baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357554-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinder mit einem über lösbare Sperrdruckmittelzylinder verstellbaren Hub
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B15/26
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Druckmittelzylinder
mit verstellbarem Hub, in welchem ein zumindest einseitig innerhalb
eines Zylindergehäuseabschnitts
(1) mit Druckmittel beaufschlagbarer Kolben (9) axial bewegbar angeordnet
ist, an dem eine aus dem Zylindergehäuseabschnitt (1) zu einer Stirnseite
hin austretende Kolbenstange (3) für eine Kraftübertragung
befestigt ist, wobei koaxial benachbart an der gegenüberliegenden
Stirnseite des Zylindergehäuseabschnitts
(1) ein Hubeinstellabschnitt (2) angeordnet ist, in welchen die
verlängerte
Kolbenstange (3) mit einem endseitigen Anschlag (11) hineinragt,
der mit mindestens einem in Form eines im wesentlichen orthogonal
zur Längsachse
der Kolbenstange (3) an dem Hubeinstellabschnitt (2) angebrachten
Sperrdruckmittelzylinder (4a; 4b) zur Hubbegrenzung zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass sich außen entlang des Hubeinstellabschnitts
(2) mindestens eine achsparallele Längsnut (6a bis 6d) erstreckt, die
mit zylinderdeckelseitigen Arretiermitteln des Sperrdruckmittelzylinders
(4a, 4b) unter Bildung eines Bajonettverschlusses (5) zusammenwirkt,
um den Sperrdruckmittelzylinder (4a, 4b) durch Verdrehung um seine
Längsachse
an dem Hubeinstellabschnitt (2) lösbar zu befestigen.
Patent DE-19511794-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Bilddaten in einem Kernspintomographiegerät und Kernspintomographiegerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRIEG ROBERT
IPC: G01R33/54
Filed: 1995-03-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Bilddaten in einem Kernspintomographiegerät mit einer
N-fachen Wiederholung der folgenden Sequenz:  a) Einstrahlung
eines ersten Hochfrequenzpulses (RF1 n ) zur
Anregung von Kernspins,  b) Einstrahlung eines zweiten Hochfrequenzpulses
(RF2 n ) nach einer Zeitspanne τ 1  zur
Rephasierung der Kernspins,  c) Auslesen eines Kernresonanzsignals
(S n ) nach einer Zeitspanne τ 2  nach
dem zweiten Hochfrequenzpuls (RF2 n ) unter
einem Frequenzcodiergradienten (G x ),  d)
Abwarten einer Zeitspanne τ 3  bis zum Einstrahlen des ersten Hochfrequenzpulses
(RF1 n+1 ) der nächsten Sequenz,  wobei
die Repetitionszeit zwischen dem ersten Hochfrequenzpuls (RF1 n ) jeder n-ten Sequenz und dem ersten Hochfrequenzpuls
(RF n+1 ) der jeweils nachfolgenden n+1-ten
Sequenz kürzer
als die Längs-
und Querrelaxationszeit (T1,T2) des untersuchten Objekts ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zeitspanne τ 3  unterschiedlich zu den Zeitspannen τ 1 , τ 2  ist,
so daß sich
die von dem zweiten Hochfrequenzpuls (RF2 n-1 )
der n-1-ten Sequenz und dem ersten Hochfrequenzpuls (RF1 n ) der nachfolgenden n-ten Pulssequenz herrührenden
Kernresonanzsignale (S 1 / n,S 2 / n) nicht überlagern.
Patent DE-19542895-B4 (DE)
Title: Draht- und Bandeinzugseinrichtung
Inventor: KUESPERT MAX
IPC: B21F23/00
Filed: 1995-11-17
Granted: 2005-05-25
Abstract: Draht-
und Bandeinzugseinrichtung mittels Einzugswalzenpaare (7, 7') von
Draht- und Bandverarbeitungsmaschinen, insbesondere Federwinde-
oder Wickelmaschinen, Stanz- und Biegemaschinen, wobei der Antrieb
der Einzugswalzenpaare (7, 7') über
eine parallel zur Einzugsachse des zu bearbeitenden Materials auf
einer Welle angeordneten Antriebsschnecke (4) und auf den Antriebswellen
der Einzugswalzen (7, 7') angeordneten Schneckenrädern (2,
3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Antriebswellen
(5, 5', 6) der Einzugswalzenpaare (7, 7') die Antriebsschnecke (4)
mittig so angeordnet ist, dass sie gleichzeitig mit jedem auf den
Antriebswellen (5, 5', 6) der Einzugswalzen (7, 7') angeordneten
Schneckenrädern
(2, 3) im Eingriff steht.
