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Patent DE-102007060007-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Hausgerät, ein Hausgerät mit einer Bedienvorrichtung, sowie ein Verfahren zum Bedienen eines Hausgeräts
Inventor: GABLER CLAUDIA
IPC: G06F3/0346
Filed: 2007-12-13
Abstract: Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine benutzerfreundliche Bedienung eines Hausgeräts zu gewährleisten. Hierzu wird eine Bedienvorrichtung (2) für ein Hausgerät (1) vorgeschlagen, mit einer tragbaren Bedieneinheit (3) zum Bedienen des Hausgeräts (1), und mit einer hausgeräteseitigen Einheit (4), welche zur Kommunikation mit der tragbaren Bedieneinheit (3) ausgebildet ist, wobei die tragbare Bedieneinheit (3) einen Beschleunigungssensor (7) aufweist, mittels welchem eine spezifische Bewegung der tragbaren Bedieneinheit (3) detektierbar ist, und die hausgeräteseitige Einheit (4) abhängig von einem Empfangen eines Signals von der Bedieneinheit (3) dazu ausgelegt ist, eine der Bewegung der Bedieneinheit (3) zugeordnete Funktion des Hausgeräts (1) einzuleiten oder durchzuführen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Hausgerät (1) mit einer derartigen Bedienvorrichtung (2) sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102008001339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrwerksvermessung
Inventor: NOBIS GUENTER
IPC: G01B11/275
Filed: 2008-04-23
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Fahrwerksvermessung umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Fahrwerksvermessungssystems mit vier in bekannter Position zueinander angeordneten Messköpfen (2, 4, 14, 16), von denen jeder eine monokulare Bildaufnahmevorrichtung (22, 24, 26, 28) aufweist; Erfassen von mindestens drei Geometriedetails jeweils eines Rades (6, 8, 10, 12) eines in einer Anfangslage (A) stehenden Fahrzeugs (1) mit jedem der vier Messköpfe (2, 4, 14, 16); Ausführen einer Relativbewegung zwischen dem Fahrzeug (1) einerseits und den Messköpfen (2, 4) andererseits von der Anfangslage (A) in mindestens einer weiteren Lage (E), wobei die relative Position der Messköpfe (2, 4, 14, 16) zueinander bekannt ist; Erfassen der mindestens drei Geometriedetails jeweils eines Rades (6, 8, 10, 12) des in der weiteren Lage (E) stehenden Fahrzeugs (1) mit jedem der vier Messköpfe (2, 4, 14, 16); Ausführen von lokalen 3-D-Rekonstruktionen zum Bestimmen der Translationsvektoren (t1, t2, t3, t4), der Rotationsvektoren (R1, R2, R3, R4) und der Raddrehwinkel zwischen den mindestens zwei Lagen (A, E) sowie der Raddrehzentren und der Raddrehachsen der Räder (6, 8, 10, 12) aus den erfassten Geometriedetails; Bestimmen eines globalen Maßstabs für die Messköpfe durch Skalieren der Translationsvektoren (t1, t2, t3, t4) der Räder (6, 8, 10, 12), so dass die Translationsvektoren (t1, t2, t3, t4) die gleiche Länge haben; und Bestimmen ...
Patent DE-102008001736-A1 (DE)
Title: Exhaust gas turbocharger for internal-combustion engine of motor vehicle, has housing component designed as casting component with section-wise flow channel that is manufactured during casting process such as injection molding process
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: F02B37/24
Filed: 2008-05-14
Abstract: The turbocharger (1) has a bearing housing (3) for suspension of a shaft (5) of a turbine wheel (6) with a turbine housing (4) for a turbine wheel. A guide vane device (10) is arranged in a transition area of the bearing housing and the turbine housing and comprises a housing component (11) with a flow channel (12) in which a guide vane (13) is arranged. The housing component is designed as a casting component with the section-wise flow channel that is manufactured during casting process such as injection molding process and/or metal injection molding process. An independent claim is also included for a method for manufacturing a housing component of an exhaust gas turbocharger.
