baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009166-U1 (DE)
Title: System für schnelle Aspirationsthrombektomie
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Katheter (340, 1340) zur Erleichterung von intraluminalen medizinischen Prozeduren innerhalb der Neurovaskulatur zur Entfernung von zerebralen Okklusionen für die Behandlung von ischämischem Schlaganfall, wobei der Katheter (340, 1340) das Folgende umfasst:
 einen flexiblen distalen Abschnitt (1360) mit einem tubulären Körper, der sich entlang einer Länge zwischen einem proximalen Endbereich und einem distalen Endbereich erstreckt, der eine distale verjüngte Spitze (346, 1346) aufweist, einem einzelnen Lumen und einem Außendurchmesser, wobei sich das einzelne Lumen in Längsrichtung durch den flexiblen distalen Abschnitt (1360) zu einer distalen Öffnung an der distalen verjüngten Spitze (346, 1346) erstreckt und wobei der flexible distale Abschnitt eine variable Steifigkeit zwischen dem distalen Endbereich und dem proximalen Endbereich aufweist, wobei der distale Endbereich des flexiblen distalen Abschnitts aus einem flexibleren Material als der proximale Endbereich hergestellt ist, wobei sich zunehmend steifere Materialien nach proximal bewegen; und
 einen proximalen Abschnitt (1362), der mit dem flexiblen distalen Abschnitt gekoppelt ist, um sich proximal von dem proximalen Endbereich des flexiblen distalen Abschnitts (1360) zu erstrecken, wobei der proximale Abschnitt aus einem anderen Material als der flexible distale Abschnitt hergestellt ist und ein einzelnes Lumen aufweist, das mit dem einzelnen Lumen des flexiblen distalen Abschnitts (1360) in Verbindung steht.
Patent DE-202016100535-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S10/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, mit einer Lampe (1) und einer Fernbedienung (2), wobei die Fernbedienung (2) zur Einstellung einer Farbtemperatur wenigstens eines Leuchtmittels eines Hauptleuchtkörpers (1a) der Lampe (1) eingerichtet ist, und wobei die Fernbedienung (2) mit einer lampenseitigen Empfangseinheit (7) drahtlos kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit (7) in oder an einer Halterung (12) für einen Zusatzleuchtkörper (1b) angeordnet ist.
Patent DE-202016102687-U1 (DE)
Title: Ausbeulrichthakenwechselgriff
IPC: B25G3/12
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ausbeulrichthakenwechselgriff (6) mit einem Handgriff (7) und einer Griffstückkupplung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstückkupplung (5) eine Aufnahme für ein mit einem Schaft (2) eines Ausbeulrichthakens (1) verbindbares oder verbundenes Kupplungsstück (4) sowie eine Verriegelungseinrichtung (32) für die lösbare Halterung des Kupplungsstücks (4) gegen eine unbeabsichtigte axiale Bewegung aus der Griffstückkupplung (5) und eine Arretierungseinrichtung (14) für eine lösbare Lagerung des Kupplungsstücks (4) in einer Innenverzahnung (29) in der Griffstückkupplung (5) aufweist.
Patent DE-202016103413-U1 (DE)
Title: Rührer
IPC: B01F7/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Rührer, umfassend: einen Elektromotor, eine Antriebswelle, die durch den Elektromotor angetrieben werden kann, und eine angetriebene Welle, die durch die Antriebswelle angetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Rührer weiter umfasst: einen Verriegelungsstift, der relativ zu dem Elektromotor eine feste Position hat; wobei die Antriebswelle um die Achse der Antriebswelle rotieren kann, und wobei die angetriebene Welle um die Achse der angetriebenen Welle rotieren kann, und wobei die Achse der Antriebswelle parallel zur Achse der angetriebenen Welle ist; und wobei an der Antriebswelle ein erster Zahnradabschnitt und ein zweiter Zahnradabschnitt installiert oder ausgebildet sind, die mit der Antriebswelle synchron rotieren, und wobei an der angetriebenen Welle ein mit ihr eine Relativdrehung bildendes erstes Zahnrad und ein mit ihr eine synchrone Drehung bildendes zweites Zahnrad installiert sind, und wobei am ersten Zahnrad ein angetriebener Stift installiert oder ausgebildet ist, und wobei am zweiten Zahnrad ein Stiftloch ausgebildet ist, und wobei das zweite Zahnrad und die angetriebene Welle eine Gleitverbindung bilden, mit der der Verriegelungsstift oder der angetriebene Stift ins Stiftloch eingelegt werden kann.
