baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10045958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten eines gasförmigen Mediums in eine und/oder aus einer Prozeßkammer
Inventor: MUEGGE HORST
IPC: B01J19/08
Filed: 2000-09-16
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zum Leiten eines gasförmigen
Mediums in eine und/oder aus einer Prozeßkammer, insbesondere einer
Plasmaanlage, mit mindestens einem Anschluß für eine Quelle oder Senke des
Mediums und mit Mündungen
in der Prozeßkammer,
wobei die Mündungen mit
dem Anschluß über Leitungen
derart verbunden sind, daß zwischen
dem Anschluß (1;
44; 49) und jeweils einer Mündung
(31 bis 38; 46; 51) gleiche Strömungswiderstände vorliegen,
wobei die Leitungen als Nuten (45; 50) in einer Platte (41, 42;
64, 65) vorliegen, die von einer weiteren Platte (43; 63) abgedeckt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Platten (41, 42;
64, 65) mit Leitungen (45; 56) und Mündungen (46; 51) aufeinander
angeordnet sind.
Patent DE-10053808-B4 (DE)
Title: Einrastdetektionsschaltung
Inventor: SCHEYTT CHRISTOPH J
IPC: H03L7/107
Filed: 2000-10-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Einrastdetektionsschaltung,
zur Erkennung und Anzeige des Einrastzustandes eines Phasenregelkreises,
mit einem Phasendetektor (3), einem Zählerelement (6) und einem Flip-Flop
(8), wobei der Phasendetektor (3) eingangsseitig mit einem Daten-
(1) und einem Taktsignal (2) beaufschlagt wird und ausgangsseitig
das Zählerelement
(6) ansteuert und wobei das mit dem Ausgang (7) des Zählerelementes
(6) verbundene Flip-Flop (8) abhängig
vom Zählerstand
gesetzt bzw. zurückgesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß dem
Flip-Flop (8) ein Tiefpaßelement
(12) und ein Triggerelement (13) nachgeschaltet sind und daß als Zählerelement
(6) ein Auf-/Abwärtszähler verwendet
wird, welcher derart von dem Phasendetektor (3) angesteuert wird,
daß je
nach Phasendifferenz zwischen Daten- (1) und Taktsignal (2) der
Aufwärts- (4)
bzw. der Abwärtszähleingang
(5) aktiviert wird, wobei die Auf- bzw. Abwärtszählung mit unterschiedlicher
Inkrementierung in der Weise erfolgt, daß das Abwärtsinkrement größer als
das Aufwärtsinkrement
ist.
Patent DE-10054636-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L29/73
Filed: 2000-11-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Halbleitervorrichtung,
mit  einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps,  einem
ersten Bereich (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf dem Halbleitersubstrat
(1) und in direktem Kontakt mit diesem gebildet ist,  einem
zweiten Bereich (6a-6d) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der an der Oberfläche des
ersten Bereichs (2) und in deren Nähe gebildet ist,  einem
dritten Bereich (5a-5c) des ersten Leitfähigkeitstyps, der an der Oberfläche des
ersten Bereichs (2) und in deren Nähe gebildet ist und den zweiten
Bereich (6a-6d) umgibt,  einem ersten Elektrodenabschnitt (8a-8e),
der auf der Oberfläche
des dritten Bereichs (5a-5c) gebildet ist, der sich zwischen den
ersten und zweiten Bereichen (2, 6a-6d) befindet, wobei dazwischen
ein Isolierfilm vorgesehen ist,  einem zweiten Elektrodenabschnitt
(9), der mit dem zweiten Bereich (6a-6d) verbunden ist,  einem
dritten Elektrodenabschnitt (10), der mit dem ersten Bereich (2)
verbunden ist und vom dritten Bereich (5a-5c) um eine Strecke beabstandet
ist, und...
