baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4437756-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: CHOI MIN-HO
IPC: B41J2/525
Filed: 1994-10-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
zum Erzeugen eines Bilds auf einem Papierblatt (51) gemäß einer Bildinformation,
mit:  – einer
Mehrzahl von Bilderzeugungseinheiten (40a, 40b, 40c, 40d), von denen
jede eine photoleitfähige
Trommel (41) zum Erzeugen eines Latentbildes und eine Entwicklungsvorrichtung
(43) zum Aufnehmen eines Entwicklers (44) vorbestimmter Farbe und
zum Entwickeln des Latentbilds hat, um unterschiedlich farbige entwickelte
Bilder zu erzeugen;  – einer
Belichtungsvorrichtung (30) zum Projizieren von Licht entsprechend
der Bildinformation;  – einem
Spiegelelement (33), das sich in eine Mehrzahl von Positionen mit
vorbestimmten Zwischenräumen
entlang der optischen Achse der Belichtungsvorrichtung (30) bewegen
kann, um das Licht der Belichtungsvorrichtung (30) zu reflektieren;  – einer
Mehrzahl von weiteren Spiegelelementen (34a, 34b, 34c, 34d), von
denen jedes in einer Höhe
entsprechend den jeweiligen photoleitfähigen Trommeln (41) der Mehrzahl
von Bilderzeugungseinheiten (40a, 40b, 40c, 40d) stationär installiert
ist, um das Licht zu reflektieren, das durch das Spiegelelement
(33) zu den jeweiligen...
Patent DE-10009243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zugglieds
Inventor: SCHUETT KARL
IPC: E04C5/12
Filed: 2000-02-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Zugglieds (1), insbesondere eines externen
Spannglieds oder Schrägseils,
wobei mehrere Zugelemente (2) des Zugglieds (1) zumindest bereichsweise
von einem gemeinsamen Mantel (4, 14) umgeben sind und wobei der
gemeinsame Mantel (4, 14) zumindest bis zum Abschluss des Vorspannens
aus einzelnen, nicht zugfest miteinander verbundenen Abschnitten
besteht,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
der Zugelemente (2);  – kontinuierliches
und gleichmäßiges Aufbringen
des gemeinsamen Mantels (4) auf die Zugelemente (2) über die gesamte
Fertigungslänge
oder Einbringen der Zugelemente (2) einzeln oder als Bündel in
den über
die gesamte Fertigungslänge
unabhängig
von den Zugelementen (2) hergestellten gemeinsamen Mantel (14);  – anschließend Aufteilen
des gemeinsamen Mantels (4, 14) in die einzelnen Abschnitte durch
Erzeugung von Soll-Rissstellen oder Einbringen von Trennfugen (8,
9, 10).
Patent DE-10013620-B4 (DE)
IPC: G09F15/00
Filed: 2000-03-14
Granted: 2004-01-15
Abstract: The holder has rows of holes (12) at the upper and lower edges of a carrier (1) to hold pivot pins (13) of the turning plates. The carrier is connected to at least one other carrier by coupling elements (5), which have rows of holes (26), whose pitch (6) is the same as the holes of the carrier. To connect the carriers, the rows of holes on the carriers and the coupling elements are aligned to form common holders for pivot pins.
Patent DE-10017205-B4 (DE)
Title: Karosserie-oder Fahrwerksbauteil
Inventor: HAERTEL WULF
IPC: B62D29/04
Filed: 2000-04-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Karosserie-
oder Fahrwerksbauteil mit zumindest einer partiellen Carbonfaser-Verstärkung (6),
dadurch gekennzeichnet, dass die Carbonfaser-Verstärkung (6)
aus mittels Ultraschallschweißen
in das Bauteil (1) eingearbeiteten Carbonfasern (7) besteht.
Patent DE-10021029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von lagerndem Holz
Inventor: BASTIAN HANS-PETER
IPC: B27K3/18
Filed: 2000-05-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Schützen von lagerndem Holz, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mischung aus Kalksteinpulver und mindestens einem Bindemittel ohne weitere Zusätze oder mit Zusätzen, welche aus Hydrophobierungsmitteln, ökologisch unbedenklichen Farbstoffen und ökologisch unbedenklichen Fasern ausgewählt sind, mit Wasser angerührt, danach auf das zu schützende Holz aufgebracht und ein fester, für Schädlinge undurchdringlicher als Düngemittel brauchbarer Überzug gebildet wird.
