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Patent DE-102017130159-B4 (DE)
Title: Entsorgung unverpressten Materials in einer Presse zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten
Inventor: KÖCHERT HANS
IPC: B27N3/22
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Presse (10) zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten (16) aus streufähigem Material, mit: einer Auffangvorrichtung (42) zum Auffangen aus einem Pressspalt (12) zwischen Pressenbändern (14a, 14b) der Presse (10) entweichenden unverpressten Materials (32); und einer Fördervorrichtung (34) zum Fördern des von der Auffangvorrichtung (42) aufgefangenen Materials (32) in einen Entsorgungsbereich (36) der Presse (10), wobei die Auffangvorrichtung (42) und die Fördervorrichtung (34) in einem Entlastungsabschnitt (28) der Presse (10) entlang des Pressspaltes (12) angeordnet sind; die Auffangvorrichtung (42) zum Ablenken des aufgefangenen Materials (32) in Richtung der Fördervorrichtung (34) ausgebildet ist; und die Fördervorrichtung (34) ein bewegliches Element (40) zum Transportieren des aufgefangenen Materials (32) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten (16) aus streufähigem Material mit einer Presse (10).
Patent DE-102018102706-B4 (DE)
Title: Set aus Leiteranschlussklemme und Betätigungswerkzeug
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Set aus einer Leiteranschlussklemme (1) und einem separaten Betätigungswerkzeug (36) zur Betätigung eines Betätigungselements (31) der Leiteranschlussklemme (1), wobei das Betätigungswerkzeug (36) einen zur Bildung einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem wenigstens einen Fixierungsmittel (32) der Leiteranschlussklemme (1) ausgebildeten Fixierungsbereich (27) aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens ein Isolierstoffgehäuse (2) und wenigstens einen in dem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Federkraftklemmanschluss (4) aufweist, der wenigstens eine Klemmfeder (41) aufweist, mit der ein elektrischer Leiter an einer Klemmstelle (45) festklemmbar ist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) ein in dem Isolierstoffgehäuse (2) bewegbar angeordnetes Betätigungselement (31) aufweist, das durch manuelle Betätigung entgegen einer Rückstellkraft der Klemmfeder (41) in eine betätigte Position bewegbar ist, in der das Betätigungselement (31) die Klemmstelle (45) geöffnet hält, wobei das Betätigungselement (31) zur manuellen Betätigung durch das separate Betätigungswerkzeug (36) eingerichtet ist, das nicht Teil der Leiteranschlussklemme (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (31) als ein gegenüber dem Isolierstoffgehäuse (2) separates Bauteil ausgebildet ist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens ein Fixierungsmittel (32) zur Fixierung des Betätigungswerkzeugs (36) an der Leiteranschlussklemme (1) aufweist, durch das das Betätigungswerkzeug (36) entgegen der über das Betätigungselement (31) auf das Betätigungswerkzeug (36) einwirkenden Rückstellkraft der Klemmfeder (41) an der Leiteranschlussklemme (1) fixierbar ist.
Patent DE-102018104145-B4 (DE)
Title: Aggregatelager
Inventor: GÖLTENBOTH JÜRGEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-02-23
Granted: 2020-10-29
Abstract: Aggregatelager (1, 51) mit einem ersten Verbindungselement (4, 54) und mit einem zweiten Verbindungselement (5, 55), wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungselement (4, 54; 5, 55) ein Federelement (6, 56) und ein Dämpfungselement (7, 57) angeordnet sind, wobei das Federelement (6, 56) und das Dämpfungselement (7, 57) wirkparallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6, 56) als Buchsenlager ausgebildet ist mit einem mit dem ersten Verbindungselement (4, 54) oder mit dem zweiten Verbindungselement (5, 55) verbundenen stiftartigen Element (80) und mit einem mit dem zweiten Verbindungselement (5, 55) oder mit dem ersten Verbindungselement (4, 54) verbundenen ringartigen Element (81), welches das stiftartige Element (80) umgreift und mit einem elastischen Element (82), welches zwischen dem stiftartigen Element (80) und dem ringartigen Element (81) angeordnet ist, und welches zwischen dem stiftartigen Element (80) und dem ringartigen Element (81) eine Rückstellkraft bei einer Verdrehung zwischen dem stiftartigen Element (80) und dem ringartigen Element (81) bewirkt.
