baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131433-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: SEEKIRCHER JUERGEN
IPC: B60K20/06
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-09-09
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, welche einen Schalthebel umfasst, der entlang einer Richtung zumindest in  – eine stabile Vorwärtsfahrtstellung (D),  – eine stabile Leerlaufstellung (N) sowie  – eine stabile Rückwärtsgangstellung (R)  beweglich ist, wobei diese Stellungen (D, N, R) zur Betätigung des Kraftfahrzeuggetriebes erfassbar sind und der Schalthebel selbsttätig in die Leerlaufstellung (N) beweglich ist,  gekennzeichnet durch  einen Lenkstockschalthebel (8) als Schalthebel und eine Steuereinrichtung (20), die bewirkt,  dass der Lenkstockschalthebel (8) von der Rückwärtsgangstellung (R) in die Leerlaufstellung (N) rückschwenkt, wenn während einer Vorwärtsfahrt mit einer Geschwindigkeit über einem Schwellwert der Lenkstockschalthebel (8) von der Vorwärtsfahrtstellung (D) über die Leerlaufstellung (N) in die Rückwärtsgangstellung (R) betätigt wird, und/oder  dass der Lenkstockschalthebel (8) von der Vorwärtsfahrtstellung (D) in die Leerlaufstellung (N) rückschwenkt, wenn während einer Rückwärtsfahrt mit einer Geschwindigkeit über einem Schwellwert der Lenkstockschalthebel (8) von der Rückwärtsgangstellung (R) über die Leerlaufstellung (N)...
Patent DE-10145509-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuer/Regelvorrichtung
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2001-09-14
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuer/regelvorrichtung zum Korrigieren der aus der Motordrehzahl (Ne) und der Drosselklappenöffnung (θTH) berechneten Basiseinspritzzeitdauer (TiM) durch einen den Betrag des Umgebungsdrucks (PA) berücksichtigenden Korrekturwert, umfassend: ein Motordrehzahl-Erfassungsmittel (19); ein Drosselklappenöffnungs-Erfassungsmittel (11); ein Ansaugrohrunterdruck-Erfassungsmittel (12); ein Bereichsbestimmungsmittel (33), das einen Motorzustandsbereich aus einer Mehrzahl von Teilbereichen bestimmt, in die die als Funktion von Motordrehzahl (Ne) und Drosselklappenöffnung (θTH) definierten Motorzustände unterteilt sind, wobei die Teilbereiche auf Grundlage der im Voraus unter einem Bezugsumgebungsdruck bestimmten Druckdifferenz zwischen dem Umgebungsdruck (PA) und dem Ansaugrohrunterdruck (PB) bei einer jeweiligen Motordrehzahl (Ne) und Drosselklappenöffnung (θTH) aufgeteilt sind; ein Berechnungsmittel (35),gebungsdruck berechnet durch Addieren der jeweils einem Motorzustandsbereich zugeordneten Druckdifferenz als Offsetwert (ΔPi) zu dem Ansaugrohrunterdruck (PB); und ein Umgebungsdruck-Bestimmungsmittel (38), das den Basisrechenwert (PASUB_BASE) für den Umgebungsdruck als den den Betrag des Umgebungsdrucks (PA) repräsentierenden berechneten Umgebungsdruck (PASUB) bestimmt, wenn die Differenz...
Patent DE-10158777-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen von Relativbewegungen oder Relativpositionen zweier Objekte
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: G01P13/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Optoelektronische Anordnung zum Erfassen von Relativbewegungen oder Relativpositionen zweier Objekte, die mindestens drei Lichtemissionseinrichtungen (40, 60) als optoelektronische Elemente umfasst, wobei  – die Lichtemissionseinrichtungen (40, 60) so auf einer an allen Stellen planen oder konvexen, geschlossenen, gedachten ersten Fläche angeordnet sind, dass ihre jeweiligen Emissionseinrichtungen in einen ersten Innenraum weisen, der durch die erste Fläche begrenzt wird, und  – die Anordnung positionsempfindliche Detektoren (42, 62) als weitere optoelektronische Elemente umfasst und jeder positionsempfindliche Detektor (42, 62) von zumindest einer Lichtemissionseinrichtung (40, 60) beleuchtet wird, um eine Messzelle zu bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Messzelle je eine im Strahlengang der Lichtemissionseinrichtung (40, 60) zwischen der Lichtemissionseinrichtung (40, 60) und dem positionsempfindlichen Detektor angeordnete Schlitzblende (44, 64) umfasst, wobei die Schlitzblende (44, 64) relativ zum positionsempfindlichen Detektor und der Lichtemissionseinrichtung (40, 60) bewegbar ist.
