baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration von NOx-Speicherkatalysatoren in mehrflutigen Abgasanlagen
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Regeneration von NOx-Speicherkatalysatoren, die in einer mehrflutigen Abgasanlage einer Brennkraftmaschine angeordnet sind, wobei die Abgasanlage n einzelne Abgasstränge aufweist, die jeweils von einer mindestens einen Zylinder aufweisenden Zylinderbank gespeist sind, die jeweils mindestens einen NOx-Speicherkatalysator umfassen und die stromab der NOx-Speicherkatalysatoren zu einem Sammelabgastrakt zusammengeführt sind, bei welchem Verfahren  a) die NOx-Speicherkatalysatoren jeweils in einem Regenerationsvorgang durch Betrieb der jeweiligen Zylinderbänke mit fettem Kraftstoff/Luft-Gemisch regeneriert werden und dabei gespeicherte NOx-Verbindungen katalytisch umsetzen,  b) im Sammelabgastrakt und in (n-1) der n Abgasstränge jeweils eine Abgaskomponentenkonzentration erfaßt wird, anhand der ein Ende des Regenerationsvorganges eines NOx-Katalysators erkennbar ist, und  c) der Betrieb der Zylinderbänke mit fettem Kraftstoff/Luft-Gemisch so gestaltet wird, daß der Regenerationsvorgang des NOx-Speicherkatalysators in dem Abgasstrang, in dem die Abgaskomponentenkonzentration nicht erfaßt wird, vor den Regenerationsvorgängen der in den übrigen (n-1) Abgassträngen angeordneten NOx-Speicherkatalysatoren beendet ist,  d) wobei das Ende des Regenerationsvorganges des...
Patent DE-10134166-B4 (DE)
Title: Synchronisierungssystem unter Verwendung von IEEE1394
Inventor: NAKAI SATORU
IPC: H04L12/64
Filed: 2001-07-13
Granted: 2009-07-16
Abstract: Synchronisierungssystem unter Verwendung von IEEE1394 zum Synchronisieren zwischen Knoten in einem Netzwerk, die unter Verwendung von IEEE1394 verbunden sind, derart, dass das Synchronisierungssystem enthält:  a) eine Zykluszeitgeberverzögerungs-Messeinheit zum Messen einer wechselseitigen Verzögerungsabweichungsgröße jedes Zykluszeitgebers, der von jedem Knoten in Besitz genommen ist; und  b) eine Zykluszeitgeberverzögerungs-Korrektureinheit zum Korrigieren der wechselseitigen Verzögerungsabweichung jeder Zykluszeit auf Grundlage der durch die Zykluszeitgeberverzögerungs-Messeinheit gemessenen Verzögerungsabweichungsgröße,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zykluszeitgeberverzögerungs-Messeinheit eingerichtet ist,  c) ein Lesepaket von einem Anforderungsknoten (N1) zu einem Antwortknoten (N2) zu übertragen;  d) den Zykluszeitgeberwert des Antwortknotens (N2) zu lesen; und   e) dann, wenn der Anforderungsknoten (N1) ein Leseantwortpaket einschließlich dieses gelesenen Zykluszeitgeberwerts empfängt, die Verzögerungsabweichungsgröße zu berechnen, auf der Grundlage der Differenz zwischen dem empfangenen Zykluszeitgeberwert und dem Zykluszeitgeberwert des Anforderungsknotens (N1),  f) wobei der Anforderungsknoten (N1) eine Beurteilungseinheit enthält, zum Beurteilen, ob eine Reihe der Abfolge von der Übertragung des Lesepakets...
Patent DE-10141108-B4 (DE)
Title: Raketentriebwerk mit geschlossenen Triebwerkskreislauf mit modularer Zuführung der Turbinenabgase
Inventor: LINNER HERBERT
IPC: F02K9/48
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Raketentriebwerk
mit Turbinen zum Antrieb von Treibstoffpumpen und mit geschlossenem Triebwerkskreislauf,
wobei  eine modulare Zuführung
der Turbinenabgase zu dem Hauptstrom des Raketentriebwerkes im Bereich
der Expansionsdüse
(3) des Raketentriebwerkes vorgesehen ist, die gebildet wird durch  einen
mit einer definierten Schnittstelle versehenen Injektoreinsatz (2)
zur Einleitung der Turbinenabgase in die Expansionsdüse (3) und  einen
mit dem Injektoreinsatz (2) formschlüssig verbindbaren Zuführstutzen
(1), dadurch gekennzeichnet,  dass der Injektoreinsatz (2) fast
ausschließlich
im Bereich der heissen Verbrennungsgase des Raketentriebwerkes angeordnet
ist.