Patent DE-202016104993-U1 (DE)
Title: Schaltwandler
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-09-09
Abstract: Schaltwandler zur Bereitstellung einer scheitelstromgeregelten und auf ein Massepotential bezogenen Ausgangsspannung, mit – einer Halbbrücke (10), die einen elektronischen Highside-Schalter (SW1) und einen elektronischen Lowside-Schalter (SW2) aufweist, welche in Reihe zwischen einem Versorgungspotential und einem Massepotential geschaltet sind, wobei an dem Knotenpunkt (KP) zwischen den beiden Schaltern (SW1, SW2) die auf das Massepotential bezogene Ausgangsspannung anliegt, – wobei die Halbbrücke (10) einen Highside-Treiber (2) zur Erzeugung einer auf die Zwischenkreisspannung bezogenen Highside-Ansteuerspannung für den Highside-Schalter (SW1) und einen Lowside-Treiber (3) zur Erzeugung einer auf das Massepotential bezogenen Lowside-Ansteuerspannung für den Lowside-Schalter (SW2) aufweist, – einer Spannungserzeugungseinheit (12) zur Erzeugung der Highside-Ansteuerspannung für den Highside-Schalter (SW1), – wobei das Referenzpotential für die Highside-Ansteuerspannung das Potential des Knotenpunkts (KP) der Halbbrücke (10) und das Referenzpotential für die Lowside-Ansteuerspannung das Massepotential ist, – einer Strommesseinheit (14) mit einem mit dem Knotenpunkt (KP) der Halbbrücke (10) verbundenen Shuntwiderstand (Rshunt) und mit einem den Spannungsabfall über dem Shuntwiderstand (Rshunt) verstärkenden Messverstärker (OP1) zur Lieferung eines den Ist-Scheitelstrom repräsentierenden Ist-Werts, – einer mit einem Taktsignal (clk) betriebenen Ansteuereinheit (1) zur Erzeugung von binären Ansteuersignalen zur gegensinnigen Aktivierung und Deaktivierung der Highside- und Lowside-Treiber (2, 3) in Abhängigkeit von der Differenz aus dem Ist-Wert des Scheitelstroms und einem vorgebbaren Sollwert (uiset) des Scheitelstroms und – einem Komparator (CMP1) zur Erzeugung eines binären Eingangssignals für die Ansteuereinheit (1), das angibt, ob der Ist-Wert des Scheitelstroms größer ist oder nicht größer ist als der vorgebbare Sollwert (uiset) für den Scheitelstrom, gekennzeichnet durch – eine mittels der Spannungserzeugungsschaltung (12) erzeugbaren und auf das Potential des Knotenpunkts (KP) der Halbbrücke (10) bezogenen Betriebsspannung (uHS) für den Messverstärker (OP1) und den Komparator (CMP1), – eine einstellbare Spannungsquelle (DAC), mit der derjenige Eingang des Komparators (CMP1) verbunden ist, an dem der Sollwert (uiset) für den Scheitelstrom anliegt, und – eine Binärschnittstelle mit mehreren Bit-Leitungen zur Einstellung der Spannungsquelle (DAC), mit einer Taktleitung zur Übermittlung des Taktsignals (clk) an die Ansteuereinheit (1) und mit einer Ansteuerleitung für die Übertragung des am Ausgang der Ansteuereinheit (1) anstehenden binären Ansteuersignals für den Lowside-Treiber (3).
