baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10025031-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem mit elektrischem Antrieb seiner Komponenten
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/20
Filed: 2000-05-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
in einem Kraftfahrzeug mit einem mit einer Straffeinrichtung gekuppelten Gurtaufroller,
dessen Gurtwelle mit einem Elektromotor als Antrieb über ein
zwischengeschaltetes, mehrere Schaltstufen aufweisendes Getriebe
kuppelbar ist, wobei in unterschiedlichen Schaltstellungen des Getriebes
der Elektromotor eine Regelung der Gurtbandauszugskraft sowie der Gurtbandeinzugskraft
ausübt
und in einer zweiten Schaltstellung des Getriebes in Abhängigkeit
von der jeweiligen Fahrsituation eine Vorab-Straffung des Insassen
herbeiführt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Elektromotor (17) über
eine weitere Getriebestufe an einen Antrieb (40, 42) für die Höheneinstellung
des oberen Umlenkbeschlages (43) zuschaltbar ist und daß für den im
Unfallgeschehen wirksamen Antrieb der Straffeinrichtung ein zusätzlicher, unabhängig vom
Elektromotor (17) arbeitender Antrieb (14) vorgesehen  ist, so daß der Elektromotor
(17) auf den für
die Vorab-Straffung erforderlichen Leistungsbedarf ausgelegt ist.
Patent DE-10033192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion arterieller Einlaufprobleme während einer extrakorporalen Blutbehandlung und extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KLEINEKOFORT WOLFGANG
IPC: A61M1/14
Filed: 2000-07-07
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Detektion arterieller Einlaufprobleme während einer extrakorpolaren
Blutbehandlung, bei der Blut des Patienten aus dem Gefäßzugang über die
arterielle Kanüle
und eine arterielle Blutleitung mittels einer Blutpumpe in eine
Blutbehandlungseinheit gefördert
wird und aus der Blutbehandlungseinheit über eine venöse Blutleitung
und eine venöse
Kanüle
zurück
in den Gefäßzugang
geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Amplitude der periodischen
Schwankungen des Drucks ΔP
in der venösen
Blutleitung, die auf die Blutpumpe in der arteriellen Blutleitung
zurückzuführen sind,
gemessen und mit einem Schwellenwert verglichen wird, wobei bei Überschreiten
des Schwellenwertes M auf arterielle Einlaufprobleme geschlossen
wird.
Patent DE-10040385-B4 (DE)
Title: Drehbewegungserfassungsvorrichtung
Inventor: REIMER JAN
IPC: G01P3/49
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-04-22
Abstract: Drehbewegungsertassungsvorrichtung (1) mit einem Drehzahlsensor (2) aus zumindest einem unbewegten Stator (3) und einem relativ zu diesem drehbaren Rotor (4), wobei am Stator (3) Erregerwicklungen (6, 7, 8, 9) und Messwicklungen (24, 25, 26, 27) angeordnet sind, welche Erregerwicklungen (6, 7, 8, 9) zur Erzeugung eines magnetischen Flusses in einem zwischen Stator (3) und Rotor (4) gebildeten Spalt (10) mit einer Spannungsversorgung (11) verbunden sind und welche Messwicklungen (24, 25, 26, 27) mit einer Auswerteschaltung (12) zur Bestimmung der Drehzahl auf der Grundlage einer von im Rotor (4) fließenden Wirbelströmen in den Messwicklungen (24, 25, 26, 27) induzierten Spannung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der nichtmagnetische Rotor (4) magnetisch rückschlussfrei innerhalb des Stators (3) angeordnet und als elektrisch leitender Ring ausgebildet ist, wobei jeweils eine Erregerwicklung (6, 7, 8, 9) überlappend mit einer Messwicklung (24, 25, 26, 27) angeordnet ist und wobei Erregerwicklungen (6, 7, 8, 9) und Messwicklungen...
Patent DE-10054094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-10-31
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung auf einer internen und/oder externen Übertragungsstrecke in und/oder zu einem Halbleiterbauelement, insbesondere einem Halbleiterspeicher, mit den Verfahrensschritten  Codieren einer Datenfolge zum Festlegen eines Signalpegels für wenigstens ein Datensignal in einem Datensignalblock; Übertragen des Datensignalblocks, und  Decodieren des wenigstens einen Datensignals in dem übertragenen Datensignalblock durch Bewertendes Signalpegels, um die übertragene Datenfolge zu ermitteln,  wobei zusätzlich zu dem codierten Datensignal ein Referenzsignalblock mit wenigstens einem Referenzsignalpegel übertragen wird, der mit dem Signalpegel des übertragenen codierten Datensignals verglichen wird, um eine Bewertung des Signalpegels vorzunehmen,  dadurch gekennzeichnet, dass wechselweise der Referenzsignalblock und der Datensignalblock beide synchron mit einem Taktsignal, vorzugsweise an einer steigenden und einer fallenden Taktflanke übertragen werden.
