baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104605-A1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für Türen oder Tore
Inventor: MICHAEL HARALD
IPC: E06B7/18
Filed: 2016-03-14
Abstract: Abdichtvorrichtung für Türen oder Tore für barrierefreie Durchgänge, wobei die Türen oder Tore einen Grundkörperflügel und eine Zarge umfassen, wobei die Zarge dazu eingerichtet ist, im geschlossenen Zustand des Durchgangs den Grundkörperflügel aufzunehmen und wobei die Unterkannte des Grundkörperflügels sich im Wesentlichen parallel zu einer Bodenoberkante erstreckt und weiterhin eine Betätigungsvorrichtung umfasst, die dazu vorgesehen ist, bei der Betätigung ein Lösen des Grundkörperflügels aus der Zarge zu erlauben oder den Grundkörperflügel in der Zarge zu fixieren und wobei die Abdichtvorrichtung zur Herstellung eines dichtenden Abschlusses zwischen der Unterkante des Grundkörperflügels und der Boden Oberkante vorgesehen ist und eine Abdichteinrichtung mit Trägerelement und Dichtelement umfasst, wobei die Abdichteinrichtung sich zumindest über einen Teil der Unterkante des Grundkörperflügels erstreckt, und sich das Dichtelement zumindest über einen Teil des Trägerelements erstreckt, dadurch gekennzeichnet, das das Trägerelement der Abdichtvorrichtung translatorisch und/oder rotatorisch beweglich gelagert ist, wobei die Betätigungsvorrichtung mit der Abdichtvorrichtung derart gekoppelt ist, dass sich durch ein erstes Betätigen der Betätigungseinrichtung das Trägerelement von einer ersten in eine zweite Position bewegt, wodurch ein Spalt zwischen dem Grundkörperflügel und der Bodenoberkante gebildet wird und Mittel vorgesehen sind, durch welche das Trägerelement von der zweiten Position in die erste Position bewegbar ist, wodurch der Spalt zwischen dem Grundkörperflügel und der Bodenoberkante zumindest in Teilen abgedichtet wird.
Patent DE-102016109245-A1 (DE)
Title: Gehäuse für kraftfahrzeugtechnische anwendungen
Inventor: KUNST FRANK
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-05-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Gehäuse für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, beispielsweise ein Türschlossgehäuse oder ein Stellantriebsgehäuse. Das fragliche Gehäuse ist mit zumindest einer Gehäusebasis (4a) und einem Gehäusedeckel (4b) als zwei Gehäuseteile (4a, 4b) ausgerüstet. Das eine Gehäuseteil (4a) verfügt im zusammengebauten Zustand über eine in einer Nut (8) angeordnete Dichtung (7). Das andere Gehäuseteil (4b) ist mit wenigstens einem in die Nut (8) eingreifenden Steg (9, 10) ausgerüstet. Erfindungsgemäß sind zwei benachbarte Stege (9, 10) unter Bildung einer Doppelrippe (9, 10) an dem betreffenden Gehäuseteil (4b) vorgesehen.
Patent DE-102016112108-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit mechanischer Federung
Inventor: HOFMANN MARCO
IPC: B60N2/54
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch gefederten Fahrzeugsitz, umfassend ein Oberteil als erstes Teil mit mindestens einer ersten Führungsschiene, ein Unterteil als zweites Teil mit mindestens einer zweiten Führungsschiene und mindestens ein dazwischen angeordnetes Scherengestell mit zwei mittels einer Achse verbundenen Scherenarmen, wobei ein erstes Ende jedes der Scherenarme mit einem der beiden Teile und ein zweites Ende jedes der Scherenarme mit einem anderen der beiden Teile drehbar verbunden ist, wobei mindestens eines der Enden der Scherenarme mittels einer in und/ oder an der damit verbundenen Führungsschiene angeordneten Federeinrichtung in einer Längsrichtung des Fahrzeugsitzes horizontal gefedert gelagert ist.
