baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19946697-B4 (DE)
Title: Antiblockierregelsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60T8/32
Filed: 1999-09-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Antiblockierregelsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Druckerzeugungseinrichtung zur Druckbeaufschlagung
von Radbremszylindern im Fall einer manuellen Bremsbetätigung und  einer
rechnergesteuerten Druckregeleinrichtung zur Durchführung zumindest
eines Druckverringerungsbetriebs und eines getakteten Druckerhöhungsbetriebs,  gekennzeichnet
durch  eine Druckerhöhungssignal-Ausgabezeiteinstelleinrichtung,
welche Ausgabezeitpunkte für
Druckerhöhungssignale
während
des getakteten Druckerhöhungsbetriebs
auf solche Zeitpunkte legt, in welchen eine Radgeschwindigkeit jeweils
ein Maximum hat und  eine Druckerhöhungssignal-Breiteneinstelleinrichtung, welche
die Dauer des Druckerhöhungssignals
jeweils in Abhängigkeit
des Schlupfzustands zum Zeitpunkt des entsprechenden Radgeschwindigkeitsmaximums
einstellt.
Patent DE-19947460-B4 (DE)
Title: Schneckenkolbenspritzmaschine für die Verarbeitung von zumindest teilverflüssigten Metallschmelzen
Inventor: DEPPE ERICH
IPC: B22D17/04
Filed: 1999-10-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schneckenkolbenspritzgießmaschine für die Verarbeitung
von zumindest teilverflüssigten
Metallschmelzen, insbes. auf Basis von Magnesium, Aluminium und/oder
Zinn nach dem Thixomoldingverfahren, bestehend aus einer Plastifizierschnecke
in einem Schneckenzylinder, wobei die Plastifizierschnecke eine
mit einer Rückströmsperre
versehene Schneckenspitze und die Rückströmsperre einen hinteren Dichtsitz
für einen
vor dem Dichtsitz angeordneten, gegenüber der Plastifizierschnecke
längsbeweglichen
Dichtkörper
sowie ein vor dem Dichtkörper
angeordnetes, die Längsbeweglichkeit
des Dichtkörpers
begrenzendes Widerlager aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneckenspitze
(4) als integraler Bestandteil der Plastifizierschnecke (1) ausgeführt ist
und das Widerlager (7) an einem getrennten, an der Schneckenspitze
(4) befestigten Widerlagerkörper
(8) vorgesehen ist.
Patent DE-19957392-B4 (DE)
Title: Glasisolierte, dreiphasig gekapselte Schaltanlage
Inventor: MEINHERZ MANFRED
IPC: H01H31/00
Filed: 1999-11-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: Gasisolierte,
dreiphasig gekapselte Schaltanlage mit mehreren in einem metallenen
Kapselungsgehäuse
angeordneten Anlagenkomponenten,  bei der in dem Kapselungsgehäuse für jede Phase
axial hintereinander ein als Kapselungsdurchführung gestalteter Stromanschluß, ein Leistungsschalter
und ein kombinierter Trenn-Erdungs-Schalter angeordnet sind und
im Anschluß an
die kombinierten Trenn-Erdungs-Schalter quer zur Achse "Stromanschluß-Leistungsschalter-Trenn/Erdungs-Schalter"
eine Sammelschiene verläuft,
deren Phasenleiter an dem Kapselungsgehäuse abgestützt sind,  wobei der bewegbare
Schaltkontakt jedes Trenn-Erdungs-Schalters mit einem zum jeweiligen
Leistungsschalter führenden
Verbindungsleiter verbunden ist und jedem Leistungsschalter ein
quer zur axialen Anordnung der Anlagenkomponenten verlaufender Antriebsmechanismus zugeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Kapselungsgehäuse (2)
im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und an dem die Sammelschiene
aufnehmenden Ende in einen quer dazu verlaufenden Zylinder (21) übergeht,
der beidendig mit Flanschen (22) zur Fixierung von scheibenförmigen,
die Phasenleiter (8) tragenden Schottisolatoren (9) versehen ist,  – daß der Stromanschluß des jeweiligen
Leistungsschalters als Steckanschluß ausgebildet und im Kopfbereich
eines konischen, am...
