baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007714-T5 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: WATANABE YOSHINOBU
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Das Fahrzeuglenksystem enthält eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um basierend auf dem Lenkwinkel und/oder dem Lenkdrehmoment den Lenkaktuator zu steuern, um den gelenkten Winkel zu erzielen. Die Steuereinheit führt eine Ausgabebegrenzungssteuerung durch, um eine Ausgabebegrenzungssteuerung durchzuführen, welche die Begrenzung einer Ausgabe des Lenkaktuators beinhaltet, wenn das Lenkdrehmoment gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, und hebt die Ausgabebegrenzungssteuerung auf, wenn die Detektionseinheit einen vorbestimmten Bedienungsmodus durch den Fahrer detektiert, während die Ausgabebegrenzungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-112020004135-T5 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung
Inventor: KAMIYA YASUNORI
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-08-28
Abstract: Eine Robotersteuerungsvorrichtung, die einen Roboter steuert, und: ein Maschinenlernmodell (ML-Modell) (20), das verwendet wird, um Bereiche von Umgebungen zu beschreiben, oder mit anderen Worten, Situationen, in denen jeweils eine Steuerung für eine Steuerungsroutine (Vorgangssteuerung) erzielbar ist, die einen Vorgang zur Erzielung eines Vorgangsziels ausführt; eine Vorgangssteuerungsauswahleinrichtung (16), die auf der Grundlage eines Ausgabewerts von dem ML-Modell (20) eine geeignete Vorgangssteuerung für die gegenwärtige Situation auswählt; und eine Vorgangssteuerungsausführungseinrichtung (18) umfasst, die die ausgewählte Vorgangssteuerung ausführt. Die Vorgangssteuerung ist eine Steuerungsroutine für einen Roboter, um ein Vorgangsziel durch den Roboter zu erzielen, der einen Gegenstand in der Nähe des Roboters mit einer Wechselwirkung mit einem anderen Gegenstand erfasst.
Patent DE-112020006570-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: CHATANI SHOTA
IPC: F28F1/02
Filed: 2020-12-28
Abstract: Ein Wärmetauscher (10) hat Rohre (21), die nebeneinander angeordnet sind, und einen Behälter (31), der mit Enden der Rohre verbunden ist. Der Wärmetauscher hat ein Verschlussbauteil (50), das innerhalb des Behälters angeordnet ist und eine Öffnung teilweise verschließt, die an einem Ende eines vorbestimmten Rohrs vorgesehen ist, das mindestens eines der Rohre ist. Das vorbestimmte Rohr hat einen Vorsprung, der an dem Ende des vorbestimmten Rohrs ausgebildet ist. Das Verschlussbauteil hat eine Vermeidungsstruktur (51), die eine Überlagerung zwischen dem Vorsprung und dem Verschlussbauteil vermeidet.
Patent DE-112020006721-T5 (DE)
Title: Kompensation von tracking-ungenauigkeiten
Inventor: UHDE JÖRG
IPC: G06T7/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Das beschriebene Verfahren umfasst das Bewegen eines Objekts, z. B. eines medizinischen Geräts oder Instruments, zu einer gewünschten räumlichen Position auf der Grundlage von Trackingdaten, die von einem Trackingsystem bereitgestellt werden. Sobald anhand der Tracking-Daten festgestellt wird, dass das Objekt die gewünschte räumliche Position erreicht hat, wird ein Projektionsbild erzeugt, das mit der gewünschten räumlichen Position registriert wird und das Objekt zeigt. Anhand der Bilddaten kann überprüft werden, ob das Objekt die gewünschte Position tatsächlich erreicht hat oder ob die tatsächliche Position des Objekts aufgrund von Fehlern oder Ungenauigkeiten von der gewünschten Position abweicht, so dass Maßnahmen ergriffen werden können, um diese Fehler oder Ungenauigkeiten auszugleichen.
