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Patent DE-102019122711-A1 (DE)
Title: Dreischichtige Schleifscheibe
Inventor: WIEGNER INGOLF
IPC: B24D7/14
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige kreisscheibenförmige Schleifscheibe 1 mit mindestens drei im wesentlichen planen Schichten 2, 3 und 4, die eine innere Schicht 2 und zwei unmittelbar an die innere Schicht angrenzende äußere Schichten 3 und 4 umfassen, von denen wenigstens die innere Schicht einen Anteil an Diamantschleifkorn aufweist, wobei der Anteil an Diamant in dem Schleifkorn in der inneren Schicht größer ist als in den äußeren Schichten.
Patent DE-102019124178-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Befüllsystem
Inventor: GUTMANN TIMO
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Kraftstoff-Befüllsystem für ein Kraftfahrzeug, hat eine sich ausgehend von einer Karosserieaußenhaut (3) einwärts erstreckende Mulde (12), eine in der Mulde (12) angeordnete Befüllöffnung (6), über die Kraftstoff eingefüllt werden kann, und eine Abdeckvorrichtung (20), die in einem geschlossenen Zustand die Karosserieaußenhaut (3) im Bereich der Mulde (12) bildet und die Mulde (12) nach außen hin komplett abdeckt. Das Kraftstoff-Befüllsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (20) eine feststehende Abdeckblende (14) und eine öffenbare Abdeckklappe (18) umfasst, die im geschlossenen Zustand beide jeweils einen Teil der Mulde (12) nach außen hin abdecken.
Patent DE-102019124422-A1 (DE)
Title: System zum Kühlen von in ein rotierendes Werkzeugfutter einer Werkzeugmaschine eingesetzten Werkzeugen
Inventor: VOLZ MARCEL
IPC: B23B31/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Kühlen von in ein rotierendes Werkzeugfutter einer Werkzeugmaschine eingesetzten Werkzeugen, wobei während der Bearbeitung von Werkstücken der Bearbeitungsstelle ein Kühlmittel zugeführt wird, wobei das Kühlmittel über ein Zuleitungssystem (36) zu der Bearbeitungsstelle geleitet wird, wobei das Zuleitungssystem (36) ausgebildet ist, das Kühlmittel von einem Kühlmittelreservoir über in dem Werkzeugfutter (2) vorgesehene Kühlleitungen (38) und in dem Werkzeug (4) vorgesehene Schnittstellen (40) direkt in Kühlkanäle (41) in dem Werkzeug (4) zu leiten, wobei das Kühlmittel über die Kühlkanäle (41) weiter zu einer Düse zum Zuführen des Kühlmittels zu der Bearbeitungsstelle geleitet wird, und wobei das Kühlmittel flüssiges Kohlenstoffdioxid ist. Das Werkzeugfutter (2) weist wenigstens ein additiv hergestelltes Element, wobei das Zuleitungssystem wenigstens teilweise durch das additiv hergestellte Element hindurch erstreckt.
Patent DE-102019128406-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares mikronetz
Inventor: BHAT KRISHNA PRASAD
IPC: B60L1/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein rekonfigurierbares Mikronetz bereit. Ein Fahrzeugsystem beinhaltet einen Wandler, Steckdosen und eine Schaltanordnung elektrisch zwischen den Steckdosen und dem Wandler. Eine Steuerung ist als Reaktion auf eine erste Anforderung zum Betreiben der Schaltanordnung zum elektrischen Verbinden einer Leitung und eines Neutralleiters mit einer ersten Steckdose und Betreiben des Wandlers zum Ausgeben von einphasiger Leistung an die erste Steckdose programmiert. Als Reaktion auf eine zweite Anforderung ist die Steuerung zum Betreiben der Schaltanordnung zum elektrischen Verbinden einer Vielzahl von Leitungen und nicht des Neutralleiters mit einer zweiten Steckdose und Betreiben des Wandlers zum Ausgeben von dreiphasiger Leistung an die zweite Steckdose konfiguriert.
