baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122960-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem für einen Fahrzeugmontageprozess an einer Montageanlage und Verfahren
Inventor: PERRY TAMARA E
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Benachrichtigungssystem für einen Fahrzeugmontageprozess an einer Montageanlage umfasst eine Basiseinheit eines Fahrzeugs an der Montageanlage und eine erste Komponente, die mit der Basiseinheit an einer Station in der Montageanlage gekoppelt wird, um das Fahrzeug weiter zu bestimmen. Ein Etikett wird entweder mit der Basiseinheit oder mit der ersten Komponente gekoppelt. Ein Lesegerät ist flussabwärts zu der Station an der Montageanlage angeordnet. Das Lesegerät ist ausgestaltet, um zu detektieren, ob das Etikett entweder mit der Basiseinheit oder mit der ersten Komponente gekoppelt ist, wenn das Fahrzeug durch das Lesegerät abgetastet wird. Außerdem umfasst ein Verfahren zum Benachrichtigen eines Anwenders während des Montageprozesses an der Montageanlage, dass das Fahrzeug mit Hilfe des Lesegeräts, das flussabwärts zu der Station an der Montageanlage angeordnet ist, abgetastet wird, um zu detektieren, ob das Etikett entweder mit der Basiseinheit oder mit der ersten Komponente gekoppelt ist.
Patent DE-102015201184-A1 (DE)
Title: Kupplungssensor
Inventor: SZCZEPANEK UDO
IPC: B60D1/36
Filed: 2015-01-23
Abstract: Kupplungsanordnung zum lösbaren Kuppeln eines Zugfahrzeugs mit einem Nachlauffahrzeug, wobei die Kupplungsanordnung umfasst: ein mit einem der beiden Fahrzeuge aus Zugfahrzeug und Nachlauffahrzeug verbundenes Kupplungsmittel (112, 114) und ein mit dem jeweils anderen Fahrzeug verbundenes Gegenkupplungsmittel (120), wobei das Kupplungsmittel (112, 114) und das Gegenkupplungsmittel (120) als Kupplungseinrichtungen zur Herstellung einer wenigstens Zugkraft übertragenden Kupplungsverbindung, vorzugsweise formschlüssig, miteinander kuppelbar und zur Trennung dieser Kupplungsverbindung voneinander entkuppelbar sind, wobei sich das Kupplungsmittel (112, 114) relativ zu dem das Gegenkupplungsmittel (120) tragenden Fahrzeug bei hergestellter Kupplungsverbindung in einem vorbestimmten Kupplungsstellungsbereich befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsanordnung (110) einen Sensor (142, 144) umfasst, welcher dazu ausgebildet und angeordnet ist, zu erfassen, ob sich das Kupplungsmittel (112, 114) relativ zu dem das Gegenkupplungsmittel (120) tragenden Fahrzeug in dem Kupplungsstellungsbereich befindet oder nicht.
Patent DE-102015202076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Drehmomentsensors eines Roboterarms und Roboter mit einem Roboterarm und einer Steuervorrichtung
Inventor: FÜRSTENBERGER MATTHIAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren eines Drehmomentsensors (D2, D3) eines Roboterarms (1). Der Roboterarm (1) ist als eine offene kinematische Kette ausgebildet und umfasst eine Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen eines Endeffektors (4), mehrere Gelenke (J1–J7), und mehrere, nacheinander angeordnete und mittels der Gelenke (J1–J7) verbundene Glieder (G1–G8). Eines der Glieder (G1–G8) ist ein, einen Anfang des Roboterarms (1) bildendes Anfangsglied (G1) und ein weiteres der Glieder ist ein, ein Ende des Roboterarms (1) bildendes Endglied (G8). Das Endglied (G8) umfasst die Befestigungsvorrichtung (3), den Gelenken (J1–J7) ist je eine Drehachse (A1–A7) zugeordnet und die Glieder (G1–G8) sind bezüglich der Drehachsen (A1–A7) relativ zueinander bewegbar. Ein Teil der Drehachsen (A1, A3, A5, A7) sind als Rollachsen und ein weiterer Teil der Drehachsen (A2, A4, A6) sind als Kippachsen ausgebildet. Zumindest die dem Gelenk zwischen dem Endglied (G8) und dem Endglied (G8) vorgelagerten Glied (G7) zugeordnete Drehachse (A7) und die dem Gelenk zwischen dem Anfangsglied (G1) und dem Anfangsglied (g1) direkt nachgelagerten Glied (G1) zugeordnete Drehachse (A1) sind als Rollachsen ausgeführt. Der Drehmomentsensor (D2, D3) ist vorgesehen, ein Drehmoment zu messen, welches einer der Drehachsen (A1–A7) zugeordnet ist.
