baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005025364-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: DEEG JUERGEN
IPC: B23B41/02
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bohrvorrichtung
mit einem Oszillatorgehäuse
(10), an dem ein erster Lagerteil (30) angeordnet ist, mit einem
gegen das Oszillatorgehäuse
(10) drehbaren Oszillator (11), an dem ein zweiter Lagerteil (32)
angeordnet ist, bei der die beiden gegeneinander gedrückten Lagerteile
(30, 32) Laufflächen
(31, 33) aufweisen, auf denen ein Wälzkörper (34) abrollt, dadurch
gekennzeichnet, dass die der Lauffläche (31, 33) gegenüberliegende
Oberfläche wenigstens
eines Lagers (30, 32) wenigstens eine Teilfläche (80, 80a, 80b, 80c) aufweist,
deren Normale (81, 81a, 81b, 80c) bezogen auf die Bohrrichtung (53)
eine Neigung (n, na, nb) aufweist, sodass der wenigstens eine Lagerteil (30,
32) beim Abrollen des Wälzkörpers (34)
eine Nickbewegung (43) und der Oszillator (11) aufgrund der Nickbewegung
(43) eine in Bohrrichtung (53) hin- und hergehende Bewegung (54)
ausführen.
Patent DE-102005034555-B4 (DE)
Title: Stützwinde
Inventor: MUELLER GERALD
IPC: B60S9/02
Filed: 2005-07-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: Stützwinde
(1), insbesondere zum Abstützen
von Aufliegern, mit einem in seiner Höhe teleskopartig verfahrbaren,
eine Außenhülse (20)
und eine Innenhülse
(10) aufweisenden Abstützelement
(2), wobei jede Hülse
(10, 20) einen rechteckigen Querschnitt mit jeweils vier Seitenwänden (12a-d,
22a-d, 312-315) aufweist und mindestens eine Seitenwand (12d, 22d,
315) mindestens der Innenhülse
(10) eine zusätzliche
Wandplatte (11, 21) aufweist oder aus einer Wandplatte (11, 21)
besteht, an der die beiden angrenzenden Seitenwände (12a, 12c, 22a, 22c, 312,
314) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die angrenzenden
Seitenwände
(12a, 12c, 22a, 22c) der Hülse
(10, 20) an der Wandplatte (11, 21) angeschweißt sind, wobei die Schweißnaht (16,
17, 26, 27) im Innern oder an der Außenseite der Hülse (10)
liegt.
Patent DE-102005043001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden mehrerer Datenströme, Verfahren zum Demultiplexen von mittels mehrerer Empfangsantennen empfangenen Sende-Datenströmen, Sendeeinrichtung zum Senden mehrerer Datenströme, Empfangseinrichtung zum Demultiplexen von mittels mehrerer Empfangsantennen empfangenen Sende-Datenströmen und Computerprogrammelemente
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04B7/04
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Senden mehrerer Datenströme, wobei jeder Datenstrom mindestens ein Datenpaket aufweist, mittels mehrerer Sendeantennen in einem Kommunikationssystem mit mehreren Sendeantennen und mehreren Empfangsantennen, bei dem jedem Datenstrom mindestens ein Transportkanal zugeordnet wird und die Datenpakete zum Senden der Datenpakete mittels einer jeweiligen Sendeantenne auf Sende-Datenströme gemultiplext werden, wobei jeder Sende-Datenstrom einer Sendeantenne zugeordnet ist, wobei der jeweilige Sende-Datenstrom mittels der ihm zugeordneten Sendeantenne zu übertragen ist, und wobei das Multiplexen erfolgt gemäß einer in mindestens einer Multiplex-Datei gespeicherten Multiplex-Vorschrift.
