baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4432973-B4 (DE)
Title: Elektrische Handwerkzeugmaschine mit einer Spindelarretierung
Inventor: KLEIDER ALBERT
IPC: B23Q11/00
Filed: 1994-09-16
Granted: 2009-10-01
Abstract: Elektrische Handwerkzeugmaschine mit einem Maschinengehäuse (10), einer daraus vorstehenden, elektromotorisch angetriebenen Arbeitsspindel (13) zum Antrieb eines Drehwerkzeugs (18), mit einer das Drehwerkzeug (18) drehfest mit der Arbeitsspindel (13) verbindenden Spannvorrichtung (17), die einen auf dem Vorstehende (131) der Arbeitsspindel (13) undrehbar und axial unverschieblich gehaltenen Spannflansch (19) zur Auf- und/oder Anlage des Drehwerkzeugs (18) und eine auf einen Gewindeabschnitt (21) des Vorstehendes (131) der Arbeitsspindel (13) aufschraubbare Festspannmutter (20) zum kraftschlüssigen Andrücken des Drehwerkzeugs (18) an den Spannflansch (19) aufweist, und mit einer manuell zu betätigenden Spindelarretierung (25) zum Festlegen der Arbeitsspindel (13) gegen Drehen beim Wechseln des Drehwerkzeugs (18), die einen außen am Spannflansch (19) angeordneten Nutkranz (27) mit einer Vielzahl von vorzugsweise um gleiche Drehwinkelabstände gegeneinander versetzten, parallel zur Achse der Arbeitsspindel (13) angeordneten Nuten (28) und einen um eine am Maschinengehäuse (10) festgelegte Drehachse (30) schwenkbaren Handhebel (29) mit einem daran angeordneten, in die Nuten (28)...
Patent DE-4437351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen einer Schutzschaltung für einen Elektromotor
Inventor: ERLECKE JENS
IPC: H02H7/085
Filed: 1994-10-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Abgleichen einer Blockierschutzschaltung (26) eines Elektromotors
(14), insbesondere für
Schneidwerksantriebe von Dokumentenvernichtern, wobei die Blockierschutzschaltung
(26) infolge eines Vergleiches eines von der Motor-Spannungsversorgung
beeinflussten Istwertes mit einem gespeicherten Sollwert auslöst und der
Sollwert selbsttätig
in Abhängigkeit von
dem zu einem vorgegebenen Zeitpunkt und unter vorgegebenen Betriebsbedingungen
des Motorbetriebs erzeugten Istwert ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
eine erste Sollwert-Ermittlung im Rahmen eines Abgleichvorganges
bei der ersten Inbetriebnahme erfolgt und der Motor dabei ohne Last
betrieben wird.
Patent DE-10006299-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kalanderwalze und Kalanderwalze
Inventor: HAAG ROLF VAN
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-02-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Kalanderwalze, die rotierend mit mindestens
einer weiteren Kalanderwalze eines Walzenstapels zusammenwirkt,
wobei mindestens eine Kalanderwalze des Walzenstapels einen elastischen
Belag aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß man die Masse der Kalanderwalze
während
des Betriebs verändert.