Patent AU-2019100430-B4 (AU)
Title: Particle blast apparatus
Inventor: MALLALEY DANIEL
IPC: B24C7/00
Filed: 2019-04-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: [001961 A particle blast apparatus includes a metering portion, a comminutor and a feeding portion. The metering portion and comminutor may each be configured to provide uniformity in the discharge of particles. The metering portion controls the particle feed rate, and may include a rotor, which may have V or chevron shaped pockets. The comminutor includes at least one roller which may be moved between and including a position at which the gap of the comminutor is at maximum and a position at which the gap is at minimum. The metering portion may discharge direction into the feeding portion without a comminutor being present. The comminutor may receive particles directly from a source of blast media without a metering portion being present.
Patent DE-102004002886-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: PATEL AMIT
IPC: B25B13/46
Filed: 2004-01-20
Granted: 2012-12-13
Abstract: Handwerkzeug (10; 110) zum Übertragen eines Drehmoments an ein mit einem Gewinde versehenes Befestigungselement, wobei das Handwerkzeug (10; 110) folgende Merkmale aufweist: einen länglichen Werkzeugkörper (12; 112) mit einem mit der Hand ergreifbaren Bereich an seinem Endabschnitt, der so ausgebildet ist, daß er von einem Handwerker in die Hand genommen werden kann, und mit einer Öffnung (14; 114) an seinem gegenüberliegenden Endabschnitt, die eine Rotationsachse definiert; einen Befestigungselement-Haltemechanismus (16; 116), der für eine bidirektionale Drehbewegung in bezug auf den Werkzeugkörper (12; 112) um die Rotationsachse der Öffnung (14; 114) in der Öffnung (14; 114) drehbar gelagert ist, wobei der Befestigungselement-Haltemechanismus (16; 116) so ausgebildet ist, daß er drehmomentübertragend mit einem Befestigungselement, auf das das Drehmoment aufgebracht werden soll, lösbar verbunden sein kann; eine Steuerungsanordnung (18) für die Antriebsrichtung, die eine zylindrische Rolle (20), eine Federanordnung (22) und einen Steuerungsschalter (24) für die Antriebsrichtung aufweist, wobei der Steuerungsschalter...
Patent DE-102004007961-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem Zuganschlag
Inventor: HANDKE GüNTHER
IPC: F16F9/49
Filed: 2004-02-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend eine Kolbenstange, die axial beweglich in einem Zylinder geführt ist, wobei die Kolbenstange einen ersten Träger (17) für eine erste Feder (21) aufweist und diese erste Feder (21) wiederum einen zweiten Träger (23) für eine zweite Feder stützt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (21) als ein elastischer Körper und die zweite Feder (25) als eine Schraubenfeder ausgeführt ist, wobei der elastische Körper von einer Manschette (31) in seiner radialen Durchmesservergrößerung begrenzt ist und die Federrate der Schraubendruckfeder (25) kleiner ist als die Federrate des elastischen Körpers (21), wobei die Manschette (31) mit ihrer Stirnfläche (33; 35) einen Abstand a zu einem Träger (17; 23) aufweist, und bei maximalem Federweg liegt die Stirnfläche am Träger (17; 23) an.
Patent DE-102004013424-B4 (DE)
Title: Mantelwellensperre
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: H01P3/06
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Mantelwellensperre
für mindestens ein
Hochfrequenzkabel (4, 5) mit einer Kabelachse (6, 7), insbesondere
ein Koaxialkabel (4, 5), mit mindestens einem metallischen Grundsteg
(9), der parallel zur Kabelachse (6, 7) von einem ersten zu einem
zweiten Stegende (12, 13) verläuft,
wobei die Stegenden (12, 13) über
eine Kondensatoreinheit (11) hochfrequent miteinander gekoppelt sind,
so dass der Grundsteg (9) und die Kondensatoreinheit (11) zusammen
einen hochfrequent resonanten Schwingkreis bilden,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Grundsteg (9) und die Kondensatoreinheit (11) in einer von zwei
Halbschalen (1, 2) angeordnet sind, die derart miteinander verbindbar
sind, dass das Hochfrequenzkabel (4, 5) zwischen ihnen geklemmt
ist,  – dass
die Kondensatoreinheit (11) ein einstellbares Kondensatorelement
(17) aufweist, das eine erste und eine zweite Kondensatorfläche (18,
19) aufweist,  – dass
die erste Kondensatorfläche
(18) mit dem ersten Stegende (12) und die zweite Kondensatorfläche (19)
mit dem zweiten Stegende (13) elektrisch leitend verbunden sind,...
