baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000201-T5 (DE)
Title: Geschlitzte Kerne für einen Motorstator, Motorstator, Synchronmotor des Permanentmagnetentyps, und Stanzverfahren durch Stanzstempel für geschlitzte Kerne
Inventor: TOMOHARA KENJI
IPC: H02K1/18
Filed: 2007-01-19
Abstract: Geschlitzte
Kerne, bei welchen vorgesehen sind:  laminierte Eisenkerne,
bei welchen jeweils auf ihnen ein Zahn vorgesehen ist, und ein Joch
und ein Polschuh, die so ausgebildet sind, dass sie mit den Zähnen
an deren beiden Enden verbunden werden, und so angeordnet und miteinander
verbunden sind, dass eine Kreisform entsteht, um einen Stator auszubilden,  wobei
beide Enden der Joche und beide Enden der Polschuhe in einer Umfangsrichtung
durch einen laminierten Eisenkern von einer oberen, laminierten
Schicht der Eisenkerne der geschlitzten Kerne zu einer unteren,
laminierten Schicht der Eisenkerne der geschlitzten Kerne versetzt
angeordnet sind.
Patent DE-112007000799-T5 (DE)
Title: Drahtlose IC-Vorrichtung
Inventor: KATO NOBORU
IPC: H01Q13/08
Filed: 2007-03-02
Abstract: Eine
drahtlose IC-Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  einen
drahtlosen IC-Chip mit einer Leistungsversorgungsschaltung, die
eine Resonanzschaltung mit einer vorbestimmten Resonanzfrequenz
umfasst; und  eine Strahlungsplatte, die extern ein Sendesignal
abstrahlt, das von der Leistungsversorgungsschaltung geliefert wird und/oder
die ein Empfangssignal liefert, das extern zu der Leistungsversorgungsschaltung übertragen
wird,  wobei die Strahlungsplatte mit der Leistungsversorgungsschaltung über
ein elektrisches Feld verbunden ist oder die Strahlungsplatte mit
der Leistungsversorgungsschaltung über ein Magnetfeld gekoppelt
ist, und  wobei die Strahlungsplatte vom Beide-Flächen-Offen-Typ ist,
der zumindest ein Strahlungsteil umfasst, das extern ein Sende-Empfangs-Signal
austauscht, und ein Leistungsversorgungsteil, das ein Sende-Empfangs-Signal
mit der Leistungsversorgungsschaltung austauscht.
Patent DE-112007001753-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-07-06
Abstract: Brennstoffzellensystem mit:  einer Brennstoffzelle;  einem Brennstoffgaszufuhrweg, der mit der Brennstoffzelle verbunden ist, wobei der Brennstoffgaszufuhrweg der Brennstoffzelle ein Brennstoffgas zuführt;  einem Oxidationsgaszufuhrweg, der mit der Brennstoffzelle verbunden ist, wobei der Oxidationsgaszufuhrweg der Brennstoffzelle ein Oxidationsgas zuführt;  einem Regulierer, der in mindestens entweder dem Brennstoffgaszufuhrweg oder dem Oxidationsgaszufuhrweg angeordnet ist;  einem Umgehungsweg, der den stromaufwärtsseitigen Weg des Regulierers mit dem stromabwärtsseitigen Weg des Regulierers in Verbindung stehen lässt; und  einem Drucksteuerventil, das in dem Umgehungsweg angeordnet ist, wobei sich das Drucksteuerventil bei einem Fall, bei dem der Druckunterschied zwischen dem stromaufwärtsseitigen Weg und dem stromabwärtsseitigen Weg kleiner als eine vorbestimmte Menge ist, schließt, und sich das Drucksteuerventil bei einem Fall, bei dem der Druckunterschied zwischen dem stromaufwärtsseitigen Weg und dem stromabwärtsseitigen Weg die vorbestimmte Menge überschreitet, öffnet.