Patent DE-102018110315-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: SUZUKI DAISUKE
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-04-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Elektronische Steuereinheit (ECU), welche von einem Außenluftfeuchtigkeits-Sensor (91), der an einer Position außerhalb eines Fahrzeugraums eines Fahrzeugs angeordnet ist, eine Außenluftfeuchtigkeits-Information sowie ausgehend von einem Innenluftfeuchtigkeits-Sensor (92), der an einer Position innerhalb des Fahrzeugraums angeordnet ist, eine Innenluftfeuchtigkeits-Information erhält, wobei die Außenluftfeuchtigkeits-Information ausgehend von dem Außenluftfeuchtigkeits-Sensor eine Außenluftfeuchtigkeit anzeigt und die Innenluftfeuchtigkeits-Information ausgehend von dem Innenluftfeuchtigkeits-Sensor eine Innenluftfeuchtigkeit anzeigt, wobei die ECU aufweist:eine Feuchtigkeits-Informationserlangungseinrichtung (11), welche die Innenluftfeuchtigkeits-Information erhält;einen Feuchtigkeitsänderungsrechner (12), der die Innenluftfeuchtigkeits-Information als eine Differenz zwischen (i) einer physikalischen Größe, die mit einer Feuchtigkeit bei oder vor einem Start einer Entfeuchtung oder einer Befeuchtung korreliert, und (ii) einer physikalischen Größe, die mit einer Feuchtigkeit bei oder nach einem Ausschalten der Entfeuchtung oder der Befeuchtung korreliert, berechnet;einen Aufsaugzeit-Rechner (13), der auf Grundlage der Differenz der physikalischen Größen eine Aufsaugzeit ab dem Ausschalten der Entfeuchtung oder der Befeuchtung bis zu einer Sensor-Diagnose-Startzeit berechnet, zu welcher eine Diagnose des Außenluftfeuchtigkeits-Sensors gestartet werden kann; undeinen Komparator (14), welcher die Außenluftfeuchtigkeits-Information und die Innenluftfeuchtigkeits-Information nach einem Verstreichen der Aufsaugzeit ab dem Ausschalten der Entfeuchtung oder der Befeuchtung vergleicht, wobei der Aufsaugzeit-Rechner die Aufsaugzeit mit abnehmender Differenz mit einer kürzeren Zeitlänge berechnet.
Patent DE-102018115174-B4 (DE)
Title: LED-Konverter als Audioverstärker
Inventor: NETZER HARALD
IPC: H05B45/00
Filed: 2018-06-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Betriebsgerät für zumindest ein Leuchtmodul (2),wobei das Betriebsgerät zumindest einen Konverterschaltkreis (12,12') umfasst,der dafür ausgelegt ist, einen Laststrom für das zumindest eine Leuchtmodul (2) zu erzeugen und über eine erste Schnittstelle (3) auszugeben, wobei das Betriebsgerät dadurch gekennzeichnet ist, dassder zumindest eine Konverterschaltkreis (12, 12') weiter ausgelegt ist, ein Audiosignal für einen Lautsprecher (10) zu erzeugen, unddas Betriebsgerät eine zweite Schnittstelle (18,19) aufweist, die dafür ausgelegt ist, das Audiosignal auszugeben.
