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Patent DE-102018205595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Detektion von Teilchen in einem Messgas
Inventor: SCHULHAUSER CHRISTIAN
IPC: G01N15/06
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (10) zur Detektion von Teilchen in einem Messgas, insbesondere von Rußpartikeln, vorgeschlagen. Der Sensor umfasst ein Sensorelement (12), wobei das Sensorelement (12) ein Substrat (14), mindestens eine erste Elektrode (16) und mindestens eine zweite Elektrode (18) aufweist, wobei die erste Elektrode (16) und die zweite Elektrode (18) auf dem Substrat (14) angeordnet sind. Bei dem Verfahren führen in zeitlich beabstandeten Messphasen die erste Elektrode (16) und die zweite Elektrode (18) eine Strom- und/oder Spannungsmessung durch, wobei zumindest bei einer Unterbrechung einer Messphase eine Überprüfung durchgeführt wird, ob die unterbrochene Messphase fortsetzbar ist, wobei die unterbrochene Messphase als fortsetzbar identifiziert wird und der Sensor (10) anschließend abgeschaltet wird, falls nach einer erwarteten Auslösezeit ein Wert für eine Strom- und/oder Spannungsmessung einen Schwellwert unterschreitet, wobei eine Regeneration des Sensorelements (12) zum Entfernen von Teilchen von dem Sensorelement (12) durchgeführt wird und der Sensor (10) anschließend abgeschaltet wird, falls der Wert für die Strom- und/oder Spannungsmessung den Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102018205758-A1 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung und Verfahren zum Betrieb einer medizinischen Einrichtung
Inventor: BEER ALEXANDER
IPC: G05B9/03
Filed: 2018-04-16
Abstract: Eine medizinische Einrichtung (10, 20, 30) umfasst- zumindest eine beweglich gelagerte und motorisch verstellbare Komponente (11, 21, 31),- zumindest eine Antriebseinheit (A) zum Verstellen der zumindest einen Komponente (11, 21, 31),- zumindest eine der Antriebseinheit (A) zugeordnete Motorsteuerungseinheit (MSt),- zumindest eine Erfassungseinheit (E) zum Erfassen eines von der Position der zumindest einen Komponente (11, 21, 31) abhängigen Lageparameters (L).Gemäß der Erfindung ist in der Motorsteuerungseinheit (MSt) eine Sicherheitsfunktion integriert, welche zumindest einen Betriebsparameter (BP) begrenzt, der der durchzuführenden Bewegung der zumindest einen Komponente (11, 21, 31) zugeordnet ist. Eine Gerätesteuerungseinheit (GSt) steuert die Antriebseinheit (A) in Abhängigkeit des Lageparameters (L) nach Maßgabe der Sicherheitsfunktion an. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen medizinischen Einrichtung (10, 20, 30).
Patent DE-102018205824-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung mit spannungsabhängig schaltbaren Kondensatoreinheiten, Füllstandmessgerät sowie Stromversorgungseinheit mit dieser Kondensatoranordnung und Verwendung der Stromversorgungseinheit in einem Füllstandmessgerät, einem Durchflussmessgerät oder einem Grenzstandsensor.
Inventor: KÖRNLE RALF
IPC: H02M1/15
Filed: 2018-04-17
Abstract: Füllstandmessgerät (10) zur Erfassung eines Füllstandes (12) in einem Behälter (14), mit einer Stromversorgungseinheit (16), das eine Kondensatoreinheit K1 zu Pufferzwecken aufweist. Die Kondensatoreinheit K1 weist einen Kondensator C1 mit einer Spannungsfestigkeit Ulmax und ein Regelelement Regl auf, dessen Schalter S1 mit dem Kondensator C1 in Reihe geschaltet ist. Steigt eine an der Kondensatoreinheit K1 anliegende Betriebsspannung U(B) über die Maximalspannung Ulmax, trennt das Regelelement Regl über den Schalter S1 den Kondensator C1 von der Betriebsspannung U(B). Eine Kondensatoranordnung weist einen oder mehrere parallelgeschaltete Kondensatoreinheiten K1, K2, ... und einen oder mehrere parallel dazu geschaltete Kondensatoren C0, C1, C2, ... auf, die zusammen eine Gesamtpufferkapazität C(Gesamt) bilden.
