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Patent DE-102019124979-A1 (DE)
Title: Automatische Umschaltung vom manuellen Modus in den autonomen Modus für ein Fahrzeug
Inventor: NGUYEN KEVIN
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur automatischen Aktivierung eines autonomen Modus aus einem manuellen Modus in einem Fahrzeug in einer kritischen Fahrsituation basierend auf einer Fahreignung eines Fahrunterstützungssystems und einer Fahrfähigkeit eines menschlichen Fahrers mit einem fahrzeugintegrierten Fahrunterstützungssystem zur Ausführung mindestens eines Schrittes des Verfahrens, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Vergleichen der Fahrfähigkeit und der Fahreignung miteinander und/oder mit mindestens einem Schwellenwert, so dass bestimmt wird, ob die Fahreignung und/oder die Fahrfähigkeit kritisch ist (400); falls die Fahrsituation und die Fahrfähigkeit als kritisch bestimmt werden und die Fahreignung als so bestimmt wird, dass das System in der Fahrsituation im autonomen Modus arbeiten kann, Aktivieren des autonomen Modus und Steuern des Fahrzeugs, um mindestens einen autonomen Fahrvorgang zum autonomen Fahren des Fahrzeugs (500) durchzuführen.Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Fahrzeug, das das Fahrunterstützungssystem umfasst. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Computerprogramm, ein Datenträgersignal und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019126933-A1 (DE)
Title: Stromschiene für Leuchten oder elektrische Einheiten
Inventor: FEURLE HELMUT
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Stromschiene (33) für Leuchten oder elektrische Einheiten weist miteinander verbindbare Stromschienenabschnitte auf, welche in Längsrichtung verlaufende Leitungen (50) zur Stromversorgung und/oder Signalübertragung aufweisen. Im Verbindungsbereich zweier aufeinanderfolgender Stromschienenabschnitte sind elektrische Verbindungskontakte (1) vorgesehen, an welche jeweils die stirnseitigen Enden zweier miteinander zu verbindenden Leitungen (50) angeschlossen sind und welche eine von einer Kontaktierungsseite her zugängliche Kontaktierungsfläche (5) bilden, wobei die elektrischen Verbindungskontakte (1) an einer der Kontaktierungsfläche (5) gegenüberliegenden Rückseite eine weitere Kontaktierungsfläche (9) oder einen Kontakt aufweisen.
Patent DE-102019132679-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für cpu-nutzungsmenge im betrieb von fahrzeug-ecu und überwachungseinheit
Inventor: KWAK HWAN JOO
IPC: G06F11/30
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Überwachungsverfahren und eine Überwachungseinheit bereit. Es ist eine Aufzeichnungsphase eines Zeitpunkts der Nutzungsmenge vorgesehen, in der ein Zeitpunkt der Erneuerung von maximaler Nutzungsmenge einer Zentraleinheit (CPU) durch die Messfunktion jeder Ausführungszeit von Task (Aufgabe) und ISR (Unterbrechungs-Serviceprogramm: Interrupt Service Routine) aufgezeichnet wird. Es ist eine Speicherphase von Erfassungsdaten vorgesehen, in der Informationen auf einem nichtflüchtigen Speicher gespeichert werden. Es ist eine Übertragungsphase der kumulativen Informationen vorgesehen, in der die zugehörigen Informationen an die externe Kommunikation übertragen werden, so dass die entsprechenden Informationen vom PC in zeitlicher Reihenfolge bestätigt werden können, nachdem die vorherigen Aufzeichnungsdaten in zeitlicher Reihenfolge bis zu dem Zeitpunkt gespeichert werden, zu dem die maximale Nutzungsmenge der Zentraleinheit (CPU) erneuert wird.Gemäß der vorliegenden Erfindung kann ein Überwachungsverfahren für Nutzungsmenge einer Zentraleinheit im Betrieb von Fahrzeugssteuergerät bereitgestellt werden, bei dem ein optimaler Betriebszustand (von ECU) dadurch realisiert werden kann, dass eine Nutzungsmenge der auf Fahrzeugssteuergerät geladenen Zentraleinheit überwacht wird.
