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Patent DE-102020102439-A1 (DE)
Title: Staufachanordnung für eine Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es wird eine Staufachanordnung für eine Kabine eines Fahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend mindestens ein Staufach mit einem Gehäuse, einer Staufachöffnung, einem in dem Gehäuse gebildeten unteren Fach und einem in dem Gehäuse gebildeten oberen Fach, wobei das untere Fach und das obere Fach direkt übereinander angeordnet sind und durch einen zumindest abschnittsweise in das obere Fach verschwenkbaren Zwischenboden voneinander getrennt sind, wobei an einer unteren Begrenzung des unteren Fachs eine untere horizontale Schwenkkante gebildet ist, auf die Gepäckstücke auflegbar und in das untere Fach einschiebbar sind, wobei angrenzend an einer unteren Begrenzung des oberen Fachs bei nicht verschwenktem Zwischenboden eine obere horizontale Schwenkkante gebildet ist, auf die Gepäckstücke auflegbar und in das obere Fach einschiebbar sind, und wobei das obere Fach eine obere Öffnungskante aufweist, an die sich eine über das oberen Fach erstreckende, zu dem Zwischenboden einen Winkel in einem Bereich von 10° bis 50° aufweisende Hilfsfläche anschließt, die mit zunehmendem Abstand von der oberen Begrenzung einen zunehmenden Abstand zu dem Zwischenboden einschließt.
Patent DE-102020103844-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Halbleiterschalter einer elektronischen Schalteinrichtung, elektrische Anordnung sowie Verfahren
Inventor: WEIDA DANIEL
IPC: H01L25/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (18) für einen Halbleiterschalter (16) einer elektronischen Schalteinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem elektrisch leitfähigen Kühlkörper (26) und mit einer auf einer Kühlkörperoberseite (30) des Kühlkörpers (26) ausgebildeten Isolationsschicht (24), wobei die Kühlkörperoberseite (30) dem Halbleiterschalter (16) im angeordnetem Zustand des Halbleiterschalters (16) zugewandt ist, und mit zumindest einer Y-Kondensatoreinrichtung (28), welche zumindest bereichsweise mit dem Kühlkörper (26) kontaktiert ist, wobei auf einer der Kühlkörperoberseite (30) des Kühlkörpers (26) abgewandten Isolationsschichtoberseite (32) der Isolationsschicht (24), welche dem Halbleiterschalter (16) im angeordnetem Zustand des Halbleiterschalters (16) zugewandt ist, eine Kupferschicht (20, 22) ausgebildet ist, welche zum Kontaktieren mit dem Halbleiterschalter (16) ausgebildet ist, wobei die Y-Kondensatoreinrichtung (28) die Kupferschicht (20, 22) zumindest bereichsweise kontaktiert. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Anordnung (14) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102020104578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gehäuse zur Aufnahme von Kleinartikeln
Inventor: HEDDERICH PHILIPP
IPC: A47F1/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Gehäuse (1; 101) zur Aufnahme von Kleinartikeln, umfassend eine Gehäusefront (2; 102) mit einer Entnahmeöffnung (3; 103) zur Entnahme eines einzelnen Kleinartikels, eine Rückseite (4; 104), zwei mit der Gehäusefront (2; 102) und der Rückseite (4; 104) verbundene Seitenwände (5; 105), einen Boden (6; 106) und ein Kopfteil (7; 107), wobei im Inneren des Gehäuses (1; 101) wenigstens eine Warenvorschubeinheit (8) angeordnet ist mit der die Kleinartikel (9) stückweise über einen Schlitten (10) zur Entnahmeöffnung (3) transportierbar sind, wobei der Schlitten (10) entlang wenigstens einer Führungsschiene (11) in Richtung Entnahmeöffnung (3) über wenigstens eine entlang der Führungsschiene (11) angeordnete Feder (12) und einen mit der Feder gekoppelten Rotationsdämpfer (13) horizontal und/oder vertikal verschiebbar ist.
