baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333368-B4 (DE)
Title: Oberflächenfunktionalisiertes Trägermaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendungen
Inventor: RUEHL THOMAS
IPC: C07K1/04
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Oberflächenfunktionalisiertes
Trägermaterial
mit einer polymeren Oberfläche
und mindestens einer an dieser kovalent gebundenen Linkerverbindung
gemäß der allgemeinen
Formeln (1) bis (16)   in der P die polymere Oberfläche bedeutet,
n die Bedeutung 1 bis 12 hat, R 1  und R 2  unabhängig
voneinander H oder eine Alkylgruppe bedeuten und L ein Spacer bedeutet, der
die Linkerverbindung mit der polymeren Oberfläche verknüpft.
Patent DE-10338959-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Sensors an einer Radlagereinheit
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16C19/18
Filed: 2003-08-25
Granted: 2016-01-07
Abstract: Anordnung eines Sensors (14, 39, 44) an einer Radlagereinheit (1), bei der der Sensor (14, 39, 44) an einem äußeren Radlagering (5, 50) der Radlagereinheit (1) fest ist und dabei einem zu dem Sensor (14, 39, 44) um eine Drehachse (58) der Radlagereinheit (1) drehbeweglichen Encoder (10, 28, 32, 38, 46, 47, 65) der Radlagereinheit (1) gegenüberliegt, wobei die Radlagereinheit (1) wenigsten eine erste Reihe Wälzkörper (6) und eine zu der ersten Reihe in Axialrichtung der Drehachse (58) benachbarte zweite Reihe Wälzkörper (6) aufweist und dabei der Lagerring (5, 50) wenigstens eine der Reihen umgreift, wobei der zu dem Lagerring (5, 50) beabstandete Sensor (14, 39, 44) mittels eines in eine der Axialrichtungen der Drehachse (58) weisenden Hebels (16) an dem Lagerring (5, 50) fest ist, wobei der Hebel (16) den Lagerring (5, 50) radial außen zumindest teilweise übergreift und dabei der Hebel (16) radial außen zumindest teilweise an dem Lagerring (5, 50) anliegt, der Hebel (16) mittels eines in dem Lagerring (5, 50) festen Bolzens (16a) an dem Lagerring (5, 50) fest und einteilig mit einem Gehäuse (25, 40, 43) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (25, 40, 43) den Sensor (14, 39, 44) zumindest teilweise umfasst und durch die Lage des Sensors (14, 39, 44) radial abgewinkelt ist und in eine mit einem Abdeckblech geschützte Dichtungsanordnung integriert ist.
Patent DE-10342751-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED
IPC: F16J15/18
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Dichtungsanordnung
(10, 10a), die zwischen einem Gehäuse (12) und einem in dem Gehäuse (12)
angeordneten Bauteil (14) wirksam ist, mit einem mit dem Gehäuse (12)
fest verbundenen Anschlag (16), mit einer sich am Anschlag (16)
abstützenden
Feder (20), mit zumindest einem mit der Feder (20) in Wirkverbindung
stehenden ersten Dichtelement (22) und mit einem mit dem ersten
Dichtelement (22) auf der der Feder (20) entfernt gelegenen Seite
zusammenwirkenden und mit dem Gehäuse (12) verbundenen Widerlager
(24, 34), wobei das erste Dichtelement (22) zumindest aufgrund der
Federkraft bereichsweise gegen das Gehäuse (12) und das Bauteil (14) drückt, sodass
eine Abdichtung von einer Vorderseite zu einer Rückseite des Gehäuses (12)
und des Bauteils (14) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das
Widerlager (34) gegen die Federkraft soweit verstellbar ausgebildet
ist, dass die Feder (20) vollkommen zusammengepresst – auf Block
gesetzt – und
das Dichtelement (22) weiter belastet wird, sodass insbesondere
eine aufgetretene Undichtigkeit durch...
