baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000584-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung für einen Mopp
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-01-19
Abstract: Moppentwässerungsvorrichtung, umfassend:  einen Wasserkübel, wobei der Wasserkübel eine Innenkammer umfasst, und  einen Entwässerungskorb, der in der Innenkammer des Wasserkübels horizontal drehbar angebracht vorliegt, wobei der Entwässerungskorb eine Innenkammer und Befestigungsmittel umfasst, um einen Mopp an der Innenkammer des Entwässerungskorbes zu befestigen;  worin der Wasserkübel umfasst einem Motorantrieb, der in der Innenkammer davon angebracht vorliegt und mit einer Energiequelle elektrisch verbunden ist, um den Entwässerungskorb zu Drehen, ein Übertragungsmittel, das zwischen dem Motorantrieb und dem Entwässerungskorb gekoppelt ist, um dem Motorantrieb zu ermöglichen, den Entwässerungskorb zu drehen, und Schaltungsmittel, die an einer äußeren Vertiefung davon angebracht sind und betrieben werden können, um den Motorantrieb an/aus zu schalten.
Patent DE-202009002088-U1 (DE)
Title: Kleider- oder Wäschebügel
IPC: A47G25/26
Filed: 2009-04-21
Abstract: Kleider- oder Wäschebügel, insbesondere für den Transport von Textilien durch Behandlungsstationen in Wäschereien, Reinigungsbetrieben oder Trockenanlagen, bestehend aus einem geschlossenen, vorzugsweise aus Stahldraht gebogenen Trägerteil (14) mit einem mittig daran angebrachten Haken (12), wobei der Trägerteil (14) im wesentlichen trapez- oder dreieckförmig ausgebildet ist und zwei schräg nach unten divergierende Schenkel (26) hat, die in eine beide verbindende, horizontale Querstange (16) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Teilabschnitte des Stahldrahtes mit einem rutschhemmenden Schlauch (14) überzogen sind, wobei der rutschhemmende Schlauch vorzugsweise aus einem elastischen und hitzebeständigen Material hergestellt ist.
Patent DE-202009003037-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: Heizkörper (1), bestehend aus zwei senkrecht verlaufenden Sammelrohren (2, 2') und mehreren horizontal angeordneten und parallel verlaufenden Heizrohren (3) und mindestens einer mit den senkrecht verlaufenden Sammelrohren (2, 2') in einem funktionalen Zusammenhang stehenden Befestigungsvorrichtung (4) zur Befestigung des Heizkörpers (1) an einer Wand oder dgl., wobei die Verteilerrohre (2, 2') Mittel (2.1, 2.1') zum Einhängen in die Befestigungsvorrichtung (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Befestigungsvorrichtung (4) einen Anschlussblock (4.1) zum Anschluss an die Vor- und Rücklaufanschlüsse eines Heizsystems aufweist, wobei das dieser Befestigungsvorrichtung (4) zugeordnete Sammelrohr (2) des Heizkörpers (1) einen Anschluss (2.2) mit Vor- und Rücklaufbohrungen (a, b) sowie ein an die Vorlaufbohrung (a) angeschlossenes inneres Verbindungsrohr (2.3) aufweist, welches mit einem Heizkörperventil (5) mit Thermostatkopf fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-202009004921-U1 (DE)
Title: Gleiter und zugehöriges Hakenelement zur Befestigung einer Gardine an einer Gardinenschiene
IPC: A47H13/12
Filed: 2009-06-16
Abstract: Gleiter mit einem Befestigungsabschnitt (10) zum verschiebebeweglichen Befestigen des Gleiters (1) an der Gardinenschiene und mit einem Ösenabschnitt mit einer Einhaköffnung (16), in die der Haken (3) eines Hakenelementes (2) eingehakt oder einhakbar ist, mit dem der Gleiter (1) an einer Gardine befestigt oder befestigbar ist, wobei die Einhaköffnung (16) einen gerundeten Lagerschenkel (15) ausbildet, an dem der Haken (3) pendelartig entlang gleiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshöhe (a) der Einhaköffnung (16) mittels eines dem Lagerschenkel (15) gegenüberliegenden Steg (18) auf ein Maß reduziert ist, welches kleiner ist als die Öffnungsweite (b).
