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Patent DE-102015218714-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung zur Versorgung eines Fahrzeugbordnetzes mit elektrischer Energie und Fahrzeugbordnetz
Inventor: KNORR RAINER
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird eine Stromversorgungsschaltung beschrieben, die eine erste und eine zweite Batterie (40, 50) aufweist. Ein Masse-Anschluss (60) ist mit den Minuspolen (44, 54) der Batterien (40, 50) verbunden. Ein erster und ein zweiter Pluspolanschluss (62, 64), sind mit dem Pluspol (42) der ersten Batterie bzw. mit dem Pluspol (52) der zweiten Batterie (50) verbunden. Die Nennspannung der ersten Batterie (40) ist größer als die Nennspannung der zweiten Batterie (50). Ein Zwischenabgriff (46) der ersten Batterie ist über eine Diode (70) mit der zweiten Batterie verbunden. Der Zwischenabgriff (46) ist ein Abgriff an einem Zellenteilstapel (48) der ersten Batterie. Der Zellenteilstapel (48) hat eine Nennspannung, die der Nennspannung der zweiten Batterie entspricht. Die Durchlassrichtung Der Diode weist zu dem Pluspol (52) der zweiten Batterie (50). Ferner wird ein Fahrzeugbordnetz (10–30) mit einer entsprechenden Stromversorgungsschaltung (10) erwähnt.
Patent DE-102015221931-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (7) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Synchronisiereinheit (8), wobei die Synchronisiereinheit (8) an einer Welle (9) des Getriebes (7) angeordnet ist und einen an der Welle angeordneten Synchronkörper (10), zwei auf dem Synchronkörper (10) axial verschiebbare Synchronringe (3) und eine axial verschiebbare Schiebemuffe (12) zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen einem Synchronring (3) und einem Zahnrad umfasst, wobei wenigstens ein Rastelement (14) vorhanden ist, das mit einer Rastvertiefung der Schiebemuffe (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronringe (3) jeweils wenigstens einen Aufnahmebereich (4) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Rastelementes (14) aufweisen. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015224372-A1 (DE)
Title: Verdichterrad einer Ladeeinrichtung
Inventor: ANGELUSCH ANTON
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichterrad (1) einer Ladeeinrichtung (2) mit einer Nabe (4) mit einem Radrücken (6) sowie mit von der Nabe (4) ausgehenden Schaufeln (5). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Radrücken (6) an einem radial äußeren Endbereich (7) über eine Fase (8) in einen Rand (9) der Nabe (4) übergeht. Hierdurch können die Spannungen und die Rissneigung im Bereich der Nabe (4) erheblich reduziert werden.
Patent DE-102016002410-A1 (DE)
Title: Handlos betätigbarer Abfallbehälter für, z.B. im Haushalts-, Klinik-, Sanitärbereich und gewerblichen Bereich anfallende, Abfälle zur sicheren hautkontaktfreien Bedienung und Befüllung desselben
Inventor: HÜLSKEN INGO
IPC: B65F1/16
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handlos betätigbaren Abfallbehälter für, insbesondere für den Haushalts-, Klinik-, Sanitärbereich und/oder gewerblichen Bereich anfallende, Abfälle zur sicheren hautkontaktfreien Bedienung und Befüllung mit einem Rahmen und einem Behälter, der Rahmen den nach vorne kippbaren oder aus demselben entnehmbaren Behälter in Schließstellung aufnimmt, der Behälter mit dem Rahmen lösbar verbunden ist, wobei der Behälter mit Hilfe von mindestens einer in einem unteren Bereich des Behälters angeordneten Kopplungseinrichtung um eine Drehachse als Anlenkpunkt mit dem Rahmen schwenk- oder drehbar verbunden ist. der Abstand der Drehachse von einer Vorderwand des Behälters geringer ist als der Abstand der Drehachse von einer Rückwand des Behälters, an einer Unterseite des Behälters eine Betätigungseinrichtung als Anschlag für Knie und/oder Fuß eines Benutzers zur Schwenkung des Behälters in eine Offenstellung angeordnet ist.
