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Patent DE-3132815-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Geraderichten von Stahlrohren und dergleichen
IPC: B21D3/04
Filed: 1981-08-19
Granted: 1986-03-13
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum Geraderichten der Biegung in Stahlrohren, Rundmaterial o.dgl. (im folgenden vereinfacht kurz Stahlrohr) genannt. Die Einrichtung umfaßt eine erste Richtvorrichtung, die eine Kombination von konkaven Rollen aufweist und eine zweite Richtvorrichtung, die eine Kombination einer konkaven und einer konvexen Rolle aufweist und die mindestens an der Eintrittsseite oder der Austrittsseite der ersten Richtvorrichtung angeordnet ist und wobei die Kopfrollen oder die Bodenrollen der ersten und zweiten Richtvorrichtung vertikal bewegbar sind, wobei, wenn die eine oder die andere der ersten und zweiten Richtvorrichtung auf ein Stahlrohr drückt, die Druckanwendung der anderen Richtvorrichtung gelöst wird, so daß die Biegung, die sich praktisch über die ganze Länge des Stahlrohres erstreckt, geradegerichtet wird und die Biegung an den Endteilen des Stahlrohres durch eine zweite Richtvorrichtung geradegerichtet wird, wodurch das Stahlrohr in einer kurzen Zeitspanne mit einem hohen Grad an Genauigkeit geradegerichtet wird.
Patent DE-3134078-C2 (DE)
Title: Endoprothese zum Ersatz eines Lagers
IPC: A61F2/36
Filed: 1981-08-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Endoprothese zum Ersatz eines in einem unbrauchbaren Lager eines Knochens nicht mehr schwenkbaren Knochenteiles mit mindestens einem an einem Ende eines Stiels befestigten Lagerkopf. Der Lagerkopf weist eine Schwenkbewegungen zulassende Lagerstelle auf, die von einem am Knochen auszubildenden Drucklager beaufschlagt ist. Das Drucklager am Knochen ist als Kante ausgebildet. Die Lagerstelle ist als ein die Kante aufnehmender Sattel ausgebildet, der in einer Mulde zwischen zwei sich begrenzenden Sattelhörnern liegt.
Patent DE-3143031-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Beseitigung von in Rohrleitungen angesetztem Staub
IPC: B08B9/035
Filed: 1981-10-30
Granted: 1983-11-24
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist eine Anlage, die automatisch den Staub beseitigt, der sich in Rohrleitungen ansetzt, welche zum Transport von staubhaltigen Gasen dienen, wie in Fig. 1 dargestellt. Zu diesem Zweck sind am unteren Teil der Rohrleitung (1) Öffnungen (2) vorgesehen, durch die der Staub in trichterförmige Behälter (3) fällt, die am Rohr gasdicht angeschweißt sind. Durch ein Sammelrohr (5), das durch gesteuerte Absperrklappen (4) mit einem Gebläse (9) verbunden ist, wird der Staub aus den Behältern (3) angesaugt. Die Absperrklappen (4) werden nacheinander und jeweils nur für einen Behälter (3) geöffnet, so daß der Staub mit voller Leistung vom Gebläse (9) abgesaugt werden kann. Der angesaugte Staub wird durch einen Vorabscheiderzyklon (7) und einen Endfilter (8) von der Transportluft getrennt, wodurch nur reine Luft ausgeschieden wird. Dieser Vorgang kann automatisch gesteuert werden.
Patent DE-3151127-C2 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung mit Tonerzeugungsfunktion
IPC: G10H7/04
Filed: 1981-12-23
Granted: 1985-02-07
Abstract: Eine elektronische Einrichtung mit Tonerzeugungsfunktion gemäß der Erfindung besitzt einen Klangfarbensignalformspeicher, von dem einem jeweils einer Note entsprechenden Frequenzsignal eine Klangfarbe gegeben wird. Der Klangfarbensignalformspeicher besteht aus n-Bits für jede Klangfarbe, wobei jedes Bit ein binärkodiertes Signal des Pegels 1 oder 0 gemäß dem Typ der Klangfarbe speichert. Die in dem Klang farben signalformspeicher gespeicherte Klangfarbensignalform entspricht jeweils einer numerischen Kodierung und wird angegeben durch eine Tastenbetätigung von Zifferntasten.
