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Patent DE-102015213743-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Steuerung zumindest eines Folgefahrzeugs mit einem Scout-Fahrzeug
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung zumindest eines Folgefahrzeugs (1) bei dem für ein Scout-Fahrzeug (2) eine Scout-Trajektorie erzeugt wird, das Scout- Fahrzeug (2) entlang einer Ist-Trajektorie geführt (201) wird, wobei mittels Sensoren (11) des Scout-Fahrzeugs (2) die Ist-Trajektorie (201) des Scout-Fahrzeugs (2) und Scout-Umgebungsdaten (202) erfasst werden. Für das Folgefahrzeug (1) wird eine Soll-Trajektorie (204) erzeugt und mittels Sensoren (21) des Folgefahrzeugs (1) werden Folgefahrzeug-Umgebungsdaten (203) erfasst. Die Scout-Trajektorie und Scout-Umgebungsdaten (202) werden an das Folgefahrzeug (1) übertragen und, wenn die erfasste Ist-Trajektorie (201) und die erzeugte Soll-Trajektorie (204) jeweils zumindest eine bestimmte Trajektorienähnlichkeit zu der erzeugten Scout-Trajektorie aufweisen und wenn die Folgefahrzeug-Umgebungsdaten (203) zumindest eine bestimmte Umgebungsdatenähnlichkeit zu den Scout-Umgebungsdaten (202) aufweisen, wird eine automatische Steuerung des Folgefahrzeugs (1) entlang der Soll-Trajektorie (204) aktiviert. Die Erfindung betrifft ferner ein System zur automatischen Steuerung zumindest eines Folgefahrzeugs (2) mit einem Scout-Fahrzeug (1).
Patent DE-102015215151-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Modul für einen Elektroantrieb
Inventor: OPARIN DENYS
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvoltmodul für einen Elektroantrieb, wobei das Hochvoltmodul mindestens einen elektrischen Anschluss zur Übertragung eines elektrischen Stroms zwischen zumindest einer elektrischen Leitung und dem Elektroantrieb umfasst, zumindest aufweisend e. ein Gehäuse, das einen Innenraum zumindest teilweise umschließt, wobei in dem Innenraum mindestens ein Anschluss zum Anschließen der Leitung angeordnet ist; wobei das Gehäuse mindestens eine erste Öffnung aufweist, durch die der mindestens eine Anschluss so zugänglich ist, dass die mindestens eine Leitung an dem mindestens einen Anschluss befestigbar ist; f. mindestens ein Deckel, zum Verschließen der mindestens einen ersten Öffnung; g. mindestens eine zweite Öffnung, die in dem Gehäuse oder in dem Deckel angeordnet ist, h. mindestens ein Druckausgleichelement, das einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum und einer Umgebung des Gehäuses bewirkt, wobei das Druckausgleichelement in der zweiten Öffnung angeordnet ist; wobei die zweite Öffnung so angeordnet ist, iii. dass eine Kontaktierung des mindestens einen Anschlusses und/ oder der zumindest einen Leitung durch die zweite Öffnung hindurch, insbesondere mit einem Werkzeug, verhindert ist; und/ oder iv. dass eine Demontage des Druckausgleichelements verhindert ist.
Patent DE-102015217012-A1 (DE)
Title: Fahrzeugintegrierte Radarvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KAMO HIROYUKI
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-09-04
Abstract: Eine fahrzeugintegrierte Radarvorrichtung umfasst eine Fassung und eine Antenne, die dazu konfiguriert ist, eine Sendewelle von einer Innenseite aus laminiertem Glas, das eine innerste Glasschicht, eine äußerste Glasschicht und eine dazwischen liegende Harzschicht umfasst, zu senden und eine reflektierte Welle zu empfangen. Die Antenne umfasst eine Sendeantenne. Wenn die Fassung an der Halterung angebracht ist, ist der Einfallswinkel der Sendewelle auf der innersten Glasschicht größer als ein Brewster-Winkel auf der Innenoberfläche der innersten Glasschicht, und der Einfallswinkel der Sendewelle auf der äußersten Glasschicht ist kleiner als oder gleich einem Brewster-Winkel zwischen der äußersten Glasschicht und der dazwischen liegenden Harzschicht.
