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Patent DE-102015115329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur plasmaunterstützten Abscheidung von Aluminiumoxiddünnschichten auf Halbleiterwafern für die Herstellung von Wafersolarzellen und Inline-PECVD-Anlage
Inventor: JUNGHÄNEL MATTHIAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur plasmaunterstützten Abscheidung von Aluminiumoxiddünnschichten auf Halbleiterwafern für die Herstellung von Wafersolarzellen mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen einer Inline PECVD-Anlage mit mindestens einer Plasmakammer (1) ausgerüstet mit einer in der Plasmakammer angeordneten Plasmaelektrode (10), einem Vakuumpumpsystem (11) und einer Inline-Transporteinrichtung (12) für den liegenden Transport von Halbleiterwafern entlang einer Inline-Transportrichtung (T), Anordnen von Halbleiterwafern auf der Inline-Transporteinrichtung (12), Einschleusen der Inline-Transporteinrichtung (12) mit den Halbleiterwafern in die Plasmakammer (1), Einleiten eines sauerstoffhaltigen Gases an einem ersten Gaseinlass (13) in die aktivierte Plasmakammer (1), Einleiten eines aluminiumhaltigen Gases an einem vom ersten Gaseinlass (13) beabstandeten weiteren Gaseinlass (14) in die aktivierte Plasmakammer (1), wobei der weitere Gaseinlass (14) näher an der Inline-Transporteinrichtung (12) und entfernter von der Plasmaelektrode (10) angeordnet ist als der erste Gaseinlass (13), Bewegen der Inline-Transporteinrichtung (12) entlang der Inline-Transportrichtung (T) durch die Plasmakammer (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Einleiten des aluminiumhaltigen Gases in die Plasmakammer (1) in Richtung der Inline-Transportrichtung (T) betrachtet ausschließlich oder überwiegend vor der Plasmaelektrode (10) oder ausschließlich oder überwiegend hinter der Plasmaelektrode (10) vorgenommen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Inline PECVD-Anlage.
Patent DE-102015115811-A1 (DE)
Title: Futtermittel zur Produktion von Copepoda, Rotifera oder Cladocera
Inventor: BÄHRS HANNO
IPC: A23K20/158
Filed: 2015-09-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein einfach herstellbares und kostengünstiges Futtermittel zur Produktion von Copepoda oder Rotifera oder Cladocera, das neben Hefe zusätzlich wenigstens zwei der nachfolgend aufgeführten Bestandteile enthält: Leinöl, Lachsöl und Selen.
Patent DE-102015119465-A1 (DE)
Title: Hubmast eines Hubgerüstes eines Flurförderzeugs
Inventor: EIZENHÖFER HEIKO
IPC: B66F9/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubmast (1) eines Hubgerüstes eines Flurförderzeugs, wobei das Hubgerüst mit einem anhebbaren und absenkbaren Lastaufnahmemittel versehen ist und der Hubmast (1) zwei seitlich beabstandete Profilschienen (2a, 2b) aufweist, die mittels mindestens eines Querträgers (3) miteinander verbunden sind. Der Querträger (3) ist X-förmig und besteht aus einem zwischen den Profilschienen (2a, 2b) angeordneten Zentralbereich (40) und von dem Zentralbereich (40) sich zu den Profilschienen (2a, 2b) X-förmig erstreckenden und an den Profilschienen (2a, 2b) befestigten Streben (41–44). Zwischen dem Zentralbereich (40) und zwei Streben (41, 42; 43, 44), die sich zu einer der beiden Profilschienen (2a; 2b) erstrecken, ist jeweils eine Durchsichtöffnung (45a; 45b) gebildet, die sich bis zu einer der beiden Profilschienen (2a; 2b) erstreckt.
