baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014000468-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SLIWA CHRISTOF JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-01-16
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz weist eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Teils des Kraftfahrzeugsitzes auf. Die Verstellvorrichtung umfasst wenigstens eine fluidbefüllbare Blase und ein Verstellteil. Die Blase ist zwischen dem Verstellteil und einem am Kraftfahrzeugsitz zur Abstützung vorgesehenen Gegenabschnitt angeordnet, so dass sie an dem Verstellteil und dem Gegenabschnitt im befüllten Zustand anliegt. Die Blase ist dazu ausgelegt, den Verstellteil des Kraftfahrzeugsitzes zwischen zwei Endlagen zu verstellen; einer ersten Endlage, in der die Blase minimal befüllt ist und einer zweiten Endlage, in der die Blase maximal befüllt ist. Weiter ist eine Vorspannvorrichtung vorgesehen, welche so auf die Blase wirkt, dass die Blase beim Befüllen gegen den auf die Blase durch die Vorspannung der Vorspannvorrichtung wirkenden Druck befüllt wird. Die Vorspannvorrichtung übt bereits in oder im Bereich der ersten Endlage eine Vorspannung auf die Blase aus. Die Vorspannung ist so groß ausgelegt, dass die der Blase beim Befüllen durch den Andruck des Verstellteils entgegen wirkende Vorspannkraft größer ist als es zur Rückholung des Verstellteils erforderlich ist oder dass die Blase in oder im Bereich der ersten Endlage ohne Ausbildung eines Wölbscheitels an dem Verstellteil und dem Gegenabschnitt anliegt.
Patent DE-102014004415-A1 (DE)
Title: Sitzelement für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzelement für eine Sitzanlage eines Kraftwagen, mit wenigstens einem einen Polsterspiegel (14, 18) aufweisenden Polster (10, 12) zum Abstützen eines Sitzinsassen, und mit einer Sitzbelüftungseinrichtung (44) mit wenigstens zwei Lüftern (46, 48, 50) zum Fördern von Luft durch zumindest einen Teilbereich (34) des Polsters (10, 12), wobei die Lüfter (46, 48, 50) in einem Mittenbereich oder in jeweiligen, seitlichen Randbereichen des Polsterspiegels (14, 18) angeordnet sind.
Patent DE-102014004939-A1 (DE)
Title: Transportabler modularer Fermenter mit vorgebbarem Aufnahmevolumen
Inventor: SIERINGHAUS EVA-MARIA
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transportablen modular aufgebauten Fermenter mit in weiten Bereichen vorgebbarem Aufnahmevolumen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen transportablen Fermenter mit vorgebbaren Aufnahmevolumen zu schaffen, der sich bei Bedarf leicht in vorgegebene Module demontieren und mit ggf. geändertem Volumen an gleicher oder anderer Stelle wieder einfach aufbauen lässt. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der eigentliche Fermenterraum, gebildet ist aus glasfaserverstärkten Kunststoffrohren (1), die gerade und gekrümmte miteinander verbindbare Rohrabschnitte (2) aufweisen, die im vollständig zusammengebauten Zustand eine in sich geschlossene Rohrbahn vorgebbaren Innenvolumens bilden, die zumindest an Teilbreichen der Rohrbahn von außen mit Heizelementen versehen ist und mit zumindest einen in einen geraden Rohrabschnitt wirkendes Rührwerk versehen ist.
Patent DE-102014006113-A1 (DE)
Title: Sicherungsklammer für ein gerahmtes PV-Modul
Inventor: JURCHEN MICHAEL
IPC: H02S20/20
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine Sicherungsklammer (1) für ein gerahmtes Photovoltaikmodul (3) besteht aus einer Platte mit einem peripheren Rand. Von diesem geht ein gerader Schlitz (7) einer vorgegebenen Länge aus., Unterhalb des Schlitzes (7) ist eine Aussparung (9) vorgesehen, die zwei, in Richtung des Schlitzes auseinander laufende Aussparungsränder (11a, 11b) aufweist. Bei der Montage der Sicherungsplatte wird sein Schlitz (7) in einen Teil des Profilblechs (19) eingeschoben. Anschließend wird eine Blechschraube (35) mit einem zu ihrer Spitze hin konisch zulaufenden Schaft (39) im unteren Bereich der auseinander laufenden Aussparungsränder (11a, 11b) angesetzt und in die Unterkonstruktion eingedreht. Wegen des zum Schraubenkopf hin größer werdenden Umfangs der Blechschraube, wird die Aussparung beim Eindrehen nach unten verschoben, und der Schlitz presst das Profilblech (19) mit der Verschiebebewegung gegen die Unterkonstruktion (5).