Patent DE-10034790-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: SCHOLL WOLFGANG
IPC: B60S1/40
Filed: 2000-07-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Wischvorrichtung (1), mit einem Wischblatt, welches ein Wischgummi (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Längsnuten (3) und ein Tragelement in Form von zwei in den Längsnuten (3) angeordneten, bandartig langgestreckten Federschienen (4) aufweist, mit einem an dem Traggestell angeordneten Adapterelement (7), wobei die beiden Federschienen (4) mittels des Adapterelements (7) und/oder mittels wenigstens eines Verbindungselementes (17, 22) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischgummi (2) in dem Bereich des Adapterelements (7) und in dem Bereich von zwei Verbindungselementen (17, 22) Durchbrüche oder Schlitzungen (13, 14) aufweist, durch welche Abschnitte des Adapterelements (7) und der zwei Verbindungselemente (17, 22) hindurchragen, dass das Adapterelement (7) unmittelbar mit einem Wischarm (8) verbunden ist, und dass die einer Scheibe abgewandte Seite des Wischgummis (2) einen spoilerartigen Abschnitt (12) aufweist, in dessen Bereich auch die Durchbrüche oder Schlitzungen (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-10054310-B4 (DE)
Title: Wärmedämmschale für hydraulische Einrichtung
Inventor: KAUL GUENTER
IPC: F04D29/58
Filed: 2000-11-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Wärmedämmschale zum Umschließen von hydraulischen Einrichtungen, insbesondere von Pumpen, Armaturen und/oder Rohren, wobei die Wärmedämmschale eine oder mehrere Öffnungen aufweist, durch die Teile der hydraulischen Einrichtung hindurch geführt sind, und wobei zwischen der Innenwand der Wärmedämmschale und der Außenwand der hydraulischen Einrichtung ein Zwischenraum ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß an allen Öffnungen (3) Dichtmittel (11) vorgesehen sind, die an den Teilen (4, 5, 6) der hydraulischen Einrichtung (2) dicht anliegen, so daß der Zwischenraum (10) gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist,  – daß die Dichtmittel durch Dichtlippen (11) gebildet sind, die über den gesamten Umfang der Öffnung (3) umlaufen,  – daß die Dichtmittel (11) stoffschlüssig mit der Wärmedämmschale (1) verbunden sind, wobei  – die Dichtmittel (11) derart in die Öffnungen (3) der Wärmedämmschale (1) eingespritzt sind, daß sie chemisch und/oder mechanisch in die Mikrostruktur der Wärmedämmschale (1) eingekoppelt sind.
Patent DE-10084683-B4 (DE)
Title: Neigbare Führungswalze
Inventor: HALME HEIKKI
IPC: B65G39/071
Filed: 2000-06-08
Granted: 2010-04-29
Abstract: Führungswalze zum Führen eines Förderbandes (4) eines Bandförderers, welche Führungswalze eine gegen das Band (4) anliegende Ummantelung (11) hat, eine die Walze in Längsrichtung durchsetzende Achse (7) und ein Lager (6), das im mittleren Abschnitt der Walze zwischen der Ummantelung und der Achse (7) angeordnet ist und das einen auf der Achse (7) gelagerten Stift (9) aufweist, um dessen Rotationsachse (10) die Ummantelung (11) senkrecht zur Achse (7) in Querrichtung (B) zur Bandoberfläche und in Richtung (c) der Bandoberfläche schwenkbar ist, wobei die Rotationsachse (10) in einem Führungswinkel (k) relativ zur Vertikalen (13) zwischen 10° und 40° liegt, so dass die Schwenkbewegung in Bandrichtung größer ist als in transversaler Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (6) einen Ring (6b) mit einer gekrümmten Kontaktfläche (8) aufweist, mit dem es an der Achse (7) anliegt, sodass sich die Walze um die Rotationsachse (10) neigen kann.
Patent DE-10111458-B4 (DE)
Title: Analyseeinrichtung
Inventor: GUMBRECHT WALTER
IPC: C12M1/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2008-09-11
Abstract: Analyseeinrichtung
mit einem Applikator für
dezentrale Messungen, wobei der Applikator ein Modul mit einem Sensorchip
in einem ersten Gehäuse
enthält
und wobei Flüssigkeiten
und/oder Gase in das erste Gehäuse
eintreten, in dessen Inneren oder an dessen Oberfläche transportiert
und im Bereich des Sensor-Chips der aktiven Fläche des Chips zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor-Chip (1) einschließlich seiner
elektrischen Kontakte (2 I , ..., 2 VII ), auf einem Träger (3) mit zugehörigen Kontaktfeldern
(3 I , ..., 3 VIII )
eine Verkapselung (5) mit Kontaktverbindung zwischen den Kontakten (2 I , ..., 2 VII ) und
den Kontaktfeldern (3 I , ..., 3 VIII )
aufweist derart, dass von außen
zugängliche
elektrische Zugänge und/oder
Abgriffe vorhanden sind, dass aber die sensitive Fläche (2)
des Chips (1) für
ein Fluid zugänglich
bleibt, wobei die Verkapselung (5) des Chips (1) eine planare Oberfläche mit
definierter lateraler Ausdehnung aufweist, um den Fluidik-Zu- und
-Abfluss abzudichten.
