baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003255-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KOISHIKAWA YOSHIFUMI
IPC: B60C11/12
Filed: 2014-07-02
Granted: 2022-07-28
Abstract: Luftreifen (T), aufweisend:mindestens vier in Reifenumfangsrichtung verlaufende Hauptrillen (11) auf einer Laufflächenfläche (10);eine Mehrzahl von in Reifenumfangsrichtung verlaufenden Umfangserhebungsabschnitten (12), die zwischen benachbarten Hauptrillen (11) eingeteilt und ausgebildet sind;Schultererhebungsabschnitte (13), die zwischen den Hauptrillen (11) auf in Reifenbreitenrichtung äußersten Seiten und Bodenaufstandsrändern (E) auf beiden Reifenbreitenrichtungs-Seiten eingeteilt und ausgebildet sind; undeine Kennzeichnung einer Montagerichtung in Bezug auf das Fahrzeug, wobei eine Mehrzahl von Stollenrillen (14) in Abständen in Reifenumfangsrichtung in jedem aus der Mehrzahl von Umfangserhebungsabschnitten (12) derart ausgebildet ist, dass sie in Reifenbreitenrichtung verläuft,mit der Hauptrille (11) auf einer Innenseite in Bezug auf das Fahrzeug bei Montage am Fahrzeug verbunden ist,nicht mit der Hauptrille (11) auf einer Außenseite in Bezug auf das Fahrzeug bei Montage am Fahrzeug verbunden ist undinnerhalb des Umfangserhebungsabschnitts (12) endet, wobei ein Rillenflächenverhältnis (S2) der Umfangserhebungsabschnitte (12) auf der Reifenbreitenrichtungs-Außenseite größer ist als ein Rillenflächenverhältnis (S1) des Umfangserhebungsabschnitts (12) auf einer Reifenäquatorseite, und ein Rillenflächenverhältnis (S3) der Schultererhebungsabschnitte (13) größer ist als das Rillenflächenverhältnis (S2) der Umfangserhebungsabschnitte (12) auf der in Reifenbreitenrichtung äußersten Seite.
Patent DE-112016000361-B4 (DE)
Title: Drucksystem und -verfahren
Inventor: KLINGER SHAHAR
IPC: G06K15/02
Filed: 2016-01-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum digitalen Drucken durch ein Drucksystem, das (i) eine Mehrdüsen- und Mehrkopf-Druckleiste umfasst, die Druck- und Querdruckrichtungen definiert, und (ii) dafür ausgebildet ist, digitale Eingabebilder durch Tröpfchenablagerung auf einer Zieloberfläche in Tintenbilder umzuwandeln, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:a. Ausführen einer Kalibrierung durch:i. Drucken, auf die Zieloberfläche, eines digitalen Eingabekalibrierungsbildes DICI durch die Druckleiste des Drucksystems, um ein Tintenkalibrierungsbild zu generieren;ii. optisches Abbilden des Tintenkalibrierungsbildes, um ein digitales Ausgabekalibrierungsbild DOCI zu erhalten;iii. Berechnen, anhand des digitalen Ausgabekalibrierungsbildes DOCI, einer repräsentativen Druckleisten-Tonreproduktionsfunktion trf(bar) für die gesamte Druckleiste;iv. Berechnen einer Vielzahl von Slice-spezifischen Tonreproduktionsfunktionen wie folgt: für jede Slice slicei(DOCI) von mehreren Slices (slice1(DOCI), slice2(DOCI), ..., sliceN(DOCI)) des digitalen Ausgabekalibrierungsbildes DOCI, Berechnen einer jeweiligen Slice-spezifischen Tonreproduktionsfunktion trf(slicei(DOCI)); undv. Ableiten einer druckleistenüberspannenden Bildkorrekturfunktion ICF (Querdruckrichtungsposition, Tonwert) aus der berechneten Vielzahl von Slice-spezifischen Tonreproduktionsfunktionen;b. Anwenden der Bildkorrekturfunktion ICF auf ein unkorrigiertes digitales Bild UDI, um ein korrigiertes digitales Bild CDI zu berechnen; undc. Drucken des korrigierten digitalen Bildes CDI durch das Drucksystem, wobei: A. das Drucksystem so ausgebildet ist, dass Bilder, die durch dessen Druckleiste hergestellt werden, erste und zweite eigenständige Einzeldruckkopf-Slices und eine vermittelnde Slice dazwischen umfassen, wobei die ersten und zweiten Einzeldruckkopf-Slices ausschließlich für erste bzw. zweite Druckköpfe der Mehrkopf-Druckleiste vorgesehen sind; B. in der vermittelnden Slice erste und zweite Sätze von Positionen verschachtelt sind, wobei Positionen des ersten und des zweiten Satzes Düsenpositionen für Düsen der ersten bzw. zweiten Druckköpfe entsprechen; C. das Ableiten der ICF das Berechnen erster und zweiter Extrapolationsfunktionen enthält, die eine Extrapolation aus den ersten bzw. zweiten Einzeldruckkopf-Slices in die vermittelnde Region von DOCI-Daten, oder eine Ableitung davon, beschreiben; und D. innerhalb der vermittelnden Region (A) an Positionen des ersten Satzes die ICF primär aus der ersten Extrapolationsfunktion abgeleitet wird, und (B) an Positionen des zweiten Satzes die ICF primär aus der zweiten Extrapolationsfunktion abgeleitet wird.
