baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018138-A1 (DE)
Inventor: WINKLER KLAUS
IPC: G08G1/052
Filed: 2005-04-20
Abstract: A microcomputer (10) produces a parameter (18) related to the gravity of traffic violation based on data e.g. traffic rules, geographical location, maximum speed limit, traffic routes, stored in a database. The microcomputer then produces signals for motor vehicle driving control or driving assist based on the parameter. A signal unit (22) alerts the driver of possible consequences resulting from traffic violation. The parameter may be in form of traffic fines using a penalty catalog in the database.
Patent DE-102005018816-A1 (DE)
Title: Cooling tower water drainage and distribution panel has two sets of notched water drainage channels at right angles to each other
Inventor: SUNG BO-HAN
IPC: F28F25/02
Filed: 2005-04-22
Abstract: A cooling tower associated with e.g. a chemical process or energy generation incorporates an array of water drainage panels (1) enclosed on three sides and with a fourth notched (112) side. The drainage panels incorporates a first set of parallel drainage channels (101) at right angles to a second set of drainage channels (11) with higher sidewalls that the first. The channels all bear sidewall notches (102, 112) at regular intervals.
Patent DE-102005020590-A1 (DE)
Title: Servo drive for sliding door in vehicle has rack and pinion with two rack sections and with two coaxial pinions
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: E05F15/14
Filed: 2005-05-03
Abstract: A servo drive for a sliding door in a vehicle has a rack and pinion powered by a single electric motor with two concentric pinions of different diameter. The rack has two sections; one straight section engaged by the larger diameter pinion, for a rapid drive with fixed resistance, and one short bent section engaged by the smaller pinion, to move the door between the open and fully closed positions. The smaller pinion drives the door with a larger reduction gear ratio. No additional drive systems are required.
Patent DE-102005021719-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugbremssystems
Inventor: REITH ULRICH
IPC: B60W10/04
Filed: 2005-05-11
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung
eines Fahrzeugbremssystems, umfassend wenigstens eine Radbremse (1)
mit zumindest einem Aktuator (5) zur Betätigung wenigstens eines Bremsorgans
(2), wobei der zumindest eine Aktuator (5) mittels einer elektronischen
Steuerungs- und Regelungseinheit (6) ansteuerbar ist. Um die
Betriebssicherheit des Fahrzeugbremssystems und den Fahrkomfort
weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass mittels zumindest
eines Sensors (8) die auf die Lagerstelle (7, 11) des zumindest
einen Aktuators (5) oder Bremsorgans (2) wirkenden Kräfte erfasst
und in Messsignale (9) umgewandelt werden und dass diese Messsignale (9)
der Steuerungs- und Regelungseinheit (6) zugeleitet sowie dort zur
Erzeugung von Steuerungssignalen (10) zur Steuerung bzw. Regelung
der Betätigung
des zumindest einen Aktuators (5) genutzt werden.
Patent DE-102005023767-A1 (DE)
Title: Electrostrictive actuator for valve is mounted between legs of bent lift arm by draw elements
Inventor: SCHROEDER JOACHIM
IPC: H02N2/04
Filed: 2005-05-19
Abstract: A drive piece (2) with a length-altering electrode, especially an electrostrictive actuator, comprises a lift drive to amplify the alteration with an elastic bent lift arm (3) having legs (4) and a draw piece (5) joined to the arm and to a connector (7). The drive element is supported at the vertex of the lift arm and at the connector and lies between the bent arm and the legs so that length alteration is along the direction of the legs.
