baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213051-B4 (DE)
Title: Substituierte 4-Aminocyclohexanole
Inventor: ENGLBERGER WERNER GUENTER DR
IPC: C07D333/20
Filed: 2002-03-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Substituierte 4-Aminocyclohexanole der allgemeinen Formel I,, worin R1 ausgewählt ist aus H; C1-8-Alkyl, gesättigt oder ungesättigt, verzweigt oder unverzweigt, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; C3-8-Cycloalkyl, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; Aryl, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; Heterocyclyl, gesättigt oder ungesättigt, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; über eine C1-3-Alkyl Brücke gebundenem Aryl oder C3-8-Cycloalkyl, jeweils einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; oder über eine C1-3-Alkyl Brücke gebundenem Heterocyclyl, gesättigt oder ungesättigt, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; R2 ausgewählt ist aus H; C1-8-Alkyl, gesättigt oder ungesättigt, verzweigt oder unverzweigt, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; C3-8-Cycloalkyl, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; Aryl, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; Heterocyclyl, gesättigt oder ungesättigt, einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; über eine C1-3-Alkyl Brücke gebundenem Aryl oder C3-8-Cycloalkyl, jeweils einfach oder mehrfach substituiert oder unsubstituiert; oder über eine C1-3-Alkyl Brücke gebundenem Heterocyclyl, gesättigt oder...
Patent DE-10226874-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: HORIGUCHI MASAYUKI
IPC: A61B90/00
Filed: 2002-06-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Operationsmikroskop, welches aufweist: ein Objektivkörperrohr (20); ein derart in dem Objektivkörperrohr (20) vorgesehenes Objektiv (14), dass es einem zu operierenden Auge (8) gegenüberliegt; ein Okular (30) zum Beobachten des Auges (8) über das Objektiv (14); eine zwischen dem Objektiv (14) und dem Auge (8) angeordnete Frontlinse (15) zum Sammeln von Beleuchtungslicht und zum Leiten des gesammelten Lichts innerhalb des Auges (8); und eine in einen optischen Pfad (0) zwischen der Frontlinse (15) und dem Objektiv (14) einführbare Konvexlinse (51); dadurch gekennzeichnet, dass die Konvexlinse (51) derart angeordnet ist, dass ein Bild eines Einführungsteils (16) eines Operationsinstruments (11), das in das Auge (8) eingeführt ist, über die Frontlinse (15) und die Konvexlinse (51) beobachtbar ist, wobei das Bild auf eine vorhergehende Brennpunktposition des Objektivs (14) fokussiert ist, und, wenn die Konvexlinse (51) aus dem optischen Pfad (0) zurückgezogen ist, die Frontlinse (15) derart angeordnet ist, dass ein Bild eines Augenhintergrundes, der auf der vorhergehenden Brennpunktposition des Objektivs (14) abgebildet ist, beobachtbar ist.
Patent DE-10242752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Beschicken einer Vielzahl von Bearbeitungsstationen sowie Beschichtungsanlage mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MEYER ROLF
IPC: C23C16/54
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Beschicken von zumindest einer Bearbeitungsstation
(2) einer Beschichtungsanlage  mit  zumindest einem Träger zum
Herantransportieren (6,7) mit einer Auflage zum Herantransportieren
von mindestens einem Gegenstand (G) aus einer Gruppe von Gegenständen an
eine Bearbeitungsstation (2),  zumindest einem Träger zum
Einführen
(16) mit einer Auflage zum Einführen
von mindestens einem Gegenstand (G) aus einer Gruppe von Gegenständen in
zumindest eine Bearbeitungsstation (2),  zumindest einem Träger zum
Ausführen
(17) mit einer Auflage zum Ausführen
von mindestens einem Gegenstand (G) aus einer Gruppe von Gegenständen aus
der Bearbeitungsstation (2) und  zumindest einem Träger zum
Abtransportieren (4,5) mit einer Auflage zum Abtransportieren von
mindestens einem Gegenstand (G) aus einer Gruppe von Gegenständen.