Patent DE-102019134830-A1 (DE)
Title: Tragbares Beatmungsgerät mit Stromversorgung durch Stromnetz und Stromspeicher
Inventor: SAIHI KAOUTHER
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein tragbares Beatmungsgerät (10) zur Atemgaszufuhr zu einem Lebewesen, umfassend:- ein Gehäuse (12),- eine Atemgas-Fördervorrichtung (13), welche dazu ausgebildet ist, inspiratorisches Atemgas zu einem Atemgas-Gehäuseausgang (20) des Gehäuses (12) zu fördern,- eine Eingabe/Ausgabevorrichtung (18) zur Eingabe von Steuerbefehlen und zur Ausgabe von Information,- eine Steuervorrichtung (16), welche signalübertragend mit der Eingabe/Ausgabevorrichtung (18) und mit der Atemgas-Fördervorrichtung (13) verbunden ist,- eine erste, netzbasierte Stromversorgung (14), welche zur Strom übertragenden Verbindung mit einer bezüglich des Beatmungsgeräts (10) externen Netzspannungsquelle ausgebildet ist und welche zur Versorgung der Steuervorrichtung (16), der Eingabe/Ausgabevorrichtung (18) und der Atemgas-Fördervorrichtung (13) mit Strom ausgebildet und angeordnet ist, wobei die Atemgas-Fördervorrichtung (13), die Eingabe/Ausgabevorrichtung (18), die Steuervorrichtung (16) und die erste Stromversorgung (14) in dem Gehäuse (12) aufgenommen sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Beatmungsgerät (10) eine zweite, speicherbasierte Stromversorgung (30) aufweist, welche einen Stromspeicher (34) zur Speicherung elektrischer Energie aufweist, und welche wenigstens zur Versorgung der Atemgas-Fördervorrichtung (13) mit Strom ausgebildet ist.
Patent DE-102019200518-A1 (DE)
Title: Beweger, Bewegersteuersystem, Verfahren zum Erfassen von Objekten durch Beweger, Bewegungssystem und Verfahren zum Steuern von Bewegern
Inventor: SHIROUZU HIROSHI
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Hierin offenbart ist ein Beweger (10) mit einer Objekterfassungseinheit (3) und entweder einer Maskieungsverarbeitungseinheit (31) oder einer Übertragungsbegrenzungseinheit (33) als zusätzliche Verarbeitungseinheit. Die Objekterfassungseinheit (3) erfasst ein Objekt basierend auf einem Empfangssignal (S21, S22), das von einer Empfängereinheit (6) ausgegeben wird, indem sie eine Sendereinheit (5) aufweist, die eine Abtastwelle sendet, und indem sie die Empfängereinheit (6) eine reflektierte Welle empfangen lässt, die eine vom Objekt reflektierte Komponente der Abtastwelle ist. Die Maskierungsverarbeitungseinheit (31) führt eine Maskierungsverarbeitung der Maskierung gemäß einem Zeitpunkt durch, zu dem und/oder einer Einfallsrichtung, in der eine von der Abtastwelle unabhängige Störwelle auf die Empfängereinheit (6) trifft, wobei ein Teil des von der Empfängereinheit (6) ausgegebenen Empfangssignals (S21, S22) ausgegeben wird. Die Übertragungsbegrenzungseinheit (33) begrenzt einen Übertragungsbereich, in dem die Sendereinheit (5) die Abtastwelle sendet.
Patent DE-102019202061-A1 (DE)
Title: Kabel und Verfahren zum Herstellen des Kabels
Inventor: DRESSEL ANDRE MARTIN
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (1) mit wenigstens einer elektrisch leitfähigen Kabelader (4) und einer die wenigstens eine Kabelader (4) zumindest abschnittsweise umgebenden Isolierung (6), wobei das Kabel (1) wenigstens eine Kontaktzone (10) zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (8) aufweist und wobei in der wenigstens einen Kontaktzone (10) die wenigstens eine Kabelader (4) freigelegt ist. Damit das Kabel (1) weiter miniaturisiert werden kann, ist die Kontaktzone (10) erfindungsgemäß derart aufgefüllt, dass eine Oberfläche (12) der Kontaktzone (10) im Wesentlichen flächenbündig zu einer Kabeloberfläche (14) angeordnet ist. Dadurch kann das Kabel (1) bei geringen Platzbedarf niedergehalten werden und beispielsweise mittels Laserstrahlschweißen mit dem elektrischen Leiter (8) verbunden werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Kabels (1) und eine Kabelverbindung (34) zwischen einem elektrischen Leiter (8) und einem erfindungsgemäßen Kabels (1) durch Laserstrahlschweißen.
