baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006013-T5 (DE)
Title: Ein system zur investitionsförderung und verfahren dafür
Inventor: YOON SEONG MIN
IPC: G06Q40/06
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System und ein Verfahren zur Förderung von Investitionen durch Innovation eines Unternehmensumfelds. Die vorliegende Erfindung umfasst: ein Mittel für Investitionsförderung, das auf mindestens einem Terminal eines teilnehmenden Unternehmens ausgegeben und ausgeführt wird, für die Förderung von Investitionen, ein Mittel zum Investieren, das auf mindestens einem Investorterminal ausgegeben und ausgeführt wird, um eine Investition in ein Unternehmen der Investitionsförderung, zu tätigen, das Terminal der teilnehmenden Unternehmen und einen Investitionsbetriebscomputer, der mit einem Investorterminal verbunden ist, um Investitionen zu fördern und Investitionen zu verwalten, wobei das Mittel für Investitionsförderung das Arbeitsschema eines Unternehmens auf 4 Team-2-Schicht oder 2 Team-2-Schicht ändert, um Investitionen unter der Bedingung der Innovation in dem Unternehmensumfeld zu fördern, die für den Investitionsbetriebscomputer gilt und der Investitionsbetriebscomputer ein Investitionszielunternehmen auf der Grundlage von Unternehmensinformationen der antragstellenden Unternehmen für Investitionsförderung auswählt und die Unternehmensstatusinformationen des Investitionszielunternehmens an das Investitionsmittel liefert, und das Investitionsmittel ein Investitionszielunternehmen auf der Grundlage der vom Investitionsbetriebscomputer gelieferten Unternehmensstatusinformationen auswählt und die Investitionsbetragsinformationen an den Investitionsbetriebscomputer liefert.
Patent DE-112020007027-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung biologischer Informationen und Verfahren zur Erfassung biologischer Informationen
Inventor: KISHI CHIHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung biologischer Informationen (5) mit einer Detektionswerterfassungseinheit (11) zum Erfassen eines Detektionswerts von einem berührungslosen biometrischen Sensor (3), einer Vitalmesseinheit (12) zum Messen eines Vitalzeichens einer Zielperson (TP) unter Verwendung des Detektionswerts, einer Bilddatenerfassungseinheit (13) zum Erfassen von Bilddaten, die ein von einer Kamera (4) erfasstes Bild anzeigen, einer Bildverarbeitungseinheit (14) zum Ausführen von mindestens einem von einem Zustandsschätzprozess zum Schätzen eines Zustands der Zielperson (TP), einen Attributschätzprozess zum Schätzen eines Attributs der Zielperson (TP) oder einen Personenidentifikationsprozess zum Identifizieren der Zielperson (TP) durch Ausführen einer Bildverarbeitung an dem aufgenommenen Bild, das die Zielperson (TP) enthält, und eine Parametereinstelleinheit (15) zum Einstellen eines Parameters beim Messen des Vitalzeichens in Übereinstimmung mit einem Ergebnis der Bildverarbeitung.
Patent DE-112021000527-T5 (DE)
Title: Elektronikbauteil
Inventor: ISHIMATSU YUJI
IPC: H01L25/11
Filed: 2021-02-15
Abstract: Ein Elektronikbauteil beinhaltet eine erste Elektronikkomponente, die einen ersten Hauptkörper aufweist, eine zweite Elektronikkomponente, die einen zweiten Hauptkörper aufweist, ein Montagesubstrat, das eine Montagefläche aufweist, und eine Wärmeableitungseinrichtung, die eine Anschlussfläche aufweist. Die Montagefläche und die Anschlussfläche weisen in der z-Richtung aufeinander zu. Der erste Hauptkörper und der zweite Hauptkörper sind in der z-Richtung zwischen dem Montagesubstrat und der Wärmeableitungseinrichtung angeordnet und sind in der x-Richtung Seite an Seite angeordnet. Der erste Hauptkörper hat eine erste Vorderfläche, die hin zu der Anschlussfläche weist, und eine erste Rückfläche, die hin zu der der Montagefläche weist. Der zweite Hauptkörper hat eine zweite Vorderfläche, die hin zu der Anschlussfläche weist, und eine zweite Rückfläche, die hin zu der Montagefläche weist. Die Abmessung des zweiten Hauptkörpers in der z-Richtung ist kleiner als die Abmessung des ersten Hauptkörpers in der z-Richtung. Die erste Vorderfläche und die zweite Vorderfläche überlappen einander bei einer Betrachtung in der x-Richtung. Zwischen der zweiten Rückfläche und der Montagefläche ist ein Zwischenraum vorgesehen.
