schneckenrad, das mit der Lenkwelle gekoppelt ist. Das Positionsmesssystem umfasst ferner eine Schnecke, die mit dem Schneckenrad in kämmendem Eingriff steht, wobei die Schnecke von einem Motor angetrieben wird. Das Positionsmesssystem umfasst weiterhin einen ersten Sensor, der mit der Schnecke wirksam gekoppelt ist, um eine Winkelposition der Schnecke und des Motors, der die Schnecke antreibt, zu erfassen. Das Positionsmesssystem umfasst auch ein Antriebszahnrad, das mit der Lenkwelle gekoppelt ist. Das Positionsmesssystem umfasst ferner ein Stirnrad, das mit dem Antriebszahnrad in kämmendem Eingriff steht. Das Positionsmesssystem umfasst außerdem einen zweiten Sensor, der mit dem Stirnrad wirksam gekoppelt ist, um eine Winkelposition des Stirnrads zu erfassen.
Patent DE-102021103539-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasisstruktur
Inventor: SUZAKI TAKAHIRO
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-02-16
Abstract: Eine Fahrzeugbasisstruktur umfasst erste und zweite Strukturelemente (20), die sich entlang einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung erstrecken und jeweils an ersten und zweiten Seiten einer Fahrzeugbasis (10A) in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind, eine Batterieeinheit (30), die zwischen den ersten und zweiten Strukturelementen (20) angeordnet ist, und eine Halterung (40), die einen ersten Wandabschnitt (42) umfasst, der an einer unteren Fläche eines der ersten und zweiten Strukturelemente (20) befestigt ist, einen zweiten Wandabschnitt (44), der sich von einem inneren Endabschnitt des ersten Wandabschnitts (42) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen erstreckt und vom inneren Endabschnitt des ersten Wandabschnitts (42) in Fahrzeughöhenrichtung nach unten geneigt ist, und einen dritten Wandabschnitt (46), der sich von einem inneren Endabschnitt des zweiten Wandabschnitts (44) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen erstreckt und an einer unteren Fläche eines Batteriegehäuses (34) befestigt ist.
Patent DE-102021103990-A1 (DE)
Title: Reifen mit an seiner Innenseite angeordneter Schall-Absorberelemente
Inventor: SCHÜTZE THOMAS
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1) mit an seiner Innenseite (1a) angeordneter Absorberelemente (2), die zur Schallabsorbierung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Absorberelementen (2) in, an oder auf eine auf die Reifeninnenseite aufgebrachte Kleberschicht bzw. Verbindungsschicht (3) oder direkt oder indirekt mittels einer Verbindungsschicht auf eine auf die Reifeninnenseite aufgebrachte Dichtmittelschicht (4) angeformt, aufgeklebt, angedrückt, zumindest teilweise in die Kleber-, Verbindungs- oder Dichtmittelschicht (3, 4) eingedrückt, angeklebt, angeheftet und/oder mit dieser chemisch verbunden sind, wobei die Absorberelemente (2) keine definierte Form aufweisen und/oder ungeordnet zueinander an der Innenseite (1a) angeordnet sind.
Patent DE-102021104600-A1 (DE)
Title: Galliumoxidkristall-herstellungsvorrichtung
Inventor: HOSHIKAWA KEIGO
IPC: C30B11/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: Eine Galliumoxidkristall-Herstellungsvorrichtung enthält einen Tiegel, um ein Galliumoxid-Quellenmaterial darin zu halten, eine Tiegelstütze, die den Tiegel von unten stützt, eine Tiegelstützenwelle, die mit der Tiegelstütze von unten verbunden ist und den Tiegel und die Tiegelstütze vertikal bewegbar stützt, ein rohrförmiges Ofenkernrohr, das den Tiegel, die Tiegelstütze und die Tiegelstützenwelle umgibt, ein rohrförmiges Ofeninnenrohr, des das Ofenkernrohr umgibt, und ein Widerstandsheizelement, das einen Wärmeerzeugungsteilbereich umfasst, der in einem Raum zwischen dem Ofenkernrohr und dem Ofeninnenrohr platziert ist. Schmelzpunkte des Ofenkernrohrs und des Ofeninnenrohrs sind nicht kleiner als 1900°C. Eine thermische Leitfähigkeit eines Teilbereichs des Ofenkernrohrs, der in der radialen Richtung des Ofenkernrohrs direkt am nächsten zum Tiegel angeordnet ist, ist höher als eine thermische Leitfähigkeit des Ofeninnenrohrs.