Patent DE-102019202147-A1 (DE)
Title: Ein Regalbediengerät, eine Sicherheitsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BRAUN VOLKER
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein Regalbediengerät mit mindestens einem Mast (2), einer an dem Mast (2) verfahrbar angeordneten Hubeinheit (1) und mindestens einer Sicherheitsvorrichtung, wobei die Sicherheitsvorrichtung eine Fangvorrichtung (14), eine Steuereinheit (7) und eine Detektionseinheit aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (7) an der Hubeinheit (1) angeordnet ist. Des Weiteren sind eine Sicherheitsvorrichtung und ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsvorrichtung angegeben.
Patent DE-102019202150-A1 (DE)
Title: Lambdasonde
Inventor: MEISTER KONRAD
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lambdasonde zur Erfassung des Sauerstoffgehalts eines Abgases (100) im Abgaskanal eines insbesondere leichten Motorrads, wobei die Lambdasonde (10) ein metallisches Gehäuse (12) mit einem axialen Durchgangskanal (121) aufweist, aus dem abgasseitig ein keramisches Sensorelement (14) übersteht, das eine elektrochemische Zelle und einen elektrischen Widerstandsheizer aufweist, wobei abgasseitig auf dem Gehäuse (12) lediglich ein einziges metallisches Schutzrohr (16) montiert ist, wobei das Schutzrohr (16) eine hülsenförmige, zylindrische Form aufweist und das keramische Sensorelement (14) abdeckt und vor in dem Abgas (100) möglicherweise mitgeführten flüssigen Bestandteilen schützt, wobei das Schutzrohr (16) auf seiner Mantelfläche (161) auf einem umlaufenden Lochkranz liegende Eintrittsöffnungen (164) aufweist, durch die Abgas (100) in das Innere des Schutzrohrs (16) eintritt und zu dem Sensorelement (14) gelangt und an seiner abgasseitigen Stirnseite (162) eine zentrale Austrittsöffnung (165) aufweist, durch die Abgas (100) aus dem Schutzrohr (16) heraus gelangt.Es ist vorgesehen, dass die Eintrittsöffnungen (164) mit Drallelementen (164') zusammenwirken, sodass in dem Abgas (100) möglicherweise mitgeführte flüssige Bestandteile, falls sie in das Innere des Schutzrohrs gelangen, tangential entlang der Mantelfläche (161) des Schutzrohrs (16) geführt werden, ohne auf das Sensorelement (14) zu treffen.
Patent DE-102019204602-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Maskierung von in einem Bild enthaltenen Objekten
Inventor: SCHOMERUS VOLKER PATRICIO
IPC: G06T11/40
Filed: 2019-04-01
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Maskierung von in einem Bild enthaltenen Objekten werden Pixelwerte für die Pixel eines Bildes ermittelt (1). Eine Bildmaske wird generiert (2), die mindestens einen ersten Bereich aufweist, in dem Pixel einer vorgegebenen Objektklasse angeordnet sind, und mindestens einen zweiten Bereich aufweist, in dem Pixel dieser vorgegebenen Objektklasse nicht angeordnet sind. Für die Pixel in dem mindestens einen ersten Bereich wird die Distanz zum jeweils nächstliegenden Pixel in dem mindestens einen zweiten Bereich ermittelt (3). Den Pixeln wird in dem mindestens einen ersten Bereich jeweils ein Fenster zugeordnet (4), das eine von der ermittelten Distanz abhängige Fenstergröße aufweist. Aus den Pixelwerten der Pixel innerhalb des einem Pixel jeweils zugeordneten Fensters wird mindestens ein neuer Pixelwert für den jeweiligen Pixel ermittelt (5). Die ursprünglichen Pixelwerte der Pixel werden in dem mindestens einen ersten Bereich durch die jeweiligen neuen Pixelwerte ersetzt (6).
Patent DE-102019205724-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für nahtlose Stahlrohre
Inventor: MÜLLER TORSTEN
IPC: B21B43/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zum Abkühlen eines nahtlosen, gewalzten Rohrs (R) aus einem Metall, vorzugsweise Stahl, die eine Düsenanordnung (10) mit einer oder mehreren Düsen (14) aufweist, die eingerichtet sind, um die Außenumfangsfläche des Rohrs (R) mit einem Kühlmedium (K), vorzugsweise Wasser oder einem Wassergemisch, zu beaufschlagen, während das Rohr (R) entlang einer Förderrichtung (F) durch eine Kühlstrecke der Kühlvorrichtung (1) transportiert wird, wobei die Düsenanordnung (10) einen Zugang (Z) aufweist, über den das Rohr (R) in radialer Richtung des Rohrs (R), vorzugsweise nach oben, aus der Kühlstrecke herausnehmbar ist.
