baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215261-B4 (DE)
Title: Stecker für ein hydraulisches Kupplungssystem
Inventor: SAINTON DENIS
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-08-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Stecker zum Ausbilden einer Steckverbindung für ein hydraulisch betätigbares Kupplungssystem, wobei der Stecker (12) zum druckdichten Führen einer Hydraulikflüssigkeit zumindest teilweise in einer Buchse (20) der Steckverbindung anordbar und dort fixierbar ist, wobei der Stecker (12) einen Grundkörper (10) mit einem Dichtbereich (14) aufweist, an welchem Dichtbereich (14) ein Dichtelement (22) zum Abdichten des Steckers (12) gegen die Buchse (20) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (22) ausgebildet ist durch Urformen eines Dichtmaterials auf dem Dichtbereich (14) des Grundköpers (10) und wobei der Grundkörper (10) eine Nut (16) aufweist, welche die Position des Anordnens des Dichtmaterials bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (12) wenigstens einen Durchlass (18) aufweist, welcher in der Nut (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015107052-B4 (DE)
Title: Haushaltseinrichtung umfassend ein Gargerät und ein Kochgeschirr
Inventor: LUTHE WINFRIED
IPC: A47J27/04
Filed: 2015-05-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Haushaltseinrichtung (1), umfassend ein Gargerät (2) und ein innerhalb des Gargeräts (2) positioniertes Kochgeschirr (3), das Gargerät (2) umfassend- einen von Garraumwänden (4) umschlossenen Garraum (5),- mindestens eine Dampfquelle zur Erzeugung eines Dampfvolumenstroms, sowie- mindestens eine Dampfleiteinrichtung (9) zur Leitung zumindest eines Teils des Dampfvolumenstroms,das Kochgeschirr (3) umfassend- mindestens eine Dampfaufnahmeeinrichtung (12) zur Aufnahme mindestens eines Teils des Dampfvolumenstroms,wobei in einem Betriebszustand der Haushaltseinrichtung (1) die mindestens eine Dampfaufnahmeeinrichtung (12) und die mindestens eine Dampfleiteinrichtung (9) derart strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, dass ein ausgehend von der Dampfquelle in die Dampfleiteinrichtung (9) eingeleiteter Dampfvolumenstrom mittels der Dampfleiteinrichtung (9) zu der Dampfaufnahmeeinrichtung (12) leitbar ist,wobei in einem Ruhezustand der Haushaltseinrichtung (1) die mindestens eine Dampfaufnahmeeinrichtung (12) und die mindestens eine Dampfleiteinrichtung (9) voneinander getrennt sind,wobei mindestens ein Betätigungsmittel (17) vorgesehen ist, mittels dessen zumindest bei einem Übergang der Haushaltseinrichtung (1) von ihrem Ruhezustand in ihren Betriebszustand die mindestens eine Dampfaufnahmeeinrichtung (12) und die mindestens eine Dampfleiteinrichtung (9) selbsttätig derart miteinander verbindbar sind, dass die Haushaltseinrichtung (1) anschließend in ihrem Betriebszustand vorliegt,und wobei das Betätigungsmittel (17) mindestens ein Antriebselement umfasst, das mit der Dampfleiteinrichtung (9) und/oder der Dampfaufnahmeeinrichtung (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Betätigungsmittel (17) mittels Aufbringen einer Temperaturveränderung zwischen seiner Ruhestellung und seiner Betriebsstellung bewegbar ist, wobei das mindestens eine Antriebselement zumindest teilweise von einer Formgedächtnis-Legierung, vorzugsweise von einer Nickel-Titan-Legierung, gebildet ist.
Patent DE-102015108917-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für rauch- und/oder brandschutzvorhang sowie damit versehener rauch- und/oder brandschutzabschluss
Inventor: MEIER DMITRIJ
IPC: A62C2/10
Filed: 2015-06-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Um einen besonders einfachen und kostengünstigen Rauch- und/oder Brandschutzabschluss zu schaffen, schafft die Erfindung eine Führungsschiene (18) zur seitlichen Führung eines flexiblen Rauch- oder Brandschutzvorhangs (12), der lediglich im Brandfall Bereiche eines Bauwerks zur Vermeidung einer Rauch- und/oder Brandausbreitung trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (18) einen Innenprofilbereich (30) und einen den Innenprofilbereich (30) umgebenden Außenprofilbereich (32) aufweist, wobei der Innenprofilbereich (30) und der Außenprofilbereich (32) einteilig aus einem einzelnen Metallblech (28) gebildet sind.