Patent DE-112021004070-T5 (DE)
Title: Laserhartlötsystem
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K1/005
Filed: 2021-07-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Laser-Hartlötsystem, das kollektiv einen Roboter und Vorrichtungen, wie etwa einen Laser-Oszillator und eine Drahtzufuhr-Vorrichtung steuern kann und auch kollektiv den Zustand des Roboters und den Zustand der Vorrichtungen anzeigen kann. Ein Laser-Hartlöt-Systems 1, das eine Gaszuführvorrichtung 16, eine Drahtzuführvorrichtung 17 und einen Laser-Oszillator 15 umfasst, einen Roboter 12, der eine Drahtzufuhrdüse 14 und einen Laserbearbeitungskopf 13 an der Spitze eines Arms 121 hält, und eine Robotersteuerung 10, die den Roboter 12 steuert. Zusätzlich zum Roboter 12 steuert die Robotersteuerung 10 des Laser-Hartlöt-Systems 1 die Drahtzuführvorrichtung 17, die Gaszuführvorrichtung 16 und den Laser-Oszillator 15 und weist ein Steuerpaneel 11 auf, das eine Anzeigeeinheit 112 beinhaltet, die den Zustand der Drahtzuführvorrichtung 17, der Gaszuführvorrichtung 16 oder/und des Laser-Oszillators 15 anzeigen.
Patent DE-112021006240-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsgerät
Inventor: KOYAMA YU
IPC: G01S15/34
Filed: 2021-12-01
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung umfasst einen Transceiver (4), der mit Frequenzmodulation kodierte Ultraschallwellen aussendet und eine Ultraschallwelle empfängt und ein Empfangssignal ausgibt; einen ersten Quadraturdetektor (61), der auf der Grundlage der Quadraturerfassung des Empfangssignals ein komplexes Empfangssignal erzeugt und ausgibt; einen zweiten Quadraturdetektor (71), der auf der Grundlage der Quadraturerfassung des Referenzsignals ein komplexes Referenzsignal erzeugt und ausgibt; ein Korrelationsfilter (62), das eine Korrelationserfassung zwischen dem komplexen Empfangssignal und dem komplexen Referenzsignal durchführt und ein Korrelationssignal ausgibt; und einen Codebestimmer (8), der auf der Grundlage des Korrelationssignals einen im Empfangssignal enthaltenen Code ermittelt.
Patent DE-112022000671-T5 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-klemmvorrichtung und kindersitz für ein fahrzeug
Inventor: LIU WEIHUAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-01-14
Abstract: Es wird eine Sicherheitsgurt-Klemmvorrichtung offenbart, die ein Klemmelement (1) enthält, das an einer Seite des Klemmelements (1) einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist. Die Sicherheitsgurt-Klemmvorrichtung enthält ferner einen Verriegelungsmechanismus (2), der an einer anderen Seite des Klemmelements (1) montiert ist. Der Verriegelungsmechanismus (2) enthält ein Antriebselement (22), ein Verriegelungselement (23) und ein elastisches Element. Das Verriegelungselement (23) ist beweglich an einer Seite des Klemmelements (1) vorgesehen und weist eine Verriegelungsposition und eine Entriegelungsposition auf. Das elastische Element ist an der Seite des Klemmelements (1) eingebaut und dazu eingerichtet, das Verriegelungselement (23) zu halten, das konstant dazu neigt, sich von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition zu bewegen. Das Antriebselement (22) ist beweglich an der Seite des Klemmelements (1) vorgesehen. Das Antriebselement (22) ist dazu eingerichtet, das Klemmelement (1) anzutreiben, sich zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition umzustellen. Die Sicherheitsgurt-Klemmvorrichtung gemäß der vorliegenden Anmeldung kann eine Fehlbedienung verhindern und bietet den Vorteil eines hohen Maßes an Sicherheit. Die vorliegende Anmeldung offenbart ferner einen Kindersitz für ein Fahrzeug.
