baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122460-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem modularen Fahrgestellrahmen, dessen Längsträger durch Querträger verbunden sind
Inventor: ACER SERKAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Nutzfahrzeug (5) mit einem Fahrgestellrahmen (4), das durch Querträger (12) verbundene Längsträger (2) umfasst und aus einzelnen Modulen (3; 8; 9) zusammengesetzt ist. Die einzelnen Module (3; 8; 9) sind durch je einen Verbindungsschuh (1) miteinander verbunden. Der Verbindungsschuh (1) weist Verbindungselemente (15) auf, die dem Anschluss von, an dem Fahrgestellrahmen (4) geführten Leitungen (16) sowie mit dem Fahrgestellrahmen (4) verbundenen Bauteilen am Verbindungsschuh (1) dienen.
Patent DE-102012004922-A1 (DE)
Title: Filterelement zum Einsatz als Kopf- oder Endelement
Inventor: WILDNER GERHARD
IPC: B01D25/164
Filed: 2012-03-10
Abstract: Das Filterelement ist vorgesehen zum Einsatz als Kopf- oder Endelement in einer aus mehreren aneinander gereihten, randseitig dichtend einander anliegenden Filterelementen bestehenden Filterpresse. Die Filterelemente bilden zwischen sich Filterkammern (2) und sind randseitig mit einem die Filterkammern abschließenden Rahmen (1) versehen. Das als Kopf- oder Endelement eingesetzte Filterelement ist auf seiner den übrigen Filterelementen abgewandten Seite mit einem in Umfangsrichtung im Rahmen (1) verlaufenden Heizkanal (3) versehen, welcher mit einem Heizmedium bestückt oder befüllbar ist.
Patent DE-102012010271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mittels eines Vakuumaufbaues, sowie Verwendung hierfür
Inventor: BAUER ERNST JOACHIM
IPC: B29C70/44
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils durch Infiltrieren und Aushärten wenigstens einer textilen Bauteilpreform (12), auf die in einem an einer formgebenden Werkzeugfläche (14) aufgelegten und mit einer luftdichten Umhüllung abgedeckten Zustand, in wenigstens einem Stadium des Herstellungsverfahrens, durch Evakuieren einer zwischen der formgebenden Werkzeugfläche (14) und der luftdichten Umhüllung ausgebildeten Vakuumkammer (20) Druck ausgeübt wird. Mit der Erfindung wird ein neuartiger Weg zur Realisierung der ”luftdichten Umhüllung” bei einem derartigen Herstellungsverfahren aufgezeigt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die luftdichte Umhüllung aus einem Harzfilm (16) gebildet wird.
Patent DE-102012013272-A1 (DE)
Title: Device for transporting away horse dung, has chassis, wheels, from which wheel is steered, drive for one of wheels, and trough-shaped receiving container for horse dung
Inventor: REPENNING JÜRGEN
IPC: A01K1/01
Filed: 2012-07-05
Abstract: The device (10) has a chassis, wheels (12a,12b), from which a wheel is steered, a drive (33) for one of the wheels, and a trough-shaped receiving container (16) for the horse dung. The receiving container has a receiving volume between 60 I and 500 I and is formed for enabling a loading with horse dung upwards. The receiving container is arranged for the purpose of emptying around a horizontal axis relative to the chassis in a tilting manner. Independent claims are included for the following: (1) a device for processing a hippodrome; (2) a trailer equipment for detachable fastening at a self-propelled device; and (3) a method for receiving and transporting away horse dung.