Patent DE-10058360-B4 (DE)
Title: Klimaanlagensteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: HERPEL THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-11-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Klimaanlagensteuerung
für ein
Fahrzeug umfassend eine Steuereinrichtung (10), welche zur Beaufschlagung
von zumindest einem Lüfter
und zumindest zwei Lüftungsklappen
ausgebildet ist, eine mit der Steuereinrichtung (10) verbundene
Eingabeeinrichtung (18) sowie ein mit der Steuereinrichtung (10)
verbundenes Display (20), über
welches der Öffnungsgrad
der einzelnen Lüftungsklappen
angezeigt wird, und dass die Kombination aus Eingabeeinrichtung
(18), Steuereinrichtung (10) und Display (20) ausgebildet ist, um
die einzelnen Lüftungsklappen
durch Betätigen
der Eingabeeinrichtung (18) manuell, unabhängig voneinander, sowie über den
gesamten Verstellbereich der Lüftungsklappen
zu verstellen, wobei das Display (20) verschiedene Menüpunkte zeigt,
die durch Drehen der als Druckdrehknopf ausgebildeten Eingabeeinrichtung
(18) angewählt
und durch dessen Drücken
aktiviert werden können,
wobei mindestens einer der Menüpunkte
als Anzeigebalken (36, 38, 40, 42) einer Lüftungsklappenstellung ausgebildet
ist und die Lüftungsklappenstellung
und damit die Balkenlänge
des Anzeigebalkens durch Drehen des Druckknopfes verändert werden
kann.
Patent DE-10060185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Winkeln
Inventor: WALCHER HANS
IPC: G01D5/245
Filed: 2000-12-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Messen von Winkeln mit  – einem Feinmesssystem (3, 11), mit welchem Winkelstellungen eines mit einer primären Drehzahl drehbaren Objektes (8) zwischen 0° und 360° messbar sind,  – ersten Mitteln (4) zum Untersetzen der primären Drehzahl in eine sekundäre Drehzahl,  – einem Grobmesssystem (2), mit welchem eine Anzahl mit der primären Drehzahl vollendeter Umdrehungen messbar ist und welches über die ersten Mittel (4) zum Untersetzen mit dem drehbaren Objekt (8) verkoppelt ist, und  – einer Auswerteeinheit (12), welche Ausgangssignale des Feinmesssystems (3, 11) und des Grobmesssystems (2) zu einer Ausgangsgröße (13) verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit  – zweiten Mitteln (7, 9) zum Untersetzen der primären Drehzahl versehen ist, die parallel zu den ersten Mitteln (4) zum Untersetzen mit dem drehbaren Objekt (8) verkoppelt sind, und  – mit einem Interpolationsmesssystem (9, 10) versehen ist, welches über die zweiten Mittel (7, 9) zum Untersetzen mit dem drehbaren Objekt (8) verkoppelt ist und mit welchem Zustände während einer mit der sekundären Drehzahl erfolgenden Umdrehung messbar sind, wobei die Anzahl der von dem Interpolationsmesssystem (9, 10) messbaren Zustände  mit der Untersetzung der ersten Mittel (4) zum Untersetzen korreliert ist.
Patent DE-10110055-B4 (DE)
Title: Hinterer Dachrahmen von Kraftfahrzeugen
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: E05D5/06
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Hinterer
Dachrahmen (1) eines Kraftfahrzeuges mit einer Heckklappe, die am
Dachrahmen (1) angeschlagen ist, wobei der hintere Dachrahmen (1)
aus einer Oberschale (2) und einer an dieser gefügten Unterschale (3) besteht,
wobei innerhalb dieser Schalenstruktur zwei jeweils vom Übergangsbereich
(4) zum seitlichen Dachrahmen (5) ausgehende Hohlprofile (6) des
hinteren Dachrahmens (1) angeordnet sind, die parallel zur Längserstreckung
der Schalenstruktur verlaufen und zumindest an seinen dem seitlichen
Dachrahmen (5) abgewandten Enden (7) in jeweils einem in Bugrichtung
des Fahrzeuges abknickenden Knie (8) auslaufen und an ihren nach
hinten weisenden Stirnseiten (11) der sich längserstreckenden Abschnitte
jeweils eine Öffnung
(12) aufweisen, die von jeweils einem im jeweiligen Hohlprofil (6)
des hinteren Dachrahmens (1) befestigten Heckklappenscharnier (13)
durchragt wird, und wobei die Enden des hinteren Dachrahmens (1)
rohrförmige
Hohlprofile (14) des seitlichen Dachrahmens (5) bilden, die an die
Hohlprofile (6) des hinteren Dachrahmens (1) angeschlossen sind.
