baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19901178-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: SATOH KOUICHI
IPC: B62D119/00
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Drehmomentsensor,
der umfasst:  einen Rechenbereich (230) zum Verändern eines
Erregerzeitpunktes einer Spule (110, 111) und eines Abtast- und Haltezeitpunktes
eines Abtast- und Halteschaltkreises (225) und zum Nachweisen eines
Drehmomentes (T);  einen Drehmomentnachweisbereich (220) zum
Nachweisen des Drehmomentes (T) basierend auf dem Abtasten einer
Ausgangsspannung der Spule (110, 111),  Elemente des Drehmomentsensors
(100) zur Signalerzeugung, wobei die Signale durch den Rechenbereich
(230) erfasst werden; und  einen Speicherbereich (240) zum Speichern
eines Anfangsreferenzwertes jedes Elementes des Drehmomentsensors
(100), wobei der Anfangsreferenzwert entsprechend dem Signal des
Elementes nach dem Zusammenbau des Drehmomentsensors bestimmt wird,
wenn kein Drehmoment auf den Drehmomentsensor angelegt wird; und
durch  eine Einrichtung (200) zum Vergleichen des Anfangsreferenzwertes
in dem Speicherbereich (240) mit einem Momentanwert jedes Elementes
des Drehmomentsensors (100), wobei der Momentanwert entsprechend
dem Signal des Elementes bestimmt wird, während die Spule nicht betrieben
und ein Nachweis des Drehmomentes nicht ausgeführt wird, um dadurch...
Patent DE-19908978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fettsäuremethylestern aus Triglyceriden und Fettsäuren
Inventor: DIMMIG THOMAS
IPC: C11C3/10
Filed: 1999-03-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Fettsäuremethylestern
aus Triglyceriden und Fettsäuren,
dadurch gekennzeichnet,  dass  a) zur Erhöhung der
Brutto-Reaktionsgeschwindigkeit sowohl die Um- als auch die Veresterung
mit Methanol gleichzeitig kontinuierlich in gemeinsamen Reaktionsapparaten, bestehend
aus  b) einer Kaskade von Rühr-
und Absetzbehältern,
vorzugsweise aus jeweils 3 Rühr- und Absetzbehältern,  c)
in allen Reaktoren unter Normaldruck bei Temperaturen von 59 °C bis 89 °C, vorzugsweise
bei Temperaturen von 75 °C
bis 85°C,
höchstens
jedoch bei 1 K unterhalb des scheinbaren Siedepunkts der Reaktionsmischung
bei  d) einem geringen effektiven Methanolüberschuss und  e) in Gegenwart
einer starken organischen nichtoxidierend wirkenden Säure als
Katalysator ausgeführt
wird und  f) als Einsatzstoffe Gemische von Triglyceriden und
Fettsäuren
verwendet werden.
Patent DE-19930835-B4 (DE)
Title: Signalisationsmodul zum Erkennen und Messen einer Quellenspannung oder eines Spannungszustandes
Inventor: SCHAEFER HELGE
IPC: G02F1/15
Filed: 1999-07-03
Granted: 2011-03-03
Abstract: Signalisationsmodul zum Erkennen einer Quellenspannung oder eines Spannungszustandes umfassend ein elektrochromes Element, dessen Grad der Einfärbung in Abhängigkeit von der Höhe der einwirkenden Quellenspannung oder des Spannungszustandes variiert, so daß der erfaßbare Grad der Einfärbung zur Bestimmung der Höhe der Quellenspannung oder des Spannungszustandes dient, wobei das elektrochrome Element in Form einer elektrochemischen Zelle mit mindestens zwei Elektroden, einem zwischen den Elektroden angeordneten Ionenleiter und einem elektrochromen Material als Verbundfolie gefertigt ist und Anschlüsse oder Kontaktflächen für die zu erfassende Quellenspannung aufweist, und wobei die Verbundfolie als Ja-Nein-Anzeigeelement zur Signalisation von vorhandener elektrischer Spannung oder Spannungsfreiheit oder, in Verbindung mit einem Messwiderstand zur Erzeugung einer belastungsabhängigen Spannungsänderung, als Anzeigeelement zur Signalisation des Lastzustandes eingesetzt wird.
