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Patent DE-102017200105-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für einen Viertaktbetrieb
Inventor: LEE SOO CHUL
IPC: F02M61/18
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung zeigt ein Einspritzventil zum Viertaktbetrieb. Ein Stufenhalter hat eine Grundschieberbohrung mit einem ersten Durchmesser, eine erste Kraftstoffkammer mit einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser ist, eine erste Schaltfläche, deren Durchmesser von der ersten Kraftstoffkammer weg kleiner wird, eine zweite Kraftstoffkammer mit einem dritten Durchmesser, der kleiner als der erste und zweite Durchmesser ist, eine zweite Schaltfläche mit einem vierten Durchmesser, der kleiner als der dritte Durchmesser ist, eine dritte Kraftstoffkammer mit einem fünften Durchmesser, der größer als der vierte und kleiner als der dritte Durchmesser ist, und eine Einspritzöffnung, die so radial ausgebildet ist, dass sie aus der zweiten Schaltfläche Kraftstoff nach außen einspritzen kann. Eine Stufenstange hat eine Basis, die sich entlang der Grundschieberbohrung gleitend hin und her bewegt, ein erstes Schaltteil, das sich mit der Basis hin und her bewegt und so die erste Schaltfläche öffnet oder schließt, einen Kraftstoffeinlass mit einem sechsten Durchmesser, der kleiner als der dritte und vierte Durchmesser ist, ein zweites entlang der zweiten Schaltfläche gleitendes Schaltteil, eine Achsenbohrung, die sich ausgehend von einem Ende der zweiten Schaltfläche bis zur bestimmten Tiefe des Kraftstoffeinlasses erstreckt, und eine Kraftstoffeinlassbohrung, die so im Kraftstoffeinlass ausgebildet ist, dass sie mit der Achsenbohrung verbunden ist.
Patent DE-102017201809-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen tür- oder fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, insbesondere für den Flügel einer Brand- oder Feuerschutztür, umfasst ein Gehäuse, und darin eine ein entzündbares Medium aufweisende Einrichtung, insbesondere eine hydraulische Dämpfungseinrichtung, und eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Gehäuses am Flügel oder einem stationären Rahmen. Dabei umfasst die Befestigungseinrichtung wenigstens ein Befestigungselement, das zur wärmemäßigen Entkopplung des Gehäuses vom Flügel bzw. Rahmen eine geringe Wärmeleitfähigkeit aufweist und so dimensioniert ist, dass im montierten Zustand ein Abstand zwischen dem Gehäuse und dem Flügel bzw. Rahmen verbleibt.
Patent DE-102017202456-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) einen Getriebeeingang (GW1-A), einen Getriebeausgang (GW2-A), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie sechs Schaltelemente (B1, K1, B2, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (B1, K1, B2, K2, K3, K4) acht Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge zwischen dem Getriebeeingang (GW1-A) und dem Getriebeausgang (GW2-A) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017206358-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Batterie mit verbesserten Sicherheitseigenschaften
Inventor: KNAPE TORSTEN
IPC: H01M50/289
Filed: 2017-04-12
Abstract: Eine modular aufgebaute Batterie (100) zur Speicherung elektrischer Energie umfasst ein Batteriegehäuse (101a, 101b), einen Modulverbund (102) aus mindestens zwei Batteriemodulen (103a bis 103u) mit jeweils mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode und ein Pressmittel (107). Die mindestens zwei Batteriemodule (103) sind durch elektrische Verschaltung miteinander verbunden. Sie sind in dem Modulverbund (102), der von dem Batteriegehäuse (101a, 101b) umschlossen wird, nebeneinander angeordnet. Gegebenenfalls ist zwischen benachbarten Batteriemodulen in dem Modulverbund (102) jeweils ein Trennelement angeordnet. Das Pressmittel (107) übt auf die Batteriemodule (103a bis 103u) in dem Modulverbund (102) einen Pressdruck aus, der benachbarte Batteriemodule in dem Modulverbund (102) gegeneinander oder gegen das gegebenenfalls zwischen ihnen angeordnete Trennelement presst. Die Batterie weist mindestens ein Sicherungsmittel auf, das bei einem Defekt mindestens eines der Batteriemodule (103f) eine Reduzierung des auf die Batteriemodule (103a bis 103u) ausgeübten Pressdrucks herbeiführt.
