baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012009296-B4 (DE)
Title: Teleskopschienenführung
Inventor: STRICKER MANFRED
IPC: A47B88/493
Filed: 2012-05-11
Granted: 2016-06-16
Abstract: Teleskopschienenführung (1) mit wenigstens zwei über zumindest ein Linearwälzlager in Längsrichtung der Teleskopschienenführung (1) relativ zueinander bewegbaren Profilschienen (2, 3, 4), wobei das Linearwälzlager mindestens einen Wälzlagerkäfig mit daran in Längsrichtung der Teleskopschienenführung (1) in Reihe angeordneten Wälzkörpern (12) aufweist, wobei an jeder Profilschiene (2, 3, 4) eine in Längsrichtung der Teleskopschienenführung (1) verlaufende Lauffläche (13, 14, 15, 16) angeordnet ist, entlang derer sich bei Relativbewegungen zwischen den Profilschienen (2, 3, 4) die Wälzkörper (12) wälzen, und wobei Mittel zur Begrenzung des Verschiebungsweges der Profilschienen (2, 3, 4) relativ zueinander in Einschubrichtung und in Auszugrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Profilschiene (2, 3, 4) ein die jeweilig daran angeordnete Lauffläche (13, 14, 15, 16) einendig begrenzender Anschlag (17, 18, 19, 20) angeordnet ist, wobei der Abstand der beiden Anschläge (17, 18, 19, 20) voneinander in der vollständig eingefahrenen Stellung der Teleskopschienenführung (1) der Länge der durch die Wälzkörper (12) gebildeten Wälzkörperreihe entspricht und wobei die Wälzkörperreihe sich bei in vollständig eingefahrener Stellung befindlicher Teleskopschienenführung (1) zwischen den beiden Anschlägen (17, 18, 19, 20) erstreckt, und dass als Mittel zur Begrenzung des Verschiebungsweges der Profilschienen (2, 3, 4) relativ zueinander in Einschubrichtung an einer der Profilschienen (2, 3, 4) ein Endanschlag (21, 22) angeordnet ist, an den bei Erreichen der vollständig eingefahrenen Stellung der Teleskopschienenführung (1) das stirnseitige Ende der anderen Profilschiene (2, 3, 4) anschlägt.
Patent DE-102012011903-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: BOHLENDER FRANZ
IPC: H05B3/00
Filed: 2012-06-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Rahmen (2), der zwischen Rahmenholmen (4, 6) einen Aufnahmeraum (16) ausbildet, in dem ein geschichteter Heizblock mit wenigstens einem Wärme erzeugenden Element und an gegenüberliegenden Seiten hieran anliegende Wellrippenelemente aufgenommen ist, und wenigstens einem Strömungswiderstandselement (20), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere U-förmig ausgebildete Strömungswiderstandselemente (20) außen von wenigstens einem der Rahmenholme (4) abragen und in Längsrichtung des Rahmenholms (4) mit Abstand zueinander und einem dazwischen liegenden Freiraum (22) hintereinander vorgesehen sind.
Patent DE-102012021428-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen wenigstens einer Komponente in einer Kraftstoffanlage einer Verbrennungskraftmaschine sowie Kraftwagen mit einer Verbrennungkraftmaschine
Inventor: GLEIM JÖRG
IPC: F02B77/08
Filed: 2012-10-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen wenigstens einer Komponente einer Kraftstoffanlage einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, bei welchem wenigstens ein Verlauf (16, 18, 20) eines zumin dest in einem Teilbereich der Kraftstoffanlage herrschenden Drucks eines Kraftstoffs der Verbrennungskraftmaschine über der Zeit erfasst und die Komponente in Abhängigkeit von dem erfassten Verlauf (16, 18, 20) überprüft wird, wobei der Verlauf (16, 18, 20) als ein Ist-Verlauf (18, 20) nach einem Abstellen der Verbrennungskraftmaschine und während ein durch eine Fördereinrichtung bewirktes Fördern zumindest des sich in dem Teilbereich befindenden Kraftstoffs unterbleibt (S1) erfasst wird, mit dem Schritt: Vergleichen wenigstens eines in Abhängigkeit von dem Ist-Verlauf (18, 20) ermittelten Ist-Werts mit wenigstens einem Soll-Wert, welcher sich auf einen Soll-Verlauf (16) bezieht, der einen in einem funktionsfähigen Zustand der Komponente nach dem Abstellen der Verbrennungskraftmaschine temperaturbedingten und unter Ausbleiben des durch die Fördereinrichtung bewirkten Förderns zumindest des sich in dem Teilbereich befindenden Kraftstoffs stattfindenden Anstieg des Drucks über der Zeit charakterisiert (S2).
