baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003877-U1 (DE)
Title: Kostengünstige herstellbare Vorrichtung zum dauerhaften Schutz vor Feuchtigkeitsniederschlag an einem Eckbereich durch innenseitiges Dämmen
IPC: E04B1/78
Filed: 2015-05-28
Abstract: Kostengünstig herstellbare Vorrichtung zum dauerhaften Schutz vor einem Feuchtigkeitsniederschlag an einen Eckbereich bildende Innenseiten von Wänden und Decke eines Bauwerks, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwei Seitenplatten (3) und eine Oberplatte (2) umfasst, die beiden Seitenplatten (3) miteinander, vorzugsweise unter Bildung eines Winkels von 90°, verbunden sind, die Oberplatte (2) mit den beiden Seitenplatten (3) miteinander, vorzugsweise unter Bildung eines Winkels von 90°, verbunden sind.
Patent DE-202015005685-U1 (DE)
Title: Hundehüftgurt
IPC: A61D9/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Hundehüftgurt dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettverschluss den Gurt am Bauch des Hundes festhält.
Patent DE-202015100547-U1 (DE)
Title: Katzentoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Katzentoilette, worin eine Katze oder ein anderes Tier seine Notdurft verrichten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Katzentoilette im Wesentlichen aus einem verschließbaren Behälter (2) besteht, der mit einer Öffnung (3) mit einem Türchen oder einer Klappe (4) für den Zugang des Tieres (10) und einer verschließbaren Öffnung (5) zum Anbringen oder Entfernen einer entfernbaren, mit Sand (14), Grit oder dergleichen gefüllten Schale (13) versehen ist, wobei der verschließbare Behälter (2) mit einer Absaugvorrichtung in Form eines eingebauten Ventilators (15) und einem Anschluss (16) für eine Abfuhr zum Abführen der abgesaugten Luft zu einem Lüftungssystem eines Hauses oder dergleichen versehen ist.
Patent DE-202015102403-U1 (DE)
Title: Liftkabine für einen Servicelift
IPC: B66B13/30
Filed: 2015-05-11
Abstract: Liftkabine (1) für einen Servicelift, mit einer Kabinenwand (2), die das Innere der Liftkabine (1) begrenzt, einer in der Kabinenwand (1) vorgesehenen Türöffnung (6), und einer Kabinentür (12), die zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung hin- und her bewegbar ist, wobei die Türöffnung (6) in der Schließstellung versperrt und in der Offenstellung freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabinentür (12) als nach innen schwenkendende Schiebetür ausgebildet ist.
Patent DE-202015103448-U1 (DE)
Title: Wartungsfreundlicher Elektromotor
IPC: H02K13/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Lagerschild (1) für einen Gleichstrom-Elektromotor (2), dessen zylindrischer Kollektor (9) auf seiner Mantelfläche angeordnete Lamellen aufweist, mit ringförmig an der Innenseite der der Antriebsseite (A) gegenüber liegenden Rückseite (B) angeordneten Bürstenhaltern mit radial zu den Lamellen ausgerichteten Bürsten (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerschild (1) eine Lagerhalterung (1’) mit ebener Form und im Bereich der Bürsten (3) angeordneten axialen Durchgangsbohrungen (4) aufweist, und eine außenseitig anordbare ebene Abdeckplatte (5) umfasst, mittels welcher er lösbar verschließbar ist.
Patent DE-202015105454-U1 (DE)
Title: Physiologisch erfassbare Vorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Physiologisch erfassbare Vorrichtung, aufweisend: einen Hauptkörper (10), die mit mindestens einer Öffnung (11) versehen ist; ein Gleitstück (20), das an einer Fläche des Hauptkörpers (10) angebaut und mit einer Verlängerung (21) versehen ist; ein Erfassungsmodul (30), das mit dem Gleitstück (20) verbunden ist und aus der Öffnung (11) des Hauptkörpers (10) herausragt, damit das Erfassungsmodul (30) mit Hilfe der Verlängerung (21) des Gleitstücks (20) hin und her bewegt werden kann.
