baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014004176-B4 (DE)
Title: Räumschneider
Inventor: YAMAYA KENICHI
IPC: B23F21/26
Filed: 2014-11-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Räumschneider (1) zum sequentiellen Schneiden eines Bearbeitungslochs (81) in einem Werkstück (8) mit einer Vielzahl von Schneideklingenstufen (2, 3, 4), die in einer Achsrichtung (L) Seite an Seite vorgesehen sind, und zum Ausbilden einer Vielzahl von Innenzähnen (82) in dem Bearbeitungsloch (81) mit einer Vielzahl von Schneideklingen (21, 31, 41), die in einer Umfangsrichtung (C) einer jeden Schneideklingenstufe (2, 3, 4) derart Seite an Seite angeordnet sind, dass die Innenzähne (82) in der Umfangsrichtung (C) Seite an Seite angeordnet sind, wobei der Räumschneider (1) dadurch gekennzeichnet ist, dassdie Schneideklingenstufen (2, 3, 4) so konfiguriert sind, dass sie das Bearbeitungsloch (81) in einer solchen Art schneiden, dass die Schneidestellen der Schneideklingen (21, 31, 41) in einer Radialrichtung (R) des Bearbeitungslochs (81) in dem Werkstück (8) schrittweise tiefer werden, und dass sie zudem so konfiguriert sind, dass sie aufweisen: eine Vielzahl von Anfangsschneideklingenstufen (2) zum Schneiden, mittels der Schneideklingen (21), von Formationsabschnitten, die Zahnkörperabschnitte (821) der Innenzähne (82) werden sollen, eine Vielzahl von Zwischenschneideklingenstufen (3) zum Schneiden, mittels der Schneideklingen (31), der Formationsabschnitte, die die Zahnkörperabschnitte (821) werden sollen, tiefer als die Anfangsschneideklingenstufen (2), und eine Vielzahl von Fertigschneideklingenstufen (4) zum Schneiden, mittels der Schneideklingen (41), von Formationsabschnitten, die Abstandsabschnitte (822) werden sollen, die sich von den Zahnkörperabschnitten (821) in Richtung (R) eines Außenumfangs in der Radialrichtung (R) erstrecken, wobei die Anfangsschneideklingenstufen (2), die Zwischenschneideklingenstufen (3) und die Fertigschneideklingenstufen (4) von einer stromaufwärts liegenden Seite in einer Schneiderichtung (S) Seite an Seite sequentiell angeordnet sind,wobei ein Paar distale Endecken (311) einer jeden Schneideklinge (31) in den Zwischenschneideklingenstufen (3) und ein Paar distale Endecken (411) einer jeden Schneideklinge (41) in den Fertigschneideklingenstufen (4) jeweils eine gekrümmte Form oder eine abgeschrägte Form haben, die größer als eine gekrümmte Form oder eine abgeschrägte Form eines Paars distaler Endecken (211) einer jeden Schneideklinge (21) in den Anfangsschneideklingenstufen (2) ist, undjede der Anfangsschneideklingenstufen (2) eine Schneidetiefe (x1) hat, die kleiner als eine Schneidetiefe (x2, x3) sowohl der Zwischenschneideklingenstufen (3) als auch der Fertigschneideklingenstufen (4) ist.
Patent DE-112016001009-B4 (DE)
Title: Emitter, Elektronenkanone verwendenden Emitter, die Elektronenkanone verwendende elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung des Emitters
Inventor: TANG JIE
IPC: H01J37/073
Filed: 2016-02-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Emitter (410), umfassend:einen Nanodraht (100),wobei der Nanodraht aus einem Hafniumcarbid (HfC)-Einkristall (110) besteht undmindestens ein Endabschnitt des Hafniumcarbideinkristalls (110), aus dem Elektronen zu emittieren sind, mit Hafniumoxid (HfO2) (120) beschichtet ist.