Patent DE-112020006764-T5 (DE)
Title: Elektrostatische trennvorrichtung
Inventor: KURODA SHINJI
IPC: G01N21/3563
Filed: 2020-02-20
Abstract: Eine Elektrisierungsvorrichtung (2) bewegt eine Plastikteilchengruppe (11), die eine Vielzahl von Plastikteilchenarten (11a, 11b) enthält, um jedes Plastikteilchen zu elektrisieren. Ein Generator für ein elektrisches Felde (4 bis 6) legt an jedes elektrisierte Plastikteilchen ein elektrisches Feld an. Ein Sammelbehälter (7) sammelt jedes Plastikteilchen, das aus dem Generator für das elektrische Feld gefallen ist. Eine Trennplatte (8 oder 9) ist im Sammelbehälter in X-Richtung beweglich. Eine Steuerung (10) entnimmt Proben von einen Teil der Plastikteilchengruppe und misst ein Zusammensetzungsverhältnis zwischen der Vielzahl von Plastikteilchenarten, analysiert eine Veränderungstendenz des Zusammensetzungsverhältnisses zwischen dem zuvor gemessenen Zusammensetzungsverhältnis und dem diesmal gemessenen Zusammensetzungsverhältnis und steuert eine Position der Trennplatte auf der Grundlage eines Analyseergebnisses.
Patent DE-112020006965-T5 (DE)
Title: Hydraulischer Aktuator und hydraulisches Kupplungsstellglied mit einem Magnetfilter
Inventor: WU PEIHENG
IPC: B01D35/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein hydraulischer Aktuator mit einem Magnetfilter umfasst: ein Gehäuse (1) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit; einen Zylinderblock (2), der an dem Gehäuse (1) ausgebildet oder montiert ist; eine Kolbenstange (3), die zumindest teilweise in das Gehäuse (1) hineinragt; einen Kolben (4), der an einem axialen Ende der Kolbenstange (3) montiert ist und in dem Zylinderblock (2) hin- und herbewegbar ist; und einen Magnetfilter (5), der an einem ersten Ende (21) des Zylinderblocks (2), das sich innerhalb des Gehäuses (1) befindet, angebracht ist, um Metallpartikel in der Flüssigkeit zu adsorbieren und zu filtern. Weiterin wird ein hydraulisches Kupplungsstellglied bereitgestellt.
Patent DE-112021001217-T5 (DE)
Title: Tragebettchen, Tragebettchenstruktur und Kindertransporteinrichtung
Inventor: CHEN YINGZHONG
IPC: A47D13/02
Filed: 2021-05-14
Abstract: Es wird ein Tragebettchen (100) angegeben, das einen Tragebettchenkörper (10), einen Montageuntersatz (20), eine erste Verbindungsbaugruppe (21) und eine zweite Verbindungsbaugruppe (22) aufweist. Der Montageuntersatz (20) ist an einer äußeren Oberfläche des Tragebettchenkörpers (10) angeordnet. Die erste Verbindungsbaugruppe (21) ist an dem Tragebettchenkörper (10) oder dem Montageuntersatz (20) angeordnet. Die erste Verbindungsbaugruppe (21) dient dem lösbaren Verbinden des Tragebettchens (100) mit einem ersten Trägerrahmen. Die zweite Verbindungsbaugruppe (22) ist an dem Montageuntersatz (20) angeordnet und dient dem lösbaren Verbinden des Tragebettchens (100) mit einem zweiten Trägerrahmen, der von dem ersten Trägerrahmen verschieden ist. Die Vorteile des Tragebettchens (100) sind eine einfache Struktur und eine vielseitige Nutzung. Außerdem wird eine Tragebettchen (100) mit integralem und leichtgewichtigem Design angegeben. Ferner werden eine Tragebettchenstruktur (1000), die das Tragebettchen (100) aufweist, und eine Babytransporteinrichtung (2000), die das Tragebettchen (100) aufweist, angegeben.
