baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119656-A1 (DE)
Title: Sensorluftstromvorrichtung
Inventor: BOSWELL MATTHEW DENNIS SMITH
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorluftstromvorrichtung bereit. Eine Sensorbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das eine Kammer definiert und eine Platte beinhaltet, die eine Blende beinhaltet; eine Kamera, die im Inneren der Kammer angeordnet ist und eine Basis, eine Linse, die von der Basis beabstandet ist, und ein Rohr, das von der Basis zu der Linse langgestreckt ist, beinhaltet; und einen Tunnel, der an der Basis montiert und konzentrisch mit dem Rohr langgestreckt ist. Die Linse definiert ein Sichtfeld der Kamera durch die Blende. Der Tunnel definiert einen konzentrischen Spalt zwischen dem Rohr und dem Tunnel von der Basis zu der Linse.
Patent DE-102020121212-A1 (DE)
Title: Drahtloses Leistungssystem mit Objekterfassung
Inventor: RUSSELL ANTOIN J
IPC: H02J50/60
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein drahtloses Ladesystem weist eine drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung und eine drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung auf. Die drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung kann eine drahtlose Ladematte oder eine andere Vorrichtung mit einer oder mehr Spulen zur drahtlosen Leistungsübertragung zum Übertragen von drahtlosen Leistungssignalen sein. Die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung kann eine tragbare elektronische Vorrichtung mit einer oder mehreren Spulen zum drahtlosen Leistungsempfang zum Empfangen der übertragenen drahtlosen Leistungssignale sein. Die drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung kann Fremdobjekterfassungsspulen aufweisen. An der Übertragungsspule können während einer drahtlosen Leistungsübertragung Gütemessungen erfolgen und/oder unter Verwendung der Fremdobjekterfassungsspulen können Spannungsmessungen zum Erfassen, ob ein Fremdobjekt vorhanden ist, erfolgen. Die Fremdobjekterfassungsspulen können überlappende Spulen mit unterschiedlichen Wicklungsmustern einschließen, um die Fremdobjekterfassungsabdeckung zu verbessern.
Patent DE-102020122992-A1 (DE)
Title: Akkupack, ladesystem und verfahren zum steuern eines ladens eines akkupacks
Inventor: UESUGI HIROKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Akkupack (100) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine erste Zelle (60a), eine Speichervorrichtung (627), einen Sollstromberechner (620) und einen Informationsbenachrichtiger (620, 400) auf. Die Speichervorrichtung speichert eine maximale Variation eines Ladestromwerts. Die maximale Variation wird abhängig von einer Charakteristik des Akkupacks bestimmt. Der Sollstromberechner berechnet einen neuesten Wert eines Sollstromwerts basierend auf (i) einem vorherigen Wert des Sollstromwerts und (ii) der maximalen Variation. Der Informationsbenachrichtiger sendet eine Ladebedingungsinformation, die den neuesten Wert umfasst.
Patent DE-102020124554-A1 (DE)
Title: Greifhilfe sowie Spender für eine Greifhilfe
Inventor: FARZIN SHAHIN
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifhilfe zum Aufnehmen eines Gegenstands sowie einen Spender für eine Greifhilfe. Greifhilfen dienen der hygienischen Aufnahme von Gegenständen, beispielsweise zum Gesundheitsschutz. Bekannte Greifhilfen sind an die Größe einer Hand angepasst. Es wird daher eine Greifhilfe zum Aufnehmen eines Gegenstandes mittels einer Hand mit einer Vorderseite, einer Rückseite, einer ersten Aufnahme mit einer ersten Öffnung für Finger der Hand sowie einer der ersten Aufnahme zugeordneten Aufnahme mit einer zweiten Öffnung für weitere Finger und/oder den Daumen der Hand vorgeschlagen, wobei die Aufnahmen auf der Rückseite angeordnet sind und beim Aufnehmen des Gegenstandes die Vorderseite dem aufzunehmenden Gegenstand zugewandt ist und die Öffnung der ersten Aufnahme und die Öffnung der zweiten Aufnahme jeweils einem Zwischenberiech zugewandt voneinander beabstandet derart angeordnet sind, dass die Greifhilfe mit der Hand durch Einführen und/oder des Daumens in die Öffnungen der ersten Aufnahme und der zweiten Aufnahme aufgenommen werden kann, wobei eine der ersten Aufnahme zugeordnete dritte Aufnahme mit einer dritten Öffnung für weitere Finger oder den Daumen einer zweiten Hand einer anderen Größe vorgesehen ist, wobei die dritte Öffnung der dritten Aufnahme dem Zwischenbereich zugewandt und derart von der ersten Aufnahme beabstandet ist, dass die Greifhilfe für ein Aufnehmen des Gegenstandes mit der zweiten Hand der anderen Größe eingerichtet ist.