Patent DE-10142781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung und/oder Bestimmung von Ausgasungen, Geruchs-, Geschmacks- und/oder Schadstoffen
Inventor: WAKIL MOSTAFA
IPC: G01N21/3577
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Feststellung und/oder Bestimmung von Ausgasungen, bei dem die
Ausgasungen einer Probe in einem luftdicht verschlossenen Behälter aufgefangen
werden, in dem sich ein Absorptionsmittel befindet, wobei der Absorptionsvorgang
bei konstanter Temperatur und konstanter relativer Luftfeuchtigkeit
im Behälter erfolgt,
die durch eine gesättigte
Salzlösung
eingestellt wird, und nach einem bestimmten Zeitraum festgestellt wird,
ob oder in welchem Maße
von der Probe abgegebene Stoffe vom Absorptionsmittel absorbiert
wurden, dadurch gekennzeichnet,  • dass als Absorptionsmittel
destilliertes Wasser (5) verwendet wird, das sich im Behälter (2)
in einer Schale (4) befindet, die auf einem Sockel (6) über der
Oberfläche
einer gesättigten
Kochsalzlösung
(3), die zur Erzeugung einer immer gleichen relativen Luftfeuchtigkeit
dient, abgestellt wird,  • dass
die Probe (7) ein Lebensmittel oder ein Kosmetikum ist, dessen Geruchs-
und/oder Geschmacksstoffe bestimmt werden sollen, oder die Verpackung
eines Lebensmittels oder eines Kosmetikums ist, dessen Schadstoffe bestimmt
werden sollen,  • dass
die Probe...
Patent DE-10162599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Drehzahlfühlern auf fehlende Zähne
Inventor: STUIBLE EWALD
IPC: G01P3/481
Filed: 2001-12-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zur Überwachung wenigstens eines Drehzahlfühlers, der ein Ausgangssignal (S1) abgibt, das aus einer Folge von Impulsen besteht, wobei- zu vorgebbaren Zeitpunkten eine dem Drehzahlfühler zugeordnete erste Größe (NF/Δt1) ermittelt wird, welche mit der Zahl der in einem mit dem jeweiligen Zeitpunkt korrelierten Zeitintervall (Δt1) auftretenden Impulse (NF) korreliert ist, wobei- die erste Größe (NF/Δt1) mit einem berechneten unteren Grenzwert (UG) verglichen wird, wobei in die Berechnung des unteren Grenzwerts wenigstens die erste Größe (NF/Δt1), die zu einem vorhergehenden Zeitpunkt ermittelt worden ist, eingeht, und- zur Überwachung des Drehzahlfühlers abhängig vom Ergebnis dieses Vergleichs ein Fehlerverdachtssignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Fehlerverdachtssignal erzeugt wird, sobald bei wenigstens einem Vergleich eine Unterschreitung des unteren Grenzwerts (UG) durch die dem Drehzahlfühler zugeordnete erste Größe (NF/Δt1) festgestellt wird,wobei nach Abgabe des ersten Fehlerverdachtssignals für diejenigen Drehzahlfühler, für die einerstes Fehlerverdachtssignal erzeugt worden ist, ermittelt wird, ob sich das Unterschreiten des jeweiligen unteren Grenzwerts zu einem späteren Zeitpunkt wiederholt,wobei- der Drehzahlfühler aus einem Impulsrad (11, 12) und einem Aufnehmer (10) besteht,- und der spätere Zeitpunkt dadurch gekennzeichnet ist, dass das Impulsrad eine volle Umdrehung gemacht hat und- dass die volle Umdrehung des Impulsrades dadurch festgestellt wird, dass zwischen der Detektion eines erstmaligen Unterschreitens des unteren Grenzwertes (UG) und der Detektion eines zweitmaligen Unterschreitens des unteren Grenzwertes (UG) eine mit der Zahl der auftretenden Impulse korrelierte zweite Größe ermittelt wird, welche zur Detektion einer vollen Umdrehung in einem vorgebbaren Intervall liegen muss, wobei die Breite des vorgebbaren Intervalls von der momentanen Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (vref) abhängig ist.