Patent DE-10116740-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HOFFBAUER BERND
IPC: F21V3/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-11-22
Abstract: Leuchte
(10) mit mindestens einer Lichtquelle (19) und einem insgesamt lichtdurchlässigen zweischichtigen
Leuchtenglas (11), welches eine Klarglasschicht (20) und eine Opalglasschicht
(21) aufweist, in welche gänzlich
oder teilweise bis an die Klarglasschicht (20) heranreichende Gravuren
(24) eingearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Opalglasschicht
(21) der Lichtquelle (19) zugewandt ist.
Patent DE-10126831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Zeitversatzes zwischen einem Trigger-Signal und der Pilotsequenz eines CDMA-Hochfrequenzsignals
Inventor: LORENZEN ROLF
IPC: H04L1/24
Filed: 2001-06-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Zeitversatzes zwischen einem Trigger-Signal (Trigger)
und dem Start einer zyklischen Sequenz eines Pilotsignals eines
CDMA-Hochfrequenzsignals (CDMA-RF), mit folgenden Verfahrensschritten:  – gleichzeitiges
Abtasten und Speichern (11) des Trigger-Signals (Trigger) und des CDMA-Hochfrequenzsignals (CDMA-RF),  – Vergleichen
des Trigger-Signals (Trigger) mit einer Triggerschwelle (Trigger-lev)
und Erfassen (20) der Zeit (ttrig) bis zum Erreichen der Trigger-Schwelle
(Trigger-lev),  – Erzeugen
eines CDMA-Basisbandsignals durch Transformieren (21) des CDMA-Hochfrequenzsignal
(CDMA-RF) in das komplexe Basisband,  – Erfassen der Zeit (tPN) bis
zum Start der Sequenz des Pilotsignals durch Korrelieren (26) des
CDMA-Basisbandsignals
mit einer zyklischen Referenzsequenz (pn-Sequenz),  – Subtrahieren der Zeit (t PN ) bis zum Start der Sequenz des Pilotsignals
von der Zeit (t trig ) bis zum Erreichen der
Trigger-Schwelle (Trigger-lev).
Patent DE-10131070-B4 (DE)
Title: Elektrische Schraubklemme
Inventor: SCHILLINGER HERMANN
IPC: H01R4/38
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schraubklemme
zur kontaktierenden Verbindung des Leiteranschlusses (1) eines elektrischen Gerätes mit
einem elektrischen Anschlussleiter (2),  – mit einem ringförmigen Käfig (8),
in dem der Leiteranschluss (1) und der Anschlussleiter (2) angeordnet
sind, und der in einer Seite (19) ein Schraubgewindeloch (20) aufweist,
das von einer Druckschraube durchsetzt ist, und  – mit einem
U-förmigen,
als Klemmfeder wirkenden Druckteil (3), das im Käfig (8) am Schraubenschaft
angeordnet ist und dessen U-Schenkel (5,6) längs der Leiterachse ausgerichtet
sind,  – wobei
der eine, als Druckaufnahmeschenkel (5) dienende U-Schenkel gegabelt
ausgeführt
ist, und üder
zwei Gabelzinken (24, 25) beiderseits der Schraubenachse (26) in
deren Querrichtung tangential in einer Ringausnehmung (22) am Druckende
(21) der Druckschraube (4) angeordnet ist, und  – wobei
der zweite, als Kontaktschenkel (6) dienende U-Schenkel die Schraubenspitze überdeckend,
beabstandet von dieser angeordnet ist, und der Kontaktschenkel (6) kontaktseitig
quer zu seiner Längsrichtung
(31) eine Auskehlung (32) aufweist, deren...