Patent DE-102004014914-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abnormitätserfassung eines Vibrationswinkelgeschwindigkeitssensors, Abnormitätserfassungsprogramm und betreffendes Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KATO KENJI
IPC: G01C19/5614
Filed: 2004-03-26
Granted: 2014-07-31
Abstract: Abnormitätserfassungsvorrichtung zur Erfassung einer abnormen Bedingung eines Vibrationswinkelgeschwindigkeitssensors (1), die aufweist: einen Beschleunigungssensor (10), der in der Nähe des Vibrationswinkelgeschwindigkeitssensors (1) angeordnet ist, der ein Vibratorelement (2), eine Erfassungsschaltung (3) und eine Ansteuerschaltung (4) enthält; einen Bandpassfilter (22), der eine vorbestimmte Frequenzkomponente aus dem Ausgangssignal (Vs) des Beschleunigungssensors (10) extrahiert und ein entsprechendes Signal (Vs2), das die extrahierte Frequenzkomponente enthält, ausgibt; wobei die vorbestimmte Frequenzkomponente eine Differenz aus einer Resonanzfrequenz (fd) eines Ansteuersystems, das die Ansteuerschaltung (4) und das Vibratorelement (2) aufweist, und einer Resonanzfrequenz (fs) eines Erfassungssystems, das die Erfassungsschaltung (3) und das Vibratorelement (2) aufweist, ist; und einen Fenstervergleicher (24), der einen Pegel des Ausgangssignals (Vs2) des Bandpassfilters (22) mit einem ersten vorbestimmten Spannungspegel (Vr3) und einem zweiten vorbestimmten Spannungspegel (Vr4), der niedriger als der erste vorbestimmte Spannungspegel (Vr3) ist, vergleicht; wobei der Fenstervergleicher (24) ein entsprechendes Diagnosesignal (Vd), das eine abnorme Bedingung des Vibrationswinkelgeschwindigkeitssensors (1) angibt, ausgibt, wenn der Pegel des Ausgangssignals (Vs2) des Bandpassfilters (22) größer als der erste vorbestimmte Spannungspegel (Vr3) oder kleiner als der zweite vorbestimmte Spannungspegel (Vr4) ist.
Patent DE-102004024083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen oder Entleeren eines Aggregates
Inventor: FLEISCHMANN HANS-PETER
IPC: F16N7/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Befüllen
oder Entleeren eines Aggregates mit Schmiermittel oder Hydraulikfluid,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einer Befüllschraube (22) und/oder Ablassschraube,
die in eine durchgehende Gewindebohrung (16c) des Gehäuses (16b)
des Aggregates (16) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Befüllschraube
(22) und/oder Ablassschraube eine am Aggregat (16) ohnehin vorhandene
Schraube ist, die als Befestigungsschraube ein Anbauteil (18) am
Gehäuse
(16b) des Aggregates (16) durchdringt, wobei die korrespondierende
Gewindebohrung (16c) im Gehäuse (16b)
durchgehend ausgeführt
ist.
Patent DE-102004025349-B4 (DE)
Inventor: BIRKHOLZ HOLGER
IPC: B60S9/08
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: The foot (14) has a swivel bearing (13) for connection to a supporting tube (12) of the supporting or lifting device and a foot plate (15) for supporting on a support surface. The underside of the foot plate facing the support surface is in the form of a slide surface for a sliding device mounted on the underside.
Patent DE-102004039491-B4 (DE)
Title: Chimney flue pipe union has an inner pipe separated from an outer sleeve by a gap containing a bonding agent with foam-forming substance
Inventor: THIERAUF AXEL
IPC: E04F17/02
Filed: 2004-08-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: A ceramic chimney flue pipe union has an inner pipe separated from an outer sleeve by a gap packed with a suitable two-part bonding agent. The agent has a binder with an additive containing a foam-forming substance.
