baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10011800-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: RIECHERT JUERGEN
IPC: G02B6/00
Filed: 2000-03-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Beleuchtung eines Bedienelementes, wobei an einer ersten Seitenfläche eines
Lichtleiters eine Lichtquelle angeordnet ist, wobei das Bedienelement
an einer zweiten Seitenfläche
des Lichtleiters angeordnet ist oder zumindest teilweise über die
zweite Seitenfläche
hinausragt, wobei die zweite Seitenfläche der ersten Seitenfläche gegenüberliegt,
wobei an der zweiten Seitenfläche
(4, 44, 56, 87, 168) eine Reflexionsfläche (5, 6, 66, 71, 92, 117,
172) angeordnet ist, wobei Licht von der Lichtquelle (2) zu der
Reflexionsfläche
abstrahlbar ist, wobei Licht von der Reflexionsfläche (5,
6, 66, 71, 92, 117, 172) zu dem Bedienelement (10, 21, 88, 94, 111,
151, 161) umlenkbar ist, wobei das Bedienelement (10, 21, 88, 94, 111,
151, 161) durch das Licht beleuchtbar ist, wobei das Bedienelement
(10, 21, 80, 111) eine Taste ist, vorzugsweise eine Drucktaste,
wobei ein Tastenfuß (12,
23, 142) zumindest teilweise in den Lichtleiter (1, 141) hineinragt
und wobei Licht aus dem Lichtleiter (1, 141) in...
Patent DE-10019075-B4 (DE)
Inventor: ZANDER AXEL R
IPC: C12N15/867
Filed: 2000-04-18
Granted: 2007-01-18
Abstract: The present invention concerns the use of CD34 or a polypeptide derived therefrom as cell-surface/gene transfer marker. In particular the object of the invention is a gene transfer vector and host cells transduced by the vector, the vector containing a transgene and a nucleic acid sequence coding for CD34, a fragment of the same, or a variant of the same. The vector is particularly suitable for use in procedures for identification and/or selection of genetically modified cells and in gene therapy. The invention thus further concerns kits for carrying out these procedures and the use of the vector in vitro and in vivo. <IMAGE>
Patent DE-10021720-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug mit einer Wasserstoffabgasbrennkammer
Inventor: TAKEDA YASUSHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2000-05-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Steuersystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug, das mit einem Brennstoffzellensystem ausgestattet ist, das einen Reformer (11) einschließt, welcher Wasserstoff (43) aus Methanol (31) und Wasser (33) und/oder Luft (41) erzeugt, eine Brennstoffzelle einschließt, welche elektrische Leistung aus dem erzeugten Wasserstoff und Luft erzeugt, und eine Wasserstoffabgasbrennkammer (15) einschließt, welche Wasserstoffabgas verbrennt, das von der Brennstoffzelle abgegeben wird, wobei das Steuersystem umfasst: eine erste Recheneinrichtung, welche eine Menge an erzeugtem Wasserstoff berechnet, basierend auf den Mengen an Methanol, Wasser und Luft, die dem Reformer (11) zugeführt werden, und einer Reaktionstemperatur in dem Reformer (11), eine zweite Recheneinrichtung, welche eine Menge an verbrauchtem Wasserstoff berechnet, basierend auf einer Spannung und einem Strom, die durch die Brennstoffzelle erzeugt werden, eine dritte Recheneinrichtung, welche eine Menge an ausströmendem Wasserstoff berechnet durch Subtrahieren der verbrauchten Menge an Wasserstoff von der erzeugten Menge an Wasserstoff, eine vierte Recheneinrichtung, welche eine Verbrennungstemperatur (Tc) in der...
