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Patent DE-102008017029-A1 (DE)
Title: Friction-increasing layer on a component e.g. toothed belt pulley of an internal combustion engine obtained by centrifuging of hard material particles on a surface acting as connecting surface of the component
Inventor: BRODA MAIK
IPC: C23C4/12
Filed: 2008-04-03
Abstract: The friction-increasing layer on a component obtained by centrifuging of hard material particles (3) on a surface acting as connecting surface (2) of the component, is claimed. The hard material particles are brought into the connecting surface of the component, where the entire or part of the surface of the hard material particles forms a material contact with the material of the component and the connecting surface (0-5% or 5-20%) is covered with the hard material particles. The layer is manufactured by a thermal injection process e.g. cold gas spraying or high-speed flame spraying process. The friction-increasing layer on a component obtained by centrifuging of hard material particles (3) on a surface acting as connecting surface (2) of the component, is claimed. The hard material particles are brought into the connecting surface of the component, where the entire or part of the surface of the hard material particles forms a material contact with the material of the component and the connecting surface (0-5% or 5-20%) is covered with the hard material particles. The layer is manufactured by a thermal injection process e.g. a cold gas spraying or a high-speed flame spraying process. The layer contains additionally a low-melting metallic powder. An independent claim is included for frictionally locking components.
Patent DE-102008017445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Säcken
Inventor: HAEGER CHRISTIAN
IPC: B31B50/76
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Herstellung von Säcken (1) aus Schlauchstücken (13), welche quer zu ihrer Erstreckungsrichtung in einer Transportrichtung (x) durch die Vorrichtung (1) tranportierbar ist, wobei die Schlauchstücke (13) vorzugsweise Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen (2) umfassen und aus zwei übereinander liegenden Materiallagen bestehen. Die Vorrichtung umfasst die Bestandteile: - wenigstens eine Einrichtung (8) zum Öffnen eines Endes eines Schlauchstücks (13), mit welcher zum Öffnen Teile des Endes des Schlauchstücks auf eine Wandung des Schlauchstücks zurückfaltbar ist, so dass dieses geöffnete Ende zu einem Boden zulegbar ist, und - wenigstens ein Pressmittel, mit welchem zumindest Teile der geöffneten Endes unter Ausbildung von Falzkanten gegen eine Gegenlage pressbar sind. Es ist wenigstens ein Transportmittel (30) vorgesehen, mit welchem das Schlauchstück nach dem Öffnen eines Endes dieses Schlauchstücks und vor dem Einwirken des Pressmittels in Transportrichtung (x) weiter transportierbar ist.
Patent DE-102008021331-A1 (DE)
Title: Frequenzverdopplungsoszillator
Inventor: WATANABE SHINSUKE
IPC: G01S7/03
Filed: 2008-04-29
Abstract: Ein Frequenzverdopplungsoszillator hat einen Aufbau mit einer positiven Serienrückkopplung und unterdrückt das Ausgeben eines Grundwellensignals, um ein Signal einer zweiten Harmonischen in einem Bereich von 1 GHz bis 200 GHz auszugeben, das im Inneren einer Schaltung erzeugt wird. Der Freuqenzverdopplungsoszillator enthält: einen Transistor (1) mit einem Basisanschluss (B), einem ersten Emitteranschluss (E), einem zweiten Emitteranschluss (E) und einem Kollektoranschluss (C), eine Resonatorschaltung, die mit dem Basisanschluss (B) verbunden ist, eine erste kurzgeschlossene Mikrowellenstichleitung (3), die mit einem der beiden Emitteranschlüsse (E) verbunden ist, und eine zweite kurzgeschlossene Mikrowellenstichleitung (6), die mit dem anderen der zwei Emitteranschlüsse (E) verbunden ist und eine Leitungslänge aufweist, die durch Addieren eines Viertels einer Wellenlänge des Grundwellensignals zu einem ganzzahligen Vielfachen einer halben Wellenlänge des Grundwellensignals gewonnen wird.
