baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106113-U1 (DE)
Title: Messerhalteblock für ein Messerablagesystem für ein oder mehrere Messer sowie Messerablagesystem mit wenigstens zwei Messerhalteblöcken
IPC: A47J47/16
Filed: 2020-07-06
Abstract: Messerhalteblock (100) für ein Messerablagesystem (500) für eine Mehrzahl von Messern (10), mit einem Grundkörper (110), der zum Aufstellen auf eine Aufstellfläche (120) auf einem Untergrund vorgesehen ist und der eine Höhe (116) in Richtung einer Hochachse (z), eine Breite (114) in Richtung einer Querachse (y) und eine Längserstreckung (112) in Richtung einer Längsachse (x) quer zur Hochachse (z) und Querachse (y) aufweist,
 wobei die Längserstreckung (112) größer ist als die Breite (114) in Richtung der Querachse (y),
 wobei der Grundkörper (110) eine Griffablage (130) zum Aufnehmen von Messergriffen (12) und eine in Richtung der Hochachse (z) zur Griffablage (130) höhenversetzte Schneidenablage (140) aufweist,
 wobei sich ein Messer (10) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch mit einem Bereich seines Messergriffs (12) auf der Griffablage (130) eines ersten Grundkörpers (110) und mit einem Bereich (16) seiner Messerschneide (14) auf der Schneidenablage (140) eines darauf in Richtung der Querachse (y) folgenden weiteren Grundkörpers (110) abstützt,
 wobei die Griffablage (130) eine kammartige Struktur (131) mit in Richtung der Längsachse (x) alternierend aufeinander folgenden Trennwänden (132) und Zwischenräumen (134) zur Aufnahme der Messergriffe (12) einer Mehrzahl von entlang der Längsachse (x) aufeinander folgenden Messern (10) aufweist, insbesondere in einlagiger Anordnung der Messer (10), mit in Richtung der Längsachse (x) im Wesentlichen parallel angeordneten Messerschneiden (14),
 wobei jeder der Zwischenräume (134) einen Einschnitt (136) zu einem Schneidenaufnahmeraum (150) hin aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schneidenablage (140) einem in Richtung der Querachse (y) anschließenden Schneidenaufnahmeraum (150) vorgelagert ist, und
 der Schneidenaufnahmeraum (150) mit einer Abdeckung (152) zur Griffablage (130) hin wenigstens bereichsweise abgeschlossen ist, sodass eine Messerschneide (14) eines in den Schneidenaufnahmeraum(150) ragenden Messers (10) von der Abdeckung (152) verdeckt ist.
Patent DE-202020106152-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2020-10-28
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere in Form eines Sofas oder Sessels, umfassend
 - ein Sitzelement (2),
 - eine Rückenlehne (3) sowie
 - eine Kopfstütze (4),
 wobei die Kopfstütze (4) ein Polsterteil (5) zur Stützung eines menschlichen Kopfs sowie einen mit dem Polsterteil (5) zusammenwirkenden Polsterträger (6) aufweist,
 wobei die Rückenlehne (3) mit einer Trägeraufnahme (7) zusammenwirkt, mittels der der Polsterträger (6) in Kraft übertragender Weise sowie höhenverstellbar an der Rückenlehne (3) gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trägeraufnahme (7) zumindest einen elastisch verformbaren Klemmbereich (8) aufweist,
 wobei der Klemmbereich (8) infolge seiner Zusammenwirkung mit dem Polsterträger (6) elastisch verformbar oder verformt ist, sodass in dem Klemmbereich (8) eine elastische Rückstellkraft ausgebildet ist, mittels deren Wirkung der Polsterträger (6) in oder an der Trägeraufnahme (7) verklemmt ist.