Patent DE-10031177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur gesicherten paketorientierten Informationsübermittlung
Inventor: HUBER SIEGFRIED
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-06-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur gesicherten paketorientierten Übermittlung eines sequentiellen
Stromes von Paketen (P) mit  – ersten Paketen (P 2i ) mit geradem Index (2i | i ≥ 0);  – zweiten
Paketen (P 2i+1 ) mit ungeradem Index (2i+1);  – dritten
Paketen (P XOR );  – drei Kanälen (K 1 ,
K 2 , K 3 );  – Zusatzinformationen
(ZI) zur Wiederherstellung der ursprünglichen Reihenfolge der Pakete,
die in den ersten und zweiten Paketen vorgesehen sind;  mit
folgenden, sich während
der Übermittlung
des Paketstromes kontinuierlich wiederholenden Schritten:  (a)
aus einem ersten und einem zweiten Paket, die unmittelbar aufeinander
folgen, wird mittels bitweisem XOR ein drittes Paket gebildet;  (b)
das dritte Paket wird mit zumindest einer der beiden Zusatzinformationen
gekennzeichnet, die in dem ersten und dem zweiten Paket vorgesehen
sind;  (c) das erste Paket wird in einem ersten Kanal, das zweite Paket
in dem zweiten Kanal und das dritte Paket in dem dritten Kanal übermittelt.
Patent DE-10033126-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaubenvorrichtung
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B62D25/10
Filed: 2000-07-07
Granted: 2011-03-17
Abstract: Eine Fahrzeughaubenvorrichtung umfasst eine an einem vorderen Bereich eines Fahrzeugs vorgesehene Haube und ein Stellglied. Die Haube wird um einen vorbestimmten Betrag angehoben, wenn das Fahrzeug auf ein Hindernis auftrifft. Das Stellglied umfasst eine Kolbenstange, um die Haube in Richtung nach oben zu schieben, und umfasst Stangenhaltemittel. Wenn die Kolbenstange in der höchsten Stellung anlangt, halten die Stangenhaltemittel die Kolbenstange in der höchsten Stellung.
Patent DE-10033364-B4 (DE)
Title: Sockelprofilleiste
IPC: E04B1/76
Filed: 2000-07-08
Granted: 2006-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sockelprofilleiste (2) für Abdeckplatten (A) von Gebäudewänden (B), insbesondere für Wärmedämmplatten für Vollwärmeschutzfassaden von Gebäuden, mit einem eine Auflagefläche (14) für Schmalseiten der Abdeckplatten (A) bildenden Auflagesteg (3), einem sich von einem Längsrand des Auflagesteges (3) im wesentlichen senkrecht zur Auflagefläche (14) erstreckenden Befestigungsschenkel (1) zur Anlage und Befestigung an einer Gebäudewand (B) und einem sich vom anderen Längsrand des Auflagesteges (3) nach unten (4c, 4a) und gegebenenfalls auch nach oben (4b) erstreckenden Putzschenkel (4). Die vom Auflagesteg (3) abgewandte Oberfläche (4e) des Putzschenkels (4) erstreckt sich zumindest in einem unteren Längsrandbereich (4a) des Putzschenkels (4) in bezug auf den Auflagesteg (3) schräg nach unten von ihm weg. Durch diese Schrägstellung haben Putz und Spachtelkleber mehr Möglichkeiten, sich an der Sockelprofilleiste zu verkrallen.
Patent DE-10042665-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug mit einer Abströmrampe
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungswerkzeug für ein Saugreinigungsgerät mit einem Gehäuse (4), in dem eine Bürstenkammer (5) und eine Turbinenkammer (6) ausgebildet ist. In der Bürstenkammer (5) ist eine Bürstenwalze angeordnet, deren Borsten einen Saugschlitz (9) durchragen. In der Turbinenkammer (6) ist eine Luftturbine (15) zum drehenden Antrieb der Bürstenwalze (11) vorgesehen, wobei der antreibende Saugluftstrom (19) über ein Einströmfenster (14) in die Turbinenkammer (6) eintritt und durch ein Abströmfenster (24) abströmt. Für eine starke Leistungsentfaltung ist vorgesehen, in Strömungsrichtung des Saugluftstroms (19) das Abströmfenster (24) höher anzuordnen als das Einströmfenster (14). Der Turbinenkammerboden (28) ist im Abströmbereich des Saugluftstroms (19) als Rampe (31) ausgebildet und steigt zum Abströmfenster (24) an, um eine störungsfreie Führung des Saugluftstroms (19) zum Abströmfenster (24) zu erzielen.
