baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101877-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-01-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (14), vorzugsweise eine Anzeigevorrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend ein flexibles Anzeigeflächenelement (16) mit einer Anzeigefläche, und eine Verstelleinrichtung (30), die ein in eine erste Verstellrichtung (22) beweglich angeordnetes, als Stab ausgestaltetes Einspannelement (20) umfasst, ein am Einspannelement (20) angeordnetes Rückstellelement (26), und ein als Stab ausgestaltetes Umlenkelement (24). Eine erste Seitenkante des Anzeigeflächenelements (16) ist an der Länge des Einspannelements (20) angeordnet. Eine der ersten Seitenkante gegenüberliegende zweite Seitenkante des Anzeigeflächenelements (16) ist über das Rückstellelement (26) mit dem Einspannelement (20) verbunden, sodass eine Fläche des Anzeigeflächenelements (16) gebogen ist und einen Beugungsbereich aufweist. Eine Länge des Umlenkelements (24) erstreckt sich in die gleiche Richtung wie das Einspannelement (20), das Umlenkelement (24) erstreckt sich innerhalb der Beugung des gebogenen Anzeigeflächenelements und ist in eine zweite Verstellrichtung (28) beweglich angeordnet, um einen Abstand zwischen dem Umlenkelement (24) und dem Einspannelement (20) zu ändern.
Patent DE-112012006817-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese einer Dibenzo[c,g]carbazol-Verbindung.
Inventor: SUZUKI HIROKI
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-07-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Synthese einer durch die allgemeinen Formel (G1) dargestellten Verbindung, wobei das Verfahren nachfolgend gezeigtes Syntheseschema umfasst:wobei Ar eine Arylgruppe darstellt, welche 14 bis 30 Kohlenstoffatome aufweist und wenigstens ein Anthracengerüst umfasst,wobei das Anthracengerüst über eine Arylengruppe an ein Stickstoffatom in der allgemeinen Formel (G1) gebunden ist,wobei X ein Halogen darstellt, undwobei Rbis Rjeweils unabhängig Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen darstellen.
Patent LV-5766-B4 (LV)
Inventor: ASK ANNA-LENA
IPC: A61P25/04
Filed: 1996-07-17
Abstract: Compounds of the formula IV for use as local anaesthetica and analgetica, as well as a method for their preparation, their pharmaceutical preparations and their use.    <IMAGE>  IV
Patent DE-4317527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selbsttätigen, kontinuierlichen Winkelverstellung zwischen einer  Kurbelwelle und einer Nockenwelle
Inventor: HEINTZEN DIRK
IPC: F02D13/02
Filed: 1993-05-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur selbsttätigen
kontinuierlichen Winkelverstellung zwischen einer Kurbelwelle (11) und
einer Nockenwelle (12), die in einer Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung
stehen, wozu ein elektrisch betätigbares,
auf ein Steuersignal ansprechendes Ventil vorgesehen ist, über das
ein Verstellelement (3) zur Verstellung einer Nockenwelle (12) ansteuerbar
ist, wobei ein Regelkreis (9) vorgesehen ist, der einen Regler (5)
und einen Messwertaufnehmer umfasst, dem die Lagepositionen der Kurbelwelle
(11) und der Nockenwelle (12) als Messwertsignale übermittelt
werden und mittels zumindest je einer Trigger-Marke an der Kurbelwelle
(11) und der Nockenwelle (12) ein Differenzwinkel bestimmbar ist,
der als Grundlage für
eine kontinuierliche Einstellung des Verstellelements (3) dient,
dadurch gekennzeichnet, dass als Ventil ein elektrohydraulisches
mit positiver Überdeckung
der Steuerkanten ausgeführtes
Proportionalventil (8) vorgesehen ist und dass der Regler (5) das
Proportionalventil (8) in jeder Position halten oder in diese stufenlos
verstellen kann, so dass bei Betätigung
des Proportionalventils (8) in eines seiner Durchflussstellungen
zur Erreichung einer kontinuierlichen...