Patent DE-112016007336-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Vorrichtungszuweisungsverfahren undVorrichtungszuweisungsprogramm
Inventor: TAKAHASHI YURIKA
IPC: G06F13/10
Filed: 2016-11-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (100), in der ein erstes Betriebssystem (141) und ein zweites Betriebssystem (142) gleichzeitig betrieben werden, wobei eine Vorrichtungsgruppe (991) eine erste Vorrichtung (101) und eine zweite Vorrichtung (102), die mit der Informationsverarbeitungsvorrichtung (100) verbunden sind, enthält, und die erste Vorrichtung dem ersten Betriebssystem (141) zugewiesen ist und die zweite Vorrichtung dem zweiten Betriebssystem (142) zugewiesen ist,in dem ersten Betriebssystem (141) ein erster Vorrichtungstreiber (151), der die erste Vorrichtung (101) versorgt, installiert ist, aber ein zweiter Vorrichtungstreiber (152), der die zweite Vorrichtung (102) versorgt, nicht installiert ist,in dem zweiten Betriebssystem (142) der zweite Vorrichtungstreiber (152) installiert ist, aber der erste Vorrichtungstreiber (151) nicht installiert ist, unddie Informationsverarbeitungsvorrichtung (100) aufweist:eine Klassifizierungseinheit (205) zum Auswählen eines ersten Vorrichtungstreibers (151), der ein in dem ersten Betriebssystem (141) installierter Vorrichtungstreiber ist, zum Empfangen eines Ergebnisses eines Vorrichtungsvergleichs von dem ersten Vorrichtungstreiber, zum Klassifizieren einer Vorrichtung, die als das Ergebnis des Vorrichtungsvergleichs mitgeteilt wird, in der Vorrichtungsgruppe (991) als eine erste Vorrichtung (101), und zum Klassifizieren einer Vorrichtung, die nicht als die erste Vorrichtung klassifiziert wird, in der Vorrichtungsgruppe als eine zweite Vorrichtung (102); eine Aktualisierungseinheit (206) zum Durchführen, nachdem die Vorrichtungsgruppe (991) in die erste Vorrichtung (101) und die zweite Vorrichtung (102) klassifiziert wurde, eines Aktualisierungsprozesses zum Aktualisieren erster Vorrichtungskonfigurationsdaten (211, 221), in denen eine Vorrichtung, die dem ersten Betriebssystem (141) zugewiesen ist, registriert ist, zu einem Zustand, in welchem die erste Vorrichtung registriert ist und die zweite Vorrichtung nicht registriert ist, und zum Aktualisieren zweiter Vorrichtungskonfigurationsdaten (212, 222), in denen eine dem zweiten Betriebssystem (142) zugewiesene Vorrichtung registriert ist, zu einem Zustand, in welchem die zweite Vorrichtung registriert ist und die erste Vorrichtung nicht registriert ist; undeine Zuweisungseinheit (203) zum Zuweisen der ersten Vorrichtung (101) mit Bezug auf die ersten Vorrichtungskonfigurationsdaten (211, 221) zu dem ersten Betriebssystem (141), und zum Zuweisen der zweiten Vorrichtung (102) mit Bezug auf die zweiten Vorrichtungskonfigurationsdaten (212, 222) zu dem zweiten Betriebssystem (142) nach dem Aktualisierungsprozess.
Patent DE-112017005790-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MORITA DAIJI
IPC: B23K26/067
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-02-04
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (100), die aufweist:mehrere Oszillatoren (1a bis 1e) zum Emittieren von Laserstrahlen mit voneinander verschiedenen Wellenlängen;einen Bearbeitungskopf (301) zum Emittieren der von den jeweiligen Oszillatoren (1a bis 1e) emittierten Laserstrahlen auf ein Bearbeitungsobjekt (202);mehrere Fasern (101a bis 101e) zum Übertragen der Laserstrahlen zu dem Bearbeitungskopf (301);ein Wellenlängendispersionselement (103), das in dem Bearbeitungskopf (301) angeordnet ist;ein optisches Element (102), das in dem Bearbeitungskopf (301) angeordnet ist, zum Überlagern der von den Fasern (101a bis 101e) emittierten Laserstrahlen;eine Bearbeitungslinse (105), die zwischen dem Wellenlängendispersionselement (103) und dem Bearbeitungsobjekt (202) angeordnet ist, wobei die Bearbeitungslinse (105) einen von dem Wellenlängendispersionselement (103) abgegebenen Laserstrahl auf das Bearbeitungsobjekt (202) fokussiert; undeinen Spiegel (104), der zwischen dem Wellenlängendispersionselement (103) und der Bearbeitungslinse (105) angeordnet ist, wobei der Spiegel (104) den von dem Wellenlängendispersionselement (103) abgegebenen Laserstrahl direkt empfängt und den empfangenen Laserstrahl direkt an die Bearbeitungslinse (105) überträgt, wobeidas Wellenlängendispersionselement (103) an einer Position angeordnet ist, an der Laserstrahlen mit Hilfe des optischen Elements (102) überlagert werden.