Patent DE-10205841-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftfederanlage mit einem Reifenfüllanschluss
Inventor: STILLER ALEXANDER
IPC: B60C23/14
Filed: 2002-02-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Ermöglichung
einer durch eine Bedienperson durchzuführenden Reserveradbefüllung  mit
Hilfe eines Luftversorgungssystems (2) einer Kraftfahrzeug-Luftfederanlage,
die mit einer aus Reifenfüllanschluss
(4) und Befülleinheit
(20) bestehenden Reifenbefüll-Hardware ausgestattet
ist,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Im fehlerfreien
Zustand wechseln Eingänge
(32a, 32b) eines mit einem Steuergerät (34) verbundenen Reedkontaktes
(28) beim Verbinden des Bedienteils (14) mit dem Reifenfüllanschluss
(4) ihre logischen Zustände
von low/high nach high/low;  – Im fehlerfreien Zustand wechseln
die Eingänge
(32a, 32b) beim Entfernen des Reifenfüllanschlusses (4) ihre logischen
Zustände
von high/low nach low/high;  – Erkennt das Steuergerät (34) high/high,
so hat entweder der Eingang (32a) einen Kurzschluss nach Plus erfahren oder
der Eingang (32b) hat eine elektrische Leitungsunterbrechung (oder
Kurzschluss nach Plus), welches bei mechanisch ungestecktem Reifenfüllanschluss
(4) nicht diagnostizierbar ist;  – Erkennt das Steuergerät (34) low/low,
so hat entweder der Eingang (32b) oder der Eingang (32a) einen Kurzschluss
nach Masse,...
Patent DE-10220214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Einspeisung von einem Druckmittel in einen Arbeitsdruckbehälter
Inventor: HEGEWALD FRIEDRICH
IPC: F15B1/027
Filed: 2002-05-06
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Einspeisung von einem Druckmittel in einen Arbeitsdruckbehälter eines
mit pneumatischen Zusatzeinrichtungen versehenen schienengebundenen
Fahrzeuges, wobei dem Arbeitsdruckbehälter (16) des Fahrzeuges bei
gelösten
Druckbremsen ein Druckmittel aus einer ein Triebfahrzeug mit allen
Fahrzeugen verbindenden Hauptdruckleitung (10) eines Bremssystems
in Abhängigkeit
vom Druck in der Hauptdruckleitung einstellbar zugeführt wird
(gemäß Hauptpatent
100 55 150), gekennzeichnet dadurch, dass die Entnahme einer Menge
des Druckmittels pro Zeiteinheit aus der Hauptdruckleitung (10)
in Abhängigkeit
zum Druck im Arbeitsdruckgehälter
(16) durchgeführt
wird und die Druckgröße, bei
der eine Änderung
des entnommenen Druckmittelvolumens stattfindet, einstellbar gestaltet
wird.
Patent DE-10224003-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: TAKAHASHI HIDEKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-05-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit:  einem N-Halbleitersubstrat (1);  einem Transistor mit einem ersten P-Störstelleneinführungsgebiet (20), das an einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist und zusammen mit dem Halbleitersubstrat (1) einen Hauptübergang bildet; und  einer Kanalsperrstruktur, die in einem Umfangsabschnitt des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist,  wobei die Kanalsperrstruktur einen ersten Graben (5) enthält, der an der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist und  die Kanalsperrstruktur ein erstes N-Störstelleneinführungsgebiet (4) enthält, das in der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) in einem Abschnitt ausgebildet ist, in dem der erste Graben (5) ausgebildet ist, wobei  das erste N-Störstelleneinführungsgebiet (4) sich bis zu einem Rand (104) des Halbleitersubstrates (1) erstreckt, wobei die Kanalsperrstruktur enthält:  einen Graben-Isolierfilm (6), der an einer Innenwand des ersten Grabens (5) ausgebildet ist; und  einen ersten leitenden Film (7), der den ersten Graben (5) ausfüllt,  einen zweiten leitenden Film (11), der auf der Hauptoberfläche des...
Patent DE-10225279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum präparativen Aufschließen von schwermetallhaltigen Gläsern
Inventor: BREDOL MICHAEL
IPC: C03C1/02
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum präparativen
Aufschließen
von schwermetallhaltigen, in den Glas-Recycling-Kreislauf rückzuführenden
Gläsern,
mit den Schritten:  – Mahlen
der Gläser
auf eine vorbestimmte Korngröße  – Wässern des
gemahlenen Glases in Form einer Dispersion bei gegenüber Umgebungstemperatur
erhöhter
Temperatur unter kontrollierter Quellung der Oberflächenschicht der
Glaskörner,  – Extrahieren
der Schwermetalle aus der gequollenen Oberflächenschicht ohne Zerstörung des
silikatischen Grundkörpers  – Trocknen
der verbleibenden Dispersion.
