baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100509-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für einen Fahrzeuganhänger
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Schutzvorrichtung mit einem Panzergehäuse (11) zum Aufsetzen auf eine Anhängekupplung (50) eines Fahrzeuganhängers, wobei das Panzergehäuse (11) eine Hebelkappe (12) zum Abdecken des in die Schließstellung gebrachten Schließgriffs (53) der Anhängekupplung (50) sowie mindestens zwei sich von der Hebelkappe nach unten erstreckende Seitenschilde (14, 15) aufweist, die im montierten Zustand der Schutzvorrichtung (10) das Kupplungsgehäuse (51) seitlich umgreifen, und wobei in den Seitenschilden (14, 15) Bolzenaufnahmen (16, 17) vorgesehen sind, in die ein Sicherungsbolzen (40) der Schutzvorrichtung (10) einsetzbar ist, der im montierten Zustand die dem Schließgriff (53) entgegengesetzte Seite des Kupplungsgehäuses (51) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Seitenschilde (14, 15) ein nach innen gerichteter Führungszapfen (18, 19) vorgesehen ist, der im montierten Zustand der Schutzvorrichtung (10) in eine korrespondierende Aufnahme (56, 57) am Kupplungsgehäuse (51) eingreift.
Patent DE-202015101623-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit variabler Größe
IPC: B65D21/08
Filed: 2015-03-31
Abstract: Zuschnitt (1) für eine Faltschachtel (2) aufweisend zwei Längseiten (3, 5), zwei Breitseiten (4, 6), mindestens zwei Bodenklappen (7, 8), wobei eine erste Längsseite (3) über jeweils eine Falzlinie (A, B) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer Breitseite (4, 6) verbunden ist und an eine der Breitseiten (4) über eine weitere parallele Falzlinie (C) eine zweite Längsseite (5) angelenkt ist und wobei die Bodenklappen (7, 8) über Falzlinien (D) jeweils mit einer Längsseite (3, 5) oder einer Breitseite (4, 6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsseiten (3, 5) oder die beiden Breitseiten (4, 6) je einen zusätzlichen Riller (ZR) aufweisen, der parallel zu den Falzlinien (A, B, C) verläuft und der die beiden Längsseiten(3, 5) oder die beiden Breitseiten (4, 6) jeweils in zwei Flächen teilt, wobei der Abstand zwischen den beiden zusätzlichen Rillern (ZR) die Hälfte der Gesamtlänge des Zuschnitts (1) beträgt.
Patent DE-202015102708-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion einer schraubenlosen Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Verbindungskonstruktion einer schraubenlosen Brille, umfassend: – eine Linsenfassung (10), an deren beiden Seiten jeweils ein Kombinationsabschnitt (11) und ein am Ende des Kombinationsabschnitts (11) angeordneter erster Verbindungsabschnitt (12) angeordnet sind, wobei der erste Verbindungsabschnitt (12) zwei hervorstehende Schwenkachsen (121) und eine Anschlagwand (122) umfasst; und – einen Brillenbügel (20), der einen Brillenbügelkörper (21) und einen am vorderen Ende (211) des Brillenbügelkörpers (21) angeordneten zweiten Verbindungsabschnitt (22) umfasst, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (22) eine obere Einrastscheibe (221) und eine untere Einrastscheibe (222), die voneinander getrennt sind, umfasst, wobei die obere Einrastscheibe (221) und die untere Einrastscheibe (222) an der Innenseite des Brillenbügelkörpers (21) befestigt sind, wobei ein Schwenkloch (223), das mit einer der Schwenkachsen (121) in Entsprechung steht, jeweils am vorderen Ende der oberen Einrastscheibe (221) und der unteren Einrastscheibe (222) angeordnet ist, wobei die beiden Schwenklöcher (223) mit den beiden Schwenkachsen (121) schwenkbar verbunden sind, wodurch der Brillenbügel (20) relativ zur Linsenfassung (10) nach innen oder nach außen gefaltet werden kann.
