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Patent DE-102019133748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines verbundkörpers und verbundkörper
Inventor: SCHNEIDER MARVIN
IPC: B29C65/40
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung Betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers (100) aus wenigstens zwei thermoplastischen Fügepartnern (12, 14), die an wenigstens einer Kontaktfläche (10) materialschlüssig miteinander verbunden werden, umfassend: Anbringen eines induktiv aufheizbaren Schweißhilfselements (50) auf eine äußere oder innere Fläche (20) wenigstens eines der Fügepartner (12) im Bereich der Kontaktfläche (10), wobei das Schweißhilfselement (50) mit einem additiven Verfahren auf die Fläche (20) aufgebracht wird; Zusammenführen der wenigstens zwei Fügepartner (12, 14) an der Kontaktfläche (10); induktives Erwärmen des Schweißhilfselements (50) zum zumindest teilweisen Aufschmelzen der Kontaktfläche (10); und Erstarren der Schmelze zum Herstellen der materialschlüssigen Verbindung zwischen den wenigstens zwei Fügepartnern (12, 14).Die Erfindung betrifft ferner einen Verbundkörper (100) sowie die Verwendung eines Schweißhilfselements und einer Induktionsspuleneinrichtung (70).
Patent DE-102019205166-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausgabe von Höheninformationen eines Fahrzeugs
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G01C5/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Ausgabesystem (100) zur Ausgabe von Höheninformationen eines Fahrzeugs (101). Das Ausgabesystem umfasst mindestens eine Ausgabeeinheit (105) und mindestens eine Recheneinheit (103). Das Ausgabesystem (100) ist dazu konfiguriert, in dem Fahrzeug (101) verortet zu werden. Die mindestens eine Recheneinheit (103) ist dazu konfiguriert, eine aktuelle Konfiguration des Fahrzeugs (101) zu ermitteln und anhand der Konfiguration des Fahrzeugs (101) einen Wert einer aktuellen Höhe (h) des Fahrzeugs (101) zu bestimmen. Die mindestens eine Ausgabeeinheit (105) ist dazu konfiguriert, zumindest den Wert der aktuellen Höhe (h) des Fahrzeugs (101) als Höheninformation einem Nutzer des Fahrzeugs (101) auszugeben.
Patent DE-102019205969-A1 (DE)
Title: Motorantriebseinheit
Inventor: NAKADA YUHI
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Motorantrieb umfasst eine Begrenzungsschaltungsanordnung, die einen Motor auf Basis eines Befehlsdrehmoments steuert und eine Begrenzungsrate berechnet, die das Befehlsdrehmoment begrenzt. Das Befehlsdrehmoment ist auf Basis der Begrenzungsrate begrenzt, die durch die Begrenzungsschaltungsanordnung berechnet wird. Der Motorantrieb umfasst außerdem eine Steuereinrichtung, die elektrische Leistung ausgibt, um den Motor auf Basis des begrenzten Befehlsdrehmoments anzutreiben.
Patent DE-102019207028-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung und Motorantriebsverfahren
Inventor: MATSUMOTO YASUYUKI
IPC: H02P5/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Unterdrücken eines Hochfrequenz-Streustroms durch das Aufheben der Hochfrequenzstreuströme zwischen Gruppen. Eine Motorantriebsvorrichtung enthält N Einheiten (N ist eine natürliche Zahl gleich oder größer als 2) der Wechselrichter, die konfiguriert sind, um die entsprechenden N Einheiten der Motoren zu steuern, a × N Einheiten (a ist eine natürliche Zahl) der Kabel, die konfiguriert sind, um die Verbindung zwischen den N Einheiten der Wechselrichter und den entsprechenden N Einheiten der Motoren zu ermöglichen, und eine PWM-Signal-Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, um ein PWM-Signal an die N Einheiten der Wechselrichter zu senden. Die N Einheiten der Wechselrichter und die a × N Einheiten der Kabel sind in M Gruppen aufgeteilt (M ≤ N). Die PWM-Signal-Ausgabeeinheit gibt das PWM-Signal zum Antreiben wenigstens eines Wechselrichters, der zu jeder Gruppe der M Gruppen gehört, aus, so dass die PWM-Signale Phasenunterschiede von 360 Grad/M zwischen den Gruppen aufweisen.
