baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100643-U1 (DE)
Title: Kfz-Lenkstockschalter
IPC: B60R16/027
Filed: 2014-02-13
Abstract: Kfz-Lenkstockschalter (1), aufweisend: einen zylindrischen Hebelkörper (2); einen ersten Drehknopf (5) und einen zweiten Drehknopf (6), die derart gehaltert sind, dass sie entlang einer zu einer Axialrichtung des zylindrischen Hebelkörpers (2) orthogonalen Ebene drehbar sind; und eine Leiterplatte (4), die in dem zylindrischen Hebelkörper (2) derart montiert, dass sie entlang der orthogonalen Ebene ausgerichtet ist, wobei ein erster Rotationserfassungsbereich, der zum Erfassen der Drehung des ersten Drehknopfes (5) verwendet wird, auf der einen Hauptfläche (4a) der Leiterplatte (4) vorgesehen ist, wobei ein zweiter Rotationserfassungsbereich, der zum Erfassen der Drehung des zweiten Drehknopfes (6) verwendet wird, auf der anderen Hauptfläche (4b) der Leiterplatte (4) vorgesehen ist, wobei der zylindrische Hebelkörper (2) durch Kombinieren eines Paares von Hebelkörperhälften gebildet ist, wobei der erste und der zweite Drehknopf (5, 6) von einem Halter (3) drehbar abgestützt sind, der in dem zylindrischen Hebelkörper (2) montiert und festgelegt ist, wobei die Leiterplatte (4) an dem Halter (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Drehknopf (5, 6) befestigt ist, wobei der erste Drehknopf (5) an einem Ende des zylindrischen Hebelkörpers (2) in der Axialrichtung zur Außenseite freiliegt, und wobei der zweite Drehknopf (6) durch an dem zylindrischen Hebelkörper (2) gebildete Fensterbereiche (2a) zur Außenseite freiliegt.
Patent DE-202014102038-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschinenplatte mit wenigstens einem Hohlraum
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-04-30
Abstract: Spritzgießmaschinenplatte, aufweisend einen vorderen Außenwand-Plattenabschnitt (9), mehrere Seitenwände (19) und den vorderen Außenwand-Plattenabschnitt (9) mit den Seitenwänden (19) verbindende Stützabschnitte (23), die zusammen mit dem Außenwand-Plattenabschnitt (9) wenigstens einen im Inneren der Spritzgießmaschinenplatte gebildeten Hohlraum (17, 17a, 17b) begrenzen, gekennzeichnet durch einen hinteren Außenwand-Plattenabschnitt (11), der ausgebildet ist, den wenigstens einen Hohlraum (17, 17a, 17b) an einer dem vorderen Außenwand-Plattenabschnitt (9) gegenüberliegenden Seite zu begrenzen.
Patent DE-202014103537-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien
IPC: G01N29/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften eines fluiden Mediums (3) mittels Ultraschallsignalen, mit  – einem von dem fluiden Medium (3) durchströmten mehrteiligen Messraum (14), der innerhalb eines Gehäuses (10) der Sensorvorrichtung (1) zwischen einem ersten Anschlusselement (11) und einem davon beabstandeten zweiten Anschlusselement (12) ausgebildet ist, und  – einem ersten Reflexionselement (25) und einem davon beabstandeten zweiten Reflexionselement (26), die in dem Messraum (14) angeordnet sind und zwischen denen eine Messstrecke in Verbindung mit den Ultraschallsignalen entlang einer Erstreckungsrichtung (E) des Messraums (14) gebildet ist, wobei  – der Messraum (14) des Weiteren einen ersten und einen zweiten Endraum (28, 29) aufweist und die Endräume (28, 29) jeweils zwischen einem der Reflexionselemente (25, 26) und dem hierzu benachbarten Anschlusselement (11, 12) gebildet und teilweise mit dem Medium (3) gefüllt sind.
Patent DE-202014103567-U1 (DE)
Title: Applikator mit Borsten aus partikelgefülltem Kunststoff
IPC: A46B15/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Mascarabürste mit einer Seele aus mindestens zwei miteinander verdrillten Drahtabschnitten (12, 13) und einem Borstenbesatz aus von Filamenten gebildeten Borsten (1), die jeweils zwischen den beiden Drahtabschnitten (12, 13) geklemmt gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (1) aus einem Kunststoffmaterial bestehen, dem Partikel zugesetzt sind oder das mit Indentations ausgerüstet ist, die die Borstenoberfläche aufrauen und dass die Borsten (1) an ihren freien Enden eine keilförmige Spitze tragen.