Patent DE-4444167-B4 (DE)
Title: Elektrischer Druckwandler
Inventor: GINDRI PIETRO
IPC: G01L9/00
Filed: 1994-12-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Elektrischer
Druckwandler, insbesondere für
Waschmaschinen, enthaltend  ein starres Gehäuse (1–3), das eine Öffnung (2b)
für den Eintritt
eines Fluids aufweist, dessen Druck ermittelt werden soll,  eine
Wicklung (8), die fest in dem Gehäuse (1–3) angebracht ist,  eine
bewegliche Baugruppe mit einer Membran (6), die in dem Gehäuse (1-3)
angebracht ist und dazu bestimmt ist, von dem Fluid beaufschlagt
zu werden und in dem Gehäuse
(1–3)
eine Bewegung auszuführen,
deren Ausmaß von dem
Druck des Fluids abhängig
ist, und einem Kern (10) aus ferromagnetischem Material, der mit
der Membran (6) so zusammenwirkt, daß der Scheinwiderstand und
insbesondere die Induktivität
dieser Wicklung (8) sich in Abhängigkeit
vom Druck des die Membran (6) beaufschlagenden Fluids ändert,  eine
erste elastische Einrichtung (15), die in dem Gehäuse (1–3) angeordnet
und bestrebt ist, der auf den auf die Membran (6) ausgeübten Druck
des Fluids zurückzuführenden Bewegung
der beweglichen Baugruppe (6, 9,...
Patent DE-4444837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Belichtereinheit zum Aufzeichnen von Graustufenbelichtungen mit verschiedenen Bittiefendimensionen
Inventor: NG YEE SEUNG
IPC: B41J2/455
Filed: 1994-12-16
Granted: 2006-11-02
Abstract: Belichtereinheit
zum Aufzeichnen von Graustufenbelichtungen mit verschiedenen Bittiefendimensionen
mit  – einem
Auf zeichnungselement (20a);  – Mitteln (26a) zum Speichern
von Bilddatensignalen einer vorgegebenen Multibit-pro-Pixel Bittiefendimension;  – einem
Belichtungstaktzähler
(30) zum Zählen
von Belichtungstaktimpulsen und Erzeugen eines Zählsignals in Abhängigkeit
von den Belichtungstaktimpulsen, wobei das Zählsignal einen Zählwert darstellt;  – einem
Komparator (28) zum Vergleichen eines Multibit-pro-Pixel Bilddatensignals
mit dem Zählsignal
des Zählers
und Erzeugen eines Ausgangssignals;  – vom Ausgangssignal des Komparators
abhängigen
Mitteln (32, 23) zum Steuern des Aufzeichnungselements, um die Belichtungsdauer
zu steuern;  gekennzeichnet durch  – Mittel (119, 30, 112) für die Aufnahme
eines die vorgegebene Bittiefendimension darstellenden Signals;
und  – Mittel
(30, 112, 123, FF7, FF8), die von dem die vorgegebene Bittiefendimension
darstellenden Signal abhängen, zum
Einstellen des Zählvorgangs
im Zähler
entsprechend der Multibit-pro-Pixel Bittiefendimension.
Patent DE-10012466-B4 (DE)
Title: Fahrradfreilaufmechanismus
Inventor: SHOOK WILLIAM B
IPC: F16D41/30
Filed: 2000-03-15
Granted: 2017-09-14
Abstract: Fahrradfreilaufmechanismus (10) für den Eingriff eines in mindestens einen Fahrradzahnkranz eingreifenden Antriebskörpers (12) mit einem in ein Fahrradlaufrad eingreifenden Nabenkörper (14), aufweisend: (a) eine Mehrzahl von primären Klinken (22, 60), die in eine Mehrzahl von Vertiefungen (18, 20, 56, 74, 106, 108, 202) in einem der Körper (12, 14) bewegbar eingepasst und im Kreis um eine Achse (17, 52) angeordnet sind; (b) eine Mehrzahl von Klinkenzähnen (16, 50), die an dem anderen der Körper (12, 14) im Kreis um die Achse (17, 52) ausgebildet sind, um mit den primären Klinken (22, 60) in Eingriff zu gelangen; (c) eine Verbindung (26, 62), die mit jeder primären Klinke (22, 60) in Eingriff steht und die primären Klinken (22,60) untereinander verbindet; und (d) wenigstens eine sekundäre Klinke (42, 76) zum Eingriff zwischen der Verbindung (26, 62) und dem Körper (12, 14), an dem die Klinkenzähne (16, 50) ausgebildet sind und/oder den Klinkenzähnen (16, 50) angeordnet ist, wobei die Verbindung (26, 62) mittels der einen sekundären Klinke (42, 76) über den Eingriff bewegt und/oder gedreht wird, und diese sekundäre Klinke (42, 76) über die Verbindung (26, 62) einen Zwang auf die Mehrzahl von Klinken (22, 60) ausübt, und zu einer Rotationszeit, zu der die Mehrzahl von primären Klinken (22, 60) im Freilauf die Klinkenzähne (16, 50) passiert hat, in Eingriff geht, und die Mehrzahl von primären Klinken (22, 60) zu dieser Rotationszeit in einer solchen Rotationsposition relativ zu den Klinkenzähnen (16, 50) sind, dass sie über die Verbindung (26, 62) bewegt und/oder gedreht werden und in einer ungehinderten Bewegung im Wesentlichen gleichzeitig in Eingriff mit den Klinkenzähnen (16, 50) gelangen können.
