baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006020931-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abbildung von Zähnen
Inventor: KLEMOLA TIMO
IPC: A61B6/14
Filed: 2006-05-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Anordnung zur Abbildung von Zähnen mit einer Röntgenstrahlenquelle und mit einem intraoralen Sensor, der zu einem Zeitpunkt der Bilderzeugung Strahlung aufnimmt, um Bilddaten zu erzeugen, wobei der intraorale Sensor aufweist:- ein Gehäuse, das einen Detektor und wenigstens eine Elektronik umhüllt,- einen Orientierungssensor, der die Orientierung des intraoralen Sensors zu dem Zeitpunkt der Bilderzeugung erfasst, um Informationen über die Orientierung zu liefern, wobei die Anordnung desweiteren umfasst:- eine Anzeigeeinheit zur Darstellung der Bilddaten und Datenübertragungselemente, die mit dem Detektor und der wenigstens einen Elektronik zur Übermittlung der Bilddaten und der Informationen über die Orientierung an die Anzeigeeinheit verbunden sind,- und wobei die Anzeigeeinheit mit einer Bild verarbeitenden Software verbunden ist, die die Bilddaten verarbeitet und die für die Bilddaten relevanten Informationen über die Orientierung verwendet, um ein auf der Anzeigeeinheit zu präsentierendes Bild in der richtigen Orientierung zu zeigen.
Patent DE-102006021182-B4 (DE)
Title: Fluggerät mit vier Hubrotoren und drei Drehachsen als universelle Flugplattform
Inventor: RACZ ZOLTAN
IPC: B64C27/08
Filed: 2006-05-06
Granted: 2012-10-31
Abstract: Fluggerät mit vier in der Drehzahl einzeln regelbaren Hubrotoren und drei zueinander parallelen, in der Draufsicht in einem Dreieck angeordneten Drehachsen, wobei zwei der Hubrotoren entgegengesetzte Drehrichtung und zwei zueinander koaxial ausgerichtete Drehachsen aufweisen und die restlichen zwei Hubrotoren entgegengesetzte Drehrichtungen und jeweils eine eigene zu den anderen beabstandete Drehachse aufweisen.
Patent DE-102006027392-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: YOU SOOK-KYUNG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-06-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Ein Flüssigkristalldisplay ist mit Folgendem versehen: einem ersten Substrat und einem zweiten Substrat, die voneinander beabstandet einander zugewandt sind; einer Gateleitung und einer Datenleitung auf dem ersten Substrat, die einander schneiden, um Unterpixelbereiche für Rot, Grün, Blau und Weiß zu bilden; einem Dünnschichttransistor, der mit der Gateleitung und der Datenleitung verbunden ist; einer Farbfilterschicht, die aus Farbfiltern für Rot, Grün und Blau auf dem zweiten Substrat besteht, wobei die Farbfilter für Rot, Grün und Blau den Unterpixelbereichen für Rot, Grün bzw. Blau entsprechen; und einer Flüssigkristallschicht zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat.
Patent DE-102006031721-B4 (DE)
Title: Schraubzange
Inventor: HIRSE GERNOT
IPC: B25B7/10
Filed: 2006-07-08
Granted: 2008-06-05
Abstract: Schraubzange
für Sechskant-Schraubobjekte
mit einer oberen Zangenbacke und einer unteren Zangenbacke, die
jeweils mit einem Griffschenkel einstückig verbunden sind, wobei
die untere Zangenbacke in einem Gewerbe schwenkbar gelagert ist,
das entlang einer zwischen der oberen Zangenbacke und ihrem Griffschenkel
angeordneten Längsverstelleinrichtung
zur Einstellung unterschiedlicher Maulweiten verstellbar ist, wobei
die der unteren Zangenbacke zugekehrte Spannseite der oberen Zangenbacke
eine erste Spannvertiefung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Spannseite (7) der oberen Zangenbacke (1) zur Zangenmaulöffnung hin
vor der ersten Spannvertiefung (8) eine zweite Spannvertiefung (11) aufweist,
dass beide Spannvertiefungen (8, 11) jeweils von zwei Spannflanken
(9, 10 bzw. 12, 13) gebildet werden, die in einem Winkel von 120° zueinander
angeordnet sind, und dass die Winkelhalbierenden der beiden Spannvertiefungen
(8, 11) zueinander um mindestens 20° geneigt sind.
