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Patent DE-112012006873-B4 (DE)
Title: Verteiltes Ein-/Ausgabe-Steuersystem, verteiltes Ein-/Ausgabe-Steuerverfahren und Masterstation und Slavestation für verteiltes Ein-/Ausgabe-Steuersystem
Inventor: MORITA KEISUKE
IPC: G06F13/12
Filed: 2012-09-04
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verteiltes Ein-/Ausgabe-Steuersystem, das Daten durch ein Netzwerk zwischen einem gemeinschaftlichen Speicher einer Slavestation, die Eingabe- und Ausgabeoperationen von Daten mit mehreren Eingabe-oder Ausgabevorrichtungen durchführt, und einem gemeinschaftlichen Speicher einer Masterstation entsprechend dem gemeinschaftlichen Speicher der Slavestation aktualisiert, wobei das verteilte Ein-/Ausgabe-Steuersystem aufweist:die Masterstation, welche aufweist:eine Zyklustabelle, in der ein Kommunikationszyklus und Gruppeninformationen mit Bezug zu jeder der Eingabevorrichtungen oder der Ausgabevorrichtungen definiert sind;Eingabeanforderungs-Übertragungsmittel, die gemäß dem Kommunikationszyklus einen Eingabeanforderungsrahmen ausgeben, der einen gemeinschaftlichen Speicher der Slavestation und Gruppeninformationen spezifiziert; undWiederherstellungsmittel, die, wenn von dem Netzwerk eingegebene Eingabedaten durch die Gruppeninformationen spezifiziert sind, in den gemeinschaftlichen Speicher der Masterstation einzugebende Daten wiederherstellen,und die Slavestation, welche aufweist:Übertragungsdaten-Bestimmungsmittel, die bestimmen, ob ein durch den Eingabeanforderungsrahmen von der Masterstation spezifizierter Eingabeanforderungsinhalt sämtlich Informationen des gemeinschaftlichen Speichers in der Slavestation oder Informationen entsprechend Gruppeninformationen sind, und einen Befehl zum Übertragen der entsprechenden Ausgabedaten ausgeben; undVerdichtungsmittel, die, wenn Ausgabedaten von dem gemeinschaftlichen Speicher in der Slavestation durch die Gruppeninformationen spezifiziert sind, die Ausgabedaten zu in den gemeinschaftlichen Speicher der Masterstation einzugebenden Daten verdichten.
Patent DE-112013002844-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: AKAZAKI SHUSUKE
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-06-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung umfassend:einen Ventilkörper (33), welcher ein freies Ende hat, welches zu einem in einem Motorhauptkörper (3) definierten Brennraum (7) frei liegt, und ein Basisende hat, welches außerhalb des Motorhauptkörpers (3) angeordnet ist;wobei der Ventilkörper (33) mit einer elektrisch leitfähigen Eigenschaft versehen ist und über den Motorhauptkörper (3) geerdet ist;einen Sensor (38), welcher an dem freien Ende von dem Ventilkörper (33) abgestützt ist, um einen Zustand von dem Brennraum zu erfassen;einen Aktuator (37), welcher in dem Ventilkörper (33) aufgenommen ist;ein Sensorsignal-Übertragungselement (91; 128), welches sich von dem Sensor (38) zu dem Basisende des Ventilkörpers (33) erstreckt;ein Antriebssignal-Übertragungselement (83, 84), welches sich von dem Aktuator (37) aus erstreckt;einen ersten Harz-/Kunstharzabschnitt (39), welcher an das Basisende des Ventilkörpers (33) angeformt ist, um einen Verbinderabschnitt (120) zu definieren;ein erstes Abschirmungselement (133), welches zwischen das Sensorsignal-Übertragungselement (91; 128) und das Antriebssignal-Übertragungselement (83, 84) eingefügt ist, wobei das erste Abschirmungselement (133) eine elektrisch leitfähige Eigenschaft hat und an seinem Ende mit einem Erdungsabschnitt (134) versehen ist, wobei der Erdungsabschnitt (134) um einen Schaftabschnitt (51) des Ventilkörpers (33) herumgelegt ist und mit dem Schaftabschnitt (51) elektrisch verbunden ist, wobei das erste Abschirmungselement (133) wenigstens teilweise in dem ersten Harz-/Kunstharzabschnitt (39) eingebettet ist;einen zweiten Harz-/Kunstharzabschnitt (40), welcher an den Ventilkörper (33) und den ersten Harz-/Kunstharzabschnitt (39) angeformt ist und das Sensorsignal-Übertragungselement (91; 128) abdeckt; undein zweites Abschirmungselement (150), welches eine elektrisch leitfähige Eigenschaft hat und den zweiten Harz-/Kunstharzabschnitt (40) abdeckt, wobei das zweite Abschirmungselement (150) elektrisch mit einem Teil des ersten Abschirmungselements (133) verbunden ist, welches von dem ersten Harz-/Kunstharzabschnitt (39) vorsteht.