Patent DE-10034057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Materialbahn mit Ultraschall
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: B23K20/10
Filed: 2000-07-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten einer kontinuierlich vorlaufenden Materialbahn (10),  mit
einem Maschinengestell (1),  mit einer eine Sonotrode (7) aufweisenden
Ultraschallerzeugungseinheit (6),  mit einem einer der Sonotrode
(7) gegenüberliegenden,
an dem Maschinengestell (1) abgestützten Gegenwerkzeug (8),  mit
Mitteln zum Hindurchführen
der Materialbahn (10) durch den Spalt (11) zwischen der Sonotrode
(7) und dem Gegenwerkzeug (8)  und mit einem durch ein fluides
Druckmedium betätigten Antrieb
zum Anstellen der an dem Maschinengestell (1) verlagerbar geführten Sonotrode
(7) gegen das Gegenwerkzeug,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Einrichtung
(50, 50', 50'') zur Dämpfung
von Schwingungen der Sonotrode (7) in Anstellrichtung vorgesehen
ist, die einerseits mit der Sonotrode (7), andererseits mit dem
Maschinengestell (1) verbunden ist.
Patent DE-10045232-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen hydraulischen Volumenstrom
Inventor: KOETTER WOLFGANG
IPC: F15B11/02
Filed: 2000-09-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen hydraulischen Volumenstrom (10, 22) eines belasteten Arbeitsmittels (12) mit zumindest einem als Sperrventil wirkenden Hauptventil (14, 16) und mit einem mit einem Zulauf (48) und einem Ablauf verbundenen Druckraum (40) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Hydraulikmittel zur Steuerung des Hauptventils (14, 16), wobei der Druck im Druckraum (40) von einem Vorsteuerventil (20, 36) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (40) ablaufseitig mittels zumindest eines weiteren Ventils (60) absperrbar ist.
Patent DE-10055905-B4 (DE)
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/06
Filed: 2000-11-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: The echelle spectrometer (10) has a setting device for setting the positions of the optical components of the spectrometer, for position adjustment of the spectral lines within the output plane (72), containing a surface detector with a 2-dimensional array of image elements, e.g. a CCD detector, for wavelength calibration of the echelle spectra. The setting device can be computer controlled and includes at least one piezoelement supplied with a regulated setting voltage. Also included are Independent claims for the following: (a) a compensation method for shifts in the echelle spectrum in an echelle spectrometer; (b) a method for determining the binning-regions of a surface detector for an echelle spectrometer; (c) a wavelength calibration method for echelle spectra; (d) a method for background detection and wideband background correction.
Patent DE-10122891-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenübertragung
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04J11/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Einrichten eines Datenübertragungssystems,
bei dem zu übertragende
n-stufige Datensymbole (5) in einem Sender (A) N-stufig Tomlinson-vorcodiert,
zu einem Empfänger
(C) übertragen
und im Empfänger
(C) entsprechend der im Sender (A) angewendeten N-stufigen Tomlinson-Vorcodierdung
decodiert werden, bei welchem Verfahren in einer Warmstartphase
ein Datensymboltestsignal (15–18)
mit W Datensymbolstufen Tomlinson-vorcodiert, zum Empfänger (C) übertragen
und dort decodiert wird, wobei W und N ganzzahlig und W < N ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Warmstartphase ein Testsignal (15–18) ausschließlich aus
Datensymbolen, die W Stufen der N Datensymbolstufen aufweisen, im
Sender (A) N-stufig Tomlinson-vorcodiert wird und im Empfänger (C)
entsprechend dieser N-stufigen Tomlinson-Vorcodierung decodiert
wird.
Patent DE-10123818-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Schutzfunktion für ein Halbleiterbauelement
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L27/12
Filed: 2001-05-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Anordnung
mit Schutzfunktion für
ein Halbleiterbauelement (11), insbesondere IGBT, umfassend:  – einen
Halbleiterkörper
(13, 15, 16, 22), in den das Halbleiterbauelement (11) integriert
ist, und  – eine
die Schutzfunktion bewirkende Einrichtung, die durch ein floatendes
Gebiet (22) des Halbleiterbauelementes (11) gesteuert ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Einrichtung einen MOS-Transistors
(10) enthält, dessen
Gateelektrode mit dem floatenden Gebiet (22) elektrisch verbunden
ist oder aus dem floatenden Gebiet (22) besteht.
