baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205502-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Untersuchung einer Flüssigkeit und Waschmaschine
Inventor: KAMPOWSKI TIM
IPC: D06F34/22
Filed: 2018-04-11
Abstract: Sensorvorrichtung zur Untersuchung einer Flüssigkeit weist eine Wasserführung, eine Sensorkammer darin und einen Sensor in oder an der Sensorkammer zur Untersuchung einer Flüssigkeit auf. Die Wasserführung weist einen Haupt-Kanal, in dem Flüssigkeit in einer Fließrichtung entlang strömt, eine Einlass-Leitung, die an einer Einlass-Öffnung von dem Haupt-Kanal abgeht zu der Sensorkammer und eine Auslass-Leitung auf, die von der Sensorkammer abgeht zu einer Auslass-Öffnung an dem Hauptkanal, wobei die Auslass-Öffnung flussabwärts von der Einlass-Öffnung liegt. Es ist mindestens eine Quer-Leitung zwischen der Einlass-Leitung und der Auslass-Leitung vorgesehen, die Quer-Leitung fluidtechnisch parallel geschaltet ist zu der Sensorkammer. Eine Strömung durch die Quer-Leitung kann bewirken, dass bei kontinuierlicher Strömung durch den Haupt-Kanal in der Sensorkammer nur eine verringerte oder gar keine Strömung herrscht.
Patent DE-102018206412-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk mit einer Gelenkkugel und einem damit starr verbundenen Gelenkzapfen
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk mit einer Gelenkkugel und einem damit starr verbundenen Gelenkzapfen, insbesondere im Fahrwerk eines Fahrzeugs, wobei die Mittel-Längsachse des Gelenkzapfens abseits des Mittelpunktes der Gelenkkugel liegt. Verwendet werden kann ein solches Kugelgelenk zur Einstellung von Spur oder Sturz eines über dieses Kugelgelenk direkt oder indirekt geführten Rades eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018208278-A1 (DE)
Title: Betriebsassistenzverfahren, Steuereinheit, Betriebsassistenzsystem und Arbeitsvorrichtung
Inventor: ROEDER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsassistenzverfahren (S) für eine Arbeitsvorrichtung (1) oder für ein Fahrzeug, bei welchem (S1) Objektboxen (54) zu einem Objekt (52) in einem Sichtfeld der Arbeitsvorrichtung (1) zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten oder derartige Objektboxen (54) charakterisierende Daten erhalten werden, (S2) aus Objektboxen (54) eines gegebenen Objekts (52) zu aufeinanderfolgend oder direkt aufeinanderfolgend aufgenommenen Bildern eine momentane Skalenänderung oder daraus abgeleitete Größen einer Objektbox (54) zum jeweiligen Objekt (52) und eine momentane laterale Positionsänderung der Objektbox (54) zum jeweiligen Objekt (52) bestimmt werden, (S3) aus der momentanen Skalenänderung oder daraus abgeleitete Größen und der momentanen lateralen Positionsänderung zu einer Objektbox (54) zu einem jeweiligen Objekt (52) eine in die Zukunft prognostizierte Objektbox (55) bestimmt wird und (S4) die Position der prognostizierten Objektbox (55) und/oder das Verhältnis einer lateralen Erstreckung der prognostizierten Objektbox (55) zu einer lateralen Erstreckung eines erfassten Sichtfeldes (50) und/oder der aufgenommenen Bilder bestimmt und bewertet werden und (S5) in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bewertung (i) bestimmt wird, ob ein der prognostizierten Objektbox (55) zu Grunde liegendes Objekt (52) in Bezug auf eine mögliche Kollision kritisch ist oder nicht, und/oder (ii) ein Betriebszustand der Arbeitsvorrichtung (1) gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102018209339-A1 (DE)
Title: Bassinet-Verriegelungsmechanismus, Bassinet -Freigabemechanismus, klappbare Bassinetvorrichtung
Inventor: TUCKEY PETER R
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Eine klappbare Bassinetvorrichtung (10) umfasst einen Bassinet-Verriegelungsmechanismus (28) und einen Bassinet-Freigabemechanismus (48). Der Bassinet-Freigabemechanismus (48) wird zum Betätigen des Bassinet-Verriegelungsmechanismus (28) verwendet. Der Bassinet-Verriegelungsmechanismus (28) umfasst ein erstes Gelenkelement (30), ein zweites Gelenkelement (32), ein äußeres Abdeckelement (34) und ein Nabenverriegelungselement (36). Das zweite Gelenkelement (32) ist mit dem ersten Gelenkelement (30) drehbar verbunden. Das äußere Abdeckelement (34) ist mit dem zweiten Gelenkelement (32) starr verbunden und zum Abdecken des ersten Gelenkelements (30) konfiguriert. Das Nabenverriegelungselement (36) ist zwischen dem ersten Gelenkelement (30) und dem äußeren Abdeckelement (34) verschiebbar angeordnet. Das Nabenverriegelungselement (36) ist zum Ermöglichen einer relativen Drehung zwischen dem ersten Gelenkelement (30) und dem zweiten Gelenkelement (32) vollständig in das erste Gelenkelement (30) zurückgezogen, und steht ferner zum Blockieren der relativen Drehung teilweise aus dem ersten Gelenkelement (30) vor.
