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Patent DE-202009014700-U1 (DE)
Title: Schwimmende Bune als Aqua Kultur Haus zum Schutz von Ufern an Binnengewässern
IPC: A01G9/12
Filed: 2009-10-31
Abstract: Hauptanspruch 1:  Schwimmende Bune als Aqua Kultur Haus zum Schutz von Ufern an Binnengewässern, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwimmendes Aqua Kultur Haus mit seinem Unterteil (1  I ) an Schwimmkörpern (2) schwimmend in einem Binnengewässer ( II  Ziff. 20 und 21) ein aufgesetztes Gewächshausteil ( I  Ziffern 12, 13, 8, 9, 10 ff.) trägt, und dass das gesamte schwimmende Aqua Kultur Haus ( I  und  II ) in einem Winkel ( II  Ziffern 19) an Ankersystemen, Pollern, Rammpfählen und dergleichen derart zum Ufer ( II  Ziff. 22) angehängt ist, dass die Wasserströmung ( II  Ziff. 20 und 21) zur Flussmitte hin abgelenkt und nicht mehr hinter das Haus (Ziff. 1  I ) in die Nähe des Ufers ( II  Ziff. 22 und 23) strömen kann. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil des Aqua Kultur Hauses ( I  Ziff. 1 ff.) im Wasser hängt und an Haken (Ziff. 5) Netze (4) trägt, und dass mehrere Haken (5) nebeneinander angeschlagen sind. Weiterhin...
Patent DE-202009014854-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren von Muskeln
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trainieren von Muskeln, insbesondere von Bauchmuskeln, eines menschlichen Körpers, mit zwei Schenkeln (2a, 2b), einer Kopfauflage (3) und zwei Griffabschnitten (4a, 4b), wobei die Enden (6a, 6b) der zwei Schenkel (2a, 2b) mit den zwei Griffabschnitten (4a, 4b) zum Training als schwenkbarer Hebel wirkend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte (4a, 4b) im Bereich der Kopfauflage (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202009014959-U1 (DE)
Title: Sputtertargetanordnung
IPC: C23C14/34
Filed: 2009-10-23
Abstract: Sputtertargetanordnung mit einem Trägerrohr (1) und einem das Trägerrohr (1) beabstandet umgebenen Targetrohr (2), mit einem zwischen Trägerrohr (1) und Targetrohr (2) angeordneten Metallgewebe (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Metallgewebe (3) eine Metalllitze (5) ist, die in überwiegend orthogonaler Orientierung zu den coaxialen Längsachsen von Trägerrohr (1) und Targetrohr (2) im Spalt (6) angeordnet ist und mit ihrer Außenseite (7) die zueinander gerichteten Wände von Trägerrohr (1) und Targetrohr (2) kontaktierend ist.
Patent DE-202009016817-U1 (DE)
Title: Transportable, verstellbare, zerlegbare, klappbare Trainingsrahmen Trainings-Rahmen Trainingsgeräte Fitnessgeräte, Trainingsgriffe
IPC: A63B23/16
Filed: 2009-12-11
Abstract: transportable, verstellbare, zerlegbare, klappbare Trainingsrahmen Trainings-Rahmen Trainingsgeräte, Fitnessgeräte, Trainingsgriffe (10, 20, 30, 40, 50, 60), dadurch gekennzeichnet, dass diese aus den Grundfläche/Standfläche (11, 21, 31) bestehen, an welchen die eigentliche Rahmen (12, 22, 32) mit Querbalken (14, 24, 34) mit Hilfen der Verbindungselemente (13, 15, 28, 29, 35) befestigt sind.
Patent DE-202009017488-U1 (DE)
Title: Isolierverglasungselement
IPC: E06B3/66
Filed: 2009-12-22
Abstract: Isolierverglasungselement (1) mit mindestens zwei aus Kunststoff bestehenden Scheiben (2, 3), die randseitig unter Zwischenlage von Abstandhaltern (4) miteinander verbunden sind, wobei die Scheiben (2, 3) und die Abstandhalter (4) einen geschlossenen Zwischenraum (5) umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (5) mit einem Isoliergas auf Basis eines Edelgases oder CO 2  gefüllt ist.
