baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-17623-U1 (AT)
Title: Control System
Inventor: NIKOLAY NIKOLAEV ZOFGRAFOV PHD
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-03-03
Abstract: Kontrollsystem (1) für ein Frachtkontrollsystem (2) , wobei das Kontrollsystem (1) einen oder mehrere vorgelagerte Sensoren (3) zur Bestimmung der Position und/oder der Form und/oder der Größe eines im Frachtkontrollsystem (2) zu bearbeitenden Frachtstücks (5) umfasst, einen oder mehrere nachgelagerte Sensoren (4) zur Analyse des Frachtstücks (5) hinsichtlich elektromagnetischer Felder und/oder Wärme, sowie mindestens eine zentrale Verarbeitungseinheit (6), die darauf ausgelegt ist, Signale der vor- und nachgelagerten Sensoren (3, 4) auszuwerten und auf Basis dieser Auswertung ein Aktivierungssignal für das Frachtkontrollsystem (2) zu erzeugen.
Patent BG-1687-U1 (BG)
Title: Cosmetic composition
Inventor: DOBREVA SVOBODA
IPC: A61K8/67
Filed: 2012-12-03
Abstract: In accordance with the useful model, the cosmetic composition contains in weight %: lyophilized extract of snail mucus and lyophilized extract of snail eggs, while the quantity of the components is the following: lyophilized extract of snail mucus from 0.001 to 0.5, lyophilized extract of snail eggs from 0.001 to 7, argan oil from 0.10 to 10, anti-inflammatory agent from 0.01 to 0.50, humectantsfrom 1 to 10, alpha-hydroxy acid from 0.01 to 1, retinyl palmitate from 0.01-0.5, tocopheryl acetate from 0.1 - 2,0, D-panthenol from 0.1 to 5.0, preservative from 0.05 to 1.20, chelate compound from0,05 to 0,2, perfume composition from 0.0 to 0.7, thickener from 2 to 5, antioxidants from 0.01 to 1.00 and deionised water up to 100, and in some cases additionally contains a surfactant or regenerating additive and/or water/oil stabilizing composition and/or solvents of oil components. The composition of the useful model provides a surprisingly rapid effect. The effect of its use according to the purpose becomes evident between the 5-th and the 10-th day of the treatment of the skin areas. In accordance with the useful model, the cosmetic composition has a very quick and positive effect on acne and signs of acne, rosacea, age spots and freckles, wrinkles and frown lines, including "crow's feet", scars, stretch marks, dead skin cells that need exfoliation. The cosmetic composition retains the biological activity of the active substance for a long period of time. The enzymes contained in the cosmetic composition retain their conformational integrity and activity, respectively. This activity is controllable depending on the use of the composition according to the useful model. The shelf life of the composition according to the useful model is extended significantly and hence the possibilities for its storage, which does not require special conditions.
Patent SK-232015-U1 (SK)
Inventor: LIPTAK PETER
IPC: A62B9/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Záchranársky dýchací prístroj na dýchanie v zamorenom a kontaminovanom prostredí pozostáva zo zásobníka (1) vzduchu, redukčného ventilu (2), rozvodných hadíc (4, 6, 7), pľúcnej automatiky (10, 14) s náustkom a/alebo pripojením na plynovú masku. K redukčnému ventilu (2) je hadicou (4) pripojená rozdeľovacia kocka (5), ku ktorej sú pripojené dve pľúcne automatiky (10, 14) s náustkom.
Patent AT-13028-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Einpressen von Nagelplatten
Inventor: HALLER FRANZ ING
IPC: B27F7/15
Filed: 2012-04-16
Abstract: Zum Herstellen von Holzbindern (16) aus Holzbalken (15) und die Holzbalken (15) miteinander verbindenden Nagelplatten (14) wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Arbeitstisch (2) und eine entlang des Arbeitstisches (2) verfahrbare Stempelpresse (4) aufweist. Mit Hilfe der Stempelpresse (4) können Nagelplatten (14) von beiden Seiten her in die Holzbalken (15) eingedrückt werden. Die Stempelpresse (4) ist Teil einer Einheit (3) an der auch ein Laserprojektor (6) vorgesehen ist, dem Daten für den herzustellenden Holzbinder (16) aufgegeben werden und der auf dem Arbeitstisch (2) eine Zeichnung projiziert, die angibt, wo Nagelplatten (14) und Holzbalken (15) aufzulegen sind. Die Einheit (3) mit Laserprojektor (6) und Stempelpresse (4) ist entlang des Arbeitstisches (2) verfahrbar, sodass der Laserprojektor (6) von der Art und Ausführung der Halle, in der die Vorrichtung (1) verwendet wird, unabhängig ist und sich größere Genauigkeiten für die projizierten Zeichnungen ergeben.
