baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003452-A1 (DE)
Title: Spülmodul und Maschinenwagen
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-03-17
Abstract: Spülmodul für die Produktaufbereitung, insbesondere zum Anschluss von medizinischen Produkten und dessen Reinigung, bestehend zumindest aus einem Mediumverteiler (5, 23) mit Adaptern (4, 27), dadurch gekennzeichnet, dass das Spülmodul (10, 20, 30, 40, 50) erst durch Zusammenführen zumindest eines auswechselbaren Adaptermoduls (1) mit einem Mediumverteiler (5, 23) seine Instrumentenanschlüsse oder seine Einsatzart oder seinen Einsatzzweck erhält, wobei zuvor eine passende Auswahl eines Adaptermoduls (1) erfolgte, um zumindest hieran Produktkanäle anzuschließen.
Patent DE-102015003516-A1 (DE)
Title: Tiefziehfolie
Inventor: OUNINKORPI TIMO
IPC: B32B27/36
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiefziehfolie, die – eine Siegelschicht, – eine Gasbarriereschicht und – eine Außenschicht aus einem Polyester aufweist, wobei die Außenschicht eine Dicke aufweist, die maximal 40% einer Gesamtdicke der Tiefziehfolie entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gasbarriereschicht und der Außenschicht eine Zwischenschicht aus einem Olefin Homo- und/oder Copolymeren angeordnet ist.
Patent DE-102015007629-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOEFER DETLEV
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Bordnetz für ein Kraftfahrzeug umfasst – einen Wechselspannungsgenerator (1), – einen ersten Gleichrichter (3), – eine über den ersten Gleichrichter gespeiste erste Batterie (7), – einen ersten Versorgungsausgang (12, 13), – einen zweiten Gleichrichter (4), – eine über den zweiten Gleichrichter gespeiste zweite Batterie (8), – wenigstens ein Energieventil (10, 11; 16), das einen Fluss von elektrischer Energie von der ersten und der zweiten Batterie (7, 8) zum ersten Versorgungsausgang (12) erlaubt und einen Energiefluss von dem ersten Versorgungsausgang (12) zu keiner der Batterien (7, 8) zulässt.
Patent DE-102015008632-A1 (DE)
Title: Steckbuchsenmodul
Inventor: RICCARDI OLIVER
IPC: H01R24/64
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Steckbuchsenmodul für Telekommunikations- und/oder Datenübertragungssysteme, welches nur geringe Größe aufweist und bei hervorragenden Übertragungseigenschaften von elektrischen Signalen kostengünstig und einfach herstellbar ist und eine lange Lebensdauer aufweist, wobei das Steckbuchsenmodul ein Gehäuse aufweist, eine erste Leiterplatte mit Schneidkontakten als Anschlussmittel für elektrische Leiter eines Kabels, eine Stecköffnung für einen mit dem Steckbuchsenmodul kommunizierenden Stecker, wobei der Boden des Gehäuses offen ausgebildet ist, und die Schneidkontakte durch die Öffnung zugänglich sind, und den Boden eines etwa quaderförmigen Aufnahmeteils durchgreifen, welches in die Öffnung eingesetzt ist oder eingeführt ist, wobei das Adernaufnahmeteil an der dem Boden des Adernaufnahmeteils gegenüberliegenden Seite offen ist und ein verschwenkbares Deckelteil aufweist, wobei das Deckelteil eine etwa U-förmige Ausnehmung zur Durchführung des Kabels mit einem am Kabelende angeordneten Adernverteiler aufweist, wobei in der Zusammenbaulage der Adernverteiler in das Adernaufnahmeteil eingeführt ist und die Schneidkontakte am Adernverteiler angeordnete Kontakte oder die Kabelenden kontaktieren.