Patent DE-102006037273-B4 (DE)
Title: Abgeflachte, mit Harz beschichtete gedruckte Leiterplatte
Inventor: SATO KIYOSHI
IPC: H05K3/42
Filed: 2006-08-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gedruckten Leiterplatte, umfassend die Stufen:Aufbringen einer photo- und wärmehärtenden Harzzusammensetzung (105) auf eine Oberfläche und das Durchgangsloch (103) einer gedruckten Leiterplatte mit dem Durchgangsloch (103);nacheinander erfolgendes Durchführen der folgenden Stufen (1) und (2);Aufbringen der photo- und wärmehärtenden Harzzusammensetzung (105) auf die andere Oberfläche der gedruckten Leiterplatte; undnacheinander erfolgendes Durchführen der folgenden Stufen (1) bis (3):(1) Abflachen oder Abgleichen der Oberfläche des aufgebrachten Harzes mit einer Druckwalze (107, 108);(2) Photohärten des aufgebrachten Harzes; und(3) Wärmehärten des photogehärteten Harzes.
Patent DE-102006041213-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kurbelraumentlüftung
Inventor: GOERLICH LESZEK
IPC: F01M13/04
Filed: 2006-09-02
Granted: 2017-06-29
Abstract: Einrichtung zur Kurbelraumentlüftung bei einem Verbrennungsmotor (1) mit – einer Saugeinrichtung (5) zum Absaugen von Blow-by-Gasen aus dem Kurbelraum (3) und – einer vom Kurbelraum (3) zur Saugeinrichtung (5) führenden Entlüftungsleitung (4), in deren Verlauf eine Drosseleinrichtung (6) oder ein Druckregelorgan (7) angeordnet ist, um einen durch die Saugeinrichtung (5) im Kurbelraum (3) erzeugten Unterdruck zu begrenzen, – wobei in die Drosseleinrichtung (6) oder in das Druckregelorgan (7) ein als Impaktor ausgebildeter Ölnebelabscheider (8) integriert ist, – wobei der Ölnebelabscheider (8) über eine Ölrücklaufleitung (9) mit dem Kurbelraum (3) verbunden ist und einen Ölsammelraum (13) aufweist, der über ein Ventil (14) mit der Ölrücklaufleitung (9) verbunden ist, – wobei die Ölrücklaufleitung (9) stromab der Drosseleinrichtung (6) oder des Druckregelorgans (7) mit dem Ölsammelraum (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Drosseleinrichtung (6) oder das Druckregelorgan (7) ein federbelastetes Druckregelventil (16) aufweist, und – dass das Druckregelventil (16) eine Feder (15) aufweist, welche das Druckregelventil (16) in dessen Offenrichtung vorspannt.
Patent DE-102006042720-B4 (DE)
Title: Hardtop-Faltdach eines Cabriolets
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/185
Filed: 2006-09-12
Granted: 2009-06-25
Abstract: Hardtop-Faltdach eines Cabriolets mit zumindest zwei starren Dachteilen, die mittels einer Dachkinematik zwischen einer Schließstellung und einer heckseitigen Ablagestellung verstellbar sind und in ihrer Schließstellung von einer Schließeinrichtung verriegelt gehalten sind, die zumindest zwei in Dachlängsrichtung hintereinander angeordnete Schlösser aufweist,  wobei an der Dachkinematik (13, 24) oder an einem der Dachteile (3, 4) eine Antriebseinrichtung (31) angeordnet ist, die über eine Verteilermechanik (53, 54) sowohl eine Verstellbewegung eines der Dachteile (3, 4) ausführt wie auch zumindest eines der beiden Schlösser (28, 34) betätigt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verteilermechanik eine Riegelsteinmechanik (53, 54) enthält, die eine Verbindung zu zumindest einem Schloß (28) und zur Verstelleinrichtung eines Dachteils (4) bereitstellt.
