baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206863-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikrofonstruktur und einer Drucksensorstruktur im Schichtaufbau eines MEMS-Bauelements
Inventor: SCHOEN FLORIAN
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-04-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für ein MEMS-Bauelement vorgeschlagen, mit dem sowohl eine Mikrofonstruktur (10) mit Mikrofonkondensator als auch eine Drucksensorstruktur (20) mit Messkondensator im MEMS-Schichtaufbau realisiert werden. Dabei werden die einzelnen Komponenten der Mikrofonstruktur (10) und der Drucksensorstruktur (20) parallel aber unabhängig voneinander in den Schichten des MEMS-Schichtaufbaus ausgebildet. Erfindungsgemäß wird die Drucksensormembran (21) aus einer ersten Schicht (3) herausstrukturiert, die als Sockelschicht für die Mikrofonmembran (11) fungiert. Die feststehende Gegenelektrode (23) des Messkondensators wird aus einer elektrisch leitfähigen zweiten Schicht (5) herausstrukturiert, die als Membranschicht der Mikrofonstruktur (10) fungiert. Und das feststehende Drucksensorgegenelement (22) wird aus einer dritten und einer vierten Schicht (6, 7) herausstrukturiert. Diese dritte Schicht (6) fungiert im Bereich der Mikrofonstruktur (10) als Opferschicht, deren Dicke im Bereich der Mikrofonstruktur (10) den Elektrodenabstand des Mikrofonkondensators bestimmt. Aus der vierten Schicht (7) wird das Mikrofongegenelement (13) herausstrukturiert.
Patent DE-102016223338-B3 (DE)
Title: Head-Up-Display und Verfahren zum Ansteuern eines Head-Up-Displays
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G02B27/22
Filed: 2016-11-24
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display für ein Fahrzeug. Es weist auf eine Anzeigeeinheit (1) zum Erzeugen unterschiedlicher Bilder (B(α, β)) für unterschiedliche Betrachtungswinkel (φ(α, β)), eine Ablenkeinheit (2) zum Ablenken der von unterschiedlichen Bildern (B(α, β)) der Anzeigeeinheit (1) ausgehenden Lichtstrahlen in unterschiedliche Betrachtungswinkel (φ(α, β)), eine Spiegeleinheit (3, 31) zum Überlagern der von der Anzeigeeinheit (1) ausgehenden Lichtstrahlen mit anderen Lichtstrahlen. Die Anzeigeeinheit (1) ist dazu ausgebildet, die unterschiedlichen Bilder (B(α, β)) zeitlich nacheinander zu erzeugen und die Ablenkeinheit (2) ist dazu ausgebildet, die Lichtstrahlen zeitlich nacheinander in unterschiedliche Betrachtungswinkel (φ(α, β)) abzulenken.
Patent DE-102017101476-B3 (DE)
Title: Lokalisieren eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs durch ein Ultraschallsensorsystem
Inventor: ADEL ABDUALLAH
IPC: G01S7/527
Filed: 2017-01-26
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Objekts (10) in einer Umgebung (5) eines Kraftfahrzeugs (1) durch ein Ultraschallsensorsystem (2), mit einem a) Repräsentieren der Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) mit einer gewichteten Belegungsrasterkarte (6a), wobei jede Rasterzelle (7a) der Belegungsrasterkarte (6a) einem vorbestimmten Bereich in der Umgebung (5) entspricht und die Wichtung jeder einzelnen Rasterzelle (7a) eine Wahrscheinlichkeit des entsprechenden vorbestimmten Bereich in der Umgebung (5) dafür repräsentiert, belegt zu sein; b) Aussenden mindestens eines Ultraschallsignals c) Erfassen mindestens eines Echos des mindestens einen Ultraschallsignals und Berechnen mindestens eines dem Echo entsprechenden Abstands (d1–d4) von dem Ultraschallsensor (3a‘–3l‘); d) Erhöhen der Wichtungen der Rasterzellen (7a), welche einen Bereich mit einem Abstand von dem Ultraschallsensor (3a‘–3l‘) repräsentieren, der dem berechneten Abstand (d1–d4) entspricht, um einen vorbestimmten Wert; e) Anwenden einer Gruppen-Normierung auf die Belegungsrasterkarte (6a) um eine normierte Belegungsrasterkarte (6b) zu erhalten; f) Verwenden der normierten Belegungsrasterkarte (6b) als Eingabe für ein mehrschichtiges neuronales Netzwerk (8) zur Objektverfolgung und g) Berechnen einer neuen Belegungsrasterkarte (6d) anhand einer Ausgabe (6c) des neuronalen Netzwerks (8) um das Lokalisieren eines Objekts 10 zu verbessern.