Patent DE-102015119554-A1 (DE)
Title: Emissionssteuerungssystem für einen gasturbinenmotor
Inventor: BASCONES MIGUEL
IPC: F02C7/28
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Emissionssteuerungssystem (10) für einen Gasturbinenmotor (12) zum Verringern von CO-Emissionen bei Teillast des Gasturbinenmotors (12) wird offengelegt. Bei mindestens einer Ausführungsform kann das Emissionssteuerungssystem (10) aus einem oder mehreren Druckluftaustritten (14) zum Austragen von Druckluft in einen Heißgasweg gebildet sein, der in einem Kanal (18) enthalten ist, welcher von einem Übergang (20) gebildet ist, der sich von einem Verbrenner (22) zu einer Turbinenanordnung (24) erstreckt. Bei mindestens einer Ausführungsform kann sich eine Vielzahl von Dichtungen (26) am Umfang um den Übergang (20) herum erstrecken, was eine Dichtung (26) zwischen dem Übergang (20) und einer Komponente einer stromabwärtigen Turbinenanordnung (24) bildet. Ein oder mehrere Druckluftaustritte (14) können zwischen aneinander angrenzenden Dichtungen (26) positioniert sein. Die Druckluftaustritte (14) können Kanäle (30), Öffnungen (34) und abgemessene Räume (32) mit verschiedenen Ausgestaltungen und Konfigurationen sein, sind jedoch nicht darauf beschränkt.
Patent DE-102015120556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feinbearbeiten verzahnter und gehärteter Werkräder
Inventor: PROCK ERICH
IPC: B23F19/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten verzahnter und gehärteter Werkräder (1) mit den folgenden Schritten: Aufspannen des mit Aufmaß vorverzahnten und gehärteten Werkrades (1) auf eine Werkstückspindel (4); Abtragen von mindestens 50% des Aufmaßes durch Wälzschälen mit einem von einer Werkzeugspindel (7) drehangetriebenen Schälrad (5); Feinbearbeiten des Werkrades (1) in unveränderter Spannung mittels eines Honrades (6). Der Vorschub (VS) erfolgt beim Wälzschälen in der Erstreckungsrichtung der Verzahnung (2). Die Zustellung (VH) des in Erstreckungsrichtung der Verzahnung (2) oszillierend bewegten Werkstückes (1) erfolgt beim Honen in Radialrichtung. Das Schälrad (5) und das Honrad (6) werden von einer gemeinsamen Werkzeugspindel (7) angetrieben. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015122090-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfernsteuerung und -Betrieb
Inventor: TINSKEY MICHAEL ROBERT
IPC: H04N21/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Mehrere Datenströme werden von einem Fahrzeug empfangen, wobei mindestens einer der Datenströme Multimedia-Daten beinhaltet. Eine Priorisierung der Datenströme wird gemäß einem oder mehreren Faktoren durchgeführt. Einstellen von mindestens einem der Datenströme und/oder das Verhindern einer Übertragung von mindestens einem der Datenströme gemäß der Priorisierung wird durchgeführt.
Patent DE-102015202731-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: LEMPERLE MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (12), mittels welcher ein Bremskraftverstärker (16), mindestens eine Hydraulikkomponente (18) und/oder eine elektrische Parkbremse (20) so ansteuerbar sind, dass mindestens eine autonome Bremskraft auf das Fahrzeug bewirkbar ist, wobei die Ansteuereinrichtung (12) zusätzlich bei einem Stillstand des zuvor fahrenden Fahrzeugs dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung einer bereitgestellten Fahrerabwesenheits-Information (22) bezüglich einer vorliegenden oder baldigen Fahrer-Abwesenheit innerhalb des stillstehenden Fahrzeugs den Bremskraftverstärker (16), die mindestens eine Hydraulikkomponente (18) und/oder die elektrische Parkbremse (20) autonom anzusteuern, so dass das stillstehende Fahrzeug mittels der von dem angesteuerten Bremskraftverstärker (16), der mindestens einen angesteuerten Hydraulikkomponente (18) und/oder der angesteuerten elektrischen Parkbremse (20) bewirkten mindestens einen autonomen Bremskraft in seiner aktuellen Stellung haltbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015203800-A1 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für einen Mehretagen-Durchschiebeofen