Patent DE-10212278-B4 (DE)
Title: Tintenschreibgerät
Inventor: ROSCHER DIETRICH
IPC: B43K8/22
Filed: 2002-03-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Tintenschreibgerät mit einem
hülsenförmigen Stiftschaft,
einem zur Aufnahme der Tinte dienenden Vorratsbehälter mit
Belüftungsöffnung,
einer Schreibfeder mit Schreibfederspitze, einem die Tinte zur Schreibfederspitze
führenden
Tintenleitsystem, einer Mikropumpe, einem Ventil und mit einer Batterie
oder einem Akku, dadurch gekennzeichnet,  – dass an der Schreibfederspitze
(9.1) ein Kraftsensor (20) angeordnet ist, wobei die Andruckkraft
der Schreibfederspitze (9.1) den Sollfluss der Tinte an der Schreibfederspitze
(9.1) bestimmt und diesen als Stellgröße auf einen Regelkreis für ein im
Tintenleiter angeordnetes regelbares Ventil (41–44) und eine steuerbare Mikropumpe
(46–50) führt,  – dass im
zur Schreibfederspitze (9.1) führenden
Tintenleitkanal ein Flussmesser (35; 36) für den Istfluss der Tinte angeordnet
ist, dessen ausgewertetes Signal auf den Regelkreis für den Tintenzufluß zur Schreibfederspitze
(9.1) geführt
wird und der Regelkreis ein Steuersignal für das regelbare Ventil (41–44) und
die Mikropumpe (46–50)
abgibt, wobei im Tintenleiter zwischen Ventil (41–44) und
Mikropumpe (46–50)
ein Tintenzwischenspeicher (45) angeordnet ist und...
Patent DE-10222060-B4 (DE)
Title: Bogenführungstrommel in einer Druckmaschine und Bogendruckmaschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F22/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bogenführungstrommel
(20) in einer Druckmaschine, wobei die Bogenführungstrommel (20) einen Grundkörper (6)
und mindestens zwei auf diesem zur Formatanpassung axial verschiebbar
angeordnete scheibenförmige
oder scheibensegmentförmige
Leitelemente (7) umfasst, die eine bezüglich der Längsachse des Grundkörpers (6)
geneigte Stützfläche zur
Auflage der Kanten von Bedruckstoffbogen (2) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens eine zwischen den Leitelementen
(7) anordenbare Trommelkappe (12) vorgesehen ist und stirnseitig
an den Leitelementen (7) Befestigungselemente (16) ausgebildet sind,
mit denen die Trommelkappe (12) lösbar zwischen den Leitelementen
(7) fixierbar ist.
Patent DE-10232923-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Gefrierschutzverfahren hierfür
Inventor: KANNO YOSHIHITO
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2014-02-06
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) mit einer Brennstoffzelle (20), welche Elektrizität durch eine elektrochemische Reaktion erzeugt, einem Kühlmittelkanal, welcher in der Brennstoffzelle (20) ausgebildet ist und durch welchen ein Kühlmedium durchtritt, einer Pumpe (30), welche angeschlossen und angepasst ist, um das Kühlmittel durch den Kühlmittelkanal zu bewegen, und einem Temperatursensor (32), welcher angeordnet ist, um eine Temperatur zu erfassen, welche eine innere Temperatur der Brennstoffzelle (20) widerspiegelt, dadurch gekennzeichnet, dass es weiter aufweist: eine Steuereinheit (50), welche angeschlossen und angepasst ist, um die Pumpe (30) anzuhalten oder bei Aktivierung des Brennstoffzellensystems angehalten zu lassen, wenn die durch den Temperatursensor (32) erfasste Temperatur gleich oder niedriger als eine erste vorbestimmte Temperatur ist, wobei die erste vorbestimmte Temperatur so festgelegt ist, dass ein Gefrieren des in der Brennstoffzelle (20) erzeugten Wassers verhindert wird, und wobei die Steuereinheit (50) angepasst ist, um die Pumpe (30) anzutreiben, um eine Strömungsgeschwindigkeit des Kühlmittels gemäß der durch den Temperatursensor (32) erfassten Temperatur einzustellen, falls die Temperatur die erste vorbestimmte Temperatur übersteigt, und wobei dann, wenn die durch den Temperatursensor (32) erfasste Temperatur höher als die erste vorbestimmte Temperatur ist und gleich oder niedriger als eine zweite vorbestimmte Temperatur (T1) ist, wobei die zweite vorbestimmte Temperatur höher als die erste vorbestimmte Temperatur ist, die Steuereinheit (50) die Pumpe so steuert, dass eine Anstiegsrate der Strömungsgeschwindigkeit im Vergleich mit der Anstiegsrate der Strömungsgeschwindigkeit gemäß einem Temperaturanstieg, wenn die erfasste Temperatur höher als die zweite vorbestimmte Temperatur (T1) ist, niedriger gehalten wird.