Patent DE-102014010161-A1 (DE)
Title: Verbinderanordnung und elektronikeinrichtung
Inventor: CHUANG I-CHENG
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-07-09
Abstract: Es wird eine Verbinderanordnung vorgesehen, die ausgelegt ist, um in einem Gehäuse einer Elektronikeinrichtung vorgesehen zu werden. Die Verbinderanordnung weist einen Verbinder und ein Verriegelungsglied auf. Das Verriegelungsglied weist einen Trageteil auf und einen Halteteil, der mit dem Trageteil verbunden ist. Der Verbinder ist auf dem Trageteil angeordnet. Das Verriegelungsglied ist ausgelegt, um an einem Ende eines Substrates festzuklemmen, das in dem Gehäuse angeordnet ist, und der Trageteil und der Halteteil liegen jeweils an einer Oberseite und einer Unterseite des Endes des Substrats an. Eine Elektronikeinrichtung, die die zuvor erwähnte Verbinderanordnung aufweist, wird ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102014011414-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SEIPEL PETRIC
IPC: F16C27/06
Filed: 2014-07-31
Abstract: Bei einer Lageranordnung mit wenigstens einem Drehlager, wenigstens einer Elastomermanschette sowie wenigstens einem zwischen dem Drehlager und der Elastomermanschette angeordneten Anschlussteil ist vorgesehen, dass das Anschlussteil mit dem Drehlager zusammenwirkende Rastmittel aufweist. Die Herstellung dieser Lageranordnung kann auf Basis einer besonders einfachen und kurzen Arbeitsschrittfolge erfolgen.
Patent DE-102014016131-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Fügen von wenigstens zwei Bauteilen
Inventor: WEIKELMANN ALESSANDRO
IPC: B21D39/03
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (10) zum Fügen von wenigstens zwei überlappend angeordneten Bauteilen (12, 14), mit einer Schneidmatrize (16) zum Stanzen eines ersten der Bauteile (12, 14) unter Bildung eines Stanzbutzens (50), mit einem konzentrisch zur Schneidmatrize (16) angeordneten und relativ zu dieser translatorisch bewegbaren Amboss (18) und mit einem relativ zur Schneidmatrize (16) translatorisch bewegbaren Stempelelement (20) zum Aufbringen einer Stanzkraft und zum anschließenden Durchsetzfügen des zweiten Bauteils (14) mit dem ersten Bauteil (12), wobei wenigstens ein Magnet (48) vorgesehen ist, mittels welchem magnetische Kräfte zum Halten des Stanzbutzens (50) an der Fügevorrichtung (10) bereitstellbar sind.
Patent DE-102014100464-A1 (DE)
Title: Multi-MEMS-Modul
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es wird ein Multi-MEMS Modul angegeben, das günstig herzustellen ist und eine kleinere Bauform ermöglicht. Das Modul umfasst ein Gehäuse mit einem Innenraum und einer ersten und einer zweiten Öffnung, einen ersten MEMS-Chip und einen zweiten MEMS-Chip. Der erste MEMS-Chip ist akustisch an die erste Öffnung gekoppelt. Der zweite MEMS-Chip ist akustisch an die zweite Öffnung gekoppelt.
Patent DE-102014100956-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines Entsättigungsfehlers in einem Gleichrichter/Wechselrichter-Modul
Inventor: MAJAROV KONSTANTIN S
IPC: H02H7/12
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls für einen mehrphasigen Elektromotor/Generator umfasst, dass ein Betrieb des Gleichrichter/Wechselrichter-Moduls deaktiviert wird, eine Spannung an einem Hochspannungsbus überwacht wird, der ausgestaltet ist, um elektrische Leistung an das Gleichrichter/Wechselrichter-Modul zu liefern, das Auftreten eines echten Fehlers detektiert wird, wenn eine Veränderung bei der Spannung an dem Hochspannungsbus größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, und das Auftreten eines fälschlich detektierten Fehlers detektiert wird, wenn die Veränderung bei der Spannung an dem Hochspannungsbus kleiner als der vorbestimmte Schwellenwert ist.