Patent DE-102005024584-A1 (DE)
Title: Evakuierbares Behältnis und Verfahren zu seiner Evakuierung
IPC: B65D33/01
Filed: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem evakuierbaren Behältnis, beispielsweise Verpackungssystem, zur Aufnahme von Gegenständen, wobei das Behältnis den oder die Gegenstände gegenüber der umgebenden Atmosphäre hermetisch abschirmt. Das Behältnis besteht aus einer gasundurchlässigen Hülle mit mindestens einer Öffnung, mindestens einem gasdichten Verschluss je Öffnung sowie mindestens einem von dem Innenraum nach außen öffnenden Einwegventil. DOLLAR A Erfindungsgemäß steht mindestens ein elastisches offenporiges Pumpelement (7, 14, 19, 28) mit dem mindestens einen Einwegventil (6, 20, 26) der Hülle (1, 10, 22) des Behältnisses in Wirkverbindung. Zur Evakuierung wird das elastische offenporige Pumpelement (7, 14, 19, 28) ein- oder mehrmals von außen zusammengedrückt. Unter Ausnutzung der Rückstellkraft eines derartigen Pumpelements (7, 14, 19, 28) wird die im Innern des Behältnisses vorhandene Luft von diesem aufgenommen und schubweise über das Einwegventil (6, 20, 26) nach außen gedrückt. DOLLAR A Das hat den Vorteil, dass die Evakuierung ohne aufwendige äußere Hilfsmittel sowie ohne Einbeziehung bzw. Beeinträchtigung des bzw. der im Behältnis aufzubewahrenden Gegenstände erfolgt.
Patent DE-102005025925-A1 (DE)
Title: Mechanisch betätigtes elektronisch gesteuertes Brennstoffeinspritzsystem
Inventor: COLDREN DANA R
IPC: F02M37/04
Filed: 2005-06-06
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzsystem weist eine Brennstoffdruckvorrichtung auf, die durch eine Nocke betätigt werden kann. Das Brennstoffeinspritzsystem weist auch ein elektronisch gesteuertes Überlaufventil und ein elektronisch gesteuertes Nadelsteuerventil auf. Die Erregung des elektronisch gesteuerten Überlaufventils schließt eine Brennstoffdruckkammer zu einem Ablaufdurchlass ab, um zu gestatten, dass sich der Brennstoffdruck in der Brennstoffeinspritzvorrichtung auf Einspritzniveaus aufbaut. Das elektronisch gesteuerte Nadelsteuerventil steuert, ob hoher oder niedriger Brennstoffdruck auf eine hydraulische Verschlussfläche aufgebracht wird, die mit einem direkt gesteuerten Nadelventil assoziiert ist. Das Brennstoffeinspritzsystem weist eine Hydraulikschaltung auf, die gestattet, dass eine Brennstoffeinspritzung auftritt, und zwar entweder durch Halten des elektronisch gesteuerten Nadelsteuerventils in einem entregten Zustand oder durch Ausschalten des Ventils, nachdem der Brennstoffdruck innerhalb der Brennstoffeinspritzvorrichtung sich auf Einspritzniveaus aufgebaut hat. Mit einer hydraulischen Schaltung, die zur Einspritzung zu entregen ist, die mit dem direkt gesteuerten Nadelventil assoziiert ist, kann das Brennstoffeinspritzsystem einen zu starken Druckaufbau in einem Fall eines elektrischen Versagens der elektronischen Nadelsteuerschaltung verhindern. Dies sieht auch einen Verbrennungsmotor mit einer Fähigkeit vor, im Fall eines solchen elektronischen Problems im ...
Patent DE-102005026328-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatte für einen Plattenwärmetauscher und Verfahren zur Herstellung einer Wärmetauscherplatte
Inventor: LEHMANN REINHARD
IPC: F28F3/00
Filed: 2005-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscherplatte für einen Plattenwärmetauscher mit nebeneinander angeordneten Ein- und Austrittsöffnungen und einer Profilierung. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Lösung zur Verfügung zu stellen, die den Bau größerer Plattenwärmetauscher unter Beibehaltung der Anschlusslage ermöglicht. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Wärmetauscherplatte (2) aus zusammengeschweißten Blechsegmenten (10 bis 61) besteht sowie durch Verfahren zur Herstellung einer solchen Wärmetauscherplatte.
