baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021212549-A1 (DE)
Title: Transformatoreinrichtung und Synchronmaschine
Inventor: KOZLOWSKI PETER
IPC: H02M3/24
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Datenübertragung zwischen einer Sekundärseite (3) einer Transformatoreinrichtung (1), die zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer Gleichspannungsquelle (4) zu einem Verbraucher (11) dient, und einer Primärseite (2) der Transformatoreinrichtung (1).Daten, die von der Sekundärseite (3) auf die Primärseite (2) übertragen werden sollen, werden auf der Sekundärseite (3) durch Modulation einer sekundärseitigen Resonanzfrequenz kodiert, und auf der Primärseite (2) wird ein primärseitiger Parameter, der mit der sekundären Resonanzfrequenz korreliert, überwacht und dekodiert.
Patent DE-102021213411-A1 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kommunizieren zwischen mehreren Komponenten einer Wirkkette für eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs, wobei die mehreren Komponenten Kommunikationsteilnehmer eines Publish-Subscriber-Netzwerks sind, umfassend die folgenden Schritte:Veröffentlichen einer ersten Nachricht mittels einer ersten der mehreren Komponenten,Senden der ersten Nachricht an eine zweite der mehreren Komponenten undEmpfangen der ersten Nachricht mittels der zweiten Komponente.Die Erfindung betrifft eine Wirkkette für eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021213529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines vernetzten Verkehrssystems
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines vernetzten Verkehrssystems (10) mit mindestens einem ersten Fahrzeug (1) und einem zweiten Fahrzeug (2), wobei das erste Fahrzeug (1) eine erste Benutzerschnittstelle (11) und eine erste Antriebseinheit (12) aufweist, und wobei das erste Fahrzeug (1) mittels Muskelkraft und/oder mittels einer Motorkraft der ersten Antriebseinheit (12) antreibbar ist, umfassend die Schritte: Austauschen von Austauschinformationen, welche Ortsdaten und/oder Bewegungsdaten umfassen, zwischen dem ersten Fahrzeug (1) und dem zweiten Fahrzeug (2), Ermitteln einer Distanz (5) zwischen dem ersten Fahrzeug (1) und dem zweiten Fahrzeug (2) basierend auf den Austauschinformationen, und Betätigen der ersten Benutzerschnittstelle (11) und/oder der ersten Antriebseinheit (12) des ersten Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit der ermittelten Distanz (5).
Patent DE-102021213693-A1 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: SHIROTANI DAIKI
IPC: H03M1/10
Filed: 2021-12-02
Abstract: Um eine Steuerung bereitzustellen, die eine Unregelmäßigkeit eines A/D-Wandlers durch Beobachten von Erfassungswerten, die A/D gewandelt sind, erfassen kann, wenn eine Unregelmäßigkeit in einem A/D-Wandler auftritt. Die Steuerung (30) berechnet einen ersten Erfassungsgesamtwert, der sich auf n Erfassungswerte unter den m durch A/D-Wandlung des ersten A/D-Wandlers (10a) erhaltenen Erfassungswerten beläuft, und m-n Erfassungswerte unter den m durch A/D-Wandlung des zweiten A/D-Wandlers (10b) erhaltenen Erfassungswerten; und berechnet einen zweiten Erfassungsgesamtwert, der sich auf m-n Erfassungswerte beläuft, die in dem ersten Erfassungsgesamtwert unter den m Erfassungswerten durch den ersten A/D-Wandler (10a) nicht miteingeschlossen sind, und n Erfassungswerte, die in dem ersten Erfassungsgesamtwert unter den m Erfassungswerten durch den zweiten A/D-Wandler (10b) nicht miteingeschlossen sind; und bestimmt eine Unregelmäßigkeit des ersten A/D-Wandlers (10a) oder des zweiten A/D-Wandlers (10b) basierend auf dem ersten Erfassungsgesamtwert und dem zweiten Erfassungsgesamtwert.
