baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-217090-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von plattentaschen
Inventor: SAROSI FERENC
IPC: H01M4/14
Filed: 1982-03-18
Abstract: DIE ERFINDUNG BEZIEHT SICH AUF DIE HERSTELLUNG VON PLATTENTASCHEN AUS EINEM GEWEBE ODER EINEM GEFLECHT, DESSEN MATERIAL GEGENUEBER DEM ELEKROLYTEN DES AKKUMULATORS WIDERSTANDSFAEHIG IST UND NACH AUSFAELLUNG MIT EINEM ELEKTROCHEMISCHEN MATERIAL DIE AKKUMULATORENPLATTE ERGIBT. DURCH DIE ERFINDUNG KOENNEN UNTER VERWENDUNG BEKANNTER TEXTILTECHNISCHER PRODUKTIONSMITTEL PLATTENTASCHEN MIT RECHTECKIGEN QUERSCHNITTEN RATIONELL UND KOSTENGUENSTIG HERGESTELLT WERDEN. DAS WESEN DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, DASS DER, DIE TRENNWAND ZWISCHEN DEN EINZELNEN FAECHERN EINER PLATTENTASCHE BILDENDE FADEN 15, BEI DER HERSTELLUNG, DER AUS EINEM OBEREN UND UNTEREN STOFFSTRANG 11 A; 11B BESTEHENDEN DOPPELSTOFFES 11 MIT EINER DER TASCHENSTAERKE ENTSPRECHENDEN FADENLAENGE IN DEN OBEREN UND UNTEREN STOFFSTRANG RAEUMLICH EINGEWEBT WIRD. WAEHREND BEI EINER PLATTENTASCHE AUS EINEM GEFLECHT IN DIE BEIDEN GEFLECHTSTRAENGE EIN FADEN IN ANALOGER WEISE MIT LOCKEREN STICHABSTAENDEN EINGENAEHT WIRD, WOBEI DIE BEGRENZENDEN AEUSSEREN SEITENWAENDE DURCH EINEN FADEN MIT WESENTLICH DICHTERER STICHFOLGE HERGESTELLT WERDEN.
Patent DD-219764-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung bicyclischer, benzokondensierter verbindungen
Inventor: EGGLER JAMES F
IPC: C07D311/04
Filed: 1983-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung bestimmter bicyclischer benzokondensierter analgetischer, Antidiarrhoe- und antiemetischer Mittel der Formel I und pharmazeutisch annehmbarer kationischer und Saeureadditionssalze hiervon, worin die Substituenten die in der Beschreibung genannte Bedeutung aufweisen. Formel I
Patent DD-292756-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum auftragen magnetisierbarer, bindemittelhaltiger schichten
Inventor: ROHLFINK DIRK
IPC: G11B5/845
Filed: 1985-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftragen magnetisierbarer, bindemittelhaltiger Schichten auf eine Materialbahn mit einem Extrusionsgieszer und einem der Extruderoeffnung gegenueberstehenden Magneten, wobei sich die zu beschichtende Materialbahn zwischen dem Extrusionsgieszer und dem Magneten bewegt. Dabei wird durch eine Lageveraenderung des Magneten durch Verstelleinrichtungen in einer Aussparung einer zylinderfoermigen Umlenkeinrichtung und durch Drehung der Umlenkeinrichtung um ihre Zylinderachse ein Spalt zwischen Materialbahnunterseite an der Benetzungslinie und der oberen durch eine Polflaeche und eine daran angrenzende Flaeche des Magneten gebildete Kante in einer veraenderlichen Groesze so eingestellt, dasz eine linienfoermige und geschlossene Benetzungslinie entsteht. Ziel der Erfindung ist es, das Auftragen von magnetisierbaren, bindemittelhaltigen Schichten mit kleinen Schichtdicken und groszen Beschichtungsgeschwindigkeiten zu ermoeglichen. Der Einsatz der Erfindung erfolgt bei der Herstellung von Magnetbaendern.