Patent DE-102016116054-A1 (DE)
Title: Staurollenkettenförderer und Trailer mit einem solchen
Inventor: WOLFF MARCUS
IPC: B65G23/22
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staurollenkettenförderer, insbesondere für Sattelauflieger, mit wenigstens einer Staurollenförderbahn, wenigstens einem in beide Richtungen drehenden Motor (2) für jede Staurollenförderbahn und zwei Förderketten pro Staurollenförderbahn, wobei die Förderketten einer jeden Staurollenförderbahn zumindest auf der Oberseite in Führungen verlaufen, über Zahnräder im Kreis geführt werden und synchron antreibbar sind, wobei der Motor einer jeden Staurollenförderbahn auf eine motorseitige (8) und eine endständige Antriebswelle (7) wirkt und wobei zum Einfördern des Stauguts die motorseitige Antriebswelle (8) angetrieben wird und zum Ausfördern des Stauguts die endständige (7), dergestalt, dass die Förderketten jeweils unter Zug bewegt werden.
Patent DE-102016116973-A1 (DE)
Title: Filter für den Einsatz in Filterschächten zur Reinigung von Oberflächenwasser, Filterschacht mit einem solchen Filter sowie Verfahren zur Auslegung eines Filterschachts
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: E03B3/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (18) für den Einsatz in Filterschächten (10) zur Reinigung von Oberflächenwasser. Ferner betrifft die Erfindung einen Filterschacht (10) mit einem solchen Filter (18) sowie ein Verfahren zur Auslegung eines Filterschachts (10). Ein erfindungsgemäßer Filter (18) für den Einsatz in Filterschächten zur Reinigung von Oberflächenwasser umfasst mindestens eine, zumindest teilweise durch schüttfähiges Material gebildete, von dem zu reinigenden Oberflächenwasser zu durchströmende Filterschicht (28) mit einer quer zur Hauptströmungsrichtung orientierten Gesamtdurchströmfläche und einer sich in Hauptströmungsrichtung erstreckenden Filtertiefe, wobei die Filterschicht (28) stromabwärts und stromaufwärts durch separate Trägerelemente (26, 30) begrenzt ist. Dabei umfasst die Filterschicht (28) mindestens ein Probenahmeelement (50) mit einer Teilmenge der Filterschicht (28), welche sich über eine Teilfläche der Gesamtdurchströmfläche erstreckt, wobei das Probenahmeelement (50) und die das Probenahmeelement (50) umgebende Filterschicht (28) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das Probenahmeelement (50) ohne Beeinträchtigung der übrigen Filterschicht (28) aus dem Filter (18) entnehmbar ist.
Patent DE-102016118847-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Speichermedium zum entschlüsselungsfreien Filtern eines HTTPS-verschlüsselten Datenstroms
Inventor: GONZALES ERICK
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren sowie zugehörige Speichermedien und Vorrichtungen zum Filtern eines HTTPS-verschlüsselten Datenstroms. Wenn ein TLS-Handshake erkannt wird, wird wenigstens eine Prozedur zur Ermittlung eines Hostnamens ohne Entschlüsselung wenigstens eines Teiles des HTTPS-verschlüsselten Datenstroms durchgeführt. Hierbei wird festgestellt, ob der erkannte TLS-Handshake ein SNI-kompatibles Datenfeld aufweist, das einen Hostnamen enthält, und wenn ja, wird dieser Hostnamen extrahiert. Wenn in der Prozedur ein Hostname ermittelt werden konnte, wird der ermittelte Hostnamens hinsichtlich wenigstens eines Filterkriteriums überprüft. Andernfalls wird eine Reputationsprüfung basierend auf der serverseitigen IP-Adresse durchgeführt. Der HTTPS-verschlüsselte Datenstrom wird unterbunden, wenn die Überprüfung des ermittelten Hostnamens ergibt, dass das wenigstens eine Filterkriterium erfüllt ist, oder wenn die Durchführung der Reputationsprüfung ergibt, dass die serverseitige IP-Adresse über keine hinreichende Reputation verfügt.
