baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19736032-B4 (DE)
Title: Zündverfahren und Zündanordnung für Brennkraftmaschinen
Inventor: KIESLING LEO
IPC: F02P1/08
Filed: 1997-08-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Zündverfahren
für Brennkraftmaschinen,
unter Verwendung eines Magnetgenerators (P01), der abhängig von
der Maschinen-Drehstellung eine Lade-Wechselspannung (I–III) für ein Energiespeicherelement
(U3) induziert, das von einem synchron zu der Wechselspannung (I–III) betätigten Zündschalter
(U4) zum Auslösen
der Zündung
entladen wird, wobei ein vorzugsweise programmierbares Steuerwerk
(U8) zur Betätigung
des Zündschalters
(U4) in Abhängigkeit
vom Zustand der Brennkraftmaschine, beispielsweise deren Drehstellung oder
Drehzahl, eingesetzt und in einen gegenüber Störungen vom Entlade- oder Zündvorgang
sicheren und/oder geschützten
Zustand versetzt wird, gekennzeichnet durch eine Herbeiführung des
sicheren Zustands dadurch, daß innerhalb
jeder Maschinendrehung das Steuerwerk (U8) wenigstens einmal in
seinen Ausgangszustand zurückversetzt
beziehungsweise neu initialisiert wird.
Patent DE-19740236-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16D27/14
Filed: 1997-09-12
Granted: 2008-06-05
Abstract: Elektromagnetische
Kupplung zum selektiven Verbinden einer eine Drehbewegung erzeugenden
Antriebsquelle mit einer Dreheinrichtung bzw. einer sich drehenden
Einrichtung, wobei die elektromagnetische Kupplung aufweist  ein
erstes Drehelement (2), das aus einer magnetischen Substanz besteht
und mit der Antriebsquelle so verbunden ist, dass das erste Drehelement
(2) gedreht wird,  ein zweites Drehelement (12), das mit der
Dreheinrichtung zum Übertragen
einer Drehbewegung verbunden ist,  eine elektromagnetische Spule
(5) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Anziehungskraft, wenn
die elektromagnetische Spule erregt wird,  ein Spulengehäuse (4)
aus einer magnetischen Substanz, um darin die elektromagnetische
Spule (5) aufzunehmen,  einen Anker (8) aus einer magnetischen
Substanz,  wobei das erste Drehelement (2) eine Reibungseingriffsfläche (2d)
bildet, die dem Anker (8) so gegenüberliegt, dass die elektromagnetische
Anziehungskraft der elektromagnetischen Spule (5) den Anker (8)
veranlassen kann, zu der Reibungseingriffsfläche (2d) des ersten Drehelements
(2) angezogen zu werden,  eine elastische Verbindung (9), die
zwischen dem...
Patent DE-19744770-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Gaszufuhr einer Gasverbrauchseinrichtung
Inventor: LUKE MICHAEL
IPC: F16K31/44
Filed: 1997-10-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der Gaszufuhr einer Gasverbrauchseinrichtung mit zwei
in der Vorrichtung in Strömungsrichtung
hintereinander in der Leitung angeordneten Absperrorganen (2, 16),
von denen eines (2) als Absperrvorrichtung die Gaszufuhr nur absperrt oder
vollständig
freigibt und das andere als Steuervorrichtung die Durchflußmenge bestimmt,
wobei die Ventilstellglieder (2, 10) beider Absperrorgane durch
eine gemeinsame Stellspindel (3) betätigt werden und das Ventilstellglied (2)
der Absperrvorrichtung koaxial zur Spindelachse und das andere Ventillstellglied
(10) der Steuervorrichtung (16) außerhalb der Spindelachse liegt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stellspindel (3) über
mindestens eine Steuerkurve (6a) das Ventilstellglied (2) der Absperrvorrichtung axial
bewegt.
