baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001569-U1 (DE)
Title: Kupplung zur Übertragung einer Bewegung mit einer Verriegelungseinrichtung
IPC: F16D11/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Kupplung zur Übertragung einer Bewegung zwischen einem ersten Maschinenelement und einem zweiten Maschinenelement mit einem ersten Anschlusskörper (4) und einem zweiten Anschlusskörper (12) sowie einer Verriegelungseinrichtung (17, 18, 19, 30), die in einer Verriegelungsstellung die beiden Anschlusskörper (4, 12) starr miteinander verbindet wobei in einer Losstellung der Verriegelungseinrichtung eine begrenzte Verschiebbarkeit und Verdrehbarkeit der beiden Anschlusskörper gegeneinander gegeben ist, gekennzeichnet durch wenigstens einen in einer Antriebsrichtung antreibbaren Verriegelungskörper (17, 18, 19), der wenigstens in einem Teilbereich eine in Antriebsrichtung keilförmig, konisch oder pyramidenförmig zulaufende Kontur mit wenigstens zwei Teilflächen (9a, 10a) aufweist, die mit komplementären Teilflächen (9, 10, 15, 16) beider Anschlusskörper (4, 12) in der Verriegelungsstellung formschlüssig zusammenwirken, sowie durch eine Antriebseinrichtung zum Antrieb der Verriegelungskörper zwischen der Verriegelungsstellung und der Losstellung.
Patent DE-202009005507-U1 (DE)
Title: Trennwand zur Abgrenzung einer Präsentationsfläche
IPC: E04B2/74
Filed: 2009-04-11
Abstract: Trennwand zur Abgrenzung einer Präsentationsfläche (1) für Ausstellungs- oder Lagergüter, insbesondere für Kraftfahrzeuge in einem Ausstellungsraum, wobei die aufgerichtete Trennwand mit der Präsentationsfläche (1) einen stumpfen Winkel bildet und die Trennwand einen Sockelbereich zur Ausbildung eines Übergangs zur Präsentationsfläche (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand ein Ständerwerk (2) mit einer im Wesentlichen ebenen plattenförmigen ersten Beplankung (4) enthält, dass der Sockelbereich zwischen der Ebene der Präsentationsfläche und der Ebene der ersten Beplankung (4) bogenförmig verläuft und durch eine bogenförmig ausgebildete zweite Beplankung (5) gebildet ist, und dass die ersten und zweiten Beplankungen (4, 5) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202009006474-U1 (DE)
Title: Massenkommunikationsmittel aus Feuerwerk
IPC: F42B4/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Massenkommunikationsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Feuerwerkskörper (7) beinhaltet, der in Form eines Feuerwerks (1) Informationen übermittelnd ausgebildet ist.
Patent DE-202009006694-U1 (DE)
Title: Aufnahmesystem für bedruckte Scheiben
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem flächenhaften Anzeigeelement (4) und einem rückseitig daran angeordneten, zumindest überwiegend von dem flächenhaften Anzeigeelement (4) verdeckten Rahmen (6), wobei der Rahmen (6) wenigstens zwei im Wesentlichen horizontal angeordnete Profile (8, 10) aufweist, wobei das flächenhafte Anzeigeelement (4) zur Aussteifung des Rahmens (6) und zur Befestigung an dem Rahmen (6) stoffschlüssig mit dem Rahmen (6) verbunden ist.
Patent DE-202009010188-U1 (DE)
Title: Grubber
IPC: A01B35/14
Filed: 2009-07-27
Abstract: Grubber mit einem Grundrahmen (1), einem am Grundrahmen (1) angeordneten Fahrwerk (4) mit zwei zwischen einer abgesenkten Transportstellung und einer angehobenen Arbeitsstellung bewegbaren Rädern (5), mehreren am Grundrahmen (1) nebeneinander angeordneten Grubberzinken (10) und mehreren den Grubberzinken (10) nachgeordneten Nivellierzinken (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich der Räder (5) angeordneten Nivellierzinken (15) zwischen einer abgesenkten Nivellierstellung unterhalb der in die Arbeitsstellung angehobenen Räder (5) und einer angehobenen Transportstellung vor den abgesenkten Rädern (5) verschwenkbar sind.