Patent DE-102018207968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung von Unfallstatistiken in einem vollautomatisierten Fahrbetrieb eines Fortbewegungsmittels
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berücksichtigung von Unfallstatistiken in einem vollautomatisierten Fahrbetrieb eines Fortbewegungsmittels (80) umfassend die Schritte: Empfangen von Daten repräsentieren ortsbezogene Unfallstatistiken mittels einer Drahtloskommunikationsvorrichtung des Fortbewegungsmittels (80), Ermitteln einer Relevanz der empfangenen Daten bezüglich einer aktuellen Route (42) des Fortbewegungsmittels (80), und in Abhängigkeit der Relevanz der Daten automatisches Anpassen oder unverändertes Fortführen der vollautomatisierten Steuerung des Fortbewegungsmittels (80).
Patent DE-102018211709-A1 (DE)
Title: Fußmatte für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Fußmatte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER FLORIAN
IPC: B60N3/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußmatte (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fußmattenteil (2) und mit wenigstens einem ersten Halteelement (3), welches mit einem korrespondierenden, zweiten Halteelement (4) zu einer Halteeinheit (6) verbindbar ist, über welche die Fußmatte (1) mittels einem an dem zweiten Haltelement (4) vorgesehenen reversiblen Verbindungselement (5) an einem Boden des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, wobei das erste Halteelement (3) selbst mit dem Fußmattenteil (2) fest verbunden ist.
Patent DE-102018211777-A1 (DE)
Title: Bauteilhandhabungssystem und Verfahren zur Bauteilhandhabung
Inventor: FAHNAUER THOMAS
IPC: B62D65/18
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteilhandhabungssystem mit:einer Bauteilaufnahme (10), mit der ein Bauteil (B) in vorgegebener Position aufnehmbar und formstabil fixierbar ist, undmindestens einer Lager- oder Transportvorrichtung (20, 30, 40), die eingerichtet ist zur Aufnahme einer oder mehrerer Bauteilaufnahmen (10),wobei die Lager- oder Transportvorrichtung (20, 30, 40) Fixiermittel (28, 38A, 38B, 42) aufweist und die Bauteilaufnahme Gegenfixiermittel (15, 16) aufweist, bei deren bestimmungsgemäßem Zusammenbau die Bauteilaufnahme (10) in vorgegebener Position an der Lager- oder Transportvorrichtung (20, 30, 40) fixiert ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Bauteilhandhabung angegeben.
Patent DE-102018214344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines pulvermetallurgischen Erzeugnisses
Inventor: HECKENDORN HEIKO
IPC: B22F9/08
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines pulvermetallurgischen Erzeugnisses, insbesondere eines Lagerelements oder einer Motorkomponente. Gemäß dem Verfahren wird ein Metallpulver, vorzugsweise mit einer mittleren Korngröße zwischen 2 µm und 15 µm, schmelzmetallurgisch hergestellt und zu einer Pulvermischung mit einer Korngröße kleiner als 400 µm mittels organischer Bindemittel und Wachse agglomeriert. Anschließend wird, vorzugsweise durch uniaxiales Pressen, die agglomerierte Pulvermischung zu einem Grünkörper geformt und der geformte Grünkörper thermisch entbindert. Schließlich wird der entbinderte Grünkörper, vorzugsweise bei Temperaturen von 1000 °C bis 1300 °C, gesintert und der gesinterte Grünkörper zu dem pulvermetallurgischen Erzeugnis nachbearbeitet.
Patent DE-102018216785-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für eine wassergebundene Einrichtung
Inventor: SCHULZ VEIKO
IPC: H02J4/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (100) für eine wassergebundene Einrichtung (101) und ein entsprechendes Betriebsverfahren, mit einem ersten Gleichspannungsbus (11) für eine erste Gleichspannung und mit einem zweiten Gleichspannungsbus (12) für eine zweite Gleichspannung, mit einer ersten Energiequelle (21), wobei die erste Energiequelle (21) ein Generatorsystem aufweist, welches ein erstes Wicklungssystem (41) zur Speisung des ersten Gleichspannungsbusses (11) aufweist und welches ein zweites Wicklungssystem (42) zur Speisung des zweiten Gleichspannungsbusses (12) aufweist.
