baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224493-A1 (DE)
Title: Außenspiegelersatzsystem
Inventor: PRENZEL RALF
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-12-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Außenspiegelersatzsystem (100) für ein Fahrzeug mit mindestens einer Kamera (10) und mit mindestens einer in einem Innenraum des Fahrzeuges angeordneten Anzeigeeinrichtung (11), welche mit der Kamera (10) verbunden ist und ein von der Kamera (10) aufgenommenes Bild anzeigt, wobei die Helligkeit des auf der Anzeigeeinrichtung (11) angezeigten Bildes in Abhängigkeit der Fahrtrichtung des Fahrzeuges derart geregelt ist, dass bei einer Rückwärtsfahrbewegung des Fahrzeuges das auf der Anzeigeeinrichtung (11) angezeigte Bild gegenüber einer Vorwärtsfahrbewegung des Fahrzeuges in einer größeren Helligkeit dargestellt ist, und/oder wobei die Helligkeit des auf der Anzeigeeinrichtung (11) angezeigten Bildes in Abhängigkeit einer Grenzgeschwindigkeit des Fahrzeuges derart geregelt ist, dass bei einer Unterschreitung der Grenzgeschwindigkeit des Fahrzeuges das auf der Anzeigeeinrichtung (11) angezeigte Bild in einer größeren Helligkeit als bei einer Überschreitung der Grenzgschwindigkeit dargestellt ist.
Patent DE-102015006559-A1 (DE)
Title: Wärmeisoliertes Behältnis
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: F25D23/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wärmeisoliertes Behältnis umfassend ein erstes Kompartiment zum Temperieren auf ein erstes Temperaturniveau und ein zweites Kompartiment zum Temperieren auf ein zweites Temperaturniveau, wobei das zweite Kompartiment von dem ersten Kompartiment durch ein thermisch isolierendes Dämmelement getrennt ist, und wobei das Behältnis ein thermoelektrisches Element zum Temperieren des zweiten Kompartiments umfasst, das mit seinen beiden Flächen, zwischen denen ein Temperaturgefälle aufgebaut werden kann, zwischen dem ersten und dem zweiten Kompartiment angeordnet ist und bei einem Temperierbetrieb des zweiten Kompartiments seine Abwärme in den ersten Kühlraum abgibt oder Wärme aus dem ersten Kompartiment aufnimmt.
Patent DE-102015006977-A1 (DE)
Title: Kosmetischer Überzug für Prothesen und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: A61F2/54
Filed: 2015-06-01
Abstract: Kosmetischer Überzug (1) für eine Prothese, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug ein textiles Material umfaßt.
Patent DE-102015009497-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für einen Kraftfahrzeugakkumulator, Kraftfahrzeug
Inventor: FERBER CHRISTOPH
IPC: H01H85/20
Filed: 2015-07-22
Abstract: Beschrieben wird eine Sicherungsanordnung (2) für einen Kraftfahrzeugakkumulator (26), mit einem ersten elektrischen Kontakt (12) und einem zweiten elektrischen Kontakt (2), wobei erstem elektrischen Kontakt (12) und zweitem elektrischen Kontakt (22) eine Mini-Sicherung (4) zwischengeschaltet ist, wobei der erste elektrische Kontakt (12) und der zweite elektrische Kontakt (22) in ein Gehäuse (8) geführt sind, wobei das Gehäuse (8) eine Steckaufnahme (6) für die Mini-Sicherung (4) aufweist und wobei die elektrische Kontaktierung von erstem elektrischen Kontakt (12) und zweitem elektrischen Kontakt (22) durch die Mini-Sicherung (4) innerhalb des Gehäuses (8) stattfindet, wobei der erste elektrische Kontakt (12) zur Festlegung an einer Midi-Sicherung (36.1) ausgebildet ist. Desweiteren wird ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102015017152-A1 (DE)
Title: Massage-Toy mit zwei unabhängigen Antrieben
Inventor: BAUER DIRK
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massage-Toy (1), mit einem Hauptkörper (2) und einem Primärantrieb (10) in dem Hauptkörper (2) zum Versetzen des Hauptkörpers (2) in Schwingung mittels eines ersten vorbestimmten Primär-Schwingungsprofils (104a–g, 114a–i). Ferner weist das Toy einem Nebenkörper (4) auf, der sich seitlich von dem Hauptkörper (2) weg erstreckt, und einem Sekundärantrieb (12) in dem Nebenkörper (4) zum Versetzen des Nebenkörpers (4) in Schwingung mittels eines zweiten vorbestimmten Sekundär-Schwingungsprofils (106a–g, 116a–f). Dabei sind das vorbestimmte Primär-Schwingungsprofil (104a–g, 114a–i) und das vorbestimmte Sekundär-Schwingungsprofil (106a–g, 116a–f) durch einen Bediener aus einer Mehrzahl (100, 102) vorbestimmter Schwingungsprofile wählbar.