Patent DE-19944977-B4 (DE)
Title: Beschichtungen zur Anwendung bei Brennstoffeinspritzvorrichtungskomponenten
Inventor: CAMPION ROBERT M
IPC: C23C14/02
Filed: 1999-09-20
Granted: 2008-06-19
Abstract: Brennstoffeinspritzvorrichtung
(2), die folgendes aufweist:  einen Einspritzvorrichtungskörper, der
eine zylindrische Bohrung (16) definiert;  einen Brennstoffeinspritzvorrichtungsstößel (14),
der innerhalb der zylindrischen Bohrung (16) positioniert ist und
zum Unterdrucksetzen von Brennstoff geeignet ist, wobei die Brennstoffeinspritzvorrichtung
(2) hydraulisch betätigt
ist und der Brennstoffeinspritzvorrichtungsstößel (14) zwischen einer ersten
Position und einer zweiten Position hin und her bewegt wird, wobei
der Brennstoffeinspritzvorrichtungsstößel (14) aus einem niedrig
legiertem Stahlsubstrat (34) hergestellt ist, und eine Beschichtung
(36) darauf vorsieht; und wobei die Beschichtung (36) eine voreingerichtete
Dicke besitzt, wobei die voreingerichtete Dicke im Bereich von zwischen
ungefähr
0,5 und 5,0 Mikrometern liegt, und wobei sie aus einer abgelagerten
Beschichtung (36) besteht.
Patent DE-19948086-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: MAEDA HIDEO
IPC: H01M8/24
Filed: 1999-10-06
Granted: 2006-09-28
Abstract: Brennstoffzelle,
die folgendes aufweist:  – eine
Vielzahl von rechteckigen Elementarzellen, die jeweils eine Kathode
(3) und eine Anode (4) mit einer zwischen der Kathode (3) und der
Anode (4) angeordneten rechteckigen Elektrolytschicht (5) aufweisen,
wobei jeweils die Kathode (3) und die Anode (4) im wesentlichen
eine identische Gestalt wie die Elektrolytschicht (5) haben und wobei
die Vielzahl der Elementarzellen in einem Stapel (40) angeordnet
sind;  – erste
Trennplatten (1), die jeweils angrenzend an die Kathoden (3) der
im Stapel (40) benachbarten Elementarzellen angeordnet sind und
Oxidationsmittel-Durchflußbahnen aufweisen,
durch die den jeweiligen Kathoden (3) ein Oxidationsmittelfluid
zugeführt
wird;  – zweite
Trennplatten (2), die jeweils angrenzend an die Anoden (4) der im
Stapel (40) benachbarten Elementarzellen angeordnet sind und Brennstoffdurchflußbahnen
aufweisen, durch die den jeweiligen Anoden (4) ein Brennstoff-Fluid
zugeführt
wird;  – eine
Vielzahl von Durchgangslöchern
(35a, 35b), die die jeweiligen rechteckigen Elementarzellen des
Stapels (40) durchsetzen; und...
Patent DE-19951090-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem Tintendruckkopf auf einem hin- und herbewegbaren Schlitten und mit einem an den Tintendruckkopf angeschlossenen Tintenkapillarspeicher
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-10-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: Tintendrucker
mit einem Tintendruckkopf (1) auf einem hin- und herbewegbaren Schlitten
(2) und mit einem an den Tintendruckkopf (1) angeschlossenen zur
Umgebung offenen Tinten-Kapillarspeicher (3), dem eine unter Unterdruck
stehende Flüssigkammer
(8) vorgeschaltet ist, deren Tintenaufnahmevolumen zumindest einer
vorgegebenen Schreibkapazität
entspricht und deren Tintenvolumen über einen vorgeschalteten,
stationären
Tintenbehälter
(4) im Sinn gleichbleibender Druckbedingungen regelbar ist, wobei
die vorgeschaltete Flüssigkammer
(8) im unteren Bereich einen nachfüllbaren Flüssiganteil (8e) aufweist und
wobei im oberen, luftabgeschlossenen Bereich (8f) ein Druckmeßmittel
(10) angeordnet ist, aufgrund dessen Meßsignal der untere Bereich
geregelt nachfüllbar
ist.