Patent DE-102005056629-B4 (DE)
Title: Brenneranordnung
Inventor: FELDE TOM
IPC: F23D14/14
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Brenneranordnung
mit einer eine Vielzahl von Durchbrüchen (2) aufweisenden Brennerplatte
(1) und einer Überwachungseinrichtung
zur Überwachung
der Ausbildung einer sich von der Brennerplatte (1) erstreckenden
Brennzone (3),  wobei die Überwachungseinrichtung
eine an einer der Brennzone (3) zugewandten Oberseite (4) der Brennerplatte
(1) vorgesehene Kathode (5) und eine in den Bereich der Brennzone
reichende Anode (7) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Brennerplatte (1) aus einem nicht-metallischen Werkstoff hergestellt
und die Kathode (5) als separat ausgebildetes Bauteil im Bereich
der Oberseite (4) der Brennerplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-102006002285-B4 (DE)
Title: Kassette mit Verschlussschieber
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B25H3/02
Filed: 2006-01-18
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kassette zur Aufnahme länglicher Gegenstände, insbesondere Kassette zur Aufnahme von Bohrern oder anderen länglichen Werkzeugen, bestehend aus einer Gehäusewanne (1), an deren hinteren Teil über eine horizontale Schwenkachse ein Deckel (2) schwenkbar angelenkt ist, wobei am vorderen schwenkbaren Teil des Deckels (2) eine Verschlussvorrichtung zwischen dem Deckel (2) und der Gehäusewanne (1) angeordnet ist, wobei die Verschlussvorrichtung aus einem Verschlussschieber (3) besteht, in dessen Verschiebeweg (7) mindestens eine entfernbare Sicherungsnoppe (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsnoppe (10) als Kunststoffteil werkstoffeinstückig mit dem Material des Verschlussschiebers (3) ausgebildet ist, wobei der Verschlussschieber (3) als im Querschnitt c-förmiges Kunststoffteil ausgebildet ist, das auf einer doppel-T-förmig profilierten Führungsschiene (8) an der Gehäusewanne (1) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102006004028-B4 (DE)
Title: Kühlmodul
Inventor: OKAI HARUMI
IPC: B60K11/04
Filed: 2006-01-27
Granted: 2014-04-03
Abstract: Kühlmodul, umfassend: Wärmetauscher (200, 300) zum Wärmetausch zwischen einem Wärmemedium und der Atmosphärenluft zum Kühlen des Wärmemediums; und einen Lüfterkragen (100) zum Führen der Luftströmung durch die Wärmetauscher (200, 300); wobei die Wärmetauscher (200, 300) und der Lüfterkragen (100) aneinander durch eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitten befestigt sind, und wobei Deformationsabschnitte (121a, 122a), die in der Lage sind, leichter als die anderen Abschnitte deformiert zu werden, und welche eine Größenänderung des Abstands zwischen der Mehrzahl von Befestigungsabschnitten des Lüfterkragens (100) ermöglichen, zwischen der Mehrzahl von Befestigungsabschnitten zwischengeordnet sind, wobei der Lüfterkragen (100) eine Rückplatte (121) zum Bedecken der stromabwärtsseitigen Oberfläche der Wärmetauscher (200, 300) in der Luftströmungsrichtung und eine Bodenplatte (122) aufweist, die sich von dem unteren Ende der Rückplatte (121) entlang der Richtung der Luftströmung erstreckt und auf welcher die Wärmetauscher (200, 300) angebracht sind, und wobei die Deformationsabschnitte (121a, 122a) konvex ausgebildet sind und die Rückplatte (121) mit Deformationsabschnitten (121a) versehen ist, die mit den Deformationsabschnitten (122a) an der Bodenplatte (122) verbunden sind.
Patent DE-102006028595-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GÖNÜLDINC OKAN
IPC: E05D3/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Tragstruktur, an der mit Hilfe von mindestens einer Scharniereinrichtung (20), vorzugsweise zwei Scharniereinrichtungen, ein Schließelement, wie eine Klappe, ein Deckel oder eine Tür, insbesondere eine Heckklappe, zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbar angebracht ist. Um im Fall eines Crashs oder Zusammenstoßes ein Wegschleudern des Schließelements zu verhindert, weist die Scharniereinrichtung (20) eine Sollbruchstelle (39) auf, die im Fall eines Zusammenstoßes so bricht, dass sich ein nach dem Brechen der Sollbruchstelle (39) fest mit dem Schließelement verbundener Teil der Scharniereinrichtung (20) in die Tragstruktur hinein bewegt.
Patent DE-102006034428-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit einem Tuchbehang
Inventor: SEIDENFUS SIEGMAR
IPC: E04F10/06
Filed: 2006-07-26
Granted: 2011-12-29
Abstract: Sonnenschutzanlage mit einem Tuchbehang (100), der auf eine Wickelwelle aufwickelbar ist, wobei der Tuchbehang (100) mittels eines Keders in einer Kedergasse in der Wickelwelle festgelegt ist dadurch gekennzeichnet, daß der Tuchbehang (100) wenigstens an seinen seitlichen Flanken Seitensäume (102) und im Kedergassenbereich einen Kedersaum (104) mit jeweils zwei Tuchlagen aufweist und die beiden Seitensäume (102) unmittelbar vor oder mit einem Abstand zu dem Kedersaum (104) enden, der über die gesamte Tuchbreite verläuft.
