baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133076-A1 (DE)
Title: Verbundverpackung zur erleichterten aseptischen Präsentation von Medizinprodukten
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: A61B50/30
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sterilverpackung für sterile Medizinprodukte, insbesondere Implantate, welche zumindest eine oder im Fall einer Mehrfach-Sterilverpackung zumindest eine innere erste Sterilbarriere und eine äußere zur ersten Sterilbarriere getrennt und unabhängig ausgebildete zweite Sterilbarriere aufbaut und welche in einer Umverpackung aufgenommen ist. Erfindungsgemäß besteht die Umverpackung einer derartigen Sterilverpackung aus einem Verbundmaterial, unter anderem aus einem Karton und zumindest einer Beschichtung oder Folie, und ist dafür ausgebildet und vorgesehen, die zweite Sterilbarriere der Sterilverpackung zu bilden.
Patent DE-102019134196-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für ein rauchbares Tabakerzeugnis und Entsorgung einer gebrauchten Filtereinheit
Inventor: VORENKAMP HARMAN
IPC: A24C5/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Vorrichtung (8) zur Entsorgung einer gebrauchten Filtereinheit (4) eines rauchbaren Tabakerzeugnisses (1) weist einen Bereich (9) zur Aufnahme der Filtereinheit (4) auf. Die Vorrichtung (8) weist auch ein Lesegerät (11) auf, das dazu eingerichtet ist, einen magnetisch codierten Identifikator der Filtereinheit (4) automatisch von einem Datenträger (7) der Filtereinheit (4) auszulesen, wenn sich die Filtereinheit (4) in dem Bereich (9) befindet. Die Vorrichtung (8) weist außerdem eine Kommunikationseinheit (12, 13) auf, die dazu eingerichtet ist, den ausgelesenen Identifikator mit einem Referenzcode zu vergleichen, der auf einer Datenbank (15) gespeichert ist und abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs wenigstens ein elektrisches Signal zu erzeugen.
Patent DE-102019135608-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Detektion von anomalen Betriebszuständen eines Geräts
Inventor: SCHLEGEL BERNHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung sowie ein System zur Detektion von anomalen Betriebszuständen eines Geräts, insbesondere eines Kraftfahrzeugs angegeben. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Bereitstellen von Modelldaten (M) an das Gerät, die repräsentativ sind für einen zu erwartende Betriebszustände wenigstens einer Komponente (2-5) des Geräts,b) Erheben von Messdaten (D) durch das Gerät, die repräsentativ sind für einen tatsächlichen Betriebszustand der wenigstens einen Komponente (2-5) des Geräts,c) Ermitteln von Vergleichsdaten (V) durch das Gerät in Abhängigkeit der Modelldaten (M) und der Messdaten (D), die repräsentativ sind für einen erwarteten Betriebszustand,d) Prüfen abhängig von den Vergleichsdaten (V) und den Messdaten (D), ob eine Abweichung des tatsächlichen Betriebszustands von dem erwarteten Betriebszustand vorliegt, unde) Zuordnen eines anomalen Betriebszustands der wenigstens einen Komponente (2-5) korrespondierend zu einem Zeitpunkt der Erhebung der Messdaten (D) abhängig von der Abweichung.
Patent DE-102019201121-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines verwendeten und/oder restlichen Zeitraums einer Fettgebrauchsdauer
Inventor: BOSMAN ROB
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Wälzlageranordnung, welche aufweist:- ein erstes und ein zweites Laufbahnelement und Wälzkörper, die zwischen den zwei Laufbahnelementen angeordnet sind, sodass die zwei Laufbahnelemente gegeneinander in der Weise eines Wälzlagers rotierbar sind,- einen Raum zwischen den Laufbahnelementen, in denen die Wälzkörper abrollen, welcher ein schmierendes Fett aufweist,- zumindest ein Sensorelement zum Erfassen einer Temperatur, an einem spezifischen Punkt des Wälzlagers, insbesondere in dem Raum, und zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Wälzlagers und- eine Einheit, die die erfasste Temperatur und Geschwindigkeit empfängt, aus den Profilen der umfassten Temperatur über die Zeit und aus der Geschwindigkeit über die Zeit über eine berechnete Energie, die auf das Fett ausgeübt wird, einen verwendeten und/oder restlichen Zeitraum der Fettgebrauchsdauer berechnet.
