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Patent DE-102015118004-A1 (DE)
Title: Multi-Mode-Getriebe für Fahrzeugantriebsstrangsystem
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Antriebsstrangsystem umfasst ein stufenloses Getriebe (CVU), das parallel zu einem Übertragungszahnradsatz angeordnet ist. Der CVU-Variator umfasst eine erste Riemenscheibe, die drehbar mit einem ersten rotierenden Element gekoppelt ist, und eine zweite Riemenscheibe, die drehbar mit einem zweiten rotierenden Element gekoppelt ist. Der Übertragungszahnradsatz umfasst ein erstes Zahnrad, das selektiv drehbar mit einem zweiten Zahnrad über Aktivierung einer Kupplung gekoppelt ist. Die Kupplung umfasst ein erstes rotierendes Bauteil und ein zweites rotierendes Bauteil, die gemeinsam rotieren, wenn die Kupplung aktiviert ist. Das erste rotierende Bauteil ist drehbar mit dem ersten rotierenden Element gekoppelt, und das zweite rotierende Bauteil ist drehbar mit dem ersten Zahnrad gekoppelt. Das erste Zahnrad rotiert in einem festen Verhältnis zu der Drehung des zweiten Zahnrads, wenn die Kupplung aktiviert ist. Das zweite Zahnrad ist drehbar mit dem zweiten rotierenden Element gekoppelt.
Patent DE-102015119715-A1 (DE)
Title: Geräteträgerarm
Inventor: KRAUSS UDO
IPC: F16M11/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Geräteträgerarm (1) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Lagerklauen (2, 3), einer Koppelstange (7), die an ihren Enden mit jeweils einer Lagerklaue (2, 3) um eine Koppelachse (K) schwenkbar angelenkt ist und einem mit den beiden Lagerklauen (2, 3) gekoppelten, längenveränderbaren Kraftelement (11), das zum Ausüben einer zwischen den Lagerklauen (2, 3) wirkenden Haltekraft ausgebildet ist, wird beschrieben. Ein zur Verlagerung der Koppelachse (K) relativ zu der Lagerklaue (2, 3) ausgebildetes Toleranzausgleichselement (14) ist an einer Lagerklaue (2, 3) vorgesehen.
Patent DE-102015120837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbringung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil und umfasst ein Grundelement, welches ein Gewinde aufweist, das eine Gewindeachse definiert, ein Verbindungsmittel zur direkten oder indirekten form- und/oder stoffschlüssigen Verbindung des Grundelements mit dem zweiten Bauteil und ein Stellelement, welches das erste Bauteil aufnimmt und mit dem Grundelement in Gewindeeingriff steht, so dass die Position des ersten Bauteils relativ zu dem zweiten Bauteil in Richtung der Gewindeachse gesehen durch eine Verdrehung des Stellelements relativ zu dem Grundelement verstellbar ist, wobei das Grundelement und/oder das Stellelement zumindest teilweise derart elastisch verformbar ausgebildet sind/ist, dass das Stellelement das erste Bauteil spielfrei aufnimmt und mit dem Grundelement spielfrei in Gewindeeingriff steht.
Patent DE-102015121019-A1 (DE)
Title: Getriebe mit integriertem Nebenabtrieb
Inventor: KEMPF GREGORY W
IPC: B60K17/28
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Gehäuse, eine Eingangswelle, eine Übertragungswelle, ein erstes und zweites Übertragungselement, ein fortlaufendes Übertragungselement, eine Antriebswelle und einen Drehmomentübertragungsmechanismus. Die Eingangswelle und Übertragungswelle sind jeweils durch das Gehäuse drehbar gelagert und liegen parallel zueinander. Das erste Übertragungselement ist zur gemeinsamen Rotation mit der Eingangswelle verbunden. Das zweite Übertragungselement ist zur gemeinsamen Rotation mit der Übertragungswelle verbunden. Das fortlaufende Übertragungselement steht mit einem jeden von dem ersten und zweiten Übertragungselement in Eingriff. Die Antriebswelle ist koaxial zu der Übertragungswelle angeordnet und teilweise durch diese bedeckt. Der Drehmomentübertragungsmechanismus verbindet die Übertragungswelle selektiv mit der Antriebswelle.
