baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110960-A1 (DE)
Title: Absorptionskälteprozess und Absorptionskältemaschine
Inventor: SCHWERDT PETER
IPC: F25B15/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Absorptionskälteprozess, zur Bereitstellung von Kälteleistung unter Verwendung von Wärme (7). Um insbesondere kleine Kälteleistungen kostengünstig bereitstellen zu können, wird ein solcher Absorptionskälteprozess vorgeschlagen, bei dem ein Sorptionsmittel (36) zur Absorption und/oder Desorption eines Kältemittels (33) im Unterdruck durch einen Sorptionsmittelkanal (37) wenigstens eines Phasenwechselmoduls in Form eines Absorbers (2, 30) und/oder eines Desorbers (3) geleitet wird, bei dem das Sorptionsmittel (40) zur Aufnahme von Absorptionswärme und/oder zur Abgabe von Desorptionswärme im Unterdruck durch einen Wärmeträgerkanal (39) des wenigstens einen Phasenwechselmoduls geleitet wird und bei dem das Sorptionsmittel (40) in wenigstens einem Wärmetauscher (17, 23) die Absorptionswärme wenigstens teilweise an ein Wärmeträgermedium abgibt und/oder die Desoptionswärme wenigstens teilweise von einem Wärmeträgermedium aufnimmt.
Patent DE-102013111561-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: DELITZ JOACHIM
IPC: F01D25/24
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader, aufweisend einen ersten Gehäuseabschnitt (2) des Abgasturboladers (1) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (3) des Abgasturboladers (1), wobei der erste Gehäuseabschnitt (2) und der zweite Gehäuseabschnitt (3) an mindestens einer ersten Flanschfläche (7) des ersten Gehäuseabschnitts (2) und an einer zweiten Flanschfläche (8) des zweiten Gehäuseabschnitts (3) aneinander angrenzend positioniert sind, und wobei der Abgasturbolader (1) eine Längsachse (11) aufweist, und der erste Gehäuseabschnitt (2) und der zweite Gehäuseabschnitt (3) sich um die Längsachse (11) sowohl radial als auch entlang der Längsachse (11) axial erstreckend ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist eine Abdichtung zwischen der ersten Flanschfläche (7) und der zweiten Flanschfläche (8) in Form einer radial oder halbradial wirkenden Dichtung (18) ausgestaltet, wobei die radial oder halbradial wirkende Dichtung (18) unmittelbar mit Hilfe der ersten Flanschfläche (7) und der zweiten Flanschfläche (8) ausgebildet ist, und wobei, sofern der erste Gehäuseabschnitt (2) eine größere Wärmedehnung aufweist als der zweite Gehäuseabschnitt (3), die zweite Flanschfläche (8) zumindest bereichsweise die erste Flanschfläche (7) umfassbar ausgebildet ist oder, sofern der zweite Gehäuseabschnitt (3) eine größere Wärmedehnung aufweist als der erste Gehäuseabschnitt (2), die erste Flanschfläche (7) zumindest bereichsweise die zweite Flanschfläche (8) umfassbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013113895-A1 (DE)
Title: Dehnspanner
Inventor: HERUD JOSEF K
IPC: B23B31/32
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Dehnspanner mit einem Basiskörper, mit einer Dehnbuchse, welche im Basiskörper aufgenommen ist und einen Aufnahmeraum für ein einzuspannendes Werkzeug definiert, und mit einer Druckkammer, welche zwischen der Dehnbuchse und dem Basiskörper begrenzt ist, wobei mindestens eine Lötregion vorgesehen ist, in welcher die Dehnbuchse an den Basiskörper gelötet ist, wobei zwischen der Druckkammer und der Lötregion eine Dichtung vorgesehen ist, welche durch einen wenigstens im Wesentlichen fluiddichten Lagerkontakt der Dehnbuchse mit dem Basiskörper ausgebildet ist.
Patent DE-102013200528-A1 (DE)
Title: Method for operating e.g. controlled area network bus of e.g. electric vehicle, involves connecting control devices over communication network for recognizing changes in control device in operation mode concerned by data manipulation
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: H04L1/22
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves connecting two control devices (105,110,115,120) in a data communication over the communication network (100) with one another. The control devices are connected over the communication network for checking the detailed data for possible data manipulation based on the frequency the control unit, and for recognizing changes in the control device in the operation mode concerned by the data manipulation. The detailed data is compared with received earlier data. Independent claims are included for the following: (1) device for operation of communication network of motor car; (2) computer program for operating communication network; and (3) computer program product for operating communication network.