Patent DE-102015009250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum kontinuierlichen Herstellen endlosfaserverstärkter rotationssymmetrischerund/oder nicht rotationssymmetrischer Bauteile mit unterschiedlichen Querschnittsverläufen mittelsOrbitalwickeltechnik
Inventor: KROLL LOTHAR
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Das Erfindung umfasst das Bereitstellen eines die wesentlichen die Außenkonturen des gewünschten Bauteils aufweisenden Wickelkerns, der in der Orbitalwickelanlage nichtrotierend, jedoch eine Vorschubbewegung ausführend ausgebildet ist. Um diesen wird ein faserverstärktes, thermoplastisches Tapematerial von einem orbital rotierenden Tapematerialspeicher mittels orbitaler Lege- und Wickeleinheit als Konsolidiermodul bei zeitgleichem Aufheizen des Wickelmaterials und mit einem konstanten Druck und unter Beibehaltung einer konstanten Tapematerialspannung aufgelegt.
Patent DE-102015009806-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bedienung eines elektronischen Geräts
Inventor: FUHGE BRUNO
IPC: G01S17/88
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Bedienvorrichtung eines elektronischen Haushaltsgeräts (10, 12) weist wenigstens einen Sender (18) zum Aussenden eines Sendesignals (S) und wenigstens einen Empfänger (20) zum Empfangen eines von dem wenigstens einen Sender ausgesendeten und an einem Objekt (22a, 22b) reflektierten Empfangssignals (R) sowie eine Steuereinrichtung (16) zum Ansteuern des wenigstens einen Senders (18) zum Aussenden des Sendesignals (S), Erfassen des von dem wenigstens einen Empfänger (20) empfangenen Empfangssignals (R), Auswerten des erfassten Empfangssignals (R) zum Bestimmen einer Position oder Geste des Objekts (22a, 22b) und Ansteuern des Geräts (10, 12) in Abhängigkeit von der bestimmten Position oder Geste des Objekts (22a, 22b) auf. Der wenigstens eine Sender (18) sendet Sendesignale (S) mit unterschiedlichen Signalstärken (Is1, Is2) aus. Dann werden ein Unterschied zwischen einer Signalstärke (Ir1a, Ir1b) eines ersten Empfangssignals (R1a, R1b) und einer Signalstärke (Ir2a, Ir2b) eines zweiten Empfangssignals (R2a, R2b) und/oder ein Unterschied (Δt) zwischen einer ersten Zeitdifferenz (t1a, t1b) zwischen dem ersten Empfangssignal (R1a, R1b) und der ersten Zeit (T1) und einer zweiten Zeitdifferenz (t2a, t2b) zwischen dem zweiten Empfangssignal (R2a, R2b) und der zweiten Zeit (T2) ausgewertet und wird das Gerät (10, 12) in Abhängigkeit von einem Ergebnis dieser Auswertung angesteuert.
Patent DE-102015013398-A1 (DE)
Title: Bauteil und optisches Element mit Antibeschlags-Eigenschaften
Inventor: WENZEK CATHARINA
IPC: G02B1/18
Filed: 2015-10-19
Abstract: Bauteil, insbesondere optisches Element, mit beschlagfreier Oberfläche, wobei die Oberfläche eine Wabenstruktur (1) mit mehreren Waben (2) aufweist.
Patent DE-102015100863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung eines Produktsubstrats, ein verklebtes Substratsystem und ein temporärer Klebstoff
Inventor: WÄCHTER CLAUS VON
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-01-21
Abstract: Ein Verfahren zur Handhabung eines Produktsubstrats schließt das Verkleben eines Trägers mit dem Produktsubstrat ein. Eine Schicht aus einem permanenten Klebstoff wird auf eine Oberfläche des Trägers aufgebracht. Eine strukturierte Zwischenschicht wird vorgesehen. Der aufgebrachte permanente Klebstoff verbindet den Träger mit dem Produktsubstrat. Die strukturierte Zwischenschicht ist zwischen dem Produktsubstrat und dem Träger vorgesehen. Eine Oberfläche der strukturierten Zwischenschicht und eine Oberfläche des permanenten Klebstoffs befinden sich im direkten Kontakt mit einer Oberfläche des Produktsubstrats. Die strukturierte Zwischenschicht verringert die Haftfestigkeit zwischen dem Produktsubstrat und dem Träger.