Patent DE-102017207450-A1 (DE)
Title: Eingabegerät für Daten
Inventor: WILD HOLGER
IPC: A63F13/21
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät für Daten. Erfindungsgemäß ist ein an einer Anzahl von Fixierpunkten fest mit einem Körperteil eines Benutzers verbindbaren Rahmen vorgesehen, der mit einer Anzahl von Sensoren versehen ist, mit denen für eine unmittelbar bevorstehende Bewegung des Körperteils charakteristische Parameter erfassbar sind.Ergänzt kann es dadurch werden, dass zusätzlich oder ausschließlich die charakteristischen Parameter des Entstehens und/oder des Startens einer Bewegung des Körperbereiches erfassbar sind.Ebenfalls ergänzt kann es dadurch werden, dass zusätzlich oder ausschließlich charakteristische Parameter einer aktuell im Gange befindlichen Bewegung des Körperbereiches erfassbar sind.Ebenfalls ergänzt kann es dadurch werden, dass zusätzliche Parameter, charakteristisch für die Lebensfunktionen des Benutzers der den Körperbereich bereitstellt, erfassbar sind.Ebenfalls ergänzt kann es dadurch werden, dass zusätzlich der Bewegung des Körperbereiches ein, in seiner Größe veränderlicher oder feststehender, Widerstand, welcher den Kraftaufwand zur Durchführung der Bewegung erhöht, entgegengesetzt werden kann.Ebenfalls ergänzt kann es dadurch werden, dass zusätzlich die Freiheit des Körperbereiches in der Ausübung seiner Bewegungsmöglichkeiten, in der Größe veränderlich oder feststehend, eingeschränkt werden kann.Ebenfalls ergänzt kann es dadurch werden, dass der sich bewegende Körperbereich nach dessen Auslenkung wieder in seine Ursprungsposition zurückgeführt werden kann.Ebenfalls ergänzt kann es dadurch werden, dass über im Gerät verbaute Module zur Ausübung von Reizen auf den Körperbereich eine in Dauer, Position und Intensität einstellbare Ausübung von Reizen auf Teile des Körperbereiches erfolgen kann.
Patent DE-102017211278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems und Lenksystem
Inventor: PITTNER RAPHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10), insbesondere eines elektrisch unterstützten Lenksystems, wobei das Lenksystem (10) wenigstens eine erste Fluidsensoreinheit (12) zur Erfassung wenigstens eines eindringenden ersten Fluids und zumindest eine räumlich getrennt von der ersten Fluidsensoreinheit (12) angeordnete zweite Fluidsensoreinheit (14) zur Erfassung wenigstens eines eindringenden zweiten Fluids umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass als Reaktion auf die Erfassung des ersten Fluids wenigstens ein erstes Reaktionsverhalten und als Reaktion auf die Erfassung des zweiten Fluids wenigstens ein von dem ersten Reaktionsverhalten zumindest teilweise abweichendes zweites Reaktionsverhalten ausgelöst wird.
Patent DE-102017211660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem graphenhaltigen Material ummantelten partikulären Trägermaterials sowie eines Gleitelements, sowie Gleitelement, Gleitringdichtung und Lageranordnung
Inventor: ZHANG WENLI
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitelement, mit einer ersten Gleitfläche, wobei die erste Gleitfläche (29) ein partikuläres Trägermaterial (6) und ein graphenhaltiges Material (7) umfasst, wobei das partikuläre Trägermaterial (6) mindestens teilweise von dem graphenhaltigen Material (7) ummantelt ist und wobei zwischen dem partikulären Trägermaterial (6) und dem graphenhaltigen Material (7) eine stoffschlüssige Verbindung (14) vorhanden ist.
