baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012449-U1 (DE)
Title: Formstabiles Etui für Kosmetikartikel oder Schreibutensilien mit flächigem Element
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-09-16
Abstract: Formstabiles Etui (0), insbesondere für Kosmetik oder Schreibutensilien, umfassend, eine untere Schale (1), eine obere Schale (2), ein Verbindungselement (3), welches zwischen der unteren Schale (1) und der oberen Schale (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ein flächiges Element (4), das mit der unteren Schale (1), der oberen Schale (2) oder dem Verbindungselement (3) verbunden ist aufweist und zumindest auf einer seiner beiden flächigen Seiten (5) mindestens eine Aufnahme (6) aufweist.
Patent DE-202009017592-U1 (DE)
Title: Ordner mit biologisch abbaubarer Kaschierfolie
IPC: B42F13/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren und Ablegen von Unterlagen umfassend zwei Deckelplatten (12a, 12b) und eine Rückwand (14), wobei Rückwand (14) und Deckelplatten (12a, 12b) über Falz- und/oder Gelenknutungen (16) beweglich miteinander verbunden sind und wobei eine der Deckelplatten (12b) auf der der zweiten Deckelplatte (12a) zugewandten Seite eine Aufreihvorrichtung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelplatten (12a, 12b) und die Rückwand (14) auf den einander abgewandten Seiten eine buchbinderische Kaschierung mit einer biologisch abbaubaren Folie (20) aufweisen.
Patent DE-202009018203-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Werkzeugadapter, der ein erstes und zweites Arbeitsteil (11, 13) aufweist, die über einen Achsbolzen (14) gelenkig miteinander verbunden sind und somit gegen einander gedreht werden können, wobei das erste Arbeitsteil (11) von einer verschiebbaren Begrenzungshülse (20) umschlossen ist, die zwischen einer ersten und zweiten Position verschoben werden kann, wobei wenn sich die Begrenzungshülse (20) in der zweiten Position befindet, die Begrenzungshülse (20) gleichzeitig das erste und zweite Arbeitsteil (11, 13) umschließt, so dass die gegenseitige Drehbewegung des ersten und zweiten Arbeitsteils (11, 13) behindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungshülse (20) rohrförmig ausgebildet ist und eine erste und eine zweite Öffnung (A, B) aufweist, wobei, wenn sich die Begrenzungshülse (20) in der zweiten Position befindet, die erste Öffnung (A) das zweite Arbeitsteil (13) umschließt; dass das zweite Arbeitsteil (13) einen Kragen (134) ausformt, der eine Größe hat, die der Größe der ersten Öffnung (A)...
Patent DE-202010000677-U1 (DE)
Title: Gitterrost-Dämpfer
IPC: E04C2/42
Filed: 2010-01-07
Abstract: Der Gitterrost-Dämpfer-Firmenlogo ist dadurch gekennzeichnet, daß:  1. auf einer Grundplatte senkrecht zwei parallel verlaufende Platten angeordnet sind  2. sich auf einer Grundplatte zwei senkrecht parallel verlaufende und an einem Eck im Winkel von 90° zwei senkrecht angeordnete Platten befinden  3. sich auf einer Grundplatte zwei senkrecht parallel verlaufende und eine im Abstand zur Grundplatte horizontal verlaufende Platte befindet, die mit einer der Senkrechten verbunden ist.  4. sich auf einer Grundplatte ein kreuzförmig geschlitztes Bauteil und im Winkel von 90° zwei senkrecht angeordnete Platten befinden  5. vier im Winkel von 90° verbundene Seiten ein Hohlteil bilden  6. zwei Platten in einem bestimmten Abstand durch senkrecht angeordnete, parallel verlaufende, geschlitzte Bauteile verbunden sind  7. sich ein Rahmen auf einer Grundplatte befindet, je nach Konzeption, zusätzlich seitlich je eine Platte in einem bestimmten Abstand angeordnet ist  8. ein Bauteil die Form eines Rechtecks, Quadrats oder...
