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Patent DE-102011055206-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang zwischen der Zapfwelle einer Zugmaschine und dem Antriebsgetriebe eines Anhängerfahrzeuges
Inventor: BUETH PATRICK
IPC: A01B71/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1; 52) zwischen der Zapfwelle (27) einer Zugmaschine (26) und dem Antriebsgetriebe (34) eines Anhängerfahrzeuges (33), dessen Deichsel in Tiefanhängung an die Anhängevorrichtung (28) der Zugmaschine (26) angekuppelt wird, wobei der Antriebsstrang (1; 52) oberhalb des Deichselholmes verläuft. Der relativ große Abstand zwischen der Zapfwelle (27) der Zugmaschine (26) und dem Anschluss am Anhängerfahrzeug (33) erfordert eine lange Gelenkwelle als verbindendes Element. In Abhängigkeit von der Drehzahl und Länge der Gelenkwelle kann sich hieraus ein unruhiger, vibrierender Umlauf ergeben. weiterhin erweist sich die Handhabung beim An- und Abbau der Gelenkwelle bei größer werdender Länge als zunehmend schwierig. Der neue Antriebsstrang soll über ruhige Laufeigenschaften verfügen und eine leichte Handhabung ermöglichen. Um dies zu erreichen ist der Antriebsstrang (1) zwischen der Zapfwelle (27) der Zugmaschine (26) und dem Eingangszapfen (35) des Anhängefahrzeuges (33) mittels eines auf der Deichsel (15) angeordneten Lagerbocks (9) zwischengelagert. In einer bevorzugten Ausführungsform an einem Anhängefahrzeug mit Knickdeichsel umfasst der Antriebsstrang zwischen Lagerbock (9) und Eingangszapfen (20; 35) des Anhängefahrzeuges (33) ein Gelenk (6), dessen Mittelpunkt (13) auf einer die Bolzen (43) durchlaufende Mittelachse (44) liegt.
Patent DE-102011055360-A1 (DE)
Title: Storage component for use in storage arrangement, has bearing receiver with multiple bearing tongues which are arranged over circumference of bearing receiver
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: The storage component has a bearing receiver (2) with multiple bearing tongues which are arranged over the circumference of the bearing receiver, where the bearing tongues are provided to hold a component arranged in the bearing receiver. The bearing tongues extent in the circumferential direction of the bearing receiver and have a fastening section, over which the bearing tongues are connected with storage component. Independent claims are included for the following: (1) a storage arrangement with a storage surface; and (2) a method for manufacturing a storage component.
Patent DE-102011055782-A1 (DE)
Title: Wundpflegevorrichtung zur behandlung von wunden mittels atmosphärischem unterdruck
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Wundpflegevorrichtung zur Behandlung von Wunden mittels atmosphärischem Unterdruck im Wundbereich, aufweisend ein Wundabdeckungselement, ein Einrichtung zur Erzeugung von atmosphärischem Unterdruck, die optional an dem Wundabdeckungselement anbringbar ist, sowie einen Wundexsudate aufsaugenden Absorptionskörper (3).
Patent DE-102011057139-A1 (DE)
Title: Verbrennungsturbinen-Spülsystem und Verfahren für dessen Einbau
Inventor: ZHANG HUA
IPC: F02C7/22
Filed: 2011-12-29
Abstract: Ein lösungsmittelbasierendes Spülsystem (160/200/300) ist mit einer Brennerbaugruppe (116) verbunden, die mit wenigstens einer Brennstoffquelle (134/144) in Strömungsverbindung verbunden ist. Das lösungsmittelbasierende Spülsystem enthält ein Dampfspülsystem (200/300) mit wenigstens einem Dampfverteiler (204), der mit der Brennerbaugruppe in Strömungsverbindung verbunden ist. Das lösungsmittelbasierende Spülsystem enthält auch ein auf chemischen Lösungsmitteln basierendes Spülsystem (160), das wenigstens einen Verteiler (164) für chemische Lösungsmittel enthält, der mit der Brennerbaugruppe in Strömungsverbindung verbunden ist.
