baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225723-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: H01H35/24
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einer Bedieneinheit (10a–p). Es wird vorgeschlagen, dass die Bedieneinheit (10a–p) zumindest ein formflexibles Bedienelement (12a–p; 14a, 14e–n; 16a–g, 16i, 16j, 16l–n, 16p; 18a, 18e–g, 18j, 18m, 18n) aufweist.
Patent DE-102015225771-A1 (DE)
Title: Spulenkörpervorrichtung zum Bewickeln mit mindestens einer Spule
Inventor: SCHWARZKOPF CHRISTOPH
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenkörpervorrichtung (60) zum Bewickeln mit mindestens einer Spule (51), – die einen hohlprofilartigen Bereich (63) aufweist, – wobei der hohlprofilartige Bereich (63) eine zentrale Achse (68) und – einen Umfang (98) mit einer Umfangsrichtung (U) aufweist, und – der hohlprofilartige Bereich (63) einen ersten Teilbereich (80) und einen zweiten Teilbereich (100) aufweist, [stehen sich axial gegenüber] – wobei der erste Teilbereich (80) zumindest eine Zunge (86) aufweist und – der zweite Teilbereich (100) zumindest eine Zunge (86) aufweist wobei – zumindest Abschnitte (112, 114) der Zungen (86, 106) am Umfang (98) in Umfangsrichtung (U) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102016000547-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: SCHNELL ACHIM
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Trainingsgerät (1) mit einem Rahmen (2) und zwei Betätigungseinrichtungen (3, 4), deren Ausgangspunkte voneinander beabstandet sind, wobei jede Betätigungseinrichtung (3, 4) an einem freien Ende jeweils eines flexiblen Kraftübertragungsmittels (9, 10) angeordnet ist und über das flexible Kraftübertragungsmittel (9, 10) mit einer Gegenkrafteinrichtung (11) in Wirkverbindung steht, indem jedes flexible Kraftübertragungsmittel (9, 10) über mehrere an dem Rahmen (2) angeordnete Rollen (14, 15, 16, 17, 20, 21, 22, 23, 24, 25) und wenigstens eine gegenüber dem Rahmen frei bewegliche Rolle (18, 19) geführt ist, soll dahingehend verbessert werden, dass es einfach aufgebaut und zu bedienen ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass lediglich eine einzige Gegenkrafteinrichtung (11) für beide Betätigungseinrichtungen (3, 4) vorgesehen ist, indem die Drehachsen (28, 29) der beiden frei beweglichen Rollen (18, 19) über ein weiteres flexibles Kraftübertragungsmittel (30) miteinander verbunden sind, das über wenigstens eine an der Gegenkrafteinrichtung (11) angeordnete Rolle (31, 32) geführt ist.
Patent DE-102016011940-A1 (DE)
Title: Blendrahmen für ein Kastenfenster, Blendrahmen für ein Fenster und Verfahren zur Herstellung eines Kastenfensters
Inventor: HILZINGER HELMUT
IPC: E06B5/20
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Blendrahmen für ein Kastenfenster, das ein Innenfenster und ein Außenfenster aufweist zeichnet sich dadurch aus, dass das Außenfenster ein T-Profil und das Innenfenster ein beschnittenes Blendrahmenprofil aufweist. Dies ermöglicht es besonders kostengünstig Kastenfenster herzustellen, indem das Außenfester mit einem Rahmen aus einem T-Profil gefertigt wird und für die Herstellung des Rahmens für das Innenfenster ein bekanntes Blendrahmenprofil in einer Fensterscheibenebene oder in einer parallelen Ebene durchschnitten wird.