Patent DE-19544528-B4 (DE)
Title: Ballistik-Modifizierungsmittel für Propergole, modifizierte Propergole und neue Bismutresorcylate
Inventor: BERTELEAU GERARD
IPC: C06B23/00
Filed: 1995-11-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Zusammensetzung zur Modifizierung der ballistischen Eigenschaften zweibasiger oder kunststoffgebundener zweibasiger fester Propergole, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens eine Bismutverbindung enthält, die ausgewählt ist unter  – Bismut-β-resorcylat, das ein Molekül β-Resorcylsäure auf zwei Bismutatome enthält, und  – Bismut-γ-resorcylat, das ein Molekül γ-Resorcylsäure auf ein Bismutatom enthält.
Patent DE-19618404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Querschnittserfassung in untertägigen Grubenbauen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DAHLHAUS NORBERT
IPC: E21D9/00
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Querschnittserfassung in untertägigen Grubenbauen, bei dem
in jedem nach Form und Fläche
zu bestimmenden Querschnitt eines Grubenbaus die jeweilige Länge mehrerer
unter Bildung eines vorgegebenen Musters fiktiv in diesem Querschnitt
angeordneter geradliniger räumlicher
Abstände
zwischen je zwei vorbestimmten Fixpunkten gemessen und anschließend aus
dem so gewonnenen Satz von Meßwerten
in Form von Abstandslängen
die tatsächliche
Querschnittsform und -fläche
sowie aus mehreren solcher Sätze
der momentane Zustand und Verlauf eines Grubenbauabschnitts oder
eines vollständigen
Grubenbaus berechnet und/oder gezeichnet wird,  wobei zur Erfassung
der einen ausgewählten
Querschnitt eines Grubenbaus charakterisierenden Meßwerte in
diesem lediglich für
den Zeitraum der Messung ein transportabler Satz von Ultraschallsensoren
angeordnet wird, die signalübertragend
mit einem ebenfalls transportablen gemeinsamen Meßcomputer
verbunden sind, von denen mindestens drei in räumlich unveränderlicher
Position gegeneinander und gegenüber
der Begrenzungslinie des Querschnitts des Grubenbaus fixiert werden
und von denen mindestens ein weiterer variabel im Querschnitt des
Grubenbaus positionierbar ist, wobei...
Patent DE-19653202-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zum Steuern eines Haushaltsgerätes
Inventor: MOSCHUETZ HARALD
IPC: D06F34/28
Filed: 1996-12-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Steuerverfahren zum Steuern eines Haushaltgerätes, das mit einer verschiedene Arbeitsprogramme aufweisenden Steuereinrichtung und mit einer Echtzeituhr versehen ist, an der eine Progammendezeit für ein durchzuführendes Arbeitsprogramm einstellbar ist, bei welchem Verfahren durch die Steuereinrichtung in Abhängigkeit von der jeweiligen Durchführungszeit eines Arbeitsprogrammes selbsttätig die zum Erreichen der eingestellten Programmendezeit notwendige Startzeit festgelegt und das Haushaltgerät eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Festlegung der Startzeit sich durch während des Ablaufes des Arbeitsprogrammes eventuell auftretende Störungen ergebende und zu einer Verlängerung der Durchführungszeit des gewählten Arbeitsprogrammes führende Verzögerungzeiten berücksichtigt werden, und daß beim Ausbleiben von Störungen die hierfür vorgesehenen Verzögerungszeiten zum Einfügen von zusätzlichen, der Verbesserung des Arbeitsergebnisses dienenden Arbeitsgängen in den Ablauf des Arbeitsprogrammes genutzt werden.