Inventor: FLISZAR GÜNTHER
IPC: A21B3/07
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschickungsvorrichtung (10) für einen Mehretagen-Durchschiebeofen (1) umfassend eine Horizontalfördereinrichtung (11), eine Vertikalfördereinrichtung (13) und eine vertikal verfahrbare Horizontalverschiebeeinheit (14), wobei die Horizontalfördereinrichtung (11) zur Übergabe eines Backgutträgers (3) zwischen der Horizontalfördereinrichtung (11) und der Vertikalfördereinrichtung (13) in einem Übergabeabschnitt (15) ausgebildet ist und die Horizontalverschiebeeinheit (14) zum Verschieben eines Backgutträgers (3) in horizontaler Richtung auf der Vertikalfördereinrichtung (13) zur Übergabe zwischen Vertikalfördereinrichtung (13) und Durchschiebeofen (1) ausgebildet ist, wobei die Horizontalfördereinrichtung (11) einen Ladeabschnitt (16) zum Beladen eines Backgutträgers (3) mit Teiglingen (4) aufweist, und wobei die Horizontalfördereinrichtung (11) derart ausgebildet ist, dass jeweils ein Backgutträger (3) im Übergabeabschnitt (15) und im Ladeabschnitt (16) gleichzeitig bereitgestellt werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zum Beschicken einer ersten Etage (2') eines Mehretagen-Durchschiebeofens (1) mit einem Backgutträger (3) bei gleichzeitigem Leerfahren einer zweiten Etage (2'') unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Beschickungsvorrichtung. Die Erfindung betrifft auch eine Anlage umfassend einen Durchschiebeofen (1) und eine erfindungsgemäße Beschickungsvorrichtung (10).
Patent DE-102015204080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Abgasbehandlungsanordnung für Brennkraftmaschinen mit Magergemischbetrieb
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Regeneration einer Abgasbehandlungsanlage für Brennkraftmaschinen (10) mit wenigstens temporärem Magergemischbetrieb, wobei die Abgasbehandlungsanlage wenigstens eine Stickoxidspeichereinrichtung (14), insbesondere ein Stickoxidspeicherkatalysator (LNT) oder eine vergleichbare Stickoxidspeichereinrichtung aufweist, wobei der Sättigungsgrad der Stickoxidspeichereinrichtung (14) mit Stickoxiden von einer Motorsteuereinrichtung abgeschätzt und bei Erreichen vorgegebener Sättigungsparameter eine Stickoxidreinigung der Stickoxidspeichereinrichtung (14) durch vorübergehende Anreicherung des Luft-/Kraftstoffgemisches ausgelöst wird, wird zusätzlich zur Abschätzung des Sättigungsgrades der Stickoxidspeichereinrichtung (14) ein aktueller Oxidationsgrad der Stickoxidspeichereinrichtung (14) abgeschätzt, und bei Erreichen vorgegebener Parameter für den Oxidationsgrad eine Oxidationsreinigung der Stickoxidspeichereinrichtung (14) durch vorübergehende Anreicherung des Luft-/Kraftstoffgemisches ausgelöst.
Patent DE-102015205665-A1 (DE)
Title: Glühstiftkerze mit einem Glühstift und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GEISSINGER ALBRECHT
IPC: F23Q7/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühstiftkerze mit einem Glühstift (10) zur Anordnung in einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Glührohr (5), eine innerhalb des Glührohrs (5) angeordnete Mittelelektrode (3) und ein innerhalb des Glührohrs (5) angeordnetes Heizmaterial (6). Dabei ist auf einem ersten Teil der Oberfläche der Mittelelektrode (3) eine Isolierschicht (7) aufgebracht, welche massiv ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Verbrennungskraftmaschine, welche mindestens eine erfindungsgemäße Glühstiftkerze mit einem Glühstift (10) umfasst.
