baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112972-A1 (DE)
Title: Verschleißprognoseverfahren und Wartungsverfahren
Inventor: PAULSEN SVEN
IPC: G07C3/08
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschleißprognoseverfahren, bzw. ein Wartungsverfahren für eine Bodenbearbeitungsmaschine. Dabei ist es vorgesehen, dass der aktuelle Verschleißzustand eines oder mehrerer Bodenbearbeitungswerkzeuge erfasst wird. Aus dem aktuellen Verschleißzustand wird dann erfindungsgemäß die Restverschleißkapazität, bis zum Erreichen der Verschleißgrenze ermittelt.
Patent DE-102013200836-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung mit einem Ablaufkanal
Inventor: VALENCIA FRANK ACIERNO
IPC: F02F1/24
Filed: 2013-01-21
Abstract: Es wird eine Zylinderkopfanordnung bereitgestellt. In einem Beispiel enthält die Zylinderkopfanordnung einen Zylinderkopf, eine mit dem Zylinderkopf gekoppelte Nockenkappe, die einen Komponentenkanal aufweist, und einen mit dem Zylinderkopf gekoppelten Nockenwellendeckel. Die Zylinderkopfanordnung enthält weiterhin einen Ablaufkanal, der eine Einlassöffnung und einen sich durch eine äußere Zylinderkopffläche erstreckenden Auslass enthält.
Patent DE-102013201358-A1 (DE)
Title: Electrical connector for e.g. lithium-ion battery cell for battery pack of motor car, has spring contact supported on two abutments and control element arranged rotatably between spring contacts in region between abutments
Inventor: BOSCH ANDREAS
IPC: H01M50/522
Filed: 2013-01-29
Abstract: The connector (10) has an insulating housing (12) and a control element (17) for connecting or disconnecting a connection between two contact surfaces of a terminal (24), a battery cell, a module or a subunit. Two mutually parallel spring contacts (13,14) are arranged in the housing for creation of connection. The spring contact is supported on two abutments (15) and control element is arranged rotatably between spring contacts in region between abutments. The two opposed recessed cam surfaces (18) are provided close to rotational axis (D) of control element. Independent claims are included for the following: (1) a battery pack; and (2) a motor car.
Patent DE-102013201359-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Werkstattgeräts
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: G05B15/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Werkstattgeräts (14) weist die Schritte auf: berührungsloses Bestimmen wenigstens einer Position wenigstens eines Körperteils (2a, 2b, 16, 18) eines Anwenders (2) des Werkstattgeräts; Vergleichen der erfassten Position mit gespeicherten Positionsmustern; Bestimmen desjenigen gespeicherten Positionsmusters, das die größte Übereinstimmung mit der erfassten Position aufweist; Durchführen einer mit dem so bestimmten Positionsmuster verknüpften Aktion.
Patent DE-102013203647-A1 (DE)
Title: Verkabelungsverfahren
Inventor: BAUER PETRA
IPC: H02S40/36
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Verkabelung einer Einheit einer Photovoltaikanlage, wobei die Einheit eine Anzahl Solarkomponenten und einen Übergabepunkt umfasst, enthält Schritte des Erstellens eines Verkabelungsgraphen mit Pfaden zwischen einem Anschluss jeder Solarkomponente und dem Übergabepunkt nach vorbestimmten Kabelführungsregeln, des Bestimmens, auf dem Verkabelungsgraphen, von bevorzugten Pfaden von jeder Solarkomponente zu dem Übergabepunkt, und des Auswählens eines der bestimmten Pfade für jede Solarkomponente derart, dass ein Verkabelungsaufwand für die Einheit möglichst minimiert ist. Dabei wird der Verkabelungsaufwand auf der Basis einer Summe der Längen der ausgewählte Pfade und der Länge eines Kabelkanals bestimmt, in dem die Kabel einzeln oder gebündelt verlaufen.
