baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005608-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Sperrklinke (2) in ihrer eingefallenen Stellung die Schlossfalle (1) in einer Hauptraststellung und ggf. auch in einer Vorraststellung hält, wobei ein Betätigungshebel (3) vorgesehen ist, der im montierten Zustand einem Betätigungsgriff zugeordnet ist und durch dessen Betätigung die Sperrklinke (2) aus der eingefallenen Stellung aushebbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss in unterschiedliche Funktionszustände wie ”entriegelt”, ”verriegelt”, ”diebstahlgesichert” oder ”kindergesichert” bringbar ist und wobei der aktuelle Funktionszustand stets in einer Schloßsteuerung (4) gespeichert ist, wobei eine Kuppelanordnung (5) vorgesehen ist, durch die der Betätigungshebel (3) je nach Funktionszustand mit der Sperrklinke (2) zu deren Ausheben kuppelbar ist, wobei aus dem entkuppelten Zustand heraus eine erste Betätigung des Betätigungshebels (3) stets das Einkuppeln der Kuppelanordnung (5) bewirkt und durch eine anschließende, zweite Betätigung das Ausheben der Sperrklinke (2) bewirkbar ist, wobei die Schloßsteuerung (4) auf die erste Betätigung hin die Kuppelanordnung (5) mittels eines Steuerantriebs (6) je nach aktuellem Funktionszustand wieder in den entkuppelten Zustand überführt derart, dass die zweite Betätigung kein Ausheben der Sperrklinke (2) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelanordnung (5) ein mittels des Steuerantriebs (6) von einer Kuppelstellung in eine Entkuppelstellung verstellbares Schaltelement (7) aufweist, das je nach Kuppelzustand zwei vorzugsweise schwenkbare Verstellelemente (3, 13) des Betätigungsstrangs, insbesondere den Betätigungshebel (3) und die Sperrklinke (2) oder einen mit der Sperrklinke (2) gekoppelten Hebel (13), miteinander kuppelt oder voneinander entkuppelt und das zumindest in Entkuppelrichtung separat von den beiden Verstellelementen (3, 13) verstellbar ist.
Patent DE-202011050490-U1 (DE)
Title: Horizontalverriegelungsvorrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2011-06-20
Abstract: Horizontalverriegelungsvorrichtung zur Verriegelung eines Containers mit Eckbeschlag (5) auf einem Transportfahrzeug, insbesondere für Gooseneck-Auflieger, mit einer Halterung (1), die im Beladungszustand mit dem Container horizontal neben dem Eckbeschlag (5) und naheliegend an einer Anlagefläche (51) des Eckbeschlags (5) auf dem Transportfahrzeug angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung (1) ein Schwenkriegel (2) vorgesehen ist, der um eine parallel zur Anlagefläche (51) des Eckbeschlages (5) und horizontal angeordnete Schwenkachse (X) schwenkbar ist und in seiner nach unten geschwenkten Verriegelungsstellung in den Eckbeschlag (5) eingreift, wobei der Schwenkriegel (2) in Richtung seiner Grundstellung vorbelastet ist und beim Beladen vom Gewicht des Containers gegen seine Vorbelastung in die Verriegelungsstellung verschwenkt wird, wobei ein Rastmittel (3) vorgesehen ist, das bei Erreichen der Verriegelungsstellung den Schwenkriegel (2) in dieser Stellung verrastet.
Patent DE-202011050646-U1 (DE)
Title: Leuchtröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Leuchtröhre (1), umfassend: a) einen starren Rohrkörper (2) mit elektrischen Anschlüssen (4); b) als LED ausgebildete Leuchtmittel (15) innerhalb des Rohrkörpers (2) zur Erzeugung von Licht durch elektrische Energie; und c) mindestens eine elektrische Energiequelle, dadurch gekennzeichnet, dass d) der starre Rohrkörper (2) einstückig aus einem mindestens zwei unterschiedliche Komponenten aufweisenden Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202011101204-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von gasförmigen Emissionen einer Probe eines Stoffes in einem bekannten Substrat
IPC: G01N21/39
Filed: 2011-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Messung von gasförmigen Emissionen einer Probe (2) eines Stoffes, insbesondere einer Bodenkomponente oder eines Bodenhilfsstoffes, in einem bekannten Substrat, insbesondere eines Bodens, dadurch gekennzeichnet, dass ein Analysegerät (3) zur Untersuchung der Emissionen eine Laserdiode zur Messung des Absorptionsspektrums der Emissionen hat und dass die Laserdiode einen Wellenlängenbereich der Hauptabsorptionsspektren von unterschiedlichen, in dem Stoff und dem Substrat eingesetzten Isotopen hat.