Patent DE-102018217026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für regelbasierte Anomalieerkennung
Inventor: HANSELMANN MARKUS
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-10-04
Abstract: Vorrichtung für eine regelbasierte Anomalieerkennung und Verfahren zur Anomalieerkennung insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend das Erfassen (204) von wenigstens zwei Signalen in einer Vielzahl von Signalen, die in einem Kommunikationsnetzwerk übertragen werden, und das Überprüfen (206) wenigstens einer Korrelationsregel, wobei die Korrelationsregel eine funktionale Abhängigkeit zwischen den wenigstens zwei Signalen charakterisiert, wobei überprüft wird, ob die Korrelationsregel erfüllt ist, oder nicht, und abhängig vom Ergebnis dieser Überprüfung entschieden wird, ob eine Anomalie vorliegt, oder nicht.
Patent DE-102018219084-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gruppierung eines Getränkebehälterstroms zu einer Gebindeanordnung
Inventor: POESCHL STEFAN
IPC: B65B57/20
Filed: 2018-11-08
Abstract: Verfahren (100) zur Gruppierung eines Getränkebehälterstroms zu einer Gebindeanordnung, wobei Behälter des Getränkebehälterstroms mit einem Lineartransporteur zu einem Gruppierungsbereich transportiert werden (102), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Steuerungseinheit die Gebindeanordnung als Layout hinterlegt wird (101), und dass die Steuerungseinheit eine Formation mit Robotern aufgrund des hinterlegten Layouts derart steuert, dass die Behälter im Gruppierungsbereich mit den Robotern umgeordnet werden, um die Gebindeanordung zu bilden (106).
Patent DE-102018221117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung hochfrequenter Sendesignale
Inventor: SCHINDLER DANIEL
IPC: H04B1/713
Filed: 2018-12-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung hochfrequenter Sendesignale vorgeschlagen, bei der die Trägerfrequenz im Sendeverlauf sprunghaft verändert wird, so dass die Einschwingzeit nach einer sprunghaften Änderung der Trägerfrequenz reduziert wird oder die Einschwingeffekte nach einer sprunghaften Änderung der Trägerfrequenz eliminiert werden, indem eine erste Teilschaltung zur Trägerfrequenzerzeugung und eine zweite Teilschaltung zur Trägerfrequenzerzeugung vorgesehen sind, und die Vorrichtung einen Hochfrequenz-Umschalter aufweist, dem die Ausgangssignale der ersten und der zweiten Teilschaltung zugeführt werden und als Sendesignal wechselseitig das Ausgangssignal der ersten oder der zweiten Teilschaltung ausgegeben wird, wobei der Hochfrequenz-Umschalter zur sprunghaften Veränderung der Trägerfrequenz das Ausgangssignal der bislang nicht durchgeschalteten Teilschaltung als neues Sendesignal durchschaltet.
Patent DE-102018222392-A1 (DE)
Title: Speicherkammer für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T13/14
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherkammer (10) für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem Speicherkolben (14), welcher derart verstellbar in einem Gehäuse (12) der Speicherkammer (10) angeordnet ist, dass ein Volumen eines von dem Speicherkolben (14) begrenzten Speichervolumens der Speicherkammer (10) variierbar ist, wobei Bremsflüssigkeit über eine in dem Gehäuse (12) ausgebildete Zuströmbohrung (16) in das vergrößerte Speichervolumen transferierbar ist und über eine in dem Gehäuse ausgebildete Abströmbohrung (18) aus dem reduzierten Speichervolumen transferierbar ist, und wobei der Speicherkolben (14) bei einem minimalen Volumen des Speichervolumens in einer Drosselstellung so vorliegt, dass eine hydraulische Verbindung (20) zwischen der Zuströmbohrung (16) und der Abströmbohrung (18) mittels des in seiner Drosselstellung vorliegenden Speicherkolbens (14) derart gedrosselt ist, dass die hydraulische Verbindung (20) flüssigkeitsdurchlässig bleibt. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug, ein Herstellungsverfahren für eine Speicherkammer (10) eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben eines an einem Fahrzeug montierten hydraulischen Bremssystems.