Patent DE-102020108128-A1 (DE)
Title: Maske für Atemschutzanwendungen
Inventor: BARTH ANDREE
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Maske für Atemschutzanwendungen, umfassend ein erstes Maskenteil und ein weiteres Maskenteil, wobei das weitere Maskenteil reversibel in einen ersten Zustand überführbar ist, in welchem es mit dem ersten Maskenteil unter Ausbildung eines zur Aufnahme wenigstens eines Drittgegenstands, insbesondere eines Filterelements, eingerichteten Aufnahmeraums zusammenwirkt, und in einen weiteren Zustand überführbar ist, in welchem es nicht mit dem ersten Maskenteil unter Ausbildung eines zur Aufnahme wenigstens eines Drittgegenstands, insbesondere eines Filterelements, eingerichteten Aufnahmeraums zusammenwirkt.
Patent DE-102020111092-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: GEORGI JAN
IPC: F16C43/04
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) zur Lagerung eines Wellenteils (2), wobei die Wälzlageranordnung (1) eine erste Wälzlagerstelle (3) mit einem ersten Innenring (4) und einem ersten Außenring (5) mit zwischen den Lagerringen angeordneten ersten Wälzkörpern (6) und eine zweite Wälzlagerstelle (7) mit einem zweiten Innenring (8) und einem zweiten Außenring (9) mit zwischen den Lagerringen angeordneten zweiten Wälzkörpern (10) aufweist, wobei der erste Innenring (4) das Wellenteil (2) mit einem ersten Bohrungsdurchmesser (D1) und der zweite Innenring (7) das Wellenteil (2) mit einem zweiten Bohrungsdurchmesser (D2) lagert.Um eine stabile und kostengünstige Lagereinheit zu schaffen, die einfach zu montieren ist, sieht die Erfindung vor, dass sowohl der erste Innenring (4) und der zweite Innenring (8) als auch der erste Außenring (5) und der zweite Außenring (9) jeweils als einstückige Lagerringe ausgebildet sind, wobei der axiale Abstand (a) zwischen der Mitte der ersten Wälzkörper (6) und der Mitte der zweiten Wälzkörper (10) mindestens das 2,0-fache, vorzugsweise mindestens das 2,5-fache, des kleineren der beiden Bohrungsdurchmesser (D1, D2) beträgt.
Patent DE-102020114647-A1 (DE)
Title: Dämmstoffmatte
Inventor: LORENZ WOLFGANG
IPC: E04B1/78
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile im Fertigteilhausbau nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es sollen insbesondere diffusionsoffene Dämmmatten mit hohen Wärmedämm- und Schallschutzwerten, aus nachwachsenden Rohstoffen zur Verfügung gestellt werden.Gegenstand der Erfindung sind im Trockenverfahren hergestellte diffusionsoffene Dämmstoffmatten (100) mit hohen Wärmedämm- und Schallschutzwerten, aus nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere Stroh (9), für den Einsatz insbesondere im Fertig- und (Stroh-)Hausbau sowie als Dämmung bei Neubau und Sanierungen. Die Besonderheit der Dämmstoffmatten (100) ist, dass diese ein- oder mehrere formstabile Dämmstofflagen (1) aus Stroh (9) haben, welche zu einer beweglichen, formstabilen, selbsttragenden Dämmstoffmatte (100) miteinander durch Steppen und/oder Nähen und/oder Weben in sich und miteinander befestigt sind und zusätzlich fluchtend zueinander eine äußere, flächige Begrenzungen aufweisen. Die Fixierung erfolgt ohne Klebstoffeinsatz sowohl vertikal durchgehend als auch horizontal und/oder über Kreuz gehende Längs- und Quernähte (4), zusätzlich kann Rohpappe als Stabilisator bzw. Außenwand (2) oder Zwischenwand (6) zur Anwendung kommen. Alle Teile sind vollends durch Kompostierung recyclebar. Mit der Erfindung werden kostensparende Fertigung und effizienteres Recycling möglich.
Patent DE-102020115777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktverfolgung in einer Anlage
Inventor: BRAND ALEXANDER
IPC: G07C3/08
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktverfolgung in einer Anlage, in der pulverförmiges Produkt zu Erzeugnissen verarbeitet wird, wobei das in die Anlage eingegebene Produkt anhand von Messdaten mindestens eines an einem Produkteinlass der Anlage angeordneten Einlassmassesensors in Masseeinheiten aufgeteilt wird, und wobei der Fortgang der Masseeinheiten in der Anlage anhand von Messdaten mindestens eines weiteren Massesensors der Anlage verfolgt wird.
