baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011284-A1 (DE)
Title: Doppelrahmen-System
IPC: E06B3/32
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Doppelrahmen-System umfassendeinen Grundrahmen (3) mit einer rahmeneinwärts in einer ersten Richtung vorgesehenen ersten Profilierung (301),einen Außenrahmen (2) mit einer rahmenauswärts in einer zweiten Richtung vorgesehenen zweiten Profilierung (201), die zu der ersten Profilierung (301) komplementär ist, und einer rahmeneinwärts in der zweiten Richtung vorgesehenen dritten Profilierung (203),einen Innenrahmen (1) mit einer rahmenauswärts in der ersten Richtung vorgesehenen vierten Profilierung (101), die zu der dritten Profilierung (203) komplementär ist,zumindest zwei Innenscharniere (10), die den Innenrahmen (1) mit dem Außenrahmen (2) an einer ersten Seite drehbar verbinden,zumindest zwei Außenscharniere (11), die den Außenrahmen (2) mit dem Grundrahmen (3) an der ersten Seite drehbar verbinden,zumindest einen in der zweiten Profilierung (201) vorgesehenen ersten Beschlag (5), der den Außenrahmen (2) mittels zumindest eines ersten Gegenbeschlags (501) in der ersten Profilierung (301) mit dem Grundrahmen (3) an einer zweiten Seite lösbar verbindet, wobei der zumindest eine erste Beschlag (5) eine von der zweiten Richtung her betätigbare erste Einrichtung zum Verbinden oder Lösen des zumindest einen ersten Beschlags (5) mit oder von dem zumindest einen ersten Gegenbeschlag (501) aufweist,zumindest einen in der vierten Profilierung (101) vorgesehenen zweiten Beschlag (4), der den Innenrahmen (1) mittels zumindest eines zweiten Gegenbeschlags (401) in der dritten Profilierung (203) mit dem Außenrahmen (2) an der zweiten Seite lösbar verbindet, wobei der zumindest eine zweite Beschlag (4) eine von der zweiten Richtung her betätigbare zweite Einrichtung zum Verbinden oder Lösen des zumindest einen zweiten Beschlags (5) mit oder von dem zumindest einen zweiten Gegenbeschlag (401) aufweist.
Patent DE-102017012081-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit Überwachungsfunktion
Inventor: ALTENDORF MATTHIAS
IPC: G05B23/00
Filed: 2017-12-31
Abstract: Ein Feldgerät (100) umfasst:einen Messwandler (20) zum Erfassen eine Prozessmessgröße und zum Bereitstellen mindestens eines von einem aktuellen Wert der Prozessmessgröße abhängigen Primärsignals;eine Betriebs- und Auswerteschaltung (30, 32, 34) zum Verarbeiten des Primärsignals und zum Ausgeben eines Messwerts der Prozessmessgröße, welcher von dem Signal abhängt;eine Anzeigeeinheit (40) zum Anzeigen des Messwerts und/oder Zustandsinformationen des Feldgerätes, wobei die Anzeigeeinheit mit der Betriebs- und Auswerteschaltung verbunden ist;ein Gehäuse (10), in welchem die Betriebs- und Auswerteschaltung und die Anzeigeeinheit angeordnet sind, wobei das Gehäuse ein Sichtfenster (14) mit einer Fensterscheibe aufweist, welche Durchblick auf die Anzeigeeinheit (40) gewährt; undeinen optischen Überwachungssensor zum Überwachen der Umgebung des Feldgerätes (10) durch das Sichtfenster, wobei der Überwachungssensor (50) in dem Gehäuse angeordnet ist,ein Objektiv zum Abbilden eines überwachten Bereiches der Umgebung des Feldgerätes auf den optischen Überwachungssensor;dadurch gekennzeichnet, dassdas Sichtfenster eine Linse (16) des Objektivs aufweist.
Patent DE-102017101203-A1 (DE)
Title: Arbeitszelle für einen Fertigungsroboter
Inventor: BESIK MARTIN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Arbeitszelle für einen Fertigungsroboter 2, der auf einem Basismodul 17 innerhalb einer modular aufgebauten Arbeitszelle angeordnet ist, wobei die Arbeitszelle 1 Wandelemente, einen Schaltschrank 3 und einen Zugang 11 aufweist, sowie eine zwischen Zugang 11 und Fertigungsroboter 2 angeordnete Zuführeinheit 16 für Werkstücke, wobei während eines Transports das Basismodul 17 des wenigstens eines Fertigungsroboters 2, der Schaltschrank 3, die Zuführeinheit 16 und der Zugang 11 eine mechanisch zusammenhängende und elektrisch miteinander verbundene Transportbaugruppe 21 bilden, von welcher die Wandelemente getrennt transportierbar sind.