Patent DE-202015105283-U1 (DE)
Title: Korb für Wasserflaschen zum Befestigen in beiden Richtungen auf zwei gegenüberliegenden Seiten
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Korb für eine Wasserflasche zum Befestigen in beiden Richtungen auf zwei gegenüberliegenden Seiten, bestehend aus: einem Befestigungsträger (1), auf dessen einer Seite ein Stützteil (11) und ein Führungselement (12) gebildet sind; dieses Führungselement (12) weiter einen gestutzten Führungsspalt (121) aufweist; das Stützteil (11) in einer Mitte des gestutzten Führungsspalts (121) gebildet ist und aus dem Führungselement (12) ragt; zwei seitlichen Halterteilen (2), wobei auf einer Seite eines jeden dieser beiden seitlichen Halterteile (2) ein gestutztes Führungsplättchen (122) gebildet ist, eine Seite dieses gestutzten Führungsplättchens (122) nach dem Führungsspalt ausgerichtet und mit mindestens einem konvexen Führungsnippel (22) gebildet ist, wobei ein äußeres Ende dieses mindestens einen konvexen Führungsnippels (22) vom Führungselement (12) vorsteht; die gestutzten Führungsplättchen (122) je auf eine der beiden Seiten des Befestigungsträgers (1) vorgesehen und gleitbar an zwei Enden des gestutzten Führungsspalts (121) angeordnet sind; und einem Antriebselement (3) mit einem Begrenzungsloch (31) und einem spiralförmigen Führungsspalt (34), wobei das Stützteil (11) des Befestigungsträgers (1) drehgelenkig am Begrenzungsloch (31) befestigt ist und der spiralförmige Führungsspalt (34) in Übereinstimmung mit dem konvexen Führungsnippel (22) der gestutzten Führungsplättchen (21) gebildet ist; wobei der konvexe Führungsnippel (22) der gestutzten Führungsplättchen (21) mit dem spiralförmigen Führungsspalt (34) wegen der Rotierung des Antriebselements (3) angetrieben wird, um die beiden seitlichen Halterteile (2) je dem gestutzten Führungsspalt (121) des Führungselements (12) entlang und in entgegengesetzte Richtungen zu verschieben, um eine Klemmdistanz der beiden seitlichen Halterteile (2) zwischen zwei Seiten des Befestigungsträgers (1) zu justieren und somit eine Wasserflasche (5) in unterschiedlichen Größen und Formen sicher festzuhalten.
Patent DE-202015106297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Rundholz
IPC: B65G47/53
Filed: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung (1), umfassend eine erste Fördervorrichtung (3), auf der Rundholz (2), insbesondere Bloche, quer zu ihrer Längserstreckung bewegt werden, eine zweite Fördervorrichtung (5), auf der Rundholz (2) in Richtung seiner Längserstreckung bewegt wird, und eine Einrichtung zum Umsetzen von Rundholz (2) aus einer Rinne (11), die zwischen der ersten und der zweiten Fördervorrichtung (3, 5) angeordnet ist, auf die zweite Fördervorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Umsetzen zwei oder mehr als zwei Körper (13) aufweist, die von einem Antrieb (16) aus einer Bereitschaftstellung, in der sie außerhalb der Rinne (11) angeordnet sind, in eine Wirkstellung verstellbar sind, in der sie wenigstens teilweise in die Rinne (11) vorstehen.
Patent DE-202015106925-U1 (DE)
Title: Versorgungsrinne
IPC: H02G9/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Versorgungsrinne, mit einem einen Kanal (3) im Querschnitt dreiseitig begrenzenden Rinnenkörper (2) und einer den Kanal (3) überdeckenden Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenkörper (2) aus mindestens zwei, sich in Längsrichtung erstreckenden, getrennten Körperteilen (2´) besteht.
Patent DE-202016006734-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-10-29
Abstract: Sitz (9), insbesondere Sitz (9) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – ein Rückenteil (13) mit einem Sitzbezug (15), der eine vorderseitige Rückenfläche (4) begrenzt, – ein Sitzteil (12) mit einer Sitzfläche (3), wobei innerhalb des Rückenteils (13) zwischen der vorderseitigen Rückenfläche (4) und einer rückseitigen Rückseite (5) des Rückenteils (13) ein Befestigungselement (19) zur Fixierung einer Haltevorrichtung (17) für ein Accessoire (58) eingebaut ist.
Patent DE-202016007206-U1 (DE)
Title: Kassenanlage für einen Verkaufsraum in Supermärkten
IPC: A47F9/02
Filed: 2016-11-24
Abstract: Kassenanlage für einen Verkaufsraum in Supermärkten, womit zum Abverkauf vorgesehene Waren (2, 2') in einer Längsförderrichtung (A) zu einer zumindest einen Kassentisch (3) aufweisenden Warenerfassungstheke (4) hin verlagerbar sind, in deren Bereich einerseits ein für den Kunden vorgesehener Durchlassraum (B) besteht und andererseits ein zumindest für eine Bedienperson abgegrenzter Kassierbereich (5) definierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kassierbereich (5) zumindest ein zusätzliches Verkaufsgestell (7) integriert ist.
