baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105773-U1 (DE)
Title: Prozessausrüstungs-Klemmwerkzeug für Industrieapparat und -gerät
IPC: B23Q1/25
Filed: 2019-07-19
Abstract: Prozessausrüstungs-Klemmwerkzeug für Industrieapparat und -gerät mit einer Basis (10), dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Basis (10) ein Begrenzungsblock (9) angeordnet ist, oberhalb des Begrenzungsblocks (9) eine elektromagnetische Abschaltbremse (16) angeordnet ist, wobei eine Bremsanordnung (7) auf einer Seite der elektromagnetischen Abschaltbremse (16) angeordnet ist, und an der anderen Seite der Bremsanordnung (7) ein Stehlager (1) vorgesehen ist;wobei an der anderen Seite des Stehlagers (1) eine drehbare Befestigungskappe (2) vorgesehen ist, wobei mehrere drehbaren Befestigungskappen (2) vorhanden sind;wobei die andere Seite der drehbaren Befestigungskappe (2) mit einem Handrad (3) versehen ist, die andere Seite des Handrades (3) mit einer Umkehrklemme (4) versehen ist, und die andere Seite der Umkehrklemme (4) mit einem Durchflussmesser (5) versehen ist, wobei unterhalb des Durchflussmessers (5) eine Tragplatte (6) angeordnet ist und unterhalb des Stehlagers (1) eine Vertikaltragplatte (17) angeordnet ist;wobei innerhalb des Stehlagers (1) eine erste Drehwelle (8) vorgesehen ist und innerhalb der drehbaren Befestigungskappe (2) eine zweite Drehwelle (14) vorgesehen ist;wobei eine Seite der Vertikaltragplatte (17) mit einem Seitenanschlagpfosten (11) versehen ist, wobei innerhalb des Seitenanschlagpfostens (11) eine spiralförmige Verbindungsbohrung (12) vorgesehen ist, und die andere Seite der Vertikaltragplatte (17) mit einer Begrenzungseinrichtung (13) versehen ist;wobei die andere Seite der Umkehrklemme (4) mit einer Verbindungsdrehbefestigungskappe (15) versehen ist, wobei innerhalb der Umkehrklemme (4) ein Innenaufnahmerahmen (18) angeordnet ist.
Patent DE-202019106427-U1 (DE)
Title: Sicherheitspanel für Pferde
IPC: A01K3/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Panel für Pferde, mit einem vorzugsweise rechteckigen Rahmen und einer Mehrzahl von in dem Rahmen angeordneten Querstreben, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Bereich des Panels der Abstand zwischen den einzelnen Querstreben maximal 5 cm beträgt und in einem zweiten Bereich des Panels der Abstand zwischen den einzelnen Querstreben mindestens ca. 30 cm beträgt und vorzugsweise im Bereich zwischen ca. 30 cm und ca. 80 cm liegt.
Patent DE-202020001375-U1 (DE)
Title: Heimtrainer oder Ergometer
IPC: A63B22/08
Filed: 2020-04-04
Abstract: Heimtrainer oder Ergometer einschließend Pedale und eine Schwungscheibe, die mit den Pedalen mechanisch verbunden und mit einer steuerbaren Bremseinrichtung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Einrichtung hat, die feststellt, welche der beiden Pedalen momentan Arbeitsbewegung macht und die Bremseinrichtung mit Einbeziehung der Ergebnisse dieser Feststellung steuert.
Patent DE-202020001627-U1 (DE)
Title: Matratzenauflage mit integrierter Weckeinrichtung
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-04-18
Abstract: Ein Wecksystem mit verschiedenen Signalfunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die verschiedenen Funktionen über eine mobile App steuern lassen.
Patent DE-202020003046-U1 (DE)
Title: Formtuch zur Nutzung als Badetuch und zur Auskleidung von Strandkörben
IPC: A47K10/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Textiles Formtuch zur Nutzung als Strandtuch und zur Auskleidung von Strandkörben, dadurch gekennzeichnet, dass es aus natürlichen Stoffen, synthetischen Stoffen oder Mischgewebe-Stoffen hergestellt ist.
