baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215025-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe mit Leitelement
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-08-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit- einem Generatorgehäuse (1) mit einem ersten Gehäuseteil (10) und einem zweiten Gehäuseteil (15),- einem in dem Generatorgehäuse (1) gebildeten Brennraum (R) zur Aufnahme einer pyrotechnischen Ladung (L), aus der durch Verbrennen ein Gas zum Aufblasen eines Gassackes des Airbagmodules erzeugbar ist,- mindestens einer Austrittsöffnung (18) des Generatorgehäuses (1), durch die hindurch in dem Brennraum (R) erzeugtes Gas zum Aufblasen des Gassackes freisetzbar ist,- mindestens einer in dem Generatorgehäuse (1) angeordneten Filtereinheit (4) zum Filtern des aus der pyrotechnischen Ladung (L) erzeugten Gases und- einem in dem Generatorgehäuse (1) angeordneten Leitelement (3), mit dem das erzeugte Gas zu der mindestens einen Austrittsöffnung (18) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (3) rohrförmig ausgebildet ist und mindestens einen Deformationsbereich (35) aufweist, über den das Leitelement (3) an dem zweiten Gehäuseteil (15) der Gasgeneratorbaugruppe anliegt, um einen Strömungsweg zu versperren, über den im Brennraum (R) erzeugtes Gas zu der mindestens einen Austrittsöffnung (18) gelangen würde, ohne die mindestens eine Filtereinheit (4) zu passieren, wobei der mindestens eine Deformationsbereich (35) nach einem Einsetzen des Leitelementes (3) in das Generatorgehäuse (1) erzeugt worden ist, wobei das Leitelement (3) einen Schwächungsbereich in Form einer Vorverformung und / oder einer Materialschwächung aufweist, in welchem dieses bei äußerer Krafteinwirkung vorrangig verformt wird.
Patent DE-102015216185-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheibenbremsenvorrichtung
Inventor: OHNO TOMOYA
IPC: F16D55/2255
Filed: 2015-08-25
Granted: 2022-07-21
Abstract: Fahrzeug-Scheibenbremsenvorrichtung (1; 1a), die zum Einsatz bei einem Fahrzeug eingerichtet ist, das eine Bremsscheibe enthält, wobei die Fahrzeug-Scheibenbremsenvorrichtung (1; 1a) umfasst:einen Träger (10; 10a), der zum Befestigen an dem Fahrzeug eingerichtet ist;einen Bremssattel-Körper (20), der mit dem Träger (10; 10a) verbunden ist, wobei der Bremssattel-Körper (20) um eine Schwenkachse (CL) herum geschwenkt werden kann,die in einer Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft;eine Bremszylinder-Einrichtung (2), die Bremskraft erzeugt; undzwei Bremsenhebel (30), die an dem Bremssattel-Körper (20) angeordnet sind, wobei die Bremsenhebel (30) die Bremskraft auf die Bremsscheibe des Fahrzeugs übertragen,wobei der Träger (10; 10a) und der Bremssattel-Körper (20) an einer Stelle (P) verbunden sind, die von der Bremszylinder-Einrichtung (2) aus zu der Bremsscheibe hin positioniert ist, undwobei der Bremssattel-Körper (20) einen Sockel (21) umfasst, der ein Durchgangsloch (21a) enthält, das sich in der Längsrichtung öffnet, dadurch gekennzeichnet, dassder Träger (10; 10a) eine kreisförmige Platte (17) und einen Vorsprung (18) umfasst, die integral ausgebildet sind, wobei sich die kreisförmige Platte (17) in einer Richtung rechtwinklig zu der Längsrichtung erstreckt, und wobei der Vorsprung (18) stabförmig ist, sich, in der Längsrichtung gesehen, von einem mittigen Abschnitt der kreisförmigen Platte (17) nach vorn erstreckt und in das Durchgangsloch (21a), das in dem Sockel (21) des Bremssattel-Körpers (20) ausgebildet ist, gleitbar und drehbar eingeführt ist.
