baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222753-B4 (DE)
Title: Gaspumpe mit abdichtender Ölnut
Inventor: Bohner Jürgen
IPC: F04C27/02
Filed: 2012-12-11
Granted: 2016-08-04
Abstract: Gaspumpe umfassend: (a) ein erstes Gehäuseteil (1) mit einer Dichtfläche (6), (b) ein zweites Gehäuseteil (2) mit einer Dichtfläche (7), (c) eine Förderkammer (3) mit einem Einlass (4) und einem Auslass (5) für ein Gas, (d) und eine in der Förderkammer (3) bewegliche Fördereinrichtung (11, 12) zum Fördern des Gases, (e) wobei die Gehäuseteile (1, 2) aneinander gefügt sind, so dass sie die Förderkammer (3) über einen Kammerumfang zumindest teilweise umschließen und mit den Dichtflächen (6, 7) aneinander liegen, um die Förderkammer (3) abzudichten, (f) und wobei sich in wenigstens einer der Dichtflächen (6, 7) um die Förderkammer (3) eine Dichtvertiefung (9) erstreckt, die im Betrieb der Gaspumpe mit einer Dichtflüssigkeit gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass (g) die Gaspumpe (10) einer Brennkraftmaschine zugeordnet ist und eine der Schmierung der Brennkraftmaschine dienende Schmierflüssigkeit die Dichtflüssigkeit bildet.
Patent DE-102013104103-B4 (DE)
Title: Vormagnetisierungs-Feldgenerator
Inventor: STEGERER FRANZ
IPC: H01F7/02
Filed: 2013-04-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:einen Vormagnetisierungs-Feldgenerator, der ein Vormagnetisierungs-Magnetfeld für einen Magnetsensor (6) bereitstellt, wobei der Vormagnetisierungs-Feldgenerator aufweist:einen Körper, der ein magnetisches oder ein magnetisierbares Material umfasst;den Magnetsensor (6);ein Gehäuse (7), in dem der Magnetsensor aufgenommen ist;wobei der Körper einen ersten Vormagnetisierungs-Magnetteil (191, 193) und einen zweiten Vormagnetisierungs-Magnetteil (291,293) umfasst, undder erste Vormagnetisierungs-Magnetteil (191,193) eine erste Nut (134, 136) aufweist und der zweite Vormagnetisierungs-Magnetteil (291,293) eine zweite Nut (234,236) aufweist, wobei die erste Nut (134, 136) und die zweite Nut (234, 236) im zusammengebauten Körper eine Nut bilden, die eine Halterung für das Gehäuse bereitstellt, in der das Gehäuse auf eine formschlüssige Art in alle Richtungen gehalten ist.
Patent DE-102013107296-B4 (DE)
Title: Rotorblatt mit Blitzableiter
Inventor: FLACH CHRISTIAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Rotorblatt mit  einem Steg (3) mit einem tipseitigen Stegende (3a) und  einem entlang dem Steg (3) verlaufenden Blitzableitkabel (2, 2a), das mit einem Ende mit einem Blitzrezeptor (4) elektrisch leitend verbunden ist, und einer Abgangsstelle (16, 20) am tipseitigen Stegende (3a), von der das Blitzableitkabel (2, 2a) von dem Steg (3) abgeht,  gekennzeichnet durch eine an einer Innenwandung des Rotorblatts (10) angeordnete Führung (1) zwischen dem tipseitigen Stegende (3a) und dem Blitzrezeptor (4), entlang der ein Abschnitt des Blitzableitkabels (2, 2a) verläuft, und wenigstens eine Führung (1) ein Führungsbauteil (30) mit einem Befestigungsmittel (31) zur Aufnahme des Abschnitts des Blitzableitkabels (2, 2a) aufweist und in der wenigstens einen Führung (1) zwischen dem Abschnitt des Blitzableitkabels (2, 2a) und der Rotorblattinnenwandung entlang dem gesamten Abschnitt des Blitzableitkabels (2, 2a) ein Isolator (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102013107849-B4 (DE)
