baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106743-U1 (DE)
Title: Eine Maschine für Vibrieren, Kratzen und Fußmassage
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Maschine für Vibrieren, Kratzen und Fußmassage wird dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine organische Schale, Klopf-Fußpolster, Klopfsitze, Schubstangen-Massagesitze, Massagerollen und eine Antriebsstruktur verfügt, dass in der organischen Schale es einen Installationshohlraum und Aufnahmehohlräume für den Beinabschnitt gibt, damit sich die Beine darin erstrecken, dass die Klopf-Fußpolster in den Aufnahmehohlräumen angeordnet sind, gleichzeitig sie beweglich sein und die Füße klopfen können und sie noch mit einer Installationsnut versehen sind, dass die Klopfsitze am Boden der Klopf-Fußpolster angeordnet sind und sich im Installationshohlraum befinden und sie die Bewegung der Klopf-Fußpolster antreiben, dass die Schubstangen-Massagesitze hin und her beweglich angeordnet sind und sich in der Installationsnut befinden, dass die Massagerollen drehbar angeordnet sind und sich in der Installationsnut befinden und die Schubstangen-Massagesitze hin und her beweglich antreiben, dass die Antriebsstruktur in der Installationsnut angeordnet ist und die Bewegung der Klopfsitze und das Drehen der Massagerollen antreibt.
Patent DE-202019106903-U1 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2019-12-11
Abstract: Christbaumständer mit einem Gehäuse (1) und einer Aufnahme für den Stamm (2) eines Christbaums, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Aufnahme (3) zur Halterung einer Kugel (7) aufweist, welche in dieser Aufnahme (3) mittels einer Klemmschale (4) gesichert ist, und welche einen durch eine Öffnung in dieser Klemmschale (4) ragenden Stift (5) zum Einführen in eine in die Unterseite (6) des Stamms (2) eingebrachte Bohrung (8) aufweist.
Patent DE-202020004815-U1 (DE)
Title: Mehrpoliges Stecksystem zur elektrischen Verbindung eines Akkus
IPC: H01R24/86
Filed: 2020-11-17
Abstract: Mehrpoliges Stecksystem (10) zur elektrischen Verbindung eines Akkus, umfassend eine Buchse (100) und einen dazu komplementären Stecker (200), dadurch gekennzeichnet, dass das Stecksystem (10) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, sodass der Stecker (200, 300) und die Buchse (100) in einer ersten und in einer zweiten, im Verhältnis zueinander um 180 Grad gedrehten Position miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202020004872-U1 (DE)
Title: Schnitt- und Transportschutz für Kreismesser in Längsschneidemaschinen
IPC: B26D7/22
Filed: 2020-11-21
Abstract: Schnitt- und Transportschutzeinrichtung für Kreismesser in Längsschneidemaschinen dadurch gekennzeichnet, dass diese als selbstschliessende Zange ausgebildet ist.
Patent DE-202020005615-U1 (DE)
Title: Aufkleber zum Verhindern von Fahrzeugbetrug
IPC: G09F3/03
Filed: 2020-03-16
Abstract: System, umfassend einen haftenden Aufkleber und ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug einen oder mehrere Motoren, eine Steuereinheit (16), die dafür ausgelegt ist, um den (die) Motor(en) zu steuern, und eine Kommunikationsschnittstelle zu der Steuereinheit, wobei der haftende Aufkleber (20) mindestens einen Abschnitt der Kommunikationsschnittstelle bedeckt.
Patent DE-202020101864-U1 (DE)
Title: Lüftungsanlage zur Aufbereitung von Raumluft
IPC: F24F7/06
Filed: 2020-04-06
Abstract: Lüftungsanlage (100) zur Aufbereitung von Raumluft, mit einer Luftreinigungskammer (14), welcher ein Luftstrom über einen Lufteinlass (32) derart zuführbar ist, dass der der Luftreinigungskammer (14) zugeführte Luftstrom diese nach zumindest abschnittsweisem Durchströmen eines Wasserbads (W), welches zumindest Wasser in flüssiger Phase enthält, über einen Luftauslass (34) verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftreinigungskammer (16) mittels einer Wasserzuführung (48) zumindest zum Teil mit Wasser befüllbar ist, wobei die Wasserzuführung (48) eine Dosiereinrichtung (19) umfasst, die dazu ausgebildet ist, zugeführtes Wasser mit einer vorgegeben oder vorgebbaren Menge an Desinfektionsmittel zu versetzen.