Patent DE-202009012291-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: F24D19/06
Filed: 2009-09-11
Abstract: Befestigungseinrichtung für obere und/oder seitliche Abdeckungen eines Heizkörpers, welche eine Halteklammer (1) umfasst, wobei die Halteklammer (1) einen den Abdeckungen des Heizkörpers zugeordneten Anlageabschnitt (1.1) und einen dem Heizkörper zugeordneten Befestigungsabschnitt (1.2) aufweist, der in einen Halteeingriff mit dem Heizkörper bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anlageabschnitt (1.1) und Befestigungsabschnitt (1.2) der Halteklammer (1) zur Aufnahme eines Sicherungsschiebers (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202009013798-U1 (DE)
Title: Betonelemente zur Bildung eines aus Beton bestehenden Abschnitts einer Verkehrsfläche
IPC: E01C5/06
Filed: 2009-10-01
Abstract: Plattenförmiges Betonelement (3, 4) zur Bildung einer Verkehrsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betonelement mehrere oberseitig zugängliche Halteelemente (9) und an mindestens einer Seite mindestens zwei beabstandete, stirnseitig offene, oberseitige Ausnehmungen (17, 18) aufweist, in welchen jeweils mindestens ein Teil (13, 14, 15, 16) eines im Betonelement (3, 4) angeordneten Befestigungsteils (12) zugänglich ist.
Patent DE-202009016085-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbarer Systemklemmblock zur schnellen Absicherung und Stabilisierung von Kraftfahrzeugen und Beladung
IPC: B60P7/06
Filed: 2009-11-25
Abstract: Universell einsetzbarer Systemklemmblock zur schnellen Absicherung von Kraftfahrzeugen und Beladungsgegenständen, der Stapelbretter und ein gegenläufiges Keilsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche der Stapelbretter 300 mm × 300 mm beträgt, deren Höhe jeweils 20 mm ist, mittig an der Unterseite quer ein Aluflacheisen 20 mm × 2 mm bündig montiert ist, auf der Oberseite mittig quer eine Nut 20 mm breit und 3 mm tief gefräst ist und unter dem Bodenbrett eine Antirutschmatte geklebt ist.
Patent DE-202010000722-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Zweiradfelge
IPC: B60B3/04
Filed: 2010-01-08
Abstract: Mehrteilige Felge für ein Zweirad mit einem Felgenbett, einem Radkranz und einem Radflansch, wobei das Felgenbett aus zwei Teil-Felgenbetten besteht;  der Radkranz formschlüssig zwischen den beiden Teil-Felgenbetten befestigt ist; und  zwischen den Teil-Felgenbetten und dem Radkranz jeweils eine Dichtung angeordnet ist.
Patent DE-202010005372-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Hundespielzeug aus einem seilförmigen Faserelement mit einem an einem ersten Längsende (2) angeordneten Spielabschnitt (10) und einem an einem zweiten Längsende (3) angeordneten Halteabschnitt (20), wobei das Faserelement im Spielabschnitt (10) zur Bildung eines im Wesentlichen zylinderförmigen Körpers (30) wendelartig angeordnet, insbesondere gewickelt, ist.
Patent DE-202010007543-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Photovoltaikmodule mit geschlossenflächiger Wärmedämmung für Flachdächer
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-06-03
Abstract: Montagesystem für Photovoltaikmodule, nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, anbringbar auf Flachdächer aus einem Grundkörper 1, einer oberhalb liegenden Trägerfläche 2, umfassend aus extrudierten Polystyrol-Hartschaumstoff, ein oder mehrere Photovoltaikmodule durch direktes verkleben, auf die Trägerfläche 2 befestigt werden kann.