Patent AU-2011100788-B4 (AU)
Title: A front wheel castor pivot lock for shopping trolleys
Inventor: DECAMPI RUDOLPH RICARDO
IPC: B62B5/04
Filed: 2011-06-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: The disclosed front wheel caster pivot lock for shopping trolleys is a device adapted to be bolted on top of a shopping trolley's front cross member, using the existing caster pivot bolts, said device consisting of an oblong base plate 1, a pivoting cover 2 attached to each other by a set of hinges 3, a pair of locking plates 9 designed to enter into u-shaped brackets 10 projecting out from each caster housing adjacent to the caster pivot bearings towards the back of the trolley, a foot control lever 5 being employed to activate a pivoting cam 7, which is the means for lifting the said locking plates out of the said u-brackets when required. A notch is formed in the bar member 8, being the means for holding the lever 5 in the off or unlocked position. A tension spring located between the back of the hinged cover and the base plate bracket 11 being the means for securing the locking plates into the u- shaped brackets. With the device in the locked position, the front wheels of the trolley are secured to travel in a straight path, eliminating the problem of the front of the trolley swinging out of control when passing over an uneven surface.
Patent DE-102004010695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Blut
Inventor: KOCH STEPHAN
IPC: A61M1/36
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Gerät zur Behandlung
von Blut (16) mit einer Behandlungskammer (10), wobei die Behandlungskammer
(10) eine Einlassöffnung
(18) und eine Auslassöffnung
(20) für
das zu behandelnde Blut (16) sowie eine der Behandlungskammer (10)
zugeordnete Einrichtung zum Behandeln des Blutes (16) umfasst und
wobei die Einrichtung einen optischen Detektor zur Erkennung von Verunreinigungen
des Blutes (16) und eine durch den Detektor ansteuerbare Vorrichtung
zur Eliminierung der Verunreinigungen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung zur Eliminierung der Verunreinigungen ein Raster
von Glasfaserkabeln umfasst, damit die Verunreinigungen an vom Detektor
identifizierten Koordinaten entfernt werden können, wobei nur das den Koordinaten
entsprechende Kabel einen Lichtimpuls führt.
Patent DE-102004015091-B4 (DE)
Title: Flächenhafter Verdrahtungsträger
Inventor: UHLMANN RUEDIGER
IPC: H01L23/495
Filed: 2004-03-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Flächenhafter
Verdrahtungsträger
(1) zur Aufnahme von mehreren matrixartig angeordneten Chips, wobei
sich im Zentrum jeder Chipaufnahme ein langer schmaler Bondkanal
(2) befindet, der auf der dem Chip zugewandten Seite von einem Unterstützungselement
aus einer Lötstopplackschicht
(4) im Chipaufnahmebereich umgeben ist und der weitere Chipaufnahmebereich
frei von Lötstopplack
ist und die auf dem Verdrahtungsträger (1) montierten Chips durch
ein Moldmaterial umhüllt
sind, wobei auf dem Verdrahtungsträger (1) auf der Chip zugewandten
Seite mindestens im Bereich mittig entlang einer Trennsägespur zwischen
den zu montierenden Chips zusätzliche
Unterstützungselemente
(9) aus Lötstopplack
angeordnet sind, die mittig unter schmalen, leicht durchbiegbaren
Stegen (8) einer Druckschablone (7) für den Klebstoff- oder Lotauftrag
liegen.