Patent DE-102019129126-A1 (DE)
Title: Hebelaktor
Inventor: GREB PETER
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für eine Kupplungseinrichtung, umfassend einen Hebelaktor (2) mit einem Hebel (3), wobei der Hebel (3) an seinem ersten Ende (4) einen Kraftangriffsbereich (5), über den eine Betätigungskraft auf die Kupplungseinrichtung aufbringbar ist, und an seinem zweiten Ende (6) einen Abstützbereich (7), in welchem der Hebel (3) abgestützt ist, sowie einen zwischen dem Kraftangriffsbereich (5) und dem Abstützbereich (7) angeordneten Aktorbereich (10) umfasst, in welchem mittels eines Aktors eine Aktorkraft auf den Hebel (3) aufbringbar ist, ein Gestell (9), in dem der Hebel (3) mit seinem zweiten Ende (6) schwenkbar angeordnet ist, sowie eine Aktorfeder (12), die das Gestell (9) mit dem Hebel (3) verbindet, wobei die Aktorfeder (12) mindestens eine Blattfeder (13) umfasst.
Patent DE-102019131014-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen leistungshalbleiter und ein verfahren zum herstellen eines solchen
Inventor: KIM SEOK-JUN
IPC: H01L23/373
Filed: 2019-11-18
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Leistungshalbleiter (220) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen, aufweisend auf einen Kühler (230), welcher einen Kühlweg hat, sodass ein Kühlmedium darin strömt, und eine Hilfskühlplatte (210) einer multischichtigen Struktur, welche an eine Fläche des Kühlers gekoppelt ist und mit welcher der Leistungshalbleiter (220) in Kontakt kommt. Ein Verfahren zum Herstellen der Kühlvorrichtung weist auf ein Bereitstellen einer Hilfskühlplatte (a) einer multischichtigen Struktur, ein Bereitstellen eines Kühlers (b), welcher einen Kühlweg hat, sodass ein Kühlmedium darin strömt, und ein Koppeln der Hilfskühlplatte (a) an eine Fläche des Kühlers (b, S310)), mit welcher der Leistungshalbleiter (c) in Kontakt kommt, wobei das Bereitstellen eines Kühlers (b) und das Koppeln der Hilfskühlplatte (a) zusammen im gleichen Lötprozess durchgeführt werden, sodass ein Herstellen des Kühlers (b) und das Koppeln der Hilfskühlplatte (a) zugleich durchgeführt werden (S310).
Patent DE-102019131217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer inversen Impulsantwort eines Kommunikationskanals
Inventor: KAPPERTZ JANNIS
IPC: H03K7/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bestimmen einer inversen Impulsantwort eines Kommunikationskanals (30) mittels eines PAM-Receivers, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:Einschalten des PAM-Receivers in einem ersten Verfahrensschritt (101);Bei eingeschaltetem zweiten PAM-Transceiver Einstellen eines Unterschieds (U) zwischen einer Taktfrequenz des Datensignals und einer Abtastfrequenz des ersten PAM-Transceivers in einem zweiten Verfahrensschritt (102);Vergleichen eines durch den Interpretierer ausgegebenen Symbols (S) mit einem dem Interpretierer zugeführten Zustand (Z) und Ausgeben eines Fehlerwerts (E) in einem dritten Verfahrensschritt (103), wobei jeweils ein zu einem Abtasttakt gehörendes Symbol mit einem zum selben Abtasttakt gehörenden Zustand verglichen wird;Anpassen von m Filterkoeffizienten (FK) des Entzerrers zur Minimierung von Fehlerwerten in einem vierten Verfahrensschritt (104);Wiederholen des dritten Verfahrensschritts und des vierten Verfahrensschritts, bis ein Fehlergrenzwert (FG) erreicht ist.