Patent DE-10262210-B4 (DE)
Title: Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: OCHI ISAO
IPC: B60R25/30
Filed: 2002-10-29
Granted: 2008-11-06
Abstract: Lenkradschlosseinrichtung
umfassend:  einen Körper
(12),  einen Rotor (18), welcher in dem Körper (12) sowohl rotierbar
als auch in Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
beweglich gelagert ist und eine Eingriffsnut (30) in einem Umfangsabschnitt
aufweist:  einen Betätigungsknopf
(24), welcher mit dem Rotor (18) gekoppelt ist,  ein Aktuator
(26), welcher von einem Steuersignal eines Controllers (54) betätigt wird,
der mit einem Detektionselement (52) gekoppelt ist, welches detektied,
dass der Rotor (18) mittels des Betätigungsknopfs (24) in eine
rückwärtige Position
bewegt wurde, und  ein Schließelement (28), das auf dem
Aktuator (26) angeordnet ist, um mit diesem zu verzahnen, welches
aufgrund der Betätigung
des Aktuators (26) zwischen der Eingriffsposition, in welcher es
mit der Eingriffsnut (30) des Rotors (18) in Eingriff ist und einer
gelösten
Position, in welcher es mit der Eingriffsnut (30) des Rotors (18)
nicht in Eingriff steht, hin- und herbewegt wird, wobei der Rotor
(18) mittels des...
Patent DE-10262282-B4 (DE)
Title: Krümmungsbetätigungsvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: HINO KAZUHIKO
IPC: A61B1/005
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-09-11
Abstract: Eine
Krümmungsbetätigungsvorrichtung
für ein
Endoskop mit:  einer Scheibe (114; 214), die in einem Bedienungsteil
(104) des Endoskops angeordnet ist und der eine Drehbewegung durch
das Bedienungsteil (104) verliehen wird;  wenigstens einem Paar
Betätigungsdrähten (116a,
116b), von denen sich jeder mit seinem einen Endabschnitt auf der
Scheibe (114; 214) aufwindet und sich mit seinem anderen Endabschnitt
von der Scheibe (114; 214) heraus erstreckt, derart, daß einer
der sich erstreckenden Betätigungsdrähte (116a,
116b) von der Scheibe (114; 214) aufgenommen wird, während der
andere entsprechend der Drehung der Scheibe (114; 214) abgegeben
wird, wodurch die Krümmungsbetätigung über die
Abwinkelungskapazität durchführbar ist
und  wenigstens einer gemeinsamen Nut (128; 228), die entlang des
Umfangs der Scheibe (114; 214) ausgebildet ist, um gleichmäßig in Umfangsrichtung
der Scheibe (114; 214) zu verlaufen und gemeinsam von dem Paar Betätigungsdrähten (116a,
116b) umwunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Nut (128;
228) als Spiralnut ausgebildet ist,...
Patent DE-10296120-B4 (DE)
Title: Radialverdichter für Beatmungsgeräte
Inventor: BÄCKE MARTIN
IPC: F04C18/56
Filed: 2002-12-20
Granted: 2015-01-22
Abstract: Rotationskolben-Radialverdichter, insbesondere Kompressor für Beatmungsgeräte mit: einem Anströmkanal (16); einem Abströmkanal (11); einem ersten Laufrad (1) mit Schaufeln (9); einem zweiten Laufrad (2) mit Schaufeln (12), welches über eine Antriebswelle (12) angetrieben wird; und einem Gehäuse (6), welches mit Ausnahme von unterschiedlichen Lagerungen der Laufräder (1, 2) symmetrisch zu einer Symmetrieebene (17) ist; wobei die Laufräder im Gehäuse so angeordnet sind, dass die Schaufeln des einen Laufrades in die Hohlräume zwischen den Schaufeln des anderen Laufrades eingreifen und die Laufräder (1, 2) so gelagert sind, dass sich ihre Drehachsen unter einem spitzen Laufradwinkel (18) in der Symmetrieebene (17) schneiden, wobei eine der Schaufeln in einem der Hohlraume beim Drehen der Laufräder mehr oder weniger Volumen verdrängt, so dass Fluid durch den Abströmkanal (11) ausgestoßen bzw. durch den Anströmkanal (16) angesaugt wird dadurch gekennzeichnet, dass in die Schaufeln der Laufräder Magnete so eingelassen sind, dass jede Schaufel eines Laufrades die beiden benachbarten Schaufeln des anderen Laufrades abstößt, so dass das eine Laufrad (1, 2) das andere Laufrad (1, 2) berührungslos antreibt.