Patent DE-102014101842-A1 (DE)
Title: Pumpentest zum Vorhersagen der Lebensdauer und der Verschleissbedingungen
Inventor: ALESSANDRO FOLLO
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: System (200) und Verfahren zum Testen einer Pumpe (104, 202). Das Testen der Pumpe (104, 202) enthält Bestimmen eines mechanischer Leistungsindex (MPI) für die Pumpe (104, 202). Der MPI wird durch Betreiben der Pumpe (104, 202) bei einer Betriebsgeschwindigkeit für ein minimales Betriebsintervall bestimmt. Wenn die Pumpe (104, 202) unter normalem Betrieb durch die Anwendung (100) gestoppt wird, wird die Pumpengeschwindigkeit kontinuierlich überwacht. Der Zeitpunkt, wenn die Pumpengeschwindigkeit auf eine Anfangsgeschwindigkeit nahe bei der Betriebsgeschwindigkeit abnimmt, wird als ein Anfangszeitpunkt gelesen. Wenn die Pumpengeschwindigkeit auf eine Finalpumpengeschwindigkeit nahe bei der kritischen Geschwindigkeit abnimmt, wird der Endzeitpunkt gelesen und die verstrichene Zeit wird als Δt = Endzeitpunkt – Anfangszeitpunkt bestimmt. Der MPI wird als eine Größe berechnet, die sich aus der Anfangspumpengeschwindigkeit minus der Finalpumpengeschwindigkeit dividiert durch Δt ergibt. Der MPI kann während der Lebensdauer der Pumpe (104, 202) verwendet werden, um zu bestimmen, wann sich die Pumpe verschlechtert.
Patent DE-102014102279-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse und Sensoreinheit
Inventor: ZIMMERMANN BERND
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ein Sensorgehäuse zur Aufnahme eines Fluidsensors (24), das ein Befestigungsende (30) zur Anbringung an einen Fluidkanal (14) und ein entgegengesetztes, freies Ende (20) hat, wobei das Befestigungsende (30) wenigstens eine Koppelöffnung (32) zum Fluidkanal (14) aufweist, und wobei im Sensorgehäuse (12) wenigstens eine Sensoröffnung (23) für einen Fluidsensor (24) vorgesehen ist, die in einen Hohlraum (22) mündet, hat zwischen Hohlraum (22) und Koppelöffnung (32) wenigstens eine Verbindungsstrecke, die eine Labyrinthstrecke (38) mit im Wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen verlaufenden Abschnitten besitzt.
Patent DE-102014103910-A1 (DE)
Title: Widerstandsmessgerät
Inventor: Schlüter Werner
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) sowie ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines elektrischen Heizdrahtes (2) einer Flächenheizung vor dessen Montage und zum Anzeigen einer Beschädigung des Heizdrahtes (2) während dessen Montage.
Patent DE-102014104106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochpermeablem kornorientiertem Elektroband
Inventor: KRENKE THORSTEN
IPC: C23F17/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kornorientiertem Elektroband, bei dem ein Stahl, der (in Masse-%) 2,5–4,0% Si, 0,01–0,10% C sowie optionale Gehalte an weiteren Legierungselementen und als Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen enthält, zu Dünnbrammen vergossen wird, die in an sich bekannter Weise zu einem Kaltband mit einer Enddicke von 0,15–0,50 mm verarbeitet werden. Das Kaltband wird rekristallisierend und entkohlend geglüht sowie einer Nitrierbehandlung bei 850–1050°C unterzogen. Anschließend wird ein Glühseparator auf das Kaltband aufgetragen und die weiteren für die Erzeugung von Elektroband typischen abschließenden Arbeitsschritte durchlaufen. Erfindungsgemäß findet nun nach dem Nitrieren und vor dem Auftrag des Glühseparators eine Nachoxidationsglühung statt, bei der das Kaltband für 15–180 s bei 750–900°C unter einer wasserstoffhaltigen Glühatmosphäre geglüht wird, deren Partialdruckverhältnis pH2O/pH2 innerhalb einer Fläche liegt, die durch die Eckpunkte P1(TNO = 750°C; pH2O/pH2 = 0,1), P2(TNO = 900°C; pH2O/pH2 = 0,2), P3(TNO = 750°C; pH2O/pH2 = 0,42) und P4(TNO = 900°C; pH2O/pH2 = 0,52) bestimmt ist.
