baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004321-B4 (DE)
Title: Takt- und Datenwiedergewinnungsschaltung
Inventor: SAEKI TAKANORI
IPC: H04L7/033
Filed: 2007-01-29
Granted: 2014-04-10
Abstract: Takt- und Datenwiedergewinnungsschaltung, die Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Interpolatoren, von welchen jeder zwei eingegebene Taktsignale empfängt und ein Taktsignal mit einer durch Interpolieren einer Phasendifferenz zwischen den zwei eingegebenen Taktsignalen erhaltenen Phase erzeugt; wobei eine Vielzahl von Taktsignalen von den Interpolatoren eine erste Gruppe von Taktsignalen bildet; und eine Umwandlungsschaltung, die die erste Gruppe von Taktsignalen von den Interpolatoren empfängt und eine zweite Gruppe von durch Teilen wechselseitig benachbarter Phasen der ersten Gruppe von Taktsignalen erhaltenen Taktsignalen erzeugt; wobei die erste Gruppe von Taktsignalen für eines einer Eingangsdatenerfassung und einer Flankenerfassung und die zweite Gruppe von Taktsignalen für die andere der Eingangsdatenerfassung und der Flankenerfassung verwendet wird; und wobei die Frequenz der ersten Gruppe von Taktsignalen und die Frequenz der zweiten Gruppe von Taktsignalen gleich sind, wobei die Takt- und Datenwiedergewinnungsschaltung eine Schaltung aufweist, die 2N-Phasen-Taktsignale erzeugt, deren Phasen um 180/N Grad gleich beabstandet sind; die Vielzahl von Interpolatoren N Interpolatoren enthält, von welchen jeder unter den 2N-Phasen-Taktsignalen zwei der Taktsignale empfängt, deren Phasen um 360/N Grad getrennt sind, eine Phaseninterpolation durchführt und ein durch die Interpolation erhaltenes Signal und ein Signal mit einer Phase umgekehrt zu einer Phase des durch die Interpolation erhaltenen Signals erzeugt; wobei die N Interpolatoren 2N-Phasen-Taktsignale liefern, deren Phasen interpoliert sind; und die Umwandlungsschaltung aus einer 2N-Phasen-zu-4N-Phasen-Umwandlungsschaltung besteht, die die 2N-Phasen-Taktsignale von den N Interpolatoren puffert und die gepufferten 2N-Phasen-Taktsignale ohne Änderung liefert und 2N-Phasen-Taktsignale mit jeweils einer Phase zwischen den wechselseitig benachbarten Phasen von zweien der 2N-Phasen-Taktsignale von den N Interpolatoren erzeugt, um dadurch eine Gesamtheit von 4N-Phasen-Taktsignalen zu liefern; wobei eine Gruppe der 2N-Phasen-Taktsignale unter den 4N-Phasen-Signalen von der 2N-Phasen-zu-4N-Phasen-Umwandlungsschaltung für eine Eingangsdatenerfassung verwendet wird und die übrigen 2N-Phasen-Taktsignale für eine Flankenerfassung verwendet werden.
Patent DE-102007006871-B4 (DE)
Title: Kugelsitzventil mit sich trichterförmig erweiterndem Ventilsitzkörper
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-11-18
Abstract: Kugelsitzventil mit einem Ventilsitzkörper (10), einer im Ventilsitzkörper (10) angeordneten Aufnahmeöffnung (12) für eine Dichtkugel (20) sowie einer im Ventilsitzkörper (10) angeordneten Ventilbohrung (14), einer Dichtkugel (11) zum Verschließen der Ventilbohrung (14) und einen auf die Dichtkugel (20) wirkenden Steuerstößel (30), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmeöffnung (12) des Ventilsitzkörpers (10) ausgehend von einem zylindrischen Wandteil (10b) mit konstantem Durchmesser, in dem die Dichtkugel (20) sitzt, und welcher Durchmesser größer ist als ein Durchmesser der Ventilbohrung (14), zu einer dem Steuerstößel (30) abgewandten Seite hin mindestens annähernd trichterförmig erweitert, wobei durch die trichterförmige Erweiterung eine bestimmte Durchflusshub-Kennlinie wählbar ist.
