baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221248-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Drahtring und mit dem Drahtring verbundenen Federelementen
Inventor: ROY JOYDEEP
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kupplungsdeckel (1) und einem relativ zum Kupplungsdeckel (1) verschwenkbar angeordneten Hebelelement (2), wobei das Hebelelement (2) durch zumindest einen, relativ zu einem kupplungsdeckelfesten Abschnitt (3) abgestützten Drahtring (4, 5) in axialer Richtung abgestützt ist und derart mit einer Anpressplatte (13) zusammenwirkt, dass das Hebelelement (2) zum Umschalten der Kupplung von einer eingekuppelten in eine ausgekuppelte Stellung verschiebend auf die Anpressplatte (13) einwirkt, wobei der Drahtring (4, 5) mittels zumindest einem mit ihm fest verbundenen Federelement (6) zwischen dem kupplungsdeckelfesten Abschnitt (3) und dem Hebelelement (2) eingespannt ist; sowie ein Verfahren zur Montage einer solchen Kupplung.
Patent DE-102014224864-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: RYU JUNG HWAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffzellenfahrzeugs geschaffen. Das Verfahren umfasst ein Anpassen von einer Ausgangsleistung von einer Mehrzahl von Brennstoffzellenstapeln basierend auf einer gesamter Ausgangsleistung, die von einem Brennstoffzellenfahrzeug benötigt wird, und einem Ladezustand (SOC) einer Batterie.
Patent DE-102014225950-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: F16H39/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatisches Getriebe mit einer ersten Radialkolbenmaschine und einer damit fluidisch verbundenen zweiten Radialkolbenmaschine. Die Radialkolbenmaschinen weisen je nach getriebeseitiger Anordnung jeweils mindestens einen getriebeeingangsseitigen Arbeitsraum oder einen getriebeausgangsseitigen Arbeitsraum auf, der jeweils über einen Kolben und einen Zylinder begrenzt ist. Ein maximaler Kolbenhub entspricht einer halben Periode und damit 180°. Mindestens einer der getriebeeingangsseitigen Arbeitsräume ist mit mindestens einem der getriebeausgangsseitigen Arbeitsräume während eines Betriebs dauerhaft fluidisch verbunden.
Patent DE-102015002044-A1 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: LENZ EBERHARD
IPC: A47C3/30
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelsystem bestehend aus einem in der Höhe verstellbaren Stuhl und einem in der Höhe verstellbaren Tisch. Gemäß der Erfindung sind der Stuhl und der Tisch durch eine gemeinsame Steuereinrichtung synchron in der Höhe verstellbar, wobei die Höhenverstellung von Tisch und Stuhl so miteinander synchronisiert ist, dass bei unterschiedlichen Höhen stets ein idealer Abstand zwischen Tischplatte und Sitzfläche des Stuhles beibehalten wird.
Patent DE-102015002513-A1 (DE)
Title: Solarzellenvorrichtung
Inventor: MEUSEL MATTHIAS
IPC: H01L31/0735
Filed: 2015-03-02
Abstract: Solarzellenvorrichtung mit einer Mehrfachsolarzelle und einer Schutzdiodenstruktur, wobei die Mehrfachsolarzelle und die Schutzdiodenstruktur eine gemeinsame Rückseitenfläche und durch einen Mesa-Graben getrennte Vorderseiten aufweisen, und die gemeinsame Rückseitenfläche eine elektrisch leitfähige Schicht umfasst und das Licht durch die Vorderseite in die Mehrfachsolarzelle eintritt, und wobei die Mehrfachsolarzelle einen Stapel aus mehreren Solarzellen umfasst, und eine der Vorderseite am nächsten angeordnete obere Solarzelle und eine der Rückseite am nächsten angeordnete untere Solarzelle aufweist, und jede Solarzelle einen np-Übergang umfasst und zwischen benachbarten Solarzellen eine Tunneldiode angeordnet ist, und die Anzahl der Halbleiterschichten bei der Schutzdiodenstruktur kleiner als die Anzahl der Halbleiterschichten bei der Mehrfachsolarzelle ist, jedoch die Abfolge der Halbleiterschichten bei der Schutzdiodenstruktur der Abfolge der Halbleiterschichten der Mehrfachsolarzelle entspricht, wobei bei der Schutzdiodenstruktur wenigstens eine obere Schutzdiode und eine der Rückseite am nächsten angeordnete untere Schutzdiode ausgebildet ist und zwischen benachbarten Schutzdiode eine Tunneldiode angeordnet ist, und die Anzahl der np-Übergänge in der Schutzdiodenstruktur wenigstens um eins kleiner als die Anzahl der np-Übergänge der Mehrfachsolarzelle ist, auf der Vorderseite der Mehrfachsolarzelle und der Schutzdiodenstruktur eine Anschlusskontaktstruktur enthaltend eine oder mehrere Metallschichten und eine unterhalb der Anschlusskontaktstruktur aus mehreren Halbleiterschichten bestehend elektrisch leitfähige Kontaktschicht ausgebildet ist, und die Kontaktschicht eine Tunneldiode umfasst.
