baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022108362-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Kopplung von zwei pneumatischen Leitungen
Inventor: DEITERS HENNING
IPC: F16L25/10
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100, 200) zur Verbindung einer ersten pneumatischen Leitung (102) mit einer zweiten pneumatischen Leitung (104), bei welcher ein Ende der zweiten Leitung (104) koaxial in einem Ende der ersten Leitung (102) aufgenommen ist, und bei welcher zumindest ein Dichtelement vorhanden ist, welches einen Austritt von in den Leitungen geführter Druckluft in die Außenumgebung verhindert. Hierbei ist vorgesehen, dass die erste Leitung (102) an deren einem Ende einen Kopplungsabschnitt (106) aufweist, in dem das eine Ende der zweiten Leitung (104) zumindest annähernd koaxial aufgenommen ist, dass der Kopplungsabschnitt (106) einen Innendurchmesser (D4) aufweist, welcher größer ist als der Außendurchmesser (D5) der zweiten Leitung (104), dass zur Abdichtung gegen die Außenumgebung sowie zur Kompensation eines bei der Montage oder im Betrieb entstehenden Axialversatzes (160) und/oder Radialversatzes (162) und/oder Winkelversatzes (164) der Leitungen (102, 104) zueinander ein Ringkörper (110, 202) in dem Kopplungsabschnitt (106) axial verschiebbar aufgenommen ist, dass der Ringkörper (110, 202) mindestens eine Durchgangsöffnung (142, 209, 210) aufweist, und dass der Ringkörper (110, 202) mittels mindestens eines Dichtelements (116, 118, 212) gegenüber dem Kopplungsabschnitt (106) der ersten Leitung (102) und einer endseitigen Stirnfläche (112) der zweiten Leitung (104) abgedichtet ist.
Patent DE-102022110331-A1 (DE)
Title: Mehrfachfunkenstrecke für ein Überspannungsschutzgerät
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01T4/16
Filed: 2022-04-28
Abstract: Beansprucht ist eine Mehrfachfunkenstrecke (1) für ein Überspannungsschutzgerät, mit mehreren Elektroden (2) und zwischen den Elektroden (2) angeordneten Isolierelementen (3), mit einer Halteanordnung (4) zur mechanischen Halterung und elektrischen Kontaktierung der Elektroden (2) der Mehrfachfunkenstrecke (1), wobei die Halteanordnung (4) wenigstens ein erstes elektrisch leitendes Klemmelement (5), ein zweites elektrisch leitendes Klemmelement (6) und ein erstes elektrisch leitendes Verbindungselement (7) aufweist, wobei die Elektroden (2) zwischen dem ersten Klemmelement (5) und dem zweiten Klemmelement (6) angeordnet sind, wobei das erste Klemmelement (5) die erste Elektrode (8) der Mehrfachfunkenstrecke (1) elektrisch kontaktiert und wobei das zweite Klemmelement (6) die letzte Elektrode (9) der Mehrfachfunkenstrecke (1) elektrisch kontaktiert, wobei das wenigstens erste Verbindungselement (7) das erste Klemmelement (5) und das zweite Klemmelement (6) mechanisch miteinander verbindet, wobei das wenigstens erste Verbindungselement (7) und das erste Klemmelement (5) elektrisch voneinander isoliert sind und das wenigstens erste Verbindungselement (7) und das zweite Klemmelement (6) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, mit einer Steuerschaltung (11) zur Steuerung des Zündverhaltens der Mehrfachfunkenstrecke (1), wobei die Steuerschaltung (11) mehrere elektrische Steuerelemente (12) mit jeweils einem ersten Steuerelementanschluss (13) und einem zweiten Steuerelementanschluss (14) aufweist, wobei je ein Steuerelement (12) je eine Elektrode (2) mit seinem ersten Steuerelementanschluss (13) elektrisch kontaktiert, und wobei die elektrischen Steuerelemente (12) mit ihren zweiten Steuerelementanschlüssen (14) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, bei der zudem die zweiten Steuerelementanschlüsse (14) der elektrischen Steuerelemente (12) der Steuerschaltung (11) durch das wenigstens erste Verbindungselement (7) der Halteanordnung (4) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022111224-A1 (DE)
Title: Drahtgebundenes Kommunikationssystem und Verfahren zum Ermitteln einer Sendesignalstärke einer Mehrzahl von Sendeempfängern
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04B1/40
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Beispiel der vorliegenden Offenbarung bezieht sich auf ein drahtgebundenes Kommunikationssystem. Das drahtgebundene Kommunikationssystem umfasst eine Mehrzahl von Sendeempfängern, die über einen drahtgebundenen Kommunikationsbus miteinander verbunden sind. Eine Sendesignalstärke der jeweiligen Sendeempfänger ist individuell so eingestellt, dass, an den jeweiligen Sendeempfängern, ein Verhältnis aus einer maximalen Empfangssignalstärke und einer minimalen Empfangssignalstärke von Sendesignalen anderer Sendeempfänger gegenüber anderen Sendesignalstärkenkonfigurationen reduziert ist.
