baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10110401-B4 (DE)
Title: Ventil, Elektromagnetventil und Spritzgußverfahren zur Herstellung eines Ventils
IPC: F15B13/042
Filed: 2001-03-03
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ventil, insbesondere für hydraulische oder pneumatische Regelungs-, Schalt- und/oder Steuerungszwecke, wobei das Ventil ein Ventilgehäuse (1) aufweist, in welchem ein Strömungskanal (10) für das Medium vorgesehen ist und in dem Strömungskanal (10) ein Dichtelement (2) angeordnet ist, gegen welches ein Dichtkörper (3) derart anstellbar ist, daß der Querschnitt des Strömungskanals (10) variierbar ist oder der Strömungskanal verschließbar und freigebbar ist, wobei das Dichtelement (2) in der Wandung (12) des Strömungskanals (10) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Material (16, 16') der Strömungskanalwandung (12) zumindest einseitig an dem Dichtelement (2) angespritzt ist, und bei verschlossenem Strömungskanal der komplette Eingangsdruck auf einer Oberfläche des Dichtelementes (2) anliegt und das Dichtelement (2) gegen das Material (16, 16') der Strömungskanalwandung (12) presst, welche in Druckrichtung (11) gesehen hinter dem Dichtelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-10125608-B4 (DE)
Title: Gebersignalumsetzer für Werkzeug- und Produktionsmaschinen, sowie Robotern
Inventor: AGNE WERNER
IPC: G08C19/02
Filed: 2001-05-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Gebersignalumsetzer
für Werkzeug- und
Produktionsmaschinen, sowie Robotern, der aus über einen Antriebsbus übertragenen
Geberwerten Impulssignale generiert, dadurch gekennzeichnet, dass
Gebersignale (G1, G2) auf dem Antriebsbus (AB1–AB4) in Echtzeit übertragbar
sind, von einem Gebersignalumsetzer (GU1, GU2) in Echtzeit in geberkompatible
Impulssignale umsetzbar sind und an weitere Geräte in Echtzeit übermittelbar sind,
und dass eine reale als auch synthetische Sollwertquelle mindestens
einem Gebersignalumsetzer (GU1, GU2) über einen Leitrechner (L) und/oder
einen Antriebsregler (AR1–AR5)
flexibel zuordenbar ist.
Patent DE-10138543-B4 (DE)
Title: Motorkraftstoffpumpenbefestigungsstruktur
Inventor: IITAKA SATOSHI
IPC: F01L1/26
Filed: 2001-08-06
Granted: 2009-03-19
Abstract: Motorkraftstoffpumpenbefestigungsstruktur
für einen
Motor (E) mit einer oberhalb einer oberen Fläche eines Zylinderkopfs (12)
gelagerten Nockenwelle (34) und einer durch die Nockenwelle (34)
angetriebenen Kraftstoffpumpe (41), wobei die Befestigungsstruktur
umfasst:  eine Mehrzahl von Lagern (29a, 28), welche dazu dienen, die
Nockenwelle (34) zu lagern, wobei die Lager jeweils eine zwischen
der Nockenwelle (34) und dem Zylinderkopf (12) angeordnete untere
Lagerhälfte
(28) und eine an der vom Zylinderkopf (12) abgewandten Seite der
Nockenwelle (34) angeordnete obere Lagerhälfte (29a) aufweisen, und  Befestigungsmittel
(43–46)
zum Anbringen der Kraftstoffpumpe (41) an einem Ende eines Nockenweilenhalters (29),
welcher wenigstens eine obere Lagerhälfte (29a) umfasst,  gekennzeichnet
durch Verbindungsteile (29b), die integral die die Nockenwelle (34)
lagernden oberen Lagerhälften (29a)
miteinander verbinden.
Patent DE-10153067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen mindestens einer Öffnung in einem Fahrzeugdach mit mindestens einem Deckel
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen mindestens einer Öffnung in einem Fahrzeugdach mit mindestens einem Deckel (1Q, 30, 40), der eine formstabile Deckelplatte (13) aus Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelplatte (13, 32, 43) wenigstens auf einer Oberflächenseite mit einer Kunststofffolie (12, 31, 41) beschichtet ist, die aus einem Material hoher Kratzfestigkeit hergestellt ist.
