baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum rückstandsfreien Rührreibverschweißen von Werkstücken, insbesondere von rohrartigen Strukturen
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zum rückstandsfreien Rührreibverschweißen von Werkstücken, insbesondere von rohrartigen Strukturen, mit den folgenden Merkmalen: a) ein, von einer Führungsmaschine geführter Antrieb (3) und eine, mittels eines Befestigungsflanschs (16) am Antrieb (3) verschraubte Werkzeugglocke (2) weist einen Werkzeugschuh (5) auf, der mittels eines Befestigungsrings (19) an der Werkzeugglocke (2) befestigt ist, b) ein in der Längsachse der Werkzeugglocke (2) zentral gelagerter Werkzeug-Schaft (17), der von dem Antrieb (3) angetrieben wird, weist wiederum in seiner Längsachse einen zentral gelagerten Schiebekolben (18) mit einer, im oberen Bereich angeordneten, im Querschnitt kreisförmig ausgeführten, Verdickung auf, wobei der Schiebekolben (18) mittels einer Halteschraube (23) mit einem, in der Längsachse des Schiebekolbens fluchtend gelagerten Pinschaft (10) mit einer Pinspitze (6) kraftschlüssig verbunden ist, c) die im oberen Bereich des Pinschafts (10) angeordnete kreisförmige Verdickung dient einerseits als Widerlager, bzw. dessen Position, für ein unteres Kraft-Schiebeelement (24), das zwischen der kreisförmigen Verdickung und einer Aussparung des Werkzeug-Schafts (17) gelagert ist, und andererseits als Widerlager für ein oberes Kraft-Schiebeelement (25), das zwischen der kreisförmigen Verdickung und einem Anschlag (14) gelagert ist, d) im Befestigungsring (19) sind zwischen der unteren Innenkante des Befestigungsrings (19) und dem, an den Befestigungsring (19) angrenzenden, Teil der Werkzeugglocke (2) kreisförmig um die Zentralachse des Werkzeug-Schafts (17) gelagerte Kraft-Regelelemente angeordnet, wobei ein unteres Kraft-Regelelement (21) jeweils zwischen der unteren Innenkante des Befestgungsrings (19) und einer Verdickung des Werkzeugschuhs (5) und ein oberes Kraft-Reglelement (22) jeweils zwischen derselben Verdickung des Werkzeugschuhs (5) und der Unterkante der Werkzeugglocke (2) gelagert ist, e) auf der Unterseite des Anschlags (14) ist ein Kraft-Messsensor (30) vorgesehen.
Patent DE-202016001597-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelagplatte
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Fußbodenbelagplatte (1) umfassend • eine Trägerschicht (2) mit einer Mineralfaserplatte, und • eine, insbesondere untrennbar, auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte Dekorschicht (3), die die sichtbare Oberseite der Fußbodenbelagplatte (1) bildet.
Patent DE-202016002657-U1 (DE)
Title: benutzerfreundliches Gebäck mit Sollbruchstellen
IPC: A21D13/00
Filed: 2016-04-23
Abstract: benutzerfreundliches Gebäck (10) mit Sollbruchstellen, nach Anspr. 1–2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstellen (11) durch Formgebung vor dem Backen hergestellt werden: z. B. für: – Kekse – Doppelkekse – Mehrfachkekse – Zwieback – Brötchen – Brote usw.
Patent DE-202016100720-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für ein Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-02-12
Abstract: Tragkonstruktion für ein Geländer mit wenigstens einem Pfosten (1), welcher als Profilschiene wenigstens ein Profil aufweist, sowie mit wenigstens einer quer zur Längserstreckung des Pfostens (1) angeordneten Holm (3, 4), der als Profilschiene ebenfalls ein Profil aufweist, wobei der wenigstens eine Pfosten (1) mit dem wenigstens einen Holm (3, 4) an wenigstens einem Verbindungspunkt (13) über Verbindungsmittel miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Profile eine Nutensteinführung (1a, 3a, 4a) aufweist und dass die Verbindungsmittel wenigstens einen in der Nutenführung (1a, 3a, 4a) geführten Nutenstein (6a) umfassen, wobei die Nutensteinführung (1a, 3a, 4a) zwischen den Verbindungspunkten (13) durch Abdeckelemente abgedeckt ist.
