baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006912-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Anzeige- und Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Multifunktionale Anzeige- und Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Display zur Anzeige von Informationen, das eine Bedienoberfläche mit zwei Teilanzeigen aufweist, wobei in der ersten Teilanzeige mindestens ein Anzeigeinstrument (51, 52) dargestellt wird, bei dem ein Parameter zum Betrieb des Kraftfahrzeugs anzeigbar ist und in der zweiten Teilanzeige (55, 56) verschiedene Fahrmodi wiedergegeben und ausgewählt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Anzeigeinstrument (51, 52) automatisch weitere Informationen (53, 54) wiedergegeben werden, die abhängig vom in der zweiten Teilanzeige gewählten Fahrmodus sind.
Patent DE-202017101652-U1 (DE)
Title: Automatisches Feuchtigkeits- und Temperatursteuerungssystem im unbeaufsichtigten elektrischen Maschinenraum
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Automatisches Feuchtigkeits- und Temperatursteuerungssystem im unbeaufsichtigten elektrischen Maschinenraum, umfassend einen Maschinenraum am Boden und mehrere Maschinenschränke im Maschinenraum, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kaltbecken unter dem Boden auf einer Seite des Maschinenraums angeordnet ist, wobei ein Ansaugrohr und ein Auslassrohr am Kaltbecken angeordnet sind, wobei sich ein Ende des Ansaugrohrs in den Oberteil innerhalb des Kaltbeckens erstreckt und sich ein anderes Ende außerhalb des Kaltbeckens befindet, wobei sich das Auslassrohr in den Unterteil innerhalb des Kaltbeckens erstreckt und ein anderes Ende, das sich in mehrere erste Abzweigrohre verzweigt, in den Maschinenraum erstreckt, wobei das einzelne erste Abzweigrohre mit einem passenden Ende des Maschinenschranks angeschlossen, wobei ein anderes Ende des Maschinenschranks jeweils durch ein zweites Abzweigrohr mit einem Sammelrohr angeschlossen ist; und wobei sich ein anderes Ende des Sammelrohrs aus dem Dach des Maschinenraums erstreckt; im Maschinenraum sind noch ein Steuergerät sowie ein mit dem Steuergerät angeschlossener Temperatursensor, ein Feuchtigkeitssensor, eine Klimaanlage und ein Entfreuchter, wobei ein elektrisch geregeltes Ventil auf dem ersten Abzweigrohr und dem zweiten Abzweigrohr angeordnet ist, und wobei das elektrisch geregelte Ventil auch mit dem Steuergerät angeschlossen ist.
Patent DE-202017104699-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-08-07
Abstract: Rinne (1) zum Auffangen und Ableiten von Wasser von einer Fläche (18)• mit einem das Wasser aufnehmenden und kontinuierlich ableitenden Rinnenkörper (2) und• mit in den Rinnenkörper (2) mündenden Einlaufschlitzen (11, 11'), welche sich zum einen vertikal und zum anderen horizontal zum Rinnenkörper (2) erstrecken.
Patent DE-202017106231-U1 (DE)
Title: Auskleidung für Abfüllanlagen
IPC: B65D90/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Auskleidung für Abfüllanlagen, die einen Vorlagebehälter (11) aufweisen, der in seinem Bodenbereich (12) einen Auslauf (13) aufweist, durch den die abzufüllende Flüssigkeit in die zu befüllenden Gebinde fließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung (15) aus einer flüssigkeitsdichten Kunststofffolie besteht, die an die innere Kontur des Vorlagebehälters (11) angepasst ist und die an ihrem unteren Ende eine Auslauftülle (16) aufweist, die durch den Auslauf (13) passt und aus diesem herausragt derart, dass die mit Flüssigkeit benetzten Wandungen (14) des Vorlagebehälters (11) und des Auslaufs (13) vollständig von der Auskleidung (15) bedeckt sind.
