baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218200-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: SCHLOSSARCZYK JOERG DIPL ING DR
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Zweitaktmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der durch einen auf- und abgehenden Kolben (4) begrenzt ist, wobei der Kolben (4) über ein Pleuel (5) eine in einem Kurbelgehäuse (8) drehbar gelagerte Kurbelwelle antreibt, und das Kurbelgehäuse (8) über Überströmkanäle (15, 15', 15'', 16, 16', 16'') in vorgegebenen Stellungen des Kolbens (4) fluidisch mit dem Brennraum (3) verbunden ist und jeder Überströmkanal (15, 15', 15'', 16, 16', 16'') mit einer Mündungsöffnung (19, 20) in das Kurbelgehäuse (8) mündet, wobei der Zweitaktmotor (1) einen Ansaugkanal (11) zur Zufuhr eines Kraftstoff/Luft-Gemisches über einen Einlaß (9) ins Kurbelgehäuse (8) aufweist und der Ansaugkanal (11) mindestens teilweise in einem Vergaser (18) ausgebildet und an einem Luftfilter (13) angeschlossen ist, und wobei mindestens ein Luftkanal (12) mindestens einem Überströmkanal (15, 16) im wesentlichen kraftstofffreie Verbrennungsluft zuführt, wobei die vom Luftfilter (13) bis zum Einlaß (9) ins Kurbelgehäuse (8) gemessene Länge (a) des...
Patent DE-10221301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Solarzellenanordnung und Flüssigkristallanzeige
Inventor: BRUMMACK HANNA
IPC: H01L31/04
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung mit Solarzellenanordnung und Flüssigkristallanzeige (2), wobei die Solarzellenanordnung  – einen zumindestens teilweise transparenten Träger (4) sowie  – wenigstens eine Solarzelle (1) umfasst, welche in gestapelter Anordnung wenigstens  – einen zumindestens teilweise transparenten Kontakt (5),  – eine photovoltaisch aktive Schicht (6) und  – einen Kontakt (7}  aufweist und die Flüssigkristallanzeige (2) in gestapelter Anordnung wenigstens  – einen ersten Polarisator (12),  – einen ersten zumindestens teilweise transparenten Träger (9)  – einen ersten zumindestens teilweise transparenten Kontakt (14),  – einen Flüssigkristall (11),  – einen zweiten transparenten Kontakt (15),  – einen zweiten transparenten Träger (10),  – einen zweiten Polarisator (13) und  – einen Reflektor (16)  aufweist,  
 dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (4) der Solarzellenanordnung der erste Träger (9) der Flüssigkristallanzeige (2) ist und dass die Solarzellenanordnung einen Bereich (8) aufweist, in. dem der Kontakt (7) entfernt ist...
Patent DE-10226962-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: INAGAKI TOSHIYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Brennstoffzelle
(10), die einen Energieerzeugungsabschnitt hat, mit:  einer
Membran-Elektrodenanordnung; und  einem Paar Separatoren (18),
wobei  die Membran-Elektrodenanordnung zwischen dem Paar Separatoren
(18) enthalten ist,  jeder Separator (18) ein erstes Bauteil
(18A, 18B) und zweites Bauteil (18C, 18D) enthält,  jedes zweite Bauteil
(18C, 18D) eine Perforierung an einem Abschnitt (29) davon hat,
der dem Energieerzeugungsabschnitt der Brennstoffzelle (10) entspricht,  jedes
erste Bauteil (18A, 18B) einen Gasdurchgangsabschnitt hat, der dem
Energieerzeugungsabschnitt der Brennstoffzelle (10) entspricht,  jedes
erste Bauteil (18A, 18B) und zweite Bauteil (18C, 18D) gegenüberliegende
Abschnitte (30, 31) haben, die auf gegenüberliegenden Seiten ihres Abschnitts
(29) angeordnet sind, der dem Energieerzeugungsabschnitt der Brennstoffzelle
(10) entspricht,  jeder gegenüberliegende Abschnitt (30,
31) einen Verteilerabschnitt enthält, der darin ausgebildet ist,
und der von dem Gasdurchgangsabschnitt in einer Richtung, senkrecht zu
einer Richtung versetzt ist, die die gegenüberliegenden Abschnitte (30,
31) verbindet, und   jedes zweite Bauteil...
