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Patent DE-102015000453-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung und Erleichterung des Öffnens und Schließens sowie mit einer Einrichtung zur Regulierung für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: DINGER GEORG
IPC: E05D15/52
Filed: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung 1 zur Unterstützung und Erleichterung des Öffnens und Schließens für einen Flügel 2 eines Fensters oder einer Tür 3, mit wenigstens einer zwischen einem Rahmen 4 und dem Flügel 2 des Fensters oder der Tür 3 zur Öffnungs- und Schließunterstützung wirkenden Federeinrichtung 5, die mit einer Ausstellschere 6 wirkverbunden ist, deren Öffnungsweite in einer Öffnungsendlage durch einen einerseits am Rahmen 4 und andererseits am Flügel 2 schwenkbeweglich angelenkten Ausstellelement oder Ausstellarm 7 begrenzbar ist, wobei die Federeinrichtung 5 eine Einstelleinrichtung 20, 25 zur Federsteifigkeit und Federvorspannung und/oder eine Vorspanneinrichtung 39, 53 zur Federvorspannung aufweist.
Patent DE-102015002783-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Funksensor
Inventor: SCHÖNBECK HEIKO
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-03-06
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend einen Funksensor (2), wobei ein durch den Funksensor (2) überwachbarer Sensorbereich (3) einen ersten Steuerbereich (4) zur Steuerung einer Durchflussmenge eines Wassers aus einem Auslauf der Sanitärarmatur (1), einen zweiten Steuerbereich (5) zur Erhöhung einer Temperatur des Wassers und einen dritten Sensorbereich (6) zur Reduzierung einer Temperatur des Wassers aufweist, wobei sich der erste Steuerbereich (4) zumindest teilweise um eine erste Achse (7), der zweite Steuerbereich (5) zumindest teilweise um eine zweite Achse (8) und der dritte Steuerbereich (6) zumindest teilweise um eine dritte Achse (9) erstreckt und wobei eine Abtastrate des Funksensors (2) in einer Nichtnutzungsphase der Sanitärarmatur (1) reduzierbar und die Abtastrate des Funksensors (2) in einer Benutzungsphase der Sanitärarmatur (1) erhöhbar ist.
Patent DE-102015003049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umrüsten einer Vorrichtung zum Herstellen von Packungen
Inventor: SCHMIDT JENS
IPC: B65B43/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Umrüsten einer Vorrichtung (10) einer ersten Leistungsstufe zum Herstellen von Packungen (11) mit einer Außenumhüllung (12) aus siegelbarer und schrumpffähiger Folie, insbesondere (Zigaretten-)Packungen des Typs Klappschachtel, bei der Packungen mit mindestens teilweise gefalteter Außenumhüllung (12) Arbeitsstationen (13, 20, 21, 23, 25, 27, 31, 34, 38) zum Heften von Faltlappen, zum Siegeln derselben und zum Schrumpfen der Folie durchlaufen, jeweils mit Heftorganen, Siegelorganen und Schrumpforganen, die entlang von in mindestens drei (verschiedenen) Förderebenen verlaufenden Förderstrecken (15, 29, 30) positioniert sind, entlang derer die Packungen (11) gefördert werden, zu einer gleichartigen Vorrichtung (10) zweiter, höherer oder niedrigerer Leistungsstufe, bei dem der Vorrichtung (10) erster Leistungsstufe nach Maßgabe der erwünschten zweiten Leitungsstufe Heftorgane, Siegelorgane und/oder Schrumpforgane hinzugefügt oder entfernt werden, und zwar unter Beibehaltung der räumlichen Ausrichtung der Förderebenen.
Patent DE-102015007134-A1 (DE)
Title: Einzelzelle und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: DUNKEL FELIX
IPC: H01M50/10
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (2) für einen elektrochemischen Energiespeicher mit einem Zellgehäuse (3), welches ein Sicherheitsventil (1) zum Überdruckabbau aufweist. Erfindungsgemäß weist das Sicherheitsventil (1) eine mit einem Verschlusselement (5) verschlossene von einer umlaufenden Nut (6) eingefasste Ventilöffnung (4) auf, wobei die Nut (6) zumindest zwei Abschnitte (6.1, 6.2) mit unterschiedlicher Wandstärke (D1, D2) umfasst. Zudem betrifft die Erfindung einen elektrochemischen Energiespeicher mit einer Mehrzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten solchen Einzelzellen (2).
