baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006135-U1 (DE)
Title: Method for creating a book with spiral binding has double size sheets with edge holes to fold into a double sheet format with one sided printing
IPC: B42B5/12
Filed: 2007-04-28
Abstract: A simple method for creating a spiral bound book has double size sheets printed on one side and provided with binding holes on the two outer edges. The sheets are folded into double pages with the binding holes overlapping and are secured by spiral binding to form a book with double sided effect pages. The creator does not require a duplex printer.
Patent DE-202007009025-U1 (DE)
Title: Modelanordnung, Model und Modelmaterial zum Thermoformen eines Kunststoffkörpers
IPC: B29C51/30
Filed: 2007-06-26
Abstract: Anordnung
(A) zum Thermoformen eines Sanitärobjekts
(S) aus einem Kunststoffhalbzeug mittels Unterdruck, wobei die Anordnung
eine Model (1) sowie ein Kunststoffhalbzeug (7) und eine Haltevorrichtung
aufweist, die das den über
den eigentlichen formgebenden Bereich der Model überstehenden Rand des Kunststoffhalbzeugs
(7) festhält,
dadurch gekennzeichnet, dass die Model (1) aus einem Hartschaumblock
besteht, in eine die gewünschte
Kontur des Sanitärobjekts
abbildende Kontur hineingefräst
ist, so dass der Hartschaumblock eine formgebende Vertiefung (4)
aufweist, deren Wände
im Hartschaumblock dem Kunststoffhalbzeug die gewünschte Form
vermitteln, wobei der Hartschaumblock mit Saugleitungen versehen
ist, über
die die formgebende, auch im Bereich ihrer Hauptöffnung nach außen abgedichtete
Vertiefung (4) mit Unterdruck beaufschlagt werden kann.
Patent DE-202007011949-U1 (DE)
Title: Adapter für die Hohlwelle einer Ventilverriegelung
IPC: F16K35/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Adapter
für eine
Ventilverriegelung, gekennzeichnet durch mindestens zwei Blechplatten
(1, 2), die gleiche Außenkontur
und gleiche Spindelausnehmung (3) aufweisen und in ihrer Gesamthöhe den Adapter
bilden.
Patent DE-202007013508-U1 (DE)
Title: Raumnockenventiltrieb mit einer Einrichtung zur Ventilabschaltung
IPC: F01L1/18
Filed: 2007-04-28
Abstract: Raumnockenventiltrieb
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einer mit einem oder mehreren
Raumnocken (2) ausgeführten
Nockenwelle (3), die in einer Nockenwellenachse (4) axial beweglich
ist, wobei eine Nockenfolgereinheit vorgesehen ist, die mit dem Raumnocken
(2) zusammenwirkt, um die Hubinformation der Raumnockenkontur auf
wenigstens ein Ventil (5) zu übertragen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenfolgereinheit deaktivierbar
ist, um eine Abschaltung des wenigstens einen Ventils (5) zu schaffen.
Patent DE-202007017413-U1 (DE)
Title: Kleiderschrank mit Rollvorrichtung
IPC: A47B61/00
Filed: 2007-12-13
Abstract: Kleiderschrank
oder sonstiges Möbelstück mit wenigstens
einer Rollvorrichtung zum Öffnen
und Schließen
einer Frontseite des Möbelstücks, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rollvorrichtung (4, 5) eine auf- und abwickelbare
Bahn (6) hat, die im abgewickelten Zustand eine ununterbrochene
Projektionsebene bildet, die die Frontseite des Möbelstücks (1)
abschließt.
Patent DE-202008003235-U1 (DE)
Title: Wässrige Spachtelmasse, insbesondere zur Innendämmung
IPC: C09D7/65
Filed: 2008-03-07
Abstract: Wässrige,
insbesondere zur Innendämmung
vorgesehene Spachtelmasse, die bei normaler Zimmertemperatur aushärtet,  gekennzeichnet
durch  die folgende Zusammensetzung:                10–80   Gew-%
Bindemittel,     ≤ 40   Gew-%
schwere Füllstoffe,     ≤ 40   Gew-%
leichte Füllstoffe     10–60   Gew-%
Wasser,                wobei das Bindemittel Harze und/oder Harzester
enthält.