Patent DE-102008004237-A1 (DE)
Title: Method for separating and filtering product, particularly product flow, involves positioning filter and membrane surface over product and product flow in filter area
Inventor: SCHIRG PETER
IPC: B01D63/08
Filed: 2008-01-14
Abstract: The method involves positioning a filter and membrane surface (4) over a product and product flow (P) in the filter area (3). A specific light component is conducted upwardly by the filter surface. The product flow is guided along with small flow velocity below the filter and membrane surface. An independent claim is included for a device for filtering a product, particularly a product flow.
Patent DE-102008004800-A1 (DE)
Title: Elektrische Prüfeinrichtung zur Prüfung von elektrischen Prüflingen
Inventor: STEIDLE GEORG
IPC: H01L21/68
Filed: 2008-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Prüfeinrichtung (1) zur Prüfung von elektrischen Prüflingen (2), vorzugsweise Wafern (3), mit mindestens einer elektrischen Kontaktanordnung (5) und mindestens einer elektrischen, mit mindestens einem elektrischen/elektronischen Bauteil (16) versehenen Anschlussvorrichtung (7), die Kontaktflächen (13) für eine Berührungskontaktierung der mit dem Prüfling (2) kontaktierbaren Kontaktanordnung (5) besitzt und die ein Leitersubstrat (9) und ein Anschlusselelent (8) aufweist. Es ist vorgesehen, dass sich das elektrische/elektronische Bauteil (16) in/an dem Anschlusselement (8) befindet.
Patent DE-102008010371-A1 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider und Verfahren zur Bestimmung einer Partikelkonzentration eines durch einen elektrostatischen Abscheider strömenden Abgases
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: B01D53/32
Filed: 2008-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Partikelkonzentration in einem Partikelstrom eines mit elektrischer Energie betriebenen elektrostatischen Abscheiders (1), umfassend die Schritte: Zuführen einer Menge elektrischer Energie zu dem elektrostatischen Abscheider (1) und Verbrauchen zumindest eines Teils der Menge der elektrischen Energie durch Erzeugung einer Coronaentladung an einer Elektrode (6). Weiter betrifft die Erfindung einen elektrostatischen Abscheider (1), insbesondere für eine Abgasleitung (2) einer Abgasreinigungsanlage und ein Heizungssystem zur Erzeugung von Energie mittels Verbrennen von einem Energieträger mit einem elektrostatischen Abscheider (1). Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen elektrostatischen Abscheider (1) und ein Verfahren zu schaffen, welche die Nachteile gemäß dem Stand der Technik überwinden und die insbesondere eine Partikelkonzentration im Abgas des elektrostatischen Abscheiders (1) erfassen oder signalisieren. Gekennzeichnet ist das Verfahren durch die Schritte: Erfassen der zugeführten Menge an Energie und Erzeugen eines Signals anhand der Veränderung der zugeführten Menge an Energie, welches den Zustand des elektrostatischen Abscheiders (1) repräsentiert. Gekennzeichnet ist der elektrostatische Abscheider (1) dadurch, dass dieser Mittel zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens aufweist.
