baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048607-A1 (DE)
Title: Verbindungen für elektronische Vorrichtungen
Inventor: BUESING ARNE DR
IPC: C07C211/43
Filed: 2010-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungen gemäß Formel (I) und ihre Verwendung in elektronischen Vorrichtungen. Weiterhin betrifft die Erfindung elektronische Vorrichtungen, bevorzugt organische Elektrolumineszenzvorrichtungen (OLEDs), enthaltend eine oder mehrere Verbindungen gemäß Formel (I). Nochmals weiterhin betrifft die Erfindung die Herstellung von Verbindungen gemäß Formel (I) sowie Formulierungen enthaltend eine oder mehrere Verbindungen gemäß Formel (I).
Patent DE-102010049701-A1 (DE)
Title: Backenschienenisolierung beheizter Weichen
Inventor: KLUEH CHRISTOPH
IPC: E01B7/24
Filed: 2010-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Isolieren von Backenschienen bei beheizten Weichen und ein Verfahren zum Fixieren der Vorrichtung. Eine Schienenstegisolierung isoliert den Schienensteg und Teile des Schienenkopfes. Eine Schienenfußisolierung verhindert, dass Wärmeleistung über den Schienenfuß in das Gleisbett, bzw. die Schwellen verloren geht. Beide Komponenten bestehen aus wärmeisolierendem Dämm-Material geeigneter Dicke. Die Schienenfußisolierung umgreift den Schienenfuß derart, dass sie an den Seiten des Schienenfußes über dessen Höhe hinausragt. Die Schienenstegisolierung ist so geformt, dass sie sowohl am Schienenkopf als auch auf der Oberseite des Schienenfußes formschlüssig anliegt. Die Formgebung der beiden Komponenten ist dabei so aufeinander und auf die Form des Schienenprofils abgestimmt, dass die Schienenstegisolierung auf dem Schienenfuß auch an der Schienenfußisolierung anliegt und dadurch zwischen Schienenkopf, Schienenfuß und Schienenfußisolierung festgeklemmt ist, wobei die Schienenstegisolierung am Schienenkopf mithilfe eines Klebstoffs festgeklebt werden kann.
Patent DE-102010050846-A1 (DE)
Title: System zum Bewehren und Einrichten eines Tragpfahls für die Durchströmung mit einem Wärmeträgermedium und Verfahren zur Herstellung des Tragpfahls
Inventor: PSYK MARIO
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Bewehren eines Tragpfahls eines Bauwerks und zum Einrichten des Tragpfahls für die Durchströmung mit einem Wärmeträgermedium, mit einem Bewehrungskorb (12) zum Bewehren des Tragpfahls, und einer von dem Wärmeträgermedium durchströmbaren Rohrleitung (14), wobei die Rohrleitung (14) wenigstens einen schraubenlinienförmig ausgebildeten Bereich (16) aufweist, welcher ausgehend von einem Grundzustand in Richtung der Schraubenachse (18) des Bereichs (16) zusammendrückbar oder auseinanderziehbar ist, wobei der schraubenlinienförmig ausgebildete Bereich (16) in den Bewehrungskorb (12) einbringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Tragpfahls eines Bauwerks, der für die Durchströmung mit einem Wärmeträgermedium eingerichtet ist, umfassend die Schritte (A) bis (G).
Patent DE-102010051044-A1 (DE)
Title: Verbesserter MOS Leistungstransistor
Inventor: MCGREGOR JOEL MONTGOMERY
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-11-11
Abstract: Ein Split-Gate-Leistungstransistor weist einen seitlich eingerichteten Leistungs-MOSFET auf, einschließlich einem dotierten Siliziumsubstrat, einer Gateoxidschicht, die auf einer Oberfläche des Substrats gebildet ist und einer Split-Polysiliziumschicht, die über der Gateoxidschicht gebildet ist. Die Polysiliziumschicht ist in zwei elektrisch isolierte Teile geschnitten, wovon ein erster Teil ein Polysilizium-Gate bildet, das über einer Kanalregion des Substrats positioniert ist, und ein zweiter Teil eine Polysilizium-Field-Plate bildet, die über einem Teil einer Übergangsregion des Substrats gebildet ist. Die Field-Plate erstreckt sich über eine Driftregion des Substrats, wobei die Driftregion unter einem Fieldoxid gefüllten Graben ist, der im Substrat gebildet ist. Die Field-Plate ist elektrisch an Source des Split-Gate-Leistungstransistors angeschlossen.