Patent DE-202014103622-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge aus Faserverbundmaterial
IPC: B60B5/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Fahrradfelge (01, 18) mit einem aus Faserverbundmaterial hergestellten Grundkörper (02, 25), wobei der Grundkörper (02, 25) das Felgenbett (06) und die beiden davon in Radialrichtung abstehenden Felgenhörner (03, 04, 19, 20) bildet, und wobei die Fahrradfelge (01, 18) durch Bildung von Hinterschnitten an den Felgenhörnern (03, 04, 19, 20) die formschlüssige Fixierung eines Reifens (07) an den Felgenhörnern (03, 04, 19, 20) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der beiden Felgenhörner (03, 04, 19, 20) jeweils ein ringförmiges Verformungselement (08, 09, 21, 22) angeordnet ist, wobei die unbelasteten Verformungselemente (08, 09, 21, 22) jeweils eine hinterschnittfreie Entformungsfläche (17) an der Innenseite der beiden Felgenhörner (03, 04, 19, 20) bilden, und wobei die Verformungselemente (08, 09, 21, 22) bei Druckbelastung durch den Reifen (07) verformbar sind und dadurch einen Hinterschnitt (16) an der Innenseite der beiden Verformungselemente (08, 09, 21, 22) zur Fixierung der Kanten des Reifens an der Fahrradfelge (01, 18) bilden.
Patent DE-202015001135-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung und Signalisierung des Belegungszustandes einer Parkbucht
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Einrichtung zur Überwachung und Signalisierung des Belegungszustandes einer Parkbucht (16), umfassend eine als Hohlprofil ausgebildete an ihrer Oberseite offene Kabelwanne (22, 22a, 22b) mit einem C-förmigen oder rinnenförmigen Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einen Rand (44; 72) der Kabelwanne (22a; 22b) ein den Belegungszustand der Parkbucht (16) erfassender Sensor (32) und ein von diesem über eine Steuerelektronik gesteuerter optischer Signalgeber aufgesetzt ist, wobei der Sensor (32), eine die Steuerelektronik tragende Leiterplatte (62) und der Signalgeber in einer Gehäuseanor (26) angeordnet sind.
Patent DE-202015007343-U1 (DE)
Title: Radschrauben- und/oder Radmutternabdeckung
IPC: F16B37/14
Filed: 2015-10-22
Abstract: Abdeckung für Radschraube und/oder Radmutter insbesondere für Räder von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) für Radschraube (2) und/oder Radmutter zylinderförmig und innen wenigstens teilweise hohl ausgebildet ist und an ihrem einen Ende einen Öffnungsbereich (3) aufweist mit welchem diese über einen Kopf (4) einer Radschraube (2) oder einer Mutter stülpbar ist und am anderen Ende (5) mit wenigstens einer Innenbohrung und/oder Innengewinde (6) oder einem Stoppmittel ausgerüstet ist.
Patent DE-202015007931-U1 (DE)
Title: Zusatzsicherung für Fensterriegel von Wohnwagen und Wohnmobilen. Mittels einer Bohrung am Fensterriegel wird ein Kanal geschaffen, in dem von mir ein neu entworfener Sicherungsstift mit Schlaufe eingeführt wird. Dadurch ist ein öffnen von aussen nicht mehr möglich, und ein Aufhebeln des Fensters verhindert
IPC: E05B13/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Neu ist, das der vorhandene Fensterriegel durch den zusätzlichen Sicherungsstift gesichert wird. Das Aufhebeln oder verdehen des Riegels wird somit verhindert.
Patent DE-202015008792-U1 (DE)
Title: eWarndreieck e-triangle
IPC: B60Q7/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: eWarndreieck, zur Erfassung von unterschiedlichen physikalischen Umweltmessgrößen, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektronisches Modul in ein vergleichbares, handelsübliches Warndreieck eingebaut wird oder direkt in Kombination so hergestellt wird.
