baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000422-U1 (DE)
Title: Loipenspurgerät
IPC: E01H4/02
Filed: 2008-01-10
Abstract: Loipenspurgerät mit einer Spurplatte (1) und mehreren an deren Unterseite angeordneten parallelen Spurkörpern (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Spurplatte (1) in Modulbauweise mit einer Grundplatte (3), einer abnehmbaren Frontschaufel (4) und auswechselbaren Seitenführungen (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202008001298-U1 (DE)
Title: Stufekissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-01-30
Abstract: Die
Stufekissen bestehend aus einen Plüschtier-langen Kissen, die
Breit- und die Dicke wie normalen Kissen sind. dadurch gekennzeichnet,
dass sie in Stufeform vorliegen.
Patent DE-202008002162-U1 (DE)
Title: Box für Videospiele und Zubehör
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-02-16
Abstract: Box
(11) zur Aufbewahrung von Gegenständen, aus zwei einander gegenüber liegenden
Teilen (12, 13) zur Bildung eines Hohlraumes bestehend, die um ein
Gelenk (14) herum miteinander verbunden sind, in der zumindest eines
der beiden Teile zumindest eine erste Mulde (15) zur Aufnahme eines
ersten Gegenstandes (19) entsprechender Gestalt sowie eine zweite
Mulde (16) zur Aufnahme eines zweiten Gegenstandes (18) entsprechender
Gestalt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Mulde der
ersten Mulde zumindest teilweise überlagert ist.
Patent DE-202008002782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten von Naturfaserverbundstoffen
IPC: B27C5/00
Filed: 2008-02-27
Abstract: Vorrichtung
zum Entgraten von Naturfaserverbundstoffen, gekennzeichnet durch
einen temperierten und rotierenden Rundstab spezieller Geometrie.
Patent DE-202008004955-U1 (DE)
Title: Bau- oder Möbelelement
IPC: A47B96/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Bau-
oder Möbelelement
für z.
B. Möbel,
Gestelle, Ablagen und dergleichen mit unter Ausbildung von Kanten
oder Randbereichen aneinander grenzenden, miteinander verbindbaren
sowie mit z. B. einer Dekorfolie o.dgl. versehenen, beispielsweise
leistenförmigen Profilen
(1, 2) oder dergleichen, die einen 45°-Gehrungsschnitt aufweisen und
zwei benachbarte, aneinander grenzende Profile (1, 2) an den Gehrungsschnittflächen zusammengefügt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Profile (1, 2) an ihren der Folie zugewandten Gehrungsschnittflächenecken
mit jeweils einem gleichen Radius abgerundet und abgerundete, der
Dekorfolie o.dgl. zugewandte Eckbereiche haben, daß die Profile
mit der Folie o.dgl. aufeinander zugefaltet sind und daß sich ihre
abgerundeten Eckbereiche zu einem Gesamtradius der Ecke der zusammengefügten Profile
(1, 2) addiert hat, der von der Folie o.dgl. belegt ist.
Patent DE-202008005499-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bremskraftermittlung
IPC: B60T8/172
Filed: 2008-04-17
Abstract: Einrichtung
zur Bremskraftermittlung an einem Schienenfahrzeug, mit wenigstens
einer Bremseinrichtung und wenigstens einem mit einem drehbewegten
Fahrzeugteil korrespondierenden Bremsmittel, dadurch gekennzeichnet,
dass eine aus einem Grundkörper (2) mit einer Halteeinrichtung
(13) und Aufnahmen (3; 4) mit Kraftaufnahmemitteln bestehende Messeinrichtung
(1) gebildet ist, die mobil zwischen dem Bremsmittel (17) und einem Bereich
einer Fläche des drehbewegten Fahrzeugteils einsetzbar
und in ihrer Lage fixierbar ist und wobei die Kraftaufnahmemittel
mit einem Verstärker (11) und einer Auswerteeinheit (20)
verbunden sind.