Title: Faserverbundstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOLZHÜTER DIRK
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-07-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Faserverbundstruktur aus mindestens zwei getrennten Faserverbund-Bauelementen, die an einer Fügestelle durch eine Klebverbindung stoffschlüssig zusammengefügt werden, gekennzeichnet durch Einbringen eines ersten Klebstoffsystems und eines von dem ersten Klebstoffsystem verschiedenes zweites Klebstoffsystem in den Bereich der Fügestelle derart, dass eine Mehrzahl von separaten Klebstoffzonen mit dem ersten Klebstoffsystem in dem Bereich der Fügestelle gebildet werden, zwischen denen jeweils das zweite Klebstoffsystem angeordnet ist, so dass die jeweiligen Klebstoffzonen mit dem ersten Klebstoffsystem stofflich durch das zweiten Klebstoffsystem voneinander abgegrenzt werden, und Verfestigen der beiden Klebstoffsysteme zur Bildung der Klebverbindung zum stoffschlüssigen Zusammenfügen der mindestens zwei getrennten Faserverbund-Bauelemente, wobei im verfestigten Zustand das zweite Klebstoffsystem eine gegenüber dem ersten Klebstoffsystem höhere Bruchzähigkeit aufweist.
Patent DE-102013200135-B4 (DE)
Title: Telezentrisches Abbildungssystem
Inventor: HANNEMANN THILO
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-01-08
Granted: 2015-10-29
Abstract: Telezentrisches Abbildungssystem (100), mit – einer Objektanlagefläche (190), insbesondere einer Patientenliege eines medizintechnischen Bildgebungssystems (200), – einem der Objektanlagefläche (190) gegenüberliegend angeordneten Fresnel-Spiegel (150), welcher dazu ausgebildet ist, ein von einem Fokalbereich (FA) des Fresnel-Spiegels (150) ausgehendes Strahlenbündel (BR) telezentrisch auf die Objektanlagefläche (190) verlaufen zu lassen, und – einer in dem Fokalbereich (FA) des Fresnel-Spiegels (150) befindlichen Projektionseinheit (120), um ein Beleuchtungsstrahlenbündel (BRS) über den Fresnel-Spiegel (150) auf die Objektanlagefläche (190) zu projizieren, und optional einer in dem Fokalbereich (FA) des Fresnel-Spiegels (150) befindlichen Erfassungseinheit (140), um ein von einem Untersuchungsobjekt (O) an der Objektanlagefläche (190) kommendes Abbildungsstrahlenbündel (BRP) über den Fresnel-Spiegel (150) zu erfassen, wobei das telezentrische Abbildungssystem (100) dazu ausgebildet ist, eine Projektionsinformation (M) abzubilden und auf das an bzw. auf der Objektanlagefläche (190) an- bzw. aufliegende Untersuchungsobjekt (O) zu projizieren, und wobei eine Schärfeebene (BE) des Strahlenbündels (BR) gegenüber der Objektanlagefläche (190) einen Kippwinkel (αBE) aufweist.