Patent DE-19821363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigungsregelung von Schalt- oder Stellgliedern eines Automatik-Getriebes
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H61/662
Filed: 1998-05-13
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Betätigungsregelung von Schalt- oder Stellgliedern eines Automatik-Getriebes unter Berücksichtigung eines möglichen Schlupfes, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mittels einer Regeleinrichtung, die ein Ansteuersignal für die Schalt- oder Stellglieder erzeugt, wobei dem Ansteuersignal ein Moduliersignal überlagert wird, eine mit dem Schlupf korrelierende Meßgröße erfaßt und der Regeleinrichtung zuführt wird, die Regeleinrichtung zyklisch eine Korrelationsberechnung zur Ermittlung einer Korrelationsgrenzgröße aus der Meßgröße und dem Moduliersignal erzeugt, und bei Über- und Unterschreitung vorgegebener Korrelationswerte das Ansteuersignal entgegen der Abweichung nachführt, um das Automatikgetriebe an der Haftgrenze im Bereich geringen Dauerschlupfes zu betreiben, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Stellglieder im Bereich geringen Dauerschlupfes betrieben werden, wobei mindestens eines der Stellglieder mit dem Moduliersignal (4) derart angesteuert wird, dass die Summe des Schlupfes der Stellglieder nahezu konstant ist.
Patent DE-19823397-B4 (DE)
Title: Verwendung von Spinosynen zum Einsatz als Bodeninsektizide
Inventor: ANDERSCH WOLFRAM DR
IPC: A01N43/22
Filed: 1998-05-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verwendung von einem oder mehreren Spinosynen zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen, die aus Melanoplus differentialis, Schistocerca gregaria, Forficula auricularia, Reticulitermes spp., Phylloxera vastatrix, Pemphigus spp., Trichodectes spp., Damalinea spp., Frankliniella occidentalis, Hercinothrips femoralis, Thrips palmi, Thrips tabaci, Eurygaster spp., Dysdercus intermedius, Piesma quadrata, Rhodnius prolix, Triatoma spp., Aleurodes brassicae, Bemisia tabaci, Trialeurodes vaporariorum, Aphis gossypii, Brevicoryne brassicae, Cryptomyzus ribis, Aphis fabae, Eriosoma lanigerum, Hyalopterus arundinis, Macrosiphum avenae, Myzus spp., Phorodon humuli, Rhopalosiphum padi, Empoasca spp, Euscelis bilobatus, Nephotettix cincticeps, Lecanium corni, Saissetia olea, Laodelphax striatellus, Nilaparvata lugens, Aonidiella aurantii, Asipidiotus hederae, Pseudococcus spp., Psylla spp., Pectinophora gossypiella, Bupalus piniarius, Cheimatobia brumata, Lithocolletis blancardella, Hyponomeuta padella, Plutella maculipennis, Malacosoma neustria, Euproctis chrysorrhoea, Lymantria spp., Bucculatrix thurberiella, Phyllocnistis citrella, Earias insulana, Heliothis spp., Spodoptera exigua, Mamestra brassicae, Panolis flammea, Prodenia litura, Spodoptera spp., Trichoplusia ni, Carpocapsa pomonella, Pieris spp., Chilo spp., Pyrausta nubilalis, Cacoecia podana, Capua reticulana, Choristoneura fumiferana, Clysia ambiguella,...
Patent DE-19829755-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60R21/215
Filed: 1998-07-03
Granted: 2004-07-22
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Lenkrad eines Fahrzeuginnenraumes, mit einer sich wenigstens über eine Austrittsöffnung für eine Airbageinheit erstreckenden, zu einem Fahrzeuginnenraum gerichteten Polsteranordnung, die wenigstens eine durch eine Aufreißkontur definierte Aufreißklappe zum Freigeben der Austrittsöffnung bei einer Expansion eines Airbags der Airbageinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Oberfläche der Polsteranordnung (4) zumindest teilweise von einer dünnwandigen Metallblechplatinenenheit (3) überdeckt ist, die fest mit der Oberfläche der Polsteranordnung (4) verbunden ist und die im Bereich von Seitenrändern der Polsteranordnung (4) sowie im Bereich der wenigstens einen Aufreißkontur (A) mit wenigstens einem nach innen zur Polsteranordnung (4) umgeformten Umschlagrand (12, 13) versehen ist.
Patent DE-19860462-B4 (DE)
Title: Handsägemaschine
Inventor: DI NICOLANTONIO ALDO
IPC: B27B19/00
Filed: 1998-12-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Bei einer Handsägemaschine mit einem elektromotorisch angetriebenen Sägewerkzeug ist zwecks Schaffunprechendes Arbeiten ermöglicht, einer Stichsäge jedoch hinsichtlich des Sägeergebnisses und der Säge- oder Schnittleistung überlegen ist, das Sägewerkzeug als ein Endlossägeband (17) ausgebildet, das zwischen einer rotierenden Antriebsscheibe (13) und einer im Abstand davon angeordneten Umlenkscheibe (14) gespannt und im Bereich zwischen den beiden Scheiben (13, 14) mit geringem Parallelabstand der einander gegenüberliegenden Bandabschnitte geführt ist (2).
