baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106145-U1 (DE)
Title: Schnürsenkel-Befestigungsteil für einen Schuh
IPC: A43C7/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Schnürsenkel-Befestigungsteil mit a) einem Basiskörper (2) mit einer Anlagefläche (3), b) mindestens einer am Basiskörper (2) angeordneten Durchfädel-Öffnung (4) zum Durchfädeln eines Schnürsenkels, c) einem Gegenkörper (7) und d) einem vom Basiskörper (2) vorstehenden Durchtrittskörper (5) zum Durchdringen einer Schnürsenkel-Öffnung, wobei e) der Durchtrittskörper (5) einen Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme des Gegenkörpers (7) aufweist und f) die Anlagefläche (3) des Basiskörpers (2) seitlich vom Durchtrittskörper (5) vorsteht.
Patent DE-202016000995-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Werkzeug mit einstellbarem Drehmoment und feststellbar
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-02-16
Abstract: Einstellbares Drehmomentwerkzeug 1 bestehend aus einem Handgriff (1) und einem im Handgriff (1) befestigten Drehmomenteinsatz (3).
Patent DE-202016001527-U1 (DE)
Title: Stehtisch mit lnformationsträger
IPC: G09F1/10
Filed: 2016-03-09
Abstract: Stehtisch mit einer Tischplatte, zwei in Abstand zueinander liegenden Standbeinen und einer Fußeinrichtung, wobei die wenigstens zwei Standbeine mit der Tischplatte und der Fußeinrichtung lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei Standbeinen (7.1, 7.2) ein Informationsträger (9) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202016001903-U1 (DE)
Title: Kaffeefilter
IPC: A47J31/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Kaffeefilter, umfassend: einen Hauptkörper 1, der eine Seitenwand 12 aufweist, bei der ein in Trichterform ausgebildetes Edelstahlblech verwendet wird und die einen Innenraum aufweist, wobei eine Vielzahl von durchgehenden ersten Perforationslöchern 121 in der Seitenwand 12 mittels einer chemischen Ätztechnik gebildet ist; ein Innenschichtelement 2, das in Trichterform ausgebildet ist und mit der Innenkonturform der Seitenwand 12 des Hauptkörpers 1 korrespondiert, wobei das Innenschichtelement 2 an der Innenfläche der Seitenwand 12 befestigt ist, wobei das Innenschichtelement 2 mit mehreren zweiten Perforationslöchern 21 versehen ist, wobei die Durchmesser der zweiten Perforationslöcher 21 kleiner als die Durchmesser der ersten Perforationslöcher 121 des Hauptkörpers 1 sind, wobei ein für Flüssigkeitsmoleküle durchlässiger doppelwandiger Aufbau aus Innenschichtelement 2 und Seitenwand 12 des Hauptkörpers 1 zusammengesetzt ist.
