baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202023102375-U1 (DE)
Title: Räumlich-elastische Kupplung und Kupplungsanordnung
IPC: F16D3/56
Filed: 2023-05-02
Abstract: Räumlich-elastische Kupplung (1) für die Verbindung einer antreibenden Einheit und einer angetriebenen Einheit, aufweisend mindestens ein erstes und zweites sich radial zur Rotationsachse erstreckendes Anbindungselement (3,4), und mindestens ein rotationssymmetrisch ausgebildetes torsions- und biegeelastisches Steifigkeitsmodul (2), wobei die ersten und zweiten Anbindungselemente (3,4) koaxial zueinander angeordnet sind und durch das torsions- und biegeelastische Steifigkeitsmodul (2) verbunden sind, und wobei sich das torsions- und biegeelastische Steifigkeitsmodul (2) koaxial zur Rotationsachse der Kupplung erstreckt und Radial-, Axial- und/oder Winkelversatz zwischen einer antreibenden und/oder angetriebenen Einheit oder einer weiteren räumlich-elastischen Kupplung (1) kompensierbar ist.
Patent DE-202023104282-U1 (DE)
Title: Stellschieberanordnung und Weichenantrieb
IPC: B61L5/02
Filed: 2023-07-28
Abstract: Stellschieberanordnung für einen Weichenantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Halterung (1), innerhalb der ein sich in ihrer eigenen Längenrichtung erstreckender Durchgangsschlitz (11) ausgebildet ist und außerhalb der eine sich in ihrer eigenen Längenrichtung erstreckende Gleitschiene (12) angeordnet ist;
 einen Stellschieber (2), der durch den Durchgangsschlitz (11) hindurch angeordnet ist und zusammen mit der Halterung (1) beweglich ist;
 eine Umstellanzeige (3), die gleitbar auf der Gleitschiene (12) angeordnet ist und dazu angeordnet ist, durch den Antrieb eines Elektromotors zu einem Ende der Gleitschiene (12) beweglich zu sein und die Halterung (1) mit sich mitzunehmen;
 ein Dämpfungspad (4), wobei das Dämpfungspad in einer Montagenut (101) einer der Halterung (1) und der Umstellanzeige (3) angeordnet ist, und wobei ein Reibungsschluss zwischen diesem Dämpfungspad und der anderen der Halterung (1) und der Umstellanzeige (3) ausgebildet ist und somit ein vorbestimmter Reibungswiderstand gebildet werden kann.
Patent DE-212014000137-U1 (DE)
Title: Ionenaustauscherharzbehälter
IPC: B01J47/02
Filed: 2014-05-29
Abstract: Ionenaustauscherharzbehälter (100, 200, 200', 312, 412), der mit Ionenaustauscherharzkügelchen (103, 203, 303, 403) gefüllt ist und der einen Einlass (101, 201, 201', 301, 401) aufweist, durch den die zu behandelnde Flüssigkeit in den Ionenaustauscherharzbehälter fließt, und einen Auslass (102, 202, 202', 302, 402), durch den die behandelte Flüssigkeit aus dem Ionenaustauscherharzbehälter herausfließt, wobei der Ionenaustauscherharzbehälter aus einem flexiblen Material gemacht ist und wobei der Ionenaustauscherharzbehälter dazu fähig ist, unter einem Unterdruck am Auslass zu kollabieren, wodurch die Gesamtgröße geschrumpft wird, um sich dem Harzvolumen anzupassen und den engen Kontakt der Harzkügelchen mit dem Ionenaustauscherharzbehälter zu ermöglichen, wobei das flexible Material eine metallische Schicht aufweist.