Patent DE-112007001906-T5 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: TERADA RYO
IPC: F16H61/34
Filed: 2007-07-27
Abstract: Getriebe, das Folgendes umfasst:  mehrere Gangwechselelemente, die dafür konfiguriert sind, sich in einer vorgegebenen Schaltrichtung zu bewegen, um einen Gang eines Getriebemechanismus' einzulegen; und  ein Schaltbetätigungselement, das in der Lage ist, sich in einer Auswahlrichtung senkrecht zu der Schaltrichtung durch Ausnehmungen, die in den Gangwechselelementen ausgebildet sind, hindurch zu bewegen, wobei das Schaltbetätigungselement einen Eingriffnahmeabschnitt aufweist, der in der Lage ist, eines der Gangwechselelemente über die entsprechende Ausnehmung in Eingriff zu nehmen, um das Gangwechselelement in der Schaltrichtung zu bewegen,  wobei ein Spalt zwischen benachbarten Gangwechselelementen in der Auswahlrichtung größer ist als eine Dicke des Eingriffnahmeabschnitts in der Auswahlrichtung.
Patent DE-112007002537-T5 (DE)
Title: Anhebe- und Gleitvorrichtung für ein Fenster und Einrichtung um diese zu steuern
Inventor: SEO SONG WON
IPC: E05F15/16
Filed: 2007-10-23
Abstract: Hebe- und Gleitvorrichtung für ein Fenster, das elektrisch angetrieben ist, umfassend:  eine Gleitschiene (3) zum Anheben eines Fensterflügels;  eine Betriebsplatte (P) zum Betreiben der Gleitschiene (3); und  eine Elektromotoreinheit (300) zum vertikalen Bewegen der Betriebsplatte (P).
Patent DE-112008002651-T5 (DE)
Title: Aktivierende Bürstenspitzen-Applikatoren für Zahnbleich-Zusammensetzungen
Inventor: ALLRED PETER M
IPC: A61C13/08
Filed: 2008-09-25
Abstract: Bürstenspitze zum Auftragen einer Zahnbleich-Zusammensetzung auf Zähne, wobei die Bürstenspitze umfasst:  eine Applikator-Spitze mit einem Körper, der eine Außenfläche und eine innere Leitung aufweist, die in Fluidverbindung mit einer Leitungsöffnung steht, wobei der Körper ein proximales Ende hat, das eine proximale Öffnung der inneren Leitung aufweist, und das proximale Ende eine erste Befestigungseinrichtung zur Verbindung mit einer zweiten Befestigungseinrichtung eines Elementes aufweist, das eine Zahnbleich-Zusammensetzung enthält;  wenigstens eine Faser, die an der Außenfläche des Körpers angeordnet ist und, wenn sie mit einem Zahn in Kontakt ist, eine Kontaktfläche bildet, die kleiner ist als eine Flächenausdehnung des Zahns; und  einen Aktivator für Zahnbleichmittel, der sich in der Faser in einer Menge befindet, die ausreicht, um eine Zahnbleich-Zusammensetzung zum Aufhellen von Zähnen zu aktivieren.
Patent DE-112008002731-T5 (DE)
Title: Kapazitätsänderungserfassungsschaltung, Touch Panel und Bestimmungsverfahren
Inventor: YAMAUCHI KAZUTO
IPC: H03K17/955
Filed: 2008-10-08
Abstract: Kapazitätsänderungserfassungsschaltung mit:  mindestens einem Satz Kontaktelektroden mit einem Satz aus einer ersten Kontaktelektrode, der ein Pulssignal von einer Eingabeeinheit für das Pulssignal über eine Phasenumkehreinrichtung zugeführt wird, und einer zweiten Kontaktelektrode, der das Pulssignal von der Eingabeeinheit zugeführt wird;  einer mit dem einen Satz Kontaktelektroden verbundenen Verstärkungseinrichtung;  einer ersten Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Signals, das einen Zustand der ersten Kontaktelektrode anzeigt;  einer zweiten Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Signals, das einen Zustand der zweiten Kontaktelektrode anzeigt; und  Ausgabeeinheiten, die mit der ersten Erfassungseinrichtung bzw. der zweiten Erfassungseinrichtung verbunden sind.