Patent DE-102017215216-A1 (DE)
Title: Druckausgleichselement für ein Gehäuse mit einem Radarsensor
Inventor: SNOWDON LARS
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Gehäuse (11) mit einem Druckausgleichselement (1), wobei das Druckausgleichselement (1) eine Membranschicht (9) umfasst, die für Gase durchlässig und für Flüssigkeiten zumindest von einer Gehäuseaußenseite (15) zu einer Gehäuseinnenseite (17) undurchlässig ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Druckausgleichselement (1) ferner eine metallisierte Zusatzschicht (7) umfasst.
Patent DE-102017215406-A1 (DE)
Title: Verfahren, mobiles Anwendergerät, Computerprogramm zum Erzeugen einer visuellen Information für zumindest einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-09-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen einer visuellen Information für zumindest einen Insassen des Fahrzeugs im Zusammenhang mit zumindest teilweise automatisiertem Fahren mit Mitteln eines mobilen Anwendergeräts, wird auf einer Anzeigevorrichtung des mobilen Anwendergeräts eine visuelle Information, insbesondere eine Bildsequenz, repräsentierend eine mit Mitteln des Fahrzeugs erkannte Verkehrssituation und/oder einen in diesem Zusammenhang angeforderte oder empfohlenen Handlungsbedarf eines Insassen ausgegeben.
Patent DE-102017219017-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: FAIK OTHMANE
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verkleidungsteil (5) für einen Fahrzeuginnenraum. Das Verkleidungsteil (5) umfasst einen Gurt (8) und einen Gurtantrieb. Ein Teil des Gurts (8) ist sichtbar von dem Fahrzeuginnenraum. Der Gurt (8) umfasst eine flexible Anzeige (10) und einen flexiblen dekorativen Bereich (9). Außerdem ist der Gurtantrieb eingerichtet, den Gurt (8) zwischen einer ersten Einstellung und einer zweiten Einstellung anzutreiben. Eine Fläche der Anzeige (10), die sichtbar ist, ist größer in der ersten Einstellung als in der zweiten Einstellung. Weiterhin ist eine Fläche des dekorativen Bereichs (10), die sichtbar ist, kleiner in der ersten Einstellung als in der zweiten Einstellung.
Patent DE-102017219739-A1 (DE)
Title: Heb- und senkbare Lastaufnahmemittel mit einer Kabelführung in teleskopierbaren Gabelzinken
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F9/12
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft heb- und senkbare Lastaufnahmemittel für Förderzeuge, insbesondere Gabelzinke (5) für Flurförderzeuge (1), mit mindestens einer Gabelzinke (5), wobei das Lastaufnahmemittel teleskopisch verlängerbar ist und einen eine Grundgabel (6) als Innenkörper ganz oder teilweise umgreifenden und gegenüber diesem längs verlagerbaren Gabelschuh (7) als Verstellkörper aufweist. Dem Gabelschuh (7) sind Elektronikkomponenten (28) zugeordnet, deren Anschlüsse über einer an der Grundgabel (6) angeordneten, die Grundgabel (6) mit dem Gabelschuh (7) verbindenden Energiekette (16) mit einem horizontalen Freiheitsgrad erfolgen.