Patent DE-202020104038-U1 (DE)
Title: Profilbauteil für die Installation einer Wand- und/oder Deckenbeleuchtung
IPC: F21V21/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Profilbauteil (10, 10a-10c) für die Installation einer Wand- und/oder Deckenbeleuchtung, mit- einem Befestigungsabschnitt (12), welcher zum Befestigen des Profilbauteils (10, 10a-10c) an einem Objekt, insbesondere einer Platte, in horizontaler Richtung auf das Objekt aufschiebbar ist; und- einer ersten länglichen Aufnahmefläche (26a), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten LED-Leuchtstreifen (52a) aufzunehmen; gekennzeichnet durch eine zweite längliche Aufnahmefläche (26b), welche beabstandet von der ersten länglichen Aufnahmefläche (26a) angeordnet und dazu eingerichtet ist, einen zweiten LED-Leuchtstreifen aufzunehmen.
Patent DE-202020105593-U1 (DE)
Title: Räuchereinrichtung
IPC: A47G35/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Räuchereinrichtung zum Räuchern mit Räucherwerk (8), aufweisend eine Räucherkammer mit mindestens einer Rauchaustrittsöffnung (10) und mindestens einer Lufteintrittsöffnung (12), wobei die Wandung der Räucherkammer ein Dach (1), einen Boden (2) und mindestens zwei Seitenwände (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Räuchereinrichtung- in ihrer Form einem Wohnwagen oder einem Wohnmobil modellhaft nachempfunden ist, und- eine in die Räucherkammer einschiebbaren Räuchereinschub (5) aufweist, wobei der Räuchereinschub (5) eine einer Wohnwagen- oder Wohnmobileingangstür modellhaft nachempfundene Räucherkammertür (5.1) und einen Räuchereinschub-Boden (5.2) umfasst, auf dem ein Räucherwerkhalter (7) zur Aufnahme des Räucherwerks (8) angebracht ist, und wobei in mindestens eine der Seitenwände (3) eine Räucherkammertüröffnung (4) eingebracht ist, die mittels der am Räuchereinschub (5) angebrachten Räucherkammertür (5.1) passgenau verschließbar ist.
Patent DE-202020106300-U1 (DE)
Title: Betonformungseinlage
IPC: E04C5/20
Filed: 2020-11-03
Abstract: Betonformungseinlage, die dazu ausgebildet ist, vor einem Betoniervorgang in einer Schalung angeordnet zu werden, aufweisend wenigstens zwei Verdrängungskörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrängungskörper sich unmittelbar berührend vertikal übereinander angeordnet sind und Kopplungsmittel aufweisen, die ineinander greifen.
Patent DE-202021000138-U1 (DE)
Title: Ausgießhilfe für Patentdeckeldosen und weitere Behältnisse (für Farben, Lacke, Holzschutzmittel und andere chemisch-technische Produkte)
IPC: B65D39/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den eingearbeiteten Ausgießer mit Drehverschluss in Deckeln für Patentdeckeldosen, Eindrückdeckeldosen, Patentdeckeleimer, Eindrückdeckeleimer, Hobbocks oder ähnliche Verschluss-Systeme.
