baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112326-B4 (DE)
Title: Gestapelte Speichervorrichtung und Speicherchip mit demselben
Inventor: YU HAK-SOO
IPC: G06F3/06
Filed: 2017-06-06
Granted: 2020-12-24
Abstract: Gestapelte Speichervorrichtung mit:einem Logik-Halbleiterplättchen (1100; 610; LSD);einer Mehrzahl von Speicher-Halbleiterplättchen (1200, 1300; 620: MSD1 bis MSD4), die mit dem Logik-Halbleiterplättchen (1100; 610; LSD) gestapelt sind;einer Mehrzahl von Silizium-Durchkontaktierungen (TSVs), die das Logik-Halbleiterplättchen (1100; 610; LSD) elektrisch mit den Speicher-Halbleiterplättchen (1200, 1300; 620; MSD1 bis MSD4) verbinden;einem globalen Prozessor (100; GP), der in dem Logik-Halbleiterplättchen (1100; 610; LSD) angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, einen globalen Unter-Prozess durchzuführen, der einem Teil eines Daten-Prozesses entspricht;einer Mehrzahl von lokalen Prozessoren (200, 300; LP1, LP2; LP; LPj), die jeweilig angeordnet sind in den Speicher-Halbleiterblätterplättchen (1200, 1300; 620; MSD1 bis MSD4) und dazu konfiguriert sind, lokale Unter-Prozesse durchzuführen, die anderen Teilen des Daten-Prozesses entsprechen; undeiner Mehrzahl von integrierten Speicherschaltungen (400; 1210, 1310; MEM1, MEM2; MEMj), die jeweilig angeordnet sind in den Speicher-Halbleiterplättchen (1200, 1300; 620; MSD1 bis MSD4) und dazu konfiguriert sind, mit dem Daten-Prozess verknüpfte Daten zu speichern, und wobei der globale Prozessor (100; GP) und die lokalen Prozessoren (200, 300; LP1, LP2; LP; LPj) den Daten-Prozess anstelle einer externen Vorrichtung (2000) durchführen, und wobei der globale Prozessor (100; GP) enthält:einen Selektor, der konfiguriert ist zum Auswählen und Ausgeben von externen Daten, welche von einer externen Vorrichtung bereitgestellt sind, oder von internen Daten, die von den integrierten Speicherschaltungen (400; 1210, 1310; MEM1, MEM2; MEMj) bereitgestellt sind; undeine arithmetisch-logische Einheit, die konfiguriert ist zum Erzeugen einer Adresse zum Zugreifen auf die integrierten Speicherschaltungen (400; 1210, 1310; MEM1, MEM2; MEMj) als Antwort auf eine Ausgabe des Selektors.
Patent DE-102017128248-B4 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-11-29
Granted: 2020-04-09
Abstract: Kraftmessvorrichtung, mit einer elastisch verformbaren Anordnung (2), die sich unter Einwirkung zweier in unterschiedlichen Richtungen wirkender Kräfte (F, F) an durch elastische Verformung der elastisch verformbaren Anordnung (2) gegeneinander beweglichen Kraftangriffsstellen (7) der elastisch verformbaren Anordnung (2) elastisch verformt, und mit einer Abstandsmesseinrichtung (3), die einen Abstand oder eine Abstandsänderung eines Messpunkts (9) der elastisch verformbaren Anordnung (2), der sich bei einer elastischen Verformung der elastisch verformbaren Anordnung (2) durch die Einwirkung der beiden in den unterschiedlichen Richtungen wirkenden Kräfte (F, F) an den Kraftangriffsstellen (7) der elastisch verformbaren Anordnung (2) in Bezug auf einen Referenzpunkt bewegt, von dem Referenzpunkt misst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmessvorrichtung (1) eine zweite Abstandsmesseinrichtung aufweist, mit der ein Abstand oder eine Abstandsänderung einer der beiden Kraftangriffsstellen (7) der elastisch verformbaren Anordnung (2), gegenüber der sich der Messpunkt (9) der elastisch verformbaren Anordnung (2) durch die Einwirkung der beiden in den unterschiedlichen Richtungen wirkenden Kräfte (F, F) an den Kraftangriffsstellen (7) der elastisch verformbaren Anordnung (2) bewegt, von dem einen oder von einem weiteren Referenzpunkt gemessen wird.