Patent DE-102013202376-A1 (DE)
Title: Syteme und Verfahren zum Erzeugen von qualitativ hochwertigen formalen ausführbaren Softwaremerkmalanforderungen
Inventor: CHAKRAPANI RAO ARUN
IPC: G06F9/44
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, um formale Softwareauforderungen unter Verwendung eines Dokuments mit informalen Anforderungen zu erzeugen, das informale Anforderungen und den informalen Anforderungen zugehörige Anmerkungen aufweist. Die Systeme und Verfahren extrahieren eine Syntax aus den Anmerkungen und erzeugen Artefakte als Funktion der Syntax.
Patent DE-102013203901-A1 (DE)
Title: Adaptive Programmierung von nichtflüchtigen Speichervorrichtungen
Inventor: CASTILLON ERWIN
IPC: G11C16/10
Filed: 2013-03-07
Abstract: Systeme und Techniken zum Ausführen von Schreibvorgängen in nichtflüchtige Speicher werden beschrieben. Ein beschriebenes System beinhaltet eine Speicherstruktur, welche nichtflüchtige Speicherzellen enthält, die an Wortleitungen und Bitleitungen angeordnet sind, und einen Mikrokontroller, der kommunikativ mit der Speicherstruktur verbunden ist. Die Speicherstruktur kann nichtflüchtige Speicherzellen enthalten, welche an Wortleitungen und Bitleitungen angeordnet sind. Der Mikrokontroller kann eingerichtet sein, Daten zu empfangen um diese in die Speicherstruktur zu schreiben, die Daten unter Benutzung einer ausgewählten Wortleitung der Wortleitungen in die Speicherstruktur zu schreiben, einen Fehler im Schreiben der Daten festzustellen, basierend auf dem Fehler eine negative Vorspannung auf eine oder mehrere nicht ausgewählte Wortleitungen der Wortleitungen während einer Negativ-Vorspannungsperiode anzuwenden, und die Daten unter Benutzung der ausgewählten Wortleitung während der Negativ-Vorspannungsperiode in einen Teil der Speicherzellen zu schreiben.
Patent DE-102013205543-A1 (DE)
Title: Supporting device for supporting funeral flowers, increases distance of each straight rod from the symmetry axis passing through the support elements by increasing the distance from holding element in the direction of symmetry axis
Inventor: DEUSSEN HOLGER
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: The supporting device (1) has three straight rods (3) and rotationally-symmetrical support elements (2). A hole is provided for each of rods at a distance (12) with respect to symmetry axis of holding element. A tripod (4) is provided under the support elements for mounting the supporting device. One end (5) of the rods projecting from the holding elements is arranged with funeral flowers. The distance of each rod from the symmetry axis passing through the support elements is increased by increasing the distance from holding element in the direction of symmetry axis. An independent claim is included for method for supporting funeral flowers.
Patent DE-102013208113-A1 (DE)
Title: Wartungsprüfung für ein abgasbehandlungssystem
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Eine Wartungsvorgehensweise zum Prüfen der SCR-Vorrichtung betrifft ein Einschalten eines stromaufwärtigen und stromabwärtigen SCR-NOx-Sensors, ein Abschalten einer NH 3 -Einspritzeinrichtung, ein Betreiben des Motors, bis ausreichende stromaufwärtige NOx-Masse von dem Motor erzeugt worden ist, um jegliche in der SCR-Vorrichtung verbliebene NH 3 -Beladung, abzubauen, ein Bestimmen des Betriebsstatus der NOx-Sensoren, wie folgt:  wenn 1 – stromabwärtiges NOx ppm/stromaufwärtiges NOx ppm = etwa 0;  dann ist die Ablesung des stromabwärtigen NOx-Sensors gleich der des stromaufwärtigen NOx-Sensors, und der stromabwärtige NOx-Sensor wird als gut bestimmt und die SCR-Vorrichtung muss möglicherweise ausgetauscht werden; und  wenn 1 – stromabwärtiges NOx ppm/stromaufwärtiges NOx ppm > etwa 0;  dann ist die Ablesung des stromabwärtigen NOx-Sensors High und der stromabwärtige NOx-Sensor wird als schlecht bestimmt und der stromabwärtige NOx-Sensor muss möglicherweise ausgetauscht werden.
