baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216292-A1 (DE)
Title: Schwingungsentkoppelte und schallreduzierte Aufhängung eines Motors in einem Staubsauger
Inventor: FLEGLER ALEXANDER
IPC: A47L9/22
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es wird eine Gebläsevorrichtung für einen Staubsauger beschrieben. Die Gebläsevorrichtung umfasst eine Motor-Gebläse-Einheit zum Erzeugen eines Luftstroms, eine Innenkapsel, die die Motor-Gebläse-Einheit zumindest teilweise umschließt, wobei zwischen der Motor-Gebläse-Einheit und der Innenkapsel ein erster Strömungsraum ausgebildet ist, und mindestens ein Absorberelement, das an einem der axialen Enden der Motor-Gebläse-Einheit angeordnet ist, wobei die Motor-Gebläse-Einheit durch das mindestens eine Absorberelement innerhalb der Innenkapsel schwingungsgedämpft gelagert ist. Darüber hinaus umfasst die Gebläsevorrichtung eine Außenkapsel, die die Innenkapsel zumindest teilweise umschließt, wobei zwischen der Innenkapsel und der Außenkapsel ein zweiter Strömungsraum ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von schwingungsdämpfenden Abstützelementen, die an einer Außenseite der Innenkapsel angeordnet sind, wobei die Innenkapsel mittels der Abstützelemente in der Außenkapsel abgestützt gehalten ist. Dabei sind die Abstützelemente in axialer Richtung der Motor-Gebläse-Einheit betrachtet in einem axialen Abstand zu einer Lage des Schwerpunkts der Motor-Gebläse-Einheit angeordnet, wobei der axiale Abstand weniger als 20% der axialen Ausdehnung der Motor-Gebläse-Einheit beträgt.
Patent DE-102016216811-A1 (DE)
Title: Optokoppler mit einer optischen Übertragungsstrecke und elektrischen Anschlüssen und elektronische Baugruppe, in der ein solcher Optokoppler eingebaut ist
Inventor: BEIER AXEL
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Optokoppler (13) mit einem Sender (21) und einem Empfänger (22), die erfindungsgemäß auf einem Schaltungsträger (20) untergebracht sind. Auf diesem befindet sich außerdem ein als SMD-Bauteil ausgeführtes Lichtleitelement (24), welches zusammen mit dem Sender (21) und dem Empfänger (22) bestückt und auf dem Schaltungsträger (20) montiert werden kann. Hierdurch kann vorteilhaft ein kostengünstiges Bauteil Verwendung finden, welches im Vergleich zu Lichtleitfasern Kosten spart, insbesondere, weil der Optokoppler durch Bestückautomaten verarbeitet werden kann. Gleichzeitig lassen sie die durch Lichtleitfasern gewährleisteten Datenraten übertragen. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Baugruppe (11) mit verschiedenen Schaltungen (zum Beispiel leistungselektronische Schaltungen), die durch eine galvanische Trennung (16) elektrisch voneinander getrennt sind. Das Lichtleitelement (24) überbrückt in diesem Fall den galvanischen Graben (16).
Patent DE-102016217434-A1 (DE)
Title: Niederspannungsschaltgerät mit einer elektromagnetischen Kontaktlastunterstützung
Inventor: NIEBLER LUDWIG
IPC: H01H50/56
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederspannungsschaltgerät mit einem elektromagnetischen Antrieb mit einer Spule (1) einem fest positionierten Joch (2) und einem relativ zum Joch (2) beweglichen Anker (3) sowie mit einem Kontaktsystem aus einem fest positionierten Schaltstückträger (4) mit einem dazu gegenüberliegend angeordneten beweglichen Schaltstückträger (5), wobei der bewegliche Schaltstückträger (5) von einer Kontaktlastfeder (7) beaufschlagt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass am fest positionierten Schaltstückträger (4) ein erstes Mittel zur elektromagnetischen Kontaktlastunterstützung positioniert ist.