Patent DE-202009005261-U1 (DE)
Title: Kopf für eine Puppe
IPC: A63H3/16
Filed: 2009-09-09
Abstract: Kopf (2) für eine Puppe (1), der einen bewegbaren Mund (6) aufweist, wobei insbesondere der Mund (6) mit einem Oberteil (4) und einem Unterteil (5) des Kopfes (2), die zu- und voneinander bewegbar sind, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (2) eine Bewegungsvorrichtung mit einem Hebelarm (7) zum Bewegen des Mundes (6) aufweist, wobei insbesondere mit dem Hebelarm (7) das Oberteil (4) und das Unterteil (5) zu- und voneinander bewegbar sind.
Patent DE-202009005296-U1 (DE)
Title: Unipolare elektrische Maschine
IPC: H02K31/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Die unipolare elektrische Gleichstrom-Maschine hat einen stationären Stator-Anker, einen sich in dem inneren des Stator-Ankers drehenden Rotor-Induktor und stationäre Hilfsringe der Magnetleitung. Sie unterscheidet sich von anderen unipolaren Maschinen dadurch, dass die Spulen der Anregungswicklung von dem Stator auf den Rotor in solcher Weise verlagert werden, dass sie ein sich ständig drehendes Magnetfeld im Stator durch die Hinführung einer ständigen elektromotorischen Kraft in den Stator erzeugen. Diese elektromotorische Kraft kann unmittelbar von der Außenseite des Stators abgenommen werden.
Patent DE-202009006089-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsanlagen
IPC: F03B13/26
Filed: 2009-04-24
Abstract: Stromerzeugungsanlagen bestehend aus einer oder mehreren mit Generatoren oder Turbinen ausgestatteten Einheiten dadurch gekennzeichnet, dass die Generatoren und/oder Turbinen vorzugsweise durch Schwerkraft und/oder Federkraft angetrieben werden, wobei das Antriebsgewicht mit Hebewerkzeugen wie Handwinden oder Elektromotorwinden, oder mit Hilfe der Wasserkraft bei Ebbe und Flut, oder mit Hilfe von Wasserhebewerken sowie Wasser- und Schiffsschleusen angehoben bzw. in Antriebsposition gebracht wird.
Patent DE-202009006152-U1 (DE)
Title: Tanksystem für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff
IPC: B67D7/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Tanksystem für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff (3), insbesondere für landwirtschaftliche Geräte, Kraftfahrzeuge und dgl., das wenigstens aufweist  – ein Tankelement (1) mit einer Tankausnehmung (32), über der  – ein Tankstutzen (16) angeordnet ist,  – ein Befüllelement (7),  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Stutzenelement (16) eine Reinigungseinheit (6, 8, 8.1, ... 8.n) mit einer Reinigungsbefüllausnehmung (9) aufweist, die mit dem Tankelement (1) über der Tankausnehmung (32) verbunden ist,  – dass die Reinigungseinheit aus einem Reinigungsbefüllkörper (6) besteht, auf dem wenigstens teilweise und höhenverstellbar ein Aufsetzrohrelement (8) mit wenigstens einer Absaugausnehmung (8.1, ..., 8.n) angeordnet ist und  – dass das Aufsetzrohrelement (8) auf einen Tankboden des Tankelements (1) aufzusetzen ist.