Patent DE-102020128687-A1 (DE)
Title: Gerät zum Trainieren von Brustmuskeln
Inventor: YIGIT AYDIN
IPC: A63B21/078
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (2, 2') zum Trainieren von Brustmuskeln, umfassend:- eine sich in einer Längsrichtung (4) und einer Querrichtung (6) erstreckende Bank (10) mit einem in der Längsrichtung (4) gesehenen ersten Bankende (12) und einem dem ersten Bankende (12) gegenüberliegenden zweiten Bankende (14), auf die sich ein Nutzer entgegen einer Höhenrichtung (8) mit seinem Kopf zum zweiten Bankende (14) gerichtet legen kann, und- eine am zweiten Bankende (14) angeordnete Hantelablage (28, 30) mit einer darauf abgelegten Langhantel (18), die der Benutzer in der Höhenrichtung (8) anheben kann, gekennzeichnet durch- eine Vorrichtung (38, 38') zum Einstellen einer Lage der Hantelablage (28, 30) in der Höhenrichtung (8), die mit wenigstens einem Fuß des Nutzers betätigbar ist.
Patent DE-102020131505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: G01R33/12
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Metallbauteils mit folgenden Schritten:
 a) Erwärmen und/oder Abkühlen des Metallbauteils oder zumindest eines zu prüfenden Bereichs des Metallbauteils über einen Temperaturbereich,
 b) zerstörungsfreies Erfassen wenigstens einer magnetischen Kenngröße des Metallbauteils oder zumindest des zu prüfenden Bereichs des Metallbauteils mittels einer Sensorik während der Erwärmung und/oder Abkühlung,
 c) Speichern der bei unterschiedlichen Temperaturen jeweils erfassten Werte der magnetischen Kenngröße mit einer Zuordnung zur bei der Erfassung vorliegenden Temperatur,
 d) Ermitteln wenigstens einer Prüfkenngröße des Metallbauteils oder zumindest des zu prüfenden Bereichs des Metallbauteils aus dem Verlauf der magnetischen Kenngröße über die Temperatur.
Patent DE-102020133207-A1 (DE)
Title: Formvariierendes Massagegerät und Verfahren zur Herstellung und Verfor-mung eines formvariierenden Massagegeräts
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Formvariierendes Massagegerät (1) für die körperliche Stimulation, umfassend einen schaftförmigen Kern (10), einen Mantel (20), innerhalb dessen der schaftförmige Kern (10) zumindest abschnittsweise angeordnet ist, und eine zwischen dem schaftförmigen Kern (10) und dem Mantel (20) gebildete Kammer (30), dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (30) eine Vielzahl von Füllkörpern (40) enthalten ist, die dem Mantel (20) eine in Abhängigkeit von ihrer Anordnung relativ zueinander und relativ zu dem schaftförmigen Kern (10) und zu dem Mantel (20) veränderliche Form verleihen.