Patent DE-202016101208-U1 (DE)
Title: Niederprofillüftungsanlage für ein Kraftfahrzeug
IPC: F04D29/40
Filed: 2016-03-07
Abstract: Niederprofillüftungsanlage für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: einen Einlasskanal mit einer einlasslosen Oberwand, einer Seitenwand und einer Bodenwand; einen Umlufteinlass in der Seitenwand; einen Frischlufteinlass in der Seitenwand; und einen Gebläseeinlass.
Patent DE-202016102418-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F02B77/11
Filed: 2016-05-04
Abstract: Hitzeschild (12) zur Montage an einem abzuschirmenden Bauteil (3), wobei der Hitzeschild (12) zumindest abschnittsweise rohrförmig ausgebildet ist, so dass der Hitzeschild (12) das Bauteil (3) umschließen kann, und mindestens eine äußere Lage (1) und eine auf einer Innenseite der äußeren Lage (1) angeordnete Isolationslage (2) umfasst, wobei die äußere Lage (2) mindestens eine Spannungssicke (6, 7, 8) aufweist, deren Verlauf eine Komponente in Längsrichtung (L) des Hitzeschilds (12) aufweist und die dazu ausgebildet ist, eine definierte Rückstellkraft auf den Hitzeschild (12) quer zur Längsrichtung (L) des Hitzeschilds (12) auszuüben, sodass der Hitzeschild (12) das abzuschirmende Bauteil (3) mit einer definierten Spannung umschließen kann.
Patent DE-202016103478-U1 (DE)
Title: Sensor mit Anzeige zum Darstellen einer Messgröße
IPC: G01F23/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Sensor (10) mit einer Sensoreinheit (18) zur Erfassung einer Messgröße zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert, einer Steuer- und Auswerteeinheit (20) sowie einer Anzeigeeinheit zum Darstellen der Messgröße, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit eine Lichterkette (22) mit einer Vielzahl von Lichtquellen (241...24n) in einer Linienanordnung aufweist, und dass die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dafür ausgebildet ist, eine der Lichtquellen (241...24n) als Anfangslichtquelle (241) entsprechend dem Minimalwert und eine weitere der Lichtquellen (241...24n) als Endlichtquelle (24n) entsprechend dem Maximalwert auszuwählen, eine Position zwischen der Anfangslichtquelle (241) und der Endlichtquelle (24n) zu bestimmen, welche die Messgröße bezüglich Minimal- und Maximalwert repräsentiert, und das Leuchtverhalten der Lichtquellen (241...24n) so zu steuern, dass die Position visuell hervorgehoben wird.
Patent DE-202016106221-U1 (DE)
Title: Elektrischer Zahnriemenantrieb für Linearschiebetüren
IPC: E05F15/643
Filed: 2016-11-07
Abstract: Straßenfahrzeugtürantriebsvorrichtung (20) für eine Linearschiebetür (21), mit einer Grundplatte (22), auf der angeordnet sind  – ein Türanbindungselement für eine Verbindung mit der Linearschiebetür (21),  – ein Zahnriemen (30) mit einem Antriebsritzel (32) und einer Umlenkrolle (34),  – eine Steuerungseinheit (26),  – eine Antriebseinheit (20) zum Antrieb des Antriebsritzels (32), aufweisend  – eine mit der Grundplatte (22) derart verbundene Halteplatte (38), dass diese gegenüber der Grundplatte (22) zumindest in horizontaler Ebene längs und quer zur Haupterstreckung des Zahnriemens (30) bewegbar ist,  – einen fest mit der Halteplatte (38) verbundenen Elektromotor (36), der über eine Antriebswelle (44) mit dem Antriebsritzel (32) verbunden ist, wobei sich die Antriebswelle (44) durch eine Wellenöffnung (46) der Halteplatte (38) hindurch in das Antriebsritzel (32) hinein erstreckt.