Patent DE-102015101578-A1 (DE)
Title: Mehrkamera-Synchronisierungssystem
Inventor: YAKAY LEVENT
IPC: H04N5/04
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein System zum zumindest im Wesentlichen plesiochronen Betreiben eines Empfängers in Kommunikation mit einer Vielzahl von Kameras (z. B. mindestens zwei plesiochron arbeitenden Kameras) ist beschrieben. In einer oder mehreren Ausführungsformen enthält das System eine Vielzahl von Kameras. Jede Kamera ist eingerichtet, ein Signal zum Übermitteln über eine Kommunikationsverbindung zu erzeugen, und das Signal umfasst in einem Vorwärtskanal codierte Datenpakete. Das System enthält auch einen Empfänger, der über die unsymmetrische Kommunikationsverbindung mit der Vielzahl von Kameras kommunikativ gekoppelt ist. Der Empfänger ist konfiguriert, Synchronisierungsdaten auf Grundlage mindestens eines der Datenpakete zu erzeugen. Der Empfänger ist auch konfiguriert, das Signal zu modulieren, um die Synchronisierungsdaten in einem Rückkanal zu codieren, sodass das Signal die Vorwärtskanaldaten und die Rückkanaldaten gleichzeitig enthält.
Patent DE-102015102061-A1 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: SCHEIBENZUBER ROBERT
IPC: A45F3/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Offenbart ist ein Rucksack, dessen Rückenteil anstellbar ausgeführt ist.
Patent DE-102015105823-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-04-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Baugruppe (10) bereitgestellt. Die optoelektronische Baugruppe (10) weist ein organisches lichtemittierendes Bauelement (1) und eine erste Strahlformungsfolie (50) auf. Das organische lichtemittierende Bauelement (1) weist eine erste Elektrode (20), eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20), eine zweite Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) und eine Streuschicht (13) zum Streuen des mittels der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) erzeugten Lichts auf. Die erste Strahlformungsfolie (50) ist mittels eines Klebers an einer ersten Lichtemissionsfläche (40) des organischen lichtemittierenden Bauelements (1) befestigt. Eine gesamte erste Klebefläche des Klebers auf der ersten Lichtemissionsfläche (40) beträgt zwischen 0,1% und 5% der ersten Lichtemissionsfläche (40). Zwischen dem organischen lichtemittierenden Bauelement (1) und der ersten Strahlformungsfolie (50) außerhalb der ersten Klebefläche ist ein erster Spalt (44) gebildet, der größer als 300 nm und kleiner als 1 mm ist und der mit Gas gefüllt ist.
Patent DE-102015106154-A1 (DE)
Title: Torblatt-Einheit
Inventor: LUTZ PETER
IPC: E06B5/14
Filed: 2015-04-22
Abstract: Das Torblatt (2) zum Verschließen der Frontöffnung (51) in der Frontwand (50a) eines Trocken-Fermenters (50) einer Biogas-Anlage muss diese Frontöffnung (51) gasdicht verschließen können und zusätzlich eine hohe mechanische Stabilität aufweisen, da von Innen Biomasse mit einem ganz erheblichen Gewicht gegen das sich in der Schließstellung befindliche Torblatt anliegen kann. Statt einer bisher üblichen Stahlkonstruktion des Torblattes, das durch die korrosiven Gase im Inneren des Trockenfermenters eine kurze Lebensdauer besitzt, wird erfindungsgemäß eine Torblatt-Konstruktion vorgeschlagen, bei der der die Stabilität bietende Kern aus Holz besteht.
Patent DE-102015109789-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem zur Zugangskontrolle zu einem Bereich und Verfahren zur Inbetriebnahme eines Zugangskontrollsystems zur Zugangskontrolle zu einem Bereich
Inventor: ROTH HEINZ
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Zugangskontrollsystem (10) zur Zugangskontrolle zu wenigstens einem Bereich (22), insbesondere einem Installationsraum, mit zumindest einer mobilen Authentifizierungseinheit (12), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Zugangsfunktion bereitzustellen und dazu wenigstens eine Zugangsberechtigungsinformation aufweist, und mit zumindest einer zumindest im Wesentlichen stationären Zugangskontrolleinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand mit der Authentifizierungseinheit (12) zu interagieren und abhängig von der Zugangsberechtigungsinformation einen Zugang zu dem Bereich (22) zu gewähren und/oder zu verweigern. Es wird vorgeschlagen, dass die Zugangskontrolleinheit (14) datennetzunabhängig ausgebildet ist.