Patent DE-102019210193-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: AKTAS JULIUS
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (100), insbesondere ein Energiespeichermodul (100) für eine Traktionsbatterie (101) eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass wenigstens eine Zwischenplatte (600) des Energiespeichermoduls (100) stoffschlüssig mit einem Gehäuse (200) des Energiespeichermoduls (100) verbunden ist.
Patent DE-102019210552-A1 (DE)
Title: Fahrzeugelektronikeinheit mit einer physikalischen Netzwerkschnittstelle und mehreren, virtuelle Netzwerkschnittstellen aufweisenden virtuellen Maschinen sowie Datenkommunikationsverfahren
Inventor: DALKE CHRISTOPH
IPC: H04L29/10
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugelektronikeinheit (10) mit- wenigstens zwei virtuellen Maschinen (P1, P2) mit jeweils einer virtuellen Netzwerkschnittstelle (5.1, 5.2),- einem Speicher (3) mit jeweils einer virtuellen Maschine (P1, P2) exklusiv zugeordneten Speicherabschnitten (3.1, 3.2), wobei jeder Speicherabschnitt (3.1, 3.2) direkte Speicherbereiche (3.10, 3.20) für die direkte Kommunikation der virtuellen Maschine (P1, P2) mit deren zugeordneten virtuellen Netzwerkschnittstelle (5.1, 5.2) aufweist, und- einer physikalischen Netzwerkschnittstelle (2.1) zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung zwischen jeweils einer virtuellen Netzwerkschnittstelle (5.1, 5.2) einer virtuellen Maschine (P1, P2) und einem Fahrzeugnetzwerk (B1).
Patent DE-102019210832-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KOYAMA TAKASHI
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle (10); einen Luftabführungskanal (15), der ausgelegt ist, um ein Luftabgas von der Brennstoffzelle (10) abzuführen; ein Gegendruck-Einstellventil (16), das in dem Luftabführungskanal (15) angeordnet und ausgelegt ist, um den Druck des Luftabgases einzustellen; eine Kühlvorrichtung (22), die ausgelegt ist, um die Brennstoffzelle (10) durch Wärmeaustausch unter Verwendung eines Wärmeträgers zu kühlen; ein Wasserreservoir (31), das Wasser speichert; einen Hochdruckeinleitungskanal (33), der das Wasserreservoir (31) mit dem Luftabführungskanal (15) in einer Luftströmungsrichtung strömungsaufwärts des Gegendruck-Einstellventils (16) verbindet; und eine Besprühungsvorrichtung (34, 36, 37, 38), die ausgelegt ist, um das Wasser des Wasserreservoirs (31) über die Kühlvorrichtung (22) zu sprühen. Die Besprühungsvorrichtung (34, 36, 37, 38) ist ausgelegt, um das durch den Druck des Luftabgases gepumpte Wasser des Wasserreservoirs (31) über die Kühlvorrichtung (22) zu sprühen.
Patent DE-102019211532-A1 (DE)
Title: Verarbeitungswerkzeug sowie Führungselement zum Überführen eines Bauteils aus einer Bereitstellungsposition in eine Verarbeitungsposition
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: B23P19/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Das Verarbeitungswerkzeug (2) dient zum Überführen eines Bauteils (M), insbesondere eines Fügeelements aus einer Bereitstellungsposition (16) in eine Verarbeitungsposition (20). Für eine prozesssichere Führung ist ein in einem Niederhalter (12) gehaltenes Führungselement (14) angeordnet, durch das das Bauteil (M) im Betrieb durchgepresst wird und welches eine elastische Haltekraft ausübt. Das Führungselement (14) weist dabei ein elastisches, ungeschlitztes Rohr (22) aus einem Elastomer auf.
Patent DE-102019212091-A1 (DE)
Title: Mikrosystem und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: LISEC THOMAS
IPC: B81B7/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein Mikrosystem umfasst ein erstes Trägerelement und ein zweites Trägerelement, wobei eine relative Lage des ersten Trägerelements und des zweiten Trägerelements zueinander veränderlich ist. Das Mikrosystem umfasst eine mit dem ersten Trägerelement mechanisch fest verbundene permanentmagnetische Einrichtung, die ausgebildet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen. Das Mikrosystem umfasst ferner eine mit dem zweiten Trägerelement mechanisch fest verbundene Sensoreinrichtung, die ausgebildet ist, um das Magnetfeld zu erfassen, und um ein Sensorsignal bereitzustellen, das auf dem Magnetfeld basiert. Das Sensorsignal zeigt eine relative Lage der Trägerelemente zueinander an.