Patent DE-202016105899-U1 (DE)
Title: Zweireihige Wälzlagereinheit für eine Radhalterung
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Zweireihige Wälzlagereinheit für eine Radhalterung, umfassend: einen Außenring; eine Nabenspindel; ein Paar von Innenringen, und mehrere Wälzkörper, wobei der Außenring Außenring-Laufbahnen in zwei Reihen an einem Innenumfang aufweist, wobei die Nabenspindel einen zylindrischen Oberflächenabschnitt, der an einem axialen Zwischenabschnitt eines Außenumfangs vorgesehen ist, eine gestufte Fläche, die an einem Abschnitt neben einer axialen Außenseite des zylindrischen Oberflächenabschnitts vorgesehen ist und in Richtung einer axialen Innenseite zeigt, ein Verstemmteil, das an einer axialen Innenseite des zylindrischen Oberflächenabschnitts vorgesehen und radial nach außen gebogen ist, einen konkaven Außenabschnitt, der an einem mittleren Abschnitt einer axialen Außenstirnfläche vorgesehen ist, und einen konkaven Innenabschnitt, der an einem mittleren Abschnitt einer axial Innenstirnfläche vorgesehen ist, aufweist, wobei jeder des Innenringpaares eine einreihige Innenring-Laufbahn auf einem Außenumfang aufweist und außen angebracht und an dem zylindrischen Oberflächenteil mittels Presspassung befestigt ist, wobei ein Innenring einer axialen Außenseite des Innenringpaares eine axiale Außenstirnfläche aufweist, die mit der gestuften Fläche in Kontakt ist, wobei ein Innenring einer axialen Innenseite des Innenringpaares eine axiale Außenstirnfläche, die mit einer axialen Innenstirnfläche des Innenrings der axialen Außenseite in Kontakt ist, und eine axiale Innenstirnfläche, die durch ein Verstemmteil gedrückt wird, aufweist, wobei die Wälzkörper zwischen den Außenring-Laufbahnen und den Innenring-Laufbahnen frei rollbar vorgesehen sind, wobei ein Innendurchmesser des konkaven Außenabschnitts und ein Innendurchmesser des konkaven Innenabschnitts gleich sind, wobei eine Bodenfläche des konkaven Außenabschnitts an einer Stelle vorgesehen ist, an der diese nicht radial mit der Innenring-Laufbahn des Innenrings der axialen Außenseite überlappt, wobei eine Bodenfläche des konkaven Innenabschnitts an einer Stelle vorgesehen ist, an der diese nicht radial mit der Innenring-Laufbahn des Innenrings der axialen Innenseite überlappt, und wobei ein axialer Abstand zwischen der axialen Innenstirnfläche des Innenrings der axialen Außenseite und der Bodenfläche des konkaven Außenabschnitts und ein axialer Abstand zwischen der axialen Außenstirnfläche des Innenrings der axialen Innenseite und der Bodenfläche des konkaven Innenabschnitts gleich sind.
Patent DE-202016106247-U1 (DE)
Title: Muldenanordnung mit Verlegehilfe
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Muldenanordnung (1), mit einer im Boden (10) anzuordnenden, kurz als Mulde (2) bezeichneten Versickerungsmulde, die oben eine Einlassöffnung (4) für Wasser aufweist, und unten eine Ablauföffnung (6) zum Versickern von Wasser in den umgebenden Boden (10), wobei die Mulde (2) oben mit einer Abdeckung (5) versehen ist, welche ebenfalls eine Einlassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Mulde (2) ein Betonfundament (11) angeordnet ist, wobei die Mulde (2) auf dem Betonfundament (11) abgestützt ist, und wobei die Mulde (2) in einer Verlegehilfe (14) gehalten ist, welche einerseits in dem Betonfundament (11) verankert ist und andererseits die Mulde (2) bereichsweise übergreift, derart, dass sie eine Auftriebssicherung für die Mulde (2) bildet.
