baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106081-U1 (DE)
Title: Lufttechnisches Gerät
IPC: F24F1/0047
Filed: 2011-09-21
Abstract: Lufttechnisches Gerät zur Belüftung und/oder Klimatisierung eines Raumes eines Gebäudes, insbesondere eines Hotelzimmers eines Hotels, mit mindestens einem, Wärmetauscherlamellen aufweisenden Wärmetauscher, mindestens einem Lufteinlass für Raumluft und mindestens einem Luftauslass für in den Raum eintretende Zuluft, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) als Induktionsgerät ausgebildet ist und dass die Längserstreckungsrichtung der Wärmetauscherlamellen (29) des Wärmetauschers (15) quer, insbesondere rechtwinklig oder nahezu rechtwinklig, zur Luftaustrittsrichtung (19) des Luftauslasses (10) verläuft.
Patent DE-202011106808-U1 (DE)
Title: Verschieden markierte Buchseiten, Seiten von Büchern, verschieden markierte Druckerzeugnisse aller Arten, Papierblöcke usw.
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Verschieden markierte Buchseiten (11, 12, 13, 14, 21, 31), Seiten von Büchern, verschieden markierte Druckerzeugnisse aller Arten, Papierblöcke usw., nach Anspr. 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ecken bzw. Rändern bzw. Kanten (111, 121, 131, 141, 22, 23, 221, 231, 32, 33, 34, 35), verschiedene Markierungen (111, 121, 131, 141, 221, 231), (311, 312, 313, 314, 315, 316, 317, 318) abgebracht werden derartig, dass die betreffenden Ecken usw. mittels Scheren, Messern usw. (15) leicht abgetrennt werden können.
Patent DE-202011110135-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Radlader
IPC: B66F9/075
Filed: 2011-10-04
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Radlader, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Rahmen (11) aufweist, an dem eine Schnellwechseleinrichtung (14, 15, 16, 17, 19) für verschiedene Anbaugeräte (20, 30) angeordnet ist.
Patent DE-202011110585-U1 (DE)
Title: Wickelrock
IPC: A41F9/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Wickelrock (1) mit einem ersten und einem zweiten sich gegenseitig überlappenden Seitenrand (11, 12), wobei zwecks Änderung der Taillenweite des Rocks (1) am Rockbund (5) der erste Seitenrand (11) mindestens zwei in der Bundrichtung voneinander beabstandete erste Befestigungselemente (21) einer Rockverschlussvorrichtung (2) und der zweite Seitenrand (12) mindestens ein korrespondierendes zweites Befestigungselement (22) der Rockverschlussvorrichtung (2) aufweist, und wobei der Rock (1) am Rockbund (5) mindestens zwei in der Bundrichtung voneinander beabstandete erste Befestigungselement (31) einer Accessoire-Befestigungsvorrichtung (3) zur lösbaren Befestigung eines an der Außenseite des Rocks (1) zu tragenden Accessoires (4) aufweist.
Patent DE-202012003205-U1 (DE)
Title: Wärmespeichertechnik
IPC: F28D20/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Speichern von Wärme, umfassend: – eine Wärmequelle (105), – thermochemischen Wärmespeicher (204) in granularer Form zum Speichern von Wärme mittels eines endothermen Vorgangs und zur Abgabe von Wärme mittels eines exothermen Vorgangs, – ein erstes Reservoir (101) zur Abgabe des granularen Wärmespeichers (204), – ein zweites Reservoir (102) zur Aufnahme des granularen Wärmespeichers (204), – Mittel (104; 106) zur Übertragung von Wärmeenergie von der Wärmequelle (105) auf den granularen Wärmespeicher (204), und – Mittel (103) zum Transport des granularen Wärmespeichers aus dem ersten Reservoir (101) zu den Übertragungsmitteln (106) und von den Übertragungsmitteln (106) zum zweiten Reservoir (102).
Patent DE-202012003710-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 2012-04-13
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Wand-, Decken- oder Standleuchte, mit: einem Gehäuse (2) aus einem lichtreflektierenden Material; einem Leuchtmittel (6), welches in einem vorbestimmten Abschnitt des Gehäuses (2) vorgesehen ist; und einem in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Ausschnitt (3), welcher im Bereich des Leuchtmittels (6) derart vorgesehen ist und eine gekrümmte Innenumrandung (5) derart aufweist, dass das von dem Leuchtmittel (6) ausgesendete Licht zumindest teilweise an einem Abschnitt der gekrümmten Innneumrandung (5) des Ausschnitts (3) in vorbestimmte Richtungen aus dem Gehäuse (2) reflektierbar ist.