Patent DE-10058847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Interferon-therapieempfänglichen Patienten mit chronisch myeloischer Leukämie (CML)
Inventor: SCHMIDT MANUEL
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2000-11-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines für eine Interferontherapie empfänglichen Patienten mit chronisch myeloischer Leukämie (CML), dadurch gekennzeichnet, dass aus geeigneten Körperflüssigkeiten und/oder Geweben des betreffenden Patienten ein Interferon-regulatorischer Faktor (IRF) bestimmt wird und nur Patienten, die diesen IRF im Vergleich zu Normalpersonen mit einem signifikanten erhöhten Expressionslevel aufweisen, der Therapie zugeführt werden.
Patent DE-10062061-B4 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit variabler Bewegungsbahn mit Fernsteuerung für die Falzbogen-Abnahmestange von Buchbinderei-Heftmaschinen
Inventor: FUSTINONI ROBERTO
IPC: B65H5/32
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
für die
Bewegung der Falzbogen-Abnahmestange (1) von Buchbinderei-Heftmaschinen,
dadurch gekennzeichnet, dass sie befähigt ist, der genannten Stange
(1) Bewegungsbahnen mitzuteilen, die ferngesteuert mit bekannten
pneumatischen und/oder elektrischen und/oder mechanischen Techniken
unterschiedlich sind, welche Eigenschaft von der Veränderung
der Schubexzentrizität
(10-8) eines im Inneren eines Schlitzes (9) eines dritten Armes
(7) verschiebbaren Zapfens (10) abgeleitet ist, die von üblichen
Nocken (15) ausgeübt
wird, um umgekehrt proportional zur genannten Exzentrizität einem Steuerzapfen
(21) eines die Stange (1) bewegenden Gelenkviereckes (8-21-47-4)
eine abwechselnde Bewegungsbahn mitzuteilen, wobei die genannte
Schubexzentrizität von
der Stellung eines am Ende einer dritten Koppel (23) angeordneten
Zapfens (37) abgeleitet ist, um die Exzentrizität des genannten, auf ihr angelenkten,
verschiebbaren Zapfens (10) zu variieren.
Patent DE-10103770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Methenamin
Inventor: SCHALKE PETER
IPC: C07D487/18
Filed: 2001-01-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von im wesentlichen geruchsfreiem Methenamin mit einem Gehalt über 99,5 Gew.-%, umfassend Herstellung von Methenamin aus Formaldehyd und Ammoniak und Reinigung desselben,  dadurch gekennzeichnet,  dass man das Reinigungsverfahren in ein Verfahren zur Herstellung von Methenamin integriert, umfassend die Stufen  (i) Erzeugen von Formaldehyd durch Oxidation von Methanol in einem Formaldehyd-Reaktor in Gegenwart eines Katalysators, insbesondere Silberkatalysators, und Methanol im Überschuss,  (ii) Umsetzen des in der Stufe (i) erzeugten Gasgemischs mit Ammoniak in einem Methenamin-Reaktor,  (iii) Fest-Flüssig-Trennung der in der Stufe (ii) gebildeten kristallines Methenamin enthaltenden Suspension,  (iv) Wäsche der in der Stufe (iii) erhaltenen festen Phase mit Methanol, Abtrennen der methanolischen Waschlösung und Trocknen der anhaftende Waschlösung enthaltenden festen Phase,  (v) Rückführung der flüssigen Phase der Stufen (iii) und  (iv) in den Methenamin-Reaktor und  (vi) Abdestillieren von Überschuss-Methanol und Reaktionswasser und anderer Reaktionsgase aus dem Methenamin-Reaktor, destillative Auftrennung des Gemischs und Rückführung von Methanol in den Formaldehyd-Reaktor.
