baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters
Inventor: SCHEU DIRK
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters (100) mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen einer Flasche mit einem stillen Getränk, umfassend ein Füllproduktreservoir (4) und ein mit diesem über eine Füllproduktleitung (5) verbundenes Füllventil (2) zum Einbringen des Füllprodukts in den zu befüllenden Behälter (100), wobei in der Füllproduktleitung (5) ein Filter (7) zum Filtrieren des Füllprodukts angeordnet ist.
Patent DE-102018131193-A1 (DE)
Title: Elektromobil
Inventor: TSUJIMOTO TAKANORI
IPC: A61G5/04
Filed: 2018-12-06
Abstract: Um die Mühe zu verringern, die ein Benutzer mit dem Arm beim Lenken aufbringen muss, und um einen Elektro-Transportwagen (1) mit Bedienungsfreundlichkeit zu schaffen, enthält der Elektro-Transportwagen (1): ein rechtes und ein linkes Rad (12); einen Elektromotor (16), der jedes von dem rechten und dem linken Rad (12) unabhängig antreibt; einen Handgriff (13), einen Griffträger (92), der den Handgriff (13) derart trägt, dass der Handgriff sich in einer gekrümmten Bahn (t) bewegen lässt; einen Handgriffstellungsdetektor (93), der eine Bewegungsstellung des Handgriffs (13) ermittelt; einen Rückstellkrafterzeuger (95), der eine Kraft zum Zurückstellen des Handgriffs (13) in eine Neutralstellung auf der gekrümmten Bahn (t) erzeugt; eine Beschleuniger-Betätigungseinheit (15), konfiguriert zum Aufnehmen einer Beschleunigerbetätigung; und eine Steuerung (45), konfiguriert zum Antreiben des Elektromotors (16) auf der Grundlage der von der Beschleuniger-Betätigungseinheit (15) aufgenommenen Beschleunigerbetätigung, zum Antreiben des linken Rads stärker als zum Antreiben des rechten Rads, wenn der Handgriff nach rechts gelenkt wird, und zum Antreiben des rechten Rads stärker als zum Antreiben des linken Rads, wenn der Handgriff nach links gelenkt wird.
Patent DE-102018200610-A1 (DE)
Title: Ventilklappeneinrichtung mit einem Koppelelement für einen Abgasturbolader, Abgasturbolader und Verfahren zur Herstellung der Ventilklappeneinrichtung
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F16K1/20
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilklappeneinrichtung (50) mit Koppelelement (64) zum Öffnen und Schließen eines Bypass-Ventils (13) eines Abgasturboladers (1), einen Abgasturbolader (1) mit zumindest einer solchen Ventilklappeneinrichtung (50), sowie ein Verfahren zur Herstellung der Ventilklappeneinrichtung (50) . Die Ventilklappeneinrichtung (50)weist eine Ventilspindel (51), einen daran angeordneten Klappenträgerarm (52) mit einer Ventilklappe (54) und einen Stellhebelarm (62) mit einem Koppelelement (64) auf. Das Koppelelement (64) ist mit seinem Koppelzapfen (66) von einer Hebelarmunterseite (62b) her durch eine Durchgangsausnehmung (63) des Stellhebelarms (62) hindurchgeführt und ragt mit seinem Zapfenende (67) über die Hebelarmoberseite (62a) hinaus, wobei die Deckscheibe (70) auf der Hebelarmoberseite (62a) auf das Zapfenende (57) des Koppelzapfens (66) aufgesteckt und mittels eines im Warmnietverfahren hergestellten Nietkopfes (67a) des Zapfenendes (57) fest mit dem Koppelzapfen (66) verbunden ist.