Patent DE-102021108619-A1 (DE)
Title: Heterogene bondstruktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LII MIRNG-JI
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Herstellen einer ersten Package-Komponente mit den folgenden Schritten: Erzeugen einer ersten Mehrzahl von Öffnungen in einer ersten dielektrischen Schicht; Abscheiden eines ersten metallischen Materials in die erste Mehrzahl von Öffnungen; Durchführen eines Planarisierungsprozesses an dem ersten metallischen Material und der ersten dielektrischen Schicht, um eine Mehrzahl von Metallpads in der ersten dielektrischen Schicht herzustellen; und selektives Abscheiden eines zweiten metallischen Materials auf der Mehrzahl von Metallpads, um eine Mehrzahl von Bondpads herzustellen. Die Mehrzahl von Bondpads umfasst die Mehrzahl von Metallpads und entsprechende Teile des zweiten metallischen Materials. Die erste Package-Komponente wird an eine zweite Package-Komponente gebondet.
Patent DE-102021110348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs mit proaktivem Vorschlag zur Durchführung einer Assistenzfunktion, Assistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs mit den Schritten:- Aufzeichnen einer Trajektorie, entlang derer das Fahrzeug in Vorwärtsfahrtrichtung manuell von einem Fahrer manövriert wurde,- Empfangen von Daten, welche eine Umgebung des Fahrzeugs und/oder ein Verhalten zumindest eines weiteren Verkehrsteilnehmers in der Umgebung beschreiben,- Erkennen einer Sackgassensituation anhand der empfangenen Daten, wobei die Sackgassensituation eine Situation beschreibt, in der eine Durchfahrt des Fahrzeugs in Vorwärtsfahrtrichtung temporär nicht möglich und/oder nicht erlaubt ist,- Vorschlagen einer Durchführung einer Rückfahrfunktion, bei welcher das Fahrzeug entlang der aufgezeichneten Trajektorie in Rückwärtsfahrtrichtung manövriert wird,- Vorschlagen der Durchführung der Rückfahrfunktion in Abhängigkeit von der erkannten Sackgassensituation, und- Durchführen der Rückfahrfunktion mittels des Assistenzsystems, falls der Vorschlag von dem Fahrer angenommen wird.
Patent DE-102021111657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zubereitung eines Rindersteaks
Inventor: SCHNIPPERING AXEL
IPC: A23B4/07
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zubereitung eines Rindersteaks, umfassend die nachfolgenden Schritte:- Vakuumieren des Steaks (1) in einer Vakuumierfolie (2) und anschließendes Tiefgefrieren,- Auftauen des vakuumierten, gefrorenen Steaks (1) in einem Fluidbad (3), bis der mittlere Kern (11) des Steaks (1) eine Temperatur von zwischen 0 °C und -5 °C aufweist,- Entfernen der Vakuumierfolie (2) und Angrillen des Steaks (1) bei direkter Hitze auf einem Grill bis zur gewünschten Oberflächenbeschaffenheit,- Fertiggaren des Steaks (1) bis zur gewünschten Kerntemperatur.
Patent DE-102021112486-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung ist grundsätzlich mit einer Basis, einem ersten Betätigungselement, einem zweiten Betätigungselement und einer elektrischen Betätigungseinheit bereitgestellt. Die Basis ist eingerichtet, um die Betätigungsvorrichtung an einer Lenkstange zu montieren. Die Basis definiert eine Montageachse. Das erste Betätigungselement ist hinsichtlich der Basis schwenkbar um eine Drehachse angeordnet. Das zweite Betätigungselement ist hinsichtlich der Basis um die Drehachse schwenkbar angeordnet. Das zweite Betätigungselement ist ein vom ersten Betätigungselement separates Element. Die elektrische Betätigungseinheit ist eingerichtet, um in Antwort auf eine Schwenkbewegung des ersten Betätigungselements aktiviert zu werden/sein. Das erste Betätigungselement ist näher an der Montageachse angeordnet als die elektrische Betätigungseinheit.
Patent DE-102021112532-A1 (DE)
Title: Stegfreie, angebundene Verschlussvorrichtung
IPC: B65D55/16
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen eines Behälters aufweisend eine Verschlusskappe mit einem sich senkrecht zu einer Verschlussachse erstreckenden Kappendeckel und einem sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel, einen Ankerring, einen Garantiering und ein Verbindungselement, wobei die Verschlussvorrichtung derart mit einer Verschlussbasis verbindbar ist, dass die Verschlusskappe eine Öffnung der Verschlussbasis wahlweise durch eine Verschließbewegung verschließt oder durch eine Öffnungsbewegung freigibt und dass der Ankerring sowohl in einer geöffneten Position der Verschlusskappe als auch in einer geschlossenen Position der Verschlusskappe in Eingriff mit der Verschlussbasis verbleibt, wobei das Verbindungselement die Verschlusskappe mit dem Ankerring verbindet.