Patent DE-10157025-B4 (DE)
Title: Ultraschallendoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61B1/005
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ultraschallendoskop
mit  einem rohrförmigen
Biegeteil, der mit der Spitze eines flexiblen Einführrohrs
verbunden und fernbetätigt
in zwei vorbestimmte, zueinander senkrechte Biegerichtungen biegbar
ist, und  einer mit dem Biegeteil in Wirkverbindung stehenden
Ultraschallsonde mit mehreren umlaufend angeordneten Ultraschallvibratoren,
die Ultraschallwellen radial aussenden und deren Echos empfangen,
gekennzeichnet durch eine flexible Leiterplatte, die auf die Ultraschallwellen
und deren Echos bezogene Signale überträgt und in dem Biegeteil von
mehreren flexiblen Leiterplattenstreifen gebildet ist, die eine
Biegebewegung ermöglichen
und sich längs
der Mittelachse des Biegeteils erstrecken,  wobei die flexiblen
Leiterplattenstreifen derart angeordnet sind, dass der Biegewiderstand
in dem Biegeteil gegenüber der
Biegebewegung symmetrisch bezüglich
einer primären Mittellinie
ist, die in einer zur Mittelachse des Biegeteils senkrechten Schnittebene
definiert ist, die Mittelachse des Biegeteils schneidet und einer
der beiden Biegerichtungen entspricht.
Patent DE-10158214-B4 (DE)
Inventor: LEHNHAEUSER FRANK
IPC: F24F7/06
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: The invention relates to a suction device and a method for extracting gases, in particular for removing smoke from a building (1) in case of fire, by means of at least one suction system (6). Said invention also relates to a building (1) provided with a suction device of the aforementioned type. The aim of said invention is to provide a smoke removal system in case of fire for all possible applications, whereby in case of fire a smoke transfer from the building part, which is affected by the fire, to an adjacent building part is avoided. Said aim is achieved, whereby at least one air curtain device (7) is provided, by means of which an air curtain is produced to create a shield between the building part, from which the smoke is removed, and another building part and, in particular, to prevent the smoke transfer to the other building part.
Patent DE-10200616-B4 (DE)
Title: Substrat zur Behandlung von Oberflächenwasser und dessen Verwendung
Inventor: SCHRIEFER THOMAS
IPC: E03F3/04
Filed: 2002-01-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Substrat
zur Behandlung von verkehrsbelastetem Oberflächenwasser, mit  • einem Anteil
von 20% an Alumosilikat in Form von Zeolith, welches Schwermetalle
bindet,  • einem
Anteil von 30% an porösem,
eine mechanische Filterwirkung bietenden Material in Form von Leichtlava,  • einem Anteil
von 40% an porösem
Trägermaterial
in Form von Pflanzenfasern, welches einen Besiedlungsraum für Mikrobakterien
bildet,  • einem
in Teilchenform vorliegenden Tonmineral in Form von Bentonit, welches
anorganische und organische Schadstoffe absorbiert,  • einem alkalischen,
langsam abbaubaren Säurebegrenzer in
Form von kalkhaltigem Granulat,  • einem Bindemittel zur Einstellung
eines vorbestimmten Wasserdurchlässigkeitsbeiwertes
des Substrates,  • und
einem organischen Material als Absorben für umweltrelevante organische
Schadstoffe.
Patent DE-10220622-B4 (DE)
Title: Fehlerstrom-Schutzschalter
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H01H83/04
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Fehlerstrom-Schutzschalter (12) mit einem Gehäuse (11, 14) und mit einer Prüftaste (1), die gehäuseintern mit einem Federelement (7, 7') zur Tastenrückstellung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (7, 7') aus Kunststoff besteht, und dass die Prüftaste (1) einen Tastenkopf (2) und einen daran angeformten rahmenartigen Tastenschaft (3) aufweist, der das Federelement (7, 7') zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-10225218-B4 (DE)
Title: Beschichtete Schleifmittel mit Kennzeichnung
Inventor: NEVORET DAMIEN
IPC: B24D11/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-10-07
Abstract: Schleifmittel mit einer Oberfläche, die eine Vielzahl von identisch geformten Schleifstrukturen aufweist, wobei ausgewählte Strukturen, die innnerhalb dieser Vielzahl verteilt sind, mit anderen Eigenschaften ausgebildet sind, so daß die ausgewählten Strukturen sichtbare Produktkennzeichnungen auf der Oberfläche erkennbar machen.