Patent DE-102018202834-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum identifizieren von mindestens einem fahrgast eines fahrzeugs durch ein bewegungsmuster
Inventor: CHEN BONNIE HU
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-02-26
Abstract: Ein System und Verfahren zum Identifizieren von mindestens einem Fahrgast eines Fahrzeugs durch ein Bewegungsmuster, welches das Empfangen von mindestens einem Sensorsignal von mindestens einer am Körper tragbaren Vorrichtung einschließt. Das System und das Verfahren schließen außerdem das Bestimmen des Bewegungsmusters auf Grundlage von Daten, die aus dem mindestens einen Sensorsignal extrahiert wurden und das Bestimmen ein, ob das Bewegungsmuster mit mindestens einem Fahrgastbewegungsmuster übereinstimmt. Zusätzlich schließen das System und das Verfahren das Identifizieren des mindestens einen Fahrgasts des Fahrzeugs auf Grundlage davon ein, dass das Bewegungsmuster mit dem mindestens einen Fahrgastbewegungsmuster übereinstimmt. Das System und Verfahren schließen ferner das Steuern von mindestens einem Fahrzeugsystem ein, indem Fahrzeugeinstellungen ausgeführt werden, die mit dem mindestens einen Fahrgast des Fahrzeugs assoziiert sind.
Patent DE-102018204814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Laserstrahlungen mit unterschiedlicher Leistung und Brillanz
Inventor: ZIMER HAGEN
IPC: H01S5/42
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) für die Lasermaterialbearbeitung umfasst eine erste Diodenlasereinheit (2) zum Erzeugen einer ersten Eingangslaserstrahlung (3) mit höherer Brillanz durch dichte Wellenlängenkopplung mehrerer Diodenlaserstrahlen (10) der ersten Diodenlasereinheit (2), eine zweite Diodenlasereinheit (4) zum Erzeugen einer zweiten Eingangslaserstrahlung (5) mit geringerer Brillanz durch geometrische Überlagerung mehrerer Diodenlaserstrahlen (11) der zweiten Diodenlasereinheit (4), eine optische Faser in Form einer Doppel- oder Mehrfachkernfaser (6) mit mindestens einem ersten und zweiten Faserkern (7, 8) oder in Form einer Gradientenindexfaser (16), und mindestens ein optisches Element (9) zur Einkopplung der ersten Eingangslaserstrahlung (3) in den ersten Faserkern (7) und der zweiten Eingangslaserstrahlung (5) in den zweiten Faserkern (8) der Doppel- oder Mehrfachkernfaser (6) oder zur Einkopplung der ersten Eingangslaserstrahlung (3) in einen ersten Bereich und der zweiten Eingangslaserstrahlung (5) in einen zweiten Bereich der Gradientenindexfaser (16), so dass die erste Eingangslaserstrahlung (3) als eine erste Ausgangslaserstrahlung (13) und die erste und zweite Eingangslaserstrahlung (5) als eine zweite Ausgangslaserstrahlung (14) aus einem Faserende (6b) der optischen Faser (6) ausgekoppelt werden.
Patent DE-102018204817-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenaufbau
Inventor: RIEDE NICO
IPC: H01M8/10
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenaufbau mit einer Membranelektrodenanordnung (1), welche eine Membran (2) mit einer ersten Elektrode (3) auf ihrer ersten Seite (4) und einer zweiten Elektrode (5) auf ihrer der ersten Seite (4) gegenüberliegenden zweiten Seite (6) umfasst. Der ersten Elektrode (3) ist eine erste Gasdiffusionslage (7) zugeordnet und der zweiten Elektrode (5) ist eine zweite Gasdiffusionslage (8) zugeordnet, sowie mit einer die zweite Gasdiffusionslage (8) mit der Membranelektrodenanordnung (1) in einem Randbereich (9) verbindenden Haftschicht (10), die die Membranelektrodenanordnung (1) lateral zumindest teilweise umschließt. Die einander zugewandten Flächen der zweiten Elektrode (5) und der zweiten Gasdiffusionslage (8) liegen haftschichtfrei aneinander.