Patent DE-3221955-C2 (DE)
Title: Halte- und Bewegungsvorrichtung für einen Detektorkopf eines Emissions-Computer-Tomographen
IPC: G01T1/161
Filed: 1982-06-11
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Halte- und Bewegungsvorrichtung für einen Detektorkopf eines Strahlungsdetektors, z.B. zum Einsatz in der Emissions-Computer-Tomographie (ECT), mit einem Basisträger, an dem ein Haltearm für den Detektorkopf bewegbar gehaltert ist, und mit einem Antriebssystem zum Bewegen des Haltearmes derart, daß der Detektorkopf ein Untersuchungsobjekt, insbesondere einen Patienten, unter ständiger Ausrichtung auf das Objekt umkreist. Ziel der Erfindung ist es, eine solche Halte- und Bewegungsvorrichtung aufzubauen, die bei geringstem technischen Aufwand eine kompaktere und gleichzeitig mechanisch besonders betriebssichere Anordnung ermöglicht. Dieses Ziel wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Haltearm (22) auf dem Basisträger (24) in einem Stützpunkt (26) allseitig schwenkbar gelagert ist und daß das Antriebssystem (54, 56, 32, 150, 168, 176) den Haltearm (22) um den Stützpunkt (26) so schwenkt, daß eine Bezugslinie (40), die vom Stützpunkt (26) zum Detektorkopf (28) gezogen wird, einen Konus beschreibt, der den Stützpunkt (26) in seiner Spitze und den Umkreisungsbogen (38) des Detektorkopfes als seine Basis hat.
Patent DE-3234834-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer künstlichen Zahnkrone für zweiwurzelige Zähne
IPC: A61C13/30
Filed: 1982-09-21
Granted: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer künstlichen Zahnkrone auf einen zweiwurzeligen Zahn mit Hilfe eines Kopfstiftes (5) und eines Schiebestiftes (2), wobei der Kopf (6) an seiner Unterseite (4) beide Stifte überragt. Letztere werden durch eine sogenannte Madenschraube im Kopf fest verbunden. Der Erfindung liegt die Lösung des Problems bei der Behandlung eines erkrankten zweiwurzeligen Zahnes zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, 1) die beide Wurzelkanäle in ihrer vollen Länge ausfüllt,  2) fest und paßgenau mit dem Wurzelstumpf verbunden ist und  3) ein stabiles Lager für die künstliche Zahnkrone darstellt. Das Problem wird dadurch gelöst, daß in dem Kopf (6) eine in Richtung des Stiftes (5) verlaufende, zu diesem seitlich versetzte Bohrung (12) zur Aufnahme des Schiebestiftes (2) angeordnet ist, und quer zu dieser Bohrung (12) eine Gewindebohrung (13) zur Aufnahme einer Madenschraube (1) vorhanden ist, die die genannten zwei Teile fest verbindet. Damit kann der Zahnarzt durch Bevorratung von nur 2 oder 3 Ausführungsformen der genannten Art schnell und mit einfachen und herkömmlichen Mitteln und Methoden einen erhaltungswürdigen Zahn behandeln und wiederherstellen. Als Material für diese Vorrichtung wird Titan verwendet.
Patent DE-3245529-C2 (DE)
Title: Rastierungseinrichtung
IPC: F16D23/06
Filed: 1982-12-09
Granted: 1985-01-10
Abstract: Eine Einrichtung zur Rastierung der Schaltstellungen einer zur Schaltung verdrehbaren Schaltwelle eines Schaltgetriebes von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, gegenüber einem in Umfangsrichtung feststehenden Sperrblech weist in Ausnehmungen einer senkrecht zur Schaltwelle angeordneten Stirnseite des Sperrbleches eingreifende Rastmittel auf, die von einer Feder in Eingriffsrichtung belastet und mit der Schaltwelle in Umfangsrichtung mitnehmbar verbunden sind. Um die Schaltbetätigung bei einer mit einer derartigen Rastierungseinrichtung versehenen Schaltwelle zu verbessern, sollen die Rastmittel durch Kugeln (16) gebildet sein, die in Bohrungen (15) einer auf der Schaltwelle (1) drehfest gehaltenen Mitnehmerscheibe (14) geführt und von einer federbelasteten, gegenüber der Schaltwelle frei drehbar gehaltenen Anlaufscheibe (18) in Achsrichtung belastet sind.
