baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002677-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein Compact Touch-Displaymodul
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Rahmen für ein Compact Touch-Displaymodul dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Rahmen Compact Touch-Displaymodule zum Integrieren in Displaygehäuse und/oder Gehäusesysteme für Steuerungen, Industriecomputer, Automaten u. ä. erstellt werden können, wobei das Compact Touch-Displaymodul eine anschlussfertige Touch-TFT-Displayeinheit für unterschiedliche TFT-Displaygrößen ist.
Patent DE-202010002712-U1 (DE)
Title: Profilsystem für eine Türanlage und daraus hergestellte Türanlage
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-02-24
Abstract: Profilsystem für eine Türanlage (1) mit wenigstens einem Blendrahmen, wenigstens einem Türflügel (3) und wenigstens einem fest stehenden Seitenteil (2, 4), wobei das Seitenteil (2, 4) und der Türflügel (3) jeweils wenigstens einen Profilrahmen aufweisen, in dem wenigstens eine Füllung (31, 32) eingefasst ist, wenigstens umfassend:  – ein Flügelprofil (10) zur Ausbildung des Profilrahmens des Türflügels (3),  – ein Blendrahmenprofil (30) un dein Sockelprofil zur Ausbildung des Seitenteils (2, 4) und  – ein Bodenschwellenelement (40),  dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelprofil (10) über ein Adapterprofil (20) mit dem Bodenschwellenelement (40) verbindbar ist, wobei die Höhe des Adapterprofils (20) im Wesentlichen der Höhe eines Luftspalts zwischen dem Bodenschwellenelement (40) und Türflügel (3) entspricht,  und dass das Flügelprofil (10) an seiner dem Gebäudeinneren zuzuwendenden Seite (12) einen Falzüberstand (14) aufweist, der seitlich neben dem Adapterprofil (20) anzuordnen ist und der sich bis unterhalb einer Flügelprofilunterseite (13), an welcher...
Patent DE-202010003555-U1 (DE)
Title: Hochstromsteckverbinder
IPC: H01R13/187
Filed: 2010-03-16
Abstract: Hochstromsteckverbinder zum Übertragen von elektrischen Strömen mit mindestens einem Kontaktelement (16) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen einem inneren Stromleitelement und einem äußeren Stromleitelement (14), wobei das Kontaktelement (16) eine Vielzahl von Federelementen (18) zum elektrischen Vielpunktkontaktieren zwischen dem inneren Stromleitelement und dem äußeren Stromleitelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (16) im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202010007296-U1 (DE)
Title: Armbanduhr mit Telefonalarm
IPC: G04B47/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Eine Armbanduhr mit Telefonalarm mit einer Vorrichtung, die den Träger über auf einem Mobiltelefon eingehende Anrufe informiert und die folgendes enthält:  – ein Gehäuse mit einem Uhrwerk und einer Zeitanzeige und einem nach beiden Seiten abgehenden Armband;  – ein in das Gehäuse eingebautes Empfangsmodul für drahtlos übermittelte Signale;  – ein Alarmmodul, das die vom Empfangsmodul empfangenen Signale auswertet und einen Alarm absetzt.
Patent DE-202010007383-U1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung zum Verlegen eines Flachbandes im Erdreich
IPC: E02F5/10
Filed: 2010-05-28
Abstract: Verlegevorrichtung (1) zum horizontalen Verlegen eines Flachbandes (7), insbesondere eines flachen Schutzbandes im Erdreich, umfassend: – einen im Erdreich zu führenden Verlegeabschnitt (2) zum Abgeben des Flachbandes (7) beim Führen des Verlegeabschnittes (2) im Erdreich, – einen auf oder über dem Erdreich zu führenden Hauptkörper (4) mit einem Aufnahmeabschnitt (5) zum Aufnehmen des zu verlegenden Flachbandes (7), – wenigsten einen zwischen dem Hauptkörper (4) und dem Verlegeabschnitt (2) angeordneten Tragarm (3a, 3b) zum Tragen und Führen des Verlegeabschnittes (2) im Erdreich und zum Zuführen des Flachbandes (7) von dem Hauptkörper (4) zum Verlegeabschnitt (2) und – eine Umlenkeinrichtung zum Umlenken des Flachbandes beim Verlegen aus einer Zuführrichtung in eine Abgaberichtung.
