baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003379-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Deckel
IPC: B65D8/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Kunststoff-Deckel (20, 40, 50) aus thermoplastischem Kunststoff für ein flüssigkeitsdichtes Kunststoff-Deckelfass (10), oder einem Behälter für Flüssigkeiten (Innenbehälter von Palettenbehältern, gespritzter Verpackungseimer), bestehend aus einem Außenrand (22), einem Oberrand (23), einem Innenrand (24), einem Innensteg (25) und einem kreisförmigen Deckel-Innenbereich (26), dessen gas- und flüssigkeitsdichte Abdichtung im Verschlußzustand über eine Dichtung (18) erfolgt, der gegen die Dichtfläche (15) des Mündungsrandes (14) des Fasskörpers (12) gedrückt wird, der als Flansch-Stülpdeckel (20) ausgeführt über einen U-förmigen Spannring (11) auf einem Fasskörper (12) gehalten wird, wobei der Spannring (11) einem mit Abstand unterhalb der Fassoberkante bzw. der Dichtfläche (15) angeordneten Mantelflansch (13) untergreift und einem Deckelflansch (21) am äußeren unteren Deckelrand übergreift, oder als Stülpdeckel (50) ausgeführt mittels einem U-förmigen Spannring (11) auf einem Fasskörper (12) fixiert ist wobei U-förmige Spannring (11) einerseits auf den Deckel Oberrand (23) übergreift und andererseits einem nach außen abstehenden, am oberen Fassmündungsrand (14) angeordneten Mantelflansch...
Patent DE-202012006948-U1 (DE)
Title: Insektenmundschutz System Variables Insektenmundschutz - System für Radfahrer und Freizeitsportler
IPC: A41D13/11
Filed: 2012-07-18
Abstract: Alle möglichen Modell-Varianten und Produktions-Größen sowie Materialien für den Insektenmundschutz zum Nachrüsten.
Patent DE-202012009560-U1 (DE)
Title: Ereignisdetektor und Medikamentenspender mit solchem Ereignisdetektor
IPC: A61J7/04
Filed: 2012-10-08
Abstract: Ereignisdetektor (11) mit von einem Magneten (12) bistabil ummagnetisierbarem Barkhausen-Schaltelement (18) in einer Sensorspule (17), die eine Schaltung (20) speist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (18) relativ zum Magneten (12) zwischen den Feldern (16+/16–) seiner beiden Pole (16) hin und her verlagerbar ist.
Patent DE-202012010901-U1 (DE)
Title: Antibakterielle Keimschutzauflagen für Griffstangen der Supermarkt-Einkaufswagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2012-11-14
Abstract: In das Gewebe der Keimschutzauflagen wird ein antibakterieller Keimschutz – laufend modifiziert nach jeweils neuestem hygienischen Stand der Technik – eingearbeitet.
Patent DE-202012011233-U1 (DE)
Title: Diskoidales Auftriebssystem
IPC: A63B65/10
Filed: 2012-11-22
Abstract: Diskoidales Auftriebssystem dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite von einer parabolischen Scheibe gebildet wird, die um den Mittelpunkt herum einen Ring aus Luftaustrittsöffnungen besitzt und Stirn- und Oberseite eines Flügelprofils nachbildet.
Patent DE-202012011813-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
IPC: F01N3/28
Filed: 2012-12-10
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem zur Reduzierung der im Abgas von Verbrennungsmotoren, vorzugsweise Dieselmotoren, vorhandenen Schadstoffe mit einem gas- und flüssigkeitsdichten Gehäuse mit mindestens einem Einlaß und mindestens einem Auslaß, wobei im Gehäuse Gasführungselemente angeordnet sind und wobei das Gehäuse mindestens eine Kammer umgibt, in der ein Katalysatormaterial und/oder ein Partikelfiltermaterial enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasführungselemente turbulenzerzeugende Elemente aufweisen.
