baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016885-U1 (DE)
Title: Sitzflächenpolster für ein Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
IPC: A47C7/18
Filed: 2008-12-19
Abstract: Sitzflächenpolster
für ein Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
mit einem rückenlehnenabgewandten distalen Ende (11) und
einem rückenlehnenzugewandten proximalen Ende (10), umfassend  – ein
erstes Schaumstoffelement (12) mit einem Gesäßauflagebereich
und einem an diesen angrenzenden Oberschenkelauflagebereich, welches
sich vom proximalen Ende (10) ausgehend in Richtung des distalen
Endes (11) erstreckt,  – ein zweites Schaumstoffelement
(13), welches im Mittel weicher als das erste Schaumstoffelement
(12) ist und sich vom distalen Ende (11) ausgehend in Richtung des
proximalen Endes (10) erstreckt, wobei das zweite Schaumstoffelement
(13) zusammen mit dem Oberschenkelauflagebereich des ersten Schaumstoffelementes
(12) zur Ablage der Oberschenkel einer sitzenden Person ausgebildet
ist, und  – ein Federkernelement (31) mit einer Mehrzahl
von Schraubenfedern (32), welches im Oberschenkelauflagebereich
des ersten Schaumstoffelementes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202008018524-U1 (DE)
Title: Weiche und Feste Elastomere Zusammensetzungen aus Teilkristallin-amorphen Polyolefin-Block-Copolymeren
IPC: C08L53/00
Filed: 2008-04-08
Abstract: Polymer-Gel-Zusammensetzung, umfassend eine Mischung von (a) einem oder mehreren teilkristallinen Polyolefin-Block- oder -Pfropfcopolymer(en) und (b) einem oder mehreren flüssigen Verdünnungsmittel(n) von geringem Molekulargewicht, wobei: jedes teilkristalline Polyolefin-Copolymer ein A-B-Block- oder Pfropfcopolymeres Material ist, bestehend aus zwei oder mehreren Blöcken oder Pfropfen eines teilkristallinen Polyolefin-A, verbrückt durch ein oder mehrere Blöcke eines amorphen Polyolefin-B; jedes flüssige Verdünnungsmittel von geringem Molekulargewicht mischbar oder teilweise mischbar mit den amorphen B-Blöcken des teilkristallinen Block-Copolymers ist und die Kristalle der teilkristallinen A-Blöcke oder Pfropfe des teilkristallinen Block- oder Pfropf-Copolymers bei der Verwendungstemperatur nicht auflöst, die Glasübergangstemperatur der amorphen B-Blöcke unterhalb der Verwendungstemperatur liegt; die Gel-Zusammensetzung, welche hergestellt worden ist durch Vereinigen des einen oder der mehreren teilkristallinen Polyolefin-Block- oder -Propf-Copolymers/e und des einen oder der mehreren flüssigen Verdünnungsmittel(s) mit geringem Molekulargewicht, Kristalle aufweist, die durch ein mechanisches oder thermomechanisches Verfahren deformiert werden können, um ein Material mit einem anfänglichen Elastizitätsmodul bei Dehnungen von weniger als 1, einem elastischen Tangenten-Modul bei großen Dehnungen direkt vor dem Brechen, das Verhältnis des Tangenten-Moduls kurz vor dem Brechen zu dem anfänglichen Modul 50 übersteigt, und diese großen Dehnungen zu mehr als 70% wiederhalten werden wenn die Spannung oder Zurückhaltungskraft entfernt wird.
Patent DE-202009002106-U1 (DE)
Title: Kontrollanzeige für die Heckspoilersteuerung/Heckspoilerstellung von diversen Porsche Fahrzeugen
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die Heckspoilerkontrollleuchte ist dadurch gekennzeichnet, das sie nicht nur eine Fehlfunktion des Heckspoilers darstellt, sondern auch die Funktion dessen, d. h. jegliche Endposition oder jeglichen Bewegungszustand (Zustand zwischen beiden Endpositionen) des Heckspoilers.