Patent DE-102013203716-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BERTOCCHI MARCELO
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Fahrzeugsitzanordnung, die ein Rückenlehnenelement und ein unteres Sitzelement aufweist. Das untere Sitzelement weist eine im Allgemeinen horizontale und nach oben weisende Sitzfläche auf. Das Rückenlehnenelement weist einen Polsterabschnitt auf und ist selektiv zwischen einer aufrechten Stellung, in welcher sich der Polsterabschnitt benachbart zu der Wand befindet, und einer abgesenkten Stellung, in welcher sich der Polsterabschnitt weiter nach vorn als die Sitzfläche erstreckt, drehbar. Das Rückenlehnenelement dient dazu, den Rücken oder den Kopf eines Insassen abzustützen (wenn sich die Rückenlehne in der aufrechten Stellung befindet) oder es dient als eine Verlängerung für das untere Sitzelement, um eine zusätzliche Abstützmöglichkeit in Längsrichtung für einen Kindersitz bereitzustellen.
Patent DE-102013207510-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente
Inventor: DOGAN KENAN
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (1), umfassend einen Grundkörper (2), einen Verbindungsbereich (3) zum elektrischen Kontaktieren des Grundkörpers (2), durch den insbesondere eine Steckverbindung herstellbar ist, und eine Kappe (4), die in einem geschlossenen Zustand den Grundkörper (2) zumindest teilweise verschließt, wobei die Kappe (4) zwischen dem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand um eine Bewegungsachse (100) verschwenkbar ist, wobei die Kappe (4) parallel zu der Bewegungsachse (100) verschiebbar ist, wobei ein Verschwenken der Kappe (4) aus dem geschlossenen Zustand heraus die Verschiebung der Kappe (4) entlang der Bewegungsachse voraussetzt, und wobei die Kappe (4) einen Blockierbereich (9) aufweist, der die Verschiebung der Kappe parallel zu der Bewegungsachse (100) in dem geschlossenen Zustand verhindert, wenn der Verbindungsbereich (3) kontaktiert ist.
Patent DE-102013211301-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit einer elektrischen Maschine (5), die einen Stator (15) und einen Rotor (16) aufweist, und mit einem Planetenradgetriebe (7), das eine Abtriebswelle (8) aufweist, wobei der Rotor (16) der elektrischen Maschine (5) als ein Hohlrad (12) ausgebildet und das Planetenradgetriebe (7) in dem Hohlrad (12) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das Planetenradgetriebe (7) als Nabenschaltung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102013211613-A1 (DE)
Title: Bauteil in Form eines Waferlevel-Packages und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2013-06-20
Abstract: Es wird ein Waferlevel-basiertes Verpackungskonzept für vertikal hybrid integrierte Bauteile vorgeschlagen, das eine einfache und kostengünstige elektrische Kontaktierung der einzelnen Bauteilkomponenten und des Bauteils insgesamt ermöglicht. Demnach wird das Bauteil (100) in Form eines Waferlevel-Packages mit mindestens zwei übereinander montierten Bauelementsubstraten (110, 120) und einer aufgemoldeten oberen Abschlussschicht (30) aus einer elektrisch isolierenden Vergußmasse realisiert, wobei die externe elektrische Kontaktierung des Bauteils (100) auf der Oberseite über mindestens einen Kontaktstempel (24) erfolgt, der in die Abschlussschicht (30) eingebettet ist, so dass dessen unteres Ende mit einer Verdrahtungsebene (114) eines Bauelementsubstrats (110) verbunden ist und dessen oberes Ende in der Oberfläche der Abschlussschicht (30) freiliegt.
Patent DE-102013213649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildverarbeitung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUSTER DIRK-SEBASTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildverarbeitung in einem Kraftfahrzeug (1). In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird durch eine Scheinwerfereinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1) moduliertes Licht (L) ausgesendet, in dem ein mittels Modulation erzeugtes Informationssignal (IS) enthalten ist. Ferner wird mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1) als eine zeitliche Folge von Bildern eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) erfasst, die durch das modulierte Licht (L) der Scheinwerfereinrichtung (2) ausgeleuchtet wird. Schließlich wird in der durch die Bildaufnahmeeinrichtung (4) erfassten Umgebung nach Bereichen gesucht, welche das Informationssignal (IS) enthalten, wobei aufgefundene Bereiche als Reflexionsobjekte (6) identifiziert werden, an denen das modulierte Licht (L) der Scheinwerfereinrichtung (2) reflektiert wurde.