Patent DE-10123152-B4 (DE)
Title: Biologische Kläranlage für kommunale, gewerbliche und landwirtschaftliche Abwässer und Verfahren zum Betreiben der Anlage
Inventor: TRILLER WOLFGANG DR
IPC: C02F3/30
Filed: 2001-05-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Biologische Kläranlage für kommunale, gewerbliche und landwirtschaftliche Abwässer zur chargenweisen Abwasserreinigung im Aufstaubetrieb mit einem Schlammspeicher, einem ablaufseitigen Bioreaktor (3) mit einem verwirbelbaren, mit Mikroorganismen besiedelbaren Trägermaterial (10) und einer Belüftungseinrichtung (5) sowie einer Vorrichtung (8) zum Abziehen von Schlamm aus dem Bioreaktor (3), wobei – zwischen einem zulaufseitigen Vorklärbecken (1) und dem Bioreaktor (3) ein Vorspeicherbecken (2) für vorgeklärtes Abwasser mit einer Fördereinrichtung (7) bekannter Art für die Zuführung des zu reinigenden Abwassers in den Bioreaktor (3) angeordnet ist; – der Schlammspeicher in das Vorklärbecken (1) integriert ist; – der Bioreaktor (3) zu ungefähr 50% seines Nutzvolumens Trägermaterial (10) enthält; – das Trägermaterial (10) eine Dichte von 0,8 g/cm3 bis 0,98 g/cm3 und sowohl eine physikalische als auch spezifische Oberfläche zwischen 200 m2/m3 bis 500 m2/m3 Schüttvolumen aufweist; – im Bioreaktor (3) eine Fangvorrichtung (9) in Gestalt eines Schlitzrohres angeordnet ist, deren Öffnungen so auf die Geometrie der Trägermaterialteilchen (10) abgestimmt sind, dass beim Klarwasserabzug das Trägermaterial (10) zurückgehalten wird; – die Fangvorrichtung (9) bis zur Hälfte der maximal nutzbaren Arbeitstiefe in den Bioreaktor (3) eintaucht und so angeordnet ist und so in der Belüftungsphase angeströmt wird, dass ein Zuwachsen von deren Öffnungen ausgeschlossen ist; – innerhalb der Fangvorrichtung (9) eine Fördereinrichtung bekannter Art angeordnet ist, die mit einer außerhalb des Bioreaktors (3) befindlichen Ablaufvorrichtung (11) verbunden ist; – die Belüftungseinrichtung (5) eine feinblasig, intermittierend arbeitende Belüftungseinrichtung bekannter Art ist.
Patent DE-10124299-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Brennen oder Kalzinieren von geformten Kohlenstoffkörpern in einem Ringkammerofen und Verfahren zur Herstellung eines Abdeckmaterials
Inventor: BRUNK FRED
IPC: C04B35/532
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Brennen oder Kalzinieren von mit Füllkoksen bedeckten geformten
Kohlenstoffkörpern
in einem Ringkammerofen bei Temperaturen oberhalb 900 °C, dadurch
gekennzeichnet, dass die Füllkokse
zusätzlich
mit einem CaO-haltigen und Cristobalit- und/oder Tridymit-reichen Material,
mit einem CaO-Gehalt von 1,5 bis 10 Gew.-% und einem SiO 2 -Gehalt von 90 bis 98,5 Gew.-% abgedeckt
werden, wobei der Gehalt des Materials an Cristobalit und Tridymit
größer als
50 Gew.-% ist.
Patent DE-10135321-B4 (DE)
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G02B21/36
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: In a microscope objective arrangement comprising a microscope objective (1), which may be arranged in a microscope in a working position, such that a specimen (7) arranged in the visual field of the microscope objective (1) may be detected by the microscope objective (1), a video camera (12; 22; 25; 32) coupled with the microscope objective (1) is provided, which can detect at least part of the visual field, without interposition of the microscope objective (1), when the microscope objective (1) is in its working position.
