baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109996-B4 (DE)
Title: Fahrgestell und motorisiertes Landfahrzeug
Inventor: WILHELM KLAUS
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-09-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrgestell für Landfahrzeuge (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) eine Fahrgestellkomponente aufweist, die als selbsttragende Moduleinheit (3) mit einer oder mehreren integrierten Hohlkammern (10,11,12,13) und mit einer Verbundkonstruktion (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102013113785-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: HILBERT FRANZ
IPC: G21F5/06
Filed: 2013-12-10
Granted: 2016-01-14
Abstract: Behälter (10), insbesondere zur Aufnahme von radioaktiven Substanzen wie UF6, mit zwischen Böden des Behälters, wie Klöpperböden (14, 16), sich erstreckender den Innenraum (13) des Behälters umschließender Umfangswandung (12), insbesondere in Form eines Hohlzylinders, wobei im Innenraum (13) des Behälters (10) mehrere zueinander beabstandete Einbauelemente (20, 22, 24) angeordnet sind, die zumindest ein Neutronen einfangendes Material enthalten oder aus diesem zumindest teilweise bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauelemente (20, 22, 24) zumindest einen der Böden (14, 16), durchsetzen und mit diesem verbunden sind.
Patent DE-102013202690-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EISTERLEHNER LEOPOLD
IPC: F16F15/12
Filed: 2013-02-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Riementrieb eines Verbrennungsmotors, umfassend- eine mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehfest verbindbare Nabe (2),- eine Riemenscheibe (6),- ein die Nabe mit der Riemenscheibe (6) verbindendes, elastisches Entkopplungselement (7), wobei das Entkopplungselement (7) an der breitesten Stelle in Axialrichtung (3) eine erste Breite (22) aufweist, und- einen ersten mit der Nabe (2) verbundenen Torsionsschwingungsdämpfer (11), wobei der erste Torsionsschwingungsdämpfer (11) einen ersten Schwungring (9) und ein den ersten Schwungring (9) mit der Nabe (2) verbindendes elastisches Torsionselement (10) umfasst, wobei das Torsionselement (10) und das Entkopplungselement (7) in ihrer axialen Erstreckung, um zumindest 25% der ersten Breite (22), überlappen, und- einen zweiten mit der Nabe (2) verbundenen Torsionsschwingungsdämpfer (12), wobei die Riemenscheibe (6) in Axialrichtung (3) zwischen dem ersten Torsionsschwingungsdämpfer (11) und dem zweiten Torsionsschwingungsdämpfer (12) angeordnet ist, wobei der erste Torsionsschwingungsdämpfer (11) und der zweite Torsionsschwingungsdämpfer (12) die Riemenscheibe (6) in Radialrichtung (4) überragen und in Axialrichtung (3) seitlich begrenzen, so dass eine axialversetzte Montage eines Riemens nicht möglich ist.
Patent DE-102013219299-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16H57/022
Filed: 2013-09-25
Granted: 2018-11-29
Abstract: Lageranordnung (1) zur Lagerung mindestens einer Verzahnung (2, 3) relativ zu einer Welle (4), umfassend eine zweireihige Wälzlagerung (5, 6) zur Übertragung radialer und axialer Lasten, wobei die Lagerinnenringe (7, 8) und/oder die Lageraußenringe der zweireihigen Wälzlagerung (5, 6) als separate Bauteile ausgebildet sind, wobei jeder Lagerinnenring (7, 8) und/oder jeder Lageraußenring eine Laufbahn (9, 10) für den Anlauf von Wälzkörpern (11, 12) aufweist, wobei die Laufbahn (9, 10) zum einen axialen Ende des Lagerinnenrings (7, 8) und/oder des Lageraußenrings einen freien Auslauf (13, 14) aufweist, wobei die Laufbahn (9, 10) zum anderen axialen Ende des Lagerinnenrings (7, 8) und/oder des Lageraußenrings einen Bord (15, 16) zum axialen Anlauf des Wälzkörpers (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bord (15) eines der beiden Lagerinnenringe (7) und/oder Lageraußenringe an den freien Auslauf (14) des anderen der beiden Lagerinnenringe (8) und/oder Lageraußenringe unmittelbar angrenzt, wobei eine erste Verzahnung (3) einen sich axial erstreckenden Fortsatz aufweist, der eine zylindrische Sitzfläche für eine zweite Verzahnung (2) bildet, wobei sich die eine Verzahnung (3) über die gesamte axiale Erstreckung des Wälzkörpers (12) der einen Lagerreihe erstreckt und wobei sich die andere Verzahnung (2) über die gesamte axiale Erstreckung des Wälzkörpers (11) der anderen Lagerreihe erstreckt.