Patent DE-102013214208-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Verfahren zur Verhinderung des Schleuderns eines Rades und Verwendung einer Antriebsvorrichtung
Inventor: HÖGER BERNHARD
IPC: B61C15/14
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für schienengebundene Fahrzeuge zum Antrieb von auf einer virtuellen Achse (A) angeordneten Rädern (2.1, 2.2), insbesondere Schienenfahrzeugantriebsvorrichtung, umfassend eine Antriebsmaschine (4), ein wenigstens mittelbar mit der Antriebsmaschine (4) verbundenes Differentialgetriebe (6) zur Aufteilung der Antriebsleistung auf die auf einer virtuellen Achse (A) angeordneten Räder (2.1, 2.2), eine Einrichtung (3) zur Sperrung des Differentials und jeweils eine, jedem auf der virtuellen Achse (A) angeordneten Rad (2.1, 2.2) zugeordnete Bremseinrichtung (13.1, 13.2). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung zwischen Antriebsmaschine (3) und dem einzelnen Rad (2.1, 2.2) frei von der Anordnung einer Einrichtung (3) zur Sperrung des Differentials ist und die Einrichtung (3) zur Sperrung des Differentials von den einzelnen auf einer virtuellen Achse (A) angeordneten Rädern (2.1, 2.2) zugeordneten Bremseinrichtungen (13.1, 13.2) und einer Steuervorrichtung (15) zur Ansteuerung dieser gebildet wird.
Patent DE-102013215251-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has brake dust guide device connected with wheel cover and air flow unit that are connected with vehicle main body, where air flow of air flow unit is passed through wheel rim that is connected with vehicle main body
Inventor: WICKLER WOLFGANG
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: This utility new type relates to a one brake dust guide method (10), the method in a motor vehicle (12) of the brake (11) in produce (20) force, the force field for braking the braking process produce of dust (31) produce. This utility new type according to produce (21) at least one air flow, the brake force dust (31) into (40) the air flow, and the air brake dust (31) is introduced (41) vehicle (12) of the surrounding environment (17). In addition, claims a one motor vehicle (12), the motor vehicle to implement a brake dust guide method (10) of; Motor vehicle comprises a brake device and at least one has a force field generator of brake dust guide device, a brake dust flow guiding device comprises a flow unit of produce flow of wheel cover and/or passes through the wheel of motor vehicle. This utility new type is easy to maintain and cleaning cost can be improved.
Patent DE-102013224761-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit Gurtschlossvorrichtung
Inventor: STEGERER MARIO
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Sitzbaugruppe für einen Fahrzeugsitz, mit wenigstens einer Gestellkomponente (1b, 2) eines Sitzuntergestells (U) des Fahrzeugsitzes (F) und einer Gurtschlossvorrichtung (3), die wenigstens ein verstellbar gelagertes Gurtschloss (31) und eine Antriebseinrichtung (6) zur Verstellung des Gurtschlosses (31) relativ zu der Gestellkomponente (1b, 2) aufweist. Dabei kann das Gurtschloss (31) von der Antriebseinrichtung (6) aus einer Sicherungsposition in eine Anschnallposition verstellt werden, indem die Antriebseinrichtung (6) ein mit dem Gurtschloss (31) verbundenes Verstellelement (4) zu einer Bewegung relativ zu der Gestellkomponente (1b, 2) antreibt.  Erfindungsgemäß weist die Gurtschlossvorrichtung (3) zusätzlich zu dem Verstellelement (4) eine Stützstruktur (52) auf, mit der das Gurtschloss (3) in der Sicherungsposition verriegelt ist und über die in der Sicherungsposition an dem Gurtschloss (3) angreifende Kräfte in das Sitzuntergestell (U) eingeleitet werden.
