baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113631-B3 (DE)
Title: Tageslichtsystem
Inventor: SCHMITZ PHILIPP
IPC: F21V7/10
Filed: 2014-09-22
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tageslichtsystem zur Montage im Bereich einer Fensterfläche, bei dem in einem ersten Teilbereich der Fensterfläche Lamellen mit horizontaler Längserstreckung angeordnet sind, wobei die Lamellenform und der Abstand benachbarter Lamellen in dem ersten Teilbereich so gewählt sind, dass eine direkte Durchsicht zwischen den Lamellen von innen nach außen wenigstens in einem begrenzten Winkelbereich möglich ist, wobei die Lamellen in dem ersten Teilbereich jeweils zwei Reflexionsflächen aufweisen, wobei die erste der zwei Reflexionsflächen jeder Lamelle von außen aus einem definierten Raumwinkelbereich über der Horizontalen, welche einem Winkel von 0° entspricht, einfallendes Licht wenigstens teilweise auf die jeweils zweite Reflexionsfläche der darüber liegenden Lamelle reflektiert und die zweite Reflexionsfläche dieses Licht in den Innenraum reflektiert, und die Reflexion an der zweiten Reflexionsfläche in den Innenraum nur in Winkeln über der Horizontalen erfolgt.
Patent DE-102015017241-B3 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: H04L1/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2018-04-12
Abstract: Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass – die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender (110), einen Empfänger (120) und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (20) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist, – wobei die zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung (40) stehen und eine Übermittlung von Datenpaketen ermöglichen, – wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), vorzugsweise die Steuereinheit (130) beider Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), derart ausgestaltet ist, dass sie ein Empfangssignal, insbesondere dessen Datenpakete oder zumindest eine vorgegebene Art von Datenpaketen, auf das Vorhandensein einer Gerätekennung, die die jeweils andere Sende- und Empfangseinheit (101, 102) identifiziert, überprüft und das Empfangssignal, insbesondere das jeweilige Datenpaket, komplett oder in Teilen verwirft, wenn in dem Empfangssignal bzw. dem jeweiligen Datenpaket keine die jeweils andere Sende- und Empfangseinheit (101, 102) identifizierende Gerätekennung enthalten ist, – wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) derart ausgestaltet ist, dass sie aus über die optische Freistrahlverbindung (40) empfangenen optischen Empfangssignalen ein Empfangstaktsignal erzeugt, die Zeitpunkte von ansteigenden und/oder abfallenden Flankenwechseln des Empfangstaktsignals über eine Vielzahl an Taktperioden erfasst, unter Heranziehung der Zeitpunkte in der Vergangenheit den Zeitpunkt des jeweils nächsten Flankenwechsels unter Bildung eines geschätzten Flankenwechselzeitpunkts schätzt und anhand des geschätzten Flankenwechselzeitpunkts und des tatsächlichen Flankenwechselzeitpunkts einen eine Abstandsänderung zwischen den Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) angebenden Abstandsänderungswert bildet, – wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) derart ausgestaltet ist, dass sie zusätzlich zu dem Abstandsänderungswert einen den Abstand zwischen den Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) angebenden, absoluten Abstandsmesswert bestimmt, und – wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) derart ausgestaltet ist, dass sie den Abstandsänderungswert und den absoluten Abstandsmesswert addiert und den Summenwert als tatsächlichen Abstandsmesswert weiterverwendet.
Patent DE-102015102429-B3 (DE)
Title: Warnvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: HERB ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung für die Tür (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein erstes Sensorelement (2), das an einem Außenbereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, ein Vibrationselement (3) und eine Steuereinheit (5), die mit dem ersten Sensorelement (2) und dem mit Vibrationselement (3) in elektrischer Verbindung steht. Des Weiteren weist die Warnvorrichtung ein Türschloss (6) zum Verriegeln und Entriegeln der Tür (1) auf, wobei das erste Sensorelement (2) ein Signal an die Steuereinheit (5) sendet, sobald ein Hindernis (7) von dem ersten Sensorelement (2) erfasst wird. Die Steuereinheit (5) erfasst hierbei mithilfe des Signals einen Abstandswert des Hindernisses (7) zur Tür (1) und steuert das Vibrationselement (3) an, sofern das Türschloss (6) entriegelt wird, während sich der Abstandswert unterhalb des Schwellwertes befindet.