Patent AT-17285-U1 (AT)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln
Inventor: STEPHAN EBNER
IPC: G02B19/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln, insbesondere zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer oder mehrerer LEDs (200), wobei das optische Element (1) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und weist zumindest einen Oberflächenbereich (7) auf, der als lichtbrechende Lichteintrittsfläche oder Lichtaustrittsfläche des optischen Elements (1) dient, wobei der Oberflächenbereich (7) eine Struktur (10) aufweist, welche durch thermisches Bearbeiten des optischen Elements (1) oder eines zur Herstellung des optischen Elements (1) verwendeten Werkzeugs mit entsprechender Formgebung, z.B. eines Spritzgießwerkzeugs erstellt wurde, wobei die Struktur (10) in mindestens zwei Teil-Bereiche (101, 102 ...) unterteilt ist, deren jeweilige Strukturen eine unterschiedliche Geometrie aufweisen, wobei diese Strukturen an gemeinsamen Grenzen der Teil-Bereiche stetig ineinander übergehen.
Patent AT-11127-U1 (AT)
Title: Extrusionswerkzeug mit temperierung
IPC: B29C48/07
Filed: 2008-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Extrusionswerkzeug für eine Extruderanordnung mit einer Schmelzetemperierung umfassend ein Gehäuse (12, 14), welches mit der Extruderanordnung verbunden oder verbindbar ist, einen Schmelzeeinlass (16), einen Schmelzeweg (20, 22, 24) innerhalb des Gehäuses (12, 14) und einen Schmelzeauslass (26), wobei der Schmelzeweg (20, 22, 24) zumindest in einem Teil des Gehäuses ausgebildet ist und das Gehäuse in seinem Inneren eine Temperiereinrichtung aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest in einem inneren Abschnitt des Gehäuses (12, 14) die Temperiereinrichtung mit mehreren beabstandeten separaten Temperiersegmenten (I, II, III, IV) vorgesehen ist.
Patent AT-6481-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur portionsweisen ausgabe von flüssigkeiten
IPC: G01F11/02
Filed: 2002-06-26
Abstract: Eine einfache Vorrichtung (4) zur portionsweisen Ausgabe von Flüssigkeiten, insbesondere Getränken aus Dosen (1) und Flaschen besitzt ein in die obere Entnahmeöffnung einer stehenden Dose (1) bzw. Flasche einführbares, mit einem Auslaß (17) verbundenes Steigrohr (15) und eine abgedichtet an die Dose (1) bzw. Flasche anschließbare Gaszufuhreinrichtung (4) mit einer Dosiereinrichtung (9, 10) zur Zufuhr einer der gewünschten Portionsgröße äquivalenten Menge eines unter Überdruck gesetzten Gases.
Patent AT-13868-U1 (AT)
Title: Anzeige- und Eingabevorrichtung zur Visualisierung von Informationen und Zuständen
Inventor: NEUMAN SVEN
IPC: G06F3/0489
Filed: 2012-12-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Visualisierung von Informationen und Zuständen für eine Anzeige- und Eingabevorrichtung (1) auf einem Bildschirm mit einem vom Benutzer aktivierbaren, als Symbol ausgebildeten Feld zum Anzeigen von Untermenüs oder weiteren Menüstrukturen, wird vorgeschlagen, dass in einem Eckbereich des Bildschirms mindestens eine Ecke definiert wird, die als Wartesymbol (2) ausgebildet ist, dass im Eckenbereich beim Aktivieren des Wartesymbols (2) eine Anzahl von kreis- oder teilkreisförmig angeordneten Untersymbolen (3, 4, 5, 6) dargestellt wird, und dass ausgehend von den kreis- oder teilkreisförmig angeordneten Untersymbolen (3, 4, 5, 6) weitere, um die Untersymbole kreis oder teilkreisförmig angeordnete Verknüpfungssymbole (7, 8, 9) aufrufbar sind.
