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Patent DE-102020106633-A1 (DE)
Title: Versorgungsstation und Funktionskontrollverfahren hierfür
Inventor: DILGERT SIMON
IPC: H02H3/16
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsstation zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug umfassend ein Anschlusselement, welches über eine elektrische Zuleitung an ein Versorgungsnetz angeschlossen ist und dem Anschluss an das elektrische Fahrzeug dient, umfassend ein der elektrischen Zuleitung zugeordnetes Schaltelement zum Beschalten des Anschlusselements, umfassend ein Fehlerstromschutzschaltelement, welches wie das das Schaltelement der elektrischen Zuleitung zugeordnet ist, umfassend ein Gehäuse, welches die elektrische Zuleitung und das Fehlerstromschutzschaltelement jedenfalls abschnittsweise umgreift und eine dem Anschlusselement zugeordnete Öffnung vorsieht, und umfassend ein der Öffnung zugeordnetes Verschlusselement, welches manuell von einer Öffnungsstellung, in der die Öffnung freigegeben ist, in eine Schließstellung verbringbar ist, in der die Öffnung jedenfalls abschnittsweise verschlossen und das Anschlusselement in dem Gehäuse nicht zugänglich ist, wobei das Fehlerstromschutzschaltelement eine mechanische Betätigungseinrichtung vorsieht zum Verbringen des Fehlerstromschutzschaltelements von einer Überwachungsschaltstellung als einen ersten Schaltzustand des Fehlerstromschutzschaltelements in eine Unterbrechungsschaltstellung als einen zweiten Schaltzustand des Fehlerstromschutzschaltelements und zurück, und wobei zwischen dem Verschlusselement und der mechanischen Betätigungseinrichtung des Fehlerstromschutzschaltelements eine Wirkverbindung hergestellt ist derart, dass durch ein Verbringen des Verschlusselements in die Öffnungsstellung das Fehlerstromschutzschaltelement in die Überwachungsschaltstellung verbringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Funktionskontrollverfahren für eine Versorgungsstation.
Patent DE-102020106855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nutzerabhängigen Betreiben zumindest eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems,- Bereitstellen von zumindest zwei Datenrechnern, wobei beide Datenrechner in Datenkommunikation miteinander stehen oder diese eine solche miteinander aufbauen können,- Eingabe von Betriebsparametern in zumindest einen Datenrechner zum Betreiben der Datenrechner und/oder zum Betreiben des Datenverarbeitungssystems,- Adressierung zumindest eines Datenrechners durch spezifische Eingabe von Adressdaten,- Aufbau einer HTML-basierten Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern, wobei nach Aufbau der Kommunikationsverbindung Daten von einem Datenrechner auf zumindest einen anderen Datenrechner übertragen werden, wobei- die beiden Datenrechner ein vollständig unabhängiges und, vorzugsweise in sich datentechnisch abgeschlossenes, Datensystem, derart bildet als dass der Aufbau der Kommunikationsverbindung sowie ein Betreiben der Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern ausschließlich auf Basis einer Datenkommunikation der Datenrechner untereinander beruht.
Patent DE-102020108775-A1 (DE)
Title: Sensorpackages und verfahren zur herstellung von sensorpackages
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Sensorpackage umfasst einen MEMS-Sensorchip, eine über einer ersten Hauptfläche des MEMS-Sensorchips angeordnete Abdeckung, die aus einer Moldverbindung gefertigt ist, und eine durch die Abdeckung verlaufende elektrische Durchkontaktierung, die dazu ausgelegt ist, das Sensorpackage mit einer über der Abdeckung angeordneten Platine elektrisch zu koppeln.