Patent DE-102017214382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siloxanmischungen mit geringem Gehalt an Silanol- und Kohlenwasserstoffoxygruppen
Inventor: DÖRRICH STEFFEN
IPC: C08G77/04
Filed: 2017-08-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mischung (A) von Siloxanen, die Siloxane der allgemeinen Formel V(R63SiO1/2)o(R62SiO2/2)p(R6SiO3/2)q(SiO4/2)r,(V)enthält, in dero ganzzahlige Werte von 2 bis 60,p ganzzahlige Werte von 0 bis 4000,q ganzzahlige Werte von 0 bis 50,r ganzzahlige Werte von 0 bis 30 undR6einen Rest R1bedeuten, bei dem eine Mischung (B) von Siloxanen, die Siloxane der allgemeinen Formel I(R13SiO1/2)a(R12SiO2/2)b(R1SiO3/2)c(SiO4/2)d,(I)in dera ganzzahlige Werte von 2 bis 60,b ganzzahlige Werte von 0 bis 4000,c ganzzahlige Werte von 0 bis 50,d ganzzahlige Werte von 0 bis 30 undR1einen einwertigen C1-C20-Kohlenwasserstoffrest oder Halogen, bedeuten, und Siloxane der allgemeinen Formel II(R23SiO1/2)e(R22SiO2/2)f(R2SiO3/2)g(SiO4/2)h,(II)in dere ganzzahlige Werte von 2 bis 60,f ganzzahlige Werte von 0 bis 4000,g ganzzahlige Werte von 0 bis 50,h ganzzahlige Werte von 0 bis 30,R2einen Rest R1oder OR3undR3einen Rest H oder C1-C20-Kohlenwasserstoffrest bedeuten, wobei die Siloxane der allgemeinen Formel II mindestens einen Rest OR3pro Molekül aufweisen, umfasst, wobei die Summe der Anteile aller Siloxane der allgemeinen Formel I mindestens 1 Massen-%, bezogen auf die gesamte Mischung (B) beträgt, wobei in der Mischung (B) das Molverhältnis aller Reste R1zu allen Resten OR310000 bis 5 beträgt, und wobei die Summe der Anteile aller Siloxane der allgemeinen Formel I mindestens 50 Massen-%, bezogen auf die gesamte Mischung (A) beträgt, umgesetzt wird mit Siliciumverbindungen, die ausgewählt werden aus Silanen der allgemeinen Formel III und Siloxanen der allgemeinen Formel IV und Mischungen davonR4(3-n)Si-Hn(III)in dern die Werte 1 oder 2 undR4einen Rest R1bedeuten,(R53SiO1/2)i(R52SiO2/2)j(R5SiO3/2)k(SiO4/2)l,(IV)in deri ganzzahlige Werte von 2 bis 60,j ganzzahlige Werte von 0 bis 4000,k ganzzahlige Werte von 0 bis 50,l ganzzahlige Werte von 0 bis 30 undR5einen Rest R1oder H bedeuten, wobei in den Siloxanen der allgemeinen Formel IV mindestens ein Rest R5pro Molekül die Bedeutung H aufweist, in Gegenwart einer Lewis-Säure, die ausgewählt wird aus A1C13und einer Borverbindung der allgemeinen Formel BR6R7R8, mit den Resten R6, R7, R8, die unabhängig voneinander Halogen oder unsubstituierten oder halogensubstituierten C4-C16-Kohlenwasserstoffrest bedeuten, und Mischungen davon.