Patent DE-102006050995-B4 (DE)
Title: Sicherheitskupplung
Inventor: RIMPEL ANDREAS
IPC: F16D7/08
Filed: 2006-10-26
Granted: 2012-11-15
Abstract: Bei Überschreiten eines einstellbaren Drehmoments bei Überlast von einer Betriebs- in eine Ausrücklage ausrückende Sicherheitskupplung mit einem z. B. von einer Motorwelle (10) um eine Achse (11) drehbar angetriebenen, rotationssymmetrischen Kupplungskörper (1) und mit einer zu diesem benachbarten sowie diesen am Umfang übergreifenden ersten Kupplungsnabe (2), wobei diese beiden Teile (1, 2) über in rotationssymmetrisch auf einem Lochkreis (150 bzw. 250) um die Achse (11) vorgesehenen Ausnehmungen (15 bzw. 25) des Kupplungskörpers (1) oder der ersten Kupplungsnabe (2) angeordneten Rastkugeln (5) sowohl in radialer als auch in Umfangsrichtung relativ zueinander unbeweglich gehalten und bei Überlast axial um einen Schaltweg (16) entgegen der Kraft einer Feder (6) durch die Rastkugeln (5) aus den Ausnehmungen (15 bzw. 25) voneinander weg aus der Betriebs- in die Ausrücklage bewegt werden, in der sich die erste Kupplungsnabe (2) relativ gegenüber dem Kupplungskörper (1) um die Achse (11) drehen kann, wobei sowohl der Kupplungskörper (1) als...
Patent DE-102006053844-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: MATSUSHIMA YUHEI
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-11-15
Granted: 2011-06-30
Abstract: Steuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine mit einem Kurbelwinkelberechnungswinkel (17a) zum Berechnen eines Kurbelwinkels zwischen Flanken, die durch einen ersten Kurbelwinkelsensor (16a) und einen zweiten Kurbelwinkelsensor (16b) erfasst wurden, basierend auf einem Kurbeltakt zwischen den Flanken, und einem Maschinendrehrichtungs-Erfassungssperrmittel (17b) zum Sperren der Erfassung einer Maschinendrehrichtung basierend auf dem berechneten Kurbelwinkel, wobei das Maschinendrehrichtungs-Erfassungssperrmittel (17b) die Erfassung der Maschinendrehrichtung sperrt, wenn der Kurbelwinkel, der durch das Kurbelwinkelberechnungsmittel (17a) berechnet wurde, eine vorbestimmte Sperrentscheidungsbedingung erfüllt hat.
Patent DE-102006056899-B4 (DE)
Title: Linearführung zur vorzugsweise geradlinigen Führung von Maschinenteilen und dergleichen
Inventor: EGELHAAF JOERG
IPC: B23Q1/42
Filed: 2006-12-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Linearführung zur geradlinigen Führung von Maschinenteilen, mit einer Führungsschiene (1), die an ihren beiden sich gegenüberstehenden Seitenflächen (1.1, 1.2) mit Laufflächen (2) für Stützrollen (3) versehen ist, wobei die Laufflächen (2) jeder Seitenfläche (1.1, 1.2) unter einem Winkel von 90° zueinander ausgerichtet sind, ferner mit einer an der Führungsschiene (1) verschiebbar geführten Kassette (4), wobei die Kassette (4) die Führungsschiene (1) U-förmig umgreift und mit den Laufflächen (2) der Führungsschiene (1) zugeordneten Laufbahnen (5) für die Stützrollen (3) versehen ist, wobei weiter die Laufflächen (2) und die Laufbahnen (5) zwischen sich einen Führungskanal (6) für die Stützrollen (3) bilden und für jeden der Führungskanäle (6) eine Rollenumlaufbahn (7) in der Kassette (4) vorgesehen ist, die im wesentlichen parallel zum Führungskanal (6) verläuft und endseitig jeweils in den Führungskanal (6) mündet, wobei die Laufbahnen (5) von in den Führungsstab eingelegten Laufdrähten (13) gebildet und die Laufdrähte (13) als Halbrundprofil ausgebildet sind,...
