baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109948-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern
Inventor: DOMEIER BERNHARD
IPC: B65G47/84
Filed: 2014-07-16
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bedrucken, insbesondere zum Direktbedrucken, von Behältern. Die Behälter laufen an einem Karussell kontinuierlich um und fahren dabei an wenigstens einer stationären Druckstation zum Bedrucken der Behälter entlang. Dadurch, dass die Drehgeschwindigkeit des Karussells ausgehend von einer Druckgeschwindigkeit beim Bedrucken der Behälter in dazwischenliegenden Druckpausen angehoben wird, lässt sich die Maschinenleistung erhöhen, ohne die Qualität des Aufdrucks zu beeinträchtigen.
Patent DE-102014110161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt mittels eines Proportionalventils
Inventor: ANGERER FLORIAN
IPC: G05D7/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt mittels eines Proportionalventils, umfassend die Schritte des Ermittelns einer Funktion des Volumenstroms (q(t)) für eine vorgegebene Öffnungskurve (H(t)) des Proportionalventils oder einen vorgegebenen Soll-Volumenstrom, und des Steuerns der Befüllung des Behälters auf Grundlage der Funktion des Volumenstroms (q(t)).
Patent DE-102014200105-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmaßnahme für großformatige Li-Ionen Zellen hoher Energiedichte
Inventor: HÖFLER THOMAS
IPC: H01M10/058
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Akkumulatoren, z. B. Lithium-Ionen Akkumulatoren. Insbesondere betrifft die Erfindung Akkumulatoren mit einem hohen Grad an Sicherheit in Bezug auf thermische Reaktionen und mit einer hohen Energiedichte. Es wird ein Li-Ionen Akkumulator (200, 300) zur Speicherung von elektrischer Energie beschrieben. Der Akkumulator (200, 300) umfasst eine Kathode (110), eine Anode (120) und einen zwischen Kathode (110) und Anode (120) angeordneten Separator (103). Die Kathode (110) umfasst eine Mischung aus einem Oxidkathodenmaterial und einem, in Bezug auf eine Sauerstofffreisetzung, inerten Kathodenmaterial.
Patent DE-102014202104-A1 (DE)
Title: Schälwerkzeug
Inventor: RÖTTGER KARSTEN
IPC: B23D79/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schälwerkzeug mit einem Werkzeugkopf (1), zumindest einem Schälmesser (6.1) und zumindest einem Gegenkrafterzeugungselement (6.2, 6.3, 8.2), mittels dem eine Gegenkraft (Fg) zu einer am Schälmesser anliegenden Passivkraft (Fp) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Messerhalter (4) vorgesehen, an dem das zumindest eine Schälmesser (6.1) und das zumindest eine Gegenkrafterzeugungselement (6.2, 6.3, 8.2) fixiert sind und der am Werkzeugkopf (1) relativ zum Werkzeugkopf (1) in radialer Richtung beweglich gelagert ist.
Patent DE-102014204316-A1 (DE)
Title: Optische Signaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Signaleinrichtung für ein von einem Fahrer gesteuertes Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens einen von einer Steuereinrichtung gesteuerten optischen Signalgeber. Die Steuereinrichtung ist erfindungsgemäß ausgelegt, eine Parkabsicht des Fahrers für das von ihm gesteuerte Kraftfahrzeug zu erkennen und den optischen Signalgeber zur Anzeige wenigstens eines optischen Signals (3, 4), das eine zum Parken des Kraftfahrzeugs beabsichtigte Parkfläche (2) eindeutig kennzeichnet und für einen Fahrer eines sich an das zum Parken beabsichtigte Kraftfahrzeug (1) annähernden anderen Kraftfahrzeugs (5) sichtbar ist, nach Erkennen der Parkabsicht zu aktivieren. Die Erfindung betrifft ferner ein mit der optischen Signaleinrichtung ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014205837-A1 (DE)
Title: Medizinische Sicherungseinheit sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der medizinischen Sicherungseinheit
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinische Sicherungseinheit, die zu einer Sicherung von einer Position eines Patienten und/oder einer medizinischen Zubehöreinheit ausgelegt ist und die zumindest ein Sicherungsgurtelement aufweist, wobei die medizinische Sicherungseinheit eine Gurtaufbewahrungseinheit aufweist.