Patent DE-10229930-B4 (DE)
Title: Leergehäuse zur Unterbringung eines Hausanschlußkastens
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: H02G3/08
Filed: 2002-07-04
Granted: 2005-06-09
Abstract: Leergehäuse zur
Unterputz-Unterbringung eines Sicherungs-Hausanschlußkastens, mit einem im wesentlichen
rechteckigen, wannenförmigen
Gehäusekörper (5)
mit einer Bodenwand und Seitenwänden, wenigstens
einer an oder in der Bodenwand befestigten Montageschiene (16) für den Sicherungs-Hausanschlußkasten
(7), mehreren außen
von dem Gehäusekörper (5) abstehenden
Unterputzankern (14), einem umlaufenden Putzausgleichsrahmen (8),
der den Gehäusekörper an
der Stirnseite außen
umgibt und verstellbar an dem Rand der Seitenwände des Gehäusekörpers (5) befestigt ist, so
daß der
Abstand des Putzausgleichsrahmens (8) von der Bodenwand einstellbar
ist, und einem Deckel (20), mit dem das Leergehäuse verschließbar ist.
Patent DE-10238775-B4 (DE)
Title: Gewindebohrer
Inventor: HIKOSAKA KENSUKE
IPC: B23G5/06
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Spanlos-Gewindeformer
(1), der ein schraubenförmiges
Außengewinde
(3) besitzt, mit abwechselnd miteinander verbundenen Rändern (5)
und Aussparungen (6) zur Erzeugung eines Innengewindes durch plastische
Verformung, indem die Ränder
des Außengewindes in
eine Oberfläche
eines vorbereiteten Lochs eines Werkstücks beißen, wobei eine Schraubenlinie
der Ränder
des Außengewindes
in entgegengesetzter Richtung zu einer Richtung einer Schraubenlinie
des Außengewindes
verläuft.
Patent DE-10242889-B4 (DE)
Title: Rückgewinnungstank
Inventor: MORGAN JEFFERY A
IPC: A47L9/18
Filed: 2002-09-16
Granted: 2012-12-27
Abstract: Bodenreinigungsgerät, mit: einem Rückgewinnungstank (53) mit einem Einlass (584), einem Kanal (574), der strömungsmäßig mit dem Einlass (584) verbunden ist und im Tank (53) an dessen Seitenwand waagerecht verläuft, um Luft und Flüssigkeit von dem Einlass (584) in zwei entgegengesetzte Richtungen zu lenken, einem Deckel (554), der den Tank (53) abdeckt und eine Auslassöffnung (568) enthält, durch die Luft aus dem Rückgewinnungstank (53) heraus leitbar ist, und einem Paar Schilde (592), die vom Deckel (554) her abwärts vorstehen und sich von dem Kanal (574) zu der Seitenwand des Rückgewinnungstanks (53) erstrecken, wobei die Auslassöffnung (568) des Deckels (554) zwischen den Schilden (592) liegt derart, dass die Schilde (592) aus dem Kanal (574) kommende Flüssigkeit daran hindern, in die Auslassöffnung (568) des Deckels (554) zu geraten.
Patent DE-10244035-B4 (DE)
Title: Kombinationsetikett zum Einsatz in der Bekleidungsindustrie
Inventor: ZAPF RAINER
IPC: D06H1/04
Filed: 2002-09-21
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kombinationsetikett
zum Einsatz in der Bekleidungsindustrie, umfassend  – ein einem
Bekleidungsstück
während
Produktion, Versand und/oder Lagerung zugeordnetes Trägeretikett
(2),  – mehrere
auf dem Trägeretikett
(2) aufgebrachte, einzeln ablösbare
und in einem gemeinsamen Druckschritt bedruckbare Funktionsetiketten,
nämlich
mindestens  – ein
zur Anbringung direkt am Bekleidungsstück bestimmtes Einnäh-Etikett
(4) aus einem folienähnlichen
Kunststoffmaterial, insbesondere aus Nylon, Polyester oder Polyester-Satin,  – ein zur
Anbringung an einem Bekleidungsstück-Anhänger bestimmtes Produktinformationsetikett
(8) aus einem auf dem Trägeretikett
(2) selbsthaftenden Papier-Sandwich-Material, und  – ein zur
Identifikation und Steuerung des Bekleidungsstücks während Produktion, Versand und/oder
Lagerung bestimmtes Steueretikett (9) aus einem auf dem Trägeretikett
(2) selbsthaftenden Papier-Sandwich-Material  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Kombinationsetikett in seiner Gesamtheit mit allen aus unterschiedlichen
Materialien bestehenden Funktionsetiketten (4, 7, 8, 9) durch einen
einzigen gemeinsamen Thermo-Transfer-Druckschritt bedruckbar ist,  – das Einnäh-Etikett
(4) über
am Trägeretikett
(2) haftende Klebeflächen
(5, 6) am Trägeretikett...