Patent DE-202012101070-U1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug für Flachbandkabel
IPC: B26F1/36
Filed: 2012-03-26
Abstract: Stanzwerkzeug (1) für Flachbandkabel (4) mit wenigstens einer Leitung (41) für eine Signalübertragung, aufweisend: ein Halteteil (2) zur Aufnahme eines Flachbandkabels (4), und ein Stanzteil (3), welches ein Stanzelement (30) zum Erzeugen einer wenigstens die Signalübertragungsleitung (41) durchtrennenden Öffnung in dem Flachbandkabel (4) aufweist, wobei das Halteteil (2) und das Stanzteil (3) relativ zueinander zwischen einer Einlegeposition zum Einlegen des Flachbandkabels (4) in das Halteteil (2) und einer Stanzposition zum Erzeugen der Öffnung in dem Flachbandkabel (4) bewegbar (R) sind, und wobei das Halteteil (2) ein Kodierungselement bzw. eine Kodierung (20) aufweist, welche(s) eine einzige definierte Ausrichtung des Flachbandkabels (4) im Stanzwerkzeug (1) erlaubt.
Patent DE-202012101178-U1 (DE)
Title: Boulekugel-Heber
IPC: A63D5/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Boulekugel-Heber, welcher einen Greifkörper (2; 15) mit einem daran befestigten Zugorgan (3; 18) aufweist und das Zugorgan (3; 18) an seinem dem Greifkörper (2; 15) abgewandten Ende (4; 17) eine Handhabe (5; 15) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Heber (1; 14) ein Zählwerk (7) umfasst.
Patent DE-202012103129-U1 (DE)
Title: Dekorationsrahmen, Dekorationsrahmenanordnung und Bildschirm damit
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Dekorationsrahmen (16) für einen Bildschirm (10), umfassend Mittel (28; 32; 38; 40) zum lösbaren Befestigen des Dekorationsrahmens (16) an dem Bildschirm (10), insbesondere zum lösbaren Befestigen des Dekorationsrahmens (16) an einem Bildschirmrahmen (14) eines Bildschirms (10), wobei der Dekorationsrahmen (16) zum Betrachten einer Bildschirmfläche (12) des Bildschirms (10) eine vom Dekorationsrahmen (16) umschlossene, insbesondere rechteckförmige, freie Öffnung (18) aufweist.
Patent DE-202012103183-U1 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer
IPC: B62J6/02
Filed: 2012-08-23
Abstract: Fahrradscheinwerfer, der umfasst:  eine Lenkerbasis (10), die umfasst:  eine Klemmbasis (11), die gekrümmt ist und umfasst:  ein erstes Ende,  ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende,  eine Innenseite, die konkav ist,  zwei Verbindungsbereiche (111), die entsprechend an dem ersten Ende und dem zweiten Ende angeordnet sind,  eine Klemmplatte (13), die gekrümmt ist und mit der Klemmbasis (11) zusammengefügt werden kann, um eine kreisförmige Struktur auszubilden, und die umfasst:  zwei Enden, die jeweils dem ersten Ende und dem zweiten Ende der Klemmbasis (11) entsprechen,  viele magnetische Elemente (15) die an den Verbindungsbereichen (111) der Klemmbasis (11) angeordnet sind, und  eine Lichtbasis (20), die mit der Lenkerbasis (10) zusammengefügt werden kann und die umfasst:  eine Verbindungsbasis (21), die mit der Klemmbasis (11) verbunden ist und umfasst:  zwei Verbindungsbereich (211), die entsprechend an zwei Enden der Verbindungsbasis (21) angeordnet sind,...
Patent DE-202012104651-U1 (DE)
Title: Akustischer Hochfrequenzfokussierer
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Akustischer Hochfrequenzfokussierer, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: einen Kegelkern; einen Kegelstumpfkern, wobei das große Ende des Kegelstumpfkerns und die Bodenseite des Kegelkerns einen gleichen Durchmesser haben und miteinander verbunden sind; und ein Horn, wobei der Kegelkern dazu vorgesehen ist, in einem Hohlraum des Horns angeordnet zu sein, wobei zwischen dem Horn und dem Kegelkern ein Abstand vorgesehen ist.
