baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392588-B4 (DE)
Title: Luftsteuersystem zur Bestimmung des Einstellpunktes des Luftlieferdruckes für ein Brennstoffzellenleistungsmodul
Inventor: KESKULA DONALD H
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-04-09
Granted: 2015-03-26
Abstract: Luftsteuersystem (20) für ein Brennstoffzellensystem mit: einem Verteiler (28); einer Luftliefervorrichtung (24), die Luft an den Verteiler (28) liefert; einer Vielzahl von Brennstoffzellenkomponenten (36, 40, 44, 48, 55, 57); einer Vielzahl von Durchflusssteuereinheiten (32), die einen Luftdurchfluss von dem Verteiler (28) an die Brennstoffzellenkomponenten (36, 40, 44, 48, 55, 57) steuern; und einer Steuereinheit (100), die mit den Durchflusssteuereinheiten (32) und der Luftliefervorrichtung (24) in Verbindung steht, wobei die Steuereinheit (100) derart ausgebildet ist, dass ein Verteilerdruckeinstellpunkt auf Grundlage einer ersten Einflussgröße, die auf minimalen und maximalen Drücken der Luftliefervorrichtung für einen vorbestimmten Luftdurchfluss basiert, und einer zweiten Einflussgröße, die mit der Systemstabilität des Brennstoffzellensystems in Verbindung steht, erzeugt wird, und dass der Verteilerdruckeinstellpunkt innerhalb von Kriterien eingestellt wird, die durch die erste und zweite Einflussgröße bestimmt werden, um den Wirkungsgrad der Luftliefervorrichtung zu optimieren.
Patent DE-10393017-B4 (DE)
Title: Blatt zur elektromagnetischen Abschirmung
Inventor: ARAKAWA FUMIHIRO
IPC: B32B15/04
Filed: 2003-08-08
Granted: 2011-07-07
Abstract: Blatt zur elektromagnetischen Abschirmung, das eine transparente Basis und eine netzförmige leitfähige Struktur, die auf eine der Oberflächen der transparenten Basis laminiert ist, umfasst, wobei die leitfähige Struktur Linien mit geraden Teilen mit einer Breite im Bereich von C (1 ± 30%) aufweist, wobei C ein vorgegebener Wert ist und C (1 ± 30%) angibt, dass Fehler in der Breite innerhalb ±30% von dem vorbestimmten Wert C verteilt sind, und wobei die Breiten der geraden Teile der Linien der leitfähigen Struktur im Bereich von 5 bis 25 μm liegen.
Patent DE-19532152-B4 (DE)
Title: Auskleidung für heiße Verbrennungsgase führende Verbrennungsräume und Gasführungsschächte
Inventor: KNECHTEL HEINZ
IPC: F24H1/00
Filed: 1995-08-31
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verwendung
von katalytisch wirkenden Werkstoffen als Mittel zur Verbesserung
des Verbrennungsprozesses in Auskleidungen (22) von heiße Verbrennungsgase
führenden
Verbrennungsräumen
(14, 32) und Gasführungsschächten (16,
34) von Feuerstätten
(10, 30), wobei die Auskleidung (22) Erhebungen und Vertiefungen aufweist
und die katalytisch wirkenden Werkstoffe zumindest in den Vertiefungen
der Auskleidung (22) angeordnet sind.
Patent DE-19545984-B4 (DE)
Title: Kühlplatte für Schmelzöfen
Inventor: HUELSKEN ULRICH
IPC: F27B3/24
Filed: 1995-12-09
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kühlplatte
für mit
einer feuerfesten Auskleidung versehenen Schmelzofen, insbesondere Lichtbogenofen,
bestehend aus Kupfer oder einer niedrig legierten Kupferlegierung
mit in ihrem Inneren angeordneten Kühlmittelkanälen, wobei die Kühlplatte
aus einem geschmiedeten oder gewalzten Rohblock gefertigt ist und
die Kühlkanäle vertikal
und horizontal verlaufende Sackbohrungen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die vertikal verlaufenden Sackbohrungen (3) als Doppelkanal (6)
ausgeführt
sind,  dass die vertikalen Sackbohrungen (3) jeweils am Ende
mit horizontal verlaufenden Sackbohrungen (5) verbunden sind und
in horizontal verlaufende Rohransätze (2) einmünden, wobei
die Doppelkanäle
(6) durch außerhalb
der Kühlplatte
(1) an den Rohransätzen
(2) angeordnete Rohrbögen
(4) verbunden sind und dass die der Ofeninnenseite zugewandte Wand
der Kühlplatte
(1) eine glatte Oberfläche aufweist.