Patent DE-202011104162-U1 (DE)
Title: Gebäude mit Parksystem u.Nutzungseinheiten
IPC: E04H6/18
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrgeschossiges Gebäude, das nur mit Zugangsberechtigung betretbar ist. Bei der Erfindung lag die Idee zugrunde, ein Gebäude zu konstruieren, das variabel ist, das einen einfachen und sicheren Transport der Fahr- zeuge, eine optimale und sichere Parkmöglichkeit in der eigenen Garage und einen ein-fachen und sicheren Zugang zur Nutzungseinheit gewährleistet. Die Ebenen (Etagen), Aufzugsausfahrt, Garage und Nutzungseinheit liegen auf einer Geschossebene.
Patent DE-202011104232-U1 (DE)
Title: Entleerungsvorrichtung für einen flexiblen Schüttgut-Behälter
IPC: B65D88/64
Filed: 2011-08-10
Abstract: Entleerungsvorrichtung (1) für einen flexiblen Schüttgut-Behälter (2) – mit einem Tragrahmen (5) zur Halterung des Schüttgut-Behälters (2), – mit einem Auflageboden (13), auf den ein Bodenbereich (13a) des Schüttgut-Behälters (2) auflegbar ist und der mehrere relativ zueinander verlagerbare Auflageboden-Abschnitte (11, 12) aufweist, – wobei mindestens einer der Auflageboden-Abschnitte (11, 12) durch einen Verlagerungsantrieb (15) angetrieben zweistufig verlagerbar ist zwischen – einer Ausgangsstellung, – einer Mittelstellung, die relativ zur Ausgangsstellung stärker geneigt ist und – einer Neigungsstellung, die relativ zur Mittelstellung stärker geneigt ist.
Patent DE-202011106272-U1 (DE)
Title: Zur Videoüberwachung geeignete Lichtquelle mit Sensor
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Eine zur Videoüberwachung geeignete Lichtquelle mit Sensor mit einem Anschluss (22) für eine Stromquelle unterhalb eines unteren Gehäuses (2), in dem sich eine Platine befindet, auf deren Oberfläche mehr als ein Leuchtelement (21) und ein Infrarotsensor (23) angebracht sind und einem oberen Gehäuse (1), das am Umfang des unteren Gehäuses (2) befestigt ist und eine Abdeckung für den Infrarotsensor (23) hat und dadurch charakterisiert ist, dass sich die Kamera (3) seitlich vom Infrarotsensor (23) befindet und dass Leuchtelemente (21) und Kamera (3) aktiviert werden, sobald ein Wärme abstrahlendes Objekt in den Erfassungsbereich des Infrarotsensors (23) kommt.
Patent DE-202011106908-U1 (DE)
Title: Wendevorrichtung für Drehgestellrahmen U-Bahn, H-Zug
IPC: B61F5/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Konstruktion und Ausführung in Schweiß- und Schraubkonstruktion aus Walzstahlprofil
Patent DE-202011107929-U1 (DE)
Title: Die Alarmwindel mit der elektrischen Signalanlage
IPC: A61F13/84
Filed: 2011-11-16
Abstract: Die Alarmwindel mit der elektronischen Signalanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Windel Bild-1 und wiederverwendbaren elektronischen Signalanlage Bild-2 oder Bild-3 und dem Kontaktchip Bild-4 besteht.
Patent DE-202011108691-U1 (DE)
Title: Rahmenloses Glasscheiben-Schiebe- und Faltsystem
IPC: E04B2/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Rahmenloses Glasscheiben-Schiebe- und Faltsystem, dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung über mindestens 3 Schiebe- und Faltelemente aus Glas ohne Rahmen besteht, die jeweils seitlich oben und unten über ein Scharnier 2 miteinander verbunden sind und jedes Element über einen Laufwagen 1 oben und einen Führungsdorn 3 unten verfügt, die genau mittig an der Glashalteschiene 4 angebracht sind und sich in einer Tragschiene 5 und Bodenführungsschiene 6 bewegt.