Patent DE-202008008054-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24H4/04
Filed: 2008-06-18
Abstract: Heizvorrichtung
(1) mit einer Brauchwasserbereitungseinrichtung (2) zur Erzeugung
und Speicherung von heißem
Brauchwasser (3) mit einem Brauchwassertank (4) für Brauchwasser
(3), einer zur Beheizung des Brauchwassers (3) mittels eines Kältemittels
(6) zugeordneten Wärmepumpe
(5) und wenigstens einem dem Brauchwassertank (4) zugeordneten,
mit der Wärmepumpe
(5) gekoppelten Brauchwasser-Wärmetauscher
(10), dadurch gekennzeichnet, daß der Brauchwasser-Wärmetauscher
(10) als Röhrenwärmetauscher,
insbesondere Ko- oder Triaxialwärmetauscher,
vorzugsweise zur Erwärmung des
Brauchwassers (3) im Gegenstrom, ausgebildet ist, daß das Brauchwasser
(3) den Brauchwasser-Wärmetauscher
(10) ohne Unterstützung
einer Pumpe während
des Betriebs durchströmt,
daß das
im Brauchwassertank (4) befindliche Brauchwasser (3) schichtweise
von oben nach unten aufgeheizt wird und daß sich ein Brauchwasserausgang
(25) im oberen Bereich des Brauchwassertanks (4) befindet.
Patent DE-202008012099-U1 (DE)
Title: Verbesserter Schmutzwassereinlauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2008-09-12
Abstract: Schmutzwassereinlauf
mit einem Gitterrost, einem den Gitterrost tragenden Aufsatz, einem
unter dem Gitterrost angeordneten Laub-Rückhaltebecken und
einem mit einem Ablauf versehenen Behälter, der eine Sammelkammer
bildet und in dem vor dem Ablauf ein von einem Schwimmer gesteuertes
Ventil angeordnet ist, das den Ablauf verschließt, wenn
die im Behälter befindliche Flüssigkeit leichter
ist als Wasser, wobei die Sammelkammer durch eine Trennwand von
einer Ventilkammer, die das vom Schwimmer gesteuerte Ventil enthält,
abgeteilt ist und wobei im Behälter ein herausnehmbarer
Trennboden angeordnet ist, der den Behälter in eine obere
Absetzkammer und eine untere Sammelkammer unterteilt und der ein
die Verbindung zwischen der oberen Absetzkammer und der unteren
Sammelkammer bildendes Überlaufrohr aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Absetzkammer (5) einen weiteren Überlauf
(22) aufweist, dessen Überlaufkante (23) höher
angeordnet ist als die Überlaufkante des zur unteren Sammel kammer
(6) führenden Überlaufrohres (20), und dass der
weitere Überlauf (22) über eine Bypassleitung
(24) direkt mit...
Patent DE-202008012833-U1 (DE)
Title: Postoperativer Abrollschuh
IPC: A43B7/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Schuh für den postoperativen Einsatz nach einer Operation am Vorderfuß mit  – einer durchgehenden konvexen Solenform,  – einer separaten, in den Schuh einsetzbaren Solenversteifung  – und strategisch angeordneten Dämpfungselementen mit Abrollfunktion.
Patent DE-202009000672-U1 (DE)
Title: Kreuzworträtsel mit Rubbelbuchstaben
IPC: A63F9/20
Filed: 2009-01-21
Abstract: Für die Idee,
dass die Lösungen
verdeckt direkt an der Stelle wo sie benötigt wird mitgeliefert werden.