Patent DE-102012201550-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einem Rückschlagventil
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F16K15/04
Filed: 2012-02-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Nockenwellenversteller (2) mit einem Antriebselement (3), einem Abtriebselement (4), einem Rückschlagventil (1) und einer zwischen dem Antriebselement (3) und dem Abtriebselement (4) ausgebildeten Druckkammer (10, 11) zur Erzeugung einer Relativdrehung zwischen dem Abtriebselement (4) und dem Antriebselement (3) sowie einem im Nockenwellenversteller (2) angeordneten Volumenspeicher (29), welcher bei einem vorhandenen Unterdruck in der Druckkammer (10, 11) Hydraulikmittel über einen Kanal (27) von dem Volumenspeicher (29) zur Druckkammer (10, 11) liefert, wobei das Rückschlagventil (1) ein Verschlussteil (34) zum Verschließen einer Öffnung (31) des Kanals (27) aufweist und das Rückschlagventil (1) einen Hydraulikmittelfluss durch den Kanal (27) von dem Volumenspeicher (29) zu der Druckkammer (10, 11) zulässt, gekennzeichnet durch ein in den Kanal (27) hineinragendes und vom Kanal (27) führbares, elastisch dehnbares Bauteil (33), das mit dem Verschlussteil (34) verbunden ist und zum Ziehen des Verschlussteils (34) in den Kanal (27) vorgesehen ist.
Patent DE-102012205238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Benutzers bei Aufnahme mit symmetrischer Kollimierung und Röntgeneinrichtung
Inventor: KYRIAKOU YIANNIS
IPC: A61B6/08
Filed: 2012-03-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Benutzers bei der relativen Positionierung von einem Patienten (26) und einer Aufnahmeanordnung einer Röntgeneinrichtung (5), deren Strahlungsquelle (11) über wenigstens eine Blende (27) symmetrisch kollimierbar ist, zur Aufnahme eines Zielgebiets des Patienten (26) bei kollimierter Strahlungsquelle (11), insbesondere derart, dass ein Zentralstrahl eine Mitte des Zielgebiets durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das Zielgebiet in einem in einer aktuellen relativen Position aufgenommenen Röntgenbild (18, 19) manuell und/oder automatisch markiert wird und eine Blendeneinstellung zur kleinstmöglichen vollständigen Aufnahme des Zielgebiets ermittelt wird, woraufhin eine auf dem Röntgenbild (18, 19) basierende Darstellung (22, 31) erzeugt und angezeigt wird, in der die Zielmarkierung (20, 21) des Zielgebiets und eine das aktuelle Sichtfeld bei der Blendeneinstellung anzeigende Sichtfeldmarkierung (23, 24) eingeblendet werden, wobei bei einer manuellen oder automatischen Verstellung der relativen Position unter Berücksichtigung einer die Verstellung beschreibenden Verschiebungsinformation die Darstellung (22, 31) bezüglich der Sichtfeldmarkierung (23, 24) aktualisiert wird, wobei zur Verstellung der relativen Position eine translatorische Verschiebung einer Patientenliege (14) und/oder eine translatorische Verschiebung der Aufnahmeanordnung verwendet werden.
