baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308531-B4 (DE)
Title: Hardwareimplementierte verlustfreie Seitendatenkomprimierungseinrichtung/-dekomprimierungseinrichtung
Inventor: CLOUTHIER SCOTT C
IPC: H04N1/64
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Anwendungsspezifische
integrierte Schaltung (ASIC) (202), die folgende Merkmale aufweist:  eine
Direktspeicherzugriffs-(DMA-)Entscheidungseinheit (304), um Farbebenendaten
syntaktisch zu analysieren, wobei die Daten jeder Farbebene an einen
jeder Farbebene zugeordneten DMA (306–310) gesendet werden;  eine
Komprimierungseinrichtung (312), um Farbebenendaten von dem jeder
Farbebene zugeordneten DMA zu empfangen und um Farbdaten in Läufen, Keimreihenkopien und
Literalen zu komprimieren, wodurch komprimierte Daten gebildet werden;  eine
Dekomprimierungseinrichtung (318), um die komprimierten Daten zu
dekomprimieren, wobei die Dekomprimierungseinrichtung folgende Merkmale
aufweist:  einen Dekomprimierungseinrichtungskern (504), um
eine Datendekomprimierung zu leiten; und  eine Zustandsmaschine
(600), die in dem Dekomprimierungseinrichtungskern (504) arbeitet,
um Läufe,
Keimreihenkopien und Literale zu erkennen und zu dekomprimieren.
Patent DE-10321675-B4 (DE)
Title: Lufteinlasssystemstruktur für ein Motorrollerfahrzeug
Inventor: SONODA YUJI
IPC: F02M35/16
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-06-02
Abstract: Lufteinlasssystemstruktur
zum Zuführen
von Luft zu einer Motoreinheit (21) eines Motorrollers (10), in
dem die Motoreinheit (21) auf einen Karosserierahmen (40) abgestützt ist
und ein vorderer Karosserieabschnitt mit einer Verkleidung abgedeckt
ist, wobei die Verkleidung breiter ist als der Karosserierahmen
(40), um einen Raum in Fahrzeugbreitenrichtung zwischen dem Karosserierahmen
(40) und der Verkleidung zu bilden, und wobei eine Luftfiltereinheit
(101) in den Raum untergebracht ist.
Patent DE-10323509-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter
Inventor: KIM HYUNG-JIN
IPC: F04B39/00
Filed: 2003-05-24
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kolbenverdichter,
umfassend:  ein Gehäuse
(110) mit einem Gassaugrohr (SP) und einem Gasablaßrohr (DP);  eine
Rahmeneinheit (120), die in dem Gehäuse (110) eingerichtet ist;
und  eine Verdichtungseinheit (140), umfassend einen Zylinder (141),
der in der Rahmeneinheit (120) eingerichtet ist und mehrere Schlitze
(141a) aufweist, die in längs
verlaufender Richtung auf seiner äußeren Umfangsfläche ausgebildet sind,
einen Kolben (142), der mit einem Kolbenmotor (130) so verbunden
ist, daß er
linear im Zylinder (141) hin- und herbewegt
wird, und mehrere Durchgangslöcher
(142a) aufweist, die an seiner Außenseite ausgebildet sind und
mit den Schlitzen (141a) in Verbindung stehen, und umfassend ein
Saugschalldämpferglied
(143), das an einer äußeren Umfangsfläche des
Zylinders (141) eingerichtet ist.
Patent DE-10328300-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag für Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verstellbeschlag
für Kraftfahrzeugsitz,
insb. Neigungsverstellbeschlag für
dessen Rückenlehne,
bei dem ein einem festen Sitzbereich zugeordneter, fester Beschlagteil
(1) und ein einem beweglichen Sitzbereich zugeordneter, drehverstellbarer
Beschlagteil (2) über
eine Drehverstellvorrichtung miteinander verbunden sind, wobei eine
die Lage beider Beschlagteile (1; 2) zueinander bestimmende, als
Taumelgetriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen
ist und die Drehverstellvorrichtung ein angetriebenes Drehverstellglied
(3) sowie einen um eine Drehachse (10) verdrehbaren Exzenter (4) aufweist,
der einen Exzenterring (4c) und zwei diesen bereichsweise überdeckende,
gegeneinander geneigte, um die Drehachse (10) gekrümmte Keilsegmente
(4a; 4b) aufweist, deren breite Stirnseiten von einer Feder (5)
auseinander gedrückt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterring (4c) mit
radialem Spiel auf einer Gleitlagerbuchse (7) verdrehbar ist, die
eine äußere, Teflon
aufweisende Tragschicht aufweist und die einen Durchzug (2b) des
einen Beschlagteils (2) umgreift, der einen Bund (3b) des angetriebenen
Drehverstellglieds (3)  drehbar lagert, wobei das Drehverstellglied
feste Mitnehmer (3b; 3c) aufweist, die zur...