Patent DE-202020106452-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil und korrespondierende Verwendung
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-11-10
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1), mit wenigstens zwei Wasserführungen (7, 8), wobei eine äußere Wasserführung (7) eine innere Wasserführung (8) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in der inneren Wasserführung (8) ein Strömungshindernis (10) ausgebildet ist, welches zumindest teilweise eine seitwärts gerichtete Strömung (11) erzeugt.
Patent DE-202020106466-U1 (DE)
Title: Fahrradbremssattel
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Fahrradbremssattel (1), umfassend:eine Gehäuseanordnung (10), die einen ersten Fluideinlass (1122), einen zweiten Fluideinlass (1222b), einen ersten Fluidkanal (16), eine Vielzahl von Kolbenkammern (1132, 1232) und einen zweiten Fluidkanal (17) aufweist, wobei der erste Fluidkanal eine erste Verbindungsöffnung (161) und eine gegenüberliegende zweite Verbindungsöffnung (162) aufweist, wobei die erste Verbindungsöffnung und die zweite Verbindungsöffnung des ersten Fluidkanals jeweils in einer Fluidverbindung mit dem ersten Fluideinlass und dem zweiten Fluideinlass stehen, wobei sich der erste Fluidkanal durch die Vielzahl von Kolbenkammern erstreckt, wobei zwei gegenüberliegende Öffnungen des zweiten Fluidkanals jeweils in einer Fluidverbindung mit der ersten Verbindungsöffnung und der zweiten Verbindungsöffnung des ersten Fluidkanals stehen und wobei sich der zweite Fluidkanal nicht durch die Vielzahl von Kolbenkammem erstreckt, undeine Vielzahl von Kolben (50, 55, 60, 65), die jeweils beweglich in der Vielzahl von Kolbenkammern angeordnet sind.
Patent DE-202021003347-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Eindrücken von Blechbauteilen zur Montage von Kanalrahmen auf Kanalelementen von Lüftungskanälen
IPC: F16L13/14
Filed: 2021-10-28
Abstract: Werkzeug (1) zum Eindrücken von Blechbauteilen (91, 92), umfassend ein brückenförmiges Grundelement, das seinerseits einen Querbalken (2) und zwei Längsbalken (3, 4) umfasst, die von dem Querbalken auskragen
 wobei zwischen den beiden Längsbalken ein Zwischenraum (11) ausgebildet ist,
 wobei jeder der Längsbalken eine an den Zwischenraum angrenzende Innenseite und eine dieser gegenüberliegende Aussenseite aufweist,
 wobei das Werkzeug weiterhin ein Vorschubmittel (5) umfasst, das an einem ersten der Längsbalken (3) gelagert ist, und geeignet ist, einen Formgeber (6) entlang einer Vorschubachse(12), die sich zwischen dem ersten Längsbalken (3) und dem zweiten Längsbalken (4) erstreckt, in dem Zwischenraum zu bewegen, wobei weiterhin auf der Vorschubachse eine Aufnahmeöffnung (41, 71) an der Innenseite des zweiten Längsbalkens angeordnet ist.