Patent DE-102012207901-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem Dachquerspriegel
Inventor: BREM ERICH
IPC: B62D27/02
Filed: 2012-05-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einem Dachquerspriegel (1), der in Fahrzeugquerrichtung (y) einen linken und einen rechten Dachseitenrahmen miteinander verbindet, wobei der Dachquerspriegel (1) an beiden Enden (2) jeweils einen Adapter (3) aufweist, über den der Dachquerspriegel (1) mit dem jeweiligen Dachseitenrahmen verbunden ist, wobei die Adapter (3) mit dem Dachquerspriegel (1) in Fahrzeugquerrichtung (y) gesehen jeweils einen Überlappungsbereich aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachquerspriegel (1) mit dem jeweiligen Adapter (3) im Überlappungsbereich verklebt und / oder vernietet ist, und die Adapter (3) aus einem duktileren Material bestehen als der Dachquerspriegel (1).
Patent DE-102012209323-B4 (DE)
Title: Steuerung eines automatischen Wiederanfahrens eines Fahrzeugs am Berg
Inventor: HUFFMASTER ROGER L
IPC: F16H61/68
Filed: 2012-06-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Anhalten und Wiederanfahren eines Fahrzeugs, das einen Motor, ein automatisches Getriebe (8) mit einer Einwegkupplung (70), eine Radbremse (98) und eine elektronische Motorsteuereinheit ECU (94) aufweist, die den Motor des Fahrzeugs abschaltet, wenn das Fahrzeug angehalten wird, an einer Bergaufneigung, das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:A) Abbremsen des Fahrzeugs, das die Bergaufneigung im ersten Gang hochfährt, durch Betätigen der Radbremse (98) und Fortsetzen der Betätigung der Radbremse (98),B) automatisches Abschalten des Motors durch die Motorsteuereinheit ECU (94),C) automatisches Schalten des Getriebes (8) aus dem ersten Gang in einen hiervon unterschiedlichen Zielgang und Verwenden des vom Gewicht des Fahrzeugs erzeugten, negativen Raddrehmomentes, um die Einwegkupplung (70) einzurücken und dadurch ein Getriebebauteil des Getriebes (8) drehfest zu halten, um das Getriebe (8) zu blockieren, womit ein Zurückrollen des Fahrzeugs verhindert ist,D) Beenden der Betätigung der Radbremse (98), dadurch bedingtes automatisches Wiedereinschalten des Motors durch die Motorsteuereinheit ECU (94) und Schalten des Getriebes (8) aus dem Zielgang in den ersten Gang, undE) Wiederanfahren des Fahrzeugs.
Patent DE-102012210722-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern der Übertragung von Meldungen
Inventor: KAUFER MATTHEW LEONARD
IPC: H04L12/40
Filed: 2012-06-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass:  eine Meldung (216) erzeugt wird, die einmal pro einer ersten vorbestimmten Zeitspanne an einen seriellen Datenbus (162) des Fahrzeugs übertragen werden muss;  ein Zeitgeberwert (256) zurückgesetzt wird (332), wenn die Meldung (216) zu einer Sendewarteschlange hinzugefügt wird (328);  die Meldung (216) zu der Sendewarteschlange selektiv hinzugefügt wird (328), wenn:  eine Anzahl (248) von Meldungen in der Sendewarteschlange kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist (316); und  der Zeitgeberwert (256) größer als die erste vorbestimmte Zeitspanne ist (312); und  entweder die erste vorbestimmte Zeitspanne kleiner als eine zweite vorbestimmte Zeitspanne (Hochfrequenz-Meldungszeitspanne) ist (320); oder  die erste vorbestimmte Zeitspanne größer als die zweite vorbestimmte Zeitspanne (Hochfrequenz-Meldungszeitspanne) ist und die Anzahl (248) von Meldungen in der Sendewarteschlange kleiner als ein zweiter vorbestimmter Wert ist (324),  wobei der zweite vorbestimmte Wert kleiner als der erste vorbestimmte Wert ist; und  Meldungen (216) von der Sendewarteschlange selektiv an den seriellen Datenbus (162) übertragen werden.
