baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214303-B4 (DE)
Title: Optisches System zur Abbildung eines Objekts sowie Aufnahmeeinheit mit einem optischen System
Inventor: DODOC AURELIAN
IPC: G02B15/20
Filed: 2012-08-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Optisches System (100) zur Abbildung eines Objekts (O) auf eine Bilderfassungseinheit (BE), wobei- das optische System (100) eine veränderbare Brennweite aufweist,- das optische System (100) von einem Objekt (O) in Richtung einer Bilderfassungseinheit (BE) gesehen mindestens eine erste Linseneinheit (LE1), mindestens eine zweite Linseneinheit (LE2), mindestens eine dritte Linseneinheit (LE3) und mindestens eine vierte Linseneinheit (LE4) aufweist,- zu einer Veränderung der Brennweite des optischen Systems (100) mindestens eine erste Linse in der zweiten Linseneinheit (LE2) und mindestens eine zweite Linse in der dritten Linseneinheit (LE3) beweglich ausgebildet sind,- bei einer Veränderung der Brennweite des optischen Systems (100) die erste Linseneinheit (LE1) und die vierte Linseneinheit (LE4) unbeweglich ausgebildet sind,- die zweite Linseneinheit (LE2) und die dritte Linseneinheit (LE3) insgesamt mindestens drei Linsengruppen (LG21, LG31, LG32; LG21, LG22, LG31) aufweisen, nämlich eine erste Linsengruppe (LG21), eine zweite Linsengruppe (LG31; LG22) und eine dritte Linsengruppe (LG32; LG31), wobei von der ersten Linseneinheit (LE1) in Richtung einer Bilderfassungseinheit (BE) zunächst die erste Linsengruppe (LG21), dann die zweite Linsengruppe (LG31; LG22) und dann die dritte Linsengruppe (LG32; LG31) angeordnet sind,- die erste Linsengruppe (LG21), die zweite Linsengruppe (LG31; LG22) und die dritte Linsengruppe (LG32; LG31) zur Veränderung der Brennweite des optischen Systems (100) beweglich ausgebildet sind,- mindestens eine der ersten Linsengruppe (LG21), der zweiten Linsengruppe (LG31; LG22) und der dritten Linsengruppe (LG32; LG31) positive Brechkraft aufweist und mindestens eine der ersten Linsengruppe (LG21), der zweiten Linsengruppe (LG31; LG22) und der dritten Linsengruppe (LG32; LG31) negative Brechkraft aufweist,- die zweite Linseneinheit (LE2) die erste Linsengruppe (LG21) und die zweite Linsengruppe (LG22) aufweist, und wobei- die erste Linsengruppe (LG21) und die zweite Linsengruppe (LG22) positive Brechkraft aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass- an oder in der dritten Linseneinheit (LE3) eine Blende (B) angeordnet ist, und dass für eine Veränderung der Brennweite des optischen Systems (100) die Blende (B) zusammen mit oder innerhalb der dritten Linseneinheit (LE3) beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102013011645-B4 (DE)
Title: Personenbeförderungseinrichtung mit beleuchteter transparenter Balustrade
Inventor: ISCHGANEIT RONNY
IPC: G09F13/04
Filed: 2013-07-11
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungseinrichtung (1) umfassend ein endloses Transportband (3), einen endlosen Handlauf (5) und eine transparente Balustrade (7), die seitlich von dem Transportband (3) angeordnet ist. Dabei umfasst die transparente Balustrade (7) eine erste transparente Scheibe (9), die den Handlauf (5) abstützt. Weiterhin umfasst die transparente Balustrade (7) wenigstens eine zweite transparente Scheibe (33), die der ersten transparenten Scheibe (33) vorgesetzt ist und wobei die zweite transparente Scheibe (33) mit einer Beleuchtungseinrichtung (35a, 35b) verbunden ist.
