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Patent DE-102016125148-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Materials auf Pflanzenbasis und damit hergestelltes Material, Dämmmaterial, Beschichtungsmittel sowie eine entsprechende Verwendung
Inventor: HÜNIG HAGEN
IPC: C09D7/40
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Behandeln eines Materials (M), wobei das Verfahren wenigstens die Schritte umfasst: (a) Bereitstellen des Materials (M) als ein Ausgangsmaterial, wobei das Material (M) ein pflanzliches Material enthält oder daraus besteht; (b) Beaufschlagen des Materials (M) mit einem anorganischen Beschichtungsmittel (C), wobei das Beschichtungsmittel (C) einen pH-Wert von < 10 aufweist; und (c) Trocknen des in Schritt (b) erhaltenen Materials (M) bis zum Erreichen eines Trocknungsgrades zwischen der Massekonstanz und 5 Massenprozent über der Massekonstanz. Darüber hinaus werden ein entsprechendes Material (M) und ein Beschichtungsmittel (C) zum Behandeln des Materials (M), ein Dämmmaterial (D) und eine entsprechende Verwendung vorgeschlagen.
Patent DE-102016203079-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur Messung des Massestromes der festen Phasen biogener Mehrphasenströmungen sowie strömungsmechanischer Kenngrößen der gasförmigen Phase
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: G01N21/47
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Patentanmeldung ist eine Sensoreinheit zum Einsatz in der Mehrphasenströmung einer Erntemaschine, wobei die Sensoreinheit Sensoren zum Senden und/oder empfangen elektromagnetsicher Strahlung aufweist. Darüber hinaus verfügt, die Sensoreinheit über mindestens eine Vorrichtung zur Erfassung von Strömungsparametern der Mehrphasenströmung. Die Messwerte der Sensoreinheit können vorteilhaft zur Steuerung der Betriebsweise der Erntemaschine genutzt werden.
Patent DE-102016203980-A1 (DE)
Title: Rohrbelüfter
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: E03C1/122
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Rohrbelüfter (1) für eine Abwasserleitung umfasst einen Belüfterkörper (2), der einen Rohrstutzen (4) zur Kopplung mit der Abwasserleitung und einen Luftführungskanal (8) zum Luftaustausch zwischen der Umgebung und der Abwasserleitung aufweist. Des Weiteren umfasst der Rohrbelüfter (1) ein Rückschlagventil (10), das dazu eingerichtet ist, den Luftführungskanal (8) in Austrittsrichtung der Abwasserleitung unidirektional reversibel zu verschließen. Weiterhin umfasst der Rohrbelüfter (1) eine Belüfterhaube (26) zur mechanischen Sicherung des Rückschlagventils (10) an dem Belüfterkörper (2), sowie ein separat ausgebildetes Verriegelungselement (34) zur formschlüssigen Befestigung der Belüfterhaube (26) an dem Belüfterkörper (2). Das Verriegelungselement (34) ist dabei reversibel zwischen einer Freigabestellung (42) und einer Verriegelungsstellung (44) bewegbar ist. Ferner ist das Verriegelungselement (34) derart ausgebildet, dass es sowohl in der Freigabestellung (42) als auch in der Verriegelungsstellung (44) eigenstabil verbleibt. Außerdem ist das Verriegelungselement (34) dazu eingerichtet, zwischen der Freigabestellung (42) und der Verriegelungsstellung (44) entlang einer kreisförmigen Bahn verschoben zu werden.
Patent DE-102016205262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drahts aus einem spröden Werkstoff und Verwendung desselben zur generativen Herstellung eines Bauteils
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: B23K31/10
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Drahts aus einem spröden Werkstoff, das die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellung einer Platte (1) aus dem Werkstoff mit einer Höhe h, die sehr viel kleiner ist als die Länge l und Breite b der Platte, – Schneiden der Platte quer zur Ebene, die durch die Länge l und die Breite b der Platte aufgespannt ist, sodass mindestens ein Streifen (5) mit der Tiefe t aus der Platte ausgeschnitten wird, wobei der Streifen einen Querschnitt mit der Höhe h und der Tiefe t aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung einen entsprechend hergestellten Draht und die Verwendung desselben für die generative Herstellung von Bauteilen.
