baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244256-B4 (DE)
Title: Heizanlage und/oder Kühlanlage mit mindestens einer Wärmequelle
IPC: F24D3/10
Filed: 2002-09-24
Granted: 2013-08-08
Abstract: Heizanlage und/oder Kühlanlage mit mindestens einer zur Erwärmung und/oder Abkühlung eines Wärmeträgermediums dienenden Wärmequelle (3), die insbesondere als Brennwertkessel oder Kondensatkessel oder Wärmepumpe oder Wärmetauscher einer Fernheizanlage ausgebildet ist, und mit einem Verteiler (6) mit einer Vorlauf-Kammer (7), die über eine Vorlaufleitung (4) mit der Wärmequelle (3) verbunden ist, und einer Rücklauf-Kammer (8), die über eine Rücklaufleitung (5) mit der Wärmequelle (3) verbunden ist, wobei in mindestens einer dieser Leitungen (4, 5) ein die Durchsatzmenge des Wärmeträgermediums begrenzendes Strangregulierventil (10) angeordnet ist und an diese Kammern (7, 8) des Verteilers (6) Verbraucherkreis-Vorlaufleitungen (11) und/oder Verbraucherkreis-Rücklaufleitungen (12) von jeweils eine Umlaufpumpe (17) aufweisenden Verbraucherkreisen (13, 14, 15, 16) anschließbar sind und die Rücklauf-Kammer (8) mit der Vorlauf-Kammer (7) über ein Druckausgleichsventil (19) verbunden ist, dessen Durchlassrichtung von der Rücklauf-Kammer (8) zur Vorlauf-Kammer (7) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (6) zusätzlich zur Vorlauf-Kammer (7) und Rücklauf-Kammer (8) eine oder mehrere Zwischenkammern (9, 23, 24) aufweist, an die Verbraucherkreis-Vorlaufleitungen (11) und/oder Verbraucherkreis-Rücklaufleitungen (12) von mindestens eine Umlaufpumpe (17) aufweisenden Verbraucherkreisen (13, 14, 15, 16) anschließbar sind, wobei die Zwischenkammern (9, 23, 24) mit der Rücklauf-Kammer (8) jeweils über ein Druckausgleichsventil (19), dessen Durchlassrichtung von der Rücklauf-Kammer (8) zur jeweiligen Zwischenkammer (9, 23, 24) gerichtet ist, verbunden sind und zwischen der Vorlauf-Kammer (7) und der auf die Vorlauf-Kammer (7) folgenden Zwischenkammer (9), zwischen der Rücklauf-Kammer (8) und der der Rücklauf-Kammer vorausgehenden Zwischenkammer (9; 24) und im Falle von mehr als einer Zwischenkammer zwischen aufeinanderfolgenden Zwischenkammern (9, 23, 24) jeweils ein Rückschlagventil (21) angeordnet ist, dessen Durchlassrichtung jeweils von der in Richtung zur Vorlaufleitung (4) liegenden Kammer zur in Richtung zur Rücklaufleitung (5) liegenden Kammer gerichtet ist.
Patent DE-10248310-B4 (DE)
Title: Briefmarke, Verfahren zur Herstellung einer individuell gestaltbaren Briefmarke und Gerät zur Herstellung einer individuell gestaltbaren Briefmarke
Inventor: BISCHOFF WOLFGANG
IPC: G09F3/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Briefmarke,  – mit einem die Gültigkeit bescheinigenden Bereich (6) bestehend aus einer Angabe über deren Wert (2) und einer Angabe über deren Währung (3) und  – mit einem der Verzierung dienenden, bearbeitbaren Bereich (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Herstellung der gültigen Briefmarke (1) und zur Anpassung an die Wünsche des Verwenders der bescheinigende Bereich (6) und der der Verzierung dienende Bereich (4) individuell durch den Verwender gestaltbar sind und  dass der bescheinigende Bereich (6) neben dem der Verzierung dienenden Bereich (4) angeordnet ist oder die unterschiedlichen Bereiche (4, 6) der Briefmarke (1) zumindest teilweise eine Überlappung aufweisen.