Patent DE-102022113306-A1 (DE)
Title: Automatisierungsplattform
Inventor: MELZER UDO
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Ein Basismodul weist eine Basis-Anschlussfläche mit einer ersten Öffnung auf, wobei ein um die erste Öffnung umlaufender Vorsprung ausgebildet ist. Ein Funktionsmodul weist eine Funktions-Anschlussfläche mit einer zweiten Öffnung, ein an der zweiten Öffnung angeordnetes Eingriffselement mit einer Aussparung und einen um die zweite Öffnung umlaufenden Dichtungsstutzen auf. Eine Kante der Aussparung bildet einen Anschlag. Eine Hartkomponente einer Kappenstruktur weist einen um die zweite Öffnung umlaufenden Rahmen und eine mit dem Rahmen verbundene Steckaufnahme mit einem Rasthaken auf. Eine Weichkomponente der Kappenstruktur ist der Funktions-Anschlussfläche zugewandt am Rahmen angeordnet. Das Eingriffselement ist so in die Steckaufnahme eingeschoben, dass die Weichkomponente am Dichtungsstutzen anliegt und der Rasthaken in die Aussparung eingreift. Bei offener Verbindungseinrichtung zwischen Funktionsmodul und Basismodul ordnet die Weichkomponente die Hartkomponente so an der Funktions-Anschlussfläche an, dass der Rasthaken am Anschlag anschlägt und der Dichtungsstutzen sich so auf der Weichkomponente abstützt, dass die Anschlussflächen voneinander beabstandet sind. Bei geschlossener Verbindungseinrichtung sind die Anschlussflächen aneinander angepresst, sodass die Weichkomponente zwischen dem Vorsprung und dem Dichtungsstutzens verpresst und das Eingriffselement so in die Steckaufnahme eingeschoben ist, dass der Rasthaken vom Anschlag beabstandet ist.
Patent DE-102022114968-A1 (DE)
Title: Isolierende Stempelplatte, Schmiedepresse sowie keramischer Isolierkörper
Inventor: ACKERMANN STEPHAN
IPC: B21J9/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Es wird eine geeignet ausgestaltete isolierende Stempelplatte, eine geeignet ausgestaltete Schmiedepresse und ein geeignet ausgestalteter keramischer Isolierkörper vorgeschlagen, um eine möglichst effektive Isolation bei möglichst effektiver Kraft bzw. Druckübertragung bereitzustellen.
Patent DE-102022116839-A1 (DE)
Title: Programmierbare zustandsmaschine für einen hardwareleistungsmonitor
Inventor: ZHOU GONGYU
IPC: G06F11/30
Filed: 2022-07-06
Abstract: Eine Verarbeitungseinheit kann einen Leistungsmonitor zum Überwachen der Leistung der Verarbeitungseinheit und zugeordneter Untereinheiten umfassen. Der Leistungsmonitor kann eine Zustandsmaschine umfassen. Die Zustandsmaschine kann mittels Zustandsmaschinendateneinträge implementiert werden, die in einem dem Leistungsmonitor zugeordneten Speicher gespeichert sind. Ein Zustandsmaschinen-Dateneintrag umfasst Information, die eine Zustandsübergangsbedingung und Ausgangssignale angibt. Die Zustandsübergangsbedingung umfasst einen aktuellen Zustand und Eingangssignale, die erforderlich sind, um die Bedingung zu erfüllen. Die Ausgangssignale umfassen einen nächsten Zustand, ein oder mehrere Zähleraktionen und einen oder mehrere Trigger. Der Leistungsmonitor implementiert Logikschaltungen, die bestimmen, basierend auf Eingangssignalen und den ZustandsmaschinenDateneinträge, den nächste Zustand, in den überzugehen ist, und zugeordnete Ausgangssignale. Die Zustandsmaschinendateneinträge können von einem Benutzer geschrieben und erneut geschrieben werden.