Patent DD-239215-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hydrolysestabilen, feinteiligen flammschutzmitteln auf der basis von ammoniumpolyphosphat
Inventor: PIEPER WERNER
IPC: C08K9/10
Filed: 1985-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hydrolysestabilen, feinteiligen Flammschutzmitteln auf der Basis von freifliessendem, pulverfoermigem Ammoniumpolyphosphat der allgemeinen Formel H(n m) 2(NH4)mPn/3n lin welcher n eine ganze Zahl mit einem Durchschnittswert von etwa 20 bis 800 bedeutet und das Verhaeltnis von m zu n etwa 1 betraegt, durch Behandlung des Ammoniumpolyphosphates in Gegenwart eines organischen Suspensionsmittels und unter Ruehren mit einem waermehaertbaren und in gehaertetem Zustand wasserunloeslichen Kunstharz, sowie Abtrennen und Trocknen des behandelten Ammoniumpolyphosphates, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass man bei Raumtemperatur aus dem Ammoniumpolyphosphat, aus Wasser und dem organischen Suspensionsmittel, wobei in dem Wasser-Suspensionsmittel-Gemisch ein Wasseranteil von mindestens 40 Ma.-% vorliegt, sowie aus einem Melamin/Formaldehyd-Harz und gegebenenfalls einem Haerter eine Suspension herstellt, dieses Gemisch unter Ruehren auf 50 bis 180C unter Normaldruck oder Ueberdruck erhitzt und zur Aushaertung der Harzkomponente die Suspension 15 bis 240 Minuten bei dieser Temperatur belaesst.
Patent DD-256641-A5 (DD)
Title: Fungizide mittel
Inventor: ELBE HANS-LUDWIG
IPC: A01N43/50
Filed: 1986-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Fungizide Mittel, die neue 1,4-disubstituierte 1-Azolyl-3,3-dimethyl-butan-2-on- und -01-Derivate der Formel (I), in welcherR1fuer gegebenenfalls substituiertes Phenyl steht,Afuer die Ketogruppe oder eine CH(OH)-Gruppierung steht,Zfuer ein Stickstoffatom oder die CH-Gruppe steht undR2fuer Halogenalkyl, Halogenalkenyl oder Halogenalkinyl steht,sowie deren Saeureadditionssalze und Metallsalzkomplexe, als Wirkstoffe enthalten. Formel (I)
Patent DD-281412-A5 (DD)
Title: Verfahren zur isolation von restriktionsendonukleasen
Inventor: HEYMANN STEPHAN
IPC: C12N9/22
Filed: 1987-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolation von Restriktionsendonukleasen. Ein vorgereinigter restriktionsendonukleasehaltiger Zellextrakt wird einmal oder mehrfach ueber eine Chromatographiesaeule gegeben, die mit phosphatbeschichteten abriebfesten poroesen Glaskugeln als Festphasen-Sorbens gefuellt und mit Bindungspuffer aequilibriert ist. Anschlieszend wird mit Bindungspuffer gewaschen und die gebundenen Restriktionsendonukleasen werden mit einem Phosphat-Puffergradienten oder mit Phosphatpufferportionen ansteigender Phosphatkonzentration fraktionsweise eluiert. Das Festphasen-Sorbens ist nach Regenerierung wiederverwendungsfaehig. Anwendungsgebiete sind die moderne Gentechnik und die chemische Industrie bei der Herstellung von Bio-, Labor- und Feinchemikalien.{Isolierung; Restriktionsendonukleasen; Zellextrakt; Chromatographiesaeule, phosphatbeschichtet, abriebfest, poroes; Glaskugeln; Bindungspuffer; Gentechnik}
Patent DD-269557-A5 (DD)
Inventor: COHEN MICHAEL
IPC: A61K31/403
Filed: 1988-03-23
Abstract: A method of effecting contraception in human females comprises administering an ovulation-inhibiting amount of melatonin. Optionally, the melatonin is administered in combination with a progestogen and/or an estrogen. The administration of melatonin also provides a method of preventing breast cancer in women.
