baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138921-B4 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung zur Übermittlung von Video- und Audiodaten
Inventor: FRANKE ULRICH
IPC: G08B25/10
Filed: 2001-08-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Übertragungseinrichtung
zur Übermittlung
von Video- und Audiodaten zwischen einem Mobilteil (1), das eine
Kamera (4) zur Aufnahme von Videodaten und ein Mikrofon (5) zur
Aufnahme von Audiodaten aufweist, und einer Zentrale (2), wobei
am Mobilteil (1) und an der Zentrale (2) jeweils eine GSM-Moduleinheit
(13, 14) ausgebildet ist, mittels denen die Audiound Videodaten vom
Mobilteil (1) über
eine Luftschnittstelle zur Zentrale (2) übertragbar sind, und wobei
das Mobilteil (2) einen Multiplexer (7) aufweist, der an die Kamera
(4) und an das Mikrofon (5) angeschlossen ist und mittels dem die
von der Kamera (4) und dem Mikrofon (5) aufgenommenen und am Multiplexer
(7) eingehenden Video- bzw. Audiodaten zu einem Datenstrom verarbeitbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrale (2) in Leitungsverbindung
mit einem PC (19) ist, an den ein Monitor (22) und ein Lautsprecher (24)
angeschlossen sind, dass das Mobilteil (1) einen Bewegungsmelder
(11) aufweist, mittels dem das Mobilteil (1) selbst, die...
Patent DE-10164274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Extraktion von freien Fettsäuren, Tocopherolen und/oder Sterolen aus nativen Ölen und zur Umesterung nativer Öle
Inventor: HENNIG HORST
IPC: C11C3/10
Filed: 2001-12-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Extraktion von freien Fettsäuren, Tocopherolen und/oder
Sterolen aus nativen Ölen
und zur Umesterung nativer Öle
mit Alkoholen  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Gemisch
aus freien Fettsäuren
und nativen Ölen
mit einem einwertigen Alkohol als Extraktionsmittel versetzt und mit
Ultraschall beaufschlagt wird, zur Phasentrennung zuerst mit niederfrequentem,
dann unter Erwärmen
mit hochfrequentem Ultraschall gearbeitet wird und  nach Phasentrennung
das Gemisch in eine alkoholische Phase und eine Ölphase getrennt wird,  die Ölphase mit
einem Überschuß an esterbildendem
Alkohol und einem Katalysator versetzt und mit Ultraschall beaufschlagt
wird und  aus der alkoholischen Phase freie Fettsäuren, Tocopherole und/oder
Sterole abgetrennt werden.
Patent DE-10204652-B4 (DE)
Title: Schaltkreis-Anordnung, elektrochemischer Sensor, Sensor-Anordnung und Verfahren zum Verarbeiten eines über eine Sensor-Elektrode bereitgestellten Stromsignals
Inventor: PAULUS CHRISTIAN
IPC: G01N37/00
Filed: 2002-02-05
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines über eine Sensor-Elektrode bereitgestellten Stromsignals  – mit einer Schaltkreis-Anordnung  – mit einer Sensor-Elektrode;  – mit einer ersten Schaltungseinheit, die mit der Sensor-Elektrode elektrisch gekoppelt ist;  – mit einer zweiten Schaltungseinheit, die einen ersten Kondensator aufweist;  – wobei die erste Schaltungseinheit derart eingerichtet ist, dass sie das elektrische Potential der Sensor-Elektrode in einem vorgebbaren ersten Referenz-Bereich um ein vorgebbares elektrisches Soll-Potential hält, indem der erste Kondensator und die Sensor-Elektrode derart gekoppelt werden, dass ein Angleichen des elektrischen Potentials ermöglicht ist;  – wobei die zweite Schaltungseinheit derart eingerichtet ist, dass sie, wenn das elektrische Potential des ersten Kondensators außerhalb eines zweiten Referenz-Bereichs ist,  – dieses Ereignis detektiert; und  – den ersten Kondensator auf ein erstes elektrisches Referenz-Potential bringt;  – wobei gemäß dem Verfahren  – das elektrische Potential der Sensor-Elektrode in dem vorgebbaren ersten Referenz-Bereich um das vorgebbare elektrische...