Patent DE-102014206067-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Messvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung
Inventor: LUTZ THERESA
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (100) zum Messen einer physikalischen Größe. Die Messvorrichtung (100) umfasst ein Messelement (102), das ein elektrisch leitfähiges Material aufweist, eine Sensiermasse (104), die zumindest teilweise ein elektrisch leitfähiges Material aufweist, wobei die Sensiermasse (104) ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Krafteinwirkung relativ zu dem Messelement (102) bewegt zu werden, und eine Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, um unter Verwendung eines von einer Position des Messelements (102) gegenüber der Sensiermasse (104) und/oder von einem elektrischen Stromfluss durch das Messelement (102) abhängigen Tunnelstroms (108) eine physikalische Größe der Krafteinwirkung auf die Sensiermasse (104) zu bestimmen.
Patent DE-102014207989-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Phasensteller einer Nockenwelle
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Phasensteller (3) einer Nockenwelle für den Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, der zwischen einem Antriebsrad (6) eines Steuertriebs und der Nockenwelle (2) angeordnet ist. Der Phasensteller (3) weist zwei radial innenliegende und axial benachbarte Arbeitsanschlüssen (A, B) sowie ein zentral in einer zylindrischen Öffnung (9) der Nockenwelle (2) angeordnetes Steuerventil (4) auf. Das Steuerventil (4) weist ein hohlzylindrisches Ventilgehäuse (10) und einen darin axialbeweglich geführten hohlzylindrischen Ventilkolben (13) auf, der durch einen ansteuerbaren Linearsteller (5) gegen die Rückstellkraft einer Ventilfeder (15) zur variablen Verbindung eines Druckanschlusses (P) und eines Tankanschlusses (T) mit den Arbeitsanschlüssen (A, B) zwischen zwei Endpositionen axial verschiebbar ist. Zur Realisierung einer Steuerventilanordnung mit besonders kompakten Abmessungen und kurzen hydraulischen Verbindungswegen ist vorgesehen, dass in Verbindung mit einer vorteilhaften Ausbildung des Steuerventils (4) der Druckanschluss (P) axial zwischen dem Linearsteller (5) und dem Phasensteller (3) sowie der Tankanschluss (T) axial zwischen den beiden Arbeitsanschlüssen (A, B) angeordnet ist.
Patent DE-102014208611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Zustands in einem Fahrzeug und Diagnose-Testgerät
Inventor: TREIBER KLAUS
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-05-08
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose eines Zustands in einem Fahrzeug (2), das einen CAN-Kommunikationsbus (4) aufweist, an den elektronische Steuereinheiten (5, 6, 7) des Fahrzeugs angeschlossen sind, weist die folgenden Schritte auf: Bereitstellen eines Ruhezustands des Fahrzeugs (2), in dem wenigstens ein Teil der elektronischen Steuereinheiten (5, 6, 7) eingerichtet ist, in einem ordnungsgemäßen Betrieb keine CAN-Botschaft über den CAN-Kommunikationsbus (4) auszusenden, Koppeln eines Diagnose-Testgeräts (10) mit wenigstens einem Diagnoseanschluss (3) des Fahrzeugs (2), der mit dem CAN-Kommunikationsbus (4) koppelbar ist, Überwachung des CAN-Kommunikationsbusses (4) durch das Diagnose-Testgerät (10) hinsichtlich ausgesendeter CAN-Botschaften (21–2n) nach Eintritt in den Ruhezustand, Erfassung einer auf dem CAN-Kommunikationsbus (4) nach Eintritt in den Ruhezustand ausgesendeten CAN-Botschaft (21) und Zuordnung der erfassten CAN-Botschaft (21) zu einer die CAN-Botschaft aussendenden elektronischen Steuereinheit (6) durch das Diagnose-Testgerät (10), Bereitstellung von Information (14) hinsichtlich eines zeitlichen Auftretens der erfassten CAN-Botschaft (21) in einer Reihe von nach Eintritt in den Ruhezustand auf dem CAN-Kommunikationsbus (4) auftretenden CAN-Botschaften (21–2n) durch das Diagnose-Testgerät (10), und Bereitstellung von Information (31, 41) zur Identifikation der die erfasste CAN-Botschaft (21) aussendenden elektronischen Steuereinheit (6) durch das Diagnose-Testgerät (10).