Patent DE-102005032044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Materialsatz zum Herstellen von Zahnersatzteilen
Inventor: DETJE BERND
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-07-08
Abstract: Das Verfahren zum Herstellen von Zahnersatzteilen zeichnet sich dadurch aus, dass in eine erste Abformung eines Teils des menschlichen Gebisses erhärtbares Zahnersatzmaterial eingegeben wird, in dieses Material ein aus einer zweiten Abformung hergestelltes Positivmodell hineingedrückt wird und das nach dem Hineindrücken übrig gebliebene Zahnersatzmaterial zum Bilden des/der Zahnersatzteile erhärten gelassen wird.
Patent DE-102005032999-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: IWAMOTO YOTA
IPC: G01D11/24
Filed: 2005-07-14
Abstract: Ein Sensor ist mit einer Erfassungseinheit (20) zur Erzeugung von elektrischen Signalen in Reaktion auf eine physikalische Größe, einer Vielzahl von Anschlüssen (50) für eine elektrische Verbindung nach außen, einer Vielzahl von Signalleitungen (21) für ein Übertragen der elektrischen Signale zu den Anschlüssen (50), einem Verbindungseinrichtungsgehäuse (40), in dem die Anschlüsse (50) untergebracht sind, und einer elektrisch isolierenden Kapsel (70) versehen, bei der die Anschlüsse (50) befestigt sind. Die Anschlüsse (50) und die elektrisch isolierende Kapsel (70) sind in das Verbindungseinrichtungsgehäuse (40) eingesetzt. Somit kann das Verbindungseinrichtungsgehäuse (40) einzeln ohne ein Einsatzformverfahren ausgebildet werden. Dementsprechend kann der Herstellungsdurchsatz des Sensors verbessert werden.
Patent DE-102005034019-A1 (DE)
Title: Adjustable coffin, comprises segments to be moved with tongue and groove-like joining elements
Inventor: HENSELER WOLFGANG
IPC: A61G17/007
Filed: 2005-07-18
Abstract: The coffin (1) has a bottom unit (2) and a lid (3). The lid (3) is assembled of two long segments overlapping in the center in order to be adjusted regarding its width. One of the segments is equipped with two L-shaped elements at the lower surface close to the edges, suitable for the insertion of the opposite edge. The lower unit (2) can be adjusted in the same way. Additional head and foot segments facilitate also a longitudinal adjusting.
Patent DE-102005034287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von thermoplastischem Kunststoff
Inventor: EPP ALEXANDER
IPC: B65B9/12
Filed: 2005-07-22
Abstract: Eine Vorrichtung, die zum Verschweißen von thermoplastischem Kunststoff, insbesondere einer Folienbahn (14), vorgesehen ist, weist einen Backenkörper (1), mindestens eine Siegelfläche (5) am Backenkörper (1) und eine Heizeinrichtung (6) zum Erwärmen der Siegelfläche (5) auf, um einen in Wärmekontakt mit der Siegelfläche (5) befindlichen Kunststoff aufschmelzen und verschweißen zu können. Ein Einsatz (10) ist in den Backenkörper (1) eingesetzt. Am Einsatz (10) ist die Siegelfläche (5) in einer Siegelposition ausgerichtet. Um ohne einen Austausch des Backenkörpers (1) eine andere Siegelfläche (8), die z. B. anders beschichtet ist, nutzen zu können, wird vorgeschlagen, dass am Einsatz (10) mindestens eine weitere Siegelfläche (8) vorgesehen ist, welche durch Wenden des Einsatzes (10) in die Siegelposition bringbar ist.
Patent DE-102005034771-A1 (DE)
Title: Cover system for exterior panels on vehicle using active LCD or LED arrays to vary the visibility and appearance of the vehicle
Inventor: BENTELE HOLGER
IPC: B60Q1/26
Filed: 2005-07-26
Abstract: A cover system for the external panels (2 to 5) of a vehicle has an LCD foil and/or LED arrays incorporated into a layer finished with a protective layer and applied to the various panels. The LCD/LED arrays are controlled to vary the appearance and visibility of the vehicle in response to traffic conditions and in response to other factors such as lighting levels, fog etc. The panels are controlled separately or in a preset relation to each other, and cover the external sections of the vehicle.