Patent DE-102015221037-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: DUMMER KILIAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-10-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem von einem Kleinhubnocken an einer Kontaktfläche (2) einer Hebeloberseite (3) kontaktierbaren Haupthebel (4), der an einer Unterseite (5) an einem Ende (6) eine Ventilabstützfläche (7) sowie an einem anderen Ende (8) eine Komplementärfläche (9) für ein Abstützelement hat und lateral von Armen (10) eines Nebenhebels (11) eingefasst ist, welche Arme (10) an der Hebeloberseite (3) eine Anlauffläche (12) für einen Großhubnocken aufweisen, wobei der Haupt- und Nebenhebel (4, 11) am einen Ende (6) auf einer gemeinsamen Achse (13) relativ verschwenkbeweglich zueinander verlaufen, im Abschnitt des anderen Endes (8) über Schiebermittel (14) miteinander koppelbar sowie über Nockenrückstellfedermittel (15) gegeneinander verspannt sind und wobei der Haupthebel (4) am einen Ende (6) durch einen dessen Breite einnehmenden Massivabschnitt (16) gebildet ist, welcher Massivabschnitt (16) die Achse (13) vollständig umfasst und an dessen Unterfläche (26) einteilig angebunden die Ventilabstützfläche (7) aufweist.
Patent DE-102015223036-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: NAIG SURESH KRISHANASWAMY
IPC: G05G5/06
Filed: 2015-11-23
Abstract: Arretierungen in Schaltgetrieben für Fahrzeuge dienen dazu, einen eingelegten Gang oder einen Schaltzustand zu sichern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Arretiervorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe vorzuschlagen, welche fertigungsgerecht ausgebildet ist und zugleich ein breites Anwendungsspektrum eröffnet. Arretiervorrichtung (1) für ein Fahrzeuggetriebe (2) mit einem Rastelement (8), mit einer Feder (9), einem Schaft (2) und mit einem Gehäuse (7), wobei das Gehäuse (7) einen Gehäuseboden (11) und eine dem Gehäuseboden (11) gegenüberliegende Gehäuseöffnung (12) aufweist, das Rastelement (8), der Schaft (2) und die Feder (9) in dem Gehäuse (7) angeordnet sind, sich die Feder (9) an dem Gehäuseboden (11) sowie an dem Schaft (2) abstützt, das Rastelement (8) an der Gehäuseöffnung (12) verliersicher angeordnet ist und das Rastelement (8) durch die Feder (9) vorgespannt ist, wobei die Länge des Schafts mindestens halb so lang ist wie die Länge der Feder (9) in dem Zustand, in dem von außen keine Krafteinwirkung auf das Rastelement (8) erfolgt.
Patent DE-102015223755-A1 (DE)
Title: Drucklager und lagervorrichtung für eine kurbelwelle eines verbrennungsmotors
Inventor: TANAKA SHIHO
IPC: F16C9/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung stellt bereit: ein Drucklager (10) zur Aufnahme einer axialen Kraft einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors. Das Drucklager umfasst ein Paar Halbdrucklager (8) mit einer halbringförmigen Form, die eine ringförmige Form bilden durch Anstoßen ihrer Umfangsendoberflächen (83). Jedes Halbdrucklager umfasst Druckaussparungen (82F, 82R), gebildet angrenzend an beide Umfangsendbereiche einer Gleitoberfläche (81), die die axiale Kraft aufnehmen, so dass eine Wanddicke dünner ist hin zu der Umfangsendoberfläche. Eine Druckaussparungslänge (L2) an einem inneren Endbereich der Druckaussparung (82R), positioniert an der Rückseite von einem der Halbdrucklager in einer Rotationsrichtung ist größer als eine Druckaussparungslänge (L1) an einem inneren Endbereich der Druckaussparung (82F), positioniert an einer Vorderseite von dem anderen der Halbdrucklager in der Rotationsrichtung.