Patent DE-10244395-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WARNECKE RAIMAR
IPC: F16H57/08
Filed: 2002-09-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Differentialgetriebe mit einem Achsantriebsrad (26), einer Hauptachse (18) und einem Differentialgetriebegehäuse (12, 13), wobei das Differentialgetriebegehäuse (12, 13) nach einer Seite hin eine achsiale Öffnung (16) aufweist und das Differentialgetriebe einen die achsiale Öffnung (16) des Differentialgetriebegehäuses (12, 13) verschließenden Gehäusedeckel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Parksperrenverzahnung (28) vorgesehen ist und dass das Differentialgetriebegehäuse (12, 13) einschließlich dem Achsantriebsrad (26) und der Parksperrenverzahnung (28) durch Umformen eines einzigen Bauteils geformt ist.
Patent DE-10256052-B4 (DE)
Inventor: TREMMEL GUENTER
IPC: B60R13/06
Filed: 2002-11-30
Granted: 2006-04-06
Abstract: The invention relates to a covering device for covering a mounting recess in a cover strip of a vehicle roof. Mounting recesses of this type are, for example, provided for fastening the feet of a roof luggage carrier. The covering device is comprised of an insertion part ( 1 ), which can be positioned inside the cover strip ( 3 ), and of a hinged cover ( 2 ), which is mounted in bearing shells ( 7 ) in a manner that enables it to pivot about an axis in the longitudinal direction of the strip and which fills the recess ( 4 ) when in a closed position. Said hinged cover comprises both bearing journals ( 6 ), which are shaped thereon at both ends, as well as detent journals ( 11 ), which can be locked in an open and closed position by means of spring elements ( 12 ). These spring elements are shaped onto the insertion part ( 1 ) and act upon the detent journals ( 11 ). The hinged cover ( 2 ), when in an open position, enables an unhindered access to the recess ( 4 ) by virtue of the fact that the bearing journals ( 6 ) and detent journals ( 11 ) are shaped onto the hinged cover ( 2 ) via a U-shaped element ( 5 ), which is dimensioned in such a manner that the edge ( 8 ) of the recess ( 4 ) projects into the open space ( 9 ) of the element ( 5 ) when the hinged cover ( 2 ) is open.
Patent DE-10297573-B4 (DE)
Title: Intelligentes Etikett und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STRÖMBERG SAMULI
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-12-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines intelligenten Etikettengewebes, umfassend die folgenden Schritte: Vorsehen eines strukturellen Elementes (4), umfassend ein Basisgewebe (4b) und einen thermoplastischen Film (4a), die aneinander befestigt sind, wobei das strukturelle Element (4) zwei Enden aufweist und einen integrierten Schaltkreis (3) auf einem Chip zwischen den Enden (2c; 2d) umfasst, wobei die Enden (2c; 2d) des strukturellen Elementes (4) und der integrierte Schaltkreis elektrisch miteinander verbunden sind; Vorsehen eines intelligenten Etiketts (1) mit einem Schaltkreismuster (2) darauf; Ausbilden einer elektrischen Verbindung zwischen dem integrierten Schaltkreis (3) auf dem Chip und dem Schalkreismuster (2), indem die Enden (2c; 2d) des strukturellen Elementes mit Kontaktpunkten (2a; 2b) des Schaltkreismusters (2) ausgerichtet und durch mechanisches Drücken von zumindest einem Ende (2a, 2c) des strukturellen Elements aus elektrisch verbunden werden; und Befestigen des strukturellen Elementes (4) an dem intelligentem Etikett (1) vollständig mittels des thermoplastischen Films (4a), so dass der Abstand zwischen dem strukturellen Element (4) und dem Schaltkreismuster (2) sowie der Abstand zwischen dem integrierten Schaltkreis auf dem Chip (3) und dem Schaltkreismuster (2) fest ist, wobei der integrierte Schaltkreis auf dem Chip (3) zwischen dem Basisgewebe (4b) und dem thermoplastischen Film (4a) verbleibt.
