baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002915-U1 (DE)
Title: Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Elektroverteilerkasten-Husse als Werbeträger, insbesondere eine bedruckte Husse (3) aus Kunststoff und/oder einem Gewebe, wobei die Husse (3) ein im Wesentlichen flächiges Schnittmuster aufweist und sich in die Gestalt einer quaderförmigen nach unten offenen Haube zusammenfügen lässt, wobei die Husse (3) in Haubengestalt durch einen Verteilerkasten (1) getragen werden kann, wobei zumindest ein Frontteil (32) der Husse (3) an zwei Seitenkanten lösbar und wiederverbindbar vorgesehen ist, so dass eine im Frontbereich des Verteilerkastens (1) angeordnete Tür durch Lösen des Frontteils (32) der Husse (3) zugänglich gemacht werden kann, wenn die Husse (3) als Haube an dem Verteilerkasten angebracht ist.
Patent DE-202011105836-U1 (DE)
Title: Montageplatte aus Aluminium für Wärme erzeugende Elemente
IPC: F28F3/06
Filed: 2011-09-20
Abstract: Montageplatte aus Aluminium für Wärme erzeugende Elemente, mit rückseitig angeordneten Strömungskanälen für eine Luftkühlung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung der Luft eine Mehrzahl paralleler Strömungskanäle (5a, 5b) vorgesehen sind, welche von voneinander beabstandeten Lamellen oder Stegen (11) mit jeweils einem in einer Führungsnut (7) der Montageplatte verankerten Fuß (12) gebildet sind.
Patent DE-202011106298-U1 (DE)
Title: Universalschlüssel für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A35/00
Filed: 2011-10-01
Abstract: Universalschlüssel (1) für eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein Gewehr, mit einem in eine Aufnahme (7) an der Handfeuerwaffe einsetzbaren Grundkörper (2) und einem am Grundkörper (2) angeordneten Werkzeug (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (3) am Grundkörper (2) zwischen einer eingeklappten Einbaustellung und einer ausgeklappten Arbeitsstellung schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202012002648-U1 (DE)
Title: Hygiene-Einlagenbandvereinzelner
IPC: A47K10/32
Filed: 2012-03-14
Abstract: Der Slipeinlagenspender dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit endlos bzw. Stückzahl begrenzten Einlagen auf Trägerband das als Schutzfolie fungiert arbeitet.
Patent DE-202012003036-U1 (DE)
Title: Kinderbollerwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-03-22
Abstract: Handwagen mit einem einfachen Holzaufbau dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbauteile: 4: Boden 5 Fußmulde 11 Rückenlehen im Leiterprinzip erstellt sind.
Patent DE-202012005977-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-06-19
Abstract: Schutzhülle (1) für elektronisches Gerät (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle nachfolgende Merkmale aufweist: – einen Beutel (2), – eine Einführöffnung (3) am Beutel zum Einführen eines zu schützenden elektronischen Geräts, – eine Öffnung (9) am Beutel, zur Durchführung eines Kabels (7), wobei das Kabel an der an dem zur Innenseite des Beutels liegenden Ende mit einem Stecker (5) verbunden ist und an der abgewandten Seite des Beutels mit einem Kopfhörerpaar oder einer Stecker-Buchse (8) verbunden ist.
Patent DE-202012007005-U1 (DE)
Title: Bräter, Pfannen und Töpfe mit Fettmulde
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Gekennzeichnet dadurch dass der Bräter eine 0,5 mm tiefe Fettmulde hat. Der Rand des Bräters ist je nach Grösse des Bräters erhöht.
Patent DE-202012009754-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V14/08
Filed: 2012-10-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, mit: einem Grundelement (12), an welchem zumindest ein Leuchtmittel (14) angeordnet ist; und einer Verstelleinrichtung (20), welche mit dem Grundelement (12) koppelbar ist und welche zum Verstellen des Lichtaustritts, des Lichtaustrittswinkels und/oder der Lichtintensität des von der Beleuchtungsvorrichtung (10) ausgestrahlten Lichts zumindest eine verschwenkbar gelagerte Klappe (20a; 20b) aufweist.