Patent DE-202009007459-U1 (DE)
Title: Anschlaganordnung für Bügelgelenk einer Brille
IPC: G02C5/14
Filed: 2009-05-22
Abstract: Anschlaganordnung für Bügelgelenk einer Brille, die zwischen einer Brillenfassung (201) und einem Ohrenbügel (23) angeordnet ist, umfassend  ein gabelförmiges Gelenkteil (21), das an einer Seite der Brillenfassung (201) angeordnet ist und Schraublöcher (211) aufweist,  einen Anschlag (221), der an der Außenseite des gabelförmigen Gelenkteils (21) angeordnet ist, und  einen Ohrenbügel (23), der einen Gelenkkopf (231) zur Verbindung mit der Brillenfassung (201), der eine breite Stirnfläche besitzt, einen Schaft (232)  und ein Ende (233) für das Ohr aufweist, wobei der Gelenkkopf (231) ein Durchgangsloch (2311) besitzt, das mit den Schraublöchern (211) des gabelförmigen Gelenkteils (21) in Fluchtung gebracht werden kann, um den Ohrenbügel (23) mit dem gabelförmigen Gelenkteil (21) gelenkig zu verbinden, wodurch der Ohrenbügel (23) um das Durchgangsloch (2311) zwischen einer Aufklappstellung (30) und einer Zuklappstellung (40) gedreht werden kann, wobei in der Zuklappstellung (40) der Gelenkkopf (231) von dem Anschlag (221) gesperrt wird und der Schaft...
Patent DE-202009011991-U1 (DE)
Title: Solarthermischer Absorber
IPC: F24S10/70
Filed: 2009-08-28
Abstract: Solarthermischer Absorber, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallschaum mindestens ein die Wärme aufnehmendes Medium führendes Rohr ganz oder teilweise umschließt und mit diesem thermisch leitend, insbesondere stoffschlüssig, verbunden ist, wobei der Metallschaum auf der nach Einbau dem einfallenden Sonnenlicht zugewandten Seite offenporig ist oder eine geschlossene Haut aufweist.
Patent DE-202009013298-U1 (DE)
Title: Postkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-10-02
Abstract: Informationsträger, insbesondere Postkarte oder Glückwunschkarte mit einer Karte (1) aus Papier, Pappe oder einem anderen Flachmaterial mit einem oder mehreren gedruckten Schriftzeichen (3, 3a, 3b, 3c, 3d) dadurch gekennzeichnet, dass die gedruckten Schriftzeichen (3, 3a, 3b, 3c, 3d) in ihrem Verlauf zu einem Sinn ergebenden Wort unter Weglassung einzelner Schriftzeichen Lücken aufweisen, die durch separat ausgeschnittene Schriftzeichen (2, 2a, 2b, 2c, 2d), die mittels doppelseitig klebfähigen Klebeelementen, Abstand zur Karte (1) schaffend, (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) ergänzt werden.
Patent DE-202009016707-U1 (DE)
Title: Ladestation an Schutzkontakt-Steckdosen und Aufbewahrungsbox für ein elektrisches Kleingerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-12-12
Abstract: Ladestation an Schutzkontakt-Steckdosen und Aufbewahrungsbox für ein elektrisches Kleingerät, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  Die Neuerung besteht aus schalenförmigen Bauteilen, die aus Wandhalter (1) und Ablagefläche (2) bestehen und die zur dauerhaften Ablage eines elektrischen Geräts (7) inklusiv Ladegerät (9) und Ladekabel (8) an einer Schutzkontakt-Steckdose (10) ausgebildet sind.
Patent DE-202009017919-U1 (DE)
Title: Gebäude mit Wärmedämmung
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-01-26
Abstract: Gebäude mit Wänden (1), welche an ihrer Außenseite erste Wandbereiche (3) aufweisen, in denen eine Temperatur in einem Temperaturverteilungsbild größer als ein vorgegebener Grenzwert (3) ist, und welche an ihrer Außenseite zweite Wandbereiche (4) aufweisen, in denen eine Temperatur im Temperaturverteilungsbild kleiner als der vorgegebene Grenzwert (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Wandbereiche (3) mit Wärmedämmmitteln (11) überdeckt und die zweiten Wandbereiche (4) nicht oder nur teilweise mit den Wärmedämmmitteln (11) überdeckt sind.
Patent DE-202010000798-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Wärmeleitfähigkeit von Holz als Oberbelag zur Verwendung über Fußboden- bzw. Flächenheizungen
IPC: E04F15/04
Filed: 2010-01-11
Abstract: Ein Bodenbelag dadurch gekennzeichnet, dass er zur Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit elastische, wärmeleitfähige Elemente enthält.