Patent DE-202009018704-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-11-23
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend: – eine berührungsempfindliche Anzeigeeinheit (151), die vorgesehen ist, um mehrere Symbole anzuzeigen, wobei wenigstens zwei Symbole (W1, W2) der mehreren Symbole ein vereinigtes Symbol (M2) bilden können; – einen Speicher (160), der vorgesehen ist, um Information mit Bezug auf die mehreren Symbole oder das vereinigte Symbol (M2) zu speichern, wobei die Information graphische Information umfasst; und – eine Steuerungseinheit (180), die mit der Anzeigeeinheit (151) und dem Speicher (160) zusammen arbeitet, wobei die Steuerungseinheit (180) vorgesehen ist, um: – eine erste Auswahleingabe zum Auswählen eines Symbols (W1) der mehreren auf der Anzeigeeinheit (151) angezeigten Symbole zu empfangen; – eine zweite Auswahleingabe zum Auswählen eines anderen Symbols (W2) der mehreren Symbole zu empfangen, das mit dem ausgewählten Symbol (W1) vereinigt werden soll, wobei die zweite Auswahleingabe durch Ziehen des ausgewählten Symbols (W1) zur Position des anderen Symbols (W2), das auf der Anzeigeeinheit...
Patent DE-202010003460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbringung von Klebemitteln
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Klebemitteln, umfassend ein Gehäuse (1) welches im Innern ein Aufnahmebehältnis (2) enthält, mit mindestens einer wiederverschließbaren Öffnung (3) und einer Auslass-Öffnung (4)  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Klebemittel in separat portionierten Klebstoff-Patronen (5) in das Gehäuse eingebracht und nach Bedarf entfernt/ausgewechselt wird, wobei die Patronen (5) jeweils über verformbare Mantelwände (6) und einen verschlossenen und/oder einen wiederverschließbaren Auslass (7) verfügen, der vor Benutzung geöffnet wird;  b) das Gehäuse (1) im Bereich der Auslass-Öffnung (4) über eine Feststellkonstruktion (8) und/oder einen Arretierungsmechanismus (9) verfügt, der es erlaubt, Klebstoff-Patronen (5) von unterschiedlicher Form und Größe im Innern so zu fixieren, dass der Auslass der Patronen (7) mit der Auslass-Öffnung (4) des Gehäuses verbunden wird;  c) am Gehäuse ein Hebel- oder ein Druckmechanismus (10) angebracht ist, mit dem von außen Druck auf die die Mantelwände (6) der an der Auslass-Öffnung (4) arretierten Klebstoff-Patronen (5)...
Patent DE-202010004119-U1 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage
IPC: B27B5/16
Filed: 2010-03-17
Abstract: Plattenaufteilanlage (10), mit einem Auflagetisch (12) zum Auflegen mindestens eines Werkstücks (18), mit einer Säge (16), die längs einer Sägelinie bewegbar ist, mit einem Sägespalt (50), der längs der Sägelinie im Auflagetisch (12) vorhanden ist, mit einer Vorschubvorrichtung (43) mit mindestens einer Spannzange (24), wobei in der Oberseite des Auflagetischs (12) mindestens eine Nut (54) zur Aufnahme eines unteren Klemmfingers (30) der Spannzange (24) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (54) an ihrem zum Sägespalt (50) weisenden Ende eine seitliche Ausnehmung (56) aufweist, welche nach oben wenigstens im Wesentlichen geschlossen und nach unten wenigstens bereichsweise offen ist.
Patent DE-202010005992-U1 (DE)
Title: Multifunktionsdrehfutterbackenaufsatz
IPC: B23B3/26
Filed: 2010-04-23
Abstract: Multifunktionsdrehfutterbackenaufsatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken eines zentrisch verstellbaren Dreibackenspannfutters mittels eingelassenen Hartmetallwendeplatten als verstellbarer Dreifachstahlhalter für eine Innen- und Außenbearbeitung von Rohr- oder Stangenmaterial als Zerspanungswerkzeug eingesetzt werden.