Patent DE-202012000833-U1 (DE)
Title: Hupe
IPC: B62J3/00
Filed: 2012-01-30
Abstract: Hupe, gekennzeichnet durch:  eine Montagevorrichtung (2), die eine Basis (21) und einen von der Basis (21) vorstehenden Haken (22) umfasst, wobei die Basis (21) eine ringförmige Mantagewand (214) besitzt, die ein Montageloch (210) umgibt, das durch die Ober- und Unterseiten der Basis (21) verläuft;  eine Kupplung (3), die aus einem flexiblen Material hergestellt ist und an einem Gegenstand (1) abnehmbar angebracht werden kann, wobei die Kupplung (3) einen ringförmigen Kupplungskörper (31), der an der Basis (21) angebracht ist, und ein Umschließungselement (32), das von dem Kupplungskörper (31) nach unten vorsteht und nach oben gebogen werden kann, um den Gegenstand (1) zu umschließen und um an dem Haken (22) eingehakt zu werden, umfasst;  einen Hupenkörper (4), der an der Basis (21) angebracht ist und über der Basis (21) einen Luftraum (40) einschließt; und  ein Zungenelement (5), das in dem Montageloch (210) angeordnet ist und mit dem Luftraum...
Patent DE-202012001521-U1 (DE)
Title: Beutelförmige Umverpackung zur Aufnahme von gestapelten Produkten
IPC: B65D30/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Beutelförmige Umverpackung (1) zur Aufnahme von gestapelten Produkten (2) mit einem am oberen Ende der Umverpackung (1) angebrachten Aufhänger (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung (1) am unteren Ende einen starr oder zähelastisch ausgeführten Verjüngungsbereich (4) aufweist mit einer engsten Stelle als Austrittsöffnung (5) für die Einzelentnahme der Produkte (2), wobei das Ausmaß der Austrittsöffnung (5) kleiner ist als das maximale Ausmaß der Produkte (2).
Patent DE-202012002718-U1 (DE)
Title: Zigarettenhalterung
IPC: A24F19/14
Filed: 2012-03-05
Abstract: Zigarettenhalterung (1) mit einem Glutlöscher (20) und/oder einer Zigarettenablage (30), dadurch gekennzeichnet, dass: der Glutlöscher (20) und/oder die Zigarettenablage (30) aus einem magnetischen Metall gefertigt sind und auf einer quaderförmigen Magnetplatte (10) haften/haftet.
Patent DE-202012006982-U1 (DE)
Title: Temperatur-Anlegesensor
IPC: G01K1/14
Filed: 2012-07-19
Abstract: Temperatur-Anlegesensor für die elektrische Messung von Oberflächentemperaturen, insbesondere an Rohrleitungen, bestehend aus wenigstens einem thermoelektrischen Wandlerelement und einem Gehäuse aus elektrisch isolierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschelle und das Wandlerelement vom gemeinsamen Gehäuse, bestehend aus wenigstens einem Formteil, so umschlossen sind, dass hierdurch sowohl ein elektrischer Berührungsschutz für die ansonsten nicht ausreichend geschützten elektrisch aktiven Einbauten des Wandlers, wie auch eine stabile mechanische Befestigung des Wandlerelements an der Rohrschelle, realisiert wird.
Patent DE-202012100630-U1 (DE)
Title: Reinlufteinrichtung für den mikroelektronischen und optischen Bereich
IPC: F24F8/10
Filed: 2012-02-24
Abstract: Reinlufteinrichtung (100) für den mikroelektronischen und optischen Bereich, mit mindestens einem Ventilator (10), dem ein Wärmeübertrager (11) nachgeschaltet ist und mit mindestens einem dem Wärmeübertrager (11) nachgeschalteten Filter (12), wobei der Ventilator (10), der Wärmeübertrager (11) und der Filter (12) in einem gemeinsamen Gehäuse (14) angeordnet sind.
Patent DE-202012101089-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B3/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Möbelstück (100, 200, 300, 400, 500), umfassend: – mindestens ein Bein (1); und – mindestens zwei übereinander angeordnete und lösbar miteinander verbundene Platten (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) mit im Wesentlichen gleicher äußerer Kontur (75), die von dem mindestens einem Bein (1) getragen werden.