Patent DE-102015103991-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Kraftmaschine
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum langsamen Drehen einer Kraftmaschine ohne Kraftstoffzufuhr über einen Motor vor einem bevorstehenden Kraftmaschinenneustart zur Erwärmung der Kraftmaschine bereitgestellt. Durch Drehen der Kraftmaschine derart, dass im Verdichtungshub eines Zylinders erzeugte Wärme auf Zylinderwände übertragen werden kann, wodurch die Kraftmaschinenerwärmung beschleunigt wird. Durch Erwärmen der Kraftmaschine vor einem Neustart können während eines Kraftmaschinenkaltstarts aufgrund von Direkteinspritzung von Kraftstoff erzeugte Partikelemissionen reduziert werden.
Patent DE-102015107207-A1 (DE)
Title: Magnetpumpe für ein Hilfsaggregat eines Fahrzeugs
Inventor: SANDERS MICHAEL
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es sind Magnetpumpen für Hilfsaggregate in Fahrzeugen, wie mechanische regelbare Kühlmittelpumpen mit einem Einlass (24.1; 24.2; 24.3) und einem Auslass (28.1; 28.2; 28.3), einem Elektromagneten (10.1; 10.2; 10.3), der einen translatorisch bewegbaren Anker (20.1; 20.2; 20.3), einen Kern (18.1; 18.2; 18.3), eine Spule (14.1; 14.2; 14.3) und ein Joch (16.1; 16.2; 16.3) aufweist, einem Axialkolben (38.1; 38.2; 38.3), der in einem Zylinder (56.1; 56.2; 56.3) auf- und abbewegbar ist, einem ersten Rückschlagventil (42.1; 42.2; 42.3), welches gegen den Axialkolben (38.1; 38.2; 38.3) vorgespannt ist und einem zweiten Rückschlagventil (48.1; 48.2; 48.3), welches gegen eine Auslassöffnung (55.1; 55.2; 55.3) vorgespannt ist, bekannt. Zur Entspannung eines über die Pumpe gefüllten Raumes müssen bislang zusätzliche Ventile vorgesehen werden. Um eine solche Entspannung auch ohne Ventile mit möglichst einfachen Mitteln zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Axialkolben (38.1; 38.2; 38.3) eine Axialbohrung (36.1; 36.2; 36.3) aufweist und einstückig ausgebildet ist und die Magnetpumpe ein erstes Dichtelement (58.1; 58.2; 58.3) am Axialkolben (38.1; 38.2; 38.3) aufweist, das in jeder Position des Ankers (20.1; 20.2; 20.3) gegen eine korrespondierende erste Dichtfläche (60.1; 60.2; 60.3) am Innenumfang des Zylinders (56.1; 56.2; 56.3) anliegt und ein zweites Dichtelement (62.1; 62.2; 62.3) aufweist, das von einer korrespondierenden zweiten Dichtfläche (64.1; 64.2; 64.3) in einer Rückströmposition abgehoben ist, wobei in der Rückströmposition über einen Spalt (94.1; 94.2; 94.3) zwischen dem zweiten Dichtelement (62.1; 62.2; 62.3) und der zweiten Dichtfläche (64.1; 64.2; 64.3) eine fluidische Verbindung zwischen dem Einlass (24.1; 24.2; 24.3) und dem Auslass (28.1; 28.2; 28.3) besteht.