Patent DE-102015121889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Stangenkreuzes
Inventor: SCHNIPPERING AXEL
IPC: A63K3/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bildung eines Stangenkreuzes für Stangen (3) von Hindernissen im Pferdesport, mit einer schalenförmigen Stangenaufnahme (1) und einem Befestigungselement (2). Das Befestigungselement (2) ist von einem Zylinderabschnitt gebildet, der auf der nach außen gerichteten Seite der Stangenaufnahme (1) angeordnet ist. Die Enden der schalenförmigen Stangenaufnahme (1) weisen nach innen in Richtung der vertikalen Mittellinie der Stangenaufnahme (1).
Patent DE-102015202255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerspanen von verharzten Faserverbunden
Inventor: HUBER STEPHAN
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung (1) für Produktionsabfälle (2) aus kohlefaserverstärktem Kunststoff, insbesondere zum Zerspanen von verharzten CFK-Produktionsresten oder Faserverbunde, die folgendes aufweist: eine Zuführvorrichtung (10) zum Beschicken der Zerkleinerungsvorrichtung (1) mit CFK-Produktionsabfällen (2), mindestens ein um eine Drehachse drehend antreibbarer zylindrischer Hauptkörper (20) mit einer Mantelfläche (21) und einen Zerspanungsraum (30), der zwischen einer Arbeitsfläche (31) und einem jeweils gegenüberliegenden Abschnitt der Mantelfläche (21) des drehenden Hauptkörper (20) gebildet wird, in dem beim Drehen des Hauptkörpers (20) die CFK-Produktionsabfälle (2) zerspant werden.
Patent DE-102015202673-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement mit einem ringförmigen Filterkörper (44), der einen Innenraum (46) umschließt und mit einer ersten Endscheibe (50), welche an einem ersten axialen Ende (48) des Filterkörpers (44) angeordnet ist und eine erste Öffnung (52) zu dem Innenraum (46) und eine radial nach innen gerichtete Radialdichtung (54) aufweist. Erfindungswesentlich ist, dass das Ringfilterelement (22) eine zweite Endscheibe (58) aufweist, welche an einem zweiten axialen Ende (56) des Filterkörpers (44) angeordnet ist und eine zweite Öffnung (66) zu dem Innenraum (46) und eine axial nach außen gerichtete Axialdichtung (68) aufweist.
Patent DE-102015205144-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Federelement als Anschlagdämpfer
Inventor: YUGRIN ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-03-23
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Fliehkraftpendel, das an einer Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, wobei das Fliehkraftpendel zwei Pendelmassen umfasst, die beiderseits der Trägerscheibe angeordnet sind, und wobei zwischen den Pendelmassen mindestens ein Zwischenblech angeordnet ist, das mindestens ein Dämpfungselement trägt, das einen Anschlag des Fliehkraftpendels an der Trägerscheibe dämpfen kann, werden Eigengeräusche des Fliehkraftpendels beim Abstellen des Motors durch einen weicheren Anschlag mit mehr Dämpfungsweg weiter reduziert, indem das Dämpfungselement mindestens ein metallisches Federelement umfasst.
Patent DE-102015206198-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Nachrichten in einem Rechnernetz
Inventor: DIARRA ABOUBACAR
IPC: H04L47/20
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Übertagung von Nachrichten in einem Rechnernetz, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Betriebsmodus vor dem Senden einer Nachricht geprüft wird, ob es sich um eine Nachricht handelt, die eine Synchronisierung von Knoten des Rechnernetzes betrifft oder nicht.
Patent DE-102015207974-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Außenspiegelersatzsystems eines Fahrzeuges im Bereich zwei sich kreuzender Wege sowie Außenspiegelersatzsystem mit einem derartigen System
Inventor: PRENZEL RALF
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Steuern eines Außenspiegelersatzsystems (100) eines Fahrzeuges (F) im Bereich zwei sich kreuzender Wege (S1, S2), bei welchem sich das Fahrzeug (F) auf dem ersten Weg (S1) bewegt, wobei eine Steigung des zweiten Weges (S2) ermittelt wird, und in Abhängigkeit der ermittelten Steigung des zweiten Weges (S2) ein Blickwinkelbereich bestimmt wird, wobei mindestens eine Kamera (10) des Außenspiegelersatzsystems (100) in Abhängigkeit des in Abhängigkeit der ermittelten Steigung des zweiten Weges (S2) bestimmten Blickwinkelbereichs eingestellt wird.
