baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004018384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Flurförderzeugs
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: B62D65/00
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Montage eines Flurförderzeugs
mit mindestens einer Steuereinheit und Parametern für die Steuereinheit,
das folgendes aufweist:  – aus
Auftragsdaten für
das Flurförderzeug
wird ein Datensatz zusammengestellt, der Parameter für die Steuereinheit
enthält,  – dem Datensatz
wird die gleiche Seriennummer wie dem Flurförderzeug zugeordnet,  – während der
Montage wird die Steuereinheit mit einer Datenübertragungseinheit verbunden,
die anhand der Seriennummer des Flurförderzeugs den Datensatz der
Parameter identifiziert und Parameter in einen Speicher in der Steuereinheit überträgt, wobei
in dem Datensatz zusätzliche
Angaben zu der Steuereinheit in dem Flurförderzeug vorgesehen sind, und  – die Datenübertragungseinheit
liest fahrzeugseitige Angaben zu der eingebauten Steuereinheit aus
und vergleicht diese mit Angaben aus dem Datensatz, wobei im Falle
einer Abweichung zwischen eingebauter und vorgesehener Steuereinheit
ein Warnsignal erzeugt wird.
Patent DE-102004060968-B4 (DE)
Inventor: BRUNNER HEIKO
IPC: C09D11/02
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-12-04
Abstract: Mixtures of vat dyes for hue-stable dyeings in navy to black shades comprising C.I . Vat Black 9 and at least one of C.I. Vat Blue 18, C.I. Vat Blue 19, C.I . Vat Blue 22, C.I. Vat Blue 6 and also halogenated 16,17-diethyidibenzanthrone derivatives, C.I. Vat Violet 13, C.I. Vat Black 20, and optionally C.I. Vat Black 65, processes for their production by mechanical mixing of the components and their use for hue-stable dyeing and printing of cellulosic material.
Patent DE-102005003008-B4 (DE)
Title: In einem Gehäuse aufgenommene Brennstoffpumpe
Inventor: OL KIYOTOSHI
IPC: F04D29/60
Filed: 2005-01-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Brennstoffpumpe (1) mit: einem Rotor (40, 70, 80); einem drehenden Teil (20), das durch den Rotor (40, 70, 80) gedreht wird, wobei das drehende Teil (20) eine Ansaugkraft zum Ziehen von Brennstoff erzeugt; einem Pumpabschnitt (2) der einen Pumpenkasten (14, 16) hat, der das drehende Teil (20) aufnimmt; und einem Gehäuse (10, 110), das den Rotor (40, 70, 80) und den Pumpabschnitt (2) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10, 110) einen inneren Umfangsrand aufweist, der Pumpenkasten (14, 16) einen äußeren Umfangsrand aufweist, der innere Umfangsrand des Gehäuses (10, 110) mit dem äußeren Umfangsrand des Pumpenkastens (14, 16) in einer im Wesentlichen axialen Richtung des Rotors (40, 70, 80) in Berührung ist, um einen Dichtabschnitt (15, 150) auszubilden, in dem das Gehäuse (10, 110) und der Pumpenkasten (14, 16) im Wesentlichen in Umfangsrichtung zwischen sich abgedichtet sind, und der innere Umfangsrand des Gehäuses (10, 110) und der äußere Umfangsrand des Pumpenkastens (14, 16) einen Zwischenraum (19, 190) in einer im Wesentlichen radialen Richtung des Gehäuses (10, 110) auf einer aus einer Seite des Rotors (40, 70, 80) und einer dem Rotor (40, 70, 80) mit Bezug auf den Dichtabschnitt (15, 150) gegenüberliegenden Seite ausbilden, wobei zumindest eines aus dem inneren Umfangsrand des Gehäuses (10, 110) und dem äußeren Umfangsrand des Pumpenkastens (14, 16) eine Vielzahl von Vorsprüngen (17, 114) aufweist, die in einer im Wesentlichen radialen Richtung des Gehäuses (10, 110) vorspringen, die Vielzahl von Vorsprüngen (17, 114) in einer im Wesentlichen Umfangsrichtung des Gehäuses (10, 110) angeordnet ist, und die Vielzahl von Vorsprüngen (17, 114) in zumindest eines aus dem inneren Umfangsrand des Gehäuses (10, 110) und dem äußeren Umfangsrand des Pumpenkastens (14, 16) presseingefügt ist.