Patent DE-102013208086-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: TREUGUTH UDO
IPC: G05G1/12
Filed: 2013-05-02
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente wie z. B. eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage, mit – einem Drehbedienelement (16; 16'), – einer Drehachse (18; 18') zur drehbaren Lagerung des Drehbedienelements (16; 16'), wobei die Drehachse (18; 18') als eine zumindest an einem ihrer axialen Enden (30) offene, von einem Trägerelement (12; 12') aufragende Hohlwelle (14; 14') mit einer Zylinderwand (11; 11') ausgebildet ist, welche eine erste Umfangsfläche (13; 13') und auf der anderen Seite eine zweite Umfangsfläche (15; 15') aufweist, – einem an dem Drehbedienelement (16) angeordneten Drehlagerelement (20; 20'), das an der ersten Umfangsfläche (13) der Hohlwelle (14; 14') anliegt und mindestens einen Abstützvorsprung (26; 26') aufweist, welcher sich an dem dem Trägerelement (12) abgewandten offenen axialen Ende (30) der Hohlwelle (14) abstützt, und – einem Niederhalteelement (32), das an der zweiten Umfangsfläche (15) der Hohlwelle (14) anliegt und mindestens einen Übergreifvorsprung (46; 46') aufweist, welcher den Abstützvorsprung (26; 26') des Drehlagerelements (20) übergreift, dadurch gekennzeichnet, – dass das Niederhalteelement (32) einen elastischen Rastarm (38; 38') zur Rastverbindung mit der Hohlwelle (14) an dessen zweiter Umfangsfläche (15) aufweist, – wobei innerhalb des Niederhalteelements (32; 32') – oder alternativ außerhalb des Niederhalteelements (32) – ein feststehendes Widerlagerelement (52; 58') angeordnet ist, das mit Abstand zum Rastarm (38; 38') positioniert ist, und – wobei ein Lichtleitelement (47; 47') zum Leiten von Licht einer Lichtquelle (48; 48') zu einer Leuchtmarkierung (51; 51') an dem Drehbedienelement (16; 16') – oder alternativ neben dem Drehbedienelement (16; 16') vorhanden ist, – wobei zur Verriegelung des Rastarms (38) das Lichtleitelement (47) nach Art eines Passstücks sowohl an dem Rastarm (38) als auch an dem Widerlagerelement (52; 58') anliegt.
Patent DE-102014101337-B4 (DE)
Title: Einlegering für drehbare Einbauleuchte
Inventor: MANNHOLD DIMITRI
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-02-04
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlegering für eine drehbare Einbauleuchte, insbesondere ein drehbares Downlight, wobei der Einlegering ringförmig mit einem Innendurchmesser ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme der Einbauleuchte bestimmt ist, wobei der Einbauring als flacher Ring ausgebildet ist und aus wenigstens zwei Teilstücken gebildet ist, welche um eine Achse soweit zusammengefaltet werden können, so dass der Einbauring im zusammengefalteten Zustand durch eine Deckeneinbauöffnung, welche dem Innendurchmessser des Einbaurings im auseinandergefalteten Zustand entspricht, hindurchführbar ist, und wobei im auseinandergefalteten Zustand der Einlegering auf einer Unterseite eine Auflagefläche zur Auflage auf die Decke definiert und auf der gegenüberliegenden Seite eine oder mehrere Umfangsnuten aufweist, an welcher/welchen Halteelemente der Einbauleuchte entlangleiten können.
Patent DE-102014115659-B4 (DE)
Title: Sockelleiste, Deckenleiste und Fenster- oder Türstock-Dämmleiste sowie Verfahren zum Herstellen solcher Leisten
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: E04F19/04
Filed: 2014-10-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Sockelleiste (2) zur Anordnung am Übergang zwischen einem unteren Wandende und einem angrenzenden Fussbodenbereich, aufweisendeinen Dämmkern (4) aus mineralischem Material, wobei der Dämmkern zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten (8, 12), eine breitere Vorderseite (6) und eine breitere Rückseite (10) aufweist; undeine Ummantelung (14) aus Kunststoff, insbesondere aus PP oder PVC, oder aus einem Verbundmaterial, ein Bestandteil dessen ein nachwachsender Rohstoff, insbesondere Holz oder Reishülsen ist,wobei die Ummantelung (14) den Dämmkern (4) wenigstens an seinen Stirnseiten (8, 12) und an seiner breiteren Vorderseite (6) umgibt;dadurch gekennzeichnet, dassder Dämmkern (4) aus Mineralwolle, Steinwolle, oder Glaswolle ist.