Patent DE-102019201259-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit aneinander ansetzbaren Verschlussteilen
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) umfasst ein einen Körper (20) aufweisendes erstes Verschlussteil (2) und ein zweites Verschlussteil (3), die zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) entlang einer Schließrichtung (X) aneinander ansetzbar und in einer Schließstellung miteinander verbunden sind. Zumindest ein Verriegelungselement (23) ist verstellbar an dem Körper (20) des ersten Verschlussteils (2) angeordnet und steht mit zumindest einem Eingriffsabschnitt (310) des zweiten Verschlussteils (3) in einer Schließstellung derart in Eingriff, dass das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) miteinander verriegelt sind. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Verschlussteil (2) eine erste Magneteinrichtung (22) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite Magneteinrichtung (32) aufweisen, wobei die erste Magneteinrichtung (22) und die zweite Magneteinrichtung (32) bei Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) aneinander magnetisch anziehend zusammenwirken und das zumindest eine Verriegelungselement (23) derart magnetisch ausgebildet ist, dass das zumindest eine Verriegelungselement (23) in der Schließstellung durch die erste Magneteinrichtung (22) und/oder die zweite Magneteinrichtung (32) in Richtung eines Eingriffs mit dem zumindest einen Eingriffsabschnitt (310) belastet ist.
Patent DE-102019209545-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER LORENZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Bestimmen eines außerhalb eines Kraftfahrzeugs (105) befindlichen Objekts (120) umfasst Schritte des Abtastens (205) einer Person (125) an Bord des Kraftfahrzeugs (105); des Bestimmens (225) einer körperlichen Ausrichtung (155) der Person (125); und des Bestimmens (235-250) des außerhalb des Kraftfahrzeugs (105) in Verlängerung der Ausrichtung (155) liegenden Objekts (120).
Patent DE-102019210524-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für einen Plasmabrenner
Inventor: WEIGEL JÖRG
IPC: H05H1/34
Filed: 2019-07-17
Abstract: Offenbart ist eine Elektrodenanordnung (10) für einen Plasmabrenner (100), aufweisend eine erste, sich in Längsrichtung (L) erstreckende Elektrode (20), eine zweite Elektrode (30), einen Isolator (40) zum Beabstanden der ersten Elektrode (20) gegenüber der zweiten Elektrode (30) und aufweisend eine Elektrodenabdeckung (50), wobei die Elektrodenabdeckung (50) einen Mantelabschnitt (51) mit einem Aufnahmeraum (54) aufweist, welcher quer zu einer Längsrichtung (L) geöffnet ist, dazu ausgebildet ist, die erste Elektrode (20) aufzunehmen und die erste Elektrode (20) zumindest bereichsweise abzudecken, wobei an dem Mantelabschnitt (51) endseitig ein Kappenabschnitt (52) angeordnet ist, welcher den Aufnahmeraum (54) stirnseitig abschließt und sich in Öffnungsrichtung (O) des Aufnahmeraums (54) über den Mantelabschnitt (51) hinaus erstreckt, wobei der Kappenabschnitt (52) den Isolator (40) in Öffnungsrichtung (O) überragt. Des Weiteren sind ein Plasmabrenner (100) sowie eine Elektrodenabdeckung (50) offenbart.
Patent DE-102019212426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen von Daten einer ersten Steuereinheit mit einer zweiten Steuereinheit zur Bestimmung präziser Vorhersagewerte
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zum Abgleichen von Daten einer ersten Steuereinheit zur Steuerung einer elektrischen Energiespeichereinheit mit einer Mehrzahl an elektrochemischen Energiespeichern mit einer zweiten Steuereinheit zur Bestimmung präziser Vorhersagewerte.
