baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013084-A1 (DE)
Title: Verschlossene Wabenstruktur
Inventor: HAMAZAKI YUICHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-11-03
Abstract: Es wird eine verschlossene Wabenstruktur offenbart, die effektiv eine Verschlechterung der Auffangeffizienz von PM verhindern kann. Bei der verschlossenen Wabenstruktur sind 30% oder mehr erster Überschneidungsabschnitte 4a, in denen eine erste Trennwand 1a eine zweite Trennwand 1b schneidet, erste spezifische Überschneidungsabschnitte 4aa, in denen der Durchmesser D1 des größten Inkreises, der in dem ersten Überschneidungsabschnitt 4a gezogen wurde, das 1,15- bis 1,80-Fache des kürzesten Abstands L1 zwischen einer Zulaufzelle 2a und einer Ablaufzelle 2b in dem ersten Überschneidungsabschnitt 4a beträgt, in dem sich drei Trennwände 1 schneiden, und der Durchmesser das 1,50- bis 2,10-Fache des kürzesten Abstands zwischen der Zulaufzelle und der Ablaufzelle in dem ersten Überschneidungsabschnitt 4a beträgt, in dem sich vier Trennwände 1 schneiden, und 30% oder mehr nicht-erster Überschneidungsabschnitte 4c, die nicht die ersten Überschneidungsabschnitte 4a sind, nicht-erste spezifische Überschneidungsabschnitte 4ca sind, in denen der Durchmesser D0 des größten Inkreises, der in einem nicht-ersten Überschneidungsabschnitt 4c gezogen wurde, kleiner ist als das 1,20-Fache des kürzesten Abstands L0 zwischen den Zulaufzellen 2a oder den Ablaufzellen 2b in dem nicht-ersten Überschneidungsabschnitt 4c, in dem sich drei Trennwände 1 schneiden, und der Durchmesser kleiner ist als das 1,55-Fache des kürzesten Abstands zwischen den Zulaufzellen oder den Ablaufzellen in dem nicht-ersten Überschneidungsabschnitt 4c, in dem sich vier Trennwände 1 schneiden.
Patent DE-102016013369-A1 (DE)
Title: Brenkraftmaschinenvorrichtung
Inventor: WEYMANN HARDY
IPC: F01L13/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung mit mehreren Zylindern (11, 12, 13, 14), die jeweils wenigstens ein Ventil (15, 16, 17, 18) aufweisen, und mit zumindest einer Ventiltriebvorrichtung (19), die dazu vorgesehen ist, die Ventile (15, 16, 17, 18) wenigstens eines Zylinders (11, 12, 13, 14) in einer ersten Stellung mit einem normalen Ventilhub und in einer zweiten Stellung zumindest mit einem zweiten als Dekompressionshub ausgebildeten Ventilhub zu betätigen, wobei die Ventiltriebvorrichtung (19) dazu vorgesehen ist, die Ventile (15, 16, 17, 18) wenigstens eines Zylinders (11, 12, 13, 14) vor einem Start in die zweite Stellung zu schalten, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschinenvorrichtung mit mehreren Zylindern (11, 12, 13, 14), die jeweils zumindest ein Ventil (15, 16, 17, 18) aufweisen, wobei die Ventile (15, 16, 17, 18) beim Start direkt von einem Dekompressionshub auf einen Normalhub umgeschaltet werden.
Patent DE-102016013604-A1 (DE)
Title: System-Volksflieger (SVF)
Inventor: SKORSETZ JOSEF
IPC: B64F1/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Das System-Volksflieger (SVF) beschreibt ein Verfahren mit dem mit geringem technischen Aufwand senkrecht startende kleinere Flugzeuge realisiert und damit dem Massenmarkt zugänglich gemacht werden können.
Patent DE-102016013776-A1 (DE)
Title: Folie mit variabler Streifengeometrie
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B29C48/49
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Herstellen einer Folie mit variabler Streifengeometrie, die es ermöglicht, eine Folie bereitzustellen, welche ein aufwendiges Sicherheitsmerkmal trägt. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf einen entsprechenden Datenträger, aufweisend die bereitgestellte Folie, sowie auf die Folie an sich. Ferner wird ein Extrudersystem vorgeschlagen zum Herstellen einer Folie mit variabler Streifengeometrie sowie ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. das vorgeschlagene Extrudersystem betreiben.
