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Patent DE-102018207573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Re-Kalibrieren eines mikromechanischen Sensors und re-kalibrierbarer Sensor
Inventor: VISCONTI ANDREA
IPC: G01P21/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es werden Maßnahmen zur Verfügung gestellt zum Re-Kalibrieren eines mikromechanischen Sensors• mit einer mikromechanischen Sensorstruktur mit mindestens einem auslenkbaren Sensorstrukturelement (1) zum Detektieren und Umwandeln einer physikalischen Eingangsgröße in ein elektrisches Sensorsignal,• mit ersten Schaltungsmitteln (5) zum Anlegen eines definierten elektrischen Test-Anregungssignals an die Sensorstruktur, das eine Test-Auslenkung des Sensorstrukturelements (1) hervorruft, und• mit zweiten Schaltungsmitteln (4) zum Erfassen der Test-Auslenkung des Sensorstrukturelements (1) als elektrisches Sensor-Antwortsignal S; wobei dem Sensor eine Signalverarbeitungseinrichtung (7) zugeordnet ist zur Korrektur des Sensorsignals auf der Basis mindestens eines vorab bestimmten Anfangs-Trimmwerts Cal(0), der so gewählt ist, dass eine herstellungsbedingte Abweichung des Sensorsignals von einem Soll-Sensorsignal bei definierter Sensoranregung kompensiert wird.
Patent DE-102018208413-A1 (DE)
Title: System mit Fahrzeug und Immobilie
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: E04H6/18
Filed: 2018-05-28
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Ausnutzung des städtischen Raumes ist ein System (1) mit mindestens einem Fahrzeug (10) und mindestens einer dieses mindestens zeitweise beherbergenden Immobilie (5) vorgesehen, bei dem das Fahrzeug (10) eine eine Last aufnehmende Zelle (15) und mindestens ein autonomes Antriebsmittel (20) aufweist, welches Antriebsmittel (20) an der Zelle (15) anbringbar und von dieser entfernbar ausgebildet ist, und bei dem die Immobilie (5) mindestens ein Aufnahmemittel (50) zur Aufnahme mindestens einer Zelle (15) aufweist, wobei eine in der Immobilie (5) befindliche Öffnung (35) mit einer in der Zelle (15) befindlichen Öffnung (40) zumindest zeitweise korrespondiert.
Patent DE-102018209729-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen und/oder Überwachen einer Elektrodenanordnung zur Erzeugung eines nicht-thermischen Plasmas
Inventor: ZIMMERMANN JULIA
IPC: H05H1/46
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen und/oder Überwachen einer Elektrodenanordnung (1) zur Erzeugung eines nicht-thermischen Plasmas, mit folgenden Schritten:- Bestimmen von wenigstens einem eine Plasma-Leistung der Elektrodenanordnung (1) charakterisierenden Leistungs-Parameter;a) zeitliches Erfassen des wenigstens einen Leistungs-Parameters; und/oderb) - Vergleichen des wenigstens einen Leistungs-Parameters mit wenigstens einem vorbestimmten Soll-Parameterwert, und Erhalten eines Vergleichsergebnisses;- Beurteilen einer Funktion oder Funktionsfähigkeit der Elektrodenanordnung (1) anhand des Vergleichsergebnisses, und vorzugsweise- Auswählen von wenigstens einer Aktion in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102018210605-A1 (DE)
Title: Mittel enthaltend rekombinante Polyesterase
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C11D3/386
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Enzymtechnologie, insbesondere der Anti-Pilling Wirkung von Enzymen, wie sie zum Beispiel in Wasch- oder Reinigungsmitteln, verwendet werden. Die Erfindung betrifft Mittel, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, welche eine Polyesterase, wie hierin definiert, enthalten. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels zur Entfernung von Anschmutzungen. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf die Verwendung einer Polyesterase, wie hierin beschrieben, zur Verringerung von Pilling-Effekten und Anti-Grau in einem Mittel, vorzugsweise einem Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102018210621-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Steckeranschluss