Patent DE-19904705-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: F16K11/02
Filed: 1999-02-05
Granted: 2007-04-12
Abstract: Ventil,
bestehend aus  – einem
Ventilgehäuse
mit einer Mittelachse,  – einer
Ventilsitzscheibe, die im Ventilgehäuse ortsfest zu dessen Mittelachse
gelagert ist, und die wenigstens auf einem um die Mittelachse angeordneten
Kreisbogen eine Einlassöffnung
für Kaltwasser
und eine Einlassöffnung
für Warmwasser
aufweist,  – einer
Steuerscheibe, die auf der Ventilsitzscheibe in zwei Freiheitsgraden
verstellbar angelagert, die zwei Durchbrüche für Kalt- und Warmwasser zur Verbindung mit den
Einlassöffnungen
in der Ventilsitzscheibe aufweist und die mit wenigstens einem Misch- und/oder Überströmkanal versehen
ist, der mit den Einlassöffnungen
zum Einstellen des Mischungsverhältnisses
und der Gesamtdurchflussmenge in Verbindung bringbar ist,   – einem
im Ventilgehäuse
in zwei Freiheitsgraden bewegbar angeordneten Hebel, der mit der
Steuerscheibe und einem Griffstück
zur Steuerung verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
die Durchbrüche
(1301, 1302, 1303, 1304) in der Steuerscheibe (13) für Kalt-
und Warmwasser auf unterschiedlichen Kreisradien angeordnet sind,
derart, dass die Einlassöffnungen
(1201, 1202) mit...
Patent DE-19906365-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit Bedienelement
Inventor: MUEHLE BERND
IPC: H01H19/14
Filed: 1999-02-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kochfeld
mit Bedienelement, das auf seiner Lauffläche (6) mittels Magnetkraft
drehbar und abnehmbar an einer Kochfeldplatte gehalten ist, welche
zumindest im Bereich des Bedienelements eben und ohne Vertiefung
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Lauffläche (6)
ballig ausgebildet ist oder eine Laufspitze (23) aufweist.
Patent DE-19915866-B4 (DE)
Title: Kleintransformator mit Abdeckung
Inventor: TOKUDA YOSHIHIRO
IPC: H01F27/32
Filed: 1999-04-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kleintransformator
mit einer Abdeckung die eine Spulenwicklung (1) abdeckt mit:  einer
Nut (2), die eine Kriechstrecke vergrößert und in einem Anschlussabschnitt
(12) ausgebildet ist, in dem ein Anschluss (5) der Spulenwicklung
(1) eingebettet ist, und  einer Isolationswand (4), die in der
Abdeckung (3) ausgebildet ist und in die Nut (2) eingesetzt wird,
wobei  ein gebogener Abschnitt (6) des Anschlusses (5) auf einer unteren
Seite der Isolationswand (4) angeordnet ist und ein Kern (7), der
in die Spulenwicklung (1) eingebracht ist, auf der Oberseite der
Isolationswand (4) angeordnet ist, um diese beiden zu isolieren.
Patent DE-19920959-B4 (DE)
Title: Magnetventilbefestigungsanordnung
Inventor: SAKATA AKIRA
IPC: F02M35/10
Filed: 1999-05-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Magnetventilbefestigungsanordnung, weiche
aufweist:  einen Ausnehmungsabschnitt (6), der auf einem Ansaugkrümmer (5)
vorgesehen ist, um ein Magnetventil (1) aufzunehmen, und ein Befestigungsglied
(4), welches ein Befestigungsteil (4a) aufweist, das an dem Magnetventil
(1) befestigt werden soll, einen verformbaren Ansatz (4d), der ein länglicher
Abschnitt des Befestigungsteils (4a) ist und elastisch in Berührung mit
dem Ausnehmungsabschnitt (6) gelangt, und einen Einführansatz
(4f), der ein länglicher
Abschnitt des Befestigungsteils (4a) ist und in den Ausnehmungsabschnitt
(6) eingeführt
wird,  wobei ein Schulterabschnitt (6d, 6e) zum Festlegen der Einführposition
des Einführansatzes
(4f) sowie ein Schulterabschnitt (6a) zum Festlegen der Berührungsposition des
verformbaren Ansatzes (4d) in dem Ausnehmungsabschnitt (6) vorgesehen
sind, und der Einführansatz
(4f) und der verformbare Ansatz (4d) so ausgestaltet sind, dass
sie diese Schulterabschnitte (6d, 6e; 6a) berühren.