Patent DE-102019000285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erteilen einer Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung für ein Fahrzeug
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erteilen einer Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung für ein Fahrzeug (Fzg), wobei die Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung erteilt wird, wenn im Fahrzeug (Fzg) ein vorgegebenes Gesamtgeheimnis (GG) vorliegt.
 Erfindungsgemäß wird in einer Initialisierungsphase das Gesamtgeheimnis (GG) vergeben und in eine Mehrzahl von Teilgeheimnissen (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) aufgeteilt, welche jeweils über eine zusätzliche Redundanz verfügen, mittels welcher fehlende Teilgeheimnisse (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) rekonstruiert werden können, wenn eine vorhandene Gesamtredundanz der zur Ermittlung des Gesamtgeheimnisses (GG) jeweils verfügbaren
 Teilgeheimnisse (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) einen kritischen Wert überschreitet. Eine vorgegebene Anzahl dieser Teilgeheimnisse (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) verbleiben im Fahrzeug (Fzg) und die anderen
 Teilgeheimnisse (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) werden auf
 Mobilgeräte (MG1, MG2, MG3, MG4) verteilt, jeweils ein
 Teilgeheimnis (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) pro
 Mobilgerät (MG1, MG2, MG3, MG4). In einer Nutzungsphase übermitteln zur Erteilung der Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung eine ausreichende Anzahl der Mobilgeräte (MG1, MG2, MG3, MG4) ihr jeweiliges
 Teilgeheimnis (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) an das Fahrzeug (Fzg) und das Fahrzeug (Fzg) rekonstruiert aus den von den Mobilgeräten (MG1, MG2, MG3, MG4) übermittelten Teilgeheimnissen (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) und den im Fahrzeug (Fzg) verbliebenen Teilgeheimnissen (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) und den in diesen Teilgeheimnissen (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) enthaltenen Redundanzen die jeweils fehlenden Teilgeheimnisse (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) und setzt die Teilgeheimnisse (TG 1, TG2, TG3, TG4, TG5, TG6) zum Gesamtgeheimnis (GG) zusammen, wobei die Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung erteilt wird, wenn dieses zusammengesetzte Gesamtgeheimnis (GG) dem in der Initialisierungsphase vergebenen Gesamtgeheimnis (GG) entspricht.
Patent DE-102019000962-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung auf Basis von Doppelstatorinduktoranordnungen zur Generierung m-phasiger, hochfrequenter, polyharmonischer elektromagnetischer Wanderwellen zur Anwendung in verschiedenen technologischen Prozessen der elektrodynamischen Separation nichtferromagnetischer, leitfähiger Materialien.
Inventor: WEISS PATRICE
IPC: B03C1/23
Filed: 2019-02-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung auf Basis von Doppelstatorinduktoranordnungen zur Generierung m-phasiger, hochfrequenter, polyharmonischer elektromagnetischer Wanderwellen zur Anwendung in verschiedenen technologischen Prozessen der elektrodynamischen Separation nichtferromagnetischer, leitfähiger Materialien.Es werden Verfahren und Vorrichtungen vorgestellt, mit denen es möglich ist, kleinste, nichtferromagnetische, elektrisch leitfähige Partikel aus einem dünnem Partikelstrom zu separieren. Grundlage hierfür bilden hochfrequenzfähige Doppelstatorinduktoren entsprechender Bauart und mit entsprechender Erregung. Neu ist zudem die Kommutierung der bandförmigen Wicklungselemente und die Betriebsart des Frequenzwobbelns, bei dem ein breites Spektrum der zu separierenden Partikel erfaßt wird.
