baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Hohlkammerprofilen unterschiedlichen Querschnitts
Inventor: HOLZEIMER ALEXANDER
IPC: B29C65/20
Filed: 2016-12-15
Abstract: Zum Verbinden von zwei Hohlkammerprofilen (1, 2) aus Kunststoff im Gehrungsbereich, die gleiche Bautiefen (4, 5), jedoch unterschiedliche Ansichtsbreiten (6, 7) aufweisen und die jeweils auf ihrer Innenseite (8, 9) einen Überschlag (10, 11) und eine die Sichtfläche (12, 13) dieser Innenseite (8, 9) bildende und den Überschlag (10, 11) überdeckende Wandung (14, 15) aufweisen, wird ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen: – die Hohlkammerprofile (1, 2) werden unter Bildung einer Gehrungsfläche unter 45° zur Längserstreckung abgelängt oder beschnitten; – die Hohlkammerprofile (1, 2) werden im Gehrungsbereich (3) miteinander verschweißt; – mittels spanender Bearbeitung wird ein Teilbereich der verschweißten Ecke entfernt, wobei – die den Überschlag (10, 11) überdeckende Wandung (14, 15) als erste Überblattung (17) verbleibt und – ein Teil der die Sichtfläche der anderen Seite (Außensichtflächen 29, 30) bildende Wandung (Außenwandungen 31, 32) als weitere Überblattung (33) den dahinter zurückspringenden Profilbereich (34) überragt; – der ausgefräste Gehrungsbereich (3) wird mittels einer Endkappe (18) abgedeckt. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich besonders zur Herstellung von Türen mit Schlosskasten, insbesondere sogenannten Nebeneingangstüren, wie sie für Keller, Terrassen oder Balkone eingesetzt werden. Insbesondere wird das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von Stulptüren, und zwar insbesondere für den sog. Gehflügel, also den zuerst zu öffnenden Flügel, eingesetzt.
Patent DE-102016200170-A1 (DE)
Title: Elektrische servolenkvorrichtung vom zahnstangentyp
Inventor: JO HEE KWON
IPC: F16H7/14
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lenksäule eines Fahrzeugs. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Zugkraft eines Riemens höher, wenn der Abstand zwischen einer Motorwelle und einer Zahnstange zunimmt, da ein zweiter geneigter Bereich eines Stützkörpers, der durch ein Führungsloch hindurchgeht, aufwärts entlang einem ersten geneigten Bereich bewegt wird, um in eine Kopplungsvertiefung eingeführt zu werden, und demgemäß können Geräusche und eine Beschädigung des Riemens verhindert werden. Wenn der Stützkörper durch einen dritten geneigten Bereich einer Kopplungsvertiefung eingeführt ist und ein Motorgehäuse aufwärts bewegt ist, wird die Zugkraft des Riemens größer, wenn der Abstand zwischen der Motorwelle und der Zahnstange größer wird, und demgemäß können Geräusche und eine Beschädigung des Riemens verhindert werden.
Patent DE-102016200515-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit isolierten Hohlraumantennen
Inventor: GUTERMAN JERZY
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein elektronisches Gerät kann ein Metallgehäuse besitzen. Das Metallgehäuse kann ein oberes Gehäuse aufweisen, in dem eine Komponente, wie eine Anzeige, eingebaut ist, und ein unteres Gehäuse, in dem eine Komponente, wie eine Tastatur, eingebaut ist. Gelenke können zur Befestigung des oberen Gehäuses am unteren Gehäuse für die Rotation um eine Rotationsachse verwendet werden. Eine schlitzförmige Öffnung kann das obere und das untere Gehäuse voneinander trennen. Eine flexible Leiterplatte mit Masse-Leiterbahnen kann die schlitzförmige Öffnung in zwei Teile teilen, um einen ersten und einen zweiten Schlitz zu bilden. Hohlraumantennen können in diesen Schlitzen ausgerichtet sein. Eine jede Hohlraumantenne kann einen Hohlträger mit einem Lautsprecherpaar enthalten. Die Lautsprecher können zwei Öffnungen haben, die Klang über ausgerichtete Öffnungen im unteren Gehäuse ausgeben. Leitfähige Dichtungen, die die Öffnungen umgeben, können die Lautsprecheranschlüsse akustisch abdichten, wobei sie die Hohlraumantenne am unteren Gehäuse erden.