Patent DE-102015009938-A1 (DE)
Title: Beheizbarer Rauchmelder
Inventor: HOPFE KARL ALBRECHT
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rauchmelder (1), umfassend ein Gehäuse mit einer Heizeinrichtung (H) zum Beheizen von Wänden des Gehäuses auf eine Temperatur oberhalb des Taupunkts, wobei die Heizeinrichtung (H) zumindest eine Heiz-LED umfasst.
Patent DE-102015010316-A1 (DE)
Title: Portable Ultrafiltrationseinheit und Vorrichtung zur Versorgung der Ultrafiltrationseinheit mit Dialysierflüssigkeit
Inventor: PETERS ARNE
IPC: A61M1/10
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Ultrafiltrationseinheit A, die eine Blutpumpe 7 zum Fördern von Blut und eine Ultrafiltrationspumpe 6 zum Fördern von Ultrafiltrat aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine staionäre Vorrichtung B zur Versorgung der portablen Ultrafiltrationseinheit A mit Dialysierflüssigkeit sowie ein medizinische Behandlungssystem, das eine Ultrafiltrationseinheit und eine Vorrichtung zur Versorgung der Ultrafiltrationseinheit mit Dialysierflüssigkeit umfasst. Die erfindungsgemäße Ultrafiltrationseinheit ist als eine Einheit zum Anschluss an eine stationäre Vorrichtung zur Versorgung der Ultrafiltrationseinheit mit Dialysierflüssigkeit derart ausgebildet, dass eine Flüssigkeitsverbindung für die Zufuhr von frischer und Abfuhr von verbrauchter Dialysierflüssigkeit herstellbar ist. Folglich kann mit der Ultrafiltrationseinheit nicht nur eine Ultrafiltration, sondern in Verbindung mit der stationären Vorrichtung zur Versorgung der Ultrafiltrationseinheit mit Dialysierflüssigkeit auch eine Blutbehandlung wie mit einer konventionellen Blutbehandlungsvorrichtung durchgeführt werden. Hierfür ist es nur erforderlich, die Ultrafiltrationseinheit A mit der Vorrichtung B zur Versorgung der Ultrafiltrationseinheit mit Dialysierflüssigkeit zu verbinden. Dabei ist es nicht erforderlich, die Patientenanschlüsse 27A, 27B der venösen und arteriellen Blutleitung 27, 28 zu lösen bzw. an den Patienten anzuschließen, wodurch die Vorbereitungszeit für eine Blutbehandlung verkürzt werden kann.
Patent DE-102015012493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung nebst Verfahren zum Entgasen eines Fluids mit einer dahingehenden Vorrichtung
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D19/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entgasen von Fluid, das über eine Zufuhrleitung (10) in einen Behälter (12) bringbar ist, der an eine Spülleitung (14) angeschlossen ist, mittels der ein Spülfluid in den Behälter (12) einbringbar ist, das Gas aus diesem Behälter (12) nach außen verdrängt, und mit einer Steuereinrichtung (16), die Fluid zur Erhöhung des Gasanteils im Behälter (12) über eine Entnahmeleitung (18) absaugt und zum Ausbringen dieses Gasanteils Spülfluid in den Behälter (12) bringt.
Patent DE-102015016519-A1 (DE)
Title: Rollenschlepphebel und Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: SCHWARZE MARCEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenschlepphebel (15) zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils, mit einem als Rolle ausgeführten Nockenfolger (16), der eine zylinderförmige Lauffläche (17) aufweist, die zur Wirkverbindung mit einem Nocken (12) einer Nockenwelle (11) vorgesehen ist, wobei die zylinderförmige Lauffläche (17) an einem Seitenbereich eine von einer Fase (19) verschiedene Endkonturierung (20) aufweist, sowie eine Ventilbetätigungsvorrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (11), die zumindest einen Nocken (12) aufweist, und mit einem Rollenschlepphebel (15) zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils, der einen als Rolle ausgeführten Nockenfolger (16) aufweist, der eine zylinderförmige Lauffläche (17) aufweist, die zur Wirkverbindung mit dem Nocken (12) der Nockenwelle (11) vorgesehen ist, wobei die zylinderförmige Lauffläche (17) an einem Seitenbereich eine von einer Fase (19) verschiedene Endkonturierung (20) aufweist.