Patent DE-202012012673-U1 (DE)
Title: Hülle aus Folienmaterial für ein Produkt
IPC: B31B50/59
Filed: 2012-01-10
Abstract: Hülle (2) aus einem Folienmaterial für ein Produkt (10), wobei ein Hüllenteil (21) entlang zumindest einer Verbindungsnaht (3) mit mindestens einem weiteren Hüllenteil (22) verbunden ist und wobei das Folienmaterial der Hülle (2) eine mit einer Siegelschicht (23) aus thermoplastischem Kunststoff versehene Metallfolie (24) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllenteile (21, 22) einen gasdicht versiegelten Innenraum zur Aufnahme des Produkts (10) ausbilden.
Patent DE-202012012980-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
IPC: F16K11/072
Filed: 2012-11-07
Abstract: Ventileinrichtung (1), mit einem Ventil, insbesondere Scheibenventil (2), das ein erstes Gehäuse (4) mit mehreren Anschlüssen (7–9) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium aufweist, und mit einer Antriebseinheit (3), die ein zweites Gehäuse (58) mit einer darin angeordneten Antriebseinrichtung (59, 60) aufweist, wobei die Gehäuse (4, 58) zumindest im Wesentlichen beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (2) eine Steuerwelle (33) und die Antriebseinheit (3) eine mit der Antriebseinrichtung (59, 60) wirkverbundene und mit der Steuerwelle (33) durch eine Koppeleinrichtung (72) wirkverbundene/wirkverbindbare Antriebswelle (70) aufweist, und dass die Koppeleinrichtung (72) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse (4, 58) angeordnet ist.
Patent DE-202012102598-U1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einer drehbaren Funktionseinheit
IPC: G01D11/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: Anordnung mit wenigstens einer ersten Funktionseinheit (FE1), welche relativ zu einer Basis (BA) um eine Drehachse (DA) drehbar ist, mit einer bezüglich der Drehachse (DA) auf der der Basis (BA) axial abgewandten Seite der ersten Funktionseinheit (FE1) angeordneten Plattform (PL) sowie mit Koppelmitteln, welche eine Drehung der ersten Funktionseinheit (FE1) um die Drehachse (DA) relativ zu der Basis (BA) umsetzen in eine gegensinnige Gegendrehung der Plattform (PL) relativ zu der ersten Funktionseinheit (FE1) um die erste Drehachse (DA).
Patent DE-202012103067-U1 (DE)
Title: Relaiskontakt-Schutzbeschaltung
IPC: H01H9/30
Filed: 2012-08-14
Abstract: Schutzbeschaltung zur Vermeidung des Abbrandes von elektrischen Kontakten eines elektromechanischen Schalters, gekennzeichnet durch eine aktive Schaltungsanordnung, die ein Halbleiter-Schaltelement aufweist, das zur Überbrückung der elektrischen Kontakte des elektromagnetischen Schalters den elektrischen Kontakten parallel geschaltet ist.
Patent DE-202012103371-U1 (DE)
Title: Kettenverkürzungselement mit Sicherungsmittel
IPC: F16G15/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Kettenverkürzungselement (1) für Gliederketten aufweisend einen Kopfabschnitt (2), einen Mittelabschnitt (3) und einen Kettenaufnahmeabschnitt (4), wobei in dem Mittelabschnitt (3) eine Öffnung (6) zur Durchführung einer Kette (14) vorgesehen ist und sich von der Öffnung (6) aus ein Längsschlitz (7) in den Kettenaufnahmeabschnitt (4) erstreckt, wobei ein stehendes Kettenglied (19) mit seinen Schenkeln (35) in dem Längsschlitz (7) einführbar ist und auf mindestens einer Seite in dem Kettenaufnahmeabschnitt (4) eine Tasche (12) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines liegenden Kettengliedes (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Tal (8) des Längsschlitzes (7) ein Stütznocken (9) ausgebildet ist, wobei der Stütznocken (9) das stehende Kettenglied (19) abstützt und zumindest bereichsweise in die Tasche (12) hineinragt und in den Längsschlitz (7) ein Sicherungsmittel hineinragend ausgebildet ist, wobei das Sicherungsmittel einen Schenkel (35) des stehenden Kettengliedes (19) zumindest bereichsweise übergreift.