Patent DE-202016008031-U1 (DE)
Title: Gewächshaus aus 1 Meter großen durchsichtigen Plastiksteinen zusammen setzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2016-12-28
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewächshaus aus durchsichtigen, Feuer festen, 10 cm dicken, 1 Quadratmeter großen Plastiksteinen zusammengesetzt werden soll. Ein einfacher Zusammenbau bedeutet kein Problem mehr wie beim bisherigen Gewächshaus Zusammenbau.
Patent DE-202016008659-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit elektrischem Motor
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-04-08
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller mit einer Gurtwelle, einer mit der Gurtwelle gekoppelten Steuerscheibe (1) und einem Ansteuermechanismus (2), wobei der Ansteuermechanismus (2) einen zur Festlegung der Steuerscheibe (1) gegen eine Drehbewegung in Eingriff mit der Steuerscheibe (1) bringbaren Sperrhebel (3) und einen elektromechanischen Aktuator zur Betätigung des Sperrhebels (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Aktuator aus einem elektrischen Motor (4) mit einer Abtriebswelle (5) besteht, wobei der Sperrhebel (3) durch eine Drehbewegung der Abtriebswelle (5) des elektrischen Motors (4) betätigbar ist, und dass der Ansteuermechanismus (2) ein separates Gehäuse (6) umfasst, welches an dem Sicherheitsgurtaufroller befestigt ist und in welchem der elektrische Motor (4) und der Sperrhebel (3) angeordnet sind.
Patent DE-202016100172-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspitzzange
IPC: B25B7/06
Filed: 2016-01-15
Abstract: Multifunktionsspitzzange, die einen ersten Zangenhebel (1) und einen zweiten Zangenhebel (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zangenhebel (1) eine erste Klemmbacke (11), einen ersten Griff (12) und ein zwischen der ersten Klemmbacke (11) und dem ersten Griff (12) angeordnetes erstes Gelenkteil (13) aufweist, wobei der zweite Zangenhebel (2) eine zweite Klemmbacke (21), einen zweiten Griff (22) und ein zwischen der zweiten Klemmbacke (21) und dem zweiten Griff (22) angeordnetes zweites Gelenkteil (23) aufweist, wobei das erste und das zweite Gelenkteil (13, 23) überkreuzt miteinander gelenkig verbunden sind, wobei an den gegenüberliegenden Innenflächen der ersten und der zweiten Klemmbacke (11, 21) jeweils eine Klemmfläche (3), eine Vielzahl von Abisolieröffnungen (4), eine Kabelschuh-Klemmöffnung (5) und eine Schneide (6) ausgebildet sind, wobei am ersten und zweiten Zangenhebel (1, 2) jeweils ein Überlappungsbereich vorgesehen ist, wobei die Überlappungsbereiche nahe den Stellen, an denen der erste und der zweite Zangenhebel (1, 2) miteinander gelenkig verbunden sind, angeordnet sind, wobei an den Überlappungsbereichen jeweils mindestens eine Bohrung (7) zum Zwecke des Schneidens ausgebildet ist, wobei die Bohrungen (7) aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202016100719-U1 (DE)
Title: Ablageschale für eine Leiter und Leiter mit dieser Ablageschale
IPC: E06C7/14
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ablageschale (A) für eine Leiter, insbesondere für eine Stufenstehleiter, wobei die Ablageschale (A) wenigstens ein Fach (2b) aufweist, in dem Gegenstände ablegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageschale (A) eine erste Aufnahme (5) für ein erstes Teil (S1) einer Steckschließe (S) aufweist, die an der Ablageschale (A) befestigbar ist.