Patent DE-102004043504-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Alarmeinrichtung
Inventor: KAMIYA KAZUHIRO
IPC: G08B21/02
Filed: 2004-09-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Reifenluftdruck-Alarmeinrichtung, mit einer Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (SFL, SFR, SRL, SRR) zur Erfassung der Radgeschwindigkeiten (VRR(t), VRL(t)) der Räder (WFL, WFR, SRL, WRR) eines Fahrzeugs,  einer Linkes/Rechtes-Radgeschwindigkeitsverhältnis-Herleitungseinrichtung zum Herleiten (108) eines Linkes/Rechtes-Radgeschwindigkeitsverhältnisses (RpL(t)) auf der Basis der mittels der Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (SFL, SFR, SRL, SRR) erfassten Radgeschwindigkeiten (VRR(t), VRL(t)),  einer Auswähleinrichtung zur Einstellung eines vorbestimmten Bereichs (A) auf der Basis des mittels der Linkes/Rechtes Radgeschwindigkeitsverhältnis-Herleitungseinrichtung hergeleiteten Linkes/Rechtes-Radgeschwindigkeitsverhältnisses (RpL(t)) und zum Auswählen (120) von Radgeschwindigkeiten, bei denen jeweils ein Bewertungswert (ΔRpL(t), der sich auf das mittels der Linkes/Rechtes Radgeschwindigkeitsverhältnis-Herleitungseinrichtung hergeleitete Linkes/Rechtes-Radgeschwindigkeitsverhältnis (RpL(t) bezieht, innerhalb. des vorbestimmten Bereichs (A) gelangt, einer Entscheidungswertherleitungseinrichtung zum  Herleiten (122–130) eines Entscheidungswerts (Dave) auf der Basis der mittels der Auswähleinrichtung ausgewählten Radgeschwindigkeiten,  einer Luftdruckabfallbewertungseinrichtung zum Bewerten (134) des Auftretens eines Reifenluftdruckabfalls der Räder auf der Basis des durch die Entscheidungswertherleitungseinrichtung hergeleiteten Entscheidungswerts (Dave), und einer Alarmeinrichtung (20) zum Ausgeben (136) eines Alarms bei dem Auftreten des Reifenluftdruckabfalls...
Patent DE-102004045944-B4 (DE)
Title: MOS-Feldeffekttransistor
Inventor: TIHANYI JENÖ DR -ING
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-09-22
Granted: 2018-08-16
Abstract: MOS-Feldeffekttransistor, mit:- einem Halbleiterkörper (1) des einen Leitungstyps (n), der eine erste und eine zweite Hauptoberfläche (20, 21) aufweist,- ersten Halbleiterzonen (6) des anderen Leitungstyps (p), die in den Halbleiterkörper (1) auf der Seite der ersten Hauptoberfläche (20) eingebettet sind, wobei in jeder ersten Halbleiterzone (6) eine zweite Halbleiterzone (7) des einen Leitungstyps eingebettet ist,- Driftzonen (22) des einen Leitungstyps, die jeweils an wenigstens eine erste Halbleiterzone (6) angrenzen,- Gateelektroden (9), die oberhalb der ersten Hauptoberfläche (20) vorgesehen, von dem Halbleiterkörper (1) isoliert und jeweils so gegenüber ersten und zweiten Halbleiterzonen (6, 7) ausgerichtet ist, dass Stromflüsse von den zweiten Halbleiterzonen (7) durch die ersten Halbleiterzonen (6) hindurch in die Driftzonen (22) hinein erzeugbar sind,- einer ersten Elektrode (10), die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche (20) angeordnet ist, und die wenigstens die zweiten Halbleitzerzonen (7) kontaktiert,- einer zweiten Elektrode (27), die den Halbleiterkörper (1) auf der zweiten Hauptoberfläche (21) kontaktiert,- Hilfselektroden (25), die innerhalb des Halbleiterkörpers (1) ausgebildet sind, im Wesentlichen senkrecht zur ersten Hauptoberfläche (20) verlaufen und mittels einer Isolierschicht (5) gegenüber dem Halbleiterkörper (1) isoliert sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Hilfselektroden (25) innerhalb von Gräben (23) ausgebildet sind, die Verlängerungen von Kontaktlöchern (24) zur Kontaktierung der ersten und zweiten Halbleiterzonen (6, 7) darstellen, und mit der ersten Elektrode (10) elektrisch verbunden sind,- an jedem Graben (23) lediglich eine der ersten (6) und eine der zweiten Halbleiterzonen (7) jeweils auf derselben Seite des Grabens angrenzen, und- die Isolierschicht (5) so ausgestaltet ist, dass diese erste und zweite Halbleiterzone ausschließlich über diese Seite des Grabens (23) mit der entsprechenden, im Graben vorgesehenen Hilfselektrode (25) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102004046129-B4 (DE)
Title: Griffstange für ein Haushaltsgerät, insbesondere Herd oder Backofen
Inventor: FLASCHKA TOBIAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Griffstange
für ein
Haushaltsgerät, insbesondere
Herd oder Backofen, mit einem länglichen Handgriff
und mindestens einem daran angeordneten Bedienelement zur Auswahl
eines Parameters und/oder einer Betriebsart für den Betrieb des Haushaltsgeräts und mit
einer Übertragungseinrichtung
zur Weiterleitung des Ausgangssignals des Bedienelements an eine
Gerätesteuerung
des Haushaltsgeräts,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (6.2) als ein Drehknebel
mit einer integrierten Taste (6.2.1) ausgebildet und an einem stirnseitigen
Ende des Handgriffs (6.1) angeordnet ist.