Patent DE-102016012477-A1 (DE)
Title: Umgebungserfassungsvorrichtung zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: BÖSCH NILS-CHRISTIAN
IPC: G01S13/87
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umgebungserfassungsvorrichtung zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs (10), mit zumindest zwei Abstandssensoren (12, 13), die zu einer Anordnung an dem Fahrzeug (10) vorgesehen sind, wobei ein erster Abstandssensor (12) der zumindest zwei Abstandssensoren (12, 13) zu einer Anordnung in einem Fahrzeugfrontbereich (11) des Fahrzeugs (10) vorgesehen und zu einer Erfassung eines ersten Umgebungsbereichs (14) vorgesehen ist, und ein zweiter Abstandssensor (13) der zumindest zwei Abstandssensoren (12, 13) zu einer Anordnung in einem vorderen Fahrzeugdachbereich (16) des Fahrzeugs (10) vorgesehen und zu einer Erfassung eines zweiten Umgebungsbereichs (15) vorgesehen ist, wobei der erste Umgebungsbereich (14) und der zweite Umgebungsbereich (15) zumindest aneinander angrenzen.
Patent DE-102016013513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks
Inventor: MEYER FLORIAN
IPC: D03D15/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks, der mehrere Tankelemente (26) umfasst, wobei zum Herstellen des Drucktanks zwei Gruppen (20, 22) aus jeweils zueinander parallel angeordneten Kettfäden (18) in einer ersten Richtung gefördert werden, wobei die beiden Gruppen (20, 22) entlang einer k-ten Kreuzungslinie gekreuzt sind, die einen während einem k-ten Schritt des Verfahrens zu bildenden k-ten Zwischenraum an einer vorderen Seite begrenzt, wobei 1 < k < n ist, wobei zwischen die beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung orientiert ist, ein k-tes Tankelement (26) eingeführt und zwischen den beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) angeordnet wird, wobei die beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) in einer dritten Richtung, die zu der ersten und der zweiten Richtung senkrecht orientiert ist, aufeinander zubewegt und entlang einer weiteren k+1-ten Kreuzungslinie gekreuzt werden, wobei das k-te Tankelement (26) von den beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) umschlossen und in dem dabei gebildeten k-ten Zwischenraum angeordnet wird, wobei der k-te Zwischenraum an einer hinteren Seite von der k+1-ten Kreuzungslinie begrenzt wird, die wiederum dazu ausgebildet ist, einen in einem k+1-ten Schritt des Verfahrens für ein k+1-tes Tankelement (26) zu bildenden k+1-ten Zwischenraum auf einer vorderen Seite zu begrenzen, wobei mehrere Tankelemente (26) zu dem Drucktank verbunden werden.
Patent DE-102016101001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion und Charakterisierung von organischen Molekülen in einem flüssigen Probenvolumen
Inventor: OATES TOM W H
IPC: G01N21/65
Filed: 2016-01-21
Abstract: Mit einer Vorrichtung zur Detektion und Charakterisierung von organischen Molekülen in einem flüssigen Probenvolumen im Mikro- und Submikroliter-Bereich mittels Raman- und Infrarotspektroskopie, insbesondere mittels RR, SERS, SECARS und SEIRA soll eine einfache Detektion und Charakterisierung von organischen Molekülen mit einer Konzentration unterhalb des ppm-Bereiches in einem flüssigen Probenvolumen im Mikro- und Submikroliter-Bereich aufgrund der Schwingungseigenschaften der Moleküle mittels der vorgenannten Verfahren der Raman-Spektroskopie und der Infrarotspektroskopie in einer einzigen Vorrichtung erreicht werden. Dies wird durch einen Mikrofluidikchip (2) mit wenigstens einem nach oben offenen Mikrofluidikkanal (3) zum Durchströmen des Probenvolumens und durch eine den wenigstens einen Mikrofluidikkanal (3) abdeckende, als Messfenster dienende transparente Platte (7), welche auf der dem wenigstens einen Mikrofluidikkanal (3) zugewandten Seite mit einem Metallinselfilm beschichtet ist, und durch eine auf die Platte (7) gerichtete Detektionsoptik (14) erreicht, welche Licht auf die Platte (7) strahlt und die reflektierten Lichtstrahlen empfängt.