Patent DE-102006057509-B4 (DE)
Title: Aufstelldach für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Campingfahrzeug
Inventor: MEINKE PETER
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-12-06
Granted: 2019-01-03
Abstract: Aufstelldach für ein Fahrzeug mit einem Dachflügel mit flexiblen Wänden und mit einer Scharnieranordnung (2) zum Öffnen und Schließen des Dachflügels, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine beim Schließen selbsttätige Verriegelungseinrichtung für den hinteren Bereich des Dachflügels (1) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Verriegelungseinrichtung mit einer das Öffnen und Schließen des Dachflügels (1) unterstützenden Gasdruckfeder (3) gekoppelt ist, wobei die Gasdruckfeder (3) über ein Kugelkopfgelenk (19) mit einer Hebelanordnung (12) verbunden ist.
Patent DE-102007004086-B4 (DE)
Title: Isoliertes kraftstoffliefersystem
Inventor: BEARDMORE JOHN M
IPC: F02F11/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2018-09-13
Abstract: Isoliertes Kraftstoffliefersystem (10), geeignet zur Kombination mit einem Zylinderkopf (18), der eine abgestufte Einspritzeinrichtungsbohrung (22) mit einem Steg (34) definiert, wobei das isolierte Kraftstoffliefersystem (10) umfasst:
 eine Kraftstoffleitung (12);
 eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14);
 wobei die Kraftstoffleitung (12) dazu dient, der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) unter Druck stehenden Kraftstoff bereitzustellen;
 wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) zumindest teilweise in der abgestuften Einspritzeinrichtungsbohrung (22) angeordnet ist;
 einen Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Isolierungssitzaufbau (42), wobei der Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Isolierungssitzaufbau (42) wirksam zwischen der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) und dem Steg (34) angeordnet ist;
 wobei der Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Isolierungssitzaufbau (42) eine Tellerfeder (46) und ein elastomeres Ringelement (44) umfasst;
 wobei der Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Isolierungssitzaufbau (42) dazu dient, die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) von dem Steg (34) weg vorzuspannen, um die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) von dem Zylinderkopf (18) zu isolieren;
 wobei die Tellerfeder (46) eine konische Form mit einem erweiterten Ende und einem verjüngten Ende aufweist; und
 wobei das verjüngte Ende der Tellerfeder (46) mit der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (14) in Kontakt steht,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 das erweiterte Ende der Tellerfeder (46) mit einer zwischen dem Steg (34) und der Tellerfeder (46) angeordneten Scheibe (50, 50') in Kontakt steht und das elastomere Ringelement (44) zwischen der Tellerfeder (46) und der Scheibe (50, 50') angeordnet ist.
Patent DE-102007004633-B4 (DE)
Title: System zum Wechseln der Werkzeuge in einer Maschine zur Holzbearbeitung
Inventor: BERNABEI ENRICO MARIA
IPC: B27C9/00
Filed: 2007-01-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: Werkzeugmaschine von der Art eines Bearbeitungszentrums mit numerischer Steuerung zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz oder ähnlichen Materialien, die Folgendes umfasst:  – einen Arbeitstisch (1), der auf einem Grundgestell (2) angeordnet ist, entsprechend der Lage, die durch die zwei Achsen X und Y eines rechtwinkligen Dreiersystems X, Y und Z bezeichnet ist,  – einen Längsbalken (4), der dem Arbeitstisch (1) gegenüber liegt und in der Längsrichtung an der Y-Achse angeordnet ist,  – eine erste Anordnung (L1) von Linearführungen (G), die mit dem Längsbalken (4) verbunden ist und auf der ein Schlitten (5) in der Längsrichtung des Längsbalkens (4) laufen kann, um einem Arbeitsaggregat (3) eine Bewegung auf der Y-Achse zu ermöglichen, das in den Schlitten (5) integriert ist und Bearbeitungen an den Werkstücken, die an dem Tisch (1) befestigt sind, durchführt,  – einen ersten Getriebestrang (C1) zur Übertragung der Bewegung, der sich zwischen dem Längsbalken...