Patent DE-102014104811-A1 (DE)
Title: Intercom-Netzwerk und Sprechstelle
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: H04M9/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem ein Intercom-Netzwerk (10), umfassend eine Vielzahl von Teilnehmern (11a, 11b, 11c, 11d), die jeweils als Sprechstelle ausgebildet sind, und wenigstens eine Vermittlungsstelle (13), von der insbesondere sternförmig Verbindungsleitungen (12a, 12b, 12c, 12d) zu den Sprechstellen verlaufen, wobei die Verbindungsleitungen insbesondere jeweils als fest verdrahtete Punkt-zu-Punkt-Verbindung ausgebildet sind, und wobei die Teilnehmer des Intercom-Netzwerkes infolge einer Audio-Daten-Übermittlung über die Vermittlungsstelle miteinander in Echtzeit in Audio-Kommunikation treten können, wobei unter anderem mindestens ein Teilnehmer (11a, 11b, 11c, 11d) einen Anschluss (26a, 33) zur Verbindung mit einer redundanten Umgehungsleitung (19a, 19b, 19c) aufweist, über die er unter Umgehung der Vermittlungsstelle mit wenigstens einer weiteren Sprechstelle (15a, 15b, 15c, 15d), insbesondere einer Sprechstelle eines zweiten Intercom-Netzwerkes (14), verbindbar ist.
Patent DE-102014106062-A1 (DE)
Title: Chipkartenmodul, Chipkartenkörper, Chipkarte und Chipkartenherstellungsverfahren
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-04-30
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Chipkartenmodul bereitgestellt, welches einen Träger mit einer ersten Hauptoberfläche und einer der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche aufweisen kann, wobei der Träger mindestens eine Durchkontaktierung aufweisen kann. Das Chipkartenmodul kann ferner ein über der ersten Hauptoberfläche des Trägers angeordnetes Kontaktfeld mit mehreren elektrischen Kontakten aufweisen, wobei mindestens ein elektrischer Kontakt der mehreren elektrischen Kontakte elektrisch mit der Durchkantaktierung verbunden sein kann, sowie einen über der zweiten Hauptoberfläche angeordneten Chip, wobei der Chip mit mindestens einem elektrischen Kontakt der mehreren elektrischen Kontakte mittels der Durchkantaktierung elektrisch gekoppelt sein kann, und mindestens ein über der zweiten Hauptoberfläche angeordnetes und mit dem Chip elektrisch leitend verbundenes optoelektronisches Bauelement.
Patent DE-102014107611-A1 (DE)
Title: Klappbare Beinstütze
Inventor: CHANG CHIN-CHEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine klappbare Beinstütze umfasst einen Sitz (10), einen ersten Klapprahmen (20) und einen ersten Gestellantriebsmechanismus (50). Der erste Klapprahmen (20) ist schwenkbar an dem Sitz (10) angeordnet. Der erste Gestellantriebsmechanismus (50) umfasst zwei Winkeleinstellvorrichtungen (51), zwei erste Gestellgleichstrommotoren (52) und einen Antriebsstab (53). Jede der Winkeleinstellvorrichtungen (51) ist zwischen einer der gegenüberliegenden Seiten des Sitzes (10) und einer der gegenüberliegenden Seiten des ersten Klapprahmens (20) ausgebildet. Die ersten Gestellgleichstrommotoren (52) sind jeweils an den Seiten des Sitzes (10) ausgebildet. Der Antriebsstab (53) ist mit den Winkeleinstellvorrichtungen (51) verbunden. Im Gebrauch werden die ersten Gestellgleichstrommotoren (52) betätigt, um den Antriebsstab (53) und die Winkeleinstellvorrichtungen (51) anzutreiben, so dass der erste Klapprahmen (20) relativ zum Sitz (10) geschwenkt wird.
Patent DE-102014108761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Veredeln von Werkstoffen
Inventor: RATHENOW JöRG
IPC: C04B41/50
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Veredeln von Werkstoffen. Dieses Verfahren eignet sich nicht nur zum Veredeln von umgerissenen Werkstoffen sondern auch zum sicheren Abdichten von Werkstoffen, wie Beton, Stahl oder Holz, sofern die Werkstoffe mindesten einen Riss aufweisen. Erfindungsgemäß wird demnach unter dem Begriff Veredeln das reine Veredeln von Werkstoffen ohne Risse aber auch das Veredeln, dann genannt Abdichten, von Werkstoffen mit mindestens einem Riss verstanden. Das Verfahren dieser Erfindung ermöglicht eine sichere, umweltverträgliche Abdichtung von Werkstoffen und dient der Erhöhung der Beständigkeit der Werkstoffe gegen Umwelteinflüsse, wie z.B. thermische Belastung, mechanische Beanspruchung, chemische Angriffe, Wassereintrag, Korrosion und Austrocknung. Zusätzlich ermöglicht das Verfahren das sichere Abdichten von Werkstoffen, die Risse aufweisen, um die Beständigkeit der Werkstoffe gegen solche Umwelteinflüsse trotz Rissbildung zu gewährleisten.