Patent DE-102004056247-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Elektronikgerät
Inventor: GUTERMUTH STEFAN DIPL ING
IPC: G09F9/305
Filed: 2004-11-22
Granted: 2012-12-20
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Elektronikgerät (1), in das mehrere lichtemittierende Dioden LED (2) für Anzeigezwecke eingesetzt sind, wobei – eine Lichtleiteranordnung (3) verwendet ist, in der mehrere lichtleitende Elemente (4.1, 4.2) integriert sind, – die lichtleitenden Elemente (4.1, 4.2) jeweils wenigstens eine Lichteintrittsfläche (5) zur Lichteinspeisung durch eine LED (2) sowie eine Lichtaustrittsfläche aufweisen, die einen Leuchtanzeigepunkt (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass – lichtleitende Elemente (4.2) verwendet sind, die jeweils zwei Lichteintrittsflächen (5) aufweisen, und – ein erster Teil der eingesetzten LED (2) jeweils auf der Vorderseite (7) einer von mehreren gedruckten Schaltungen (8) und ein zweiter Teil der eingesetzten LED (2) jeweils auf der Rückseite (9) der gedruckten Schaltungen (8) angeordnet ist, wobei im Fall der lichtleitenden Elemente (4.2) mit zwei Lichteintrittsflächen (5) jeweils eine auf der Vorderseite (7) einer der gedruckten Schaltungen (8) angeordneten LED (2) und eine auf der Rückseite (9) einer benachbart...
Patent DE-102004057802-B4 (DE)
Title: Strahlungemittierendes Halbleiterbauelement mit Zwischenschicht
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: H01S5/14
Filed: 2004-11-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Strahlungemittierendes Halbleiterbauelement, das eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer zur Strahlungserzeugung vorgesehenen aktiven Zone (2) und einen ersten, der aktiven Zone nachgeordneten Spiegel aufweist, wobei  – der erste Spiegel eine Metallschicht (4) und eine auf der der aktiven Zone zugewandten Seite der Metallschicht (4) angeordnete Zwischenschicht (3) aus einem strahlungsdurchlässigen und elektrisch leitfähigen Material umfasst, und wobei  – das strahlungemittierende Halbleiterbauelement zum Betrieb mit einem optischen Resonator und zur Erzeugung inkohärenter Strahlung als RCLED oder zum Betrieb mit einem externen optischen Resonator und zur Erzeugung kohärenter Strahlung als VECSEL vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zwischenschicht (3) wenigstens teilweise derart ausgebildet ist, dass sich ein an der Metallschicht (4) reflektierter Strahlungsanteil und ein an der der Halbleiterschichtenfolge (1) zugewandten Seite der Zwischenschicht (3) reflektierter Strahlungsanteil konstruktiv überlagern.
Patent DE-102004058292-B4 (DE)
Title: Optischer Drehübertrager mit elektrostatischem Filter
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: B03C3/12
Filed: 2004-12-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Einsatz in Computertomographen zur Übertragung modulierter optischer
Signale zwischen einer ersten Einheit (1) und einer zweiten Einheit
(2), wobei die erste Einheit gegenüber der zweiten Einheit drehbar
gelagert ist, umfassend  – einen
Lichtleiter (3) entlang einer Kreisbahn an der ersten Einheit,  – wenigstens
einen mit dem Lichtleiter verbundenen ersten Lichtkoppler (4) zur
Lichtein- bzw. Auskopplung in den Lichtleiter,  – wenigstens
einen zweiten Lichtkoppler (5), welcher an der zweiten Einhert angeordnet
ist, und gegenüber
dem Lichtleiter beweglich ist, zur Lichtein- bzw. Auskopplung in den
Lichtleiter,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Vorrichtung
zur elektrostatischen Entfernung von Schmutz- und Staubpartikeln
vorgesehen ist, und wenigstens ein Mittel zur Aufnahme von Staub-
und Schmutzpartikeln als drehbarer Körper nahe über der Oberfläche einer der
beiden Einheiten angeordnet ist und mit Hochspannung beaufschlagbar
ist, so dass geladene Staub- und Schmutzpartikel von diesem angezogen
werden.
