baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013051-A1 (DE)
Title: Munitionszählersvstem
Inventor: ZUBKE BENJAMIN
IPC: G01H1/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Das erfindungsgemäße Munitionszählersystem umfasst mindestens eine Schwingungssensoreinheit, die Körperschall des Waffengehäuses erfasst und diesen in elektrische Signale umwandelt. Weiter umfasst das erfindungsgemäße Munitionszählersystem mindestens eine Verarbeitungseinheit, welche die elektrischen Signale der Schwingungssensoreinheit empfängt und diese in digitale Signale umwandelt. Darüber hinaus umfasst das erfindungsgemäße Munitionszählersystem mindestens eine Empfangseinheit, welche die digitalen Signale der Verarbeitungseinheit und diese weiter zu Ausgabedaten verarbeitet.
Patent DE-102014013778-A1 (DE)
Title: Waggonaufsatz für Güterwaggons sowie Güterwaggon mit einem derartigen Waggonaufsatz, Güterumschlagvorrichtung mit derartigen Güterwaggons und Güterumschlagverfahren
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B65G63/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waggonaufsatz (12) zur Aufnahme von Stückgut, insbesondere in Form von Behältern (40), für Güterwaggons (3) sowie einen Güterwaggon (3) mit einem derartigen Waggonaufsatz (12), eine Güterumschlagvorrichtung mit derartigen Güterwaggons (3) und ein Güterumschlagverfahren zum Umschlagen des Stückgutes, wobei der Waggonaufsatz (12) als gedeckter Waggonaufsatz (12) ausgebildet ist und eine Aufsatzbodenwandung (28), zwei Aufsatzseitenabdeckungen (29), zwei Aufsatzstirnwandungen (30) und ein Aufsatzdach (31) aufweist, welche einen Waggoninnenraum (38) begrenzen, und der Waggonaufsatz (12) zumindest eine vertikale, zur Waggonlängsrichtung (12a) senkrechte, Zwischenwand (36) und zumindest einen horizontalen Zwischenboden (37a; 37b; 37c) aufweist, welche den Waggoninnenraum (38) in mehrere, bevorzugt quaderförmige, Abteile (39) aufteilen.
Patent DE-102014018175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gießformen zur Erzeugung von Gussteilen, insbesondere aus Metall, wie Gusseisen, danach hergestellte Gießform, Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Verfahren zur Herstellung von Gussteilen, danach hergestellte Gussteile sowie Einrichtung zur Herstellung von Gussteilen
Inventor: SCHÄFER ALEXANDER
IPC: B22C9/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Gießformen und Gussteilen, danach hergestellte Gegenstände und Einrichtungen zur Durchführung der Verfahren.
Patent DE-102014103842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von pneumatischen Einrichtungen eines Anhängers für ein Nutzfahrzeug
Inventor: PAPP LAJOS
IPC: B60G99/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung von pneumatischen Einrichtungen eines Nutzfahrzeuges, umfassend eine Luftfederungseinrichtung mit Niveauregelung, die ein als Mehrwegeventil mit zwei Schaltpositionen ausgebildetes Liftachsventil (1) zum lastabhängigen Belüften oder Entlüften wenigstens eines Hubbalgs (12) und wenigstens eines Luftfederbalgs (8; 8‘) einer Liftachse des Anhängers nach Maßgabe einer pneumatischen Vorsteuerung ansteuert, wobei ein erster Arbeitsanschluss (9) des Liftachsventils (1) zur Druckluftbeaufschlagung des Hubbalgs (12) und mindestens ein zweiter Arbeitsanschluss (7, 7‘) zur Druckluftbeaufschlagung des mindestens einen Luftfederbalgs (8, 8‘) vorgesehen ist, wobei das Liftachsventil (1; 1‘) zwei Gehäusehälften (22, 27) umfasst, zwischen denen ein Innenraum (29) mit einander gegenüberliegenden parallelen Gleitflächen (30, 31) zur Aufnahme eines Flachschiebers (32) ausgebildet ist, wobei der Flachschieber (32) mehrere Dichtungen (41, 42, 43, 43‘, 44, 44‘, 45, 45‘) zum Abdichten der Strömungskanäle vom Innenraum (29) sowie als Gleitstücke gegenüber den Gleitflächen (30, 31) aufweist.