Patent DE-102016004097-A1 (DE)
Title: Park-Löse-Ventil für ein Anhängefahrzeug
Inventor: SIEKER ARMIN
IPC: B60T15/18
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Park-Löse-Ventil für ein Anhängefahrzeug mit pneumatischer Bremsanlage und zur Steuerung des Drucks in Federspeicher-Bremszylindern. Vorgesehen sind ein äußerer Steuerkolben, ein innerer Steuerkolben, ein Anschluss für Vorratsdruck, ein Anschluss für Vorratsbehälterdruck, ein Anschluss für Entlüftung und ein Anschluss als Druckausgang. Der äußere Steuerkolben ist zwischen drei Stellungen bewegbar, einer Lösestellung, einer Fahrtstellung und einer Parkstellung. In Fahrtstellung ist der innere Steuerkolben mit Vorratsdruck beaufschlagt und drückt gegen den äußeren Steuerkolben, derart, dass der äußere Steuerkolben in seiner Bewegung eingeschränkt ist und keine Lösestellung annehmen kann.
Patent DE-102016006979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Verstellen eines Fahrersitzes eines Kraftfahrzeugs und Fahrersitz
Inventor: KERN PAUL FELIX
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Verstellen eines Fahrersitzes (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Rückenlehnenteil (18) mit einem in einem Abstand zu einem Lenkrad (12) angeordneten Schulterbereich (20) und wenigstens ein weiteres Sitzteil (16, 22, 24) zwischen jeweiligen Gebrauchsstellungen mittels jeweiliger, mit einem Steuergerät des Fahrersitzes (10) verbundener Aktuatoren gleichzeitig automatisch verstellt werden. Um ein derartiges Verfahren bereitzustellen, welches eine physische Belastung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs beim Fahren verringert, ohne eine Sicherheit beim Führen des Kraftfahrzeugs zu beeinträchtigen, ist es vorgesehen, dass der Abstand des Schulterbereichs (20) des Rückenlehnenteils (18) zum Lenkrad (12) des Kraftfahrzeugs beim automatischen Verstellen des Rückenlehnenteils (18) und des wenigstens einen weiteren Sitzteils (16, 22, 24) konstant gehalten wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen für eine entsprechend verfahrensgemäße automatische Verstellung eingerichteten Fahrersitz für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016007380-A1 (DE)
Title: Behälter zur Integration in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit dem Behälter
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Behälter 1 zur Integration in einem Fahrzeug, wobei der Behälter 1 einen Stauraum 4 zur Aufnahme von Gegenständen aufweist, wobei der Stauraum 4 von einem Gehäuse 2 umgeben ist, wobei der Behälter 1 einen zu öffnenden und zu schließenden Deckel 7 aufweist, wobei der Deckel 7 von einem ersten Zustand Z1 in einen zweiten Zustand Z2 überführbar ist, wobei der Deckel 7 im ersten Zustand Z1 vom Gehäuse 2 vollständig abnehmbar ist und wobei der Deckel 7 im zweiten Zustand Z2 um mindestens eine Schwenkachse A1, A2, A3, A4 schwenkbar zu öffnen ist, wobei der Deckel 7 zur Überführung vom ersten Zustand Z1 in den zweiten Zustand Z2 in eine zu der mindestens einen Schwenkachse A1, A2, A3, A4 gerichtete Verschieberichtung V1, V2, V3, V4 translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-102016009836-A1 (DE)
Title: Pneumatische Steuervorrichtung
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: F16K7/14
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Steuervorrichtung (1) umfassend eine Steuerdruckkammer (2), die ein erstes Membranelement (3) aufweist, das mindestens einen Teil einer Wand der Steuerdruckkammer (2) bildet, eine mit der Steuerdruckkammer (2) fluidkommunizierend verbundene Pumpvorrichtung (4) zum Erzeugen eines Steuerdrucks in der Steuerdruckkammer (2), eine erste Druckkammer (5), die eine erste Öffnung (6) umfasst, ein mit der ersten Öffnung fluidkommunizierend verbundenes erstes Anschlussleitungselement (60) und ein mit dem ersten Membranelement (3) verbundenes Verschlusselement (7) zum Öffnen und Verschließen der ersten Öffnung (6) aufweist, wobei das Verschlusselement (7) über das erste Membranelement (3) mittels des Steuerdrucks gesteuert wird, wobei die Pumpvorrichtung (4) eine Hochfrequenzpumpe (40) mit einer Pumpfrequenz von mindestens 600 Hz aufweist. Die Erfindung stellt eine pneumatische Steuervorrichtung bereit, die einfach aufgebaut ist und eine schnelle Steuerung von pneumatischen Steuerungselementen ermöglicht.