Patent DE-202012003943-U1 (DE)
Title: Spindellineareinheit mit Spindelunterstützung
IPC: F16C29/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Spindellineareinheit mit einem Schienensystem (2), einem auf dem Schienensystem (2) verschiebbaren Funktionswagen (1), einer drehbar antreibbaren Gewindespindel zum Verschieben des Funktionswagens (1) auf dem Schienensystem (2), einer fest mit dem Funktionswagen (1) verbundenen Mutter, die mit der Gewindespindel im Eingriff steht, sowie einer Einrichtung zur Spindelunterstützung, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten des Funktionswagens (1) mindestens je ein Unterstützungswagen (5) vorgesehen ist, der ebenso wie der Funktionswagen (1) auf dem Schienensystem (2) geführt ist, dass die Unterstützungswagen (5) je ein Spindellager (6) aufweisen, in dem die Gewindespindel drehbar gelagert ist, und dass zwischen dem Funktionswagen (1) und dem jeweiligen Unterstützungswagen (5) Kupplungsvorrichtungen vorgesehen sind, mit denen die Unterstützungswagen (5) beim Verfahren des Funktionswagen (1) in die eine Richtung in vorgegebener Position abkuppelbar und beim Zurückfahren des Funktionswagens (1) wieder ankuppelbar sind.
Patent DE-202012008848-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60D1/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: Kupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (2), insbesondere für einen Ackerschlepper, wobei die Kupplungsvorrichtung (1) mindestens einen vorderen (8) und hinteren Lenker (9) aufweist, deren freie Enden (10) mit einem eine Kupplung (13) haltenden Kupplungsträger (12) gelenkig verbunden sind, wobei der hintere Lenker (9) zwischen der Kupplung (13) und dem vorderen Lenker (8) am Kupplungsträger (12) angelenkt ist, und zur Verstellung des Kupplungsträgers (12) mindestens ein Hydraulikzylinder (17) vorgesehen ist, der mit dem Kupplungsträger (12) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Hydraulikzylinder 17 endseitig mit einer fahrzeugfesten Schwenkachse (21) angelenkt ist, welche vor dem mindestens einen vorderen Lenker (8) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Hydraulikzylinder (17) den Kupplungsträger (12) über mindestens ein Getriebe (38) erfasst, welches mit mindestens einem fahrzeugfesten Widerlager (36) in Kraft übertragender Wirkverbindung steht.
Patent DE-202012011196-U1 (DE)
Title: Schutztasche zum Schutz vor elektromagnetischen Strahlungen und zur Funkabschirmung
IPC: A45C11/32
Filed: 2012-11-22
Abstract: Schutztasche zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung und zur Funkabschirmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutztasche zum Schutz vor elektromagnetischer Ein- und Ausstrahlung dient.
Patent DE-202012013110-U1 (DE)
Title: Montageelement mit länglicher Zunge
IPC: H04M1/60
Filed: 2012-01-19
Abstract: Helm-montierbares Kommunikations-Headset (400), umfassend: eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung (402), welche dazu eingerichtet ist, eine Zweiweg-Kommunikation mit einer zweiten Vorrichtung zu unterstützen, wobei die drahtlose Kommunikationsvorrichtung (402) ein Mikrofon (116) und einen oder zwei Lautsprecher (120) aufweist; und eine längliche Zunge (112, 712, 812), welche eine Antenne (404) haltert, die mit der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (402) elektrisch verbunden ist, wobei die Zunge (112, 712, 812) dazu eingerichtet ist, zwischen eine innere Schale (204) und eine äußere Schale (202) eines Schutzhelms (200) eingeführt zu werden.