Patent DD-282987-A5 (DD)
Title: Automatische pruef- und kontrollanlage
Inventor: KUEPPERBUSCH BERND
IPC: G01M13/00
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Pruef- und Kontrollanlage vorzugsweise fuer die Wareneingangskontrolle des Vormaterials in der Produktionssphaere. Ziel ist es, mit geringem Aufwand eine bedienarme Warenkontrolle zu sichern. Nach der Aufgabe ist eine Wareneingangskontrolle, sowie eine Kontrolle in der Produktionssphaere zu schaffen. Erfindungsgemaesz wird vorgeschlagen, dasz eine oder mehrere verschiedenartige Pruef- und Kontrollstationen Ist-Werte mit Soll-Werten vergleichen und das zu bestimmten Pruef- und Kontrollstationen zugehoerige Bearbeitungseinheiten zugeordnet sind.{Pruefanlage; Kontrollanlage; Wareneingangskontrolle, bedienarm; Produktionssphaere; Ist-, Soll-Wert-Vergleich; Bearbeitungseinheit}
Patent DD-284566-A5 (DD)
Title: Verfahrenzurn ermitteln und einstellen der durchflussmenge in hydraulischen wellenabdichtungssystemen
Inventor: MARSCHIER HEINZ
IPC: H02K9/10
Filed: 1989-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln und Einstellen der Durchfluszmenge in axial wirkenden hydraulischen Wellenabdichtungssystemen wasserstoffgekuehlter elektrischer Generatoren, bei denen in einer zu einer Anpreszkammer fuer die mit Ablaufoeffnungen versehenen Dichtlagerschalen fuehrenden Druckoelleitung ein Anpreszdruckregler angeordnet ist. Dieser Regler besitzt in einem Zylinder einen axial verschiebbaren, gewichtsbelasteten, zweigeteilten Steuerkolben, mit dessen unterer Steuerkante die Hoehe der Austrittsoeffnung fuer die zur Anpreszkammer fuehrende Leitung veraenderbar ist, waehrend der obere Kolbenteil ueber eine Rueckfuehrung von dem in der zur Anpreszkammer fuehrenden Leitung herrschenden Druck beaufschlagt wird. In der oberen Stirnflaeche des Zylinders ist ein Anschlag fuer den Kolben vorgesehen. Zur Sicherung des die Arbeitsweise der Wellenabdichtung gewaehrleistenden Mindestdurchsatzes wird bei in Betrieb befindlicher Anlage die Hoehe der freigegebenen Austrittsoeffnung (14) bei am Anschlag (12) liegendem Kolben (13) und normalen Anlagenparametern gemessen, der Meszwert (s) von einem Betrag * der durch den vorgeschriebenen Wert der durch die Steuerkante (15) des Kolbens (13) stets offenzuhaltenen Mindesthoehe * der Austrittsoeffnung (14) plus einem Zuschlag von etwa, aber mindestens einem Drittel gegeben ist, subtrahiert und die aus der Differenz und der Breite der Austrittsoeffnung (14) abgeleitete Flaeche als Masz fuer den zu waehlenden Querschnitt der Ablaufoeffnungen (8) der Dichtlagerschalen (5) und den OEldurchsatz des Anpreszdruckreglers (7) herangezogen. Fig. 2{Wellenabdichtungssystem, hydraulisch; elektrischer Generator, wasserstoffgekuehlt, axial; Anpreszkammer; Ablaufoeffnung; Anpreszdruckregler; Einstellung; Durchfluszmenge; Steuerkolben; Austrittsoeffnung; Bemessung}
Patent DD-286422-A5 (DD)
Title: Anordnung zur kompensation oder vervielfachung optischer neigungen oder richtungen
Inventor: HUETHER GERHARD
IPC: G01C9/16
Filed: 1989-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kompensation oder Vervielfachung optischer Neigungen oder Richtungen mit zwei Pendeln, insbesondere fuer geodaetische Geraete, in dem die zwei Pendel mit fest angeordneten Ablenkelementen ueber vorzugsweise zwei Gelenke und ein Koppelglied so zu einem Koppelpendel mit gemeinsamer Pendelbasis verbunden sind, dasz bei Neigung der Pendelbasis um einen Winkelbetrag eine Winkelablenkung gegenueber einer Ausgangsrichtung um ein Vielfaches der Pendelneigung erhalten wird, ohne Einschaltung geraetefester Ablenkelemente. Fig. 3{Pendel; Pendelbasis; Ablenkelemente; Neigung; Kompensation; Vervielfachung; Prisma; Ablenkung; Drehachse; Reflexion}
Patent DD-284227-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benztriazolderivaten