Patent DE-102022117380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bildschirms eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieben eines Bildschirms (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer dem Bildschirm (12) zugeordneten Steuerungseinrichtung (24) geprüft wird, ob eine Oberfläche (20) des Bildschirms (12) zu reinigen ist. An einen Nutzer des Kraftfahrzeugs (10) wird wenigstens eine Anweisung ausgegeben, die Oberfläche (20) des Bildschirms (12) zu reinigen. Die wenigstens eine Anweisung wird dem Nutzer mittels des Bildschirms (12) angezeigt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102022127085-A1 (DE)
Title: Dynamisch-modulare und anpassbare computerumgebungen
Inventor: MILOJICIC DEJAN S
IPC: G06F15/177
Filed: 2022-10-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein modulares Switch-System bereitgestellt, das disaggregierte Komponenten, Plugins und Manager umfasst, die eine flexible Einstellung der dynamischen Konfiguration eines Switch-Systems ermöglichen. Dies kann Modularität und Anpassbarkeit zu verschiedenen Zeiten des Lebenszyklus des gegenwärtig konfigurierten Switch-Systems schaffen.
Patent DE-102022133978-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: KIM TAE RYONG
IPC: H01L23/495
Filed: 2022-12-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Leistungshalbleitermodul, bei dem ein Lead-Frame-Paddle zur Bildung einer Source-Leitung verlängert ist, eine Source-Elektrode eines Leistungshalbleiterchips elektrisch mit dem Lead-Frame-Paddle verbunden ist, eine Drain-Elektrode von dem Lead-Frame-Paddle isoliert ist und ein Teil des Lead-Frame-Paddles an der Außenseite eines Formkörpers freiliegt.
Patent DE-102022200067-A1 (DE)
Title: Automatisierte Prüfung einer Verkehrstüchtigkeit von Fahrzeugen
Inventor: SEIDLER JONAS
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-01-05
Abstract: Um ein Verfahren (10) zur Prüfung einer Verkehrstüchtigkeit eines zweiten Fahrzeugs (30) basierend auf von mindestens einer externen Sensorik (21, 41) empfangenen Messdaten bereitzustellen, durch welches automatisiert betriebene Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Verkehrstüchtigkeit untersucht werden können, wird vorgeschlagen, die das zweite Fahrzeug (30) erfassenden Messdaten von einer Steuereinheit (32, 50) zu empfangen und auszuwerten, wobei im Rahmen der Auswertung Merkmale des zweiten Fahrzeugs (30) identifiziert und/oder klassifiziert werden, und wobei die ermittelten Merkmale des zweiten Fahrzeugs (30) mit Solldaten verglichen werden, um die Verkehrstüchtigkeit des zweiten Fahrzeugs (30) zu attestieren, wenn die ermittelten Merkmale innerhalb eines Grenzbereichs vorliegen oder mit Soll-Merkmalen der Solldaten übereinstimmen.
Patent DE-102022202483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem (10) als Steer-by-Wire-Lenksystem ausgebildet ist und eine Bedieneinheit (14) mit zumindest einer Lenkhandhabe (16) und mit zumindest einem mit der Lenkhandhabe (16) zusammenwirkenden Feedback-Aktuator (18) sowie wenigstens einen mit der Bedieneinheit (14) wirkverbundenen Radlenkwinkelsteller (20) zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (22, 24) umfasst, wobei ein Betrieb des Feedback-Aktuators (18) mittels einer Überwachungsfunktion (26) überwacht und in zumindest einem Betriebszustand, in welchem mittels der Überwachungsfunktion (26) eine Störung und/oder ein Ausfall des Feedback-Aktuators (18) ermittelt wird, eine Lenkcharakteristik des Lenksystems (10) verändert wird.Es wird vorgeschlagen, dass zur Veränderung der Lenkcharakteristik eine Lenkübersetzung zwischen der Bedieneinheit (14) und dem Radlenkwinkelsteller (20) modifiziert wird.