Patent DE-202012102394-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16L3/127
Filed: 2012-06-28
Abstract: Befestigungselement (10) zur Befestigung mindestens eines elektrischen Leiters und/oder mindestens einer Leitung an einem profilierten Träger (12), wobei das Befestigungselement (10) einen Teil aufweist, an welchem mindestens zwei gegenüberliegende Klemmteile zur Befestigung an dem Träger (12) und zwei gegenüberliegende Klammerteile zur Aufnahme des mindestens einen elektrischen Leiters und/oder der mindestens einen Leitung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) aus einem federnden Metall besteht und einen Mittenteil (32) aufweist, an dem mindestens zwei sich gegenüberliegende Klemmteile (20; 22) angeordnet sind, wobei die sich gegenüberliegenden Klemmteile (20; 22) in Bezug auf den Mittenteil (32) in eine Richtung ausgerichtet und als Spreizfeder zum Festklemmen des Befestigungselementes (10) in einem C-Profil eines Trägers (12) ausgebildet sind, und dass das Befestigungselement (10) mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Klammerpaar mit jeweils zwei sich gegenüberliegenden Klammerteilen (24; 26) aufweist, wobei die Klammerteile (24) des ersten Klammerpaares einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als die...
Patent DE-202012103756-U1 (DE)
Title: Therapie- oder Trainingsgerät, Fußbekleidungsstück
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-10-01
Abstract: Therapiegerät oder Trainingsgerät (1), gekennzeichnet durch zumindest eine erste Lage (2) aus einem geschlossenzelligen Schaumstoff und zumindest eine zweite Lage (3) aus einem offenzelligen oder halbgeschlossenen Schaumstoff.
Patent DE-202013002257-U1 (DE)
Title: Stiftehalter für PC-Monitore
IPC: A45C11/34
Filed: 2013-03-08
Abstract: Das Befestigen einer Schale am unteren Rand eines PC Monitors sowie
Patent DE-202013003465-U1 (DE)
Title: Akku-/Elektro-Drehmomentschrauber
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: TEAS-Akku/Elektro-Drehmomentschrauber dadurch gekennzeichnet, dass TEAS-Akku/Elektro-Drehmomentschrauber derzeit einziger Schrauber mit Akku und Netzstrom Antrieb in einem Gerät.
Patent DE-202013004173-U1 (DE)
Title: Mobiler Pflegehocker
IPC: A47C4/14
Filed: 2013-05-06
Abstract: Mobiler Pflegehocker (10), insbesondere zur Verwendung in der Fußpflege, zumindest aufweisend: 1.1. mindestens ein Trägergestell (1), und 1.2. mindestens eine, an dem mindestens einen Trägergestell (1) befestigte Sitzeinheit (5) für eine behandelnde Person, dadurch gekennzeichnet, dass 1.3. mindestens eine Auflageeinheit (8) zum Auflegen eines zu behandelnden Körperteils einer zu behandelnden Person vorgesehen ist.
Patent DE-202013007883-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum rahmenlosen  Spannen
IPC: B44D3/18
Filed: 2013-09-06
Abstract: Vorrichtung (2) zum rahmenlosen Spannen von austauschbaren Flächengebilden umfassend zumindest einen Längsträger (3), zumindest einem ersten und einem zweiten Querträger (4, 5), wobei die Querträger (4, 5) jeweils zumindest eine lösbare Fixationsvorrichtung zur Aufnahme und Fixation eines Flächengebildes aufweisen und wobei zumindest der erste Querträger (4) längs des Längsträgers (3) verschiebbar angeordnet ist und wobei zumindest einer der zwei Querträger (5) ortsfest an dem Längsträger (3) anordbar ist.
Patent DE-202013009644-U1 (DE)
Title: Elektronisch geregelte Joystick-Lenkung für Baumaschinen
IPC: B62D5/09
Filed: 2013-11-02
Abstract: Elektronisch hydraulische Joysticklenkung zur Steuerung/Regelung des Lenkeinschlags der Lenkachsen an Baumaschinen, die ein Steuergerät (1, (2) aufweist zur elektronischen Verarbeitung von Soll- und Istwert des Lenkeinschlags, welches den Sollwert (1(1) über ein elektrisches Signal mittels Joystick und den Istwert des Lenkwinkels über einen Winkelgeber (Sensor) (4a(1)/4b(1)) aufnimmt und verarbeitet. Dadurch gekennzeichnet, dass der Istwertaufnehmer (4a(1)/4b(1)) mechanisch mit der Lenkachse (4a(3)/4b(3)) verbunden ist und ein Spannungssignal proportional zum Lenkeinschlag erzeugt.
