baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008063244-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Ansteuerung eines Elektromotors und Raumluft-Abzug-System
Inventor: FLUHRER HENRY
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-12-16
Granted: 2013-10-17
Abstract: Schaltung (100, 200) zur Ansteuerung eines Elektromotors (10), mit – einem Eingangsanschluss (20) zum Anschließen eines Sicherheitsschaltkontakts (30), wobei in Abhängigkeit von einem Schaltzustand des Sicherheitsschaltkontakts (30) an dem Eingangsanschluss (20) ein Sicherheitsabschaltsignal (US) mit einem Abschaltpegel bzw. einem Freigabepegel ansteht, – einer Motorsteuereinheit (40), die mit dem Eingangsanschluss (20) verbunden ist, die ein Motordrehzahlstellsignal (UD) empfängt und die dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal (UM) für den Elektromotor (10) in Abhängigkeit von dem Sicherheitsabschaltsignal (US) zu erzeugen, wobei ein deaktiviertes Ansteuersignal (UM) erzeugt wird, das einem stillstehenden Motor entspricht, wenn das Sicherheitsabschaltsignal (US) den Abschaltpegel aufweist und die Motorsteuereinheit (40) fehlerfrei arbeitet, und ein aktiviertes Ansteuersignal (UM) erzeugt wird, das einem bewegten Motor entspricht, wenn das Sicherheitsabschaltsignal (US) den Freigabepegel aufweist und das Motordrehzahlstellsignal (UD) aktiv ist, und – einer ersten Sicherheitsschaltung (50a, 50b), die mit dem Eingangsanschluss (20) verbunden ist, die zwischen die Motorsteuereinheit (40) und den Motor (10) eingeschleift ist und die ein durch die Motorsteuereinheit (40) aufgrund eines fehlerhaften Betriebs aktiviertes Ansteuersignal (UM) unterbricht, wenn das Sicherheitsabschaltsignal (US) den Abschaltpegel aufweist.
Patent DE-102009006519-B4 (DE)
Title: Pagodenschirm
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: A45B19/04
Filed: 2009-01-28
Granted: 2020-11-12
Abstract: Schirmkonstruktion (10), insbesondere Sonnenschirm, Gartenschirm, mit- einem Hauptmastrohr (12),- einem in dem Hauptmastrohr (12) verschiebbares Teleskopprofil (14) mit einem am oberen Teleskopprofilendbereich (20) vorhandenen Top (21),- einer mittig angeordneten Dachkonstruktion (16) mit einer Membran (18),- einem Öffnungs- und Schließmechanismus für die Dachkonstruktion (16),- einem unteren, am Hauptmastrohr festen Schirmkranz (22), an dem Stützstreben (32) gelenkig angeschlossen sind,- einem zwischen dem Teleskopprofilendbereich (20) und dem unteren Schirmkranz (22) am Teleskopprofil (14) vorhandenen oberen Schirmkranz (24), an dem radial verlaufende Streben (30) gelenkig angeschlossen sind, wobei- der obere Schirmkranz (24) auf dem/entlang des Teleskopprofil/s (14) eine vorgegebene Länge (L) verschiebbar ausgebildet ist und- die Membran (18) am Top (21) und im auskragenden Endbereich oder Ende der Dachkonstruktion (16) angeschlossen ist und eine Länge (a) aufweist, die größer ist als die Kraglänge (b) der Dachkonstruktion (16),- dadurch gekennzeichnet, dass- das Teleskopprofil (14) eine obere Fixiereinheit (26) aufweist, die zwischen dem Teleskopprofilendbereich (20) und dem oberen Schirmkranz (24) angeordnet ist,- das Teleskopprofil (14) entsprechend der vorgegebenen Länge beabstandet zur oberen Fixiereinheit (26) eine untere Fixiereinheit (28) aufweist, die zwischen dem oberen Schirmkranz (24) und dem unteren Schirmkranz (22) angeordnet ist,- wobei der obere Schirmkranz (24) zwischen oberer Fixiereinheit (26) und unterer Fixiereinheit (28) mittels einer Verschiebeeinheit (36) frei verschiebbar ist und im offenen/geschlossenen Zustand der Schirmkonstruktion (10) an der unteren und oberen Fixiereinheit (26, 28) lösbar fixiert ist.