Patent DE-102019003071-B3 (DE)
Title: Planare doppelkardanische Statorkupplung
Inventor: OTTO KAI-HANS
IPC: G01P1/02
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Statorkupplung (1) zur drehsteifen Verbindung eines Drehgebers und eines Antriebs, wobei die Statorkupplung (1) ein Blech (2) aufweist, das einen ersten (3), einen zweiten (4) und einen dritten Ring (5) aufweist, die in einer Ebene angeordnet sind, wobei der erste Ring (3) als äußerer Ring ausgebildet ist und den zweiten Ring (4) umgibt und der zweite Ring (4) den dritten Ring (5) umgibt, wobei der dritte Ring (3) eine Lagerungsöffnung (10) aufweist, wobei zwei der Ringe, die benachbart sind, jeweils durch zwei Stege miteinander verbunden sind, wobei die Stege (11), welche die gleichen Ringe miteinander verbinden, in Bezug auf die Lagerungsöffnung gegenüberliegend angeordnet sind, wobei ferner die Stege (11) doppelkardanisch angeordnet sind und jeweils einen länglichen Abschnitt (12) aufweisen, der so ausgeformt ist, dass der längliche Abschnitt (12) quer zu einem vom Mittelpunkt (M) der Lagerungsöffnung (10) ausgehenden, radial verlaufenden Stahl verläuft.
Patent DE-102019103105-B3 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein zum Verriegeln zumindest eines Betriebszustands der Parksperre eingerichtetes Schaltelement (2) mit mindestens einer Sperrausnehmung (3a, 3b), einen Sperrkörper (4), der in eine dafür vorgesehene Bohrung (5) in einem Gehäuse (6) der Verriegelungseinrichtung (1) angeordnet ist, und einen Sperrbolzen (7) mit einer Freigabeausnehmung (8), wobei der Sperrkörper (4) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung in der Bohrung (5) verschiebbar ist, wobei der Sperrkörper (4) in der Freigabestellung teilweise in der Freigabeausnehmung (8) an dem Sperrbolzen (7) aufgenommen ist, und wobei der Sperrkörper (4) in der Sperrstellung teilweise in der mindestens einen Sperrausnehmung (3a, 3b) an dem Schaltelement (2) aufgenommen ist, wobei ferner eine Feder (9) zumindest mittelbar an dem Sperrbolzen (7) zur Anlage kommt und den Sperrbolzen (7) mittels einer Federkraft belastet, wobei der Sperrbolzen (7) entgegen der Federkraft hydraulisch betätigbar ist, um den Sperrkörper (4) in dem Gehäuse (6) zu verschieben.
Patent DE-102021107131-B3 (DE)
Title: Lagerelement zur schwenkbaren lagerung eines ersten bauteils an einem zweiten bauteil, sowie fahrzeugsitz
Inventor: SIMEONIDIS ANTONIOS
IPC: B60N2/68
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerelement (100) zur schwenkbaren Lagerung eines ersten Bauteils, insbesondere einer Sitzschale (10) eines Fahrzeugsitzes (1), an einem zweiten Bauteil, insbesondere an einem Querrohr (20) eines Sitzrahmens (15) des Fahrzeugsitzes (1), das Lagerelement (100) aufweisend zwei Befestigungsabschnitte (110, 120) zur Befestigung des Lagerelements (100) an dem zweiten Bauteil, eine Verbindungsbrücke (130) zur Verbindung der beiden Befestigungsabschnitte (110, 120) miteinander, und einen Federarm (150) zur Vorspannung des ersten Bauteils in Richtung des zweiten Bauteils, wobei der Federarm (150) mit einem ersten der beiden Befestigungsabschnitte (110) fest verbunden ist, der Federarm (150) von dem ersten Befestigungsabschnitt (110) in Richtung des zweiten Befestigungsabschnitts (120) verläuft, und der Federarm (150) frei beweglich relativ zu dem zweiten Befestigungsabschnitt (120) ist, wobei der Federarm (150) eine erste Verzahnung (152) aufweist, und die Verbindungsbrücke (130) und/oder der zweite Befestigungsabschnitt (120) einen zweite Verzahnung (136) aufweist, und die erste Verzahnung (152) zur Vermeidung von Reibschwingungen, formschlüssig mit der zweiten Verzahnung (136) in Eingriff bringbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzschale (10), die mittels wenigstens eines erfindungsgemäßen Lagerelements (100) an einem Querrohr (20) gelagert ist.