Patent DE-202015105611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gestensteuerung in einem Fahrzeug
IPC: G06F3/042
Filed: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (V) zur Gestensteuerung in einem Fahrzeuginnenraum (1) mittels einer Erfassungseinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit (2) Bilddaten (I) zumindest einer Position eines Insassen (4) und zumindest einer Geste des Insassen (4) in einem Erfassungsbereich (E) der Erfassungseinheit (2) erfasst, wobei die Erfassungseinheit (2) als eine 3D-Kamera ausgebildet ist.
Patent DE-202016000066-U1 (DE)
Title: Schnellklemmstativ
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-01-07
Abstract: Schnellklemmstativ (1) mit einer Stativstange (2), an deren einem Ende ein Aufnahmeadapter (4) zur Aufnahme eines zu haltenden Gegenstandes (6), insbesondere einer Kamera, eines optischen Instruments oder einer Gewehrhalterung angeordnet ist, sowie mit einer mit der Stativstange (2) gekoppelten Klemmeinrichtung (8), mittels welcher sich die Stativstange (2) durch Betätigen der Klemmeinrichtung (8) an einem Klemmobjekt (10) befestigen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung eine durch einen Handhebelmechanismus (22) betätigbare Schnellspannzwinge (8) ist, an der eine hülsenartige Führung (12) mit einer Arretiereinrichtung (14) aufgenommen ist, in welcher die Stativstange (2) verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen arretierbar geführt wird.
Patent DE-202016004478-U1 (DE)
Title: Hebelfeder mit elliptischer Prägung am Kraftrand und Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Tellerfeder
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-07-19
Abstract: Tellerfeder (1) für eine Kupplung (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem wenigstens abschnittsweise umlaufenden und ringartigen Kraftrand (3), dessen Profil (4) in einem Längsschnitt durch die Tellerfeder (1) einen Eckbereich (18, 19, 20, 21) aufweist, der ballig ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ballige Form (6) durch eine von einem Kreis abweichende Ellipse (22) vorgegeben ist, die die Form des Eckbereichs (18, 19, 20, 21) vorgibt, und die eine Hauptachse und eine Nebenachse besitzt, wobei das Verhältnis der Länge der Hauptachse zur Länge der Nebenachse der Ellipse (22) zwischen 2 und 4 beträgt.
Patent DE-202016104069-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät und Basisstation dafür
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-07-26
Abstract: Reinigungsgerät (1), insbesondere kombiniertes Saug-Wisch-Gerät, mit einer Staubkammer (4), gekennzeichnet durch eine Strahlpumpe (5), welche einen ersten Pumpeneingang (6), insbesondere einen eine Strömungsverbindung mit einem Frischflüssigkeitstank (2) aufweisenden ersten Pumpeneingang (6), einen eine Strömungsverbindung mit der Staubkammer (4) aufweisenden zweiten Pumpeneingang (7) und einen Pumpenausgang (8), insbesondere einen eine Strömungsverbindung mit einem Schmutzflüssigkeitstank (3) aufweisenden Pumpenausgang (8), aufweist.
Patent DE-202016104231-U1 (DE)
Title: Kombo-Werkzeugset zur Demontage eines Freilaufzahnkranzes
IPC: B25F1/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Kombo-Werkzeugset zur Demontage eines Freilaufzahnkranzes, das ein zum Festhalten des Freilaufzahnkranzes (50) dienendes, erstes Handwerkzeug (41) und ein zum Herausdrehen des Freilaufzahnkranzes (50) dienendes, zweites Handwerkzeug (42) aufweist, wobei das zweite Handwerkzeug (42) mit einem Schaftkörper (421) versehen ist, der an einer Seite einen Handgriff (422) und an der anderen Seite eine mit einer Fixierungspin (424) versehene Steckhülse (423) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schaftkörper (421) des zweiten Handwerkzeuges (42) ein Aufnahmeraum (425) ausgebildet ist, in dem sich das erste Handwerkzeug (41) befindet, wobei der Aufnahmeraum (425) kopfseitig einen Positionierpunkt (426) und bodenseitig eine Öffnung (427) aufweist, wobei das erste Handwerkzeug (41) an einer Seite einen Griffschaft (411) und an der anderen Seite einen mit einer Kette (413) verbundenen Arbeitsabschnitt (412) besitzt, wobei das erste Handwerkzeug (41) eine Außenform aufweist, die etwas kleiner als das zweite Handwerkzeug (42) ist, sodass das erste Handwerkzeug (41) im Aufnahmeraum (425) des zweiten Handwerkzeuges (42) aufgenommen werden kann, wodurch sich ein einheitliches Kombo-Werkzeugset ergibt.