Patent DE-102017220493-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Authentizitätsbescheinigungen für Entitäten, insbesondere von personenbezogenen, dienstbezogenen und/oder objektbezogenen digitalen Zertifikaten
Inventor: BROCKHAUS HENDRIK
IPC: G06F21/30
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Authentizitätsbescheinigungen für Entitäten, insbesondere von personenbezogenen, dienstbezogenen und/oder objektbezogenen digitalen Zertifikaten, bei dema. ein Erzeugen eines Zertifikats durch die Authentisierungsermöglichungseinrichtung zumindest initiiert wird,b. das erzeugte Zertifikat an die Authentisierungsermöglichungseinrichtung übermittelt wird,c. durch die Authentisierungsermöglichungseinrichtung zumindest initiiert wird, dass jede zu zertifizierende Entität mit einem eindeutig zugeordneten digitalen Zertifikat versehen wird,d. zumindest für jedes Zertifikat zweite mit dem Zertifikat eindeutig in Bezug stehende Daten derart gespeichert werden, dass die zweiten Daten über ein Kommunikationsnetzwerk, insbesondere dem Internet, vorzugsweise öffentlich, abrufbar vertrauenswürdig hinterlegt werden,e. die Hinterlegung der zweiten Daten bei Eintritt eines eindeutig zum Zertifikat bezogenen zeitlich der Erstellung nachfolgenden Ereignisses zum jeweiligen Zeitpunkt durch dritte Daten ergänzt werden, die das jeweilige Ereignis eindeutig kennzeichnen.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung mit Mitteln zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017220913-A1 (DE)
Title: Vertikaler Leistungstransistor mit Heteroübergangen
Inventor: MARTINEZ-LIMIA ALBERTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-23
Abstract: Vertikaler Leistungstransistor (100) mit einem Halbleitersubstrat (101), auf dem mindestens eine erste Schicht (102) und eine zweite Schicht (108) angeordnet ist, wobei die zweite Schicht (108) auf der ersten Schicht (102) angeordnet ist und die erste Schicht (102) ein erstes Halbleitermaterial aufweist, einer Vielzahl von Gräben (103) die sich von einer Oberseite der zweiten Schicht (108) bis in die erste Schicht (102) erstrecken, sodass jeder Grabenboden von der ersten Schicht (102) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (102) eine erste Dotierung aufweist und jeder Graben einen ersten Bereich (112) aufweist, der sich vom jeweiligen Grabenboden bis zu einer ersten Höhe erstreckt, wobei jeder erste Bereich (112) mit einem zweiten Halbleitermaterial (113) verfüllt ist, das eine zweite Dotierung aufweist, wobei das erste Halbleitermaterial und das zweite Halbleitermaterial (113) unterschiedlich sind, wobei jeder erste Bereich (112) elektrisch mit der zweiten Schicht (108) verbunden ist und die zweite Dotierung höher ist als die erste Dotierung, sodass sich Heteroübergange zwischen der ersten Schicht (102) und jedem ersten Bereich (112) bilden, die sich wie unipolare gleichrichtende Übergange verhalten.
Patent DE-102018002023-A1 (DE)
Title: Verstellbares Bedienelement für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: GERHARDT VOLKER
IPC: B60Q3/14
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Bedienelement für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Elementenkörper (1), welcher von einem Stellelement (7) bewegbar ist. Ein verstellbares Bedienelement, welches eine Interaktion mit dem Fahrer ermöglicht, umfasst mindestens ein Touch-sensitives Element (9) zur Verstellung des Elementenkörpers (1) und eine optische Anzeige (11) zur Darstellung der Verstellung des Elementenkörpers (1).
Patent DE-102018002992-A1 (DE)
Title: Optische Sensorik mit Lichtleiterelement
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-12
Abstract: Optische Sensorik (OS) mit Lichtleiterelement (LE), welches sich auszeichnet, dass
 - das Lichtleiterelement (LE) bidirektional ausgebildet ist, um eine oder mehrere Frequenzen des elektromagnetischen Wellenspektrums (EMW) in zwei unterschiedliche Richtungen zu leiten,
 - das bidirektional ausgebildete Lichtleiterelement (LE) als Mehr-Komponenten-Lichtleiterelement (2KLE) ausgebildet ist, wobei
 - dass Mehr-Komponenten-Lichtleiterelement (2KLE) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102018007058-A1 (DE)
Title: Semantische Verknüpfung von Sprachsteuerungsbefehlen in einem Fahrzeug
Inventor: MIX BIANCA
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sprachsteuerung einer Sitzplatzfunktion eines Fahrzeugs (100), wobei die Sitzplatzfunktion an zumindest einem ersten Sitzplatz und einem zweiten Sitzplatz des Fahrzeugs (100) einzeln und durch einen jeweiligen Befehl parametriert ausführbar ist und der jeweilige Befehl vollständige Informationen zur Ansteuerung der Sitzplatzfunktion an einem jeweiligen Sitzplatz aufweist, aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer ersten Spracheingabe mit einem ersten Befehl eines ersten Insassen des Fahrzeugs (100),- Zuordnen (S2) der ersten Spracheingabe zu dem Sitzplatz (1) des ersten Insassen,- Ermitteln (S3) des ersten Befehls aus der ersten Spracheingabe,- Ausführen (S4) der Sitzplatzfunktion am Sitzplatz (1) des ersten Insassen auf Basis des ersten Befehls,- Abspeichern (S5) des ersten Befehls,- Erfassen (S6) einer zweiten Spracheingabe eines zweiten Insassen, wobei die zweite Spracheingabe eine auf den ersten Befehl bezogene Information aufweist, sodass die zweite Spracheingabe in Verbindung mit dem ersten Befehl einen zweiten Befehl zur Ansteuerung der Sitzplatzfunktion bildet,- Zuordnen (S7) der zweiten Spracheingabe zu dem Sitzplatz (2) des zweiten Insassen,- Ermitteln (S8) des zweiten Befehls aus der zweiten Spracheingabe und aus dem ersten Befehl,- Ausführen (S9) der Sitzplatzfunktion am Sitzplatz (2) des zweiten Insassen auf Basis des zweiten Befehls.