Patent DE-102020116703-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Feldgerät
Inventor: KOPP DANIEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-06-24
Abstract: Es ist ein Gehäuse für ein Feldgerät beschrieben, wobei auf einer Außenseite einer Gehäusewand (1) des Gehäuses ein Schild (3) befestigt ist und das Schild (3) zwei oder mehr durch das Schild (3) hindurch verlaufende Ausnehmungen (5) aufweist. Das Gehäuse zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse für jede der Ausnehmungen (5) jeweils einen an dessen Gehäusewand (1) angeformten, nach außen vorstehenden, als integraler Bestandteil des Gehäuses ausgebildeten Fortsatz (7) aufweist, jeder Fortsatz (7) jeweils einen durch eine der Ausnehmungen (5) hindurch verlaufenden Bereich (9) und einen auf einer von der Gehäusewand (1) abgewandten Außenseite des Schildes (3) angeordneten Endbereich (11) umfasst, und sich der Endbereich (11) jedes durch eine der Ausnehmungen (5) hindurch verlaufenden Fortsatzes (7) jeweils über einen an die jeweilige Ausnehmung (5) angrenzenden Schildbereich des Schilds (3) erstreckt.
Patent DE-102020118808-A1 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HONG HYUN HWA
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: einen Motorabschnitt, der von außen elektrische Leistung erhält und Antriebskraft erzeugt; einen Antriebskraftübertragungsabschnitt, der durch Antreiben des Motorabschnitts gedreht wird; ein Paar von Drückeinheiten, die Drehachsen aufweisen, die parallel zu einer Drehachse des Antriebskraftübertragungsabschnitts angeordnet sind, und einen Bremsbelag drücken, indem sie Antriebskraft von dem Antriebskraftübertragungsabschnitt erhalten; und eine Kraftübertragungseinheit, die zwischen dem Paar von Drückeinheiten installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten verbunden ist und eine Drückkraft von einer des Paares von Drückeinheiten auf die andere Drückeinheit überträgt.
Patent DE-102020124975-A1 (DE)
Title: Mechanik für einen Stuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/02
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die erfindungsgemäße Mechanik (1) umfaßt einen auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (2), einen auf dem Basisträger (2) angeordneten Sitzträger (4), und einen mit dem Sitzträger (4) und/oder mit dem Basisträger (2) verbundenen Rückenlehnenträger (5), ausgebildet zur Verbindung mit einer Rückenlehne, wobei der Rückenlehnenträger (5) ein erstes Rückenlehnenträgerelement (9) und ein zweites Rückenlehnenträgerelement (11) umfaßt, wobei das zweite Rückenlehnenträgerelement (11) relativ zu dem ersten Rückenlehnenträgerelement (9) um eine in Stuhllängsrichtung (8) liegende Drehachse (12) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenträger (5) wenigstens ein Federelement aufweist.
Patent DE-102020125154-A1 (DE)
Title: System zum identifizieren und korrigieren von unregelmässigkeiten der flächen eines objekts
Inventor: SADRI HOSSEIN JACOB
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System zum Identifizieren und Korrigieren von Unregelmäßigkeiten der Flächen eines Objekts bereit. Eine Prüfstation identifiziert Unregelmäßigkeiten von Flächen eines Objekts und eine Endbearbeitungsstation korrigiert identifizierte Unregelmäßigkeiten. Die Prüfstation beinhaltet eine Vielzahl von Kameras, die dazu konfiguriert ist, die Unregelmäßigkeiten bei einem Licht mit einer Wellenlänge von ≥ etwa 380nm bis ≤ etwa 740 nm zu erkennen. Die Endbearbeitungsstation beinhaltet mindestens einen Roboter und der Roboter beinhaltet eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht mit einer Wellenlänge von ≥ etwa 380 nm bis ≤ etwa 740 nm zu emittieren, eine Kamera und ein Schleifwerkzeug zum Korrigieren erkannter Unregelmäßigkeiten der Flächen des Objekts.