Patent DE-102016014485-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinderanordnung mit Positionsgeberelement und Dichtungsanordnung
Inventor: SEIBERT WERNER
IPC: B60T11/16
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Hauptbremszylinderanordnung (10) für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, umfassend:wenigstens einen Kolben (44), der entlang einer Verlagerungsachse (V) verlagerbar ist und gemeinsam mit einer Gehäuseanordnung (12) eine Druckkammer begrenzt;einem Krafteingangsglied (19), das nach Maßgabe einer Bremspedalbetätigung verlagerbar und mit dem Kolben (44) für eine gemeinsame Verlagerung gekoppelt oder koppelbar ist;ein langgestrecktes Positionsgeberelement (60), das nach Maßgabe einer Betätigung des Krafteingangsgliedes (18) verlagerbar ist;eine Erfassungseinheit (66), die dazu ausgebildet ist, eine Verlagerung des Positionsgeberelements (60) zu erfassen; undeinen Aufnahmebereich (64), der dazu ausgebildet ist, das Positionsgeberelement (60) zumindest abschnittsweise aufzunehmen.Dabei sind die Enden (62, 68) des Positionsgeberelements (60) in verschiedenen Gehäusebereich (F, S) angeordnet, die in einem Fluidpfad zwischen dem ersten und zweiten Gehäusebereich (F, S) angeordnet ist.
Patent DE-102016101535-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Pendelkörper (3) für eine Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, wobei der Pendelkörper Folgendes aufweist: – eine erste und eine zweite Pendelmasse (5), die axial voneinander beabstandet sind, so dass ein axialer Zwischenraum (E) zwischen ihnen definiert ist, – mindestens ein Organ (6) zur Verbindung der ersten (5) und der zweiten Pendelmasse (5), das die Pendelmassen paarweise ordnet und sich entlang einer Achse (Y) erstreckt, und – ein Anschlagdämpfungsorgan (25), das am Verbindungsorgan (6) angebracht und im axialen Zwischenraum (E) angeordnet ist, wobei das Anschlagdämpfungsorgan (25) und/oder die erste oder die zweite Pendelmasse (5) eine derartige Form hat, dass zumindest ein Abschnitt (30) des Anschlagdämpfungsorgans (25) permanent einer axialen Komprimierungskraft ausgesetzt ist, wenn es im axialen Zwischenraum (E) angeordnet ist.
Patent DE-102016102108-A1 (DE)
Title: Cowos-dreischichtstruktur
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-02-07
Abstract: Ein Gehäuse weist einen ersten IVR-Chip (IVR: integrated voltage regulator; integrierter Spannungsregler) auf, wobei der erste IVR-Chip Metallsäulen auf seiner Oberseite aufweist. Das Gehäuse weist weiterhin ein erstes Verkapselungsmaterial auf, das den ersten IVR-Chip einkapselt, wobei das erste Verkapselungsmaterial eine Oberseite hat, die mit Oberseiten der Metallsäulen koplanar ist. Eine Vielzahl von Umverteilungsleitungen ist über dem ersten Verkapselungsmaterial und dem ersten IVR-Chip angeordnet. Die Vielzahl von Umverteilungsleitungen ist mit den Metallsäulen elektrisch gekoppelt. Ein Kernchip überlappt die Vielzahl von Umverteilungsleitungen und ist mit diesen verbunden. Ein zweites Verkapselungsmaterial kapselt den Kernchip ein, wobei Ränder des ersten Verkapselungsmaterials und entsprechende Ränder des zweiten Verkapselungsmaterials vertikal zueinander ausgerichtet sind. Ein Interposer oder ein Gehäusesubstrat befindet sich unter dem ersten IVR-Chip und ist auf diesen gebondet.