Patent DE-102015106715-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Zuschalten und/oder Abschalten von abschaltbaren Netzelementen in einem Mobilfunknetzwerk sowie selbiges
Inventor: KLESSIG HENRIK
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuschalten und/oder Abschalten von abschaltbaren Netzelementen in einem Mobilfunknetzwerk sowie ein Mobilfunknetzwerk, das dieses Verfahren nutzt. Die Aufgabe der Erfindung, anhand von räumlich-zeitlichen Charakteristika der Datentransferanfragen eine Auswahl an aktiven abschaltbaren Netzelementen zu ermitteln, wird dadurch gelöst, indem – eine räumliche und zeitliche Teilnehmerdichte ermittelt wird, – eine räumliche und eine zeitliche Netzelementdichte der aktiven abschaltbaren Netzelemente ermittelt wird, – eine Relation zwischen der Teilnehmerdichte und der Netzelementdichte gebildet wird, wobei daraus eine optimale Anzahl der aktiven abschaltbaren Netzelemente in dem Mobilfunknetzwerk berechnet wird und dementsprechend abschaltbare Netzelemente räumlich und zeitlich zugeschaltet und/oder abgeschaltet werden.
Patent DE-102016210514-B3 (DE)
Title: Mehrteilige Schürze für ein Fahrzeug
Inventor: BUCHMANN LARS
IPC: B61F19/04
Filed: 2016-06-14
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schürze (1) für ein Fahrzeug. Um zu verhindern, dass eine Beschädigung der Schürze (1) einen kompletten Austausch der Schürze (1) erforderlich macht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schürze (1) mehrere Teilschürzen (2, 3) aufweist, wobei zumindest eine der Teilschürzen (2) eine Sollbruchstelle (10) aufweist, die ausgebildet ist, bei mechanischer Belastung früher zu brechen, als die andere Teilschürze (3).
Patent DE-102016213777-B3 (DE)
Title: Personenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KRICKAU ANDREAS
IPC: B61F19/06
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (2) mit einer Bugschürze (6) vor verletzungsgefährdenden Elementen (7) an der Frontseite (4) des Fahrzeugs (2), wobei die Bugschürze (6) die verletzungsgefährdenden Elemente (7) freigebbar aufweist. Um bei einer solchen Personenschutzvorrichtung einen zuverlässigen Schutz verunfallter Personen zu erreichen, weist die Bugschürze (6) einen zweiteiligen, C-förmigen Rahmen (8) mit einer aufgespannten, flexiblen Plane (12) auf, und ein oberes Rahmenteil (8a) des zweiteiligen Rahmens (8) ist fest und ein unteres Rahmenteil (8b) des zweiteiligen Rahmens (8) ist gelenkig in einem gegenüber der Frontseite (4) nach hinten versetzt liegenden Bereich des Fahrzeugs (1) mit dem oberen Rahmenteil (8a) oder mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist.
Patent DE-102017008581-B3 (DE)
Title: Spulenkörper für Draht, insbesondere für Schweißdraht
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: B65H75/18
Filed: 2017-09-13
Granted: 2018-12-13
Abstract: Es wird ein Spulenkörper für Draht, insbesondere für Schweißdraht, mit einem zentralen zylindrischen Nabenhülsenkörper (12) und mit ringförmigen Flanschkörpern (14), die von den beiden axial voneinander beabstandeten Enden des zentralen Nabenhülsenkörpers (12) stirnseitig radial wegstehen, beschrieben. Jeder ringförmige Flanschkörper (14) ist in der Nachbarschaft seines Außenrandes (18) mit Schlüssellöchern (20) ausgebildet, die in Umfangsrichtung des jeweiligen Flanschkörpers (14) voneinander gleichmäßig beabstandet sind, wobei sich die Schlüssellöcher (20) in den beiden Flanschkörpern (14) jeweils paarweise axial gegenüberliegen. Transportsicherungsstifte (22) sind vorgesehen, die sich mit einem Fußabschnitt (24) durch ein Schlüsselloch (20) in dem einen Flanschkörper (14) und mit einem Kopfabschnitt (26) durch ein entsprechendes Schlüsselloch (20) in dem anderen Flanschkörper (14) hindurch erstrecken und um ihre Längsachse zwischen einer Einsteckposition und einer die beiden Flanschkörper (14) miteinander fest verbindenden Transport-Sicherungsposition hin und her verdrehbar sind.