Patent AT-4512-U1 (AT)
Title: Fütterungsanlage, insbesondere für ferkel
IPC: A01K5/02
Filed: 2000-08-23
Abstract: Bei einer insbesondere für Ferkel, auch Babyferkel bestimmten Fütterungsanlage mit wenigstens einem über mehrere Fressplätze reichenden Futtertrog (5, 6), der über Förder- und Dosiereinrichtungen (1, 2, 11) von wenigstens einer Aufgabestation (16) aus, insbesondere einem Vorrats- oder Mischbehälter, mit Futter beschickbar ist, sind dem bzw. jedem gleichartigen Futtertrog (5, 6) mehrere an einen durchgehenden Trockenfutterförderer (1) anschließende Rieseldosierer (4) mit Pufferbehälter (9), Abgabedosierer (12) und Abläufen (14, 15) zugeordnet, die das Futter annähernd gleichmäßig im Trog (5, 6) verteilen.
Patent AT-11521-U1 (AT)
Title: Entwicklungsumgebung für spielesoftware
Inventor: STEPANIK CHRISTIAN
IPC: G06F21/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Programmlogik einer Entwicklungsumgebung zur Programmierung von Walzenspielen für Spielautomaten sowie deren Server - Client Varianten für Online- und Internetspiele wobei der Source Code des Zufallsgenerators und der Gewinnerkennung dem Kunden offengelegt werden können, andererseits die Änderung des grafischen Designs (Zeichnung 1), der Sounds und Animationen verhindert werden können, wobei "die Entwicklungsumgebung" samt Walzenlauf (1) - " die Entwicklungsumgebung " - in einer zur Gänze browserlesbaren Technologie entwickelt wird, die alle Grafik- und Soundelemente enthält, nach dem Kompiliervorgang der Entwicklungsumgebung noch einmal in einer Hochsprache wie z.B. C++, Delphi oder C # mitkompiliert werden kann, wodurch Designänderungen und die Produktion weiterer Spiele durch den Kunden verhindert werden.Für Netzwerkspiele ist dadurch schon die sensible Berechnungslogik wie Zufallsgenerator, Gewinnerkennung und Datenbank (Server) von der grafischen Anzeige (Zeichnung 1) den durchlaufenden Symbole (2), Animationen und Sounds (Client) getrennt.
Patent AT-11666-U1 (AT)
Title: Container, der aus einem teilweise geschlossenen raum, z.b. einem aussenbehälter, blumentopf und dgl. herausnehmbar ist
Inventor: TRUBAN MILAN ING
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Container mit Außenbehälter, der aus einem teilweise geschlossenen Raum, z.B. aus einem Außenbehälter (1), Blumentopf und dgl. herausnehmbar ist, wobei die Oberkante (6) des Containers (2) auf gleicher Höhe oder niedriger wie die Oberkante des Außenbehälters (1) liegt. Der Container (2) kann dadurch einfacher hergestellt werden und ist in der Handhabung wesentlich vereinfacht, wenn die Ausgestaltung so vorgenommen ist, dass im Bereich der Oberkante (6) des Containers (2) eine Achse (5) gelagert ist, um die sich in einem Raum (3) zwischen dem Außenbehälter (1) und dem Container (2) eine Hülse (4a) eines Griffes (4) mit einem losen Greifteil (4c) dreht, dass der lose Greifteil (4c) des Griffes (4) unter die Ebene der Oberkante (6) des Containers (2) umklappbar und mit einem Anschlag (4e) versehen ist und dass eine ähnliche Lagerung der Achse (5) und des Griffes (4) auf der Gegenseite des Containers (2) ausgebildet ist.