Patent DE-3307000-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmetallkörpers
IPC: B22F7/08
Filed: 1983-02-28
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundmetallkörpers, bei dem ein Metallpulver in einen zwischen mehreren Metallteilen aus demselben Metall oder aus unterschiedlichen Metallen oder einen zwischen diesen Metallteilen und einer Form oder einem Kern(stab) festgelegten Hohlraum eingefüllt und anschließend das Metallpulver mit der Schmelze eines Metalls, das einen niedrigeren Schmelzpunkt besitzt als Metallteil(e), Form, Kern(zapfen) und Metallpulver, durchtränkt (impregnated) wird. Vorzugsweise werden dabei nach dem Durchtränken das Metallpulver und die Metallschmelze in einem erwärmten Zustand gehalten, um sie gegenseitig ineinander diffundieren zu lassen und dabei in diesem Bereich eine gleichmäßige Legierungsschicht auszubilden.
Patent DE-3310978-C2 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
IPC: H03F3/45
Filed: 1983-03-25
Granted: 1985-10-03
Abstract: Ein Verstärker enthält einen Differentialverstärker und einen Operationsverstärker. Ein Eingangssignal wird durch den Differentialverstärker verstärkt und daraufhin dem Operationsverstärker zugeführt, der es daraufhin nach einer Verstärkung herausgibt. Ein Teil des Ausgangssignales des Operationsverstärkers wird in negativer Weise zu einem der Eingänge des Differentialverstärkers mittels eines Rückkopplungselementes rückgekoppelt. Zwei Differentialverstärker können in der Verstärkerschaltung verwendet werden, wobei der erste zur Verstärkung des Eingangssignals dient und der zweite das Ausgangssignal des zweiten Differentialverstärkers wird dem Operationsverstärker zugeführt, während ein Teil eines Ausgangssignales des Operationsverstärkers in negativer Weise zu einem der Eingänge des zweiten Differentialverstärkers mittels eines Rückkopplungselementes rückgeführt wird. Die negative Rückkopplung vermindert die Rauschspannung der gesamten Verstärkerschaltung, bezogen auf einen Eingang, und erhöht das Verstärkungs-zu-Bandbreite-Produkt.
Patent DE-3313987-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher für einen Heizungskessel
IPC: F24D12/02
Filed: 1983-04-18
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Wärmeaustauscher (13) in der Gebäudeheizeinrichtung nach der Erfindung sind mit Glasrohren (3) ausgestattet, deren Enden nach innen umgebördelt sind und ein außerordentlich großes Widerstandsmoment gegen Stöße aufweisen. Außerdem sind Anlagen (16-18) vorgesehen, welche bei Glasbruch und Leckstellen Alarm auslösen bzw. die Heizung stillsetzen.
Patent DE-3318365-C2 (DE)
IPC: F16L3/00
Filed: 1983-05-20
Granted: 1987-05-27
Abstract: An energy conductor chain for guiding energy conduits (6), particularly cables or hoses, from a fixed attachment point to a movable consuming load, comprises a plurality of chain links (A to E) formed by two outer plates (2, 3) which are connected with each other by a divisible bar, the mutual angle of swing of the adjacent chain links being limited by stops (9). In order to create an energy conductor chain of plastic which consists of only a few individual parts and which can be opened and closed without special tools, each chain link (A to E) is formed of a U-shaped receiving part (1) which is as a single piece of stable form and whose legs form the two outer plates (2, 3), and a closure yoke (5) which can be connected to the free edges of the outer plates (2, 3). The yoke is pivoted to the outer plate (3) by a joint and can be locked by an elastic hook (12) to the other outer plate (2).