Patent DE-202008006220-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Brillen
IPC: G02C3/00
Filed: 2008-05-06
Abstract: Präsentationseinrichtung,
insbesondere für Brillen (12), mit einem Profilträger
(2), an dem mindestens ein Trägerelement (3) lösbar
befestigt ist, wobei der Profilträger (2) und das Trägerelement
(3) erste und zweite Befestigungsteile mit einer Einsteckausnehmung
(7) und einem Einsteckvorsprung (6) aufweisen, die in eine Steckverbindung
zu verbringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckausnehmung
(7) zumindest abschnittsweise mit einer Horizontalebene einen Winkel
einschließt.
Patent DE-202008007244-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: Massagegerät zur Hand- oder Motormassage von Körperbereichen mit zumindest einer zur Anlage an den Körper ausgebildeten Massagefläche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Massagefläche zumindest ein Sensor für Meßwerte der Körperoberfläche angeordnet ist.
Patent DE-202008008397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen von stehenden Bäumen
IPC: A01G23/083
Filed: 2008-06-24
Abstract: Dadurch
gekennzeichnet:  Dass der Drehkopf (1) an einem mehrfach geknicktem
Gelenkteleskop montiert ist.
Patent DE-202008009484-U1 (DE)
Title: Schere, insbesondere Nagelschere
IPC: B26B13/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Schere,
insbesondere Nagelschere, mit zwei an einem Drehpunkt (6) zueinander
verschwenkbar gelagerten Schenkeln (2, 4), die jeweils auf einer
Seite des Drehpunkts (6), der Schneidenseite, eine Schneide (10,
20) und auf der anderen Seite des Drehpunkts (6), der Griffseite,
einen Schaftbereich (12, 22) mit einem daran anschließenden Griffbereich
(14, 24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Griffseite
mindestens eines der Schenkel (2) ein Dämpfer (30) angeordnet ist,
der dazu eingerichtet ist, ein hartes Zusammenschlagen der Griffseiten der
beiden Schenkel (2, 4) zu verhindern.
Patent DE-202008009740-U1 (DE)
Title: Kulissenführung für einen nachrüstbaren Verschluß für handelsübliche Schnürschuhe
IPC: A43C11/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Kulissenführung
für einen nachrüstbaren Verschluß für
handelsübliche Schnürschuhe zum Ersetzen konventioneller
Schuhbänder  – mit einem drehbaren, flächigen
Hebel mit Kulissenführung  – mit zwei wenigstens
teilweise flexiblen Trägern mit durch die Kulissenführung
passender Verbindung und Gegenfixierung, welche die Verbindung in
einer Kulissenführung verschiebbar am Hebel hält,  – wobei
je ein Träger wenigstens teilweise in die Ösen
je einer Schuhbandöse eingeflochten wird,  – wobei
die Verbindung in der Kulissenführung gleitet, wenn der
Hebel gedreht wird,  – wobei die Kulissenführung
aus Durchlässen durch den Hebel besteht, die sich in durchgängiger
Flucht dem Hebelzentrum nähern oder entfernen,  – sodaß die
Verbindung, wenn sie in der Kulissenführung gleitet, wenn
der Hebel gedreht wird, sich dem Hebelzentrum nähert oder
entfernt, wenn der Hebel gedreht wird,  – sodaß die
in den Schuhbandösen fixierten Träger sich einander
nähern oder sich von einander entfernen, wenn der Hebel
gedreht wird,  – wobei...
Patent DE-202008010255-U1 (DE)
Title: Anordnung von Eingabemittel bei einem elektronischem Gerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2008-07-30
Abstract: Elektronisches
Gerät mit
einem Gehäuseteil
(1), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuseteil (1) ein Einschubraum
(2) eingebettet ist, der dafür vorgesehen
ist, ein- und ausbringbare Eingabemittel (3) aufzunehmen, wobei
die Eingabemittel (3) im ausgebrachten Zustand für einen Benutzer zugänglich und
im eingebrachten Zustand nicht zugänglich sind.