Patent DE-202016101866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von stabförmigen Leitern
IPC: B23K20/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von stabförmigen Leitern (69), umfassend einen an einer Vorrichtungsbasis (12) ausgebildeten Verdichtungsraum (19) zur Aufnahme von miteinander zu verbindenden Verbindungsbereichen der Leiter, wobei der Verdichtungsraum in einer ersten Achsenrichtung (Z-Achse) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch eine Arbeitsfläche (20) einer Ultraschallschwingungen übertragenden Sonotrode (17) und eine Gegenfläche (21) einer Gegenelektrode (22) sowie in einer zweiten Achsenrichtung (Y-Achse) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch eine Begrenzungsfläche (23) eines in die Richtung der Y-Achse verfahrbaren Schieberelements (24) und eine Begrenzungsfläche (25) eines Begrenzungselements (26) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Integration von zusätzlichen Gerätefunktionen die Vorrichtung mit einem aus mehreren Gehäusemodulen zusammengesetzten Vorrichtungsgehäuse (11) versehen ist, wobei die Gehäusemodule voneinander unabhängige funktionale Einheiten ausbilden.
Patent DE-202016103675-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16D3/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einer axial verlaufenden, drehbar gelagerten Antriebswelle (2) und einer Schneckenwelle (8), die mit einem Schneckenrad (11) zusammenwirkt und die einenends über eine drehmomentübertragende Kupplungsanordnung (5) an die Antriebswelle (2) gekoppelt ist und anderenends durch ein Wälzlager (9) gelagert ist, das durch ein Vorspannelement (10) derart beaufschlagbar ist, dass die Schneckenwelle (8) gegen das Schneckenrad (11) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (8) über die Kupplungsanordnung (5) an der Antriebswelle (2) quer zur axialen Richtung (A) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202016103794-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-07-14
Abstract: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einer um eine Drehachse (D) drehbaren Schneckenwelle (2), die in einem entlang einer Abstandsachse (A) von der Drehachse (D) beabstandeten Eingriffsbereich (4) mit einem Schneckenrad (3) zusammenwirkt und die an einem Gehäuse (60) einerseits des Eingriffsbereichs (4) über ein schwenkbares Drehlager (7, 17, 27, 37) und andererseits durch ein in Richtung der Abstandsachse (A) vorgespanntes loses Drehlager (5) gelagert ist, wobei sich das schwenkbare Drehlager (7, 17, 27, 37) über eine Abstützvorrichtung (10, 20, 30, 40) wenigstens in Richtung der Drehachse (D) am Gehäuse (60) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Drehlager (7, 17, 27, 37) um eine zur Drehachse (D) und zur Abstandsachse (A) senkrechte Schwenkachse (K) gegenüber dem Gehäuse (60) schwenkbar ist, und ein Abstützschwerpunkt (P1, P2) der Abstützvorrichtung (10, 20, 30, 40) gegenüber der Drehachse (D) entlang der Abstandsachse (A) zum Eingriffsbereich (4) hin versetzt ist.
Patent DE-202016106396-U1 (DE)
Title: Raddrehungssperreinrichtung
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Einrichtung zum Verhindern, dass sich ein Rad eines Fahrzeugs bei einer Frontalkollision in Richtung eines Fahrgastraums bewegt, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst: einen länglichen Stab; mehrere an dem Fahrzeug befestigte Führungselemente, die eine Bewegung des Stabs in einer Längsrichtung führen; und einen Aktuator, der mit dem Stab wirkverbunden ist, der den Stab nach der Frontalkollision in der Längsrichtung in eine Position zwischen dem Rad und dem Fahrgastraum antreibt.
Patent DE-202016107067-U1 (DE)
Title: Pyramide
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Pyramide aufweisend einen Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) als Hohlkörper ausgebildet ist und an seinem oberen Ende eine Führung in Form einer Bohrung (2) aufweist derart, dass eine feststehende Achse (3) durch die Bohrung (2) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) im Wesentlichen aus einer Keramik oder Ton besteht.