Patent DE-102009022889-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: RIESS MARKUS
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-05-27
Granted: 2012-05-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung (1) zum Haltern von Behältnissen und zum Ablegen von Gegenständen, wobei die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (4) aufweist, das einen Aufnahmeraum (5) bildet, wobei die Vorrichtung (1) Mittel zum Haltern eines Gegenstandes aufweist, der in dem Aufnahmeraum (5) abstellbar ist und durch die Mittel in seiner Lage lösbar gehaltert ist, wobei an dem Gehäuse (4) der Vorrichtung (1) ein Halterungs-Hauptanschlag (13) drehbar an einem vorderen Bereich (6) des Gehäuses (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halterungs-Hauptanschlag (13) schwenkbar ein Halterungs-Zusatzanschlag (14) angeordnet ist und dass der Halterungs-Hauptanschlag (13) über eine Antriebs-/Sperrvorrichtung (70) aus einer eingeschwenkten Position (30) in eine ausgeschwenkte Position (45) verschwenkbar ist.
Patent DE-102009024129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrlichtsteuerung verschiedener Lichtverteilungen eines Fahrzeugs
Inventor: OLTMANN VOLKER DIPL -ING
IPC: B60Q1/08
Filed: 2009-06-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Fahrlichtsteuerung eines Fahrzeugs (F) mit zumindest einem schwenkbaren Scheinwerfer (2li, 2re), bei dem als Lichtverteilungen eine Abblendlichtverteilung (AVIi, AVre), eine Teilfernlichtverteilung (TFVli, TFVre) und/oder eine Fernlichtverteilung (FVli, FVre) eingestellt werden, wobei zur Einstellung einer oder mehrerer Lichtverteilungen eine Leuchtweite, eine Ausleuchtcharakteristik und/oder ein horizontaler Schwenkwinkel des zumindest einen Scheinwerfers (2li, 2re) derart gesteuert werden, dass eine Änderungsgeschwindigkeit beim Übergang einer der Lichtverteilungen zu einer anderen, insbesondere von der Abblendlichtverteilung (AVIi, AVre) zu der Teilfernlichtverteilung (TFVli, TFVre) und/oder zu der Fernlichtverteilung (FVli, FVre) oder umgekehrt, variabel eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- bei Fahrzeugen (F) mit mehreren Scheinwerfern (2li, 2re) eine aufeinander abgestimmte Fahrlichtsteuerung der einzelnen Scheinwerfer (2li, 2re) ausgeführt wird, wobei die Änderungsgeschwindigkeit zwischen der Abblendlichtverteilung (AVIi, AVre), der Teilfernlichtverteilung (TFVli, TFVre) und/oder der Fernlichtverteilung (FVli, FVre) für jeden Scheinwerfer (2li, 2re) individuell gewählt wird und- die Änderungsgeschwindigkeit in Abhängigkeit einer Ausgangsstellung einer Ist-Lichtverteilung und/oder Zielstellung einer Soll-Lichtverteilung eingestellt wird.