Patent DE-112021001431-T5 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt und trainingssteuervorrichtung für künstliche intelligenz
Inventor: SOUFLAS IOANNIS
IPC: G06F7/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt mit computerlesbaren Befehlen, die, wenn sie in einem Computersystem ausgeführt werden, das einen oder mehrere Computer enthält, das Computersystem veranlassen, einen Datensatz einer Maschine zu empfangen, die durch einen menschlichen oder Roboterfahrer geführt wird; den Datensatz durch Gruppieren der Daten basierend auf vorgegebenen oder definierbaren Maschinensteuerparameter aufzubereiten; die aufbereiteten Daten zum Bestimmen von Datenungleichgewichten innerhalb von Gruppen oder Untergruppen der aufbereiteten Daten zu durchsuchen; die Daten, für die ein Ungleichgewicht bestimmt wurde, auszugleichen; und die ausgeglichenen Daten auszugeben.
Patent DE-112021006583-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung optischer Impulse
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: H01S3/106
Filed: 2021-10-05
Abstract: Eine Optikimpuls-Erzeugungsvorrichtung beinhaltet einen optischen Resonator vom modengekoppelten Typ, eine Lichtquelle und eine Wellenformsteuereinrichtung. Der optische Resonator enthält ein optisches Verstärkungsmedium und erzeugt, verstärkt und gibt Laserlicht aus. Die Lichtquelle ist optisch mit dem optischen Resonator gekoppelt und liefert Anregungslicht an das optische Verstärkungsmedium. Die Wellenformsteuereinrichtung ist im optischen Resonator angeordnet und steuert eine zeitliche Wellenform des Laserlichts innerhalb einer vorgegebenen Periode, um das Laserlicht in eine optische Impulsfolge umzuwandeln, die zwei oder mehr optische Impulse innerhalb einer Periode des optischen Resonators enthält. Der optische Resonator verstärkt die optische Impulsfolge nach der vorgegebenen Periode und gibt die verstärkte optische Impulsfolge als Laserlicht aus.
Patent DE-112022000807-T5 (DE)
Title: Kompaktes Fahrzeugaufhängungssystem
Inventor: BARBER MICHAEL CHARLES MARTIN
IPC: B60G3/06
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ein kompaktes Fahrzeugaufhängungssystem umfasst eine Gleitlaufbewegungsführung, die einen festen Führungsabschnitt und einen Teleskopführungsabschnitt aufweist, die relativ zueinander teleskopisch beweglich sind. Die Gleitlaufbewegungsführung ist über den festen Führungsabschnitt an einem Radnabenachsschenkelgelenk befestigt und über den Teleskopführungsabschnitt an einem Stützlager drehbar und strukturell an einer Fahrzeugkarosserie befestigt. Ein Feder- und Dämpferbein ist an einem ersten Ende drehbar mit einem unteren Querlenker und an einem zweiten Ende mit der Fahrzeugkarosserie verbunden. Arme des festen Führungsabschnitts der Gleitlaufbewegungsführung können das Radnabenachsschenkelgelenk überspannen, mit dem eine Antriebswelle verbunden sein kann. Eine vertikale Bewegung des Rades ist durch eine Gleitachse der Gleitlaufbewegungsführung und einen Bogen des unteren Querlenkers definiert.