Patent DE-202010001465-U1 (DE)
Title: LED-Fassadenstrahler
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: LED-Fassadenstrahler mit mindestens einer Reihe parallel zu einer Fassade oder einer Fensterumrahmung anordenbaren LED's, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine LED (14 bis 21) der Reihe von LED's unter einem Winkel (α) gegen eine horizontale Bezugsbasis (38) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-202010001810-U1 (DE)
Title: Schließknauf für ein Möbelschloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-02-03
Abstract: Schloss (11) mit einem Zylindergehäuse (12), das in einer Wandung (13) eines Möbels befestigt ist und in dem ein Schließkern (16) drehbar zum Betätigen des Schlosses gelagert ist, welcher Schließkern (16) mit einem Knauf (17) drehfest verbunden ist, in dem eine elektronische Verriegelungseinheit zum Verriegeln des Schließkerns in dem Zylindergehäuse vorhanden ist und der eine äußere Kappe (24) aufweist, die zumindest die Verriegelungseinheit umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kappe (24) den Auslöser (30, 35) für die Halterung überdeckt, mit der der Knauf lösbar im Zylindergehäuse gehalten ist, und die nur durch ein Werkzeug (36) vom Knauf lösbar ist, wobei der Knauf nur in der geöffneten Stellung des Schlosses vom Zylindergehäuse lösbar ist.
Patent DE-202010004227-U1 (DE)
Title: Spanngurt-Rollhilfe
IPC: B60P7/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Spanngurt-Rollhilfe zum Aufrollen von allen gängigen Spanngurten bis 50 mm Breite und bis zu einer maximalen Länge von 15 m. dadurch gekennzeichnet, dass sie sowohl für Rechts- und Linkshänder geeignet ist, da von beiden Seiten gleich bedienbar. Kann an allen gängigen Ladebordwänden bis 25 mm Durchmesser, ohne zu fixieren, über den Halterungswinkel (5) eingehängt werden.
Patent DE-202010004515-U1 (DE)
Title: Aufsteigender Luftvorhang zur Abschottung von vertikalen Kühl-Gefrierschränken
IPC: F25D17/08
Filed: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Abschottung von vertikalen von Kühl-Gefriergehäusen durch aufsteigenden Luftvorhang, dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung aus einem vom Kühlbetrieb unabhängigem Kompressor besteht, der Stützluft beim öffnen der Kühl-Gefrierschranktür über eine Druckluftleitung und Verteiler in, in der Trennebene – Tür, Gehäuse eingesetzte Düsen Luft abgibt in Richtung von unten nach oben.
Patent DE-202010005187-U1 (DE)
Title: Schalungselement für eine Deckenrandschalung
IPC: E04B5/36
Filed: 2010-04-13
Abstract: Schalungselement für eine Deckenrandschalung mit einer horizontalen Fußplatte (30) und einem damit verbundenen vertikalen wärmeisolierenden Randelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Randelement mindestens ein Drahtgitter (10) und eine parallel dazu liegende Wärmedämmplatte (20) aufweist, wobei das Drahtgitter (10) über Verbindungsstege (12), die in die Wärmedämmplatte (20) hinein verlaufen, mit der Wärmedämmplatte verbunden ist.
Patent DE-202010005759-U1 (DE)
Title: T-Verbindung
IPC: A45B25/00
Filed: 2010-04-17
Abstract: T-Verbindung für ineinandersteckbare Sonnenschirmstock-Rohre, wobei bei geschlossener T-Verbindung ein durch Schließen der T-Verbindung bewegbares Teil auf das innere und schmälere Rohr so drückt, dass das innere Rohr in der entsprechenden Position gehalten wird und beim Öffnen dieser Druck soweit nachlässt, dass das innere Rohr frei in der T-Verbindung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die den Druck auf das innere Rohr ausübende Oberfläche des bewegbaren Teils der T-Verbindung einen höheren Reibungskoeffizienten mit der Oberfläche des Schirmstocks zeigt als das Grundmaterial der T-Verbindung.
