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Patent DE-102019202499-A1 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, Reibbremse und Verfahren zur Herstellung eines Reibbremskörpers
Inventor: POTAPENKO ILJA
IPC: C23C8/32
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibbremskörper für eine Reibbremse (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eine Bremsscheibe (1), wobei der Reibbremskörper einen Basiskörper (3) mit zumindest einer Verschleißschutzschicht (5) auf einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Verschleißschutzschicht (5) überwiegend aus Eisen gefertigt ist und zumindest zwei Elemente gewählt aus der Gruppe von Chrom, Molybdän, Vanadium und Aluminium enthält.
Patent DE-102019203935-A1 (DE)
Title: Carport
Inventor: LAMBERSKY LUBOS
IPC: E04H6/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es wird ein Carport mit mittig angeordneten, im Boden 15 verankerten Ständern 2 bereitgestellt, von welchen sich beidseitig Kragarme 3 erstrecken und eine Dachfläche 4 aufspannen. Die Kragarme 3 einer jeweiligen Seite des Carports 1 sind mittels Querstreben 5 zur Aufnahme von die Dachfläche 4 ausfüllenden Dachelementen verbunden. Die Kragarme 3 sind als in ihrer Längsrichtung geschlitzte, durch Kaltverformung abgekantete Kastenprofile 7 ausgebildet.
Patent DE-102019207862-A1 (DE)
Title: Servicestation zur Identifikation einer Verschmutzung einer Fahrzeugkomponente und Verfahren zum Betrieb der Servicestation
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servicestation (90) für die Fahrzeuge (10) einer autonomen Fahrzeugflotte, wobei die Servicestation (90) erfindungsgemäß zumindest ein zum Identifizieren einer Verschmutzung zumindest einer Fahrzeugkomponente (300, 301, 302, 303) des Fahrzeug (10) ausgebildetes Servicemodul (95) aufweist. Das Servicemodul weist zumindest einen mobilen Roboter und/oder einem Roboterarm (951, 952), auf, an dem ein Werkzeug (200) zum Identifizieren von Verschmutzungen angeordnet ist. Das Werkzeug (200) weist zumindest einen optischen Sensor (203) und bevorzugt zumindest eine Leuchtquelle (202) und/oder zumindest einen Dampfemitter (201) auf.
Patent DE-102019210974-A1 (DE)
Title: Kochfeldsystem und Dunstabzugsvorrichtung zum Abzug von Kochdünsten nach unten
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeldsystem (1) aufweisend ein Kochfeld (2) zum Erwärmen von Kochgut (6) und eine Dunstabzugsvorrichtung (3) zum Abzug von Kochdünsten nach unten. Die Dunstabzugsvorrichtung (3) umfasst mindestens eine Einströmöffnung (18) zum Eintritt der Kochdünste in die Dunstabzugsvorrichtung (3) und mindestens einen Lüfter (19) zum Ansaugen der Kochdünste durch die mindestens eine Einströmöffnung (18), wobei eine vordere Bauhöhe (H v ) des Kochfeldsystem (1) in einem horizontalen Bereich zwischen einer Vorderkante (20a) und einem geometrischen Flächenschwerpunkt (SP) des Kochfeldsystems (1) höchstens 100 mm beträgt.
Patent DE-102019211182-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein fahrzeug, fahrzeug, verfahren und computerprogramm zur abgabe eines lichtmusters
Inventor: LINDER NORBERT
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (2) mit zumindest einem Leuchtmittel für ein Fahrzeug (1), wobei die Leuchtvorrichtung (2) eine Betriebseinheit zur Aufnahme von Daten einer Fahrzeugbewegung und/oder dazu korrespondierender Steuerungssignale umfasst, wobei das Leuchtmittel auf Basis der Daten und/oder der Steuerungssignale ein Lichtmuster in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit, einer Beschleunigung, einer Änderung der Beschleunigung und/oder eines Richtungswechsels des Fahrzeugs in einer jeweiligen axialen Komponente in Fahrtrichtung sowie einer dazu orthogonalen Querkomponente abgibt.