Patent DE-102009030774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Erfassung von Fehlern beim Ablauf von einem oder mehreren softwarebasierten Programmen in einem System aus Komponenten
Inventor: KAISER DIETMAR DR
IPC: G06F11/30
Filed: 2009-06-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Erfassung von Fehlern beim Ablauf von einem oder mehreren software-basierten Programmen in einem System aus Komponenten (CU1, CU2, ..., CU12), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei den Komponenten (CU1, CU2, ..., CU12) jeweils eine Identifikation (i) zugeordnet ist und ein jeweiliges ablaufendes Programm durch eine Programmidentität (a, b) spezifiziert ist, wobei im Ablauf des Programms eine Komponente (CU1, CU2, ..., CU12) einen ihr (CU1, CU2, ..., CU12) zugeordneten Programmteil ausführt und sich die Komponenten (CU1, CU2, ..., CU12) zumindest teilweise gegenseitig aufrufen, dadurch gekennzeichnet, dass- beim Aufruf einer Komponente (CUB) durch eine andere Komponente (CUA) die Programmidentität (a, b) sowie ein Fehlerparameter (f) von der anderen Komponente (CUA) an die Komponente (CUB) übermittelt wird, wobei der Fehlerparameter (f) angibt, ob im Ablauf des Programms zuvor ein Fehler erkannt wurde;- falls eine Komponente (CUA, CUB) beim Ausführen des ihr zugeordneten Programmteils einen Fehler erkennt, die Komponente (CUA, CUB) einen aktiven Fehlereintrag speichert, der die Programmidentität (a, b), die Identifikation (i) der Komponente (CUA, CUB) und einen Fehlerstatus (e) enthält, der angibt, ob der erkannte Fehler der erste Fehler im Ablauf des Programms ist;- falls eine Komponente (CUA), welche eine andere Komponente aufgerufen hat, von der anderen Komponente (CUB) die Identifikation (p) der anderen Komponente (CUB) empfängt, die Komponente (CUA) einen passiven Fehlereintrag speichert, der die Programmidentität (a, b), die Identifikation (i) der Komponente (CUA) und die Identifikation (p) der anderen Komponente (CUB) enthält;- wobei eine Komponente (CUB), welche einen oder mehrere aktive oder passive Fehlereinträge im Ablauf des Programms speichert, zumindest einmal im Ablauf des Programms die Programmidentität (a, b) und die Identifikation der Komponente (CUB) an diejenige Komponente (CUA) zurückgibt, durch welche die Komponente (CUA) aufgerufen wurde.
Patent DE-102009031371-B4 (DE)
Title: Läufer und Verfahren zur Herstellung eines Läufers einer elektrischen Maschine
Inventor: BAYER HEINER
IPC: H02K15/03
Filed: 2009-07-01
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Läufers (14) für eine elektrische Maschine (13), mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Herstellung eines Magnetelements (8) durch Aneinanderkleben von Permanentmagneten (1, 1', 1'', 1''') mittels eines ersten Klebstoffs, wobei jeder Permanentmagnet (1, 1', 1'', 1''') eine Seite (2) mit einem magnetischen Nordpol (N) und eine Seite (3) mit einem magnetischen Südpol (S) aufweist, wobei die Permanentmagnete (1, 1', 1'', 1''') derart beim Verkleben angeordnet werden, dass die Seiten (2, 2', 2'', 2''') der magnetischen Nordpole (N) oder die Seiten (3, 3', 3'', 3''') der magnetischen Südpole (S) eine gemeinsame Unterseite (3, 3', 3'', 3''') des Magnetelements (8) bilden, wobei der erste Klebstoff im ausgehärteten Zustand eine harte Konsistenz aufweist, und  b) Verkleben der Unterseite (3, 3', 3'', 3''') des Magnetelements (8) mit einem Joch (12) mittels eines zweiten Klebstoffs, wobei der zweite Klebstoff im ausgehärteten Zustand weich und elastisch ist, wobei das Joch (12) an...
Patent DE-102009037433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorklärbecken zur Optimierung der Vorklärung von Kläranlagen
Inventor: HOLM NIELS CHRISTIAN
IPC: C02F9/02
Filed: 2009-08-13
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Vorklären kommunaler und gewerblicher Abwasser, bei dem  – das Abwasser in ein Vorklärbecken eingeführt wird,  – der sich im Vorklärbecken absetzende Schlamm abgeführt und einer Faulungsanlage zugeführt wird,  – das sich oberhalb des Schlamms befindliche vorgereinigte Abwasser über einen Ablauf abgeführt wird, und  – der in der Faulungsanlage bei der Ausfaulung anfallende Faulschlamm einem Nacheindicker zugeführt wird, in dem eine Trennung des Faulschlamms in eine Schlammfraktion und eine die Stickstofffracht beinhaltende Trübwasserfraktion erfolgt, und  – die Trübwasserfraktion aus dem Nacheindicker in den Vorklärbehälter in Höhe des sich im Vorklärbecken absetzenden Schlamms über einen Zugang flächig eingeführt wird, wodurch das im Nacheindicker anfallende Trübwasser das Abwasser aus dem sich im Vorklärbecken absetzenden Schlamm verdrängt und der Schlamm mitsamt dem ausgefaulten Trübwasser als Überschussschlamm abgeführt und der Faulungsanlage zugeführt wird.