Patent DE-102014201709-B4 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-01-31
Granted: 2016-12-29
Abstract: Brennkraftmaschine (1), die – ein Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft und ein Abgasabführsystem (3) zum Abführen der Abgase und mindestens einen in dem Abgasabführsystem (3) angeordneten selektiven Katalysator (6, 7) zur Reduzierung der Stickoxide aufweist, wobei stromaufwärts des mindestens einen selektiven Katalysators (6, 7) ein Oxidationskatalysator (5a) als weiteres Abgasnachbehandlungssystem (5) im Abgasabführsystem (3) angeordnet ist, und bei der – mindestens ein Abgasturbolader (4) vorgesehen ist, wobei der Verdichter (4a) des mindestens einen Abgasturboladers (4) im Ansaugsystem (2) und die Turbine (4b) des mindestens einen Abgasturboladers (4) im Abgasabführsystem (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Bypassleitung (8) aus dem Ansaugsystem (2) abzweigt und zwischen dem Oxidationskatalysator (5a) und dem mindestens einen selektiven Katalysator (6, 7) in das Abgasabführsystem (3) einmündet, wobei eine Dosiervorrichtung (9) zum Einbringen von flüssigem Harnstoff in die Bypassleitung (8) als Reduktionsmittel für den mindestens einen selektiven Katalysator (6, 7) vorgesehen ist und stromaufwärts der Dosiervorrichtung (9) eine Pumpe (12) vorgesehen ist, welche Umgebungsluft ansaugt und in die Bypassleitung (8) fördert.
Patent DE-102014201779-B4 (DE)
Title: Strahlpropagationskamera und Verfahren zur Lichtstrahlanalyse
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2014-01-31
Granted: 2016-12-15
Abstract: Strahlpropagationskamera, mit: • wenigstens einer strahlaufspaltenden optischen Anordnung (240), welche eine Strahlaufspaltung eines im Betrieb auf die strahlaufspaltende optische Anordnung (240) entlang einer optischen Achse (OA) der Strahlpropagationskamera auftreffenden Strahls in eine Mehrzahl von Teilstrahlen bewirkt; und • einer Sensoranordnung (250) zur Erfassung dieser Teilstrahlen; • wobei die strahlaufspaltende optische Anordnung (240) eine diffraktive Struktur (241) aufweist; und • wobei diese diffraktive Struktur (241) derart ausgestaltet ist, dass wenigstens zwei der Teilstrahlen auf der Sensoranordnung (250) räumlich voneinander getrennt sind und einen Fokusversatz in bezogen auf die optische Achse (OA) longitudinaler Richtung aufweisen.
Patent DE-102014206561-B4 (DE)
Title: Erfassen von MR-Daten mit unterschiedlichen Echozeiten
Inventor: OTT MARTIN
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage zum Erfassen von MR-Daten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei werden folgende Schritte durchgeführt: Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (31; 36). Erfassen der MR-Daten in Form von parallel verlaufenden K-Raum-Zeilen. Für jede K-Raum-Zeile wird eine Zeitspanne (TE; T) definiert, welche bei dem Einstrahlen eines HF-Pulses (31; 35) direkt vor dem Erfassen der jeweiligen K-Raum-Zeile beginnt und zum Zeitpunkt des Echos beim Erfassen der MR-Daten der jeweiligen K-Raum-Zeile endet. Diese Zeitspanne (TE; T) wird für diejenigen K-Raum-Zeilen, welche in einem zentralen Bereich (44) des K-Raums (40) liegen, kürzer eingestellt als für K-Raum-Zeilen, welche außerhalb des zentralen Bereichs (44) liegen.