Patent DE-102015100580-A1 (DE)
Title: Verdampfermodul für eine elektronische Zigarette
Inventor: GOCH MARKUS
IPC: A24F40/485
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdampfermodul für eine elektronische Zigarette (1) mit einem zylinderartigen Verdampfergehäuse (2) und einem Verdampfer (3) von Liquid, wobei das Verdampfergehäuse (2) eine Ansaugöffnung (4), eine Befestigungsvorrichtung (5) zum Verbinden mit einem Akkumodul (6) und eine Einlassöffnung (7) zum Bilden eines Ansaugkanals mit der Ansaugöffnung (4) für verdampftes Liquid aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Einlassöffnung (7) entlang einer Längsrichtung (8) des Verdampfergehäuses (2) beabstandet zu einem verbindungsseitigen Ende (8a) des Verdampfergehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015101509-A1 (DE)
Title: Rollengewindetrieb, Verfahren und Werkzeug zur Montage der Rollen in einem solchen Rollengewindetrieb
Inventor: MAGNIN CHRISTOPHE
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-02-03
Abstract: Der Rollengewindetrieb umfasst eine Schraube, umfassend ein Außengewinde, eine Mutter (18), die um die und koaxial zu der Schraube angeordnet ist, wobei die Mutter (18) ein Innengewinde umfasst, und eine Vielzahl von zueinander identischen Rollen (22i), die zwischen der Schraube und der Mutter (18) angeordnet sind und jeweils ein Außengewinde umfassen, das mit den Außen- und Innengewinden der Schraube und der Mutter (18) in Eingriff ist, wobei das Gewinde jeder Rolle (22i) axial an jedem Ende durch eine Zahnung verlängert ist, die jeweils mit einer Zahnung (38) von zwei ringförmigen Kränzen (34), die in einem Teil ohne Gewinde der Bohrung der Mutter (18) befestigt sind, in Eingriff ist. Jede der Rollen (22i) umfasst ein visuelles Mittel zur Winkelerkennung (60i), und die Mutter (18) umfasst ein visuelles Mittel zur Winkelerkennung (18a), das es ermöglicht, die Rollen (22i) im Winkel in dem Kranz (34) anzuordnen.
Patent DE-102015102740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anordnung von Gegenständen mittels eines Roboters und Gegenstand-Transportsystem
Inventor: KOGA KENTAROU
IPC: B65G47/28
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Gegenstandordnungsvorrichtung, die einen Roboter einschließt; einen Bildsensor, um Positionsinformationen von jedem zufällig angeordneten Gegenstand zu erhalten; einen Anordnungsmustererzeugungsabschnitt für das Erzeugen eines Anordnungsmusters unter Verwendung der Positionsinformationen, wobei das Anordnungsmuster Musterelemente in einer normalen Anordnung auf solche Art und Weise einschließt, dass irgendeines der Musterelemente mit einer Position eines Bezugsgegenstands in den zufällig angeordneten Gegenständen übereinstimmt; einen Aufnahmebewegungserzeugungsabschnitt für das Erzeugen einer Aufnahmebewegung unter Verwendung der Positionsinformationen, wobei der Roboter anhand der Aufnahmebewegung einen anderen Gegenstand als den Bezugsgegenstand aufnimmt; einen Ordnungsbewegungserzeugungsabschnitt für das Erzeugen einer Ordnungsbewegung, wobei der Roboter durch die Ordnungsbewegung den aufgenommenen Gegenstand in einer Position neben dem Bezugsgegenstand gemäß dem Anordnungsmuster anordnet; und einen Robotersteuerungsabschnitt für das Steuern der Aufnahmebewegung und der Ordnungsbewegung.