Patent DE-102015225906-A1 (DE)
Title: Siloxanharzzusammensetzungen
Inventor: SANDMEYER FRANK
IPC: C08J3/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Siloxanharzzusammensetzungen enthaltend (A) Organopolysiloxane aus mindestens 3 Einheiten der Formel R1 aR2 bR3 cHd(RO)eSiO(4-a-b-c-d-e)/2 (I),mit der Maßgabe, dass die Summe a + b + c + d + e kleiner oder gleich 3 ist, in maximal 5 mol-% der Einheiten der Formel (I) die Summe a + b + c + d gleich 2 ist, die Summe aus Si-gebundenen Wasserstoffatomen und Resten R1 pro Molekül mindestens 3 beträgt, in mindestens 10 mol-% der Einheiten der Formel (I) die Summe a + b + c + d gleich 0 oder 1 ist und in mindestens einer Einheit c verschieden 0 ist, (B) Organopolysiloxane aus Einheiten der Formel R4 fR5 gR6 h(R7O)iSiO(4-f-g-h-i)/2 (VI),mit der Maßgabe, dass die Summe f + g + h + i kleiner oder gleich 3 ist, Siloxane (B) mindestens zwei Reste R4 pro Molekül aufweisen, in maximal 4 mol-% der Einheiten der Formel (VI) die Summe f + g + h + i gleich 0 oder 1 ist und in mindestens einer Einheit der Formel (VI) h verschieden 0 ist, gegebenenfalls (C) Organopolysiloxane aus Einheiten der Formel R8 kR9 lR10 m(R11O)nSiO(4-k-l-m-n)/2 (X)mit der Maßgabe, dass die Summe k + l + m + n kleiner oder gleich 3 ist, Siloxane (C) mindestens zwei Reste R8 pro Molekül aufweisen, in mindestens 10 mol-% der Einheiten der Formel (X) die Summe k + l + m + n gleich 0 oder 1 ist und in mindestens einer Einheit der Formel (X) m verschieden 0 ist, wobei die Reste und Indices die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, sowie gegebenenfalls (D) die Anlagerung von Si-gebundenem Wasserstoff an aliphatische Kohlenstoff-Kohlenstoff-Mehrfachbindungen fördernden Katalysator, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung zur Herstellung von elektrisch isolierenden Formkörpern und optischen Halbleiterelementen.
Patent DE-102015226383-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
Inventor: ARMBRUSTER STEFAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem Gehäusegrundkörper (2) und einem Auslaufkörper (7). Die sanitäre Auslaufarmatur gemäß der Erfindung umfasst einen Gehäusegrundkörper (2), der eine Wandöffnung (3) in einer Gehäusewand (4) aufweist. Des Weiteren umfasst die Auslaufarmatur einen an der Wandöffnung fixierten Anschlussnippel (5). Der Anschlussnippel weist eine mit einem Fluidaustritt des Gehäusegrundkörpers in Fluidverbindung stehende Durchlassöffnung (6) auf. Außerdem umfasst die Auslaufarmatur einen Auslaufkörper (7), der an dem Anschlussnippel in axialer Richtung fixiert ist und in den die Durchlassöffnung mündet. Verwendung z.B. als Wasserhahn für ein Waschbecken.
Patent DE-102016001029-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für schwerentflammbare Phase Change Materialien (PCM) einschließlich PCM-Verbunde, PCM-Objekte und PCM-Systeme mit mikroverkapselten organischem Latentwärmespeichermaterial
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: C09K21/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Organisches Phasen Wechsel Material (PCM) für schwer entflammbare PCM-Verbunde, PCM-Objekte und PCM-Systeme mit Micro verkapselten organischem PCM dadurch gekennzeichnet, dass ein schwerentflammbarer PCM-Verbund bestehend aus PCC Calciumcarbonat, Micro verkapselten organischem PCM, Kaliumwasserglas, Harnstoff und Nature Graphite, erdfeuchtem Lehm, hergestellt wurde.