Patent DE-202013005818-U1 (DE)
Title: Rückflussvorrichtung für Ölfördergerät
IPC: F16N13/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Rückflussvorrichtung für Ölfördergerät, umfassend einen Grundkörper (10), der auf dem Ölvorratsbehälter (A) angeordnet ist, aufweisend einen Hauptkanal (11), in dem die Pumpe (B) des Ölfördergeräts angeordnet ist; einen Ölaustrittskanal (12), der am ersten Ende mit dem Hauptkanal (11) und am zweiten Ende mit dem Stutzen (13) des Ölförderrohrs (C) verbunden ist, um das Öl des Ölvorratsbehälters (10) durch das Ölförderrohr (C) zu fördern; einen Rückflusskanal (14), der an den beiden Enden mit dem Ölaustrittskanal (12) und dem Ölvorratsbehälter (A) verbunden ist; und ein Aufnahmeloch (15), das durch den Grundkörper (10) durchgeht und mit dem Rückflusskanal (14) verbunden ist, in dem ein reibungsfestes Rohrstück (15) befestigt ist, das in der radialen Richtung zwei gegenüberliegende Löcher (152) besitzt, die sich in dem Rückflusskanal (14) befinden; und eine Kolbenstange (20), die verschiebbar in dem reibungsfesten Rohrstück (15) angeordnet ist und an den beiden Enden jeweils mit einem Begrenzungselement (21) verbunden ist, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des reibungsfesten Rohrstücks (151), um die Verschiebung der Kolbenstange (20) gegenüber dem reibungsfesten Rohrstück (151) zu begrenzen, wobei die Kolbenstange (20) an der Außenseite eine erste Ringnut (22) bildet, die selektiv mit dem Rückflusskanal (14) verbunden werden kann, um das restliche Öl im Ölförderrohr (C) zurückzuführen.
Patent DE-202013006245-U1 (DE)
Title: Zeolith / Zeolithe integriert in einem zylindrischen Aktivkohlefilter
IPC: B01J20/16
Filed: 2013-09-19
Abstract: Zeolith/Zeolithe werden mit einem zylindrischen Aktivkohleblockfilter kombiniert. Dadurch gekennzeichnet Bei dem Zeolith handelt es sich entweder um naturbelassenes oder behandeltes/aktiviertes Zeolith.
Patent DE-202013006428-U1 (DE)
Title: Gabelbaum für ein Windsurfsegel, der im Bereich eines Gabelbaumendstücks mit einem Tampen spannbar ist
IPC: B63H9/10
Filed: 2013-07-17
Abstract: Gabelbaum für ein Windsurfsegel, der im Bereich eines Gabelbaumendstücks mit einem Tampen spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gabelbaumendstück (2) mit einem schrägen Umlenkelement (5) für den Tampen (13), ausgestattet ist, wobei das eine Ende des Tampens (13) in der Ebene des Tampenanfangs liegt und das andere auf der Ebene des Tampenendes und beide Ebenen (10 und 11) im wesentlichen parallel und im wesentlichen um eine Tampenstärke versetzt auseinander liegen.
Patent DE-202013007172-U1 (DE)
Title: Charger - mobile Aufladestation
IPC: G07F15/12
Filed: 2013-08-08
Abstract: Das Gerät ist ein festes Standgerät (Gehäuse aus Plastik).
Patent DE-202013008252-U1 (DE)
Title: Sattel für Fahrräder und Hometrainer etc.
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Sattel für Fahrräder und Hometrainer, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche nach dem Querträgerprinzip aufgebaut ist (Quersitzsattel, d. h. Sitzfläche verläuft quer zur Fahrtrichtung) und aus einem Körper oder Rohr mit ovalem Querschnitt besteht (1/1).