Patent DE-102019131816-A1 (DE)
Title: Lademulde für Lastkraftwagen, Auflieger und/oder Anhänger, Lastkraftwagen, Auflieger und/oder Anhänger mit einer derartigen Lademulde sowie Verfahren zur Entleerung einer derartigen Lademulde
Inventor: BUHS HUBERT
IPC: B60P1/38
Filed: 2019-11-25
Abstract: Lademulde (2) für Lastkraftwagen, Auflieger und/oder Anhänger zum Transport von Schüttgut, wie z. B. Asphalt, Erde, Steine, Schotter, Kies, Sand, Schutt o. dgl., wobei die Lademulde (2) im Wesentlichen aus einem Boden, zwei seitlichen Ladebordwänden, einer vorderen Ladebordwand und einer am hinteren Ende der Lademulde (2) schwenkbar gelagerten Rückwandklappe gebildet ist, wobei der Boden einen sich mindestens über die Länge und Breite der Lademulde (2) erstreckenden Fördergurt (11) aufweist, der zwischen zwei Umlenkelementen (9, 10) eingespannt ist und dessen zu dem Schüttgut gerichtetes obere Trum (12) sich auf dem Boden abstützt, wobei das vorzugsweise im Bereich des vorderen Endes der Lademulde (2) bzw. der vorderen Ladebordwand angeordnete Umlenkelement (9) als sich mindestens über die Breite des Fördergurtes (11) erstreckende Umlenkwalze (14) und das vorzugsweise im Bereich des hinteren Ende der Lademulde (2) bzw. der Rückwandklappe angeordnete Umlenkelement (10) als sich mindestens über die Breite des Fördergurtes (11) erstreckende Antriebswalze (15) ausgebildet ist, wobei die Antriebswalze (15) formschlüssig an dem Fördergurt (11) angreift.
Patent DE-102019132034-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug zum Hinweisen eines Fahrzeugbenutzers auf im Fahrzeug befindliche Gegenstände oder Lebewesen
Inventor: TORGE RALPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Hinweisen eines Fahrzeugbenutzers auf im Fahrzeug befindliche Gegenstände oder Lebewesen; wobei das Fahrzeug die folgenden Schritte ausführt: Erkennen eines Gegenstands oder Lebewesens im Fahrzeuginnenraum; In Antwort auf das Verlassen oder Verriegeln des Fahrzeugs: Ausgeben eines Hinweises im Fahrzeugaußenraum auf den Gegenstand oder das Lebewesen.
Patent DE-102019132992-A1 (DE)
Title: Handbremsvorrichtung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B60T7/08
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handbremsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere eine Handbremsvorrichtung (1) für ein mit Muskelkraft oder für ein kombiniert mit Muskelkraft und elektromotorisch antreibbares Fahrzeug, umfassend einen um eine Drehachse (2) schwenkbeweglich gelagerten Handbremshebel (3) sowie eine Positionserfassungseinrichtung (4) mit einem Dauermagneten (5) und einem das Magnetfeld des Dauermagneten (5) detektierenden Magnetfeldsensor (6). Gemäß der Erfindung ist am Handbremshebel (3) der Dauermagnet (5) fest angeordnet positioniert und ist an einem feststehenden Teil (7) der Handbremsvorrichtung (1) der Magnetfeldsensor (6) positioniert, derart, dass der Magnetfeldsensor (6) eine durch die Schwenkbewegung des Handbremshebels (3) erzeugte Magnetfeldänderung erfassen kann.
Patent DE-102019133350-A1 (DE)
Title: Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung, einer Plattenentsorgung und einem Transportsystem, das die Plattenbereitstellung und die Plattenentsorgung mit mehreren Druckmaschinen verbindet, wobei das Transportsystem ein Schienensegmente umfassendes Schienennetz und eine Mehrzahl von auf dem Schienennetz verfahrbaren Transportschlitten umfasst und am Schienennetz mindestens ein ortsgebundener Übergabebereich ausgebildet ist, in dem ein jeweiliger Transportschlitten zur Übernahme und/oder Übergabe einer jeweiligen Platte positionierbar ist, wobei mindestens ein Transportschlitten einen Indexbolzen umfasst und wobei in dem mindestens einen Übergabebereich ein Positionierelement und ein das Positionierelement in einer Positionierrichtung verlagernder Positionierantrieb vorgesehen sind, wobei das Positionierelement zwei einander zugewandte Positionierflächen aufweist, die einen sich in Positionierrichtung verjüngenden oder erweiternden Spalt bilden und durch Verlagerung des Positionierelements in Kontakt mit dem Indexbolzen bringbar sind oder gebracht werden.
Patent DE-102019133528-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für einen Schirmleiter einer elektrischen Leitung
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) für einen Schirmleiter (20) einer elektrischen Leitung (2) umfasst einen an einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (3) ansetzbaren Gehäuse (10), in das die elektrische Leitung (2) mit dem Schirmleiter (20) einsetzbar ist, und einen verstellbar am Gehäuse (10) angeordneten Federelement (11; 11'), das einen Betätigungsschenkel (110; 110') und einen Klemmschenkel (111) aufweist und aus einer Öffnungsstellung in eine Klemmstellung relativ zum Gehäuse (10) bewegbar ist, um in der Klemmstellung mit dem Klemmschenkel (111) auf den Schirmleiter (20) der im Gehäuse (10) eingesetzten elektrischen Leitung (2) einzuwirken. Dabei ist ein Deckel (13; 13') vorgesehen, der am Betätigungsschenkel (110; 110') des Federelements (11; 11') befestigt ist und diesen zumindest abschnittsweise überdeckt.