Patent DE-102019207285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschleunigen eines Fahrzeugs auf einem Steigungsabschnitt
Inventor: SCHLAGMUELLER BERNHARD
IPC: B60K28/16
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschleunigen eines Fahrzeugs (10) an einem Steigungsabschnitt (18) oder zum Freischaukeln eines Fahrzeugs (10) aus einer Eintiefung (12), wobei ein für eine bestimmte Fahrzeugposition (P, Q) ein Grenzdrehmoment (G) in einem begrenzten lateralen Bereich ermittelt wird, bei dem ein angetriebenes Rad (14) zum Untergrund einen Schlupf aufweist. Zu diesen Grenzdrehmomenten (G) wird in dem lateralen Bereich ein Weg (W) ermittelt, bei welchem die geeignetsten Grenzdrehmomente (G) zum Überwinden des Steigungsabschnittes (18) vorliegen. Basierend auf diesem Grenzdrehmoments (G) wird ein Zieldrehmoment (Z) berechnet, was kleiner ist als das Grenzdrehmoments (G), um einen Schlupf oder ein Durchrutschen des Rades (14) zu verhindern. Dieses berechnete Zieldrehmoment (Z) wird am Rad (14) an der zugehörigen Fahrzeugposition (P, Q) eingestellt, um ein maximal mögliches Antriebsdrehmoment zu übertragen und den Steigungsabschnitt (18) zu überwinden.
Patent DE-102019209365-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zur Kühlung eines Kühlmittels mittels Umgebungsluft sowie Kühlungseinrichtung für ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: F28D5/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zur Kühlung eines Kühlmittels mittels Umgebungsluft, mit einem Kühlmittelverteilkasten (2) und einem Kühlmittelsammelkasten (3), die über wenigstens eine einen zwischen dem Kühlmittelverteilkasten (2) und dem Kühlmittelsammelkasten (3) vorliegenden Umgebungsluftdurchtrittsraum (5) durchgreifende Kühlmittelleitung (4) strömungstechnisch aneinander angeschlossen sind, und mit einer Ausbringungseinrichtung (9) zur Ausbringung eines Verdunstungsmediums in den Umgebungsluftdurchtrittsraum (5). Dabei ist vorgesehen, dass die Ausbringungseinrichtung (9) zumindest eine an der wenigstens einen Kühlmittelleitung (4) angeordnete Ausbringungsleitung (10) aufweist, in der wenigstens eine Austrittsöffnung (13) für das Verdunstungsmedium ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kühlungseinrichtung für ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019209699-A1 (DE)
Title: Schlauch mit mehreren Sensorleitungen
Inventor: PAGNANELLI FABRIZIO
IPC: F16L11/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch (2) mit einer elastomeren Schlauchwand (4), einer Auswerteeinheit und mehreren ersten und zweiten Sensorleitungen (6a), die in Umfangsrichtung und Radialrichtung verteilt in das Basismaterial (8) der Schlauchwand eingebettet sind. Die Sensorleitungen (6a, 6b) sind direkt oder indirekt mit der Auswerteeinheit gekoppelt, wobei die Auswerteeinheit (34) ausgebildet ist, die elektrische Leitfähigkeit und/oder Durchgängigkeit jeder der Sensorleitungen (6a, 6b) zu erfassen und eine Umfangsposition und Radialrichtungsposition einer Abnutzungsstelle an der Innenseite der Schlauchwand (4) basierend auf der erfassten elektrischen Leitfähigkeit und/oder Durchgängigkeit der Sensorleitungen (6a, 6b) zu ermitteln.