Patent DE-202013012369-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer thermischen Vorrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-09-19
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer im Sitzunterteil oder in der Sitzrückenlehne enthaltenen Sitzauflage, wobei der Fahrzeugsitz Folgendes umfasst: einen Insassentragsockel, der entweder ein Sitzunterteil oder eine Sitzrückenlehne oder beides ist, wobei der Insassentragsockel eine thermische Vorrichtung und eine Sitzauflage umfasst, wobei die thermische Vorrichtung eine Wärmeübertragungsstation umfasst, wobei die Sitzauflage ein Polster, einen im Polster gebildeten Polsteraufnahmeraum und eine Polsterabdeckung umfasst, wobei die Polsterabdeckung den Polsteraufnahmeraum definiert und so eingerichtet ist, dass sie sich um das Polster herum erstreckt und dieses bedeckt, wobei die thermische Vorrichtung mit dem Polster gekoppelt ist und im Polsteraufnahmeraum liegt und wobei die thermische Vorrichtung dafür ausgelegt ist, einem auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen optional ein kaltes Gefühl und ein wärmendes Gefühl bereitzustellen, indem Wärme zwischen der Wärmeübertragungsstation, die mit dem sich in der Sitzauflage befindenden Polster gekoppelt ist, und dem auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen ohne konvektive Wärmeübertragung bewegt wird.
Patent DE-202013100034-U1 (DE)
Title: Mobile Kommunikationseinheit
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Mobile Kommunikationseinheit zur gleichzeitigen Bereitstellung von wenigstens zwei der Kommunikationsarten Telefon, Fax oder Internet,  insbesondere zum Einsatz auf Baustellen, Messen, Freiluftveranstaltungen und Flächen ohne stehende Kommunikationsverkabelung,  aufweisend in einem Gehäuse (1) wie einem Koffer oder einer Kiste die folgenden Elemente:  • zumindest ein LTE-Empfänger (11),  • zumindest ein UMTS-Empfänger (12),  • zumindest zwei GSM-Empfänger (13, 13´),  • zumindest eine LTE-Richtantenne (21),  • zumindest eine UMTS-Richtantenne (22),  • zumindest zwei GSM-Richtantennen (23, 23´),  • zumindest ein, insbesondere mehrere, Verbindungskabel (26),  • zumindest ein Satz Montagematerial (24) wie Befestigungsmittel und Halterungen,  wobei die Elemente in dem Gehäuse (1) stoßfest gelagert sind.
Patent DE-202013102318-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Abwasser mit einem Gehäuse zum vereinfachten Ausbau der Pumpe und den zugehörigen elektrischen Komponenten
IPC: E03D9/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Sammeltank mit Zerkleinerungspumpe, der für den Ablauf von Abwässern verwendet wird umfassend: einen Sammeltank, einen Korb zum Sammeln, Aufbereiten und Filtern der vom WC stammenden Abwässer, ein Zerkleinerungsmesser, das im Korb untergebracht ist, einen Motor zur Betätigung des Zerkleinerungsmessers und des Läufers mit Pumpenkörper, eine Baugruppe, die alle sowohl elektrischen, als auch mechanischen Bauteile umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Sammeltanks (1) und an der Öffnung (18) auf abnehmbare Weise der Korb zum Sammeln, Aufbereiten und Filtern (4) samt Zerkleinerungsmesser untergebracht ist, versehen mit Vorrichtungen zur Schnelleinkupplung und -auskupplung aus der mit dem Motor (8) verbundenen Übertragungswelle (13), die das Zerkleinerungsmesser (7) in Drehung versetzt, welche Ausführung es ermöglicht, den Korb zum Sammeln, Aufbereiten und Filtern (4) und das Zerkleinerungsmesser (7) durch die Öffnung (18) aus dem Sammeltank (1) herauszunehmen und nach Ausführung der Wartungarbeiten wieder einzusetzen.