Patent DE-112018006567-B4 (DE)
Title: Mixer
Inventor: KESIG RICKY D
IPC: A21C1/02
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Lebensmittel-Mixer (10), umfassend:einen Mixerkörper (13), aufweisend einen Ständer (14) und einen sich von dem Ständer (14) erstreckenden Kopf (16);ein drehbares Abtriebselement (24), das sich von dem Kopf (16) zur Aufnahme eines Mixerwerkzeugs nach unten erstreckt;einen Schüsselhalter (20), der zur vertikalen Bewegung entlang des Ständers (14) zwischen einer abgesenkten Position weg von dem Kopf (16) und einer angehobenen Position zum Kopf (16) hin montiert ist;einen Antriebsaufbau (26), der so verknüpft ist, dass er das drehbare Abtriebselement (24) selektiv antreibt;eine Benutzerschnittstelle (50), aufweisend eine berührungsempfindliche Bildschirmanzeige (62), die sich an dem Mixerkörper (13) befindet;eine Steuereinheit (150), die der Benutzerschnittstelle (50) zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit (150) dafür ausgelegt ist, Mixer-Zustandsinformationen über die berührungsempfindliche Bildschirmanzeige (62) zu kommunizieren,wobei eine Antriebsmaschine zum motorisch betriebenen Bewegen des Schüsselhalters (20) hin und her zwischen der angehobenen Position und der abgesenkten Position unter Bedienersteuerung über eine physische oder grafische Schüsselantrieb-Betätigungseingabe angeschlossen ist;und wobei die Steuereinheit (150) so konfiguriert ist, dass während des Auslösens der Schüsselantrieb-Betätigungseingabe zum Bewegen des Schüsselhalters (20) von der angehobenen Position zur abgesenkten Position die Steuereinheit (150) eine Unterbrechung erzeugt, bevor der Schüsselhalter (20) die abgesenkte Position erreicht, und automatisch eine Schüsselzustandsnachricht auf der Benutzerschnittstelle (50) angezeigt wird und den Bediener anweist, eine Schüssel (22) auf dem Schüsselhalter (20) zu entriegeln.
Patent DE-112020000664-B4 (DE)
Title: L u f t r e i f e n
Inventor: CHAYA TAKAMITSU
IPC: B60C9/08
Filed: 2020-03-06
Granted: 2023-06-07
Abstract: Luftreifen, umfassend:einen Laufflächenabschnitt (1), der sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Ringform aufweist;ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die jeweils auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind; undein Paar Wulstabschnitte (3), die jeweils auf einer in Reifenradialrichtung inneren Seite des Paares Seitenwandabschnitte (2) angeordnet sind;wobei der Luftreifen mindestens eine Karkassenschicht (4) umfasst, die zwischen dem Paar von Wulstabschnitten (3) montiert ist;wobei die Karkassenschicht (4) aus einem Karkassencordfaden (4c) gebildet ist, der aus einem organischen Fasercordfaden gebildet ist, der Filamentbündel aus miteinander verflochtenen organischen Fasercordfaden aufweist, wobei eine Feinheit des Karkassencords nach der Tauchbehandlung 4000 dtex bis 8000 dtex beträgt und eine Zwischendehnung des Karkassencords an dem Seitenwandabschnitt (2) unter einer Belastung von 1,0 cN/dtex 3,3 % bis 4,2 % beträgt; undwobei die Karkassenschicht (4) aus einem Körperabschnitt (4A), der sich von dem Laufflächenabschnitt (1) durch jeden Seitenwandabschnitt (2) zu einem entsprechenden Reifenwulstabschnitt erstreckt, und einem zurückgefalteten Abschnitt (4B) gebildet ist, der an jedem Reifenwulstabschnitt zurückgefaltet ist und sich zu einer entsprechenden Seitenwandabschnittsseite erstreckt, wo der Körperabschnitt (4A) und der zurückgefaltete Abschnitt (4B) in Kontakt sind, und ein Verhältnis G/R einer Zwischenschicht-Gummidicke G zwischen einem Karkassencordfaden (4c) innerhalb des Körperabschnitts (4A) und einem Karkassencordfaden (4c) innerhalb des zurückgefalteten Abschnitts (4B) an dem Kontaktbereich zu einem Corddurchmesser R des Karkassencordfadens (4c) 0,50 bis 0,60 beträgt.