Patent DE-112013003144-B4 (DE)
Title: Aufhängungssteuerungssystem und Verfahren zum Steuern einer Aufhängungsvorrichtung
Inventor: LIU YANQING
IPC: B60G17/06
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-06-29
Abstract: Aufhängungssteuerungssystem mit: einer Aufhängungsvorrichtung (2), die ein gefedertes Teil (5) eines Fahrzeugs mit einem ungefederten Teil (6) des Fahrzeugs verbindet; einem Stellglied (3), das betreibbar ist, um eine Aufhängungsreibkraft entlang einer Hubrichtung der Aufhängungsvorrichtung (2) anzupassen; und einer Steuervorrichtung (4), die dazu aufgebaut ist, das Stellglied (3) auf der Grundlage einer Geschwindigkeitsrichtung des gefederten Teils (5) parallel zu der Hubrichtung der Aufhängungsvorrichtung (2) und einer Hubgeschwindigkeitsrichtung der Aufhängungsvorrichtung (2) so zu regeln, dass sie die Aufhängungsreibkraft entlang der Hubrichtung der Aufhängungsvorrichtung (2) anpasst, wobei die Steuervorrichtung (4) dazu aufgebaut ist, eine Größe der Aufhängungsreibkraft so anzupassen, dass die Aufhängungsreibkraft gleich einer Sollreibkraft wird, die auf der Grundlage eines Werts bestimmt wird, den man aus der Geschwindigkeit des gefederten Teils (5) erhält, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollreibkraft auf der Grundlage eines Werts, den man durch Potenzieren der Geschwindigkeit des gefederten Teils (5) erhält, und eines Werts bestimmt wird, den man durch Potenzieren der Hubgeschwindigkeit der Aufhängungsvorrichtung (2) erhält, wobei ein Exponent des Werts, den man durch Potenzieren der Geschwindigkeit des gefederten Teils (5) erhält, größer als ein Exponent des Werts ist, den man durch Potenzieren der Hubgeschwindigkeit der Aufhängungsvorrichtung (2) erhält; und ...
Patent DE-112015000068-B4 (DE)
Title: Baumaschinensteuersystem und Baumaschinensteuerverfahren
Inventor: KONDO SHUNICHIRO
IPC: G01C15/00
Filed: 2015-06-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Baumaschinensteuersystem (200, 200a, 200b), das eine Baumaschine (100) steuert, die eine Fahrvorrichtung (5), ein Arbeitsgerät (2) mit einem Arbeitswerkzeug (8) und einen Drehwagen (3) umfasst, an dem das Arbeitsgerät (2) befestigt ist und der auf der Fahrvorrichtung (5) drehbar montiert ist, wobei das System umfasst:eine Positionsdetektionsvorrichtung (23), die eine erste Position (P1, P2) detektiert, welche eine Position eines Teilbereichs der Baumaschine (100) ist, und die die erste Position (P1, P2) als erste Positionsinformation (P1, P2) ausgibt;eine Zustandsdetektionsvorrichtung (24), die Betriebsinformation (MI), die über einen Betrieb der Baumaschine (100) Aufschluss geben, detektiert und ausgibt; undeine Verarbeitungsvorrichtung (39), die eine Position eines bestimmten Punkts, der ein Schnittpunkt zwischen einer Achse einer Schwenkmitte (z) des Drehwagens (3) und einer Ebene ist, die einer Geländefläche entspricht, mit welcher die Fahrvorrichtung (5) in Berührung kommt, welche eine Information ist, die aus der ersten Position (P1, P2) und der Betriebsinformation (MI) ermittelt wird, einem Glättungsprozess unterzieht, unter Verwendung der Position des bestimmten Punkts, die nach dem Glättungsprozess erhalten wird, eine zweite Position (P1i, P2i), die der Position des Teilbereichs entspricht und in welcher ein Einfluss einer Variation eines Positionsmessergebnisses der ersten Position (P1, P2) unterdrückt ist, berechnet und unter Verwendung der Information der zweiten Position (P1i, P2i) eine Position zumindest eines Teilbereichs des Arbeitsgeräts (2) berechnet.