Patent DE-202017000610-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für Befestigungshaken an einer mit einer Plane abdeckbaren Beschickungsöffnung eines Behälters
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-02-06
Abstract: Wechselvorrichtung für Befestigungshaken an einer mit einer Plane oder Netz abdeckbaren horizontalen Beschickungsöffnung (4) eines Behälters (1) wie Absetzmulde oder Container o. dgl., mit in Richtung Längs- und Querachse (L, Q) des Behälters (1) entlang seiner Seiten- und Stirn-/Türwände (2, 3) unterhalb des der Beschickungsöffnung (4) zugeordneten Randes (5) angeordneten und voneinander beabstandeten Befestigungshaken (7) mit von einem ersten Hakenarm (9) abgebogenen zweiten Hakenarm (11), der von der Seiten- und Stirn-/Türwand (2, 3) abragt und jeweils in einer im Rand der Plane oder Netz vorgesehenen Öse oder Ausnehmung zur Fixierung der Plane über der Beschickungsöffnung (4) lösbar eingreift, dadurch gekenzeichnet, dass jedem Befestigungshaken (7) ein an jeder Seiten- und Stirn/Türwand (2, 3) befestigter Hakenhalter (8) zugeordnet ist, in dem eine parallel zur Seiten- und Stirn-/Türwand (2, 3) senkrecht ausgerichtete Stecköffnung (16) zum durchsetzenden Einführen oder Herausziehen des als Steckschaft (10) ausgebildeten ersten Hakenarms (9) des Befestigungshakens (7) in die oder aus der Stecköffnung (16) vorgesehen ist, wobei der Steckschaft (10) mit dem Hakenhalter (8) kraftschlüssig lösbar verbunden und formschlüssig in der Stecköffnung (16) verdrehsicher gehalten ist.
Patent DE-202017101725-U1 (DE)
Title: Wälzlager mit einer elektrisch isolierenden Schicht
IPC: F16C33/62
Filed: 2017-03-24
Abstract: Wälzlager mit einem ersten Laufringelement und einem zweiten Laufringelement, zwischen denen Wälzkörper rollbar angeordnet sind, sowie eine elektrisch isolierende Schicht auf einer Oberfläche des ersten und/oder zweiten Laufringelements, wobei die elektrisch isolierende Schicht als keramische Schicht ausgebildet ist und aus einer Aluminiumoxid Al2O3 und Titanoxid enthaltenden Mischung von Metalloxiden hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die isolierende Schicht Titanverbindungen aufweist, die reduziertes Titanoxid TiOx und/oder metallisches Titan Ti enthalten oder aus diesen bestehen und wobei die isolierende Schicht weiterhin einen Siegler aufweist, welcher aus einem ausgehärtetem synthetischen Harz besteht.
Patent DE-202017106914-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-11-14
Abstract: Trainingsgerät (10) für den menschlichen Körper umfassend ein Elastikelement (12), wobei das erste Ende (14) des Elastikelements (12) unlösbar mit einem Anker (20) eines Griffs (16) verbunden ist und wobei das zweite Ende (24) des Elastikelements (12) mit einem Befestigungselement (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastikelement (12) verschiebbar im Anker (20) gelagert ist, der mit Eingriffsausnehmungen (29) ausgebildet ist, in die ein Befestigungselement (26) eines Elastikelements (12) eingreifen kann.
Patent DE-202017107688-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Dockingstation für ein mobiles Kommunikationsgerät und Dockingstation
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-12-18
Abstract: Haltevorrichtung (12) für eine Dockingstation für ein mobiles Kommunikationsgerät, wobei die Haltevorrichtung (12) einen Grundkörper (20) umfasst, der aufweist – eine erste Seite (14) zur Anordnung der Haltevorrichtung (12) auf einem Untergrund; – eine der ersten Seite (14) gegenüberliegend angeordnete zweite Seite (16) mit einem Aufnahmebereich (24) für das mobile Kommunikationsgerät; – einer zwischen der ersten und zweiten Seite (14, 16) angeordnete dritte Seite (18), die die erste und zweite Seite (14, 16) miteinander verbindet; – eine sich von der ersten Seite (14) zur zweiten Seite (16) erstreckende erste Durchgangsöffnung (22) zur Durchführung zumindest eines Teils eines Ladekabels (30, 30a) zum Laden des mobilen Kommunikationsgeräts; – eine Seitenöffnung (34) zur Einführung eines Haltemittels (36) zum Halten des in die erste Durchgangsöffnung (22) zumindest zum Teil eingeführten Ladekabels (30, 30a), wobei sich die Seitenöffnung (34) von der dritten Seite (18) der Haltevorrichtung (12) zumindest bis zur ersten Durchgangsöffnung (22) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (12) ein Klemmelement (26) aufweist, welches in der ersten Durchgangsöffnung (22) des Grundkörpers (20) anordenbar ist, wobei das Klemmelement (26) zumindest eine zweite Durchgangsöffnung (28) bereitstellt, durch welche der zumindest eine Teil des Ladekabels (30, 30a) zum Laden des mobilen Kommunikationsgeräts durchführbar ist, wobei das Klemmelement (26) zumindest zum Teil flexibel ausgebildet ist, so dass bei in der ersten Durchgangsöffnung (22) angeordnetem Klemmelement (26), bei in der zweiten Durchgangsöffnung (28) des Klemmelements (26) angeordnetem Ladekabel (30, 30a) und bei in die Seitenöffnung (34) eingeführtem Haltemittel (36) eine vom Haltemittel (36) auf das Klemmelement (26) ausgeübte Kraft als Klemmkraft vom Klemmelement (26) auf den zumindest einen Teil des Ladekabels (30, 30a) übertragbar ist, so dass der zumindest eine Teil des Ladekabels (30, 30a) in seiner Position durch die Klemmkraft gehalten wird.