Patent DE-102018210800-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/14
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (1) für ein Haushaltsgerät (3), die Tür (1) umfassend ein Frontglas (5) und einen Türträger (7), wobei das Frontglas (5) eine zur Frontseite (9) des Haushaltsgeräts (3) gewandte Vorderseite (11) und eine der Vorderseite (11) gegenüberliegende Rückseite (13) aufweist, wobei die Rückseite (13) einen Befestigungsbereich (15) aufweist, an welchem das Frontglas (5) am Türträger (7) befestigt ist. Die Erfindung ist auch auf ein Haushaltsgerät mit einer Tür gerichtet.
Patent DE-102018211362-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: YASUDA KISHO
IPC: F16J15/08
Filed: 2018-07-10
Abstract: Eine Dichtung wird zur Verfügung gestellt, welche in der Lage ist, Leckage eines Fluids sicher zu vermeiden, ohne eine Dichteigenschaft zu verschlechtern, selbst wenn eine Situation des Abfalls von Oberflächendruck an einer umfangseitigen Kante eines Durchgangslochs auftritt. Es sind eine primäre Dichtungsstruktur (31a), welche in der radialen Richtung auf einer inneren Seite eines umfangseitigen Kantenendes (29a) liegt, und eine sekundäre Dichtungsstruktur (32a), welche in der radialen Richtung auf einer äußeren Seite des umfangseitigen Kantenendes (29a) liegt, ausgebildet, in welchen die primäre Dichtungsstruktur (31a) einen primären Oberschichtwulst (33a), welcher an einer Oberschicht (21) ausgebildet ist, einen primären Zwischenschichtwulst (34a), welcher an einem zweiten Plattenmaterial (28) einer Zwischenschicht (22) ausgebildet ist, und einen primären Unterschichtwulst (35a), welcher an einer Unterschicht (23) ausgebildet ist, welche in einer x-Richtung gestapelt sind, umfasst, und die sekundäre Dichtungsstruktur (32a) einen sekundären Oberschichtwulst (36a), welcher an der Oberschicht (21) ausgebildet ist, einen sekundären Zwischenschichtwulst (37a), welcher an dem zweiten Plattenmaterial (28) der Zwischenschicht (22) ausgebildet ist, und einen sekundären Unterschichtwulst (38a), welcher an der Unterschicht (23) ausgebildet ist, welche in einer x-Richtung gestapelt sind, umfasst.
Patent DE-102018213020-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R13/42
Filed: 2018-08-03
Abstract: Ein Verbinder (1) umfasst ein Gehäuse (200), ein Metallanschlussstück (T2), das in ein Gehäuse (201) in einer Gehäuserichtung vorwärts eingesetzt ist, und einen Abstandshalter (400), der das Metallanschlussstück verriegelt. Das Metallanschlussstück weist ein plattenförmiges Verriegelungsstück (T2a) auf, das sich in der Gehäuserichtung erstreckt. Das Metallanschlussstück wird durch ein Kontaktieren einer Hinterkante (T2aa) von seinem Verriegelungsstück mit dem Abstandshalter verriegelt. Das Gehäuse weist einen Öffnungsbereich zwischen zwei benachbarten Anschlussgehäusekammern und eine Stützwand (205) auf, die sich von einem Umfangsendabschnitt des Öffnungsbereichs in der Gehäuserichtung nach hinten erstreckt. Die Stützwand unterstützt einen Scheitelabschnitt (T2b) des Metallanschlussstücks, um eine Bewegung des Scheitelabschnitts durch den Öffnungsbereich zu verhindern, sogar wenn sich das Metallanschlussstück in der Gehäuserichtung nach hinten bewegt, während zugelassen wird, dass sich die Hinterkante von seinem Verriegelungsstück in den Abstandshalter gräbt.