Patent DE-102016217493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wechselrichtung einer Gleichspannung zur Erzeugung von pulsweitenmodulierten Signalen in einem Fahrzeugbordnetz
Inventor: WIESINGER MICHAEL
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-09-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wechselrichtung einer Gleichspannung zur Erzeugung von mindestens zwei pulsweitenmodulierten und jeweils mehrphasigen Spannungssignalen in einem Fahrzeugbordnetz beschrieben. Es wird ein Soll-Modulationsgrad (m) vorgegeben. Es wird für den Soll-Modulationsgrad eine Gesamt-Trägersignalverschiebung (V) ermittelt anhand einer vorgegebenen Abbildung, welche für verschiedene Modulationsgrade verschiedenen Gesamt-Trägersignalverschiebungen zugehörige Strombelastungen (B) zuordnet, bei dem die Strombelastung eines Zwischenkreises minimal ist; Es wird ein erstes und ein zweites Pulsmusters jeweils mit den Soll-Tastverhältnisses (m) erzeugt. Die Pulsmuster sind um die Gesamt-Trägersignalverschiebung (V) zueinander versetzt. Die beiden Sollspannungszeiger, aus denen die beiden Pulsmuster berechnet werden, sind um den geometrischen Versatz der beiden Wicklungssysteme und die Gesamt-Trägersignalverschiebung winkelkorrigiert. Es wird ein erstes und ein zweites, pulsweitenmodulierten Spannungssignals (SIG1, SIG2) gemäß dem ersten und dem zweiten Pulsmuster abgegeben.
Patent DE-102016219466-A1 (DE)
Title: Verkeilte Passverzahnung
Inventor: BEIRINCKX BERT
IPC: F16H55/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer ersten Verzahnung (103) und einer zweiten Verzahnung; wobei die erste Verzahnung (103) und die zweite Verzahnung eine Passverzahnung bilden. Ein erster Zahn (105) und ein zweiter Zahn der ersten Verzahnung (103) verjüngen sich in eine axiale Richtung; wobei ein Zahn (201) der zweiten Verzahnung in einen Zwischenraum zwischen dem ersten Zahn (105) und dem zweiten Zahn eingreift; und wobei der Zahn (201) der zweiten Verzahnung sich entgegen der Richtung verjüngt.
Patent DE-102016220173-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für das Aufstapeln eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung für das Aufstapeln in einer vertikalen Richtung eines aus Membran-Elektroden-Einheiten und Bipolarplatten abwechselnd aufgebauten Brennstoffzellenstapels .
Patent DE-102016221023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum beschichten durch thermisches spritzen und vorbereitung einer oberfläche hierfür durch elektrochemisches oder chemisches ätzen oder lasermaterialbearbeitung
Inventor: UTZ PHILIPP
IPC: C23C4/134
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines metallischen Bauteils, insbesondere einer Strömungsmaschine, durch thermisches Spritzen, bei welchem vor dem Spritzen die zu beschichtende Oberfläche (2,3,4) des Bauteils (1) durch Oberflächenbearbeitung aufgeraut wird, wobei das Aufrauen durch chemisches oder elektrochemisches Ätzen oder durch Bearbeitung mit hochenergetischen Strahlen erfolgt.
Patent DE-102017001033-A1 (DE)
Title: Ballangel für Golfspieler
Inventor: SCHRAG DORIS
IPC: A63B57/00
Filed: 2017-02-04
Abstract: Eine Ballangel besteht aus 4 Edelstahldrähten, die in Form der Kontur eines gerundeten Käfigs, mit konkaven Einbuchtungen an seinen Flanken, geformt sind.Ineinander verschränkt und an ihren Enden in einem gemeinsamen Griff gefasst, sind sie mit einem teleskopartigen Stab zu einer Ballangel verbunden.Auf einen Golfball leicht gedrückt, rutscht dieser zwischen die Drähte und kann mit ihnen gehoben werden.
