baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118949-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Tretkurbelbetrieb und Bremsassistenzeinrichtung
Inventor: GEHRING HENDRICK
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Tretkurbeltrieb 11, mit wenigstens einem mehrere Rahmenstreben aufweisenden Rahmen 2, mit mindestens einem Rad 17, dem eine hydraulisch betätigbare Bremseinrichtung 20 zugeordnet ist, mit einem Lenker 14, an der ein Bremsgriff 21 zur Betätigung der Bremseinrichtung über wenigstens eine Bremsleitung angeordnet ist, und mit einer Bremsassistenzeinrichtung, die eine zwischen dem Bremsgriff und der zugehörigen Bremseinrichtung hydraulisch über die wenigstens eine Bremsleitung zwischengeschaltete Kontrolleinheit 30 aufweist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kontrolleinheit 30 in einem Hohlraum 26 in wenigstens einer der Rahmenstreben des Rahmens 2 aufgenommen ist und mittels eines ersten Bremsleitungsstrang 31 an den Bremsgriff 21 und mittels eines zweiten Bremsleitungsstrangs 32 an die Bremseinrichtung 20 angeschlossen ist.
Patent DE-102019120221-A1 (DE)
Title: Ventil zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (3) und mit wenigstens einem Kolben (4), mit den Merkmalen:- der Kolben (4) und das Ventilgehäuse (3) sind zueinander koaxial auf einer gedachten Ventilachse (2) angeordnet, wobei die Ventilachse (2) in eine erste axiale Richtung sowie in eine zur ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung ausgerichtet ist,- der Kolben (4) weist einen Kolbenboden (7) und einen Kolbenmantel (6) auf,- der Kolben (4) ist axial beweglich in dem Ventilgehäuse (3) aufgenommen und dabei über den Kolbenmantel (6) axial beweglich und radial zentriert in dem Ventilgehäuse (3) geführt,- das Ventilgehäuse (3) ist mit einer für Strömungsmittel durchlässigen und durch den Kolbenboden (7) des Kolbens (4) verschließbaren ersten Öffnung (11) versehen.
Patent DE-102019121657-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Ermitteln eines Wirknetzes eines Fahrzeuges und Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Ermitteln von Sensitivitätskennwerten von Wirkketten eines Wirknetzes eines Fahrzeuges
Inventor: GRASREINER SEBASTIAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln eines Wirknetzes eines Fahrzeuges wird mindestens eine maschinenlesbare Dokumentation (1) einer Softwareeinheit bereitgestellt. Die maschinenlesbare Dokumentation (1) umfasst mindestens einen maschinenlesbaren Funktionsbaustein (3). Abhängig von der mindestens einen maschinenlesbaren Dokumentation (1) werden Signale der Softwareeinheit ermittelt. Die Signale umfassen Ein- (5, 7) und Ausgangsgrößen (9) der Softwareeinheit und/oder Ein- (11, 13) und Ausgangsgrößen (15) des mindestens einen maschinenlesbaren Funktionsbausteins (3) der Softwareeinheit. Abhängig von den Signalen der Softwareeinheit und der mindestens einen maschinenlesbaren Dokumentation (1) werden Wirknetzdaten ermittelt, die repräsentativ sind für das Wirknetz. Das Wirknetz umfasst Abhängigkeiten zwischen den Signalen der Softwareeinheit. Jede Abhängigkeit umfasst einen Abhängigkeitskennwert, der repräsentativ ist dafür, wie hoch die jeweilige Abhängigkeit zwischen den Signalen der Softwareeinheit ist. Die Wirknetzdaten werden gespeichert.
Patent DE-102019124685-A1 (DE)
Title: Ultraschallvorrichtung zur subkutanen Erhitzung
Inventor: KARIM SAYED AMIR
IPC: A61N7/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallvorrichtung (1) und ein Verfahren zur subkutanen Erhitzung, wobei sich die Erfindung dadurch auszeichnet, dass die Ultraschallvorrichtung (1) eine Controllereinheit, ein Gehäuse (2), einen Temperatursensor (3), insbesondere einen IR-Temperatursensor, sowie eine Ultraschalleinheit (4), umfassend eine Ultraschallsonotrode (5) und einen Wandler (6), wobei mittels der Ultraschallsonotrode (5) ein Ultraschallburst erzeugbar ist und mittels des Wandlers (6) ein Eindringen des Ultraschallbursts in tiefere Hautschichten als die subkutane Hautschicht vermeidbar ist, sowie, dass mittels dem Temperatursensor (3) die Hauttemperatur detektierbar ist, sowie, dass mittels der Controllereinheit die Ultraschallsonotrode (5), der Wandler (6) und der Temperatursensor (3) steuerbar und die detektierbaren Daten auswertbar sind, so dass eine kontrollierbare und steuerbare Erhitzung der subkutanen Hautschicht durchführbar ist.
