baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050534-U1 (DE)
Title: Wasserabsperrventil
IPC: F16K3/08
Filed: 2011-06-22
Abstract: Wasserabsperrventil, umfassend einen Drehknopf (10), der ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei im ersten Ende (11) eine Hauptausnehmung (13) und im zweiten Ende (12) eine Nebenausnehmung (14) gebildet ist, zwischen denen eine Mitteltrennplatte (15) vorgesehen ist, die ein Durchgangsloch (150) besitzt, das mit der Hauptausnehmung (13) und der Nebenausnehmung (14) verbunden ist, wobei das Durchgangsloch (150), die Hauptausnehmung (13) und die Nebenausnehmung (14) koaxial sind, wobei die Mitteltrennplatte (15) um das Durchgangsloch (150) erste Wasserlöcher (15) besitzt, die mit der Hauptausnehmung (13) und der Nebenausnehmung (14) verbunden sind, einen Hauptventilkörper (20), der einen Rohrkörper aufweist, der in der Hauptausnehmung (13) gedreht werden kann und einen ersten Verbindungsraum (22) besitzt, der an einem Ende von einer Haupttrennplatte (23) geschlossen ist, die an einer Seite der Mitteltrennplatte (15) anliegt, an der Stelle des Durchgangsloches (150) einen Verbindungsteil (26) bildet und entsprechend den ersten Wasserlöchern...
Patent DE-202011050685-U1 (DE)
Title: Unterfederungssystem für ein Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C20/04
Filed: 2011-07-11
Abstract: Unterfederungssystem für ein Sitz- oder Liegemöbel, aus Voll- oder Hohlprofilen bestehenden Längs- und Querholmen sowie Eckwinkeln und an den Holmen angeordneten Ergänzungsbauteilen zur Anordnung einer fixen oder verstellbaren Matratzenunterfederung, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckwinkel (3; 4) und/oder die Ergänzungsbauteile (5–10) mit den Längs- und Querholmen (1; 2) gegenseitige Rastmittel (11–16) aufweisen, die sich im montierten Zustand und einer dabei erfolgen elastischen Verformung miteinander in einem permanenten formschlüssigen Eingriff befinden.
Patent DE-202011051751-U1 (DE)
Title: An eine Stromquelle anschließbarer Licht- und/oder Wärmestrahler
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: An eine Stromquelle anschließbare Licht- und/oder Wärmestrahler, mit mindestens zwei Strahlelementen, gekennzeichnet durch einen modulartigen Aufbau, wobei jedes als Heiz- und/oder Leuchtmodul (1, 2) ausgebildete Strahlelement mit einem benachbarten Strahlelement starr verbunden ist.
Patent DE-202011101363-U1 (DE)
Title: Erbwaffen Blockiersystem für Selbstladepistolen mit durchgehender Federführungsstange
IPC: F41A17/44
Filed: 2011-06-01
Abstract: Ein Blockiersystem für Selbstladepistolen mit durchgehender Federführungsstange (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass das System aus mindestens drei Teilen besteht; einer durchgehenden Federführungsstange (1), einer Verrieglungshülse (2) und einer Schließfeder (3).
Patent DE-202011101481-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsschild und diese umfassende Vermessungsmarke
IPC: G01C15/04
Filed: 2011-06-06
Abstract: Informationsschildsystem zum Befestigen an einer Vermessungsmarke, wobei das Informationsschildsystem Folgendes umfasst: ein Informationsschild mit einer Oberfläche, die freiliegend bleibt, wenn das Schild an der Vermessungsmarke installiert ist, wobei sich in der Oberfläche ein oder mehrere Schriftelemente auf der freiliegenden Oberfläche lesbar sind, wobei jedes Schriftzeichenelement sich in das Informationsschild unter der Oberfläche erstreckt.
Patent DE-202011104279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern
IPC: E01F9/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern mit zwei um eine mittig angeordnete Drehachse (16) unter Bildung eines Kreuzes mit Variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbaren, in ihrer Länge verstellbaren Stäben (18), die an ihren freien Enden je einen Haltemechanismus (20) aufweisen, d) von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (20) ein am zugehörigen freien Stabende angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längserstreckung des Stabes (18) verlaufende Klappachse (26) von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement (28) aufweist, und dass an dem Klappelement (28) und an dem zugehörigen Stabende im Abstand von der Klappachse (26) Magnetelemente (30) angeordnet sind, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements (28) einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.