Patent DE-102012016113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug und Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUHN MATHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Bedienvorrichtung (6) in einem Fahrzeug (12), bei dem von einer Steuervorrichtung (3) Graphikdaten erzeugt werden, die eine Anzeigefläche (2) an steuern, dass eine Liste (13) mit Schaltflächen (14-1 bis 14-6) angezeigt wird, und eine Betätigung einer (14-6) der Schaltflächen (14-1 bis 14-6) erfasst wird, woraufhin von der Steuervorrichtung (3) Graphikdaten erzeugt werden, welche die Anzeigefläche (2) ansteuern, dass eine der betätigen Schaltfläche (14-6) zugeordnete Einstellschaltfläche (16) zum Einstellen eines Wertes eines Parameters, welcher der Schaltfläche (14-6) zugeordnet ist, erscheint und angezeigt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Bedienvorrichtung (6) zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102012108349-A1 (DE)
Title: Struktur einer Motorbefestigung zur Stützung der Nickachse
Inventor: KIM YONG-JIN
IPC: B60K5/12
Filed: 2012-09-07
Abstract: Eine Struktur einer Motorbefestigung zum Stützen einer Nickachse in einem Fahrzeug, kann aufweisen: eine vordere Wankbefestigung (140) und eine hintere Wankbefestigung (140'), welche an der Nickachse (150) angeordnet sind, welche durch das Schwerezentrum eines Antriebsstrangs verläuft, wobei das Gewicht eines Motors von der vorderen und von der hinteren Wankbefestigung (140, 140') geteilt wird.
Patent DE-102012111575-A1 (DE)
Title: Hybrid-Finnenfeldeffekttransistoren
Inventor: BHUWALKA KRISHNA KUMAR
IPC: H01L27/088
Filed: 2012-11-29
Abstract: Ein Hybrid-Finnenfeldeffekttransistor (FinFET) umfasst einen ersten und einen zweiten Finnenfeldeffekttransistor. Der erste Finnenfeldeffekttransistor umfasst einen ersten Kanalbereich, welcher von einer ersten Halbleiterfinne gebildet wird, und einen ersten Quellenbereich und einen ersten Senkenbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps. Der zweite Finnenfeldeffekttransistor umfasst einen zweiten Kanalbereich, welcher von einer zweiten Halbleiterfinne gebildet wird, einen zweiten Quellenbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, welcher dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, und einen zweiten Senkenbereich des ersten Leitfähigkeitstyps. Der zweite Quellenbereich und der zweite Senkenbereich sind mit entgegengesetzten Enden des zweiten Kanalbereiches verbunden. Die erste und die zweite Gate-Elektrode sind miteinander verbunden. Der erste und der zweite Quellenbereich sind elektrisch miteinander verbunden. Der erste und der zweite Senkenbereich sind elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-102012112279-A1 (DE)
Title: Fassade oder Lichtdach, Isoliersteg und Verfahren zum Herstellen eines Isoliersteges
Inventor: HÜBNER JOCHEN
IPC: E04B1/78
Filed: 2012-12-14
Abstract: Fassade (1) oder Lichtdach, mit einem Riegel- oder Pfostenprofil (2) an dem zwei beabstandete Glasanlagedichtungen (5) vorgesehen sind, an denen jeweils ein Füllungselement (6) anliegt, wobei die beiden Füllungselemente (6) über eine Halteleiste (7) an den Glasanlagedichtungen (5) gehalten sind und zwischen den Stirnseiten der Füllungselemente (6) mindestens ein Isoliersteg (10) angeordnet ist, der an einer Schraubnut (4) des Riegel- oder Pfostenprofils (2) fixiert ist, wobei der Isoliersteg (10) aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien hergestellt ist und ein Teil (11) aus einem härteren Material einen Befestigungsabschnitt (13) zur Fixierung des Isoliersteges (10) an der Schraubnut (4) ausbildet, wobei das Teil (11) aus härterem Material mindestens eine Aufnahme ausbildet, in die ein Teil (12) aus weicherem Material mit hoher Wärmedämmung zumindest bereichsweise eingefügt ist.