Patent DE-202010000955-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufbewahrung wenigstens eines druckempfindlichen Gegenstands
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-01-14
Abstract: Verpackung (12) zur Aufbewahrung wenigstens eines druckempfindlichen Gegenstands, insbesondere wenigstens eines Eies, mit einem ersten Halteteil (40a), welches zumindest ein Haltemittel (26) zum Halten eines ersten Endbereichs des Gegenstands aufweist, und mit einem zweiten Halteteil (40b), welches mit dem ersten Halteteil (40a) gekoppelt ist und zumindest ein Haltemittel (26) zum Halten eines zweiten Endbereichs des Gegenstands aufweist, wobei das erste und das zweite Halteteil (40a, 40b) relativ zueinander zwischen einer Aufbewahrungsstellung, in welcher der Gegenstand durch das erste und das zweite Halteteil (40a, 40b) gegenüber der Verpackung (12) lagesicherbar ist, und einer Entnahmestellung, in welcher wenigstens einer der Endbereiche des Gegenstands von seinem zugeordneten Haltemittel (26) freigegeben ist und zur Entnahme des Gegenstands aus der Verpackung (12) freiliegt, verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Halteteil (40a, 40b) über wenigstens ein Abstandselement (22) miteinander verbunden und zumindest in der Aufbewahrungsstellung durch das Abstandselement (22) voneinander beabstandet angeordnet...
Patent DE-202010002809-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit permanenter chemischer Beleuchtung
IPC: A44C15/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Auf Schmuckstücke, gekennzeichnet dadurch, dass das Schmuckstück eine Beschichtung und/oder einen Materialanteil enthält welcher Licht speichert und wieder abgibt.
Patent DE-202010005972-U1 (DE)
Title: Schweine Lungen Maschine zum Trennen von S-Strossen
IPC: A22B5/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Schweinelungenschneidemaschine die dazu dient die S-Strossen (trachte) von der S-Luge ms zu trennen, so das daraus S-Lunge Lobs wird.
Patent DE-202010008018-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug aus einer Kombination von Abstandsware und Verbundstoff
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-07-08
Abstract: Matratzenbezug,  mit mehreren unterschiedlich ausgestalteten Bereichen, wobei der Matratzenbezug in einem ersten Bereich als Abstandsware ausgestaltet ist,  und in diesem Bereich ein Monofilament-Faden die Vorder- und die Rückseite des Matratzenbezugstoffs voneinander beabstandet hält,  und in einem zweiten Bereich als Verbundstoff ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die ersten und zweien Bereiche nahtlos aneinander angrenzen,  und in den ersten als zweiten Bereichen die Oberseite (a) des Matratzenbezugstoffs durchgehend durch eine erste Lage und die Unterseite (b) des Matratzenbezugstoffs durchgehend durch eine zweite Lage gebildet ist,  und der Monofilament-Faden (d) in dem zweiten Bereich zwischen die Oberseite (a) und die Unterseite (b) des Matratzenbezugstoffs gelegt ist.
Patent DE-202010008807-U1 (DE)
Title: Mobile, bestehend aus mehreren transparenten Objekten
IPC: A47G35/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Mobile, bestehend aus mehreren transparenten Objekten (1), welche mit dünnen Fäden (3) an feinen Stäben (4) im Gleichgewichtszustand aufgehängt sind und sich durch die Luftzirkulation im Raum bewegen, und einem Hintergrundbild (5), dadurch gekennzeichnet, dass auf den transparenten Objekten (1) Raster (2A) und auf dem Hintergrundbild (5) ein Raster (2B) aufgebracht sind, wobei das Hintergrundbild (5) zum Aufhängen hinter dem Mobile bestimmt ist und durch die Überlagerung der Raster und durch die Bewegung der transparenten Objekte für den Betrachter optische Effekte entstehen.
Patent DE-202010010625-U1 (DE)
Title: Mosaikfliesen
IPC: E04C2/04
Filed: 2010-07-24
Abstract: Mosaikfliesen dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Mosaiksteine (A/B 1) mit Stegen (A/B 2) verbunden sind.
Patent DE-202010012598-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Getränkekästen und Transportboxen
IPC: A45F3/14
Filed: 2010-09-14
Abstract: Tragegurt (1) mit Befestigungselementen (2) den man an einen Getränkekasten (4) oder einer Transportbox befestigen kann und der es ermöglicht das Gewicht des Getränkekastens oder der Transportbox weg von den Händen und den Armen auf die Schulter zu verlagern um dadurch das Heben und Transportieren des Getränkekastens oder der Transportbox zu erleichtern.
