baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104462-U1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
IPC: F04C14/18
Filed: 2019-08-13
Abstract: Strömungsmaschine (1) mit einem Einlass (2) und einem Auslass (3) für ein Fluid und einem den Einlass (2) und den Auslass (3) fluiddicht verbindenden Strömungskanal (4), in dem zwei unter Bildung eines Förderraums (10) in einem Überlappungsbereich (22) miteinander kämmende Zahnräder (5, 6), durch die das Fluid bewegt oder die von dem Fluid bewegt werden, angeordnet sind, wobei die Zahnräder (5, 6) zur Veränderung eines Volumenstroms des den Strömungskanal (4) durchströmenden Fluids, entlang einer Rotationsachse (7) wenigstens eines der Zahnräder (5, 6) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (8) vorgesehen ist, das im Betrieb zumindest zeitweise mit wenigstens einem der Zahnräder (5, 6) um dessen Rotationsachse (7) bewegt wird und eine wenigstens abschnittsweise senkrecht zur Rotationsachse angeordnete Dichtfläche (9) aufweist, durch die wenigstens ein außerhalb des Überlappungsbereichs (22) angeordneter Abschnitt eines Zahnzwischenraums (15) des sich gemeinsam mit dem Dichtelement (8) bewegten Zahnrades (5, 6) zumindest nahezu fluiddicht gegenüber dem im Überlappungsbereich (22) angeordneten Teil des Strömungskanals (4) abgedichtet ist.
Patent DE-202019104829-U1 (DE)
Title: Intelligente Überwachungsvorrichtung für Verteilnetzzusammenführungsstandorte mit mehreren Quellen
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Intelligente Überwachungsvorrichtung für Verteilnetzzusammenführungsstandorte mit mehreren Quellen, umfassend einen Prozessor mit einem Ausgangsanschluss, der elektrisch mit einem Alarmmodul verbunden ist, ein Gebläse, ein Speichermodul, einen Entfeuchter, eine Kamera, ein Drahtlosübertragungsmodul und ein Sensormodul sowie einen Eingangsanschluss, der elektrisch mit einem Dateneingabemodul und einem Strommodul verbunden ist; wobei ein mobiles Endgerät elektrisch mit einem Ausgangsanschluss des Drahtlosübertragungsmoduls verbunden ist; wobei das Sensormodul einen Temperatursensor, einen Feuchtigkeitssensor und einen Rauchsensor aufweist; wobei das Alarmmodul eine Hochtemperaturalarmleuchte, eine Feuchtigkeitsalarmleuchte und eine Feueralarmleuchte aufweist; und wobei das Dateneingabemodul ein Temperatureingabemodul, ein Feuchtigkeitseingabemodul und ein Rauchkonzentrationseingabemodul aufweist.
Patent DE-202019106303-U1 (DE)
Title: Fahrerüberwachungskamera zur Steuerung von Beleuchtungsmerkmalen
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-11-12
Abstract: Leuchteneinschaltsystem für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:ein bewegliches Beleuchtungselement, das beweglich ist, um eine Richtung des Lichts einzustellen;einen Aktor zum Bewegen des beweglichen Beleuchtungselements,eine Fahrererfassungsvorrichtung; undeine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Betrieb des Aktors zum Bewegen des beweglichen Beleuchtungselements auf Grundlage einer erfassten Blickrichtung des Fahrers zu befehlen.
Patent DE-202020000817-U1 (DE)
Title: Bushaltesignal zum stoppen des Busses an der Bushaltestelle
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-02-28
Abstract: Bushaltesignal zum stoppen des Busses an Bushaltestelle, dadurch gekennzeichnet, dass ein leuchtendes Signal dem Busfahrer signalisiert den Bus zu stoppen um wartende Passagiere aufzunehmen.