Patent DE-102005005078-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHIMOJI KOUJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-02-03
Granted: 2009-08-13
Abstract: Thermoelektrischer Generator (20) für die Verwendung mit einer Brennkraftmaschine (11), die an einen Abgaskanal (17) angeschlossen ist, wobei der Generator (20) eine Katalysatorvorrichtung (30) enthält, die in dem Abgaskanal zum Zwecke der Reinigung des Abgases angeordnet ist, wobei der Generator (20)  gekennzeichnet ist durch  eine erste sowie eine zweite Mehrzahl von thermoelektrischen Generatorelementen (41), welche an der Katalysatorvorrichtung angeordnet sind, um thermische Energie des Abgases, welches durch den Abgaskanal strömt, in elektrische Energie umzuwandeln, wobei  die erste Mehrzahl der thermoelektrischen Generatorelemente (41) mit einer ersten Dichte an einem stromaufwärtigen Abschnitt der Katalysatorvorrichtung (30) in Bezug auf die Strömung des Abgases angeordnet ist,  die zweite Mehrzahl der thermoelektrischen Generatorelemente (41) mit einer zweiten Dichte, die höher ist als die erste Dichte, an einem stromabwärtigen Abschnitt der Katalysatorvorrichtung (30) in Bezug auf die Strömung des Abgases angeordnet ist, und wobei  jedes thermoelektrische Generatorelement (41) der ersten und...
Patent DE-102005010036-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuersystem und Abgasemissionssteuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: AKIRA SHOJI
IPC: F01N3/24
Filed: 2005-03-04
Granted: 2010-10-21
Abstract: Abgasemissionssteuersystem für eine Brennkraftmaschine, mit  einem in einem Abgaskanal (14) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten NO x -Katalysator eines Absorptions- und Reduktionstyps und  einer Entgiftungseinrichtung (21), die einen SO x -Desulfatisierungsvorgang zur Beseitigung einer durch Schwefeloxide hervorgerufenen Vergiftung des NO x -Katalysators durchführt,  wobei die Entgiftungseinrichtung (21) eingerichtet ist, die Durchführung des SO x -Desulfatisierungsvorgangs zu beenden, wenn die Temperatur des über den NO x -Katalysator strömenden Abgases bei dem SO x -Desulfatisierungsvorgang gleich einer ersten vorgegebenen Temperatur oder niedriger wird,  die Entgiftungseinrichtung (21) eingerichtet ist, einen Vorgang zur Aufrechterhaltung einer Abgastemperatur und einer Katalysator-Trägertemperatur durchzuführen, bei dem die Temperatur des über den NO x -Katalysator strömenden Abgases angehoben und die Trägertemperatur des NO x -Katalysators in einem Temperaturbereich gehalten werden, der eine Beseitigung der durch die Schwefeloxide hervorgerufenen Katalysatorvergiftung ermöglicht,  die Entgiftungseinrichtung (21) eingerichtet ist, den Vorgang zur Aufrechterhaltung der Abgastemperatur und der Katalysator-Trägertemperatur zu beenden, wenn die Temperatur des über den NO x -Katalysator strömenden Abgases  bei dem Vorgang zur Aufrechterhaltung der...