Patent DE-102010052660-A1 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
Inventor: SCHWEIGHOEFER MICHAEL
IPC: F04D19/04
Filed: 2010-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomolekularpumpe (1) mit einem Rotor (10), welcher einen Schaufelkranz aufweist, einer Statorscheibe (14, 16, 18), welche einen Tragring (50, 60), einen mit diesem verbundenen Schaufelkranz und zwei Teilscheiben (140, 142) umfasst, wobei jede Teilscheibe einen Tragringabschnitt (52, 56, 62, 66; 62'; 62''; 62''', 66'''; 62'''', 66'''') und eine an diesem angeordnete Stoßkante (54, 58, 64, 68, 70, 72, 74, 76; 64', 74'; 64'', 74''; 64''', 74''') aufweist und sich die Stoßkanten der Teilscheiben berühren. Um ein Überlappen der Teilscheiben zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Stoßkanten der Teilscheiben derart geformt sind, dass sie wenigstens abschnittsweise gekreuzt aufeinanderstoßen, so dass ein Überlappen der Teilscheiben verhindert wird.
Patent DE-102010055223-A1 (DE)
Title: Differential limiting control apparatus for hybrid vehicle, has electric motor that is controlled to become limiting secondary drive-shaft driving torque while controlling internal combustion engine to become main-drive-shaft driving torque
Inventor: KATO TOMO
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-12-20
Abstract: The differential limiting control apparatus (21) has an electric motor (20) that is controlled to become a limiting secondary drive-shaft driving torque while controlling an internal combustion engine (15) to become a main-drive-shaft driving torque. The limiting secondary driveshaft driving torque adds a limiter output to a subdrive-shaft. The limiter output that limits the upper limit of an absolute value of a subdrive-shaft correction torque with a maximum differential limit torque is calculated.
Patent DE-102010060615-A1 (DE)
Title: Sitzrahmenverstärkungsstruktur
Inventor: KONAGAI AKIRA
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die erfindungsgemäße Sitzrahmenverstärkungsstruktur weist ein Verstärkungselement (Re) auf, das zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B), die den Rahmen einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes bilden, angeordnet ist, mit den seitlichen Rahmenteilen verbunden ist und sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt. Das Verstärkungselement (Re) umfasst eine Stange (50), die im Durchmesser größer ist als Betätigungsstifte (37A, 62B), die jeweils mittig durch einen Lehneneinsteller (30A, 30B) gehen, Verbindungsstücke (60A, 60B), die jeweils mit einem Endabschnitt des Stabs (50) verbunden sind, und ein Führungselement (70A), das einstückig mit einem (10A) der seitlichen Rahmenteile (10A, 10B) verbunden ist und den Außenumfang eines Abschnitts des Betätigungsstifts (37A) umgibt, der aufgrund eines zwischen dem Endabschnitt eines (60A) der Verbindungsstücke (60A, 60B) und dem einen seitlichen Rahmenteil (10A) gebildeten Spiels (t) freigelegt ist. Durch das Führungselement (70A) lässt sich selbst im Bereich des Abstands (t) ein großer Durchmesser des Verstärkungselements (Re) erhalten.
Patent DE-102010060890-A1 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung für ein Getriebe
Inventor: PARK JONGYUN
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-11-30
Abstract: Eine Synchronisiervorrichtung für ein Getriebe, die eine Kupplungsnabe, die an einer Welle angeordnet ist und eine an ihr ausgebildete Kupplungsnabeneinkerbung aufweist, eine kerbverzahnte Hülse, die an die Außenseite der Kupplungsnabe angeschossen ist, so dass sie in Axialrichtung der Welle bewegbar ist, einen Sperrkeil, der an der Kupplungsnabeneinkerbung angeordnet ist, und ein Kupplungszahnrad aufweist, das koaxial zu der Welle angeordnet ist, kann einen Sperrring aufweisen, der zum Kontaktieren eines kegelförmigen Kragens angeordnet ist, der an dem Kupplungszahnrad ausgebildet ist, wobei ein Sperrkeilsperrabschnitt an der Kupplungsnabe ausgebildet ist, so dass er mit der oberen Umfangsfläche des Sperrkeils in Kontakt ist, und wobei ein Aufnahmeabschnitt zum Abstützen des Sperrkeils an dem Sperrring ausgebildet sein kann.
