Patent DE-102014118667-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/239
Filed: 2014-12-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Hauptlüftungsloch (3), das eingerichtet ist, um in einem Airbagkissen (1) angeordnet zu sein und Expansionsgas daraus abzulassen,eine Abdeckung (5), die eingerichtet ist, um an einer Außenseite des Airbagkissens (1) angeordnet zu sein, um durch eine darauf aufgebrachte Spannkraft zwischen einem Öffnungszustand des Hauptlüftungslochs (3), in der sie sich im Abstand von dem Hauptlüftungsloch (3) befindet, und einem Schließzustand des Hauptlüftungslochs (3), in dem sie an dem Hauptlüftungsloch (3) anliegt, zu wechseln, und die mit einem zusätzlichen Lüftungsloch (7) versehen ist, durch welches hindurch das Expansionsgas innerhalb des Airbagkissens (1) abgelassen wird,einen Gurt (9), der ein erstes Ende, das durch das Hauptlüftungsloch (3) hindurch mit der Abdeckung (5) verbunden ist, und ein zweites Ende, das innerhalb des Airbagkissens (1) befestigt ist, aufweist, um die Spannkraft auf die Abdeckung (5) aufzubringen, undeine Gurtführung (11), die an einer Innenseite des Airbagkissens (1) angeordnet ist, um den Gurt (9) abzustützen und zu bewirken, dass der Gurt (9) dadurch hindurchverläuft, wenn er an der Innenseite des Airbagkissens (1) gleitet,wobei die Abdeckung (5) teilweise mit dem Airbagkissen (1) verbunden ist, um einen Umfang des Hauptlüftungslochs (3) zu umschließen, wobei ein verbleibender Abschnitt des Umfangs des Hauptführungslochs (3) offen ist, so dass die Abdeckung (5) eingerichtet ist, um einen taschenförmigen Auslass auszubilden, um zu bewirken, dass das Expansionsgas, das durch das Hauptlüftungsloch (3) hindurch abgelassen wird, an/entlang der Außenseite des Airbagkissens (1) in die Atmosphäre abgelassen wird,wobei die Abdeckung (5) einen viereckigen Hauptabschnitt (5a), der ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und zwei Seitenenden aufweist und der mit einer Größe ausgebildet ist, um das Hauptlüftungsloch (3) zu bedecken, und einen Seitenabschnitt (5b) aufweist, der an den beiden Seitenenden des Hauptabschnitts (5a) ausgebildet ist, wobei sich der Hauptabschnitt (5a) im Falle eines Entfaltens des Seitenabschnitts (5b) im Abstand von einer Oberfläche des Airbagkissens (1) befindet,wobei der Seitenabschnitt (5b) zwei Seitenenden und ein hinteres Ende aufweist, wobei das hintere Ende des Seitenabschnitts (5b) offen ist, wobei es sich in einem freien Zustand im Abstand zu dem Airbagkissen (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dassder Seitenabschnitt (5b) auch an dem vorderen Ende des Hauptabschnitts (5a) ausgebildet ist;der Seitenabschnitt (5b) ferner ein vorderes Ende aufweist, wobei das vordere Ende und die beiden Seitenenden des Seitenabschnitts (5b), die sich von dem vorderen Ende und den Seitenenden des Hauptabschnitt (5a) aus erstrecken, direkt mit dem Airbagkissen (1) verbunden sind, wobei sie den Umfang des Hauptlüftungslochs (3) umschließen, wobei ein Randabschnitt zwischen dem vorderen Ende und den beiden Seitenenden des Hauptabschnitts (5a) und ein Randabschnitt zwischen dem vorderen Ende und den beiden Seitenenden des Seitenabschnitts (5b) in einer gekrümmten Form mit einem vorbestimmten Radius ausgebildet sind;das hintere Ende des Hauptabschnitts (5a) überlappend gefaltet und überlappend genäht ist und der Gurt (9) mit dem hinteren überlappend gefalteten Ende des Hauptabschnitts (5a) verbunden ist; undeine Breite (L1) des Gurtes (9), der mit dem hinteren überlappend gefalteten Ende des Hauptabschnitts (5a) verbunden ist, geringer ausgebildet als eine Breite (L2) des hinteren überlappend gefalteten Endes des Hauptabschnitts (5a) und ein Durchmesser des Hauptlüftungslochs (3), so dass, wenn die Abdeckung (5) geschlossen ist, ein Entweichungsraum, durch den hindurch Luft innerhalb des Airbagkissens (1) entweicht, an beiden Seiten des Hauptabschnitts (5a) ausgebildet ist.