Patent DE-102015006255-A1 (DE)
Title: Kameraführungsvorrichtung für eine Kamera, Kameraanordnung sowie Fahrzeug mit einer Kameraführungsvorrichtung oder Kameraanordnung
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraführungsvorrichtung (1) für eine Kamera (2). Erfindungsgemäß ist die Kameraführungsvorrichtung (1) als eine Teleskopvorrichtung mit mindestens zwei ineinander teleskopisch geführten oder teleskopisch führbaren Führungselementen (4, 4.1, 4.2) zur Führung einer Kamera (2) ausgebildet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kameraanordnung mit einer Kameraführungsvorrichtung (1) und einer Kamera (2) sowie ein Fahrzeug (8), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer solchen Kameraführungsvorrichtung (1) oder einer Kameraanordnung.
Patent DE-102015008316-A1 (DE)
Title: Rohr-Wärmetauscher und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BEESE ECKARD
IPC: F28F13/12
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Rohr-Wärmetauscher umfassend eine Vielzahl von Rohren (1), die von einem ersten Fluid durchströmbar sind und die von einen zweiten Fluid umströmbar sind, insbesondere zumindest im Wesentlichen senkrecht zu ihrer Längserstreckungsrichtung umströmbar sind, wobei zumindest ein Teil aller Rohre (1), bevorzugt alle Rohre (1) auf Ihrer äußeren Oberfläche wenigstens einen in der Längserstreckungsrichtung des jeweiligen Rohres (1) verlaufenden Vorsprung (2a, 2b, 2c) aufweisen, insbesondere zur Definition wenigstens einer Strömungsablösestelle. Die Erfindung betrifft auch ein Wärmetauscherrohr.
Patent DE-102015008709-A1 (DE)
Title: Parksperrenmodul
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-07-09
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Parksperrenmodul zur Montage in ein Kraftfahrzeuggetriebe vorgeschlagen, mit zumindest einem axial verschiebbaren Betätigungskonus (11a; 11b; 11c; 11e; 11f; 11g; 11h; 11i), der dazu vorgesehen ist, ein zum formschlüssigen Eingriff in ein Parksperrenrad (12a) vorgesehenes Sperrelement (13a; 13e; 13f; 13g; 13h; 13i) zu betätigen, mit zumindest einem axial verschiebbaren Kolbenelement (14a; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i), das bewegungstechnisch mit dem Betätigungskonus (11a; 11b; 11c; 11e; 11f; 11g; 11h, 11i) verbunden ist, mit einem zumindest teilweise einen Druckraum (15a; 15e; 15f; 15g; 15h; 15i) begrenzenden Druckraumgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i), in dem das Kolbenelement (14a; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i) beweglich angeordnet ist, und mit zumindest einem an dem Druckraumgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) befestigten Konusführungselement (17a; 17b; 17c; 17e; 17f; 17g; 17h; 17i), das dazu vorgesehen ist, den Betätigungskonus (11a; 11b; 11c; 11e; 11f; 11g; 11h, 11i) zum Betätigen des Sperrelements (13a; 13e; 13f; 13g; 13h; 13i) abzustützen. Ferner wird ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Getriebegehäuse (66b) und einem solchen Parksperrenmodul (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f; 10g; 10h; 10i) vorgeschlagen.
