baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219837-A1 (DE)
Title: System mit einer Elektromaschine und einem Getriebe
Inventor: GLÜCK CHRISTIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2), das eine Elektromaschine (4) und ein Getriebe (6) aufweist, wobei das Getriebe (6) mindestens einen Ölraum (28) für Getriebeöl aufweist, wobei zwischen mindestens einem Maschinenbauteil der Elektromaschine (4) und dem mindestens einen Ölraum (28) mindestens ein Wärmeübertragungsbereich (34) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, Wärme der Elektromaschine (4) zu Getriebeöl in dem mindestens einen Ölraum (28) zu leiten.
Patent DE-102018222355-A1 (DE)
Title: Statorgrundkörper für einen Elektromotor, Stator, Elektromotor und Verfahren zur Herstellung des Statorgrundkörpers
Inventor: SZEKELY BENCE
IPC: H02K1/20
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Statorgrundkörper (10) für einen Elektromotor (64), insbesondere einen Traktionsmotor, wobei der Statorgrundkörper (10) eine Vielzahl von radial nach innen gerichteter Trägerzähne (38) aufweist, wobei die Trägerzähne (38) auf einer Innenseite (16) des Statorgrundkörpers (10) angeordnet sind und wobei die Trägerzähne (38) dafür ausgebildet sind, eine Vielzahl von Spulenwicklungen (60), insbesondere Steckwicklungen aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen, dass der Statorgrundkörper (10) wenigstens einen als eine in eine axiale Richtung erstreckende Ausnehmung ausgebildeten Kühlkanal (24) aufweist, welcher zur Durchströmung mit einem Kühlmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102019000459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Lüftungsrohren
Inventor: REINEL THOMAS
IPC: B08B9/045
Filed: 2019-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Lüftungsrohren.Die Reinigung von Lüftungskanälen spielt eine wichtige Rolle bei der Wartung von Lüftungs- oder Klimaanlagen. Die üblichen Verfahren entfernen die Ablagerungen aus dem Rohr durch Absaugen mit Hilfe einer Absaugvorrichtung, die an einem Ende des Rohres eingesetzt wird, oder durch Schieben mit einem Molch. Dabei werden die abgelösten Verschmutzungen durch das gesamte Rohr transportiert und oft nicht vollständig aus dem Rohr entfernt.Nach der Erfindung sammelt die Vorrichtung die Ablagerungen in den an der Vorrichtung befestigten Sammelbeutel oder -behälter 15 und erzielt so bessere Reinigungsergebnisse. Die Verunreinigungen werden durch einen Luftstrom in Sammelbeutel oder -behälter 15 geleitet. Der Luftstrom kann durch eine an der Vorrichtung angebrachte Einheit oder an mindestens einem Ende des Rohres angebrachten Anlage zum Abzaugen- oder Einblasen erzeugt werden. Die Vorrichtung wird mit einer Schnur 11 durch das Rohr gezogen. Die Schnur 11 kann vorher verlegt oder zusammen mit dem Gerät in das Rohr eingesaugt werden.Zusätzlich zum Sammelbeutel oder -beutel kann die Vorrichtung auch die folgenden Einheiten aufweisen:- Vorrichtungselement zum Ablösen den Verschmutzungen von der Rohrwand 13,- Vorrichtungselement zum Luftstromerzeugung 16,- Vorrichtung zur Desinfizierung der Rohroberflächen,- Elektronikeinheit 17.
Patent DE-102019005882-A1 (DE)
Title: Verdeckt liegendes Scharnier für eine Tür oder ein Fenster und damit ausgestattete Tür oder Fenster und Verfahren für die Montage eines festen Fenster- oder Türrahmens
Inventor: PARYS EMMANUEL DIEDERICH CAMILLE VAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Verdeckt liegendes Scharnier zur Befestigung eines Flügels (6) einer Tür oder eines Fensters (4) in einem festen Rahmen (3) aus Hohlrahmenprofilen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) ein Rahmenteil (8) und ein Flügelteil (9) umfasst, wobei das Flügelteil (9) ein hakenförmiges Teil (24) aufweist, das mit seinem freien Ende über eine zwischen zwei Klemmblöcken (14) des Rahmenteils (8) scharnierende Welle (10) mit dem Rahmenteil (8) verbunden ist, in dem die Welle (10) mit ihren Enden verankert ist, wobei die Klemmenblöcke (14) dazu bestimmt sind, in einer Kammer (2g) des Rahmenprofils (2) mittels einer Aussparung (11) in der vorgenannten Wand (2e) montiert und mittels mindestens einer Klemmplatte (15) geklemmt zu werden, die auf dem festen Rahmen (3) aufliegt und durch die eine Schraube (17) oder dergleichen montiert ist, um einen Klemmblock (14) zu ihm hin zu ziehen.