Patent DE-10210380-B4 (DE)
Title: Schlackenkübel mit Halteeinrichtung
Inventor: KERBER BRUNO
IPC: C21B3/06
Filed: 2002-03-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schlackenkübel mit
einer unter Formschlussverbindung lösbar an der Behälterwand
(1) anbringbaren Halteeinrichtung (3, 3a), welche eine an der Behälterwand
vorgesehene Stützfläche unter
vertikaler Abstützung
des Kübels
hintergreift und die von dem Kübel
seitlich vorstehende Haltezapfen (8, 8a) zum Anhängen des Kübels an Kranhaken oder dergleichen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltezapfen (8, 8a) an
separaten, jeweils für
sich durch Formschluss an der Behälterwand (1) festlegbaren Teilen
(3, 3a) der Halteeinrichtung (3, 3a) gebildet sind, wobei die separaten
Halteteile (3, 3a) jeweils ein Verbindungsstück (6) zum Einschieben in eine
an der Behälterwand
(1) vorgesehene Tasche (2) oder einen Schenkel (7a), an dessen einem
Ende horizontal abstehend einer (8a) der Haltezapfen (8, 8a) und
an dessen anderem Ende eine Bohrung (6a) für den Eingriff eines von dem
Kübel vorstehenden
Zapfens (2a) gebildet ist, aufweisen.
Patent DE-10231461-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe für medizinische Anwendungen und Messkammer dafür
Inventor: KOREJWO RICHARD
IPC: A61M3/02
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-06-24
Abstract: Fluidpumpe (P) für medizinische, insbesondere endoskopische Anwendungen, mit einem Gehäuse, einem über einen Antrieb geführten Förderkanal, einer eine Messkammer (M) aufweisenden Vorrichtung zur Messung des Drucks des in dem Förderkanal geförderten Fluids und Steuermitteln zur automatischen Steuerung der Fördereigenschaften abhängig vom gemessenen Druck, wobei die Messkammer am oder im Pumpengehäuse festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messkammer (M) mit Codewert-Träger-Mitteln (4) ausgestattet ist, in welchen ein Codewert enthalten ist und dass an oder in dem Pumpengehäuse Auslesemittel (11) zur Erfassung des Codewertes nach dem Festlegen der Messkammer am oder im Pumpengehäuse vorgesehen sind, wobei die Steuermittel Funktionen zur Steuerung des Verhaltens der Pumpe abhängig vom ausgelesenen Codewert enthalten und das abhängig vom Codewert gesteuerte Verhalten der Pumpe die Steuerung der Fördereigenschaften der Pumpe in Abhängigkeit vom gemessenen Druck umfasst und wobei ferner der in den Codewert-Träger-Mitteln enthaltene Codewert Informationen hinsichtlich der technischen Eigenschaften der Messkammer und/oder  hinsichtlich der beabsichtigen Funktionsweise...
Patent DE-10236361-B4 (DE)
Title: Verteileranschlußmodul für die Telekommunikations- und Datentechnik
Inventor: BUSSE ROLF-DIETER
IPC: H01R13/658
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verteileranschlussmodul
für die
Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend ein Gehäuse, in
dem von außen
zugänglich
Eingangs- und Ausgangskontakte zum Anschließen von Leitungen und Adern angeordnet
sind, wobei das Gehäuse
mit einem Hohlraum ausgebildet ist, in dem mindestens eine Leiterplatte
angeordnet ist, wobei die Eingangs- und Ausgangskontakte an den
gegenüberliegenden
Stirnseiten des Gehäuses
angeordnet sind, wobei die Eingangskontakte einer Eingangsseite
und die Ausgangskontakte einer Ausgangsseite zugeordnet sind und
die Ausgangskontakte als mindestens ein Steckverbinder ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangskontakte (10, 20)
als mindestens zwei einander gegenüberliegende Reihen von Kontakten ausgebildet
sind, wobei mindestens zwei Eingangskontakte (10) der ersten Reihe
und mindestens zwei Eingangskontakte (20) der zweiten Reihe mit
den Ausgangskontakten (30; 40) des mindestens einen Steckverbinders
verbunden sind, wobei die Eingangskontakte (10, 20) der ersten und
zweiten Reihe über
die mindestens eine Leiterplatte (50) mit den Ausgangskontakten
(30; 40) des Steckverbinders verbunden sind.