Patent DE-102018007277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuschnitthandhabung
Inventor: PETER ALEXANDER GEISER
IPC: B65B41/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zuschnitthandhabung für Zuschnitte mit wenigstens einem Zuschnittlayout aufweisend wenigstens eine Positioniereinrichtung und wenigstens eine Nachfolgeeinrichtung wobei die Vorrichtung für Zuschnitthandhabung wenigstens eine Zuordnungseinrichtung zur Zuordnung von Zuschnitten mit wenigstens einem Zuschnittlayout zu wenigstens einer Nachfolgeeinrichtung umfasst, sodass der wenigstens einen Nachfolgeeinrichtung jeweils ein Zuschnittlayout zugeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Handhabung von Zuschnitten.
Patent DE-102018007549-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für einen Verpackungsmaterial-Strangwickler, Verpackungsmaterial- Strangwickler, gewickeltes Verpackungsmaterial-Polster und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31D5/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Bei einem Antriebsmechanismus für einen Verpackungsmaterialstrangwickler zum Bilden eines gewickelten Verpackungsmaterial-Polsters, wie einer Polsterschnecke, sind wenigstens ein Wickelkern, um den der Verpackungsmaterialstrang derart wickelbar ist, dass das gewickelte Verpackungsmaterial-Polster von dem Wickelkern abnehmbar ist, und eine Dreh-Schwungmasse vorgesehen, die mit dem Wickelkern gekoppelt und derart ausgelegt ist, dass bei einer manuellen Schwungbetätigung wenigstens eine vollständige Wicklung des Verpackungsmaterialstrangs um den Wickelkern fertiggestellt ist.
Patent DE-102018009244-A1 (DE)
Title: Krafterfassungsstruktur mit Wegerfassung und Kraftsensor mit Wegerfassung
Inventor: SAKANO TETSURO
IPC: G01L5/16
Filed: 2018-11-23
Abstract: Krafterfassungsstruktur mit Wegerfassung. Die Krafterfassungsstruktur umfasst einen ersten Endabschnitt; einen zweiten Endabschnitt; einen Verbindungsabschnitt, der den ersten und zweiten Endabschnitt mit drei Freiheitsgraden elastisch verbindet; einen Erfassungsteil, der eine relative Verschiebung zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt erfasst, die mit einer elastischen Verformung des Verbindungsabschnitts einhergeht. Der Erfassungsteil umfasst einen ersten differenziell erfassenden Teilabschnitt, der eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt entlang einer ersten Achse als erste Bewegungsdaten unter Verwendung von Signalen erfasst, die in der Phase umgekehrt sind; einen zweiten differenziell erfassenden Teilabschnitt, der eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt entlang einer zweiten Achse als zweite Bewegungsdaten unter Verwendung von Signalen erfasst, die in der Phase umgekehrt sind; und einen dritten differenziell erfassenden Teilabschnitt, der eine Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt um eine Mittelachse entlang einer dritten Achse als Drehungsdaten unter Verwendung von Signalen, die in der Phase umgekehrt sind, erfasst.