Patent DE-10235788-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H02J1/08
Filed: 2002-08-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Elektrisches
Verbindungssystem für ein
Fahrzeug, umfassend:  eine Spannungs-Zuführeinheit (35), die von einer
ersten Leistungsversorgungsleitung (12) abgezweigt ist, zum Zuführen einer
ersten Spannung an jede von ersten fahrzeugseitigen elektrischen
Lasten;  einen Spannungswandler (31), der einen mit der zum
Zuführen
der ersten Spannung vorgesehenen ersten Leistungsversorgungsleitung
(12) verbundenen Eingangsanschluss enthält, zum Umwandeln der ersten
Spannung in eine über
eine zweite Leistungsversorgungsleitung (32) an zweite fahrzeugseitige
elektrische Lasten abgegebene zweite Spannung;  Schmelzsicherungen
(34), die zwischen dem Spannungswandler (31) und jeder der zweiten
fahrzeugseitigen elektrischen Lasten auf der zweiten Leistungsversorgungsleitung
(32) vorgesehen sind;  eine Schutzschaltung (33) mit einer Steuerung
(41) und einem Schalter (42), wobei der Schalter (42) zwischen dem Spannungswandler
(31) und den Schmelzsicherungen (34) vorgesehen ist, mit einem mit
der zweiten Leistungsversorgungsleitung (32) verbundenen Anschluss,
und mit einem mit einem Erdungsanschluss (51) verbundenen weiteren Anschluss;   einen
Spannungsdetektor, der zum Erfassen einer zur zweiten Leistungsversorgungsleitung
(32) zuzuführenden Spannung...
Patent DE-10238479-B4 (DE)
Inventor: KAGER GERMAN
IPC: H01R12/61
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: The device has input and output contacts, accommodation elements for conductors for internal wiring of the contacts and at least one contact element with a base body with two opposing free ends, lateral surface pairs with opposing lateral surfaces and first and second clamping points in the first and second pairs for contacting a first and a second conductor at the first and second free ends, whereby the conductors run in opposite directions. The device has input and output contacts, accommodation elements for conductors for internal wiring of the contacts and at least one contact element (1) with a channel-shaped base body (2) with two opposing free ends (3,4), at least two lateral surface pairs (5,6;7,8) consisting of opposing lateral surfaces, first clamping points (9,15) in the first pair for contacting a first conductor at the first free end and second clamping points (16,17) in the second pair for contacting a second conductor at the second free end running in the opposite direction to the first conductor.
Patent DE-10245466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum biologischen Reinigen von Abwasser
Inventor: VOGELPOHL ALFONS
IPC: C02F3/16
Filed: 2002-09-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum biologischen Reinigen von Abwasser, bei welchem das Abwasser
und Gas einem Mikroorganismen enthaltenden Reaktionsbehälter über eine
ausschließlich
zwei stoßfreie,
konzentrisch zueinander angeordnete Rohre aufweisende Zweistoffdüse zugeführt werden,
die frei von zusätzlichen
Zuführungselementen
ist und mit vertikaler Achse in den Reaktionsbehälter bis in das darin befindliche
Abwasser hineinragt, wobei das innen liegende, das Gas führende innere
Rohr der Zweistoffdüse
unter Einschluß eines
freien Ringspalts von dem das mittels einer Pumpe geförderte Abwasser
führenden äußeren Rohr
umschlossen ist, und bei welchem das Gemisch aus Abwasser und Gas
in dem Reaktionsbehälter
in einem Kreislauf bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,  – daß das innere,
das Gas führende
Rohr (9) der Zweistoffdüse
(2), dem das Gas mittels eines Gebläses zugeführt wird, mit einem Abstand
(h) zur Austrittsöffnung
(3) des äußeren, das
Abwasser führenden
Rohres (8) innerhalb desselben endet, der mindestens um den Faktor „5" größer als der
Innendurchmesser (d F ) des äußeren Rohres...