Patent DE-102017217945-B4 (DE)
Title: Aktor mit einem Magnetkreis sowie Verfahren zur Steuerung des magnetischen Widerstandes eines Magnetkreises
Inventor: RAAB MARKUS
IPC: H01L41/12
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-10-17
Abstract: Aktor mit einem Magnetkreis (1) mit einer Steuerungsvorrichtung (2) für den Magnetkreis (1), wobei die Steuerungsvorrichtung (2) ein Einstellelement (4) zur Einstellung des magnetischen Widerstands des Magnetkreises (1) aufweist, wobei das Einstellelement (4) eine magnetische Formgedächtnislegierung aufweist und der Magnetkreis (1) mindestens ein Magnetelement (3) zur Erzeugung einer magnetischen Spannung im Magnetkreis (1) aufweist, wobei bei gegebener magnetischer Spannung durch mechanische Dehnung und/oder Stauchung des Einstellelementes (4) der magnetische Fluss in dem Magnetkreis variiert wird.
Patent DE-102018009924-B4 (DE)
Title: Dimmer und Verfahren zum Erkennen der korrekten Verdrahtung von Dimmkanälen
Inventor: MENSCH JOHANN
IPC: H05B44/00
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Dimmer (D) zur Steuerung der Leistungsaufnahme einer anschliessbaren Last, insbesondere einer LED-Leuchte, mit mindestenszwei parallel geschalteten, galvanisch getrennten Dimmerkanälen (K1, K2, Kx, DK1 - DKn) mit je einer Kanalsteuereinrichtung (S1, S2, Sx),von welchen Dimmerkanälen (K1, K2, Kx, DK1 - DKn) zumindest ein Dimmerkanal (K1) als Messdimmerkanal (K1) ausgebildet ist, welcher eine Messeinrichtung (M1), die zumindest geeignet ist, um Informationen über das Verhalten der Elektrizität an einer Stelle im Messdimmerkanal zu erzeugen, umfasst,einer Hauptsteuereinrichtung (H), die zumindest geeignet ist, um Steuerbefehle für die Dimmerkanäle (K1, K2, Kx, DK1 - DKn) zu erzeugen, undeiner Kommunikationsverbindung (V), die zumindest geeignet ist, um solche Steuerbefehle von der Hauptsteuereinrichtung (H) an die Kanalsteuereinrichtung (S1) eines Dimmerkanals (K1) zu übertragen,dadurch gekennzeichnet,dass der Dimmer (D) mindestens eine Kanalkommunikationsverbindung (V12, V23, V(x-1)x), die zumindest geeignet ist, um Informationen von einem ersten Dimmerkanal (K1, K2) an einen zweiten Dimmerkanal (K2, Kx) zu übertragen, umfasst, unddass die Kanalkommunikationsverbindung (V12, V23, V(x-1)x) zumindest geeignet ist, um Informationen über das Verhalten der Elektrizität an der Stelle im Messdimmerkanal (K1) zu übertragen,wobei ausgehend vom Messdimmerkanal (K1) eine Kanalkommunikationsverbindung (V12, V23, V(x-1)x) jeweils von einem Dimmerkanal zum nächsten Dimmerkanal führt,wobei der Dimmer (D) eingerichtet ist zu erkennen, ob die jeweiligen Zeitpunkte der jeweiligen Nulldurchgänge der am jeweiligen Dimmerkanal (K1, K2, Kx, DK1 - DKn) anliegenden sinusförmigen Wechselspannung im Wesentlichen synchron sind.