Patent DE-202020004553-U1 (DE)
Title: Hubventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2020-10-30
Abstract: Hubventil mit einem Einlauf (13)- und einem Auslaufteil (12) und einer schrägen Trennwand (24), in die ein verstellbares Absperrorgan (8) unter einem Winkel zur Strömungsrichtung (14) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentliche Abdichtung im Gehäusesitz die Form einer kreisförmig umlaufenden Berührungsspuren (4) hat.
Patent DE-202020005163-U1 (DE)
Title: UV-Indikator Etikett/Aufkleber
IPC: G09F3/00
Filed: 2020-12-12
Abstract: Auf Aufkleber und/oder Flaschen-Etikette die einen UV Indikator in Form von Farbpigmenten haben, die auf Sonnenenergieeintrag so reagieren, dass sich die Farbe permanent verändert. Die Farbänderung ist dabei so kalibriert, dass sie einem bestimmten Energieeintrag entspricht, z.B. dem Energieeintrag um Keime im Trankwasser zu deaktivieren, entsprechend der SODIS Methode.
 2. Dabei kann der aktuelle Zustand der Entkeimung (Zeichnung Ziffer 2) visuell dem Anfangszustand (Zeichnung Ziffer 1) und Endzustand der Entkeimung (Zeichnung Ziffer 3) zugeordnet werden.
 3. Eine Schutzschicht, z.B. Folie schützt den UV Indikator, insbesondere die UV sensible Farbpigmente, bis zur Verwendung.
Patent DE-202020101621-U1 (DE)
Title: Schachtdeckel für eine Schachtabdeckung eines Abwasser-Regenwasserkanals und Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Schachtdeckel (1) für eine Schachtabdeckung (10) zur Abdeckung eines Schachtes, mindestens aufweisend:
 - mehrere Rippen (6) zum Verstärken des Schachtdeckels (1),
 - mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (8) zum Verriegeln des Schachtdeckels (1), und
 - Belüftungsschlitze (2) zum Be- und Entlüften des Schachtes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (B) der Belüftungsschlitze (2) nicht größer ist als 24 mm, wobei die Breite (B) zwischen 10 mm und 24 mm, insbesondere zwischen 12 mm und 13 mm liegt.
Patent DE-202020105129-U1 (DE)
Title: Rückführeinrichtung für Entschwefelung des Rauchgases in der Zirkulierenden Wirbelschicht
IPC: F23J15/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Rückführeinrichtung für Entschwefelung des Rauchgases in der Zirkulierenden Wirbelschicht, aufweisend einen Entschwefelungsturm, einen Aschentrichter des Staubfängers und einen Zwischenaschentrichter, dadurch gekennzeichnet, dass der Aschentrichter des Staubfängers durch eine einstufige Förderschnecke mit dem Zwischenaschentrichter verbunden, wobei der Zwischenaschentrichter durch eine zweistufige Förderschnecke mit dem Entschwefelungsturm verbunden ist.
Patent DE-202020107016-U1 (DE)
Title: Bauwerk mit thermisch isolierendem Bauelement
IPC: E04B1/76
Filed: 2020-12-04
Abstract: Bauwerk mit einem ersten Bauwerksteil (2), einem zweiten Bauwerksteil (3) und einer zwischen dem ersten Bauwerksteil (2) und dem zweiten Bauwerksteil (3) verlaufenden Dämmfuge (4), in der ein thermisch isolierendes Bauelement (6) angeordnet ist, wobei das thermisch isolierende Bauelement (6) einen Isolierkörper (7) mit einander gegenüberliegenden Längsseiten (19, 20) aufweist, wobei eine erste Längsseite (19) an dem ersten Bauwerksteil (2) und eine zweite Längsseite (20) an dem zweiten Bauwerksteil (3) angeordnet ist, wobei die erste Längsseite (19) sich zumindest teilweise senkrecht über der zweiten Längsseite (20) erstreckt, wobei das thermisch isolierende Bauelement (6) kraftübertragende Elemente aufweist, die den Isolierkörper (7) von der ersten Längsseite (19) zur zweiten Längsseite (20) durchragen, wobei mindestens ein erstes kraftübertragendes Element vorgesehen ist, das aus gießfähigem, nichtmetallischem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste kraftübertragende Element ein Druckschublager (10) ist, das zur Übertragung von vertikal gerichteten Druckkräften (F D ) und zur Übertragung von horizontal und senkrecht zur Längsrichtung (5) der Dämmfuge (4) gerichteten Querkräften (F Q1 , F Q2 ) ausgebildet ist.