Patent DE-102015104758-A1 (DE)
Title: Bodenreiniger
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten Bodenreiniger mit einem Gestell, einer oder mehreren an dem Gestell angebrachten Reinigungswalzen (1, 2), welche um jeweilige parallel zum Boden (10) angeordnete Walzen-Rotationsachsen (5) rotierbar angeordnet sind, einer Aktuatoreinrichtung, welche eingerichtet ist, Bewegungsabsichtsinformationen eines Benutzers zu erfassen, und einer Steuereinrichtung, welche eingerichtet ist, eine Rotations- und/oder Translationsbewegung des Gestells entlang des Bodens unter Berücksichtigung der Bewegungsabsichtsinformationen des Benutzers zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102015105519-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: WATANABE KAZUHIRO
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für einen Brennstoffzellenstapel umfasst: einen Schritt (S30) zum Anordnen eines Brennstoffzellenstapels derart, dass dieser sandwichartig zwischen einem ersten Befestigungselement und einem zweiten Befestigungselement aufgenommen ist; einen Schritt (S40) zum zeitweiligen Befestigen des Brennstoffzellenstapels durch Einbringen einer Spannvorrichtung in einen lochförmigen ersten Verbindungsabschnitt, der an jedem Endabschnitt des ersten Befestigungselements ausgebildet ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt, der an jedem Endabschnitt des zweiten Befestigungselements ausgebildet ist, während ein Druck mit einer vorgegebenen Last auf den Brennstoffzellenstapel aufgebracht wird; einen Schritt (S50) zum Ausführen eines Alterungsprozesses am zeitweilig befestigten Brennstoffzellenstapel, um eine Kriechverformung des Brennstoffzellenstapels voranzubringen; und einen Schritt (S60) zum Einbringen eines Pins in den ersten Verbindungsabschnitt und den zweiten Verbindungsabschnitt während der Druck erneut aufgebracht wird.
Patent DE-102015106641-A1 (DE)
Title: Sterilisationssystem, Sterilisationsbehälter, Sterilisationsbehälter-Aufnahmevorrichtung und Sterilisator
Inventor: MOTZ CORVIN
IPC: A61L2/07
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Sterilisationsbehälter (120) weist eine Schnellkupplungsvorrichtung zur Ein- und Ausleitung von Fluiden, beispielsweise Dampf, und/oder elektrischer Signale auf. Eine Sterilisationsbehälter-Aufnahmevorrichtung (200) weist gegenstückig dazu eine Schnellkupplungsvorrichtung (210, 220, 230) und eine Loshälfte oder eine Festhälfte einer Multikupplungsvorrichtung (300) auf. Eine Sterilisatorvorrichtung (100) weist gegenstückig eine Festhälfte oder eine Loshälfte der Multikupplungsvorrichtung (300) und/oder eine Schnellkupplungsvorrichtung (210, 220, 230) auf. Der Sterilisationsbehälter und/oder die Sterilisationsbehälter-Aufnahmevorrichtung ist/sind zur Steigerung der Sterilisationsleistung, der Sterilisationszeit und der Prozesssicherheit fest mit dem Sterilisator verbunden. Die Verbindung hydraulischer und elektrischer Anschlüsse erfolgt durch die Kupplungen.
Patent DE-102015109997-A1 (DE)
Title: Halterung
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine Halterung zur Befestigung eines Zubehörteils an einem Zweirad umfasst einen Sockelabschnitt zur Befestigung der Halterung an dem Zweirad und einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines zapfenförmigen Halteabschnitts des Zubehörteils. Dabei weist der Aufnahmeabschnitt einen entlang einer Kanalachse verlaufenden durchgehenden Kanal auf, der an einem ersten Ende einen Eingangsabschnitt zum Einführen des Halteabschnitts des Zubehörteils in den durchgehenden Kanal sowie an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende einen Verengungsabschnitt aufweist, dessen Querschnitt gegenüber dem Eingangsabschnitt verengt ist, um das Einführen des Halteabschnitts des Zubehörteils in den durchgehenden Kanal zu begrenzen.
Patent DE-102015111127-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KIYONORI
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Motor enthält eine Steuereinheit (10). Der Motor enthält einen Sensor. Die Steuereinheit (10) bestimmt auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses zwischen einer erforderlichen Steuereinspritzmenge und einer erforderlichen Überwachungseinspritzmenge, ob eine Abnormität in einer Berechnungsfunktion der Steuereinheit (10) aufgetreten ist oder nicht. Die Steuereinheit (10) bestimmt ohne Verwendung des Vergleichsergebnisses, ob eine Abnormität in der Berechnungsfunktion der Steuereinheit (10) aufgetreten ist oder nicht, wenn das Vergleichsergebnis während einer vorbestimmten Periode berechnet wird. Die vorbestimmte Periode ist eine Periode einer Verzögerung, die zwischen einer Aktualisierung eines jeweiliger Werte der Steuerdrehzahl und der Überwachungsdrehzahl und der Aktualisierung des anderen Werts aufgrund eines Unterschieds zwischen einer ersten Zeiteinstellung und einer zweiten Zeiteinstellung auftritt.