Patent DE-102017118658-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rückbauen und Zerkleinern vertikal ausgerichteter Objekte
Inventor: RENNER OLE
IPC: E04H12/34
Filed: 2017-08-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1a, 1b) zum Rückbauen und Zerkleinern vertikal ausgerichteter Objekte mit einer Wandung (2), insbesondere mit einem kreisringförmigen Querschnitt. Die Vorrichtung (1, 1a, 1b) weist mindestens zwei sich jeweils im Wesentlichen in einer von horizontalen Richtungen (x, z) aufgespannten Ebene erstreckende Ausleger (4, 4-1, 4-2, 4-3), welche zum Auflegen der Vorrichtung (1, 1a, 1b) auf einer in vertikaler Richtung (y) nach oben ausgerichteten Stirnfläche der Wandung (2) ausgebildet sind, sowie ein Trennmodul (7) mit mindestens einer Trenneinrichtung (8, 8-1, 8-2, 8-3) zum Abtrennen von Segmenten der Wandung (2) auf. Die Vorrichtung (1, 1a, 1b) ist mit mindestens zwei Klemmmodulen (5, 5a, 5b) ausgebildet, wobei jedes Klemmmodul (5, 5a, 5b) mit einem Ausleger (4, 4-1, 4-2, 4-3) verbunden ist sowie greiferförmig zueinander angeordnete und miteinander gekoppelte Klemmelemente (21a, 21b, 22a, 22b) aufweist, welche für einen Kraftschluss und/oder einen Formschluss mit der Wandung (2) ausgebildet sind. Dabei ist ein erstes Klemmelement (21a, 21b) mit einem Seilelement (23) einer Hebevorrichtung derart verbunden, dass eine Klemmkraft auf die Wandung (2) verstärkt wird, wenn eine Zugkraft auf das Seilelement (23) einwirkt, sodass die Vorrichtung (1, 1a, 1b) mit einem abgetrennten Segment der Wandung (2) durch Anspannen der Seilelemente (23) von der Wandung (2) abhebbar ist.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Rückbauen und Zerkleinern vertikal ausgerichteter Objekte.
Patent DE-102017215130-B3 (DE)
Title: Stromabnehmer und nicht schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60L5/20
Filed: 2017-08-30
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (18) zur Einspeisung elektrischer Energie aus einer zweipoligen Oberleitung (10) für ein nicht schienengebundenes Fahrzeug (2), insbesondere Lastkraftfahrzeug, wobei ein Hin- und Rückleiter (10, 12) der Oberleitung (10) mittels mindestens jeweils einer quer zur Fahrzeuglängsrichtung (32) orientierten Schleifleiste (34) elektrisch leitfähig kontaktierbar ist, wobei die Schleifleisten (34) für den Hin- und Rückleiter (12, 14) entlang der Fahrzeugquerrichtung (36) koaxial zueinander angeordnet an jeweils einer Wippe (30) getragen sind, und wobei die Schleifleisten (34) mittels einer Gelenkverbindung (42, 42a, 42b) gelenkig miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102018131158-B3 (DE)
Title: Element-Wechselsystem; Verfahren zum Wechseln eines Elements eines Werkzeugs
Inventor: GEBR EBERHARD GMBH & CO KG
IPC: B21D37/04
Filed: 2018-12-06
Granted: 2020-06-10
Abstract: Es werden ein Element-Wechselsystem und ein Verfahren zum Wechseln eines Elements eines Werkzeugs, vorgeschlagen, durch die ohne einen konstruktiven Aufwand ein kostengünstiges System zur Verfügung gestellt werden kann.
Patent DE-102018201404-B3 (DE)
Title: Ultraschallwandler mit einer Piezokeramik und Verfahren zur Herstellung eines solchen Ultraschallwandlers
Inventor: DITAS PETER
IPC: H04R17/00
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Piezokeramik für einen Ultraschallwandler, einen Ultraschallwandler mit einer solchen Piezokeramik und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Ultraschallwandlers. Um einen Ultraschallwandler mit hervorragender Medienbeständigkeit und einfacherem Aufbau durch Reduzierung der Anzahl von Einzelteilen bereitzustellen, sodass der Ultraschallwandler in einer vollautomatisierten Fertigung herstellbar ist, offenbart die Erfindung eine Piezokeramik für einen Ultraschallwandler, insbesondere zur Fluidmengenmessung, gemäß Anspruch 1, umfassend zwei Elektroden unterschiedlicher Polarität, die auf verschiedene Seiten der Piezokeramik aufgebracht sind, wobei Kontaktflächen zur elektrischen Kontaktierung beider Elektroden auf derselben Seite der Piezokeramik angeordnet sind.