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ausgegangen wird von einem Elektronikmodul, umfassend zumindest einen bestückten Schaltungsträger mit einem Steckeranschluss zur elektrischen Kontaktierung mit einem Gegenstecker, wobei der Steckeranschluss einen elektrisch isolierenden Steckerkörper mit zumindest einem Steckerkragen umfasst, durch welchen eine Öffnung zur Aufnahme des Gegensteckers in Richtung eines Steckergrundes ausgebildet ist. Dabei weist der Steckerkörper einen Dichtbereich gegenüber dem Gegenstecker auf und ist innerhalb der Öffnung von einer Anzahl von Steckerpins durchdrungen. Die Steckerpins, die dann auf der dem Steckerkragen zugewandten Seite (Steckerseite des Steckeranschlusses) angeordnet sind, sind mit dem Gegenstecker elektrisch kontaktierbar, wogegen die auf der dem Steckerkragen abgewandten Seite (Anschlussseite des Steckeranschlusses) mit dem Schaltungsträger elektrisch kontaktiert sind, beispielsweise über einen Lot- oder Einpresskontakt. Der bestückte Schaltungsträger ist des Weiteren unter Ausbildung einer Schutzumhausung zumindest bereichsweise von zumindest einer verfestigten Umhüllungsmasse umschlossen. Dabei sind der Steckerkragen und die Schutzumhausung einstückig aus der verfestigten Umhüllungsmasse ausgebildet. Ferner weist der Steckeranschluss innerhalb der Öffnung einen Pinträger aufweist, welcher zumindest den von den Steckerpins durchdrungenen Bereich des Steckerkörpers ausbildet und welcher dabei von der Umhüllungsmasse zumindest teilweise umschlossen ist. Hierbei ist der Dichtbereich außerhalb des Pinträgers am Steckerkragen ausgebildet.
Patent DE-102018211963-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür und Fahrzeug mit zumindest einer Fahrzeugtür
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-07-18
Abstract: Bei einer Fahrzeugtür (2) mit einer Türaußenhaut (24) und einer Türinnenhaut (26) ist zwischen der Türaußenhaut (24) und der Türinnenhaut (26) ein Strukturkern (4) vorgesehen ist, der mit der Türaußenhaut (24) und/oder der Türinnenhaut (26) verbunden ist.
Patent DE-102018213356-A1 (DE)
Title: Schwenklager mit Dichtungsanordnung
Inventor: DELABY JULIETTE
IPC: F16C19/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenklager (1), welches einen ersten Ring (2), einen zweiten Ring (3), wobei die Ringe (2, 3) in relativer Drehung um eine Drehachse sind, zumindest eine Reihe von Wälzkörpern (4, 5), die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet sind, und zumindest eine Dichtung (25, 26, 27, 28) aufweist, die in einer umfänglichen Nut (21) des ersten Rings (2) montiert ist. Eine Kappe (23) ist an dem ersten Ring (2) befestigt ist und weist ein Kappendichtelement (33) mit einem ringförmigen Absatz (33a), der in einem umfänglichen Schlitz (34) montiert ist, der auf einer vorderen Fläche der Kappe (23) gebildet ist, und eine Dichtlippe (33b) auf, die von dem Absatz (33a) und in Richtung des zweiten Rings (3) vorspringt. Die Dichtlippe (33b) hat ein freies Ende in einem Gleitreibungskontakt mit einem Teil des zweiten Rings (3
Patent DE-102018214131-A1 (DE)
Title: Shuttle zum Verfahren von Glastafeln und Speichervorrichtung mit zumindest einem derartigen Shuttle
Inventor: HÖTGER BERNHARD
IPC: B65G49/06
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein zumindest doppelstöckiges Shuttle (6;7) zum Verfahren von plattenförmigen Elementen, vorzugsweise von Glastafeln (14), sowie eine Speichervorrichtung (1) zum Speichern von plattenförmigen Elementen, vorzugsweise von Glastafeln (14), mit zumindest einem derartigen Shuttle (6;7).