Patent DE-102016103184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufklappen, Zusammenklappen und Verriegeln eines Kinderwagens
Inventor: CHENG PAO-HSIEN
IPC: B62B7/08
Filed: 2016-02-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Aufklappen, Zusammenklappen und Verriegeln eines Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderwagen ein aus einem Außenrohr und einem Innenrohr bestehendes Schiebeteil aufweist, wobei das Innenrohr in dem Außenrohr angeordnet ist und sich nach oben und unten bewegen lässt, wobei die Vorrichtung ferner ein Vorderradstützrohr und ein Hinterradstützrohr aufweist. An dem Außenrohr, dem Vorderradstützrohr und dem Hinterradstützrohr ist je ein Drehgelenk angebracht, wobei das Außenrohr, das Vorderradstützrohr und das Hinterradstützrohr mit den Drehgelenken drehbar miteinander verbunden sind. An dem Drehgelenk des Außenrohres ist ein Verriegelungshaken drehbar angebracht. An dem Drehgelenk des Hinterradstützrohrs ist ein Verriegelungszapfen angebracht. Zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr ist ein Bedienungshebel angeordnet. In einem normalen Zustand wird der Verriegelungshaken an dem Verriegelungszapfen arretiert, wodurch das Schiebeteil, das Vorradstützrohr und das Hinterradstützrohr in einem aufgeklappten Zustand in ihren jeweiligen Positionen verriegelt sind. Wird der Bedienungshebel entriegelt, gleitet das Innenrohr in dem Außenrohr nach unten, wobei das Innenrohr dann bodenseitig gegen ein weit von dem Verriegelungszapfen entferntes Ende des Verriegelungshakens drückt, wodurch das an dem Verriegelungszapfen eingerastete Ende des Verriegelungshakens von dem Verriegelungszapfen getrennt wird, was ermöglicht, dass das Schiebeteil, das Vorderradstützrohr und das Hinterradstützrohr zusammengeklappt werden, um den Kinderwagen auf ein kleineres Format zusammenzufalten.
Patent DE-102016109343-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Bereitstellung von Hochfrequenzenergie und System zur Erzeugung einer elektrischen Entladung
Inventor: DIENER CHRISTOF-HERBERT
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es ist eine Schaltungsanordnung (12) zur Bereitstellung von Hochfrequenzenergie zur Erzeugung einer elektrischen Entladung in einer Vakuumkammer (2), insbesondere zur Plasmaerzeugung, geschaffen, die eine Gleichspannungsversorgung (13), einen Hochsetzstellerschaltkreis (16) und eine Ansteuereinheit (17) aufweist. Die Gleichspannungsversorgung (13) stellt eine Gleichspannung (Ucc) bereit. Der Hochsetzstellerschaltkreis (16) enthält eine Reihenschaltung aus einer Induktivität (18) und einem ansteuerbaren Schalter (19), wobei die Induktivität (18) zwischen einem Pol (21) der Gleichspannungsversorgung (13) und einer ersten Elektrode (D) des Schalters (19) angeschlossen ist. Eine zweite Elektrode (S) des Schalters (19) ist gegen Masse geschaltet, und der Schalter (19) weist ferner eine Steuerelektrode (G) auf. Die Ansteuereinheit (17) ist eingerichtet, um den Schalter (19) hochfrequent anzusteuern, um an der ersten Elektrode (D) des Schalters (19) Hochfrequenzenergie mit einer periodischen, impulsartigen Ausgangspannung (UDS) zu erzeugen, deren Spitzenbetrag größer ist als der Betrag der Gleichspannung (Ucc) der Gleichspannungsversorgung (13). Die Hochfrequenzenergie mit der Ausgangspannung (UDS) wird unmittelbar, ohne Transformation an einem Ausgangsanschluss (24) ausgegeben, der zur direkten Verbindung mit einer Elektrode (8) der Vakuumkammer (2) bestimmt ist. Ein System zur Erzeugung einer elektrischen Entladung, insbesondere Niederdruckplasmasystem, mit einer derartigen Schaltungsanordnung (12) ist ebenfalls geschaffen.