Patent DE-102014208790-A1 (DE)
Title: Klimakanal zum Einbau in einen Dachbereich eines Schienenfahrzeugs
Inventor: RUDERT ALEXANDER
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klimakanal (1; 14) zum Einbau in einen Dachbereich (2, 23) eines Schienenfahrzeugs, mit Außenwänden (6, 7, 8, 9, 10; 15, 16, 19) zur Abgrenzung gegen einen umgebenden Raum, wobei die Außenwände (6, 7, 8, 9, 10; 15, 16, 19) teilweise aus einem festen Material und teilweise aus einem textilen Material hergestellt sind, wobei die Außenwände (11; 19) aus textilem Material von einem Teil der Außenwände (8; 17) aus festem Material aufgespannt sind.
Patent DE-102014210023-A1 (DE)
Title: Ansteuergerät-Manipulationseinheit für ein Fahrzeug- Datenübertragungssystem
Inventor: REMBOR FELIX
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-05-26
Abstract: Eine Ansteuergerät-Manipulationseinheit für ein Fahrzeug-Datenübertragungssystem, umfasst einen Ansteuergerät-Anschluss (20) für ein zu manipulierendes Ansteuergerät (14), einen Fahrzeugdatenbus-Anschluss (18) für einen in einem Fahrzeug zum Datenaustausch mit dem zu manipulierenden Ansteuergerät (14) vorgesehenen Fahrzeugdatenbus (12), wenigstens einen Fahrzeugzusatzkomponenten-Eingangsanschluss (34, 34'), eine Steuereinheit (22), wobei über den wenigstens einen Fahrzeugzusatzkomponenten-Eingangsanschluss (34, 34') wenigstens eine Fahrzeugzusatzkomponente (16) mit der Steuereinheit (22) verbindbar ist, eine durch die Steuereinheit (22) zur Durchführung von Schaltvorgängen zwischen einem ersten Schaltzustand (I) und einem zweiten Schaltzustand (II) ansteuerbare Schaltereinheit (26), wobei die Schaltereinheit (26) im ersten Schaltzustand (I) eine Verbindung zwischen dem Fahrzeugdatenbus-Anschluss (12) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) herstellt und eine Verbindung zwischen der Steuereinheit (22) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) unterbricht und in dem zweiten Schaltzustand (II) eine Verbindung zwischen dem Fahrzeugdatenbus-Anschluss (18) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) unterbricht und eine Verbindung zwischen der Steuereinheit (22) und dem Ansteuergerät-Anschluss (20) herstellt.
Patent DE-102014210356-A1 (DE)
Title: Verschraubungsanordnung
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschraubungsanordnung (1) zum Verschrauben zweier Bauteile (2, 3), wobei im ersten Bauteil (2) wenigstens eine Einschrauböffnung (4) und im zweiten Bauteil (3) wenigstens eine Durchgangsöffnung (5) mit einer Aufnahme (6) vorgesehen ist, – mit wenigstens einer Senkkopfschraube (7), – mit wenigstens einer Unterlegscheibe (8) mit einer komplementär zum Senkkopf ausgebildeten Senkung (9), – wobei die Unterlegscheibe (8) in die Aufnahme (6) des zweiten Bauteils (3) einlegbar ist, – wobei die Senkkopfschraube (7) durch die Unterlegscheibe (8) und die Durchgangsöffnung (5) in die Einschrauböffnung (4) einschraubbar ist. Hierdurch kann eine spannungsarme Verschraubung erreicht werden.