Patent DE-102012112746-A1 (DE)
Title: Spleißvorrichtung
Inventor: HASSLER KAI
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Spleißvorrichtung mit zumindest einer Spleißeinheit (12a–e), die dazu vorgesehen ist, eine mechanischen Spleißung wenigstens zweier optischer Fasern (14a–e) herzustellen, mit zumindest einer Federeinheit (16a–e) zur Fixierung der wenigstens zwei optischen Fasern (14a–e) in der zumindest einen Spleißeinheit (12a–e) in zumindest zwei sich voneinander unterscheidenden Klemmbereichen (18a–e) durch zumindest eine Federkraft und mit zumindest einer Betätigungseinheit (20a–e), welche wenigstens ein Betätigungsmittel (22a–e) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Federeinheit (16a–e) entgegen der zumindest einen Federkraft wenigstens teilweise zu öffnen und/oder zu schließen. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Betätigungseinheit (20a–e) die zumindest eine Federeinheit (16a–e) zumindest teilweise umgreift
Patent DE-102012200978-A1 (DE)
Title: Vollladungs-Steuervorrichtung für eine fahrzeugeigene Batterie
Inventor: HORII MASAKI
IPC: H02J7/14
Filed: 2012-01-24
Abstract: Eine Vollladungs-Steuervorrichtung enthält eine Temperatur-Erfassungsgenauigkeits-Entscheidunaseinheit (122) und eine Vollladungs-Entscheidungseinheit (126). Die Temperatur-Erfassungsgenauigkeits-Entscheidungseinheit (122) erfasst eine Kraftmaschinengeschwindigkeit, eine Fahrzeuggeschwindigkeit und eine Umgebungstemperatur einer Batterie (105) als Umgebungsbedingungen davon, und, auf Grundlage dieser Umgebungsbedingungen, bestimmt, ob die Differenz zwischen der Temperatur der Batterie (105) die aus einer Messung durch einen Temperatursensor (107) geschätzt wird, und einer wahren Batterietemperatur in einen bestimmten, Genauigkeitsbereich fällt. Die Vollladungs-Steuervorrichtung enthält auch eine Entscheidungsstrom-Steuereinheit (124), die einen Vollladungs-Entscheidungsstrom von einem Referenzwert γ1 [R] zu γ2 [A] reduziert, oder eine Entscheidungszeit-Steuereinheit (125), die eine Vollladungs-Entscheidungszeit von einem Referenzwert δ1 [s] zu δP2 [s] verlängert, zum Erhöhen der in der Batterie (105) gehaltenen Lademenge, bei der es sich um eine der Vollladungs-Entscheidungsbedingungen handelt, die durch die Vollladungs-Entscheidungseinheit (125) verwendet wird, wenn bestimmt wird, ob die Batterie (105) einen vollen Ladezustand erreicht hat, wenn ein Resultat der Beurteilung der Temperatur-Erfassungsgenauigkeits-Entscheidungseinheit (122) negativ ist.
Patent DE-102012201031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen mit einem Übertragungskanal mit Rauschen
Inventor: HARTENECK MORITZ
IPC: H04B17/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines Übertragungskanals mit Rauschen zum Testen eines LTE-Mobilfunkgeräts werden zwischen dem Tester und dem LTE-Mobilfunkgerät in einem Übertragungskanal, der eine Vielzahl von Trägerfrequenzen umfasst, mehrere physikalische Kanäle sowie Referenzsignale zur Evaluierung der Kanalqualität übertragen (41). Dabei werden durch Modulation aus der Vielzahl von physikalischen Kanälen und Referenzsignalen Modulationssymbole erzeugt (42), die nachfolgend entsprechend einem Frequenz-Zeit-Übertragungsschema bestimmten Zeitintervallen und Trägerfrequenzen zugewiesen werden (46). Daraufhin werden die Trägerfrequenzen durch eine Fourier-Transformation zusammengefasst (47) und auf dem Übertragungskanal ausgegeben (48), wobei der Übertragungskanal mit einem Rauschen verzerrt wird (45). Erfindungsgemäß werden nun das eine oder die mehreren vorbestimmten Referenzsignale und/oder ein oder mehrere vorbestimmte physikalische Kanäle gezielt nicht durch Rauschen verzerrt (43, 44).
Patent DE-102012202467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Bremssystems, Bremssystem und Verwendung
Inventor: ZIMMERMANN TIM
IPC: B60T7/12
Filed: 2012-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem ein elektrisch betriebener Aktuator eines Fahrzeugbremssystems in Abhängigkeit von einer Bremsanforderung eines Fahrzeugregelsystems angesteuert wird, wie dies z.B. bei einer Fahrdynamikregelung (ESC) erfolgt. Erfindungsgemäß wird eine Versorgungsspannung des Fahrzeugbordnetzes angehoben, die an dem elektrisch betriebenen Aktuator anliegt, wenn mindestens eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist. Somit kann z.B. bei einer Notbremsung der Druckaufbau durch eine hydraulische Pumpe beschleunigt werden.
