baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009851-U1 (DE)
Title: Wandverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2007-07-14
Abstract: Wandverkleidung
mit einer Reihe nebeneinander verlegter Paneele, wobei im Bereich
jeder Trennfuge (28) zwischen zwei aneinander angrenzenden Paneelen
(10) eine Verbindungsschiene (12) angeordnet ist, der Befestigungselemente
zum Anbringen an einer Tragkonstruktion (14) zugeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Befestigungselemente aus im Querschnitt H-förmigen Gleitknöpfen (34)
bestehen, von denen jeder einen mittleren Schaft (36) und zwei damit
verbundene Endplatten (38, 40) hat, wobei der Schaft (36), dessen Länge der
Dicke der Verbindungsschiene (12) in diesem Bereich entspricht,
durch ein Langloch (30) der Verbindungsschiene greift.
Patent DE-202007010638-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Überprüfung der Justage eines Drehwinkelgebers einer Kartuschenschwenkeinheit eines Tintendrucksystems
IPC: B41J2/165
Filed: 2007-07-31
Abstract: Messanordnung
zur Überprüfung der Justage
eines Drehwinkelgebers einer Kartuschenschwenkeinheit (12) eines
Tintendrucksystems, die von einem ersten Motor (M1) über ein
Getriebe (G) angetrieben wird, wobei ein Mikrorechner den ersten
Motor (M1) entsprechend ansteuert, wodurch die Kartuschenschwenkeinheit
in eine Extremposition geschwenkt werden kann, wobei eine Messspannung
am Abgriff eines Potentiometers des Drehwinkelgebers (125) jeweils
abgreifbar ist, die nach einer Analog/Digital-Wandlung mittels eines
A/D-Wandlers (32) als ein digitaler Spannungswert bereitgestellt
wird, wobei ein Mikrorechner (33) mindestens dateneingangsseitig
mit dem digitalen Ausgang des A/D-Wandlers (32) und mit einer Bedieneinheit
(5) sowie datenausgangsseitig mindestens mit einer Anzeigeeinheit
(4) verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Mikrorechner
(33) programmiert ist, im Ergebnis einer Eingabe über die
Bedieneinheit (5) auf einen Servicemode umzuschalten, um mindestens einen
Testablauf des Tintendrucksystems durchzuführen, wobei der Mikrorechner
(33) programmiert ist, über
einen digitalen Vergleich der digitalen Spannungswerte mit den entsprechenden
digitalen Vergleichswerten durchzuführen, die den Extrempositionen
innerhalb des Schwenkbereiches der Kartuschenschwenkeinheit...
Patent DE-202007010987-U1 (DE)
Title: Geräuschloser Computer mit großer Festplattenspeicherkapazität
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-08-07
Abstract: Geräuschloser
Computer mit großer Festplattenspeicherkapazität dadurch
gekennzeichnet, daß die
erforderlichen Komponenten wie Board, Prozessor, Festplatte u. a.
erforderliche Konponenten in einem Gehäuse untergebracht sind, wobei
als Festplatte eine Festplatte aus Flash-Speicherbausteinen zum
Einsatz kommt, die keine beweglichen Teile aufweist und die im Prozessor und/oder
Chipsatz und/oder Southbridge entstehende Wärme lüfterlos auf einen Kühlkörper übertragen
wird und von dort an die Umgebung abgeführt wird.
Patent DE-202007011217-U1 (DE)
Title: Zugangsluke für ein Silo
IPC: E04H7/22
Filed: 2007-08-10
Abstract: Montagebausatz
für eine
Zugangsluke zum nachträglichen
Einbau in ein Silo, insbesondere in ein Futtermittelsilo oder Lebensmittelsilo,
umfassend  einen Innenring (1) mit einer Oberfläche, die
zum Anbringen an eine Siloinnenwand geeignet ist;  einen Außenring
(2) mit einer Oberfläche,
die zum Anbringen an eine Siloaußenwand geeignet ist, und der
mit dem Innenring (1) verbunden ist; und  einen Verschlussdeckel
(6), der so dimensioniert ist, dass eine Siloreinigungsvorrichtung
durch die Zugangsluke hindurch in ein Silo eingebracht werden kann,
und der entfernbar mit dem Außenring
(2) verbunden ist.