Patent DE-102010062944-A1 (DE)
Title: Printed circuit board for control device of motor vehicle, has enlarged planar surface that is formed at side surface opposite to planar surface of surface structure formed apart from function structure of board main portion
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: The printed circuit board (1) has enlarged planar surface (4) that is formed at the side surface (3) opposite to planar surface of surface structure (5) formed apart from function structure of the board main portion. The surface structure is formed at the underside of the board main portion. The enlarged surface is formed near a cooling element (6). A heat conducting medium (7) is arranged between enlarged surface and cooling element. A copper layer (8) is coated at the side surface of the board main portion. Independent claims are included for the following: (1) Control device; and (2) method for manufacturing printed circuit board.
Patent DE-102011001293-A1 (DE)
Title: Inlet air filtration system for gas turbine apparatus of gas turbine engine assembly, has power source that applies voltage sufficient to establish electrostatic field between electrodes and filter elements, to electrodes
Inventor: JANAWITZ JAMISON WILLIAM
IPC: B01D46/50
Filed: 2011-03-15
Abstract: The system has several filter elements (42) comprising electrically conductive support elements (48), that are mounted inside an air plenum (40). Several electrodes (50) are positioned proximate to filter elements, and coupled to a power source (52). The voltage sufficient to establish an electrostatic field between of electrodes and filter elements, is applied to electrodes by the power source. The density of the current applied to filter elements is about 0.1-15 ~A/ft 2>. An independent claim is included for gas turbine apparatus.
Patent DE-102011003506-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: SEDLMAYR ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2011-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter (2) mit einem Roboterarm (2) und einer Steuervorrichtung (9). Der Roboterarm (2) umfasst mehrere hintereinander angeordnete, bezüglich Achsen (A1—A6) bewegbare Glieder (4—7), zum Bewegen der Glieder (4—8) vorgesehene elektrische Antriebe (26), und eine zum Befestigen eines Endeffektors vorgesehene Befestigungsvorrichtung (8). Die Steuervorrichtung (9) ist mit den elektrischen Antrieben (26) verbunden und ist eingerichtet, die elektrischen Antriebe (26) für eine Bewegung der Glieder (4—7) zumindest in einem Teilbetriebsmodus mittels einer Regelvorrichtung (21) kraftgeregelt anzusteuern, welche aufgrund einer vom Roboterarm (2) aufzubringende Soll-Kraft von den Antrieben (26) aufzubringende Soll-Drehmomente ermittelt. Die Regelungsvorrichtung (21) weist zumindest einen Integral-Anteil auf und ist eingerichtet, den Integral-Anteil aufgrund wenigstens eines Kriteriums insbesondere dynamisch zu begrenzen.
Patent DE-102011006645-A1 (DE)
Title: Interior lighting for motor vehicle e.g. car, has multiple side emitting optical fibers comprising side emitting fiber bundles, which are twisted or braided together
Inventor: WILLMANN TOM
IPC: B60Q3/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: The lighting has multiple side emitting optical fibers (LL1-LL3) comprising side emitting fiber bundles, which are twisted or braided together. The bundles are arranged in a completely enclosed transparent plastic sheathing, such that side emitting fibers are moved against each other in axial direction. The optical fibers are provided with LEDs (LED1-LED3) that are arranged relative to light guide, such that light from light source can be coupled into light guide.