Patent DE-102016203556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: KELLER PETER
IPC: C04B35/64
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Herstellungsverfahren zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials (15), vorzugsweise eines Pulvers, enthält die Schritte des Aufbringens einer Schicht des Aufbaumaterials (15) innerhalb eines Baufelds (8) mittels eines in einer Beschichtungsrichtung (B) über das Baufeld (8) fahrenden Beschichters (16), des selektiven Verfestigens der aufgebrachten Schicht des Aufbaumaterials (15) an Stellen, die einem Querschnitt des herzustellenden Objekts (2) entsprechen, mittels einer Verfestigungsvorrichtung (20; 70) und des Wiederholens der Schritte des Aufbringens und des Verfestigens, bis das dreidimensionale Objekt (2) fertiggestellt ist. Die Verfestigungsvorrichtung (70) und/oder eine Verdichtungsvorrichtung (50) fährt hinter einer Beschichtungseinheit (40) des Beschichters (16) in der Beschichtungsrichtung (B) über das Baufeld (8). Ein auf einen Bereich zwischen der über das Baufeld (8) fahrenden Beschichtungseinheit (40) und der hinter der Beschichtungseinheit (40) über das Baufeld (8) fahrenden Verfestigungsvorrichtung (70) und/oder Verdichtungsvorrichtung (50) begrenztes lokales Einwirken auf die aufgebrachte Schicht des Aufbaumaterials (15) wird durchgeführt.
Patent DE-102016207710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Ermittlung einer Rampenfahrt in einem Parkhaus
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-05-04
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Rampenfahrt in einem Parkhaus (30) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen eines Umfeldes eines Fortbewegungsmittels (10) mittels eines Umgebungssensors (1) des Fortbewegungsmittels (10), – Ermitteln einer ersten eine Fahrspur (39) des Fortbewegungsmittels (10) im Wesentlichen äquidistant zu einer Mitte der Fahrspur (39) säumenden Struktur und im Ansprechen darauf – Ermitteln der Rampenfahrt des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102016208751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs (1) beschrieben. Ein Getriebe (4) ist zumindest mit einem formschlüssigen Schaltelement (A, F) und mehreren reibschlüssigen Schaltelementen (B, C, D, E) ausgeführt, über die verschiedene Übersetzungen darstellbar sind. Bei einer Anforderung zur Darstellung eines Segelbetriebszustands wird der Kraftfluss zwischen einer Antriebsmaschine (2) und einem Abtrieb (3) im Bereich des Getriebes (4) durch Öffnen von zumindest einem reibschlüssigen Schaltelement (E) getrennt, während das formschlüssige Schaltelement (A) spätestens bei Vorliegen einer Anforderung zum Verlassen des Segelbetriebszustands und zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustands des Fahrzeugantriebsstrangs (1) geschlossen wird, zu dem die Antriebsmaschine (2) zugeschaltet ist und der Kraftfluss zwischen der Antriebsmaschine (2) und dem Abtrieb (3) durch Einlegen einer Übersetzung im Bereich des Getriebes (4) hergestellt ist, zu deren Darstellung das formschlüssige Schaltelement (A) in den geschlossenen Betriebszustand zu überführen ist.