Patent DE-112016002497-B4 (DE)
Title: Sitzgurtsystem
Inventor: CECH LEN STEVEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sitzgurtsystem für ein Fahrzeug, umfassend:- einen Sitzgurt, der an einem Fahrzeugsitz oder einem Teil einer Fahrzeugstruktur montiert ist, wobei an dem Sitzgurt eine Zunge angebracht ist, wobei die Zunge relativ zu dem Sitzgurt gleiten kann;- ein Gurtschloss, das konfiguriert ist, die Zunge in einem angebrachten Zustand aufzunehmen und zu verriegeln, so dass der Sitzgurt einen Insassen in einem Fahrzeugsitz zurückhält; dadurch gekennzeichnet dass- das Sitzgurtsystem eine Primärspule umfasst, die in dem Gurtschloss enthalten ist, wobei die Primärspule mit mindestens einem Primärkreis elektrisch verbunden ist, und- das Sitzgurtsystem mindestens eine Sekundärspule umfasst, die in der Zunge enthalten ist, wobei die mindestens eine Sekundärspule mit mindestens einem Sekundärkreis elektrisch verbunden ist,- wobei die Primärspule und die mindestens eine Sekundärspule dazu ausgelegt sind, elektromagnetisch gekoppelt zu sein, wenn sich das Gurtschloss und die Zunge in dem angebrachten Zustand befinden,- wobei der mindestens eine Primärkreis konfiguriert ist, Daten zu einer Fahrzeugkommunikationseinheit zu übertragen oder Daten von einer Fahrzeugkommunikationseinheit zu empfangen, und wobei die Primärspule die Daten zu der mindestens einen Sekundärspule überträgt oder von dieser empfängt, und- wobei der mindestens eine Sekundärkreis elektrisch mit mindestens einem Sensor verbunden ist und wobei die zu der mindestens einen Sekundärspule übertragenen oder von dieser empfangenen Daten zu dem mindestens einen Sensor übertragen oder von diesem empfangen werden.