Patent DE-202021003131-U1 (DE)
Title: Durchziehwischer für Saxophone
IPC: G10G7/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Ein Durchziehwischer mit einer halbstarren Schubeinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das zum Herausziehen notwendige Gewicht an einer Schubeinrichtung (Seil- Hüllenelement) zum Durchdrücken befestigt ist
Patent DE-202021102654-U1 (DE)
Title: Kastenträgerformschablone zum Einbetten eines Bauteiles
IPC: E04G15/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Kastenträgerformschablone zum Einbetten eines Bauteiles, umfassend eine Seitenformgruppe, eine Innenform, eine Bodenform und eine Endform, wobei jede Seitenformgruppe eine Seitenkantenform mit einer Funktionsnut und eine Seitenform umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkantenform umfasst:
 eine Flanschschablone, wobei auf der Flanschschablone ein Streifenvorsprung vorgesehen ist, der entlang einer Längenrichtung eines Kastenträgers angeordnet ist, wobei ein Querschnitt des Streifenvorsprungs bogenförmig ist, der Streifenvorsprung eine Abflussnut auf dem Kastenträger bildet;
 eine Stegschablone, wobei die Flanschschablone und die Stegschablone einstückig ausgebildet sind, auf der Stegschablone eine Bauteilmontagenut vorgesehen ist, die entlang der Längenrichtung des Kastenträgers angeordnet ist, wobei der Querschnitt der Bauteilmontagenut rechteckig ist, wobei innerhalb der Bauteilmontagenut ein Optikkabelschablonenbauteil eingeführt ist, das Optikkabelschablonenbauteil eine Optikkabelnut auf dem Steg bildet, ein Verbindungsteil am Ende des Optikkabelschablonenbauteils vorgesehen ist;
 eine Hakenstange, wobei das Optikkabelschablonenbauteil aus der Bauteilmontagenut herausgezogen wird, nachdem die Hakenstange und das Verbindungsteil abgestimmt verbunden sind.
Patent DE-202021103232-U1 (DE)
Title: Duplex-Kegelplanetenrad-Übertragungsmechanismus und Handmischer mit diesem Mechanismus angewendet
IPC: F16H1/28
Filed: 2021-06-16
Abstract: Ein Duplex-Kegelplanetenrad-Übertragungsmechanismus (2), umfassend:
 ein Aktivkegelrad (25), das direkt oder indirekt von einem Motor (1) angetrieben wird;
 ein Innenkegelrad (28), in einer nicht drehbaren festen Einstellung;
 eine Kegelplanetenrad-Halterung (27), die drehbar innerhalb des Innenkegelrads (28) montiert ist; und
 mindestens zwei Duplex-Kegelplanetenräder (26), die in gleichmäßigem Abstand entlang eines Umfangs auf der Kegelplanetenrad-Halterung (27) montiert sind; wobei ein oberes Kegelrad (261) jedes der Duplex-Kegelplanetenräder (26) in das Aktivkegelrad (25) eingreift und ein unteres Kegelrad (262) jedes der Duplex-Kegelplanetenräder (26) in das Innenkegelrad (28) eingreift; wobei eines der Duplex-Kegelplanetenräder (26) ein Ausgangsrad zur Verbindung mit einem Mischaufsatz (4) ist; ein axiale Schnittwinkel α, der zwischen der Achse des Duplex-Kegelplanetenrads (26) als Ausgangsrad und der Achse des Aktivkegelrads (25) gebildet wird, ist spitz.