Patent DE-102007017875-B4 (DE)
Title: Lüfterhaube und Antrieb
Inventor: TROENDLE KARL-HEINZ
IPC: F04D29/66
Filed: 2007-04-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Lüfterhaube  dadurch gekennzeichnet, dass  Schlitze zur Reduzierung der Schallemission am Umfang der Lüfterhaube angeordnet sind,  wobei die Schlitze derart angeordnet sind, dass sie der Ausbreitung eingekoppelter Schwingungsanteile, insbesondere im Verbindungsbereich eingekoppelter Schwingungsanteile, hinderlich sind,  wobei am Umfang die Verbindungsbereiche mit dem Motorgehäuse einen Winkel von    α =  360° / n    zueinander aufweisen,  wobei ein jeweils in Umfangsrichtung vor dem Verbindungsbereich angeordneter Schlitz 1 einen Winkel β zum Verbindungsbereich aufweist, für den gilt    0 ≤ β ≤  α / 2,     wobei ein anderer, jeweils in Umfangsrichtung nach dem Verbindungsbereich angeordneter Schlitz 1 einen Winkel γ zum Verbindungsbereich aufweist, für den gilt    0 ≤ γ ≤  α / 2,     wobei gilt, dass die Anzahl der Schlitze 2n beträgt.
Patent DE-102007025890-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug und Anordnung des Steuergeräts an einer Systemschnittstelle
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: G12B9/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2019-04-25
Abstract: Anordnung eines Kraftfahrzeugsteuergeräts (1) an einer Systemschnittstelle (8), wie einem Getriebe oder einer Hydraulik, wobei das Steuergerät (1) wenigstens folgende Teile umfasst, die in X/Y/Z-Richtung mit Abmessungstoleranzen behaftet sind:- einen Schaltungsträger (20) zur Aufnahme einer elektronischen Steuerschaltung (19),- mindestens einen Komponententräger (4) aus Kunststoff zur Aufnahme einer elektrischen Komponente (14) und- eine Trägereinheit (2, 3) aus einem oder mehreren Teilen zur Aufnahme des Komponententrägers (4), wobei sowohl der Komponententräger (4) als auch der Schaltungsträger (20) mit der Trägereinheit (2, 3) jeweils mit der Systemschnittstelle (8) kraft- oder formschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass- der Komponententräger (4) eine Halterung (13) mit wenigstens einer Positioniervorrichtung (21) in Z-Richtung und wenigstens eine Positioniervorrichtung (9) in X/Y-Richtung aufweist, und dass- die Trägereinheit (2, 3) eine Ausnehmung (6) aufweist, die zur Aufnahme eines Komponententrägerfußes (5) des Komponententrägers (4) geeignet ist, wobei die Abmessungen der Ausnehmung (6) im Bereich des Komponententrägers (4) in X/Y-Richtung den maximal zulässigen Abmessungen des Komponententrägers (4) in X/Y-Richtung und im Bereich des Komponententrägerfußes (5) in X/Y/Z-Richtung den maximal zulässigen Abmessungen des Komponententrägerfußes (5) in X/Y/Z-Richtung entsprechen.