Patent DE-102018214501-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Regeln und Steuern einer Lüftungs- und Klimaanlage zur Raumluftregelung
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Einrichtung zum Regeln und/oder Steuern einer Lüftungs- und/oder Klimaanlage zur Raumluftregelung für einen Raum, insbesondere zur Raumluftregelung für ein optimales Raumluftklima, die Einrichtung umfassend Mittel zur Raumtemperaturregelung und/oder Mittel zur Luftqualitätsregelung, wobei das Regeln und/oder Steuern der Lüftungs- und/oder Klimaanlage auf akustischen Werten, insbesondere Messwerten, hinsichtlich des Raumes beruht.
Patent DE-102018217955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Mischsäure und Abwasser aus der Nitrierung von Aromaten sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WINTERBAUER HANSJÜRGEN
IPC: C07C201/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: In einem Verfahren zur Aufarbeitung von Mischsäure und Abwasser aus der Nitrierung von Aromaten, bei dem die enthaltene Salpetersäure durch Reaktion mit einem Aromaten unter adiabatischen Bedingungen umgesetzt wird, wirda. mindestens eine Abfallstromkomponente ausgewählt aus bei der Nitrierung anfallender Abfallsäure (Mischsäure), saurem Waschwasser aus der Aufarbeitung von Rohnitroaromaten und dünner Salpetersäure, die bei einer Abgasbehandlung im Verlauf der Nitrierung anfällt, bereitgestellt,b. die mindestens eine Abfallstromkomponente mit rückkonzentrierter Schwefelsäure gemischt,c. ein Aromat in stöchiometrischem Überschuss bezogen auf die Salpetersäure in die Mischung eindosiert,d. die erhaltene Reaktionsmischung in einem adiabatisch betriebenen Reaktor umgesetzt,e. in einem Separator die erhaltene organische Phase von der schwefelsauren Phase getrennt,f. die schwefelsaure Phase im Vakuum aufkonzentriert, undg. zumindest ein Teilstrom der rückkonzentrierten Schwefelsäure aus Schritt g) in Schritt b) eingesetzt.
Patent DE-102018220725-A1 (DE)
Title: Datensammelvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA KAZUYUKI
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Datensammelvorrichtung, die in der Lage ist, die Last eines Datensammelprozesses und der Netzkommunikation durch Überwachen eines Auslösers in mehreren Zyklen zu verringern, wird geschaffen. Die Datensammelvorrichtung umfasst eine Steuereinheit 110, die Steuereinheit 110 umfasst: eine Ereignisüberwachungseinheit 112, die erste Auslöserinformationen von einer Werkzeugmaschine 20 in einem ersten Zyklus erfasst und überwacht, ob eine Startbedingung und eine Endbedingung für die Erfassung der Daten hergestellt wurden, auf der Basis der ersten Auslöserinformationen; eine Abtaststeuereinheit 113, die die Werkzeugmaschine 20 anweist, die Daten in einem zweiten Zyklus abzutasten, der kürzer ist als der erste Zyklus, wenn die Startbedingung hergestellt ist, und die Werkzeugmaschine anweist, die Abtastung zu beenden, wenn die Endbedingung hergestellt ist; und eine Datenerfassungseinheit 114, die die durch die Werkzeugmaschine 20 abgetasteten Daten von der Werkzeugmaschine 20 zusammen mit zweiten Auslöserinformationen erfasst.