Patent DE-102013020322-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von 2-Methylbutanal aus den bei der Herstellung von Gemischen isomerer a,ß-ungesättigter Decenale anfallenden Nebenströmen
Inventor: THEUERKAUF JENS
IPC: C07C45/73
Filed: 2013-12-05
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von 2-Methylbutanal aus den bei der Herstellung von Gemischen isomerer α,β-ungesättigter Decenale anfallenden Nebenströmen, erhalten a) durch Umsetzung eines Gemisches enthaltend lineare Butene mit Kohlenmonoxid und Wasserstoff bei erhöhter Temperatur und erhöhtem Druck in Gegenwart von Übergangsmetallverbindungen der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente zu einem Pentanalgemisch und b) durch Umsetzung des Pentanalgemisches in Gegenwart basischer Verbindungen zu einem Gemisch isomerer α,β-ungesättigter Decenale, dadurch gekennzeichnet, dass man
 c) das Gemisch isomerer α,β-ungesättigter Decenale in einen mit unumgesetztem 2-Methylbutanal angereicherten Stoffstrom und in einen mit einem Gemisch isomerer α,β-ungesättigter Decenale angereicherten Stoffstrom trennt; und
 d) den gemäß Schritt c) abgetrennten und mit unumgesetztem 2-Methylbutanal angereicherten Stoffstrom mit Formaldehyd umsetzt.
Patent DE-102013205432-B4 (DE)
Title: Planetengetriebeanordnung mit mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Planetensätzen
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-03-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Planetengetriebeanordnung mit mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Planetensätzen (1, 2), welche über jeweils zugeordnete separate Planetenbolzen (3a, 3b) drehgelagert sind, die zu einer Seite über jeweils zugeordnete Bohrungen (4a, 4a', 4a'', 4b, 4b', 4b'', 4c, 4c'') zur Aufnahme der Planetenbolzen (3a, 3b) an einer gemeinsamen mittleren Trägerscheibe (5) eines Planetenträgers (6) angebracht sind, wobei eine Verteilung der Bohrungen (4a, 4a', 4a'', 4b, 4b', 4b'', 4c, 4c''4) in mindestens einer Stirnfläche der mittleren Trägerscheibe (5) unsymmetrisch ist und wobei ein Planetensatz (2) der Planetensätze (1, 2) über die zugeordneten Planetenbolzen (3b) zu einer Seite hin an der mittleren Trägerscheibe (5) gelagert ist, sowie zur anderen Seite hin an einer zweiten Planetenträgerhälfte (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Axialstege (9) zur Befestigung der mittleren Trägerscheibe (5) mit der zweiten Planetenträgerhälfte (10) an der mittleren Trägerscheibe (5) angeformt sind, wobei mindestens zwei Bohrungen (4a, 4b, 4c) in einer ersten Stirnfläche der mittleren Trägerscheibe (5) mit mindestens zwei Bohrungen (4a`, 4b`, 4c`) in einer zweiten Stirnfläche der mittleren Trägerscheibe (5) bezüglich ihrer Bohrungsmittelpunkte miteinander übereinstimmen, und ein Durchmesser der Bohrungen (4a, 4b, 4c) in der ersten Stirnfläche der mittleren Trägerscheibe (5) sich größentechnisch von einem Durchmesser der Bohrungen (4a`, 4b`, 4c`) in der zweiten Stirnfläche der mittleren Trägerscheibe (5) unterscheidet.