Patent DE-10139775-B4 (DE)
Title: Drucker zum Aufbringen eines Druckbildes auf eine Endlosbahn
Inventor: OHBA TETSUYA
IPC: B41J11/00
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-10-21
Abstract: Drucker
zum Aufbringen eines Druckbildes auf eine Endlosbahn (1), mit:  – einer
Steuereinrichtung (100) für
den Drucker,  – einer
Puffereinrichtung (4) zum Einstellen der Laufposition einer Endlosbahn
(1) in ihrem Durchhangzustand,  – von einem Eingabemotor (6a)
angetriebene Eingaberollen (6c) zum Halten der Endlosbahn (1) auf
beiden Seiten und zum Tragen der von der Puffereinrichtung (4) ausgegebenen
Endlosbahn (1),  – einem
auf die Eingaberollen (6c) folgenden Tänzerrollenmechanismus (6e),
welcher die Endlosbahn (1) gemäß ihrer
eigenen Position mit einer veränderlichen
Spannung beaufschlagt und über
die von der Steuereinrichtung (100) angesteuerten Eingaberollen
(6c) bei einer gewünschten Position
stabilisiert wird,  – einer
auf den Tänzerrollenmechanismus
(6e) folgenden Schräglage-Korrektureinrichtung
(8) zum Justieren der Laufposition in Richtung der Breite der Endlosbahn
(1),  – einer
stromabwärts
der Schrägetage-Korrektureinrichtung
(8) angeordneten Detektionseinrichtung (8c) zum Detektieren der
Laufposition in Richtung der Breite der Endlosbahn (1), wobei eine
Ausgabe der Detektionseinrichtung (8c) zur Ansteuerung...
Patent DE-10146821-B4 (DE)
Title: Zutrittskontrollsystem
Inventor: GILGE MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2011-03-03
Abstract: Zutrittskontrollsystem zur Gebäude- oder Geländezugangskontrolle, umfassend:  – mindestens eine Datenerfassungseinrichtung (18), welche an einem zu kontrollierenden Zugang (16) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Datenerfassungseinrichtung (18) mit einem Aktivierungsschalter (28) versehen ist, bei dessen Aktivierung eine Zutritt suchende Person den Datenerfassungsvorgang in Gang setzt, wobei die Datenerfassungseinrichtung (18) einen Dokumentenleser zur Erfassung von Identifikationsdaten umfasst und wobei die Datenerfassungseinrichtung (18) eine Kamera (20) zur Erfassung von Bilddaten für die Zutrittskontrolle umfasst;  – eine Kommunikationseinrichtung (38), welche einer oder mehreren Datenerfassungseinrichtungen (18) zugeordnet ist und über die erfasste Daten an ein digitales Netz (44; 48) übertragbar sind, wobei über die Datenerfassungseinrichtungen (18) erfasste Identifikationsdaten an das digitales Netz (44; 48) übertragbar sind;  – eine Kontrolleinrichtung (26), durch welche die erfassten Daten auswertbar sind, wobei die Kontrolleinrichtung (26) in Abhängigkeit von einer Entscheidung eines Operators einem Zugang (16) Steuerbefehle zur Zugangsöffnung übermittelt, wobei die Kontrolleinrichtung (26) ein Gesichtserkennungsverfahren...