Patent DE-202010008005-U1 (DE)
Title: Klappbarer Stuhl
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-07-07
Abstract: Klappbarer Stuhl mit je zwei seitlich neben einer Sitzfläche (1) sowie Rückenlehne (3) angeordneten, durch eine Armlehne (5) verbundenen schwenkbaren Beinen (4), wobei im zusammengeklappten Zustand die Beinpaare zumindest im wesentlichen aufeinanderliegen und die Sitzfläche (1), die Rückenlehne (3) und die Armlehnen (5) zumindest im wesentlichen in der gleichen Ebene wie die Beine (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tischplatte (6) vorgesehen ist, wobei an der Unterseite der Tischplatte (6) mittig ein unterhalb der Sitzfläche (1) angelenkter Bügel (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010008017-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
IPC: E03C1/05
Filed: 2010-07-08
Abstract: Ventilvorrichtung (1) zur Montage an einer fluidführenden Leitung (15), insbesondere einem Wasserhahn, mit einem Einlassstutzen (3), an dem ein Ventil (4) zum öffnen und Schließen eines Durchganges (31) zu einer Verteilerkammer (6) vorgesehen ist, wobei an einem Boden (80) der Verteilerkammer (6) Austrittsöffnungen (81) zur Erzeugung eines austretenden Strahls vorgesehen sind, und einem an dem Boden (80) hängenden Betätigungshebel (10) der durch Verschwenken den Ventilkörper (4, 4') öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Kopf (11) des Betätigungshebels (10) und dem Ventilkörper (4, 4') eine Strahlverteilerplatte (7, 7') angeordnet ist.
Patent DE-202010008172-U1 (DE)
Title: Patrize zum Herstellen einer Matrize, mit der eine dreidimensionale Original-Positive-Struktur in Hochdruck-Schichtstoffplatten bzw. High Pressure Lamites (HPL) einpressbar ist
IPC: B41J3/407
Filed: 2010-07-28
Abstract: Patrize (1) zum Herstellen einer Matrize (4a), mit der eine dreidimensionale Original-Positiv-Struktur in Hochdruck-Schichtstoffplatten bzw. High Pressure Laminates (HPL) einpressbar ist, wobei die Patrize (1) eine Original-Positiv-Abbildung der Original-Positiv-Struktur der herzustellenden HPL ist, dadurch gekennzeichnet, dass die reliefartig die Original-Positiv-Abbildung der Patrize durch Auftragen mehrerer Schichten einer Tinte im Digital-Druckverfahren auf einen Trägerwerkstoff (2) gebildet ist.
Patent DE-202010011615-U1 (DE)
Title: Handschuhe und Schal in Mütze aufbewahren
IPC: A42B1/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Verschließbare Mütze zur Aufnahme von Handschuhen und Schal dadurch gekennzeichnet dass am Rand der offenen Seite der Mütze (1) ein Verschlussmechanismus angebracht ist.
Patent DE-202010014699-U1 (DE)
Title: Theke
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Theke zur Präsentation und/oder zum Verkauf von Waren,  umfassend einen Thekenkörper (11), welcher die Waren auf einer Ablage (12) aufnimmt, wobei die Ablage (12) von mindestens einer aus einer Grundstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Scheibe (20) begrenzt ist,  wobei mindestens ein Kippbeschlag (30) vorgesehen ist, welcher ein am Thekenkörper (11) befestigtes unbewegliches Basisteil (31) aufweist und einen um eine Schwenkachse (40) beweglich mit diesem Basisteil (31) verbundenen Schwenkarm (41),  wobei der Schwenkarm (41) ein den Rand der Scheibe (20) festhaltendes Halteelement (45) besitzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Öffnungsbewegung (26) der Scheibe (20) aus der Grundstellung in die Öffnungsstellung mittels mindestens eines Dämpfers (50) gedampft ist und die Schließbewegung (27) der Scheibe (20) aus der Öffnungsstellung in die Grundstellung mittels des gleichen Dämpfers (50) gedampft ist, wobei dieser Dämpfer (50) in beide Bewegungsrichtungen eine Dämpfwirkung ausübt.
Patent DE-202010015819-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Mutter
IPC: F16B39/16
Filed: 2010-11-29
Abstract: Selbstsichernde Mutter (10) mit einem Innengewinde (12) mit einem Kernloch, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernloch der Mutter (10) einen oder mehrere Bereiche (14) mit einem verringerten Innendurchmesser aufweist.