Patent DE-102007044634-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzelle (HT-PEMFC) einschließlich Vorrichtungen zu deren Kühlung
Inventor: SCHOLTA JOACHIM
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-09-19
Granted: 2009-09-10
Abstract: Hochtemperatur-Polymer-Elektrolyt-Membran-Brennstoffzelle (HT-PEMFC), welche Vorrichtungen zu deren Kühlung mittels eines Kühlmittels umfassst, mit einer nur im Bereich von bis zu 20 K variierenden Temperatur im Elektrodenraum der Zelle sowie einem Temperaturgradienten von 20–80 K zwischen Elektrodenraum und Kühlmitteleintritt, in dem eine Zellkonstruktion vorgesehen ist, welche es erlaubt, die Wärme auf einem Temperaturniveau nahe 100°C abzuführen und gleichzeitig ein Temperaturniveau im Elektrodenraum im Bereich von 120 bis 200°C zu gewährleisten, wobei die Zellkonstruktion entweder  a) einen bipolarplattenintegrierten Kühlkreislauf aufweist, wobei die Kühlkanäle eine Beschichtung zur Ausbildung eines Mantels mit niedriger Wärmeleitfähigkeit aufweisen oder wobei in den Kühlkanälen Rohre aus einem Material niedriger Wärmeleitfähigkeit vorgesehen sind,  oder  b) keinen bipolarplattenintegrierten Kühlkreislauf aufweist, wobei die Bipolarplatten auf mindestens einer Seite der Zelle in den Außenbereich der Zelle herausgeführt sind und in dem Außenbereich der Bipolarplatten ein Kühlkreislauf integriert ist.
Patent DE-102007058703-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung mit hohem Farbwiedergabeindex
Inventor: SU CHIH-LIANG
IPC: H01L33/50
Filed: 2007-12-06
Granted: 2011-12-08
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung mit hohem Farbwiedergabeindex, umfassend:  – ein Substrat;  – ein Modul, das auf dem Substrat angeordnet ist und das aus einer ersten, zweiten, dritten und vierten Reihe von je vier elektrisch verschalteten LED-Chips zusammengesetzt ist;  – wobei jeweils der erste, vierte und ein weiterer LED-Chip jeder Chipreihe ein blauer LED-Chip mit einem Emissions-Wellenlängenbereich zwischen 450 nm und 460 nm ist, und der dritte LED-Chip jeder ungeraden Chipreihe und der zweite LED-Chip jeder geraden Chipreihe ein roter LED-Chip mit einem Emissions-Wellenlängenbereich zwischen 620 nm und 640 nm ist;  – mehrere Wellenlängen konvertierende Schichten, die jeweils die blauen LED-Chips bedecken;  – wobei die Wellenlängen konvertierende Schicht, die den ersten blauen LED-Chip jeder Chipreihe und den vierten blauen LED-Chip der zweiten bis vierten Chipreihe bedeckt, eine Mischung von orangefarbigen und grünen Phosphorpulvern und einem Packungskolloid ist, um aus den entsprechenden blauen LED-Chips eine weiße Lichtquelle mit...
Patent DE-102007059428-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und Regeln eines von einem Motor angetriebenen hydrostatischen Getriebes
Inventor: WILLIAMS KEITH R
IPC: F16H61/46
Filed: 2007-12-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Steuern und Regeln eines von einem Motor angetriebenen hydrostatischen Getriebes eines Fahrzeugs, mit folgenden Schritten: Bestimmen eines Steuerkreis-Verhältnisprozentsatzes (80) aus einem von einem Motordrehzahlsensor (18) gelieferten Motordrehzahleingangssignal (32) und aus einem von einem Bremssensor (22) gelieferten Bremseingangssignal (36) unter Verwendung eines ersten Algorithmus; Bestimmen eines Regelkreis-Verhältnisprozentsatzes (96) aus dem Motordrehzahleingangssignal (32), einem von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (20) generierten Fahrzeuggeschwindigkeitseingangssignal (34) sowie aus einem Drosseleingangssignal (30), das von einem Drosselstellungssensor (16) erzeugt wird, unter Verwendung eines zweiten Algorithmus; Summieren des Steuerkreis-Verhältnisprozentsatzes (80) und des Regelkreis-Verhältnisprozentsatzes (96) zum Berechnen eines Verhältnisbefehlsprozenaktuators (26) nach Maßgabe des Verhältnisbefehlsprozentsatzes (100).