Patent DE-112016002706-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Fahrzeuggetriebe
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-05-31
Granted: 2018-11-08
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (20 IV ) mit
 - einer Eingangswellenanordnung, die eine erste Eingangswelle (22) und eine zweite Eingangswelle (24) aufweist;
 - einem ersten Teilgetriebe (26), das der ersten Eingangswelle (22) zugeordnet ist, und einem zweiten Teilgetriebe (28), das der zweiten Eingangswelle (24) zugeordnet ist,
 - einer ersten Abtriebswelle (30) und einer zweiten Abtriebswelle (32), wobei den Abtriebswellen (30, 32) jeweils ein Abtriebszahnrad (56, 58) zugeordnet ist,
 - einer Mehrzahl von Radsätzen (40', 44', 48 IV , 52', 84'), die jeweils ein Losrad und ein damit in Eingriff stehendes Festrad aufweisen, wobei ein erster Radsatz (40') der Radsätze einem (28) der Teilgetriebe zugeordnet ist und ein zugeordnetes erstes Losrad (68') aufweist, das an einer (32) der Abtriebswellen drehbar gelagert ist, wobei ein zweiter Radsatz (84') der Radsätze dem anderen Teilgetriebe (26) zugeordnet ist und ein zugeordnetes weiteres Losrad (72') aufweist, das an der gleichen Abtriebswelle (32) drehbar gelagert ist,
 wobei das dem ersten Radsatz (40') zugeordnete erste Losrad (68') und das dem zweiten Radsatz (84') zugeordnete Losrad (72') über eine Überbrückungskupplung (64',8) miteinander verbindbar sind, um eine Windungsgangstufe (1) einzurichten,
 wobei an der einen Abtriebswelle (32) das dem ersten Radsatz zugeordnete erste Losrad (68'), das dem zweiten Radsatz (84') zugeordnete weitere Losrad (72') und ein Losrad (86) gelagert sind, das einer Rückwärtsgangstufe (R) zugeordnet ist, und zwar in dieser Reihenfolge von einem Getriebeeingang aus gesehen,
 wobei an der anderen Abtriebswelle (30) ein der Gangstufe 3 zugeordnetes Losrad (44'), ein der Gangstufe 5 zugeordnetes Losrad (78'), ein der Gangstufe 4 zugeordnetes Losrad (49 IV ) und ein der Gangstufe 2 zugeordnetes Losrad (53) gelagert sind, und zwar in dieser Reihenfolge von dem Getriebeeingang aus gesehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das der Gangstufe 5 zugeordnete Losrad (78') Bestandteil des ersten Radsatzes (40') ist.
Patent DE-112017006377-B4 (DE)
Title: Antenneneinrichtung
Inventor: NAKANISHI TAKAYUKI
IPC: H01Q21/06
Filed: 2017-01-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Antenneneinrichtung, umfassend:eine Sendeantenne (1), um eine Funkwelle in den Raum auszusenden;undeine Empfangsantenne (2), die, aus vorderen und hinteren Oberflächen der Sendeantenne, auf einer Seite der hinteren Oberfläche, wo ein Beobachtungsziel nicht vorhanden ist, angeordnet ist, um eine reflektierte Welle der Funkwelle, die durch das Beobachtungsziel zurückreflektiert wird, zu empfangen,wobei eine oder mehr Sendeelementantennen (1a) in der Sendeantenne nebeneinander auf einer geraden Linie (A) angeordnet sind, undaus einer Vielzahl von Empfangselementantennen (2a) in der Empfangsantenne, bezogen auf eine Empfangselementantenne (2acenter) als ein Zentrum, verbleibende Empfangselementantennen (2an) symmetrisch angeordnet sind, und mit einem Abstand von der einen Empfangselementantenne, jede der verbleibenden Empfangselementantennen so angeordnet ist, dass sie einen größeren Abstand (Ln)zu einer Position orthogonal zur geraden Linie (A) aufweist, die durch eine Position verläuft, an der jede der einen oder mehr Sendeelementantennen angeordnet sind.
Patent IS-1175-B6 (IS)
Inventor: SCHOBERTH HANS
IPC: A21D13/02
Filed: 1982-08-06
Abstract: Disclosed is a bread flour comprising bread cereal flour, cereal bran and self-rising starch flour and method for making a leavened bread by preparing a dough having bread cereal flour, water, leavening agents, soy bran and self-rising starch flour which is subjected to baking, the said soy bran being in an amount equal to 10 to 30% by weight of the bread cereal flour and the said self-rising starch flour being in an amount equal to 2 to 8% by weight of bread cereal flour.
Patent CZ-299162-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition and kit
Inventor: TSUJITA YOSHIO
IPC: A61P43/00
Filed: 1997-07-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a pharmaceutical composition comprising as active components CS-866 and one or more medicaments being selected from the group consisting of troglitazone, pioglitazone and BRL-49653. There is also disclosed a kit comprising several containers wherein at least one of said containers contains CS-866 and at least one another container contains one or more medicaments being selected from the group consisting of troglitazone, pioglitazone and BRL-49653 for the treatment or prevention of arteriosclerosis or xanthoma.
Patent CZ-289536-B6 (CZ)
Title: Sulfonamidocarbonyl pyridine-2-carboxesteramides and process of their preparation
Inventor: WEIDMANN KLAUS DR
IPC: C07D213/82
Filed: 1995-03-23
Abstract: The present invention relates to sulfonamidocarbonyl pyridine-2-carboxester amides of the general formula I as well as process of their preparation. The preparation process is characterized in that the compound of the general formula 7 is subsequently brought into reaction with Re7-NHi2 and Re5-NHi2. The invented esteramides are usable as medicaments intended for treatment of fibrotic diseases, further as fibrosuppressants and as inhibitors of prolylhydroxylase.