Patent DE-202017006678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Toilettenpapierrollen/Toilettenpapierrollenmagazin
IPC: A47K10/22
Filed: 2017-12-13
Abstract: Toilettenpapier-Magazin zur Aufnahme von mehreren Toilettenpapierrollen in einer Vorrichtung , bestehend aus Grundplatte, mit 5 Stäben Zum Auffädeln der Rollen. Ein drehbare Deckel ermöglicht an der Be- und Entnahmeposition das Entnehmen und Bestücken mit den ToilettenPapierrollen. Durch 4 Transportrollen unterhalb der Grundplatte wird die Vorrichtung fahrbar. Vorrichtung dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202017100325-U1 (DE)
Title: Tischmöbel
IPC: A47B1/02
Filed: 2017-01-23
Abstract: Tischmöbel mit zwei ausziehbar an einem Gestell (10) geführten Tischplattenteilen (14A, 14B), mindestens einer Einlegeplatte (16), die in einen Zwischenraum zwischen den ausgezogenen Tischplattenteilen (14A, 14B) einlegbar ist, einem Satz von Ausziehführungsgarnituren (12A, 12B) für die Tischplattenteile (14A, 14B), einer Synchroneinrichtung (20) in der Form eines endlosen, über Umlenkrollen (22) geführten Zugseiles (24) zum Synchronisieren von Bewegungen von Teilen der Ausziehführungsgarnituren (12A, 12B), und einer Arretierungseinrichtung (18) zum Arretieren der Tischplattenteile (14A, 14B) in einer ausgezogenen Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehführungsgarnituren (12A, 12B) für die beiden Tischplattenteile (14A, 14B) unabhängig voneinander arbeitende Teleskopauszüge sind, die jeweils eine eigene Synchroneinrichtung (20) und eine eigene, an dem Zugseil (24) der Synchroneinrichtung angreifende Arretierungseinrichtung (18) aufweisen.
Patent DE-202017101251-U1 (DE)
Title: Insektenfalle
IPC: A01M1/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Insektenfalle, a) mit einem Gehäuse (1; 1a), das aufweist i) mindestens einen Insekteneingang (12), ii) ein Oberteil (6; 6a), und iii) ein mit dem Oberteil (6; 6a) in Verbindung stehendes Unterteil (5; 5a), b) mit mindestens einer in dem Gehäuse (1; 1a) angeordneten Anlockelement-Aufnahme (2) zum Aufnehmen mindestens eines Insekten-Anlockelements (21), c) mit einer elektrischen Insekten-Tötungsanordnung (3; 3a), die i) in dem Gehäuse (1; 1a) angeordnet ist, und ii) sich zumindest teilweise benachbart zu der mindestens einen Anlockelement-Aufnahme (2) erstreckt, und d) mit mindestens einer mit der elektrischen Insekten-Tötungsanordnung (3; 3a) in elektrischer Verbindung stehenden elektrischen Energieversorgungseinrichtung (4; 4a) zum Töten angelockter Insekten mittels eines elektrischen Schlags.