Patent DE-10147303-B4 (DE)
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: C08J5/16
Filed: 2001-09-26
Granted: 2007-02-22
Abstract: A method for the production of bearing materials is disclosed, in which a strip of a metallic woven support is continuously provided with a slip layer mostly comprising polytetrafluoroethylene (PTFE), covering one side thereof. The woven support is coated on one side with a paste of the material for the slip layer, whereby the woven support runs with the lower surface thereof in full-surface contact with a roller during and directly after the coating.
Patent DE-10148970-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: STRUEBER JUERGEN
IPC: F16H25/24
Filed: 2001-10-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Linearantrieb
(1), mit einer Wälzgewindespindel
(2), zumindest einer Wälzgewindemutter (3a),
wobei zwischen der Wälzgewindemutter
(3a) und der Wälzgewindespindel
(2) ein nicht unwesentliches Spiel vorhanden ist und die Wälzgewindemutter
(3a) exzentrisch zur Wälzgewindespindel
(2) mit ihr in Gewindeeingriff ist, wobei die Wälzgewindemutter (3a) und die
Wälzgewindespindel (2)
aneinander abwälzbar
angeordnet sind und eine Außenbegrenzungsfläche (11)
der Wälzgewindemutter
(3a) koaxial zu einem Innengewinde (12) der Wälzgewindemutter (3a) ist, gekennzeichnet
durch eine Hohlwelle (4), in deren Hohlraum (6) koaxial zur Hohlwelle
(4) die Wälzgewindespindel
(2) und exzentrisch zur Hohlwelle (4) zumindest eine Wälzgewindemutter
(3) angeordnet sind, zumindest ein Wälzkörper (5), der in einem Zwischenraum
(13) zwischen der Außenbegrenzungsfläche (11)
der Wälzgewindemutter
(3) und einer Innenfläche
(7) der Hohlwelle (4) angeordnet ist, wobei sich der Abstand zwischen
der Innenfläche
(7) und der Außenbegrenzungsfläche (11) über deren
Umfang ändert.
Patent DE-10155131-B4 (DE)
Title: Sensor bzw. Füllstandsmeßgerät sowie Schutzgehäuse für ein elektronisches Gerät bzw. einen Füllstandssensor
Inventor: ANZER GILBERT
IPC: G01F23/00
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Induktiver
oder kapazitiver Sensor, mit einer Elektronikeinheit und mit einem
Gehäuse
(2),  dadurch gekennzeichnet,  daß dem Sensor (1) ein Schutzgehäuse (3)
zugeordnet ist, wobei das Schutzgehäuse (3) zumindest einen Teil
des Sensor (1) umgibt und das Schutzgehäuse (3) einen Abstand vom Gehäuse (2)
aufweist, so daß ein
Zwischenraum (4) zwischen dem Sensor (1) und dem Schutzgehäuse (3) besteht,  daß der Zwischenraum
(4) zwischen dem Sensor (1) und dem Schutzgehäuse (3) über mindestens eine Ausgleichsfläche mit
der äußeren Umgebung
(18) verbunden ist und daß die
Ausgleichsfläche
bzw. die Ausgleichsflächen
durch luft- und wasserdampfdurchlässige Abdeckungen oder Filter
(20) geschützt
sind.