Patent DE-202012104248-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für einen Filter
IPC: B01D29/085
Filed: 2012-11-06
Abstract: Eine Positioniervorrichtung für einen Filter, bestehend aus: einem Filtergehäuse (1), einem Filter (2), einem oberen Deckel (3) und aus einem Deckel (4); der Filter (2) im Filtergehäuse (1) montiert ist; der obere Deckel (3) an einem oberen Ende des Filters (2) befestigt ist; auf einer oberen Fläche des oberen Deckels (3) eine Grenzrille (31) gebildet ist, wobei diese Grenzrille (31) um eine Innenperipherie einen Grenzflansch (32) aufweist; und der Deckel (4) an einem Ende des Filtergehäuses (1) befestigt ist; innen im Deckel (4) ein Positionierflansch (41) gebildet ist; der Positionierflansch (41) in der Grenzrille (31) positioniert und der Positionierflansch (41) innerhalb des Grenzflansches (32) eingegrenzt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierflansch (41) des Deckels (4) in der Grenzrille (31) positioniert und innerhalb des Grenzflansches (32) eingegrenzt ist, um den Filter (2) stabil im Filtergehäuse (1) zu befestigen.
Patent DE-202012104824-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Fehlerströmen
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von elektrischen Fehlerströmen, wobei die Vorrichtung in Form eines elektromagnetischen Filters mit einem magnetischen Kern (1) und mindestens einer um den Kern (1) und entlang eines Kernabschnitts (11; 12) gewickelten Filterwicklung (2; 3) ausgebildet ist, wobei eine Fehlerstromwicklung (5) vorgesehen ist, die in dem Kernabschnitt (11; 12) um den Kern (1) gewickelt ist, sich in beiden Richtungen entlang des Kerns (1) nicht über die Filterwicklung (2; 3) hinaus erstreckt und so bemessen ist, dass in dieser durch Fehlerströme in dem Filter eine Spannung induzierbar ist.
Patent DE-202013004588-U1 (DE)
Title: großes Ventil für aufblasbare Lenkdrachen
IPC: F16K15/20
Filed: 2013-05-17
Abstract: Ventil zum Belüften aufblasbarer Körper, insbesondere aufblasbarer Lenkdrachen, mit einem aus hartem Kunststoff gefertigten Ventiloberteil (1), an das beim Vorgang der Belüftung eine marktgängige Doppelhubpumpe und nach Abschluss der Belüftung ein Deckel (3) zum Verschließen des Ventils angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem zylindrisch geformten Oberteil (1) des Ventils im inneren Umfang Zapfen (1.1) und (1.2) angeordnet sind, die in Form, Größe und Lage der Geometrie der Bajonettführung im zylindrischen Endstück des Schlauchs der Pumpe entsprechen.
Patent DE-202013004607-U1 (DE)
Title: Installation zur Wahrnehmung von Bildern, Texten und Informationen, beschränkt auf einen räumlich eng begrenzten Betrachterstandpunkt
IPC: A63J15/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Installation zur Wahrnehmung von Bildern, Texten und Informationen, beschränkt auf einen räumlich eng begrenzten Betrachterstandpunkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildfläche fragmentiert wird, auf Bildträgern mit vom Bildinhalt unabhängiger Form dargestellt und so perspektivisch skaliert im Raum verteilt wird, dass der Bildinhalt nur von einem bestimmten Punkt aus erkennbar ist.
Patent DE-202013006684-U1 (DE)
Title: Einwegmüllsack mit Verschlussband
IPC: B65D33/28
Filed: 2013-07-25
Abstract: Einwegmüllsack, umfassend einen Materialbogen aus synthetischem Material in Schlauchform, welcher an einem Ende eine den Boden des Sackes definierende transversale Schweißnaht (16) und an einem entgegengesetzten Ende eine Öffnung aufweist, sowie ein Band, welches zum Verschließen der Öffnung des Sackes benutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band aus einem Polyäthylen-Band (22') besteht, welches mit der transversalen Schweißnaht verbunden ist und eine Stärke zwischen 15 und 40 μm sowie eine Breite zwischen 5 und 35 mm aufweist, wobei das Band (22') dazu ausgelegt ist, manuell in eine verlängerte, elasto-plastisch verformte Konfiguration gestreckt zu werden und in jener verlängerten Konfiguration um die Öffnung des Sackes herum (15) gewickelt zu werden, um eine Vielzahl von Spiralen derart zu bilden, dass das elastische Zusammenziehen des Materials des Bandes (22') nach Loslassen des Bandes (22') eine Reibkraft zwischen dem Material des Bandes (22') und dem Material des Sackes (15) und/oder zwischen den untereinander in Kontakt stehenden Bandspiralen verursacht, mit einer nachfolgenden stabilen Befestigung der Wicklung um den Hals (24) der Öffnung herum.