Patent DE-10062598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Agglomeration von Düngemitteln
Inventor: BROECKEL ULRICH
IPC: C05G5/12
Filed: 2000-12-15
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Düngemittelgranulaten umfassend die folgenden Schritte:  (i) Einbringen des in Pulverform vorliegenden Düngemittels in eine Mischvorrichtung mit einem ringförmigen, nicht rotierenden Mischraum, einem zentral angebrachten Mischer mit daran angebrachten, den Großteil des Mischraums erfassenden Mischwerkzeugen sowie einem umlaufenden, im Bereich der Mischwerkzeuge an dem Mischer angebrachten Wirbler;  (ii) kontinuierliche Zugabe einer Bindeflüssigkeit, während sich die Mischwerkzeuge und der Wirbler mit einer jeweils geeigneten Umdrehungszahl bzw. Umfangsgeschwindigkeit drehen;  (iii) Fortführen des Mischvorgangs, bis sich Granulate einer geeigneten Größe gebildet haben;  (iv) Entnahme und Trocknen der gebildeten Granulate.
Patent DE-10130333-B4 (DE)
Title: Galvanische Vorrichtung zur Abscheidung von Edelmetall
Inventor: BRAEMER WULF
IPC: B01F7/00
Filed: 2001-06-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Galvanische Vorrichtung zur Abscheidung von Edelmetall auf einem kathodisch schaltbaren Objekt, insbesondere Dentalobjekt, mit einem Behälter zur Aufnahme eines Elektrolyten, der einen um eine vertikale Achse drehbaren Rotor zur Erzeugung von Strömungswirbeln im Elektrolyten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei im Verhältnis zum Behälter ortsfeste und im Abstand zur Achse (4) angeordnete Strömungsteiler (1) vorgesehen sind.
Patent DE-10133662-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur Verbindung mit einer Leiterplatte
Inventor: YAHIRO YASUFUMI
IPC: H01R24/00
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Steckverbinder zur Verbindung mit einer Leiterplatte, bei dem die Leiterplatte (1), nachdem sie in einer ersten Richtung (A1) in den Steckverbinder eingesetzt ist, in eine zweite Richtung zum Kontaktieren von Kontaktpunkten der Leiterplatte (1) mit Kontakten (6, 7) des Steckverbinders gedreht wird; mit:  einem Isolationsgehäuse (3);  einem Führungselement (13; 16; 18; 19; 24; 26; 31), das in dem Gehäuse (3) gehalten ist und eine Elastizität in einer dritten Richtung (A2), die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten und zweiten Richtung steht, aufweist und die Leiterplatte (1) beim Einsetzen in das Gehäuse (3) führt und in der dritten Richtung (A2) positioniert.
Patent DE-10135958-B4 (DE)
Title: Elektroabsorptionsmodulator, Modulator-Laser-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Elektroabsorptionsmodulators
Inventor: STEINLE GUNTHER
IPC: H01S5/12
Filed: 2001-07-24
Granted: 2008-05-08
Abstract: Elektroabsorptionsmodulator  • mit einer
Schichtenfolge aus mindestens fünf
Schichten,  • wobei
die Schichtenfolge aufeinanderfolgend eine erste Schicht mit Überschussladungsträgern eines
ersten Ladungsträgertyps,
eine zweite Schicht ohne Überschussladungsträger, eine
dritte Schicht mit Überschussladungsträgern eines
zweiten Ladungsträgertyps,
eine vierte Schicht ohne Überschussladungsträger und
eine fünfte
Schicht mit Überschussladungsträgern des
ersten Ladungsträgertyps aufweist,  • wobei der
zweite Ladungsträgertyp
ungleich dem ersten Ladungsträgertyp
ist,  • mit
mindestens einer zwischen der ersten Schicht und der dritten Schicht
angeordneten Lichtabsorptionsschicht, welche mindestens ein mindestens
eindimensionales Quantensystem aufweist und zum Erzeugen von Ladungsträgern bei
Einstrahlen von Licht einer bestimmten Wellenlänge eingerichtet ist, und  • mit mindestens
einer zwischen der dritten Schicht und der fünften Schicht angeordneten
Speicherschicht, welche mindestens ein mindestens eindimensionales
Quantensystem aufweist und zum Speichern von Ladungsträgern eingerichtet
ist.