Patent DE-102016122785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoff- oder Hydraulikmittelleiteinheit mittels kombinatorischem ECM-Bearbeitens und Laserbohrens
Inventor: GÜNTHER OLIVER
IPC: B23H9/14
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffleiteinheit (1) für eine Verbrennungskraftmaschine oder zum Herstellen einer Hydraulikmittelleiteinheit eines hydraulischen Bremsenbauteils, wobei ein Eingang (5) und/oder ein Ausgang (6) eines Fluidleitkanals (3) sowohl mittels eines Electrochemical Machining-Verfahrens als auch einem Laserbearbeitungsverfahren nacheinander bearbeitet wird oder werden. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffleiteinheit oder ein Hydraulikbremsenbauteil hergestellt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102016201583-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: YANG I-JIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-02-02
Abstract: Es wird ein elektronisches Bremssystem offenbart. Das elektronische Bremssystem, das einen Öl speichernden Behälter, einen Hauptzylinder mit einer ersten und einer zweiten Hydrauliköffnung, der so mit dem Behälter gekoppelt ist, dass er das Öl empfängt, einen Pedalversetzungssensor, der eine Versetzung eines Bremspedals misst, und eine Simulationsvorrichtung, die mit dem Hauptzylinder verbunden ist, um eine Reaktionskraft entsprechend einer Pedalbetätigung des Bremspedals zu liefern, liefern, hat, enthält: eine Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung mit einem Motor, der konfiguriert ist, durch Empfangen eines elektrischen Signals von dem Pedalversetzungssensor, wenn das Bremspedal betätigt wird, gedreht zu werden, eine Zahnradpumpe, die konfiguriert zum Ausgeben und Ansaugen eines hydraulischen Drucks in Abhängigkeit von einer Drehkraft des Motors, und eine Energieübertragungseinheit, die konfiguriert ist zum Liefern der Drehkraft des Motors zu der Zahnradpumpe; eine Hydrauliksteuereinheit mit einem ersten und einem zweiten Hydraulikkreis, die konfiguriert sind zum Empfangen des hydraulischen Drucks durch eine von der Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung erzeugte Kraft, um zu an Rädern angeordneten Radzylindern gelieferte Hydraulikdruckströmungen zu steuern; und eine elektronische Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern des Motors und von Ventilen auf der Grundlage von Hydraulikdruckinformationen und Pedalversetzungsinformationen, wobei die Zahnradpumpe mit dem ersten Hydraulikkreis durch einen ersten Hydraulikdurchgang und mit dem zweiten Hydraulikkreis durch einen zweiten Hydraulikdurchgang, der mit einem Verzweigungsdurchgang, der von dem ersten Hydraulikdurchgang abzweigt, verbunden ist, verbunden ist, und das elektronische Bremssystem weiterhin aufweist ein Löseventil enthält, das an einem Durchgang, der den Verzweigungsdurchgang mit dem Behälter verbindet, angeordnet ist und geöffnet ist, um den Hydraulikdruck durch den ersten Hydraulikdurchgang und den zweiten Hydraulikdurchgang zu dem Behälter auszugeben, und wobei ein Ende der Zahnradpumpe mit dem Behälter verbunden ist und das andere Ende der Pumpe mit dem ersten Hydraulikkreis verbunden ist, um einen gemeinsamen Druck zu dem ersten und dem zweiten Hydraulikkreis zu liefern.
Patent DE-102016202228-A1 (DE)
Title: Visuelle Anzeige von Temperaturen auf der Oberfläche von dentalmedizinischen Instrumenten
Inventor: SIFT MICHAEL
IPC: A61C3/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Im Hinblick auf eine Verbesserung der Sicherheit von Patient und Nutzer, eine Erhöhung der Gerätelebensdauer und eine Vereinfachung und höhere Zuverlässigkeit des Betriebs wird die Verwendung von thermochromen Pigmenten 6 zur visuellen Anzeige von Temperaturen auf der Oberfläche 5, 105, 205, 305, 405, 505, 605 von dentalmedizinischen Instrumenten 1, 101, 201, 301, 401 oder dentalmedizinischen Vorrichtungen 513, 613, 614 vorgeschlagen. Entsprechende Instrumente 1, 101, 201, 301, 401 oder Vorrichtungen 513, 613, 614 weisen an ihrer Oberfläche 5, 105, 205, 305, 405, 505, 605 zumindest bereichsweise thermochrome Pigmente 6 auf.