Patent DE-202016003165-U1 (DE)
Title: Rollstuhlfahrerstrandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Der Rollstuhlfahrerstrandkorbkorb ist dadurch gekennzeichnet, 1. das er neben einem oder mehreren Sitzen einen Freiraum ohne Sitz/Sitzgestell zur Einfahrt eines Rollstuhles/Elektromobiles für Behinderte bietet 2. das zur Erreichung des Zieles unter 1) unterschiedliche technische Konstruktionen möglich sind 3. das in Vergleich zu einem Standardstrandkorb je nach Typ die Breite gleich oder höher ist 4. das in Vergleich zu einem Standardstrandkorb je nach Typ die Tiefe gleich oder größer ist 5. das nur einen Teilbereich des Bockes mit Sitz/Sitzgestell ausgestattet ist 6. das der Bereich ohne Sitz/Sitzgestell mindestens die Normbreite eines Rollstuhles hat 7. das zur Stabilisierung des Strandkorbbockes eine veränderte Unterkonstruktion in Vergleich zu einem Standardstrandkorb montiert ist 8. in Vergleich zu einem Standardstrandkorb die Unterkonstruktion dahingehend modifiziert ist, das von unten eine stabile dünne Platte (z. B. 4 mm Alublech oder ähnlich stabil Holz oder Kunststoff) angebracht ist, die die mindestens gesamte Grundfläche des Strandkorbbockes abdeckt. 9. das auch eine alternative Konstruktion mit Flacheisen oder Holz zur Stabilisierung möglich ist, um dem Rahmen und damit dem Bock die notwendige Stabilität zu verleihen und als ebene, feste Fläche für den Rollstuhl zu dienen. 10. das die modifizierte Unterkonstruktion barrierefrei ist und kein Hindernis für die Einfahrt eines Rollstuhles darstellt. 11. das alle unter Standardstrandkorb beschriebenen Funktionen auch beim Rollstuhlfahrerstrandkorb vorhanden sind, insbesondere die Beweglichkeit und Verstellbarkeit der Haube, ausziehbare Fußrkästen im Sitzbereich und klappbare abschließbare Sitze mit einem Stauraumfach darunter
Patent DE-202016008830-U1 (DE)
Title: Dampfbereitstellungssystem und Patrone dafür
IPC: A24F40/60
Filed: 2016-01-21
Abstract: Patrone zur Verwendung in einem Dampfversorgungssystem, wobei die Patrone einen Innenbehälter, der ein Reservoir für ein zu verdampfendes Fluid enthält, und ein Außengehäuse mit einem darin ausgebildeten Mundstück beinhaltet, wobei sich das Außengehäuse in Längsrichtung entlang der Außenseite des Innenbehälters über wenigstens einen wesentlichen Teil des Innenbehälters erstreckt erstreckt und wobei der Innenbehälter und das Außengehäuse mit einem Verriegelungsmechanismus versehen sind, um den Innenbehälter innerhalb des Außengehäuses zu halten, sodass eine Bewegung zwischen dem Innenbehälter und dem Außengehäuse entlang der Längsachse verhindert wird.
Patent DE-202016100731-U1 (DE)
Title: Temperaturregulation in einem Abgasrückführungssystem
IPC: F02M26/25
Filed: 2016-02-12
Abstract: Abgasrückführungssystem (1) zum Leiten von Abgas aus einem Abgastrakt (4) in einen Ansaugtrakt (5) eines Kraftfahrzeugs, das mindestens einen Einlasskanal (3a), einen Auslasskanal (3b), einen Kühlerkanal (2) mit einer Kühlereinrichtung (2a), einen Bypasskanal (3), ein Abgasrückführventil (8) und ein Bypassventil (9) aufweist, und bei dem mindestens ein Teil der Kanäle an der Außenseite eine Einrichtung zur Aufnahme eines fluiden Mediums (10) aufweist.
Patent DE-202016101593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Vorrichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten, umfassend:  eine erste Vertikalstütze (10) und eine zweite Vertikalstütze (11), wobei jede Vertikalstütze (10, 11) einen L-förmigen Profilquerschnitt mit einem ersten Schenkel (12) und einem zweiten Schenkel (13) aufweist,  eine Dichtleiste (30) je Vertikalstütze (10, 11), die sich jeweils an dem ersten Schenkel (12) in Vertikalrichtung erstreckt, und  eine Absperreinrichtung (20) zur Anlage gegen die Dichtleisten (30) der ersten Schenkel (12), um einen zwischen der ersten und zweiten Vertikalstütze (10, 11) gebildeten Zwischenraum (2) abzusperren,  gekennzeichnet durch  Halteeinrichtungen (50), welche sich jeweils an den zweiten Schenkeln (13) der Vertikalstützen (10, 11) und an der Absperreinrichtung (20) abstützen, um die Absperreinrichtung (20) gegen die Dichtleiste (30) an dem zugehörigen ersten Schenkel (11) gedrückt zu halten, und bei Erreichen einer Montageposition der Absperreinrichtung (20) an den Vertikalstützen (10, 11) einrasten.
