baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2017100537-B4 (AU)
Title: Fin Plug for Water Craft
Inventor: NORRIE SCOTT
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-05-15
Granted: 2017-09-07
Abstract: A fin plug (10) for installation in a water craft, said fin plug (10) including: a first open cavity (20) adapted to receive a base portion (15) of a water craft fin (50); and, a resilient biasing rod (30) and a protruding member (35) cooperating with the biasing rod, said protruding member being adapted to abut the base portion (15) of said fin (50) when received in said first open cavity (20); wherein said biasing rod and protruding member are adapted to apply a force to the base portion of said fin to inhibit removal of said fin from said first open cavity. [Figure 1]
Patent DE-102004009952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Sepsis
Inventor: RUSWURM STEFAN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-03-01
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur in vitro Unterscheidung von generalisierten, inflammatorischen, nichtinfektiösen Zuständen und generalisierten, inflammatorischen, infektiösen Zuständen,  dadurch gekennzeichnet, daß  es folgende Schritte umfasst:  a) Isolieren von Proben-RNA aus einer biologischen Probe;  b) Markieren der Proben-RNA und/oder wenigstens einer DNA, die ein zur Unterscheidung zwischen SIRS und Sepsis spezifische Genaktivität und/oder ein spezifisches Gen oder Genfragment ist, mit einem detektierbaren Marker;  c) In-Kontakt-Bringen der Proben-RNA mit der DNA unter Hybridisierungsbedingungen;  d) In-Kontakt-Bringen von Kontroll-RNA, mit wenigstens einer DNA, unter Hybridisierungsbedingungen, wobei die DNA ein zur Unterscheidung von zwischen SIRS und Sepsis spezifisches Gen oder Genfragment ist;  e) quantitatives Erfassen der Markierungssignale der hybridisierten Proben-RNA und der Kontroll-RNA;  f) Vergleichen der quantitativen Daten der Markierungssignale, um eine Aussage zu treffen, ob zur Unterscheidung zwischen SIRS und Sepsis spezifische Gene oder Genfragmente in der Probe stärker oder schwächer exprimiert sind als in der Kontrolle.
Patent DE-102004022593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-05-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1
bis Z4), die Brennräume
aufweisen und denen jeweils eine Zündkerze (35) zugeordnet ist,
die zum Zünden
eines Luft/Kraftstoff-Gemisches in dem Brennraum ausgebildet ist,
und mit mindestens zwei Einstellvorrichtungen zum Einstellen der Luftzufuhr
zu den Brennräumen
verschiedener Zylinder (Z1 bis Z4), bei dem jeweils ein individueller
Zündwinkel
ermittelt wird für
jede Gruppe an Zylindern (Z1 bis Z4), denen jeweils die gleiche
Luftmasse pro Arbeitsspiel zugeführt
werden soll und während
deren jeweiligen Arbeitstakten das gleiche Verlustdrehmoment maßgeblich
ist, wobei das maßgebliche
Verlustdrehmoment dasjenige ist, das dem jeweiligen Zylinder (Z1
bis Z4) zugeordnet ist, der sich während des jeweiligen Arbeitstaktes
des jeweiligen Zylinders der jeweiligen Gruppe in seinem Ansaugtakt
befindet, wobei der individuelle Zündwinkel je einer Gruppe ermittelt wird
abhängig
von dem für
die jeweilige Gruppe maßgeblichen
Verlustdrehmoment.
Patent DE-102004023345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hyperpolarisation von Atomkernen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: APPELT STEPHAN
IPC: G01R33/26
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Hyperpolarisation von Atomkernen durch optisches Pumpen in einer
Probenzelle, wobei eine mittels Laserlicht erzeugte Polarisation
eines Elektronenspins einer optisch pumpbaren Spezies in einem Gemisch
auf den Kernspin eines zu hyperpolarisierenden Atoms übertragen
wird und die Bestandteile des Gemisches und/oder für die Hyperpolarisation
inerte Verbindungen derartig in die Probenzelle geleitet werden,
dass das Gemisch die Innenwände
der Probenzelle nicht oder in geringem Ausmaß berührt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gemisch in Strömungsrichtung
geneigt in einem 45°-Winkel
zur Längsseite
in die Probenzelle geleitet wird.