Patent DE-102015111425-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektrischen Kraftmessung mittels Isolationsdünnschicht
Inventor: KÜRSCHNER KLAUS
IPC: G01L1/20
Filed: 2015-07-14
Abstract: Einrichtung zum elektrischen Messen einer Kraft F, die mindestens zwischen zwei zusammengepressten Metallelektroden (1 und 3) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallelektroden aus Hartmetall einer mittleren Rautiefe Ra kleiner gleich 400 Nanometer eine kraftunabhängige Leitfähigkeit an den Kontaktflächen besitzen, und die Kraft direkt auf die Isolationsdünnschicht (2) bzw. Mehrlagenisolationsdünnschicht (2) wirkt, die aus Zinkoxid oder stochastisch reduziertem Aluminumoxid [Al2Ox wobei x = 2.4 bis x = 2.8] oder Siliziumkarbid oder DLC-Schicht [diamond like carbons] besteht, ohne nennenswerte Verformung der mechanischen Elemente, und dass eine Referenzelektrode (4), die unabhängig vom Kraftfluss angeordnet ist und unter konstanter Haltekraft des Befestigungselementes (5) fixiert ist, durch eine baugleiche Isolationsdünnschicht (2) bzw. Mehrlagenisolationsdünnschicht (2) mit exakt gleichem physikalischen Verhalten elektrisch auf die Metallelektrode (3) wirkt, so dass dieser Referenzwiderstand in baulicher Nähe mit einem Abstand kleiner gleich 10 mm zum Messwiderstand zur vollständigen Temperaturkompensation der Messanordnung als Halbbrücke oder Vollbrücke angewendet wird. Die resultierende Brückenspannung der Messbrücke definiert eine stetige, hochauflösende und exakt beschreibbare und wiederholbare Funktion zur einwirkenden Kraft unabhängig von der Umgebungstemperatur. Die nachgewiesene termperaturkompensierte Brückenspannung U, die über der Messbrücke bei gegebenem Strom abfällt, wird direkt einer Signalaufbereitungs- und -auswerteeinheit über kurze elektrische Verbindung einer Länge kleiner 20 mm zugeführt, so ...
Patent DE-102015114152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen von granularem Material auf einer land- wirtschaftlichen Fläche
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/16
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum Ablegen von granularem Material auf einer landwirtschaftlichen Fläche, umfassend ein Doppelscheibenschar (1), und eine Zufuhrleitung (3), über die Körner (7) des granularen Materials in einen Bereich zwischen den beiden Scheiben (2, 10) des Doppelscheibenschars (1) einbringbar sind, wobei an den einander zugewandten Seiten der Scheiben (2, 10) des Doppelscheibenschars (1) eine Fangeinrichtung angeordnet ist, die so ausgebildet ist, dass ein über die Zufuhrleitung (3) zugeführtes Korn (7) fixiert, in einen Ablagebereich (8) bewegt und im Ablagebereich (8) abgegeben wird.
Patent DE-102015203342-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Durchlauferhitzer und Verfahren zur Steuerung eines Durchlauferhitzers
Inventor: SCHEERS ARJAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, einen Durchlauferhitzer und ein Verfahren, wobei ein Durchfluss von Heißwasser durch den Durchlauferhitzer erfasst wird, wobei eine Durchflusscharakteristik auf Grundlage des erfassten Durchflusses über eine Zeit ermittelt wird, wobei in einem Vergleich die ermittelte Durchflusscharakteristik mit einer vordefinierten Charakteristik verglichen wird, wobei in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichs eine Heizleistung des Durchlauferhitzers gesteuert wird.