Patent DE-102022203951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Projizieren von Objekten
Inventor: ROECKL PHILIPP
IPC: G02B27/18
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Projizieren von Objekten mittels einer Projektionsvorrichtung (11) eines Fahrzeugs wird angegeben, wobei die Projektionsvorrichtung (11) dazu ausgebildet ist, ein Projektionsobjekt innerhalb eines einstellbaren wenigstens teilweise von einem Blickfeld (100) einer Fahrzeugkamera (20) erfassbaren Projektionsfelds (200) zu projizieren, und wobei das Verfahren Ermitteln eines Sollprojektionsfelds zum Einstellen des einstellbaren Projektionsfelds (200) und Einstellen des Projektionsfeld (200) gemäß dem ermittelten Sollprojektionsfeld umfasst. Das Ermitteln des Sollprojektionsfelds umfasst Erfassen (400) wenigstens eines aktuellen Betriebsparameters des Fahrzeugs (1) und Ermitteln (500) eines ersten dem wenigstens einen Betriebsparameter entsprechenden Sollprojektionsfelds und Überprüfen (550), ob ein von dem Sollprojektionsfeld freibleibendes Restblickfeld (300) der Fahrzeugkamera (20) einem vordefinierten Hinlänglichkeitskriterium zum Erfassen einer Umgebung durch die Fahrzeugkamera (11) genügen würde. Wird das Hinlänglichkeitskriterium nicht erfüllt, wo wird ein zweites korrigiertes Sollprojektionsfeld basierend auf dem ersten Sollprojektionsfeld und auf dem Hinlänglichkeitskriterium ermittelt und zum Einstellen des Projektionsfelds (200) verwendet. Ferner wird eine Vorrichtung (10) zum Projizieren von Objekten angegeben.
Patent DE-102022207057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der Bewegungsbahnen von Agenten, die in einer Umgebung operieren
Inventor: SCHULTZ BENEDEK
IPC: G05D1/43
Filed: 2022-07-11
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen von Bewegungsbahnen (37) von Agenten (1, 3), die in einer Umgebung (5) operieren, umfasst: Empfangen von Kontextdaten, die einen aktuellen Zustand der Agenten (1, 3) codieren, in einem Zielvorhersagemodul; Bestimmen von geschätzten Koordinaten von Zielen der Agenten (1, 3) in der Umgebung (5) aus den Kontextdaten durch das Zielvorhersagemodul; Erzeugen von erweiterten Kontextdaten aus den Kontextdaten und den geschätzten Koordinaten durch ein Zielinjektionsmodul; Bestimmen von geschätzten Bewegungsbahnen (37) der Agenten (1, 3) aus den erweiterten Kontextdaten durch ein Bewegungsbahnvorhersagemodul.
Patent DE-102023000693-A1 (DE)
Title: Poröse Schicht für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyten
Inventor: OKANISHI ERI
IPC: H01M50/409
Filed: 2023-02-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten, die einen Separator einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten darstellen kann, der sowohl Wärmebeständigkeit als auch Verbesserung einer Ladestromeigenschaft einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten erreicht. Die poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyten beinhaltet: ein Harz, enthaltend eine Amidbindung; und einen Füllstoff, und weist eine Porosität von nicht weniger als 75 % auf, wobei der Füllstoff einen Füllstoff A, der einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von nicht mehr als 0,04 µm aufweist, und einen Füllstoff B, der einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von nicht weniger als 0,1 µm aufweist, enthält.
Patent DE-102023109049-A1 (DE)
Title: Steueranordnung mit mehrwinkelpositionierungsscharnier
Inventor: LU HO LUNG
IPC: A63F13/24
Filed: 2023-04-11
Abstract: Eine Steueranordnung (1) für eine tragbare elektronische Vorrichtung (9) weist einen Montagesitz (11), zwei Verbindungsbereiche (131, 132), zwei Controller (21, 22), und mindestens ein Mehrwinkelpositionierungsscharnier (31, 32, 33, 34) auf. Der Montagesitz (11) ist zum Stützen einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (9) ausgebildet. Die Verbindungsbereiche (131, 132) sind jeweils bewegbar mit zwei entgegengesetzten Seiten des Montagesitzes (11) verbunden. Zwei Controller (21, 22) sind voneinander getrennt sind und durch die Verbindungsbereiche (131, 132) bewegbar mit dem Montagesitz (11) verbunden. Das Mehrwinkelpositionierungsscharnier (31, 32, 33, 34) ist mindestens zwischen den Verbindungsbereichen (131, 132) und den Controllern (21, 22) oder dem Montagesitz (11) verbunden.