Patent DE-102016105074-A1 (DE)
Title: Füttervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Füttervorrichtung
Inventor: WALLMEIER BERND
IPC: A01K61/80
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Füttervorrichtung mit einer Innenkammer, die eine erste Öffnung aufweist; und einer Außenkammer bereit, die eine zweite Öffnung hat, wobei die Innenkammer und/oder die Außenkammer dazu ausgelegt ist bzw. sind in Bezug auf das jeweils andere der Innenkammer und der Außenkammer von einer ersten Position, in der die erste Öffnung nicht in Ausrichtung mit der zweiten Öffnung ist, zu einer zweiten Position beweglich zu sein, in der die erste Öffnung mit der zweiten Öffnung ausgerichtet ist.
Patent DE-102016105601-A1 (DE)
Title: Kindersitzvorrichtung
Inventor: SCHWABBAUER FRANK
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kindersitzvorrichtung mit zumindest einem Sitzgrundmodul (12), das dazu vorgesehen ist, auf einem Kraftfahrzeugsitz angebracht zu werden, mit zumindest einem Befestigungsmodul (44), das dazu vorgesehen ist, das Sitzgrundmodul (12) mit einer Tragstruktur des Kraftfahrzeugsitzes zu koppeln, und mit einem internen Gurtsystem (30). Es wird vorgeschlagen, dass die Kindersitzvorrichtung zumindest eine Sicherungsvorrichtung (66) umfasst, die dazu vorgesehen ist, ein zeitgleiches Verwenden des Befestigungsmoduls (44) und des internen Gurtsystems (30) zu verhindern.
Patent DE-102016112879-A1 (DE)
Title: Fernoptische Einrichtung, insbesondere Zielfernrohr
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernoptische Einrichtung (1), insbesondere Zielfernrohr, umfassend ein in seiner Position verstellbares Absehen (6) und eine zugeordnete Vorrichtung (7) zur Verstellung des Absehens (6), umfassend – ein erstes Magnetelement (10), insbesondere in Form eines Ringmagnets, – ein mit dem Absehen (6) bewegungsgekoppeltes zweites Magnetelement (11), insbesondere in Form eines Stabmagnets, wobei das zweite Magnetelement (11) relativ zu dem ersten Magnetelement (10) bewegbar gelagert ist, wobei in dem ersten und in dem zweiten Magnetelement (10, 11) jeweils eine in Abhängigkeit der Relativposition zwischen dem ersten und dem zweiten Magnetelement (10, 11) veränderliche magnetische Kenngröße, insbesondere ein veränderliches Magnetfeld, ausbildbar oder ausgebildet ist, – eine Erfassungseinrichtung (12), welche zur Erfassung einer in Abhängigkeit der Relativposition zwischen dem ersten und dem zweiten Magnetelement (10, 11) jeweils erfolgenden Änderung der in dem ersten oder zweiten Magnetelement (10, 11) ausbildbaren oder ausgebildeten magnetischen Kenngröße eingerichtet ist, – eine Ermittlungseinrichtung (13), welche auf Grundlage einer von der Erfassungseinrichtung (12) erfassten magnetischen Kenngröße des ersten und/oder zweiten Magnetelements (10, 11) oder auf Grundlage einer von der Erfassungseinrichtung (12) erfassten Änderung der magnetischen Kenngröße des ersten und/oder zweiten Magnetelements (10, 11) zur Ermittlung einer die Position des Absehens (6) beschreibenden Absehenpositionsinformation eingerichtet ist.