Patent DE-10357813-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsstand-Messverfahren und -Messvorrichtung
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: G01F23/22
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Flüssigkeitsstand-Messverfahren  unter
Verwendung von mindestens einem Flüssigkeitsstand-Sensor (2),
welcher ein elektromagnetisches Betätigungselement (4) und ein
von diesem durch Anlegen eines elektrischen Pulses elektromagnetisch
entgegen einer Rückstellkraft
von einer Startstellung (6-1) in eine Zielstellung (6-2) bewegbares
Fluidverdrängungselement
(6) aufweist;  wobei zur Feststellung, ob sich das Fluidverdrängungselement
(6) je nach Flüssigkeitsstand
oberhalb oder innerhalb der Flüssigkeit
befindet, das Betätigungselement
(4) mit elektrischen Konstantstrom-Pulsen (40) oder Konstantspannungs-Pulsen
(50) von derartiger Dauer beaufschlagt wird, dass das Fluidverdrängungselement
(4) jeweils innerhalb eines Pulses die Zielstellung (6-2) erreicht
und dabei eine elektrische Wertänderungsspitze
(44; 54) bewirkt, wenn es  sich oberhalb der Flüssigkeit befindet, jedoch dann
nicht die Zielstellung (6-2) erreicht, wenn es sich innerhalb der
Flüssigkeit
befindet.
Patent DE-10361356-B4 (DE)
Title: Schaltwalze mit axial zur Schaltwalzenachse beweglicher Einlegenutflanke und Schaltverfahren
Inventor: KAPP STEFAN
IPC: F16H63/18
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schaltwalze
(10; 10') für
ein Stufengetriebe für
ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Umfangsspur (14, 16) zum
Einlegen und Auslegen eines Ganges des Getriebes, insbesondere einer
Umfangsnut (14, 16), in die mindestens ein axial verschiebbarer
Spurfolger (S, Z) eingreifen kann, wobei die Umfangsspur (14, 16)
Flanken (22, 24) aufweist, an denen der Spurfolger (S, Z) geführt ist, wobei
eine der Flanken (22) einen Abschnitt (26) aufweist, der aus seiner
Normalstellung gegen eine Rückstellkraft (F R ) axial beweglich gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Flankenabschnitt (26) angeordnet ist, um
einen eingelegten Gang unter Vorspannung auszulegen.
Patent DE-19502413-B4 (DE)
Title: Pigment mit vom Betrachtungswinkel abhängiger Farbigkeit, dessen Herstellung sowie Verwendung in einem Lack, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: DANNENHAUER FRITZ
IPC: C09D7/12
Filed: 1995-01-26
Granted: 2009-06-10
Abstract: Pigment mit vom Betrachtungswinkel abhängiger Farbigkeit, erhalten durch dreidimensionales Vernetzen von orientierten Substanzen flüssigkristalliner Struktur mit chiraler Phase, dadurch gekennzeichnet, dass das Vernetzen in Gegenwart von zumindest einer weiteren, zumindest zwei vernetzbare Doppelbindungen enthaltenden, farbneutralen Verbindung in einem Anteil von mindestens 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der zu vernetzenden Gesamtmischung durchgeführt worden ist, wobei letztere zum einen selbst keinen unerwünschten Einfluss auf das Farbergebnis der reaktiven Substanzen flüssigkristalliner Struktur mit chiraler Phase ausüben und zum anderen durch ihre Funktionalität die Möglichkeit von zusätzlichen Vernetzungspunkten schaffen.
Patent DE-19549134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur EMV-Prüfung von elektrischen Geräten
Inventor: DANZEISEN KLAUS
IPC: G01R29/08
Filed: 1995-12-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur EMV-Prüfung
von elektrischen Geräten
mit einer Kammer aus leitendem Material und einer über eine
Hochfrequenzquelle 13 gespeisten Einrichtung zum Erzeugen eines
elektromagnetischen Hochfrequenzfeldes innerhalb der Kammer, gekennzeichnet
durch mindestens zwei auf gegenüberliegenden
Seiten der Kammer (1) im Abstand (a) parallel zu den Kammerwänden (3,
5) angeordnete Leiter (4, 6), die eine symmetrische Doppelleitung
bilden und am einen Ende durch die Hochfrequenzquelle (13) gegenphasig
gespeist und am anderen Ende über
Abschlußwiderstände (11)
mit den Kammerwänden
(3, 5) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-19619438-B4 (DE)
Title: Wärmestausegment für eine Turbomaschine
Inventor: HALL KENNETH
IPC: F01D9/00
Filed: 1996-05-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Wärmestausegment
(1) für
eine Turbomaschine (20), welche einen Rotor (21) mit Laufschaufeln
(22) und ein Gehäuse
(23) mit Leitschaufeln (24) umfasst, wobei in einem Bereich gegenüberliegend
eines Schaufelblattkopfes (29) der Leit- (24) und / oder Laufschaufeln
(22) an einer Wärmestausegment-Wand
(2) Rillen (9) angeordnet sind, welche Rillen (9) im wesentlichen parallel
zu einer senkrechten Ebene durch eine Rotorachse (27) des Rotors
(21) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wärmestausegment-Wand
(2) Kühlkanäle (12) angeordnet
sind, die in die Rillen (9) einmünden.