Patent DE-202016103671-U1 (DE)
Title: Deckenbefestigungsanordnung für einen Rauchmelder
IPC: H04M11/04
Filed: 2016-07-08
Abstract: Deckenbefestigungsanordnung für einen Rauchmelder mit einem ersten Verbindungselement (1) zur Befestigung an einer ersten Verbindungsfläche, einem zweiten Verbindungselement (2) zur Befestigung an einer zweiten Verbindungsfläche und einer Magnetanordnung (3) zum Halten des zweiten Verbindungselements (2) an dem ersten Verbindungselement (1) durch magnetische Anziehung, wobei das erste Verbindungselement (1) und das zweite Verbindungselement (2) jeweils eine Basisplatte (4a, b) aus Metall und eine an einer ersten Fläche (6a, b) der jeweiligen Basisplatte (4a, b) angeordnete Klebeanordnung (5a, b) aufweisen und wobei die Magnetanordnung (3) zum Halten des zweiten Verbindungselements (2) an dem ersten Verbindungselement (1) zwischen ihren jeweiligen Basisplatten (4a, b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenbefestigungsanordnung eine Ausrichtungsanordnung (7) zum Zentrieren der Basisplatte (4b) des zweiten Verbindungselements (2) gegenüber der Basisplatte (4a) des ersten Verbindungselements (1) aufweist.
Patent DE-202016105108-U1 (DE)
Title: Waschvorrichtung und Unterbodenwaschanlage für ein Fahrzeug
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-09-14
Abstract: Waschvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Laufwagen (6), einer Antriebsstation (26) zum Antrieb des Laufwagens (6) in zumindest zwei Richtungen (A, B), einer auf dem Laufwagen (6) angeordneten Sprüheinheit (7, 24) und einer Bedieneinheit (19), mittels welcher die Antriebsstation (26) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (19) ein manuell auslenkbares Steuerelement (20) aufweist und die Antriebsstation (26) so ausgebildet ist, dass der Antrieb des Laufwagens (6) von einer Auslenkung des Steuerelements (19) und die Richtung des Antriebs des Laufwagens (6) von der Richtung der Auslenkung des Steuerelements (19) abhängen.
Patent DE-202017002231-U1 (DE)
Title: Armaturenbrettablage mit Magnetplatte für Fiat-Ducato, Citroen-Jumper und Peugot Boxer
IPC: B60R7/06
Filed: 2017-04-27
Abstract: Der Kontur vom Armaturenbrett angepasstes Ablage und Befestigung durch fahrzeugseitig vorhandene Klemmleiste.
Patent DE-202017002614-U1 (DE)
Title: Bürsteneinführung für Schaltschrankböden
IPC: H02B1/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Bürsteneinführung für Schaltschrankböden, mit einem auf Kanten flächiger Materialien (18) aufsteckbaren Trägersystem (2) und wenigstens einer Bürstenleiste (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenleiste (1) mit ihrem festen Ende (12) lösbar in eine Kammer (3, 4, 5) des Trägersystems (2) einsteckbar ist, wobei das Trägersystem (2) wenigstens zwei der Kammern (3, 4, 5) so angeordnet aufweist, dass Borsten (11) der Bürstenleiste (1) je nach Kammer (3, 4, 5), in welche die Bürstenleiste (1) eingesteckt ist, in eine andere Raumrichtung zeigen.
Patent DE-202017101036-U1 (DE)
Title: Rinnenelement und Rinne
IPC: E03F5/06
Filed: 2017-02-24
Abstract: Rinnenelement (10) mit einem U-förmigen Rinnenkörper (12), einer darauf gehaltenen Rinnenabdeckung (20) und Befestigungselementen zur Festlegung der Rinnenabdeckung (20) auf dem Rinnenkörper (12), wobei die senkrechten Rinnenschenkel (14a, 14b) des Rinnenkörpers (12) an ihrer Oberseite eine Zarge (16a, 16b) zur Aufnahme einer Rinnenabdeckung (20) aufweisen, wobei in der Zarge (16a, 16b) Wechselaufnahmen (26) angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente sowohl Schraubbolzen (24) als auch Schnappbolzen (18) eines Schnappverschlusses umfassen, und wobei sowohl die Schnappbolzen (18) als auch Schraubbolzen (24) einen identischen Adapterfortsatz (25) aufweisen, der in den Wechselaufnahmen (26) der Zarge (16a, 16b) festlegbar ist, wobei der Schnappbolzen (18) mit einem an der Rinnenabdeckung (20) angeordneten elastischen Sicherungsbügel (22) derart in Wechselwirkung tritt, dass der Sicherungsbügel (22) den Schnappbolzen (18) bei Anlegen einer definierten Zugkraft freigibt.
