baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100538-A1 (DE)
Title: Druckluftanlage eines Anhängers eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftanlage (1) eines Anhängers eines Nutzfahrzeugs. Die Druckluftanlage (1) verfügt über ein Notbremsventil (19), welches je nach Druck an einem Anschluss, der mit einem Kupplungskopf Vorrat (2) verbindbar ist, einen Anschluss (143) für einen Notbremsdruck mit einem Druck eines Behälters (4) beaufschlagt oder entlüftet oder sperrt. Erfindungsgemäß verfügt die Druckluftanlage (1) über ein Wechselventil (71). Dieses Wechselventil (71) verfügt über einen ersten Eingang (77), der mit dem Anschluss (143) des Notbremsventils (19) für den Notbremsdruck verbunden ist. Ein weiterer Eingang (75) ist ohne Zwischenschaltung des Notbremsventils (19) mit dem Kupplungskopf Bremse (3) verbunden. Ein Ausgang (79) des Wechselventils (71) ist mit einer Steuereinheit (72), insbesondere einer ABS- oder EBS-Steuereinheit, verbunden, welche den Betriebsbremsdruck für Betriebsbremsen steuert oder regelt. Erfindungsgemäß kann die Durchleitung des Drucks vom Kupplungskopf Bremse (3) vermieden werden, wodurch eine Reduzierung der Schwellzeit ermöglicht ist.
Patent DE-102013101309-A1 (DE)
Title: Lamella used for shading textile, has film element that is provided with several film layers in between which combustible or heat outgassing coating of metal support is sandwiched
Inventor: JASPER LEO
IPC: E06B9/386
Filed: 2013-02-11
Abstract: The lamella has film element (1) that is provided with several film layers (2). Each film layer is composed of metal support (3) with combustible or heat outgassing coating (4). The combustible or heat outgassing coating of metal support is sandwiched between the film layers. Independent claims are included for the following: (1) a method for manufacturing lamella used for shading textile; and (2) a shading textile.
Patent DE-102013101619-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Zuordnung von Reifenpositionen an einem Fahrzeug mit einem Reifendruckkontrollsystem
Inventor: Lehmann Jörg
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem eine Zuordnung von Reifenmodulen zu Reifenpositionen an einem Fahrzeug erfolgen kann, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Eingabe von Fahrzeugdaten und Fahrzeugreifen-Informationen mit einem mobilen Erfassungsgerät (13), b) Analyse der eigegebenen Informationen mit dem mobilen Erfassungsgerät (13), c) Mitteilung einer Anweisung an den Bediener des mobilen Erfassungsgerätes (13), wobei mit der Anweisung dem Bediener der erste Fahrzeugreifen (1) zur Durchführung einer ersten Reifenmodul-Indentifizierung angezeigt wird, d) Positionierung des mobilen Erfassungsgerätes (13) in der Nähe des ersten Fahrzeugreifens (1), der durch das Erfassungsgerät (13) vorgeben wird, e) Aktivierung eines Abfragesignales mit einer durch das Erfassungsgerät (13) vorgegeben Sendefrequenz mit einer vorgegebenen Signalamplitude an ein im Fahrzeugreifen (13) angeordnetes Reifenmodul (16), wobei das Reifenmodul (16) zumindestens einen Sensor für eine Reifendruckkontrolle umfasst, f) Erfassung eines Antwortsignal vom Reifenmodul (16), wobei das Antwortsignal zumindestens die Identifikationsdaten des Reifenmoduls (16) umfasst, g) Auswerten des Antwortsignales des Reifenmodules (16) und Zuordnung des identifizierten Reifenmoduls (16) zu einer Reifenposition am Fahrzeug,
Patent DE-102013107447-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug zum Nachschleifen eines Gewindes
Inventor: BLEILINGER MIRKO
IPC: B24D99/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Ein Schleifwerkzeug zum Nachschleifen eines Gewindes weist eine Schleifleine auf, deren Mantelfläche mit Schleifkörpern versehen ist, wobei das Material der Schleifleine in Radialrichtung elastisch verformbar ist.
