baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119819-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Vermessung von dreidimensionalen Oberflächen
Inventor: LILIENBLUM ERIK
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-10-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung (V) zur optischen Vermessung von dreidimensionalen Oberflächen, umfassend zumindest eine Kamera und mehrere räumlich verteilte Lichtprojektionen, wobei jede Lichtprojektion zumindest umfasst: – eine Lichtquelle (1) zur Erzeugung von Licht, – eine Linse (2) zur Fokussierung des Lichts, wobei aus der Lichtquelle (1) direkt über die Linse (2) ein Lichtstrahl (3) auf eine Messoberfläche (5) treffen kann, derart dass ein einzelner Lichtfleck (4) auf der Messoberfläche (5) abbildbar ist und wobei eine Überlagerung aller Lichtstrahlen (3') eine räumliche Helligkeitsverteilung ergibt, wodurch auf der gesamten Messoberfläche (5) ein statistisches Lichtmuster (4') erzeugbar ist, und– ein Lichtquellen-Array (1') und ein Linsen-Array (2'), wobei über jede Lichtquelle des Lichtquellen-Arrays (1') mit jeder Linse des Linsenarrays (2') eine Lichtprojektion erzeugbar ist, und – umfassend zumindest einen Spiegel (6), der zur Erhöhung der Anzahl der erzeugbaren Lichtprojektionen oder Lichtflecken (3') dient, wobei der Spiegel (6) vorzugsweise seitlich benachbart zwischen dem Lichtquellenarray (1') und der Messoberfläche (5) angeordnet ist, derart dass entweder das von den Lichtquellen seitlich abgestrahlte Licht über den Spiegel (6) auf das Linsenarray (2') reflektierbar ist, oder dass seitlich abgestrahlte Projektionen auf das Messfeld (5) umgelenkt werden und – wobei eine durch m teilbare Anzahl von n unterschiedlichen Lichtmustern (4'') dadurch erzeugbar ist, dass jede Lichtquelle (1) in genau n/m Lichtmustern (4') eingeschaltet ist.
Patent DE-102016203176-B3 (DE)
Title: Bestimmen des Berührpunkts eines Fahrpedalaktuators mit einem Fahrpedal
Inventor: SIEBER UDO
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-02-29
Granted: 2017-04-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen des Berührpunkts (34) einer Feder (16) eines Fahrpedalaktuators (12) mit einem Fahrpedalhebel (13) umfasst: Bestromen eines Motors (14), der einen Rotor und einen Stator aufweist, des Fahrpedalaktuators (12) mit einem vordefinierten Raumzeiger, so dass der Rotor einen vordefinierten Rotorweg (22) zurücklegt; Messen einer Rotorposition (φ rot ) entlang des Rotorwegs (22); Ermitteln eines Lastwinkels (φ load ) entlang des Rotorwegs (22), wobei der Lastwinkel (φ load ) basierend auf einer Differenz eines Phasenlagewinkels (φ U ) des vordefinierten Raumzeigers und eines Rotorlagewinkels (φ rot ) bei der Rotorposition (φ rot ) berechnet wird; Ermitteln einer Leerweggeraden (36) basierend auf dem Lastwinkel (φ load ) in einem ersten Abschnitt (28) des Rotorwegs (22);  Ermitteln einer Federlastgeraden (38) basierend auf dem Lastwinkel (φ load ) in einem zweiten Abschnitt (30) des Rotorwegs (22); und Ermitteln des Berührpunkts (34) als Schnittpunkt der Leerweggeraden (36) und der Federmomentgeraden (38).