Inventor: PRESTEL HELMUT
IPC: C07B61/00
Filed: 1989-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der Formel I, worin X Halogen, R1 Wasserstoff, C1-C12-Alkyl, C5-C6-Cycloalkyl, Phenyl oder Phenyl-C1-C4-alkyl und R2 C1-C12-Alkyl, C5-C6-Cycloalkyl, Phenyl, Phenyl-C1-C4-alkyl oder eine Gruppe CnH2nCOOR3 bedeuten, worin n fuer 0 bis 4 und R3 fuer Wasserstoff oder C1-C12-Alkyl stehen, koennen besonders vorteilhaft durch katalytische Hydrierung einer entsprechenden o-Nitroazoverbindung in Gegenwart eines Hydrierkatalysators aus 0,1 bis 3% Pt auf einem Traeger und eines organischen Amins hergestellt werden. Formel I{Benztriazolderivate-Herstellung; Hydrierung, katalytisch; Pt-Katalysator; O-Nitroazoverbindung; Amin, organisch}
Patent DD-291583-A5 (DD)
Title: Verfahren zur passiven spruehaktivierung dielektrischer koerper in additivtechnik mit unedlen keimlyosolen
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: C04B41/85
Filed: 1989-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur passiven Spruehaktivierung dielektrischer Koerper in Additivtechnik mit unedlen Keimlyosolen. Ein lyophiles unedles Metallkolloid dient nach der Spruehbeschichtung auf einem dielektrischen Koerper, gleichzeitig in mehreren Ebenen und einem Einbrennprozesz, als Keimschicht fuer die katalytische Abscheidung von Metallen aus chemisch-reduktiven Baedern. Damit ist eine oekonomische Bekeimung von Flaechen, Kanten, Vertiefungen und Hohlraeumen moeglich. Durch die Anwendung von geeigneten Masken kann eine strukturierte Bekeimung erfolgen.{unedles Keimlyosol; lyophiles unedles Metallkolloid; Spruehbeschichtung; dielektrischer Koerper; Keimschicht; chemisch-reduktive Baeder}
Patent DD-294865-A5 (DD)
Title: Phenylalaninfreies aminosaeuregemisch mit organoleptisch guten eigenschaften zur ernaehrung von phenylketonurie-patienten
Inventor: PISKE HAGEN
Filed: 1990-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein phenylalaninfreies Aminosaeuregemisch mit verbesserten Geschmackseigenschaften zur Ernaehrung von Phenylketonuriepatienten, das dadurch gekennzeichnet ist, dasz es sich durch Alaninfreiheit auszeichnet und gegenueber bekannten derartigen Gemischen einen verringerten Gehalt an L-Prolin und L-Serin und einen erhoehten Gehalt an Glycin aufweist.{Aminosaeuregemisch, phenylalaninfrei; Ernaehrung; Alaninfreiheit; L-Prolin; Glycin; Phenylketonurie; Cystein; Glutaminsaeure; Histidin; Isoleucin; Leucin}
Patent DD-300067-A5 (DD)
IPC: A01M29/00
Filed: 1990-07-02
Abstract: In a method of simultaneous hydroponical growing of a number of plants (18), a drip irrigation pipe (14) having outlets (17) disposed along the length thereof is inserted between a pair of flatwise juxtaposed layers (4, 5) of water-impervious material of a growing device (10) alongside a first closed longitudinal edge (2) thereof. The growing device (10) including the supply pipe (14) is suspended with said first closed longitudinal edge (2) along a suspension means (15) placed at a substantially horizontal level. Roots (19) of plants (18) are inserted in between said two layers (4, 5) downstreams of said outlets (17) and with the stems (20) extending through throughcuts (11) in one of said two layers (4, 5). Nutrient solution is fed through said supply pipe (14) and outlets (17) and guided to the roots (19) of each plant (18) and is quickly percolated through said roots (19) and collected below the roots (19) for recirculation of discharge thereof. The growing device (10) is comprised by two flatwise juxtaposed layers (4, 5) of water-impervious material being intersealed along at least one longitudinal edge (20) thereof, said growing device (10) being suspended along said closed longitudinal edge (2) on a suspension means (15) placed at a substantially horizontal level.