Patent DE-102020134027-A1 (DE)
Title: Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion und Steuereinheit zur Vereisungsbestimmung, Betriebsverfahren für und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B5/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Beschrieben wird eine Kälteanlage (10) mit Wärmepumpenfunktion für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die Kälteanlage (10) umfasst: einen Kältemittelverdichter (12), der mit einem Primärstrang (14) und einem Sekundärstrang (16) verbindbar oder verbunden ist; einen direkt wirkenden äußeren Wärmeübertrager (18), der im Primärstrang (14) angeordnet ist und als Luftwärmepumpen-Verdampfer betreibbar ist; ein dem äußeren Wärmeübertrager (18) zugeordnetes Gebläse (60), mit dem dem äußeren Wärmeübertrager (18) Luft (UL) zuführbar ist, wobei das Gebläse (60) bezogen auf eine Hauptströmungsrichtung von Luft (UL) hinter dem äußeren Wärmeübertrager (18) angeordnet ist, einen ersten Verdampfer (22), der im Primärstrang (14) angeordnet ist; und einen ersten, eine Wärmequelle darstellenden Wärmeübertrager, insbesondere ein Heizregister (26), der im Sekundärstrang (16) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass dem äußeren Wärmeübertrager (18) wenigstens eine Luftmassenstromsensoreinrichtung (62) oder/und wenigstens eine Druckdifferenzmesseinrichtung (64) zugeordnet ist, wobei die Luftmassenstromsensoreinrichtung (62) oder/und die Druckdifferenzmesseinrichtung (64) im Bereich des Luftstroms (UL) angeordnet sind, der durch den äußeren Wärmeübertrager (18) strömt. Ferner werden ein Betriebsverfahren für die Kälteanlage und ein Kraftfahrzeug mit einer Kälteanlage beschrieben.
Patent DE-102020203803-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit elektrischer Zugkraftunterstützung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (22) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs ; einem Planetenradsatz (RS), umfassend ein Sonnenrad (34), ein Planetenrad (32) und ein Hohlrad (30), wobei der Planetenradsatz dazu ausgebildet ist, antriebswirksam mit einer elektrischen Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer zweiten Getriebeantriebswelle (24), die mit dem Planetenradsatz antriebswirksam verbunden ist; einer ersten Vorgelegewelle (26) und einer zweiten Vorgelegewelle (28); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, G, H), die Stirnrad-Schaltelemente und Planetenradsatz-Schaltelemente umfassen, zum Einlegen der Gangstufen; einem Abtrieb (36) zum Übertragen von Antriebsleistung aus dem Hybridgetriebe; und einer Verbindungskupplung mit einem Schaltelement (K3) zum antriebswirksamen Verbinden der ersten und zweiten Getriebeantriebswelle. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020205958-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: MAASS JÖRG-TORSTEN
IPC: B61D49/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Schienenfahrzeugs umfassend mindestens eine Hochspannungskomponente und mindestens ein Isolierelement (7, 9), wobei die mindestens eine Hochspannungskomponente in einem Gehäuse und das mindestens eine Isolierelement (7, 9) zwischen der Hochspannungskomponente und der Bodenfläche des Gehäuses angeordnet ist oder wobei die mindestens eine Hochspannungskomponente auf dem Fahrzeugdach und das mindestens eine Isolierelement (7, 9) zwischen der Hochspannungskomponente und der Dachfläche (4) des Fahrzeugdachs angeordnet ist, wobei das Isolierelement (7, 9) ein Feststoffisolierelement mit Halbleitereigenschaften ist.
Patent DE-102020208252-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Herstellen einer Pulvermischung
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine Mischvorrichtung (18) dient zum Herstellen einer Pulvermischung aus einer ersten Pulverkomponente und zumindest einer zweiten Pulverkomponente für eine additive Herstellvorrichtung (1). Die Mischvorrichtung (18) umfasst einen ersten Behälter (30) zur Aufnahme der ersten und/oder der zweiten Pulverkomponente, wobei an einer unteren Begrenzung des ersten Behälters (30) eine Ausgabeöffnung (34) zum Ausgeben der ersten und/oder zweiten Pulverkomponente vorgesehen ist, und einen zweiten Behälter (40) zur Aufnahme der ersten und/oder der zweiten Pulverkomponente, wobei der zweite Behälter (40) zu einer Oberseite hin zumindest abschnittsweise offen ausgebildet ist. Der zweite Behälter (40) weist zumindest eine Fluidisierungszone (47) auf, um ein Gases in den zweiten Behälter (40) einzuleiten. Die Mischvorrichtung (18) umfasst weiter eine Pulverleitung (50), die an die Ausgabeöffnung (34) des ersten Behälters (30) anschließt und in den zweiten Behälter (40) hineingeführt ist.