Patent DE-10257800-B4 (DE)
Title: Flüssiggas-Dosiereinrichtung
Inventor: VOLKER WOLFGANG
IPC: F17C9/02
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Flüssiggas-Dosiereinrichtung
mit einem von dem Flüssiggas
durchströmten
und mit einem Energiesystem verbundenen Dosierbereich, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Energiesystem (6) aus einer Energiequelle (7) und einer Vielzahl
von in einer Flüssiggas
durch lässigen
Materialanordnung (9) im Dosierbereich (5) angeordneten Heizelementen
(8) besteht.
Patent DE-10292327-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsbildverarbeitungsvorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: YANAGAWA HIROHIKO
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-03-15
Granted: 2009-06-04
Abstract: Fahrzeugumgebungsbildverarbeitungsvorrichtung, welche für ein Fahrzeug verwendet wird, das eine Bildaufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme eines Bilds einer Fahrzeugumgebung und eine Anzeigeeinrichtung (3) zum Anzeigen eines Bilds aufweist, und welche das von der Bildaufnahmeeinrichtung (1) aufgenommene Bild verarbeitet und das verarbeitete Bild auf der Anzeigeeinrichtung (3) anzeigt, mit:  einer Einrichtung zum Erzeugen eines Bilds aus einer Vogelperspektive (11, 110), welche ein Bild aus einer Vogelperspektive durch Umwandlung des von der Bildaufnahmeeinrichtung (1) aufgenommenen Bilds in Daten eines mit der Bildaufnahmeeinrichtung als Ansichtspunkt projizierten Bodenoberflächenkoordinatensystems erzeugt;  einer Bereichsunterscheidungseinrichtung (13, 15, 120, 130, 140), welche ein von der Einrichtung zum Erzeugen eines Bilds aus einer Vogelperspektive (11, 110) erzeugtes erstes Bild aus einer Vogelperspektive und ein zweites Bild aus einer Vogelperspektive vergleicht, das danach aufgenommen und erzeugt worden ist, um sich von einem zusammenpassenden Bereich und einem nicht zusammenpassenden Bereich davon zu unterscheiden;  einer Einrichtung zum Erzeugen eines zusammengesetzten Bilds...
Patent DE-10295737-B4 (DE)
Title: Kovalent vernetzter Komposit, kovalente vernetzte Kompositmembran, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung der Membranen
Inventor: HÄRING THOMAS
IPC: B01D71/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kovalent vernetzter Komposit oder kovalent vernetzte Komposit-Polymermembran, aufweisend ein oder mehrere Polymere und Schicht- und/oder Gerüstsilikate, wobei die Schicht- und/oder Gerüstsilikate zumindest zum Teil funktionalisiert vorliegen,wobei mindestens ein Teil der funktionalisierten Schicht- und/oder Gerüstsilikate mit Phosphonsäuren funktionalisiert vorliegt, unddie Polymere dadurch gekennzeichnet sind, dass sie die folgenden funktionellen Gruppen tragen:a) Vorstufen von Kationenaustauschergruppen: SOM und/oder POMund/oder COM mit M= Hal (F, Cl, Br, I), OR, NR; R=Alkyl, Hydroxyalkyl, Aryl;b) Sulfinatgrupperi SOMe mit Me= H, Li, Na, K, Cs oder andere Metallkationen oder Ammoniumionenund die mittels einer oder mehrerer der folgenden organischen Verbindungen kovalent vernetzt sind:a) di- tri- oder oligofunktionellen Halogenalkanen oder Halogenaromaten, die mit Sulfinatgruppen SOMe zur Reaktion gebracht worden waren, wodurch im Polymer / im Polymerblend / in der Polymermembran folgende Vernetzungsbrücken vorhanden sind (Y= Vernetzungsbrücke, X= Hal (F, Cl, Br, I), OR, Y=-(CH)-; -Arylen-; -(CH)-Arylen-; -CH-Arylen-CH-, x=3-12): Polymer-SO-Y-SO-Polymer und/oderb) Verbindungen, die folgende Gruppen enthalten: Hal-(CH)-NHR, die auf der einen Seite (Hal-) mit Sulfinatgruppen SOMe zur Reaktion gebracht worden waren, und auf der anderen Seite (-NHR) mit SOM-Gruppen, wodurch im Polymer / im Polymerblend / in der Polymermembran folgende Vernetzungsbrücken vorhanden sind: Polymer-SO-(CH)-NR-SO-Polymer und/oderc) Verbindungen, die folgende Gruppen enthalten: NHR-(CH)-NHR, die mit SOMe-Gruppen zur Reaktion gebracht worden waren, wodurch im Polymer / im Polymerblend / in der Polymermembran folgende Vernetzungsbrücken vorhanden sind: Polymer-SO-NR-(CH)-NR-SO-Polymer.