Patent DE-102015218829-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Arrays bildgebender Elemente
Inventor: SIELER MARCEL
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-09-30
Granted: 2018-08-16
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung (100), aufweisend- zumindest eine Lichtquelle (1),- ein Feldlinsenarray (2),- ein Array bildgebender Elemente (3), und- ein Projektionslinsenarray (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Array bildgebender Elemente (3) gebildet ist durch eine Überlagerung von einem ersten Musterarray mit einem zweiten Musterarray, welches baugleich zum ersten Musterarray ausgebildet ist und zum ersten Musterarray gedreht ist.
Patent DE-102016113408-B4 (DE)
Title: Elektrische Türöffnereinrichtung mit Anschlussblock zum elektrischen Anschluss mit Anschlussblockdeckel mit rastbarem Befestigungsschenkel
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Elektrische Türöffnereinrichtung mit einem elektrischen Türöffner (1) und einem Anschlussblock (2) zum elektrischen Anschluss,- wobei der elektrische Türöffner (1) eine Baueinheit bildet, umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (1f) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung, und die Türöffnerfalle (1f) und die elektrische Sperreinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse (1g) gelagert sind, und- wobei der Anschlussblock (2) einen aus Kunststoff ausgebildeten Anschlussblockkörper (2k) mit mindestens zwei metallischen Kontaktplatten (3) aufweist,und die mindestens zwei metallischen Kontaktplatten (3) jeweils eine Klemmeinrichtung (2n, 2s) mit Klemmaufnahme zum Klemmen eines Anschlusskabels aufweisen,- wobei der Anschlussblock (2) als ein Teil der den Türöffner bildenden Baueinheit ausgebildet ist oder als separate Baueinheit ausgebildet ist, die an der den Türöffner (1) bildenden Baueinheit montierbar ist,wobei vorgesehen ist,- dass der Anschlussblock (2) einen Anschlussblock-Deckel (2d) mit einem Hauptabschnitt aufweist, welcher die Klemmaufnahmen der Klemmeinrichtungen (2n, 2s) übergreift,- dass an dem Hauptabschnitt des Anschlussblock-Deckels (2d) an seinem einen Rand ein erster Befestigungsschenkel winkelig anschließt, und an seinem gegenüberliegenden zweiten Rand ein zweiter Befestigungsschenkel winkelig anschließt, dadurch gekennzeichnet,- dass der erste Befestigungsschenkel (2dn) eine Rastwulst (2de) aufweist, die mit einer Rastaufnahme in dem Anschlussblockkörper (2k) in Eingriff bringbar ist, oder der erste Befestigungsschenkel (2dn) eine Rastaufnahme aufweist, die mit einer Rastwulst in dem Anschlussblockkörper (2k) in Eingriff bringbar ist, und- dass eine Löse-Ausformung (2dk) an der Außenseite des ersten und/oder des zweiten Befestigungsschenkels (2dn, 2dv) oder in einer Fuge zwischen einem Randbereich des ersten und/oder zweiten Befestigungsschenkels und eines angrenzenden Abschnitts des Anschlussblockkörpers oder des Türöffners derart ausgebildet ist, dass der Anschlussblock-Deckel (2d) mit Hilfe der Löse-Ausformung vom Anschlussblockkörper lösbar ist.
Patent DE-102016119931-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Brückenwelle
Inventor: HEGERATH ANDREAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-10-19
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Eingangswellen (10, 30), wenigstens einer ersten Ausgangswelle (50) und einer Brückenwelle (90). Mit Hilfe der Brückenwelle (90) lässt sich ein Drehmoment von einer der Eingangswellen (10, 30) auf die andere Eingangswelle (30, 10) übertragen. Ein Zahnradverbund, der einem Rückwärtsgang zugeordnet ist, weist ein erstes Festrad (31), ein Zwischenrad (111) sowie ein zweites Brückenlosrad (93) auf. Das erste Festrad (31), welches mit dem Zwischenrad (111) kämmt, ist frei von einem kämmenden Eingriff weiterer Zahnräder.