Patent DE-102018132259-B4 (DE)
Title: Vorbaustruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: WANKA ROLAND
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-12-14
Granted: 2022-07-21
Abstract: Vorbaustruktur für einen Personenkraftwagen, mit jeweiligen Längsträgern (1, 2) einer mittleren Längsträgerebene, welche nach hinten hin an Strukturelementen der Fahrgastzelle (5) des Personenkraftwagens abgestützt und befestigt sind, wobei der jeweilige Längsträger (1, 2) an seinem hinteren, den Strukturelementen der Fahrgastzelle zugewandten Ende eine mehrbeinige Trägerstruktur (6) mit jeweiligen Trägerteilen (7, 8, 9, 10) aufweist, über welche der jeweilige Längsträger (1, 2) in die zugehörigen Strukturelemente der Fahrgastzelle (5) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der mehrbeinigen Trägerstruktur (6) des jeweiligen Längsträgers (1, 2) eine obere Strebenanordnung (17) über jeweilige Streben (18) abgestützt ist, bei welcher jeweilige Dämpferdome (20) über eine Querstrebe (19) miteinander verbunden und über jeweilige Streben (21, 22) an einer jeweilig dahinter angeordneten Türsäule (14) abgestützt sind.
Patent DE-102018218298-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: IMANISHI KAZUTAKA
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-10-25
Granted: 2021-01-14
Abstract: Bearbeitungssystem, umfassend:eine Werkzeugmaschine (10), die ein auf einem Bearbeitungstisch (11) positioniertes Werkstück (W) bearbeitet;eine numerische Steuerung (20), die ein Bearbeitungsprogramm (23b) speichert und den Bearbeitungstisch (11) entsprechend dem Bearbeitungsprogramm (23b) bewegt;einen Roboter (30), der einen vorbestimmten Arbeitsvorgang am Werkstück (W) durchführt, das von der Werkzeugmaschine (10) bearbeitet wird; undeine Robotersteuereinheit (40), die den Roboter (30) steuert, wobeidie numerische Steuerung (20) ausgebildet ist, um aktuelle Positionskoordinaten des Bearbeitungstisches (11) zu erhalten, und vorabgerufene Positionskoordinaten des Bearbeitungstisches (11) zu einem Vorabrufzeitpunkt durch Vorabruf des Bearbeitungsprogramms (23b) undAusführen einer Beschleunigungs- und Verzögerungsinterpolation während der Bewegung des Bearbeitungstisches (11) berechnet, und die an die Robotersteuerung (41) die aktuellenPositionskoordinaten, die vorabgerufenen Positionskoordinaten und Informationen über Zeiten sendet, die jeweils den aktuellen Positionskoordinaten und den vorabgerufenen Positionskoordinaten entsprechen, und wobeidie Robotersteuerung (41) den Roboter (30) so steuert, dass ein distaler Endabschnitt des Roboters (30) der Bewegung des Bearbeitungstisches (11) folgt, indem sie die aktuellen Positionskoordinaten, die vorabgerufenen Positionskoordinaten und die Informationen über die Zeiten verwendet, die die Robotersteuerung (41) von der numerischen Steuerung (20) erhält.
Patent DE-102019102641-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Schmutzfängers an einem Radkasten eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B62D25/16
Filed: 2019-02-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Anordnung (10) eines Schmutzfängers (9) an einem Radkasten (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Aktoreinrichtung (11), mittels welcher eine relativ zu dem Radkasten (3) erfolgende und zerstörungsfreie Verformung des Schmutzfängers (9) bewirkbar ist, wodurch der Schmutzfänger (9) relativ zu dem Radkasten (3) zwischen einer Verstaustellung (V) und wenigstens einer Fangstellung (F) bewegbar ist, in welcher zumindest ein Teilbereich (T) des Schmutzfängers (9) gegenüber der Verstaustellung (V) weiter von dem Radkasten (3) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzfänger (9) aus wenigstens einem elastisch verformbaren Material gebildet und dadurch an sich mittels der Aktoreinrichtung (11) elastisch verformbar ist, wobei der Schmutzfänger (9) in der Fangstellung (F) eine größere Fläche oder ein größeres Volumen aufweist als in der Verstaustellung (V).