Patent DE-202012102381-U1 (DE)
Title: Möbelplatte, insbesondere Möbel-Frontplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-06-28
Abstract: Möbelplatte, insbesondere Möbel-Frontplatte, mit einer Trägerplatte (2) und einer stoffschlüssig damit verbundenen, aus einem gegenüber der Trägerplatte (2) anderen Material bestehenden, eine Sichtseite bildenden Deckplatte (3), die eine Breitseite der Trägerplatte (2) vollständig oder nahezu vollständig überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (3) und die Trägerplatte (2) durch partiell aufgebrachte elastische Klebelemente (4, 5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012102731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Binden von künstlichen Fliegen
IPC: A01K85/08
Filed: 2012-07-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Binden von künstlichen Fliegen für das Fliegenfischen, aufweisend einen Grundkörper (12) mit einem ersten Fixierungsabschnitt (46) über den die Vorrichtung (10) direkt oder indirekt an einem Untergrund oder an einem Gegenstand fixierbar ist, und eine erste Aufnahmeöffnung (94), in welcher eine Spannvorrichtung zum Fixieren eines Hakens (40) aufgenommen ist, wobei die Spannvorrichtung eine in der ersten Aufnahmeöffnung (94) bewegbare, langgestreckte Hülse (62) und eine in der Hülse (62) bewegbare, langgestreckte Spannstange (64) aufweist, wobei die Position der Hülse (62) und der Spannstange (64) in der ersten Aufnahmeöffnung (94) sowie die Position der Hülse (62) und der Spannstange (64) zueinander über zwei an einem Gewindeabschnitt (63) der Hülse (62) angeordnete Muttern (66, 68) und einen an einem Ende (65) der Spannstange (64) verschwenkbar angeordneten Exzenterspannhebel (70) einstellbar ist und in einer Verriegelungsstellung die Spannstange (64) in der Hülse (62) in Abhängigkeit von der Position der beiden Muttern...
Patent DE-202012102981-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen einer Rohreinheit
IPC: F16L7/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Vorrichtung (10; 10a; 10b) zum zeitweiligen Befestigen einer Rohreinheit (1), insbesondere einer aus wenigstens zwei miteinander koaxial verbundenen Rohrelementen (5; 5a) bestehenden Rohreinheit (1), wobei die Rohreinheit (1) von einem manschettenartigen Element (12) umfasst und dieses mit zumindest einem von diesem radial abragenden Organ (35; 40; 40a; 40b) versehen ist, und wobei das manschettenartige Element (12) umfangsseitig zwei in einer Verriegelungsstellung in Wirkverbindung miteinander verbundene Endbereiche (13, 14) aufweist, die zusammen zum Fixieren der Rohreinheit (1) in der Verriegelungsstellung einen Klemm- oder Formschluss mit der Rohreinheit (1) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endbereiche (13, 14) mit einer eine manuelle Betätigungskraft kraftverstärkenden Spanneinrichtung (100) verbunden sind, wobei die Spanneinrichtung (100) ein werkzeuglos und manuell betätigbares, hebelförmiges Betätigungselement (24; 53) zum Spannen der Spanneinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-202012104345-U1 (DE)
Title: Vakuumkissen
IPC: A61G7/065
Filed: 2012-11-12
Abstract: Kissen zum Stabilisieren oder Lagern eines menschlichen Körpers oder Teilen desselben, bestehend aus einer luft- und wasserdichten, elastisch nachgiebigen, mit einem Granulat gefüllten Hülle, die mit einem Anschluss an eine Vakuumpumpe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Auflagefläche der Hülle eine an deren Form angepasste Gelmatte (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202013001923-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument zum Abheben provisorischer Kronen und Inlays
IPC: A61C13/16
Filed: 2013-02-28
Abstract: Schutzanspruch auf ein zahnärztliches Handinstrument zum Abheben von temporär festsitzenden, provisorischen Versorgungen auf Zähnen, der gekennzeichnet ist durch: 1.) Arbeitsende Die beiden Arbeitsenden bestehen aus einer flachen Grundform mit rechteckigem Querschnittsprofil. Dieses hat die Dimensionen von ca. 3 mm Breite, sowie ca. 0,4 mm Dicke und ca. 13–15 mm Länge. 2.) Retentionsschliff Die beiden Arbeitsenden weisen je eine schwach-konkave Rundung auf, die dünn auslaufend und scharf geschliffen sind. 3.) Angulation Das eine Arbeitsende verläuft gerade in Instrumentachse, das andere knickt mit einem Winkel von ca. 30°–45° mit der breiten Seite von der Instrumentachse ab. 4.) Ergonomisches Griffdesign Der mittlere Griff verbindet beide Arbeitsenden zu einem Instrument. Die Kombination lässt bei minimalstem Gewicht vielfältige Griffkombinationen zu und erlaubt eine schnelle und effektive Arbeitsweise. Hier können herkömmliche Griffkörper verwendet werden.