Patent DE-102019213265-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der in Bezug auf eine Rotationsachse (3) um einen Systemwinkel (α) verdrehbar ist, um zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) unter Aufbringung eines System-Moments (Msystem) um die Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, wobei die Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) radial von der Rotationsachse (3) entfernt jeweils mit einer Radaufhängung (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) gekoppelt sind und sich abhängig vom Systemwinkel (α) und unter dem äußeren Einfluss von Bewegungen der Radaufhängungen (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) um einen Stabilisatorwinkel (β) zueinander verwinden, wobei der Aktuator (2) insbesondere im Rahmen einer Störgrößenregelung in Abhängigkeit des Stabilisatorwinkels (β) angesteuert wird, auf welchen aus sensorisch erfassten Höhenstanden (z7a, z7b) der Räder (7a, 7b) mittels eines für den Wankstabilisator (1) und/oder das Kraftfahrzeug hinterlegten Zusammenhangs geschlossen wird, wobei der hinterlegte Zusammenhang zwischen Höhenstanden (z7a, z7b) der Räder (7a, 7b) und Stabilisatorwinkel (β) geprüft wird, indem auf Grundlage des System-Moments (Msystem), des Systemwinkels (α) und einer für den verstellbaren Wankstabilisator (1) bekannten Systemsteifigkeit der Stabilisatorwinkel (β) errechnet und mit dem aus hinterlegtem Zusammenhang geschlossenen Stabilisatorwinkel (β) verglichen wird, um den hinterlegten Zusammenhang auf Korrektheit zu überprüfen und/oder anzupassen.
Patent DE-102019214064-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: MOCZKO DAVID
IPC: F16K49/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinheit (1), die insbesondere in einer Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine verwendet werden kann.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, ein Ventilmodul (50) thermisch unmittelbar mit einem ersten Heizelement (5) zu verbinden.
Patent DE-102020000852-A1 (DE)
Title: Formteil zum Schutz von Brustwarzen
Inventor: PACHALY BERND
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Formteil zum Schutz von wunden, druckempfindlichen oder schmerzhaften Brustwarzen. Eine Linderung der Beschwerden erfolgt durch Herstellung eines Abstands zu bedeckenden Textilien. Das Formteil weist die Geometrie eines Torus auf, um die Auflagefläche auf der Haut minimal zu halten. Es können verschiedene Dimensionen des Torus sinnvoll sein, um die individuelle Beschaffenheit von Brustwarzen zu berücksichtigen. Das Formteil besteht aus Silikon, welches für Lebensmittel- und Medizin-Anwendungen zugelassen ist. Das Formteil ist beliebig oft verwendbar, weil es ohne Veränderung der Eigenschaften ausgekocht und gereinigt werden kann. Zu Erhöhung von Anwendungs- und Tragekomfort besteht das Formteil aus geschäumtem Silikon mit reduzierter Dichte.
Patent DE-102020001908-A1 (DE)
Title: Filtertaschenbefestigungssystem
Inventor: POH RALF
IPC: B01D46/06
Filed: 2020-03-24
Abstract: Bei einem Filtertaschenbefestigungssystem mit mindestens einer Filtertasche (2), welche über eine Öffnung (5) verfügt, einen Aufnahmekörper (3) zur Aufnahme der mindestens einen Filtertasche (2) und mindestens einem Stützkörper (1), bei welchem die mindestens eine Filtertasche (2) mittels des Aufnahmekörpers (3) und des Stützkörpers (1) positioniert und fixiert wird, wobei der Aufnahmekörper (3) über einen Rahmen (6) und mindestens eine Zarge (4) verfügt und die Kontur der Zarge (4) an die Kontur der Öffnung (5) der mindestens einen Filtertasche (2) angepasst ist, ist der Aufnahmekörper (3) eine einteilige, dünnwandige Maske (3) und die mindestens eine Zarge (4) verjüngt sich vom Rahmen (6) wegweisend.