Patent DE-202017003533-U1 (DE)
Title: ABT Automatische Batterie Trenneinrichtung
IPC: H02H7/26
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die ABT bezeichnet eine Automatische Batterie Trenneinrichtung für u. a. z. B. Kraftfahrzeuge.
Patent DE-202017004727-U1 (DE)
Title: Umluftkühlung mit klappbarem Verdampfer und Verdampfer-Stützelement
IPC: F25D17/06
Filed: 2017-09-11
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren (6) insbesondere in Lebensmitteltheken mit einem isolierten Wannenkorpus (1),  einer Warenauslagefläche (4), welche am Wannenkorpus (1) um eine erste horizontale Achse (5) schwenkbar angeordnet ist, wobei mindestens ein Auslage-Stützelement (12) zwischen der Warenauslagefläche (4) und dem Wannenkorpus (1) vorgesehen ist,  einer Kühleinrichtung (2), welche unterhalb der Warenauslagefläche (4) in dem Wannenkorpus (1) schwenkbar um eine zweite horizontale Achse (7) parallel zu der ersten horizontalen Achse (5) angeordnet ist,  wobei mindestens ein Kühleinrichtung-Stützelement (13) zwischen Kühleinrichtung (2) und dem Wannenkorpus (1) oder zwischen Kühleinrichtung (2) und der Warenauslage (4) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Warenauslage (4) und Kühleinrichtung (2) mindestens ein lösbares Koppelelement (9) angeordnet ist, welches im gelösten Zustand durch eine Bewegung der Warenauslage (4) relativ zur Kühleinrichtung (2) wieder eingekoppelt wird.
Patent DE-202017005543-U1 (DE)
Title: Schlafcouch
IPC: A47C17/16
Filed: 2017-10-26
Abstract: Schlafcouch, mit einer als horizontale Sitz- und Liegefläche dienenden Polsterung und mit einer in eine horizontale, die Liegefläche vergrößernden Position umklappbaren Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite (10, 31) der Rückenlehne (9, 27) eine Tasche (11, 33) angeordnet ist und dass der Tasche (11, 33) ein Topper (16, 34) als Auflage für die gesamte Liegefläche entnehmbar ist.
Patent DE-202017006319-U1 (DE)
Title: Faltbarer Kleiderbügel
IPC: A47G25/40
Filed: 2017-12-10
Abstract: Faltbarer Kleiderbügel zur Aufhängung und Verstauung von Oberbekleidungsstücken, der einen Aufhänger aufweist, sowie einen Mittelteil und je links und rechts einen Endteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderbügel im Moment des Zusammenklappens der Endteile (3), um 180° nach innen, ein Oberbekleidungsstück, während dieses sich noch auf dem Kleiderbügel befindet, bereits durch den Vorgang des Zusammenklappens des Kleiderbügels, für ein vereinfachtes Zusammenfalten vorpositioniert.