Patent DE-102013209278-A1 (DE)
Title: Magnetisierbare Halbleiter und Oxide mit permanenter Magnetisierung, derenHerstellung und Verwendung
Inventor: SCHMIDT HEIDEMARIE
IPC: H01L43/08
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt die Herstellung und den Aufbau einer Anordnung mit mindestens einer Raumladungszone, bei der sich im Bereich der Raumladungszone magnetische Polaronen stabil ausbilden. Weiterhin beschreibt die Erfindung, die Integration und die Verwendung der Anordnung in einem Spin-FET, in einem Spin-Ventil und in einer Spin-LED.
Patent DE-102013212625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines durch einen mehrphasigen elektrischen Motor angetriebenen Stellers insbesondere einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIEROLF SIMON
IPC: H02P21/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum geregelten Betrieb eines durch einen mehrphasigen Motor angetriebenen Aktuators insbesondere einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei eine einen Längsstrom (Id) und einen Querstrom (Iq) bereitstellende, auf der Grundlage eines d, q-Modells basierende, feldorientierte Regelung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlustleistung des Motors durch relative Veränderung (220) von Werten des Längsstroms Id und des Querstroms Iq so eingestellt wird (225), dass sich das Drehmoment des Motors im Wesentlichen nicht ändert.
Patent DE-102013212710-A1 (DE)
Title: Sensorprodukt, Simulator und Verfahren zur Simulation von Sensormessungen, zur Fusion von Sensormessungen, zur Validierung eines Sensormodells und zum Entwurf eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: FIEGERT MICHAEL
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Zusätzlich zu einem Sensor (1) wird ein Sensormodell (10) bereitgestellt, welches eine Hardware und/oder physikalische Eigenschaften des Sensors (1) beschreibt und/oder virtuell modelliert derart, dass ein Simulator in die Lage versetzt wird, virtuelle Messungen (30) des Sensors (1) in einem Umgebungsmodell (20) zu simulieren. Das Sensormodell (10) ist von dem Umgebungsmodell (20) modular getrennt und unabhängig. Für jede Art von Sensormodell (10), die verwendet werden soll, werden im Umgebungsmodell (20) die entsprechenden physikalischen Eigenschaften der Umgebung berücksichtigt. Für eine Videokamera sind das beispielsweise die Geometrie und die Texturen der Objekte. Die Aufteilung zwischen Sensormodell (10) und Umgebungsmodell (20) ist in dieser Weise bisher nicht üblich, führt jedoch dazu, dass das spezielle Wissen der Entwickler der Sensor-Hardware und das Wissen über die Applikationsdomäne nicht in einer Person oder in einem Team vereint sein müssen, sondern unabhängig voneinander erfasst und verwendet bzw. wiederverwendet werden können. Des Weiteren ist es hierbei möglich, einen Sensor (1) für eine Mehrzahl von Fahrerassistenzapplikationen zu nutzen, da die strikte Kopplung zwischen Sensor (1) und Fahrerassistenzapplikation durch das modular wiederverwendbare Sensormodell (10) aufgebrochen ist. Folglich wird Redundanz im Gesamtsystem Fahrerassistenzsystem besser ausgenutzt.
Patent DE-102013213444-A1 (DE)
Title: Verschluss für Fenster oder Türen
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Verschluss für ein Fenster oder eine Tür umfasst wenigstens ein zur Befestigung an einem beweglichen Flügel oder einem Rahmen des Fensters oder der Tür ausgebildetes Verschluss-Element, welches derart mit einem am Rahmen oder am Flügel des Fensters oder der Tür befestigten Gegen-Element in Eingriff bringbar ist, dass das Verschluss-Element und das Gegen-Element bei geschlossenem Flügel in Öffnungsrichtung des Flügels eine Hinterschneidung bilden. Das Verschluss-Element ist als längliche Leiste ausgeführt und erstreckt sich entlang der Umrandung des Flügels zumindest im Wesentlichen vollständig über zumindest eine Seite des Flügels.
