baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009031395-B4 (DE)
Title: Abzugsfreies Verfahren zum Rundstricken von Drähten sowie Vorrichtung zum abzugsfreien Rundstricken von Drähten
Inventor: APPEL ERWIN
IPC: D04B1/14
Filed: 2009-07-01
Granted: 2012-05-24
Abstract: Abzugsfreies Verfahren zum Rundstricken mindestens eines Drahtes zu einem Schlauchabschnitt mit mehreren Maschenreihen, wobei bei dem Verfahren: beim Anstrickvorgang ein loses Ende des Drahtes von einer der Nadeln (16) der Rundstrickmaschine (10) erfasst und der Draht von den weiteren Nadeln (16) zu einer mäanderförmigen Maschenreihe umgeformt wird, beim weiteren Strickvorgang die Nadeln (16) den weiter zugeführten Draht mit der jeweils zuvor gebildeten Maschenreihe unter Bildung einer nachfolgenden Maschenreihe verstricken, indem die Nadeln (16) zur Bildung der neuen Maschen der nachfolgenden Maschenreihe den Draht durch die Maschen der zuvor gebildeten Maschenreihe ziehen, während die Nadeln (16) die zuvor gehaltenen Maschen der zuvor gebildeten Maschenreihe abstreifen und die zuvor gebildete Maschenreihe abschnittsweise freigegeben, wobei der jeweils freigegebene Abschnitt der zuvor gebildeten Maschenreihe von zwischen den Nadeln (16) angeordneten Förderelementen (24) erfasst und nach innen von den Nadeln (16) weggefördert wird, indem die Nadeln (16) die zuvor gehaltenen Maschen der zuvor...
Patent DE-102009032367-B4 (DE)
Title: Elektromagnetantrieb für ein Ventil
Inventor: BUSE WERNER
IPC: H01F7/121
Filed: 2009-07-08
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elektromagnetantrieb für ein Ventil mit einem Gehäuse (2) mit mindestens einem elektromagnetischen Kreis (3), der aus einer auf einen Spulenträger (4) gewickelten Spule (5), einem Anker (6), mindestens einem Kern (7) und mindestens einer magnetisierbaren Rückschlusseinrichtung (8) aufgebaut ist, wobei der Anker (6) zwischen zwei Endlagen (9, 10) beweglich gelagert ist und zumindest indirekt auf ein Ventilverschlussglied (11) einwirkt, wobei Mittel (12) vorgesehen sind, die den Anker (6) im nicht bestromten Zustand fixieren, wobei eine Bestromung der Spule (5) eine Bewegung des Ankers (6) in die erste (9) oder die zweite Endlage (10) verursacht, wobei Mittel (13) zum Justieren der Magnetkraft vorgesehen sind, wobei der Kern (7) am zum Ventilschlussglied (11) gerichteten Ende des Elektromagnetantriebs (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) zum Justieren eine Justierschraube aufweisen, die den Verlauf der magnetischen Feldlinien beeinflusst und die in eine Justierbohrung (23) der Rückschlusseinrichtung (8) in Richtung des Ankers...
Patent DE-102009049160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrssicherungseinrichtung in Form eines Leitbakenkörpers oder dergleichen an einer Fußplatte mit Hilfe eines Adapters
Inventor: BEILHARZ STEFAN
IPC: E01F9/692
Filed: 2009-10-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Verkehrssicherungseinrichtung in Form eines Leitbakenkörpers (1) oder dergl., an einer eine Einstecköffnung (5) aufweisenden Fußplatte (2) mit – einer als Adapter ausgebildeten Steckaufnahme (4) in Form eines runden Hohlzylinders, wobei an der Außenwand (9) des runden Hohlzylinders in Längsrichtung verlaufende Verstärkungsrippen (6) angeordnet sind, deren Außenkanten einen dem Innendurchmesser der Einstecköffnung (5) der Fußplatte (2) entsprechenden Außenquerschnitt für den Adapter ausbilden, – einem in die Steckaufnahme (4) einsteckbaren Fußstück (3), das am unteren Ende des Leitbakenkörpers (1) angeordnet ist, wobei der Adapter von der Unterseite der Fußplatte (2) in die Einstecköffnung (5) einsteckbar ist und eine Ausziehsicherung gegen ein Herausziehen nach oben aufweist, wobei der durch die Verstärkungsrippen (6) gebildete Außenquerschnitt ein geringfügiges Übermaß, bezogen auf den Innendurchmesser der Einstecköffnung (5), aufweist, so dass der Adapter nach Art eines Dübels in der Einstecköffnung (5) fixierbar und durch einfaches Eindrücken in die Aufnahmeöffnung unter Materialverdrängung montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – als Verbindungs- und Befestigungseinrichtung auf der Innenwand (10) des runden Hohlzylinders mindestens ein Vorsprung (11) und am Umfang des Fußstücks (3) mindestens eine mit dem Vorsprung (11) zusammenwirkende L-förmige Nut (15) angeordnet ist, und – auf der Innenwand (10) des runden Hohlzylinders im Montagezustand unterhalb des runden Vorsprungs (11) und seitlich versetzt zu diesem mindestens eine Rastfeder (14) mit einem aus der Umfangebene hervorspringenden Rastelement (12) in Form eines Kugelausschnittes angeordnet ist, wobei das Rastelement (12) in eine parallel zur L-förmigen Nut (15) angeordnete, vertikal verlaufende lineare Nut (20) am Umfang des Fußstücks (3) eingreift und bei einer Drehung des Fußstücks (3) zur axialen Verriegelung als Verdrehsicherung in eine am Umfang des Fußstücks (3) angeordnete Vertiefung (18) in Form eines Hohlkugelausschnittes einrastbar ist.