Patent DE-102008011934-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Küchenluft
Inventor: EICH HOLGER
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung zur Anbringung über eine Kochstelle (3), wobei die Dunstabzugsvorrichtung (1) eine Dunstabzug (11), der eine Einsaugöffnung (113) aufweist, einen Geruchsfilter und mindestens eine Ausblasöffnung (122) umfasst. Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (1) eine sich an den Dunstabzug (11) anschließende Luftführung (12) aufweist, in der die mindestens eine Ausblasöffnung (122) vorgesehen ist, die Luftführung (12) zwischen dem Dunstabzug (11) und der ersten Ausblasöffnung (122) durchgehend abgeschlossen ist und die Ausblasöffnung (122) zu dem Dunstabzug (11) beabstandet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Reinigung von Kochdünsten und Wrasen aus Küchenluft beschrieben, bei dem in einem Küchenraum zu reinigende Küchenluft durch eine Einsaugöffnung (113) eines Dunstabzuges (11) eingesaugt und in dem Dunstabzug (11) gereinigt wird, anschließend durch eine durchgehend geschlossene Luftführung (12) zu einer Ausblasöffnung (122), die von dem Dunstabzug (11) beabstandet ist, geleitet wird und über die Ausblasöffnung (122) als Umluft in den Küchenraum abgegeben wird.
Patent DE-102008015933-A1 (DE)
Title: Verwendung von hydrophiler Behandlung in einer Wasserdampftransfervorrichtung
Inventor: CHAPMAN IVAN D
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-03-27
Abstract: Eine WVT-Einheit befeuchtet in einem Brennstoffzellensystem einen Kathodeneinlassluftstrom zu einem Brennstoffzellenstapel. In einer Ausführungsform umfasst die WVT-Einheit eine Reihe von Membranen, welche durch Platten voneinander getrennt sind, welche an beiden Seiten der Membran Strömungskanäle ausbilden. Das befeuchtende Gas, typischerweise ein Kathodenauslassgas aus dem Brennstoffzellenstapel, strömt die Strömungskanäle an einer Seite jeder Membran herab und die Kathodeneinlassluft strömt die Strömungskanäle an der gegenüberliegenden Seite jeder Membran herab. Gemäß der vorliegenden Erfindung weisen die Platten einen hydrophilen Film auf, so dass mehr Wasserdampf in den befeuchtenden Strömungskanälen gegenüber der Membran ausgesetzt ist, und daher wird mehr Wasser zu dem Kathodenluftstrom transferiert.
Patent DE-102008016294-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Oberflächensensor, System und Verwendung eines Oberflächensensors
Inventor: NAGEL MICHAEL
IPC: G01N22/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oberflächensensor (100, 200), aufweisend eine frequenzselektive Oberfläche mit periodisch angeordneten auf THz-strahlungssensitiven THz-Strukturen (1), insbesondere THz-Resonator-Strukturen (1), denen jeweils eine Polarisationsachse (3) zugeordnet ist. Zur Verbesserung der Fernfeldcharakteristik sieht die Erfindung vor, dass eine THz-Struktur (1) asymmetrisch ausgebildet ist und eine Gruppe von zwei oder mehr THz-Strukturen (1) zur Bildung einer Einheitszelle im Wesentlichen zentrosymmetrisch ausgerichtete Polarisationsachsen (3) aufweisen.
Patent DE-102008017070-A1 (DE)
Title: Measuring device for determining fill level of oil in oil tank of motor vehicle, has floating body arranged at fluid surface, and measuring distance extending between fluid surface and base wall of oil tank running along fluid surface
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: G01F23/296
Filed: 2008-04-03
Abstract: The device (1) has a measuring tube (2) for receiving fluid i.e. oil (4), and a delay measuring device (5) for determining a delay of a measuring signal (6) e.g. light signal, sound signal and ultrasonic signal, along a measuring distance (s). The distance extends between a fluid surface (9) and a base wall (7) of an oil tank (3) running along the fluid surface. A floating body (10) is arranged at the fluid surface and has a surface (8) for reflecting the signal. A measuring signal converter (11) is arranged at the wall above or below the floating body.