Patent DE-102018009373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und/oder Transportieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: PLAIL SUSANNE
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und/oder Transportieren für Hundekotbeutel an einem Hund, umfassend ein Tragehaltmittel zum Umlegen um den Körper des Hundes, mit jeweils zumindest einem Taschenmittel an einer Seite und/oder an beiden Seiten des Körpers des Hundes, das an dem Tragehaltmittel seitlich gehalten ist, wobei das Taschenmittel mit einem oder mehreren Hundekotbeuteln zum Transport befüllbar ist.
Patent DE-102018009923-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für Kraftfahrzeuge
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-12-17
Abstract: Batteriegehäuse für Kraftfahrzeuge, hergestellt in einem gusstechnischen Verfahren, gekennzeichnet dadurch, dass in Fahrtrichtung seitlich liegenden Wände oder / und andere vorwiegend vertikale Wände des Gehäuses, vornehmlich als gewelltes Profil 4, 6,7,8,9, ausgeführt werden.
Patent DE-102018101643-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Riemenspanner
Inventor: OHNISHI HIDEMASA
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-01-25
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulischer Riemenspanner mit einem Spannergehäuse, einem darin verlaufenden Zylinder (10), einer Ventilhülse (13), die über einen zweiten Leckspalt innerhalb des Zylinders (10) längsbeweglich geführt ist, einem Kolben, der über einen ersten Leckspalt innerhalb der Ventilhülse (13) längsbeweglich geführt ist, einer Druckkammer (15), die innerhalb des Zylinders verläuft und von der Ventilhülse (13) und vom Kolben (14) begrenzt ist, einer Reservoirkammer (24), die zwischen dem Zylinder (10) und dem Spannergehäuse (13) ausgebildet ist, einem Haltering (34), der verhindert, dass sich der Kolben (28) von der Ventilhülse (13) löst, einer ersten inneren Feder, die zwischen dem Kolben und der Ventilhülse eingespannt ist und einer Spannfeder, die zwischen dem Kolben und dem Spannergehäuse eingespannt ist, gekennzeichnet durch eine zweite innere Feder, die in Register-Parallelschaltung zwischen dem Kolben und der Ventilhülse eingespannt ist.
Patent DE-102018102254-A1 (DE)
Title: Stator für einen Resolver und Resolver
Inventor: CZERLEWITZ MIKE
IPC: H02K29/06
Filed: 2018-02-01
Abstract: Bei einem Stator (2) für einen Resolver (1) sind ein Wicklungsbereich (25) des Stators (2) und ein Montagebereich (3) des Stators (2) entlang eines Umfangs eines gemeinsamen Kreises (100) angeordnet. Der Montagebereich (3) umfasst eine Mehrzahl von Teilbereichen (31, 32, 33, 34), die gleichmäßig über den Umfang des gemeinsamen Kreises (100) verteilt sind. Ein Rotor (4) des Resolvers (1) kann radial innerhalb oder außerhalb des Stators (2) angeordnet sein. Ferner kann ein Kontaktierungsbereich (21) für den Resolver (1) vorgesehen sein, der je nach Anordnung des Rotors (4) und Bauraumsituation radial außerhalb des Stators (2), radial innerhalb des Stators (2) oder auf dem Umfang des gemeinsamen Kreises (100) befindlich sein kann.
Patent DE-102018103163-A1 (DE)
Title: Struktur mit eingebetteter speichervorrichtung und kontaktisolationsschema
Inventor: MENG FAN-SHUEN
IPC: H01L21/283
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung gemäß einigen Ausführungsformen vor. Das Verfahren umfasst das Ausbilden einer Source und eines Drain auf einem aktiven Finnenbereich eines Halbleitersubstrats; das Abscheiden einer Zwischenschicht-Dielektrikums- (ILD) - Schicht auf der Source und dem Drain; das Strukturieren der ILD-Schicht, um ein erstes Kontaktloch und ein zweites Kontaktloch auszubilden, die an der Source bzw. dem Drain ausgerichtet sind; das Ausbilden einer Dielektrikumsschicht in dem ersten Kontaktloch; und das Ausbilden eines ersten leitfähigen Elements und eines zweiten leitfähigen Elements in dem ersten bzw. dem zweiten Kontaktloch.