Patent DE-202018002939-U1 (DE)
Title: Aufsteck- und zusammenklappbare Vorrichtung zur Verbreiterung der Notenblattauflageflãche auf einem Notenständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Aufsteck- und zusammenklappbare Vorrichtung zur Verbreiterung der Notenblattauflagefläche auf einem Notenständer, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (1), das Mittelteil (3) und das Oberteil (4) mittels Schlitze (7) auf einen vorhandenen Notenständer (5) beidseitig selbstklemmend ohne weitere Fixierung aufgesteckt und wieder entfernt werden können.
Patent DE-202018004297-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung enthaltend Öl aus Pflanzen der Gattung Pistazien
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-09-15
Abstract: Pflegende und kosmetische Mittel in Form von Hautcremes, Hautwässern, Lotionen und Seren, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oder mehrere pflegerisch aktive Wirkstoffe, die in der Pistacia lentiscus enthalten sind, beinhalten.
Patent DE-202018005509-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-11-28
Abstract: Anzeigevorrichtung (800) für ein Fahrzeug (100), wobei die Anzeigevorrichtung (800) aufweist:
 eine erste Anzeige (810), die dafür konfiguriert ist, erstes Licht auszugeben, das erste visuelle Information erzeugt;
 eine zweite Anzeige (820), die dafür konfiguriert ist, zweites Licht auszugeben, das zweite visuelle Information erzeugt;
 eine Lichtsynthetisiereinheit (830), die in einem Ausbreitungsweg des ersten Lichts und des zweiten Lichts angeordnet ist und einen ersten spitzen Winkel bezüglich der ersten Anzeige (810) und einen zweiten spitzen Winkel bezüglich der zweiten Anzeige (820) bildet und dafür konfiguriert ist, das erste Licht von der ersten Anzeige (810) zu transmittieren und das zweite Licht von der zweiten Anzeige (820) zu reflektieren;
 einen ersten neigbaren Reflektor (1310), der dafür konfiguriert ist, einen Teil des zweiten Lichts in Richtung auf die Lichtsynthetisiereinheit (830) zu reflektieren, so dass es in eine erste Richtung gelenkt wird; und
 einen zweiten neigbaren Reflektor (1320), der dafür konfiguriert ist, einen Teil des ersten Lichts in Richtung auf die Lichtsynthetisiereinheit (830) zu reflektieren, so dass es in eine zweite Richtung gelenkt wird, die sich von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-202018100710-U1 (DE)
Title: Elektrische Berührungskontaktiervorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-02-08
Abstract: Elektrische Berührungskontaktiervorrichtung (1), insbesondere zur elektrischen Prüfung eines Prüflings (6), insbesondere Wafers, mit mindestens einer, eine Plattenebene aufweisenden Führungsplatte (2), die von Führungslöchern (4) durchsetzt ist, in denen Abschnitte von elektrisch leitfähigen, der Berührungskontaktierung dienenden Kontaktelementen (7) längsverschieblich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsplatte (2) quer zu ihrer Plattenebene (16) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202018100955-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Lage von im Erdboden verlegten elektrisch leitenden Kabeln und Rohleitungen
IPC: G01V3/11
Filed: 2018-02-21
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung der Lage von im Erdboden (10) verlegten elektrisch leitenden Kabeln (11) und Rohleitungen mit – zwei beabstandet zueinander und übereinander angeordneten Spulen (L1, L2) zum Empfang elektromagnetischer Wellen des Kabels (11) zur Feststellung des Vorhandenseins des Kabels (11), wobei eine erste Spule (L1) horizontal und eine zweite Spule (L2) vertikal ausgerichtet sind, – einer dritten horizontal ausgerichteten Spule (L3) parallel und beabstandet zur ersten Spule (L1) zur Ermittlung der Tiefe des Kabels (11), – einem mit den Spulen (L1, L2, L3) verbundenen Datenverarbeitungssystem, welches die Differenz der Signalstärken der ersten Spule (L1) und der zweiten Spule (L2) bildet und bei einer bestimmten Differenz die Tiefe des Kabels (11) im Erdboden (10) aus dem Abstand der ersten Spule (L1) und der dritten Spule (L3) und der Signalstärke der ersten Spule (L1) und/oder der dritten Spule (L3) ermittelt, und – einer mit dem Datenverarbeitungssystem zusammengeschalteten Anzeigeeinrichtung (7).