Patent DE-102013107574-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gebinden
Inventor: ZAHN VOLKER
IPC: B65B17/02
Filed: 2013-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gebinden aus Behältern, wobei aus einem Behälterstrom, in welchem die Behälter beispielsweise bezüglich ihrer Behälter- und/oder Ausstattungsmerkmale eine willkürliche Orientierung aufweisen, durch Abtrennen und Zusammenführen einer vorbestimmten Anzahl an Behältern und durch Zusammenführen der Behälter verdichtete oder formierte Behältergruppen gebildet und nachfolgend jeweils zu einem Gebinde zusammengefasst werden.
Patent DE-102013108593-A1 (DE)
Title: Luftfeder sowie Luftfedereinheit für eine Luftfederanlage eines Fahrzeugs
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (34), insbesondere für eine Luftfederanlage eines Fahrzeugs, mit einem Luftfederbalg (37), mit einem relativ zu wenigstens einem Teilbereich des Luftfederbalgs (37) bewegbaren Kolben (113), und mit wenigstens einer optischen Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position des Kolbens relativ zum Luftfederbalg, wobei die optische Erfassungseinrichtung als 3D-Kamera (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102013111224-A1 (DE)
Title: Abgedichtete Vorrichtung für eine Kamera
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit einem Trägerelement (11), an dem eine Kameraeinheit (12), die zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs dient, angeordnet ist, und mit zumindest einem Antriebsmechanismus (14) für die Kameraeinheit (12), der dazu dient, die Kameraeinheit (12) zwischen einer Ruhestellung (Ia) und einer Bilderfassungsstellung (Ib) hin und her zu bewegen, wobei der Antriebsmechanismus (14) am Trägerelement (11) angeordnet ist, um die Kameraeinheit (12) bewegbar zu halten, und wobei das Trägerelement (11) eine vorderseitige Öffnung (11.1) aufweist, durch die zumindest in der Bilderfassungsstellung (Ib) für die Kameraeinheit (12) Bilder erfassbar sind, und mit zumindest einem vorderseitigen Spalt (11.2) zwischen der vorderseitige Öffnung (11.1) im Trägerelement (11) und der Kameraeinheit (12), um die Kameraeinheit (12) in die Bilderfassungsstellung (Ib) überführen zu können. Ebenfalls ist die Erfindung auf ein Verfahren zur Betätigung der erfindungsgemäßen Vorrichtung gerichtet.
Patent DE-102013113270-A1 (DE)
Title: Steuerung der Nutzung von einem Endgerät in einem Mobilfunknetz für Kommunikationsverbindungen zur Verfügung stehenden Diensten
Inventor: ASTROVSKI SERGEJ
IPC: H04W48/16
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung der Nutzung von einem Endgerät (2) in einem Mobilfunknetz für Kommunikationsverbindungen zur Verfügung stehenden Diensten, wobei das Endgerät (2) für einen Zugang zu dem Mobilfunknetz ein Teilnehmeridentifikationsmodul nutzt. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner eine Vermittlungseinrichtung (1) eines Mobilfunknetzes zur Steuerung der Nutzung von einem Endgerät (2) in dem Mobilfunknetz für Kommunikationsverbindungen zur Verfügung stehenden Diensten, wobei das Endgerät (2) für einen Zugang zu dem Mobilfunknetz ein Teilnehmeridentifikationsmodul nutzt. Die Vermittlungseinrichtung (1) ist dabei insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet die seitens der Vermittlungseinrichtung (1) auszuführenden Verfahrensschritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Endgerät (2) zur Nutzung von in einem Mobilfunknetz für Kommunikationsverbindungen zur Verfügung stehenden Diensten, wobei das Endgerät (2) für einen Zugang zu dem Mobilfunknetz ein Teilnehmeridentifikationsmodul nutzt. Das Endgerät (2) ist dabei insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet die seitens des Endgerätes (2) auszuführenden Verfahrensschritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102013114105-A1 (DE)
Title: Rahmen für einen Schaltschrank mit schwenkbaren Haltern für Verteilsammelschienen sowie Herstellungsverfahren für einen Schaltschrank
Inventor: DOLESCHAL GÜNTER
IPC: H02B1/32
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird ein Rahmen (2) für einen Schaltschrank (1) angegeben, welcher mehrere miteinander verbundene Rahmenprofile (3..14) umfasst. Innerhalb der durch die Profile (3..14) gebildeten Außenkontur sind wenigstens zwei und voneinander vertikal beabstandete Halter (15..19) angeordnet, die Ausnehmungen (A) für Verteilsammelschienen (20) aufweisen. In einer Betriebsposition sind die Halter (15..19) entlang einer vertikalen Achse ausgerichtet. Die zumindest zwei Halter (15..19) sind jedoch auch in eine Montageposition bewegbar, insbesondere drehbar, in der die genannte Achse schräg zur Vertikalen verläuft. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Schaltschranks (1) der genannten Art angegeben.