Patent DE-10302660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spannen eines Walzrings auf einer Welle eines Walzgerüstes
Inventor: KOELLGES RALF
IPC: F16C13/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2011-04-07
Abstract: Walzringanordnung mit  – einem Walzring (22),  – einer Welle (20), auf der der Walzring (22) drehfest angeordnet ist und die einen Gewindebereich (30) und einen Befestigungsbereich (32) aufweist, welche sich axial neben dem Walzring (22) befinden,  – einer auf den Gewindebereich (30) aufgeschraubten Mutter (36), die eine axiale Arbeitsspannung auf den Walzring (22) ausübt, welche ausreichend groß ist für eine Übertragung eines für einen Walzvorgang nötigen Drehmomentes zwischen Welle (20) und Walzring (22),  – einer hydraulisch arbeitenden, axialen Spannvorrichtung, die lösbar am Befestigungsbereich (32) festgelegt ist und die unabhängig und alternativ zur Mutter (36) die hohe axiale Arbeitsspannung auf den Walzring (22) auszuüben ist und  – einer radialen Positioniereinheit, die unabhängig von der axialen Spannvorrichtung und der Mutter (36) betätigbar ist, die ein Zentriermittel (34) hat und die so ausgelegt ist, dass über ihr Zentriermittel (34) jegliches radiale Spiel zwischen Welle (20) und Walzring...
Patent DE-10302738-B4 (DE)
Title: Abgassensorvorrichtung
Inventor: HOEFER ULRICH
IPC: F23N5/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Abgassensorvorrichtung für den Betrieb bei einer Betriebstemperatur oberhalb einer Temperatur des Abgases, mit einem Metalloxid-Gassensor (10), welcher elektrische Zuleitungen (20, 34) aufweist und der mittels einer diesem zugeordneten Trägeranordnung in einen zu messenden Abgasstrom einbringbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägeranordnung ein flaches, eine Aufnahme (32) für den Gassensor anbietendes Trägerelement (30) aufweist, auf dem, insbesondere auf dessen Oberfläche, die eine Passivierung gegen eine korrosive Wirkung des Abgases aufweisenden elektrischen Zuleitungen (20, 34) geführt und außerhalb des Abgasstromes elektrisch kontaktierbar ausgebildet sind.