Patent DE-102016109793-A1 (DE)
Title: Elektrostatiksensor
Inventor: SUGIURA TAKEHIKO
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Elektrostatiksensor umfasst einen Dekorationsabschnitt (9, 30, 48, 51), der aus einem metallbasierten Material ausgebildet ist, der bei einem Anbringungszielelement (8, 45, 50) vorgesehen ist, und eine Vielzahl von Elektroden (11 bis 14, 31 bis 34, 42, 56 bis 59), die bei einem Rückabschnitt des Dekorationsabschnitts angeordnet sind, und die individuell ein Erfassungsziel erfassen, das mit dem Dekorationsabschnitt in Kontakt kommt oder sich diesem annähert, wobei der Dekorationsabschnitt aus einer Vielzahl von Dekorationsteilen (9a bis 9i, 30a bis 30i) ausgebildet ist, die entsprechend einer Anordnung der Vielzahl von Elektroden unterteilt sind.
Patent DE-102016110238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synchronisierung eines Slave-Taktgebers auf einen Master-Taktgeber
Inventor: KARTHIK MOHAN PERUMAL
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bestehende Synchronisierungsverfahren können in hardwaregestützten Implementierungen aufgrund der Auswirkungen verschiedener mit Jitter behafteter Ereignisse ineffizient sein. Deshalb werden ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitgestellt, um einen Taktgeber einer Slave-Einrichtung auf einen Taktgeber einer Master-Einrichtung für eine hardwaregestützte Implementierung zu synchronisieren. Das Verfahren kann den Empfang von drei Nachrichten enthalten. Zeitdifferenzen werden auf Basis einer aus zweien der Nachrichten extrahierten Zeit und einer Zeit des Empfangs einer anderen der Nachrichten ermittelt. Der Taktgeber der Slave-Einrichtung kann auf Basis dieser Zeitdifferenzen justiert werden. Deshalb kann dieses Verfahren, das einen dynamischen gewichteten Durchschnitt zur Berechnung und Implementierung der Synchronisierung enthalten kann, den Taktgeber der Slave-Einrichtung in einem schnelleren Zeitintervall auf den Taktgeber der Master-Einrichtung synchronisieren.
Patent DE-102016110757-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinheit, klimatechnische Anlage, insbesondere Luftstromschrank für die Tierhaltung sowie Verfahren zum Steuern einer Befeuchtungseinheit
Inventor: FORST PETER
IPC: F24F3/14
Filed: 2016-06-10
Abstract: Bei einer Befeuchtungseinheit (11) zum Befeuchten der Zuluft einer klimatechnischen Anlage (10) mit einem ersten Einlass zum Einlassen von Zuluft, mit einem Auslass (45, 46) zum Auslassen von befeuchteter Luft in die Zuluft, und mit einem Luftbefeuchter (36) für die eingelassene Zuluft lässt sich das Auftreten von unerwünschtem Kondensat zuverlässig verhindern, wenn eine Mischkammer (37) vorgesehen ist, in die die befeuchtete Luft eingebracht wird, und wenn die Mischkammer (37) einen zweiten Einlass zum Einlassen von Zuluft aufweist.
Patent DE-102016113981-A1 (DE)
Title: Automatisches drahtloses Überwachungs- und Rückkopplungssystem für eine Befestigung
Inventor: BIKA ANIL SINGH
IPC: G01L5/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Verfahren und Systeme, um durch eine Zieleinrichtung, auf welcher eine Anwendung zum Überwachen einer Befestigung betrieben wird, von einer Befestigungssensoreinrichtung eine Befestigungszustandsnachricht zu empfangen, die einen Zustand einer Befestigung fern von der Zieleinrichtung angibt. Betriebsweisen können auch umfassen, dass durch die Zieleinrichtung unter Verwendung der Anwendung zum Überwachen der Befestigung eine in Ansprechen auf die Befestigungszustandsnachricht zu ergreifende Maßnahme ermittelt wird, wie beispielsweise, dass ein Benutzer über einen unerwünschten Zustand an der Befestigung benachrichtigt wird. Die Betriebsweisen umfassen ferner, dass die ermittelte Maßnahme ausgelöst wird.