Patent DE-102014107029-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem, umfassend eine Steckleiste (2), einen auf die Steckleiste (2) aufsteckbaren elektrischen Steckverbinder (4) und ein Verriegelungselement (6) zur Verriegelung des elektrischen Steckverbinders (4) mit der Steckleiste (2), wobei die Steckleiste (2) einen Steckabschnitt (8) aufweist und der Steckverbinder (4) einen Aufnahmeabschnitt (10) mit einer Aufnahmeöffnung (12) aufweist, so dass zur Verbindung des Steckverbinders (4) mit der Steckleiste (2) der Steckabschnitt (8) derart durch die Aufnahmeöffnung (12) führbar ist, dass er in den Aufnahmeabschnitt (10) eingreift. Das Verriegelungselement (6) ist auf dem Steckverbinder (4) verschiebbar angeordnet ist und kann dabei eine Verriegelungsposition einnehmen, und der Steckabschnitt (8) ist auf einer Außenseite mit einem Riegelbetätigungselement (36) versehen. Das Verriegelungselement (6) weist ein Bedienelement (24) und einen Riegelabschnitt (30) auf. Dabei liegt in der Verriegelungsposition die Rückseite (40) des Riegelbetätigungselement (36) am Riegelabschnitt (30) an. Damit wird ein Steckverbindersystem mit Verriegelungselement ermöglicht, das eine niedrige Bauhöhe aufweist, eine sichere Verriegelung ermöglicht und einfach zu entriegeln ist.
Patent DE-102014108355-A1 (DE)
Title: Zylinderschloss
IPC: E05B29/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Zylinderschloss umfasst ein Zylindergehäuse und einen im Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern. Im Zylinderkern sind mehrere Plättchenzuhaltungen vorgesehen, wobei jede der mehreren Plättchenzuhaltungen zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist. Wenigstens eine der mehreren Plättchenzuhaltungen weist eine Riegelaufnahmevertiefung auf. Das Zylinderschloss umfasst ferner wenigstens ein Riegelelement, das eine Riegelspitze aufweist, wobei das Riegelelement zwischen einer Blockierposition und einer Freigabeposition bewegbar ist. In der Freigabeposition greift die Riegelspitze in die Riegelaufnahmevertiefung der Plättchenzuhaltung ein. Die Plättchenzuhaltung weist benachbart zu der Riegelaufnahmevertiefung wenigstens eine Riegeleinrastvertiefung auf, in welche die Riegelspitze des Riegelelements rastend eingreift, wenn die wenigstens eine Plättchenzuhaltung aus der Entriegelungsposition versetzt ist, wobei die Riegeleinrastvertiefung weniger tief ist als die Riegelaufnahmevertiefung.
Patent DE-102014111246-A1 (DE)
Title: Flexible Abdeckung und Gleitelement
Inventor: KELBER TOBIAS
IPC: F16P1/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Offenbart sind eine Abdeckung und ein Gleitelement, bei denen letzteres als Kreuz- oder T-Gleitführungselement ausgeführt ist.
Patent DE-102014113622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen der Klimawahrnehmung
Inventor: METZ TOBIAS
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beeinflussen der Klimawahrnehmung zum Betrieb in einem Innenraum, insbesondere in der Fahrgastzelle (2) eines Kraftfahrzeugs (1). Sie umfasst wenigstens ein Reservoir (15) für eine freisetzbare Beeinflussungssubstanz (16), welche geeignet ist, die menschliche Klimawahrnehmung zu beeinflussen, wobei das Reservoir (15) mit dem Innenraum (2) in fluiddynamische Verbindung bringbar ist, sodass die freisetzbare Beeinflussungssubstanz (16) in die Luft des Innenraums (2) förderbar ist. Ferner ist eine Klimaanlage, insbesondere eine Kraftfahrzeugklimaanlage, mit einer solchen Vorrichtung zum Beeinflussen der Klimawahrnehmung ausgestattet, wobei mittels der Steuereinheit (8) Mittel (3–7) zum Anpassen des klimatisierenden Luftstroms zur Erreichung eines von dem eingestellten Klimatisierungsziel abweichenden Klimatisierungsziels einstellbar sind.
