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Patent DD-250936-A1 (DD)
Title: Metallcarboxylathaltiger komplexstabilisator fuer vinylchloridpolymere
Inventor: FREUND KLAUS
IPC: C08K5/00
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallcarboxylathaltigen Komplexstabilisator auf Basis zweiwertiger Metallcarboxylate, schwefelfreier Organozinncarboxylate und Costabilisatoren zur Stabilisierung von Vinylchloridpolymeren. Ziel und Aufgabenstellung der Erfindung bestehen darin, durch Veraenderung der schwefelfreien Organozinnkomponente sowie durch geeignete Zusaetze metallcarboxylathaltige Komplexstabilisatoren mit ausgezeichneter Thermostabilitaet sowie hervorragender Anfangsfarbe und Farbstabilitaet zu erhalten. Erfindungsgemaess entsprechen metallcarboxylathaltige Komplexstabilisatoren vorgenannter Zielstellung, wenn als Organozinncarboxylate Verbindungen der allgemeinen FormelR1 n Sn(OOC-R2)4n,in welchern 1 oder 2R1substituierter oder unsubstituierter AlkylrestR2substituierter oder unsubstituierter Alkyl- oder Arylrestbedeuten, einzeln oder gemischt im Komplex mit 1,3-Dicarbonylverbindungen vorliegen.
Patent DD-255574-A1 (DD)
Title: Verschlussmittel fuer kanaloeffnungen
Inventor: HELLE KONRAD
IPC: F16J13/00
Filed: 1986-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verschlussmittel fuer gewindelose Oeffnungen von Kanaelen in Druckmedium fuehrenden Bauteilen oder Geraeten aus schweissbaren Werkstoffen, welche vorzugsweise fuer hydraulische oder pneumatische Geraete zum Einsatz kommen. Erfindungsgemaess werden die insbes. stirnseitigen Kanaloeffnungen mittels eines durch Schweissen aufgebrachten Verschlussdeckels abgeschlossen, wobei in jedem Kanal ein mit diesem Verschlussdeckel kontaktierender Schutzstopfen angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-253867-A1 (DD)
Title: Verfahren zum betreiben von nasskuehltuermen mit geschlossenem verteilungssystem
Inventor: HOEHNE HARTMUT
IPC: F28C1/12
Filed: 1986-11-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Nasskuehltuermen mit geschlossenem Verteilersystem, das zwischen radialen Hauptverteilerrohren Querverteilerrohre aufweist, bei dem zum Vermeiden von Frostschaeden der Aussenbereich des Kuehlsystems staerker als der Innenbereich belastet wird. Dazu werden die an der Schale des Kuehlturmes liegenden aeusseren Querverteilerrohre im Winter planmaessig durch offene Rinnen ersetzt, die mit Mitteln zur gleichmaessigen Waermeverteilung ueber die gesamte Laenge der Rinne ausgestattet sind. Fig. 1
Patent DD-261354-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von trockenmoertel
Inventor: WAECHTLER HANS-JUERGEN
IPC: C04B18/06
Filed: 1987-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trockenmoertel fuer den universellen Einsatz beim Mauern und Putzen. Erfindungsgemaess wird der Trockenmoertel durch die Herstellung einer Mischung aus 0 bis 20 Ma.-% Klinkermehl 0 bis 20 Ma.-% Schlackemehl 0 bis  5 Ma.-% Gips oder Anhydrit20 bis 80 Ma.-% Anfallstoff der trockenen oder quasitrockenen Rauchgasentschwefelung20 bis 70 Ma.-% Zuschlagstofferzeugt. Zur Verbesserung der anwendungstechnischen Eigenschaften werden gegebenenfalls 0,1 bis 2,5 Ma.-% eines plastifizierenden Zusatzes hinzugegeben. Der Anteil an freiem Kalk im Anfallstoff der Rauchgasentschwefelung wird zur Bindung der Restfeuchte der Moertelkomponenten genutzt.