Patent DE-10158434-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Steuergerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: TANAKA NAOKI
IPC: F16H61/02
Filed: 2001-11-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein Hydraulikdruck-Steuergerät für ein Automatikgetriebe (1), das ein hydraulisch betriebenes Reibschlußelement (7a) aufweist und mit einem Motor (3) verbunden ist, mit:  einem ersten Hydraulikdruckerzeuger (5) zum Erzeugen eines ersten Hydraulikdrucks;  einer zwischen dem Reibschlußelement (7a) und dem ersten Hydraulikdruckerzeuger (5) verlaufenden Hydraulikleitung;  einem Steuerventil (17, 53, 63) zum Sperren und Öffnen der Hydraulikleitung;  einem zweiten, mit dem Reibschlußelement (7a) verbundenen Hydraulikdruckerzeuger (11) zum Erzeugen eines zweiten Hydraulikdrucks; sowie  einer mit dem ersten Hydraulikdruckerzeuger (5) und dem Reibschlußelement (7a) verbundenen Ausfallsicherung (15) (”Failsafe-Vorrichtung”);  wobei das Steuerventil (17, 53, 63) bei Betrieb des Motors (3) die Hydraulikleitung öffnet, so dass der erste, von dem ersten Hydraulikdruckerzeuger (5) erzeugte Hydraulikdruck über das Steuerventil (17, 53, 63) dem Reibschlußelement (7a) zugeführt wird, wobei das Steuerventil (17, 53, 63), während der Motor (3) abgestellt ist, die Hydraulikleitung sperrt und der zweite Hydraulikdruckerzeuger (11) dem Reibschlußelement (7a) den zweiten Hydraulikdruck...
Patent DE-10200976-B4 (DE)
Title: Ziehwalze für eine Ziehanlage zum Herstellen von Dünnglas, insbesondere von Display-Glassubstraten
Inventor: WEGENER HOLGER
IPC: C03B35/18
Filed: 2002-01-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Ziehwalze für eine Ziehanlage zum Herstellen von Dünnglas, insbesondere von Display-Glassubstraten mit einem auf einer Welle aufgebrachten Walzenkörper, der mit einem Mantel aus Gummi, Silikon, Kunststoff oder einem anderen Elastomer versehen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Walzenkern als Metallkern aus Stahl ausgebildet ist, dass der Mantel bis zu einer Temperatur von 350°C eine Shore-Härte von 50 bis 70 Shore aufweist,  dass der Mantel maschinell auf einen Durchmesser mit einer Toleranz von ± 0,025 mm gebracht ist und dass die Oberfläche des Mantels für Glas einen hohen Reibwert besitzt.
Patent DE-10218665-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: KOEBEL HERBERT
IPC: G06K7/10
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-09-02
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Erfassung von Marken innerhalb eines Abtastbereichs mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, wobei die im Abtastbereich geführten Sendelichtstrahlen als Empfangslichtstrahlen an den Marken reflektiert und zum Empfänger geführt sind, und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehenden Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass mit dieser Steuer-Marken erfassbar sind, welche Mittel zur Umschaltung zwischen einem Normalbetrieb und einem Abtastbetrieb bilden, wobei die Umschaltung in Abhängigkeit der in den Steuer-Marken enthaltenen Kodierungen erfolgt.
Patent DE-10223581-B4 (DE)
Title: System zur interferometrischen Prüfung gekrümmter Oberflächen
Inventor: POLESCUK ALEXANDER
IPC: G01M11/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-06-03
Abstract: System zur interferometrischen Passeprüfung der Oberfläche (1) eines Testobjektes (2) mit einem Interferometer und einem optischen Element (3) mit einer aus zwei sich streifenweise abwechselnden Unterstrukturen (9,10) zusammengesetzten diffraktiven Struktur (4) auf einer Fläche (5), welches in Reflexion durch Beugung der einfallenden Lichtwelle (6) an der Unterstruktur (9) die zu dieser konjugierte Referenzwelle (7) erzeugt, und welches in Transmission durch Beugung der einfallenden Lichtwelle (6) an der Unterstruktur (10), gefolgt von senkrechter Rückreflexion an der asphärischen Oberfläche (1) und erneuter Beugung an der Unterstruktur (10) in Transmission die Testwelle (8) erzeugt und der Referenzwelle (7) überlagert.
