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Patent DE-102022207710-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen einer Mikrofluidikkartusche für eine Mikrofluidikeinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Aufnahmevorrichtung
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: B01L3/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Aufnahmevorrichtung (110) zum Aufnehmen einer Mikrofluidikkartusche (105) für eine Mikrofluidikeinrichtung, wobei die Aufnahmevorrichtung (110) ein Gehäuse (200) mit einem Aufnahmebereich (205) zur Führung der in das Gehäuse (200) einsetzbaren Mikrofluidikkartusche (105), eine mit dem Gehäuse (200) verbundene oder verbindbare Verteilereinheit (215), die an einer Seitenfläche (220) ein Führungselement (225) aufweist, wobei die Verteilereinheit (215) im Wesentlichen lotrecht bezüglich einer Aufnahmefläche (205) der Aufnahmevorrichtung (110) beweglich angeordnet oder anordenbar ist, und mindestens ein an dem Gehäuse (200) angeordnetes oder anordenbares planar ausgeformtes Verbindungselement (235) zum Verbinden des Gehäuses (200) mit der Verteilereinheit (235) aufweist, wobei das Verbindungselement (235) eine Führungseinheit (240) zum Führen des Führungselements (225) aufweist.
Patent DE-102022208914-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: NAKASHIMA AKINORI
IPC: H02G3/16
Filed: 2022-08-29
Abstract: Einen elektrischen Anschlusskasten aufweisend einen Gehäusekörper mit einer Vielzahl von Verbinderabschnitten, eine energieversorgungsseitige Leiterplatte, die in dem Gehäusekörper untergebracht ist, und einen Ersatz-Steckverbinder-Montageabschnitt, der in einem oberen Abschnitt des Gehäusekörpers vorgesehen ist und so konfiguriert ist, dass ein Ersatz-Steckverbinder an dem Ersatz-Steckverbinder-Montageabschnitt angebracht und von diesem gelöst oder demontiert werden kann. Der Ersatz-Steckverbinder enthält eine Sicherung, die so konfiguriert ist, dass sie die energieversorgungsseitige Leiterplatte mit einem geräteseitigen Anschluss verbindet, der mit einem Ende eines elektrischen Drahtes verbunden ist, der so konfiguriert ist, dass er mit einem elektronischen Gerät elektrisch verbunden werden kann.
Patent DE-102023001965-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wettersimulation in einem Fahrzeug
Inventor: KESSLER ROMY
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wettersimulation in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels eines Wetterwiedergabeprogrammes eine durch einen Nutzer (2) vorgebbare Wetterlage- haptisch zumindest mittels einer Luftdüse (1.1) und/oder Wasserdüse (1.3) und/oder Infrarotlichtquelle (1.2) und/oder Ultraschallquelle und/oder- optisch zumindest mittels einer Lichtquelle (1.6) und/oder einer Anzeigeeinheit (1.5) und/oder- akustisch zumindest mittels eines Lautsprechers (1.4) in dem Fahrzeug simuliert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Wettersimulation in einem Fahrzeug.
Patent DE-102023112444-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA HIDEHIRO
IPC: H01M50/507
Filed: 2023-05-11
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung (1) umfasst: eine Batteriezellenanordnung (3) mit Batteriezellen (7); und ein Sammelschienenmodul (5), das an der Batteriezellenanordnung (3) angebracht ist. Das Sammelschienenmodul (5) umfasst eine Sammelschiene (13), eine Elektroleitung (15) und einen Elektroleitungsverdrahtungskörper (17). Der Elektrodrahtverdrahtungskörper (17) umfasst: eine Sammelschienenkammer (21), die so konfiguriert ist, dass sie die Sammelschiene (13) darin aufnimmt; einen Elektroleitungsverdrahtungsabschnitt (23) mit einer ersten offenen Seite und einer zweiten geschlossenen Seite, wobei der Elektroleitungsverdrahtungsabschnitt (23) so konfiguriert ist, dass er die Elektroleitung (15) darin aufnimmt; und einen Deckel (25), der an einer Öffnung (43) des Elektroleitungsverdrahtungsabschnitts (23) angeordnet ist. Der Deckel (25) hat einen Öffnungsabschnitt (55), durch den die Elektroleitung (15), die in dem Elektroleitungsverdrahtungsabschnitt (23) untergebracht ist, sichtbar ist. Das Sammelschienenmodul (5) ist an der Batteriezellenanordnung (3) so montiert, dass der Deckel (25) der Batteriezellenanordnung (3) zugewandt ist.