Patent DE-102016209993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Fahrzeug mit Notfallassistenzeinheit
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Fahrzeug mit einem System zur Entlastung eines Fahrers bei seinen Fahraufgaben angegeben. Die Funktion des System zur Entlastung eines Fahrers bei seinen Fahraufgaben wird überwacht und bei einem fehlerhaften Betrieb des System zur Entlastung eines Fahrers wird überprüft, ob der Fahrer den Fahraufgaben nachkommt oder nachkommen kann. Falls der Fahrer den Fahraufgaben nicht nachkommt oder nachkommen kann, wird die Fahrzeugführung von einer Notfallassistenzeinheit übernommen.
Patent DE-102016210715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilweisen Überprüfen eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MACK PHILIP
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilweisen Überprüfen eines wenigstens einen Hochvoltspeicher zum Speichern von elektrischer Energie umfassenden Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte: – Bereitstellen wenigstens einer als Spannungsquelle und/oder- senke wirkenden Komponente (2), mittels welcher elektrische Energie bereitgestellt und/oder aufgenommen wird; – Bereitstellen wenigstens einer elektrisch mit der Komponente (2) verbundenen, elektronischen Recheneinrichtung (3, 9), welche ein Simulationsmodell (4) wenigstens einer Zelle des Hochvoltspeichers aufweist, wobei die Recheneinrichtung (3, 9) mittels des Simulationsmodells (4) und mittels der Komponente (2) den Hochvoltspeicher simuliert; und – Bereitstellen wenigstens eines elektrisch mit der Komponente (2) und mit der Recheneinrichtung (3, 9) verbundenen elektronischen Steuergeräts (6), welches zumindest mit dem Simulationsmodell (4) über die elektronische Recheneinrichtung (3, 9) Daten austauscht, um dadurch den Antriebsstrang zumindest teilweise zu simulieren und dadurch zu überprüfen.
Patent DE-102016211603-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung mit Einrichtung zur Reduzierung von Schwingungen
Inventor: SCHMALZL JÜRGEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, umfassend einen Fahrzeugkörper (6); ein fest mit dem Fahrzeugkörper (6) verbundenes oder an dem Fahrzeugkörper (6) angelenktes, sich im Wesentlichen vertikal erstreckendes Hubgerüst (8), wobei dem Hubgerüst (8) daran auf- und abfahrbar eine Lasttragevorrichtung zugeordnet ist, welche wenigstens ein Lastaufnahmemittel zur Aufnahme einer zu transportierenden Last aufweist; und eine Abstützvorrichtung (9), welche sich entlang ihrer Längsachse (L) zwischen einem ersten Befestigungspunkt (9a) am Fahrzeugkörper (6) und einem zweiten Befestigungspunkt (9b) am Hubgerüst (8) erstreckt, wobei der zweite Befestigungspunkt (9b) einer vertikal oberen Seite des Hubgerüsts (8) zugeordnet ist. Hierbei ist der Abstützvorrichtung (9) eine Einrichtung zur Reduzierung von Schwingungen (9d) zugeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, in Richtung der Längsachse (L) der Abstützvorrichtung (9) wirkende Schwingungen zu reduzieren.
Patent DE-102016214534-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung und Fertigungsvorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Stanznietvorrichtung (10') zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12), mit einem Stempel (15), einem Gegenhalter (18), einem Schwingungskonverter (30), einem Antrieb (50) und einem Rahmen (60'), wobei der Stempel (15) und der Gegenhalter (18) derart zueinander angeordnet sind, dass die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) zwischen dem Stempel (15) und dem Gegenhalter (18) anordenbar sind, wobei mittels des Antriebs (50) auf den Stempel (15) und einen zwischen dem Stempel (15) und einem dem Stempel (15) zugewandten Bauteil (11) der wenigstens zwei Bauteile (11, 12) anordenbaren Niet (20) eine Kraft (F) in Richtung der Bauteile (11, 12) ausübbar ist, wobei wenigstens eine bei einem Eindrücken des Niets (20) beteiligte Komponente (11, 12, 15, 18, 20) beim Eindrücken über den Schwingungskonverter (30) in Schwingung versetzbar ist, wobei der Stempel (15), der Gegenhalter (18), der Schwingungskonverter (30) und der Antrieb (50) an dem Rahmen (60') angeordnet sind, wobei ein Signalgenerator (90') an und/oder in dem Rahmen und/oder an einem den Rahmen tragenden Träger angeordnet ist, und wobei der Signalgenerator (90') derart mit dem Schwingungskonverter (30) gekoppelt ist, dass der Schwingungskonverter (30) mittels des Signalgenerators (90') zum Schwingen anregbar ist, sowie eine Fertigungseinrichtung mit einer solchen Stanznietvorrichtung (10').