Patent DE-102020210012-A1 (DE)
Title: Haifischflossenantenne für Fahrzeug
Inventor: YANG TAE HOON
IPC: H01Q21/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Offenbart ist eine Haifischflossenantenne für ein Fahrzeug. Die Haifischflossenantenne weist eine Auflage und eine Basis, die an der Auflage angeordnet ist, auf, um einen Raum für eine gedruckte Schaltungsplatine und eine Mehrzahl von Antennenkomponenten bereitzustellen. Die Haifischflossenantenne beinhaltet eine Halterung mit einer Rille in derselben zum Freilegen zumindest eines Abschnitts einer oberen Oberfläche einer gedruckten Schaltungsplatine, eine erste Antenneneinheit, die durch die Halterung getragen wird und eine Antennenstruktur aufweist, die auf einer Oberfläche derselben gebildet ist, um ein AM/FM-Frequenzbandsignal zu empfangen, eine erste Hilfseinheit, die zumindest einen Abschnitt einer oberen Oberfläche der ersten Antenneneinheit bedeckt, und eine Feder, die in der Rille befestigt ist, um die erste Hilfseinheit und die erste Antenneneinheit in einer vertikalen Richtung der oberen Oberfläche der gedruckten Schaltungsplatine elastisch zu tragen.
Patent DE-102020211242-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Transistors mithilfe maschineller Lernverfahren
Inventor: VASCONCELOS ARAUJO SAMUEL
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Systems (1) mit mindestens einem durch je ein ursprüngliches Steuersignal (S) gesteuerten Transistor (3) einer elektronischen Schaltung (2), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Verlaufs des ursprünglichen Steuersignals (S) zum Ansteuern des Transistors (3),- Modifizieren des ursprünglichen Verlaufs des Steuersignals (S) gemäß einem trainierbaren datenbasierten Steuersignalmodell, um einen Verlauf eines modifizierten Steuersignals (S') zu erhalten, wobei das datenbasierte Steuersignalmodell ausgebildet ist, den Verlauf des modifizierten Steuersignals (S') abhängig von dem Verlauf des ursprünglichen Steuersignals (S) und insbesondere abhängig von Betriebsbedingungen des Transistors (3) und/oder von Betriebseigenschaften und/oder Systemeigenschaften des elektronischen Systems (1) zu bestimmen;- Ansteuern des Transistors (3) mit dem modifizierten Steuersignal (S').
Patent DE-102020214081-A1 (DE)
Title: Batteriepack-wartungsvorrichtung für ein hybrid- und elektrofahrzeug
Inventor: BERTNESS KEVIN I
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Batteriewartungsvorrichtung zur Durchführung von Wartungsarbeiten an einem Batteriepack eines Kraftfahrzeugs, das von dem Batteriepack angetrieben wird, umfasst eine Kommunikationsschaltung, die ausgebildet ist, um Informationen bezüglich des Zustands von Batterien/Zellen des Batteriepackes abzurufen, die unter Verwendung von Sensoren in dem Batteriepack erhalten werden. Eine Messschaltung koppelt an Batterien/Zellen des Batteriepacks und erhält Messinformationen, die sich auf einen gemessenen Zustand von Batterien/Zellen des Batteriepacks beziehen. Eine Steuerung verifiziert einen Betrieb der Sensoren im Batteriepack durch Vergleichen der abgerufenen Informationen mit der Messung und stellt eine Vergleichsausgabe bereit. Eine Ausgabeschaltung gibt auf der Grundlage der Vergleichsausgabe einen Hinweis auf einen fehlerhaften Sensor im Batteriepack aus.