Patent DE-102015113499-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für einen aktiven Sitzstossdämpfer
Inventor: BARNARD LUKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-14
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für einen aktiven Sitzstoßdämpfer bereitgestellt. Das Verfahren zum Steuern eines Stoßdämpfers eines Sitzes eines Fahrzeugs umfasst das Empfangen von Daten, die einen Zustand angeben, der mit dem Sitz verknüpft ist, und das Bestimmen einer Eigenfrequenz des Sitzes basierend auf dem Zustand. Das Verfahren umfasst auch das Ausgeben von einem oder mehreren Steuersignalen, um eine Eigenfrequenz des Stoßdämpfers basierend auf der Eigenfrequenz des Sitzes zu steuern.
Patent DE-102015113538-A1 (DE)
Title: HAVC-Kanal mit Schwenkbogen
Inventor: KARAS LAWRENCE C
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Kanal für ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimasystem eines Fahrzeugs umfasst ein erstes Ende und ein zweites Ende, das in einem Abstand vom ersten Ende angeordnet ist. Eine Öffnung erstreckt sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende. Eine halbkreisförmige Fläche ist am zweiten Ende angeordnet. Die halbkreisförmige Fläche erstreckt sich um einen Radius, der die gleiche Länge wie der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Ende hat.
Patent DE-102015113896-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder zum Anschließen einer Kraftstoffleitung einer Kraftstoffversorgung für einen Kraftfahrzeugmotor
Inventor: KREZER ARMIN
IPC: F16L25/01
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es ist ein Rohrverbinder (10) zum Anschließen einer Kraftstoffleitung (26) einer Kraftstoffversorgung für ein Kraftfahrzeugmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit der Kraftstoffleitung (26) verbindbaren Adapterstück (12) zum Einstecken in ein Kraftstoffrohr (32) und einer in dem Adapterstück (12) eingesteckten Stützhülse (16) zur elektrischen Kontaktierung der Kraftstoffleitung (26) mit dem Kraftstoffrohr (32), wobei die Stützhülse (16) in einem Teilbereich eine aus einer Mantelebene der Stützhülse (16) heraus verlaufende Anschlaglasche (18) zum axialen Anschlagen an dem Adapterstück (12) aufweist. Durch die aus der Mantelebene heraus verlaufende Anschlaglasche (18) kann ohne eine zusätzliche Materialanhäufung die Einstecktiefe der kostengünstig herstellbaren Stützhülse (16) in dem Adapterstück (12) mit geringem Montageaufwand vorgegeben werden, so dass ein kostengünstiger Anschluss einer Kraftstoffleitung (26) für einen Kraftfahrzeugmotor ermöglicht ist.
Patent DE-102015115265-A1 (DE)
Title: Linienleuchte
Inventor: SCHABACKER STEPHAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linienleuchte (1) bei welcher ein transparenter Lichtleiter (5) aus Glas gegenüber einer dunklen Fläche (21) in einem Profil (2) eingelassen ist oder bei welcher ein Glasfaserbündel (17) mit einem eingefärbten Schlauch (23) verwendet wird.
Patent DE-102015115919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle und Arbeitsstelle
Inventor: MALECK MARIO
IPC: D01H4/48
Filed: 2015-09-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Spinn- und/oder Spulmaschine, die über eine Spinnvorrichtung (1) zur Produktion eines Fadens (2) oder einen Kops zur Zulieferung eines Fadens (2) sowie über eine Spulvorrichtung (6) zur Herstellung einer Kreuzspule (7) auf einer Hülse (18) verfügt,) weist die Spulvorrichtung (6) mit einen schwenkbar gelagerten Spulenhalter (8) mit Spulenteller (9) zur Aufnahme der Hülse (18) und zum Fangen des Fadens (2), eine angetriebene Spulwalze (11) zum Drehen der Hülse (18) bzw. der Spule (7) sowie eine Fadenchangiereinrichtung auf und die Arbeitsstelle ist mit einer ersten, auf den Spulenumfang gerichteten Saugdüse (5) und weiterhin mit einer zweiten, auf der von der Kreuzspule (7) abgewandten Seite des Spulentellers (9) angeordneten und im Wesentlichen entgegen der ersten Saugdüse (5) gerichteten und von dieser beabstandeten Saugdüse (12) ausgestattet. Der Faden (2) wird zum Anlegen an eine leere Hülse (18) in den beiden Saugdüsen (5, 12) angeordnet und dazwischen, insbesondere mittels Unterdruck in zumindest der zweiten Saugdüse (12), aufgespannt. Anschließend wird der aufgespannte Faden (2) zwischen den beiden Saugdüsen (5, 12) von einer Fangeinrichtung erfasst, um den Faden (2) zu fangen und anschließend auf die Hülse (18) aufzuspulen. Bei einer entsprechenden Arbeitsstelle einer Spinn- und/oder Spulmaschinesind die beiden Saugdüsen (5, 12) derart zueinander angeordnet, dass der Faden (2) zum Anlegen an eine leere Hülse (18) in den beiden Saugdüsen (5, 12) so angeordnet und zwischen den beiden Saugdüsen (5, 12) mittels Unterdruck in zumindest der zweiten Saugdüse (12) so aufgespannt werden kann, dass der aufgespannte Faden (2) zwischen den beiden Saugdüsen (5, 12) von einer Fangeinrichtung erfasst werden kann, um den Faden (2) zu fangen und anschließend auf die Hülse (18) aufzuspulen.