Patent DE-202007014083-U1 (DE)
Title: Stangenschloss (schnellmontierbar)
IPC: E05B9/08
Filed: 2007-10-09
Abstract: Stangenschloss
(10) zur Montage in einem Durchbruch (12, 112) in einer dünnen
Wand (14), umfassend ein Kopfteil, wie Flansch, Schlüsselschild,
Griffrosette oder Betätigungshebelmulde (16), mit einem
den äußeren Durchbruchrand (18) der dünnen
Wand (14) abdeckenden Randbereich (20), einen vom Kopfteil (16)
ausgehenden, nach Montage den Durchbruch (12, 112) durchragenden
Rumpfteil, wie Schlosskasten (22), von dem Halteflächen
(24) gebildet oder getragen werden, die sich nach Montage an den
inneren Durchbruchrand (26) anlegen, wobei das Rumpfteil (22) bzw.
das Kopfteil (16) ein gegen Federkraft zurückweichendes
Halteelement (28, 30) aufweist, das ein vom Kopfteil (16) bzw. vom
Rumpfteil (22) ausgehendes Stützelement (28, 30) bei Montage
in Eingriff nimmt, dadurch gekennzeichnet, dass Kopfteil (16) und Rumpfteil
(22) einen ersten, flachen, rechteckigen Becher (38) bilden, der
von einem zweiten, tieferen, rechteckigen Becher (40) deckelartig
verschlossen wird, welcher zweite Becher (40) von der Becherwand
gebildete Führungsschlitze (32) für Flachbandstangen
(36, 34) aufweist, wobei die Ränder...
Patent DE-202007014239-U1 (DE)
Title: Uhr, insbesondere astronomische Uhr oder Kalenderuhr
IPC: G04B19/22
Filed: 2007-10-11
Abstract: Uhr,
insbesondere astronomische Uhr oder Kalenderuhr, mit mehreren, sich
durch ein Uhrenblatt (10; 70) hindurcherstreckenden, zu einer Zentralachse
(12) konzentrischen, rohrförmigen
Antriebswellenanordnung (57; 71) für mehrere, sich von je einer
der Antriebswellen dieser Antriebswellenanordnung (57; 71) an der
vorderen Anzeigeseite des Uhrenblatts (10; 70) radial nach außen erstreckenden
Zeigern und mit mehreren zur Zentralachse (12) konzentrischen, weitere
Anzeigeelemente an der Anzeigeseite des Uhrenblatts (10; 70) antreibenden
Zahnkränzen
(40–43;
109, 110, 113–115,
123), wobei zum Antrieb jeder Antriebswelle der Antriebswellenanordnung
(57; 71) und jedes Zahnkranzes je eine elektrische Motor-Getriebeeinheit
(35) an der Rückseite
des Uhrenblatts (10; 70) angeordnet ist und ein elektronischer Controller
(67) zur Steuerung der elektrischen Motoren (37) der Motor-Getriebeeinheiten
(35) vorgesehen ist.