Patent DE-102013220445-B4 (DE)
Title: Auslaufschutzeinheit für eine mikrofluidische Vorrichtung, mikrofluidische Vorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer solchen Auslaufschutzeinheit und Verfahren zum Herstellen einer solchen Auslaufschutzeinheit
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: G05D7/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Auslaufschutzeinheit (100) für eine mikrofluidische Vorrichtung (600), wobei die Auslaufschutzeinheit (100) folgende Merkmale aufweist: ein Deckelelement (105); ein Bodenelement (110), in dem zumindest eine Bodenausnehmung (120) als Fluidbehälter (125) ausgebildet ist, wobei die Bodenausnehmung (120) dem Deckelelement (105) gegenüberliegend angeordnet ist; zumindest einen Druckkanal (115) zum Anlegen eines Drucks, wobei der Druckkanal (115) in dem Bodenelement (110) und/oder dem Deckelelement (105) ausgebildet ist; und zumindest einen Widerstandskanal (130), der zwischen dem Deckelelement (105) und dem Bodenelement (110) ausgebildet ist, um den Druckkanal (115) und den Fluidbehälter (125) fluidisch zu koppeln, wobei der Widerstandskanal (130) einen fluidischen Widerstand für ein sich in dem Widerstandskanal (130) befindliches Fluid darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Druckumleitkanal (215) mit einer ersten Kanalöffnung (220) und einer zweiten Kanalöffnung (225) in dem Deckelelement (105) ausgebildet ist, wobei die erste Kanalöffnung (220) dem Fluidbehälter (125) gegenüberliegend angeordnet ist und die zweite Kanalöffnung (225) mit dem Widerstandskanal (130) fluidisch gekoppelt und/oder koppelbar ist.
Patent DE-102013225982-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einem Spannelement
Inventor: KIRSCHNER RONNY
IPC: F21V21/008
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10, 20, 46, 62, 88, 102) mit einem LED-Band (16, 44, 78, 96, 98, 100, 112), das mehrere auf dem LED-Band (16, 44, 78, 96, 98, 100, 112) angeordnete oder ausgebildete LEDs (114a–114j) und/oder LED-Module (18a–18c) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10, 20, 46, 62, 88, 102) zur Stabilisierung der Beleuchtungseinrichtung (10, 20, 46, 62, 88, 102) ein Spannelement (12, 26, 94, 104, 106) aufweist, das zumindest abschnittsweise mittelbar mit dem LED-Band (16, 44, 78, 96, 98, 100, 112) verbunden ist, wobei das Spannelement (12, 26, 94, 104, 106) in Form eines Drahtes oder Kabels ausgebildet ist, wobei das Spannelement (12, 26, 94, 104, 106) über einen Träger (14, 22, 24, 50, 52, 64, 66, 90, 92) mit dem LED-Band (16, 44, 78, 96, 98, 100, 112) verbunden ist und der Träger (14, 22, 24, 50, 52, 64, 66, 90, 92) eine Ausnehmung (32, 34) aufweist, in der das Spannelement (12, 26, 94, 104, 106) aufgenommen ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (62) ein zumindest partiell lichtdurchlässiges Gehäuse (76) aufweist und wobei das Gehäuse (76) zwei Armabschnitte aufweist, die den Träger (14, 22, 24, 50, 52, 64, 66, 90, 92) zweiseitig hintergreifen.