Patent DE-3323415-C2 (DE)
IPC: C12Q1/04
Filed: 1983-06-29
Granted: 1985-04-25
Abstract: Disclosed is a process and device for determining which cells of a suspension containing cells of the same species and genus are secreting cellular substances. Such determinations are made by exposing the cells to rotating electrical field forces of variable rotational speed and differentiating the cells secreting the cellular substances from the other cells by means of their rotational behavior which differs from that of the other cells.
Patent DE-3341432-C2 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63G13/04
Filed: 1983-11-12
Granted: 1986-10-23
Abstract: Es wird ein Spielgerät o. dgl. mit einer schweren Schraubenfeder als Stützfeder beschrieben, deren Enden an relativ zueinander beweglichen Teilen, beispielsweise einem Sitzteil und einer Grundplatte, befestigbar sind. Zur Erzielung des Überganges an den Federenden von der Federsteigung auf normal zur Federachse liegende Stützflächen sind an den Federenden Verbindungsplatten fest aber lösbar angebracht, die jeweils an ihrer der Schraubenfeder zugewandten Seite einen etwa der Steigung der Schraubenfeder entsprechend ansteigend ausgebildeten Anlagebereich aufweisen. Auf den der Schraubenfeder abgewandten Seiten haben die Verbindungsplatten eine im wesentlichen normal zur Achse der Schraubenfeder liegende Stützfläche. Damit wird das Problem, daß eine das Spielgerät benutzende Person durch Einklemmen in einen keilförmig verlaufenden Federbereich verletzt werden kann, ausgeschlossen. Gegenüber den bisher gebräuchlichen, an den Enden abgeflacht ausgebildeten Schraubenfedern, ist die bei der Erfindung eingesetzte Schraubenfeder preiswerter, da sie jeweils in der gewünschten Länge von einem Rohling abgetrennt und praktisch ohne Nachbearbeitung eingesetzt werden kann.
Patent DE-3625271-C2 (DE)
IPC: G06F11/00
Filed: 1986-07-25
Granted: 1988-11-10
Abstract: To monitor the control signals of a program, the control signals are compressed in space in a first compression circuit (12), so that their word length is shortened. Several successive shortened control signals are processed in a second compression circuit (17), to generate a characteristic value. This characteristic value is related, e.g. by comparison, to a target value, which was determined in a preliminary run of the monitoring device. If the characteristic value and target value do not agree, a fault recognition signal is generated. The monitoring device has the advantage that it costs little memory for the target values. The target values can be stored in the address part of the working memory, in memory positions which are not required for running the program. This means that apart from the actual monitoring circuit, no further circuit for testing purposes is required. In particular, no additional memory and no increase of the word breadth of the buses are required. Also, the monitoring is done on-line, without the processing of the program being slowed down by the monitoring which runs in parallel. <IMAGE>
Patent DE-3808378-C2 (DE)
IPC: H01S3/121
Filed: 1988-03-12
Granted: 1989-12-14
Abstract: In a method for generating short laser pulses with the aid of a continuous-wave solid-state laser which comprises a laser crystal (1) arranged in a resonator between mirrors (4, 5) and a pumping lamp (3) which applies radiation thereto and is operated with currents of different intensities, the lamp irradiating the laser crystal (1), after reaching a threshold current, sufficiently to excite the latter to emit laser radiation, in order to be able to shorten the pulse duration independently of the opening and closing duration of the mechanical interrupter (6) it is proposed that the pumping lamp (3) be operated at a current above the threshold current and that the laser beam path simultaneously be interrupted in the resonator, the operating current of the pumping lamp (3) be reduced below the threshold value, the interruption of the laser beam path be eliminated, and, after clearing the laser beam path, the operating current of the pumping lamp (3) be increased above the threshold current for the desired pulse duration and subsequently reduced again below the threshold value, the laser beam path in the resonator being interrupted and the operating current of the pumping lamp (3) being increased again above the threshold value once the laser beam path is completely interrupted and being maintained with the laser beam path interrupted until generation of the next pulse. <IMAGE>
Patent DE-4004452-C2 (DE)
IPC: E01B7/22
Filed: 1990-02-14
Granted: 1992-02-13
Abstract: PCT No. PCT/DE91/00103 Sec. 371 Date Jul. 25, 1991 Sec. 102(e) Date Jul. 25, 1991 PCT Filed Feb. 7, 1991 PCT Pub. No. WO91/12374 PCT Pub. Date Aug. 22, 1991.The railway crossover includes two main tracks and a third track running between the main tracks and having an axis inclined to respective parallel axes of the main tracks, a plurality of ties each having a relatively long tie and a relatively short tie forming a respective pair of ties and having respective inner ends neighboring one another, inner ends of long ties of subsequent pairs of ties are arrayed alternately on both sides of an axis of the third track at least three subsequent long ties being connected rigidly to one another by connecting joint bars.