Patent DE-10311371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Übertragungselements mit mehreren trockenen und kompressiblen Füllelementen
Inventor: ENGEL REINHARD
IPC: B29C48/156
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optischen Übertragungselements
(OA) mit mehreren Lichtwellenleitern (LW) und mit einem die Lichtwellenleiter
umgebenden Kammerelement (AH), das einen Innenraum einschließt,  – bei dem
eine Füllmasse
(FM'') diskontinuierlich auf die Lichtwellenleiter (LW) in flüssigem Zustand
aufgebracht wird,  – die
Lichtwellenleiter (LW) anschließend
einem Extruder (EX) zugeführt
werden, wobei dieser ein Kammerelement (AH) um die Lichtwellenleiter
herum formt,  – bei
dem die Füllmasse
(FM'' , FM', FM) innerhalb des gebildeten Kammerelements (AH) schaumartig
expandiert, vorhandene Zwischenräume
im Innenraum in Querschnittsebene des Übertragungselements durchdringt
und im Endzustand mehrere trockene, kompressible und aufgeschäumte Füllelemente
(FE, FE1 bis FE3) bildet, die jeweils die Lichtwellenleiter umgeben,  – wobei
während
des Expandierprozesses das Kammerelement (AH', AH) in seinem Querschnitt
nicht durch die expandierende Füllmasse
(FM'' , FM', FM) verändert
wird.
Patent DE-10312724-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: H01H3/42
Filed: 2003-03-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Durchlauferhitzer (D), insbesondere Shower-Heater (SH), mit einem in wenigstens einem Durchflusskanal (2) wenigstens eine elektrische Heizkörperanordnung (K, K1, K2) enthaltenden Heizmodul (H), einem drehbaren Stellglied (L) zur Heizleistungs-Vorwahl, wenigstens einem stationären elektrischen Schaltsystem (S), und einem durchflussabhängig linear verstellbaren Kulissensystem (A) zum Betätigen des Schaltsystems und Abrufen der vorgewählten Heizleistung, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissensystem (A) drehbar und mit dem Stellglied (L) gekoppelt ist, dass das Schaltsystem (S) pro aktivierbarer Heizkörperanordnung (K, K1, K2) ein Schaltglied (3, 4, 3') aufweist, und dass das Kulissensystem (A) so ausgebildet ist, dass durch Einstellen der Drehposition des Kulissensystems (A) relativ zum Schaltsystem (S) die jeweilige Heizleistung am Schaltsystem (S) vorwählbar und durch die Verstellung des Kulissensystems (A) abrufbar ist.
Patent DE-10313982-B4 (DE)
Title: Drillelement für einen lagerlosen Rotor
Inventor: DENECKE ULRICH
IPC: B64C27/33
Filed: 2003-03-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Drillelement
(2) für
einen lagerlosen Rotor eines Drehflügelzeuges, welches aus Faserverbundwerkstoff
hergestellt ist mit zwei spiegelbildlich gegenüberliegenden gleichartigen
Gruppen von zwei Stegen (S1 bis S6) mit einer symmetrischen, abgeflachten
Querschnittsform, die die Umrissform eines liegenden, mittigen Doppelkegelschnitts
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils gleichartigen
Gruppen (S1 bis S3, S4 bis S6) der Stege (S1 bis S6), ausgehend
von einem gemeinsamen einen Mittenabschnitt der Drillelement-Querschnittsform
bildenden Wurzelbereich (4), durch Zwischenspalte (6) voneinander
getrennt angeordnet sind und die Dicke der jeweiligen Stege (S1
bis S6) zu den freien lateralen Seitenrändern des Drillelementes (2)
hin zunimmt, dass die Stege (S1 bis S6) jeweils eine keilförmige Querschnittsform
besitzen, deren Spitze in den Wurzelbereich (4) mündet und dass
die Stege (S1 bis S6) in Längsrichtung
des Drillelementes (2) jeweils mindestens einmal geschlitzt (10)
sind, wobei sich der jeweilige Schlitz (10) ausgehend von dem freien
lateralen Seitenrand in Richtung zu dem Wurzelbereich (4) erstreckt.