Patent DE-102014001882-B4 (DE)
Title: Konsolen-Getränkehalterung
Inventor: ISHIKAWA AKINORI
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-02-10
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine zu öffnende und schließende Konsolen-Getränkehalterung, die an einem hinteren Teil einer in einem Fahrzeuginnenraum (R) angeordneten hinteren Konsole (1), die zwischen Vordersitzen (2, 3) und vor dem Rücksitz (4) und im wesentlichen in der Mitte der Fahrzeugbreite angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Konsolen-Getränkehalter (7) einen an einer Stirnseite schwenkbar befestigten Deckel (9) umfasst, der eine solche Formgebung aufweist, dass eine Stirnfläche des Deckels (9) in einem geschlossenen Zustand Teil einer Designfläche ist und dass in einem geöffneten Zustand eine nach hinten weisende Fläche des Deckels (9) einen Becherhalter-Mechanismus bildet,der Deckel (9) im geöffneten Zustand an einer Position, die einer hinteren Endstellung der Lehnenversteller-Abdeckungen (5) der Vordersitze (2, 3) entspricht, oder weiter vorne im Fahrzeug, als die hintere Endstellung der Lehnenversteller-Abdeckungen (5), angeordnet ist unddie linke und die rechte Seitenfläche (9b) des Deckels (9) dreieckförmig ausgebildet sind und im geschlossenen Zustand sich von der linken und der rechten Seite einer 9 oberseitigen Fläche (9a) nach unten erstrecken und in dem Zustand, in dem der Deckel (9) geöffnet ist, die oberseitige Fläche (9a), sowie die linke und die rechte Seitenfläche (9b) einen, auf einem Halter-Hauptkörper (8) plazierten Getränkebehälter (6) von drei Seiten umgeben ist, nämlich hin zum Fahrzeugheck und in Seitenrichtung des Fahrzeugs hin zu den beiden Seiten des Getränkebehälters (6), der in dem Halter-Hauptkörper (8) des Konsolen-Getränkehalter (7) angegordnet ist.
Patent DE-102014009158-B4 (DE)
Title: Schneidwerk mit Stützrädern
Inventor: SCHULZE SELTING STEPHAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2014-06-25
Granted: 2023-01-26
Abstract: Schneidwerk (2) für eine Erntemaschine mit einem Rahmen (4), einem Messerbalken (6), einer Abfördervorrichtung (8) für geschnittenes Halmgut und Antriebsvorrichtungen zum Antrieb des Messerbalkens (6) und der Abfördervorrichtung und an den Außenseiten des Schneidwerks (2) angebrachten Stützrädern (10) zur Abstützung des Schneidwerks (2) auf dem Boden, wobei die Stützräder (10) unter dem Schneidwerk (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützräder (10) mit einem negativen Sturz am Schneidwerk (2) befestigt sind und ihr Außenumfang auf der nach außen weisenden Seite größer ist als auf der nach innen weisenden Seite, oder dass die Stützräder (10) mit einem positiven Sturz am Schneidwerk (2) befestigt sind und ihr Außenumfang auf der dem Schneidwerk (2) zugewandten Seite kleiner ist als auf der dem Schneidwerk (2) abgewandten Seite.
Patent DE-102014015508-B4 (DE)
Title: Wärmetauscherbausatz
Inventor: BENZ JOACHIM
IPC: F28D7/10
Filed: 2014-10-21
Granted: 2018-09-27
Abstract: Wärmetauscher-Bausatz zum Einsetzen in ein von einem Wärmeträger durchströmten Rohrabschnitt (12; 112; 212; 312) bestehend ausa) einem ersten und einem zweiten Rohr (14,16;114, 116; 214, 216; 314, 316), die konzentrisch angeordnet sind, wobeia1) die Rohre zwischen sich einen Ringraum (18; 118; 218; 318) zur Führung eines wärmeaufnehmenden Mediums ausbilden,a2) das erste Rohr (14; 114; 214; 314) an seinen Stirnseiten im Bereich des Ringraums verschlossen ist und das zweite Rohr (16;116; 216; 316) an seinen Stirnseiten offen ist,b) einem ersten Zulauf (20; 120; 220; 320) und einem ersten Ablauf (22; 122; 222; 322) in dem ersten Rohr für das wärmeaufnehmende Medium, wobeib1) der erste Zulauf (20; 120; 220; 320) und der erste Ablauf (22; 122; 222; 322) mit dem Ringraum (18; 118; 218; 318) kommunizieren,b2) so dass der Ringraum (18; 118; 218; 318) und der erste Ablauf (22; 122; 222; 322) ein geschlossenes Leitungssystem für das wärmeaufnehmende Medium bilden,c) Umlenkschikanen (28; 128), die in dem Ringraum (18; 118; 218; 318) vorgesehen sind und, die das wärmeaufnehmende Medium wendelförmig durch den Ringraum oder mehrfach in Längsrichtung durch den Ringraum führen sowiee) einem mit einer Halterung (41) ausgestatteten Zentralrohr (40) im Inneren des Bausatzes zum besseren Abströmen des Wärmeträgermediums bzw. Abgases.