Patent DE-4024885-C2 (DE)
Inventor: VERMEULEN NICO P E
IPC: A61K33/243
Filed: 1990-08-06
Granted: 2002-07-18
Abstract: 2-Phenyl-1,2-benzisoselenazol-3(2H)-one(Ebselen) is capable of reducing the cisplatin-induced nephrotoxicity and neurotoxicity during cytostatic treatment.
Patent DE-4108583-C2 (DE)
Inventor: BEBBER HANS JOSEF DR
IPC: H05B7/11
Filed: 1991-03-14
Granted: 1997-06-05
Abstract: A device for coupling a flexible current feed (50) to a bottom electrode of a metallurgical vessel (10) having a first electrical coupling (20), including a second electrical coupling (30) for operatively engaging the first coupling (20), being connected to the current feed (50), a carrier element (60) and a compensating element (40) between the carrier element (60) and the second electrical coupling (30), the compensating element (40) balancing a force of the flexible current feed (50) on the first electrical coupling. The compensating element (40) may include a damper (42) in parallel to a spring (41), so that a movement of the second electrical coupling (30) with respect to the carrier element (60) is damped.
Patent DE-4397243-C2 (DE)
Title: Fork system for stacker crane
Inventor: YASUHARA SAKIHIKO
IPC: B65G1/137
Filed: 1993-03-01
Granted: 2002-05-08
Abstract: A stacker crane (1) is movable by a drive system (2) along arrays of shelves in a multistoreyed automatic warehouse to transfer a coil and to form a desired shelf by operating a lift (8) to move a carriage (7) with a ram unit (6). A horizontal swing member (20) is provided at the lower portion of the carriage (7), and a swing frame (26) placed on the swing member (20). The ram (28) is capable of being moved into a shelf by a travel member  provided in this swing frame (26), whereby a coil is taken out from the shelf in one array by the ram (2) and held in the swing frame (26), turned horizontally at 180 deg. by the swing member (20) and stored easily on a desired shaft in the opposite array.  The information on the position of a central bore of a coil obtained when the coil is placed on a shelf is stored, and this information is read out when the coil is taken out from the shelf, and the position of the ram is controlled on the basis of this position information, whereby the free end portion of the ram is inserted into the central bore of the coil speedily and accurately.
Patent NL-1002344-C2 (NL)
Inventor: FRIEDERICHS JOSEPH PETRONELLA
IPC: C04B14/06
Filed: 1996-02-14
Granted: 1997-08-15
Abstract: Method for preparing a concrete mortar which contains a fraction of inorganic grains having a diameter <500  mu m, wherein the fraction containing the inorganic grains is added in the form of a granular material which contains the inorganic grains which, with the aid of a water-soluble polymer, are bound so as to form the granular material. As a result, a homogeneous mortar is obtained.
Patent NL-1003462-C2 (NL)
Title: Telecommunications access system for subscribers
Inventor: KUIPERS WRITZER TIES GERRIT
IPC: G06F21/80
Filed: 1996-06-28
Granted: 1998-01-07
Abstract: The subscriber has a computer or other data processing unit with an associated access module which connects directly to one or more network operating systems. The access module differs from conventional access modules in that it can be programmed by a remote central control system. The access module has a fixed program and can only communicate with the network via a service provider.