Patent DE-102006035663-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: WAGNER ELMAR
IPC: H03G3/30
Filed: 2006-07-31
Granted: 2013-08-08
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend: – eine Signalverarbeitungseinheit (5) zum Verarbeiten eines Eingangssignals (Sin) in ein analoges Ausgangssignal (Sout) und – eine Regelungseinheit (50), die mit der Signalverarbeitungseinheit (5) gekoppelt ist, um ein digitales Regelungssignal (Sdr) in Abhängigkeit von dem analogen Ausgangssignal (Sout) für eine Regelung des analogen Ausgangssignals (Sout) bereitzustellen, wobei die Regelungseinheit (50) ein Vergleichsmittel (65) mit einem Eingang umfasst, der mit einem Mittel zum Bereitstellen eines Rampensignals (59) gekoppelt ist, wobei die Signalverarbeitungseinheit (5) umfasst: – einen Signaleingang (6) zum Zuführen des Eingangssignals (Sin), – einen weiteren Digital-Analog-Wandler (12), der eingangsseitig mit dem Signaleingang (6) gekoppelt ist, – einen Modulator (15), der eingangsseitig mit dem weiteren Digital-Analog-Wandler (12) gekoppelt ist, und – einen Leistungsverstärker (23), der eingangsseitig mit dem Modulator (15) gekoppelt ist, an dem ausgangsseitig das analoge Ausgangssignal (Sout) bereitgestellt ist und der ausgangsseitig mit einer Antenne (24) koppelbar ist, wobei der Leistungsverstärker (23) einen Detektor (25) umfasst und die Regelungseinheit (50) einen Analog-Digital-Wandler (53) umfasst, wobei der Detektor (25) ausgangsseitig mit dem Analog-Digital-Wandler (53) zur Zuführung eines analogen Detektorsignals (Sad) an den Analog-Digital-Wandler (53) gekoppelt ist und der Analog-Digital-Wandler (53) ausgangsseitig mit einem weiteren Eingang des Vergleichsmittels (65) gekoppelt ist, wobei die Signalverarbeitungseinheit (5) ein Multipliziermittel (11) umfasst, das zwischen dem Signaleingang (6) und dem weiteren Digital-Analog-Wandler (12) angeordnet ist, und das Vergleichsmittel (65) mit einem Steuereingang des Multipliziermittels (11) zur Zuführung des digitalen Regelungssignals (Sdr) an das Multipliziermittel (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102006041929-B4 (DE)
Title: Helm
Inventor: NEUHEUSER BERNHARD
IPC: A42B3/24
Filed: 2006-09-07
Granted: 2018-02-22
Abstract: Helm, insbesondere Motorradhelm oder Helm für Schneemobilfahrer, mit einer Helmschale und einem schwenkbar daran angeordneten Visier (2), das eine äußere Visierscheibe (2) aufweist, wobei im Bereich der Innenseite der äußeren Visierscheibe (2) eine beheizbare innere Visierscheibe (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die innere Visierscheibe (3) zwei voneinander beabstandete durchsichtige äußere Folien (8, 9) aufweist, zwischen denen Heizelemente (6) angeordnet sind, wobei • die äußeren Folien (8, 9) mittels einer durchsichtigen Binde- bzw. Kleberschicht (10) miteinander verbunden sind, in die die Heizelemente (6) eingebettet sind.
Patent DE-102006048586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und Halbleiterwafer mit einer eine Metallisierung aufweisenden Vorderseite
Inventor: WEBER HANS MARTIN
IPC: H01L21/301
Filed: 2006-10-13
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend ein Anbringen
einer selbsttragenden, vorgefertigten Metallstruktur (30) auf einer
Vorderseite (11) eines Halbleiterwafers (10) und ein Vereinzeln der
Halbleitervorrichtung nach dem Aufbringen der Metallstruktur (30),
wobei die Metallstruktur (30) eine Vielzahl von jeweils einer einzelnen
Halbleitervorrichtung zugeordneten Trägerelementen (31) umfasst,
die durch Stege (37) verbunden sind.