Patent DE-10227255-B4 (DE)
Inventor: KUEHNE REINHARD
IPC: G11C16/20
Filed: 2002-06-19
Granted: 2008-06-26
Abstract: The invention relates to a method for restoring administrative data records of a non-volatile memory that can be written in segments and erased in blocks, said records being stored in a more rapidly accessible internal volatile flag memory of an assigned memory controller. According to the invention, a reconstruction table (RKT), in which the extent of all write and erase operations is recorded as an entry, is continuously updated. This permits each administrative data record of the internal flag memory of the memory controller to be completely reconstructed during a restart after a power failure.
Patent DE-10237808-B4 (DE)
Title: Entnahmearmatur aus Kunststoff für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B67D3/04
Filed: 2002-08-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Entnahmearmatur
aus Kunststoff, insbesondere Klappen- oder Kugelhahn, für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten,
mit einem Armaturengehäuse,
das einen Einlaufstutzen aufweist, der mittels einer Überwurfmutter
an den mit einem Außengewinde
versehenen Auslaufstutzen des Flüssigkeitsbehälters anschraubbar
ist, und das einen Auslaufstutzen zum Anschluß eines Entnahmeschlauchs besitzt,
gekennzeichnet durch eine an dem Armaturengehäuse (Hahngehäuse 2) angebrachte oder
mit diesem einteilig ausgebildete Anschlußmuffe (7) mit einem Einlaufkanal
(6) und einem Außenkonus
(17) zum Verspannen der Muffe mit dem Auslaufstutzen (15) des Flüssigkeitsbehälters (6),
der einen dem Außenkonus (17)
der Anschlußmuffe
(7) des Armaturengehäuses
(2) angepaßten
Innenkonus (18) besitzt.
Patent DE-10247066-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Anschlussstück
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: E03C1/042
Filed: 2002-10-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: Sanitärarmatur mit einem Anschlussstück, welches mit einem in einer Gebäudewand angeordneten Gehäuse versehen ist, – an dem Anschlussstutzen für die Versorgungsleitungen und – ein aus der Gebäudewand vorstehendes Abgangsstück angeordnet sind, – wobei in dem Abgangsstück wenigstens zwei Kanäle für Kalt- und/oder Heißwasser ausgebildet sind, an die die Armatur anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Abgangsstück (11) mit einem Kugelkopf (115) in einer Kugelpfanne (105) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, – die Kanäle (110, 111, 112, 113) einerseits an der Oberfläche der vorstehenden Kugelhälfte des Kugelkopfes (115) und andererseits an der hervorstehenden Stirnseite des Abgangsstücks (11) austreten, – in der Kugelpfanne (105) jeweils mit einem Anschlussstutzen (101, 102, 103, 104) in Verbindung stehende Durchtrittsöffnungen (1050, 1051, 1052, 1053) ausgebildet sind, die mit jeweils einem Kanal (110, 111, 112, 113) verbunden sind, – in der Kugelpfanne (105) ein radial vorstehender Stift...
Patent DE-10250863-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für bahnförmige Materialien, insbesondere Kunststofffolien
Inventor: LINDNER PAUL
IPC: B65H18/08
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-06-02
Abstract: Wickelvorrichtung
für bahnförmige Materialien,
insbesondere Kunststofffolien, mit einer Wickelwalze (1), einer
das bahnförmige
Material (2) mittels einer Andrück-Umfangsfläche an die
Wickelwalze (1) andrückenden
Kontaktwalze (4) und mindestens einer die Kontaktwalze (4) zwischen
ihren Enden abstützenden
Lagereinheit (5), wobei die Kontaktwalze (4) derart biegeweich ausgebildet
ist, dass durch Verstellung der mindestens einen Lagereinheit (5)
die Biegelinie der Kontaktwalze (4) gezielt beeinflussbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lagereinheit (5) von außen auf
die Andrück-Umfangsfläche der
Kontaktwalze (4) einwirkt und in mindestens zwei zueinander senkrecht
verlaufenden Richtungen verstellbar ist.