Patent DE-102013214112-A1 (DE)
Title: Batterie mit Festkörperkühlung
Inventor: LEV LEONID C
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-07-18
Abstract: Es wird eine Batterie mit einem Festkörper-Kühlmittel vorgesehen, so dass sie innerhalb eines vorbestimmten Betriebstemperaturbereichs arbeiten kann, wird beschrieben. Geeigneterweise kann eine solche Batterie eine Hochvolt/Hochstrom-Batterie sein, die zur Verwendung in einem Fahrzeug gedacht ist, das von einem Elektromotor angetrieben wird, etwa ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Mehrere thermoelektrische Baugruppen sind in Wärmekontakt mit den zusammengebauten Zellen und/oder Modulen, die die Batterie umfassen, positioniert. Diese Baugruppen können geeignet angetrieben werden, um als Reaktion auf mehrere Temperatursensoren, die einzelnen Zellen oder Modulen zugeordnet sind, Wärme von der Batterie zu pumpen, so dass die Batterietemperatur in dem vorbestimmten Temperaturbereich gehalten wird. Die thermoelektrischen Baugruppen können auch angetrieben werden, um Wärme zu der Batterie zu pumpen, um ihre Temperatur unter Bedingungen niedriger Temperatur schneller zu dem vorbestimmten Betriebsbereich zu steigern.
Patent DE-102013214148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur haptischen Interaktion mit visualisierten Daten
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur haptischen Interaktion mit visualisierten Objekten. Dabei werden dreidimensionale Daten des Anwenders und eine Objektes erfasst und in einem visuellen Subsystem dargestellt. Gleichzeit erfolgt eine Interkation des Anwenders mit einem haptischen Element in einem haptischen Subsystem, wobei das haptische Element so ausgebildet ist, dass es die Oberflächeneigenschaften des Objektes im Kollisionsbereich von Hand und Objekt nachahmen kann.
Patent DE-102013214354-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für stufenloses Getriebe
Inventor: KANEHARA SHIGERU
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: In einer Vorrichtung zum Steuern eines stufenlosen Getriebes (26) werden ein Übersetzungsverhältnis, eine Eingangswellendrehzahl und ein Eingangsdrehmoment etc. erfasst (90a), Axialschübe der Antriebs- und angetriebenen Riemenscheiben werden daraus erfasst (90a), eine Zwischenwellenkraft wird erfasst (90c), ein Reibungskoeffizient der angetriebenen Riemenscheibe einschließlich wenigstens einer Radialkomponente des Reibungskoeffizienten μRDN wird gemäß vorgegebenen Beziehungsgleichungen berechnet (90d), ein Zielaxialschub der angetriebenen Riemenscheibe wird wenigstens basierend auf dem Reibungskoeffizienten berechnet und der Axialschub der angetriebenen Riemenscheibe wird basierend auf dem berechneten Zielaxialschub gesteuert (90e).
Patent DE-102013216169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachbearbeiten von Fehlstellen in der Bauteilfertigung
Inventor: KRIPPL HERMANN
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nachbearbeiten von Fehlstellen in der Bauteilfertigung, insbesondere im Karosseriebau und/oder im Werkzeugbau und/oder bei der Karosseriemontage. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine mobile Versorgungseinheit (1), welche durch einen Benutzer transportierbar ist und welche eine Strahlquelle zur Generierung eines Energiestrahls (4) beinhaltet. Weiterhin ist ein Handteil (2) vorgesehen, das durch die Hand eines Benutzer greifbar ist, wobei das Handteil (2) über ein Faserkabel (3) zur Weiterleitung des in der Strahlquelle generierten Energiestrahls (4) mit der Versorgungseinheit (1) verbunden ist, wobei im Betrieb der Vorrichtung der Energiestrahl (4) aus dem Handteil (2) austritt und an einem Fokuspunkt fokussiert wird. Das Handteil (2) umfasst eine Kameraeinrichtung zum Erfassen eines Bereichs um den Fokuspunkt in der Form einer Bilderfolge. Darüber hinaus ist eine Anzeigeeinrichtung vorgesehen, welche mit der Kameraeinrichtung verbunden ist und auf welcher dem Benutzer der durch die Kameraeinrichtung erfasste Bereich um den Fokuspunkt angezeigt wird. Ferner umfasst die Vorrichtung zumindest ein Betätigungselement (6), über das der Benutzer durch dessen Betätigung den Austritt des Energiestrahls (4) aus dem Handteil (2) aktivieren kann.