Patent DE-102019211398-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Innenzylinderluftmasse
Inventor: LOUVEN GEORG
IPC: F02D41/18
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Vorausbestimmen einer Luftmasse in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine mit vollvariablen Ventileinstellungen bereitgestellt, wobei während des Betriebes der Brennkraftmaschine verschiedene Parameter in eine Berechnung der genauen Luftmasse einfließen. Es werden weiterhin eine Anordnung und ein Kraftfahrzeug mit der Anordnung zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102019213979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spindeltriebes einer steer-by-wire-Lenkung sowie steer-by-wire-Lenkung
Inventor: WENK STEFAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spindeltriebes einer steer-by-wire-Lenkung für ein Kraftfahrzeug mit lenkbarer Vorder- und/oder Hinterachse, wobei der Spindeltrieb zumindest aus einer Spindel, einer ortsfest gelagerten Spindelmutter sowie zumindest einer Lagerhülse zur Lagerung der Spindel gefertigt wird, wobei die zumindest eine Lagerhülse als Lager- und Verbindungsbauteil zwischen der axial verlagerbaren Spindel zum Ändern eines Radlenkwinkels eines zu lenkenden Rades vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse aus zumindest zwei Hülsenbauteilen gefertigt wird, wobei die Hülsenbauteile mittelbar oder unmittelbar stoff- und/oder kraft- und/oder formschlüssig miteinander gefügt werden.
Patent DE-102019219997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Luftverdichtungssystems für ein Brennstoffzellensystem, Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01D17/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrstufigen Luftverdichtungssystems für ein Brennstoffzellensystem, bei dem zumindest eine Stufe der Luftverdichtung durch einen Verdichter (1) mit einem auf einer Welle angeordneten Verdichterrad (2) realisiert wird, das allein durch ein ebenfalls auf der Welle (3) angeordnetes Turbinenrad (4) einer Abgasturbine (5) angetrieben wird. Das Verfahren zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass zur Einhaltung einer vorgegebenen maximal zulässigen Drehzahl der Welle (3)- die Drehzahl überwacht wird und mindestens eine Drehzahl-Information ermittelt wird, die einem vorab definierten Drehzahlbereich zugeordnet wird, der erkennen lässt, ob ein Eingriff notwendig ist, und- bei Erkennen der Notwendigkeit eines Eingriffs mindestens eine Maßnahme eines vorab festgelegten, kaskadierend aufgebauten Maßnahmenkatalogs in Abhängigkeit vom jeweiligen Drehzahlbereich eingeleitet wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020003591-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Desinfektion von Handgriffen an Einkaufswagen
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-17
Abstract: Einrichtung zur Desinfektion von Handgriffen, insbesondere an Einkaufswagen, die von Personen in Einkaufszentren oder dergleichen Einrichtungen benutzt werden, zur Beseitigung von Viren, Bakterien und Keimen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Desinfektion eines Handgriffs (2) an einem Einkaufswagen (1) in einem Innenbereich (4) des Handgriffs (2) in der Nähe einer zu bestrahlenden Oberfläche (5,6) des Handgriffs (2) UV-LEDs (3) oder eine UV-LED-Schicht (7) zur Aussendung einer gerichteten oder diffusen Strahlung auf die Oberfläche (5,6) des Handgriffs (2) angeordnet sind, wobei eine Elektronikeinheit (11) zur Steuerung des Desinfektionsvorgangs des Handgriffs (2) des Einkaufswagens (1) vorgesehen ist, derart, dass das Einschalten der UV-LEDs (3) oder der UV-LED-Schicht (7) zur Desinfektion des Handgriffs (2) an dem Einkaufswagen (1) entweder durch einen an dem Handgriff (2) angeordneten Touch-Sensor zur Erkennung einer Berührung des Handgriffs (2) an dem Einkaufswagen (1) durch eine Person oder über eine Schließbox (12) des Einkaufswagens (1) durch die benutzende Person auslösbar ist.