Patent DE-102016210308-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: STRECKENBACH FELIX
IPC: H01M50/124
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (50), umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Batteriezellen (2), die je ein negatives Terminal (11), ein positives Terminal (12) und ein Zellengehäuse (3) aufweisen, wobei auf die Zellengehäuse (3) je eine ein Polymer enthaltende Beschichtung (60) aufgebracht ist, welche jeweils eine Strukturierung aufweist, die komplementär zu der Beschichtung (60) einer benachbart angeordneten Batteriezelle (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016211285-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Schaltungsanordnung zur Vermittlung elektrischer Energie in einem Bordnetz eines Fortbewegungsmittels zwischen zwei spannungsweichen Energiequellen
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-23
Abstract: Es werden ein elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel sowie eine Schaltungsanordnung zur Vermittlung elektrischer Energie in einem Bordnetz eines Fortbewegungsmittels (10) zwischen einer ersten spannungsweichen Energiequelle (3) und einer zweiten spannungsweichen Energiequelle (4) umfassend:  – einen ersten Transistor (T2),  – eine Induktivität (L) und  – eine Auswerteeinheit (6)  wobei der Transistor (T2) und die Induktivität (L) ein Schaltnetzteil bilden, und die Auswerteeinheit (6) eingerichtet ist, einen getakteten Betrieb des ersten Transistors (T2) im Ansprechen auf das Erkennen eines vordefinierten Betriebszustandes (Z1) des Fortbewegungsmittels (10) bei fortwährendem Stromfluss durch die Induktivität (L) zu verhindern.
Patent DE-102016212318-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-07-06
Abstract: Es wird hierin ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren umfasst einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht mit einem relativen Bewegen des Brennpunkts eines Laserstrahls in einer ersten Richtung senkrecht zu einer zweiten Richtung, wo die c-Achse in dem Ingot in Bezug auf eine Senkrechte zu der oberen Fläche des Ingots um einen Abweichungswinkel geneigt ist, und der Abweichungswinkel zwischen der oberen Fläche und der c-Ebene in dem Ingot ausgebildet ist, wodurch einer sich in der ersten Richtung erstreckende modifizierte Schicht linear ausgebildet wird. Bei dem Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht wird die Tiefe des Brennpunkts des Laserstrahls graduell von einer flachen Position, welche die Tiefe, die der Dicke des Wafers entspricht, nicht erreicht, zu einer tiefen Position, die der Dicke des Wafers entspricht, auf so eine Weise geändert, dass durch den Pfad des Brennpunkts eine Parabel beschrieben wird, und wenn der Punktbereich des Laserstrahls an der oberen Fläche des Ingots einen vorbestimmten maximalen Wert erreicht, die tiefe Position des Brennpunkts beibehalten wird.
Patent DE-102016212473-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Luftreifen (L) mit mindestens einem Dämpfungselement (8), wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) in einem Inneren des Luftreifens (L), an einer einem Laufstreifen (1) des Luftreifens (L) gegenüberliegenden Reifeninnenfläche (7) angebracht ist, und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) aus einem porösen Material ausgebildet und zur Verminderung von Geräuschen geeignet ist, und eine Maximalhöhe (H1) des mindestens einen Dämpfungselementes (8) größer als eine Maximallänge (L1) des mindestens einen Dämpfungselements (8) ist und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) mittels eines Dichtmittels (10) haftend an der Reifeninnenfläche (7) angebracht ist, wobei die Maximalhöhe (H1) zur Maximallänge (L1) in einem ersten Längenverhältnis von größer 1:1 bis 5:1 und vorzugsweise von 4:3 oder 5:3 steht und eine erste Schichtdicke (D1) des unmittelbar an der Seite des mindestens einen Dämpfungselementes (8) auf der Reifeninnenfläche (7) aufgebrachten Dichtmittels von der Schichtdicke (D2) des unmittelbar unterhalb des mindestens einen Dämpfungselementes (8) aufgebrachten Dichtmittels (10) verschieden ist.
Patent DE-102016213933-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines Messgases
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum (4), insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases. Dabei umfasst das Sensorelement (1) eine erste Kavität (11), die mittels einer Filterschicht (30) vom Messgasraum (4) getrennt ist. Das Sensorelement (1) umfasst weiterhin eine zweite Kavität (12), die bezüglich des Messgases stromabwärts der ersten Kavität (11) angeordnet ist und die mittels einer Diffusionsschicht (40) von der ersten Kavität (11) getrennt ist. Das Sensorelement (1) umfasst weiterhin eine sauerstoffleitende Membran (20), insbesondere eine Feststoffelektrolythmembran (21), die in der zweiten Kavität (12) angeordnet ist. Dabei weist die Filterschicht (30) eine erste Anzahl (N1) von ersten Durchgangskanälen (31) auf, die die erste Kavität (11) fluidleitend mit dem Messgasraum (4) verbinden. Dabei weist die Diffusionsschicht (40) eine zweite Anzahl (N2) von zweiten Durchgangskanälen (41) auf, die die zweite Kavität (12) fluidleitend mit der ersten Kavität (11) verbinden. Dabei ist die erste Anzahl (N1) größer ist als die zweite Anzahl (N2).