Patent SK-283205-B6 (SK)
Title: Use of selegilin in the treatment of epileptic conditions
Inventor: LOSCHER WOLFGANG
IPC: A61P25/08
Filed: 1995-07-27
Abstract: The invention concerns the use of selegilin (L-N-(1-phenylisopropyl)-N-methyl-N-propinylamine) or its pharmaceutically usable salts in drugs with an anti-epileptic action.
Patent SK-283610-B6 (SK)
Title: Two component containers
Inventor: KELDERS JAN
IPC: B65D81/32
Filed: 1997-08-27
Abstract: A container system is disclosed for keeping two substances in closable containers. These containers are joined together in their closed form with their respective closures (3, 4) facing each other. By moving the joined containers relative to one another, they may be opened in such a way that their contents are brought together. Also disclosed is a process for bringing together at least two substances in predetermined amounts sealed and separated in a container system. When the two containers are opened by being moved relative to one another, the substances can be brought together and mixed.
Patent SK-281319-B6 (SK)
Title: Peptide and its use for preparing medicaments
Inventor: XIAO SHAOBO
IPC: C07K7/06
Filed: 1991-11-08
Abstract: This invention consists of two aspects: 1) the method of design and synthesis of LHRH antagonists; 2) the products thereafter obtained by using the above method. Taking (NAc-D2Na1<1>, DpClPhe<2>, D3Pal<3>, Ser<4>, Tyr<5>, DArg<6>, Leu<7>, Arg<3>, Pro<9>, DAla<10>)NH2 as the parent compound, a series of new analogs expressed as (NAc-D2Nal<1>, AA<2>, AA<3>, Ser<4>, AA<5>, AA<6>, Leu<7>, AA<3>, Pro<9>, DAla<10>)NH2 are obtained by fine modification of both lipophilic area and alkaline area of the molecule of the parent compound. In this way, the high antiovulatory activity of the parent compound can be maintained and the histamine releasing activity can be reduced to the level so as to meet the clinical requirement.
Patent CS-275987-B6 (CS)
Inventor: SODOMKA LUBOMIR RNDR ING CSC
IPC: B60J7/14
Filed: 1989-03-08
Abstract: Tepelně izolační kryt automobilu Je vytvořen
z vláknové zpevněné polypropylenové
textilie o plošné hmotnosti 200
až 600 g/m2.
Patent CS-276976-B6 (CS)
Title: Process for preparing imidazole derivatives
Inventor: DENEKE ULFERT DR
IPC: C07D233/64
Filed: 1985-03-29
Abstract: The present invention provides imidazole derivatives of the general formula:    <IMAGE>  (I)  wherein R, R1 and R2 are defined hereinbelow. The present invention is also concerned with processes for the preparation of these imidazole derivatives and with the use thereof as redox indicators.
Patent CZ-278964-B6 (CZ)
Title: Protective layer, particularly for roof structures
Inventor: BALACEK PETR ING
IPC: E04B1/62
Filed: 1988-04-06
Abstract: The solution includes a lower part (1) which is sealed to the cover (2), whereas between the lower part (1) and cover (2) there is an insulation layer (3) where a vacuum is formed.<IMAGE>
Patent CS-276309-B6 (CS)
Inventor: DOCKAL ZDENEK ING
IPC: B28B15/00
Filed: 1989-09-26
Abstract: Zařízení pro akumulaci deskovitých předmětů,
zejména betonové střešní krytiny. Sestává z
nosného rámu (2), na kterém jsou připevněny
zdvihací mechanismus (5) a naklápěcí mechanismus
(6), závěsy (8) spojené s rámem koše
(3), ve kterém jsou nad sebou uspořádány řady
lišt (4), mezi kterými je uložen spojovací
dopravník (1).