Patent DE-202009009284-U1 (DE)
Title: Blendschutz für Navigationsgeräte
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-07-07
Abstract: Blendschutzvorrichtung für Navigationsgeräte oder Ähnliches, bestehend aus einem Blendschutzwandkörper mit kopfstehender U-Form mit einer horizontalen oberen Wand (1) und zwei von deren beiderseitigen Enden abwärts verlaufenden Seitenwänden (2), und mit Mitteln (31) zum wahlweisen Aufstecken der Blendschutzvorrichtung auf ein damit auszustattendes Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) jeweils mittels eines Scharniers (21) zwischen einer von der oberen Wand (1) abwärts verlaufenden Gebrauchsstellung und einer einwärts in Anlage an die Unterseite der oberen Wand eingeklappten unwirksamen Stellung schwenkbar an der oberen Wand (1) angeordnet sind.
Patent DE-202009010378-U1 (DE)
Title: Verkehrszeichen
IPC: E01F9/012
Filed: 2009-07-31
Abstract: Verkehrszeichen mit einer Fußplatte (14) und einem von der Fußplatte (14) aufragenden kegelstumpfförmigen Leitkörper (12), der auf seinem Umfang eine Warnmarkierung (16) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Leitkörpers (12) am oberen Ende wenigstens 60% des Durchmessers am unteren Ende beträgt.
Patent DE-202009011762-U1 (DE)
Title: Warntongeber
IPC: G08B21/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll ein ca. 8 cm langer, batteriebetriebener Warntongeber aus Plastik der am Ohr getragen wird, er ist dadurch gekennzeichnet, dass sofort nach dem Verlassen der Normalstellung des Kopfes (Fallen oder Neigung) ein Warnton entsteht.
Patent DE-202009013908-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Zweirad mit mindestens zwei farblich unterschiedlichen Lichtquellen
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-10-14
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, zumindest umfassend  – mindestens eine erste Lichtquelle (2)  – und mindestens eine zweite Lichtquelle (6),  wobei die erste Lichtquelle (2) und die zweite Lichtquelle (6) so ausgebildet sind, dass sich deren abstrahlbares Licht in der spektralen Zusammensetzung unterscheidet, so dass beide Lichtquellen eine unterschiedliche Farbtönung haben, wobei beide Lichtquellen (2, 6) vorzugsweise Licht emmittierende Dioden sind.
Patent DE-202010000144-U1 (DE)
Title: Einzugvorrichtung für Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: Einzugvorrichtung für Möbel mit einer Einzugfeder (24) und einer Dämpfvorrichtung (23), wobei die Einzugfeder (24) und die Dämpfvorrichtung (23) an ein Kippsegment (26) angeschlossen sind, das zwischen einer Parkposition und einer Einzugposition verstellbar ist, wobei die Dämpfvorrichtung (23) zwei gegeneinander verstellbare Stellteile (Zylinder 23.1, Kolbenstange 23.3) aufweist, und die Verstellbewegung des Kippsegments (26) von der Parkposition in die Einzugposition zumindest bereichsweise dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippsegment (26) an einem Schlitten (25) angekoppelt ist, und dass der Schlitten (25) an das der Einzugposition abgewandte Ende der Dämpfvorrichtung (23) oder das der Einzugposition abgewandte Stellteil (Zylinder 23.1, Kolbenstange 23.3) der Dämpfvorrichtung (23) angekoppelt ist.
Patent DE-202010006428-U1 (DE)
Title: Inlineskates
IPC: A63C17/06
Filed: 2010-05-04
Abstract: Inlineskates, die durch ein anschnallbares Gestell lösbar mit gewöhnlichem Schuhwerk verbindbar sind, wobei an den Inlineskates Befestigungsschnallen (14, 15, 16) vorgesehen sind, mittels der ein Schuh auf einer Schiene/Sohle (2) fixiert werden kann und welche zumindest teilweise im Wesentlichen quer zur Längsrichtung der Schiene/Sohle (2) verlaufend an der Oberseite eines Fußes und am unteren Abschnitt eines Beines angebracht werden können, aufweisend eine an der Rückseite der Schiene (1) angeordnete Halterung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (2) an der Rollenschiene (1) abnehmbar und/oder abklappbar angeordnet ist.