Patent DE-102022001149-A1 (DE)
Title: Tragbare vorrichtung
Inventor: STOCKINGER BRITTA
IPC: A44C5/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird ein tragbares Band bereitgestellt, das einen Bandkörper (110, 210) beinhaltet, der aus wenigstens einem ersten Hauptgarn und einem wärmeaktivierten Verstärkungsgarn gestrickt ist.
Patent DE-102022100041-A1 (DE)
Title: Betriebseinhüllendenerkennung mit situationsbeurteilung unter verwendung von metriken
Inventor: ENG YOU HONG
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-01-03
Abstract: Es werden Ausführungsformen für eine Betriebseinhüllendenerkennung (OED) mit einer Situationsbeurteilung offenbart. Hier vorgestellte Ausführungsformen betreffen einen Betriebseinhüllendendetektor, der dafür ausgelegt ist, als Eingaben Informationen in Bezug auf Sensoren des Systems und Informationen in Bezug auf Betriebsentwurfsdomänen-(ODD)-Anforderungen zu empfangen. Die OED vergleicht dann die Informationen in Bezug auf Sensoren des Systems mit den Informationen in Bezug auf die ODD-Anforderungen und stellt fest, ob das System innerhalb seiner ODD arbeitet oder ob eine Abhilfeaktion angemessen ist, um die ODD-Anforderungen auf der Grundlage der aktuellen Sensorinformationen anzupassen. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und/oder beansprucht.
Patent DE-102022100071-A1 (DE)
Title: Räumlich und zeitlich konsistente bodenmodellierung mit informationszusammenführung
Inventor: PAN YU
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Unter anderem werden Techniken für eine räumlich und zeitlich konsistente Bodenmodellierung mit Informationszusammenführung beschrieben. Der Ort und die Orientierung eines Fahrzeugs werden erhalten, und eine verzögerungsfreie Bodenhöhenschätzung wird für Ankerzellen einer Gitterkarte des Fahrzeugs auf der Grundlage des erhaltenen Orts und der erhaltenen Orientierung des Fahrzeugs erhalten. Eine Pseudo-Bodenhöhe in Zusammenhang mit Nicht-Ankerzellen der Gitterkarte wird berechnet. Ein bayessches Filter-Framework wird zur Erzeugung einer endgültigen Bodenhöhenschätzung für die Ankerzellen und die Nicht-Ankerzellen auf der Grundlage der verzögerungsfreien Bodenhöhenschätzung für die Ankerzellen, der Pseudo-Bodenhöhe in Zusammenhang mit Nicht-Ankerzellen, einer geschätzten Bodenhöhe von einem vorhergehenden Zeitstempel oder Kombinationen davon verwendet. Das Fahrzeug arbeitet gemäß der endgültigen Bodenhöhenschätzung.
Patent DE-102022107786-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-04-01
Abstract: Elektrofahrzeug, mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (24), einer Traktionsbatterie (12), einer Ladeanschlussvorrichtung (16) zum Aufladen der Traktionsbatterie (12), wobei die Ladeanschlussvorrichtung (16) über eine Koppelvorrichtung (19) mit einer externen Ladestation koppelbar ist, einer Kennzeichen-Befestigungsvorrichtung (20, 22), welche an der Kraftfahrzeugkarosserie (24) befestigt ist, wobei die Kennzeichen-Befestigungsvorrichtung (20, 22) ein Kennzeichen-Befestigungselement (25, 27) aufweist, welches um eine in Kraftfahrzeughochrichtung oder in Kraftfahrzeugquerrichtung ausgerichtete Drehachse (30, 34) schwenkbar an der Kraftfahrzeugkarosserie (24) gelagert ist, und wobei an einer einer Außenumgebung zugewandten Seite des Kennzeichen-Befestigungselements (25, 27) ein Kennzeichen (21, 23) befestigbar ist, wobei an einer der Außenumgebung abgewandten Seite des Kennzeichen-Befestigungselements (27) die Ladeanschlussvorrichtung (16) befestigt ist, derart, dass die Ladeanschlussvorrichtung (16) gemeinsam mit dem Kennzeichen-Befestigungselement (27) zwischen unterschiedlichen Stellungen verschwenkbar ist.