Patent DE-102014109818-A1 (DE)
Title: Gebaute Kurbelwelle mit in Kurbelwangen eingepressten Lagerzapfen
Inventor: MEIER ALEX
IPC: F16D1/072
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gebaute Kurbelwelle mit Lagerzapfen (10), die zur Lagerung der Kurbelwelle in einer Lageraufnahme oder zur Aufnahme einer Pleuelstange an der Kurbelwelle ausgebildet sind, und mit Kurbelwangen (11), in die Aufnahmeöffnungen (12) eingebracht sind, sodass in die Aufnahmeöffnungen (12) endseitig an den Lagerzapfen (10) ausgebildete Verbindungsabschnitte (13) eingepresst sind, wobei die Aufnahmeöffnungen (12) eine Verzahnung (14) aufweisen, die sich innenseitig und im Wesentlichen achsparallel in den Aufnahmeöffnungen (12) an einen eingangsseitigen Zentrierabsatz (15) der Aufnahmeöffnungen (12) anschließen, und wobei die Verbindungsabschnitte (13) ein im Wesentlichen umlaufendes Rollierprofil (16) aufweisen, an dem durch das Fügen der Verbindungsabschnitte (13) in die Aufnahmeöffnungen (12) eine durch die Verzahnung (14) verursachte wenigstens bereichsweise gebildete plastische Umformung erzeugt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Werkstoff der Kurbelwange (11) wenigstens im Bereich des Zentrierabsatzes (15) eine Festigkeit aufweist, die mindestens 80 N/mm2 höher ist als die Festigkeit des Werkstoffes im Rollierprofil (16) in den Verbindungsabschnitten (13) der Lagerzapfen (10).
Patent DE-102014110248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren von Halbleiterscheiben sowie Halbleiterscheibe
Inventor: RASP MICHAEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-07-21
Abstract: Verfahren zum Markieren von Halbleiterscheiben (38), bei welchem auf einer Kantenfläche (42) der Halbleiterscheiben (38) eine Markierung ausgebildet wird, wobei zur Ausbildung der Markierung ein gegenüber einem die Halbleiterscheiben (38) ätzenden Ätzmedium beständiger Markierungslack (20) auf die Kantenfläche (42) der Halbleiterscheiben (38) aufgebracht (10) wird und zumindest diejenige Kantenfläche (42) der Halbleiterscheiben (38), auf welche der Markierungslack (20) aufgebracht wurde, nachfolgend mittels des Ätzmediums geätzt und hierbei der aufgebrachte Markierungslack als Ätzbarriere verwendet wird, sowie Halbleiterscheibe und Halbleitersäule.
Patent DE-102014110771-A1 (DE)
Title: Kompakt bauende Duschablage
Inventor: GROSS-BÖLTING MANUEL
IPC: A47K5/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Ablage 1 mit einer Grundfläche 2 dient zur Aufnahme von Gegenständen in einem Badezimmer, insbesondere einer Duschkabine, einer Nasszelle oder oberhalb einer Badewanne. Die Ablage 1 ist an mindestens zwei ihrer Außenseiten 3–9 in einer zwischen Wandfliesen 10, 11 verlaufenden Querfuge 13, 14 fixierbar.
Patent DE-102014111254-A1 (DE)
Title: Range Extender
Inventor: HOPP MARTIN
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-08-07
Abstract: Range Extender (10H, 10V) für ein Landfahrzeug mit einem elektromotorischen Traktionsantrieb, mit einem Hubkolben-Verbrennungsmotor (12), einer Ölpumpe (14) zur Ölversorgung des Verbrennungsmotors (12), und einem elektrischen Generator (16), der durch den Verbrennungsmotor (12) mechanisch angetrieben ist, wobei der Verbrennungsmotor (12) zwei Ölwannen-Öffnungen (20V, 20H) aufweist, die ungefähr rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei die untere Ölwannen-Öffnung (20H, 20V) durch eine Ölwanne (24V, 24H) und die andere Ölwannen-Öffnung (20V, 20H) durch einen Blinddeckel (22V, 22H) verschlossen ist.
Patent DE-102014115628-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORN JAMES
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit Lufteinlässen (6–9) und mit Luftklappen (21–25), die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbar sind. Um die Funktionalität einer Luftleitvorrichtung zu verbessern, ist diese gekennzeichnet durch mindestens eine Zusatzluftöffnung (30), die auch dann einen Durchtritt von Luft ermöglicht, wenn die Luftklappen (21–25) vollständig geschlossen sind.