Patent DE-19741322-B4 (DE)
Title: Montagemaschine
IPC: B23P21/00
Filed: 1997-09-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Montagemaschine
mit einem Grundgestell (17), welches einen Rahmen (18) aufweist,
mit wenigstens einer Transportvorrichtung (27) zum Transport von
wenigstens einem Werkstück
in einer horizontalen Ebene und mit einer unterhalb einer Ebene
des Werkstück angeordneten
linken und rechten, horizontal angeordneten Antriebswelle (37, 38),
an welchem jeweils Steuerkurven (41, 42) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die linke und rechte horizontale Antriebswelle
(37, 38) entlang einer Trennebene (39) symmetrisch angeordnet ist, dass
die Steuerkurven (41, 42) jeder Antriebswelle (37, 38) Geradstößel (36)
einer Bearbeitungsvorrichtung (31, 32) ansteuern, dass die Geradstößel (36)
senkrecht zur horizontalen Antriebswelle (37, 38) auf- und abbewegbar
angeordnet sind und dass zumindest ein Teilabschnitt einer horizontalen
Antriebswelle (37, 38) mit ei ner Kurvensteuerung (41, 42) in einem
geschlossenen Raum (18) angeordnet sind und die senkrecht zur Kurvensteuerung
angeordneten Geradstößel (36)
eine geschlossene Deckplatte (19) durchdringen.
Patent DE-19742048-B4 (DE)
Title: Stativ mit einer Linearschlitten/Schwenkeinheit als Verstellvorrichtung
Inventor: WIRTH MICHAEL
IPC: F16M11/04
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-10-19
Abstract: Stativ
(1) für
ein bewegbar aufzuhängendes
Gerät (3)
mit einem Halterungsarm (15) und mit einer an dem Halterungsarm
(15) angebrachten Verstellvorrichtung (16), an welcher das Gerät (3) anordenbar
und relativ zum Halterungsarm (15) verstellbar ist, wobei die Verstellvorrichtung
(16) ein Basisteil (145), einen an dem Basisteil (145) verschiebbaren
Linearschlitten (139) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
an dem Linearschlitten (139) angeordnetes und relativ zum Linearschlitten
(139) um eine Schwenkachse (147) verschwenkbares Schwenkelement
(141) vorgesehen ist, an welchem das Gerät (3) befestigt ist.
Patent DE-19747145-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen Lichtleiterverstärker (EDFA)
Inventor: KIM TAE-RYONG
IPC: H05K5/00
Filed: 1997-10-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Gehäuseanordnung
für einen
Lichtleiterverstärker,
welcher wenigstens elektronische Schaltungen, einen Erbium-dotierten
Lichtleiter (116, 140), zumindest eine Pumpdiode (126, 134) sowie
mehrere optische Bauteile (104, 112, 120, 128, 136, 144, 148) aufweist,
die miteinander durch entsprechende Lichtleiter verbunden sind,
wobei die Gehäuseanordnung
umfasst:  ein Gehäuse
(10) mit einem zentralen Bereich (12) zur Aufnahme der elektronischen
Schaltung und der Pumpdiode (126, 134) und wenigstens einen Lichtleiterhalter
(14), zum Festhalten des Erbium-dotierten Lichtleiters (116, 140)
um den zentralen Bereich herum,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Festhalteeinrichtung (18, 20a, 24a, 26a, 40, 40a, 40b, 20b,
24b, 26b) zum Halten der optischen Bauteile (104, 112, 120, 128,
136, 144, 148) des Lichtleiterverstärkers und von Verbindungspunkten
(106, 108, 114, 118, 122, 124, 130, 132, 138, 142,  146, 150, 154)
der Lichtleiter vorgesehen ist und der Lichtleiterhalter (14) den
zentralen Bereich (14) umgibt.
Patent DE-19810784-B4 (DE)
Title: Rechnersystem
Inventor: GARD BENGT ERIK INGEMAR
IPC: G06F8/656
Filed: 1998-03-12
Granted: 2006-03-16
Abstract: Rechnersystem,
bei dem eine Aktualisierung von Software und zugeordneter Daten
mittels einzelner Partitionen durchführbar ist, enhaltend:  a)
eine erste Partition (A) mit einer ersten Speichervorrichtung (12),  b)
eine zweite Partition (B) mit einer zweiten Speichervorrichtung
(32), derart, daß  c)
die erste Partition (A) und die zweite Partition (B) mit einer Verbindungsvorrichtung
(24) verbunden sind, neue Software entweder in die erste Partition
(A) oder die zweite Partition (B) geladen und ein Zustand der von
einer neuen Software zu verarbeitenden Datenvariablen in einer Speichervorrichtung
(12', 32) an den Zustand der von einer einer alten Software zu verarbeitenden
Datenvariablen in der anderen Speichervorrichtung (32', 12) während der
Ausführung
der alten Software angepaßt
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß   d) zum Unterstützen der Übertragung
von Daten von der alten Software zu der neuen Software eine Datenumsetz-Unterstützungsvorrichtung
(50) vorgesehen ist mit  d1) einer Übersetzungstabellen-Speichervorrichtung
(54) zum Speichern von Adreßinformation
und Strukturinformation...