Patent DE-102006054986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Position eines Spoilers
Inventor: LIEBL MARTIN
IPC: B62D37/02
Filed: 2006-11-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Position eines im Bereich einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs angeordneten Spoilers, wobei der Spoiler (6) aus der Heckklappe (5) ausgefahren und in die Heckklappe (5) eingefahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spoiler (6) vor dem Schließen der Heckklappe (5) ausgefahren und nach dem Schließen der Heckklappe (5) eingefahren wird.
Patent DE-102007002500-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Ansteuerung beweglicher Teile eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MESKE ALEXANDER
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-01-17
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung beweglicher Teile eines Fahrzeugsitzes in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise von Seitenwangen eines Fahrzeugsitzes, zur Stabilisierung der Sitzposition eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz, wobei die Ansteuerung in Abhängigkeit von Sensorsignalen erfolgt, wobei aus den Sensorsignalen (n, r, k) Informationen über die zukünftige Fahrdynamik (G1, G2) des Kraftfahrzeugs ermittelt werden und die Ansteuerung (anst) in Abhängigkeit von den Informationen über die zukünftige Fahrdynamik (G1, G2) des Kraftfahrzeugs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Information über die zukünftige Fahrdynamik (G1, G2) des Kraftfahrzeugs jeweils ein Wahrscheinlichkeitswert (WK1, WK2) ermittelt wird, der ein Maß dafür ist, mit welcher Wahrscheinlichkeit die ermittelte Information über die zukünftige Fahrdynamik (G1, G2) des Kraftfahrzeugs mit der tatsächlich vorliegenden zukünftigen Fahrdynamik übereinstimmt und die Ansteuerung der beweglichen Teile des Fahrzeugsitzes in Abhängigkeit von dem ermittelten Wahrscheinlichkeitswert (WK1, WK2) und der ermittelten Information über die zukünftige Fahrdynamik (G1, G2) des Kraftfahrzeugs derart erfolgt, dass der Einfluss des Wahrscheinlichkeitswertes (WK1, WK2) auf die Ansteuerung der beweglichen Teile derart ausgestaltet ist, dass mit größer werdendem Wahrscheinlichkeitswert (WK1, WK2) der Einfluss der Information über die zukünftige Fahrdynamik (G1, G2) bei der Ansteuerung der Seitenwangen des Fahrzeugsitzes größer wird.
Patent DE-102007005557-B4 (DE)
Title: Thermostatventil für eine Kühlmittelströmung
Inventor: BUSCHATZ IMMANUEL
IPC: F16K31/68
Filed: 2007-01-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Thermostatventil für eine Kühlmittelströmung mit einem ersten, auf die Temperatur des Kühlmittels reagierenden thermostatischen Arbeitselement (15) und mit einem zweiten, elektrisch beheizbaren thermostatischen Arbeitselement (24), die beide zum Verstellen wenigstens eines gemeinsamen Ventilelementes (14) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste thermostatische Arbeitselement (15) an einem stationären Widerlager (18) abgestützt ist, und dass ein Übertragungsglied (30) vorgesehen ist, das unter Umgehung des Widerlagers (18) zwischen dem Ventilelement (14) und dem zweiten thermostatischen Arbeitselement (24) angeordnet ist, wobei sich die Verstellbewegungen der beiden thermostatischen Arbeitselemente (15, 24) nicht addieren und wobei das erste thermostatische Arbeitselement (15) mit seinem Arbeitskolben (17) an dem stationären Widerlager (18) abgestützt ist und mit seinem Gehäuse (16) das Ventilelement (14) hält und wobei das erste thermostatische Arbeitselement (15) und das zweite thermostatische Arbeitselement (24) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei die Arbeitskolben (17, 27) beider Arbeitselemente (15, 24) einander zugewandt sind und wobei das zweite thermostatische Arbeitselement (24) mit einer Isolierhülse (25) und einem Führungsteil (26) ummantelt ist.
Patent DE-102007008122-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung einer Gradientenspule
Inventor: GROEPPEL PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 2007-02-19
Granted: 2014-01-09
Abstract: Anordnung zur Kühlung einer Gradientenspule (GS), – bei der zur Wärmeableitung von Spulenlagen (SL) der Gradientenspule (GS) Kühlschläuche (KS) zum Kühlmitteltransport angeordnet sind, – bei der zur elektrischen Isolierung sowohl zwischen den Spulenlagen (SL) als auch zwischen den Spulenlagen (SL) und den jeweiligen Kühlschläuchen (KS) Isolierplatten (IP) angeordnet sind, – bei der die Isolierplatten (IP) als Prepregs bezeichnete Gewebelagen (GW) aufweisen, die mit einem Reaktionsharz (RH) imprägniert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Prepreg-Gewebelagen der Isolierplatten Fasern mit einer Wärmeleitfähigkeit von größer oder gleich 0,5 W/m·K aufweisen.