Patent DE-202013012068-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines intelligenten Stromnetzes
IPC: H02J3/14
Filed: 2013-02-01
Abstract: Steuervorrichtung zur Steuerung der Leistung eines Stromnetzteilnehmers (7, 9, 11) mit einer Schalteinrichtung (1), die die Leistung des Stromnetzteilnehmers (7, 9, 11) in Abhängigkeit von dem Zustand des Stromversorgungsnetzes (13, 23) regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (1) die Leistung des Stromnetzteilnehmers (7, 9, 11) mit einem zufälligen Faktor regelt.
Patent DE-202013012625-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Taschen
IPC: A61F13/53
Filed: 2013-12-05
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend: einen vorderen Taillenbereich (5); einen hinteren Taillenbereich (6); einen Schrittbereich (7), der sich zwischen dem vorderen Taillenbereich und dem hinteren Taillenbereich erstreckt; einen vorderen Taillenrand (10); einen hinteren Taillenrand (12), der in Längsrichtung dem vorderen Taillenrand gegenüberliegt; einen ersten Seitenrand (3); einen zweiten Seitenrand (4), der in seitlicher Richtung dem ersten Seitenrand gegenüberliegt; eine Längsachse (80), die sich von einem Mittelpunkt des vorderen Taillenrands zu einem Mittelpunkt des hinteren Taillenrands erstreckt; eine Querachse (90), die von einem Mittelpunkt des ersten Seitenrands zu einem Mittelpunkt des zweiten Seitenrands verläuft; eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24); eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25); ein Paar Sperrbeinbündchen (34), die sich wenigstens teilweise zwischen dem vorderen Taillenrand und dem hinteren Taillenrand auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse erstrecken, wobei jedes Sperrbeinbündchen Folgendes umfasst: einen proximalen Rand (64), die mit der Oberschicht oder der Unterschicht verbunden ist; und einen freien Endrand (66); und einen Absorptionskern (28), der mindestens teilweise zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist und eine Kernumwicklung umfasst, die ein Absorptionsmaterial umschließt, wobei die Kernumwicklung eine Oberseite (16) und eine Unterseite (16') umfasst, wobei das Absorptionsmaterial Superabsorber-Polymere umfasst, wobei das Absorptionsmaterial mindestens einen Kanal (26) umfasst, der im Wesentlichen frei den Superabsorber-Polymeren ist und mindestens teilweise in Längsrichtung des ausgerichtet ist, und wobei der Absorptionskern eine Tasche (29) umfasst, die im Wesentlichen frei von den Superabsorber-Polymeren ist, und wobei ein Abschnitt der Tasche entlang eines Abschnitts der Längsachse verläuft.
Patent DE-202013102653-U1 (DE)
Title: Anlassofen
IPC: F27B9/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Anlassofen, der eine Umhüllung mit Brennern umfasst, die durch einen zentralen Rotations-Regenerator auf ungefähr 550°C vorgewärmte heiße Luft verwenden, wobei die Brenner einer Ein/Aus-Steuerung unterworfen sind.
Patent DE-202014002072-U1 (DE)
Title: Verschliessbarer Hundewassernapf
IPC: A01K7/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: verschliessbarer Hundewassernapf, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Gewinde am oberen Rand eines wasserdichten Trinknapfes ein aus ebensolchem Material bestehender passender Verschlussdeckel aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-202014004576-U1 (DE)
Title: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage
IPC: B63B27/00
Filed: 2014-05-24
Abstract: System bestehend aus einer mit einer Zugangsstation versehenen Offshore-Anlage (10), einem Versorgungsschiff (12), einem eine Gondel (14) führenden, die Anlage (10) mit dem Schiff (12) verbindenden Strang (17) und Mitteln zum Herstellen einer Strangverbindung zwischen einem Ort oberhalb eines Zugangs in die Anlage (10) und dem sich an diese annähernden Schiff (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (10) mit einer zwischen einem Ort im Bereich des Meeresspiegels und einem Ort oberhalb des Zugangs zu der Anlage bringbare, mit einem Vorseil (3) verbundenen oder verbindbaren Halteeinrichtung (21) versehen ist, das Schiff (12) mit einer Auslöseinrichtung zum Bewirken des Verbringens der Halteeinrichtung (21) von dem einen Ort zu dem anderen versehen ist, das Vorseil (3) mit dem in der Anlage (10) oder in dem Schiff (12) bereitgehaltenen Strang (17) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202014006030-U1 (DE)
Title: FlRST- und Gratrolle mit Dehnreserve
IPC: E04D13/17
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die First- und Gratrolle mit einem Gewebemittelteil aus Glasfaser ist dadurch gekennzeichnet, dass der eingefalzte Randbereich des Mittelteiles die jeweilige Dachneigung beginnend ab dem Dachfirst berücksichtigen kann und somit eine Abdeckung durch den Dachziegelfirst gewährleistet ist.