Patent DE-202020000883-U1 (DE)
Title: Mechanisches Werkzeug zur gezielten Trennung des Beckenknochens von Tieren als einzelnes Werkzeug, als Integration in ein anderes Werkzeug oder als Anbauteil an ein anderes Werkzeug (z.B. eines Messers)
IPC: A22C17/06
Filed: 2020-03-04
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den Einsatz einer Metallkonstruktion die scheren- und zangenartig wirkt und geeignet ist den Beckenknochen von unterschiedlichen Wildtieren (oder anderen Tieren) ohne den Einsatz von Sägekräften zu trennen. Die Konstruktion ist als einzelnes Werkzeug sowohl als auch als messerintegrierte Lösung oder als Anbauteil an vorhandene Messer oder Werkzeuge nutzbar. Sie zeichnet sich in ihrer Konstruktion durch eine Einschenkel-Unterführung des Beckenknochens und der physikalische Anhaftung durch Verzahnung und/oder Druck als Gegenkraft zum Schneid- oder Brechwerkzeug aus.
Patent DE-202020001147-U1 (DE)
Title: Filteraufnahme mit Augenschutz
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Filteraufnahme (1) mit Augenschutz (4) zur Aufnahme eines Filters (8) zum Schutz gegen Viren, Bakterien, Staub, Pollen usw., bestehend aus einem transparenten Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass eine massive Filteraufnahme (1) in Dreieckform in einer Aufnahme (7) einen Filter (8) arretiert und ab einer optischen Markierung (6) ein durch Stränge (9) in Nasen (2) und Öffnungen (3) um den Kopf (13) platzierter transparenter Augenschutz (4) den Filter (8) mit Dichtung (11) stirnseitig abdichtet.
Patent DE-202020005086-U1 (DE)
Title: Laminar Flow Maske Luftstrom Gesichtsmaske zur Abwehr von Viren und Bakterien und anderen Keimen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-08
Abstract: Das Düsensystem (1) für die Stirn ist dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (3) an einem Luftkanal so angeordnet sind, dass die aus den Düsen (3) nach unten gerichteten Luftströme (6) wie ein Vorhang über das Gesicht streichen.
Patent DE-202020101875-U1 (DE)
Title: Oberleitungs-Stromschiene und Fahrleitungsanlage
IPC: B60M1/30
Filed: 2020-04-06
Abstract: Oberleitungs-Stromschiene für schienengebundene, elektrisch betriebene Bahnen mit einem in der Einbaulage oberen Stromschienen-Oberteil (3), an den sich zwei nach unten erstreckende Stege (6, 7) anschließen, die in sich nach innen erstreckende Schenkel (9, 10) übergehen, wobei die Oberleitungs-Stromschiene (1) aus einem metallischen Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die sich nach innen erstreckenden Schenkel (9, 10) als von einem Stromabnehmer kontaktierbare elektrische Leiter ausgebildet sind, wobei die Schenkel (9, 10) an der dem Stromschienen-Oberteil (3) abgewandten und dem Stromabnehmer zugewandten Unterseite jeweils eine quer zur Längsrichtung der Oberleitungs-Stromschiene (1) gebogene Schleiffläche (13, 14) für den Stromabnehmer aufweisen.
Patent DE-202020102444-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Schutzmaske aus einem filterfähigem flexiblen Maskenmaterial zum Schutz gegen Infektion mit einem Maskenteil (5), das zum Bedecken von Mund- und Nasenbereich am Kopf (4) des Trägers ausgebildet ist und mit einem Befestigungsmittel (9), das zur Befestigung am Kopf (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenteil (5) und das Befestigungsmittel (9) einstückig aus dem Maskenmaterial ausgebildet sind.
Patent DE-202020102622-U1 (DE)
Title: Fokussierlinsen-Struktur und Schienenlampe
IPC: G02B26/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Fokussierlinsen-Struktur (1) wenigstens umfassend:
 - eine Linse (11),
 - wobei die innere Oberfläche der Linse (11) mit wenigstens einer Schneidrille (111) versehen ist,
 - ein Gleitteil (12),
 - wobei das Gleitteil (12) mit wenigstens einem Vorsprung (121) versehen ist,
 - wobei die Linse (11) fest auf dem Gleitteil (12) angeordnet ist;
 - ein Stützteil (13),
 - wobei das Stützteil (13) mit wenigstens einem Führungsabschnitt (131; 131a; 131b) versehen ist,
 - wobei das Gleitteil (12) im Stützteil (13) eingesteckt ist,
 - wobei der wenigstens eine Vorsprung (121) in dem wenigstens einen Führungsabschnitt (131; 131a; 131b) eingebettet ist und auf dem wenigstens einen Führungsabschnitt (131; 131a; 131b) gleitet;
 - ein Einstellteil (14),
 - wobei das Einstellteil (14) mit wenigstens einer Spiralnut (141; 141a; 141b) versehen ist, die das Einpassen des wenigstens einen Vorsprungs (121) ermöglicht,
 - wobei das Stützteil (13) in das Einstellteil (14) eingesteckt ist;
 - einen Sockel (15), 
 - wobei das Einstellteil (14) am Sockel (15) angeordnet ist,
 - wobei das Stützteil (13) fest mit dem Sockel (15) verbunden ist.