Patent DE-102016215097-A1 (DE)
Title: In einem fahrzeug einsetzbare aufbewahrungseinheit
Inventor: KARIYA YUJI
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine Aufbewahrungseinheit im Fahrzeug, die Folgendes umfasst: einen länglich geformten Hauptkörper einer Aufbewahrungseinheit, der mit einer Öffnung gebildet ist, die hin zu einer Innenseite eines Fahrgastinnenraums offen geformt ist; und einer Abdeckung, die auf der Innenseite der Öffnung zum Fahrgastinnenraum vorgesehen ist, und die durch den Hauptkörper der Aufbewahrungseinheit so gelagert ist, dass sie dazu fähig ist, sich entlang einer Längsrichtung des Hauptkörpers der Aufbewahrungseinheit zu bewegen. Eine Breite der Öffnung erhöht sich von einer bestimmten Position beim Fortschreiten von einer Seite hin zu einer anderen Seite des Hauptkörpers der Aufbewahrungseinheit in einer Längsrichtung, und eine Breite der Abdeckung nimmt so zu, dass sie der Breite der Öffnung folgt.
Patent DE-102016215111-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Abkühlzustands eines Haushaltsgerätemotors
Inventor: BAUER SEBASTIAN
IPC: D06F58/34
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bestimmen eines Abkühlzustands eines Haushaltsgerätemotors (5) mit einer Wicklung, bei dem während eines Ruhezustands (Mr) des Haushaltsgerätemotors (5) in einem vorgegebenen zeitlichen Abstand Widerstandswerte (R1–R3) der Wicklung gemessen werden, aus den gemessen Widerstandswerten (R1–R3) mindestens eine Widerstandsdifferenz (ΔR) bestimmt wird, die mindestens eine Widerstandsdifferenz (ΔR) mit einem vorgegebenen Abkühlschwellwert (Rth) verglichen wird und der Abkühlzustand beruhend darauf festgestellt wird, welches Größenverhältnis die Widerstandsdifferenz (ΔR) zu dem Abkühlschwellwert (Rth) einnimmt. Ein Haushaltsgerät (1), ist dazu eingerichtet, das Verfahren durchzuführen. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Wäschebehandlungsgeräte, insbesondere auf Waschmaschinen und/oder Wäschetrocknungsgeräte.
Patent DE-102016217237-A1 (DE)
Title: Konzept zum Erfassen eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ein Parksteuergerät, eine erste Datenverarbeitungseinrichtung sowie ein oder mehrere Sensoreinheiten, die jeweils einen oder mehrere Umfeldsensoren zum Erfassen eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs umfassen. Das Parksteuergerät ist zwischen der oder den Sensoreinheit(en) und der ersten Datenverarbeitungseinrichtung geschaltet. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, ein Verfahren zum Erfassen eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs, ein Verfahren zum Bearbeiten eines Kraftfahrzeugs, ein System zum Erfassen eines Umfelds eines Kraftfahrzeugs sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016218165-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: HAAS CHRISTOPH
IPC: F01N3/38
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem Brennraum (3), eingerichtet zur Durchführung einer Verbrennung in dem wenigstens einen Brennraum (3), einem Abgasstrang (5), der mit einem Gasauslass (7) des wenigstens einen Brennraums (3) fluidverbunden und eingerichtet ist, um Abgas der Verbrennung aus dem wenigstens einen Brennraum (3) abzuführen, wobei der Abgasstrang (5) einen ersten Abgasleitungsabschnitt (9) aufweist, der sich unmittelbar an den wenigstens einen Brennraum (3) anschließt. Dabei ist vorgesehen, dass in dem ersten Abgasleitungsabschnitt (9) außerhalb eines Abgasnachbehandlungsgehäuses (11) wenigstens eine Entflammungseinrichtung (13) angeordnet ist, die eingerichtet ist, um ein brennbares Gasgemisch in dem Abgasstrang (5) zu entflammen.