Patent DE-102013201793-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: NAVARRETE ALBERTO PARRA
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (100), insbesondere Kraftstofffilter, umfassend ein Filtergehäuse (200) mit einem Deckel (210), wobei der Deckel (210) wenigsten eine Deckelöffnung (220) aufweist und umfassend einen im Filtergehäuse (200) angeordneten Filtereinsatz (300) mit einer Endkappe (310), wobei die Endkappe (310) einen Stutzen (320) aufweist, der rohrartig ausgebildet ist. Um einen möglichst einfachen und verwechslungssicheren Austausch des Filtereinsatzes (300) im Flüssigkeitsfilter (100) zu ermöglichen, ist dabei vorgesehen, dass der Stutzen (320) die Deckelöffnung (220) durchgreift und mit einem Anschlussende (326) aus dem Filtergehäuse (200) herausragt. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines Flüssigkeitsfilters (100) in einem Kraftstoffversorgungssystem eines Kraftfahrzeugs, welches weiterhin einen stromaufwärts des Flüssigkeitsfilters (100) angeordneten Kraftstoffspeicher und eine stromabwärts des Flüssigkeitsfilters (100) angeordnete Einspritzvorrichtung für Kraftstoff umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Filtereinsatz (300) zur Verwendung in einem Flüssigkeitsfilter (100).
Patent DE-102013201985-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-02-07
Abstract: Es ist ein Steuerungsgerät für ein Zündsystem einer Brennkraftmaschine offenbart, das in geeigneter Weise eine Verschlechterung einer Zündkerze (26) beurteilen kann. Das Zündsystem weist eine Zündkerze (26) und eine Zener-Diode (44) auf. Diese sind parallel verschaltet. In dem Zündsystem ist ein Konstantspannungspfad (L3, L3a), von dem eines der zwei Enden geerdet ist, mit dem Verbindungspfad (L2) verbunden, der die Mittelelektrode (26a) zu der Zündkerze (26) mit einer Sekundärspule (38b) verbindet. Konstantspannungspfad (L3, L3a) weist eine Zener-Diode (44) und einen Widerstand (45) auf. In einem Fall, in dem elektrischer Strom an dem Widerstand in einer Zeitdauer von dem Start der Stromzufuhr zu der Primärspule (38a) bis zu dem Ende erfasst wird, beurteilt das Steuerungsgerät, dass die Zündkerze verschlechtert ist.
Patent DE-102013202014-A1 (DE)
Title: Touch sensor used for detecting touch of e.g. stylus on display screen of e.g. desktop computer, has substrate whose specific portion is deformed by pressing, so as to electrically couple the conductive surfaces of two substrates
Inventor: GUARD DAVID BRENT
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-02-07
Abstract: The touch sensor (10,200) has substrates (202A,202B) that are equipped with several electrodes on respective surfaces. Specific portions of the substrates are disconnected by a dielectric material (206) arranged between the substrate portions. The electrodes arranged on the substrates are configured to form capacitive coupling nodes for detecting the touch contact by an object. Specific portion of substrate (202B) is deformed by pressing, so that the conductive surfaces of two substrates are electrically coupled with each other.