Patent DE-212019000421-U1 (DE)
Title: Ein mobiler, fahrzeugmontierter Fermenter zur harmlosen Abfallbehandlung
IPC: C02F11/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Mobiler, fahrzeugmontierter Fermenter zur harmlosen Abfallbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen selbstrotierenden beheizten Fermentertankkörper 1, eine Fernüberwachungsvorrichtung 2, einen LCD-Touch-Steuerungsschrank 3, ein fahrzeugmontiertes Stromversorgungssystem 4, eine Aufblasbaugruppe 5, eine Übertragungsbaugruppe 6, eine Sensorbaugruppe 7, eine Heizbaugruppe 8 und einen klappbaren sowie einziehbaren Schneckenförderer 9 umfasst, die an der Fahrzeugkarosserie montiert werden können, wobei der selbstrotierende beheizte Fermentertankkörper 1, die Fernüberwachungsvorrichtung 2, der LCD-Touch-Steuerungsschrank 3, das fahrzeugmontierte Stromversorgungssystem 4, die Aufblasbaugruppe 5, die Übertragungsbaugruppe 6, die Sensorbaugruppe 7, die Heizbaugruppe 8 und der klappbare sowie einziehbare Schneckenförderer 9 jeweils an der Fahrzeugkarosserie angebracht sind, wobei die Übertragungskomponente 6 an einem Ende des rotierenden Fermentertankkörpers 1 angeordnet ist, um den rotierenden Fermentertankkörper 1 zum Drehen an der Karosserie anzutreiben, und am anderen Ende des drehenden Fermentertankkörpers 1 eine Luftabsaugbaugruppe 10 vorgesehen ist, wobei die Fernüberwachungsvorrichtung 2 über Datenport wie das Internet der Dinge mit einem Kontrollzentrum verbunden ist und die Geräte zum Zuführen, Entladen, Heizen und Fermentieren fernbedienen sowie das Betriebsstatus des Geräts, wie z. B. Rotationsgeschwindigkeit, Fermentationszeit, Fermentationstemperatur, PH-Wert, Aufblaszustand, Luftfeuchtigkeit und Fermentationsstatus überwachen kann, wobei der LCD-Touch-Steuerungsschrank 3 für den aktuellen Betrieb und die Überwachung verwendet wird, wobei die Aufblasbaugruppe 5 verwendet wird, um während des Fermentationsprozesses Luft in den Tankkörper zu saugen oder zu pumpen, wobei die Sensorbaugruppe 7 verwendet wird, um Echtzeitstatusgrößen wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit und PH-Wert zu erhalten, und wobei die Heizbaugruppe 8 verwendet wird, um den Tankkörper zu erhitzen und die Fermentationstemperatur zu steuern.
Patent AT-3076-U2 (AT)
Title: Profil
IPC: E06B3/64
Filed: 1999-06-28
Abstract: Profil (23) zur Einfassung und anschließenden Montage einer Glasscheibe (6) in einem Rahmen (3), miteinem ersten Abschnitt (16), der eine außenseitige Randabfasung (12) der Glasscheibe (6) formschlüssig übergreift, undeinem zweiten Abschnitt (17), der am genannten Rahmen (3) befestigbar ist,wobei die Stirnseite des ersten Abschnittes (16) bündig mit der Außenseite der Glasscheibe (6) abschließt,das Profil (23) einstückig gefertigt ist, unddas Profil zwischen dem ersten (16) und dem zweiten Abschnitt (17) einen dritten Abschnitt (19) aufweist, welcher an dem innenseitigen, der Randabfasung (12) gegenüberliegenden Rand (11) der Glasscheibe (6) zur Anlage kommt.
Patent AT-12710-U2 (AT)
Title: Attika-dichtungs- und unterkonstruktionsprofil
Inventor: DOERING MATTHIAS
IPC: E04B1/66
Filed: 2012-01-12
Abstract: Eine herkömmliche Attikaausbildung mit Wärmedämmverbundsystem besteht aus einem Attikaholz der Dachkonstruktion, das bis Vorderkante Fassade des Wärmedämmverbundsystems geführt wird, und der Konstruktion des Wärmedämmverbundsystems. Der Schnittpunkt zwischen Attikaholz und Wärmedämmverbundsystem ist der Schwachpunkt der Konstruktion. In der Praxis wird dieser Punkt nur selten so ausgeführt, dass das Wärmedämmverbundsystem vor Hinterläufigkeit durch Regenwasser geschützt ist. Der Erfindung des Profils liegt der Gedanke zugrunde,(1)die Fassade (Wärmedämmverbundsystem) vor Hinterläufigkeit zu schützen(2)die Dachkonstruktion vor Wassereintritt über die Fassade durch Winddruck zu schützenDie Innovation dieses Profils (1) besteht darin, dass ein Armierungsgewebe (6) zusammen mit einem elastischen Klebeband (7) in das Metallprofil (1) gepresst wird. Dieses Klebeband (7) dient der Fixierung an und thermischen Trennung des Armierungsgewebes (6) von dem Metallprofil (1). Dadurch entsteht ein dauerhafter, dichter Anschluss zwischen Dachkonstruktion (9/15) und Wärmedämmverbundsystem (2). Desweiteren bewirkt der Umschlag (5), in den das Armierungsgewebe (6) eingepresst ist, dass das Wasser, welches unter Winddruck Richtung Dachabdichtung (9) getrieben wird, in diese nicht eindringen kann.