Patent DE-202017101586-U1 (DE)
Title: Einrichtung
IPC: A47L13/62
Filed: 2017-03-18
Abstract: Einrichtung (1) zum Abstützen mit den Knien, mit einem Boden (2) und wenigstens zwei Seitenwänden (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einer der beiden freien Seitenkanten des Bodens (2) wenigstens auf einem Teilabschnitt eine Stirnwand (5) angeordnet ist.
Patent DE-202017102678-U1 (DE)
Title: Transportrolle, Transportvorrichtung sowie Substratbehandlungsanlage
IPC: H01L21/677
Filed: 2017-05-04
Abstract: Transportrolle (9, 18) zum Transportieren eines Substrats (2), welche an ihrer Oberfläche (10) angeordnete Erhebungen (11) aufweist.
Patent DE-202017106556-U1 (DE)
Title: Tieftemperatur-Prüfstand
IPC: G01M3/02
Filed: 2017-10-27
Abstract: Tieftemperatur-Prüfstand zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Stellventils (2) wobei, der Tieftemperatur-Prüfstand einen mit flüssigem Stickstoff zu füllenden, stationären Prüfbehälter (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Tieftemperatur-Prüfstand einen Vorratsbehälter (8) aufweist, der über eine flexible Verbindungsleitung (10) mit dem Prüfbehälter (4) verbunden ist und der gegenüber dem Prüfbehälter (4) zwischen einer Speicherposition unterhalb des Bodens des Prüfbehälters (4) und einer Befüllungsposition oberhalb des Bodens des Prüfbehälters (4) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202017107327-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundkörper
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-12-01
Abstract: Mehrschichtiger Verbundkörper (1) umfassend:
 - wenigstens ein, vorzugsweise mehrere Schichten (3, 4, 5) aufweisendes, polymeres Laminat (2),
 - wobei zumindest die oberste Schicht (3) des polymeren Laminats (2) transparent oder transluzent ausgebildet ist,
 - wobei der mehrschichtige Verbundkörper (1) mindestens eine von seinen Rändern (15) beabstandete, das polymere Laminat (2) wenigstens teilweise durchdringende, Ausnehmung (20) aufweist,
 - wobei der mehrschichtige Verbundkörper (1) wenigstens eine Verbindungsschicht (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschicht (6) stoffschlüssig mit der unteren Schicht (5) des polymeren Laminats (2) verbunden ist und den mehrschichtigen Verbundkörper (1) verbindet.
Patent DE-202018000576-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Lehren, Lernen und Trainieren der endoskopischen Vakuumtherapie
IPC: G09B23/28
Filed: 2018-02-06
Abstract: Einrichtung zum Lehren und Lernen der endoskopischen Vakuumtherapie, umfassend: mindestens eine artifizielle Abszesshöhle (1) mit einer Abszesshöhlenwand (2) und mindestens einem Teilabschnitt eines Hohlorgans (3) mit einem Lumen (5), ein erstes Loch (6) in der Abszesshöhlenwand (2) und ein erstes Loch (7) in der Wand (4) des Hohlorgans (3), die gemeinsam die Abszesshöhle (1) mit dem Lumen (5) des Hohlorgans (3) verbinden, und mindestens ein zweites Loch (8) in der Abszesshöhlenwand (2), welches die Abszesshöhle (1) mit der Außenwelt (9) verbindet.