Patent DE-102017102847-A1 (DE)
Title: Absaugtisch mit einem Werkstückhalter für ein zu haltendes Werkstück
Inventor: KRATER SEBASTIAN
IPC: B23Q1/44
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absaugtisch (1) mit einem Werkstückhalter (2) für ein zu haltendes Werkstück, wobei der Werkstückhalter (2) ortsfest ausgestaltet ist, wobei unterhalb und/oder neben dem Werkstückhalter (2) eine Absaugvorrichtung (3) angeordnet ist, vermittels welcher Partikel und/oder Gase in einem Abluftstrom nach unten abgeführt werden können, wobei die Absaugvorrichtung (3) gegenüber dem Werkstückhalter (2) um diesen herum angeordnet und um den Werkstückhalter (2) herum drehbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102017105433-A1 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: LÜDTKE NORMAN
IPC: H01R11/26
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine Batterieklemme (10) umfasst ein Polkontaktelement (12), das ausgebildet ist, einen Pol eines Akkumulators in einer Montageebene (M) zu umschließen, einen ersten und einen zweiten Schenkel (14, 16), die jeweils mit dem Polkontaktelement (12) verbunden sind und deren Abstand voneinander zur Befestigung des Polkontaktelementes (12) an dem Pol durch Kraftbeaufschlagung verringerbar ist, und eine die beiden Schenkel (14, 16) miteinander koppelnde Spannanordnung (20) mit einer zur Kraftbeaufschlagung der beiden Schenkel (14, 16) betätigbaren Zug-/Druckschraube (22), die längs einer zur Montageebene (M) verkippten Spannrichtung (S) ausgerichtet ist. Die Spannanordnung (20) umfasst einen Käfig (24), der um die beiden Schenkel (14, 16) herum angeordnet ist, einen Schraubkeil (26), der innerhalb des Käfigs (24) angeordnet ist und mithilfe der Zug-/Druckschraube (22) entlang der Spannrichtung (S) bewegbar ist, und mindestens einen ersten Gegenkeil (28), der innerhalb des Käfigs (24) zumindest teilweise zwischen dem Schraubkeil (26) und den beiden Schenkeln (14, 16) angeordnet ist.
Patent DE-102017106905-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen eines Betonformteils
Inventor: BARTLECHNER FRANZ
IPC: B28B1/14
Filed: 2017-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Betonformteils wird ein pumpfähiger Beton in einen Behälter gefüllt und der Behälter wird hermetisch verschlossen. Es wird Luft aus dem Behälter abgesaugt, um einen Unterdruck zu erzeugen. Nach dem Erzeugen des Unterdrucks wird der Behälter geöffnet und der Beton wird aus dem Behälter abgezogen. Der abgezogene Beton wird in eine Form gepumpt. Es erfolgt ein Abbinden lassen des Betons in der Form, ein Öffnen der Form und ein Entnehmen des Formteils.
Patent DE-102017107663-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische maschine
Inventor: KAWAZU SHINSUKE
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Steuerungsgerät weist einen ersten Bestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob eine Leistungsversorgungsspannung sich auf unterhalb eines ersten Schwellwerts verringert hat, einen Unterbrechungsabschnitt, der einen Stromfluss zu einem Wechselrichter unterbricht, wenn die Spannung sich auf unterhalb des ersten Schwellwerts verringert hat, einen zweiten Bestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob die Leistungsversorgungsspannung sich auf oberhalb eines zweiten Schwellwerts erhöht hat, einen Unterbrechungsfreigabeabschnitt, der die Unterbrechung auf der Grundlage der Tatsache freigibt, dass die Spannung sich auf oberhalb des zweiten Schwellwerts erhöht hat, einen Zählabschnitt, der die Anzahl der Unterbrechungen zählt, einen Begrenzungsabschnitt, der bestimmt, ob die Verringerung der Leistungsversorgungsspannung durch einen ersten Faktor einer elektrischen rotierenden Maschine oder eines zweiten Faktors verursacht wird, und das Zählen begrenzt, wenn die Verringerung der Leistungsversorgungsspannung durch den zweiten Faktor verursacht wird, und einen dritten Bestimmungsabschnitt auf, der auf der Grundlage der Anzahl der Unterbrechungen bestimmt, ob die Unterbrechung erlaubt wird.