Patent DE-102015111176-B4 (DE)
Title: Modulares Regalsystem
Inventor: HUNGER JOHANN
IPC: A47B87/02
Filed: 2015-07-10
Granted: 2019-04-11
Abstract: Modulares Regalsystem aus einzelnen selbstragenden Möbelelementen (10, 20; 110, 120; 210, 220; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90), die jeweils an ihrer Oberseite (11, 21), an ihrer Unterseite (12; 22) und mindestens einer weiteren Seitenwand (13, 14; 23, 24) Durchbrüche (112, 114; 122, 124; 132, 134; 142, 144) aufweisen und mittels wenigstens eines durch die Durchbrüche (112, 114; 122, 124; 132, 134; 142, 144) greifenden Verbindungselements (16, 17, 18; 19) lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seite des Möbelelements (10, 20; 110, 120; 210, 220; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90) jeweils wenigstens ein längsverlaufender, schlitzförmiger Durchbruch (112, 114; 122, 124; 132, 134; 142, 144) angeordnet ist, so dass benachbart zueinander angeordnete Möbelelemente (10, 20; 110, 120; 210, 220; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90) sich in mehreren Verschiebungs- und Verdrehungs-Position zueinander in Deckung bringen und mittels des Verbindungselements (16, 17, 18; 19) in einer Position fixieren lassen.
Patent DE-102015215303-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensationsring sowie Lagerring mit dem Temperaturkompensationsring
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C27/06
Filed: 2015-08-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Temperaturkompensationsring (1), der ausgebildet ist, um eine temperaturbedingte Abstandsänderung zwischen zwei Bauteilen (2, 3) auszugleichen, umfassend:einen Grundkörper (4) aus einem elastischen Material;wobei wenigstens eine Oberfläche (5) des Grundkörpers (4) zumindest abschnittsweise ausgebildet ist, um eine Reibung in axialer Richtung zwischen dem Temperaturkompensationsring (1) und einer Anlagefläche (6), an der der Temperaturkompensationsring (1) anliegen kann, zu reduzieren,wobei der Temperaturkompensationsring (1) an seiner Oberfläche (5) wenigstens eine Nut (13) aufweist, die ausgebildet ist, um einen Schmierstoff aufzunehmen; undwenigstens einen Verstärkungskörper (61), der aus einem härteren Material hergestellt ist als der Grundkörper (64), wobei die wenigstens eine Nut (13) in dem Verstärkungskörper (61) angeordnet ist.
Patent DE-102015224098-B4 (DE)
Title: Schienensystem und Fahrzeug mit einem derartigen Schienensystem
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: B60R5/00
Filed: 2015-12-02
Granted: 2020-11-19
Abstract: Schienensystem zur verschieblichen Führung wenigstens eines Einbauteils (6) in einem Fahrzeug (1), wobei das Schienensystem zumindest eine Führungsnut (7) zur verschiebbaren Lagerung eines mit dem wenigstens einen Einbauteil (6) verbundenen oder verbindbaren Nutensteins (10, 11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungsnut (7) zwei in Richtung derselben sowie achsparallel nebeneinander verlaufende Führungsabschnitte (7a, 7b) für einen ersten und einen zweiten Nutenstein (10, 11) ausbildet, welche Nutensteine (10, 11) separat und unabhängig voneinander sowie mit Abstand aneinander vorbei innerhalb der Führungsnut (7) längsverschiebbar geführt sowie mit separaten Einbauteilen (6) verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102016001432-B4 (DE)
Title: Set bestehend aus mindestens zwei Behältern mit jeweils unterschiedlichen Innenvolumina
Inventor: BISCHOFF SEBASTIAN
IPC: B65D21/02
Filed: 2016-02-10
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set (1) bestehend aus mindestens zwei Behältern (2) mit jeweils unterschiedlichen Innenvolumina, wobei die Öffnungsquerschnitte (4) aller Behälter (2) des Sets (1) identisch sind. Um ein derartiges Set (1) bereit zu stellen, das sich durch eine platzsparende Stapelbarkeit sowie eine einfache Entstapelbarkeit auszeichnet, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass auch die Böden (5) aller Behälter (2) des Sets (1) identisch sind und mindestens ein Wandabschnitt (6) des jeweiligen Mantels (7) aller Behälter (2) des Sets (1) jeweils – einen Geradenabschnitt (15), in dem der mindestens eine Wandabschnitt (6) in jeder zu einer Hochachse (8) des Behälters (2) parallelen Aufrissebene zwei zu dem Öffnungsquerschnitt (4) hin divergierende Spurgeraden hinterlässt, die jeweils mit der Hochachse (8) einen Winkel (α) von mindestens 2 Grad, vorzugsweise einen Winkel zwischen 2 Grad und 5 Grad, einschließen und – einen sich aus zwei Bogenabschnitten zusammensetzenden Übergangsabschnitt (16), dessen Schnittkurve mit jeder zu der Hochachse (8) des Behälters (2) parallelen Aufrissebene tangential sowohl in den Geradenabschnitt (15) als auch in eine jeweilige Schnittkurve des Bodens (5) übergeht, wobei ein an den Geradenabschnitt (15) angrenzender Bogenabschnitt einen größeren Radius besitzt als ein an den Boden angrenzender Bogenabschnitt und die beiden Bogenabschnitte tangential ineinander übergehen, aufweist.