Patent DE-202018001176-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Tragkonstruktion aus zusammensetzbaren Luftschläuchen zur Aufnahme von Seewasser-Leitungsanlagen und Abkühlungen der Meeresoberfläche
IPC: B63C7/06
Filed: 2018-03-06
Abstract: Multifunktionale Tragkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere aufblasbare Schläuche (11, 12) aufweist, die mittels beidseitig offener Schläuche (19) mit gleichem Durchmesser wie die Schläuche (11, 12) zusammengesetzt und bei Dauerdruck fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018001732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine manuelle/elelektronische Verstellung eines Sonnenschirmhalters
IPC: A45B23/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung für eine manuelle /elektronische Verstellung eines Sonnenschirmhalters, die über Schlitten und Schienen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (1) durch eine Schiene (2) geführt wird. An dem Schlitten ist die Sonnenschirmaufnahme (3) befestigt.
Patent DE-202018003644-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit einer von einer selbstausrichtenden Klammeranordnung gehaltenen Sichtsystemanordnung
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-08-07
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung, umfassend:eine Bodenwand und Seitenwände, die im Zusammenwirken mit der Bodenwand einen Hohlraum definieren, wobei die Seitenwände Ränder aufweisen, die eine Öffnung definieren, die in den Hohlraum führt;eine Schutzschicht, welche die Öffnung bedeckt und den Hohlraum umschließt;ein Sichtuntersystem, das innerhalb des Hohlraums und zwischen der Schutzschicht und der Bodenwand angeordnet ist und dazu dient, eine Tiefenkarte eines Objekts außerhalb der Schutzschicht bereitzustellen, wobei das Sichtuntersystem Folgendes umfasst:eine Klammeranordnung zum Tragen von optischen Komponenten, die zusammenwirken, um Informationen zur Erzeugung der Tiefenkarte bereitzustellen, wobei die Klammeranordnung Folgendes umfasst:eine erste Klammer, die angeordnet ist, um die optischen Komponenten in einem festen Abstand voneinander zu tragen und zu halten, undeine zweite Klammer mit einem Körper, der mit der ersten Klammer befestigt ist, wobei die zweite Klammer einen Vorsprung aufweist, der sich vom Körper weg erstreckt.
Patent DE-202018101254-U1 (DE)
Title: Beleuchtbarer Steigbügeleinsatz
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-03-06
Abstract: Beleuchtbarer Steigbügeleinsatz (200), aufweisend einen als Trittplatte ausgebildeten oberen ersten Teil (210), und einen als Beleuchtungselement ausgebildeten unteren zweiten Teil (220), wobei der erste Teil (210) und der zweite Teil (220) derart miteinander verbindbar sind, dass sich nach Montage am Steigbügel der erste Teil (210) auf einer Oberseite einer Stegplatte (103) des Steigbügels befindet und der zweite Teil (220) auf einer Unterseite der Stegplatte (103) des Steigbügels befindet und dem Boden zugewandt ist, wobei zumindest der zweite Teil (220) aus einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Material gebildet ist.
Patent DE-202019001522-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung zum Sichern eines Fensters, einer Tür, einer Lucke oder dgl. und Verwendung eines Kippriegels als Sicherungselement in einer solchen Einbruchsicherung
IPC: E05C19/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Einbruchsicherung für Fenster, Türen, Luken oder dgl., mit einem außerhalb des zu sichernden Fensters angeordneten Grundkörper (6), einer in dem Grundkörper (6) beweglich gelagerten Sicherungseinrichtung (7) und einem Betätigungselement (9) zum Auslösen einer Sicherungsbewegung der Sicherungseinrichtung (7) im Grundkörper (6) oder relativ zum Grundkörper (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (7) mechanisch von einer Freigabestellung in eine Sicherungsstellung bewegbar ist und das Betätigungselement (9) dazu eine von der Sicherungsbewegung unabhängige Antriebsbewegung zumindest auslöst, welche Sicherungsbewegung der Sicherungseinrichtung eine Drehung derselben zwischen 10° und 30° um eine Achse des Grundkörpers (6) ist.