Patent DE-202015101489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands von Münztuben
IPC: G07D9/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands mindestens einer mit Münzen befüllbaren Münztube, umfassend mindestens einen optischen Strahlungssender, der in einer definierten Position relativ zu der mindestens einen Münztube (10) derart angeordnet ist, dass von dem optischen Strahlungssender ausgesendete optische Strahlung auf in die mindestens eine Münztube (10) gefüllte Münzen (12) trifft und von in die mindestens eine Münztube (10) gefüllten Münzen (12) reflektiert wird, weiter umfassend mindestens einen optischen Strahlungsempfänger, der in einer definierten Position relativ zu der mindestens einen Münztube (10) derart angeordnet ist, dass von dem mindestens einen optischen Strahlungssender ausgesendete und von in die mindestens eine Münztube (10) gefüllten Münzen (12) reflektierte optische Strahlung von dem mindestens einen optischen Strahlungsempfänger als Messsignal empfangen wird, und umfassend eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (24), die mit dem mindestens einen optischen Strahlungssender und dem mindestens einen optischen Strahlungsempfänger verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, den mindestens einen optischen Strahlungssender zum Aussenden optischer Strahlung anzusteuern und anhand einer Zeitdauer zwischen dem Aussenden optischer Strahlung und dem Empfang des entsprechenden Messsignals durch den mindestens einen optischen Empfänger den Füllstand der mindestens einen Münztube (10) mit Münzen (12) zu bestimmen.
Patent DE-202016004056-U1 (DE)
Title: Solarzellen-Verkapselungsmaterial-Folien-Rolle
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-06-30
Abstract: Rolle einer Solarzellen-Verkapselungsmaterial-Folie, wobei die Solarzellen-Verkapselungsmaterial-Folie auf eine Trommel, die einen Feuchtigkeits-Gehalt von 1000 ppm oder weniger aufweist, gerollt ist.
Patent DE-202016004834-U1 (DE)
Title: Bugstrahl/Querruder-Vorrichtung zum seitlichen Versetzen kleinerer Motor- u. Segelboote bis ca. 8 Meter Länge nach back- und steuerbord (links/rechts) mittels eines am Bug-Haken befestigten, kompakten ferngesteuerten Elektro-Motors
IPC: B63H25/46
Filed: 2016-08-06
Abstract: Bugstrahl/Querruder-Vorrichtung zum seitlichen Versetzen kleinerer Motor- u. Segelboote bis ca. 8 Meter Länge nach back- u. steuerbord (links/rechts) mittels eines am Bug-Haken befestigten, kompakten ferngesteuerten Elektro-Motors.  dadurch gekennzeichnet,  dass die beschriebene Vorrichtung mittels einer Sternschraube (6) mindestens M8, vorzugsweise M10 am vorhandenen Sliphaken/Bughaken eines Bootes angeschraubt wird.
Patent DE-202016005916-U1 (DE)
Title: Brenngefäß für einen flüssigen Brennstoff
IPC: F23D3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Brenngefäß mit folgenden Merkmalen: einem zylindrischen Brennstoffbehälter (10) zur Aufnahme eines flüssigen Brennstoffes, wobei der zylindrische Brennstoffbehälter (10) an einem axialen Ende (14) offen ist; eine Dochtkappe (12), die in das offene Ende (14) des zylindrischen Brennstoffbehälters (10) eingesetzt ist, wobei die Dochtkappe (12) einen sich nach oben verjüngenden Abschnitt (30) aufweist, wobei eine umlaufende Wand (50) des zylindrischen Brennstoffbehälters (10) nach oben über ein unteres Ende (30a) des sich nach oben verjüngenden Abschnitts (30) vorsteht.
Patent DE-202016006413-U1 (DE)
Title: Ein Reisekoffer rnit großen Rädern und einem 90 Grad ausklappbaren Haltegriff
IPC: A45C5/04
Filed: 2016-10-15
Abstract: Ein großer Reisekoffer (1) mit zwei oder vier nicht drehbaren Rädern (2), zum transportieren in einer gering geneigter Position (5), dadurch gekennzeichnet, dass er, einen etwa 90 Grad ausklappbaren Tragegriff (3) besitzt; und dieser Tragegriff lang ist und in etwa die Länge des stehendes Koffers hat; und dieser Tragegriff in der ausgeklappten Position fest arretierbar ist und Kraft-belastbar ist, so dass die Neigung des über die Räder (2) rollenden Koffers (1), durch Ziehen und Drücken des Griffes (3) uneingeschränkt verändert werden kann; und dass die 90 Grad Ausklappposition des Griffes (3) eine Einstellfunktion besitzt, wodurch diese 90 Grad Neigung noch leicht verändert und so arretiert werden kann (um die Höhe des Griffes an der Körpergröße der ziehender Person anzupassen).