Patent DE-202020104907-U1 (DE)
Title: Bauteilanordnung
IPC: F16L55/027
Filed: 2020-08-25
Abstract: Bauteilanordnung (10), umfassend ein Rohranschlusselement (12) und ein daran angeschlossenes Leitungselement (14) und ein Drosselelement (16), wobei das Rohranschlusselement (12) einen Kanal (18) mit einer Kanalwandung (20) aufweist, wobei das Drosselelement (16) im Kanal (18) angeordnet ist, wobei der Kanal (18) einen fluidführenden Bereich (22) mit einem ersten Innendurchmesser (24) und einen Muffenbereich (26) mit einem zweiten Innendurchmesser (28) aufweist, wobei der zweite Innendurchmesser (28) größer ist als der erste Innendurchmesser (24), wobei die Kanalwandung (20) dadurch im Übergang zum Muffenbereich (26) einen axialen Anschlag (30) bildet, wobei das Rohranschlusselement (12) mit dem Leitungselement (14) über Verbindungsmittel lösbar derart verbindbar ist, dass eine Stirnseite (32) des Leitungselements (14) im Muffenbereich (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (16) im Muffenbereich (26) zwischen dem axialen Anschlag (30) der Kanalwandung (20) und der Stirnseite (32) des Leitungselements (14) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202021000248-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät zur Desinfektion von Mund/Nasenschutzmasken und Atemschutzmasken
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Schutzansprüche für das Desinfektionsgerät zur Desinfektion von Mund/Nasenschutzmasken und Atemschutzmasken unterschiedlicher Schutzklassen oder ohne Schutzklassen mittels UV-Strahlung sind dadurch gekennzeichnet, dass:
 1. Desinfizierende Wellenbereiche des UV-Lichtes zur Bestrahlung von Atemschutzmasken erzeugt werden und in ausreichender Stärke und Bestrahlungszeit auf die zu desinfizierenden Gegenstände, insbesondere Mund-/Nasenschutz oder Atemschutzmasken, einwirken.
 2. Die Verteilung der UV-Beleuchtungskörper ist so angeordnet, dass keine Schattenwürfe von lichtundurchlässigen Materialien des Beleuchtungsgutes entstehen und alle zu desinfizierenden Flächen zeitgleich oder zeitnah bestrahlt werden können.
Patent DE-202021002728-U1 (DE)
Title: Energiesäule zur flexiblen Zuführung von einem Ladekabel an Elektrofahrzeuge
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Energiesäule,gekennzeichnet dadurch,dass ein spezieller Verfahrschlitten (2), ausgestattet mit Laufrollen und Umlenkrolle auf den innenliegenden Flächen innerhalb des Grundträgers (1) verfährt, um das Ladekabel (3) innerhalb der Säule zu führen und die Bewegung „auf/ab“ zu ermöglichen. Der Durchmesser der Umlenkrolle ist variabel, um verschiedene Ladekabel für individuelle Ladeleistungen zu integrieren.
Patent DE-202021100210-U1 (DE)
Title: Retrofit-Vorrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-01-18
Abstract: Retrofit-Vorrichtung zum Erfassen von Verbräuchen einer industriellen Maschine (12) mit
 einem elektrischen Energiezähler (20), der in einer elektrischen Versorgungsleitung (14) vorgesehen ist und der Strom und Spannung über der Zeit erfasst, einem Druckluftzähler (22), der in einer Druckluftversorgungsleitung (16) vorgesehen ist und der den Druckluftdurchsatz in der Druckluftversorgungsleitung (16) erfasst,
 einer Auswerteeinheit (28), der die erfassten Daten des Energiezählers (20) und des Druckluftzählers (22) zugeführt werden und die daraus den Energieverbrauch und den Druckluftverbrauch ermitteln kann,
 einem Kommunikationsgateway (24), das mit dem Energiezähler (20) und dem Druckluftzähler (22) verbunden ist und das die Daten an die Auswerteinheit (28) sendet,
 wobei zumindest das Kommunikationsgateway (24) und der Energiezähler (20) in einem Gehäuse (18) angeordnet sind und das Gehäuse (18) und der Druckluftzähler (22) separat von der Maschine und außerhalb der Maschine (12) angeordnet sind und
 wobei die Auswerteeinheit (28) außerhalb des Gehäuses (18) angeordnet ist.