Patent DE-10225691-B4 (DE)
Title: Stellpumpe mit elektrohydraulischer Proportionalverstellung im geschlossenen Kreislauf
Inventor: GOELLNER WILHELM
IPC: F04B1/26
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verstellpumpe
(3) für
hydrostatisch angetriebene Fahrzeuge, mit elektrohydraulischer Proportionalverstellung
im geschlossenen Kreislauf, deren einen Servokolben (20) aufweisendes
Servosystem (19) im nicht angesteuerten Zustand in Neutralstellung
(Schwenkwinkel = 0°)
ist und welche einen ersten Aktuator (24) zum aktiven Ausschwenken
der Verstellpumpe (3) in eine erste Richtung (z.B Vorwärtsfahrt,
d.h. Schwenkwinkel > 0°) und einen
zweiten Aktuator (25) zum aktiven Ausschwenken der Verstellpumpe
(3) in eine zweite Richtung (z.B. Rückwärtsfahrt, d.h. Schwenkwinkel < 0°) aufweist,
wobei das Zurückschwenken
der Verstellpumpe (3) aus einer jeweiligen Ausschwenkung in die
erste oder die zweite Richtung mittels einer auf den Servokolben
(20) wirkenden Gegendrückeinrichtung
(21) erfolgt, welche so dimensioniert ist, dass ihre Kräfte stets
größer sind
als die vom Triebwerk ausgeübten
Kräfte,
und am Servokolben (20) Bereiche (32) sich kontinuierlich ändernder
Durchmesser vorgesehen sind, deren Durchmesseränderungsverlauf einer gewünschten Verstellcharakteristik
der Verstellpumpe (3) entspricht.
Patent DE-10226615-B4 (DE)
Title: Teilentladungsmessvorrichtung und Verfahren zur Messung von Teilentladungen an Motorwicklungen mit einer Pulsspannung variabler Amplitude und variabler Anstiegszeit
Inventor: KRAMPF WOLFGANG
IPC: G01R31/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Teilentladungsmessvorrichtung
mit  – einer
Spannungserzeugungseinrichtung (1, 2, 3) zum Erzeugen eines elektrischen
Spannungsimpulses,  – einer
Abgreifeinrichtung (5), die an die Spannungserzeugungseinrichtung
(1, 2, 3) angeschlossen ist und mit der der elektrische Spannungsimpuls
an einen Prüfling
(4) übertragbar
ist, zum Abgreifen einer Teilentladungen betreffenden elektrischen
Größe in und/oder
an dem Prüfling (4)
und  – einer
Messeinrichtung (6 bis 9), die an die Abgreifeinrichtung (5) angeschlossen
ist, zur Messung der elektrischen Größe,  dadurch gekennzeichnet,
dass  mit der Spannungserzeugungseinrichtung (1, 2, 3) der elektrische
Spannungsimpuls in seiner Amplitude und Steilheit derart variiert
wird, dass er an der Haupt-, Phasen- und Windungsisolation des Prüflings (4)
jeweils eine vorgegebene maximale Spannungsbeanspruchung verursacht.
Patent DE-10237995-B4 (DE)
Title: Interne Spannungserzeugungsschaltung, zugehöriges Halbleiterspeicherbauelement und Leistungszufuhrverfahren
Inventor: KIM JAE-HOON
IPC: G11C5/14
Filed: 2002-08-14
Granted: 2008-02-21
Abstract: Interne
Spannungserzeugungsschaltung mit  – einem schaltbaren internen
Spannungserzeugungs-Schaltungsteil (100) mit einem Eingang für eine Referenzspannung
(VREF) und einem Ausgang für
eine interne Spannung (VINT), wobei der Schaltungsteil zur Erzeugung
der internen Spannung im eingeschalteten Zustand die abgegebene
interne Spannung auf dem Wert der Referenzspannung hält, und  – einer
Steuerungsstufe (110) zum Einschalten des internen Spannungserzeugungs-Schaltungsteils,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Steuerungsstufe (110) dafür
ausgelegt ist, den internen Spannungserzeugungs-Schaltungsteil in
Abhängigkeit von
sowohl einem zugeführten
Bankaktivierungsbefehl (BACT) als auch einem zugeführten Bankaktivierungssignal
(BAIF) einzuschalten.