Patent DE-102007063279-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stromführungseinrichtung durch Verschweißen, Schweißelektrode und Stromführungseinrichtung
Inventor: BOTZENHARD THOMAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2007-12-27
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Stromführungseinrichtung (1) einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Starters für einen Verbrennungsmotor, mit mindestens einem elektrischen Stromführungselement (4) und mindestens einer flexiblen elektrischen Leitung (6), wobei eine Schweißelektrode (2) mit ihrer Kontaktfläche (14) einen Leitungsabschnitt (10) der Leitung (6) auf das Stromführungselement (4) presst, dabei verformt und in einem resultierenden Schweißbereich (11) mit dem Stromführungselement (4) verschweißt. Es ist vorgesehen, dass die Schweißelektrode (2) den Leitungsabschnitt (10) der Leitung (6) – zumindest in einem Übergangsabschnitt (22) zu einem unverschweißten Leitungsbereich (21) – mit einem in Richtung dieses unverschweißten Leitungsbereichs (21) kontinuierlich abnehmenden Druck auf das Stromführungselement (4) presst.  Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Schweißelektrode (2) und eine Stromführungseinrichtung (1).
Patent DE-102008014969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einparkunterstützung
Inventor: ROMAINCZYK CHRISTOPH DR
IPC: B60W40/105
Filed: 2008-03-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Einparkunterstützung eines Fahrzeugs, wobei in einem ersten Schritt eine geeignete Parklüche vermessen und eine geeignete Einparktrajektorie zum Einparken in die Parklücke ermittelt wird und wobei in einem nächsten Schritt zur Unterstützung des Fahrers in Abhängigkeit von der ermittelten Einparktrajektorie zumindest ein automatischer Lenkeingriff zum Abfahren der Einparktrajektorie erfolgt solange keine Abbruchbedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen einer Abbruchbedingung ab dem Zeitpunkt des Abbruchs der Einparkunterstützung eine die Positionsänderung des Fahrzeugs charakteristische Größe ermittelt wird und bei Wiederaufnahme der Einparkunterstützung der automatische Lenkeingriff in Abhängigkeit von der ermittelten Einparktrajektorie und der die Positionsänderung des Fahrzeugs charakteristischen Größe derart erfolgt, dass auf die ursprünglich ermittelte Einparktrajektorie eingelenkt wird.
Patent DE-102008015412-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Rucksackventil
Inventor: KREFELD ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2008-03-20
Granted: 2013-08-22
Abstract: Hydraulischer Schwingungsdämpfer a) mit einem zumindest teilweise mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten Dämpferrohr (1), b) einer oszillierend in das Dämpferrohr (1) ein- und ausfahrbaren Kolbenstange (2), c) einem an der Kolbenstange (2) befestigten Arbeitskolben (3), der den Dämpferrohrinnenraum in einen kolbenstangenseitigen (4) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (5) aufteilt, d) und mit einem ersten und einem zweiten, hydraulisch parallel zum Arbeitskolben (3) angeordneten und an dem Dämpferrohr (1) befestigten Dämpfungsventil (6, 7) mit kontinuierlich verstellbarer Dämpfkraft, e) wobei das erste Dämpfungsventil (6) nur bei einer Einfahrbewegung und das zweite Dämpfungsventil (7) nur bei einer Ausfahrbewegung der Kolbenstange (2) von der Dämpfungsflüssigkeit durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, f) dass beide Dämpfungsventile (6, 7) in einem gemeinsamen Gehäuse (8) mit einem ersten (9) und einem zweiten Hydraulikraum (10) angeordnet sind, g) dass der erste Hydraulikraum (9) über eine erste Bohrung (11) mit dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (5) und der zweite Hydraulikraum (10) über eine zweite Bohrung (12) mit dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (4) verbunden ist, h) und dass ein Strömungsführungselement (13) vorgesehen ist, durch welches die beiden Hydraulikräume (9, 10) voneinander derart getrennt sind, dass die in den ersten Hydraulikraum (9) bei einer Einfahrbewegung der Kolbenstange (2) einströmende Dämpfungsflüssigkeit dem ersten Dämpfungsventil (6) in Ventildurchströmungsrichtung zugeleitet wird, und die bei einer Ausfahrbewegung der Kolbenstange (2) in den zweiten Hydraulikraum (10) einströmende Dämpfungsflüssigkeit dem zweiten Dämpfungsventil (7) in Ventildurchströmungsrichtung zugeleitet wird.