Patent DE-102015204340-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LIM YUN KAI
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingangsteil und mit einem Ausgangsteil, mit einer im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil angeordneten Federdämpfereinrichtung, wobei der Drehschwingungsdämpfer, wie insbesondere das Eingangsteil, das Ausgangsteil und/oder die Federdämpfereinrichtung oder Teile davon aus einem ersten Element und aus einem zweiten Element mehrteilig ausgebildet ist, wobei zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element ein Abstand vorgesehen ist, welcher durch einen Abstandshalter erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter als abgestufter Bereich eines Nietelements ausgebildet ist, mittels welchem das erste Element mit dem zweiten Element verbunden ist.
Patent DE-102015206884-A1 (DE)
Title: Universalbissgabel
Inventor: FRANK ELMAR
IPC: A61C19/045
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bissgabel (1) zur geräteübergreifenden und anwendungsübergreifenden Verwendung in der Zahnheilkunde, aufweisend einen Hauptkörper (2) mit im Wesentlichen U-förmigem, flächigem Basiskörper (3) sowie wenigstens zwei Messkörper (60–65) zur Dichtekalibirierung einer 3D-Röntgenaufnahme oder Rohdaten der 3D-Röntgenaufnahme, welche sich in ihrer definierten Dichteeinheit auf einer entsprechenden Dichteskala unterscheiden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Dichtekalibrierung einer 3D-Röntgenaufnahme eines 3D-Bildgebungsverfahrens, insbesondere einer Digitalen Volumentomographie sowie ein Verfahren zur 3D-Bildgebung, insbesondere zur Digitalen Volumentomographie, in der Zahnheilkunde unter Verwendung der erfindungsgemäßen Bissgabel. Ferner betrifft die Erfindung ein Computersoftware-Programmprodukt und Computerprogramm zur Durchführung auf einem Rechner.
Patent DE-102015211318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Behältern und/oder Behältergebinden und Reinigungsvorrichtung
Inventor: HABERSETZER FLORIAN
IPC: B08B9/28
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Behältern, wie Glas- oder PET-Flaschen, wobei die Behälter mit einem gerichteten Strahl behandelt werden, der gerichteten Strahl Wasser umfasst, das mit Luftblasen beaufschlagt wird und wobei in dem mit den Luftblasen beaufschlagtem Wasser Ultraschallwellen erzeugt werden, die sich in dem gerichteten Strahl ausbreiten. Weiter betrifft die Erfindung eine Reinigungsvorrichtung für Behälter zum Durchführen des Verfahrens, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Kammer mit einer Luftzuführung, einer Wasserzuführung und einer Auslassdüse umfasst, wobei in der Auslassdüse eine Ultraschallquelle vorgesehen ist.