Patent DE-10252124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitsanzeige in Fahrzeugen
Inventor: SCHAFFRATH NIKLAS
IPC: G01P1/07
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Geschwindigkeitsanzeige in Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen, mit
einem einen Standardcomputer (3) und ein Display (4) aufweisenden,
signaltechnisch nicht sicheren Man Machine Interface MMI (1), dem
ein erstes Geschwindigkeitssignal (V1ist) zur analogen Geschwindigkeitsanzeige
auf dem Display (4) zugeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Geschwindigkeitssignal
(V2ist) einem signaltechnisch sicheren Fahrzeuggerät (2) zugeführt ist,
welches mit einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige (6) verbunden
ist, und dass eine Rückleseeinrichtung
zum Vergleich des digitalen Anzeigewertes mit dem zweiten Geschwindigkeitssignal
(V2ist) vorgesehen ist, wobei die Rückleseeinrichtung Mittel zur
Bildpixelauswertung (7) der digitalen Geschwindigkeitsanzeige (6)
und Vergleichsmittel (8) aufweist.
Patent DE-10253878-B4 (DE)
Title: Operationstisch
Inventor: BEILKE HANS-JOCHEN
IPC: A61G13/02
Filed: 2002-11-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Operationstisch
mit einer Tragsäule und
einer elektromotorisch verstellbaren Tischplatte, die in einer ersten
Stellung und einer bezüglich
der ersten Stellung um die Längsachse
der Tragsäule
gedrehten zweiten Stellung mit der Tragsäule lösbar verbindbar ist, wobei
an der Tischplatte und an der Tragsäule Übertragungsmodule angeordnet
sind, die miteinander zusammenwirkende Übertragungselemente aufweisen
zur Übertragung
von elektrischer Energie und/oder Informationssignalen zwischen
der Tragsäule
und der Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der beiden Übertragungsmodule
(30, 32) zumindest zwei Übertragungselemente
(35, 36; 41, 42) aufweist, die sowohl in der ersten als auch in
der zweiten Stellung der Tischplatte (14) zusammenwirken.
Patent DE-10255148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Deaktivierung eines Steer-by-Wire-Systems
Inventor: CARROLL DEANNA
IPC: B62D6/00
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und Deaktivierung eines Steer-by-Wire-Systems eines Fahrzeugs (32) mit mehreren
Performancestufen, beinhaltend:  – die Messung des (Auslenk-)Winkels
eines lenkbaren Straßenrades
(34) des Fahrzeugs (32), eines Lenkwinkels einer Lenkvorrichtung
(30) des Fahrzeugs (32), und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs
(32);  – die
Bestimmung und Speicherung eines Winkeltoleranzbereichs ausgehend
von dem gemessenen Lenkwinkel der Lenkvorrichtung (30) und der gemessenen
Geschwindigkeit;  – Vergleich
des gemessenen (Auslenk-)Winkels des lenkbaren Straßenrades
(34) zum Winkeltoleranzbereich; und  – Ausführung eines Vorgangs basierend
auf dem Vergleich des gemessenen (Auslenk-)Winkels mit dem Winkeltoleranzbereich,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der der Vorgang folgenden Regeln unterliegt:  (i.)
Wenn sich der gemessene Winkel des Steer-by-Wire-Systems bei höchster Performance
innerhalb des Winkeltoleranzbereichs befindet, dann behalte die
höchste Performance
bei, wenn der gemessene Winkel aber außerhalb des Winkeltoleranzbereichs
liegt, dann aktiviere ein Warnsystem (16) und reduziere die Performance
des Steer-by-Wire-Systems
auf eine mittlere Performancestufe;  (ii.) wenn der...
Patent DE-10260381-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fensterführungs- und Fugendichtung am Fensterrahmen eines Fahrzeugfensters
Inventor: MAYERL HELMUT
IPC: B60J10/08
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer äußeren, bandförmigen Fensterführungs-
und Fugendichtung eines Mehrfachdichtungssystems am Fensterrahmen
eines Fahrzeugfensters, wobei die Fensterführungs- und Fugendichtung ein äußeres am
Fensterrahmen befestigtes Dichtungsband ist mit einer abstehenden
Dichtlippe zur Abdichtung des fahrzeugaußenseitigen Bereichs des Spalts
zwischen dem Fensterrahmen und einem angrenzenden Karosseriewandteil,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (25) so dimensioniert
ist und so vom Dichtungsband (6) absteht, dass sie bei einer Türschließbewegung
in den Spalt (8) frei einführbar
ist und im letzten Schließwegbereich
gegen einen im Spalt (8) karosserieseitig fest und innenliegend
angebrachten Dichtlippenanschlag (26) dichtend in ihre Funktionsstellung
verlagerbar und anpressbar ist.