Patent DE-202010018365-U1 (DE)
Title: Hot-Spot-Vorrichtung
IPC: H04W88/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Hot-Spot-Vorrichtung, aufweisend ein eingebettetes Verarbeitungsmodul, ein Funknetzwerk-Verbindungsmodul und ein Endgeräte-Verbindungsmodul, wobei das eingebettete Verarbeitungsmodul ausgestaltet ist zum Steuern des Funknetzwerk-Verbindungsmoduls für eine Verbindung zum Internet und zum Steuern des Funknetzwerk-Verbindungsmoduls für eine Kommunikation mit dem Endgeräte-Verbindungsmodul, das Endgeräte-Verbindungsmodul einen Stations-(STA-)Chip und eine erste Antenne aufweist, wobei: der STA-Chip ausgestaltet ist zum Empfangen von Dateninformationen, die durch das eingebettete Verarbeitungsmodul von dem Internet über das Funknetzwerk-Verbindungsmodul erhalten wurden, von dem eingebetteten Verarbeitungsmodul, zum Verarbeiten der Dateninformationen und zum Emittieren der Dateninformationen in einen bestimmten Bereich durch die erste Antenne, um eine Internet-Funksignalabdeckung in einem bestimmten Bereich zu realisieren; und der STA-Chip weiterhin ausgestaltet ist zum Empfangen von Dateninformationen in einem Funksignalformat, die durch eine Ausrüstung für ein lokales Funknetzwerk (WLAN) in den Bereich der Funksignalabdeckung der ersten Antenne emittiert wurden, zum Verarbeiten der Dateninformationen, zum Eingeben der Dateninformationen in das eingebettete Verarbeitungsmodul und zum Senden der Dateninformationen durch das eingebettete Verarbeitungsmodul und das Netzwerkverbindungsmodul ins Internet; wobei das Netzwerkverbindungsmodul ein Funknetzwerk-Verbindungsmodul und/oder ein Leitungsnetzwerk-Verbindungsmodul umfasst; das Funknetzwerk-Verbindungsmodul zum Kommunizieren mit einer Internet-Basisstation durch ein Funksignal ausgestaltet ist und mit dem Internet durch die Internet-Basisstation verbunden ist und das Leitungsnetz-Verbindungsmodul ausgestaltet ist zur Verbindung mit dem Internet durch eine Breitband- oder eine Telefonleitung; wobei das Funknetzwerk-Verbindungsmodul einen Funkchip und eine zweite Antenne aufweist, die zweite Antenne mit der Internet-Basisstation durch Emittieren oder Empfangen der Dateninformationen im Funksignalformat kommuniziert und der Funkchip ausgestaltet ist zum Empfangen der Dateninformationen von dem eingebetteten Verarbeitungsmodul, zum Verarbeiten der Dateninformationen, zum Emittieren der Dateninformationen zu der Internet-Basisstation durch die zweite Antenne, zum Empfangen der Dateninformationen im Funksignalformat, die durch die Internet-Basisstation von der zweiten Antenne emittiert wurden, zum Verarbeiten der Dateninformationen und zum Eingeben der Dateninformationen in das eingebettete Verarbeitungsmodul; wobei das eingebettete Verarbeitungsmodul ein 3G-Basisband-Chip ist.
Patent DE-202011001146-U1 (DE)
Title: Innenbeckenrand WC-Frischhalter
IPC: E03D9/06
Filed: 2011-01-04
Abstract: Der Innenbeckenrand WC-Frischhalter besteht aus den Hauptteilen Aritierungsfeststeller, der zweiteiligen Bügelhalterung sowie dem beweglichen PVC-Endstück mit Kammersystems zur Aufnahme für Flüssigreiniger, WC-Stein oder Gel. Der Aritierungsfeststeller wird an der Außenseite des WC-Beckenrandes angebracht und dient zur Aufnahme des Bügelendteiles mit der Aritierungsöffnung. Der Bügel des Innenbeckenrand WC-Frischhalter kann in zwei Varianten ausgeführt werden. Variante eins wäre ein durchgehender Bügel der vom Bügelendstück bis zur Aufnahmekammer aus PVC besteht. Bei dieser Variante liegt der Hauptanteil der Spannungserzeugung und Aritierung bei dem Saugfeststeller. Variante zwei besteht aus einer zweiteiligen Bügelhalterung die gegenüber Variante eins den Vorteil hat das durch das vorhandene Einrastsystem eine höhere Feststellspannung erzeugt wird. Die Innenbeckenrand WC-Frischespendekammer am innen liegenden ende des Bügelsystems besteht aus beweglichen PVC-Kammern die sich dem Innenbeckenrand anpassen können. Die Anzahl der Kammern ist dabei unerheblich sollte aber in kein erweise die Gesamtaritierung belasten. Auch hier sind zwei Varianten möglich, die erste Variante...