Patent DE-202021101479-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B23/16
Filed: 2021-03-23
Abstract: Schraubendreher, aufweisend:
 einen Hauptkörper (10), der an einem Ende mit einem Antriebsabschnitt (11) und am anderen Ende mit einem Griff versehen ist, wobei sich eine erste Aufnahmenut (12) im Griff befindet, und wobei sich in der ersten Aufnahmenut (12) eine zweite Aufnahmenut (13) befindet, und wobei eine erste Anlagefläche (14) zwischen der ersten Aufnahmenut (12) und der zweiten Aufnahmenut (13) ausgebildet ist, und wobei der Hauptkörper (10) mit mindestens einer Führungsschiene (15) versehen ist;
 eine Schaltereinheit (20), die mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist, wobei die Schaltereinheit (20) in der ersten Aufnahmenut (12) und der zweiten Aufnahmenut (13) angeordnet ist, und wobei die Schaltereinheit (20) zwei erste Klauenabschnitte (231) aufweist, und wobei, wenn die Schaltereinheit (20) gedrückt wird, sich die beiden ersten Klauenabschnitte (231) zueinander bewegen, und wobei sich die beiden ersten Klauenabschnitte (231) voneinander wegbewegen, wenn die Schaltereinheit (20) erneut gedrückt wird, sodass die beiden ersten Klauenabschnitte (231) sich aufeinander zubewegen oder voneinander wegbewegen können, wenn die Schaltereinheit (20) gedrückt wird;
 eine Druckeinheit (30), die mit dem Hauptkörper (10) und der Schaltereinheit (20) verbunden ist, wobei die Druckeinheit (30) zum Inneren der ersten Aufnahmenut (12) hin verschiebbar ist, und wobei die Druckeinheit (30) oben auf die Schaltereinheit (20) so gedrückt wird, dass die Druckeinheit (30) von den beiden ersten Klauenabschnitten (231) arretiert ist, und wobei die Druckeinheit (30) in der ersten Aufnahmenut (12) positioniert und an dem Wegbewegen gehindert ist, und wobei, wenn die Druckeinheit (30) erneut gedrückt wird, die Druckeinheit (30) nicht von den beiden ersten Klauenabschnitten (231) arretiert wird, wobei die Druckeinheit (30) zur Öffnung der ersten Aufnahmenut (12) hin verschoben werden kann;
 eine Druckeinheit (30), die mit dem Hauptkörper (10) und der Schaltereinheit (20) verbunden ist, wobei die Druckeinheit (30) zum Inneren der ersten Aufnahmenut (12) hin verschiebbar ist, und wobei die Druckeinheit (30) oben auf die Schaltereinheit (20) so gedrückt wird, dass die Druckeinheit (30) von den beiden ersten Klauenabschnitten (231) arretiert ist, und wobei die Druckeinheit (30) in der ersten Aufnahmenut (12) positioniert und an dem Wegbewegen gehindert ist, und wobei, wenn die Druckeinheit (30) erneut gedrückt wird, die Druckeinheit (30) nicht von den beiden ersten Klauenabschnitten (231) arretiert wird, wodurch die Druckeinheit (30) zur Öffnung der ersten Aufnahmenut (12) hin verschoben werden kann; und
 ein drittes elastisches Element (40), das sich in der ersten Aufnahmenut (12) befindet und elastisch zwischen der ersten Anlagefläche (14) und der Druckeinheit (30) eingespannt ist.
