baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2009013109-A1 (WO)
Title: Fügeverfahren sowie verbund aus mindestens zwei fügepartnern
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: C04B37/02
Filed: 2008-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen mindestens eines ersten keramischen Fügepartners (2) mit mindestens einem zweiten Fügepartner (3), wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die Schritte: Aufbringen mindestens eines prekeramischen Polymers (4) auf den ersten und/oder den zweiten Fügepartner (2, 3) in einem Fügebereich (7) und Zusammenführen der Fügepartner (2, 3) im Fügebereich (7) und Erhitzen des Fügebereichs (7), derart, dass sichdas prekeramische Polymer (4) in eine amor- phe und/oder kristalline, die Fügepartner (2, 3) miteinander verbindende Keramik umwandelt. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung von prekeramischen Polymeren (4) zum Fügen eines ersten keramischen Fügepartners (2) mit mindestens einem zweiten Fügepartner (3) sowie einen Verbund aus zwei Fügepartnern (2, 3), von denen zumindest einer keramisches Material umfasst.
Patent WO-2009010412-A1 (WO)
Title: Befestigungselement
Inventor: LOB HELKE
IPC: A61B17/68
Filed: 2008-07-04
Abstract: Befestigungselement, insbesondere Dübel, für die Fixation von Knochenfragmenten oder dergleichen, welches in Längsrichtung in wenigstens zwei Teilelemente (10, 12) geteilt ist, die gemeinsam ein Spreizelement (14) einschließen, wobei die Teilelemente und das Spreizelement derart gestaltet und zueinander angeordnet sind, dass sich das Spreizelement zwischen den Teilelementen befindet und eine Verschiebung des Spreizelementes in Längsrichtung des Befestigungselementes eine Verschiebung der Teilelemente in lateraler Richtung bewirkt, so dass die Teilelemente in lateraler Richtung auseinander getrieben werden und das Befestigungselement dadurch von einem geschlossen Zustand in einen gespreizten Zustand überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Teilelement (10) am proximalen Längsende der nach innen gerichteten Gleitfläche (40) einen Vorsprung (110) und ein korrespondierendes zweites Teilelement (12) am proximalen Längsende der nach innen gerichteten Gleitfläche (42) eine korrespondierende Vertiefung (120) aufweist und dass das Spreizelement am proximalen Längsende eine Aussparung (140) aufweist, wobei das erste und zweite Teilelement und das Spreizelement so ausgestaltet und zueinander angeordnet sind, dass im geschlossenen Zustand des Befestigungselementes sowie in dessen gespreiztem Zustand der Vorsprung (110) des ersten Teilelementes in die Vertiefung (120) des zweiten Teilelementes zumindest teilweise eingelassen ist.
Patent WO-2009027202-A1 (WO)
Title: Verfahren zum steuern und/oder regeln einer hybridantriebsanordnung eines fahrzeuges
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W10/10
Filed: 2008-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer Hybridantriebsanordnung für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Verbrennungsmotor und zumindest einer Elektromaschine vorgeschlagen, welche über wenigstens eine Kupplung mit einem ein Getriebe mit variabler Übersetzung umfassenden Antriebsstrang zum Antrieb des Fahrzeuges koppelbar sind, wobei über ein Steuergerät zum Ausführen zumindest einer vorbestimmten Hybridfunktion der Antriebsstrang geöffnet wird, und wobei das Getriebe bei geöffnetem Antriebsstrang durch das Steuergerät während einer vorbestimmten aktivierten Hybridfunktion aktiv gehalten wird.