Patent DE-102005011233-B4 (DE)
Title: Verbindung eines beplankten Holzrahmens mit einer Gebäudedecke
Inventor: BOHRENKAEMPER GUSTAV
IPC: E04B1/38
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verbindung
eines mit einer Beplankung versehenen Holzrahmens mit einer Gebäudedecke (5),
wobei eine Anschlusslasche (2) eines Zugankers (1) durch Befestigungsmittel
(8), wie Schrauben oder Nägel, an
dem Holzrahmen und ein winklig an der Anschlusslasche (2) angeschlossener
Flansch (3) an der Gebäudedecke
(5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusslasche
(2) unmittelbar an der dem Holzrahmen abgewandten Seite der Beplankung
anliegt, wobei ein Teil der durch die Beplankung geführten Befestigungsmittel
(8) des Anschlussflansches (2) in Richtung der Lotrechten schräg verlaufend
eingelassen ist und ein anderer Teil quer zur Lotrechten schräg verlaufend.
Patent DE-102005020521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Unterdrückung von Debris bei der Erzeugung kurzwelliger Strahlung auf Basis eines Plasmas
Inventor: TRAN DUC CHINH PROF DR
IPC: H05G2/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2013-05-02
Abstract: Anordnung zur Unterdrückung von Debris in kurzwelligen Strahlungsquellen auf Basis eines Plasmas, bei der in einer Vakuumkammer zwischen dem Plasma als Quellort der emittierten kurzwelligen Strahlung vor einer Kollektoroptik zum Bündeln der Strahlung in einem Zwischenfokus ein Debrisfilter mit mindestens einer mechanischen Filterstruktur aus radial zur optischen Achse ausgerichteten Lamellen angeordnet ist und mindestens eine Vakuumpumpe zur Evakuierung der Vakuumkammer und zur Absaugung des aus der Filterstruktur des Debrisfilters austretenden Puffergases vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Debrisfilter (4) mindestens drei kegelmantelförmige, zum Quellort ausgerichtete Stützringe (44) für die Lamellen (43) aufweist, – das Debrisfilter (4) zwischen unterschiedlichen Paaren von Stützringen (44) jeweils eine unterschiedliche Anzahl von radial ausgerichteten Lamellen (43) aufweist, wobei die Anzahl der Lamellen (43) zwischen einem weiter außen liegenden Paar von Stützringen (44) größer ist als die Zahl der Lamellen (43) zwischen dem nächstinneren Paar von Stützringen (44), sodass Öffnungen (57), die zum...
Patent DE-102005020756-B4 (DE)
Title: Packmittel, Verfahren zur Weiterverarbeitung des Schmelzklebstoffs im schmelzklebstoffenthaltendem Packmittel, Verfahren zur Beschickung des Packmittels
Inventor: HEIDER ROLAND
IPC: B65D79/02
Filed: 2005-05-02
Granted: 2007-07-26
Abstract: Packmittel
(1) zur Aufnahme von Klebstoff, wobei es wenigstens eine Entnahmeöffnung (2) aufweist,
die wiederverschließbar
feuchtigkeitsausschließend
ausgestaltet ist, wobei das Packmittel eine Tube ist, wobei die
Entnahmeöffnung
(2) als Steck- oder
als Schraubverschluss ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Klebstoff aus einem reaktiven schmelzklebstoffenthaltenden
Gut besteht, wobei das Packmittel eine Temperaturbeständigkeit
von wenigstens 200°C
aufweist und dasPackmittel (1) in Kombination mit einer wenigstens einteiligen
einen Teil der Außenoberfläche des
Packmittels umfassenden Hülle
(3) aus einem wärmedämmenden
Material vorliegt.