Patent DE-102011075948-A1 (DE)
Title: Berührungssensor
Inventor: TOKUDOME TETSUO
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-05-17
Abstract: Es wird ein Berührungssensor vorgestellt, welcher einen gegenüber einer die Umgebung betreffenden Veränderung stabilen Zustand aufweist und welcher Folgendes umfasst: einen Oszillator 3, welcher ein periodisches Betriebssignal ausgibt; eine Antennenelektrode 2, welche eine elektrostatische Kapazität aufweist, die das Betriebssignal belastet, um ein Ausgangssignal zu bilden; eine Erfassungsschaltung 3, 4, 5, welche einen Erfassungswert erzeugt, entsprechend einer Differenz zwischen dem Ausgangssignal und einer vorbestimmten Bezugsspannung; ein Bestimmungsmittel, welches bestimmt, ob sich ein menschlicher Körper in der Nähe der Antennenelektrode 2 befindet, basierend auf dem Erfassungswert; wobei eine Frequenz des Betriebssignals sich so verändert, dass sich der Erfassungswert an einen vorbestimmten Standardwert annähert.
Patent DE-102011077748-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für außerhalb eines Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: KELLER REINER
IPC: B60K17/344
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung eines Fahrzeugantriebsstrangs, außerhalb eines Zahnräderwechselgetriebes, zur Drehkoppelung einer Fahrzeugwelle (12) und eines relativ dazu drehbaren Fahrzeugantriebsstrangelements (13), aufweisend eine Schiebemuffe (10), welche drehfest und axial verschiebbar zwischen zumindest einer ersten und zweiten Position auf der Fahrzeugwelle (12) angeordnet ist, wobei die Schiebemuffe (10) in der ersten Position eine Drehentkoppelung der Fahrzeugwelle (12) von dem Fahrzeugantriebsstrangelement (13) bewirkt und in der zweiten Position deren Drehkoppelung bewirkt, sowie aufweisend Stellmittel (16, 17, 18) zur Verschiebung der Schiebemuffe (10) zwischen der ersten und zweiten Position, mit zumindest einer Schaltnut (16, 17) entlang eines Umfangs der Schiebemuffe (10) sowie Eingriffsmitteln (18) zum Eingriff in die Schaltnut (16, 17). Erfindungsgemäß ist die Schiebemuffe (10) bezüglich der Eingriffsmittel (18) drehbar und axial beweglich, wobei die Schaltnut (16, 17) in Form einer Steuerkurve ausgeführt ist, so dass beim Eingriff der Eingriffsmittel (18) in die Schaltnut (16, 17) und bei einer Drehung der Schiebemuffe (10) bezüglich der Eingriffsmittel (18) die Schiebemuffe (10) durch die Schaltnut (16, 17) axial zwischen der ersten und zweiten Position bewegt wird.
Patent DE-102011080986-A1 (DE)
Title: Common-rail control device for fuel injection system in e.g. watercraft, has control units that supplies different motor control signals as respective filtered, and unfiltered variable signals to actuator connection in switch unit
Inventor: MEHR ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-08-16
Abstract: The control device (500) has first, second and third control units (510,520,530) that are configured and adapted for generating a motor control signal. The motor control signal is supplied from one controller of three control units as filtered, manipulated variable signal to actuator connection (571,572) in switch unit (570), while the motor control signal is supplied as unfiltered, variable signal from remaining controllers among three control units to actuator connection. An independent claim is included for injection system.
Patent DE-102011085179-A1 (DE)
Title: Permeation von organischen Fluiden durch Fluorpolymermembranen
Inventor: NEMSER STUART M
IPC: B01D67/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Die Abscheidung der Komponenten von Flüssigkeitsmischungen wird erreicht indem eine Flüssigkeitsmischung mit einer nicht-porösen Membran in Kontakt gebracht wird, die eine fluorpolymere selektiv-permeable Schicht aufweist und die ein Druckgefälle zwischen der Zuführungs- und der Durchlassseite auf die Membran aufbringt. Außergewöhnlich hoher Membrandurchfluss wird erzielt, wenn die Membran vor der Abscheidung einem oder mehreren Prozesszuständen unterzogen wird. Diese beinhalten (a) den Verbleib einer Restmenge der Membrangusslösung in der Membran und (b) die Membran mit einer Komponente der zu trennenden Mischung solange in Verbindung zu bringen, bis die Membran mit der Komponente saturiert ist.