Patent DE-102013017310-B4 (DE)
Title: Mixbehälter
Inventor: ENGHARD FLORIAN
IPC: A47J43/27
Filed: 2013-10-18
Granted: 2018-03-01
Abstract: Mixbehälter, der einen innen zylindrischen Behälter (1) mit einem oben verschließbaren Deckelelement (2) und ein innen axial beweglich angeordnetes Mischelement (3) enthält, wobei das Mischelement (3) mindestens zwei schneckenförmige Spiralteile (4, 5) mit mindestens einem axial dazwischen angeordneten schraubenförmigen Spiralteil (6) enthält, wobei das Mischelement aus mindestens einer einteiligen gewickelten Drahtwendel (20) besteht und durch seine schneckenförmigen Spiralteile (4, 5) außen an den Innendurchmesser des Behälters (1) unter Beibehaltung eines Spaltes (7) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei schneckenförmigen Spiralteile (4, 5) flach ausgeführt sind und durch das eine zentrale schraubenförmige Spiralteil (6) auf einem axialen Abstand gehalten werden, dass die Außendurchmesser der mindestens zwei schneckenförmigen Spiralteile (4, 5) gerade so kleiner als der Innendurchmesser des Behälterinnenraums (8) ausgebildet sind, dass ein Gleitspalt (7) derart entsteht, dass eine stabile Führung des Mischelementes (3) im Behälterinnenraum (8) erfolgt, und dass der Außendurchmesser des zentralen schraubenförmigen Spiralteils (6) 1/5 bis 1/3 des Außendurchmessers der schneckenförmigen Spiralteile (4, 5) ist.
Patent DE-102013020296-B4 (DE)
Title: Skalpell
Inventor: WUCHNER BERNHARD FRIEDRICH
IPC: A61B17/3213
Filed: 2013-12-09
Granted: 2016-07-21
Abstract: Skalpell mit einem Klingenhalter (1) zum lösbaren Halten von Skalpellklingen, wobei der Klingenhalter (1) ein teilkugelförmiges Endstück (11) aufweist, welches mittels einer Überwurfmutter (2) verschwenkbar an einem ersten Ende eines Griffstücks (3) des Skalpells gelagert ist, wobei das Griffstück (3) entlang einer Längsachse eine Bohrung (31) aufweist, in welcher eine Druckstange (5) verschiebbar geführt ist, und die Druckstange (5) so verschiebbar ist, dass sie mit einem ersten Ende Druck auf eine Druckplatte (4), die zwischen der Druckstange (5) und dem teilkugelförmigen Endstück (11) angeordnet ist, so ausübt, dass diese gegen das teilkugelförmige Endstück (11) gepresst wird, und das Endstück (11) an die Überwurfmutter (2) gegen eine Verschwenkung festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (31) durchgängig durch das gesamte Griffstück (3) ausgeführt ist, und die Druckstange (5) an einem dem ersten Ende des Griffstücks (3) abgewandten zweiten Ende des Griffstücks (3) mit einem zweiten Ende aus diesem austritt, und mittels eines Hebels (7), der am zweiten Ende des Griffstücks (3) lösbar fixiert ist, relativ zum Griffstück (3) verlagert werden kann.
Patent DE-102013100694-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung einer von Zusatzstoffen verunreinigten Basisflüssikeit
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: B01D21/26
Filed: 2013-01-24
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung einer von Zusatzstoffen verunreinigten Basisflüssigkeit mittels mindestens einer Filtereinheit eines Filtersystems, insbesondere zum Reinigen der Basisflüssigkeit von festen und flüssigen Verschmutzungen, wobei die verunreinigte Basisflüssigkeit in einem Kreislaufzirkuliert und von einer Fördereinrichtung angesaugt und durch die Filtereinheit gepumpt wird, gekennzeichnet durch die Schritte: • Einleiten der verunreinigten Basisflüssigkeit in einen zumindest einen Boden und einen Rand aufweisenden Aufbereitungsbehälter; • Versetzen der verunreinigten Basisflüssigkeit in eine rotierende Bewegung, derart, dass sich ein abwärts gerichteter Wirbel mit einer Wirbelspitze ausbildet, welcher Zusatzstoffe, die schwerer sind als die Basisflüssigkeit, mit sich abwärts zur Wirbelspitze bewegt; • Abführen der verunreinigten Basisflüssigkeit an der Wirbelspitze oder an der Senke aus dem Aufbereitungsbehälter und Leiten durch die mindestens eine Filtereinheit mittels der Fördereinrichtung; • Zuführen der durch die Filtereinheit gefilterten Basisflüssigkeit mittels der Fördereinrichtung zu dem Aufbereitungsbehälter mit der verunreinigten Basisflüssigkeit tangential zu dem Rand des Aufbereitungsbehälters; und • Zirkulieren der in dem Aufbereitungsbehälter befindlichen verunreinigten Basisflüssigkeit von dem Aufbereitungsbehälter durch die mindestens eine Filtereinheit des Filtersystems und zurück in den Aufbereitungsbehälter.