Patent DE-102008024279-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01B63/22
Filed: 2008-05-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine umfassend – ein erstes Rahmenteil (11) mit zumindest einem Bodenbearbeitungswerkzeug (71), wobei das erste Rahmenteil (11) mit einer ersten Abstützvorrichtung (31) schwenkbar verbunden ist und wobei das erste Rahmenteil (11) mit einer zweiten Abstützvorrichtung (32) schwenkbar verbunden ist, – ein zweites Rahmenteil (12) mit zumindest einem Bodenbearbeitungswerkzeug (71), wobei das zweite Rahmenteil (12) mit einer dritten Abstützvorrichtung (33) schwenkbar verbunden ist, – einen ersten Hydraulikzylinder (21), welcher angeordnet ist um das erste Rahmenteil (11) und die erste Abstützvorrichtung (31) zueinander zu verschwenken, – einen zweiten Hydraulikzylinder (22), welcher angeordnet ist um das zweite Rahmenteil (12) und die dritte Abstützvorrichtung (33) zueinander zu verschwenken, – einen ersten Hydraulikschaltkreis (4) umfassend eine absperrbare Zuleitung (41) und eine absperrbare Ableitung (42) um den ersten Hydraulikzylinder (21) mit Druck zu versorgen, wobei die absperrbare Zuleitung (41) und die absperrbare Ableitung (42) zum Anschluss (43) an eine Druckquelle ausgebildet sind, und – einen zweiten Hydraulikschaltkreis (5), welcher ausgebildet ist um bei offener Zuleitung (41) und offener Ableitung (42) den zweiten Hydraulikzylinder (22) parallel zum ersten Hydraulikzylinder (21) mit Druck zu versorgen, wobei bei abgesperrter Zuleitung (41) und abgesperrter Ableitung (42) ein geschlossener Kreislauf mit dem ersten Hydraulikzylinder (21) und dem zweiten Hydraulikzylinder (22) gebildet wird, – ein drittes Rahmenteil (13) mit zumindest einem Bodenbearbeitungswerkzeug (71), wobei das dritte Rahmenteil (13) mit einer vierten Abstützvorrichtung (34) schwenkbar verbunden ist, und – einen dritten Hydraulikzylinder (23), welcher angeordnet ist um das dritte Rahmenteil (13) und die vierte Abstützvorrichtung (34) zueinander zu verschwenken, – wobei der dritte Hydraulikzylinder (23) im zweiten Hydraulikschaltkreis (5) parallel mit dem zweiten Hydraulikzylinder (22) verbunden ist, – einen vierten Hydraulikzylinder (24), welcher angeordnet ist das erste Rahmenteil (11) und die erste Abstützvorrichtung (31) zueinander zu verschwenken, – wobei der vierte Hydraulikzylinder (24) im ersten Hydraulikschaltkreis (4) in Reihe mit dem ersten Hydraulikzylinder (21) verbunden ist.