Patent DE-112022000846-T5 (DE)
Title: Babytransporteinrichtung
Inventor: CHEN YINGZHONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gibt eine Babytransporteinrichtung an, wobei die Babytransporteinrichtung eine Drehstruktur aufweist, die Drehstruktur einen ersten Basisabschnitt und einen drehfähig an dem ersten Basisabschnitt angeordneten zweiten Basisabschnitt aufweist, mindestens zwei Positionierungslöcher an dem ersten Basisabschnitt bereitgestellt sind, ein teleskopisches Positionierungselement an dem zweiten Basisabschnitt bereitgestellt ist und sich der zweite Basisabschnitt in Bezug auf den ersten Basisabschnitt dreht und dem Positionierungselement ermöglicht, mit den verschiedenen Positionierungslöchern zusammenzuwirken, um den zweiten Basisabschnitt an unterschiedlichen Positionen des ersten Basisabschnitts zu verrasten. Die Babytransporteinrichtung der vorliegenden Offenbarung weist eine Drehstruktur auf, und die Babytransporteinrichtung kann sich aufgrund der Drehstruktur in verschiedene Positionen drehen, wodurch dem Baby verschiedene visuelle Eindrücke ermöglicht werden, und was für eine Person, die das Baby betreut, bequem ist.
Patent DE-112022000988-T5 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil
Inventor: YOSHIDA TATSUYA
IPC: F16K37/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein kompaktes elektrisch betätigtes Ventil wird bereitgestellt, wobei ein magnetischer Sensor nahe einer Dose angeordnet werden kann. Ein Elektrisch betätigtes Ventil (1) weist eine Statoreinheit (50) auf, die einen Innenraum (74) aufweist, in dem eine Dose (20) angeordnet wird. Die Statoreinheit (50) weist eine Hauptleiterplatte (90), die derart angeordnet ist, dass sie parallel zur Oben-Unten-Richtung verläuft, eine Nebenleiterplatte (100), die in einem rechten Winkel zur Hauptleiterplatte (90) angeordnet ist, und einen magnetischen Sensor (110) auf, der an der Nebenleiterplatte (100) vorgesehen ist. Ein Gehäuse (70) weist einen Nebenleiterplattenraum (75) auf, der angrenzend an den Innenraum (74) angeordnet ist. Ein erstes Ende (100a) der Nebenleiterplatte (100) ist über einen flexiblen Verbindungskörper (104), der folienförmig ist, mit der Hauptleiterplatte (90) verbunden. Ein zweites Ende (100b) der Nebenleiterplatte (100) ist im Nebenleiterplattenraum (75) und in der Nähe des Innenraumes (74) angeordnet. Des Weiteren ist der magnetische Sensor (110) dem Innenraum (74) näher als einer Verbindungsstelle der Nebenleiterplatte (100) mit dem flexiblen Verbindungskörper (104) angeordnet.
Patent DE-112022001164-T5 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: JOHNSON RYAN M
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-02-21
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem schließt eine erste Zersetzungskammer, ein erstes Dosiermodul, ein erstes Umwandlungskatalysatorelement, eine zweite Zersetzungskammer, ein zweites Dosiermodul, ein zweites Umwandlungskatalysatorelement und ein drittes Umwandlungskatalysatorelement ein. Die erste Zersetzungskammer ist dazu konfiguriert, ein Abgas aufzunehmen. Das erste Dosiermodul ist mit der ersten Zersetzungskammer gekoppelt und dazu konfiguriert, ein erstes Behandlungsfluid in der ersten Zersetzungskammer bereitzustellen. Das erste Umwandlungskatalysatorelement ist dazu konfiguriert, ein Gemisch aus dem ersten Behandlungsfluid und dem Abgas aus der ersten Zersetzungskammer aufzunehmen. Die zweite Zersetzungskammer ist dazu konfiguriert, das Abgas von dem ersten Umwandlungskatalysatorelement aufzunehmen. Das zweite Dosiermodul ist mit der zweiten Zersetzungskammer gekoppelt und dazu konfiguriert, ein zweites Behandlungsfluid in der zweiten Zersetzungskammer bereitzustellen
Patent DE-60224678-T8 (DE)
Inventor: SHERIDAN ROBERT E
IPC: B01D3/34
Filed: 2002-07-09
Granted: 2008-10-30
Abstract: Disclosed herein are compounds of the structure  wherein R1, R2, and R3 are organic radicals of C1 to C20, such that the combination of the three contain at least twelve carbon atoms and R3 is bound to the methylene carbon atom between X and the aromatic ring by at least one saturated carbon atom, allowing it to be easily separated from the polymerizable monomer by distillation; R1 and R2 have sufficient steric bulk to protect the phenol from reacting with an alkoxy group or halogen bound to silicon; and X is a neutral heteroatomic radical of oxygen, nitrogen, or phosphorus; and their use as inhibitors for the polymerization of (meth)acryloxysilanes.