Patent DE-10147336-B4 (DE)
Title: Variables Ventilzeitabstimmungssystem
Inventor: FUJIWAKI KENJI
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-09-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Variables Ventilzeitabstimmungssystem für einen Verbrennungsmotor mit: einem Gehäuseelement (30), das einstückig mit entweder einer Kurbelwelle oder einer Nockenwelle (10) des Verbrennungsmotors drehbar ist; einem Rotorelement (20), das relativ drehbar an einem Gleitstück (31b), das an dem Gehäuseelement (30) vorgesehen ist, zusammengebaut ist und eine Winkelvorstellkammer (R1) sowie eine Winkelverzögerungskammer (R2) an einem Flügelabschnitt (23) an dem Gehäuseelement (30) ausbildet, wobei das Rotorelement (20) einstückig mit entweder der Nockenwelle (10) oder der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist; einen ersten Steuerungsmechanismus (A1; AB1), der die Relativdrehung des Gehäuseelements (30) und des Rotorelements (20) unter der Entriegelungsbedingung gestattet; einem Fluiddruckschaltkreis (C) zum Steuern des Betriebsfluids, das zu der Winkelvorstellkammer (R1), der Winkelveranismus (A1; AB1) zugeführt und von diesem ausgestoßen werden soll; einem Hilfssteuerungsmechanismus (B; AB1; AB2; AB2a, AB2b), der im Ansprechen auf das Betriebsfluid betätigt wird, das zu dem Fluiddruckschaltkreis (C) zugeführt und...
Patent DE-10152414-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: GIBSON CRISTOPHER
IPC: F01D17/26
Filed: 2001-10-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Offenbart ist ein Hydraulikzylinder zur Betätigung eines Ventils einer Turbine, insbesondere einer Dampfturbine, bei dem ein Zylindergehäuse und ein Steuerblock zu einem gemeinsamen Block zusammengefasst sind. Dieser hat zwei diametral zueinander angeordnete Seitenflächen, an denen ein Steuerventil und ein Logikventil zur Steuerung der Druckmittelströme angeordnet sind.
Patent DE-10154973-B4 (DE)
Title: Rauschentfernungsvorrichtung und FM-Empfänger
Inventor: TSUJISHITA MASAHIRO
IPC: H04B1/16
Filed: 2001-11-06
Granted: 2010-07-29
Abstract: Rauschbeseitigungsvorrichtung, welche aufweist:  eine erste Erfassungseinheit zum Erfassen von Rauschen, das in FM-demodulierten Radio-Signalen enthalten ist, als Rauschen von weniger als einer vorbestimmten oberen Grenzdauer,  eine zweite Erfassungseinheit zum Erfassen von Rauschen, wobei die Rauscherfassungsempfindlichkeit in Abhängigkeit von der Erzeugungsdichte, oder der Erzeugungsfrequenz des in den FM-demodulierten Signalen durch die zweite Erfassungseinheit zu detektierenden Rauschens als Erzeugungszustand geändert wird, um die Anzahl der zu beseitigenden Rauschimpulse zu steuern, und einen Korrekturabschnitt zum Beseitigen von durch die erste und die zweite Erfassungseinheit erfasstem Rauschen in den FM-demodulierten Signalen.