Patent DE-202013006754-U1 (DE)
Title: Flexible Werkzeugstab-Vorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Flexible Werkzeugstab-Vorrichtung, gekennzeichnet durch eine Innenstab-Einheit (20), die einen Antriebskopf (21), einen dem Antriebskopf (21) gegenüberliegenden Werkzeugkopf (22) sowie ein flexibles Verbindungselement (23) aufweist, das den Antriebskopf (21) mit dem Werkzeugkopf (22) verbindet, und eine Hülsrohr-Einheit (30, 40), die aus einem starren Material hergestellt ist und umfasst ein erstes Hülsrohr (31, 41) mit einem ersten Endabschnitt, der fest mit einem Element aus der Gruppe umfassend den Antriebskopf (21) und den Werkzeugkopf (22) verbunden ist, und ein zweites Hülsrohr (33, 43), das teleskopisch mit dem ersten Hülsrohr (31, 41) verbunden und relativ zu dem ersten Hülsrohr (31, 41) beweglich ist zwischen einer verdeckten Stellung, in der das zweite Hülsrohr (33, 43) mit dem jeweils anderen Element aus der Gruppe umfassend den Antriebskopf (21) und den Werkzeugkopf (22) verbunden und zusammen mit dem ersten Hülsrohr (31, 41) auf das Verbindungselement (23) aufgeschoben ist und somit der flexiblen Werkzeugstab-Vorrichtung Starrheit verleiht, und einer unverdeckten Stellung, in der das zweite Hülsrohr (33, 34) von dem jeweils anderen Element aus der Gruppe umfassend den Antriebskopf (21) und den Werkzeugkopf (22) getrennt ist und einen Abschnitt des Verbindungselementes (23) freigibt, so dass eine elastische Verformung des Verbindungselementes (23) möglich ist.
Patent DE-202013012291-U1 (DE)
Title: Viertelpalette
IPC: B65D19/22
Filed: 2013-07-12
Abstract: Palette für das Transportieren von Produkten darauf, wobei die Palette aufweist: eine obere Fläche, umfassend eine Produktauflagefläche und ferner umfassend Rippen, die sich unter der Produktauflagefläche erstrecken und die obere Fläche verstärken, wobei die Rippen eine gegenüberliegende Unterseite der oberen Fläche definieren, vier Füße; und mindestens vier Seiten; wobei sich die vier Füße jeweils weg von der Unterseite der oberen Fläche erstrecken, eine erste Öffnung aufweisen, die durch die Produktauflagefläche hin liegt, wobei dadurch die Füße ein Stapeln von einer Vielzahl von derartigen Paletten gestatten, wobei sich die Füße einer ersten derartigen Palette in die ersten Öffnungen einer zweiten derartigen Palette hinein erstrecken; wobei die obere Fläche der Palette mit ausgesparten Ecken versehen ist, wobei die ausgesparten Ecken relativ zu Flanschen oder Vorsprüngen ausgespart sind, die sich an der unteren Fläche der ausgesparten Ecken befinden und seitlich aus den ausgesparten Ecken hervorstehen.
Patent DE-202013012364-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinsatz
IPC: A61C3/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Werkzeugeinsatz (1) mit einem keramischen Werkzeugkopf (3) und mit einem Schaft (5) aus einem metallischen Material, wobei der Werkzeugkopf (3) einen Arbeitsteil (9) und einen Verbindungsteil (11) und der Schaft (5) einen Verbindungsbereich (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (13) des Schaftes (5) und der Verbindungsteil (11) des Werkzeugkopfes (3) durch einen Querpressverband verbunden sind.
Patent DE-202013101377-U1 (DE)
Title: Schutzbau zur Absicherung einer Maschine bzw. einer Anlage
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-03-28
Abstract: Schutzbau (100; 300) zur Absicherung einer Maschine bzw. einer Anlage, insbesondere einer Sondermaschine mit mindestens einem Industrieroboter (301), wobei der Schutzbau mit flächigen, platten- bzw. paneelartigen Schutzfüllungen (102; 302), welche jeweils anhand eines aus Profilstücken vorgefertigten Rahmens zu befestigen sind, zaunartig und vorzugsweise ringsum die Maschine bzw. die Anlage verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die vertikalen Profilstücke (130) eines Rahmens (104, 106, 108; 304, 308) jeweils einen Querschnitt mit einem seitlich vorstehenden Anschlagschenkel (132) aufweisen, welcher die einzubauende Schutzfüllung (102) zu einer Seite hin übergreift und sichert, wobei von der gegenüberliegenden Seite her die Schutzfüllung (102) gesondert in den vorgefertigten Rahmen (104, 106, 108; 304, 308) einsetzbar bzw. austauschbar ist und an Profilstücken (130; 140) des vorgefertigten Rahmens, insbesondere mittels anzubringenden Gegenleisten (150), gesichert werden kann.