Patent DE-102017107756-A1 (DE)
Title: "Kunststoff-Steckverbinder und Verfahren zu dessen Herstellung"
Inventor: SIEPER GÜNTER
IPC: F16L47/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), der als ein aus Kunststoff bestehendes, durch Spritzgießen hergestelltes Formteil (1a) ausgebildet ist, einen Innenkanal (2) für ein Fluid, einen mindestens teilweise ringförmigen Querschnitt (Q) sowie drei axial hintereinander liegende Hauptabschnitte (A1, A2, A3) aufweist. Um einen derartigen Steckverbinder (1) zu schaffen, welcher bei Einhaltung einer geforderten axialen Geradheit (ΔX) in hinsichtlich Materialökonomie und Produktivität verbesserter Weise herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Formteil (1a) ausschließlich einseitig auf seinem Außenumfang eine Anspritzstelle (9) aufweist, wobei in mindestens einem der Hauptabschnitte (A1, A2, A3) des Formteils (1a) eine umfangsgemäß radial asymmetrische Masseverteilung des Kunststoffs vorliegt. Dazu ist gemäß dem ebenfalls vorgeschlagenen Verfahren in mindestens einem der Bereiche (B1, B2, B3) der axialen Länge (L) der Innenwandung (14) des zur Herstellung eingesetzten Formwerkzeugs (5) ein Befüllungs-Steuerungselement (16) angeordnet, das den Fluss einer als Kunststoffmaterial eingesetzten polymeren Masse (M) in axialer Richtung (X-X) hemmt und/oder die asymmetrische Verteilung erzeugt.
Patent DE-102017115757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei die Brennkraftmaschine für jeden Zylinder jeweils mindestens einen Kraftstoffinjektor aufweist, und wobei jeder Kraftstoffinjektor über ein Magnetventil des jeweiligen Kraftstoffinjektors zum Öffnen und Schließen angesteuert wird, wobei von den Kraftstoffinjektoren emittierte Körperschallwellen und/oder von den Kraftstoffinjektoren verursachte Beschleunigungen messtechnisch erfasst werden, wobei die messtechnisch erfassten Körperschallwellen und/oder die messtechnisch erfassten Beschleunigungen ausgewertet werden, und wobei auf Grundlage der Auswertung automatisch auf Eigenschaften der Kraftstoffinjektoren geschlossen wird.
Patent DE-102017117292-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Verfahren zum Fördern von Produktportionen aus Lebensmittelprodukten sowie Schneidlinie zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHINDLER ANDY
IPC: B65B35/30
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine Fördervorrichtung zum Fördern von Produktportionen (46) aus Lebensmittelprodukten (22), insbesondere zum Fördern zwischen einer Vorrichtung (12) zum Aufschneiden der Lebensmittelprodukte (22) und einer Vorrichtung (60) zum Verpacken der Produktportionen (46), umfasst einen Eingangsförderer (84), welchem eine oder mehrere Produktportionen (46), die in einer Format-Ebene (56) zu einem Format angeordnet sind, zuführbar sind und welcher ein jeweiliges Format in einer Eingangsförderrichtung (85) fördert, und einen Ausgangsförderer (88), mittels welchem ein Format in einer Ausgangsförderrichtung (89) abgebbar ist. Ein dem Eingangsförderer (84) zugeführtes Format definiert ein Eingangs-Format (50). Die Fördervorrichtung (58) umfasst eine Format-Ausrichteinrichtung (66) und ist derart eingerichtet, dass der Ausgangsförderer (88) ein Abgabe-Format (70) abgibt, welches bezogen auf die Ausgangsförderrichtung (89) eine andere Ausrichtung hat als das Eingangs-Format (50) bezogen auf die Eingangsförderrichtung (85). Außerdem sind eine Schneidlinie und ein Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten angegeben.