Patent DE-102004026657-B4 (DE)
Title: Clamping frame for uniform tensioning of film has frame struts between supports connected to one another by integral joints which allow the frame to be pretensioned
Inventor: SCHNEIDER MANFRED
IPC: B29C55/10
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: A ring-shaped frame(3) comprises several frame members(4,6) and holders(5) for gripping a film(2). Frame members are connected to each other via joints(7) which allow movement of the frame members relative to each other. - Each joint(7) is an integral part of the frame members and can be formed by weak points, tapers or partial cut-outs between adjacent frame members. Some frame members comprise rigid struts(4) and the other frame members act as supports(6) on which the film holders(5) are located. Several, preferably two, struts are arranged between two adjacent supports, of which there are four. When a joint is preloaded and the load released the stored energy causes the joint to return towards its original position. Preload forces on pairs of opposing joints between pairs of struts(4) act towards the frame center(Z). Preload forces on opposing joints between supports and adjacent struts act in an outward direction. A combination of both forces causes the film holders to move away from each other causing tension in the film. Each holder applies a point loading between the film and clamping frame. All joints are rotatable about parallel joint axes perpendicular to a tensioning plane(E). The clamping frame is an integral one-piece unit and is flat and/or resists torsion. Frame height perpendicular to the film tensioning plane is a few millimeters, preferably not more than 5mm, more preferably not more than 3mm. A constant tensioning force is applied over a defined path and the force exceeds the internal stress of the film(2) so that the deflection of the film surface perpendicular to the tensioning plane is less than a set value. Tensioning force is applied to a film at several points along an edge of the film, preferably at the corners(9). Films are reinforced at the point at which tension is applied. An INDEPENDENT CLAIM is included for a method of tensioning a film using the claimed frame in which force is introduced at a point in a tensioning plane in one or more directions.
Patent DE-102004027175-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Längsträger mit einem Wagenheber-Aufnahmebereich
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-06-03
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug-Längsträger in der Form
eines Leichtmetall- ,
insbesondere Aluminium-Stranggusshohlprofiles im Bereich des Fahrzeugbodens,
bei dem  – innerhalb
des Hohlprofilraumes ein im Querschnitt V-förmig
geformtes Rippenpaar (11) mit einer nach unten weisenden V-Öffnung angeordnet
ist,  – die
gespreizten Enden der Schenkel (9, 10) des V-förmigen
Rippenpaares (11) sich in Querrichtung des Längsträgers zu beiden Seiten der V-Öffnung an
jeweils nach außen geringfügig nach
oben geneigte, untere Hohlprofilquerwände (16, 17) anschließen,  – im Bereich
der V-Öffnung
des V-förmigen
Rippenpaares (11) eine untere Hohlprofilwand eingeschlossen ist,
deren Dicke größer als
diejenige der angrenzenden Hohlprofilwände (16, 17) und/oder Rippen
(9, 10) ausgebildet ist für eine
Aufnahme eines Wagenhebers.
Patent DE-102004027770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung identischer latenter Partikel-Verteilungen auf Oberflächen
Inventor: NIEWOEHNER LUDWIG DR ING
IPC: G01N1/28
Filed: 2004-06-08
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Partikelverteilung mittels Röntgenfluoreszenzanalyse (RFA-Element-Mapping) visualisiert wird.
Patent DE-102004047007-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Herstellen eines Keramiksubstrats für elektronische Dünnschicht-Bauelemente
Inventor: ICHIYANAGI SEIJI
IPC: H05K1/03
Filed: 2004-09-28
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren für das Herstellen eines Keramiksubstrats (1) für elektronische Dünnschicht-Bauelemente (100), welches die folgenden Schritte in der genannten Reihenfolge umfasst: Ausbilden einer Resistschicht (22) auf einer Oberfläche eines Keramikgrundsubstrats (2) mit einem inneren Leiterbild (211), das eine Endfläche aufweist, die zur Oberfläche des Keramikgrundsubstrats (2) freiliegt; Strukturieren der Resistschicht (22), wodurch ein Strukturierungsloch (221) in Verbindung mit der Endfläche des inneren Leiterbilds (211) gebildet wird, sodass das innere Leiterbild (211) am Boden des Strukturierungsloches (221) freiliegt, Ausbilden eines Endteils (212) des inneren Leiterbilds (211), wobei der Endteil (212) durch Füllen des Strukturierungslochs (221) mit einem elektrisch leitfähigen Material mit der freigelegten Endfläche des inneren Leiterbilds (211) verbunden wird; Entfernen der strukturierten Resistschicht (22); Ausbilden einer Glasschicht (24) auf einer Oberfläche des Keramikgrundsubstrats (2), so dass mindestens ein Teil des Endteils (212) des inneren Leiterbilds (211) in der Glasschicht (24) eingebettet ist; Ausführen einer Erwärm- und Druckbeaufschlagungsbehandlung, wodurch auf einer Oberfläche des Keramikgrundsubstrats (2) aus der Glasschicht (24) eine Glasurschicht (3) gebildet wird; und Planpolieren einer Oberfläche der Glasurschicht (3), um eine ebene Oberfläche zu erzeugen, wodurch der Endteil (212) des inneren Leiterbilds (211) freigelegt wird.