Patent DE-10015609-B4 (DE)
Title: Akustik-Oberflächenwellen-Filter (SAW-Filter)
Inventor: FUJITA MASAYUKI
IPC: H03H9/64
Filed: 2000-03-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dreistufiges
Akustik-Oberflächenwellen-Filter
der Leiter-Bauart mit drei seriellen Resonatoren, die mit einer
seriellen Leitung verbunden sind, und drei parallelen Resonatoren,
die mit parallelen Leitungen verbunden sind, wobei die Resonanzfrequenz-Differenz zwischen der
Resonanzfrequenz des seriellen Resonators in einer Zwischenstufe
und der Resonanzfrequenz des parallelen Resonators in der Zwischenstufe
auf einen Wert eingestellt ist, der größer ist als die Resonanzfrequenz-Differenz
zwischen der Resonanzfrequenz des seriellen Resonators und der Resonanzfrequenz
des parallelen Resonators, in jeweils der vorderen und der hinteren
Stufe dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Resonanzfrequenz-Differenz ΔF zwischen
der Resonanzfrequenz-Differenz der Zwischenstufe und der Resonanzfrequenz-Differenz
jeder der vorderen und der hinteren Stufen zu der Mittenfrequenz
f 0  in dem Bereich liegt, der durch die folgende mathematische
Beziehung definiert ist:  0 < ΔF/f 0  < 0,02.
Patent DE-10017410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Ausstattungskomponenten in einer Passagierkabine
Inventor: KASCH DIETER
IPC: B64C1/12
Filed: 2000-04-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zum Halten von Ausstatungskomponenten in einer Passagierkabine,
insbesondere in einem Flugzeug, wobei die Vorrichtung zumindest
einen Systemträger
(2, 3) aufweist, an dem Halteeinrichtungen (11, 11', 14, 15, 18,
19, 20) direkt und unabhängig
voneinander angeordnet sind, wobei jede Halteeinrichtung (11, 11',
14, 15, 18, 19, 20) zum separaten Anordnen von Ausstattungskomponenten
(12, 13, 16, 16', 17, 17') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass am Systemträger (2,
3) mehrere Ausstattungskomponenten (16, 16', 17, 17') unabhängig voneinander
anordenbar sind und der Systemträger
(2, 3) an Strukturhalterungen (4,4A, 4B, 4C, 4D, 5) angeordnet ist,
wobei die Strukturhalterungen (4,4A, 4B, 4C, 4D, 5) an der Flugzeugstruktur
(6A, 6B, 6C, 6D) befestigt sind und die Strukturhalterungen (4,4A,
4B, 4C, 4D, 5) gleichzeitig die Gepäckablagenanordnung (7, 8; 22,
23) halten.
Patent DE-10037950-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-08-03
Granted: 2006-09-21
Abstract: Es wird ein nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher mit Folgendem angegeben: DOLLAR A - einer Anzahl von in einer Richtung ausgebildeten Wortleitungen (W/L); DOLLAR A - einer Anzahl von Paaren aus jeweils einer Steuerleitung (CS) und einer Leseleitung (SL), die in einer die Wortleitungen schneidenden Richtung mit festen Intervallen ausgebildet sind; DOLLAR A - ersten Transistoren (T1), die jeweils zwischen jedem Paar aus einer Steuerleitung und einer Leseleitung ausgebildet sind, wobei eine Versorgungsspannung an den Drain angelegt wird und wobei der dielektrische Gatefilm aus einem ferroelektrischen Material besteht; DOLLAR A - zweiten Transistoren (T2), deren Drain jeweils mit der Leseleitung verbunden ist, deren Source jeweils mit der Source eines ersten Transistors verbunden ist und deren Gate jeweils mit der Wortleitung verbunden ist; und DOLLAR A - dritten Transistoren (T3), deren Drain jeweils mit der Steuerleitung verbunden ist, deren Source jeweils mit dem Gate eines ersten Transistors verbunden ist und deren Gate jeweils mit der Wortleitung verbunden ist. DOLLAR A Bei diesem Speicher sowie einem Verfahren zum Herstellen desselben können durch wiederholte Schaltvorgänge verursachte Ermüdungserscheinungen verringert werden, das Abfallen einer Betriebsspannung kann vermieden werden und die Betriebsgeschwindigkeit kann erhöht werden.