Patent DE-102015211332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen einer Linse einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: PARK SUNJUNG
IPC: G02B3/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zum Entwerfen einer Linse einer Beleuchtungsvorrichtung, wobei die Linse eine erste Kugelfläche und eine zweite Kugelfläche aufweist, wobei die erste Kugelfläche Licht bricht, das von einer LED-Vorrichtung, die eine Lichtquelle ist, erzeugt wird, und die zweite Kugelfläche das durch die erste Kugelfläche hindurchgegangene Licht bricht. Das Verfahren weist auf: Bestimmen einer Bestrahlungsfläche, das heißt, einer Fläche, welche von Licht, das durch die zweite Kugelfläche hindurchgegangen ist, bestrahlt wird; Bilden eines Referenzkreises, der innerhalb der Bestrahlungsfläche angeordnet ist; Entwerfen einer freien Wölbungsfläche der ersten Kugelfläche, wobei zur Berechnung von Normalvektoren das von der LED-Vorrichtung emittierte Licht als ein Eingangsrichtungsvektor und eine Koordinate innerhalb des Referenzkreises als ein Ausgangsrichtungsvektor verwendet wird; und Entwerfen einer freien Wölbungsfläche der zweiten Kugelfläche, wobei zur Berechnung von Normalvektoren das von der ersten Kugelfläche gebrochene Licht als ein Eingangsrichtungsvektor und eine Koordinate innerhalb des Bestrahlungskreises als ein Ausgangsrichtungsvektor verwendet wird.
Patent DE-102015212129-A1 (DE)
Title: Tür für ein öffentliches Verkehrsmittel mit berührungslosem Schalter
Inventor: NEWESELY GERALD
IPC: E05F15/73
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (1) für ein öffentliches Verkehrsmittel (2) mit einem Türflügel (3), aufweisend eine transparente Türflügelscheibe (4), und einen berührungslosen Schalter (8), der auf der Innenseite der Türflügelscheibe auf der Oberfläche der Türflügelscheibe (4) befestigt ist, wobei der berührungslose Schalter (8) auf der Außenseite des Türflügels (3) durch eine Geste oder Annäherung einer Person betätigbar ist und durch Betätigung des berührungslosen Schalters (8) eine Öffnung des Türflügels (3) bewirkbar ist, sowie Verfahren zur Betätigung einer Tür (1) für ein öffentliches Verkehrsmittel (2) und ein Schienenfahrzeug, aufweisend eine solche Tür.
Patent DE-102015215373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration von Abgasnachbehandlungskomponenten eines Verbrennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors. Die Vorrichtung umfasst einen aufladbaren, fremdgezündeten Verbrennungsmotor (10), umfassend einen Frischluftkanal (12) und einen Abgaskanal (20), wobei im Frischluftkanal (12) ein Verdichter (14) zur Verdichtung der Frischluft und stromab des Verdichters (14) eine Sekundärluftleitung (16) vorgesehen ist, welche den Frischluftkanal (12) mit dem Abgaskanal (20) verbindet, wobei im Abgaskanal (20) ein Drei-Wege-Katalysator (22) und stromab des Drei-Wege-Katalysators (22) ein Partikelfilter (24) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst folgende Prozesse: – Ermittlung eines Beladungszustandes des Partikelfilters (24), – Wenn der Beladungszustand eine Regeneration des Partikelfilters (24) erfordert, Anhebung der Abgastemperatur auf eine Regenerationstemperatur des Partikelfilters (24) durch zumindest zeitweiliges Verstellen einer Gemischbildung für den Verbrennungsmotor (10) auf ein unterstöchiometrisches (fettes) Verbrennungsluftverhältnis (λE < 1) und zumindest zeitweise gleichzeitiges Einbringen von Sekundärluft in den Abgaskanal (20) stromauf des Drei-Wege-Katalysators (22), wobei – die unverbrannten Kohlenwasserstoffe im Abgaskanal (20) durch die Sekundärluft exotherm umgesetzt werden, und – in einer Regenerationsphase des Partikelfilters (24) die Sekundärluftmenge derart erhöht wird, dass sich im Abgaskanal (20) vor Eintritt in den Partikelfilter (24) ein überstöchiometrisches Mischungsluftverhältnis (λM > 1) einstellt, sodass Ruß auf dem Partikelfilter (24) durch den Sauerstoffüberschuss oxidiert wird.