Patent DE-102005026457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum fahrerindividuellen Erkennen von Unaufmerksamkeiten des Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: GALLEY LARS DIPL -PSYCH
IPC: F16P3/00
Filed: 2005-06-09
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Erkennen, wann ein Fahrer eines Fahrzeuges unaufmerksam wird, wobei die Unaufmerksamkeit in Abhängigkeit von einer Lenkruhephase und einer anschließenden Lenkaktion bestimmt wird,  – wobei eine Lenkruhephase erkannt wird, wenn der Betrag des Lenkradwinkels und/oder seiner zeitlichen Änderung, während der Dauer eines vorgegebenen Zeitschwellwertes (170) einen ersten Schwellwert (150) nicht überschreitet,  – wobei eine Lenkaktion erkannt wird, wenn der Betrag des Lenkradwinkels und/oder seiner zeitlichen Änderung einen zweiten Schwellwert (160) überschreitet,  – wobei der zweite (160) Schwellwert größer als der erste Schwellwert (150) ist und beide Schwellwerte fahrerspezifisch veränderbar sind und  – wobei in einem gesonderten Verfahrensschritt nur solche Lenkmuster betrachtet werden, für die festgestellt wird, dass sich die Lenkaktion an die Lenkruhephase unmittelbar anschließt.
Patent DE-102005047582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Garen von Speisen in einen Garraum eines Gargeräts
Inventor: BUEKER HEINZ-JUERGEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2005-10-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Garen von Speisen in einem Garraum (6) eines Gargeräts mit einer
elektrischen Gerätesteuerung
(10) und einem durch die Gerätesteuerung
(10) ein- und ausschaltbaren elektrischen Heizelement (8), das mit
dem Garraum (6) in Wärmeübertragungsverbindung
steht, wobei das Verfahren folgende zeitlich direkt aneinander anschließende Verfahrensschritte
aufweist:  – Aufheizen
des Garraums (6) während
eines ersten Zeitabschnitts bis zu einer vorher festgelegten Haltetemperatur,  – im Wesentlichen
Konstanthalten der Haltetemperatur während eines vorher festgelegten
zweiten Zeitabschnitts durch Regelung der Garraumtemperatur und  – Fortsetzung
der vorgenannten Regelung bei gleichzeitiger Begrenzung der dem
Garraum (6) zugeführten
mittleren Heizleistung während
eines dritten Zeitabschnitts, wobei der dritte Zeitabschnitt in
vorher festgelegte Zeitintervalle unterteilt ist und in jedem einzelnen
Zeitintervall die mittlere Heizleistung auf einen Wert begrenzt
ist, der für
das Konstanthalten der Haltetemperatur bei dem Garraum (6) ohne
darin befindliche Speise erforderlich ist.
Patent DE-102005048091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Fläche
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: B08B3/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen einer Fläche
mit einem haubenförmigen,
unterseitig eine Flüssigkeitsabgabeöffnung aufweisenden
Spritzschutzgehäuse,
in dem mindestens eine an einem Anlenkpunkt pendelnd oder drehbar
gehaltene und mit einem Flüssigkeitszufuhrteil
verbundene Düse
angeordnet ist, wobei von der Düse
ein Reinigungsflüssigkeitsstrahl
durch die Flüssigkeitsabgabeöffnung hindurch
auf die zu reinigende Fläche
aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (70,
71; 102) zusammen mit dem Flüssigkeitszufuhrteil
(16; 106) eine vormontierbare Baueinheit ausbildet und das Spritzschutzgehäuse (14)
eine Montageöffnung
(32) umfasst, in die die vormontierte Baueinheit einsetzbar ist.
Patent DE-102005054854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstkontrolle von Lerninhalten
Inventor: LIVCHITS ARKADI
IPC: G09B3/02
Filed: 2005-11-15
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Selbstkontrolle von Lerninhalten mit flächig dargestellten Informationen, umfassend wenigstens ein Aufgabenfeld (8), wenigstens ein zugeordnetes Lösungsfeld (9) sowie wenigstens ein flächiges Mittel (11) zum Abdecken wenigstens eines Lösungsfeldes (9), welches undurchsichtig und beschreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige, undurchsichtige Abdeckmittel (11) a) als löschbare Tafel oder Folie ausgebildet ist, sowie b) von dem die Lösung enthaltenden Feld (9) durch Wegklappen entfernbar ist, wobei der Klappmechanismus derart ausgebildet ist, dass das Abdeckmittel (11) in eine zweite Position bring bar ist, wo seine beschreibbare Oberfläche (20) etwa parallel zu dem Lösungsfeld (9) ausgerichtet ist und wiederum sichtbar obenauf liegt, aber nun gegenüber dem Lösungsfeld (9) seitlich versetzt ist, so dass das auf die Oberfläche (20) geschriebene Ergebnis (21) direkt neben dem Lösungsfeld (9) mit der richtigen Lösung liegt.