Patent DE-10241141-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren für ein Halbleiter-Bauelement-Test-System mit reduzierter Anzahl an Test-Kanälen
Inventor: FERREIRA JESUS
IPC: H01L23/544
Filed: 2002-09-05
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Testen von Halbleiter-Bauelementen, welches die Schritte aufweist: Bereitstellen einer Anordnung mit mehreren zu testenden Halbleiter-Bauelementen (3a, 3b, 3c, 3d), wobei den Halbleiter-Bauelementen (3a, 3b, 3c, 3d) zum Durchführen eines für das jeweilige Halbleiter-Bauelement (3a, 3b, 3c, 3d) individuellen Tests eine das entsprechende Halbleiter-Bauelement (3a, 3b, 3c, 3d) individuell kennzeichnende Kennung zugeordnet wird, welche an das jeweilige Halbleiter-Bauelement (3a, 3b, 3c, 3d) übertragen wird, wobei jedes Halbleiter-Bauelement (3a, 3b, 3c, 3d) mehr als zwei Halbleiter-Bauelement-Identifizier-Anschlüsse (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 13d) aufweist, denen jeweils unterschiedliche Kennungen zugeordnet sind, wobei die ein jeweiliges Halbleiter-Bauelement individuell kennzeichnende Kennung dadurch an das entsprechende Halbleiter-Bauelement (3a, 3b, 3c, 3d) übertragen wird, dass ein einziges Signal an jedes der Halbleiter-Bauelemente gemeinsam übermittelt wird und das Signal bei jedem der Halbleiter-Bauelemente an einen einzigen jeweils einer von der Kennung der übrigen Halbleiter-Bauelemente verschiedenen Kennung zugeordneten Anschluss angelegt wird.
Patent DE-10254965-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: FAVRE-BULLE BERNARD
IPC: B25C1/08
Filed: 2002-11-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen, Stiften o.ä. in einen Untergrund,mit einem, in einer Kolbenführung (12) geführten, und über die Verbrennungsenergie eines Treibmittels versetzbaren Setzkolben (13),und mit einer Spannungsquelle zur Speisung elektrischer Verbraucher am Setzgerät (10), wobei die Spannungsquelle eine Generatoreinrichtung (30, 40) zur Umwandlung von Setzenergie aus der Verbrennung des Treibmittels in elektrische Energie aufweist,und wobei die Generatoreinrichtung (30) eine Spulenanordnung (31) aus magnetischen Elementen (32) und diesen zugeordneten Spulen (33) aus elektrisch leitfähigem Material aufweist, wobei die magnetischen Elemente (32) mit dem Setzkolben (13) zusammenwirken,dadurch gekennzeichnet,dass die magnetischen Elemente (32) als Kolbenhaltemittel ausgebildet sind, zum vorübergehenden Festhalten des Setzkolbens (13) an einer Brennkammer (14).
Patent DE-10260692-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G02F1/139
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Flüssigkristallanzeige
zur Darstellung von hellen Zeichen und Mustern in einem dunklen
Umfeld, mit einer ersten Super-Twisted-Nematik-Zelle (STN) und einer
zweiten Super-Twisted-Nematik-Zelle (STN), die aneinander anliegend
zwischen zwei unter 90° zueinander ausgerichteten
Polarisatoren angeordnet sind, aus transparenten Substraten bestehen,
zwischen denen mit einer STN-Flüssigkristallsubstanz
gefüllte
Zellenräume
gebildet sind und die von ihrer einem Beobachter abgewandten Seite
her von einer Lichtquelle durchleuchtbar sind, wobei die erste Super-Twisted-Nematik-Zelle auf
ihren Substraten einander gegenüberliegende
Elektroden aufweist, die von einer Ansteuerspannung beaufschlagbar
sind und wobei die erste und zweite Super-Twisted-Nematic-Zelle
eine Doppel-Super-Twisted-Nematic-Zelle bilden, die einen steilen
Anstieg ihrer Transmissionskurve im blauen Bereich des Lichtspektrums
besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Super-Twisted-Nematik-Zelle
(2) eine passive Zelle ist und die Elektroden (6, 7) der ersten
Super-Twisted-Nematik-Zelle
(1) von einer eine völlige
Durchschaltung der Helix der Flüssigkristallsubstanz
bewirkenden hohen Ansteuerspannung beaufschlagbar sind sowie die Lichtquelle
(13) eine weißes
Licht mit einem Blauanteil emittierende Lichtquelle (13) ist, dass
die...