Patent DE-102014212189-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem zum Betätigen einer Reibungskupplung sowie Verfahren zum Betrieb eines Kupplungsaggregats
Inventor: SCHMID TIM
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es ist ein Betätigungssystem zum Betätigen einer Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, insbesondere für ein Nutzfahrzeug oder Lastkraftwagen, vorgesehen mit mindestens einem, insbesondere ringförmigen, mit einer Hydraulikflüssigkeit gefülltem Betätigungszylinder zum Ausrücken und/oder Einrücken eines Kolbenelements zum Öffnen und/oder Schließen einer Reibungskupplung, einem pneumatisch betätigbaren Druckverstärker, wobei der Druckverstärker einen in einem Druckzylinder verlagerbaren und auf den Geberkolben des Geberzylinders einwirkenden Druckkolben aufweist, wobei der Druckverstärker an einer von dem Geberzylinder weg weisenden Seite des Druckkolbens eine Druckkammer zum Verlagern des Druckkolbens für eine Erhöhung des Drucks in dem Betätigungszylinder und an einer zum Geberzylinder weisenden Seite des Druckkolbens ein nach Überwindung eines Mindeststellwegs smin an dem Druckkolben angreifendes Federelement zur Verringerung des Drucks in dem Betätigungszylinder aufweist. Das Betätigungssystem kann die Reibungskupplung im Wesentlichem ohne durch Temperaturänderungen bedingte Ungenauigkeiten hydraulisch betätigen, wobei durch den an dem Gegenzylinder angeschlossenen pneumatischen Druckverstärker der zum Betätigen der Reibungskupplung vom Geberzylinder aufzubringende Druck reduziert und/oder einem linearisierten Verlauf unterworfen werden kann, wodurch eine genaue Betätigung der Reibungskupplung mit geringen Betätigungskräften ermöglicht ist.
Patent DE-102014213057-A1 (DE)
Title: Head-Up-Anzeigevorrichtung und Anzeigeeinheit
Inventor: IWAMOTO TAKESHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-07-04
Abstract: Ein Paar von ersten Führungslichtern (111a, 111b) wird nebeneinander in Nachbarschaft zu einem HUD-Anzeigebereich (107) mit von ersten Lichtquellen (28a, 28b) emittiertem Licht angezeigt, und ein Paar von zweiten Führungslichtern (111c, 111d) wird außerhalb der entsprechenden ersten Führungslichter (111a, 111b) mit von zweiten Lichtquellen (28c, 28d) emittiertem Licht angezeigt. Die Anzahl, der Leuchtzyklus und die Leuchtreihenfolge der ersten Lichtquellen (28a, 28b) und der zweiten Lichtquellen (28c, 28d) werden in Übereinstimmung mit einem Differenzwert zwischen der aktuellen Geschwindigkeit (Vc) und einer für die Straße, auf der das Fahrzeug fährt, gesetzten Geschwindigkeitsbegrenzung (Vref) geändert.
Patent DE-102014216975-A1 (DE)
Title: Sanitärbrause
Inventor: BLESSING GERD
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärbrause, insbesondere eine Kopfbrause, mit einem Brausekörper mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass und einem Brausekopf (2), der mit einem Fluideinlass (7) in Verbindung mit dem Fluidauslass des Brausekörpers lösbar am Brausekörper anbringbar ist und einen Brauseauslass (9) zur Bereitstellung eines Brausefluidstrahls aufweist. Bei einer erfindungsgemäßen Sanitärbrause sind Steckverbindungsmittel (10) für das lösbare Anbringen des Brausekopfs am Brausekörper vorgesehen. Verwendung z.B. für eine Duschkopfbrause.
Patent DE-102014218152-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Bedienoberfläche einer Maschine und einer Steuereinrichtung der Maschine
Inventor: MAROLD MARCUS
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-09-11
Abstract: Es ist eine Kommunikationseinrichtung (20) und ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Bedienoberfläche (10) einer Maschine (1) und einer Steuereinrichtung (30) der Maschine (1) bereitgestellt. Die Kommunikationseinrichtung (20) umfasst eine erste Schnittstelle (212) zur Kommunikation mit der Bedienoberfläche (10) gemäß einem ersten Protokoll, eine zweite Schnittstelle (231) zur Kommunikation mit der Steuereinrichtung (30) gemäß einem zweiten Protokoll, und eine dritte Schnittstelle (251) zur Kommunikation mit der Steuereinrichtung (30) gemäß einem dritten Protokoll, wobei das erste Protokoll das WebSocket-Protokoll ist und sich von dem zweiten und dritten Protokoll unterscheidet, und wobei die Kommunikationseinrichtung (20) zum Umsetzen einer Kommunikation der ersten Schnittstelle (212) gemäß dem ersten Protokoll in eine Kommunikation gemäß dem zweiten oder dritten Protokoll ausgestaltet ist.