Patent DE-202010006478-U1 (DE)
Title: Endoskop mit flexiblem Endoskopschaft
IPC: A61B1/005
Filed: 2010-04-30
Abstract: Endoskop (10), das einen flexiblen Endoskopschaft (16) mit einem ablenkbaren distalen Endabschnitt (18) aufweist,  das einen mechanischen Aktuator (32) aufweist, der in einem proximalen Endbereich (28) des Endoskopschafts (16) angeordnet ist und der verschiedene Geschwindigkeitsstufen besitzt,  das mindestens ein Zugelement (34, 36) aufweist, das mit dem distalen Endabschnitt (18) und mit dem Aktuator (32) mechanisch gekuppelt ist, und  das eine Steuereinheit (30) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Aktuator (32) in seinen Geschwindigkeitsstufen zu steuern,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (30) den Aktuator (32) dann in einer hohen Geschwindigkeitsstufe betreibt, wenn entweder zu Beginn einer Ablenkbewegung eine Anlauftotzeit durch axiales Spannen des Zugelements (34) besteht, oder am Ende einer Ablenkbewegung ein Nachlaufweg durch axiales Entspannen des Zugelements (34) vermieden wird.
Patent DE-202010006524-U1 (DE)
Title: Personenschleuse
IPC: E06B3/90
Filed: 2010-05-07
Abstract: Personenschleuse in Form einer in eine Durchgangsöffnung eingesetzten drehbaren Sperrvorrichtung, die um eine mittige, lotrechte Achse drehbar ist und radial abragende Sperrflügel aufweist, wobei mit der drehbaren Sperrvorrichtung drehfest eine Scheibe (2) mit einer der Flügelanzahl entsprechenden Anzahl von ersten Sperrzähnen (3) und zwischen den ersten Sperrzähnen (3) angeordneten zweiten Sperrzähnen (4) verbunden ist, die vorzugsweise kopfseitig am oberen Endbereich der drehbaren Sperrvorrichtung angeordnet ist, wobei gestellfest an einem Rahmenteil (5) der Personenschleuse mindestens eine Sperrklinke (6) gehalten ist, die mit den Sperrzähnen (3, 4) derart zusammenwirkt, dass die drehbare Sperrvorrichtung nur in einer Durchgangsrichtung frei drehbar ist und entgegen dieser durch die Sperrklinke (6) und die Sperrzähne (3, 4) gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der drehbaren Sperrvorrichtung eine Kurvenscheibe (7) drehfest  verbunden ist, die koaxial zur die Sperrzähne (3, 4) aufweisenden Scheibe (2) und zur Sperrvorrichtung ausgerichtet ist und eine der Anzahl der ersten und zweiten Sperrzähne...
Patent DE-202010008644-U1 (DE)
Title: Broschur eines Loseblattwerks
IPC: B42D1/04
Filed: 2010-09-28
Abstract: Broschur eines Loseblattwerks mit einer Vielzahl von Blättern (1) des Loseblattwerks und einem Umschlag (2), wobei die einzelnen Blätter mit Abheftbohrungen (4) versehen sind und im Rückenbereich (2a) des Umschlags (2) mit Hilfe eines Klebstoffs (3) mit diesem verklebt sind, wobei der Klebstoff (3) derart ausgebildet ist, dass beim Ablösen eines Blocks bestehend aus bis zu wenigstens N aufeinander folgenden Blättern die abgelösten Blätter vereinzelt und klebstofffrei sind, wobei N gleich 10, vorzugsweise N gleich 20, ist.