Patent BG-1523-U1 (BG)
Title: Датчик на термоанемометър
Inventor: APRAHAMYAN BOHOS
IPC: G01L19/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Полезният модел се отнася до датчик на термоанемометър, намиращ приложение в измервателната техника и по-специално в устройства за измерване на скоростта на протичащи флуиди. В съвременната измервателна техника се предявяват високи изисквания към датчиците на термоанемометри. Използваните традиционни нишковидни датчици, макар и прости по конструкция, не осигуряват достатъчна чувствителност. Това налага използването на различни по конструкция датчици на термоанемометри, осигуряващи по-висока чувствителност, т.е. висока относителна промяна на съпротивлението на датчика при промяна в скоростта на протичащия флуид, което от своя страна позволява по-точното определяне на скоростта на протичащия флуид. Целта на полезния модел е да се повиши чувствителността на датчик на термоанемометър. Това се постига чрез датчик, изпълнен от електроизолационно тяло от вакуумно плътен електроизолационен материал, върху което чрез магнетронно разпрашване е нанесен резистивен слой от аморфна метална сплав от  хром-никелова стомана с аморфизираща съставка от титан или волфрам. Датчикът е с високо относително изменение на съпротивлението в зависимост от промяната в скоростта на протичащия флуид, като връзката между величините е правопропорционална.
Patent SK-992019-U1 (SK)
Inventor: SEDLÁČKOVÁ ZITA
IPC: H01S3/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Laserová hlavica s obmedzeným priehybom pri zmenách teploty je riešená tak, že o bočné steny (1) spájajúce stenu (2) s umiestnenou VN priechodkou (8) elektród hlavného výboja s protiľahlou stenou (3) laserovej hlavice sú teplovodivým spojom prichytené kovové doskové diely (4) s vysokou tepelnou vodivosťou. Kovové doskové diely (4) majú výrazne nižšiu mernú hmotnosť, ako je materiál vlastnej laserovej hlavice.
Patent AT-8496-U1 (AT)
Title: Hausbrieffachanlage
Inventor: BAVANDI RAHIM MAG
Filed: 2005-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausbrieffachanlage (1) mit mehreren einzeln zugänglichen Brieffächern (2), die jeweils mit einem Schließelement (8) und einem daran angeordneten Schloss (9) versehen sind, wobei die Schlösser (9) unterschiedliche Codierungen aufweisen. Um die Hausbrieffachanlage auch als Werbeträger nutzbar zu machen, ist innerhalb des Bauraumes der Hausbrieffachanlage (1) ein brieffachfreier Raum (5) vorgesehen, der an einer seiner sichtbaren Außenflächen mit einer Abdeckung (3), beispielsweise einer Tür (3a), versehen ist, wobei an der Abdeckung (3) ein Sichtfenster (4) angeordnet ist. In einer anderen Ausbildung der Erfindung ist an zumindest einer der Seitenflächen der Hausbrieffachanlage (1) ein Trägerrahmen (7) angeordnet, der an zumindest einer seiner sichtbaren Außenflächen mit einer Abdeckung (3), beispielsweise einer Tür (3a), versehen ist, wobei an der Abdeckung (3) ein Sichtfenster (4) vorgesehen ist.
Patent DE-8021595-U1 (DE)
IPC: B60B27/00
Filed: 1980-08-12
Abstract: 1. Wheel hub, in particular for lorries, traction engines, load bearers and buses, with a hub (4), a spoke part (3) and a flange (2) for securing the wheel, whereby the spoke part (3) has individual elements (5, 6, 7) which are connected to one another by walls (25) and the individual elements (5, 6, 7) extend away from the flange (2) alternately towards the inner and outer wheel side of the hub (4), characterised in that on the hub-inner surface between their bearing surfaces there are at least two feed break points (22).