Patent DE-102019117730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur anbringung einer klebstoffschicht an einem klebstofflosen bestandteil eines ausweis-, wert- oder sicherheitsdokuments
Inventor: RADTKE PATRICK
IPC: B42D25/47
Filed: 2019-07-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung (200) zur Anbringung einer Klebstoffschicht (301) an einem klebstofflosen Bestandteil (102, 104) eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100),mit einer ersten Rollenaufnahme (210), die ausgebildet ist, eine erste Rolle (300) mit einer Trägerfolie (302) und einer an der Trägerfolie (302) angebrachten Klebstoffbahn (303) aufzunehmen,mit einer Stanzeinrichtung (220), die ausgebildet ist, einzelne Klebstoffschichten (301) aus der auf der Trägerfolie (302) angebrachten Klebstoffbahn (303) auszustanzen,und mit einer Transportstrecke (240), entlang der die Trägerfolie (302) mit der ausgestanzten Klebstoffschicht (301) führbar oder geführt ist, welche einen Bestandteilzuführbereich (241) umfasst, in welchem der klebstofflose Bestandteil (102, 104) auf eine der ausgestanzten Klebstoffschichten (301) auflegbar ist, und welche eine Ablösekante (247) umfasst, über die die Trägerfolie (302) derart führbar oder geführt ist, dass sich die Klebstoffschicht (301) von der Trägerfolie (302) ablöst, und dass die Klebstoffschicht (301) an dem Bestandteil (102, 104) verbleibt.
Patent DE-102019124055-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit einer aus Rahmenstrukturteilen zusammengesetzten Rahmenstruktur
Inventor: GÜNDOGAN AYDOGAN
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-09-09
Granted: 2023-01-05
Abstract: Batteriegehäuse (1) eines elektromotorisch angetriebenen Kraftfahrzeuges, welches Batteriegehäuse ein Rahmenstrukturteil (R1, R2) einer Rahmenstruktur (Rs) umfasst, wobei das Rahmenstrukturteil (R1, R2) zumindest zwei winklig miteinander verbundene Hohlkammerprofile (2, 2.1 - 2.3) mit jeweils mindestens zwei in z-Richtung übereinander angeordneten Kammern (3, 3.1) und einer sich in der x-y-Ebene erstreckenden, an der Oberseite der Hohlkammerprofile (2, 2.1 - 2.3) in einer gemeinsamen Ebene befindlichen Montagefläche (5, 5.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Montagefläche (5, 5.1) eine der Längserstreckung der Hohlkammerprofile (2, 2.1 - 2.3) folgende Dichtungskehle (7, 7.1 - 7.3) zur Aufnahme einer Dichtung (8) eingebracht ist, dass beide Hohlkammerprofile (2, 2.1 - 2.3) in einem ersten Profilabschnitt (A), der sich von der Montagefläche (5, 5.1) über die gesamte Erstreckung der obersten Kammer (3) in z-Richtung erstreckt, endseitig auf Gehrung geschnitten und die Gehrungsstöße (8.1 - 8.3) miteinander verbunden sind, so dass die stoßseitigen Mündungen der Dichtungskehlen (7, 7.1 - 7.3) der beiden Hohlkammerprofile (2, 2.1- 2.3) aneinander grenzen, und dass das erste Hohlkammerprofil (2, 2.2) in einem zweiten, in z-Richtung unterhalb des ersten Profilabschnittes (A) befindlichen und an diesen grenzenden Profilabschnitt (B) mit seiner Stirnfläche an einer Seitenfläche (9, 12, 13) des zweiten Hohlkammerprofils (2.1, 2.3) anliegt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102019202636-B4 (DE)
Title: Markierungsobjekt anordenbar an einen Fahrzeug-Kindersitz zum adaptiven Auslösen eines Aufprallkissens, Verfahren zum Bestimmen einer Position und/oder Ausrichtung eines Fahrzeug-Kindersitzes relativ zu einem Fahrzeugsitz und Computerprogrammprodukt zum adaptiven Auslösen eines Aufprallkissens