Patent DE-202013006993-U1 (DE)
Title: Arbeitswanne
IPC: B28D7/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Arbeitswanne (1), deren Wanneninnenraum durch einen Wannenboden und eine über den Wannenboden vorstehende Umfangswandung (2) umgrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitswanne (1) zumindest eine Werkzeugablage (4, 5, 6) zugeordnet ist, die zur werkzeuglos lösbaren Befestigung der Werkzeugablage (4, 5, 6) außenseitig an der Arbeitswanne (1) wenigstens einen Haltehaken (7) hat, welcher wenigstens eine Haltehaken (7) die Umfangswandung (2) der Arbeitswanne (1) übergreift.
Patent DE-202013009349-U1 (DE)
Title: Armaturenisolierung bestehend aus 2 Halbschalen
IPC: F16L59/16
Filed: 2013-10-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Isolierung von Armaturen, bestehend aus mindestens zwei Schalen, die aneinander befestigbar sind und in befestigtem Zustand innen einen Hohlraum ausbilden, der die Kontur der zu isolierenden Armatur (2) nachbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalen (11, 11') in befestigtem Zustand außen im Wesentlichen die Kontur der zu isolierenden Armatur (2) nachbilden.
Patent DE-202013012071-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
IPC: B26D5/30
Filed: 2013-12-03
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, insbesondere für Wurst, mit einem elektrisch antreibbaren Schnittgutwagen mit Schnittguthalter, wobei der Schnittgutwagen längs einer parallel verstellbaren Anschlagplatte für die Schnittfläche des Schnittgutes in Richtung auf ein rotierend angetriebenes Kreismesser reversierend verfahrbar ist und wobei mindestens ein Sensor zur Detektierung einer menschlichen Hand vorgesehen ist, der mit einer Steuerung für den Antrieb des Schnittgutwagens in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (13, 14) in einem Ablegebereich nächst dem Kreismesser (5) und dem Auslauf der geschnittenen Scheiben (11) vorgesehen ist und die Steuerung (7) bei Anliegen eines Sensorsignals den Antrieb für jeweils einen reversierenden Hub für einen einzelnen Schneidevorgang aktiviert.
Patent DE-202013102028-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-10
Abstract: Schrankmöbel mit einem Möbelkorpus (10), umfassend wenigstens eine Seitenwand (11, 12), einen Boden (13), einen Oberboden (14), mit wenigstens einer horizontal geführten Verschlussanordnung (2) wie Jalousie, Rollladenmatte und dergleichen, welche im Bereich einer ersten Öffnung (3) des Schrankmöbels von einer geschlossenen Position (GS) in eine offene Position (OS) und zurück bewegbar angeordnet ist, mit wenigstens einer drehbar im Möbelkorpus (10) angeordneten, die Verschlussanordnung (2) aufnehmenden, Aufnahmevorrichtung (5), umfassend ein erstes Aufnahmeelement (4) sowie ein Stellelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (10) wenigstens eine, benachbart zur ersten Aufnahmevorrichtung (5), angeordnete zweite Öffnung (7) aufweist.
Patent DE-202013102301-U1 (DE)
Title: Geschlossener Leitermarkierer
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Leitermarkierer (1) mit einer Beschriftungsplatte (11) und zwei Leiteraufnahmen (12) für einen elektrischen Leiter (3), der in eine Fügerichtung (21) in den Leitermarkierer (1) einschiebbar ist, wobei die Leiteraufnahmen (12) an der Beschriftungsplatte (11) angeordnet und in Fügerichtung (21) voneinander beabstandet sind, und wobei die Leiteraufnahmen (12) einen Aufnahmeraum (13) für den elektrischen Leiter (3) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitermarkierer (1) einen Durchmesserausgleich (14) aufweist, der im Aufnahmeraum (13) angeordnet und gegen eine Rückstellkraft in eine Verformungsrichtung (23) quer zur Fügerichtung (21) verformbar ist.
Patent DE-202014001840-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsstation
IPC: A47B21/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Mobile Arbeitsstation (1) umfassend: – einen Monitor (2), der ein Multitouch-Display (2a) und ein Computersystem aufweist, – einen Fuß (4), der zumindest einen Akku (7) zur mobilen Energieversorgung des Multitouch-Monitors (2) aufweist, – eine Säule (3), die den Monitor (2) und den Fuß (4) verbindet.