Patent DE-112008003732-T5 (DE)
Title: Automatische Reproduktionstest-Vorrichtung und automatisches Reproduktionstest-Verfahren in einem eingebetteten System
Inventor: TSUJIDO YOSHINORI
IPC: G06F11/34
Filed: 2008-10-29
Abstract: Automatische Reproduktionstest-Vorrichtung in einem eingebetteten System, mit dem externe Ausrüstung verbunden ist, wobei die automatische Reproduktionstest-Vorrichtung im eingebetteten System umfasst:  eine Historienspeichereinheit zum Speichern von Operationsereignissen des eingebetteten Systems und Ereignissen einschließlich Zustandsvariationen der externen Ausrüstung, in einer Zeitreihe; und  eine Reproduktionstesteinheit zum Auslesen von in der Historienspeichereinheit gespeicherten Inhalten in Reaktion auf eine Reproduktionsanweisung von außerhalb, zum Reproduzieren eines Systemzustands des eingebetteten Systems gemäß den ausgelesenen Inhalten und zum wiederholten Ausführen eines Reproduktionstests des eingebetteten Systems eine vorgegebene Anzahl von Malen.
Patent DE-112010005433-T5 (DE)
Title: Gleitelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: YOSHIMURA HIROSHI
IPC: C04B41/48
Filed: 2010-08-05
Abstract: Ein Gleitelement, das mit einer Basis, einer imprägnierten bzw. beschichteten Schicht und einer Harzschicht versehen ist. Die Basis ist aus Metall oder Keramik hergestellt. Die beschichtete Schicht ist auf einem Oberflächenabschnitt einer Gleitseite der Basis durch Ausbilden einer Ausnehmung auf der Basis festgelegt. Die Harzschicht beschichtet die beschichtete Schicht, um so eine Gleitseitenoberfläche der Basis zu bedecken.
Patent DE-112011101196-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wäsche und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: CHANG JAE WON
IPC: D06F39/14
Filed: 2011-04-05
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zur Behandlung von Wäsche und ein Verfahren zu deren Steuerung bereitgestellt. Die Wäschebehandlungsvorrichtrung (1) umfasst einen Kasten (10), eine Trommel (89), einen Motor, eine Klappe (30) und einen Klappenschalter (100). Der Kasten (10) definiert ein äußeres Erscheinungsbild und hat ein Wäscheeinfüllloch (20) für Wäsche. Die Trommel nimmt die Wäsche auf und ist drehbar installiert. Der Motor dreht die Trommel. Die Klappe ist drehbar mit dem Kasten gekoppelt, um das Wäscheeinfüllloch zu öffnen und zu schließen. Der Klappenschalter lässt zu, dass die Klappe geschlossen wird. Wenn hier durch die Betätigung einer Schließschutztaste (11a) der Schließschutz eingestellt ist oder die Trommel ohne die Drehung des Motors schwingt, lässt der Klappenschalter (100) nicht zu, dass die Klappe (30) geschlossen wird.
Patent DE-112011101367-T5 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle, die diese Verwendet
Inventor: UEDA HIDEYUKI
IPC: H01M4/86
Filed: 2011-11-14
Abstract: Offenbart ist eine Membranenelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle, die eine Anode, eine Kathode und eine dazwischen angeordnete Elektrolytmembran beinhaltet. Die Anode beinhaltet eine auf eine Hauptoberfläche der Elektrolytmembran laminierte Anodenkatalysatorschicht und eine auf die Anodenkatalysatorschicht laminierte Anodendiffusionsschicht. Die Kathode beinhaltet eine auf die andere Hauptoberfläche der Elektrolytmembran laminierte Kathodenkatalysatorschicht und eine auf die Kathodenkatalysatorschicht laminierte Kathodendiffusionsschicht. Zumindest eine aus der Anoden- und Kathoden-Diffusionsschicht beinhaltet ein leitfähiges poröses Substrat, eine leitfähige Kompositschicht, die auf das leitfähige poröse Substrat auf der Kathodenkatalysatorschichtseite laminiert ist, und eine modifizierte Schicht, die auf der porösen Kompositschicht auf der Kathodenkatalysatorschichtseite angeordnet ist. Die poröse Kompositschicht beinhaltet ein leitfähiges Kohlenstoffmaterial und ein erstes wasserabweisendes Harzmaterial. Die modifizierte Schicht beinhaltet ein zweites wasserabweisendes Harzmaterial mit einer nadelartigen Form.