Patent DE-102016116215-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungssystem und Programm
Inventor: SETOMOTO TATSUMI
IPC: H04N5/222
Filed: 2016-08-31
Abstract: [Problem] Eine Beleuchtungsvorrichtung die fähig, ist zur Beleuchtung geeignetes Licht unter Verwendung eines Bilds zu erzeugen.  [Lösung] Die Beleuchtungsvorrichtung (20) enthält: eine erste Erlangungseinrichtung (21), die ein erstes Bild erhält, das eine Bildvorrichtung (10) durch Abbilden des Gegenstands (40) erzeugt hat; eine zweite Erlangungseinrichtung (26b), die Tiefeninformationen erhält, die eine Tiefe des Gegenstands (40) im ersten Bild anzeigen; einen Bildprozessor (26a), der das erste erhaltene Bild in ein zweites Bild konvertiert, in dem der Gegenstand (40) im ersten Bild durch Abstufung einer einzelnen Farbe dargestellt ist, wobei sich die Abstufung gemäß der Tiefe, die durch die Tiefeninformationen angegeben ist, unterscheidet; eine Lichtquelle (22); einen Lichtmodulator (24), der Licht, das von Lichtquelle (22) ausgestrahlt wird, gemäß dem zweiten Bild moduliert; und einen Lichtausstrahler (25), der das modulierte Licht ausstrahlt.
Patent DE-102016116717-A1 (DE)
Title: Scan-Ketten-Schaltung, die eine Injektion eines logischen Selbsttestmusters während der Laufzeit unterstützt
Inventor: FEL BRUNO
IPC: G01R31/3187
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Scan-Kette zum Testen einer kombinatorischen Logikschaltung enthält einen ersten Scan-Kettenweg von Flip-Flops, mit der kombinatorischen Logikschaltung verbunden, für einen Funktionsmodusbetrieb während der Laufzeit der kombinatorischen Logikschaltung. Ein zweiter Scan-Kettenweg von Flip-Flops ist ebenfalls mit der kombinatorischen Logikschaltung verbunden und unterstützt sowohl einen Schiebemodus als auch einen Erfassungsmodus. Der zweite Scan-Kettenweg arbeitet im Schiebemodus, während der erste Scan-Kettenweg mit der kombinatorischen Logikschaltung für den Funktionsmodusbetrieb verbunden ist. Die zweite Scan-Kette wird dann mit der kombinatorischen Logikschaltung verbunden, wenn die Laufzeit unterbrochen ist, und arbeitet im Erfassungsmodus, um die Testdaten an die kombinatorische Logikschaltung anzulegen.
Patent DE-102016118695-A1 (DE)
Title: Messrohreinheit und Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: BLACKMORE JAMES
IPC: G01F15/14
Filed: 2016-10-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Messrohreinheit (1) für den Einsatz in einem Coriolis-Massedurchflussmessgerät (2) mit einem Einlassende (3) und einem Auslassende (4), umfassend wenigstens zwei Messrohre (5) und wenigstens zwei Übergangsstücke (6a), wobei jeweils ein Übergangsstück (6a) an einem Messrohr (5) am Einlassende (3) angeordnet ist, wobei jedes Messrohr (5) einen Messrohrquerschnitt (8) und jedes Übergangsstück (6a) am Einlass einen Übergangsstückquerschnitt (9a) aufweist. Die Aufgabe, eine Messrohreinheit bereitzustellen, die die Nachteile aus dem Stand der Technik vermeidet, wird dadurch gelöst, dass das Übergangsstück (6a) einstückig mit dem zugehörigen Messrohr (5) ausgestaltet ist und dass der Übergangsstückquerschnitt (9a) in seiner Form und in seiner Größe von dem zugehörigen Messrohrquerschnitt (8) abweicht, wobei die Messrohre (5) derart angeordnet und ausgerichtet sind, dass die Übergangsstückquerschnitte (9a) einen Gesamtquerschnitt (10) und damit einen Strömungsteiler bilden. Darüber hinaus ist beschrieben und dargestellt ein Coriolis-Massedurchflussmessgerät.