Patent DE-102023114249-A1 (DE)
Title: Kollimator für einen Strahlungsdetektor
Inventor: MEILAHTI TOMI
IPC: G01T7/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel wird ein Kollimator (120) zum Schutz von Komponenten einer Halbleiter-Strahlungsdetektoranordnung vor übermäßiger Strahlung bereitgestellt, wobei der Kollimator (120) umfasst: eine erste Platte (120a), die eine Öffnung dort hindurch definiert, wobei die erste Platte (120a) aus einem ersten Material hergestellt ist; null oder mehr Zwischenplatten (120b), die jeweils eine Öffnung dort hindurch definieren, wobei jede Zwischenplatte (120b) aus einem jeweiligen zweiten Material hergestellt ist, das ein höheres Atomgewicht als das erste Material aufweist; eine dritte Platte (120c), die eine Öffnung dort hindurch definiert, und wobei die dritte Platte (120c) aus einem dritten Material hergestellt ist, das ein höheres Atomgewicht als das zweite Material aufweist, wobei die null oder mehr Zwischenplatten (120b) zwischen der ersten Platte (120a) und der dritten Platte (120c) angeordnet sind, um einen Plattenstapel zu bilden, so dass das jeweilige Atomgewicht der Platten (120a, 120b, 120c) in dem Stapel von der ersten Platte (120a) zur dritten Platte (120c) hin zunimmt und so, dass die jeweiligen Öffnungen durch die Platten (120a, 120b, 120c) in dem Stapel im Wesentlichen in Bezug aufeinander zentriert sind.
Patent DE-102023118145-A1 (DE)
Title: Adapterklemme zum Anklemmen eines elektrischen Leiters an eine Sammelschiene und damit gebildete Anordnung
Inventor: LOBING SILVIO
IPC: H01R4/48
Filed: 2023-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adapterklemme zum Anklemmen eines elektrischen Leiters an eine Sammelschiene mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie eine mit einer solchen Adapterklemme gebildete Anordnung. Sammelschienen werden für unterschiedliche Zwecke in der Elektrotechnik eingesetzt. Beispielsweise werden in Schaltschränken Sammelschienen zum Sammeln von Leitungen und deren gleichzeitiger Erdung und Ableitung von elektromagnetischen Störungen eingesetzt. Solche Sammelschienen sind in der Regel als Rechteckprofile ausgebildet, z.B. mit Abmessungen 10*3 mm, und haben im Vergleich zu ihrer Breite und Höhe eine erheblich größere Länge. Für solche Sammelschienen sind bereits verschiedene Arten von Anschlussklemmen bekannt, z.B. sogenannte Einspeiseklemmen.
Patent CH-702521-A2 (CH)
Inventor: BREITER MARK
IPC: C10B3/02
Filed: 2010-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von gedarrtem Holz, Holzkohle, Holzteer, Holzessig und Synthesegas aus einer Vielfalt von organischen Rohmaterialen wie Stängel, Stroh und anderen biogenen Abfällen in körniger, pelletisierter oder geschnitzelter Form. Eine Zuführung (2) ermöglicht das Einbringen von heissen Abgasen aus Öfen oder Verbrennungsmotoren durch das Rohmaterial, und drei Brenner (3) ausgerüstet mit einzeln einstellbaren Luftzuführungen, erlaubten eine flexible Prozessführung der Pyrolyse. Die Vorrichtung kann im in Einzelchargen oder kontinuierlich betrieben werden und verfügt über eine Rohmaterialzuführung (2), ein trichterförmiges Pyrolysegefäss (1), montiert auf einer zylinderförmigen Basis mit einem zentralen Kamin (7) und einem Aussenzylinder, zum Zwecke der Durchleitung des Synthesegases nach unten und auf der Aussenseite des Pyrolysegefässes (1) und der Sammlung der kondensierbaren Flüssigkeiten mittels eines Kühlmantels (4). Das zentrale Kamin (7) nimmt die heissen Abgase und/oder das verbleibende Synthesegas auf und leitet diese zum Kaminausgang zur weiteren Verwendung.