Patent DE-102019214566-A1 (DE)
Title: Heizanordnung
Inventor: BERNHARDT ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung mit einem Kühlmittelgehäuse (1) mit einem Zufluss- und einem Abflussanschluss (2) für ein Kühlmittel und mit auf zumindest zwei gegenüberliegenden Gehäusewänden angeordneten Heizelementen die Anschlüsse (6a, 6b) zur Energieversorgung aufweisen, mit einer zumindest dreiteiligen Leiterplatte (4), deren drei Teilleiterplatten (4a, 4b, 4c) in einer Reihe angeordnet und über flexible Bereiche (5a, 5b) miteinander verbunden sind, wobei auf den beiden Randteilleiterplatten (4b, 4c) Leistungselektronikbauteile und Anschlüsse zur Verbindung mit den Energieversorgungsanschlüssen (6a, 6b) der Heizelemente (3) angeordnet sind, wobei die Leiterplatte (4) derart mittels der flexiblen Bereiche (5a, 5b) gebogen ist, dass sich die beiden Randteilleiterplatten (4b, 4c) gegenüberliegen und wobei das Kühlmittelgehäuse (1) zwischen den sich gegenüberliegenden Randteilleiterplatten (4b, 4c) angeordnet und die Energieversorgungsanschlüsse (6a, 6b) der Heizelemente (3) und die Anschlüsse der Randteilleiterplatten (4b, 4c) in elektrischem Kontakt sind.
Patent DE-102019214713-A1 (DE)
Title: System zum automatisierten Betätigen einer Fahrzeugtür, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1,1a,..,1c) zum automatisierten Betätigen einer Fahrzeugtür (4a, ... ,4e), aufweisend: eine Speichereinheit (2), eine Recheneinheit (10), welche unter anderem dazu ausgebildet ist, eine Spracherkennung durchzuführen, um einen Sprachbefehl der berechtigten Person zum Betätigen der Fahrzeugtür (4a, ... ,4e) zu erkennen, und welche ferner dazu ausgebildet ist, den erkannten Sprachbefehl zu der relevanten Fahrzeugtür (4a, ... ,4e) zuzuordnen und welche ferner dazu ausgebildet ist, ein Betätigungssignal auf Basis des erkannten Sprachbefehls zu generieren, eine Steuerungseinheit (11), welche zum Empfangen des Betätigungssignals konfiguriert ist und ferner dazu konfiguriert ist, die relevante Fahrzeugtür (4a, ... ,4e) basierend auf dem Betätigungssignal zu betätigen. Ferner betrifft die Erfindung noch ein Verfahren und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019214737-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegeventil (1) zur Steuerung des Hubs eines Pumpenkolbens (2) einer Kolbenpumpe (3), wobei das Wegeventil (1) einen in einer Hülse (4) axial verschiebbar aufgenommenen Ventilkolben (5) mit mindestens zwei Führungsabschnitten (6, 7) und einem zwischen den Führungsabschnitten (6, 7) angeordneten ringförmigen Strömungskanal (8) aufweist, der in axialer Richtung durch Ringflächen (9, 10) der Führungsabschnitte (6, 7) begrenzt wird, die Steuerkanten (11, 12) zum Freigeben und Verschließen von in der Hülse (4) ausgebildeten Radialbohrungen (13, 14) ausbilden. Erfindungsgemäß liegt jeder Ringfläche (9, 10) eines Führungsabschnitts (6, 7) eine Ringfläche (15, 16) eines am Ventilkolben (5) ausgebildeten Ringbunds (17) gegenüber, mittels welcher der Durchfluss durch mindestens eine weitere in der Hülse (4) ausgebildete Radialbohrung (18, 19) steuerbar ist, so dass in Abhängigkeit von der axialen Lage des Ventilkolbens (5) ein erster über sich gegenüberliegende Ringflächen (9, 15) führender Strömungsweg (20) oder ein zweiter über sich gegenüberliegende Ringflächen (10, 16) führender Strömungsweg (21) freigegeben ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe (3) mit einem derartigen Wegeventil (1).