Patent DD-260662-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur sortierung und groessentrennung von landwirtschaftlichen produkten, insbesondere aepfeln
Inventor: WURM SIEGFRIED
IPC: B07C5/04
Filed: 1987-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verlesen nach Qualitaetsmerkmalen und zur automatischen Untergroessenabscheidung, die insbesondere fuer Obst anwendbar ist. Die Vorrichtung besteht aus einem endlosen Stabfoerderer, dessen Stabband in einem ansteigenden Aufnahmebereich und einem horizontalen Verlesebereich ueber ein in Foerderrichtung umlaufendes Foerderband oder Rollenband gleicher Teilung gefuehrt ist, das die Stabzwischenraeume, die dem groessten Durchmesser der die geforderte Mindestgroesse nicht aufweisenden Fruechte entsprechen, abdeckt. Die Fruechte werden im Verlesebereich gedreht, indem das Rollenband ueber eine Auflage gefuehrt ist bzw. das Foerderband mit etwas hoeherer Geschwindigkeit als das Stabband umlaeuft. An den Verlesebereich, in dem verdorbene Fruechte manuell entfernt werden, schliesst sich ein abfallender Groessensortierbereich an, in dem das Stabband ueber einen Stabrost oder in Foerderrichtung mit annaehernd gleicher Geschwindigkeit umlaufende Riemen gefuehrt ist, deren Abstand gleich dem der Staebe des Stabrostes ist.
Patent DD-261784-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synthese von substituierten 1,2,3,4- tetrahydrochinazolin-2-yliden-iminonitrilen
Inventor: SPINDLER JUERGEN
IPC: C07D239/84
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung der bisher nicht zugaenglichen substituierten 1,2,3,4-Tetrahydrochinazolin-2-yliden-iminonitrile der allgemeinen Formel 2, die als Zwischenprodukte fuer die Zubereitung biologisch aktiver Praeparate anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Cyclisierung primaerer 1,3-Aralkyldiamine mit N-Cyan-iminodithiokohlensaeuredimethylester in Alkoholen unter Abspaltung von Methanthiol.
Patent DD-262885-A1 (DD)
Title: Fuellkoerper fuer dehnungsfugen in grossflaechigen flachdaechern
Inventor: REICH KARL-HEINZ
IPC: E04D3/38
Filed: 1987-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fuellkoerper fuer Dehnungsfugen in grossflaechigen Flachdaechern, insbesondere aus Metalleichtbaukonstruktionen, mit pilzfoermigem Querschnitt der an einem zumindest oberseitig walzenfoermig verrundeten Oberteil ein stegartig ausgebildetes Unterteil aufweist das in die Dehnungsfuge eingefuegt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe, einen Fuellkoerper fuer Dehnungsfugen in grossflaechigen Flachdaechern, bei denen auf Grund der Groesse der Dachflaeche Dehnungsfugen vorgesehen werden muessen, ueber denen die Dachhaut zur Gewaehrleistung der Dichtheit und Beweglichkeit der Dachelemente zu einer sogenannten Schlaufe aufgewoelbt wird zu schaffen der in der Lage ist auch groessere Bewegungen der Kanten der Dachelemente sicher auszugleichen und dabei sowohl der Stuetz- als auch der Abdichtfunktion gerecht zu werden, dadurch geloest, dass bei einem derartigen Fuellkoerper zumindest das Oberteil aus einem bekannten biegeelastischen Werkstoff besteht, sowie dass im stegartigen Unterteil eine nutfoermige Ausnehmung des Fuellkoerpers und von der Unterseite des Unterteiles bis in das Oberteil erstreckt. Ein solcher Fuellkoerper findet vorteilhaft Verwendung bei Dachhautschichten bei denen auf Grund der Groesse der Dachflaeche Dehnungsfugen vorgesehen werden muessen, ueber denen die Dachhaut zur Gewaehrleistung der Dichtheit und Beweglichkeit der Dachelemente zu einer sogenannten Schlaufe aufgewoelbt wird und ist vorteilhaft anwendbar in der Gestaltung von Warmdaechern fuer Sport und Produktionshallen sowie aehnlichen grossflaechigen Baukoerpern. Fig. 1
Patent DD-266385-A1 (DD)
Title: Keramische gasfuehrungskanalauskleidung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: FREIBERG EBERHARD
IPC: F02F1/42