Patent DE-202010012642-U1 (DE)
Title: Installationseinheit für die variable Fixierung von Befehls- und Meldegeräten an Frontplatten mit unterschiedlicher Dicke
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-09-15
Abstract: Installationseinheit (1) zur Fixierung von Befehls- und Meldegeräten, insbesondere von Drucktastern an einer Frontplatte, die zwischen einem Halter (2) für die Vorfixierung eines Befehls- und Meldegeräts und einem Fixierrahmen (3) angeordnet ist, wobei der Fixierrahmen (3) ein Befestigungsmittel sowie einen Lagerhebel (14) aufweist, der in einer Gehäusetasche (10) am Halter (2) geführt ist und wobei der Lagerhebel (14) derart ausgebildet ist, dass zwischen Fixierrahmen (3) und Halter (2) Frontplatten unterschiedlicher Dicke positionierbar sind.
Patent DE-202010013892-U1 (DE)
Title: Abschlussprofil aus Kunststoff für die Aufnahme von Sockelstreifen aus homogenen Bodenbelägen (wie z.B. CV, Designbelag), als Ersatz der Verfugung durch Abdichtmittel (wie z.B. Silikon)
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-10-02
Abstract: Abschlussprofil aus Kunststoff für die Aufnahme von Sockelstreifen aus homogenen Bodenbelägen (wie z. B. CV, Designbelag usw.), als Ersatz der Verfugung durch Abdichtmittel (wie z. B. Silikon), dadurch gekennzeichnet, dass eine Abzeichnung der Sockelleiste auf dem Sockelstreifen durch das keilförmig zulaufende Wandteil vermieden wird ( 1 ).
Patent DE-202010014081-U1 (DE)
Title: Spielzeugpistole mit einem Laservisier
IPC: F41B7/08
Filed: 2010-10-11
Abstract: Spielzeugpistole mit einem Lichtvisier, umfassend  einen Pistolenkörper (10), der am vorderen Ende eine Aufnahmeausnehmung (11) aufweist, in der ein gleitbares Sperrelement (112) vorgesehen ist,  ein Lichtvisier (20), das in der Aufnahmeausnehmung (112) aufgenommen ist und ein Lichtemissionselement (22), das in Richtung des vorderen Endes des Pistolenkörpers (1) einen Lichtstrahl abstrahlen kann, und einen Auslöser (24), der das Lichtemissionselement (22) steuern kann, aufweist, wobei das Lichtvisier (20) eine erste Nut (211) und eine zweite Nut (212) hinter der ersten Nut (211) aufweist, wobei das gleitbare Sperrelement (112) in die erste oder zweite Nut (211, 212) eingreifen kann, und  eine Abzugeinheit (30), die einen Abzug (31) und eine Mitnahmestange (32) enthält; wobei  wenn das gleitbare Sperrelement (112) in die erste Nut (211) eingreift und der Abzug (31) betätigt wird, die Mitnahmestange (32) den Auslöser (24) drückt bzw. treibt, wodurch das Lichtemissionselement (22) angeschaltet wird; wenn das gleitbare Sperrelement...
Patent DE-202011000708-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme einer Gießform mit koaxialem Antrieb
IPC: B22D17/26
Filed: 2011-03-29
Abstract: Anordnung zur Aufnahme einer mehrteiligen Gießform (47), insbesondere einer mindestens zweiteiligen Blasform (47), mit mindestens zwei auf einem Grundrahmen (12) angeordneten Formaufspannelementen (14, 16), von denen zumindest ein Formaufspannelement (14, 16) auf dem Grundrahmen (12) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Vorderseiten (15, 17) der Formaufspannelemente (14, 16) im Wesentlichen einander zugewandt sind und jeweils mindestens ein Gießform-Element (46, 48) halten, wobei mindestens eines der Formaufspannelemente (14, 16) mindestens ein verschiebbares Verriegelungselement (38 bis 44) umfasst, das mit Hilfe einer Antriebseinheit (30 bis 36) aus einer ersten eingefahrenen Position in eine zweite ausgefahrene Position verschiebbar ist, in der das Verriegelungselement (38 bis 44) in eine in dem gegenüberliegenden Formaufspannelement (14, 16) vorgesehenen Verriegelungvorrichtung (50 bis 56) eingreift und dort verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (30 bis 36) einen Hauptzylinder (82) mit einem Hauptkolben (84) und einen Fahrzylinder (86) mit einem Fahrkolben (88) umfasst, wobei der...