Patent DE-102019009145-A1 (DE)
Title: CMOS-Schaltkreis mit einem Farbzentrum
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integrierten mikroelektronischen Schaltkreis, insbesondere einen integrierten CMOS Schaltkreis, der mindestens eine kristalline Teilvorrichtung mit einem Farbzentrum (FZ) aufweist. Bevorzugt weist er mindestens einen Transistor auf. Der mikroelektronische Schaltkreis ist bevorzugt zumindest in Teilen in CMOS-Technologie und/oder Bipolar-Technologie und/oder BICMOS-Technologie gefertigt. Dabei ist das Farbzentrum (FZ) ein Funktionselement für die bestimmungsgemäße Verwendung des integrierten mikroelektronischen Schaltkreises.
Patent DE-102019101552-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: MEIER MARKUS
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-01-23
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) zur Resektion von Gewebe, mit einer Sonotrode (20), einem die Sonotrode (20) wenigstens abschnittsweise umgebenden, zur Spitze der Sonotrode (20) hin offenen Führungsrohr (30) und wenigstens einem im Zwischenraum zwischen der Sonotrode (20) und dem Führungsrohr (30) angeordneten, die Sonotrode (20) umschließenden und im Führungsrohr (30) lagernden und den Zwischenraum entlang des Führungsrohrs (30) in Zwischenraumabschnitte unterteilenden Dämpfungselement (40), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dämpfungselement (40) den Zwischenraum zwischen der Sonotrode (20) und dem Führungsrohr (30) unter Bewirken einer fluidalen Verbindung der Zwischenraumabschnitte beidseits des Dämpfungselements (40) nur teilweise ausfüllt und ein an der der Spitze der Sonotrode (20) gegenüberliegenden Seite angeordneter Anschluss zum Zu- und/oder Abführen einer Flüssigkeit zum oder vom Zwischenraum vorgesehen ist.
Patent DE-102019102382-A1 (DE)
Title: Sauggutsammelstation und System aus einer Sauggutsammelstation und einem Saugreinigungsgerät
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauggutsammelstation (1) zur Übernahme von Sauggut von einem Saugreinigungsgerät (2), wobei die Sauggutsammelstation (1) einen Sammelbehälter (3) und eine Schnittstelle (4) zum staubdichten Verbinden mit dem Saugreinigungsgerät (2) aufweist. Um eine derartige Sauggutsammelstation (1) vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Sauggutsammelstation (1) eine Betätigungseinrichtung (5) zum Öffnen eines Verschlusselementes (6) eines Saugreinigungsgerätes (2) aufweist, welche ein durch einen Nutzer betätigbares Betätigungselement (7) und eine mit dem Betätigungselement (7) in Wirkverbindung stehende mechanische Funktionseinrichtung (8) aufweist, die ausgebildet ist, eine Kraft auf das Verschlusselement (6) auszuüben. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System aus einer derartigen Sauggutsammelstation (1) und einem Saugreinigungsgerät (2).