Patent DE-10329259-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteil für Kraftfahrzeuginnenräume und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHOLLMEYER HOLGER
IPC: B29C44/06
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Kunststoffformteil,
insbesondere Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuginnenräume, das
eine als Dekoroberfläche
dienende Gießhaut
aus Polyurethan und einen Träger
aufweist, wobei die Gießhaut
zumindest bereichsweise hinterschäumt ist mit einem Schaum, der
die Gießhaut
mit dem Träger
verbindet, und wobei rückseitig an
der Gießhaut
ein mit der Gießhaut
aus einem Stück
bestehendes, am Träger
anliegendes Dichtungsprofil angeformt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtungsprofil (3) zwei zwischen der Gießhaut (2)
und dem Träger
(1) gebildete geschlossene Kammern voneinander trennt, wobei die
zwei Kammern mit unterschiedlichen Materialien gefüllt sind
zur Realisierung bereichsweise unterschiedlicher haptischer Eigenschaften
an der Dekoroberfläche, wobei
in mindestens einer der zwei Kammern ein an der Gießhaut (2)
anliegendes Schubweichgewirke (6) angeordnet ist.
Patent DE-10329997-B4 (DE)
Inventor: ROTH STEFAN
IPC: B60C11/16
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-02-15
Abstract: An anti-skid spike which may be applied to an embedded opening on a running surface of, for example, a tire, having an insert piece and a base body with a molded flange and a recess for housing the insert piece. According to this invention, material and shape combinations not previously applied or possible can be achieved, whereby a housing selection is formed on the base body, at least partly enclosed by at least one sleeve piece and, in an assembled state, the sleeve piece is arranged at least partly in the region around the recess.
Patent DE-10330841-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung mit Latentwärmeeffekt zum Beschichten von textilen Stoffen und ein Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIN YEN-HSI
IPC: D06M13/188
Filed: 2003-07-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Zusammensetzung mit Latentwärmeeffekten zum Beschichten von textilen Stoffen, wobei die Zusammensetzung folgendes umfaßt: ein (1) Teil eines polymeren Bindemittels; eine wäßrige Lösung von hydrophilen Mikrokapseln, die hydrophile Mikrokapseln mit einer Hülle aus einem Polymer enthält, das aus wassergetragenem Polyurethan und einem lipophilen Monomeren, das ein Isocyanatsalz ist, polymerisiert ist, wobei die wäßrige Lösung der hydrophilen Mikrokapseln 1 bis 40 Teile an hydrophilen Mikrokapseln enthält, wobei die hydrophilen Mikrokapseln ein Phasenwechselmaterial umhüllen, das ein Carbonsäureester, ein Alkyl- oder aromatischer Kohlenwasserstoff, eine gesättigte oder ungesättigte C6-C30-Fettsäure, ein aliphatischer Alkohol, ein aliphatisches C6-C30-Amin, ein Ester, ein natürliches oder synthetisches Wachs, ein halogenierter Kohlenwasserstoff und/oder eine Mischung davon ist; ein Verdickungsmittel, wobei das Gewicht des Verdickungsmittels zwischen 2% und 12% des Gewichts der hydrophilen Mikrokapseln beträgt; und Wasser, wobei der prozentuale Gewichtsanteil an Wasser zwischen 30% und 70% des Gesamtgewichts der Zusammensetzung ausmacht.