Patent DE-102011087578-A1 (DE)
Title: Planetary gear for gear unit e.g. spur gear differential, has pin-like bearing element that is connected to integral pin and arranged within main portion
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2011-12-01
Abstract: The planetary gear (6,7) has external teeth (11) that is positive engagement with sun gear (2,3) and/or to planetary gear to be placed. The main portion (8) is provided so that pin-like bearing element (13) is rotatably mounted to planetary carrier (4). The pin-like bearing element is connected to an integral pin (14) and arranged within main portion. The lubricant supply groove is formed over the surface of integral pin. An independent claim is included for spur gear differential.
Patent DE-102011087672-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: PARK HOON
IPC: H01G9/20
Filed: 2011-12-02
Abstract: Ein Solarmodul umfasst eine Mehrzahl von darin angeordneten Solarzellen, wobei die Solarzellen sequenziell übereinandergestapelt sind, sodass die Energieerzeugungseffizienz maximiert wird. Das Solarmodul umfasst zusätzlich zu den Solarzellen einen mit einem Minuspolabschnitt der Zellen verbundenen Minuspolanschluss und einen mit einem Pluspolabschnitt der Solarzellen verbundenen Pluspolanschluss.
Patent DE-102011088959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgasen einer Flüssigkeit und Analysegerät mit der Vorrichtung
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: B01D19/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Entgasen einer Flüssigkeit mittels einer Kolbenpumpeneinheit mit einem zur Aufnahme der zu entgasenden Flüssigkeit dienenden, mit mindestens einer Zuleitung und mindestens einer Ableitung verbundenen Aufnahmeraum und einem in dem Aufnahmeraum zur Ausführung von Hubbewegungen gelagerten Kolben, welcher den Aufnahmeraum an einer Seite flüssigkeitsdicht verschließt, umfasst die Schritte: i. Ansaugen der Flüssigkeit über die Zuleitung in den Aufnahmeraum durch Ausführen einer ersten Hubbewegung des Kolbens bei gesperrter Ableitung und geöffneter Zuleitung; ii. Erzeugen eines Unterdrucks in dem Aufnahmeraum durch Fortsetzung der ersten Hubbewegung des Kolbens bei gesperrter Zuleitung und gesperrter Ableitung; iii. Öffnen der Ableitung und Entfernen einer in dem Aufnahmeraum vorliegenden Gasphase aus dem Aufnahmeraum über die Ableitung durch Ausführen einer der ersten Hubbewegung entgegen gerichteten, zweiten Hubbewegung des Kolbens bei geöffneter Ableitung und gesperrter Zuleitung.
Patent DE-102011089491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden von wenigstens drei Bauteilen sowie Anker für eine Elektromaschine mit entsprechend verbundenen Bauteilen
Inventor: WINKLER JENS
IPC: H01R39/32
Filed: 2011-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden wenigstens dreier Bauteile wie beispielsweise einer Oberlage (9), einer Unterlage (8) und einer Kommutatorlamelle (6) eines Ankers (1) für eine Elektromaschine beschrieben. Die drei Bauteile (9, 8, 6) werden in einem Stapel angeordnet und ein elektrischer Strom von dem einen äußeren Bauteil (6, 9) durch das mittlere Bauteil (8) hin zu dem anderen äußeren Bauteil (9, 6) bewirkt. Das mittlere Bauteil (8) ist dabei in einem Schweißbereich (11), durch den der bewirkte elektrische Strom (13, 14) fließt, sowohl an seiner zu dem einen äußeren Bauteil (9) gerichteten Oberfläche als auch an seiner zu dem anderen äußeren Bauteil (6) gerichteten Oberfläche mit Gestaltabweichungen (12) in Form von beispielsweise Welligkeiten oder Rauheiten versehen. Aufgrund der nicht-glatten, texturierten Oberflächen des mittleren Bauteils (8) kommt es beim Durchleiten eines elektrischen Stroms (13, 14) zu lokalen Stromkonzentrationen und Erhöhungen der Stromdichte und somit zu lokal konzentrierten Wärmeentwicklungen. Auf diese Weise können mit verhältnismäßig geringen Strömen (13, 14) Teilregionen an den Grenzflächen zwischen den Bauelementen (9, 8, 6) analog wie beim Widerstandsschweißen aufgeschmolzen werden und beim anschließenden Erstarren eine stoffschlüssige Verbindung zwischen den drei Bauteilen bewirken.