Patent DE-202011104714-U1 (DE)
Title: Verbesserter Griff für einen Reißverschluß
IPC: A44B19/26
Filed: 2011-08-18
Abstract: Metallischer Griff (4) für den Schieber (1) eines Reißverschlusses, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorbestimmtes holografisches Bild (8) an wenigstens einer Fläche (7) des Griffs (4) eingearbeitet ist.
Patent DE-202011105295-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Pferdebox und damit realisierte Pferdebox
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Bausatz für eine Pferdebox und damit realisierte Pferdebox wenigstens mit – Säulen (1), wobei mindestens vier Säulen (1) die Ecken der Pferdebox und wenigstens eine Säule (1) eine Begrenzungssäule sowie zwei Säulen (1) die Bestandteile einer Tür (7) sind, – Quertraversen (2), wobei zwischen zwei Säulen (1) wenigstens drei Quertraversen (2) beabstandet zueinander angeordnet sind, – Schnittholz für Wände (6) und Wandabschnitte, wobei mehrere Schnitthölzer in Verbindung mit jeweils zwei Quertraversen (2a, 2b) zu einer Wand (6) oder zu einem Wandabschnitt fügbar und bei der Pferdebox gefügt sind, – Stäben (4), wobei Stäbe (4) lose senkrecht beabstandet zwischen zwei Quertraversen (2b, 2c) als Gitter anordenbar und angeordnet sind, – Verbindungs- und Befestigungselementen wenigstens zur Verbindung der Säulen (1) mit den Quertraversen (2) und – einer Schiebeschiene (5) einschließlich Schiebeteilen für eine Schiebetür (7) oder Bändern/Scharnieren für eine Tür (7).
Patent DE-202011105727-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: A01B59/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Transportfahrzeug (1), insbesondere für landwirtschaftliche Schüttgüter, mit einer an einem Tragrahmen (3), welcher sich über ein Fahrgestell (4) und Räder (5) zum Boden hin abstützt, angeordneten Anhängevorrichtung (6) zum Anhängen des Transportfahrzeugs (1) an ein Zugfahrzeug, einem von oben zu beladenden Laderaumaufbau mit zu öffnender Rückwand (11) und einer Ladeplattform (12) mit einem Bodenförderer (13) zur Entladung des Laderaums (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeplattform (12) im Bereich zwischen dem Fahrgestell (4) und dem vorderen Ende der Ladeplattform (12) einen in Fahrtrichtung (F) abwärts geneigten Bereich aufweist und der Tragrahmen (3) an seiner vorderen Stirnseite (17) derart ausgebildet ist, dass er zumindest in zwei vertikal beabstandeten Ebenen die Möglichkeit zur gleichzeitigen Einleitung der von der Anhängevorrichtung (6) übertragenen Kräfte bietet.
Patent DE-202011107305-U1 (DE)
Title: Bewässerungs- und Belüftungsvorrichtung für Gehölze
IPC: A01G29/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Bewässerungs- und Belüftungsvorrichtung für Gehölze mit einer Einlassöffnung für Luft und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass ein inneres Rohrstück (d) innerhalb eines äußeren Rohrstücks (a) angeordnet ist, dass der Innenbereich des inneren Rohrstücks (d) mit dem Innenbereich des äußeren Rohrstücks (a) im Gasaustauch steht und dass die obere Mündung des inneren Rohrstücks (d) als Einlassöffnung (g) sowohl für Luft als auch für Wasser ausgebildet ist.
Patent DE-202011108706-U1 (DE)
Title: Tragflächen-Energieplattform
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Die Tragflächen-Energieplattform für PV- und Kombimodule (Kombimodule bestehen aus PV- und Flüssigkeitskörpern) mit der „Einpunkt-Zentrallagerung„, womit absolute, variable Winkelverstellung möglich ist.