Patent DE-19629799-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Halten von Abstreiferleisten in einer Kämmaschine, in Anlage an zwei Abreißzylindern
Inventor: STUTZ UELI
IPC: D01G19/28
Filed: 1996-07-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einrichtung
zum Halten von Abstreiferleisten (24, 25) in einer Kämmaschine,
in Anlage an zwei Abreisszylindern (17, 19) der Kämmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferleisten (24, 25) bei
ihren beiden Enden in je einer Nut (26, 28) eines Halterkörpers (27;
27.1) aufgenommen sind und dass jeder Halterkörper (27; 27.1) mit jeweils
einem zu den Achsen der Abreisszylinder (17, 19) etwa senkrechten
Wandelement (22; 22.1) eines Kämmlingsabsaugschachtes
(21, 22, 23; 21, 22.1, 23) der Kämmaschine
lösbar
gekuppelt ist.
Patent DE-19705936-B4 (DE)
Title: Spindelmotor-Steuerungssystem zur Verwendung in einem Wiedergabegerät für optische Platten
Inventor: TESHIROGI KAZUHIRO
IPC: G11B19/247
Filed: 1997-02-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Spindelmotor-Steuerungssystem, welches einen Spindelmotor (8) steuert, zum Drehen einer optischen Platte (1) mit einer konstanten linearen Geschwindigkeit zum Aufzeichnen/Wiedergeben von Daten, mit:  einer Takt-Extrahierungseinheit (5), welche Taktkomponenten aus den Wiedergabedaten extrahiert; und  einer Steuerungseinheit (6) für eine konstante lineare Geschwindigkeit, welche ein Ansteuerungssignal (Smd) erzeugt, um den Spindelmotor (8) entsprechend den extrahierten Taktkomponenten zu steuern, um dadurch die optische Platte in einem Modus einer konstanten linearen Geschwindigkeit zu drehen;  gekennzeichnet durch  eine Taktperioden-Überwachungseinheit (9) zum Erkennen, ob die Periodendauer der extrahierten Taktkomponenten schon länger als eine vorbestimmte Zeitspanne innerhalb eines vorgegebenen Bereiches ist; und  eine Speichereinheit (11) zum Speichern eines Mittelwertes des Ansteuerungssignals (Smd) bei vorbestimmten Zeitintervallen, wenn die extrahierte Taktkomponente eine Periodendauer innerhalb des vorgegebenen Bereiches länger als die vorbestimmte Zeitspanne aufweist.
Patent DE-19706374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum unmittelbaren Agglomerieren von feuchten bis nassen thermoplastischen Kunststoffabfällen
Inventor: PALLMANN WILHELM
IPC: B30B11/22
Filed: 1997-02-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Agglomerieren von vorzerkleinerten thermoplastischen Kunststoffabfällen, insbesondere von Folienschnitzel, zu homogenem rieselfähigem und abriebfestem Agglomerat, bei dem die Kunststoffabfälle zunächst plastifiziert und dann unter Druck agglomeriert werden, wobei zum unmittelbaren Agglomerieren von feuchten bis nassen Kunsttoffabfällen deren Entfeuchten von der beim Plastifizieren der jeweiligen Kunststoffsorte durch Friktion entstehenden Wärmeenergie durch Verdampfen besorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffabfälle vor dem Plastifizieren aufgelockert werden und der Dampf beim Durchströmen des zugeführten, entsprechend aufgelockerten Schnitzelhaufwerks entgegen dessen Förderrichtung entweicht.