Patent DE-202016008430-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung zum Einbringen eines Bohrloches in ein Gestein
IPC: B28D1/14
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bohrvorrichtung (1) zum Einbringen eines Bohrloches (B) in ein Gestein oder ein gesteinsartiges Materials, insbesondere in eine Fliese (F), unter Zuführen einer viskoelastischen Flüssigkeit, insbesondere eines Gels (G), vor und/oder während des Bohren auf die Oberfläche (O) des Gesteins oder gesteinsartigen Materials, von der aus das Bohrloch (B) in das Gestein einzubringen ist, wobei ein Einbringen der Bohrung unter gleichzeitiger Aufnahme des durch die Bohrung entstehenden Gesteinsmehles (M) in die viskoelastische Flüssigkeit, insbesondere in das Gel (G) erfolgt, aufweisend eine Bohreranordnung (2) mit einem in einer Bohrrichtung (b) führbaren und mittels eines Antrieb um eine Bohrerachse (a) drehbaren Bohrers (3), insbesondere eines Gesteinsbohrers, und einer Gelzuführungsvorrichtung (4) zum Zuführen des Gels (G) auf die Oberfläche (O).
Patent DE-202016101421-U1 (DE)
Title: Ortsfest verankerte Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ortsfest verankerte Werkzeugmaschine, insbesondere Vertikal-Drehmaschine, mit einem Arbeitstisch (2), der auf einem Untertisch (1) um eine vertikale Achse bewegbar gehalten ist, wobei der Untertisch (1) an einem bauseitigen Fundament (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Untertisch (1) einen in das Fundament (3) eingegossenen Ringkörper (4) aufweist.
Patent DE-202016103111-U1 (DE)
Title: Schneidewerkzeughaltevorrichtung
IPC: E21C35/19
Filed: 2016-06-13
Abstract: Schneidwerkzeughaltevorrichtung (100) zum Halten eines Schneidwerkzeugs (B), wobei die Schneidwerkzeughaltevorrichtung (100) umfasst: eine Basis (110) mit einer vorderen geneigten Wand (112), einer hinteren geneigten Wand (114) und einem Positionierloch (116), wobei die vordere geneigte Wand (112) einen Verankerungsabschnitt (113) aufweist, und wobei die hintere geneigte Wand (114) mit der vorderen geneigten Wand (112) verbunden ist, wobei die hintere geneigte Wand (114) ein Bogenaufnahmeloch (115) aufweist, und wobei das Positionierloch (116) mit dem Bogenaufnahmeloch (115) in Verbindung steht, eine Halterung (120), die an der Basis (110) montiert ist, um das Schneidwerkzeug (B) aufzunehmen, wobei die Halterung (120) einen Hauptkörper (130), eine Bogenaufnahmesäule (140) und einen Führungsblock (131) umfasst, wobei der Hauptkörper (130) einen ersten Anlageabschnitt (132) und einen zweiten Anlageabschnitt (136) aufweist, wobei der erste Anlageabschnitt (132) mit einer ersten Anlagefläche (133) und einer Verankerungsaussparung (135) ausgebildet ist, wobei die erste Anlagefläche (133) an der vorderen geneigten Wand (112) anliegt, und wobei der Verankerungsabschnitt (113) lösbar in der Verankerungsaussparung (135) aufgenommen ist, wobei der zweite Anlageabschnitt (136) eine zweite Anlagefläche (137) aufweist, und wobei die zweite Anlagefläche (137) an der hinteren geneigten Wand (114) anliegt, wobei sich die Bogenaufnahmesäule (140) hervorstehend von dem Hauptkörper (130) erstreckt, wobei die Bogenaufnahmesäule (140) korrespondierend in das Bogenaufnahmeloch (115) eingesetzt ist, und wobei eine Positionsbegrenzungsrille (142) an der Bogenaufnahmesäule (140) dem Positionierloch (116) entsprechend ausgebildet ist, und wobei der Führungsblock (131) korrespondierend zu dem Schneidwerkzeug (B) hervorsteht, und ein Befestigungselement (150), das in dem Positionierloch (116) fixiert ist und gegen die Positionsbegrenzungsrille (142) gedrückt wird.