Patent DE-102021121410-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum Messen eines Stromflusses in einem direkt gekühlten Leiter
Inventor: FUCHS PATRICK
IPC: G01R15/14
Filed: 2021-08-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Messen eines Stromflusses durch mindestens einen elektrischen Leiter (7) einer elektrotechnischen Einrichtung, welcher in einem Kühlkanal (6) angeordnet ist, wobei der Kühlkanal (6) im Betrieb der elektrotechnischen Vorrichtung von einem nicht leitenden Kühlmedium (8) durchströmt wird, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: einen Flussleiter (2), welcher um den mindestens einen elektrischen Leiter (7) herum angeordnet ist; undeine Auswerteschaltung (3), welche mit dem Flussleiter (2) gekoppelt ist und eingerichtet ist, durch Auswerten eines elektrischen Parameters des Flussleiters (2) den Stromfluss durch den mindestens einen elektrischen Leiter (7) zu bestimmen, wobei mindestens ein Teil des Flussleiters (2) in dem Kühlkanal (6) angeordnet ist. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zum Messen eines Stromflusses bereitgestellt.
Patent DE-102021202573-B3 (DE)
Title: Mems-schallwandler mit ausnehmungen und auskragungen
Inventor: STOPPEL FABIAN
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-03-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung beschreiben MEMS-Schallwandler zur Erzeugung von Schall mit einem Aktor, wobei der Aktor durch einen oder mehrere Spalte von einer umgebenden Struktur getrennt ist und ausgebildet ist, um eine Relativbewegung zwischen dem Aktor und der umgebenden Struktur auszuführen. Ferner weist der MEMS-Schallwandler die umgebende Struktur auf, wobei der Aktor und die umgebende Struktur eine Vielzahl von Ausnehmungen und Auskragungen aufweisen, die durch einen oder mehrere Spalte getrennt sind, wobei die Vielzahl von Auskragungen zugehörig zu dem Aktor in die Vielzahl von Ausnehmungen zugehörig zu der umgebenden Struktur und/oder die Vielzahl von Auskragungen zugehörig zu der umgebenden Struktur in die Vielzahl von Ausnehmungen zugehörig zu dem Aktor ineinandergreifend angeordnet sind.
Patent DE-102021212994-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von auf eine Manipulation hindeutenden Anomalien während eines sicheren Startvorgangs einer softwaregesteuerten Vorrichtung
Inventor: STÖTTINGER MARC SEBASTIAN PATRIC
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung von auf eine Manipulation hindeutenden Anomalien während eines sicheren Startvorgangs einer softwaregesteuerten Vorrichtung umfasst u.a. die Prüfung von Betriebsparametern von für den Betrieb eines Mikroprozessors notwendigen Systemkomponenten, die Prüfung eines einen nicht ordnungsgemäß abgeschlossenen Startvorgang anzeigenden Flags, sowie die signaturbasierte Authentizitätsprüfung von zu ladender Software bzw. zu ladenden Softwarekomponenten. Bei mehrstufigen Startvorgängen werden einer jeweiligen Stufe zugeordnete Zählerwerte mit zugehörigen Referenzwerten verglichen. Jede Prüfung kann im Falle eines Fehlers ein Signal ausgeben, anhand dessen, ggf. zusammen mit weiteren Signalen, die Art eines Angriffs erkannt werden kann, so dass spezifische Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können.