Patent DE-102013202332-A1 (DE)
Title: Device for automatic machining of workpieces drives actuator such that torque caused by actuator compensates weight force of machine tool caused torque and adjustable force is exerted on tool at working surface to workpiece
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B23Q15/007
Filed: 2013-02-13
Abstract: The device (1) has processing machine (12) having machine tool which defines machining surface on which to-be-processed surface of workpiece (2) is removed, and suspension (3) to which processing machine is pivoted around rotational axis. An actuator (11) arrnaged between suspension and processing machine causes torque about rotational axis of the machine. A controller drives actuator such that torque caused by actuator compensates weight force of machine tool caused torque and adjustable force is exerted on tool at working surface to workpiece. An independent claim is included for method for automatic machining of workpieces.
Patent DE-102013203767-A1 (DE)
Title: Stirnradplanetengetriebe sowie Differentialvorrichtung mit dem Stirnradplanetengetriebe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H48/11
Filed: 2013-03-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Planetenradgetriebe vorzuschlagen, welches alternativ ausgeführt ist und/oder ein verbessertes Betriebsverhalten aufweist. Hierzu wird ein Stirnradplanetengetriebe (1) für ein Fahrzeug mit einem Kopplungsorgan (4) als eine erste Kopplungsschnittstelle zu einem Antriebsstrang des Fahrzeugs, mit einem Planetenträger (9), wobei der Planetenträger (9) mindestens einen ersten Planetensatz mit Planetenrädern (10a) trägt und wobei der Planetenträger (9) mit dem Kopplungsorgan (9) mitnahmegeführt gekoppelt ist, so dass das Kopplungsorgan (4) und der Planetenträger (9) eine beschränkte Relativverdrehung zueinander durchführen können, und mit einem ersten und einem zweiten Sonnenrad (11a, b), wobei jedes der Sonnenräder (11a, b) mit einer weiteren Kopplungsschnittstelle des Planetengetriebes koppelbar ist, sowie mit einer Zentriereinrichtung (17) vorgeschlagen, welche das Kopplungsorgan (4) und den Planetenträger (9) als Zentrierpartner zueinander zentriert, wobei die Zentriereinrichtung (17) radial außerhalb zu den Sonnenrädern (11a, b) angeordnet ist.
Patent DE-102013207763-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16H61/30
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zur gesteuerten Betätigung eines Getriebes und/oder einer Kupplung, insbesondere im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Kolben-Zylinder-Einheit mit einem in einem Zylinder längsverschieblich angeordneten Kolben, welcher das Zylindervolumen in einen ersten Raumbereich und in einen zweiten Raumbereich aufteilt, wobei die beiden Raumbereiche auf gegenüberliegenden Seiten des Kolbens angeordnet sind, mit einer Kolbenstange, welche an einem Ende an dem Kolben befestigt vorgesehen ist und aus dem Zylinder herausragt, wobei ein Antrieb mit dem anderen Ende der Kolbenstange verbunden ist, um den Kolben in dem Zylinder in seiner Position im Zylinder einzustellen, wobei der erste und der zweite Raumbereich jeweils als Druckraum mit einem Druckmitteleingang und einem Druckmittelausgang versehen ist, wobei der Druckmitteleingang mit einer Druckmittelversorgung verbindbar ist und der Druckmittelausgang mit einem Nehmerzylinder verbindbar ist.
Patent DE-102013210987-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DITTENHÖFER THOMAS
IPC: F16C23/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für ein um eine Achse drehend zu lagerndes Bauteil wie Zylinder, Walze, Trommel oder Welle, umfassend wenigstens ein Wälzlager, das in einem Lagergehäuse aufgenommen ist, das über wenigstens eine Linearführung linear bewegbar in einem Anordnungsgehäuse beweglich gelagert ist, sowie umfassend eine Stelleinrichtung zur Erwirkung einer linearen Verstellbewegung des Lagergehäuses senkrecht zur Achse zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung, Erfindungsgemäß umfasst die Stelleinrichtung (1) wenigstens ein vorgespanntes Federelement (5, 6), das das Lagergehäuse (27) in die Arbeitsstellung drückt, sowie wenigstens eine Hydraulik- oder Pneumatikeinrichtung (16) zur Erzeugung einer gegen das Federelement (5, 6) arbeitenden Rückstellkraft zum Bewegen des Lagergehäuses (27) in die Ruhestellung.