Patent CH-698483-A2 (CH)
Title: Schneidewerk, insbesondere für einen Fleischwolf.
Inventor: LAUS MICHAEL
IPC: B02C18/36
Filed: 2009-01-19
Abstract: Es wird ein Schneidwerk, insbesondere für einen Fleischwolf, mit wenigstens einem an eine Lochscheibe (1) anstellbaren, rotierenden Schneidkopf (6) beschrieben, wobei die Durchtrittsbohrungen (2) der Lochscheibe (1) einen gleichmässigen Achsabstand (a) von den jeweils benachbarten Durchtrittsbohrungen (2) aufweisen und entlang von konzentrischen, regelmässigen Sechsecken (3) angeordnet sind. Um einen weitgehend gleichmässigen Verschleiss über den Radius der Lochscheibe (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Zentrum (4) der durch die Anordnung der Durchtrittsbohrungen (2) in der Lochscheibe (1) bestimmten konzentrischen Sechsecke (3) gegenüber der Rotationsachse (5) des Schneidkopfes (6) um ein Mass kleiner als der halbe gegenseitige Achsabstand (a) der Durchtrittsbohrungen (2) versetzt ist.
Patent ES-150333-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA OBTENER DERIVADOS SATURADOS Y NO SATURADOS DE PREGNADION 3 . 20 SUSTITUIDOS EN POSICIoN 31
Filed: 1940-09-04
Abstract: Procedimiento para obtener derivados saturados y no saturados de pregnandion-3-20sustituidos en posición 21por una serie de transformacionesempezando por ácidos 3-oxi-etio-colénicos saturados y no saturadosen los cuales el grupo hidroxílico está protegido en O3y consistente en la transformación del mismo en el cloruro ácidotratamiento con un exceso de diazometanosaponificación del grupo hidroxílico protegido en O3tratamiento con ácidos y oxidación del grupo hidroxílico en O3según 1ªs patentes principalescaracterizado porque la oxidación del grupo hidroxílico en O3 se realiza en las combinaciones de 21=diazoy luego éstas se tratan con ácido.
Patent ES-156326-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-03-11
Abstract: Por perfeccionamientos obtenidos en el objeto de la Patente principal nº 154.122 consistentes en disponer la tobera de toma de aire con la parte interior de ella en forma cónica con la sección decreciente en el sentido de la marcha del aire hacia el interior del hogar.
Patent ES-275065-A2 (ES)
Title: Process for dyeing nitrogenous fibres
IPC: D06P1/00
Filed: 1962-03-01
Abstract: Nitrogenous fibres are dyed or printed with an aqueous preparation which contains a metallisable dyestuff, an agent yielding chromium or cobalt and an assistant that is capable of forming with water, or water and an additive, a system of two liquid phases having a miscibility gap, the amount of assistant used being within the miscibility gap, the miscibility gap occurring at even relatively low concentrations of assistant and then subjecting the fibres to a moist heat treatment without intermediate drying. The metallisable dyestuffs must contain groupings capable of forming a complex compound with chromium or cobalt, for example o:o1-dihydroxyazo, o-hydroxy-o1-carboxyazo, o-hydroxy-o1-aminoazo groupings, vicinal hydroxyl groups in the anthraquinone nucleus, salicylic acid and hydroxyquinoline radicals. Dyestuffs usually requiring a two-bath after-chroming process can be used in the present single-bath process. Specified agents yielding chromium or cobalt are sodium, potassium and ammonium chromate, Cr and Co complexes with tartaric acid, lactic acid, salicylic acid and salicylic acid-sulphonic acid, cobalt ammine complexes of the formula [Co(NH3)6] Cl3, [Co(NH3)5 Cl] Cl2, [Co(NH3)5.H2O] Cl3, [Co(NH3)4.CO3] NO3. 1/2 H2O and the complex obtained when an excess of aqueous ammonia is added to cobaltous acetate solution and the excess ammonia is expelled on a water-bath in the air. The fibres exemplified are wool which may be in the greasy condition mixed fabrics of wool with cellulose acetate, polyester or cotton may be dyed by including an appropriate disperse or direct dyestuff in the aqueous preparation. Advantageously a thickener is used such as alginate, British gum, tragacanth or carob bean ether. The assistants employed in the examples are the condensation product of 1 mol coconut oil fatty acid and 2.25 mols diethanolamine with the elimination of 1 mol water, the product obtained by keeping the addition product of 9 mols ethylene oxide with 1 mol coconut oil fatty acid diethanol-amide and with 1.1 mols diethanolamine for 1 hour at 140-150 DEG C. and the addition product of 8 mols ethylene oxide with 1 mol of a specified p-octylphenol.