Patent DE-102017104326-B3 (DE)
Title: Hochstromverbinder mit Hochstromkontaktkörpern zur Verschraubung
Inventor: SZYMURA DAWID
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochstromverbinder mit zumindest drei Hochstromkontaktkörpern, wobei die Hochstromkontaktkörper jeweils eine Hochstromkontaktfläche und eine Hochstromkabelanschlussfläche aufweisen, wobei an den Hochstromkabelanschlussflächen jeweils ein Hochstromkabel angeschlossen ist und wobei die Hochstromkontaktkörper jeweils ein Gewindeloch zur Verbindung des jeweiligen Hochstromkontaktkörpers mit jeweils einem Hochstromkontaktgegenkörper einer Hochstromverbindergegenseite ausbildet, wobei die Hochstromkontaktkörper jeweils zumindest eine Hochstromnebenkontaktfläche rechtwinklig zu der jeweiligen Hochstromkontaktfläche ausbilden, der Hochstromverbinder einen Isolierkörper aufweist und die Hochstromkontaktkörper jeweils zumindest zum Teil von dem Isolierkörper umgeben sind und der Isolierkörper die zumindest drei Hochstromkontaktkörper voneinander isoliert, die Hochstromkontaktkörper jeweils eine in Radialrichtung umlaufende Ausnehmung aufweisen, in die jeweils der Isolierkörper zur Fixierung des Hochstromkontaktkörpers gegenüber dem Isolierkörper dichtend eingreift, die Hochstromkontaktkörper in Richtung ihrer Längsachse jeweils mit der zumindest einen Hochstromnebenkontaktfläche zumindest teilweise aus dem Isolierkörper hervorstehen und die Hochstromnebenkontaktflächen jeweils von der Ausnehmung ausgehend in Richtung der jeweiligen Hochstromkontaktfläche ausgebildet sind.
Patent DE-102019101030-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Kugelmaßes
Inventor: RÜMMELEIN MARTIN
IPC: G01B5/08
Filed: 2019-01-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Es wird eine zeiteffektiv arbeitende Messvorrichtung 1 zur Ermittlung eines Kugelmaßes vorgeschlagen.
 Die Messvorrichtung 1 umfasst ein Zahnrad 4, das eine Verzahnung mit mehreren Zahnzwischenräumen aufweist und mehrere Messkugeln 6, die zur Ermittlung des Kugelmaßes in den Zahnzwischenräumen 5 anordbar und/oder angeordnet sind. Die Messvorrichtung 1 weist eine Sensoranordnung 20 zur Erfassung des Kugelmaßes und eine Umlaufbahn 9 für die Messkugeln 6 auf. Das Zahnrad 4 ist von der Umlaufbahn 9 radial umgeben und die Messkugeln 6 sind zwischen der Umlaufbahn 9 und dem Zahnrad 4 angeordnet. Die Messvorrichtung 1 umfasst eine Zuführeinrichtung 7 für die Messkugeln, wobei die Zuführeinrichtung 7 mindestens eine Führungslaufbahn 16a, 16b umfasst, wobei die Messkugeln 6 über die mindestens eine Führungslaufbahn 16a, 16b in die Zahnzwischenräume 5 einlaufen können.
Patent DE-102020105149-B3 (DE)
Title: Dichtring und dessen Verwendung
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Dichtring, der, im Querschnitt betrachtet, 7-förmlich ausgebildet ist, umfassend einen ersten Axialschenkel (1) und einen Dichtschenkel (2) mit einer Dichtlippe (3), wobei der Dichtschenkel (2) mittels eines ersten Gelenks (4) mit einer ersten Stirnseite (5) des ersten Axialschenkels (1) verbunden ist. Der Dichtschenkel (2) weist auf seiner der ersten Stirnseite (5) axial zugewandten Seite eine Schmutzlippe (6) mit zumindest einer Dichtkante (7) und einer radial inneren ersten Begrenzungsfläche (8) und einer radial äußeren zweiten Begrenzungsfläche (9) auf.