Patent WO-2009037170-A1 (WO)
Inventor: EBNER OTTO
IPC: F16H61/30
Filed: 2008-09-11
Abstract: L'invention concerne un dispositif de commande électrohydraulique comportant un dispositif d'alimentation en pression (2.1, 2.2) destiné à transporter un fluide de pression d'un contenant de stockage (3) vers une conduite de pression principale (4), le transport du fluide de pression étant réalisé au moyen d'un élément pompe (10) pouvant être entraîné par un moteur électrique commandable (11). Le dispositif de commande électrohydraulique comporte également un dispositif de réglage (5.1, 5.2) destiné à actionner au moins un actionneur hydraulique (6, 7, 8), l'actionnement de l'actionneur (6, 7, 8) étant réalisé au moyen d'une connexion, établie à l'aide d'au moins une soupape de commande (23, 24, 25; 31, 32; 36, 37; 43), entre au moins une chambre de pression (22; 29, 30; 34, 35; 42) de l'actionneur (6, 7, 8) et la conduite de pression principale (4) et/ou une conduite sans pression (26). Pour simplifier le dispositif de commande, l'élément pompe (10) est conçu en tant que cylindre de pression (12) à effet simple, dans lequel un piston (14) connecté au moteur électrique (11) au moyen d'un entraînement à broche (13), est guidé axialement mobile et délimite, de façon axialement unilatérale, une chambre de pression (15) connectée au contenant de stockage (3) au moyen d'une conduite d'aspiration (17) pourvue d'un clapet antiretour (16), et à la conduite de pression principale (4) au moyen d'une conduite de pression (18).
Patent WO-2009068663-A1 (WO)
Title: System and method for the three-dimensional imaging of an object
Inventor: VABRE ALEXANDRE
IPC: G06T11/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: The invention relates to a system and a method for the three-dimensional imaging of an object (10). The system includes: a portion for acquiring data on said object that comprises a focused X-ray or electron source (11), a photon- or electron-counting detector imager (12), micron-scale precision mechanics (13); an acquired-data processing portion comprising iterative means for the tomographic reconstruction of the three-dimensional images.
Patent WO-2009077342-A1 (WO)
Title: Tankgeberplatine für einen füllstandsgeber eines fahrzeugtanks
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H01C10/32
Filed: 2008-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tankgeberplatine für einen Füllstandsgeber eines Fahrzeugtanks, mit einem Trägerelement (1), auf dem in Dickschichttechnik Kontaktflächen (18, 24) aufgebracht sind, die Silber enthalten. Die Kontaktflächen (18, 24) bestehen aus einer Silberschicht (2, 5) und einer die Silberschicht (2, 5) ganz oder teilweise überdeckenden Nickel, Palladium und Gold enthaltenden Deckschicht (7, 8).
Patent WO-2009109346-A1 (WO)
Title: Elektrochemischer akkumulator und fahrzeug mit einem elektrochemischen akkumulator
Inventor: WIEGMANN MARTIN
IPC: H01M50/147
Filed: 2009-03-02
Abstract: Bei einem Elektrochemischer Akkumulator mit a) einer Vielzahl von galvanischen Zellen (2), b) einem Deckel, c) einem mit dem Deckel abgeschlossenen Gehäuse, d) mindestens einem Anschlusspol zur elektrischen Kontaktierung des Akkumulators (1 ), der mit einer Gruppe der galvanischen Zellen (2) elektrisch verbunden ist, e) einem Elektrolyten in dem Gehäuse, f) einem Kühlluftraum zur Aufnahme von Kühlluft zum Kühlen der Zellen (2), g) einem Entgasungsraum zur Aufnahme eines in einem Störfall aus den Zellen (2) austretenden Gases, lässt sich die Leistungsfähigkeit und Sicherheit verbessern, wenn h) der Kühlluftraum und der Entgasungsraum gasdicht voneinander getrennt ausgebildet sind, und i) der Kühlluftraum und der Entgasungsraum unabhängig voneinander aus dem Gehäuse geführt sind.
Patent WO-2009121472-A1 (WO)
Title: Transportvorrichtung mit verfahrbaren mitnehmern
Inventor: TWISTE JOSEF
IPC: B65G19/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: Transportvorrichtung (11) mit senkrecht zur Transportrichtung (10) angeordneten und in Transportrichtung (10) verfahrbaren Mitnehmern (18), welche durch eine Umlenkwalze (17) umgelenkt werden. Die Umlenkwalze (17) weist wenigstens eine Nut (20) auf, zur Aufnahme wenigstens eines der Mitnehmer (18).