Patent DE-10261988-B4 (DE)
Title: Dämmschicht aus Mineralfasern
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B2/74
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Dämmschicht
für den
Einbau zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten Gebäudebauteilen
sowie zur Schall- und/oder Wärmedämmung von
Decken und Wänden
und ähnlichen
Gebäudeteilen, bestehend
aus zumindest zwei äußeren Schichten
(11) aus Mineralfasern, in Form von Dämmstoffbahnen, Dämmplatten,
Dämmfilzen
oder dergleichen, die sandwichartig angeordnet sind, wobei zwischen
den beiden Schichten (11) eine mittlere Schicht (12) angeordnet
ist und die Schichten (11, 12) eine unterschiedliche Rohdichte und/oder
dynamische Steifigkeit aufweisen, wobei die mittlere Schicht (12) aus
einem zähharten
bis spröden,
eine hohe Brandbeständigkeit
aufweisendem Material ausgebildet ist, die äußeren Schichten (11) eine gegenüber der
mittleren Schicht (12) größere Länge aufweisen
und an beiden längsseitigen
Enden über
die mittlere Schicht (12) hervorstehen die äußeren Schichten (11) in ihrer
Längsrichtung
einen, hohe Kompressibilität
aufweisen, und wobei die mittlere Schicht (12) zumindest quer zur
Längsrichtung
vollständig
von den äußeren Schichten
(11) ummantelt ist.
Patent DE-10291427-B4 (DE)
Title: Halogen-Metalldampflampe für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: YOSHIDA MASATO
IPC: H01J61/88
Filed: 2002-03-27
Granted: 2009-07-09
Abstract: Halogen-Metalldampflampe für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend eine Bogenentladungsröhre, in welcher ein Paar von Wolframelektroden an beiden Enden vorgesehen ist und ein Metallhalogenid als Hauptkomponente eines lumineszierenden Materials und Xenongas als Puffergas dicht eingeschlossen sind,  wobei die Wolframelektroden nicht mehr als 0,4 Gew.-% Thoriumoxid und das Metallhalogenid Scandiumiodid enthält, der Druck des in der Bogenentladungsröhre abgedichteten Xenons wenigstens 0,4 MPa beträgt und worin die folgende Beziehung erfüllt ist:  (1/12 × m e  + m x )/V ≥ 5 (mg/mm 3 ), worin V (mm 3 ) das Innenvolumen der Bogenentladungsröhre, m e  (mg) das Gesamtgewicht von Thoriumelementen, die in den Abschnitten der Wolframelektroden, die in den Hohlraum in der Bogenentladungsröhre ragen, enthalten sind und m x  (mg) das Gesamtgewicht von Thoriumelementen darstellt, welche in dem Hohlraum vorliegen, mit Ausnahme jener, welche in den Abschnitten der Wolframelektroden enthalten sind, die in den Hohlraum ragen.
Patent DE-10316470-B4 (DE)
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2008-12-18
Abstract: Drive for the leaf of a door or a window comprises a housing, a piston displaceably arranged in the housing, a driven shaft (1), and a separate pinion gear (2) rotationally fixed on the driven shaft and interacting with a toothed arrangement. The driven shaft is welded coaxially on an end surface of the pinion gear. An independent claim is also included for the production of a driven shaft for a drive for the leaf of a door or a window. Preferred Features: The driven shaft is provided with shaft sections (3) welded on both sides of the pinion gear.