Patent DE-102020112034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: ALDERS BENJAMIN
IPC: B60T8/17
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine zum Beschleunigen und zum rekuperativen Verzögern des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehene und ausgebildete Antriebseinrichtung (2) sowie ein Bremssystem (9) mit wenigstens einer zum Verzögern des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehenen und ausgebildeten Reibbremse (10) aufweist, und wobei zum Verzögern des Kraftfahrzeugs (1) zumindest zeitweise eine Sollbremskraft an der wenigstens einen Reibbremse (10) eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass aus der Sollbremskraft eine Sollverzögerung ermittelt und aus einer Abweichung einer Istverzögerung des Kraftfahrzeugs (1) von der Sollverzögerung ein einen Zustand der wenigstens einen Reibbremse (10) beschreibender Zustandswert berechnet wird, wobei bei einem Unterschreiten eines Schwellenwerts durch den Zustandswert die an der wenigstens einen Reibbremse (10) eingestellte Sollbremskraft zum Reinigen der wenigstens einen Reibbremse (10) ausgehend von einer Vorgabebremskraft vergrößert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020112379-A1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter, toilettenstuhl und verwendung eines toilettenpapierhalters
Inventor: LÖWER ANKE
IPC: A47K10/22
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toilettenpapierhalter (10) für einen Toilettenstuhl (50), mit einem stabförmigen Befestigungselement (12), das wenigstens zwei an dem Befestigungselement (12) ausgebildete Klemmschellen (18, 20) umfasst, die entlang einer Längsachse (A) des Befestigungselements (12) voneinander beabstandet und dazu ausgebildet sind, den Toilettenpapierhalter (10) lösbar an einer Querstange (52) des Toilettenstuhls (50) zu befestigen; und einem einstückigen Grundkörper (14). Der Grundkörper (14) umfasst einen zu dem stabförmigen Befestigungselement (12) im Wesentlichen parallelen Aufnahmeabschnitt (22), und einen fest mit dem Aufnahmeabschnitt (22) verbundenen und zu dem Aufnahmeabschnitt (22) im Wesentlichen senkrechten Verbindungsabschnitt (24), wobei der Aufnahmeabschnitt (22) ein freies Ende (28) zur Aufnahme in einen Toilettenpapierrollenkern aufweist. Der Grundkörper (14) ist drehgelenkig mit dem Befestigungselement (12) verbunden, wodurch der Grundkörper (14) relativ zu dem Befestigungselement (12) um die Längsachse (A) des Befestigungselements (12) drehbar ist.
Patent DE-102020114100-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vernetzen von unterschiedlichen Navigationsdiensten sowie Servereinrichtung und System mit einer solchen Servereinrichtung und mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLL TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Vernetzen von unterschiedlichen Navigationsdiensten (30, 40) für ein Betreiben einer Navigationseinrichtung (21). Dabei wird ein erster Navigationsdatensatz (31) von dem ersten Navigationsdienst (30) an die Navigationseinrichtung (21) bereitgestellt. Von dem zweiten Navigationsdienst (40) wird entsprechend ein zweiter Navigationsdatensatz (41) an die Navigationseinrichtung (21) übertragen. Ein Steuergerät (22) der Navigationseinrichtung (21) führt die Navigationsdatensätze (31, 41) dann zum Bereitstellen einer Navigationsfunktion mittels der Navigationseinrichtung (21) zusammen. Um die Navigationseinrichtung (21) in ihrer Navigationsfunktion insbesondere gegenüber Veränderungen von Eigenschaften zu einzelnen Straßenabschnitten robust zu machen, ist vorgesehen, dass aus dem ersten Navigationsdatensatz (31) temporär gültige Eigenschaften zu einzelnen Straßenabschnitten gemäß einem Filterkriterium gefiltert werden. Die temporären Eigenschaften des jeweiligen Straßenabschnitts werden dann stattdessen über den zweiten Navigationsdatensatz (41) an die Navigationseinrichtung (21) bereitgestellt.