Patent DE-102007013732-B4 (DE)
Title: Trägheitsarmer Direktantrieb hoher Leistungsdichte
Inventor: MARQUARDT RAINER
IPC: H02K1/02
Filed: 2007-03-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: Direktantrieb axial kurzer Baulänge mit einem Permanentmagnete tragenden eisenlosen Rotor, welcher in zwei konzentrischen Ringen (7) angeordnete Permanentmagnete (2) trägt, die in jedem der konzentrischen Ringe (7) so orientiert sind, dass die Verbindungslinie ihrer magnetischen Nord- und Südpole in Umfangsrichtung zeigt und benachbarte Permanentmagnete (2) sich jeweils abstoßen, wobei ringförmige Statorklötze (1) aus einem in Formen gepressten, weichmagnetischen Verbundwerkstoff beidseitig axial neben dem Rotor angeordnet sind, die jeweils zwei konzentrisch ineinander liegende, zum Rotor hin radial genutete Grenzflächen (5) aufweisen, zwischen denen ein Winkelversatz der Nutung besteht und die radial durch eine umlaufende Nut mit einer darin versenkten ringförmigen Statorwicklung (4) getrennt sind.
Patent DE-102007025259-B4 (DE)
Title: Vorhanganordnung mit variabler axialer Länge
Inventor: LIN PAUL
IPC: E06B9/42
Filed: 2007-05-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorhanganordnung
(100) mit einem drehbaren Wickelrohr (41), einem um das Wickelrohr (41)
gewickelten Vorhang (3), einem Außenrohr (5), das das Wickelrohr
(41) bedeckt und einen sich axial erstreckenden Vorhangausgang (501)
aufweist, einer teleskopisch in einen Endabschnitt des Wickelrohrs
(41) eingeführten
Welle (43) mit einem sich außerhalb
des Wickelrohrs (41) erstreckenden Ende, mindestens einer Kappe (6)
mit einem rohrförmigen
Abschnitt (61), der teleskopisch auf ein Ende des Außenrohrs
(5) aufgeschoben ist, und einer Endwand (60), die quer mit dem rohrförmigen Abschnitt (61)
verbunden ist, und einem Vorspannelement (44, 7), das die Kappe
(6) so vorspannt, dass sie sich in einer Richtung weg von dem einen
Ende des Außenrohrs
(5) bewegt. Die Endwand (60) ist so mit dem einen Ende der Welle
(43) verbunden, dass sie sich zusammen mit dieser bewegt.
Patent DE-102007050589-B4 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
Inventor: BUSSE RALF-DIETER
IPC: H01R12/71
Filed: 2007-10-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterplattensteckverbinder (1), umfassend ein Gehäuse (2) und eine Anzahl von Kontaktelementen (3), wobei jedes Kontaktelement (3) einen Kontakt zum Anschließen von Adern und einen Kontakt zum Verbinden mit einer Leiterplatte umfasst, wobei das Gehäuse (2) einteilig ausgebildet ist, wobei die Kontaktelemente (3) verliersicher in dem Gehäuse (2) verrastet sind.
Patent DE-102007062013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bügeln
Inventor: KODDEN HERMANUS
IPC: D06F75/18
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-03-14
Abstract: Elektrische Vorrichtung zum Bügeln (1) von Wäsche, wenigstens umfassend eine Bügelsohle (2), welche wenigstens eine Öffnung (15a, 15b, 15c, 15d) zum Dampfaustritt aufweist, ein Heizelement (3) zum Beheizen der Bügelsohle, einen Wassertank (4), ein Tropfventil (5), eine Wasserdurchführung (7), und eine Dampfkammer (6), wobei Wasser aus dem Wassertank (4) über ein Tropfstoppventil (10), die Wasserdurchführung (7) und das Tropfventil (5) zur Dampferzeugung in die Dampfkammer (6) überführbar ist, ein Dampfmengenstellteil (8), mithilfe dessen über eine Betätigung einer Ventilstange (9) die über das Tropfventil (5) eintropfende Wassermenge steuerbar ist, wobei das Tropfstoppventil (10), welches sich in der Wasserdurchführung (7) befindet, sich oberhalb einer definierten Temperatur öffnet und unterhalb einer definierten Temperatur schließt sowie ein separates Mittel zum Spülen (11), welches sich außerhalb der Wasserdurchführung (7) befindet, und durch die Wasser direkt aus dem Wassertank (4) in die Dampfkammer (6) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet dass über ein Anheben der Ventilstange (9) ein...