Patent DE-102013102586-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: MURAKAMI YOSUKE
IPC: B60G17/017
Filed: 2013-03-14
Granted: 2020-04-23
Abstract: Motorrad (1) miteiner hinteren Aufhängung (10) und einer vorderen Gabel (110),wobei die hintere Aufhängung (10) eine Hydraulikpumpe (50), einen hydraulischen Heber (41) und eine Aufhängungsfeder (13) aufweist,wobei die Hydraulikpumpe (50) der hinteren Aufhängung (10) in Verbindung mit einer teleskopischen Bewegung einer Kolbenstange (12) der hinteren Aufhängung (10) einen Pumpvorgang durchführt, um Hydrauliköl abzugeben,wobei der hydraulische Heber (41) der hinteren Aufhängung (10) einen Plunger (43) aufweist, der durch das von der Hydraulikpumpe (50) der hinteren Aufhängung (10) abgegebene Hydrauliköl verschoben wird,wobei sich die Aufhängungsfeder (13) der hinteren Aufhängung (10) am Plunger (43) des hydraulischen Hebers (41) der hinteren Aufhängung (10) abstützt,wobei der hydraulische Heber (41) der hinteren Aufhängung (10) auf steuerbare Weise auf Basis eines von einer an der hinteren Aufhängung (10) angebrachten hinterradseitigen Einrichtung (80R) zum Erfassen der Fahrzeughöhe stammenden Messergebnisses betätigt wird, um dadurch eine hinterradseitige Fahrzeughöhe einzustellen,wobei die vordere Gabel (110) eine Hydraulikpumpe (150), einen hydraulischen Heber (141) und eine Aufhängungsfeder (114) aufweist,wobei die Hydraulikpumpe (150) der vorderen Gabel (110) in Verbindung mit einer teleskopischen Bewegung einer Kolbenstange (113) der vorderen Gabel (110) einen Pumpvorgang durchführt, um Hydrauliköl abzugeben,wobei der hydraulische Heber (141) der vorderen Gabel (110) einen Plunger (143) aufweist, der durch das von der Hydraulikpumpe (150) der vorderen Gabel (110) abgegebene Hydrauliköl verschoben wird,wobei sich die Aufhängungsfeder (114) der vorderen Gabel (110) am Plunger (143) des hydraulischen Hebers (141) der vorderen Gabel (110) abstützt,wobei der hydraulische Heber (141) der vorderen Gabel (110) auf steuerbare Weise auf Basis eines von einer an der vorderen Gabel (110) angebrachten vorderradseitigen Einrichtung (80F) zum Erfassen der Fahrzeughöhe stammenden Messergebnisses betätigt wird, um dadurch eine vorderradseitige Fahrzeughöhe einzustellen,in welchem eine Fahrzeughöhe des Motorrads (1) als Ganzes durch Verknüpfen eines hinterradseitigen Fahrzeughöhen-Einstellvorgangs auf Basis einer gesteuerten Betätigung des in der hinteren Aufhängung (10) vorgesehenen hydraulischen Hebers (41) mit einem vorderradseitigen Fahrzeughöhen-Einstellvorgang auf Basis einer steuerbaren Betätigung des in der vorderen Gabel (110) vorgesehenen hydraulischen Hebers (141) eingestellt wird.
Patent DE-102013108345-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KNOCHE MATTHIAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-08-02
Granted: 2021-11-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit (2) enthaltend eine erste Lichtquelle (4) und eine erste Optikeinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einer zweiten Leuchteinheit (3) enthaltend eine zweite Lichtquelle (7) und eine zweite Optikeinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung, wobei der ersten Leuchteinheit (2) ein erster Kühlkörper (16) und der zweiten Leuchteinheit (3) ein zweiter Kühlkörper (20) zugeordnet sind, die jeweils eine Auflagefläche für die erste Lichtquelle (4) bzw. zweite Lichtquelle (7) aufweisen, wobei der erste Kühlkörper (16) eine Wärmeleitungsfläche (18') und der zweite Kühlkörper (20) eine Wärmeleitungsfläche (23') aufweist, über die der erste Kühlkörper (16) und der zweite Kühlkörper (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitungsfläche (18') des ersten Kühlkörpers (16) auf einer ersten Seite eines plattenförmigen Ansatzes (18) des ersten Kühlkörpers (16) angeordnet ist, an dessen zweiter Seite die erste Lichtquelle (4) positioniert ist, dass die Wärmeleitungsfläche (23') des zweiten Kühlkörpers (20) durch eine Seite eines plattenförmigen Ansatzes (23) gebildet ist, der einstückig mit einem Aufnahmeblock (22) zur Aufnahme der zweiten Optikeinheit verbunden ist, dass der zweite Kühlkörper (20) in einer durch die Wärmeleitungsflächen (18', 23') vorgegebenen Justierebene (E) zu dem ersten Kühlkörper (16) verschiebbar gelagert ist, so dass in einer fixierbaren Justierstellung eine obere Randkante (9) eines Lichtleiters (8) der zweiten Optikeinheit durch eine vorgelagerte Linse (6) zu einer Hell/Dunkel-Grenze der ersten Lichtverteilung abbildbar ist.