Patent DE-102005058518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gießform-Elementen
Inventor: NOLTE ELMAR
IPC: B09B3/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gießform-Elementen, die aus einem Gemisch einer körnigen Grundsubstanz und eines Bindemittels geformt und nachfolgend ausgehärtet werden, wobei die körnige Grundsubstanz Schlacke aus Verhüttung und/oder Verbrennung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass Schlacke aus Verhüttung und/oder Verbrennung mit einer Korngröße von 0,1 mm bis 1 mm als Strahlmittel in einem Abrasionsstrahlverfahren zur Behandlung metallischer Oberflächen verwendet wird, wobei das Strahlmittel dadurch weiter zerkleinert wird und die Kornoberflächen geglättet werden und dass das benutzte Strahlmittel als körnige Grundsubstanz für Gießform-Elemente verwendet wird.
Patent DE-102005062500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Einstellen der Abstellposition der Kurbelwelle beim Motorumlauf sowie zugehöriges Steuergerät
Inventor: HERFURTH ROLAND
IPC: F02N19/00
Filed: 2005-12-27
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Ermitteln und Einstellen der Abstellposition der Kurbelwelle (CS) beim Motorauslauf eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors (CM), indem  – mittels eines Steuergeräts (ECU) ermittelt wird, welcher Zylinder (CY1) des Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors (CS) sich nach dem Ausschalten des Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors (CM) beim Auslaufen dessen rotierender Kurbelwelle (CS) voraussichtlich im letzten Kompressionshub befinden wird und welche Stopp-Position (TDP) der Kolben (PI1) dieses Zylinders (CY1) bei Stillstand der Kurbelwelle (CS) voraussichtlich einnehmen wird,  – vom Steuergerät (ECU) überprüft wird, ob in der voraussichtlichen Stopp-Position (TDP) des Kolbens (PI1) dieses Zylinders (CY1) mit einem unerwünschten Rückdrehen der Kurbelwelle (CS) zu rechnen ist, und  – mittels des Steuergeräts (ECU) eine elektrische Stelleinheit (SG) derart angesteuert und betätigt wird, dass beim Auslaufen der Kurbelwelle (CS) auf diese ein Korrektur-Drehmoment (ATO) aufgebracht wird, durch das der Kolben (PI1) des Zylinders (CY1) mit dem letzten Kompressionshub durch Weiterdrehen der Kurbelwelle (CS) in dieselbe Drehrichtung (DR), die diese zuvor bei...
Patent DE-102006007666-B4 (DE)
Title: Gangwechselsteuerung für Automatikgetriebe in Kraftfahrzeugen mit einem elektronischen Steuergerät
Inventor: KREMER WOLFGANG
IPC: F16H61/02
Filed: 2006-02-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gangwechselsteuerung für ein Getriebe in einem Kraftfahrzeug, wobei die Gangwechsel in Abhängigkeit von Betriebsparametern des Fahrzeugs bestimmt werden und bei Überschreiten oder Unterschreiten eines bestimmten Fahrpedalgradienten oder eines bestimmten Bremsdrucks eine Schaltbefehlvorhersage für das Getriebe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des bestimmten Fahrpedalgradienten für die Schaltbefehlvorhersage eine parallel, in einer Antriebsdrehzahl-Achse oder in einer Fahrpedal-Achse verschiebbare Hochsetz-Kennlinie oder Rücksetz-Kennlinie festgelegt wird.