Patent DE-19925135-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzvorrichtung mit integrierter Unterbrechung
Inventor: VINCENT ALAIN
IPC: H01H71/20
Filed: 1999-06-02
Granted: 2013-05-23
Abstract: Leitungsschutzvorrichtung mit integrierter Unterbrechung, welche umfasst: – einen dreipoligen Überspannungsschutz (1), der mit zwei Leitungselektroden (16, 17) und einer Masseelektrode (18) versehen ist, – leitfähige Mittel, die zwei Leitungseingangsklemmen (6, 7), zwei Leitungsausgangsklemmen (10, 11) und eine Masseklemme (12) bilden, und jeweilige Verbindungen von Anschlussklemmen (13, 14) der Leitungselektroden (16, 17) des Überspannungsschutzes (1) mit den Leitungseingangsklemmen (6, 7), die Verbindung einer Anschlussklemme (15) der Masseelektrode (18) des Überspannungsschutzes (1) mit der Masseklemme (12), und Verbindungen zwischen den Leitungseingangsklemmen (6, 7) und den Leitungsausgangsklemmen (10, 11) sicherstellen, – Unterbrechungsmittel mit biegsamen, leitfähigen Zungen (2, 3), bei denen jede Zunge, die eine ihrer Eingangsklemmen (19, 20) mit einer ihrer Ausgangsklemmen (22, 23) in einer ersten Zungenstellung verbindet, in einer zweiten Zungenstellung gegen einen Erdungseinsatz (4), der mit der Masseklemme (12) verbunden ist, elastisch rückgestellt wird, und dabei die bis dahin sichergestellte Verbindung zwischen ihrer Eingangsklemme (19, 20) und ihrer Ausgangsklemme (22, 23) unterbricht, – Auslösemittel, die einen Auslöseeinsatz (0) zur Auslösung aufweisen, der mit dem Überspannungsschutz (1) thermisch verbunden ist und die Zungen (2, 3) in ihrer ersten Stellung bis zu einer Grenztemperatur für die Überhitzung festhält, während sich oberhalb dieser Temperatur der Auslöseeinsatz verformt und ein elastisches Rückstellen der Zungen (2, 3) in ihre zweite Stellung ermöglicht, wobei die genannte Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Auslöseeinsatz (0) aus einem ausgesparten, sich gegen den Überspannungsschutz (1) stützenden Mittelrumpf (25) und Zungenhaltemitteln (26), die beiderseits des Mittelrumpfes (25) angeordnet sind, um die Zungen (2, 3) und den Auslöseeinsatz aneinander zu befestigen, zusammengesetzt ist.
Patent DE-19928670-B4 (DE)
Title: Katalysatorschwefelungsverfahren durch Reduktion, mit anschließender Schwefelung
Inventor: KASZTELAN SLAVIK
IPC: C10G49/02
Filed: 1999-06-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Schwefelung von auf Trägern angebrachten Katalysatoren, die mindestens ein Element enthalten, das aus der Gruppe IIIB einschließlich der Lanthanide und Actinide, der Gruppe IVB, der Gruppe VB und der Gruppe VIB ausgesucht wurde, wobei das besagte Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der besagte Katalysator vorher mit mindestens einem Reduktionsgas aus Kohlenstoffmonoxid, Stickstoffmonoxid, einzeln oder als Gemisch, reduziert wird, bevor der besagte Katalysator geschwefelt wird.