Patent DE-102018102210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Gehtraining eines Individuums
Inventor: UTECH MICHAEL
IPC: A61H3/00
Filed: 2018-02-01
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) für das Gehtraining eines Individuums umfassend,- ein mit einer tragenden Struktur verbindbares Linearführungssystem mit wenigstens einer in einer Längsrichtung (L) verlaufenden ersten Linearführung (40),- ein mit dem Individuum verbindbares Haltesystem (10), das während des Gehtrainings auf das Individuum eine Stabilisierungskraft ausübt, die einer von dem Individuum während des Gehtrainings innerhalb eines dreidimensionalen Bewegungsraums ausgeübten Bewegung zumindest teilweise entgegenwirkt,- eine an der ersten Linearführung (40) in der Längsrichtung (L) linear verfahrbar angeordnete Aufhängung (20), über die das Haltesystem (10) mit dem Linearführungssystem verbunden ist, wobei die Aufhängung (20) eine in einer von der Längsrichtung (L) abweichenden Querrichtung (Q) verlaufende Querlinearführung (200) aufweist, an der das Haltesystem (10) in der Querrichtung (Q) durch die Bewegung des Individuums innerhalb des Bewegungsraums linear verfahrbar ist,wobei bei Seitwärtsbewegungen des Individuums das Haltesystem (10) an der Querlinearführung (200) in der Querrichtung (Q) linear verfahrbar ist, wobei hierdurch zwischen der Querlinearführung (200) und dem Haltesystem (10) eine den Seitwärtsbewegungen des Individuums entgegen gerichtete Querwiderstandskraft (QF), die eine Geschwindigkeit, mit der das Haltesystem (10) an der Querlinearführung (200) verfahrbar ist, verringert, entsteht unddie Vorrichtung (1) einen Sensor und einen mit dem Haltesystem (10) verbundenen einstellbaren Aktivator, der in Abhängigkeit seiner Einstellung eine in vertikaler Richtung nach oben wirkende Vertikalkraftkomponente der Stabilisierungskraft erzeugt, aufweist,wobei das Haltesystem (10) zumindest abschnittsweise um eine vertikale Rotationsachse um bis zu 360° drehbar ist und die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit (51) aufweist,wobei die Steuereinheit (51) dazu eingerichtet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:a) Ermitteln eines Ist-Werts für die Vertikalkraftkomponente der Stabilisierungskraft mittels des Sensors,b) Vergleichen des ermittelten Ist-Werts mit einem vorgegebenen Soll-Wert,c) Ansteuern des Aktivators zum Einstellen der Vertikalkraftkomponente in Abhängigkeit des im letzten Schritts durchgeführten Vergleichs, wobei- sofern die Differenz zwischen dem Ist-Wert und dem Soll-Wert positiv ist und außerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegt, mittels des Aktivators die Vertikalkraftkomponente verringert wird,- sofern die Differenz zwischen dem Ist-Wert und dem Soll-Wert negativ ist und außerhalb des vorgegebenen Toleranzbereichs liegt, mittels des Aktivators die Vertikalkraftkomponente erhöht wird, und- sofern der Ist-Wert innerhalb des vorgegebenen Toleranzbereichs dem Soll-Wert entspricht, die Vertikalkraftkomponente konstant gehalten wird,d) Wiederholen der Schritte a) bis d).
Patent DE-102018106768-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Infrarot-Laserquelle, Infrarot-Laserschweißsystem und Verfahren zum Schweißen von Kunststoffteilen
Inventor: CALDWELL SCOTT
IPC: B29C65/00
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Infrarot-Laserquelle, die in einer Laserkammer eines Laserschweißsystems angeordnet ist, mit einer Steuerung, die eine geschlossene Rückkopplungssteuerung mit einem Rückkopplungssignal verwendet, wobei das Laserschweißsystem einen optischen Sensor umfasst, der angeordnet ist, um Infrarotstrahlung in der Laserkammer zu erfassen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:vor dem Einschalten der Infrarot-Laserquelle erfasst die Steuerung mit dem optischen Sensor eine Intensität der Infrarot-Hintergrundstrahlung in der Laserkammer;sobald die Laserquelle an ist erfasst die Steuerung mit dem optischen Sensor eine Intensität der Infrarotstrahlung in der Laserkammer;Berechnen eines korrigierten Rückkopplungssignals mit der Steuerung durch Subtrahieren der erfassten Intensität der Infrarot-Hintergrundstrahlung in der Laserkammer bei ausgeschalteter Infrarot-Laserquelle von der erfassten Intensität der Infrarotstrahlung bei eingeschalteter Laserquelle; undSteuern einer Intensität der Infrarot-Laserquelle mit der Steuerung bei eingeschalteter Infrarot-Laserquelle mit geschlossener Rückkopplungssteuerung unter Verwendung des korrigierten Rückkopplungssignals als Rückkopplungssignal für die geschlossene Rückkopplungssteuerung.