Patent DE-102020111601-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer auf eine Bedienoberfläche ausgeübten Kraft
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G05G1/015
Filed: 2020-04-29
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Messen einer auf eine Bedienoberfläche (2) ausgeübten Kraft (4), mit einer Messeinrichtung (8) zum Messen einer Auslenkung eines Referenzbereiches (6) aus einer Ruhelage (7). Hierbei ergibt sich die Auslenkung aus einer durch die ausgeübte Kraft (4) bedingten elastischen Verformung einer einerseits zumindest mittelbar mit der Bedienoberfläche (2) und andererseits mit einem Basisbereich (9) verbundenen Feder (10). Mittels einer Umrechnungseinrichtung ist die auf die Bedienoberfläche (2) ausgeübte Kraft (4) aus der gemessenen Auslenkung bestimmbar. Ferner ist vorgesehen, dass der Referenzbereich (6) an einem Hebelelement (11) angeordnet ist, welches an der Feder (10) derart angeordnet ist, dass sich durch eine Auslenkung (5) der Bedienoberfläche (2) genau eine zu messende Hebelauslenkung (12) des Referenzbereiches (6) aus einer Ruhelage (7) ergibt. Diese ist verglichen mit der Auslenkung (5) der Bedienoberfläche (2) verstärkt.
Patent DE-102021003023-B3 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug und Verfahren zur Herstellung von Mehrlumenschläuchen
Inventor: GROSS HEINZ
IPC: B29C48/32
Filed: 2021-06-12
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Formgebungswerkzeug, das zur Herstellung von Mehrlumenschläuchen ein Gehäuse (1) und eine Düse (2) besitzt, wobei das Gehäuse (1) und die Düse (2) über ein Gewinde miteinander verbunden sind. Das Gehäuse (1) besitzt einen Strömungskanal (4) und einen Gehäusekern (5), der vom Strömungskanal (7) vollständig umgeben wird, sowie mindestens zwei Luftkanäle (6), über die Außenluft in das Innere des Gehäusekems (5) geleitet werden kann. Dazu besitzen die Luftkanäle (6) im Bereich des Strömungskanals (7) eine rohrförmige Wand. Die Düse (2) besitzt einen Strömungskanal (7) sowie einen Düsenkern (8), der vom Strömungskanal vollständig umschlossen wird. Der Düsenkern (8) teilt sich an seinem Ende in einzelne separate Lumenkerne (9) auf, die jeweils einen eigenen Lumenluftkanal (10) besitzen. Das Formgebungswerkzeug zeichnet sich dadurch aus, dass es aus zwei kompakten Teilen, nämlich dem Gehäuse (1) und der Düse (2) besteht, dass für jedes Lumen ein separater Luftkanal (6), der mit einem Lumenluftkanal (10) verbunden ist, vorhanden ist, und dass der Gehäusekern (5) sowohl über die rohrförmigen Wände (25) der Luftkanäle (6) als auch noch über Gitterwände (16) eines den Strömungskanal in kleinere Unterkanäle unterteilenden Gittersystems (17) befestigt ist, und dass sich im Strömungskanal (7) der Düse (2) ebenfalls filigrane Verbindungswände (25) befinden, die den Stoffstromkanal in eine Vielzahl kleinerer Fließkanalabschnitte (19) unterteilen und die den Düsenkern (8) mit der Düse (2) verbinden. Mit erfindungsgemäßen Formgebungswerkzeugen können vorteilhafte Verfahren zur Herstellung von Mehrlumenschläuchen ausgeführt werden.