Patent DE-102020003719-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, Verfahren zum Ein- und Ausblenden eines Funktionssymbols und Fahrzeug
Inventor: STAHL VOLKER
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) mit wenigstens einem Bedienelement (2), wobei das Bedienelement (2) ein Substrat (3), eine Deckschicht (4) und wenigstens ein Kontrastelement (5) umfasst; und wobei das Bedienelement (2) wenigstens ein Funktionssymbol (6) zur Verdeutlichung einer Funktion und/oder eines Status der Funktion aufweist, wobei das Funktionssymbol (6) durch wenigstens eine in die Deckschicht (4) eingebrachte Aussparung (7) ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kontrastelement (5) von einem farblich veränderbaren Flächenelement (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102020003959-A1 (DE)
Title: Aufwärtswandler zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, elektrisches Bordnetz sowie Verfahren
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/337
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufwärtswandler (16) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem isolierenden Gleichspannungswandler (18) mit einer Primärseite (22) des isolierenden Gleichspannungswandlers (18), welche zum elektrischen Koppeln mit einer Gleichspannungsladequelle (14) mit einer Eingangsspannung (U E ) ausgebildet ist, und mit einer Ausgangsseite (26) des Aufwärtswandlers (16), welche mit einer Sekundärseite (24) des isolierenden Gleichspannungswandlers (18) gekoppelt ist, wobei die Ausgangsseite (26) mit dem elektrischen Energiespeicher (12) gekoppelt ist und eine Ausgangsspannung (U A ) aufweist, wobei auf der Ausgangsseite (26) und auf der Sekundärseite (24) ein erster Kondensator (28) elektrisch gekoppelt ist, welcher zum Laden mittels des isolierenden Gleichspannungswandlers (18) verschaltet ist, und auf der Ausgangsseite (26) ein zweiter Kondensator (30) in Reihe mit dem ersten Kondensator (28) elektrisch gekoppelt ist, welcher zum Laden mittels der Gleichspannungsladequelle (14) verschaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Bordnetz (40) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102020005058-A1 (DE)
Title: Aktives Crashelement mit mechanischer Auslösung innerhalb einer Lenksäule
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2020-08-18
Abstract: Eine teleskopierbare Lenksäulenanordnung (10) eines Kraftfahrzeugs, umfasst ein äußeres Grundrohr (12) und zwei innen liegende miteinander teleskopierbare Mantelrohrbauteile (14, 16), die über das Grundrohr (12) an einer Konsole gelagert sind, wobei beide Mantelrohrbauteile (14, 16) mittels einer in Eingriff befindliche Verriegelungsvorrichtung (26, 28, 30) starr miteinander verbunden sind, und wobei ein Entriegelungskörper (20) im inneren Mantelrohrbauteil (16) angeordnet ist, der im Crashfall durch seine Massenträgheit die Verriegelungsvorrichtung (26, 28, 30) beaufschlagt und die Verriegelung aufhebt, so dass die Teleskopierfunktion der beiden Mantelrohrbauteile (14, 16) aktiviert wird, welche sich infolge des Crashimpulses und der Massenträgheit zusammenschieben.Es wird damit eine baulich einfache Einrichtung bereitgestellt, die ohne erweiterten Raumbedarf auskommt und keine pyrotechnischen Elemente sowie die damit verbundenen Steuergeräte und Verkabelungen und logistischen Konsequenzen aufweist.
Patent DE-102020108459-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Lenkungsaktuator und Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUH FABIAN
IPC: B62D3/08
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Lenkungsaktuator sowie eine Achse, insbesondere eine Vorderachse, eines Kraftfahrzeugs.Der elektromechanische Lenkungsaktuator (1) umfasst eine als Hohlmotor ausgestaltete elektrische Antriebsmaschine (20) sowie einen Planetenrollengewindetrieb (30), dessen Umlaufmutter (31) drehfest mit einem Rotor (21) der Antriebsmaschine (20) gekoppelt ist, wobei die Umlaufmutter (31) axial neben dem Rotor (21) angeordnet ist.Der elektromechanische Lenkungsaktuator kombiniert den Vorteil einer kostengünstigen Bauweise mit einem geringen Bauraumbedarf.