Patent DE-202007017354-U1 (DE)
Title: Tischkalender im Querformat zum Aufstellen
IPC: B42D5/04
Filed: 2007-12-11
Abstract: Tischkalender,
geschlossen, im Querformat zum Aufstellen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Tischkalender aus einem umlaufenden Einband mit auf der Rückseite
gestanztem und ausklappbaren Bilderrahmenaufsteller, 12 Kalenderseiten
mit versetzter Tabenstanzung sowie einer vorgeschalteten Infoseite
ebenfalls mit einer Tabenstanzung besteht (Hülle, vorne, hinten, Tab 1 bis
Tab 13)
Patent DE-202007017889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Golfballs an einem Trainingsgerät
IPC: A63B67/10
Filed: 2007-12-21
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Golfballs mit Kern (7) und Mantel (6) an einem
Trainingsgerät
für das
Einüben
von Golfschlägen,
bestehend aus einem kombinierten System von Seilen, das durch ein
starres Polyester-Ankerseil (3) abgeschlossen ist, wobei ein Ende des
starren Polyester-Ankerseils (3) in einer Sackbohrung (10) im Golfball
verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sackbohrung (10)
unter dem thermoplastischen Mantel (6) über ihren gesamten Umfang mit
einer ersten Nut (11) versehen ist, deren eine Wand rechtwinkelig
zur Längsachse
der Sackbohrung (10) verläuft,
wobei in die Sackbohrung (10) ein oberer Expansionsstöpsel (4)
hineingepreßt
ist, der über
seinen gesamten äußeren Umfang
einen widerhakenartigen ersten Rand (41) für das Einrasten in die erste
Nut (11) aufweist; dass der obere Expansionsstöpsel (4) eine erste Axialbohrung
(42) besitzt, die mit der Längsachse
der Sackbohrung (10) fluchtet und den freien Durchgang des Endes
des starren Polyesterseils (3) erlaubt; dass unter dem oberen Expansionsstöpsel (4)
in die Sackbohrung...
Patent DE-202008001015-U1 (DE)
Title: Stückholzkorb
IPC: B65B13/02
Filed: 2008-01-24
Abstract: Bündelvorrichtung
mit einem Aufnahmekorb (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekorb
(2) an einem Auflagerahmen (5) befestigt und gegen den Auflagerahmen
(5) zwischen einer Befüllposition
und einer Entladeposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202008001197-U1 (DE)
IPC: A01B69/00
Filed: 2008-01-27
Abstract: The machine has a pivoting device, which is formed as a pivoting and blocking device (12) of a pulling draw bar (3) in such a manner that the device (13) has two hydraulic cylinders (13, 13'). The cylinders stand in effective connection with each other for left and right sided pivoting processes of the bar in such a manner that a piston rod (14) of one of the cylinders (13) is driven for actuating the bar, and another piston rod (14') of the complementary cylinder (13') is extended in a cylinder housing (15') till an end position, which represents a limitation of a pivoting angle.
Patent DE-202008001362-U1 (DE)
Title: UV-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: A45D29/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: UV-Beleuchtungsvorrichtung,
insbesondere UV-Lampen-Anordnung zur Verfestigung von lichtaushärtendem
Gel im Zuge einer Fingernagelbehandlung, mit wenigstens einer UV-Lampe
(1) mit Lampenkörper
(3) und Lampensockel (4a, 4b), und mit einer Lampenfassung (2) zur
Aufnahme des Lampensockels (4a, 4b), wobei der Lampensockel (4a,
4b) wenigstens zweiteilig mit einem Kontakte (5) tragenden Grundsockel
(4a) und einem demgegenüber
querschnittsverjüngten
Grundsockelfortsatz (4b) ausgebildet ist, und wobei der Grundsockel
(4a) in eine Grundsockelaufnahme (10) und der Grundsockelfortsatz
(4b) in eine vorzugsweise eckige Grundsockelfortsatzaufnahme (9)
der Lampenfassung (2) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der
Grundsockelfortsatz (4b) einen ovalen bzw. elliptischen bis kreisförmigen Querschnitt
aufweist, welcher von demjenigen Querschnitt der ihn aufnehmenden
(eckigen) Grundsockelfortsatzaufnahme (9) abweicht, wobei wechselweise
an Aufnahmekanten (11a, 11b, 11c, 11d) der Grundsockelfortsatzaufnahme
(9) anliegende Fortsatzbögen
(12) des Grundsockelfortsatzes (4b) dennoch für einen sicheren Halt sorgen.