Patent CZ-278556-B6 (CZ)
Title: Process for producing electrodes employed in an alkaline accumulator
Inventor: BREZILLON JEAN-LOUP
IPC: H01M4/44
Filed: 1987-01-15
Abstract: In the Fe oxide-based electrodes the active component contains 1-2.5 wt.% crosslinked carboxylated styrene-butadiene copolymer (I). Prodn. of the electrodes is claimed in which the active component is prepd. as a paste, applied on a metal current collector by calandering or coating, dried, then heated at 120-150 deg.C for several minutes to crosslink the copolymer. Pref. the active component also contains 0.2-2 wt.% PTFE on wt. of active component in initial dry state.
Patent CZ-281161-B6 (CZ)
Title: Sintered permanent magnetic material, and process for producing thereof
Inventor: PACHER OSKAR DR
IPC: C22C38/10
Filed: 1992-02-10
Abstract: The invention relates to a sintered permanent magnet (material) and a process for its production using a magnetic phase of the type Se2(FeCO)14B and at least one further sinter-active or particle-combining phase. In order to achieve a high saturation magnetisation, high coercive force and high energy product with good temperature stability and high Curie point of the permanent magnet (material), it is proposed according to the invention that the magnetic phase is formed of diffusion-moulded particles, which are decreased in their surface energy, having a diameter of at most 60 mu m, the magnetic phase has contents of Co and heavy rare earths (HRE) in a certain ratio to one another, the HRE concentration being inhomogeneous over the particle cross-section and the particle-binding phase having a higher activity of the HRE at the diffusion temperature compared to the magnetic phase.
Patent CZ-293829-B6 (CZ)
Title: Method of forming a gob of molten glass into a hollow article and apparatus for making the same
Inventor: LEIDY WAYNE D
IPC: C03B11/16
Filed: 1997-01-15
Abstract: Disclosed is a method of forming a gob of molten glass into a hollow article, said method comprising the steps of: delivering a gob of molten glass to an open sold cavity; closing said mold cavity; actuating a motor, said motor (200) being connected to a lead screw, said lead screw being connected to a plunger, whereby advancing said plunger in a forward linear direction from a first position until said plunger comes into contact with said gob at a second position; pressing said gob with said plunger whereby forming said gob into a parison; moving said plunger in a rearward linear direction directly opposite said forward direction whereby said plunger breaks contact with said parison; stopping said plunger at a third position; continually sensing the linear position of said plunger throughout the entire length of travel of said plunger; and, removing said parison from said mold cavity. Apparatus for making the above-described method comprises a plunger /175/, an elector servo-driven lead screw connected to said plunger /175/ for translating said plunger /175/ along a rectilinear stroke toward and away from the glass gob and, control means for controlling the operation of said elector servo-driven lead screw to control the rectilinear stroke toward and away from the glass gob, said control means comprising a plunger position sensing resolver /220/ for sensing the position of said plunger /175/ at all locations along said stroke.
Patent CZ-286798-B6 (CZ)
Title: Process for preparing cycloalkene polymers of norbornene type
Inventor: VOZKA PAVEL ING CSC
IPC: C08G61/08
Filed: 1993-04-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing cycloalkene polymers of norbornene type by their metathetic polymerization by the action of: (a) a catalyst being prepared by reacting a tungsten compound containing a halogen with a modifying agent being represented by some organic compounds containing in their molecule at least one oxygen and/or nitrogen atom, (b) organometallic aluminium compounds as a co-catalyst, (c) ethers as moderator of polymerization reaction, (d) Lewis nitrogen bases and/or chelating compounds such as benzonitrile, acetyl acetone functioning as inhibitor. Concentration of the tungsten compound is in the range of 0.01 to 50 millimoles per one mole of monomer and molar ratio (tungsten compound) / (modifying agent) is in the range of 1 : 0.01 to 1 : 5, the ratio (tungsten compound) / (co-catalyst) ranges between 1 : 1 to 1 : 20, the ratio (modifying agent) / (co-catalyst) is in the range of 1 to 10 and the ratio (tungsten compound) / (inhibitor) ranges between 0.2 to 1.