Patent DE-202013105391-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit spreizbaren Hecktürpfosten
IPC: B60J5/10
Filed: 2013-11-26
Abstract: Nutzfahrzeug, mit einem Laderaum, der eine das Ladegut aufnehmende Ladefläche als Boden aufweist, und einer den Laderaum nach hinten begrenzenden, zweiflügligen Hecktür, wobei die Hecktür an den beiden voneinander beabstandeten, aufrechten Türkanten ihrer beiden Türflügel an zwei aufrechten, als Türpfosten bezeichneten strukturellen Elementen des Fahrzeugaufbaus scharnierbeweglich geführt und um eine aufrechte Achse schwenkbar gelagert ist, und wobei die beiden Türpfosten aus einer der Ladefläche nahen Fahrstellung in eine von der Ladefläche weiter beabstandete Ladestellung beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Antriebsmittel zur Verstellung der beiden Türpfosten vorgesehen sind.
Patent DE-202014011204-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Nutverschluss
IPC: H02K9/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Elektrische Maschine (20, 120, 220), die einen Stator (40, 120, 240, 340) mit wenigstens einer Statornut (16, 116, 216) umfasst, wobei in der Statornut (16, 116, 216) wenigstens eine elektrische Statorwicklung (14, 114, 214) aufgenommen ist, und wobei ein Nutverschluss (110) die wenigstens eine Statornut (16, 116, 216) zumindest abschnittsweise zu einem den Stator (40, 120, 240, 340) von einem Rotor (30, 130, 230) trennenden Luftspalt hin verschließt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Nutverschluss (110) wenigstens einen Kühlkanal (12, 112, 212, 312) zum Kühlen der Statorwicklung (14, 114, 214) aufweist,
 wobei der Nutverschluss (110) im Wesentlichen aus einem nicht ferromagnetischen, elektrisch nicht leitfähigem, wärmeleitendem Material besteht,
 wobei der Nutverschluss (110) formschlüssig radial in der Statornut (116) fixiert ist, und
 wobei der Nutverschluss (210), abgesehen von dem Kühlkanal, aus Vollmaterial gebildet ist.
Patent DE-202014101468-U1 (DE)
Title: Prozessiervorrichtung, Beschichtungsvorrichtung und Prozesskammer-Anordnung
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-03-28
Abstract: Prozessiervorrichtung (100) aufweisend:  • ein Wandelement (102) zum Befestigen der Prozessiervorrichtung (100) an einer Prozesskammer (202), wobei das Wandelement (102) derart eingerichtet ist, dass dieses beim Montieren der Prozessiervorrichtung (100) an der Prozesskammer (202) eine Öffnung (202a) der Prozesskammer (202) abdichtet, wobei eine Innenseite des Wandelements 102 zum Inneren der Prozesskammer gerichtet ist;  • mindestens eine an der Innenseite des Wandelements (102) befestigte Prozessierquelle (104) zum Prozessieren eines Substrats;  • eine an der Innenseite (102i) des Wandelements (102) befestigte Haltestruktur (108h);  • mindestens eine schwenkbar an der Haltestruktur (108h) gelagerte Abschirmungsstruktur (110) zum Abschirmen der mindestens einen Prozessierquelle (104).
Patent DE-202014104805-U1 (DE)
Title: Transportmittel sowie Transport- und Verteilersystem
IPC: B65G47/64
Filed: 2014-10-07
Abstract: Transportmittel (2), insbesondere ein flacher Behälter oder Tablar, zur Aufnahme von Gütern (G), insbesondere von Brief- oder Paketsendungen, um diese Güter (G) im Rahmen eines Transport- oder Verteilersystems (100) mittels Förderbändern (106) und / oder Rollenförderer transportieren zu können, mit: einem, insbesondere rechteckigen rahmen- oder wannenförmigen, Grundkörper (4), dessen Unterseite als Stellfläche (16) auf einem Untergrund dient, und einem im Grundkörper (4) senkrecht zur Stellfläche (16) beweglich aufgenommenen Bodenelement (6), dessen Oberseite als Ladungsfläche (12) für die zu transportierenden Güter (G) dient und das zwischen einer abgesenkten Position, in welcher die Ladungsfläche (12) durch den Grundkörper (4) seitlich begrenzt ist, und einer angehobenen Position, in welcher die Ladungsfläche (12) durch den Grundkörper (4) zumindest zu einer Seite hin nicht begrenzt ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein am Bodenelement (6) vorgesehener Gleitabschnitt (42) zumindest einen im Grundkörper (4) entsprechend vorgesehenen Durchbruch (28) durchgreift, um mit zumindest einen stationär im Transport- oder Verteilersystem angeordneten Führungsabschnitt (118, 120), insbesondere zumindest einer rampenförmigen Führungsschiene (114), zusammenwirken können und ein Überführen des Bodenelements (6) aus der abgesenkten Position in die angehobene Position während Entlanggleitens des zumindest einen Gleitabschnitts (42) an dem zumindest einen Führungsabschnitt (118, 120) zu ermöglichen.