Patent AT-5969-U1 (AT)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: SCHLEINKOFER UWE DR
IPC: B23C5/10
Filed: 2001-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug mit einer aus Hauptschneide (3), Schneidecke (4) wahlweise mit angrenzendem Planschneidenabschnitt (5) und Nebenschneide (6) aufgebauten Schneidengeometrie zum Fräsen von möglichst glatten, ebenen Oberflächen, parallel zur Rotationsachse des Fräswerkzeuges (1). Erfindungsgemäß ist dabei jede Hauptschneide (3) so ausgestaltet, dass die Erzeugende (8) der bei Rotation des Fräswerkzeuges (1) entstehenden Hüllfläche (9) anschließend an den der Schneidecke (4) entsprechenden Bereich (10) einen ersten Abschnitt (11) von mindestens 1 mm einer auf die Rotationsachse (7) bezogenen Projektionslänge (17) aufweist. Der Abschnitt (11) verläuft so, dass sein Abstand von der Rotationsachse (7) von einem kleinsten Wert am Beginn diese Abschnittes (11) auf einen größten Wert am Ende dieses Abschnittes (11) zunimmt. die Tangenten an jeden Punkt dieses Abschnittes (11) schließen dabei mit einer Parallelen zur Rotationsachse (7) jeweils einen Wert von 0o bis 5o ein. Der erste Abschnitt (11) geht dann in einen zweiten Abschnitt (12) von mindestens 1,5 mm Projektionslänge (18) über. Der zweite Abschnitt (12) verläuft so, dass dessen Abstand von der Rotationsachse (7) von einem größten Wert am Beginn dieses Abschnittes (12) auf einen kleinsten Wert am Ende dieses Abschnittes (12) abnimmt. Die Tangenten an jeden Punkt dieses Abschnittes (12) schließen mit einer Parallelen zur Rotationsachse (7) jeweils einen Winkel Alpha`2 von mehr als 0o bis 3o ein.
Patent DE-8714635-U1 (DE)
IPC: A61F2/34
Filed: 1987-11-03
Abstract: Acetabular cup prosthesis (1) with arrangements for anchorage on the bone (8). These arrangements comprise, for the purpose of bridging an intermediate space between the surface of the cup and the bone, at least one support (7), which projects from the surface of the cup and can be advanced preferably from the inside (9) of the cup. 
<IMAGE>
Patent DE-8717997-U1 (DE)
IPC: E02D19/18
Filed: 1987-02-03
Abstract: A coupling mechanism for the interconnection of sealing plates. Symmetrical coupling halves of the sealing plates are interconnected and welded together to form a hollow space that can be checked. Each coupling half has a free edge that is provided with a C-shaped profiled connecting part. That edge of the coupling half where it is attached to a sealing plate is provided with a notch-like part that is symmetrical to the C-shaped connecting part. A sealing strip projects into the hollow space from the transition area between the notch-like part and the adjoining wall. This sealing strip can be welded to the transition area of the cooperating coupling half between the C-shaped connecting part and the adjoining wall thereof.
Patent DE-8901513-U1 (DE)
IPC: A61M1/32
Filed: 1989-02-10
Abstract: Gas treatment device for blood, with a gas treatment container (1) which is provided with attachments for liquid-impermeable and gas-impermeable connection of a blood tube and at least one gas tube. 
<??>Simple and safe handling is achieved by virtue of the fact that a blood tube attachment (3) and a lower gas tube attachment (5) are provided, separate from one another, at the lower end of the gas treatment container (1), the lower gas tube attachment (5) containing a hydrophobic filter element (26) which is impermeable to blood but permeable to gas. A second gas tube attachment (7) is provided at the upper end of the container body (15). 
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Patent DE-9116664-U1 (DE)
IPC: B65D21/08
Filed: 1991-11-27
Abstract: The re-usable package proposed comprises a container made of plastic, the container being made up of individual modular-design elements.
Patent DE-9117167-U1 (DE)
IPC: H01R4/22
Filed: 1991-05-08
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00331 Sec. 371 Date Jun. 10, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 10, 1994 PCT Filed Apr. 24, 1992 PCT Pub. No. WO92/20118 PCT Pub. Date Nov. 12, 1992.A wire end-sleeve consisting of a front cylindrical metal sleeve (2) and a rear injection-moulded plastic collar (4). In order to be able to insert two conductors (10,11) into a wire end-sleeve (1), the inside cross-section of the plastic collar (4) is oval and designed to be capable of taking two conductors (10,11) side by side.