Patent DE-10234466-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Gerät zur optischen Erfassung eines Objekts
Inventor: ZIMA JOSEF
IPC: G01D11/24
Filed: 2002-07-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Optoelektronisches
Gerät zur
optischen Erfassung eines Objekts (16), mit für die optische Erfassung des
Objekts (16) erforderlichen elektronischen, optoelektronischen und
optischen Komponenten (3 bis 5, 12, 13), die in einem Basisgehäuse (21)
angeordnet sind und über
einen von außerhalb
des optoelektronischen Geräts zugänglichen
Anschluss (18) für
eine elektrische Verbindung betreibbar sind, wobei die Komponenten
(3 bis 5, 12, 13) ausschließlich
auf einer optoelektronischen Modulgruppe angeordnet sind, wobei
der Anschluss (18) auf einem Anschlussmodul (17) angeordnet ist,
wobei die optoelektronische Modulgruppe und das Anschlussmodul (17)
in korrespondierende Aufnahmen (22, 23) des Basisgehäuses (21)
eingeführt
sind, und wobei auf der optoelektronischen Modulgruppe mindestens
ein Meldeelement (15) zur optischen Anzeige eines Betriebszustands
der optoelektronischen Modulgruppe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in eine weitere Aufnahme (24) des Basisgehäuses (21) ein Lichtleitermodul
(25) eingeführt
ist, mittels dessen von dem Meldeelement (15) abgegebenes Licht nach
außerhalb
des optoelektronischen Geräts
führbar
ist, dass die optischen Komponenten...
Patent DE-10236206-B4 (DE)
Title: Fluoreszierende Leuchtröhre
Inventor: KAWASAKI HIROAKI
IPC: H01J31/15
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fluoreszierende
Leuchtröhre,
mit:  mehreren Heizkathoden (11, 111, 112);  einem Satz
von Kathodenverdrahtungen (12, 13, 21, 212), wobei jede Kathodenverdrahtung
(12, 13, 21, 212) ein oder mehrere Anschlußabschnitte (121, 131, 211,
1211, 1212, 1311, 1312, 1313, 2111) und einen Verdrahtungsabschnitt (122,
132, 212) aufweist und aus einer Metallschicht ausgebildet ist,  einem
oder mehreren Zwischenabschnitten (14, 15, 311, 312), von denen
jeder aus einer Metallschicht hergestellt ist, wobei jede der Heizkathoden
(11, 111, 112) ganz oder teilweise einen Zugkraft ausübenden Abschnitt
einschließt,  wobei
die Heizkathoden (11, 111, 112) in Sätze aus mehr als einer Heizkathode
(11, 111, 112) gruppiert sind und die Heizkathoden (11, 111, 112)
in jedem Satz in Serie geschaltet sind, indem einer ihrer Endabschnitte
an einem Anschlußabschnitt
(121, 131, 211, 1211, 1212, 1311, 1312, 1313, 2111) oder einem Zwischenabschnitt
(14, 15, 311, 312) über
ein Ultraschalldrahtbonden oder ein Ultraschallbonden durch Metalldrähte (43)
befestigt ist,...
Patent DE-10237764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer identifizierbaren Baustoffmischung
IPC: C04B20/00
Filed: 2002-08-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer identifizierbaren Baustoffmischung, indem
die Baustoffmischung mit einer Komponente,  die Informationen über die
Baustoffmischung und/oder ein daraus zu erstellendes Bauteil  a)
codiert derart enthält,
dass die Informationen zur Identifizierung der Baustoffmischung
und/oder des Bauteils mittels eines Schlüssels festgelegt sind  und/oder  b)
uncodiert derart enthält,
dass die Komponente ein Trägermaterial
ist, das mit einer grafischen Information versehen ist,  so
vermischt wird, dass diese gleichmäßig in dem Volumen der Baustoffmischung
verteilt wird.