Patent DE-102004028075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundhalbzeugs
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: D04C1/02
Filed: 2004-06-09
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundhalbzeugs (2) für die Herstellung eines hohlen Kunststoffteils mit folgenden Schritten: – Herstellen eines Kunststoffteilkerns (1), dessen Außenkontur im wesentlichen der Innenkontur des herzustellenden Kunststoffteils entspricht; – Anordnen eines Zusatzkerns (3) zumindest in einem Teilbereich der Außenkontur des Kunststoffteilkerns (1), wobei der Kunststoffteilkern (1) und der daran angeordnete Zusatzkern (3) einen Flechtkern bilden; – Herstellen eines Geflechts durch Umflechten des Flechtkerns (1, 3) mit Fasermaterial; – Entfernen des Zusatzkerns (3) von dem Kunststoffteilkern (1) und – Anlegen des Geflechts an den Kunststoffteilkern (1) wobei im Bereich des von dem Kunststoffteilkern (1) entfernten Zusatzkerns aus dem Geflecht mindestens ein von dem Kunststoffteilkern abstehender Geflechtbereich (7) geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass • als Fasermaterial ein Material verwendet wird, das zumindest teilweise aus Kohlefasern besteht und • das Geflecht vor dem Entfernen des Zusatzkerns in Übergangsbereichen zwischen dem Kunststoffteilkern (1) und dem Zusatzkern (3) an dem Kunststoffteilkern (1) durch Kleben fixiert wird.
Patent DE-102004033680-B4 (DE)
Title: Lastwiderstand
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: H01C1/14
Filed: 2004-07-09
Granted: 2009-03-12
Abstract: Hochleistungswiderstand,
mit  mehreren elektrisch in Reihe geschalteten einstückigen, geraden
Widerstandselementen (10, 11) jeweils mit einer ersten und einer
zweiten Seite (10a, 11a) und einem ersten und zweiten Ende, wobei
an dem ersten Ende ein erster Anschluss (16a) und an dem zweiten
Ende ein zweiter Anschluss (16b) zum lösbaren Verbinden von benachbarten Widerstandselementen
(10, 11) vorgesehen ist,  wobei der erste und zweite Anschluss
(16a, 16b) jeweils einen inneren Abschnitt und einen äußeren Abschnitt
aufweist,  wobei der innere Abschnitt des ersten Anschlusses
(16a) in einem vorgegebenen Winkel gegenüber der ersten Seite (10a,
11a) des Widerstandselementes (10, 11) gebogen ist und der äußere Abschnitt
des ersten Anschlusses (16a) das Widerstandselement (10, 11) um
ein vorgegebenes Maß überragt
und in einer Ebene liegt, die im Wesentlichen parallel zur Ebene
des Widerstandselementes (10, 11) liegt, und  wobei der innere
Abschnitt des zweiten Anschlusses (16b) in einem vorgegebenen Winkel
gegenüber
der zweiten...
Patent DE-102004036433-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: B81B3/00
Filed: 2004-07-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit mindestens einer Membran (1), – wobei die Membran (1) in einem Schichtsystem auf einem Substrat (3) ausgebildet ist und eine Kaverne (2) im Substrat (3) überspannt, – wobei das Schichtsystem mindestens eine auf dem Substrat (3) ausgebildete Trägerschicht (4) für Schaltungselemente (5) umfasst, und – wobei auf der Trägerschicht (4) mindestens eine strukturierte Maskierschicht (6) zur Definition der Schaltungselemente (5) ausgebildet ist, – wobei die Maskierschicht (6) im Bereich der Membran (1) so strukturiert ist, dass mechanische Spannungen, die bei Vakuum (p = 0 Bar) in der Kaverne (2) im Bereich der Membran (1) wirksam sind, zumindest teilweise kompensiert werden, – wobei die Maskierschicht (6) einen negativen chemischen intrinsischen Stress (kompressiver Stress) aufweist und dass mindestens ein Segment (13) der Maskierschicht (6) im Mittelbereich der Membran (1) angeordnet ist, wo prozessbedingt ”eingefrorene” Druckspannungen herrschen, dadurch gekennzeichnet dass eine weitere Maskierschicht...