Patent DE-102008022051-A1 (DE)
Title: Anschlussdose für ein Solarmodul
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussdose für ein Solarmodul, mit einem Bodenteil, welches auf einem Solarmodul angeordnet ist und eine erste Öffnung für eine solarmodulseitige Anschlussleitung und eine zweite Öffnung für eine Versorgungsleitung aufweist, mittels derer die vom Solarmodul erzeugte Elektrizität in ein Elektrizitätsnetz einspeisbar ist, und mit Kontaktmitteln innerhalb der Anschlussdose, die die Anschlussleitung und die Versorgungsleitung elektrisch kontaktierend miteinander koppeln und gegebenenfalls Funktionselemente einbinden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anschlussdose zu schaffen, welche die elektrische Kontaktierung zwischen Anschlussleitung und Versorgungsleitung wesentlich vereinfacht. Gelöst wird die Aufgabe von einer Anschlussdose mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach die Versorgungsleitung mit ihrem in der Anschlussdose einliegenden Ende an einem Kontaktelement angeordnet ist, auf welches die solarmodulseitige Anschlussleitung aufgelegt ist und dass Kontaktelement und Anschlussleitung im Bereich gegenseitiger Überdeckung von einem den elektrischen Kontakt sichernden Klemmelement überfangen sind, wobei der Bereich gegenseitiger Überdeckung ebenenparallel zur Montagefläche des Solarmoduls ausgerichtet ist.
Patent DE-102008022333-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Kultivierung von anspruchsvollen Bakterien
Inventor: KEMPF VOLKHARD
IPC: C12N1/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Kultivierung von anspruchsvollen Bakterien, vorzugsweise der Gattung Bartonella, sowie ein Verfahren zur Kultivierung dieser Bakterien.
Patent DE-102008023502-A1 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre
Inventor: SCHUEMANN ULF
IPC: H01H33/662
Filed: 2008-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumschaltröhre (1) mit einem Festkontakt (17) und einem bezüglich des Festkontakts beweglich angeordneten Bewegkontakt (19) zum Schalten von Strom und Spannung, wobei der Bewegkontakt (19) mit einem verschiebbar angeordneten, eine Wandung (7) der Vakuumschlatröhre durchgreifenden Kontaktbolzen (9) verbunden ist. Der Kontaktbolzen (9) schließt bei Verschieben in Richtung Schaltröhrenaußenraum (35) einen elektrischen Kontakt zwischen dem Festkontakt (17) und dem Bewegkontakt (19) und öffnet beim Verschieben in Richtung Schaltröhreninnenraum (33) den elektrischen Kontakt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer derartigen Vakuumschaltröhre.
Patent DE-102008026127-A1 (DE)
Inventor: SCHWEIKERT ANDRE
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: The element (10a) has an extractor hood (2) provided with a chimney comprising two chimney parts (22, 23). A retainer for a part of a front side of chimney parts of the chimney of the extractor hood is arranged in a main surface, where the retainer represents a U-shaped slot. A recess for a side area of the extractor hood is inserted in the main surface, where the recess is surrounded by the retainer. A set of passages for the retaining of reinforcement elements (16) is intended at two opposite edges of the main surface.
Patent DE-102008028211-A1 (DE)
Title: Medizinische Spritze, gefüllt mit wässrigem Medium
Inventor: ODERMATT ERICH
IPC: A61L2/20
Filed: 2008-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Spritze (1; 30; 60) mit einem Spritzenzylinder (2) aus Kunststoff mit einer reversibel verschlossenen Austragsöffnung (3) an seiner Vorderseite und einem im Zylinder angeordneten Kolben (8), der mit einem aus dem Spritzenzylinder axial herausragenden als Betätigungsglied dienenden Stößel (9) verbunden ist, wobei der Spritzenzylinder (2) mindestens teilweise mit einem sich bei Erwärmung ausdehnenden wässrigen Medium (11) gefüllt ist, wobei der Spritze (1; 30; 60) ein Sperrglied (12; 20; 31; 41; 53; 61) zugeordnet ist, das ein Herausdrücken des Kolbens (8) bei Anwendung von Temperaturen über dem Siedepunkt des wässrigen Mediums (11) verhindert.
Patent DE-102008029497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenstellen von Gebinden für eine Verpackungsmaschine
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B65B35/44
Filed: 2008-06-20
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) mit mindestens einem Einlaufband (3) für lose, ungruppierte Artikel (5) und mindestens einer Gruppiereinrichtung (7) für die losen, ungruppierten Artikel (5) zum geordneten Zusammenstellen von Artikeln offenbart. Ein Auslaufband (9) ist der Gruppiereinrichtung (7) zugeordnet, das die auf dem Auslaufband (9) behälterlos gruppierten Artikel (6) einer Verpackungseinrichtung (10) zuführt. Es ist auch ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102008034328-A1 (DE)
Title: Produktsicherungssystem
Inventor: FIEDLER MICHAEL
IPC: G06F21/24
Filed: 2008-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Produktinformationssystem und ein entsprechendes Verfahren in einem Produktinformationssystem mit Produkten 2, auf welchen maschinenlesbare Informationen 14 aufgebracht sind. Ein Datendienst 5 für Daten 16, die den Produkten zugeordnet sind, wird vorgesehen. Die auf einem Produkt 2 aufgebrachten maschinenlesbaren Informationen 14 werden durch einen Datenanforderer 4 gelesen. Die dem Produkt zugeordneten Daten werden durch Senden der gelesenen maschinenlesbaren Daten an den Datendienst 5 angefordert, die Datenanforderung 15 durch den Datendienst 5 empfangen, die angeforderten Daten 16 durch den Datendienst 5 bestimmt und von dem Datendienst 5 an den Datenanforderer 4 gesendet. Dabei werden in dem Schritt des Bestimmens die angeforderten Daten 16 erzeugt durch Entschlüsseln von verschlüsselten Daten 11-13 unter Verwendung der mit der Datenanforderung erhaltenen maschinenlesbaren Informationen 14.