Patent DE-102019004944-A1 (DE)
Title: Steuersystem einer industriemaschine
Inventor: MORISAKI KAZUHIKO
IPC: G05B19/408
Filed: 2019-07-15
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Steuersystem einer Industriemaschine bereitzustellen, durch das der Informationsgehalt unterschiedlicher Daten unter Vorrichtungen der Industriemaschine effizient und effektiv abgeglichen und angeglichen werden kann. Die Erfindung ist ein Steuersystem A einer Industriemaschine zum Abgleich von Daten der aktuellen Vorrichtung 1 mit Daten einer oder mehrerer anderer Vorrichtungen 2, wobei das Steuersystem A eine Liste 13 zur Identifikation veränderter Daten umfasst, die umfasst: die Bereiche einer Speichereinheit für Typendaten, die als übergeordnete Kategorie von Typendaten dienen; die Bereiche einer Speichereinheit für aufgegliederte Datentypen, die als untergeordnete Kategorie dienen; und eine Kennungsspeichereinheit, die Kennungen angibt, die bei einer Änderung von Daten in jedem der Bereiche die Änderung der Daten angeben, die aktuelle Vorrichtung 1 umfasst: eine Speichereinheit 3 für die Liste zur Identifikation veränderter Daten, in der die Liste 13 zur Identifikation veränderter Daten gespeichert ist; eine Speichereinheit 4 für Daten auf der Seite der aktuellen Vorrichtung, in der unterschiedliche Daten gespeichert sind; und eine Einheit 5 zur Verarbeitung aktualisierter Daten, und die andere Vorrichtung 2 umfasst: eine Speichereinheit 6 für Daten auf der Seite der anderen Vorrichtung, in der unterschiedliche Daten gespeichert sind; und eine Operationsausführungseinheit 7, die die
Patent DE-102019008345-A1 (DE)
Title: Führungsschiene einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, Anputzprofil für die Führungsschiene, sowie Verfahren zur Montage der Führungsschiene
Inventor: MENNINGEN MARKUS
IPC: E06B1/68
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anputzprofil (1; 101) zum Anbringen an einem Führungsschienenprofil (2) einer Verschattungsvorrichtung für eine Gebäudeöffnung, welches zum seitlichen Führen eines Behangs der Verschattungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei das Anputzprofil eine Aufschiebenut (4) zum Aufstecken auf einen Steg (5) der Führungsschiene (2) aufweist, sowie eine Abstützbasis (6, 7) zum Abstützen an einer Oberfläche einer Laibung (L) der Gebäudeöffnung, wobei die Abstützbasis (6, 7) eine Anzahl entgegen einer Öffnungsrichtung (A) der Aufschiebenut (4) weisender Aufdrückflächen (8, 9) aufweist, mit welchen sich das Anputzprofil (1; 101) in einer der Öffnungsrichtung (A) entgegengesetzte Aufdrückrichtung (B) an die Oberfläche der Laibung (L) aufdrücken lässt.Die Erfindung betrifft ferner eine mit einem solchen Anputzprofil ausgestattete Führungsschiene und ein Verfahren zur Montage der Führungsschiene in einer Laibung (L) einer mit einem Fenster oder einer Tür verschlossenen Gebäudeöffnung.
Patent DE-102019100833-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit verankerten airbag-fangbändern
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-01-14
Abstract: Vorliegend wird eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereitgestellt. Die Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Rückenlehne, die an eine Sitzbasis gekoppelt ist. Eine Airbag-Baugruppe ist an die Rückenlehne gekoppelt und ist dazu konfiguriert, von dieser ausgehend ausgelöst zu werden. Ein Fangband ist an die Airbag-Baugruppe und wenigstens eine von der Rückenlehne und der Sitzbasis gekoppelt. Ein Verankerungsmerkmal ist an wenigstens eine von der Rückenlehne und der Sitzbasis gekoppelt und dazu konfiguriert, eine Bewegung des Fangbands von der Sitzbaugruppe ausgehend nach oben einzuschränken.
Patent DE-102019102119-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem zur Verbindung zweier Rohrabschnitte
Inventor: NOURI JAWAD
IPC: F16L37/086
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Kupplungssystem zur Verbindung zweiter Rohrabschnitte weist als Kupplungsteile ein Federkupplungselement an der außenliegenden Mantelfläche des ersten Rohrabschnitts und eine Kupplungsausnehmung in der Wandung des zweiten Rohrabschnittes auf. Darüber hinaus ist eine Drehsicherung mit einem Drehsicherungsbauteil vorhanden, mit dem das Federkupplungselement in Eingriff steht.