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-02-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Markierungsobjekt (1) anordenbar an einen Fahrzeug-Kindersitz (2) zum adaptiven Auslösen eines Aufprallkissens (3), ausgeführt elektromagnetische Strahlung zu reflektieren und in Abhängigkeit der Reflexion eine Position und/oder Ausrichtung des Fahrzeug-Kindersitzes (2) relativ zu einem Fahrzeugsitz (4) für einen Bildgebungssensor (5) zu markieren, um das Aufprallkissen (3) in Abhängigkeit der Position und/oder Ausrichtung des Fahrzeug-Kindersitzes (2) auszulösen, wobei das Markierungsobjekt (1) ein Quick-Response-Code ist, in dem Position und/oder Ausrichtung, Hersteller, Modell oder Abmessungen des Fahrzeug-Kindersitzes codiert sind, wobei der Quick-Response-Code für den Menschen nicht sichtbar angeordnet, als Infrarot-Quick-Response-Code ausgebildet ist.
Patent DE-112006003999-B4 (DE)
Title: Korrektur von Kalibrierungsfehlern in einem optischen Instrument
Inventor: MENZEL MATTHIAS
IPC: G02B7/10
Filed: 2006-09-15
Granted: 2016-12-15
Abstract: Ein Kalibrierungsfehler-Korrekturgerät für ein optisches Instrument (150), das die Richtung bestimmt, unter der ein fokussiertes Zielobjekt beobachtet wird, umfassend: einen Detektor einer Position einer Fokussierlinse des optischen Instruments entlang des mechanischen Pfads der Fokussierlinse (220), wobei ein Strahlengang durch einen Punkt einer Bildebene (210) des optischen Instruments und die Fokussierlinse bei einer momentanen Position eine tatsächliche Beobachtungsrichtung (251) definiert; einen Speicher (120) für Beobachtungsrichtungsfehler, die eine Abweichung spezifizieren zwischen einer bekannten theoretischen Beobachtungsrichtung (250) und der tatsächlichen Beobachtungsrichtung, zugeordnet zu einer Vielzahl von unterschiedlichen Positionen der Fokussierlinse entlang des mechanischen Pfads, wobei die Beobachtungsrichtungsfehler jeweils eine erste Komponente umfassen, die eine Abweichung kennzeichnet zwischen der theoretischen Beobachtungsrichtung und der tatsächlichen Beobachtungsrichtung in einer ersten Ebene; und einer Indikatoreinheit (130), die mindestens einen Wert spezifiziert, der kennzeichnend ist für die tatsächliche Beobachtungsrichtung auf Grundlage der theoretischen Beobachtungsrichtung und den Beobachtungsrichtungsfehlern bei jeder der unterschiedlichen Positionen der Fokussierlinse entlang des mechanischen Pfads.
Patent DE-112008000187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose und Klassifikation von Fehlern einer Brennkraftmaschine
Inventor: KORSUNSKY EVGENY
IPC: G01M15/08
Filed: 2008-01-09
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Diagnose und Klassifikation von Fehlern einer Brennkraftmaschine und/oder ihrer Teilsysteme, wobei zumindest ein Informationen über die Brennkraftmaschine und/oder ihrer Teilsysteme enthaltendes Messsignal aufgezeichnet wird und zumindest ein Symptom für einen Fehler aus der Abweichung zwischen einem aus dem Messsignal gewonnenen Merkmal und einem Referenzwert für dieses Merkmal ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für einen detektierten Fehler zumindest zwei Ausprägungsgrade des Fehlers aus der Kombination mehrerer Symptome berechnet werden.