Patent DE-102020008021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum breitbandigen Aussenden und Empfangen komplexerer Ultraschallbursts im Umfeld von Fahrzeugen
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfang eines reflektierten Ultraschallsignals.Das Verfahren umfasst ein Teilverfahren zur Aussendung eines Ultraschallsignals undeine zweite Gruppe an Schritten. Das Verfahren zeichnet sich durch folgende Schritte aus:a) Durchführen eines Verfahrens gemäß der zweiten Gruppe an Schritten mit Hilfe eines ersten gemeinsamen Ultraschallsystems (USS1) zur Ermittlung eines ersten Abstands (s1) und eines ersten Winkels oder ersten Winkelbereiches und b) Durchführen des Verfahren zur Aussendung eines Ultraschallsignals mit Hilfe eines zweiten gemeinsamen Ultraschallsystems (USS2), das von dem ersten gemeinsamen Ultraschallsystem (USS1) verschieden und beabstandet ist, zur Ermittlung eines zweiten Abstands (s2) und eines zweiten Winkels oder eines zweiten Abstands und zweiten Winkelbereiches und c) Ermittlung einer Raumkoordinate oder eines Raumbereiches in dem sich ein Objekt (O) befindet, das das Ultraschallsignal reflektiert hat.
Patent DE-102020100182-A1 (DE)
Title: Einsatzsystem für ein schaufelblatt und verfahren zu dessen installation
Inventor: BERRY JONATHAN DWIGHT
IPC: F01D9/04
Filed: 2020-01-07
Abstract: Ein Einsatzsystem (300) für ein Schaufelblattplenum (236) schließt einen ersten Einsatz (302) und einen zweiten Einsatz (304) ein, die eine Vielzahl von darin bestimmten Prallöffnungen (316) einschließen. Der erste Einsatz schließt eine nach vorne weisende Einlassöffnung (314) ein. Der zweite Einsatz schließt einen Halsabschnitt (308) mit einer radial weisenden Einlassöffnung (310), eine hintere Öffnung (306) und einen Hohlraum (312) in Strömungskommunikation zwischen der radial weisenden Einlassöffnung und der hinteren Öffnung ein. Der zweite Einsatz ist bemessen zum Einsetzen in das Plenum in Radialrichtung durch einen Plenumeinlass (234) derart, dass der Halsabschnitt in dem Plenumeinlass positioniert ist. Der erste Einsatz ist bemessen zum Einsetzen in den zweiten Einsatz in Radialrichtung durch die radial weisende Einlassöffnung. Wenn der Halsabschnitt in dem Plenumeinlass positioniert ist, ist der erste Einsatz nach hinten durch die hintere Öffnung in eine installierte Position derart beweglich, dass die nach vorne weisende Einlassöffnung sich in den Hohlraum öffnet.
Patent DE-102020100215-A1 (DE)
Title: Gleichzeitige Profilbereitstellungen
Inventor: HARIHARAN SHANKARANARAYANAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-01-08
Abstract: Ein Beispielsystem mit einer Verarbeitungsressource und einer Speicherressource. Die Speicherressource kann maschinenlesbare Anweisungen speichern, um zu bewirken, dass die Verarbeitungsressource Abhängigkeiten zwischen mehreren Teilen eines Konfigurationsprofils auflöst, bevor das Konfigurationsprofil bereitgestellt wird, um eine Computerressource zu konfigurieren. und gleichzeitig die Vielzahl von Teilen des Konfigurationsprofils zu verarbeiten, um eine Vielzahl von Komponenten der Rechenressource gemäß entsprechenden Teilen der Vielzahl von Teilen des Konfigurationsprofils zu konfigurieren.
Patent DE-102020100659-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationssystem sowie Verfahren zum Übertragen von Informationen
Inventor: SOPPA DANIEL
IPC: H04B13/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung (2) aufweisend ein erstes Mittel (10), ein zweites Mittel (20), und einen Controller (30), wobei das erste Mittel (10) zum Senden oder Empfangen eins ersten Signals über ein erstes Medium (5) ausgebildet ist, wobei das zweite Mittel (20) zum Senden oder Empfangen eines zweiten Signals mit einem zweiten Medium ausgebildet ist, wobei das erste Medium (5) und das zweite Medium (8) galvanisch getrennt sind, wobei der Controller (30) mit dem ersten Mittel (10) und mit dem zweiten Mittel (20) verbunden ist, und wobei der Controller (30) zum Senden oder Empfangen von Informationen das erste Signal und das zweite Signal in Abhängigkeit zueinander nutzt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Kommunikationssystem (1) mit mindestens zwei Kommunikationsvorrichtungen (2) sowie ein Verfahren zur Informationsübertragung.