Patent DE-202008011901-U1 (DE)
Title: Vorleger für Katzentoiletten, insbesondere Abtreter zur Entfernung von Katzenstreu an Katzenpfoten
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-09-08
Abstract: Vorleger
für Katzentoiletten,
insbesondere zur Entfernung von Katzenstreu an Katzenpfoten, dadurch
gekennzeichnet, dass er aus einer Grundplatte (2) besteht, in die
eine Mulde (3) zur Aufnahme von Katzenstreu eingeformt ist, und
dass ferner ein flach ausgebildeter Abtreter (1) vorgesehen ist,
der im Wesentlichen flächendeckend Öffnungen
(5) und/oder ein durchlässiges
Gitternetz (6) aufweist und der sich formschlüssig oberhalb der Mulde (3)
an die Grundplatte (2) anfügt,
derart, dass zwischen Abtreter (1) und Mulde (3) ein Zwischenraum
(4) zur Aufnahme von Katzenstreu vorhanden ist.
Patent DE-202008013161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Wetterdaten mit integrierter Beleuchtung
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Vorrichtung
zur Anzeige von Wetterdaten dadurch gekennzeichnet, dass mit nur
einer Vorrichtung in Form einer Anzeigetafel (2) verschiedene Wetterdaten
abgelesen werden können.
Patent DE-202008014572-U1 (DE)
Title: Einleger, Einhefter, Titelseitenelement oder Umschlagelement für eine Zeitschrift oder Werbebroschüre
IPC: B42D3/12
Filed: 2008-11-03
Abstract: Einleger
(1), Einhefter, Titelseitenelement oder Umschlagelement für eine Zeitschrift
(2) oder eine Werbebroschüre,
bestehend aus wenigstens einem ersten Abschnitt (3) und wenigstens
einem zweiten Abschnitt (4), der über eine Falzkante (5) mit
dem ersten Abschnitt (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der erste
Abschnitt (3) im wesentlichen wenigstens dem Querformat (6) der
Zeitschrift (2) entspricht und den Einleger (1), Einhefter, das
Titelseitenelement oder einen Abschnitt des Umschlages der Zeitschrift
(2) bildet und an einer Oberkante (7) oder Unterkante des ersten
Abschnittes (3) der wenigstens zweite, ein Ausklappelement (8) bildende
Abschnitt (4) derart angeordnet ist, daß er auf die Titelseite (9) der
Zeitschrift (2) ausklappbar/klappbar ist und wenigstens eine Seitenkante
aufweist, die bezogen auf die Seitenkanten des ersten Abschnittes
(3) spitzwinklig verläuft.
Patent DE-202008015133-U1 (DE)
Title: Spender-Ständer für doppelseitiges Klebeband
IPC: B65H16/00
Filed: 2008-11-14
Abstract: Spender-Ständer für doppelseitiges Klebeband,  bestehend
aus  einem Hauptkörper
(10), der auf der Stirnseite eine lange Öffnung (13) aufweist,  einer
Basisplatte (20), die im Hauptkörper
angeordnet ist und entsprechend der langen Öffnung eine Schiene (21) aufweist,  die
an einer Seite eine sich nach oben erstreckende Begrenzungsplatte
(211) bildet, und  einer Wickeleinrichtung (30), die an der
Basisplatte angeordnet ist und eine erste und zweite Achse (313,
323) aufweist, die durch ein Aufnahmerad (311) und ein Zuführrad (321)
geführt
sind, die mit einer Aufnahmespule (312) und  eine Zuführspule
(322) verbunden sind, wobei die Zuführspule ein doppelseitiges
Klebeband (42) trägt,
und wobei vor der Schiene eine Zuführwalze (35) an die Basisplatte angrenzt.
Patent DE-202008015470-U1 (DE)
Title: Einrichtungssystem
IPC: B60P3/39
Filed: 2008-11-21
Abstract: Einrichtungssystem für ein eine hintere Ladefläche (10) aufweisendes Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Hochdachkombi, Van oder Kastenwagen, gekennzeichnet durch ein an der Ladefläche (10) befestigbares Liegenelement (15, 65, 75, 85) mit einer gegenüber der Ladefläche (10) erhöhten Nutzfläche (25), das im befestigen Zustand einen in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs verlaufenden Sitz-/Liegebereich (27) auf der Nutzfläche (25), einen Verstaubereich (29) unterhalb der Nutzfläche (25) und einen Abstellbereich (31) neben der Nutzfläche (25) bereitstellt.