Patent DE-19712777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Schmelzens von Heizelektroden in einer Einkristallziehvorrichtung
Inventor: SAITOH MASAO
IPC: H01L21/208
Filed: 1997-03-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern des Schmelzens der Elektrode einer Heizvorrichtung
einer Einkristallziehvorrichtung, welche aufweist:  einen gasdichten
Behälter,  einen
Schmelztiegel zur Aufbewahrung einer Halbleiterschmelze im Inneren
des gasdichten Behälters,  eine
den Schmelztiegel umgebende Heizvorrichtung, und  ein Paar leitfähiger Metallelektroden,
die jeweils mit einem Wasserkühlkanal
versehen sind, und jeweils durch eine Gewindeverbindung mit einer
Graphitzwischenelektrode verbunden sind, die an die Heizvorrichtung
angeschlossen ist,  gekennzeichnet durch:  einen Schalter,
der in einer Schaltung zwischen zumindest einer leitfähigen Metallelektrode
und einer Spannungsquelle zum Liefern von Energie an das Paar leitfähiger Metallelektroden
vorgesehen ist,  eine Strommeßvorrichtung zum Messen des
Wertes des elektrischen Stroms, der durch die Heizvorrichtung fließt, und  eine
Steuerung, in welche der Wert des elektrischen Stroms eingegeben
wird, der von der Strommeßvorrichtung
gemessen wird, und der den Schalter ausschaltet und so den Stromfluß unterbricht,
wenn Schwankungen des  Stromwertes außerhalb eines Toleranzbereiches über die Dauer
eines ersten vorbestimmten...
Patent DE-19715236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Ladeluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader mit verstellbarer Turbinengeometrie
Inventor: BISCHOFF ROLAND
IPC: F02D33/02
Filed: 1997-04-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Ladeluftmassenstroms (11) einer Brennkraftmaschine
(1) mit einem Abgasturbolader (5) mit verstellbarer Turbinengeometrie
im dynamischen Betrieb beim Lastsprung zwischen zwei stationären Betriebszuständen der
Brennkraftmaschine (1) unter Zunahme der Betriebslast und einer
entsprechend vorbestimmten Verringerung des Anströmquerschnitts
der Turbine (7), wobei eine Leitvorrichtung (17) der Turbine (7)
zunächst
in Richtung Schließstellung
mit minimalem Anströmquerschnitt
und anschließend öffnend verstellt
wird, wobei  – die
Leitvorrichtung (17) in die Schließstellung gebracht wird,  – ein Ladedruck
(p 2s-Ist ) im Einlaßtrakt (2) der Brennkraftmaschine
(1) ermittelt wird und  – die öffnende
Stellbewegung der Leitvorrichtung (17) aus der Schließstellung
in die vorgegebene Stationärstellung proportional
zum Anstieg des Ladedrucks (p 2s-Ist ) von
einem Ausgangsladedruck (p 2s0 ) bis zum Erreichen
eines für
den angeforderten stationären
Betriebszustand der Brennkraftmaschine vorgegebenen Soll-Ladedrucks
(p 2s-Soll ) erfolgt.
Patent DE-19742593-B4 (DE)
Title: Neuer farbbildender Farbstoffvorläufer, Zusammensetzung, die denselben enthält und farbbildendes wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: IIDA KAZUYUKI
IPC: C09B11/28
Filed: 1997-09-26
Granted: 2004-06-17
Abstract: Farbbildender Farbstoffvorläufer der folgenden Formel (1), (2), (3) oder (4), der durch Wärmeenergie in seiner chemischen Struktur verändert wird:  worin R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis 7 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxyalkylgruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Tetrahydrofurfurylgruppe oder eine Niederalkyl-substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe repräsentieren, R 1  und R 2  können zusammen mit dem Stickstoffatom, an das R 1  und R 2  gebunden sind, miteinander unter Bildung eines heterocyclischen Rings verbunden sein; R 3  repräsentiert ein Wasserstoffatom oder eine Niederalkylgruppe, R4 repräsentiert eine tertiäre Kohlenwasserstoffgruppe oder -(CH 2 ) 2 -Y, worin Y eine elektronenanziehende Gruppe mit einem nach der Hammett-Regel positiven σ darstellt; und R 5  und R 6  repräsentieren jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, eine Niederalkylgruppe, ein Halogenatom, eine Trifluormethylgruppe oder eine Acetylgruppe.  
 worin R 7  und R 8  jeweils unabhängig voneinander eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis...