Patent DE-10324592-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines Einklemmzustands bei einem Öffnungs/Schließelement
Inventor: KIKUTA TAKASHI
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines Einklemmzustands bei einem Öffnungs/Schließelement,
mit  einer Antriebseinrichtung (3) zum Antrieb des Öffnungs/Schließelements
zum Öffnen/Schließen einer
in einem fest angeordneten Bauteil (1) ausgebildeten Öffnung (1a)
und  einer Steuereinrichtung (30) zur Erfassung eines Einklemmzustands
eines zwischen dem fest angeordneten Bauteil (1) und dem Öffnungs/Schließelement
(2) befindlichen Objektes auf der Basis einer Drehzahl der Antriebseinrichtung
(3) während
der Schließbewegung
des Öffnungs/Schließelements
(2) zum Schließen
der Öffnung (1a),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung die Drehzahl der
Antriebseinrichtung entsprechend der auf das Öffnungs/Schließelement
einwirkenden Belastung als Referenz-Belastungsdaten innerhalb eines
Bereichs speichert, in dem die auf das Öffnungs/Schließelement
einwirkende Belastung schwankt, während sich das Öffnungs/Schließelement
zum Schließen der Öffnung bewegt,  die
Steuereinrichtung außerdem
nach der Speicherung der Referenz-Belastungsdaten Antriebsdaten,
die die Drehzahl der Antriebseinrichtung während der Schließbewegung des Öffnungs/Schließelements
zum Schließen
der Öffnung angeben,
sowie Unregelmäßigkeits-Detektionsdaten berechnet,
die auf der Basis der  Antriebsdaten und der Referenz-Belastungsdaten
erzeugt...
Patent DE-10326628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontrollierten Erzeugung von Chlordioxid
Inventor: OFFEN WERNER
IPC: C01B11/02
Filed: 2003-06-11
Granted: 2012-05-10
Abstract: Verfahren zur kontrollierten Erzeugung von Chlordioxid in einem kontrollierten, diskontinuierlichen Verfahrensablauf, bei dem die einzelnen Komponenten in einem Reaktor zusammengeführt werden, und einer dosierten Zuführung einer erzeugten Chlordioxidlösung in ein Wassersystem, wobei • der Reaktor mit einer definierten Menge Wasser befüllt wird, • dem Wasser in dem Reaktor die notwendigen Komponenten zudosiert werden, • die Dosierung der Komponenten qualitativ durch Leitfähigkeitsmessung überwacht wird, • der Reaktor nach einer vorgegebenen Reaktionszeit der Komponenten komplett mit Wasser aufgefüllt wird, • die Behälterfüllung über einen Füllstandsfühler kontrolliert wird, • die Reaktion unter Wasser unter Luftabschluss stattfindet und kein Chlorgas entstehen kann, • die Chlordioxidkonzentration durch Leitfähigkeitsmessung überprüft wird und • die hinsichtlich der Konzentration überprüfte Lösung dosiert in ein Wassersystem gepumpt wird.
Patent DE-10332585-B4 (DE)
Title: Haarschneider und Abdichtung
Inventor: MELTON SCOTT
IPC: B26B19/20
Filed: 2003-07-17
Granted: 2016-12-08
Abstract: Eine Abdichtung zum Abdichten einer Lücke zwischen einer Klingenanordnung und einem Gehäuse eines Schneiders weist einen Abdichtungsabschnitt und einen Grundabschnitt auf. Der Abdichtungsabschnitt weist eine in eine Klinge eingreifende Seite und eine in ein Gehäuse eingreifende Seite auf. Wenigstens ein Vorsprung erstreckt sich nach oben von der in das Gehäuse eingreifenden Seite, um in das Gehäuse einzugreifen. Wenigstens eine Befestigungsausformung ist vorgesehen, um die Abdichtung lösbar an einem Ansatz im Inneren des Gehäuses zu befestigen.