Patent DE-102016204342-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: G02F1/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Frontscheinwerfer, umfassend eine erste Beleuchtungseinrichtung (11) und eine zweite Beleuchtungseinrichtung (12) zur gemeinsamen Erzeugung einer Lichtverteilung vor dem Scheinwerfer (100), wobei die erste Beleuchtungseinrichtung zur Erzeugung eines statischen Anteils der Lichtverteilung vorgesehen ist und die zweite Beleuchtungseinrichtung (12) zur Erzeugung eines dynamischen Anteils der Lichtverteilung vorgesehen ist. Der erfindungsgemäße Scheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Beleuchtungseinrichtung (12) ein Multiapertur-Projektionsdisplay (10) mit einem Leuchtmittel (1) und einem flächigen digitalen Bildgeber (7) sowie einem Array aus Projektionslinsen (4) umfasst. Der digitale Bildgeber (7) umfasst Segmente (3) mit einer veränderbaren Aufteilung des jeweiligen Segments (3) in transmittive und lichtundurchlässige Bereiche. Jede Projektionslinse (4) ist einem Segment (3) des digitalen Bildgebers (7) zugeordnet, so dass bei Beleuchtung des Arrays mit dem Leuchtmittel (1) zumindest ein Teil der Segmente (3) durch die zugeordneten Projektionslinsen (4) vor den Scheinwerfer (100) projiziert wird. Ferner ist der Scheinwerfer (100) derart ausgestaltet, dass der digitale Bildgeber (7) bei Betrieb des Scheinwerfers (100) im Kraftfahrzeug durch Veränderung der Aufteilung in transmittive und lichtundurchlässigen Bereiche für zumindest einen Teil der Segmente (3) den dynamischen Anteil der Lichtverteilung erzeugt.
Patent DE-102016204428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung einer medizinischen Bildgebungseinrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: H05G1/26
Filed: 2016-03-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bedienung einer medizinischen Bildgebungseinrichtung (1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, eine die Benutzung und/oder Inbetriebnahme der Bildgebungseinrichtung (1) betreffende Information an ein Mobilgerät (3) zu übertragen und mittels einer Mensch-Maschinen-Schnittstelle (5) des Mobilgeräts (3) auszugeben.
Patent DE-102016204798-A1 (DE)
Title: Reitboden, Gitterstruktur zum Einbau in einen Reitboden und Verfahren zum Bau eines Reitbodens
Inventor: BACHER WOLFGANG
IPC: E01C13/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Reitboden mit einer Trennschicht (5) und einer Tretschicht (10), wobei die Trennschicht (5) zwischen dem vorzugsweise gewachsenen Boden (1) und der Tretschicht (10) ausgebildet ist und wobei die Tretschicht (10) im Wesentlichen aus Sand (9) nebst Zuschlägen besteht und in eine auf der Trennschicht (5) unmittelbar oder mittelbar aufliegende, stabilisierende Gitterstruktur (7) verfüllt ist und diese überdeckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstruktur (7) aus einzelnen Profilstangen (8) rasterartig zusammengesteckt ist. Eine Gitterstruktur (7) weist entsprechende Merkmale auf. Ein Verfahren zum Bau eines Reitbodens nutzt eine solche Gitterstruktur (7).
Patent DE-102016205232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors
Inventor: WEILAND PETER
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors, der im Abgasnachbehandlungssystem einen NOx-Speicherkatalysator aufweist, beschrieben. Der Dieselmotor wird im unterstöchiometrischen Bereich betrieben, um einen effizienten Betrieb des NOx-Speicherkatalysators zu erreichen. Hierzu wird eine Nacheinspritzung durchgeführt, die nur teilweise im Brennraum verbrannt wird. Um die erforderliche Menge der Nacheinspritzung zu ermitteln, wird Lambda im Brennraum aus einer Teilmenge der für das Arbeitsspiel notwendigen Gesamtkraftstoffmenge ohne die für den Fettbetrieb relevante Nacheinspritzmenge ermittelt. Ferner wird ein Sollwert für Lambda im Abgas bestimmt. Die erforderliche Menge der Nacheinspritzung für das aktuelle Arbeitsspiel wird aus diesen Werten zur Erzielung des Sollwertes für das Abgaslambda berechnet. Durch Einspritzung der auf diese Weise bestimmten erforderlichen Menge der Nacheinspritzung kann ein besonders effizienter Betrieb des NOx-Speicherkatalysators sichergestellt werden.