Patent DE-202008016424-U1 (DE)
Title: Verbundglasstein
IPC: E04C1/42
Filed: 2008-12-11
Abstract: Verbundglasstein
(2) für
eine Glaswand (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundglasstein
(2) aus einem Verbund von mindestens 2 oder mehr ebenen Glasplatten
(3, 4) besteht, die mittels eines kraftübertragenden Klebers (5) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202009005984-U1 (DE)
Title: Ständer zur Präsentation von Natur- und/oder Kunststein
IPC: A47F7/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Ständer zur Präsentation von Natur- und/oder Kunststeinen bestehend aus zumindest einem Gestell (2), zumindest einer Rückwand (3) und zumindest einem an der Rückwand (3) angeordneten Halteelement (4), wobei die Rückwand (3) am Gestell (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) eine Vielzahl von Öffnungen (5) aufweist, die jeweils zur Aufnahme einzelner Natur- und/oder Kunststeine oder einer Gruppe von Natur- und/oder Kunststeinen ausgebildet ist.
Patent DE-202009006589-U1 (DE)
Title: Laserstation und Laseranlage
IPC: B23K26/02
Filed: 2009-05-06
Abstract: Laserstation zur Strukturierung von Innenumfangsflächen (34) eines Werkstücks (6) beispielsweise einer Nocke einer Nockenwelle, mit zwei, vorzugsweise um 180°, zueinander versetzten 3D-Lasern (16, 18, 22, 24), deren Laserstrahl in X-, Y- und Z-Richtung steuerbar bzw. fokussierbar ist, wobei die Laser (16, 18, 22, 24) oberhalb, seitlich versetzt und hin zur Innenumfangsfläche (34) geneigt angeordnet sind.
Patent DE-202009007959-U1 (DE)
Title: Anlage zur Ablaufoptimierung in Parkhäusern
IPC: G07B15/02
Filed: 2009-06-06
Abstract: System dadurch gekennzeichnet, dass bei der Einfahrt in eine Parkanlage elektronisch zu verarbeitende Parkausweise mit eindeutiger Identifizierung ausgegeben werden, das einfahrende Fahrzeug mittels elektronischer Mustererkennung identifiziert wird und dies Muster und der Code des Parkscheins einander zugeordnet werden, weiterhin, dass die Parkflächen von Kameras überwacht werden, deren Bilder ebenfalls durch elektronische Mustererkennung ausgewertet werden und so eine automatisierte Zuordnung von Stellplätzen zu Fahrzeugen und damit zu den Parkausweisen möglich ist.
Patent DE-202009008102-U1 (DE)
Title: Mikrostrom- massierendes Büstenhalter- Polster
IPC: A41C3/14
Filed: 2009-06-08
Abstract: Mikrostrom-massierendes Büstenhalter-Polster (10), umfassend:  ein Polster (1), das aus einem flexiblen Material gefertigt ist, wobei das Polster eine ausgesparte Öffnung (11) aufweist;  einen Controller (2), der in die ausgesparte Öffnung des Polsters eingesetzt ist, wobei der Controller ein Steuerungs-IC aufweist, das zur Abgabe eines Impuls-Funktionssignals ausgebildet ist, wobei die Impulsbreite des Impuls-Funktionssignals Programm-steuerbar ist, und wobei zwei Anschlussdrähte (22, 23) jeweils von dem Steuerungs-IC zum Anschluss an einen positiven Pol und einen negativen Pol einer Energiequelle abstehen;  eine innere Schutzschicht (3), die aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt ist und auf der Innenseite des Polsters vorgesehen ist für einen direkten Kontakt mit der Haut einer Brust einer weiblichen Nutzerin, wobei die innere Schutzschicht elektrisch mit mindestens einem der Anschlussdrähte des Controllers verbunden ist; und  eine äußere Schutzschicht (4), die aus einem elektrisch isolierenden Material gefertigt ist und auf einer Außenseite des...