Patent DE-112016000745-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Endgeräteeinrichtung
Inventor: BOSHERNITZAN YANIV
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-02-12
Granted: 2024-01-25
Abstract: Steuersystem (10), umfassend:ein Gehäuse (20) mit einem Eingriffsmittel (24) für eine Anbringungsoberfläche (22);einen Sensor (30), der im Gehäuse (20) enthalten ist, wobei der Sensor (30) eine interaktive Zone (32) bildet, die durch eine Reichweite (34) des Sensors (30) definiert ist, wobei die interaktive Zone (32) mit der Anbringungsoberfläche (22) ausgerichtet ist, wobei sich der Sensor (30) in einer festen Position bezüglich des Eingriffsmittels (24) befindet, wobei eine Kontaktinteraktion (60), die mit der Anbringungsoberfläche (22) innerhalb der interaktiven Zone (32) assoziiert ist, durch den Sensor (30) als Datensignale (70) detektierbar ist, wobei die Kontaktinteraktion (60) durch eine mit der Anbringungsoberfläche (22) assoziierte und sich innerhalb der interaktiven Zone (32) befindliche physische Einwirkung erzeugbar ist;einen Server (40), der mit dem Sensor (30) in Kommunikation steht, wobei der Server (30) ein Routing-Modul (44), ein Verarbeitungsmodul (46), das mit dem Routing-Modul (44) verbunden ist, und ein Ausgabemodul (48), das mit dem Verarbeitungsmodul (46) verbunden ist, umfasst, wobei das Routing-Modul (44) eingerichtet ist, die Datensignale (70) vom Sensor (30) zu empfangen, wobei das Verarbeitungsmodul (46) eingerichtet ist, ein Datenmuster (80) zu bestimmen, das den Datensignalen (70) der Kontaktinteraktion (60) entspricht, und das Datenmuster (80) einem Gestenprofil (90) zuzuordnen, wobei das Gestenprofil (90) mit einem Befehl assoziiert ist; undeine Endgeräteeinrichtung (50), die ein Empfangsmodul (52) und ein Mittel zum Initiieren einer Aktivität der Endgeräteeinrichtung (50), die dem Befehl entspricht, umfasst, wobei die Endgeräteeinrichtung (50) mit dem Server (40) in Kommunikation steht, wobei das Ausgabemodul (48) eingerichtet ist, den Befehl zum Empfangsmodul (52) zu übertragen,wobei das Eingriffsmittel (24) des Gehäuses Folgendes umfasst: ein Befestigungsmittel (26) zwischen dem Gehäuse (20) zur Anbringungsoberfläche (22) hin und einem Übertragungsteil (28), der den Sensor (30) verbindet, wobei die Kontaktinteraktion (60) die Datensignale (70) des Sensors (30) über den Übertragungsteil (28) erzeugt;wobei der Übertragungsteil (28) ein steifes Material mit einer anderen Flexibilität als die des Materials der Anbringungsoberfläche (22) umfasst; undder Sensor (30) einen Beschleunigungsmesser umfasst, so dass die Datensignale (70) Vibrationsdaten der Kontaktinteraktion (60) umfassen.