Patent DE-102013226444-A1 (DE)
Title: Standby-Schaltung für Wallboxen
Inventor: LAJTKEP ANDRE
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft das drahtgebundene Laden eines Fahrzeugs mit Elektroantrieb. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Reduzierung des Stromverbrauchs einer Ladestation zum drahtgebundenen Laden von Fahrzeugen mit Elektroantrieb. Es wird eine Steuereinheit (122) für eine Ladestation (110) zum Laden einer Batterie eines Fahrzeugs (100) über ein Ladekabel (130) beschrieben. Die Steuereinheit (122) ist eingerichtet, eine Spannung an eine Signalleitung (135) des Ladekabels (130) zu legen; einen Pegel eines Pilotsignals (201) auf der Signalleitung (135) zu erfassen; und, in Abhängigkeit von dem erfassten Pegel, die Spannung von der Signalleitung (135) des Ladekabels (130) zu trennen.
Patent DE-102014002195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Begrenzung der Abgabe von Stoffen und Energie aus in Kanälen eingebrachten Quellen
Inventor: ROSE FREDERICK
IPC: F15D1/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur räumlichen Begrenzung der Abgabe von Stoffen und Energie aus in Kanälen (2) eingebrachten Quellen (8), die zumindest umfasst – ein erstes Abgrenzungselement (3), das quer zur Wandung (5) des Kanals (2) gerichtet ausgebildet ist, – ein zweites dem ersten Abgrenzungselement (3) nachgesetztes Abgrenzungselement (6), das quer zur Wandung (5) des Kanals (2) gerichtet ausgebildet ist, – mindestens eine Quelle (8) für Stoffemission und/oder Energieemission, wobei die Quelle (8) zwischen dem ersten Abgrenzungselement (3) und dem zweiten Abgrenzungselement (6) angeordnet ist, und – eine Aufhängungseinrichtung (9), wobei das erste Abgrenzungselement (3), die Quelle (8) und das zweite Abgrenzungselement (6) nacheinander angeordnet an der Aufhängungseinrichtung (9) gehaltert sind und einen innerhalb des Kanals (2) räumlich vorgegebenen Begrenzungsbereich (10) zur Bestimmung von Stoffabgabe und/oder Energieabgabe ausfüllen.
Patent DE-102014005118-A1 (DE)
Title: Entstördrossel
Inventor: BLAKBORN WILLEM
IPC: H01F41/04
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drossel (10), insbesondere Entstördrossel zur Dämpfung von Gleichtakt-Störströmen, mit einem Kern (20) und zumindest zwei den Kern (20) jeweils mehrfach umlaufenden Wicklungen (30, 32), wobei zumindest eine Windung (33, 34, 35) einer der Wicklungen (30, 32) zwei starre Bauteile (40, 42) aufweist, die jeweils einen Windungsabschnitt bilden und die zur Ausbildung der Windung (33) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014005728-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Schutzhülle
Inventor: KILIC CUMA
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät, wie Mobiltelefon, i-Phone, Smartphone oder dem ähnlich, das über den technischen Standard zur Wiedergabe von Musik mindestens über Kopfhörer verfügt und das eine Schutzhülle aufweist oder an das eine Schutzhülle anbringbar ist, in die eine elektronische Komponente eingelassen ist, wobei die elektronische Komponente über eine Schnittstelle mit dem elektronischen Gerät verbindbar ist. Die elektronische Komponente weist mindestens zwei Lautsprecherboxen zur Musikwiedergabe auf.
Patent DE-102014006759-A1 (DE)
Title: Abluftführung für eine Beschichtungsmittelpumpe
Inventor: PREUSS KEVIN
IPC: F04B9/133
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abluftführung zur Abführung von Abluft von einer pneumatisch angetriebenen Pumpe, insbesondere von einer Beschichtungsmittelpumpe in einer Lackieranlage, mit einem Einlass (31) zur Aufnahme der Abluft von der Pumpe, einem Auslass (33) zur Abgabe der Abluft, und einem Abluftkanal (32), in dem die Abluft von dem Einlass zu dem Auslass der Abluftführung strömt, sowie mit einem Gehäusekörper (23), in dem der Abluftkanal (32) verläuft. Es wird vorgeschlagen, dass die Abluft im Bereich einer Richtungsänderung des Abluftkanals (32) stumpfwinklig auf ein erstes Wärmeisolationselement (30, 35) in dem Abluftkanal (32) trifft, um ein Aufstauen der Abluft direkt an der Innenwand des Abluftkanals (32) zu vermeiden und dadurch die Abkühlung des Gehäusekörpers (23) zu verringern.