Patent WO-2009121542-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur herstellung von säcken aus schlauchstücken
Inventor: HAEGER CHRISTIAN
IPC: B65H5/08
Filed: 2009-03-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Herstellung von Säcken (1), welche vorzugsweise Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfassen und welche aus zwei übereinander liegenden Materiallagen bestehen. Diese (1) umfasst: • eine Abwickelvorrichtung (4), von der schlauchförmiges Material oder bahnförmiges Material, aus welchem später ein Schlauch bildbar ist, abwickelbar und in Längsrichtung (z) vorschiebbar ist, • eine Vereinzelungsvorrichtung (6), mit welcher Schlauchstücke (18) von dem schlauchförmigen Material (2) abtrennbar sind, • Übergabemittel (42), mittels welcher die einzelnen, in Längsrichtung zugeführten Schlauchstücke an eine kontinuierlich laufende Quertransportvorrichtung (x-Richtung) übergebbar oder von dieser Quertransportvorrichtung übernehmbar sind, wobei die Übergabemittel (42) zumindest einen Mitnehmer (29) umfassen, mit welchem jeweils ein Schlauchstück (18) ergreifbar ist. Der zumindest eine Mitnehmer (29) ist zumindest im Moment des einen Schlauchstücks (18) anhaltbar.
Patent WO-2010037436-A1 (WO)
Inventor: GUENTHER JOERG MATTHIAS
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-06-29
Abstract: The present invention generally relates to an ultrasound unit 102 with a multiplicity of ultrasound transducers 101a, 101b, 101c to monitor physiologic parameters, especially motion and deformation, of an object of interest 002 encapsulated by a body 001 in real-time in three dimensions of space and to generate numerical control or trigger information for other medical devices 500.
Patent WO-2010003623-A1 (WO)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere wärmeübertager eines kraftfahrzeuges, und verfahren zum herstellen eines kühlrohres eines wärmeübertragers
Inventor: KOCH HANS
IPC: F28F21/08
Filed: 2009-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere einen Wärmeübertrager eines Kraftfahrzeuges, mit Kühlrohren (3) und mit Sammelkästen, bei welchem sich die Kühlrohre zwischen den Sammelkästen erstrecken, bei welchem die Kühlrohre und die Sammelkästen räumlich miteinander verbunden sind, bei welchem die Kühlrohre aus einem Bandmaterial (5, 105) mit wenigstens einer Kühlrohrsicke (11) hergestellt sind, bei welchem die wenigstens eine Kühlrohrsicke eine Innentrennwand des Kühlrohres bildet, und bei welchem die Kühlrohre rohraußenseitig eine Außenlotplattierung (25) und die Kühlrohre rohrinnenseitig mehr als eine Beschichtung aufweisen, wobei eine der rohrinnenseitigen Beschichtungen (9, 109) nur partiell im Bereich der wenigstens einen Kühlrohrsicke angeordnet ist, wodurch kostengünstig besonders hohe Anforderungen hinsichtlich eines mehrschichtigen Schichtaufbaus von Kühlrohren des Wärmeübertragers erfüllt werden können.
Patent WO-2010006773-A1 (WO)
Title: Elektromagnetische bremseinrichtung an stranggiesskokillen
Inventor: VOGL NORBERT
IPC: B22D11/115
Filed: 2009-07-15
Abstract: Um bei Stranggießkokillen (1) einer Stranggießanlage zum Gießen von flüssigen Metallen insbesondere von flüssigen Stahlwerkstoffen zur Erzeugung von Brammen- und Dünnbrammenprodukten mit Formatbreiten von 750 bis 3500 mm und Formatdicken von 30 bis 500 mm, die zur Verbesserung der Produktqualität mit einer elektromagnetischen Bremseinrichtung ausgerüstet ist, eine direkte Beeinflussung der aus dem Kokillentauchrohr (2) der Kokille (1) austretenden Flüssigkeitsstrahlen herbeizuführen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, je Kokillenbreitseite (3) mindestens zwei Pole (10) symmetrisch zur senkrechten Bezugslinie (4) des Kokillentauchrohrs (2) so anzuordnen, dass ihre Hauptachsen (12) des Austrittsquerschnitts (11a) zur senkrechten Bezugslinie (4) des Kokillentauchrohrs (2) in einem bestimmten Winkel (a1 bzw.a2) ausgerichtet sind.