Patent DE-102005046591-A1 (DE)
Title: Cooking stove e.g. electrically heated cooking stove, for potter, has temperature sensor, which senses temperature in cooking pot and controller controls corresponding regulator based on selected program
IPC: H05B1/02
Filed: 2005-09-28
Abstract: The stove has an integrated temperature sensor and several heating bodies (4), where the sensor senses the temperature in a cooking pot (12). Signals corresponding to the sensed temperature are transmitted to a controller (6) by transmission units (1) and a receiving unit (7). The temperature value is compared with an adjusted value by a control panel (8). The controller controls a corresponding regulator (5) based on a selected program. Independent claims are also included for the following: (1) a cooking pot with an integrated temperature sensor (2) a cooking top with a temperature sensor (3) a cover grip with an integrated temperature sensor.
Patent DE-102005049930-A1 (DE)
Title: Device for gaining heat via renewable energy has earth heat collector embedded in mud, other renewable energy extracting device(s) whose flowing medium is fed to collector if it exceeds temperature in collector and is not otherwise needed
Inventor: BUESCHKES STEFAN
IPC: F24V30/00
Filed: 2005-10-19
Abstract: The device has at least one earth heat collector (2) buried in the ground (4) at a shallow depth, a heat pump that takes heat from a flowing medium emanating from the collector and returns the cooled medium to the collector. The collector is embedded in mud (5) and at least one further, renewable energy extracting device (1) is provided, whose flowing medium is fed to the collector if it exceeds the temperature in the collector and is not required for other purposes.
Patent DE-102005050967-A1 (DE)
Title: Motor vehicle frame has longitudinal member with U-shaped brackets to support axle carrier
Inventor: EBEL HUBERT
IPC: B62D21/12
Filed: 2005-10-25
Abstract: The motor vehicle frame (2) has a longitudinal member (4) in one longitudinal end (3) at at least one side of the vehicle. The member supports an axle carrier (5) mounted on supports 96). The supports each have a bracket (7) formed as a steel casting attached to the underside of the member facing the axle carrier. The brackets can each have a u-shaped section to engage both sides of the member.
Patent DE-102005051215-A1 (DE)
Title: Device for motor vehicles e.g. assembling thread base plate for fixing door at column of driving cab, has column and thread base plate each having hole corresponding with another axially aligned hole
Inventor: OSWALD HERMANN
IPC: E05D3/02
Filed: 2005-10-26
Abstract: Device has column (1) and thread base plate (6) each having hole (4,12) corresponding with another axially aligned hole for previous adjustment of the thread base plate at the column in which adjusting pin (18) is inserted during assembly operation.
Patent DE-102005057086-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der aus einem Verbrennungsmotor ausgestoßenen Abgase
Inventor: SUN MIN
IPC: F02D21/08
Filed: 2005-11-30
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein System und eine Steuervorrichtung zum Steuern der Sauerstoffkonzentrationen in Abgasen in Abhängigkeit von Rußverbrennungsraten eines Partikelfilters zur Unterstützung der Regeneration eines Partikelfilters angegeben. Das Verfahren, das System und die Steuervorrichtung können für Systeme mit einem Motor angewandt werden, der Abgase mit Partikeln ausstößt, die durch das Partikelfilter aufgefangen werden.
Patent DE-102006000411-A1 (DE)
Title: Gas sensor for controlling combustion in motor vehicle internal combustion engine, has shielding layer with through-holes having preset mean diameters
Inventor: NAITO SUSUMU
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-08-22
Abstract: The gas sensor has a solid electrolyte (15) which conducts oxygen ions, with electrodes (16,17) on a first side, the measured gas side and a second side, the reference gas side. A porous diffusion-resistive layer is arranged over the first surface of the solid electrolyte. A shielding layer is arranged on the porous diffusion-resistive layer. The shielding layer comprises a number of through-holes (110) having a mean diameter between 0.5 and 30 micrometer. the porosity of the porous diffusion-resistive layer is between 5 and 10%.