Patent DE-202021100339-U1 (DE)
Title: Topfeinsatz
IPC: A47J36/16
Filed: 2021-01-25
Abstract: Topfförmiger Einsatz (22) für einen Kochtopf, mit einem Tragbügel (24), der über zwei einander diametral gegenüberliegende Lager an einer Einsatzwand (26) des Einsatzes (22) schwenkbar gelagert ist und aus einer Tragstellung, in der er senkrecht zu einer Einsatzrandebene steht in eine etwa parallel zur Einsatzrandebene ausgerichtete Lagerstellung schwenkbar ist, wobei zumindest ein Ende des Tragbügels (24) einen abgekröpften Endbereich (32) aufweist, der sich in eine in der Einsatzwand (26) des Einsatzes (22) angeordnete Lageröffnung (34) erstreckt, wobei
 - der abgekröpfte Endbereich (32) des Tragbügels (24) einen unrunden Querschnitt mit zwei Abflachungen (38) und eine die Abflachungen (38) verbindende Horizontalfläche (40) aufweist, die in Tragstellung des Tragbügels (24) dem Einsatzrand (28) zugewandt ist,
 - die Lageröffnung (34) einen sich in Richtung des Einsatzrands (28) erstreckenden, zur Lageröffnung (34) offenen Vertikalschlitzabschnitt (44) aufweist, der eine sich vertikal erstreckende erste Vertikalanschlagfläche (46) und eine davon beabstandete sich vertikal erstreckende zweite Vertikalanschlagfläche (48) aufweist, die über eine erste Horizontalanschlagfläche (50) miteinander verbunden sind,
 - der Abstand (A) der ersten Vertikalanschlagfläche (46) von der zweiten Vertikalanschlagfläche (48) einer durch den Abstand der Abflachungen (38) voneinander definierten Breite (B) des unrunden Querschnittes des abgekröpften Endbereichs (32) des Tragbügels (24) entspricht, sodass in der Tragstellung der abgekröpfte Endbereich (32) im Vertikalschlitzabschnitt (44) angeordnet ist und die erste Horizontalanschlagfläche (50) der Lageröffnung (34) auf der Horizontalfläche (40) des abgekröpften Endbereichs (32) des Tragbügels (24) aufliegt und der Tragbügel (24) durch die beiden Vertikalanschlagflächen (46,48) und die Abflachungen (38) in der Tragstellung gegen Verschwenken formschlüssig arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Lageröffnung (34)
 - eine zweite Horizontalanschlagfläche (52) aufweist, an der sich eine der Abflachungen (38) in der Lagerstellung des Tragbügels (24) in Richtung des Einsatzrandes (28) abstützt, 
 - eine Horizontalauflagefläche (54) aufweist, die in vertikaler Richtung beabstandet von der zweiten Horizontalanschlagfläche (52) angeordnet ist und auf der die andere Abflachung (38) in der Lagerstellung des Tragbügels (24) aufliegt, sodass der Tragbügel (24) ausschließlich durch Kontakt der beiden Abflachungen (38) an der ersten Horizontalanschlagfläche (50) und der Horizontalauflagefläche (54) in seiner Lagerstellung gehalten ist, wobei die Lageröffnung (34) ausreichend groß gestaltet ist, um ein Verschwenken des Tragbügels (24) zu ermöglichen.
Patent DE-202021100740-U1 (DE)
Title: Reling für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2021-02-15
Abstract: Reling (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mindestens zwei Strangpressprofile (2, 2') mit identischem Querschnitt, welche zueinander in einem Winkel (3) verlaufen und deren Enden (4, 5) mit einem Verbindungsstück (6) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (6) in seinem Verlauf um den Winkel (3) gekrümmt ist und der äußere Querschnitt des Verbindungsstücks (6) identisch mit dem äußeren Querschnitt der Strangpressprofile (2, 2') ist.
Patent DE-202021103376-U1 (DE)
Title: Dübel
IPC: F16B25/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Dübel mit einem Schaft (2), wobei der Schaft (2) einen Kopfbereich (4) mit Anlageflansch (5), einen sich an den Kopfbereich (4) anschließenden Hauptbereich (6) und einen sich an den Hauptbereich (6) anschließenden vorderen Spitzenbereich (7) aufweist, wobei der Schaft (2) über einen Teil seiner Länge eine im Kopfbereich (4) nach außen offene, zentrale Innenaussparung (10) zur Aufnahme eines stiftartigen Befestigungselementes (11) aufweist, wobei die Innenaussparung (10) zum Einschrauben oder Einrasten des Befestigungselementes (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kopfbereich (4) quer zur Längsachse (L) des Schaftes (2) eine wenigstens einseitig offene schlitzförmige Aussparung (12) vorgesehen ist, in welcher quer zur Längsachse (L) verschiebbar ein streifenförmiges Element (13) aufgenommen ist, welches in Verschieberichtung gesehen hintereinander zwei Öffnungen (15,16) aufweist, von denen durch Verschieben des streifenförmigen Elementes (13) jeweils eine Öffnung (15 oder 16) in fluchtender Position zur Innenaussparung (10) positionierbar ist, wobei die erste Öffnung (15) ein freies Durchstecken des Befestigungselementes (11) in die Innenaussparung (10) ermöglicht und der Rand (16a) der zweiten Öffnung (16) einen Gewinde- oder Rastabschnitt für das Befestigungselement (11) bildet.