Patent DE-102015212614-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Lagerfach-Vorderwand
Inventor: CLAASS ELENA
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Kälteraum (8,9) mit wenigstens einem Lagerfach, einen den Kälteraum (8, 9) begrenzenden Innenbehälter (2) mit gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b), von denen jede Seitenwand (3a, 3b) zur Bildung wenigstens eines Paares gegenüberliegender Tragmittel (11) jeweils wenigstens eines der Tragmittel (11) aufweist, ein Türblatt (7, 10), das zum Öffnen und Schließen des Innenbehälters (2) ausgebildet ist, und wenigstens eine im Kälteraum (8, 9) angeordnete Lagerfach-Vorderwand (16), wobei die Lagerfach-Vorderwand (16) Lagermittel (17) aufweist, welche ausgebildet sind, die Lagerfach-Vorderwand (16) wahlweise als eine Schubladenfront (16a) an einem Schubladenbehälter (15) starr zu befestigen oder als eine Klappe (16b) schwenkbar zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) des Innenbehälters (2) zu lagern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgeräte-Set, aufweisend ein erstes Haushaltskältegerät (1) und ein zweites Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015213832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines künstlichen Bildes
Inventor: SÜSSMUTH JOCHEN BJÖRN
IPC: G06T15/50
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht auch auf ein Verfahren zum Erzeugen eines künstlichen Bildes einer Person, welche ein selektierbares Kleidungsstück trägt, wobei das Verfahren die Schritte von Bereitstellen eines 3D-Personemmodells von zumindest einem Teil der Person, Bereitstellen eines Fotos der Person, welches dem 3D-Personemmodell entspricht, Bereitstellen von Beleuchtungsbedingungsdaten, welche sich auf das Foto beziehen, Selektieren eines Kleidungsstücks und Erzeugen des künstlichen Bildes als eine Kombination des Fotos und einem gerasterten 3D-Kleidungsstückmodells des selektierten Kleidungsstücks umfasst, wobei Rastern des 3D-Kleidungsstückmodells die Beleuchtungsbedingungsdaten und das 3D-Personenmodell berücksichtigt.
Patent DE-102015215530-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Herstellen eines elektromechanischen Aktors und elektromechanischer Aktor
Inventor: KREISSIG UDO
IPC: H01L41/23
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren zum Herstellen eines elektromechanischen Aktors (10) sowie einen elektromechanischen Aktor (10), wobei auf ein als Stapel (14) ausgebildetes elektrisches Bauelement (12) auf vordefinierte Teilbereiche (32) der Oberfläche (28) ein Isolationsmaterial (30) aufgebracht wird, dessen Schichtdicke (D) zu Rändern (38) des jeweiligen Teilbereiches (32) hin stetig ausläuft.
Patent DE-102015218314-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen fremdzündenden Kolbenverbrennungsmotor
Inventor: KEMPTNER ANDREAS
IPC: H01T13/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung für einen fremdzündenden Kolben-Verbrennungsmotor mit einem sich zwischen einem Zylinderkopf und einem Kolben befindenden Zündraum, wobei der Zylinderkopf eine Stirnfläche aufweist, welche den Zündraum begrenzt und welche wenigstens teilweise als eine Zylinderkopfelektrode ausgebildet ist, und wobei innerhalb des Zündraums eine Zündraumelektrode angeordnet ist, die mit der Zylinderkopfelektrode eine Zündstrecke ausbildet.
Patent DE-102015219201-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Betriebsstrategie für einen Lokalspeicher
Inventor: ERDEM CAGLAYAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Ermittlung einer Betriebsstrategie für einen elektrischen Energiespeicher (111) beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Unterteilen (401) eines Betriebs-Zeitintervalls, für das die Betriebsstrategie ermittelt werden soll, in eine Sequenz von Zeitsegmenten (223), so dass in den Zeitsegmenten (223) der Sequenz von Zeitsegmenten (223) jeweils konstante Leistungsbedingungen vorliegen. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Ermitteln (402), für jedes Zeitsegment (223) der Sequenz von Zeitsegmenten (223), einer begrenzten Anzahl von möglichen Betriebsleistungen (221), mit denen in dem jeweiligen Zeitsegment (223) der Energiespeicher (111) geladen bzw. entladen werden kann. Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (403) einer Vielzahl von Sequenzen von Betriebspunkten (310); wobei ein Betriebspunkt (310) für ein Zeitsegment (223) eine Betriebsleistung aus der begrenzten Anzahl von möglichen Betriebsleistungen für dieses Zeitsegment (223) anzeigt; und wobei eine Sequenz von Betriebspunkten (310) eine Sequenz von Betriebsleistungen für die Sequenz von Zeitsegmenten (223) anzeigt. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Auswählen (404) einer Sequenz von Betriebspunkten (310) aus der Vielzahl von Sequenzen von Betriebspunkten (310) als Betriebsstrategie.