Patent DE-202021106392-U1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
IPC: B65G65/48
Filed: 2021-11-23
Abstract: Zellenradschleuse (1), die dazu bestimmt ist, ein Gut portionsweise zu fördern,
 mit einem Gehäuse (5),
 und mit mehreren Flügeln (10), die gemeinsam an einer drehangetriebenen Welle (9) innerhalb des Gehäuses (5) angeordnet sind,
 wobei die Welle (9) beiderseits der Flügel (10) in Lagerschalen (14) drehbar gelagert ist
 und die Flügel (10) jeweils an die Welle (9) mit einer an das zu fördernde Gut angepassten Dichtheit anschließen und zum Gehäuse (5) mit einer an das zu fördernde Gut angepassten Dichtheit mittels einer im Wesentlichen U-förmigen, flexiblen Dichtung (11) abgedichtet sind,
 und wobei das Gehäuse (5) eine Einlassöffnung für das Gut aufweist sowie eine in Drehrichtung der Flügel (10) zur Einlassöffnung versetzt angeordnete Auslassöffnung, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Lagerschalen (14) einen konischen Querschnitt aufweisen und jeweils mit ihrem geringeren Durchmesser zu den Flügeln (10) weisend ausgerichtet sind.
Patent DE-202021106400-U1 (DE)
Title: Einwegapplikator für Kosmetikprodukte, insbesondere Lippenstift
IPC: A45D40/02
Filed: 2021-11-24
Abstract: Einwegapplikator (1), wobei der Applikator (1) aufweist:
 - eine erste Lage,
 - eine zweite Lage, die über der ersten Lage liegt, wobei die erste und die zweite Lage zum Bilden einer geschlossenen Verpackung an allen ihren Rändern fest miteinander verbunden sind,
 - ein im Inneren der geschlossenen Verpackung angeordnetes Stäbchen (2), wobei der Applikator (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass das Stäbchen (2) an einem seiner Enden ein warmgießbares Kosmetikprodukt trägt, wobei die erste und/oder zweite Lage eine Hülse (3) bilden.
Patent DE-202022001538-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe-Exergie-Optimierungseinheit mit Permanentmagnet-Antrieb
IPC: F25B30/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Wärmepumpe- Exergie- Optimierungseinheit mit Permanentmagnet-Antrieb (1) als kompakte Verbundeinheit, mit Erdreichabsorber 17, Dach,- Luftabsorber 30 und thermischer Solarabsorber 31, in Verbindung der Solekreispumpe 16, der Solarkreispumpe 18, dem Zonenventil 19, und dem Regelventil 9, generiert einen temperaturoptimiert geregelten Exergiemix, in Verbindung einer externen Kältemittelflüssigkeitsunterkühlung über den Solekreis, wodurch eine wesentliche Verbesserung der Verdampfungsenthalpie ermöglicht wird.
Patent DE-202022100247-U1 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen mit integriertem Überlaufschutz
IPC: F16M13/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ständer (1) zum Aufspannen von mast- oder stabförmigen Teilen, insbesondere von Christbäumen, mit
 - einer Bodenplatte (30),
 - einem durch eine Wandstruktur (31) gebildeten Aufnahmeraum (32), der an der Bodenplatte (30) angeordnet und zur Aufnahme eines mast- oder stabförmigen Teils ausgebildet ist;
 - zumindest zwei an den Aufnahmeraum (32) angrenzenden Halteelementen (40), die um eine Zentralachse des Aufnahmeraumes (32) herum winkelversetzt angeordnet und jeweils um eine Schwenkachse von der Zentralachse weg in Richtung einer Freigabestellung und auf die Zentralachse zu in Richtung einer Fixierstellung verschwenkbar sind; und
 - einem mit der Bodenplatte (30) zumindest mittelbar verbundenen Gehäusedeckel (10), wobei der Gehäusedeckel (10) eine Einführöffnung aufweist, durch die der mast- oder stabförmige Teil in den Aufnahmeraum (32) einsetzbar ist, wobei der Ständer (1) durch folgendes Merkmal gekennzeichnet ist:
 - der Gehäusedeckel (10) weist an einer Stirnseite (12) zumindest eine Aufnahmevertiefung (11) zur Aufnahme von aus der Einführöffnung überlaufender Flüssigkeit auf.