Patent AT-511129-A2 (AT)
Title: Anordnung, Refiner und Verfahren
IPC: D21D1/30
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Anordnung zur Lagerung eines Refiners weist auf: einen für die Achse (8) angeordneten Druckring (16), ein gegen den Druckring (16) angeordnetes hydrodynamisches Axiallager (14a, 14b), eine Axialachsbuchse (15), bezüglich welcher die Achse (8) mit ihrem Druckring (16) rotierend angeordnet ist und in der das besagte hydrodynamische Axiallager (14a, 14b) angeordnet ist. Die Anordnung umfasst weiterhin ein Vorspannelement (17, 17a, 17b) mit einem Gehäuse (22), welches in Bezug auf die Axialachsbuchse (15) befestigt ist, ein in dem erwähnten Gehäuse (22) angeordnetes Kontaktelement (24) und ein Übertragungsmittel (25), um das Kontaktelement (24) in Bezug auf das Gehäuse (22) des Vorspannelementes (17) zu verschieben, um eine Vorspannung in dem hydrodynamischen Axiallager (14a, 14b) zu erzielen. Die Anordnung weist weiterhin Betätigungsmittel (29) zur Einwirkung auf das Übertragungsmittel (25) zur Regulierung der Vorspannung während des Betriebes des hydrodynamischen Axiallagers (14a, 14b) auf.
Patent WO-0101028-A2 (WO)
Title: Stabilisation de structures sous-marines allongees
Inventor: ELLIS BARRY ERROL
IPC: F16L1/16
Filed: 2000-06-26
Abstract: L'invention concerne un système de stabilisation (10) destiné à un tronçon sous-marin (11) d'un pipeline comportant un dispositif de retenue d'extrémité (15) à chaque extrémité du tronçon de pipeline et un dispositif de retenue intermédiaire (20) placé entre deux dispositifs de retenue d'extrémité (15), qui servent à limiter le mouvement latéral du pipeline (11) à l'emplacement des dispositifs de retenue (15, 20). Chaque dispositif de retenue d'extrémité (15) est conçu pour être fixé au pipeline (11) de manière à transférer la tension axiale, produite par le mouvement latéral du pipeline (11), vers le fond marin ou le sol sur lesquels est installé le dispositif de retenue d'extrémité. Chaque dispositif de retenue (15, 20) comporte deux faces de retenue (21) espacées de manière à définir un intervalle (23) dans lequel peut se loger le pipeline (11). Chacune des faces de retenue (21) est conçue pour contrôler la courbure du pipeline (11) pendant le mouvement latéral de celui-ci. L'invention concerne aussi un dispositif de retenue et un procédé pour stabiliser un pipeline sous-marin.
Patent WO-0245723-A2 (WO)
Inventor: BOLTON ANTHONY ERNEST
IPC: A61K35/14
Filed: 2001-12-05
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de diminuer l'expression d'une ou de plusieurs cytokines IFN-η et IL-6 de cellules chez un patient mammifère, et qui consiste à administrer au patient une quantité pharmaceutiquement efficace de cellules sanguines mammifères stressées, ces cellules ayant été soumises de manière extra-corporelle à au moins un agresseur sélectionné parmi le stress oxydant et le rayonnement ultraviolet. Le procédé peut s'utiliser pour alléger le syndrome de fatigue chronique.