Patent DE-102016214584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zeitablaufsteuerung in einem System
Inventor: BORG ANDREW
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-08-05
Abstract: Verfahren (10) zur Zeitablaufsteuerung in einem System, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – ein Prozess in dem System (20) legt eine Prioritätsanforderung (11) in dem Direktzugriffsspeicher ab, – wird eine Unterbrechung des Prozesses angefordert, so liest das System (20) die Prioritätsanforderung (11) aus dem Direktzugriffsspeicher aus (12) und – abhängig (13) von der Prioritätsanforderung (11) behandelt (14) oder unterdrückt (15) das System (20) fallweise (Y, N) die Unterbrechung.
Patent DE-102016215681-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: MICHIHATA RYOTA
IPC: H01M50/529
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung enthält Folgendes: einen Behälter; einen außerhalb des Behälters angeordneten Anschluss oder einen innerhalb des Behälters angeordneten Stromkollektor; ein leitendes Element, das den Behälter durchdringt und mit dem Stromkollektor oder dem Anschluss verbunden ist; und ein Befestigungselement, das den Stromkollektor oder den Anschluss und das leitende Element miteinander verbindet.
Patent DE-102016220936-A1 (DE)
Title: Schiebenockenaktor mit aus dessen Gehäuse ragendem einteiligen Stößelstangenpin
Inventor: STEIGERWALD MARTIN
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebenockenaktor (1) zum Bewegen eines Schiebenockens auf einer Nockenwelle eines Nockenwellentriebs, mit einem elektromagnetisch in Längsbewegung versetzbaren Anker (2), an dem ein Stößelstangenpin (3) befestigt ist, wobei der Stößelstangenpin (3) auf seiner ankerabgewandten Seite ein Betätigungsende (4) zum Kontaktieren eines Laufpins, der zum Eindringen in eine Nut des Schiebenockens ausgelegt ist, besitzt, wobei das Betätigungsende (4) aus einer mit einem Gehäuse (5) verbundenen Führungshülse (6) ragt.
Patent DE-102016221405-A1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung und Verfahren zu deren Wartung
Inventor: BÖHM MATTHIAS
IPC: H02B1/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Einrichtung (1) mit einem leistungselektronischen Modul (2a-2f) in einer Tragestruktur (4). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die elektrische Einrichtung ferner einen Energiespeicher (3a-3f) umfasst, wobei der Energiespeicher und das leistungselektronischen Modul gemeinsam in der Tragestruktur angeordnet und miteinander lösbar verbunden sind, wobei der Energiespeicher bewegbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Warten der elektrischen Einrichtung, bei dem im Falle eines Fehlers des Moduls die Verbindung (8) zwischen dem Modul und dem Energiespeicher gelöst wird, der Energiespeicher bewegt wird, wobei ein Abstand zwischen dem Energiespeicher und dem Modul vergrößert wird, und das Modul aus der Tragestruktur herausgenommen wird.
Patent DE-102016223197-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter für ein Bearbeitungswerkzeug, Werkzeugeinheit und Messeinrichtung
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Werkzeughalter (4) für ein Bearbeitungswerkzeug (2) einer Bearbeitungsmaschine, enthält eine Gegen-Schnittstelle (34), die mit einer Schnittstelle (15) des Bearbeitungswerkzeugs (2) verbindbar ist, um eine Sensorinformation (M) vom Bearbeitungswerkzeug (2) zu empfangen, und ein mit der Gegen-Schnittstelle (34) verbundenes Kommunikationselement (16) zum Empfang der Sensorinformation (M) und deren Übertragung an eine Gegenstelle (18).Eine Werkzeugeinheit (38) enthält den Werkzeughalter (4) mit dem Bearbeitungswerkzeug (2) mit der Schnittstelle (15), die mit der Gegen-Schnittstelle (34) zum Empfang der Sensorinformation (M) verbunden ist.Eine Messeinrichtung (28) enthält den Werkzeughalter (4) und/oder die Werkzeugeinheit (38) und die Gegenstelle (18) zum Empfang der Sensorinformation (M).