Patent DE-102023113914-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung, Steuerungsverfahren und nichttransitorisches Speichermedium
Inventor: KOSHII TAKAYA
IPC: B60R16/03
Filed: 2023-05-26
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (110), die eine Batterie (300) steuert, umfasst einen oder mehrere Prozessoren, die konfiguriert sind, um: eine physikalische Größe der Batterie zu beziehen; ein vorbestimmtes Signal zu erfassen; ein Relais (200) auf der Grundlage der physikalischen Größe der Batterie (300) zu steuern, wobei das Relais (200) zwischen der Batterie (300) und einer vorbestimmten Vorrichtung (410, 420) verbunden ist, der Energie von der Batterie (300) zugeführt wird; das Relais (200) zu verbinden, wenn die physikalische Größe der Batterie (300) kontinuierlich eine vorbestimmte Bedingung für eine erste Zeitperiode erfüllt hat, während sich das Relais (200) in einem abgetrennten Zustand befindet; und die erste Zeitperiode in Abhängigkeit davon zu ändern, ob das vorbestimmte Signal von dem einen oder den mehreren Prozessoren erfasst worden ist.
Patent ES-158671-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL SISTEMA DE BOMBA ROTATIVA CON SUS ACCESORIOS, PARA EL SUMINISTRO REGULAR DE LiQUIDOS
Filed: 1942-09-07
Abstract: La disposición de un manómetro constituido por un recipiente transparente y de cualquier forma (generalmente de vidrio o cristal y de forma cónica) que comunica con los conductos del líquido a su salida de la bomba o dispositivo impelente del mismo de manera que venga a constituir como un ensanchamiento de dicho conducto y cuyo interior constituye una cámara de aire que por su elasticidad se comprimirá más o menos según la presión que tenga el líquido circulante por el conducto con lo que se esta convenientemente graduado nos indicará dicha presión sirviendo al mismo tiempo de regulador de la misma acompañado de una válvula reguladora de la presión del líquido a fin de que sus variaciones no excedan los límites de compresibilidad del aire alojado en el manómetro. Dicha válvula reguladora de la presión del líquido será según del sistema de la invención descrito en la patente principal la propia bomba suministradora allá reivindicada pero pude ser también según este certificado de adición cualquier válvula reguladora de presión dispuesta después de la salida del líquido de una bomba cualquiera u otro dispositivo impelente.
Patent ES-160216-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en el nuevo embrague objeto de la patente principal
Filed: 1943-01-05
Abstract: Perfeccionamientos ene l nuevo embrague objeto de la patente principal que permiten obtener un nuevo mecanismo de accionamiento del embrague y del freno electromagnético y suprimir al disposición de enclavamiento mecánico de las masas del embrague centrífugo caracterizados porque los circuitos del embrague electromagnético y del freno electromagnético están gobernados simultáneamente ya sea por la palanca de cambio de velocidades y el pedal de aceleración del motor o ya sea por la misma palanca de cambio de velocidades y una disposición de contacto accionada por la fuerza centrífuga.
Patent ES-170060-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 166746
Filed: 1945-05-18
Abstract: Mejora en el objeto de la patente principal número 166.146 que en su esencialidad consiste en montar en cada eje una pieza de dos brazos uno de los cuales termina con un vástago que forma una cabeza esférica que se aplica en el fondo de una cazoleta que presenta al efecto el extremo del tirante flexor establecido a lo largo de la placa del patín y por debajo de la misma; en tanto que en el extremo del segundo brazo va establecido un taco de goma o un elemento elástico que haga Sus veces por el que pasa un vástago fijado al tirante flexor mencionado y provisto en el extremo opuesto de una cabeza que se aplica contra la cara inferior del brazo antes citado constituyendo el conjunto una suspensión elástica entre la placa del patín y sus dos ejes de ruedas.