Patent DE-10151925-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbrechen einer bestehenden und gleichzeitigen Erstellen einer neuen, im Erdreich verlegten Rohrleitung
Inventor: RIEDE CHRISTIAN
IPC: F16L55/165
Filed: 2001-10-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Abbrechen einer bestehenden und gleichzeitigen Erstellen einer
neuen, im Erdreich verlegten Rohrleitung, mit einem Trägerwagen (1),
auf dem eine Schneide- oder Fräsvorrichtung
(2) zum Abbauen der bestehenden Rohrleitung angeordnet ist, einer
Transportvorrichtung (4) zum Abtransport des sich dabei ergebenden
Abraums, mehreren die Schneide- oder Fräsvorrichtung (2) umgebenden
Lanzen (3b), die in Arbeitsrichtung ausstoßbar sind, und mehreren Spritzdüsen (5),
mittels der ein sich beim Ausstoßen der Lanzen (3b) ergebender
Zwischenraum zur Bildung der neuen Rohrleitung mit einem spritzfähigen Material,
insbesondere Beton oder Kunststoff, ausspritzbar ist.
Patent DE-10163024-B4 (DE)
Title: Einrichtung für das Anschließen von Verbindungsschläuchen in Getränkeschankanlagen
Inventor: VANDORY MONIKA
IPC: F16L33/30
Filed: 2001-11-22
Granted: 2004-01-15
Abstract: Tüllenanordnung nach    DE 100 62 575 C1    für Schlauchanschlüsse in Getränkeschankanlagen als Verbindungsstück zwischen den Anschlußstutzen (12) der Armaturen und den Leitungen der Anlage, bestehend aus einer Tülle (14) und einer mit der Tülle zusammenwirkenden Dichtung (13), wobei jeweils die Tüllenanordnung (13;14) mittels eines Befestigungselements mit dem betreffenden Anschlußstutzen (12) der Anlage lösbar verbunden ist und die Konfiguration der Tüllenanordnung (13;14) an die des Anschlußstutzens (12) der jeweiligen Armatur anpaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Dichtbuchse so bemessen ist, daß sie zumindest um das Maß ihrer longitudinalen elastischen Verformbarkeit aus dem Sackloch des Anschlußstutzens herausragt, so daß gewährleistet ist, daß der nötige Dichtdruck auf die beiden Endflächen der Dichtbuchse aufbringbar ist.
Patent DE-10205205-B4 (DE)
Title: Wandbauelement
IPC: E04C2/06
Filed: 2002-02-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: Wandbauelement
mit einer Betonschale (3) und einer im Abstand zu der Betonschale
(3) angeordneten, mit der Betonschale verbundenen weiteren Schale
(4), wobei aus der Betonschale (3) im Abstand von der weiteren Schale
(4) endende Verbindungselemente (7,8) für die Verbindung der Betonschale
(3) mit in den Schalenzwischenraum einzubringendem Vergussbeton (16)
vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement mit der Betonschale
(3) und der weiteren Schale (4) vorgefertigt ist und zur Verbindung
der Schalen eigenständige,
von den Verbindungselementen (7,8) unabhängige Zuganker-Verbindungsteile
(9,10) vorgesehen sind.
Patent DE-10212407-B4 (DE)
Title: Tankinternes Kraftstoffpumpensystem
Inventor: UNUKI HIROSHI
IPC: F02M37/10
Filed: 2002-03-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: Ein
tankinternes Kraftstoffpumpensystem mit einer Kraftstoffpumpe (3),
die zur Zufuhr von Kraftstoff zu einer Einspritzvorrichtung (9)
eines Motors (E) in einem Kraftstofftank (1) enthalten ist, und
mit einem Kraftstofffilter (4), der mit der Auslassseite der Kraftstoffpumpe
(1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kraftstofffilter
(4) einen zylinderförmigen
Filterhauptkörper
(10) aufweist sowie ein Paar Kraftstoffeinlässe (14A,14B), die in Richtung
der Axiallinie des Filterhauptkörpers
(10) einander gegenüberliegend
angeordnet sind, und ein Paar Kraftstoffauslässe (17A,17B), die in Richtung
der Axiallinie des Filterhauptkörpers
(10) einander gegerüberliegend
angeordnet sind,  wobei ein Kraftstoffströmungskanal (a-e-f-c, a-e-g-d, b-e-f-c,
b-e-g-d) selektiv bestimmt wird, indem einer der Kraftstoffeinlässe (14A,14B)
geöffnet
wird, während
der jeweils verbleibende verschlossen wird, und indem auch einer
der Kraftstoffauslässe
(17A,17B) geöffnet
wird, während
der jeweils verbleibende geschlossen wird.