Patent DE-69720429-T9 (DE)
Inventor: ADAMS D
IPC: C07D239/74
Filed: 1997-01-31
Granted: 2004-09-23
Abstract: The instant invention is concerned with acetylphenols which are useful as antiobesity and antidiabetic compounds. Compositions and methods for the use of the compounds in the treatment of diabetes and obesity and for lowering or modulating triglyceride levels and cholesterol levels or raising high density lipoprotein levels or for increasing gut motility or for treating atherosclerosis are also disclosed.
Patent DE-112010005075-T9 (DE)
Title: Drehvorrichtung zur Kommunikation
Inventor: LILJEGREN EDWARD
IPC: H01Q1/48
Filed: 2010-08-17
Granted: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung, enthaltend: ein erstes Gehäuse (2) und ein zweites Gehäuse (12), die an einem Verbindungselement (20) miteinander verbunden sind, das so konfiguriert ist, dass eine relative Drehbewegung des ersten Gehäuses (2) und des zweiten Gehäuses (12) möglich ist. Das erste Gehäuse (2) enthält einen ersten geerdeten Teil (4) und ein erstes Kopplungselement (6). Das zweite Gehäuse (12) enthält einen zweiten geerdeten Teil (14) und ein zweites Kopplungselement (16). Die Vorrichtung hat eine erste Konfiguration, in der das erste Gehäuse (2) und das zweite Gehäuse (12) in eine erste relative Orientierung gedreht wurden, in der das erste Kopplungselement (6) und das zweite Kopplungselement (16) bezüglich einander ausgerichtet sind und ein Funkfrequenz-Strompfad zwischen dem ersten geerdeten Teil (4) und dem zweiten geerdeten Teil (14) durch das erste Kopplungselement (6) und das zweite Kopplungselement (16) gebildet ist. Die Vorrichtung hat eine zweite Konfiguration, in der das erste Gehäuse (2) und das zweite Gehäuse (12) in eine zweite relative Orientierung gedreht wurden, in der das erste Kopplungselement (6) und das zweite Kopplungselement (16) nicht bezüglich einander ausgerichtet sind und der Funkfrequenz-Strompfad zwischen dem ersten geerdeten Teil (4) und dem zweiten geerdeten Teil (14) durch das erste Kopplungselement (6) und das zweite Kopplungselement (16) nicht gebildet ist.
Patent AT-4245-U1 (AT)
Title: System zur befestigung von täfelungsplatten
IPC: E04B9/24
Filed: 2000-01-27
Abstract: System zur Befestigung von Nut- und Feder-Brettern, das eine Schiene und in die Schiene einsteckbare Montageklammern umfaßt, wobei die Schiene (1) ein Doppel-U-Profil aufweist, wobei die Montageklammern (5, 15) jeweils eine Grundplatte (6) aufweisen, die bei der Montage mit ihrer einen Seite außen an der Außenfläche der Doppel-U-Schiene anliegt, wobei sich von der Grundplatte (6) eine flache Zunge (7) schräg abstehend erstreckt, die zwischen den nicht verlängerten U-Schenkeln in das Innere der Schiene (1) ragt und mit Auslegern (8) an ihrem äußeren Ende hinter die Enden der U-Schenkel greift, und sich von der anderen Seite der Grundplatte (6) (i) einseitig in die gleiche Richtung, in die die flache Zunge (7) ragt, eine Halteklammer (9) für ein Profilbrett (11) erstreckt oder alternativ (ii) doppelseitig, und zwar in die gleiche Richtung, in die die flache schräge Zunge (7) ragt, sowie in die entgegengesetzte Richtung jeweils eine Halteklammer (16, 17) für beiderseits genutete Täfelungsplatten (18, 19) mit Einschubfeder (14) wobei die Enden der Schenkel der beiden U eine durchgehende Verzähnung (4) aufweisen und die Zunge (7) von der Verzähnung festhaltbar ist.