Patent DE-19628605-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für landwirtschaftliche Großballenpresse
Inventor: HAWLAS MARTIN
IPC: A01F15/08
Filed: 1996-07-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Antriebssystem für eine landwirtschaftliche Großballenpresse mit einer in Längsrichtung angeordneten nach hinten offenen Ballenpresskammer, einem darin hin und her beweglichen Presskolben, Einrichtungen zum Aufnehmen von Erntegut vom Feld, einem Förderkanal zur Ansammlung einer Aufgabeportion von Erntegut und zu deren Transport in die Ballenkammer mittels einer zusätzlichen Fördereinrichtung, einer Bindeeinrichtung zum Binden fertig gepresster Ballen sowie einem Antriebssystem zum Antrieb aller Funktionselemente, wobei der Antrieb für den Presskolben über ein etwa mittig auf der Längsachse der Ballenpresse und stromaufwärts des Erntegutstromes liegendes Hauptgetriebe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Antriebswelle (48), von der die Antriebskraft zum Antrieb einer Welle (92) der stromabwärts liegenden Fördereinrichtung (16) bereitgestellt wird, und einer angetriebenen Welle (92) der Fördereinrichtung (16) zumindest teilweise von einem Stirnradgetriebe oder mehreren ineinanderkämmenden Stirnrädern (56, 56', 56'', 56''', 56'''') antriebsmäßig überbrückt wird.
Patent DE-19650798-B4 (DE)
Title: Wegeventil mit variabler Rückgewinnung für Baufahrzeuge
Inventor: CHUNG TAE SEUNG
IPC: E02F9/22
Filed: 1996-12-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Wegeventil
(CV) mit variabler Rückgewinnung,
das in einer hydraulischen Schaltung eines Baufahrzeugs verwendet
wird und einen Rückgewinnungsdurchgang
(R) um fasst, der zwischen einem Rücklaufdurchgang (CH) und einem
Tankdurchgang (T) angeschlossen ist, ein Rückschlagventil (29), das am
Rückgewinnungsdurchgang
(R) bereit gestellt wird, um die Rückwärtsströmung von Fluid von einem Zufuhrdurchgang
(P) durch den Rückgewinnungsdurchgang
(R) hindurch zum Rücklaufdurchgang
(CH) zu verhindern, einen Rückgewinnungsschaltschieber
(22), der beweglich in einem Ventilblock zwischen dem Rückgewinnungsdurchgang
(R) und dem Tankdurchgang (T) angeordnet ist, um eine Querschnittsfläche des
Fluiddurchgangs innerhalb des Wegeventils (CV) zu steuern, wobei
sich der Rückgewinnungsschaltschieber
(22) im Ventilblock aufgrund der Beziehung zwischen einem Eigendruck
innerhalb des Zufuhrdurchgangs (P) und einem Gegendruck, der durch
die Elastizität einer
Ventilfeder (25) verursacht wird, linear bewegt, wodurch er die
Menge an zurückgewonnenem
Fluid steuert, gekennzeichnet durch eine Drucksteuereinrichtung
zum Steuern eines Rückgewinnungsrückstelldrucks,
welche im Wegeventil (CV) in Abhängigkeit
eines äußeren, elektrischen
Steuersignals (55) linear bewegbar ist...
Patent DE-19716856-B4 (DE)
Title: Baueinheit für ein Hydraulikventil
Inventor: SEITZ KARLHEINZ
IPC: B60T15/02
Filed: 1997-04-22
Granted: 2004-09-09
Abstract: Baueinheit für ein elektromagnetisch betätigtes, spannungslos offenes Hydraulikventil, bestehend aus  – einem Ventilstößel (1) mit Flansch (2),  – einem Magnetanker (3) mit durchgehender Zentralbohrung (4), die an einem Ende einen Abschnitt (5) mit abgestuft engerem Durchmesser aufweist, wobei der Ventilstößel (1) in diesem Abschnitt (5) axial beweglich geführt ist und durch die Durchmesserabstufung eine senkrecht zur Längserstreckung ausgerichtete Anschlagfläche (6) ausgebildet ist,  – einem kraftschlüssig in den weiteren Teil der Zentralbohrung (4) eingesetztem, bei der Vormontage axial verschieblichen, ringförmigen Anschlag (7) für den Flansch (2) des Ventilstößels (1), sowie aus  – einer Druckfeder (8), die zwischen der Anschlagfläche (6) des Magnetankers (3) und der dem ringförmigen Anschlag (7) abgewandten Seite des Flansches (2) am Ventilstößel (1) eingespannt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Anschlag (7) auf seiner außenseitigen Zylinderfläche wenigstens eine Ausnehmung (9) aufweist, in die nach erfolgter axialer Einstellung des Anschlags (7) durch partielle...