Patent DE-202010007545-U1 (DE)
Title: Nicht-Verschweisste Arretierung für Stangen
IPC: F16B7/22
Filed: 2010-05-27
Abstract: Eine nicht-verschweißte Arretierung für Stangen, die aus einer Stange, einer Scheibe mit interner konischer Oberfläche und inneren Buchsen mit zwei dual-konischen Oberflächen besteht.
Patent DE-202010009160-U1 (DE)
Title: Bewehrung einer Ringbalkenschalung
IPC: E04C5/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Bewehrung einer Ringbalkenschalung mit einem oder mehreren in einer Zuglastrichtung verlaufenden Betonstabstählen (14), die durch in Querrichtung zur Zuglastrichtung angeordnete Lastaufnahmemittel mit einer geschlossenen Umreifung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlossene Umreifung aus einem oder mehreren von den in Zuglastrichtung angeordneten Betonstabstählen (14) unabhängigen Umreifungsgliedern (24) gebildet ist, wobei die Umreifungsglieder (24) jeweils aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Umreifungsteilen (18) zusammengesetzt sind.
Patent DE-202010009309-U1 (DE)
Title: Verpackung von zylindrischen Gegenständen, insbesondere für Auto-Räder, Autoreifen, Autofelgen o.dgl.
IPC: B65B7/20
Filed: 2010-06-19
Abstract: Verpackung für zylindrische Gegenstände, insbesondere für Auto-Räder, Auto-Reifen, Auto-Felgen oder dergleichen, mit mindestens einem Verpackungselement bestehend aus einem flachen, länglichen und faltbaren Verpackungsmaterial, insbesondere Kartonage, Wellpappe oder Kunststoff,  wobei das faltbare Verpackungselement einstückig ausgebildet ist und allein oder mit einem zweiten Verpackungselement eine Verpackung für den oder die aufeinander gestapelten zylindrischen Gegenstände bildet  dadurch gekennzeichnet, dass  als erstes Verpackungselemente (110) einer zweiteiligen Verpackung (2) ein erstes breites längliches Materialstück gegeben ist, das aus einer Trägerplatte (3') in Form eines Zuschnittabschnittes besteht, zur Lagerung des zylindrischen Gegenstandes oder der aufeinander gestapelten zylindrischen Gegenstände,  und des Weiteren aus an den äußeren Breitseiten (5, 6) dieses Zuschnittabschnittes angebrachten hochstellbaren Laschen (7, 8)  und als zweites Verpackungselement (120) dieser Verpackung (2) des Weiteren ein zweites längliches Materialstück einer an den hochstellbaren Laschen (7, 8) des ersten Materialstückes befestigbaren Abdeckplatte (4') mit außen ebenfalls an den Breitseiten umklappbaren Laschen...
Patent DE-202010016618-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Verbindungsglied
IPC: H01R4/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Elektrisch leitendes Glied, welches einen koaxialen Draht aufweist, welcher elektrisch mit einem ersten leitenden Anschluss und einem zweiten leitenden Anschluss verbunden ist, welche auf einer Verbindungsebene eines Substrates geliefert werden, wobei der koaxiale Draht, in einer Reihenfolge von der Zentralachse nach außen, aufweist: einen leitenden Kerndraht, einen dielektrischen Isolator, eine leitende Abschirmung und eine äußere Ummantelung,  wobei der leitende Kerndraht mit einem ersten Verbindungsteil geliefert wird, welche sich von dem koaxialen Draht erstreckt, um elektrisch mit dem ersten leitenden Anschluss verbunden zu werden,  wobei ein zweiter verbindender Bereich auf einer radialen Oberfläche des koaxialen Drahtes in einer Position geliefert wird, welche dem zweiten leitenden Anschluss entspricht,  wobei der zweite verbindende Bereich, welcher auf der radialen Oberfläche der leitenden Abschirmung offen liegt, wo die äußere Ummantelung entfernt ist, elektrisch in dichter Nähe zu dem zweiten leitenden Anschluss angeschlossen ist, und  wobei die obige elektrische Verbindung des zweiten...
Patent DE-202010018546-U1 (DE)
Title: Äußere Einführhilfe für Endoskope
IPC: A61B17/94
Filed: 2010-05-11
Abstract: Einführhilfe für endoskopische Instrumente und medizinische Hilfsmittel mit mindestens einem formstabilen Schlauch oder einer schlauchartigen Struktur (1), die mit mindestens einer Muffe (2), einem Klebestreifen oder mindestens einer anderweitigen Befestigungshilfe an einem Endoskop äußerlich festlegbar ist.