Patent DE-202021103698-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Zieleinrichtung und Zusatzeinrichtung
IPC: F41G1/387
Filed: 2021-07-09
Abstract: Montagesystem für eine Zieleinrichtung und eine Zusatzeinrichtung (19, 190), umfassend
 - zumindest ein Gehäuse (1), an dem eine Zieleinrichtung befestigbar ist, wobei das Gehäuse (1) an einer an der Waffe angeordneten Picatinny-Schiene (29) anbringbar ist, indem ein an dessen Unterseite vorhandener Kanal (25) an der Picatinny-Schiene (29) befestigbar ist, und an dessen einer Seite eine Ausnehmung quer zum Kanal (25) eingebracht ist,
 - einen Gehäusevorsprung (10), der an einer Seite des an der Unterseite des Gehäuses (1) vorhandenen Kanals (25) angeordnet ist,
 - eine Flanke (2), welche in der Ausnehmung, die quer zum an der Unterseite des Gehäuses (1) befindlichen Kanal (25) angeordnet ist, in Richtung des Gehäusevorsprungs (10) vorwärts und rückwärts beweglich ist,
 - eine Verriegelungsschraube (3), die ein mit einem Gewinde versehenes Ende und ein anderes kopfförmiges Ende aufweist und die zuerst durch die Flanke (2) und danach durch das Gehäuse (1) verläuft, wobei sich das mit einem Gewinde versehene Ende aus dem Gehäuse (1) heraus erstreckt und an dem mit einem Gewinde versehenen Ende eine Stellmutter (4) anbringbar ist,
 - einen Verriegelungshebel (5) mit einer Bohrung (12) des Verriegelungshebels (5) zur Verbindung mit dem kopfförmigen Ende der Verriegelungsschraube (3) mittels eines Stiftes (6) und mit einer ersten Anlagefläche (11) des Verriegelungshebels (5) und mit einer zweiten Anlagefläche (13) des Verriegelungshebels (5), wobei der Abstand der Bohrung (12) des Verriegelungshebels (5) zu der ersten Anlagefläche (11) des Verriegelungshebels (5) größer ist als der Abstand zu der zweiten Anlagefläche (13) des Verriegelungshebels (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Adapterplatte (17) am Außenumfang des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Adapterplatte (17) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (18) zur Aufnahme einer Zusatzeinrichtung (19, 190) aufweist.
Patent DE-202022002134-U1 (DE)
Title: Paketstation
IPC: A47G29/20
Filed: 2022-09-27
Abstract: Paketstation (1), mit einem angelieferte Pakete aufnehmenden Aufnahmefach (2) mit einer Schublade (10) und mit einem unter dem Aufnahmefach (2) angeordneten Verwahrfach (4), wobei der Boden der Schublade (10) zwei um schubladenfeste Drehachsen (15,16) quer zu der Auszugsrichtung verschwenkbare Klappen (17,18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufnahmefach (2) und dem Verwahrfach (4) ein Zwischenfach (19) angeordnet ist, das in der Geschlossenstellung der Schublade (10) die geöffneten Klappen (17,18) aufnimmt.
Patent DE-202023001026-U1 (DE)
Title: Freistrahlturbine insbesondere für Wasserfälle an Querbauwerken von Fließgewässern
IPC: F03B7/00
Filed: 2023-05-09
Abstract: Freistrahlturbine (Flach-Freistrahlturbine) zur Nutzung der kinetischen und potentiellen Energie von Fließgewässern im Bereich von kleineren Wasserfällen an Querbauten, wie beispielsweise Sohlgurten, Konsolidierungssperren, Geschieberückhaltesperren u.a., ohne notwendige bauliche Veränderungen der vorliegenden Verbauungsformen, bestehend aus einer drehbar um eine Achse gelagerten und als zylindrischer Hohlkörper ausgebildeten Nabe (10) mit einer Anzahl von am Umfang angebrachten Schaufeln (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse quer über das Fließgewässer ausgerichtet ist, die Nabe mit den Schaufeln etwa dessen Breite entspricht und dass der über die Abströmkante (04) schießende flache Wasserstrahl die Turbinenschaufeln nahe dem äußeren Umfang trifft und in Rotation versetzt, wobei die Turbine unterhalb des Wasserstrahls (07) angeordnet ist.