Patent DE-19850948-B4 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
Inventor: HILL STEFAN
IPC: F03B7/00
Filed: 1998-11-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Wasserkraftwerk (60) zur dreidimensionalen Festlegung in/an kleinen bis mittelgroßen Wasserläufen mit stark schwankendem Wasserpegel mit folgenden Bestandteilen: a) einem querschnittlich etwa U-förmigen Gerüst mit einem Mittelteil (61), das nach Art einer Rinne nach abwärts geneigt ist, um dem Wasser ein Abfließen zu ermöglichen, und mit zwei Seitenschenkeln, die als wasserdichte Strömungsleitflächen (63, 64) ausgebildet sind; b) einer zwischen den Seitenschenkeln quer verlaufenden, drehbar gelagerten Welle (82); c) einem an der quer verlaufenden Welle befestigten Wasserrad (65) mit mehreren Flügeln; d) einer Riemenscheibe (87), die an der Drehwelle (82) unverdrehbar festgelegt ist; e) einem Elektrogenerator (75) mit einer Antriebswelle (73); f) wenigstens einem Riemen (66, 71, 76) zur mechanischen Kopplung der Riemenscheibe (87) mit der Antriebswelle (73) des Elektrogenerators (75), gekennzeichnet durch g) eine stromaufwärts des Wasserrads (65) angeordnete, die Seitenschenkel (63, 64) des U-förmigen Gerüsts oberhalb von dessen horizontalen Mittelteil (61) miteinander verbindende Barriere (80) zur Regelung der das Wasserrad (65) anströmenden Wassermenge, die an einer horizontalen Unterkante (84) endet, welche mit dem horizontalen Mittelteil (61) einen Wassereintrittsschlitz bildet, und mit ihrer Oberkante (81) bis zu den in diesem Bereich etwa bis auf das Niveau der Drehachse (82) des obersten Wasserrades (65) abgesenkten Oberkanten (83) der beiden Strömungsleitflächen (63, 64) heranreicht, sowie durch h) eine oberseitige Abdeckung (62), welche die im Bereich eines Wasserrads (65) liegenden, bis über die Wasserräder (65) reichenden Teile der Strömungsleitflächen (63, 64) miteinander verbindet und außerhalb der Reichweite des Hochwasserpegels liegt.
Patent DE-19851857-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAUCHI YOJI
IPC: B62D5/00
Filed: 1998-11-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit  einer Eingangswelle (10), die mit einer Lenkwelle gekoppelt ist;  einer Ausgangswelle (20), die über einen Übertragungsverhältnisänderungsmechanismus (100) mit der Eingangswelle (10) gekoppelt ist, wobei das Übertragungsverhältnis zwischen Eingangswelle (10) und Ausgangswelle (20) über eine von einer Steuerungsvorrichtung (200) gesteuerte Antriebsvorrichtung (114) änderbar ist; und  einer Positionserfassungsvorrichtung (41) zur Erfassung einer Drehposition von zumindest einer Welle aus der Eingangswelle (10) und der Ausgangswelle (20); dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerungsvorrichtung (200) eine Rückstellsteuerungsvorrichtung aufweist, die die Antriebsvorrichtung (114) auf Grundlage eines Positionserfassungsergebnisses so betätigt, dass eine neutrale Stellung der Eingangswelle (10) und eine neutrale Stellung der Ausgangswelle (20) aneinander ausgerichtet werden.