Patent DE-202008001504-U1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf und Bearbeitungsstation zum Zuführen eines drahtförmigen Werkstoffs mittels eines Bearbeitungskopfs zu einem Werkstück
IPC: B23K37/00
Filed: 2008-02-04
Abstract: Bearbeitungskopf
(1) zum Zuführen eines
drahtförmigen
Werkstoffs (2) zu einer Bearbeitungsposition (P) an einem Werkstück (3),
mit einem Werkstoffeinlass (4) und einem Werkstoffauslass (8), dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Werkstoffeinlass (4) und dem Werkstoffauslass
(8) eine Klemmvorrichtung (10) für den
Werkstoff (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008002335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stechen von Spargel
IPC: A01G22/10
Filed: 2008-02-20
Abstract: Vorrichtung
zum Stechen von Spargel, mit einem Griff (1) und einer darin festgesetzten
Klinge (2) mit wenigstens einer Schneide (3),  dadurch gekennzeichnet,  daß der Griff
(1) einen zu seinem freien Ende (4) benachbart angeordneten gekrümmten Griffabschnitt
(5) aufweist, dessen Krümmung
in einer quer zur Schneide (3) gestellten Vertikalebene verläuft, und  daß der gekrümmte Griffabschnitt
(5) wenigstens eine auf das freie Ende (4) des Griffes (1) ausgerichtete
eine Verjüngung
(6) aufweist.
Patent DE-202008005062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärme- und Kälteerzeugung für Gebäudeaußenwände jeglicher Art
IPC: F24F5/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Vorrichtung
für Gebäudeaußenwände jeglicher
Art zur Wärme-
oder Kälteerzeugung
für Innenräume, dadurch
gekennzeichnet, dass  – sie
eine kastenförmige
Form bildet, wobei die der Wand abgewandte Seite aus einer oder
mehreren durchsichtigen Scheiben (1) besteht,  – mindestens
ein der senkrechten Teile (2) dieser Form die Träger für die Scheibe oder Scheiben
(1) bilden,  – die
der Gebäudeaußenwand
(4) zugewandte Rückseite offen
ist,  – die
Ober- und Unterseite jeweils ganz oder teilweise offen ist, wobei
zusätzliche
Klappen (3) zum Öffnen
und Schließen
angebracht sind.
Patent DE-202008005093-U1 (DE)
Title: Tapefries für Lochplattendecke
IPC: E04F13/075
Filed: 2008-04-12
Abstract: Wand-
oder Deckeneinheit umfassend ein Wand- oder Deckenelement (2), das
an einer Sichtseite (6) mit mehreren Ausnehmungen (3, 4) versehen ist,
wobei  a) zumindest ein Teil der Ausnehmungen (4) mit einem
Abdeckband (5) abgedeckt ist, und  b) auf der Sichtseite (6)
des Wand- oder Deckenelements (2) eine auch das Abdeckband (5) überdeckende
Endbeschichtung (9) aufgebracht ist.
Patent DE-202008005979-U1 (DE)
Title: Ein Halterungselement für einen getrennten Stecker-Anschlußklemmblock
IPC: H01R4/30
Filed: 2008-04-30
Abstract: Ein
Halterungselement für
einen getrennten Stecker-Anschlußklemmenblock, wobei der Stecker-Anschlußklemmenblock
(1) durch Plastikspritzguss einstückig geformt ist und in der
Mitte einer Vorderseite einen Längsschlitz
(11) aufweist, um damit den Stecker-Anschlußklemmenblock (1) mit einem
Buchsen-Anschlußklemmenblock
(2) passend zu befestigt; in diesem Längsschlitz (11) mehrere leitfähige Anschlußklemmen
(12) eingebettet sind, das Halterungselement in einer Vorderfläche des
Stecker-Anschlußklemmenblocks
(1) und auf beiden Seiten des Längsschlitzes
(11) mehrere durchgehende Löcher
(13) aufweist, wobei jedes durchgehende Loch (13) mit einem Lagerloch
(14) mit einem relativ größeren Durchmesser
und auf einer Unterseite versehen ist; in jedem Lagerloch (14) eine
Klammer (3) mit einem Schraubloch aufgenommen ist, wobei die Klammern
(3) zum Befestigen gegen ein unteres Teil der Lagerlöcher (14)
drücken.