Patent AT-5731-U1 (AT)
Title: Terminal
IPC: G06Q30/00
Filed: 2002-02-05
Abstract: Öffentlich zugängliches Terminal zum Herunterladen digitaler Dateien in Geräte mit Speicherfunktion (8), wobei das Terminal einen Controller (1) und damit verbundene Eingabe- (5) und Anzeigeeinrichtungen (4) umfasst und der Controller mit zumindest einer lokalen Datenbank (LDB), die eine Auswahl digitaler Dateien enthält, sowie einer Schnittstelle (6) zur Kommunikation mit dem Gerät (8), in das die Dateien geladen werden sollen, verbunden ist, wobei dem Benutzer mittels der Anzeigeeinrichtung (4) verfügbare Dateien mitgeteilt werden, die über die Eingabeeinrichtung (5) auswählbar sind.
Patent AT-2817-U1 (AT)
Title: Unterputzinstallationsgerät
IPC: H02G3/12
Filed: 1997-12-30
Abstract: Bekannte Unterputzinstallationsgeräte sind zur wahlweisen Befestigung zum einen mit Spreizkrallen versehen, die eine Befestigung an den Wänden einer Leerdose oder auch einer Wandausnehmung durch Verkrallung erlaubt. Sie besitzen außerdem einen in der Regel umlaufenden Tragring, mit dem ihre Befestigung an Trägern und Platten möglich ist. Es wird vorgeschlagen, die wahlweisen Befestigungsmöglichkeiten jeweils durch ein einziges Befestigungsteil zu verwirklichen, das zwei unter einem stumpfen Winkel gegeneinander geneigte Abschnitte aufweist und das schwenkbar oder versetzbar am Gehäuse des Installationsgerätes angeordnet ist.
Patent AT-4971-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur lagestabilisierung der absorberfläche eines sonnenkollektors
Inventor: KANDUTH ROBERT
IPC: F24J2/46
Filed: 2001-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagestabilisierung der Absorberfläche eines Sonnenkollektors, bestehend aus einer Stützleiste 14, welche auf dem Absorberblech 3 aufliegt und quer zu den Registerrohren 4 verläuft, einer Abstützung 15, welche entlang der Stützleiste 14 verläuft und zwischen dem Gehäuseboden 7 und der Isolierung 13 liegt und, in einer bevorzugten Ausführungsform, aus randseitig verlaufenden Abstandhaltern 16, welche den Abstand zwischen den Sammelrohren 5 und der Glasabdeckung 1 fixieren.
Patent BG-997-U1 (BG)
Title: Hand defencive grenade
Inventor: HRISTOV PANAYOT
IPC: F42B27/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: The hand defensive grenade is intended for use in enemy attack repulsion to destruct humans as well as light non-armoured targets by means of ready-made destructing elements. It helps to achieve precise regulation of the mass and dimensions of the destructing elements as well as to expand the destruction area. It consists of a body (3) with a core (15) with ready destructing elements (14), inside which there is placed a bursting charge (4) closed by means of a cover (2) with a fuse (1) screwed thereto. The body (3) represents a whole steel shell (13) with ready destructing elements (14) of a cylindrical shape and a minimum mass of 0.25 g and 1:1 ratio between diameter and height, all they soldered to each other with plastic. The thickness of the steel shell (13) is 0.05 to 0.1 of the thickness of the wall of the core (15), and it has in its bottom portion at least six concave segment grooves (5).