Patent DE-202019000928-U1 (DE)
Title: Wasserstoff-Sauerstoff-Trennreaktor mit mehreren Zellen
IPC: C25B9/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Wasserstoff-Sauerstoff-Trennreaktor mit mehreren Zellen, umfassend
 mindestens zwei Wasserstoff-Sauerstoff-Trennreaktoren (a 1 , a 2 ), wobei jeder Wasserstoff-Sauerstoff-Trennreaktor (a 1 , a 2 ) aufweist:
 eine äußere Zelle (120),
 eine innere Zelle (110), die innerhalb der äußeren Zelle (120) angeordnet ist;
 mehrere Verbindungslöcher (114), die an der inneren Zelle (110) angeordnet sind, um die äußere Zelle (120) und die innere Zelle (110) zu verbinden;
 eine Elektrolytlösung, die durch die Verbindungslöcher (114) eine Strömungsverbindung zwischen der äußeren Zelle (120) und der inneren Zelle (110) erreicht und auf einem vorgegebenen Flüssigkeitsstand gehalten werden kann;
 einen ersten Trageteil (111), der innerhalb der äußeren Zelle (120) und außerhalb der inneren Zelle (110) angeordnet ist,
 eine erste Elektrode (112), die auf dem ersten Trageteil (111) angeordnet ist und sich unter dem vorgegebenen Flüssigkeitsstand befindet;
 ein erstes Gasrohr (113a 1 ), das innerhalb der äußeren Zelle (120) und außerhalb der inneren Zelle (110) angeordnet ist, wobei das Gassammelende des ersten Gasrohrs (113a 1 ) höher als der vorgegebene Flüssigkeitsstand ist, um das durch die Elektrolyse der Elektrolytlösung und die erste Elektrode (112) erzeugte Gas zu sammeln; 
 einen zweiten Trageteil (121), der an der inneren Zelle (110) angeordnet ist;
 eine zweite Elektrode (122), die auf dem zweiten Trageteil (121) angeordnet ist und sich unter dem vorgegebenen Flüssigkeitsstand befindet; und
 ein zweites Gasrohr (123a 1 ), das im inneren Zelle (110) angeordnet ist, wobei das Gassammelende des zweiten Gasrohrs (123a 1 ) höher als der vorgegebene Flüssigkeitsstand ist, um das durch die Elektrolyse der Elektrolytlösung und die zweite Elektrode (122) erzeugte Gas zu sammeln;
 wobei die erste Elektroden (112) eine Kathode oder eine Anode und die zweite Elektrode (122) eine Anode oder eine Kathode ist,
 wobei das erste Gasrohr (113a 1 ) mit einem ersten Gasspeicher (130) verbunden ist,
 wobei das zweite Gasrohr (123a 1 ) mit einem zweiten Gasspeicher (140) verbunden ist.