Patent DE-102016011482-A1 (DE)
Title: Fahrbares Transportsystem
Inventor: BUSCEMA GIUSEPPE
IPC: B62B3/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem (1) zum Transportieren eines länglichen Werkstücks (2). Ein vereinfachtes Transportieren des Werkstücks (2) und/oder erhöhte Einsatzmöglichen des Transportsystems (1) ergeben sich dadurch, dass das Transportsystem (1) zwei voneinander beabstandete und mechanisch voneinander entkoppelte Wagen (4, 5) aufweist, die jeweils zwei Rollen (14, 18) zum Fahren des Wagens (4, 5) sowie eine Aufnahme (6, 7) zum Aufnehmen des Werkstücks (2) aufweisen.
Patent DE-102016014264-A1 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung, Blechpaketherstellungsvorrichtung, Blechpaketherstellungssystem und maschinelles Lernverfahren zum Erlernen des Stapelns von Paketblechen
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung erlernt den Betrieb einer Blechpaketherstellungsvorrichtung (10) zum Stapeln einer Mehrzahl von Paketblechen (31) zur Herstellung eines Blechpaketes (3), wobei die maschinelle Lernvorrichtung (2) eine Zustandsüberwachungseinheit (21) aufweist, welche Zustände der Paketbleche (31) und der Blechpaketherstellungsvorrichtung (10) überwacht; und eine Lerneinheit (22), welche eine Stellgröße zum Stapeln der Paketbleche (31) auf Basis der mit der Zustandsüberwachungseinheit (21) überwachten Zustandsvariablen aktualisiert.
Patent DE-102016015119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Konfiguration eines medizinischen Gerätes, medizinisches Gerät, Verfahren und Computerprogramm für ein medizinisches Gerät
Inventor: DIESEL JASPER
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm zur Konfiguration eines medizinischen Gerätes, ein medizinisches Gerät, ein Verfahren und ein Computerprogramm für ein medizinisches Gerät. Eine Vorrichtung (10) zur Konfiguration zumindest eines medizinischen Gerätes (20) umfasst zumindest einer Schnittstelle (12) zur Kommunikation mit dem zumindest einen medizinischen Gerät (20) und zum Erhalten von optischen Bilddaten des medizinischen Gerätes (20) und einer Umgebung des medizinischen Gerätes (20). Die Vorrichtung umfasst ferner eine Recheneinrichtung (14) zur Kontrolle der zumindest einen Schnittstelle (12) und zur Bestimmung, ob sich ein Benutzer des medizinischen Gerätes (20) in der Umgebung des medizinischen Gerätes (20) befindet, wobei die Recheneinrichtung (14) ferner ausgebildet ist, um mit dem medizinischen Gerät (20) zu kommunizieren, wenn sich der Benutzer in der Umgebung des medizinischen Gerätes (20) befindet, wobei die Recheneinrichtung (14) ausgebildet ist, um über die zumindest eine Schnittstelle Adressierinformation über das zumindest eine medizinische Gerät (20) zu erhalten.
Patent DE-102016100128-A1 (DE)
Title: LDMOS-Hochspannungstransistor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THEI KONG-BENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, ein Gate, eine erste dotierte Region und eine zweite dotierte Region. Das Gate befindet sich über dem Substrat. Die erste dotierte Region und die zweite dotierte Region befinden sich in dem Substrat. Die erste dotierte Region und die zweite dotierte Region sind von einem gleichen Leitfähigkeitstyp und durch das Gate getrennt. Die Länge der ersten dotierten Region ist größer als eine Länge der zweiten dotierten Region in einer Richtung, die im Wesentlichen zu einer Kanallänge senkrecht ist, die zwischen der ersten dotierten Region und der zweiten dotierten Region definiert ist.