Patent DE-102008017619-A1 (DE)
Title: Upper jaw bone setting and/or regenerating device, has distance holding element that is brought in interference with shaft-shaped implant, and plug connection realized for connection of distance holding element and implant
Inventor: HEIBACH JOCHEM
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: The device (1) has a distance holding element (1a) connectable with a shaft-shaped implant (2). The element is implemented and/or formed in such a manner that a cavity (8) stably holds its form between a mucous membrane (6) and upper jaw bones (4a) and is formed between the upper jaw bones and a cutter membrane (6a) detached from the upper jaw bones, during an arrangement of the element. The element is brought in interference with the implant, and a plug connection is realized for connection of the element and the implant. An independent claim is also included for a method for manufacturing a device for setting and/or regenerating an upper jaw bone.
Patent DE-102008018879-A1 (DE)
Title: Pump for conveying viscous material, has conveying cylinder which has material chamber with material outlet and another material chamber is connected with former material chamber by valve and has cylinder extension
Inventor: OBERHOFER SIEGMUND
IPC: F04B15/02
Filed: 2008-04-14
Abstract: The pump (10) has a conveying cylinder (12) which has a material chamber (14) with a material outlet (22). Another material chamber (16) is connected with the former material chamber by a valve and has a cylinder extension (20) connected with the latter material chamber by another valve (40). A driving element is provided which has a piston rod (36) projecting into the former material chamber. The piston rod is firmly connected with a conveying piston (24). Another piston rod (38) projects into the latter material chamber that carries a scoop piston (42).
Patent DE-102008019036-A1 (DE)
Title: Holder for laminar information carrier with information to be presented, particularly for football scarf, has two retainer sections attached to each other for receiving information carrier
Inventor: BLAUT BEATE
IPC: G09F21/04
Filed: 2008-04-15
Abstract: The holder (2) has two retainer sections attached to each other for receiving the information carrier (1), between which sections of the information carrier are arranged in laminar manner. The holder has a fastening device (3), with which the information carrier is fixed on a fastening area (4).
Patent DE-102008019738-A1 (DE)
Title: Self-locking differential for distribution of input torque to wheel of drive axle of motor vehicle, has friction device provided with two hollow-tapered coaxial friction cones axially moved relative to housing and bevel gear
Inventor: SPITZENBERG NICO
IPC: F16H48/20
Filed: 2008-04-19
Abstract: The differential (10) has an axle drive bevel gear (30) e.g. planetary gear, arranged in a differential housing (12). A friction device is provided between a conical detent surface (32) of the gear and an inner surface (13) of a differential pinion (18). The device is actuated by axial displacement of the gear caused by torque such that torque-dependent differential locking is obtained. The device has hollow-tapered coaxial friction cones e.g. friction disk (40) and intermediate disk (50), and rotationally moved relative to each other and axially moved relative to the housing and the gear.
Patent DE-102008019878-A1 (DE)
Title: Cooling circuit's waste heat exhausting method for refrigeration unit, involves utilizing exhaust heat produced by cooling circuit and feeding into heat pump, where heat produced by heat pump is output to load or heat removing device
Inventor: MEYER FRIEDHELM
IPC: F25B7/00
Filed: 2008-04-21
Abstract: The method involves utilizing exhaust heat produced by a cooling circuit (3) and feeding into a heat pump (1), where the heat produced by the heat pump is output to a load (4) or a heat removing device (32). A heat coupler (2) is interconnected between the cooling circuit and the heat pump for providing the exhaust heat of the cooling circuit to the heat pump as an energy source. A cool water circuit or a cool water tank is provided as a heat coupler between the cooling circuit and the heat pump. An independent claim is also included for a device for exhausting waste heat of a cooling circuit.
Patent DE-102008021326-A1 (DE)
Title: Flexible tube coupling has tubular element made of flexible material and rigid tubular flange element, which has connecting surface, and flexible tubular element and flange element are arranged together
Inventor: TORRAANG OLOF
IPC: F16L27/11
Filed: 2008-04-29
Abstract: The flexible tube coupling has a tubular element (1) made of a flexible material and a rigid tubular flange element (3), which has a connecting surface (3a). The flexible tubular element and the flange element are arranged together. The connecting surface of the flange element has a recess (3a-1) or a bulge that is designed such that it stays in contact with material of an area (1d) of the tubular element, if the connecting surface and an opposite connecting surface are compressed with the tube line at both sides of the material area during the manufacturing a connection of the tube coupling.