Patent WO-2010012446-A1 (WO)
Inventor: HOSTETTLER BERNHARD
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: L'invention porte sur un récipient destiné à recevoir des échantillons de laboratoire, les échantillons étant maintenus dans le récipient à distance de la paroi intérieure et dans une zone définie en hauteur, un dispositif de séchage, qui entoure au moins partiellement et latéralement l'échantillon, étant disposé dans le récipient, au moins dans la zone en hauteur, dispositif de séchage qui comprend un agent déshydratant, de telle sorte qu'il soit possible d'avoir un échange gazeux entre l'échantillon et l'agent déshydratant.
Patent WO-2009092689-A1 (WO)
Title: Procédé, programme d'ordinateur, récepteur, et appareil permettant la détermination d'un indice de qualité de canal
Inventor: LINDOFF BENGT
IPC: H04B17/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: La présente invention concerne un procédé permettant la détermination d'indice de qualité de canal dans un récepteur OFDM. Le procédé comprend : la réception de signaux comportant des signaux de référence provenant d'une cellule de service et des signaux de référence provenant de cellules voisines; la détermination de puissance de signal des signaux de référence provenant de la cellule de service et de puissance de signal des signaux de référence provenant de cellules voisines détectées; et la détermination d'un rapport porteuse /interférence comme étant le rapport entre la puissance des signaux de référence provenant de la cellule de service et la puissance des signaux de référence provenant de cellules voisines détectées. Le rapport porteuse/interférence est utilisé pour adapter les propriétés de couche physique et/ou pour décider d'un transfert. L'invention concerne également un programme d'ordinateur et des appareils pour la mise en œuvre du procédé.
Patent WO-2009112296-A1 (WO)
Title: Compositions de traitement du linge
Inventor: BATCHELOR STEPHEN NORMAN
IPC: C11D3/12
Filed: 2009-01-22
Abstract: L'invention concerne une composition granulaire de traitement du linge comprenant des particules sphériques de SiO 2  utilisées dans un cycle de lavage. L'invention concerne également un procédé d'application de ces compositions pendant le cycle de lavage d'un procédé de lessive ainsi que l'utilisation desdites particules pour limiter les dommages infligés aux vêtements.
Patent WO-2009092776-A1 (WO)
Title: Emballage de présentation
Inventor: GEORGI MATTHIAS
IPC: B65D5/50
Filed: 2009-01-23
Abstract: L'invention porte sur un emballage en carton de section transversale rectangulaire, approprié pour un tube de pâte dentifrice, qui comporte une région en creux obtenue en pliant une ébauche en carton constituée par quatre panneaux, la partie en creux étant constituée par un panneau pliable formant un creux.
Patent WO-2009101019-A1 (WO)
Title: Bobine pour enrouler un fil métallique
Inventor: RUGGENENTI LUCA
IPC: B65H75/14
Filed: 2009-02-05
Abstract: L'invention porte sur une bobine pour enrouler un fil métallique, comprenant un corps tubulaire (1) pour supporter l'enroulement de fil, qui comporte, à des extrémités de celui-ci, des éléments de paroi (2, 3), chaque élément de paroi comprenant une bride plate (4) avec une feuille de raidissage (4a) au niveau du bord extérieur, reliée conjointement par soudage à l'extrémité correspondante du corps tubulaire, et une bride complémentaire plate (5), jointe par soudage par points (5a, 5b) à la surface externe de la bride (5), au moins un cliquet (6) étant relié conjointement à la bride complémentaire d'au moins un élément de paroi.