Patent AT-6204-U2 (AT)
Title: Verfahren zum verwerten von grober schredder-leichtfraktion in einem schmelzzyklon
IPC: B09B3/00
Filed: 2003-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Verwertung von Schredder-Leichtfraktion mit einem Korngrößenanteil größer 2 mm von zumindest 50 %, wobei die Schredder-Leichtfraktion mit einem sauerstoffhältigen Gas, welches gegenüber Luft unter Normalbedingungen in seiner chemischen Reaktivität erhöht ist, in einem Schmelzzyklon zur Zündung gebracht und geschmolzen wird.
Patent BR-MU9001753-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em cós
Inventor: DOS SANTOS ANDERSON JOSE
IPC: A41D27/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CóS. A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Construtiva Introduzida em Cós (1) é caracterizada por ser constituída por uma faixa de tecido de altura e largura variáveis em função do tamanho da prenda, a qual dispõe na sua parte posterior de diversas costuras paralelas (2) realizadas com elastex<32>, o que configura o seu franzimento, destacando-se que seu sistema de arremate é feito por travetes (3) posicionados nas suas extremidades, e na parte frontal, o Cós (1) é transpassado e fechado com botões (4) alem de dispor de duas alças frontais (5) ; O Cós (1) se ajusta confortavelmente à cintura do usuário, e sua principal característica é a de levantar puxando suavemente o volume das nádegas devido a que a metade posterior do cós (1) é franzido com costuras elásticas paralelas (2) entre si, e a outra característica fundamental apresentada, é o fato de impedir que a parte posterior da roupa desça quando o usuário/usuária se abaixa.
Patent BR-MU9101255-U2 (BR)
Title: Âncora àssea de sutura artroscàpica para reconstruÇço àssea ou de tendÕes
Inventor: GALINDO SERGIO LUIZ
IPC: A61B17/04
Filed: 2011-06-28
Abstract: ÂNCORA àSSEA DE SUTURA ARTROSCàPICA PARA RECONSTRUÇçO àSSEA OU DE TENDÕES. Pertencente ao setor de dispositivos cirúrgicos para sutura artroscópica visando a rec onstrução óssea ou de tendões. compreende em aprimoramento técnico e funcional especialmente desenvolvido em âncora óssea para sua fixação no osso, visando a reconstrução óssea e de tendões nos membros superiores e inferiores. A ÂNCORA àSSEA DE SUTURA ARTROSCàPICA PARA RECONSTRUÇçO àSSEA OU DE TENDÕES. É uma disposição construtiva de conjunto pré-montado, de modo a oferecer uma ferramenta com fio de sutura e âncora óssea , sendo a ferramenta formada por uma haste tubular, preferencialmente de aço onoxidável, apresentando na sua extremidade distal uma geometria para encaixe e travamento de extremidade oposta integrada com uma empunhadura ou cabo anatômico contendo em sua extremidade anterior um alojamento circular para encaixe de um anel elástico, preferencialmente de silicone, que prende temporariamente partes do fio de sutura enrolad os no alojamento, e uma âncora óssea em formato único, tendo em sua extremidade mais larga um alojamento poligonal, preferencialmente quadrado ou sextavado, para encaixe da extremidade da ferramenta, contendo ao longo do corpo dois grupos de roscas auto-macheantes de passos diferentes, mas de modo a manterem a configuração cônica da âncora como um todo, sendo esta a novidade geradora da melhoria de funcionalidade na fixação da âncora ao osso.
Patent BR-202012021597-U2 (BR)
Title: Coletor de cinza e bituca de cigarros
Inventor: FREITAS VALDIR DE
IPC: A24F15/08
Filed: 2012-08-24
Abstract: COLETOR DE CINZA E BITUCA DE CIGARROS. Caracterizado por um corpo e uma tampa onde as mesmas são compostas por duas peças de alumínio, plástico ou madeira, polidas ou escovada, sendo as mesmas indicadas pela sreferências (01) e (02), e pelo fato de ser fundamentalmente composta por mais dois compartimentos isolados sendo um para o descarte de cinza e bituca de cigarro e o outro para se guardar os cigarros conforme a indicação (04) e (05) e por fim um local para se apagar o cigarro antes de seu descarte desenvolvido para que este processo ocorra com um pouco esforço conforme indicada pele referência (03).