Patent DE-102020214602-A1 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (1), der ein Gehäuse (2), einen quaderförmigen Membranblock (3) und eine Dichtanordnung (4) aufweist. Der Membranblock (3) weist zwei Stirnflächen (6a,6b) und vier Durchströmungsflächen (7a,7b,7c,7d) auf und ist in dem Gehäuse (2) so aufgenommen, dass zwischen der jeweiligen Durchströmungsfläche (7a,7b,7c,7d) und einem Bereich des Gehäuses (2) jeweils eine Luftkammer (8a,8b,8c,8d) gebildet ist. Die jeweiligen Luftkammern (8a,8b,8c,8d) sind innerhalb des Gehäuses (2) mittels der Dichtanordnung (4) luftdicht voneinander getrennt.
 Erfindungsgemäß ist die Dichtanordnung (4) aus drei oder vier Ringdichtungen (5a,5b,5c,5d) gebildet, die den jeweiligen Durchströmungsflächen (7a,7b,7c,7d) zugeordnet sind. Die jeweilige Ringdichtung (5a,5b,5c,5d) umläuft die zugeordnete Durchströmungsfläche (7a,7b,7c,7d) randseitig und ist zwischen der zugeordnete Durchströmungsfläche (7a,7b,7c,7d) und dem Gehäuse (2) dichtend angeordnet.
Patent DE-102020215768-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform für Fahrzeugluftreifen
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B29C35/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisationsform für Fahrzeugluftreifen mit einen Laufstreifen eines Fahrzeugluftreifen ausformenden gegossenen Formsegmenten (1), welche mindestens Rippen (5, 6) zur Ausformung von Rillen im Laufstreifen sowie Lamellen (11) zur Ausformung vom Einschnitten im Laufstreifen aufweisen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vulkanisationsform der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die unter Beibehaltung des preisgünstigen Gießverfahrens für die Formsegmente eine Ausbildung von Laufstreifenprofilen mit Rillen und Einschnitten zu ermöglichen, wobei die Einschnitte im Übergang zu benachbarten Blöcken im Laufstreifenprofil Fasen aufweisen können und bei der die geschilderten fertigungstechnischen Einschränkungen minimiert sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Elemente (5, 6, 11) zur Erzeugung von Rillen und Einschnitten nach dem Gießen der Formsegmente (1) mindestens teilweise nachträglich in die Formsegmente (1) eingebracht sind.
Patent DE-102021003649-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Speichermedium
Inventor: YAMADA MICHIHIKO
IPC: G06T1/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Es wird garantiert, dass eine designierte Farbe, die ein Ziel einer Sonderfarbabstimmung ist, zum Zeitpunkt der Ausgabe korrekt in eine Zielfarbe derselben umgewandelt wird. In einem Fall, in dem Zeichnungsdaten erzeugt werden (201), um eine Bildausgabevorrichtung (100) zu veranlassen, das Zeichnen eines Bilds durchzuführen, wird zum Zeitpunkt der Ausgabe des Bilds bestimmt, ob eine designierte Farbe in einem ersten Farbraum, die in einem Eingabebild enthalten ist, in eine Zielfarbe in einem zweiten Farbraum, der durch die Bildausgabevorrichtung gehandhabt werden kann, umgewandelt wird. Dann wird, falls bestimmt wird, dass die Umwandlung durchgeführt wird, eine Steuerung derart durchgeführt (203), dass eine Farbanpassung für zumindest die designierte Farbe aus Farben, die im Eingabebild enthalten sind, nicht durchgeführt wird.
Patent DE-102021004192-A1 (DE)
Title: Lenkrad für einen Kraftwagen
Inventor: NEFF THOMAS
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (10) für einen Kraftwagen, mit einem formstabilen Lenkradkranz (12), welche eine Luftkammer (14) aufweist, die über einen darin einstellbaren Druckluft eine einstellbare Steifigkeit aufweist, wobei der Lenkradkranz (12) als ein entlang der Drehachse des Lenkrades (10) flaches Bauelement ausgebildet ist und mindestens eine aufblasbare und evakuierbare Luftkammer (14) aufweist, welche entlang eines Umfanges des Lenkradkranzes (12) an diesem befestigt ist, wobei die Greifdicke (D) des Lenkrads (10) in einem evakuierten Zustand (E) der Luftkammer (14) weniger als die Hälfte der Greifdicke (D) der Luftkammer (14) in einem aufgeblasenem Zustand (A) groß ist.