Patent DE-102014114940-A1 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät
Inventor: BADARLIS ANASTASIOS
IPC: G01P5/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Methode und eine Apparatur zur Bestimmung einer Durchflussgeschwindigkeit (u) eines gasförmigen Mediums (1) in einem Messrohr (2) oder einer Messleitung (2), die folgende Schritte umfasst: Bestimmung eines ersten Wärmerückgewinnungskoeffizienten (e1) für einen ersten Temperatursensor (3), der dem gasförmigen Medium (1) ausgesetzt ist, Bestimmung eines zweiten Wärmerückgewinnungskoeffizienten (e2) für einen zweiten Temperatursensor (4), der dem gasförmigen Medium (1) ausgesetzt ist, wobei besagter zweiter Temperatursensor (4) eine geometrische Form und/oder Abmessungen aufweist, die sich von denen des besagten ersten Temperatursensors (3) unterscheiden, sodass sich der besagte erste und zweite Wärmerückgewinnungskoeffizient (e1, e2) voneinander unterscheiden, wobei die erste Temperatur (T1) des besagten ersten Temperatursensors (3) und die zweite Temperatur (T2) des besagten zweiten Temperatursensors (4) gemessen und die Durchflussgeschwindigkeit (u) des gasförmigen Mediums bestimmt wird.
Patent DE-102014116625-A1 (DE)
Title: Vertikale Halbleitervorrichtung und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: ROTHMALER RUDOLF
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-13
Abstract: Eine vertikale Halbleitervorrichtung umfasst: einen Halbleiterkörper (40) mit einer Vorderseite (101), einer Rückseite (102), welche entgegengesetzt zur Vorderseite (101) angeordnet ist, und einem seitlichen Rand (41), welcher den Halbleiterkörper (40) in einer horizontalen Richtung senkrecht auf die Vorderseite (101) begrenzt; eine Gatemetallisierung (12), die auf der Vorderseite (101) angeordnet ist und sich zumindest bis nahe an den seitlichen Rand (41) erstreckt; eine Kontaktmetallisierung (11c), die auf der Vorderseite (101) und zwischen dem seitlichen Rand (41) und der Gatemetallisierung (12) angeordnet ist; und eine Rückseitenmetallisierung (11), die auf der Rückseite (102) angeordnet ist und in elektrischem Kontakt mit der Kontaktmetallisierung (11c) ist. Die Gatemetallisierung (12) ist, von oben betrachtet, rund um zumindest zwei Seiten der Kontaktmetallisierung (11c) angeordnet.
Patent DE-102014116781-A1 (DE)
Title: Doppelendprofiler
IPC: B27F1/08
Filed: 2014-11-17
Abstract: Offenbart ist ein Doppelendprofiler der derart ausgebildet ist, dass eine Beschichtungseinrichtung oberhalb einer Transportebene eines zu profilierenden Bauelementes angeordnet ist.
Patent DE-102014200872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzmenge von Kraftstoff
Inventor: HAHN JÖRG
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zumessen einer Einspritzmenge (110, 111, 112) von Kraftstoff in einen Brennraum (20) einer Brennkraftmaschine (10) bei einer Einspritzung mittels eines Kraftstoffinjektors (30), der einen Piezoaktor aufweist, wobei für eine vorgegebene am Piezoaktor anliegende Ansteuerspannung (UL) die Einspritzmenge (110, 111, 112) durch Vorgabe eines zeitlichen Verlaufs (100, 101, 102) eines Ladestroms (I) durch den Piezoaktor eingestellt wird.
Patent DE-102014201002-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Solarmodul
Inventor: SCHULZE SVEN
IPC: H02S40/30
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Solarmodul (10) mit in einen Trägerverbund (124) eingebetteten Solarzellen (122) zur Befestigung an einem Karosseriebauteil (22) eines Fahrzeugs (20). Für eine einfache Verwendung an unterschiedlichen Fahrzeugen ist erfindungsgemäß ein Trägerbauteil (14) vorgesehen, mit dessen Außenseite ein vom Trägerverbund (124) und den Solarzellen (122) gebildeter Solarzellen-Verbund (12 verbunden ist, dessen Innenseite (141) an die Kontur des Karosseriebauteils (22) angepasst ist und das wenigstens einen Halter (16) zur Verbindung mit einer am Karosseriebauteil (22) vorgesehenen Halterung (25) aufweist.