Patent DE-102004062533-B4 (DE)
Title: Integriertes Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TAKAMATSU HIDEKI
IPC: B60W10/10
Filed: 2004-12-24
Granted: 2009-12-31
Abstract: Integriertes Fahrzeugsteuerungssystem, welches aufweist:  eine Antriebssystem-Steuereinheit (PT), die ein Antriebssystem eines Fahrzeugs auf der Grundlage einer Betätigungsanforderung im Hinblick auf das Antreiben des Fahrzeugs steuert;  eine Bremssystem-Steuereinheit (ECB), die ein Bremssystem des Fahrzeugs auf der Grundlage einer Betätigungsanforderung im Hinblick auf das Bremsen des Fahrzeugs steuert; und  eine Antriebskraftänderung-Unterdrückungseinheit, die das Fahrzeug derart steuert, dass eine Änderung der Antriebskraft einer Antriebsleistungsquelle (140) infolge einer Laständerung in einer Lastvorrichtung, deren Bewegungsleistungsquelle die Antriebsleistungsquelle (140) zum Fahren des Fahrzeugs ist, unterdrückt wird, wobei  die Antriebskraftänderung-Unterdrückungseinheit umfasst:  einen Sensor, der Umgebungsinformationen über das Umfeld des Fahrzeugs erfasst,  einen Controller, der auf integrierte Weise eine Antriebskraft der Antriebssystem-Steuereinheit (PT) und eine Bremskraft der Bremssystem-Steuereinheit (ECB) so steuert, dass die Änderung der Antriebskraft unterdrückt wird; und  eine Bestimmungseinrichtung, die auf der Grundlage der Umgebungsinformationen bestimmt, ob eine Steuerung durch den Controller durchgeführt werden soll, und die auf der...
Patent DE-102005003801-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: D04H1/58
Filed: 2005-01-26
Granted: 2008-10-09
Abstract: The thermal insulation panel (1), of mineral fibers (2) and a bonding agent and especially mineral and/or glass wool, has projecting ribs (10) on at least one main axis direction at the large surfaces (3,4), on the contact zones (5,6) between the insulation and the outer surfaces. The ribs are at equal intervals, with a semi-circular cross section. The core zone (9) is composed of compressed loops (11) of a primary nonwoven felt, with their deflections bonded together in at least one contact zone. The bonding agent is a mixture of phenol, formaldehyde and urea resins.
Patent DE-102005040185-B4 (DE)
Title: Unterwasserscheinwerfer
Inventor: MERKLE THOMAS
IPC: F21W131/401
Filed: 2005-08-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: Unterwasserscheinwerfer (1) mit zumindest einer LED (4) als Leuchtmittel, die in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei eine Kühlanordnung für das Gehäuse (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem unteren Bereich des Unterwasserscheinwerfers (1) ein als Düse ausgebildeter Kühlmittelzuführkanal und in einem oberen Bereich ein als Diffusor ausgebildeter Kühlmittelabführkanal (22) vorgesehen sind.
Patent DE-102005042996-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAGI TAKAYUKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
welcher aufweist:  eine Projektorlinse (28), die auf einer optischen
Achse (Ax) angeordnet ist, die sich in Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt;  eine
Lichtquelle (22a), die hinter einem hinteren Brennpunkt (F) der
Projektorlinse (28) angeordnet ist;  einen Reflektor (24) zum
Reflektieren von Licht von der Lichtquelle (22a) in Vorwärtsrichtung
nahe zur optischen Achse (Ax);  eine bewegliche Abschirmung
(32), die so bewegbar ist, dass sie einen Teil des von dem Reflektor
(24) reflektierten Lichts abschirmt;  ein Betätigungsglied
(36), das die bewegliche Abschirmung (32) zwischen einer Lichtabschirmposition
und einer Lichtabschirm-Abminderungsposition bewegt, wobei ein Abblendlicht-Lichtverteilungsmuster,
das eine horizontale Abschneidelinie aufweist, ausgebildet wird,
wenn sich die bewegliche Abschirmung (32) in der Lichtabschirmposition befindet,
und ein Fernlicht-Lichtverteilungsmuster
ausgebildet wird, wenn sich die bewegliche Abschirmung (32) in der
Lichtabschirm-Abminderungsposition
befindet; und   eine Lichtsammel-Reflexionsoberfläche (24e)
zum Reflektieren von Licht von der Lichtquelle (22a) zur Nähe des hinteren
Brennpunktes (F) der Projektorlinse...