Patent DE-202009001016-U1 (DE)
Title: Ergänzende Warneinrichtung für Schienenüberwege zur nachträglichen Montage, vorzugsweise im Boden
IPC: B61L29/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: Ergänzende Warneinrichtung für Schienenüberwege zur nachträglichen Montage, vorzugsweise im Boden, dadurch gekennzeichnet, dass sie in den Außenabmessungen denen einer DIN-Gehwegplatte (500 × 500 × 50 mm) entspricht.
Patent DE-202009002056-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: Verriegelungsanordnung (10, 34) zur Verriegelung mindestens eines ausziehbaren Möbelteils oder mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile, aufweisend  – eine Verriegelungsstange (7, 31),  – mindestens einem Verriegelungselement (8, 8', 33), das mit der Verriegelungsstange (7, 31) gekoppelt sind,  – wobei mit jeweils einem der Verriegelungselemente (8, 8', 33) ein ausziehbares Möbelteil verriegelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verriegelungsanordnung (10, 34) mindestens ein verzahntes Rastelement zur Positionierung der Verriegelungselemente (8, 8', 33) aufweist.
Patent DE-202009002488-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Verteilerschrank
IPC: G02B6/38
Filed: 2009-02-23
Abstract: Lichtwellenleiter-Verteilerschrank (1), mit in einem Gehäuse (2) angeordneten Spleißmodulen (7),  dadurch gekennzeichnet,  – dass aus einer Anzahl von vertikal übereinander angeordneten Spleißmodulen (7) ein Spleißmodulstapel (8) ausgebildet ist, und  – dass zumindest ein Spleißmodul (7) über eine vertikale Achse (A) aus dem Spleißmodulstapel (8) nach außen ausschwenkbar ist.
Patent DE-202009002925-U1 (DE)
Title: Schutzschlauch-/-rohr-Schnellverschraubung
IPC: F16L33/22
Filed: 2009-02-23
Abstract: Schutzschlauch-/-rohrverschraubung – insbesondere eine Schlauch-/Rohr-Schnellverschraubung für die elektrische Installations- und Anlagentechnik – insbesondere für Weltschläuche/-rohre, mit einem hohlzylinderförmigen Haltekörper zur Schlauch-/Rohraufnahme in axialer Richtung und einem in einem Durchbruch oder einer Ringnut der Haltekörperwandung in axialer Richtung gelagertem Federring mit Funktionstaste, dadurch gekennzeichnet, daß als Verriegelungselement im Innern des Haltekörpers (2, 21) wenigstens ein in axialer Richtung eben gelagerter, gegen axiale Verschiebungen gesicherter, elliptisch geformter Federring (4) mit einer durch eine seitliche Haltekörper-Gehäusebohrung (25) von außen zugänglichen Funktionstaste (42) angeordnet ist, der innerhalb seiner Lagerung in radialer Richtung mittels betätigter Funktionstaste so elastisch verformt ist, daß der Durchmesser des Nebenkreises des elliptischen Federrings größer als der größte Außendurchmesser des eingebrachten Schlauchs/Rohrs (5) ist, daß nach Einbringung desselben derselbe/dasselbe nach Lösen der Funktionstaste in einer Vertiefung oder einem Wellental verrastet ist und daß der/das Schlauch/Rohr in axialer Richtung über einen großen Umfangsbereich aufgespannt ist, der durch den Durchmesser des Nebenkreises des...
Patent DE-202009004901-U1 (DE)
Title: Rolle für einen Rostwagen
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Rolle (4) für einen Rostwagen für Müllverbrennungsanlagen, wobei eine Lagerung (5) für die Rolle (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung (5) als Gleitlager ausgebildet ist und zur Abdichtung der Lagerung Federringe vorgesehen sind.