Patent DE-102010003305-B4 (DE)
Title: Vermeidung irregulärer Verbrennung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Gefahr zukünftiger irregulärer Verbrennung, nämlich Superklopfen oder Glühzündung, in einem Verbrennungsmotor, mit den Schritten:- vor dem etwaigen Auftreten irregulärer Verbrennung, Überwachen (1) von einem oder mehreren Einflussfaktoren (3; 6), von dem bzw. denen die Wahrscheinlichkeit des zukünftigen Auftretens irregulärer Verbrennung abhängig ist, wobei als Einflussfaktor das Ablagerungsverhalten (3) im Verbrennungsmotor überwacht wird; und- Durchführen (8) einer oder mehrerer Maßnahmen zur Reduzierung der Wahrscheinlichkeit des zukünftigen Auftretens irregulären Verbrennung in Abhängigkeit der Überwachung.
Patent DE-102010004503-B4 (DE)
Title: Antennenstruktur für ein Fahrzeug für mehrere Frequenzbänder
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01Q5/321
Filed: 2010-01-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Antennenstruktur für ein Fahrzeug für mehrere Frequenzbänder wobei: – die Antennenstruktur (1) eine elektrisch leitende Struktur (7) aufweist, die auf einer vertikal ausrichtbaren isolierenden Substratplatte (3) angeordnet ist, – die Antennenstruktur (1) Teilbereiche (4, 5, 6) aufweist, die vertikal übereinander auf Oberflächen (8, 9) der Substratplatte (3) angeordnet sind, – diese Teilbereiche (4, 5, 6) seriell miteinander elektrisch verbunden sind, und – die Antennenstruktur (1) einen einzigen Einspeisepunkt (13) aufweist, – die Antennenstruktur (1) mindestens drei Teilbereiche (4, 5, 6) für drei getrennte Frequenzbereiche aufweist, wobei mindestens zwei der drei Teilbereiche über ein Leitungselement (10, 11), das spiralförmig geformte Leiterbahnen aufweist verbunden sind, und wobei die Teilbereiche (4, 5, 6) Ellipsenflächen (12) aufweisen, deren Längserstreckungen (l1, l2, l3) eine untere Frequenzbandgrenze und deren Quererstreckungen (b1, b2, b3) eine obere Frequenzbandgrenze definieren, und wobei sich die Teilbereiche (4, 5, 6) der Antennenstruktur (1) sowohl auf einer Vorderseite (15) als auch auf einer Rückseite (16) der Substratplatte (3) erstrecken und über Durchkontaktierungen (17) durch die Substratplatte (3) elektrisch in Verbindung stehen.