Patent DE-102014118354-A1 (DE)
Title: Organisches Bauelement
Inventor: JAEGER ARNDT
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es wird ein organisches Bauelement angegeben, umfassend – ein zur Strahlungsemission und/oder zur Strahlungsdetektion eingerichtetes organisches Bauteil (1) mit einem ersten Schichtenstapel (10) und einer Strahlungsdurchtrittsfläche (1c) und – eine organische Schutzdiode (2) mit einem zweiten Schichtenstapel (20), wobei – die organische Schutzdiode (2) dem organischen Bauteil (1) in einer Stapelrichtung (Z) direkt nachgeordnet ist und – die organische Schutzdiode (2) dazu eingerichtet ist, das organische Bauteil (1) vor einer elektrostatischen Entladung zu schützen.
Patent DE-102014118692-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Betriebsverfahren
Inventor: WEIMER MARCO
IPC: F16D47/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1), umfassend eine Flüssigkeitsreibungskupplung (7) sowie eine Reibscheibenkupplung (6) zum Übertragen eines Drehmomentes von einer antriebsmotorseitigen Primärseite (2) auf eine nebenaggregatseitige Sekundärseite (5), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei die Flüssigkeitsreibungskupplung (7) ein, durch Bestromen von Elektromagnetmitteln (9) verdrehbare Drehankermittel (22) sowie eine Steuerventilöffnung (16) umfassendes Steuerventil (15) aufweist, über das ein Scherfluidstand in einem Scherspalt (12) der Flüssigkeitsreibungskupplung (7) zur Einstellung des Schlupfes zwischen Primärseite (2) und Sekundärseite (5) einstellbar ist, und wobei die Reibscheibenkupplung (6) eine entgegen einer Rückstellkraft von axialen Rückstellmitteln (11) elektromagnetisch verstellbare Reibscheibe (8) umfasst, durch deren axiales Verstellen die Reibscheibenkupplung (6) schließbar und dadurch die Flüssigkeitsreibungskupplung (7) überbrückbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Reibscheibe (8) Bestandteil der Drehankermittel (22) ist und durch Verdrehen der Reibscheibe (8) ein freier Strömungsquerschnitt der Steuerventilöffnung (16) einstellbar ist.
Patent DE-102014118907-A1 (DE)
Title: Zur Herstellung von Kathoden für Li-Ionen-Akkumulatoren geeignete Phosphatverbindungen
Inventor: GRAF CHRISTIAN
IPC: C01B25/26
Filed: 2014-12-17
Abstract: Kristalline, amorphe oder gemischt kristalline und amorphe Phosphatverbindung vom Typ (M1aM2bM3cM4d)3(PO4)2·xH2O mit 0 ≤ a ≤ 1, 0 ≤ b ≤ 1, 0 ≤ c ≤ 1, 0 ≤ d ≤ 1, a + b + c + d = 1 und 0 ≤ x ≤ 8, wobei M1, M2 und M3 Metalle aus der Gruppe, bestehend aus Mn, Fe, Co und Ni, bedeuten und M4 ein oder mehrere Metalle aus der Gruppe, bestehend aus Sc, Ti, V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Be, Mg, Ca, Sr, Ba, Al, Zr, La, bedeutet, und Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102014119387-A1 (DE)
Title: Membranantrieb für ein Stellventil
Inventor: NEBEL EUGEN
IPC: F16K31/145
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membranantrieb (10, 40) für ein Stellventil umfassend ein Antriebsgehäuse (12, 42), in dem eine Membran (14, 44) umfassend einen Membranteller (16, 46) dicht in dem Antriebsgehäuse (12, 42) fixiert ist, wodurch eine Druckkammer (20, 50) gebildet ist und ferner wenigstens eine Feder (24, 54) vorgesehen ist, welche sich gegen den Membranteller (16, 46) und das Antriebsgehäuse (12, 42) abstützt, wobei der Membranteller (16, 46) mit einem Ventilschaft (22, 52) zur Betätigung eines Ventilkörpers verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Antriebsgehäuse(12, 42) und Membranteller (16, 46) wenigstens zwei in Axialrichtung hintereinander liegende Federn (26, 56) vorgesehen sind, zwischen welchen ein durch wenigstens ein Linearführungselement (30, 60) linear geführtes Federauflageelement (28, 58) vorgesehen ist.