Patent DE-102019129510-A1 (DE)
Title: Baggerstiel
Inventor: JANSEN THOMAS
IPC: E02F3/38
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baggerstiel (1). Der Baggerstiel (1) weist einen Auslegerkopplungsabschnitt (2) auf, der so an einen Ausleger (3) und einen Stielaktuator (4) eines Baggers angepasst ist, dass der Baggerstiel (1) mittels des Auslegerkopplungsabschnitts (2) schwenkbar an dem Ausleger (3) festlegbar und der Stielaktuator (4) so an dem Baggerstiel (1) anlenkbar ist, dass der Baggerstiel (1) mittels des Stielaktuators (4) innerhalb einer Greifebene (5) des Baggers verlagerbar ist. Die Greifebene (5) ist durch eine Auslegerlängsachse (6) und eine Stiellängsachse (7) aufgespannt. Der Baggerstiel (1) weist einen Löffelaktuator (8) auf, der beabstandet von dem Auslegerkopplungsabschnitt (2) an dem Baggerstiel (1) angelenkt ist. Der Baggerstiel (1) weist einen Tiltaktuator (10) mit einem Lagerabschnitt (11) und einen Anlenkabschnitt (12) auf. Der Tiltaktuator (10) ist mittels des Lagerabschnitts (11) schwenkbar an dem Baggerstiel (1) festgelegt. In dem Anlenkabschnitt (12) ist der Löffelaktuator (8) so an dem Tiltaktuator (10) angelenkt, dass der Tiltaktuator (10) mittels des Löffelaktuators (8) innerhalb der Greifebene (5) verlagerbar ist. Der Tiltaktuator (10) weist eine Geräteaufnahme (18) auf, an der ein Anbaugerät (19) festlegbar ist. Der Tiltaktuator (10) weist einen Kippantrieb (20) auf, der sich zwischen dem Lagerabschnitt (11) und dem Anlenkabschnitt (12) erstreckt und mittels dessen die Geräteaufnahme (18) um eine parallel zu der Greifebene (5) angeordnete Kippachse (21) herum verkippbar ist.
Patent DE-102019130965-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Möbelkorpus
Inventor: SCHELENZ MARCEL
IPC: A47B77/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für einen Möbelkorpus (2) umfasst einen an einer Seitenwand (3) eines Möbelkorpus (2) festlegbaren Befestigungswinkel (10) und ein Stützprofil (7), das an dem Befestigungswinkel (10) fixierbar ist, wobei der Befestigungswinkel (10) entlang einer linearen Führung an dem Stützprofil (7) verschiebbar ist, wobei der Befestigungswinkel (10) über ein verschiebbares Klemmelement (20) und/oder Rastelement an dem Stützprofil (7) fixierbar ist. Dadurch kann die Befestigungsvorrichtung auf einfache Weise auch werkzeuglos an einer Seitenwand des Möbelkorpus fixiert werden.