Patent DE-102020126197-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: BRAUN MARCO
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-10-07
Abstract: Offenbart wird ein Gurtaufroller mit einem Rahmen (10), einer Gurtspule (12), die drehbar in dem Rahmen (10) angeordnet ist und einen Sicherheitsgurt (14) aufnehmen kann, mindestens einem Kraftbegrenzer (16), der es der Gurtspule (12) ermöglicht, sich bei Überwinden eines vom Kraftbegrenzer (16) bereitgestellten Bremsmoments relativ zum Rahmen (10) zu drehen, um Sicherheitsgurt (14) freizugeben, und einer schaltbaren Kupplung (26), die einen Schaltkäfig (22) und Kupplungselemente (24) aufweist, wobei der Schaltkäfig (22) mittels eines Aktors (28) aus einer offenen Stellung, in der die Kupplungselement (24) außer Eingriff mit der Gurtspule (12) gehalten werden, in eine geschlossene Stellung verstellt werden kann, in der die Kupplungselemente (24) an der Gurtspule (12) angreifen. Um eine axial kompakte Bauform zu erreichen enthält der Gurtaufroller einen Steller (38), der mit dem Aktor (28) gekoppelt ist, und einen Freilauf (40), der den Schaltkäfig (22) mit dem Steller (38) so koppelt, dass der Steller (38) den Schaltkäfig (22) aus der offenen Stellung in die geschlossene Stellung verstellen kann.
Patent DE-102020126711-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Schutzkontakt-Steckverbindung
Inventor: BORM KLAUS
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem (1) für eine Schutzkontakt-Steckverbindung (2), wobei die Schutzkontakt-Steckverbindung (2) aus einem Schutzkontakt-Stecker (20) sowie einer Schutzkontakt-Kupplung (21) gebildet ist, welche zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Kontakt-Steckverbindung mit wenigstens zwei stromführenden Kontaktstiften (200) am Schutzkontakt-Stecker (20) sowie entsprechend korrespondierender Schutzkontakt-Aufnahmen (210) an der Schutzkontakt-Kupplung (21) ineinandersteckbar sind, wobei am Umfang des Gehäuses (201) des Schutzkontakt-Steckers (20) ein in Umfangsrichtung ausgerichteter, kragen- oder wulstartiger Vorsprung (2010) gebildet ist und die Schutzkontakt-Kupplung (21) im Kupplungsbereich (B) einen zylinderförmigen Außenumfang (211) aufweist. Das erfindungsgemäße Verriegelungssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein hohlzylindrisches Halteteil (10) umfasst, welches am Außenumfang (211) der Schutzkontakt-Kupplung (21) reversibel fixierbar ist, wobei an dem Halteteil (10) mindestens ein den Innenumfang (100) des Halteteils nach innen überragendes Klemm- oder Verriegelungsmittel (11) vorgesehen ist, welches bei Fixierung des Halteteils (10) am Außenumfang (211) und in eingesteckter Position des Schutzkontakt-Steckers (20) in der Schutzkontakt-Kupplung (21) hinter dem Vorsprung (2010) form- und/oder kraftschlüssig anliegt und somit den Schutzkontakt-Stecker (20) in eingesteckter Position hält.
Patent DE-102020130828-A1 (DE)
Title: Heizsystem zum Erwärmen eines Fluidstroms
Inventor: WEGNER EWALD
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-11-21
Abstract: Heizsystem zum Erwärmen eines Fluidstroms, insbesondere für eine Heißgasschweißanlage, mit einem Materialbett aus wärmeleitfähigem und/oder wärmespeicherndem Schüttgut, mit wenigstens einem innerhalb des Materialbetts angeordneten Kanal für die Durchleitung eines zu erwärmenden Fluidstroms und mit wenigstens einer in und/oder an dem Materialbett angeordneten Heizquelle zur Erzeugung von Wärme für die Beheizung des wenigstens einen Kanals, wobei in dem Kanal wenigstens ein Störkörper zur Erzeugung und/oder Verstärkung einer turbulenten Strömung vorgesehen ist.