Patent DE-102004037356-B4 (DE)
Title: Wandstruktur zur Begrenzung eines Heißgaspfads
Inventor: RATHMANN ULRICH
IPC: F02C7/28
Filed: 2004-07-30
Granted: 2017-11-23
Abstract: Wandstruktur zur Begrenzung eines Heißgaspfads (4) in einer Gasturbine oder in einer Brennkammer einer Gasturbine, – mit wenigstens zwei Wandsegmenten (2, 3), die in einem Verbindungsbereich (5) zueinander benachbart angeordnet sind, – wobei im Verbindungsbereich (5) eine Stirnseite (6) des einen Wandsegments (2) einer Stirnseite (7) des anderen Wandsegments (3) gegenüberliegend angeordnet ist, – wobei die Stirnseiten (6, 7) voneinander beabstandet sind und zwischen sich einen Spalt (8) ausbilden, der von einer dem Heißgaspfad (4) zugewandten Innenseite (9) der Wandsegmente (2, 3) zu einer vom Heißgaspfad (4) abgewandten Außenseite (10) der Wandsegmente (2, 3) führt, – wobei die Stirnseiten (6, 7) jeweils eine zum Spalt (8) hin offene Aufnahmenut (11) aufweisen, – wobei ein den Spalt (8) überbrückendes Dichtelement (15) in die einander gegenüberliegend angeordneten Aufnahmenuten (11) eingesetzt ist, wobei ein Verhältnis von einem an einem Nutgrund (12) der jeweiligen Aufnahmenut (11) gemessenen Abstand (A) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Nutwänden (14) der jeweiligen Aufnahmenut (11) zu einer Dicke (S) des Dichtelements (15) größer oder gleich 1,1 ist, wobei das eine Wandsegment (3) an der Innenseite (9) einen von der Stirnseite (7) abstehenden Vorsprung (18) aufweist, der in eine Ausnehmung (19) hineinragt, die an der Stirnseite (6) des anderen Wandsegments (2) an dessen Innenseite (9) ausgespart ist, wobei der Vorsprung (18) einen konischen Querschnitt aufweist, der sich zum Spalt (8) hin verjüngt.
Patent DE-102004037741-B4 (DE)
Title: Triggerschalter zur Betätigung eines Getriebes an einem Fahrrad
Inventor: MCLAUGHLIN SCOTT
IPC: B62M25/04
Filed: 2004-08-04
Granted: 2014-03-13
Abstract: Triggerschalter zur Betätigung eines Getriebes an einem Fahrrad, umfassend ein Schaltergehäuse, einen Seilspeicher zum Aufwickeln eines Seiles zur Betätigung einzelner Gangstufen des Getriebes, einen Spannhebel und einen Freigabehebel, wobei der Spannhebel am Schaltergehäuse zur Schaltung einzelner Gangstufen im Getriebe in einer Seilaufwickeldrehrichtung verdrehbar ist, während in einer Seilfreigabedrehrichtung durch die Betätigung des Freigabehebels jeweils mindestens eine Gangstufe schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionen des Spannhebels (2) und des Freigabehebels (4) unter einander und relativ zu einem Griffteil (27) am Lenker (8) des Fahrrades einstellbar sind.
Patent DE-102004042965-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: B60G3/02
Filed: 2004-09-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kugelgelenk
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
eine Pendelstütze
eines Kraftfahrzeugs, mit einem wenigstens einseitig offenen Gehäuse (1),
in dessen Innenraum eine Lagerschale (2) eingesetzt ist, die ihrerseits
eine Gelenkkugel (4) eines Kugelzapfens (5) gleitbeweglich aufnimmt,
wobei der Innenraum entlang seiner Innenmantelfläche Erhebungen aufweist, welche
in die Lagerschale (2) formschlüssig
eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen als Dreieckstege
(13) ausgebildet sind.