Patent DE-102022108083-A1 (DE)
Title: Kfz-türschverriegelung mit unterstützungsfunktion zur türöffnung
Inventor: XU YING QING
IPC: E05B81/20
Filed: 2022-04-05
Abstract: Eine Fahrzeugtür-Verriegelung ist in einer Fahrzeugtür angeordnet und umfasst ein Ratschenrad, das zwischen einer verriegelten Position, in der es eine an einer Fahrzeugkarosserie angeordnete Schließfalle einfängt, und einer entriegelten Position, in der es die Schließfalle freigibt, damit die Fahrzeugtür geöffnet werden kann, drehbar ist. Die Fahrzeugtür-Verriegelung umfasst ferner einen Eisbrecher-Mechanismus, der in der Fahrzeugtür angeordnet ist, und der Eisbrecher-Mechanismus übt ein Drehmoment auf das Ratschenrad aus, um zu bewirken, dass sich das Ratschenrad in eine Richtung dreht, um die Schließfalle zu drücken, um die Fahrzeugtür zu öffnen. Die Fahrzeugtür-Verriegelung kann durch Drücken des Ratschenrads mit dem Eisbrecher-Mechanismus geöffnet werden, wenn die Fahrzeugtür eingefroren oder aufgrund einer Kollision verformt ist, wobei das Betriebsgeräusch gering ist, die Kosten niedrig sind und die Lackoberfläche der Fahrzeugtür geschützt ist.
Patent DE-102022112397-A1 (DE)
Title: Wertstromprozess zum profilieren und doppelschulterwerkzeug-rührreibschweissen von aluminiumblech zum bilden von fahrzeugstrukturschienen
Inventor: FREIBERG DANIEL SCOTT
IPC: B21D53/88
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Wertstromverfahren zum Herstellen einer Vielzahl von Fahrzeugstrukturschienen beinhaltet Eingeben einer Rolle von Aluminiumlegierungsblech in eine Profiliermaschine und Bilden einer Rohrform mit einer Naht, Doppelschulterwerkzeug-Rührreibschweißen der Naht der Rohrform und Bilden einer geschweißten Rohrform mit einer Schweißnaht, Schneiden der geschweißten Rohrform in eine Vielzahl von Rohrsektionen, Rohrbiegen jeder der Vielzahl von Rohrsektionen und Bilden einer Vielzahl von gebogenen Rohrsektionen und Hydroforming jeder der Vielzahl von gebogenen Rohrsektionen und Bilden einer Vielzahl von Strukturschienen. Die Rolle von Aluminiumlegierungsblech kann vorbehandelt und/oder geschmiert sein oder nicht.
Patent DE-102022112842-A1 (DE)
Title: Ausbringaggregat für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine und Verfahren zum Betrieb eines Ausbringaggregats
Inventor: HILBERT FLORENZ
IPC: A01C15/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausbringaggregat (10) für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine, mit einer Düngerablageeinrichtung (22) zum Ablegen von Dünger auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche und einer Saatgutablageeinrichtung (34) zum Ablegen von Saatkörnern auf die landwirtschaftliche Nutzfläche, wobei die Düngerablageeinrichtung (22) und die Saatgutablageeinrichtung (34) an einem Trägermechanismus (12) befestigt sind und der Trägermechanismus (12) eine Veränderung der Lagebeziehung zwischen der Düngerablageeinrichtung (22) und der Saatgutablageeinrichtung (34) erlaubt.
Patent DE-102022113727-A1 (DE)
Title: Landevorrichtung für unbemannte Luftfahrzeuge
Inventor: BRINKMEYER JÖRG
IPC: B64F1/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Landevorrichtung für ein unbemanntes Luftfahrzeug, die Landevorrichtung umfassend: einen Transportbehälter, in dem das unbemannte Luftfahrzeug transportierbar ist, wobei der Transportbehälter einen Behälterboden, mehrere Seitenwände und ein dem Behälterboden gegenüberliegendes Behälterdach aufweist, eine in dem Transportbehälter anordenbare und Bezug auf den Transportbehälter bewegliche Landeplattform zum Starten und/oder zum positionsgenauen Landen eines unbemannten Luftfahrzeugs von/auf der Landeplattform, und eine Öffnung im Behälterdach, wobei die Öffnung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das unbemannte Luftfahrzeug auf der Landeplattform landbar ist.