Patent DE-202013102204-U1 (DE)
Title: Anschluss zur schnellen Verbindung von Drähten
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-05-21
Abstract: Anschluss zur schnellen Verbindung von Drähten, der ein mit Drahtöffnungen (1) versehenes Isolationsgehäuse (2) und einen im Isolationsgehäuse (2) befindlichen Verbindungsleiter (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Lösen/Verbinden von Drähten bewirkender Schwenkhebel (4) schwenkbar am Isolationsgehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Schwenkhebel (4) einerseits mit einem Griffteil (5) und andererseits mit einem Anlageteil (6) versehen ist.
Patent DE-202013102978-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: F16B12/44
Filed: 2013-07-05
Abstract: Möbelbeschlag zur stirnseitigen Anordnung von Möbelbauteilen an ebenen Möbeloberflächen, insbesondere von Möbelbeinen unter Tischplatten, dadurch gekennzeichnet, dass er aus jeweils mindestens einer Ankerplatte (1), einem Ankerbolzen (2), einem Gewindegehäuse (3) und einem Gewindestift (4) besteht, die Ankerplatte (1) Befestigungsausnehmungen (5) für Befestigungsmittel wie Schrauben aufweist mit denen sie in oder auf der Möbeloberfläche (6) festlegbar ist und mindestens eine Längsausnehmung (7) mit einer Durchsteckerweiterung (8) für einen Kopf (9) eines Ankerbolzens (2) besitzt, der einen Kopf (9) mit einem im durchgesteckten Zustand Ränder der Längsausnehmung (7) hintergreifenden Absatz (10) aufweist und der Ankerbolzen (2) an der dem Kopf (9) abgewandten Seite quer zu seiner Längsrichtung mit einer Einzugschräge (11) ausgestattet ist, die zum Kopf (9) hin eine zunehmende Tiefe aufweist, und der Gewindestift (4) eine vordere Funktionsfläche (12) zur Auflage auf der Einzugschräge (11) des Ankerbolzens (2) besitzt und in dem ortsfest in dem Möbelbauteil einsetzbaren Gewindegehäuse (3) quer zur Längsachse des Ankerbolzens (2) eindrehbar und dabei den Ankerbolzen (2) in das Möbelbauteil einziehend gelagert ist.
Patent DE-202013103236-U1 (DE)
Title: Schieber für ein Schäumwerkzeug
IPC: B29C44/58
Filed: 2013-07-19
Abstract: Schieber (100) für ein Schäumwerkzeug, wobei der Schieber (100) ein in einer ersten Richtung (112) in einen Schäumhohlraum (106) des Schäumwerkzeugs einfahrbares erstes Schieberteil (102) aufweist, wobei das erste Schieberteil (102) ein seitlich vom ersten Schieberteil (102) abstehendes zweites Schieberteil (104) aufweist, wobei das zweite Schieberteil (104) zur Begrenzung des Schaumhohlraums (106) des Schäumwerkzeugs ausgebildet ist, wobei der Schieber (100) einen Keil (108) aufweist, wobei der Keil (108) in einer ersten Richtung (112) zum Schäumhohlraum (106) hin und vom Schäumhohlraum (106) weg translatorisch verschiebbar am Schieber (100) angeordnet ist, wobei der Keil (108) das erste Schieberteil (102) hintergreift, wobei das erste Schieberteil (102) in einer zweiten Richtung (110) senkrecht zu der ersten Richtung (112) durch den Keil (108) verschiebbar am Schieber (100) angeordnet ist.
Patent DE-202013104062-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventilsystem
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-09-06
Abstract: Elektromagnetisches Ventilsystem (100) mit einem Ventilkörper(11), der einen Fluidkanal (12), welcher eine Durchtrittsöffnung (13) hat, aufweist, die mit einem beweglichen Stellglied verschließbar ist und mit einem zumindest teilweise in einem Gehäuse (1) aufgenommenen elektromagnetischen Antrieb, mittels dessen das Stellglied aus einer ersten Position, in der das Stellglied die Durchtrittsöffnung (13) mittelbar oder unmittelbar verschließt, in eine zweite Position, in der das Stellglied die Durchtrittsöffnung (13) für den Durchfluss von Fluid freigibt, verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung vorgesehen ist, wobei erstens die Abdichtung der Durchtrittsöffnung (13) gegen Fluiddurchtritt in der ersten Position, zweitens die Abdichtung gegen den Übertritt von Fluid aus dem Fluidkanal (12) in den elektromagnetischen Antrieb, drittens die Abdichtung gegen Austritt von Fluid aus dem elektromagnetischen Ventilsystem (100) und viertens die Abdichtung des Ventilkörpers zum Gehäuse zum Schutz vor äußeren Einflüssen durch die eine Dichtung gewährleistet ist.