Patent DE-202014006792-U1 (DE)
Title: Sternstecker für Schläuche mit Innenprofil
IPC: F16L31/00
Filed: 2014-08-25
Abstract: Stecker zur fluiddichten Verbindung eines mir Fluid beaufschlagten Schlauches mit Innenprofil, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (1) mit der Profilform (2) in einen Schlauch mit einem Innenprofil eingeschoben wird und dass das Profil mit dem Durchlass/Nennweite (3) abgestimmt ist.
Patent DE-202014011023-U1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zum Laden eines Kondensators
IPC: H02H9/02
Filed: 2014-10-25
Abstract: Schaltungsvorrichtung zum Laden eines mit einer Gleichstromquelle (5) über zwei Verbindungsleitungen (6, 7) verbindbaren Kondensators (2), wobei die Schaltungsvorrichtung (1; 1') eine den Ladestrom begrenzende erste Schaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der ersten Schaltung um einen aus einem Feldeffekttransistor (12), einem Ladewiderstand (13) und einem Integrationskondensator (14) bestehenden Miller-Integrator handelt, wobei die Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors (12) und der zu ladende Kondensator (2) eine Reihenschaltung bilden und der Ladewiderstand (13) das Gate (G) des Feldeffekttransistors (12) mit der dem Feldeffekttransistor (12) abgewandten Verbindungsleitung (6) des zu ladenden Kondensators (2) verbindet.
Patent DE-202014101127-U1 (DE)
Title: Abdeck-Vorrichtung für eine Verstelleinheit einer Armlehne
IPC: B60N3/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Abdeck-Vorrichtung (100) für eine Armlehnen-Verstelleinheit (130), die in einer Höhlung (110) im Bereich der Unterfläche (121) des freien Endes einer Armlehne (120) untergebracht ist und mittels derer der Neigungswinkel der Armlehne (120) bezüglich der Horizontalen einstellbar ist, gekennzeichnet durch einen ein Basispaneel (140) sowie einen das Basispaneel (140) nicht vollumfänglich umschließenden Seitensteg (141) enthaltenden Abdeckkörper (150), der in seinem zentralen Bereich eine Aussparung (151) enthält, die einen Zugriff zu der Armlehnen-Verstelleinheit (130) ermöglicht.
Patent DE-202014101347-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement zur Verkleidung einer Laibung sowie zugehörige Profilschiene
IPC: E04F19/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Profilschiene (11, 31) zur Verwendung bei einem plattenförmigen Verkleidungselement (01, 21) zur Verbindung desselben mit einer angrenzenden Putz- und/oder Spachtelschicht, wobei die Profilschiene (11, 31) an einer Sichtseite (02) einen Sichtseitenprofilabschnitt (12, 32) und an einer senkrecht zur Sichtseite (02) angeordneten Stirnseite (03) einen Stirnseitenprofilabschnitt (13, 33) und einen im Wesentlichen parallel zur Sichtseite (02) angeordneten Befestigungsabschnitt (15, 35) und einen auf einer Rückseite (04) angeordneten Anschlussabschnitt (14, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (14, 34) im Wesentlichen parallel zum Befestigungsabschnitt (15, 35) ausgerichtet ist, wobei zwischen dem Stirnseitenabschnitt (13, 33) und dem Anschlussabschnitt (14, 34) ein Verbindungsabschnitt (16, 36) angeordnet ist, welcher im Eck von Stirnseite (03) und Rückseite (04) einen Freiraum (19, 39) zur Einbringung einer Putz- und/oder Spachtelmasse bildet.
Patent DE-202014102620-U1 (DE)
Title: Adapter für die Befestigung von vier- und mehrteiligen Autoteppich-Sätzen
IPC: B65D85/07
Filed: 2014-06-05
Abstract: Adapter für die Befestigung von vier- und mehrteiligen Autoteppich-Sätzen, dadurch kennzeichnet, dass er eine Basis (1) aufweist, die mindestens mit einer Fläche (2) für eine Einrastung mindestens eines Clips (7) eines Bügels (6) und mindestens eines Bolzens (3) mit mindestens einem Sicherungselement (4) versehen ist.