Patent DE-202010006831-U1 (DE)
Title: Fernglasschoner mit Okularschutz
IPC: G02B23/16
Filed: 2010-05-15
Abstract: Fernglasschoner für Ferngläser, dadurch gekennzeichnet, daß ein Mantel das Gehäuse des Fernglases umschließt.
Patent DE-202010011853-U1 (DE)
Title: Führungseinheit zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus beweglichen Möbelauszugs, zum Beispiel einer Schublade
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-08-25
Abstract: Führungseinheit zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus beweglichen Möbelauszugs, z. B. einer Schublade, wobei die Führungseinheit eine am Korpus anbringbare Korpusschiene und eine am Möbelauszug anbringbare Auszugsschiene (1, 5) sowie lastübertragende Lagermittel zur zueinander beweglichen Lagerung der Schienen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke eines in Längserstreckung verlaufenden Abschnitts zumindest einer Schiene (1, 5) entlang einer Längsachse zunimmt.
Patent DE-202010012086-U1 (DE)
Title: Vulkanisierpresse mit Heizelement mit Polyimidschicht
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Vorrichtung (3) zum Reparieren von Transportbändern (4) und/oder Verbinden von Transportbandenden durch Vulkanisieren unter erhöhtem Druck mit einer Heiz- und Kühleinrichtung (2), welche mittels druckapplizierender Elemente erhöhtem Druck aussetzbar ist,  wobei  die Heiz- und Kühleinrichtung (2) aus mehreren Schichten schichtartig aufgebaut ist und das Transportband (4) oder die Transportbandenden in Breitenrichtung parallel zu den Schichten anordnenbar ist/sind und die Heiz- und Kühleinrichtung (2) mindestens auf einer Seite des zu vulkanisieren Transportbandes (4) und/oder der zu vulkanisieren Transportbandenden mindestens eine wärmeleitenden Schicht mit einer Kühleinrichtung (47), ein Heizelement (15) mit Polyimidschicht und eine Isolierschicht (46) umfasst.
Patent DE-202010016309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der geistigen Leistungsfähigkeit bei Auftreten von Schläfrigkeit
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Hemmung der Melatoninfreistzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung mindestens eine Lichtquelle mit blauem Licht sowie eine Steuerung umfasst, mittels derer kurze Lichtpulse kleiner 10 ms Dauer und einer Wiederholfrequenz zwischen 0,5 Hz und 0,003 Hz ausgesendet werden können.
Patent DE-202010016713-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einer Hochleistungs-Universal-Großküchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2010-12-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung an einer Hochleistungs-Universal-Großküchenmaschine mit einem Antriebsgerät (1) und verschiedenen ankoppelbaren Arbeitsgeräten (2), die jeweils einen mit einem unverriegelten Andrücker ausgestatteten Einfüllschacht (4) aufweisen, wobei der Andrücker im Wesentlichen aus einen Andrückhebel (5) und einer Druckplatte (6), die mit einer Druckstange verbunden sind, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Maß- und Gewichtsverhältnisse des Andrückers so gewählt sind, dass die Druckplatte (6) bei losgelassenem Andrückhebel (5) selbsttätig in den Einfüllschacht (4) fällt bzw. in diesem verbleibt und dass am Antriebsgerät (1) ein Drucktaster (7) zum Inbetriebsetzen und Inbetriebhalten des Antriebsgeräts (1) angeordnet ist, und zwar mit einem Abstand zum Einfüllschacht (4), der die gleichzeitige einhändige Bedienung des Drucktasters (7) und Handlungen am Einfüllschacht (4) unmöglich macht.