Patent DE-102013109460-B4 (DE)
Title: Behälter aus Faserverbundwerkstoffen mit innenliegender Funktionsschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MELZER FRANK
IPC: B65D90/04
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-11-03
Abstract: Behälter (1) aus Faserverbundwerkstoffen mit einer innenliegenden Funktionsschicht, wobei die innenliegende Funktionsschicht als diffusionsdichte Druckblase (5) ausgebildet ist, welche mit den außenliegenden Faserverbundwerkstoffen durch den Herstellungsprozess verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter durch die Druckblase verdichtete, außenliegende Faserverbundwerkstoffe aufweist und durch Aushärten gebildet ist, wobei durch die diffusionsdichte Druckblase (5) und den außenliegenden Faserverbundwerkstoff ein gemeinsamer Hohlkörper gebildet ist und wobei die äußere Oberfläche der Druckblase adhäsiv oder kohäsiv mit der innen liegenden Oberfläche der Faserverbundwerkstoffe verbunden ist.
Patent DE-102013111863-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYONGHOON
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-10-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Welle (IS1), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt;eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Sonnenrad (S1), das als ein Abtriebselement oder ein feststehendes Element betrieben wird, einen ersten Planetenradträger (PC1), der wahlweise als ein Abtriebselement betrieben wird, und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, das direkt mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und immer als ein Antriebselement betrieben wird;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein zweites Sonnenrad (S2), das mit dem ersten Planetenradträger (PC1) verbunden ist, einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, das wahlweise mit dem ersten Planetenradträger (PC1) und dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist;einen dritten Planetengetriebesatz (PG3), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein drittes Sonnenrad (S3), das mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbunden ist, einen dritten Planetenradträger (PC3), der wahlweise mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) verbunden ist und direkt mit einem Abtriebsrad (OG) derart verbunden ist, dass er als ein Abtriebselement betrieben wird, und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das wahlweise mit dem ersten Sonnenrad (S1) verbunden ist;ein erstes Übertragungszahnradpaar (TF1), welches das erste Hohlrad (R1) wahlweise mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbindet;ein zweites Übertragungszahnradpaar (TF2), das den ersten Planetenradträger (PC1) direkt mit dem zweiten Sonnenrad (S2) und wahlweise mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbindet;ein drittes Übertragungszahnradpaar (TF3), das wahlweise das erste Sonnenrad (S1) mit dem dritten Hohlrad (R3) verbindet;eine erste Bremse (B1), die zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und einem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist;eine erste Kupplung (C1), die zwischen dem ersten Sonnenrad (S1) und dem dritten Übertragungszahnradpaar (TF3) angeordnet ist;eine zweite Kupplung (C2), die zwischen dem zweiten Übertragungszahnradpaar (TF2) und dem zweiten Hohlrad (R2) angeordnet ist;eine dritte Kupplung (C3), die zwischen dem zweiten Planetenradträger (PC2) und dem dritten Planetenradträger (PC3) angeordnet ist; undeine vierte Kupplung (C4), die zwischen dem ersten Übertragungszahnradpaar (TF1) und dem zweiten Hohlrad (R2) angeordnet ist.