Patent DE-102006000889-A1 (DE)
Title: Gas discharge laser beam quality improving method for e.g. excimer laser-system, involves providing input temperature of tempering medium flowing through temperature duct with constant flow rate as actuating variable of control loop
Inventor: SIMON PETER
IPC: H01S3/03
Filed: 2006-01-04
Abstract: The method involves circulating laser gas of a gas discharge laser system in a gas chamber (10), and guiding the laser gas to heat exchange surfaces (32) of a tempering medium duct (30) in the gas chamber. A tempering medium flows through the tempering duct with a constant flow rate, and the temperature of the laser gas is regulated as a control variable of a control loop during radiation operation. Input temperature of the tempering medium is provided as an actuating variable of the control loop. An independent claim is also included for a gas discharge laser system comprising a gas chamber.
Patent DE-102006006821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der Überschusskraft eines fremdkraftbetätigten Schließteils
Inventor: FUCHS GERHARD
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-02-14
Abstract: Verfahren zur Begrenzung der Überschusskraft eines fremdkraftbetätigten Schließteils einer Verstellvorrichtung, bei dem ein Einklemmschutzsystem während eines Verstelllvorgangs zumindest innerhalb eines Teilbereichs des Verstellweges jeweils in vorgegebenen Positionen des Schließteils aktuelle Verstellkraftwerte ermittelt und diese mit Verstellkraft-Vergleichswerten vergleicht, welche in einer Speichereinrichtung bereitgehalten werden, wobei zumindest einer dieser gespeicherten Verstellkraft-Vergleichswerte an mechanische Gegebenheiten der Verstelleinrichtung adaptiert wird und das Außmaß dieser Adaption in Abhängigkeit der Nutzungsdauer vorgegeben wird.
Patent DE-102006009681-A1 (DE)
Title: Vehicle comprises an over-center mechanism which holds a spoiler stable in its end position
Inventor: JANNER ROBERT
IPC: B62D35/00
Filed: 2006-03-02
Abstract: Vehicle comprises an over-center mechanism (13) which holds a spoiler (2) stable in its end position. The spoiler can be moved using actuator elements (5, 6) from both its end positions via an over-center point and from the over-center point into its final position against a force exerted by the over-center mechanism. Preferred Features: At least one of the actuators is controlled by an electrical heater. The spoiler is arranged in front of the front wheel (14) of the vehicle.
Patent DE-102006011043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von insbesondere entzündlichen Krankheitszuständen in der Mundhöhle
Inventor: SCHAEFER OLAF
IPC: A61N5/06
Filed: 2006-03-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung von insbesondere entzündlichen Krankheitszuständen in der Mundhöhle durch Einbringen einer von einer Lichtquelle aktivierbaren Substanz enthält die Substanz den Wirkstoff Indocyaningrün und das Spektrum der Lichtquelle emittiert nennenswerte Anteile im Bereich von 700-1000 nm.
Patent DE-102006011497-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von aromatischen Aminen durch eine heterogen katalysierte Hydrierung
Inventor: SCHUBERT STEPHAN
IPC: B01J19/24
Filed: 2006-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von aromatischen Aminen durch eine heterogen katalysierte Hydrierung, wobei der für die Reaktion erforderliche Katalysator auf der Innenwand eines oder mehrerer von außen gekühlter Reaktionskanäle aufgebracht ist.
Patent DE-102006011716-A1 (DE)
Title: Cable tensioning device, has baffle provided at spindle nut guided on spindle that is supported in retaining unit in rotatable manner, where baffle is designed as deflection roller that is supported on roller bearing
Inventor: BATZ ANDRE
IPC: F16G11/12
Filed: 2006-03-14
Abstract: The device has a baffle provided at a spindle nut (4), which is guided on a spindle in a longitudinally displaceable manner. The spindle is supported in a retaining unit (1) in a rotatable manner. The baffle is designed as a deflection roller for reversing a pulling direction, where the roller is supported on a roller bearing in a rotatable manner. The retaining unit has a housing (8) with a recess for accommodating a spindle (5). The recess forms a guide for a spindle nut for transformation of a rotating motion into a longitudinal motion.