Patent DE-102014208906-B4 (DE)
Title: Garnaufwickelmaschine und Garnaufwickelverfahren
Inventor: SONE YOSHIFUTO
IPC: B65H54/70
Filed: 2014-05-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Garnaufwickelmaschine (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie folgende Merkmale aufweist:einen Garnzuführabschnitt (7) in einem garnzuführbaren Zustand;einen Garnansammelabschnitt (18), der dazu konfiguriert ist, ein von dem Garnzuführabschnitt (7) zugeführtes Garn anzusammeln;einen Aufwickelabschnitt (8), der dazu konfiguriert ist, das in dem Garnansammelabschnitt (18) angesammelte Garn aufzuwickeln, um einen Garnkörper zu bilden;einen Erfassungsabschnitt (36), der dazu konfiguriert ist, Informationen zu erfassen, die einer angesammelten Menge des Garns in dem Garnansammelabschnitt (18) zugeordnet sind;eine Eintrittsgeschwindigkeitsanpassungsvorrichtung (33), die dazu konfiguriert ist, eine Geschwindigkeit des in den Garnansammelabschnitt (18) eintretenden Garns anzupassen;eine Austrittsgeschwindigkeitsanpassungsvorrichtung (19), die dazu konfiguriert ist, eine Geschwindigkeit des aus dem Garnansammelabschnitt (18) austretenden Garns anzupassen; undeinen Steuerabschnitt (25), der dazu konfiguriert ist, eine Angesammelte-Menge-Steuerung eines Anpassens der angesammelten Menge durchzuführen, indem er die Anpassung der Geschwindigkeit des Garns durch die Eintrittsgeschwindigkeitsanpassungsvorrichtung (33) und/oder die Austrittsgeschwindigkeitsanpassungsvorrichtung (19) innerhalb einer Bandbreite einer vorbestimmten Anpassungsbreite vornimmt, wobeider Steuerabschnitt (25) dazu konfiguriert ist, eine Anpassungsbreitenverringerungssteuerung eines Verringerns der Anpassungsbreite auf einen Zielwert auf der Basis der durch den Erfassungsabschnitt (36) erfassten Informationen durchzuführen.
Patent DE-102015001901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von ankommenden Glasfasern mit abgehenden Glasfasern
Inventor: WANKMÜLLER ANDREAS
IPC: G02B6/36
Filed: 2015-02-18
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von ankommenden Glasfasern mit abgehenden Glasfasern von jeweils mehrere Glasfasern enthaltenden Bündeladern (4), mit einem Gehäuse (2) mit einer Ausnehmung (24), wenigstens einem außen an dem Gehäuse (2) befestigten Umlenkkörper (7), und einem ausziehbaren Baugruppenträger (20) mit eingesetzten Schwenkkassetten (22), auf denen die ankommenden Glasfasern mit den abgehenden Glasfasern verbunden werden, wobei der Baugruppenträger (20) einen zweiten Eingang (19) und einen zweiten Ausgang (21) zur Aufnahme von ankommenden und abgehenden Glasfasern aufweist, wobei der Umlenkkörper (7) eine teilweise gekrümmte Außenfläche (3) aufweist, deren Radius mindestens so groß wie der zulässige Biegeradius der Glasfasern ist, wobei der Umlenkkörper (7) einen ersten (weiteren) Eingang (12) und einen ersten (weiteren) Ausgang (13) unterhalb der teilweise gekrümmten Außenfläche (3) des Umlenkkörpers (7) aufweist, wobei die beiden Eingänge (12, 19) und die beiden Ausgänge (13, 21) jeweils Durchtrittsöffnungen (14) enthalten, an denen mehrere Schläuche (18a, 18b) befestigt sind, so dass die Durchtrittsöffnungen (14) der beiden Eingänge (12, 19) und der beiden Ausgänge (13, 21) durch die Schläuche (18a, 18b) entsprechend ihrer Nummerierung miteinander verbunden sind, wobei die Schläuche (18a) von dem ersten Eingang (12) am Umlenkkörper (7) durch die Ausnehmung (24) zu dem zweiten Eingang (19) am Baugruppenträger (20) im Inneren des Gehäuses (2) und die Schläuche (18b) von dem ersten Ausgang (13) am Umlenkkörper (7) durch die Ausnehmung (24) zu dem zweiten Ausgang (21) am Baugruppenträger (20) im Innern des Gehäuses (2) auf Bahnen verlaufen, deren Krümmungsradius den zulässigen Biegeradius der Glasfasern an keiner Stelle unterschreitet, und wobei der Innendurchmesser der Schläuche (18a, 18b) größer als der Außendurchmesser von Bündeladern (4) ist, so dass die jeweils mehrere Glasfasern enthaltenden Bündeladern durch die Schläuche (18) führbar sind.