Patent DE-10239437-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: FEHRING MICHAEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
für einen
Fahrzeuginsassen mit  – einem
Gurtband, bei dem mindestens ein Ende an einer Fahrzeugtragstruktur
befestigt ist, und  – mindestens
einem Umlenkelement, das das Gurtband in einen einem Insassen zugeordneten
Teil und einen Gurtvorrat unterteilt,  – wobei an dem Gurtvorrat eine
Straffeinheit vorgesehen ist, die das Gurtband im Falle einer gefährlichen
Fahrzeugsituation strafft, und  – wobei die Straffeinheit einen
Straffumlenker aufweist, der das Gurtband umlenkt, wobei der Straffumlenker
linear verfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Verfahren im Falle einer gefährlichen
Fahrzeugsituation erfolgt und dass der Straffumlenker (11) zwischen Umlenkelement
(8) und Befestigungspunkt des Gurtbandes (4) an der Fahrzeugtragstruktur
(1) angeordnet ist.
Patent DE-10241696-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: IWAZAKI KATSUHIKO
IPC: B62D1/28
Filed: 2002-09-09
Granted: 2009-02-05
Abstract: Lenkvorrichtung,
die ein Lenkdrehmoment in einem Modus, d. h. in einem Nicht-Selbstlenkmodus
oder einem Selbstlenkmodus, auf eine Lenkwelle (24) eines Lenkmechanismus
aufbringt, der ein Rad eines Fahrzeugs in Übereinstimmung mit der Drehung
der mit einem Lenkrad (22) verbundenen Lenkwelle (24) einschlägt, wobei
die Lenkvorrichtung ein auf das in dem Nicht-Selbstlenkmodus erzeugtes
Lenkdrehmoment aufaddiertes Unterstützungsdrehmoment erzeugt, wobei
das Unterstützungsdrehmoment
in dem Selbstlenkmodus kleiner als das in dem Nicht-Selbstlenkmodus
erzeugte Unterstützungsdrehmoment
ist.
Patent DE-10243162-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Darstellungsverfahren für ein 3D-Objekt
Inventor: DITT HENDRIK
IPC: A61B6/12
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Rechnergestütztes Darstellungsverfahren
für ein
3-D Objekt (9), mit folgenden Merkmalen:  – wobei von einem Rechner (2)
ein von einem Grunddetektor (4) erfasstes Bild des Objekts (9) entgegen
genommen und daraus eine 2-D Grundabbildung (23) des Objekts (9) ermittelt
wird, die vom Rechner (2) über
ein Ausgabesystem (10) als Bild flüchtig ausgegeben wird,  – wobei
vom Rechner (2) anhand eines in einem dem Rechner (2) zugeordneten
Speicher (18) hinterlegten 3-D Volumendatensatzes (19) des Objekts
(9) eine 2-D Grunddarstellung (20) ermittelt wird, die vom Rechner
(2) über das
Ausgabesystem (10) als Bild flüchtig
ausgegeben wird,  – wobei
die Grundabbildung (23) und die Grunddarstellung (20) vom Rechner
(2) über
das Ausgabesystem (10) gleichzeitig, aber örtlich getrennt voneinander
ausgegeben werden,  – wobei
die Grunddarstellung (20) und die Grundabbildung (23) perspektivische
Projektionen (20, 23) sind und derart bestimmt werden, dass ihre
Projektionsparameter überstimmen,
und/oder mindestens eine in Bezug auf den Volumendatensatz...
Patent DE-10249162-B4 (DE)
Title: Spannungsregler
Inventor: SCOONES KEVIN
IPC: G05F1/56
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Spannungsregler
mit einem Transistor (10), dessen Hauptstrompfad zwischen den Eingangsspannungsanschluß (V in ) des Spannungsreglers und den Ausgang
des Spannungsreglers geschaltet ist, einem Verstärker (20), dessen Ausgang mit
dem Steueranschluß (16) des
Transistors (10) verbunden ist und an dessen einem Eingang (22)
eine von der Ausgangsspannung (V out ) des Spannungsreglers
abhängige
Spannung liegt, und einem Transkonduktanz-Verstärker (30), dessen Ausgang mit dem
anderen Eingang (24) des Verstärkers
(20), einem ersten Widerstand (R O1 ) und
einem Kondensator (C C ) verbunden ist, wobei
der eine Eingang (32) des Transkonduktanz-Verstärkers (30) mit einer weiteren
von der Ausgangsspannung (V out ) des Spannungsreglers
abhängigen
Spannung verbunden ist, der andere Eingang (34) des Transkonduktanz-Verstärkers (30)
mit einer Referenzspannung (V ref ) verbunden
ist, die die Ausgangsspannung (V out ) des Spannungsreglers
bestimmt, und zwischen den einen Eingang (22) und den anderen Eingang
(24) des Verstärkers (20)
ein weiterer Widerstand (R SZ ) geschaltet
ist.