Patent DE-102019132005-A1 (DE)
Title: Toiletteneinrichtung zur berührungsfreien messung von miktionsparametern
Inventor: PROKOPP THOMAS
IPC: A47K11/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toiletteneinrichtung zur Messung von Miktionsparamatern, wobei die Toiletteneinrichtung ein Gehäuse mit einer Gehäuseöffnung zur Aufnahme von Urin und einen kapazitativen Sensor zur zeitabhängigen berührungslosen Messung von Miktionsparametern umfasst. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur berührungslosen Messung von Miktionsparametern in einer Toiletteneinrichtung, das insbesondere unter Verwendung der erfindungsgemäßen Toiletteneinrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102019132849-A1 (DE)
Title: Sandwich-Geokunststoffbahn mit verriegelnder Vernadelung
Inventor: VOLLMERT LARS
IPC: D03D1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geokunststoffbahn zur Stabilisierung von Bodenschichten, mit einer Längsrichtung und einer Querrichtung, die in einer Geokunststoffbahnebene liegen, umfassend: eine erste und zweite Geokunststofflage und eine dazwischen angeordnete erste Funktionslage, wobei die erste Geokunststofflage, die Funktionslage und die zweite Geokunststofflage durch eine Vernadelung miteinander verbunden sind, die eine Vielzahl von senkrecht zur Geokunststoffbahnebene verlaufende Faserbündel umfasst, in denen Fasern der ersten Geokunststofflage und/oder Fasern der zweiten Geokunststofflage durch die Funktionslage gezogen sind, wobei sich eine erste Menge der Faserbündel zwischen der ersten und der zweiten Geokunststofflage erstreckt und neben Multifilamentsträngen der Funktionslage durch die Funktionslage vorbeiläuft und sich eine zweite Menge der Faserbündel zwischen der ersten und der zweiten Geokunststofflage erstreckt und durch jeden Multifilamentstrang der ersten Multifilamentstränge der Faserfunktionslage hindurchläuft.
Patent DE-102019200165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Verschleißzustands eines konzentrischen Ausrückers sowie ein konzentrischer Ausrücker
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: G01M13/022
Filed: 2019-01-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Verschleißzustands eines konzentrischen Ausrückers (10) bei demeine Kippbewegung eines Kolbens (14) gegenüber einem Zylinder mithilfe eines Sensors (16) detektiert und als Sensorsignal (34) bereitgestellt wird,wobei das Sensorsignal (34) ausgewertet und daraus ein Verschleißzustand des konzentrischen Ausrückers (10) ermittelt wird.Zudem wird ein konzentrischer Ausrücker beschrieben.
Patent DE-102019202098-A1 (DE)
Title: Warendiebstahlsicherung
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: G08B13/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warendiebstahlsicherung (100), welche zur Anbringung an zu sichernden Waren, insbesondere Textilprodukten, eingerichtet ist, wobei die Warendiebstahlsicherung (100) ein Gehäuse (102) und einen Verriegelungsmechanismus (130) umfasst, welcher eine Nadel (106) aufweist, wobei die Nadel (106) zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher sie mit der zu sichernden Ware eingreift, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher sie ein Lösen und Entfernen der Warendiebstahlsicherung (100) von der zu sichernden Ware weg erlaubt, wobei die Nadel (106) eine gekrümmte, vorzugsweise kreisbogenartige Form aufweist und in der Freigabestellung in dem Gehäuse (102) untergebracht ist.
Patent DE-102019202787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Natur von Medien innerhalb einer mikrofluidischen Vorrichtung
Inventor: FAIGLE CHRISTOPH
IPC: G01N33/483
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung der Natur von Medien (101, 102) innerhalb einer mikrofluidischen Vorrichtung (210) vorgeschlagen, bei dem eine optische Detektion unter Verwendung einer Lichtquelle (300) und einer Ausleseeinheit (400) vorgesehen ist. Bei dem Verfahren wird eine Reflexion (310), die aufgrund einer Brechungsindexänderung zwischen wenigstens einem Medium (101, 102) und einer umgebenden Substratfläche (200) der Vorrichtung (210) auftritt, erfasst und ausgewertet, wobei aus der oder den erfassten Reflexionsintensitäten auf die Natur des jeweiligen Mediums oder der jeweiligen Medien (101, 102) geschlossen wird.
Patent DE-102019204268-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KINOSHITA TAKASHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-03-27
Abstract: Bereitstellung einer Wabenstruktur, welche fähig ist, eine in der Nähe einer Grenzwand erzeugte Spannungskonzentration zu entspannen, und welche eine hervorragende Wärmeschockfestigkeit aufweist. Die Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4 mit einer porösen Trennwand 1, welche eine Vielzahl sich von einer Einström-Endseite zu einer Ausström-Endseite erstreckender und als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienender Zellen 2 definiert, und einer so, dass sie den Umfang der Trennwand 1 umgibt, angeordneten Umfangswand. Der Wabenstrukturkörper 4 enthält in einer zu einer Ausdehnungsrichtung der Zellen 2 des Wabenstrukturkörpers 4 orthogonalen Fläche eine Umfangszellstruktur 16, eine Mittelzellstruktur 15 und eine an einer Grenze zwischen der Umfangszellstruktur 16 und der Mittelzellstruktur 15 angeordnete Grenzwand 8, und eine Anzahl unvollständiger Zellen 2y von 5% oder mehr und 50% oder weniger der Gesamtanzahl der unvollständigen Zellen 2y der Mittelzellstruktur 15 steht jeweils mit unvollständigen Zellen 2y der Umfangszellstruktur 16 in Verbindung.