Patent DE-202010007179-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-05-25
Abstract: Verschlussanordnung, die Folgendes aufweist:  einen Rahmen,  einen Fallenriegel, der beweglich am Rahmen angebracht ist und eine geschlossene Stellung zum Festhalten eines Schließers und eine geöffnete Stellung zur Freigabe des Schließers aufweist,  eine Klinke mit einer eingerückten Stellung, in der die Klinke mit dem Fallenriegel in Eingriff steht, um den Fallenriegel in der geschlossenen Stellung zu halten, und einer ausgerückten Stellung, in der die Klinke aus dem Fallenriegel ausgerückt ist, um dadurch zu gestatten, dass sich der Fallenriegel in die geöffnete Stellung bewegt,  eine Exzenteranordnung, die eine Exzenterachse und eine Klauenachse von der Exzenterachse entfernt definiert, wobei die Exzenteranordnung um die Exzenterachse drehbar ist und die Klinke um die Klinkenachse drehbar ist,  wobei sich die Exzenteranordnung, wenn sich die Klinke aus der eingerückten Stellung in die ausgerückte Stellung bewegt, um die Exzenterachse dreht, um die Klinkenachse aus einer ersten Klinkenachsenstellung in eine zweite Klinkenachsenstellung zu bewegen,...
Patent DE-202010007247-U1 (DE)
Title: Kleine Bildhauermaschine
IPC: B23Q1/26
Filed: 2010-05-21
Abstract: kleine Bildhauermaschine, umfassend  einen Maschinentisch (10), der eine Tischplatte (11) und zwei Seitenplatten (12) aufweist, wobei in der Tischplatte (11) ein Motor (13) angeordnet ist, der einen Riemen (15) antreibt, der über ein Mitnehmerstück (16) eine Arbeitsplatte (17) entlang zwei Gleitstangen (14) zwischen der Vorderseite und der Hinterseite unter der Grundplatte (11) mitbewegen kann,  einen horizontalen Halter (20), der zwischen den beiden Seitenplatten (12) angeordnet und in Form von einer länglichen Dose ausgebildet ist, wobei an dem horizontalen Halter (20) ein Motor (21) befestigt ist, der einen Riemen (22) antreibt, der über ein Mitnehmerstück (23) einen vertikalen Hauptschlitten (30) entlang zwei Gleitstangen (24) zwischen den beiden Seitenplatten (12) mitbewegen kann,  einen vertikalen Hauptschlitten (30) und Nebenschlitten (301), wobei der vertikale Nebenschlitten  (301) im vertikalen Hauptschlitten (30) angeordnet ist, wobei der vertikale Hauptschlitten (30) vor dem horizontalen Halter (20) angeordnet ist und einen Motor (31) trägt, der einen...
Patent DE-202010008158-U1 (DE)
Title: Diversity-Antennenanordnung für WLAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2010-07-26
Abstract: Diversity-Antennenanordnung, insbesondere Diversity-Funkantennenanordnung (10), für WLAN mit zwei oder mehreren Antennenelementen (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenelemente (13, 14) gemeinsam auf einer Leiterplatte (11) angeordnet sind.
Patent DE-202010010779-U1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
IPC: F24H1/12
Filed: 2010-07-28
Abstract: Durchlauferhitzer mit einem thermisch mit einem Durchflussrohr (4) kontaktierten Rohrheizkörper (2), der einen Rohrmantel (8) und ein darin angeordnetes Heizelement (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussrohr (4) abschnittsweise vom Rohrmantel (8) oder dieser abschnittsweise vom Durchflussrohr (4) umgriffen ist, wobei die Rohrachsen zueinander versetzt sind.