Patent DE-102022117191-A1 (DE)
Title: Küchenutensilienablage, vorzugsweise Kochlöffelablage
Inventor: TÜZÜN AZIME
IPC: A47J47/16
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Küchenutensilienablage (1), vorzugsweise eine Kochlöffelablage (1), mit einem Boden (10) und mit einer Seitenwand (12), welche gemeinsam einen Aufnahmebereich (14) der Küchenutensilienablage (1) schalenförmig umschließen. Erfindungsgemäß ist die Küchenutensilienablage (1) gekennzeichnet durch wenigstens zwei Rückhaltelaschen (13a) im Aufnahmebereich (14), welche jeweils ausgebildet sind, ein distales Ende eines Küchenutensils, vorzugsweise eines Kochlöffels oder einer Schöpfkelle, aufzunehmen und in der vertikalen Richtung (Z) von oben zu halten.
Patent DE-102022118524-A1 (DE)
Title: Rückseitige interconnect-strukturen in integrierter-schaltkreis-chips
Inventor: Wang meng-han
IPC: H01L23/522
Filed: 2022-07-25
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung wird eine Struktur beschrieben, die Folgendes aufweist: ein Substrat mit einer ersten und einer zweiten Seite; eine Vorrichtungsschicht, die auf der ersten Seite des Substrats angeordnet ist und auf einer Rückseite der Vorrichtungsschicht einen Fehlererkennungsbereich aufweist, der so konfiguriert ist, dass er ein Signal aussendet, das einen Hinweis auf ein Vorhandensein oder ein Fehlen eines Defekts in der Vorrichtungsschicht gibt; eine erste Interconnect-Struktur, die auf einer Vorderseite der Vorrichtungsschicht angeordnet ist; und eine zweite Interconnect-Struktur, die auf der zweiten Seite des Substrats angeordnet ist und einen metallfreien Bereich, der zu dem Fehlererkennungsbereich ausgerichtet ist, und eine erste Metallschicht mit ersten und zweiten leitfähigen Leitungen aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Erste und zweite Seitenwände der ersten bzw. der zweiten leitfähigen Leitungen, die einander gegenüberliegen, sind im Wesentlichen zu einer ersten bzw. einer zweiten Seite des Fehlererkennungsbereichs ausgerichtet.
Patent DE-102022122363-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierendes material für ein fahrzeug
Inventor: AGARWAL VARUN
IPC: F16F7/12
Filed: 2022-09-05
Abstract: Ein energieabsorbierendes Material beinhaltet eine mehrzellige Struktur, die aus einer Vielzahl miteinander verbundener Zellen mit einer Gitterstruktur gebildet ist. Jede der Vielzahl miteinander verbundener Zellen beinhaltet mindestens vier Knoten und mindestens ein Gitterelement, das sich zwischen jedem der mindestens vier Knoten erstreckt. Das mindestens eine Gitterelement weist einen Durchmesser von nicht mehr als 2,5 mm auf.
Patent DE-102022125888-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit umgreifendem Montagedach
Inventor: SCHLAMP HERMANN
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Montagedach, das aus verschiedenen Materialien bestehen kann, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102022201307-A1 (DE)
Title: Lokale ultraschallgestützte reinigung von komplexen geometrien
Inventor: ASSFALG CHRISTIAN
IPC: B08B3/12
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Gegenstands (1), welcher mindestens einen Hohlraum (5) aufweist, wobei im Hohlraum (5) mindestens eine Sonotrode (4) angeordnet wird, mit welcher Ultraschall im Hohlraum (5) erzeugt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Reinigung eines Gegenstands (1), welcher mindestens einen Hohlraum (5) aufweist, mit mindestens einem Ultraschallgenerator (2) und mindestens einer Sonotrode (4) zur Erzeugung von Ultraschall, wobei die Sonotrode (4) eine stabförmige Form aufweist und / oder die Vorrichtung eine Halterung für die Sonotrode (4) aufweist, mit der die Sonotrode in dem mindestens einen Hohlraum des zu reinigenden Gegenstandes angeordnet werden kann.