Patent DE-202018002362-U1 (DE)
Title: WC-Garnitur und WC mit Verriegelungseinrichtung
IPC: A47K13/12
Filed: 2018-05-14
Abstract: WC-Garnitur zur Montage auf einem WC-Körper mit einer WC-Schüssel, welche WC-Garnitur ein erstes (1, 2) und ein zweites (3) Garniturteil aufweist,
 welches erste Garniturteil (1, 2) im montierten Zustand relativ zu dem WC-Körper und relativ zu dem zweiten Garniturteil (3) um eine Drehachse hoch- und herunterklappbar ist und über ein Drehgelenk der WC-Garnitur an der WC-Garnitur gehalten ist,
 welches Drehgelenk die Klappbewegung ermöglicht und einen die Drehachse enthaltenden Zapfen (6-6", 14, 15) sowie eine Aufnahme (5, 5') aufweist, welcher Zapfen (6-6", 14, 15) und welche Aufnahme (5, 5') jeweils zu einem jeweiligen der Garniturteile (1, 2, 3) gehören, in welche Aufnahme (5, 5') der Zapfen (6-6", 14, 15) im montierten Zustand eingreift,
 wobei die Aufnahme (5, 5') ein in einem Käfig (7, 7') um die Drehachse drehbar gehaltenes Einsatzelement (8, 8') an einem der Garniturteile (1, 2) aufweist und
 der Käfig (7, 7') sowie das Einsatzelement (8, 8') jeweils eine zu der Drehachse radial versetzte und einen diesbezüglichen Umfangsabschnitt erfassende Öffnung aufweisen,
 welche beiden Öffnungen durch eine relative Drehung zwischen dem Einsatzelement (8, 8') und dem Käfig (7, 7') in und außer Überlappung gebracht werden können, in der Überlappung in einer bestimmten Klappposition des ersten Garniturteils (1, 2) eine radiale Bewegung des Zapfens (6-6", 14, 15) aus dem Einsatzelement (8, 8') und dem Käfig (7, 7') durch die beiden Öffnungen heraus und damit eine Trennung des ersten (1, 2) und des zweiten (3) Garniturteils voneinander ermöglichen und außerhalb der Überlappung bezüglich dieser Bewegung und Trennung gesperrt sind, wobei das Einsatzelement (8, 8') oder der Käfig (7, 7') für einen Benutzer zugänglich und durch den Benutzer relativ zu dem Käfig (7, 7') bzw. dem Einsatzelement gedreht werden kann.
Patent DE-202018004112-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Sitzmöbel in üblicher Bauart mit rechten und linken Außenteil, um ein Bespannen mit einem Bezugsstoff zu ermöglichen
IPC: A47C31/02
Filed: 2018-09-05
Abstract: Spannvorrichtung zwischen zwei Außenteilen eines Sitzelements, dadurch gekennzeichnet, um ein einfaches Spannen des Bezugsmaterial zu ermöglichen.
Patent DE-202018004471-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers
IPC: A61N2/12
Filed: 2018-09-26
Abstract: Handgeführtes Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit einem Handgriff (2) und einer Aufnahme (3) für eine Walze (4), die von einem im Handgriff angeordneten Elektromotor (8) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in- oder an der Walze (4) ein oder mehrere Permanentmagnete (14) angeordnet sind und dass die Walze (4) in Längsrichtung des Handgriffes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018005475-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-11-27
Abstract: Fahrradrahmen (2, 100, 200) mit zumindest einem Rahmenabschnitt (18) der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers, insbesondere eines Batteriepacks (20), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt (18) einen zumindest abschnittsweise L-förmigen Aufnahmebereich (26) für den Energiespeicher (20) aufweist, wobei ein unterer Schenkel (30) des Rahmenabschnitts (18) mindestens eine Ausnehmung (50a, 50b, 50c) aufweist.
Patent DE-202018006214-U1 (DE)
Title: Dekorationselement
IPC: A47G35/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Dekorationselement (1), bestehend aus einem Trägerelement (2) und einem symbolhaften 2D- oder 3D-Objekt (3), welche zusammengefügt zum Tragen, Aufhängen oder Aufstellen vorgesehen sind, wobei das 2D- oder 3D-Objekt über eine reversibel lösbare Verbindung mit dem Trägerelement derart verbunden ist, dass eine Austauschbarkeit besteht und das Trägerelement (2) mit einem lösbaren Verbindungsmittel (4) ausgestattet ist, wobei das 2D- oder 3D-Objekt (3) ein korrespondierendes Verbindungsmittel zum Trägerelement aufweist und wobei das Trägerelement (3) zumindest teilweise aus einem weichen Material besteht.