Patent DE-102016101358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs durch Betreiben eines Ultraschallsensors mit unterschiedlichen Frequenzen, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LAYEVSKI EUGEN
IPC: G01S15/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (7) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Ultraschallsensor (4) des Kraftfahrzeugs (1) in einem ersten Betriebsmodus betrieben wird, wobei in dem ersten Betriebsmodus mittels des Ultraschallsensors (4) ein erstes Ultraschallsignal ausgesendet wird und das Objekt (8) anhand des von dem Objekt (8) reflektierten ersten, Ultraschallsignals erfasst wird, wobei zum Aussenden des ersten Ultraschallsignals eine Membran des Ultraschallsensors (4) mit einer ersten Frequenz angeregt wird, wobei falls eine vorbestimmte Fahrsituation erkannt wird, der Ultraschallsensor (4) zumindest zeitweise in einem zweiten Betriebsmodus betrieben wird, wobei in dem zweiten Betriebsmodus mittels des Ultraschallsensors (4) ein zweites Ultraschallsignal ausgesendet wird und das Objekt (8) anhand des von dem Objekt (8) reflektierten, zweiten Ultraschallsignals erfasst wird, wobei zum Aussenden des zweiten Ultraschallsignals die Membran des Ultraschallsensors (4) mit einer von der ersten Frequenz verschiedenen, zweiten Frequenz angeregt wird.
Patent DE-102016102084-A1 (DE)
Title: Filtermodul-Verpackungs-Einheit
Inventor: DÖRING STEFAN
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sterile Verpackungseinheit eines medizinischen Filtermoduls, aufweisend einen in einer Primärverpackung (1) steril verpacktes Filtermodul (2), wobei die Primärverpackung (1) als Blisterverpackung mit einem einen Aufnahmeraum (5) für das Filtermodul (2) aufweisenden Formteil (6) und einem am Formteil (6) angeordneten und den Aufnahmeraum (5) hermetisch verschließenden Deckelteil (7) ausgebildet ist, wobei die Primärverpackung (1) einen Getter (17) zur Bindung von in dem Aufnahmeraum (5) vorliegenden molekularen Sauerstoff aufweist und das Filtermodul (2) durch Formschluss gegenüber dem Formteil (6) gelagert ist.
Patent DE-102016103637-A1 (DE)
Title: Einparkhilfe mit berücksichtigung des reifenradius
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Fahrzeug-Einparkhilfesystem und ein Einparkverfahren werden bereitgestellt. Ein Antriebsstrang und ein Lenksystem können betrieben werden, um das Fahrzeug in eine Parkposition zu leiten, um einen Fahrzyklus abzuschließen, basierend auf einem Standardreifenradius, einer Reifenwinkelgeschwindigkeit, die während eines Fahrzyklus als Reaktion darauf, dass ein Lenkwinkel des Lenksystems einen Schwellenwert überschreitet, aufgenommen wird, und Rad- und GPS-Fahrzeuggeschwindigkeiten für den Fahrzyklus.
Patent DE-102016104382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum passiven Abführen von Ladeluftkondensat mit einer Abgasstutzenentlüftung
Inventor: PASCHAL DEREK
IPC: F23J15/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Eine Ladeluftkühlkammer (202) hat eine untere Wand mit einer Öffnung (206) in der unteren Wand. Eine Kondensatleitung (208) ist fluidisch verbunden, um Abgaskondensat von der Öffnung in einen Sammeltank (210) abzuführen. Eine Entlüftungsleitung (216) ist fluidisch verbunden, um Gase von einer oberen Öffnung des Sammeltanks zu einem Abgasstutzen (218) zu entlüften. Eine Siphondichtung (212) ist fluidisch verbunden, um Kondensat von einer unteren Öffnung des Sammeltanks abzuführen. Abgasfeuchtigkeitskondensat (214) wird von der Kühlkammer über die kontinuierlich offene Öffnung in den Sammeltank abgeführt. Abgasfeuchtigkeitskondensatgase entlüften von dem Sammeltank zu dem Abgasstutzen.