Patent DE-102013113006-B4 (DE)
Title: Windschutz für eine Präzisionswaage und Hängeführung für eine Seitenscheibe eines Windschutzes
Inventor: KUHLMANN OTTO
IPC: G01G21/28
Filed: 2013-11-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Windschutz (12) für eine Präzisionswaage (10), der einen Wägeraum (16) umgibt, mit zumindest einer Seitenscheibe (26), und einer Hängeführung (78) für die Seitenscheibe, wobei die Hängeführung (78) eine Führungsschiene (38) und eine in der Führungsschiene (38) verschiebbar gelagerte Haltevorrichtung (84) für die Seitenscheibe (26) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (84) eine Aufnahme (86) für die Seitenscheibe (26) aufweist sowie zumindest ein Führungselement (92), das in die Führungsschiene (38) eingreift und in dieser verschiebbar gelagert ist, wobei die Seitenscheibe mit einem oberen Rand (76) in der Haltevorrichtung (84) der Hängeführung (78) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (92) außerhalb einer Ebene (E) angeordnet ist, die durch die Aufnahme (86) der Seitenscheibe (26) definiert ist, und dass die Haltevorrichtung (84) um eine Kontaktlinie (96) zwischen Führungselement (92) und Führungsschiene (38) verschwenkbar in der Führungsschiene (38) gelagert ist, wobei die Ebene (E) der Seitenscheibe (26) bezüglich des Wägeraumes (16) nach außen versetzt zur Führungsschiene (38) angeordnet ist.
Patent DE-102013113768-B4 (DE)
Title: Probe, Adapter und Verfahren zur Prüfung einer Delaminations-Initiierung eines Faserverbundwerkstoffes
Inventor: FREDE DANIEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-10-15
Abstract: Probe zur Prüfung einer Delaminations-Initiierung eines Faserverbundwerkstoffes dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Faserverbundwerkstoff eine Form als Probe mit zwei Schenkeln und dazwischen befindlichen gekrümmten Boden gefertigt ist, bei der die Schenkel der Probe mit Adaptern einer Prüfmaschine verbindbar sind.
Patent DE-102013113833-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung
Inventor: PECH RAIMUND
IPC: A47F3/02
Filed: 2013-12-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Entnahmevorrichtung für Lebensmittelprodukte, insbesondere Brot- und/oder Backwaren, mit einer Vorratskammer und mit einem Entnahmeraum, die durch eine Trennwand voneinander separiert sind, wobei die Trennwand zur Vereinzelung der Lebensmittelprodukte im Wesentlichen aus schwenkbaren Sperrbügeln (1) gebildet ist, die an einer Haltestange (3) drehbar angeordnet sind, wobei Scharnierteile (2) vorgesehen sind, die zweiteilig ausgeführt und wechselbar angeordnet sind, wobei eine Verrasterung (2.3) vorgesehen ist, und wobei ferner jedes Scharnierteil (2) wechselbar an dem Sperrbügel (1) anbringbar ist.
Patent DE-102013220775-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für ein Fluidsystem
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F16K27/02
Filed: 2013-10-15
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ventileinrichtung (20) für ein Fluidsystem, aufweisend:- ein Druckregelventil (21), welches ein erstes Dichtelement (1), einen Ventilkörper (4) und einen Durchflussraum (12) aufweist; und- ein Überdruckventil (22), welches ein als eine Dichtscheibe ausgebildetes zweites Dichtelement (3) aufweist, wobei die Dichtscheibe mindestens einen Federbügel (3-2) zum Vorspannen des zweiten Dichtelementes (3) aufweist, und welches dazu ausgebildet ist, unter Verwendung des Ventilkörpers (4) des Druckregelventils (21) und des Durchflussraums (12) des Druckregelventils (21) eine Überdrucksicherung für einen Druckraum (7) des Fluidsystems bereitzustellen, wobei das Druckregelventil (21) und das Überdruckventil (22) in paralleler Anordnung ausgebildet sind.