Patent DE-102015220323-A1 (DE)
Title: Lichtleiterplatte und flächige Lichtquellenvorrichtung
Inventor: KURATA GOUO
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-10-19
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Lichtleiterplatte, bei der die Gleichmäßigkeit der Leuchtstärkeverteilung nur schwer durch eine Positionsabweichung der Lichtquelle beeinträchtigt wird. Mittel zur Lösung: Eine Lichtleiterplatte 33 besteht aus einem Lichtleiterplattenhauptkörper 34 und einem Lichteinleitabschnitt 35. Der Lichteinleitabschnitt 35 weist eine größte Dicke auf, die größer als die Dicke des Lichtleiterplattenhauptkörpers 34 ist. In dem Lichteinleitabschnitt 35 ist eine erste schräge Fläche 37b vorhanden, die von einer ersten Stelle P1, welche eine größere Dicke als die Dicke des Lichtleiterplattenhauptkörpers 34 aufweist, zu der Oberfläche des Lichtleiterplattenkörpers 34 geneigt ist. Außerdem weist der Lichteinleitabschnitt 35 zwischen einer zweiten Stelle P2, die eine größere Dicke als die Dicke des Lichtleiterplattenhauptkörpers 34 aufweist, und dem Endabschnitt des Lichtleiterplattenhauptkörpers 34 mehrere Muster 40a zur Änderung der Richtungscharakteristik auf. Die zweite Stelle P2 befindet sich näher an dem Lichtleiterplattenhauptkörper 34, als die erste Stelle P1. Die Muster 40a zur Änderung der Richtungscharakteristik verlaufen in Bezug auf eine senkrecht zu einer Lichteinstrahlungsendfläche 38 verlaufende Richtung jeweils parallel, und ihre Grate sind geneigt. Die Grate der Muster 40a zur Änderung der Richtungscharakteristik sind mit einem durchschnittlichen Neigungswinkel geneigt, der kleiner als der maximale Neigungswinkel der ersten schrägen Fläche 37b ist.
Patent DE-102015221936-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Zielgerätetreibers
Inventor: FAIST FRIDOLIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Zielgerätetreibers (136, 529) beschrieben, welcher für die Ausführung auf einem Zielgerät eingerichtet ist, und zur Bedienung und/oder Überwachung eines Feldgerätes (201, 201', 201'') dient. Das Verfahren weist das Bereitstellen eines Ursprungsgerätetreibers (214, 509) auf, welcher für die Ausführung auf einem Bedientool (210, 510) eingerichtet ist. Der Ursprungsgerätetreiber (214, 509) weist ein Bedientoolschnittstellenmodul (502, 503) und ein feldgerätspezifisches Coremodul (509) auf, wobei das Bedientoolschnittstellenmodul (502, 503) zur Kommunikation mit dem Bedientool (210, 510) unter Verwendung eines Bedientoolprotokolls (217, 218) eingerichtet ist und wobei das feldgerätspezifische Coremodul (509) zur Bedienung und/oder Überwachung des Feldgerätes (201, 201', 201'') eingerichtet ist. Ferner ist das Bedientool (210, 510) zur Kommunikation mit dem Feldgerät (201, 201', 201'') eingerichtet Das Verfahren weist weiter das Generieren des Zielgerätetreibers (136, 529) aus dem Ursprungsgerätetreiber (214, 509) durch das Ersetzen des Bedientoolschnittstellenmoduls (502, 503) mit einem vorgebbaren Zielgeräteschnittstellenmodul (502a', 503a') und einem Anpassungsmodul (801, 802) auf, wobei das vorgebbare Zielgerätschnittstellenmodul (502a', 503a') zur Kommunikation mit dem Anpassungsmodul (801, 802) unter Verwendung des Bedientoolprotokolls (217', 218') eingerichtet ist und wobei das Anpassungsmodul (801, 802) zur Kommunikation mit dem Feldgerät (201, 201', 201'') über einen Zielfeldgerätetreiber (806) eingerichtet ist.