Patent DE-102007024141-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Bauteil eines Fahrzeuges
Inventor: KANDLER MARCUS T
IPC: G01L5/16
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-11-13
Abstract: Sensorsystem für ein Bauteil in einem Fahrzeug, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei im und/oder an dem Bauteil (10) mindestens ein Sensormittel (20) zur Erfassung der Wirkung einer Druckkraft (F) und/oder einer Torsionskraft (T) auf das Bauteil (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (20) die zeitliche Änderung eines elektrischen Feldes (40) ermittelt und mindestens ein Signal (30) in Abhängigkeit von der Wirkung der Druckkraft (F) und/oder der Torsion (T) generiert, wobei das Bauteil ein Sitz, ein Lenkradkranz, ein Lenker eines Zweirades, ein Joystick, eine Stoßstange, eine Zierleiste oder ein Kindersitz ist.
Patent DE-102007024552-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23B31/107
Filed: 2007-05-24
Granted: 2016-02-11
Abstract: Spannvorrichtung (1) zur lösbaren Verbindung zweier vorzugsweise im Wesentlichen rotationssymmetrischer Teile (2, 6), von denen ein Teil einen vorzugsweise zylindrischen oder konischen Hohlschaft (6) und das andere Teil (2) einen entsprechenden Aufnahmeabschnitt zur passgenauen Aufnahme des Hohlschafts (6) aufweist, mit einem konzentrisch zum Aufnahmeabschnitt angeordneten Grundkörper, der sich im aneinandergefügten Zustand der beiden Teile (2, 6) in den Hohlschaft des einen Teils (6) erstreckt und Spannelemente (7) aufweist, um die beiden Teile miteinander verspannen zu können, wobei im Grundkörper ein Kanal (4) für Kühl- und/oder Schmiermedium ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsrohr (18) für Kühl- und/oder Schmiermittel im Grundköper vorgesehen ist, das über eine Stirnseite (17) des Grundkörpers, die zum Teil (6) mit dem Hohlschaft gerichtet ist, übersteht und axial verfahrbar ist.
Patent DE-102007027331-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreis mit zweistufiger Steuerung
Inventor: WORMER ALEXANDER
IPC: H03L7/06
Filed: 2007-06-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Phasenregelkreis, umfassend: einen digital gesteuerten Oszillator (DCO) zur Erzeugung eines DCO Ausgangssignals (fOSC), einen mit dem DCO für den Empfang des DCO-Ausgangssignals und zur Ausgabe eines Rückkopplungstaktsignals (fN) gekoppelten Taktteiler; und einen Phasen/Frequenzdetektor (PFD), der mit dem DCO zur Steuerung des DCO durch ein DCO-Steuersignal (dCNTL) gekoppelt ist, wobei der Phasen/Frequenzdetektor (PFD) einen ersten Eingang für den Empfang des Rückkopplungstaktsignals (fN) und einen zweiten Eingang für den Empfang eines Referenztaktsignals (fREF) hat, bei dem der PFD eine Frequenzdetektionsstufe (FD) umfasst, die so eingerichtet ist, dass sie in einer Frequenzdetektionsbetriebsart eine Frequenzdifferenz zwischen dem Rückkopplungstaktsignal (fN) und dem Referenztaktsignal (fREF) berechnen und basierend auf der Frequenzdifferenz das DCO-Steuersignal einstellen kann, eine Phasendetektionsstufe (PD) zur Berechnung eines Phasenfehlers zwischen dem Rückkopplungstaktsignal