Patent DE-202019100654-U1 (DE)
Title: Textilgebilde als Kälteschutz für eine Person
IPC: A41D31/06
Filed: 2019-02-05
Abstract: Textilgebilde als Kälteschutz für mindestens, jedoch vorzugsweise eine Person, welche aus flächigem Textilstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilgebilde derart gerichtet ist, dass das Gebilde als Decke sowie als Schlupfhülle verwendbar ist, dass das Gebilde aus einem Unterteil (2), einem Fußteil (20) und einem Oberteil (4) gebildet ist, welches auf das Unterteil aufschlagbar ist, dass das Gebilde auf einer ersten Längsseite geschlossen und auf der anderen zweiten Längsseite im Wesentlichen offen ausgebildet ist, derart, dass das Oberteil (4) zur Bildung einer Decke vom Unterteil (2) weg aufschlagbar ist, und dass das Oberteil (4) zur Bildung einer mindestens, jedoch vorzugsweise eine Person aufnehmenden, im Wesentlichen sackartigen Hülle auf das Unterteil (2) abschlagbar bzw. legbar ist.
Patent DE-202019101221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere für ein Küchenbehältnis oder dergleichen
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-03-04
Abstract: Vorrichtung, insbesondere für ein Küchenbehältnis wie einen Kochtopf (1.1), eine Schüssel, eine Pfanne oder dergleichen (nachfolgend auch Küchengerät (1) genannt) zur Aufnahme wenigstens eines Küchenwerkzeuges (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (V) einen napfförmigen Grundkörper (3) aufweist, wobei der napfförmige Grundkörper (3) über wenigstens ein Befestigungsmittel mit dem Küchengerät (1) so verbindbar ist, dass sich der napfförmige Grundkörper (3) außerhalb des Küchengerätes (1) befindet und wobei das Befestigungsmittel in der Art einer Lasche (5) ausgebildet ist und der napfförmige Grundkörper (3) mittels der Lasche (5) an einem Randbereich des Küchengerätes (1) einhängbar ist, so dass die Lasche (5) mit einem ersten Bereich (5.1) über den Randbereich des Küchengerätes (1) greift und mit einem zweiten Bereich (5.2) nach unten abgewinkelt ist und in das Küchengerät (1) in Richtung zu einem Boden des Küchengerätes (1) ragt.
Patent DE-202019102016-U1 (DE)
Title: Strukturierung von Oberflächen
IPC: B23K26/36
Filed: 2019-04-08
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (100) aufweisend:
 eine Laservorrichtung (102), welche eingerichtet ist zum Erzeugen eines Intensitätsmusters (103) auf einer Zieloberfläche (104), wobei das Intensitätsmuster (103) eine Mehrzahl von Linien (128) aufweist, die in einer Längsrichtung (130) jeweils eine größte Ausdehnung (132) aufweisen und die in einer Querrichtung (134) nebeneinander angeordnet sind, wobei sich die Querrichtung (134) senkrecht zu der Längsrichtung (130) erstreckt;
 eine Aktoranordnung (112), mit welcher eine Position des Intensitätsmusters (103) auf der Zieloberfläche veränderbar ist;
 eine Steuervorrichtung (120), welche eingerichtet ist, um die Laservorrichtung (102) und die Aktoranordnung (112) zu steuern und dadurch
 das Intensitätsmuster (103) an einer ersten Position (136) auf der Zieloberfläche (104) zu erzeugen und
 das Intensitätsmuster (103) an einer zweiten Position (138) auf der Zieloberfläche (104) zu erzeugen;
 wobei mindestens eine Linie (128) des Intensitätsmusters (103) an der zweiten Position (138) mit der entsprechenden Linie (128) des Intensitätsmusters (103) an der ersten Position (136) überlappt und die zweite Position (138) versetzt zu der ersten Position (136) angeordnet ist.