Patent DE-10126401-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes
Inventor: BAUMGARTH MARCO
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-05-22
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend mindestens eine elektrische Energieversorgung, eine Vielzahl ansteuerbarer elektrischer Verbraucher und eine Einrichtung zur Erfassung des Bordnetzzustandes, wobei einzelne der ansteuerbaren elektrischen Verbraucher abgeschaltet werden, falls für einen vorgebbaren Zeitraum der Bordnetzzustand unterhalb eines definierten Grenzwertes liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschaltzustand einzelner elektrischer Verbraucher (1 bis 6) erfasst wird, wobei der Zeitraum tD bis zur Abschaltung eines der ansteuerbaren elektrischen Verbraucher in Abhängigkeit von den erfassten Einschaltzuständen der einzelnen elektrischen Verbraucher (1 bis 6) verändert wird, wobei jedem der einzelnen elektrischen Verbraucher (1 bis 6) jeweils ein Zeitinkrement ti zugeordnet ist, die Zeitinkremente ti der eingeschalteten einzelnen elektrischen Verbraucher aufsummiert und der Zeitraum tD bis zur Abschaltung eines der ansteuerbaren elektrischen Verbraucher um die Summe der Zeitinkremente ti verkürzt wird.
Patent DE-10130507-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit einem verformbaren Sensorelement
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: B60G11/27
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Luftfeder,
insbesondere für
Straßenfahrzeuge,
mit  – einem
Abrollkolben (2; 22) und einem Rollbalg (1; 24) und mit  – mindestens
einem Sensorelement, das in einem Abrollbereich angeordnet ist und
ein elektrisches Signal abgibt, wenn es verformt wird,  gekennzeichnet
durch  – ein
dreieckförmiges
Sensorelement (16) oder mehrere im wesentlichen streifenförmige Sensorelemente
(18) unterschiedlicher Länge,
die senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des Rollbalgs mit zunehmender
Länge angeordnet sind
und deren Einhüllende
dreieckförmig
ausgebildet ist.
Patent DE-10157301-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetriebenes Erdbohrgerät und Verfahren zum Einziehen eines Produktrohrs in das Erdreich
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: E21B7/20
Filed: 2001-11-23
Granted: 2004-11-11
Abstract: Druckmittelbetriebenes
Erdbohrgerät zum
Einziehen eines Produktrohrs, mit einem Antrieb und einer Druckmittelzuleitung,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Produktrohr (180) als Druckmittelzuleitung ausgebildet ist.
Patent DE-10158600-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraft- und Leistungsmessung an einer Fahrradtretkurbel
Inventor: PETZKE WOLFGANG
IPC: A63B24/00
Filed: 2001-12-02
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Kraft- und Leistungsmessung an einer Fahrradtretkurbel, wobei die Größen Kraft und Welbar und einem Auswertegerät zuführbar sind, – die der Kraft zugehörige Winkelgeschwindigkeit und/oder der der Kraft zugehörige Kurbelwinkel aus einem mit der Kurbeldrehung periodisch wirkenden Signal ermittelbar ist, – die Kraft durch Messung der Biegeverformung an zwei unterschiedlichen Hebellängen am Kurbelzapfen mit Dehnungsmessstreifen ermittelbar ist und dazu – entweder eine Anordnung, bestehend aus mindestens zwei axial ausgerichteten Dehnungsmessstreifen, die in axialer Richtung versetzt entweder auf einer Mantellinie oder auf zwei gegenüberliegenden Mantellinien aufgebracht sind und mit tangentialer Kraftaufnahmerichtung in Umfangsrichtung zur Kurbel direkt auf dem Kurbelzapfen angeordnet sind, vorgesehen ist oder – mindestens zwei Anordnungen, bestehend aus je mindestens zwei axial ausgerichteten Dehnungsmessstreifen, die in axialer Richtung versetzt entweder auf einer Mantellinie oder auf zwei gegenüberliegenden Mantellinien aufgebracht sind und mit unterschiedlicher Kraftaufnahmerichtung in einem Winkel versetzt direkt auf...