Patent DE-10052655-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21W101/14
Filed: 2000-10-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge nach dem Projektionstyp, mit mindestens einem in einem Leuchtengehäuse (1) angeordneten Leuchtmittel (30) sowie mit Reflektor (20) und Projektionslinse (10), wobei durch Leuchtmittel (30), Reflektor (20) und Projektionslinse (10) jeweils wenigstens ein Scheinwerfer (2, 3) im Leuchtengehäuse (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Projektionslinse (10) des wenigstens einen Scheinwerfers (2, 3) eine mit Leuchtdioden bestückte Kreisring- oder sichelförmige Fläche (4, 5) angeordnet ist, wobei die mit Leuchtdioden bestückte Kreisring- oder sichelförmige Fläche (4, 5) an einer Halteeinrichtung (40) der Projektionslinse (10) befestigt ist und die Projektionslinse (10) oder der besagte Scheinwerfer (2 bzw. 3) insgesamt gemeinsam mit der mit Leuchtdioden bestückten Kreisring- oder sichelförmigen Fläche (4, 5) bewegbar ist.
Patent DE-10052773-B4 (DE)
Inventor: TECHERT ANDREAS
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-10-25
Granted: 2005-02-17
Abstract: The plate-cylinder (1) has a duct (3) axially positioned in relation to the plate cylinder. The duct contains a clamping rail (31) for holding the front edge of the printing plate (22). The duct has a bar-shaped element in the form of a feeder shaft (4) rotating on its axis and extending parallel with the plate cylinder duct. The holder for the front edge of the printing plate extends the entire width of the format and consists o f a segment cut out (41) from the feeder shaft.
Patent DE-10118888-B4 (DE)
Title: Zusatzeinlaßsteuerung durch einen Zusatzeinlaßkanal, Zwischenventil, Auslaßkanal und das Auslaßventil
Inventor: RADERMACHER JOSEF
IPC: F02M23/00
Filed: 2001-04-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Nach
dem Viertakt-Prinzip arbeitende Hubkolbenverbrennungskraftmaschine,
bei dem die Frischladung, die zur Verbrennung benötigt wird,
durch einen Einlasskanal in einen Verbrennungsraum geleitet wird und
die nach der Verbrennung entstandenen Abgase durch einen Auslasskanal
in eine Auspuffanlage abgeleitet werden, wobei die Steuerung des
Ladungswechsels durch Einlass- und Auslassventil, die zwischen dem
Einlasskanal und dem Verbrennungsraum, bzw. dem Verbrennungsraum
und dem Auslasskanal angeordnet sind, erfolgt und wobei, während der
Verdichtungs- und Verbrennungstakte, beide Einlass- und Auslassventile
geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil
(3) nach dem Auslasskanal, an ein in einen Abgaskrümmer integriertes
Zwischenventil (2) angeschlossen ist und das Zwischenventil von
einem Motorsteuergerät
gesteuert wird, das Auslassventil (3) während des Ansaugtaktes über das Zwischenventil
und einen Zusatzeinlasskanal (1) mit einem Luftsammler (4) verbunden
ist, sowie das Einlassventil konventionell, über den Einlasskanal, mit dem
Luftsammler (4) in Verbindung steht, wobei sowohl das Einlassventil
ganz und das Auslassventil ganz oder teilweise geöffnet sind.
Patent DE-10135233-B4 (DE)
Title: Ringmaschine
Inventor: DITTMANN KLAUS
IPC: B23Q39/04
Filed: 2001-07-24
Granted: 2012-01-19
Abstract: Offenbart ist eine Einrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, wobei mindestens eine Bearbeitungsstation innerhalb eines als Ringtisch ausgebildeten Werkstücktisches angeordnet ist und die übrigen Bearbeitungsstationen im Außenumfangsbereich des Ringtisches.