Patent DE-112016001346-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für Direkteinspritzmotor
Inventor: NAGASAWA TAKESHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-03-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für einen Direkteinspritzmotor (1), die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung umfassend:einen Motorblock, der eine Verbrennungskammer (17) aufweist, die durch einen Deckenabschnitt (170) eines Zylinderkopfes (13), einen Zylinder (11), der durch einen Zylinderblock (12) bereitgestellt ist, und einen Kolben (16), der eingerichtet ist, sich im Zylinder (11) hin und her zu bewegen, definiert ist; undeine Kraftstoffeinspritzsteuerung, die ein Kraftstoffeinspritzventil aufweist, das ausgebildet ist, um flüssigen Kraftstoff in die Verbrennungskammer (17) einzuspritzen, und ausgelegt ist, den Kraftstoff zu einem vorbestimmten Zeitpunkt in die Verbrennungskammer (17) einzuspritzen, wobeidas Kraftstoffeinspritzventil derart ausgelegt ist, dass ein wirksames Öffnungsgebiet eines Einspritzanschlusses, durch den der Kraftstoff eingespritzt wird, sich vergrößert, wenn sich ein Hubmaß des Kraftstoffeinspritzventils erhöht, unddie Kraftstoffeinspritzsteuerung weiterhin ausgebildet ist, den Kraftstoff in einem Hubmaßänderungsmodus einzuspritzen, in dem, wenn der Kraftstoff in die Verbrennungskammer (17) in einem Endzeitraum eines Verdichtungshubes eingespritzt wird, das Hubmaß des Kraftstoffeinspritzventils auf ein vorbestimmtes großes Hubmaß in einem früheren Zeitraum eines Einspritzzeitraums eingestellt wird, und in einem späteren Zeitraum des Einspritzzeitraums nach dem früheren Zeitraum des Einspritzzeitraums das Hubmaß auf ein kleines Hubmaß eingestellt wird, das kleiner als das große Hubmaß ist und sich in einem Bereich befindet, in dem sich eine Kraftstoffeinspritzgeschwindigkeit erhöht.
Patent DE-112016004005-B4 (DE)
Title: Dynamischer Direktzugriffsspeicher für Dreipegelzelle und Verfahren zum Lesen desselben
Inventor: LIU BO
IPC: G11C7/06
Filed: 2016-08-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Dynamischer Direktzugriffsspeicher (1) mit einer Dreipegelzelle, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:mehrere Speicherzellenarrays, die sich aus Speicherzellen (2) zusammensetzt, wobei die Speicherzelle (2) zum Speichern von VDD, VDD/2 und der Massespannung in einem Zellenkondensator dient, um drei Zustände darzustellen, oder jeweils 1.58 Bits in jeder Zelle der Speicherzelle (2) zu speichern;einen asymmetrischen Leseverstärker (3) mit steuerbaren positiven und negativen Offsetspannungen, für welche die Polaritäten umschaltbar sind, wobei der asymmetrische Leseverstärker (3) zum Erfassungsvorgang des dynamischen Direktzugriffsspeicher (1) mit einer Dreipegelzelle dient, und die Offset-Polaritäten durch zwei unterschiedliche Steuersignale umschaltbar sind, die zu verschiedenen Zeitpunkten oder mit unterschiedlichen analogen Spannungspegeln zu verschiedenen Zeitpunkten aktiviert werden;eine Wiederherstellungs- und Rückschreibschaltung zum Schreiben und Wiederherstellen von Daten; undmehrere Verbindungen zwischen einem Bitleitungspaar und dem Spannungseingang des asymmetrischen Leseverstärkers (3).
Patent DE-112021000535-B4 (DE)
Title: Flex-folien-substratverbinder zur erfassung von batteriespannung und batterietemperatur
Inventor: HUGHES TIMOTHY
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-01-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Erfassungssystem für eine Batterie, das umfasst:ein Flex-Folien-Substrat (212), das umfasst:eine erste Deckschicht (224);eine leitfähige Schicht (230), die ein Leiterbahnmuster (232) mit Leiterbahnen definiert; undeine zweite Deckschicht (238), die eine erste und eine zweite Öffnung (250) definiert,wobei die leitfähige Schicht (230) sandwichartig zwischen der ersten Deckschicht (224) und der zweiten Deckschicht (238) angeordnet ist, wobei die erste Öffnung eine erste Leiterbahn (254) und eine zweite Leiterbahn (256) des Leiterbahnmusters freilegt, und wobei die zweite Öffnung eine dritte Leiterbahn (280) des Leiterbahnmusters freilegt;eine erste Stromschiene (220-1), die an der ersten Deckschicht (224) befestigt ist, wobei das Flex-Folien-Substrat (212) in Kontakt mit einer oberen Oberfläche der ersten Stromschiene (220-1) angeordnet ist;einen Temperatursensor (214), der mit der ersten Leiterbahn (254) und der zweiten Leiterbahn (256) des Leiterbahnmusters (232) in der ersten Öffnung (250) verbunden ist; undeine zweite Stromschiene (220-2) mit einer unteren Oberfläche, die über die zweite Öffnung (250) mit der dritten Leiterbahn (280) verbunden ist.