Patent CZ-290593-B6 (CZ)
Title: Cross strap binding with quick-release arrangement
Inventor: RAJNOCH IGOR
IPC: A45F3/14
Filed: 1999-03-17
Abstract: The invented cross strap binding with quick-release arrangement is intended for connecting at least two bodies (1, 2). The cross strap binding is formed by a system of carrying straps (11, 21) oriented parallel to each other, fastened in alternate manner on one and the other connecting body (1, 2), and at least one interconnecting strap (12) situated perpendicular to said carrying straps (11, 21), whereby said interconnecting strap (12) one end is fixedly attached to one of the connecting bodies (1, 2). The interconnecting strap (12) free end is connected with a pull-out strap (121) situated flatwise and parallel to the interconnecting strap (12).
Patent SK-280876-B6 (SK)
Title: Drive of an impact gate of windows and doors
Inventor: TONSMANN ARMIN
IPC: E05B63/06
Filed: 1993-04-08
Abstract: The drive has a handle (7) mounted rotatably on the wing frame, with a pinion (13) meshing with a rack (15), the rack (15) being coupled to latch rods (27, 28). The drive is to be provided with a gear of such small overall height that, avoiding cutouts provided in the wing-frame profile, the gear can be arranged and fastened in the chamber between the wing frame and fixed frame. A gear part (11) is linearly movable in or on the gear case (1) by means of the pinion (8) drivable by means of the handle (7). Mounted on this gear part (11) is a driving pinion (13) which meshes with the rack (15) moving the latch rod and which is in engagement with a toothed row (14) fixed to the housing (1). The drive is installed in windows and doors.
Patent SK-283151-B6 (SK)
Title: Method of manufacture of a metal container in a form
Inventor: D AMORE MICHEL
IPC: B21D22/28
Filed: 1996-03-20
Abstract: The container, esp for a drink, consists of a base (1), and a side wall (2) made from a succession of zones (2A, 2C, 2G, 2I, 2K) of different diameters, and a lid. The container is made from a metal blank, e.g. of steel, aluminium or aluminium alloy, shaped to form the base and a side wall having a continuous diameter (D), and then forming the side wall into a series of zones of different diameters in a succession of expansion and retraction operations.
Patent SK-278393-B6 (SK)
Title: BURNER DEVICE FOR CHEMICAL PROCESSES The plasma burner is use to inlet of energy to the chemical
Inventor: LYNUM STEINAR
IPC: H05H1/26
Filed: 1992-12-11
Abstract: processes especially and it is equipped with several tube electrodes, being located so that one of them is placed in the other in a form of an axial alignment. These electrodes are connected to the electric power. Gas is supplied through an internal electrode and with the use of the space among electrodes. Plasma having a high temperature is created based on gas being heated with the use of electric bow located among electrodes. At least, three electrodes are used and they create a set which consists of the outer electrode (1), auxiliary electrode (2) and a the medial electrode (3), while these electrodes (1, 2 and 3) can be moved axially each other and the auxiliary electrode (2) is creating an ignition electrode being fixed permanently to one of the other electrodes (1, 3), when talking about the electric connection and these two electrodes (2,1) or (2,3) have the same voltage and polarity, as a result of that, while the auxiliary electrode (2) can be removed of the plasma zone.
Patent CZ-277817-B6 (CZ)
Title: Spheroidal graphite cast iron for low temperatures
Inventor: PACAL BOHUMIL DOC ING CSC
IPC: C22C37/04
Filed: 1992-04-28
Abstract: Low-alloyed spheroidal graphite cast iron for low temperatures with a basic chemical composition of 3.0 to 4.0% of carbon, 1.5 to 2.5 % of silicon, 0.1 to 0.5 % of manganese, up to 0.070% of phosphorus, up to 0.030% of sulphur, traces of 0.080 % of magnesium, containing at least 0.1 to 2.5% of one of the alloying constituents of nickel, 0.03 to 0.50 % of vanadium, 0.10 to 1.0% of copper, 0.01 to 0.15 % of aluminium and traces of 0.1% of noble earth elements, is modified by 0.03 to 0.90 % by weight of niobium, with a total content of the combination of nickel and alloying constituents of 0.04 to 4.0%.