Patent DE-202009011214-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit integriertem Silikonlackstreifen
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-08-19
Abstract: Spezialetikett mit integriertem Silikonlackstreifen, bestehend aus einem selbstklebenden Etikett, das ein Verbund aus bedruckbarem Träger aus Papier, einem book (Informationsträger im Print-Format, der aus mehreren Blättern bestehen kann) und einem partiellen Laminatüberzug ist, wobei sich auf dem Träger, unter einem Teil des Laminates, ein Silikonlackstreifen befindet.
Patent DE-202009011940-U1 (DE)
Title: Auszugvorrichtung von Pflanzen, Sträuchern, Bäumen o.dgl.
IPC: A01B1/20
Filed: 2009-09-01
Abstract: Vorrichtung (2) zum Ausziehen von Pflanzen (1), Sträuchern, Bäumen oder dgl. aus dem Erdreich, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Greif- und Zugvorrichtung (5, 11) besteht, mit der die besagte Pflanze (1), Strauch oder Baum samt dem anhängenden Wurzelwerk (9) aus dem Erdreich herausziehbar ist und die Vorrichtung (2) das Wurzelwerk (9) in Länge und Durchmesser auf ein vorgebbares Maß einkürzt.
Patent DE-202009013063-U1 (DE)
Title: Scherwellenzerkleinerungseinrichtung
IPC: B02C4/08
Filed: 2009-09-29
Abstract: Scherwellenzerkleinerungseinrichtung, vorzugsweise für grobes bis sehr grobes Zerkleinerungsgut wie Bauschutt, Alt-, Frisch-, Stamm-, insbesondere Wurzelholz, Kabeltrommeln, Bahnschwellen oder dergleichen, mit einem trichterförmigen Gehäuse und zwei darin angeordneten parallelen, gegenläufig angetriebenen Scherenzerkleinerungswalzen, die jeweils aus einem Walzenzylinder mit einer Vielzahl von radial auf dessen Umfang befindlichen, axial aneinander gereihten oder spiralförmig durchgängigen Zerkleinerungselementen bestehen, wobei die Zerkleinerungswalzen so voneinander beabstandet sind, dass jedes Zerkleinerungselement der einen Zerkleinerungswalze zwischen zwei Zerkleinerungselemente der anderen Zerkleinerungswalze eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungselemente [5] zu der durch die Drehbewegung der Zerkleinerungswalzen [1] an deren Umfang vorgegebenen Tangentialrichtung und in Achsrichtung der Zerkleinerungswalzen [1] abgewinkelt ausgebildet sind
Patent DE-202009017055-U1 (DE)
Title: Haustür-Füllung mit Edelstahl-Design
IPC: E06B3/70
Filed: 2009-12-17
Abstract: Haustür-Füllung (1) als außen flügelüberdeckende Füllung ( 1 ), beidseitig flügelüberdeckende Füllung ( 2 ) oder Einsatz-Füllung ( 3 ), wobei das äußere Blech (2) aus geschliffenem Edelstahl besteht und mittels Abkleben und anschließender Pulverbeschichtung Muster (3, 6, 8) verschiedener Art erstellt werden.  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Herstellung der Haustür-Füllung (1) eine geschliffene Edelstahl-Platte (2) mittels Klebe-Folien gemäß den gewünschten Designs (3), sowie auch für  Schmuckrahmen (6) um die Lichtausschnitte (7) oder für den Trittschutz (8) beklebt und so zur Pulverbeschichtung gegeben wird, anschließend durch einen Isolierkern (4) mit einer Aluminium-Platte (5) verbunden wird und nach Abziehen der Klebefolie die gewünschten Edelstahl-Anteile freigelegt werden.