Patent DE-10336876-B4 (DE)
Title: Speicherzelle mit Nanokristallen oder Nanodots und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L27/10
Filed: 2003-08-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Speicherzelle,
bei der  Source-/Drain-Bereiche (2) an einer Oberseite eines
Halbleiterkörpers
(1) oder Substrates durch Einbringen von Dotierstoff ausgebildet
sind,  zwischen den Source-/Drain-Bereichen (2) ein Kanalbereich
(3) vorgesehen ist, auf dem ein Gate-Dielektrikum (4) und eine Gate-Elektrode
(5) angeordnet sind,  eine Speicherschicht (6) jeweils über einem
Bereich vorhanden ist, in dem der Kanalbereich (3) an einen Source-/Drain-Bereich (2) anstößt, und über einem
dazwischen vorhandenen mittleren Anteil des Kanalbereiches (3) unterbrochen
ist und die Speicherschicht (6) durch ein Material des Gate-Dielektrikums
(4) planar gebildet ist und Nanokristalle oder Nanodots enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Gate-Elektrode (5) sourceseitige und
drainseitige Flanken besitzt, an denen elektrisch leitfähige Spacer
(7) angeordnet und elektrisch leitend mit der Gate-Elektrode (5)
verbunden sind, und  zumindest ein Anteil der Speicherschicht
(6) unterhalb der elektrisch leitfähigen Spacer (7) vorhanden
ist.
Patent DE-10344922-B4 (DE)
Title: Rundum-Scanner
Inventor: NIEDERDRAENK TORSTEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur dreidimensionalen Erfassung eines Objekts (3; 11) mit folgenden
Schritten:  – Bereitstellen
des zu erfassenden Objekts (3; 11), eines Projektors (4; 12; 63),
einer Kamera (6; 13; 61, 62) sowie Mitteln zur Rotation des Projektors
(4; 12; 63) und der Kamera (6; 13; 61, 62) relativ zu dem Objekt
(3; 11),  – Bereitstellen
von Markierungen (14; 65) mit während
der Rotation gleichbleibender Lage relativ zu dem Objekt (3; 11),  – Projektion
eines Musters (5) auf das zu erfassende Objekt (3; 11) mittels des
Projektors (4; 12; 63),  – Aufnahme
eines Objektbildes (7) mittels der Kamera (6; 13; 61, 62), wobei
in dem Objektbild (7) das Abbild wenigstens einer Markierung (14;
65) erfasst wird,  – Wiederholtes
Verstellen des Projektors (4; 12; 63) und der Kamera (6; 13; 61,
62) relativ zu dem Objekt (3; 11) mit jeweiliger Projektion des
Musters (5) und Aufnahme eines Objektbildes...
Patent DE-10346845-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: MAIER SIEGHART
IPC: F02M61/04
Filed: 2003-10-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem eine Achse (8) aufweisenden Ventilkörper (3), der mittels einer Spannhülse (7) in axialer Richtung gegen einen Ventilhaltekörper (1) verspannt ist, wobei im Ventilkörper (3) wenigstens eine Einspritzöffnung (20) zur Einbringung von Kraftstoff in einen Brennraum ausgebildet ist, und mit einer am Ventilkörper (3) ausgebildeten Ringschulter (30), an der die Spannhülse (7) mit einer an ihrer Innenseite ausgebildeten Anlageschulter (32) zur Anlage kommt und dabei die axiale Kraft überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageschulter (32) so angeschrägt ist, dass die Axialkraft im achsnahen Bereich der Anlageschulter (32) auf die Ringschulter (30) des Ventilkörpers (3) übertragen wird, indem die Anlageschulter (32) kegelstumpfförmig ausgebildet ist, wobei die Spitze des die Anlageschulter (32) bildenden Kegels in Richtung des Ventilhaltekörpers (1) zeigt und die Ringschulter (30) als Kreisringfläche ausgebildet ist, die in einer Radialebene bezüglich der Achse (8) des Ventilkörpers (3) verläuft.