Patent DE-102018215267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen mindestens eines Parameters
Inventor: KUNZ SEBASTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen mindestens eines Parameters zwischen einem ersten Innenraum (2) und einem zweiten Innenraum (4), wobei in dem ersten Innenraum (2) eine erste Anordnung (6) zum Übertragen von Informationen zu dem mindestens einen Parameter und in dem zweiten Innenraum (4) eine zweite Anordnung (8) zum Empfangen und zum Einstellen des mindestens einen Parameters angeordnet wird, wobei von der ersten Anordnung (6) in dem ersten Innenraum (2) ein Wert des mindestens einen Parameters, der für den ersten Innenraum (2) eingestellt ist, zu der zweiten Anordnung (8) in dem zweiten Innenraum (4) übertragen wird, wobei von der zweiten Anordnung (8) der Wert des mindestens einen Parameters empfangen wird, wobei von der zweiten Anordnung (8) der empfangene Wert des mindestens einen Parameters aus dem ersten Innenraum (2) in dem zweiten Innenraum (4) eingestellt wird.
Patent DE-102018216482-A1 (DE)
Title: Glasring und Verfahren für optische Strommessungen
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: G01R15/24
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glasring (1) für Strommessungen, mit einem Glaskörper, welcher um einen elektrischen Leiter (2) anordenbar ist und eine Licht-Eintrittsfläche (4) und eine Licht-Austrittsfläche (5) aufweist. Der Glasring (1) ist ausgebildet, Licht, welches durch die Licht-Eintrittsfläche (4) in den Glaskörper eintritt, in dem Glaskörper durch Reflektion an Außenseiten des Glaskörpers um den Leiter (2) vollständig umlaufen zu lassen, wobei das Licht an der Licht-Austrittsfläche (5) aus dem Glaskörper austritt. Der Glasring (1) ist aus einem monolithischen Glaskörper. Das erfindungsgemäße Verfahren zur optischen Strommessung umfasst, dass ein Stromfluss (3) in einem elektrischen Leiter (2) ein elektromagnetisches Feld um den Leiter (2) herum erzeugt, über welches die Polarisation eines Lichtstrahls in dem Glasring (1), welcher um den Leiter (2) herum angeordnet wird, insbesondere mit einer Ebene senkrecht zur Leiterlängsachse, bei einem Umlauf des Lichtstrahls um den Leiter (2) herum geändert wird.
Patent DE-102018218221-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein Flüssigkeitszuführmechanismus, der bei einem oberen Abschnitt einer Halteeinheit angeordnet ist, schließt eine Flüssigkeitskammer mit einer transparenten Platte, die positioniert ist, um einen Spalt zwischen ihr und einer oberen Fläche eines an einem Haltetisch gehaltenen Werkstücks auszubilden, eine aus einem transparenten Element ausgebildete Walze, die einem kontaktfreien Zustand bei einer Position nahe einer oberen Fläche des an dem Haltetisch gehaltenen Werkstücks im Inneren der Flüssigkeitskammer angeordnet ist und einen Flüssigkeitsstrom an dem Werkstück erzeugt; einen die Walze drehenden Motor, eine Flüssigkeitszuführdüse, die von einer Seite der Flüssigkeitskammer die Flüssigkeit in den Spalt führt, und eine Flüssigkeitsabführdüse ein, die von der anderen Seite der Flüssigkeitskammer die Flüssigkeit abführt. Eine Laserstrahlaufbringeinheit schließt einen Kondensor ein, der einen von einem Laseroszillator emittierten Laserstrahl bündelt, um den Laserstrahl durch die transparente Platte, die Walze und die in den Spalt geführte Flüssigkeit auf das an dem Haltetisch gehaltene Werkstück aufzubringen.
Patent DE-102018218664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern des fahrens eines fahrzeugs bei einem unfall
Inventor: KIM HAN SHIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern des Fahrens eines Fahrzeugs weist eine Kommunikationsvorrichtung, die Informationen, die angeben, dass ein Ereignis des Fahrzeugs auftritt, an einen Server überträgt und Pfadinformationen eines Rettungsfahrzeugs, die einem Ort zugeordnet sind, an dem das Ereignis auftritt, vom Server empfängt, eine Bestimmungsvorrichtung, die basierend auf Zustandsinformationen des Fahrzeugs wenn das Ereignis auftritt bestimmt, ob ein autonomes Fahren möglich ist, und eine Fahrsteuerung, die das autonome Fahren des Fahrzeugs basierend auf den Pfadinformationen des Rettungsfahrzeugs steuert, wenn das autonome Fahren möglich ist, auf.