Patent DE-10297180-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug  zur Verwendung  mit einer Richtungsbohrmascine
Inventor: WENTWORTH STEVEN W
IPC: F16L55/165
Filed: 2002-09-04
Granted: 2014-10-16
Abstract: Schlagwerkzeug (11) zur Verwendung mit einer Richtungsbohrmaschine (12) mit einem Bohrstrang (13), umfassend: einen Kopf (23) mit einem nach hinten offenen Hohlraum (45) und einer vorderen Endöffnung (33), die mit dem Hohlraum in Verbindung steht, ein Schlagelement (31), einen Verteilungsmechanismus, der ein zugeführtes Druckfluid empfängt, um das Schlagelement (31) zur Hin- und Herbewegung in dem nach hinten offenen Hohlraum (45) des Kopfes (23) zu veranlassen, um nach vorne gerichtete Schläge gegen den Kopf (23) auszuführen, ein rohrförmiges Gehäuse (18), in dem das Schlagelement (31) und der Verteilungsmechanismus angebracht sind, eine Zugverbindung (22), durch die das Schlagwerkzeug (11) mit dem Bohrstrang (13) verbunden und von diesem ziehbar ist, während das Schlagelement (31) Schläge gegen den Kopf (23) in der gleichen Richtung wie die durch den Bohrstrang ausgeübte Zugkraft ausführt, und ein Ventil (34), das die Zufuhr von Druckfluid im Verteilungsmechanismus steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrstrang (13) zur Zufuhr des Druckfluids ausgebildet ist und ein mit dem Verteilungsmechanismus verbundenes Einlassrohr (21) vorhanden ist, das an seinem vorderen Ende mit dem Ende des Bohrstrangs (13) zur Aufnahme und Weiterleitung von Druckfluid verbunden ist und durch die vordere Endöffnung in den Hohlraum (45) des Kopfes (23) verläuft, und das Schlagelement (31) zur gleitenden Bewegung entlang des Einlassrohrs (21) angebracht ist.
Patent DE-10306620-B4 (DE)
Title: Integrierte Testschaltung in einer integrierten Schaltung
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G01R19/165
Filed: 2003-02-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Integrierte
Testschaltung in einer integrierten Schaltung (1) zum Testen von
mehreren internen Spannungen (V0, V1, V2, ... Vn),  wobei eine
Schalteinrichtung (4) vorgesehen ist, um eine der internen Spannungen
(V0, V1, V2, ... Vn) gemäß einem Auswahlsignal
zum Testen auszuwählen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Vergleichereinrichtung (5) vorgesehen
ist, um eine von der ausgewählten
internen Spannungen (V0, V1, V2, ... Vn) abhängige Messspannung mit einer
von extern vorgegebenen Referenzspannung (V Ref )
zu vergleichen und um als Ergebnis des Vergleichens ein Fehlersignal
auszugeben, und  dass ein Speicherelement (11) vorgesehen ist,
um das Fehlersignal zu speichern.
Patent DE-10306829-B4 (DE)
Title: Ermittlung von Fahrzeug-Geschwindigkeiten mit Hilfe von lineare Parameter und Verstärkung variierenden Planungs-Theorien
Inventor: TAN HUALIN
IPC: B60T8/172
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
(100) zur Ermittlung von Längs-
und Quer-Geschwindigkeiten in einem Fahrzeug, das folgende Schritte
aufweist:  sensorische Erfassung (104) der Quer-Beschleunigung
A y  im Fahrzeug;  sensorische Erfassung
(104) der Längs
-Beschleunigung A x  im Fahrzeug;  sensorische
Erfassung (104) der Gier-Rate Ψ im
Fahrzeug;  Ermittlung von zeitlich sich verändernden Verstärkungen
L 1  und L 2  entsprechend
der sensorisch erfassten Gier-Rate und der folgenden Formeln:  wobei λ (Lambda) eine positive Konstante
ist, Ψ o  eine positive Konstante ist und "sign"
das Vorzeichen der Fortbewegung repräsentiert;   Bestimmung von
Abschätzungen
der Quergeschwindigkeit V ^ y  und der Längsgeschwindigkeit V ^ x  (110) entsprechend der folgenden Gleichung:  wobei Y m  ein
Signal ist, das die Messung der längsgerichteten Rad-Geschwindigkeit repräsentiert.
Patent DE-10307411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer von Seilfensterhebern bewegten rahmenlosen Fensterscheibe
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60J1/17
Filed: 2003-02-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen einer von einem Seilzugfensterheber bewegten rahmenlosen
Kraftfahrzeugfensterscheibe mittels Schrauben/Mutterverbindungen,
dadurch gekennzeichnet, dass in vorgefertigten Bohrungen in Bauteilen
des Fensterhebers oder seines Trägers
(11) Nietmuttern (8) eingesetzt sind, in welche die türseitig
sich abstützenden
Schraubmittel (5, 15) eingreifen.