Patent DE-202014005269-U1 (DE)
Title: System mit Fahrzeug für die Ganzjahresnutzung
IPC: E01H1/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: System, umfassend ein Fahrzeug (100), das zumindest einen Flüssigkeitstank (8, 10, 40) zur Aufnahme einer auf eine Straße auszubringenden Flüssigkeit aufweist, wobei das System des Weiteren eine an dem Fahrzeug (100) angebrachte oder anbringbare Winterdienstvorrichtung (20) umfasst, welche zumindest eine Einrichtung (17) zum fahrzeugrückseitigen Ausbringen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (8, 10, 40) auf eine Straße aufweist, und zumindest eine an dem Fahrzeug (100) angebrachte oder anbringbare Reinigungsvorrichtung (21) zum fahrzeugfrontseitigen Ausbringen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (8, 10, 40) auf eine Straße, sowie zumindest eine Pumpe (16, 24) zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (8, 10, 40) zu der Winterdienstvorrichtung (20) und der Reinigungsvorrichtung (21), wobei die Pumpe (24) eingerichtet ist, die Reinigungsvorrichtung (21) mit einem Flüssigkeitsdruck von 4 bar oder mehr zu versorgen.
Patent DE-202014005767-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Schwingungstilger (10) zum Dämpfen von Schwingungen in einem Fahrzeug, insbesondere zum Dämpfen von Biegeschwingungen, mit: – wenigstens einer Schwingmasse (12), – wenigstens einem Befestigungsmittel (14), und – wenigstens einem elastischen Verbindungsmittel (16), das die wenigstens eine Schwingmasse (12) mit dem wenigstens einen Befestigungsmittel (14) verbindet, wobei wenigstens eine Anschlageinrichtung (AE) vorgesehen ist, die eine Auslenkung der Schwingmasse (12) entlang der Längsachse (M) des Schwingungstilgers (10) dämpfend begrenzt.
Patent DE-202014006291-U1 (DE)
Title: Hygienekissen Busen zum Aufsaugen von Körperschweiß
IPC: A61L15/46
Filed: 2014-08-07
Abstract: Das Hygienekissen zum Aufsaugen von Schweißbildung unter größerem weiblichem Busen, wird dadurch gekennzeichnet, dass saugfähige Hygienewolle zum einmaligen Gebrauch quer unter den weiblichen Busen getragen wird. Es lindert die Nässebildung durch Schwitzen und dadurch hervorgerufene schmerzhafte Hautrötung.
Patent DE-202014007221-U1 (DE)
Title: Erdseitige Sporne zur Reduzierung des horizontalen Erddrucks auf Stützbauwerke
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Schutzanspruch 1 1. Erdseitige Sporne zur Reduzierung des horizontalen Erddrucks auf Stützbauwerke, dadurch gekennzeichnet, dass viele erdseitige Sporne (2 oder 3 oder 4 oder 5 oder 6 oder 7) übereinanderliegend als erddruckreduzierende Struktur angeordnet werden. 2. Ausfachung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Hölzer als rechtwinklige Trapeze (1) übereinanderliegend als horizontale Ausfachungen erdseitig wie dargestellt (1) eingebaut werden und dadurch statisch wie erdseitige Sporne wirken. 3. Ausfachung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass erdseitig jeweils Hölzer geringerer Breite (2) und ein darüber liegendes breiteres Holz mit geringer Höhe (3) für horizontale Verbauausfachungen wechselnd eingebaut werden. 4. Ausfachung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass L-, U-, Doppel-T bzw. sonstige metallische Profile (4) oder (5) oder (6) für horizontale Verbauausfachungen eingebaut werden. 5. Ausfachung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass L- bzw. sonstige Profile aus Beton bzw. bewehrtem Beton (7) oder (8) als erddruckreduzierende Struktur verwendet werden. 6. Erdseitige Struktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass strukturierte erdseitige Wandflächen aus Beton bzw. bewehrtem Beton oder metallischen Werkstoffen (9), (10) oder (11) verwendet werden. 7. Erdseitige Struktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass schmalere und breitere Pflanzsteine (12) verwendet werden. 8. Erdseitige Struktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass schmalere und breitere Böschungssteine mit Neigung (13) verwendet werden.