Patent DE-102017117684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sauggeräts und Sauggerät
Inventor: STÖCKER HEIKO
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sauggeräts (10) bereitgestellt, welches ein Saugaggregat (30) und eine entfernbare Filtereinrichtung (26) umfasst, wobei das Saugaggregat (30) einen Saugstrom erzeugt, welcher die Filtereinrichtung (26), wenn sie am Sauggerät (10) angeordnet ist, durchströmt, bei dem nach Inbetriebnahme des Saugaggregats (30) geprüft wird, ob die Filtereinrichtung (26) vorhanden ist, und wenn dann erkannt wird, dass die Filtereinrichtung (26) nicht vorhanden ist, das Saugaggregat (30) abgeschaltet wird.
Patent DE-102017117720-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: YAMAKAWA TOSHIFUMI
IPC: H02P29/50
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuervorrichtung angegeben, die ausgestattet ist mit: einem Modulator, der dafür ausgelegt ist, Modulationssignale zu erzeugen; einem ersten Korrektor, der dafür ausgelegt ist, einen ersten Korrekturprozess durchzuführen, in dem ein Mittenwert der Modulationssignale korrigiert wird, um einen Verlust im Wechselrichter zu reduzieren; einem zweiten Korrektor, der dafür ausgelegt ist, einen zweiten Korrekturprozess durchzuführen, in dem eine Amplitudenverschiebung und eine Phasenverschiebung des Signals der dritten Harmonischen in Bezug auf die Spannungsbefehlssignale reduziert werden; und einer Steuereinrichtung, die dafür ausgelegt ist, dann, wenn eine Drehzahl des AC-Motors kleiner ist als eine vorgegebene Drehzahl, (i) den ersten Korrektor so zu steuern, dass dieser den ersten Korrekturprozess durchführt, falls die Gleichspannung mindestens so groß ist wie eine erste vorgegebene Spannung, und (ii) den zweiten Korrektor so zu steuern, dass dieser den zweiten Korrekturprozess durchführt, falls die Gleichspannung kleiner ist als die erste vorgegebene Spannung.
Patent DE-102017118780-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Schutzeinrichtung
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es ist ein Baukastensystem für eine Schutzeinrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einem Überschlag eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Querträger (12) zum Abtragen von Seitenaufprallkräften, einer linken Stützeinrichtung (16) zur direkten oder indirekten kraftübertragenden Befestigung mit einer linken B-Säule und einer rechten Stützeinrichtung (20) zur direkten oder indirekten kraftübertragenden Befestigung mit einer rechten B-Säule, wobei der Querträger (12) mit den jeweiligen Stützeinrichtungen (16, 20) mit Hilfe von Befestigungsmitteln (22), insbesondere Schrauben, befestigt ist, wobei die Befestigungsmittel (22) zur Befestigung mit einer Motorglocke eines Kraftfahrzeugmotors und/oder einer Karosserieumbauung des Kraftfahrzeugs durch die Stützeinrichtung (16, 20) hindurchgeführt sind. Durch die Anbindungsmöglichkeit der Schutzeinrichtung (10) an die Motorglocke und/oder an die Karosserieumbauung mit Hilfe der Befestigungsmittel (22) können Aufprallkräfte auf unterschiedliche Lastpfade aufgeteilt und sowohl an den B-Säulen als auch an die Motorglocke und/oder einer Karosserieumbauung abgetragen werden, so dass ein guter Aufprallschutz für die Fahrzeuginsassen ermöglicht ist.
Patent DE-102017119590-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einem elektromotorisch angetriebenen Bodenbearbeitungselement
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem mechanisch auf eine zu bearbeitende Fläche einwirkenden Bodenbearbeitungselement (2) und einem Elektromotor (3) zum Antrieb des Bodenbearbeitungselementes (2). Um eine Verschmutzung des Bodenbearbeitungsgerätes (1) im Bereich des Bodenbearbeitungselementes (2) zu erkennen, wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) eine Detektionseinrichtung (4) zur Detektion einer Leistungsaufnahme des Elektromotors (3) und eine Steuerungseinrichtung (5) aufweist, welche eingerichtet ist, die detektierte Leistungsaufnahme mit einem definierten Referenzwert zu vergleichen.