Patent DE-19854215-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebeeinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: GINGLAS EDUARD
IPC: F16H48/10
Filed: 1998-11-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Differentialgetriebeeinheit
für Kraftfahrzeuge
mit einem Gehäuse,
das in einem mit dem Fahrzeug fest verbundenen Achsgetriebegehäuse drehbar
gelagert ist und mit einem Motor in Antriebsverbindung steht, und
mit einem in dem Gehäuse
angeordneten Differentialgetriebe, umfassend mindestens zwei als
Stirnräder
ausgebildete Ausgleichsräder
und zwei mit diesen kämmende als
Kronenräder
ausgebildete Achswellenräder,
die jeweils über
ein Gelenk mit einer zugeordneten Abtriebswelle in Antriebsverbindung
stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnräder (23)
in Taschen (29) drehbar gelagert sind, die in dem Gehäuse (22)
oder in einem in das Gehäuse (22)
drehfest eingesetzten gesonderten Bauteil (32) ausgebildet sind,
wobei der Umfang der Stirnräder
(23) zum Eingriff mit den beiden Kronenrädern (24) durch fensterartige Aussparungen
(31) freigelegt ist.
Patent DE-19858391-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Liefern von Sterilisiermitteln an Erzeugnisse mit Kontaktoberflächen
Inventor: WU SU-SYIN S
IPC: A61L2/20
Filed: 1998-12-17
Granted: 2012-09-20
Abstract: Adapter zum Liefern eines antimikrobiellen Fluids an ein zu sterilisierendes Erzeugnis, der umfaßt: einen axial gestreckten Körper, der eine innere Wand und eine äußere Wand aufweist und an einem ersten Ende offen ist; und eine Öffnung (23) in dem Körper zur Aufnahme eines zu sterilisierenden Erzeugnisses (50), wobei das zu sterilisierende Erzeugnis (50) mit der Öffnung (32) in einem Kontaktbereich in Oberflächenkontakt steht, und wobei der Kontaktbereich texturierte Oberflächen auf der die Öffnung umgebenden Oberfläche zum Verstärken des Eindringen des antimikrobiellen Fluids in den Kontaktbereich aufweist, wobei die Höhe der Textur zwischen 0,01 mm und 50 mm beträgt.
Patent DE-19860669-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-12-29
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
nach dem Projektionsprinzip mit einer Lichtquelle (14), mit einem
Reflektor (10), durch den von der Lichtquelle (14) ausgesandtes Licht
als ein konvergierendes Lichtbündel
reflektiert wird, mit einer in Lichtaustrittsrichtung (16) nach
dem Reflektor (10) angeordneten Linse (18), durch die vom Reflektor
(10) reflektiertes Licht hindurchtritt, mit einer zwischen dem Reflektor
(10) und der Linse (18) im wesentlichen unterhalb der optischen
Achse (11) angeordneten Blende (22), durch die eine obere Helldunkelgrenze
(83, 84) des durch die Linse (18) hindurchtretenden Lichtbündels erzeugt
wird, und mit einer zwischen dem Reflektor (10) und der Linse (18)
im wesentlichen oberhalb der optischen Achse (11) angeordneten Abschirmvorrichtung
(26; 36; 46), durch die wenigstens ein Teil des vom Reflektor (10)
reflektierten Lichts abschirmbar ist, das eine mittlere Zone des
Nahbereichs vor dem Fahrzeug beleuchten würde, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschirmvorrichtung (26; 36; 46) wenigstens teilweise reflektierend
ausgebildet ist, dass wenigstens ein Zusatzreflektor (30) vorgesehen
ist, auf...
Patent DE-19901276-B4 (DE)
Title: Bringeinrichtung für den Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHROEDL HORST
IPC: B60R22/03
Filed: 1999-01-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Verlagern eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug aus
einer Ruheposition neben der B-Säule
in eine griffgünstige
Position vor der B-Säule,
umfassend eine an einem Teil des Fahrzeugs befestigbare Schutzhülse, eine
in der Schutzhülse
axial beweglich angeordnete Stange, deren freies Ende eine Längsnut aufweist,
in die ein Bolzen quer eingesetzt ist, einen der Stange zugeordneten
Motor, eine von Sensoren betätigbare
Einrichtung zum Steuern des Motors und einen auf dem in die Stange
eingesetzten Bolzen schwenkbar gelagerten Greiffinger, der beim
Ausfahren der Stange automatisch in eine Gurtfangstellung verschwenkbar
ist und der eine mit einem Bereich der Schutzhülse zusammenwirkende Steuerkurve
hat, die beim Einziehen der Steuerstange in die Schutzhülse eine
Verschwenkung des Greiffingers in die Ruhestellung bewirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schutzhülse
(20) hinter der B-Säule
an einem Teil des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, dass der Greiffinger
(30) in die Gurtfangstellung vorgespannt ist, dass das freie Ende der
Stange (22) abgeschrägt
ist und...