Patent DE-102015208589-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MASUDA KOICHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine erste Diode (D1) mit einem Vorderflächen-Anodenbereich (10A) ist auf einem P-Muster (5) montiert, und eine zweite Diode (D2) mit einem Vorderflächen-Kathodenbereich (20K) ist auf einem N-Muster (6) montiert. Dabei sind die erste Diode (D1) und die zweite Diode (D2) so ausgebildet, dass ein Kathodenbereich eines Vorderflächen-Anodenbereichs (10A) in einer ersten vertikalen Beziehung und ein Anodenbereich eines Vorderflächen-Kathodenbereichs (20K) in einer zweiten vertikalen Beziehung immer als obere Abschnitt positioniert sind. Der Vorderflächen-Anodenbereich (10A) ist mit darüber vorgesehenen Drähten (25) elektrisch mit dem Vorderflächen-Kathodenbereich (20K) verbunden.
Patent DE-102015212101-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuerung für einen Aktuator in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: GOLLMER ROLAND
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Hydrauliksteuerung für ein Fahrzeuggetriebe mit wenigstens einem, durch ein Hydraulikmedium betätigbaren, hydraulischen Aktuator (4) mit einem Ölversorgungsanschluss (5), einer Hochdruckhydraulikpumpe (2a) zur Versorgung einer Hochdruckhydraulikleitung (7), einer Niederdruckhydraulikpumpe (2b) zur Versorgung einer Niederdruckhydraulikleitung (6), einem Hydraulikreservoir (3) zum Aufnehmen des Hydraulikmedium aus einer Rücklaufleitung (8) und wenigstens einem hydraulischen Steuerungsventil (1) mit wenigstens drei Steuerungsstellungen (1.1, 1.2, 1.3) und wenigstens vier Ventilanschlüssen (1.a, 1.b), dadurch gekennzeichnet dass, in einer ersten Steuerungsstellung (1.1) die Hochdruckleitung (7) mit dem Ölversorgungsanschluss (5), insbesondere zum Regeln der Betätigungskraft des hydraulischen Aktuators (4), fluidleitend verbunden ist und, dass in einer zweiten Steuerungsstellung (12) die Niederdruckleitung (6) mit dem Ölversorgungsanschluss (5), insbesondere zum Vorbefüllen des hydraulischen Aktuators (4), fluidleitend verbunden ist und, dass in einer dritten Steuerungsstellung (1.3) der hydraulische Aktuator (4) mit der Rücklaufleitung (8), insbesondere zum Rücklauf des Hydraulikmediums, fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102015216060-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: GOEBEL BERND
IPC: H01R24/38
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (32) umfasst ein erstes Verbindungsteil (34) und ein zweites Verbindungsteil (36), wobei das erste und das zweite Verbindungsteil (34, 36) miteinander mechanisch koppelbar und voneinander zerstörungsfrei und wiederholbar lösbar sind, wobei das erste Verbindungsteil (34) mindestens einen ersten elektrischen Kontakt (38) aufweist, der bei mechanisch gekoppelten Verbindungsteilen (34, 36) einen zweiten elektrischen Kontakt (40) des zweiten Verbindungsteils (36) elektrisch leitend berührt. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Verbindungsteil (34) ferner eine erste kontaktlose, insbesondere induktive, Übertragungseinrichtung (42) aufweist, die bei mechanisch gekoppelten Verbindungsteilen (34, 26) mit einer zweiten kontaktlosen, insbesondere induktiven, Übertragungseinrichtung (44) des zweiten Verbindungsteils (36) kontaktlos zusammenwirkt.
Patent DE-102015217941-A1 (DE)
Title: Pressmmantel und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: DELMAS DELPHINE
IPC: D21F3/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Pressmantel, umfassend eine Außenfläche und eine Innenfläche, eine zumindest die Innenfläche bildende Polymerschicht, wobei die Polymerschicht an der Innenfläche eine Vielzahl von Taschen in Form von vorgegebenen Mikrostrukturen ausbildet oder begrenzt.