Patent DE-102016006478-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschinen
Inventor: EHLERS GUIDO
IPC: F02D15/02
Filed: 2016-05-25
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), die wenigstens einen in einem Zylinder linear zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt verlagerbaren Kolben (3) sowie eine Stelleinrichtung (8) zum Einstellen eines bestimmten Verdichtungsverhältnisses in dem Zylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Fehlfunktion der Stelleinrichtung (8) der Kolben (3) in dem Zylinder in eine von dem oberen Totpunkt beabstandete Position verlagert wird, wobei das Verlagern des Kolbens (3) durch Antreiben einer Kurbelwelle (2) der Brennkraftmaschine (1) mittels einer elektrischen Maschine erfolgt.
Patent DE-102016014280-B4 (DE)
Title: Anschweißbare FBG-Dehnungssensoranordnung
Inventor: MAUL JOCHEN
IPC: G01L1/24
Filed: 2016-11-30
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine FBG-Dehnungssensoranordnung (1) mit einem Sensorträger (4) aus Stahlblech und wenigstens einem darauf befestigten FBG-Dehnungssensor (2), wobei der FBG-Dehnungssensor (2) eine optische Faser mit zwei Endabschnitten aufweist, zwischen denen wenigstens ein Bragg-Gitter vorgesehen ist. An jedem der Endabschnitte ist eine optische Signalleitung (3a, 3b) zur Weiterleitung des Messsignals angekoppelt. Weiterhin ist eine Schutzabdeckung (5) vorgesehen ist, die folgende Merkmale aufweist: Entlang der optische Faser ist die Schutzabdeckung (5) dünn und schmal ausgebildet und mit dem Sensorträger (4) verklebt, so dass die optische Faser auf dem Sensorträger (4) fixiert ist. An jedem der beiden Endabschnitte der optischen Faser ist die Schutzabdeckung (5) vergrößert ausgeführt, sodass darunter ein Hohlraum ausgebildet ist. Die Ränder der Schutzabdeckung (5) sind mit dem Sensorträger (4) verklebt. In dem Hohlraum unter der vergrößerten Schutzabdeckung (5) ist ein elastischer Füllkörper (6) angeordnet, der die Koppelstelle schwingungsdämpfend einbettet.
Patent DE-102016014340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanzuntersuchung eines Messobjekts und Hochfrequenzeinheit eines Magnetresonanzgerätes
Inventor: ÖZEN ALI CAGLAR
IPC: G01R33/465
Filed: 2016-12-02
Granted: 2018-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Magnetresonanzuntersuchung eines Messobjekts beschrieben, wobei eine Messsequenz verwendet wird, bei der die Magnetresonanzantwort auf das Sendesignal während des Sendens gemessen wird. Es wird vorgeschlagen, ein dem Sendesignal korrespondierendes Korrektursignal zu erzeugen und zur Korrektur des Antwortsignals zu verwenden. Hierzu wird das Korrektursignal durch einen Phasenwert und einen Amplitudenwert moduliert. Der Phasenwert und der Amplitudenwert werden unter Verwendung eines jeweils aktuellen Zustandswerts des Messsignals automatisch und iterativ mittels eines Optimierungsverfahrens zur optimalen Korrektur des Antwortsignals angepasst. Weiter wird eine Hochfrequenzeinheit (1) beschrieben, mit der das erfindungsgemäße Verfahren ausführbar ist (vgl.).