Patent DE-102020117910-A1 (DE)
Title: Druckgastank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GROSCH GUENTER HANS
IPC: F17C13/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgastank (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem sich axial erstreckenden Gehäuse (2), welches einen tangential umlaufenden Mittelabschnitt (3) sowie zwei axial endseitig hiermit verbundene Endstücke (4, 5) aufweist, die durch wenigstens einen Zuganker (7) axial zugübertragend miteinander verbunden sind. Um ein effizientes Befüllen eines Druckgastanks einer Kraftfahrzeugs zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Zuganker (7) einen axial durchgehenden Durchgangskanal (7.1) aufweist, welcher wenigstens indirekt mit zwei Kühlmittelanschlüssen (4.4, 5.4) verbunden ist, von denen jeder an einem Endstück (4, 5) angeordnet und zur Verbindung mit einem Kühlmittelkreislauf (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102020119498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Eigenbewegung eines Fahrzeugs anhand von Messungen eines Lidar-Sensors sowie Recheneinrichtung
Inventor: SCHWENDNER DANIEL
IPC: G01C11/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen einer Eigenbewegung eines Fahrzeugs mit den Schritten: Bestimmen einer ersten Punktwolke mit einer Mehrzahl von ersten Punkten anhand von Sensordaten, welche mit einem Lidar-Sensor des Fahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt bereitgestellt werden, Bestimmen einer zweiten Punktwolke mit einer Mehrzahl von zweiten Punkten anhand von Sensordaten, welche mit dem Lidar-Sensor zu einem auf den ersten Zeitpunkt folgenden, zweiten Zeitpunkt bereitgestellt werden, Zuordnen der ersten Punkte zu Clustern und der zweiten Punkte zu Clustern, Auswählen von ersten Punkten aus der ersten Punktwolke und Auswählen von zweiten Punkten aus der zweiten Punktwolke, Bestimmen einer Verschiebung zwischen jeweiligen korrespondierenden ausgewählten ersten Punkten und ausgewählten zweiten Punkten und Schätzen der Eigenbewegung des Fahrzeugs anhand der Verschiebung, wobei die Auswahl der ersten Punkte und die Auswahl der zweiten Punkte in Abhängigkeit von einer Form der jeweiligen Cluster durchgeführt wird.
Patent DE-102020119525-A1 (DE)
Title: Zwischenspeicher zur Effizienz- und Funktionalitätssteigerung einer Wärmekraftmaschine
Inventor: HULIN-BISCHOF PETER
IPC: F02B47/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmekraftmaschine, insbesondere Rotationskolbenmotor, mit einem Gehäuse, zumindest einer in dem Gehäuse ausgebildeten Arbeitskammer, in der ein Kolben angeordnet ist, der mit einer durch die Arbeitskammer verlaufenden Welle verbunden ist und während des Betriebs in der Arbeitskammer rotiert, einem in die Arbeitskammer führenden Einlass für ein Primärfluid, das durch die Rotation des Kolbens in der Arbeitskammer verdichtet wird, und einem aus der Arbeitskammer führenden Auslass für ein Arbeitsfluid nach dem Entspannen, wobei vor dem Entspannen das Arbeitsfluid von dem verdichteten Primärfluid gebildet wird oder ein das verdichtete Primärfluid umfassendes Fluidgemisch ist, wobei für das der Arbeitskammer zuzuführende Primärfluid ein Zwischenspeicher vorgesehen ist, der zumindest einen Einlass für Primärfluid und wenigstens einen mit dem Einlass der Arbeitskammer verbundenen Auslass für das Primärfluid umfasst, um der Arbeitskammer einen Volumen- und/oder Massenstrom des Primärfluids zuzuführen, und wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, den vom Auslass des Zwischenspeichers zum Einlass der Arbeitskammer strömenden Volumen- und/oder Massenstrom zu regeln, insbesondere hinsichtlich dessen Größe und/oder dessen Temperatur.
Patent DE-102020121419-A1 (DE)
Title: Separator
Inventor: SCHULZ ANDREAS
IPC: B04B7/02
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Separator mit einem Gestell (I) und einem an dem Gestell wechselbar angeordneten Separatoreinsatz (II), wobei der Separatoreinsatz zur Trennung einer fließfähigen Suspension (S) in einem Zentrifugalfeld in wenigstens zwei fließfähige Phasen (LP, HP) verschiedener Dichte ausgelegt ist und eine vormontierte, wechselbare Einheit zum Einsetzen in Statoreinheiten am Gestell des Separators bildet, wobei ferner an dem Gestell (I) voneinander beabstandete Aufnahmen (1-4, 1-5) mit Statoreinheiten (4a, 5a) der Lagereinrichtungen (4, 5) ausgebildet sind, zwischen welchen das Gehäuse (1) des Separatoreinsatzes drehfest gehalten ist, so dass der Rotor (2) mit der Trommel drehbar bleibt, wobei die relative Lage der Aufnahmen (I-4 und I-5) mit den Statoreinheiten (4a, 5a) der Lagereinrichtungen (4, 5) derart veränderbar, dass der Separatoreinsatz (II) auswechselbar ist, und wobei das Gehäuse (1) und die Aufnahmen (I-4 und I-5) korrespondierende Formschlussmittel aufweisen, um das Gehäuse (1) drehfest an den Aufnahmen zu halten (Fig. 7).