Patent DE-202021103807-U1 (DE)
Title: Funktionsstuhl
IPC: A47C9/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Funktionsstuhl zur ergonomischen Einstellung einer für PC, Gaming und Videospiele optimierten Sitzposition einer Person mit einem Gestell (2) zur Halterung
 - eines in einer Höhe und in einer Tiefe verstellbaren Sitzteils (6),
 - einer in der Höhe und um eine Horizontalachse (17) verschwenkbare Rückenlehne (7),
 - eine Armlehne (9), die in der Höhe und in einer Erstreckungsebene derselben verstellbar angeordnet ist, und mit einem an gegenüberliegenden Seiten unterhalb des Sitzteils (6) angeordneten Betätigungselement (11, 12) zur Einstellung des Sitzteils (6) und der Rückenlehne (7) gemäß einer vorgegebenen Einstellfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als eine Teleskopstange (11, 12) ausgebildet ist, die quer von einer Hochachse (A) des Funktionsstuhls (1) und/oder des Gestells (2) weg in einen Bereich ausziehbar ist, in der ein Griff (14) der Teleskopstange (11, 12) senkrecht von oben zugänglich ist, und dass die Teleskopstange (11, 12) derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung eines ersten Griffs (13) eine erste Einstellfunktion und bei Betätigung eines zweiten Griffs (14) eine zweite Einstellfunktion derselben Teleskopstange (11, 12) erfolgt.
Patent DE-202021106132-U1 (DE)
Title: Reibring mit Befestigungselementen für Schienenrad
IPC: F16D65/847
Filed: 2021-11-10
Abstract: Reibring (100) für ein Schienenrad eines Schienenfahrzeugs, umfassend eine Reibseite mit einer Reibfläche und eine der Reibseite abgewandte Rückseite (10), wobei an der Rückseite (10) von der Rückseite (10) hervorstehende Befestigungselemente (11) angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente (11) in einer Aufsicht betrachtet eine im Wesentlichen dreieckförmige Grundform aufweisen.
Patent DE-202022001722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brandbekämpfung mittels Wasserverdüsung
IPC: B05B1/34
Filed: 2022-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Brandbekämpfung mittels Wasserverdüsung, wobei die Wasserverdüsung über eine Mehrfach-Vernebelungs-Düse mit bis zu vier Dralldüsen erfolgt, wobei in einem Düsengehäuse ein Anregerstößel angeordnet ist, an dem ein Anregerröhrchen mit einem Anreger befestigt ist und die Mehrfach-Vernebelungs-Düse an einem Ende ein Gewinde für die direkte Verbindung mit Löschmedien führenden Zuführleitungen aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Mehrfach-Vernebelungs-Düse (1) ein Düsengehäuse (2) aufweist, wobei das Düsengehäuse (2) an seinem Umfang mehrere Bohrungen (3) zur Aufnahme mindestens eines eingepressten Drallgehäuses (4) aufweist, in dem jeweils ein schräg umlaufende sowie sich zur Auslassöffnung (5) hin in der Tiefe verringernde Nuten (6) aufweisender Drallkörper (7) angeordnet ist, wobei das Düsengehäuse (2) in seinem Inneren einen beweglich geführten Anregerstößel (8) mit einem eine Aussparung (9) aufweisenden Dichtring (10) aufweist, in dem ein O-Ring (11) gehalten ist.