Patent DE-202021000151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abwasser mittels einer Pflanzenwand in modularem Aufbau mit wechselbaren Pflanzkörben
IPC: C02F3/02
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Vorrichtung zur Reinigung von Grau- und Abwasser mittels einer Pflanzenwand in modularem Aufbau mit wechselbaren Pflanzkörben ist gekennzeichnet dadurch,
 (1) dass genügend breite wasserdichte Behälter mit Querstegen, einzeln oder horizontal aneinandergereiht sind und in Etagen vertikal auf verschiedenen Höhenstufen angebracht sind, so z.B. an Hanglagen, Wandgerüsten oder alleinstehenden Gerüsten,
 (2) dass Querstege den Behälter stabilisieren und den Wasserlauf verlängern,
 (3) dass in diese Behälter zwischen die Querstege passende, herausnehmbare Pflanzkörbe eingesetzt werden,
 (4) dass diese Pflanzkörbe aus verrottungsfreiem stabilen Material bestehen,
 (5) dass diese Pflanzkörbe mit einem stabilen, verrottungsfreien Substrat befüllt werden,
 (6) dass diese Pflanzkörbe mit wasserreinigenden Arten bepflanzt werden,
 (7) dass das Wasser von der Schwerkraft getrieben von einer Pflanzbehälterreihe in die darunterliegende Pflanzbehälterreihe fließt,
 (8) dass am Boden der Anlage oder der Pflanzkörbe ein Belüftungsschlauch angebracht ist,
 (9) dass der Belüftungsschlauch so gekoppelt ist, dass auch einzelne Pflanzkörbe ersetzt werden können ohne die gesamte Belüftung zu beschädigen,
 (10) dass permanent oder intermittierend Luft in die verschiedenen Pflanzebenen geblasen wird.
Patent DE-202021002723-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Doppler-Effekt
IPC: H02K21/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Elektromotor (1), der zur Erzeugung einer Rotationsbewegung oder eines elektrischen Stromes einsetzbar ist, welcher die Effektivität der Eigenschaften von Felddichte, Leistung, Laufruhe, Anlaufgeschwindigkeit und reibungsfreier Bremse eines Elektromotors steigert, Rastmomente verringert und gleichmäßige Kraftübertragung während der Übergänge der Schaltstufen gewährleistet, wobei der Rotorkern (2) von innen und von außen doppelseitig mit Feldkraft durchströmt ist, durch eine Welle (3) in einem Gehäuse gelagerten Rotor (2) und einen zylindrischen Ständerkern (4) jeweils mit Spulen und/oder Dauermagneten zur Erzeugung mindestens eines magnetischen Kraftfeldes ausgeführt ist und des Weiteren dadurch gekennzeichnet, dass,der Ständer (4) als innerer Ständerkern (4e) und äußerer Ständerkern (4a) in zwei Teilen ausgeführt ist, wobei mindestens eines der Ständerkerne (4a) und/oder (4e) mit einem magnetischen Feldantrieb in Form von Feldspulen (6) und/oder Dauermagneten (7) versehen ist, der Rotorkern ist als hohlzylindrischer Rotor (2) ausgeführt und in einem Raum in axialer Längsrichtung zwischen äußerem Ständerkern (4e) und innerem Ständerkern (4a) angeordnet und drehbar gelagert,wobei am äußeren Umfang des Hohlrotorkerns (2e) mindersten drei Polschuhen (für Geradeanzahl der Spulen) oder mindestens vier Polschuhen (2.1e, 2.2e, 2.3e, 2.4e, für Ungerade Anzahl der Spulen) angeordnet, die jeweils mit Spulen (5e) versehen und am inneren Umfeld des Hohlrotorkerns (2a) mindestens drei Polschuhen oder mindestens vier Polschuhen (2.1a, 2.2a, 2.3a, 2.4a) angeordnet und die jeweils mit Spulen (5a) versehen sind,sodass ein starke Magnetfeld mit hohen Flussdichte der Feldspulen (6) und/oder Dauermagneten (7) durch die Magnetfelder der Spulen (5a, 5e) steuerbar ist.