Patent DE-202010012699-U1 (DE)
Title: Drehspannverschluss mit Erkennbarkeit der Verschlussstellung
IPC: E05C5/04
Filed: 2010-09-17
Abstract: Drehspannverschluss aufweisend ein in einer Tür oder Klappe ausgebildeten Öffnung festgelegtes Verschlussgehäuse, in welchem eine an ihrem freien Ende eine Schließzunge tragende Schließwelle mittels eines auf einem Betätigungsansatz aufzusetzenden Werkzeuges drehbar angeordnet ist und die Schließzunge zusätzlich zu ihrer Drehbewegung während eines Teils der Drehbewegung der Schließwelle um einen axialen Weg verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verschlussgehäuse (11) eine darin drehbare Drehspannhülse (16) mit einer Kulissenführung (22) für einen die Schließwelle (17) durchgreifenden Stift (21) zur Bewirkung der axialen Verschiebung der Schließwelle (17) bei Drehung der Drehspannhülse (16) und zusätzlich eine sowohl drehbare als auch in dem Verschlussgehäuse (11) axial verschiebbare und den Betätigungsansatz (41) aufweisende Betätigungswelle (30) angeordnet sind, die in allen Stellungen drehfest mit der Drehspannhülse (16) gekoppelt ist, wobei die Betätigungswelle (30) eine Kulissenführung (33) für einen das Verschlussgehäuse (11) durchsetzenden Stift (31) zur Bewirkung der axialen Verschiebung der Betätigungswelle (30) bei Drehung der...
Patent DE-202010015124-U1 (DE)
Title: Kugelbahn mit Magneten
IPC: A63F7/02
Filed: 2010-11-04
Abstract: Kugelbahn mit einer Mehrzahl von Aufbauelementen und Bahnelementen, wobei jedes Aufbauelement über eine erste Kontaktfläche mit einem anderen Aufbauelement und/oder einem Bahnelement magnetisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kontaktfläche (3) einen in Bezug zur Geometrie der ersten Kontaktfläche (3) mittig angeordneten ersten Magneten (5) aufweist und wenigstens ein Aufbauelement (1) und/oder Bahnelement (13) eine zweite Kontaktfläche (9) aufweist, die mit der ersten Kontaktfläche (3) magnetisch verbunden ist.
Patent DE-202010015217-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zum kombinierten Betrieb von Photovoltaikanlage und Wärmepumpe
IPC: F24D15/04
Filed: 2010-11-08
Abstract: Steuereinheit zur Freischaltung von Sperrschützen zum Betrieb von Wärmepumpen, dadurch gekennzeichnet, dass Wärmepumpen abhängig von der Menge und Dauer der lokal erzeugten elektrischen Energie und der aktuellen Leistung (bezogen auf die Photovoltaikanlage) freigeschaltet werden können.
Patent DE-202010015432-U1 (DE)
Title: Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche und Tintenkartusche für einen Drucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-11-16
Abstract: Steuermodul zur Anbringung auf einer Verbrauchsmaterialkartusche (2), mit  • Kontaktelementen (3), die an Drucker-Steuerbusleitungen (4) anschließbar sind,  • einer an die Kontaktelemente (3) angeschlossenen Bus-Schnittstellenschaltung, an die eine Speicherverwaltungsschaltung (5) und eine Lichtemissionssteuerschaltung (6) angeschlossen ist,  wobei die Speicherverwaltungsschaltung (5), mit einem Speicherelement (6) verbunden ist und die Lichtemissionssteuerschaltung (6) einen Steuerausgang zur Steuerung einer Lichtemissionseinrichtung (8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Lichtemissionssteuerschaltung als von der Speicherverwaltungsschaltung (5) separate Lichtemissionssteuereinheit (6) ausgestaltet ist, welche eine eigene Schnittstellensteuerschaltung (6a) aufweist.
Patent DE-202011002635-U1 (DE)
Title: Origami Serviette
IPC: A47G11/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Serviette mit einem Dekor-Muster mit Linien, dadurch gekennzeichnet, dass die Serviette, entlang mindestens einiger der Linien (Faltlinien) gefaltet, eine Origami-Figur ergibt.