Patent DE-202022100619-U1 (DE)
Title: Inhalationsaufsatz und Inhalationssystem
IPC: A61M15/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Inhalationsaufsatz (100) zum Anbringen an einen Schnuller (470) für Säuglinge und Kleinkinder, mit
 - einer an dem Schnuller (470) anbringbaren Basiseinheit (110),
 - einer saugfähigen Einlage (130), und
 - einer Kappe (120), die an der Basiseinheit (110) derart lösbar befestigt ist, dass Kappe (120) und Basiseinheit (110) zusammen einen Innenraum (124) für die saugfähige Einlage (130) bilden, wobei die Basiseinheit (110) einen Haltebereich (115) mit einer Halteöffnung (116) zum Einbringen und Halten der saugfähigen Einlage (130) und einen Reservoirbereich (118) zum Bereitstellen einer zu inhalierenden Flüssigkeit aufweist, wobei die saugfähige Einlage (130) durch ein Ausfüllen der Halteöffnung (116) den Reservoirbereich (118) derart verschließt, dass die zu inhalierende Flüssigkeit beim Ausdünsten im Wesentlichen über die saugfähige Einlage (130) den Reservoirbereich (118) hin zu einer Anzahl von Zirkulationsöffnungen (126) des Inhalationsaufsatzes (100) verlässt.
Patent DE-202022100702-U1 (DE)
Title: Kopfschutz mit verbesserter beweglicher Gesichtsschutzschildstruktur
IPC: A42B3/22
Filed: 2022-02-08
Abstract: Kopfschutz mit verbesserter beweglicher Gesichtsschutzschildstruktur, umfassend:
 einen Hut (1), dessen zwei Seiten jeweils mit einem Verbindungsabschnitt (11) versehen sind;
 ein Gesichtsschutzschild (2);
 zwei Verbindungsbasen (3), die jeweils ein Kopfschutzverbindungssegment (31) und ein Kombinationsarmsegment (32) aufweisen und jeweils durch das entsprechende Kopfschutzverbindungssegment (31) mit dem entsprechenden Verbindungsabschnitt (11) verbunden sind;
 zwei Hauptführungsarme (4), die jeweils ein erstes Hauptführungssegment (41) und ein mit diesem verbundenes zweites Hauptführungssegment (42) aufweisen, wobei ein gebogener Winkel zwischen einem jeweiligen ersten Hauptführungssegment (41) und dem mit diesem verbundenen zweiten Hauptführungssegment (42) vorgesehen ist, wobei ein jeweiliger Hauptführungsarm (4) jeweils durch das entsprechende erste Hauptführungssegment (41) schwenkbar mit dem Kombinationsarmsegment (32) der entsprechenden Verbindungsbasis (3) verbunden und jeweils durch das entsprechende zweite Hauptführungssegment (42) schwenkbar mit dem Gesichtsschutzschild (2) verbunden ist;
 zwei Nebenführungsarme (5), die jeweils ein erstes Nebenführungssegment (51) und ein mit diesem verbundenes zweites Nebenführungssegment (52) aufweisen, wobei ein gebogener Winkel zwischen einem jeweiligen ersten Nebenführungssegment (51) und dem mit diesem verbundenen zweiten Nebenführungssegment (52) vorgesehen ist, wobei ein jeweiliger Nebenführungsarm (5) jeweils durch das entsprechende erste Nebenführungssegment (51) schwenkbar mit dem Kombinationsarmsegment (32) der entsprechenden Verbindungsbasis (3) verbunden und jeweils durch das entsprechende zweite Nebenführungssegment (52) schwenkbar mit dem Gesichtsschutzschild (2) verbunden ist.