Patent DE-102015215820-A1 (DE)
Title: Steuern eines medizintechnischen Geräts
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: A61B6/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es wird ein medizintechnisches Gerät (1-1, 1-2) bereitgestellt, mit einer Anzahl beweglicher Elemente (2-1 bis 2-5), mit einer Anzeigeeinrichtung (3), mit einer Eingabeeinrichtung (4), welche ausgebildet ist, von einem Benutzer (5) Eingaben (6) zur Positionierung der beweglichen Elemente (2-1 bis 2-5) zu empfangen, und mit einer Recheneinrichtung (7), welche mit der Anzeigeeinrichtung (3) gekoppelt ist und ausgebildet ist, auf der Anzeigeeinrichtung (3) ein Modell (8) des medizintechnischen Geräts (1-1, 1-2) anzuzeigen, die beweglichen Elemente (2-1 bis 2-5) in dem Modell (8) entsprechend den empfangenen Eingaben (6) zur Positionierung anzuzeigen und auf ein Auslösesignal (9) des Benutzers (5) zur Bewegung der beweglichen Elemente (2-1 bis 2-5) die beweglichen Elemente (2-1 bis 2-5) derart anzusteuern, dass diese die angezeigte Position einnehmen. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102015216304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bauteilschutz für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HEIDER TIMO
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Verbrennungskraftmaschine weist mindestens einen Zylinder, einen Kraftstoffbehälter mit einem Füllstandssensor zum Bestimmen des Füllstandes in dem Kraftstoffbehälter, mindestens ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einbringen von Kraftstoff in den mindestens einen Zylinder auf. Der Verbrennungskraftmaschine ist eine Steuerungseinrichtung zugeordnet, welche eine Funktion zum Erkennen von Verbrennungsaussetzern (FKT_VBE) der Verbrennungskraftmaschine und eine Lambdaregelungseinrichtung (FKT_LAM) zum Einstellen eines bestimmten Verhältnisses des Luft-Kraftstoff-Gemisches beinhaltet. Bei Erreichen einer vorgegebenen Restmenge an Kraftstoff im Kraftstoffbehälter und Auftreten von Verbrennungsaussetzern über ein festgelegtes Maß hinaus und Auftreten einer Gemischabweichung über ein festgelegtes Maß hinaus wird auf eine Gefährdung von Bauteilen der Verbrennungskraftmaschine geschlossen und die Leistung oder das Drehmomentes der Verbrennungskraftmaschine reduziert.
Patent DE-102015216638-A1 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem warn des Fahrer eines Fahrzeug vor Gefahren auf der aktuell gefahrenden Fahrstrecke, wenn es für den Fahrer Änderung gegeben hat, die er noch nicht visuell wahrgenommen hat.
Patent DE-102015220762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckregelung
Inventor: MUENNICH CHRISTIAN ALEXANDER
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Drucks in einem Rail (24), in das mit einer Hochdruckpumpe (20) unter Druck stehender Kraftstoff gefördert wird, wobei über einen Vergleich von Istwert und Sollwert des Drucks eine Regelabweichung ermittelt wird, mit der ein Regler (30) eine Stellgröße berechnet, mit der eine Einheit zum Einstellen des Drucks beaufschlagt wird, wobei eine Vorsteuerung für die Fördermenge der Hochdruckpumpe (20) vorgesehen ist, wobei bei der Vorsteuerung die Anforderungen einer Druckänderung in dem Rail (24) berücksichtigt werden.
Patent DE-102015225540-A1 (DE)
Title: Mehrlagenformer und verfahren zum aufbau eines mehrlagenformers
Inventor: BASSMANN STEFFEN
IPC: D21F1/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Mehrlagenformer einer Maschine zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn, insbesondere einer mehrlagigen Papier- oder Kartonbahn, umfasst wenigstens zwei umlaufende, jeweils eine Siebschlaufe bildende Siebe, deren Siebverlauf durch auf Stuhlungen gelagerte Siebleitelemente vorgebbar ist, und wenigstens eine Gautschzone, in der jeweils zumindest zwei Lagen zusammengeführt und miteinander vergautscht werden. Der Siebverlauf wenigstens eines Siebes in einem jeweiligen Gautschzonenbereich, dessen Auslegung zumindest im Wesentlichen unabhängig von der Grammatur der herzustellenden Faserstoffbahn und der Maschinenlaufgeschwindigkeit ist, ist durch ein zumindest eine Leitwalze und eine in Sieblaufrichtung darauffolgende Gautschwalze umfassendes standardisiertes, als Baueinheit getrennt in die Maschine einsetzbares und aus dieser entfernbares Gautschzonen-Siebumlenkmodul definiert. Alternativ oder zusätzlich ist die einem entsprechenden Sieb zugeordnete Stuhlung in einem jeweiligen Gautschzonenbereich, dessen Auslegung zumindest im Wesentlichen von der Grammatur der herzustellenden Faserstoffbahn und der Maschinenlaufgeschwindigkeit unabhängig ist, jeweils durch ein standardisiertes, als Baueinheit getrennt in die Maschine einsetzbares und aus dieser entfernbares Gautschzonen-Stuhlungsmodul gebildet. Es wird auch ein geeignetes Verfahren zum Aufbau eines solchen Mehrlagenformers angegeben.