Patent DE-102006008896-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung mit Stapelachse
Inventor: BERGMANN LOTHAR
IPC: G11B17/12
Filed: 2006-02-19
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln eines scheibenförmigen vorzugsweise als CD oder DVD ausgebildeten Datenträgers von einem auf einer Stapelachse aufgenommenen Datenträger-Stapel,  wobei vorgesehen ist,  daß die Stapelachse (2) mit einem Aufnahmeabschnitt (2z) ausgebildet ist, der an seinem unteren Ende einen Exzenter (2e) aufweist, wobei der gegenüber dem Aufnahmeabschnitt (2z) vorspringende Bereich der oberen Stirnfläche des Exzenters (2e) eine erste Auflagefläche für den Datenträger-Stapel (5) bildet;  daß ein durch einen senkrechten Anschlag, an dem der unterste Datenträger des Datenträger-Stapels (5) tangential anliegt, begrenzter Oberflächenbereich einer seitlichen Auflage (6a) eine zweite Auflagefläche für den Datenträger-Stapel (5) bildet, wobei die erste Auflagefläche und die zweite Auflagefläche in einer horizontalen Ebene angeordnet sind und wobei der Datenträger mit einem Randsegment auf dem waagerechten Abschnitt der seitlichen Auflage (6a) aufliegt;  daß die seitliche Auflage (6a) von einem Auswerfer (6b) durchgriffen ist; und  daß mit dem Exzenter (2e) eine Transportvorrichtung zusammenwirkt, die an...
Patent DE-102006009812-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für mehrere Leistungshalbleiter und Schaltung mit einer solchen Montageanordnung
Inventor: APPL RALPH
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-09-04
Abstract: Beschrieben wird eine elektrische Schaltung, welche einen oder mehrere Leistungshalbleiter (4) aufweist, die eine Wärme abgebende Kontaktfläche haben, mit welcher sie in SMT-Technik auf einer Schaltungsträgerplatte (1) montiert sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Leistungshalbleiter (4) in SMT-Technik auf einem metallischen Zwischenträger (5) montiert ist, welcher von der Schaltungsträgerplatte (1) ist.
Patent DE-102006012064-B4 (DE)
Title: Zuführungseinrichtung für einen Zusatzwerkstoff sowie Verfahren zu dessen Zuführung in einem Lötprozess
Inventor: STRAUBE MARCO
IPC: B23K3/06
Filed: 2006-03-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Zuführungseinrichtung, mit der ein Zusatzwerkstoff (12) in einem Lötprozess an eine Lötstelle zum Verbinden von metallischen Werkstoffen zu bringen ist, und mit einer Einrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Flussmittels auf den Zusatzwerkstoff (12), wobei die Zuführungseinrichtung eine Düse (10) mit einem Führungskanal (14) zur Führung des Zusatzwerkstoffs (12) umfasst, wobei die Düse (10) als die Einrichtung ausgebildet ist, über welche das flüssige oder pastöse Flussmittel zur Benetzung des Zusatzwerkstoffs (12) auf den Zusatzwerkstoff (12) aufzutragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite (16) der Düse (10) wenigstens ein sich in einem Winkel zur Mittelachse der Düse (10) in Axialrichtung erstreckender Zuführungskanal (18) vorgesehen ist, über welchen das Flussmittel zu dem durch die Düse (10) geführten Zusatzwerkstoff (12) gelangt.
Patent DE-102006013510-B4 (DE)
Title: Drucktransfervorrichtung
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-03-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Drucktransfervorrichtung,
aufweisend:  – ein
Gehäuse
(4), wobei das Gehäuse
(4) eine Eingangsöffnung
(24) für
die Zufuhr eines ersten Fluids in einen vom Gehäuse (4) umschlossenen ersten
Raum (I) aufweist;  – einen
in dem Gehäuse
(4) angeordneten Aktor (8) mit einem ersten Ende (2) und einem zweiten
Ende (7), wobei das erste Ende (2) des Aktors (8) in Wirkverbindung
mit dem Gehäuse
(4) steht, und wobei das zweite Ende (7) des Aktors (8) an ein Kolbenglied
(14) gekoppelt ist, welches sich in Axialrichtung des Aktors (8)
aus dem Gehäuse
(4) hinaus erstreckt;  – ein
innerhalb des Gehäuses
(4) um den Aktor (8) herum angeordnetes axial flexibles Dichtelement
(26; 26a) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das
erste Ende des Dichtelements (26; 26a) umlaufend dicht am Gehäuse befestigt
ist, wobei das zweite Ende des Dichtelements (26) an einer ersten
Drucktransferplatte (13) befestigt ist, die eine...