Patent DE-202016104668-U1 (DE)
Title: Automatikgetriebeschaltkabelklemme
IPC: F16H61/36
Filed: 2016-08-25
Abstract: Getriebekabelklemme zum Befestigen eines Verbindungsteils für ein Getriebeschaltkabelhüllenendstück, die Folgendes umfasst: ein erstes und ein zweites Segment, wobei jedes Segment Folgendes aufweist: ein Paar Montageflügel, wobei jeder Flügel ein erstes und ein zweites Montageloch durch sich hindurch definiert; eine Brücke, welche die Montageflügel verbindet und eine Oberfläche aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein Umfangssegment des Verbindungsteils aufzunehmen, wodurch die Brücke des ersten und zweiten Segments das Verbindungsteil im Wesentlichen umschließt, um das Endstück gegen relative Bewegung festzumachen; und wobei die Klemme dazu ausgelegt ist, das Verbindungsteil, das erste Segment und das zweite Segment an einem Ankerpunkt anzubringen, der einer Getrieberotorwelle benachbart ist.
Patent DE-202017005441-U1 (DE)
Title: Steuerungs- und Regeleinheit für alle Arten von Terrarium, Aquarium, Paludarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2017-10-22
Abstract: Die Steuerungs- und Regeleinheit, nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass diese verschiedenen Bedingungen/Ansprüche des jeweiligen Aquariums/Terrariums voll automatisch steuern, bzw. regeln kann.
Patent DE-202017005746-U1 (DE)
Title: Universal-Luftgewehrkugel-Magazin
IPC: F41B11/50
Filed: 2017-11-04
Abstract: Universal-Luftgewehr-Magazin (U-L-M) dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin mittels einer Schnellbefestigung (z. B. Magnet) an jedem Gewehrschaft leicht anzubringen ist.
Patent DE-202017006576-U1 (DE)
Title: Schwenkelement
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Schwenkelement insbesondere zum Befestigen von Emblemen auf einem Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (1) Stege aufweist, die Wellen (3) führen, auf denen das Schwenkelement (4) befestigt ist, welches über Schraubenfedern (2) so beweglich zum Grundkörper (1) geführt wird, dass es mittels des Schließsystems und der Federn, nach Lösen des Schließsystems, angehoben wird.
Patent DE-202017006895-U1 (DE)
Title: Behälter für ein Kreislaufatemschutzgerät
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Behälter (1) für ein Kreislaufatemschutzgerät, aufweisend einen Behälterkörper (2) mit einer Behälterseitenwandung (3), einem Behälterboden (4) und einer Behälteröffnung (5), einen zum Verschließen der Behälteröffnung (5) an der Behälteröffnung (5) in einer Verschlussposition (V) anordenbaren Behälterdeckel (6) und eine Verriegelungsvorrichtung (7) zum Verriegeln des in der Verschlussposition (V) angeordneten Behälterdeckels (6) am Behälterkörper (2) in einer Verriegelungsposition (L), wobei die Verriegelungsvorrichtung (7) zum Verriegeln des Behälterdeckels (6) in der Verriegelungsposition (L) mit dem Behälterdeckel (6) formschlüssig in Eingriff bringbar ist, und wobei der Behälterkörper (2) eine erste Lagerstelle (8) zum Abstützen der Verriegelungsvorrichtung (7) in der Verriegelungsposition (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (2) eine zweite Lagerstelle (9) zum Abstützen der Verriegelungsvorrichtung (7) aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (7) und die zweite Lagerstelle (9) derart ausgebildet sind, dass beim Bewegen der Verriegelungsvorrichtung (7) in eine Freigabeposition (F) die Verriegelungsvorrichtung (7) gegen die zweite Lagerstelle (9) abstützbar ist und somit eine Kraft von der Verriegelungsvorrichtung (7) auf den Behälterdeckel (6) zum Abheben des Behälterdeckels (6) vom Behälterkörper (2) übertragbar ist.
Patent DE-202017100521-U1 (DE)
Title: Substratleitungsabdichtungsvorrichtung
IPC: F16L55/168
Filed: 2017-01-31
Abstract: Substratleitungsabdichtungsvorrichtung zur Abdichtung einer Substratleitung (2), bestehend aus einem substratdichten Folienband (10), wobei die Länge des Folienbandes (10) der Länge der Substratleitung (2) in Einbausituation entspricht und die Breite des Folienbandes (10) in Einbausituation zumindest dem Außenumfang der Substratleitung, wobei das Folienband (10) so um die Substratleitung (2) legbar ist, dass sich die gegenüberliegenden Längsseiten (12, 13) des Folienbandes (10) in Einbausituation auf einer Oberseite (20) der Substratleitung (2) berühren bzw. überlappen und somit das Folienband (10) die Substratleitung (2) an einer Unterseite (21) der Substratleitung (2) abdichtet.