Patent DE-202011052175-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: E06B9/266
Filed: 2011-12-02
Abstract: Montagevorrichtung (1) mit einem Montageträger (2), geeignet zur Befestigung an einer Wand und/oder einem Deckenelement, und einem an dem Montageträger (2) befestigbaren Verbindungselement (3), welches mit einem Rollo (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (2) an mindestens zwei Positionen an dem Verbindungselement (3) befestigbar ist.
Patent DE-202011101607-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2011-05-31
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit – einem Gesperre, – einem auf das Gesperre arbeitenden Auslösehebel (1), – wenigstens einem Betätiguent (6), welches unter Zwischenschaltung eines Übertragungsgliedes (7, 8) mit dem Betätigungshebel (2) wechselwirkt und den Betätigungshebel (2) je nach Stellung des Sicherungselementes (6) in Eingriff oder außer Eingriff mit dem Auslösehebel (1) bringt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Übertragungsglied (7, 8) zweiteilig mit einem Verbindungshebel (7) und einem drehbar um eine Achse (16) auf dem Betätigungshebel (2) gelagerten Kupplungshebel (8) ausgebildet ist, wobei – der Verbinentes (6) den Kupplungshebel (8) in seine Eingriffstellung mit dem Auslösehebel (1) oder seine Außereingriffstellung mit dem Auslösehebel (1) überführt.
Patent DE-202011103925-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Erfassung von Schneelasten auf Flachdächern.
IPC: G01G19/00
Filed: 2011-07-30
Abstract: Messsystem zur Erfassung von Schneelasten, die auf Flachdächer gemessen werden kann, dadurch gekennzeichnet, Aufbau und Betrieb von 3 Bauteilen, – Messplattform mit Schneefangbehälter – Messverstärker im separaten Gehäuse im Gebäude – Schnittstelle zur Anbindung an ein Netzwerk
Patent DE-202011104253-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2011-08-11
Abstract: Dichtung – mit einer einstückigen Polytetrafluorethylen-Ringscheibe (1), – die zwei im Wesentlichen zueinander parallele ringförmige Dichtflächen (7, 8; 7', 8') und eine radial äußere Randfläche (10) und eine radial innere Randfläche (12) aufweist und – die mit einem parallel zu den Dichtflächen (7, 8; 7', 8') verlaufenden ringförmigen verschnittfreien Einschnitt (9) versehen ist, der sich unter Bildung von Teil-Ringscheiben (13, 14) nur über einen Teil der radialen Erstreckung der Ringscheibe (1) von deren äußerer Randfläche (10) unter Verbleib eines sich von der inneren Randfläche (12) radial nach außen erstreckenden, geschlossenen, als Diffusionssperre dienenden ringförmigen Abschnitts (11) in die Ringscheibe (1) hinein erstreckt, und – mit einer ringscheibenförmigen Einlage (2), – die zwei im Wesentlichen zueinander parallele Oberflächen (5, 6) aufweist, – die mit Öffnungen (3) versehen ist, – die die Öffnungen (3) umgebende, abwechselnd von einer der Oberflächen (5, 6) weg gerichtete...
Patent DE-202011106064-U1 (DE)
Title: Selbstgesteuerte Durchflussregelventilgruppe
IPC: G05D7/06
Filed: 2011-09-23
Abstract: Ventil, welches einzeln oder in Gruppen, zur Durchflussmengenregelung eingesetzt werden kann und zur Regelung die physikalischen Eigenschaften des durchströmenden Fluides und des umgebenen Raumes nutzt.
