baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Scheren und Kombination aus mindestens zwei Scheren
Inventor: KRETZER TORSTEN
IPC: B26B13/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Scheren (12, 14, 16), die jeweils eine erste Klinge (18) und eine zweite Klinge (20) aufweisen, die durch ein Befestigungselement (22) rotierbar miteinander verbunden sind, wobei jede Klingeein vorderes Ende (24), ein dem vorderen Ende gegenüberliegendes rückwärtiges Ende (26),einen vorderen Teil (28), der sich zu dem vorderen Ende (24) hin erstreckt und ein schneidendes Element bildet, undeinen rückwärtigen Teil (30), der sich zu dem rückwärtigen Ende (26) hin erstreckt und zum Tragen eines Griffs (36) vorgesehen ist, aufweist, wobei der vordere Teil (28) der ersten Klinge (18) mindestens einer ersten Schere (12) und der vordere Teil (28) der ersten Klinge (18) mindestens einer zweiten Schere (14) verschieden ausgebildet werden, während der rückwärtige Teil (30) der ersten Klinge (18) der ersten Schere und der rückwärtige Teil (30) der ersten Klinge (18) der zweiten Schere identisch ausgebildet werden.
Patent DE-102019117177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung einer nassen Faserstoffbahn unter Verwendung eines Metallbands
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F5/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Trocknung einer nassen Faserstoffbahn (1) unter Einsatz wenigstens einer Wärmequelle (19 bis 23) ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Wärmequelle (19 bis 23) gegenüberliegend wenigstens ein metallisches Band (7) zur Führung der Faserstoffbahn (1) vorhanden ist und dass feststehende Führungsmittel (8 bis 13) zur Umlenkung des wenigstens einen metallischen Bandes (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102019117216-A1 (DE)
Title: Kniegassack, Kniegassackmodul und Lenkanordnung
Inventor: ENGEL ANDREAS
IPC: B60R21/206
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird ein Kniegassack (5) beschrieben. Dieser Kniegassack weist eine sich von einem oberen Ende (10a) erstreckende erste Wand (10), welche eine erste äußere Oberfläche, welche als Pralloberfläche dient und welche gegenüber dem Knie-Schienbein-Bereich eines zu schützenden Insassen positioniert ist, wenn der Gassack vollständig aufgeblasen ist, und eine sich von einem hinteren Ende (20a), welches benachbart oder identisch zum oberen Ende (10a) der ersten Wand (10) ist, erstreckende zweite Wand (20), welche eine zweite äußere Oberfläche aufweist, auf. Die zweite Wand (20) weist einen ersten Abschnitt (21), einen zweiten Abschnitt (22) und einen Rinnenabschnitt (23), welcher zwischen dem ersten Abschnitt (21) und dem zweiten Abschnitt (22) angeordnet ist, auf, sodass die zweite äußere Oberfläche eine Rinne hat. Um den Kniegassack für ein Fahrzeug anzupassen, welches nicht genügend Armaturenbrettoberfläche bereitstellt, um ihn abzustützen, schließen die erste Wand (10) und der erste und zweite Abschnitt (21, 22) der zweiten Wand (22) einen Winkel zwischen 20° und 80°, vorzugsweise zwischen 30° und 60° ein
Patent DE-102019123830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verpackungsvorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65D71/06
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Verpackungsvorrichtung (1) zur Herstellung von Verpackungseinheiten (35). Die Verpackungseinheiten (35) umfassen jeweils mindestens zwei Artikel (30) oder Behälter (31), wobei die mindestens zwei Artikel (30) oder Behälter (31) durch mindestens ein erstes Sekundärverpackungsmittel (20) in Form eines Verpackungszuschnitts (21) zusammengefasst werden, wobei der Verpackungszuschnitt (21) mindestens zwei Durchtrittsöffnungen (23) für die Artikel (30) oder Behälter (31) aufweist. Der Verpackungszuschnitt (21) wird an den mindesten zwei Artikeln (30) oder Behältern (31) appliziert und festgelegt, indem der Verpackungszuschnitt (21) auf eine Zusammenstellung (29) von mindestens zwei Artikeln (30) oder Behältern (31) von oben aufgebracht wird, so dass die Artikel (30) oder Behälter (31) jeweils bereichsweise durch jeweils eine Durchtrittsöffnung (23) hindurchtreten, so dass der Verpackungszuschnitt (21) im applizierten und an den Artikeln (30) oder Behältern (31) festgelegten Zustand zumindest teilweise zwischen den Artikeln (30) oder Behältern (31) angeordnet und festgelegt ist.Die Artikel (30) oder Behälter (31) werden vor Applikation des Verpackungszuschnitts (21) mit einem Innendruck (I) beaufschlagt, so dass der Innendruck (I) der Artikel (30) oder Behälter (31) zumindest zum Zeitpunkt der Applikation und Festlegung des Verpackungszuschnitts (21) über dem Atmosphärendruck liegt. Das Verfahren und die Verpackungsvorrichtung (1) sind insbesondere für Artikel (30) oder Behälter (31) vorgesehen, die im Wesentlichen aus einem dünnwandigen und bei einer Raumtemperatur elastischen Material bestehen.
