baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflockerung von Transportgütern
IPC: B65D88/66
Filed: 2014-04-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Auflockerung von flüssigen, pastösen, pulvrigen und/oder rieselförmigen Transportgüter (40), die in Behältern, Containern, Silos oder Tanks lagerbar und/oder transportierbar sind, insbesondere in selbstbewegten und/oder fremdbewegten Fahrzeugaufbauten, umfassend einen Behälter, Container oder Tank (20), an dem eine Abgabeeinrichtung (30) anbringbar ist, wobei die Abgabeeinrichtung (30) eine Auslassöffnung (32) und einen Flansch (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Vibrationsvorrichtung (50) zum Erzeugen von mechanischen Wellen, insbesondere von Longitudinalwellen (51), vorgesehen ist.
Patent DE-202014101983-U1 (DE)
Title: Gitterbox
IPC: B65D19/38
Filed: 2014-04-28
Abstract: Aufsatzrahmen (2) für Gitterbox (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatzrahmen (2) auf drei Seiten aufliegt, hierfür ein unteres Rahmenteil (5) und ein oberes Rahmenteil (4) aufweist, die beide mittels Stützen (7) verbunden sind.
Patent DE-202015000431-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Haken-Elemente mittels Verschiebung innhalb eines Seilmantels
IPC: A47G25/06
Filed: 2015-01-24
Abstract: Höhenverstellbare Haken-Elemente mittels Verschiebung innerhalb eines Seilmantels. Dadurch gekennzeichnet, dass sich die Haken-Elemente innerhalb eines Seilmantels befinden und durch diesen, im entlasteten Seilzustand, verschoben werden können und im belasteten Zustand durch die entstehende Reibung und Selbsthemmung gehalten werden.
Patent DE-202015000673-U1 (DE)
Title: Zielkugelheber
IPC: A63D5/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Zielkugelheber (1) mit Deckel (2), mit Aufhängeöse (5) und Schaumgummihülle (6) dadurch gekennzeichnet, dass der Zielkugelheber (1) mit der Anhängeöse (5) an die Boulekugelheber angehängt werden kann um auch die Zielkugel aufzuheben.
Patent DE-202015006089-U1 (DE)
Title: Kettenblattadapter
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Adapter (11) zum Einbau zwischen einer Tretkurbel (4) und einem Kettenblatt (5, 13) eines Fahrrads, insbesondere eines Kinder- oder Jugendfahrrads, der an einer ersten Seite eine erste Anlagefläche (18) zur Befestigung an der Tretkurbel (4) und an einer von der Tretkurbel (4) abgewandten zweiten Seite eine zweite und eine dritte Anlagefläche (20, 21) zur Befestigung je eines Kettenblatts (13, 5) aufweist, wobei die zweite und die dritte Anlagefläche (20, 21) jeweils eine Ebene definieren und die erste Anlagefläche (18) sich zwischen den beiden Ebenen erstreckt.
Patent DE-202015009163-U1 (DE)
Title: Mosaikbasierte Verteilung von suchbaren geospatialen Daten an Client-Vorrichtungen
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-06-22
Abstract: Benutzergerät umfassend: eine Benutzeroberfläche; eine Netzwerkoberfläche, um das Benutzergerät zu einem Kartendaten Server via eines Kommunikationsnetzwerkes zu koppeln, im Online-Betrieb; ein nicht flüchtiger, computerlesbarer Speicher, auf dem durch einen Computer ausführbare Anweisungen gespeichert sind, die, bei Ausführung durch einen Computer den Computer veranlassen, Folgendes auszuführen: das Empfangen, durch einen oder mehrere Prozessoren, über ein Kommunikationsnetzwerk, von durchsuchbaren weltraumgestützten Daten, organisiert in einer Vielzahl von Platten, worin jede Platte in der Vielzahl von Platten einem bestimmten Teil eines geografischen Bereichs von im Wesentlichen gleicher Größe entspricht, worin die durchsuchbaren weltraumgestützten Daten für jede Platte in der Vielzahl von Platten Beschreibungen einer oder mehrerer geografischen Entitäten innerhalb des entsprechenden Teils des geografischen Bereichs und einen Standort jeder der einen oder mehreren geografischen Entitäten innerhalb der entsprechenden Teile des geografischen Bereichs umfassen; Indexieren, durch die einen oder mehreren Prozessoren, der weltraumgestützten Daten mithilfe der Beschreibungen der geografischen Entitäten und Standorten, die in der Vielzahl der Platten enthalten sind, um indexierte weltraumgestützte Daten zu generieren; Speichern, durch den einen oder mehrere Prozessoren, der indexierten weltraumgestützten Daten in einem im Benutzergerät implementierten Cache; und das Ausführen einer Abfrage bezüglich des geografischen Bereiches anhand der indexierten weltraumgestützten Daten die in dem Cache gespeichert wurden.