Patent DE-202010017894-U1 (DE)
Title: Instrument zum Reinigen von Zahnzwischenräumen
IPC: A61C15/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Instrument zum Reinigen von Zahnzwischenräumen, mit einer dünnen, biegsamen Reinigungsklinge, welche vorzugsweise in lingualer/palatinaler Richtung in den zu reinigenden Zahnzwischenraum einführbar ist, wobei die Reinigungsklinge an ihrem labialen/bukkalen Ende an einem Griffstück aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsklinge (1) an ihrer der Kaufläche der Zähne (6) abgewandten Kante einen die Eintauchtiefe der Reinigungsklinge (1) begrenzenden Anschlag (3) aufweist sowie am Griffstück (2) eine die Einschublänge der Reinigungsklinge (1) in bukkaler Richtung begrenzende Anschlagfläche (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001890-U1 (DE)
Title: Rollenkernstandfuß
IPC: B65B19/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: Rollenkernstandfuß für die aufrechtstehende Lagerung von auf Rollenkernen aufgewickelte Flächengebilde wie Folien, Gewebe u. a., welcher sich auch als Verpackungsschutzformteil eignet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verpackungsschutzformteil als Rollenkernstandfuß (5) ausgebildet ist, indem das Plateau (6, 9, 16, 17, 18, 20, 23) des Rollenkernstandfußes (5) an seinen, den Umfang desselben bildenden Schmalseiten (1, 4, 8, 10, 13, 14, 15) mit angeformten oder separaten Steckverbindungselementen zur formschlüssigen Verbindung von mehreren Rollenkernstandfüßen, wie Nut(3)-Feder (4) oder Zapfen(21, 27)-Ausformung (22, 27) nach Puzzle Art oder Klammer(19)-Öffnung oder Stift-Loch versehen sind, welche jeweils so zueinander angeordnet sind, dass dieselben im Verbund mit den Plateau (6, 9, 16, 17, 18, 20, 23) eines benachbarten Rollenkernstandfußes (5) zusammensteckbar sind, wobei die Plateaus (6, 9, 16, 17, 18, 20, 23) regelmäßig vieleckige oder runde Umfangskonturen aufweisen können.
Patent DE-202011003096-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Schwerlasten
IPC: A47F7/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Präsentationsvorrichtung für Schwerlasten mit im wesentlichen ebenen Oberflächen, insbesondere für im Muster verlegte Formsteine, umfassend:  einen Rahmen mit Stützen (21), die senkrecht zu einer Standebene (51) und in Projektion auf diese Standebene in den Ecken eines Quadrats, Rechtecks oder Polygons angeordnet sind;  mehrere Aufnehmer (40), jeweils derart gebildet, dass daran eine Schwerlast mit einer zu präsentierenden Oberfläche sichtbar angeordnet befestigt werden kann; und  Verbindungseinrichtungen (23, 24, 25, 42, 43) zum lösbaren Verbinden der Aufnehmer (40) mit dem Rahmen;  derart ausgebildet dass die zu präsentierenden Schwerlasten jeweils zwischen benachbarten Stützen angeordnet sind, mit den jeweils zu präsentierenden Oberflächen nach außen und im wesentlichen senkrecht zur Standebene (51).
Patent DE-202011003606-U1 (DE)
Title: Mittel für die Haut- und Fellpflege
IPC: A61K36/736
Filed: 2011-03-05
Abstract: Mittel zur Pflege und Regenerierung der Haut und des Fells von Säugetieren, insbesondere von Pferden, das eine Öl-in-Wasser-Emulsion mit einem Ölanteil in dem Bereich von 5 bis 35 Vol.-% ist, in der Teebaumöl enthalten ist und die wässrige Phase Aloe vera und eine Essenzmischung aus den Bachblüten Cherry Plum, Clematis, Impatiens, Rock Rose und Star of Bethlehem gelöst enthält.
Patent DE-202011005625-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Handfeuerwaffen zu Ausbildungszwecken mit selbständiger Steuerung und externer Eingriffsmöglichkeit
IPC: F41A17/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: Ein elektromechanisches Sicherungssystem (1) für Ausbildungswaffen (100) dadurch gekennzeichnet, dass das System aus mindestens den folgenden Teilen besteht; einem Sensorsystem (3), einem Kontroller (4), einem elektromechanischen Aktuator (5), einem Sende- und Empfangsmodul (6), einer optischen Signalisierungseinrichtung (7), einer Spannungsquelle (8), einem Softwareprogramm sowie einem externen Kalibriergerät (9).