Patent DE-8915938-U1 (DE)
IPC: G07G1/00
Filed: 1989-11-10
Abstract: The access window of a slot scanning data capturing system, or the gun of a hand held data capturing system, is fitted with a deactivation system of the type which is generally used to deactivate the tags or labels of an electronic article surveillance system so that the tag or label which is provided on the goods (to be purchased) is deactivated in the course of capturing the data at the point of sale.
Patent DE-9017978-U1 (DE)
IPC: B05B15/528
Filed: 1990-12-06
Abstract: In a shower head with a housing which can be connected to the water supply and which forms at least one water chamber, and with a floor part with water outlet openings formed from elastic material which downstream are of hose-like design, it is proposed for the sake of improvement, and in particular in order to remove calcium deposits on all the water outlet openings, that in the area of the hose-like end pieces of the water outlet openings a device for optionally vigorously squeezing and/or scraping off of the end pieces on the shower head is provided, the hose-like end pieces being constructed with walls which are as thin as possible. Instead of a particular device, it can also be provided that the protruding hose-like area of the water outlet openings is produced from a material with a material hardness of 20 to 100 Shore so that vigorously squeezing or scraping off of the end pieces can be carried out manually by the user without a special device. 
<IMAGE>
Patent DE-20023969-U1 (DE)
Title: Ölabscheider zur Entölung von Kurbelgehäuse-Entlüftungsgasen einer Brennkraftmaschine
IPC: F16N31/02
Filed: 2000-03-14
Abstract: Ölabscheider
(1) zur Entölung
von Kurbelgehäuse-Entlüftungsgasen
einer Brennkraftmaschine für
Kraftfahrzeuge, wobei der Ölabscheider
(1) einen Zyklon umfasst, der einen mit dem Kurbelgehäuse der
Brennkraftmaschine verbundenen Gaseinlass, einen mit dem Ansaugtrakt
der Brennkraftmaschine verbundenen Gasauslass und einen mit einem Ölsumpf der
Brennkraftmaschine verbundenen Ölauslass
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) anstelle eines
einzelnen Zyklons mehrere parallel geschaltete kleinere Zyklone
(11, 12, 13, 14) vorgesehen sind,  b) die Körper der einzelnen Zyklone
(11–14)
parallel zueinander verlaufende Mittelachsen aufweisen und zu einem Zyklonkörper-Bauteil vereinigt
sind, und  c) wobei die Einzelteile des Ölabscheiders Druckgussteile aus
Leichtmetall und/oder Spritzgussteile aus Kunststoff sind.
Patent DE-20103850-U1 (DE)
IPC: H01H3/16
Filed: 2001-03-06
Abstract: A shaft periphery locates a switching groove extending in shaft axial direction, into which dips, in a preset swivel position between both hinge straps, an actuating pin coupled to switch lever, extending parallel to shaft (6) long axis. The lever is swivelable with respect to the shaft, in whose direction it is spring-loaded. It lies in region of a switch (4) cam or pin (11). In a preassembly position, in which the actuating pin (8) engages the switching groove (7), the shaft is secured against twist with respect to the first hinge strap (2), while the second hinge strap (5) is swivellable with respect to the shaft. The shaft is displaceable into operating position by an adapting screw (14) in first hinge strap.
Patent DE-20105791-U1 (DE)
IPC: B60R1/12
Filed: 2001-04-03
Abstract: The mirror unit includes a housing (2) accommodating a mirror glass (4) and in which is installed an electronic switching and/or control device (6) comprising at least one magnetically actuated operating mode switch to activate a defined switching state or operating mode. The operating mode switch is actuated by the positioning of a permanent magnet with a defined strength in its direct proximity. The operating mode switch is installed in a defined place directly behind the mirror glass or directly on the inside of the mirror housing.