Patent CZ-285993-B6 (CZ)
Inventor: PITTELOUD RITA DR
IPC: C07B61/00
Filed: 1990-06-27
Abstract: Popsáno je použití alespoň jednoho derivátu dimethylfenolu obecného vzorce I, ve kterém R.sub.1.n. znamená methylovou nebo ethylovou skupinu a R.sub.2.n. představuje alkylovou skupinu s 2 až 30 atomy uhlíku, ke stabilizaci polystyrenu.kopolymeru nebo terpolymeru styrenu, polyurethanu nebo polyacetalu v hmotnostním množství 0,01 až 10 %, vztaženo na hmotnostní množství polymeru, proti tepelnému, oxidačnímu nebo aktinickému odbourání, dále derivát 2,4-dimethyl-6-sek. alkylfenolu a způsob přípravy takového derivátu katalytickou alkylací 2,4-xylenolu .alfa.-olefiny.ŕ
Patent CZ-279722-B6 (CZ)
Title: Casting powder for steel continuous casting
Inventor: PEKAREK LADISLAV ING
IPC: B22D1/00
Filed: 1990-10-05
Abstract: A powder containing in mass quantity of 0.5 to 5 % magnesium oxide, 3 to 12 % aluminium oxide, 2 to 10 % sodium oxide, 0.5 to 5 % potassium oxide, 0.5 to 4 % ferric oxide, 1.5 to 12 % calcium fluoride, 8 to 25 % total carbon, which is significant in that it also contains 20 to 80 % by weight calcium silicate in the form of a natural metamorphogenic mineral wollastonite with triclinic pseudomonoclinic symmetry.
Patent CZ-280137-B6 (CZ)
Inventor: MICHAELY WILLIAM JAMES
IPC: C07C49/76
Filed: 1984-09-17
Abstract: Předmětem řešení jsou 2-(2-subst.benzoyl)cyklohexan-1,3-diony obecného vzorce I, kde R a R.sup.1.n. představuje vodík, alkyl s 1 až 4 atomy uhlíku nebo skupinu alkyl-OC(O)- s 1 až 4 atomy uhlíku v alkylu, R.sup.2.n. představuje halogen nebo alkoxyskupinu s 1 až 4 atomy uhlíku a R.sup.3.n., R.sup.4.n. a R.sup.5.n. představuje vodík, halogen a různé organické zbytky. Dále se řešení týká způsobu potlačování nežádoucí vegetace pomocí těchto dionů a herbicidních prostředků na jejich bázi.
ŕ
Patent CZ-280035-B6 (CZ)
Inventor: KRESTAN BOHUMIL
IPC: B62K19/36
Filed: 1993-08-09
Abstract: Stavitelné zařízení sedla jízdního kola umožňuje plynulé zasouvání a vysouvání sedla za jízdy. Sestává z nosné trubky (1) s posuvně uloženou sedlovou trubkou (2), ve které je pevně uchycen dutý píst (4) ve kterém je uložena výsuvná tyč (5) spojená přes páku (10) s ovládacím bovdenem (11). Hydraulické médium v prostoru (13) nad pístem (4) a v prostoru (14) pod pístem (4) je přepouštěno kuželovým ventilem, který je tvořen sedlem v hlavě pístu (4) a kuželovou plochou na výsuvné tyči (5).
ŕ
Patent CZ-291272-B6 (CZ)
Title: Composition for preparing foam, foam based on such composition and process for preparing this composition
Inventor: STAMM ANDRE
IPC: A61K9/00
Filed: 1994-12-14
Abstract: The present invention relates to a composition for preparing a foam, which composition comprises the following components the amount of which is based on the composition total weight: (a) more than 25 percent by weight of an active component being represented by mesalazine in powder form; (b) 1 to 20 percent by weight of a surface active substance, and (c) water; whereby said active component powder particle size is less than 20 microns and the powder active component density ranges within 250 to 450 g/dme3. In the present invention there is also claimed a foam containing 80 to 95 parts by weight of the above described composition and 5 to 25 parts by weight per 100 parts by weight of the foam of a driving gas. These foams are suitable for rectal application of active substances. Preparation process of such foam is characterized in that fist aqueous solution of the active substance is prepared and then an effective amount of the active component is added and dispersed.
Patent CZ-305745-B6 (CZ)
Title: Phospholipid derivatives of valproic acid and mixtures thereof
Inventor: KOZAK ALEXANDER
IPC: C07F9/02
Filed: 2001-07-10
Abstract: The present invention relates to compounds, which are phospholipid derivatives of valproic acid, to compositions comprising said compounds and their use for treating epilepsy, migraine, bipolar disorders and pain.