Patent DE-102015225885-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: GEIPEL PHILIPP
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, insbesondere Dampfgargerät, mit einem durch eine Tür (5) verschließbaren Garraum (4), einer Bedienblende (8) und einem außerhalb des Garraums (4) angeordneten Wassertank, der mit einer in der Blende (8) angeordneten Einfüllvorrichtung (10) fluidisch gekoppelt ist. Die Einfüllvorrichtung (10) weist ein Verschlusselement (12) auf, das in eine erste Öffnungsstellung (B) zum Einfüllen von Wasser und eine zweite Öffnungsstellung (E) zum Entleeren von Wasser aus dem Wassertank bringbar ist.
Patent DE-102016002222-A1 (DE)
Title: Puttergriff (Golfsport) aus Leichtmetall, wechsel- und einstellbar mit mechanischer und/oder chemischer Oberflächenbehandlung.
Inventor: STÄRK DOMINIK
IPC: A63B60/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Der Leichtmetall-Griff findet seine Verwendung im Golfsport. Er lässt sich seitlich am Schaft nachjustieren und auch längsseitig verstellen indem man die Fixierung (z. B. durch zwei Gewindestifte; siehe Bauteilzeichnung) lockert, den Griff vom Schaft löst und wieder neu fixiert. Der Metall-Griff kann ebenso abgenommen und damit flexibel auf einem anderen Putterschaft erneut fixiert werden. Dies ist bei den bisherigen marktgängigen und generell fest verklebten Griffen aus gummihaltigen Kunststoffen nicht möglich, da diese beim Entfernen zerstört werden. Zudem wird das Gesamtgewicht des Schlägers um ca. 100 g erhöht und somit der Schwerpunkt (des Puffers) nach oben verschoben, was zu besseren Spieleigenschaften führt.
Patent DE-102016002264-A1 (DE)
Title: Reinigungsmodul, Filterelement und Filtersystem
Inventor: SPELTER LARS
IPC: F02M37/34
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmodul (10) zur Reinigung eines mit einem zweiten Medium verunreinigten Medienstroms eines ersten Mediums, welches ein Gehäuse (12) mit einem Einlass (18) und einem Auslass (20, 21) und ein in dem Gehäuse (12) angeordnetes austauschbares Filterelement (30) umfasst. Dabei ist eine Strömungsrichtung (32) des Medienstroms durch das Filterelement (30) im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand entgegen der Schwerkraft gerichtet. Das Filterelement (30) weist ein ab- und/oder adsorptionsfähiges Material (34) zur Aufnahme wenigstens eines Anteils des zweiten Mediums in dem ersten Medium auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (30) für ein Reinigungsmodul (10) sowie ein Filtersystem (100) mit einem Reinigungsmodul (10).
Patent DE-102016002298-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fahrradhinterumwerfer
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M9/122
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein elektrischer Hinterumwerfer ist/wird im Wesentlichen vorgesehen mit einem Basisglied, einer Kettenführung, einer Verbindungsanordnung und einer Batteriehalterung. die Kettenführung ist/wird schwenkbar gestützt in Bezug auf das Basisglied zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position. Die Verbindungsanordnung wirkkoppelt die Kettenführung am Basisglied. die Batteriehalterung ist/wird gestützt als ein separater Part am Basisglied. Die Batteriehalterung ist/wird ausgestaltet zum Empfangen einer Batterie.