Patent DE-202015009997-U1 (DE)
Title: Gläser und Glaskeramiken mit einem Metalloxidkonzentrationsgradienten
IPC: C03C3/083
Filed: 2015-10-08
Abstract: Glas-basierter Gegenstand mit einer Glaszusammensetzung aufweisend:
 SiO 2  in einer Menge von ungefähr 55 mol% bis ungefähr 70 mol%;
 Al 2 O 3  in einer Menge von ungefähr 10 mol% bis ungefähr 30 mol%;
 eine Gesamtmenge an Alkalimetalloxiden R 2 O von ungefähr 10 mol% bis ungefähr 20 mol%;
 Li 2 O in einer Menge von ungefähr 0 mol% bis ungefähr 15 mol%;
 Na 2 O in einer Menge von ungefähr 0 mol% bis ungefähr 14 mol%;
 K 2 O in einer Menge von weniger als ungefähr 2 mol%;
 P 2 O 5  in einem Bereich von ungefähr 0,1 mol% bis ungefähr 8 mol%;
 eine Gesamtmenge an Erdalkalimetalloxiden von ungefähr 0,1 mol% bis 6 mol%, wobei die Erdalkalimetalloxide MgO und CaO aufweisen; und
 B 2 O 3  in einer Menge von ungefähr 0 mol% bis ungefähr 4 mol%,
 wobei ein Verhältnis der Menge von Li 2 O (in mol%) zu der Gesamtmenge von R 2 O (in mol%) in dem Bereich von ungefähr 0,5 bis ungefähr 1 ist.
Patent DE-202015100613-U1 (DE)
Title: Holzkonstruktion
IPC: B27M3/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Holzkonstruktion (1), insbesondere Bett (4), Regal, Fußboden oder dergleichen, umfassend wenigstens zwei separate Holzteile (5a–5h), die einem gemeinsamen und/oder mehreren verschiedenen Bäumen entnommen sind, wobei die wenigstens zwei separaten Holzteile (5a–5h) in der Holzkonstruktion (1) eine unter Berücksichtigung der vorhergehenden Orientierung im jeweiligen Baumstamm (2) definierte Anordnung besitzen, bei welcher – die einer Baumkrone zugewandten Endbereiche (7a–7d) wenigstens zweier separater Holzteile (5a–5d) in der Holzkonstruktion (1) in die gleiche Richtung weisen und/oder – mehrere separate Holzteile (5e–5h) gemeinsam eine im Wesentlichen geschlossene Rahmenkonstruktion (3) bilden, bei welcher die der Baumkrone zugewandten Endbereiche (7e–7h) von benachbarten Holzteilen (5e–5h) in der Holzkonstruktion (1) einander abgewandt sind.