Patent DE-102012203318-A1 (DE)
Title: Method for exposing objective layer within multilayer circuit board, involves forming recess from surface of multilayer printed circuit board upto sacrificial layer or into sacrificial layer by erosion process
Inventor: HECHTFISCHER GERD
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-03-02
Abstract: The method involves applying sacrificial layer (20) on to be exposed target layer (11) arranged on second layer (2). The first layer (1) and the second layer are compressed to a multilayer printed circuit board (5). A first recess (10) is formed from a surface (6) of the multilayer printed circuit board upto sacrificial layer or into the sacrificial layer by erosion process. An independent claim is included for multilayer circuit board.
Patent DE-102012204271-A1 (DE)
Title: Brake booster control device for electrically-controllable brake booster, has booster driving unit that drives brake booster in target brake booster mode based on information and/or control signal received by vehicle bus system
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/132
Filed: 2012-03-19
Abstract: The control device (10) has brake booster that is controllable in target brake booster mode corresponding to actual brake booster mode using brake booster control signal. A modulation device (14) for hydraulic brake system component is connected to the connection units (10a,10b) of control device by vehicle bus system (12). A booster driving unit (10c) is provided to drive brake booster in target brake booster mode based on information and/or control signal (b1-b9) received by vehicle bus system.
Patent DE-102012204978-A1 (DE)
Title: Method for reconstructing image data of patient, for use in cardiac investigation, involves obtaining two image data from relative rotational movement measurement data of moving object to reconstruct object using iterative algorithm
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-03-28
Abstract: The method involves measuring relative rotational movement of moving object between radiation sources (C2,C4) and computed tomography system (C1) at various projection angles. The measurement data (p) is recorded. The first image data and second image data at different projection angle ranges are obtained from measurement data. The image data of moving object is reconstructed using image data based on iterative algorithm. The first image data and iteration image data are filtered by low-pass filter. The second image data and the iteration image data are filtered by high-pass filter. Independent claims are included for the following: (1) computing unit; (2) computed tomography (CT) system; and (3) computer program stored in disk for reconstructing image data of moving object.
Patent DE-102012206144-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BAEUERLEIN FRANK
IPC: H02K7/116
Filed: 2012-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer, zumindest ein Rotorelement (16) umfassenden elektrischen Maschine (12), mit wenigstens einer Getriebeeinrichtung (24), welche über das Rotorelement (16) von der elektrischen Maschine (12) antreibbar ist und welche zumindest teilweise in einem durch das Rotorelement (16) in radialer Richtung begrenzten Aufnahmebereich (70) angeordnet ist, wobei ein den Aufnahmebereich wenigstens teilweise begrenzender und im Wesentlichen hülsenförmiger Rotorträger (20) des Rotorelements (16) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102012206521-A1 (DE)
Title: Hearing device, particularly portable hearing aid, for supplying impaired hearing, and for use as behind-ear-hearing aid, has housing, sound inlet that penetrates housing and transmitter which is arranged for receiving sound at sound inlet
Inventor: WEIDNER TOM
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-04-20
Abstract: The hearing device has a housing (10), a sound inlet (11) that penetrates the housing and a transmitter (12) which is arranged for receiving the sound at the sound inlet. A cover (16) is arranged in or at the sound inlet for protecting the sound inlet or the transmitter from contaminants. The cover is movably designed, so that a pressure caries at the sound inlet by pressing a cover. A corresponding change in pressure is registered with the help of the transmitter and the evaluation switch for generating a control signal. An independent claim is included for a method for operating a hearing device.