Patent DE-10107862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Reibbeiwertes zwischen einem Kraftfahrzeugreifen und einer nassen Fahrbahn
Inventor: BLOCK WOLFGANG
IPC: B60C11/00
Filed: 2001-02-20
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Reibbeiwertes (μ aq , μ gl )
zwischen einem Reifen (3) eines Kraftfahrzeuges und einer nassen
Fahrbahn, bei dem zur Erzeugung eines Schieppwassersignales (S 1 ) in Abhängigkeit
von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v F ) das
Kraftfahrzeug einen das hinter dem Reifen austretende Schleppwasser
detektierenden Nässesensor
(1) und eine Einrichtung (5) zur Messung der Fahrzeuggeschwindigkeit
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  a) zur Erzeugung eines
Spritzwassersignales (S 2 ) in Abhängigkeit
von der Fahrzeuggeschwindigkeit (v F ) ein
weiterer das seitlich aus dem Reifen austretende Spritzwasser detektierenden
Nässesensor
(2) vorgesehen ist und  b) aus dem Schleppwassersignal (S 1 ) und dem Spritzwassersignal (S 2 )
der Reibbeiwert (μ ag , μ gl ) ermittelt wird.
Patent DE-10116302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut auf einem Transportmittel
Inventor: GRUCHOTT GUIDO
IPC: B60P7/06
Filed: 2001-03-31
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Ladegut (2) auf einem Transportmittel, mit wenigstens
einem flexiblen, gegen das Ladegut (2) anlegbaren Druckbehälter (4)
für die
Erzeugung einer das Ladegut (2) auf dem Transportmittel arretierenden
Spannkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (4)
zwischen dem Ladegut (2) und einem das Ladegut überspannenden Haltestrang (3) eingeklemmt
oder/und dass der Druckbehälter
(4a, 4b) selbst in der Form eines das Ladegut überspannenden Strangs (4a)
oder Matte (4b) ausgebildet ist.
Patent DE-10116574-B4 (DE)
Title: Mehrlagige Wärmedämmmatte aus Luftpolsterfolien und IR-Strahlung reflektierenden Schichten
Inventor: JUNG WILFRIED JOHANN
IPC: B32B7/08
Filed: 2001-04-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Es wird eine mehrlagige Wärmedämmmatte aus Luftpolsterfolien (1) und IR-Strahlung reflektierenden Schichten vorgeschlagen, wobei die Luftpolsterfolien (1) aus IR-durchlässigen Folien aus Niederdruckpolyethylen (4) mit einer Dicke von maximal 14 μm bestehen und die die IR-Strahlung reflektierenden Lagen aus mit Aluminium metallisierten Polypropylen-Folien (5) mit einer Dicke unter 15 μm bestehen, und wobei die Lagen (1) der Wärmedämmmatte nur durch dünne Kunststoff-T-Endfäden (11) zusammengehalten sind.
Patent DE-10127040-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät wie Dunstabzugshaube mit Störschallunterdrückung
Inventor: BLESI RENE
IPC: G10K11/175
Filed: 2001-06-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere
Dunstabzugshaube, mit Störschall
erzeugenden Elementen (50) und wenigstens einer Nutzschallquelle
zur Abstrahlung eines den Störschall übertönenden positiv
besetzten Nutzschalles wie Musik und/oder Gesang und/oder Sprache und/oder
Naturgeräusche,
wobei das Vorhandensein und/oder die Art und/oder die Stärke des
Nutzschalls und/oder die Signalquelle mit Wählmitteln frei wählbar ist und/oder
sich der Nutzschall automatisch einschaltet.