Patent DE-10300475-B4 (DE)
Title: Stent mit einem tubulären aufweitbaren Stützgerät
Inventor: NISL THOMAS
IPC: A61F2/915
Filed: 2003-01-09
Granted: 2008-11-13
Abstract: Stent
mit einem tubulären,
aufweitbaren Stützgerüst (1) aus
axial aufeinander folgenden Ringsegmenten (2, 3), die aus sich wellenförmig aneinander schließenden Schrägstreben
(4, 5) gebildet und benachbarte Ringsegmente (2, 3) durch Verbinder
(7) gekoppelt sind, wobei die Verbinder (7) sich jeweils von der
Spitze (13) zweier V-förmig
aneinander schließender
Schrägstreben
(4, 5) eines Ringsegments (2) in das Tiefste (14) zweier V-förmig aneinander
schließender
Schrägstreben
(4, 5) eines benachbarten Ringsegments (3) erstrecken und jeder Verbinder
(7) einen in Stentlängsrichtung
(LA) verlaufenden Longitudinalabschnitt (8) und einen in Umfangsrichtung
(U) weisenden U-förmigen
Strebenabschnitt (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils
zwei Schrägstreben
(4, 5) eines Ringsegments (2 bzw. 3) über einen in Umfangsrichtung
(U) weisenden Radialsteg (6) verbunden sind und jeder U-förmige Strebenabschnitt
(9) eines Verbinders (7) zwei in Umfangsrichtung (U) verlaufende
Querstreben (10, 11) aufweist, die durch einen parallel zur Stentlängsachse
(LA) ausgerichteten Axialsteg (12) verbunden sind, wobei der Öffnungswinkel
(α) zwischen
zwei Querstreben...
Patent DE-10311996-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Abgasturboladers mit einem Trägergehäuse
Inventor: BAUMANN HERMANN
IPC: F02C6/12
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: Anordnung
eines Abgasturboladers (1) mit einem geteilten Trägergehäuse (2),
wobei der Abgasturbolader (1) ein Lagergehäuse (3) mit einer Welle (4) zum
Verbinden eines Verdichterrads (5) und Turbinenrads (6) umfasst
und der Abgasturbolader (1) am Trägergehäuse (2) fixiert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Abgasturbolader (1) am Lagergehäuse (3)
mit dem Trägergehäuse (2)
mittels Schrauben (8) fixiert ist, welches senkrecht zur Drehachse
(A) der Welle (4) ausgerichtet sind, und deren Schraubenköpfe (9)
innerhalb des Durchmessers (d) des Lagergehäuses (3) angeordnet sind.
Patent DE-10314080-B4 (DE)
Title: Türsäule, insbesondere A-Säule einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-03-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Türsäule, insbesondere A-Säule einer Kraftwagenkarosserie, vorzugsweise für einen Personenkraftwagen, bestehend aus wenigstens zwei miteinander einen geschlossenen Hohlkörper bildenden Formteilschalen, wobei der die Türsäule bildende Hohlkörper von einem unteren an einen Schweller der Karosserie anschließenden Ende ausgehend zu einem oberen, an einen Dachrahmen anschließenden Ende hin verjüngt und zugleich im Bereich der Gürtellinie der Karosserie entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeuges abgebogen und mindestens bereichsweise mit einer innenliegend angeordneten, durch ein Hohlprofil gebildeten Verstärkung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bezüglich der Türsäule (A-Säule 4) innenliegend angeordnete Verstärkung durch ein nahtlos gezogenes Hohlprofil (11) gebildet ist, welches unterendig den zugeordneten Schweller (6) durchsetzt und sich oberendig mindestens bis zum oberen Querträger (25) des Windschutzscheibenrahmens hin erstreckt und dass die die Außenhaut der Türsäule (A-Säule 4) bildenden Formschalen (7 und 8) auf dessen Oberseite (9) aufstehend mit dem Schweller (6) verbunden sind.