Patent DE-20107183-U1 (DE)
IPC: B41N10/00
Filed: 2001-04-26
Abstract: A printing and/or varnishing machine having a plurality of sheet-guiding cylinders in which at least one of the cylinders has an outer detachable packing which has enhanced ink repellent characteristics and which significantly reduces wear. The packing has a layered structure which includes a flexible backing material 12 , the underside of which is assigned to the base body of the sheet-guiding cylinder 3 , a coating 13 of molybdenum or tungsten carbide/cobalt which is adhesively applied to the upper side of the backing material 12 , and a sealing layer 14 of a material made from the group of polysiloxanes which is adhesively applied to the upper side of the coating 13 . The side of the packings 5, 6 which faces the material to be printed has a surface profile consisting of cones 18 with rounded tips 16 for reduced sheet contact.
Patent DE-20211003-U1 (DE)
Title: Device for preparing highly pure process chemicals used in the chemical industry has a number of constructional parts
IPC: B01J19/00
Filed: 2002-07-19
Abstract: Device for preparing highly pure process chemicals has a number of constructional parts.
Patent DE-20215651-U1 (DE)
Title: Casing for tube post installation comprises cylindrical casing tube, lower casing head and upper casing head, both heads having slide ring
IPC: B65G51/06
Filed: 2002-10-11
Abstract: The casing for a tube post installation comprises a cylindrical casing tube, an upper casing head and a lower casing head, both hands having a slide ring. The upper and/or the lower casing head have/has a cover, which is pivotably located. The casing for locking the cover has a closure hook, which with the cover closed engages in a recess of the casing head. An insert securing device against unintentional opening of the casing is provided. An insert aperture (10) is provided in the casing head (1) and a further such aperture is provided in the cover (2) or in the closure hook (3). The two insert apertures are aligned in the closed state of the casing, so that the insert securing device (6) can be inserted through both of them. It is so secured in the apertures that it can only be removed by destruction.
Patent DE-20217063-U1 (DE)
Title: Glass ceramic cooking hob has power cooking point with proud peripheral edge, recessed power cooking zone within it, further cooking zones arranged next to power zone
IPC: H05B3/74
Filed: 2002-11-04
Abstract: The device has a rectangular cooking area base surface bounded by longitudinal and lateral edges, a power cooking point (7) and first and second further cooking zones (8,9). The power cooking point has a proud peripheral edge with a recessed power cooking zone within it and the further zones are arranged next to the power zone. The axis through the two further zones is inclined to the lateral edges of the base surface.
Patent DE-20218187-U1 (DE)
Title: Length determination of an object on a moving conveyor belt being scanned by a camera
IPC: G01B11/04
Filed: 2002-11-23
Abstract: The object [10] is on a moving conveyor belt [11] and the edge is detected by a sensor [13] that is a distance [a] away from a line scanning camera [12]. This is less than the object length [b]. The sensor output triggers a measuring system[14] to determine the remaining length of the object to compensate for slippage on the belt.
Patent DE-20218891-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-12-05
Abstract: Elektrischer Steckverbinder bestehend im Wesentlichen aus:  a) einem Flachleitergehäuse (3),  b) einem Umgehäuse (4), in dem das Flachleitergehäuse (3) steckt, wobei  c) das Flachleitergehäuse (3) mindestens eine Seitenwandung, endig ein Steckgesicht (49) und anderendig eine z. B. als Prallplatte für eine Vergussmasse (5) dienende Bodenplatte (24) aufweist,  d) im Flachleitergehäuse (3) in Kammern (41) an einen Flachleiter (1) gecrimpte Kontaktelemente (2) lagern,  e) der Flachleiter (1) einen Schlitz (10) in der Bodenplatte (24) durchgreift und nach außen geführt ist, und  f) zwischen der Innenwandung des Umgehäuses (4) und Flachleitergehäuse (3) im Bereich der Bodenplatte (24) sowie zwischen dem Schlitz (10) und dem Flachleiter (1) verbleibende Spalten (46a, 47a) zur Verhinderung eines Eindringens von insbesondere Wasser und/oder Feuchtigkeit in den Innenraum des Flachleitergehäuses (3) mit Vergussmasse (5) abgedichtet sind.