Patent DE-102019210319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer kurzgeschlossenen Leitung in einem elektrischen Gleichspannungs-Leiternetzwerk und Vorrichtung hierfür
Inventor: WANG TING
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Detektion einer kurzgeschlossenen Leitung in einem elektrischen Gleichspannungs-Leiternetzwerk, aufweisend die Schritte,• Pro Leiterzweig an einem Leiterknoten:◯ Bestimmen eines ersten Stromwertes zu einem ersten Zeitpunkt,◯ Bestimmen eines zweiten Stromwertes zu einem zweiten Zeitpunkt, wobei der zweite Zeitpunkt nachfolgend zu dem ersten Zeitpunkt ist,◯ Bestimmen eines dritten Stromwertes zu einem dritten Zeitpunkt, wobei der dritte Zeitpunkt nachfolgend zu dem zweiten Zeitpunkt ist,◯ Bestimmen einer zweiten Ableitung der Stromwerte unter Verwendung des ersten Stromwertes, des zweiten Stromwertes und des dritten Stromwertes,• Falls die zweite Ableitung des Stromwertes an einem Leiterzweig einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet;o Ausführen eine 3-stufigen stationären Wavelet-Transformation auf die zweite Ableitung des Stromwertes, der den vorbestimmten Grenzwert überschreitet,o Bestimmen des Singularitätsindexes,• Falls der Singularitätsindex größer als -1 ist, mitteilen, dass der Leiterzweig, bei welchem die zweite Ableitung des Stromwertes den vorbestimmten Grenzwert überschritten hat, fehlerbehaftet ist.Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102019218030-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürsteuerungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU TATSUYA
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Fahrzeugtürsteuerungsvorrichtung enthält eine Türbremseinheit (16), die konfiguriert ist, um den Öffnen-Schließen-Betrieb einer Tür bei einem Fahrzeug zu bremsen; eine Einheit (18) zum zwangsweisen Stoppen einer Tür, die konfiguriert ist, um den Öffnen-Schließen-Betrieb der Tür zwangsweise und mechanisch zu stoppen; eine Hinderniserfassungseinheit (20; 62), die konfiguriert ist, um ein Hindernis zu erfassen, das um das Fahrzeug herum vorhanden ist oder sich dem Fahrzeug nähert; und eine Steuerungseinheit (22), die konfiguriert ist, um die Türbremseinheit (16) zu betreiben und die Einheit (18) zum zwangsweisen Stoppen der Tür gemäß einem Zustand des Öffnen-Schließen-Betriebs der Tür zu betreiben, wenn die Hinderniserfassungseinheit (20; 62) das Hindernis erfasst.
Patent DE-102019219678-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugassistenzsystem, Verfahren zum berührungslosen Öffnen einer Klappe, Haube oder Tür eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAHLER PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugassistenzsystem zum berührungslosen Öffnen einer Klappe (6), Haube (12) oder Tür (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), mit wenigstens einem im Wesentlichen parallel zu einer Fahrbahn (40) ausgerichteten Nahbereichssensor (20.1 - 20.4), und einer Steuerung (14), wobei die Steuerung (14) zum Betrieb des wenigstens einen Nahbereichssensors (20.1 - 20.4) ausgebildet ist, wobei die Steuerung (14) mit einer Zündung des Kraftfahrzeugs (2) verbunden ist, wobei die Steuerung (14) dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Nahbereichssensor (20.1 - 20.4) mit einer ersten Abtastfrequenz (f0) abzufragen, wenn die Zündung (19) des Kraftfahrzeugs (2) deaktiviert ist, und mit einer zweiten Abtastfrequenz (f1) abzufragen, wenn die Zündung (19) des Kraftfahrzeugs (2) aktiviert ist, wobei, wenn der wenigstens eine Nahbereichssensor (20.1 - 20.4) bei ausgeschalteter Zündung (19) ein Objekt (28) erfasst, auf die zweite Abtastfrequenz (f1) gewechselt wird.Beschrieben werden des Weiteren ein Verfahren zum berührungslosen Öffnen einer Klappe (6), Haube (12) oder Tür (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102020000067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schweißbrenners sowie Schweißvorrichtung
Inventor: KARTMANN EDUARD
IPC: B23K9/16
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Schweißbrenners (100) mittels eines von dem Schweißbrenner (100) räumlich entfernten Bedienelements (1), wobei die Steuerung des Schweißbrenners (100) in Abhängigkeit einer Betätigung des Bedienelements (1) durch einen Benutzer (40) erfolgt, wobei translatorische Bewegungen des Bedienelements (1) entlang dreier linear unabhängiger Raumachsen und/oder rotatorische Bewegungen des Bedienelements (1) um wenigstens eine der Raumachsen erfasst und in translatorische und/oder rotatorische Bewegungen des Schweißbrenners (100) umgesetzt werden sowie eine Schweißvorrichtung (1000).