Patent DE-102016218242-A1 (DE)
Title: DC-Überspannungsschutz für ein Energiesystem
Inventor: ECKERT PETER
IPC: H02H7/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: DC-Überspannungsschutzvorrichtung für ein Energiespeichersystem und/oder Energieerzeugersystem, ein Energiespeichersystem und/oder Energieerzeugersystem mit einer solchen DC-Überspannungsschutzvorrichtung, ein Verfahren zum Betreiben einer DC-Überspannungsschutzvorrichtung für ein Energiespeichersystem und/oder Energieerzeugersystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichersystems und/oder Energieerzeugersystem mit einer DC-Überspannungsschutzvorrichtung, wobei die DC-Überspannungsschutzvorrichtung mindestens einen Hilfsauslöser am AC-Schalter aufweist und der mindestens eine Hilfsauslöser ein Unterbrechen des AC-Schalters bewirkt.
Patent DE-102016218949-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung sowie Verfahren zur Objektdetektion in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: H04N5/3745
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (2) zur Objektdetektion in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs (1) mit mindestens einem Bildaufnahmesensor zur Erzeugung von Bilddaten, mit einer Verarbeitungseinrichtung, welche ausgebildet ist, aus den von dem Bildaufnahmesensor übermittelten Bilddaten mindestens einen auszulesenden Bildausschnitt (3a, 3b, 3c) eines gesamten verfügbaren Erfassungsbereichs des mindestens einen Bildaufnahmesensors festzulegen, wobei die Festlegung des mindestens einen auszulesenden Bildausschnitts (3a, 3b, 3c) in Abhängigkeit von einer Geschwindigkeit des eigenen Kraftfahrzeugs (1) erfolgt.
Patent DE-102016219792-A1 (DE)
Title: Elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage und Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T15/14
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage (10), sowie ein Verfahren zur Steuerung einer elektronisch schlupfregelbaren Bremsanlage (10). Die Bremsanlage (10) umfasst einen betätigbaren Hauptbremszylinder (16), an den wenigstens eine Radbremse (26a; 26b), die einem Rad (34a, 34b) einer Vorderachse (36) des Fahrzeugs und wenigstens eine Radbremse (26c; 26d), die einem Rad (34c; 34d) einer Hinterachse (38) des Fahrzeugs zugeordnet ist, trennbar angeschlossen sind. Eine elektronisch ansteuerbare erste Aktuatorik (30) der Bremsanlage (10) dient der Einstellung und Regelung zueinander unterschiedlicher Bremsdrücke in den Radbremsen (26a–26d) in Abhängigkeit der jeweils vorliegenden Schlupfverhältnisse. Eine elektronisch ansteuerbare zweite Aktuatorik (24) bewirkt die Einstellung und Regelung eines einheitlichen Bremsdrucks an den Radbremsen (26a–26d) und eine dritte Aktuatorik (42) begrenzt den von der zweiten Aktuatorik (24) erzeugten Bremsdrucks an der wenigstens einen, dem Rad (34c; 34d) der Hinterachse (38) zugeordneten Radbremse (26c; 26d). Eine elektronische Ansteuerung der Aktuatoriken (30, 34, 42) erfolgt durch wenigstens ein elektronisches Steuergerät (22). Erfindungsgemäß ist die dritte Aktuatorik (42) strömungstechnisch in Reihe geschalten mit der stromaufwärts der dritten Aktuatorik (42) angeordneten ersten Aktuatorik (30) und mit der stromabwärts der dritten Aktuatorik (42) angeordneten Radbremse (26c; 26d) der Hinterachse (38) des Fahrzeugs.