Patent DE-102019104892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage im Falle eines Netzfehlers
Inventor: MACKENSEN INGO
IPC: H02J3/38
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (100), wobei die Windenergieanlage (100) einen Generator (220) und einen aerodynamischen Rotor (106) mit mehreren Rotorblättern (108) aufweist, umfassend die Schritte: Erzeugen elektrischer Leistung mittels des Generators (220) aus Wind, Verwenden eines ersten Teils der erzeugten elektrischen Leistung als einen Hilfsleistungsteil zum Versorgen von zum Betrieb der Windenergieanlage (100) benötigter Hilfseinrichtungen der Windenergieanlage (100), wobei der Hilfsleistungsteil in seiner Höhe bis zu einer Hilfsleistungsobergrenze (P) variiert, Einspeisen eines zweiten Teils der erzeugten elektrischen Leistung, der insbesondere nach Entnahme des ersten Teils verblieben ist, als Einspeiseleistungsteil in ein elektrisches Versorgungsnetz (244), Überprüfen des elektrischen Versorgungsnetzes (244) auf einen Netzfehler, der ein Einspeisen elektrischer Leistung der Windenergieanlage (100) in das elektrische Versorgungsnetz (244) nicht zulässt, Fortsetzen des Betriebs der Windenergieanlage (100) bei Erkennen des Netzfehlers, wobei das Erzeugen der elektrischen Leistung aus Wind auf eine gedrosselte Leistung (P) reduziert wird, wobei die gedrosselte Leistung (P) in ihrer Höhe der Hilfsleistungsobergrenze (P) entspricht, oder darüber liegt, zum Betreiben der Hilfseinrichtungen der benötigte Hilfsleistungsteil aus der gedrosselten Leistung (P) verwendet wird und dabei verbleibende Restleistung der gedrosselten Leistung (P) verbraucht wird, insbesondere in Wärme umgewandelt wird.
Patent DE-102019105909-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts in eine Nische an einer Wand und System mit der Rahmenanordnung
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: A47B77/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenanordnung (2) zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts (3) in eine Nische (4) an einer Wand (6) und ein System (1) mit der Rahmenanordnung (2) und einem Standhaushaltsgerät (3).Um eine optisch gefällige Kombination eines Standhaushaltsgeräts (3) mit mindestens einem Möbel zu verbessern, wird unter anderem eine Rahmenanordnung (2) zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts in eine Nische (4) einer an einer Wand (6) angeordneten oder anordenbaren Möbelumgebung vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Anschlussmodul (22) zur Verbindung des Standhaushaltsgeräts (3) mit einer Hausinstallation, wobei das Anschlussmodul (22) zum einen zum Anschluss von mindestens einem Anschlussmittel (26) des Standhaushaltsgeräts (3) an das Anschlussmodul (22) und zum anderen zum Anschluss des Anschlussmoduls (22) an die Hausinstallation ausgebildet ist.
Patent DE-102019110899-A1 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung und Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsverfahren
Inventor: WAKAO KAZUHIRO
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsvorrichtung 1, 1' weist Folgendes auf: ein Sensorelement 2, 2', das eine Sensorzelle 10 umfasst; eine Spannungsversorgungsschaltung 40, 40', die eine Spannung an der Sensorzelle anlegt; eine Stromerfassungsvorrichtung 42, 42', die einen Ausgangsstrom der Sensorzelle erfasst; ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Berechnungsteil 61, das eingerichtet ist, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Abgases zu berechnen; und ein Parametererfassungsteil 62, das eingerichtet ist, einen Temperaturkorrelationsparameter zu erfassen oder zu berechnen, der mit der Temperatur des Sensorelements korreliert. Das Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Berechnungsteil ist eingerichtet, das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases basierend auf dem Temperaturkorrelationsparameter und dem Ausgangsstrom zu berechnen, welcher erfasst wird, wenn eine vorgegebene Spannung an der Sensorzelle angelegt wird.
Patent DE-102019112303-A1 (DE)
Title: Raum-Modul, aus Raum-Modulen hergestelltes Gebäude, sowie jeweils ein Herstellverfahren hierfür
Inventor: STENGELE MICHAEL
IPC: E04H1/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Zur leichteren Montage und gegenseitigen Verbindung nebeneinander gestellter und aufeinander gestellter Raum-Module (1) sind deren tragende Platten (101P, 102P, 103P) spezifisch ausgestaltet sowie miteinander verbunden und mit unteren Koppelelementen (4) einerseits gegenüber dem Untergrund (150) fixiert und andererseits in horizontaler Richtung gegeneinander, sowie mittels oberer Koppelelemente (5) und vertikal übergreifender Gewindestangen (9a, 9aa) auch vertikal gegeneinander fixiert und gesichert.
Patent DE-102019113065-A1 (DE)
Title: Elektrischer akkumulator
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Akkumulator, welcher bestimmungsgemäß als Speicher für dessen Antriebsenergie in einem Fahrzeug für den Personentransport zu verbauen ist, wobei der Akkumulator eine Mehrzahl von galvanischen Zellen (1) und Sensoren für die Überwachung des Zustandes der einzelnen Zellen (1) zum Zwecke des Generierens von Warnmeldungen über das Versagen einzelner Zellen (1) umfasst. Einer der Sensoren ist ein Infrarot-Matrixsensors (5), wobei der der Erfassungsbereich des Infrarot-Matrixsensors (5) eine Fläche umfasst, an welcher Oberflächenseiten der mehrerer einzelner Zellen (1) nebeneinander liegen.