Patent DE-102016114345-A1 (DE)
Title: Expansionsorgan für einen Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Expansionsorgan (10) für einen Kältemittelkreislauf (1), umfassend eine mit dem Hochdruckabschnitt des Kältemittelkreislaufs (1) verbindbare Eingangsöffnung (12A), eine mit dem Niederdruckabschnitt des Kältemittelkreislaufs (1) verbindbare Ausgangsöffnung (12B) sowie ein in fluiddynamischer Verbindung zwischen der Eingangsöffnung (12A) und der Ausgangsöffnung (12B) angeordnetes Ventil (13). Das Ventil (13) definiert zur Eingangsöffnung (12A) hin einen Hochdruckbereich des Expansionsorgans (10) und zur Ausgangsöffnung (12B) hin einen Niederdruckbereich des Expansionsorgans (10). Es ist derart angepasst, dass sein Öffnungsgrad in Abhängigkeit von einem einwirkenden Kräfteverhältnis veränderlich ist, wobei das Kräfteverhältnis wenigstens umfasst eine in Schließrichtung wirkende mechanische Vorspannkraft (FS), eine in Schließrichtung wirkende Kraft (FP) in Abhängigkeit vom Druck im Bereich der Ausgangsöffnung (12B), sowie eine durch einen mechanischen Aktor (20) entgegen der Schließrichtung ausgeübte Kraft (FT), wobei der Aktor (20) eine variable Kraft in Abhängigkeit von einer erfassten Temperatur am Ausgang eines im Niederdruckabschnitt angeordneten Wärmetauschers (6) ausübt. Das erfindungsgemäße Expansionsorgan (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass des Weiteren der Öffnungsgrad durch eine Zusatzkraft (FZ) veränderlich ist, welche durch den Druckunterschied zwischen dem Hochdruckbereich und dem Niederdruckbereich des Expansionsorgans bedingt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs, bei welchem die Überhitzung gegenläufig zum Druckunterschied zwischen Hochdruckbereich und Niederdruckbereich eingestellt wird, vorteilhafterweise mit einem erfindungsgemäßen Expansionsorgan.
Patent DE-102016114483-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: PANDZA GORAN
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (2) sowie ein Herstellungsverfahren für ein solches Bauelement (2), mit einem Mold-Gehäuse (6), in dem eine LED-Lichtquelle (4) angeordnet ist, wobei eine Teilfläche (5) der LED-Lichtquelle (4) nach außen frei liegt und um die LED-Lichtquelle (4) herum ein Schutzring (18) angeordnet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein optischer Positionsencoder (1) mit einem solchen optoelektronischen Bauelement (2) und einer von der LED-Lichtquelle (4) des Bauelements (2) beleuchteten Maßverkörperung (3).
Patent DE-102016116426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Single-Edge-Nibble-Transmission-Signals, Datenempfangsvorrichtung und Datenübertragungseinrichtung
Inventor: KOLOF ANDREAS
IPC: H04L25/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Verarbeiten eines Single-Edge-Nibble-Transmission-Signals bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen Ermitteln mindestens eines Abfallens eines Signalpegels des zeitlich veränderlichen Single-Edge-Nibble-Transmission-Signals und mindestens eines nächsten Ansteigens des Signalpegels nach dem Abfallen des Signalpegels, Ermitteln eines Zeitabstands zwischen dem Abfallen und dem nächsten Ansteigen des Signalpegels, und Ermitteln einer Qualität des Single-Edge-Nibble-Transmission-Signals unter Verwendung des Zeitabstands.
Patent DE-102016116751-A1 (DE)
Title: Bussystem zum Realisieren einer elektronischen Steuerung oder einer elektrischen Regelung sowie Fahrzeug
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bussystem zum Realisieren einer elektronischen Steuerung und/oder einer elektronischen Regelung, wobei die elektronische Steuerung und/oder die elektronische Regelung einen Sensor und/oder ein Stellglied, insbesondere Aktor, aufweist, wobei das Bussystem echtzeitfähig ist und eine erste Recheneinheit und eine zweite Recheneinheit aufweist und auf der ersten Recheneinheit eine erste Hauptfunktionalität und auf der zweiten Recheneinheit eine zweite Hauptfunktionalität rechentechnisch abgebildet sind, wobei, dass auf der zweiten Recheneinheit die erste Hauptfunktionalität als Nebenfunktionalität und/oder auf der ersten Recheneinheit die zweite Hauptfunktionalität als Nebenfunktionalität zusätzlich rechentechnisch abgebildet ist/sind.