Patent DE-102018112235-B4 (DE)
Title: Toilettenbürste mit Gelenk
Inventor: ROESCH WILHELM
IPC: A47K11/10
Filed: 2018-05-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Toilettenbürste mit einem Handgriff (2), einem Bürstenstiel (3) und einem Bürstenkopf (4), die über eine als Schwenkgelenk (10) ausgebildete, gelenkige Verbindung (5) verfügen, die um eine Achse (11) zu einer Seite (15) um mehr als 90° Bewegungen zulassend ausgebildet ist und wobei die Borsten (6, 7, 8) des Bürstenkopfes (4) rund um den Borstenträger (9) verteilt sind und aus einem die Kotreste und Kalk vom Toilettenbecken lösenden Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass das um die Achse (11) Bewegungen zulassende Schwenkgelenk (10) zur anderen Seite (16) gesperrt ausgebildet ist und dass an die endseitig des Bürstenstiels (3) ausgebildete Achse (11) eine schwertförmige Verlängerung (25) angesetzt ist, die in die Hülsenöffnung (49) des als Hülse (24) ausgeführten Borstenträgers (9) mit Widerstand einführbar ist und dass die Borsten (6, 7, 8) am Borstenträger (9) aus hygienischem, flexiblem Kunststoffmaterial hergestellt sind.
Patent DE-102018120016-B4 (DE)
Title: Modulatoren der Funktion von Faktor H-verwandtem Protein 1 und deren Verwendungen in der Kontrolle von Entzündung
Inventor: ZIPFEL PETER F
IPC: G01N33/50
Filed: 2018-08-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Identifizierung einer Verbindung, die eine sterile Entzündung durch die Modulation von mindestens einem der Expression, der biologischen Aktivität und/oder der Wechselwirkung von FHR1 mit EMR2/ADGRE2 in einer Zelle moduliert, umfassend die Schritte von a) In-Kontakt-Bringen von mindestens einem von FHR1, einem EMR2/ADGRE2 bindenden Fragment von FHR1, einer Zelle, die FHR1 exprimiert, und/oder einer Zelle, die ein EMR2/ADGRE2 bindendes Fragment von FHR1 exprimiert, mit mindestens einer Verbindung, die als mindestens eines der Expression, der biologischen Aktivität und/oder der Wechselwirkung von FHR1 mit EMR2/ADGRE2 in einer Zelle modulierend identifiziert werden soll, b) Identifizieren einer Modulation von mindestens einem der biologischen Aktivität, der Expression und/oder der Bindung von FHR1 oder des Fragments an EMR2/ADGRE2 in der Anwesenheit der mindestens einen Verbindung und c) Identifizieren einer Verbindung wie in Schritt b) identifiziert als spezifisch die sterile Entzündung modulierend.
Patent DE-102018219583-B4 (DE)
Title: Förderanlage und Verfahren zum Fördern von Waren
Inventor: SCHNADWINKEL THOMAS
IPC: B65G17/20
Filed: 2018-11-15
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Förderanlage (1) zum Fördern von Waren (10, 25) mit einem Liege-Förderer (2) zum liegenden Fördern der Waren (10), wobei der Liege-Förderer (2) eine Sortiervorrichtung (5) mit mehreren Abgabestellen (6) aufweist, und mit einem Hänge-Förderer (3), mit dem die Waren (25) an einem Warenträger (15) hängend gefördert werden, wobei der Hänge-Förderer (3) mit mindestens einer der Abgabestellen (6) zur Abgabe der Waren (25) verbunden ist.