Patent DE-102020101415-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung
Inventor: BICHLMAIER MAX
IPC: G01N1/10
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Analysevorrichtung (A) für wenigstens einen Probennehmer (5), mit wenigstens einem Korpus (2) und mit wenigstens einem Trommelmagazin (4), wobei der Korpus (2) eine Einführöffnung (3a) für den Probennehmer (5) und eine Aufnahme (3b) für das Trommelmagazin (4) aufweist, wobei das Trommelmagazin (4) in der Aufnahme (3b) drehbar aufnehmbar oder aufgenommen ist und wobei das Trommelmagazin (4) mit einem oder mehreren Reagenzien zur Analyse einer Probe, die mit dem Probennehmer (5) in die Analysevorrichtung (A) eingeführt wurde, bestückbar oder bestückt ist.
Patent DE-102020102510-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur unterstützung eines nutzers eines fahrzeugs sowie fahrzeug, insbesondere kraftfahrzeug
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein entsprechendes Verfahren zur Unterstützung eines Nutzers eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, bei der Ausführung von Aufgaben, insbesondere der Bedienung des Fahrzeugs, der Routenplanung, der Telekommunikation und/oder anderen Aufgaben. Das System weist auf: mindestens eine Unterstützungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Unterstützung des Nutzers bei der Ausführung mindestens einer Aufgabe und/oder mindestens einer Teilaufgabe einer Aufgabe zu ermöglichen; eine Ausgabeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Informationen an den Nutzer auszugeben; mindestens eine Erfassungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, das Verhalten des Nutzers zu erfassen und daraus mindestens einen Verhaltensparameter zu ermitteln, welcher die Ausführung und/oder den Versuch der Ausführung mindestens einer Aufgabe und/oder mindestens einer Teilaufgabe einer Aufgabe durch den Nutzer charakterisiert; und einer Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Verhaltensparameter mit mindestens einem vorgegebenen Vergleichsparameter, welcher ein Normverhalten bei der Ausführung der mindestens einen Aufgabe bzw. Teilaufgabe charakterisiert, zu vergleichen und in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs die Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe von Informationen, welche eine mögliche Unterstützung des Nutzers durch die Unterstützungseinrichtung bei der Ausführung der mindestens einen Aufgabe bzw. Teilaufgabe betreffen, anzusteuern.
Patent DE-102020104855-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung eines Operationsraumes
Inventor: GEISER MICHAEL
IPC: G16H40/20
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zur Überwachung eines Operationsraumes, bei dem der Operationsraum akustisch mittels eines oder mehrerer Schallwandler (20, 22, 24, 26) überwacht wird, sowie ein Softwareprogrammprodukt.Erfindungsgemäß werden im Operationsraum auftretende akustische Ereignisse durch einen oder mehrere der Schallwandler (20, 22, 24, 26) in elektrische Signale umgewandelt werden, die an eine Überwachungseinrichtung (30) übermittelt und in der Überwachungseinrichtung (30) ausgewertet werden, wobei als Ergebnis der Auswertung eines akustischen Ereignisses eine Klassifikation der akustischen Ereignisse erfolgt und auf der Grundlage der erfolgten Klassifizierung eine Aktion (40) als Reaktion auf das akustische Ereignis eingeleitet wird.
Patent DE-102020108638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Satzes von Lagern
Inventor: GALEA ALEXANDER
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen der Betriebstemperatur mindestens eines Satzes von Lagern einer Vielzahl von Sätzen von Lagern, wobei der Satz von Lagern zwischen einer Welle und einem Träger eingerichtet ist. Die Vorrichtung weist mindestens einen Temperatursensor auf, der sich auf mindestens einen Satz von Lagern bezieht. Ferner umfasst die Vorrichtung mindestens eine Steuervorrichtung, wobei der mindestens eine Temperatursensor kommunikationsfähig mit der mindestens einen Steuervorrichtung verbunden ist. Der Temperatursensor jedes Satzes von Lagern meldet auch der Steuervorrichtung, dass eine Betriebstemperatur des jeweiligen Satzes von Lagern mindestens eine Schwellentemperatur überschreitet, und wobei die Steuervorrichtung einen eindeutigen Identifikator enthält.