Patent SK-280088-B6 (SK)
Title: Granular formulation containing microorganisms, process for the preparation and use thereof
Inventor: ENZMANN MARGARETE
IPC: A01N63/30
Filed: 1995-07-03
Abstract: Disclosed is a granular formulation, which contains a fine-granulated substrate and a polymer layer containing microorganisms. This polymer is a) a film-forming, water-soluble and essentially uncrosslinked polymer, and the granular formulation contains not less than 0.5 percent by weight of water, based on said formulation, or b) a film-forming, structurally crosslinked polysaccharide which contains carboxyl or sulfate groups and is swellable in water in the presence of potassium ions, and the granular formulation contains not less than 0.5 percent by weight of water, based on said formulation. The invention further relates to a process for the preparation of said granular formulation and to the use thereof for protecting plants from attack by disease or damage by insects.
Patent SK-284358-B6 (SK)
Title: Transcorneal system for the controlled release of drugs
Inventor: EICHER JOACHIM
IPC: A61M37/00
Filed: 1996-07-15
Abstract: A transcorneal system (1) for the controlled release of drugs comprises an active substance reservoir (2), a device with micro-pins (8) having capillary openings (9) or micro-blades (8a) which have the length at least 10 um and are connected to the reservoir of active substance via a liquid conveying connection for actively transport the active substance from the reservoir through micro-pins or along the micro-blades. The device for actively releasing the active substance is an integrated pump (14, 39) with electronic actuating means (12).
Patent SK-279584-B6 (SK)
Title: Set of building blocks
Inventor: SCHEIWILLER RENE
IPC: E04B2/46
Filed: 1993-06-18
Abstract: Proposed is a set of building blocks consisting of at least three blocks designed to be laid in a line. The set includes a 1/1-size basic block (1), a 3/4-size end block and a 1/4-size end block. Also included is a joint block designed to enable angled walls to be built. All the blocks have recesses (14) or projections at one end, making it possible to lock the blocks together, optionally using an additional connecting block (45).
Patent SK-282586-B6 (SK)
Title: Surface-modified cellulose microfibrils, method for making the sa me and use thereof as a filler in composite materials
Inventor: CAVAILLE JEAN-YVES
IPC: C08B3/06
Filed: 1996-09-27
Abstract: Surface-modified cellulose microfibrils with the ratio L/D more than 20, preferably more than 100 and middle ratio 1 - 50 nm, where L is a length of a microfibril and D is its middle diameter. At least 25 % from the number of hydroxyl groups in the surface of microfibrils are esterified by at least one organic compound containing at least one group able to react with hydroxyl groups of cellulose. In consequence to that this organic compound contains acetyl groups, such as for example acetic acid, the said microfibrils are used as a toughening agent in the material containing acetylcellulose as a polymeric matrix. The composite material, filled by this way, can be shaped into the films, moldings, fibers or yarns.
Patent SK-283664-B6 (SK)
Title: Process for preparation of dry, partially amorphous products, substance mixtures obtained by such process, their use and diagnostic substances and therapeutic preparations containing such mixtures
Inventor: MATTERN MARKUS
IPC: A61K47/26
Filed: 1996-10-24
Abstract: The invention concerns a method of producing dry partially amorphous products containing biological, in particular therapeutically active, material, the products comprising macroscopically homogeneous substance mixtures. The substance mixtures are selected from at least one substance of the group comprising: (i) carbohydrate or zwitterion with a polar residue and its derivatives; and (ii) zwitterion with an apolar residue and its derivatives. The method is characterised in that a solution of the biologically or therapeutically active material and substances (i) and (ii) is produced and dried at a product temperature above the freezing point of the solution. The invention further concerns novel substance mixtures obtained by the above method and their use in diagnostic or therapeutic processes.
Patent CZ-289673-B6 (CZ)
Title: Continuous preparation process of particle suspension
Inventor: GOUVENOT DANIEL
IPC: B05D1/26
Filed: 1992-04-16
Abstract: The suggested continuous preparation process of a suspension of particles with maximum particle size equal to a predetermined value and intended for injecting said suspension into materials containing pores or undesired cracks as in soils (5) that are to be solidified is characterized by preparation of a mother suspension (4) by dispersing in a liquid a powder formed by a mixture of particles having the required size and particles of greater site, the mother suspension (4) is then continuously supplied into a centrifuge (1), rotary motion of which as well as supplied amount of the suspension (4) are controlled in dependence on the determined particle size that are to be obtained , the mother suspension (4) is continuously centrifuged in the centrifuge (1) to thereby obtaining in the central bottom part of the centrifuge a suspension (7) containing fine particles the size of which is greater than the given size and this suspension (7) is withdrawn, while a portion of suspension containing coarse particles and separated by the centrifuge from the part with fine particles is removed as a waste component (6).