Patent WO-02095546-A2 (WO)
Title: Analysis resistant and tamper resistant software encoding
Inventor: CHOW STANLEY T
IPC: G06F21/14
Filed: 2002-05-24
Abstract: The present invention relates generally to computer software, and more specifically, to a method and system of making computer software resistant to tampering and reverse-engineering. Tampering refers to changing computer software in a manner that is against the wishes of the original author, and is distinct from obscurity techniques which do not change the underlieing data or control flow of a program. Broadly speaking, the method of the invention is to analyse the effectiveness of various encoding techniques by measuring the number of possible decodings corresponding to a given encoded world. This analysis gave rise to a number of new data flow encoding techniques including alternative mixed encoding (a combination of linear and residue number encoding), and multinomial encoding.
Patent WO-03069449-A2 (WO)
Title: Procede de lutte contre les virus informatiques
Inventor: LEVIN LAWRENCE R
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-02-10
Abstract: L'invention concerne un procédé de lutte contre les virus informatiques destiné à une pluralité de clients d'un serveur de courrier électronique associé à un réseau, ledit procédé consistant à surveiller de manière centrale une activité prédéfinie au niveau de l'un quelconque des clients. Lorsqu'on découvre l'activité prédéfinie au niveau d'un client donné, le trafic de courrier électronique de ce client est bloqué. Ladite activité prédéfinie peut être surveillée dans un courrier électronique que des clients destinent à l'une quelconque des adresses prédéfinies de la pluralité d'adresses. Ces adresses prédéfinies peuvent être éparpillées dans un carnet d'adresses de client de sorte qu'elles sont susceptibles d'être utilisées par un virus informatique qui essaie d'envoyer un courrier électronique.
Patent CH-707473-A2 (CH)
Title: Chair for accommodating e.g. ski helmet in mountain restaurant, has seat frame attached to lower frame elements, and storage compartment comprising specific depth such that helmet is accommodated in compartment and fastened to seat frame
Inventor: GRENARD CHRISTOPHE
IPC: A47C1/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: The chair (1) has lower frame elements (11), and a seat frame (4) attached to the lower frame elements. A seat (3) has a movable part (31) that is opened for permitting access to a storage compartment under the seat, where the part is pressed on the frame for allowing a user to sit. The compartment has depth of 35 cm such that a ski helmet is accommodated in the compartment. The compartment is fastened to the frame and partially made from flexible material i.e. textile or synthetic stripes. The compartment is formed by a crossed belt (42) made from synthetic material or textile.
Patent CH-704791-A2 (CH)
Inventor: BLAETTLER WERNER
IPC: G10D9/02
Filed: 2011-03-23
Abstract: Adapter (10) zum Befestigen an einem Mundstück (2) eines Blasinstruments, wobei das Mundstück (2) eine kreisförmige Mundstückstirnfläche mit Öffnung und einen Kanal in einer Axialrichtung (x) senkrecht zu der Mundstückstirnfläche aufweist. Der Adapter (10) ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch und hat einen mundseitigen, ringförmigen Flansch (11), der im Wesentlichen parallel zu der Mundstückstirnfläche verläuft. Ausserdem hat er einen ringförmigen Stehkragen (12), der im Wesentlichen senkrecht zu der Mundstückstirnfläche verläuft, und eine ringförmige Befestigungszone (13) mit einer rotationssymmetrischen Innenkontur zum Befestigen an dem Mundstück (2). Der mundseitige, ringförmige Flansch (11) spannt eine Ebene auf und umfasst ein deformierbares Material, damit die Ebene durch Krafteinwirkung gegenüber der Mundstückstirnfläche mindestens teilweise deformierbar ist.
Patent CH-719702-A2 (CH)
Title: Module chronographe muni d'une roue amovible.