Patent DE-102016221010-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C23/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rad (1), aufweisend einen Luftreifen (5) und eine Felge (2), wobei eine Reifeninnenfläche (4) des Luftreifens (5) und die Felge (2) einen Innenraum (7) ausbilden und wobei die Felge (2) mindestens eine bewegbare Komponente (3) und mindestens einen Aktor (6) zur Bewegung der mindestens einen bewegbaren Komponente (3) aufweist derart, dass eine Bewegung der mindestens einen bewegbaren Komponente (3) zu einer Veränderung eines Volumens des Innenraums (7) führt, wobei mindestens eine Druckregelvorrichtung (8) zur Regelung eines Druckes in dem Innenraum (7) über mindestens eine Verbindungsvorrichtung (9) mit dem Innenraum (7) verbunden ist.
Patent DE-102016224953-A1 (DE)
Title: Quetschverbindung und Quetschverbindungseinrichtung
Inventor: SHINOHARA JUNYA
IPC: H01R43/058
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Anschlussstück (10) weist einen Anschlussverbindungsbereich (11) und einen Elektrokabelverbindungsbereich (12) auf. Ein Wasserschutzelement (20) ist an einer Innenwandfläche des Elektrokabelverbindungsbereichs (12) vor dem Quetschvorgang befestigt und unterdrückt das Eindringen von Wasser zwischen dem Elektrokabelverbindungsbereich (12) und einer Kernleitung (51) des Elektrokabels (50) nach dem Quetschvorgang. Der Elektrokabelverbindungsbereich (12) wird in eine U-Form gebracht, indem das erste Hülsenstück (15) und das zweite Hülsenstück (16) von beiden Enden des Bodens (14) angehoben werden. Das abgewandte Ende (15a) des ersten Hülsenstücks (15) wird in Richtung zu dem zweiten Hülsenstück (16) derart gebogen, dass ein Spalt zwischen einer Gleitkontaktfläche auf einer absinkenden zweiten Pressform (113) und dem abgewandten Ende (15a) des ersten Hülsenstücks (15) gebildet wird.
Patent DE-102016225971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit
Inventor: EBNER ADRIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zur Steuerung eines Fahrzeugs während eines Fahrmanövers mit automatisierter Querführung beschrieben. Dabei umfasst das Fahrzeug ein Bedienelement, mit dem ein Fahrer während des Fahrmanövers eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs bewirken kann. Die Steuereinheit ist eingerichtet, Information in Bezug auf eine Lenkwinkeländerung für das Fahrmanöver zu ermitteln. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, zumindest eine Maßnahme durchzuführen, die darauf ausgelegt ist, die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Information in Bezug auf die Lenkwinkeländerung zu begrenzen.
Patent DE-102017003691-A1 (DE)
Title: Lagerstabile Cyanamid-haltige Lösungen
Inventor: GÜTHNER THOMAS
IPC: C05C7/00
Filed: 2017-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wässrige Cyanamid-haltige Lösungen, insbesondere lagerstabile wässrige Cyanamid-haltige Lösungen, die einen Stabilisator und ein Tensid enthalten.
Patent DE-102017005411-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Asphalt
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: C10C3/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Beim Bau von Großprojekten wird eine enorme Menge an Baustoffen benötigt. Für einigen Baustoffe, wie beispielsweise Asphalt und Beton, hat es sich als zweckdienlich erwiesen, diese direkt am Ort des Bauprojektes herzustellen. Dazu werden Asphaltanlagen installiert. Derartige Vorrichtungen werden für einzelne bestimmte Projekte konzipiert. Nach Abschluss des Projektes gestaltet sich die Weiterverwendung derartiger Projektanlagen als schwierig. Gleiches gilt auch für stationär errichtete Anlagen. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung von Asphalt, durch die auf eine besonders flexible Art und Weise ein Baustoff für verschiedene Bauprojekte herstellbar ist. Dazu sind mehrere einzelne, zusammenkoppelbare Module vorgesehen, wobei jedes Modul einen identischen Grundrahmen (12) aufweist, der durch eine begrenzte Anzahl von möglichen Einrichtungen (11) konfigurierbar ist.