Patent DE-102004063122-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung bzw. Verfahren zum Bestimmen eines Bildhöhensignals
Inventor: FLAMM PETER
IPC: H04N5/46
Filed: 2004-12-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Bestimmen eines Bildhöhensignals
(y) als ein digital erzeugtes Vertikalsignal mit  – einem
Bildsynchronisations-Signaleingang zum Eingeben eines Bildsynchronisationssignals
(t),  – einem
Zeilensynchronisations-Signaleingang zum Eingeben eines Zeilensynchronisationssignals
(tz) und  – einer
Bildhöhen-Bestimmungseinrichtung
(Y) zum Bestimmen des Bildhöhensignals
(y) abhängig
von dem Bildsynchronisationssignal (t), dem Zeilensynchronisationssignal
(tz) und einem Inkrementwert (i),  – gekennzeichnet durch  – eine Inkrementwert-Bestimmungseinrichtung
(CNT, DIV) zum Bestimmen des Inkrementwertes (i) abhängig vom Verhältnis des
Zeilensynchronisationssignals (tz) zu dem Bildsynchronisationssignal
(t), welche ausgebildet ist, den Inkrementwert (i) für das Bildhöhensignal
(y) für
jedes Bild oder Halbbild neu auszurechnen, indem ein eingestellter Wert
für eine
Sollbildhöhe
(Y°) durch
einen gemessenen Zeilenanzahl-Zählwert
(Z°) dividiert
wird.
Patent DE-102005001992-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zählen von Partikeln
Inventor: MOELTER LEANDER
IPC: B01D1/00
Filed: 2005-01-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zum Zählen von Partikeln mittels eines Aerosolspektrometers, wobei Kondensationskerne führendes Gas durch einen einen Strömungsraum bildenden Innenraum einer Verdampfungszone geführt wird, wobei ein rohrförmiger länglicher Durchlass den Strömungsraum bildet, und wobei zu verdampfende Flüssigkeit in Kontakt mit dem Strömungsraum gebracht und in diesem verdampft wird, so dass das Gas befeuchtet wird und wobei der erzeugte Dampf an den Kondensationskernen kondensiert und anschließend die mit kondensiertem Dampf versehenen Kondensatteilchen gezählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit über einen zum Strömungskanal offenen erhitzten Flüssigkeitskanal in Kontakt mit dem Gas gebracht wird, dass die zu verdampfende Flüssigkeit hierzu in einer den Kanal bildenden in der Wandung des Durchlasses ausgebildeten schraubenförmigen Rinne um den Strömungsraum herumgeführt wird, – wobei ein Boden der Rinne von deren dem Strömungsraum zugewandter offener Seite abwärts zu der dem Strömungsraum abgewandten Seite geneigt ist oder – wobei auf der dem Strömungsraum zugewandten Seite vom Boden aus eine lediglich einen Teil der Höhe des Kanals hohe Wandung ausgebildet ist, und dass aufgrund des vertikal ausgerichteten Durchlasses die Flüssigkeit unter Schwerkraft durch den schraubenförmigen Kanal fließt.
Patent DE-102005014221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährleistung einer gleichmäßigen Durchformung beim Freiformschmieden
Inventor: BOROWIKOW ALEXANDER
IPC: B21J5/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Freiformschmieden eines Werkstückes mittels einer Schmiedepresse, die von einem Prozessrechner gesteuert wird, wobei das Schmiedestück zwischen den Satteln der Schmiedewerkzeuge jeweils bissweise umgeformt und zwischen den Umformschritten (Biss) durch einen Manipulator in Streckrichtung versetzt und gegebenenfalls auch um die Längsachse gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Prozessmodell des Prozessrechners mit einem Gefügemodell gekoppelt ist und auf der Grundlage von Online-Berechnungen beider Modelle während des Schmiedens kontinuierlich optimale Gefügestrukturen sowohl über den Werkstückquerschnitt als auch über die gesamte Länge des Schmiedestückes und somit gezielt vorteilhafte Werkstückeigenschaften eingestellt werden.