Patent DE-102018205641-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Überwachung einer Temperatur von mindestens einer Batteriezelle einer Batterie
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Batterie (10) eine Temperaturüberwachungseinrichtung (20) zur Überwachung einer Temperatur von mindestens einer Batteriezelle (14a) der Batterie (10) aufweist, wobei die Temperaturüberwachungseinrichtung (20) eine Auswerteeinheit (18) aufweist, die dazu ausgelegt ist zu ermitteln, ob die Temperatur der mindestens einen Batteriezelle (14a) einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet und bei Überschreiten mindestens eine vorbestimmte Maßnahme auszulösen. Weiterhin weist die Temperaturüberwachungseinrichtung (20) mindestens ein mit der Auswerteeinheit (18) verbundenes Leiterkabel (22) mit einer Isolierung auf, welches als PTC- oder NTC-Leiterkabel (22) ausgebildet ist, und welches zum Teil in einem bestimmten ersten Bereich (14b) der mindestens einen Batteriezelle (14a) angeordnet ist, wobei die Auswerteeinheit (18) dazu ausgelegt ist, einen Widerstand des Leiterkabels (22) zu messen und in Abhängigkeit von dem gemessenen Widerstand zu bestimmen, ob die Temperatur der mindestens eine Batteriezelle (14a) den vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102018205972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Position von mindestens einem Objekt
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-04-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Position von mindestens einem Objekt beschrieben, wobei die Vorrichtung ein Emitter-Array (1) aufweist, das eingerichtet ist, ein Sichtfeld (5) der Vorrichtung abzudecken, und das mindestens zwei Emitter aufweist, die auf einem Trägerelement (2) angeordnet sind, wobei jeder Emitter (3) eingerichtet ist, einen Beleuchtungsbereich (6) abzudecken.
 Dabei sieht die erfindungsgemäße Vorrichtung vor, dass die Emitter (3) einzeln ansteuerbar sind, wobei die Beleuchtungsbereiche (6) der Emitter (3) disjunkt sind und das Sichtfeld (5) der Vorrichtung abdecken.
Patent DE-102018205996-A1 (DE)
Title: Radträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D7/18
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radträger (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (3) und einem von dem Grundkörper (3) ausgehenden Spurhebel (6) zur Anbindung einer Spurstange (5) über ein Spurstangengelenk (8), wobei das Spurstangengelenk (8) auf einer Seite des Spurhebels (6) mittels eines Bolzens (9) an einer Anbindungsstelle (16) an dem Spurhebel (6) befestigt oder befestigbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Radträger (1) ein die Anbindungsstelle (16) übergreifender Haltevorsprung (14) eine Verliersicherung (15) für die Spurstange (5) bildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren eines Radträgers (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018212334-A1 (DE)
Title: Turbinenrad mit Winglet und Abgasturbolader
Inventor: EHRHARD JAN
IPC: F01D5/20
Filed: 2018-07-24
Abstract: Es werden ein Turbinenrad mit Winglet und ein Abgasturbolader beschrieben. Das Turbinenrad besitzt Laufschaufeln, deren Schaufelspitzen jeweils mit einem Winglet versehen sind. Hierdurch werden die Laufschaufeln des Turbinenrades so gestaltet, dass die Druckdifferenz an der Schaufelspitze gering ist und eine unerwünschte Sekundärströmung in diesem Bereich reduziert wird.
Patent DE-102018212424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Referenz-Temperatur eines Halbleiter-Bauelements einer elektrischen Schalteinrichtung, Vorrichtung
Inventor: RIES-MüLLER KLAUS
IPC: H01L23/62
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Referenz-Temperatur eines Halbleiter-Bauelements einer Schalteinrichtung, insbesondere eines Umrichters, wobei eine temperaturabhängige elektrische Spannung des Halbleiter-Bauelements erfasst wird, in Abhängigkeit von der erfassten Spannung ein erster Temperaturwert des Halbleiter-Bauelements ermittelt wird, und mittels eines Temperatursensors ein zweiter Temperaturwert des Halbleiter-Bauelements erfasst wird. Es ist vorgesehen, dass die Referenz-Temperatur des Halbleiter-Bauelements in Abhängigkeit von dem ersten Temperaturwert und dem zweiten Temperaturwert einerseits und einem Alter der Schalteinrichtung und/oder des Temperatursensors andererseits ermittelt wird.
Patent DE-102018215745-A1 (DE)
Title: Batteriefach
Inventor: RUPRECHT ESTER
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-09-17
Abstract: Batteriefach (10) zum kontaktierenden Aufnehmen einer Batterie (12), wobei das Batteriefach (10) eine Konsole (14) zum Kontaktieren und Tragen der Batterie (12) und einen Halter (16) zum Anbringen des Batteriefachs (10) an einem Fahrzeug (40), wobei die Konsole (14) beweglich an dem Halter (16) angebracht ist, sodass die Konsole (14) in eine Entnahmeposition (E) zum Fügen und Entnehmen der Batterie (12) und in eine Betriebsposition (B) zum Entladen und/oder Laden der Batterie (12) stellbar ist, wobei die Konsole (14) einen Auswerfer (20) aufweist, der die Batterie (12) in der Entnahmeposition (E) vorzugsweise automatisch oder nach einer Betätigung auswirft. Fahrzeug mit solch einem Batteriefach.