Patent DE-102019125264-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21V11/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine optische Vorrichtung geschaffen, die zumindest eine Lichtquelle und zumindest ein optisches Element aufweist, wobei über das optische Element das Licht der Lichtquelle zu einer Bildmaske führbar ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit einer optischen Vorrichtung geschaffen.
Patent DE-102019126910-A1 (DE)
Title: Organometallische cluster-photoresiste für die euv-lithographie
Inventor: CHANG HSU-KAI
IPC: C07F7/22
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Organozinn-Clusterverbindungen der Formel (I) und deren Verwendung als Photoresiste in Extrem-Ultraviolett-Lithographieverfahren.
Patent DE-102019129270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Korrekturdaten für die Positionierung mittels globalem Navigationssatellitensystem
Inventor: WISBRUN RICHARD
IPC: G01S19/25
Filed: 2019-10-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bestimmen von Korrekturdaten für die Positionierung mittels globalem Navigationssatellitensystem, GNSS, in einem bestimmten Gebiet, Auswahlgebiet, umfassend: Auswählen von mehreren Fahrzeugen oder Empfangsdaten, die sich im Auswahlgebiet befinden; Empfangen von folgenden Daten von den Fahrzeugen, Empfangsdaten: a) Einer mittels der GNSS-Signale errechneten Position, Rohposition, b) Die Verortung des Fahrzeugs auf der Straße einer Landkarte, Kartenposition; wobei die Verortung des Fahrzeugs auf der Straße der Landkarte zumindest mithilfe der Rohposition, Radumdrehungen und Messungen von Beschleunigungssensoren des Fahrzeugs erfolgt; Errechnen von Korrekturdaten für die Positionierung basierend auf den Empfangsdaten.
Patent DE-102019129490-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung und zur Überprüfung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: GRIESER RALF
IPC: B42D25/305
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Dokuments mit einem Dokumentenkörper und einem mit dem Dokumentenkörper verbundenen, visuell nicht wahrnehmbaren Sicherheitsmerkmal, umfasst das Bereitstellen eines Schlüsselpaares (104) aus öffentlichem und privatem Schlüssel, das Verschlüsseln (106) von für das Dokument einzigartigen Daten mit dem öffentlichen Schlüssel des Schlüsselpaares, und das Codieren (108) der verschlüsselten Daten in einen graphischen Code. Das Verfahren umfasst ferner das Bereitstellen (110) eines mit dem Dokument zu verbindenden Fotos, das Einbetten (112) des graphischen Codes in das Foto, und das Verbinden (114) des Fotos und des darin eingebetteten graphischen Codes mit dem Dokumentenkörper.
Patent DE-102019132196-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine planiermaschine
Inventor: GENTLE MICHAEL C
IPC: E02F3/84
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Planiermaschine (10) beinhaltet einen Maschinenkörper (12, 14), ein Planierschild (16), eine Zugstange (26), die das Planierschild (16) und den Kreis (46) mit dem Maschinenkörper (12, 14) verbindet, einen Schildneigungszylinder (52), der mit einem oberen Teil des Planierschilds (16) gekoppelt ist, eine Benutzeroberfläche (104) und ein Steuersystem (100) beinhalten. Das Steuersystem (100), kann so konfiguriert sein, dass es eine Eingabe von der Benutzeroberfläche (104) empfängt und den Planierschildzylinder (52) ausfährt oder zurückzieht, um eine Neigung des Planierschilds (16) an eine einer Vielzahl von vorgegebenen Schildpositionen basierend auf der Eingabe anzupassen.