Patent DE-10331970-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: HOLL BERND
IPC: E01C23/088
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Baumaschine
zum Bearbeiten von Bodenflächen,
mit einer Fräswalze
(10), auf deren Oberfläche
eine Vielzahl von Meißelhaltern
(23) angeordnet sind, wobei in einer Meißelaufnahme (24) des Meißelhalters
(23) ein Meißel
(30), insbesondere ein Rundschaftmeißel, auswechselbar aufgenommen
ist, und wobei eine Werkzeugwechseleinrichtung den oder die Meißel (30)
von dem Meißelhalter
(23) demontiert und/oder in diesen montiert, wobei der Fräswalze (10)
die Werkzeugwechseleinrichtung zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Verstelleinrichtung die Fräswalze
(10) oder den Meißel
(30) relativ zu mindestens einem Werkzeugwechsler (40) positioniert,
und/oder  dass eine Stelleinheit den mindestens einen Werkzeugwechsler
(40) relativ zur Fräswalze
(10) positioniert.
Patent DE-10335464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum maschinellen Maschenbilden mit zugehörigen Maschenbildungselementen
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: D04B35/06
Filed: 2003-08-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum maschinellen Maschenbilden auf einer Strick- oder Kettenwirkmaschine
mit mindestens einem kontinuierlichen Faden, wobei der Faden mittels
des Hakenteils (2) einer Strick- oder Wirknadel (1) jeweils durch
die zuvor gebildete Masche zum Bilden der neuen Masche als Schleife
hindurch bewegt wird, wobei die Strick- oder Wirknadel (1) unterhalb
des Nadelhakens in der Brust einen Schlitz (Zasche) (5) aufweist,
in den ein in waagerechter und in Vertikalrichtung bewegbarer Transferhaken
(12) eindringbar ist, dessen Auswärts-Querbewegung durch an deren
Schaftende angeordnete und in Schlossbahnen eingreifende Steuerfüße während der
zueinander relativen Längsbewegung
beider Maschenbildungselemente (1, 12) bewirkbar ist, wobei die
Maschenbildungselemente (1, 12) kraftschlüssig verbindende Kupplungselemente
(6, 16) aufweisen, durch die die schräge Einwärts-Querbewegung des nach oben
gerichteten Transferhakens (12) innerhalb des Nadelkanals bei Strickmaschinen
bzw. unterhalb des Abschlagkammes bei Kettenwirkmaschinen während der
Vorwärtsbewegung
derart steuerbar ist, dass nach Verlassen nach der Kulierstellung der
Nadel (1) und Freigabe der alten Masche vom Transferhaken...
Patent DE-10336206-B4 (DE)
Title: System zur Entfernung von Partikeln aus einem Gasstrom eines Ansaugsystems einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: WINTER MANFRED
IPC: B04C3/04
Filed: 2003-08-07
Granted: 2014-02-06
Abstract: System zur Entfernung von Partikeln aus einem Gasstrom eines Ansaugsystems einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, aufweisend wenigstens einen ersten Massenträgheitsseparator und einen Verdichter, wobei der erste Massenträgheitsseparator wenigstens einen Einlass und wenigstens einen Auslass aufweist und der wenigstens eine Auslass korrespondierend mit einem Einlass des Verdichters verbunden ist, wobei ein Einlass wenigstens eines zweiten Massenträgheitsseparators korrespondierend mit einen Auslass des Verdichters verbunden ist und der Fluidstrom den zweiten Massenträgheitsseparator durch einen Auslass verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verdichter und dem zweiten Massenträgheitsseparator korrespondierend ein Ladeluftkühler angeordnet ist, wobei der Ladeluftkühler einen Auslass und einen Einlass aufweist und wobei der Einlass des Ladeluftkühlers mit einem Ausgang des Verdichters korrespondierend verbunden ist und der Ausgang des Ladeluftkühlers mit einem Eingang des zweiten Massenträgheitsseparators korrespondierend verbunden ist.