Patent DE-102015203428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Flüssigkeitsvolumens in einem Tank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROMSTOECK CHRISTIAN
IPC: G01P15/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Flüssigkeitsvolumens (VT) in einem Tank eines Kraftfahrzeugs welches in mehreren Schritten abläuft Schritte. Zu einem ersten Zeitpunkt (t0) zu Beginn des Anfahrens des Kraftfahrzeugs wird die Motorleistung (PMotor(t0)) des Kraftfahrzeugs, die Beschleunigung (a(t0)) des Kraftfahrzeugs sowie der Füllstand (HF(t0)) des Tanks ermittelt und gespeichert (71). Im Folgenden wird ein erster Winkel (α(t0)) aus der Fahrzeugmasse (m) des Kraftfahrzeugs und aus der gespeicherten Motorleistung (PMotor(t0)) sowie der gespeicherten Beschleunigung (a(t0)) bestimmt (75). Anschließend wird unter Berücksichtigung des ersten Winkels (α(t0)) sowie des Füllstands (HF(t0)) des Tanks das Flüssigkeitsvolumen (VT) in dem Tank des Kraftfahrzeugs bestimmt (76).
Patent DE-102015209280-A1 (DE)
Title: Maschinenrahmen für einen Walzenbrecher
Inventor: PETACK BURKHARD
IPC: B02C4/18
Filed: 2015-05-21
Abstract: Der erfindungsgemäße Maschinenrahmen für einen Walzenbrecher hat zwei Seitenwände und zwei Stirnwände, wobei die Stirnwände die Lagerung der Walzen aufnehmen. Die Stirnwände sind im Bereich der Lagerung der Walzen horizontal und zwischen den Lagerungen des oberen Teiles vertikal geteilt. Vorteilhaft ist so zur Entnahme einer Walze das Entfernen des jeweiligen Stirnwandoberteils ausreichend. Bevorzugt berühren sich die benachbarten Stirnwandoberteile nicht. Vorteilhaft wird so ein Verkanten der Stirnwandoberteile untereinander oder mit den Seitenwänden während der Entnahme verhindert. Weiterhin bevorzugt ist der Spalt, der aus dem Abstand zwischen den Stirnwandoberteilen resultiert abgedichtet, so dass vorteilhaft kein Material und Staub austreten kann.
Patent DE-102015210708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist eine Exzenterbuchse (25), die verdrehbar in einer Bohrung (24) eines von einem Pleueloberteil (10) und einem Pleuelunterteil (11) gebildeten Pleuellagerauges (23) angeordnet ist und einen Kurbelzapfen einer Kurbelwelle (1) umschließt, wobei die Exzenterbuchse (25) in der Bohrung (24) verdrehbar geführt ist und über Verriegelungsöffnungen (34a und 35a) verriegelbar ist, welche um vorzugsweise etwa 180° zueinander versetzt angeordnet sind, und wobei im Pleuelunterteil (11) eine wahlweise mit den Verriegelungsöffnungen (34a und 35a) zusammenwirkende Verriegelungseinrichtung angeordnet ist, über die die Exzenterbuchse (25) in den entsprechenden Positionen im Pleuellagerauge (23) formschlüssig fixierbar ist. Um zu gewährleisten, dass die Exzenterbuchse stets nur von einer Position in die nächste überführt werden kann, soll die Verriegelungseinrichtung ein parallel zur Längsachse der Bohrung (24) des Pleuellagerauges (23) verlaufendes Betätigungselement (17) aufweisen, das mit radial zur Exzenterbuchse (25) verlagerbaren, in den Verriegelungsöffnungen (34a und 35a) angeordneten Betätigungszapfen (34 und 35) über ein Federelement zusammenwirkt.
Patent DE-102015211228-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Zusatzverdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-06-18
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit min. einem Zylinderkopf umfassend min. drei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) min. eine Einlassöffnung aufweist, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) min. eine Auslassöffnung aufweist, – min. ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, – min. eine Abgasrückführung vorgesehen ist, – min. drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese min. zwei Gruppen mit jeweils min. einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der min. eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der min. eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – die Abgasleitungen der min. drei Zylinder (1, 2, 3, 4) mit der Turbine (7a) des min. einen Abgasturboladers (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist, wobei – dieser elektrisch antreibbare Verdichter (8) mit dem Verdichter (7b) des min. einen Abgasturboladers (7) in Reihe schaltbar ist, und – zum Zwecke der Umgehung dieses elektrisch antreibbaren Verdichters (8) eine Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet.