Patent DE-102021126738-B3 (DE)
Title: Werkzeugsystem zum Kunststoff-Gießen einer Statorumspritzungg, Verfahren zum Kunststoff-Gießen mittels eines solchen Werkzeugsystems und eine mittels eines solchen Werkzeugsystems mit einer Statorumspritzung versehene Traktionsmaschine
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-10-15
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugsystem (1) zum Kunststoff-Gießen einer Statorumspritzung (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine erste Werkzeughälfte (3) mit einer ersten Innendichtfläche (4); und- eine zweite Werkzeughälfte (5) mit einer zweiten Innendichtfläche (6). Das Werkzeugsystem (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die erste Werkzeughälfte (3) sowie die zweite Werkzeughälfte (5) einander entgegengesetzt mit ihrer jeweiligen Innendichtfläche (4,6) gegen einen dazwischen angeordneten Stator-Rumpf (7) dichtend verpressbar sind, sodass in diesem verpressten Zustand von den Werkzeughälften (3,5) und dem dazwischen verpressten Stator-Rumpf (7) ein Einspritzraum (8) dicht umschlossen ist, wobei weiterhin zumindest ein Anschlagzylinder (9) mit einer definierten Formlänge (10) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Anschlagzylinder (9) derart anordenbar ist, dass die erste Werkzeughälfte (3) und die zweite Werkzeughälfte (5) einen entsprechend der Formlänge (10) des zumindest einen Anschlagzylinders (9) definierten Formabstand (11) aufweisen.Mit dem hier vorgeschlagenen Werkzeugsystem ist mit einfachen Mitteln und ohne Beschädigung ein Stator mit einer Statorumspritzung versehbar.
Patent DE-102021214066-B3 (DE)
Title: Markisengehäuse für eine Kassettenmarkise und dafür verwendbares Einfahrgleitstück
Inventor: KRÖNER SVEN
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Markisengehäuse für eine Kassettenmarkise umfasst- einen oberen Dachabschnitt (2) mit einem in Markisen-Ausfallrichtung (A) weisenden Frontkantenschenkel (10),- einen Aufnahmebereich (4) für eine Tuchwelle (5),- einen unteren Bodenabschnitt (3),- mindestens ein Einfahrgleitstück (12) am Frontkantenschenkel (10), sowie- einen flachen, nach unten offenen Aufnahmekanal (13) für das Einfahrgleitstück (12), welcher Aufnahmekanal (13) seitliche, einander mit Abstand (a1) zugewandte Hinterschneidungen (14, 15) zur Verankerung des Einfahrgleitstücks (12) aufweist, wobei= das Einfahrgleitstück (12) zwischen jeweils einander abgewandten Eingriffkanten (22, 23) zum jeweiligen Hinterschneidungs-Eingriff eine plattenförmige, elastische Biegezone (16) aufweist,= der Abstand (a2) zwischen den Eingriffkanten (22, 23) des Einfahrgleitstücks (12) im ungebogenen Zustand größer als der Abstand (a1) der Hinterschneidungen (14, 15) ist,= zur Montage des Einfahrgleitstücks (12) das Einfahrgleitstück (12) mit elastischer Durchbiegung der Biegezone (16) in die Hinterschneidungen (14, 15) einsetzbar ist, und= die Biegezone (16) anschließend nach Art einer Übertotpunktkinematik in eine in den Aufnahmekanal (13) hineingebogene Durchbiegung verbringbar ist.
Patent DE-102022101251-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Parksperrvorrichtung und Fluidversorgungsvorrichtung
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H61/30
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (70) zur Ansteuerung einer eine Parkposition eines Fahrzeugs abhängig von einer Sperrstellung festlegenden Parksperrvorrichtung (12), die eine die Sperrstellung beeinflussende Betätigungsstellung (36) eines bewegbaren Betätigungselements (30) abhängig von einem von einer Fluidversorgungsvorrichtung (10), aufweisend eine einen Systemdruck (ps) bereitstellende Fluidpumpe (16), einen Fluidspeicher (20) und ein jeweils wirksam zwischen der Fluidpumpe (16), der Parksperrvorrichtung (12) und dem Fluidspeicher (20) angeordnetes erstes Ventil (42) und zweites Ventil (44) bereitgestellten Betätigungsdruck (pb) einnimmt und die zwischen einer ersten Betätigungsstellung (38), bei der die Sperrstellung eingerichtet ist und einer zweiten Betätigungsstellung (40), bei der die Sperrstellung aufgehoben ist durch einen Umschaltvorgang (72) umgeschaltet wird. Dabei wird die Sicherungsvorrichtung (46) bei dem Umschaltvorgang (72) zur Einnahme der zweiten Betätigungsstellung (40) durch einen über das zweite Ventil (44) bereitgestellten Sicherungsbetätigungsdruck (pl) betätigt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Fluidversorgungsvorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens (70).
