baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002775-T5 (DE)
Title: Rapid Prototyping von optischen Komponenten, insbesondere von Linsen, zur Herstellung kundenspezifischer optischer Oberflächenformen
Inventor: ASCHWANDEN MANUEL
IPC: B29C67/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines optischen Bauteils (1), das die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen mindestens eines Hohlraums (2), wobei der mindestens eine Hohlraum (2) auf einer ersten Seite durch eine Oberfläche (3a) eines ersten Membranbereichs (3) begrenzt ist, wobei eine Form des ersten Membranbereichs (3) einstellbar ist;b) Einfüllen eines Materials (4) in den mindestens einen Hohlraum (2) zur Bildung mindestens eines optischen Komponente (1), so dass das Material (4) eine Oberfläche (3a) des ersten Membranbereichs (3) berührt;c) Anpassen der Form des ersten Membranbereichs (3);d) Aushärten des in den mindestens einen Hohlraum (2) eingefüllten Materials (4), so dass das Material (4) eine erste Grenzfläche (z.B. eine erste optische Oberfläche) (1a) der mindestens einen optischen Komponente (1) bildet, wobei die erste Grenzfläche (1a) eine Form aufweist, die durch eine Form der Oberfläche (3a) des ersten Membranbereichs (3) definiert ist.
Patent DE-112021002925-T5 (DE)
Title: Motor mit Untersetzungsgetriebe
Inventor: SAKAI MASAHITO
IPC: F16H1/32
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Motor (10) mit Untersetzungsgetriebe hat ein Gehäuse (16), an welchem ein Motor (12) fixiert ist und das eine Untersetzungsgetriebeaufnahmevertiefung (16C) hat, und ein Schrägstirnrad (20) und ein Sperrzahnrad (26), die in der Untersetzungsgetriebeaufnahmevertiefung (16C) untergebracht sind. Eine Feder (32) ist zwischen dem Schrägstirnrad (20) und dem Sperrzahnrad (26) vorgesehen und verringert ein Taumeln des Schrägstirnrads (20), des Sperrzahnrads (26) und dergleichen in der Untersetzungsgetriebeaufnahmevertiefung (16C).
Patent DE-112021003453-T5 (DE)
Title: Näherungssensorik für optische emitter sicherheit
Inventor: MARKOVIC UROS
IPC: F21K9/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine optische Emitteranordnung umfasst ein Gehäuse, ein elektrisches Verbindungselement und eine optische Emittervorrichtung, die auf dem elektrischen Verbindungselement montiert ist, wobei das elektrische Verbindungselement an dem Gehäuse befestigt ist, so dass die optische Emittervorrichtung innerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Die optische Senderanordnung umfasst ferner ein optisches System mit einem optischen Element zum Übertragen von Licht, das von der optischen Sendervorrichtung emittiert wird, wobei das optische System an dem Gehäuse angebracht ist, so dass das optische Element von der optischen Sendervorrichtung emittiertes Licht empfangen und das empfangene Licht aus dem Gehäuse heraus übertragen kann, und wobei das optische System ferner ein erfasstes Element umfasst. Die optische Senderanordnung umfasst auch einen Näherungssensor, der an dem elektrischen Verbindungselement angebracht ist, um die Nähe des erfassten Elements zu erfassen. Die optische Emitteranordnung kann ein Verfahren zum Betrieb der optischen Emitteranordnung ermöglichen, bei dem die Emission von Licht aus der optischen Emitteranordnung im Falle einer mechanischen Fehlfunktion oder eines Ausfalls der optischen Emitteranordnung verhindert wird. Die optische Strahleranordnung kann insbesondere, aber nicht ausschließlich, in Flutlichtstrahlern oder Projektoren eingesetzt werden.