Patent DE-202011004628-U1 (DE)
Title: Atmungsaktives feuchtigkeitstransportierendes transdermales Therapiesystem
IPC: A61L15/44
Filed: 2011-03-31
Abstract: Atmungsaktives feuchtigkeitstransportierendes transdermales Therapiesystem (1), dadurch gekennzeichnet, dass es anstatt der Deckfolie (Backing layer) ein 2-lagiges Deckgewebe (Backing fabric) (8) bzw. ein 2-seitiges Deckgewebe (Backing fabric) (8) aufweist, bei dem die beiden Lagen und/oder die durch die Bindungstechnik bestimmten 2 Seiten aus unterschiedlichen Materialien bestehen und die dem Körper zugewandte Seite (5) des 2-lagigen Deckgewebes (Backing fabrics) (8) bzw. des 2-seitigen Deckgewebes (Backing fabrics) (8) aus einer Synthetikfaser bestehet und die dem Körper abgewandte Seite (4) des 2-lagigen Deckgewebes (Backing fabrics) (8) bzw. des 2-seitigen Deckgewebes (Backing fabrics) (8) aus Baumwolle besteht.
Patent DE-202011005387-U1 (DE)
Title: Fluidbetriebene Mühle
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Fluidbetriebene Mühle, gekennzeichnet durch: eine Trageinheit (2) mit einer vertikalen Welle (21), mehreren Anschlägen (24) und einem unteren Sitz (23), wobei die genannte vertikale Welle (21) eine zentrale vertikale Achse (X) definiert, wobei der genannte untere Sitz (23) an der genannten vertikalen Welle (21) befestigt ist, wobei jeder der genannten Anschläge (24) an dem genannten unteren Sitz (23) befestigt ist, wobei die genannten Anschläge (24) winkelmäßig voneinander beabstandet und um die zentrale vertikale Achse (X) herum angeordnet sind; und mehrere vertikale Plattenelemente (4), die jeweils eine Antriebsfläche (40) haben und so an dem genannten unteren Sitz (23) angelenkt sind, dass sie relativ zu der genannten Trageinheit (2) um eine entsprechende Rotationsachse (Y) zwischen einer Drückstellung, in der die genannte Antriebsfläche (40) neben einem entsprechenden der genannten Anschläge (24) angeordnet ist und damit interagiert, um gegen den entsprechenden einen der genannten Anschläge (24) zu drücken, und einer Freigabestellung drehbar...
Patent DE-202011050897-U1 (DE)
Title: Medizintechnisches Interfacemodul, medizintechnisches System und Verwendung eines Interfacemoduls
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Medizintechnisches Interfacemodul (10) mit  – einem Netzspannungseingang (20),  – einem Netzspannungsausgang (22),  – einem Signalausgang (24) und  – einer Steuereinrichtung (26),  – wobei der Netzspannungseingang (20) und der Netzspannungsausgang (22) elektrisch derart miteinander verbunden sind, dass aus einer am Netzspannungseingang (20) zugeführten Eingangsleistung (P IN ) eine Ausgangsleistung (P OUT ) zum Betrieb eines ersten medizintechnischen Geräts (12) am Netzspannungsausgang (22) abgeführt werden kann,  – wobei die Steuereinrichtung (26) dafür ausgebildet ist, einen Stromfluss (I) vom Netzspannungseingang (20) zum Netzspannungsausgang (22) zu erfassen und den Signalausgang (24) in einen ersten Zustand zu schalten, wenn eine Größe des Stromflusses in einem ersten Bereich (50) liegt, und den Signalausgang (24) in einen zweiten Zustand zu schalten, wenn die Größe des Stromflusses (I) in einem zweiten Bereich (52) liegt, und  – wobei der erste Zustand dafür ausgebildet ist, ein an den Signalausgang (24) angeschlossenes, zweites medizintechnisches Gerät (18) in einen...