Patent DE-19721354-B4 (DE)
Inventor: KLEINHANS JOACHIM
IPC: G09F15/00
Filed: 1997-05-22
Granted: 2004-03-25
Abstract: The invention relates to a frame for holding posters or similar, which has a main frame (2). Front elements (4, 6) are fixed to the edges of said main frame, said front elements being able to move in relation to each other from a closed position to an open position and vice versa, for changing the frame contents. The front elements (4, 6) are provided with an opening and closing mechanism (8) so that the frame can be opened and closed easily. Upon opening or closing one front element (6), said mechanism opens or closes the remaining front elements (4) at the same time.
Patent DE-19747015-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung, insbesondere für automatische Druck- und/oder Kuvertierungsmaschinen
Inventor: STRIETZEL RAINER
IPC: B65H5/14
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-09-21
Abstract: Greifvorrichtung
(10), insbesondere für
automatische Druck- und/oder Kuvertierungsmaschinen, mit einem ersten
und zweiten Greifelement (22, 24), von denen zumindest ein Greifelement
(22) relativ zu dem anderen Greifelement (24) zum Greifen von flächigem Gut wie
bedruckte Blätter
bewegbar ist sowie einer Messeinrichtung (42) zur Erfassung von
zumindest einer Stellung der Greifelemente (22, 24) zueinander,
wobei die Messeinrichtung (42) einen Geber (52) und einen zugeordneten Sensor
(54) zur kontinuierlichen Erfassung der relativen Stellung der Greifelemente
(22, 24) zueinander aufweist, wobei der Geber (52) in dem bewegbaren
Greifelement (22) und der Sensor (54) in dem festen Greifelement
(24) angeordnet ist oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Geber (52) als Magnet und der Sensor (54) als ein intelligenter
Hall-Sensor (86) mit integrierter Kompensations- und Verstärkerschaltung
(100, 102) ausgebildet ist, wobei die Kompensations- und Verstärkerschaltung
mit einer integrierten Logikeinheit (104) verbunden ist, die ihrerseits
mit einem Datenspeicher (106) verbunden ist, wobei der Hall-Sensor
(86) mit...
Patent DE-19804768-B4 (DE)
Title: Rotorlagerung für eine Gasreibungspumpe
Inventor: RIPPL CHRISTOPHER
IPC: F04B37/14
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Rotorlagerung
für eine
Gasreibungspumpe, mit einem Pumpengehäuse (1), in welchem ein Rotor
(2) mindestens auf einer Seite eine axiale Fixierung (11) aufweist,
die in einem Halterohr (12) fest eingebunden ist und eine radiale
Führung
durch ein Magnetlager oder ein konventionelles Lager erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Halterohr (12) in seiner axialen Verlängerung
mit einem Boden (19) eines Lagergehäuses (14) fest verbunden ist,
das Lagergehäuse
(14) auf seiner der axialen Fixierung (11) zugewandten Seite über einen
Flansch (16) mit einem Unterteil (15) des Pumpengehäuses (1)
fest verbunden ist, ein zylindrischer Teil des Lagergehäuses (14)
durch einen Spalt (17) vom Unterteil (15) des Pumpengehäuses (1)
getrennt ist und der Boden (19) des Lagergehäuses (14) durch einen Spalt
(18) vom Unterteil (15) des Pumpengehäuses (1) getrennt ist, wobei
das Lagergehäuse
(14) aus einem Werkstoff besteht, dessen Wärmeausdehungskoeffizient so
groß ist,
dass in axialer Richtung die Summe der thermischen Ausdehnung Δs R  des Rotors...