Patent DE-10162571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterdrückung von Störungen in Eingangssignalen mit einer Folge von digitalen Nutzsignalen
Inventor: GROIS STEFAN
IPC: H03K5/1252
Filed: 2001-12-19
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
von Störungen
(31, 33, 33', 33'', 45, 45') in Eingangssignalen, die eine Folge
von digitalen Nutzsignalen (9, 9', 30, 30', 30'') aufweisen, deren
Dauer jeweils unter einer vorgegebenen maximalen Nutzsignaldauer
liegt und die um eine Nutzsignalpause voneinander beabstandet sind,
deren Dauer über einer
vorgegebenen Mindestdauer liegt, bei dem ein Eingangssignal geregelt
verstärkt
wird, wobei in der Regelung das verstärkte Eingangssignal mit einer
Anstiegs- und Abklingzeitkonstante integriert und zur Regelung der
Verstärkung
rückgeführt wird,
wobei die Werte der Anstiegs- und Abklingzeitkonstante in Abhängigkeit
von der maximalen Nutzsignaldauer und/oder der Mindestdauer der
Nutzsignalpause vorbestimmt sind, bei dem die Anstiegs- oder Abklingzeitkonstante
in Abhängigkeit
davon, ob der Pegel des Stellsignals der Regelung einen vorgegebenen
Zeitkonstantenreferenzpegel überschreitet,
auf einen von zwei vorbestimmten Werten gesetzt wird oder bei dem
geprüft wird,
ob seit einem Aktivierungszeitpunkt, zu dem das verstärkte Eingangssignal
einen Aktivierungsschwellwert überschritten
hat, eine erste Zeitdauer, die länger
als die maximale...
Patent DE-10163667-B4 (DE)
Title: Verwendung von Desoxypeganin zur Behandlung der klinischen Depression
Inventor: MOORMANN JOACHIM
IPC: A61K9/70
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verwendung
von Desoxypeganin, als freie Base oder als Säureadditionssalz, zur Behandlung
der klinischen Depression.
Patent DE-10203215-B4 (DE)
Title: Mikroskop, insbesondere Operationsmikroskop
Inventor: BRUNNER ROBERT
IPC: A61B90/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Mikroskop, mit einem Objektiv (5) und mindestens einem Okular (13) und einer Kamera (6), wobei das Okular (13) ein zu untersuchendes Objekt (3) zur visuellen Beobachtung wiedergibt, und die Kamera (6) das Objekt (3) durch das Objektiv (5) hindurch aufnimmt, wobei das Okular (1,3) das auf einer Wiedergabevorrichtung (19) dargestellte Objektbild erfaßt und wobei zur freien Einstellbarkeit der Okularlage relativ zur Objektlage das Okular (13) zusammen mit der Wiedergabevorrichtung (19) relativ zum Objektiv (5) und zur Kamera (6) bewegungsmäßig entkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Okular (13) an einem Okularstativ (14} befestigt ist, das gegenüber dem Objektiv (5) verstellbar ist, und daß das Okularstativ (14) an einem das Objektiv (5} und die Kamera (6) tragenden Mikroskopstativ (7) befestigt ist.
Patent DE-10211741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrochemischen Detektieren eines Analyten
Inventor: SCHUELEIN JUERGEN
IPC: G01N27/30
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum elektrochemischen Detektieren eines Analyten, bei dem eine dafür geeignete Kohlenstoffelektrode
verwendet wird, wobei an die Kohlenstoff-Elektrode den Analyten
spezifisch bindende Fänger-Moleküle gebunden
werden, wobei der Analyt an die Fänger-Moleküle gebunden wird und die Kohlenstoff-Elektrode
bei oder nach dem Binden des Analyten an die Fänger-Moleküle mit einem ionischen Detergenz
in wässriger Lösung behandelt
wird, wobei das Behandeln der Kohlenstoff-Elektrode durch Eintauchen
in die Lösung
und anschließende
Inkubation erfolgt.
Patent DE-10213854-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für elektrische Vorrichtungen
Inventor: YANO KEISUKE
IPC: H01R9/26
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Anschlussklemme
für eine
elektrische Vorrichtung, wobei Klemmfederaufnahmeabschnitte (27a) und
Leitungsdrahthalteabschnitte (25) direkt unter Betätigungsstab-Einführöffnungen
(15) und Leitungsdraht-Einführöffnungen
(14), die nebeneinander in der Oberseite einer Basis (11) ausgebildet
sind, ausgebildet sind; annähernd
L-förmige
Nuten (20a, 20b, 21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b), die mit den Klemmfederaufnahmeabschnitten
(27a) und den Leitungsdrahthalteabschnitten (25) in Verbindung stehen,
in der Seitenfläche
der Basis vorgesehen sind; annähernd
L-förmige
Leitungsanschlussstücke
(41, 42, 43, 44), die auf einer Seite des oberen Endes jedes Leitungsanschlussstücks mit
einer Klemmfeder (47) versehen sind, in die L-förmigen Nuten eingepresst sind;
und wobei, indem die Leitungsdrähte,
die durch die Leitungsdraht-Einführöffnungen
(14) eingeführt
wurden, in die Anschlussöffnungen in
den Klemmfedern eingeführt
werden, während
die Klemmfedern jeweils mit einem in eine Betätigungsstab-Einführöffnung eingeführten Betätigungsstab
betätigt werden,
die Leitungsdrähte
jeweils zwischen einem Leitungsanschlussstück und einer Klemmfeder zur
Herstellung einer elektrischen Verbindung durch die Federkraft der jeweiligen
Klemmfeder gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils
eine Trennwand...