Patent DE-10307307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUNZ FRANZ
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (36),
deren Phase zu einer Kurbelwelle (21) mittels einer Verstelleinrichtung
(37) verstellbar ist, mit einem Kurbelwellensensor (22), der den Kurbelwellenwinkel
(CRK) erfasst und mit einem Nockenwellensensor (36a), der den Nockenwellenwinkel
(CAM) erfasst, mit folgenden Schritten  – Messwerte (PH_S) der Phase
werden abhängig
von dem erfassten Kurbelwellenwinkel (CRK) und Nockenwellenwinkel
(CAM) ermittelt,  – einem
Initialisierungswert (PH_INI) wird der Messwert (PH_S) zugeordnet,
der ermittelt wird, wenn die Brennkraftmaschine fertig montiert
ist und einem Endtest unterzogen wird, oder, wenn ein mechanischer
Eingriff in die Kurbelwelle (21), die Nockenwelle (36), die Verstelleinrichtung (37)
oder in sonstige zur Kopplung zwischen der Kurbelwelle (21) und
der Nockenwelle (36) dienende Teile erfolgt ist,  – wenn eine
vorgegebene Bedingung erfüllt
ist, wird ein Referenzwert (PH_AD) der Phase in einer vorgegebenen
Position der Verstelleinrichtung (37) adaptiert und zwar abhängig von
dem Initialisierungswert (PH_INI) und dem aktuell ermittelten Messwert...
Patent DE-10330593-B4 (DE)
Title: Integrierter Taktversorgungsbaustein für ein Speichermodul, Speichermodul, welches den integrierten Taktversorgungsbaustein umfasst, sowie Verfahren zum Betreiben des Speichermoduls unter Testbedingungen
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C11/4076
Filed: 2003-07-07
Granted: 2010-11-04
Abstract: Integrierter Taktversorgungsbaustein (1) für ein Speichermodul,  mit einem Taktsignaleingang (1.1) zum Anlegen eines ersten Taktsignals (clk1) und einem Taktsignalausgang (1.2–1.5),  mit einer Phasenregelschleife (2), welche eingangsseitig mit dem Taktsignaleingang (1.1) verbunden ist und zur Erzeugung eines zweiten Taktsignals (clk2) dient,  mit einem Multiplexer (MUX), über welchen wahlweise das erste Taktsignal (clk1) oder das zweite Taktsignal (clk2) auf den Taktsignalausgang (1.2–1.5) schaltbar ist,  mit einer Einheit zur Frequenzüberwachung (3), welche eingangsseitig mit dem Taktsignaleingang (1.1) verbunden ist und welche derart ausgebildet und betreibbar ist, dass bei Unterschreitung einer Grenzfrequenz (fmin) der Multiplexer (MUX) veranlasst wird, das erste Taktsignal (clk1) auf den Taktsignalausgang (1.2–1.5) zu schalten.
Patent DE-10340535-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE DR
IPC: B32B9/04
Filed: 2003-09-03
Granted: 2012-01-26
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Verbindung der Formel I,worin R11 einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen durch -O-, -S-,-C≡C-, -CO-O-, oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, A1 a) einen 1,4-Cyclohexenylen- oder 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- oder -S- ersetzt sein können, b) einen 1,4-Phenylenrest, worin eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, c) einen Rest aus der Gruppe Piperidin-1,4-diyl-, 1,4-Bicyclo[2,2,2]-octylen-, einen Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl, 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, Phenanthren-2,7-diyl, Fluoren-2,7-diyl, wobei die Reste a), b) und c) ein oder mehrfach durch Halogenatome substituiert sein können,Z1 -CO-O-, -O-CO-, -CF2O-, -OCF2-, -CH2O-, -OCH2-,...
Patent DE-10346584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Nachkalibrierung eines Mikrocontrollers
Inventor: KOTTAS HUGO
IPC: H03L1/02
Filed: 2003-10-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Ein Verfahren dient zur nachträglichen Kalibrierun nach Inbetriebnahme, indem eine die Arbeitsfrequenz des Mikrocontrollers 1 möglicherweise beeinflussende Messgröße wie die Temperatur erfasst, ausgewertet und ggf. angepasst wird. Dabei wird die Messgröße in Relation zu einem Korrekturwert gesetzt, woraufhin die Arbeitsfrequenz im Hinblick auf diesen Korrekturwert angepasst wird. Eine Schaltungsanordnung umfasst einen Mikrocontroller mit einem Taktgenerator 12, einem Prozessor 6, einem Teiler 5 zur Taktgewinnung und einer Einrichtung 2 zur Messung einer Messgröße wie der Temperatur, welche die Arbeitsfrequenz des Mikrocontrollers 1 beeinflussen könnte.