Patent DE-102016120047-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur einstückigen Herstellung eines drei Seitenelemente sowie ein Bodenelement und/oder ein Deckenelement aufweisenden Raummoduls
Inventor: LECHNER TOBIAS
IPC: E04H6/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur einstückigen Herstellung eines drei Seitenelemente (24) sowie ein Bodenelement (25) und/oder ein Deckenelement (26) aufweisenden Raummoduls (8), wobei die Vorrichtung als quaderförmige und hohle Kernschalung (10) ausgebildet ist, um welche eine Außenschalung (9) für das herzustellende Raummodul (8) anordenbar ist. Dabei ist vorgesehen:ein rechteckiges, aus ersten Flächenelementen (1) und zweiten Flächenelementen (2) bestehendes Kopfelement (11),senkrecht zu dem Kopfelement (11) in dessen Randbereichen angeordnete, aus dritten Flächenelementen (3) und vierten Flächenelementen (4) bestehende Seitenelemente (12, 13, 14, 15), wobei wenigstens die dritten Flächenelemente (3) oder die vierten Flächenelemente (4) Eckbereiche (17) der Seitenelemente (12, 13, 14, 15) aufweisen,die ersten Flächenelemente (1) unter die zweiten Flächenelemente (2) des Kopfelementes (11) absenkbar sowie gegeneinander verschiebbar sind und nachfolgend die zweiten Flächenelemente (2) unter Verringerung der Rechteckfläche des Kopfelementes (11) zusammenschiebbar sind unddann die senkrecht zu dem Kopfelement (11) angeordneten dritten Flächenelementen (3) und vierten Flächenelementen (4) der Seitenelemente (12, 13, 14, 15) nacheinander in Richtung einer Mittellängsachse (16) des Kopfelements (11) beziehungsweise der Kernschalung (10) verfahrbar sind.
Patent DE-102016123413-A1 (DE)
Title: Deckelvorrichtung zum Befestigen eines Haushaltgeräts an einer Trageeinrichtung, Haushaltgerät mit einer Deckelvorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Haushaltgeräts an einer Trageeinrichtung
Inventor: RICKE MICHAEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-12-05
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Deckelvorrichtung (105) zum Befestigen eines Haushaltgeräts an einer Trageeinrichtung. Die Deckelvorrichtung (105) weist zumindest eine Aufnahmeöffnung (110) auf, die dazu ausgeformt ist, um ein erstes Ende (115) einer Abstandshülse (120) zu fixieren, die wiederum dazu ausgeformt ist, um eine Schraube (125) zum Befestigen der Deckelvorrichtung (105) an der Trageeinrichtung aufzunehmen.
Patent DE-102016125820-A1 (DE)
Title: Garnüberwachungsvorrichtung, Garnwickelmaschine und automatische Wickelvorrichtung
Inventor: KAWABATA SATOSHI
IPC: B65H63/06
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ein Garnüberwachungsvorrichtung umfasst einen optischen Garndickenerfassungsabschnitt und einen Korrekturabschnitt. Der Garndickenerfassungsabschnitt ist angepasst, eine Garndicke eines laufenden Garns zu erfassen. Der Korrekturabschnitt bestätigt die durch den Garndickenerfassungsabschnitt erfasste Garndicke und führt in einem vorbestimmten ersten Zeitraum eine erste Korrektur aus, bei der die Garndicke korrigiert wird, wenn die bestätigte Garndicke eine vorbestimmte Erhöhungsbedingung erfüllt. Der Korrekturabschnitt bestätigt außerdem die durch den Garndickenerfassungsabschnitt erfasste Garndicke und führt in einem vorbestimmten zweiten Zeitraum, der von dem vorbestimmten ersten Zeitraum verschieden ist, eine zweite Korrektur aus, bei der die Garndicke korrigiert wird, wenn die bestätigte Garndicke eine vorbestimmte Reduktionsbedingung erfüllt.