Patent DE-102010008259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Warmeinbetten zumindest eines Metallteils in ein Kunststoffteil
Inventor: HENKEL UDO DR -ING
IPC: B29C70/68
Filed: 2010-02-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Warmeinbetten zumindest eines Metallteils (2) in ein Kunststoffteil (3), mit einer Zuführung (5) zum Zuführen des Metallteils (2) und einer Übergabeeinrichtung (4), welche eine Heizeinrichtung (6) für das Metallteil (2) aufweist und das Metallteil (2) aus der Zuführung (5) entnimmt und erwärmt, gekennzeichnet durch ein kombiniertes Greif- und Einbettwerkzeug (7), mit dem das erwärmte Metallteil (2) aus der Übergabeeinrichtung (4) aufnehmbar und in das Kunststoffteil (3) einbettbar ist, wobei das kombinierte Greif- und Einbettwerkzeug (7) zumindest bereichsweise seitlich von einer Hülse (22) umschlossen ist, die einen dem Kunststoffteil (3) zugewandten Rand (26) aufweist, welcher während des Warmeinbettens des Metallteils (2) in das Kunststoffteil (3) auf das Kunststoffteil (3) aufsetzt, wobei die Hülse (22) und das kombinierte Greif- und Einbettwerkzeug (7) in Längsrichtung zueinander verschiebbar angeordnet sind und mittels einer Messeinrichtung (25) ein Ausmaß einer Relativbewegung zwischen der Hülse (22) und dem kombinierten Greif- und Einbettwerkzeug (7) ermittelbar ist und wobei eine vom kombinierten Greif- und Einbettwerkzeug (7) auf das Metallteil (2) ausgeübte Presskraft während eines Warmeinbettens des Metallteils (2) in das Kunststoffteil (3) in Abhängigkeit von dem ermittelten Ausmaß der Relativbewegung zwischen der Hülse (22) und dem kombinierten Greif- und Einbettwerkzeug (7) steuerbar und/oder regelbar ist.
Patent DE-102010009061-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Kühlvorrichtung in einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CORBACH PETER
IPC: F02F7/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2014-05-28
Abstract: Anordnung einer Kühlvorrichtung in einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, an dem eine Kühlmittelauslassöffnung und eine Kühlmitteleinlassöffnung in einer gemeinsamen Befestigungsebene ausgebildet sind, einer Kühlvorrichtung mit zumindest einem Innengehäuse mit einem inneren von einem zu kühlenden Medium durchströmbaren Kanal und zumindest einem äußeren Kühlmittelkanal und einer Befestigungsplatte, an der die Kühlvorrichtung befestigt ist und die am Kurbelgehäuse an der gemeinsamen befestigungsebene befestigt ist und in der zwei Kühlmitteldurchströmungsöffnungen ausgebildet sind, die derart mit der Kühlmittelauslassöffnung und der Kühlmitteleinlassöffnung korrespondieren, dass über die Kühlmitteldurchströmungsöffnungen Kühlmittel aus dem Kurbelgehäuse in den Kühlmittelkanal und aus dem Kühlmittelkanal der Kühlvorrichtung zurück in das Kurbelgehäuse strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelkanal (22) der Kühlvorrichtung (2) einseitig offen ausgebildet ist und durch die Befestigungsplatte (4) verschlossen ist, an deren dem Kühlmittelkanal (22) zugewandten Seite Mittel (28, 46) zur Strömungsbeeinflussung angeordnet sind, die in einen Spalt zwischen dem Innengehäuse (10) der Kühlvorrichtung (2) und der Befestigungsplatte (4) ragen, wobei zumindest auf der zum Kühlmittelkanal (22) der Kühlvorrichtung (2) gewandten Seite der Befestigungsplatte (4) ein Dichtungselement (48) angeordnet ist.
Patent DE-102010014334-B4 (DE)
Title: Orthesengelenk mit zwei Funktionsmitteln zum Bilden eines federnden Dorsalanschlags und eines federnden Plantaranschlags
Inventor: GENTZ RALF DIPL -ING (FH)
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-04-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Orthesengelenk (10), nämlich Knöchelgelenk für eine Beinorthese, umfassend ein Gelenkteil (11) mit einer Schienenaufnahme (13) sowie einen Fußbügel (12), der um eine Achse A schwenkbar mit dem Gelenkteil (11) verbunden ist und eine dorsale und eine plantare Anschlagfläche (18) aufweist, wobei zu beiden Seiten der Achse A an dem Gelenkteil (11) ein Kanal (14, 15) ausgebildet ist, in dem jeweils ein Funktionsmittel (16) zum Bilden eines dorsalen und plantaren Anschlags für die Anschlagflächen (18) des Fußbügels (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Funktionsmittel (16) eine Tellerfederanordnung (20) umfasst, die aus mehreren Tellerfederpaketen (22) besteht, wobei jedes Tellerfederpaket (22) aus mehreren Tellerfedern (21) gebildet ist, und jedes Funktionsmittel (16) einen Aufnahmedorn (23), ein Anschlagelement (24) und ein Sicherungselement (25) umfasst, wobei die Tellerfederpakete (22) auf den Aufnahmedorn (23) aufgefädelt und zwischen einem Kopfelement (26) des Aufnahmedorns (23) und dem Sicherungselement (25) vorgespannt sind, und jedes Funktionsmittel (16) ein Stellelement (30) zum Einstellen der Lotlinie des Orthesengelenks (10) umfasst.