Patent DE-202011108345-U1 (DE)
Title: Staubsaugersaugeinrichtung
IPC: A47L9/02
Filed: 2011-11-25
Abstract: Staubsaugersaugeinrichtung (1), die eine Sohle (2) aufweist, die eine im Wesentlichen dreieckige Form hat und Mittel (70) zum Anschließen an das Saugrohr (7) des Staubsaugers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (70) zum Anschließen des Rohrs gelenkig an der Sohle (2) angebracht sind, so dass die Saugeinrichtung (1) bei ihrer Verlagerung im Wesentlichen parallel zu der zu reinigenden Oberfläche bleibt, und die Sohle (2) mehrere Saugkanäle (20, 201, 202, 203, 204) aufweist, die direkt zu der zu reinigenden Oberfläche geöffnet sind und von der Randleiste (6) der Sohle (2) zu einer Saugöffnung (21) zusammenlaufen, welche mit dem Saugrohr (7) in Luftverbindung steht und direkt zu der zu reinigenden Oberfläche geöffnet ist.
Patent DE-202011108555-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Entfernen von Staub in einer Rollenschneidmaschine einer Faserbahnmaschine
IPC: B26D7/18
Filed: 2011-07-01
Abstract: Anordnung zum Entfernen von Staub in einer Rollenschneidmaschine einer Faserbahnmaschine, wobei die Rollenschneidmaschine eine Schneideinrichtung (10) zum Schneiden einer in gesamter Breite vorhandenen Faserbahn (W) in Teilbahnen (W') und eine Wickeleinrichtung (20) zum Wickeln der Teilbahnen (W') zu Verbraucherrollen (26) aufweist, wobei die Schneideinrichtung (10) Schneidklingen (11, 12) hat, die oberhalb und unterhalb der Bahn (W) angeordnet sind, wobei die Anordnung eine Vorrichtung (30) zum Entfernen von Staub aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) in enger Nähe der Klingen (11, 12) der Schneideinrichtung oberhalb und/oder unterhalb der Bahn (W) angeordnet ist.
Patent DE-202011109060-U1 (DE)
Title: Hundeabtropfwanne
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-12-14
Abstract: Hundeabtropfwanne dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne leicht transportiert werden kann.
Patent DE-202011110168-U1 (DE)
Title: Sensorsystem sowie Fahrzeug mit einem Sensorsystem
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Sensorsystem (100) zur Verwendung an einem Fahrzeug mit wenigstens zwei Rädern, wobei vorgesehen ist, dass das Fahrzeug ein Gabelrohr (130) aufweist, an welchem im oberen Bereich ein Lenker des Fahrzeugs direkt oder indirekt befestigt werden kann, und über das wenigstens eines der Räder des Fahrzeugs gesteuert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem derart ausgebildet ist, dass es innerhalb des Gabelrohrs (130) platziert werden kann.
Patent DE-202011110217-U1 (DE)
Title: Behälter für Gegenstände
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Behälter (1) für Gegenstände, – mit einem ggfls. durch eine Inneneinrichtung unterteiltes Innenvolumen, das durch eine Behälterwandung (2) begrenzt ist, – mit einem eine Innen- und eine Außenseite aufweisenden Überschlag (3) zum Verschließen des Behälters (1), und – mit einem an der Innenseite des Überschlages (3) angeordneten Versteifungselement (11), dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenseite des Überschlages (3) angeordnete Versteifungselement (11) als Tragegriff (13) ausgestaltet ist.
Patent DE-202011110931-U1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
IPC: H01L33/52
Filed: 2011-03-18
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, umfassend: ein Substrat (22) mit einer oberen Oberfläche, einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand, die der ersten Seitenwand gegenüberliegt; eine erste Elektrode (26), die auf der oberen Oberfläche gebildet ist und eine dritte Seitenwand umfasst; eine zweite Elektrode (28), die auf der oberen Oberfläche gebildet und eine vierte Seitenwand umfasst; eine lichtemittierende Einheit (24), die auf der oberen Oberfläche gebildet ist und zwischen der ersten Elektrode (26) und der zweiten Elektrode (28) gebildet ist; und eine Leuchtstoffschicht (202), welche die lichtemittierende Einheit (24), die erste Seitenwand, die zweite Seitenwand, die dritte Seitenwand und die vierte Seitenwand bedeckt.