Patent DE-102008035570-A1 (DE)
Title: System for electric motor and motor capacitor, comprises motor capacitor which is thermally decoupled from electric motor that is provided for operating pump, where electric motor is provided for fastening on technical device
Inventor: UNGER STEFAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: The system comprises a motor capacitor (40) which is thermally decoupled from an electric motor (14) that is provided for operating a pump (13). The electric motor is provided for fastening on a technical device, particularly a device for burning a fuel. A holder (20) holds the motor capacitor and comprises a thermally non-conducting or badly conducting material. An independent claim is included for a holder for holding a motor capacitor of an electric motor.
Patent DE-102008037062-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: MIETSCHNIG WERNER
IPC: F01P3/12
Filed: 2008-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kühlung einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine in einem Kühl-Kreislauf mit einer Kühlmittel-Pumpe, einem Brennkraftmaschinen-Gehäuse, einem Abgasrückführ-Wärmetauscher, einem Kühlmittel-Thermostatventil und einem Kühlmittel-Wärmetauscher, wobei die Kühlmittel-Pumpe, der Abgasrückführ-Wärmetauscher und das Kühlmittel-Thermostatventil von einem ersten Kühlmittel-Teilkreislauf und die Kühlmittel-Pumpe, das Brennkraftmaschinen-Gehäuse und das Kühlmittel-Thermostatventil von einem zweiten Kühlmittel-Teilkreislauf umfasst sind sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Kühleinrichtung, wobei bei einer Temperatur der Brennkraftmaschine unterhalb eines vorbestimmten ersten Wertes ein erstes Absperrventil geschlossen ist und ein Kühlmittelumlauf im zweiten Kühlmittel-Teilkreislauf im Wesentlichen unterbunden ist, sodass das Kühlmittel im Wesentlichen im ersten Kühlmittel-Teilkreislauf umläuft.
Patent DE-102008037088-A1 (DE)
Title: Nozzle element for discharging of carbon dioxide, has snow-generation channel, which has inlet opening for supplying fluid carbon dioxide
IPC: B24C3/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: The nozzle element (1) has a snow-generation channel (5), which has an inlet opening (3) for supplying a fluid carbon dioxide. An outlet opening (4) is provided for discharging the gas-formed carbon dioxide and carbon dioxide snow. The snow-generation channel is formed in helical shape. A carrier medium channel is provided for supplying the carrier medium, in which the outlet opening of the snow-generation channel is discharged. An independent claim is included for a method for producing carbon dioxide snow.
Patent DE-102008038069-A1 (DE)
Title: Power-split transmission for e.g. press, has gear wheel with two helical teething, and helical-toothed gear wheels connected one below other in rotationally and axially fixed manner and together movable in axial direction
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: F16H1/22
Filed: 2008-08-16
Abstract: The transmission (2) has a gear wheel (8) with two helical teething (9, 10). The gear wheel is in engagement with a set of gear wheels (12, 13). A set of helical-toothed gear wheels (21, 22) is connected to the set of gear wheels in a rotationally and axially fixed manner. Another set of helical-toothed gear wheels (24, 25) is in engagement with the former set of helical-toothed gear wheels. The helical-toothed gear wheels of the latter set are connected one below the other in a rotationally and axially fixed manner and are together movable in an axial direction.