Patent DE-10338517-B4 (DE)
Title: Zielpunkt-Anzeigeinstrument
Inventor: KANEKO KENJI
IPC: G01J5/08
Filed: 2003-08-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Zielpunkt-Anzeigeinstrument
(1) zum visuellen Wahrnehmen einer Visierlinie, wobei das Zielpunkt-Anzeigeinstrument
(1) folgendes umfaßt:  eine
Kollimatorlinse (5);  zwei Lichtquellen (3, 4), die derart angeordnet
sind, daß die optischen
Achsen (3a, 4a) der Lichtquellen (3, 4) einander auf einer optischen
Achse (5a) der Kollimatorlinse (5) bei einem Brennpunkt (5f) der
Kollimatorlinse (5) schneiden;  einen Antriebsstromkreis (9)
zum Steuern der Lichtemissionen der beiden Lichtquellen (3, 4) unabhängig voneinander;
und  eine Lichtabschirmungsplatte (7) mit einem Schlitz (7a),
die zwischen dem Brennpunkt (5f) und den Lichtquellen (3, 4) derart
angeordnet ist, daß Lichtstrahlen,
die von einer jeden der beiden Lichtquellen (3, 4) derart ausgesandt
werden, daß sie
sich in einem Bereich zwischen den optischen Achsen (3a, 4a) ausbreiten,
den Schlitz (7a) passieren, während
andere Lichtstrahlen, die von einer jeden der beiden Lichtquellen
(3, 4) ausgesandt werden, von der Lichtabschirmplatte (7) abgeschnitten
werden, um zu verhindern, daß diese
anderen Lichtstrahlen sich...
Patent DE-10339559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lagebestimmung von Bauelementträgern
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: H01L21/58
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Lagebestimmung von Bauelementträgern, dadurch gekennzeichnet,
daß  A
vor der Chipmontage auf dem Trägerband
eine magnetische und/oder hochfrequenzstörende Markierung aufgebracht
wird, die sich auf jeden IC-Träger
erstreckt,  B nach der Chipmontage oder nach dem Vereinzeln
die Markierung zur Bestimmung der räumlichen Lage herangezogen
wird.
Patent DE-10342495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einzentrieren von vorverzahnten Werkstücken auf Verzahnungsfeinbearbeitungsmaschinen
Inventor: GRAF JÜRG
IPC: B23F23/12
Filed: 2003-09-12
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Einzentrieren von Zahnlücken von vorverzahnten Werkstücken (1), welche in Serienproduktion nacheinander zur Feinbearbeitung auf einer Werkstückspindel (2) einer Verzahnungsfeinbearbeitungsmaschine gespannt werden, wobei beim Einrichten der Maschine ein Lernzyklus mit einem zentrisch vorpositionierten oder bereits geschliffenen Einricht-Werkstück durchgeführt wird zur Bestimmung eines Sollwerts einer Zahnlückenmitte des Einricht-Werkstücks, wobei vor einem Bearbeitungszyklus des zu bearbeitenden, in der Maschine eingespannten Werkstücks die Winkellage seiner Zahnflanken gemessen und das zu bearbeitende Werkstück nach Massgabe des Sollwerts einzentriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Massgabe von mindestens einem auf einem Fehlertrendverhalten der Maschine basierenden Kriterium automatisch ein erneuter Lernzyklus durchgeführt wird, wobei als neues Einricht-Werkstück ein soeben gefertigtes, nach seinem Bearbeitungszyklus noch unverändert eingespanntes Werkstück verwendet wird, wobei diese erneuten Lernzyklen in Intervallen wiederholt werden.
Patent DE-10343128-B4 (DE)
Title: Ablegbares Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NANIA ADRIAN
IPC: B60J1/18
Filed: 2003-09-18
Granted: 2009-06-10
Abstract: Ablegbares Dach für ein Kraftfahrzeug mit einer Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend:  ein Dachteil (24), insbesondere ein Dachteil (24) mit einer Heckscheibe (22);  einen schwimmenden Spriegel (28), der an das Dachteil (24) angebunden ist, wobei der schwimmende Spriegel (28) bei aufgerichtetem Dach (20) eine angehobene Stellung und bei abgelegtem Dach (20) eine abgesenkte Stellung einnimmt, und  eine Befestigungsvorrichtung (40) zur Anbindung des schwimmenden Spriegels (28) an die Kraftfahrzeugkarosserie (10), wobei die Befestigungsvorrichtung (40) einen Grundabschnitt (46) umfaßt, der an der Fahrzeugkarosserie (10) anbringbar ist und einen Einstellabschnitt (42, 44), der an den schwimmenden Spriegel (28) angebunden ist, wobei der Einstellabschnitt (42, 44) zur Einstellung der angehobenen Stellung des schwimmenden Spriegels (28) relativ zu dem Grundabschnitt (46) beweglich ist.