Patent DE-102019118764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gebläsebrenners
Inventor: HACK SEBASTIAN
IPC: F23N5/24
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Gebläsebrenners, wobei mit einem Gebläse (1) ein fluides Medium durch eine Strömungsführung (2) dem Gebläsebrenner zugeführt wird, wobei mit einem Strömungssensor (3) eine Strömung in der Strömungsführung (2) quantitativ erfasst wird, wobei mit einer Rückströmsicherungseinrichtung (4) eine Rückströmung in der Strömungsführung (2) entgegen der Förderrichtung des Gebläses (1) verhindert wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass in einer Phase bei ausgeschaltetem Gebläse (1), in der aber dennoch vom Strömungssensor (3) eine oberhalb eines vorgegebenen Betragswertes liegende Strömung ermittelt wird, zur Ermittlung eines Defekts an der Rückströmsicherungseinrichtung (4) das Gebläse (1) gestartet wird, und dass dann ein Signal erzeugt wird, wenn bei diesem Starten des Gebläses (1) die mit dem Strömungssensor (3) erfasste Strömung zumindest anfänglich beträgsmäßig abnimmt.
Patent DE-102019119080-A1 (DE)
Title: Zahnschiene und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KORDASS BERND
IPC: A61C19/045
Filed: 2019-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zahnschiene, insbesondere zur Behandlung von craniomandibulärer Dysfunktion oder zur Korrektur von Zahnfehl-stellungen, aufweisend einen Kunststoff-, Composite- und/oder Elastomer-Flächenkörper mit einer Unterseite, die mit einer Ausformungs-Konfiguration gemäß mindestens Abschnitten des Zahnoberflächenprofils eines Patienten-Unterkiefers versehen ist, und einer Oberseite, die mit einer Ausformungs-Konfiguration gemäß mindestens Abschnitten des Zahnoberflächenprofils des Patienten-Oberkiefers versehen ist, wobei die Ausformungs-Konfiguration auf der Oberseite gegenüber einer Positions-Relation optimaler Okklusion zu der Ausformungs-Konfiguration auf der Unterseite einen definierten lateralen und/oder frontal-dorsalen und/oder vertikalen Verschiebungsbetrag aufweist.
Patent DE-102019121480-A1 (DE)
Title: Verbindungsbrücke sowie System zur Führung von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/46
Filed: 2019-08-08
Abstract: Eine Verbindungsbrücke (16) zur Verbindung zweier Kassettenhalter (12) für Kassetten (14) zur Aufnahme von Lichtwellenleitern hat einen plattenförmigen Basisabschnitt (30), der zwei entgegengesetzte Anlagekanten (36) aufweist, und zwei Führungsabschnitte (32), die sich vom Basisabschnitt (30) nach oben erstrecken und einen Kanal (44) mit einer Kanalrichtung (R) von der einen Anlagekante (36) zur anderen Anlagekante (36) begrenzen, wobei die Führungsabschnitte (32) jeweils wenigstens einen Verbindungsabschnitt (46) aufweisen, der dazu ausgebildet ist, die Verbindungsbrücke (16) am Kassettenhalter (12) zu befestigen.Ferner ist ein System (10) zur Führung von Lichtwellenleitern gezeigt.
Patent DE-102019122732-A1 (DE)
Title: Verschiebungsstoppschalter und tragbarer Stuhl mit demselben
Inventor: BAE KI HYEON
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-08-23
Abstract: Verschiebungsstoppschalter, aufweisend eine erste Stange (100), die sich in einer Längsrichtung davon erstreckt, eine zweite Stange (300), die mit der ersten Stange (100) derart verschiebbar gekuppelt ist, dass ein erster Endabschnitt der zweiten Stange (300) in der Längsrichtung der ersten Stange (100) verschiebbar ist, und ein Schalterelement (400), das mit der ersten Stange (100) derart verschiebbar gekuppelt ist, dass es in der Längsrichtung der ersten Stange (100) gleitet, und das derart konfiguriert ist, dass es an wenigstens einer von einer Mehrzahl von Stellen an der ersten Stange (100) wahlweise zu fixieren ist, um eine Verschiebung des ersten Endabschnitts der zweiten Stange (300) an der ersten Stange (100) zu stoppen.