Patent DE-202021101176-U1 (DE)
Title: Profilelement
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-03-09
Abstract: Profilelement, insbesondere Abdeckprofil eines Fensterbankabschlusses, aufweisend einen ersten Profilabschnitt (2) und einen zweiten Profilabschnitt (4),
 wobei der erste Profilabschnitt (2) sich überwiegend parallel zu einer ersten Achse (A) erstreckt und einen entlang dieser Erstreckung einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist,
 wobei der zweite Profilabschnitt (4) sich parallel zu einer zweiten Achse (B) erstreckt und entlang dieser Erstreckungsrichtung zumindest ein Abschnitt des zweiten Profilabschnitts (4) eine im Wesentlichen konstante Querschnittsgeometrie aufweist,
 wobei die erste Achse (A) quer, bevorzugt senkrecht, zur zweiten Achse (B) verläuft,
 wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Profilabschnitt (2, 4) zumindest ein Zwischenabschnitt (6) angeordnet ist, welcher zumindest eine Zwischenfläche (62) aufweist,
 wobei der erste, der zweite und der dritte Profilabschnitt (2, 4, 6) einstückig miteinander ausgebildet sind,
 wobei die Zwischenfläche (62) des Zwischenabschnitts (6) eine mittlere Erstreckung parallel zu einer dritten Achse (C) aufweist,
 wobei die erste, die zweite und die dritte Achse (A, B, C) orthogonal zu einer Querachse (Q) verlaufen,
 wobei die dritte Achse (C) nicht parallel zur ersten und zur zweiten Achse (A, B) verläuft.
Patent DE-202021101190-U1 (DE)
Title: Feuertonne
IPC: F24B3/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Feuertonne mit einem feuerfesten Mantel (2) zur Eingrenzung von Brennmaterial und einem unten liegenden Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der feuerfeste Mantel (2) durch vier ebene Seitenbleche (3, 4) mit jeweils zwei parallelen Rändern (5, 6) gebildet ist, wobei die Ränder (5) zweier Seitenbleche (3) mindestens einen Steckfortsatz (8) aufweisen, welche in einen in korrespondierender Höhe an den beiden anderen Seitenblechen (4) ausgesparten Schlitz (9) einsteckbar sind.
Patent DE-202021101627-U1 (DE)
Title: Verbindungsbauteil
IPC: E04G7/26
Filed: 2021-03-26
Abstract: Verbindungsbauteil (1) zur Verbindung von unterschiedlichen Gerüstsystemen (2, 3), umfassend
 zumindest einen ersten Verbindungsbereich (11), welcher zur Verbindung mit einem ersten Gerüstsystem (2) vorgesehen ist und welcher einen Schaft (111) aufweist, welcher sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckt, und
 einen Befestigungsbereich (12), welcher zur Verbindung mit einem zweiten Gerüstsystem (3) vorgesehen ist,
 wobei der erste Verbindungsbereich (11) und der Befestigungsbereich (12) in Richtung der Längsachse (LA) angrenzend aneinander angeordnet sind und der erste Verbindungsbereich (11) zumindest auf seiner vom Befestigungsbereich (12) weg weisenden Seite in seinem Inneren im Schaft (111) eine Aufnahme (1111) aufweist, die sich in Richtung der Längsachse (LA) erstreckt,
 und wobei der Befestigungsbereich (12) angrenzend an den ersten Verbindungsbereich (11) einen Anschlag (121) aufweist, welcher sich in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung zur Längsachse (LA) erstreckt und der Anschlag (121) in der Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (LA) die längste Abmessung des Befestigungsbereiches (12) aufweist,
 und der Befestigungsbereich (12) weiterhin einen sich in der Richtung der Längsachse (LA) erstreckenden Einführbereich (122) aufweist, der in Richtung der Längsachse (LA) auf der dem ersten Verbindungsbereich (11) abgewandten Seite des Anschlags (121) an diesen angrenzt,
 wobei der Einführbereich (122) zumindest eine erste Einführschnittstelle (1221) aufweist, welche zwei parallel zueinander und/oder symmetrisch zur Längsachse (LA) orientierte erste Ansschlagflächen (1221a, 1221b) umfasst, welche in radialer Richtung zur Längsachse (LA) auf Außenseiten des Einführbereiches (122) angeordnet und parallel zur Längsachse (LA) orientiert sind und die erste Einführschnittstelle (1221) zumindest eine den gesamten Einführbereich (122) durchdringende Sicherungsausnehmung (12211) umfasst, welche sich im Wesentlichen rechtwinklig zu den beiden ersten Ansschlagflächen (1221a, 1221b) erstreckt,
 wobei der Anschlag (121) in einer ersten Richtung radial zur Längsachse (LA), welche die längste Abmessung des Befestigungsbereiches (12) radial zur Längsachse (LA) aufweist, weiter über die Längsachse (LA) vorsteht, als in einer zweiten Richtung radial zur Längsachse und im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung.