Patent DE-102019000600-A1 (DE)
Title: Abrollgerät für Vlies- und Glasgewebetapeten
Inventor: EHLI ALEXANDER
IPC: B44C7/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es wird ein Abrollgerät für Vlies- und Glasgewebetapeten auf Rollen (1) mit einer Bodenplatte (2), mit zwei Wandseiten (3) in denen sich oberhalb zwei Nut-Führungen (4) befinden und einer Abroll-Rundstange (5) beschrieben. Um vorteilhafte Nutzungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass durch die vorgesehenen Z-Schienen (7) auf der Bodenplatte (2) das Leiterbrett (6) beim transportieren gehalten wird und die Z-Schiene (7) unterhalb der Bodenplatte (2) in Steckverbindung mit Leiterbrett (6) in den Leiterstufen gehalten wird.
Patent DE-102019100889-A1 (DE)
Title: Hochvoltspeicher sowie Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-01-15
Abstract: Hochvoltspeicher, welcher ein Hochvoltspeichergehäuse (1) aufweist, in dem mindestens eine elektrischen Speicherzelle (2, 3) angeordnet ist, die ein Speicherzellengehäuse aufweist, welches wiederum eine Notentgasungsöffnung (2a, 3a) aufweist, die bei ordnungsgemäßem Zustand der Speicherzelle (2, 3) gasdicht verschlossen ist und die bei Überschreiten eines vorgegebenen Speicherzelleninnendrucks öffnet, wobei
 - das Hochvoltspeichergehäuse (1) zumindest teilweise mit einer nichtleitenden oder ölartigen Substanz oder mit einem Öl (6) befüllt ist, und
 - die mindestens eine Speicherzelle (2, 3) derart in dem Hochvoltspeichergehäuse (1) angeordnet ist, dass die Notentgasungsöffnung (2a, 3a) in die nichtleitende oder ölartige Substanz oder das Öl (6) eingetaucht ist.
Patent DE-102019101886-A1 (DE)
Title: Antennenmast, Verfahren und Anlage zur Bereitstellung von Flugdaten und Computerprogramm
Inventor: GERDES ALEXANDER
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antennenmast eines zellulären Mobiltelefonnetzes, aufweisend eine oder mehrere Mobilfunkantennen zur Bildung einer Luftschnittstelle des Mobiltelefonnetzes zu in der Umgebung befindlichen Mobiltelefonen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Bereitstellung von Flugdaten von Luftfahrzeugen, ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie eine entsprechende Anlage zur Bereitstellung von Flugdaten von Luftfahrzeugen.
Patent DE-102019102573-A1 (DE)
Title: Speichercontroller, speichersystem und verfahren zum verwenden einer speichervorrichtung
Inventor: HASSAN MUHAMMAD
IPC: G06F11/10
Filed: 2019-02-01
Abstract: Bei verschiedenen Ausführungsformen ist ein Speichercontroller (212) vorgesehen. Der Speichercontroller (212) kann dazu eingerichtet sein, Daten (102D) in einem ersten Speicherbereich (202M1) eines Speichers zu speichern und Fehlererkennungsdaten und/oder Fehlerkorrekturdaten (102E) zu speichern, die in einem zweiten Speicherbereich (202M2) des Speichers zu speichern sind, wobei die Fehlererkennungsdaten und/oder Fehlerkorrekturdaten (102E) mit den Daten (102D) verbunden sind/ist, und wobei der Speichercontroller (212) eine Speichergrößenzuweisungsschaltung (210) umfasst, die zum flexiblen Zuweisen einer Größe des zweiten Speicherbereichs (202M2) eingerichtet ist.
Patent DE-102019103511-A1 (DE)
Title: Düse für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: LICHTINGER KLAUS
IPC: F02M61/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düse für einen Kraftstoffinjektor, welche einen drehsymmetrischen Düsenkörper mit einem Hohlraum zum Einführen einer Düsennadel, eine Düsenspitze, die an einem Längsende des Düsenkörpers vorgesehen ist und mindestens eine Öffnung zum Auslassen von Kraftstoff aufweist, und eine in dem Hohlraum angeordnete Düsennadel zum wahlweisen Blockieren eines Kraftstoffzuflusses zu der mindestens einen Öffnung aufweist, wobei die Düsennadel im Bereich der Düsenspitze rohrförmig ausgestaltet ist und dazu ausgelegt ist, Kraftstoff im Inneren des rohrförmigen Bereichs zu der mindestens einen Öffnung zu leiten.