Patent CS-276634-B6 (CS)
Inventor: KANTOR FRANTISEK ING
IPC: F04D29/34
Filed: 1989-04-28
Abstract: Konstrukční řešení patky (4) rotorové
lopatky (1), jejíž list.(2) přechází v klínový,
popřípadě hranolový nástavec (3) a
která je tzv. lichoběžníkovým tvarem uložena
pružně v lícující úchytné drážce (8) nosného
disku (7) s radiální vůlí (B) mezi
patkovým dnem (10) a dnem (9) úchytné drážky
(8) spočívá v tom, že má v příčném řezu
přechodový bod (18) mezi rovinnou stěnou
(16) úchytné drážky (8) a její válcovou
stěnou (17) vůči bodu (21) přechodu mezi
boční rovinnou stěnou (19) patky (4) a válcovou
plochou patky (4) a nástavce (3) posunut
o radiální vzdálenost (A) směrem ke dnu
(9) úchytné drážky (8). Radiální vzdálenost
(A) je větši, než radiální vůle (B) mezi
pružně uloženým patkovým dnem (10) a dnem
(9) úchytné drážky (8).
Patent CZ-283492-B6 (CZ)
Title: Isolated chain of nucleotides encoding thermally stable cytosine deaminase, recombinant vector for expression thereof and cells transformed by this vector, thermally stable cytosine aminase and process for preparing thereof
Inventor: SENTER PETER DANA
IPC: C12N15/09
Filed: 1990-06-08
Abstract: Thermally stable cytosine deaminase (CDase), and the gene coding therefor, is disclosed as well as methods of isolating, purifying, and recombinantly producing the same. The thermally stable CDase can be isolated from Saccharomyces cerevisiae. The yeast isolated enzyme has a molecular weight of approximately 32 kDa, as determined by gel filtration chromatography, and is composed of two subunits, each with a molecular weight of about 17 kDa. Thermally stable yeast CDase so purified shows no significant sequence homology with other known sequenced proteins.
Patent CZ-282247-B6 (CZ)
Inventor: FRENZEL JORG DIPL ING
IPC: B65G37/02
Filed: 1992-12-16
Abstract: Pásový dopravník na dopravu palet nebo podobného  kusového zboží se soustavou navzájem rovnoběžně  vedle sebe uspořádaných nekonečných úzkých  dopravních pásů (7), přecházejících přes pohonné  kladky (4) nebo vratné kladky (5), má uspořádané  kladky (4, 5) na konci každého dopravníku na  společném hřídeli (13) a horní větev pásu (7) je  vedena výlučně kluzně na nosném profilu (3),  otevřeném k jedné straně pásového dopravníku.  Ložiskový nosník (10) je upevněn na nosném  profilu (3) a v něm je volně otočně a axiálně  posuvně uložen hřídel (13). Ložiskové pouzdro  (6), unášející pás (7), je rozebíratelně spojeno  s hřídelem (13) rozebíratelným upínacím spojem.  Upínací spoj sestává z upínacího kužele (14),  který je upínatelný na hřídel (13) pomocí  klínového prstence (16). Pásový dopravník je  vytvořen jako stavebnicový prvek pro použití ve  vícedílném přímočarém nebo úhlově odkloněném  dopravním zařízení, přičemž jsou v oblasti  přechodu od jednoho k dalšímu přiřazenému  dopravníku usŕ
Patent CZ-283686-B6 (CZ)
Title: Annular valve for piston compressor
Inventor: LEHMANN MARKUS
IPC: F04B39/10
Filed: 1993-05-28
Abstract: The annular valve (10) has a valve seat (11) which is fastened in the casing (1) of the compressor, a guard (14) which is fastened to the seat at a distance, and an annular sealing element (12) which can be moved between the valve seat and the guard. Distributed over the circumference of the sealing element, helical springs (2) are arranged between the guard and the sealing element which move the sealing element in the closing direction towards the valve seat. The helical springs (2) are each fastened with one end in the guard (14). At or near the other end of each helical spring (2), the sealing element (12) is provided with guide means (6) for the spring end in question. <IMAGE>