Patent DE-102004048116-B4 (DE)
Title: Taschenwerkzeug
Inventor: ELSENER CARL
IPC: G06K19/04
Filed: 2004-10-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Taschenwerkzeug, insbesondere Taschenmesser (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmekörper (5) mit zumindest zwei im Abstand einander gegenüberliegenden Seitenwänden (6) aufweist, die über in den einander gegenüberliegenden Endbereichen (12, 13) des Gehäuses (2) angeordnete Lagerachsen (14a, 14b, 15a, 15b), insbesondere Verbindungsstifte, miteinander verbunden sind, und einem oder mehreren, innerhalb der Seitenwände (6) angeordneten Aufnahmebereichen (10), und zumindest zwei aus einer Aufbewahrungsposition innerhalb des Aufnahmebereiches (10) in eine Gebrauchsposition außerhalb des Aufnahmebereiches (10) bewegbaren Funktionsteilen (11), von denen ein erster Funktionsteil (11) als Werkzeug, insbesondere Schere (16), Messer (17), oder Gebrauchsgegenstand, insbesondere Zahnstocher, Pinzette, Reinigungsnadel, Schreibstift (20), und ein zweiter Funktionsteil (11) als Elektronikmodul (19) ausgebildet ist, welches ein Traggehäuse (25) aufweist und zwischen einer Aufbewahrungsposition innerhalb eines Aufnahmebereiches (10) und einer Gebrauchsposition außerhalb eines Aufnahmebereiches (10) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikmodul (19) mit einem beschreibbaren und lesbaren, nichtflüchtigen Speicher sowie einer Schnittstelle (24) zum Datenaustausch zwischen dem...
Patent DE-102004056788-B4 (DE)
Inventor: SCHUSTER WERNER
IPC: B65G53/04
Filed: 2004-11-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: In a process for coating objects (5), in particular painting, the coating material is conveyed in the form of compacted powder bodies to the proximity of an applicator (6). The compacted powder bodies are powdered only after reaching the proximity of the applicator (6), and the powder is then applied to the object (5) to be coated by the applicator (6). The transport paths (15) through which the compacted powder bodies are transported are thus practically not dirtied, so that when the coating material is changed, in particular when the powder paint is changed, no cleaning is required.
Patent DE-102005003983-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Mitteln zur Früherkennung von Schäden an einem der Wälzlager
Inventor: OEZTUERK NERMIN
IPC: G01M13/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-07-17
Abstract: Planetengetriebe
mit einem Hohlrad (1) in welchem mehrere über je zugeordnete Wälzlager
(4) an einem Planetenträger
(5) gelagerte Planetenräder (2a–2c) eingreifen,
die auf der einander zugewandeten Seite mit einem koaxial zum Hohlrad
(1) angeordneten Sonnenrad (3) im Eingriff stehen, wobei Mittel
zur Früherkennung
von Schäden
an einem der Wälzlager
(4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur
Früherkennung
von Schäden
an einem der Wälzlager
(4) mindestens einen Dehnungsmesssensor (6) umfassen, der zur Messung
von Dehnungsänderungen
auf der Oberfläche des
Hohlrades (1) angeordnet ist, und aus dessen Messsignal eine nachgeschaltete
Auswerteeinheit (7) einen den Lagerschadenszustand entsprechenden
Wert ermittelt.
Patent DE-102005012339-B4 (DE)
Title: Luftservozylinder
Inventor: MATSUMOTO DAISUKE
IPC: F16D31/02
Filed: 2005-03-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Luftservozylinder, der durch Verbinden von Servoventilen (4, 5) mit einem Luftzylinder (1) unter Zwischenschaltung eines Verteilerblocks (2) gebildet wird, mit Durchflussdurchgängen, die den Luftzylinder (1) mit den Servoventilen (4 bzw. 5) verbinden, und Luftablassdurchgängen, die Druckluft, welche entsprechend der Betätigung der Servoventile (4, 5) abgelassen wird, nach außen ablassen, wobei die Durchflussdurchgänge und die Luftablassdurchgänge in dem Verteilerblock (2) ausgebildet sind, und wobei ein Schalldämpfer (3), der ein schallschluckendes Material (32A, 32B) aufweist, zur Reduzierung von Auslassgeräuschen jeweils in den Luftablassdurchgängen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schallschluckende Material (32A, 32B) durch ein poröses Material gebildet wird, dass der Schalldämpfer (3) einen Halter (33A, 33B) zur Halterung des schallschluckenden Materials (32A, 32B) aufweist und dass der Schalldämpfer (3) so in den Luftablassdurchgängen aufgenommen ist, dass der Halter (33A, 33B) und das schallschluckende Material (32A, 32B) nicht von dem Verteilerblock (2) nach außen vorstehen, wobei das schallschluckende Material (32A, 32B) die...