Patent DE-102020121794-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit auswählbaren fahrzeugprofilen
Inventor: VANGELOV JOHN NAUM
IPC: B60W20/15
Filed: 2020-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Elektrofahrzeug mit auswählbaren Fahrzeugprofilen bereit. Ein auswählbares Fahrzeugprofil für ein elektrifiziertes Fahrzeug (EV) kann an eine Fahrzeugsteuerung kommuniziert werden, um die Fahrzeugbeschleunigung zu modifizieren, simulierte Motorgeräusche zu erzeugen, das Erscheinungsbild einer Fahrzeugkombiinstrumententafel/-anzeige und/oder von (einer) Mensch-Maschine-Schnittstelle(n) (HMI) (einschließlich Messgeräten, Menüs, Anzeigen, Farben usw.) anzupassen, den simulierten Schaltplan und das simulierte Schaltgefühl eines Getriebes zu steuern, eine aktive Aufhängungs-/Fahrsteuerung und ähnliche Merkmale zu steuern, sodass das EV betrieben wird, um ein Fahrerlebnis bereitzustellen, das einem zuvor profilierten Fahrzeug, wie etwa einem nicht elektrifiziertes Fahrzeug, ähnlich ist. Fahrzeugprofile können durch einen OEM oder einen Nachrüstanbieter basierend auf tatsächlichen Messungen und/oder Spezifikationen, die dem Betrieb eines bestimmten nicht elektrifizierten Fahrzeugs zugeordnet sind, erzeugt werden. Das Fahrzeugprofil kann zum Beispiel für den Download in das EV lizenziert und/oder über einen Abonnementdienst verfügbar gemacht werden.
Patent DE-102020121837-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparkassistenzvorrichtung
Inventor: HIEI YU
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-08-20
Abstract: Eine Fahrzeugparkassistenzvorrichtung (10) bezieht und registriert erste Informationen über einen Parkplatz (62) aus einem Kamerabild, wenn ein Fahrzeug an dem Parkplatz (62) vorbeikommt bzw. ankommt. Die Fahrzeugparkassistenzvorrichtung (10) bezieht und registriert zweite Informationen über den Parkplatz (62) aus dem Kamerabild, wenn das Parken des Fahrzeugs (100) in den Parkplatz (62) durch eine Parkassistenzsteuerung abgeschlossen ist. Die Fahrzeugparkassistenzvorrichtung (10) bezieht die Informationen über den Parkplatz (62) als die gegenwärtigen Parkplatzinformationen aus dem Kamerabild, wenn das Fahrzeug (100) am Parkplatz (62) vorbeikommt bzw. ankommt, nach Registrieren der ersten und zweiten Parkplatzinformationen, und führt die Parkassistenzsteuerung einhergehen mit Realisieren einer Positionsbeziehung zwischen dem Fahrzeug (100) und dem Parkplatz (62) durch Vergleichen der gegenwärtigen Parkplatzinformationen mit den registrierten Parkplatzinformationen aus.
Patent DE-102020124145-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem für ein Luftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN KRISTIAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-09-16
Abstract: Um die Nutzbarkeit von hybridelektrischen oder vollelektrischen Luftfahrzeugen zu verbessern, wird eine Brennstoffzelle (10) mit verbesserter Effizienz und gesteigerter volumen- bzw. gewichtsspezifischer Energiedichte angegeben. Die Brennstoffzelle (10) weist eine selbsttragende Membranstruktur (12) auf die als dreifach periodische glatte Oberfläche ausgebildet ist, die einen mit Brennstoff (40) beaufschlagten ersten Hohlraum (14) von einem mit Oxidationsmittel (42) beaufschlagten zweiten Hohlraum (16) gasdicht abtrennt, die beiden Hohlräume (14, 16) jedoch miteinander ionenleitend verbindet.