Patent DE-202019003488-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät zur Ausbringung von Gülle, insbesondere Pumpfass
IPC: A01C23/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät zur Ausbringung von Gülle, insbesondere Pumpfass, mit einer Aufnahmevorrichtung 2 und einer mit der Aufnahmevorrichtung 2 lösbar fest verbundenen Güllepumpe 3, die in einer Betriebsstellung in Fahrtrichtung des Zugfahrzeugs bzw. des Pumpfasses verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine zwischen Aufnahmevorrichtung 2 und Güllepumpe 3 angeordnete Drehachse 12 die Pumpe 3 aus der Betriebsstellung in eine Wartungsstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202019005509-U1 (DE)
Title: Trenntoilette, Trenntoiletten-System und Verwendungen
IPC: A47K11/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Trenntoilette (12) mit einer Urin-Sammelschale (24) und einer Fäzes-Sammelschale (26), wobei die Urin-Sammelschale (24) mit einem ihr zugeordneten Urin-Sammelbehälter (28) und die Fäzes-Sammelschale (26) mit einem ihr zugeordneten Fäzes-Sammelbehälter (30) verbunden und/oder verbindbar sind, wobei zwischen der Urin-Sammelschale (24) und dem Urin-Sammelbehälter (28) ein Geruchsverschluss zur Vermeidung des Übertritts geruchsbildender Gase aus dem Urin-Sammelbehälter (28) zur Urin-Sammelschale (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss als mechanisches Rückschlagventil (32) ausgebildet ist und/oder ein solches aufweist, wobei das Rückschlagventil (32) eingerichtet ist, sich ab einer Mindestmenge des zur Einleitung in den Urin-Sammelbehälter (28) anstehenden Urins (50) selbsttätig zu öffnen und sich sonst selbsttätig zu schließen, wobei der Urin-Sammelbehälter (28) eine Belüftungsöffnung (34) aufweist.
Patent DE-202019005525-U1 (DE)
Title: Schutzelement für Felgen und Räder
IPC: B60B7/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Schutzelement (100) für eine Felge oder ein Rad mit Felge und Reifen, das eine scheibenförmige Abdeckung (101) und ein Befestigungselement (102) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Befestigungselement (102) ein Band aufweist, das in einem Anbringungsbereich zwischen einem Kreis mit einem Durchmesser von 80 mm um die Mitte der Abdeckung (101) und dem äußeren Rand der Abdeckung (101) an der Abdeckung (101) angebracht ist, und dassdie Abdeckung (101) so ausgestaltet ist, dass sie eine Felge vollständig bedeckt.
Patent DE-202019103522-U1 (DE)
Title: Betonpumpe mit neuartigem Verteilermast
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Betonpumpe mit einem Verteilermast, der gelenkig miteinander verbundene Segmente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Segmente einen sich zumindest über den zentralen Segmentteil erstreckenden Biegebereich aufweist, und einen an den Biegebereich anschließenden und randständig am Segment angeordneten Gelenkbereich aufweist, der eine andere Bauform als der Biegebereich aufweist.
Patent DE-202020000498-U1 (DE)
Title: Universalhalter für Mediengeräte aus flexiblem Kunststoff
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-02-06
Abstract: Universalhalter für Mediengeräte aus flexiblem Kunststoff zum Mitführen an Lanyards, Ketten und anderen Transportbändern, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der großen Halteschlaufe (5) durch einen Quersteg (7) eine kleine Halteschlaufe (6) abgetrennt wird, dass sowohl Mediengeräte mit rückseitigen technischen Einrichtungen (10) in der Ecke (8), als auch solchen in der Mitte (9) ohne Einschränkungen genutzt werden können.
Patent DE-202020101311-U1 (DE)
Title: Pflegegeschirr-Lagerungssystem
IPC: A61G12/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Pflegegeschirr-Lagerungssystem (1) mit einer Regalwand (5) und wenigstens einem mit der Regalwand (5) verbundenen und sich von der Regalwand (5) aus erstreckenden Lagerungsmodul (6), wobei das Lagerungsmodul (6) einen Basisrahmen (13) mit einem Umfangsrand (14), einen ersten Auflagebereich (15), welcher zur Aufnahme eines Steckbeckens (2) dienend ausgebildet sein kann, und einen zweiten Auflagebereich (16), welcher zur Aufnahme eines Deckels (3) des Steckbeckens (2) dienend ausgebildet sein kann, aufweist, wobei der erste Auflagebereich (15) und der zweite Auflagebereich (16) innerhalb des Umfangsrandes (14) des Basisrahmens (13) angeordnet sind, und wobei der erste Auflagebereich (15) und der zweite Auflagebereich (16) übereinanderliegend ausgebildet sind.