Patent DE-202012000958-U1 (DE)
Title: Bitmuster-und Impuls-Generator für den mobilen Einsatz am Notebook oder PC mittels USB
IPC: H03K3/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Bitmuster- und Impuls-Generator für den mobilen Einsatz am Notebook oder PC mittels USB-Schnittstelle • μController in Nanowatt-Technologie • Komfortable Bedienoberfläche per Notebook oder PC • Spannungsversorgung über die USB-Verbindung • Einhandbedienung der Signalleitungsklemmen • Miniatur-Handgehäuse
Patent DE-202012001281-U1 (DE)
Title: Pfostenanker zur Verhinderung von Staunässe
IPC: E04H12/22
Filed: 2012-02-08
Abstract: Staunässe verhindernder Pfostenanker, der tragende Holzpfosten bei Konstruktionen wie Gartenzäune, Sichtschutzwände, Pergolen und Terrassenüberdachungen fest im Untergrund verankert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vierkantrohr, 40 × 60 mm in den Abmaßen, durch eine passgenaue Ausfräsung im Mittelsegment des U-förmigen Flachstahls, 80 mm breit und 5 mm stark, geführt und verschweißt ist, so dass ein ausreichend großer Belüftungsspalt für den später montierten Holzpfosten entsteht.
Patent DE-202012004556-U1 (DE)
Title: Bodenbewässerungssystem
IPC: A01G27/04
Filed: 2012-05-09
Abstract: Bodenbewässerungssystem dadurch gekennzeichnet, dass in ein auf gesägtes Rohr ein Sandwichplattenstreifen klemmt der das Wasserstand geregelte Wasser durch eine Kapillarleiste oder -stoff aufsaugt und nur in trockene Bodenstellen wieder abgibt.
Patent DE-202012007484-U1 (DE)
Title: Variabler zweiteiliger Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Zweiteiliger Fahrradsattel (1), insbesondere für Mountainbikes, mit – einem am Außenrohr einer variablen Sattelstütze (4)/am Fahrradrahmen (6) gelagerten äußeren Sattelteil (2), – einem inneren Sattelteil (3), welcher anstelle eines herkömmlichen Sattels auf der Sattelstütze (5) montiert wird.
Patent DE-202012011339-U1 (DE)
Title: Kantenbandschneidevorrichtung
IPC: B27D5/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Kantenbandschneidevorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  eine feste Einheit (2), die eine Basisplatte (21) mit einer Öffnung (211) und eine Pressplatte (24) umfasst, die mit der Basisplatte (21) verbunden und senkrecht zu derselben ist;  eine bewegliche Platte (3), die auf der Basisplatte (21) beweglich ist; und  eine Schneidereinheit (4), die einen Hauptschneider (41), der auf der Basisplatte (21) angeordnet ist, und einen Hilfsschneider (42), der auf der beweglichen Platte (3) angeordnet ist, umfasst, wobei ein Raum zwischen dem Haupt- und dem Hilfsschneider (41, 42) mit der Öffnung (211) ausgerichtet ist, wobei der Hauptschneider (41) eine Rückoberfläche (411) gegenüber der Basisplatte (21) aufweist;  gekennzeichnet durch:  eine einstellbare Positionierungseinheit (5), die ein einstellbares Positionierungsbauglied (51) umfasst, das entfernbar gegen die Rückoberfläche (411) des Hauptschneiders (41) anstößt, wobei das einstellbare Positionierungsbauglied (51) eine Anstoßoberfläche (512) gegenüber dem Hauptschneider (41) aufweist; und  eine einstellbare Trageeinheit (6), die ein einstellbares...
Patent DE-202012100102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum aromatisierenden Behandeln, insbesondere Räuchern, von Lebensmitteln mit einem aerosolförmigen Aromatisierungsmittel
IPC: A23L3/3409
Filed: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung zum aromatisierenden Behandeln, insbesondere Räuchern, von Lebensmitteln mit einem aerosolförmigen Aromatisierungsmittel, bestehend aus  – einem Behälter (1) zur Aufnahme eines flüssigen Aromatisierungsmediums „a”,  – einem diesem Behälter (1) zugeordneten Heizelement (2) zum Erwärmen des flüssigen Aromatisierungsmediums, und  – einer Kammer (3) zur Aufnahme des Lebensmittels,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (3) in dem Behälter (1) oberhalb des Pegels („a1”) des eingefüllten flüssigen Arbeitsmediums („a”) angeordnet ist, und dass mittels des Heizelements (2) das flüssige Aromatisierungsmedium in den dampfförmigen Zustand überführbar ist.
Patent DE-202012101619-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherreinigungsgerät
IPC: F28G1/02
Filed: 2012-05-02
Abstract: Wärmetauscherreinigungsgerät, umfassend ein zwischen zwei mindestens abschnittsweise gleichmäßig beabstandete Wärmetauscherrohre einführbares Reinigungselement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (1) zur Handbetätigung mit einem Griffelement (2) versehen ist, und dass das Reinigungselement (1) als metallische Platte mit einer Dicke ausgebildet ist, die dem Abstand der beiden Wärmetauscherrohre entspricht.