Patent DE-202016106551-U1 (DE)
Title: Doppellöffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Doppellöffel (1; 10; 13) mit einer ersten (2; 8; 14) und einer zweiten Laffe (3; 12; 15) und einem Stiel (4; 9; 16), dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (4; 9; 16) nach oben gewölbt ist.
Patent DE-202017007028-U1 (DE)
Title: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/015
Filed: 2017-05-03
Abstract: Gurtgestell (1) für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank, dass am Gurtgestell (1) Anbringmittel (9) zur Anbringung an eine Fahrzeugstruktur eines Fahrzeugs (10) im Bereich eines Fahrzeugbodens (4) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtgestell (1) ein Rückhalteorgan (20, 21) umfasst, wobei das Rückhalteorgan (20, 21) am Gurtgestell (1) in einem vertikalen Abstand zu den Anbringmittel (9) zur Anbringung des Gurtgestells (1) an die Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs (19) angeordnet ist, und wobei das Rückhalteorgan (20, 21) dazu ausgebildet ist, an einem Haltepunkt (27, 28) der Fahrzeugstruktur (12) des Fahrzeugs (10) angeordnet zu werden, wobei im angeordneten Zustand des Gurtgestells (1) am Fahrzeug (10) der Haltepunkt (27, 28) in einem Bereich hinter einer Rückseite des Gurtgestells (1) bezogen auf eine Fahrtrichtung F vorhanden ist, wobei das Rückhalteorgan (20, 21) als ein Metallband und/oder als ein Gurtband ausgebildet ist, sodass eine Verformung des an der Fahrzeugstruktur (4, 12) eines Fahrzeugs (10) angeordneten Gurtgestells (1) im Belastungsfall vorgebbar ist, wobei das Rückhalteorgan (20, 21) an einem Montagepunkt (45, 46) des Gurtgestells (1) montiert ist, wobei eine Querstrebe (5 bis 7) des Gurtgestells (1) und/oder eine Vertikalstütze (2, 3) des Gurtgestells (1) den Montagepunkt (45, 46) umfasst.
Patent DE-202017007167-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Abwasserbehandlung
IPC: C02F1/28
Filed: 2017-11-08
Abstract: Filtervorrichtung zur Abwasserbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (1) umfasst, das mit einem Wassereinlass (2) und einem Wasserauslass (3) versehen ist, wobei der Wassereinlass an einer Seite des Gehäuses und der Wasserauslass an der anderen Seite des Gehäuses vorgesehen ist, wobei innerhalb des Gehäuses eine primäre Behandlungsleitung (4) und eine sekundäre Behandlungsleitung (5) vorgesehen sind, wobei die primäre Behandlungsleitung der sekundären Behandlungsleitung vorgelagert wird, wobei ein Wassereinlassende der primären Behandlungsleitung mit dem Wassereinlass und deren Wasserauslassende mit einem Wassereinlassende der sekundären Behandlungsleitung verbunden ist, wobei ein Wasserauslassende der sekundären Behandlungsleitung mit dem Wasserauslass verbunden ist,wobei die primäre Behandlungsleitung und die sekundäre Behandlungsleitung S-förmige Leitungen sind, die seitlich angeordnet sind, wobei die S-förmigen Leitungen einen ersten Abstiegsabschnitt (6), einen Aufstiegsabschnitt (7) und einen zweiten Abstiegsabschnitt (8) umfassen, wobei ein Ende des Aufstiegsabschnitts mit dem ersten Abstiegsabschnitt und das andere Ende des Aufstiegsabschnitts mit dem zweiten Abstiegsabschnitt verbunden ist, wobei der erste Abstiegsabschnitt, der Aufstiegsabschnitt und der zweite Abstiegsabschnitt einstückig miteinander verbunden sind,wobei der erste Abstiegsabschnitt entlang der Wasserströmungsrichtung sequentiell mit einer ersten Filterschicht (9), einer zweiten Filterschicht (10) und einer dritten Filterschicht (11) versehen ist, wobei der Aufstiegsabschnitt entlang der Wasserströmungsrichtung sequentiell mit einer vierten Filterschicht (12), einer fünften Filterschicht (13) und einer sechsten Filterschicht (14) versehen ist, wobei der zweite Abstiegsabschnitt entlang der Wasserströmungsrichtung sequentiell mit einer siebten Filterschicht (15), einer achten Filterschicht (16) und einer neunten Filterschicht (17) versehen ist.