Patent DE-102014019379-B4 (DE)
Title: Verpackungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung, verpackte Halbleitervorrichtungen, und Designverfahren solcher
Inventor: WANG CHUEI-TANG
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-12-22
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ein Verfahren zur Verpackung einer Vielzahl von Halbleiter-Dies, das Verfahren umfassend:Bereitstellen eines ersten Die (102) mit einer Input/Output Region (104) auf einer Seite des ersten Die (102);Koppeln einer Vielzahl von zweiten Dies (132a, 132b) auf der Seite des ersten Die (102) mit der Input/Output Region (104); undBilden von elektrischen Verbindungen (110,120,140') zwischen dem ersten Die (102) und jedem von der Vielzahl von zweiten Dies (132a, 132b), wobei ein Teil von jeder der elektrischen Verbindungen (110, 120, 140') einen Durchgang (120) umfasst, der vertikal zur Seite des ersten Die (102) mit der Input/Output Region (104) angeordnet ist und zwischen der Vielzahl von zweiten Dies (132a, 132b) angeordnet ist.
Patent DE-102014104630-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Einzelchip-Halbleiter-Package und Herstellungsverfahren dafür und Halbleiterbaugruppe dieses verwendend
Inventor: GOH KOK CHAI
IPC: H01L23/14
Filed: 2014-04-02
Granted: 2019-10-24
Abstract: Halbleiter-Package, umfassend:einen einzelnen Halbleiterchip, umfassend:einen Halbleiterkörper mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Flächen, und isolierten Seiten zwischen den ersten und zweiten Flächen;eine erste Elektrode auf der ersten Fläche; undeine zweite Elektrode auf der zweiten Fläche,wobei der einzelne Halbleiterchip eine definierte Dicke, zwischen den ersten und zweiten Flächen gemessen, eine definierte Breite, entlang einer der isolierten Seiten gemessen, und eine definierte Länge, entlang einer anderen der isolierten Seiten gemessen, aufweist; undeine elektrisch und thermisch leitfähige Basis, die an der zweiten Elektrode auf der zweiten Fläche des einzelnen Halbleiterchips angebracht ist, wobei die Basis die gleiche Länge und Breite hat wie der einzelne Halbleiterchip, wobei jede Seite der Basis, die nicht an dem einzelnen Halbleiterchip angebracht ist, durch eine Schutzschicht bedeckt ist.
Patent DE-102014109979-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-07-16
Granted: 2019-01-10
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine erste und eine zweite Antriebswelle (IS1, IS2), die das Drehmoment einer Antriebsquelle über eine erste und eine zweite Kupplung (CL1, CL2) wahlweise aufnehmen;
 eine erste und eine zweite Abtriebswelle (OS1, OS2), die parallel zu der ersten und der zweiten Antriebswelle (IS1, IS2) angeordnet sind;
 eine Mehrzahl von Antriebsrädern (G1, G2, G3, G4, G5, G6), die an der ersten und der zweiten Antriebswelle (IS1, IS2) angeordnet sind; und
 wenigstens sechs Gangräder (D1, D2, D3, D4, D5, D6, D7, RG), die über eine Mehrzahl von Synchronisationsmodulen (SL1, SL2, SL3, SL4) mit der ersten und der zweiten Abtriebswelle (OS1, OS2) wahlweise verbunden sind,
 wobei jedes Gangrad mit jedem Antriebsrad ständig derart im Eingriff steht, dass das Drehmoment der Antriebsquelle durch wahlweisen Betrieb der Mehrzahl von Synchronisationsmodulen geändert wird und das geänderte Drehmoment an die erste Abtriebswelle (OS1) oder die zweite Abtriebswelle (OS2) übertragen wird,
 wobei eines der Gangräder an der ersten Abtriebswelle (OS1) und eines der Gangräder an der zweiten Abtriebswelle (OS2) mit einem der Antriebsräder an der ersten Antriebswelle (IS1) im Eingriff stehen, das eine Gangrad an der ersten Abtriebswelle (OS1) das eine von einem N. Gangrad des höchsten Schaltganges und einem N-4. Gangrad ist, und das eine Gangrad an der zweiten Abtriebswelle (OS2) das andere von dem N. Gangrad und dem N-4. Gangrad ist, und
 wobei ein anderes Gangrad an der ersten Abtriebswelle (OS1) und ein anderes Gangrad an der zweiten Abtriebswelle (OS2) mit einem der Antriebsräder an der zweiten Antriebswelle (IS2) im Eingriff stehen, das andere Gangrad an der ersten Abtriebswelle (OS1) das eine von einem N-3. Gangrad und einem N-5. Gangrad ist, und das andere Gangrad an der zweiten Abtriebswelle (OS2) das andere von dem N-3. Gangrad und dem N-5. Gangrad ist.