Patent DE-102020134579-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Gebläse und einem Strömungskanal
Inventor: NEZAMI AMIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Bodenbearbeitungsgerät, mit einem Gerätegehäuse (2), einem in dem Gerätegehäuse (2) angeordneten Gebläse (3), einer in Strömungsrichtung hinter dem Gebläse (3) in dem Gerätegehäuse (2) ausgebildeten Austrittsöffnung (4) und einem Strömungskanal (5), welcher die Austrittsöffnung (4) strömungsführend mit dem Gebläse (3) verbindet. Um einen Wirkungsgrad der Schallreduzierung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass in dem Strömungskanal (5) eine Schallreduzierungswand (6) positioniert ist, deren Wandebene parallel zu einer Hauptströmungsrichtung (s) der in dem Strömungskanal (5) geführten Luftströmung orientiert ist, wobei die Schallreduzierungswand (6) so in dem Strömungskanal (5) positioniert ist, dass ein Maximum einer Schnelleamplitude (9) einer Schallschnelle der in dem Strömungskanal (5) geführten Luftströmung in einer Wandebene der Schallreduzierungswand (6) liegt.
Patent DE-102020203560-A1 (DE)
Title: Stromverteiler eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ULLERMANN WOLFGANG
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler (10) eines Bordnetzes (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Leiterplatte (22), die einen Hauptanschluss (26) an einen Hauptkreis (8) und mehrerer Nebenanschlüsse (28) aufweist. Jeder Nebenanschluss (28) ist jeweils einem Nebenkreis (12) zugeordnet und über jeweils einen zwei Anschlüsse (34) aufweisenden Schutzschalter (32) mit dem Hauptanschluss (26) elektrisch kontaktiert. Die Anschlüsse (34) jedes Schutzschalters (32) sind direkt mit der Leiterplatte (22) elektrisch kontaktiert. Ferner betrifft die Erfindung einen Schutzschalter (32).
Patent DE-102020205174-A1 (DE)
Title: Dichtungsstopfen für einen Stecker
Inventor: LA CHAUX ERIC DE
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein Dichtungsstopfen für einen Stecker weist einen Stopfenkörper und eine in den Stopfenkörper hineinragende, an einer Stirnseite offene Pintasche zur Aufnahme von Steckerpins auf, wobei die Pintasche einteilig mit dem Stopfenkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102020208972-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: HAULEITNER RUDOLF
IPC: F16C33/64
Filed: 2020-07-17
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung, insbesondere eine kühlmittelgeschmierte Lageranordnung, mit zumindest einem Innenring und einem Außenring, die zueinander rotierbar sind, wobei zumindest ein Lagerring aus einem stickstofflegierten Edelstahl mit einem Stickstoffgehalt (N) von mehr als 0,6 Gew.-% hergestellt ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Lageranordnung.
Patent DE-102020209928-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Fixieren eines Akkus an einem Rahmen eines Zweirads
Inventor: KUNERT PETER
IPC: B62J43/20
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Fixieren eines elektrischen Energiespeichers (3) an einem Rahmenrohr (20) oder dgl. eines Zweiradfahrzeugs, umfassend eine Hebelanordnung (40) mit einer Grundplatte (41), einem Hebel (42) und einer Kulissenführung (6) zwischen der Grundplatte (41) und dem Hebel (42), wobei die Kulissenführung (6) eine erste Lagerachse (61) und eine zweite Lagerachse (62) sowie eine erste Kurvenbahn (63) und eine zweite Kurvenbahn (64) aufweist, wobei der Hebel (42) durch die Kulissenführung (6) eingerichtet ist, derart, um die Grundplatte (41) zu schwenken, dass der Hebel (42) einen ersten Schwenkvorgang ausschließlich um die erste Lagerachse (61) ausführt und anschließend einen zweiten Schwenkvorgang ausschließlich um die zweite Lagerachse (62) ausführt.
Patent DE-102020210771-A1 (DE)
Title: Facettenspiegel für eine projektionsbelichtungsanlage und projektionsbelichtungsanlage mit entsprechendem facettenspiegel sowie verfahren zum betrieb derselben
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/198
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Facettenspiegel für eine Projektionsbelichtungsanlage sowie eine Projektionsbelichtungsanlage mit einem Facettenspiegel mit mehreren Spiegelfacetten (21), wobei jede Spiegelfacette (21) einen Spiegelkörper (33) mit einer Spiegelfläche (34) aufweist und der Facettenspiegel mindestens einen Aktuator (26) umfasst, wobei durch Betätigung des Aktuators mindestens eine Spiegelfacette (21) verformt werden kann, und wobei der Aktuator (26) mindestens eine magnetorheologische Substanz oder eine Formgedächtnislegierung oder ein Bimetall umfasst, sodass die Spiegelfacette (21) durch Temperaturänderung oder Druckänderung oder Änderung eines Magnetfelds verformbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Facettenspiegels oder einer Projektionsbelichtungsanlage.