Patent DE-102016105474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Anti-Aliasing in elektronischen Schaltungen
Inventor: IVANOV EVGUENI
IPC: H03K5/135
Filed: 2016-03-23
Abstract: Bei einer Schaltung, die mit einem Schalttaktsignal und einem Abtasttaktsignal operiert, können ein oder mehrere ihrer Schalt- und Abtasttaktsignale periodisch phasenumgekehrt werden. Die Periode der Phasenumkehrung kann größer als zweimal die Periode des ursprünglichen Schalt- und/oder Abtasttaktsignals sein, und in bestimmten Konfigurationen können die Schalt- und Abtasttaktsignale synchronisiert sein. Mit einer Auswahl einer Phasenumkehrperiode (oder -frequenz) können Aliasing-Frequenzkomponenten des Mischsignals von den Schalt- und Abtasttaktsignalen entfernt werden.
Patent DE-102016112018-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit vollständig verarmten Kanalregionen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/30
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) umfasst: einen Halbleiterkörper (10), der an eine erste Lastanschlussstruktur (11) und an eine zweite Lastanschlussstruktur (12) gekoppelt ist; ein aktives Zellenfeld (16), das in dem Halbleiterkörper (10) verwirklicht ist und das ausgebildet ist, einen Laststrom (15) zu leiten, wobei das aktive Zellenfeld (16) von einer Randabschlusszone (18) umgeben ist; eine Vielzahl von ersten Zellen (141) und eine Vielzahl von zweiten Zellen (142), die in dem aktiven Zellenfeld (16) vorgesehen sind, und die jeweils ausgebildet sind, den Laststrom (15) zu steuern, und die jeweils auf der einen Seite mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) elektrisch verbunden sind und auf der anderen Seite mit einer Driftregion (100) des Halbleiterkörpers (10) elektrisch verbunden sind, wobei die Driftregion (100) Dotanden eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst; wobei jede erste Zelle (141) eine erste Mesa (101) umfasst, wobei die erste Mesa (101) enthält: eine erste Anschlussregion (1011), die Dotanden des ersten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine erste Kanalregion (1012), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist; wobei jede zweite Zelle (142) eine zweite Mesa (102) umfasst, wobei die zweite Mesa (102) enthält: eine zweite Anschlussregion (1021), die Dotanden des zweiten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine zweite Kanalregion (1022), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist; wobei jede erste Mesa (101) und jede zweite Mesa (102) in einer Richtung (X) senkrecht zu einer Richtung (Z) des Laststroms (15) innerhalb der jeweiligen Mesa (101, 102) durch eine Isolationsstruktur (133) räumlich begrenzt ist und in dieser Richtung (X) eine totale Ausdehnung (DX13; DX23) von weniger als 100 nm aufweist. Das aktive Zellenfeld (16) ist von einer Ableitungsregion (104) umgeben, welche zwischen dem aktiven Zellenfeld (16) und der Randabschlusszone (18) angeordnet ist, wobei die Ableitungsregion (104) Dotanden des zweiten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist.
Patent DE-102016113350-A1 (DE)
Title: Versorgungsgerüst zur Anordnung im Inneren eines Turms, Gerüstmodul, Turm, Windenergieanlage sowie Verfahren zur Errichtung und/oder Betrieb eines Versorgungsgerüsts und zur Errichtung eines Turms
Inventor: BUCK RALF
IPC: F03D13/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungsgerüst zur Anordnung im Inneren eines Turms, insbesondere im Inneren eines Turms einer Windenergieanlage und ein Gerüstmodul für ein solches Versorgungsgerüst sowie einen Turm mit einem solchen Versorgungsgerüst und eine Windenergieanlage mit einem Turm mit einem solchen Versorgungsgerüst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Errichtung und/oder Betrieb eines Versorgungsgerüsts und ein Verfahren zur Errichtung eines Turms. Das Versorgungsgerüst umfasst mehrere übereinander angeordnete und miteinander verbundene Gerüstmodule, wobei im Betriebszustand des Versorgungsgerüsts ein erstes Gerüstmodul als Bodenmodul ausgebildet ist, das stehend auf einem Boden, insbesondere einem Boden des Turms oder einer Basisplattform des Turms, angeordnet ist, und wobei ein weiteres Gerüstmodul als Kernmodul ausgebildet ist, das auf dem Bodenmodul angeordnet ist.