Patent DE-202015102129-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung zum Schalten von hohen Strömen
IPC: H01F29/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Schaltanordnung (10, 60, 80), umfassend wenigstens zwei Kontaktpunkte (13, 15, 17; 68, 76a–76e; S+, S–, S0) und wenigstens ein Schaltelement (16, 18, 20; 62, 64, 66; 82, 88, 94), um die beiden Kontaktpunkte miteinander zu verbinden und voneinander zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement wenigstens einen temperaturabhängigen Widerstand (22, 28; 62, 66; 84, 96) aufweist.
Patent DE-202015102531-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-05-18
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel, aufweisend eine Trägerplatte, ein Durchgangsloch und einen Beutelkörper, wobei die Trägerplatte am Beutelkörper angeordnet ist, und wobei das Durchgangsloch an der Trägerplatte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutelkörper mindestens eine Staubspeicherschicht aufweist, wobei die Staubspeicherschicht aus einer Grobfaserschicht und einer Ultrafeinfaserschicht ausgebildet ist, und wobei die Dicke der Staubspeicherschicht 1 bis 18 mm beträgt.
Patent DE-202015105215-U1 (DE)
Title: Trägersystem für Werkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Trägersystem für Werkzeuge, umfassend wenigstens ein an einer Trägerschiene lösbar befestigbares und zum Halten von einem manuell handhabbaren Werkzeug ausgebildetes Halteelement, wobei das Halteelement auf einer dem Werkzeug zugewandten Seite wenigstens ein Federelement und weiteres Element aufweist, die in Längsrichtung der Trägerschiene benachbart zueinander angeordnet sind und in wenigstens einer Führungsschiene auf dem Halteelement lösbar befestigt sind, so dass zwischen dem wenigstens einen Federelement, dem weiteren Element und einer am Halteelement angeordneten Anlagefläche ein Aufnahmebereich am Halteelement gebildet ist, in den das manuell handhabbare Werkzeug durch Federkraft des wenigstens einen Federelements reibschlüssig einbringbar und herausnehmbar ist.
Patent DE-202016000449-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur entfernten Unterstützung von Senioren
IPC: H04M1/21
Filed: 2016-01-26
Abstract: Kommunikationssystem (10) zur entfernten Unterstützung von Personen, insbesondere von Senioren, mit einem Kommunikationsserver (12), einem Netzwerk (14), wenigstens einer ersten Sendeeinrichtung (16) und einer ersten Empfangseinrichtung (18), wobei die erste Sendeeinrichtung (16) und die erste Empfangseinrichtung (18) mit dem Kommunikationsserver (12) und dem Netzwerk (14) in wenigstens einem Betriebszustand verbunden sind, und einer Brille (28) mit einer Kamera (30), wobei die Brille (28) eine zweite Empfangseinrichtung (40) und eine zweite Sendeeinrichtung (42) aufweist, wobei die zweite Sendeeinrichtung (42) und die zweite Empfangseinrichtung (40) mit dem Kommunikationsserver (12) und dem Netzwerk (14) in wenigstens dem Betriebszustand verbunden sind.
Patent DE-202016001052-U1 (DE)
Title: Klimatisierte Trockenkammer für Salz / Gewürzstreuer-Aufbewahrung
IPC: A47G19/24
Filed: 2016-02-18
Abstract: Kammer (A) zur Aufbewahrung von Gewürz/Salzstreuern: dadurch gekennzeichnet, dass eine kleine Heizung (B) (e. g. in Form von Sofittenlampen oder Thermoelementen) in der gezeigten beispielhaften Anordnung dafür sorgt, dass die Innenraumtemperatur steigt und sich dadurch die Luftfeuchtigkeit reduziert
Patent DE-202016004366-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Gussform, Gussform und Bauelement
IPC: E04C2/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Spannvorrichtung (11) für eine Gussform (10) zur Herstellung eines mit einem textilen Faserverbund bewehrten, plattenförmigen Bauelements aus Beton (16), wobei die Spannvorrichtung einen Spannrahmen (31) mit zumindest zwei in einem Relativabstand angeordneten Schenkeln (27, 28) umfasst, wobei die Spannvorrichtung eine Befestigungseinrichtung (36), zur Befestigung eines textilen Faserverbundes an den Schenkeln, und eine Spanneinrichtung (32), zur Ausbildung einer den textilen Faserverbund in der Gussform positionierenden Spannkraft in dem textilen Faserverbund, aufweist.