Patent DE-102022201270-B3 (DE)
Title: Steuerelektrode
Inventor: HOHMANN STEFAN
IPC: H01R4/30
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerelektrode (10) für Mittel- und Hochspannungsanlagen (1), wobei die Steuerelektrode (10) aufweist:- ein metallisches, elektrisch leitendes Kontaktelement (12),- ein erstes Kunststoffelement (14), das elektrisch leitend ausgebildet ist, und- ein zweites Kunststoffelement (16), das elektrisch isolierend ausgebildet ist;wobei das metallische, elektrisch leitende Kontaktelement (12) und das erste Kunststoffelement (14) und das zweite Kunststoffelement (16) entweder eine Durchgangsöffnung (18) oder eine Aufnahme für ein Verschlusselement (20) aufweisen, wobeidie Steuerelektrode (10) ausgebildet ist, mittels des Verschlusselementes (20) an einem Bauteil (200) einer Mittel- und Hochspannungsanlagen (1) befestigt zu werden und das elektrische Feld des Verschlusselementes (20) abzusteuern. Weiter betrifft die Erfindung auch ein Herstellungsverfahren für eine solche Steuerelektrode (10).
Patent DE-102022209888-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Kollisionsmodells und System
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B34/10
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Kollisionsmodells, umfassend:- Erfassen einer Patienteninformation, aufweisend eine Information zu einer räumlichen Positionierung einer Eintrittsstelle eines medizinischen Objekts in ein Untersuchungsobjekt,wobei die Patienteninformation mit einem bewegbaren medizinischen Gerät registriert ist,- Erfassen einer Objektinformation, aufweisend eine Information zu einer Geometrie und räumlichen Position eines Manipulators zur Bewegung des medizinischen Objekts,wobei der Manipulator eine Bewegungsvorrichtung und/oder ein medizinisches Bedienpersonal umfasst,- Bestimmen einer Relativpositionierung des Manipulators bezüglich des Untersuchungsobjekts basierend auf der Patienteninformation und der Objektinformation,- Bereitstellen des Kollisionsmodells zur Bewegung des medizinischen Geräts basierend auf der Relativpositionierung und der Objektinformation.Die Erfindung betrifft weiterhin ein System sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-4139012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TANAKA SHINICHIRO
IPC: B60T8/1755
Filed: 1991-11-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs, das eine Karosserie und eine
Vielzahl von diese tragenden Rädern
(10, 12, 14, 16) aufweist, mit einer Schräglauf-Ermittlungseinrichtung (140, 144, 146,
147, 170, 172, 220), die einen Schräglaufwinkel des Fahrzeugs an
wenigstens einem Teil von diesem ermittelt, mit einer Zielschlupfverhältnis-Bestimmungseinrichtung
(142, 176, 178), die ein Zielschlupfverhältnis zumindest eines Rads aus
der Vielzahl der Räder
(10, 12, 14, 16) auf der Grundlage des durch die Schräglauf-Ermittlungseinrichtung
(140, 144, 146, 147, 170, 172, 220) ermittelten Schräglaufwinkels
ermittelt, und mit einer Raddrehmoment-Regeleinrichtung (18, 20)
zur Regelung eines Drehmoments mindestens eines der Räder (10,
12, 14, 16) so dass ein aktuelles Schlupfverhältnis mit dem Zielschlupfverhältnis übereinstimmt,
wobei eine Bremsermittlungseinrichtung (104) einen gebrem sten und
einen ungebremsten Zustand des Fahrzeugs ermittelt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zielschlupfverhältnis-Bestimmungseinrichtung
(142, 176, 178) das Zielschlupfverhältnis in einem gebremsten Zustand
des Fahrzeugs derart bestimmt, dass dieses Zielschlupfverhältnis mit
einer Zunahme im Schräglaufwinkel des
Fahrzeugs innerhalb eines...