Patent DE-102019132889-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine mit Staubabsaugung mit wahlweiser Filterung der abgesaugten staubbelasteten Luft
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Bodenbearbeitungsmaschine (10), wie etwa Straßenfräse, Recycler oder Surface-Miner, umfassend- eine Arbeitsvorrichtung (12) zur Material abtragenden Bearbeitung eines Bereichs eines Bodens (U), und- eine Absaugeinrichtung (40), welche dazu ausgebildet ist, staubbelastete Luft an wenigstens einem Absaugort (46) aus wenigstens einem Maschinenbereich abzusaugen und abgesaugte Luft an einem vom Absaugort (46) verschiedenen Abblasort (50) auszublasen, wobei die Absaugeinrichtung (40) eine längs eines Betriebsströmungswegs vom wenigstens einen Absaugort (46) zum Abblasort (50) angeordnete Filtervorrichtung (42) aufweist, wobei die Filtervorrichtung (42) umfasst:- ein Filtergehäuse (54),- einen im Filtergehäuse (54) aufgenommenen Filterkörper (52), wobei der Filterkörper (52) dazu ausgebildet ist, Staubpartikel aus der die Filtervorrichtung (42) durchströmenden Luft zu entfernen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Filtervorrichtung (42) ein zwischen wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsstellungen verstellbares Bypass-Ventil (60) aufweist, wobei eine Filter-Betriebsstellung den wenigstens einen Absaugort (46) mit dem Abblasort (50) unter Durchströmung des Filterkörpers (52) verbindet, und wobei eine Bypass-Betriebsstellung den wenigstens einen Absaugort (46) mit dem Abblasort (50) unter Umgehung des Filterkörpers (52) verbindet.
Patent DE-102019133965-A1 (DE)
Title: Euv-fotoresist mit liganden mit niedriger aktivierungsenergie oder liganden mit hoher entwicklerlöslichkeit
Inventor: ZI AN-REN
IPC: G03F7/004
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Fotoresist weist eine Kerngruppe, die Metall enthält, und einen oder mehrere erste Liganden oder einen oder mehrere zweite Liganden auf, die an die Kerngruppe gebunden sind. Die ersten Liganden haben jeweils die folgende Struktur:Die zweiten Liganden haben jeweils die folgende Struktur:stellt die Kerngruppe dar. L' stellt eine Chemikalie dar, die o bis 2 Kohlenstoffatome aufweist, die mit Wasserstoff (H) oder Fluor (F) abgesättigt sind. L stellt eine Chemikalie mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen dar, die mit H oder F abgesättigt sind. L'' stellt eine Chemikalie mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen dar, die mit H abgesättigt sind. L''' stellt eine Chemikalie mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen dar, die mit H oder F abgesättigt sind, und Linker stellt eine Chemikalie dar, die L'' und L''' miteinander verbindet.
Patent DE-102019134840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines betriebszustands eines zumindest temporär in einem autonomen- oder teilautonomen fahrmodus betreibbaren fahrzeugs
Inventor: WOLTER WOLFGANG
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebszustands eines zumindest temporär in einem autonomen- oder teilautonomen Fahrmodus betreibbaren Fahrzeugs (1), umfassend- Prüfen (100) einer Funktionsfähigkeit einer Einrichtung (2), die eingerichtet ist, um eine Durchsehbarkeit eines Fensterelements (3) eines Fahrzeugs (1) zu beeinflussen, insbesondere zu erhöhen oder beizubehalten,- Steuern der Betriebsweise, insbesondere Deaktivieren und/oder Sperren (101) der Aktivierung, eines autonomen und/oder teilautonomen Fahrmodus (103, 104) des Fahrzeugs (1), wenn das Prüfen (100) eine zumindest teilweise, insbesondere einer vollständige, Funktionsunfähigkeit der eine Durchsehbarkeit durch ein Fensterelement (3) eines Fahrzeugs (1) beeinflussenden, insbesondere erhöhenden oder beizubehaltenden, Einrichtung (2) ergibt.