Patent DE-202009006535-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2009-05-05
Abstract: Handtasche, die mindestens eine Befestigungseinrichtung (6) aufweist, an der ein Zierelement (10; 20; 30) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202009006679-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem im Schenkelhals des Hüftgelenkes
IPC: A61F2/36
Filed: 2009-05-08
Abstract: Verankerungssystem im Schenkelhals des Hüftgelenkes, bestehend aus einer Aussenhülse mit entsprechendem Aussen- und Innengewinde in welche ein Kurzschaft mit entsprechendem Gewinde eingeschraubt wird.
Patent DE-202009007684-U1 (DE)
Title: Leuchtende Rückwand für ein Präsentationsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-05-29
Abstract: Leuchtende Rückwand für ein Präsentationsregal, umfassend:  – ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (11), das einen Hauptkörper (111) des Hintergrundbeleuchtungsmoduls und mehr als einen Lichtquellensatz (113) umfasst, wobei der Hauptkörper (111) des Hintergrundbeleuchtungsmoduls eine Reflektionsscheibe (1111), eine Lichtführungsplatte (1113) und eine Lichtstreuungsplatte (1115) aufweist, die der Reihe nach hintereinander angeordnet sind, wobei der Lichtquellensatz (113) an einer Seite des Hauptkörpers (111) des Hintergrundbeleuchtungsmoduls angeordnet ist, wobei eine leuchtende Seite des Lichtquellensatzes (113) dem Hauptkörper (111) des Hintergrundbeleuchtungsmoduls zugewandt ist; und  – zwei Leisten (13), die jeweils die langen Stangen an den beiden gegenüberstehenden Seiten des Hintergrundbeleuchtungsmoduls (11) festklemmen, wobei jede Leiste (13) einen Leisten-Hauptkörper (131) und eine Abdeckung (133) aufweist, wobei der Leisten-Hauptkörper (131) eine verbindende Seitenwand, einen herausragenden Klemmbalken (1312) und einen Lichtquellen-Aufnahmeraum (1314) umfasst, wobei die verbindende Seitenwand eine Seitenwand ist, die mit dem Hintergrundbeleuchtungsmodul (11) verbunden ist, wobei der herausragende Klemmbalken (1312) von der verbindenden Seitenwand hervorragt, wobei der...
Patent DE-202009008799-U1 (DE)
Title: Muldenschiebeplane variabel
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Schiebeverdeck A, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einer Dachplane C auf Rolleinheiten B mit integrierten Längsdruckluftschläuchen D und Querdruckluftschläuchen E besteht
Patent DE-202009009430-U1 (DE)
Title: Geräteanordnung zur körperlichen Kommunikation mittels Beschleunigungsmessung und Vibration
IPC: G08B6/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Geräteanordung zur körperlichen Kommunikation zwischen zwei Menschen mittels Beschleunigungsmessung und Vibration, bestehend aus zwei technisch gleichartigen, in der Form aber dem jeweiligen Geschlecht zugeordneten Geräten, welche sowohl als Aktor und Sensor mit dem jeweils anderen Gerät verbunden werden können, und deren Kommunikation über bekannte Funktechniken untereinander oder durch bekannte Funktechniken über Computer hergestellt wird, wobei der Computer eine Fernübertragung der zu übertragenden Signale über das Internet regelt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gerät die momentanen Beschleunigungswerte proportional zu den Beschleunigungswerten eines definierten Zeitraums erfasst.
Patent DE-202009010245-U1 (DE)
Title: Fugenüberbrückungskonstruktion
IPC: E01D19/06
Filed: 2009-07-29
Abstract: Fugenüberbrückungskonstruktion zur Überbrückung einer Fuge zwischen zwei Bauwerksteilen, mit einer Auffangvorrichtung zur Ableitung von durch die Fuge durchtretenden Flüssigkeiten, wobei die Auffangvorrichtung im Wesentlichen im Inneren der Fuge angeordnet ist, und sich entlang der Fuge erstreckt, und wobei bei Relativbewegungen der Bauwerksteile zueinander die Auffangvorrichtung mitbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil (20, 22) der Auffangvorrichtung (18), insbesondere um eine horizontale Achse in Fugenlängsrichtung betrachtet, schwenkbeweglich ausgebildet ist, und dass die Auffangvorrichtung (18) mindestens einen rinnenförmigen Abschnitt (24, 26) zum Auffangen der Flüssigkeiten aufweist.