Patent DE-102016224016-A1 (DE)
Title: Linearkolbenpumpe mit parasitären Volumina
Inventor: ZEMKE ROBERT
IPC: F04B3/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine Linearkolbenpumpe umfassteinen geschlossenen Pumpzylinder (1), in dessen Arbeitsraum (2) mindestens ein Pumpkolben (3.1, 3.2) unter Bildung einer Pumpkammer (4) oszillierend angetrieben läuft,einen Pumpeneinlass (5) mit einem Einlassventil (7),einen Pumpenauslass (9) mit einem Auslassventil (8),mindestens ein parasitäres Volumen (14.1, 14.2) auf der Kolbenaußenseite (13.1, 13.2) des Pumpkolbens (3.1, 3.2), undeine Ventilations-Fluidverbindung (V) zwischen dem parasitären Volumen (14.1, 14.2) und dem Pumpenauslass (9) strömungstechnisch hinter dessen Auslassventil (8).
Patent DE-102016226225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Holz
Inventor: SCHMID JOACHIM
IPC: B27L7/06
Filed: 2016-12-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung (10) zum Spalten von Holz mit zumindest einem Spreizschenkel (12), der zur Übertragung einer Spaltkraft auf ein zu spaltendes Holzelement (22) drehbar gelagert ist, einem Spreizelement (14), das angeordnet und ausgebildet ist, eine Spreizkraft auf den Spreizschenkel (12) zu übertragen, einer Kraftübertragungseinheit (16), die mit dem Spreizelement (14) verbunden und ferner ausgebildet ist, eine Kraft auf das Spreizelement (14) entgegen einer Einbringrichtung der Vorrichtung (10) zu übertragen, und einem Gegenkraftelement (18), das mechanisch mit dem Spreizschenkel (12) an einem oberen in Einbringrichtung der Vorrichtung dem Holzelement (22) abgewandten Endbereich des Spreizschenkels (12) gekoppelt ist, wobei der Spreizschenkel (12) an seinem oberen Endbereich ein Hebelelement (36) aufweist, wobei das Hebelelement (36) an einer Außenfläche des Spreizschenkels (12) angeordnet ist und sich zumindest teilweise quer zu einer Längsachse des Spreizschenkels (12) erstreckt.
Patent DE-102017001198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lonisierung von Luft mit einem Plasmagenerator
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: H05H1/34
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ionisierung von Luft mit einem Plasmagenerator (2), welcher eine plasmaerzeugende Hochspannungszone (2.1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Erzeugung von Hydroxid-Ionen (4) die Hochspannungszone (2.1) von einem Hydroxidsystem (3) mit feststofflichen Hydroxid (3.1) umgeben ist, und das Hydroxidsystem (3) ausgebildet ist, bei einem durch die Plasmaerzeugung in der Hochspannungszone (2.1) initiierten Wärmeeintrag in das Hydroxidsystem (3) Wasser zu desorbieren.
Patent DE-102017005165-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SAKRZEWSKI SVEN
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einem elektrischen Antrieb (2) zur Erzeugung einer Fahrzeuglängsbewegung, wobei der elektrische Antrieb (2) eine Antriebseinheit (2.1) umfasst, welche achsfest an einer zumindest einer eine Radträgeranordnung (6, 7) umfassenden Starrachse (3) angeordnet ist, die Starrachse (3) eine Schwinge (4) mit einer Querachse (5) umfasst, an welcher die zumindest eine Radträgeranordnung (6, 7) befestigt ist, die Schwinge (4) zumindest einen Schwingenarm (9, 10) umfasst, welcher an einem Ende an einem Drehpunkt (D) drehbar um eine Fahrzeugquerachse an einem Fahrzeugrahmen (11) befestigt ist und an einem diesem Ende gegenüberliegenden weiteren Ende mittels zumindest einem Federnelement (12, 13) mit den Fahrzeugrahmen (11) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Antriebseinheit (2.1) am Drehpunkt (D) angeordnet.