Patent DE-102020004331-A1 (DE)
Title: Frischluftstrang für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SLOTMAN JEROEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2020-07-20
Abstract: Ein Frischluftstrang 30 für eine Verbrennungskraftmaschine 10 umfasst eine Senke 32 und einen Abfluss 35 aus der Senke 32.
Patent DE-102020107579-A1 (DE)
Title: Trennphase
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F25B43/04
Filed: 2020-03-19
Abstract: Abscheideverfahren, welches im Heizkreis einer Wärmepumpe betrieben wird, deren Arbeitsfluid aus kohlenstoffhaltigen Verbindungen besteht, und deren Arbeitsdruck höher als der des Heizkreises ist, bei dem das Heizkreiswasser in einer Kontaktzone mit Fett oder Öl zusammengebracht wird, wobei in Heizkreiswasser gelöste oder feinblasige brennbare kohlenstoffhaltige Verbindungen in dem Fett oder Öl in Lösung gehen, und das Fett oder Öl in einer weiteren Kontaktzone mit einem Gas in Kontakt gebracht wird, welches unter dem gleichen Druck wie der Heizkreis gehalten wird, und dieses Gas regelmäßig abgezogen wird, ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Verwendungen.
Patent DE-102020108320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer chemischen und/oder physikalischen Größe
Inventor: REINER KORBINIAN
IPC: G08C19/16
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung einer chemischen und/oder physikalischen Größe, umfassend wenigstens ein Erfassungsmittel (2, 2') und eine Kommunikationseinrichtung (3), wobei
 - das Erfassungsmittel (2, 2') zur Erfassung einer chemischen und/oder physikalischen Größe und zur Erzeugung einer Erfassungsinformation eingerichtet ist, und
 - die Kommunikationseinrichtung (3) wenigstens ein Kommunikationsmittel (4) umfasst das über eine als Bussystem ausgebildete Kommunikationsverbindung (5) zur Übermittlung von Informationen, insbesondere einer Erfassungsinformation, mit dem zumindest einen Erfassungsmittel (2, 2') verbunden ist, wobei
 - die Übermittlung von Informationen zumindest temporär, insbesondere konstant, mit einer Datenrate von größer 10 Mbit/s, bevorzugt von größer 20 Mbit/s, ausführbar oder ausgeführt ist und
 - das wenigstens eine Erfassungsmittel (2, 2') einen 4 bis 16-Bit-Mikrokcontroller, bevorzugt einen 8-Bit-Mikrocontroller, zur Übermittlung der Information zwischen dem Erfassungsmittel (2, 2') und dem Kommunikationsmittel (4) umfasst.
Patent DE-102020109004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Rotorlage einer permanenterregten Synchronmaschine und permanenterregte Synchronmaschine mit Mitteln zum Erfassen ihrer Rotorlage
Inventor: GROTJAHN MARTIN
IPC: H02P23/12
Filed: 2020-04-01
Abstract: Zum Erfassen einer Rotorlage eines Rotors (2) einer permanenterregten Synchronmaschine (1) werden Spannungen (27) an Statorwicklungen der Synchronmaschine (1) angelegt, wobei zum Betreiben der Synchronmaschine (1) angelegte Grundwellenanteile (14) der Spannungen (27) zumindest bei niedrigen Drehzahlen der Synchronmaschine (1) mit höherfrequenten Zusatzsignalen (16) überlagert werden. Als Antworten auf die angelegten Spannungen durch die Statorwicklungen fließende Ströme (19-21) werden gemessen. Ein Beobachter zum Schätzen der Rotorlage (22) der permanenterregten Synchronmaschine (1) auf Basis der an die Statorwicklungen angelegten Spannungen und der durch die Statorwicklungen fließenden Ströme wird als Extended Kalman Filter (EKF) (12) definiert, das ein Modell (13) der Synchronmaschine (1) beinhaltet. Das Modell (13) der Synchronmaschine (1) weist einen Grundwellenmodellanteil und einen Zusatzsignalmodellanteil auf. Die Grundwellenanteile (14) und die Zusatzsignale (16) der angelegten Spannungen (27) und die gemessenen Ströme (19-21) werden fortlaufend in das EKF (12) eingegeben. Das EKF (12) wird bei allen Drehzahlen der Synchronmaschine (1) als einziger Beobachter für die Rotorlage (22) verwendet, so dass nicht zwei oder mehr verschiedene Beobachter zum Schätzen der Rotorlage (22) der permanenterregten Synchronmaschine (1) drehzahlabhängig synchronisiert werden müssen.