Patent DE-10140343-B4 (DE)
Title: Entfernungsmesseinrichtung mit einer zweistufigen logarithmischen Transformation
Inventor: NAKAHARA NAOTO
IPC: G01C3/06
Filed: 2001-08-17
Granted: 2013-12-05
Abstract: Entfernungsmesseinrichtung für eine Kamera (1) mit mehreren Entfernungsmesszonen (L, C, R), mit einer Lichtempfangsvorrichtung (36) mit mehreren Lichtsensoren, die jeweils Licht von einem Objekt in jeder der Entfernungsmesszonen (L, C, R) empfangen und ein der empfangenen Lichtmenge entsprechendes analoges Pixelsignal ausgeben, einem Analog/Digital-Wandler (21b), der die analogen Pixelsignale jeweils in digitale Pixeldaten wandelt, einer Transformationsvorrichtung (21), die an den digitalen Pixeldaten in einem vorbestimmten ersten logarithmischen Transformationsbereich, der einem vorbestimmten ersten Objekthelligkeitsbereich entspricht, eine logarithmische Transformation vornimmt und so erste Transformationsdaten erzeugt, einer Ermittlungsvorrichtung (21), die den Kontrastzustand jeder Entfernungsmesszone (L, C, R) auf Grundlage der auf die jeweilige Entfernungsmesszone (L, C, R) bezogenen ersten Transformationsdaten ermittelt, einer Rechenvorrichtung (21), die auf Grundlage der ersten Transformationsdaten eine mittlere relative Objekthelligkeit in jeder Entfernungsmesszone (L, C, R) berechnet, wobei die Rechenvorrichtung (21) die ersten Transformationsdaten von einem vorbestimmten Referenzwert subtrahiert und so einen gewandelten Wert ermittelt, um die mittlere relative Objekthelligkeit jeder Entfernungsmesszone (L, C, R) zu erhalten, indem der gewandelte Wert für die jeweilige Entfernungsmesszone (L, C, R) gemittelt wird, und wobei die Ermittlungsvorrichtung (21) die Differenz zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert der ersten Transformationsdaten in jeder Entfernungsmesszone (L, C, R) ermittelt und feststellt, dass der Kontrast der Entfernungsmesszonen (L, C, R) dann gering ist, wenn die genannte Differenz gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, und einer Steuervorrichtung (21), die zweite Transformationsdaten erzeugt, indem sie über die Transformationsvorrichtung (21) an den digitalen Pixeldaten in den Entfernungsmesszonen (L, C, R), die von der Ermittlungsvorrichtung (21) als Zone mit geringem Kontrast eingestuft ...
Patent DE-10145034-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Stromquelle und einem zu dieser in Reihe geschalteten Schalter
Inventor: REBMANN VOLKMAR
IPC: G05F3/24
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Anordnung
mit einer Stromquelle (P1) und einem zu dieser in Reihe geschalteten
ersten Schalter (P2),  – wobei
die Anordnung eine Steuereinrichtung (N6, N8 bis N11, P6, P8) enthält, welche
dafür sorgt,
daß das
Potential, das sich bei geöffnetem
ersten Schalter (P2) am stromquellenseitigen Anschluß desselben
einstellt, den Wert aufweist, den es aufweisen würde, wenn der erste Schalter (P2)
bei ansonsten unveränderten
Bedingungen geschlossen wäre
und von dem von der Stromquelle (P1) abgegebenen Strom durchflossen
werden würde,  – wobei
die Steuereinrichtung (N6, N8 bis N11, P6, P8) einen dem ersten
Schalter (P2) entsprechenden zweiten Schalter (P8) enthält, wobei
einer der Anschlüsse
des zweiten Schalters (P8) mit dem stromquellenseitigen Anschluß des ersten
Schalters (P2) verbunden ist, und wobei der zweite Schalter (P8)
im übrigen
so angeordnet und verschaltet ist, daß er im geschlossenen Zustand
von dem Strom durchflossen wird, von welchem auch der erste Schalter
(P2) durchflossen wird, wenn er...
Patent DE-10147514-B4 (DE)
Title: Elastisches Pendellager
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/373
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elastisches Pendellager (1) zur pendelnden Aufhängung eines dynamisch beanspruchten Funktionsteils, insbesondere einer Abgasanlage an einem Kraftfahrzeugboden, mit zwei zwei parallele Schwenkachsen (4, 5) definierenden Buchsen (2, 3) zur Aufnahme von Befestigungsbolzen und mit einer zwischen den beiden Buchsen (2, 3) wirkenden und die beiden Buchsen (2, 3) elastisch aneinander abstützenden Elastomerfederanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass an der einen Buchse (2) ein stegförmiges Abstützelement (8) für die Elastomerfederanordnung gelagert ist, das zwischen zwei Schenkel (11) eines U-förmigen Abstützelements (12) für die Elastomerfederanordnung eingreift, welches an der anderen Buchse (3) gelagert ist, wobei zwischen dem stegförmigen Abstützelement (8) und jedem der beiden Schenkel (11) des U-förmigen Abstützelements (12) ein auf Schub beanspruchtes Federelement (15) der Elastomerfederanordnung angeordnet ist.