Patent DD-296484-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer amid-derivate
Inventor: SHIMOTORI HITOSHI
IPC: A01N43/78
Filed: 1988-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Amid-Derivate der folgenden, allgemeinen Formel * worin die Substituenten die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen. Die neuen Amid-Derivate koennen als Wirkstoffe in fungiziden Mitteln in Landwirtschaft und Gartenbau eingesetzt werden. Formel (IV){Amid-Derivate; Herstellungsverfahren; Wirkstoffe; Fungizide; Landwirtschaft; Gartenbau}
Patent DD-296702-A5 (DD)
Inventor: HOEKS FRANS
IPC: C12P13/00
Filed: 1990-07-27
Abstract: The process starts from  gamma -butyrobetaine and/or crotonobetaine.
Patent DD-298489-A5 (DD)
Title: Spritzgussvorrichtung der druck-haltekammer-art
Inventor: TSUTSUMI
IPC: B29C45/77
Filed: 1990-04-11
Abstract: Ein System zum Spritzgieszen eines Hoechstpraezisionsprodukts durch eine Spritzmaschine mit einer Form umfaszt herkoemmliche, fundamentale Schritte, die einen Material-Plastizierschritt und -dosierschritt, einen Einspritzschritt und einen Materialdruck-Halteschritt einschlieszen, mit zusaetzlichen Merkmalen, die darin liegen, dasz ein im Volumen vergroeszerter Duesendurchgang, der sich von einem Maschinenkoerper zu einem Hohlraumsteg erstreckt, entlang des Mittelbereichs desselben durch ein Ventil von der Kommunikation mit dem Inneren des Koerpers nach dem Einspritzschritt, aber waehrend der Druck-Halteschritt ausgefuehrt wird, abgeschnitten wird. Der Druck-Halteschritt wird wenigstens unter Verwendung des Ventils ausgefuehrt, um einen Innendruck auf einen vorderen Abschnitt des eingespritzten Materials auszuueben, das aufgrund der Durchgangsunterbrechung getrennt und in einem ortsfesten, geschlossenen Raum, der durch das Ventil begrenzt wird und einen Formenhohlraum einschlieszt, verdichtet wird, und waehrend dieses Schritts wird ein naechster Plastizier- und Dosierschritt gestartet. Zur Erzielung betraechtlich reduzierter Veraenderungen, ausgehend von einem Durchschnittsgewicht, bei Artikeln, die bei jedem Schusz in einem langen Durchlauf hergestellt werden koennen, ist die Druck-Haltekammer so gestaltet, dasz ihr internes Raumvolumen dem des Hohlraums der Formen entspricht oder vorzugsweise groeszer und durch axiale Veraenderungen anpaszbar ist.