Patent DE-10326884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes
Inventor: EKSIN HARUN
IPC: B60N2/28
Filed: 2003-06-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Gegenstands oder eines Kindersitzes in Kraftfahrzeugen mit
einer mittels eines Abdeckelements (5) überdeckbaren Haltevorrichtung
(2), die aus einem Lehnenquerträger
(7) und zumindest einem daran befestigbaren Bügel (8) besteht und im Bereich
eines Zwischenraums (6) zwischen einem Sitzteil (3) und einer Rückenlehne
(4) so vorgesehen ist, dass das Abdeckelement (5) in einer ersten
Stellung die Haltevorrichtung (2) oder deren Teile oder die mit
Bezug auf die Fahrtrichtung nach vorne gerichteten Teile zumindest
vollständig
und in einer zweiten Stellung den zwischen dem Sitzteil (3) und
der Rückenlehne
(4) vorgesehenen Zwischenraum (6) zumindest teilweise überdeckt
dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) aus einem Tragteil
(9) auf dem eine Polsterung (13) angeordnet ist besteht, das im
Bereich seines einen Endes eine Gelenkverbindung (17) aufweist,
die an dem Lehnenquerträger
(7) schwenkbar angeschlossen ist und im Bereich seines anderen Endes
ein Verriegelungsteil oder Rastelement (10) aufweist, das mit dem
Bügel (8)
in...
Patent DE-10338026-B4 (DE)
Title: Kraftgesteuerte Schubhebelvorrichtung zum Einstellen des Triebwerkschubs eines Kampfflugzeugs
Inventor: ASHBOLT CLIVE
IPC: B64D31/04
Filed: 2003-08-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kraftgesteuerte
Schubhebelvorrichtung (1) zur Einstellen des Schubes eines mit Nachbrenner versehenen
Triebwerks eines Kampfflugzeugs mit einem Schubhebel (15) mit einem
Handgriff (2) zur Betätigung durch
den Piloten, wobei der Schubhebel (15) mit einem Signalerzeuger
(5) zur Erzeugung eines Steuersignals zum Einstellen des Triebwerksschubs
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubhebel (15)
ein zentral gelagerter zweiarmiger Hebel ist, an dessen erstem Hebelarm (16)
der Handgriff (2) befestigt ist und dessen zweiter Hebelarm (17)
ein Betätigungselement
(4) bildet, welches mit dem Signalerzeuger (5) zusammenwirkt, wobei
ein erstes Federpaket mit zwei gegensinnig wirkenden Federelementen
(6, 7) vorgesehen ist, welches das Betätigungselement (4) in einer
Grundstellung hält
und mit einem zweiten Federpaket mit zwei gegensinnig wirkenden
Federelementen (8, 9), welches, bezogen auf das erste Federpaket
in unterschiedlicher Entfernung zum Schwenklager (14) des Schubhebels
(15) angeordnet und so justiert ist, dass die Federelemente (8,
9) erst nach Überwindung
einer durch das erste Federpaket bestimmten Schwenkkraft...
Patent DE-10344348-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer drahtlosen Verbindung, mobiles Kommunikationsendgerät sowie Netzzugangsknoten
Inventor: GROETING WOLFGANG
IPC: H04W4/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer drahtlosen Verbindung zwischen zumindest einem
mobilen Kommunikationsendgerät
und zumindest einem öffentlich zugänglichen
Netzknotenpunkt eines lokalen Netzwerks, wobei bei Eintritt des
mobilen Kommunikationsendgerätes in
den Funkversorgungsbereich des Netzknotenpunktes gemäß einem
Protokoll ein Verbindungsaufbau erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass im Rahmen eines nach Abschluss des Verbindungsaufbaus folgenden
Authentifizierungsverfahrens zumindest eine erste vom Netzknotenpunkt
bereitgestellte Dienste kennzeichnende Information vom Netzknotenpunkt
an das mobile Kommunikationsendgerät übertragen wird (S2).