Patent DE-102011101825-A1 (DE)
Title: Automobile engine control device for controlling combustion engine of motor car during injecting e.g. diesel under high pressure of injection apparatus, has control and/or regulating unit checking plausibility of sensor signal
Inventor: SAUR JOERG
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-05-17
Abstract: The device has a sensor device (10) providing a sensor signal depending on pressure in a fuel rail (11) i.e. high pressure line. Pressure adjustment units (12, 13) adjust the pressure in the fuel rail. A control and/or regulating unit (14) controls the pressure adjustment units and evaluates the sensor signal. The control and/or regulating unit checks a plausibility of the sensor signal in an operating condition with respect to the control of the pressure adjustment units. The control and/or regulating unit calculates drive current applied to current control circuits (15, 16). The pressure adjustment units are designed as a high pressure control valve and a suction control valve. An independent claim is also included for a method for operating an automobile engine control device.
Patent DE-102011106211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur benetzung von holzpartikeln
Inventor: STOECKL PAUL
IPC: B27N1/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Benetzung von Holzpartikeln (2) mit einem Medium (3) enthaltend einen Fallschacht (4), der mindestens eine Innenwand (4.1) aufweist und in einer Verlaufsrichtung (X) einen freien Fall der Holzpartikel (2) erlaubt, und mindestens eine Düse (5), wobei die mindestens eine Düse (5) über eine Versorgungsleitung (6) mit einem Reservoir (7) für das Medium (3) verbunden ist. Um das Risiko von Anpackungen zu verringern, schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (1) ein in einer Betriebsstellung ins Innere des Fallschachtes (4) ragendes erstes Bauteil (8.1) aufweist, wobei mindestens eine Düse (5) an dem ersten Bauteil (8.1) angeordnet ist und wobei alle Düsen (5), die an dem ersten Bauteil (8.1) angeordnet sind, in der Betriebsstellung von jeder Innenwand (4.1) des Fallschachtes (4) beabstandet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zur Benetzung von Holzpartikeln (2).
Patent DE-102011107176-A1 (DE)
Title: Medizinisches Schneidinstrument zum Schneiden von Muskeln und Sehnen
Inventor: BERBERICH SASCHA
IPC: A61B17/32
Filed: 2011-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Schneidinstrument (1) zum Schneiden von Muskeln und Sehnen, mit einem Schaft (2), an dessen distalem Ende ein aus zwei Maulteilen (3, 4) bestehendes Werkzeug (5) angeordnet ist, wobei ein Maulteil (4) als gegenüber dem anderen Maulteil (3) verstellbares Maulteil (4) ausgebildet ist, und an dessen proximalem Ende eine Handhabe (7) angeordnet ist, wobei das verstellbare Maulteil (4) und die Handhabe (7) über ein im Schaft (2) gelagertes Betätigungselement (11) derart in Wirkverbindung miteinander stehen, dass das verstellbare Maulteil (4) durch Betätigen der Handhabe (7) zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position des Werkzeugs (5) verstellbar ist. Um ein medizinisches Schneidinstrument (1) zu schaffen, das bei einfacher Handhabung ein kontrolliertes Durchtrennen des Muskel-/Sehnengewebes bei subkutaner Anwendung ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das andere Maulteil (3) in der Draufsicht U-förmig so ausgebildet ist, dass die beiden parallelen Schenkel (12) des U quer zur Instrumentenlängsachse (13) angeordnet sind und die Öffnung (14) des U zur einer Seite des anderen Maulteils (3) weist, so dass das andere Maulteil (3) von seitlich auf das zu durchtrennende Muskel-/Sehnengewebe aufschiebbar ist.