Patent DE-10337232-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: WARIISHI YOSHINORI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-08-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Brennstoffzelle, die eine Elektrolytelektrodenanordnung (24) und ein Paar Separatoren (26, 28) zum sandwich-artigen Aufnehmen der Elektrolytelektrodenanordnung (24) enthält, wobei die Elektrolytelektrodenanordnung (24) ein Paar Elektroden (38, 40) und einen zwischen den Elektroden (38, 40) eingesetzten Elektrolyten (36) enthält, und wobei die Brennstoffzelle ferner umfasst:  mehrere Fluidlöcher (30a–30d, 32a–32d, 34a–34d; 142, 144), die sich durch die Brennstoffzelle erstrecken, um wenigstens ein Fluid, das ein sauerstoffhaltiges Gas oder ein Brennstoffgas oder ein Kühlmittel umfasst, durch die Brennstoffzelle zu leiten; und  wenigstens ein Fluidströmungsfeld (42, 46, 50), das mit den Fluidlöchern verbindbar ist, um das Fluid zu veranlassen, im Fall des sauerstoffhaltigen Gases und/oder des Brennstoffgases entlang einer Oberfläche der jeweiligen Elektrode (38, 40) und/oder im Fall des Kühlmittels entlang der der jeweiligen Elektrode abgewandten Oberfläche des benachbarten Separators zu strömen, und  einen Schaltmechanismus (64), der zum wahlweisen Schalten eines jeweiligen Fluidloches von den Fluidlöchern (30a–30d, 32a–32d, 34a–34d; 142,...
Patent DE-10344082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Laserbearbeitung von beschichteten Blechen sowie beschichtetes Blech
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B23K26/24
Filed: 2003-09-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Laserbearbeitung eines beschichteten Bleches (1), wobei eine
Erwärmung
mittels des Laserstrahls derart erfolgt, daß die Beschichtung (2) auf
der dem Laserstrahl zugewandten Seite des Bleches (1) verdampft,  wobei
die Entschichtung (20) partiell an vorgebbaren Positionen erfolgt,  wobei
auf mindestens einer partiell entschichteten oder zu entschichtenden
Seite des Bleches (1)  mindestens eine aus der Oberfläche herausragende
Topographieänderung
(3) mittels eines Laserstrahls erzeugt wird,  wobei der Hauptvorschubrichtung
des Laserstrahls eine transversale Bewegungskomponente so überlagert
wird,  dass die Beschichtung (2) zumindest auf der dem Laserstrahl
zugewandten Seite des Bleches (1) derart verdampft, dass der entschichtete
Bereich (20) die Form einer darüber zu
schweißenden
Naht (4) zuzüglich
einer vorgebbaren Überbreite
annimmt.
Patent DE-10356466-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein zumindest zweiteiliges, ein Innenteil und ein Außenblech umfassendes Karosserieteil
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B23P19/10
Filed: 2003-12-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Herstellverfahren
für ein
zumindest zweiteiliges, ein Innenteil (17) und ein Außenblech
(16) umfassendes Karosserieteil (5, 6, 7), bei dem das Innenteil (17)
mit dem Außenblech
(16) fest verbunden wird, mit folgenden Schritten:  a) Erfassen
der maßgenauen
Umfangskante (20) des Außenblechs
(16) mit Hilfe eines Nahtfolgesystems (35) eines Laserstrahlschweißgerätes (33),  b)
Bereitstellen eines die Umfangskante (20) wiedergebenden Datensatzes
in Abhängigkeit
eines mindestens zweiachsigen Koordinatensystems (x, y),  c)
Verwenden des Datensatzes für
ein maßgenaues,
materialabtragendes Bearbeiten des Umfangsrandes (18) bzw. Rohrandes
(17'') des Innenteils (17, 17'),  d) Aufeinandersetzen von Innenteil
(17) und Außenblech (16)
und  e) Fügen
von Innenteil (17) und Außenblech
(16) mittels Laserstrahlschweißen,
wobei der Datensatz eine Schweißbahn
(43) für
das Laserstrahlschweißgerät (33) vorgibt
und daraufhin eine Laserschweißnaht
(LS, 21, 22) zwischen Innenteil (17) und Außenblech (16) erzeugt wird.
Patent DE-10357885-B4 (DE)
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G21/05
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-10-11
Abstract: The shaft has two longitudinal suspension arms (2,3) with a connecting torsion profile (4). The arms are born with their front ends in main bearings (7,8), and are pivoted relative to a vehicle body. The rear ends of the arms are coupled to transverse arms (15,16) to accommodate side forces (F). A section of each suspension arm between the connection points with torsion profile and transverse arms has a bending resistance, which is smaller against a bending momentum about a vertical axis (H) than about a transverse axis (Q). Each transverse arm has an upper and a lower strut of different lengths, and the upper strut may be replaced by a spring leg with helical pressure spring and shock absorber.