Patent DE-102018221789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Flugzeugs
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: B64C25/42
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines Flugzeugs, wobei ausgehend von einem Signal eine Abstandsmessvorrichtung, die derart an dem Flugzeug angeordnet ist, dass die Abstandsmessvorrichtung einen Abstand zwischen einem Flugzeugreferenzpunkt und einer Oberfläche einer Landebahn ermitteln kann, ein Bremsvorgang eingeleitet wird.
Patent DE-102019001124-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: OOKURA TAKUMA
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine numerische Steuerung, die eingerichtet ist zur Korrektur eines Maschinenpositionsfehlers auf Basis einer Drehmomentdifferenz zwischen einer Hauptachse und einer Nebenachse gewinnt die Drehmomentdifferenz nach Bewegung von Haupt- und Nebenachse entsprechend einem Bewegungsbefehl und korrigiert den Maschinenpositionsfehler um einen Korrekturbetrag auf Basis eines Wertes, der gewonnen wird durch Ausschließen einer Drehmomentdifferenz aufgrund einer mechanischen Dehnung von der gewonnenen Drehmomentdifferenz. Der korrigierte Maschinenpositionsfehler wird beim nachfolgenden Vorgang zum Bewegungsbefehl addiert.
Patent DE-102019004814-A1 (DE)
Title: Numerische steuereinheit
Inventor: MATSUMOTO EIJI
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine numerische Steuereinheit, die ein Stanzen steuert, führt ein Stanzen gemäß einem Bearbeitungsprogramm durch, erkennt ein Phänomen, dass das Stanzen nicht normal abgeschlossen worden ist, erfasst und speichert Informationen, die zum erneuten Ausführen eines Blocks, in dem das Phänomen erzeugt worden ist, erforderlich sind, und stellt einen Bearbeitungszustand zum Zeitpunkt des Auftretens des Phänomens wieder her und führt ferner das Stanzen mithilfe der Informationen erneut aus.
Patent DE-102019006637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer wenigstens einen Brennraum (16), zumindest einen den Brennraum (16) teilweise begrenzenden Kolben und eine gelenkig mit dem Kolben verbundene Abtriebswelle (18) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (10), bei welchem zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (10) die Abtriebswelle (18) mittels einer elektrischen Maschine angetrieben wird, umfassend wenigstens einen elektrisch unterstützten Abgasturbolader (24), welcher ein Verdichterrad (28) und einen elektrischen Motor (36) umfasst, mittels welchem zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (10) zumindest vor dem durch die elektrische Maschine bewirkten Antreiben der Abtriebswelle (18) das Verdichterrad (28) angetrieben wird, wodurch zumindest vor dem durch die elektrische Maschine bewirkten Antreiben der Abtriebswelle (18) Luft in den Brennraum (16) gefördert wird.