Patent DE-102019117468-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: You YoungYoon
IPC: H04R9/06
Filed: 2019-06-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Anzeigevorrichtung, die umfasst:ein Anzeigemodul (100) mit einem Anzeigefeld (110), um ein Bild auf einer vorderen Oberfläche davon anzuzeigen;eine hintere Abdeckung (300) an einer hinteren Oberfläche des Anzeigemoduls (100), wobei die hintere Abdeckung (300) ein erstes Loch (313) und ein zweites Loch (315) umfasst;ein erstes Vibrationserzeugungsmodul (400) in einer ersten hinteren Region der hinteren Abdeckung (300); undein zweites Vibrationserzeugungsmodul (500) in einer zweiten hinteren Region der hinteren Abdeckung (300),wobei das erste Loch (313) zwischen dem ersten Vibrationserzeugungsmodul (400) und dem Anzeigemodul (100) angeordnet ist und das zweite Loch (315) zwischen dem zweiten Vibrationserzeugungsmodul (500) und dem Anzeigemodul (100) angeordnet ist,wobei das erste Vibrationserzeugungsmodul (400) eine Klangerzeugungseinheit (410) mit einer Rolle (402) und einer Spule (404), die um die Rolle (402) gewickelt ist, umfasst,wobei die Rolle (402) der Klangerzeugungseinheit (410) mit der hinteren Abdeckung (300) benachbart zum ersten Loch (313) gekoppelt ist, undwobei zumindest ein Abschnitt der Rolle (402) eine Größe aufweist, so dass sie im ersten Loch (313) aufgenommen ist.
Patent DE-102019119237-B4 (DE)
Title: Modulanordnung aus elektrischen Teilmodulen
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-07-16
Granted: 2021-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Modulanordnung (10) aus wenigstens zwei miteinander verbundenen elektrischen Teilmodulen (20;30), insbesondere Reihenklemmen, wobei jedes Teilmodul (20;30) jeweils wenigstens ein erstes Verbindungselement (21;22;31;32) und ein zweites Verbindungselement (21;22;31;32) aufweist, die zum Verbinden eines ersten Teilmoduls (20;30) mit einem jeweils benachbarten zweiten Teilmodul (20;30) ausgebildet sind. Ein Verbindungselement (21;22;31;32) eines ersten Teilmoduls (20;30) und ein Verbindungselement (21;22;31;32) eines zweiten Teilmoduls (20;30) sind über ein Koppelelement (40;50) miteinander verbunden, wobei das Koppelelement (40;50) mit beiden Verbindungselementen (21;22;31;32) verrastet ist. Weiter sind ein Verbindungselement (21;22;31;32) und ein Koppelelement (40;50) verdrehsicher miteinander verbunden. Das Verbindungselement (21;22;31;32) steht an dem Teilmodul (20;30) vor und an einem Verbindungselement (21;22;31;32) ist wenigstens eine Außennut (26) vorgesehen, in welcher ein Koppelelement (40;50) verdrehsicher gehalten ist.
Patent DE-102019121685-B4 (DE)
Title: Intelligenter elektronischer schalter
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-08-12
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hierin wird eine integrierte Schaltung, die als intelligenter Schalter eingesetzt werden kann, beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform enthält die integrierte Schaltung einen zwischen einen Versorgungs-Pin und einen ersten Ausgangs-Pin gekoppelten ersten Leistungstransistor und einen zwischen den Versorgungs-Pin und einen zweiten Ausgangs-Pin gekoppelten zweiten Leistungstransistor. Der erste und der zweite Leistungstransistor besitzen jeweils eine intrinsische Body-Diode, die ein Rückwärts-Leiten erlaubt. Die integrierte Schaltung enthält weiterhin eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Einschalten und Ausschalten des ersten und des zweiten Leistungstransistors basierend auf einem ersten Eingangssignal bzw. einem zweiten Eingangssignal auszulösen. Darüber hinaus enthält die integrierte Schaltung eine Schutzschaltung, die dazu ausgebildet ist, für den ersten und den zweiten Leistungstransistor einen Übergang von einem rückwärts-leitenden Zustand in einen vorwärts-leitenden Zustand und umgekehrt zu detektieren und ein Fehlersignal zu erzeugen, wenn sie einen Übergang von einem rückwärts-leitenden Zustand in einen vorwärts-leitenden Zustand für den zweiten Leistungstransistor und einen Übergang von einem vorwärts-leitenden Zustand in einen rückwärts-leitenden Zustand für den ersten Leistungstransistor detektiert.