Patent DE-112008003893-B4 (DE)
Title: Anordnung für Führungselemente einer Hochfrequenzinduktionsspule
Inventor: SAWATSUBASHI SEIICHI
IPC: C21D9/30
Filed: 2008-07-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: Anordnung aus drei Führungselementen für eine Hochfrequenzinduktionsspule – einem oberseitigen, einem linksseitigen und einem rechtsseitigen – die jeweils an einer Seitenplatte zum Abstützen einer halboffenen sattelförmigen Hochfrequenzinduktionsspule angebracht sind und die jeweils in Kontakt mit einem oberseitigen, einem linksseitigen und einem rechtsseitigen Abschnitt eines Lagerabschnitts oder eines Nockenabschnitts einer Kurbelwelle angeordnet sind, um einen vorbestimmten Spalt zwischen dem Lagerabschnitt oder dem Nockenabschnitt und der halboffenen sattelförmigen Hochfrequenzinduktionsspule sicherzustellen, wenn der Lagerabschnitt oder der Nockenabschnitt von der halboffenen, sattelförmigen Hochfrequenzinduktionsspule einer Hochfrequenz-Induktionserwärmung unterzogen wird, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass das oberseitige Führungselement für eine Hochfrequenzinduktionsspule feststehend an der Seitenplatte entlang der radialen Richtung des Lagerabschnitts oder des Nockenabschnitts angebracht ist, dadurch, dass mindestens eines der linksseitigen und rechtsseitigen Führungselemente für eine Hochfrequenzinduktionsspule so ausgestaltet ist, dass es von der Seitenplatte in einem freitragenden Zustand elastisch abgestützt wird, so dass mindestens eines der linksseitigen oder rechtsseitigen Führungselemente entlang der radialen...
Patent DE-112012000297-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit einem Filterelement und Einrichtung zur Abschirmung vom Filterrückstand ausgehender Strahlung
Inventor: DING HAOMIN
IPC: A62B23/02
Filed: 2012-07-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Atemschutzmaske mit einem Filterelement (2) und Einrichtungen (6;9;10) zur Abschirmung vom Filterrückstand ausgehender Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2) in die Atemschutzmaske eingebaut ist und dass die Abschirmeinrichtungen (6;9;10) ein mit Filtermaterial (3) kombiniertes Abschirmmaterial, das in das Filtermaterial (3) eingebettet ist, oder/und eine in Durchströmungsrichtung des Filterelements (2) hinter dem Filterelement (2) angeordnete Abschirmwand (9; 10) umfassen.
Patent DE-112014004347-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: G01R31/26
Filed: 2014-09-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10, 20, 30) mit einem Gehäuse (100, 1100, 2100),
 wobei das Gehäuse (100, 1100, 2100) ein Kunststoffmaterial (130, 2130) und einen zumindest teilweise in das Kunststoffmaterial (130, 2130) eingebetteten ersten Leiterrahmenabschnitt (210, 2210) aufweist,
 wobei das Gehäuse (100, 1100, 2100) eine erste Ausnehmung (110, 2110) und eine zweite Ausnehmung (120, 1120, 2120) aufweist,
 wobei in der ersten Ausnehmung (110, 2110) ein erster oberer Abschnitt (211, 2211) einer Oberseite (201, 2201) des ersten Leiterrahmenabschnitts (210, 2210) nicht durch das Kunststoffmaterial (130, 2130) bedeckt ist,
 wobei in der zweiten Ausnehmung (120, 1120, 2120) ein zweiter oberer Abschnitt (212, 2212) der Oberseite (201, 2201) des ersten Leiterrahmenabschnitts (210, 2210) nicht durch das Kunststoffmaterial (130, 2130) bedeckt ist, wobei die erste Ausnehmung (110, 2110) und die zweite Ausnehmung (120, 1120, 2120) durch einen Abschnitt (131, 2131) des Kunststoffmaterials (130, 2130) voneinander getrennt sind,
 wobei in der ersten Ausnehmung (110, 2110) ein optoelektronischer Halbleiterchip (300, 2300, 2301) angeordnet ist,
 wobei in der zweiten Ausnehmung (120, 1120, 2120) kein optoelektronischer Halbleiterchip angeordnet ist,
 wobei der zweite obere Abschnitt (212, 2212) des ersten Leiterrahmenabschnitts (210, 2210) eine durch Ätzen, Prägen, Stanzen oder mittels eines Lasers angelegte Markierung (215) aufweist.