Patent DE-102016114051-A1 (DE)
Title: Windgeschwindigkeitserfassung für eine Windenergieanlage
Inventor: BRENNER ALBRECHT
IPC: G01W1/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Windwertes, wobei der Windwert mittels wenigstens einer Messdrohne (2) erfasst wird, und die Messdrohne (2) zum Erfassen des Windwertes in eine vorgebbare Position fliegt, in der vorgebbaren Position durch eine Positionsregelung gehalten wird oder ihre Veränderung zu der vorgebbaren Position erfasst wird, den wenigstens einen Windwert erfasst und den wenigstens einen erfassten Windwert oder wenigstens einen dafür repräsentativen Wert an eine Auswerteeinrichtung (10) überträgt.
Patent DE-102016116975-A1 (DE)
Title: Zubereitungsgefäß für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zubereitungsgefäß (1) mit einem Gefäßboden (2), einer Heizeinrichtung (3) und einem mit dem Gefäßboden (2) außenseitig verbindbaren Fußteil (4), wobei das Zubereitungsgefäß (1) über das Fußteil (4) mit einem Basisgerät (6) einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (5) verbindbar ist. Um das Zubereitungsgefäß (1) auch bei hohen Temperaturen verwenden zu können, wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Gefäßboden (2) und dem Fußteil (4), insbesondere zwischen der Heizeinrichtung (3) und dem Fußteil (4), ein Hitzeschutzelement (7) mit einer Temperaturbeständigkeit von mindestens 160°C, insbesondere von mindestens 200°C, angeordnet ist.
Patent DE-102016117272-A1 (DE)
Title: Schloss nachrüstbar mit Entriegelungselement
Inventor: STADELMANN FABIEN
IPC: E05B65/10
Filed: 2016-09-14
Abstract: Beschrieben wird ein Schloss (1) für eine Gebäudetür. Das Schloss (1) weist einen Riegel (3) auf, der in eine vorgeschlossene und eine rückgeschlossene Stellung bringbar ist. Das Schloss (1) sieht eine beweglich im Schlosskasten (1k) gelagerte Zuhaltung (5), welche in einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist vor, wobei die Zuhaltung (5) in ihrer Blockierstellung eine Bewegung des Riegels (3) von seiner vorgeschlossenen Stellung in seine rückgeschlossene Stellung verhindert und wobei die Zuhaltung in ihrer Freigabestellung eine Bewegung des Riegels (3) von seiner vorgeschlossenen Stellung in seine rückgeschlossene Stellung erlaubt. Wesentlich ist, dass das Schloss eine drehbar im Schlosskasten (1k) gelagerte Schlossnuss (1n) und/oder einen im Schlosskasten (1k) gelagerten Schließzylinder (1a) umfasst, wobei die Schlossnuss (1n) und der Schließzylinder (1a) mit der Zuhaltung (5) in Werkverbindung bringbar ist bzw. sind, wobei das Schloss (1) mit einem mit der Zuhaltung (5) zusammenwirkenden Entriegelungselement (2) nachrüstbar ist, welches stulpseitig betätigbar ist, um die Zuhaltung (5) in Freigabestellung zu verbringen. Hierbei ist vorgesehen, dass bei nachgerüstetem Schloss (1) das Entriegelungselement (2) mit einer Anschlusseinrichtung (4) unlösbar verbunden ist, welche mit der Zuhaltung (5) in Eingriff bringbar ist, um die Zuhaltung (5) in Freigabestellung zu bewegen, und dass bei nicht nachgerüstetem Schloss (1) das Entriegelungselement (2) mit der Anschlusseinrichtung (4) nicht verbunden ist.