Patent DE-102012211315-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensation für verbesserte Feldschwächungsgenauigkeit
Inventor: GALLEGOS-LOPEZ GABRIEL
IPC: H02P6/08
Filed: 2012-06-29
Abstract: Es werden Verfahren und Geräte für die Rotor- und Statortemperaturkompensation für den feldschwächenden Strom bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: Erzeugen eines Phasenspannungs-Rückkopplungssignals V ph , basierend zum Teil auf vorher definierten optimalen Strombefehlen (I D * und I Q *), welche von dem IPM empfangen werden, Erzeugen eines Phasenspannungsbefehls (V phcmd ), basierend zum Teil auf einer Temperatur eines magnetischen Rotors und Stators des IPM, und Erzeugen eines Phasenspannungsfehlers (V error ) durch Subtrahieren des Phasenspannungs-Rückkopplungssignals (V ph ) von dem Phasenspannungsbefehl (V phcmd ). Das Verfahren weist ferner auf: Erzeugen eines d-Achse-Befehlsstrom-Korrekturwertes (ΔI d ) und eines q-Achse-Befehlsstrom-Korrekturfaktors (ΔI q ) von dem Phasenspannungsfehler (V error ); und Einstellen der vorher definierten optimalen Strombefehle (I D * und I Q *) durch die d-Achse- und die q-Achse-Befehlsstrom-Korrekturwerte (ΔI d  und ΔI q ).
Patent DE-102012211724-A1 (DE)
Title: Batteriezellkapazitätsausgleichssystem und -verfahren
Inventor: BLAKEMORE BRUCE CARVELL
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-07-05
Abstract: Ein Stromsystem für ein Fahrzeug kann mindestens einen Controller und eine Batterie mit mehreren Zellen enthalten. Der mindestens eine Controller kann für jede der Zellen eine Kapazität der Zelle bestimmen, eine Zeitdauer zum Liefern eines Zellladestroms zum Reduzieren der bestimmten Kapazität der Zelle auf einen Wert etwa gleich einem Minimum der bestimmten Kapazitäten bestimmen und bewirken, dass die Zelle einen Zellladestrom für die bestimmte Zeitdauer liefert, um die Batterie auszugleichen.
Patent DE-102012212035-A1 (DE)
Title: Method for controlling automatic transmission of motor vehicle, involves outputting request command to transmission control unit by electronic engine control unit for partially opening or leaving open coupling of current gear
Inventor: GOETZ MARKUS
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-07-10
Abstract: The method involves initiating the measures for automatic shut down of an internal combustion engine (1) by an electronic engine control unit (5) of a motor vehicle, when the motor vehicle is braked to a standstill. A request command for partially opening or leaving open a coupling (4) of a current gear is outputted to a transmission control unit (7) by the electronic engine control unit at a defined time point before initiating the measures for automatic shutdown of the internal combustion engine.
Patent DE-102012216407-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für einen Ofen und Ofen
Inventor: WITTENHAGEN WOLFGANG
IPC: A21B3/16
Filed: 2012-09-14
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung für einen Ofen, beispielsweise einen Backofen, weist einen Einlass, einen Auslass, einen Katalysator samt Katalysatorheizung und einen Lüfter auf. Dabei ist die Reinigungsvorrichtung als von dem Ofen separate und eigenständig handhabbare Baueinheit bzw. als Modul mit diesen Teilen ausgebildet zur Anordnung im Ofen in luftführender Verbindung mit einer Muffel des Ofens, vorteilhaft an deren Rückwand. So kann eine katalytische Reinigung leicht in bereits vorhandene Konstruktionen eines Ofens eingebaut werden.
Patent DE-102012217970-A1 (DE)
Title: Computeranweisungen zum Aktivieren und Deaktivieren von Operanden
Inventor: GSCHWIND MICHAEL K
IPC: G06F9/318
Filed: 2012-10-01
Abstract: Eine Befehlssatzarchitektur (Instruction Set Architecture, ISA) enthält Anweisungen zur selektiven Angabe von letztmals verwendeten definierten Operanden mit Werten, auf die nicht wieder zugegriffen wird, wobei die definierten Operanden nach einer Anweisung, die von einer Anweisung als letztmals verwendet angegeben wird, aktiviert oder deaktiviert werden, wobei die definierten Operanden aktiviert werden, indem eine Schreiboperation in einen inaktiven Operanden durchgeführt wird, wobei die Aktivierung/Deaktivierung mit einer Anweisung ausgeführt werden kann, die die letzte Verwendung des Operanden oder eine andere (Präfix-)Anweisung aufweist.