Patent DE-202023100917-U1 (DE)
Title: Datenkabel
IPC: H01R24/86
Filed: 2023-02-27
Abstract: Datenkabel (1) zur Übertragung von Datensignalen über einen an einem ersten Ende des Datenkabels (1) ausgebildeten USB-Stecker (10) und einen an einem zweiten Ende des Datenkabels (1) ausgebildeten weiteren Stecker (11) zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei unterschiedlichen Schnittstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Stecker (11) ein MIS 100 10-poliger Stecker (11) ist, wobei das Datenkabel (1) zwischen den beiden Steckern (10, 11) mindestens einen Signalwandler (12) umfasst, mittels dem ein in den MIS100 Stecker (11) eingehendes analoges Signal in ein digitales Signal wandelbar ist.
Patent DE-202023103445-U1 (DE)
Title: Eine Glasmontagevorrichtung
IPC: E06B3/54
Filed: 2023-06-21
Abstract: Eine Glasmontagevorrichtung mit dem Wandadapter (1), dem Glas (2), dem Glas (2), das mit dem Montageloch (3) versehen ist, wobei der genannte Wandadapter (1) fest an der Wand am Fenster montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass: die genannte Glasmontagevorrichtung den Querträger (4), das Stützteil (5), das Verbindungselement (6), die Druckplatte (8), das Verriegelungselement (9), das Positionierungselement (10) umfasst, der genannte Querträger (4) ist fest auf dem Wandadapter (1) montiert, der Querträger (4) ist mit dem Stützteil (5) bedeckt, das mit Schrauben (11) befestigt ist, das vordere Ende des Stützteils (5) ist mit dem Verriegelungselement (9) versehen, das untere Ende ist mit dem Positionierungselement (10) versehen, das obere Ende ist mit dem Begrenzungselement (12) versehen, das genannte Positionierungselement (10) ist mit dem in dem Schlitz installierten Verbindungselement (6) zusammengefügt, das Verbindungselement (6) ist mit dem ersten Gummipolster (13) ausgestattet, das Begrenzungselement (12) ist mit der Begrenzungsplatte (14) ausgestattet, die mit dem zweiten Polster (15) versehen ist; das genannte Verriegelungselement (9) wird durch das Montageloch (3) geführt, das Verriegelungselement (9) ist durch Schrauben (16) mit der Druckplatte (8) verbunden, die Druckplatte (8) ist am oberen und unteren Ende mit dem ersten Gummipolster (13) versehen, das genannte Glas (2) wird durch das erste Gummipolster (13) an der Verbindungsklammer (6), das zweite Polster (15) an der Begrenzungsplatte (14) und das erste Gummipolster (13) am oberen und unteren Ende der Druckplatte (8) in Position gehalten.
Patent DE-202023104128-U1 (DE)
Title: Radarhalterung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
IPC: G01S7/02
Filed: 2023-07-24
Abstract: Radarhalterung für ein Kraftfahrzeug, die einen Halterungsrahmen umfasst, wobei der Halterungsrahmen eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme einer Radarvorrichtung besitzt und der Halterungsrahmen zur Befestigung der Radarvorrichtung am Kraftfahrzeug dient,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Radarhalterung einen Verriegelungsarm zur Befestigung der Radarvorrichtung umfasst, wobei ein Ende des Verriegelungsarms an dem Halterungsrahmen befestigt ist und am anderen Ende des Verriegelungsarms ein erster Verriegelungsteil angeordnet ist,
 an dem Halterungsrahmen ein entsprechender zweiter Verriegelungsteil angeordnet ist, wobei der zweite Verriegelungsteil und der erste Verriegelungsteil zur Befestigung der Radarvorrichtung in der Aufnahmeöffnung abnehmbar fest verbunden sein können.
Patent DE-202023105265-U1 (DE)
Title: Instrumentenständer für Musikinstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2023-09-12
Abstract: Instrumentenständer (1) aufweisend
 • ein ringförmiges Basiselement (2), das zum Abstellen auf einem Untergrund ausgebildet ist, und
 • ein sich von dem Basiselement (2) weg erstreckendes Armelement (3), das zur Abstützung und/oder Halterung eines Musikinstruments, insbesondere einer Gitarre, oberhalb des Basiselements (2) ausgebildet ist,
 • wobei das Basiselement (2) eine Beleuchtungseinheit (4, 5) aufweist, die ausgebildet ist Licht in Richtung eines von dem Instrumentenständer (1) aufgenommenen Musikinstruments zur Beleuchtung eines Musikinstruments auszusenden.