Patent DE-202016006479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speichelabsaugung, Zahnbehandlung, Zahnpflege und Zungenreinigung.
IPC: A61C17/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Vorrichtungen zur dentalen oder operativen Behandlung und Pflege im oralen Bereich als Speichelsauger mit einem Absaugkanal und als Mundspüler mit einem Zuführkanal und als Zungenschaber oder Zungenbürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführungen als Speichelsauger, Mundspüler und Zungenreiniger mindestens einen Absaugkanal und mindestens einen Zuführkanal aufweisen.
Patent DE-202016007357-U1 (DE)
Title: Armstützenverstellung bei Behandlungsliegen
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-12-01
Abstract: Armstützenverstellung bei Behandlungsliegen/-Betten, dadurch gekennzeichnet, dass konstruktionsbedingt eine höhenverstellbare, hochklappbare, schwenkbare und abklappbare Verstellung der einzelnen Armstützen ermöglicht wird.
Patent DE-202016101241-U1 (DE)
Title: Temperaturregulierte Zweithaar-Anordnung
IPC: A41G5/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Zweithaar-Anordnung, mit einem als Montur bezeichneten Träger, an welchem eine Vielzahl von künstlichen oder natürlichen, als Zweithaar bezeichneten, Haaren befestigt ist, wobei sich das Zweithaar im Wesentlichen auf der Außenseite der Montur befindet, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Montur kühlendes, temperaturregulierendes, als Klimamaterial bezeichnetes Material angeordnet ist.
Patent DE-202016101596-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere für ein Fahrrad mit elektrischer Tretunterstützung
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-03-23
Abstract: Antriebseinrichtung, insbesondere für ein Fahrrad mit elektromotorischer Tretunterstützung, mit einer Welle (10) und einem in Wirkverbindung mit der Welle (10) stehenden Elektromotor (1), wobei der Elektromotor (1) mit einem auf der Welle (10) angeordneten Antriebsrad zusammenwirkt, welches Antriebsrad unter Zwischenordnung eines Freilaufs (15) auf einer Antriebshülse (12) angeordnet ist und welche Antriebshülse (12) unter Zwischenordnung eines Freilaufs (13) auf der Welle (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016103175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer chlordioxidgas-haltigen wässrigen Lösung
IPC: C25B1/26
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer chlordioxid-haltigen wässrigen Lösung, wobei die chlordioxid-haltige wässrige Lösung magnetisiertes Wasser und Chlordioxidgas umfasst, wobei die Vorrichtung zur Herstellung einer chlordioxid-haltigen wässrigen Lösung einen Elektrolyseur (1) zur Erzeugung von Chlordioxidgas, eine Magnetisierungsvorrichtung (3) zur Magnetisierung von Wasser und eine Mischvorrichtung (2) zur Mischung des Wassers oder des magnetisierten Wassers mit dem Chlordioxidgas umfasst.
Patent DE-202016105734-U1 (DE)
Title: Stoffführungskegel
IPC: D06B1/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Stoffführungskegel, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Stoffführungskegel zwischen einem Stofflagerungsbehälter und einer Düsenhaube einer Gewebefärbanlage befindet und der Stoffführungskegel und die Düsenhaube jeweils mit einer Düse verbunden sind, wobei der Stoffführungskegel vor einer Eintrittsöffnung der Düsenhaube angeordnet ist und aus einem Kreislauf besteht, an welchem Kreislauf mehrere Spritzlöcher vorgesehen sind, wobei es sich bei einem Ende des Kreislaufs um einen Wassereintritt handelt.