Patent DE-102016117802-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: HAHN ALEXANDER
IPC: F04C5/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung (10) zum Pumpen einer Flüssigkeit hat ein Hydraulikgehäuse (12), in dem ein Pumpenring (14), ein Pumpenringträger (16) und ein Exzenter (18) aufgenommen sind. Der Exzenter (18) ist über eine Welle (20) mit einem Antrieb (140) verbunden, um über den Antrieb (140) und die Welle (20) eine Drehung des Exzenters (18) zu ermöglichen. Das Hydraulikgehäuse (12) umfasst einen ringförmigen Abschnitt (22) und einen ersten und zweiten seitlichen Abschnitt (24, 26), wobei die beiden seitlichen Abschnitte (24, 26) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei der Pumpenring (14) zumindest abschnittsweise zwischen den beiden seitlichen Abschnitten (24, 26) des Hydraulikgehäuses (12) angeordnet ist. Der ringförmige Abschnitt (22) weist einen ersten Anschluss (51) und einen zweiten Anschluss (52) auf, die in Fluidverbindung stehen mit einer Pumpenkammer (57), welche zwischen dem ringförmigen Abschnitt (22) des Hydraulikgehäuses (12) und einer Lauffläche (46) des Pumpenrings (14) ausgebildet ist. Der Pumpenring (14) weist auf einer von dem Pumpenringträger (16) abgewandten Seite zwei sich in axialer Richtung der Welle (20) erstreckende, erste Vorsprünge (28) auf, die jeweils in Kontakt mit einem der beiden seitlichen Abschnitte (24, 26) stehen. Der Pumpenring (14) weist eine spezielle Form auf, bei der die Breite B der zwischen den beiden ersten Vorsprüngen (28) angeordneten Lauffläche (46) und/oder deren radiale Höhe H über den Umfang des Pumpenrings (14) variiert.
Patent DE-102016121845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer Flüssigkeit auf eine Dammkrone im Feldanbau
Inventor: SCHWARZ DANIELA
IPC: A01C23/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (100) zum Aufbringen einer Flüssigkeit (10) auf eine Dammkrone (11) eines Dammes (12) im Feldanbau, aufweisend einen Schlauch (13), durch den die Flüssigkeit (10) an den Damm (12) geführt wird, und aufweisend wenigstens ein mit dem Schlauch (13) fluidisch verbundenes Auslassmittel (14, 20), aus dem die Flüssigkeit (10) austreten kann. Erfindungsgemäß ist ein Schlittengestell (15) mit zwei Kufen (16) vorgesehen, an dem das Auslassmittel (14, 20) aufgenommen ist.
Patent DE-102016121850-A1 (DE)
Title: Wartungsempfehlungshinweissystem
Inventor: MAEDA KOUJI
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine erste und zweite Werkzeugmaschine bearbeiten ein Werkstück und übertragen Maschinenstatusinformation, die jede den Status davon darstellt, an einen Server. Ein Messgerät misst das Werkstück, das durch die erste Werkzeugmaschine bearbeitet wurde, und überträgt Werkstückinformation, die einen Status eines defekten Werkstücks darstellt, an den Server. Der Server enthält eine Bearbeitungsgenauigkeitsdefekt-Gegenmaßnahmendatenbank, die den Status des defekten Werkstücks und einen entsprechenden Wartungsinhalt speichert, eine Maschinenstatusdatenbank, die die Maschinenstatusinformation über die erste Werkzeugmaschine und die zweite Werkzeugmaschine speichert, und eine Hinweiseinheit, die den Wartungsinhalt entsprechend dem Status des defekten Werkstücks extrahiert, wenn der Status des Werkstücks, der in der Werkstückinformation enthalten ist, und der Status des defekten Werkstücks, der in der Bearbeitungsgenauigkeitsdefekt-Gegenmaßnahmendatenbank enthalten ist, einander gleichen, und die einen Hinweis ausgibt, der die Ausführung des extrahierten Wartungsinhalts in der zweiten Werkzeugmaschine empfiehlt, wenn die Maschinenstatusinformation über die erste Werkzeugmaschine und die Maschinenstatusinformation über die zweite Werkzeugmaschine einander gleichen.