Patent DE-102020104868-B3 (DE)
Title: Kraftstoffleitung und Fahrzeugzustandsüberwachungssystem
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: F02M37/20
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffleitung (2, 3, 102) zur Leitung von Kraftstoff von einem Kraftstofftank (4) hin zu einer Kraftstoffpumpe (6), aufweisend einen fluiddichten Leitungsquerschnitt (42, 72) entlang einer Längserstreckung (44, 74) der Kraftstoffleitung, und eine Einbauorientierung (46, 76) zwischen dem Tank und der Pumpe. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffversorgung (200) und ein Fahrzeugzustandsüberwachungssystem (1, 101).
Patent DE-102021108600-B3 (DE)
Title: Steckverbindereinsatz und Verfahren zu seiner Montage
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R13/506
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Zur Erleichterung der Montage eines Steckverbindereinsatzes mit einer Kontaktträgereinrichtung (6), aufweisend einen Kontaktträger (4), eine Halteplatte (2) und einen oder mehrere Betätiger (1) wird eine Montageverrastung zur Vormontage der Betätiger (1) an der Halteplatte (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102021112682-B3 (DE)
Title: Injektor mit Drehelement für eine Intraokularlinse
Inventor: MAROSCHEK CHRISTOPH
IPC: A61M5/315
Filed: 2021-05-17
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Injektor für eine Intraokularlinse, umfassend ein Gehäuse mit einer Kanüle, einen Aufnahmeraum für die Intraokularlinse sowie einen im Gehäuse verschiebbaren Kolben. Der Kolben ist dazu ausgebildet, die Intraokularlinse aus dem Aufnahmeraum durch die Kanüle zu bewegen. Der Injektor weist ein Drehelement zum Verschieben des Kolbens auf. Das Drehelement ist drehbar und axial verschiebbar auf dem Kolben gelagert.
Patent DE-102021127031-B3 (DE)
Title: Platinensteckverbinder für lichtwellenleiter
Inventor: HALBIG THOMAS
IPC: G02B6/36
Filed: 2021-10-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Steckverbinder (1) zur Verbindung einer Leiterplatine (2) mit einem Gegensteckverbinder, mit einem Steckverbindergehäuse (3), das mit einem Gegensteckverbindergehäuse des Gegensteckverbinders verbindbar ist, einer Linseneinheit (4), die mit einer auf der Leiterplatine (2) angeordneten Sende/Empfangseinheit (5) und zumindest einem Lichtleiter des Gegensteckverbinders lichtleitend verbindbar ist, und eine Fixierungseinheit (6), die zwei Befestigungsarme (7.1; 7.2) und einen Fixierungsabschnitt (8), der die Befestigungsarme (7.1; 7.2) verbindet, aufweist. Das Steckverbindergehäuse (3) weist einen Aufnahmeraum (9) auf, in dem die Linseneinheit (4) angeordnet ist. Die Fixierungseinheit (6) ist mit den Befestigungsarmen (7.1; 7.2) an zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (10.1; 10.2) des Steckverbindergehäuses (3) lösbar verbunden, wobei der Fixierungsabschnitt (8) die Linseneinheit (4) im Aufnahmeraum (9) fixiert.
Patent DE-102022104298-B3 (DE)
Title: Zündaggregat und Verbrennungsmotor mit Zündaggregat
Inventor: LEBERWURST JAN
IPC: F02B43/10
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zündaggregat für einen als Hubkolbenmotor ausgeführten Verbrennungsmotor zur Fremdzündung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs (20). Das Zündaggregat umfasst einen an den Verbrennungsmotor anschließbaren Impulsdetonationsmotor (1). Die mit dem Zündaggregat ausgestatteten Verbrennungsmotoren können im Hochleistungsbetrieb mit näherungsweise isochorer Wärmezufuhr betrieben werden. Das Zündaggregat eignet sich zudem - insbesondere in Magermix- oder Wasserstoff-Verbrennungsmotoren - zur Zündung schwer entflammbarer Kraftstoff-Luft-Gemische (20).