Patent DE-102022204540-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit robuster Nadelführung
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs, umfassend einen Magnetaktor (2) mit einem Anker (20), einem Innenpol (21) und einer Spule (22), ein Schließelement (3) mit einer Ventilnadel (30), wobei das Schließelement (3) einen Gaspfad (14) an einem Dichtsitz (11) freigibt und verschließt, wobei der Anker (20) mit dem Schließelement (3) verbunden ist, einen abgeschlossenen Schmiermittelraum (4), der mit einem Schmiermittel gefüllt ist und in welchem der Anker (20) angeordnet ist, wobei das Schmiermittel eine Schmierung des Ankers (20) sicherstellt, ein flexibles Dichtelement (51), welches den Schmiermittelraum (4) gegenüber dem Gaspfad (14) abdichtet, ein Rückstellelement (10), welches im Schmiermittelraum (4) angeordnet ist und welches das Schließelement (3) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, und eine erste Nadelführung (31), eine zweite Nadelführung (32) und eine dritte Nadelführung (33), welche zur Führung der Ventilnadel (30) eingerichtet sind, wobei die erste Nadelführung (31) und die zweite Nadelführung (32) im Gaspfad (14) angeordnet sind und die dritte Nadelführung (33) im Schmiermittelraum (4) angeordnet ist.
Patent DE-102022205438-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem
Inventor: LUTZ BERND
IPC: B60T11/04
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Bremssystem (2), das einen betätigbaren Hauptbremszylinder (10) aufweist, mit einer Getriebeeinrichtung (17), die ein verschiebbar gelagertes Getriebeelement (18) aufweist, mit einem Elektromotor (8) zum Antreiben der Getriebeeinrichtung (18), mit einer Eingangsstange (29), die einerseits mit einem Bremspedal (31) koppelbar oder gekoppelt und andererseits mit einem verschiebbar gelagerten Druckkraftübertrager (24) gelenkig verbunden ist, mit einem Koppelelement (12), das zur Betätigung des Hauptbremszylinders (10) sowohl durch das Getriebeelement (18) als auch mittels des Druckkraftübertragers (24) durch die Eingangsstange (29) verschiebbar ist, und mit einem Federelement (34), das dazu ausgebildet ist, die Eingangsstange (29) mit einer Rückstellkraft zu beaufschlagen, welche die Eingangsstange (29) von dem Koppelelement (12) wegdrängt. Es ist vorgesehen, dass das Federelement (34) derart mit dem Druckkraftübertrager (24) wirkverbunden ist, dass das Federelement (34) die Eingangsstange (29) mittels des Druckkraftübertragers (24) mit der Rückstellkraft beaufschlagt.
Patent DE-102023004171-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Zuordnung von Labels und/oder Objekten zu Sensordaten einer Fahrzeugumfeld-Sensorik
Inventor: REHDER EIKE
IPC: G06V20/70
Filed: 2023-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Zuordnung eines Labels und/oder eines Objektes (O, O1, O2) zu Sensordaten (S, S', S.R, S'.R, S.L, S'.L) einer Fahrzeugumfeld-Sensorik. Zu verschiedenen Zeitpunkten (t, t', t1 bis t5) werden Sensordaten (S, S', S.R, S'.R, S.L, S'.L) jeweils mindestens eines Sensors der Fahrzeugumfeld-Sensorik erfasst. Daraus werden Objektkandidaten in ihrer Lage bezogen auf ein fahrzeugunabhängiges Weltkoordinatensystem (W) bestimmt. Aus deren Gesamtheit wird ein Graph (G) gebildet. Dabei werden jedem Objektkandidaten für einen Zeitpunkt (t, t', t1 bis t5) jeweils ein Objekt (O, O1, O2) sowie die diesem Objekt (O, O1, O2) zugeordneten Sensordaten (S, S', S.R, S'.R, S.L, S'.L) in einer Lage bezogen auf das Weltkoordinatensystem (W) zugeordnet. Dem Objekt (O, O1, O2) und den Sensordaten (S, S', S.R, S'.R, S.L, S'.L) wird jeweils ein Knoten des Graphen (G) zugeordnet. Der Graph (G) wird derart in Trajektorien (T1, T2) partitioniert, dass ein Gesamt-Kostenwert minimiert wird, der aus der Summe von Beobachtungs-Kostenwerten und Bewegungs-Kostenwerten gebildet wird. Einer Trajektorie (T1, T2) wird ein Objekt (O, O1, O2) und/oder ein Label zugewiesen.