Patent DE-202017002382-U1 (DE)
Title: Schallplattenbürste
IPC: G11B3/58
Filed: 2017-04-27
Abstract: Schallplattenbürste (1) zum trockenen Reinigen und Aufnehmen von Staub von Schallplatten. – bestehend aus A) einem Körper B) sieben Doppelreihen Kohlefasern mit mindestens 3 Millionen Kohlefasern insgesamt C) zwei Kunststoffdeckel an den beiden Enden des Körpers D) einem dazugehörigem Gestell aus Kunststoff
Patent DE-202017004362-U1 (DE)
Title: Energiesparendes Steuergerät geringer Durchflussmenge für eine sekundäre Wasserversorgungsanlage
IPC: E03B5/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Energiesparendes Steuergerät geringer Durchflussmenge für eine sekundäre Wasserversorgungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Rückschlagventil k2, ein Druckreduzierventil k1, ein elektrisch betätigtes Ventil k3 und einen zweiten Drucksensor k4 umfasst, (aufgrund der Verwendung kleingeschriebener Buchstabe k in beiliegenden Zeichnungen ist die Buchstabe k bei allen Bezugszeichen kleingeschrieben) wobei das Rückschlagventil k2 zwischen einer Hilfspumpe-Wasserausgangsseite von einem Wasserausgangsende einer Druckerhöhungspumpenmatrix und einem Wassereingangsende eines Membran-Druckbehälters angeordnet, in Richtung des Membran-Druckbehälters ausgerichtet und damit verbunden ist, während das Druckreduzierventil k1 zwischen einem Wasserausgangsende des Membran-Druckbehälters und einer Wasserleitung für Wassernutzer angeordnet ist, wobei das elektrisch betätigte Ventil k3 zwischen einem Wasserausgangsende einer Hilfspumpe und einer Wasserleitung für Wassernutzer angeordnet ist, bei Wasserausgabe durch die Hilfspumpe mit einem ersten Wasserausgangsdruck geöffnet und bei Wasserausgabe durch die Hilfspumpe mit einem zweiten Wasserausgangsdruck geschlossen wird, und wobei die Hilfspumpe in einen Ruhezustand wechselt, wenn der von dem zweiten Drucksensor k4 erfasste Gasdruck in dem Membran-Druckbehälter auf einen eingestellten Wert erhöht wird.
Patent DE-202017004561-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung in Gestalt einer Karton-Blister-Kombination
IPC: B65D5/52
Filed: 2017-08-31
Abstract: Verkaufsverpackung in Gestalt einer Karton-Blister-Kombination, bestehend aus einem Kartonteil (1, 2) und einem als Formteil ausgebildeten Blister (9), der einen Behälterteil und einen Randteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartonteil aus einem länglichen Stanzteil besteht, das mindestens einen Frontseitenteil (1), einen Rückseitenteil (2) und zu einer Kartonbox faltbare Elemente (5, 6, 7) aufweist, die sich entweder an dem Rückseitenteil (2) oder an dem Frontseitenteil (1) anschließen, der Frontseitenteil (1) ein Fenster (12) aufweist, durch welches der Behälterteil des Blisters (9) hindurchsteckbar ist, der Frontseitenteil (1) in Anlage an den Rückseitenteil (2) auf diesen faltbar ist, so dass ein flacher Randteil des Blisters (9) zwischen dem Frontseitenteil (1) und dem Rückseitenteil (2) eingebettet wird, der Frontseitenteil (1) entlang seiner beiden Seiten verlaufende Seitenlaschen (11) aufweist, die nach vorne umgebogen sind und von U-förmig gefalzten Seitenlaschen (21) des Rückseitenteils (2) umgriffen werden, und die Kartonbox-Elemente (5, 6, 7) eine Bodenwand (5), eine Frontwand (6) und eine Deckwand (7) umfassen und an mindestens einem dieser Elemente (5, 6, 7) damit über Falzlinien verbundene Laschen (51, 61, 71) angeformt sind, die zum Verschließen der Kartonbox an ihren beiderseitigen Enden dienen.