Patent DE-202017101621-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ausziehbarer Tisch (2) mit einer Tischplatte (4), die eine Tischplattenoberfläche (6) aufweist und die gegenüber einem Tischgestell (8) abgestützt ist, und mit mindestens einem Auszug (10), der eine Auszugsplatte (12) mit einer Auszugsplatten-oberfläche (14) und mindestens ein die Auszugsplatte (12) tragendes Auszugsprofil (16) umfasst, wobei die Auszugsplatte (12) in einer Einschubstellung zumindest teilweise zwischen Tischplatte (4) und Tischgestell (8) angeordnet und der Auszug (10) im Wesentlichen parallel zur Tischplattenoberfläche (6) ausziehbar ausgebildet ist, und wobei die Tischplattenoberfläche (6) und die Auszugsplattenoberfläche (14) in einer Auszugsstellung in einer gemeinsamen Plattenebene (18) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Auszugsprofil (16) eine die Tischplatte (4) durch die Auszugsbewegung bei Überführung des Auszugs (10) von der Einschub- in die Auszugsstellung und zurück jeweils aus einer gegenüber dem Tischgestell (8) abgesenkten Position zeitweilig zwangsweise anhebende Führungsanordnung (19) umfasst, auf der die Tischplatte (4) mit einem als geführtes Auflager dienenden Abstützelement (20) aufliegt, das auf einer der Tischplattenoberfläche (6) gegenüberliegenden Tischplattenunterseite (22) angeordnet ist.
Patent DE-202017101782-U1 (DE)
Title: Thermische Behandlung von Schüttgut mit integrierter Reinigung
IPC: F27D5/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Rostwagen (3) zur thermischen Behandlung von Schüttgut bestehend aus einem Rahmen (31), an dem Laufrollen (32) befestigt sind und auf dem Roststäbe (33) angeordnet sind, sowie zwei sich gegenüberliegenden, parallel zu den Roststäben angeordneten Seitenwänden (34), wobei jeweils ein Schenkel der Seitenwände (34) auf dem Rahmen (31) des Rostwagens (3) aufliegt und wobei jeweils wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (37) eine Verbreiterungsplatte (36) direkt oder indirekt mit dem Rahmen (31) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils eine Befestigungsvorrichtung (37) ein Bolzen ist, der so geformt ist, dass er an wenigstens einer weiteren Position mit jeweils einer der Seitenwände (34) und/oder dem Rahmen (31) direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-202017104411-U1 (DE)
Title: E-Löschlanze zur Brandbekämpfung bei elektrisch geladenen Objekten
IPC: A62C31/22
Filed: 2017-07-24
Abstract: Löschlanze (10) zum Löschen brennender Objekte, wobei die Löschlanze (10) einen Halteabschnitt mit Griffteil (11) für eine Bedienperson, eine Löschmittel-Zuführung mit Ankoppelvorrichtung (12) zum Anschluss eines Druckschlauchs für flüssiges Löschmittel, sowie einen an den Halteabschnitt und gegebenenfalls die Ankoppelvorrichtung (12) anschließenden rohrförmigen Löschabschnitt (13) aufweist, aus dessen freien Ende Löschmittel unter Druck in ein brennendes Objekt aufgebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (11) des Halteabschnitts elektrisch isolierend auch für elektrische Spannungen U ≥ 100V ausgeführt ist; dass der rohrförmige Löschabschnitt (13) aus einem Material gefertigt ist, welches eine so hohe Zugfestigkeit Rm aufweist, dass es einer mechanischen Spannung σ ≥ 500 N/mm2 widersteht, und welches eine Schmelztemperatur tS ≥ 650°C aufweist; dass der rohrförmige Löschabschnitt (13) an seinem freien Ende geometrisch spitz zulaufend gestaltet ist; und dass der rohrförmige Löschabschnitt (13) an seinem freien Ende einen verengten lichten Strömungsquerschnitt für das unter Druck durchgeleitete Löschmittel aufweist.