Patent DE-102016004391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufbringen vorgummierter aufreissbändchen auf eine hüllmaterialbahn
Inventor: FORTINI MASSIMO
IPC: B31B3/74
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbringen vorgummierter Aufreißbändchen auf eine endlose Hüllmaterialbahn beinhaltet eine Schneidstation (2) und ein rotierendes Aufbringorgan (4), worin das rotierende Aufbringorgan (4) eine Trommel (6) beinhaltet, die dafür ausgelegt ist, sich um eine primäre Drehachse (X) zu drehen, und eine Vielzahl von Applikationsköpfen (7), die dafür ausgelegt sind, von der Schneidstation (2) die vorgummierten Bändchen (100) zu entnehmen, die gemäß einer ersten Ausrichtung relativ zu der Trommel (6) angeordnet sind, und diese um eine sekundäre Drehachse (Y) zu drehen, die radial zu der Trommel (6) ausgerichtet ist, um somit die vorgummierten Bändchen (100) gemäß einer zweiten Ausrichtung angeordnet, die von der ersten Ausrichtung verschieden ist, auf die endlose Hüllmaterialbahn (N1) abzugeben.
Patent DE-102016005040-A1 (DE)
Title: Strömungsmessgerät für ein Kühlmedium
IPC: G01F1/708
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Strömungsmessgerät für ein Kühlmedium, besteht aus einem metallischen Außenrohr an dessen ersten Stirnseite der Zulauf 12 und dessen gegenüberliegenden zweiten Stirnseite der Ablauf vorgesehen ist. Der Zulauf erfolgt axial. Der Ablauf erfolgt radial. Ein teilweise geschlossenes Innenrohr dient als Sensoreinsatz 30 für einen Sensor 34, der eine von der Strömungsmenge des Mediums abhängige Verschiebung eines Strömungskörpers 20 erfasst.
Patent DE-102016005825-A1 (DE)
Title: Schienenförmige Halterungsvorrichtung
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: H02G5/08
Filed: 2016-05-17
Abstract: Schienenförmige Halterungsvorrichtung, mit einer entlang einer X-Richtung ausgebildeten Schiene, wobei die Schiene einen U-förmigen Querschnitt aufweist und die Schiene eine Bodenleiste und eine Seitenleiste und eine Deckenleiste umfasst und wobei die Seitenleiste eine Anzahl N größer als 10 von in der X-Richtung zueinander beabstandete ersten Haltemittel aufweist und die Halterungsvorrichtung ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse umfasst, wobei das erste Gehäuse einen ersten Sensor aufnimmt und das zweite Gehäuse einen zweiten Sensor aufnimmt und das erste Gehäuse von dem zweiten Gehäuse auf der Schiene in der X-Richtung beabstandet ist, wobei das zweite Gehäuse an einer Unterseite wenigstens ein zweites Haltemittel aufweist und das zweite Haltemittel mit einem der ersten Haltemittel wenigstens teilweise einen Formschluss ausbildet, so dass das zweite Gehäuse durch die Verbindung des zweiten Haltemittel mit einem der ersten Haltemittel in einer Y-Richtung arretiert ist.
Patent DE-102016008901-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: POHLE ANDREAS
IPC: G02F1/13
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium (FK-Medium), dass sich dadurch auszeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel 1, undeine oder mehrere Verbindungen der Formel 2, undeine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus Formel 3, 4 und 5,enthält, worin die einzelnen Reste die Bedeutung gemäß Anspruch 1 besitzen, sowie dessen Verwendung für elektrooptische Zwecke und dieses Medium enthaltende FK-Anzeigen.
Patent DE-102016010511-A1 (DE)
Title: Übungsscheibe zur Kräftigung der Finger
Inventor: LIN YIMING
IPC: A63B23/16
Filed: 2016-08-24
Abstract: Bei einer Übungsscheibe zur Kräftigung der Finger der Hand mit einem Scheibenkörper (6, 7) mit einer oberen Scheibenfläche (8) zum Auflegen der Innenhandfläche mit den Fingern und einem Daumen, wobei in die obere Scheibenfläche (8) Aufnahmen (1–5) für einen Teil der Fingerkuppen und einen Teil der Daumenkuppe eingelassen sind, wird vorgeschlagen, dass ein Scheibenkörper (6) für die linke Hand und ein Scheibenkörper (7) für die rechte Hand vorgesehen sind, für den jeweils einen Teil der Fingerkuppe und den einen Teil der Daumenkuppe jeweils zwei benachbart angeordnete Aufnahmen (1–1'–5–5') vorgesehen sind und der Wechsel der jeweiligen Finger und des Daumens zwischen den beiden Aufnahmen durch Abduktion/Adduktion vornehmbar ist. Bevorzugt besitzen die Aufnahmen (1–1'–5–5') die Form von Sacklanglöchern.