Patent DE-102023104323-A1 (DE)
Title: Beschichtung für ein umweltfreundliches wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: BOXHAMMER CLAAS
IPC: B41M5/34
Filed: 2023-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtung für ein umweltfreundliches wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, welches mittels eines wärmeinduzierten Phasenwechsels ein visuell erkennbares Schriftbild ausbildet, bestehend aus oder umfassend eine Schicht (A), bestehend aus oder umfassend i) ein, zwei oder mehrere bunte oder schwarze Farbmittel, ii) eine, zwei oder mehrere schmelzbare Verbindungen der allgemeinen Formel (I)wobei die Verbindung der allgemeinen Formel (I) einen Schmelzpunkt im Bereich von 60 bis 160 °C aufweisen, wobei die Summe der Komponenten ii) im Bereich von ≥ 3 bis ≤ 80 Massenprozent liegt, bezogen auf die Trockenmasse der Schicht (A) und iii) ein, zwei oder mehrere polymere organische Bindemittel, wobei die Schicht (A) keine organischen Farbstoffvorläufer, keine Hohlkörperpigmente und keine Nanocellulose enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung für ein umweltfreundliches wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, sowie die Verwendung dieser als wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial umfassend eine erfindungsgemäße Beschichtung.
Patent ES-193793-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO DE ELABORACIoN DE COMPLEJOS, ANTIBIoTICOS, ANTITOXINAS, ANHIDROS
Filed: 1950-07-05
Abstract: Mejoras introducida en el objeto de la patente principal número 190.684 concedida por "Procedimiento de elaboración de complejos antibióticos antitoxinas anhidros" caracterizadas por el hecho de que un antibiótico tal como la penicilina se somete a desecación completa en un vehículo protector coloidal constituído por una solución proteínica conteniendo antígenos capaces de inducir la producción de anticuerpos específicos en el organismo al que se inyecta el complejo redisuelto.
Patent WO-2004040527-A2 (WO)
Inventor: DUHAMEL GERALD
IPC: A63F13/00
Filed: 2003-10-29
Abstract: A game method requiring skill from the players and involves a display on a gaming terminal screen of the game that comprises a model image representation and a game board wherein a plurality of moving objects are displayed. The objects comprise portions of said model image and at least one portion of an alien image. To play, the player selects at least one object. Upon selection, the gaming terminal identifies each object as from the model image or from an alien image. If one selected object is a portion of an alien image, the game ends. However, if all the selected objects are portions of the model image, these objects are removed from the group of moving objects on the game board. When all objects that are portions of the model image have been selected, the play is determined a win.
Patent WO-9632600-A2 (WO)
Inventor: VARDEN ARNOLD
IPC: F16K5/20
Filed: 1996-04-12
Abstract: A ball valve for use in a pipeline comprising a closure member defining a passageway that is moveable from a closed position for blocking fluid flow to an open position for permitting fluid flow. The closure member having a moveable seal carrier. The valve having a main handle for moving the closure member angularly about an axis and an auxiliary handle for moving the seal carrier radially with respect to the axis. A link mechanism is located internally within the closure member to translate the seal carrier radially relative to the axis according to movements of the auxiliary handle.