Patent DE-202010011636-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs- und Abschattungskomponenten für die Außenseite von Gebäuden
IPC: E04B9/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Bausystem, das folgende Bestandteile umfasst:  ein äußeres Verbindungssystem, das an einer Gebäudewand befestigbar ist,  ein Paneelsystem, das mit dem äußeren Verbindungssystem verbunden ist, wobei das Paneelsystem ein Paneel umfasst, das Folgendes aufweist:  einen Körper mit einer Höhe und einer Breite,  eine Vielzahl von Öffnungen in dem Körper, und  eine Reihe von Wellenformen in dem Körper, wobei wenigstens eine der Wellenformen einen Höhenrücken aufweist, der sich in Breitenrichtung erstreckt, und  ein Beleuchtungssystem, das entweder mit dem äußeren Verbindungssystem und/oder dem Paneelsystem verbunden ist, um das Paneel zu beleuchten.
Patent DE-202010012015-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kennzeichnungssystem,  – mit einem Kennzeichnungsband (2), das eine längliche Grundform mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7) sowie mit einem ersten Ende (16) und einem zweiten Ende (17) hat,  – mit einem Träger (4) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7), an dem das Kennzeichnungsband (2) lösbar angeordnet ist,  – und mit einem Clip (30), mit dem das Kennzeichnungsband (2) in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202010017880-U1 (DE)
Title: Schwungrad-Wasserkraftwerk mit waagrecht laufendem Schwungrad und Stirnradübersetzung
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Schwungrad-Wasserkraftwerk mit waagrecht laufendem Schwungrad für die Stromerzeugung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus nachstehenden Teilen besteht: 1) waagrecht laufende Wasserturbine (1) 2) waagrecht laufende Antriebswelle (9a) 3) waagrecht laufende Antriebswelle (9b) 4) waagrecht laufendes Schwungrad (3) mit außenliegendem Zahnkranz (4) 5) Stirnradübersetzung (6), bestehend aus großem Stirnrad (6a) und kleinem Stirnrad (6b) 6) Generatoren (5) 7) Antriebs- bzw. Anlaufmotor (2) 8) vor Hochwasser und Kiesgeschiebe geschützte Dosierschleuse (8) mit zusätzliche Feindosierschleuse
Patent DE-202011051502-U1 (DE)
Title: Intelligent programmierbaren, kapazitiven Berührungsschalter mit einem Gleichstrommodul
IPC: G05D25/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Intelligent programmierbarer, kapazitiver Berührungsschalter mit einem Gleichstrommdoul, der durch Berührung aktivierbar bzw. deaktivierbar ist und Folgendes aufweist: eine kapazitive Sensorplatte (11), die lichtdurchlässig und elektrisch an eine Steuerleiterplatte (111) angeschlossen ist; ein Stromwandlermodul (12), das elektrisch an die Steuerleiterplatte (111) angeschlossen ist, wobei die beiden Endabschnitte des Stromwandlermoduls (12) jeweils mit einem Wechselstromeingang (121) und einem Gleichstromausgang (122) versehen sind, und wobei ein Wechselstrom durch den Wechselstromeingang (121) in das Stromwandlermodul (12) eintritt und anschließend in einen Gleichstrom umgewandelt wird, der schließlich durch den Gleichstromausgang (122) an mindestens einen ersten DC-Verbraucher (123) weiterleitbar ist; ein LED-Leuchtmodul (13), das auf einer Seite der kapazitiven Sensorplatte (11) vorgesehen ist, wobei ein zweiter DC-Verbraucher (131) und das LED-Leuchtmodul (13) mittels desselben Kontaktes elektrisch an die Steuerleiterplatte (111) angeschlossen sind, um den zweiten DC-Verbraucher (131) und das LED-Leuchtmodul (13) separat an- bzw. abzuschalten; eine Übertragungseinheit (14), die elektrisch an die...