Patent DE-102022000970-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verschleißvolumens einer Gleitringdichtung bei singulären Verschleißereignissen mittels zeitlich hochaufgelöster Temperaturmessung
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: G01M13/005
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung wurde vor dem Hintergrund des vorstehend beschriebenen Standes der Technik gemacht, wobei die Aufgabe der Erfindung darin besteht, ein Verfahren bereitzustellen, mit dem der zum Zeitpunkt t herrschende Verschleißzustand von Gleit- und Gegenringen in Gleitringdichtungen messbar wird. Der Verschleißzustand erlaubt die Berechnung eines dichtungs- und prozeßspezifischen Verschleißvolumens, welches kumuliert das Vorhersagen eines Dichtungsausfalls ermöglicht.Die Aufgabe wurde durch ein Messverfahren gelöst, welches die Temperatur am Gleit- oder am Gegenring zeitlich hochaufgelöst misst. Es hat sich gezeigt, dass dabei typische Temperaturverläufe (Figur 4) auftreten, welche einen direkten Rückschluss auf den Verschleißzustand ermöglichen. Diese Temperaturverläufe unterscheiden sich vom normalen Temperaturverlauf (TN) durch einen kurzzeitigen Anstieg der Temperatur TVmit abschließendem Abfall auf TN. Die darunter liegende Verschleißfläche Av ist proportional zum Verschleißvolumen und zur Reibarbeit.Der Start eines Verschleißereignisses beginnt mit der Kaltverschweißung (Figur 5). Partikel werden aus der Oberfläche herausgerissen. Die Größe der Partikel ist materialspezifisch. Sie werden dichtungsspezifisch im Dichtspalt zerkleinert und ausgetragen. Damit endet das Verschleißereignis, die Temperatur sinkt auf TN.
Patent DE-112012007322-B3 (DE)
Title: Diode, Halbleitervorrichtung und MOSFET
Inventor: YAMASHITA YUSUKE
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-07-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Diode (302, 304, 306, 308, 310, 312, 314, 316), mit:
 einer Kathodenelektrode (20, 146, 222);
 einem Kathodenbereich (6, 120, 206), der aus einem Halbleiter der ersten Leitfähigkeitsart aufgebaut ist;
 einem Driftbereich (10, 114, 210), der aus einem Halbleiter der ersten Leitfähigkeitsart mit einer Verunreinigungskonzentration aufgebaut ist, die niedriger als die des Kathodenbereichs (6, 120, 206) ist;
 einem Anodenbereich (14, 124, 214), der aus einem Halbleiter einer zweiten Leitfähigkeitsart aufgebaut ist;
 einer Anodenelektrode (22, 148, 224); und
 einem Sperrbereich (12, 122, 212), der zwischen dem Driftbereich (10, 114, 210) und dem Anodenbereich (14, 124, 214) ausgebildet ist, und aus einem Halbleiter der ersten Leitfähigkeitsart mit einer höheren Verunreinigungskonzentration als jener des Driftbereichs (10, 114, 210) aufgebaut ist; wobei
 die Diode (302, 304, 306, 308, 310, 312, 314, 316) eine Säulenelektrode (16a, 142a, 216a) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie den Sperrbereich (12, 122, 212) mit der Anodenelektrode (22, 148, 224) verbindet, und aus Metall aufgebaut ist,
 wobei der Sperrbereich (12, 122, 212) und die Säulenelektrode (16a, 142a, 216a) über einen Schottky-Übergang (24a, 152a, 228a) verbunden sind.
Patent DE-4335342-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung mit Kühlung durch ein flüssiges Kühlmittel
Inventor: MARTIN HANS
IPC: F16D35/02
Filed: 1993-10-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Flüssigkeitsreibungskupplung
mit Kühlung
durch ein flüssiges
Kühlmittel
für den
Antrieb eines Lüfters
zur Motorkühlung
bei Kraftfahrzeugen, bestehend aus Kupplungsgehäuse und Rotorscheibe mit Kupplungswelle,
wobei die Flüssigkeitsreibungskupplung
vom Motor angetrieben und kühlmittelseitig
geregelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsgehäuse (1;
26) in einem stationären,
separaten Kühlgehäuse (10;
23) drehbar gelagert und von dem flüssigen Kühlmittel umströmt ist,
welches durch das Kühlgehäuse (10;
23) strömt,
und daß der Antrieb
(8, 9) und der Abtrieb (3) der Flüssigkeitsreibungskupplung (1,
2; 2, 26) aus dem Kühlgehäuse (10;
23) herausgeführt
sind.