Patent DE-202022102000-U1 (DE)
Title: Größenadaptiver Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2022-04-13
Abstract: Büstenhalter (1) mit zwei Körbchen (3) aufweisend:eine erste und eine zweite Textilmaterialschicht (5, 7),zwei körbchenförmige Polster (9), welche im Bereich der Körbchen zwischen der ersten und der zweiten Textilmaterialschicht (5,7) angeordnet sind,und einen Halter (11), welcher an den Körbchen (3) seitlich angreift und zum horizontalen Umschließen eines Umfangs eines Brustkorps einer den Büstenhalter (1) tragenden Person ausgestaltet ist,wobei in dem Halter (11) zwei flexible Abschnitte (13) angeordnet sind.
Patent DE-202023100626-U1 (DE)
Title: Schneidbrett
IPC: B26D7/20
Filed: 2023-02-09
Abstract: Schneidbrett (20), aufweisend
 - eine Auflageplatte (22), auf der ein zu schneidendes Schneidgut (26) für den Schneidvorgang aufgelegt werden kann,
 - eine mit der Auflageplatte (22) verbundene Abstützplatte (24) für das Schneidgut (26), wobei die Abstützplatte (24) und die Auflageplatte (22) im zusammengesetzten Zustand einen Winkel von etwa 70° bis 120°, insbesondere etwa 90° einschließen.
Patent DE-202023102557-U1 (DE)
Title: Nassfutterprodukt und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: A23K50/48
Filed: 2023-05-11
Abstract: Nassfutterprodukt für Tiere, insbesondere Haustiere, hergestellt durch:
 - Mischen fester Tiernahrungskomponenten (116), die Speisepilze und pflanzliches und/oder tierisches Protein umfassen, mit einer Soße (124) oder Soßenkomponenten, und optional weiteren Komponenten (132), die Stärke, insbesondere in Form einer Stärkequelle, Öl, insbesondere Pflanzenöl, Mineralstoffe, Vitamine und Geschmacksverstärker umfassen, in einem temperierbaren Prozessreaktor (102) derart, dass die Mischung 5 bis 20 Gew.-% Speisepilze und entweder ≤ 10 Gew.-% pflanzliche Proteine oder 20 bis 30 Gew.% tierische Proteine aufweist, und
 - Sterilisieren der Mischung durch Wärmebehandlung in dem Prozessreaktor (102) derart, dass nach dem Sterilisieren die Mischung einen Trockenmasseanteil von ≤ 55 %, insbesondere ca. 35 bis 18 %, und eine Wasseraktivität von ≥ 0,9 aufweist.
Patent DE-202023103887-U1 (DE)
Title: Motorradkotflügel und damit versehenes Motorrad
IPC: B62J15/02
Filed: 2023-07-12
Abstract: Motorradkotflügel (1) zur Anordnung an einem Motorrad (2), welches eine Teleskopfedergabel (6) mit zwei Teleskopfedergabelbeinen (7) besitzt, welche eine jeweilige Längsmittelachse (13) aufweisen, die gemeinsam eine Längsmittelebene (14) aufspannen, und der Motorradkotflügel (1) mit einem langgestreckten ersten Hauptkörper (15) sowie einem sich von einem ersten Ende (16) des ersten Hauptkörpers (15) in einem ersten Winkel (20) weg erstreckenden zweiten Hauptkörper (19) und einem sich von einem zweiten Ende (18) des ersten Hauptkörpers (15) in einem zweiten Winkel (25) weg erstreckenden dritten Hauptkörper (24) versehen ist, wobei der erste Hauptkörper (15) zu beiden Seiten seiner Längsachse (26) verlaufende Seitenkanten (28) aufweist und an den Seitenkanten (28) sich in Richtung der Längsachse (26) erstreckende Seitenflügel (27) vorgesehen sind, und der zweite Hauptkörper (19) ein sich entlang seiner Längsachse erstreckendes Mittelteil (21) und zu beiden seitlichen Seiten des Mittelteils (21) im Winkel davon weg erstreckende Seitenteile (23) aufweist, wobei im Bereich des ersten Endes (16) eine Aufnahmeeinrichtung (53) vorgesehen ist, welche zur Aufnahme eines Verkleidungsbauteils (3) eingerichtet ist, wobei das Verkleidungsbauteil (3) mittels eines Befestigungsmittels (37, 38) am Motorrad (2) festlegbar ist und das Befestigungsmittel (37, 38) einen Abschnitt aufweist, der im Winkel zur Längsmittelebene (14) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (53) zur Aufnahme des Verkleidungsbauteils (3) eingerichtet ist derart, dass wenigstens ein Abschnitt (39) des Befestigungsmittels (37, 38) zumindest weitgehend parallel zur Längsmittelebene (14) verläuft.