Patent DE-102008027184-B4 (DE)
Title: Drehsteller mit funktionalem Lichtleitelement
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: H01H19/14
Filed: 2008-06-06
Granted: 2016-09-29
Abstract: Bedienelement (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Drehknopf (2), der drehbar in einem Gehäuse (4) gelagert ist und einer verdrehfest mit dem Drehknopf (2) verbundenen Verlängerung (5), wobei an die Verlängerung (5) eine Verzahnung (8) angeformt ist, wobei der Drehknopf (2) eine einem Benutzer zugewandte Anzeige (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Drehwiderstand (11) vorgesehen ist, der über ein Getriebe (8, 9), das mit der Verzahnung (8) der Verlängerung (5) in Kontakt steht, verstellbar ist, – die Verlängerung (5) als Lichtleitelement (5) ausgebildet ist, so dass Licht zur Anzeige (20) leitbar ist, – die Verlängerung (5) annähernd parallel zu einer Drehachse des Drehknopfs (2) verläuft und um diese rotiert und sich zwischen der Anzeige (20) in Richtung einer Leiterplatte (10) erstreckt, – die Verzahnung (8) am zur Leiterplatte (10) weisenden Ende (6) der Verlängerung (5) angeformt ist, – auf der Leiterplatte (10) Leuchtmittel (13) angeordnet sind, die Licht in die Verlängerung (5) einkoppeln, das zur Anzeige (20) geleitet wird.
Patent DE-102008027229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlformung
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ DR
IPC: H01S5/40
Filed: 2008-06-06
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung, umfassend – mindestens zwei Laserlichtquellen, die im Betrieb der Vorrichtung Laserstrahlung emittieren, – Optikmittel, die die Laserstrahlung im Betrieb der Vorrichtung in eine linienförmige Intensitätsverteilung (20) in einer Arbeitsebene (7) überführen, wobei die Laserstrahlen (31, 32, 33, 34; 35, 36, 37, 38) der mindestens zwei Laserlichtquellen im Betrieb der Vorrichtung von den Optikmitteln zumindest teilweise überlagert werden, wobei die Laserstrahlen (31, 32, 33, 34; 35, 36, 37, 38) im eingangsseitigen Bereich der Optikmittel in zwei oder mehr Gruppen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr Gruppen von Laserstrahlen (31, 32, 33, 34; 35, 36, 37, 38) zumindest auf einem Teil ihres Weges durch die Optikmittel in getrennten optischen Kanälen (39a, 39b) verlaufen, wobei die Optikmittel mehrere anamorphe Teleskope (1a, 1b) umfassen, von denen jeweils eines für einen der optischen Kanäle (39a, 39b) vorgesehen ist.
Patent DE-102008028921-B4 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeug-Sicherheitssystem
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/239
Filed: 2008-06-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (8) für ein Fahrzeug-Sicherheitssystem, umfassend einen Gassack (10), ein Zugmittel (20), das mit dem Gassack (10) gekoppelt ist, eine mit dem Zugmittel (20) gekoppelte Aktuatoreinheit (30), die das Zugmittel (20) bei einer Aktuatorbetätigung freigibt, sowie einen Gasgenerator (24), der ein Generatorgehäuse (25) aufweist und bei seiner Aktivierung den Gassack (10) mit Generatorgas befüllt, wobei das Zugmittel (20) im Inneren des Generatorgehäuses (25) an der Aktuatoreinheit (30) befestigt ist.
Patent DE-102008029023-B4 (DE)
Title: Kugelkopfattachement
Inventor: SPRENGER PETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-06-18
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kugelkopfattachement (20), welches auf einem Implantat (1) mittels einer Implantatbefestigungsschraube (2) gehalten wird. Das Kugelkopfattachement (20) weist einen Körper (3) auf an dem 2 kugelkopfförmige Retentionselemente (6) und (7) bevorzugterweise über Stege (8,9) befestigt sind. Die kugelkopfförmigen Retentionselemente (6,7) sind im Wesentlichen in mesialer - distaler Richtung ausgerichtet.