Patent DE-19843973-B4 (DE)
Title: Schlauchanordnung für einen Staubsauger
Inventor: DRECHSLER HELMUT DIPL ING
IPC: A47L9/24
Filed: 1998-09-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Schlauchanordnung für einen Staubsauger, die einen selbsttätig seine Länge ändernden Saugschlauch (3) aufweist, der zumindest in einem Teilbereich sich selbsttätig verlängernd ausgebildet ist, bei welcher Anordnung ein mit seinem einen Ende (5) am Gehäuse des Staubsaugers (1) befestigtes Aufnahmeteil (4) für den Saugschlauch (3) vorgesehen ist, das in seiner Längserstreckung der verkürzten Stellung des Saugschlauches (3) angepaßt ist und an seinem anderen Ende (6) ein den Saugschlauch (3) in seiner verkürzten Stellung blockierendes Halteelement (8) aufweist, bei welcher Anordnung ferner in dem vom Staubsaugergehäuse abgelegenen Endbereich des Saugschlauches (3) ein zwischen einer Durchgangs- und einer Sperrstellung umschaltbares Verschlußglied (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußglied durch ein im Zuge einer sich an den vom Staubsaugergehäuse abgelegenen Endbereich des Saugschlauches (3) anschließenden Strömungsleitung angeordnetes Drehgelenk (13) gebildet ist und der Staubsauger ein Bodenstaubsauger ist.
Patent DE-19846822-B4 (DE)
Title: Airbag-Einrichtung
Inventor: RUDOLF HARALD
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-10-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Airbag-Einrichtung
für ein
Fahrzeug, mit einem zusammengefalteten Luftsack, der in einem Gehäuse (5)
hinter einer Abdeckung im Fahrzeug untergebracht ist und bei einem
Fahrzeugaufprall mit Hilfe eines Gasgenerators (6) aufgeblasen wird,
wobei der Luftsack im zusammengefalteten Zustand so gefaltet ist,
dass er sich beim Aufblasen in zwei Phasen entfaltet, wobei in der
ersten Phase des Entfaltens der größtenteils noch zusammengefaltete
Luftsack aus dem Gehäuse
(5) herausgeschoben und die Abdeckung entfernt wird, und in der
zweiten Phase des Entfaltens der eigentliche Entfaltungsvorgang
des Luftsacks stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zu dem
Gasgenerator (6) hin offenen Ende des Luftsacks mehrere Primärfalten
(11, 21, 31, 41) angeordnet sind, deren Gesamtlänge im entfalteten Zustand
etwas größer als der
Abstand von dem Gasgenerator (6) zu der Abdeckung inklusive der
Packungslänge
des zusammengefalteten Luftsacks ist, dass sich an die Primärfalten
(11, 21, 31, 41) mindestens eine Sekundärfalte (12, 22, 32, 42) anschließt, die
quer zu...
Patent DE-19911542-B4 (DE)
Title: Nivelliergerät
Inventor: ZAHLAUS HELMUT
IPC: G01C15/10
Filed: 1999-03-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Nivelliergerät mit einem
Grundkörper, einer
Lichtquelle zur optischen Markierung einer horizontal oder vertikal
verlaufenden Ebene und einem die Lichtquelle enthaltenden Pendelkörper, der
um eine Drehachse pendelnd mit dem Grundkörper verbunden ist, wobei der Grundkörper, die
Lichtquelle und der Pendelkörper
in einem Gehäuse
angeordnet sind, und wobei das Gehäuse einen Lichtaustritt für den Lichtstrahl
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtaustritt derart
dimensioniert ist, dass der Lichtstrahl (14) unabhängig von
der Ausrichtung des Gehäuses
und somit unabhängig
von der Stellung des Pendelkörpers
(2) aus dem Gehäuse
frei austreten kann.
Patent DE-19943155-B4 (DE)
Title: Zimmerfahrrad für körperliche Übungen
Inventor: LIM JUNG SOO
IPC: A63B22/06
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zimmerfahrrad mit seitlichen Schwing-Möglichkeiten, das folgendes umfaßt:  ein Fahrradgestell (10) mit einem Rahmen (100) und Pedalen (104);  einen Grundträger (110), auf welchem das Fahrradgestell (10) in länglicher Richtung befestigt ist;  ein erstes Gehäuse (150) mit dem ersten Träger (112), der ein Ende des Grundträgers (110) trägt;  eine erste Platte (212), die an der unteren Fläche des ersten Trägers (112) befestigt ist;  eine erste Achse (160), die sich in länglicher Richtung von dem ersten Gehäuse (150) erstreckt;  eine erste Öffnung (214), die in der ersten Platte (212) gebildet ist und die die erste Achse (160) drehbar aufnimmt;  ein Tragelement (222) mit einer Gegenöffnung (224) zur Aufnahme der ersten Achse (160), die durch die erste Öffnung (214) hindurchgeführt ist;  ein zweites Gehäuse (170) mit dem zweiten Träger (114), der das andere Ende des Grundträgers (110) trägt;  eine zweite Platte (316), die an der unteren Fläche des zweiten Trägers (114) befestigt ist;  eine zweite Achse (312), die sich in länglicher Richtung von dem zweiten Gehäuse (170) erstreckt;  eine zweite Öffnung (318), die in der zweiten Platte (316) gebildet ist, um die zweite Achse (312) drehbar aufzunehmen;  ein Tragelement (326) mit einer Gegenöffnung (328) zur Aufnahme der zweiten Achse (312), die durch die zweite Öffnung (318) hindurchgeführt ist; und  wenigstens ein zwischen dem zweiten Träger (114) und dem zweiten Gehäuse (170) angeordnetes Dämpfungselement.