Patent DE-102018219041-A1 (DE)
Title: Automatische Lüftungsvorrichtung
Inventor: PIRK TJALF
IPC: F24F11/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer automatischen Lüftungsvorrichtung zum Regulieren von zumindest einer Luftkenngröße zumindest eines Volumens durch Regelung von zumindest einem Luftvolumenstrom zwischen dem Volumen und zumindest einem Umgebungsvolumen, mit zumindest einer Lüftereinheit zur gerichteten Förderung eines Luftvolumenstroms, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit, welche zum Steuern zumindest der Lüftereinheit vorgesehen ist, und mit zumindest einer Sensoreinheit, die zum Messen von zumindest einer Luftkenngröße vorgesehen ist, wobei die Sensoreinheit zumindest ein Sensorelement und zumindest ein weiteres Sensorelement aufweist, wobei das Sensorelement im Volumen und das weitere Sensorelement im Umgebungsvolumen angeordnet ist, wobei das Sensorelement dazu vorgesehen ist, zumindest eine Luftkenngröße des Volumens zu messen und das weitere Sensorelement dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Luftkenngröße und/oder zumindest eine weitere Luftkenngröße im Umgebungsvolumen zu messen und wobei die Steuerung durch die Steuer- und/oder Regeleinheit in Abhängigkeit von der Luftkenngröße und/oder der weiteren Luftkenngröße erfolgt.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine von der Sensoreinheit gemessene Luftkenngröße und/oder die zumindest eine weitere von der Sensoreinheit gemessene Luftkenngröße als CO-, CO-, O-, NO-, NO-, SO-, NH-, Benzo(a)pyren-, Benzol- und/oder Feinstaubkonzentration, VOC-Kenngröße und/oder Luftfeuchtigkeitswert ausgebildet ist.
Patent DE-102018220617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Blickbereichs einer Person, insbesondere eines Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHULZ MICHAEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Erkennen eines Blickbereichs (103) einer Person (102), insbesondere eines Insassen in einem Fahrzeug (101), wobei ein erstes Abbild von zumindest einem Teil der Person (102) erfasst und analysiert wird und daraus ein Blickbereich (103) der Person (102) bestimmt wird, wobei ein zweites Abbild von einer Umgebung (140) der Person (102) erfasst wird und wobei eine Salienzanalyse des zweiten Abbilds durchgeführt wird, wobei die Ergebnisse der Salienzanalyse mit dem bestimmten Blickbereich (103) verglichen werden und wobei basierend auf dem Vergleichsergebnis der bestimmte Blickbereich (103) verifiziert oder korrigiert wird.
Patent DE-102019001313-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung mindestens einer Kenngröße von Frischbeton
Inventor: BELLATO DIEGO
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung von mindestens einer Kenngröße von Frischbeton (6), bei dem eine Probenmenge des Frischbetons (6) auf eine Platte (1) aufgebracht wird, umfasst die optische Erfassung mindestens eines Parameters des Frischbetons (6) mittels einer optischen Erfassungseinheit (7), die automatisierte Bestimmung mindestens einer Kenngröße des Frischbetons (6) aus dem mindestens einen Parameter und die Speicherung der mindestens einen Kenngröße in einem Datenspeicher (24). Eine Anordnung zur Ermittlung mindestens einer Kenngröße von Frischbeton (6) umfasst eine Platte (1), mindestens eine optische Erfassungseinheit (7) sowie einen Datenspeicher (24).