Patent DE-102009043601-B4 (DE)
Title: Hupenanordnung in einem Fahrzeuglenkrad
Inventor: STOLLBERG MARKUS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2015-01-15
Abstract: Hupenanordnung in einem Fahrzeuglenkrad mit: – einem Gassackmodul (1), – einem Lenkradskelett (4), an dem das Gassackmodul (1) befestigt ist, wobei der Abstand (X) zwischen dem Gassackmodul (1) und dem Lenkradskelett (4) bei Ausüben einer Kraft auf das Gassackmodul (1) veränderbar ist, – mindestens zwei Wegaufnehmer (3), die jeweils elektrische Signale erzeugen, die eine Abstandsänderung zwischen dem Gassackmodul (1) und dem Lenkradskelett (4) angeben, und – einem in das Lenkrad integrierten elektrischen Steuergerät (62), das • elektrisch mit den mindestens zwei Wegaufnehmern (3) verbunden und dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von Signalen der Wegaufnehmer (3) eine Hupenfunktion auszulösen, und • einen Algorithmus aufweist, der die Signale von mindestens zwei der Wegaufnehmer (3) im Hinblick darauf auswertet, ob die Wegaufnehmer (3) identische oder unterschiedliche zurückgelegte Wegstrecken angeben, wobei die Schwelle für das Auslösen einer Hupenfunktion in Abhängigkeit von dieser Auswertung angehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-102009044628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Synchronisation von schwachen Datenrahmen bei einem Positionsbestimmungssystem
Inventor: LENNEN GARY
IPC: H04L7/04
Filed: 2009-11-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren mit einem oder mehreren Signalen (106, 108, 110, 112) bei einem Positionsbestimmungssystem, mit folgenden Schritten: Bestimmen von jeweiligen ersten Korrelationswerten bei einer Mehrzahl von Zeitversätzen für ein erstes der Signale, welche Informationen über den Orbit eines ersten Satellitenfahrzeugs in dem Positionsbestimmungssystem vorsehen, wobei die ersten Korrelationswerte Korrelationen zwischen erwarteten und Ist-Daten in den Informationen über den Orbit des Satellitenfahrzeugs darstellen; Bestimmen von jeweiligen zweiten Korrelationswerten bei der Mehrzahl von Zeitversätzen für ein zweites der Signale, welche unterschiedliche Informationen über den Orbit eines unterschiedlichen, zweiten Satellitenfahrzeugs in dem Positionsbestimmungssystem vorsehen, wobei die zweiten Korrelationswerte Korrelationen zwischen erwarteten und Ist-Daten in den Informationen über den Orbit des unterschiedlichen Satellitenfahrzeugs darstellen; Zeitabgleichen (S504) des ersten und des zweiten Signals; Kombinieren (S506) der bestimmten ersten und zweiten Korrelationswerte bei der Mehrzahl von Zeitversätzen nach dem Zeitabgleich (S504); Identifizieren (S508) eines kombinierten Spitzenkorrelationswerts bei einem der Mehrzahl von Zeitversätzen; und Bestimmen (S510), ob der kombinierte Spitzenkorrelationswert einer erfolgreichen Synchronisation entspricht.