Patent DE-102014204949-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16D13/58
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem aus Blech hergestellten Scheibenteil. Um die Drehmomentübertragungseinrichtung aus zwei Scheibenteilen mit ausreichender Festigkeit zur Übertragung eines zu übertragenden Drehmoments ausbilden zu können, sind zwei in einem Übertragungsweg eines von der Drehmomentübertragungseinrichtung zu übertragenden Drehmoments angeordnete Scheibenteile vorgesehen und zwischen diesen das Drehmoment übertragende Übertragungsmittel aus axial aus einem Scheibenteil ausgeformten und in Ausnehmungen des anderen Scheibenteils eingreifenden Durchstellungen gebildet.
Patent DE-102014210930-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstellen eines Stellglieds eines Stellgebersystems mit einem elektronisch kommutierten Stellantrieb
Inventor: GROSSMANN ALEX
IPC: H02P6/08
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verstellen eines Stellglieds (300) eines Stellgebersystems (100) vorgeschlagen. Das Stellgebersystem (100) weist einen elektronisch kommutierten Stellantrieb (100) auf, der mit dem Stellglied (300) gekoppelt ist, wobei der Stellantrieb (200) einen permanentmagnetischen Rotor (210) aufweist, wobei der Rotor (210) eine erste Achse (212) aufweist, die sich entlang einer Polachse (290) des Rotors (210) erstreckt. Der Stellantrieb (200) weist weiterhin einen elektronisch kommutierten Stator (230) auf, wobei der Stator (230) mit einem Raumzeiger (260) bestrombar ist, wobei der Raumzeiger (260) eine elektrische Phase und eine Amplitude aufweist, wobei der Raumzeiger (260) bezüglich der ersten Achse (212) des Rotors (210) um eine Unterschieds-Phasenlage ausgerichtet wird. Um auch ohne Sensoren zur Ermittlung der Lage der ersten Achse (212) des Rotors (210) eine vordefinierte Stellung des Stellglieds ansteuern zu können sind dabei folgende Schritte des Verfahrens vorgesehen: Einstellen der Unterschiedsphasenlage des Raumzeigers (260) auf eine Betriebs-Unterschiedsphasenlage, Einstellen der Amplitude auf eine Betriebs-Amplitude, wobei die Betriebs-Unterschiedsphasenlage und die Betriebs-Amplitude derart eingestellt werden, dass die Betriebs-Unterschiedsphasenlage weniger als 45° beträgt und dass ein zum Anfahren der vordefinierten Stellung des Stellglieds (300) geeignetes auf den Rotor (210) wirkendes Drehmoment erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Verstellen eines Stellglieds (300) eines Stellgebersystems (100) und ein Computerprogrammprodukt, das einen Programmcode enthält, der, wenn er auf einer Datenverarbeitungseinheit ausgeführt wird, das erfindungsgemäße Verfahren durchführt.
Patent DE-102014211242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablängen einer auf einem Zubringer zu einer Reifenaufbautrommel befindlichen Materialbahn
Inventor: SOMMER JÜRGEN
IPC: B29D30/46
Filed: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Ablängen einer auf einem Zubringer zu einer Reifenaufbautrommel befindlichen Materialbahn (1) aus zumindest einer unvulkanisierten Kautschukmischungsschicht zur Herstellung einer Innenschicht eines Fahrzeugluftreifens, wobei die Materialbahn (1) lokal von ihrer Unterseite her mit einer Schneidleiste (3) angehoben wird, welche eine Materialbahn-Auflage (4) mit einer ebenen, zur Transportrichtung des Zubringers geneigten Schneidfläche (5) aufweist, wobei die Materialbahn (1) auf der Schneidfläche (5) mittels eines rotierenden, eine Schneidklinge (7) aufweisenden Schneidmessers (6) abgelängt wird. Die Materialbahn (1) wird unter einem zwischen der Schneidklinge (7) und der Schneidfläche (5) gebildeten Schnittwinkel (β) von maximal 40° geschnitten.