Patent DE-102019133539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines polymeren Verkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FASTNER JULIAN
IPC: B29C69/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines polymeren Verkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug, wobei das Verkleidungsteil ein dünnwandiges und dreidimensional ausgebildetes Verkleidungssichtteil (1) aus einem polymeren Material mit einer bestimmungsgemäßen Sichtseite (A) und einer der Sichtseite (A) gegenüberliegenden Innenseite (B), sowie eine das Verkleidungssichtteil (1) versteifende Tragstruktur (2) aufweist und die Tragstruktur (2) mit der Innenseite (B) des Verkleidungssichtteils (1) verbunden ist, umfassend den folgenden Schritt: Herstellen der Tragstruktur (2) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens aus einem weiteren polymeren Material, wobei das Verfahren ferner folgende Schritte umfasst: Bereitstellen des dünnwandigen und dreidimensional ausgebildeten Verkleidungssichtteils (1) mittels eines Spritzgussverfahrens oder mittels eines Tiefziehverfahrens, und Verbinden der Tragstruktur (2) mit der Innenseite (B) des Verkleidungssichtteils (1), indem das weitere polymere Material der Tragstruktur (2) auf der Innenseite (B) des bereitgestellten Verkleidungssichtteils (1) mittels des additiven Fertigungsverfahrens zu der fertigen Tragstruktur (2) aufgebaut wird und hierbei eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Tragstruktur (2) und dem Verkleidungssichtteil (1) hergestellt wird.
Patent DE-102019134068-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzanpassungsvorrichtung für einen Reifendrucksensor
Inventor: CHENG CHIA-WEN
IPC: H03H7/46
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenzanpassungsvorrichtung für einen Reifendrucksensor, die eine Systemsteuereinheit, eine Hochfrequenz-Steuereinheit, eine Hochfrequenz-Anpassungseinheit und eine Mehrfrequenz-Antenne, umfasst, wobei die Hochfrequenz-Anpassungseinheit ein Resonanzteil , ein Filterteil und ein Anpassungsteil umfasst, die in der Reihe angeordnet sind, wobei das Resonanzteil mit der Hochfrequenz-Steuereinheit verbunden ist und dazu dient, die Start- und Grenzfrequenz auf diejenigen eines benötigten Frequenzbandes von mehreren Frequenzbändern einzustellen, wobei das Filterteil mit dem Resonanzteil verbunden ist und dazu dient, Störsignale und Multifrequenzsignale zu unterdrücken, wobei durch das Anpassungsteil ermöglicht wird, dass die größte Leistung eines Hochfrequenzsignals auf die Mehrfrequenz-Antenne übertragen wird, damit die Mehrfrequenz-Antenne mehrere HF-Signale mit unterschiedlichen Frequenzen senden kann.
Patent DE-102019200205-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: F16F15/18
Filed: 2019-01-10
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einer Sensoranordnung, umfassend einen Zylinder in dem eine Kolbenstange eine axiale Hubbewegung ausführt, wobei die Kolbenstange einen Kolben trägt, der zusammen mit einem Bodenventilkörper einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum begrenzt, wobei der Bodenventilkörper ein Dämpfventil für einen Dämpfmediumstrom zwischen dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum und einem weiteren Arbeitsraum und ein sich öffnendes Rückschlagventil für einen Dämpfmediumstrom zwischen dem weiteren Arbeitsraum und dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum aufweist, wobei der Bodenventilkörper eine Sensorstange trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das der Bodenventilkörper eine erste Ebene für das Dämpfventil und eine zweite Ebene für das Rückschlagventil aufweist, wobei sich Hauptachsen der beiden Ebenen schneiden.