Patent DE-202011052170-U1 (DE)
Title: Kühlmittelsystem für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/12
Filed: 2011-12-02
Abstract: Kühlmittelsystem für Werkzeugmaschinen, mit einer Pumpe (12) für das Kühlmittel, mindestens einem Verbraucher (10), einem Drucksensor (24) zur Erfassung eines Ist-Druckes (Pi) im Kühlmittelsystem, einer auf die Pumpe (12) einwirkenden Steuer- und Regeleinrichtung (22) zur Regelung des Druckes im Kühlmittelsystem auf einen Soll-Druck (Ps), und einem Druckbegrenzungsventil (26) zur Begrenzung des Druckes des dem Verbraucher zugeführten Kühlmittels, dadurch gekennzeichnet dass der Öffnungsdruck (Plim) des Druckbegrenzungsventils (26) variabel ist und die Steuer- und Regeleinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, den Öffnungsdruck in Abhängigkeit vom Soll-Druck (Ps) so einzustellen, dass er stets um ein bestimmtes Maß über dem Soll-Druck liegt.
Patent DE-202011100393-U1 (DE)
Title: Verbindungsstift
IPC: F16B19/02
Filed: 2011-05-07
Abstract: Verbindungsstift (1) mit einem konischen Schaft (2seinem Ende (3) mit dem geringeren Durchmesser eine stirnseitige Vertiefung (7) zum Aufbördeln des Endes (3) aufweist.
Patent DE-202011101028-U1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung
IPC: A62C2/10
Filed: 2011-05-23
Abstract: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung mit (a) einem Brandschutzelement (18), das – ein Brandschutztextil (20) umfasst und – in eine Lageranordnung und eine Abschottanordnung bringbar ist, und (b) einer Lagervorrichtung (22) zum Lagern des Brandschutztextils (20) in der Lageranordnung, die – eine stationäre Gondelaufnahme (36) und – eine relativ zur Gondelaufnahme (36) bewegbare Gondel (24) umfasst, (c) wobei das Brandschutztextil (20) so in der Gondelaufnahme (36) angeordnet ist, dass die Textilbahn durch ein Bewegen der Gondel (24) von der Gondelaufnahme (36) weg von der Lageranordnung in die Abschottanordnung und durch ein Bewegen der Gondel (24) auf die Gondelaufnahme (36) zu von der Abschottanordnung in die Lageranordnung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Gondel (24) zumindest überwiegend gekrümmt ist und das Brandschutztextil (20) in der Abschottanordnung eine gekrümmte Fläche begrenzt und/oder (e) das Brandschutztextil (20) in der Lageranordnung zumindest überwiegend gerafft...
Patent DE-202011101257-U1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Leuchtmittel
IPC: H01L33/64
Filed: 2011-05-23
Abstract: Leuchtdioden-Leuchtmittel mit mindestens einem Diodenträger (2) und wenigstens einer daran angeordneten Leuchtdiode (3), die von einer transparenten Abdeckung (4) über einem Lampensockel (1) umgeben ist, wobei sich an den Diodenträger (2) zur Wärmeableitung ein Kühlkörper (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (5) aus Metallwolle gebildet ist, die den Lampensockel (1) weitgehend ausfüllt.
Patent DE-202011107213-U1 (DE)
Title: Optische Isolatoren mit spektraler Lichtwandlung und Erzeugung von Laserstrahlung
IPC: G02B1/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Optischer Isolator mit spektraler Lichtwandlung und Erzeugung von Laserstrahlung, umfassend einen eine räumliche Einheit bildenden spektralen Lichtwandler, spektralen Filter und ein optisches Substrat mit optischer Diodenfunktion, wobei auf den spektralen Lichtwandler auftreffende Strahlung von UV bis in den nahen infraroten Spektralbereich spektral längerwellig (down-conversion) und/oder spektral kürzer wellig (up-conversion) als isotrope oder Laserstrahlung emittiert wird und den optischen Isolator in Vorwärtsrichtung optisch passiert und in Rückwärtsrichtung vollständig absorbiert oder blockt.