Patent DE-102009050522-B4 (DE)
Title: Lokalisierungssystem und Verfahren zum Auffinden von Thermik
Inventor: LIEBELT JÖRG
IPC: G01J5/00
Filed: 2009-10-23
Granted: 2017-06-14
Abstract: Lokalisierungssystem (1) zum Auffinden von lokalen Thermikgebieten, welches zumindest folgende Komponenten aufweist:  – eine Infrarotkamera (2);  – eine mit der Infrarotkamera (2) verbundene IR-Bildverarbeitungseinheit (3); und  – eine Bewegungsvorhersageeinheit (6);  gekennzeichnet dadurch, dass  die Bewegungsvorhersageeinheit (6) eine Empfangseinheit für entsprechende Wetterdaten oder eine Speichereinheit mit gespeicherten Wetterdaten zum Ableiten eines vereinfachten Bewegungsmodells der Thermik aufweist und wobei das Lokalisierungssystem (1) ferner eine Auswertungseinheit (7) aufweist, welche zur Positionsbestimmung eines lokal auftretenden Thermikgebietes in einem dreidimensionalen Koordinatensystem mit der IR-Bildverarbeitungseinheit (3) und mit der Bewegungsvorhersageeinheit (6) verbunden ist.
Patent DE-102009057962-B4 (DE)
Title: Nervenprothese und Verfahren zur Herstellung einer Nervenprothese
Inventor: BRETTHAUER GEORG PROF DR
IPC: A61F2/02
Filed: 2009-12-11
Granted: 2012-09-20
Abstract: Nervenprothese (100; 200; 300; 400; 500) umfassend: eine Kopplungselementaufnahme (102, 202, 302, 402, 600) und zumindest ein Kopplungselement (106, 106', 206, 306, 406), welches einen ersten und einen zweiten Kopplungsabschnitt (106A, 106A', 106B, 106B') aufweist, wobei das zumindest eine Kopplungselement (106, 106', 206, 306, 406) durch die Kopplungselementaufnahme (102, 202, 302, 402, 600) festgelegt ist, und wobei das zumindest eine Kopplungselement (106, 106', 206, 306, 406) zumindest teilweise aus nicht-resorbierbarem Material besteht und wobei das nicht-resorbierbare Material ein Metall und/oder eine Metallegierung umfasst, und wobei der erste Kopplungsabschnitt (106A, 106A') an einem ersten Nervbereich anordenbar ist und der zweite Kopplungsabschnitt (106B, 106B') an einem zweiten Nervbereich anordenbar ist, so daß die beiden Nervbereiche mittels der Nervenprothese koppelbar sind.
Patent DE-102009060123-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung mit mindestens einer Leiterplatte und einer Anzahl von mit Bauelementekontaktierungen versehener elektrischer Bauelemente
Inventor: GODAU THORSTEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-12-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Elektrische Schaltung mit mindestens einer Leiterplatte (20, 20') und einer Anzahl von mit Bauelementekontaktierungen (28, 28', 28", 28"a) versehener elektrischer Bauelemente (22, 30, 34, 36, 36a, 38, 40) mit zumindest einem zu kühlenden elektrischen Bauelement (34, 36, 36a, 38, 40), wobei die Leiterplatte (20, 20') mit einer Leiterplattenoberseite (58) und einer Leiterplattenunterseite (64) versehen ist und einen Kontaktierungsbereich (24) und zumindest einen Kühlungsbereich (32, 32', 32'a, 32") aufweist, wobei der Kontaktierungsbereich (24) eine Anzahl von Leiterplattenkontaktierungen (26, 26', 26,", 26"', 26"'a) aufweist, mit denen die Bauelementekontaktierungen (28, 28', 28", 28"a) elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Kühlungsbereich (32, 32', 32'a, 32") dem in dem Kontaktierungsbereich (24) angeordneten zu kühlenden elektrischen Bauelement (34, 36, 36a, 38, 40) zugeordnet ist, und wobei der Kühlungsbereich (32, 32', 32'a, 32") dazu ausgebildet ist, Wärme abzuführen, die an dem beim Betrieb der elektrischen Schaltung von einem elektrischen Strom durchflossenen elektrischen Bauelement (34, 36, 36a, 38, 40) entsteht, wobei der Kühlungsbereich (32, 32', 32'a, 32") zumindest ein Kühlungsloch (42, 42', 42", 102) aufweist, wobei das Kühlungsloch (42, 42', 42", 102) so ausgebildet ist, dass zum Abführen der Wärme ein den Kühlungsbereich (32, 32', 32'a, 32") umgebendes Fluid das Kühlungsloch (42, 42', 42", 102) von der Leiterplattenunterseite (64) zur Leiterplattenoberseite (58) durchströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlungsbereich (32, 32', 32") auf der Leiterplattenoberseite (58) und/oder auf der Leiterplattenunterseite (64) eine Anzahl von Kühlungsleiterplatten (76, 78) angebracht sind, wobei die Kühlungsleiterplatten (76, 78) jeweils zumindest ein Zusatzkühlungsloch (80, 88) aufweisen, das in Form und Lage dem Kühlungsloch (42, 42', 42") der Leiterplatte (20) entspricht.