Patent DE-10351593-B4 (DE)
Title: Integrierte Vorverstärkerschaltung für die Erfassung eines Signalstroms von einer Photodiode
Inventor: BRAIER MARTIN
IPC: H03F3/45
Filed: 2003-11-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Integrierte
Vorverstärkerschaltung
für die
Erfassung eines Signalstroms von einer Photodiode und für die Umsetzung
des Signalstroms in eine Ausgangsspannung,  mit einem Signal-Transimpedanzverstärker und
einem Dummy-Transimpedanzverstärker, die
gemeinsam ein differentielles Ausgangssignal bereitstellen,  wobei
jeder der beiden Verstärker
einen Eingangstransistor und einen Ausgangstransistor enthält,  wobei
der Eingangstransistor des Signalverstärkers ein Eingangssignal, das
von dem Signalstrom abgeleitet ist, empfängt,  wobei die Eingangstransistoren
des Signal- bzw. des Dummy-Verstärkers
jeweils mit einer Vorstromquelle verbunden sind, und  wobei
die Verzweigungsströme
und die Bauteildimensionierungen im Dummy-Verstärker und im Signalverstärker so
skaliert sind, daß entsprechende
Bauteile in beiden Verstärkern
mit gleichen Stromdichten arbeiten,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorstromquelle einen Transistor umfaßt, der einen Strompfad und
eine Steuerelektrode aufweist,  wobei der Strompfad zwischen
einen Versorgungsanschluss und einen Vorstromeingang für beide
Eingangstransistoren geschaltet ist,  wobei die Steuerelektrode
an einen Ausgang eines Operationsverstärkers angeschlossen ist,  wobei
der Operationsverstärker
einen ersten Eingang, und...
Patent DE-19501458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Warmlaufanreicherung
Inventor: KLEIN RALF
IPC: F02D41/14
Filed: 1995-01-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren der Zumessung von Kraftstoff im Warmlaufbetrieb einer Brennkraftmaschine mit  – einer Lambdaregelung und  – Mitteln zur Erfassung einer Größe, die für die Unterscheidung von Warmlauf- und Normalbetrieb geeignet ist,  – wobei die zuzumessende Kraftstoffmenge im Warmlaufbetrieb gegenüber dem Normalbetrieb durch eine vorbestimmte, wenigstens von der genannten Größe abhängige Korrektur FWL vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einsetzen der Lambdaregelung ein Maß für die mittlere Abweichung des Lambdaistwertes von einem Lambdasollwert gebildet wird, dass dieses Maß mit einem Sollwert verglichen wird und dass die genannte Korrektur abhängig vom Vergleichsergebnis vergrößert wird, wenn der mittlere Lambdaistwert größer als der Lambdasollwert ist und verkleinert wird, wenn der mittlere Lambdaistwert kleiner als der Lambdasollwert ist.
Patent DE-19547316-B4 (DE)
Title: Umschaltkupplung
Inventor: HAUSY WERNER
IPC: F16D15/00
Filed: 1995-12-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Umschaltkupplung,
bestehend aus  – einer
Abtriebswelle (10) mit ein oder mehreren auf ihrem Umfang verteilten
Rastnuten (11) zur Aufnahme innerer Rastelemente (1),  – einem
auf der Abtriebswelle (10) angeordneten inneren Drehring (20) mit
ein oder mehreren radialen inneren Durchgangslöchern (21), in denen die inneren
Rastelemente (1) radial verschieblich gelagert sind,  – einem
auf dem inneren Drehring (20) angeordneten, zwischen einer ersten
und einer zweiten Winkelposition verstellbaren Schaltring (30) mit
ein oder mehreren auf seiner Innenfläche verteilten innere Rastnuten
(31) zur Aufnahme der inneren Rastelemente (1) in der ersten Position
und ein oder mehreren auf seiner Außenfläche verteilten äußeren Rastnuten
(32) zur Aufnahme äußerer Rastelemente
(2) in der zweiten Position,  – einem auf dem Schaltring
(30) angeordneten äußeren Drehring
(40), der mit dem inneren Drehring (20) fest verbunden ist und ein
oder mehrere radiale äußere Durchgangslöcher (42)
besitzt, in denen die äußeren Rastelemente
(2) radial verschieblich gelagert...