Patent DE-102015010054-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder, insbesondere Nehmerzylinder für eine hydraulische Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge
Inventor: RYBA JÜRGEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein Hydraulikzylinder (10), insbesondere Nehmerzylinder für eine hydraulische Kupplungsbetätigung für Kraftfahrzeuge umfasst eine einen Kolben (14) und eine Kolbenstange (16) aufweisende Kolbenbaugruppe (12), ein Zylindergehäuse (18), in dem ein Druckraum (20) vorgesehen ist, der einerseits variabel von dem Kolben und andererseits fest von einem Boden (22) des Zylindergehäuses begrenzt ist, ein auf der vom Druckraum abgewandten Seite des Kolbens angeordnetes Federelement (36), welches sich einerseits an einem gehäuseseitigen Federteller (38) abstützt und andererseits mit der Kolbenstange wirkverbunden ist, um die Kolbenbaugruppe in einer Richtung weg vom Boden vorzuspannen, und einen Fixierabschnitt (40), der die Kolbenbaugruppe vor Erstbetätigung des Hydraulikzylinders in einer vorbestimmten Hubstellung bezüglich des Zylindergehäuses fixiert und dazu ausgebildet ist, mit der Erstbetätigung die Kolbenbaugruppe gegenüber dem Zylindergehäuse freizugeben. Der Fixierabschnitt ist in sehr kompakter und einfacher Ausgestaltung am Federteller ausgebildet und wirkt zur lösbaren Fixierung der Kolbenbaugruppe bezüglich des Zylindergehäuses mit einem Gegenabschnitt (42) an der Kolbenstange zusammen.
Patent DE-102015010108-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit geschlossener Kontur der Kulissen- Aufnahmeöffnung für Bratpfannen
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: A47J27/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Durchdringungskontur des Aufnahme-Raumes mit den zwei, zueinander unter dem Winkel Y stehenden Außen-Eintrittsflächen des beweglichen Verriegelungselements bildet nach der Ausbreitung in eine Projektionsebene eine geschlossene Kontur.
Patent DE-102015013307-A1 (DE)
Title: Aktive Crashvorrichtung für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Crashvorrichtung (9a, 9b, 9c) für ein Fahrzeug (1a, 1b, 1c) mit einem zumindest teilweise unterhalb einer Fahrgastzelle (8) verlaufenden Getriebetunnel (10), welcher einen von einer Wandung (14, 16) begrenzten Raum (12) aufweist, wobei ein Getriebe (4) zumindest teilweise in dem Raum (12) angeordnet ist, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug (1a, 1b, 1c) mit einer solchen Crashvorrichtung (9a, 9b, 9c). Erfindungsgemäß ist zwischen der Wandung (14, 16) und dem Getriebe (4) eine Stellvorrichtung (20a, 20b, 20c) mit mindestens einem Stellelement (22a, 22b, 22c) angeordnet, wobei das Stellelement (22a, 22b, 22c) in einer Unfallsituation von einer Ausgangsstellung in eine wirksame Stellung bewegbar ist und das Getriebe (4) von einer Einbaulage in eine Crashlage überführt.
Patent DE-102015014033-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batterie für einen Kraftwagen, insbesondere ein Hybridfahrzeug oder Elektrofahrzeug
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: H01M50/204
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvolt-Batterie (10) für einen Kraftwagen, insbesondere ein Hybridfahrzeug oder Elektrofahrzeug, mit einem Gehäuse (12), in welchem eine Mehrzahl von Speicherzellen zum Speichern von elektrischer Energie aufgenommen sind, wobei wenigstens eine reversibel lösbar an dem Gehäuse (12) gehaltene Montagehilfe (18) zum Bewegen der Hochvolt-Batterie (10) bei ihrer Montage und/oder Demontage vorgesehen ist.
Patent DE-102015100339-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Vorsatzgerät eines Staubsaugers
Inventor: COHRS MATHIAS
IPC: A47L5/30
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Vorsatzgerät eines Staubsaugers (2), mit einem Gerätegehäuse (3), mit einem in dem Gerätegehäuse (3) gelagerten Motor (4), der eine Motorwelle (5) und ein sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende parallel zur Erstreckungsrichtung (X) der Motorwelle (5) erstreckendes Motorgehäuse (6) aufweist, in dem die Motorwelle (5) gelagert ist. Um ein Haushaltsgerät (1) mit einer verminderten Geräuschentwicklung im Betrieb zu schaffen, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen der Außenseite des Motorgehäuses (6) und der Innenseite des Gerätegehäuses (3) eine Manschette (7) angeordnet ist, über die das gesamte Motorgehäuse (6) drehfest im Gerätegehäuse (3) fixiert ist, wobei die Manschette (7) zumindest abschnittsweise aus einem elastischen Material besteht, das einen höheren Elastizitätsmodul als das Material des Gerätegehäuses (3) und/oder Motorgehäuses (6) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Haushaltsvorrichtung (1), insbesondere einen Staubsauger (2), enthaltend ein Haushaltsgerät (1) als Vorsatzgerät.