Patent WO-02090658-A2 (WO)
Title: Verfahren zum einbauen von weichen in geleisse sowie weiche zur durchführung dieses verfahrens
Inventor: ACHLEITNER HERBERT
IPC: E01B29/02
Filed: 2002-05-07
Abstract: Ein Verfahren zum Einbauen von Weichen in Geleise ist dadurch gekennzeichnet, daß die Weiche in funktionalen Einheiten (1, 2, 7, 18) zur Gänze vormontiert auf ein Transportfahrzeug verbracht wird und daß der Zungenbereich, der Zwischenschienenbereich und der Herzbereich samt vormontierten Schwellen (6, 18), die beweglichen Weichenteile wie z.B Zungenvorrichtung und die Sicherheitseinrichtungen vormontiert am Einbauort abgesenkt und mit den anschließenden Schienen verbunden werden, worauf die Weiche geschottert und das Gleisbett gestopft wird, die Anschlußleitungen für den Weichenantrieb und die Weichensicherheitseinrichtungen angeschlossen werden und die Weiche in Betrieb genommen wird. Bei der in vormontiertem Zustand transportfähigen Weiche sind die Stellantriebe als hydraulische Stellantriebe (3, 4, 5) ausgebildet. Die Hydraulikleitungen (6) zur Verbindung der Stellantriebe sind elastisch an den Schwellen (18) festgelegt. Die Stellantriebe (3, 4, 5) sind an den beweglichen Weichenteilen wie z.B. Zungen (2) um eine in Schienenlängsrichtung verlaufende Achse schwenkbar unter Zwischenschaltung elastischer Verbindungsglieder und/oder balliger Lager (8, 9) angeschlossen.
Patent BR-PI0309022-A2 (BR)
Inventor: SMITH DANIEL
IPC: D04H3/16
Filed: 2003-04-04
Abstract: In one embodiment, the present invention relates to a non-woven fiber assembly comprising one or more fibers wherein each fiber contains: a hydrophilic component; and an elastomeric component, and wherein the non-woven fiber assembly further comprises an adhesive component. In still another embodiment, the present invention relates to a non-woven fiber assembly comprising one or more fibers wherein each fiber contains: a hydrophilic component; an elastomeric component; and an adhesive component, wherein the hydrophilic component, the elastomeric component and the adhesive component are all contained within each fiber. Also disclosed is a method of making the afore-mentioned non-woven fiber assemblies. Additionally, a medical dressing made from the non-woven fiber assemblies of the present invention is disclosed.
Patent WO-0037465-A2 (WO)
Inventor: TROPPER FRANCOIS D
IPC: C07D471/04
Filed: 1999-12-17
Abstract: The invention relates to 8a substituted swainsonine derivatives, processes for their preparation, and their use as therapeutic agents. The invention also relates to pharmaceutical compositions containing the compounds and their use as therapeutics.
Patent CH-707577-A2 (CH)
Inventor: HELLER KLAUS
IPC: F24J3/08
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Gewinnung von Erdwärme aus einer Bohrung (1) mit einem Bohrlochkopf und einem Bohrgrund (2) umfasst eine Fördereinrichtung, womit ein Medium vom Bohrlochkopf zum Bohrgrund (2) sowie vom Bohrgrund (2) zum Bohrlochkopf förderbar ist. Die Vorrichtung umfasst weiter ein in den Bohrgrund (2) eingebrachtes Füllmaterial (40), womit Wärme an das Medium übertragbar ist.
Patent CH-719624-A2 (CH)
Title: Heissluft-Gargerät mit Trennwand.
Inventor: PASCAL GAUDERON
IPC: F24C15/32
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ein Gargerät umfasst einen Innenraum mit einem Garraum und einem Gebläseraum (2). Im Gebläseraum (2) sind eine Heizung (4) und ein Lüfter (5) angeordnet. Zwischen Garraum und dem Gebläseraum (2) ist eine Trennwand angeordnet. Ansaugöffnungen zum Ansaugen von Luft aus dem Garraum in den Gebläseraum (2) und Ausblasöffnungen zum Ausblasen von Luft aus dem Gebläseraum (2) in den Garraum sind ebenfalls vorhanden. Ein Rahmen (9) ist an einer Wand, insbesondere an einer Rückwand (8), des Innenraums befestigt und die Trennwand ist am Rahmen (9) montiert. Der Garraum und der Gebläseraum (2) sind durch Trennwand und den Rahmen (9) voneinander getrennt.