Patent DE-102005021689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung und Lagerung von mit Identifikationsträgern bestückten Objekten
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: B65G1/137
Filed: 2005-05-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Identifizierung und Lagerung von mit Identifikationsträgern bestückten Objekten
(14) durch mit Antennen eines Lesegerätes (46) kombinierten Aufnahmeschächten (10),
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Aufnahmeschacht (10) eine von
einer Auswerte- und Steuerschaltung (48) des Lesegerätes (46)
gesteuerte Schutzvorrichtung aufweist, die nach Lesen und Auswerten
von Identifikationsträgerdaten
des Objektes (14) bei Berechtigung des Objektes (14) dessen Aufnahme in
den Aufnahmeschacht (10) oder dessen Verbleib im Aufnahmeschacht
(10) freigibt und bei Nichtberechtigung dessen Aufnahme in den Aufnahmeschacht
(10) oder dessen Verbleib im Aufnahmeschacht (10) verhindert.
Patent DE-102005028241-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: SOH BYEONG HO
IPC: F16H3/44
Filed: 2005-06-17
Granted: 2011-03-03
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend:  einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz mit zwei Einzelplanetenradsätzen aus einem ersten Planetengetriebesatz (PG1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Hohlrad (R1) und einem ersten Planetenradträger (PC1), und einem zweiten Planetengetriebesatz (PG2) mit einem zweiten Sonnenrad (S2), einem zweiten Hohlrad (R2) und einem zweiten Planetenradträger (PC2);  einen dritten Planetengetriebesatz (PG3) aus einem zusammengesetzten Planetenradsatz mit einem Sonnenrad (S3') mit kleinem Durchmesser, einem Sonnenrad (S3) mit großem Durchmesser, einem dritten Planetenradträger (PC3), der darin gemeinsam benutzt wird, und einem dritten Hohlrad (R3), das darin gemeinsam benutzt wird;  eine erste und eine zweite Kupplung (C1, C2), die ein Drehmoment des ersten Hohlrades (R1) an das Sonnenrad (S3) mit großem Durchmesser bzw. das Sonnenrad (S3') mit kleinem Durchmesser übertragen;  eine dritte und eine vierte Kupplung (C3, C4), die ein Drehmoment einer Antriebswelle (2) an den dritten Planetenradträger (PC3) bzw. das Sonnenrad (S3') mit kleinem...
Patent DE-102005029185-B4 (DE)
Title: Rutschfeste Glasoberfläche und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: JALETZKE STEPHAN
IPC: C03C27/06
Filed: 2005-06-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer rutschfesten Glasoberfläche, bei dem Glaskugeln mit einem Teil ihres Volumens in eine Glasoberfläche eingebracht werden, wobei die Glaskugeln in Ausnehmungen der Glasoberfläche befestigt werden.
Patent DE-102005037696-B4 (DE)
Title: Geldbörse für Münzen
Inventor: SVECHNIKOV VADYM
IPC: A45C1/10
Filed: 2005-08-10
Granted: 2008-07-03
Abstract: Geldbörse für Münzen, bestehend aus
einem Körper
(1) mit Zellen (2) für
die Münzen
(5), wobei jede Zelle (2) eine Feder (3) und eine Andruckplatte
(4) aufweist und die Größe jeder
Zelle (2) jeweils der Münzgröße eines
bestimmten Wertes entspricht, wobei die Geldbörse mit einem Display (8, 9)
ausgestattet ist, welches die Summe aller in der Geldbörse befindlichen
Münzen
(5) anzeigt und/oder einen aus der Geldbörse entnommenen Beträg, sowie
mit einem Rechner (18) und einer Energiequelle (19), dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper
(1) aus einzelnen trennbar miteinander verbundenen Zellen (2) zusammengesetzt
ist, die Zellen (2) mit Vorsprüngen
(13) versehen sind, welche zur Identifizierung der in der jeweiligen Zelle
(2) befindlichen Münzart
geeignet sind, auf Seitenwänden
des Körpers
(1) unterhalb der Münzentnahmestelle
Displays (12) angeordnet sind, welche die Anzahl der in der jeweiligen
Zelle (2) befindlichen Münzen
(5) anzeigen jeweils ein Display (8) für die Anzeige der Gesamtsumme in
der...