Patent DE-102007062636-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NISSEN RUEDIGER
IPC: B60R22/26
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-10-29
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sicherheitsgurt (3), welcher in den Fahrzeugsitz (1) integriert ist, und mit einer Lehne (4), welche eine Lehnenstruktur (6), ein Lehnenpolster (12), einen Lehnenbezug (16) und eine Gurtdurchführung (8) aufweist, mittels derer der Sicherheitsgurt (3) von der Vorderseite der Lehne (4) in Richtung zur Rückseite der Lehne (4) geführt ist, wobei das Lehnenpolster (12) und/oder der Lehnenbezug (16) eine Aussparung (12a, 16b) für den Zugang zur Gurtdurchführung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (12a, 16b) mittels einer Unterbrechung (12b, 16c) mit dem äußeren Rand des Lehnenpolsters (12) oder Lehnenbezugs (16) verbunden ist, wobei zum Wechseln des Lehnenbezugs (16) der Sicherheitsgurt (3) über die Unterbrechung (12b, 16c) die Aussparung (12a, 16b) verlassen kann.
Patent DE-102008000885-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere Reglervorrichtung für Generatoren
Inventor: GUBER MARKUS
IPC: H01R4/02
Filed: 2008-03-31
Granted: 2019-12-12
Abstract: Elektrisches Gerät, insbesondere Reglervorrichtung für Generatoren, mit zumindest einer Leiterschiene (10), die in dem Gerät (60) angeordnet ist, wobei die Leiterschiene (10) eine elektrische Zwischenverbindung zu einer elektrischen Baugruppe (63) ist und die Baugruppe (63) mittels einer Bonddrahtverbindung (66) mit der Leiterschiene (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine leiterschienenseitige elektrische Verbindungsstelle des Bonddrahts (67) direkt mit einem Kontaktelement (28) vorhanden ist, das aus einem Material besteht, das ungleich dem Material der Leiterschiene (10) ist, auf der der Kontakt (28) befestigt ist.
Patent DE-102008003948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Vorhandenseins von Nebel unter Verwendung einer Abbildung, die durch eine in ein Fahrzeug eingebaute Abbildungsvorrichtung erzielt wird
Inventor: KAWASAKI NAOKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-01-11
Granted: 2013-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung geschaffen, die das Vorhandensein eines Elements, wie z. B. Nebel, das die Sichtbarkeit einer vorderen Sicht eines Fahrers in einem Fahrzeug stört, in einer Umgebungsatmosphäre vor dem Fahrzeug, das mit der Vorrichtung ausgestattet ist, während der Tageszeit bestimmt. In dieser Vorrichtung wird die Bestimmung bezüglich des Vorhandenseins des Elements auf der Grundlage einer Abbildung bestimmt, die von einer in ein Fahrzeug eingebauten Kamera erfasst wird und in welcher ein Bild eines Hindernisses, das sich auf einer Straße befindet, über welche das Fahrzeug fährt, maskiert ist. Bei der Bestimmung wird eine Zuverlässigkeit eines Bestimmens des Vorhandenseins des Elements durch Messen des Effekts eines Maskierens des Hindernisses betrachtet.
Patent DE-102008011346-B4 (DE)
Title: Selbstdiagnostizierende Kommunikationsvorrichtung
Inventor: NENNA RAFAEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, mit:  einem Sender (101) zum Aussenden einer vorbestimmten Nachricht über ein Kommunikationsnetzwerk;  einem Empfänger (103) zum Empfangen einer Rückantwort auf die vorbestimmte Nachricht über das Kommunikationsnetzwerk; und  einem Prozessor (105), der ausgebildet ist, ein Zeitintervall zwischen dem Aussenden der vorbestimmten Nachricht und dem Empfang der Rückantwort zu erfassen und einem vorbestimmten Messintervall zuzuordnen und auf der Basis einer Anzahl von Zeitintervallen, die dem vorbestimmten Messintervall zugeordnet sind, eine Übertragungsgeschwindigkeit, insbesondere eine mittlere Übertragungsgeschwindigkeit, zu bestimmen, wobei die Zeitdauer des bzw. der Messintervalle konfigurierbar ist.