Patent BR-202012032631-U2 (BR)
Title: Cilindro recarregável
Inventor: FENZ ESTEVAO JR
IPC: F17C13/08
Filed: 2012-12-20
Abstract: CILINDRO RECARREGÁVEL, pertencente ao ramo de acessórios automotivos, compreendido por cilindro (1), mangueira termoplástica (2), capas prensáveis de aço carbono (3), anéis de vedação (4), esfera inox (5), mola de pressão (6) e tampão de alumínio (7).
Patent BR-202015016897-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em cesto complementar para berço
Inventor: SANTINI ELIO JUNIOR
IPC: A47D7/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: disposição construtiva introduzida em cesto complementar para berço trata-se a presente patente de modelo de utilidade, de uma nova disposição construtiva introduzida em cesto complementar para berço, mais particularmente para berço dobrável, pertencente ao setor moveleiro, mais especificamente ao setor de puericultura, através do qual são obtidos resultados práticos, seguros e funcionais muito vantajosos. o cesto protetor compreende uma base (1), sob a qual são previstas tiras elásticas (2), transversais, para acomodação do colchão adicional (ca), e em seu perímetro são previstas as paredes laterais (3), formadas por telas (31) e na extremidade superior é prevista uma faixa de tecido (32), dotada de costura (33), que forma um alojamento para a inserção de uma cinta (34), que recebe logo abaixo, a parte superior (4) do zíper e na região mediana é prevista a parte inferior (4’) do mesmo, o qual é dotado de uma presilha e uma cobertura (5). espaçadamente ao longo da faixa de tecido (32) são costuradas as tiras (6), dotadas nas extremidades de ganchos (7) para acoplamento na borda do berço dobrável (bd) próximo à extremidade inferior de cada tira (6) são previstas aberturas (8) para passagem do respectivo gancho (7).
Patent BR-202015024062-U2 (BR)
Title: dispositivo de higienização bucal com cinco funções integradas
Inventor: CRISTIANO CORDEIRO DOS SANTOS
IPC: A46B15/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: dispositivo de higienização bucal com cinco funções integradas representado por uma solução inventiva no campo da saúde bucal, que integra, em um único objeto de pouco volume, cinco ferramentas de higienização oral, sendo escova dental, escova interdental, raspador de língua, fio dental e dentifrício, sendo indicado, por sua praticidade, aos usuários que realizam refeições fora de sua residência e também viajantes, dispensando a necessidade de se carregar vários objetos volumosos para uma adequada higienização bucal.
Patent BR-202016014341-U2 (BR)
Title: Disposição aplicada em tampa de frasco de embalagem.
Inventor: RICARDO PAES BARRETO SCROBACK
IPC: A45D29/18
Filed: 2016-06-17
Abstract: o presente resumo refere-se a um pedido de patente de modelo e utilidade para tampa (1), pertencente ao campo das embalagens, particularmente, formada: por vidro de esmalte (100); por pincel (101) aplicador do esmalte; e pela tampa (1) formada: por base (2), na qual se assenta a extremidade do pincel (101), dotada de rosca (3) que enrosca no gargalo (102) do vidro de esmalte (100) e de dita base (2) se estende trecho alongado (4) de pega para o usuário na aplicação do esmalte através do pincel (101), trecho alongado (4) esse oco e que define câmara (5) fechada por uma sobre tampa (7) e que aloja um produto de uso em unhas elou um brinde elou um cupom de con- cursos de prêmios elou outros (200).
Patent BR-202017004468-U2 (BR)
Title: dispositivo para fixação de forma
Inventor: MATHEUS DE MELLO
IPC: A43D23/04
Filed: 2017-03-06
Abstract: refere-se o presente modelo, afeto ao setor dos materiais sintéticos para a indústria calçadista, a uma peça retangular em formato básico de chapinha, dotada de uma pluralidade de furos e recortes estratégicamente posicionados, fixada a um pino especial, e esse conjunto ser por sua vez solidário ao topo de uma forma para calçado, permitindo que a mesma seja fixada pela pinça de um robô da linha de produção automatizada, possibilitando que todas as formas fiquem alinhadas na mesma posição na hora de injetar o solado sintético.