Patent DE-112011102652-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von Förderbandabstreifern und Steuerungssystem für Förderbandabstreifer
Inventor: SWINDERMAN ROBERT TODD
IPC: B65G43/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Eine Schüttgutförderanlage umfasst einen Schüttgutförderapparat zur Beförderung von Schüttgut sowie ein Hilfsgerät, das den Apparat im Betrieb unterstützt. Das Hilfsgerät umfasst ein Steuergerät, das einen oder mehrere Sensoren aufweist. Das Steuergerät umfasst einen Prozessor und einen rechnerlesbaren Speicher, die die nachfolgenden Fähigkeiten aufweisen: (i) Empfangen eines Steuerungssignals, der einen Betriebszustand des Hilfsgeräts während eines Betriebszyklus des Hilfsgeräts andeutet; (ii) Speichern einer mit dem Betriebszustand des Hilfsgeräts verbundenen Grenze im Speicher des Steuergeräts; (iii) Vergleichen des Steuerungssignals mit der Grenze; (iv) Erzeugen eines Signals, das ein mit dem Betriebszustand verbundenes anormales Ereignis andeutet, wenn das Steuerungssignal die Grenze übersteigt; und (v) Erzeugen eines Reaktionssignals, wenn eine Anzahl erzeugter Signale über anormale Ereignisse einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt.
Patent DE-112011104675-T5 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: CHIBA SHINGO
IPC: H01H1/44
Filed: 2011-12-27
Abstract: Eine Schaltervorrichtung enthält eine Sammelschiene, einen Schalterknopf, einen Gleitteil für einen beweglichen Kontakt in der Sammelschiene, einen beweglichen Kontakt, der so eingerichtet ist, dass er gleitet und dabei elastisch mit dem Gleitteil für den beweglichen Kontakt in Kontakt kommt, Grundteile in dem Gleitteil für den beweglichen Kontakt sowie einen unbeweglichen Kontakt. Die Grundteile sind mit dem beweglichen Kontakt in Eingriff. Eine Eingriffsposition des beweglichen Kontaktes wird von einem der Grundteile zu einem anderen umgestellt, um so eine Verbindungsbeziehung umzuschalten. Ein Nutteil und eine Rippe sind in der Sammelschiene zwischen dem einen der Grundteile und einem anderen der Grundteile ausgebildet. Die Rippe ist so eingerichtet, dass sie an dem beweglichen Kontakt anschlägt, um den beweglichen Kontakt in einem Zustand, in dem sich der bewegliche Kontakt in dem Nutteil befindet, in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung zu verformen, in der der bewegliche Kontakt mit den Grundteilen in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-112011105266-T5 (DE)
Title: Fluidsteuersystem
Inventor: KUZE YASUHIRO
IPC: F01P7/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Ein erstes Fluidsystem umfasst eine Thermostateinheit (T), eine Ventileinheit (V) und eine ECU (30A). Die Thermostateinheit (T) hat ein erstes Thermostat (18) in einem ersten Nebenpfad (PB1) und ein zweites Thermostat (19) in einem zweiten Nebenpfad (PB2). Die Ventileinheit (V) hat einen Ventilmechanismus in zumindest einem zweiten Abschnitt (SG2) von Abschnitten (SG1, SG2 und SG3). In der ECU (30A) ist eine Steuereinheit realisiert, welche die Ventileinheit (V) steuert, um einen Flusssteuerzustand von zumindest einem Ventilmechanismus der Ventilmechanismen des Ventileinheit (V) umzuschalten, wenn ein Öffnungsfehler oder ein Schließfehler in einem der Thermostate (18, 19) auftritt.