Patent DE-4220296-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Unterdrückung schmalbandiger Störsignale
Inventor: FORM THOMAS
IPC: H04B1/12
Filed: 1992-06-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schaltungsanordnung zur Unterdrückung schmalbandiger Störsignale beim Empfang von frequenzmodulierten Signalen, insbesondere in einem Autoradio, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kompensationssignal mit der Frequenz des jeweils im Zwischenfrequenzsignal enthaltenen Störsignals erzeugt wird, welches mit einer derartigen Amplitude und Phasenlage zum Zwischenfrequenzsignal addiert wird, daß das im Zwischenfrequenzsignal enthaltene Störsignal unterdrückt wird, und daß das Kompensationssignal wesentlichen konstanter Amplitude von einem steuerbaren Oszillator (33), der Teil einer Phasenregelschleife (4) ist, erzeugt wird.
Patent DE-4232217-B4 (DE)
Title: Ausgabepufferschaltung mit gesteuertem Ladungsspeicher
Inventor: SEYMOUR MICHAEL J
IPC: H03K19/0175
Filed: 1992-09-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Vermindern von Netz-Rauschen bei einer flankenratengesteuerten
Ausgabepufferschaltung mit einem Ausgang (V OUT )
zum Abgeben von Hoch- und Niederspannungspegel-Ausgangssignalen durch
Abziehen eines Stromes vom Ausgang (V OUT )
zu einer Niederspannungs-Netzschiene (GND) und durch Speisen eines  Stromes
zum Ausgang (V OUT ) von einer Hochspannungs-Netzschiene (V CC ), um jeweils eine mit dem Ausgang (V OUT ) gekoppelte Lastkapazität (CL) zu
entladen und zu laden, bei dem vorübergehend eine Bruchteil der Ladung
vom Entladen der Ausgangslastkapazität (CL) in einem ersten, getrennten
Ladungsspeicherkondensator (C1) während eines Übergangs
vom hohen auf den niedrigen Spannungspegel am Ausgang (V OUT ) gespeichert wird, um Spannungssprünge der
Masse zu vermindern.
Patent DE-4417964-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: HANSEN JENS JOERGEN
IPC: A01C15/00
Filed: 1994-05-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine mit einem Maschinenrahmen (1), welcher in Fahrtrichtung hintereinander über ein Bodenbearbeitungsaggregat (5) und eine zusätzliche Abstützung am Boden abgestützt ist und der einen mittels jeweils ein Parallelogramm bildenden Lenkern (12, 13) an dem Maschinenrahmen (1) befestigten, in Fahrtrichtung verstellbaren Vorratsbehälter (11) für zum Beispiel Saatgut aufweist, wobei die Lenker (12, 13) in Arbeitsstellung des Vorratsbehälters (11) über ihre Vertikalstellung hinaus nach vorn hin verschwenkt sind und nach hinten so weit verschwenkbar ausgebildet sind, dass der Vorratsbehälter (11) in eine ein Einfüllen erleichternde, ausreichend niedrige Einfüllstellung gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (11) in Arbeitsstellung durch ein zwischen dem Vorratsbehälter (11) und dem Maschinenrahmen (1) angeordnetes Federelement (16) nach hinten hin vorgespannt ist.
Patent DE-10024640-B4 (DE)
Title: Verzögerungssignal-Erzeugungsvorrichtung und Halbleiterprüfvorrichtung
Inventor: TSUKAHARA HIROSHI
IPC: H03K5/13
Filed: 2000-05-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Die Verzögerungssignal-Erzeugungsvorrichtung (100) gemäß der vorliegenden Erfindung zur Ausgabe eines Verzögerungssignals (74), das durch Verzögerung eines Bezugssignals (54) erhalten wird, enthält: eine Phasenschiebevorrichtung (70), welche zur Ausgabe mehrerer Schiebesignale (72a bis 72n) in der Lage ist, deren Phasen gegenüber einer Phase des Bezugssignals um unterschiedliche Verschiebewerte verschoben sind, und eine Schiebesignal-Auswahlvorrichtung (80), die zur Auswahl eines der Schiebesignale, dessen Phase um einen vorbestimmten Verschiebewert verschoben ist, und zur Ausgabe des ausgewählten Schiebesignals in der Lage ist.