Patent DE-10345525-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Musters von Strukturelementen auf einer Photomaske
Inventor: HAFFNER HENNING
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Musters (10) von opaken oder semitransparenten
Strukturelementen (20, 20') auf einer Photomaske (1), wobei das
Muster (10) einen Randbereich (60) aufweist, der von einer transparenten
Fläche
(40) oder einer größere transparente
Bereiche besitzenden Fläche
auf der Photomaske umgeben ist, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines mit wenigstens einer opaken (16) und/oder semitransparenten
Schicht (14) und einer photoempfindlichen Schicht (18) bedeckten
Maskensubstrates (12),  – Belichten
(28) der photoempfindlichen Schicht (18)  a) mit dem Muster
(10), wobei das Muster (10) periodisch angeordnete und linienförmig, rechteckförmig oder
quadratisch ausgebildete Strukturelemente (20, 20') aufweist, welche
jeweils eine identische Breite (23) und einen Gitterabstand (74)
von einem benachbarten Strukturelement des Musters besitzen,  b)
mit einer Vielzahl weiterer Strukturelemente (70) in einer unmittelbaren
Umgebung des Randbereiches (60) des belichteten Musters (10), welche
zusammen ein weiteres periodisches Muster bilden, wobei die Breiten
und Abstände benachbarter
Strukturelemente in Abhängigkeit
von...
Patent DE-10354465-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-11-21
Granted: 2014-07-17
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, an dessen abspritzseitigem Ende zumindest eine Abspritzöffnung (7) angeordnet ist, und mit einem Dichtelement (38), welches das Brennstoffeinspritzventil (1) gegen einen Zylinderkopf. der Brennkraftmaschine abdichtet,  wobei das Dichtelement (38) das abspritzseitige Ende des Brennstoffeinspritzventils (1) umgibt, wobei ein Radialabschnitt (40) das abspritzseitige Ende des Brennstoffeinspritzventils (1) radial umgibt und ein Axialabschnitt (39) das abspritzseitige axiale Ende des Brennstoffeinspritzventils (1) umgibt und dabei den Bereich um die zumindest eine Abspritzöffnung (7) durch zumindest eine Öffnung (41) ausnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest ein Teil des Axialabschnitts (39) durch einen Spalt (46) vom abspritzseitigen axialen Ende des Brennstoffeinspritzventils (1) getrennt ist,  und dass der Spalt (46) sich ausschließlich radial erstreckt und sich zwischen einem abspritzseitigen Ende des Ventilsitzkörpers (5) und dem Radialabschnitt (40) befindet.
Patent DE-10355250-B4 (DE)
Title: Method for determining leaks of a pressure fluid in a pressure actuated machine using a mathematical equation relating pressure and flow volume and comparing actual values to a reference value
Inventor: BREDAU JAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2003-11-26
Granted: 2005-09-01
Abstract: The method determines leaks in a machine (1) with a fluid actuator (2) in which is located a moveable member (3). This is moved by the actuator through a pressure medium in a working motion. The pressure medium is provided from a pressure medium chamber (6). A pressure sensor (14) arranged in supply lines (5,8,9) between the chamber and the actuator detects the pressure of the medium. A deviation indicates loss of pressure medium. A flow volume sensor (16) in the feed lines detects the flow volume of the fluid pressure medium during the working motion of the moveable member (3). A physical equation relates the pressure measurement value and the flow volume value. In normal operation without any leakage, the coefficients of the equation are matched to the machine to tune this to the actual working motion of the moveable member. When the measured pressure value or flow volume value deviates from a reference value at a given position of the moveable member, or if the position or speed of the member, derived from the equation, deviates from a reference value, leakage of the pressure medium is determined. - Independent claims also cover an apparatus for carrying out the method.
Patent DE-10392396-B4 (DE)
Title: Interferometer
Inventor: KAUPPINEN JYRKI
IPC: G01J3/453
Filed: 2003-03-20
Granted: 2008-10-30
Abstract: Interferometer
mit mindestens einem Strahlteiler (10), einem Endspiegel (11) zum
Rückführen der
Lichtbündel
(S2, S3), und mehreren Spiegeln (12, 13, 14, 15) zum Reflektieren
der Lichtbündel
(S2, S3) zwischen dem Strahlteiler (10) und dem Endspiegel (11),
dabei sind einige der genannten Spiegel (12, 13, 14, 15) auf einem stabilen
Aufbau (17) montiert, der um eine Achse (A) drehbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die genannten Spiegel aus mindestens einem
Planarspiegelsatz bestehen, der zwei Planarspiegel (12, 13) und
zwei Winkelspiegel (14, 15) enthält,
letztere sind Planarspiegel und so angeordnet, dass ein Strahlverlauf
des jeweiligen Lichtbündels
(S2, S3), das auf den Winkelspiegel (14, 15) trifft, abgelenkt wird, dass
die Lichtbündel
(S2, S3), die vom Strahlteiler (10) von mindestens einem Planarspiegelsatz
(12, 13) zu den Winkelspiegeln (14, 15) reflektiert werden, zum
Endspiegel (11) und zurück
zum Strahlteiler (10) gelenkt werden, und dass der Strahlteiler
(10), der Planarspiegelsatz (12, 13) sowie der Endspiegel (11) auf...