Patent DE-102019006907-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Kissen (5) mit einer fluidisch befüllbaren Blase (6). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Kissen (5) in eine Kopfstütze (3) integriert ist,- die Blase (6) mit einem temperierten Luftstrom beaufschlagbar ist und- die Blase (6) an einer einem Insassen zugewandten Fläche zur Ausbildung von Luftaustrittsöffnungen (L) perforiert ist, wobei- ein Kissenpolster und ein Kissenbezug luftdurchlässig ausgeführt sind und- ein Druckluftbehälter (10) zur Befüllung der Blase (6) bei einer erfassten, einem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges zur Verringerung eines Abstandes zwischen einem Kopf (4) eines Insassen und dem Kissen (5) und zur Abstützung des Kopfes (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102019102262-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: F04C23/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Kompressor weist eine Drehwelle, ein Gehäuse, in dem ein Sauganschluss, durch den ein Saugfluid angesaugt wird, und ein Abgabeanschluss, durch den ein Kompressionsfluid abgegeben wird, ausgebildet sind und das die Drehwelle beherbergt, und Kompressionskammern auf. Das Saugfluid wird in die Kompressionskammern gesaugt. Entsprechende Volumina der Kompressionskammern werden periodisch geändert mit einer Drehung der Drehwelle. Die Phasen von Volumenänderungen der Kompressionskammern werden gegenseitig versetzt. Der Kompressor weist einen Verbindungsmechanismus auf, der zwischen einem Verbindungszustand, in dem die Kompressionskammern miteinander in Verbindung stehen, und einem Nicht-Verbindungszustand umgeschaltet wird, in dem die Kompressionskammern nicht miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102019102965-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine optische Faser
Inventor: GRABOWSKI AXEL
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für eine optische Faser oder ein Faserbündel bzw. Faserarray zur Anordnung an einer Positioniervorrichtung, wobei die Haltevorrichtung einen Armabschnitt und einen Halteabschnitt umfasst, und ein proximales Ende des Armabschnitts zur Anordnung an der Positioniervorrichtung ausgebildet ist, und sich an einem distalen Ende des Armabschnitts der Halteabschnitt befindet, der dazu ausgebildet ist, die optische Faser derart zu halten, dass Licht durch die optische Faser rückreflexionsfrei in ein optisches Element einleitbar ist, und an einer dem optischen Element zuwendbaren Seitenfläche der Haltevorrichtung und benachbart zu der optischen Faser wenigstens zwei platten- oder scheibenförmige kapazitive Sensorelemente zur gleichzeitigen Bestimmung eines Abstands und einer Lage zwischen der optischen Faser und dem optischen Element angeordnet sind.
Patent DE-102019103945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Vermischung mindestens einer Polyolkomponente mit mindestens einer Isocyanatkomponete und Rührermischer
Inventor: KONSTANTINOVIC MIODRAG
IPC: B29B7/74
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermischung einer Polyolkomponente (A) mit einer Isocyanatkomponente (B), bei dem die Komponenten (A, B) einem Rührermischer (1) zugeführt werden, wobei der Rührermischer (1) einen ersten Abschnitt (2) aufweist, in dem eine Rührerwelle (3) mit Rührelementen (4) angeordnet ist, mit denen die Komponenten (A, B) vermischt werden, wobei der Rührermischer (1) einen zweiten Abschnitt (5) aufweist, durch den das Polyurethan-Reaktionsgemisches gefördert und einer Auslassöffnung (6) zugeführt wird, wobei zwischen dem ersten Abschnitt (2) und dem zweiten Abschnitt (5) ein Drosselspalt (7) angeordnet ist, durch den das Polyurethan-Reaktionsgemisch hindurchgefördert wird. Um eine Verbesserung der Zellstruktur des herzustellenden Polyurethans zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass das Polyurethan-Reaktionsgemisches durch die Rührelemente (4) im ersten Abschnitt (2) auf eine maximale Geschwindigkeit (v) in Umfangsrichtung (U) von mindestens 5 m/min beschleunigt wird und dass im Bereich des Drosselspalts (7) Strömungsleitelemente (8) angeordnet sind, mit denen die maximale Geschwindigkeit (v) in Umfangsrichtung (U) des Polyurethan-Reaktionsgemisches um mindestens 50 %, vorzugsweise um mindestens 70 %, reduziert wird. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Rührermischer.
Patent DE-102019104733-A1 (DE)
Title: Schließanordnung für einen Schaltschrank
Inventor: BÄUMER CARSTEN
IPC: E05B3/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanordnung für einen Schaltschrank, mit einer Schaltschranktür (1), die an ihrer Innenseite einen Schubstangenverschluss (2) aufweist, der über ein Koppelstück (3) durch die Schaltschranktür (1) hindurch zur Vorderseite der Schaltschranktür (1) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsglied (4) über einen Griffadapter (5) an der Vorderseite festgelegt und mit dem Koppelstück (3) gekoppelt ist, wozu die Schaltschranktür (1) mindestens eine Adapterplatte (6) aufweist, auf die der Griffadapter (5) über mindestens einen Durchbruch (13) formschlüssig aufgesetzt ist, wobei die Adapterplatte (6) an ihrer dem Betätigungsglied (4) zugewandten Seite ein Befestigungselement (7) aufweist, mit dem das Betätigungsglied (4) an der Adapterplatte (6) festgelegt ist.