Patent DE-102020109441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Objektivlinsenanordnung, Objektivlinsenanordnung und Teilchenstrahlmikroskop
Inventor: MATIJEVIC MARKO
IPC: H01J37/141
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Objektivlinsenanordnung (17) für ein Teilchenstrahlmikroskop und ein Verfahren zum Betreiben derselben. Die Objektivlinsenanordnung (17) umfasst eine erste Spule (51) zum Erzeugen eines ersten Magnetfelds, welches einen in einem ersten Joch (45) geführten und über eine erste Lücke (59) verlaufenden ersten Magnetfluss (52) erzeugt, und eine zweite Spule (75) zum Erzeugen eines zweiten Magnetfelds, welches einen in einem zweiten Joch (63) geführten und über eine zweite Lücke (73) verlaufenden zweiten Magnetfluss (76) erzeugt. Die Objektivlinsenanordnung (17) umfasst eine Steuerung (93), welche dazu konfiguriert ist, die Objektivlinsenanordnung (17) in einem ersten Betriebsmodus zu betreiben, in welchem die Steuerung (93) eine Stromversorgungsvorrichtung (85) so steuert, dass das erste Magnetfeld zwischen der Objektivlinsenanordnung (17) und einer Objektebene (53) eine fokussierende Wirkung hat und dass sich das erste Magnetfeld und das zweite Magnetfeld in einem Teilchenstrahlkanal (79) kompensierend überlagern.
Patent DE-102020109940-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mir schaltbarer Magnetkupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D27/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Magnetkupplung sowie eine Kupplungsanordnung. Schaltbare Magnetkupplung zur Übertragung eines Drehmoments auf einer Rotationsachse (1) von einer Antriebseite (10) zu einer Abtriebseite (11), wobei auf einer Seite der Magnetkupplung eine magnetische Einrichtung (20) zur Ausübung einer magnetischen Anziehungskraft (24) sowie ein erstes Anlageelement (30) angeordnet sind, und auf der anderen Seite der Magnetkupplung ein zweites Anlageelement (40), mit welchem bei Anlage am ersten Anlageelement (30) ein Drehmoment übertragbar ist, sowie ein Nabenelement (60) zur Aufnahme eines am zweiten Anlageelement (40) anliegenden Drehmoments, und ein bezüglich des Nabenelements (60) durch Anziehungskraft (24) der magnetischen Einrichtung (20) axial verschiebbares Anziehungselement (70), welches drehfest und axial fest mit dem zweiten Anlageelement (40) verbunden ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkupplung des Weiteren ein an dem Nabenelement (60) oder dem Anziehungselement (70) reibschlüssig fixiertes und unter Überwindung der Reibkraft axial verschiebbares Positionierungselement (80) aufweist, und an dem jeweils anderem Element von Nabenelement (60) und Anziehungselement (70) an einer der magnetischen Einrichtung (20) axial zugewandten Seite des Positionierungselements (80) ein Anschlag (91) angeordnet ist.
Patent DE-102020111853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung einer temperatur eines rotors einer elektrischen maschine
Inventor: JOSHI HRISHIKESH JAGANNATH
IPC: H02P29/66
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur eines Rotors einer elektrischen Maschine, insbesondere in einem Fahrzeug, das zum Antrieb durch die elektrische Maschine konfiguriert ist. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Schätzen der Temperatur des Rotors bei einem ersten Start (Key_On_2, Key_On_3, Key_On_4) der elektrischen Maschine nach einer Periode der Unterbrechung der Stromversorgung der elektrischen Maschine,- Bestimmen einer Unsicherheit bezüglich der Temperatur des Rotors, die bei dem ersten Start (Key_On_2, Key_On_3, Key_On_4) der elektrischen Maschine geschätzt wurde,- Schätzen der Temperatur des Rotors während eines Betriebs der elektrischen Maschine nach dem ersten Start (Key_On_2, Key_On_3, Key_On_4) in Abhängigkeit von physikalischen Parametern der elektrischen Maschine, basierend auf einem thermischen Netzwerkmodell (TN) der elektrischen Maschine unter Verwendung einer Kalman-Filterung, wobei die Kalman-Filterung einen ersten Parameter verwendet, so dass ein Wert dieses ersten Parameters beim ersten Start der Unsicherheit bezüglich der Temperatur des Rotors entspricht, die bei dem ersten Start (Key_On_2, Key_On_3, Key_On_4) der elektrischen Maschine geschätzt wird.