Patent DE-102020211525-A1 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Antriebssteuereinrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60W50/038
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Antriebssteuereinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), mit welcher eine Bewegungsaktion des Fahrzeugs über einen Antrieb des Fahrzeugs steuerbar ist, umfassend eine Bewegungssteuereinrichtung (STE) mit welcher eine Richtung und/oder eine Geschwindigkeit der Bewegungsaktion durch einen Nutzer vorgebbar ist, wobei die Bewegungsaktion nur dann durchführbar ist, bis ein Grenzwert für einen vorgegebenen Betriebsparameter des Fahrzeugs erreicht oder geringer als dieser ist und aus einem Stillstand des Fahrzeugs heraus durchführbar ist oder wenn sich das Fahrzeug langsamer als eine vorbestimmte Geschwindigkeit bewegt.
Patent DE-102020211586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren und Klassifizieren von Objekten im Straßenverkehr
Inventor: LUTZ ROBERT
IPC: G06N5/04
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Verfahren (10) zum Detektieren und Klassifizieren von zumindest einem Objekt im Straßenverkehr umfasst folgende Verfahrensschritte (11, 12, 13, 14). Zunächst werden Sensordaten eines Sensors (21) bereitgestellt. Mittels eines neuronalen Netzes (22) wird auf Basis der Sensordaten zumindest ein Objekt detektiert und klassifiziert. Zusätzlich wird das Objekt auf Basis der Sensordaten mittels eines symbolischen Überwachungsalgorithmus (23) detektiert und klassifiziert. Es wird geprüft, ob das neuronale Netz (22) und der symbolischen Überwachungsalgorithmus (23) konsistente Ergebnisse hinsichtlich der Detektion und der Klassifikation des Objekts liefern.
Patent DE-102020214027-A1 (DE)
Title: Aufdachklimaanlage zur Montage auf einem Fahrzeugdach
Inventor: HIPP CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufdachklimaanlage (1) zur Montage auf einem Fahrzeugdach, aufweisend eine Klimatisiereinrichtung (2) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums, an die zu ihrer lösbaren oder unlösbaren Fixierung an einem Fahrzeugdach eine Rahmeneinrichtung (3) aus berührend zusammenhängenden Rahmenelementen (4) angeordnet ist. Wesentlich für die Erfindung ist, dass wenigstens ein Rahmenelement (4) zur Luftführung von Luft zur Betriebsluftversorgung der Klimatisiereinrichtung (2) eine Lüftungsanordnung (5) aufweist.
Patent DE-102020214073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Trennfolie
Inventor: SCHUHMANN MICHAEL
IPC: B32B37/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Trennfolie durch Beschichten einer Trägerfolie mit einer Releasebeschichtung, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: (a) Bereitstellen der Trägerfolie, wobei die Trägerfolie eine erste Oberflächenseite und eine zweite Oberflächenseite aufweist; wobei die Trägerfolie bevorzugt strukturiert ist; (b) Bereitstellen einer Beschichtungszusammensetzung, welche eine Lösemittelkomponente, bevorzugt umfassend Ethylacetat, Propylacetat und/oder Butylacetat, sowie ein durch UV-Strahlung härtbares Silikonsystem umfasst; (c) Beschichten zumindest eines Teils der ersten Oberflächenseite der in Schritt (a) bereitgestellten Trägerfolie mit der in Schritt (b) bereitgestellten Beschichtungszusammensetzung; (d) Verdampfen zumindest eines Teils der Lösemittelkomponente; und (e) Bestrahlen zumindest eines Teils der in Schritt (c) beschichteten ersten Oberflächen-seite der Trägerfolie mit UV-Strahlung zur Aushärtung des Silikonsystems.