Patent DE-202014102294-U1 (DE)
Title: Abgasanlage mit einem Strömungsrotationselement
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-05-15
Abstract: Abgasanlage in einem Motor, die Folgendes umfasst: einen Abgaskanal, der einen Auslass in Strömungsverbindung mit mindestens einer Brennkammer im Motor enthält und in einen Zylinderkopf im Motor integriert ist, und ein Strömungsrotationselement, das mindestens eine Schaufel enthält, wobei das in dem Auslass des Abgaskanals angeordnete Strömungsrotationselement aus dem Abgaskanal austretenden Abgasstrom verwirbelt.
Patent DE-202014102759-U1 (DE)
Title: Hammerbaugruppe für Schlagwerkzeuge
IPC: B25B21/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Hammerbaugruppe für Schlagwerkzeuge (1), beinhaltend: ein rotierendes Teil (2), wenigstens einen Anschlagklotz (3), eine Antriebswelle (4) und eine Dichtungsbaugruppe (5), wobei das besagte rotierende Teil (2) einen Aufnahmeraum (21) ausbildet, beinhaltend eine Außenwand (22), zwei Endwände (231, 232), die relativ zueinander mit den beiden Enden von besagter Außenwand (22) verbunden sind, und außerdem wenigstens einen Achsenbereich, der innerhalb des besagten Aufnahmeraums (21) platziert ist, wobei die besagte Außenwand (22) mit dem Aufnahmeraum (21) verbunden ist und zwei relativ zueinander orientierte Fenster aufweist, wobei eine der besagten Endwände (231) außerdem über eine Wellenöffnung (26) verfügt und die andere Endwand (232) über einen Kontaktteil (27) verfügt, der eine Rotationswellenverbindung des Schlagwerkzeugs bereitstellt, wobei sich der besagte Anschlagklotz (3) im besagten Aufnahmraum (21) befindet, und wobei der besagte Aufnahmeraum (21) über ein Durchgangsloch (31) sowie eine Achse verfügt, die im Achsenanbringungsteil (32) des besagten Achsenbereichs (24) vorgesehen sind, und wobei der besagte Anschlagklotz (3) nur um den besagten Achsenbereich (24) als Achse seitwärts beweglich ist, wobei die besagte Antriebswelle (4) dabei durch das besagte Wellenloch (26) sowie die Durchgangsbohrung (31) hindurchgeht, und auch drehbar am rotierenden Teil (2) angebracht sein kann, wobei das rotierende Teil intermittierend beim Drehen berührt wird, und wobei die besagte Dichtungsbaugruppe (5) am sich drehenden Teil (2) angebracht ist und mindestens die besagten beiden Öffnungen (25) abdichtet, und wobei sich die Abdichtung zwischen der Lochwand des Wellenlochs (26) und der besagten Antriebswelle (4) befindet.
Patent DE-202014102999-U1 (DE)
Title: Kappenabdeckung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-07-01
Abstract: Abdeckung für eine Getriebekappe, umfassend: zumindest eine Balgfalte, die ausdehnbar und zusammenziehbar ist; und einen Schaft, der mit der zumindest einen Balgfalte verbunden ist, wobei sich die zumindest eine Balgfalte ausdehnt, wenn der Fluiddruck im Inneren der zumindest einen Balgfalte zunimmt, und sich zusammenzieht, wenn der Fluiddruck im Inneren der zumindest einen Balgfalte abnimmt.
Patent DE-202014103490-U1 (DE)
Title: Luftreiniger mit Fernbedienung und Videogespräche
IPC: F24F8/80
Filed: 2014-07-29
Abstract: Luftreiniger, der ein Gehäuse (11), eine Vorderplatte (12), eine Mehrzahl von Filterelementen (13), ein lärmarmes Gebläse (14), einen Lufteinlass (15), einen Luftauslass (16), einen Luftqualitätssensor (20), ein Kommunikationsmodul (30), eine Zugstange (31), eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung (40) und eine Steuerungsplatine (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kommunikationsmodul (30), das mit dem Reiniger (10) durch Zugstange (31) verbindet und sich vertikal bewegen lässt, auf dem Reiniger (10) aufgesetzt ist; dass der Lufteinlass (15), der Luftqualitätssensor (20) und der Luftauslass (16) sich auf dem seitlichen und/oder dem hinteren Teil des Reinigers (10) befinden; dass das Gebläse (14) auf der Seite des Lufteinlasses (15) steht; dass die Steuerungsplatine (50) auf dem Inneren des Reinigers (10) befestigt ist; dass der Filter, vor dem die Vorderplatte montiert ist, vor dem lärmarmen Gebläse montiert ist.