Patent DE-102015101115-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für einen Filter
Inventor: YOSHIDOME MANABU
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eine Filterfehlerdiagnosevorrichtung für einen Filter (4), welcher an einer Abgaspassage (3) einer internen Verbrennungsmaschine (2) zum Sammeln von Partikeln angeordnet ist, weist einen Sensor (5) auf, welcher an der Abgaspassage (3) stromabwärts des Filters (4) angebracht ist. Der Sensor (5) weist ein isolierendes Sensorelement (52) auf, welches mit einem Paar von Elektroden (53) gebildet ist, an welchen Partikel gesammelt werden, wobei der Sensor (5) eine Sensorausgabe erzeugt, welche einer Menge von Partikeln entspricht, welche an dem Sensorelement (52) gesammelt ist, wenn die Elektroden (53) dazwischen elektrisch leitfähig werden, was verursacht, dass die Sensorausgabe ansteigt. Die Vorrichtung weist weiterhin eine Erlangungseinheit auf, welche als eine Ausgabevariation eine zeitliche Variation der Sensorausgabe nach dem Anstieg der Sensorausgabe erlangt, und eine Fehlerbestimmungseinheit, welche einen Fehlerdiagnosevorgang zum Diagnostizieren der Anwesenheit eines Fehlers in dem Filter (4) basierend auf der Ausgabevariation der Sensorausgabe durchführt, um zu bestimmen ob der Filter (4) normal oder fehlerhaft ist.
Patent DE-102015104864-A1 (DE)
Title: Lagerelement für einen Stabilisator eines Fahrzeugs
Inventor: LECHNER DIETER
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerelement (1) zur Aufnahme eines Stabilisators (10) an einem Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Anordnung des Lagerelementes (1) an einer Stabilisatorstange (14), aufweisend einen ersten Elastomerkörper (11) und einen zweiten Elastomerkörper (12), die halbschalenförmig ausgeführt sind und unter Bildung eines Aufnahmedurchgangs (13) zur Aufnahme einer Stabilisatorstange (14) aneinander angeordnet sind, und wobei die Elastomerkörper (11, 12) auf der Stabilisatorstange (14) des Stabilisators (10) aufpressbar und stoffschlüssig aufbringbar sind, sodass sich die Stabilisatorstange (14) durch den Aufnahmedurchgang (13) hindurch erstreckt. Erfindungsgemäß ist die Innenkontur (15) des Aufnahmedurchgangs (13) von einer Kreiskontur abweichend ausgebildet.
Patent DE-102015109784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Fremdstoffkonzentration in einem Halbleiterkörper, Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtigung und Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/868
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum Reduzieren einer Fremdstoffkonzentration in einem Halbleiterkörper (105) umfasst ein Bestrahlen des Halbleiterkörpers (105) mit Partikeln (107) durch eine erste Seite (109) des Halbleiterkörpers (105). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Entfernen wenigstens eines Teiles von Fremdstoffen (112) von einem bestrahlten Teil des Halbleiterkörpers (105) durch Ausdiffusion während einer thermischen Behandlung in einem Temperaturbereich zwischen 450°C bis 1200°C.
Patent DE-102015110384-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für eine Kamera eines Kraftfahrzeugs mit Kurzschlusserkennung, Kamera sowie Kraftfahrzeug
Inventor: COLEMAN MARTIN OLIVER
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (10) für eine Kamera (4) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Videoeingang (11) zum Empfangen eines Videosignals, mit einem Verstärker (17) zum Verstärken des empfangenen Videosignals, mit zumindest einem Videoausgang (12, 13), welcher mit einem Verstärkerausgang (23, 24) des Verstärkers (17) elektrisch verbunden ist und an welchem eine Verbindungsleitung (14) zum Verbinden der Überwachungsvorrichtung (10) mit einer Anzeigevorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) anordenbar ist, und mit einer Recheneinrichtung (19) zum Erkennen eines Kurzschlusses an der Verbindungsleitung (14), wobei die Überwachungsvorrichtung (10) eine Messeinrichtung (25) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine an dem zumindest einen Videoausgang (12, 13) anliegende elektrische Spannung (V1, V2) zu erfassen, und wobei die Recheneinrichtung (19) dazu ausgelegt ist, den Kurzschluss anhand der mit der Messeinrichtung (25) erfassen elektrischen Spannung (V1, V2) zu erkennen.