Patent DE-112014006316-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YUICHI
IPC: B01D46/04
Filed: 2014-01-31
Granted: 2022-08-11
Abstract: Filtervorrichtung, die umfasst:ein Gehäuse (1), das einen Fluid-Einlass (6) zum Einströmen von Fluid von einer Außenseite des Gehäuses sowie einen Fluid-Auslass (7) zum Strömen gefilterten Fluids zur Außenseite aufweist;eine Vielzahl von Filterelementen (2), die parallel zueinander in dem Gehäuse (1) angeordnet sind und von denen jedes eine röhrenartige Form mit Öffnungen an einander gegenüberliegenden Enden in einer Längsrichtung desselben hat und das zu filternde Fluid von der Innenseite zur Außenseite der Filterelemente (2) hindurchtritt;Rückspül-Rohre (3a, 3b), die aufeinanderfolgend mit den Öffnungen an den einander gegenüberliegenden Enden der Vielzahl von Filterelementen (2) zu unterschiedlichen Zeiten für die Öffnungen an den einander gegenüberliegenden Enden jedes der Filterelemente (2) verbunden werden, um das Filterelement (2) rückzuspülen, das mit einem der Rückspül-Rohre (3a, 3b) verbunden ist, indem zugelassen wird, dass das Fluid von der Außenseite zu der Innenseite durch das Filterelement (2) hindurch strömt;Einrichtungen (4, 4A, 4B) zum Entfernen eingefangener Objekte, die in den Filterelementen (2) vorhanden sind und durch einen Strom des Fluids in der axialen Richtung, der beim Filtern oder beim Rückspülen erzeugt wird, in einer axialen Richtung zwischen den gegenüberliegenden Enden des entsprechenden Filterelementes (2) in dem Filterelement (2) beweglich sind, wobei ein Außenumfang der Einrichtung (4, 4A, 4B) zum Entfernen eingefangener Objekte in Kontakt mit einem Innenumfang des Filterelementes (2) gleitet, um ein durch das Filterelement (2) eingefangenes Objekt zu entfernen; undein Rohr (5) zum Ableiten von Rückspül-Fluid zum Ableiten des eingefangenen Objekts, das durch jede der Einrichtungen (4, 4A, 4B) zum Entfernen eingefangener Objekte entfernt worden ist, die durch den beim Rückspülen des entsprechenden Filterelementes (2) erzeugten Fluidstrom bewegt wird, aus dem Gehäuse (1) nach außen, wobei das Rohr (5) zum Ableiten von Rückspül-Fluid mit einer Ableitseite der Rückspül-Rohre (3a, 3b) verbunden ist,wobei jede der Einrichtungen (4, 4A, 4B) zum Entfernen eingefangener Objekte eine Beseitigungsbürste ist, die einen Bürsten-Hauptkörper (4a) und Borsten (4b) hat, die an einem Außenumfang des Bürsten-Hauptkörpers eingesetzt sind, und wobei die Borsten (4b) der Einrichtung (4, 4A, 4B) durch den Druck des Flu- idstroms in Richtung der Öffnung am Ende des Filterelements (2) gebogen werden, so dass ein Zwischenraum zwischen den Borsten (4b) und dem Innenumfang des Filterelements (2) erzeugt wird.