Patent DE-202017007388-U1 (DE)
Title: Werkzeuge für Rückgewinnung eines Pylorusankers
IPC: A61F5/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Rückholvorrichtung, umfassend:
 eine Hakenanordnung, aufweisend ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein dazwischenliegender Abschnitt, wobei die Hakenanordnung ein Befestigungselement am ersten Ende aufweist;
 eine Kapselanordnung, umfassend:
 eine Kapsel, einen Kapselschaft und einen Griff, die in Reihe
 verbunden sind und eine innere Bohrung entlang einer Länge der Kapselanordnung entlang einer zentralen Längsachse definieren, wobei die Kapsel ein erstes Ende hat, das eine Öffnung zu einem Inneren der Kapsel definiert, und die innere Bohrung der Kapselanordnung dazu eingerichtet ist, die Hakenanordnung verschiebbar aufzunehmen,
 wobei der Griff einen zentralen Abschnitt, einen ersten
 Verlängerungsabschnitt mit einem ersten Ende, das ein erstes Ende des Griffs definiert und an dem Kapselschaft befestigt ist, und einen zweiten Verlängerungsabschnitt mit einem zweiten Ende, das ein zweites Ende des Griffs definiert, aufweist, wobei der zweite Verlängerungsabschnitt eine Hakenanordnungsverriegelung an dem zweiten Ende aufweist, wobei der Griff eine eingefahrene Konfiguration mit dem ersten Ende in einem ersten Abstand von dem zweiten Ende und eine ausgefahrene Konfiguration mit dem ersten Ende in einem zweiten Abstand von dem zweiten Ende entlang der zentralen Längsachse aufweist,
 wobei die Hakenanordnungsverriegelung dazu eingerichtet ist, die
 Hakenanordnung an den zweiten Verlängerungsabschnitt zu verriegeln, und wobei der zweite Verlängerungsabschnitt dazu eingerichtet ist, die Hakenanordnung relativ zu dem Kapselschaft zu ziehen, und der erste Verlängerungsabschnitt dazu eingerichtet ist, den Kapselschaft relativ zu der Hakenanordnung entlang der zentralen Längsachse zu schieben.
Patent DE-202017101444-U1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung insbesondere für mobile Verkehrsmittel
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Mobile Pumpenvorrichtung (1) insbesondere für den Einsatz an mobilen Verkehrsmitteln (100) wie Sattelaufliegern, Tankanhängern, Tankaufliegern (101), Tankwagen und Lastkraftwagen (102),mit einer Rotationskolbenpumpe (2) mit einem Gehäuse (3) und zwei daran ausgebildeten Pumpenöffnungen (4, 5), von denen eine als Pumpeneinlass (4) und die andere als Pumpenauslass (5) dient, und mit wenigstens zwei in dem Gehäuse (3) in einem Pumpenraum (6) drehbar aufgenommenen Rotoreinheiten (10, 20), um ein Fluid von dem Pumpeneinlass (4) zu dem Pumpenauslass (5) zu fördern,wobei die beiden Rotoreinheiten (10, 20) an drehbar gelagerten Rotorwellen (11, 21) aufgenommen sind, wobei jede Rotorwelle (11, 21) mit einem außerhalb des Pumpenraums (6) angeordneten Rotorzahnrad (12, 22) ausgerüstet ist, wobei beide Rotorzahnräder (12, 22) eine identische Zähnezahl aufweisen und gegensinnig rotierend miteinander gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet,dass ein Antriebsritzel (32) einer Antriebswelle (31) mit einem der Rotorzahnräder (12) gekoppelt ist und dass das Antriebsritzel (32) mit dem Rotorzahnrad (12) ein Untersetzungsgetriebe (7) bildet, sodass sich die Rotoreinheiten (10, 20) langsamer drehen als das Antriebsritzel (32), und dass die Antriebswelle (31) dazu ausgebildet ist, in einem Drehzahlverhältnis von 1:1 mit einem Antriebsmotor (40) gekoppelt zu werden,und dass insbesondere die Drehachsen (19, 29) der Rotorzahnräder (12, 22) eine Rotorebene (14) aufspannen und dass eine Drehachse (39) des Antriebsritzels (32) seitlich beabstandet zu der Rotorebene (14) angeordnet ist.
Patent DE-202017102765-U1 (DE)
Title: Akustiksegel mit LEDs
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Akustiksegel (1), welches ein sich flächig erstreckendes Akustikelement (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Akustikelement (2) eine oder mehrere LEDs (3) angebracht sind.