Patent DE-102015110626-A1 (DE)
Title: Optische Sicherheitsvorrichtung
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Sicherheitsvorrichtung (1, 1') mit einem Träger (5) und einer Mehrzahl von auf einer Oberfläche des Trägers (5) verteilt angeordneten Flächenelementen (8, 8a, 8b, 8c, 18a, 18b, 18c) mit einem ersten diffraktiven Element, wobei das erste diffraktive Element eine sich in einer ersten Richtung periodisch wiederholende Struktur aufweist, wobei die Flächenelemente (8, 8a, 8b, 8c, 18a, 18b, 18c) mit dem ersten diffraktiven Element eine Mehrzahl von Gruppen mit jeweils mindestens zwei Flächenelementen (8, 8a, 8b, 8c, 18a, 18b, 18c) bilden, wobei die Flächenelemente (8, 8a, 8b, 8c, 18a, 18b, 18c) mit dem ersten diffraktiven Element einer jeden Gruppe derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass die ersten diffraktiven Elemente für einen Beobachter (3) oder eine Beobachtungseinrichtung einen Bildpunkt eines ersten Bildes (13, 14) erzeugen, wobei sich das erste Bild (13, 14) aus den von der Mehrzahl von Gruppen erzeugten Bildpunkten zusammensetzt, und wobei die Flächenelemente (8, 8a, 8b, 8c, 18a, 18b, 18c) derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass in dem Betrieb der Sicherheitsvorrichtung (1, 1') eine Position des ersten Bildes (13, 14) von dem Einfallswinkel (α) oder dem Beobachtungswinkel (β) abhängt. Um eine Sicherheitsvorrichtung bereitzustellen, welche einen höheren Grad an Gestaltungsfreiheit bei der Auswahl der dargestellten Bilder aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens ein Flächenelement (8, 8a, 8b, 8c, 18a, 18b, 18c) zusätzlich ein zweites diffraktives Element mit einer sich in einer zweiten Richtung periodisch wiederholenden Struktur aufweist, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung voneinander verschieden sind.
Patent DE-102015111297-A1 (DE)
Title: Geräuschübertragungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENSELER LUKAS
IPC: G10K11/22
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geräuschübertragungssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer schallleitenden ersten Klangleitung (10) und einer schallleitenden zweiten Klangleitung (11), wobei die Klangleitungen (10, 11) zur Schallweiterleitung ausgehend von einer ersten Zylinderbank eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs und einer zweiten Zylinderbank des Verbrennungsmotors zu einer Karosserie des Kraftfahrzeugs ausgebildet sind, und wobei die erste Klangleitung (10) einenends zumindest mittelbar mit der ersten Zylinderbank und die zweite Klangleitung (11) einenends zumindest mittelbar mit der zweiten Zylinderbank koppelbar ist.  Erfindungsgemäß ist mindestens eine schallleitende weitere Klangleitung (24; 26) vorgesehen, welche einenends mit der Karosserie koppelbar ist, und stromab einer schallleitenden Kopplung der ersten Klangleitung (10) und der zweiten Klangleitung (11) anderenends mit zumindest einer der beiden Klangleitungen (10; 11), der ersten Klangleitung und/oder der zweiten Klangleitung koppelbar ist, wobei die Klangleitungen (10, 11, 24; 26) miteinander schallleitend gekoppelt sind.
Patent DE-102015111941-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SHIMA SATOSHI
IPC: B60C9/18
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Druckluftreifen beinhaltet eine Gürtelschicht, eine Gürtelverstärkungsschicht, in welcher eine Vielzahl an Verstärkungsschnüren angeordnet ist, vier Hauptrillen und Flächenanteile, welche durch die vier Hauptrillen aufgeteilt sind, wobei in dem Fall, dass die Gürtelverstärkungsschicht in fünf Bereiche in einer Reifenbreitenrichtung durch die vier Hauptrillen aufgeteilt wird, eine Anordnungsdichte der Verstärkungsschnur in dem fünften Bereich höher ist als die der Verstärkungsschnur in dem ersten Bereich und eine Anordnungsdichte der Verstärkungsschnur in dem zweiten Bereich höher ist als die der Verstärkungsschnur in dem vierten Bereich und wobei hervorstehende Anteile, welche hervorstehende Höhen aufweisen, welche proportional zu den Anordnungsdichten sind, an den Bodenflächen der Flächenanteile vorgesehen sind, welche außerhalb in den Bereichen, die die höhere Dichte als die des dritten Bereichs aufweisen, mit Bezug zu der diametralen Richtung des Reifens positioniert sind.