Patent DE-102020112073-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Transportieren von flächigen Gegenständen, insbesondere von Bodenwaagen
Inventor: SCHMIDTKE MARIO
IPC: B66F9/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: Bei einer Anordnung zum Transportieren von flächigen Gegenständen, insbesondere von Bodenwaagen, mit einem Transportmittel und mit Anschlagmitteln zum Anschlagen an den Gegenständen und zum Anordnen am Transportmittel, ist vorgesehen, dass die Anschlagmittel längenveränderliche Profile mit Umgreifabschnitten sind, wobei die Profile Aufnahmeabschnitte für Bauteile des Transportmittels aufweisen.Mit der erfindungsgemäßen Anordnung sind flächige Gegenstände sicher transportierbar.
Patent DE-102020112197-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Papierdehnungsmessung
Inventor: SCHRAMEK EDMUND
IPC: B41F33/14
Filed: 2020-05-06
Abstract: Verfahren zur Kompensation von, in einem Druckprozess in einer Druckmaschine auftretender, Substratdehnung mittels eines Rechners (5), wobei von der Druckmaschine Messmarken (1, 6) auf das Drucksubstrat gedruckt, mittels eines Bildsensors erfasst und vom Rechner (5) zur Ermittlung der Substratdehnung ausgewertet werden und der Rechner (5) die Substratdehnung durch Anpassung des Druckprozesses kompensiert, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Messmarken (1, 6) Elemente (2, 7) mit unterschiedlicher Geometrie beinhalten, wobei der Rechner (5) bestimmte Geometrien jeweils bestimmten Druckwerken in der Druckmaschine zuordnet.
Patent DE-102020112772-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrassistenzvorrichtung
Inventor: MURAKAMI RYOTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Fahrzeugfahrassistenzvorrichtung bezieht eine Längsdistanz zwischen einem eigenen Fahrzeug (100) und einem entgegenkommenden Fahrzeug (200), sowie eine Querdistanz zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem entgegenkommenden Fahrzeug. Die Fahrzeugfahrassistenzvorrichtung bezieht einen Kollisionsindexwert, der abnimmt, wenn ein Verhältnis der Längsdistanz zur Querdistanz abnimmt, und bestimmt, dass das eigene Fahrzeug potentiell mit dem entgegenkommenden Fahrzeug kollidiert, wenn eine Abbiegebedingung erfüllt ist und eine Kollisionsbedingung erfüllt ist. Die Abbiegebedingung ist eine Bedingung, dass das eigene Fahrzeug abbiegt, wobei eine entgegenkommende Fahrspur durchquert wird. Die Kollisionsbedingung ist eine Bedingung, dass der Kollisionsindexwert innerhalb eines vorbestimmten Indexwertbereichs liegt. Der vorbestimmte Indexwertbereich umfasst mindestens jenen Kollisionsindexwert, der bezogen wird, wenn die Längsdistanz gleich der Querdistanz ist.
Patent DE-102020119891-A1 (DE)
Title: Leitender anschluss und elektronische vorrichtung
Inventor: MASUDA AKIHIRO
IPC: H01G2/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein leitender Anschluss umfasst einen inneren Elektrodenteil, einen Öffnungsrandelektrodenteil und einen seitlichen Elektrodenteil. Der innere Elektrodenteil kann mit einer Anschlusselektrode einer Chipkomponente verbunden werden, indem er entlang einer Innenwand einer Aufnahmevertiefung eines Gehäuses eingeführt wird. Der Öffnungsrandelektrodenteil ist kontinuierlich zum inneren Elektrodenteil ausgebildet. Der seitliche Elektrodenteil wird kontinuierlich zum Öffnungsrandelektrodenteil entlang einer Außenfläche des Gehäuses geformt. Der innere Elektrodenteil besteht aus einem Basisteil, einem gekrümmten Teil und einem durchgehenden Begrenzungsteil. Der Basisteil setzt sich bis zum Öffnungsrandelektrodenteil fort. Der gekrümmte Teil wird nahe einer Spitze des Basisteils gebildet und ragt von dem seitlichen Elektrodenteil weg. Das durchgehende Begrenzungsteil wird zwischen dem Basisteil und dem gekrümmten Teil gebildet und verbindet diese kontinuierlich miteinander.