Patent DE-10352069-B4 (DE)
Title: Steckkontaktanordnung
Inventor: HOTEA GHEORGHE
IPC: H01R13/20
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-02-14
Abstract: Steckkontaktanordnung mit einem Kontaktierungselement (3) mit zwei Kontaktzungen (15, 17), wobei das Kontaktierungselement (3) in einem Kontaktierungselementhalter (5) gehaltert ist, wobei wenigstens eine der Kontaktzungen (15, 17) in Schließrichtung vorgespannt ist, zwischen welchen ein zu kontaktierendes Element (9) gesteckt und kontaktiert ist, wobei das zu kontaktierende Element (9) in einem Steckelement (7) gehaltert ist, das beim Steckvorgang die Kontaktzungen (15, 17) öffnet und nachfolgend wieder freigibt, wodurch die Kontaktzungen (15, 17) selbsttätig in Schließrichtung auf das zu kontaktierende Element (9) zurückfedern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Endposition des Steckelementes (7) tiefer in dem Kontaktierungselementhalter (5) als die Freigabeposition ausgebildet ist, in der das Steckelement (7) die Kontaktzungen (15, 17) freigibt und das kontaktierende Element (9) zwischen der Freigabeposition und der Endposition an den Kontaktzungen (15, 17) anliegt, und dass beim weiteren Einschieben des Steckelementes (7) von der Freigabeposition in die Endposition die Kontaktzungen (15, 17) auf dem kontaktierenden Element (9)...
Patent DE-10353904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Audiosignalbearbeitung
Inventor: SCHMITT STEPHAN
IPC: G10H1/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Audiosignalverarbeitungseinrichtung, wobei die Audiosignalverarbeitungseinrichtung mindestens einen Audioeingang aufweist,  – mit mindestens einem Stellglied, das binär oder das stufenlos ist,  – mit mindestens einem Schnittstellenmittel zur Herstellung einer Verbindung mit dem Audioeingang der Audiosignalverarbeitungseinrichtung,  – mit einer Bearbeitungseinheit, die die Stellung der Stellglieder als Audiosignal im Frequenzbereich einer Computersoundkarte über das Schnittstellenmittel überträgt.
Patent DE-10357181-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel
Inventor: GESIERICH WALTER
IPC: B65H75/38
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kabeltrommel
(1) zum drallfreien Wickeln konfektionierter Kabel mit einem endseitig
vorhandenen Verbindungsstecker, umfassend einen Trommelkern (2)
und jeweils einen stirnseitig am Trommelkern (2) vorhandenen Flansch
(3) mit einem zentrischen Durchgang (5), in den ein Aufnahmedorn
einer Wickelvorrichtung eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass der Trommelkern (2) umfänglich
eine asymmetrisch ausgebildete Öffnung
(6) zum Hindurchführen
des Verbindungssteckers aufweist, wobei die Öffnung in Kabelzugrichtung
(7) von einem ausladenden in einen sich konisch verengenden Bereich übergeht
und wobei wenigstens einer der Flansche (3) wenigstens eine in den
Bereich des Trommelkerns (2) mündende,
konzentrisch zur Mittenachse (4) der Kabeltrommel (1) verlaufende
Mitnahmebohrung (8) besitzt.