Patent DE-202011004823-U1 (DE)
Title: Rotierendes Solardach
IPC: E04B7/16
Filed: 2011-04-04
Abstract: Rotierendes Solardach Dadurch gekennzeichnet, dass ein System, umfassend ein Mittellager, eine Rollplattform, einen Antrieb und ein Pultdach auf der Decke des darunterliegenden Baukörpers aufliegt und durch Motorkraft in drehende Bewegung versetzt werden kann.
Patent DE-202011104975-U1 (DE)
Title: Lenkerhörnchen sowie Fahrradgriff mit Lenkerhörnchen
IPC: B62K21/12
Filed: 2011-08-30
Abstract: Lenkerhörnchen für Fahrradlenker, insbesondere aus Faserverbundwerkstoff, mit einem Zusatzgreifelement (12), das in montiertem Zustand einen Winkel mit dem Fahrradlenker (34) einschließt, und einem mit dem Zusatzgreifelement (12) verbundenen Klemmelement (14) zum klemmenden Befestigen des Lenkerhörnchens am Fahrradlenker (34), gekennzeichnet durch ein zwischen einer Klemmfläche (30) des Klemmelements und dem Fahrradlenker (34) angeordneten Druckverteilelement (20).
Patent DE-202011105018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwebenden Führen von metallischen Bändern mittels eines Gases
IPC: B65H23/24
Filed: 2011-08-26
Abstract: Vorrichtung zum schwebenden Führen von metallischen Bändern mittels eines Gases mit einer Mehrzahl von Wärmebehandlungseinheiten (1, 1') mit jeweils – einem unteren und oberen Düsenherd (4A, 4B), – einem unteren und oberen Strömungskanalsystem, – wenigstens einem Ventilator (5A, 5A', 5B, 5B') und – mehreren Strahlrohren (6A, 6B), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Strömungskanalsystem quer zur Bandrichtung wenigstens eine Vertiefung (11A, 11B) in Richtung der Düsenherde (4A, 4B) zur Aufnahme wenigstens eines Strahlrohres (6A, 6B) aufweist.
Patent DE-202011105790-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung für ein Behältnis für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-09-16
Abstract: Pumpeinrichtung (1) für ein Behältnis (50) für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme, wobei die Pumpeinrichtung (1) eine konisch zulaufende Balgkammer (10a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (10) mehrere Balgelemente (11) jeweils unterschiedlichen Durchmessers aufweist, wobei mindestens ein kleineres Balgelement (11) in ein benachbartes größeres Balgelement eindrückbar ist.
Patent DE-202012000331-U1 (DE)
Title: Fliesen mit Abstandshaltern
IPC: E04F13/076
Filed: 2012-01-16
Abstract: Fliese mit an den Seitenflächen angeformten Abstandshaltern, die als Vorsprünge ausgebildet sind und die oberen Enden der Abstandshalter einen Abstand von der Oberfläche der Fliese aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seitenfläche (8) der Fliese ein Abstandshalter (2; 3; 5) in unterschiedlichen Abständen zu den jeweilig beiden Eckpunkten der Seitenfläche (8) angeformt ist.
Patent DE-202012005388-U1 (DE)
Title: DemoBeamer Desktop Tower - portable multimediale Präsentationseinheit
IPC: G09B5/06
Filed: 2012-06-03
Abstract: Portable multimediale Präsentationseinheit dadurch gekennzeichnet, dass in einem kleinen und tragbaren Gehäuse eine Dokumentenkamera und nach individueller Wahl ein Kontrollmonitor mit oder ohne Touchscreen, ein Projektor, ein DVD/USB Player, ein Soundsystem, ein Lehrerlaptop oder ein Lehrer Tablet PC mit Maus oder Touchpad und Tastatur, eine oder mehrere automatische oder manuelle Kabel Aufroll Vorrichtungen und eine mehrere Fernbedienungen voll funktionsfähig integriert sind, dass alle oben aufgelisteten Geräte und Komponenten, mit Ausnahme des Lehrerlaptops oder des Lehrer Tablet PCs mit seinen Eingabeeinheiten und der Fernbedienungen, fest miteinander verkabelt und verbunden sind, dass diese Verkabelung für Lehrer und Schüler nicht zugänglich ist, dass die Einzelgeräte, Komponenten und Kabel abschließbar und gegen Vandalismus und Diebstahl geschützt sind, dass eine umfassende Softwaresteuerung der Einzelgeräte und Komponenten so konzipiert und installiert ist, dass das Funktionssystem durch den Lehrer nicht verändert werden kann, dass die Funktionen aller Einzelgeräte und Komponenten...