Patent DE-202020103465-U1 (DE)
Title: Winkelkopfhalter
IPC: B23Q3/12
Filed: 2020-06-17
Abstract: Winkelkopfhalter umfassend:eine Lenkvorrichtung (10) miteiner Basis (11); undeiner Antriebswelle (13), die drehbar in der Basis (11) montiert ist;eine Haltevorrichtung (20), die drehbar in der Basis (11) montiert ist, in einem Winkel zwischen einer axialen Richtung der Haltevorrichtung (20) und einer axialen Richtung der Antriebswelle (13), verbunden mit der Antriebswelle (13) durch eine Lenkgetriebeeinheit (15), undeine Schneidwerkzeugspindel (21), die mit der Antriebswelle (13) durch eine Lenkgetriebeeinheit (15) verbunden ist, miteinem vorderen Ende (211);einem hinteren Ende (213);einem zentralen Loch (212), das axial durch die Schneidwerkzeugspindel (21) verläuft; undeiner ersten Ringnut (222), radial ausgespart im zentralen Loch (212) der Schneidwerkzeugspindel (21), an einer Position nahe dem hinteren Ende (213) der Schneidwerkzeugspindel (21);eine Gewindestange (23), die durch das zentrale Loch (212) der Schneidwerkzeugspindel (21) montiert wird, mit einer zweiten Ringnut (224), radial ausgespart in der Gewindestange (23), die sich mit der ersten Ringnut (222) ausrichtet, um eine ringförmige Kugelnut zwischen der Gewindestange (23) und der Schneidwerkzeugspindel (21) zu bilden;mehreren Kugeln (24), die in der Kugelnut montiert und angeordnet sind; undeine Spannhülse (25), die von dem vorderen Ende (211) der Schneidwerkzeugspindel (21) in das zentrale Loch (212) der Schneidwerkzeugspindel (21) eingeführt wird, und mit der Gewindestange (23) durch eine Gewindeverbindung verbunden ist.
Patent DE-202020104223-U1 (DE)
Title: Lichtvorhang
IPC: F16P3/14
Filed: 2020-07-22
Abstract: Lichtvorhang (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einer Reihenanordnung von Lichtstrahlen (3) emittierenden Sendern (4) an einem Rand des Überwachungsbereichs und mit einer Reihenanordnung von Lichtstrahlen (3) empfangenden Empfängern (6) am gegenüberliegenden Rand des Überwachungsbereich, wobei bei freiem Überwachungsbereich die Lichtstrahlen (3) jedes Senders (4) auf einen zugeordneten Empfänger (6) geführt sind und bei einem Objekteingriff in den Überwachungsbereich der Strahlengang der Lichtstrahlen wenigstens eines Senders (4) unterbrochen ist, und mit einer Auswerteeinheit (9), in welcher abhängig von Empfangssignalen der Empfänger (6) ein Objektfeststellungssignal generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sendeseitig Mittel zur Einstellung einer Betriebsart vorgesehen sind, wobei von wenigstens einem Sender (4) die Betriebsart kodierende Signale mittels der von diesem Sender (4) emittierten Lichtstrahlen zu dem zugeordneten Empfänger (6) übertragen werden, wodurch die Einstellung dieser Betriebsart empfangsseitig übernommen wird.
Patent DE-202020105269-U1 (DE)
Title: Kodierelement für eine Anschlusseinrichtung einer Fluidleitung
IPC: F16L55/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Kodierelement (10) für eine Anschlusseinrichtung (12) einer Fluidleitung (14) zum Signalisieren des in der Fluidleitung (14) transportierten Mediums, wobei das Kodierelement (10) einen ersten Abschnitt (26) aufweist, der eine Öffnung (28) für die Fluidleitung (14) umfasst und einen zweiten Abschnitt (30), der sich im Wesentlichen rechtwinklig zu dem ersten Abschnitt (26) und in axialer Richtung der Anschlusseinrichtung (12) erstreckt, wobei das Kodierelement (10) beim Aufschieben auf die Anschlussvorrichtung (12) federelastisch verformbar ist und eine Klemmkraft für das Festlegen des Kodierelementes (10) an der Anschlusseinrichtung durch eine klemmende Anlage des zweiten Abschnitts (26) an der Anschlusseinrichtung (12) aufbringt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Abschnitt ein Kreisringsegment mit einem Schlitz (32) bilden, wobei der Schlitz (32) den ersten und zweiten Abschnitt in axialer Richtung vollständig unterbricht und sich in die Öffnung (28) erstreckt.