Patent DE-10318177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flanschrohr-Metallteils
Inventor: ANDO MINORU
IPC: B21K21/08
Filed: 2003-04-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flanschrohr-Metallteils (20) durch Kaltverformen, gekennzeichnet durch einen Vertiefung-Formgebungsschritt zum Formen einer axialen Vertiefung (39), die konzentrisch und zylindrisch ist, in einen zylindrischen Metallrohling (30; 34; 38); und einen Flansch-Formgebungsschritt zum axialen Vertiefen der Vertiefung (39), währenddessen bewirkt wird, dass der Werkstoff des Metallrohlings (30; 34; 38) radial nach außen fließt, wodurch der Metallrohling (30; 34; 38) in ein Zwischenprodukt (70; 77; 90) geformt wird, das einen ringförmigen Flansch (26; 76; 79) auf einer Außenumfangsfläche desselben aufweist; wobei der Flansch-Formgebungsschritt unter Verwendung einer Flanschformgebungs-Werkzeuganordnung ausgeführt wird, die einen Innenstempel (63) einschließt, einen ringförmigen Außenstempel (65; 65'; 65'') einschließt, der konzentrisch um den Innenstempel (63) herum und beweglich relativ zu diesem angeordnet ist, um einen vorbestimmten Zwischenraum dazwischen zu schaffen, eine Werkzeugform (61; 61'; 61'') einschließt, die ein Loch (62a; 62e; 62d) aufweist, das den Außenstempel (65; 65'; 65'') umgibt und eine Gegenstempeleinheit (66,...
Patent DE-10324652-B4 (DE)
Title: Multivisions-System und Verfahren zum Steuern dieses Systems
Inventor: LEE WOO CHUL
IPC: H04N9/12
Filed: 2003-05-30
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Anzeigegeräts, das in einer Multivisions-Umgebung verwendet werden kann, wobei das Verfahren beinhaltet: • Empfangen einer Information bezüglich der Multivisionsanordnung, die das Anzeigegerät betrifft, wobei der Schritt des Empfangens der Information bezüglich der Multivisionsanordnung beinhaltet: – Anzeigen von Mehrfach-Fenstern auf einem Anzeigebildschirm, welche der Multivisionsanordnung entsprechen; und – Empfangen einer Auswahl eines der Fenster aus den angezeigten Mehrfach-Fenstern durch einen Benutzer, welches die Position des Anzeigegeräts in der Multivisionsanordnung angibt. • Bestimmen eines Bildteilbereichs eines Videosignals für das Anzeigegerät, auf der Basis der empfangenen Information bezüglich der Multivisionsanordnung, wobei das Videosignal von einer Videoquelle empfangen wird; und • Anpassen einer Größe des bestimmten Bildteilbereichs und Anzeigen des größenangepassten Bildteilbereichs auf einem Anzeigebildschirm.
Patent DE-10324674-B4 (DE)
Title: Einkristall-Ziehvorrichtung und -verfahren und supraleitender Magnet
Inventor: SHIMONOSONO TSUTOMU
IPC: H01F6/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2015-09-17
Abstract: Einkristall-Ziehvorrichtung, mit einem zylindrischen Ziehofen (1); einem Tiegel (2), der in dem Ziehofen (1) angeordnet ist, um ein darin eingebrachtes Einkristallmaterial für einen Halbleiter zu schmelzen; einem zylindrischen Vakuumbehälter (19), der koaxial um einen äußeren Umfang des Ziehofens (1) herum angeordnet ist; und einem supraleitenden Element, das in dem Vakuumbehälter angeordnet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das an das Einkristallmaterial angelegt wird, um dadurch eine Konvektion des geschmolzenen Einkristallmaterials in dem Tiegel zu unterdrücken, wobei das supraleitende Element (4a–4d) drei Paare (4a, 4d; 4e, 4b; 4c, 4f) von supraleitenden Spulen aufweist, die in einer gleichen horizontalen Ebene des zylindrischen Vakuumbehälters (19) äquidistant zueinander angeordnet sind, und jedes der supraleitenden Spulenpaare (4a, 4c; 4b, 4d; 4e, 4f) derart eingestellt ist, dass die supraleitenden Spulen jedes Spulenpaares sich in Bezug auf eine Zentralachse des zylindrischen Vakuumsbehälters (19) gegenüberliegen, so dass eine supraleitende Spule (4a) von einem Paar der Spulen (4a, 4d) und eine supraleitende Spule (4b) von dem anderen Paar der Spulen (4b, 4e), in Richtung zum Inneren des zylindrischen Behälters, einen 120° Einstellungswinkel bilden zum Erzeugen eines gleichförmigen Magnetfeldes entlang der gleichen horizontalen Ebene.