Patent DE-112011105855-T5 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine 3D-Anzeigevorrichtung auf Basis einer Shutter-Brille
Inventor: KANG CHIHTSUNG
IPC: G02B27/22
Filed: 2011-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine 3D-Anzeigevorrichtung auf Basis einer Shutter-Brille, bei dem Einzelbild-Signale für das linke Auge und für das rechte Auge alternierend einer Flüssigkristallanzeige zugeführt werden, um die Flüssigkristallanzeige derart zu steuern, dass Bilder für das linke Auge bzw. für das rechte Auge gebildet werden, die derart mit der Beleuchtungsstärke einer Scanning-Backlighteinheit und der Zeitsteuerung der Shutter-Brille zusammenwirken, dass das linke und das rechte Auge mittels Signalen für das linke bzw. rechte Auge stimuliert werden, um die Wahrnehmung eines 3D-Bilds zu bewirken, wobei in einer Periode eines aktuellen Einzelbild-Signals die Betriebszeit eines jeden Blocks der Backlighteinheit zwischen der Zeit, zu welcher der dem Block entsprechende Flüssigkristall vollständig reagiert, nachdem er von dem aktuellen Einzelbild-Signal angesteuert worden ist, und der Zeit liegt, zu welcher der dem Block entsprechende Flüssigkristall zu reagieren beginnt, wenn von einem nachfolgenden Einzelbild-Signal angesteuert wird. Bei dem gemäß der vorliegende Erfindung vorgeschlagenen Betriebsverfahren für eine 3D-Anzeigevorrichtung auf Basis einer Shutter-Brille werden das durch Übersprechen zwischen dem linken und dem rechten Auge verursachte Nachbild beseitigt und die durch die Verkürzung der Betriebszeit jedes Blocks der Backlighteinheit verursachte Reduzierung der Luminanz ausgeglichen, und somit wird der Zweck der Energieersparnis erfüllt.
Patent DE-112012003689-T5 (DE)
Title: Pulverzuführeinrichtung und Pulverzuführverfahren
Inventor: SHIMONO Kimihiro
IPC: B65G65/40
Filed: 2012-09-04
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Pulverversorgungseinrichtung und ein Pulverversorgungsverfahren bereitzustellen, welche mit einer erhöhten Genauigkeit die Flussrate eines zuzuführenden Pulvers steuern können. Eine Pulverversorgungseinrichtung 1 weist eine Pulverzuführröhre 70, von der wenigstens ein Teil ein Ausdehnungs-/Zusammenziehteil 71 ist, eine Wägezelle 45, um eine Last von einem Zuführtank 11 aufzunehmen, ein Druckindikator 48, um einen Druck in dem Ausdehnungs-/Zusammenziehteil 71 zu erfassen, und eine Steuerungseinrichtung 60 auf, wobei die Steuerungseinrichtung 60 ein Pulvergewicht oder eine Veränderungsrate im Pulvergewicht in dem Zuführtank 11 unter Verwendung eines Werts erhält, der erhalten wird, indem ein Wert proportional zu dem Druck in dem Ausdehnungs-/Zusammenziehteil 11 von der Last, die durch den Zuführtank 11 auf die Wägezelle 45 ausgeübt wird, und Addieren eines Werts proportional zu einer Veränderungsrate im Druck in dem Ausdehnungs-/Zusammenziehteil 71 erhalten wird, und sie die Flussrate des nach außerhalb des Zuführtanks 11 zuzuführenden Pulvers unter Verwendung des Pulvergewichts oder der Veränderungsrate im Pulvergewicht steuert.