Patent DE-19948664-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umspritzen einer Fasermatte mit Kunststoff
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: B29C45/16
Filed: 1999-10-08
Granted: 2011-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umspritzen einer Fasermatte mit Kunststoff in einem Spritzgießwerkzeug, wobei die Fasermatte mit einer ihrer Oberflächen an einer ersten Formhälfte des Spritzgießwerkzeuges anliegend in diesem fixiert wird und anschließend daran ein Kunststoffmaterial in den Raum zwischen der Fasermatte und der zweiten Formhälfte des Spritzgießwerkzeuges eingebracht wird. Erfindungsgemäß ist die Fasermatte derart grobmaschig, dass ein Teil des eingebrachten Kunststoffmaterials durch die Fasermatte hindurch zur ersten Formhälfte gelangt. Anschließend daran wird die erste Formhälfte zumindest teilweise geringfügig von der Fasermatte abgehoben wird, wonach in den dadurch entstandenen Spaltraum zwischen der Fasermatte und der ersten Formhälfte weiteres Kunststoffmaterial eingebracht wird. Diese weitere Kunststoffmaterial kann verschiedenartig vom zuerst eingespritzen Kunststoffmaterial, jedoch hinsichtlich ausreichender Haftung affin zu diesem sein. Dabei kann die erste Formhälfte teilbar ausgebildet sein, so dass vor dem Einbringen des weiteren Kunststoffmaterials nur ein oder mehrere Teile derselben von der Fasermatte abgehoben werden.
Patent DE-19952115-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ableitung von elektrostatischen Aufladungen von einer Sitzfläche
Inventor: FREI STEPHAN
IPC: B68G7/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-07-20
Abstract: Anordnung
zur Ableitung von elektrostatischen Aufladungen von einer Sitzfläche, mit
einer Oberschicht (1) aus einem porösen Material, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberschicht (1) mit einer elektrisch leitfähige Fasern
(4) aufweisenden Unterschicht (2) unterlegt ist.
Patent AU-2018100064-B4 (AU)
Title: Blender
Inventor: KIM JONG BOO
IPC: B01F13/06
Filed: 2018-01-15
Granted: 2018-05-10
Abstract: Disclosed herein is a blender in which a reception space occupied by a body of the blender may be decreased when the blender is not used, a container may be mounted on and detached 5 from the body without being hindered, visibility of an inner portion of the container may be improved, and noise generated at the time of an operation may be decreased.
Patent AU-2018100883-B4 (AU)
Title: Female hardened optical connectors for use with male plug connectors
Inventor: BARNETTE JR
IPC: G02B6/38
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: A female hardened fiber optic connector that has a connector assembly, a connector sleeve and a female coupling housing. The female coupling housing having an opening with an internal attachment feature, wherein the female coupling housing receives the connector sleeve.
Patent AU-2022100141-B4 (AU)
Title: Forced-convection, steam-heating of nuts with preheating
Inventor: KOVACS JOSEPH F
IPC: A23L3/18
Filed: 2022-10-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Method and system for pasteurizing almonds and other nuts with steam at 
atmospheric pressure. The amount of condensation on and the consequent water uptake of 
nuts is limited by pasteurizing the nuts in a heating chamber with a gaseous atmosphere 
including a steam mixture and forming a forced-convection path through the nuts. The 
limited water uptake maintains the quality of the nuts. A forced-convection steam cooker 
conveying food products on a foraminous conveyor belt forces the steam mixture through 
the nuts. A preheater preheats the nuts so that they can be pasteurized in the steam cooker at 
a temperature of between 85°C and 99°C to reduce the dwell time and increase throughput.
Patent DE-102004001510-B4 (DE)
Title: Explosionsfähige Zusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung der explosionsfähigen Zusammensetzung
Inventor: ZEUNER SIEGFRIED
IPC: C06D5/00
Filed: 2004-01-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Explosionsfähige Zusammensetzung zur Verwendung in einer Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuge, mit einem Brennstoff aus einem mikro- oder nanostrukturierten porösen Feststoff und einem bei Raumtemperatur festen oder flüssigen Oxidationsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Oxidationsmittel aus der aus Schwefel, Selen, Tellur, Brom, Jod, Phosphor und Arsen sowie deren Mischungen und sauerstoffreien Verbindungen bestehenden Gruppe ausgewählt ist.