Patent DE-202009018789-U1 (DE)
Title: Polymer, das zur in vivo-Freisetzung bioaktiver Mittel angepasst ist, und pharmazeutische Zusammensetzung
IPC: A61K31/74
Filed: 2009-06-16
Abstract: Monodisperse Polymerpartikel (MPP), die dazu angepasst sind, mittels eines Hydrolysators Alkoxygruppen freizusetzten, derart, dass Monodisperse Bioaktive Polymerpartikel (MBPP) in vivo erhalten werden, wobei besagte MBPP charakterisiert sind durch a. zumindest eine natürlich vorkommende oder synthetische lange molekulare Kette bestehend aus biologisch stabilen, optional quervernetzten Rückgraten, weiter charakterisiert durch ein molekulares Gewicht von mindestens 1 KD, umfassend zwischen 10 bis 1.000.000 wiederholten, kovalent gebundenen kleinen Molekülen mit einer Funktionalität von zumindest einer Alkoxy freisetzenden Gruppe pro Molekül; b. einer langen Dimension zwischen 0,1 und 10 Mikrometern; und c. einem Zetapotentialwert von 30 bis 130 mV bei einem pH von ungefähr 7,0; wobei besagte MBPP biologische oder chemische Ereignisse in vivo ändern, verhindern, aktivieren, induzieren oder sonst wie beeinflussen.
Patent DE-202009018946-U1 (DE)
Title: Handfräser
IPC: B23C1/20
Filed: 2009-07-06
Abstract: Handfräser (1) zum Bearbeiten von Schweißelektroden mit einer Fräseinheit (2), in der ein Fräswerkzeug (5) angeordnet ist, und einer Antriebseinheit (7), welche eine Längsachse (4) und eine winklig zur Längsachse (4) angeordnete Antriebsachse (3) aufweist, und ein konzentrisch zur Antriebsachse (3) angeordnetes Antriebsstück (6) rotatorisch antreibt, – wobei das Antriebsstück (6) auf ein der Fräseinheit (2) zugeordnetes Getriebe (28) wirkt, – welches ein Drehmoment auf ein konzentrisch zu einer Fräsachse (21) angeordnetes Werkzeugantriebsrad (20) mit einer Aufnahme (22) für das Fräswerkzeug (5) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Antriebseinheit (7) einen Elektromotor (8) aufweist, welcher über ein Untersetzungsgetriebe (10) auf das Antriebsstück (6) ein Drehmoment überträgt, – wobei das Untersetzungsgetriebe (10), und der Elektromotor (8) entlang der Längsachse (4) angeordnet sind.
Patent DE-202010000013-U1 (DE)
Title: Bohrkopf
IPC: B23B51/12
Filed: 2010-01-07
Abstract: Bohrkopf, umfassend  – einen Basisschaft (10) in Form eines sechskantigen Zylinders, bei welchem Basisschaft (10) ein ringförmiger vertiefender Klemmteil (11) in seinem hinteren Abschnitt an dem Außenumfang angeordnet ist, wobei eine Aufsteckverbindung eines Werkzeuges mit dem Klemmteil (11) schnell durchführbar ist, eine sich in die Innere erstreckende Aufstecköffnung (13) auf der Endfläche des vorderen Abschnittes des Basisschaftes (10) angeordnet ist, und  – einen Bohrschaft (20), bei dem ein hinterer Abschnitt in die Aufstecköffnung (13) des Basisschaftes (10) geführt ist, um eine enge Steckverbindung zu erreichen, ein spiralförmiges Wirkende (21) in einem vorderen Abschnitt angeordnet ist, das Wirkende (21) an einem Werkstück ein Loch bohren kann, wenn der Bohrschaft (20) zur Drehung angetrieben ist,  wobei  – ein Reduzierpressteil (12) in Form eines sechskantigen Zylinders in der Nähe des Endes des vorderen Abschnittes des Basisschaftes (10) angeordnet ist, eine Mehrzahl von nach der Mitte vorspringenden Verbindungsteilen (131) in...
Patent DE-202010001177-U1 (DE)
Title: Sprühdüse
IPC: B05B1/34
Filed: 2010-01-19
Abstract: Sprühdüse zur Zerstäubung von Fluiden, mit einem Düsenkörper (1), der eine stufenweise verjüngte Bohrung (3) aufweist, die in eine Düsenöffnung (4) mündet, und mit einem Drallkörper (2), der in der Bohrung (3) aufgenommen ist und der Mittel zur Verwirbelung des Fluids aufweist, wobei die Bohrung (3) einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (3a) aufweist, der den Drallkörper (2) aufnimmt und der an seinem stromabwärtigen Ende durch eine ebene Auflagefläche (5) abgeschlossen ist, in deren Zentrum die Düsenöffnung (4) angeordnet ist, und wobei weiterhin die Düsenöffnung (4) aus einem kegelförmigen Raum (6) besteht, der an seinem stromabwärtigen Ende eine Ausströmöffnung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelförmige Raum (6) der Düsenöffnung (4) an seinem stromabwärtigen Ende sphärisch ausgebildet ist.