Patent DE-202012102227-U1 (DE)
Title: An einer Kante einer Möbelplatte befestigte Lichtleiste
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: An einer Kante einer Möbelplatte befestigte Lichtleiste (5), mit einem ein Trägerprofil (7) aufweisenden Gehäuse (6), in dem zwei winklig zueinander angeordnete Leuchtmittel (8) positioniert sind, wobei das Trägerprofil (7) an zumindest einer Längsseite eine Lichtaustrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (8) getrennt schaltbar sind.
Patent DE-202012105063-U1 (DE)
Title: Aufstecklampenschirm
IPC: F21V1/02
Filed: 2012-12-27
Abstract: Ein Aufstecklampenschirm (1), der im Wesentlichen folgendes enthält: – einen Lagersitz (2), der einen einen Freiraum (21) umschließenden Rahmen (22) hat, an dem ein Griffelement (5) mit zwei einander gegenüberliegenden Befestigungsteilen (51) angebracht ist, an deren freien Enden sich jeweils ein Greifteil (52) befindet, wobei der Abstand zwischen den Greifteilen (52) veränderbar ist; – eine Abdeckung (3) auf der vom Griffelement abgewandten Seite, die ein figürliches Objekt darstellen kann; – einen Reflektorsitz (4) mit einem nach innen gewandten Reflektor (41).
Patent DE-202013002165-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05F1/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Anordnung (61, 161) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (2, 102), mit – wenigstens einer Ausstoßvorrichtung (1, 101) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2, 102) aus einer Schließstellung in eine Offenstellung, wobei die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (1, 101) wenigstens einen Kraftspeicher (5, 105) umfasst, und – einer Ladevorrichtung (20, 120) zum Laden des wenigstens einen Kraftspeichers (5, 105) durch eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (2, 102), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladevorrichtung (20, 120) wenigstens einen Stellkörper (22, 122) und wenigstens eine Stellkontur (23, 123) umfasst, wobei der wenigstens eine Stellkörper (22, 122) zumindest während eines Teils der Öffnungsbewegung an der wenigstens einen Stellkontur (23, 123) abläuft, und wobei die wenigstens eine Stellkontur (23, 123) wenigstens einen neutralen Abschnitt (24, 124) aufweist, in dem sich der wenigstens eine Stellkörper (22, 122) und die wenigstens eine Stellkontur (23, 123) relativ zueinander bewegen ohne den wenigstens einen Kraftspeicher (5, 105) zu...
Patent DE-202013003401-U1 (DE)
Title: Entriegelungsbügel
IPC: F41C27/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Entriegelungsbügel zur Demontage des Schlittens der Pistole P30 dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsbügel (1) aus elastischem Rundmaterial im Durchmesser von 6 mm in seiner Formgebung so gestaltet ist um auf die vorhandene Picatinny-Schiene (NATO-Schiene) Passgenau aufgeschoben werden zu können (2). Der längere Teil des Entriegelungsbügels wird somit Punktgenau auf der Stirnfläche des auszudrückenden Bolzens positioniert (3). Durch leichten Druck des Zeigefingers auf die Oberseite des Entriegelungsbügels wird der Bolzen nach unten bewegt und der Schlitten wird entriegelt.