Patent DE-10359779-B4 (DE)
Title: Füllelement einer Füllmaschine
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/22
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Füllelement
einer Füllmaschine,
insbesondere Füllmaschine
umlaufender Bauart zum Füllen von
Flaschen oder dgl. Behälter
(6) mit einem flüssigen Füllgut, mit
einem in einem Füllelementgehäuse (2)
ausgebildeten Flüssigkeitskanal
zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes
in einen am Füllelement
(1) angesetzten Behälter (6) über eine
Abgabeöffnung
(4) an einer Unterseite des Füllelementgehäuses (2)
mit einem Behälterträger (7),
der in Richtung einer Füllelementachse
(FA) gesteuert bewegbar ist und der den jeweiligen Behälter (6)
an einer behälterseitigen
Anlage- oder Tragfläche
(6.2) erfassend für
das Füllen
mit seiner Behältermündung (6.1)
gegen eine in einer Ausnehmung (15) am Füllelement gebildete Anlage (12)
andrückt,
mit wenigstens einem weiteren in die Ausnehmung (15) oder in den
am Füllelement
(1) angesetzten Behälter
(6) mündenden
Kanal (5.1), wobei im oder am Behälterträger (7) eine Spülplatte
(16, 16a) zum Verschließen der
Ausnehmung (15) zur Schaffung eines nach außen hin geschlossenen Spülraumes
während
eines Reinigens oder Spülens
des Füllelementes
(1) angeordnet ist, und...
Patent DE-10361972-B4 (DE)
Title: Retargierbare Optimierungen für Programmcode in Zwischendarstellungen auf Basis einer bitgenauen bidirektionalen Datenflussanalyse
Inventor: WAGNER JENS
IPC: G06F9/45
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Programmcode, der in einer Hochsprache oder Maschinensprache
vorliegt, durch eine bitgenaue Daten- und Wertfluss-Analyse für den dem
Programmcode entsprechenden Datenflussgraphen,  a) wobei der
Datenflussgraph aus Kanten und Knoten besteht,  b) wobei einem
Knoten eines Graphen jeweils eine Instruktion zugeordnet ist,  c)
wobei ein Parameter ein Ergebnis oder ein Operand einer Instruktion
ist und sowohl die Benutzung (Use) als auch die Definition (Def)
eines Parameters in einer Instruktion möglich ist,  d) wobei eine
Kante zwischen einem ersten und zweiten Knoten einen Zusammenhang
zwischen der Definition eines Parameters (Def) in der dem ersten
Knoten zugeordneten Instruktion und der Benutzung des Parameters
(Use) in der dem zweiten Knoten zugeordneten Instruktion darstellt,  e)
wobei an jede abgehende Kante eine Kanteninformation gebunden ist,
die als das bitweise Ergebnis einer Instruktion in einem definierten
Parameter (Def) in der mehrwertigen Logik simuliert wird,  f)
wobei die Logikwerte...
Patent DE-19523708-B4 (DE)
Title: Fenstergriffrosettengrundkörper mit Rasteinrichtung
IPC: E05B3/06
Filed: 1995-06-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Fenstergriffrosettengrundkörper mit Rasteinrichtung,
der nach Anbringung an einem Fensterrahmen durch eine Kappe abgedeckt
wird, wobei der Fenstergriff mit dem Fenstergriffrosettengrundkörper drehbar verbunden
ist, wobei eine mit dem Fenstergriff verbundene Arretierscheibe
eine Anzahl Nasen aufweist, die sich über den Arretierscheibenrand
hinausragend erstrecken,  wobei die Nasenaußenseiten vom zentralen Mittelpunkt der
Arretierscheibe jeweils einen gleichen Abstand aufweisen, wobei
die Nasen, die sich 180° gegenüberliegen,
in deckungsgleiche bzw. annähernd
deckungsgleiche Aussparungen oder Kerben nach einer bestimmten Drehbewegung
rastend eingreifen,  wobei nur die Nasen die Aussparungen oder
Kerben bei Ein- bzw.
Ausrastungen berühren,
und  wobei die Aussparungen oder Kerben durch federartig wirkende
längliche
Stege des Fenstergriffrosettengrundkörpers geformt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass die länglichen
Stege (15) durch einen Spalt (17) sich spiegelgleich gegenüberliegende
freie Enden (16) bilden, welche wechselseitig federn und bei ruhender
Lage die Aussparungen oder Kerben (13) für die Nasen (10) der Arretierschei be
(7) ergeben.