Patent DE-19920975-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenksystem
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 1999-05-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: Elektrisches Servolenksystem zum Unterstützen einer Lenkkraft mittels eines Motors auf der Grundlage eines Detektionswertes der Lenkkraft eines Fahrers, derart, dass das System eine Vorrichtung (9) zum Berechnen eines Schätzwerts (Tf) der Haftreibung des Lenksystems enthält, sowie eine Vorrichtung (10) zum Kompensieren der Haftreibung auf der Grundlage dieses Schätzwerts (Tf) der Haftreibung.
Patent DE-19928399-B4 (DE)
Inventor: KINZEL HELMUT
IPC: G01R15/20
Filed: 1999-06-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a current sensor for measuring a current which is conveyed by a current conductor, comprising a magnetic field sensor and an amplifier which is associated with said magnetic field sensor. According to the invention, the current conductor is made of a conductive, ferritic material and is strip-like in form. The current conductor encompasses the magnetic field sensor in an at least partial manner.
Patent DE-19933320-B4 (DE)
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: B60K20/02
Filed: 1999-07-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: The device has a single control element (5) driven by a controller that can be set into at least two end positions in which the displacement of the gear selection lever (1) from the park position (P) is prevented under one condition and from a second lever position (N) under a second condition.
Patent DE-19938442-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer automatischen Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: OHIRA GENGO
IPC: B23Q11/08
Filed: 1999-08-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer automatischen Werkzeugwechselvorrichtung, die aufweist: ein Bett (11), das einen Tisch (111) beweglich trägt, wobei der Tisch entlang einer X-Achse des Betts (11) beweglich ist, eine Säule (12), die an einer Seite des Betts angeordnet und entlang einer Y-Achse des Betts beweglich ist, und einen Spindelschaft (13), der vor der Säule angeordnet und entlang einer Z-Achse des Betts beweglich ist, wobei ein am Spindelschaft werkzeugtragender Dorn (100) gehalten wird, mit:  einer auf dem Bett (11) an einer Position um den Tisch (111) angeordneten Dorndrehbewegungsführungseinrichtung (2) zum Führen einer Drehbewegung mehrerer werkzeugtragender Dorne (100);  einer über der Dorndrehbewegungsführungsvorrichtung (2) angeordneten Dornpositionsänderungseinrichtung (3) zum selektiven Ändern einer Position eines ausgewählten Dorns von seiner horizontalen Position zu seiner vertikalen Position;  einer innerhalb der Dorndrehbewegungsführungseinrichtung (2) angeordneten Dorndreheinrichtung (4) zum Drehen der Dorne, wobei die Dorndreheinrichtung ein ringförmiges Drehgehäuse (41) aufweist, an dessen Innendurchmesserkreis die Dorne (100) angeordnet sind...
Patent DE-19952998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Herstellung von Körpern im Schichtaufbau aus pulverförmigen Stoffen
Inventor: EXNER HORST
IPC: B29C67/00
Filed: 1999-11-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur direkten Herstellung von Körpern, insbesondere von Werkzeugen, ultraharten Werkzeugeinsätzen, Werkstücken, Urmodellen, Gußformen oder Prototypen, im Schichtaufbau aus pulverförmigen Stoffen mit einer evakuierbaren und wenigstens zwei Teilkammern aufweisenden Bearbeitungskammer mit einer Deckplatte, wobei die erste Teilkammer ein Bauraum und die zweite Teilkammer ein Vorratsbehälter für den pulverförmigen Stoff ist und die Böden der Teilkammern gegenüber der Deckplatte bewegbar sind, mit wenigstens einem für energiereiche Strahlung transparenten Einkoppelfenster in der Deckplatte und mit einer eine energiereiche Strahlung aussendenden Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (5) gegenüber den Wänden der Bearbeitungskammer (2) beweglich ist, dass das Einkoppelfenster (6) in der Deckplatte (5) quer zur Bewegungsrichtung wenigstens die Abmessungen einer Teilkammer in dieser Richtung besitzt; kleiner als die Grundfläche einer Teilkammer ist und streifen- oder balkenförmig ausgebildet ist, dass im oberen Bereich der Bearbeitungskammer (2) gegenüber der Deckplatte (5) mindestens eine die Querschnittsfläche der Teilkammern überstreichende Rakel (11) angeordnet ist und dass...