Patent DE-202008006842-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung zur Ablage von Mobiltelefonen
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: Abschirmvorrichtung zur Ablage von Mobiltelefonen (1) oder dergleichen, bestehend aus einem strahlungsabweisenden Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmvorrichtung aus einem höhlenförmigen Gehäuse (2) mit einer ebenen Grundfläche (3) zur Ablage eines Mobiltelefons oder dergleichen gebildet ist und einseitig eine Öffnung (5) besitzt, die in einer Ebene senkrecht oder geneigt zur Grundfläche (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202008007442-U1 (DE)
Title: Universeller Kreditkartenrohling zur Eigenprogrammierung plus Software
IPC: G06K9/52
Filed: 2008-06-03
Abstract: Der
universelle Kreditkartenrohling ist dadurch gekennzeichnet, dass
er im Vergleich zu herkömmlichen
Kreditkarten aus einem härteren
Plastik – vergleichbar
mit dem von M2 Speicherkarten – besteht,
sonst jedoch die gleichen Maße,
wie eine EC-Karte aufweist.
Patent DE-202008007923-U1 (DE)
Title: Suppositorium
IPC: A61K35/37
Filed: 2008-06-16
Abstract: Suppositorium,
dadurch gekennzeichnet, dass das Suppositorium zur Raucherentwöhnung wirksame
Inhaltsstoffe enthält.
Patent DE-202008008236-U1 (DE)
Title: Fixierung für Endotrachealtuben
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: Fixierung
2-tlg. für
Endotrachealtuben bei Frühgeborenen,
Babys und Kleinkindern dadurch gekennzeichnet, dass die weiche und
saugfähige
Fixierung ( 1  +  2 ) am Patienten
klebefrei ist und durch den Klettverschluss universell der Anatomie
des Patienten angepasst werden kann
Patent DE-202008008554-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Schiebehülse sowie Anschlussfitting mit einer derartigen Schiebehülse
IPC: F16L21/035
Filed: 2008-06-30
Abstract: Kunststoff-Schiebehülse (3; 16; 19) zum Aufschieben auf einen Anschlussstutzen (2) und zum klemmenden Festlegen eines Rohr-Endstücks (5) am Anschlussstutzen (2) in einer Klemmposition  – mit einer Innenwand (10, 11), die in der Klemmposition zumindest abschnittsweise an einer Außenwand des Rohr-Endstücks (5) anlegbar ist,  – wobei die Innenwand (10, 11) mindestens eine über die sonstige Innenwand (10, 11) nach innen überstehende Umfangsrippe (13; 17; 20) aufweist, die zumindest über einen Abschnitt eines Innenumfangs der Schiebehülse (3; 16; 19) verläuft.
Patent DE-202008008937-U1 (DE)
Title: Nasenflügelheber
IPC: A61F5/08
Filed: 2008-07-02
Abstract: Nasenflügelheber
haftet auf menschlichen Nasenflügeln
um diese anzuheben, dadurch gekennzeichnet dass die Haftsauger eins
mit dem Kunststoffplättchen
zwei verbunden sind.
Patent DE-202008010764-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: Zahnbürste, gekennzeichnet
durch ein Audiomodul (4) zur Speicherung von Tönen, eine Tonwiedergabevorrichtung
(3) und ein Schaltelement (2) zur Aktivierung des Audiomoduls (4).
Patent DE-202008010822-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/06
Filed: 2008-08-05
Abstract: Tacker,
aufweisend:  einen Körper
(10), der zwei Öffnungen
(16), die in seinen beiden Seitenwänden ausgebildet sind, und
einen Verbindungsabschnitt (17) aufweist, der in seiner einen Seitenwand
definiert ist;  eine Magazinanordnung (20), die in dem Boden
des Körpers
(10) installiert ist;  eine Griffanordnung (30), die einen Griffhebel
(31), der an ihrem einen Ende ausgebildet ist, einen Griffanschlag
(32), der an ihrem anderen Ende definiert ist, einen Verbindungsabschnitt
(35) und eine Durchgangsöffnung
(34) zwischen dem Griffhebel (31) und dem Griffanschlag (32), einen
Verbinder (38), der in dem Verbindungsabschnitt (35) angeordnet
und mit den beiden Öffnungen
(16) schwenkbar gekuppelt ist, und eine erste Rolle (36) aufweist,
die durch die Durchgangsöffnung
(34) hindurch eingesetzt ist und sich in dem Verbindungsabschnitt
(17) des Körpers (10)
drehbar bewegt;  eine Blattfeder (40), die in dem Körper (10)
angeordnet ist; und  einen Stößel (50), der eine erste Öffnung (51)
und eine zweite...