Patent DE-20220151-U1 (DE)
Title: Guiding device for pair of chopsticks, comprising cylindrical central element and rubber ring
IPC: A47G21/06
Filed: 2002-12-28
Abstract: The central element (2) is of a short cylindrical shape (3) and either provided with a groove surrounding its hole surface or positioned along the sides of the element (2) which can be inserted between two chopsticks (10, 10A). A rubber ring (50) is pulled across the upper ends (11, 11A) of the sticks (10, 10A) in order to serve as a return element. For gripping a piece of food the lower ends of the chopsticks (10, 10A) are pressed together using the circular element (2) as a guide in order to keep the sticks parallel. The element (2) is kept in position by the rubber band (50) which can be more or less tensioned, depending on the strength of the person using the device.
Patent DE-20220554-U1 (DE)
Title: Water storage device used as a drinking water, buffer or combi-storage device comprises rising pipelines leading upward from the housing into the higher regions of the device, where they have an outlet opening and end at different heights
IPC: F24D3/08
Filed: 2002-11-05
Abstract: Water storage device (1) comprises a heat exchanger (3) in its lower region. The heat exchanger is separated from the remaining internal volume of the device by a casing formed as a housing (4). At least two rising pipelines (7-9) for water heated by the heat exchanger lead upward from the housing into the higher regions of the device, where they have an outlet opening (10) and end at different heights. Preferred Features: The rising pipelines have different diameters. The rising pipeline with the greatest outlet height has the greatest diameter.
Patent DE-20221977-U1 (DE)
Title: Gardinengleiter
IPC: A47H13/00
Filed: 2002-03-19
Abstract: Gardinengleiter mit Kopf (3, 3'), Hals (4), Brustplättchen (5) und U-förmigem Körper (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (3, 3'), der Hals (4) und das Brustplättchen (5) zwischen den Schenkeln des ”U” des Körpers (2) geschlitzt ausgebildet ist und daß der Kopf (3, 3') in einer Richtung nicht breiter ist, als es der Breite des Halses (4) in dieser Richtung entspricht.
Patent DE-20300453-U1 (DE)
Title: Adjustable pliers for use on hexagonal screw heads, comprising specifically shaped jaw surfaces and recesses for accommodation of larger screws
IPC: B25B7/10
Filed: 2003-01-14
Abstract: The pliers are assembled of an upper (1) and a lower jaw (2) extending into handles (3) joined with a bolt (7) sliding in a longitudinal slot (8) in order to adjust the distance between the jaws (1, 2). The gripping area of the jaws (1, 2) is particularly short and can be of a convex shape with the adjacent area serving as a stop (10). A curved recess (16) between the upper gripping surface and the slot (8), which are positioned in a particular angle in relation to each other, facilitates the accommodation of larger screws (5).
Patent DE-20300522-U1 (DE)
IPC: A61L2/26
Filed: 2003-01-14
Abstract: A bottle (2) filling unit has a sterilising assembly (1) with a sterilisation gas chamber (10) and a filling unit (14) which fills the sterilises the bottle (2) through a filling head (13). The sterilisation unit has a surrounding sterile sleeve (8) with closure (22) that moves between stand-by presentation and operational mode, and surrounds the filling head (13) and bottle aperture (3).
Patent DE-20302942-U1 (DE)
Title: Shelving system for domestic use has side supports which are attached to perpendicular resting surfaces each of which area adjusted to parallel struts
IPC: A47B96/02
Filed: 2003-02-21
Abstract: The shelving system has side supports (2) which are attached to perpendicular resting surfaces (4), each of which area adjusted to parallel struts (5). Between these struts are further struts (6) which form the framework (3) of the shelves. The side profile (10) has end clamps with recesses for hanging in a strut next to a longitudinal section. Gaps can be left for insertion of e.g. containers for storing objects.
Patent DE-20304063-U1 (DE)
Title: Guide roller for fourdriniers/blankets, in papermaking machine, has coating applied by combined applicator/scraper to coat roller surface to required thickness and durably over given roller length
IPC: B05D1/00
Filed: 2003-01-27
Abstract: A guide roller (1) for fourdriniers/blankets in a papermaking machine, has a coating (2) which is applied as a liquid by a combined applicator (15) and scraper (3). The coating is applied to a given length (4) of the roller, and with a structured coating thickness.