Patent DE-102019103615-A1 (DE)
Title: Kurzschlussschutz für einen gatetreiber unter verwendung eines gepulsten betriebs
Inventor: BACIGALUPO TOMMASO
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Verfahren zum Schützen einer Gatetreiberschaltung beinhaltet das Empfangen eines Eingangssignals, um einen Gatetreiberausgang der Gatetreiberschaltung zu energetisieren; das Feststellen, dass ein anormaler Betriebszustand am Gatetreiberausgang vorliegt; das kontinuierliche Energetisieren des Gatetreiberausgangs für einen Zeitraum, und das Aufnehmen einer gepulsten Betriebsart zum Energetisieren des Gatetreiberausgangs, nachdem der Zeitraum abgelaufen ist.
Patent DE-102019103679-A1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial mit Farbentwicklern aus nachwachsenden Rohstoffen
Inventor: ODERMATT JÜRGEN
IPC: B41M5/333
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial umfassend i) ein Trägersubstrat und ii) eine wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht, wobei die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht mindestens einen Farbbildner und mindestens einen Farbentwickler umfasst und der Farbentwickler oder mindestens einer der Farbenwickler ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus natürlichen Gerbstoffen, Alkali- oder Erdalkalimetallsalze von Tanninen, oligomere Proanthocyanidinen, Flavonoiden, Carbonsäuren, Saccharide, Saccharidderivate, Carboxymethylcellulosen, Harzsäuren, Phytosterinen, Cumarinen, monomere Phenolverbindungen, Ligninen, Lignanen, Fettsäuren, Extrakten aus Delignifizierungsprozessen und Polykondensationsprodukten hergestellt zumindest aus Pinoresinol, Catechin, Bernsteinsäure und/oder Mandelsäure als monomere Einheiten.
Patent DE-102019104634-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Flächentemperierung in Bereichen mit durchlaufenden Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen für Heizkreisverteiler von Flächentemperierungen
Inventor: VOHLER TOBIAS
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (1) zur Flächentemperierung in Bereichen mit durchlaufenden Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen (6, 6', 6") für Heizkreisverteiler von Flächentemperierungen, die mindestens ein Anbindeleitungselement (2), das Rohrführungskanäle (5, 5', 5") sowie darin aufgenommene durchlaufende Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen (6, 6', 6") umfasst; mindestens ein Abdeckelement (3), das auf das Anbindeleitungselement (2) mit den Rohrführungskanälen (5, 5', 5") aufgebracht ist; und mindestens ein Temperierungsrohr (4) eines Heizkreises der Flächentemperierung, das durch Befestigungsmittel zur Befestigung und Verlegung an der dem Anbindeleitungselement (2) abgewandten Seite des Abdeckelements (3) festgelegt ist, umfasst, wobei sich die Anordnung (1) zur Flächentemperierung erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass das Abdeckelement (3) als Vollkunststoffplatte ausgebildet ist.
Patent DE-102019107619-A1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel aus einem Kunststoffgewebeverbund
Inventor: Kösters Jens
IPC: B65D33/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbeutel aus einem Kunststoffgewebeverbund (1) mit einem aus sich kreuzenden Folienbändchen (2a, 2b) gebildeten Bändchengewebe (2) und mit einer Außenfolie (3) aus orientiertem Polyolefin. Erfindungsgemäß ist in den Kunststoffgewebeverbund (1) eine Beschichtung (6a, 6b) aus Acrylat eingebunden.
Patent DE-102019108020-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse, einer Stromschiene, einer Klemmfeder und einem Betätigungshebel, der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder einen Betätigungsschenkel aufweist, der über einen Federmitnehmer des Betätigungshebels zumindest in der Offen-Stellung ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel in der Offen-Stellung an einer ersten und einer davon beabstandeten zweiten Auflagerstelle aufgelagert ist und der Betätigungshebel durch eine von dem Betätigungsschenkel auf den Federmitnehmer wirkende Zugkraft der Klemmfeder gegen die erste und die zweite Auflagerstelle gezogen ist.
Patent DE-102019110301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schaumspritzgießen
Inventor: YOON CHI WON
IPC: B29C45/34
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schaumspritzgießen offenbart, wobei ein Qualitätsproblem, das durch Spreizen eines minimalen Löseabstands gemäß Bedingungen einer Spritzgießmaschine durch minimales Lösen einer ersten beweglichen Gussform aus einer festen Gussform unter Verwendung eines sehr kleinen Löseelements zum Schäumen und durch minimales Lösen einer zweiten beweglichen Gussform aus der ersten beweglichen Gussform unter Verwendung eines sehr kleinen Löseelements zum Spreizen der Spritzgießmaschine verbessert wird.