Patent WO-2009132894-A1 (WO)
Title: Composite pentacène-nanotube de carbone, procédé de production de ce composite, et dispositif semiconducteur comprenant ce composite
Inventor: KAGAN CHERIE RENEE
IPC: H01L51/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: L'invention concerne une matière composite comprenant un nanotube de carbone et plusieurs molécules de pentacène reliées à ce nanotube de carbone. L'invention concerne également un procédé destiné à former une couche d'un tel composite. Ce procédé consiste à: déposer sur un substrat une dispersion de précurseur de pentacène soluble et de nanotubes de carbone; chauffer la dispersion pour retirer le solvant de la dispersion; chauffer le substrat pour convertir le précurseur de pentacène en pentacène et pour former la couche de composite pentacène-nanotube de carbone.
Patent WO-2009127553-A1 (WO)
Inventor: SCHLUESSEL MARCEL
IPC: B25B1/24
Filed: 2009-04-06
Abstract: L'invention concerne un dispositif de serrage multiple pour serrer plusieurs pièces, comprenant un corps de base (1), une mâchoire fixe de base (6) montée sur le corps de base (1) et plusieurs mâchoires mobiles (8) qui comprennent un corps (27) pouvant être déplacé par rapport au corps de base (1) et placé dans une position souhaitée ainsi qu'une mâchoire de serrage (29) qui peut être déplacée par rapport au corps (27) de mâchoire mobile. Selon l'invention, plusieurs mâchoires fixes (7) espacées les unes des autres et ayant une surface d'appui fixe (41) sont fixées sur le corps de base (1) et les corps (27) des mâchoires mobiles sont disposés sur un coulisseau de base (15) pouvant coulisser dans le corps de base (1) de manière à pouvoir être déplacés en commun.
Patent WO-2009156220-A1 (WO)
Title: Verfahren zur routenbestimmung in einem navigationssystem und navigationssystem
Inventor: RYCHLAK STEFAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2009-04-29
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zur Bestimmung einer Route von einem Ausgangs- zu einem Zielpunkt in einem Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug, wobei bei der Routenbestimmung ein Faktor berücksichtigt wird, der den Energieverbrauch oder den Schadstoffausstoß beim Zurücklegen der Route beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass der Faktor den Energieverbrauch oder Schadstoffausstoß bei Stillständen des Kraftfahrzeugs während dem Zurücklegen der Route bezeichnet und ein Navigationssystem dazu. Die Erfindung verbessert eine Routenberechnung mit dem Ziel einer Minimierung eines Energieverbrauchs oder Schadstoffausstoßes über die Gesamtroute und trägt damit zum Umweltschutz bei.
Patent WO-2010127691-A1 (WO)
Title: Improved sealing barrier arrangement
Inventor: OHLIN GUNNAR
IPC: A61J1/14
Filed: 2009-05-04
Abstract: The present invention relates to a barrier membrane arrangement (10, 110) for a medical device for providing a substantially liquid tight seal between a piercing member and a barrier member (12) and a method for manufacturing such a barrier member arrangement. The present invention also relates to a method for connecting a first and a second medical device at the barrier member arrangement (10, 110). The barrier member arrangement (10, 110) comprises a first member (11), a second member (13) and a barrier member (12). The second member (13) can be interlocked to the first member (11 ) by means of a connection arrangement (18) at an optional stage by a user. After interlocking the second member (13) to the first member (11 ), the barrier member (12) has been compressed to provide for an increased leakage security. The barrier member arrangement (10, 110) also provides for a prolonged working life of the barrier member (12) and any medical device which comprises such a barrier member arrangement (10, 110).