Patent BR-202017012103-U2 (BR)
Title: sistema eletroquímico para produção de hidrogênio
Inventor: DAYANA D'ARC DE FÁTIMA PALHARES
IPC: C25B5/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: sistema eletroquímico para produção de hidrogênio" o presente modelo de utilidade tem como objetivo descrever as configurações geométricas e operacionais de uma célula eletrolítica de baixo custo, para produção de hidrogênio através da eletrólise alcalina da água utilizando irradiação solar como fonte de energia. o sistema eletrolítico é constituído por um painel fotovoltaico conectado diretamente a um eletrolisador, sem a necessidade do uso de qualquer carga elétrica advinda da rede convencional de eletricidade. para a confecção deste sistema, foram utilizados materiais de baixo custo e fácil acesso. a produção média de hidrogênio pelo sistema proposto foi de 2,67 litros de hidrogênio por metro quadrado de painel fotovoltaico por hora de operação sob condições médias de irradiação solar de 758 wim2, tipicamente observadas ao longo de todo o território brasileiro
Patent BR-202017022536-U2 (BR)
Title: Disposição aplicada em lacre adesivo para embalagens
Inventor: MARIA JAQUELINE MARTINS FERREIRA
IPC: G09F3/10
Filed: 2017-10-19
Abstract: “disposição aplicada em lacre adesivo para embalagens”. este é um produto relacionado ao setor de alimentação, acessórios e utilidades. refere-se o presente objeto a um novo modelo de lacre adesivo para embalagens em geral, que foi desenvolvido para fechar embalagens já abertas, principalmente de alimentos, que precisam estar sempre bem lacradas para que o seu conteúdo não estrague ou perca a validade. a embalagem é disponibilizada individualmente e já no tamanho necessário, para que o usuário utilize com facilidade e rapidez. a sua superfície posterior é colante de tal modo que possa ser manuseada várias vezes, sem perder a cola e sua função principal.
Patent BR-202018015776-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em parafuso ortodôntico
Inventor: FABIO MICHELLETTI ARAUJO
IPC: A61C8/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: aperfeiçoamento introduzido em parafuso ortodôntico. para tratamentos ortodônticos de diversas naturezas. para tanto o presente pedido de patente de modelo de utilidade, trata-se de um aperfeiçoamento introduzido em parafuso ortodôntico (12), que passou a incorporar um espaçador cilíndrico (9) entre a rosca cônica (11) e o corpo octavado (5), além de receber furos oblongos (8) passantes que se comunicam entre si transversalmente interligando as faces do referido corpo octavado, e assim, o parafuso ortodôntico (12) permite que o corpo octavado (5) se mantenha consideravelmente afastado do tecido gengival (tg), em quando este se mantem a parafusada na arcada dentária (ad) do paciente, e consequentemente evitando acúmulo de sujeira causadoras de infecções, que por certo, acarretaria em infecções que comprometeriam o tratamento do paciente, ao passo que seu furo oblongo (8) permite a utilização simultânea de mais de um fio ortodôntico (fo) que acaba por dar ao profissional um maior horizonte no tratamento do paciente, além do referido furo ?(8)? permitir a inserção de inúmeros perfis de fios ortodôntico (fo).
Patent BR-202018067957-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em suporte para chupeta infantil aplicado em equipamento inalador
Inventor: EDVINO CARBONE
IPC: A61J17/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: é descrita uma disposição construtiva em suporte para chupeta infantil aplicado em equipamento inalador, objeto do presente modelo de utilidade, tem como objetivo resolver os inconvenientes descritos no estado da técnica através de uma estrutura (10) dotada por um par de ranhuras (14) laterais que permitem a fixação de diversos modelos de chupetas infantis e por uma projeção em alto-relevo (15) na porção superior que possibilita a saída do medicamento para inspiração do paciente, sendo este suporte adaptado junto a ponteira da traqueia flexível do equipamento inalador. portanto, esta nova construtividade permite maior facilidade da utilização do equipamento inalador por crianças, de modo a evitar a necessidade de utilizar mascaras para inalação do produto, melhorando a eficiência do equipamento inalador.
Patent BR-202021011682-U2 (BR)
Title: Grelha eletrônica para churrasco
Inventor: ANTONIO CARLOS CAMARGO DO AMARAL
IPC: A47J37/06
Filed: 2021-06-16
Abstract: A “GRELHA ELETRÔNICA PARA CHURASCO” (1) é um utensílio culinário utilizado para cozinhar ao fogo (7) ou na brasa diferentes tipos de carnes (5) e vegetais, na qual é incorporada um sistema eletrônico (9) para monitoramento de tempo e temperatura (8) de cozimento, os quais são pré-ajustados no sistema (9) pelo usuário. Uma vez atingida a temperatura desejada, sistema eletrônico (9) da grelha indica o correto tempo de cozimento através de indicadores luminosos (12), display (16), alarmes (13) e de dados digitais trafegando em rede como “WiFi”, “bluetooth” e internet com 0 auxílio de qualquer dispositivo conectado (como celular ou mesmo um computador conectado ao sistema da grelha).