Patent DE-10136865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Chemilumineszenz
Inventor: BERTHOLD FRITZ
IPC: G01N21/01
Filed: 2001-07-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Chemilumineszenz einer in einem Probenbehälter befindlichen Probe,
mit einem Strahlungsdetektor, der oberhalb eines sich zumindest
abschnittsweise kegelstumpfförmig
aufweitenden optischen Kanals gehalten ist, in den eine Injektionseinrichtung
zur Zugabe eines chemischen Reagens zur Initiierung der Chemilumineszenzreaktion
geführt
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Kanal (24)
mit einem oberen, kegelstumpfförmigen,
ersten Abschnitt (25) und mindestens zwei Übergangsabschnitten (25A, 25B),
die jeweils von einem Austrittsquerschnitt (12A, 13A) eines Probenbehälters (12,
13) in den ersten Abschnitt (25) führen, Teil einer Halterung
(20) ist, in der der Strahlungsdetektor (40) um einen Winkel (γ) so weit
aus der Vertikalen geneigt und koaxial mit der Längsachse eines oberen Abschnitts
(25) des optischen Kanals (24) gehalten ist, dass zumindest von
einer wesentlichen Teilfläche
der Eintrittsblende (41) des Strahlungsdetektors (40) aus die Austrittsquerschnitte
(12A, 13A) vollständig
sichtbar bleiben.
Patent DE-10141263-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Fahrzeug
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Fahrzeug,
das aus mehreren Fahrzeugmodulen (8, 17, 23, 25, 30) aufgebaut ist
und wenigstens einen Kabelstrang (4) mit mehreren elektrischen Leitungen
für die
Versorgung und Steuerung von elektrischen Komponenten umfasst, wobei
die mehreren Fahrzeugmodule (8, 17, 23, 25, 30) jeweils wenigstens
eine elektrische Komponente (5, 6, 12, 13, 14, 15, 16) umfassen
und über jeweils
wenigstens eine elektromechanische Schnittstelle (7) mit dem Kabelstrang
(4) verbunden sind, wobei in wenigstens einem der mehreren Fahrzeugmodule
(8, 17, 23, 25, 30) wenigstens eine Steuerungsvorrichtung (10, 11,
18, 26, 32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanische
Schnittstelle (7) und wenigstens einige Funktionen der Steuerungsvorrichtungen)
(10, 11, 18, 26, 32) in einer Einheit (33, 34, 35, 36) integriert
sind, die zwischen dem Fahrzeugmodul (8, 17, 23, 25, 30) und dem Fahrzeug
(1) angeordnet ist und dass die Einheit (33, 34, 35, 36) mechanisch
am Fahrzeug (1) befestigt ist.
Patent DE-10207595-B4 (DE)
Title: Linearführung mit einem Wälzkörperkäfig
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: F16C33/38
Filed: 2002-02-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Linearführung mit einem Wälzkörperkäfig (5) bestehend aus einem Grundkörper, durch dessen Bauteilwandungen mehrere Kammern (7) gebildet werden, in denen jeweils ein Wälzkörper (8, 9, 10) durch die Innenseite der Kammern (7) geführt ist, wobei die in den Kammern (7) angeordneten Wälzkörper (8, 9, 10) soweit über den Grundkörper überstehen, dass die Wälzkörper (8, 9, 10) auf zugeordneten Laufbahnen (2) der Linearführung (1) abwälzen können, wobei die Kammern (7) im Wälzkörperkäfig (5) derart ausgebildet sind, dass in zumindest einer Kammer (7) wahlweise eine Kugel (8) oder Rolle (9, 10) aufgenommen werden kann und in der Linearführung (1) sowohl Rollen (9, 10) als auch Kugeln (8) kombiniert angeordnet sind.
Patent DE-10213303-B4 (DE)
Title: Koffer, insbesondere Pilotenkoffer
Inventor: SEIFFARTH STEFFEN
IPC: A45C7/00
Filed: 2002-03-25
Granted: 2004-11-25
Abstract: Koffer,
insbesondere Pilotenkoffer, mit einem einen Boden (12), vier Seitenwände (14,
16) und einen verschließbaren
Deckel (18, 20) aus steifelastischem Material aufweisenden Korpus
(10) und mindestens einer an einer der Seitenwände (16) angeordneten, mit
dem Korpus (10) lösbar
verbundenen Außentasche
(30), dadurch gekennzeichnet, dass die Außentasche (30) unter Bildung einer
separaten Kollegmappe von der Seitenwand (16) abnehmbar ist, eine
gegen die eine Seitenwand (16) des Kofferkorpus (10) weisende geschlossene
Rückwand
(36) und eine mit einer verschließbaren Taschenöffnung (32)
versehene Vorderwand (34) aufweist, sowie ein im Bereich der Oberkante
(38) ihrer Rückwand
(36) angelenktes, gegenüber
der Rückwand
(36) verschwenkbares und an dieser mit einem Haftverschluss (42,
44) fixierbares Plattenelement (40) trägt, und dass mindestens eine
der Seitenwände
(16) des Kofferkorpus 10) außenseitig
einen sich zumindest über
einen Teil ihrer Breite erstreckenden Haltestreifen (46) trägt, der
an zwei einander gegenüberliegenden,
zueinander parallelen Streifenrändern
(48) an der Seitenwand (16) fixiert ist und im...