Patent DE-102016208348-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Kugelgewindetrieb
Inventor: BACH UWE
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer elektromechanisch angetriebenen Verstärkerstufe (2) und einem Kugelgewindetrieb (5). Um ein Bremsgerät (1) anzubieten, da besonders kompakt, kostengünstig und gewichtsparend aufgebaut ist, kurze Pedalwege und eine einfach einstellbare Pedalkennlinie aufweist, zugleich bei Ausfall der Verstärkerstufe einen effektiven direkten Durchgriff und bei Regelbetrieb eine komfortable haptische Rückmeldung am Pedal ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Betätigungskraft (Fb) aus einer Kolbenstange (10) in die Spindel (7) eingeleitet wird, wobei die Kolbenstange (10) relativ zur Spindel (7) axial begrenzt verschiebbar ist und ein Federelement (11) im Kraftfluß der Betätigungskraft (Fb) zwischen der Kolbenstange (10) und der Spindel (7) geschaltet ist, das beim Einleiten der Betätigungskraft (Fb) axial komprimiert wird.
Patent DE-102016208653-A1 (DE)
Title: Düse zum Versprühen von Flüssigkeiten
Inventor: ZEEB THOMAS
IPC: B05B7/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbesondere eine Zweistoffdüse, mit einem Düsengehäuse und mehreren Austrittsöffnungen in dem Düsengehäuse, wobei jede Austrittsöffnung am Ende eines Austrittskanals durch die Wand des Düsengehäuses angeordnet ist und wobei die mehreren Austrittsöffnungen kreisförmig an dem Düsengehäuse angeordnet sind. Ein Austrittswinkel, den die jeweilige Mittelachse des der Austrittsöffnung zugeordneten Austrittskanals mit einer Mittellängsachse des Düsengehäuses einschließt, ist zwischen wenigstens einer ersten und wenigstens einer zweiten Austrittsöffnung verschieden.
Patent DE-102016211044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers und Waferbearbeitungssystem
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers (2), der an einer Seite (4) einen Bauelementbereich mit mehreren Bauelementen, die durch mehrere Trennlinien abgetrennt sind, aufweist. Das Verfahren umfasst ein Anbringen der einen Seite (4) des Wafers (2) oder der Seite (6) des Wafers (2), die der einen Seite (4) gegenüberliegt, an einem durch einen ersten ringförmigen Rahmen (10) gehaltenen Haftband (8), ein Aufbringen eines Laserstrahls (LB) auf den Wafer (2) entlang der Trennlinien, um so einen modifizierten Bereich in dem Wafer (2) entlang der Trennlinien auszubilden, und ein Anordnen des an dem Haftband (8) angebrachten Wafers (2) an einer Halteoberfläche (14) eines Halteelements (16) vor oder nach dem Aufbringen des Laserstrahls (LB) auf den Wafer (2), wobei ein äußerer Durchmesser des Halteelements (16) in der Ebene der Halteoberfläche (14) kleiner als ein innerer Durchmesser des ersten ringförmigen Rahmens (10) ist. Das Verfahren umfasst ferner, nach dem Aufbringen des Laserstrahls (LB) auf den Wafer (2) den ersten ringförmigen Rahmen (10) und zumindest einen Umfangsteil des Halteelements (16) relativ zueinander in der Richtung senkrecht zu der Ebene der Halteoberfläche (14) zu bewegen, um so das Haftband (8) in den Richtungen, die in der Ebene der Halteoberfläche (14) liegen, radial aufzuweiten, wodurch der Wafer (2) entlang der Trennlinien in mehrere Chips (20) geteilt wird, und einen zweiten ringförmigen Rahmen (22) an einem Abschnitt des aufgeweiteten Haftbands (8) anzubringen, der an dem Umfangsteil des Halteelements (16) angeordnet ist. Ein innerer Durchmesser des zweiten ringförmigen Rahmens (22) ist kleiner als der äußere Durchmesser des Halteelements (16) in der Ebene der Halteoberfläche (14) und kleiner als der innere Durchmesser des ersten ringförmigen Rahmens (10). Die Erfindung betrifft ferner ein Waferbearbeitungssystem zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102016217082-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung zur Verwendung mit einem Personenschutzsystem
Inventor: WIND MARKUS
IPC: A62B18/08
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kommunikationsvorrichtung (1) zur Verwendung mit mindestens einem Personenschutzsystem, insbesondere mit einer Kopfschutzvorrichtung, die mindestens ein Mikrofonmodul (10) und mindestens ein Lautsprechermodul (20) umfasst, wobei das Mikrofonmodul (10) und das Lautsprechermodul (20) durch mindestens einen Verbinder (30), der eine Einstellung des Abstands zwischen dem Mikrofonmodul (10) und dem Lautsprechermodul (20) gestattet, flexibel miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Mikrofonmodul (10) ein Gehäuse mit mindestens zwei Bereichen (11, 12) umfasst, die jeweils mindestens ein Mikrofon (13, 14) umfassen, wobei ein erstes Mikrofon (13) in mindestens einem der Gehäusebereiche (11) angeordnet ist und ein zweites Mikrofon (14) in dem anderen Gehäusebereich (12) angeordnet ist, wobei die beiden Mikrofone (13, 14) in einem vorbestimmten Abstand zueinander in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei der erste Gehäusebereich (11) mit dem ersten Mikrofon (13) einen Einsetzmechanismus (11a) zum Einsetzen des ersten Gehäusebereichs (11) in das Lautsprechermodul (20) in einem ersten Funktionsmodus oder zum Einsetzen des ersten Gehäusebereichs in ein Aufnahmeelement (41), das an einer Kopfschutzvorrichtung, insbesondere einer Maske (40) befestigt ist, in einem zweiten Funktionsmodus umfasst. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Maske und eine Haltevorrichtung zum Halten einer derartigen Kommunikationsvorrichtung an einer Maske.