Patent DE-202012005413-U1 (DE)
Title: Ausrichtbares Fundamentsystem für Solarpaneele
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Fundamentsystem (1) für die zur Sonne geneigte Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen (2), die von Längsträgern (5a–d) in einer oder mehreren Reihen (3, 4) nebeneinander gehalten werden, welche Längsträger auf einer Mehrzahl von Querträgern (6) ruhen, die ihrerseits an je einem kürzeren Ständer (7) und einem längeren Ständer (8) derart lagerbar sind, dass sie und die auf ihnen gelagerte mindestens eine Paneel-Reihe (3, 4) zur Sonne geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (6) im Bereich ihrer Anlenkung (9) an den kürzeren Ständer (7) zu ihrer Ausrichtung in ihrer Längsrichtung (10) verschieblich sind.
Patent DE-202012007893-U1 (DE)
Title: Datenspeicherung von Orgon (Orgonraten oder Frequenzen) zur Optimierung von Solaranlagen (Photovoltaik) auf Kupfervlies
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Schutzanspruch auf Datenträger aus Kupfervlies zum speichern von Orgon (Orgonraten/Frequenzen) zur Optimierung von Solaranlagen (Photovoltaik).
Patent DE-202012010216-U1 (DE)
Title: S-ARM (Selbst-Aufrichtende Rotationsmaschine)
IPC: E21B3/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: selbstaufrichtende Rotationsmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Maschineneinheit auf einer eigenen Transportachse (1) zum Bohrpunkt transportiert wird. Durch den Betrieb des Hubmotors (6) in Bohrrichtung wird der Bohrschlitten (5) in Richtung des Bohrmotors gezogen. Der Aufrichthebel (4), welcher befestigt ist am Bohrschlitten (5) und am Hebelpunkt (3) wird dabei am Bohrmast (9) mittels der Bohrkette (7) in Richtung Hubmotor (6) gezogen. Der Bohrmast (9) wird durch den sich aufstellenden Aufrichthebel (4) nach oben gedrückt und über den Aufrichtpunkt (2) bis in die Arbeitsposition geschwenkt. Das dreiseitige Auflager für den Betriebszustand bildet der Bohrfuss (8) sowie die Achse (1) mit 2 Rädern. Durch die Positionsänderung des Schlittens aus Abstand x zum Ende des Bohrmastes (9) zum Abstand y zum Ende des Bohrmastes (9) wird eine Lageänderung des Bohrschlittens (5) von der horizontalen in die vertikale Betriebsposition erreicht. Das Bohrgerät ist in diesem Zustand einsatzbereit.
Patent DE-202012100095-U1 (DE)
Title: Brennschneidvorrichtung
IPC: B23K7/10
Filed: 2012-01-11
Abstract: Brennschneidvorrichtung mit einem Schneidtisch (2), der eine Arbeitsfläche (W) aufweist, einem parallel zu der Arbeitsfläche (W) verfahrbaren Träger (13), und einem Brennerkopf (11) zur Erzeugung eines Brennschneidstrahls, der an dem Träger (13) über eine Brennerhalterung (12) angebracht ist, wobei die Brennerhalterung (12) einen an dem Träger (13) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagerten Gehäusearm (14) und einen Brennerhalter (15), welcher den Brennerkopf (11) trägt und um eine Schwenkachse (15) schwenkbar an dem Gehäusearm (14) gelagert ist, aufweist, wobei die Schwenkachsen (A, B) des Gehäusearms (14) und des Brennerhalters (15) parallel zur Arbeitsfläche (W) des Schneidtischs (2) verlaufen und senkrecht zueinander stehen, so dass der Brennerkopf (11) durch Verschwenkung des Gehäusearms (14) und des Brennerhalters (15) aus einer zum Schneidtisch (2) senkrechten Stellung in eine Schrägstellung und umgekehrt bringbar ist, und wobei dem Brennerhalter (15) ein Antrieb (24) zum automatischen Verschwenken des Brennerhalters (15) zugeordnet ist, der einen Motor (25), welcher...