Patent DE-102019126568-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Verstellmechanismus
Inventor: NAVATTE NICOLAS
IPC: F16H57/025
Filed: 2019-10-02
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verstellmechanismus (6) für einen Fahrzeugsitz (1), mindestens aufweisend:- ein Getriebegehäuse (9), aufweisend einen Basiskorpus (10) und eine eine Abdeckung bildende Endplatte (11),- ein von einem Antriebselement (8) angetriebenes Exzenterelement (15), wobei das Antriebselement (8) derartig von einem Betätigungsmittel angetrieben werden kann, dass sich das Antriebselement (8) um eine horizontale Längsachse (X) verdreht,- ein drehbar an dem Exzenterelement (15) befestigtes Exzenterzahnrad (16), wobei das Exzenterelement (15) entlang einer Drehachse (Y) verläuft, wobei die Drehachse (Y) quer zur Längsachse (X) verläuft, und- ein Ausgangselement (18) mit einem inneren Hohlrad (17) welches durch einen teilweisen Eingriff der Zähne mit dem Exzenterzahnrad (16) in Eingriff steht, und- einen Schieber (19) mit einem ersten Längsführungselement (20), wobei der Schieber (19) über das erste Längsführungselement (20) mit einem ersten Gegenstück (22) des Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) in Eingriff steht, und mit einem zweiten Längsführungselement (21), wobei der Schieber (19) mittels des zweiten Längsführungselements (21) mit dem Exzenterzahnrad (16) in Eingriff steht, um das Exzenterzahnrad (16) in der Rotation um die Drehachse (Y) zu verriegeln,wobei der Verstellmechanismus (6) mindestens ein Verstärkungselement (12, 40) aufweist, wobei das Verstärkungselement (12, 40) dazu ausgebildet ist, die Festigkeit des Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) zu verstärken, wenn durch das erste Längsführungselement (20) eine Kraft auf das Getriebegehäuse (9) ausgeübt ist,wobei der Schieber (19) einen Korpus (30) aufweist und das erste Längsführungselement (20) mindestens zwei Verlängerungen aufweist, die zusammen mit dem Korpus (30) eine U-Form bilden, wobei das Verstärkungselement (40) zumindest teilweise zwischen den beiden Verlängerungen (32) des ersten Längsführungselements (20) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verstärkungselement (40) eine Stange ohne Gewinde ist, die in den Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) eingesetzt ist, und/oderdie Endplatte (11) mittels Schrauben (12) mit dem Basiskorpus (10) zusammengesetzt ist, wobei die Schrauben (12) als Verstärkungselemente wirken, undwobei das erste Längsführungselement (20) auf den Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) ein Drehmoment ausüben kann, das mindestens gleich 300 Nm, vorzugsweise mindestens gleich 400 Nm, am besten mindestens gleich 440 Nm, beträgt, ohne den Basiskorpus (10) zu beschädigen.
Patent DE-102020110678-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und -verfahren
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-04-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleitersubstrat (50);eine erste Kanalregion (54A, 54B) über dem Halbleitersubstrat (50);eine zweite Kanalregion (54B, 54C) über der ersten Kanalregion (54A, 54B);Gatedielektrikumschichten (100, 100A, 100B), die die erste Kanalregion (54A, 54B) und die zweite Kanalregion (54B, 54C) umgeben;Austrittsarbeitsmetallschichten (102A), die die Gatedielektrikumschichten (100, 100A, 100B) umgeben; undBarriereschichten (102B), die die Austrittsarbeitsmetallschichten (102A) umgeben, wobei eine erste Barriereschicht (102B), die die erste Kanalregion (54A, 54B) umgibt, mit einer zweiten Barriereschicht (102B) verschmolzen ist, die die zweite Kanalregion (54B, 54C) umgibt,wobei die Austrittsarbeitsmetallschichten (102A) n-Austrittsarbeitsmetallschichten über einer ersten Region (50N) des Halbleitersubstrats (50) umfassen, und die Barriereschichten (102B) in der ersten Region (50N) Halbleitermaterial oder nichtleitendes Material umfassen.