Patent DE-102016122188-A1 (DE)
Title: Lichtvorrichtung, insbesondere ein Projektorsystem für einen Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: DAVID TOMAS
IPC: F21S41/25
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Lichtvorrichtung umfasst mindestens eine Lichtquelle (10) zum Erzeugen von Lichtstrahlen (201, 202, 203), eine Ausgangslinse (5), und laterale Wände (7, 8), die einen Raum (27) begrenzen, zum Durchfallen der Lichtstrahlen nach der Linse und dem Austreten aus der Lichtvorrichtung durch eine transparente Abdeckung (9), die den Raum vorne bedeckt. Zwischen der Lichtquelle und der Ausgangslinse ist eine reflektierende Blende (11) angeordnet, die ortsfeste reflektierende laterale Wände (11a, 11b) umfasst, zur räumlichen Begrenzung der Lichtstrahlen zwischen den lateralen Wänden, bevor sie in die Ausgangslinse eintreten. Die Ausgangslinse weist in der vertikalen Richtung an der Seite, die der Blende gegenüberliegt, eine konvexe Form auf, und die lateralen Wände umfassen an der Seite, die der Ausgangslinse gegenüberliegt freie Enden (14), die eine abgerundete konkave Form in der vertikalen Richtung aufweisen, die im Wesentlichen mit der Form der Ausgangslinse deckungsgleich sind.
Patent DE-102016124214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Glättung
Inventor: MéNDEZ-GALLON BENJAMIN
IPC: D21G1/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine dazugehörige Vorrichtung zum einseitigen Glätten einer Papier- oder Kartonbahn (1) in wenigstens einem Glättspalt (2).Dabei soll die Glättung bei möglichst großem Volumen der Bahn (1) dadurch erreicht werden, dass die zu glättende Seite der Bahn (1) zumindest im Glättspalt (2) mit Unterdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102016201273-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (112), einen um die Drehachse (112) drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104), wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) wenigstens ein Verbindungselement (106, 108) aufweist, das einerseits mit dem Pendelmasseträger (102) und andererseits mit der wenigstens einen Pendelmasse (104) verbunden ist, bei der das wenigstens eine Verbindungselement (106, 108) als Kette mit Kettengliedern und Kettengelenken ausgeführt ist oder gelenkig verbundene Speichen aufweist und die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) eine Umschalteinrichtung zum abschnittsweisen Blockieren des wenigstens einen Verbindungselements (106, 108) aufweist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016201958-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Betriebszustands einer an eine Brennkraftmaschine gekoppelten elektrischen Maschine
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H02P9/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Freilaufphasen (Ph Fl ) einer mit einem Freilauf (11) an eine Brennkraftmaschine (112) gekoppelten elektrischen Maschine (114), die die Schritte Erfassen eines zeitlichen Verlaufs eines Phasensignal (121) der elektrischen Maschine (114), Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs einer Drehzahl (122) der elektrischen Maschine (114) aus dem Phasensignal (121) und Ermitteln zumindest einer Freilaufphase (Ph Fl ) durch Auswerten der zeitlichen Änderung der Drehzahl (122) der elektrischen Maschine (114) zumindest im Zeitbereich einer abfallenden Flanke (124) einer oszillierenden Drehzahlschwingung der elektrischen Maschine (114) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Recheneinheit (118), die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist, sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102016204918-A1 (DE)
Title: Integrierte Läuferbremse
Inventor: BIRKLE ALEXANDER
IPC: F16H47/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Läuferbremsvorrichtung für eine hydrodynamische Getriebeeinheit mit einem Bremsbelag (1, 1a, 1b, 1c) und einem Anpresselement (5, 5a, 5b, 5c, 5d), derart gestaltet, dass bei Aktivierung der Läuferbremse das Anpresselement (5, 5a, 5b, 5c, 5d) den Bremsbelag (1, 1a, 1b, 1c) gegen ein Rotationselement (13) der hydrodynamischen Getriebeeinheit drückt und somit das Rotationselement (13) gebremst werden kann, wobei das Anpresselement (5, 5a, 5b, 5c, 5d) ein Hydraulikzylinder (5, 5a, 5b, 5c, 5d) ist, der zumindest teilweise in eine Kanalplatte (3) integriert ist, wobei wenigstens eine Versorgungsleitung (33, 33a) zur Ansteuerung des Hydraulikzylinders (5, 5a, 5b, 5c, 5d) vorhanden ist, die zumindest teilweise in die Kanalplatte (3) integriert ist, und wobei die Kanalplatte (3) weitere Kanäle (30, 31, 32) aufweist, die zur Ansteuerung und/oder Versorgung von weiteren Getriebeelementen dienen.