Patent DE-102020112914-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: B60W30/20
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) insbesondere für einen Hybridantriebsstrang mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) um die Drehachse (d) relativ verdrehbaren Ausgangsteil (3) mit einer Trennkupplung (18) und einem Fliehkraftpendel (19), wobei Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) aufeinander verdrehbar gelagert sind. Um das Fliehkraftpendel (19) und die Trennkupplung (18) weitgehend unabhängig voneinander auslegen zu können, ist ein Zwischenflansch (20) des Ausgangsteils (3) auf dem Eingangsteil (2) gelagert und das Fliehkraftpendel (19) und die Trennkupplung (18) sind mittels des Zwischenflanschs (20) räumlich voneinander getrennt.
Patent DE-102020114210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen, insbesondere zum Synchronisieren und/oder Schalten
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Betätigen, insbesondere zum Synchronisieren und/oder Schalten eines Getriebes (1), mit mindestens einer Schwenkbetätigungseinrichtung (10), die schwenkend betätigt wird, wobei eine schwenkende Betätigungsbewegung in eine axiale Betätigungsbewegung, insbesondere in eine axiale Synchronisier- und/oder Schaltbewegung, umgewandelt wird.Um das Synchronisieren und/oder Schalten des Getriebes (1) zu vereinfachen, ist die Schwenkbetätigungseinrichtung (10) betätigungsmäßig mit einer Fluidaktorik (15) verbunden.
Patent DE-102020115010-A1 (DE)
Title: Schutzmaske und Filterelement für eine Schutzmaske
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzmaske (1), insbesondere Atemschutzmaske, umfassend: einen im Wesentlichen formstabilen Maskenkörper (2) zur zumindest teilweisen Bedeckung der Nase und des Mundes eines Maskenträgers, sowie eine Folie (3), die mit dem Maskenkörper (2) fest verbunden ist, wobei die Folie (3) über den Maskenkörper (2) übersteht und mindestens einen nicht mit dem Maskenkörper (2) verbundenen Faltungsbereich (4a, 4b) zur bevorzugt luftdichten Anlage im Kinnbereich und/oder im Wangenbereich des Maskenträgers aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Filterelement (18) für eine solche Schutzmaske (1).
Patent DE-102020115062-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Dichtungsbefestigung
Inventor: ARMENTROUT JESSICA P
IPC: F16J15/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Bauteil umfasst eine Montagefläche zum Zusammenfügen mit einem anderen Bauteil, einen Dichtungskanal, der sich in die Montagefläche erstreckt, und Haltelaschen, die sich in den Dichtungskanal an oder unter der Montagefläche erstrecken, wobei die Haltelaschen um einen Umfang des Dichtungskanals voneinander beabstandet sind. Ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils umfasst das Herstellen eines Bauteils mit einem Dichtungskanal in einer flachen Verbindungsfläche und von Materialhügeln neben dem Dichtungskanal, die sich von der flachen Verbindungsfläche weg erstrecken, und das Verformen der Materialhügel, um Haltelaschen zu bilden, die sich in den Dichtungskanal erstrecken.
Patent DE-102020116838-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenüberwachung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R1/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugaußenüberwachung bereit. Eine Fahrzeugseitenspiegelbaugruppe beinhaltet ein Ankerelement, das an einer Fahrzeugaußenseite montiert werden kann, und ein faltbares Gehäuse, das Folgendes beinhaltet: eine erste Fläche, die einer Vorwärtsrichtung zugewandt ist, wenn sich das faltbare Gehäuse in einer entfalteten Position befindet, eine erste kapazitive Abdeckung und einen ersten elektrischen Erdungspfad, die an der ersten Fläche angebracht sind, eine zweite Fläche, bei der es sich um eine laterale Seitenfläche handelt, die von dem Ankerelement abgewandt ist, eine zweite kapazitive Abdeckung und einen zweiten elektrischen Erdungspfad, die an der zweiten Fläche angebracht sind, eine dritte Fläche, bei der es sich um eine angelenkte Seitenfläche handelt, die gelenkig mit dem Ankerelement verbunden ist, und eine dritte kapazitive Abdeckung und einen dritten elektrischen Erdungspfad, die an der dritten Fläche angebracht sind. Jede der kapazitiven Abdeckungen ist elektrisch voneinander isoliert.