Patent DE-102019217757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Bewegung eines Masts einer Vorrichtung zum Austragen von Dickstoff und Vorrichtung zum Austragen von Dickstoff
Inventor: KLEIN CHRISTIANE
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Bewegung eines Masts (1) einer Vorrichtung (100) zum Austragen von Dickstoff (DS), wobei der Mast (1) in unterschiedlichen Maststellungen positionierbar ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 - Ermitteln einer momentanen Maststellung,
 - Ermitteln einer momentanen Bewegungsgeschwindigkeit (vm) des Masts (1),
 - Berechnen eines notwendigen Bremswegs des Masts (1) basierend auf einem Brems-Antriebssteuersignal (BAS), bei dem Frequenzanteile einer Eigenfrequenz des Masts (1) unterdrückt sind, in Abhängigkeit von der momentanen Bewegungsgeschwindigkeit (vm) des Masts (1), und
 - automatisches Abbremsen des Masts (1) durch Ansteuern eines Mast-Antriebs (2) mit dem Brems-Antriebssteuersignal (BAS) in Abhängigkeit von dem berechneten Bremsweg, der momentanen Maststellung und vorgegebenen Bewegungsgrenzen (9) des Masts (1).
Patent DE-102019218251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermitteln eines Parkplatzes
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-11-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Vermitteln eines Parkplatzes. Das Verfahren beinhaltet ein Bestimmen, dass der Parkplatz demnächst frei wird, basierend auf fahrzeugbezogenen Daten über ein auf dem Parkplatz abgestelltes erstes Fahrzeug und personenbezogenen Daten über einen ersten Nutzer des ersten Fahrzeugs. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen von nach einem verfügbaren Parkplatz suchenden Nutzern in einem vorbestimmten Gebiet um den Parkplatz. Das Verfahren beinhaltet zudem einen automatischen Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Kommunikationsgerät des ersten Nutzers und einem jeweiligen Kommunikationsgerät der nach einem verfügbaren Parkplatz suchenden Nutzer, um den Parkplatz betreffende Informationen auszutauschen. Das Verfahren beinhaltet ein Empfangen von Informationen über eine Einigung des ersten Nutzers mit einem zweiten Nutzer unter den nach einem verfügbaren Parkplatz suchenden Nutzern über eine Übergabe des Parkplatzes an den zweiten Nutzer. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Quittieren der Ankunft eines zweiten Fahrzeugs des zweiten Nutzers an dem Parkplatz durch das erste Fahrzeug und das zweite Fahrzeug.
Patent DE-102019218843-A1 (DE)
Title: Testanordnung für eine Empfängereinheit eines LiDAR-Systems, LiDAR-System, Anordnung und Arbeitsvorrichtung.
Inventor: PREINFALK JAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Testanordnung (100) für eine Empfängereinheit (30) eines LiDAR-Systems (1), wobei die Testanordnung (100) einen Strahlungsemitter (60) aufweist und der Strahlungsemitter (60) einer Empfängeroptik (34) der Empfängereinheit (30) eingangsseitig einen Eingangsstrahlengang (31) überdeckend optisch vorgeschaltet ist, in einem Detektionsspektralbereich eines zu Grunde liegenden Detektors (20) der Empfängereinheit (30) optisch transparent ausgebildet ist und eingerichtet ist, eingangsseitig elektromagnetische Strahlung im Detektionsspektralbereich des Detektors (20) auf den Detektor (20) auszusenden.
Patent DE-102020004598-A1 (DE)
Title: Aromatisiertes Räuchermaterial
Inventor: BÄCKER MICHAEL
IPC: A23L3/3409
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft aromatisiertes Räuchermaterial aus zerkleinerten Weinreben, welches mit Wein aromatisiert wurde sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Dieses Räuchermaterial in Form von Schnitzeln oder Mehl ergibt einzigartige Aromen bei der Verwendung in Räuchergeräten.Weinreben werden nach dem Abräumen eines Weinbergs zunächst optional vorgetrocknet und anschließend zerkleinert. Nach der Zerkleinerung erfolgt optional eine Siebung oder Sichtung. Nach einer Zwischentrocknung, die auf eine optimale Annahme von Weinaromen ausgerichtet ist, werden die zerkleinerten und zwischengetrockneten Weinreben mit ein aromatisiert. Nach einer Nachtrocknung ergibt sich ein erfindungsgemäßes Aroma von Holz- und Weinnoten im Räuchermaterial.