Patent DE-102019105963-A1 (DE)
Title: Schlüssel und korrespondierende Verwendung
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: B25B13/48
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bei einem sanitären Anbauteil (3), bei welchem wenigstens ein Teil (2) durch eine Drehbewegung von einer fixierten Position (8) in eine freigegebene Position (9) überführbar ist, wird vorgeschlagen, eine Aufnahme (11) eines Schlüssels (1), mit dem das Teil (2) drehbar ist, mit einer Aufweitung (24) zu versehen, um das Teil (2) an einer Hinterschneidung (14) zu hintergreifen und axial abziehen zu können
Patent DE-102019106871-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: FLOTHMANN JÖRG
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für einen Kraftwagen. Die Erfindung schlägt vor, schwenkbare Steuerklappen (10, 11) zum Steuern von Luftmengen durch zwei Luftkanäle (6, 7) und Luftleitelemente (31) zum seitlichen Lenken von Luftströmen durch die beiden Luftkanäle (6, 7) schwenkbar an einem ein Tragflächenprofil aufweisenden Hohlkörper (5) zu lagern und Antriebe (26, 34) der Steuerklappen (10, 11) und der Luftleitelemente (31) in dem Hohlkörper (5) unterzubringen. Der Hohlkörper (5) bildet mit den Steuerklappen (10, 11), den Luftleitelementen (31) und den Antrieben (26, 34) eine eigenständige und vormontierbare Baugruppe.
Patent DE-102019109420-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Becken für eine Wandmontage
Inventor: ARENS KLAUS
IPC: E03D11/14
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein Becken für eine Wandmontage, mit einem Rahmen (6), mit einem Zulaufrohr (8), mit einem Ablaufrohr (10), mit Befestigungsöffnungen (12) zur Aufnahme von in der Wand und/oder in einem Installationselement befestigten Halterungsstangen (14) und mit zwei Befestigungselementen (16) zum Befestigen des Beckens am Rahmen (6), wobei das Zulaufrohr (8) mit einem in einer Wand installierten Zulauf und mit einem Zulauf des Beckens verbindbar ist, wobei das Ablaufrohr (10) mit einem in der Wand installierten Ablauf und mit einem Ablauf des Beckens verbindbar ist, wobei die Befestigungsöffnungen (12) ausgebildet sind, um eine Wandmontage des Rahmens (6) in mindestens zwei verschiedenen vertikalen Positionen zu ermöglichen und wobei die wandseitigen Anschlüsse des Zulaufrohrs (8) und des Ablaufrohrs (10) gegenüber den beckenseitigen Anschlüssen des Zulaufrohrs (8 und des Ablaufrohrs (10) vertikal verstellbar sind. Das technische Problem, eine variabel einsetzbare Halterung für ein Becken, insbesondere WC-Becken oder Urinal, für eine Wandmontage anzugeben, wird dadurch gelöst.
Patent DE-102019115885-A1 (DE)
Title: HEV-E-Antriebe mit HV-Hochsetzverhältnis und breitem Gleichstromverteilerspannungsbereich
Inventor: GE BAOMING
IPC: H02M7/537
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt HEV-E-Antriebe mit HV-Hochsetzverhältnis und breitem Gleichstromverteilerspannungsbereich bereit. Ein System beinhaltet einen Verteiler und einen variablen Spannungswandler (VVC), der einen Schalter, der mit einem Kondensator in Reihe geschaltet ist, und einen Induktor beinhaltet, der mit dem Kondensator und dem Schalter parallel geschaltet ist, und derart konfiguriert ist, dass der Betrieb des Schalters in einem Verstärkungsmodus über einen Aussteuerungsbereich von 0 bis weniger als 0,5 einen entsprechenden Spannungsausgang an den Verteiler von 0 bis zu einem Maximum des VVC bewirkt.