Patent DE-102020113752-A1 (DE)
Title: Sequentielle Extrusions- und Beschichtungsanordnung
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: B29C48/30
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsanordnung, ein Extrusionsverfahren und ein Extrusionsprodukt. Eine Extrusionsanordnung umfasst zumindest eine erste Materialzuführeinrichtung und einen Schieber mit Längsöffnung. Die Längsöffnung weist zumindest einen kleinen und einen mittleren Querschnitt auf und der Schieber ist dazu vorgesehen in eine Schieberöffnung der Materialzuführeinrichtung eingesetzt und dort verschieblich gelagert zu werden. Die Materialzuführeinrichtung weist zumindest einen mit der Schieberöffnung verbundenen ersten Anschlusskanal auf. Der Schieber weist im Bereich des mittleren Querschnitts einen ersten Schieberanschluss auf, der mit dem Anschlusskanal verbunden werden kann. Weiterhin wird eine zweite Materialzuführeinrichtung umfasst. Diese weist eine Schieberöffnung auf, welche dazu vorgesehen ist den Schieber aufzunehmen. Die zweite Materialzuführeinrichtung weist einen mit der Schieberöffnung verbundenen zweiten Anschlusskanal auf.
Patent DE-102020115158-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung eines Kunststoff-Metall-Hybridbauteils
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B29C65/44
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Herstellung eines Kunststoff-Metall-Hybridbauteils. Zudem wird ein Kunststoff-Metall-Hybridbauteil vorgestellt, welches mittels des vorgestellten Verfahrens unter Verwendung des vorgestellten Systems herstellbar ist.Es ist vorgesehen, dass ein Metallbauteil (22) und ein Kunststoffbauteil (24) miteinander verbunden werden. Zunächst werden dabei diese Bauteile (22, 24) in einer für diese Zwecke ausgelegten Spannvorrichtung (16) und Prozesswärmeeinheit (18) eingelegt. Anschließend wird Prozesswärme in das Metallbauteil (22) und in das Kunststoffbauteil (24) eingebracht. Es folgt ein Zusammendrücken der Prozesswärmeeinheit (18) und der Spannvorrichtung (16) in Abhängigkeit eines Prozesswärmeeintrags in das Metallbauteil (22) und in das Kunststoffbauteil (24), sodass eine Verbindung zwischen Metallbauteil (22) und Kunststoffbauteil (24) erstellt wird, wobei zumindest ein Anteil eines Aufschmelzvolumens (28) des Kunststoffbauteils (24) als Kantenkorrosionsschutz des Metallbauteils (22) vorgesehen wird. Es wird zudem ein zu dem Verfahren zugehöriges System (10) vorgestellt.
Patent DE-102020115376-A1 (DE)
Title: Scroll-Verdichter mit Orbitalscheiben-Schmiersystem
Inventor: BRON MICKAEL
IPC: F04C29/02
Filed: 2020-06-10
Abstract: Der Scroll-Verdichter umfasst eine feste Spirale; eine umlaufende Spirale (8); eine Antriebswelle (16); eine Traganordnung (5), auf der die umlaufende Spirale (8) verschiebbar montiert ist; eine Drehverhinderungsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Drehung der umlaufenden Spirale (8) in Bezug auf die feste Spirale verhindert, wobei die Drehverhinderungsvorrichtung Orbitalscheiben (28) umfasst, die jeweils in kreisförmigen Aufnahmeöffnungen (29) angeordnet sind, die an der Traganordnung (5) vorgesehen sind, wobei jede Orbitalscheibe (28) mit einer äußeren Umfangslagerfläche (31) versehen ist, die so konfiguriert ist, dass sie mit einer inneren Umfangslagerfläche (32) zusammenwirkt, die an der jeweiligen kreisförmigen Aufnahmeöffnung (29) vorgesehen ist; und ein Schmiersystem, das so konfiguriert ist, dass es die inneren und äußeren Umfangslagerflächen (32, 31) mit Öl schmiert, das von einer Ölwanne zugeführt wird, wobei das Schmiersystem ein Ölreservoir (38), in dem ein Teil des dem Schmiersystem zugeführten Öls während des Betriebs des Scroll-Verdichters gesammelt wird, und eine Vielzahl von Schmierkanälen (41), die an der Traganordnung (5) vorgesehen sind, umfasst, wobei jeder Schmierkanal (41) eine Ölauslassöffnung (41.2) umfasst, die in einer Bodenfläche einer jeweiligen kreisförmigen Aufnahmeöffnung (29) mündet, und eine Öleinlassöffnung (41.1), die in die Aufnahmekammer (27) mündet, aufweist.