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine o. g. Auskleidung (Portliner), die in Zylinderkoepfen von Verbrennungskraftmaschinen eingegossen wird und eine guenstige Waermeisolierung der durch die Abgasleitung stroemenden Abgase bewirkt. Durch die Erfindung sollen die unterschiedlichen Waermeausdehnungskoeffizienten des Umgussmaterials und der Auskleidung kompensiert werden. Erfindungsgemaess erfolgt dies, indem die Auskleidung laengs in einzelne Segmente (2) geteilt ist, wobei deren Stossflaechen ueber eine elastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind. Figur
Patent DD-267606-A1 (DD)
Title: Zufallssignalgenerator fuer vorgeschriebene verteilungs- und korrelationsfunktion
Inventor: SCHREIBER HELMUT
IPC: H03B29/00
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zufallssignalgenerator fuer eine vorgeschriebene Verteilungs- und Korrelationsfunktion. Zufaellige Signale mit vorgeschriebener Verteilungs- und Korrelationsfunktion werden fuer Untersuchungen bei der Identifikation von Systemen in Natur und Technik vielfach eingesetzt, so z. B. verwendet man solche Signale in der Uebertragungstechnik zur Analyse und zum Test von Uebertragungskanaelen, in der Automatisierungstechnik zur Nachbildung von Stoergroessenverlaeufen und bei der Verhaltensanalyse von Regelungssystemen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ausgehend von einem stationaeren analogen oder zeitdiskreten Zufallssignal mit unabhaengigen Signalwerten (Weisses Rauschen) mit beliebiger stetiger Verteilungsfunktion ein stationaeres analoges oder zeitdiskretes Zufallssignal mit vorgeschriebener Verteilungsfunktion zu erzeugen, dessen Korrelationsfunktion zu dieser Verteilungsfunktion passend, im uebrigen jedoch beliebig vorgeschrieben werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das von einem Zufallsgenerator erzeugte stationaere Zufallssignal mit unabhaengigen Signalwerten in einem ersten nichtlinearen Funktionsblock in ein normalverteiltes Zufallssignal mit unabhaengigen Signalwerten umgeformt wird. Diesem nichtlinearen Funktionsblock ist ein lineares Formfilter nachgeschaltet. Damit wird das normalverteilte Signal mit unabhaengigen Signalwerten ueberfuehrt. Die Erfindung ist aus Fig. 1 ersichtlich. Fig. 1
Patent DD-266500-A1 (DD)
Title: Arbeitsplatzmodul und daraus gebildetes transportsystem
Inventor: LOESCH LUTZ
IPC: B65G17/00
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsplatzmodul fuer die haengende Kleidungsfertigung zum Aufbau eines in sich geschlossenen Transportsystems fuer die haengende Bearbeitung von Kleidungsteilen insbesondere in den Naehbereichen und ist vorteilhaft anwendbar in der industriellen Konfektion von Oberbekleidung. Das Ziel der Erfindung ist es, durch Gestaltung des Transportsystems eine hoehere technologische Flexibilitaet der Fertigungseinheiten zu erreichen und gleichzeitig durch Senkung des Transportaufwandes die Durchlaufzeiten fuer jedes einzelne Stueck und damit die durch den Transport gebundenen Umlaufmittel zu verringern. Die Aufgabe, einen Arbeitsplatzmodul und daraus gebildetes Transportsystem fuer die haengende Kleidungsfertigung zu schaffen, der aus einer frei waehlbaren Konfektionsmaschine und einem dazugehoerigen Transportelement besteht und zu einer Fertigungseinheit reihbar ist, wobei die Transportwege gegenueber bekannten Systemen wesentlich verkuerzt sind, wird dadurch geloest, dass einer Konfektionsmaschine ein diese umschliessender, aus vier Schienen bestehender quadratischer Transportring zugeordnet wird. Durch vier an den Eckpunkten befindliche, steuerbare Weichen werden diese Schienen untereinander und mit den Schienen der benachbarten Arbeitsplatzmodule verbunden. Dabei werden sowohl die Weichen als auch diese Schienen allen an sie angrenzenden Arbeitsplatzmodulen gleichzeitig zugeordnet. Eine fuenfte Schiene verbindet zwei diagonal gegenueberliegende Weichen und wird so gefuehrt, dass die transportierten Teile an der Arbeitsstelle der zum Arbeitsplatzmodul gehoerigen Maschine in optimalem Abstand vorbeigefuehrt werden. Zur Erzielung eine optimalen Transportweggestaltung werden diese Arbeitsplatzmodule in zwei Richtungen, entsprechend der zur Verfuegung stehenden Flaeche, derart gereiht, dass ein moeglichst quadratisches System entsteht, in dem zwei benachbarten Arbeitsplatzmodulen jeweils eine Schiene und zwei Weichen zugeordnet sind.