Patent DE-102019204631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken und Trocknen
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B41M7/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken und Trocknen, wobei eine Wasser und Pigment enthaltende Tinte (2) im Tintendruckverfahren auf - eine Ausgangsfeuchte (1a) aufweisendes und zumindest Wasser der Tinte aufsaugendes - Substrat (1) gedruckt (3) wird, wodurch die Feuchte des Substrats erhöht (3a) wird, und wobei zuerst in einem ersten Trocknungsschritt (5, 5a) mit einer selektiv an Wasser-Moleküle koppelnden Strahlung und anschließend in einem zweiten Trocknungsschritt (6, 6a) mit einer selektiv an das Pigment koppelnden Strahlung getrocknet wird, derart, dass nach Abschluss (7) der beiden Trocknungsschritte (5, 5a, 6, 6a) das Wasser der gedruckten Tine im Wesentlichen vollständig verdampft ist und das Substrat wieder im Wesentlichen seine Ausgangsfeuchte (7a) aufweist. Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, mit Tinte bedruckte Substrate optimal zu trocknen.
Patent DE-102019206850-A1 (DE)
Title: Einsatzteil
Inventor: REHLING PETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Einsatzteil (10) für ein offenes Ablagefach (4) eines Fahrzeuges, zur Aufnahme eines mobilen Geräts (1), mit
 einem Deckelelement (30), welches in einem geschlossenen Zustand (110) des Einsatzteils (10) einen Aufnahmeraum (70) für das mobile Gerät (1) ausbildet, um ein Display (6) des mobilen Geräts (1) zumindest teilweise abzudecken, wobei
 wenigstens ein Öffnungsmittel (50) vorgesehen ist, um das Einsatzteil (10) von dem geschlossenen Zustand (110) in einen geöffneten Zustand (120) zu bringen, wobei der geöffnete Zustand (120) zur Entnahme des mobilen Geräts (1) aus dem Aufnahmeraum (70) und zum zumindest teilweisen Aufdecken des Displays (6) ausgeführt ist.
 Es ist dabei vorgesehen, dass das Einsatzteil (10) wenigstens einen Bereich (80) aufweist, welcher geometrisch an das Ablagefach (4) angepasst ist, um das Deckelelement (30) im Ablagefach (4) derart auszurichten, dass das Deckelelement (30) einen Ablageboden (30) ausbildet, um darauf im geschlossenen Zustand (110) wenigstens ein Objekt (1) außerhalb des Aufnahmeraums (70) abzulegen.
Patent DE-102019207191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs in eine Querparklücke mit Erkennung einer Orientierung des benachbarten Fahrzeugs anhand einer Prüfplakette, sowie Parkassistenzsystem
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs (1) in eine erste Querparklücke (2), bei welchem in zumindest einer zweiten Querparklücke (3, 4), die an die erste Querparklücke (2) angrenzt, ein weiteres Fahrzeug (5, 6) geparkt ist, wobei die Position und/oder Orientierung des weiteren Fahrzeugs (5, 6) in der zweiten Querparklücke (3, 4) bestimmt wird und abhängig davon die Zielposition und/oder Zielorientierung des Fahrzeugs (1) in der ersten Querparklücke (2) bestimmt wird, wobei ein Bild (9) dahingehend ausgewertet wird, ob in dem Bild (9) ein vorhandenes amtliches Kennzeichen (10, 11) im Hinblick auf charakteristische Merkmale ausgewertet wird, und abhängig davon erkannt wird, ob es ein frontseitiges amtliches Kennzeichen oder ein heckseitiges amtliches Kenn-zeichen ist und abhängig davon zumindest die Orientierung des weiteren Fahrzeugs (5, 6) in der zweiten Querparklücke (3, 4) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (16).