Patent DE-10203132-B4 (DE)
Title: Umschaltung des Betriebsmodus an einem Schienenfahrzeug
Inventor: LETTOW WILFRIED
IPC: B60L3/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Umschalten des Betriebsmodus an einem Schienenfahrzeug,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) eine Transpondersteuerung (13) im Schienenfahrzeug und
eine Transpondersteuerung der Strecke (7, 8, 10) verwendet werden,  b)
von einem Transpondersystem (1) des Schienenfahrzeuges ein Signal
ausgegeben wird, um den Betriebsmodus mehrerer Komponenten des Schienenfahrzeuges
für Funktionen,
wie Bremse, Licht, Horn, Fahrtrichtung, Rückspiegel umzuschalten und  c)
Komponenten der Strecke und die Komponenten im Schienenfahrzeug
unter Verwendung der Transpondersteuerungen (7, 8, 10, 13) und des
Transpondersystems (1) über
einen mehrfachen Handshake-Mechanismus
miteinander verkoppelt werden und die Strecke nur dann im umgeschalteten
Modus freigegeben wird, wenn alle Handshake-Signale von den Komponenten der Strecke und
im Schienenfahrzeug eindeutig erkannt worden sind.
Patent DE-10213803-B4 (DE)
Title: Anbohrsystem für Hausanschlussleitungen
Inventor: POELLNER SIMON
IPC: B23B41/08
Filed: 2002-03-27
Granted: 2013-10-17
Abstract: Anbohrsystem für Hausanschlussleitungen mit einer Drilleinrichtung, einem Bohrkopf (11, 16), der durch eine Hausanschlussleitung (1) zu einer Anbohrstelle verbracht wird, an welcher eine Fluidverbindung zwischen der Hausanschlussleitung (1) und einer Fluidquelle hergestellt werden soll, und mit einer Antriebs- und Vortriebseinrichtung für den Bohrkopf (11, 16), wobei die Antriebs- und Vortriebseinrichtung für den Bohrkopf eine flexible, drehmomentübertragende Welle (24) umfasst, um die Drehung der Drilleinrichtung über die Welle (24) auf den Bohrkopf (11, 16) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anbohrstelle eine Zentrierungsvorrichtung für den Bohrkopf (11, 16) vorgesehen ist, insbesondere eine mittige Zentrierungsausnehmung (29) in einer Verschlussscheibe (28) zur Aufnahme der Spitze eines Zentrierbohrers (12) des Bohrkopfes (11, 16).
Patent DE-10214028-B4 (DE)
Title: Funktionalisiertes Polyurethan
Inventor: JAHNY KARSTEN
IPC: C08G18/08
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Wasserverdünnbares Polyurethan mit mindestens zwei freien OH-Gruppen, erhältlich aus einer ersten Umsetzung eines primären und/oder sekundären Alkanolamins mit einer NCO-Verbindung zu einem Zwischenprodukt, gefolgt von einer Addition eines cyclischen Carbonsäureanhydrids an das Zwischenprodukt; wobei  – die NCO-Verbindung mindestens eine freie NCO-Gruppe und keine blockierte NCO-Gruppe aufweist;  – bei der ersten Umsetzung zum Zwischenprodukt sämtliches Alkanolamin derart umgesetzt wird, dass das Stickstoffatom des Alkanolamins mit einer der freien NCO-Gruppen der NCO-Verbindung unter Bildung einer Harnstoffbindung reagiert; und  – das cyclische Carbonsäureanhydrid unter Ringöffnung mit der aus dem Alkanolamin stammenden OH-Gruppe des Zwischenprodukts reagiert.