Patent DE-102011008923-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: MOERWALD RUPERT
IPC: B29C45/77
Filed: 2011-01-19
Abstract: Hydraulische Antriebseinheit (1) für eine Spritzgießmaschine, mit: – einer Pumpe (2) zum Fördern einer Hydraulikflüssigkeit (12) über eine Hydraulikleitung (3) zu einem Verbraucher (4), – einem Motor (5), mit dem die Pumpe (2) antreibbar ist, – einem Drucksensor (6), durch den der Hydraulikdruck (p) der Hydraulikflüssigkeit (12) messbar ist und – einer Steuer- oder Regeleinheit (7) zum Steuern und/oder Regeln des Motors (5), wobei die Steuer- oder Regeleinheit (7) einen Druckregler (8) aufweist, wobei durch den Druckregler (8) aus einem in der Steuer- oder Regeleinheit (7) hinterlegten Solldruck (psoll) und dem vom Drucksensor (6) gemessenen Ist-Druck (pist) einen Drehzahlwert (n) errechenbar ist, welcher an den Motor ausgebbar ist, wobei durch den Druckregler (8) bereits durch die Ausgabe des Drehzahlwerts (n) der in der Hydraulikleitung (3) für den Verbraucher (4) benötigte Hydraulikdruck (p) direkt festlegbar ist.
Patent DE-102011009225-A1 (DE)
Title: Pad cover for eyeglasses, has base surface provided at surface of glasses pads, where opening is formed on side of pad cover
Inventor: FALKENSTEIN THOMAS
IPC: G02C5/12
Filed: 2011-01-17
Abstract: The pad cover (10) has a base surface provided at a surface of glasses pads (42). An opening is formed on a side of the pad cover, where the side of the pad cover is provided opposite the base surface. The pad cover is provided for single use and has pulp or non-woven fabric or paper. An independent claim is also included for eyeglasses has an eyeglass frame.
Patent DE-102011009381-A1 (DE)
Title: Device for sealed connecting of tube ends in cooling system of car, has o-rings arranged in grooves as seal between ends and cylindrical pipe, where each end of resilient hose lies at outer surface of respective tube ends in sealed manner
Inventor: BUCKSCH RAGNAR
IPC: F16L27/107
Filed: 2011-01-25
Abstract: The device has an elastic hose (20), in which a cylindrical pipe (21) is arranged, where an outer diameter of the pipe matches with an internal diameter of the hose. The cylindrical pipe is designed shorter than the hose. Grooves (17) are provided in pipe ends (11) in an area, in which ends are overlapped by the cylindrical pipe, or in an inner side of the cylindrical pipe. O-rings (18) are arranged in the grooves as a seal between the ends and the cylindrical pipe. Each end of the resilient hose lies at an outer surface of the respective tube ends in a sealed manner.
Patent DE-102011010311-A1 (DE)
Title: Container for storage of digital data media e.g. nonvolatile memory, has mechanical unit for holding parts of container together, magnetic device for holding cards or modules together, and retaining mechanisms arranged in container
Inventor: ANDREAS DIRK
IPC: B65D85/90
Filed: 2011-02-03
Abstract: The container has a mechanical unit for holding parts (C, D) of the container together, and a mechanical and/or magnetic device that is utilized for holding cards and/or modules together. A cleaner is arranged in the container, and an electronic contact interface is provided for a Universal serial bus memory. A set of retaining mechanisms (9, 10) is arranged in the container, where the non-volatile memory and/or data reader are removably mounted in the container. A set of lever arms (7, 8) is arranged in the container.
Patent DE-102011012443-A1 (DE)
Title: Remote control unit for use in computers and smartphones for data transmission to remote device to be controlled, has transmitter, which is formed for data transmission by bluetooth technique
Inventor: SCHAFFER HOLGER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: The remote control unit (1) has a transmitter, which is formed for data transmission by Bluetoothtechnique. The remote control unit is fixed on the hand of an operator and is operated with the same hand. The remote control unit has a ring-or cap-like holding element (3) for detachable fixing to a finger of an operator and a sensor. The sensor is a pressure sensor, an optical sensor, an inclination sensor or an acceleration sensor.