Patent DE-102021005463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Rückstellmoments für einen Zweiradlenkungsmechanismus
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K21/10
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Rückstellmoments für einen Zweiradlenkungsmechanismus, mit einer Lagerungseinrichtung (10) zum Lagern der Vorrichtung (100) an einem Zweiradrahmen, einer Kopplungseinrichtung (60) zum Koppeln der Vorrichtung (100) mit einem Gabelschaft, wobei die Kopplungseinrichtung (60) eine Drehachse (A) aufweist, einer Energiespeichereinrichtung (30) zum Speichern einer Rückstellkraft und einer Kraftübertragungseinrichtung (40) zum Übertragen einer Lenkkraft auf die Energiespeichereinrichtung (30), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) einen zu der Drehachse (A) exzentrischen Kraftübertragungspunkt (P1) aufweist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) eine Kraftwirklinie (L) durch den exzentrischen Kraftübertragungspunkt (P1) und einen Angriffspunkt (P2) der Kraftübertragungseinrichtung (40) an der Energiespeichereinrichtung (30) zum Übertragen der Lenkkraft auf die Energiespeichereinrichtung (30) ausbildet, und wobei in einer Neutralstellung (N) der Vorrichtung (100) die Kraftwirklinie (L) und eine Gerade, welche durch die Drehachse (A) und den Angriffspunkt (P2) verläuft, einen Winkel einschließen. Die Erfindung beschreibt zudem einen Zweiradrahmen, eine Zweiradlenkung und ein Zweirad.
Patent DE-102021100552-A1 (DE)
Title: Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Halter (1) zum kippsicheren Halten beispielsweise einer Getränkedose in einem Kraftwagen mit zwei konzentrisch ineinander angeordneten Ringen (8) als Stützen (7) auszubilden, die durch Drehen einer Steuerkurven (14) aufweisenden Steuerhülse (12) nacheinander anhebbar und absenkbar sind. Durch Anheben nur des größeren Rings (8) eignet sich der Halter (1) für eine Getränkedose mit größerem Durchmesser und durch Anheben beider Ringe (8) für eine Getränkedose mit kleinerem Durchmesser.
Patent DE-102021101415-A1 (DE)
Title: Tretlagerschaltung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad mit einer solchen Tretlagerschaltung
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62M11/06
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tretlagerschaltung (1) eines Elektrofahrrades (64) mit Hilfsantrieb (22), insbesondere in Form eines Mittelmotors. Die Tretlagerschaltung (1) weist ein Schaltgetriebe (4) auf. Um das Schaltgetriebe möglichst klein und leicht zu gestalten, ist am Getriebeeingang (10) des Schaltgetriebes (4) eine Eingangsstufe (14) angeordnet. Die Eingangsstufe (14) ist zwischen einer Tretlagerwelle (6) und/oder dem Hilfsantrieb (22) anordenbar ausgestaltet und als eine Übersetzung ins Schnelle ausgebildet ist.
Patent DE-102021105682-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Radio für die Unterputzmontage
Inventor: UHLMANN MARKUS
IPC: H04B1/08
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine Anordnung, umfassend ein Radio (1) für die Unterputzmontage, wobei dem Radio (1) ein AUX-Anschluss (2) zur Verbindung mit einem weiteren Gerät zugeordnet ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Möglichkeit zu schaffen, um einerseits die bisherigen Verwendungen eines AUX-Anschlusses beizubehalten und anderseits übliche mechanische Komponenten und Anschlussklemmen nicht zu verändern, gekennzeichnet durch eine Benutzeroberfläche (7), mittels welcher der AUX-Anschluss (2) als AUX-Eingang oder AUX-Ausgang konfigurierbar oder einstellbar ist.