Patent DE-202017103765-U1 (DE)
Title: Verschließbare Trinkflasche
IPC: B65D47/20
Filed: 2017-06-23
Abstract: Verschließbare Trinkflasche, die einen Flaschenkörper (2) und einen Funktionsdeckel (4) mit einem Schließmechanismus (6) umfasst, der eine Strömungsmittelverbindung zwischen dem Innenraum (8) des Flaschenkörpers (2) und einem Mundstück (10) in dem Funktionsdeckel (4) je nach einer Betätigungsstellung des Schließmechanismus (6) öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließmechanismus (6) einen Ventilschieber (12) umfasst, der zwischen einer Öffnungsstellung, bei der die Strömungsmittelverbindung zwischen dem Innenraum (8) des Flaschenkörpers (2) und einem Mundstück (10) in dem Funktionsdeckel (4) offen ist, und einer Schließstellung zu betätigen ist, bei der die Strömungsmittelverbindung zwischen dem Innenraum (8) des Flaschenkörpers (2) und einem Mundstück (10) in dem Funktionsdeckel (4) geschlossen ist, und dass der Ventilschieber (12) in die Schließstellung vorgespannt ist.
Patent DE-202017107010-U1 (DE)
Title: Vom Server gelieferte visuelle Ausgabe an einer Sprachschnittstellenvorrichtung
IPC: G10L21/10
Filed: 2017-11-20
Abstract: Nichttransitorisches computerlesbares Medium, das ein oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Befehle enthalten, die, wenn sie durch eine elektronische Vorrichtung mit einem oder mehreren Mikrofonen, einem Lautsprecher, einer Anordnung von Anzeigeleuchten und einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die elektronische Vorrichtung zu Folgendem veranlassen:Erhalten erster visueller Ausgabebefehle, die in der elektronischen Vorrichtung gespeichert sind, wobei die ersten visuellen Ausgabebefehle eine Operation der Anordnung von Anzeigeleuchten basierend auf einem Betriebszustand der elektronischen Vorrichtung steuern, der Betriebszustände von Anwendungen, die darauf ausgeführt werden, umfasst;Empfangen einer Spracheingabe;Erhalten einer Antwort auf die Spracheingabe und zweiter visueller Ausgabebefehle von einem entfernten System, wobei die zweiten visuellen Ausgabebefehlen zusammen mit der Antwort einer Bestimmung zufolge, dass die Spracheingabe eines oder mehrere Kriterien erfüllt, durch das entfernte System bereitgestellt werden;Ausführen der Antwort; undAnzeigen einer visuellen Ausgabe auf der Anordnung von Anzeigeleuchten gemäß den zweiten visuellen Ausgabebefehlen, wobei die elektronische Vorrichtung ansonsten in Abwesenheit der zweiten visuellen Ausgabebefehle eine visuelle Ausgabe gemäß den ersten visuellen Ausgabebefehlen auf der Anordnung von Anzeigeleuchten anzeigt.
Patent DE-202017107638-U1 (DE)
Title: Kraftmaschinen-Einheit mit zumindest einer pleuellosen Doppelkolben-Kraftmaschine
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-12-15
Abstract: Kraftmaschinen-Einheit mit zumindest einer pluellosen Doppelkolben-Kraftmaschine, die wenigstens einen Zylinder hat, in welchem Zylinder ein Doppelkolben oszillierend geführt ist, an dem eine Kurbelwelle mit einem mit einem Kurbelabschnitt angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftmaschinen-Einheit als Hybrid-Air-Kraftmaschinen-Einheit ausgebildet ist, die einen Verbrennungsmotor und einen Druckgasmotor hat, und daß die zumindest eine pleuellose Doppelkolkolben-Kraftmaschine oder bei zwei oder mehrzylindriger Ausführung zumindest einer der Zylinder der zumindest einen pleuellosen Doppelkolben-Kraftmaschine als Verbrennungsmotor bzw. als Kompressor oder Gasmotor ausgebildet ist.