Patent DE-102016200480-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für die Kraftstoffpumpe
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: F02M37/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffpumpe (5) zum Fördern von Kraftstoff (4) von einem Kraftstofftank (2) zu einer Verbrennungskraftmaschine (3) eines Kraftfahrzeug (1), aufweisend ein Gehäuse (6) mit einem Saug-Anschluss (9) und einem Pump-Anschluss (10) sowie eine elektrische Maschine (11) zum Fördern des Kraftstoffs (4) von dem Saug-Anschluss (9) zu dem Pump-Anschluss (10), wobei die elektrische Maschine (11) in dem Gehäuse (6) derart angeordnet ist, dass sie beim Fördern des Kraftstoffs (4) von einem Fluidstrom (15) des Kraftstoffs (4) durchspült wird. Die Erfindung sieht vor, dass in der Kraftstoffpumpe (5) zumindest ein Drehsensor (16) zum Erfassen einer Drehzahl und/oder Drehlage eines Rotors (13) der elektrischen Maschine (11) bereitgestellt ist und der zumindest eine Drehsensor (16) jeweils eine Kapselung (18) als Schutz gegen den Kraftstoff (4) aufweist und in dem Gehäuse (4) derart angeordnet ist, dass er beim Fördern des Kraftstoffs (4) in Kontakt mit dem Fluidstrom (15) ist.
Patent DE-102016203655-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: F16H57/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Lageranordnung (10), beispielsweise für einen Getriebe eines Kraftfahrzeugs, bei der zwei Zahnräder (12, 14) koaxial zueinander auf einer Welle (18) angeordnet sind, bei der das erste Zahnrad (12) drehfest mit der Welle (18) verbunden und das zweite Zahnrad (14) mittels eines Radialnadellagers (20) drehbar auf der Welle (18) gelagert ist, bei der das zweite Zahnrad (14) an dem ersten Zahnrad (12) mittels eines Axialnadellagers (16) abgestützt ist, und bei der das Axialnadellager (16) eine erste Winkelscheibe (40) aufweist, die mit einem radial ausgerichteten Anlageflansch (44) an einer zu dem zweiten Zahnrad (14) gerichteten Stirnseite (46) des ersten Zahnrads (12) axial anliegt sowie radial innen mit einem Axialabschnitt (48) auf der Welle (18) sitzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Axialnadellager (16) eine zweite Winkelscheibe (42) aufweist, dass zwischen den beiden Winkelscheiben (40, 42) Wälzkörper (74) angeordnet sind, dass die zweite Winkelscheibe (42) einen ringförmigen und radial ausgerichteten Druckflansch (54) aufweist, welcher axial an der zum ersten Zahnrad (12) weisenden Stirnseite (56) des zweiten Zahnrads (14) anliegt, dass die zweite Winkelscheibe (42) radial innen einen von dem ersten Zahnrad (12) wegweisenden axialen Abschnitt (60) aufweist, dass an dem axialen Abschnitt (60) der zweiten Winkelscheibe (42) radial nach außen weisende Rastnasen (64) ausgebildet sind, dass das zweite Zahnrad (14) eine zentrale axiale Bohrung (30) aufweist, dass in dieser Bohrung (30) im Bereich des axialen Abschnitts (60) der zweiten Winkelscheibe (42) eine nach radial innen offene Ringnut (66) ausgebildet ist, und dass die Rastnasen (64) in die Ringnut (66) eingeclipst sind.