Patent DE-112021005759-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: OTAKE TSUYOSHI
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-10-26
Abstract: Eine Fahrzeugbremsvorrichtung (10) hat einen ersten Elektromotor (11A), eine erste elektrisch angetriebene Zylindervorrichtung (12A), ein erstes elektromagnetisches Ventil (V3) und einen ersten Drucksensor (S3), die als erste Elemente dienen, einen zweiten Elektromotor (11B), eine zweite elektrisch angetriebene Zylindervorrichtung (12B), ein zweites elektromagnetisches Ventil (V4) und einen zweiten Drucksensor (S4), die als zweite Elemente dienen, und eine Schalttafel (16A), in der ein erster Sektor (K1) in dem eine erste Schaltung (C1) zum Steuern des ersten Elementes ausgebildet ist, und ein zweiter Sektor (K2), in dem eine zweite Schaltung (C2) zum Steuern des zweiten Elementes ausgebildet ist, Seite an Seite angeordnet sind. In der Fahrzeugbremsvorrichtung (10) ist das erste Element, das lediglich durch die erste Schaltung (C1) gesteuert wird, so angeordnet, dass es dem ersten Sektor (K1) zugewandt ist, und das zweite Element, das lediglich durch die zweite Schaltung (C2) gesteuert wird, ist so angeordnet, dass es dem zweiten Sektor (K2) zugewandt ist.
Patent DE-112021007436-T5 (DE)
Title: Authentifizierungssystem, authentifizierungsvorrichtung und authentifizierungsverfahren
Inventor: KOSHINO DAISUKE
IPC: B61L3/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Authentifizierungssystem umfasst: einen elektronischen Schlüssel (10), der ein Signal einschließlich einer Autoritätsinformation, die eine Autorität bzw. Befugnis angibt, die einem Besitzer verliehen ist, und eines Authentifizierungsschlüssels sendet; eine Vielzahl von bordeigenen Stationen (20), die in einem Zug installiert sind, um das Signal von dem elektronischen Schlüssel (10) zu empfangen; und eine Authentifizierungsvorrichtung (30), die eine Position des elektronischen Schlüssels (10) aus einem Empfangsstatus des Signals bestimmt, das den gleichen Authentifizierungsschlüssel in der Vielzahl von bordeigenen Stationen (20) umfasst, und das bestimmt basierend auf der Position des elektronischen Schlüssels (10) und der Autoritätsinformation, ob eine Abfahrt des Zugs erlaubt wird und ob ein Betrieb einer Steuerkonsole des Zugs erlaubt wird.
Patent DE-112022000650-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: OIDE RYUJI
IPC: H01M50/289
Filed: 2022-03-23
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung 1 umfasst ein Energiespeichermodul 3, eine auf dem Energiespeichermodul 3 gestapelte Stromkollektorplatte 5, Isolierplatten 20A, 20B, die auf der Stromkollektorplatte 5 gestapelt sind, und eine auf den Isolierplatten 20A, 20B gestapelte Rückhalteplatte 8. Die Isolierplatten 20A, 20B und die Rückhalteplatte 8 weisen unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten auf. Jede der Isolierplatten 20A, 20B hat eine der Rückhalteplatte 8 zugewandte Fläche 20a und einen vorstehenden Abschnitt 30, der in einer von der Mitte der zugewandten Fläche 20a beabstandeten Position versehen ist. Die Rückhalteplatte 8 ist mit einem Lochabschnitt 40 bereitgestellt, in den der vorstehende Abschnitt 30 eingesetzt ist. Der vorstehende Abschnitt 30 ist in einer zweiten Richtung D2, die eine erste Richtung D1 schneidet, in einen ersten Vorsprung 31 und einen zweiten Vorsprung 32 unterteilt. Der erste Vorsprung 31 ist in der zweiten Richtung D2 näher an der Mitte der zugewandten Fläche 20a angeordnet, und der zweite Vorsprung 32 ist in der zweiten Richtung D2 näher an einer Außenkante der zugewandten Fläche 20a angeordnet.
Patent DE-60014646-T8 (DE)
Inventor: GUSTAVSSON TORD
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-01-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: A vibration-minimizing suspension mechanism for a press roll is provided. The press roll and an opposing roll each having a rotational axis and cooperate to form a press nip for imparting a linear load on a web passing therethrough. The linear load is oriented through the rotational axes of the press and opposing rolls. The suspension mechanism comprises a suspension arm having opposed ends and a medially-disposed pivot, wherein the rotational axis of the press roll is rotatably engaged with one of the opposed ends. The suspension arm is pivotably and adjustably mounted at the pivot to allow the pivot to be adjusted in substantially parallel relation to the linear load. The adjustable pivot thereby allowing a mounting line, defined by the pivot and the rotational axis of the press roll, to be maintained in substantially perpendicular orientation to the linear load to thereby minimize vibration in the press roll.