Patent DE-10348369-B4 (DE)
Title: Zahnrestaurationsteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Zahnrestaurationsteils
Inventor: FOSER HANS-PETER
IPC: A61C5/73
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Zahnrestaurationsteil,
mit einem eingliedrigen oder mehrgliedrigen Unterbau sowie einem
diesen mindestens teilweise abdeckenden, ein Kauelement aufweisenden Überbau,
wobei der Überbau
(24), einschließlich
des wenigstens eine vorgegebene Kaufläche aufweisenden Kauelements
(38), vorgefertigt ist und der Überbau
(24) auf dem Unterbau (16) über
ein Verbindungselement abgestützt
ist.
Patent DE-10351478-B4 (DE)
Title: Meßelement zur Erfassung von auf dünne Bremsscheiben ausgeübten Kräften
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: G01L5/22
Filed: 2003-11-04
Granted: 2013-05-08
Abstract: Meßelement (2) zur meßtechnischen Erfassung der in einem Halter (8) durch Bremsklötze auf eine stehende Bremsscheibe (1, 4) ausgeübten Zuspannkräfte (F1, F4), wobei das Meßelement (2) über zwei Platten (1, 4) verfügt, und wobei die Platten (1, 4) durch Stege (3) zueinander auf Abstand gehalten sind und wobei an den Stegen senkrecht zu den Plattenflächen verlaufend Dehnungsmeßstreifen aufgebracht sind.
Patent DE-10353399-B4 (DE)
Title: Halter für Folienbeutel zur Aufnahme von Münzrollen
Inventor: VOEGLER THOMAS
IPC: B65B43/54
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Halter
(2) für
Folienbeutel (3) zur Aufnahme jeweils mehrerer Münzrollen mit zwei im Abstand voneinander
angeordneten, zum Aufhalten der Öffnung
jeweils eines Folienbeutels (3) dienenden Halteschenkeln (8, 9),
die seitliche Begrenzungen einer mit ihrem freien Ende in die Öffnung des
Folienbeutels (3) ragenden Führungsbahn
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschenkel (8, 9) von
nach oben abgewinkelten Teilen zweier sich partiell überdeckender
Stützplatten
(6, 7) gebildet werden, die die Führungsbahn formen, und dass
einer (9) der beiden Halteschenkel (8, 9) gegen die Wirkung einer
Rückstellfeder
(17) relativ zum anderen Halteschenkel (8) verschiebbar ist.
Patent DE-10353950-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: ESCH REINER
IPC: G05B23/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-05-08
Abstract: Steuerungssystem
(1) zum Steuern von sicherheitskritischen Prozessen (40, 42) über einen Feldbus
(4), umfassend  den Feldbus (4),  einen Busmaster (2) zum
Steuern der Kommunikation (50) über
den Feldbus (4),  zumindest eine Signaleinheit (6, 32) zum Verknüpfen mit zumindest
einem der sicherheitskritischen Prozesse (40, 42), wobei der Busmaster
(2) und die Signaleinheit (6, 32) über den Feldbus (4) miteinander
verbunden sind und wobei über
den Feldbus (4) eine Kommunikation (50) der Signaleinheit (6, 32)
mit dem Busmaster (2) bereitgestellt ist,  eine erste Steuereinheit
(8) zum Steuern der sicherheitskritischen Prozesse (40, 42),  wobei
die Signaleinheit (6, 32) und die erste Steuereinheit (8) sicherheitsbezogene
Einrichtungen (46, 48) aufweisen und eine fehlersichere Kommunikation
bereitgestellt ist, um die sicherheitskritischen Prozesse (40, 42)
zu steuern,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Steuereinheit
(8) feldbusunabhängig
an den Busmaster (2) angeschlossen ist.