Patent DE-202019102907-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Abdeckmittel
IPC: A61L15/44
Filed: 2019-05-23
Abstract: Multifunktions-Abdeckmittel, welches sich dadurch kennzeichnet, dass es enthält
 - erste Schicht aus dem saugfähigen Material;
 - zweite Schicht aus dem für die Flüssigkeit undurchlässigen Material;
 - dritte Schicht aus dem wärmedämmenden Material;
 - vierte Deckschicht.
Patent DE-202019106115-U1 (DE)
Title: Heckklappenaufstieg
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Heckklappenaufstieg für eine Fahrzeug-Ladefläche umfassend eine Befestigungsschiene (1), die einen aufstellbaren Handhebel (2) aufweist und an deren einen Ende ein Stufenarm (3) schwenkbar angeordnet ist, der mit einer im Wesentlichen rechtwinklig ausgerichteten Trittstufe (32) versehen ist und der mit einem an der Befestigungsschiene (1) vorgesehenen Anschlag (16) zusammenwirkt.
Patent DE-202019106168-U1 (DE)
Title: Abdeckelement zum Abdecken einer im Wesentlich rechteckigen Platte eines Tisches oder einer Bank
IPC: B31F5/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Abdeckelement (5) zum Abdecken einer im Wesentlichen rechteckigen Platte eines Tisches oder einer Bank, wobei das Abdeckelement (5) als Zuschnitt (10) aus einem flexiblen Material ausgebildet ist oder einen solchen aufweist, wobei der Zuschnitt (10) folgendes aufweist:
 einen im Wesentlichen rechteckigen Abdeckbereich (11) mit zwei zueinander parallelen ersten Seiten (11a, 11b) und zwei zueinander parallelen zweiten Seiten (11c, 11d),
 zwei im Wesentlichen rechteckige erste Randbereiche (12, 13), welche sich jeweils an eine erste Seite (11a, 11b) des Abdeckbereichs (11) anschließen, so dass sie jeweils zwei dritte Seiten (12c, 12d; 13c, 13d) aufweisen, welche zu den zweiten Seiten (11c, 11d) des Abdeckelements fluchten, und
 zwei im Wesentlichen rechteckige zweite Randbereiche (14, 15), welche sich jeweils an eine zweite Seite (11c, 11d) des Abdeckbereichs anschließen, so dass sie jeweils zwei vierte Seiten (14a, 14b; 15a, 15b) aufweisen, welche zu den ersten Seiten (11a, 11b) des Abdeckelements (11) fluchten, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten ersten und zweiten Randbereichen (12, 13, 14, 15) jeweils ein Freiraum (F) vorgesehen ist, sodass das flach ausgelegte Abdeckelement (5) kreuzförmig ist.
Patent DE-202020001381-U1 (DE)
Title: Pedalbetriebenes Fahrrad in Kombination mit justierbarem Handantrieb
IPC: B62M1/12
Filed: 2020-03-16
Abstract: Antriebs - Konstruktion zur Integrierung eines Handantriebes in diverse, auf Rädern als auch stationärer, mittels Körperkraft betriebener Gerätschaften, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Doppelpendellenker (1) ausgehend ein Transmissionsmedium (6) die Kraft über Umlenkrollen (7) am unteren Steuerkopf (8) über eine Vorgelegewelle (9) auf das Tretlager (10) überträgt.
Patent DE-202020003604-U1 (DE)
Title: Elektrische ganz dünne durchsichtige klebbare Glasscheiben, die die Autogeschwindigkeit nach außen anzeigen; an der Windschutzscheibe und Heckscheibe anzubringen
IPC: B60Q1/54
Filed: 2020-10-14
Abstract: Elektrische ganz dünne durchsichtige klebbare Glasscheiben, die die Autogeschwndigkeit nach außen anzeigen, dadurch gekennnzeichnet, dass die Scheiben an der Windschutzscheibe und Heckscheibe anzubringen sind, sodass die angezeigte Geschwindigkeit für Autofahrer vor-, und hinter dem Auto sowie für die Passanten zu sehen sind.