Patent DE-212007000093-U1 (DE)
Title: Akupressurartiges Fußmassagegerät
IPC: A61H23/02
Filed: 2007-04-19
Abstract: Fußmassagegerät zur akupressurartigen Massage für den Fußrücken mit mehreren Bewegungsbestandteilen und einem Massagerad, wobei die Bewegungsbestandteile eine mit einem Motor verbundene Hauptantriebsscheibe umfassen, auf der eine exzentrische Achse angebracht ist, wobei mit der exzentrischen Achse eine Verbindungsstange verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange an deren anderem Ende mit einer Schwenkstange verbunden ist, die Schwenkstange eine Stützachse besitzt, die Schwenkstange an deren anderen Ende mit einer oberen Schwenkstange verbunden ist, zwischen der Schwenkstange und der oberen Schwenkstange eine Verbindungsachse angeordnet ist, an der Verbindungsachse eine Torsionsfeder angebracht ist, die an ihren beiden Enden jeweils an den Armen der Schwenkstange und der oberen Schwenkstange befestigt ist, und am äußeren Ende der oberen Schwenkstange ein Massagerad angebracht ist.
Patent DE-212018000095-U1 (DE)
Title: Datenübertragungskabel zur Verwendung im Schienenverkehr
IPC: H01B11/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Datenübertragungskabel zur Verwendung im Schienenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Kabelseele sowie eine erste Kupferschicht (500), eine Stahlschicht (600), eine Legierungsschicht (700) und eine zweite Kupferschicht (800) umfasst, die die Kabelseele nacheinander umhüllen, wobei die erste Kupferschicht (500), die Stahlschicht (600), die Legierungsschicht (700) und die zweite Kupferschicht (800) alle in dichter Muffenverbindung miteinander stehen, und die Kabelseele einen Aluminiummantel (200) und eine Leitergruppe (100) umfasst, die in dem Aluminiummantel (200) angeordnet wird und von einer ersten Isolierschicht (120) umwickelt wird.
Patent DE-212020000632-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Wasserfahrzeug
IPC: B63B34/23
Filed: 2020-05-14
Abstract: Zusammenfaltbares Kajak, welches aufweist:
 eine einteilige Hülle, die eine Mehrzahl von Knicklinien enthält, entlang denen die Hülle faltbar ist; und
 eine Bodenplatte, die einen Mittelschiffabschnitt der Hülle zwischen einem Bugabschnitt und einem Heckabschnitt belegt, wobei die Bodenplatte eine Basis und ein Paar von Außenbordwänden enthält,
 die mit der Basis schwenkbar gekoppelt sind und jeweils an distalen Enden an Backbord- und Steuerbord-Schandecks der Hülle permanent befestigt sind;
 wobei die Bug-, Heck- und Mittelschiffabschnitte dreifaltig konfiguriert sind, so dass der Bugabschnitt und der Heckabschnitt des Kajaks aufeinander zu faltbar sind, um, wenn zusammengefaltet, den Mittelschiffabschnitt der Hülle zu überlappen.