Patent DE-102020117881-A1 (DE)
Title: Tragsystem zur Anordnung eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: BÖKENKAMP CHRISTIAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragsystem (2) zur Anordnung eines Gargutträgers (4) in einem von Garraumwandungen (12, 16) begrenzten Garraum (6) eines Gargeräts (8), umfassend eine erste Tragvorrichtung (10) zur Anordnung an einer ersten Seite (12) der Garraumwandungen und eine zweite Tragvorrichtung (14) zur Anordnung an einer zweiten Seite (16) der Garraumwandungen, wobei die erste und die zweite Seite (12, 16) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei mindestens ein erster Teleskopauszug (18) der ersten Tragvorrichtung (10) und mindestens ein zu diesem ersten Teleskopauszug (18) korrespondierend ausgebildeter zweiter Teleskopauszug (20) der zweiten Tragvorrichtung (14) jeweils als mindestens ein Teleskopauszugspaar zur Bildung einer Einschubebene (22) für den Gargutträger (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und dem zweiten Teleskopauszug (18, 20) jeweils eine Handhabungshilfe (24) für das Handhaben des auf den beiden Teleskopauszügen (18, 20) eines Teleskopauszugspaares aufzulegenden oder aufgelegten Gargutträgers (4) angeordnet oder ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (8).
Patent DE-102020118063-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CELIK HALIM
IPC: F02M26/53
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (10), einem Gehäuse (26) mit einem Einlass (28) und einem Auslass (30), einer Ventilstange (44), die über den Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (42), welches an der Ventilstange (44) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (38) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (38) abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (58), welche über eine Federkraft einer Rückschlagplattenfeder (56) in Richtung eines zweiten Ventilsitzes (40) belastet ist, einem Kanal (32) zwischen dem Einlass (28) und dem Auslass (30), welcher durch das Ventilschließglied (42) und die Rückschlagplatte (58) freigebbar und verschließbar ist, und einem Abstandselement (60), über welches die Rückschlagplatte (58) bei auf dem ersten Ventilsitz (38) aufliegendem Ventilschließglied (42) entgegen der Federkraft der Rückschlagplattenfeder (56) vom zweiten Ventilsitz (40) abgehoben ist, bekannt.Eine besonders zuverlässige, wenig Bauraum benötigende und kostengünstig herstellbare Ventilvorrichtung wird dadurch erreicht, dass der Aktor (10) einen Elektromagneten (11) aufweist, über den die Ventilstange (44) mit dem Ventilschließglied (42) bewegbar ist und das Abstandselement (60) zumindest teilweise magnetisierbar ist, wobei der Elektromagnet (11) entgegen einer Kraft einer Abstandselementfeder (78) wirkt, die vorgespannt gegen das Abstandselement (60) anliegt und deren Federkraft größer ist als die der Rückschlagplattenfeder (56).
Patent DE-102020120046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Luft
Inventor: MÜNCH EUGEN
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Desinfektion von Luft, insbesondere von Raumluft in einem geschlossenen oder im Wesentlichen geschlossenen Raum, mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest eine Desinfektionseinrichtung (3), eine Fördereinrichtung (4), eine Eintrittsöffnung (5)und eine Austrittsöffnung (6) angeordnet sind, wobei mit der Fördereinrichtung Luft über die Eintrittsöffnung in das Gehäuse angesaugt, durch die Desinfektionseinrichtung gefördert und dabei desinfiziert und die desinfizierte Luft aus der Austrittsöffnung (6) des Gehäuses (2) ausgeblasen wird.Die Vorrichtung ist als Tischgerät mit einer unteren Standfläche (7) ausgebildet, mit der das Gehäuse auf einem Tisch (T) zwischen mehreren Personen positionierbar ist, wobei die Eintrittsöffnung (5) oberhalb der Austrittöffnung (6) im oberen Bereich des Gehäuses angeordnet ist.