Patent DE-102005014234-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem mit wenigstens einem mit einem Trägerteil verbundenen Befestigungselement
Inventor: FRANZKE JUERGEN DIPL ING
IPC: F16B5/02
Filed: 2005-03-30
Granted: 2011-12-15
Abstract: Befestigungssystem mit wenigstens einem mit einem Trägerteil (11) verbundenen Schweißbolzen (13) mit einem Außengewinde (14), einer Längsachse (24) und einem auf dem Schweißbolzen (13) befestigbaren Halteteil (15), wobei das Trägerteil (11) im Bereich des Schweißbolzens (13) nicht gelocht ist, wobei das Halteteil (15) zur Aufnahme eines an dem Trägerteil (11) zu befestigenden Anbauteils (12) vorgesehen ist, und das Halteteil (15) wenigstens ein Eingriffsmittel (20) aufweist, um im montierten Zustand des zu befestigenden Anbauteils (12) das Halteteil (15) auf dem Befestigungselement (13) so zu verschieben, dass ein Toleranzausgleich zwischen dem Trägerteil (11) und dem zu befestigenden Anbauteißt ist, auf welcher das Anbauteil (12) montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (15) eine senkrecht zur Längsachse (24) angeordnete Scheibe (18) und ein Außengewinde (17) aufweist, auf dem eine Befestigungsmutter (22) aufgeschraubt ist, die im angezogenen Zustand das...
Patent DE-102005016626-B4 (DE)
Title: Aktiver parametrischer Quadraturteiler
Inventor: GHIDINI CARLA DR
IPC: H03B19/05
Filed: 2005-04-12
Granted: 2013-03-14
Abstract: Aktiver parametrischer Quadraturteiler (20) für Radiofrequenzen, der aus zwei aktiven parametrischen Teilern (10, 10') besteht, wobei jeder der beiden aktiven parametrischen Teiler (10, 10') folgendes umfasst: einen verstimmbaren LC Schwingkreis (11) und eine Treiberschaltung mit negativem Widerstand (17), dadurch gekennzeichnet, dass der LC Schwingkreis (11) ein induktives Element (12) und ein kapazitives Element, bestehend aus mehreren miteinander verbundenen Kapazitätsdioden (13 bis 16), umfasst, dass das induktive Element (12) zwischen einem positiven und einem negativen Anschluss angeschlossen ist, und dass zwei erste Kapazitätsdioden (13, 14) mit ihren Anoden jeweils mit dem positiven bzw. dem negativen Anschluss und mit ihren Kathoden miteinander verbunden sind, und zwei zweite Kapazitätsdioden (15, 16) mit ihren Kathoden jeweils mit dem positiven bzw. dem negativen Anschluss und mit ihren Anoden miteinander verbunden sind, dass eine differenzielle Abstimmeingangsspannung zwischen einem positiven Eingangsanschluss, definiert durch die Kathoden der zwei ersten Kapazitätsdioden (13, 14), und...
Patent DE-102005017943-B4 (DE)
Title: Sotiervorrichtung zum Sortieren von Schüttmaterial
Inventor: HARTNER TOBIAS
IPC: B07B13/00
Filed: 2005-04-18
Granted: 2008-09-11
Abstract: Sortiervorrichtung
zum Sortieren von Schüttmaterial,
insbesondere zum Aussortieren von Kartonagen aus einem Altpapiergemenge,  1.1
mit einer Fördereinrichtung
(1) zum liegenden Transportieren des Schüttmaterials;  1.2 mit einer
im Bereich eines Förderendes
der Fördereinrichtung
(1) vorgesehenen Aufnahmeeinrichtung (2), umfassend eine Vielzahl
von mit vorstehenden Stacheln (6) versehenen, umlaufenden Rotationselementen
(7), welche derart gegenüber
der Fördereinrichtung
(1) positioniert sind, dass die Stacheln (6) wenigstens einen Teil
des Schüttmaterials
durch Aufspießen
aufnehmen; wobei  1.3 die Rotationselemente (7) mittels Aktuatoren
(8) einzeln oder in Gruppen im Betrieb der Fördereinrichtung (1) gegenüber der
Fördereinrichtung
(1) abfahrbar sind;  1.4 mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung
(10) zum Erfassen von auf der Fördereinrichtung
(1) liegenden Gegenständen,
die eine Höhe
aufweisen, die einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet;  1.5 mit
wenigstens zwei räumlich
voneinander getrennten Abwurfbereichen (4, 5), die derart im Bereich
der Aufnahmeeinrichtung (2) und des Förderendes der Fördereinrichtung
(1) positioniert sind, dass  Schüttmaterial in...