Patent DE-202011102757-U1 (DE)
Title: Kurvenrollenförderer
IPC: B65G13/06
Filed: 2011-07-04
Abstract: Kurvenrollenförderer (1) mit quer zur Förderbahn radial sich erstreckenden voneinander beabstandeten Förderrollen (2), die am Innen- und Außenradius eines Rahmens drehbar gelagert und mittels Umlaufriemen angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils zwei benachbarten Förderrollen (2) vorzugsweise unterhalb von diesen Förderrollen zumindest eine Umlenkrolle (3) vorgesehen ist, die über einen ersten Umlaufriemen (4) mit der einen Förderrolle (2) und über einen zweiten Umlaufriemen (4) mit der anderen Förderrolle (2) der beiden benachbarten Förderrollen in einer Antriebsverbindung steht, wobei anstelle der Umlaufriemen auch Umlaufzugmittel wie Ketten, Seile oder Bänder vorgesehen sein können.
Patent DE-202011103538-U1 (DE)
Title: Metallkernbohrmaschine
IPC: B23B41/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Metallkernbohrmaschine (10) mit  – einer über einen ersten Stromkreis (80) betriebene Motoreinheit (12),  – einer über eine zweiten Stromkreis (42) betriebenen Magneteinheit (14),  – einer ersten Schalteinheit (16) zum Ein-/Ausschalten der Motoreinheit (12),  – einer zweiten Schalteinheit (18) zum Ein-/Ausschalten der Magneteinheit (14),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Steuereinrichtung (20) mit zumindest einem Zeitglied (24) und mit Mitteln (22) zum Detektieren des Schaltzustands der Motoreinheit (12) und der Magneteinheit (14) vorhanden ist und  – eine optische und/oder akustische Signaleinheit (30, 32) vorhanden ist,  – wobei die Steuereinrichtung (20) das Zeitglied (24) aktiviert sobald die Mittel (22) zum Detektieren den EIN-Zustand der Magneteinheit (14) und den AUS-Zustand der Motoreinheit (12) detektieren und das Zeitglied (24) nach Ablauf eines vorgegebenen Zeitintervalls die Signaleinheit/en (30, 32) aktiviert, die daraufhin ein vorgegebenes erstes Signalmuster abgibt/abgeben.
Patent DE-202011108189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Fluidikmodul zum Erzeugen einer Verdünnungsreihe
IPC: B01F9/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Verdünnungsreihe aus einer zu verdünnenden Lösung (A), die eine zu verdünnende Substanz enthält, und einer Verdünnungslösung (B), mit folgenden Merkmalen: einem Rotationskörper (10), der fluidische Strukturen (46) aufweist, einem Antrieb (20), der ausgelegt ist, um den Rotationskörper (10) mit Rotationen unterschiedlicher Rotationsprotokolle zu beaufschlagen, und einer Steuerung (24), die ausgelegt ist, um den Antrieb (20) zu steuern, um die Rotationsprotokolle zu durchlaufen, wobei die fluidischen Strukturen (46) folgende Merkmale aufweisen: eine erste Mischkammer (m1) mit zumindest einem Fluidauslass, eine zweite Mischkammer (m2) mit zumindest einem Fluideinlass, eine fluidische Verbindung (s1) zwischen dem Fluidauslass der ersten Mischkammer (m1) und dem Fluideinlass der zweiten Mischkammer (m2), wobei die fluidische Verbindung (s1) zwischen der ersten Mischkammer (m1) und der zweiten Mischkammer (m2) derart ausgelegt ist, dass bei Durchlaufen eines ersten Rotationsprotokolls ein definiertes Volumen der zu verdünnenden Lösung (A) und ein...