Patent DE-202012101479-U1 (DE)
Title: Einschichtiger Berührungssensor
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Berührungssensor, der auf einem oder auf mehreren Substraten angeordnet ist, wobei der Berührungssensor umfasst: zumindest eine Ansteuerelektrode aus leitfähigem Material; und zumindest eine Ausleseelektrode aus leitfähigem Material; wobei die zumindest eine Ansteuerelektrode umfasst: einen ersten Basisabschnitt; und eine Vielzahl von ersten Fingern, die mit dem ersten Basisabschnitt verbunden sind und voneinander durch einen ersten Zwischenraum getrennt sind; wobei die zumindest eine Ausleseelektrode umfasst: einen zweiten Basisabschnitt; und eine Vielzahl von zweiten Fingern, die mit dem zweiten Basisabschnitt verbunden sind und voneinander durch einen zweiten Zwischenraum getrennt sind, wobei ein Abschnitt von jedem der ersten Zwischenräume durch einen Abschnitt von einem der zweiten Finger ausgefüllt ist, und wobei die zumindest eine Ansteuerelektrode und die zumindest eine Ausleseelektrode in der gleichen Ebene liegen.
Patent DE-202013002034-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine
IPC: F02B63/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: Elektrische Maschine (1), die folgendes aufweist: – ein Gehäuse (2), das bezüglich einer Drehachse (3) stationär angeordnete erste Gehäuseelemente (4) und bezüglich der Drehachse (3) drehbar angeordnete zweite Gehäuseelemente (5) aufweist; – zumindest eine Brennkammer zur Verbrennung eines Kraftstoffes; – zumindest eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Umsetzeinrichtung zur Umsetzung bei der Verbrennung gewonnener Energie in Rotationsenergie der zweiten Gehäuseelemente (5); – an den ersten Gehäuseelementen (4) sind Statorwicklungen (24) angeordnet; – an den zweiten Gehäuseelementen (5) ist zumindest ein Magnet angeordnet.
Patent DE-202013007494-U1 (DE)
Title: Tragbarer Arbeits-und Freizeitkoffer mit abklappbarer Arbeitsplatte, Schubladen-und Regalsystem
IPC: A45C9/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Tragbarer Arbeits- und Freizeitkoffer, der in den aufgeklappten Türen und im Kofferinnenraum ein Regal- und Schubladensystem enthält, sowie eine abklappbare Arbeitsplatte die zur Kofferfixierung unten an den Türen eingehakt wird.
Patent DE-202013008188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Neigungswinkels einer Sitzlehne eines Kinderwagens
IPC: B62B7/04
Filed: 2013-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung eines Neigungswinkels einer Rückenlehne eines Kinderwagens umfassend eine Arretiereinrichtung verbindbar oder verbunden mit mindestens einem Gurtband, wobei das mindestens eine Gurtband mit einem Gestell eines Kinderwagens verbindbar oder verbunden ist, und wobei das mindestens eine Gurtband ausgelegt und eingerichtet ist, um den Neigungswinkel einer Sitzlehne des Kinderwagens zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung ein oberes Ende und ein dem oberen Ende gegenüberliegendes unteres Ende, und insbesondere zwei gegenüberliegenden Seitenwände, sowie mindestens eine erste Aussparung aufweist, wobei die mindestens eine erste Aussparung am unteren Ende der Arretiereinrichtung und/oder an, insbesondere benachbart zu dem unteren Ende, mindestens einer der Seitenwände der Arretiereinrichtung angeordnet ist, und wobei die mindestens eine erste Aussparung ausgelegt und eingerichtet zum Durchführen des mindestens einen Gurtbands ist, und wobei die Arretiereinrichtung mindestens eine, insbesondere linear, von Richtung des oberen Endes in Richtung des unteren Endes und zurück beweglich gelagerte Justiereinrichtung umfasst, wobei die Justiereinrichtung mindestens eine erste Umlenkeinrichtung umfasst, die ausgelegt und eingerichtet ist, um das mindestens eine Gurtband, insbesondere um einen Winkel in einem Bereich von 170° bis 190°, insbesondere um 180°, umzulenken, und wobei die Arretiereinrichtung am unteren Ende oder im Bereich des unteren Endes mindestens eine Befestigungseinrichtung für das mindestens eine durch die erste Umlenkeinrichtung umgelenkte oder umlenkbare Gurtband aufweist.