Patent DE-102011013542-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Gaskonzentration und einer Partikelkonzentration eines Abgasstromes
Inventor: WEIGL MANFRED
IPC: G01N15/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Die Sensorvorrichtung (SV) zum Erfassen einer Konzentration zumindest einer Gaskomponente und einer Partikelkonzentration eines Abgasstromes in einem Abgaskanal (EXH) einer Brennkraftmaschine umfasst ein Partikelsensorelement (PAR_S) zum Erfassen der Partikelkonzentration mit zumindest zwei Sensorelektroden (EL1, EL2), die auf einer Außenseite eines Trägersubstrats vorgegeben beabstandet zueinander angeordnet sind. Ferner umfasst die Sensorvorrichtung (SV) ein Festkörperelektrolytsensorelement (GAS_S) zum Erfassen der Konzentration der zumindest einen Gaskomponente mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode sowie einen die erste Elektrode und die zweite Elektrode verbindenden Festkörperelektrolyten (F). Die Sensorvorrichtung (SV) weist ein Heizelement (HEAT) auf, das thermisch gekoppelt ist mit dem Partikelsensorelement (PAR_S) und dem Festkörperelektrolyten (F) zum Beheizen des Partikelsensorelements (PAR_S) und des Festkörperelektrolyten (F) und das so angeordnet und ausgebildet ist, dass es jeweils mechanisch gekoppelt ist mit dem Partikelsensorelement (PAR_S) und dem Festkörperelektrolytelement.
Patent DE-102011014736-A1 (DE)
Title: Device for inserting in shoe with high heel, particularly in high-heel shoe, in form of capping partially covering sole of foot, has supporting projection in area of middle foot, particularly in area of heel bone or navicular bone
Inventor: KILBURN JOSHUA
IPC: A43B7/16
Filed: 2011-03-22
Abstract: The device has a supporting projection (5) in the area of the middle foot (6), particularly in the area of the heel bone or the navicular bone or anklebone. The projection runs rounded, essentially transverse to the sole and forms a border of portion of the middle foot and load bearing capacity, particularly over the heel bone or the navicular bone or sphenoid bone or the anklebone. The border is half-shell shaped, particularly in terms of a high-standing arm or of two limbs. Independent claims are included for the following: (1) a method for manufacturing a device for inserting in a shoe; and (2) a shoe has a lateral reinforcement.
Patent DE-102011017571-A1 (DE)
Title: Federteller für eine Stößelbaugruppe einer Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F02M59/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federteller für eine Stößelbaugruppe (2) einer Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, wobei der Federteller (1) insbesondere ein Stanzteil ist und wobei der Federteller (1) eine zentrale Ausnehmung (3) zur Aufnahme eines Pumpenkolbens (4) aufweist. Erfindungsgemäß besitzt der Federteller (1) ferner wenigstens zwei um die zentrale Ausnehmung (3) herum angeordnete bogenförmig verlaufende Ausnehmungen (5) zur Ausbildung eines radial innen liegenden Stützrings (6) und eines radial außen liegenden Stützrings (7), die über im Wesentlichen radial verlaufende Stege (8) miteinander verbunden sind, wobei der radial innen liegende Stützring (6) Durchbrechungen (9) aufweist, über welche die zentrale Ausnehmung (3) mit den bogenförmig verlaufenden Ausnehmungen (5) verbunden ist, so dass der radial innen liegende Stützring (6) in Federarme (10) ausbildende Teilstücke unterteilt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Federteller (1).
Patent DE-102011051093-A1 (DE)
Title: Cartridge for storing curable composition used for manufacturing fastening arrangement, has separating unit that separates drilling materials from hollow portion, when cartridge main portion is introduced into wellbore
Inventor: GRUEN JUERGEN
IPC: F16B13/14
Filed: 2011-06-16
Abstract: The cartridge has a hollow portion for storage of a curable composition. A collecting chamber (5) is arranged at the front end of the recoverable side of a separating unit (4), for collecting the drilling materials generated during drilling process. The drilling materials are separated from the hollow portion by the operation of the separating unit, when a cartridge main portion is introduced into the wellbore. A cup-shaped receiving portion (6) of the hollow portion is separated from the collecting chamber by a separating plane (7). An independent claim is included for fastening arrangement.