Patent DE-102021116470-A1 (DE)
Title: Integrierter schaltkreis mit dreidimensionaler speichervorrichtung
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: H01L27/11551
Filed: 2021-06-25
Abstract: Es wird ein integrierter Schaltkreis bereitgestellt. Der integrierte Schaltkreis weist eine dreidimensionale Speichervorrichtung, einen ersten Wortleitungs-Ansteuerungsschaltkreis und einen zweiten Wortleitungs-Ansteuerungsschaltkreis auf. Die dreidimensionale Speichervorrichtung weist Stapelstrukturen auf, die sich separat entlang einer Spaltenrichtung erstrecken. Jede Stapelstruktur weist einen Stapel von Wortleitungen auf. Die Stapelstrukturen haben erste Treppenstrukturen auf einer ersten Seite und zweite Treppenstrukturen auf einer zweiten Seite. Die Wortleitungen erstrecken sich zu Stufen der ersten und zweiten Treppenstrukturen. Der erste und der zweite Wortleitungs-Ansteuerungsschaltkreis liegen unterhalb der dreidimensionalen Speichervorrichtung und erstrecken sich jeweils entlang der ersten und der zweiten Seite. Einige der Wortleitungen in jeder Stapelstruktur werden von einer ersten Treppenstruktur zu dem ersten Wortleitungs-Ansteuerungsschaltkreis geroutet, und andere der Wortleitungen in jeder Stapelstruktur werden von einer zweiten Treppenstruktur zu dem zweiten Wortleitungs-Ansteuerungsschaltkreis geroutet.
Patent DE-102021116783-A1 (DE)
Title: Integriertes modul mit kamera und leuchte eines fahrzeugs
Inventor: YU HAN SEONG
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung betrifft ein integriertes Modul mit einer Kamera und einer Leuchte und kann Folgendes aufweisen: eine Kamera, die ein Bild einer Umgebung eines Fahrzeugs erfasst und das Bild bereitstellt; mindestens eine erste Leuchte und mindestens eine zweite Leuchte, die an mindestens einer Stelle einer oberen Seite und einer unteren Seite der Kamera in einer Richtung einer Querachse der Kamera angeordnet sind; und eine Leuchtensteuervorrichtung, die der ersten Leuchte elektrische Energie für die erste Leuchte zuführt und der zweiten Leuchte elektrische Energie für die zweite Leuchte zuführt entsprechend den auf dem Bild basierenden Tag-/Nacht-Ermittlungsinformationen.
Patent DE-102021117172-A1 (DE)
Title: Stapel-patch-antennenanordnung
Inventor: YETISIR ERSIN
IPC: H01Q3/26
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Antennenanordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Stapel-Patch-Antennenanordnung, die eine Vielzahl von Antennenzellen definiert, die aus einer Vielzahl von Patches hergestellt sind, wobei die Stapel-Patch-Antennenanordnung eine erste Patch-Schicht umfasst, die von einer zweiten Patch-Schicht durch einen Abstandshalter getrennt ist; ein Strahlformergitter mit einem oder mehreren Strahlformern, wobei jeder Strahlformer einer Teilmenge von Antennenzellen aus der Vielzahl der Antennenzellen entspricht; und eine aus einer Vielzahl von Schichten aufgebaute Leiterplattenanordnung, wobei die Leiterplattenanordnung eine Zuleitungsstruktur von der Stapel-Patch-Antennenanordnung zu dem in der Leiterplattenanordnung angeordneten Strahlformergitter aufweist, wobei die Stapel-Patch-Antennenanordnung außerhalb der Leiterplattenanordnung liegt.
Patent DE-102021117204-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Laserinterferenzstrukturierung von transparenten Substraten mit periodischen Punktstrukturen für Antireflexionseigenschaften
Inventor: ALAMRI SABRI
IPC: B23K26/073
Filed: 2021-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Bereich der Strukturierung von Substraten mit periodischen Punktstrukturen im Mikro- oder Submikrometerbereich, insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Strukturierung von Oberflächen und dem Inneren eines transparenten Substrats mittels Laserinterferenzstrukturierung. Die derart erzeugte Strukturierung mit periodischen Punktstrukturen im Mikro- oder Submikrometerbereich zeichnet sich durch eine ausgeprägte Antireflexionseigenschaft aus. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein strukturiertes Substrat mit Antireflexionseigenschaften, das eine periodische Punktstruktur umfasst.