Patent DE-102010002584-B4 (DE)
Title: Passiver RFID-Transponder und RFID-Lesegerät
Inventor: KARGL WALTER
IPC: H04L27/04
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-12-24
Abstract: Passiver RFID-Transponder mit folgenden Merkmalen: einem Codierer (110), der ausgelegt ist, um basierend auf einem zu sendenden digitalen Datenstrom (102) einen digitalen, codierten Datenstrom (112) zu erzeugen, wobei der digitale, codierte Datenstrom (112) zumindest einmal eine Initialisierungsbitsequenz umfasst, wobei die Initialisierungsbitsequenz eine maximale Datenfrequenz des digitalen, codierten Datenstroms (112) aufweist, und wobei die maximale Datenfrequenz unabhängig von einem Sub-Trägersignal ist; und einem Modulator (120), der ausgelegt ist, um eine Amplitude eines Trägersignals (104) mit dem digitalen, codierten Datenstrom (112) zu modulieren, um ein amplitudenmoduliertes, codiertes Signal (122) bereitzustellen.
Patent DE-102010002625-B4 (DE)
Title: Hydraulische Stelleinrichtung für einen Türflügel eines Omnibusses
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: E05F15/04
Filed: 2010-03-05
Granted: 2013-07-18
Abstract: Hydraulische Stelleinrichtung (2) für eine Tür eines Fahrzeugs, insbesondere für einen Türflügel eines Omnibusses, mit a) einer in Öffnungsrichtung (6) der Tür wirkenden hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit (9) sowie b) einer in Schließrichtung (5) der Tür wirkenden hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit (11), c) einer zur Verriegelung der Tür in einer Endlage in eine Hubrichtung (4) der Tür wirkenden hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit (14), d) mindestens einer Hydraulikpumpe (21), über welche da) die hydraulische Beaufschlagung der Kolben-Zylinder-Einheiten (9; 11), die in Öffnungs- und Schließrichtung (6; 5) der Tür wirken, veränderbar ist zur Erzeugung einer Bewegung der Tür in Öffnungsrichtung (6) und Schließrichtung (5) und db) die hydraulische Beaufschlagung der Kolben-Zylinder-Einheit (14), die in Hubrichtung (4) der Tür wirkt, veränderbar ist zur Erzeugung einer Bewegung der Tür in Hubrichtung (4).