Patent DE-102020126189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen
Inventor: GRÜNE LUDGER-JOSEF
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen, umfassend einen Gelenkarmroboter (1) und einen Effektor (2), welcher an einem Abtriebselement (11) eines Endglieds (12) des Gelenkarm-roboters (1) um eine Effektorachse (wE) drehbar aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist der Effektor (2) als ein Schraubwerkzeug (20) ausgebildet, wobei die Vorrichtung (100) ein Mundstück (3) zur Bereitstellung einer Schraube (S) aufweist, wobei das Mundstück (3) mittels einer Linearführung (4) an dem Endglied (12) aufgenommen und entlang der Effektorachse (wE) zwischen einer Zuführstellung und wenigstens einer Schraubstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102020130969-A1 (DE)
Title: Spezifikationsabweichungsdetektion
Inventor: KWASNICK ROBERT FORREST
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-11-24
Abstract: Hier beschriebene spezielle Ausführungsformen stellen eine elektronische Vorrichtung bereit, die derart ausgelegt sein kann, dass sie eine Systembedingungs-Engine und einen nichtflüchtigen Speicher beinhaltet. Die Systembedingungs-Engine ist ausgelegt zum Überwachen einer mit einer elektronischen Vorrichtung assoziierten Bedingung und eines nichtflüchtigen Speichers. Der nichtflüchtige Speicher kann einen vorbestimmten Spezifikationsbereich oder eine Spezifikationsschwelle für die Bedingung speichern, und wenn die Bedingung außerhalb des vorbestimmten Spezifikationsbereichs liegt oder die Spezifikationsschwelle überschreitet, kann die Systembedingungs-Engine in dem nichtflüchtigen Speicher aufzeichnen, dass die Bedingung außerhalb des vorbestimmten Spezifikationsbereichs lag oder die Spezifikationsschwelle überschritten hat. Bei einem Beispiel kann es sich bei dem nichtflüchtigen Speicher um eine Schmelzverbindung, insbesondere eine feldprogrammierbare Schmelzverbindung, handeln.
Patent DE-102020132655-A1 (DE)
Title: Kontaktbrücke für ein elektrisches Schaltelement und elektrisches Schaltelement
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H1/50
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktbrücke für eine Schaltkontaktbaugruppe eines elektrischen Schaltelements und ein elektrisches Schaltelement mit einer solchen Kontaktbrücke. Insbesondere umfasst die Kontaktbrücke (102, 202) für eine Schaltkontaktbaugruppe (100, 200) eines elektrischen Schaltelements (10, 20) einen Kontaktträger (108, 208), der auf einer Schaltseite (112, 212) mindestens ein erstes Kontaktelement (110, 210) aufweist, das leitend mit dem Kontaktträger (108, 208) verbunden ist. Der Kontaktträger (108, 208) weist weiterhin ein erstes Stromleitelement (118, 218) und ein zweites Stromleitelement (120, 220) auf, die elastisch und elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind, wobei das erste Stromleitelement (118, 218) und das zweite Stromleitelement (120, 220) so angeordnet sind, dass ein durch den Kontaktträger (108, 208) fließender elektrischer Strom Abstoßungskräfte (Fa 1 , Fa 2 ) in dem ersten und dem zweiten Stromleitelement erzeugt, die auf das jeweils andere Stromleitelement abstoßend wirken.
Patent DE-102020132766-A1 (DE)
Title: Kühlkörper mit einer sandwichplattenkonstruktion
Inventor: PAAVOLA JUHA TAPANI
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-12-09
Abstract: Hier beschriebene spezielle Ausführungsformen stellen eine elektronische Vorrichtung bereit, die so konfiguriert sein kann, dass sie einen Sandwichplattenkonstruktionskühlkörper beinhaltet. Der Sandwichplattenkonstruktionskühlkörper kann eine Kälteplatte, ein oder mehrere Wärmerohre über der Kälteplatte und eine obere Platte über dem einen oder den mehreren Wärmerohren beinhalten. Die Kälteplatte kann einen Kanal zum Aufnehmen des einen oder der mehreren Wärmerohre beinhalten und/oder die obere Platte kann einen Kanal zum Aufnehmen des einen oder der mehreren Wärmerohre beinhalten. Die Kälteplatte kann sich über einer Wärmequelle in der elektronischen Vorrichtung befinden.