Patent DE-102014218186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses, Schweißgerät und Drahtrolle für ein solches Schweißgerät
Inventor: RÜHRNÖSSL MANFRED
IPC: B23K35/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Schweißgerät (1) zum Durchführen eines Schweißprozesses an einem Werkstück (14) mit einem Schweißbrenner (7) unter Verwendung eines abschmelzenden Schweißdrahts (9), der auf einer Drahtrolle (10) angeordnet ist und dem Schweißbrenner (7) über ein Schlauchpaket (21) zuführbar ist, wobei in Abhängigkeit der Geometrie des Werkstücks (14) verschiedene Schweißdrähte (9) und verschiedene Schweißparameter (P i ) verwendet werden. Erfindungsgemäß ist ein aus den miteinander verbundenen verschiedenen Schweißdrähten (9) in von der Geometrie des Werkstücks (14) abhängigen Längen (L i ) gebildeter Schweißdraht (9') auf der Drahtrolle (10) angeordnet, sodass der Schweißprozess unterbrechungsfrei mit den verschiedenen Schweißdrähten (9) und verschiedenen Schweißparametern (P i ) durchführbar ist, indem dem Schweißbrenner (7) der aus den miteinander verbundenen verschiedenen Schweißdrähten (9) gebildete Schweißdraht (9') von der Drahtrolle (10) zuführbar ist.
Patent DE-102014219792-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: MEISTER STEFAN
IPC: H04B10/40
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein optoelektronisches Bauelement (100) mit einem Chip (110) mit einem Substrat (12) und mindestens einem in dem Chip (110) integrierten optischen Wellenleiter (20).  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einer oder mehreren auf der Substratoberseite (12a) des Substrats (12) angeordneter Halbleiterschichten des Chips (110) oder auf der Substratoberseite (12a) des Substrats (12) eine elektrooptische Komponente (30) monolithisch integriert ist und zumindest ein elektrischer Anschluss der monolithisch integrierten elektrooptischen Komponente (30) mittels einer Verbindungsleitung (41) mit einem unter der Substratrückseite (12b) befindlichen Leiterbahnanschluss (43) in Verbindung steht, wobei sich die Verbindungsleitung (41) durch ein Durchgangsloch (42) im Substrat (12) von der elektrooptischen Komponente (30) zu dem unter der Substratrückseite (12b) befindlichen Leiterbahnanschluss (43) erstreckt.
Patent DE-102014222818-A1 (DE)
Title: Elektronik-Sandwichstruktur mit zwei mittels einer Sinterschicht zusammengesinterten Fügepartnern
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-11-07
Abstract: Es wird eine Elektronik-Sandwichstruktur beschrieben, welche zumindest einen ersten und einen zweiten Fügepartner aufweist, welche mittels einer Sinterschicht zusammengesintert sind. Die Sinterschicht ist als eine im Wesentlichen geschlossene Verbindungsschicht ausgebildet, deren Dichte derart variiert, dass zumindest je ein Bereich höherer Dichte und niedrigerer Dichte miteinander abwechseln. Außerdem wird ein Verfahren zum Ausbilden einer Sinterschicht einer Elektronik-Sandwichstruktur beschrieben, bei welchem zunächst eine Sintermaterialschicht im Wesentlichen kontinuierlich auf einen ersten Fügepartner als Verbindungsschicht aufgetragen wird, diese Sintermaterialschicht anschließend getrocknet wird und schließlich miteinander abwechselnde Bereiche der Verbindungsschicht mit höherer Dichte und mit niedrigerer Dichte durch Sintern des ersten Fügepartners mit der Sinterschicht auf einem zweiten Fügepartner erzeugt werden.
Patent DE-102014222920-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Bauelements
Inventor: TRUMMER-SAILER EVELYN
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Bauelement angegeben, das einen funktionellen Schichtenstapel (3) mit zumindest einer Licht emittierenden Schicht, eine erste Elektrode (2) und eine zweite Elektrode (4) und eine Verkapselungsanordnung (7) mit einem Verkapselungsmaterial aufweist, wobei zumindest eine der Elektroden (2, 4) und/oder das Verkapselungsmaterial transparent ausgebildet ist und einen Wellenlängenkonversionsstoff (9) enthält. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des Licht emittierenden Bauelements angegeben.