Patent DE-102008040556-A1 (DE)
Title: Exhaust gas cleaning device for internal combustion engine i.e. four cylinder diesel engine, has catalytic converter unit i.e. lean nitrogen oxide trap, with exhaust gas flow changing parts increasing flow amount of gas flowing in passages
Inventor: KOJIMA AKIKAZU
IPC: F01N3/08
Filed: 2008-07-18
Abstract: The device has a catalytic converter unit i.e. lean nitrogen oxide trap (10), with exhaust gas flow changing parts (11, 12) reducing the flow amount of an exhaust gas that flows in passages (40) formed in a middle part of the catalytic converter unit. The middle part cuts a flow direction of the exhaust gas at right angles. The changing parts increase the flow amount of the exhaust gas that flows into passages (41) formed in a peripheral part of the catalytic converter unit, where the peripheral part is the remaining part other than the middle part.
Patent DE-102008043232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60T7/12
Filed: 2008-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs (102) nach einer Kollision vorgeschlagen, das einen Schritt des Empfangens (331) einer Umfeldinformation über eine Schnittstelle umfasst, wobei die Umfeldinformation eine Information über ein nachfolgendes Fahrzeug (103) aufweist und einen Schritt des Bereitstellens (332) einer Bremsinformation, basierend auf einer Umfeldinformation, umfasst, wobei die Bremsinformation geneigt ist, um, ansprechend auf die Kollision, eine Bremsverzögerung des Fahrzeugs (102) einzustellen.
Patent DE-102008043276-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für ein Schiffsgetriebe
Inventor: STAMML MICHAEL
IPC: B63H23/02
Filed: 2008-10-29
Abstract: Es wird eine hydraulische Steuerung (1) für ein Schiffsgetriebe mit zumindest einem Systemdruckventil (5) zum Einstellen eines vorbestimmten Systemdruckes und zur Schmiermittelversorgung im Fahrbetrieb vorgeschlagen, wobei das Systemdruckventil (5) mit einer von einer Antriebswelle angetriebenen Primärpumpe (2) verbunden ist, und wobei eine von einer Abtriebswelle angetriebene Schleppfahrtpumpe (13) zur Druckmittelversorgung im Schleppfahrbetrieb parallel zu der Primärpumpe (2) geschaltet ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein schmiermittelmengersorgung bei drehender Abtriebswelle vorgesehen.
Patent DE-102008044106-A1 (DE)
Title: Method for applying bumps on substrate, involves providing substrate with surface layer, which has wetting layer and dewetting layer, and immersing partially substrate into molten mass made of bumping material
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: H01L23/488
Filed: 2008-11-27
Abstract: The method involves providing a substrate (1) with a surface layer (2), which has a wetting layer (2a) and a dewetting layer (2b), and immersing partially the substrate into a molten mass made of a bumping material. The substrate is removed from the molten mass. The dewetting layer is made of a dielectric material, particularly silicon carbide, silicon dioxide, silicon nitride or spin on glass.
Patent DE-102008045545-A1 (DE)
Title: Automatische Fenster-Repositionierung zum Abbau von Fahrzeug-Fahrgastraum-Winddruckpulsationen
Inventor: TURNER PHILLIP M
IPC: B60R16/037
Filed: 2008-09-03
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen für die Detektion von Zuständen, die eine Winddruckpulsation innerhalb eines Fahrgastraumes eines Fahrzeuges angeben, und für die Reduktion der Intensität der Druckpulsation über eine automatische Fenster-Repositionierung vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst Fahrzeugsensoren zur Detektion eines Druckpulsationszustandes, Controller zum Verarbeiten von Sensordaten und Ausgeben von Befehlen und elektrisch betätigte Fahrzeugfenster.
Patent DE-102008047277-A1 (DE)
Title: Optical device for use as fixed focus camera system that is utilized as image pickup camera in motor vehicle, has compensation body provided with material including thermal expansion coefficient
Inventor: KALWA MATTHIAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: The device (1) has a carrier arrangement (5) holding an objective (2) to change a focal plane (11) relative to an optical component (6) e.g. charge coupled device chip. The objective is arranged in a section of a compensation body (7) that extends along an optical axis (10). The body is connected in another section of an arrangement of the objective with the carrier arrangement. The compensation body includes a material with a thermal expansion coefficient, which is measured such that a temperature-dependent change of the arrangement of the focal plane to the optical component is balanced.
Patent DE-102008049605-A1 (DE)
Title: Non-invasively determined temperature information representing method for use during carcinogenic tumor treatment of patient, involves determining error value of temperature level and representing error value together with temperature level
Inventor: ROLAND JOERG
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-09-30
Abstract: The method involves non-invasively measuring temperature level at place (116) in inner side of a living being i.e. patient (104), from phase image that is developed by magnetic resonance. Error value of the temperature level is determined from the noise of the phase image, measuring parameters of temperature measurement, basic magnetic field, echo time of measuring sequence and from the movement of the living being. The error value is represented together with the temperature level on a display device (118). An independent claim is also included for a medical temperature measuring device comprising a non-invasive temperature detector.