Patent DE-102020133259-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: E05B77/06
Filed: 2020-12-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss. Dieses verfügt im Wesentlichen über ein Gesperre (1, 2) aus Drehfalle (1) und Sperrklinke (2). Ferner ist wenigstens ein Betätigungshebel (4, 5, 6) und ein Auslösehebel (7) realisiert, welche über ein Kupplungselement (8) in dessen eingekuppelter Stellung in Eingriff und in seiner ausgekuppelten Stellung außer Eingriff gebracht werden können. Schließlich ist auch noch ein Massenträgheitshebel (9, 10) zur Beaufschlagung des Kupplungselementes (8) in seine ausgekuppelte Stellung zumindest im Crashfall vorgesehen. Erfindungsgemäß muss der Betätigungshebel (4, 5, 6) zur Öffnung des Gesperres (1, 2) beim bzw. nach dem Crashfall eine 2-Hub Beaufschlagung erfahren.
Patent DE-102020207255-A1 (DE)
Title: Lokalspule für ein Magnetresonanzsystem und Verfahren und Werkzeug zur Herstellung derselben
Inventor: ZINK STEPHAN
IPC: G01R33/341
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule (26), umfassend einen flachen Trägerkörper (30), zumindest eine Belüftungsöffnung (42), eine Antennenanordnung (34) zum Empfangen von hochfrequenten Signalen im Frequenz- und Leistungsbereich einer Magnetresonanzvorrichtung (10), wobei der flache Trägerkörper (30) aus einem reversibel verformbaren Material besteht und an eine Gestalt des Patienten (15) anformbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Magnetresonanzsystem, umfassend eine Magnetresonanzvorrichtung (10), eine Lokalspule (26) und eine elektrische Anschlussleitung (27). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Lokalspule (26) mit zumindest einem Rahmenelement (31), einem Zwischenraum (38), zumindest einem Füllelement (35) sowie einer ersten Außenhaut (32) und einer zweiten Außenhaut (33) mit den Schritten: Verbinden des zumindest einen Rahmenelements (31) mit der ersten Außenhaut (32), Positionieren der Antennenanordnung (34) in dem Zwischenraum (38), In-Kontakt-Bringen des zumindest einen Füllelements (35) mit der ersten Außenhaut (32) und/oder einer Oberfläche der Antennenanordnung (34) und/oder dem zumindest einem Rahmenelement (31), Verbinden der zweiten Außenhaut (33) mit dem zumindest einen Rahmenelement (31), Ausschneiden der zumindest einen Belüftungsöffnung (42) und/oder eines Randbereichs des zumindest einen Rahmenelements (31) und Durchführen eines Fügeverfahrens zum stoffschlüssigen Verbinden des zumindest einen Rahmenelements (31) mit der ersten Außenhaut (32) und der zweiten Außenhaut (33). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Werkzeug zur Verwendung in einem Herstellungsverfahren einer Lokalspule (26).
Patent DE-102020207813-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und verfahren zur aufrechterhaltung der temperatur eines zündkerzensitzes
Inventor: SETLUR SRIKANTH DUSI
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Steuervorrichtung 110 ist zur Bestimmung einer Sitztemperatur ausgelegt. Die Sitztemperatur wird mit mindestens einem von dem thermischen Modell 114 und einem Temperatursensor bestimmt. Die Steuervorrichtung 110 vergleicht dann die Sitztemperatur mit einer Schwellentemperatur und aktiviert die Kraftstoffanreicherung, bis die Sitztemperatur unter die Schwellentemperatur absinkt. Dadurch hält die Steuervorrichtung 110 die Temperatur des Zündkerzensitzes 106 aufrecht. Die Steuervorrichtung 110 erhöht die Lebensdauer des luftgekühlten Motors 102 durch Vermeiden des Temperaturanstiegs des Zündkerzensitzes 106 über eine kritische Grenze hinaus. Alternativ ist die Steuervorrichtung 110 in der Lage, Komponenten des Motors 102 wie Ansaugventil, Abgasventil und dergleichen zu schützen.
Patent DE-102020208086-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einer Aluminium-Nickel-Legierung sowie Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: RÖDLER GEORG
IPC: C22C21/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil aus einer Aluminium-Nickel-Legierung. Die Aluminium-Nickel-Legierung enthält 80,0 bis 99,5 Gew.-% Aluminium und 0,5 bis 15,0 Gew.-% Nickel. Zudem enthält die Aluminium-Nickel-Legierung weniger als 1,0 Gew.-% Kupfer, weniger als 1,0 Gew.-% Silicium und weniger als 1,0 Gew.-% Eisen. Im Weiteren ist das Bauteil zumindest teilweise mittels additiver Fertigung hergestellt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Bauteils sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Bauteils.