Patent DE-102015114043-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
Inventor: STIEL CORNELIA
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung mit einem ersten Substrat mit wenigstens einem mit einer elektrischen Kontaktierung kontaktierten Thermoelement und einem zweiten Substrat mit wenigstens einem zu temperierenden Bereich, wobei das Thermoelement relativ zu zweiten Substrat beweglich ist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Temperiervorrichtung bereitzustellen, die bezüglich eines zu temperierenden Bereiches beweglich ist, aber keine Energiezufuhr für die Bewegung benötigt und platzsparend montierbar ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Thermoelement durch wenigstens eine in oder auf dem ersten Substrat ausgebildete Federvorrichtung gefedert aufgehangen und durch die Federvorrichtung gegen den zu temperierenden Bereich gedrückt ist.
Patent DE-102015115271-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe mit entstörkondensatoren
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Elektronikbaugruppe. Diese weist eine Anzahl von ersten Halbleiterchips (1) mit jeweils einem ersten und zweiten Lastanschluss (11, 12) auf. Außerdem weist die Elektronikbaugruppe eine Leiterstruktur (6) mit einem ersten Leiterstreifen (61), einem zweiten Leiterstreifen (62) und einem dritten Leiterstreifen (63) auf, sowie eine Anzahl von ersten Entstörkondensatoren (3), von denen jeder auf der Leiterstruktur (6) angeordnet ist und einen ersten Kondensatoranschluss (31) sowie einen zweiten Kondensatoranschluss (32) besitzt. Der erste Lastanschluss (11) eines jeden ersten Halbleiterchips (1) ist elektrisch leitend mit dem ersten Leiterstreifen (61) verbunden ist, der zweite Lastanschluss (12) eines jeden ersten Halbleiterchips (1) ist elektrisch leitend mit dem dritten Leiterstreifen (63) verbunden, der erste Kondensatoranschluss (31) eines jeden ersten Entstörkondensators (3) ist elektrisch leitend mit dem ersten Leiterstreifen (61) verbunden, und der zweite Kondensatoranschluss (32) eines jeden ersten Entstörkondensators (3) ist elektrisch leitend mit dem zweiten Leiterstreifen (62) verbunden.
Patent DE-102015117337-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/14
Filed: 2015-10-12
Abstract: Hydrolager, das eine obere Flüssigkeitskammer, die über einer Düsenplatte (4) definiert ist, die darin montiert ist, und eine untere Flüssigkeitskammer aufweist, die unter der Düsenplatte (4) definiert ist, und das derart konfiguriert ist, dass Hydraulikflüssigkeit, die darin eingefüllt ist, durch einen in der Düsenplatte (4) definierten Pfad hindurch zu der oberen und der unteren Flüssigkeitskammer strömt, wobei das Hydrolager eine scheibenförmige Membran (10) und eine Feder (20) aufweist, die eine Form eines Ringes hat, in welchen ein Rand der Membran (10) eingesetzt ist, und die in einer Montageausnehmung montiert ist, die in der Düsenplatte (4) ausgebildet ist, wobei die Feder (20) einen Körperabschnitt (20b), an welchem die Membran (10) befestigt ist, einen oberen Ringabschnitt (20a), der über dem Körperabschnitt (20b) vorgesehen ist, und einen unteren Ringabschnitt (20c) aufweist, der unter dem Körperabschnitt (20b) vorgesehen ist, wobei eine Mehrzahl von oberen Rippen (21) zwischen dem oberen Ringabschnitt (20a) und dem Körperabschnitt (20b) derart ausgebildet sind, dass sie elastisch verformbar sind und im Abstand voneinander angeordnet sind, und wobei eine Mehrzahl von unteren Rippen (22) zwischen dem unteren Ringabschnitt (20c) und dem Körperabschnitt (20b) derart ausgebildet sind, dass sie elastisch verformbar sind und im Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102015117693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der sich verändernden Lage des Auftreffpunktes eines energetischen Strahles auf einer begrenzten Fläche
Inventor: REITER GEORG
IPC: H01J37/304
Filed: 2015-10-16
Abstract: Zum Verdampfen von Material wird ein Elektronenstrahl mittels einer Ablenkeinheit in einem periodischen Muster über eine Schmelzenoberfläche geführt. Ob das tatsächliche Muster mit dem durch die Ablenkeinheit vorgegebenen Sollmuster übereinstimmt, lässt sich im Prinzip an einem Bild der Schmelzenoberfläche erkennen. Um dieses Bild besser analysieren zu können, sieht die Erfindung eine Berücksichtigung der Periodizität des Ablenkungsmusters bei der Analyse der zeitlich aufeinander folgenden Bilder vor.