Patent DE-102013215360-B4 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für Fahrzeuge mit Luftfeder und Schwingungsdämpfer
Inventor: DEHMEL MATTHIAS
IPC: B60G17/052
Filed: 2013-08-05
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, die einenends ein erstes Mittel zur Anlenkung an einer gefederten Masse (2) des Fahrzeugs und anderenends ein zweites Mittel zur Anlenkung an einer ungefederten Masse (3) des Fahrzeugs, einen eine Relativbewegung der gefederten und ungefederten Massen (2, 3) dämpfenden Schwingungsdämpfer (4) und eine selbstpumpende, die gefederten und ungefederten Massen (2, 3) federnd gegeneinander abstützende Luftfeder (5) aufweist, wobei der Schwingungsdämpfer (4) eine während seines Betriebs verstellbare Dämpfungscharakteristik aufweist, wobei die Luftfeder (5) wenigstens einen, zumindest teilweise durch eine bewegliche Wand (9) begrenzten, mit Druckluft befüllbaren Federraum (10) und einen von einem Pumpenzylinder (11) und einem darin axialverschiebbaren Pumpenkolben (12) begrenzten Pumpenraum (13) aufweist, wobei sich der Pumpenzylinder (11) an der gefederten Masse (2) und der Pumpenkolben (12) an der ungefederten Masse (3) oder umgekehrt abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass ferner der Federraum (10) über wenigstens ein schaltbares Verbindungsventil (15) fluidleitend mit dem Pumpenraum (13) und der Pumpenraum (13) über wenigstens ein schaltbares Verbindungsventil (16) mit der Umgebungsatmosphäre verbindbar ist.
Patent DE-102013223441-B4 (DE)
Title: Verwendung von Pentaethylenhexamin bei der Herstellung von Polyurethansystemen
Inventor: EMMRICH-SMOLCZYK EVA
IPC: C08G18/83
Filed: 2013-11-18
Granted: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Systemen durch Umsetzung mindestens einer Polyolkomponente mit mindestens einer Isocyanatkomponente in Gegenwart eines oder mehrerer Katalysatoren, die die Reaktionen Isocyanat-Polyol und/oder Isocyanat-Wasser und/oder die Isocyanat-Trimerisierung katalysieren, wobei die Umsetzung in Gegenwart von Pentaethylenhexamin durchgeführt wird, sowie entsprechend hergestellte Polyurethansysteme.
Patent DE-102013224850-B4 (DE)
Title: Turbolader-Ladedrucksteuerventil
Inventor: EDEN ALAN
IPC: F01D17/12
Filed: 2013-12-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Turbolader-Ladedrucksteuerventil (170), das Folgendes umfasst:eine Abdeckplatte (200), die in eine offene und eine geschlossene Position betätigbar ist, wobei die offene Position eine Abgasströmung durch eine Turbinenumgehungsleitung (162) ermöglicht und die geschlossene Position die Abgasströmung durch die Turbinenumgehungsleitung (162) verhindert; undeine Schwingungsdämpfungserweiterung (204), die an die Abdeckplatte (200) gekoppelt ist undsich radial über einen radialen Umfang der Abdeckplatte (200) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dasssich die Abdeckplatte (200) in einer geschlossenen Position, in der die Abdeckplatte (200) auf einem Flansch (300) der Turbinenumgehungsleitung (162) sitzt und auf diesem abgedichtet ist, nicht radial über einen radialen Rand (301) des Flanschs (300) erstreckt und sich die Schwingungsdämpfungserweiterung (204) radial über den radialen Rand (301) erstreckt.