Patent DE-202008013717-U1 (DE)
Title: Überdachte Hängematte
IPC: A45F3/22
Filed: 2008-10-16
Abstract: Anspruch
1, überdachte
Hängematte, dadurch
gekennzeichnet, dass gemäß  1  aus
einer Textilbahn ein Oberteil (1) verbunden ist mit einem Unterteil (4).
Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (1) mit einem
verstärkenden
Band (5 und 10)) vernäht
ist, und dass das Unterteil (4) ebenfalls mit einem Verstärkerband
(3) vernäht
ist.
Patent DE-202008015476-U1 (DE)
Title: Stuhlaufbau
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-11-21
Abstract: Stuhlaufbau,
bestehend aus:  einer Sitzeinheit, die aus einem Stützgerüst und einer
mit dem Stützgerüst verbundenen
Sitzpolsterung besteht;  einer Anschlusseinheit, die über zumindest
zwei miteinander aktiv gekopplte Laschen verfügt, worunter die eine mit einem
Ende der Sitzpolsterung aktiv verbunden ist;  einer Rückenlehne,
deren ein Ende sich aktiv mit der anderen Lasche der Anschlussheit
verbindet;  und zumindest zwei Armlehnen, die jeweils an einer
Seite der Sitzeinheit und derselben Seite der Rückenlehne angeordnet sind,
und jeweils aus dem ersten Gelenkarm und dem zweiten Gelenkarm bestehen,
wobei ein Ende des jeweiligen ersten Gelenkarms mit einer Seite
der Sitzpolsterung bzw. ein Ende des jeweiligen zweiten Gelenkarms doch
mit einer Seite der Rückenlehne
aktiv verbunden ist, wobei das Gelenk zwischen dem ersten Gelenkarm
und dem zweiten Gelenkarm zumindest mit einer Armlehne mit einem
Anschlagkolben versehen ist.
Patent DE-202008018404-U1 (DE)
Title: Thermoluft-Trocknungseinrichtung zur Bewerkstelligung der Trocknung eines Bedruckstoffes
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-09-16
Abstract: Mit Thermoluft arbeitende Trocknungseinrichtung für eine Bogen verarbeitende Druckmaschine, mit:  einer Aufblaseinrichtung (1) zur Aufleitung eines Trockenluftstromes auf einen Bedruckstoff und einer Fördereinrichtung (2) zur Förderung des Trockenluftstromes durch die Aufblaseinrichtung (1),  – einer Heizeinrichtung (3) zum Aufheizen des Trockenluftstromes,  – einer Regeleinrichtung (4) zur Einstellung der Temperatur des Trockenluftstromes, und  – einer Kühleinrichtung (5) zum Kühlen einer zur Führung des Bedruckstoffes durch die Trocknungseinrichtung vorgesehenen Bogenbahn,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Vorwärmwärmetauscher (6) vorgesehen ist, zur Vorwärmung des Trockenluftstromes unter Nutzung eines im Bereich der Bogenbahn durch die Kühleinrichtung (5) aufgegriffenen Wärmestroms und  dass die Heizeinrichtung (3) in einem im Luftströmungsweg der Vorwärmwärmetauschereinrichtung (6) nachgeordneten Luftabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202008018457-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01B11/04
Filed: 2008-04-24
Abstract: Sensoranordnung umfassend eine Anzahl von Sensorachsen, entlang derer von Sendern emittierte Sendelichtstrahlen geführt sind, wobei mit den Sensorachsen in einer Objektbewegungsrichtung bewegte Objekte erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sensorachsen vorgesehen sind, welche in Objektbewegungsrichtung hintereinander angeordnet sind und quer zur Objektbewegungsrichtung verlaufen, dass wenigstens eine weitere Sensorachse vorgesehen ist, die in einem Neigungswinkel zu den ersten Sensorachsen verläuft, und dass in einer Auswerteeinheit (8) aus mit den Sensorachsen genierten Signalen ein Objektfeststellungssignal generiert wird.