Patent DE-102008033575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Zuführung von Luft zu einer Einspritzdüse eines Dosierers
Inventor: JALOSZYNSKI TORY
IPC: B05B1/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung von Luft zu einer Einspritzdüse (110; 326), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Dosierfluideingangskanal (105), einen Lufteingangskanal (118), eine Einspritzdüse (110; 326), die mit dem Dosierfluideingangskanal (105) in Strömungsverbindung steht, einen Hohlraum (108; 322), der die Einspritzdüse (110; 326) umgibt, wobei die Einspritzdüse (110; 326) zum Hohlraum (108; 322) gerichtet ist, und einen Injektorluftausgang (120; 328), der mit dem Lufteingangskanal (118) und mit dem Hohlraum (108; 322) in Strömungsverbindung steht, wobei der Injektorluftausgang (120; 328) zum Hohlraum (108; 322) gerichtet ist, wobei die Vorrichtung einen Dosiererinjektor (106) umfasst, wobei der Dosierfluideingangskanal (105), der Hohlraum (108; 322) und die Einspritzdüse (110; 326) ebenso wie der Lufteingangskanal (118) und der Injektorluftausgang (120; 328) am Dosiererinjektor (106) angeordnet sind, wobei der Injektorluftausgang (120; 328) in einem Winkel ausgerichtet ist, der im Weparallel zu einer Fläche des Hohlraums (108; 322) verläuft und von der Einspritzdüse (110; 326) versetzt ist, und wobei der Hohlraum (108; 322) so geformt ist, dass er Luft von dem Injektorluftausgang (120; 328) zur Bildung einer Luftspirale leitet.
Patent DE-102008035353-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtende Spannvorrichtung zum Spannen von Teilen
Inventor: MÄNNEL JENS
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2014-08-14
Abstract: Selbstausrichtende Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken, insbesondere solchen, deren Flächen Parallelitäts- und/oder Winkelabweichungen aufweisen, wobei die Spannvorrichtung aus mindestens zwei sich gegenüberliegenden Spannelementen besteht, wobei die Abschnitte (12) der Spannelemente (5 und 6) kugelschalenförmig ausgebildet und die Endbereiche (11) der Spannbacken (3 und 4) kugelförmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radien der Endbereiche (11) und der Abschnitte (12) von einander abweichend ausgebildet sind und zwar derart, daß beim Ausrichten der Spannbacken (3 und 4) am Werkstück (2) eine tangentiale Anlage der Abschnitte (12) und der Endbereiche (11) zueinander vorliegt und bei weiterem Spannverlauf eine Selbsthemmung der Abschnitte (12) und der Endbereiche (11) zu einander eintritt, mindestens eine der Spannbacken (3 und 4) auf einen Nutstein (8) schwenkbar ausgeführt ist und mindestens eines der Spannelemente (5 und 6) mit einem Antrieb zum Aufbringen einer Spannkraft versehen ist.
Patent DE-102008041970-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil für eine verschiebbare Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZEMMRICH RENÉ
IPC: B60J10/74
Filed: 2008-09-10
Granted: 2016-01-14
Abstract: Dichtungsprofil für eine verschiebbare Fensterscheibe (100) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Querschnitt des Dichtungsprofils eine U-Form (102) aufweist, wobei die U-Form (102) durch eine Basis (104), einen ersten (106) und einen zweiten (108) Schenkel gebildet wird, wobei der erste Schenkel (106) eine erste Dichtlippe (200) aufweist, wobei die erste Dichtlippe (200) vom ersten Schenkel (106) absteht und in Richtung zur Basis (104) hin geneigt ist, wobei die Basis (104) ferner eine Kontaktfläche (202) für eine Stirnseite der Fensterscheibe (100) aufweist, wobei die Kontaktfläche (202) zur Führung der Stirnseite der Fensterscheibe (100) in Längsrichtung des Dichtungsprofils ausgebildet ist, wobei das Dichtungsprofil ferner eine Versteifungseinlage (400) in der Basis (104) unterhalb der Kontaktfläche (202) aufweist, wobei die Versteifungseinlage (400) eine zur Kontaktfläche (202) hin gewölbte Form aufweist.