Patent DE-202009011633-U1 (DE)
Title: Scheibenwischanlage für eine Fahrzeugkabine
IPC: B60S1/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Scheibenwischeranlage für eine Fahrzeugkabine, insbesondere für die Fahrzeugkabine eines Portalstaplers, bestehend aus zwei Antriebsmotoren, an denen Scheibenwischer zum Reinigen einer weitestgehend rechteckigen Fläche angeordnet sind, gekennzeichnet durch  – zwei diagonal im Bereich der Ecken der zu wischenden Fläche (1) angeordneten Achsen (4) der Motoren, an denen ein Wischerarm (2) und an einem Gelenk (5) Wischerblätter (3) angeordnet sind,  wobei die Wischbewegung der Wischerblätter (3) von einer Stellung weitestgehend parallel von einer Seite der zu wischenden Fläche (1) bis weitestgehend parallel zur anderen Seite der zu wischenden Fläche (1) geführt wird
Patent DE-202009012446-U1 (DE)
Title: Sägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Sägebock (1) mit mehreren in Längsrichtung einer Bodenplatte (2) nebeneinander und in Querrichtung der Bodenplatte (2) einander gegenüberliegend angeordneten Seitenteilen (3), wobei sich jeweils zwischen den beiden in Querrichtung der Bodenplatte (2) einander gegenüberliegend angeordneten Seitenteilen (3) eine die zu sägenden Holzstämme tragende und von der Bodenplatte (2) beabstandete Auflage (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (3) als U-Profile (5) ausgebildet und derart ausgerichtet sind, dass die beiden Schenkel (6) eines jeweiligen U-Profils (5) dem jeweils gegenüberliegenden Seitenteil (3) zugewandt sind.
Patent DE-202009014913-U1 (DE)
Title: Wellrohrverbinder
IPC: F16L25/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Wellrohrverbinder aufweisend einen Grundkörper (1), wenigstens einen Pressring (2) und wenigstens eine Spannmutter (3), wobei der Grundkörper (1) eine Druckfläche (4) und der Pressring (2) eine dazu komplementäre Andruckfläche (5) aufweisen und wobei Druckfläche (4) und Andruckfläche (5) im Verbindungszustand einen Winkel zueinander einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) einen Kragen (6) zur radialen und axialen Führung des Pressringes (2) aufweist, wobei der Pressring (2) mehrteilig ausgebildet ist und wobei er eine Spannfläche (7) an seinem, der Andruckfläche (5) gegenüberliegendem Ende, aufweist.
Patent DE-202009019094-U1 (DE)
Title: SIM-Karte und Notrufmodul
IPC: H04W4/90
Filed: 2009-12-11
Abstract: Notruf-SIM-Karte (2) eines priorisierungsfähigen Mobilfunknetzes, das eine Anzahl von Prioritätsstufen für Verbindungen vorsieht, wobei die Notruf-SIM-Karte (2) für eine Verbindung im Mobilfunknetz eine Prioritätsstufe aufweist, die ungleich der geringsten Prioritätsstufe ist, bevorzugt in einem ersten Drittel der Prioritätsstufen angesiedelt ist.