und dem Referenztaktsignal in einer Phasendetektionsbetriebsart, und ein Schaltmittel, um zwischen der Frequenzdetektionsbetriebsart und der Phasendetektionsbetriebsart umzuschalten, wenn eine Frequenz des Rückkopplungstaktsignals einen vorbestimmten Wert erreicht, wobei die Phasendetektionsstufe (PD) so eingerichtet ist, dass sie ein PD Ausgangssignal mit AUF- und AB-Impulsen in Übereinstimmung mit dem Vorzeichen des Phasenfehlers bereitstellt, der Phasenregelkreis so eingerichtet ist, daß er das DCO-Steuersignal (dCNTL) als Reaktion auf einen AUF-Impuls um eine vorgegebene Schrittgröße erhöht und das DCO-Steuersignal (dCNTL) als Reaktion auf einen AB-Impuls um eine vorgegebene Schrittgröße herabsetzt, und daß der Phasenregelkreis in die Frequenzdetektionsbetriebsart zurückkehrt, wenn die Musterverschiebungsstufe feststellt, daß eine Länge eines AUF-Impulses oder eines AB-Impulses länger als eine halbe Periode des Referenztaktsignals ist, wobei die Größe des digitalen Wertes die Schrittgröße eines zweistufigen Regelmechanismus darstellt und so bestimmt wird, daß ein bestimmtes deterministisches Phasenrauschen nicht überschritten wird.
Patent DE-102007038768-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: ELFERS UWE
IPC: B60R13/08
Filed: 2007-08-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Befestigungsanordnung an einem Kraftfahrzeug zur Festlegung eines Wärmeabschirmbleches (3) an einem gegen Wärmestrahlung abzuschirmenden Bauteil (1) oder Aggregategehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeabschirmblech (3) eine Mehrzahl Haltelaschen (4) aufweist, welche jeweils in eine zugeordnete Laschen-Aufnahme (5) des besagten Bauteils (1) oder Aggregategehäuses einschiebbar sind, wobei das Wärmeabschirmblech (3) derart ausgebildet ist, dass dasselbe im montierten Zustand unter Vorspannung steht.
Patent DE-102007054897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung von sphärischen Flächen an rotationssymmetrischen Werkstücken
Inventor: STEINWENDER HORST
IPC: B24B35/00
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung von sphärischen Flächen an rotationssymmetrischen Werkstücken, insbesondere Wälzlagerringen, mit  einem Gehäuse (9), in dem eine Hohlwelle (10) drehbar gelagert ist,  einer Oszillationswelle (11), die in der Hohlwelle (10) drehbar gelagert und an einem Ende mit einem Werkzeugträger (5) verbunden ist,  einem Oszillationsantrieb (12), der die Oszillationswelle (11) in kurzhubige Oszillationsbewegungen versetzt, und  einem auf die Hohlwelle (10) wirkenden Schwenkantrieb (13), der langhubige Oszillationsbewegungen der Hohlwelle (10) erzeugt,  wobei der Oszillationsantrieb (12) auf einem mit der Hohlwelle (10) verbundenen Träger (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillationsantrieb (12) eine Verstelleinrichtung (15) aufweist, mit der der Hub der kurzhubigen Oszillationsbewegungen verstellbar ist, und dass als Schwenkantrieb (13) ein NC-gesteuerter Servomotor vorgesehen ist, der von den kurzhubigen Oszillationsbewegungen unabhängige langhubige Oszillationsbewegungen der Hohlwelle (10) erzeugt.