Patent DE-202022101158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sockel für ein Anziehwerkzeug
IPC: B25B23/14
Filed: 2022-03-02
Abstract: Vorrichtung (1), die mindestens Folgendes umfasst:
 eine Nuss (2), die dafür ausgestaltet ist, an einer Abgangswelle eines Anziehwerkzeugs (3) angebracht zu werden, wobei die Nuss (2) eine elektronische Identifikationsvorrichtung (5) aufweist, die dafür eingerichtet ist, einen mit der Nuss (2) assoziierten Identifikationscode bereitzustellen;
 eine Assoziationsvorrichtung (7), die ausgelegt ist zum Assoziieren von Daten von jeder Anziehoperation, in der die Nuss (2) involviert ist, mit dem durch die elektronische Identifikationsvorrichtung (5) bereitgestellten Identifikationscode;
 eine Akkumulatorvorrichtung (11), ausgelegt zum, auf der Grundlage der mit dem Identifikationscode assoziierten Daten, Akkumulieren eines Werts, der die Nutzung der Nuss (2) in Anziehoperationen angibt; und
 eine ein Warnsignal emittierende Vorrichtung (12), die ausgelegt ist zum, als Reaktion darauf, dass der akkumulierte Wert eine voreingestellte Schwelle übersteigt, Liefern eines Warnsignals.
Patent DE-202022105126-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C19/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Bausatz für ein Sitz- oder Liegemöbel, mit vier Rahmenelementen (10, 12, 14; 54, 56), die miteinander zu einem rechteckigen Rahmen (52; 68) des Möbels verbindbar sind, und mit vier Fußelementen (24; 58), die an den vier Ecken des Rahmens (52; 68) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußelemente (24; 58) und die Rahmenelemente (10, 12, 14; 54, 56) so aneinander angepasst sind, dass sich die Fußelemente (24; 58) in einer Relativbewegung senkrecht zur Ebene des Rahmens (52; 68) mit den Rahmenelementen (10, 12, 14; 54, 56) in Eingriff bringen lassen und diese dadurch formschlüssig aneinander verriegeln.
Patent DE-212009000026-U1 (DE)
Title: Verbindungssensor zur Identifikation einer Anschlussstelle in einer Schalttafel
IPC: H02H3/10
Filed: 2009-01-23
Abstract: Verbindungssensor zur Identifikation einer Anschlussstelle in einer Schalttafel, wobei jede Anschlussstelle in der Schalttafel für einen drahtgebundenen Anschluss eines Netzwerkgeräts vorgesehen ist;  wobei die Ausführung des Verbindungssensors die Wahrnehmung von Signalen einer elektromagnetischen Nebenstrahlung in einem Kabelweg (2) neben der jeweiligen Anschlussstelle ermöglicht,  wobei der Verbindungssensor neben der entsprechenden Anschlussstelle in der genannten Schalttafel in einem Abstand angeordnet ist,  wobei dieser Abstand dafür ausreichend ist, um die genannten Signale der im genannten Kabelweg (2) bei einer Übertragung über dieses Kabel entstehenden elektromagnetischen Nebenstrahlung wahrzunehmen,  wobei der Verbindungssensor von beliebigen anderen Anschlussstellen in der genannten Schalttafel so weit absteht, dass ein Fehlansprechen des genannten Verbindungssensors infolge der Signale der elektromagnetischen Nebenstrahlung vom Kabelweg (2) zu einer dieser übrigen Anschlussstellen ausgeschlossen ist, und  wobei der Verbindungssensor mit einer Datenverarbeitungseinheit verbunden ist, deren Ausführung eine Identifikation der konkreten Anschlussstelle in der genannten Schalttafel aufgrund mindestens der Signale des...