Patent DE-10006011-B4 (DE)
Title: Bremskraftübersetzungsvorrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHONLAU JUERGEN
IPC: B60T13/575
Filed: 2000-02-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: Bremskraftübersetzungsvorrichtung, insbesondere
für Kraftfahrzeuge
mit einem betätigbaren Eingangsglied
(2), einem Ausgangsglied (3) zur Beaufschlagung insbesondere eines
Hauptbremszylinders mit einer Verstärkungskraft und mit einem in
einem Steuergehäuse
(5) angeordneten Steuerventil (4) zur Regelung der Verstärkungskraft,
wobei im Bereich eines Reaktionsglieds (24) ein axial bewegbares
Druckstück
(30) vorgesehen ist, welches sich an dem Eingangsglied (2) oder
dem Steuergehäuse
(5) abstützt
und dadurch eine Änderung
des Kraftübersetzungsverhältnis ermöglicht,
und mit einem in das Steuergehäuse
(5) integrierten napfförmigen
Aufnahmekörper
(10) für
das Reaktionsglied (24), dadurch gekennzeichnet, daß eine Anlagefläche (11)
für das
Reaktionsglied (24) im Bereich des Eingangsglieds (2) mit wenigstens
einer Ausnehmung (17) versehen ist, in die ein Teil des Reaktionsglieds
(24) nur bei erhöhten
Reaktionskräften
drängbar
ist, und daß sich
dadurch eine dem Eingangsglied (2) mitgeteilte Bremsreaktionskraft
reduziert, oder eine einem Ausgangsglied (3) mitgeteilte Bremskraft
erhöht.
Patent DE-10013604-B4 (DE)
Title: Fixierelement
Inventor: SEYFRIED GUENTHER
IPC: E05D5/02
Filed: 2000-03-18
Granted: 2004-06-17
Abstract: Vorrichtung zum kurzzeitigen Fixieren von Anbauteilen (9) an einem Rahmen (1 1) einer Karosserie an unzugänglichen Stellen mit  – einem Gehäuse (2)  – mindestens zwei Klemmitteln (7,8), zwischen denen die gegeneinander zu fixierenden Teile positioniert werden,  – Mitteln zum Erzeugen einer während eines Ausrichtens der Anbauteile auf die Klemmittel wirkenden Vorspannung sowie  – einem in dem Gehäuse angeordneten Aktuator (3) zum Erzeugen einer nach dem Ausrichten der Anbauteile auf die Klemmittel wirkenden Endspannung,  – wobei der Aktuator ein Piezoelement ist und  – dem Aktuator eine Übersetzung in Form eines Hebelwerkes (4,5) nachgeschaltet ist, welches auf die Klemmittel wirkt.
Patent DE-10025897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Sensoranordnung und optoelektronische Sensoranordnung
Inventor: BLOEHBAUM FRANK
IPC: G06V10/145
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Sensoranordnung, bei dem  eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Nutzlichtimpulsen in einen Überwachungsbereich ausgesandt wird,  die von einem in dem Überwachungsbereich angeordneten Objekt reflektierten Nutzlichtimpulse von einer ortsauflösenden Empfängereinheit mit einer Vielzahl von lichtempfindlichen Sensoren empfangen werden,  jeweils während eines Aktivierungsintervalls synchron mit dem Aussenden der Nutzlichtimpulse für jeden Sensor die Lichtintensität des jeweils empfangenen reflektierten Nutzlichtimpulses erfaßt und abgespeichert wird und  nach jedem Aktivierungsintervall die für die Sensoren gespeicherten Lichtintensitäten erfaßt und ausgewertet werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß an einen Parallelprozessor mit einer Vielzahl von parallelen Signaleingängen zur parallelen Signalverarbeitung jeweils gleichzeitig eine der Vielzahl von parallelen Signaleingängen entsprechende Vielzahl von für die Sensoren gespeicherten Lichtintensitäten übertragen wird und daß diese Vorgehensweise in aufeinanderfolgenden Übertragungsschritten für die noch nicht übertragenen, für die Sensoren gespeicherten Lichtintensitäten wiederholt wird.