Patent DE-102016102978-B4 (DE)
Title: Magnetischer Positionssensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-02-19
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung (100), die umfasst: – ein permanentmagnetisches Material (111), das sich entlang eines Pfads (181, 191) erstreckt, – einen ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102), der eingerichtet ist, um mindestens ein erstes Signal (201, 202) auszugeben und der beabstandet zum Material (111) angeordnet ist, – einen zweiten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102), der eingerichtet ist, um mindestens ein zweites Signal (201, 202) auszugeben und der beabstandet zum Material (111) und zum ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) angeordnet ist, – eine Auswerteeinheit (177), die eingerichtet ist, um basierend auf dem mindestens einen ersten Signal (201, 202) und dem mindestens einen zweiten Signal (201, 202) eine Relativpositionierung (109) des ersten Winkelmagnetfeldsensors (101, 102) und des zweiten Winkelmagnetfeldsensors (101, 102) gegenüber dem Material (111) parallel zu dem Pfad (181, 191) zu bestimmen, wobei die Magnetisierung (112) des Materials (111) eine Periodenlänge (115) aufweist, die entlang des Pfads (181, 191) variiert, wobei der erste Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) und der zweite Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) parallel zu einem weiteren Pfad (182) relativ bewegbar gegenüber dem Material (111) angeordnet sind, wobei eine Entfernung (151) zwischen dem ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) und dem zweiten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) parallel zu dem weiteren Pfad (182) größer als das Minimum der Periodenlänge (115) ist, bevorzugt mindestens doppelt so groß ist wie das Minimum der Periodenlänge (115) ist, besonders bevorzugt mindestens vierfach so groß ist wie das Minimum der Periodenlänge (115).
Patent DE-102016108207-B4 (DE)
Title: Hydraulisches steuersystem für ein automatikgetriebe mit einem modus eines in einer neutral-stellung gesperrten turbinenrades
Inventor: WHITMARSH BRIAN W
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-05-03
Granted: 2022-09-08
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) für ein Getriebe (14) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei das hydraulische Steuersystem (100) umfasst:ein Druckregel-Teilsystem (106) in Fluidverbindung mit einer Pumpe zum Liefern von Hydraulikdruckfluid;ein Handschaltventil (142) in direkter Fluidverbindung mit dem Druckregel-Teilsystem (106), wobei das Handschaltventil (142) durch einen Bediener des Kraftfahrzeugs (5) zwischen zumindest einer Parken-Stellung, einer Neutral-Stellung, einer Drive-Stellung (Fahr-Stellung) und einer Reverse-Stellung (Rückwärts-Stellung) bewegbar ist;eine Mehrzahl von Kupplungsregelventil-Baugruppen (130, 132, 134, 136, 138, 140) jeweils in direkter Fluidverbindung mit dem Druckregel-Teilsystem (106) und in Fluidverbindung mit dem Handschaltventil (142); undeine Mehrzahl von Kupplungen (A, B, C, D, E, F), die durch die Mehrzahl von Kupplungsregelventilen (130, 132, 134, 136, 138, 140) selektiv eingerückt werden,wobei ein erster Teilsatz (B, C, D, E) der Mehrzahl von Kupplungen (A, B, C, D, E, F) eingerückt wird, um einen Modus eines in einer Neutral-Stellung gesperrten Turbinenrades zur Verfügung zu stellen, wenn das Handschaltventil (142) in der Parken-Stellung oder in der Neutral-Stellung ist.
Patent DE-102016111075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Höhe eines Fluid-Pegels und hierfür geeignetes Mikroskop
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-06-16
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Höhe eines Fluid-Pegels einer in einem Mikroskop (10) angeordneten und mit einem Fluid (8) gefüllten Kammer (7), wobei ein auf der Oberfläche des Fluids (8) schwimmendes oberes Referenzobjekt (1) und ein auf dem Boden der fluidgefüllten Kammer (7) befindliches oder auf diesen Boden gesunkenes unteres Referenzobjekt (2) in die Kammer (7) eingebracht werden oder als Bestandteile der Kammer (7) ausgeführt sind,
 wobei die Kammer (7) in den Objektraum des mit einem Objektiv (6) ausgestatteten Mikroskops (10) eingebracht wird,
 wobei nacheinander die Fokuslagen des oberen Referenzobjekts (1) und des unteren Referenzobjekts (2) mit dem Mikroskop bestimmt werden und aus der Differenz der bestimmten Fokuslagen die Höhe des Fluid-Pegels berechnet wird.