Patent DE-202011110985-U1 (DE)
Title: Transkatheter-Mitralklappenprothese
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-05-04
Abstract: Prothetische Herzklappe, wobei die Klappe Folgendes aufweist: eine Verankerung mit einer atrialen Schürze in einem oberen Abschnitt der Klappe zur Sicherung in einem Vorhof der nativen Klappe des Herzens eines Patienten, einen anularen Bereich und eine ventrikuläre Schürze in einem unteren Abschnitt der Klappe zur Sicherung in einer Herzkammer der nativen Klappe des Herzens des Patienten, wobei die Verankerung eine kollabierte Konfiguration zum Zuführen zu dem Herzen des Patienten und eine expandierte Konfiguration zum Verankern der prothetischen Herzklappe an dem Herz des Patienten aufweist; und einer Vielzahl von prothetischen Klappensegeln, wobei jedes der Segel ein erstes Ende und ein freies Ende aufweist, das erste Ende mit der Verankerung gekoppelt ist und das freie Ende dem ersten Ende gegenüberliegt, wobei die prothetische Herzklappe eine offene Konfiguration, in der die freien Enden der prothetischen Klappensegel voneinander weg angeordnet sind, um an ihnen vorbei einen antegraden Blutfluss zuzulassen, und eine geschlossene Konfiguration aufweist, in der die freien Enden der prothetischen Klappensegel miteinander im Eingriff sind und im Wesentlichen einem retrograden Blutfluss an ihnen vorbei vorbeugen; wobei die ventrikuläre Schürze ferner eine trigonale Verankerungslasche, die an einem anterioren Abschnitt der ventrikulären Schürze angeordnet ist, eine zweite trigonale Verankerungslasche, die an dem anterioren Abschnitt der ventrikulären Schürze angeordnet ist, und eine posteriore ventrikuläre Verankerungslasche, die an einem posterioren Abschnitt der ventrikulären Schürze angeordnet ist, aufweist, wobei die ventrikuläre Schürze Entfaltungskontrollbereiche in den unteren Abschnitten aufweist, welche bei Umhüllung der ventrikulären Schürze eine Expansion der ventrikulären Schürze beschränken, wobei die ventrikuläre Schürze von der kollabierten Konfiguration zu der expandierten Konfiguration selbsttätig expandiert, wenn die Ausdehnung nicht beschränkt ist.
Patent DE-202012000195-U1 (DE)
Title: Modulares, stabiles, freistehendes Regalsystem mit verdeckten Steck- und Spannvorrichtungen zur Gewährleistung einer hohen Stabilität auch ohne Rückwand
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Modulares, stabiles, freistehendes Regalsystem mit einer hohen Stabilität auch ohne Rückwand, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelelement 1 mit den Regalseitenteilen 3; und dem Einlegeelement 4 so verbunden sind, dass eine hohe Stabilität erzielt wird und die Verbindungselemente Einsteckverbindungselement 2 und Leistenelement mit Spanneinrichtung 5 im zusammengebauten Zustand nicht sichtbar sind.
Patent DE-202012000675-U1 (DE)
Title: Thermodübel
IPC: E04B1/74
Filed: 2012-01-24
Abstract: Thermodübel, der aus einen Zylinder ausführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (1) aus PA6.6 (Nylon) ist
Patent DE-202012003745-U1 (DE)
Title: Durchlaufpresse
IPC: B27D3/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: Durchlaufpresse für die Herstellung von Strängen aus keilgezinkten Werkstücken aus Holz od. dgl., mit auf Rollen abgetragenen Kraftplatten, die als Glieder auf zwei endlos umlaufenden Ketten angebracht und in einer ersten Ebene längsverzahnt und in einer zweiten Ebene querverzahnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rollen (7a, 7b) auf den mit der Querverzahnung versehenen Flächen (55) der Kraftplatten (5) abstützen.