Patent DE-10216072-B4 (DE)
Title: Steckverbindung und Montageverfahren für diese
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/64
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines ersten Steckverbindergehäuses (40, 70, 100, 120) mit
einem zweiten Steckverbindergehäuse
(50, 80, 130), die zusammen eine Steckverbindung (31) zur Verhinderung
eines unvollständig
verbundenen Zustands bilden, wobei das erstes Steckverbindergehäuse (40,
70, 100, 120) einen flexiblen Riegelarm (41, 71, 101, 121), der
an einer oberen Fläche eines
ersten Gehäusekörpers (40b,
70b, 100b, 120b) ausgebildet ist, aufweist, wobei das zweite Steckverbindergehäuse (50,
80, 130) einen Eingriffsabschnitt (51, 81, 131), der mit einem Riegelabschnitt
(42, 72, 122) des flexiblen Riegelarms (41, 71, 101, 121) in Eingriff
bringbar ist, aufweist und mit dem ersten Steckverbindergehäuse (40,
70, 100, 120) mittels des Eingriffs des Riegelabschnitts (42, 72, 122)
mit dem Eingriffsabschnitt (51, 81, 131) verbindbar ist, wenn das
zweite Steckverbindergehäuse
(50, 80, 130) mit dem ersten Steckverbindergehäuse (40, 70, 100, 120) verbunden
wird, und ein Verbindungserkennungselement (60, 90, 110, 140), das
einen Positionshalteabschnitt (63, 93, 143) zum Eingriff mit dem
Riegelabschnitt...
Patent DE-10220824-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: PRINZHAUSEN FRIEDRICH
IPC: G01B11/30
Filed: 2002-05-08
Granted: 2010-08-05
Abstract: Optische Messvorrichtung (1) zur Formvermessung einer insbesondere rauen Oberfläche eines Messobjekts (O), die eine mindestens eine Lichtquelle (LQ), eine Beleuchtungsoptik, eine Messoptik und mindestens eine Detektionseinheit mit einem Detektionselement umfassende Einrichtung aufweist, zur Erzeugung eines Fokus auf der Oberfläche, zur Abbildung des von der Oberfläche reflektierten Fokus mittels der Messoptik auf das Detektionselement und zur Bestimmung der Intensitätsverteilung des abgebildeten Fokus auf dem Detektionselement derart, dass die Intensitätsverteilung eine Abhängigkeit aufweist von der Fokuslage der Messoptik relativ zur Oberfläche und aus der Bestimmung einer oder mehrerer unterschiedlicher Intensitätsverteilungen die Lage oder Form des betrachteten Oberflächenbereiches über eine Signalauswertung bestimmbar ist, wobei die Messoptik eine optische Sonde zum Erzeugen mindestens eines Zwischenbildes (ZW) eines betrachteten Oberflächenbereichs aufweist und sich im Objektstrahlengang eine bezüglich des Messobjektes (O) starre Optikeinheit (OST) befindet, der auf ihrer von dem Messobjekt (O) abgelegenen Seite eine bezüglich des Messobjekts (O) in Richtung ihrer optischen Achse bewegliche Optikeinheit...
Patent DE-10228818-B4 (DE)
Inventor: GLOESS RAINER
IPC: G12B5/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: The positioning table giving translatory movements in three orthogonal directions against each other, has a platform (10) and linear drives (23) with a rod linkage (30) to the platform. The drive is a component part of a compact and monolithic base body (40), with its extending directions all in one or two planes, transferred to the platform by the rod linkage into translatory movements. The base body is a plate with recesses (41) as fixed mounting points for the drives with piezo actuators or moving coils. The base body can also be in a sandwich structure.
Patent DE-10243799-B4 (DE)
Inventor: RENZ GUENTHER
IPC: B01J19/08
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: The cleaner for a pollutant loaded fluid uses an electron beam (18) to impact the fluid with electrons. In the flow direction of the fluid the electron beam (18) has a gas injector (20) to produce a two phase flow. The gas injector can cause a vortex flow in the fluid. The gas can carry a medium which is reactive with the fluid. The medium can be air or oxygen. Claims include a cleaner using the method.