Patent DE-19511841-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
Inventor: STECHER ROLAND
IPC: A45C3/00
Filed: 1995-03-31
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verpackungsbehälter für kleine
Gegenstände,
insbesondere Schmuckgegenstände,
aus mindestens einem Behälterteil
mit einem den Gegenstand aufnehmenden, zweiteiligen Futtergehäuse, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Behälterteil
eine massive Platte (1') ist bzw. die Behälterteile massive Platten (1,
2) sind und daß der
Hohlraum 3, 4 zumindest in der einen Platte (1', 1, 2) gebildet
ist und eine den Gegenstand (9) aufnehmendes Futtergehäuse (5,
6) aufweist.
Patent DE-19624856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Befüllvolumens eines befüllbaren Gegenstandes
Inventor: GUENTHER ADOLF
IPC: G01F17/00
Filed: 1996-06-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
in Form eines Handkoffers zur Messung des Befüllvolumens eines befüllbaren Gegenstandes
(17), umfassend eine über
Steuer und/oder Signalleitungen in Verbindung mit einer Druckmittelquelle (3),
mit Ventilen (4–8)
und einem Drucksensor (10) stehende Steuer- und Auswerteeinrichtung
(2) zur Steuerung der Vorrichtung und zur Bestimmung des Befüllvolumens,  und
wenigstens eine Druckleitung (11), die die Druckmittelquelle (3) über ein
erstes Absperrventil (4) und wenigstens einen Druckmittelbehälter (12,
13, 14) mit einem zweiten Absperrventil (5) verbindet,  wobei
der Drucksensor (10) in der Druckleitung (11) zwischen dem ersten
Absperrventil (4) und dem zweiten Absperrventil (5) angeordnet ist,
und wobei die Vorrichtung über
eine weitere Druckleitung (15) mit einer Gehäuseöffnung des bezüglich seines
Befüllvolumens
zu vermessenden Gegenstandes (17) druckdicht verbindbar ist, welche weitere
Druckleitung (15) an das zweite Absperrventil (5) der Vorrichtung
und mittels eines Verbindungselementes (16) an der Gehäuseöffnung angeschlossen
wird.
Patent DE-19625630-B4 (DE)
Title: Manipulator für ein Endoskop
Inventor: TAKAHASHI HISAKI
IPC: G02B23/24
Filed: 1996-06-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: Manipulator für den flexiblen vorderen Abschnitt (3) eines Endoskops (8), mit einem in einem Bedienteil (2) des Endoskops (8) vorgesehenen drehbaren Rad (5), um das ein biegsames Zugseil (7) geführt ist, welches mit einem Ende an dem Rad (5) befestigt ist und zum ferngesteuerten Biegen des flexiblen vorderen Abschnitts (3) dient, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugseil aus geflochtenen nicht-metallischen Fasern besteht und daß mindestens der um das Rad (5) herumgeführte Teil des Zugseils (7) mit einer Hülle aus verflochtenen feinen Metalldrähten versehen ist.
Patent DE-19640809-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SHINO TOSHIKAZU
IPC: F02D43/00
Filed: 1996-10-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, wobei der Motor (1) einen Katalysator (14) zur Abgasreinigung
aufweist, sowie Vorrichtungen (7,16,S3) zur Zufuhr einer Kraftstoffmenge
zu dem Motor (1) entsprechend einem stöchiometrischen Luft/Kraftstoft-Verhältnis aufweist,
und die Steuervorrichtung aufweist:  eine Vorrichtung (3,15,17,23)
zum Erfassen der Temperatur des Motors (1);  eine Vorrichtung
(16,S32) zur Beurteilung aus der Motortemperatur, ob sich der Motor
in einem kalten Zustand befindet;  eine Vorrichtung (16,21,S36)
zur Erfassung, ob sich der Motor (1) im Leerlauf befindet oder nicht;  eine
Regelungsvorrichtung (16,S13–S23)
zur Regelung des Luft-Kraftstoffverhältnisses
des Motors (1) auf einen Zielwert,   eine Vorrichtung (16,S11)
zur Deaktivierung der Regelungsvorrichtungen (16,S13–S23) solange
ein kalter Motorzustand festgestellt wird, und  eine Vorrichtung
(16,S43) zur Verringerung der Kraftstoffmenge gegenüber einer
einem stöchiometrischen
Gemisch entsprechenden Kraftstoffmenge, solange Nichtleerlauf, ein
kalter Motorzustand und Deaktivierung der Regelungsvorrichtungen
(16,S13–S23)
festgestellt werden.