Patent DE-102014002057-B4 (DE)
Title: Dreheinheit für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitzgestell mit einer Dreheinheit und Fahrzeugsitz mit einer Dreheinheit
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60N2/14
Filed: 2014-02-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Dreheinheit (1) für einen Fahrzeugsitz, bestehend aus einem in Einbaulage unten liegenden ersten Flanschelement (3) und einem auf dem unten liegenden Flanschelement (3) drehbar angeordneten zweiten Flanschelement (7), wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Flanschelement (3, 7) eine erste und zweite kreisförmige Wälzkörperanordnung mit Wälzkörperbahnen (14a, 24) mit unterschiedlichen Bahndurchmessern vorgesehen ist, um die Flanschelemente (3, 7) zueinander drehbar zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste radial außen liegende Wälzkörperbahn (14a) dadurch definiert ist, dass das erste Flanschelement (3) das zweite Flanschelement (7) um dessen äußeren Rand umgreift und überdeckt, sodass in einem Überdeckungsbereich (b) eine Wälzkörperbahn entsteht, wobei das erste Flanschelement (3) ein separates, das zweite Flanschelement (7) umgreifendes Bauteil (9) aufweist, das mit einer Flanschgrundplatte (10) des ersten Flanschelements (3) fest verbunden ist, wobei das umgreifende Bauteil (9) in die Flanschgrundplatte (10) eingesteckt ist.
Patent DE-102014003456-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
Inventor: HIRNIAK ANDREW
IPC: E03C1/08
Filed: 2014-03-11
Granted: 2016-02-11
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur (1) mit einem Wasserauslauf (4), in dem ein Zwischenhalter (3) befestigt ist, der zumindest ein Haltemittel (5) zur Befestigung des Zwischenhalters (3) in dem Wasserauslauf (4) und wenigstens ein Befestigungsmittel (6) zum lösbaren Befestigen einer sanitären Funktionseinheit (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (3) aus einem Materialstreifen hergestellt ist und seine Halte- und Befestigungsmittel (5, 6) als Umformfahnen des Materialstreifens ausgebildet sind, die an ihrem einen Fahnenende über einen Biegebereich mit dem Materialstreifen verbunden sind und die mit ihrem gegenüberliegenden freien anderen Fahnenende über den Umfang des Materialstreifens vorstehen.
Patent DE-102014100272-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
Inventor: SCHUMACHER RALF
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-01-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Gehäuseanordnung (3) mit einem Gehäuseoberteil (1) und einem Gehäuseunterteil (2),A) wobei am Gehäuseoberteil (1) wenigstens ein Verriegelungshebel (11) reversibel um eine Schwenkachse (4) schwenkbar angeordnet ist, derart, dass das Gehäuseoberteil (1) am Gehäuseunterteil (2) durch Verschwenken des Verriegelungshebels (11) in eine Schwenkrichtung (41) von einer gelösten Position (L) in eine verriegelte Position (V) lösbar verriegelbar ist,B) wobei am Gehäuseunterteil (2) ein Klemmmittel (23) angeordnet ist, und wobei im Verriegelungshebel (11) eine Ausnehmung (14) angeordnet ist, die durch eine Klemmfläche (141) und eine dieser gegenüberliegenden Kontur (111) begrenzt ist,C) wobei ferner die Kontur (111) exzentrisch zur Schwenkachse (4) ausgebildet ist, und dass sich die Kontur (111) beim Verschwenken des Verriegelungshebels (11) an einer Abrollfläche (21) des Gehäuseunterteils (2) abrollt, so dass das Klemmmittel (23) zwischen der Kontur (111) und der Klemmfläche (141) in der verriegelten Position nicht verrastet, sondern klemmend verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Abrollfläche (21) in derselben Ebene wie eine Oberfläche des Gehäuseunterteils (2) liegt, die bei zusammengebauter Gehäuseanordnung an einer Oberfläche des Gehäuseoberteils (1) anliegt.