Patent DE-202015000500-U1 (DE)
Title: Zehentrenner-Sandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Sandale, insbesondere Zehentrennersandale (10) mit einer Sohle (12), die im Tragezustand zwischen dem Großzeh und dem Zeh II eine vertikale Öffnung (18) aufweist, einem Zwischenzehenriemen (20) mit einem vorderen Bereich (22) und einem hinteren Bereich (24), wobei sich der vordere Bereich (22) in die Öffnung (18) erstreckt und in dieser durch eine Befestigungsanordnung fixiert ist, und von dem hinteren Bereich (24) ein erster Befestigungsriemen (26) und ein zweiter Befestigungsriemen (28) abzweigt, deren Enden (30, 32) gegenüberliegend im hinteren Bereich der Sohle (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich parallel zur Querachse B eine Querbohrung (34) in der Sohle (12) zumindest bis zur vertikalen Öffnung (18) erstreckt und in diese mündet und sich im Montagezustand ein Befestigungsmittel (46) durch die Querbohrung (34) und das vordere Ende (22) des Zwischenzehenriemens (20) im Bereich der vertikalen Öffnung (18) erstreckt.
Patent DE-202015004045-U1 (DE)
Title: Anschlagmittel
IPC: B66C1/12
Filed: 2015-06-09
Abstract: Anschlagmittel mit einer Umhüllung, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagmittel (3) an einer Tragwerkskonstruktion (1) lösbar fixierbar ist, dass in Längsrichtung (10) einer Achse (12) des Anschlagmittels (3) zumindest teilweise eine Schutzumhüllung (2) konzentrisch zur Achse (12) angeordnet ist, dass die Schutzumhüllung (2) zumindest in Längsrichtung (10) der Achse (12) des Anschlagmittels (3) bewegbar und zur Tragwerkskonstruktion positionierbar ist und dass die Schutzumhüllung (2) aus einer konzentrisch zur Achse (12) angeordneten, inneren Umhüllungsschicht (7) und einer zur inneren Umhüllungsschicht (7) konzentrisch angeordneten, äußeren Umhüllungsschicht (8) gebildet ist.
Patent DE-202015008906-U1 (DE)
Title: Fernoptisches Gerät, Energiespeichereinheit für ein fernoptisches Gerät und Peripheriegerät
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Fernoptisches Gerät aufweisend ein Nahfunk-Kommunikationsmodul (13, 113) zur Übertragung von Information, insbesondere von das fernoptische Gerät (10) betreffender Information, an ein Peripheriegerät (20), bei welchem mit dem Nahfunk-Kommunikationsmodul (13, 113) eine Kommunikationsverbindung (30) mit dem Peripheriegerät (20) herstellbar ist, wobei die Information mit dem Nahfunk-Kommunikationsmodul (13, 113) an das Peripheriegerät (20) übertragbar ist und insbesondere das fernoptische Gerät (10) von dem Peripheriegerät (20) aus über die Kommunikationsverbindung (30) steuerbar ist.