Patent DE-102015011326-B4 (DE)
Title: Kühlerhaubenstruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TAKADA KOHJI
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-08-28
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kühlerhaubenstruktur eines Kraftfahrzeuges, bei der ein Hinterabschnitt einer Kühlerhaube (10), die eine Kühlerhaubenaußenplatte (25) und eine Kühlerhaubeninnenplatte (26) beinhaltet, verschwenkbar an einem Fahrzeugkörper über ein Gelenk (20) gestützt ist, wobei die Kühlerhaubeninnenplatte (26) beinhaltet: einen Zentralvorsprungsabschnitt (31), der im Wesentlichen aufwärts bei Fahrzeugaufrissansicht vorsteht, und einen Hintervorsprungsabschnitt (32), der hinterhalb von dem Zentralvorsprungsabschnitt (31) angeordnet ist, die seitlich nebeneinander in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind, und eine tiefgezogene Nut (33) zwischen dem Zentralvorsprungsabschnitt (31) und dem Hintervorsprungsabschnitt (32) dafür vorgesehen ist, sich in Fahrzeugbreitenrichtung zu erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gelenkverstärkung (40) dafür vorgesehen ist, sich von einer Position neben dem Hintervorsprungsabschnitt (32) über eine Position neben der tiefgezogenen Nut (33) zu einer Position eines Hinterendes des Zentralvorsprungsabschnittes (31) zu erstrecken.
Patent DE-102015107886-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung
Inventor: MCFARTHING ANTHONY
IPC: H04B1/16
Filed: 2015-05-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Empfängerschaltung, umfassend:einen ersten Gleichrichter, ausgelegt zum Empfangen eines Signals von einer Antenne;einen zweiten Gleichrichter, ausgelegt zum Empfangen des Signals von der Antenne;einen zwischen dem ersten Gleichrichter und einem ersten Ausgang der Empfängerschaltung geschalteten ersten Verarmungsmodus-NMOS- Transistorschalter, wobei ein Drain des ersten Transistorschalters mit einem ersten Ausgang des ersten Gleichrichters verbunden ist, eine Source des ersten Transistorschalters den ersten Ausgang der Empfängerschaltung umfasst und ein Gate des ersten Transistorschalters ausgelegt ist, zum Empfangen einer Spannung auf der Basis einer Ausgabe des zweiten Gleichrichters, dergestalt, dass der erste Transistorschalter geöffnet wird, wenn ein Pegel des Signals von der Antenne einen vorbestimmten Pegel übersteigt.