Patent DE-102017011108-A1 (DE)
Title: Mobiles optisches weitbereichsaufklärungs-und -beobachtungssystem mit automatischer objekterkennung und verfahren zur mobilen optischen weitbereichsaufklärung und -beobachtung mit automatischer objekterkennung
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: G01S17/89
Filed: 2017-11-30
Abstract: Ein mobiles optisches Weitbereichsaufklärungs- und -beobachtungssystem (MOWABS) umfasst ein Kommunikationssubsystem (50), eine Schnittstellenvorrichtung (70), welche mit dem Kommunikationssubsystem (50) über eine kabelgebundene Datennetzverbindung (E) in kommunikativer Verbindung steht, ein Sensorsystem (60) mit einer Sensoreinrichtung (63), welche mit der Schnittstellenvorrichtung (70) über eine kabelgebundene Datennetzverbindung (E) in kommunikativer Verbindung steht sowie mindestens einen Infrarotsensor, einen VIS-Sensor und einen Laserentfernungsmesser aufweist, und mit einem Sensorsteuergerät (62), welches dazu ausgelegt ist, Bilddaten des Infrarotsensors und des VIS-Sensors zu empfangen, mit Hilfe mindestens eines neuronalen Faltungsnetzwerkes in den empfangenen Bilddaten eine automatische Objekterkennung durchzuführen und Informationen über automatisch erkannte Objekte an das Kommunikationssubsystem (50) zu übermitteln, eine Antenneneinrichtung (40), welche mit dem Kommunikationssubsystem (50) über eine Funkverbindung (RF) in kommunikativer Verbindung steht und dazu ausgelegt ist, die Informationen über automatisch erkannte Objekte per Funkverbindung (RF) an einen Gefechtsstand (1) zu übermitteln, und eine Energieversorgungseinrichtung (20), welche eine Energiequelle (23) aufweist und welche dazu ausgelegt ist, das Sensorsystem (60), das Kommunikationssubsystem (50) und die Antenneneinrichtung (40) mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102017011825-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftrennen länglicher Werkstücke aus Holz, Kunststoff und dergleichen in Lamellen sowie Bearbeitungsmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: REINGEN JÜRGEN
IPC: B27B5/04
Filed: 2017-12-16
Abstract: Beim Verfahren zum Auftrennen länglicher Werkstücke aus Holz, Kunststoff und dergleichen in Lamellen wird mit wenigstens einer Trennsäge von einer Seite aus wenigstens ein Sägeschnitt so in das Werkstück eingebracht, dass an der gegenüberliegenden Werkstückseite ein Haltesteg stehen bleibt. Dieser verbindet die Lamellen untereinander und wird anschließend zur vollständigen Trennung der Lamellen voneinander entfernt. Die Bearbeitungsmaschine zur Durchführung dieses Verfahrens hat wenigstens eine Transportbahn für die Werkstücke und wenigstens eine Trennsäge. Ihr ist wenigstens ein Werkzeug nachgeschaltet, mit dem zur vollständigen Trennung der Lamellen voneinander ein diese Lamellen verbindender Haltesteg entfernbar ist.
Patent DE-102017102006-A1 (DE)
Title: Rotationssymmetrischer Spritzgusskörper zum Abstützen von Einlegeteilen sowie Bauteilanordnung umfassend einen Spritzgusskörper und ein Einlegeteil
Inventor: HUONKER HANS-GEORG
IPC: F16F15/34
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen rotationssymmetrischer Spritzgusskörper zum Abstützen von Einlegeteilen (36), umfassend einen Grundkörper (13), der eine Längsachse (L) definiert und der einen Abstützabschnitt (16) mit einer radial nach außen zeigenden Anlagefläche (18) zum Abstützen eines Einlegeteils (36), und einen senkrecht zur Längsachse (L) verlaufenden Stirnabschnitt (22) aufweist, der sich einem ersten Ende des Abstützabschnitts (16) anschließt und sich radial nach außen über die Anlagefläche (18) hinaus erstreckt, wobei auf dem Stirnabschnitt (22) eine Anzahl von Vertiefungen (26) zur Aufnahme von Gewichtskörpern (40) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bauteilanordnung mit zumindest einem Einlegeteil (36), einen rotationssymmetrischen Spritzgusskörper (12), der um das Einlegeteil (36) umspritzt ist, und eine Anzahl von Gewichtskörpern (40), welche in den Vertiefungen (26) angeordnet ist.