Patent BE-1000997-A6 (BE)
Title: Inbuilt kitchen air extractor system - has rising air curtain formed by air passage for outside or cavity, holes in hob top sides and fume cover
IPC: F24C15/20
Filed: 1987-10-16
Granted: 1989-05-30
Abstract: The system is for changing the air in a kitchen premises fitted with built-in cooking plate, oven etc., and fume cover. Along the edges of the hob top to under the cover, an air curtain is formed which picks up cooking vapours and smells as a barrier, and drives them upwards where they are immediate sucked away by the cover. Openings (6) at the side of the hob top are connected directly with an external air passage (11) connected to the cavity of a double wall (10). The system also includes a cooker with holes into which an external air passage opens supplying air from outside or from the cavity.
Patent BE-1001739-A6 (BE)
Title: Bedgestel met een verstelbare lampdrager.
Inventor: HAS PETER VICTOR
IPC: A47C21/00
Filed: 1989-03-01
Granted: 1990-02-20
Abstract: Bedgestel met een verstelbaar hoofdeinde waarbij het hoofdeinde met een lampdrager gekoppeld is.
Patent BE-1004648-A6 (BE)
Title: Chariot porteur pour portes et fenetres coulissantes.
IPC: E05D15/06
Filed: 1991-03-01
Granted: 1993-01-05
Abstract: Dans un chariot pour portes ou fenêtres coulissantes, le galet (3) est porté par un support qui peut être manoeuvré vers l'arrière ou vers l'avant contre des surfaces profilées en biais (4a,4b) formées dans un châssis (1) logé dans une glissière (9) de fond de la partie mobile de la porte ou de la fenêtre, de manière à relever ou abaisser la totalité de la porte ou de la fenêtre. Le châssis (1) est fixé par une vis sans tête (8) insérable par le dessous entre deux talons (6) de retenue formés par les parois du châssis et au travers d'une encoche (79 formée dans la tige guidée du support; la vis est par conséquent facilement retirée pour permettre l'enlèvement du support et le remplacement du galet, lorsqu'elle est insérée, fonctionne comme une butée en interagissant avec l'encoche.
Patent BE-1005434-A6 (BE)
Title: Cupboard for storing foodstuffs
IPC: A61N1/16
Filed: 1991-10-03
Granted: 1993-07-20
Abstract: The cupboard consists principally of a six-sided pyramidal casing (1) and ahexagonal base (2), both made of beech. The thickness of the base (2) istwice that of the pyramidal casing (1) and the base has radial lines (5)either raised or in bas-relief from the centre to each corner.<IMAGE>
Patent BE-1005491-A6 (BE)
Title: Methode de production de paquets.
Inventor: O'SULLIVAN MICHAEL
IPC: A23F3/06
Filed: 1993-03-18
Granted: 1993-08-10
Abstract: Des feuilles de thé de différentes sources sont déversées de récipients (2, 3) sur une bande transporteuse (5) qui achemine les feuilles dans un des tambours mélangeurs (15, 16). Si c'est le second tambour (16) qui est choisi, l'entrée (30) du premier tambour (15) est obturée par un vérin (32) qui actionne une pièce valvaire (31). L'orifice de sortie (50) du tambour mélangeur (15) est obturé par une plaque de fermeture (51) qui est mue par un vérin (70) agissant sur une barre contre-coudée (72) en contrant l'action d'un ressort (78). Du tambour (15, 16), le mélange de thé est déversé dans une trémie mobile (19) qui l'achemine dans la trémie d'une machine d'empaquetage de thé.
Patent BE-1008090-A6 (BE)
Title: Very high purity steel production method
Inventor: NYSSEN PIERRE
IPC: F27D27/00
Filed: 1994-02-21
Granted: 1996-01-16
Abstract: Very high purity steel production method, wherein the steel undergoes amixing operation in a ladle by blowing through a gas. At least onerepresentative value of the intensity of the mixing is measured, and themeasured value is compared to a predetermined reference value of said value.The mixing intensity is varied so as to reduce the difference between thevalue measured and the reference value of said representative value. Therepresentative value of the mixing intensity may be the frequency ofvibrations of the ladle or a ladle support, the amplitude of said vibrations,or the sound intensity transmitted by the steel bath during mixing. It isalso possible to evaluate the mixing intensity by means of the specificpneumatic characteristic of the gas blowing circuit.