Patent DE-10250747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Sekundär-Batterie mit einer Kathodenmasse, die ein Li-Cobaltoxid als Li-interkalierbares Schwermetalloxid enthält
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lithium-Sekundär-Batterie mit  einer Kathodenmasse,
die ein Li-Cobaltoxid als Li-interkalierbares
Schwermetalloxid enthält,
einen Polymerbinder, eine Poly(N-vinyl)verbindung und aprotische
Lösungsmittel,  einer
Anodenmasse, die einen Li-interkalationsfähigen Kohlenstoff, insbesondere
Graphit enthält,
einen Polymerbinder, eine Poly(N-vinyl)verbindung und aprotische
Lösungsmittel
und  einem Separator, der als Zwischenschicht zwischen der Kathode
und der Anode eingebracht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  für die Kathodenmasse,
bezogen auf die Gesamtmasse  5–15 Gew% eines Polymerbinders
aus den Gruppen von Polyfluorelastomeren als Terpolymere, Polyolefine,
Polybutadien-Styrol-Kautschuken, Poly(meth)acrylaten mit Alkoholresten
C 4 -C 20  für sich oder
ein Gemisch,  2–15
Gew% Poly(N-vinyl)verbindungen, Polyvinylpyrrolidon, Polyvinylimidazol,
Polyvinylpyridin und deren Copolymerisate für sich oder im Gemisch,  10–60 Gew%
aprotische Lösungsmittel,
und  50–80
Gew% Li-interkalierbare Schwermetalloxide, die bezogen auf das eingesetzte
Li-Cobaltoxid Zusätze
von 1–100
Gew.% LiMnOxid, LiNiOxid, Titanate, Molybdate, Chromate und/oder
Wolframate für
sich oder im Gemisch enthalten, gemischt werden,  das Gemisch
bei einer Drehzahl von 10 bis...
Patent DE-10250884-B4 (DE)
Title: Elektrode für Polymerelektrolytbrennstoffzellen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FUKUDA KAORU
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrode
für Polymerelektrolytbrennstoffzellen,
umfassend platintragende elektronenleitende Partikel und ein ionenleitendes
Polymer, wobei durch ein Mikroemulsionsverfahren gebildete Platin-Partikel
einheitlich in dem ionenleitenden Polymer dispergiert sind.
Patent DE-10256348-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-11-26
Granted: 2009-06-04
Abstract: Laderaumabdeckung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Flächengebilde (3), das in einer Ruheposition auf einer laderaumfest lösbar angebrachten Wickelwelle aufgerollt ist, das in mindestens einer Funktionsposition den Laderaum (4) zumindest teilweise überdeckt und das einen der Wickelwelle abgewandten, sich zumindest nahezu über die gesamte Breite des flexiblen Flächengebildes (3) erstreckenden, formstabilen Endbereich (5, 5a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Endbereich (5, 5a) eine geschlossene Griffmulde (13a) eingelassen ist, die sich zumindest über einen Teil der Breite des Endbereichs (5, 5a) erstreckt.
Patent DE-10304514-B4 (DE)
Title: Fixierteil für eine Schlauchschelle
Inventor: COEL ISA
IPC: F16L33/08
Filed: 2003-02-04
Granted: 2009-04-02
Abstract: Fixierteil
für eine
Schlauchschelle, die an einem Schlauchende montierbar ist, wobei
das Fixierteil wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende und
dem Umfang des Schlauchendes folgende Stege aufweist sowie wenigstens
zwei senkrecht hierzu verlaufende Stege und wobei das Fixierteil
nicht den ganzen Umfang des Schlauchendes umgibt, dadurch gekennzeichnet,
dass an einem der dem Umfang des Schlauchendes (2) folgenden Stege
(13, 14) wenigstens ein umbiegbares und senkrecht auf diesem Steg
(13, 14) stehendes Verbindungselement (28, 29; 49, 50, 51) vorgesehen
ist, dessen innere Kontur der äußeren Kontur
des Rands (7) des Schlauchendes (2) auf dessen Außen- und
Innenseite angepasst ist.