Patent DE-102011108269-A1 (DE)
Title: Method for providing e.g. transport box on collection section from storage shelf, involves providing discharge belt to convey transport units in sorted order to collection section through tramline using transport robot units
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-07-21
Abstract: The method involves arranging transport units (10) containing received articles on shelf level (3) of the storage shelf (1) at specific interval. The transport robot units (15) are arranged on input and output side of the lift towers (2,22) so as to pick up or place the transport units. The discharge belt (4) is provided on the input and output sides of storage shelf to convey transport units in sorted order to collection section through tramline using transport robot units. An independent claim is included for storage shelf.
Patent DE-102011109982-A1 (DE)
Title: Leistungskoppler, Leistungsverstärkermodul mit einem Leistungskoppler und Signalübertragungsmodul
Inventor: KIM KI JOONG
IPC: H01L21/82
Filed: 2011-08-11
Abstract: Es wird ein Leistungskoppler beschrieben, der durch eine gedruckte Leiterplatte, ein Leistungsverstärkermodul, das die Leiterplatte aufweist, und ein Signalübertragungsmodul gebildet wird. Der Leistungskoppler umfasst: eine primäre Verdrahtungseinheit, die auf einer Oberseite der gedruckten Leiterplatte gebildet ist und mehrere symmetrische Signale empfängt, die positive symmetrische Signale und negative symmetrische Signale umfassen, und ferner umfassend eine Mehrzahl von positiven primären Verdrahtungen und eine Mehrzahl von negativen primären Verdrahtungen, wobei die mehreren positiven primären Verdrahtungen voneinander in einem festgelegten Abstand beabstandet sind, die mehreren negativen primären Verdrahtungen sind voneinander in einem festgelegten Abstand beabstandet, ein Ende der mehreren positiven primären Verdrahtungen ist gemeinsam angeschlossen, um dadurch die mehreren positiven symmetrischen Signale zu empfangen, ein Ende der mehreren negativen primären Verdrahtungen ist gemeinsam angeschlossen, um dadurch die mehreren negativen symmetrischen Signale zu empfangen, und das andere Ende der mehreren positiven primären Verdrahtungen und das andere Ende der mehreren negativen primären Verdrahtungen sind aneinander angeschlossen, um dadurch eine Schleife zu bilden; sowie umfassend eine sekundäre Verdrahtungseinheit, die auf der anderen Oberseite der gedruckten Leiterplatte gebildet ist, und umfassend eine sekundäre Verdrahtung, die die Leistungen der mehreren symmetrischen Signale der primären Verdrahtungen, die die Schleife bilden, kombiniert, um dadurch ein einziges Endsignal auszugeben.
Patent DE-102011110181-A1 (DE)
Title: Turngerät
Inventor: SCHUBERT ROLAND
IPC: A63B1/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turngerät zur Einbringung und Befestigung in eine Mauer- oder Türöffnung bestehend aus zwei zueinander beabstandeten, parallel zu einer Hochachse verlaufenden Stützelementen und zumindest einer parallel zu einer Querachse, die senkrecht zur Hochachse orientiert ist, zwischen den Stützelementen verlaufenden, in Aufnahmen und/oder Halterungen der Stützelemente befestigbaren Turnstange.
Patent DE-102011112660-A1 (DE)
Title: Rotationsflechtmaschine
Inventor: MUELLER BERND DR
IPC: D04C3/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Eine Rotationsflechtmaschine (1), insbesondere für Drahtgeflechte, weist eine Mehrzahl von Flechtspulen, einen Flechtrotor (2), einen Flechtkopf, eine Abziehscheibe (4), ein Maschinengestell (3) und optional eine Einlaufrolle oder Abwickelspule (6) für ein Strangmaterial sowie eine Schallschutzhaube (7) auf, wobei der Flechtrotor (2) um eine Achse rotiert, welche mit der Abziehrichtung (A) des Flechtguts zusammenfällt oder nahezu zusammenfällt. Die Abziehrichtung des Flechtguts verläuft dabei schräg im Raum, d. h. weder horizontal noch vertikal. Auf diese Weise lassen sich Vorteile der herkömmlichen horizontalen und vertikalen Bauweise einer derartigen Rotationsflechtmaschine vereinen, so dass nur noch eine Produktvariante gefertigt und vertrieben werden muss.