Patent DE-102012219092-A1 (DE)
Title: Thrust washer for use in rotor of e.g. electric motor in electric vehicle, has radially extending area designed as spring area between inner and outer diameter of washer, and another radially extending area designed as impact area
Inventor: HOFER MATTHIAS
IPC: H02K15/16
Filed: 2012-10-19
Abstract: The washer (4) has a radially extending area designed as a spring area (12) between inner diameter (10) and outer diameter (8) of the washer. Another radially extending area is designed as an impact area (14). A holding pin (6) is formed on a side of the washer and designed such that the pin is engaged into a recess of a disk set, where the disk set is formed on a motor shaft. The pin is symmetrically arranged along a circular line, and a measuring recess (9) is formed at the outer diameter, where the washer is clamped on the motor shaft with a pressing ring.
Patent DE-102012221704-A1 (DE)
Title: Equipment system, has switching device interrupting transmission of driving motion of feed motor on slide shaft of guide carriage, when manual feed unit is rotatably coupled with carriage shaft
Inventor: BLATZ THOMAS
IPC: B23B47/18
Filed: 2012-11-28
Abstract: The system (10) has an apparatus stand (11) provided with a guide rail (22). A guide carriage (23) receives a tool unit (12). A feed device (13) moves the tool unit with a motor-driven feed mechanism (25) and a manual feed unit (26) along the rail. A switching device switches between the motor feed unit and the manual feed unit. The switching device interrupts transmission of driving motion of the feed motor on a slide shaft of the guide carriage, when the manual feed unit is rotatably coupled with a carriage shaft.
Patent DE-102012222275-A1 (DE)
Title: Planetary gear designed as differential gear for distributing drive torque to two output shafts of vehicle, has two centering sections that are offset with respect to rotation axis axially arranged to outside on central portion
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H1/46
Filed: 2012-12-05
Abstract: The gear (1) has sun gear units (3a,3b) that are defined along a rotation axis (2). An insert (13) is provided with a central portion (14) arranged between the sun gear units. The end surface portions (16a,16b) for axial engagement with the sun gear units are provided. The insert is provided with the cylinder casing sections (17a,17b) for radial centering of the sun gear unit are provided. The centering sections (15a,15b) which carry the cylinder casing sections are provided, and are offset with respect to the rotation axis axially arranged to the outside on the central portion.
Patent DE-102012222519-A1 (DE)
Title: Fahrzustandsbestimmungsvorrichtung
Inventor: TATSUMI TAKUYA
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-12-07
Abstract: Eine Fahrzustandsbestimmungsvorrichtung weist auf: eine Bildgewinnungsvorrichtung (5) zur Gewinnung eines Bildes mit einem Gesicht des Fahrers; einen Richtungsdetektor (3) zur Erfassung einer Gesichtsausrichtung und/oder einer Blickrichtung des Fahrers; einen Lenkradwinkeldetektor (7) zur Bestimmung, ob ein Lenkradwinkel einen Schwellenwert überschreitet; und eine Bestimmungsvorrichtung (3) zur Bestimmung, ob die Gesichtsausrichtung und/oder die Blickrichtung, die innerhalb eines Zeitintervalls kurz bevor der Lenkradwinkel den Schwellenwert überschreitet erfasst worden ist/sind, eine erste Bedingung und/oder eine zweite Bedingung erfüllt/erfüllen. Die erste Bedingung ist derart, dass die Gesichtsausrichtung und/oder die Blickrichtung zu einem Rückspiegel des Fahrzeugs dreht/drehen, und die zweite Bedingung ist derart, dass die Gesichtsausrichtung und/oder die Blickrichtung zu einem Türspiegel oder einem Seitenspiegel auf einer Seite, zu der das Lenkrad gedreht wird, dreht/drehen.