Patent DE-102021128253-B4 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
Inventor: CHEN TAI HUNG
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-09-07
Abstract: Drehmomentschlüssel mit:einem hohlen Schaft (10) mit einem ersten Ende (11), einem dem ersten Ende (11) gegenüberliegenden zweiten Ende (12) und mehreren um einen Außenumfang des zweiten Endes (12) herum angeordneten Verriegelungsvertiefungen (13);einer Antriebsstange (20), die in das erste Ende (11) des hohlen Schafts (10) eingesetzt und schwenkbar damit verbunden ist;einem drehbar mit dem zweiten Ende (12) des hohlen Schafts (10) verbundenen Griff (30), wobei ein mit Gewinde versehenes Einstellelement (31) im Griff (30) angeordnet und mit dem zweiten Ende (12) des hohlen Schafts (10) durch Gewindeeingriff verbunden ist;einem drehmomentelastischen Element (40), das im hohlen Schaft (10) angeordnet ist und am mit Gewinde versehenen Einstellelement (31) anliegt;einer Kupplungsanordnung (50), die zwischen der Antriebsstange (20) und dem drehmomentelastischen Element (40) angeordnet ist und durch das drehmomentelastische Element (40) gedrückt wird, um eine Kupplungswirkung zu erzeugen; undeiner Verriegelungseinrichtung (60), die relativ zum hohlen Schaft (10) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (60) eine Verriegelungshülse (61), die hülsenartig beweglich auf dem Griff (30) angeordnet ist, ein elastisches Rückstellelement (62), das zwischen der Verriegelungshülse (61) und dem Griff (30) angeordnet ist, ein Klemmelement (63), das um einen Außenumfang des Griffs (30) herum aufgeklemmt ist, mindestens ein Verriegelungsloch (64), das auf dem Griff (30) angeordnet ist, mindestens ein Verriegelungselement (65), das in dem mindestens einen Verriegelungsloch (64) beweglich angeordnet ist, und eine Positionierungsanordnung (66) aufweist, die zwischen der Verriegelungshülse (61) und dem Griff (30) angeordnet ist, wobei in einer Innenwand der Verriegelungshülse (61) eine Aufnahmevertiefung (611), ein an einer Seite der Aufnahmevertiefung (611) ausgebildeter Anliegeabschnitt (612) und eine Positionierungsvertiefung (613) vorgesehen sind, wobei die Positionierungsanordnung (66) einen hülsenartig auf dem Griff (30) angeordneten Positionierungsring (661), mindestens ein Positionierungsloch (662), das den Außen- und den Innenumfang des Positionierungsrings (661) durchdringt, mindestens ein Positionierungselement (663), das beweglich in dem mindestens einen Positionierungsloch (662) angeordnet ist, und mindestens ein elastisches Positionierungselement (664) aufweist, das in dem mindestens einen Positionierungsloch (662) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Positionierungselement (663) selektiv mit der Positionierungsvertiefung (613) in Eingriff kommt, wenn sich die Verriegelungshülse (61) relativ zum Griff (30) bewegt, und wobei zwei gegenüberliegende Enden des mindestens einen elastischen Positionierungselements (664) jeweils am Außenumfang des Griffs (30) und des mindestens einen Positionierungselements (663) anliegen,wobei, wenn die Verriegelungseinrichtung (60) sich in der Verriegelungsposition befindet, das mindestens eine Verriegelungselement (65) durch den Anliegeabschnitt (612) gedrückt wird, um an mehreren Verriegelungsvertiefungen (13) anzuliegen, um den Griff (30) daran zu hindern, sich relativ zum hohlen Schaft (10) zu drehen, und wobei die Positionierungsanordnung (66) an der Innenwand der Verriegelungshülse (61) anliegt,wobei, wenn sich die Verriegelungseinrichtung (60) in der Entriegelungsposition befindet, das Verriegelungselement (65) vom Anliegeabschnitt (612) getrennt ist und zwischen der Aufnahmevertiefung (611) und einer der mehreren Verriegelungsvertiefungen (13) beweglich ist, so dass der Griff (30) relativ zum hohlen Schaft (10) drehbar ist, und wobei die Positionierungsanordnung (66) mit der Positionierungsvertiefung (613) in Eingriff steht.