Patent DE-202021101905-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2021-04-09
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 einen Leistungsverstärker,
 einen Induktor, der mit dem Leistungsverstärker verbunden ist,
 einen Außenanschluss, der über den Induktor mit dem Leistungsverstärker verbunden ist und zur Aufnahme einer Versorgungsspannung von außen dient,
 einen rauscharmen Verstärker,
 eine Anpassungsschaltung, die mit dem Eingang des rauscharmen Verstärkers verbunden ist, und
 ein Modulsubstrat mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche auf gegenüberliegenden Seiten des Modulsubstrats,
 wobei der Induktor auf einer von der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche des Modulsubstrats angeordnet ist und
 die Anpassungsschaltung auf der anderen von der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche des Modulsubstrats angeordnet ist.
Patent DE-202021103088-U1 (DE)
Title: Kinderrückhalteeinrichtung mit Airbag
IPC: B60R21/16
Filed: 2021-06-08
Abstract: Kinderrückhalteeinrichtung, insbesondere Kindersitz (10) und/oder Fangkörper (50), zur Anbringung in einem Fahrzeug, oder Bestandteil einer solchen, umfassend mindestens einen Airbag mit mindestens einem aufblasbaren Gassack (71),
 wobei der Gassack von einem nicht-aufgeblasenen Zustand in einen aufgeblasenen Zustand überführbar ist, wobei der Gassack (71) im nicht-aufgeblasenen Zustand zumindest im Wesentlichen ungefaltet ist, und/oder
 wobei eine Außenfläche des Gassacks (71) im nicht-aufgeblasenen Zustand des Gassacks (71) so konfiguriert ist, dass für höchstens 25% der Außenfläche gilt, dass eine jeweilige Außenflächen-Senkrechte die Außenfläche an einem zweiten Punkt der Außenfläche schneidet, und/oder
 wobei im nicht-aufgeblasenen Zustand des mindestens einen Gassacks (71) höchstens 25% der Außenfläche des Gassacks unmittelbar an einem anderen Teil der Außenfläche anliegen.
Patent DE-202021105179-U1 (DE)
Title: Modulare Einhakvorrichtung für Einzel- oder Mehrfachelektrokästen
IPC: H02B1/24
Filed: 2021-09-27
Abstract: Modulare Einhakvorrichtung (1) zur Verbindung an bestückten Paneelen (PA), mit vorzugsweise vertikaler Lage, von Einzel- oder Mehrfachelektrokästen (SE), die durch einen Sockel (B) definiert sind, in dem eine Region (E) vorhanden ist, mit einem Bereich niedriger als der Sockel B, an der mindestens eine Steckdose (P) und/oder mindestens ein Schalter (I) und/oder mindestens ein Steckverbinder (C) ausgebildet sind, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst:- einen Rahmen (2), der ein Fenster (3), mit einem Bereich, der etwas größer oder im Wesentlichen gleich dem der Region (E) ist und Kontur, die zu der der Region (E) gegengeformt ist, um die Region (E) in seinem Inneren zu umschließen, wo die mindestens eine Steckdose (P) und/oder mindestens ein Schalter (I) vorhanden ist, und ein Umfangsrand (4) mit einer Innenseite (41), die dem bestückten Paneel (PA) zugewandt ist, und einer Außenseite (42), die der Seite des bestückten Paneels (PA) abgewandt ist, definiert;- ein erstes