Patent DE-202015100483-U1 (DE)
Title: Niederspannungs-Beleuchtungssystem
IPC: F21V21/35
Filed: 2015-02-02
Abstract: Niederspannungs-Beleuchtungssystem mit mindestens zwei freiliegenden Stromzuführungen (11) und mindestens einem die Stromzuführungen (11) an Kontaktstellen kontaktierenden Leuchtenelement (20), das ein LED-Leuchtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Kontaktstellen zwischen dem Leuchtenelement (20) und den freiliegenden Stromzuführungen (11) nur die Gewichtskraft des Leuchtenelements (20) als Kontaktkraft wirkt
Patent DE-202015101826-U1 (DE)
Title: Kühlkörper und Befestigungshalterungsanordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-14
Abstract: Ein Kühlkörper und Befestigungshalterungsanordnung umfassend ein Kühlrippenmodul und eine Befestigungshalterung an einem rückwärtigen Ende des genannten Kühlrippenmoduls, wobei das Kühlrippenmodul einen Stapel von Kühlrippen und eine Einführbohrung umfasst, die sich in einem Ende des Stapels von Kühlrippen befindet; die Befestigungshalterung, die aus einem Metallblech durch Stanzen gefertigt wird, umfassend eine Bodenplatte die auf den Stapel von Kühlrippen geklemmt ist, eine abgewinkelte Befestigungsplatte erstreckt sich nach hinten von einem Ende der Bodenplatte, einen Montageschlitz, der durch gegenüberliegende obere und untere Bodenwände, der Befestigungsplatte für die Montage eines Befestigungselements geschnitten ist, der eine Befestigung der Montagehalterung an einem externen Substrat erlaubt, und eine abgewinkelte Steckerplatte, die sich nach vorne von Bodenplatte angrenzend an die abgewinkelte Befestigungsplatte erstreckt und preßgepaßt in die Einführbohrung des Kühlrippenmoduls eingeführt ist.
Patent DE-202015105567-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G08C23/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Sensorsystem mit einem Sensorkopfmodul (2) und wenigstens einem Sensormodul (4) mit wenigstens einem Sensor (6), wobei mindestens das Sensorkopfmodul (2) und das Sensormodul (4) beabstandet voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Sensorkopfmodul (2) und das Sensormodul (4) Mittel zur kontaktlosen Signalübertragung (8) aufweisen zur Übertragung von Sensorinformation zwischen dem Sensorkopfmodul (2) und dem Sensormodul (4) und das Sensorkopfmodul (2) und das Sensormodul (4) Mittel zur kontaktlosen Energieübertragung (22) aufweisen zur Übertragung von Energie von dem Sensorkopfmodul (2) zum Sensormodul (4) bzw. von einem Sensormodul (4) zu einem anderen Sensormodul (4).
Patent DE-202015106096-U1 (DE)
Title: Druckhalte- und Regelventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Druckhalte- und Regelventil gekennzeichnet durch ein zylindrisches Ventilgehäuse (1) mit einer Oberseite (2), in der eine zentrale Eintrittsbohrung (3) mit einem Durchmesser d1 vorgesehen ist, und mit einer Unterseite (4), in der eine Innenbohrung (5) vorgesehen ist, deren Durchmesser d2 größer ist als der der Durchmesser der Eintrittsbohrung (3) und die einen Auslass des Druckhalte- und Regelventils bildet, einen Verschließkolben (8) mit einem Oberteil (9), dessen Durchmesser d3 kleiner als der Durchmesser d2 der Innenbohrung (5) und größer als der Durchmesser d1 der Eintrittsbohrung (3) ist, eine frei bewegliche, kreisförmige Dichtungsscheibe (7) aus einem Elastomer zwischen dem Verschießkolben (8) und einer Innen-Dichtfläche (6), die zwischen der Innenbohrung (5) und der Eintrittsbohrung (3) an einer Innenseite des Ventilgehäuses (1) gebildet ist, und durch eine Druckfeder (12), die in der Innenbohrung (5) abgestützt ist und über den Verschließkolben (8) die Dichtungsscheibe (7) gegen die Innen-Dichtfläche (6) drückt.