Patent DE-10245323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Geschwindigkeit eines Kettengliederbandes
Inventor: HAASE MATTHIAS
IPC: F16G13/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Geschwindigkeit eines Kettengliederbandes (1),
insbesondere eines zum Transport von Glasbehältern (2) vorgesehenen Kettengliederbandes
(1), wobei das Band (1) entlang einem ersten Sensor (13) und einem
zweiten Sensor (14) bewegt wird, welche seitlich in einem Abstand
(x1, x2) zu dem Band (1) und in Bandlaufrichtung (42) benachbart
in einem vorgegebenen Abstand (y) voneinander fest angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Sensoren (13, 14) derartig ausgelegt sind,
dass sie ein Signal (20, 24) produzieren, das eine typische zeitliche
Abhängigkeit
von Unregelmäßigkeiten
des Abstands der einzelnen Kettenglieder zu jeweils einem der Sensoren
(13, 14) aufweist, wobei die Unregelmäßigkeiten auf unsystematischen
Schwankungen der Seitenfläche
der Kettenglieder beruhen,  ein von dem ersten Sensor (13) herrührender
Signalabschnitt und ein von dem zweiten Sensor (14) herrührender Signalabschnitt,
welche eine gleiche, von diesen Unregelmäßigkeiten abhängige Struktur
aufweisen, ermittelt werden,  eine zeitliche Differenz der beiden
Signalabschnitte ermittelt wird,  und die Geschwindigkeit...
Patent DE-10246970-B4 (DE)
Title: Vertikal-Schleifmaschine
Inventor: SAITOH AKIYOSHI
IPC: B24B41/06
Filed: 2002-10-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vertikal-Schleifmaschine mit zwei horizontalen Schleifscheiben (2, 3), die einander in vertikaler Richtung gegenüberliegen und jeweils an einer Spindel (4, 5) befestigt sind, und einer Werkstückspannvorrichtung (17) mit einer Welle (63), zum Einspannen und Drehen eines Werkstücks (W), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückspannvorrichtung (17) auf einem Drehtisch (15) befestigt ist, der das Werkstück (W) trägt und in eine Schleifposition (A1) zwischen den Schleifscheiben (2, 3) bringt, und dass ein den Drehtisch (15) und dessen Antriebsmechanismus tragendes Gleitbett (14) von drei höhenverstellbaren Stützbeinen (12) derart getragen ist, dass die drei Stützbeine (12) ein Einstellen von Winkeln einer Neigung des Drehtisches (5) von vorn nach hinten und von rechts nach links relativ zu einer zu den Vertikalachsen (01, 02) der Schleifscheiben (2, 3) senkrechten Ebene ermöglichen, wobei jedes Stützbein (12) enthält: eine an einem Basisbett (11) befestigte Schraube (33), eine auf die Schraube (33) aufgeschraubte Stellmutter (31), die das Gleitbett (14) von unten hält, und eine oberhalb der Stellmutter (31) auf die Schraube (33) aufgeschraubte Sicherungsmutter (35), die das Gleitbett (14) niederhält.
Patent DE-10250150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Liefern elektrischer Leistung an Schiebetüren
Inventor: WOLCOTT MARK DAVID
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
(12) zum Liefern elektrischer Leistung an eine elektrische Komponente
(50) an einer Türplatte
(20), die an einem Fahrzeug gleitend angebracht ist und sich längs eines
vorgegebenen Weges bewegen kann, wobei die Türplatte (20) an der Karosserie (16)
des Fahrzeugs durch mindestens einen Führungsarm (60) unterstützt ist,  mit
einer Fahrzeugkomponente (104), die einen Schlitz (160) mit einer
bestimmten Länge
definiert; und  einer elektrischen Leitung (112), die eine Stromquelle
(124) und eine an der Platte (20) angebrachte elektrische Komponente
(50) elektrisch verbindet und einen Zwischenbereich (113) aufweist,
der durch den Schlitz (160) der Fahrzeugkomponente (104) verläuft, so
dass sich der Zwischenabschnitt (113) entlang des Schlitzes (160)
bewegt, wenn sich die Platte (20) längs des vorgegebenen Weges bewegt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Führungsarm
(60) der Türplatte
(20) in demselben Schlitz (160) geführt ist.