Patent DE-202018006216-U1 (DE)
Title: Winkeleinstellungswerkzeug
IPC: F16B12/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Winkeleinstelleinrichtung, aufweisend:
 ein Getriebeteil, das gebildet ist, um sich um eine Achse zu drehen;
 einen Bewegungsraum, der entlang eines äußeren Umfangs des Getriebeteils gebildet ist; und
 ein gleitendes Keilelement mit einer in dem Bewegungsraum angeordneten Zahnfläche, wobei die Zahnfläche in der Lage ist, mit dem Getriebeteil in Eingriff zu kommen, und einer Anlagefläche, die in der Lage ist, an einer Kantenabschnittseite des Bewegungsraums auf einer radial gegenüberliegenden Seite des Getriebeteils anzuliegen und sich von dieser zu trennen,
 wobei das gleitende Keilelement eine Drehrichtung um die Achse des Getriebeteils durch die an der Kantenabschnittseite des Bewegungsraums anliegende Anlagefläche verriegelt, um einen Zustand aufrechtzuerhalten, in dem die Zahnfläche mit dem Getriebeteil in Eingriff steht, und wenn eine Anlagekraft der Anlagefläche in einem verriegelten Zustand auf einen vorbestimmten Wert oder mehr ansteigt, das gleitende Keilelement eine Verriegelung freigibt unter Wirkung einer elastischen Kraft zufolge elastischen Mitteln , die radial nach außen von der Anlagefläche angeordnet sind, wodurch sich der Bewegungsraum radial nach außen ausdehnt.
Patent DE-202018006801-U1 (DE)
Title: Strumpfanzieher
IPC: A61F13/08
Filed: 2018-04-30
Abstract: Strumpfanzieher (1) für Strümpfe (12) mit einem Aufnahmeteil (30) zum Aufnehmen und Ausdehnen eines Strumpfes (12) sowie einem Betätigungsteil (40) mit einem Griffbereich (10) zur Handhabung des Aufnahmeteils (30), wobei das Aufnahmeteil (30) mindestens zwei obere, elastische und im Wesentlichen parallel ausgerichtete Arme (4) und mindestens zwei aus der Ebene des Betätigungsteils (40) ausgeschwenkte, untere elastische und im Wesentlichen parallel ausgerichtete Arme (3) umfasst, wobei die Arme (3,4) in ihrem vorderen Bereich miteinander verbunden (2) sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannvorrichtung (6) vorgesehen ist, mittels der die Arme (3) und/oder die Arme (4) im Bereich zwischen der Verbindung (2) und dem Griffbereich (10) in Y-Richtung auseinander dehnbar sind.
Patent DE-202018101502-U1 (DE)
Title: Paketpostkasten und Paketzustellstation
IPC: A47G29/12
Filed: 2018-03-19
Abstract: Paketpostkasten, der zum Aufsetzen auf ein Müllhäuschen und zur stabilen Lagerung auf diesem ausgebildet ist und eine Tür oder Klappe an der Vorderseite oder Klappe an der Oberseite aufweist.
Patent DE-202018103446-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank
IPC: B01L1/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Gefahrstoffschrank zur Lagerung flüssiger oder gasförmiger Gefahrstoffe, mit einem Schrankkorpus (2), ferner mit wenigstens einer an den Schrankkorpus (2) angeschlossenen Abluftleitung (7) und / oder Zuluftleitung, und mit zumindest einem in der Abluftleitung (7) und / oder Zuluftleitung angeordneten Sensor (8) zur Luftmengenmessung, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) als Differenzdrucksensor (8) zur Bestimmung eines Volumenstroms in der Abluftleitung (7) und / oder der Zuluftleitung ausgebildet ist.
Patent DE-202018104226-U1 (DE)
Title: Spritzguss-Gleitlagerbauteil mit Markierung
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-07-23
Abstract: Spritzguss-Gleitlagerbauteil (1, 2, 3), das aus Kunststoff im Spritzgussverfahren als einteiliger Kunststoffkörper hergestellt ist, der eine erste Oberfläche (121, 221, 321) und mindestens eine zweite Oberfläche (122, 222, 322) aufweist, wobei die erste Oberfläche eine Gleitfläche (121, 221, 321) zur gleitenden Lagerung von und/oder an einem Gleitpartner umfasst; dadurch gekennzeichnet,
 dass die zweite Oberfläche (122, 222, 322) zumindest eine Markierung (10, 20, 30) aufweist, die eine Datencode-Markierung (10, 20, 30) mit einem 2D-Code umfasst, welcher Daten codiert, und
 dass die Datencode-Markierung (10, 20, 30) im Spritzgussverfahren in den Kunststoffkörper eingebracht und an der zweiten Oberfläche (122, 222, 322) maschinenlesbar vorgesehen ist.