Patent DE-202017007545-U1 (DE)
Title: Intelligenter Vernebler
IPC: A61M16/10
Filed: 2017-09-15
Abstract: Verneblersystem, umfassend:
 einen Vernebler, der ein Gehäuse mit einem Umgebungslufteinlass, eine Kammer zur Aufnahme eines Aerosols, einen Medikamentenbehälter und einen Luftauslass umfasst, der mit der Kammer in Verbindung steht, so dass das Aerosol aus der Kammer entnommen werden kann;
 einen Aktivierungsdetektor, der mit dem Vernebler gekoppelt ist und so betrieben werden kann, dass er eine Aktivierung des Verneblers erfasst;
 einen Strömungsdetektor, der mit dem Vernebler gekoppelt ist und so betrieben werden kann, dass er einen Inhalationsstrom durch die Kammer erfasst; und
 eine Rückkopplungsvorrichtung, die so betrieben werden kann, dass sie für einen Nutzer eine Rückmeldung über den Inhalationsstrom bereitstellt, so dass der Benutzer den Inhalationsstrom in Echtzeit einstellen kann.
Patent DE-202017102056-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerferanordnung und Steuergerät dafür
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-04-06
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerferanordnung umfassend mindestens einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (12) und ein Steuergerät (14) zur Ansteuerung des mindestens einen Scheinwerfers (12), wobei jeder Scheinwerfer (12) eine Vielzahl von matrixartig neben- und/oder übereinander angeordneten, einzeln ansteuerbaren Lichtpixeln aufweist, die jeweils Licht in definierte Bereich einer Lichtverteilung der Scheinwerferanordnung aussenden, wobei das Steuergerät (14) ausgebildet ist, die einzelnen Lichtpixel des mindestens einen Scheinwerfers (12) gezielt anzusteuern, um die Lichtverteilung vor dem Kraftfahrzeug (10) zu erzeugen, die außer einer Abblendlichtverteilung (21) mit einer horizontalen Helldunkelgrenze (23) auch Bereiche (36, 38) oberhalb der Helldunkelgrenze (23) aufweist, die in Abhängigkeit von der Ansteuerung der Lichtpixel gezielt mit einer vorgegebenen Intensität ausgeleuchtet oder abgedunkelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheinwerferanordnung ferner Mittel (16) zum Erfassen einer Blickrichtung (18) eines Fahrers (20) des Kraftfahrzeugs (10) aufweist, und das Steuergerät (14) ausgebildet ist, die Lichtpixel des mindestens einen Scheinwerfers (12) in Abhängigkeit von der erfassten Blickrichtung (18) des Fahrers (20) gezielt anzusteuern, so dass bei Betätigung einer Lichthupe oberhalb der Helldunkelgrenze (23) lediglich ein Bereich (38) in Blickrichtung (18) des Fahrers (20) ausgeleuchtet wird.
Patent DE-202018001254-U1 (DE)
Title: Biologischer Luftbefeuchter mit HPL®-Systemgefäßen
IPC: F24F6/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Der biologische Luftbefeuchter ist gekennzeichnet dadurch,1) dass jeweils eine oder mehrere Pflanzen der Arten Cyperus alternifolius, Sparmannia africana oder Musa acuminata in einem wasserbevorratendem Gefäß mit HPL®-System steht,2) dass ein Wasserstandsanzeiger den aktuellen Wasserstand anzeigt, um ein Trockenfallen des biologischen Luftbefeuchters zu vermeiden,3) dass der Wasservorrat des Gefäßes mindestens 10 1 Wasser aufnehmen kann.