Patent DE-102021117850-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetrieb
Inventor: KOHLI NAMAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um einen ersten Begrenzungsrahmen für ein Verkehrszeichen in einem Bild zu bestimmen, einen zweiten Begrenzungsrahmen für ein physisches Element zu identifizieren, wobei sich der zweite Begrenzungsrahmen für das physische Element von dem ersten Begrenzungsrahmen für das Verkehrszeichen aus erstreckt, und eine oder mehrere Fahrzeugkomponenten zu betätigen, wenn der zweite Begrenzungsrahmen für das physische Element identifiziert wird.
Patent DE-102021120129-A1 (DE)
Title: Display und Displaysubstrat mit Mikrostrukturelementen
Inventor: CARVALHO MACHADO ILOMAR
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Displaysubstrat (1) das als plattenförmiger Lichtleiter aus einem zumindest teiltransparenten Lichtleitmaterial ausgebildet ist und wobei der plattenförmiger Lichtleiter über einen Lichteinkopplungsabschnitt (10) und eine als Sichtfläche (20) ausgebildete Oberfläche zum Anzeigen eines bestimmten Symbols, Bildelementes und/oder eines Hinweise (S) verfügt, wobei hierzu in einem gegenüberliegend der Sichtfläche (20) rückwärtigen Bereich (25) eine Vielzahl von Mikrostrukturformen (30) in die Oberfläche im rückwärtigen Bereich (25) des Lichtleiters eingebracht sind, die jeweils in einer vorbestimmten geometrischen Größe, Form und Anordnung vorgesehen sind, so dass beim Betrachten der Sichtfläche (20) je nachdem ob der plattenförmige Lichtleiter mittels Leuchtmittel (40) über den Lichteinkopplungsabschnitt (10) beleuchtet wird oder nicht, auf der Sichtfläche (20) unter zumindest einem bestimmten Winkelbereich α relativ zur Lotrechten (L) der Oberfläche betrachtet, das Symbol, das Bildelement oder der Hinweise (S) dargestellt wird oder nicht.
Patent DE-102021122303-A1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug für ein Baufahrzeug
Inventor: JACKSON ROBERT A
IPC: E02F3/815
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Baufahrzeug beinhaltet einen Rahmen und eine Gestängebaugruppe. Die Gestängebaugruppe beinhaltet ein Gestängeelement und ein Arbeitswerkzeug. Das Arbeitswerkzeug beinhaltet eine Wandstruktur, die eine erste Kante, eine zweite Kante und einen Materialeingriffsabschnitt definiert. Das Arbeitswerkzeug beinhaltet ebenso eine erste Stützplatte, die in der Nähe der ersten Kante angeordnet ist. Die erste Stützplatte definiert eine erste Öffnung in der Nähe des Materialeingriffsabschnitts. Das Arbeitswerkzeug beinhaltet ferner eine zweite Stützplatte. Die zweite Stützplatte definiert eine zweite Öffnung in der Nähe des Materialeingriffsabschnitts. Das Arbeitswerkzeug beinhaltet eine Leitung, die mit der ersten und der zweiten Stützplatte gekoppelt ist und einen Hohlraum definiert. Die erste und die zweite Öffnung sind jeweils an dem Hohlraum ausgerichtet. Darüber hinaus beinhaltet das Arbeitswerkzeug ebenso ein Gewichtselement, das abnehmbar in dem durch die Leitung definierten Hohlraum aufgenommen ist.
Patent DE-102021124685-A1 (DE)
Title: Gargerät, insbesondere gewerbliches gargerät
Inventor: WURDINGER GÜNTHER
IPC: F24C1/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Gargerät (1), insbesondere gewerbliches Gargerät mit einem Gehäuse (2), in dem ein öffen- und schließbarer Garraum (3) angeordnet ist, mit einem Gebläse (6), das ein Gebläserad (7) aufweist, das mit einem Gebläsemotor (1) versehen ist, der eine Antriebswelle (12) umfasst, die mit dem Gebläserad (7) antriebsverbunden ist, und mit einem Ringkanal (15), der mit einer Ansaugöffnung (11) des Gehäuses (2) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Ringkanal (15) eine Heizeinrichtung (9) angeordnet ist, und dass im Ringkanal (15) eine Wassereinspritzdüse (16) benachbart zur Heizeinrichtung (9) des Ringkanals (15) angeordnet ist.