Patent DE-202013004044-U1 (DE)
Title: Automatisch sich auf Null zurückstellendes Kombinationsschloss
IPC: E05B37/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ein sich automatisch auf Null zurückstellendes Kombinationsschloss, umfassend: – ein Gehäuse, wobei eine Mehrzahl von Öffnungen voneinander getrennt an einer Oberseite des Gehäuses angeordnet sind, wobei eine Mehrzahl von Begrenzungsabschnitten in einer geraden Linie im Inneren des Gehäuses angeordnet sind; – einen Bedienknopf, der an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist, wobei ein Positionierabschnitt und ein erster Druckabschnitt axial an einem Außenumfang des Bedienknopfs angeordnet sind; – eine Mehrzahl von Zahlenrädern, wobei jedes der Zahlenräder an einer Seite eines Begrenzungsabschnitts angeordnet ist; wobei Teile der Zahlenräder jeweils nach oben aus den Öffnungen des Gehäuses hervorstehend ausgebildet sind; wobei jedes der Zahlenräder mit einem axialen Loch versehen ist; wobei eine Mehrzahl von Gruppen von Innenzähnen im Inneren der axialen Löcher vorgesehen sind; wobei ein Positionierring an einer Seite jedes der Zahlenräder angeordnet ist; und wobei ein Nocken an einer Seite jedes der Positionierringe angeordnet ist; – ein Antriebselement, das sich durch die Zahlenräder auf reziproke Weise relativ zu den Zahlenrädern bewegt; wobei ein Ende des Antriebselements gegen einen Außenumfang des Bedienknopfs auf einem gleichen Niveau des Positionierabschnitts gedrückt wird; wobei eine Mehrzahl von Gruppen von Radverrastungszähnen, die jeweils den Innenzähnen entsprechen, und eine Mehrzahl von Gruppen von Begrenzungszähnen, die jeweils den Begrenzungsabschnitten entsprechen, an dem Antriebselement angeordnet sind; – eine Druckstange, die im Inneren des Gehäuses angeordnet ist; wobei eine Mehrzahl von Druckblättchen an der Druckstange angeordnet ist, um jeweils gegen die Positionierringe der Zahlenräder gedrückt zu werden; und – eine Drück- und Druckkomponente, die zurückstellbar und schwenkbar im Inneren des Gehäuses verbunden ist; wobei eine Mehrzahl von Druckstangen an der Drück- und Druckkomponente angeordnet ist; wobei jede der Druckstangen jeweils gegen den Nocken jedes der Zahlenräder gedrückt wird; wobei ein Ende der Drück- und Druckkomponente mit dem ersten Druckabschnitt verbunden ist, so dass die Drück- und Druckkomponente gedreht wird, wenn der Bedienknopf gedreht wird; wobei die Druckstange gedrückt und gegen die Nocken gedrückt wird, um jeweils jedes der Zahlenräder zu drehen und auf Null zurückzusetzen.
Patent DE-202013004721-U1 (DE)
Title: Beruhigter Zulauf mit Pumpenaufnahme
IPC: E03B3/02
Filed: 2013-05-18
Abstract: Zulaufberuhiger für Wassertanks mit mindestens einer Öffnung zur Umlenkung des einfließenden Wassers, dadurch gekennzeichnet dass der Grundkörper mit einer Aufnahme für eine Tauchpumpe versehen ist.
Patent DE-202013005325-U1 (DE)
Title: Dreirumpfpaddelbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2013-06-12
Abstract: Das Dreirumpfpaddelbrett ist dadurch gekennzeichnet: 1. dass es aus drei Rümpfen besteht, wobei ein großer mittlerer Rumpf (1) mit zwei in Fahrtrichtung vorne angebrachten kleineren Auslegerrümpfen/Hydrofoils/Wasserski oder ähnlichen Gleitern (3) über eine Auslegerverbindung (2) verbunden ist. 2. dadurch, dass die kleineren Auslegerrümpfe auch als Hydrofoils/Wasserski oder ähnliche Gleiter (3) ausgestaltet werden können, die sowohl in Höhe der Wasseroberfläche oberhalb derselben als auch unterhalb der Wasseroberfläche angebracht sein können. 3. dadurch, dass die Verbindung der Ausleger (2) zu den kleineren Auslegerrümpfen/Hydrofoils/Wasserski oder ähnlichen Gleitern (3) am Zentralrumpf (1) starr, aber auch beweglich ausgestaltet sein kann. 4. dadurch, dass die kleineren Auslegerrümpfe/Hydrofoils/Wasserski oder ähnlichen Gleiter (3) ihrerseits ebenfalls starr an den Auslegern (2), aber auch um ihre Quer- und Längsachse beweglich ausgestaltet sein können. 5. dadurch, dass es sowohl im Stehen, im Knien, im Sitzen mittels eines Paddels oder aber auch liegend mit den Armen und Händen bewegt werden kann. 6. dadurch, dass neben dem Einsatz als reines Wasserfahrzeug auch die Verwendung als Rettungsgerät möglich ist.
Patent DE-202013006283-U1 (DE)
Title: Lumbales Implantat für die Implantation an der Lendenwirbelsäule zur Wiederherstellung der Höhe im Bandscheibenraum.
IPC: A61F2/44
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schutzanspruch 1 bezieht sich auf das innere Material (4), das besondere Titannetzgewebe (ebenfalls DSLM) mit einer Porengröße von 400 bis 800 Mikrometer (1). Bei 650 Mikrometer ergibt sich hier ein Verhältnis von 73% Luft und 27% Titan. Die einzelnen „Drähte” des Netzgewebes haben ein Durchmesser zwischen 1,8 und 2,2 mm (2). Es entsteht eine Hohlkammerstruktur, wodurch sich eine Materialreduktion von bis zu 65% ergibt.