Patent DE-102015221633-A1 (DE)
Title: Planetenlager mit sphärischer Laufbahn
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-11-04
Abstract: Getriebe mit mindestens einem Planetenträger (101), mindestens einem Planetenrad (103), mindestens einem Sonnenrad und mindestens einem Hohlrad; wobei das Planetenrad (103) mit dem Sonnenrad und/oder dem Hohlrad kämmt; wobei das Planetenrad (103) mittels eines Lagers (109) drehbar in dem Planetenträger (101) gelagert ist; und wobei eine erste Laufbahn (111) des Lagers (109) drehfest zu dem Planetenträger (101) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Laufbahn (111) sphärisch geformt ist.
Patent DE-102015225273-A1 (DE)
Title: Drucker und Verfahren zum Betreiben eines Druckers
Inventor: KÖPF ULRICH
IPC: B41J25/34
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Druckers (100), wobei der Drucker (100) einen Papierpfad (P) aufweist, der zur Aufnahme von Dokumenten (R) vorgesehen ist, wobei der Drucker (100) einen Druckwagen (110) aufweist, der zwischen einem über dem Papierpfad (P) liegenden Druckbereich (DB) und einem außerhalb des Papierpfads (P) liegenden Außenbereich (PB) hin- und herbewegbar ist. Dabei wird der Druckwagen (110) an einer innerhalb des Druckbereichs (DB) liegenden Zielposition (ZP, ZP') positioniert, bevor und/oder während ein Dokument (R) mittels einer Dokumententransporteinrichtung (140, 142) entlang einer Dokumententransportrichtung (DTR) des Papierpfads (P) von außerhalb des Druckbereichs (DB) in den Druckbereich (DB) hinein transportiert wird.
Patent DE-102015226302-A1 (DE)
Title: Sitzelement für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OUENNA LOUTFI
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzelement (2) für einen Fahrzeugsitz mit – einer thermisch geformten Rückwand (1) und – einer Trägerstruktur (3), die auf einer Oberflächenseite der Rückwand (1) angeordnet ist, wobei die Trägerstruktur (3) auf einer von der Rückwand (1) abgewandten Seite mit einem Schaumelement (4) versehen ist, welches sich in Längsausdehnung über die Tragstruktur (3) hinaus in Richtung der Rückwand (1) erstreckt und in einem vertikalen Abstand (a) zur Rückenwand (1) verläuft. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sitzelements (2).
Patent DE-102015226364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur umformenden Herstellung einer Verzahnung und Werkzeugvorrichtung zur Kalibrierung des Verzahnungseinlaufs und/oder Verzahnungsauslaufs
Inventor: HÖHNE PETER
IPC: B21K1/30
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verzahnung (220) an einem metallischen Werkstück (200), wobei die Verzahnung (220) umformend erzeugt wird und die umformend erzeugte Verzahnung (220) an ihrem Verzahnungseinlauf (221) und/oder Verzahnungsauslauf (222) durch einen Stauchvorgang, bei dem sowohl die Verzahnungsform als auch die Verzahnungslänge eingestellt werden, kalibriert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Werkzeugvorrichtung zur umformenden Kalibrierung des Verzahnungseinlaufs (221) und/oder Verzahnungsauslaufs (222) einer Verzahnung (220) an einem metallischen Werkstück (200), mit: – einer Werkstückaufnahme; – einer axialbewegliche Matrize (130), die mit der Verzahnung (220) am Werkstück (200) in Eingriff gebracht werden kann; und – einem axialbeweglichen Stauchring (140), mit dem der Verzahnungseinlauf (221) und/oder Verzahnungsauslauf (222) am Werkstück (200) durch einen Stauchvorgang kalibriert werden kann.