Patent DE-102017104035-A1 (DE)
Title: Bestimmen räumlicher Beziehungen zwischen Gehäusen eines Mobilgeräts
Inventor: DEBATES SCOTT
IPC: H04M1/02
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Mobilgerät (100) mit einer Mehrzahl von Gehäusen (108, 110), die mittels einer biegsamen flexiblen Struktur (112) miteinander verbunden sind, ist in seinen Ausführungen konfiguriert für das Bestimmen räumlicher Beziehungen zwischen den Gehäusen (108, 110). Sensoren (116) in dem Mobilgerät (110) ermöglichen dem Mobilgerät (100) das Bestimmen der räumlichen Beziehungen, wenn das Mobilgerät (100) über die flexible Struktur (112) verstellt wird.
Patent DE-102017107784-A1 (DE)
Title: Elektro-Schneller-Ratschenschlüssel und Verfahren zu dessen Benutzung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/144
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Elektro-Schneller-Ratschenschlüssel weist eine Antriebsvorrichtung (20) auf, die in einem Körper (10) montiert ist, an dem eine Energieversorgungs-Vorrichtung (30) montiert ist. Eine Übertragungsvorrichtung (40) ist zwischen der Antriebsvorrichtung (20) und der Energieversorgungs-Vorrichtung (30) montiert und ist drehbar am Körper (10) montiert. Die Übertragungsvorrichtung (40) überträgt ein Drehmoment von der Energieversorgungs-Vorrichtung (30), um die Antriebsvorrichtung (20) anzutreiben. Eine Kupplungsvorrichtung (50) ist zwischen der Antriebsvorrichtung (20) und der Energieversorgungs-Vorrichtung (30) montiert. Die Kupplungsvorrichtung (50) weist ein getriebenes Teil (51) und ein Treiberteil (52) auf, das in einer radialen Richtung, senkrecht zu einer Drehachse bewegbar ist, um mit dem getriebenen Teil (51) lösbar in Eingriff zu kommen. Wenn ein großes Widerstandsmoment, das größer als das Drehmoment der Energieversorgungs-Vorrichtung (30) ist, an einer Stelle entgegenwirkt, während die Antriebsvorrichtung (20) ein Befestigungselement antreibt, kommt das Treiberteils (52) wiederholt mit dem getriebenen Teil (51) in Eingriff und Außer-Eingriff. Der Körper (10) ist manuell drehbar, um das Befestigungselement durch die Stelle über die Antriebsvorrichtung (20) zwangsweise anzutreiben.
Patent DE-102017109935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: LANGHAMMER NILS
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (12), mit den Schritten: Empfangen eines Funksignals von zumindest einer Funksendequelle (14) durch das Haushaltsgerät (12) und Bestimmen von Informationen zu der Umgebung des Haushaltsgeräts (12) durch Auswerten des zeitlichen Verlaufs eines auf dem Funksignal basierenden und durch die Umgebung des Haushaltsgeräts (12) beeinflussten Auswertesignals (24a-24c) durch das Haushaltsgerät (12).
Patent DE-102017111564-A1 (DE)
Title: Automatisiertes system zum schliessen eines verschlusses eines kraftfahrzeugs auf der grundlage des getriebezustands
Inventor: BE TUAN ANH
IPC: E05B77/54
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein automatisiertes System zum Schließen eines Verschlusses eines Kraftfahrzeugs ist bereitgestellt. Dieses automatisierte System umfasst eine Vielzahl von Verschlüssen, eine Vielzahl von Verschlussmodulen zum Öffnen und Schließen dieser Vielzahl von Verschlüssen und ein Steuermodul. Das Steuermodul ist zum Überwachen eines Getriebezustands des Kraftfahrzeugs und eines offenen/geschlossenen Zustands der Vielzahl von Verschlüssen und dann zum Schließen eines offenen Verschlusses der Vielzahl von Verschlüssen konfiguriert, wenn das Getriebe aus Parkstellung geschaltet wird und der offene Verschluss festgestellt wird. Ein verwandtes Verfahren ist ebenfalls bereitgestellt.