Patent DE-102014111009-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Ausbilden einer vertikalen Struktur
Inventor: PENG CHIH-TANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-04
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer vertikalen Struktur (110, 120) mit mindestens zwei Oxidations-Sperrschichten (202, 802, 1702, 2002), das Folgendes umfasst:
 Bereitstellen eines Substrats (101);
 Bereitstellen einer vertikalen Struktur (110, 120) über dem Substrat (101);
 Bereitstellen einer ersten Oxidations-Sperrschicht (202) über einer Source (112, 122), einem Kanal (113, 123) und einem Drain (114, 124) der vertikalen Struktur (110, 120), wobei die Source (112, 122), der Kanal (113, 123) und der Drain (114, 124) übereinander ausgebildet sind;
 Ausbilden einer ersten dielektrischen Zwischenschicht (204) über der ersten Oxidations-Sperrschicht (202), die der Source (112, 122) der vertikalen Struktur (110, 120) entspricht;
 Bereitstellen einer zweiten Oxidations-Sperrschicht (802; 1702) über einem Gate (702; 1508), das oberhalb der ersten dielektrischen Zwischenschicht (204) ausgebildet ist, und dem Drain (114, 124) der vertikalen Struktur (110, 120);
 Ausbilden einer zweiten dielektrischen Zwischenschicht (902; 1704) über der zweiten Oxidations-Sperrschicht (802; 1702), die dem Gate (1508) oder dem Gate (702) und dem Drain (114, 124) der vertikalen Struktur (110, 120) entspricht;
 Ausbilden einer Öffnung (1302; 2302) durch die erste Oxidations-Sperrschicht (202), die erste dielektrische Zwischenschicht (204), die zweite Oxidations-Sperrschicht (802; 1702) und die zweite dielektrische Zwischenschicht (902; 1704); und
 Ausbilden von Kontaktmetall (1402; 2402) in der Öffnung (1302; 2302).
Patent DE-102014118210-B4 (DE)
Title: Mehrflutige Strömungsmaschine
Inventor: SIEGER TOBIAS
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-12-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Eine Strömungsmaschine (10) hat ein Laufrad (40), welches Laufrad (40) zur Drehung um eine Drehachse (12) ausgebildet ist und eine erste axiale Seite (41) und eine von der ersten axialen Seite (41) abgewandte zweite axiale Seite (42) aufweist, welches Laufrad (40) an der ersten axialen Seite (41) einen ersten Fluideinlass (51) und an der zweiten axialen Seite (42) einen zweiten Fluideinlass (52) aufweist, welches Laufrad einen ersten Fluidauslass (61) und einen zweiten Fluidauslass (62) aufweist, wobei der erste Fluidauslass (61) näher an der zweiten axialen Seite (42) ausgebildet ist als der zweite Fluidauslass (62), welches Laufrad (40) im Inneren einen ersten Kanal (53) und einen zweiten Kanal (54) aufweist, wobei der erste Fluideinlass (51) über den ersten Kanal (53) mit dem ersten Fluidauslass (61) in Fluidverbindung steht, wobei der zweite Fluideinlass (52) über den zweiten Kanal (54) mit dem zweiten Fluidauslass (62) in Fluidverbindung steht, welches Laufrad (40) mindestens eine erste Schaufel (63) und mindestens eine zweite Schaufel (64) aufweist, welche mindestens eine erste Schaufel (63) im ersten Kanal (53) angeordnet ist, welche mindestens eine zweite Schaufel (64) im zweiten Kanal (54) angeordnet ist, um bei einer Drehung des Laufrads (40) ein erstes Fluid (13) vom ersten Fluideinlass (51) zum ersten Fluidauslass (61) zu fördern und ein zweites Fluid (14) vom zweiten Fluideinlass (52) zum zweiten Fluidauslass (62) zu fördern.