Patent DE-202018006527-U1 (DE)
Title: Erfassung und Signalisieren von Zuständen eines unbemannten Fluggeräts
IPC: G08B23/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Signalisieren eines Zustands eines unbemannten Fluggeräts, wobei die Vorrichtung aufweist:
 einen Speicher, und
 einen Prozessor, der konfiguriert ist, um Anweisungen, die in dem Speicher gespeichert sind, aufzuführen, um:
 den Zustand unter Verwendung von einem oder mehreren Sensoren des unbemannten Fluggeräts zu erfassen,
 eine Alarmdefinition, die mit dem Zustand assoziiert ist, zu identifizieren, wobei die Alarmdefinition einen hörbaren Ton zum Signalisieren des Zustands spezifiziert,
 einen Alarm entsprechend der Alarmdefinition zu erzeugen, wobei der Alarm ein Tonsignal, das eine Frequenz innerhalb eines hörbaren Spektrums hat, enthält,
 das Tonsignal und ein Antriebssignal zu kombinieren, um ein kombiniertes Signal zu erzeugen, wobei das Antriebssignal Strom zu einem Motor des unbemannten Fluggeräts zuführt, und
 den Zustand durch ein Veranlassen des Motors, den hörbaren Ton unter Verwendung des kombinierten Signals zu erzeugen, zu signalisieren.
Patent DE-202018006860-U1 (DE)
Title: Diabetes-Management-Partner-Schnittstelle zur drahtlosen Übertragung von Analytdaten
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein System, umfassend eine Anzeigevorrichtung und eine Partnervorrichtung, wobei die Anzeigevorrichtung so konfiguriert ist, dass sie Informationen bezüglich Analyt-Werte im Körper eines Anwenders bereitstellt und in drahtloser Kommunikation mit einem Analyt-Sensorsystem und der Partnervorrichtung steht, wobei die Partnervorrichtung eine Insulinabgabevorrichtung ist und nicht direkt mit dem Analyt-Sensorsystem verbunden ist, und wobei die Anzeigevorrichtung und die Partnervorrichtung so konfiguriert sind, dass:
 die Anzeigevorrichtung Analytdaten von dem Analyt-Sensorsystem empfängt;
 die Partnervorrichtung Insulin an einen Anwender abgibt, basierend auf Analytdaten, die unter Verwendung des Analyt-Sensorsystems erzeugt werden, oder davon abgeleiteten Daten, die von der Anzeigevorrichtung empfangen werden;
 die Anzeigevorrichtung den Anwender alarmiert und Analytdaten bereitstellt, die von dem Analyt-Sensorsystem empfangen wurden; und
 die Anzeigevorrichtung Informationen bereitstellt, die die Abgabe von Insulin durch die Partnervorrichtung betreffen.
Patent DE-202018100279-U1 (DE)
Title: Maschinenmodul für Wellenlötanlage
IPC: B23K3/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Lötanlage (10) zum Wellenlöten, insbesondere Lötanlage (10) zum selektiven Wellenlöten, mit einer Fördereinrichtung (14), die zum Fördern einer zu bearbeitenden Baugruppe (12) durch die Lötanlage (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maschinenmodul (18) vorgesehen ist, das einen Prüfbereich (20) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (14) zum Fördern einer zu bearbeitenden Baugruppe (12) entlang einer Förderrichtung (16) durch den Prüfbereich (20) ausgebildet ist, wobei das Maschinenmodul (18) eine Detektionseinrichtung (22) umfasst, die eine Digitalkamera (24) und eine Verfahreinrichtung (26) für die Digitalkamera (24) aufweist, die zum Verfahren der Digitalkamera (24) im Prüfbereich (20) ausgebildet ist.