Patent DE-102010013481-B4 (DE)
Title: Abstandshalte- und/oder Verbindungsstück
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2016-10-20
Abstract: Abstandshalte- und/oder Verbindungsstück (1) für Heizkörper mit zwei einander etwa gegenüberliegenden Anschlussmuffen (20, 21) und zumindest einer im mittleren Abschnitt (23) des Abstandshalte- und/oder Verbindungsstücks (1) angeordneten Öffnung (24, 25) und/oder einer weiteren Anschlussmuffe (22) sowie zumindest einem inneren Kanal (30, 31, 32, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 43), dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandshalte- und/oder Verbindungsstück (1) aus einem Mantelteil (2) aus Metall besteht und im Innern (29) mit zumindest einem mit dem oder den Kanälen (30, 31, 32, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 43) versehenen Kunststoff-Kernelement (3) versehen ist, wobei die beiden Anschlussmuffen (20, 21) einstückig in dem Mantelteil (2) ausgebildet sind und wobei Dichtflächen oder Dichtkanten (33, 34, 35, 39) im Bereich der Enden des Kunststoff-Kernelementes (3) im Innern des Mantelteils (2) ausgebildet sind zum Vermeiden einer ungewollten Leckage zwischen Kunststoff-Kernelement (3) und Mantelteil (2).
Patent DE-102010016878-B4 (DE)
Title: Vormaischer für die Herstellung von Maischen
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C7/06
Filed: 2010-05-11
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vormaischer für die Herstellung von Maischen, insbesondere aus geschroteten Malzen und/oder Zerealien, mit – einem Einlaufrohr (1), das einen Abschnitt eines Führungskanals (5) für einen Schrotstrom (S) bildet, und – einer Mischeinrichtung (8) zur Vermischung des Schrotstroms (S) mit Wasser, wobei die Mischeinrichtung (8) zumindest eine Wasserzuführeinrichtung (6) mit zumindest einem am Außenumfang des Führungskanals (5) vorgesehenen, in den Führungskanal (5) mündenden Maischwasserspalt (67; 167; 267) aufweist, durch die Wasser von außen nach innen in den Führungskanal (5) einspritzbar ist; – wobei die Mündungsfläche des Maischwasserspalts (67; 167; 267) veränderbar ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, – dass die Mündungsfläche des Maischwasserspalts (67; 167) mittels einer Verstelleinrichtung (69; 169) verstellbar ausgebildet ist, so dass der Vormaischer zur Veränderung der Mündungsfläche des Maischwasserspalts nicht zerlegt werden muss.
Patent DE-102010019885-B4 (DE)
Title: Virtuelle Maschinenumsetzung von mehreren Benutzungskontexten
Inventor: ERHART GEORGE WILLIAM
IPC: G06F3/048
Filed: 2010-05-07
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsgerätes, das einen ersten und einen zweiten dort gespeicherten Benutzungskontext umfasst, wobei der erste Benutzungskontext mit einem ersten Kommunikationsdiensteanbieter verknüpft ist, und wobei der zweite Benutzungskontext mit einem zweiten Kommunikationsdiensteanbieter verknüpft ist, wobei der erste Benutzungskontext und der zweite Benutzungskontext eine gemeinsame Netzschnittstelle zum Verbinden mit einem Kommunikationsnetz teilen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Betreiben des Kommunikationsgerätes auf der Grundlage von Betriebsparametern, die mit dem ersten Benutzungskontext verknüpft sind, wobei sich der erste Benutzungskontext über die gemeinsame Netzschnittstelle und erste Kommunikationsressourcen, die mit dem ersten Kommunkationsdiensteanbieter verknüpft sind, mit dem Kommunikationsnetz verbindet, das Feststellen, dass ein Kontextwechselereignis stattgefunden hat, wobei das Kontextwechselereignis mit dem zweiten Benutzungskontext verknüpft ist, das Umschalten des zweiten Benutzungskontexts von einem inaktiven Zustand zu einem aktiven Zustand, wodurch bewirkt wird, dass das Kommunikationsgerät auf der Grundlage von Betriebsparametern, die mit dem zweiten Benutzungskontext verknüpft sind, arbeitet, wobei sich der zweite Benutzungskontext über die gemeinsame Netzschnittstelle und zweite Kommunikationsressourcen, die mit dem zweiten Kommunkationsdiensteanbieter verknüpft sind, mit dem Kommunikationsnetz verbindet, und wobei dem ersten Benutzungskontext erlaubt wird, simultan mit dem zweiten Benutzungskontext betrieben zu werden.