Patent DE-202013009623-U1 (DE)
Title: Außen- und Mittelohrschutz gegen Kälte und Luftströmungen
IPC: A61F11/08
Filed: 2013-10-25
Abstract: Außen- und Mittelohrschutz gegen Kälte und Luftströmungen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in einer quer zum Gehörgang (4) liegenden Ebene fixiert ist, sich in anpassungsfähiger sowie formstabiler Ausbildung im vertieften Bereich des Außenohres verklemmt und den Gehörgang (4) lediglich abdeckt.
Patent DE-202013012608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Profils mit variierendem Querschnitt und Profil mit variierendem Querschnitt
IPC: B21D53/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines länglichen Profils (1) mit einem in Längsrichtung variierenden Querschnitt, wobei die Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens eingerichtet ist, bei dem ein längliches Metallband (2), welches zwei Bandkanten (3) aufweist, in einem ersten Profilierungsvorgang zu einem Halbfertigprofil (10) profiliert wird, wobei das Halbfertigprofil (10) anschließend in einem zweiten Profilierungsvorgang abschnittsweise derart geprägt wird, dass zumindest zwei Abschnitte (4, 5) in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung des Halbfertigprofils (10) gegeneinander versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass das Metallband (2) vor dem ersten Profilierungsvorgang derart besäumt wird, dass es eine in Längsrichtung variierende Breite aufweist.
Patent DE-202013102584-U1 (DE)
Title: Einleitungsverteiler
IPC: F16N25/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Einleitungsverteiler (1) zur Verteilung von Schmierstoff, umfassend – einen Schmierstoffeinlass (2a), der mit einer Schmierstoffpumpe fluidisch verbunden und/oder verbindbar ist, insbesondere über eine Schmierstoff-Hauptleitung, – einen Schmierstoffauslass (23a, 23b) zur Weitergabe einer vordosierten Menge an Schmierstoff, – einen Dosierraum (22), – eine Entlastungskammer (21), zur Aufnahme von Schmierstoff, – einen beweglich gelagerten Steuerkolben (4), der in einer Ausgangsposition eine erste Schmierstoff-Verbindung (3c) zwischen der Entlastungskammer (21) und einem zu dem Dosierraum (22) führenden Druckkanal (20) freigibt und eine zweite Schmierstoff-Verbindung (3b) zwischen dem Schmierstoffeinlass (2a) und dem Druckkanal (20) sperrt, wobei der Steuerkolben (4) in einer Arbeitsposition die erste Schmierstoff-Verbindung (3c) sperrt und die zweite Schmierstoff-Verbindung (3b) freigibt, – einen beweglich gelagerten Dosierkolben (5), – eine Feder (9), deren erstes Ende (9a) den Steuerkolben (4) beaufschlagt und deren zweites Ende (9b) den Dosierkolben (5) beaufschlagt.
Patent DE-202013102627-U1 (DE)
Title: Ein kontinuierlicher Kautschukmischer
IPC: B29C48/405
Filed: 2013-06-18
Abstract: Ein kontinuierlicher Kautschukmischer, der eine Hohe-Drehmoment-Antriebsvorrichtung (1), einen Mischraum (2), Rotoren (3), Schneckenwellen (4), eine Entlüftungsöffnung (5), eine Einlaßöffnung (6), Kühlwasserkanäle (7), eine Ausströmdüse (8), eine Wellenkupplung (9a), Wellenhülsen (9b) sowie einen elektrischen Motor (10) aufweist, wobei der Querschnitt des Mischraums (2) eine Form eines Kleeblatts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandoberfläche des Mischraums (2) und die Oberfläche der Rotoren (3) mit Nuten- oder Grübchenmuster gestaltet sind; die Rotoren (3) eine Dreikante-Spirale-Struktur aufweisen, damit bei jeder Umdrehung der Rotoren (3) die Mischmasse dreimal geschert werden kann; die Hohe-Drehmoment-Antriebsvorrichtung (1) hohe Torsionskraft übertragen kann.
Patent DE-202014002436-U1 (DE)
Title: Klettergerät, Sport- und Trainingsgerät, Kletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: „Stickwall” ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die entsprechenden Bohrungen im Holz Griff- und Steckmöglichkeiten geschaffen werden, die es erlauben das Produkt als Klettergerät zu benutzen und/oder sich an der Wand hochzuziehen und im Hang ein körperliches Training durchzuführen.