Patent DE-102013221984-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch aktuierbare Kupplung
Inventor: PAAR CHRISTIAN
IPC: F16D27/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Beschrieben wird eine Elektromagnetisch aktuierbare Kupplung zum Kuppeln zweier gleichachsiger Wellen (W1, W2) , wobei die eine Welle (W1) mit einer Kupplungsnabe (N), die zweite Welle (W2) mit einem Kupplungskorb (K) drehfest verbunden ist, zwischen Kupplungsnabe (N) und Kupplungskorb (K) angeordnete Kupplungsscheiben (KS) abwechselnd an der Kupplungsnabe (N) und am Kupplungskorb (K) angelenkt sind, mit einer Ankerplatte (AP), einer Ankerscheibe, welche durch eine mit Strom beaufschlagbaren Spule (SP) zum Druckaufbau zwischen den Scheiben (KS) betätigbar ist, wobei die Spule (SP) gehäusefest innerhalb der Kupplungnabe (N) angeordnet ist, wobei der Spule (SP) ein gehäusefester Spulenkörper (SK) zugeordnet ist, wobei der Spulenkörper (SK) über zwei Luftspalte (LS1, LS2) einen magnetischen Kreis bildend mit der Ankerplatte (AP) zusammenwirkt.
Patent DE-102013222465-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Tür oder Klappe
Inventor: DIKICI ÜLKER
IPC: E05B77/44
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung (2) für eine Tür (1) oder Klappe, insbesondere eines Fahrzeugs, mit einem Zylinderschloss (6), das eine Zylinderbuchse (7) und einen in der Zylinderbuchse (7) drehbar gelagerten Zylinderkern (8) aufweist, mit einem an der Tür (1) oder Klappe befestigbaren oder befestigten Lagerbügel (3), der eine Aufnahme (5) für das Zylinderschloss (6) aufweist, und mit einer Schraube (10), die eine mechanische Verbindung der Zylinderbuchse (7) mit einem Verkleidungselement (26) für die Tür (1) oder Klappe herstellt. Dabei ist vorgesehen, dass ein die Zylinderbuchse zumindest bereichsweise radial umgreifendes Bügelelement (9) vorgesehen ist, das verschieblich gelagert an dem Lagerbügel (3) angeordnet ist und wenigstens ein Eingriffsmittel (20’’’) zum Eingreifen in eine Aussparung (22) der Zylinderbuchse (7) aufweist, und dass die Schraube (10) mit einer Gewindebohrung des Bügelelements (9) zu dessen Verlagerung zusammenwirkt, wobei die Zylinderbuchse (7) eine Radialvertiefung (18) aufweist, die eine Druckfläche (17) bildet, wobei die Schraube (10) an ihrem der Zylinderbuchse (7) zugewandten Ende eine Druckspitze (13) aufweist, die in die Radialvertiefung (18) eingebracht mit der Druckfläche (17) zur axialen und radialen Abstützung der Schraube (10) zusammenwirkt.