Patent DE-102014223225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Daten
Inventor: HANSELMANN MICHAEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Bearbeiten von Daten (402), wobei eine Mehrzahl von gleichartigen Datensätzen (410) die Daten (402) repräsentieren, wobei das Verfahren (300) einen Schritt (302) des Überprüfens aufweist, in dem bei jedem Datensatz (410) ein Inhalt zumindest eines Felds des Datensatzes (410) unter Verwendung zumindest einer Regel (412) überprüft wird. In einem Schritt (304) des Markierens werden die Datensätze (410) unter Verwendung eines Ergebnisses (414) der Überprüfung als regelkonform (416) oder regelverletzend (418) markiert. In einem Schritt (306) des Bereitstellens werden die als regelverletzend markierten Datensätze (418) an einer Nutzerschnittstelle (420) bereitgestellt.
Patent DE-102015001891-A1 (DE)
Title: Randeinfassung für Balkon- und Terrassenböden
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: E04F19/02
Filed: 2015-02-14
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Randeinfassung für bereits am Bauwerk vorhandene Bodenplatten, von Balkon- und Terrassenböden und ähnlichem, zu entwickeln, welche sowohl bei Neubauten wie auch bei Sanierungsarbeiten eingesetzt werden können, und die bei unterschiedlichsten baustatischen Gegebenheiten stets mit minimierten Fertigungs- und Montageaufwand eine sichere Geländerbefestigung und eine zuverlässige Balkonentwässerung gewährleistet, und die, in einer der erfindungsgemäß möglichen Ausführungsformen, wenn gewünscht, selbst eine kältebrückenfreie Montage der erfindungsgemäßen Randeinfassung an jeder Bodenplatte ermöglicht. Die erfindungsgemäße Randeinfassung (1) für Balkon- und Terrassenböden zur Befestigung an einer am Bauwerk vorhandenen Bodenplatte (4) eines Balkon- und Terrassenbodens zeichnet sich dadurch aus, dass für die Randeinfassung ein Rahmenprofil (5) mit integrierter Geländerbefestigung (2) und integrierter Balkonentwässerung (3) eingesetzt wird, welches entlang eines am erfindungsgemäßen Rahmenprofil (5) angeordneten Hakensteges (7), an am Seitenrand der Bodenplatte (4) oder auf der Bodenplatte (4) voneinander beabstandet angeordneter Befestigungshakenelemente (18), an der Bodenplatte (4) lagesicher positioniert, und zudem mittels Stützelementen (35) fest mit der Bodenplatte (4) verbunden wird. Die Erfindung betrifft eine Randeinfassung für Balkon- und Terrassenböden und ähnliche Bodenplatten, welche sowohl bei Neubauten wie auch bei Sanierungsarbeiten eingesetzt werden kann.
Patent DE-102015002365-A1 (DE)
Title: Prioritätsbasierte kontextpräemption
Inventor: CHAND NALLURI HEMA
IPC: G06T1/20
Filed: 2015-02-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen können die Verarbeitung von Kontexten hoher Priorität und niedriger Priorität, die über separate Ports zur Übermittlung von Kontexten hoher Priorität und niedriger Priorität an eine Verarbeitungseinheit übermittelt werden, priorisieren. Gemäß einer Ausführungsform bewirkt die Übermittlung eines Kontextes an den Port niedriger Priorität, dass dieser in Verarbeitung befindlichen Kontexten vorgezogen wird, wohingegen die Übermittlung eines Kontextes an den Port hoher Priorität bewirkt, dass in Verarbeitung befindliche Kontexte unterbrochen werden.
Patent DE-102015002753-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Kanalschachtabdeckung für Straßen und Gehwege
Inventor: FUCHS HANS-DIETER
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Beim Einbau der herkömmlichen und handelsüblichen Kanalschachtabdeckungen besteht die Schwierigkeit, diese genau dem Fahrbahnniveau anzupassen. Durch Setzungen des Straßenbelages oder der Kanalschachtabdeckung entstehen Höhenunterschiede, die dem Verkehrsteilnehmer erhebliche Schwierigkeiten bereiten können. Die höhenverstellbare Kanalschachtabdeckung kann diese Unebenheiten problemlos ausgleichen. Mittels Gewindebohrungen, die am Umfang des Rahmens verteilt sind und der darin befindlichen Gewindebolzen, lässt sich die Kanalschachtabdeckung zusammen mit dem Kanaldeckel millimetergenau heben oder senken oder auch schräg stellen. Damit können jegliche Höhenunterschiede mühelos und ohne größere Straßenbauarbeiten mittels Schraubenschlüssel ausgeglichen werden.