Patent DE-212020000805-U1 (DE)
Title: Horizontaler Antriebsmechanismus für ein medizinisches Bett und horizontales Antriebssystem für ein medizinisches Bett und medizinisches Bett
IPC: A61G13/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Horizontaler Antriebsmechanismus für ein medizinisches Bett, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 eine Halterung (10), die dazu ausgelegt ist, fest mit einem Bettkasten (91) eines medizinischen Betts verbunden zu sein,
 eine Trommel (20), die drehbar mit der Halterung (10) verbunden ist, wobei die Trommel (20) drehbar ist, um das Bettbrett (92) des medizinischen Betts dazu anzutreiben, sich bezüglich des Bettkastens (91) zu bewegen,
 einen Elektromotor (30), der in einem Hohlraum der Trommel (20) angeordnet ist, wobei ein Gehäuse des Elektromotors (30) fest mit der Halterung (10) verbunden ist und eine Abtriebswelle des Elektromotors (30) mit der Trommel (20) verbunden ist, um die Trommel (20) anzutreiben, um sich bezüglich der Halterung (10) zu drehen, und
 einen Positionssensor (41), der in dem Hohlraum der Trommel (20) angeordnet ist, wobei der Positionssensor (41) in der Lage ist, eine Rotationsposition der Trommel (20) zu erfassen und ein Positionssignal zu erzeugen, das zur Steuerung des Elektromotors (30) dient.
Patent AT-8373-U2 (AT)
Title: Ball- oder kugelförmiger hohlkörper
Inventor: PACK DENISA
Filed: 2006-02-09
Abstract: Ein ball- oder kugelförmiger Hohlkörper, der aus einer Außenlage (1) und einer Innenlage (3) und einer weichen Zwischenlage (2) besteht, weist eine schließbare Öffnung (5) auf, durch die das Innere (4) des Hohlkörpers zugänglich ist. So können Personen in den Hohlkörper hineinkriechen und sich zurückziehen.
Patent BR-MU8701490-U2 (BR)
Title: fechadura eletromecánica
Inventor: PEDRA PIEROBOM PAULO EDUARDO
IPC: E05B47/02
Filed: 2007-09-18
Abstract: FECHADURA ELETROMECáNICA. Própria para portas de armários, principalmente quando montados em conjunto, de configuração compacta, acionada por solenóide (2) e dotada de um microinterruptor (15) para de sinalização de abertura e haste de travamento (11) com um parafuso de fixação (17) apropriado para abertura de emergência , não destrutiva, em casos de pane do sistema controlador ou falta de energia.
Patent BR-MU8800131-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em escova de dente com cerdas descartáveis e reservatório injetor de creme dental
Inventor: SAMPAIO MAURILIO
IPC: A46B7/04
Filed: 2008-02-15
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM ESCOVA DE DENTE COM CERDAS DESCARTáVEIS E RESERVATóRIO INJETOR DE CREME DENTAL. Refere-se o presente modelo ao campo técnico de produtos para higiene bucal, mais especificamente a uma disposição aplicada em escova de dente com cerdas descartáveis e reservatório injetor de creme dental, a qual tem a função de unir a escova e o creme dental em um único produto, bem como proporcionar o abastecimento gradual de creme dental em suas cerdas.
Patent BR-MU8800232-U2 (BR)
Title: placa multicomponente para obtenção de solados
Inventor: BATORI DA SILVEIRA ALEXANDRE
IPC: A43B13/04
Filed: 2008-03-06
Abstract: PLACA MULTICOMPONENTE PARA OBTENçãO DE SOLADOS. Refere-se o presente modelo afeto ao setor calçadista, a uma placa plana, obtida pela vulcanização de três componentes termoformáveis de características distintas de dureza, abrasão e densidade, em faixas paralelas e sucessivas, de larguras compatíveis com a zona de enfranque, zona de flexão e do bico de um solado de calçado. Desta forma, basta estampar, (cortar) os solados da placa para se ter a sola pronta , com evidente economia de custos e tempo, já com cada zona mantendo as características do componente utilizado.