Patent DE-9204524-U1 (DE)
IPC: B05B15/12
Filed: 1992-04-02
Abstract: In order to dewater waste paint sludge, arising in paint shops, to the extent that its weight and thus the weight of the chargeable special waste is significantly reduced and, moreover, the water contained in the waste paint sludge can be returned to the paint shop circulation, so that its water consumption is considerably reduced, an apparatus is proposed for treating waste paint sludge in which a press ram (15), essentially filling the open cross-section of the sieve basket (8) is connected via intermediate members to a pressure generator (13), arranged thereabove fixed to a frame, and this press ram (15) is composed of a strong sheet. <IMAGE>
Patent DE-9400574-U1 (DE)
IPC: C09J7/22
Filed: 1994-01-14
Abstract: The invention relates to an adhesive tape (1) consisting of a flexible support (4) in strip form and of a coating (6) which has self-adhesive properties, a heat-curable material component being added to the support (4) and/or to the coating (6) such that the adhesive tape (1) possesses, after curing, properties of dimensional stability. This adhesive tape (1) is therefore particularly suitable for wrapping initially flexible wire harnesses, such as cable looms and the like, which can then be rendered dimensionally stable by heating. <IMAGE>
Patent SK-1232013-U1 (SK)
Title: Pellets press
Inventor: SOOS LUBOMIR
IPC: B30B11/22
Filed: 2013-07-10
Abstract: For pellets press is characterized that a matrix (5) is coupled to a male body (2) such shaped engagement means, wherein a working face of the male body (2) is in its peripheral portion directly or indirectly provided with the shaped ledges (14) regularly arranged on a circle. At the same time the working face of the matrix (5) is in its peripheral part directly or indirectly provided by the mouths of the through-holes and / or shaped recesses (15) regularly arranged on a circle. And in doing so between a spherical body (1) and the male body (2) there is dependent or independent kinematic linkage.
Patent AT-13838-U1 (AT)
Title: Behälter mit Deckel
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-04-08
Abstract: Um einen Deckel (3) eines Behälters (1), insbesondere einesMüllbehälters, am Ende seiner Schließbewegung durch Reibung inseinem Lager (4) zu dämpfen, sodass dieser ohne lautes Geräuschauf den Rand der Öffnung des Körpers (2) des Behälters in Anlagekommt, sind im Bereich des Lagers (4) des Deckels (3) am Behälter(1) Flächen (9, 10) vorgesehen, die vorspringende Bereiche (Berge12) und rückspringende Bereiche (Täler 13), zwischen denenkontinuierliche Übergänge vorgesehen sind, vorgesehen. ImEndabschnitt der Schließbewegung des Deckels (3) gelangen Berge(12) an den einander zugekehrten Flächen (9, 10) der Lager (4)des Deckels (3) am Behälter (1) Reibung erzeugend in Anlageaneinander, sodass die Bewegung des Deckels (3) in seineSchließstellung gedämpft ist.
Patent AT-18038-U1 (AT)
Title: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine
Inventor: MARKUS OTTO DIPL -ING
IPC: F04B1/324
Filed: 2022-04-29
Abstract: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine (15) mit zumindest einem Hydraulikventil (2), welches einen Aktuator (3) zum Stellen des zumindest einen Hydraulikventils (2) beinhaltet, einer separat vom zumindest einen Hydraulikventil (2) ausgeführten Maschinensteuerung (4), einer ersten Signalverbindung (5) zwischen der Maschinensteuerung (4) und dem zumindest einen Hydraulikventil (2), sowie zumindest einem Sensor (6). Der zumindest eine Sensor (6) ist über zumindest eine zweite Signalverbindung (7) mit der Maschinensteuerung (4) signalverbunden. Die Maschinensteuerung (4) ist zum Durchführen einer Ventilregelung des zumindest einen Hydraulikventils (2) auf Basis von Messwerten des zumindest einen Sensors (6) ausgebildet.