Patent DE-102015208346-B4 (DE)
Title: Einzugseinrichtung für Umformmaschine
Inventor: SIGG ANDREAS
IPC: B21F23/00
Filed: 2015-05-06
Granted: 2017-02-23
Abstract: Einzugseinrichtung (110) für eine Umformmaschine (100) zum Einziehen eines langgestreckten Werkstücks, insbesondere eines Drahts oder eines Rohrs, von einem Werkstückvorrat zu einer Umformeinrichtung (120) der Umformmaschine mit mindestens einem Einzugswalzenpaar (112, 114), das zwei Einzugswalzen (400) aufweist, die mit zueinander parallelen Drehachsen angeordnet und gegenläufig antreibbar sind und mit profilierten Umfangsflächen (410) einen Einzugsspalt zum Hindurchführen des Werkstücks (115) begrenzen, wobei jede der Einzugswalzen mittels eines Walzenspannsystems drehfest und auswechselbar an einem Ende einer zugehörigen Einzugswelle (300) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Walzenspannsystem eine zur Drehachse der Einzugswalze zentrierte Spannschraube (500, 600) mit einem Gewindeabschnitt (520, 620) und einem gegenüber dem Gewindeabschnitt breiteren Kopfabschnitt (510, 610) aufweist, wobei in der Spannschraube eine kopfseitig offene Ausnehmung (530, 630) mit einem unrunden Mitnahmeprofil zum Einführen eines Spannwerkzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102015210037-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Schraubenmutter und Trägerplatte für die Schraubenmutter
Inventor: HÖRETH UDO
IPC: F16B39/10
Filed: 2015-06-01
Granted: 2017-06-08
Abstract: Anordnung, umfassend eine Sechskant-Schraubenmutter (3) und eine Trägerplatte (1) mit einem Aufnahmebereich (2) für die Sechskant-Schraubenmutter (3), wobei zwischen der Sechskant-Schraubenmutter (3) und der Trägerplatte (1) eine elektrische Isolierung (7) angeordnet ist, wobei auf der Sechskant-Schraubenmutter (3) eine elektrische Isolationsschicht (7) aufgebracht ist, die Isolationsschicht (7) mindestens einen Abschnitt (8a, 9a) zur Positionierungshilfe aufweist und der Aufnahmebereich (2) der Trägerplatte (1) zu dem mindestens einen Abschnitt (8a, 9a) zur Positionierungshilfe der Sechskant-Schraubenmutter (3) einen negativ korrespondierenden Abschnitt (8b, 9b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationsschicht der Sechskant-Schraubenmutter an zwei sich nicht diametral gegenüberliegenden Ecken (I, V) einen ersten Radius und an den übrigen Ecken (II, III, IV, VI) einen zweiten Radius aufweist, wobei sich der erste Radius und der zweite Radius unterscheiden.
Patent DE-102015211832-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, und System zur Bestimmung einer räumlichen Zone eines Objekts relativ zu einem Fahrzeug
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-06-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer räumlichen Zone (102, 104, 106) eines Objekts relativ zu einem Fahrzeug, das Verfahren umfassend:Empfangen eines oder mehrerer Funksignale des Fahrzeugs an einer Position (402) des Objekts;Bestimmen eines oder mehrerer Messwerte für jedes empfangene Funksignal an der Position (402) des Objekts;Erzeugen eines Merkmalsvektors aus den bestimmten Messwerten;Bestimmen einer vorgegebenen Anzahl von vordefinierten Merkmalsvektoren (404) in der Nähe des erzeugten Merkmalsvektors,wobei jeder vordefinierte Merkmalsvektor (404) ein Schwerpunkt (302, 304, 306, 404) ist;wobei jeder Schwerpunkt (302, 304, 306, 404) eine Gruppe von Merkmalsvektoren repräsentiert, die in einer Nähe des Schwerpunkts (302, 304, 306, 404) ermittelt wurden;wobei jeder der vordefinierten Merkmalsvektoren (404) mit einer räumlichen Zone (102, 104, 106) verknüpft ist,wobei das Bestimmen einer vorgegebenen Anzahl von vordefinierten Merkmalsvektoren (404) in der Nähe des erzeugten Merkmalsvektors umfasst:Berechnen eines Abstands zwischen dem erzeugten Merkmalsvektor und den vordefinierten Merkmalsvektoren (404),Sortieren der vordefinierten Merkmalsvektoren (404) anhand des berechneten Abstands zu dem erzeugten Merkmalsvektor;Auswählen der vorgegebenen Anzahl von vordefinierten Merkmalsvektoren (404), die den kürzesten Abstand zu dem erzeugten Merkmalsvektor haben; undErmitteln einer räumlichen Zone (102, 104, 106) des erzeugten Merkmalsvektors mittels der ausgewählten, vordefinierten Merkmalsvektoren (404),wobei die räumliche Zone (102, 104, 106) des erzeugten Merkmalsvektors die räumliche Zone ist, die am häufigsten mit den ausgewählten, vordefinierten Merkmalsvektoren (404) verknüpft ist.