Patent DE-202011000862-U1 (DE)
Title: Tragbare Toilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Tragbare Toilette, umfassend ein oberes Brett (3), und einen senkrecht einziehbaren Stützmechanismus, der sich unter dem oberen Brett (3) befindet, wobei der Stützmechanismus mit einer Feststellvorrichtung ausgestattet ist zum Sperren nach dem Ausfahren.
Patent DE-202011005632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anwendung von Mikrowellenstrahlen für Straßenbeläge
IPC: E01C23/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Anwendung von Mikrowellenstrahlen auf Asphalt- oder Bitumen auf Straßen und Wegen, dadurch gekennzeichnet, das die Mikrowellen den Asphalt oder Bitumen durchdringen bis in die Untersten Schichten erwärmen und bis zur Verarbeitungstemperatur erweichen.
Patent DE-202011050007-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zum sicheren Beladen und/oder Entladen von Transportfahrzeugen
IPC: B65G69/34
Filed: 2011-04-29
Abstract: Ein Sicherheitssystem zum sicheren Beladen und/oder Entladen von Transportfahrzeugen (1) umfassend einen Ladebereich (21) eines Logistikzentrums (2) mit zumindest einer ein- und ausfahrbaren Laderampe (22) zur Überbrückung eines offenen Bereichs zwischen der Ladefläche (12) des Transportfahrzeugs (1) und dem Ladebereich (21) des Logistikzentrums (2) während der Beladung und/oder Entladung (BE) des Transportfahrzeugs (1) in einer Ladeposition (LP) mit einer Ladenrampensteuerung (23) zur Steuerung der jeweiligen Laderampe (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Laderampensteuerung (23) mit einem Sicherungskasten (3) verbunden ist, der zur Aufnahme eines Fahrzeugschlüssels (4) des Transportfahrzeugs (1) in der Ladeposition (LP) geeignet ist und der eine Sperrschaltung (31) umfasst, die nach Aufnahme des Fahrzeugschlüssels (4) zur Verhinderung eines Einfahrens und Ausfahrens der Laderampe mittels Laderampensteuerung (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202011050305-U1 (DE)
Title: Knochenplatte für die Osteotomie
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-05-31
Abstract: Knochenplatte für die Osteotomie, mit – einem Plattenkörper (1) mit Endabschnitten (2, 3) und einem hierzwischen gebildeten, eingeschürten Mittelabschnitt (4), wobei der Plattenkörper (1) anatomisch geformt ist, indem der Plattenkörper (1) quer zu seiner Längsrichtung zur Innenseite (7) hin gewölbt ist, – Knochenschraubenaufnahmen (5, 6) in den Endabschnitten (2, 3), und – zwei einander gegenüberstehenden und einen Zwischenraum (11) beidseitig begrenzenden Stegen (9, 10), die in dem eingeschnürten Mittelabschnitt (4) auf der Innenseite (7) des Plattenkörpers (1) als keilförmige Stege randseitig angeordnet sind, derart, dass sich vom Außenrand des Plattenkörpers (1) aufrecht stehend erstreckt, wobei sich eine Breitseite der Stege (9, 10) in Längsrichtung des Plattenkörpers (1) erstreckt und ein Schmalseite der Stege (9, 10) quer hierzu verläuft
Patent DE-202011100072-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, insbesondere ein Speichermedium
IPC: H01R13/73
Filed: 2011-04-21
Abstract: Elektronisches Gerät, insbesondere ein Spreichermedium, das über eine Schnittstelle aus Stecker und Buchse direkt mit einem anderen elektronischen Gerät verbindbar ist, wobei das elektronische Gerät ein Steckerteil oder ein Buchsenteil aufweist, die jeweils bewegbar mit dem Gehäuse des elektronischen Gerätes gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) und das Steckerteil (4) oder das Gehäuse (5) und das Buchsenteil über ineinandergreifende Führungen (6, 7) verfügen, die ein seitliches Verschieben des Gehäuses (5) gegenüber dem Steckerteil (4) oder des Gehäuses (5) gegenüber dem Buchsenteil gestatten.