Patent DE-102011051954-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit Vorspannung am Wechselrichter
Inventor: NOTZ STEFFEN
IPC: H02M7/48
Filed: 2011-07-19
Abstract: Es ist eine Photovoltaikanlage (1) zur Umwandlung einer Gleichspannung aus einem Photovoltaikgenerator (2) in eine Wechselspannung offenbart, die einen transformatorlosen Wechselrichter (3) mit hochfrequent getakteten Schaltereinheiten aufweist, dessen Gleichspannungseingang (7) an dem Photovoltaikgenerator (2) angeschlossen ist und an dessen Wechselspannungsausgang (8) eine Reihenschaltung aus einer Vorspannungserzeugungseinrichtung (43) und einer induktiven HF-Entkopplungseinrichtung (52) angeschlossen ist. Die Vorspannungserzeugungseinrichtung (43) dient zum Anlegen eines Vorspannungspotentials an dem Wechselspannungsausgang (8) des Wechselrichters (3), durch das indirekt das Spannungspotential an dem Gleichspannungseingang (7) des Wechselrichters (3) mit beeinflusst wird. Dadurch kann das Potential an dem Photovoltaikgenerator (2) passend für den Einsatz von Dünnschichtphotovoltaikmodulen oder kristallinen Photovoltaikmodulen mit rückseitiger Zellenkontaktierung vorgegeben werden. Die induktive HF-Entkopplungseinrichtung (52) dient zur HF-Entkopplung der Wechselspannungsseite von der Gleichspannungsseite des Wechselrichters (3), um durch den Einsatz der Vorspannungserzeugungseinrichtung (43) bedingte kapazitive Ableitströme an dem Photovoltaikgenerator (2) zu vermeiden. Eine erfindungsgemäße Kombination aus der Vorspannungserzeugungseinrichtung (43) und der induktiven HF-Entkopplungseinrichtung (52) lässt sich aufwandsarm realisieren und in bestehenden Anlagen nachrüsten.
Patent DE-102011052555-A1 (DE)
Title: Multidirectional air discharge hand drying apparatus used in public lavatory facilities, has casing which includes two air discharge nozzles ejecting high-pressure airflows with output airflow axes crossed in hand drying compartment
Inventor: CHI-CHIN HSU
IPC: A47K10/48
Filed: 2011-08-10
Abstract: The multidirectional air discharge hand drying apparatus has a high-pressure airflow generation device that generates high-pressure airflow. A casing (10) includes opening (12) to receive insertion of user's hand and hand drying compartment (11). The hand drying compartment includes three wall surfaces. The two air discharge nozzles (14,15) ejecting high-pressure airflows contains two output airflow axes crossed in the hand drying compartment respectively.
Patent DE-102011055635-A1 (DE)
Title: Kabelstrang
Inventor: MABUCHI MIYOSHI
IPC: H02G3/30
Filed: 2011-11-23
Abstract: Es ist ein Kabelstrang bereitgestellt. Ein Bogenabschnitt ist mit einer Bogenform entsprechend einer Bogenform eines Kabelstrangsanordnungspfads an einem Fahrzeugkarosserieblech ausgebildet. Eine Isolierbeschichtung einer Mehrzahl von Kabeln, die den Bogenabschnitt bilden, oder wenigstens ein Kabel weist solch eine Biegefestigkeit auf, dass der Bogenabschnitt eine Festigkeit zum Aufrechterhalten seiner Bogenform aufweist.
Patent DE-102011075421-A1 (DE)
Title: Batterie mit wenigstens einem Batteriemodulstrang
Inventor: REES STEPHAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2011-05-06
Abstract: Es wird eine Batterie (10) mit wenigstens einem Batteriemodulstrang (70) eingeführt, bei der der wenigstens eine Batteriemodulstrang (70) eine Mehrzahl von in Serie geschalteten Batteriemodulen (40) umfasst. Jedes Batteriemodul (40) umfasst wenigstens eine Batteriezelle (41) und eine Koppeleinheit (30). Die wenigstens eine Batteriezelle (41) ist zwischen einen ersten Eingang (31) und einen zweiten Eingang (32) der Koppeleinheit (30) geschaltet. Die Koppeleinheit (30) ist ausgebildet, auf ein erstes Steuersignal hin die wenigstens eine Batteriezelle (41) zwischen ein erstes Terminal (42) des Batteriemoduls (40) und ein zweites Terminal (43) des Batteriemoduls (40) zu schalten und auf ein zweites Steuersignal hin das erste Terminal (42) mit dem zweiten Terminal (43) zu verbinden. An dem Batteriemodulstrang (70) ist ein Mittelabgriff (73) angeordnet, mit welchem ein Potential an einer Verbindung zwischen zwei Batteriemodulen (40) abgreifbar ist.