Patent DE-102014214012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für den Neustart einer Kraftmaschine
Inventor: YAMAZAKI MARK STEVEN
IPC: B60W30/192
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel wird die Drehmomentausgabe eines Motors gesteuert, damit sie ein Reservedrehmoment für das Starten einer Kraftmaschine enthält, die selektiv an den Motor gekoppelt werden kann. Zusätzlich kompensiert das Motordrehmoment das Schließen der Ausrückkupplung.
Patent DE-102014214174-A1 (DE)
Title: Zündanordnung für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02P23/04
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es wird eine Zündanordnung (11) für eine Brennkraftmaschine (1) mit einer Hochfrequenz-Zündeinrichtung (13), die ein Zündelement (15) mit einer Zündelektrode (19) aufweist vorgeschlagen. Die Zündanordnung (11) zeichnet sich dadurch aus, dass die Zündelektrode (19) in einer Vorkammer (7) der Zündanordnung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014218042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines Reifendruckverlusts für ein angetriebenes Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIENIEK LARS
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Reifendruckverlusts für ein angetriebenes Rad eines Kraftfahrzeugs, bei dem – während des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs fortlaufend oder in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen der Radschlupf des angetriebenen Rades sowie dessen Haftreibungszahl zwischen Reifen und Straße ermittelt werden und als Punkt der μ-Schlupf-Kurve abgespeichert wird, – zu mehreren Zeitpunkten der näherungsweise linear ansteigende Ast links vom Maximum der μ-Schlupf-Kurve durch eine Gerade interpoliert wird und zumindest die Steigung (a) der Geraden und/oder der Schnittpunkt der Geraden mit der Ordinate (b), in deren Richtung die Haftreibungszahl aufgetragen ist, ermittelt werden, und – abhängig von der zeitlichen Entwicklung der Steigung (a) und/oder des Schnittpunktes (b) das Vorliegen eines Reifendruckverlustes des angetriebenen Rades ermittelt wird.
Patent DE-102014218265-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Information zu einer technischen Anlage
Inventor: SCHURER RALF
IPC: G06Q50/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (61) zum Bereitstellen von Informationsdaten über einer technischen Anlage (1) für eine z. B. mit Wartungsaufgaben betraute Person (60). Erfindungsgemäß wird ein Datensatz mit einer Anlageninformation an eine mobile Rechnereinheit (62) zugeführt. Der Datensatz wird dann mit der Anlageninformation an ein Computerprogramm weitergeleitet, das zu dem Datensatz mit der Anlageninformation die Informationsdaten über die technische Anlage (1) ermittelt. Die ermittelten Informationsdaten werden darauf an einer Schnittstelle (66) der mobilen Rechnereinheit (62) bereitgestellt.
Patent DE-102014219910-A1 (DE)
Title: Rasteranordnung und Verfahren für die Röntgenbildaufnahme
Inventor: FREUDENBERGER JÖRG
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zur Röntgenbildaufnahme mit einem Röntgenstrahler (1) und einer Pixel (14) aufweisenden Röntgenbildempfängereinheit (6) an, wobei die Anordnung aufweist: – ein fokusnahes, bewegbares Raster (2) mit für Röntgenstrahlung (11) durchlässigen Öffnungen (16), die ausgebildet sind, mit Röntgenstrahlung (11, 19) einen ersten Teilbereich jedes Pixels (14) zu bestrahlen, und – eine das Raster (2) bewegende Antriebseinheit (17), die ausgebildet ist, das Raster (2) derart zu bewegen, dass zweite Teilbereiche der Pixel (14) bestrahlbar sind. Ein zugehöriges Verfahren zur Röntgenbildaufnahme wird ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass die Bildauflösung bei gleicher thermischer Belastung der Anode des Röntgenstrahlers steigt.