Patent DE-19819156-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH STEPHAN
IPC: B60S1/68
Filed: 1998-04-24
Granted: 2006-12-14
Abstract: Kraftfahrzeug,
mit wenigstens einem, der Übertragung
einer Antriebskraft des Kraftfahrzeuges auf einen Untergrund dienendem
Rad, wobei das Rad einen, ein Profil aufweisenden Mantel umfasst
und mit einer, dem wenigstens einem Rad zugeordneten Reinigungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (18) eine
Bürstenanordnung
(20, 22) umfasst, die mit dem Mantel (14) in Kontakt bringbar ist,
wobei die Bürstenanordnung
(20, 22) eine aktive Absaugung zugeordnet ist, mittels der Verunreinigungen
des Mantels (14) entfernbar sind.
Patent DE-19820503-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit zumindest einer Lagerung zwischen Dämpferelementen
Inventor: RAAB HARALD
IPC: F16F15/12
Filed: 1998-05-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Dämpferelement,
das zur Anbindung an einem Antrieb, wie der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine,
an seiner einem Antrieb zugewandten Seite mit einem Radialflansch
versehen ist, einem mit einem Abtrieb in Form einer Getriebeeingangswelle
verbindbaren, über
eine Nabenscheibe verfügenden
abtriebsseitigen Dämpferelement
und mit einer zwischen dem antriebsseitigen Dämpferelement und der Nabenscheibe
wirksamen Dämpfungseinrichtung,
die in einer zumindest teilweise mit viskosem Medium befüllten Kammer
des antriebsseitigen Dämpfungselementes
angeordnet und mit in Umfangsrichtung verformbaren Energiespeichern
für eine
Bewegung des antriebsseitigen Dämpferelementes
relativ zum antriebsseitigen Dämpferelement
versehen ist, wobei die Nabenscheibe des abtriebsseitigen Dämpferelementes
mittels einer Nabe über
zumindest eine von der Dämpfungseinrichtung unabhängige Lagerung
gegenüber
dem Radialflansch des antriebsseitigen Dämpferelementes zentriert ist  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Nabe (23) mit der Getriebeeingangswelle (25) in drehfester Verbindung
steht, und sich über
zumindest eine der folgenden, das abtriebsseitige Dämpferelement
(21) gegenüber
dem antriebsseitigen Dämpferelement
(13) zentrierenden Lagerungen (77) am abtriebsseitigen Dämpferelement...
Patent DE-19827334-B4 (DE)
Title: Mit Staubsammler ausgestattete Schneidmaschine
Inventor: YAMAMI HIROFUMI
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Mit
Staubsammler ausgestattete Schneidmaschine (10) mit einem Hauptkörper (12),
einem Schneidmechanismus (16), einem an der Schneidmaschine (10)
angeordneten Staubansauggebläse
(21) und einer Staubschlauchanordnung, wobei die Staubschlauchanordnung
einen ersten Staubschlauchabschnitt (22), einen entfernbaren zweiten
Staubschlauchabschnitt (23) und einen den ersten Staubschlauchabschnitt
(22) und den zweiten Staubschlauchabschnitt (23) miteinander verbindenden Schlauchverbinder
(30) aufweist und wobei der Schlauchverbinder (30) mit Hilfe einer
Schlauchhaltevorrichtung (50) an einer rückwärtigen Seitenwand des Hauptkörpers (12) befestigt
und mit einem Rückschlagventil
(35) versehen ist.
Patent DE-19850805-B4 (DE)
Inventor: ERNST ANDREAS
IPC: B61D19/00
Filed: 1998-10-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: A locking pin(9) pointing in the wagon's transverse direction is attached to the running gear(8) of the wagon's sliding side(4), and a run-on lever(10) with a guide nose(12) is attached by a pivot(16') to a locking pawl(11) which is provided with a recess(14). The locking pawl together with the run-on lever is attached by a further pivot(16) to the body of the wagon, and the pivoting ranges of the lever and pawl are limited by stops(13,13').