Patent DE-202013105499-U1 (DE)
Title: Containerdichtband und Containeranordnung
IPC: E04B1/684
Filed: 2013-12-03
Abstract: Containerdichtband (1) zum Abdichten von Stoßfugen (50) zwischen benachbarten Containern (10, 13), insbesondere Wohn-, Büro- und Baucontainern, umfassend einen Korpus (100) mit einem elastisch komprimierbaren Schaumstoffmaterial, der in einer Querrichtung durch zwei gegenüberliegende Seitenflächen begrenzt ist, die in einer Längsrichtung verlaufen, wobei eine erste der Seitenflächen als Montagefläche (20) und eine zweite der Seitenflächen als Kontaktfläche (30) ausgebildet ist, wobei die Montagefläche (20) an einem Montageabschnitt (2) des Korpus (100) angeordnet ist und zur flächigen Montage des Containerdichtbands (1) an einem Container (10) ausgebildet ist, wobei die Kontaktfläche (30) zur abdichtenden Anlage eines benachbarten Containers (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (30) an einem Kontaktabschnitt (3) des Korpus (100) angeordnet ist, der mit dem Montageabschnitt (2) über einen in Längsrichtung verlaufenden Verbindungsabschnitt (4) verbunden ist, wobei der Kontaktabschnitt (3) und der Montageabschnitt (2) von dem Verbindungsabschnitt (4) aus unter Verbreiterung des Korpus (100) in der Querrichtung auseinanderlaufen und zwischen sich eine Aussparung (5) bilden, die in Längsrichtung verläuft und an einem Ende durch den Verbindungsabschnitt (4) begrenzt ist.
Patent DE-202013105511-U1 (DE)
Title: Ständer
IPC: F16M11/24
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ständer, umfassend mindestens drei Rohrelemente (1), die parallel zu einer Aufstellfläche des Ständers angeordnet und an einem zur Aufnahme eines mit dem Ständer zu haltenden Gegenstandes ausgebildeten Knotenelement (2) miteinander verbunden sind, wobei der aufstellflächenseitige Bereich der Rohrelemente (1) eine mit der Aufstellfläche identische Ebene bildet und das Knotenelement (2) vollständig auf einer aufstellflächenabgewandten Seite der Ebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rohrelement (1) zur Aufnahme eines Rohrverlängerungselements (3) innen hohl ausgebildet ist.
Patent DE-202014000797-U1 (DE)
Title: Luftschiff zur postalischen Zustellung
IPC: B64B1/00
Filed: 2014-01-25
Abstract: Luftschiff zur postalischen Zustellung, dadurch gekennzeichnet, daß es mit Vorrichtungen versehen ist, welche die Aufnahme, den Transport und das Abfliegen von Postdrohnen gestatten.
Patent DE-202014001711-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Wanduhr
IPC: G04B37/22
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Wanduhr, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Wanduhr ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014005494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimierten berührungslosen Stromerzeugung an metallischen Gegenelementen
IPC: H02K51/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung an einem stromleitenden Gegenelement (1), mit zumindest einem bewegbar gelagerten magnetisch gestörten Magnetelement (2), und zumindest einer Spule (7), in deren wenigstens einer Wicklung durch das Magnetelement (2) bzw. durch ein weiteres mit dem Magnetelement (2) weiteres physikalisch gekoppeltes Magnetelement ein Strom induzierbar ist, der zum Betrieb eines Verbrauchers (6) verwendbar ist, wobei das Magnetelement (2) durch magnetische Wechselwirkung mit dem Gegenelement (1) bewegbar ist.
Patent DE-202014006651-U1 (DE)
Title: Oberleitungsladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Zugang zum Gleichstromnetz im Stadtgebiet via Oberleitungsladestation ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberleitungsladestation (2) mit der Oberleitung (1) verbunden ist.