Patent WO-2009138336-A1 (WO)
Title: Monture pour écran de visualisation
Inventor: ABRAM RICHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: L’invention concerne une monture pour écran de visualisation permettant de monter un écran de visualisation sur le tableau de bord d’un véhicule, comprenant une partie généralement plane, ladite partie généralement plane possédant des éléments de fixation permettant de recevoir un écran de visualisation sur une première face, ladite monture pour écran de visualisation comprenant en outre au moins un bras de montage formant saillie à partir de la partie généralement plane, sur une seconde face de ladite partie généralement plane.
Patent WO-2009147232-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der elementbelegung auf einer oberfläche mittels fluoreszenz
Inventor: OSTENDARP HEINRICH
IPC: G01N21/84
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Elementbelegung auf einer Oberfläche (G) mit einer wenigstens eine UV-Leuchtdiode (1a) umfassende UV-Strahlquelle (1), deren UV-Strahlung das Element zur Fluoreszenz anregt, und mit einer Detektoreinheit (2) zur Detektion der Fluoreszenzstrahlung. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlführung durch Ausrichtung der UV-Strahlquelle (1) und der Detektoreinheit (2) relativ zur Oberfläche (G) und/oder durch Einsatz eines wellenlängenselektiven Strahlteilers (6) im Strahlengang derart gestaltet ist, dass die von der Oberfläche (G) rückreflektierte UV-Strahlung von der Detektoreinheit (2) ferngehalten wird.
Patent WO-2010034678-A1 (WO)
Inventor: HOFFMANN MANFRED
IPC: C12H1/14
Filed: 2009-09-21
Abstract: Method for stabilizing drinks, characterized in that A) lemons or formulations containing lemons are added to the drink and B) dialkyldicarbonate, in particular dimethyldicarbonate is added to the drink thereafter.
Patent WO-2010034827-A1 (WO)
Title: Methylene furanone derivatives and use of said derivatives as a photoprotecting or antioxidant or depigmentation agent in cosmetic or dermatological compositions
Inventor: MARCHAL ESTELLE
IPC: C07D409/06
Filed: 2009-09-25
Abstract: The invention relates to novel methylene furanone derivatives and to the use thereof as a photoprotecting or antioxidant or depigmentation agent in cosmetic or dermatological compositions. The invention also relates to a method for preparing such derivatives that comprises a Suzuki-Myaura coupling reaction from the corresponding dibromofuranone derivatives. The invention further relates to a preparation method that comprises a coupling reaction between 2-methoxy-furane derivatives and a ketone and followed by dehydration.
Patent WO-2010049415-A1 (WO)
Title: Method and apparatus for determining the position of a noise-like pattern within an image
Inventor: VORBRUEGGEN JAN
IPC: G06T5/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Pictures can be registered using two-dimensional noise-like patterns or symbologies. Once a symbology has been discriminated in a coarse search from other elements in a captured image, it may be necessary to precisely locate some points of interest within such symbology for facilitating an accurate restoring and evaluation of that symbology. According to the invention, a predetermined original two-dimensional symbology is enriched by adding small circular noise-like patterns (MNP) at predetermined positions, which MNPs are used for improving the symbology registration by performing a related fine search.
Patent WO-2010086060-A1 (WO)
Inventor: LOECHT HEINRICH
IPC: B65G19/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: The invention relates to a transport apparatus for conveying a product, comprising a moveable conveying element (2) for conveying a product, a stationary sliding rail (3) that is arranged around the circumference for guiding the conveying element (2), and a drive   device (5) for a linear motor for driving the conveying element (2), wherein the conveying element (2) comprises a main body (2a), a pusher finger (15) that can be   brought into contact   with the product, and a permanent magnet (6) that is operatively connected to the drive device (5) for the linear motor, wherein the conveying element (2) comprises a first running device (10), which is arranged on a side of the conveying element (2) in the running direction   (A) of the conveying element (2), and a second running device (11) which is arranged on the other side of the conveying element (2) in the running direction (A) of the conveying element (2), and wherein the conveying element (2) comprises a guiding device (12, 22) that is arranged such that a resulting pre-stressing force (F) guides the conveying element (2) on the sliding rail (3) between the permanent magnet (6) and the drive device (5) for the linear motor.