Patent DE-69829408-T8 (DE)
Inventor: CHTOUROU ABDESSATAR SAMI
IPC: A61K38/43
Filed: 1998-12-14
Granted: 2006-08-10
Abstract: Method for preparing a factor VIII solution that is essentially free of viruses and essentially devoid of vWF (von Willebrand factor) and factor VIII-vWF complexes by (a) obtaining a starting factor VIII solution devoid of factor VIII-vWF complexes; and (b) filtering the solution through a hydrophilic virus filter.
Patent ES-2362961-T9 (ES)
Inventor: YAMASHITA HIROSHI
IPC: A61K31/559
Filed: 2006-08-31
Abstract: A heterocyclic compound or a salt thereof represented by the formula (I): where R 2  represents a hydrogen atom or a lower alkyl group; A represents a lower alkylene group or a lower alkenylene group; and R 1  represents a cylo C3-C8 alkyl group. The compound of the present invention has a wide treatment spectrum for mental disorders including central nervous system disorders, no side effects and high safety.
Patent AT-4093-U1 (AT)
Title: Arbeitshydrauliksystem mit zwei pumpen
Inventor: VEMMER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: F15B11/17
Filed: 1999-12-23
Abstract: Ein Arbeitshydrauliksystem für einen Ackerschlepper mit einem Hubwerk, diversen Verbrauchern (14, 39) und mindestens einer Ölsteckdose (18) für den Antrieb eines Anbaugerätes, und mit einer Konstantpumpe (3), die Druckfluid in eine Neutralumlaufleitung (20) fördert, die die diversen Verbraucher über Steuerventile und die mindestens eine Ölsteckdose (18) über ein erstes Steuerventil (16) versorgt, soll bei geringsten Kosten und Leistungsverlusten an der Ölsteckdose (18) eine Anpassung des verfügbaren Ölstromes erlauben. Dazu ist eine weitere Konstantpumpe (4) vorgesehen, die über eine weitere Neutralumlaufleitung (40) ebenfalls die Ölsteckdose (18) über ein zweites Steuerventil (33) mit Druckfluid versorgt, wobei die Steuerventile (16, 33) in den zur Ölsteckdose (18) führenden parallelen Ölzulaufzweigen (17, 34) unabhängig voneinander schaltbar sind.
Patent AT-16263-U1 (AT)
Title: PFC-Schaltung mit spannungsabhängiger Signalzuführung
Inventor: CHRISTIAN NESENSOHN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: In einem Aspekt wird ein Betriebsgerät für Leuchtmittel, insbesondere wenigstens eine LED, bereitgestellt, aufweisend eine ausgehend von einer Netzspannung versorgte aktive Leistungsfaktorkorrekturschaltung mit einem durch eine Steuereinheit angesteuerten getakteten Schalter, wobei das Betriebsgerät eine Steuereinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Taktung des Schalters abhängig von einem zugeführten Messsignal durchzuführen, sowie eine Signalverarbeitungseinheit, die in zeitlichen Bereichen um den Scheitel der Netzspannung herum, bspw. in zeitlichen Bereichen, in denen die Amplitude der Netzspannung über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, die Amplitude des Messsignals derart verändert, dass sich während der zeitlichen Bereiche eine sich durch die somit ergebende Taktung des Schalters verringerte Leistungsaufnahme der Leistungsfaktorkorrekturschaltung ergibt.
Patent AT-16053-U1 (AT)
Title: Optisches Element für eine Lichtquelle
Inventor: MARTIN SIEGEL
IPC: G02B1/04
Filed: 2014-01-27
Abstract: Ein optisches Element (1) insbesondere zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer LED- oder OLED-Lichtquelle weist einen aus einem Silikonmaterial bestehenden Körper (10) auf, der durch Bearbeitung des Silikonmaterials mittels Laser (50) erstellte Strukturen (20), insbesondere Mikrostrukturen aufweist.