Patent BE-1010871-A6 (BE)
Title: Removable dual control system for cars
IPC: G05G1/14
Filed: 1997-01-21
Granted: 1999-02-02
Abstract: This invention proposes a removable dual control system, designed for vehicles. Composed of two parts, one fixed and the other removable, the invention provides a very cheap solution for learner drivers as well as a very high degree of safety and efficiency. This system allows dual controls to be fitted to the vehicle whenever the driver wants it. This is achieved by fitting and removing the removable part when the user decides.
Patent BE-1012213-A6 (BE)
Title: Oily capsule homeopathy
IPC: A61K9/48
Filed: 1998-10-01
Granted: 2000-07-04
Abstract: Vacuum-packed homeopathic formula in an oily capsule. Homeopathic formula in an oil base. It consists of the same principle as a conventional dilution in alcohol, but in this case the alcohol is replaced by corn oil. (Soya bean oil may also be used). Gelatin is heated to a temperature of 65 degrees C. The homeopathic solution and the gelatin are suspended drop by drop, when it comes into contact with the ambient temperature, the gelatin closes up over the homeopathic solution, thus forming a capsule. Advantages: The capsule makes it possible to keep the characteristics of the product intact. Since the dilutions are made in oil, and not in alcohol, the capsules can be prescribed for children, the elderly and subjects sensitive to alcohol as well as animals. The capsule disintegrates in the intestine and not in the stomach, hence the lack of gastric irritations and improved uptake of the active ingredients. The lack of taste enables easier intake by the patient. The precise dosage of the active ingredients prevents any medication errors (there are no granules or drops to count for elderly subjects...
Patent ES-2000283-A6 (ES)
Title: Cycloaliphatic ketoamines.
Inventor: ENGEL JURGEN
IPC: C07C/
Filed: 1986-07-30
Abstract: Cardiac-active compounds of the formula < IMAGE > in which R1 is hydrogen, a hydroxyl group or a C2-C13-alkanoyloxy group, R2 is a hydroxyl group or a C2-C13-alkanoyloxy group and R3 is hydrogen, a hydroxyl group, a C2-C13-alkanoyloxy group or a benzyloxy group, and their acid addition salts and process for their preparation.
Patent ES-2002363-A6 (ES)
Title: Liquid transport tank
Inventor: GERHARD HELMUT
IPC: B65D90/52
Filed: 1986-09-22
Abstract: The liquid transport tank incorporates a manhole (13) and internal surge-prevention baffles (17). The size of the latter is such that they can be inserted via the manhole, after which they are detachably secured in position by a holder (14), likewise inserted through the manhole and then clamped in place. - The holder can incorporate rods clamped in place at the flanges or dish sections of the tank ends. It can be in two parts with a toggle link between them.
Patent ES-2002214-A6 (ES)
Title: Chain hauled conveyor belt
IPC: B65G23/16
Filed: 1986-11-21
Abstract: A chain-hauled conveyor belt has been described, with a conveyor belt resting on rollers, a link chain, a drive unit and a conveyor belt returning apparatus. Essentially, the conveyor belt is characterized in that the drive consists of a motor (M), a reducing gear (N) with a series of drive shafts and a series of pinions (I1 to I4) which engage with the links (H) of the chain, racks or caterpillar track type drive (P) which are linked by pins (J) and which enable the chain to be driven by the pinions (I1 to I4) and a movable returning drum with a central groove in which the chain is accommodated. FIG. 1.
Patent ES-2005016-A6 (ES)
Title: Processes for preparing iodinated aromatic compounds.
Inventor: RULLE MARK
IPC: C07B61/00
Filed: 1987-09-23
Abstract: Process for iodination of aromatic compounds in the presence of oxygen over a zeolite catalyst.