Patent DE-202010002521-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur Demontage eines Lagers
IPC: B25B27/073
Filed: 2010-02-18
Abstract: Spannvorrichtung zur Demontage eines Lagers, die zur Demontage eines auf einem Maschinenelement (20) angeordneten Lager (30) dient, aufweisend:  einen Befestigungsabschnitt (40A, 40B), dessen Abschnitt mit einer Aufnahmenut (41) versehen ist;  einen Demontageabschnitt (50A, 50B), mit dem das Maschinenelement (20) relativ zu dem Lager (30) bewegt wird, wobei der Demontageabschnitt (50A, 50B) auf dem Befestigungsabschnitt (40A, 40B) angeordnet ist;  einen Spannring (60), der in der Aufnahmenut (41) untergebracht ist und mit einem Spannraum (61) versehen ist, wobei der Innendurchmesser des Spannraums (61) größer als der Außendurchmesser des Lagers (30) ist, um auf das Lager (30) aufgesetzt werden zu können; und  einen Spannzylinder (70), der mit dem Befestigungsabschnitt (40A, 40B) verschraubt ist und den Spannring (60) so presst, dass der Innendurchmesser des Spannraums (61) zum Festhalten des Lagers (30) verringert wird.
Patent DE-202010004972-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage zur Erzeugung von Energie durch Ausnutzung des Fahrtwindes bei Fahrzeugen aller Art
IPC: B60L8/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Windkraftanlage mit modifiziertem Savoniusrotor und Mantelturbine zur Erzeugung von Energie durch Ausnutzung des Fahrtwindes bei Fahrzeugen aller Art. dadurch gekennzeichnet, dass in das Fahrzeug (ein) als Windkraftanlage genutzte(r) modifizierte(r) Savoniusrotor(en) (1) mit Generator(en) (2) und Mantelturbine(n) (3) in vertikaler oder horizontaler Achsausrichtung integriert ist, dass die Einströmungsöffung (4) in Fahrtrichtung zeigt und die Ausströmungsöffnung als Teil der Mantelturbine konzipiert ist.
Patent DE-202010009472-U1 (DE)
Title: Verpackung für Metall-Keramik-Substrate
IPC: B65D1/36
Filed: 2010-04-28
Abstract: Verpackung für Metall-Keramik-Substrate (3, 3a) jeweils bestehend aus einer Keramikschicht, aus mehreren auf wenigstens einer Oberflächenseite der Keramikschicht gebildeten Einzelmetallisierungen (5.1) und zwischen diesen verlaufenden Sollbruchlinien (6),  gekennzeichnet  durch wenigstens ein aus einem Flachmaterial, beispielsweise Kunststoff-Flachmaterial durch Tiefziehen hergestelltes Tray (1, 1a) mit wenigstens einer an das Format der Metall-Keramik-Substrate (3, 3a) angepassten Aufnahme (7, 7a) für wenigstens ein Metall-Keramik-Substrat (3, 3a), wobei der Innenraum der Aufnahme (7, 7a) des Trays durch einen Boden (8) und umfangsseitig durch einen Rand (9), beispielsweise durch einen umlaufenden Rand begrenzt, sowie  durch wenigstens eine das Tray (1, 1a) vollständig aufnehmende Umhüllung (21), die vakuumdicht verschlossen und dessen das wenigstens eine Tray (1, 1a) aufnehmender Innenraum mit einem Unterdruck derart beaufschlagt ist, dass das wenigstens eine Metall-Keramik-Substrat (3, 3a) durch auf den Rand (9) einwirkende, aus dem Umgebungsdruck resultierende Kräfte (F) randseitig in der Aufnahme (7, 7a) durch Einspannen fixiert...