Patent DE-102015224607-A1 (DE)
Title: Klemmbacke
Inventor: DEHMER STEPHAN
IPC: B25B1/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Klemmbacke (K) weist konkave Aussparungen auf, durch welche die Klemmbacke (K) spezifisch für einen diskreten Kupferstabdurchmesser aus einem Bauteilportfolio geeignet ist. Beispielsweise kann für eine Mehrzahl von Bauteildurchmessern eine Mehrzahl von Klemmbacken (K) vorgesehen werden, deren Aussparungen jeweils auf den zugehörigen Kupferstabdurchmesser zugeschnitten sind. Dies gewährleistet, dass die Kräfte bei der Klemmung des Kupferstabs über einen Großteil oder die gesamte Anlagefläche (A) verteilt werden, wodurch ein Reibschluss erzielt werden kann, ohne das Kupfermaterial zu verformen. Die zu klemmenden Bauteile werden dadurch geschützt und geschont. Druckstellen im Kupfermaterial können vermieden werden. Die Klemmbacke (K) lässt sich kostengünstig fertigen. Sie eignet sich aufgrund des großflächigen Reibschlusses insbesondere auch zur Übertragung von Anzugsdrehmomenten auf Kupferstäbe. Zum Ausgleich von Toleranzen der Kupferstäbe kann die Klemmbacke (K) mit einem Schlitz (S) versehen sein. Weiterhin können die Anlageflächen (A) mehrere Anlageradien enthalten, sodass sie sich für Kupfermantelflächen mit unterschiedlichen Durchmessern eignen.
Patent DE-102015225042-A1 (DE)
Title: Anwenderendgerät, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Durchführung einer Videoübertragung mittels einer Drahtloskommunikationsverbindung
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: H04W24/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es werden ein Anwenderendgerät, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Durchführung einer Videoübertragung mittels einer Drahtloskommunikationsverbindung (1, 2) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Aufbauen einer ersten Drahtloskommunikationsverbindung (1) zwischen einem ersten Anwenderendgerät (10) und einer Infrastruktur (3), – Aufbauen einer zweiten Drahtloskommunikationsverbindung (2) zwischen einem zweiten Anwenderendgerät (4) und der Infrastruktur (3), – Ermitteln einer Konnektivität (5) und/oder einer Signalstärke (6) und/oder einer Signalqualität durch das erste Anwenderendgerät (10), – Übertragen einer Nachricht (7) kennzeichnend die Konnektivität (5) und/oder die Signalstärke (6) und/oder die Signalqualität von dem ersten Anwenderendgerät (10) an das zweite Anwenderendgerät (4).
Patent DE-102015225551-A1 (DE)
Title: Bewegliches ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem
Inventor: ANDREWS DELBERT PETER
IPC: A61F9/008
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem (1) mit einem Grundkörper (2), einem sich dem Grundkörper (2) anschließenden Gelenkarm (4-1, 4-2), einer Diagnose- und/oder Therapievorrichtung (5-1, 5-2), einer Steuereinrichtung (6) und einer Bewegungseinrichtung (7). Ihre Aufgabe ist es, ein ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem (1) zu beschreiben, das eine leichte und trotzdem optimal geschützte Bewegung eines solchen komplexen Systems (1) in verschiedenen systemüblichen Situationen ermöglicht. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem (1), das eine um den Grundkörper (2) in einem Abstand umlaufende Griffstruktur (8) umfasst.
Patent DE-102016006214-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Eintreiben eines Fügeelements und Verfahren zum Betreiben einer Fügevorrichtung
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung zum Eintreiben eines Fügeelements (24) in wenigstens ein Bauteil (22, 24), mit einem Roboter (10), an dessen Endeffektor (12) unter Vermittlung einer Ausgleichseinheit (26) ein Fügewerkzeug (28) zum Eintreiben des Fügeelements (24) angeordnet ist, wobei das Fügewerkzeug (28) mittels der Ausgleichseinheit (26) in einer quer zu einer vorgegebenen Eintreibrichtung des Fügeelements (24) angeordneten Ebene translatorisch relativbeweglich zum Endeffektor (12) gelagert ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Fügevorrichtung.