Patent DE-10212823-B4 (DE)
Title: Funktionssymboldarstellungseinrichtung
Inventor: ANDRESEN NORBERT
IPC: G09F13/18
Filed: 2002-03-22
Granted: 2010-12-09
Abstract: Funktionssymboldarstellungseinrichtung zur Darstellung eines einem Schaltmittel (S 1 –S 3 ) zugeordneten Funktionssymbols (F 1 –F 3 ), wobei das Funktionssymbol (F 1 –F 3 ) benachbart zu dem Schaltmittel (S 1 –S 3 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (2, 9) eine unter Ausnutzung eines elektrooptischen Effekts elektrisch ansteuerbare Verschlusseinheit (3, 10) umfasst, die entweder aus Blickrichtung eines Benutzers oberhalb einer beleuchteten Funktionssymbolik (F 1 –F 3 ) angeordnet ist oder mit der in einer seiner Ansteuereinstellungen ein oder mehrere Funktionssymbole darstellbar sind.
Patent DE-10216907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Verpackung einer Duftspendeeinrichtung
Inventor: AUER MATTHIAS
IPC: B23P21/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Montage und Verpackung einer Duftspendeeinrichtung, die ein auf einem Rahmenelement (13) gehaltenes, mit einem Duftwirkstoff getränktes Trägerelement aufweist und von einer bedruckbaren Hülle (15) umgeben ist, mit  – ersten Montagemitteln (18) zum automatisierten, taktweisen Zuführen von vereinzelten, bevorzugt als Kunststoff-Spritzteile vorliegenden Rahmenelementen (13) zu einer insbesondere als Werkzeugträger ausgebildeten Halteeinrichtung (11) auf einer eine kreisförmige oder lineare Förderbewegung realisierenden Fördereinheit (12),  – zweiten Montagemitteln (20) zum Zuführen eines Trägerelements zu einem in einer Halteeinrichtung der Fördereinheit gehaltenen Rahmenelement sowie zum Einlegen und/oder Einpressen des Trägerelements in das Rahmenelement,  – dritten Montagemitteln (24) zum Beaufschlagen des im Rahmenelement sitzenden Trägerelements mit einer vorbestimmten Menge des insbesondere flüssigen Duftwirkstoffes,  – vierten Montagemitteln (26, 28, 30, 32) zum Aufsetzen der Hülle auf das in der Halteeinrichtung gehaltene, das mit. dem Duftstoff beaufschlagte Trägerelement tragende Rahmenelement und  – fünften Montagemitteln (34) zum Entnehmen des mit der...
Patent DE-10218790-B4 (DE)
Title: Positiv ladbarer Toner für Entwicklung mit zwei Bestandteilen, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: TACHI HIDENORI
IPC: G03G9/107
Filed: 2002-04-26
Granted: 2017-08-17
Abstract: Positiv ladbarer Toner für Entwicklung mit zwei Bestandteilen, umfassend: ein Harzbindemittel; ein Farbmittel; ein Ablösemittel, das ein Wachs mit einem Schmelzpunkt von 50°C bis 120°C umfasst; und einen externen Zusatz, der ein positiv ladbares Siliciumdioxid umfasst, wobei das positiv ladbare Siliciumdioxid eine absolute Fehlerabweichung von 0,1 oder weniger, gegen eine angenäherte Gerade, die einen Haftungszustand von Siliciumatomen an Kohlenstoffatome zeigt, und ein freies Verhältnis von 5% oder weniger aufweist.