Patent DE-202018102353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussondern von zu entfernenden Teilen von kontinuierlich bewegten Pressgutmatten
IPC: B27N3/22
Filed: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung (48) zum Aussondern von zu entfernenden Teilen (42) von kontinuierlich bewegten Pressgutmatten (20) im Zuge einer Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse (22), mit einem Formband (14), auf das Pressgut zur Realisierung einer Pressgutmatte (20) gestreut und in einer Produktionsrichtung (12) befördert werden kann, und
 einem Übergabeband (16), mit dem die Pressgutmatte (20) in der Produktionsrichtung (12) von dem Formband (14) zur Presse (22) befördert werden kann,
 wobei das Formband (14) in der Produktionsrichtung (12) betrachtet vorne eine vordere Bandnase (24) aufweist, die in oder entgegen der Produktionsrichtung (12) relativ zu einem gegenüberliegenden Teil des Übergabebandes (16) bewegbar ist, um eine Abwurföffnung (40) für zu entfernende Teile (42) der Pressgutmatte (20) zwischen dem Formband (14) und dem Übergabeband (16) entsprechend freizugeben oder zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Übergabeband (16) in Produktionsrichtung (12) hinten eine Bandnase (38) aufweist, die in Abstimmung mit der Bandnase (24) des Formbandes (14) in oder entgegen der Produktionsrichtung (12) bewegbar ist.
Patent DE-202018105583-U1 (DE)
Title: Reifenträger und Fahrzeughebevorrichtung
IPC: B62D43/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Scherenheber, umfassend:
 eine erste, am Heber befestigte Halterung, wobei die erste Halterung dazu dient, den Heber abnehmbar an ein Fahrzeug zu montieren; und
 eine zweite Halterung, die am Heber gegenüber der ersten Halterung befestigt ist, wobei die zweite Halterung dazu dient, ein Rad für das Fahrzeug zu halten, wobei eine Handhabung des Hebers dazu dient, das Rad zum Boden hin abzusenken, während die Halterung am Fahrzeug montiert ist.
Patent DE-202019000907-U1 (DE)
Title: Ablagefach mit Cup-Holder und Ladefunktion
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-02-23
Abstract: Ablagefach mit Cup- Holder und Ladefunktion dadurch gekennzeichnet, dass selbiger aus einer Blende (1), einem Gehäuse (2), einer Bodenplatte (3), einem Induktionsfeld (4), einem Bedienrad (5), einem Zwischenrad (6) ,einer Totpunktfeder (7), Koppelstangen (10) und Antriebsräder (8) besteht.
Patent DE-202019005273-U1 (DE)
Title: Spannring
IPC: B65D45/34
Filed: 2019-12-31
Abstract: Spannring (10) mit einem aufgeweiteten U-förmigen bzw. trapezförmigen Querschnittsprofil, bei dem ein flaches oder gerundetes Mittelstück (12) - in vorgesehener horizontaler Verschlusspositionierung betrachtet - einen oberen Spannringschenkel (14) und einen unteren Spannringschenkel (16) verbindet, wobei der obere Spannringschenkel (14) leicht nach oben oder/und der untere Spannringschenkel (16) leicht nach unten aus der Horizontalen geneigt ausgebildet ist, und sich an den unteren Spannringschenkel (16) ein in Vertikalrichtung nach unten abgewinkelter kragenförmiger Flanschrand (18) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (10) für eine Aufstapelung gleichartiger Spannringe (10') stapelbar ausgebildet ist, wobei der obere Spannringschenkel (14) auf seiner Oberseite eine Zentrierungseinrichtung (20) für den nach unten abgewinkelten Flanschrand (18) eines aufgestapelten gleichartigen Spannringes (10') aufweist, die als Anschlag zur Verhinderung einer seitlichen Verschiebung des aufgestapelten Spannringes (10') ausgebildet ist.