Patent DE-102010020069-B4 (DE)
Title: Textilbandage
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2013-02-21
Abstract: Textilbandage mit einem Bandagenkörper (20), der eine einem Bandagenträger zugewandte Innenseite und eine Außenseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Innenseite Zonen (30, 40, 50) mit unterschiedlichen Strichorientierungen (33, 44, 55) aufweist.
Patent DE-102010025395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines SRAMs
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: G11C11/41
Filed: 2010-06-29
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines SRAMs, umfassend:- Bereitstellen eines Substrats (202);- Ausbilden einer ersten Attrappenstruktur (207, 401) auf dem Substrat (202);- Ausbilden eines ersten Abstandhalters (211) entlang mindestens einer Seitenwand der ersten Attrappenstruktur (207, 401);- Entfernen der ersten Attrappenstruktur (207, 401);- Ausbilden einer ersten Flosse (215, 217) des SRAMs durch Entfernen von Bereichen des Substrats (202), die vom ersten Abstandhalter (211) unbedeckt sind;- Ausbilden eines zweiten Abstandhalters (211) entlang mindestens einer anderen Seitenwand der ersten Attrappenstruktur (207) als der erste Abstandhalter (211);- Ausbilden einer zweiten Flosse (217) des SRAMs durch Entfernen von Bereichen des Substrats (202), die vom zweiten Abstandhalter (211) unbedeckt sind;- Ausbilden einer zweiten Attrappenstruktur (209) auf dem Substrat (202);- Ausbilden von dritten Abstandhaltern (211) entlang der Seitenwände der zweiten Attrappenstruktur (209);- Entfernen der zweiten Attrappenstruktur (209);- Ausbilden einer dritten Flosse (217) und einer vierten Flosse (215) des SRAMs durch Entfernen von Bereichen des Substrats (202), die von den dritten Abstandhaltern (211) unbedeckt sind; und- Ausbilden von Gateelektroden (309) auf der ersten Flosse (215), der zweiten Flosse (217), der dritten Flosse (217) und der vierten Flosse (215), wobei das Ausbilden der Gateelektroden (309) ferner umfasst:- Ausbilden einer Gateelektrodenschicht (303) auf der ersten Flosse (215), der zweiten Flosse (217), der dritten Flosse (217) und der vierten Flosse (215);- Ausbilden einer Gate-Attrappenstruktur (305) auf der Gateelektrodenschicht (303);- Ausbilden von Gate-Abstandhaltern (307) entlang der Seitenwände der Gate-Attrappenstruktur (305);- Entfernen der Gate-Attrappenstruktur (305); und- Entfernen von Bereichen der Gateelektrodenschicht (303), die von den Gate-Abstandhaltern (307) unbedeckt sind.
Patent DE-102010032747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur solaren Herstellung von Nanodrähten mit einem Katalysator
Inventor: ROEB MARTIN DR
IPC: B82B3/00
Filed: 2010-07-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Nanodrähten, wobei man ein festes, auf wenigstens einer Seite mit einem Katalysator beschichtetes Substrat auf eine Temperatur im Bereich von 600°C bis 1500°C erwärmt, dadurch gekennzeichnet, dass man die benötigte Wärmeenergie durch konzentrierte Solarstrahlung einbringt, wodurch Moleküle oder Atome aus dem Substrat in die Gas-Phase übertreten und die so erhaltenen Moleküle oder Atome anschließend auf dem Katalysator in Form von Nanodrähten in einer CO2-haltigen Atmosphäre abgeschieden werden.