Patent DE-102019201457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Klimageräts, Klimagerät, mobile oder stationäre technische Einheit und Fahrzeug
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: F24F1/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Klimageräts (2, 44) mit einem Verdampfer (4) und einem Verflüssiger (6), wobei das Klimagerät (2, 44) einen Kanal (20) aufweist, in welchem der Verflüssiger (6) angeordnet ist, bei dem Luft aus der Umgebung (24) als Luftstrom durch den Kanal (20) hindurchgeführt wird, wobei mittels des Luftstroms Abwärme vom Verflüssiger (6) abgeführt wird.Um ein energieeffizientes Verfahren zum Betreiben eines Klimageräts (2, 44) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass Wasser (38, 56, 58) in den Kanal (20) in Strömungsrichtung der Luft vor dem Verflüssiger (6) und/oder in dem Verflüssiger (6) eingesprüht wird.
Patent DE-102019202072-A1 (DE)
Title: Triebwerksbaugruppe mit Abdeckteil
Inventor: DICKERT UWE
IPC: F01D25/26
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Triebwerksbaugruppe, mit- einem sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Gehäuseteil (4),- mindestens einem Abdeckteil (3), das zumindest teilweise eine Außenseite des Gehäuseteils (4) überdeckt und sich hierfür, bezogen auf die Mittelachse (M), entlang einer Umfangsrichtung (U) erstreckt, die entlang einer Kreisbahn um die Mittelachse (M) weist, und- mindestens einem Verbindungselement (5, 6), über das das mindestens eine Abdeckteil (3) bezüglich des Gehäuseteils (4) fixiert ist und das unterschiedliche Wärmeausdehnungen des Gehäuseteils (4) und des mindestens einen Abdeckteils (3) kompensiert.Es ist unter anderem vorgeschlagen, dass das Verbindungselement (6) Teil einer Verbindungsbaugruppe (6, 7) ist, die zusätzlich zu dem mindestens einen Verbindungselement (6) mindestens ein separates und im Vergleich zu dem mindestens einen Verbindungselement (6) dickwandigeres Stützelement (7) umfasst, das erste und zweite Flanschabschnitte (61, 62) des mindestens einen Verbindungselements (6) gegeneinander abstützt und sich zwischen den ersten und zweiten Flanschabschnitten (61, 62) mit einem flexibel ausgebildeten Dehnungsabschnitt (70) erstreckt.
Patent DE-102019203225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEGGER MORITZ
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-03-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs (X), wobei der Hybridantriebsstrang einen Verbrennungsmotor (VM), ein Getriebe (G), eine elektrische Maschine (EM), sowie eine zwischen dem Verbrennungsmotor (VM) und der elektrischen Maschine (EM) angeordnete Trennkupplung (K0) aufweist, wobei in einem rein elektrischen Fahrbetrieb, in welchem die Trennkupplung (K0) geöffnet ist, und bei im Getriebe (G) eingelegtem Gang, und bei Erwarten, Erreichen oder Überschreiten einer Differenzdrehzahl der Trennkupplung (K0) größer oder gleich als ein Grenzwert und/oder bei Erwarten, Erreichen oder Überschreiten einer Grenzdrehzahl der elektrischen Maschine (EM) die Trennkupplung (K0) geschlossen wird, sowie elektronische Steuereinheit (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie ein Kraftfahrzeug (X) mit einer solchen elektronischen Steuereinheit (ECU).
Patent DE-102019204326-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: VENNEBÖRGER MARTIN
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilblöcken (1, 2) mit jeweils einem oder mehreren parallel zueinander ausgerichteten, unter einem Winkel von 0° bis zu 50° zur axialen Richtung verlaufenden, den jeweiligen Profilblock (1, 2) durchquerenden Einschnitt(en) (7, 11) mit einer Breite von 0,4 mm bis 0,8 mm und einer Tiefe von 65% bis 100% der Profiltiefe,wobei die Einschnitte (7, 11) die Profilblöcke (1, 2) in Blocksegmente (1a, 1b, 2a, 2b, 2c) gliedern, sodass jeder Profilblock (1, 2) zwei randseitige Blocksegmente (1a, 1b, 2a, 2b) aufweist,wobei die randseitigen Blocksegmente (1a, 1b, 2a, 2b) jeweils mit einer Anzahl von innerhalb des Blocksegmentes (1a, 2a, 1b, 2b) parallel zueinander verlaufenden,seichter als die Einschnitte (7, 11) ausgeführten Mikrorillen (8, 9, 12, 14) mit einer Breite und einer Tiefe von jeweils 0,1 mm bis 0,8 mm versehen sind,Es sind Profilblöcke (1, 2) vorgesehen, bei welchen das eine randseitige Blocksegment (1b, 2b) ein schmales Blocksegment (1b, 2b) und das andere randseitige Blocksegment (1a, 2a) ein gegenüber dem schmalen Blocksegment (1b, 2b) breiter ausgeführtes breites Blocksegment (1a, 2a) ist,wobei die Mikrorillen (9) in den schmalen Blocksegmenten (1b, 2b) - relativ zur Mittelinie (m1) des bzw. jedes im selben Profilblock (1, 2) verlaufenden Einschnittes (7, 11) - unter einem Winkel (β) von 50° bis 90° und die Mikrorillen (8, 12, 14) in den breiten Blocksegmenten (1b, 2b) - relativ zur Mittelinie (m1) des bzw. jedes im selben Profilblock (1, 2) verlaufenden Einschnittes (7, 11) - unter einem Winkel (α) von 0° bis 35° verlaufen.