Patent DE-102016002943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Informationselementen über industrielle Fertigungsanlagen und Energieerzeugungsanlagen
Inventor: GRÜNER MICHAEL
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Informationselementen über industrielle Fertigungsanlagen und Energieerzeugungsanlagen, bei dem ein kontinuierlicher Datenstrom von Messwerten ausgewertet wird, um einzelne Betriebszustände der Anlage erkennen zu können, bei dem zuerst mittels mathematischer Berechnungen aus dem Datenstrom erkannt wird, ob sich die Anlage in einem stabilen Betriebszustand oder im Übergang zwischen zwei Betriebszuständen befindet; sodann aufeinanderfolgende gleiche Betriebszustände zusammengefasst werden, und schließlich ein Niveau für jeden Betriebszustand ermittelt wird, indem im Laufe der Zeit diese Niveaus durch Gewichtung nach Zeit und Höhe stabilisiert werden.
Patent DE-102016004302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anbringung einer Blende an einem Fahrzeug
Inventor: SKÖNNBRINK SARA
IPC: B60J3/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Anbringung einer Blende (10) an einem Fahrzeug (1), wobei die genannte Blende (10) einen schattigen Bereich auf der Frontscheibe (3) des Fahrzeugs (1) nach der Anbringung bereitstellt. Die Vorrichtung umfasst die Mittel (50, 60) zur Anbringung der Blende (10) an einem oberen Bereich (2a) des Fahrzeugs (1). Die genannten Mittel (50, 60) zur Anbringung der Blende (10) am genannten oberen Bereich (2a) umfassen das Mittel (50) zum Halten der genannten Blende (10) vor der Befestigung der Blende (10) am genannten oberen Bereich (2a). Die vorliegende Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Verfahren zur Anbringung einer Blende an einem Fahrzeug. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Blende. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug.
Patent DE-102016009601-A1 (DE)
Title: Fassadenelement sowie Wärmerohr zur passiven Nutzung oberflächennaher Geothermie und deren Anwendung in der Gebäudehülle
Inventor: RÖMER CONSTANTIN
IPC: F24T10/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmerohr zur passiven Nutzung oberflächennaher Geothermie zur Temperierung einer Gebäudehülle in Sandwichbauweise und einen Gebäudehüllenaufbau enthaltend eine Mehrzahl von Wärmerohren. Die Gebäudehülle enthält eine großflächige Funktionsschicht, die mittels Wärmerohre temperiert wird, sodass der Temperaturgradient zwischen Innenraumluft und Funktionsschicht in der Heiz- und Kühlperiode abnimmt. Dadurch reduziert sich der Wärmedurchgang der Gebäudehülle. Die auf Geothermie beruhende Temperierung der Fassade findet aufgrund des passiven Wärmetransportes der Wärmerohre ohne aktive Bauteile wie z. B. Pumpen statt.
Patent DE-102016010542-A1 (DE)
Title: Struktur eines Aufhängungsdomabschnitts für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verstärken der Struktur eines Aufhängungsdomabschnitts
Inventor: KOWAKI MIHO
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein Oberflächenabschnitt eines Aufhängungsdomabschnitts 1 eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Befestigungsflächenabschnitt 10, an dem mehrere Befestigungsabschnitte 11 angeordnet sind, an denen ein oberer Endabschnitt einer Aufhängung 50 fest angebracht ist, und einen Oberflächenabschnitt 30, welcher auf einer höheren Ebene als der Befestigungsflächenabschnitt 10 so angeordnet ist, dass er dem oberseitig angebrachten Abschnitt 51 der Aufhängung 50 zugewandt ist, wobei der Oberflächenabschnitt 30 mit einem zentralen Abschnitt des Befestigungsflächenabschnitts 10 über einen vertikalen Wandabschnitt 20 verbunden ist. Eine Innenumfangsseitenrippe 33 ist an einer Innenumfangsseite des vertikalen Wandabschnitts 20 ausgebildet.