Patent DE-19723364-B4 (DE)
Inventor: EFF ULRICH
IPC: G01F1/58
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-09-14
Abstract: The magnetic coupling is provided for a water meter or the like. The coupling has two magnets (4,5) which rotate on either sides of a dividing wall between the measuring part and the analysis and display part. The magnets are surrounded by magnet protective rings (9). The magnets are covered by a closing disc (10,11) on the sides applied to the respective counter-coupling parts. Preferably, the protective ring surrounds the stepped cover wall (6) of the measuring part (1) and the stepped base wall (7) of the counter mechanism (3). Two protective rings may be provided on both sides of the same dividing wall.
Patent DE-19731272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Polstern oder dergleichen
Inventor: POCH HEIKE
IPC: A47L11/03
Filed: 1997-07-22
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Reinigung von Polstern (2) oder dergleichen mit einer angetriebenen
Bürste
(8), gekennzeichnet durch einen zum Abtragen durch die Bürste (8)
in der Vorrichtung (1) angeordneten Reinigungsmittelvorrat, wobei
die Vorrichtung (1) einen Saugkanal (3) aufweist mit einer wahlweise
zu- bzw. abschaltbaren Absaugung, wobei weiter das Reinigungsmittel
(19) in den Saugkanal (3) einsetzbar ist.
Patent DE-19781449-B4 (DE)
Title: Control lever for valve gear mechanism of IC engine - has U=shaped noncut metal sheet with lower wall having downwardly opening recesses arranged to contain and securely hold crosshead shoe of valve shaft
Inventor: SPEIL WALTER
IPC: F01L1/18
Filed: 1997-07-10
Granted: 2005-01-20
Abstract: The control lever is formed as a non-cut shaped metal sheet, which has a lower wall (12) in the region (2) next to the valve. The lower wall is connected to two side walls (5,6), to form a U-shape, which opens upwards. The lower wall has recesses (13) opening downwards, to contain and securely retain a crosshead shoe (14). The volume and shape of the shoe and the recess are matched together so that the shoe can swing undisturbed in the recess and effect a connected displacement of the valve shaft (11).
Patent DE-19812194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Teig-Rohlingen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C9/08
Filed: 1998-03-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zur Übergabe
von Teig-Rohlingen, insbesondere von Brezel-, Hörnchen- oder Semmel-Rohlingen, die in
einer Formvorrichtung hergestellt worden sind, an eine Weiterbearbeitungsstation,
insbesondere einen Gärgutträger, mittels
einer Abziehanordnung (2), die die Teig-Rohlinge (1) einer Stauanordnung
(3) in Form eines angetriebenen, mindestens zwei Rollen umschlingenden
Staubandes (4) zuführt
und sie auf ihr ablegt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der
Stauanordnung (3) in einer parallel zu ihr verlaufenden Ebene eine Absetzanordnung
(6) verschiebbar gelagert ist, die aus mindestens zwei Rollen (8,
8') und aus einem diese Rollen umschlingenden Absetzband (7) besteht,
dass unterhalb der Absetzanordnung (6) der Gärgutträger (9) in einer parallel zu
ihr verlaufenden Ebene angeordnet ist und dass der Abstand zwischen
Absetzanordnung (6) und Gärgutträger (9)
sowie die Verschiebegeschwindigkeit der Absetzanordnung (6) derart
gewählt
sind, dass ein Wenden der Teig-Rohlinge um 180° bei der Übergabe zum Gärgutträger (9)
erfolgt.
Patent DE-19812747-B4 (DE)
Title: Konstruktionselement mit armiertem Stützkern
Inventor: POTT RICHARD
IPC: B32B29/08
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: Konstruktionselement, bestehend aus einem hohlraumbildenden, keramikgefüllten Skelett und Decklagen aus faserverstärktem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass ein hohlraumbildendes Skelett in Wabenform mit einer kunstharzgebundenen Kernfüllung aus keramischem Leichtgranulat mit Dacklagen aus kunstharzimprägnierten, parallel orientierten, das Gelege bildenden Faserbündeln zur Erzielung das Doppel-T-Trägereffektes versehen ist.