Patent DE-102019212512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Ölstands in einem Kraftfahrzeug-Getriebe
Inventor: JUNGABERLE ALEXANDER
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Ölstands in einem Kraftfahrzeug-Getriebe (G), wobei das Getriebe (G) mehrere hydraulisch betätigte Schaltelemente (A, B, C, D, E, K0, WK) sowie mehrere hydraulische Aktuatoren (AV, BV, CV, DV, EV, K0V, WKV) zur hydraulischen Ansteuerung der Schaltelemente (A, B, C, D, E, K0, WK) aufweist, wobei zur Ermittlung des Ölstands ein Steuerungszustand von zumindest zwei der Aktuatoren (AV, BV, CV, DV, EV, K0V, WKV) mit einer Differenzdrehzahl an der diesen zwei Aktuatoren (AV, BV, CV, DV, EV, K0V, WKV) zugeordneten Schaltelementen (A, B, C, D, E, K0, WK) verglichen wird; sowie elektronische Steuereinheit (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019212977-A1 (DE)
Title: Strahlformende kommunikationssysteme mit sensorgestütztem strahlmanagement
Inventor: BRUNEL DOMINIQUE MICHEL YVES
IPC: H01Q3/26
Filed: 2019-08-29
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren für Strahlformungs-Kommunikationssysteme mit sensorgestütztem Strahlmanagement vorgestellt. In bestimmten Ausführungsformen beinhaltet ein Strahlformungs-Kommunikationssystem eine Antennenanordnung mit einer Vielzahl von Antennenelementen. Das Strahlformungs-Kommunikationssystem beinhaltet ferner eine Vielzahl von Signalkonditionierungsschaltungen, die den Antennenelementen betriebsmäßig zugeordnet sind, einen oder mehrere Sensoren, die Sensordaten erzeugen, und eine Strahlmanagementschaltung, die die Signalkonditionierungsschaltungen steuert, um die Strahlformung zu steuern. Die Strahlmanagementschaltung ermöglicht ein Strahlmanagement basierend auf den Sensordaten.
Patent DE-102019213852-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: SPAHN KARL-HEINZ
IPC: E05B15/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Schließzylinder (1) hat eine Schlüsselfixierung (11) zur Halterung eines Schlüssels (8) in einem Kern (3). Die Schlüsselfixierung (11) hat zwei einem Haltestift (15) gegenüberliegend angeordnete Führungsstifte (16, 17). Damit ist der Schließzylinder (1) besonders komfortabel zu schließen.
Patent DE-102019216662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensys-tem
Inventor: BRAUER INGO
IPC: H01M8/0444
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere eines PEM-Brennstoffzellensystems, bei dem mindestens eine Brennstoffzelle (2) über einen Kathodengaspfad (3) mit einem sauerstoffhaltigen Kathodengas versorgt wird und aus der Brennstoffzelle (2) austretendes Kathodenabgas über einen Kathodenabgaspfad (4) abgeführt wird. Erfindungsgemäß wird zur Bestimmung des Sauerstoffbedarfs der Sauerstoffgehalt des Kathodenabgases im Kathodenabgaspfad (4) mit Hilfe eines Sensors (5) ermittelt, der nach einem Wärmeleitfähigkeitsprinzip arbeitet.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019218022-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungssteuerung durch schaltbare Luftvolumenfederung
Inventor: CRANE PATRICK ALAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Luftfederungssystem, das die Fähigkeit beinhaltet, das Arbeitsluftvolumen, den Druck und die Federrate einer oder mehrerer Luftfedern einzustellen, um verschiedene Arten von Fahrzeugschwingungen zu reduzieren oder zu beseitigen. Schaltbare oder variable Volumen von Luftfederanordnungen weisen die Fähigkeit zum Ändern der Luftfedervolumen auf, was zu Änderungen der Luftfederrate führt und daher zu Änderungen der Normallasten, die auf jedes Rad aufgebracht werden. Änderungen der Radnormallasten ändern die Radtraktion (Schlupf) und die Fahrzeugdynamik (Nick-, Roll-, Gierverschiebung, -rate und -beschleunigung). Die Federrate einer oder mehrerer der Luftfederanordnungen wird automatisch eingestellt, wenn eine Fahrzeugschwingung detektiert wird. Diese Fahrzeugschwingung wird anhand der Fahrzeugrohsignale berechnet, oder ein anderes Fahrzeugmodul kann die Schwingung detektieren und einen Befehl an das Luftfederungsmodul zum Ändern der Federrate senden. Dies ändert die Eigenfrequenz des Fahrzeugs, was die Schwingung dämpft.