Patent DE-202019005671-U1 (DE)
Title: Koexistenz von Vertrauensdomänenarchitektur mitMehrschlüssel-Gesamtspeicherverschlüsselungstechnologieauf Servern
IPC: G06F21/78
Filed: 2019-10-16
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:
 einen Prozessorkern zum Ausführen eines Hypervisors, wobei der Prozessorkern ein Hardware-Register umfasst, um Folgendes zu speichern:
 einen Bitbereich zum Identifizieren einer ersten Anzahl von Adressbits von physischen Speicheradressen, die Schlüsselkennungen (Schlüssel-IDs) definieren; und
 eine Aufteilungsschlüssel-ID der Schlüssel-IDs, um eine Grenze zwischen nicht beschränkten Schlüssel-IDs und beschränkten Schlüssel-IDs der Schlüssel-IDs zu identifizieren; und
 wobei der Prozessorkern Folgendes ausführen soll:
 Zuweisen mindestens einer der nicht beschränkten Schlüssel-IDs zur Verwendung durch den Hypervisor; und
 Zuweisen einer ersten Schlüssel-ID der Schlüssel-IDs zu einer ersten Vertrauensdomäne einer Vertrauensdomäneninfrastruktur, wobei die erste Schlüssel-ID eine der beschränkten Schlüssel-IDs ist; und
 einen Speicher-Controller, der mit dem Prozessorkern gekoppelt ist, um der ersten Vertrauensdomäne eine erste physische Seite eines Speichers zuzuweisen, wobei Daten der ersten physischen Seite des Speichers mit einem Kryptographieschlüssel verschlüsselt werden sollen, der der ersten Schlüssel-ID zugeordnet ist.
Patent DE-202019100433-U1 (DE)
Title: Einlage zum lösbaren Befestigen an einem Steckbecken
IPC: A61G9/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Einlage zum lösbaren Befestigen an einem Steckbecken (1), wobei die Einlage (2) eine sackförmige Einweg-Einlage mit einer Einlageöffnung (7) ist undeine flüssigkeitsundurchlässige Schicht aufweist,wobei die Einlage (2) mit einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen der Einlageöffnung (7) nach Gebrauch versehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass die flüssigkeitsundurchlässige Schicht aus wenigstens einer Kunststofffolie gebildet ist, mit der ein weiteres Material (9) fest verbunden ist.
Patent DE-202019102346-U1 (DE)
Title: Sicherheitslaserscanner zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-04-26
Abstract: Sicherheitslaserscanner zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (18) mit
 - einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (14),
 - einer Ablenkeinheit (16) zur periodischen Ablenkung des Sendelichtstrahls (14) in den Überwachungsbereich (18),
 - einem Lichtempfänger (24) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (18) remittierten Lichtstrahl (20),
 - einer Winkelmesseinheit (28) zur Bestimmung der Winkelposition der Ablenkeinheit (16) relativ zu dem Sensor (10),
 - sowie einer Auswertungseinheit (30), die dafür ausgebildet ist, anhand einer Lichtlaufzeit des Empfangssignals und der Winkelposition Messwerte zu erzeugen, die angeben, ob und wo im Überwachungsbereich ein Objekt erfasst ist und
 - die Auswertungseinheit (30) einen sicheren Ausgang (38) aufweist und
 - die Auswertungseinheit (30) ausgebildet ist, unzulässige Objekteingriffe in Schutzbereiche innerhalb des Überwachungsbereichs (18) zu erkennen und daraufhin ein Absicherungssignal über den sicheren Ausgang (38) auszugeben, dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Neigungserkennungseinheit (32) im Sicherheitslaserscanner (30) vorgesehen ist, deren Neigungssignale der Auswertungseinheit (30) zugeführt sind und
 - die Auswertungseinheit (30) ausgebildet ist, aus den Neigungssignalen eine Verkippung des Sicherheitslaserscanners (10) zu ermitteln und
 - in Abhängigkeit davon ein Verkippsignal ausgebbar ist.
Patent DE-202019103793-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand mit einer Vielzahl an ihr angeordneter Hohlkörperprofilen
IPC: E04B1/86
Filed: 2019-07-10
Abstract: Lärmschutzwand (10) bestehend aus einer Grundstruktur (11), mit einer Vielzahl von vertikal und voneinander beabstandet angeordneten Trägerelementen (12), zwischen denen jeweils Wandelemente (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Einbaulage horizontal und vertikal voneinander beabstandet, zwischen zwei Trägerelementen (12), Führungsmittel (15) angeordnet sind, die eine Vielzahl von Einschubfächer (16) bilden, in die eine Vielzahl von Hohlkörperprofilen (17) formschlüssig einsetzbar und mit den Führungsmitteln (15) wirkverbunden arretiert sind.