Patent DE-102019201032-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Objekterkennungssensor
Inventor: HAKSPIEL STEFAN
IPC: G01C11/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Kühlvorrichtung (12) für einen Objekterkennungssensor (10), umfassend einen Objekterkennungssensor (10), ein Wärmeabsorptionselement (34) und ein flexibles Wärmeleitelement (18) zur Übertragung von Wärmeenergie von dem Objekterkennungssensor (10) zu dem Wärmeabsorptionselement (34), wobei das Wärmeleitelement (18) einerseits mit Anlagekontakt an dem Objekterkennungssensor (10) und andererseits mit Anlagekontakt an dem Wärmeabsorptionselement (34) angeordnet ist, wobei der Objekterkennungssensor (10) zur Ausführung einer Relativbewegung, insbesondere einer Schwenkbewegung, gegenüber dem Wärmeabsorptionselement (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102019202841-A1 (DE)
Title: Abstandshalter und Sensormodul zum Detektieren eines Schwingungsverhaltens einer mechanischen Komponente, die den Abstandshalter aufweist
Inventor: BIEGNER JOHANNES
IPC: G01M17/013
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Sensormodul, das dazu eingerichtet ist, eine Schwingung einer mechanischen Komponente zu detektieren, weist eine Basis, die mit der mechanischen Komponente verbindbar ist, zumindest einen Abstandshalter, der sich von der Basis erstreckt, und eine Leiterplatte auf, die mit der Basis durch den Abstandshalter derart verbunden ist, dass eine mechanische Schwingung von der Komponente zu der Basis zu dem Abstandshalter zu der Leiterplatte übertragen wird. Die Leiterplatte weist eine Schaltung auf und überträgt kabellos Signale, die indikativ für eine detektierte Schwingung sind. Der Abstandshalter weist einen Körperabschnitt und einen Stiftabschnitt auf, der von einem Ende des Körperabschnitts auskragt. Der Stiftabschnitt erstreckt sich in das zumindest eine Loch und der Körperabschnitt wird durch einen Kontakt mit einem Bereich einer ersten Seite der Leiterplatte, der das zumindest eine Loch umgibt, davon abgehalten, durch das zumindest eine Loch durchzugehen.
Patent DE-102019203894-A1 (DE)
Title: Wafer-Schleifverfahren
Inventor: SHIBATA HIROSHI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Wafer-Schleifverfahren weist einen Zentralschleifschritt zum Schleifen eines zentralen Abschnitts eines Wafers unter Verwendung mehrerer Schleifelemente, die kreisförmig angeordnet sind, um dadurch einen kreisförmigen Ring zu bilden, wodurch eine kreisförmige Vertiefung am zentralen Abschnitt des Wafers und gleichzeitig ein kreisförmiger Vorsprung um die kreisförmige Vertiefung gebildet wird, einen Höhenspeicherschritt zum Erkennen einer Höhe einer Schleifeinheit nach dem Durchführen des Zentralschleifschritts unter Verwendung einer Höhenerkennungseinheit und des anschließenden Speicherns der oben erkannten Höhe, und einen kreisförmigen Vorsprungschleifschritt zum Schleifen einer oberen Oberfläche des kreisförmigen Vorsprungs unter Verwendung der Schleifelemente in einem Zustand, in dem eine Höhe, die von der oben gespeicherten Höhe um einen vorbestimmten Wert für eine Höhe des zuvor durch einen Einstellabschnitt eingestellten ringförmigen Vorsprungs angehoben wird, als Schleifendungshöhe berechnet wird, wobei das Schleifen des ringförmigen Vorsprungs durch die Schleifmittel beendet wird, auf.
Patent DE-102019204336-A1 (DE)
Title: Regel-/Steuervorrichtung
Inventor: TSUKADA YOSHIAKI
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Wenn in ein Fahren eines Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp interveniert wird, gibt es Mengen einer derartigen Intervention, welche abhängig von Fahrhaltungen zulässig sind, und es ist in manchen Fällen erwünscht, in das Fahren nach einem Induzieren einer Einstellung des Interventionspegels und der Fahrhaltung in Abhängigkeit von der Haltung eines Insassen zu intervenieren. Eine Regel-/Steuervorrichtung eines Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp umfasst: eine Aufnahmeeinheit, welche Informationen aufnimmt, welche eine Haltung eines Insassen eines Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp anzeigen; eine Bestimmungseinheit, welche einen Interventionspegel in ein Fahren des Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp auf Grundlage der Haltung des Insassen bestimmt, welche durch die Informationen angezeigt wird, welche durch die Aufnahmeeinheit aufgenommen worden sind; und eine Interventionseinheit, welche in das Fahren des Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp auf Grundlage einer Bedingung des Fahrzeugs vom Sattelfahrtyp und dem Interventionspegel interveniert, welcher durch die Bestimmungseinheit bestimmt worden ist.