Patent DE-102020118047-A1 (DE)
Title: Ablenksteuerungsmechanismus für ein lenkbares flexibles Endoskop, lenkbares flexibles Endoskop, Endoskopmontagesatz und Verfahren zur Montage eines flexiblen Endoskops
Inventor: TOMBERG JOHAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ablenksteuerungsmechanismus (29) für ein lenkbares flexibles Endoskop (10), wobei das Endoskop (10) einen lang erstreckten flexiblen Schaft (30) hat, der einen lenkbaren Abschnitt (31) umfasst, der durch Bewegung mindestens eines Paars gegenwirkender Steuerungsdrähte (37, 37', 38) ablenkbar ist. Der Ablenksteuerungsmechanismus (29) umfasst eine Stützstruktur, ein Antriebsrad, das in der Stützstruktur drehgestützt ist, und ein lang erstrecktes Zugelement, das einen flexiblen Abschnitt, einen ersten Koppelabschnitt, der mit einem ersten Ende des flexiblen Abschnitts verbunden ist, und einen zweiten Koppelabschnitt hat, der mit einem zweiten Ende des flexiblen Abschnitts verbunden ist, wobei der flexible Abschnitt des Zugelements mit dem Antriebsrad in Eingriff kommt, wobei der erste und der zweite Koppelabschnitt jeweils ein Befestigungselement zum Befestigen eines jeweiligen proximalen Endes jedes Drahts des mindestens einen Paars Steuerungsdrähte (37, 37', 38) umfassen, wobei der erste und/oder der zweite Koppelabschnitt ein bewegliches Anschlagelement umfassen, das mit einem feststehenden Anschlag der Stützstruktur zusammenwirkt, und wobei das bewegliche Anschlagelement verstellbar mit dem Befestigungselement des jeweiligen Koppelabschnitts verbunden ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein lenkbares flexibles Endoskop (10), auf einen Endoskopanordnungssatz und auf ein Verfahren zur Montage eines flexiblen Endoskops (10).
Patent DE-102020119728-A1 (DE)
Title: Kranausleger-Transportrahmen
Inventor: KOKOT DENNIS
IPC: B66C23/36
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kranausleger-Transportrahmen mit einem Grundrahmen (2) mit zumindest einer zum Halten eines Kranauslegers (8) auf dem Grundrahmen (2) ausgestalteten Auslegeraufnahme (3), einer ersten Stützeinrichtung (4), über welche sich der Grundrahmen (2) auf einer unter dem Grundrahmen (2) angeordneten Ladefläche eines Transportfahrzeugs abstützen kann, und einer zweiten, sich vom Grundrahmen (2) aus erstreckende Stützeinrichtung (5), über welche sich der Grundrahmen (2) auf einer Bodenoberfläche mit einem vertikalen Abstand abstützen kann, der ein Unterfahren des Grundrahmens (2) durch ein Transportfahrzeug ermöglicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Rüsten eines Kranauslegers unter Zuhilfenahme eines solchen Transportrahmens.
Patent DE-102020122150-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA TORU
IPC: B60L58/12
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (50) umfasst eine Zielbatterie (131a), die extern geladen werden kann und eine Leistung extern zuführen kann, einen Sensor (132), der eine Temperatur der Zielbatterie erfasst, und eine Steuerung (150), die eine Ladesteuerung, eine Entladesteuerung und eine Temperaturerhöhungssteuerung der Zielbatterie durchführt. Die Temperaturerhöhungssteuerung ist eine Steuerung zum Erhöhen einer Temperatur der Zielbatterie durch Auswählen von irgendeiner einer externen elektrischen Leistung und einer Batterieleistung und Erzeugen von Hitze mit der ausgewählten elektrischen Leistung. Die Steuerung empfängt ein Ausgleichssignal, das einen Leistungsausgleich anfordert. Wenn die Temperatur der Zielbatterie niedriger als eine erste Temperatur während einer externen Leistungszufuhr ist, die durch das Ausgleichssignal angefordert wird, führt die Steuerung die Temperaturerhöhungssteuerung unter Verwendung der Batterieleistung vor der externen Leistungszufuhr, die durch das Ausgleichssignal angefordert ist, durch.