Patent DE-102013212009-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf-Anlage zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges sowie Verfahren und Verdichter zum Betrieb einer solchen Kältekreislauf-Anlage
Inventor: DANNER JASPER
IPC: F25B31/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältekreislauf-Anlage (2) zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs, mit einem Kältemittelkreislauf (4) mit einem Strömungspfad (6) für ein Kältemittel (K) sowie einen als Flügelzellenverdichter ausgebildeten Verdichter (8) zur Verdichtung des Kältemittels (K), der ein Gehäuse (16) mit einem Arbeitsraum (18) und mit einer darin gelagerten Rotorwelle (20) aufweist, wobei an der Rotorwelle (20) Flügel (22) angeordnet sind, die in Flügelaufnahmen (24) der Rotorwelle (20) radial verschieblich gelagert sind, wobei die Flügelaufnahmen (24) mit einem Druckraum (26) verbunden sind, so dass sie im Betrieb mit einem im Druckraum (26) herrschenden Anpressdruck (P) beaufschlagbar sind, wobei der Verdichter (8) derart ausgebildet ist, dass der im Druckraum (26) herrschende Anpressdruck (P) in Abhängigkeit eines Differenzdrucks (DP) zwischen einer Saugseite (S) und einer Druckseite (D) variiert.
Patent DE-102013212812-A1 (DE)
Title: Fortlüfter statischer Bauart für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BECKER SUSANNE
IPC: B61D27/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fortlüfter (1, 12) statischer Bauart für ein Schienenfahrzeug, mit einem Lufteintritt (2) mit vorgegebener Querschnittsfläche, einer innerhalb eines Gehäuses (5) des Fortlüfters (1, 12) in einem Abstand (l1) zu dem Lufteintritt (2) angeordneten und einen Druckverlust bewirkenden Kopfblende (6) und einem jenseits der Kopfblende (6) angeordneten Luftaustritt, wobei die Kopfblende (6) derart beweglich angebracht ist, dass der Abstand (l1) zwischen der Kopfblende (6) und dem Lufteintritt (2) senkrecht zur der Querschnittsfläche variierbar ist.
Patent DE-102013213972-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem in einem Wasserbehälter integrierten Abflussrohrleitungsabschnitt
Inventor: FAUTH MICHAEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (8) zur Steuerung eines Spülgangs zum Reinigen von Spülgut anhand wenigstens eines in der Steuereinrichtung (8) hinterlegten Spülprogramms (SP), mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme des Spülguts während des Spülgangs, mit einem wärmeleitend mit dem Spülbehälter (2) verbundenen Wasserbehälter (12) zum Bevorraten von Wasser (W), insbesondere von Frischwasser (FW), mit einer durch die Steuereinrichtung (8) steuerbaren Ventilanordnung (13, 28) zum Befüllen des Spülbehälters (2) mit Wasser (W), insbesondere mit Frischwasser (FW), und mit einer durch die Steuereinrichtung (8) steuerbaren Laugenpumpe (19) zum Abpumpen von Abwasser (AW) aus dem Spülbehälter (2) über eine Abflussrohrleitung (20), die durch den Wasserbehälter (12) hindurchgeführt ist, wobei das Spülprogramm (SP) so ausgebildet ist, dass am Ende eines Klarspülschritts (KS) eine Schlusspumpsequenz (SPS) vorgesehen ist, die einen Spülwasserabpumpschritt (SAP) zum Abpumpen eines während des Klarspülschritts (KS) zum Beaufschlagen von Spülgut verwendeten Spülwassers (S) als Abwasser (AW) mittels der Laugenpumpe (19), einen Kaltwassereinfüllschritt (KE) zum Einfüllen eines Kaltwasservolumens in den Spülbehälter (2) mittels der Ventilanordnung (13, 28) und einen Kaltwasserabpumpschritt (KA) zum Abpumpen des während des Kaltwassereinfüllschritts (KE) eingefüllten Kaltwasservolumens mittels der Laugenpumpe (19) als Abwasser (AW) umfasst.