Patent DE-10357931-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: FITZ HARTMUT
IPC: E05B49/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-09-07
Abstract: Elektronischer
Schlüssel,
dessen Schlüsselgehäuse einen
Aufnahmeschacht für
einen zugehörigen
mechanischen Schlüssel
aufweist, der in den Aufnahmeschacht einschiebbar und vollständig aus
diesem herausziehbar ist, wobei das Schlüsselgehäuse in einem umfangsnahen Bereich
eine Aufhängungsöse aufweist,
die eine Gebrauchs- und eine Nichtgebrauchsstellung umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aufhängungsöse (30;
130) von einem beweglich gelagerten Führungsarm (32; 132) gehalten
ist, mit welchem die Aufhängungsöse (30;
130) in ihrer Nichtgebrauchsstellung unzugänglich in einem Aufnahmeraum
(15; 115) des Schlüsselgehäuses (11;
111) versenkt und zum Aufhängen
des elektronischen Schlüssels
(10; 110) bei Herausziehen des mechanischen Schlüssels (20) selbsttätig in die
Gebrauchsstellung herausbewegbar ist, wobei zum selbsttätigen Bewegen
der Aufhängungsöse (30;
130) in die Gebrauchsstellung am Schlüsselgehäuse (11; 111) eine Feder (34;
134) angeordnet ist und wobei die Aufhängungsöse (30; 130) in ihrer Gebrauchsstellung
unter Beaufschlagung durch die Feder (34; 134) an einer Anlagestelle
(18; 118) des Schlüsselgehäuses (11;
111) abgestützt
ist.
Patent DE-19511104-B4 (DE)
Title: Hängebeschlag
Inventor: SIEGHART GERHARD
IPC: B42F15/00
Filed: 1995-03-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hängebeschlag für einen einen Vorderdeckel (12), einen Rückdeckel (14) und einen diese beiden miteinander verbindenden Ordnerrücken (16) aufweisenden Hängeordner mit je einer in der Nähe einer zum Ordnerrücken (16) senkrechten Seitenkante (46) auf der Innenseite des Rückdeckels (14) angeordneten Grundplatte (24) und einem an der Grundplatte (24) von einer im wesentlichen parallel zur Seitenkante (46) nach dem Ordnerinneren weisenden Parkstellung in eine im wesentlichen senkrecht zur Seitenkante (46) nach dem Ordneräußeren weisenden Hängestellung begrenzt verschwenkbar angeordneten, einseitig über die Grundplatte (24) nach dem Ordnerinneren überstehenden Schwenkarm (26), wobei die Grundplatte (24) mittels mindestens drei durch Bohrungen (32) im Rückdeckel (14) hindurchgreifende Niete (30) am Rückdeckel (14) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehenden Grundplatte (24) mindestens drei senkrecht über eine Breitseitenfläche (28) überstehende, durch die Bohrungen (32) im Rückdeckel (14) hindurchsteckbare und auf der Außenseite des Rückdeckels (14) durch plastische Verformung unter Einwirkung von Druck...
Patent DE-19513930-B4 (DE)
Title: Endoskopievorrichtung
Inventor: KONOMURA YUTAKA
IPC: G02B23/24
Filed: 1995-04-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Endoskopievorrichtung
mit:  einem Endoskop (1; 1a), welches in einen zu untersuchenden
Gegenstand (6) einführbar
ist,  einem Gehäuse
(5; 5a) für
das Endoskop, das entfernbar an dem zu untersuchenden Gegenstand
anbringbar ist und einen Befestigungsabschnitt (15, 20) zum Befestigen
an dem Endoskop (1; 1a) und einen an dem zu untersuchenden Gegenstand
(6) unbeweglich anordenbaren Halteabschnitt (14) zum Halten des
Befestigungsabschnittes (15, 20) aufweist,  wobei der Halteabschnitt
(14) eine Dreh-Hemmeinrichtung (28)
zum Hemmen der Drehung des Befestigungsabschnittes (15, 20) in Umfangsrichtung
und eine Bewegungseinrichtung zum linearen Bewegen des Befestigungsabschnittes
(15, 20) gegenüber
dem Halteabschnitt (14) in axialer Richtung aufweist,  wobei
der Befestigungsabschnitt ein Gleitteil (15) aufweist,  wobei
der Halteabschnitt (14) eine Durchgangsbohrung (14a) aufweist, durch
welche das Endoskop (1) geführt werden
kann und in welche das Gleitteil (15) axial beweglich eingeführt ist,  wobei
eine sich axial erstreckende Zahnstange (16) in die äußere Oberfläche des
Gleitteils...