Patent DE-10221396-B4 (DE)
Title: C02-Axialkolbenverdichter für Fahrzeugklimaanlagen
Inventor: DAMSON DANIEL
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-05-14
Granted: 2007-04-26
Abstract: Axialkolbenverdichter
zur Zirkulation von CO 2  als Kältemittel
in einem geschlossenen Kreislauf einer Fahrzeugklimaanlage mit einem
einen Triebwerksraum (21) begrenzenden Gehäuse (27), einem Zylinderblock
(22) und einem Zylinderkopf (23), wobei der Hochdruckseite (25)
des Verdichters (20) ein Schmiermittel- bzw. Ölabscheider zugeordnet ist,
und wobei ferner ein weiterer Schmiermittel- bzw. Ölabscheider (28) zwischen Triebwerksraum
(21) und der Saugseite (26) des Verdichters (20) wirksam ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der weitere Ölabscheider
(28) im Bereich des Zylinderblocks (23) innerhalb einer im Zylinderblock
(23) vom Triebwerksraum (21) zur Saugseite (26) des Verdichters
(20) führenden
by-pass-Leitung (29) angeordnet ist.
Patent DE-10224905-B4 (DE)
Title: Gruppenrufsystem
Inventor: SCHLÄFER PHILIPP
IPC: H04W84/08
Filed: 2002-06-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Gruppenrufsystem auf GSM-Basis, wobei
 - die Teilnehmer eines Gruppenrufes über eine USSD-Signalisierung auf dem Handy-Display sehen können, wie viele Teilnehmer an der Konferenz teilnehmen
 - eine temporäre Liste von Konferenzteilnehmern über WAP gepflegt wird
 - die Gruppe aus der WAP-Anwendung heraus angerufen wird
 - eine Liste von Konferenzteilnehmern über SMS gepflegt wird
 - die Gruppe über eine spezielle Nummer angerufen wird
 - eine Stummschaltung innerhalb des Gruppenrufservers (Up-link on/off) erfolgt und vom Handy aus über DTMF-Töne gesteuert werden kann.
Patent DE-10232220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Rückgewinnung der Chemikalien, die sich beim Betrieb von Anlagen der Galvano- Oberflächentechnik in Absauganlagen ablagern
Inventor: MANZ JUERGEN
IPC: C23C22/86
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Spülen
von an Hauptbehandlungsbädern
(1) in Anlagen der Galvano- und Oberflächentechnik befindlichen Absaugkanälen (3)
zur direkten Rückführung von
in den Absaugkanälen
(3) abgelagerten Stoffen in das Hauptbehandlungsbad (1), dem sie mit
dem Luftstrom der Absaugung entzogen wurden, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Spülen
der Absaugkanäle
(3) in diese Spülvorrichtungen
(4) eingebaut sind, die mit Spülwasser
aus Spülbädern (2)
speisbar sind, so dass die von dem Spülwasser gelösten Stoffe direkt aus den
Absaugkanälen
(3) in das Behandlungsbad (1) zurückführbar sind.
Patent DE-10233696-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Benetzungseigenschaften der Oberfläche eines Materials
Inventor: HABERLAND RALF
IPC: G01N13/02
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Benetzungseigenschaften der Oberfläche eines
in eine Flüssigkeit
getauchten Prüflings
mittels durch eine Kapillare auf die Prüflingsoberfläche gedrückter Gasblasen,
dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Blasendruck oder die Blasenbildungsgeschwindigkeit
(Blasenfrequenz) als Indikator für
die Benetzungsfähigkeit
der Oberfläche
(5) des Prüflings
(3) dient.
Patent DE-10236296-B4 (DE)
Inventor: PRIER MATTHIAS
IPC: B21D26/02
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-10-28
Abstract: Device for deforming hollow bodies using an inner high pressure comprises a two-part tool, an axial cylinder assigned to both sides, and a sealing stamp (20) formed as a steel stamp with a sealing edge (24) revolving on a support plate (22) in the transition to the foot region of the stamping heads (20a, 20b) with respect to the outer edge (23) of the support plate. The sealing edge has a material accumulation (26a, 26b) on each starting region of a groove (21).