Patent DE-102016115405-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für die fahrt eines fahrzeugs
Inventor: TAMURA YUICHIROH
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-10-31
Abstract: Steuerungsvorrichtung (100) für die Fahrt eines Fahrzeugs, die einen Nachfolge-Fahrvorgang in Bezug auf ein Fahrzeug (C1) steuert, das vor einem betreffenden Fahrzeug (C1) fährt, das mit der Steuerungsvorrichtung (100) für die Fahrzeugfahrt ausgestattet ist, wobei die Steuerungsvorrichtung Folgendes aufweist:
 - eine Registriereinheit (102) für ein vorausfahrendes Fahrzeug, die bestimmt, ob ein vor dem betreffenden Fahrzeug (C1) vorhandenes Fahrzeug (C2) für eine Nachfolge-Fahrsteuerung in Betracht gezogen werden sollte oder nicht und das Fahrzeug, das für die Berücksichtigung bei der Nachfolge-Fahrsteuerung bestimmt worden ist, als vorausfahrendes Fahrzeug (C2) registriert;
 - eine Fahrzeugbreiten-Berechnungseinheit (103), die die Fahrzeugbreite des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) auf der Basis eines Heckbereichs des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) berechnet und Information über die Fahrzeugbreite des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) unter der Bedingung, dass keinerlei Hindernis zwischen dem vorausfahrenden Fahrzeug (C2) und dem betreffenden Fahrzeug (C1) identifiziert wird, als Referenzbreite (W0) speichert; und
 - eine Steuerungszielpunkt-Vorgabeeinheit (104), die eine zentrale Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) in Fahrzeugbreitenrichtung bestimmt, um die zentrale Position als Steuerungszielpunkt für den Nachfolge-Fahrvorgang vorzugeben, und die die zentrale Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) in der Fahrzeugbreitenrichtung auf der Basis der in der Fahrzeugbreiten-Berechnungseinheit (103) für ein vorausfahrendes Fahrzeug gespeicherten Referenzbreite (W0) schätzt, um die geschätzte zentrale Position als Steuerungszielpunkt in einem Fall vorzugeben, in dem ein Teil des Heckbereichs des vorausfahrenden Fahrzeugs (C2) nicht detektiert wird.
Patent DE-102016116345-B4 (DE)
Title: Verfahren für das zusammenbauen von halbleiterbauelementen
Inventor: NEUROTH GERO
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-09-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein Verfahren umfasst die folgenden Handlungen: Bereitstellen eines Halbleiterwafers mit mehreren Halbleiterchips, wobei der Halbleiterwafer aus einem Halbleiter-Ingot geschnitten ist; Bestimmen mehrerer Gruppierungszonen des Halbleiterwafers, wobei die Gruppierungszonen konzentrisch um eine Mitte des Halbleiterwafers herum angeordnet sind; Zuweisen jedes der Halbleiterchips zu einer der Gruppierungszonen, wobei der jeweilige Halbleiterchip mindestens teilweise in der zugewiesenen Gruppierungszone angeordnet ist; und Zusammenbauen mindestens zweier Halbleiterchips einer gleichen Gruppierungszone in einem Halbleiterbauelement.