Patent DE-102014201064-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: SOMMERHOFF FRANZ ARND
IPC: F02B37/22
Filed: 2014-01-22
Granted: 2019-03-07
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der
 - jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt,
 - mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden,
 - die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen,
 - mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, wobei jeder Abgasturbolader eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter umfasst,
 - die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Turbine (1) eines Abgasturboladers, die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf der drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3a, 3b) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (8, 9) in Richtung des mindestens einen Laufrades (3a, 3b) zumindest abschnittsweise - in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen - mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, und
 - die beiden Fluten (8, 9) der Turbine (1) innerhalb des Turbinengehäuses (2) durch Freigeben mindestens einer Öffnung (5a, 5a', 5a'') in der Gehäusewandung (5) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (3a, 3b) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mindestens ein um die Drehachse (4) des mindestens einen Laufrades (3a, 3b) verdrehbares als Absperrelement dienendes Ringsegment (7) vorgesehen ist, das mindestens einen Durchbruch (7a. 7a', 7a") aufweist und dem Freigeben der mindestens einen Öffnung (5a, 5a', 5a'') in der Gehäusewandung (5) dient, wobei der mindestens eine Durchbruch (7a, 7a', 7a") mit der mindestens einen Öffnung (5a, 5a', 5a'') durch Verdrehen des mindestens einen Ringsegments (7) zumindest abschnittsweise in Deckung bringbar ist.
Patent DE-102014202103-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges
Inventor: FELTEN JAN
IPC: B60W20/10
Filed: 2014-02-05
Granted: 2023-11-16
Abstract: Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges mit einer elektronischen Steuereinheit (5), mit einer einer ersten Achse (VA) zugeordneten ersten Antriebseinheit (1) und mit einer einer zweiten Achse (HA) zugeordneten zweiten Antriebseinheit (3), wobei die Antriebseinheit (1) der ersten Achse (VA) ein Elektromotor (1) ist und wobei die Antriebseinheit (3) der zweiten Achse (HA) ein Verbrennungsmotor (3) ist, wobei mittels des Verbrennungsmotors (3) eine Lastpunktanhebung (mLPA) vornehmbar ist, durch die ein Energiespeicher (7) zum Betrieb des Elektromotors (1) der ersten Achse (VA) aufladbar ist während der Elektromotor (1) der ersten Achse (VA) generatorisch betrieben wird, und wobei in der Steuereinheit (5) ein Funktionsmodul (LA) zur Begrenzung der Lastpunktanhebung (mLPA) enthalten ist, das zwei Funktions-Anteile dergestalt aufweist, dass- im ersten Funktions-Anteil (1. „Grundniveau“) abhängig vom Lenkwinkel und von der Fahrzeuggeschwindigkeit eine maximal zulässige Obergrenze (mRadlastBasis) für das Lastanhebungsmoment unter optimalen Traktionsverhältnissen (Hochreibwert) ermittelbar ist und- im zweiten Funktions-Anteil (2. „Adaption“) eine bedarfsweise momentreduzierende Anpassung (k*µmax HA) der vorher bestimmten Obergrenze (mRadlastBasis) an traktionsverschlechternde Umwelteinflüsse vornehmbar ist.
Patent DE-102014206487-B4 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung mit Überdruckventil
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/46
Filed: 2014-04-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Heißgerätezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Fluidsystem für Wasser und Dampf, mit einer Schlauchkupplung (1) des Fluidsystems zwischen einem elastischen Schlauch (10) und einem damit zusammenwirkenden starren Gegenstück (20; 40), die an einer schlauchseitigen Innendichtfläche (12) und einer gegenstückseitigen Außendichtfläche (22; 42) aneinander anliegen, und mit einem Überdruckventil im Fluidsystem zum Abbau eines definierten Überdrucks, wobei das Überdruckventil durch eine Reduzierung der Außendichtfläche (22; 42) durch einen umfangsseitigen Abschnitt (4) und/oder Einschnitt (2) am Gegenstück (20; 40) ausgebildet ist, und wobei das Gegenstück (20; 40), das mit dem Schlauch (10) zusammenwirkt, einen profilierten Abschnitt (26; 46) mit einem Maximaldurchmesser (A) aufweist und einen zylindrischen Abschnitt (44) mit einem Minimaldurchmesser (a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Außendurchmesser des Gegenstücks (20; 40) im Bereich des Abschnitts (4) und/oder Einschnitts (2) größer als der Minimaldurchmesser (a) ist.