Patent DE-4400856-B4 (DE)
Title: Griffbrett für ein musikalisches Saiteninstrument
Inventor: AALFS THOMAS J
IPC: G10D3/06
Filed: 1994-01-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Griffbrett
(30) für
ein Saitenmusikinstrument (10), mit einer Längsachse (44), mit einem Obersattel
(16), einem Steg (18) und mehreren Saiten (20, 22, 24, 26), die
von dem Obersattel (16) und dem Steg (18) gestützt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Griffbrett (30) eine glatte, nicht mit Bünden versehene Oberfläche (28)
unter den Saiten (20, 22, 24, 26) aufweist,  dass eine Vielzahl
von erhabenen Spielbereichen (42, 42A bis 42X, 72A bis 72X) von
dem Griffbrett (30) entsprechend den zugehörigen Fingerandrückpunkten
auf dem Griffbrett (30) abstehen, wobei jeder erhabene Spielbereich
(42, 42A bis 42X, 72A bis 72X) eine Breite (46, 46A bis 46X) aufweist,
die sich parallel zu der Längsachse
(44) des Griffbrettes (30) erstreckt und jeder erhabene Spielbereich
(42, 42A bis 42X, 72A bis 72X) eine Höhe über der glatten Oberfläche (28)
des Griffbrettes (30) aufweist, und wobei die Breite (46, 46A bis
46X) jedes erhabenen Spielbereiches (42,...
Patent DE-10006591-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung von Nukleinsäuren
Inventor: KOLZAU THOMAS
IPC: C07H21/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Aufreinigung von Nukleinsäuren
aus nukleinsäurehaltigem
Ausgangsmaterial mit einer porösen
Membran aus Kunststoff, bei dem man  – das ggf. vorgereinigte Ausgangsmaterial
mit einem Bindungspuffer versetzt, der PEG und/oder mindestens ein Salz
in einer Konzentration enthält,
daß die
sich einstellende Endkonzentration in dem Gemisch aus Ausgangsmaterial
und Bindungspuffer oberhalb des zur Fällung von Nukleinsäuren erforderlichen
Werts liegt,  – das
Ausgangsmaterial enthaltenden Bindungspuffer durch die Membran permeieren
lässt,
wobei die Nukleinsäuren
selektiv an der Oberfläche
oder in den Poren der Membran zurückgehalten werden  – die Membran
ggf. wäscht  – und ggf.
die gebundenen Nukleinsäuren
in einem weiteren Schritt wieder von der Membran eluiert.
Patent DE-10016607-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: FELDHAUS REINHARD DIPL ING
IPC: F16D13/58
Filed: 2000-04-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Doppelkupplungsanordnung, umfassend – einen ersten Kupplungsbereich (20) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen einem Antriebsorgan und einem ersten Abtriebsorgan und einen zweiten Kupplungsbereich (22) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Antriebsorgan und einem zweiten Abtriebsorgan, – einen gemeinsamen Ausrückmechanismus (46, 64, F), durch welchen der erste Kupplungsbereich (20) und der zweite Kupplungsbereich (22) jeweils zur Herstellung beziehungsweise zum Aufheben eines Drehmomentübertragungszustands betätigbar sind, wobei dann, wenn durch den Ausrückmechanismus (46, 64, F) ein Kupplungsbereich (20, 22) zum Herstellen des Drehmomentübertragungszustands betätigt ist, der andere Kupplungsbereich (20, 22) zum Aufheben des Drehmomentübertragungszustands betätigt ist, – eine Kraftspeicheranordnung (46, 64), durch welche einer (22) der Kupplungsbereiche (20, 22) in seinen Drehmomentübertragungszustand vorgespannt ist, wobei die Kraftspeicheranordnung (46, 64) ein erstes Kraftspeicherelement (64) umfasst, das an der Anpressplatte (32) des einen Kupplungsbereichs (22) einerseits und an einem Einrückkraftübertragungsglied (46) andererseits abgestützt oder abstützbar ist, durch welches Einrückkraftübertragungsglied (46) eine...