Patent DE-102017105252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Abgasrückführung in einem Gasleitungssystem eines Kraftfahrzeugs, Gasleitungssystem und Controller zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Abgasrückführung in einem Gasleitungssystem (1; 1') eines Kraftfahrzeugs, wobei das Gasleitungssystem (1; 1') eine Gasleitungsanordnung (10) mit einer Ansaugluftleitung (11), einer Abgasleitung (12), einer Hochdruck-AGR-Leitung (13) für eine Abgasrückführung unter Hochdruck und einer Niederdruck-AGR-Leitung (14) für eine Abgasrückführung unter Niederdruck aufweist, und wenigstens eine Abgasbehandlungseinheit (21, 22, 23, 24) angeordnet ist zur Behandlung eines Abgases in der Abgasleitung (12), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Ermitteln zumindest eines quantitativen Wertes bezüglich wenigstens einer Abgassubstanz im Abgas stromabwärts der wenigstens einen Abgasbehandlungseinheit (21, 22, 23, 24), und Steuern der Abgasrückführung durch die Hochdruck-AGR-Leitung (13) und/oder durch die Niederdruck-AGR-Leitung (14) anhand des zumindest einen quantitativen Wertes. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Gasleitungssystem (1; 1') sowie einen Controller (70) für das Gasleitungssystem (1) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017106268-A1 (DE)
Title: Planetentrieb mit mindestens einem Planetenträger, Planetenrädern, Planetenbolzen und mit einer Schmiervorrichtung
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb (1, 24) mit mindestens einem Planetenträger (2, 25) Planetenrädern (3, 26, 27), Planetenbolzen (4, 28) und mit wenigstens einer Schmiervor-richtung (5, 30, 43, 44), wobei der Planetenträger (2, 25) um eine Rotations-achse (6, 29) rotierbar ist und wenigstens einen der Planetenbolzen (4, 28) trägt, und wobei jeweils wenigstens ein Planetenrad (3, 26, 27) der Planeten-räder (3, 26, 27) mittels wenigstens einer Lagerung (7, 34) auf einem der Planetenbolzen (4, 28) drehbar gelagert ist, und wobei die Lagerung (7, 34) zumindest über einen Schmierkanal (8, 38) mit der Schmiervorrichtung (5, 30, 43, 44), verbunden ist,
Patent DE-102017113233-A1 (DE)
Title: Prallleiste
IPC: B02C13/282
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prallleiste zur Auskleidung eines Prallraumes eines Prallbrechers mit folgenden Merkmalen:a) Die Prallleiste 1 besitzt eine Vorderseite 2, im Abstand zur Vorderseite 2 eine Rückseite 3 und zwei Längsseiten 4, 5, die sich von der Vorderseite 2 zur Rückseite 3 erstrecken;b) Die Vorderseite 2 verläuft nicht parallel zur Rückseite 3 und schließt mit der Rückseite 3 einen Winkel W3 ein, der kleiner als 90° und größer als 0° ist;c) Die beiden Längsseiten 4, 5 verlaufen in Längsseitenebenen E1, E2, die sich schneiden.
Patent DE-102017118261-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Lokalisieren und Nachverfolgen eines mobilen Ziels mit einem verbesserten Betriebsverhalten in einer Örtlichkeit
Inventor: WULFF THOMAS E
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Mehrere Zielerfassungssysteme sind in einer Örtlichkeit über Kopf angeordnet. Ein Controller aktiviert eine oder mehrere anfängliche Stationen zum Lokalisieren, zum Nachverfolgen und zum Bestimmen eines vorhergesagten Wegs für ein mobiles Ziel, und aktiviert dann ein oder mehrere nachfolgende Stationen stromabwärts des vorhergesagten Wegs vor einer Ankunft des mobilen Ziels, um die nachfolgenden Stationen vorzubereiten, um ein Lokalisieren und ein Nachverfolgen des mobilen Ziels auf dessen nachfolgende Ankunft hin fortzusetzen. Der Controller deaktiviert auch ein oder mehrere andere Stationen, die von dem vorhergesagten Weg entfernt sind, um das gesamte Lokalisierungs- und Nachverfolgung-Betriebsverhaltens fortzusetzen.
Patent DE-102017119520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit, Leuchteinheit, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs (2), mit einer Mehrzahl von Lichtquellen und einer Lichtsteuerung (6) zur automatischen Ansteuerung des Lichtmoduls, wobei mindestens zwei erste Lichtverteilungen erzeugt werden und in einem Speicher (6.1) der Lichtsteuerung (6) zu den ersten Lichtverteilungen korrespondierende erste Daten abgespeichert sind.