Patent DE-102014224187-A1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte für das Bauwesen und Verfahren zum Herstellen einer Wärmedämmplatte für das Bauwesen
Inventor: BLOCKEN WILFRIED
IPC: E04F13/077
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Wärmedämmplatte für das Bauwesen ist zweischichtig aus einer Schaumstoffplatte (20), die einen geschlossenzelligen Schaum aufweist, und einer Lage (22) aufgebaut. Die Lage (22) besteht aus Körnern (24) und einem Kunststoffkleber. Die Körner bestehen aus Stein oder aus Glas. Der Kunststoffkleber verbindet einerseits die Körner (24) untereinander und andererseits die Körner (24) mit einer Oberfläche (28) der Schaumstoffplatte (20). Die Lage (22) weist untereinander verbundene, offene Poren auf. Das Porenvolumen beträgt mindestens 20 Vol-%, insbesondere mindestens 30 Vol-%. Bei dem Verfahren werden die Körner (24) mit einem zweikomponentigen Polyurethankleber vermischt, bis eine homogene Masse (34) erreicht ist. Diese wird frisch auf eine Oberfläche (28) der Schaumstoffplatte (20) aufgebracht, anschließend egalisiert und gegen die Schaumstoffplatte (20) angedrückt.
Patent DE-102015000664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fehlbenutzung eines Sicherheitsgurtes und Sicherheitsgurtsystem
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-01-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung einer Fehlbenutzung eines Sicherheitsgurtes in einem Fahrzeug werden Fahrzeugdaten erfasst und mit diesen Daten eine Plausibilitätsüberprüfung vorgenommen, mit der festgestellt wird, ob der Sicherheitsgurt bestimmungsgemäß angelegt ist. Es werden Signale wenigstens eines Gurtschlosssensors und wenigstens eines Gurtbandauszugssensors erfasst, und es wird eine Plausibilitätsüberprüfung zur Fehlbenutzung durchgeführt, indem der zeitliche Verlauf der Signale und/oder der Zeitpunkt des Eingangs der Signale herangezogen werden bzw. wird, um einen Vergleich mit hinterlegten Referenzdaten durchzuführen. Ein Sicherheitsgurtsystem in einem Fahrzeug zur Durchführung dieses Verfahrens hat zumindest einen Gurtschlosssensor und zumindest einen Gurtbandauszugsensor sowie zumindest einem Sitzbelegungssensor, einen Türsensor, einen Fahrzeugbeschleunigungssensor und/oder einen Fahrzeuggeschwindigkeitsmesser sowie eine Steuereinheit, in der die Signale der Sensoren abgespeichert und ausgewertet werden.
Patent DE-102015003577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens für und zu Energie-Umwandlungs-Abläufe bei Fall-Kraft-Nutzung über im Zyklus erfolgende Gewichtanhebung und Endanziehungs-Schwerkraft-Nutzung für Gewicht-Absenkungs-Abläufe zur Energiegewinnung mit H
IPC: F03G3/06
Filed: 2015-03-23
Abstract: zu Patentanmeldung Verfahren und Vorrichtung für Energie-Umwandlungs-Abläufe mit Schwerkraft-Nutzung zur Fall-Kraft-Erzeugung mit Hebel-Kraft-Wirkung mit Wipp-Anlagen über im Zyklus erfolgende Gewicht-Anhebungen für Wipp-Hebel-Absenkung-Fall-Kraft erzeugende Abläufe mit Fall-Kraft-Bewegungs-Umsetzung-Vorrichtung zur Energie-Gewinnung und Energie-Umwandlung, wobei die Fall-Kraft-Erzeugung mit Hebel-Kraft-Wirkung erfolgt, dazu Energie-Zwischen-Speicherung mit Batterie und Schwungmassen-Vorrichtung, die Umsetzung zum Energie-Einsatz und Energie-Gewinn-Abgabe wird über Schaltimpuls-Vorgabe gesteuert.
Patent DE-102015004283-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B79/08
Filed: 2015-04-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Kraftfahrzeugtürschloss (1) und einem damit wechselwirkenden Schlosshalter mit Schließbolzen (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein im Kraftfahrzeugtürschloss (1) angeordnetes Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) vorgesehen. Außerdem ein auf das Gesperre (3, 4) arbeitendes Betätigungshebelwerk (7, 8, 9). Die Drehfalle (3) ist um eine Achse (10) drehbar in und/oder an einem Schlosskasten (5, 6) gelagert. Der Schließbolzen (2) ist am Ende seiner Einlaufbewegung in das Gesperre (3, 4) sowie in dessen Schließstellung in Einlaufrichtung (E) beabstandet (Abstand I) vor der Achse (10) der Drehfalle (3) angeordnet. Erfindungsgemäß ist das Betätigungshebelwerk (7, 8, 9) zumindest größtenteils am Schlosskasten (5, 6) gelagert.