Patent DE-102014008162-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse mit Aufnahmevorrichtung und Filtersystem
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtergehäuse (108) für ein Filtersystem (100), mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (109) und wenigstens einem zweiten Gehäuseteil (110), welche zum Umschließen eines Filterelements vorgesehen sind, und mit mindestens einem Einlass (102) und einem Auslass (104) für ein Fluid in einer Gehäusewand. Dabei ist wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (20) vorgesehen, mittels der das zweite Gehäuseteil (110) in einem Öffnungs-Betriebszustand, in dem das Filtergehäuse geöffnet ist, auf oder an dem ersten Gehäuseteil (109) werkzeuglos so lagerbar ist, dass das zweite Gehäuseteil (110) durch sein Eigengewicht in einer Halteposition (28) stabilisiert ist.  Die Erfindung betrifft ferner ein ein Filtersystem (100), welches ein solches Filtergehäuse (108) umfasst.
Patent DE-102014009052-A1 (DE)
Title: Fahrerhausfestes Abgasrohr für ein Fahrzeug
Inventor: WINTER HOLGER
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerhaus (F) für ein Nutzfahrzeug, mit einem vertikal angeordneten, insbesondere sogenannten hochgezogenen Abgasrohr (1) und einem chassisfesten Bauteil (2), über das Abgas in das Abgasrohr (1) leitbar ist. Das Abgasrohr (1) ist fahrerhausfest angeordnet.
Patent DE-102014009978-A1 (DE)
Title: Magnetbahn-Spurverzweigung ohne bewegliche Weiche
Inventor: TANG ULRICH
IPC: E01B25/34
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Magnetbahn Transrapid-Technik hat wie bei der traditionellen Eisenbahn eine bewegliche Weiche, nur dass diese aus einem Stahlkörper besteht, der bei Richtungsänderung gebogen wird (s. Zeichnung Nr. 1) Nachteil dieser Technik ist, dass der nachfolgende Zug die Zeitdauer der Weichenverstellung berücksichtigen muss. Außerdem ist ein ausreichender Sicherheitsabstand für den nachfolgenden Zug einzuhalten. Es muss dabei ausreichend Zeit vorhanden sein, um auch bei Problemen bei der Weichenstellung – insbesondere beim Verlauf der Weichenumstellung – den nachfolgenden Zug noch rechtzeitig anzuhalten. Das alles verhindert eine rasche Zugfolge. Bei der Magnetbahn-Spurverzweigung ohne bewegliche Weiche wird eine rasche Zugfolge dadurch ermöglicht, dass die Magnetbahn bei der Spurverzweigung die Umklammerung des Fahrwegs und damit Antrieb, Tragen und Führen des Fahrzeugs verlässt und auf ein anderes mechanisches oder magnetisches System umstellt. Damit sind die nachfolgenden Magnetfahrzeuge, wenn sie auf der ursprünglichen Spur verbleiben von der Spurverzweigung des vorherfahrenden Fahrzeugs nicht betroffen. Die Spurverzweigung ohne bewegliche Weiche wird durch ein mechanisches System ermöglicht, das in den Zeichnungen Nr. 2 bis 5 schematisch dargestellt wird.
Patent DE-102014011090-A1 (DE)
Title: Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsbeschlag für eine Blende (B) an einer offenen Stirnseite einer Schublade, der aus zwei auf der Rückseite der Blende (B) angebrachten Blenden-Beschlagteilen (5) und zwei im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade an den Seitenwänden (SW) der Schublade angebrachten Verbindungsbeschlagteilen besteht, wobei zumindest die vertikale Einstellung der mit den Verbindungsbeschlagteilen verbundenen Blende (B) veränderbar und arretierbar ist. Damit die Blende in der eingeschobenen Endstellung in der Höhe und der seitlichen horizontalen Einstellung in einem Möbelkorpus exakt eingestellt werden kann, sieht die Erfindung vor, dass die Blenden-Beschlagteile (5) mit einem horizontal ausgerichteten und zur Rückseite der Blende (B) beabstandeten Kupplungsbolzen (11) versehen sind, die in Einführaufnahmen (EFA) von Frontfixiereinheiten (FE) einführbar sind, die am Ende der Seitenwände (SW) der Schublade angebracht sind und dass die Frontfixiereinheiten (FE) Höhenverstellelemente (9) zur Veränderung der vertikalen Einstellung der Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) und Seiteneinstellelemente (10) zur Veränderung der horizontalen Seiteneinstellung der Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) in Bezug zu den Kupplungsbolzen (11) der Blenden-Beschlagteile (5) aufweisen.