Patent DE-102017121799-A1 (DE)
Title: Produktzufuhr für eine vorrichtung zum aufschneiden von lebensmittelprodukten
Inventor: BAUER SIGFRIED
IPC: B26D7/06
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktzufuhr für eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochgeschwindigkeitsslicer, wobei die Produktzufuhr dazu ausgebildet ist, aufzuschneidende Produkte in einer Transportrichtung einem Schneidbereich der Aufschneidevorrichtung zuzuführen, in welchem sich ein Schneidmesser rotierend und/oder umlaufend bewegt, um die zugeführten Produkte aufzuschneiden, und wobei die Produktzufuhr wenigstens eine Zuführeinheit umfasst, insbesondere eine Beladeschwinge, die eine Produktauflage aufweist, durch die eine Auflageebene für die Produkte definiert ist, wobei die Zuführeinheit zumindest einen sich in Transportrichtung erstreckenden Seitenanschlag für ein zuzuführendes Produkt aufweist, der in einer senkrecht zur Transportrichtung verlaufenden Querrichtung verstellbar ist, wobei der Seitenanschlag eine oberhalb der Auflageebene gelegene Anschlageinheit für das Produkt und eine Antriebseinheit zum Verstellen der Anschlageinheit umfasst, und wobei die Antriebseinheit unterhalb der Auflageebene angeordnet ist.
Patent DE-102017122023-A1 (DE)
Title: Unterflur-Radsatzbearbeitungsmaschine, insbesondere Unterflur-Radsatzdrehmaschine mit verstellbarer Spurweite
Inventor: NAUMANN JOHN OLIVER
IPC: B23B5/28
Filed: 2017-09-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Unterflur-Radsatzbearbeitungsmaschine, insbesondere Unterflur-Radsatzdrehmaschine (1') zum Reprofilieren von Rädern und Bremsscheiben von Radsätzen (20) von Schienenfahrzeugen, umfassend: einen Maschinenständer (3), einen Querbalken (2) zur Überbrückung eines Werkstattgleises (4) mit wenigstens zwei Schienen (4A, 4B, 4C) in Querrichtung, zwei Rollenträger (7A, 7B), wenigstens vier Reibrollen (8), wenigstens einen Reibrollenantrieb (9) zum Antreiben der Reibrollen (8), und wenigstens eine Axialführungsrolle (19) zur axialen Führung des Radsatzes (20), wobei der Maschinenständer (3) einen ersten Teil (3A) und einen zweiten Teil (3B) aufweist, wobei der Querbalken (2) an beiden Teilen (3A, 3B) des Maschinenständers (3) gelagert ist, wobei die Rollenträger (7A, 7B) beweglich mit dem Maschinenständer (3) verbunden sind, und wobei die Reibrollen (8) drehbar an dem Rollenträger (7A, 7B) gelagert sind. Um eine Anpassung an Radsätze (20) mit unterschiedlichen Spurweiten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der erste Teil (3A) des Maschinenständers (3) und der zweite Teil (3B) des Maschinenständers (3) relativ zueinander in Querrichtung verschiebbar sind.
Patent DE-102017124370-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürträgerbaugruppe
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Fahrzeugtür beinhaltet eine Türinnenseite, einen Träger mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die entlang einer Längsachse voneinander beabstandet sind, und eine Halterung. Die Halterung ist an der Türinnenseite und dem Träger fixiert, mit der Halterung zwischen der Türinnenseite und dem ersten Ende des Trägers. Der Träger beinhaltet einen Ausschnitt, der entlang der Längsachse zu dem ersten Ende verläuft.
Patent DE-102017128720-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung der reduktionsmitteleinspritzung in einen abgaszulauf eines verbrennungsmotors
Inventor: DAVID GIOVANNI
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem beinhaltet erste und zweite selektive katalytische Reduktionsvorrichtungen (SCRs) und ein einzelnes Reduktionsmitteleinspritzsystem. Eine Gesamt-Ammoniakspeicherkapazität und ein Ammoniakspeicherniveau werden für die ersten und zweiten SCRs bestimmt, und um ein Gesamt-SCR-Ammoniakspeicherniveau wird für die ersten und zweiten SCRs basierend auf dem Ammoniakspeicherniveau der ersten und zweiten SCRs bestimmt. Ein erster Speicherfehler wird bestimmt, und ein zweiter Speicherfehler wird basierend auf einem Ammoniakspeicher und einer Ammoniakspeicherkapazität für das zweite SCR bestimmt. Eine zweite Reduktionsmitteldosierrate wird basierend auf dem zweiten Speicherfehler bestimmt. Das Reduktionsmitteleinspritzsystem spritzt Reduktionsmittel in den Abgaszulauf basierend auf der zweiten Reduktionsmitteldosierrate ein, wenn der zweite Speicherfehler ein Ungleichgewicht zwischen dem Ammoniakspeicher auf dem ersten SCR und dem Ammoniakspeicher auf dem zweiten SCR anzeigt.