Paar von Wänden (5), die sich von der Innenseite (41) wegführend vom Umfangsrand (4) erstrecken und zusammen mit dem Rahmen (2) ein Volumen zum Aufnehmen und Zurückhalten der Elektrokästen (SE) definieren, die einander zugewandt liegen, um zwei freie, gegenüberliegende Räume zu definieren, durch die die Position des Elektrokastens (SE) während der Montage der Vorrichtung (1) auf dem bestückten Paneel (PA) eingestellt und justiert werden kann;- ein Paar von Basiswänden (6), eine jede als Verlängerung einer jeweiligen ersten Wand (5) und mit einer Lage, die zu der des bestückten Paneels (PA) parallel verläuft, aufweisend eine Vielzahl an Öffnungen (7), um die Befestigung der modulare Einhakvorrichtung (1) an einem bestückten Paneel (PA) durch eine Vielzahl an Befestigungsmitteln (8) zu ermöglichen, von denen eine jede einen durch eine jeweilige Öffnung (7) verlaufenden Schaft (81) und einen Kopf (82), der gegen die Basiswand (6) anliegend festgespannt ist, aufweist; wobei die Befestigungsmittel (8) den einziehbaren Verschluss des Elektrokastens (SE) zwischen der bestückten Wand (PA) und der Vorrichtung (1) begünstigen und dessen Verriegelung ermöglichen.
Patent DE-202021106992-U1 (DE)
Title: Behältnis für eine Aschekapsel
IPC: A61G17/08
Filed: 2021-12-22
Abstract: Behältnis (1) für eine Aschekapsel (2), umfassend eine schlauchartige Seitenwand (3), welche an einer ersten Stirnseite (4) durch einen Boden (5) verschlossen ist, wobei die Seitenwand (4) und der Boden (5) aus textilem Material ausgebildet sind, wobei in die Seitenwand (4) im Bereich der zweiten Stirnseite (6) zwei Öffnungen (7, 8) eingebracht sind, wobei die Öffnungen (7, 8) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei den Öffnungen (7, 8) zumindest ein Absenkband (9) zugeordnet ist, wobei ein erstes Ende des Absenkbandes (9) jeweils innenseitig im Bereich der ersten Öffnung (7) und der zweiten Öffnung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202022001045-U1 (DE)
Title: Aloe Vera Öl Mazerat bestehend aus Aloe Fruchtfleisch in Kombination mit Aloe Vera Blüten sowie Produkte enthaltend Aloe Vera Öl Mazerat mit Fruchtfleisch und Blüte in Kombination
IPC: A61Q90/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Aloe Vera Öl enthaltend Aloe Vera Fruchtfleisch, Aloe Vera Blüten und ein lipophiles Medium oder Pflanzenöl
Patent DE-202022002868-U1 (DE)
Title: LED Leuchtmittel basierter Blinder mit LED Farbmischung zum Modellieren eines Farb-Abklingverhaltens und LED Modul dafür
IPC: F21S10/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: LED Modul (24) für einen Blinder (10), enthaltend mehrere LEDs (30) der Farbe Warmweiß, eine oder mehrere LEDs (30) der Farbe Rot und eine oder mehrere LEDs (30) der Farbe Amber; wobei das LED Modul (24) weiter eine Steuerung enthält und die Steuerung angepasst ist, beim Abschalten des Blinders die LEDs (30) der Farben Amber, Rot und Warmweiß derart anzusteuern, dass durch hochfrequentes An- und Abschalten der LED s das Farbabklingverhaltern eines Halogenleuchtmittel Blinders modelliert wird.