Patent DE-202009000007-U1 (DE)
Title: Profilelement einer verlorenen Schalung und verlorene Schalung mit einem solchen Profilelement
IPC: E04B1/682
Filed: 2009-01-07
Abstract: Profilelement
(1, 2) für eine verlorene Schalung, die zur Randbegrenzung
eines Bodenbelags und/oder zur Verbindung von Teilflächen
eines Bodenbelags eingerichtet ist, der aus einem im Verarbeitungszustand
fließ- oder kriechfähigen und später
erstarrendem Bodenmaterial gegossen wird, wobei das Profilelement
(1, 2) bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine
Staufläche (3) zur zumindest teilweisen Stauung des Bodenmaterials ausbildet
und Verankerungselemente (4) aufweist, die ausgehend vom Profilelement
(1, 2) in den Bodenbelag hineinzuragen und das Profilelement (1,
2) nach dem Erstarren des Bodenmaterials in diesem fest zu verankern
vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungselemente (4)
aus einem Materialbereich des Profilelements (1, 2), insbesondere
aus dem die Staufläche (3) bildenden Materialbereich des
Profilelements (1, 2), ausgeformt sind.
Patent DE-202009004743-U1 (DE)
Title: Abmantelgerät mit Mehrfachfunktion
IPC: H02G1/12
Filed: 2009-04-28
Abstract: Abmantelgerät mit Mehrfachfunktion, das einen oberen Hebel (10) und einen unteren Hebel (20) sowie zwei Abmantelklingen (30, 40) umfasst, wobei  die beiden Abmantelklingen (30, 40) an der gleichen Innenseite des oberen und unteren Hebels (10, 20) verschraubt sind, die an den einander zugewandten Seiten Abmantelnuten (31, 41) mit unterschiedlichen Abmessungen aufweisen und an einem Ende durch eine Achse (50) gelenkig miteinander verbunden sind, und  der untere Hebel (20) im vorderen Ende eine erste und zweite Aufnahmeausnehmung aufweist, in denen eine erste und zweite Schneide (60, 70) aufgenommen sind, wobei die erste Schneide (60) vertikal zu der Axialrichtung der ersten Aufnahmeausnehmung und die zweite Schneide (70) parallel zu der Axialrichtung der zweiten Aufnahmeausnehmung verläuft.
Patent DE-202009006925-U1 (DE)
Title: Luftfilter eines Verbrennungsmotors und Zwischenrahmen dafür
IPC: F02M35/024
Filed: 2009-05-13
Abstract: Luftfilter eines Verbrennungsmotors insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und einem Gehäusedeckel (3), sowie ein im Grundriss rechteckiges, trapezförmiges oder auf andere Art an den Bauraum angepasstes, in einer Ebene (E) angeordnetes flächiges Filterelement (4), wobei im Gehäuse (1) ein Filterraum (5) zur Aufnahme des Filterelementes (4) sowie seitlich in der Ebene (E) neben dem Filterraum (5) ein Rohluftsammelraum (6) und ein Reinluftsammelraum (7) vorgesehen sind, wobei ein Rohluftkanal (8) und ein Reinluftkanal (9) jeweils im Gehäuseunterteil (2) in den Rohluftsammelraum (5) bzw. in den Reinluftsammelraum (6) münden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) den Filterraum (5), den Rohluftsammelraum (6) und den Reinluftsammelraum (7) übergreift, und dass zwischen dem Gehäuseunterteil (2) und dem Gehäusedeckel (3) ein Zwischenrahmen (10) angeordnet ist, der sich zumindest über den Rohluftsammelraum (6) und den Reinluftsammelraum (7) erstreckt, wobei der Zwischenrahmen (10) im Bereich des Reinluftsammelraumes (7) ein Durchlassfenster (11) und...
Patent DE-202009009214-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung eines Woks in einen Gartengrill (Beton)
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-07-01
Abstract: Aufnahmevorichtung eines Wok bzw. Behälter, in einem feststehenden Gartengrill (Beton bzw. Stein)