Patent BR-202021012267-U2 (BR)
Title: Disposição tecnica e construtiva introduzida em kit para fechamento de sacadas com portas deslizantes de vidro e outros materiais
Inventor: NATACHA MARIANA PACCANARO RODRIGUES
IPC: E06B3/42
Filed: 2021-06-21
Abstract: O presente documento refere-se a Disposição Técnica e Construtiva Introduzida em Kit de Portas Deslizantes de Vidro e Outros Materiais, (1), desenvolvida para atender projetos de engenharia, arquitetura e decoração de interiores, permitindo efetuar fechamento e/ou separações de áreas e locais diversos, principalmente sacadas e salas/salões de qualquer tamanho, sendo formado por conjunto deslizante, conjunto usinagem, conjunto porta deslizante e conjunto de travamento, e por sua vez, cada conjunto é formado por diversos componentes, dentre os quais destacamos o perfil “U” (2), perfil “trilho” (3), perfil “leito” (4), perfil “cantoneira” (6), perfil capa superior (7) e perfil calha capa inferior (8), conjunto deslizante, conjunto acabamento ou de usinagem, conjunto para porta inferior e conjunto travamento (P), fechadura (F), bem como outros componentes de menor tamanho tais como borrachas e escovas de vedação (EV), buchas e parafusos diversos, cujo avanço tecnológico permite que o perfil “U” (2), perfil trilho (3) e perfil leito (4) podem ser usados em todas as posições, superior e inferior, bem como atender todos os conjuntos e modelos desenvolvidos, todos com funcionamento sem uso de roldanas em função do polímero (5) autolubrificante de seção retangular.
Patent AT-12583-U3 (AT)
Title: Kennzeichentafel-Halterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kennzeichentafel-Halterung, die zur Befestigung der Kennzeichentafel an einem Kraftfahrzeug dient, wobei die Kennzeichentafel-Halterung aus einer die Unterseite der Kennzeichentafel abstützenden Unterlagsplatte (1) besteht, die am Rand einen in Richtung der Kennzeichentafel gerichteten Steg (2) aufweist. Der Steg (9) weist an mindestens einer Seite der Kennzeichentafel-Halterung mindestens eine, wenigstens einen Teil der Oberseite des Kennzeichentafelrandes umgreifende, Lasche (3) auf. Im Steg (2) ist, an der der Lasche (3) gegenüberliegenden Seite der Kennzeichentafel-Halterung, mindestens eine Durchbrechung (4) für einen Schiebe-Haken-Verschluss (9) vorgesehen. Ferner ist mindestens ein Steg vorgesehen, dessen, vom Kraftfahrzeug abgewandte, Oberfläche als breitere Randfläche (5) ausgebildet. Die Randfläche (5) weist mindestens eine Durchbrechung (6) auf. Weiters ist eine korrespondierende Leiste (7) vorgesehen, die mit der seitlichen, der Kennzeichentafel zugewandten, Stegfläche (12) bündig abschließt. Die Leiste (7) ist mit mindestens einem Fortsatz (8) versehen, der mit der Durchbrechung (6) einen, insbesondere lösbaren, Schnappverschluss bildet.
Patent DK-201300164-U3 (DK)
Title: Navnskilt
Inventor: AGATHE STEENHOLDT
IPC: B43K29/007
Filed: 2013-12-30
Granted: 2014-03-28
Abstract: En gummiring med plastik/metal overflade, der påsættes skriveredskaber. Ringens forside er påsat et stykke stemplet plastik/metal, med enten bogstaver eller symboler. Ringens formål, er at give skolebørn et anderledes tilhørsforhold til deres skriveredskaber, ved at de fx. kan skrive deres navn med flere ringe på samme blyant.
Patent TR-201904013-U5 (TR)
Title: Otomati̇k cam si̇stemleri̇nde camlar arasi hareket aktarici
Inventor: BEKTAŞ ERDOĞAN
IPC: E06B3/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Buluş, otomatik cam sistemlerinde cam panellerin ayrı ayrı veya hep birlikte hareket etmesini sağlayan, camlar arasında hareket aktarımına yardımcı olan, cam panellerin tamamının temizlenmesine olanak sağlayan, cam panellerin tek yön çalışma problemini ortadan kaldıran, cam panellerin yukarı veya aşağı toplanmasını sağlayan hareket aktarıcı ile ilgilidir.