Patent DE-10358794-B4 (DE)
Title: Nahfeld-Messverfahren für gedruckte Schaltungsplatinen
Inventor: KREITMAIR-STECK WOLFGANG DR PHIL
IPC: G01R31/315
Filed: 2003-12-12
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur berührungslosen, reproduzierbaren Überprüfung des Funktionsverhaltens von mindestens einer gedruckten, bestückten, zu testenden Schaltungsplatine auf die elektromagnetische Emission einer innerhalb einer räumlich engen Platinenanordnung benachbart angeordneten gedruckten, bestückten Scessen der elektromagnetischen Emissionen einer gedruckten, bestückten Referenzplatine im laufenden Betrieb der gedruckten, bestückten Referenzplatine im Nahfeldbereich mittels mindestens einer Antenne; b) Speichern des gemessenen elektromagnetischen Emissionsspektrums der gedruckten, bestückten Referenzplatine; c) Abstrahlen des gemessenen und gespeicherten elektromagnetischen Emissionsspektrums der gedruckten, bestückten Referenzplatine mittels der gleichen Antenne als Testspektrum auf die in einem laufenden Betrieb befindliche gedruckte, bestückte Schaltungsplatine im Nahfeldbereich; d) Überprüfen des Funktionsverhaltens der gedruckten, bestückten Schaltungsplatine unter Einwirkung des Testspektrums.
Patent DE-10361380-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Steuerverfahren für Brennkraftmaschinen
Inventor: IIZUKA ISAMU
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-12-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Steuereinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (101), die einen Mechanismus (112, 113) zur variablen
Ventileinstellung aufweist, der eine Ventilbetätigungseigenschaft eines Einlassventils
(105) variiert, mit  einem Ventilbetätigungseigenschafts-Detektorabschnitt (127,
206), der die Ventilbetätigungseigenschaft
des Einlassventils (105) feststellt;  einem Einlassluftmengen-Berechnungsabschnitt
(501, 511, 511'), der eine von dem Einlassventil (105) gesteuerte Einlassluftmenge
berechnet, auf Grundlage der festgestellten Ventilbetätigungseigenschaft;  einem
Brennkraftmaschinensteuergrößen-Berechnungsabschnitt
(500, 510, 510'), der eine Brennkraftmaschinensteuergröße berechnet;
und  einem Steuerabschnitt (114), der eine Steuerung der Brennkraftmaschine
(101) auf Grundlage der Brennkraftmaschinensteuergröße durchführt, die
in dem Brennkraftmaschinensteuergrößen-Berechnungsabschnitt (500,
510, 510') berechnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Brennkraftmaschinensteuergrößen-Berechnungsabschnitt
(510, 510') eine Änderung
zwischen dem neuesten Einlassluftmengen-Berechnungswert und einem
vergangenen Einlassluftmengen-Berechnungswert berechnet, und die
neueste Brennkraftmaschinensteuergröße auf Grundlage der berechneten Änderung
und einer in der Vergangenheit eingestellten Brennkraftmaschinensteuergröße berechnet.
Patent DE-10392670-B4 (DE)
Title: Miniatur-Kamerakopf
Inventor: BLUMZVIG ARIE
IPC: A61B1/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2012-10-11
Abstract: Elektronische Bildgebungsvorrichtung, umfassend: ein erstes optisches Objektiv zum Auffangen von optischer Strahlung von einem Objekt, wobei das erste Objektiv eine erste optische Achse aufweist; einen ersten Bildsensor, der eine Matrix aus ersten optischen Detektoren aufweist, die in einer ersten Ebene angeordnet sind, die im wesentlichen nicht senkrecht zur ersten optischen Achse verläuft, wobei der erste Bildsensor in der ersten Ebene eine laterale Abmessung aufweist; und einen ersten Drehspiegel mit einer ersten optischen Fläche, die so positioniert ist, daß sie die Strahlung reflektiert, die von dem ersten Objektiv aufgefangen wird, um ein fokussiertes erstes Bild in der ersten Ebene des ersten Bildsensors zu erzeugen, wobei der maximale Abstand von der ersten optischen Fläche zur ersten Ebene des ersten Bildsensors wesentlich geringer ist als die laterale Abmessung des ersten Bildsensors, worin der erste Drehspiegel ein Prisma umfaßt, dessen Austrittsfläche an den ersten Bildsensor angrenzt, und dessen Eintrittsfläche an...