Patent DE-102019219937-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer in einem fluidführenden, fluidal mit einer Tankentlüftungsleitung verbundenen Bauteil vorgesehene Venturidüse
Inventor: KOCH JOHANNES
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Kraftstofftank (36), einer Tankentlüftungsleitung (38) und einer in einem fluidführenden Bauteil (16) vorgesehenen Venturidüse (30), wobei die Venturidüse (30) einen Einströmkanal (28), eine sich stromabwärts des Einströmkanals (28) anschließende Mündungsstelle (40) mit einer fluidalen Verbindung zu der Tankentlüftungsleitung (38) und einen sich stromabwärts der Mündungsstelle (40) anschließenden Ausströmkanal (32) aufweist. Dabei ist ein Ausströmabschnitt (48) der Venturidüse (30) stromabwärts der Mündungsstelle (40) derart von dem Bauteil (16) umgeben, dass um den Ausströmabschnitt (48) herum ein Detektionsraum (46) gebildet ist, wobei der Detektionsraum (46) mindestens eine Einströmöffnung (50) aufweist, über welche der Detektionsraum (46) fluidal mit der Tankentlüftungsleitung (38) verbunden ist und wobei mindestens ein Druck-/Temperatursensor (34) zur Überwachung des Drucks im Detektionsraum (46) vorgesehen ist.
Patent DE-102020000566-A1 (DE)
Title: Lautsprecherkonzept mit Diffusions- und Strömungsverbesserungen, das es ermöglicht, die Bass- und Mitteltonwiedergabe, sowie die räumliche Darstellung des Klanggeschehens mittels einer neuen Technik entscheidend zu verbessern
Inventor: STOCK KARL-HEINRICH
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Lautsprechersystem, das eine deutliche Verbesserung der Bass- und Mitteltonwieder ermöglicht. Die Möglichkeiten innerhalb des Stands der Technik werden weit übertroffen, da die Basswiedergabe bis zu 60% tiefer möglich ist, als in herkömmlichen Lautsprechern.Dies geschieht durch die Eliminierung der Schadenergie im Gehäuse durch die Rückwärtsbewegung der MembranEs handelt sich um ein mehrstufig arbeitendes Mehrkammersystem mit Vorkammer zur Eliminierung der Mitteltonanteile und der Schadenergie und eine nachgeschalteten Kammer mit Resonanzkörper und parallel verlaufenden runden, ovalen oder konischen Diffusoren, die einzelne Basszüge ausbilden.In dieser Kammer wird der Wirkungsgrad des vom Treiber abgegebenen Signals um bis zu 50% angehoben.Die Abgabe des Basses an den Raum erfolgt über einen exakt definierten Port.Die Erfindung hat erhebliche Vorteile in der Produktion, da nur noch wenige Gehäusegrößen erforderlich sind und Serientreiber ohne spezielle Anforderungen eingesetzt werden können.
Patent DE-102020000711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Positionsinformationen für einen Effektor, Effektor, Rechnereinheit und Waffensystem
Inventor: SELZ ANDRE
IPC: H04L7/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Ermittlung von Positionsinformationen (d1, d2, d3) für einen Effektor (2) nach Abschuss von einer Abschusseinheit (3) eines Waffensystems (1) umfassend den Effektor (2) und zumindest eine vom Effektor (2) verschiedene Waffensystemeinheit (3, 4, 6). Nach einer effektorseitigen Ausgestaltung des Verfahrens empfängt der Effektor (2) ein Zeitsynchronisationssignal (t) derart, dass der Effektor (2) und die zumindest eine Waffensystemeinheit (3, 4, 6) spätestens bei Abschuss des Effektors (2) zeitlich synchronisiert sind. Ferner empfängt der Effektor Positionsdaten (P) der zumindest einen Waffensystemeinheit (3, 4, 6), und eines Zeitstempels (Z) in eineindeutiger Zuordnung zu den Positionsdaten (P) über eine drahtlose Kommunikationsverbindung nach Abschuss des Effektors (2). Basierend auf dem Zeitstempel (Z), der Effektor-Eigenzeit (E) bei Empfang des Zeitstempels (Z), und den dem Zeitstempel (Z) eineindeutig zugeordneten Positionsdaten (P) werden Positionsinformationen (d1, d2, d3) ermittelt.