Patent DE-10160608-B4 (DE)
Title: Gekühlte Detektoreinrichtung für Kernspinresonanzmessungen und Verfahren zur Herstellung eines Kühlbehälters
Inventor: WECKER STEFAN
IPC: G01R33/341
Filed: 2001-12-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: Detektoreinrichtung
(10) mit mindestens einer Hochfrequenzspule (11, 12, 16)zur Hochfrequenzdetektion
bei einer Kernspinresonanzmessung, wobei die mindestens eine Hochfrequenzspule
(11, 12, 16) in einem thermisch isolierten Kühlbehälter (20) zur Aufnahme eines
flüssigen
Kühlmittels
angeordnet ist, wobei der Kühlbehälter (20)
aus einem Hartschaumstoffmaterial auf Styrolpolymerisatbasis besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlbehälter (20) mit einer Temperierungseinrichtung
(50) ausgestattet ist, die ein schichtförmiges Gaskissen (51) aufweist,
das auf der Außenseite
des Kühlbehälters (20)
entsprechend der Position der mindestens einen Hochfrequenzspule
angeordnet ist, wobei das Gaskissen (51) mit einem Gaskreislauf
(52) und einer Heizeinrichtung (53) verbunden ist.
Patent DE-10203148-B4 (DE)
Title: Fehler-Detektionsverfahren und Gerät für ein Sensornetzwerk
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-01-28
Granted: 2009-05-14
Abstract: Fehler-Detektionsverfahren
für ein Matrix-Sensornetzwerk
(1), bestehend aus mindestens zwei Reihenleitungen (2a) und mindestens
zwei Spaltenleitungen (2b), wobei an jedem Kreuzungspunkt jeweils
ein druckempfindlicher Sensor (R) mit der Spaltenleitung (2a) und
der Reihenleitung (2b) verbunden ist, mit den folgenden Schritten:  Verbinden
einer Vielzahl von druckempfindlichen Sensoren (R) mit Reihenleitungen
(2a) und Spaltenleitungen (2b) in einer Matrix, wobei jeder Sensor
(R) seinen Widerstandswert in Einklang mit einem Druck ändert, der
auf diesen aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine Überwachungsvorrichtung
(Rd) an je einem Ende zweier Reihenleitungen (2a) geschaltet ist,
um eine Reihenschaltung zu bilden oder dass die Überwachungsvorrichtung (Rd)
an je einem Ende von zwei Spaltenleitungen (2b) angeschlossen wird,
um ebenfalls eine Reihenschaltung zu bilden;  wobei ein Ende
der Reihenschaltung mit einem Hochziehwiderstand (Rp) verbunden
wird und das andere Ende geerdet wird;  eine Spannung (Vcc)
an die Reihenschaltung über
den...
Patent DE-10209140-B4 (DE)
Title: Folien-Vorrichtung
Inventor: HUBER RICHARD
IPC: G09F21/04
Filed: 2002-03-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: Folien-Vorrichtung mit einer Folie mit mindestens einer einseitigen Haftungsbeschichtung sowie Informationsträgerschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie einen geschlossenen ersten Folienteil (110) sowie mindestens einen im Abstand angeordnete Aussparungen enthaltenden weiteren Folienteil (120) aufweist und die Haftungsbeschichtung des mindestens einen weiteren Folienteils (120) als schwarze Klebefolie ausgebildet ist, und die Aussparungen (130) des mindestens einen weiteren Folienteils (120) jeweils kreisförmig ausgebildet sind, wobei die Aussparungen (130) paarweise unterschiedliche Durchmesser aufweisen.
Patent DE-10210919-B4 (DE)
Inventor: BARLIAN REINHOLD
IPC: F21Y115/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: The signaling light has a housing (1) with electrical conductor parts (4), a LED (12) arranged in a light rod (5) with a transparent light cap (9) whose internal surface (14) facing the LED has a fine bubble structure. At least the light cap of the light rod is colored with a milky color. At least the cap can be colored with a fluorescent milky color.
Patent DE-10211663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus zwei einstückig miteinander verbundenen Segmenten bestehenden Formteils, insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum, sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Formteil
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: B29C45/16
Filed: 2002-03-15
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen eines Formteils (1) aus mindestens einem ersten und einem zweiten Formteilsegment (2), (4), die durch Anspritzen eines Verbindungssegments (9) zu einer einstückigen Einheit gefügt werden, wobei die Kavität (10.1) für das erste Formteilsegment (2) aus einer ersten Spritzgießmaschine, die Kavität (10.2) für das zweite Formteilsegment (4) aus einer zweiten Spritzgießmaschine und die Kavität (10.3) für das Verbindungssegment (9) aus einer dieser Spritzgießmaschinen mit Schmelze beschickt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Formteilsegment (2), (4) in gesonderten Kavitäten (10.1), (10.2) gefertigt und die Werkzeuge (11.1), (11.2) nach dem Spritzgießen geteilt werden, wobei das erste und das zweite Formteilsegment (2), (4) jeweils in einer Werkzeughälfte (12.12), (12.21) verbleiben, und dass nachfolgend die betreffenden Werkzeughälften (12.12), (12.21) in der Weise aufeinander gefahren werden, dass sich das erste und das zweite Formteilsegment (2), (4) zueinander in der Fertigteilposition im Formteil (1) befinden, wobei zwischen die Werkzeughälften (12.12),...