Patent DE-102004002169-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz
Inventor: ILIAS ERWIN
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-01-12
Granted: 2007-06-28
Abstract: Fahrgastsitz,
insbesondere Fluggastsitz, der folgendes aufweist:  – ein Sitzgestell
(10) mit mehreren Sitzteilern (12, 14, 16, 18),  – mehrere
Rückenlehnen,
die jeweils zwischen zwei Sitzteilern (12, 14; 14, 16; 16, 18) an
dem Sitzgestell angelenkt und über
jeweils eine Versteileinrichtung relativ zu den Sitzteilern in ihrer
Position verstellbar sind,  – mehrere Sitzteile, die jeweils
zwischen den Sitzteilern (12, 14, 16, 18) an dem Sitzgestell befestigt
sind und von denen mindestens ein Sitzteil in eine annähernd vertikale Position
klappbar ist,   dadurch gekennzeichnet, daß  – die Verstelleinrichtung für die zum
klappbaren Sitzteil gehörende
Rückenlehne
eine Hebeleinrichtung (28) und ein Federelement (38) aufweist, die
an einem der das klappbare Sitzteil begrenzenden Sitzteiler (14)
auf der zum Sitzteil weisenden Seite angeordnet sind, wobei das
Federelement (38) sich an dem Sitzteiler (14) abstützt, und  – die Hebeleinrichtung
(28) schwenkbar mit dem Sitzteiler verbunden ist, ein erster Hebelarm
(36) der...
Patent DE-102004016073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Impulsausgangssignals aus einem periodischen Sägezahnsignal und einer Referenzspannung, und getakteter Stromwandler
Inventor: GIBSON NEIL
IPC: H03K4/08
Filed: 2004-03-30
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Impulsausgangssignals aus einem periodischen Sägezahnsignal und einer Referenzspannung,  – bei dem das periodische Sägezahnsignal und die Referenzspannung an Eingänge eines Komparators angelegt werden und das Ausgangssignal von einem Ausgang des Komparators entnommen wird,  – wobei das Sägezahnsignal eine Rampe hat, die von einem minimalen Spannungspegel zu einem maximalen Spannungspegel reicht,  – wobei das Tastverhältnis des Impulssignals durch eine Änderung der Referenzspannung zwischen dem minimalen und dem maximalen Spannungspegel gesteuert wird, und  – wobei die Rampe einen Anfangsstartabschnitt hat, der beim minimalen Spannungspegel anfängt, und einen Hauptabschnitt, der sich vom Anfangsabschnitt zum maximalem Spannungspegel hin erstreckt,  – wobei die Steigung im Hauptrampenabschnitt einen konstanten Wert hat und im Anfangsabschnitt einen Wert, der größer als der konstante Wert ist,  – wobei die Steigung im Anfangsabschnitt der Rampe so variiert wird, daß sie die Nichtlinearität des Komparators in einem Betriebsbereich, in dem die...
Patent DE-102004016523-B4 (DE)
Title: Verpackung für auf eine Teigschicht aufzubringende Früchte
Inventor: HOCHGUERTEL HANS
IPC: A21C9/04
Filed: 2004-03-31
Granted: 2005-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für auf eine Teigschicht aufzubringende Früchte, umfassend ein flaches Bodenteil, auf welches die Früchte in der auf der Teigschicht gewünschten Orientierung aufsetzbar sind, und mindestens ein auf das Bodenteil oberseitig aufsetzbares Einfaßteil mit einer umlaufenden, die auf dem Bodenteil aufgesetzten Früchte umschließenden Wandung, wobei das Bodenteil gegenüber dem Einfaßteil verschieblich entlang der Wandung des Einfaßteiles geführt ist und die Verpackung mit ihrem der Teigschicht zugewandten Bodenteil oberhalb derselben positionierbar ist und das Bodenteil zwischen Teigschicht und Einfaßteil herausziehbar ist.
Patent DE-102004018228-B4 (DE)
Inventor: STRATMANNS ERWIN
IPC: G02B6/38
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: The platform has an adjustment table (2) pivoted around three axes that are displaced in three degrees of freedom for adjustment of optical units. Spring units (3) are circularly arranged, around a symmetry point (4), between the table and a base unit (1). The spring units exhibit resilience and have adjusting units in all directions, where adjusting units operate mechanically from the base unit on the table.
Patent DE-102004018467-B4 (DE)
Title: Grinding machine with separator has second adjusting element allowing adjustment of spacing and reciprocal parallel orientation between grinding wheel and grinding ring
IPC: B02C15/04
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: The grinding machine has a grinding wheel located close to a grinding ring (15), and a regulating device (50) with a leaf spring fastened to the base of the grinding wheel by its upper end. The machine has a first adjusting element which keeps the base in a seat in a preadjusted horizontal position, a second adjusting element which is guided through a hole in a cover plate and allows adjustment of the spacing and reciprocal parallel orientation between the grinding wheel and grinding ring, and a third element for adjustment of the spring force of the leaf spring. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a separator (30) for use in conjunction with a grinding machine.