Patent DE-202018002061-U1 (DE)
Title: Selbstanpassender Rücken-Nierenwärmer mit herausnehmbahren Kassetten
IPC: A41D13/05
Filed: 2018-04-23
Abstract: Selbstanpassender Rücken-Nierenwärmer mit herausnehmbahren Kassettendadurch gekennzeichnet,das der Rücken-Nierenwärmer aus drei Teilen gefertigt wird. Der Wärmer passt sichdem Körper ideal an, und somit ein idealer Schutz gegen kalten Rücken und Luftzug bietet.
Patent DE-202018100149-U1 (DE)
Title: Abgefaste Schlitzdüsestruktur für den Tiefkühler
IPC: F25D17/06
Filed: 2018-01-11
Abstract: Abgefaste Schlitzdüsestruktur für den Tiefkühler, dadurch gekennzeichnet: dass sie mehrere entlang der Bewegungsrichtung des Förderbandes der Gefrorenen gleichmäßig parallel zueinander angeordnete V-förmige Strömungsführungsrillen und mit dem unteren Ende der V-förmigen Strömungsführungsrillen verbundene Schlitzdüsen umfasst; wobei die V-förmige Strömungsführungsrille zwei relativ geneigt angeordnete streifenförmige Platten umfasst, und wobei die Längenrichtung der streifenförmigen Platte sich in der horizontalen Richtung befindet, und wobei der Querschnitt der V-förmigen Strömungsführungsrille rechteckig ausgebildet ist, und wobei der Längsschnitt der Breitenrichtung in Form eines umgekehrten Trapezes ausgebildet ist, und wobei die Oberteile von zwei benachbarten V-förmigen Strömungsführungsrillen durch eine flache Platte miteinander verbunden sind; und wobei die Schlitzdüse zwei relativ parallel senkrecht angeordnete streifenförmige Platten umfasst, und wobei die Längenrichtung der streifenförmigen Platte sich in der horizontalen Richtung befindet, und wobei das obere Ende der beiden streifenförmigen Platten der Schlitzdüse jeweils mit dem unteren Ende der beiden streifenförmigen Platten der V-förmigen Strömungsführungsrille verbunden ist. Bei der Schlitzdüse handelt es sich um eine abgefaste Schlitzdüse, die durch ein von dem Mittelpunkt des unteren Endes der beiden streifenförmigen Platten der Schlitzdüse zu beiden Enden verlaufendes symmetrisches Abfasen ausgebildet ist, wobei beim Schnittverhältnis Ψ es sich um einen Verhältniswert zwischen der geschnittenen Höhe der beiden Enden der Düse und der Höhe der Längsmitte der Düse handelt, und wobei 1 ≥ Ψ ≥ 0.
Patent DE-202018100653-U1 (DE)
Title: Zugelement für Längsbalken
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Balken zur Ladungssicherung an einem Fahrzeug, insbesondere Längsbalken (2) zur Anordnung zwischen zwei Rungen (1), welche die Ladefläche des Fahrzeugs seitlich begrenzen, mit einem profiliertem Grundkörper (3) und endseitig teleskopier daran angeordneten Endkörpern (4) mit Formschlußkörpern (8) zur lösbaren Festlegung in seitlichen Formschlußausnehmungen (14) der Rungen (1) oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein, vorzugsweise beide Endkörper (4) jeweils mit einer in Einbaulage zugänglichen Handhabe (12) versehen ist/sind.
Patent DE-202018104811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Schleifscheiben
IPC: B24D9/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abziehen einer an einer Schleifmaschine (10) montierte Schleifscheibe (11), die folgendes aufweist:einen Rahmen (31);eine mit dem Rahmen (31) verbundene Auflagefläche (33);eine mit dem Rahmen (31) verbundene Trennplatte (32);wobei die Trennplatte (32) derart relativ zur Auflagefläche (33) angeordnet ist, dass - wenn die Schleifmaschine (10) mit der Schleifscheibe (11) an der Auflagefläche (33) plan anliegend in Richtung der Trennplatte (32) bewegt wird - eine erste Kante (K0) der Trennplatte (32) über die Schleifscheibe (11) geschoben wird.