Patent DE-102017200314-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Stator und ein Verfahren für den Stator
Inventor: RITT JEAN-MARC
IPC: H02K15/095
Filed: 2017-01-11
Abstract: Stator (10) mit einzelnen Zähnen (12) und auf den Zähnen (13) mit Draht (14) gewickelten Spulen (16), wobei die Zähne (12) aus einer radialen Position in Axialrichtung (1) kippbar sind, sodass sich die Zähne (12) in Umfangsrichtung (2) berühren, wobei der Draht (14) durch einen separaten Ring (18) zur Führung des Drahts (14) geführt wird.
Patent DE-102017201778-A1 (DE)
Title: Einteiliger Oberkörperschutz für Sportler
Inventor: SCHLAGETER FRANK
IPC: A63B71/12
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein einteiliger Oberkörperschutz für Sportler, insbesondere für Eis- und Feldhockey-Torhüter, mit einem Oberteil, umfassend ein Rumpfteil und Ärmel, die Protektoren aufweisen.
Patent DE-102017204431-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen eines Abdeckelements
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) zum Verstellen eines Abdeckelements eines Fahrzeugs, insbesondere für eine Fensterhebereinrichtung, umfasst ein Abtriebselement zum Verstellen des Abdeckelements und einen Elektromotor (7), der einen Stator (70), einen Rotor (71) und eine mit dem Rotor (71) verbundene, um eine Drehachse (D) drehbare Antriebswelle (72) zum Antreiben des Abtriebselements aufweist, wobei die Antriebswelle (72) eine Antriebsschnecke (720) trägt, die mit einem mit dem Abtriebselement wirkverbundenen Antriebsrad (6) in Verzahnungseingriff steht. Dabei ist vorgesehen, dass der Elektromotor (7) als Axialflussmotor, bei dem der Rotor (71) axial entlang der Drehachse (D) zum Stator (70) versetzt ist, ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine Antriebsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die ein günstiges Betriebsverhalten aufweisen, ein hinreichendes Drehmoment zur Verfügung stellen und kompakt aufgebaut sein kann.
Patent DE-102017208837-A1 (DE)
Title: Individualisierbares Leuchtensystem für ein Fahrzeug
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtensystem (10) für ein Fahrzeug und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (48) mit dem personalisierte beziehungsweise individualisierbare Lichtfunktionen realisiert werden können. Ein Teil einer Leuchtenvorrichtung (12) ist dabei zur Realisierung von Hauptlichtfunktionen unter Maßgabe gesetzlicher Anforderungen reserviert und ein anderer Teil der Leuchtenvorrichtung ist der Erzeugung von individualisierbaren Lichtfunktionen (46) vorbehalten. Der Teil für individualisierbare Lichtfunktionen (46) kann im Rahmen der technischen Leistungsgrenzen der vorgesehenen individuellen Leuchtmittel (22), unter Berücksichtigung gesetzlicher Anforderungen, über eine Benutzerschnittstelle (16) wie beispielsweise ein Smartphone frei programmiert und angesteuert werden.
Patent DE-102017211867-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Bracket und einem Clip
Inventor: WIECHMANN DIRK
IPC: A61C7/28
Filed: 2017-07-11
Abstract: Anordnung (1) umfassend ein Bracket (3) mit einem Pad (5) und einem Bracketbody (7) mi einem Slot (9) zur Aufnahme eines kieferorthopädischen Drahtes (11) sowie einen dem Bra cket (3) zugeordneten Clip (13) aus einem Formgedächtnismaterial zum Verschließen und Freigeben des Slots (9) des Brackets (3), um den kieferorthopädischen Draht (11) in einer Schließstellung in dem Slot (9) zu halten bzw. ihn in einer Öffnungsstellung zur Entnahme aus dem Slot (9) frei zu geben, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende des Clips ein Fixierende (15) ist, das fest mit dem Bracket (3) verbunden ist, und ein zweites Ende des Clips ein Freiende (17) ist, das in der Öffnungsstellung an dem Bracket (3) den Slot (9) frei gebend anliegt und in der Schließstellung an dem Bracket (3) den Slot (9) übergreifend an liegt.