Patent NL-1003513-C2 (NL)
Title: Universal lightweight tennis court over-span for installation of floodlights - has two double arches anchored to ground by foot plates and supported by column, arches being coupled at middle node point of draw bar and buttress
Inventor: GOEIJ GERARDUS PETRUS JOZEF DE
IPC: F21S2/00
Filed: 1996-07-05
Granted: 1997-06-19
Abstract: The over-span comprises two double arches anchored at their outer ends to the ground by foot plates (4). Both arches are coupled in the middle, at the node point of a draw bar (8) and a buttress (9). The over-span is located in the centre between two tennis courts (1,2). A column (5), for supporting the left and right arch constructions, is positioned parallel to the nets in both left and right courts. The over-span is constructed using profiles normally commercially available instead of using specially produced triangular profiles. Using an arched construction, the over-span is lighter and the whole has also a lesser spoiling effect on the horizon.
Patent NL-1006114-C2 (NL)
Title: Illustrated number plate holder for rear of road vehicle
Inventor: KOOL WILLEM
IPC: B60R13/10
Filed: 1997-05-22
Granted: 1998-11-25
Abstract: The number plate (2) is inserted in the holder (1), while it rests on supports (6) and is retained by spring clips (5). At each end of the holder is an illumination lamp (4), powered from the vehicle via the tow hitch connector. A two part clamp (3), with a rubber inner lining, fits over the ball hitch and is tightened using a hand-tightened screw.
Patent NL-1010393-C2 (NL)
Inventor: VERDOES DIRK
IPC: B01D11/02
Filed: 1998-10-26
Granted: 2000-04-27
Abstract: In order to remove a component from solid particle material by extraction, use is made of a column with one or more tubes which extend between the ends of the column, at least one filter being fitted in the wall of each tube. The particle material is fed in at a first end of the column and, forced by hydraulic pressure, moves along the abovementioned tubes to scraping means fitted at the second end of the column. Extraction liquid is fed into the column at the abovementioned second end and flows in countercurrent to the particle material in the direction of the abovementioned first end of the column. Extraction liquid with component from the particle material dissolved in said extraction liquid passes by way of the above mentioned filters into the abovementioned tubes and flows in countercurrent to the particle material to an outlet at the abovementioned first end. The particle material is scraped off at the abovementioned second end by the scraping means.
Patent NL-1020746-C2 (NL)
Title: Chain cover for bicycle has mid-position hollow component with circumferential wall extending from front end to rear end and defining housing space divided into upper and lower channel to accommodate chain sections
Inventor: CHOU JOE
IPC: B62J13/04
Filed: 2002-06-04
Granted: 2003-12-08
Abstract: The chain cover has a mid-position hollow component (52) with a circumferential wall extending from the front end to the rear end and defining a housing space. A partition inside the housing space divides it into an upper and a lower channel to accommodate the upper and lower chain section respectively. A tensioning roller is installed between the front end of the circumferential wall and front chain sprocket and designed to be located below the lower chain section and to be in sliding contact with it.
Patent NL-1039950-C2 (NL)
Title: Drive belt comprising different types of transverse members for a continuously variable transmission and continuously variable transmission equipped therewith.
Inventor: NOLL ERIK
IPC: F16G5/16
Filed: 2012-12-12
Granted: 2014-06-16
Abstract: A continuously variable transmission comprises two pulleys (1, 2), each with two pulley sheaves (4, 5) that are mutually oriented at a pulley angle (Φp), and a drive belt (3) with a ring set (31) and with a number of transverse members (32) that each arrive in contact with the pulley sheaves (4, 5) via two contact faces (37) that are mutually oriented at a contact angle (Φc-I; Φc-II). The drive belt (3) includes two types of transverse members (32-I, 32-II) that are distinguishable by the different contact angles (Φc-I; Φc-II) that are respectively defined between the contact faces (37) of the transverse members (32-I, 32-II) of the said two types. This transmission generates less noise during operation in comparison with a transmission utilizing a drive belt whereof the transverse members (32) are all provided with the same contact angle (Φc).