 Um eine Mehrzahl von Lichtverteilungen mit weniger Aufwand zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass mindestens einer Paarung aus zwei der mindestens zwei ersten Lichtverteilungen mindestens eine zweite Lichtverteilung zugeordnet ist und die Ansteuerung des Lichtmoduls zur Erzeugung dieser mindestens einen zweiten Lichtverteilung in Abhängigkeit der ersten Daten der zugeordneten Paarung von ersten Lichtverteilungen erfolgt.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchteinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017120075-A1 (DE)
Title: Zugmittelscheibenentkoppler mit einer Rotationsachse
Inventor: BAHRMANN CHRISTIAN
IPC: F16F15/067
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelscheibenentkoppler (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Kurbelwelle (3) einer Verbrennungskraftmaschine (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - eine Zugmittelaufnahme (5) zum Wandeln eines Drehmoments in eine Zugkraft eines Zugmittels (6) und/oder umgekehrt;
 - einen Wellenanschluss (7) zum drehmomentübertragenden Anschließen an eine Welle (3);
 - einen Schwingungsentkoppler (8) zwischen der Zugmittelaufnahme (5) und dem Wellenanschluss (7) zum Unterbrechen einer Schwingungsübertragung zwischen der Zugmittelaufnahme (5) und dem Wellenanschluss (7), wobei der Schwingungsentkoppler (8) zumindest eine Schraubenfeder (9) mit einer Federachse (10) umfasst. Der Zugmittelscheibenentkoppler (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (9) solche Schraubenwindungen (11,12) aufweist, dass jeweils benachbarte und in einer Blocksituation über ein Kontaktflächenpaar (13) in Kontakt stehende Schraubenwindungen (11,12) in der Blocksituation auf einem zueinander unterschiedlichen Durchmesser (14,15) angeordnet sind und in der Blocksituation die Normale (16) des Kontaktflächenpaars (13) zu der Federachse (10) geneigt ist.
 Mittels des hier vorgeschlagenen Zugmittelscheibenentkopplers ist eine Minderung der Wirkung eines Einschlags bei einer Drehmomentbelastung, welche den Schwingungsentkoppler auf Block bringt, bei gleicher oder geringerer Bauraumanforderung erreicht.
Patent DE-102017121473-A1 (DE)
Title: Heizsäule
Inventor: RUCKTESCHELL EVA VON
IPC: F24C15/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Heizsäule (1) weist wenigstens drei keramische Säulenelemente (2, 3, 4) auf, von denen ein bodenseitiges Säulenelement als ein, an der zum benachbarten Säulenelement gelegenen Stirnseite offener Hohlkörper ausgestaltetes Bodenelement (2), ein an dem dem Bodenelement (2) abgewandten Säulenende der Heizsäule (1) angeordnetes Säulenelement als ein, an der zum darunterliegenden Säulenelement weisenden Stirnseite hin offener Hohlkörper ausgestaltetes Abschlusselement (3) und wenigstens ein zwischen Bodenelement (2) und Abschlusselement (3) vorgesehenes Säulenelement als ein, an den gegenüberliegenden Stirnseiten offener Hohlkörper ausgestaltetes Zwischenelement (4) ausgebildet ist, wobei diese Säulenelemente (2, 3, 4) derart aufeinander stapelbar sind, dass die Hohlkörper-Innenräume (5, 6, 7) dieser Säulenelemente (2, 3, 4) miteinander verbunden sind. Dabei ist in das Bodenelement (2) ein Brenner (8) für ein brennbares Fluid oder Gel einsetzbar.