Patent DE-202011102741-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement
IPC: E05D7/04
Filed: 2011-06-10
Abstract: Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Türbandes (3) mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (6, 7) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte (5) zur Aufnahme des Türbandes (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Spannmittel (8, 9) angeordnet ist, mittels dessen der Klemmblock in der gewünschten Position relativ zu der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) gegen die Grundplatte (1) und/oder gegen die Deckplatte (2) verspannt wird.
Patent DE-202011107853-U1 (DE)
Title: Hochwertiger Designertisch für Innen- und Außenbereich bestehend aus Marmor-Natursteintischplatte
IPC: A47B13/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Schutzanspruch wird konkret gestellt für: Kombination von :Marmor (Tischplatte – rund ) Natursteinplatte (Standfuß) Messingstange (Ständer) GFK Frauenbeine (Unterbau) Bohrung in der Mitte der Tischplatte (Kabeldurchführung für eine Tischlampe)
Patent DE-202011108222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten aus Gebinden
IPC: B67C9/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von wenigstens zwei in Gebinden befindlichen flüssigen oder pastösen Komponenten einer Mehrkomponentenrezeptur, umfassend wenigstens zwei Fördereinrichtungen (2), die jeweils in ein Gebinde einbringbar sind und welche jeweils eine Pumpe umfassen, die auf einer Folgeplatte (5) angeordnet ist, welche dichtend in eines der Gebinde einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpen jeweils über einen elektrischen Antrieb (4) betrieben sind, wobei jeweils ein Sensor (62) zur Erfassung der Füllhöhe eines Gebindes angeordnet ist, welche Sensoren (62) mit einer Steuer- und Regeleinrichtung (7) verbunden sind, die mit den elektrischen Antrieben (4) der Pumpen verbunden ist und derart eingerichtet ist, dass eine simultane Ausbringung der Komponenten 21, 22 aus den Gebinden bewirkt ist.
Patent DE-202012006376-U1 (DE)
Title: Verbindung von Flaschen auf Möbelflächen
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Möbelsystem kreiert durch die Verbindung von Flüssigkeitsbehältern (1) mit einer Fläche (2) dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verbindung der Flüssigkeitsbehälter mit der Fläche ein neues Möbelsystem geschaffen wird,
Patent DE-202012006829-U1 (DE)
Title: Anhänger, zum Beispiel Wohnwagen, mit einem Paar nichtangetriebener Räder
IPC: B60S9/205
Filed: 2012-07-14
Abstract: Anhänger, zum Beispiel Wohnwagen, mit einem Paar nicht angetriebener Räder, einschließend einen Rahmen, auf dem zwei nicht angetriebenen Räder eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rad mit einem lenkbaren bei der Notwendigkeit angeschalteten Antrieb ausgestattet ist.
Patent DE-202012010959-U1 (DE)
Title: Dartständer für Elektro- und Turnierdartscheiben
IPC: F41J3/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Dartständer für Elektro- und Turnierdartscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Dartständer auf einen Stahlrahmen steht.
Patent DE-202012011514-U1 (DE)
Title: LED Profil  Keder Befestigung für Fugen
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil Keder Befestigung für Fugen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.
Patent DE-202012100007-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für eine Auszugsschiene
IPC: A47B88/49
Filed: 2012-01-03
Abstract: Arretiervorrichtung für eine Auszugsschiene, umfassend  ein erstes Sperrelement (16), das an einer ersten Schiene (10) angeordnet ist und eine Sperrwand (20) aufweist,  ein Arretierelement (22), das bewegbar an einer zweiten Schiene (12) angeordnet ist, die gleitbar mit der ersten Schiene (10) verbunden ist, wobei die zweite Schiene (12) eine Gleitnut (28) und eine Ausnehmung (30) aufweist, wobei das Arretierelement (22) einen Betätigungsteil (38), eine Führungsöffnung (42) und ein Positionierbein (44) aufweist, wobei das Positionierbein (44) gegen die Innenwand der Ausnehmung (30) drückt, wobei die Führungsöffnung (42) schräg ausgebildet ist und auf die Gleitnut (28) der zweiten Schiene (12) ausgerichtet ist, und  einen Sperrzapfen (46), der bewegbar in der Gleitnut (28) der zweiten Schiene (12) angeordnet ist und teilweise in die Führungsöffnung (42) des Arretierelements (22) einragt;  der Sperrzapfen (46) kann durch die Betätigung des Arretierelements (22) unter Führung der Führungsöffnung (42) in der Gleitnut (28) gleiten...