Patent DE-102005018978-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit Leistungsverzweigung
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H37/04
Filed: 2005-04-23
Granted: 2015-10-01
Abstract: Mehrganggetriebe (1) mit Leistungsverzweigung, mit – einer Eingangswelle (2), – einem mittels der Eingangswelle (2) antreibbaren ersten und einem mittels der Eingangswelle (2) antreibbaren zweiten Teilgetriebe (TG1; TG2), die jeweils mindestens eine schaltbare Zahnradstufe (5–7; 18–20) aufweisen, – einem Planetengetriebe (PG), das einen mittels des ersten Teilgetriebes (TG1) antreibbaren ersten Eingang (17) und einen mittels des zweiten Teilgetriebes (TG2) antreibbaren zweiten Eingang (31) aufweist, und – einem Schaltelement (34; Ku3), das einen geöffneten Schaltzustand einnehmen kann, in dem die beiden Eingänge (17, 31) des Planetengetriebes (PG) relativ zueinander drehbar sind und einen geschlossenen Schaltzustand, in dem die beiden Eingänge (17, 31) des Planetengetriebes (PG) miteinander drehgekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrganggetriebe (1) in Nachgelegebauweise ausgeführt ist, wobei ein Ausgang (4) des ersten Teilgetriebes (TG1) über eine erste Nachgelegezahnradstufe (16) permanent mit einem der beiden Eingänge (17) des Planetengetriebes (PG) gekoppelt ist und ein Ausgang (22) des zweiten Teilgetriebes (TG2) über eine zweite Nachgelegezahnradstufe (29) permanent mit dem anderen Eingang (31) des Planetengetriebes (PG) gekoppelt ist.
Patent DE-102005029410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Regler für eine Spannungsquelle und einem Steuergerät in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-06-24
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Regler (11) für eine Spannungsquelle (1) mit variabler Ausgangsspannung und einem Steuergerät (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Regler (11) mit dem Steuergerät (2) mittels einer ersten (3) und einer zweiten elektrischen Leitung (4) elektrisch verbunden ist, und wobei die erste elektrische Leitung (3) zumindest zum Übertragen bitserieller Signale ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite elektrische Leitung (4) als Steuerleitung ausgebildet ist, über welche zumindest Signale zur Steuerung des Reglers (11) von dem Steuergerät (2) an den Regler (11) übertragbar sind.
Patent DE-102005031610-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugs
Inventor: PAETZ WERNER
IPC: B60J1/02
Filed: 2005-07-06
Granted: 2009-09-10
Abstract: Anordnung zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugs, mit einer Scheibe (12), die im Randbereich fest mit einer mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen Halteanordnung (14) verbunden ist, wobei ein in seinem zentralen Bereich nicht mit der Scheibe verbundenes, mindestens teilweise transparentes Splitterschutzelement (18) mit der Halteanordnung verbunden ist, um die Öffnung auf der innen liegenden Seite mindestens zum größten Teil zu überspannen.
Patent DE-102005035196-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: TIETZE HANS-JOACHIM
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-07-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem gefaltet im Bereich eines Dachrahmens aufgenommenen Seitengassack (12),der einen vorderen Abschnitt (14) aufweist, welcher sich im entfalteten Zustand von einer A-Säule (16) des Fahrzeugs ausgehend erstreckt,der einen ersten aufblasbaren Bereich (26) aufweist, welcher im entfalteten Zustand längs der A-Säule (16) verläuft, undder einen zweiten aufblasbaren Bereich (28) aufweist, welcher im entfalteten Zustand unterhalb des ersten aufblasbaren Bereichs (26) entlang eines unteren Rands (24) des Seitengassacks (12) verläuft,dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite aufblasbare Bereich (26, 28) schlauchförmig ausgebildet sind und am vorderen Ende des Seitengassacks (12) V-förmig aufeinander zu laufen, daß die beiden aufblasbaren Bereiche (26, 28) durch einen nicht aufblasbaren Bereich des Seitengassacks (12) miteinander verbunden sind, und daß in Längsrichtung (R) des Seitengassacks (12) die Dicke des zweiten aufblasbaren Bereichs (28) in wenigstens einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung (R) im wesentlichen kontinuierlich zunimmt.