Patent DE-202011109409-U1 (DE)
Title: Gerät zur sicheren Verklebung von Kunststoffbehältern
IPC: F16B11/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Klebevorrichtung mit gemeinsamer Grundplatte, mit je einem mechanischen oder elektromechanisch-/pneumatischen Positionierer für: – CFK-Grundkörper – CFK-Klöpperboden Links – CFG-Klöpperboden Rechts
Patent DE-202011110470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktionsfähigkeitsprüfung der Brandlüftung
IPC: A62C37/50
Filed: 2011-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Funktionsfähigkeitsprüfung bei einer Brandlüftung, die einen Generator umfasst, der Gefäße (1) aus einem unbrennbaren festen Stoff, zum Beispiel Stahl, mit einem inneren, mindestens teilweise mit einer brennbaren Füllung (2) aufgefüllten Hohlraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllungen (2) in den Gefäßen (1) eine Quelle eines ungiftigen, Verbrennungsprodukte imitierenden Aerosols bilden, und zwar eines Aerosols, das aus Feststoffpartikeln der Größe von 1 bis 5 μm und aus ungiftigen Gasstoffen besteht, wobei neben der Füllung (2) im Gefäß (1) eine Zündungsmaschine (3) enthaltet ist und über der Füllung (2) mit der Zündungsmaschine (3) in den Gefäßen (1) ein freier Raum vorgesehen ist, und wobei die Gefäße (1) in einer Anzahl von 4 bis 10 Stück in mindestens einem Lagerplatz aus einem unbrennbaren Feststoff, zum Beispiel Stahl, eingelagert und mit einem gemeinsamen perforierten Deckel (9) versehen sind.
Patent DE-202012001880-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsmittel zum Aufbereiten von Kunststoffabfällen
IPC: C08J11/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Verarbeitungsmittel zum Aufbereiten von Kunststoffabfällen, insbesondere von Kunststoffabfällen mit einem hohen Füllgrad an Zusatzstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schmelzgemisch-Kombination ist umfassend die Bestandteile: Kaolin, Stearinsäureamid, langkettiges Paraffin und gehäckselte Folie hergestellt aus einem thermoplastischen Kunststoff.
Patent DE-202012006251-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für eine Kaffeemaschine
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Aufbewahrungsbox für Kaffeemaschinen ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem überstülpbaren Deckel besteht, der an dem Boden befestigt wird. In der Box findet die Kaffeemaschine ihren festen Platz ohne dass sie verrutschen kann. In der Aufbewahrungsbox befindet sich eine Vorrichtung in der das Kabel seinen Platz hat und der Stecker befestigt werden kann. In der Box befindet sich eine Vorrichtung in der die Kapseln aufbewahrt werden können. Am unteren Ende befindet sich eine Aussparung aus der die Kapseln entnommen werden können. Der Deckel hat einen Griff zum Tragen. Der Deckel hat Verschlussclips um ihn mit dem Boden zu verbinden.
Patent DE-202012006465-U1 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-07-04
Abstract: Kugelumlaufspindel gekennzeichnet durch: – Eine Spindelwelle (2), welche einen Wellenkörper (21) mit einer äußeren Wellenfläche (211) umfasst, welche mit zwei ersten wendelförmigen Laufbahnen (2enselben Gangwinkel haben; – eine Kugelmutter (3), welche hülsenförmig drehbeweglich auf der Spindelwelle (2) angeordnet ist und einen Mutterkörper (31) mit einer innere Mutterfläche (32) umfasst, auf welcher zwei erste Kugelnuten (33) ausgebildet sind, die den ersten wendelförmigen Laufbahnen (22) jeweils zugeordnet sind und diese komplettieren; – einen Abstreifer (5), welcher an der inneren Mutterfläche (32) angeordnet ist und zwei erste Kontaktteile (51) hat, um die beiden ersten wendelförmigen Laufbahnen (22) jeweils zu kontaktieren; – eine Mehrzahl von Lagerkugeln (4), welche abwälzend und selektiv zwischen einer der ersten Kugelnuten (33) und einer jeweils zugeordneten wendelförmigen Laufbahn (22) angeordnet sind, und – eine Rücklaufeinheit (6), welche an dem Mutterkörper (31) vorgesehen ist und zwei erste...