Patent DE-102013223833-A1 (DE)
Title: System zum rechnergestützten Erstellen von Regeln zur Überwachung und/oder Diagnose einer technischen Anlage
Inventor: ABELE LISA THERESA
IPC: G06N5/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum rechnergestützten Erstellen von Regeln zur Überwachung und/oder Diagnose einer technischen Anlage. Das System umfasst eine digitale Wissensbasis (KB) in der Form einer ersten Ontologie (ON1), umfassend eine Anlagen-Ontologie (PON), welche die technische Anlage beschreibt, und eine Regel-Ontologie (RON), welche Regeln (RU) umfasst, wobei eine jeweilige Regel (RU) über eine Bedingungs-Relation (bo) mit Konzepten (CL, CL') in der Form von einer oder mehreren Bedingungen (CO) verknüpft ist, die auf ein oder mehrere Konzepte der Anlagen-Ontologie (PON) verweisen, und über eine Konsequenz-Relation (he) mit dem Konzept einer aus der oder den Bedingungen (CO) abgeleiteten Konsequenz (STA) verknüpft ist, die auf ein oder mehrere Konzepte (CL, CL') der Anlagen-Ontologie (PON) verweist. Ferner ist eine Benutzerschnittstelle (UI) vorgesehen, über welche ein Benutzer die Regel-Ontologie (RON) editieren kann, wodurch die erste Ontologie (ON1) editiert wird. Das System beinhaltet darüber hinaus einen Reasoner (REA), der auf eine zweite Ontologie (ON2) angewendet wird, welche mittels eines Ontologie-Transformationsmittels (OTM) aus der ersten editierten Ontologie (ON1) abgeleitet wird, wobei der Reasoner (REA) die Regeln (RU) in der zweiten Ontologie (ON2) verifiziert und das Verifikationsergebins über die Benutzerschnittstelle (UI) ausgibt. Des Weiteren ist ein Regel-Generierungsmittel (RGM) vorgesehen, um aus der ersten editierten Ontologie (ON1) ausführbare Regeln (EXR) zu generieren, die von einer Regel-Maschine (RM) ausgeführt werden können.
Patent DE-102013224300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Treiben eines elektromechanischen Bauelements
Inventor: BRAUN PETER
IPC: H01H47/32
Filed: 2013-11-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Treiben eines elektromechanischen Bauelements (200), aufweisend: – eine integrierte Schaltung (10) zum Treiben eines Halbleiterbauelements mit einer H-Brücken-Treibereinrichtung (20); und – eine Schnittstelleneinrichtung (30), mittels der die H-Brücken-Treibereinrichtung (20) für das elektromechanische Bauelement (200) verwendbar ist, wobei mittels der Schnittstelleneinrichtung (30) ein zeitliches Betriebsverhalten eines Halbleiterbauelements für die integrierte Schaltung (10) simulierbar ist.
Patent DE-102013225568-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-12-11
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14), ein Gehäuse (4), eine Wiegenlagerung (20) für die Schwenkwiege (14) mit wenigstens einer Lagerschale (17) an einem Lagerbock (79) und mit wenigstens einer aufgrund Biegung der Schwenkwiege (14) verschwenkbaren Gegenlagerschale (23) an der Schwenkwiege (14), wobei die wenigstens eine Lagerschale (17) an dem Lagerbock (79) aufgrund Biegung wenigstens eines Bauteils der Schrägscheibenmaschine (1) verschwenkbar ist zur Anpassung an die wenigstens eine aufgrund Biegung der Schwenkwiege (14) verschwenkbare Gegenlagerschale (23) an der Schwenkwiege (14).
Patent DE-102014001630-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Fahrzeug mit Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2014-02-07
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (BV) umfasst eine Trägerkomponente (TK) und eine Bedienkomponente (BK). Eine dieser beiden Komponenten (TK, BK) weist einen ersten Permanentmagneten (PM1) zur Erzeugung von Magnetfeldlinien (ML) auf. Dieselbe oder die andere der beiden Komponenten (TK, BK) weist einen ersten Feldlinienfokussierer (FF1) zur Verdichtung von Magnetfeldlinien (ML) in einem Spalt (SP) zwischen der Trägerkomponente (TK) und der Bedienkomponente (BK) auf. Die Bedienkomponente (BK) ist an der Trägerkomponente (TK) beweglich gelagert. In einer Ruhestellung (W0) der Bedienkomponente (BK) ist eine erste Breite (b1) des Spaltes (SP) am ersten Feldlinienfokussierer (FF1) kleiner als eine zweite Breite (b2) des Spaltes (SP) an einer Stirnseite (SS) des ersten Permanentmagneten (PM1). Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (FZ) mit einer erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung (BV).
Patent DE-102014002598-A1 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeugdach sowie Fahrzeugdach
Inventor: HULBERT JÜRGEN
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (1) für ein Fahrzeugdach (100) mit einer Dachhaut (2). Es ist vorgesehen, dass das Dachmodul (1) wenigstens ein die Dachhaut (2) tragendes Trägerelement (3) aufweist, welches hierzu wenigstens eine Aufnahme (4) hat, in welche ein Randabschnitt (5) der Dachhaut (2) unter Ausbildung einer Steckverbindung (6) eingesteckt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeugdach (100) mit einem solchen Dachmodul (1).