Patent DE-102015121836-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit stirnseitig integriertem Steckkontakt sowie damit ausgestatteter Stromverteiler
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H01R12/55
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) für einen elektrischen Stromverteiler (100) eines Fahrzeugs. Die Leiterplatte weist eine stirnseitig offene Ausklinkung (4), und wenigstens einen in der Ausklinkung (4) angeordneten, elektrischen Steckkontakt (8) zur Aufnahme eines elektrischen Gegensteckkontakts (140) auf. Der Steckkontakt (8) stützt sich zum Aufbringen einer Kontaktkraft auf den Gegenkontakt (140) an wenigstens einer zu einer Stirnfläche (3) der Leiterplatte (1) im Wesentlichen senkrecht ausgerichteten Ausklinkungsfläche (6, 7) mit wenigstens einem Federarm (10, 11) ab. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Stromverteiler (100) für ein Fahrzeug, der eine solche Leiterplatte (1) aufweist.
Patent DE-102015122186-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: VOLKMANN DANIEL
IPC: H01R13/646
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder mit einem ersten und einem zweiten Kontaktstecker, wobei der erste und der zweite Kontaktstecker zusammengesteckt sind, wobei der erste Kontaktstecker ein erstes Gehäuse aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei im ersten Gehäuse einen erster Kontakt angeordnet ist, wobei sich der erste Kontakt entlang einer ersten Achse erstreckt, wobei im ersten Gehäuse wenigstens ein zweiter Kontakt vorgesehen ist, wobei der zweite Kontakt elektrisch vom ersten Kontakt isoliert ist, wobei sich der zweite Kontakt entlang der ersten Achse erstreckt, wobei der zweite Kontaktstecker ein zweites Gehäuse aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei im zweiten Gehäuse ein dritter Kontakt angeordnet ist, wobei sich der dritte Kontakt entlang einer zweiten Achse erstreckt, wobei der dritte Kontakt hülsenförmig ausgebildet ist und im Querschnitt eine runde Innenkontur aufweist, wobei der dritte Kontakt wenigstens eine nach innen über die runde Innenkontur vorstehende Kontaktlasche aufweist, wobei sich die Kontaktlasche entlang der zweiten Achse erstreckt, wobei im zweiten Gehäuse wenigstens ein vierter Kontakt vorgesehen ist, wobei der vierte Kontakt innerhalb des hülsenförmigen dritten Kontaktes angeordnet ist, wobei der vierte Kontakt elektrisch vom dritten Kontakt isoliert ist, wobei sich der vierte Kontakt entlang der zweiten Achse erstreckt, wobei der erste Kontakt vom dritten Kontakt umgeben ist, wobei der zweite Kontakt und der vierte Kontakt zwischen dem ersten Kontakt und dem dritten Kontakt angeordnet sind, wobei die Kontaktlasche an dem ersten Kontakt anliegt, und wobei der zweite Kontakt am vierten Kontakt anliegt.