Patent DE-102016008168-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß und Befüllvorrichtung zum automatischen Befüllen eines Trinkgefäßes
Inventor: KOVACS JULIAN
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trinkgefäß (10, 32, 86) zur Aufnahme von Getränken, mit einer Seitenwand und einem Boden (16, 34, 88), in welchem eine Befüllöffnung (24, 94) vorgesehen ist. Um ein derartiges Trinkgefäß (10, 32, 86) bereitzustellen, welches eine besonders einfache, zuverlässige und komfortable Befüllung, insbesondere in einem Kraftfahrzeug und auch während einer Fahrt, erlaubt, ist es vorgesehen, dass an dem Boden (16, 34, 88) ein die Befüllöffnung (24, 94) umgebendes Verschlusslager (26, 36, 92) angeordnet ist, auf welchem ein Deckel (28, 42, 96) zum flüssigkeitsdichten Verschließen der Befüllöffnung (24, 94) durch eine magnetische Kraftwirkung zwischen dem Verschlusslager (26, 36, 92) und dem Deckel (28, 42, 96) gehalten ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Befüllvorrichtung (48, 78) zum automatischen Befüllen eines Trinkgefäßes (10, 32, 86) mit einem Getränk, welche eine Zuführung (66) für das Getränk und einen mit der Zuführung (66) flüssigkeitsleitend verbundenen Anschluss (52, 84) zur Kopplung mit dem Trinkgefäß (10, 32, 86) aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass der Anschluss (52, 84) zur Kopplung mit einem erfindungsgemäßen Trinkgefäß (10, 32, 86) ausgebildet ist.
Patent DE-102016011480-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung (2) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest ein Gurtband (4). Erfindungsgemäß ist in das Gurtband (4) zumindest eine Eingabeeinheit (6) integriert.
Patent DE-102016101725-A1 (DE)
Title: Durchlauftrockner mit mindestens zwei Sektionen
Inventor: LATEIN TOBIAS
IPC: C02F11/13
Filed: 2016-02-01
Abstract: Bei einem Durchlauftrockner zum Trocknen eines Gutes mittels Warmluft mit einer ersten und einer zweiten Sektion, die vom Gut in einer Transportrichtung nacheinander durchlaufen werden und luftströmungsmäßig weitgehend getrennt sind, ist eine Frischluftzuführeinrichtung zum Zuführen von Frischluft als erste Zuluft in die erste Sektion vorgesehen und eine Abluftrückführeinrichtung zum Abführen von Abluft aus der zweiten Sektion und zum Rückführen von Abluft als zweite Zuluft zurück in die zweite Sektion vorgesehen. Wobei ein Wärmeübertrager vorgesehen ist, durch den hindurch zum einen die Frischluft und zum anderen die Abluft geführt sind, zum Übertragen von Abwärme der Abluft in die Frischluft.
Patent DE-102016101970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen von Kunststoffbeschichtungen, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und verfahrensgemäß herstellbares beschichtetes Substrat
Inventor: SCHLATTERBECK DIRK
IPC: B41M7/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Beschichten eines flächigen Substrats (12) mit einer Polymerbeschichtung (14). Die Vorrichtung (10) umfasst: – einen Tintenstrahldruckkopf (16) mit mehreren Düsen (18) und einem mit den Düsen (18) verbundenen Vorratsbehälter (20) zur Aufnahme eines polymerisierbaren oder vernetzbaren Beschichtungsfluids (11), wobei das Beschichtungsfluid (11) im Vorratsbehälter (20) entgast, insbesondere frei oder weitgehend frei von molekularem Sauerstoff ist, – eine Härtungseinrichtung (22) zur Härtung des vom Tintenstrahldruckkopf (16) auf das Substrat (12) aufgetragenen Beschichtungsfluids (11), – eine Vorschubeinrichtung (26) zum Transport des Substrats (12) relativ zum Tintenstrahldruckkopf (16) und zur Härtungseinrichtung (22) derart, dass ein Oberflächenabschnitt des Substrats (12) zuerst am Tintenstrahldruckkopf (16) entlang und danach an der Härtungseinrichtung (22) vorbei bewegt wird, – ein Gehäuse (28), in welchem die Härtungseinrichtung (22) und der Tintenstrahldruckkopf (16) angeordnet sind, und – eine Einrichtung (30) zur Zuführung eines Inertgases, welche am Gehäuse (28) angeschlossen ist, um das Gehäuse (28) mit Inertgas zu fluten, so dass sowohl das in das Gehäuse (28) eingeführte Substrat (12) in der Inertgasatmosphäre mit dem Tintenstrahldruckkopf (16) beschichtbar, als auch die aufgedruckte fluide Beschichtung mittels der Härtungseinrichtung (22) zu einer festen Polymerbeschichtung (14) durch Polymerisierung oder Vernetzung in der Inertgasatmosphäre aushärtbar ist.