Patent DE-202017005875-U1 (DE)
Title: Portables Gerät zur programmgesteuerten Erstellung von Kartonmöbeln und anderen Gegenständen.
IPC: B41J13/10
Filed: 2017-11-11
Abstract: Portables Gerät zur programmgesteuerten Erstellung von Kartonmöbeln und anderen Gegenständen ist dadurch gekennzeichnet, dass über die Zuführung (1) Kartonagen/Pappen (2) über Transportwalzen (3) in den Konfektionierungs-/Arbeitsraum (4) gezogen werden. Im Arbeitsraum befinden sich Schienen (5) auf denen programmgesteuert ein Laser-/oder Tintenstrahl Druckwerk (6), ein Presswerk (für Falzungen) (7) und ein Schneidegerät (z. B. Laser-Schneider) (8) variabel bewegt werden, um die im Gerät befindliche Kartonage zu bearbeiten und anschließend über die Ausgabevorrichtung (9) auszugeben.
Patent DE-202017006174-U1 (DE)
Title: Reflektor-Schilde
IPC: H04R1/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt akustische Reflektor-Schilde, – welche zur Anwendung kommen bei allen Arten von mehrkanaliger Wiedergabe von Audiomaterial, also etwa bei Audiomaterial in Stereo bis 5.1-Format bis hin zu sehr vielen Kanälen bzw. bei objektbezogenen ”multi-channel” 3D-Sound-Installationen á la Wellenfeldsynthese und anderen ”multi-channel” Audioformaten, und weitere Formate & Techniken – im Folgenden subsummiert unter dem Begriff ”mehrkanalige” Wiedergabe; – welche zur Anwendung kommen bei allen Arten von ”Indirekt-Strahlern”, womit in dieser Schrift gemeint sind: alle 360-Grad-Rundumstrahler und annähernd Kugelstrahler, sowie alle Direktstrahler und sonstigen Lautsprecher-Systeme, Schallwandler und Schallübertrager, welche Schall installationsmäßig bzw. konstruktiv beabsichtigt zumindest partiell indirekt wiedergeben – primär und/oder sekundär –, wobei diese Indirekt-Strahler aus einem bis vielen gleichen oder/und unterschiedlichen Lautsprecher-Chassis bzw. Schallwandler-Systemen bestehen; – welche wahlweise variabel sind in einer, zwei oder allen drei Raum-Achsen X, Y, Z und so hinsichtlich ihrer Reflexions-Richtung und Neigung aber auch in ihrem Abstand bezüglich der ihnen zugeordneten Lautsprecher-Chassis gemäß gegebenem Erfordernis (Das ”gegebene Erfordernis” ist die Summe aller Fakten, Anforderungen, Auflagen und Absichten in Bezug auf eine konkrete Situation, die in akustischer Hinsicht nach Möglichkeit berücksichtig und erfüllt werden sollen.) positioniert und eingestellt werden (zum Beispiel in der Art wie in ); – und welche hinsichtlich des verwendeten Materials, ihrer Oberfläche, ihrer Struktur und somit auch hinsichtlich ihrer Absorptions- & Reflexions-Eigenschaften situativ angepasst werden können entsprechend dem gegebenen Erfordernis.
Patent DE-202017006799-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung zum Vereinzeln von kleinvolumigen Schüttgutobjekten
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (3) für kleinvolumige Schüttgutobjekte (39, 39'), umfassend einen Antrieb (31) und eine Rinne (30), wobei die Rinne (30) von dem Antrieb (31) um eine Längsachse (41) der Rinne (30) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (30) von dem Antrieb (31) ferner um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse (42) automatisch kippbar ist, wodurch eine Fallkante (32) an einem vorderen Ende (34) der Rinne (30) infolge der Kippbewegung (46) auf und ab bewegbar ist, und dass die Rinne (30) durch den Antrieb (31) in Vibration versetzbar ist.