Patent DE-102008004941-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung und Verfahren
Inventor: DAGES HARTMUT
IPC: G07C9/00
Filed: 2008-01-18
Granted: 2009-10-22
Abstract: Sicherheitsanordnung zur Überwachung eines Durchgangs (2), durch den nur zulässige Objekte (6) in wenigstens eine Bewegungsrichtung (8) befördert werden,  – mit einem ersten optoelektronischen Sensor (10), der wenigstens einen Lichtsender (12) und wenigstens einen Lichtempfänger aufweist zur Überwachung eines ebenen, in dem Durchgang (2) angeordneten Schutzfelds (4) auf Durchtritt durch das Objekt (6),  – mit wenigstens einer Steuer- und Auswerteeinheit (16), durch die bei Durchtritt eines unzulässigen Objektes ein Warn- oder Steuersignal (18) ableitbar ist,  – mit einem Muting-Sensor (20), welcher in Bewegungsrichtung (8) vor dem Durchgang (2) angeordnet und mit der Steuer- und Auswerteeinheit (16) zur rechtzeitigen Deaktivierung des Schutzfeldes (4) bei zulässigen Objekten (6) verbunden ist,  – mit einem Mittel zur Erfassung der Objektgeschwindigkeit (24) und wobei abhängig von einer Objektdetektion durch den Muting-Sensor (20) und abhängig von der Objektgeschwindigkeit (24) das Warn- oder Steuersignal (18) von dem Zeitpunkt des Einfahrens des Objektes...
Patent DE-102008008673-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zur Erstellung eines Schaltungslayouts aufweisend mehrere Zellen mit mindestens einem Multi-Gate-Feldeffekttransistor
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: H01L27/11
Filed: 2008-02-12
Granted: 2019-12-05
Abstract: Herstellungsverfahren zur Erstellung eines Schaltungslayouts umfassend:Definieren eines Schaltungslayout mit mehreren Zellen (100, 230, 240, 250), wobei jede Zelle (100; 230; 240; 250) mindestens einen Multi-Gate-Feldeffekttransistor (110; 120; 130; 140) aufweist, welcher eine ungerade Anzahl von Finnen umfasst,Anordnen der Zellen (100, 230, 240, 250) in einem sich wiederholenden Muster, was eine spiegelbildliche Abbildung des Musters umfasst; dadurch gekennzeichnet,dass bei der Herstellung mehrere Finnen ausbildende Bereiche (320, 330), an welchen die Finnen ausgebildet werden, eingesetzt werden, wobei jeder Finnen ausbildende Bereich ein geschlossenes Polygon ist, an dessen Seiten Finnen ausgebildet werden, unddass mindestens ein Finnen ausbildender Bereich (320; 330) derart ausgestaltet ist, dass er Finnen von verschiedenen Transistoren (110, 120, 130, 140, 150, 160) ausbildet.
Patent DE-102008013906-B4 (DE)
Title: Optischer Laufzeitsensor mit Azimut und Elevationsabtastung
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S17/89
Filed: 2008-03-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Optischer Laufzeitsensor mit mindestens einem Rotorteil (102, 110; 518; 801, 806, 904, 1009) zur Abtastung im Azimutbereich durch Rotieren eines optischen Systems für Sender (105) und Empfänger (115), und mit mindestens einem innerhalb des Rotorteils (102, 518, 801, 904, 1009) für den Sendestrahl (117, 513) angeordneten, um eine zur Rotorachse senkrechte Achse schwenkbaren optischen Bauteil (107, 306, 401, 803), das berührungslos von außerhalb des Rotorteils (102, 518, 801, 904, 1009) positionierbar ist, um die Szene in Elevation abzutasten.
Patent DE-102008023492-B4 (DE)
Title: Anlage mit Rotationshubkolbenmaschine
Inventor: WAECHTER-SPITTLER HARTMUT
IPC: F02G1/04
Filed: 2008-05-14
Granted: 2011-12-29
Abstract: Anlage, die mit Gas oberhalb einer Umgebungstemperatur einem Carnot-Prozess folgt und das Gas in einer Zirkulation (55) abgeschlossen führt, die eine Rotationshubkolbenmaschine (5), wenigstens einen Wärmetauscher (45) und eine von Rohren (57, 59), in denen das Gas geführt wird, abgesetzte Wärmequelle (81) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (57, 59) einen Bypassabschnitt (61) aufweisen, in den ein zweiter Wärmetauscher (47) integriert ist.