Patent DE-202020105813-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65D25/04
Filed: 2020-10-10
Abstract: Ein multifunktionaler Aufbewahrungsbehälter, umfassend
 einen Flaschenkörper (10), dessen Inneres durch eine Trennplatte (16) in einen oberen Aufnahmeraum (14) und einen unteren Aufnahmeraum (15) unterteilt ist, wobei der obere Aufnahmeraum (14) über den am oberen Ende des Flaschenkörpers (10) befindlichen oberen Flaschenmund (17) mit der Außenumgebung durchgängig verbunden ist und der untere Aufnahmeraum (15) über den auf einer Seite des Flaschenkörpers (10) befindlichen unteren Flaschenmund (17) mit der Außenumgebung durchgängig verbunden ist;
 einen Halsring (20), der auf den oberen Flaschenmund (17) abgestimmt und mit dem Außenumfang des Flaschenkörpers (10) in Eingriff bringbar ist; und
 einen Flaschenverschluss (30), der zum wahlweisen Abdecken des Querschnitts des oberen Flaschenmunds (17) mit dem oberen Abschnitt des Halsrings (20) verschraubt ist.
Patent DE-202021002207-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Regenschutzfolie und für Oberflächen aller Art
IPC: C08J5/18
Filed: 2021-06-25
Abstract: Regenschutzfolie für Fenster und Glasflächen aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass diese wasserdicht, regen- und hagelsicher, beschlagfrei, hitzebeständig und kratzfest, blendfrei, also witterungsbeständig (keine Trübung oder Gelbstich), sowie dehnungs- und schrumpfungssicher ist.
Patent DE-202021100517-U1 (DE)
Title: Felgenschale und Rad für ein Lastenfahrrad
IPC: B62M6/40
Filed: 2021-02-02
Abstract: Felgenschale (30; 30A, 30B; 30C; 30D) für ein Rad (3; 3A) für ein Fahrrads (1), wobei die Felgenschale (30; 30A, 30B) aufweist
 einen Außenring (31),
 einen Innenring (32), der radial mit dem Außenring (31) verbunden ist, und
 mindestens zwei Kopplungsbereichen (37), die jeweils zur Aufnahme mindestens eines Kopplungselements (36) ausgestaltet sind,
 wobei der Außenring (31) und der Innenring (32) ausgestaltet sind, mit einer zweiten Felgenschale (30; 30B, 30A; 30C; 30D) zusammenzuwirken, die neben der Felgenschale (30; 30B, 30A; 30C; 30D) an der Nabe (50) des Rads (3; 3A) angeordnet ist, um die beiden Außenringe (31) der beiden Felgenschalen (30; 30A, 30B; 30C; 30D) um die Felge (20) oder als Felge zu spannen, und um die beiden Innenringe (32) der beiden Felgenschalen (30; 30A, 30B; 30C; 30D) an die Nabe (50) des Rads (3; 3A) zu spannen, wenn die beiden Felgenschalen (30; 30A, 30B; 30C; 30D) mit den mindestens zwei Kopplungselementen (36) aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-202021100843-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Laminat mit hervorragender Ästhetik und Helligkeit
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-02-19
Abstract: Beleuchtete laminierte Verglasung, umfassend:
 mindestens zwei Glasschichten (201, 202, 203), erste und zweite Glasschicht, wobei die erste Glasschicht als eine Wellenleiterschicht (22) dient;
 mindestens eine Zwischenschicht (4), welche dazwischen positioniert ist und dazu dient, die Schichten der laminierten Verglasung zu verbinden;
 Leuchtmittel (30), welches Licht in die Wellenleiterschicht (22) von mindestens einem Abschnitt mindestens einer Endfläche einspeist;
 Lichtstreumittel (20), angebracht an eine Oberfläche der Wellenleiterschicht (22); und
 eine optische Isolatorbeschichtung aus SiO 2  (14), welche mindestens teilweise in direktem Kontakt mit der Wellenleiterschicht (22) ist;
 wobei die optische Isolatorbeschichtung aus SiO 2  (14) zwischen den mindestens zwei Glasschichten (201, 202, 203) angeordnet ist; und
 wobei die optische Isolatorbeschichtung aus SiO 2  (14) eine Porosität von weniger als 22 % aufweist.