Patent BG-1599-U1 (BG)
Title: Electric automobile
Inventor: MILENOV IVAN
IPC: B60L1/00
Filed: 2011-06-13
Abstract: The electric automobile is applicable in the town transport
Patent BG-2980-U1 (BG)
Title: Modular electrolysis cell for production of oxyhydrogen mixture
Inventor: SLAVCHEVA EVELINA
IPC: C25B15/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: The modular electrolysis cell for production of oxyhydrogen mixture, consists of a frame with passive and active electrodes, wherein the frame (1) is of cylindrical shape, manufactured from polymer materials with mounting holes (9) around the periphery, as inside the frame (1) are situated at least two packages of active electrodes (4) and in parallel with them at least two packages of passive electrodes (5), which are separated in between with insulated O-rings (6), as each electrode (4) consists of two dense metal plates (14 and 16) and each electrode (5) consists of two dense metal plates (14), beside that between the plates of each electrode(4 and 5) is fitted a multilayer pressed sieve-mesh (15), wherein the frame (1) is closed by two end rectangular plates (2), mechanically secured to it with circular fastening bolts (7), as in the end plates (2) in the internal part of the circle from the fastening bolts (7) are formed functional channels for circulation of the electrolytes and discharge of gases (13), and around the periphery – openings (12) for current conductors (8) and openings for fastening the whole cage (11), whereby between the end plates (2) and active electrode (4) is fixed a seal (3), as the active (4) and passive (5) electrodes and the seal (3) have functionality openings (18), and the top part of one metal plate (16) of the electrode (4) is outside the frame (1) in which part there is an opening (17) also for current conductors (8).
Patent CZ-5140-U1 (CZ)
Title: Device for preventing contact of switchgear connecting terminals
Inventor: KADAN PAUL DIPL ING
IPC: H01H9/20
Filed: 1996-06-18
Abstract: The device is used for switchgear terminals positioned within a recess in the housing (10) of the switchgear apparatus and uses a closure plate, fitted into a slit (9) provided by the housing, for covering the recess. The closure plates has raised projections co-operating with corresponding notches in the wall of the slit, or vice versa, to provide resilient clamping of the inserted closure plate.
Patent AT-12921-U1 (AT)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: LANZ GERHARD
IPC: A47B83/02
Filed: 2007-10-18
Abstract: Bei einer Sitzvorrichtung, umfassend einen Sitzplatz, ein diesen abstützendes Bein und ein Auflager des Beins, ist vorgesehen, daß das Bein (7) der Sitzvorrichtung (3) an einer Basis (8) über eine Schwenkachse angeordnet ist, deren Verschwenkung in einer zur Schwenkachse senkrechten Achse durch jeweils einem die Achse flankierenden Anschlag (17, 18) begrenzt ist.
Patent DE-8329332-U1 (DE)
IPC: A61N5/06
Filed: 1983-10-11
Abstract: 1. Irradiation device for producing ultraviolet radiation for the treatment of the hairy scalp of persons, having a UV irradiation lamp (12) surrounded by a reflector (11), which lamp is retained in a housing provided with a handle (13) and with a lateral outlet opening for the rays having projecting comb-like teeth (18), characterised in that the comb-like toothing (18) is arranged, projecting freely on both sides of the irradiation lamp (12), on the free edges or lateral sides of the reflector (11) projecting outwardly opposite the UV irradiation lamp (12) and extends parallel over the length of the irradiation lamp (12).
Patent DE-9106073-U1 (DE)
IPC: H01H50/02
Filed: 1991-05-16
Abstract: The relay has a basic body (1) forming a magnet system chamber (4) and at least one contact chamber (5, 6) by means of side walls (3) perpendicular to the base and a separating wall (2). The contact chambers (5, 6) are closed at the top and open at the bottom while the magnet system chamber (4) is open at the top and largely closed at the bottom. Hence the contact components are fitted from the bottom and the magnetic system from the top of the basic body. An armature (13) is arranged on the face of the coil (10) opposite the separating wall and its switching movement is transferred to the contact springs (17, 18, 20, 21) via a flat slide (24) fitted in the bottom region. This design provides very long insulation paths between the contact components and the coil.