Patent DE-102015110799-A1 (DE)
Title: Gate-Ansteuerungs-Unterspannungsdetektion
Inventor: CHEN LIHUA
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-07-03
Abstract: Gate-Ansteuerungsfehler werden für einen Wechselrichter detektiert, der einen Phasenschalter mit einem isolierten Gate, wie etwa einem IGBT, umfasst. Ein komplementäres Transistorpaar ist ausgelegt zum Empfangen einer Versorgungsspannung und eines impulsbreitenmodulierten Signals (PWM-Signal), um das isolierte Gate abwechselnd zu laden und zu entladen. Ein Vergleicher vergleicht die Spannung am isolierten Gate mit einer Referenzspannung, einen Gate-Ansteuerungsfehler darstellend, um ein erstes Logiksignal zu generieren. Ein Latch tastet das erste Logiksignal ab, wenn das PWM-Signal einen dem Laden des isolierten Gate entsprechenden Wert besitzt. Eine Logikschaltung blockiert das Laden des isolierten Gate, wenn das zwischengespeicherte Logiksignal den Gate-Ansteuerungsfehler anzeigt. Eine Spannung des isolierten Gate unter der Referenzspannung zeigt einen Unterspannungsfehler sowie andere Einrichtungsausfälle des IGBT oder der komplementären Transistoren an.
Patent DE-102015113755-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung und System für ein Fahrzeugdach sowie Verfahren zum Herstellen einer Führungsschiene
Inventor: KLAUSEN BERND
IPC: B60J7/04
Filed: 2015-08-19
Abstract: Rahmenanordnung für ein Fahrzeugdach (101), aufweisend: – eine Führungsschiene (103) zum Führen einer Bewegung eines Dachelements (104), – ein Rahmenelement (105), wobei die Führungsschiene (103) und das Rahmenelement (105) an einem jeweiligen Ende (106; 107) miteinander gekoppelt sind, und – mindestens eines aus der Führungsschiene (103) und dem Rahmenelement (105) weist einen Endbereich (108) auf, der unmittelbar an das Ende (106; 107) anschließt und der einen ersten Querschnitt (109) aufweist, der von einem zweiten Querschnitt (110) außerhalb des Endbereichs (108) abweicht, um eine Zuleitung (112) zu einem Wasserführungsbereich (113) der Rahmenanordnung (102) zu bilden.
Patent DE-102015114913-A1 (DE)
Title: Monolithisches 3D Integrations-Zwischenebenen-Durchkontkaktierungs-Einsetzschema und zugehörige Lauyout-Struktur
Inventor: GUO TA-PEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine 3D-IC enthält eine Vorrichtung erster Ebene und eine Vorrichtung zweiter Ebene. Die Vorrichtung erster Ebene und die Vorrichtung zweiter Ebene sind vertikal gestapelt. Die Vorrichtung erster Ebene enthält eine erste Trägerschicht und eine erste Zwischenverbindungsstruktur, die über der ersten Trägerschicht gebildet ist. Die Vorrichtung zweiter Ebene enthält eine zweite Trägerschicht, ein dotiertes Gebiet, das in der zweiten Trägerschicht gebildet ist, ein Dummy-Gate, das über der Trägerschicht gebildet ist, und eine zweite Zwischenverbindungsstruktur, die über der zweiten Trägerschicht gebildet ist. Die 3D-IC enthält eine Zwischenebenen-Durchkontaktierung, die sich vertikal durch die zweite Trägerschicht erstreckt. Die Zwischenebenen-Durchkontaktierung hat ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende. Das erste Ende der Zwischenebenen-Durchkontaktierung ist an die erste Zwischenverbindungsstruktur gekoppelt. Das zweite Ende der Zwischenebenen-Durchkontaktierung ist an eines von: dem dotierten Gebiet, dem Dummy-Gate oder der zweiten Zwischenverbindungsstruktur gekoppelt.