Patent DE-10305980-B4 (DE)
Title: Radarsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAPZINER UWE
IPC: G01S13/87
Filed: 2003-02-13
Granted: 2008-03-13
Abstract: Radarsystem
(10) für
ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen Radarsensor (12) und einen
Stoßfänger (14),
wobei der Stoßfänger (14)
auf seiner Innenseite wenigstens eine integrierte, wannenförmig ausgebildete,
eine Bodenfläche
und an die Bodenfläche angrenzende
Wandungen (18) umfassende Sensoraufnahme (16) für den Radarsensor (12) aufweist,
wobei der Radarsensor kein eigenes Gehäuse und die Sensoraufnahme (16)
Anlageabschnitte für
Antennenelemente des Radarsensors (12) derart aufweist, dass die
Radarsignale lediglich den Stoßfänger (14)
durchstrahlen.
Patent DE-10317576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Rotationswerkzeugs in einen Werkzeughalter
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2003-04-16
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen eines Rotationswerkzeugs (3), insbesondere eines Bohr- oder Fräswerkzeugs, in einen Werkzeughalter (5), welcher einen Schaft (7) des Rotationswerkzeugs (3) im Presssitz in einer zur Rotationsachse (9) zentrischen Aufnahmeöffnung (11) eines Hülsenabschnitts (13) hält und bei Erwärmung des Hülsenabschnitts (13) freigibt, wobei der Werkzeughalter (5) einen zur Rotationsachse (9) gleichachsigen Kupplungsabschnitt (15) mit einem axialen, bis in die Aufnahmeöffnung (11) reichenden Durchgangskanal (27) aufweist, umfassend – eine mit dem Kupplungsabschnitt (15) des Werkzeughalters (5) zur Rotationsachse (9) zentrisch und in einer vorbestimmten axialen Position zu kuppelnde Halteraufnahme (31), – eine Heizeinrichtung (17) zum Erwärmen des Hülsenabschnitts (13) des mit der Halteraufnahme (31) gekuppelten Werkzeughalters (5), – eine Werkzeugpositioniervorrichtung mit einer in Richtung der Rotationsachse (9) bewegbaren und auf eine wählbare Position relativ zu der Halteraufnahme (31) einstellbaren Werkzeug-Anschlagfläche (29) für ein Stirnende (23) des Rotationswerkzeugs (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugpositioniervorrichtung einen zentrischen, in die Durchgangsöffnung (27) des mit der Halteraufnahme (31) gekuppelten Werkzeugshalters hineinreichenden, in Richtung der Rotationsachse (9) beweglichen Anschlagdorn (25) aufweist, der an seinem in dem Werkzeughalter (5) gelegenen Ende die Werkzeug-Anschlagfläche (29) für das Stirnende (23) des Schafts (7) des Rotationswerkzeugs (3) bildet, und dass dem Anschlagdorn (25) Maßstabmittel (35) zugeordnet sind, mittels welcher die Werkzeug-Anschlagfläche (29) des Anschlagdorns (25) auf einen vorgegebenen axialen Abstand (L2) von einer axialen Bezugsposition (21) des mit der Halteraufnahme (31) gekuppelten Werkzeughalters (5) einstellbar ist.
Patent DE-10320467-B4 (DE)
Title: Beleuchtbares Bauteil mit Leuchtfolie und integriertem Spannungswandler
Inventor: BACHMANN MARTINA
IPC: G09F13/04
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Beleuchtbares
Bauteil, das mindestens einen beleuchtbaren Bereich aufweist, der
Schriftzüge,
Symbole, Buchstaben, Zahlen oder Figuren bildet, wobei der beleuchtbare
Bereich ein durchsichtiges Zwischenteil aufweist, mit einer Leuchtfolie,
die unterhalb des Zwischenteils angeordnet ist, wobei die Leuchtfolie
an einen Spannungswandler angeschlossen ist der über schaltbare Vorrichtungen
mit dem Bordnetz Verbunden ist, wobei das beleuchtbare Bauteil einen
Grundträger
aufweist, auf dem die Leuchtfolie, das durchsichtige Zwischenteil
und Teile des nicht beleuchtbaren Bereichs angeordnet sind, und
das Zwischenteil Erhebungen aufweist, die über den nicht beleuchtbaren
Bereich überstehen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (4) mindestens eine Öffnung (5)
aufweist, in der der Spannungswandler (6) einstückig an einer Fläche (4,
7a) des Bauteils (1) befestigt ist.