Patent DE-112012004750-T5 (DE)
Title: Startersystem
Inventor: NEET KIRK
IPC: F02N11/08
Filed: 2012-11-15
Abstract: Einige Ausführungsformen der Erfindung stellen ein Startersystem bereit, das einen Starter beinhaltet, der fähig ist, in Kommunikation mit einer elektronischen Steuereinheit zu sein. Der Starter kann beinhalten: einen Motor, der mit einem Schaltkreis verbunden ist, und ein Ritzel, das einen Tauchanker beinhaltet, und eine Mehrzahl von Elektromagnetbaugruppen, die eine Mehrzahl von Vorspannelementen beinhalten. Die Mehrzahl von Elektromagnetbaugruppen können mindestens eine Elektromagnetwicklung beinhalten, die fähig ist, den Tauchanker zu bewegen, und mindestens eine Elektromagnetbaugruppe, die fähig ist, den Tauchanker zu halten, und mindestens eine Elektromagnetbaugruppe, die fähig ist, ein Fließen von Strom zum Motor zu steuern. Einige Ausführungsformen beinhalten einen ersten Schalter, der mit dem Schaltkreis verbunden ist und der fähig ist, durch den Tauchanker aktiviert zu werden, um ein Fließen von Strom zu zumindest einem Abschnitt des Schaltkreises zu steuern. Einige Ausführungsformen beinhalten mindestens zwei Stromtrennschalter, die fähig sind, einen Stromfluss innerhalb des Schaltkreises zu steuern.
Patent DE-112012005877-T5 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: YU GANG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hintergrundbeleuchtungsmodul, das eine Rückwand, eine Lichtleiste, die an der Rückwand angebracht ist, und ein thermosensitives Wärmeleitmaterial aufweist, das zwischen der Rückwand und der Lichtleiste angeordnet ist. Das thermosensitive Wärmeleitmaterial funktioniert dahingehend, dass es den Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten bei variierender Temperatur automatisch derart einstellt, dass verschiedene Stellen der Lichtleiste unterschiedliche Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten aufweisen, um die Temperatur der gesamten Lichtleiste innerhalb eines bestimmten Bereiches so zu steuern, dass eine gewünschte Wärmeleitfähigkeitsleistung gewährleistet ist, ferner eine ausgeglichene Temperatur des gesamten Hintergrundbeleuchtungsmoduls gewährleistet wird und verhindert wird, dass aufgrund einer stellenweise übermäßig hohen Temperatur eine Luminanzreduzierung des gesamten Hintergrundbeleuchtungsmoduls auftritt.
Patent DE-112013000727-T5 (DE)
Title: Prüfverfahren mit Strichcode-Kennzeichnung
Inventor: GRAU MARKUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung betreffen ein Messgerät zum Messen eines Objekts und insbesondere ein Messgerät wie beispielsweise ein tragbares Gelenkarm-Koordinatenmessgerät oder einen Lasertracker, das bzw. der ein Objekt gemäß einem Mess- oder Prüfplan misst, der durch ein maschinenlesbares Informationssymbol gekennzeichnet ist, das auf dem zu messenden Objekt oder auf einer Zeichnung (z. B. einer CAD-Zeichnung) des Objekts angeordnet ist.
Patent DE-112013002687-T5 (DE)
Title: Ungesättigte Polyesterharzzusammensetzung, Formgegenstand daraus und Lampenreflektor
Inventor: HAGIWARA NOBUHITO
IPC: F21V7/22
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Harzzusammensetzung aus ungesättigtem Polyester bereit, die einen ungesättigten Polyester, ein Vernetzungsmittel, ein anorganisches Füllmaterial, einen hohlen Füllstoff und ein faseriges Verstärkungsmaterial einschließt, wobei der hohle Füllstoff einen Gehaltsanteil eines hohlen Füllstoffs mit einem Teilchendurchmesser von 30 μm oder weniger von 80 Vol.-% oder mehr, bezogen auf das Gesamtvolumen des hohlen Füllstoffs, aufweist und wobei der Gehalt an dem hohlen Füllstoff in der Harzzusammensetzung aus ungesättigtem Polyester von 15 bis 24 Massen-% beträgt. Die Harzzusammensetzung aus ungesättigtem Polyester kann ein Formteil mit sowohl verringertem spezifischem Gewicht als auch verbesserter Festigkeit beim Selbstschneiden bereitstellen, während sie die herkömmlichen Eigenschaften beibehält (Oberflächenglätte, Hitzebeständigkeit, mechanische Festigkeit, Maßgenauigkeit und Formbarkeit).