Patent DE-102014011258-A1 (DE)
Title: Tumor assozziierte Antigene für Diagnose und Therapie
Inventor: KRAUS DOMINIK
IPC: A61K48/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend ein Mittel, das die Expression oder Aktivität eines Tumor-assoziierten Antigens nachweist oder inhibiert, sowie ein Verfahren zur Behandlung und Diagnose einer Tumorerkrankung. Diese Mittel und Verfahren ermöglichen es Zielstrukturen für eine Diagnose und Therapie von Erkrankungen, insbesondere Krebserkrankungen bereit zu stellen.
Patent DE-102014012501-A1 (DE)
Title: Einachsiger Einkaufswagen oder Trolley
Inventor: SCHOFMANN SEMEN
IPC: B62B1/10
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den einachsigen Einkaufswagen oder Trolleys. Hauptanspruch: 1. Einachsiger Einkaufswagen oder Trolley, einschließlich eines Gehäuses, das sich auf zwei Räder, die sich um eine gemeinsame Achse drehen können, stützt, und am hinteren Teil des Gehäuses ein oder einige Rückreflektor(en) eingerichtet ist (sind), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückreflektor (die Rückreflektoren) so eingerichtet ist, dass seine (ihre) reflektierten Strahlen bei beliebiger Neigung des Gehäuses auf der Achse horizontal oder fast horizontal gerichtet sind.
Patent DE-102014013574-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/05
Filed: 2014-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine erste Radachse (2) und eine zweite Radachse (3) aufweist, wobei die zweite Radachse (2) aus zumindest einer ersten Teilachse (4) und einer zweiten Teilachse (5) besteht. Dabei ist eine mit der ersten Teilachse (4) wirkverbindbare erste Verbindungswelle (15), eine mit der zweiten Teilachse (5) wirkverbindbare zweite Verbindungswelle (16) sowie ein Koppelgetriebe (6) mit einer mit einem Antriebsaggregat (10) des Kraftfahrzeugs wirkverbindbaren Antriebswelle (9) und mit einer mit der ersten Radachse (2) wirkverbindbaren Abtriebswelle (12) vorgesehen, wobei über das Koppelgetriebe (6) die Antriebswelle (9) mit der ersten und der zweiten Verbindungswelle (15,16) drehmomentaufteilend wirkverbunden ist, und wobei die Abtriebswelle (12) mittels einer ersten Kupplung (40) schaltbar mit der ersten Verbindungswelle (15) und mittels einer zweiten Kupplung (41) schaltbar mit der zweiten Verbindungswelle (16) wirkverbindbar ist, wobei zwischen der ersten Kupplung (40) und der ersten Verbindungswelle (15) ein erstes Überlagerungsgetriebe (7) und zwischen der zweiten Kupplung (41) und der zweiten Verbindungswelle (16) ein zweites Überlagerungsgetriebe (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102014101743-A1 (DE)
Title: Gurtschlossgehäuse
Inventor: ENGEL CHRISTIAN
IPC: B60R22/30
Filed: 2014-02-12
Abstract: Gurtschlossgehäuse mit einer Gehäuseabdeckung, einem Gehäusegrundkörper und mehreren Verbindungsstiften, die in Aufnahmen in der Gehäuseabdeckung befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusegrundkörper in einem Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahren hergestellt ist und eine erste Kunststoffkomponente, die eine Schale des Gehäusegrundkörpers bildet, und eine zweite Kunststoffkomponente, die einen Versteifungskörper des Gehäusegrundkörpers mit den Verbindungsstiften bildet, aufweist.