Patent DE-212011100211-U1 (DE)
Title: Einziehbares teleskopierbares Teppichmesser
IPC: B26B1/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Einziehbares teleskopierbares Teppichmesser, umfassend: einen Griff mit einer ersten Deckplatte und einer zweiten Deckplatte, die lösbar miteinander gekoppelt sind, einem Klingengehäuse, das gleitend teleskopierbar im Griff aufgenommen ist und ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil hat, die lösbar miteinander gekoppelt sind, einer Klingenaufnahme, die gleitend im Klingengehäuse aufgenommen ist, einer Klinge mit Einsetzkerben, die in der Klingenaufnahme eingesetzt ist, einem Auslöser mit einem Hals, der an der Klingenaufnahme gebildet ist, einem Klingengehäusesteuermechanismus und einem Klingenwechselelement; wobei die erste Deckplatte eine Längsseitenöffnung mit mindestens einer vorderen Aussparung und mindestens einer hinteren Aussparung, einer ersten inneren Führungsnut und einer ersten oberen Öffnung aufweist; wobei die zweite Deckplatte eine zweite innere Führungsnut und eine zweite obere Öffnung aufweist; wobei das erste Gehäuseteil einen ersten äußeren Führungsstab, der gleitend in der ersten inneren Führungsnut der ersten Deckplatte aufgenommen ist, einen ersten oberen Schlitz und eine vordere innere Schräge aufweist; wobei das zweite Gehäuseteil einen zweiten äußeren Führungsstab, der gleitend in der zweiten inneren Führungsnut der zweiten Deckplatte aufgenommen ist, einen zweiten oberen Schlitz und einen Seitenschlitz aufweist; wobei die Klingenaufnahme einen hinteren Ausläufer, einen seitlichen Fortsatz, der aus dem Seitenschlitz ragt, und eine Klingenaufnahmerückstellfeder, von der ein Ende an der Klingenaufnahme befestigt ist und das andere Ende an einer Innenfläche des Klingengehäuses befestigt ist, aufweist; wobei der Klingengehäusesteuermechanismus einen Knopf mit mindestens einem Ansatz, der in der vorderen Aussparung und der hinteren Aussparung aufgenommen ist, und ein Paar von Positionierungslöchern, ein elastisches Element zwischen dem Knopf und dem ersten Gehäuseteil und ein Paar von Positionierungsstangen, die an einer Außenfläche des ersten Gehäuseteils gebildet sind und jeweils gleitend in einem der Positionierungslöcher aufgenommen sind, aufweist; wobei das Klingenwechselelement eine quer verlaufende Führungsnut, die in einer Innenfläche der zweiten Deckplatte und quer zu der zweiten inneren Führungsnut verläuft, einen Querschlitz, der in der zweiten Deckplatte innerhalb der quer verlaufenden Führungsnut verläuft, eine Klinke, die entlang der quer verlaufenden Führungsnut gleitend ist und einen zentralen Schlitz hat, einen Klinkenknopf mit einem Paar elastischer Schenkel und eine Klingeneinsetzplatte aufweist; wobei die Klingeneinsetzplatte ein hinteres Ende, das an der Klingenaufnahme befestigt ist, und ein vorderes Ende mit einem Seitenfinger und einer Klingeneinsetzsäule, die mit der Kerbe der Klinge in Eingriff gelangen kann, aufweist.
Patent DE-212017000054-U1 (DE)
Title: Kindersicheres Verschlusssystem
IPC: B65D43/16
Filed: 2017-01-19
Abstract: Kindersicherer Verschluss, der einen Deckel und eine Basis umfasst, wobei der Verschluss ein kindersicheres Verriegelungsmittel zur Verhinderung des unerwünschten Öffnens des Deckels umfasst, wobei das Verriegelungsmittel zwei Verriegelungsglieder umfasst, die auf oder von einem jeweiligen Entriegelungsglied getragen werden, wobei die Verriegelungsglieder die Basis dahingehend in Eingriff nehmen, das Öffnen des Deckels zu verhindern, wobei die Entriegelungsglieder dahingehend aufeinander zu bewegbar sind, die Verriegelungsglieder mit der Basis außer Eingriff zu bringen.