Patent DE-102006011867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von phosphorhaltigen Liganden, aus Metallkomplexen mit Phosphinliganden
Inventor: SCHLUMMER BJOERN
IPC: C07F9/50
Filed: 2006-03-15
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Rückgewinnung von Phosphinliganden aus in homogen katalysierten Reaktionen eingesetzten Übergangsmetallkomplexen, die phosphinhaltige Liganden enthalten, bei dem man a) das nach Beendigung einer homogenen katalysierten Reaktion zurückbleibende Reaktionsgemisch mit einem Oxidationsmittel kontaktiert, b) anschließend das Reaktionsgemisch zur Abtrennung des entstandenen Übergangsoxids mit einem mit dem Reaktionsgemisch schlecht mischbaren organischen Lösungsmittel extrahiert und dann c) aus dem vom Reaktionsgemisch abgetrennten organischen Lösungsmittel den oxidierten Phosphinligand isoliert.
Patent DE-102006012639-A1 (DE)
Title: Coupler for securing work tool with small wheel loader, has two different pins received in respective bores, for pivotally supporting to machine linkage and machine boom about different axes
Inventor: DIAZ ALBERTO
IPC: E02F3/96
Filed: 2006-03-20
Abstract: The coupler (10) has bores (20,30) for receiving respective pins. If the bores receives the pins, the pins pivotally support the coupler to a machine linkage and a machine boom about different axes, respectively. An actuator includes a rod that is engaged with the work tool. The rod intersects specific axis if it is engaged with the tool.
Patent DE-102006014455-A1 (DE)
Title: Adjusting device for tension adjustment in traction mechanism drive e.g. belt drive, has threaded rod connected torque proof with positioning element and nut arrangement is swiveling fixed
Inventor: FEIL BERND
IPC: B65G23/44
Filed: 2006-03-29
Abstract: The adjusting device (1) has a positioning element (2) for the positioning of a wheel arrangement (3) of the traction mechanism drive relative to a framework arrangement (4). A threaded rod (5) is provided, which is connected torque proof with the positioning element. A nut arrangement (7) is swiveling fixed and oriented in axial direction (9) of the threaded rod in both directions being fixed at a guide element (10). The guide element is provided for fixed connection with the framework arrangement. An independent claim is also included for a traction mechanism drive e.g. chain drive, belt drive with a wheel arrangement, a framework arrangement and an adjusting device.
Patent DE-102006015307-A1 (DE)
Title: Mobiler Großkran
Inventor: ZOLLONDZ RUEDIGER
IPC: B66C23/26
Filed: 2006-03-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Investitionsvolumen für die einsatzoptimierte Gestaltung und Installation von Großkranen zu verringern. DOLLAR A Gelöst wird diese Aufgabe mit einem mobilen Großkran mit einem Unterwagen, einer Antriebseinheit (16), einem Oberwagenteil (18), einem oder mehreren Steuerungsständen (17), mindestens zwei Auslegern (3), mindestens einem Gegenausleger (4) und mindestens zwei Hubeinrichtungen (22) sowie separat oder auf dem Grundgerät angeordneten Gegengewichten, dadurch, dass die die Traglast aufnehmenden Teil des Kranes (3, 4, 20) und die der Mobilität dienenden Teile (5, 6, 7) modular ausgebildet und Austausch- sowie durch Erweiterungsteile ergänzbar sind, wobei die zur Verwendung kommenden Baueinheiten (Module) im Wesentlichen bestehenden Serienkran-Komponenten entsprechen oder ähneln und durch deren mehrfache Anordnung im Großkran eine Tragfähigkeitssteigerung erzeugbar ist.