Patent AT-17738-U1 (AT)
Title: Verschlusskappe zum Verschließen eines Behälters
Inventor: ERWIN MAYER
IPC: B65D55/16
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (11) zum Verschließen der Ausgießöffnung eines Behälters, aufweisend einen zylindrischen Gewindeteil (15) mit einem Offenen Rand (27) und einem Innengewinde, welches mit einem Außengewinde eines Behälterhalses des Behälters zusammenwirken kann, ein Garantieband (17), welches dazu ausgebildet ist an einem an dem Behälterhals ausgeformten Vorsprung gehalten zu sein und eine Haltevorrichtung (19,21) mit einem ersten und einem zweiten Ende (41,43,45,47), wobei das erste Ende (41,43) mit dem offenen Rand (27) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist und das zweite Ende (45,47) mit dem Garantieband (17) fest verbunden ist. Die Haltevorrichtung weist zwei erste äußere Haltebänder (19a,19b) und wenigstens ein zweites inneres Halteband (21a,21b) auf, wobei das wenigstens eine zweite Halteband (21a,21b) zwischen den ersten Haltebändern (19a,19b) angeordnet ist und die ersten Haltebänder (19a,19b) länger sind als das wenigstens eine zweite Halteband (21a,21b).
Patent CO-7360100-U1 (CO)
Title: ?giro? (dispositivo portátil de accionamiento dactilar para recarga eléctrica de celulares y otros dispositivos móviles con función de control de video juegos.)
Inventor: FERNANDEZ BASILOTTA JOSE IVAHNO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: RESUMEN El dispositivo referido ha sido creado para proveer energía eléctrica para la recarga de las baterías de celulares y otros dispositivos móviles accionado por el movimiento circular del dedo pulgar y/o índice, incluyendo un sistema de entretenimiento con la función de control de video juegos para algunos dispositivos móviles. El dispositivo está conformado por una carcasa dentro de la cual se aloja un disco que conduce el movimiento circular del dedo a un multiplicador de velocidad que se integra a un generador eléctrico que crea una corriente que pasa por un circuito y es conducida a los dispositivos móviles por un cable USB. El disco de giro tiene un centro hueco en el que se aloja un pulsador el cual envía una señal a un microcontrolador y luego es enviada a través del cable USB al dispositivo móvil, las señales y corrientes trasmitidas pueden ser utilizadas por los dispositivos móviles.
Patent DE-20218618-U1 (DE)
Title: Sound damping sleeve for silencers of motorcycles and automobiles consists of textured mineral multi-layered coiled endless fibers and uniformly distributed organic binding material, hardened by thermal process
IPC: F01N1/24
Filed: 2002-11-30
Abstract: The damping sleeve for the silencers of motorcycles and automobiles is in the form of a preformed component consisting of textured mineral multi-layered, coiled endless fibers as well as uniformly distributed organic binding material, and is hardened by a thermal process. The windings of the endless fibers are coated with the binding material. The binding material may consist of thermoplastic binding fibers which are added to a fiber bundle of endless fibers. The binding material may consist of thin fibrous substances which are embedded between the windings of the endless fibers.
Patent DE-20220035-U1 (DE)
Title: Manually adjustable external rear view mirror has intermediate component connecting base and housing and in two sections which when fastened together enclose ball joint fitted on base and/or housing so that housing can swivel
IPC: B60R1/06
Filed: 2002-12-20
Abstract: The manually adjustable external rear view mirror (01) comprises a mirror element (05) inseparably fixed in a housing (02), a base (03) fastened to the vehicle, and an intermediate component (04) connecting the base and the housing. The intermediate component is in two sections, and when the two sections (04a,04b) are fastened together they enclosed a ball joint element (09) fitted on the base and/or housing in such a way that the housing can swivel relative to the base around at least one swivel axis.
Patent DE-20221847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von endlosen Kunststoff-Hohlprofilen
IPC: B29C48/32
Filed: 2002-03-20
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
eines Verfahrens zur Herstellung von endlosen Kunststoff-Hohlprofilen,
insbesondere Rohren, bestehend aus mehreren Produktionsstufen für das Kunststoffrohr
und einer Stufe zur Aufbringung eines äußeren Metallmantels, wobei
in einer Beschichtungsstufe ein Unterdruck vorhanden ist, das Metall
im Unterdruck in die Gasphase überführt wird
und sich auf dem Rohr als Oberflächenschicht
niederschlägt, wobei
vor Eintritt des Rohres in die Beschichtungsstufe die Oberfläche des
Rohres durch Beflammung geglättet,
danach ein Flüssigpolymer
aufgebracht und anschließend
in der Beschichtungsstufe durch ein Verdampfungs- oder plasmaverfahren
eine innig verbundene Metallschicht in einer gasdichten Schichtdicke
aufgebracht wird.