Patent DE-202017006835-U1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Mobiles Arbeitsgerät, insbesondere Hubarbeitsbühne, mit einem Untergestell (10) und einem Abstützsystem, wobei das Abstützsystem wenigstens vier hydraulisch betätigbare Stützen (1,2,3,4) aufweist und mittels aller Stützen (1,2,3,4) das Untergestell (10) freistellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Stützen (2,3) hydraulisch so miteinander verschaltet sind, dass sie zumindest zeitweise zu wenigstens einer gemeinsam betätigbaren Stützenkombination derart zusammengeschaltet sind, dass das Abstützsystem nur drei Lagerstellen (A,B,C) aufweist.
Patent DE-202017101591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur oralen oder intranasalen Verabreichung einer pharmazeutisch wirksamen Medikation
IPC: A61M15/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Vorrichtung zur oralen oder intranasalen Verabreichung einer pharmazeutisch wirksamen Medikation an den Atmungstrakt eines Patienten, umfassend: a. ein Gehäuse (3) mit i. einer Vorderseite (4) und einer der Vorderseite (4) gegenüberliegenden Rückseite (5), ii. einem ersten offenen Ende (6), das durch Größe und Anordnung ausgebildet ist, um einen Aerosolbehälter (7) aufzunehmen, der in einem Hohlraum eine Vielzahl von Einzeldosen der Medikation enthält, iii. einem zweiten offenen Ende (8), das an der Vorderseite (4) des Gehäuses (3) angeordnet und durch Größe und Anordnung ausgebildet ist, um mit der Mund- oder den Nasenhöhlen eines Patienten gekoppelt zu werden, b. Mittel (18) zur Freisetzung einer Einzeldosis der Medikation aus dem Aerosolbehälter (7) zur Verabreichung an einen Patienten über das zweite offene Ende (8) des Gehäuses (3), c. eine Elektronikeinheit (19) zur elektronischen Erfassung der Freisetzung einer Einzeldosis der Medikation aus dem Aerosolbehälter, gekennzeichnet durch d. eine Aufnahme (21) an der der Vorderseite (4) gegenüberliegenden Rückseite (5) des Gehäuses (3), die in Größe und Anordnung ausgebildet ist, um die Elektronikeinheit (19) aufzunehmen, wobei die Elektronikeinheit (19) ein Trägerelement (20) umfasst, an dem mindestens eine elektrische Komponente (26, 28, 29) der Elektronikeinheit (19) befestigt ist.
Patent DE-202017103607-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen einer Anzahl von länglichen Körpern in einem Behandlungsbecken
IPC: B08B9/023
Filed: 2017-06-19
Abstract: Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen einer Anzahl von länglichen Körpern (14) in einem Behandlungsbecken (22) zum Behandeln der Oberfläche der länglichen Körper (14), insbesondere von Rohren (38), mittels eines Behandlungsmediums, welches in das Behandlungsbecken (22) einbringbar ist, wobei die Aufnahmeeinheit (34) zwischen einer Offenstellung, in welcher die länglichen Körper (14) in die Aufnahmeeinheit (34) eingebracht und von der Aufnahmeeinheit (34) entnommen werden können, und einer Schließstellung bewegbar ist, in welcher sie eine die länglichen Körper (14) zumindest teilweise umschließende Leitöffnung (74) für das Behandlungsmedium bildet.
Patent DE-202017103703-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Hydrofoil
IPC: B63H21/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Elektrisch angetriebenes Hydrofoil (2), zur Befestigung einem Board (1), um das Board (1) im Fahrbetrieb aus dem Wasser zu heben, mit mindestens einen Antriebsmodul (10), welches als autonome Einheit an einem im Fahrbetrieb im Wasser eingetaucht verbleibenden Abschnitt des Hydrofoils (2) befestigt ist und eine elektrische Batterie (11) und eine elektrisch betriebene Vortriebseinrichtung (12) aufweist, welche durch die elektrische Batterie (11) gespeist wird.