Patent DE-102006022929-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil aus Polycarbonat mit angeformter Verbindungseinrichtung
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: B60J7/02
Filed: 2006-05-15
Granted: 2012-02-02
Abstract: Bauteil eines Fahrzeugs, das aus Polycarbonat mit einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente hergestellt ist, wobei die erste Komponente (10; 20) oder die zweite Komponente (11; 21) eine Verbindungseinrichtung zum Anbringen zumindest eines weiteren Teils (7; 14) enthält oder als solche gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung als Aufnahmeprofil (32) für einen daran festlegbaren Rahmen (33, 34) gebildet ist und das Aufnahmeprofil (32) mit zumindest einer Verzahnung gebildet ist, an der eine Gegenverzahnung des Rahmens (33, 34) im Eingriff ist.
Patent DE-102006035450-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem und zugehöriges Abnormalitätsbestimmungsverfahren
Inventor: KATO KAZUNORI
IPC: F01N3/20
Filed: 2006-11-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Abgasreinigungssystem, mit: einem in einem Abgasrohr (14) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Katalysator (32), einem Sensor (38) zur Erfassung eines Zustands des den Katalysator (32) durchströmenden Abgases, und einer Abnormalitätsbestimmungseinrichtung (42) zur Bestimmung einer Abnormalität des Systems durch Überwachen einer Ausgabe des Sensors (38) in einem Betrieb unter einer zwingenden Luft-Brennstoffverhältnissteuerung, die durchgeführt wird, wenn die Brennkraftmaschine eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, bei der das Luft-Brennstoffverhältnis des der Brennkraftmaschine (10) zugeführten Luft-Brennstoffgemischs zwingend vergrößert oder verkleinert wird, so dass das normalerweise um das stöchiometrische Luft-Brennstoffverhältnis angepasste Luft-Brennstoffverhältnis derart gesteuert wird, dass der Zustand der minimalen Sauerstoffspeicherung des Katalysators (32) und der Zustand der maximalen Sauerstoffspeicherung des Katalysators (32) wiederholt verwirklicht werden, wobei in dem Fall, dass der Betrieb unter der zwingenden Luft-Brennstoffverhältnissteuerung vor dem Abschluss der Bestimmung der Abnormalität des Systems unterbrochen wurde, die Abnormalitätsbestimmungseinrichtung (42) dahingehend ausgestaltet ist, dass sie einmal einen Parameter speichert, der während des Betriebs unter der zwingenden Luft-Brennstoffverhältnissteuerung bis zu der Zeit der Unterbrechung akkumuliert wurde, und wenn die Brennkraftmaschine (10) erneut die Erfüllung der vorbestimmten Bedingung erreicht, dann den Betrieb unter der zwingenden Luft-Brennstoffverhältnissteuerung wieder aufnimmt, und eine Bestimmung einer Abnormalität des Sensors (38) unter Verwendung des gespeicherten Parameters und des nach der Wiederaufnahme der zwingenden Luft-Brennstoffverhältnissteuerung akkumulierten Parameters abschließt, so dass die bis zu der Zeit der Unterbrechung akkumulierte Sauerstoffmenge genutzt wird; und der Parameter eine Sauerstoffspeichermenge des Katalysators ist, die auf der Basis des Luft-Brennstoffverhältnisses und der Brennstoffeinspritzmenge akkumuliert wird.