Patent DE-102008051875-A1 (DE)
Title: Door hinge for door of motor vehicle, has hinge pin and locking element that are formed and arranged relative to each other such that rotation of hinge pin causes adjustment of locking element opposite to locking body
Inventor: HOLZRICHTER DAVID
IPC: E05D11/10
Filed: 2008-10-16
Abstract: The hinge (1) has a hinge pin (15) and a locking unit (7) that is arranged at a door console (2) and a column console (3). The unit has a locking element (9) with a locking marker (10), and a locking body (8) that is brought in contact with the locking element and the marker. The locking element is adjustably and rotation-safely arranged along a door hinge pin axis opposite to a pin axis at the consoles. The pin and the locking element are formed and arranged relative to each other such that rotation of hinge pin causes adjustment of locking element opposite to the locking body.
Patent DE-102008052663-A1 (DE)
Title: Method for protection of defective traction motors of electrical traction vehicle of train against e.g. subsequent damages, involves implementing certain evaluation, when current exceeds threshold so that power disconnection is implemented
Inventor: DIESTEL JOERG
IPC: B60L3/04
Filed: 2008-10-22
Abstract: The method involves implementing plausibility verification of an actual traction motor current of the traction vehicle in dependence of the traction motor voltage and traction motor rotary speed of a series characteristics motor according to a specific relation. The current of traction motors (1-4) is higher than the maximum current of active traction motors. A certain evaluation is implemented, when the maximum current of the active traction motors exceeds a threshold so that a power disconnection of the traction motors is implemented after a temporal tolerance.
Patent DE-102008053332-A1 (DE)
Title: Temperiertunnel und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: VOELKL THOMAS
IPC: A23L13/00
Filed: 2008-10-27
Abstract: Um das Temperieren von mit Kisten (21) z.B. voller Fleisch beladenen Paletten (20) in einem Temperiertunnel (1) zu beschleunigen, können sich dessen Wände (6) an die Außenseite der gestapelten Kisten (21) anlegen, was durch den beim Hindurchsaugen von Umgebungsluft auftretenden Unterdruck automatisch mitbewirkt wird.
Patent DE-102008055833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von feinteiligem Siliziummaterial aus einem Silizium-Mahlgut und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ACKER JOERG
IPC: C01B33/037
Filed: 2008-11-04
Abstract: Dieses Verfahren dient zum Entfernen von feinteiligem Siliziummaterial, insbesondere mit Korngrößen kleiner als 1 µm, aus einem Silizium-Mahlgut (Si) mit Korngrößen kleiner als 500 µm. Das in einem Reut (Si) wird aus einem Vorratsbehälter (26, 28) unter Rühren mit einer wässrigen oder wasserenthaltenden Lösung einer Base (NaOH, KOH) versetzt. Es erfolgen dabei eine Suspendierung und ein Aufschäumen. Hierbei findet ein Ätzprozess statt, bei dem die feine Fraktion mit Korngrößen kleiner als 1 µm chemisch entfernt wird. Diese Fraktion geht in Lösung (12). Nach einer gewünschten Zeit, nämlich sobald die feine Fraktion praktisch vollständig in Lösung (12) gegangen ist, wird der Ätzprozess abgebrochen. Dies kann durch Zugabe einer Säure (HCl) aus einem weiteren Vorratsbehälter (30) geschehen. Alternativ kann dies auch durch Zugabe von viel Wasser bewirkt werden. Der Zeitpunkt für das Abbrechen wird z. B. an einem Zeitgeber (86) eingestellt oder aber während des Ätzprozesses mit einem Messgerät (88, 90) ermittelt. Das zurückgebliebene grobkörnige Festgut (10) kann nun nach Sedimentierung für die weitere Verwendung oder Bearbeitung durch Entnahme der genannten, hauptsächlich das Feingut beinhaltenden Lösung (12) bereitgestellt werden.
Patent DE-102008056851-A1 (DE)
Inventor: BOSEN WERNER
IPC: F02C7/06
Filed: 2008-11-12
Abstract: The turbomachine has an axially fixed transmission gear with axially directed gear face rotationally coupled to shaft (1). A collar (10) has axially directed collar face (17,17') that is spaced from the gear face by a clearance equal to more than the predetermined axial displacement with fixed axially on the shaft. The gear face and collar face are engaged each other so as to limit axial movement of the shaft on failure of one of the bearings (6,6') and axial overtravel of the shaft.