Patent DE-202011005629-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F16L51/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Flexibles Leitungselement, insbesondere für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Balg (2) und einem zumindest einen Teil der Balgwellen überdeckenden Gestrickeschlauch (5) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass der Gestrickeschlauch (5) an mindestens einem Befestigungsring (12) befestigt ist.
Patent DE-202011051252-U1 (DE)
Title: Feuchtraumleuchte mit vereinfachter elektrischer Verbindungsmöglichkeit
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-09-09
Abstract: Feuchtraumleuchte, aufweisend  – ein Gehäuse (2),  – eine lichtdurchlässige Abdeckung (4), die an dem Gehäuse (2) gehaltert ist, derart, dass durch das Gehäuse (2) und die Abdeckung (4) ein Innenraum der Feuchtraumleuchte gebildet ist,  – ein in dem Innenraum angeordnetes elektrisches Leuchtmittel,  wobei in dem Gehäuse (2) eine Durchgangsöffnung (8) für ein Stromkabel (10) zur Stromversorgung des Leuchtmittels gebildet ist,  – ein in dem Innenraum angeordnetes elektrisches Verbindungselement (12) zur elektrischen Verbindung des Stromkabels (10) mit wenigstens einem elektrischen Leiter (14) zur Stromversorgung des Leuchtmittels,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (2) außerdem eine Zugangsöffnung (6) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das Verbindungselement (12) unter Nutzung der Zugangsöffnung (6) mit dem Stromkabel (10) elektrisch verbunden werden kann.
Patent DE-202011102015-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Luftkanals sowie Wärmedämmverbundsystem mit einer solchen Absperrvorrichtung
IPC: F24C15/28
Filed: 2011-06-17
Abstract: Absperrvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Luftkanals, wobei der Luftkanal eine Wand durchdringt, insbesondere eine Außenwand eines Gebäudes, mit mindestens einem Verschlusskörper, der in einer Schließstellung einen Querschnitt des Luftkanals ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (10) zum Umschalten zwischen einer Offenstellung und der Schließstellung in dem Luftkanal (2) verschiebbar ist.
Patent DE-202011102297-U1 (DE)
Title: Einrichtung für WC-Wasserersparnis und WC-Raumersparnis
IPC: E03C1/01
Filed: 2011-06-25
Abstract: Einrichtung für WC-Wasser und Raumersparnis in Klosettanlagen mit einem Spülkasten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handwaschbecken (1) direkt auf den Spülkasten (2) aufgesetzt oder an der Wand montiert ist, und das Abwasser von diesem Handwaschbecken (1) direkt in den Spülkasten (2) abgeleitet wird.
Patent DE-202011104733-U1 (DE)
Title: Mobiles Gerät für die Wasserreinigung des Gesäßes
IPC: A47K3/26
Filed: 2011-08-19
Abstract: Mobiles Gerät für die Wasserreinigung des Gesäßes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserbehälter (1), mit einer integrierten Luftpumpe (2) versehen ist und durch ein Ventil (3) Luft auf das Wasser gedruckt wird und somit Wasser aus dem Schlauch (4) läuft, mit einem regulierbaren Wasserventil (5).
Patent DE-202011104823-U1 (DE)
Title: Wandsystem
IPC: E04B2/06
Filed: 2011-08-20
Abstract: Wandsystem bestehend aus a) quaderförmigen Formsteinen mit nach außen gewölbten elastisch verformbaren Setzflächen, wobei in mindestens eine der Sichtflächen Klippbefestigungselemente eingesetzt sind, und b) Klippelementen zum verspannbaren Verbinden aneinander gesetzter Formsteine mit den Klippbefestigungselementen.