Patent DE-9190113-U1 (DE)
IPC: A47J44/02
Filed: 1991-07-18
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00599 Sec. 371 Date Jan. 28, 1993 Sec. 102(e) Date Jan. 28, 1993 PCT Filed Jul. 18, 1991 PCT Pub. No. WO92/02168 PCT Pub. Date Feb. 20, 1992.A multi-purpose kitchen appliance comprising a first container closable by a cover in which a first driven working utensil can be inserted for processing food stuffs which can be coupled via a first connector with a drive spindle projecting through the base of the electric motor in the multi-purpose kitchen appliance. A second, smaller container may be inserted into the first container. A second utensil in the second container can be coupled to the drive spindle via a second connector. A sealing lip is arranged on the edge of the aperture of the second container which, when the latter is inserted in the first container, forms a seal on the underside of the cover when the cover is fitted on the first container.
Patent DE-9390109-U1 (DE)
IPC: B65D88/52
Filed: 1993-05-04
Abstract: PCT No. PCT/SE93/00387 Sec. 371 Date Nov. 9, 1994 Sec. 102(e) Date Nov. 9, 1994 PCT Filed May 4, 1993 PCT Pub. No. WO93/23315 PCT Pub. Date Nov. 25, 1993A foldable container comprising a floor (11), a roof (10), and at least two side-walls (12-15). Each one of the side walls (12-15) is connected with the floor (11) through link members (27) forming a connection between the edge side (20) of the floor and the lower edge side of respective side wall (12-15). The link members allow on one hand turning the wall between a horizontal position and a vertical position, and on the other hand displacing the wall in its own plane.
Patent AT-4000-U1 (AT)
Title: Verstellbare liege
IPC: A47C3/029
Filed: 2000-07-28
Abstract: Bei einer verstellbaren Liege mit einer an die Körperform angepaßten Auflagefläche, die von einem auf den Boden zu stellenden Rahmen getragen wird, weist der Rahmen (1) auf dem Boden aufliegende, bogenförmige, insbesondere kreisbogenförmige Kufen (2, 2) auf. Der Rahmen (1) weist weiters ein an den Kufen (2, 2) oder einem damit verbundenen Teil begrenzt verschwenkbar gelagertes Auflager (3, 3) für die Auflagefläche (4) in einem der oberen Körperhälfte zugeordneten Bereich, vorzugsweise dem Kopfbereich, der Auflagefläche (4) auf, wobei ein auf der Auflagefläche (4) liegender Benutzer in den beiden Endstellungen der Verschwenkung des Auflagers (3, 3) unterschiedlich geneigte Positionen einnimmt.
Patent AT-7993-U1 (AT)
Title: Vorformling
IPC: B29C49/06
Filed: 2005-07-20
Abstract: Ein Vorformling (1) zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff im Blasverfahren besitzt wenigstens in seinem beim Herstellen des Hohlkörpers (1) aufzuweitenden Bereich (7) an seiner Innenseite in Richtung der Achse des Vorformlings (1) ver¬laufende, über seinen Innenumfang gleichmäßig verteilte Rippen (15) mit halbkreisförmigem, recht¬eckigem oder dreieckigem Querschnitt. Durch die Rippen (15) an der Innenseite des Vorformlings (1) wird Material eingespart und es ergibt sich dennoch eine erhöhte Festigkeit des erzeugten Hohlkörpers durch die wegen der Rippen (15) auch nach dem Aufblasen vorhandene Struktur der Wand des hergestellten Hohlkörpers.
Patent DE-20021830-U1 (DE)
IPC: A47C23/06
Filed: 2000-12-22
Abstract: Wooden frame (1) forming a lying surface (2) for inserting in a bed (4) comprises at least two spring bodies (7, 9) extending in the longitudinal direction (5) and forming intermediate spaces (11), and at least one upper slatted layer (13) supported on the spring bodies and comprising slats (14) extending perpendicularly to the lying surface and connected to the spring bodies. Supporting padding (12) approximately the same height as the spring bodies is provided and is inserted in the intermediate spaces between adjacent spring bodies.