Patent DE-19947328-B4 (DE)
Title: Bildgebendes medizinisches Diagnosegerät
Inventor: BLASCHE MATHIAS
IPC: A61B5/055
Filed: 1999-10-01
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bildgebendes
medizinisches Diagnosegerät
(1), beinhaltend folgende Merkmale:  – eine Lagerungsvorrichtung
(2) zum Verfahren eines darauf gelagerten Untersuchungsobjekts (4)
in wenigstens einer Verfahrrichtung (3) und zum Positionieren eines
vorgebbaren abzubildenden Bereichs (5) des Untersuchungsobjekts
(4) in einem Abbildungsvolumen (6) des Geräts (1) durch ein Verfahren
der Lagerungsvorrichtung (2),  – eine Steuervorrichtung (9)
zum Steuern des Verfahrens der Lagerungsvorrichtung (2),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Vorgabevorrichtung (10, 13) zum Vorgeben des abzubildenden Bereichs
(5),  – die
mit der Steuervorrichtung (9) verbunden ist und  – die eine
Betätigungsvorrichtung
(11', 14) umfasst,  – wobei
die Betätigungsvorrichtung
(11, 14) bezüglich
der Verfahrrichtung (3) länglich
ausgebildet ist und  – wenigstens
in Verfahrrichtung (3) an Punkten betätigbar ausgebildet ist, wobei
die Lagen der Punkte bezüglich
der länglichen
Ausbildung der Betätigungsvorrichtung
(11, 14) Positionen von abzubildenden Bereichen (5) des Untersuchungsobjekts
(4) in Verfahrrichtung (3) entsprechen,  – die zur...
Patent DE-19956971-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager und Getriebewellen-Lagervorrichtung
Inventor: TSUJIMOTO TAKASHI
IPC: F16C33/62
Filed: 1999-11-26
Granted: 2014-12-18
Abstract: Kegelrollenlager, umfassend einen Außenring mit einer konischen Laufbahn, einen Innenring (40), welcher eine konische Laufbahn aufweist und mit einer großen Rippenfläche (41) auf der Seite großen Durchmessers der konischen Laufbahn ausgebildet ist, eine Vielzahl von Kegelrollen (42), welche rollfähig zwischen der Laufbahn des Außenrings und der Laufbahn des Innenrings (40) angeordnet sind, und eine Haltevorrichtung zum Halten der Kegelrollen (42) in Umfangsrichtung in einer vorbestimmten Entfernung in Abstand voneinander, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenring (40) eine große Rippenfläche (41) aufweist, welche aus einer konischen Fläche (41a) aufgebaut ist, welche in Berührung mit den großen Endflächen (43) der Kegelrollen (42) gebracht wird, diese großen Endflächen (43) sind mit einer Kugelfläche (43a) ausgebildet, und weist eine Flanke (41b) auf, welche glatt mit der konischen Fläche (41a) verbunden ist und in eine Richtung gekrümmt ist, welche von den großen Endflächen (43) der Kegelrollen (42) wegführt, eine Abschrägung (41c) ist mit einer radial äußeren Kante der Flanke (41b) verbunden, wobei die Grenze zwischen der konischen Fläche (41a) und der Flanke (41b) der großen Rippenfläche (41) des Innenrings (40) nahe bei der Außenkante des maximalen Berührovals vorgesehen ist, welches durch die Berührung zwischen den großen Endflächen (43) der Kegelrollen (42) und der großen Rippenfläche (41) des Innenrings (40) unter der maximalen zulässigen Axiallast des Kegelrollenlagers erzeugt wird, und wobei ein keilförmiger Spalt zwischen der Flanke (41b) und den großen Endflächen (43) der Kegelrollen (42) definiert ist, und dieser keilförmige Spalt bogenförmig geneigt und in der Nähe des Berührovals ist.