Patent DE-202018105389-U1 (DE)
Title: Pritschen-Abdeckhaube mit Tisch mit Schnellentriegelung
IPC: B60P7/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Abdecksystem für eine Fahrzeugladefläche, umfassend:zumindest eine Platte, die klappbare Beine beinhaltet;ein Gelenk; undzumindest eine Schließe, die die Platte an dem Gelenk sichert, wobei die Platte in einer verriegelten Position an dem Gelenk gesichert ist und die Platte in einer entriegelten Position von dem Gelenk entfernbar ist.
Patent DE-202018106149-U1 (DE)
Title: Moppbezug für die Verwendung auf einem Moppbezughalter
IPC: A47L13/20
Filed: 2018-10-26
Abstract: Moppbezug (2) zur Verwendung auf einem Moppbezughalter, aufweisend:
 einen Wischkörper (4) aufweisend einen viereckigen Materialabschnitt (5) mit einer Wisch-Funktionsoberfläche (6), wobei der Wischkörper (4) zwei Längsseiten (8, 10) und zwei Querseiten (12, 14) aufweist, die die zwei Längsseiten (8, 10) miteinander verbinden, wobei die Wisch-Funktionsoberfläche (6) dazu ausgebildet ist, Schmutz auf einer zu reinigenden Oberfläche (O) anzulösen; und
 ein Nachwischtuch (17), welches an einer der zwei Längsseiten (10) des Wischkörpers (4) angeordnet ist, aufweisend eine Reinigungs-Funktionsoberfläche (25);
 wobei das Nachwischtuch (17) ein Material aufweist, das dazu ausgebildet ist, Feuchtigkeit und/oder Schmutz, welcher von der Wisch-Funktionsoberfläche (6) des Wischkörpers (4) angelöst wurde, aufzunehmen.
Patent DE-202018106479-U1 (DE)
Title: Tafel- oder plattenförmiges Akustikelement
IPC: E04C2/24
Filed: 2018-11-15
Abstract: Tafel- oder plattenförmiges Akustikelement (1) mit einer in Gebrauchslage dem Raum zugewandten Sichtlage (2), die auf ihrer dem Raum abgewandten Flachseite mit einer Absorberlage (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorberlage (3) sowohl auf ihrer mit der Sichtlage (2) verbundenen Flachseite als auch auf ihrer dem Raum abgewandten Flachseite jeweils eine Vielzahl von nutförmigen Vertiefungen (4, 5) trägt, die in Längserstreckung in die etwa gleiche Richtung orientiert sind, und dass von der Sichtseite des Akustikelements (1) aus in die Sichtlage (2) Schlitze (6) eingearbeitet sind, welche quer zu den in der Absorberlage (3) vorgesehenen Vertiefungen (4, 5) angeordnet sind und deren Schlitztiefe (s) über die in der mit der Sichtlage (2) verbundenen Flachseite der Absorberlage (3) vorgesehenen Vertiefungen (4) hinaus bis zu den auf der dem Raum abgewandten Flachseite der Absorberlage (3) angeordneten Vertiefungen (5) reicht, derart, dass diese Vertiefungen (5) und die Schlitze (6) sich an Durchtrittsöffnungen (8) kreuzen.