Patent DE-102015201492-A1 (DE)
Title: Einrastverbindungseinrichtung und Rastaufnahme sowie Montageverfahren
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F16B7/22
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrastverbindungseinrichtung zum Verbinden eines ersten Stabs mit einem zweiten Stab, aufweisend eine Außenseite und eine Innenseite, wobei an der Innenseite eine Aufnahme für einen Kopf eines ersten Stabs vorgesehen ist, und wobei an der Außenseite eine Rastvorrichtung zum Verbinden der Einrastverbindungseinrichtung in einer ersten Montageposition und in einer zweiten Montageposition mit einem zweiten Stab vorgesehen ist, wobei die Einrastverbindungseinrichtung in der zweiten Montageposition derart mit dem zweiten Stab verbunden ist, dass eine bestimmungsgemäße Kraftübertragung vom ersten Stab auf den zweiten Stab ermöglicht ist, und wobei in der ersten Montageposition die Einrastverbindungseinrichtung derart angeordnet ist, dass durch ein Einschieben des Kopfs in die Aufnahme die Einrastverbindungseinrichtung in die zweite Montageposition schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrastverbindungseinrichtung an der Außenseite zumindest eine Vertiefung für einen Widerhaken aufweist und mittels der Vertiefung die Einrastverbindungseinrichtung in der ersten Montageposition fixierbar ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Montage eines Schubstabsystems gemäß der obigen Beschreibung vorgeschlagen, welches zumindest die folgenden Schritte aufweist: – Einschieben der Einrastverbindungseinrichtung in die Rastaufnahme, so dass die Einrastverbindungseinrichtung in der ersten Montageposition mittels des Widerhakens der Rastaufnahme fixiert ist; – Einschieben des Kopfs des ersten Stabs in die Einrastverbindungseinrichtung, wobei der Widerhaken ausgelenkt wird und die Fixierung der Einrastverbindungseinrichtung in der ersten Montageposition aufgehoben wird; – Weiterschieben des Kopfs in der Einrastverbindungseinrichtung, so dass die Einrastverbindungseinrichtung in die zweite Montageposition gebracht wird. Mit der hier vorgeschlagenen Einrastverbindungseinrichtung kann eine Vormontage stattfinden, wobei eine sichere Verliersicherung erzeugt wird und zugleich eine Überführung in die zweite Montageposition, ohne die Montage des Kopfs eines zweiten Stabs nicht möglich ist.
Patent DE-102015202031-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Wischersystem
Inventor: BRAUN PETER
IPC: H02K11/21
Filed: 2015-02-05
Abstract: Bei einer Antriebseinheit (100) für ein Wischersystem, mit einem elektronisch kommutierten Antriebsmotor (10), der eine Antriebswelle (15) aufweist, und mit einem Getriebe (50), das eine von der Antriebswelle (15) antreibbare Abtriebswelle (60) aufweist, ist der Abtriebswelle (60) des Getriebes (50) mindestens ein Winkelpositionssensor (80) zur Bestimmung einer jeweiligen Winkellage der Abtriebswelle (60) zugeordnet.
Patent DE-102015210101-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: WELTER ROLAND
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem für mindestens eine Kupplung, die manuell beziehungsweise über ein Pedal betätigbar ist, mit einem Geberzylinder, einem Nehmerzylinder und mit einer unterstützenden Aktoreinrichtung, über welche die Kupplung automatisiert betätigbar ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Sperrventileinrichtung, die einen Volumenstrom vom Nehmerzylinder zum Geberzylinder sperrt.
Patent DE-102015212558-A1 (DE)
Title: Kommunikation einer Fahrzeug-Serviceanlage mit einem Fahrzeug
Inventor: GEGOV ATANAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Kommunikation einer Fahrzeug-Serviceanlage, insbesondere eine Fahrzeug-Waschanlage, mit einem ersten Fahrzeug. Zur Erhöhung des Komforts bei der Nutzung der Fahrzeug-Serviceanlage ist vorgesehen, dass eine Fahrzeug-Kommunikationsvorrichtung des Fahrzeugs oder eine im Fahrzeug befindliche Fahrzeugdaten-Kommunikationsvorrichtung eine erste Fahrzeug-Information zu einer Kommunikationsvorrichtung der Fahrzeug-Serviceanlage überträgt. Die empfangene erste Fahrzeug-Information wird von einer der Fahrzeug-Serviceanlage zugeordneten Datenverarbeitungsvorrichtung, insbesondere eine in der Fahrzeug-Serviceanlage vorgesehene Datenverarbeitungsvorrichtung, verarbeitet. Die der Fahrzeug-Serviceanlage zugeordnete Datenverarbeitungsvorrichtung veranlasst die Fahrzeug-Serviceanlage zur Durchführung einer individuellen Fahrzeug-Servicemaßnahme, die auf der Basis der empfangenen ersten Fahrzeug-Information individualisiert ist.
Patent DE-102015213734-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: HAGMANN BERND
IPC: H01R13/453
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es wird ein Steckverbinder mit einer elektrisch leitfähigen Kontaktbuchse (2) zur Aufnahme eines Kontaktstifts und zum Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung mit dem Kontaktstift beschrieben. Die Kontaktbuchse (2) ist durch eine Öffnung in dem Steckverbinder zugänglich. Ein Verschlusselement (10) zum Verschließen der Öffnung ist innerhalb der Kontaktbuchse (2) beweglich gelagert.