Patent DE-102008021382-A1 (DE)
Title: Method for computer aided current determination of fluid level of tank of motor vehicle windshield wiper system, involves determining fluid level of tank by discharges
Inventor: MORAWEK ROMAN
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: The method involves determining fluid level of a tank (3) by discharges with manipulations of a windshield wiper system (2). The tank is refilled by provided supplies and computation of the difference between the discharges. An independent claim is included for a device for current determination of fluid level of a tank of a motor vehicle windshield wiper system.
Patent DE-102008021753-A1 (DE)
Title: Kombivorrichtung umfassend einen Akkumulator und einen Wärmetauscher für eine Kfz-Klimaanlage
Inventor: HELLMANN PETER
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombivorrichtung umfassend einen Akkumulator und einen Wärmetauscher für eine Kfz-Klimaanlage mit einem Kühlmittelkreislauf, wobei der Akkumulator und der Wärmetauscher gemeinsam in einem Druckbehälter mit einer Wandung angeordnet sind, und dem Wärmetauscher ein stromabwärts des Wärmetauschers angeordnetes oder anordenbares Expansionsorgan des Kühlmittelkreislaufs zugeordnet ist. Dazu ist das Expansionsorgan (7) in oder an einem äußeren Bereich der Wandung (5) angeordnet (Fig. 1).
Patent DE-102008021847-A1 (DE)
Title: Electromechanical steering system for controlling desired steering angle of wheel of vehicle, has steering handle for input of desired steering angle, where sensor is provided for receiving variable which is supplied by steering handle
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: The electromechanical steering system has a steering handle for the input of a desired steering angle. A sensor is provided for receiving a variable which is supplied by the steering handle. A control device (12) is connected downstream of the sensor for the operating actuator. The determination of the desired steering angle is carried out due to the variable received by the sensor and the further working of the determined steering angle is carried out in the control device. The determined steering angle is necessary for positioning the operating actuator. An independent claim is included for a method for processing the sensor signals and controlling a servo-steering system of vehicle.
Patent DE-102008024428-A1 (DE)
Title: Component assembly for mounting headlamp in area of recess of mudguard of motor vehicle, has headlamp pot which consists of receiving plate for mounting headlamp and reinforcement element which is connected with receiving plate
Inventor: SHAKORY-TABRIZI REZA
IPC: F21V15/04
Filed: 2008-05-20
Abstract: The component assembly (1) has a headlamp pot (12) which consists of a receiving plate (15) for mounting the headlamp and a reinforcement element which is connected with the receiving plate. The reinforcement element is arranged on a side of a recess (2). A mudguard (3) is connected with a sealing channel body (8) within the area of a groove in a bonnet of the motor vehicle. The reinforcement element is connected with the sealing channel body and the mudguard. An independent claim is included for a method for forming a component assembly.
Patent DE-102008026151-A1 (DE)
Title: Producing colored yarn useful for making motor vehicle seat covers and functional textiles comprises mixing a molten thermoplastic material with infrared-transmitting or -reflecting pigment particles
Inventor: BOEHM HEINZ
IPC: D06P3/52
Filed: 2008-05-30
Abstract: Producing colored yarn comprises melting a thermoplastic material, mixing the melt with infrared-transmitting or -reflecting pigment particles and forming the mixture into yarn. An independent claim is also included for yarn made from a thermoplastic material in which infrared-transmitting or -reflecting pigment particles are dispersed.