Patent DE-102019103760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbreiten von Unterrichtsmaterialien an viele Schüler
Inventor: WINKELMANN MARCUS
IPC: G06F15/163
Filed: 2019-02-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum zentralen Ausführen von grafischen Anwendungen für den Einsatz in Bildungseinrichtungen auf Basis einer Containertechnologie, sowie das Anbieten von Fernzugriff auf diese Anwendungen um die Nutzung über verschiedene Endgeräte im Sinne einer „Bring your Own Device-Lösung“ zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die grafischen Anwendungen auf zumindest einem zentralen Server installiert sind und zum Aufrufen von grafischen Anwendungen durch Nutzer jeweils Container eingesetzt werden, indem für jeden Nutzer die gewünschte grafische Anwendung separat gestartet wird.
Patent DE-102019103777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Speicherzellen, die durch eine hohlraumfreie dielektrische Struktur getrennt sind
Inventor: CHEN HSIA-WEI
IPC: H01L21/8239
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Chip mit Speicherzellen gerichtet, die durch eine hohlraumfreie dielektrische Struktur getrennt sind. Bei einigen Ausführungsformen wird ein Paar Speicherzellenstrukturen auf einer dielektrischen Durchkontaktierungsschicht hergestellt, wobei die Speicherzellenstrukturen durch einen Zwischenzellenbereich getrennt sind. Eine Zwischenzellen-Füllschicht wird so hergestellt, dass sie die Speicherzellenstrukturen und die dielektrische Durchkontaktierungsschicht bedeckt und außerdem den Zwischenzellenbereich füllt. Die Zwischenzellen-Füllschicht wird ausgespart, bis sich eine Oberseite der Zwischenzellen-Füllschicht unter einer Oberseite des Paars Speicherzellenstrukturen befindet und der Zwischenzellenbereich teilweise geleert ist. Eine dielektrische Verbindungsschicht wird so hergestellt, dass sie die Speicherzellenstrukturen und die Zwischenzellen-Füllschicht bedeckt und außerdem einen geleerten Teil des Zwischenzellenbereichs füllt.
Patent DE-102019104388-A1 (DE)
Title: Schuhpresse
Inventor: NIEMANN JOCHEN
IPC: D21F3/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schuhpresse einer Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere Papier-, Tissue- oder Hygienebahn, mit einer Schuhpresseinheit (2), die mit einer bewegten Gegenfläche, (3) einen in Bahnlaufrichtung (4) verlängerten Pressspalt (5) bildet, wobei die Schuhpresseinheit (2) einen Pressschuh (6), eine diesem zugeordnete Anpresseinheit (7) sowie ein über den Pressschuh (6) geführtes flexibles Pressband (10) umfasst.Dabei soll eine verbesserte Anpassung an die Gegenfläche (3) mit möglichst geringem Aufwand dadurch erreicht werden, dass dem Pressschuh (6) an zumindest einem quer zur Bahnlaufrichtung (4) liegenden Ende ein Verstellelement zugeordnet ist, über welches das entsprechende Ende des Pressschuhs (6) entgegen der Pressrichtung vom Pressspalt (5) wegziehbar ist.
Patent DE-102019104566-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernungsmessung mittels eines LichtlaufzeitEntfernungsmesssystems und entsprechendes LichtlaufzeitEntfernungsmesssystem
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2019-02-22
Abstract: Verfahren zur Entfernungsmessung mittels eines eine Beleuchtung (14) und eine Lichtlaufzeitdetektor (22) aufweisenden Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystems (28), insbesondere eines Lichtlaufzeitkamerasystems (10),bei dem ausgehend von einer Basis-PN-Folge, die als eine Maximalfolge zur Selektion einer Einzelmessung ausgebildet ist, ein Modulationssignal (M',M") für die Beleuchtung (14) und den Lichtlaufzeitsensor (22) generiert wird,wobei eine Entfernungsmessung (M) aus mindestens drei Einzelmessungen mit verschiedenen Phasenverschiebungen (Δφ) zwischen Beleuchtung (14) in Lichtlaufzeitdetektor (22) bestehtwobei eine zeitliche Entfernungsmessungssequenz ((M,M, ...)) mit mindestens zwei Entfernungsmessungen (M, M) erzeugt wird,und wobei Belichtungszeitenfür eine Messung (M) aus der vorherigen Messung (M) mit zugehörigen Belichtungszeitenhervorgeht.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem (28).