Patent DE-10028653-B4 (DE)
Title: Messsonde für Infrarot-Spektroskopie
Inventor: HEISE HERBERT MICHAEL
IPC: G01N21/3563
Filed: 2000-06-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Messsonde
für die
Infrarotspektroskopie mit einem Sondenkörper (21a, 30), der an einem
Ende einen Strahleneingangsabschnitt und an seinem anderen Ende
einen Strahlenausgangsabschnitt zum Ein- und Auskoppeln eines Infrarotstrahles
aufweist, wobei der Infrarotstrahl vom Strahleneingangsabschnitt
zum Sondenkörper (21a,
30) zur spektroskopischen Messung einer Probe, insbesondere eines
Feststoffes, mittels abgeschwächter
Totalreflexion und zurück
zum Strahlenausgangsabschnitt geleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Strahleneingangsabschnitt, der Strahlenausgangsabschnitt
und der Sondenkörper
(21a, 30) aus einer gemeinsamen Silberhalogenid-Lichtleitfaser (21)
bestehen, die fest mit einem Detektorelement (26) verbunden ist,
wobei die Silberhalogenid-Lichtleitfaser (21) in einem Sondergehäuse (15)
angeordnet ist und in ihrer zylindrischen Mantelfläche einen Kontaktbereich
(31) zur Anlage an der Probe (14) aufweist, der sehr viel kleiner
als der Radius der Silberhalogenid-Lichtleitfaser (21) ist und wobei der
Kontaktbereich (31) im Bereich der optischen Achse eines am Sondengehäuse (15)
angeordneten Mikroskopes (19, 20) angeordnet ist.
Patent DE-10043162-B4 (DE)
Title: Tube for joining hollow shaft with cam or hub, has shaft end surface aligned with front surface of hub and front surface of head including seal to obtain pressure-resistant sealing connection under application of retention force
Inventor: FURUSAWA KOICHI
IPC: A61B1/04
Filed: 2000-09-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: The tube (4) has a cylindrical tube base body displaceable in a hollow shaft (1) and a tube head (11) connected with the base body as a single piece. An axially running longitudinal channel (7) is attached to a pressurizing agent producer and pressurizing agent-guiding radial channels (8) connected with the channel for expansion of the shaft. A shaft end surface (6) is aligned with a front surface (3) of a hub (2), and a front surface (5) of the head including an annular seal (10) to obtain a pressure-resistant sealing connection under application of axially aligned retention force (FH).
Patent DE-10047504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Korrektur von durch Verformungen hervorgerufenen Fehlern optischer Korrelatoren und selbstkorrigierender optischer Korrelator vom Typ JTC
Inventor: JANSCHEK KLAUS
IPC: G06E3/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur automatischen Korrektur der bei der Ermittlung der ebenen Verschiebung
zweier Digitalbilder zueinander auftretenden, durch Verformungen des
Systems hervorgerufenen Fehler optischer Korrelatoren vom Typ JTC,
welche die beiden für
die Korrelationsanalyse notwendigen optischen Fouriertransformationen
in ein und demselben optischen Fourier-Prozessor durchführen, wobei
das Ergebnisbild der ersten Fouriertransformation als Eingangsbild
der zweiten Fouriertransformation in den Lichtmodulator des optischen
Fourier-Prozessors eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Ergebnisbild
der ersten Fouriertransformation vor seiner Einspeisung in den Lichtmodulator
als Eingangsbild der zweiten Fouriertransformation um seine horizontale
oder vertikale Achse gespiegelt wird.
Patent DE-10047690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Flüssigfütterung von Tieren, insbesondere Jungtieren, wie zum Beispiel Ferkeln
IPC: A01K5/02
Filed: 2000-09-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Flüssigfütterung von Tieren, insbesondere Jungtieren wie zum Beispiel Ferkeln, wobei das zubereitete Flüssigfutter über mindestens eine Rohrleitung in den Bereich von Futterabgabestellen transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass überschüssiges Flüssigfutter (Restflüssigfutter) in der oder jeder Rohrleitung (13, 14, 15, 16, 17) zurückgefördert wird.
Patent DE-10050316-B4 (DE)
Title: Energieführungskette zum Führen von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen
Inventor: ZORYCHTA HEINRICH
IPC: H02G11/00
Filed: 2000-10-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Energieführungskette
(1) zum Führen von
Kabeln, Schläuchen
oder dergleichen von einem ortsfesten zu einem hin- und hergehenden
Anschlusspunkt, wobei die Energieführungskette (1) durch gelenkig
miteinander verbundene Kettenglieder (2) gebildet ist, die jeweils zwei
parallel zueinander angeordnete Kettenlaschen (3) und Traversen
(4) aufweisen, die mindestens eine Bohrung (5) und/oder Ausnehmung
zur Aufnahme eines Steckelements (6) mit mindestens einer Nut (8)
oder Aussparung (8) aufweisen, in die ein separates Halteteil (7)
formschlüssig hineinpasst,
um das Steckelement (6) axial zu halten.