Patent DE-10018269-B4 (DE)
Title: Abtasteinheit
Inventor: RISSING LUTZ
IPC: G01D5/20
Filed: 2000-04-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Abtasteinheit,
für eine
magnetische Positionsmesseinrichtung, bestehend aus  – einem
stabilen Trägerkörper (11;
111; 211), der mindestens eine Ausnehmung (12; 112; 212) sowie mindestens eine
Bohrung (13; 113) im Bereich der Ausnehmung (12; 112; 212) aufweist,  – einer
Detektoreinheit (14; 114; 214), die ein oder mehrere Detektorelemente
(14.2) umfasst und im Bereich der Ausnehmung (12; 112; 212) angeordnet
ist, wobei die Detektoreinheit (14; 114; 214) über elektrische Anschlussleitungen (15)
kontaktierbar ist, die durch die mindestens eine Bohrung (13; 113;
213) geführt
sind,  – einem
Abdeckelement (16), das über
der Ausnehmung (12; 112; 212) angeordnet ist und diese vollständig bedeckt,
wobei das Abdeckelement (16) als dünne, widerstandsfähige, unmagnetische
Metallfolie ausgebildet ist sowie  – Füllmaterial (19), welches mindestens
die verbleibenden freien Bereiche der Ausnehmung (12; 112; 212)
unter dem Abdeckelement (16) ausfüllt, wobei  – als Füllmaterial
(19) eine niederviskose, beim Aushärten schwindende Vergussmasse
vorgesehen ist, so dass nach...
Patent DE-10056382-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/16
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Scanmikroskop mit einer Strahlablenkeinrichtung (33) zur Führung eines Beleuchtungslichtstrahles (29, 51) über eine Probe, einer Mikroskopoptik (39) und einem Detektor (47, 49), dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromagnetische Energiequelle (3) vorgesehen ist, die Licht (17) einer Wellenlänge emittiert und dass der elektromagnetischen Energiequelle (3) ein Mittel zum räumlichen Aufteilen des Lichts in mindestens zwei Teillichtstrahlen (19, 21) nachgeschaltet ist und dass in mindestens einem Teillichtstrahl ein Zwischenelement (9, 25) zur Wellenlängenveränderung vorgesehen ist.
Patent DE-10059666-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OCHIAI YOSHIHIRO
IPC: F16D7/04
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, die ein Antriebsdrehbauteil (3-5) aufweist, ein angetriebenes Drehbauteil (10), das an einem Ende einer Drehwelle (11) einer angetriebenen Vorrichtung befestigt ist, ein erstes zwischenliegendes Reibungsbauteil (6), das zwischen dem Antriebsdrehbauteil (3-5) und dem angetriebenen Drehbauteil (10) angeordnet ist, um zur Drehwelle hin bewegbar zu sein, und eine Feder (8) zum Pressen des Antriebsdrehbauteils (3-5) gegen das erste zwischenliegende Reibungsbauteil (6), wodurch das erste zwischenliegende Reibungsbauteil (6) gegen das angetriebene Drehbauteil (10) gepreßt wird, wobei das angetriebene Drehbauteil (10) mit einem Vorsprung (10b) und einem Rücksprung (10c) versehen ist, und das erste zwischenliegende Reibungsbauteil (6) mit einer Nase (6b) versehen ist, die gegen den Vorsprung (10b) des angetriebenen Drehbauteils (10) stoßen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsdrehbauteil (3-5) mit einem Rücksprung (5c) versehen ist, in den die Nase (6b) eingepaßt werden kann und das zwischenliegende Reibungsbauteil (6) verlassen kann, um in den Rücksprung (10c) des angetriebenen Drehbauteils eingepaßt zu werden,...