Patent DE-202011105172-U1 (DE)
Title: Adapter-Vorrichtung
IPC: B05C13/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Adapter-Vorrichtung (100) zum lösbaren Befestigen einer Fahrzeugtüre (200) an einer drehbar gelagerten Trägerwelle (110) eines Drehlackierständers (120), gekennzeichnet durch eine mittels eines Befestigungselementes (130) an der Trägerwelle (110) fest anbringbare Hauptstrebe (140), an der mindestens zwei Seitenstreben (141, 142) befestigt sind, die jeweils im Bereich eines der Hauptstrebe (140) fernen Endes ein Scharnierlager (150) aufweisen, das mit jeweils einer Scharnieraufnahme einer zu lackierenden Fahrzeugtüre (200) lösbar in Eingriff bringbar ist, um die Fahrzeugtüre (200) schwenkbar zu lagern.
Patent DE-202011108901-U1 (DE)
Title: Schloss für Fachmodul Verriegelung inkl. Kindersicherung und Druckblech
IPC: E05B47/04
Filed: 2011-12-12
Abstract: Nicht manipulierbares Schlosssystem für Fachmodul Verriegelung mit Kindersicherung und selbsttätigem Türöffner. dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss über einen Türöffner (9), welcher über eine Druckfeder (8) vorgespannt wird, verfügt, welcher die Tür aufdrückt, sobald deren Rasthaken (12) durch den ebenfalls von einer Druckfeder (8) vorgespannten Schließriegel (10) freigegeben wird. Wobei die Positionen von Türöffner (9) und Schließriegel (10) jeweils über Sensoren (2) überwacht werden, welche über eine Leiterplatte (3) abfragbar sind. Wird die Klappe (14) wieder geschlossen fährt der Rasthaken (12) über den Schließriegel (10) und drückt diesen sowie auch den Bolzenförmigen Türöffner (9) gegen die Druckfedern (8) zurück. Ist die Tür vollständig geschlossen schnappt der Schließriegel (10) hinter den Rasthaken (12) und der Türöffner (9) ist wieder gespannt.
Patent DE-202012000660-U1 (DE)
Title: Überzug für Radkappen bzw. Alufelgen
IPC: G09F21/04
Filed: 2012-01-17
Abstract: Überzug für Radfelgen und Radkappen für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug einfach angebracht werden kann und einfach und rückstandslos entfernt werden kann.
Patent DE-202012003020-U1 (DE)
Title: Elektrische Energiegewinnung an Personen- bzw. Lastkraftwagenkarosserieoberflächen, mittels Einsatz von integrierten elektrochemisch wirkenden Materialschichten, auf Basis von Lichtreaktion (Photoneneinfall)
IPC: B60K16/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Elektrische Energiegewinnung an Personen- bzw. Lastkraftwagenkarosserieoberflächen, mittels Einsatz von integrierten elektrochemisch wirkenden Materialschichten, auf Basis von Lichtreaktionen (Photoneneinfall), dadurch gekennzeichnet, daß aufgrund des Versiegelungsklarlack, erfindungsgemäß der photonen-elektrochemische Prozeß abgeschlossen ist, und keine Verflüchtigung, des mit Titandioxid kreuzkorrelierenten Anthocycane, stattfinden kann.
Patent DE-202012003612-U1 (DE)
Title: Halterung für Aquarium- bzw. Terrariumbeleuchtung
IPC: F21V21/088
Filed: 2012-04-12
Abstract: Halterung für Aquarium- bzw. Terrariumbeleuchtung gekennzeichnet dadurch, dass jeweils zwei schmale U-förmige Winkelstücke auf der einen Schenkelseite mit Gewindebohrungen zum fixieren mit einer Schraube und auf der anderen Schenkelseite mit einem Zylinder zum Einführen von einem Rundstab versehen sind, wobei die Rundstäbe in dem Zylinder frei drehbar und über eine Schraube fixierbar sind.