Patent DE-10214566-B4 (DE)
Title: Homogen paralleles Licht emittierende Leuchtdiode
Inventor: FRESE VOLKER
IPC: H01L25/075
Filed: 2002-04-02
Granted: 2007-05-24
Abstract: Leuchtdiode
zur homogenen Ausleuchtung von Flächen mit parallel verlaufenden
Lichtstrahlen mit einem Linsenkörper
und einem LED-Halbleiterchip,  wobei der Linsenkörper (2)
der Leuchtdiode (1) eine Fresnellinse (3) zur Abstrahlung von Lichtstrahlen
mit parallelem Strahlengang aufweist und  Totalreflexionsflächen (5)
in der Fresnellinse (3) vorgesehen sind und  wobei mit Hilfe
der Totalreflexionsflächen
(5) ein Anteil der Strahlung aus dem Strahlengang herausreflektiert
wird, der genau so groß ist,
dass die Intensitätsverteilung
konstant über
die Lichtaustrittsfläche
der LED (1) ist.
Patent DE-10219034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Farbe von Kunststoffgranulat
Inventor: TISCHER WERNER
IPC: G01N21/25
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Farbe von Kunststoffgranulat mittels optischer Remissionsmessung dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgranulat in einer Flüssigkeit aufgeschwemmt wird, so dass sich an der Oberfläche der Flüssigkeit eine mindestens zweifagige, nahezu geschlossene Schicht von Granulatkörnern bildet und nach Beruhigung der Oberfläche der Granulatschicht an der Granulatschicht oder an einer kontinuierlich strömenden Granulatschicht das Remissionsspektrum gemessen wird.
Patent DE-10219566-B4 (DE)
Title: Elektrischer Winkelstecker
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/56
Filed: 2002-05-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: Elektrischer Winkelstecker, bestehend aus einem an einem Aggregat oder dergl. feststehend und drehsicher befestigbaren, im allgemeinen rohrförmigen Sockel- oder Gegensteckerteil (1) und einem mit diesem über formschlüssig wirkende Mittel verbundenen, winkelförmigen Trägerteil (4) für die Aufnahme eines die Steckkontakte halternden Isolierkörpers, der innerhalb des einen Schenkels (8) des winkelförmigen Trägerteiles (4) in axialer Richtung unbeweglich festgelegt ist und wobei das Trägerteil (4) einen im allgemeinen rohrförmigen Profilquerschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockel- oder Gegensteckerteil (1) und das winkelförmige Trägerteil (4) mittels einer Überwurfmutter (6) miteinander verbindbar sind und der den Isolierkörper tragende Schenkel (5) des winkelförmigen Trägerteiles (4) zugleich über formschlüssig zusammenwirkende Mittel zwischen dem anderen Schenkel (8) des winkelförmigen Trägerteiles (4) und dem Sockel- oder Gegensteckerteil (1) gegenüber diesem in einer gewollten Drehlage festlegbar ist.
Patent DE-10226121-B4 (DE)
Title: Zinnhaltige Organolithium-Verbindungen und deren Herstellung
Inventor: LI CHUANQING
IPC: C08F36/00
Filed: 2002-06-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Zinnhaltige Organolithium-Verbindung, verwendbar als Initiator für die anionische Polymerisation, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung durch die folgende Formel (1) dargestellt wird:wobei R für ein C-C-Alkyl, ein C-C-Cycloalkyl oder ein C-C-Aryl steht;Z für α,ω-Butylen oder α,ω-Pentylen oder ein substituiertes Arylen der Formeln (c), (d), (e) oder (f) steht:undY sich von Monomeren konjugierter Diene ableitet;x steht für einen Wert von 2;m steht für einen Wert von 0 oder 1;a steht für einen Wert von 0 bis 6,b steht für einen Wert von 0 bis 6 unda + b ist 0 bis 6, vorausgesetzt, daß m=1 und a + b = 0; oder m = 0 und a + b ≠ 0; oder m = 1, a = 0 und b ≠ 0 oder m = 1, a ≠ 0 und b ≠ 0.