Patent DE-10059013-B4 (DE)
Title: Symmetrische Brustprothese
Inventor: WEBER-UNGER GEORG
IPC: A61F2/50
Filed: 2000-11-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Symmetrische
Brustprothese zum Tragen in der linken oder rechten Büstenschale
eines Büstenhalters
oder Korseletts nach einer Brustamputation bei Frauen, mit einem
Prothesenkörper
(1), der eine die Form einer natürlichen
Brust aufweisende Vorderseite (2), eine mit wenigstens einer länglichen
Kerbe (7a, 7b; 7c, 7d; 7e) versehene konkave Rückseite (3) und einen eine
geschlossene Linie bildenden Prothesenrand (4) hat, an dem die Vorderseite
(2) und die Rückseite
(3) jeweils enden, wobei der Prothesenkörper (1) eine weich-elastische
Silikonkautschukmasse (8) aufweist, die in einen Beutel aus längs des Prothesenrandes
(4) dicht miteinander verbundenen, elastisch dehnbaren Kunststoffolien
(9, 10) hohlraumfrei eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
von dem Prothesenrand (4) gebildete geschlossene Linie herzförmig ist
und zwei identische Kerben (7a, 7b; 7c, 7d) vorgesehen sind, die
bezüglich
einer den Prothesenkörper
(1) in zwei gleich große
Hälften
unterteilenden Symmetrieebene (SE) symmetrisch, in einem zwischen
ihnen eingeschlossenen Winkel (α)
im Bereich zwischen 30° und
90° angeordnet sind,...
Patent DE-10060405-B4 (DE)
Title: Innengreifer für Rohre und Bohrungen
Inventor: GRAEF HARALD
IPC: B66C1/54
Filed: 2000-12-05
Granted: 2007-03-15
Abstract: Innengreifer
für Rohre,
Bohrungen, etc., bestehend aus einem länglichen Gehäuse, in
dem mittels Druckluft ein Kolben über eine Kolbenstange ein Druckstück verschiebt,
das mindestens eine Spannbacke nach radial auswärts gegen die Kraft einer ersten
Feder bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spannbacke (3) über das
Druckstück
(12) radial nach außen
verschiebbar ist und dass das Druckstück (12) gegen die Kraft einer zweiten
Feder (7) durch den Kolben (6) mittels Druckluft verschiebbar ist.
Patent DE-10110577-B4 (DE)
Title: Optimierung der Mobilkommunikation im Bereich von Funk-Totzonen
Inventor: SMITH GORDON JAMES
IPC: H04W4/02
Filed: 2001-03-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: In
einem Kommunikationssystem mit einer Basisstation und einer mobilen
Einheit wird eine Methode bereitgestellt zur Abwicklung einer Telefonverbindung
zwischen der mobilen Einheit und mindestens einer Partei über die
Basisstation, folgendes umfassend:  Ermitteln einer Position
und einer Fahrtrichtung der mobilen Einheit in Relation zu einer
erfassten Totzone;  Steuern der Telefonverbindung zwischen der
mobilen Einheit und der mindestens einen anderen Partei in Abhängigkeit
von der so ermittelten Position;  wobei die Steuerung folgendes
umfasst:  Durchführen
einer geordneten automatischen Trennung der Telefonverbindung, bevor
die mobile Einheit die Totzone erreicht.
Patent DE-10115574-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherungsvorrichtung
Inventor: KONDO HIROKI
IPC: H01H85/045
Filed: 2001-03-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Sicherungsvorrichtung, mit:  einem Paar parallel zueinander angeordnete Anschlüsse (2);  einem Sicherungselement (5), welches die beiden Anschlüsse (2) miteinander verbindet;  einer Mehrzahl von Gehäuseteilen (4a, 4b), die aneinander angepaßt sind, um die Anschlüsse (2) und das Sicherungselement (5) zwischen den Gehäuseteilen (4a, 4b) anzuordnen und aufzunehmen; und  einer Mehrzahl von elektrisch leitenden Verriegelungsklauen(61), die mit den Anschlüsse (2) elektrisch verbunden sind;  wobei die Mehrzahl der Verriegelungsklauen(61) für eine Mehrzahl von Gehäuseteilen (4a, 4b) vorgesehen sind und von den Anschlüssen (2) oder dem Sicherungselement (5) zu der Außenseite des Gehäuseteils (4a, 4b) vorstehen und an einer Außenfläche des jeweiligen Gehäuseteils (4a, 4b) verriegelnd eingreifen, wobei die Verriegelungsklauen (61) in der gleichen Richtung in das Gehäuse verriegelnd eingreifen, in welcher die Anschlüsse (2) und das Sicherungselement (5) zwischen den Gehäuseteilen (4a, 4b) angeordnet sind.