Patent DE-102015116269-A1 (DE)
Title: Abtastratenwandler, analog-digital-wandler mit einem abtastratenwandler und verfahren zum umwandeln eines datenstroms von einer datenrate in eine andere datenrate
Inventor: O'SHAUGHNESSY ANTHONY EVAN
IPC: H03H17/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es ist bekannt, eine Abtastratenumwandlung durchzuführen. Ein Abtastratenwandler ist dafür ausgebildet, digitale Daten mit einer Eingangsabtastrate Fs zu empfangen und Daten mit einer Ausgangsabtastrate Fo auszugeben, wobei Fo = Fs/N ist und N ein Dezimationsfaktor von größer als 1 ist. Es kann ein Problem bei Abtastratenwandlern auftreten, wenn ein Benutzer wünscht, die Dezimationsrate zu verändern. Generell muss ein Abtastratenwandler die Abtastwerte in seinem Filter verwerfen, wenn die Dezimationsrate verändert wird. und der Filterausgang ist solange nicht verwendbar, bis das Filter mit Werten wiederaufgefüllt worden ist, die mit der neuen Dezimationsrate aufgenommen worden sind. Bei dem hier zur Verfügung gestellten Abtastratenwandler treten dieses Problem nicht auf. Der Abtastratenwandler weist mindestens Q Kanäle auf. Jeder Kanal weist ein Filter Qter Ordnung auf, das dafür ausgebildet ist, Eingangssignale in vorbestimmten Intervallen aus einem Durchlauf von P Eingangssignalen auszuwählen und eine gewichtete Summe der ausgewählten Eingangssignale zu bilden, um einen Ausgangswert zu erzeugen, und wobei die Durchläufe von P Eingangssignalen eines Kanals von den Durchläufen von P Eingangssignalen der anderen Kanäle versetzt sind.
Patent DE-102015117432-A1 (DE)
Title: System zum Be- und Entladen
Inventor: GOTTHARDT DANIEL
IPC: A61G3/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Be- und Entladevorrichtung (12) für Ambulanz- oder Transportfahrzeuge (10). Die Be- und Entladevorrichtung (12) umfasst eine Be- und Entladeöffnung (36) mit einer Funktionsvorrichtung (14) zum Be- und Entladen. Mit einem Antrieb (38) wird die Funktionsvorrichtung (14) betätigt. Eine Antriebssteuerung (32) steuert den Antrieb (38) an. Mit einem Betätigungsmechanismus (34) wird die Antriebssteuerung (32) betätigt.
Patent DE-102015119480-A1 (DE)
Title: Düngemittelmischung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VERFÜRDEN MARTIN
IPC: C05G3/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorzugsweise rieselfähige bzw. körnige Düngemittelmischung, welche Calcium- und/oder Magnesiumcarbonat, Schwefel- und Eisenverbindungen, vorzugsweise Eisenhydroxid- und/oder Eisenoxidverbindungen, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Düngemittelmischung bezogen auf ihre durch Trocknung bei 50°C auf Gewichtskonstanz, mindestens aber für 24 h, bestimmte Trockenmasse a) einen Aluminiumgehalt, bestimmt durch Flammen-Atomabsorptionsspektrometrie (F-AAS), von < 3,6 Gew.-%, bevorzugt < 1,8 Gew.-%, besonders bevorzugt < 0,8 Gew.-% (gerechnet als Al2O3) und b) einen Fe-Gehalt bestimmt durch Flammen-Atomabsorptionsspektrometrie (F-AAS) von 0,2 bis 9 Gew.-%, bevorzugt 0,6 bis 6 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 bis 4 Gew.-%, aufweist.