Patent CS-277300-B6 (CS)
Inventor: KRSEK JIRI ING
IPC: G01B9/02
Filed: 1988-09-08
Abstract: Podstatou způsobu je, že v reálném čase je nezávisle
na měřené délce pravoúhlých souřadnic
měřen současně též změnou teploty způsobený
posuv interferenčního děliče (2x, 2y) vzhledem
ke zvolené základní poloze a všechny tyto současně
měřené údaje jsou vyhodnocovány v
elektronické jednotce. Způsob umožňuje provádět
dále popsané zařízení, kteréje určeno zejména
pro velmi přesné měření délek ve dvou pravoúhlých
souřadnicích (x, y). Podstatou řešení
u předmětného zařízení k laserovému interferenčnímu
měření délek ve dvou pravoúhlých
souřadnicích s kompenzací teplotní roztažnosti
je to, že oddělené přímočaré odrážečejsou vytvořeny
přímočarým pian úhelníkem (3) s rovinnými
odraznými plochami (3x, 3y) optických pravoúhlých
souřadnic (x, y) a že v kombinovaných
Interferenčních děličích (2x, 2y) je první, případně
druhýpolarizační hranol (22, 25) opatřen
dvěma symetricky umístěnými koutovými hranoly
(27, 28).
Patent CZ-278945-B6 (CZ)
Title: Inclined lift
Inventor: BOCKER ALBERT
IPC: E06C5/04
Filed: 1987-10-07
Abstract: 1. Sloping elevator (8), in particular passenger and/or furniture elevator, having a plurality of telescope runners (9), each formed from two guide rails (e.g. 1-7) connected in rung-like fashion, for a load-carrying means (11) guided on the latter using a motordriven extension device between the bottom guide rail (e.g. 6) and the subsequent guide rail (e.g. 5) and using so-called finite traction mechanisms constructed as riveted drive chains (18) for the forced extension of the guide rails (4-1) following the guide rail (e.g. 5) next to the bottom, the riveted drive chains (18) being guided from a fixed point (P) at the top end (19) of a guide rail (e.g. 6-3) over a deflection roller (U) at the top end (19) of the guide rail (e.g. 5-2), following in each case, to a fixed point (P') at the bottom end (20) of the subsequent guide rail (e.g. 4-1) in each case, having the following features : a) the guide rails (6-1) are constructed as closed hollow profiles ; b) the guide rails (6-1) assigned to a telescope runner (9) are - with the possible exception of the bottom telescope runner (9') - solely connected in the region of the top end (19) of the guide rails (6-1) in a rung-like fashion (transverse bar 20) ; c) formed between two successive guide rails (6-1) there is in each case at least one channel (K1-K5), in cross section from the outside to the inside, for at least one finite traction mechanism (riveted drive chain 18) and, if appropriate, a return rope (R).
Patent CZ-295292-B6 (CZ)
Title: l,4-Diaryl-2-fluoro-2-butene insecticidal and acaricidal agents, process of their preparation, compositions containing such agents and method for the control of insect or acarid pests
Inventor: BARNES KEITH DOUGLAS
IPC: C07C43/225
Filed: 1997-06-02
Abstract: In the present invention, there are disclosed 1,4-diaryl-2-fluoro-2-butene compounds of the general formula I, in which Ar represents a phenyl or naphthyl group, Ar denotes aryl group, R, and Ri1 represent hydrogen or an alkyl group being optionally substituted with a halogen. These compounds can be used as insecticidal and acaricidal agents. The compounds are also useful for the protection of plants from attack or infestation by insect or acarid pests. Described are also compositions containing the above-indicated compounds, process of their preparation as well as a method for the control of insect or acarid pests
Patent CZ-290970-B6 (CZ)
Title: Process for preparing benzothiazepine derivatives
Inventor: HYTONEN MARTTI
IPC: A61P9/00
Filed: 1995-09-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing benzothiazepine derivatives of the general formula Ia', in which the individual general symbols have specific meaning. The suggested preparation process is characterized by alkylation of the benzothiazepine derivative of the general formula II or a salt thereof by treatment 2-(dimethylamino)ethyl halide and acylating the obtained intermediate in position 3 by an active reactant, for example by treating thereof with the compound of the general formula III in a reaction mixture containing water and 2-butanone in molar ratio ranging from 0.4 to 0.9 mole per 1 mole, whereby the acylating reaction is carried out in situ immediately after execution of the alkylating reaction after removal of water and 2-butanone without preliminary purification or crystallization between removal of water and 2-butanone and acylating stage, whereupon the acylated product of the general formula Ia' can be optionally converted to its pharmaceutically acceptable salt.