Patent DE-10222634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Versorgungsspannungen bei Drehwinkelsensoren mit Hall-Elementen
Inventor: APEL PETER
IPC: G01D3/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Versorgungsspannungen,  – bei dem ein pin-justierbarer
Drehwinkelsensor (21; 22) verwendet wird, der eine magnetische Stator-Rotor-Kombination mit zwei
Hall-Elementen (18.1, 18.2) umfasst, die jeweils Bestandteil eines
ASIC-Schaltkreiselementes
sind, wobei die Stator-Rotor-Kombination
mit den zugehörigen Hall-Elementen
in Abhängigkeit
von einer Welle (23) winkelabhängige
Hall-Spannungsverläufe erzeugt,
die einjustierbar sind derart, dass beide ASIC-Schaltkreiselemente von
einer gemeinsamen Spannungsquelle versorgt werden,  – bei dem
beide Hall-Elemente (18.1, 18.2) von einem magnetischen Feld durchsetzt
werden, wobei das erste gegenüber
dem zweiten Hall-Element um 180° versetzt
angeordnet ist, wodurch das erste Hall-Element von einem ersten
Hall-Strom und das zweite Hall-Element von einem zweiten Hall-Strom
durchflossen wird, der gegenüber
dem ersten um 180° versetzt
verläuft,
so dass gegenläufige Ausgangsspannungen
abgegeben werden,  – und
die gegenläufigen
Ausgangsspannungsverläufe
zu gegenläufigen
Abgabespannungen justiert werden, um Plausibilitätssignale im Kreuzungsbereich
beider Kennlinien zu erzeugen.
Patent DE-10229935-B4 (DE)
Title: Mikroskopschieber zur Einkopplung von Licht in ein Mikroskop
Inventor: GONSCHOR MATTHIAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2002-07-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Mikroskopschieber (3, 21) zur Einkopplung von Licht in einen Auflichtstrahlengang einer Standard-Auflichtbeleuchtung (13) eines Mikroskopes mit einem Objektiv (10) und einer Tubuslinse (9), wobei der Auflichtstrahlengang in der durch das Objektiv (10) des Mikroskopes definierten optischen Achse (20) des Mikroskops verläuft und die Standardauflichtbeleuchtung eine erste Lichtquelle aufweist, und der Mikroskopschieber (21) in einen im Mikroskop vorhandenen Zugang einschiebbar ist, wobei der Mikroskopschieber (3, 21) besteht aus: – einer Faseraufnahme (22) zur Halterung einer Lichtleitfaser (4, 15, 17), wobei die Lichtleitfaser (4, 15, 17) zur Weiterleitung des aus einer zweiten Lichtquelle in die Lichtleitfaser eingekoppelten Lichtes dient; – einem Kollimator (16), der das aus der Lichtleitfaser divergent austretende Lichtbündel über die Tubuslinse (9) des Mikroskopes in die Austrittspupille (12) des Objektivs (10) fokussiert; und – einem zumindest teilreflektierenden Element (14), das im eingeschobenen Zustand des Mikroskopschiebers (3, 21) mittig auf der optischen Achse (20) angeordnet ist.
Patent DE-10244309-B4 (DE)
Inventor: FELBER UWE
IPC: B01D46/52
Filed: 2002-09-23
Granted: 2008-07-31
Abstract: Filter arrangement comprises a housing or housing shaft, a plate-like filter insert (1) which can be inserted into the housing or housing shaft, and a zigzag folded filter strip (2) made from a filter material, especially a fleece. Receivers (5) in the housing or housing shaft hold and/or seal the end sections of the filter strip on the front side.  Preferred features: At least one of the end sections of the filter strip is formed as a horizontal folded outlet (3). The receiver comprises a V-shaped opening (4) for introducing the folded outlet.