Patent DE-19961500-B4 (DE)
Title: Konstantspannungsschaltung
Inventor: TOHYAMA RYUJI
IPC: G05F1/56
Filed: 1999-12-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Konstantspannungsschaltung, umfassend eine Brückenschaltung, die eine Reihenschaltung hat, die auf einer Seite gebildet wird durch Verbindung von Widerständen (101, 102) in Reihe, und eine Reihenschaltung hat, die auf der anderen Seite gebildet wird, durch Verbindung eines Widerstands (103), eines temperaturabhängigen Halbleiterelements (104) und einer Temperaturcharakteristik-Steuereinrichtung (200) in Reihe, welche ein Temperaturcharakteristik-Korrekturelement (203) enthält, das eine entgegengesetzte Temperaturcharakteristik zu jener des temperaturabhängigen Halbleiterelements (104) hat, und das zwischen dem Widerstand (103) und dem temperaturabhängigen Halbleiterelement (104) vorgesehen ist, und einen Differenzverstärker (100), wobei  der Ausgang (V–) des Verbindungspunkt der Reihenschaltung auf einer Seite der Brückenschaltung und der Ausgang (V+) der Temperaturcharakteristik-Steuereinrichtung (200) auf der anderen Seite mit dem Eingangsanschluss des Differenzverstärkers (100) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet dass,  die Temperaturcharakteristik-Steuereinrichtung (200) ein  Temperaturcharakteristik- Korrekturelement (203) und eine Spannungsteilerschaltung (210) umfasst, mit einer Reihenschaltung (201, 202), die parallel geschaltet ist zum Temperaturcharakteristik-Korrekturelement (203), und der Ausgang (V+) des Teilungspunkts der...
Patent DE-19983080-B4 (DE)
Title: Optisches Identifikationselement
Inventor: SEIBERLE HUBERT
IPC: B42D25/00
Filed: 1999-04-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Optisches Identifikationselement umfassend zumindest eine optisch anisotrope Schicht (4, 12, 14), die zumindest zwei Regionen mit unterschiedlich bevorzugten Richtungen besitzt und eine Schicht (2, 10), die zumindest teilweise reflektierend ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise reflektierende Schicht (2, 10) ein holografischer Reflektor ist und dass die optisch anisotrope Schicht (4, 12, 14) aus Flüssigkristallmolekülen mit fixierter Orientierung gebildet wird.
Patent AU-2015101970-B4 (AU)
Title: Housing for recessed conduit reticulation and a method for reticulating a recessed conduit
Inventor: ALAFACI ANTHONY
IPC: E04B5/48
Filed: 2015-02-19
Granted: 2021-12-23
Abstract: HOUSING FOR RECESSED CONDUIT RETICULATION AND A METHOD FOR 
RETICULATING A RECESSED CONDUIT 
Abstract 
A housing for recessed conduit reticulation, the housing comprising: at least one wall 
defining at least one conduit opening, the at least one conduit opening adapted for allowing 
the passage of at least a portion of a conduit therethrough in use, wherein: the housing is 
adapted for having an opening, the opening adapted for allowing access to the at least the 
portion of the conduit in use.
Patent AU-2016101064-B4 (AU)
Title: Valve assembly for a float valve
Inventor: REED DAVID JOHN
IPC: F16K31/34
Filed: 2016-07-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: H:\cag\Intrwovn\NRPortbl\DCC\CAG\I 04290981.docx-13/07/2016 Abstract VALVE ASSEMBLY FOR A FLOAT VALVE 5 A valve assembly that may be used on and/or retrofitted to various float valves. In certain embodiments, the valve assembly comprises or includes: a relief valve configured to be movable between a closed position and an open position to allow pressure from a container to be relieved through at least one relief hole; a breather float configured to be movable between an open position to allow gas to pass through at least one breather hole and a closed position 10 that substantially prevents liquid from passing through the at least one breather hole; and at least one or more of the following: a check valve that is movable between a closed position and an open position to allow gas to be relieved from the container when the container is being filled with liquid; and a breather check valve that is movable between a closed position and an open position to allow filter gas to enter the container when liquid is being removed from the 15 container.
Patent DE-102004006584-B4 (DE)
Inventor: KRUSE GERHARD
IPC: H04B7/005
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: A method and device for operating MIMO air interfaces in mobile communications systems, according to which a radio signal is transmitted by a transmitting device via a MIMO channel comprising a number of m subchannels and is received by a receiving device having n antennas. Different polarizations are assigned to the signals to be transmitted on the subchannels, and the signals are supplied to a common antenna.