Patent DE-19581443-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff eines Mobilfunkendgerätes auf ein ausgewähltes Funkkommunikationssystem
Inventor: HEUVEL ANTHONY P VAN DEN
IPC: H04M11/00
Filed: 1995-11-02
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Zugriff eines Mobilfunkendgerätes auf ein ausgewähltes Funkkommunikationssystem,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Zugriff
auf ein gemeinsames Funkkommunikationssystem;  – Empfangen über die
Funkkommunikationsverbindung im gemeinsamen Funkkommunikationssystem
eine Angabe von in einem geographischen Bereich, der dem gemeinsamen
Funkkommunikationssystem zugeordnet ist, zur Verfügung stehenden
Funkkommunikationssysteme;  – Anfragen eines Zugriffs auf
das ausgewählte
Funkkommunikationssystem; und  – Empfangen über die
Funkkommunikationsverbindung im gemeinsamen Funkkommunikationssystem
ein Programm zur Schaffung der Betriebsfähigkeit für das ausgewählte Funkkommunikationssystem.
Patent DE-19581772-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
Inventor: KOZYREFF MICHEL
IPC: G01P15/00
Filed: 1995-09-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Sicherheitsanordnung in einem Motorfahrzeug, mit einem Prozessor (1), einem zentralen Beschleunigungsmesser (2), der ein Eingangssignal an den Prozessor (1) liefern kann, welches die Beschleunigung angibt, die ein mittlerer Teil des Fahrzeugs erfährt, wenigstens einen Frontsensor (3), der in der Nähe der Front des Fahrzeuges montiert ist und ein Eingangssignal an den Prozessor (1) abhängig von einem Aufprall bei der Front des Fahrzeuges liefern kann, wobei der Frontsensor (3) zwischen unterschiedlichen Härtegraden des Aufpralls unterscheiden kann, der Prozessor (1) wenigstens eine Sicherheitseinrichtung steuern kann, die Sicherheitseinrichtung unterschiedliche Funktionsarten hat, der Prozessor (1) die Sicherheitseinrichtung abhängig von einem vorgegebenen Signal aktivieren kann, weiches von dem zentralen Beschleunigungsmesser (2) erzeugt wird, und der Prozessor (1) auch die Funktionsart der Sicherheitseinrichtung abhängig von dem Signal von dem Frontsensor (3) wählen oder steuern kann.
Patent DE-19625646-B4 (DE)
Title: Kugelventil
Inventor: FERRERO RICCARDO
IPC: F16K1/46
Filed: 1996-06-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kugelventil  – mit einem
Gehäuse
(1), in dem eine Kugel aufgenommen und ein Ringsitz (2; 3; 8; 9)
für die
Kugel vorgesehen ist,  – mit
einer Ringnut (5), die in einem gehäuseseitigen radialen Innenbund
(4) angeordnet ist und deren Boden in einer Radialebene liegt, und  – mit einer
Büchse
(11), die mit dem Gehäuse
(1) verbindbar ist und einen Ringsitz (12) für die Kugel aufweist, der in einer
Ringnut (15) in einem büchsenseitigen
radialen Innenbund (14) angeordnet ist, deren Boden in einer Radialebene
liegt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem radialen Innenbund
(4, 14) des Gehäuses (1)
und der Büchse
(11) wenigstens auf der dem Boden der Ringnut (5, 15) gegenüberliegenden
Seite gegen den Ringsitz (2; 3; 8; 9; 12) umbiegbare Fixierungseinrichtungen
(6, 16) vorgesehen sind,  – wobei
an der radial innen liegenden, die Ringnut (5) begrenzenden Umfangswand
des Innenbundes (4) gegen eine Schulter...
Patent DE-19648545-B4 (DE)
Inventor: BINDIG REINER
IPC: H02N2/04
Filed: 1996-11-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: The piezoceramic actuator has a sintered stack of thin-foil piezoceramic layers alternating with inner electrode layers (3), extending inwards from opposite sides of the stack and connected in parallel via outer electrodes, provided by respective metallisations (4) applied to the contact sides of the stack, with soldered terminal elements (5). A three-dimensional structured conductive electrode (6) is provided between the metallisation and the soldered terminal element and connected to the metallisation via discrete contact points (7) between which it is expandable.