Patent DE-102016123766-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Verfahren zum Steuern von dieser und Programm
Inventor: KIRIHATA DAIJI
IPC: B41J13/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-04-29
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (101) mit einer Speichereinrichtung (120) zum Speichern von Druckdaten;einer Bilderzeugungseinrichtung (122) zum Ausführen einer Druckverarbeitung, die eine Bilderzeugung auf einem Blatt basierend auf Druckdaten durchführt;einer Hefteinrichtung (123) zum Durchführen einer Heftverarbeitung bezüglich einer Vielzahl von gedruckten Blättern, wobei das Durchführen der Heftverarbeitung auf eine vorbestimmte Anzahl von Blättern begrenzt ist;einer Annahmeeinrichtung (118) zum Annehmen einer Druckanweisung zum Durchführen eines Druckens von Druckdaten mit einer Vielzahl von Seiten, die in der Speichereinrichtung (120) gespeichert sind, und dann Durchführen einer Heftverarbeitung, und wobei es bei der Druckanweisung möglich ist, ein automatisches Löschen von Druckdaten nach einem Drucken einzustellen; undeiner Steuerungseinrichtung (111) zumVeranlassen der Bilderzeugungseinrichtung (122), eine Druckverarbeitung basierend auf den Druckdaten gemäß der Druckanweisung zu starten, wobei in der Druckverarbeitung gemäß der Druckanweisung ein Durchführen einer Heftverarbeitung und automatisches Löschen von Druckdaten nach einem Drucken eingestellt sind; undVeranlassen der Hefteinrichtung (123), basierend auf der Druckverarbeitung, die nicht beendet ist, obwohl eine Bilderzeugung auf Blättern durchgeführt wird, die die vorbestimmte Anzahl von Blättern bezüglich der die Heftverarbeitung durchgeführt werden kann, überschreitet, die Heftverarbeitung nicht durchzuführen, undwobei die Steuerungseinrichtung nach einem Beenden der Druckverarbeitung nicht veranlasst, dass die Druckdaten von der Speichereinrichtung (120) gelöscht werden, unabhängig davon, ob ein automatisches Löschen in der Druckanweisung eingestellt ist oder nicht.
Patent DE-102016210339-B4 (DE)
Title: Fluidrohr für ein Kraftfahrzeug mit Fluidrohrhalterungen
Inventor: SPÄH CHRISTIAN
IPC: B60K11/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Fluidrohr für einen Kraftfahrzeugmotor mit Fluidrohrhalterungen, wobei ein erster Fluidrohrhalter (2) als erster Befestigungssteg (3) ausgebildet ist, welcher mit einem Befestigungsmittel (18, 19) befestigbar ist und ein zweiter Fluidrohrhalter (4) als zweiter Befestigungssteg (5) ausgebildet ist welcher mit einem Befestigungsmittel (18, 19) befestigbar und mit einem Klemmelement (6) fixierbar ist, wobei der erste Befestigungssteg (3) mit zwei Befestigungsmitteln (18, 19) befestigbar ist, das Fluidrohr (1) an einem zweiten Fluidrohr (8) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fluidrohr (2) ein Fixierelement (7) aufweist, sodass das Klemmelement (6) von dem Fluidrohr (1) in das Fixierelement des zweiten Fluidrohrs (2) einführbar ist.
Patent DE-102016217841-B4 (DE)
Title: System aus einer Dispersionseinrichtung und einer Wärmeübertagungseinrichtung
Inventor: LÖSER JAN
IPC: B01J19/00
Filed: 2016-09-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: System aus einer Dispersionseinrichtung (1) und einer Wärmeübertragungseinrichtung (2), wobei das System eine im Betrieb von einem mehrphasigen Medium durchströmte Wärmeübertragungseinrichtung (2) umfasst, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (2) ein Plattenwärmeüberträger ist, wobei die Dispersionseinrichtung (1) zur Bildung eines mehrphasigen Mediums einen primären Eingang (12) für ein Medium in einer ersten Phase, einen sekundären Eingang (11) für ein Medium in einer zweiten Phase und einen Dispersionseinrichtungsausgang (13) für das mehrphasige Medium umfasst, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (2) und die Dispersionseinrichtung (1) zumindest teilweise aus demselben Material gefertigt sind, wobei die Dispersionseinrichtung (1) im Bereich einer Mischdüse (14) eine offenporige zellulare Metallstruktur aufweist, wobei die Dispersionseinrichtung (1) derart gestaltet ist, dass im Betrieb das Medium in der ersten Phase entlang einer Strömungsrichtung einen konusförmigen Trichterbereich (14) passiert, wobei der primäre Eingang (12) für das Medium in der zweiten Phase mit dem konusförmigen Trichterbereich (14) derart verbunden ist, dass das Medium in der zweiten Phase in das Medium der ersten Phase über eine zellulare Metallstruktur innerhalb des konusförmigen Trichterbereichs (14) eingeleitet wird, wobei die Dispersionseinrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass sie das mehrphasige Medium entlang einer Strömungsrichtung gesehen innerhalb der Wärmeübertragungseinrichtung (2) als Dispersion bereitstellt.