Patent DE-102011113824-A1 (DE)
Title: Manufacturing photonic component in a surface layer of a semiconductor wafer, comprises e.g. focusing the laser beam on the material at a predetermined depth, and altering a characteristic of the material in the focus-region
Inventor: BERGMANN RALF
IPC: B23K26/40
Filed: 2011-09-21
Abstract: Manufacturing at least one photonic component in a surface layer of a semiconductor wafer and/or within the semiconductor wafer, preferably a semiconductor chip, comprises coupling at least one laser beam in the material of the surface layer and/or the semiconductor wafer, focusing the laser beam on the material at a predetermined depth, and altering at least one characteristic of the material and/or structure of the material in the region of focus. Independent claims are also included for: (1) an apparatus for carrying out the above method, comprising (i) a laser unit for generating at least one laser beam, (ii) a focusing unit for focusing the laser beam at a focus at a predetermined depth in the material of the surface layer and/or the semiconductor wafer, (iii) a displaceable positioning device for focusing the laser beam at a predetermined location, where the apparatus carries out the above mentioned method in all directions by a multiple-axis-traversing device, and (iv) a position control device, preferably a laser interferometry-system or a piezoelectric system, for detecting the position of the semiconductor wafer, the material and/or the laser unit; and (2) the semiconductor wafers and/or semiconductor chip made by the above mentioned method and/or using the above mentioned apparatus, in which at least one photonic components and/or functionalities, preferably a waveguide, preferably a polarization-maintaining waveguide, a ring resonator, preferably a three-dimensional and/or multi-stage ring resonator, a waveguide switch, a waveguide splitter, a waveguide combiner, a waveguide junction, a Fabry-Perot-resonator, a coupler, a circulator, a multiplexer, a demultiplexer, preferably electrical and/or optical, modulator with respect to amplitude, phase and/or polarization, a mirror, a Bragg-structure, a diffraction grid, a fiber-chip-coupling, a light beam-forming with respect to the beam cross-section, an electrical sensor, an optical sensor, a chemical sensor, or a router is inserted.
Patent DE-102011115513-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen Steuerstab in einer kerntechnischen Anlage
Inventor: WINTERMANN BENEDIKTUS
IPC: G21C7/08
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (1) für einen Steuerstab (24) in einer kerntechnischen Anlage (25), mit einem Steuerstabantrieb (6) und mit einem den Steuerstabantrieb (6) einfassenden und zur Durchführung durch eine Reaktordruckwand (3) und einen innenseitig zur Reaktordruckwand (3) angeordneten und mit der Reaktordruckwand (3) verbundenen Reaktordruckwandstutzen (7) ausgebildeten Antriebsgehäuse (5). Eine derartige Vorrichtung soll möglichst kostengünstig herstellbar sein, zuverlässig die ihr zugedachte Aufgabe erfüllen und wartungsfrei im Betrieb sein. Erfindungsgemäß ist zu diesem Zweck vorgesehen, dass zwischen dem Reaktordruckwandstutzen (7) und dem Antriebsgehäuse (5) eine Anzahl von Verbindungselementen (12) vorgesehen ist, wobei das jeweilige Verbindungselement (12) eine formschlüssige Verbindung mit dem Antriebsgehäuse (5) und eine formschlüssige Verbindung mit dem Reaktordruckwandstutzen (7) ausbildet.
Patent DE-102011119155-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Teleskopverriegelung für eine Lenksäule
Inventor: RIDGWAY JASON ROBERT
IPC: B62D1/184
Filed: 2011-11-22
Abstract: Ein Teleskopverriegelungsmechanismus für eine Lenksäule umfasst mehrere Bügelzähne, die sich an einem oberen Mantel der Lenksäule befinden, wobei jeder Bügelzahn der mehreren Bügelzähne eine Bügelzahnspitze aufweist. Mehrere Verriegelungszähne befinden sich an einem unteren Mantel der Lenksäule. Die mehreren Verriegelungszähne sind am unteren Mantel so drehbar befestigt, dass, wenn die mehreren Verriegelungszähne in eine eingerückte Position mit den mehreren Bügelzähnen gedreht werden, mehrere Verriegelungszahnspitzen zu den Bügelzahnspitzen der mehreren Bügelzähne im Wesentlichen nicht parallel sind.