Patent DE-102010036989-B4 (DE)
Title: Gelenkwellenanordnung mit Längsverschiebeeinheit
Inventor: CERMAK HERBERT DR
IPC: F16D3/22
Filed: 2010-08-13
Granted: 2017-06-01
Abstract: Mehrteilige Gelenkwellenanordnung mit genau einer Längsverschiebeeinheit, umfassend einen ersten Wellenabschnitt (3) mit einem ersten Wellenrohr (6); einen zweiten Wellenabschnitt (4) mit einem zweiten Wellenrohr (14) und mit einem Wellenzapfen (20), wobei das zweite Wellenrohr (14) gegenüber dem Wellenzapfen (20) mittels der Längsverschiebeeinheit (15) drehfest und axial verschiebbar verbunden ist; ein Gleichlauffestgelenk (5) mit einem Gelenkaußenteil (42), einem Gelenkinnenteil (44) sowie drehmomentübertragenden Kugeln (46), die in äußeren und inneren Kugelbahnen (43, 45) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Gelenkaußenteil (42) und dem Gelenkinnenteil (44) angeordnet sind, wobei das Gelenkaußenteil (42) mit dem ersten Wellenrohr (6) des ersten Wellenabschnitts (3) fest verbunden ist, und wobei das Gelenkinnenteil (44) mit dem Wellenzapfen (20) des zweiten Wellenabschnitts (4) fest verbunden ist; ein Zwischenlager (19), in dem der Wellenzapfen (20) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, wobei das Zwischenlager (19) zwischen dem Gleichlauffestgelenk (5) und der Längsverschiebeeinheit (15) angeordnet ist; wobei das Verhältnis des ersten axialen Abstands (L1) zwischen der Gelenkmitte (M1) des Gleichlauffestgelenks (5) und der Lagermitte (M2) des Zwischenlagers (19) einerseits zum Durchmesser (D2) des Wellenzapfens im Bereich des Lagersitzes für das Zwischenlager (19) andererseits kleiner als 2,0 ist.
Patent DE-102010048918-B4 (DE)
Title: Abgassystem und Verfahren zum Abführen von Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZELLBECK HANS
IPC: F01N5/02
Filed: 2010-10-12
Granted: 2014-05-08
Abstract: Abgassystem für Brennkraftmaschinen, bei dem Abgas aus jedem Zylinder über zwei gesonderte Abgasleitungen (1, 2) zu einem in einem Abgasstrang angeordneten Katalysator zur Abgasnachbehandlung und/oder einem Abgasturbolader strömt und Mittel zur Beeinflussung des durch die zwei Abgasleitungen führbaren Abgasvolumenstroms an den Abgasleitungen (1, 2) vorhanden sind, und an mindestens einer der beiden Abgasleitungen (1, 2) in unmittelbarer Nähe von Auslassventilen (3, 4) und in Strömungsrichtung vor dem Katalysator und/oder Abgasturbolader ein Rekuperationswärmetauscher (5) angeordnet oder in diese integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Rekuperationswärmetauscher (5) ein Kühlmittel geführt ist, das im Kreislauf mit dem Kühlmittelkreislauf der Brennkraftmaschine geführt ist.
Patent DE-102010050101-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Bremseinrichtung eines Fahrzeugs mit in ein Bremssteuergerät implementierten Steuerroutinen einer Berganfahrhilfe- oder Kriechunterdrückungs-Funktion
Inventor: SCHÄFERS ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-10-29
Granted: 2019-11-21
Abstract: Druckmittelbetätigte Bremseinrichtung (1) eines Fahrzeugs ohne Bremsdruckregelung, jedoch mit einer Bremsschlupfregelung (ABS) zur fahrerunabhängigen Regelung des Bremsschlupfs während eines Bremsvorgangs sowie einer Antriebsschlupfregelung (ASR) zur fahrerunabhängigen Regelung des Antriebsschlupfes während eines Beschleunigungsvorgangs, wobei im Rahmen der Bremsschlupfregelung (ABS) in zwischen einem Betriebsbremsventil (6) und wenigstens einem Bremszylinder (8) verlaufende Druckleitungen (10, 12) wenigstens ein von einem Bremssteuergerät (4) gesteuertes ABS-Drucksteuerventil (14) zum Drucksteigern, Druckhalten und Drucksenken des Drucks im zugeordneten Bremszylinder (8) geschaltet ist und im Rahmen der Antriebsschlupfregelung wenigstens ein vom Bremssteuergerät (4) gesteuertes ASR-Ventil (20, 22)) zum Herstellen einer Druckluftverbindung zwischen einem Druckmittelvorrat (28, 30) und dem wenigstens einen ABS-Drucksteuerventil (14) vorgesehen ist, sowie mit einer mittels Steuerroutinen gesteuerten Berganfahrhilfe- und/oder Kriechunterdrückungs-Funktion, im Rahmen welcher der im Rahmen einer vorangegangenen Bremsung durch den Fahrer erzeugte Bremsdruck in wenigstens einigen Bremszylindern (8) des Fahrzeugs bei erkanntem Stillstand des Fahrzeugs an einem Berg oder bei erkanntem Kriechen des Fahrzeugs in dem wenigstens einen Bremszylinder (8) wenigstens gehalten wird, ohne dass der Fahrer weiterhin die Bremse betätigen muss, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Steuerroutinen der Berganfahrhilfe- und/oder Kriechunterdrückungs-Funktion in dem Bremssteuergerät (4) implementiert sind und dass das Bremssteuergerät (4) ausgebildet ist, dass es zur Realisierung der Berganfahrhilfe- und/oder Kriechunterdrückungs-Funktion ausschließlich das wenigstens eine ABS-Drucksteuerventil (14) und das wenigstens eine ASR-Ventil (20, 22) ansteuert, wobei wenigstens ein Längsbeschleunigungssignale an das Bremssteuergerät (4) aussteuernder Längsbeschleunigungssensor (40) vorgesehen ist, wobei der Betriebsmodus „Berganfahrhilfe- und/oder Kriechunterdrückungs-Funktion“ vom Bremssteuergerät (4) aktiviert wird, wenn die gemessene Längsbeschleunigung (a) einen unteren Grenzwert überschreitet und in das Bremssteuergerät (4) weiterhin Signale eingesteuert werden, welche einen Stillstand des Fahrzeugs repräsentieren.