Patent DE-10302211-B4 (DE)
Inventor: BREHM STEFAN
IPC: F16J3/04
Filed: 2003-01-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: A roll-over piston (6) is concentrically fitted in a gas tight manner into cylindrical surface of a container tube. An external guide (7) is mounted concentrically and freely movable axially relative to piston. An air suspension bellows (5) connects the piston to external guide, and acts as a rolling diaphragm. The bellows and roll-over piston form boundaries of a gas space (4) filled with pressurized gas. The container tube is formed with a circumferential contour comprising the cylindrical surface having a circumferential groove and an axial stop. An Independent claim is also included for a process for forming a container tube for vibration damper.
Patent DE-10302217-B4 (DE)
Title: Luftheizung mit integrierter Wärmeübertragung aus Abluft und Brenner
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: F24D5/04
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Beheizung von Innenräumen
von Gebäuden
mit einer Be- und Entlüftungsanlage
mit einem Wärmetauscher
zur Wärmerückgewinnung aus
der Abluft der Innenräume,
dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Brenner oder einer Brennstoffzelle
erzeugten Abgase unmittelbar dem Abluftstrom der Be- und Entlüftungsanlage
vor dem Wärmetauscher
zugemischt werden, der durch den erfolgten direkten Wärmetausch
erwärmte
Abluftstrom zusammen mit dem Abgas anschließend dem Wärmetauscher der Be- und Entlüftungsanlage zugeführt wird,
in dem die Wärme
des Abgas-/Abluftstroms auf einen Zuluftstrom übertragen wird, und danach
der Abgas-/Abluftstrom aus dem Gebäude abgeführt und der erwärmte Zuluftstrom
den Innenräumen
zugeführt
wird.
Patent DE-10303508-B4 (DE)
Title: Separiereinrichtung einer Rollenbahn für Stückgüter
Inventor: SCHMALE ERHARD
IPC: B65G1/08
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Separiereinrichtung
(20) einer Rollenbahn (1) für
Stückgüter (50),
wobei die Separiereinrichtung (20) einen verschwenkbaren Anschlag
(30) und ein Steuerglied (40) für
den Anschlag (30) aufweist, wobei der Anschlag (30) mit dem Steuerglied
(40) verbunden ist, wobei der Anschlag (30) auf einer drehgelenkig
mit dem Anschlag verbundenen Stütze
(35) lagert, wobei die Stütze
(35) mit dem Steuerglied (40) über
ein Zugglied (75) in Verbindung steht, wobei bei belastetem Steuerglied
(40) die Stütze
(35) durch das Steuerglied (40) in Stützposition für den Anschlag
(30) bringbar ist, und wobei durch ein Rückstellglied (70) bei entlastetem
Steuerglied (40) die Stütze
(35) in eine eingeschwenkte Position überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stütze
(35) endseitig in einem Rollenlager (37) gelagert ist, wobei das
Rückstellglied
(70) und das Zugglied (75) im Bereich des Rollenlagers (37) an einander gegenüberliegenden
Seiten der Stütze
(37) angeordnet sind.
Patent DE-10309636-B4 (DE)
Title: Karosserieträger mit einer den Verformungsverlauf bei einem Aufprall beeinflussenden Nebenform
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D21/15
Filed: 2003-03-04
Granted: 2012-08-09
Abstract: Karosserieträger (3) mit einer den Verformungsverlauf bei einem Aufprall beeinflussenden Nebenform (2), wobei der Karosserieträger (3) ein langgestrecktes Profilteil ist, das mehrere Außenflächen (5, 6, 7) aufweist und die Nebenform (2) aus mindestens zwei Querrillen (2) besteht, die quer auf gegenüberliegenden Außenflächen (6, 5) des Profilteils angeordnet sind und die sich über die gesamte Breite der jeweiligen Außenfläche (5, 6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die auf gegenüberliegenden Außenflächen angeordneten Querrillen (2) versetzt zueinander angeordnet sind.