Patent DE-102019125204-A1 (DE)
Title: Rolltor
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: E06B9/165
Filed: 2019-09-19
Abstract: Rolltor mit einem zwischen einer Öffnungsstellung, in der es eine Wandöffnung zumindest teilweise freigibt und zumindest teilweise oberhalb der Wandöffnung vorzugsweise einen mehrlagigen Wickel bildet, und einer Schließstellung, in der es die Wandöffnung zumindest teilweise verschließt, bewegbaren Torblatt, das eine Mehrzahl von in Torblattbewegungsrichtung hintereinander angeordneten Torblattsegmenten aufweist, wobei mindestens eine sich senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung erstreckende Stabilisierungseinrichtung zwischen zwei Torblattsegmenten angeordnet ist und die einander zugewandten Randbereiche der Torblattsegmente an der Stabilisierungseinrichtung gehalten sind, wobei mindestens ein Randbereich mindestens eines Segments derart schwimmend an der Stabilisierungseinrichtung gehalten ist, dass eine Relativbewegung dieses Randbereichs bezüglich der Stabilisierungseinrichtung zumindest in Torblattbewegungsrichtung möglich ist.
Patent DE-102019126862-A1 (DE)
Title: Bauelementverbund, Verfahren zum Ablösen von Bauelementen aus einem Bauelementverbund und Verfahren zur Herstellung eines Bauelementverbunds
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es wird ein Bauelementverbund (1) mit einer Mehrzahl von Bauelementen (2) und einem Träger (5) angegeben, wobei die Bauelemente mittels einer Verbindungsschicht (4) an dem Träger befestigt sind und die Verbindungsschicht für jedes Bauelement mindestens eine Auflagestruktur (41) bildet, an der die Verbindungsschicht an das Bauelement angrenzt. Bereichsweise ist zwischen den Bauelementen und der Verbindungsschicht eine Opferschicht (3) angeordnet. Ein Teil der Bauelemente ist einer ersten Gruppe (2A) und ein weiterer Teil der Bauelemente einer zweiten Gruppe (2B) zugeordnet, wobei die Bauelemente der ersten Gruppe von den Bauelementen der zweiten Gruppe hinsichtlich einer Belegung mit der Opferschicht verschieden sind.Weiterhin werden ein Verfahren zum Ablösen von Bauelementen aus einem Bauelementverbund und ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelementverbunds angegeben.
Patent DE-102019127133-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Lerndaten zur Verbrennungsoptimierung und Verfahren dafür
Inventor: KIM HYUN SIK
IPC: F23N1/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen von Lerndaten für die Verbrennungsoptimierung bereitgestellt. Die Vorrichtung enthält einen Datenvorprozessor zum Sammeln von Rohdaten, die die aktuell gemessenen Echtzeitdaten für die Kesselverbrennung und die vorher gemessenen Vergangenheitsdaten für die Kesselverbrennung enthalten, und zum Ausführen einer Vorverarbeitung für die gesammelten Rohdaten, und einen Datenanalysator zum Ableiten von Lerndaten aus den Rohdaten durch das Analysieren der Rohdaten. Eine Vorrichtung zur Verbrennungsoptimierung enthält eine Managementschicht zum Sammeln der aktuell gemessenen Echtzeitdaten für die Kesselverbrennung, zum Bestimmen, ob eine Verbrennungsoptimierung auszuführen ist, und zum Bestimmen, ob ein Verbrennungsmodell und ein Verbrennungs-Controller abzustimmen sind; eine Datenschicht zum Ableiten von Lerndaten aus den Rohdaten; eine Modellschicht zum Erzeugen des Verbrennungsmodells/Verbrennungs-Controllers durch die Lerndaten; und eine Optimalschicht zum Berechnen eines Sollwertes für die Verbrennungsoptimierung und zum Ausgeben eines Regelsignals gemäß dem berechneten Sollwert.