Patent DD-270551-A1 (DD)
Title: Verseilkopf fuer sz-verseilstrecken
Inventor: FRANZ GUENTER
IPC: D07B7/02
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verseilkopf fuer den Einsatz in SZ-Verseilmaschinen, wobei eine schlupffreie und vom Reibwert unabhaengige Verdrehung der zu verseilenden Verseilelemente erzeugt wird. Die Aufgabe, o. g. Verseilkopf zu entwickeln, wurde dadurch geloest, dass einer die Drehachse des Verseilkopfes tangierenden Umlenkrolle, bestehend aus zwei unabhaengig voneinander frei drehbaren und symmetrisch zur Drehachse angeordneten Rillenscheiben, gegenueberstehend und auf einer gemeinsamen Senkrechten zur Abzugsrichtung der Verseilelemente liegend eine schraeggestellte Umlenkrolle mit einer Rille zugeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-273444-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von affinitaetstraegern auf der basis von oligodesoxynukleotiden
Inventor: WESTERMANN PETER
IPC: C07H21/04
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Affinitaetstraegern auf der Basis von Oligodesoxynukleotiden der allgemeinen Formel (I)Oligodesoxynukleotid-3OO Oligodesoxynukleotid-3OPO(CH2)nNHCO(CH2)2COOH,(I) Oligodesoxynukleotid-3OPOin denen ein Oligodesoxynukleotid mit bis zu 70 Nukleotiden vorliegt und n2-6 ist, die durch Einwirkung eines die Karboxylgruppe aktivierenden Reagenzes mit einem Aminogruppen-haltigen Traeger kondensiert werden. Damit werden erstmalig Affinitaetstraeger mit ueber das 3-Ende verknuepften Oligodesoxynukleotid-Gruppen zugaenglich, die an eine beliebige Matrix durch Aminogruppen-tragenden Spacer gebunden sind. Durch die Affinitaetstraeger werden Sequenz-spezifische Wechselwirkungen zur Abtrennung von Nukleinsaeurebindenden Proteinen oder von Nukleinsaeuren ausgenutzt. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Molekularbiologie.
Patent DD-278397-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur indirekten beheizung eines wirbelschichttrockners
Inventor: WOLF BODO
IPC: F26B3/08
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur indirekten Beheizung eines Wirbelschichttrockners. Indirekt beheizte Dampfwirbelschichttrocknungsanlage mit einem von einem Fluid durchstroemten Waermetauscher, der als Geradrohr (3) oder Plattenwaermetauscher (2) ausgebildet ist, wird das Gehaeuse (1) des Wirbelbetttrockners zumindest im Bereich des Wirbelbettes mit Waermetauscheinrichtungen versehen, die an den Beheizungskreislauf des im Wirbelbett angeordneten Waermetauschers (2) bzw. (3) angeschlossen sind, wobei durch regeltechnische Einrichtungen die Temperatur des durch die einzelnen Waermetauscher stroemenden Fluids konstant gehalten wird, so dass zwischen den einzelnen Heizflaechen keine Waermespannungen auftreten. Zur Vermeidung von Abstrahlverlusten sind die Bauteile mit Uebertemperatur isoliert. Figur
Patent DD-278332-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur verwertung von biogas
Inventor: RUHSTEIN CLAUS
IPC: C02F11/04
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verwertung von Biogas, vorwiegend in Biogasanlagen mit geringer Gasausbeute. Darueber hinaus kann diese Einrichtung in allen Bereichen der Industrie angewandt werden, vorrangig jedoch in den Anlagen, in denen ein geringer Gasdruck aufgebaut wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem geschlossenen Behaelter mittig, das Innenvolumen halbierend, eine gasdichte Trennwand eingebracht wird und in den beiden so entstandenen Druckkammern jeweils eine gasdichte Huelle angeordnet werden. Durch die wechselseitige Folge von Verdichten und Entspannen der gasdichten Huellen in den beiden Druckkammern wird kontinuierlich Biogas mit den erforderlichen Parametern dem Verwertungssystem zugefuehrt. Fig. 1