Patent DE-102019003839-A1 (DE)
Title: Endoskop, Verfahren zum Betreiben eines Endoskops sowie Verfahren zum Herstellen eines Endoskops
Inventor: ULMSCHNEIDER DANIEL
IPC: A61B10/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine erfindungsgemäßes Endoskop, insbesondere ein Mediastinoskop (1), umfasst einen lang erstreckten Schaft (10) und ein an einem proximalen Endabschnitt (11) des Schafts (10) angeordnetes Kopfteil (30), wobei in dem Kopfteil (30) eine Wärmequelle angeordnet ist, wobei sich innerhalb des Schafts (10) mindestens ein Wärmerohr erstreckt, wobei ein proximaler Endabschnitt des mindestens einen Wärmerohrs mit der Wärmequelle thermisch gekoppelt ist und wobei das Endoskop ein optisches System aufweist, das durch ein in einem distalen Endabschnitt (14) des Schafts (10) angeordnetes Deckglas (27) abgeschlossen ist. Die Wärmequelle ist eine Lichtquelle (32) zur Erzeugung einer Beleuchtungsstrahlung. Das mindestens eine Wärmerohr erstreckt sich in distaler Richtung bis in den distalen Endabschnitt (14) des Schafts (10), und zumindest ein distaler Endabschnitt des Wärmerohrs ist mit dem distalen Endabschnitt (14) des Schafts (10) thermisch gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Endoskops und ein Verfahren zum Herstellen eines Endoskops.
Patent DE-102019007802-A1 (DE)
Title: Versteifungselement zum Versteifen eines Testkontaktorsystems, Verwendung und Verfahren zur Montage eines Testkontaktorsystems
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-11
Abstract: Zusammengefasst betrifft die vorliegende Anmeldung ein Versteifungselement zum Versteifen eines Testkontaktorsystems, eine Verwendung eines Versteifungselements zum Versteifen eines Testkontaktorsystems sowie ein Verfahren zur Montage eines Testkontaktorsystems, wobei das Versteifungselement so ausgebildet ist, dass es zumindest ein verliersicher angeordnetes Befestigungselemente und/oder zumindest ein Fixierelement aufweist.
Patent DE-102019008746-A1 (DE)
Title: Beschichtetes schneidwerkzeug
Inventor: FUKUSHIMA NAOYUKI
IPC: C23C16/40
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein beschichtetes Schneidwerkzeug, das aufweist: ein Substrat und eine auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildete Beschichtungsschicht, wobei: die Beschichtungsschicht aufweist in dieser Abfolge eine untere Schicht, eine Zwischenschicht und eine obere Schicht von der Substratseite; wobei die untere Schicht eine oder mehrere Ti-Verbindungsschichten aufweist, die eine Ti-Verbindung aus Ti und ein Element von wenigstens einer Art, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus C, N, O und B, enthält; und die Zwischenschicht eine α-AlO-Schicht aufweist, die AlOenthält; und die obere Schicht eine TiCN-Schicht aufweist, die TiCN enthält; wobei eine durchschnittliche Dicke der Beschichtungsschicht in einem spezifischen Bereich liegt, und eine durchschnittliche Dicke der oberen Schicht in einem spezifischen Bereich liegt; wobei in einem Querschnitt senkrecht zur Oberfläche des Substrats die Körner in der die obere Schicht bildenden TiCN-Schicht eine bestimmte Bedingungen erfüllen.
Patent DE-102019100950-A1 (DE)
Title: Mittlere wanne in einer gehäusebaugruppe für batteriepacks elektrifizierter fahrzeuge
Inventor: KRUEGER KYLE
IPC: H01M50/298
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Batteriepack beinhaltet eine Batterieanordnung und eine Gehäusebaugruppe, in der die Batterieanordnung untergebracht ist. Die Gehäusebaugruppe beinhaltet eine Batteriewanne, einen Deckel und eine mittlere Wanne. Eine Vielzahl innerer Komponenten ist in der mittleren Wanne gesichert, um eine elektrische Unterbaugruppe innerhalb der Gehäusebaugruppe aufzubauen.
Patent DE-102019105142-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (1) für eine Filtereinrichtung (2) mit einem axial abstehenden Pin (3), der einen Arm (4) aufweist, über den er mit einem Anbindungsbereich (5) an dem Ringfilterelement (1) angebunden ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Arm (4) beabstandet vom Anbindungsbereich (5) eine Sollbruchstelle (6) aufweist, wodurch ein Brechen des Arms (4) im Anbindungsbereich (5) vermieden werden kann.