Patent DE-102017124908-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur flexiblen Behandlung von Pharma-Packmitteln
Inventor: DEUTSCHLE GREGOR FRITZ
IPC: A61J1/16
Filed: 2017-10-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Behandlung oder Verarbeitung von Behältern (1; 8; 80), die zur Aufbewahrung von Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen dienen oder diese enthalten, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Mehrzahl von Transport- und Verpackungsbehältern (10), in welchen jeweils zumindest ein Träger (20) aufgenommen ist, an dem eine Mehrzahl von Behältern gehalten ist, wobei der Transport- und Verpackungsbehälter kastenförmig ausgebildet ist und in einer Verpackungseinheit (18) steril verpackt ist; Öffnen der Verpackungseinheit (18); Fördern der Transport- und Verpackungsbehälter (10) mittels einer Fördereinrichtung (60) in einen Reinraum (57) und Entnahme der Behälter aus den Transport- und Verpackungsbehältern (10) in dem Reinraum (57); Behandlung oder Verarbeitung der Behälter in dem Reinraum (57), wobei die Behandlung oder Verarbeitung der Behälter in dem Reinraum zumindest ein Befüllen der Behälter mit einer Substanz für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen umfasst; bei welchem Verfahren an dem zumindest einen Träger (20), der jeweils in den Transport- und Verpackungsbehältern (10) aufgenommen ist, die in den Verpackungseinheiten (18) steril verpackt sind, als Behälter wahlweise entweder Fläschchen (1), Karpulen (8) oder Spritzenkörper (80) gehalten sind, wobei eine Gesamthöhe (h) der Transport- und Verpackungsbehälter (10) und/oder eine Höhe (h1) einer Stufe (13) nahe einem oberen Rand der Transport- und Verpackungsbehälter konstant ist, unabhängig davon, ob an dem zumindest einen Träger (20) Fläschchen (1), Karpulen (8) oder Spritzenkörper (80) gehalten sind.
Patent DE-102017127355-A1 (DE)
Title: Leuchte für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Lichtleiter (11) zur Lichtemission, welchem eine Lichtquelle (10) zur Erzeugung von Lichtstrahlen (14) zugeordnet ist, wobei an einem der Lichtquelle (10) zugewandt ausgebildeten Ende des Lichtleiters (11) ein Umlenkelement (15) zur Umlenkung von Strahlen der Lichtquelle (10) in den Lichtleiter (11) vorgesehen ist, und wobei eine optische Scheibe (7) zur weiteren Lichtemission ausgebildet ist, welcher ein Reflektor (5) zur Reflektion von Lichtstrahlen auf die optische Scheibe (7) zugeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist der Reflektor (5) zum Auffangen und Reflektieren von Streulicht (23) des Umlenkelementes (15) auf die optische Scheibe (7) ausgebildet.
Patent DE-102017129862-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein geteiltes Abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Luft-Kraftstoff-Steuerverfahren Strömen von Luft aus dem Ansaugkrümmer durch eine Vielzahl von Brennkraftmaschinenzylindern zu einer Verbindung des Abgaskanals und eines Umgehungskanals als Reaktion auf einen Zustand beinhalten, wobei die Verbindung entlang des Abgaskanals zwischen der ersten und der zweiten Emissionssteuervorrichtung positioniert ist. Das Verfahren kann ferner Strömen von Abgas zur ersten Emissionssteuervorrichtung während des Strömens der Luft zur Verbindung beinhalten.