Patent DE-202012010335-U1 (DE)
Title: Mehrwegkondensator einer luftgekühlten Dampfturbinenanlage mit einer gleichmäßigen Geschwindigkeit eines Dampfluftgemisches ABC GI
IPC: F28B1/06
Filed: 2012-10-30
Abstract: Mehrwegkondensator einer luftgekühlten Dampfturbinenanlage mit einer gleichmäßigen Geschwindigkeit eines Dampfluftgemisches ABC GI mit einem Verteilungssammler (1) für Dampfzufuhr, Modulen (3, 4) mit gerippten Wärmeaustauschrohren, Sammelleitungen für einen Kondenswasserablass und eine Absaugung von unkondensierbarem Dampf-Gas-Gemisch (DGG), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verteilungssammler (1) eine schräge Leitwand (2) eingebaut ist, welche deren Durchflussquerschnitt vermindert und dass die Module (3, 4) als Mehrweg-Wärmetauscher in Fließrichtung des Dampf-luftgemisches (DLG) innerhalb der Wärmeaustauschrohre ausgebildet sind, wobei die Anzahl der Wärmeaustauschrohre mit den Dampfwegen des Dampfluftgemisches (DLG) abnimmt, und die letzten Dampfwege der Wärmeaustauschrohre sich im Warmluftbereich der in den vorhergehenden Reihen der Wärmeaustauschrohre erwärmten Luft befinden.
Patent DE-202012011077-U1 (DE)
Title: Federzinken
IPC: A01B19/02
Filed: 2012-11-20
Abstract: Federzinkens (16) für landwirtschaftliche Geräte zur Bodenbearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Federzinken (16) zumindest einen Bereich (7) besitzt, welcher durch Querstauchen eines Halbzeugs, welches insbesondere ein Flachstab (20) ist, umgeformt ist.
Patent DE-202012011240-U1 (DE)
Title: Selbststützende Seilwindenkonstruktion zum Transport von Lasten über Treppenstufen, Sockeln Podesten oder Rampen
IPC: B66B9/08
Filed: 2012-11-22
Abstract: Selbststützende Seilwindenkonstruktion zum Transport von Lasten über Treppenstufen, Sockeln Podesten oder Rampen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilwindenkonstruktion selbsttragend bzw. abstützend auf den Treppenstufen und Treppenpodesten aufgebaut werden kann, ohne eine Befestigung (z. B. Setzen von Dübeln) mit dem Gebäude vornehmen zu müssen.
Patent DE-202012011998-U1 (DE)
Title: Schiebetüren- oder -fensteranordnung mit einem Zargenteil und darin verschiebbaren Tür- oder Fenster-Flügeln
IPC: E06B3/46
Filed: 2012-12-14
Abstract: Schiebetüren- oder -fensteranordnung umfassend  – ein gebäudefestes Zargenteil (1) mit horizontalen, boden- und deckenseitigen sowie zwei vertikalen, seitlichen Zargenschenkeln (2, 3, 4, 5) und  – mindestens zwei zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung im Zargenteil (1) verschiebbare Tür- oder Fenster-Flügel (6.1 bis 6.4), wobei die Flügel (6.1 bis 6.4) jeweils ein Scheibenelement (7) mit die Ränder (8) der Scheibenelemente (7) umfassendem Rahmenprofil (9) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in mindestens einem der vertikalen seitlichen Zargenschenkel (4) ein in der geschlossenen Stellung der Flügel (6.1 bis 6.4) gegen das benachbarte Rahmenprofil des Flügels (6.1) zustellbarer Dichtbalken (11) mit einer über die vertikale Länge des Rahmenprofils (9) verlaufenden Dichtlippenanordnung (17, 18) angeordnet ist.
Patent DE-202012013338-U1 (DE)
Title: Elastische Binde
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: Elastische Binde zum Erstellen eines Kompressionsverbands umfassend Schaum und Textilmaterial mit einer an die Haut anlegbaren, textilen inneren Schicht und mindestens einer äußeren Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Schicht ein Gewebe, Gewirk und/oder Gestrick aufweist.