Patent DE-20023522-U1 (DE)
Title: Heater with a cooling system for a power transistor in which transistor is held in contact with outer metal housing
IPC: F24H9/20
Filed: 2000-07-14
Abstract: The controller has a circuit board [17] within a housing [16] and on this board is mounted a power semiconductor [18]. The heat generated is dissipated by bringing it into contact with the external metal housing [13]. This has a contact projection [22]. Good contact is made by pressure applied by a lug [24] formed on the cover [25].
Patent DE-20109263-U1 (DE)
IPC: F16L11/118
Filed: 2001-06-05
Abstract: Flexible plastic tube (1) comprises a wall (2) having internal and external folds (2a) between which a first coil (3) engages as a tension spring, electrical conductor and supporting coil and a second coil (4) acts as a tension spring and electrical conductor. The second coil is arranged coaxially to the first coil in the plastic tube and has an external diameter that is smaller than the internal diameter of the folded tube wall. The pitch of the second coil runs in the opposite direction to the pitch of the first coil. Preferred Features: The core of each coil is coated with a good conductor of electricity, e.g. copper.
Patent DE-20120080-U1 (DE)
Title: Device for injecting mortar into borehole has retaining element with cylindrical section seating and clamping on injection pipe, and funnel-form section extending over front end of injection pipe is connected to cylindrical section
IPC: E21D20/02
Filed: 2001-12-12
Abstract: The device for the injecting of mortar into a borehole has a retaining element (20) with a cylindrical section (22) seating and clamping on the injection pipe. A funnel-form section (24) which extends over the front end (18) of the injection pipe is connected to the cylindrical section. The cone angle of the funnel-form section comes to 16-40 degrees, and the length of this section is approximately one to two and a half times the diameter of the borehole (26). The largest outside diameter of the funnel-form section is somewhat smaller than the diameter of the borehole.
Patent DE-20122888-U1 (DE)
Title: Spender für Reinigungsmittel
IPC: A47K5/12
Filed: 2001-01-30
Abstract: Spender
für Handreinigungsmittel, bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter
(15) mit Auslauf zur Aufnahme des Reinigungsmittels mit Druckgasanschluß sowie
einem Sensor (3), welcher bei Annäherung einer Hand ein
Ventil (5) öffnet, über welches das Reinigungsmittel
ausbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an das Ventil
(5) eine abgeschlossene Druckgaskammer (8) angeschlossen ist, der
Sensor (3) von einer Solarzelle (1) gespeist wird und das vom Sensor
(3) auslösbare Ventil (5) dem Flüssigkeitsbehälter
(15) vorgeschaltet ist.
Patent DE-20202944-U1 (DE)
Title: Photo frame has a frame holder and a holding nose and edges for insertion of the pictures
IPC: G09F1/10
Filed: 2002-02-23
Abstract: The photo frame has a frame holder (1) and a holding nose and edges for insertion of the pictures. The picture is in a convex position and can be opened or closed and is in 3D format. The picture holder (24) is made from a bendable flat part and is fixed by straps.
Patent DE-20209483-U1 (DE)
Title: Crankshaft of combustion engine working with pivot bent into right angle
IPC: F16C3/22
Filed: 2002-06-19
Abstract: The torque produced in the conventional engine is equal to zero at the upper and lower turning point, resulting in a high loss of energy. A crankshaft fitted with a pivot bent into a right angle facilitates a reduction of this loss and increases the efficiency of the system of up to sixty-five percent. A higher torque is created at all stages of the motion of the piston.
Patent DE-20300855-U1 (DE)
Title: Plain bearing shell of hollow cylindrical shape consists of two layers respectively of bearing material and stainless steel joined to one another by copper layer
IPC: F16C33/04
Filed: 2003-01-21
Abstract: Plain bearing shell of a hollow cylindrical shape consists of two layers respectively of a bearing material and a stainless steel which are joined to one another by means of a copper layer.
Patent DE-20304051-U1 (DE)
Title: Camera tripod has common head for three legs each with two-position setting and angular locking notch
IPC: F16M11/16
Filed: 2003-03-13
Abstract: A camera tripod has legs which conjoin at a common head (1) with two-point ratchets (111, 112) on pivot arms (11) for each leg (31). The top of each leg has a pivot with a locking clamp (2) with two notches (21, 22) which engages with the respective pivot arm (11) ratchets (111, 112).