Patent DE-102019133629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen von zumindest einem fahrerbezogenen fahrprofil für zumindest ein autonom betreibbares kraftfahrzeug
Inventor: ORDUNG MATHIAS
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen von zumindest einem fahrerbezogenen Fahrprofil (FF) für zumindest ein autonom betreibbares Kraftfahrzeug (2) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen zumindest einer fahrerbezogenen Information (11), die repräsentativ für ein Verhalten eines Fahrers während eines nicht autonomen Fahrbetriebs ist,- Bereitstellen zumindest einer fahrzeugbezogenen Information (I2), die repräsentativ für ein vorgegebenes fahrzeugtypspezifisches Fahrprofil (KF) des autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs (2) ist, und- Ermitteln des fahrerbezogenen Fahrprofils (FF) in Abhängigkeit der fahrerbezogenen Information (I1) und der fahrzeugbezogenen Information (I2), zum Einstellen eines Fahrverhaltens während eines autonomen Fahrbetriebs des autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs (2).Darüber hinaus werden ein System (1), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019200922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Antenne mit einer mehrdimensionalen Struktur und Antenne mit einer mehrdimensionalen Struktur
Inventor: STRAUSS ALEXANDER
IPC: H01Q1/36
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Antenne mit einer mehrdimensionalen Struktur (4, 5, 6) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff, bei dem die mehrdimensionale Struktur (4, 5, 6) mindestens zwei übereinander angeordnete Schichten (1, 2) aufweist, die nacheinander derart aufgebracht werden, dass sie einander berühren.
Patent DE-102019203348-A1 (DE)
Title: Abformeinrichtung für ein Dentalimplantat
Inventor: ÜBERMUTH TIM
IPC: A61C9/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Abformeinrichtung (2) für ein Dentalimplantat (1) umfasst eine Abformkappe (21), die eine entlang einer Längsachse (L) erstreckte, erste Verbindungsöffnung (213) und einen ersten Verbindungabschnitt (212) aufweist, und ein Konnektorelement (22) zum Festlegen der Abformkappe (21) relativ zu dem Dentalimplantat (1). Ein Abformabutment (20) weist einen Abutmentkörper (200) auf, der an einer ersten Seite eine an das Dentalimplantat (1) anzusetzende Stirnfläche (206) und an einer entlang der Längsachse (L) von der ersten Seite abliegenden, zweiten Seite einen zweiten Verbindungsabschnitt (204) zum Verbinden mit dem ersten Verbindungsabschnitt (212) der Abformkappe (2) aufweist. Das Abformabutment (20) weist weiter eine entlang der Längsachse (L) erstreckte, zweite Verbindungsöffnung (203) auf, die in einer angesetzten Stellung, in der das Abformabutment (20) und die Abformkappe (21) aneinander angesetzt sind, derart entlang der Längsachse (L) mit der ersten Verbindungsöffnung (213) der Abformkappe (21) fluchtet, dass das Konnektorelement (22) durch die erste Verbindungsöffnung (212) und die zweite Verbindungsöffnung (203) zum Verbinden mit dem Dentalimplantat (1) hindurch führbar ist.
Patent DE-102019210703-A1 (DE)
Title: Wärmespeichersystem und Verfahren zum Speichern von Wärme
Inventor: HENNECKE KLAUS
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Um ein Wärmespeichersystem bereitzustellen, welches eine erhöhte Speicher- und/oder Leistungsdichte aufweist und flexibel einsetzbar ist, wird ein Wärmespeichersystem vorgeschlagen, welches einen Behälter zur Aufnahme von Speichermaterial und eine latente Wärmeübertragungsvorrichtung zur Übertragung von latenter Wärme von dem Speichermaterial auf ein Wärmeübertragungsfluid oder umgekehrt umfasst, wobei die latente Wärmeübertragungsvorrichtung eine Temperatursenkvorrichtung zum Absenken einer Temperatur eines Wärmeübertragungsfluids und eine Temperaturerhöhungsvorrichtung zum Erhöhen einer Temperatur eines Wärmeübertragungsfluids umfasst und/oder wobei die latente Wärmeübertragungsvorrichtung eine Temperaturerhöhungsvorrichtung zum Erhöhen einer Temperatur eines Wärmeübertragungsfluids umfasst und wobei die Temperaturerhöhungsvorrichtung mittels einer Bewegungsvorrichtung des Wärmespeichersystems relativ zu einer Wandung des Behälters beweglich angeordnet ist.