Patent DE-102013213988-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D21/08
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung, umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe mit einem ersten Kupplungseingang und einem mit einer ersten Getriebeeingangswelle verbindbaren ersten Kupplungsausgang und eine zweite Kupplungsbaugruppe mit einem zweiten Kupplungseingang und einem mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang vorgeschlagen, wobei die erste Kupplungsbaugruppe axial benachbart zu der zweiten Kupplungsbaugruppe angeordnet ist und sich der erste und zweite Kupplungseingang gemeinsam miteinander drehen können. Der zweite Kupplungseingang ist spiegelverkehrt zu dem ersten Kupplungseingang angeordnet.
Patent DE-102013215140-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit flexiblem Kraftübertragungselement
Inventor: KREHNKE MARTIN
IPC: H01H33/42
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter (10) mit mindestens einem beweglichen Kontakt (20, 30, 40, 50) und einem Getriebe (60) zum Bewegen des mindestens einen beweglichen Kontakts (20, 30, 40, 50), wobei das Getriebe (60) ein flexibles, mindestens einmal umgebogenes Kraftübertragungselement (80) aufweist und wobei das flexible Kraftübertragungselement (80) eine Anschlussstelle (A1, A2, A3) umfasst, die mechanisch mittelbar oder unmittelbar mit dem beweglichen Kontakt (20, 30, 40, 50) verbunden ist.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das flexible Kraftübertragungselement (80) zwei voneinander getrennte Enden (81, 82) aufweist und das Kraftübertragungselement (80) in einer sich entlang des flexiblen Kraftübertragungselements (80) erstreckenden Führungseinrichtung (70) geführt wird.
Patent DE-102013215284-A1 (DE)
Title: Transportpalette, insbesondere Europalette
Inventor: PRETTEREBNER JULIUS
IPC: B65D19/31
Filed: 2013-08-02
Abstract: Transportpalette, insbesondere Europalette nach EN 13698, umfassend mehrere Bretter und Klötze, dadurch gekennzeichnet, dass die Bretter und Klötze einen Kern aufweisen und dass der jeweilige Kern von einer Ummantelung umgeben ist, wobei die Ummantelung eine auf die Kerne aufgebrachte erste Haftvermittlerschicht und eine von der Haftvermittlerschicht unterschiedliche zweite Oberflächenschicht aufweist.
Patent DE-102013216533-A1 (DE)
Title: Method for monitoring antenna with removable sensing mechanism on vehicle, involves monitoring voltage standing wave ratio measurement data of antenna, and selectively determining installation of sensing mechanism and antenna pole
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: G01R27/06
Filed: 2013-08-21
Abstract: The method involves monitoring the voltage standing wave ratio (VSWR) measurement data of an antenna (14), and selectively determining the installation of a sensing mechanism and an antenna pole (20) based on VSWR measurement data. The availability of VSWR measurement data is determined in a range, particularly larger than the upper threshold value of the range, for the selective determination. The installation of the antenna pole is selectively determined, when the VSWR measurement data is in the range. A warning signal is generated for indicating the installation of the sensing mechanism. An independent claim is included for a system for monitoring an antenna having a removable sensing mechanism.
Patent DE-102013218553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems, insbesondere eines Förder- und Dosiersystems für die Reaktionsmittellösung eines SCR-Katalysators, wird während eines Druckaufbaus im System der Druckverlauf (110, 120, 130, 140) laufend plausibilisiert. Dabei wird überprüft, ob eine im Wesentlichen kontinuierliche Druckerhöhung feststellbar ist.