Patent DE-102014115751-B4 (DE)
Title: Mit aromatischen Resten und mit Hydroxygruppen substituierte Silane und Kieselsäure(hetero)polykondensate sowie Derivate davon, die sich als solche oder als Komposite für (Matrix-)Systeme mit hoher Transluzenz und guter Mechanik eignen
Inventor: WOLTER HERBERT
IPC: C08G77/14
Filed: 2014-10-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: Silan der Formel (I)worin Rein über Kohlenstoff am Siliciumatom gebundener kohlenwasserstoffhaltiger, verzweigter oder unverzweigter Rest ist, der an mindestens einem seiner Kohlenstoffatome mit einer Gruppe der Formel (II)sowie optional mit einem oder mehreren weiteren Substituenten substituiert ist,worin Ar einen aromatischen Rest bedeutet, der mindestens eine Aryl- und/oder Heteroarylgruppe trägt oder daraus besteht,W ein substituierter oder unsubstituierter Kohlenwasserstoffrest ist, dessen Kette unterbrochen sein kann durch -S-, -O-, -NR-, -C(O)O-, -NHC(O)-, -C(O)NH-, -NHC(O)O-, -C(O)NHC(O)-, -NHC(O)NH-, -S(O)-, -C(S)O-, -C(S)NH-, -NHC(S)-, -NHC(S)O-,A entweder zweibindig ist und dann die Bedeutung -O-, -C(O)O-, -S-, -NR- oder -P(O)(R)(Z)- mit Z = OR, c = 0 oder 1, d = 0 oder 1, (c+d) = 1 und e = 0 oder 1 hat oder dreibindig ist und -N= oder -P(O)= bedeutet,R= ein beliebiger kohlenwasserstoffhaltiger Rest ist und im Rest -NRdarüber hinaus außerdem Wasserstoff bedeuten kann,Y eine aus der Ringöffnung einer reaktiven cyclischen Ethergruppe hervorgegangene Alkylengruppe darstellt, die neben dem in der Formel (II) angegebenen Rest Rmindestens einen weitere Substituenten tragen kann,Rentweder OH ist oder -D-{B} oder -D-(W)(Ar)bedeutet, wobei D ausgewählt ist unter einer über Kohlenstoff an {B} oder an W oder, im Falle von a = 0, an Ar gebundenen Carboxylgruppe (Estergruppe), Ethergruppe, Urethangruppe und mit Hydroxy substituierten Ethylenoxygruppe, und {B} ein organisch polymerisierbarer Rest ist, der mindestens eine organisch polymerisierbare C=C-Doppelbindung trägt, und W, Ar, a und b wie für Formel (II) definiert sind,wobei Ar an W gebunden sein muss, sofern a ≠ o ist,a 0 oder 1 ist und b 1 oder, im Falle a = 1 und/oder für den Fall, dass A dreibindig ist, eine ganze Zahl größer 1 sein kann,Rein über Kohlenstoff an das Silicium gebundener kohlenwasserstoffhaltiger Rest ist,X eine unter hydrolytischen Bedingungen von Silicium abhydrolysierbare Gruppe oder OH ist,m 1, 2 oder 3 ist, und n 0 oder 1 oder 2 ist, mit der Maßgabe, dass m + n 1, 2 oder 3 sind.
Patent DE-102014117067-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit einem Waageelement
Inventor: SAWALL ANDREAS
IPC: G01G21/00
Filed: 2014-11-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Fördervorrichtung mit einem Waageelement (1), das zwischen einem nachlaufenden und einem vorlaufenden Förderelement angeordnet ist, und das Waageelement (1) weist eine Wägezelle (2) auf mit einer erdbodenabseitigen Auflagefläche (3) und mit einem umlaufenden Wägeband (4) mit seitlich über das Wägeband (4) hinausgehenden Wangen (12, 13) und einer Wägeauflage (6) mit zwei seitlichen Armen, die einen erdbodenseitigen Abschnitt (8) des Wägebandes (4) umgreifen und die jeweils an einer der Wangen (12, 13) befestigt sind, und die Wägeauflage ist auf der Auflagefläche (3) montiert, wobei die Wägezelle (2) auf einem Rahmen (23) angeordnet ist, der aus einer Mehrzahl von im Querschnitt baugleichen Profilstücken (24) zusammengesetzt ist.