Patent DE-202019000691-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Auffangen von Speichel-Zahnpasta-Gemisch für elektrische Zahnbürsten
IPC: A61C17/14
Filed: 2019-02-13
Abstract: Behältnis zum Auffangen von Speichel-Zahnpasta-Gemisch für elektrische Zahnbürsten, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis aus Gummi oder Silikon hergestellt und elastisch (dehnbar) ist
Patent DE-202019002781-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für Teleskopschlagstock
IPC: F41B15/02
Filed: 2019-06-29
Abstract: Mein Schutzanspruch besteht darin,da ich durch die zweite Metallkappe den Teleskoschlagstock sicher Transportieren kann.Durch abringen eines zweiten Außengewinde -2- am anderen Ende-5- Stahlrohre ermöglicht es, eine -1-Metallappe aufzuschrauben. Das Innengewinnende -4- und die dazu gehörige -1-Metallkappe, schaffen eine in sich Geschlossene Transportbox. So das der Teleskopschlagstock -3- nicht mehr Herausrutschen kann.Somit ist der Teleskopschlagstock sicher zu Transportieren.
Patent DE-202019004514-U1 (DE)
Title: Versuchsanordnung zum Zeitvergleich in bewegten und ruhenden Uhren
IPC: G09B23/06
Filed: 2019-10-25
Abstract: Versuchsanordnung zum Vergleich von ruhenden und bewegten Uhren, damit gekennzeichnet, dass auf der äußeren Kantenfläche einer kreisrunden Scheibe S ein Hohlraum Lichtleiter HLL angebracht ist, wie das schematisch in den Figuren Fig.2 und Fig.3 gezeigt wird und dass die Scheibe S in ihrem Zentrum Z gelagert und mit einer extrem hohen Drehzahl Vor- und Rückwärts angetrieben werden kann. An einer Stelle wird der Lichtleiter unterbrochen und dort eine Hochfrequenz-Laserdiode LD1 eingegliedert mit dem Ziel extrem kurze Lichtimpulse in den Hohlraum- Lichtleiter auszusenden, jedes Mal, wenn die Diode dazu die entsprechende Trigger- Anregung erhält Auf der Rückseite dieser Laserdiode wird eine elektronische Lichtempfangseinrichtung E bautechnisch Installiert und elektronisch dafür konzipiert, ankommende Lichtimpulse aus dem Hohlraum- Lichtleiter in eine Trigger- Anregung für die Laserdiode LD1 umzuwandeln. Außerdem ist die Laserdiode LD1 mit einer zweiten Laserdiode LD2 unmittelbar verbunden, die ihre Lichtimpulse nicht in den Hohlraum Lichtleiter aussendet, sondern quer und senkrecht zur Drehrichtung der Scheibe.
Patent DE-202019004536-U1 (DE)
Title: Digitales individuell programmierbares Schild, das am Körper getragen werden oder an bzw. in einem Gegenstand befestigt werden kann
IPC: G09F21/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Digitales programmierbares Schild ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schild durch unterschiedliche abnehm- und austauschbare Befestigungssysteme (1) am Körper getragen, an einem Objekt befestigt oder integriert werden kann und Leuchtdioden (3) auf einer flexiblen Basis (2) angeordnet sind, die individuell programmierbare Texte, Bilder und Animationen wiedergeben.
Patent DE-202019100490-U1 (DE)
Title: Schalldämmendes Wand- oder Deckenbauelement
IPC: E04C1/40
Filed: 2019-01-28
Abstract: Wand- oder Deckenbauelement (5) mit einem wenigstens einen Hohlraum (12, 12a, 12b) umlaufend umgebenden starren, eigensteifen Strukturelement (10), dessen wenigstens einer Hohlraum (12, 12a, 12b) mit einem Granulat (18) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine mit dem ersten Granulat (18) gefüllte Hohlraum (12, 12a, 12b) von allen Seiten umschlossen ist.
Patent DE-202019102015-U1 (DE)
Title: Hausdach mit Wasserableitung
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Hausdach, umfassend eine Unterkonstruktion (5), eine Dampfbremse (7), eine Dachhaut (9) und eine zwischen der Dachhaut (9) und der Dampfbremse (7) angeordnete Dämmplatte (1), wobei an einer Unterseite (2) der Dämmplatte (1) zumindest bereichsweise eine kanalförmige Struktur angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die kanalförmige Struktur derart ausgebildet ist, dass in die Dämmplatte (1) eintretende Feuchtigkeit in der kanalförmigen Struktur an einen oder mehrere vorbestimmte Punkte des Hausdaches abgeleitet wird.