Patent DE-102019105428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer sanitärkomponente
IPC: B05D1/06
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitärkomponente, wobei die Sanitärkomponente ein WC-Sitz, ein WC-Deckel oder ein Urinal-Deckel ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Bereitstellen eines Rohlings (3a-c) der Sanitärkomponente aus einem elektrisch leitfähigen Material,b) Besprühen des Rohlings (3a-c) der Sanitärkomponente mit einem elektrisch aufgeladenen Pulverlack (4), wobei der Rohling (3a-c) der Sanitärkomponente auf einem zu dem elektrisch aufgeladenen Pulverlack (4) entgegengesetzten Potential liegt und der Pulverlack (4) auf dem Rohling (3a-c) der Sanitärkomponente haftet, undc) Einbrennen des Pulverlacks zur Bildung einer eine Außenoberfläche der Sanitärkomponente bildenden Beschichtungsschicht.
Patent DE-102019106992-A1 (DE)
Title: Antenneneinrichtung
Inventor: KURIHARA HIROSHI
IPC: H04B17/20
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Antenne, umfassend: eine gegen elektromagnetische Wellen abgeschirmte Kammer; eine schleifenförmige Sendeantenne, die aus einem metallischen Draht besteht und so in der gegen elektromagnetische Wellen abgeschirmten Kammer angeordnet ist, dass eine Schleifenoberfläche der schleifenförmigen Sendeantenne einer Masseebene zugewandt ist; ein Speisekabel, das ausgebildet ist zum Speisen eines AM-Rundfunksignals; wobei eine Speiseleitung des Speisekabels mit der Sendeantenne verbunden ist und ein Massedraht des Speisekabels mit der Masseebene verbunden ist.
Patent DE-102019110021-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für einen Differenzverstärker mit mindestens vier Eingängen
Inventor: HILLER MARC
IPC: H03F3/45
Filed: 2019-04-16
Abstract: Elektrische Schaltung (100) für einen analogen, komplementären Differenzverstärker mit jeweils zwei oder mehr invertierenden und nicht invertierenden Eingängen, umfassend: zwei Differenzeingangsstufen (110) mit sechs Anschlüssen (111, 112, 113, 114, 115, 116), umfassend: eine erste und zweite n-Transistorverschaltung (140) mit jeweils drei Anschlüssen (141, 142, 143), eine erste und zweite p-Transistorverschaltung (150) mit drei Anschlüssen (151, 152 153); vier Widerstandsverschaltungen (180) mit jeweils zwei Anschlüssen (181, 182); eine negative und eine positive Spannungsversorgung (-Ub, +Ub); eine erste und eine zweite Konstantstromquelle (160, 170) mit jeweils zwei Anschlüssen (161, 162, 171, 172); vier Eingänge (E1, E2, E3, E4); vier Ausgänge (A1, A2, A3, A4); einen p-Stromspiegel (120) mit drei Anschlüssen (121, 122, 123); und einen n-Stromspiegel (130) mit drei Anschlüssen (131, 132, 133).
Patent DE-102019110062-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01B63/24
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (10), umfassend einen Maschinenahmen (11), eine mit dem Maschinenrahmen verbundene Arbeitseinheit (12) und eine Verbindungseinrichtung (18), die die Arbeitseinheit (12) relativbeglich zum Maschinenrahmen (11) mit diesem verbindet, die Verbindungseinrichtung (18) umfasst einen Verbindungseinrichtungsrahmen (14), einen Oberlenker (16), der die Arbeitseinheit (12) mit dem Verbindungseinrichtungsahmen (14), an einem Oberlenkeranbindungspunkt (P1) verbindet, wobei die Verbindungseinrichtung (18) in Vertikalrichtung nach unten beabstandet vom Oberlenkeranbindungspunkt (P1) wenigstens zwei Kurvengelenke (20a, 20b) aufweist, deren Drehpunkt entlang einer Kurvenbahn verschiebbar ist, wobei die Kurvengelenke (20a, 20b) in Querrichtung zueinander beabstandet sind, wobei sich die Kurvenbahn im Wesentlichen entlang der Vertikalen erstreckt, wobei der Verbindungseinrichtungsrahmen (14) und die Arbeitseinheit (12) über die Kurvengelenke (20a, 20b) verbunden sind, wobei die Kurvenbahn wenigstens zwei unterschiedliche Neigungen (alpha1, alpha2) gegenüber der Vertikalen aufweist.