Inventor: JEAN-PHILIPPE ROCHAT
IPC: G04F7/08
Filed: 2022-05-17
Abstract: L'invention se rapporte à un module chronographe (1) comprenant une platine et/ou un pont de platine, un arbre primaire (3) s'étendant selon un axe longitudinale autour duquel il est mobile en rotation, l'arbre primaire (3) portant un mobile primaire (4) s'étendant dans un plan sensiblement orthogonal à l'axe longitudinal de l'arbre primaire (3), l'arbre primaire (3) étant monté sur la platine et/ou le pont de platine, de sorte que le mobile primaire (4) est en prise d'engrènement avec un rouage du module chronographe (1), caractérisé en ce que le module chronographe (1) comprend une roue amovible (2) monté sur l'arbre primaire (3), la roue amovible (2) comprenant une structure périphérique d'engrènement, ainsi qu'un premier et un deuxième bras élastique formant une pince configurée pour enserrer l'arbre primaire (3), l'arbre primaire (3) comportant une surface d'appui radiale sur laquelle le premier et le deuxième bras élastique viennent s'appuyer, de manière à assembler la roue amovible (2) sur l'arbre primaire (3), le module chronographe (1) comprenant au moins une pièce chevauchante disposée dans un étage inférieur du module chronographe (1), l'agencement et les dimensions de la roue amovible (2) dans le module chronographe (1) produisant un chevauchement de la roue amovible (2) et de ladite pièce chevauchante, de sorte que l'assemblage de ladite pièce chevauchante a nécessité l'absence de la roue amovible (2) alors que l'arbre primaire (3) est monté sur le module chronographe (1).
Patent CH-701205-A2 (CH)
Title: Höhenverstellbares Auflager.
Inventor: KRUEGER HARALD
IPC: E04F11/022
Filed: 2009-06-02
Abstract: Bei einem höhenverstellbaren Auflager zur trittschallgedämmten Auflagerung eines ersten Bauteiles auf einem zweiten Bauteil, wobei sich die beiden Bauteile im Bereich der Auflagerung horizontal nicht überlappen, umfassend ein Dämmelement (5), eine Höheneinstelleinrichtung (4), eine zur Einbetonierung in eines der Bauteile vorgesehene Hülse (1) und ein Querkraftelement, wobei das Querkraftelement an einer Seite in der Hülse (1) in Eingriff bringbar ist und an der anderen Seite die Höheneinstelleinrichtung aufweist, welche mit dem Dämmelement (5) versehen ist, ist es erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Querkraftelement ein beidseitig offenes Rohr (2) und einen in das Rohr (2) einsteckbaren Dorn (3) aus Vollmaterial umfasst, wobei das Rohr (2) in die Hülse (1) einsteckbar ist und wobei die Höheneinstelleinrichtung (4) am Dorn (3) angreift.
Patent WO-0202642-A2 (WO)
Inventor: KOBILKE HARTMUT
IPC: A61K39/40
Filed: 2001-07-05
Abstract: L'invention concerne une composition pour des produits pharmaceutiques et cosmétiques, ainsi que son utilisation pour le traitement de blessures, notamment d'inflammations chroniques aiguës et persistantes, par administration de la composition selon l'invention qui contient de l'immunoglobuline. La composition selon l'invention contient, comme constituants actifs principaux, des anticorps IgY de jaune d'oeuf (monovalents ou polyvalents) de poules exemptes d'organismes pathogènes spécifiques et des extraits de microalgues, de préférence de spirulines et de chlorelles, avec ou bien sans oxytétracycline. La composition selon l'invention est utilisée chez l'homme et les animaux sous forme liquide, pâteuse ou solide, notamment en tant que pommade, huile, emplâtre liquide et aérosol, ou bien sous forme de comprimé ou de poudre.
Patent WO-02056624-A2 (WO)
Title: Notrufmeldung mittels mobiler telekommunikationsgeräte
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H04W76/50
Filed: 2002-01-04
Abstract: Um bei einer Notrufabsendung eines mobilen Telekommunikationsgeräts, insbesondere eines Endgeräts, die Positionsangabe beschleunigen zu können, wird die Position des jeweiligen mobilen Telekommunikationsgeräts vor Absendung des Notrufs und/oder unabhängig vom Mobiltelekommunikationsnetz ermittelt und mit der Notrufabsendung übertragen.
Patent WO-03019801-A2 (WO)
Title: Verfahren zur wiedergabe von multimediadateien in einem endgerät
Inventor: KOCH HARTWIG
IPC: G06F40/00
Filed: 2002-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wiedergabe von Multimediadateien in einem Endgerät vorgeschlagen, bei der bei der Verwaltung von abgespeicherten Multimediadateien situationsbedingt Audiodateien wiedergegeben werden, um einem Benutzer eine blinde Verwaltung der Multimediadateien zu ermöglichen. Die Multimedia- und Audiodateien werden vorzugsweise mittels Funksignalen und dabei insbesondere mittels digitalen Rundfunksignalen empfangen.