Patent DE-102019110898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur beurteilung, ob eine detektionsprobe zugeführt wurde oder nicht
Inventor: GU TING
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-04-26
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Beurteilungsverfahrens, das es durch bestehende Vorrichtungen in einem Detektionssystem ermöglicht, einfach, sicher und schnell zu beurteilen, ob eine Detektionsprobe zugeführt wurde oder nicht.
 [Mittel zur Lösung] Das Verfahren zur Beurteilung, ob eine Detektionsprobe zugeführt wurde oder nicht, betrifft gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ein Verfahren, um zu beurteilen, ob die Detektionsprobe in einem Detektionssystem zugeführt wurde oder nicht. Das Detektionssystem umfasst eine Reaktionszelle, die einen Behälter aufweist, in dem die Detektionsprobe zu einer Reaktion gebracht wird, eine Lichtquelle, die dazu eingerichtet ist, von einer Seite der Reaktionszelle aus ein Detektionslicht in das Innere der Reaktionszelle zu emittieren, und einen fotoelektrischen Sensor, der auf der anderen Seite der Reaktionszelle der Lichtquelle gegenüberliegend angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, das durch die Reaktionszelle durchgelassene Detektionslicht zu empfangen und das empfangene Detektionslichts in ein elektrisches Signal umzuwandeln. Das Beurteilungsverfahren umfasst einen Schritt des Beurteilens, ob die Detektionsprobe zugeführt wurde oder nicht, basierend auf einer Änderung des vom fotoelektrischen Sensor ausgegebenen elektrischen Signals als Reaktion auf eine an das Detektionssystem gesendete Anweisung, der Reaktionszelle eine Detektionsprobe in einem Zustand zuzuführen, in welchem die Lichtquelle und der fotoelektrische Sensor in Betrieb gehalten werden. Der Schritt des Beurteilens umfasst ein Beurteilen, dass die Detektionsprobe zugeführt wurde, wenn der Flüssigkeitsstand der Detektionsprobe einen optischen Weg des Detektionslichts erreicht und ein Änderungsbetrag des vom fotoelektrischen Sensor ausgegebenen elektrischen Signals einen festgelegten Schwellenwert übersteigt. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gemäß ist es möglich, unter Verwendung bestehender Vorrichtungen in einem Detektionssystem einfach, sicher und schnell zu beurteilen, ob die Detektionsprobe zugeführt wurde oder nicht.
Patent DE-102019111915-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsscheibe
Inventor: TECKEMEYER STEPHAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsscheibe (10) für eine Kornvereinzelungseinrichtung (100) einer Sämaschine, mit einem rotatorisch antreibbaren Scheibenkörper (12) und einer zumindest teilweise aus einem Dämpfungsmaterial ausgebildeten Kornkontaktfläche (18, 18a, 18b, 20, 20a, 20b), welche dazu eingerichtet ist, während einer Rotationsbewegung des Scheibenkörpers (12) mit Saatkörnern (K) in Kontakt zu kommen.
Patent DE-102019113915-A1 (DE)
Title: Kohlebürsteneinheit für einen gleichstromerregten bürstenbehafteten Motor mit gezielter Wärmeabführung
Inventor: SCHÖBERL MARKUS
IPC: H01R39/41
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kohlebürsteneinheit für einen gleichstromerregten bürstenbehafteten Motor aufweisend eine Kohlebürste (1) und einen Kohleköcher (2), der dazu ausgebildet ist, die Kohlebürste (1) aufzunehmen, wobei eine Außenseite (4) der Kohlebürste (1) und/oder eine Innenseite (5) des Kohleköchers (2) derart ausgebildet sind, dass im montierten Zustand der Kohlebürsteneinheit zwischen der Außenseite (4) der Kohlebürste (1) und der Innenseite (5) des Kohleköchers (2) definierte Kontaktbereiche und dazwischen liegende Luftkanäle (10) zur Abfuhr von Wärme entstehen, wobei die Kontaktbereiche weniger als 60% der Gesamtfläche der Innenseite (5) des Kohleköchers (2) betragen.