Patent DE-102015116575-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Anhänger
Inventor: MADARASI GERGELY
IPC: B62D21/04
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen landwirtschaftlichen Anhänger mit einem sich entlang einer geometrischen Längsachse (2) des Anhängers (1) erstreckenden Längsträger (3) und einer vorderen Lenkachse (4) und einer hinteren Lenkachse (5), die jeweils an dem Längsträger (3) angeordnet sind, wobei die vordere Lenkachse (4) und die hintere Lenkachse (5) über eine Übertragungsvorrichtung (6) zum Übertragen einer Lenkbetätigung von der vorderen Lenkachse (4) auf die hintere Lenkachse (5) gekoppelt sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Übertragungsvorrichtung (6) zwischen der vorderen Lenkachse (4) und der hinteren Lenkachse (5) einseitig von dem Längsträger (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015118260-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Abdeckung, verschließbares Abdecksystem
Inventor: SOBOTKA DAVID
IPC: E05C3/22
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es wird eine Schließvorrichtung für eine Abdeckung mit einer Innen- und einer Außenseite vorgeschlagen, umfassend einen Riegel 30, der zwischen einer Offen- und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, sowie eine bewegliche Schließeinrichtung 20, wobei der Riegel 30 durch schlüsselloses Bewegen der Schließeinrichtung 20 von der Offen- in die Verriegelungsstellung bewegbar ist. Darüber hinaus wird ein erfindungsgemäßes verschließbares Abdecksystem vorgeschlagen.
Patent DE-102015200436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Falschklassifikationen bei der Objekterkennung
Inventor: HANEL ALEXANDER
IPC: G06V10/141
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren (510) zur Detektion eines Objektes in einem Bild (501, 502) beschrieben. Das Verfahren (510) umfasst das Ermitteln eines Bildausschnittes (202) des Bildes (501, 502) für die Detektion des Objektes, wobei der Bildausschnitt (202) eine Teilmenge von Bildpunkten (203) des Bildes (501, 502) umfasst. Außerdem umfasst das Verfahren (510) das Ermitteln (511) eines Abstandswertes für den Bildausschnitt (202). Desweiteren umfasst das Verfahren das Bestimmen (513), unter Berücksichtigung des Abstandswertes, ob der Bildausschnitt (202) ein zu detektierendes Objekt aufweist.
Patent DE-102015201111-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betätigen einer Haltebremse
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: H02P3/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zum Betätigen einer Haltebremse (H) offenbart, die durch Bestromung einer Spule (C) zu öffnen ist. Ein erster Schalter (SA), ein zweiter Schalter (SB) und die Spule (C) sind in Reihe zwischen einem ersten und zweiten Potential (GND, +Vbb) einer Versorgungsspannung geschaltet. Ein erster Anschluss der Spule (C) ist über den ersten Schalter (SA) mit dem ersten Potential (GND) der Versorgungsspannung und ein zweiter Anschluss der Spule (C) ist über den zweiten Schalter (SB) mit dem zweiten Potential (+Vbb) der Versorgungsspannung verbunden. Der erste Anschluss der Spule (C) ist über einen ersten Spannungsteiler (R1/R2) mit dem ersten Potential (GND) verbunden, der zweite Anschluss der Spule (C) ist über einen zweiten Spannungsteiler (R3/R4) ebenfalls mit dem ersten Potential (GND) verbunden.
Patent DE-102015201992-A1 (DE)
Title: Anordnung zur lötfreien Kontaktierung von Leiterplatten
Inventor: SNOWDON LARS
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) aus einer Leiterplatte (2) mit wenigstens einer Kontaktstelle (3), welche mit wenigstens einer Leiterbahn (4) der Leiterplatte (2) verbunden ist, und einem Kontaktelement (6) zur lötfreien Kontaktierung der Kontaktstelle (3) Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Herstellung einer Einpressverbindung mit der Leiterplatte (2) das Kontaktelement ein Einpresskontakt (6) ist, und die Kontaktstelle (3) als vom Rand (2.1) der Leiterplatte (2) ausgehender Kontaktschlitz (3.1) mit einer mit der Leiterbahn (4) verbundenen Metallisierung (4.1) ausgebildet ist, wobei der Einpresskontakt (6) bei horizontaler Lage in Bezug auf die Leiterplatte (2) senkrecht zu derselben in den Kontaktschlitz (3.1) eingepresst ist und sich horizontal zur Leiterplatte (2) über deren Rand (2.1) hinaus erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner eine Leiterplatte sowie einen Einpresskontakt zur Realisierung der erfindungsgemäßen Anordnung.