Patent DE-102016010625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum maschinellen Stanzen von Nutzen sowie zugehörige Vorrichtung, Faltschachtel und Kodierungsverfahren
Inventor: MOSER JUERGEN
IPC: B31B50/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Zur Verbesserung der Transportfähigkeit eines Bogens (2) aus faltbarem Material während der Förderung durch eine Stanzmaschine wird eine neue Form der Ausgestaltung von Haltepunkten (4) vorgeschlagen, die beim Stanzen des Bogens (2) erzeugte Nutzen (1) mit dem Bogen (2) oder mit benachbarten Nutzen (1) verbinden (Vgl. 1). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Haltepunkte (4) einerseits so klein und fein auszugestalten, dass ein einzelner Haltepunkt (4) eine Haltekraft bereit stellt, die nicht ausreicht, um eine bei der Förderung des Bogens (2) auf den Nutzen (1) wirkende Zugkraft (3) zu kompensieren, andererseits die Haltepunkte (4) jedoch in hoher Anzahl, zumindest jedoch mit Mindestabständen oder, vorzugsweise gleichmäßig verteilt, mit einer gewissen Dichte, entlang von Schneidlinien anzuordnen, welche den Nutzen (1) von dem umgebenden Bogen (2) oder von benachbarten Nutzen (1) trennen. Durch diese Ausgestaltungen kann eine zügige Förderung des Bogens (2) bei gleichzeitig einfachem Heraustrennen der Nutzen (1) erreicht werden. Aufgrund der hohen Anzahl an Haltepunkten (4) wird es zudem möglich, die Nutzen (1) mittels der Haltepunkte (4) zu kodieren.
Patent DE-102016011720-A1 (DE)
Title: Ansatz für eine Zahnschiene
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: A61C7/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ansatz 3 für eine Zahnschiene wird nach einer bestimmten Form und Größe vorgefertigt und mittels Zahnschienenschablone 2, welche eine Einbuchtung 7 und eine Öffnung 5 aufweist, befestigt. Die Befestigung erfolgt derart, dass der Ansatz 3 in die Einbuchtung 7 umlaufend stramm eingelegt wird und nach dem Aufbringen des Klebstoffes 9 in dem Raum für Klebstoff 8 durch die Öffnung 5 zum Vorschieben des Ansatzes 3, dieser an die Zahnfläche 6 herangedrückt wird, damit der Klebevorgang erfolgen kann.
Patent DE-102016100785-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen PFC-Wandler und entsprechendes Steuerverfahren
Inventor: BIANCO ALBERTO
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Steuervorrichtung (20) für einen Wandler (21) vom Schaltnetztyp mit einem Induktorelement (5) und einem Schaltelement (6) erzeugt ein Treibersignal (VGD) zum Steuern des Schaltens des Schaltelements (6) und zum abwechselnden Bestimmen einer Phase des Speicherns von Energie in dem Induktorelement (5) als eine Funktion von einer Eingangsgröße (Vin) und einer Phase der Übertragung der in dem Induktorelement (5) gespeicherten Energie an ein Ausgangselement (4), an dem eine Ausgangsgröße (Vout) vorhanden ist; die Steuervorrichtung (20) erzeugt das Treibersignal (VGD) durch eine Steuerung auf Grundlage des Werts der Ausgangsgröße (Vout), um die Ausgangsgröße (Vout) zu regeln. Insbesondere bestimmt ein Schätzblock (22) einen geschätzten Wert out) der Ausgangsgröße (Vout) und erzeugt ein Treiberblock (24) das Treibersignal (VGD) als eine Funktion des geschätzten Werts out).
Patent DE-102016104389-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsvorrichtung
Inventor: HARADA TOMOAKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-10
Abstract: Eine Kollisionsvermeidungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100) enthält eine Objekterfassungseinheit (10) zur Erfassung eines Objekts oder mehrerer Objekte um das Fahrzeug (100) und eine elektronische Steuereinheit (50) zum (i) Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit, dass das Fahrzeug (100) mit dem Objekt kollidiert, beruhend auf einer Entfernung zwischen dem Fahrzeug (100) und dem Objekt und/oder einer relativen Geschwindigkeit des Objekts bezüglich des Fahrzeugs (100) und (ii) Starten einer Ausführung einer Fahrunterstützung zur Vermeidung der Kollision zwischen dem Fahrzeug (100) und dem Objekt, wenn die Wahrscheinlichkeit der Kollision größer oder gleich einer vorbestimmten ersten Stufe ist. Die erste Stufe wird in einem Fall, in dem eine Anzahl durch die Objekterfassungseinheit (10) erfasster Objekte kleiner oder gleich einer vorbestimmten Anzahl ist, niedriger eingestellt als in einem Fall, in dem die Anzahl der Objekte größer als die vorbestimmte Anzahl ist.