Patent DE-102016217602-A1 (DE)
Title: Elektrische Achsenanordnung mit vollintegrierter Lastschalteinrichtung sowie mit vorzugsweise verschraubtem Gehäuse
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Achsenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer nasslaufenden und zwei Teilkupplungen aufweisenden Doppelkupplungseinrichtung sowie einer einen Stator und einen Rotor aufweisenden Elektromaschine, wobei der Rotor mit einem Drehteil einer ersten Teilkupplung und/oder einer zweiten Teilkupplung der Doppelkupplungseinrichtung drehgekoppelt ist, wobei jede der Teilkupplungen sowohl in radialer Richtung als auch zumindest teilweise in axialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse (2) innerhalb des Rotors sowie innerhalb eines rotorfesten Gehäuses (3) der Elektromaschine angeordnet ist; sowie ein Doppelkupplungsgetriebe bzw. ein Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug mit dieser Achsenanordnung (1).
Patent DE-102016219297-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinheit für eine Brennkraftmaschine mit hydraulisch variablem Gaswechselventiltrieb
Inventor: SCHIMONSKY LOTHAR VON
IPC: F01L9/10
Filed: 2016-10-05
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Hydraulikeinheit für eine Brennkraftmaschine mit hydraulisch variablem Gaswechselventiltrieb, umfassend: – ein Hydraulikgehäuse (4) mit einem Druckraum (5), einem Druckentlastungsraum (6) und einem Entlüftungskanal (11, 11´), wobei der Druckraum, der Druckentlastungsraum und der Entlüftungskanal hydraulisch miteinander verbunden sind,– einen im Hydraulikgehäuse geführten Geberkolben (7), der gehäuseaußenseitig von einem Nocken (3) angetrieben ist und gehäuseinnenseitig den Druckraum begrenzt,– einen im Hydraulikgehäuse geführten Nehmerkolben (8), der gehäuseaußenseitig das Gaswechselventil (2) antreibt und gehäuseinnenseitig den Druckraum begrenzt,– und ein Hydraulikventil (9), das in geschlossenem Zustand die Verbindung zwischen dem Druckentlastungsraum und dem Druckraum unterbricht, Der Entlüftungskanal ist gehäuseinnenseitig über eine Drosselstelle (12) mit dem Druckentlastungsraum verbunden und mündet gehäuseaußenseitig. Der Entlüftungskanal hat einen Siphon mit einem jeweils bezüglich der Schwerkraft- und der Entlüftungsrichtung herunter führenden ersten Kanalabschnitt und einem herauf führenden zweiten Kanalabschnitt, wobei der unterste Abschnitt (17) des Siphons bei geschlossenem Gaswechselventil unterhalb der Begrenzung (13) des Druckraums vom Nehmerkolben verläuft.
Patent DE-102017002847-A1 (DE)
Title: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus
Inventor: WICH HARALD
IPC: H01M6/38
Filed: 2017-03-23
Abstract: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus, umfassend eine mit einem Elektrolyten (2) gefüllte Ampulle (3) sowie eine Einrichtung (4) zum Zerbrechen der Ampulle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (4) zum Zerbrechen ein Schnappfederelement (5) umfasst, das bei Aufbringen einer beschleunigungsbedingten Kraft von einer ersten Form (I) in eine zweite Form (IV) umschnappt.