Patent DD-278625-A1 (DD)
Title: Reibungsschicht fuer kupplungen und bremsen
Inventor: FEHRMANN HANS
IPC: F16D69/02
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungsschicht fuer Kupplungen und Bremsen im Maschinen-, Fahrzeug- und Schiffsbau. Mit der Erfindung soll eine Reibungsschicht mit dem Hauptanteil Cu-Bronze durch Spritzbeschichten aufgebracht werden und dabei mindestens die gleichen Reibungseigenschaften pressgesinterter Reibbelaege erreicht werden. Nach der Erfindung enthaelt der Ausgangswerkstoff des Reibungswerkstoffes als Hauptanteil eine CuSn-Legierung mit 8 bis 20% Sn-Anteil. Dieser Legierung werden als Greifkomponente Metalloxide oder mineralische Pulver allein oder im Gemisch in Volumenanteilen zwischen 10 und 60% und als Gleitkomponente Kohlenstoff und Calciumflourid in Volumenanteilen zwischen 10 und 60% zugesetzt. Der Ausgangswerkstoff liegt pulverfoermig in den Korngroessen fuer die CuSn-Legierung 160 bis 500 mm, die Greifkomponente 20 bis 45 mm und die Gleitkomponente 2 bis 45 mm vor.
Patent DD-279747-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur direkten bestimmung von aktivitaetskonzentrationen
Inventor: TREFFKORN HANS-JUERGEN
IPC: G01T1/178
Filed: 1989-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur direkten Bestimmung von Aktivitaetskonzentrationen von Gasen, Aerosolen und Fluessigkeiten in offenen oder geschlossenen Behaeltnissen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass das offene oder geschlossene Behaeltnis (1) eine beliebige Geometrie aufweist, in dem in bekannter Weise eine oder mehrere Sonden zum Strahlungsnachweis angeordnet sind. Die den einzelnen Messgeometrien zugeordneten Korrekturfaktoren (K) werden ueber einen einstellbaren Teiler (4) in der Messzeit beruecksichtigt. Der notwendige Korrekturfaktor wird in bekannter Weise in Abhaengigkeit von Rueckstreuung und/oder Geometrie des Behaeltnisses experimentell oder durch mathematische Modellierung bestimmt. Ein vom Impulszaehler (5) gelieferter Wert ist somit ein Mass fuer die Aktivitaetskonzentration des stroemenden Mediums. Durch die Erfindung ist es moeglich, auf ein konstantes Messvolumen zu verzichten und die Messung direkt an verschiedenen Orten des Behaelters (1) vorzunehmen. Figur
Patent DE-10002545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungsbeuteln, Briefumschlägen und dergleichen
Inventor: BLUEMLE MARTIN
IPC: B31B1/12
Filed: 2000-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungsbeuteln, Briefumschlägen und dergleichen aus bahnförmigem Werkstoff mit mehreren Stationen einschließlich einer Seitenfaltstation, in denen der Werkstoff bearbeitet einschließlich zugeschnitten, mit Längs- und Quervorbrüchen sowie Klebstoff versehen, gefaltet und schließlich fertiggestellt wird, wozu auch das Trocknen von noch nicht ausgehärtetem Klebstoff gehört. DOLLAR A Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Werkstoff als seitlich zugeschnittene, gegebenenfalls mit Längs- und Querrillen versehene Werkstoffbahn der Seitenfaltstation zugeführt wird, dass die Werkstoffbahn beim Durchlauf durch die Seitenfaltstation auf einer sich bewegenden Unterlage liegt und mit Hilfe von Unterdruck auf der Unterlage gehalten wird, während Seitenteile für die herzustellenden Verpackungsbeutel, Briefumschläge und dergleichen hochgestellt und umgefaltet werden.
Patent DE-10003039-A1 (DE)
Title: Health-promoting beverage comprising apple juice and peppermint
Inventor: ROEMER ALVO VON
IPC: A23L2/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: Beverage comprising apple juice and peppermint is new.