Patent DE-202022101469-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Ansteuerung dreier Leuchtdioden
IPC: H05B45/44
Filed: 2022-03-21
Abstract: Elektronische Schaltung (10) zur Ansteuerung dreier Leuchtdioden (12, 14, 16), umfassend:
 eine Steuereinrichtung (18) mit einem Steuerausgang (20), eingerichtet zur Ausgabe eines Spannungspegels (U1, U2);
 einen ersten Transistor (24);
 einen zweiten Transistor (26);
 eine erste Leuchtdiode (12);
 eine zweite Leuchtdiode (14); und
 eine dritte Leuchtdiode (16);
 wobei bei einem ersten, durch die Steuereinrichtung (18) ausgegebenen Spannungspegel (U1), der erste Transistor (24) leitet und der zweite Transistor (26) sperrt und bei einem zweiten, durch die Steuereinrichtung (18) ausgegebenen Spannungspegel (U2), der erste Transistor (24) sperrt und der zweite Transistor (26) leitet;
 wobei die dritte Leuchtdiode (16) zwischen dem ersten Transistor (24) und dem zweiten Transistor (26) angeordnet ist und die Steuereinrichtung (18) eingerichtet ist, die dritte Leuchtdiode (16) durch Ausgabe eines dritten Spannungspegels (U3), welcher zwischen dem ersten Spannungspegel (U1) und dem zweiten Spannungspegel (U2) liegt, zu aktivieren.
Patent DE-202022103872-U1 (DE)
Title: Wickelplatte, Spulenstruktur und drahtlose Ladevorrichtung
IPC: H01F38/14
Filed: 2022-07-11
Abstract: Wickelplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelplatte sowohl auf der oberen Fläche als auch auf der unteren Fläche jeweils mit einer Wickelspur versehen ist, wobei mindestens eine Wickelspur auf der oberen Fläche an mindestens eine Wickelspur auf der unteren Fläche angrenzt, wobei die Wickelplatte mit mindestens einer Wickelöffnung entlang einer Wickelrichtung versehen ist, sodass eine Spule nach der Wicklung bis zu der mindestens einen Wickelöffnung auf der oberen Fläche durch diese Wickelöffnung geführt und dann entlang der Wickelspur auf der unteren Fläche weiter gewickelt werden kann.
Patent DE-202022104135-U1 (DE)
Title: Ein Stevia-Süßstoff, der keinen bitteren Nachgeschmack hat
IPC: A23L27/30
Filed: 2022-07-22
Abstract: Mischung zur Verwendung als kalorienfreier Süßstoff, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mischung aus Erythrit und biokatalytisch synthetisierter Rebaudiosid M ist.
Patent DE-202022105369-U1 (DE)
Title: Montagebühne für Arbeiten bei der Montage von Ringsegmenten, und Anordnung mit einer solchen Montagebühne
IPC: E04H12/34
Filed: 2022-09-23
Abstract: Montagebühne (1),
 die dazu bestimmt ist, auf einem Montageplatz angeordnet zu sein,
 mit einer Arbeitsplattform (2),
 welche dazu bestimmt ist, beabstandet von einer Bodenoberfläche (11) angeordnet zu werden,
 und welche eine begehbare Trittfläche (20) aufweist, und welche oberhalb der Trittfläche (20) eine Absturzsicherung (21) aufweist,
 wobei die Absturzsicherung (21) einem Grundriss der Trittfläche (20) zumindest abschnittsweise folgend ausgestaltet ist,
 und wobei die Trittfläche (20) und die Absturzsicherung (21) einen Aktionsraum (10) begrenzen,
 und wobei die Montagebühne (1) unterhalb der Arbeitsplattform (2) eine Drehlagerung aufweist, derart, dass die Arbeitsplattform (2) um eine aufrechte Mittelachse (M) drehbar ist.
Patent DE-202023000459-U1 (DE)
Title: Mobiles Rahmengestell zur Standsicherheit von Abfalltonnen
IPC: B65F1/14
Filed: 2023-02-28
Abstract: Mobiles Rahmengestell zur Standsicherheit von Abfalltonnen, vorwiegend 80 Liter Müll- und Biotonnen für den Haushalt, aus Vierkantrohren mit zwei schwenkbaren Platten (P), einem Handgriff (HG) und zwei Rollen (R), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell nach vorne (gegenüber dem Handgriff) offen ist (Figur 4), vier Stabilisierungsstreben (SS) die drei verbundenen Seiten gegen Verzug sichern und das Rahmengestell am Handgriff (HG) einfach zu bewegen ist.