Patent DE-102019205864-A1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: SHINMURA KEN
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Vorgesehen ist eine Scharniervorrichtung, welche die Einstellung der Position einer Tür erleichtert. Eine Scharniervorrichtung 3 umfasst ein erstes Element 8, das an einem Hauptkörper 6 befestigt ist, ein zweites Element 9, das um eine Drehachse 42 in Bezug auf das erste Element 8 drehbar ist, ein Rückführmittel 15, das ausgestaltet ist, das zweite Element 9 in eine vorbestimmte Position zurückzuführen, eine Basis 23, die an einer Tür 1 befestigt ist und um die Drehachse 42 in Bezug auf das zweite Element 9 schwenkbar ist, und ein Positionseinstellelement 41, das einen Winkel α einstellen kann, der zwischen dem zweiten Element 9 und der Basis 23 um die Drehachse 42 ausgebildet ist.
Patent DE-102019207663-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsanordnung und entsprechendes Kalibrierungsverfahren
Inventor: REITINGER KLEMENS
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Kalibrierungsanordnung und ein entsprechendes Kalibrierungsverfahren zum Kalibrieren einer Infrarot-Kameravorrichtung (50) zum Erfassen einer Temperatur eines durch eine Temperaturregeleinrichtung (15) beheizbaren Chucks (10) für Wafersubstrate. Die Kalibrierungsanordnung ist ausgestattet mit einem auf dem Chuck (10) angeordneten Sondenwafer (20), welcher eine Mehrzahl von Temperatursonden (20a, 20b) aufweist; einer zwischen dem Sondenwafer (20) und der Infrarot-Kameravorrichtung (50) durch einen Spalt (25) um einen Spaltabstand (d) beabstandet gehalterten Strömungsabschirmplatte (30), welche für eine vom durch den Chuck (10) beheizten Sondenwafer (20) abgegebenen und von der Infrarot-Kameravorrichtung (50) zu erfassenden Infrarotstrahlung optisch durchlässig ist; einer Temperaturerfassungseinrichtung (40) zum Erfassen der jeweiligen Temperaturen der Temperatursonden (20a, 20b); und einer Kalibrierungseinrichtung (100), welcher die erfassten jeweiligen Temperaturen der Temperatursonden (20a, 20b) zuführbar sind, zum Kalibrieren der Infrarot-Kameravorrichtung (50) basierend auf den erfassten jeweiligen Temperaturen der Temperatursonden (20a, 20b).
Patent DE-102019208387-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: CHA SA-RANG
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es sind eine Fahrzeugsteuervorrichtung und ein Fahrzeugsteuerverfahren vorgesehen, welche enthalten: einen Sensor, der konfiguriert ist zum Erfassen eines Fahrzeuggeschwindigkeitswerts, von Betätigungsinformationen für einen Aktuator zur Erzeugung eines Drehmoments in einer Stabilisatorstange eines aktiven Schlingerstabilisators (ARS) und von Betriebsinformationen über die Stabilisatorstange; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Drehmoment-Zielwerts, der in der Stabilisatorstange zu erzeugen ist, auf der Grundlage des erfassten Fahrzeuggeschwindigkeitswerts, der erfassten Betätigungsinformationen für den Aktuator und der erfassten Betriebsinformationen über die Stabilisatorstange, und zum Bestimmen, ob der erfasste Fahrzeuggeschwindigkeitswert ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Zielwert, der gesetzt ist, um einen ARS-Steuermodus durchzuführen, ist, und als Antwort auf den erfassten Fahrzeuggeschwindigkeitswert, der als der Fahrzeuggeschwindigkeits-Zielwert bestimmt ist, und Bestimmen einer Totzonenperiode, in der ein Drehmoment des Aktuators nicht übertragen wird, unter Verwendung eines Änderungswerts eines Drehmomentwerts und eines Änderungszustands des Drehmomentwerts, während der Drehmomentwert dem berechneten Drehmoment-Zielwert nachgeführt wird.