Patent DE-102016011837-A1 (DE)
Title: Warnsystem für einen Kraftwagen
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Warnsystem für einen Kraftwagen (1) mit einer Erfassungseinrichtung (10, 17) zum Erfassen zumindest eines eine momentane und/oder drohende Umweltgefahr an einem Standort des Kraftwagens (1) betreffenden Gefahrensignals und einer mit Warneinrichtung (12, 14, 16) zum Warnen vor der Umweltgefahr, wenn das Gefahrensignal eine Gefährdung in einer Umgebung (U) des Kraftwagens (1) nahelegt. Um den Kraftwagen einem gesellschaftlichen Zusatznutzen zuführen zu können, ist die Warneinrichtung zum Warnen von Passanten in der Umgebung (U) des Kraftwagens (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102016013104-A1 (DE)
Title: Skibindung
Inventor: SKIS ROSSIGNOL SAS
IPC: A63C9/085
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Skibindung zum Halten eines Skischuhs an einem Ski, die zwei Backen aufweist, die jeweils um Backendrehpunkte schwenkbar sind, wobei die Backen jeweils zueinander und zu den Backendrehpunkten beabstandete Haltedrehpunkte aufweisen, und eine Traverse, die zwei Traversenarme aufweist. Erfindungsgemäß weist ein Traversenarm einen Achsnocken und der andere Traversenarm einen Haltenocken auf und ein beweglicher Spreizkeil ist so angeordnet, dass ein v-förmiger Bereich des Spreizkeiles an den Nocken anliegt, um sie auseinander zu drücken, wobei die Traversenarme über den in einem Langloch geführten Achsnocken miteinander schwenkbar verbunden sind.
Patent DE-102016014725-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandlervorrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VELTHAUS JAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentwandlervorrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang (11) eines Kraftfahrzeugs (12), mit einem Wandlerdeckel (13), der eine Deckelschale (14) und eine mit der Deckelschale (14) fest verbundene Nabe (15) aufweist, und mit zumindest einer Lamellenkupplung (16), welche zumindest einen Innenlamellenträger (17) umfasst, wobei die Nabe (15) den zumindest einen Innenlamellenträger (17) der Lamellenkupplung (16) ausbildet.
Patent DE-102016014844-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für eine Karmera eines Kraftwagens
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (10) für eine Kamera (12) eines Kraftwagens, mit einem Kameraträger (14), welcher zwischen einer in einem Kameragehäuse (11) vollständig aufgenommenen Verstaustellung und wenigstens einer aus dem Kameragehäuse (11) zumindest teilweise ausgefahrenen Gebrauchsstellung mittels eines Hebelantriebs (16) verlagerbar ist, welcher eine um eine erste Drehachse (18) drehbare Kurbel (20) und einen an dieser um eine zweite Drehachse (22) angelenkten Zwischenhebel (24), welcher mit dem Kameraträger (14) verbunden ist, umfasst, wobei der Zwischenhebel (24) an einer dritten Drehachse (36) gelenkig mit dem Kameraträger (14) verbunden ist und einen überstehenden Hebelarm (32) mit einem Lagerelement (34) aufweist, welches in einer Führung (38) des Kameragehäuses (11) aufgenommen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Stellantriebs (10) für eine Kamera (12) eines Kraftwagens.