Patent DE-10247708-B4 (DE)
Title: Prägefähiges Kennzeichenschild für Kraftfahrzeuge
Inventor: FITZKE MICHAEL
IPC: G09F13/22
Filed: 2002-10-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Prägefähiges Kennzeichenschild
für Kraftfahrzeuge,
mit einem Grundkörper
(2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) zur Bildung einer ersten
Elektrode aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht oder
zur Bildung der ersten Elektrode eine elektrisch leitfähige Beschichtung
direkt oder über
eine weitere Schicht aufweist, auf dem Grundkörper (2) oder der elektrisch
leitfähigen
Beschichtung eine Beschichtung (3) mit elektrolumineszierender Pigmentierung
aufgebracht ist, welche wiederum zur Bildung einer zweiten Elektrode
mit einer elektrisch leitfähigen
transparenten Schicht (4) abgedeckt ist.
Patent DE-10249476-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: KAHNE THOMAS
IPC: B60R22/195
Filed: 2002-10-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Gurtstraffer mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (102; 202) und einer pyrotechnischen Ladung (110; 210), welche den Abstand von Halterungen, mit denen die Kolben-Zylinder-Einheit (110; 210) einerseits gegenüber einer Fahrzeugkarosserie festgelegt ist und andererseits ein Gurtschloß trägt, bei einem Unfall verkürzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben-Zylinder-Einheit (102; 202) eine Sollschwachstelle (112; 214) aufweist, welche nach einer Verkürzung infolge eines Unfalles und nach dem Verstreichen eines Sicherheitszeitraumes eine Verlängerung des Abstandes der Halterungen aus ihrer verkürzten Position ermöglicht.
Patent DE-10261129-B4 (DE)
Inventor: CHRIST-HAENI WILLY
IPC: E05B63/20
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-01-13
Abstract: Lock (1) comprises a lock case (3) containing a spring-loaded locking bar (6), a lock plate (2), an auxiliary latch, a cross latch having an upper (4) and a lower latch element (5), a slide (7) with a slotted link (8) and catches, and a latch nut (14) for operating the lock and actuated via a door handle. The upper latch element is arranged above the locking bar and the lower latch element is arranged below the locking bar. These elements interact with the auxiliary latch so that the locking bar expulsion is triggered only when after simultaneous actuation of the latch elements and the auxiliary latch the latch elements are moved into a pivoted position through the lock plate out of the lock case. The auxiliary latch remains actuated.
Patent DE-10302527-B4 (DE)
Title: Teilspeisespannungserzeugungsschaltung und Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: CHUN KI-CHUL
IPC: G11C5/14
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Teilspeisespannungserzeugungsschaltung
mit  – einem
ersten aktiven Widerstandsmittel (P1), das zwischen einen Speisespannungsanschluss
(Vcc) und einen ersten Knoten (C) eingeschleift ist und in Reaktion
auf einen Ausgangsspannungsanschluss (VOUT) arbeitet,  – einem
ersten Spannungsregulierungsmittel (N1), das zwischen den ersten
Knoten (C) und einen zweiten Knoten (A) eingeschleift ist und zur
Regulierung der Spannung am ersten Knoten in Reaktion auf eine Spannung
am zweiten Knoten eingerichtet ist,  – einem zweiten Spannungsregulierungsmittel
(P2), das zwischen den zweiten Knoten und einen dritten Knoten (D) eingeschleift
ist und zur Regulierung der Spannung am zweiten Knoten in Reaktion
auf eine Spannung am dritten Knoten eingerichtet ist,  – einem
zweiten aktiven Widerstandsmittel (N2), das zwischen den dritten
Knoten und einen Massespannungsan schluss eingeschleift ist und in
Reaktion auf den Ausgangsspannungsanschluss arbeitet,  – einem
Pull-up-Transistor (N3), der zwischen den Speisespannungsanschluss
und den Ausgangsspannungsanschluss eingeschleift ist, um die Ausgangsspannung
in Reaktion auf die Spannung am ersten...