Patent DE-102019210453-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung an einem ausfahrbaren Türaußengriff eines Fahrzeugs
Inventor: KÄHNE NILS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung an einem ausfahrbaren Türaußengriff eines Fahrzeugs. Die Warnvorrichtung weist mindestens einen Reflektor und/oder mindestens ein Beleuchtungsmittel auf. Die Warnvorrichtung wird für den umgebenden Verkehr erst sichtbar, wenn die Türaußengriffe ausgefahren werden, so dass dabei eine erhöhte Aufmerksamkeit auf die Fahrzeugtür gelenkt und ein sich nähernder Verkehrsteilnehmer auf das bevorstehende Öffnen der Fahrzeugtür hingewiesen beziehungsweise aufmerksam gemacht werden kann.
Patent DE-102019215995-A1 (DE)
Title: Kolbenstange für Kolbenzylinder-Aggregat mit einer internen Leitung
Inventor: FRANK JULIAN
IPC: F16F9/54
Filed: 2019-10-17
Abstract: Kolbenstange für ein Kolbenzylinder-Aggregat, mit einem Längskanal zur Aufnahme einer flexiblen Leitung, wobei der Längskanal einen Anschlusskanal schneidet, der ebenfalls der Aufnahme der flexiblen Leitung dient und mit seiner Austrittsöffnung in einer Mantelfläche einer an der Kolbenstange montieren Befestigungshülse mündet, wobei der Anschlusskanal eine Einfädelhilfe zur radialen Ablenkung der Leitung in Richtung der Austrittsöffnung aufweist.
Patent DE-102019216211-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Nebenabtrieb
Inventor: LANG ULF
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsaggregat (2), mit einem zwischen das Antriebsaggregat (2) und einen Abtrieb (3) geschalteten Getriebe (4), mit einem antriebsaggregatseitig ankoppelbaren Nebenabtrieb (8), der an das Antriebsaggregat (2) koppelbar ist, um vom Antriebsaggregat (2) bereitgestelltes Antriebsmoment aufzunehmen. Zur Bestimmung eines vom Nebenabtrieb (8) aufgenommenen Drehmoments wird zunächst das Getriebe (4) in einen Zustand überführt, in welchem das Getriebe (4) bezogen auf einen Ausgang (4B) desselben drehmomentunterbrochen ist. Anschließend wird vom Antriebsaggregat (2) ein definiertes Drehmoment bereitgestellt, nämlich zumindest bei an das Antriebsaggregat (2) angekoppeltem Nebenabtrieb (8), wobei hierbei zu definieren Zeitpunkten Drehzahlen einer vom Antriebsaggregat (2) aus angetriebenen Welle bestimmt werden, wobei aus diesen Drehzahlen eine Winkelbeschleunigung der Welle ermittelt wird. Aus der Winkelbeschleunigung bei an das Antriebsaggregat (2) angekoppeltem Nebenabtrieb (8) wird ein erstes Drehmoment der Welle ermittelt. Abhängig von dem ersten Drehmoment das vom Nebenabtrieb (8) aufgenommene Drehmoment bestimmt wird.
Patent DE-102019216281-A1 (DE)
Title: Isolationskörper eines Stators mit erhöhter Steifigkeit
Inventor: LEBERLE MATTHIAS
IPC: H02K3/38
Filed: 2019-10-23
Abstract: Um einen Isolationskörper (10) eines Stators (100), insbesondere eines Zusammenbau-Stators, welcher zwischen einer Kontaktbrücke (20) und einer Endoberfläche (31) eines Stator-Bauraums (30) angeordnet ist, zu schaffen, welcher aus einem einzigen Bauteil mit ausreichend hoher Steifigkeit besteht, wird vorgeschlagen, dass eine Oberfläche (11) des Isolationskörpers (10) dazu ausgebildet ist, dass Harz auf ihr aufgebracht wird, um die Steifigkeit des Isolationskörpers (10) zu erhöhen, wobei der Isolationskörper (10) nur aus einem Bauteil besteht.