Patent DE-102015212053-A1 (DE)
Title: Fahrwerkanordnung eines Fahrzeuges
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16D3/22
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es wird eine Fahrwerkanordnung eines Fahrzeuges mit zumindest einer vom Fahrantrieb angetriebenen Antriebswelle (1) vorgeschlagen, die mit einer Radachse (2) eines lenkbaren Rades (3) gekoppelt ist, wobei die Verbindung zwischen der Radachse (2) und der Antriebswelle (1) über ein Kupplungselement (6) zum Erweitern des Lenkwinkels trennbar ist, und wobei die Antriebswelle (1) mit dem Rad (3) zum Antrieb im getrennten Zustand verbindbar ist.
Patent DE-102015212760-A1 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: TANABE UMI
IPC: F16F9/32
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Raum zwischen einer Innenfläche einer Abdeckung und einem Gehäuse ist derart eingestellt, dass er auf einer von einem Zylinder beabstandeten Seite breiter als an einer Zylinderseite ist. Wenn die Zylinderseite gegen das Gehäuse anliegt ist die Abdeckung deshalb im Wesentlichen mit dem Gehäuse zusammengeschlossen, was eine Festigkeit verbessern kann. Dies kann verhindern, dass die Abdeckung eine Spule kontaktiert, welche auf der beabstandeten Seite des Gehäuses angeordnet ist, die von dem Zylinder beabstandet ist.
Patent DE-102015213219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F35/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, die eine erste Walze (1), eine zweite Walze (2) und eine Schaltkupplung umfasst, ist die Schaltkupplung in einem Betriebsmodus Druckbetrieb in eine geöffnete Schaltstellung geschaltet und überträgt die Schaltkupplung in dem Betriebsmodus Druckbetrieb kein Drehmoment auf die erste Walze (1) und ist die Schaltkupplung in einem Betriebsmodus Reinigungsbetrieb in eine geschlossene Schaltstellung geschaltet ist und überträgt die Schaltkupplung in dem Betriebsmodus Reinigungsbetrieb ein Drehmoment auf die erste Walze (1) und wird in dem Betriebsmodus Druckbetrieb eine Rotation der ersten Walze (1) über Umfangsfriktion durch die zweite Walze (2) angetrieben.
Patent DE-102015216209-A1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G3/26
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich entlang der Y-Achse (Y) des Kraftfahrzeugs erstreckenden Lenkerteil (2), das eine Chassis-seitige Anbindungsstelle (3) für ein Chassis, sowie eine radseitige Anbindungsstelle (4) für einen Radträger aufweist. Um die Bereitstellung von Querlenkern für verschiedene Aufhängungstypen zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein separat gefertigtes Verbindungsteil (5), zur schwenkbaren Verbindung eines Federbeins (20) mit dem Querlenker (1), starr mit dem Lenkerteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102015218774-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung beinhaltet eine Steuereinrichtung (20), die eine Betätigung zumindest einer Last steuert; und einen Überwachungsabschnitt (21), der überwacht, ob die Steuereinrichtung normal arbeitet. Der Überwachungsabschnitt beinhaltet eine Fehlfunktionserfassungseinrichtung (30), die ein Fehlfunktionssignal ausgibt, eine Ausfallsicherheitseinrichtung (31), die ein Ausfallsicherheitssignal ausgibt, um die zumindest eine Last zu veranlassen, in einem vorbestimmten Rückzugszustand zu verharren, und eine Rücksetzeinrichtung (32), die ein Rücksetzsignal zum Zurücksetzen der Steuereinrichtung ausgibt. Ein erster Betätigungsstatus der zumindest einen Last zu einer Zeit, zu der die Ausfallsicherheitseinrichtung das Ausfallsicherheitssignal ausgibt, unterscheidet sich von einem zweiten Betätigungsstatus zu einer Zeit, zu der die Rücksetzeinrichtung das Rücksetzsignal ausgibt. In einem Fall dann, wenn die Rücksetzeinrichtung das Ausfallsicherheitssignal von der Ausfallsicherheitseinrichtung empfängt, beendet die Rücksetzeinrichtung eine Ausgabe des Rücksetzsignals.