Patent DE-202010000524-U1 (DE)
Title: Schiebetritt mit zusätzlichem Klapptritt
IPC: B60R3/02
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ein-/Ausstiegsvorrichtung (1, 1') für ein Fahrzeug aufweisend ein zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung hin- und herbewegliches Trittbrett (2, 2'), das wenigstens in einer teilausgefahrenen Stellung einen ersten betretbaren Bereich definiert, und seitliche Führungen des Trittbretts (2, 2') zur Befestigung an dem Fahrzeug, gekennzeichnet durch einen Klapptritt (3, 3'), der zwischen einer eingeklappten und ausgeklappten Stellung schwenkbeweglich am Trittbett (2, 2') gelagert ist und in einer ausgeklappten Stellung einen zweiten, zum ersten parallel angeordneten betretbaren Bereich definiert, und dadurch, dass ferner Blockiermittel (5, 8, 9, 5', 8', 9') vorgesehen sind, die ein Verschwenken des Klapptritts (3, 3') zwischen der eingefahrenen Stellung und einer Zwischenstellung des Trittbretts (2, 2') unterbinden und das Verschwenken des Klapptritts (3, 3') spätestens mit Erreichen der ausgefahrenen Stellung des Trittbretts (2, 2') freigeben.
Patent DE-202010010486-U1 (DE)
Title: Artikel mit wirkstoffhaltigem Venenextrakt
IPC: A61K9/70
Filed: 2010-07-20
Abstract: Artikel mit wirkstoffhaltigem Venenextrakt, bei dem in einer verschweißten Verpackung (1) aus einem Folie-Schichtmaterial ein Substanzträger (2) aus einem gefalteten Gewebematerial aufgenommen ist, wobei der Substanzträger (2) mit dem wirkstoffhaltigen Venenextrakt getränkt ist.
Patent DE-202010012342-U1 (DE)
Title: Vaginalsonde für Röntgen und MRT-Untersuchungen
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-09-15
Abstract: Vaginalsonde (1) als Kontrastvorrichtung für bildgebende Verfahren im Rahmen der Vaginaltherapie, aufweisend einen zylindrischen Körper (10) aus einem für die zur Bildgebung verwendete Strahlung kontrastgebenden Material, wobei der zylindrische Körper (10) eine proximale (101) und eine distale Stirnseite (102) sowie erste Biegesteifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (10) ein an der distalen Stirnseite (102) einseitig offenes Lumen (103) aufweist, welches den zylindrischen Körper (10) entlang seiner Längsachse (104) durchzieht, und dass die Sonde (1) ferner eine ebenfalls zylindrische Einführhilfe (20) mit einem Außendurchmesser (201) und einer Länge (202) umfasst, welche jeweils geometrisch an das Lumen (103) angepasst sind, so dass die Einführhilfe (20) in das Lumen (103) einführbar ist, so dass sich bei eingeführter Einführhilfe (20) eine zweite Biegesteifigkeit der Sonde (1) ergibt, welche größer als die erste Biegesteifigkeit ist.
Patent DE-202010018290-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Erfassung von Wechselströmen
IPC: G01R21/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Messanordnung zum Anschluss an ein Energie- & Leistungsmessgerät und zum Anschluss an eine Rogowski-Spule zur Erfassung von Wechselströmen eines zu messenden Leiters, aufweisend • eine Integratorschaltung zur Erzeugung eines dem erfassten Wechselstromes proportionalen Spannungssignals • einen Spannung/Strom-Wandler zur Erzeugung eines Ausgangsstromes welcher proportional zum von der Integratorschaltung erzeugten Spannungssignal ist.
Patent DE-202011004685-U1 (DE)
Title: Silanvernetzer
IPC: C08G77/04
Filed: 2011-03-31
Abstract: Silanvernetzer für eine bei Raumtemperatur aushärtbare Polysiloxan-Masse, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Mischung aus Propanonoxim- und Butanonoximsilanen und/oder wenigstens ein Silan mit Propanonoxim- und Butanonoximgruppen im selben Molekül enthält und das Molverhältnis zwischen Propanonoxim- und Butanonoximgruppen zwischen 20:80 und 80:20 liegt.