Patent DE-19917181-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Inventor: STADLER HERBERT
IPC: D01H5/66
Filed: 1999-04-16
Granted: 2010-01-28
Abstract: Spinnmaschine mit einer Verdichtungseinrichtung für einen Faserverband (F), bestehend aus einem Verdichtungselement (V) mit einer bewegten Führungsfläche (VF), welche von Durchbrüchen (VB) durchsetzt ist, und mit einer Absaugeinrichtung, welche an den Innenraum des Verdichtungselements (V) angeschlossen ist, so dass durch die Durchbrüche (VB) Luft entlang der Führungsfläche (VF) strömen kann und in das Innere des Verdichtungselements (V) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauhigkeit der bewegten Führungsfläche (VF) gegenüber herkömmlichen Verdichtungselementen in Bewegungsrichtung (L) der Führungsfläche (VF) wesentlich erhöht ist, während die Rauhigkeit der Führungsfläche (VF) quer zur Bewegungsrichtung (L) nicht gesteigert ist.
Patent DE-19920079-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: MARTIN ROLAND
IPC: F16D65/00
Filed: 1999-05-03
Granted: 2004-06-24
Abstract: Scheibenbremse mit in einem Bremssattel geführten Bremsbelägen, die beidseitig der Bremsscheibe angeordnet sind und auf einer Belagträgerplatte jeweils ein Belagsegment aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass im Einlaufbereich (E) der Bremsscheibe (4) zwischen die Bremsbeläge (1) in den Belagsegmenten (2) eine definierte Zusatzmasse (5, 6) mit einem größeren spezifischen Gewicht als das Belagsegment (2) angeordnet ist.
Patent DE-19924649-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheiben mit Kristallgitter-Defekten und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OBERMEIER GUENTHER
IPC: C30B29/06
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: Halbleiterscheibe mit einer Vorderseite (1), einer Rückseite (2), einer oberen Schicht (3), einer unteren Schicht (4), einer unter der oberen Schicht (3) liegenden inneren Schicht (5), einer über der unteren Schicht (4) liegenden inneren Schicht (6), einem Zentralbereich (7) zwischen den Schichten (5) und (6) und einer ungleichmäßigen Verteilung an Kristallgitter-Defekten, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration der Defekte ein Maximum (max 1 ) im Zentralbereich (7) und ein Maximum (max 2 ) in der unteren Schicht (4) aufweist.
Patent DE-19938658-B4 (DE)
Title: Nachtsichtvorsatz für ein Zielfernrohr und Nachtzielfernrohr
Inventor: SCHLIERBACH ARMIN
IPC: G02B23/12
Filed: 1999-08-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Nachtsichtvorsatz
für ein
Zielfernrohr oder Nachtzielfernrohr mit einem Gehäuse (1)
und einem in dem Gehäuse
(1) aufgenommenen Bildverstärker
(6) oder Bildkonverter, der aus einfallendem Rest- oder Infrarotlicht ein
ausgangsseitiges Bild im sichtbaren Spektralbereich erzeugt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Bildverstärker (6) oder Bildkonverter über einen
zylindrischen Aufnahmekörper
(12) entweder an seiner eingangsseitigen optischen Komponente (7)
oder an seiner ausgangsseitigen Komponente (9) am Gehäuse (1)
aufgenommen ist.
Patent DE-19943665-B4 (DE)
Inventor: KUENZLI MAX
IPC: F23H3/02
Filed: 1999-09-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: A waste heat boiler (3) is connected in downstream of the fire chamber (2) and supplied with supply water (23) of which a part is removed after the water pump (25) and before the water regulating valve (26) from the water pipe (22) and directed through at least one pressure drop point (20) from where it is then supplied as cooling water (15) to the cooling channels (14). On passing through the cooling channels the cooling water is heated up to at least saturated steam temperature and is then supplied to the remote heat supply device or economiser.
Patent DE-19957364-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Konzentration von Gasen
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01N21/35
Filed: 1999-11-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Konzentration von Gasen, bei dem durch zu untersuchende
Messgaskomponenten infrarote Strahlung geleitet wird und aus der
absorbierten Energie der infraroten Strahlung die Konzentration
der Gaskomponenten bestimmt wird, wobei in einem Gasraum die durch
die Absorption der für
die Meßgaskomponenten
spezifischen elektromagnetischen Strahlung hervorgerufenen Temperatur-
und Druckveränderungen
ermittelt werden und daraus die Konzentration der Messgaskomponenten
bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung
einer stehenden akustischen Schallwelle detektiert wird und daraus
ein elektrisches Signal erzeugt wird, dessen Größe proportional zur Konzentration der
Messgaskomponente ist.