Patent DE-10006081-A1 (DE)
Title: Method for producing three-dimensional micro-structures in a photo-lacquer, deposited on a substrate, using a focussed laser beam the wavelength of which lies above that corresponding to the lacquer's spectral sensitivity
Inventor: KADEN MATTHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-02-11
Abstract: Method for production of three-dimensional micro- structures in photo-lacquer in which the irradiation of the lacquer takes place using multi-photon processes using a focussed laser beam. The wavelength of the beam is above that of the spectral sensitivity of the lacquer.
Patent DE-10009442-A1 (DE)
Title: Cosmetic or dermatological compositions comprising a dibenzoylmethane derivative, useful as sunscreens, include a cycloalkyl 3,3-diphenylacrylate photostabilizer
Inventor: HEIDENFELDER THOMAS
IPC: A61Q1/04
Filed: 2000-02-29
Abstract: Cosmetic or dermatological compositions comprising 0.1-10 wt.% of a cycloalkyl 3,3-diphenylacrylate (I) and 0.1-10 wt.% of a dibenzoylmethane derivative (II) are new. Cosmetic or dermatological compositions comprising 0.1-10 wt.% of a cycloalkyl 3,3-diphenylacrylate of formula (I) and 0.1-10 wt.% of a dibenzoylmethane derivative of formula (II) are new: [Image] R1>, R2>H, 1-12C alkyl or 1-12C alkoxy; R3>optionally substituted 3-10C cycloalkyl; R4>H or CN; R5>-R8>H or 1-4C alkyl; R9>, R1>0>H, 1-12C alkyl or 1-12C alkoxy.
Patent DE-10013801-A1 (DE)
Inventor: KUTSCHKER WOLFGANG
IPC: B21D17/04
Filed: 2000-03-20
Abstract: The invention relates to a sheet forming machine, comprising a machine frame (10), a first rolling tool (40) which is mounted on the machine frame in such a way that it can rotate about a first rolling axis (32) and a second rolling tool (52) which can rotate about a second rolling axis (52) and which interacts with the first rolling tool. Said second rolling tool is rotationally mounted in a feed bearing arrangement (70) which can be displaced in relation to the machine frame, crosswise to the first rolling axis, by means of a feed drive (110) and which can be fixed in place so that a feed position (z) of the second rolling tool can be adjusted in relation to the first rolling tool The sheet forming machine also comprises a rolling drive (42) for at least one of the rolling axes. The aim of the invention is to improve a machine of this type in such a way that the machine can be operated as simply as possible. To this end, the feed drive is configured in such a way that its position can be controlled through a control device (120), and in such a way that it is able to move the second rolling tool into specifically predeterminable feed positions. The rolling drive is also controllable and the rolling axis positions (r) of the rolling axes can be detected by the control device, and the rolling axis positions and the feed positions can be linked to each other.
Patent DE-10014559-A1 (DE)
Title: Guide rail for freezer shelf has channel which opens inwards and into which projection on shelf fits and support section for shelf at front, channel being higher at back than at front
Inventor: STROBEL MANFRED
IPC: A47B88/16
Filed: 2000-03-23
Abstract: The guide rail (2) for a freezer shelf (1) has a channel (3) which opens inwards and into which a projection on the shelf fits and a support section (13) for the shelf at the front. The channel is higher at the back (4) than at the front (6).
Patent DE-10015730-A1 (DE)
Title: Sinker for knitting machine that has relative longitudinal sinker to needle motion includes transversely acting spring section
Inventor: EPPLER HANS-MARTIN
IPC: D04B15/06
Filed: 2000-03-29
Abstract: A sinker (31) is moved longitudinally by a butt (38) engaging a cam (23). It is also swung transversely by butts (39, 40) that are pressed against face cams (24, 25) by an integral spring section (41). The three variants are shown with different arrangements of cam butts, spring sections and hinge points against an outer support cylinder (8). One variant uses two cams (24, 25) and a hinge abutment (37) between them. The spring can be a convoluted (42) or a thinned straight section. A second variant uses an integral leaf spring section that also serves as abutment located between the two cams (24, 25). A third variant uses only one transverse cam with a leaf spring abutment located between the top of the sinker and the cam. Independent claims are also included for knitting machines using one of the three variants of sinker.