Patent DE-202013008783-U1 (DE)
Title: Saugnapf mit rechteckigem Kopf
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Saugnapf (1), welcher einen Ansaugteil (5) und einen rechteckigen Saugnapfkopfteil (2) aufweist, wobei das rechteckige Saugnapfkopfteil (2) mindestens um 90° gedreht werden kann, so dass die am Saugnapfkopfteil (2) aufzuhängenden Gegenstände, welche mit ovalen, runden, rechteckigen oder quadratischen Ösen, Ringen oder Löchern versehen sind, so an das Ansaugteil (5) gedrückt werden, dass eine Pendelbewegung nicht mehr möglich ist.
Patent DE-202013011457-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erheben einer Fahrzeugmaut
IPC: G07B15/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Erheben einer Fahrzeugmaut auf Verkehrswegen für Nutzer mit einer in einem Fahrzeug angeordneten Verarbeitungseinheit enthaltend – Mittel zum Erfassen von Ortsdaten, – Mittel zum Speichern von Tarifdaten, – Mittel zur Identifizierung des Nutzers des Verkehrsweges, – Mittel zum Verarbeiten der Ortsdaten und Tarifdaten, so dass eine Mautgebühr bestimmbar ist, und mit einer Mautzentrale enthaltend eine Recheneinheit und einen Speicher, insbesondere eine zentrale Datenbank zum Abspeichern von Mautgebührdaten und/oder Kartenmaterial und/oder Tarifdaten, sowie mit Mitteln zur Datenübertragung zwischen der Verarbeitungseinheit und der Mautzentrale, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (1) zum einen durch ein Mobiltelefon (2) oder ein in dem Fahrzeug integriertes Telematikmodul und zum anderen durch ein Mauterweiterungsmodul (3) gebildet ist, wobei das Mobiltelefon (2) oder das Telematikmodul – ein erstes Teilprogramm (15) zur Verarbeitung der für die Bestimmung der Mautgebühr (12) relevanten Daten und/oder zur Ermittlung der Mautgebühr (12) aufweist, wobei das Mauterweiterungsmodul (3) eine Recheneinheit, einen Speicher und Mittel zum Identifizieren des Nutzers aufweist sowie – ein zweites Teilprogramm (16) zur Ermittlung von Hilfsdaten, die die von dem erste Teilprogramm (15) verarbeiteten Daten verifizieren, zur Ergänzung von zeit- und sicherheitskritischen Funktionen für das erste Teilprogramm (15) und – ein Kommunikationsprotokoll (17) für den kryptographisch gesicherten Austausch von Daten zwischen dem ersten Teilprogramm (15) und dem zweiten Teilprogramm (16) aufweist.
Patent DE-202013100311-U1 (DE)
Title: Adapter mit wenigstens zwei miteinander verbindbaren Adapterteilen
IPC: H01R13/62
Filed: 2013-01-23
Abstract: Adapter (1) mit wenigstens zwei miteinander verbindbaren Adapterteilen (2, 3), wobei ein erstes Adapterteil (2) an einem ersten Ende einen Stecker (4) zur Verbindung mit einer USB-Buchse und an einem zweiten Ende wenigstens ein erstes elektrisches Kontaktelement (5) und einen ersten Teil (6a) einer magnetischen Verbindungseinrichtung (6) aufweist, und wobei ein zweites Adapterteil (3) an einem ersten Ende, welches zur Verbindung mit dem zweiten Ende des ersten Adapterteils (2) vorgesehen ist, wenigstens ein elektrisches Gegenkontaktelement (8) und einen zweiten Teil (6b) der magnetischen Verbindungseinrichtung (6) und an einem zweiten Ende eine Schnittstelle (10) aufweist, und wobei das erste Adapterteil (2) an seinem zweiten Ende wenigstens eine Kontaktfläche (11) ausbildet, welche gegenüber einer rechtwinklig zu einer Adapterlängsachse ausgerichteten Querschnittsfläche geneigt ist, und wobei das zweite Adapterteil (3) an seinem ersten Ende eine komplementäre Kontaktfläche (12) aufweist und die Kontaktflächen (11, 12) planparallel aneinander angrenzen, wenn die Adapterteile (2, 3) durch die...