Patent DE-202021101481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Menge an festen Staubpartikeln über der Fahrbahn
IPC: B60R99/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung der Menge an festen Staubpartikeln, die während der Bewegung von Transportmitteln in die Luft über der Fahrbahn gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug mit mindestens einer Filtereinheit mit Filtereinsatz zur kontinuierlichen Luftfiltration ausgestattet ist.
Patent DE-202021103766-U1 (DE)
Title: Lösewerkzeug für Kraftstofffilter
IPC: F02M37/42
Filed: 2021-07-13
Abstract: Lösewerkzeug für Kraftstofffilter, das zum Lösen eines Kraftstofffilters (4) dient, der an einer Fahrzeugkarosserie (3) angeschraubt ist, wobei der Kraftstofffilter (4) einen Abtriebsabschnitt (41) aufweist, umfassend
 einen Hauptkörper (10), der einen Antriebsabschnitt (11) aufweist, wobei der Antriebsabschnitt (11) zur Verbindung mit dem Abtriebsabschnitt (41) dient und den Kraftstofffilter (4) mitdrehen kann; und
 eine Haube (20), die mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und eine Öffnung (21) aufweist, durch die der Innenraum mit der Außenseite verbunden ist, wobei die Öffnung (21) mit dem Antriebsabschnitt (11) korrespondiert, und wobei durch die Öffnung (21) der Abtriebsabschnitt (41) des Kraftstofffilters (4) mit dem Antriebsabschnitt (11) verbunden werden kann;
 wobei der Hauptkörper (10) eine erste Flexibilität und die Haube (20) eine zweite Flexibilität hat, wobei die zweite Flexibilität größer als die erste Flexibilität ist.
Patent DE-202022000238-U1 (DE)
Title: Hygienisches Füllmaterial für therapeutische Bäder
IPC: A61H33/00
Filed: 2022-01-31
Abstract: Füllmaterial für therapeutische Bäder.
Patent DE-202022001324-U1 (DE)
Title: Gerätewagen für Boxsäcke und höhenverstellbare Wandschlagpolster mit flexiblem Schnellmontagekonzept
IPC: A63B71/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Fahrbarer Gerätewagen (1.0) zur Aufbewahrung von Boxsäcken 1  und auf Montagegrundplatten (2.1) vormontierten, höhenverstellbaren Wandschlagpolstern 2  (2.0), mit dazugehörigen Aufnahmerahmen (3.0) zur schnellen Wandbefestigung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die lichte Rahmenbreite des Gerätewagens „X1“ (Abbildung 1) in Abhängigkeit zur lichten Gesamthöhe der Parallelführung „X2“ (Abbildung 3) der höhenverstellbaren Wandschlagpolster 2  ausgeführt ist.
 Fest montierte Einhängewinkel (1.1) an den vier aufrechten Eckpfosten des Gerätewagens (1.0) mit einem Abstand „Yl“ zueinander (Abbildung 1)ermöglichen eine hängende Aufnahme der auf einer Grundplatte (2.1) vormontierten höhenverstellbaren Wandschlagpolster 2  (2.0) deren Parallelführung einen Abstand „Y2“ zueinander haben (Abbildung 3).