Patent DE-10244981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung einer Kommunikationsverbindung, zugehöriges Funkkommunikationsgerät sowie Netzwerkkontrolleinheit
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Realisierung einer Kommunikationsverbindung von einem ersten
Funkkommunikationsgerät
(UE1) und mindestens einem zweiten Funkkommunikationsgerät (UE2)
eines zumindest eine Netzwerkkontrolleinheit (NODE-B), insbesondere
Basisstation, aufweisenden, insbesondere nach dem UMTS-Standard
funktionierenden, ein Verfahren zur Richtungstrennung nutzenden
Funkkommunikationsnetzwerks (UTRAN/CN), bei dem für eine Kommunikationsverbindung zwischen
dem ersten Funkkommunikationsgerät
(UE1) und der Netzwerkkontrolleinheit (NODE-B) zumindest ein erster
Kanal (f1) für
eine Übertragung
in Uplink-Richtung (UL) und ein zweiter Kanal für eine Übertragung in Downlink-Richtung (DL), insbesondere
nach dem "Frequency Division Duplex Verfahren, FDD", bereitgestellt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Funkkommunikationsgerät (UE1)
bei Eintreten einer ersten vorgegebenen Bedingung in einen Zustand
versetzt wird, der derart ausgestaltet ist, es den ersten Kanal
(f1) für
ein direktes Empfangen von Daten vom zweiten Funkkommunikationsgerät (UE2)
und den zweiten Kanal (f2) für
ein direktes Senden von Daten an das zweite Funkkommunikationsgerät (UE2) nutzt,
wobei das erste Funkkommunikationsgerät (UE1) und das zweite Funkkommunikationsgerät (UE2)
ein von der Netzwerkkontrolleinheit (NODE-B)...
Patent DE-10249724-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Temperierkanäle
Inventor: JAEHN PETER
IPC: B01L3/00
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Hochleistungs-Temperierkanäle aus zwei
aufeinander entgegengesetzt gelegten Blechen, die in ihrer Kontaktebene
eingebrachte einseitig schräg
verlaufende Vertiefungen aufweisen, die einzelnen Vertiefungen im
Blech parallel nebeneinander liegen und jeweils durch einen Steg
voneinander getrennt sind und keine Verbindung zueinander haben,
wobei mehrere nebeneinander liegende Vertiefungen eine Vertiefungskette
oder Vertiefungsreihe bilden, die in einer Hauptströmungsrichtung
liegen und jeweils eine trapezförmige
oder halbkreisförmige
Querschnittsfläche
bilden, die Vertiefungen in die Bleche spanabhebend, durch Ätz-, Senkerodier-
oder Prägeverfahren eingebracht
sind und oberhalb und unterhalb der Vertiefungsreihe jeweils ein
schmaler Randbereich ausgebildet ist, der am jeweiligen äußeren Randbereich
dicht verschlossen ist, um einen druckfesten Durchflusskanal zu
bilden, die geometrische Fläche
einer jeden Vertiefung eine größere Ausdehnung
zur Blechbreite als zur Blechlänge hat,
die Längsachse
der Vertiefung unter dem Winkel zur Mittelachse der Bleche steht,
wobei das eine Blech gegenüber
dem anderen Blech um 180° gewendet
ist, wodurch die unter gleichem Winkel stehenden Vertiefungen teilweise überlappen
und/oder kreuzen...
Patent DE-10251813-B4 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug eingebautes Behältnis
Inventor: HORTE JOHANN
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-11-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: In
ein Kraftfahrzeug eingebautes Behältnis, mit einem Gehäuse (1)
und einem mittels einer Tip-Mechanik selbsttätig sich öffnenden Deckel (2), wobei die
Tip-Mechanik mit einer eine Herz-Kurve aufweisenden Kulissenbahn
(4) und einem darin geführten
Kulissenzapfen (6) versehen ist, der bei Antippen des Deckels (2)
von einer Ver- in eine Entriegelungsstellung führbar ist, wobei bei einer
schlagartigen Krafteinwirkung auf den geschlossenen Deckel (2) der
Kulissenzapfen (6) in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die einstückig
durchgehende Kulissenbahn (4) eine Verriegelungsnase (12) aufweist,
an der der Kulissenzapfen (6) in schlagbedingter Verriegelungsstellung
anliegt.