Patent DE-102016102317-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungssatz
Inventor: KAWACHI HIDEHARU
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Problem: Gewährleistet ist eine sichere Fixierung einer Beleuchtungseinrichtung an einem Halter, wobei die Beleuchtungseinrichtung dünner sein kann. Lösung: Eine Beleuchtungseinrichtung 1 beinhaltet eine Lichtquelle 2 mit einer Oberfläche, die Licht emittiert; eine Leiterplatte 3, die an einer hinteren Oberflächenseite einer Lichtquelle 2 angeordnet ist und einen Abschnitt einer hinteren Oberfläche einer Lichtquelle 2 freilegt; und eine Abdeckung 4, die eine Lichtquelle 2 und eine Leiterplatte 3 von der hinteren Oberflächenseite der Lichtquelle 2 und der Leiterplatte 3 abdeckt. Die Abdeckung 4 beinhaltet eine Lichtquellenabdeckung 41, die die Lichtquelle 2 abdeckt, und eine Plattenabdeckung 42, die von der Lichtquellenabdeckung 41 hin zu der hinteren Oberflächenseite der Lichtquellenabdeckung 41 vorsteht und die Leiterplatte 3 abdeckt. Die Plattenabdeckung 42 weist ein Befestigergehäuse 422 auf, das einen Befestiger 10 aufnimmt und ermöglicht, dass ein Schaft des Befestigers 10 hin zu einer hinteren Oberflächenseite der Plattenabdeckung 42 vorsteht.
Patent DE-102016103057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Darstellung von Veränderungen in einer ein reales Gelände und darin befindliche reale Objekte umfassenden Realumgebung
Inventor: PABST MANUEL
IPC: G06T17/05
Filed: 2016-02-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Darstellung von Veränderungen in einer ein reales Gelände und darin befindliche reale Objekte umfassenden Realumgebung umfassend eine Auswertung von zumindest zwei zeitlich versetzt aufgenommenen Sätzen von bei einem Überflug über und/oder einer Durchfahrt durch die Realumgebung aufgenommenen Sensordaten, wobei die Auswertung die Erzeugung einer computergenerierten, die Realumgebung geospezifisch abbildenden Simulationsumgebung aus je einem Satz von Sensordaten umfasst, wobei die Simulationsumgebung zumindest einen Höhenverlauf der Realumgebung zum Zeitpunkt der Aufnahme abbildet und wobei die Auswertung zumindest einen Vergleich der zumindest zwei Höhenverläufe der erzeugten Simulationsumgebungen umfasst, wobei das Verfahren auch eine an die Auswertung anschließende Darstellung von zumindest dem Ergebnis des Vergleichs der zumindest zwei Höhenverläufe der erzeugten Simulationsumgebungen vorsieht.
Patent DE-102016104827-A1 (DE)
Title: Gleichrichter-Einrichtung
Inventor: HASEGAWA TAKUMI
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Gleichrichter-Einrichtung weist ein Gleichrichterelement (100) auf, das in Bezug auf einen Bestandteil (31) einer Aufhängungsvorrichtung (30) auf einer rückwärtigen Seite eines Fahrzeugs (1) derart vorgesehen ist, dass es sich im Wesentlichen entlang der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt sowie nach unten ragt. Der Bestandteil (31) der Aufhängungsvorrichtung (30) ist derart angeordnet, dass er von einem unterseitigen Teil einer Fahrzeugkarosserie (10) zumindest teilweise vorsteht sowie ein unteres Ende aufweist, das in einer Frontansicht des Fahrzeugs (1) geneigt angeordnet ist. Ein unterer Rand (101) des Gleichrichterelements (100) ragt nach unten über den Bestandteil (31) hinaus und ist in der Frontansicht des Fahrzeugs (1) in der gleichen Richtung geneigt wie das untere Ende des Bestandteils (31).
Patent DE-102016104877-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: KURZWEG ANNEDORE
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung (1) mit einer Schaleneinrichtung (2), die in eine geschlossene Stellung, in der sie ein in der Schaleneinrichtung (2) angeordnetes Körperteil (10) zumindest teilweise umgreift, und in eine offene Stellung bringbar ist, in der das Körperteil (10) in die Schaleneinrichtung (2) bringbar ist, wobei die Schaleneinrichtung (2) aus der offenen Stellung in die geschlossene Stellung bringbar ist, indem das Körperteil (10) in die Schaleneinrichtung (2) eingeführt wird, die sich dadurch auszeichnet, dass die Einrichtung (1) wenigstens ein Betätigungselement (12) aufweist, das derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es betätigt wird, wenn das Körperteil (10) in die Schaleneinrichtung (2) eingeführt wird, und das die Schaleneinrichtung (2) aus der offenen Stellung in die geschlossene Stellung bringt wobei das Betätigungselement (12) ein Zugkraftübertragungselement, insbesondere ein Band oder ein Tuch, aufweist.