Patent CZ-288709-B6 (CZ)
Title: Barrier for protection against high flood
Inventor: HANULIAK ALOIS ING
IPC: E02B3/04
Filed: 1999-08-04
Abstract: The present invention relates to a barrier for protection against high flood, particularly for preventing penetration of floodwater in lower situated residential and service objects and against water overflow water courses over neighboring landscape. The barrier against flood consists of a system of foundation bodies (3, 12, 15) being strongly embedded in a trench (1). Each body (3, 12, 15) is provided with one stabilization groove (4) accommodating a wall element (5) that is deflected in the shape of arc and oriented by its convex side towards flood water. Each pair of adjacent wall element (5) is provided on their vertical edges with a U-shaped sealing section (1) being inserted thereon.
Patent CZ-289466-B6 (CZ)
Title: Ergoline derivatives and their use as somatostatin receptor antagonists
Inventor: PFAEFFLI PAUL
IPC: A61P25/28
Filed: 1998-05-27
Abstract: In the present invention there are disclosed compounds of the general formula I, wherein Ri1 to Ri6 have specific meanings, and process of their preparation. The compounds of the general formula I are suitable for treating depression, anxiety, bipolar disorders and hyperactivity disorders.
Patent SK-283787-B6 (SK)
Title: Process for joining branch pipe to main feed pipe buried in ground
Inventor: STRINGHETTA SANDRINE
IPC: F16L41/00
Filed: 1996-09-11
Abstract: An access pit (2) is dug at the point of access to the main pipe and is connected to a passage (52) through which is fed the branch pipe (12) that is brought to the surface at both ends (64, 62). One connects the first end (62) to a connecting piece (10). One then attaches to the main pipe (1) a framework (100) containing various guides (112a, 112b, 113a, 113b, 114a, 114b) to allow the introduction and use of various tools. The point of fixture of the branch connection on the main pipe (1) is cleaned (400), and with another tool (200) the connection is positioned on the main pipe and any slack in the branch pipe is taken up. The branch connection is then placed onto the main pipe and the other end of the branch (64) is connected up (56) and a third tool (270) is used to make the joining up of the branch (12) to the main pipe (1). The tools are then removed and the pit (2) filled in.
Patent SK-282547-B6 (SK)
Title: Ventilation strip
Inventor: HOFMANN KARL-HEINZ
IPC: E04D13/17
Filed: 1995-02-07
Abstract: Ventilation strip (10) for ventilating the eaves, a ridge or an edge of a roof, with at least one section (12, 114, 116) longitudinally extendable along the ventilation strip (10, 110) which can be fitted to the contour of profiled roofing panels, and a section (14, 112) which is substantially rigid along the ventilation strip (10, 110) and parallel to the first section, characterised in that the extendable section (12, 114, 116) is provided with elongated holes and/or slots (30) in mutually staggered rows transversely to the ventilation strip (10, 110) and the elongated holes and/or slots (30) in one row are separated by at least one longitudinal web (34) running longitudinally along the ventilation strip (10, 110). The ventilation strip (10) for the area of eaves is equipped with the transitional slots (20) to the eaves hooks (70), whilst the alternative production of the ventilation strip for the ridge or the edge or the roof is equipped on both sides of the section (112) always with one extendable section (114, 116). The ventilation strip can be in the area of the extendable section (12) overlaid by the cover (134) of the air-transmitting material.
Patent SK-282918-B6 (SK)
Title: Method of installing pipes and device for performing of this method
Inventor: STOVES DEREK
IPC: F16L55/16
Filed: 1996-05-20
Abstract: A steel service pipe (12) is connected to a main (10) by a tee (14). A flexible assembly (18) is inserted through the open end of the pipe (12) and through the tee (14) into the main (10). The flexible assembly includes a section of lower stiffness (22) and a ball and socket connection (24) of even lower stiffness at its leading end. The ball (30) is connected to a weight (34). The weight (34) falls down on entering the tee and creates a turning moment on the assembly (18). A plastic pipe (60) is inserted through the open end of the pipe (12) over the assembly (18) and is inserted through the tee (14) into the main (10). The pipe (60) has a corrugated leading end (64) which is more flexible than the remainder of the pipe (60) and has a tapered nose (64) terminating in a cylindrical mouth (66) which enters an aperture (70) in a liner (72) in the main (10).