Patent DE-112013002777-T5 (DE)
Title: Fahrgastpositionserkennungsvorrichtung und Airbag-Entfaltungssteuerungssystem
Inventor: NOGUCHI YUKI
IPC: B60R21/015
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Fahrgastpositionserkennungsvorrichtung ist im Inneren eines Fahrzeugs angeordnet und ist eine Fahrgastpositionserkennungsvorrichtung zum Erkennen der Position eines Fahrgasts mit zwei oder mehr vor einem Sitz angeordneten Messelektroden und wenigstens einer Messelektrode, die weiter hinten und höher als diese Messelektroden angeordnet ist, aufweisend ein erstes Detektionsmittel, das jeweils ein Detektionssignal entsprechend dem Abstand zwischen den einzelnen Messelektroden und dem Fahrgast ausgibt, und ein Rechenmittel, in das die Detektionssignale eingespeist werden und das die Fahrgastposition berechnet. Das Rechenmittel wählt aus den vom ersten Detektionsmittel ausgegebenen Detektionssignalen drei oder mehr Kombination aus je zwei Detektionssignalen aus und berechnet ein jeweiliges Verhältnis oder eine jeweilige Differenz für diese Detektionssignalkombinationen und errechnet anhand der berechneten drei oder mehr Verhältnisse oder Differenzen der Detektionssignale die Fahrgastposition.
Patent DE-112013004175-T5 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Fahrzeug zum Vermeiden von Kollisionen mit Gegenständen, und ein mit dem Sicherheitssystem zusammenhängendes Verfahren
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-09-17
Abstract: Sicherheitssystem (2) für ein Fahrzeug, das eine Überwachungsvorrichtung (4) umfasst, die zum Erkennen eines Gegenstands (6) in der Nähe des Fahrzeugs und zum Ausgeben eines Anzeigesignals (8) abhängig vom erkannten Gegenstand (6) ausgebildet ist, wobei das Anzeigesignal (8) Informationen über den Gegenstand umfasst, unter anderem in Bezug auf die Richtung und die Entfernung des Gegenstands. Das System umfasst auch eine Radlenkeinheit (10), die zum Einwirken auf die Lenkung der Räder des Fahrzeugs abhängig von einem ersten Lenksignal (12) ausgebildet ist, eine Lenkradeinheit (14), die zum Ausüben eines Drehmoments auf das Lenkrad (16) des Fahrzeugs für eine vorgegebene Dauer abhängig von einem zweiten Lenksignal (18) ausgebildet ist, und eine Analysevorrichtung (20), die zum Empfangen des Anzeigesignals (8) ausgebildet ist, sowie einen Fahrzeugparametersatz (22), der unter anderem Informationen bezüglich der Fahrzeuggeschwindigkeit enthält, und wobei die Analysevorrichtung (20) auch so ausgebildet ist, dass das Anzeigesignal (8) bezüglich der Richtung und der Entfernung des Gegenstands (6) und bezüglich des Fahrzeugparametersatzes (22) analysiert wird, um festzustellen, ob die Gefahr einer Kollision des Fahrzeugs mit dem Gegenstand (6) besteht. Wenn das Ergebnis der Analyse zeigt, dass die Gefahr einer Kollision des Fahrzeugs mit dem Gegenstand (6) besteht, ist die Analysevorrichtung (20) so ausgebildet, dass sie ein erstes Lenksignal (12) erzeugt, was zur Folge hat, dass die Radlenkeinheit (10) die Richtung des Fahrzeugs ändert, so dass dem Gegenstand (6) ausgewichen wird, und so, dass sie im Wesentlichen gleichzeitig mit dem ersten Lenksignal (12) ein zweites Lenksignal (18) erzeugt, was zur Folge hat, dass die Lenkradeinheit (14) für eine vorgegebene Dauer ein Drehmoment auf das Lenkrad (16) in eine Richtung ausübt, so dass der Fahrer aufgrund der Bewegung des Lenkrads empfindet, dass das Fahrzeug auf den Gegenstand (6) zu gelenkt wird.