Patent DE-10218513-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Übertragung digitaler Signale
Inventor: KOROTKOV KONSTANTIN
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-04-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Übertragung
digitaler Signale mit einer ersten Signalleitung (1) zur Übertragung
von binären
Signalen (B0, B1, B2) und mit einer Modulierungseinheit (10), die
mit der ersten Signalleitung (1) verbunden ist und die empfangene
binäre
Signale (B0, B1, B2) in eine Serie von Pulsen (DQ) transformiert und
an eine zweite Signalleitung (2) ausgibt, wobei die Pulse abhängig von
einem Informationsgehalt der binären
Signale in ihrer Pulsweite moduliert sind und die Modulierungseinheit
(10) in Abhängigkeit
eines Zustands eines der binären
Signale (B2) einen Signalpegel der an die zweite Signalleitung auszugebenden
Pulse (DQ) variiert.
Patent DE-10223840-B4 (DE)
Title: Kanal-Anordnung
Inventor: MOTZIGKEIT DANIEL
IPC: H02G3/38
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Kanal-Anordnung zur Aufnahme von isolierten Leitungen (10) und Geräten (11) in einem Verkehrsflugzeug, mit einem Kanal (1) für flugzeuginterne Unterhaltungssysteme, der einer strukturintegrierten Querträgerauflage (21) aufliegt und durch letztere abgestützt ist, welcher nahe oder neben einer fußbodenintegrierten und horizontal angeordneten Profilauflage (2) gelegen ist, wobei die fußbodenintegrierte Profilauflage (2) und eine plattenartige Kanalabdeckung (3) in Flugzeug-Längsachsenrichtung (4) geführt sind, wobei der Kanalquerschnitt mit einem doppel-L-förmig gebogenen Leichtmetallprofil realisiert ist, dessen stegartiger Kanalmittelbereich (5) lotrecht stehend auf der Querträgerauflage (21) positioniert ist, dessen oberer Kanalgurtbereich (6), der seitwärts an einer oberen Biegekante (171) des Kanalmittelbereiches (5) über die gestreckte Profillänge rechtwinklig abgewinkelt ist, auf der fußbodenintegrierten Profilauflage (2) aufliegt und dessen als Kanalboden dienender unterer Kanalgurtbereich (7), der seitwärts an einer unteren Biegekante (172) des Kanalmittelbereiches (5) und in entgegen gesetzter Richtung zum oberen Kanalgurtbereich (6) rechtwinklig abgewinkelt ist, auf der horizontal gelegenen Querträgerauflagefläche angeordnet ist, wobei weiterhin in einem Randbereich...
Patent DE-10247228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Magnetisieren eines dauermagnetischen Ringmagneten mit gerader Polzahl
Inventor: REPPEL GEORG-WERNER
IPC: H02K15/03
Filed: 2002-10-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum wechselpoligen Magnetisieren eines dauermagnetischen Ringmagneten
(5) mit einer Anzahl 2n von Polen (1, 2, 3, 4), wobei n eine natürliche Zahl
ist, und wobei mittels mindestens einem Paare je am Umfang des Ringmagneten
(5) angeordneter Magnetisierelemente (6, 7) jeweils ein bezüglich des
Ringmagneten (5) etwa diametral gerichtetes Magnetfeld erzeugt wird, um
zwei Pole zu magnetisieren, dadurch gekennzeichnet,  dass dann
der Ringmagnet (5) um seine Ringachse um einen Winkel π/n gedreht
wird,  dass dann mittels der Magnetisierelemente (6, 7) ein
jeweils zum vorigen Magnetisierschritt entgegengesetzt gerichtetes
Magnetfeld erzeugt wird, und  dass dieser Vorgang für eine volle
Drehung wiederholt wird, so dass am Umfang des Ringmagneten (5)
Pole (1, 2, 3, 4) wechselnder Polarität einander abwechseln.