Patent DE-102011004019-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Tür
Inventor: LUDWIG HEINZ
IPC: E05F15/603
Filed: 2011-02-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Tür (19) mit einem elektrischen Antriebssystem, welches umfasst: – einen Elektromotor (6; 13) zum Antrieb der Tür (19), wobei sich die Tür (19) von dem Elektromotor (6; 13) öffnen und schließen lässt, – ein eingangsseitiges Netzteil (7), – ein ausgangseitiges Türsteuergerät (8; 12) zur Stromversorgung des Elektromotors (6), – einen mit dem Netzteil eingangsseitig und dem Türsteuergerät ausgangsseitig verbundenen Zwischenkreis mit einem Energiespeicher (4), wobei der Energiespeicher (4) über das Türsteuergerät (8; 12) von dem Elektromotor (6; 13) ladbar ist, wenn der Elektromotor (6; 13) generatorisch arbeitet, und wobei der Energiespeicher (4) derart dimensioniert ist, dass er die für einen Beschleunigungsvorgang der Tür (19) benötigte Energie speichern kann.
Patent DE-102011007473-B4 (DE)
Title: Führungselektrodenanordnung und Vorrichtung und Verfahren zum Führen eines Transportguts
Inventor: FOERSTE ECKEHARD
IPC: B65H51/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel einer Führungselektrodenanordnung (130) für eine Vorrichtung zum Führen eines Transportguts (110) umfasst eine erste Entladungselektrodenanordnung (140) und eine weitere Elektrode (140), wobei die erste Entladungselektrodenanordnung (140) eine erste (170) und eine zweite Entladungselektrode (180) aufweist, die so ausgebildet sind, dass zwischen der ersten (170) und der zweiten Entladungselektrode (180) ein Plasma erzeugbar ist. Die erste Entladungselektrodenanordnung (140) und die weitere Elektrode (140) sind derart angeordnet und ausgebildet, dass das Transportgut (110) zwischen der ersten Entladungselektrodenanordnung (140) und der weiteren Elektrode (140) einbringbar ist und durch wenigstens ein in der Entladungselektrodenanordnung (140) erzeugtes Plasmas elektrisch aufladbar oder polarisierbar ist, wobei die erste Entladungselektrodenanordnung (140) ferner ausgebildet ist, sodass zwischen dieser und der weiteren Elektrode eine elektrische Spannung anlegbar ist, um einen Transportweg (120) des Transportguts (110) zu beeinflussen.
Patent DE-102011016728-B4 (DE)
Title: Solarstation mit integriertem Auffangbehälter zum Anschluss an ein Überdruckventil
Inventor: PFEIL RUDOLF
IPC: F24J2/04
Filed: 2011-04-11
Granted: 2013-08-08
Abstract: Solarstation zum Einbau in die Vorlauf- und/oder in die Rücklaufleitung eines solarthermischen Kreislaufs mit einem Überdruckventil, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarstation rückseitig einen temperaturbeständigen, als Auffangbehälter ausgebildeten Hohlkörper aufweist, der mit dem Austritt des Überdruckventils verbunden ist, wobei der Hohlkörper über die Festigkeit und die Form verfügt, um zum einen die Befestigung an einer Wand und zum anderen die Aufnahme und Fixierung von Komponenten der Solarstation zu ermöglichen.