Patent BG-3003-U1 (BG)
Title: Mechanism for precise adjustment of pellet mill
Inventor: ARABADZHIEV DOBROMIR
IPC: B30B11/20
Filed: 2018-08-07
Abstract: This utility model relates to a mechanism for precise adjustment of a pellet mill, which will find application in the processing of pellets of bulk materials such as wood waste, straw and biomass. The created mechanism for precise adjustment of the pellet mill includes a die (1) with openings from which the press rollers (2) are connected at a distance to the supporting body (7). The press rollers (2) and the supporting body (7) are driven by a key (8) from a shaft (6). A shaft shoulder with a support surface (14) is formed on the shaft (6) and a clamping nut (9) is secured at the upper end of the shaft (6), securing the supporting body (7) and the distance (3) between the press rollers (2) and the die (1). The lower part of the supporting body (7) is provided with an external thread (11), aligned with the axis of rotation of the supporting body (7), on which an adjusting nut (9) is wound, whose lower surface (15) contacts the supporting surface ( 14) of the shaft (6). At the upper end, through the outer diameter of the nut (9) are cut dividing grooves (10), one of which houses a locking pin (12) attached to the supporting body (7). The locking pin (12) is provided with two elliptical grooves (16) in which clamping bolts (13) are housed. The locking pin (12) lying on the supporting body (7) is in a plane with the bottom (18) of the dividing grooves (10) of the adjusting nut (9).
Patent SK-182015-U1 (SK)
Inventor: KALISKY ALEXANDER
IPC: F03D11/04
Filed: 2015-02-16
Abstract: Veterný kolektor umožňuje snímanie, prenos a multiplikáciu otáčok generátora elektrickej energie pre veternoenergetické systémy s multirotorovým veterným kolektorom a veternými turbínami (4) na báze vibračných rotorov. Pod každou veternou turbínou (4) je prevodník (7), ktorý prenáša vertikálne kmity osí veterných turbín (4) do recipročného distribútora kmitov (5). Z predného prevodníka (7) sú kmity prenášané dvojicou ťahadiel (8) cez kríž (10) do kľuky (11) s generátorom (12), ktorý je umiestnený nad otočným uložením (13) v spodnej časti otočného stĺpa. Systém umožňuje multiplikáciu otáčok, bezmomentové namáhanie základu (14) a stĺpa.
Patent SK-682017-U1 (SK)
Inventor: HAFFNER OTO
IPC: G05B24/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Zapojenie systému pre riadenie hybridných systémov prostredníctvom mikrokontrolérov s vnorenou logikou Petriho sietí, ktorá pozostáva z prvých hardvérových prostriedkov (1) s obsiahnutou operačno-pamäťovou jednotkou (1.1)a komunikačným modulom (1.2), ktorý je spojený dátovou sieťou s druhým hardvérovým prostriedkom (2) prostredníctvom jeho komunikačného modulu (2.1), pričom prvé hardvérové prostriedky (1) sú odpojené od druhého hardvérového prostriedku (2) po vygenerovaní riadiaceho programu na báze Petriho sietí, pričom tretie hardvérové prostriedky (3) sú prepojené prostredníctvom vstupno-výstupného modulu (3.1) s druhým hardvérovým prostriedkom (2) prostredníctvom vstupno-výstupného modulu (2.2).
Patent AT-7761-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zur erzeugung von kraft und wärme
IPC: F01K3/04
Filed: 2004-04-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Speicherung und Erzeugung von Kraft und Wärme aus Abwärme oder aus Brennstoffen, insbesondere Müll und festen Biomassen, unter Verwendung eines Dampferzeugers (4), wird das Dampf-Wassergemisch aus der Heizfläche (7) des Dampferzeugers (4) einem Dampfspeicher (9) zugeführt.Dadurch werden bessere Gesamtwirkungsgrade erreicht.