Patent DE-102014105036-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler oder Waschmaschine mit Bedienvorrichtung
Inventor: BROERMANN RÜDIGER
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-04-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Geschirrspüler (1), umfassend:einen Aufnahmebehälter (3, 4) für Behandlungsgut,eine Umwälzpumpe zum Fördern von Wasser aus dem unteren Bereich des Behälters in das Behälterinnere,eine Heizeinrichtung (7) zum Erhitzen des Wassers oder des Behandlungsgutes,eine Behandlungsmittelzuführungseinrichtung (6, 11) zum Zuführen von Behandlungsmittel,eine Steuereinrichtung (8) zur Durchführung eines Behandlungsprogramm zum Steuern der Umwälzpumpe, der Heizeinrichtung (7) und der Behandlungsmittelzuführungseinrichtung (6, 11), wobei das Behandlungsprogramm die Parameter Intensität oder Quantität von Behandlungsmittel (C), mechanischer Eintrag (M), zeitlicher Eintrag (Z) und Temperatureintrag (T) umfasst, undeine Bedienvorrichtung (9), die eine als Berührschirm (15) ausgebildete Blende (14) umfasst, mit einem Display (16) und einem transparenten Sensorfeld (17), das in Wirkverbindung mit einem Mikrocontroller (19) steht zur Bestimmung einer Berührposition oder einer Berührbewegung auf dem Berührschirm (15),wobei der Mikrocontroller (19) dazu eingerichtet ist, die Parameter als Schaltfläche (C, M, Z, T) kreisförmig als Tortendiagramm in der Art eines Sinnerschen Kreises zur Auswahl durch Berührung der dargestellten Schaltfläche (C, M, Z, T) anzuzeigen zum Konfigurieren des Behandlungsprogramms, wobei der Mikrocontroller (19) ferner dazu eingerichtet ist, zur Präsentation von einzustellenden Parametern eine Ausgabe von mehr als einem Parameter zur Auswahl gleichzeitig auf dem Display (16) bereitzustellen,wobei zumindest zwei benachbarte Schaltflächen (C, M, Z, T), die jeweils einen Parameter mit ihrer Größe entsprechend für das Behandlungsprogramm repräsentieren, durch eine Grenzlinie (20) getrennt sind und die Grenzlinie (20) verschiebbar ist, um die Größe der an der Grenzlinie (20) befindlichen Schaltflächen (C, M, Z, T) und entsprechend den Wert des die Schaltfläche (C, M, Z, T) repräsentierenden Parameters des Behandlungsprogramms zu verändern.
Patent DE-102014108693-B4 (DE)
Title: Bodenseitige Abdichtung für Ingenieurbauten
Inventor: BECKER PHILIPP
IPC: F16B13/06
Filed: 2014-06-20
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bodenseitige Abdichtung für Ingenieurbauten, umfassend eine in einen Untergrund eingebrachte Wanne und eine auf die Wanne aufgebrachte Auskleidung aus Stahlblech, die eine der Kontur der Wanne entsprechende Kontur und eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen aufweist, wobei im Bereich jeder Durchgangsöffnung ein Befestigungsmittel in die Wanne eingebracht ist und mit dem die Durchgangsöffnung umgebenden Bereich der Auskleidung verschweißt ist, wobei die Befestigungsmittel ein stabförmiges, in die Wanne eingebrachtes Verankerungsteil sowie einen endseitig am Verankerungsteil ausgebildeten und quer zu einer Längsachse des Verankerungsteiles verlaufenden plattenförmigen Befestigungsteller umfasst, der als Auflager zwischen der Wanne und dem die Durchgangsöffnung umgebenden Bereich der Auskleidung angeordnet ist und die Durchgangsöffnung überdeckt und entlang des Randbereiches der Durchgangsöffnung mit dem umgebenden Bereich der Auskleidung abdichtend verschweißt ist.
Patent DE-102014210850-B4 (DE)
Title: Schmieranordnung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F16N7/36
Filed: 2014-06-06
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schmieranordnung zur Schmierung eines Lagers (7, 8), umfassend:- eine Welle (2) mit einem Hohlwellenbereich (20), einem Hohlwelleneingang (21) und einem Hohlwellenausgang (22, 23),- eine Fördereinrichtung (3) zum Fördern von Schmiermittel, wobei die Fördereinrichtung (3) eine Vielzahl von Förderstrukturen (30), einen Eintrittsbereich (31), einen Austrittsbereich (32) und einen Spalt (33) umfasst, wobei die Förderstrukturen (30) im Spalt (33) angeordnet sind, und- ein Hohlraum-Bauteil (4), welches an einem Ende (24) der Welle (2) angeordnet ist,- wobei das Schmiermittel über den Eintrittsbereich (31) aus einem Reservoir (5) in den Spalt (33) gelangt,- eine Druckkammer (6), welche durch die Welle (2) und das Hohlraum-Bauteil (4) definiert ist und welche mit der Fördereinrichtung (3) über den Austrittsbereich (32) und mit dem Hohlwellenbereich (20) über den Hohlwelleneingang (21) in Verbindung steht,- wobei das Schmiermittel durch die Förderstrukturen (30) über den Austrittsbereich (32) in die Druckkammer (6) gefördert ist, und- wobei das Schmiermittel aus der Druckkammer (6) über den Hohlwelleneingang (21) in den Hohlwellenbereich (20) gelangt und das Lager (7, 8) über den Hohlwellenausgang (22, 23) schmiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstrukturen (30) an einem Außenumfangsbereich (25) der Welle (2) oder an einem mit der Welle (2) drehfest verbundenen Bauteil angeordnet sind.