Patent DE-202011004791-U1 (DE)
Title: Festhaft zum Halten von Blechscharen
IPC: E04D3/36
Filed: 2011-04-02
Abstract: Festhaft (100) aus Metall zum Halten von Blechscharen von insbesondere Stehfalz-Blechdächern auf einer Unterkonstruktion, bestehend aus einem auf die Unterkonstruktion aufzulegenden und zu befestigenden Befestigungsschenkel (2) und einem etwa senkrecht von diesem entlang einer in Falzrichtung verlaufenden Biegelinie (4) aufragenden Halteschenkel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsschenkel mit wenigstens zwei vorgefertigten Befestigungslöchern (5.1, 5.2) versehen ist, die denselben Durchmesser haben und mit ihren Zentren auf einer Linie in Flucht liegen, die parallel zur Biegelinie (4) verläuft.
Patent DE-202011050208-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstückes
IPC: B23K26/08
Filed: 2011-05-23
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Laserstrahl mit einem ortsfesten Rahmen (5), mit einem Laserscanvorrichtung (12), wobei die Laserscanvorrichtung (12) eine Ablenkung des Laserstrahls in mindestens zwei unabhängigen Dimensionen – nachfolgend als X- und Y-Richtung (8, 10) bezeichnet – ermöglicht, so dass durch den Laserstrahl ein Bearbeitungsbereich abgescannt werden kann, mit einer Werkstückhalterung (6) zur Aufnahme des zu bearbeitenden Werkstücks, wobei die Werkstückhalterung das Werkstück bei der Bearbeitung im Bearbeitungsbereich hält, mit einer ersten Manipulationseinrichtung (3), welche die Werkstückhalterung (6) während der Bearbeitung relativ zu dem ortsfesten Rahmen (5) manipulieren kann, gekennzeichnet durch eine zweite Manipulationseinrichtung (4), welche die Laserscanvorrichtung (12) relativ zu dem ortsfesten Rahmen manipulieren kann.
Patent DE-202011103188-U1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug zur Abtragung von Hornhaut und Nägeln
IPC: A45D29/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Schleifwerkzeug (1) zur Abtragung von Hornhaut und Nägeln, das einen um eine Achse (2) rotationssymmetrischen Schleifkörper (3) umfasst, der eine Umfangsfläche (4) und eine Stirnfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsfläche (4) und die Stirnfläche (5) eine abrasive Oberfläche aufweisen und am Übergang der Umfangsfläche (4) zu der Stirnfläche (5) ein glatter, nicht abrasiver Bereich (6) verläuft.
Patent DE-202011105114-U1 (DE)
Title: Halter für ein Mobilgerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Ein Halter für ein Mobilgerät, der einen Halterkörper (11) mit einem Halteteil (12) am oberen und einem Stützteil (13) am unteren Ende hat, wobei der Halteteil (12) und der Stützteil (13) auf der Vorderseite des Halterkörpers (11) einen Nutzraum (18) für die Aufnahme eines Mobilgeräts (19) bilden. Dazu kommt aud der Rückseite des Halterkörpers (11) ein Raststück (14). Dieses hat auf jeder Seite eine Rastnut (141) mit einer Aussparung (142) am oberen Ende. In seinem unteren Teil befindet sich eine Federzunge (143) und am unteren Ende eine Anschlagplatte (15). Außerdem ist an der Seite des Halterkörpers (11) ein schwenkbares Schloss (16) angebracht, das dazu dient das Mobilgerät (19) festzuhalten.
Patent DE-202011108355-U1 (DE)
Title: Unterbau einer Vakuumbehandlungsanlage
IPC: F16M11/20
Filed: 2011-11-28
Abstract: Unterbau (1) an einer Vakuumbehandlungsanlage zum Stützen einer der Vakuumbehandlungsanlage zugehörigen Vakuumkammer (2) an deren Vakuumkammerwand (3), der mindestens zwei vorzugsweise senkrechte gestellte Säulen (4) somit in vorbestimmter Lage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch mindestens eine Strebe (7) zwischen beiden Säulen (4) mindestens eine Säule (4) gegen ein Verstellen aus deren vorbestimmter Lage gesichert ist.