Patent DE-102008026887-A1 (DE)
Title: Soft magnetic material i.e. manganese zinc ferrite for e.g. transformer, has nano-fraction of soft magnetic material particles with particle size in range of ten to two hundred nano meter, where material is produced by spray drying
Inventor: GABLENZ SILVIO
IPC: C08K7/00
Filed: 2008-06-05
Abstract: The material has a micro-fraction of soft magnetic material particles with a particle size in a range of 1 to 350 pico meter, and a nano-fraction of soft magnetic material particles with a particle size in a range of 10 to 200 nano meter. A ratio of the nano fraction to a total mass of the micro fraction and the nano fraction amounts to 5 to 70 weight percent, where the material is produced by spray drying, and comprises a synthetic binder such as polyethylene tetrafluoride or polyetheretherketone. An independent claim is also included for a method for producing an object from a soft magnetic material.
Patent DE-102008029318-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtungsgehäuse, die Lichtstreupartikel unterschiedlicher Grösse verwenden
Inventor: CHAKRABORTY ARPAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2008-06-20
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung mit Lichtstreupartikeln verschiedener Größe, die einen Emitter zumindest teilweise umgeben und die räumliche Farbmischung und Farbgleichmäßigkeit der Vorrichtung verbessern. Mehrere Größen von Lichtstreupartikeln sind in einem Medium verteilt, so dass sie ein polychromatisches Emittergehäuse mit einem oder mehreren Chips zumindest teilweise umgeben. Die unterschiedlichen Größen der Lichtstreupartikel wirken mit entsprechenden Wellenlängenbereichen der emittierten Strahlung zusammen. Somit kann Strahlung, die über mehrere Wellenlängenbereiche oder Wellenlängenteilbereiche emittiert wird, wirksam gestreut werden, um räumlich ungleichmäßige Farbmuster im ausgegebenen Strahlenbündel zu beseitigen (oder absichtlich zu bilden).
Patent DE-102008030254-A1 (DE)
Title: Halbleiterlasermodul
Inventor: SCHULZ ROLAND
IPC: H01S5/14
Filed: 2008-06-25
Abstract: Es wird ein Halbleiterlasermodul angegeben, aufweisend - einen Modulträger (10) mit einer Montagefläche (11), - eine Pumpvorrichtung (1), die auf der Montagefläche (11) angeordnet ist, - einen oberflächenemittierenden Halbleiterlaser (40), der auf der Montagefläche (11) angeordnet ist, und - eine Frequenz-Konversions-Vorrichtung (6), die auf der Montagefläche (11) angeordnet ist, wobei - sich im Stahlengang des Pumpstrahls (1c) zwischen Pumpvorrichtung und oberflächenemittierendem Halbleiterlaser (40) genau ein optisches Element (2) befindet und wobei - Strahlungsdurchtrittsflächen (23, 24) des optischen Elements an Luft grenzen.
Patent DE-102008030744-A1 (DE)
Title: Attachment device for garbage collection, has rotating frame moved into two pivot points by two axles, where rotating frame consists of tubing half frame, rod half frame and telescopic half frame
Inventor: KAPUSTIN LEONID
IPC: B65F1/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: The device has an attachment frame provided with two hooks, where the device is attached to cabinet doors by the hooks. A rotating frame is moved into two pivot points by two axles. The rotating frame consists of a tubing half frame (5), a rod half frame (6) and a telescopic half frame (7), where the tubing half frame and the rod half frame are welded together. The telescopic half frame fits into the tubing half frame so that the distance between the tubing and telescopic half frames is changed. The tubing half frame exhibits a stopper, by which the telescopic half frame is fixed.
Patent DE-102008032554-A1 (DE)
Title: Metallhaltige Zusammensetzung, Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kontaktstrukturen auf elektronischen Bauteilen sowie elektronisches Bauteil
Inventor: HOERTEIS MATTHIAS
IPC: H01L21/288
Filed: 2008-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine metallhaltige Zusammensetzung, ein Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kontaktstrukturen auf elektronischen Bauteilen sowie ein mit einer derartigen Kontaktierung versehenes elektronisches Bauteil.