Patent DE-102017202548-A1 (DE)
Title: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD RAINER
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein derartiges Dachmodul mit einem Trägerrahmen sowie mit einer Verlagerungsmechanik für einen beweglichen Dachteil, die in einer seitlichen Führungsschienenanordnung des Trägerrahmens gelagert ist, sowie mit einem Antriebssystem für die Verlagerungsmechanik, das einen mit einem Antriebsschlitten der Verlagerungsmechanik gekoppelten Antriebsübertragungsstrang aufweist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Antriebsschlitten mit dem Antriebsübertragungsstrang über ein lösbares Kopplungsglied gekoppelt, das in einer Mitnahmestellung den Antriebsübertragungsstrang mit dem Antriebsschlitten verbindet und in einer Lösestellung den Antriebsübertragungsstrang von dem Antriebsschlitten trennt.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102017204562-A1 (DE)
Title: Kopfstützenhalterungsstruktur für einen fahrzeugsitz
Inventor: YANO KOMEI
IPC: B60N2/48
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Kopfstützenhalterungsstruktur für einen Fahrzeugsitz umfasst einen Verriegelungsteil, der auf einem Abschnitt eines Sitzrücklehnenrahmens angeordnet ist, wobei der Verriegelungsteil in einem normalen Zustand einen Abschnitt eines Querstabteils verriegelt, der sich in eine Querrichtung zwischen Strebenteilen so erstreckt, dass der Abschnitt des Querstabteils bezüglich des Sitzrücklehnenrahmens nicht in die vertikale Richtung und auch nicht in die Längsrichtung bewegbar ist, und wobei, wenn eine Heckaufpralllast auf den Kopfstützen-Hauptkörper wirkt, der Verriegelungsteil den Querstabteil entriegelt, so dass der Querstabteil vorwärts bewegt wird, und umfasst einen Bewegungsermöglichungsteil, der an dem Sitzrücklehnenrahmen vor dem Verriegelungsteil angeordnet ist und den Querstabteil so leitet, dass er in der vertikalen Richtung bewegbar ist, wenn der Verriegelungsteil den Querstabteil entriegelt hat und sich der Querstabteil vorwärts bewegt.
Patent DE-102017207200-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), ein Planetenradsatzsystem (PS) mit fünf Wellen (W1, W2, W3, W4, W5) und einen zusätzlichen Planetenradsatz (P1) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, B2) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, B2) zumindest sieben Vorwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017209635-A1 (DE)
Title: Lagerplatte für einen bürstenlosen Gleichstrommotor und Herstellungsverfahren für eine Lagerplatte für einen bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: KOCH ROMAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerplatte (10) für einen bürstenlosen Gleichstrommotor, welche an und/oder in dem bürstenlosen Gleichstrommotor montierbar ist, und mit einer Lageraufnahmeöffnung (12) ausgebildet ist, in welcher ein Lager (14) des bürstenlosen Gleichstrommotors einsetzbar oder eingesetzt ist, wobei die Lagerplatte (10) mindestens eine an und/oder in der Lagerplatte (10) befestigte Verschaltungsschiene (16) aufweist, welche derart ausgelegt ist, dass Motorspulen des bürstenlosen Gleichstrommotors über die jeweilige Verschaltungsschiene (16) der an und/oder in dem bürstenlosen Gleichstrommotor montierten Lagerplatte (10) miteinander verschaltet sind. Ebenso betrifft die Erfindung einen bürstenlosen Gleichstrommotor und eine elektro-mechanische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Lagerplatte für einen bürstenlosen Gleichstrommotor.
Patent DE-102017212368-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur positionsbestimmung im innenraum eines kraftfahrzeugs
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Positionsbestimmung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs werden von einer Radarsendeeinheit eines mobilen Gerätes (1) Radarwellen (2) ausgesandt. Die ausgesandten Radarwellen (2) werden von im Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Radarempfangseinheiten (3) empfangen. Die empfangenen Radarwellen werden ausgewertet um die Position und/oder eine Positionsänderung des mobilen Gerätes (1) zu ermitteln.
Patent DE-102017216794-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Energieübertragung
Inventor: ROSTA ROLAND
IPC: H02J50/80
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Energieübertragung sowie ein Energieübertragungssystem, insbesondere ein Verfahren und ein System für die Übertragung von Energie und Daten unter extremen Umweltbedingungen. Das erfindungsgemäße Verfahren zur parallelen Übertragung von elektrischer Energie und von Daten zeichnet sich dadurch aus, dass elektrische Energie von einem Energiesender auf einen Energieempfänger und Daten von einem Datensender auf einen Datenempfänger übertragen werden, wobei der Energiesender mittels eines Oszillators ein magnetisches Wechselfeld erzeugt und wobei die Energieübertragung über Gegeninduktion zwischen einer Energiesenderspule und einer Energieempfängerspule erfolgt. Parallel zu der Energieübertragung werden Daten zwischen einem Datensender und einem Datenempfänger übertragen. Die Energieübertragung, als auch die Datenübertragung erfolgen draht- oder kontaktlos.