Patent DE-102019204501-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Computertomographiegerät und Verfahren zum Kühlen eines Computertomographiegeräts
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Computertomographiegerät, aufweisend- einen Lüfter zur Erzeugung eines Luftstroms,- ein Lüftergehäuse zur Befestigung des Lüfters, wobei in dem Lüftergehäuse ein erster Strömungskanal zur Führung des Luftstroms ausgebildet ist, wobei sich der erste Strömungskanal in einer Strömungsrichtung des Luftstroms aufweitet,- einen ringförmigen Rahmen zur Aufnahme eines Rotationslagers, wobei ein Drehrahmen des Computertomographiegeräts mittels des Rotationslagers derart mit dem ringförmigen Rahmen verbindbar ist, dass der Drehrahmen relativ zu dem ringförmigen Rahmen um eine Rotationsachse drehbar gelagert ist, wobei in dem ringförmigen Rahmen ein ringförmiger zweiter Strömungskanal zur Führung des Luftstroms ausgebildet ist,- wobei der Lüfter mittels des Lüftergehäuses derart an dem ringförmigen Rahmen befestigt ist, dass der Lüfter außerhalb des ringförmigen Rahmens angeordnet ist und der Luftstrom mittels des ersten Strömungskanals von dem Lüfter zu dem ringförmigen zweiten Strömungskanal geführt wird.
Patent DE-102019210847-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: RAISCH STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer ersten und einer zweiten Welle und einer zwischen den Wellen angeordneten Schaltgruppe, wobei die Schaltgruppe derart ausgebildet ist, dass eine über die erste Welle eingebrachte mechanische Leistung über einen ersten und/oder über einen zweiten zu- oder abkoppelbaren Leistungspfad auf die zweite Welle übertragbar ist, wobei der erste Leistungspfad als Vorwärtsgang und der zweite Leistungspfad als Rückwärtsgang eingerichtet ist, und wobei der Vorwärtsgang ein betragsmäßig unterschiedliches Übersetzungsverhältnis aufweist als der Rückwärtsgang. Erfindungsgemäß weist die Schaltgruppe eine Summierungsplanetenstufe auf, über die die mechanische Leistung der Leistungspfade auf die zweite Welle übertragbar ist.
Patent DE-102019212315-A1 (DE)
Title: Baukasten-System für eine Filtereinrichtung
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: F01M11/03
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukasten-System (100) für eine Filtereinrichtung (70), insbesondere für eine Ölfiltereinrichtung. Das Baukasten-System (100) umfasst weist eine Fluidzelle (51) auf, welche, ein Fluidzellengehäuse (52), einen am Fluidzellengehäuse (52) befestigten Befestigungsflansch (45) und eine lösbar am Befestigungsflansch (45) angebrachte Filtereinrichtung (70) zum Filtern eines Fluids, insbesondere von Öl, umfasst. Das Baukasten-System (100) umfasst ferner einen Filterkopf (71) und eine auf oder an dem Filterkopf (71) angeordneten Flanschaufnahme (86), an welcher zum Montieren der Fluidzelle (51) einschließlich der Filtereinrichtung (70) am Filterkopf (71) der am Fluidzellengehäuse (52) befestigte Befestigungsflansch (45) lösbar angeordnet ist. An der Flanschaufnahme (86) ist eine Schlüsselstruktur (101) zum Zusammenwirken mit einer am Befestigungsflansch (45) ausgebildeten Schlossstruktur (102) vorgesehen. Der Befestigungsflansch (45) und die Flanschaufnahme (86) sind so ausgebildet, dass eine Befestigung des Befestigungsflanschs (45) an der Flanschaufnahme (86) genau dann möglich ist, wenn die an der Flanschaufnahme (86) ausgebildete Schlüsselstruktur (101) und die am Befestigungsflansch (45) ausgebildete Schlossstruktur (102) ein aufeinander abgestimmtes und zueinander passendes Schlüssel-Schloss-Paar (103) ausbilden.