Patent DE-102016203642-B4 (DE)
Title: Stützkörper für Innenraum-Vorderteil
Inventor: KUWABARA MITSUMASA
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-03-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Stützkörper (7) für ein Innenraum-Vorderteil, der aufweist:einen vorderen Träger (15), der ein dickenverstärktes Teil (14) eines Innenraum-Vorderwandteils (4) kontaktiert und sich in Fahrzeugbreitenrichtung eines Kraftfahrzeugs erstreckt, wobei das Innenraum-Vorderwandteil (4) so angeordnet ist, dass es eine Vorderseite einer Armaturenanlage (8) abdeckt;einen hinteren Träger (16), der in der Armaturenanlage (8) und hinter dem vorderen Träger (15) angeordnet ist und sich in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; undein Paar Seitenträger (17), die beide Endteile des vorderen Trägers (15) jeweils mit beiden Endteilen des hinteren Trägers (16) ringförmig koppeln;wobei das dickenverstärkte Teil (14) im Innenraum-Vorderwandteil (4) so ausgebildet ist, dass es sich in Fahrzeugbreitenrichtung kontinuierlich erstreckt, undsich der vordere Träger (15) entlang des dickenverstärkten Teils (14) erstreckt, wobei der vordere Träger (15) im Seitenquerschnitt L-förmig ausgebildet ist undder vordere Träger (15) so angeordnet ist, dass er ein Verbindungsteil einer Stirnwand (11) und eines Fußblechs (12) abdeckt.
Patent DE-102016206604-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Dämpferhärte eines Schwingungsdämpfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60G17/018
Filed: 2016-04-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Dämpferhärte eines Schwingungsdämpfers (6) eines Rades (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei durch eine Steuervorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1):- aus einem ersten Sensorsignal (22) einer ersten Sensoreinheit (21), welche bewegungsfest mit einem Aufbau (3) des Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist, ein Aufbaubewegungssignal (30) erzeugt wird,- aus einem zweiten Sensorsignal (24) einer zweiten Sensoreinheit (23), die eine Radposition des Rades (5) bezüglich des Aufbaus (3) erfasst, ein Radbewegungssignal (32) erzeugt wird,- auf der Grundlage des Aufbaubewegungssignals (30) und des Radbewegungssignals (32) ein Geschwindigkeitssignal (20), das eine Geschwindigkeit des Aufbaus (3) beschreibt, erzeugt wird, und- anhand des Geschwindigkeitssignals (20) ein Stellsignal (8) zum Einstellen der Dämpferhärte erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbaubewegungssignal (30) mittels einer eine Hochpasscharakteristik oder Bandpasscharakteristik aufweisenden ersten Filtereinheit (33) und/oder das Radbewegungssignal (32) mittels einer eine Tiefpasscharakteristik aufweisenden zweiten Filtereinheit (34) gefiltert wird, sodass eine prozentuale Änderung des Radbewegungssignals im Tieffrequenzbereich eine größere relative Änderung des Geschwindigkeitssignals ergibt, als eine gleichgroße prozentuale Änderung des Aufbaubewegungssignals.
Patent DE-102017007911-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug-Schließvorrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-03-28
Abstract: Formwerkzeug-Schließvorrichtung (14) einer Spritzgießmaschine (10), umfassend:
 eine feststehende Aufspannplatte (18), die an einem Grundrahmen (12) befestigt ist und dazu konfiguriert ist, ein festes Formwerkzeug (26) zu halten;
 eine hintere Aufspannplatte (20), die beweglich an dem Grundrahmen (12) vorgesehen ist;
 mehrere Holme (22), die dazu konfiguriert sind, die feststehende Aufspannplatte (18) und die hintere Aufspannplatte (20) zu verkoppeln und die parallel zueinander angeordnet sind; eine bewegliche Aufspannplatte (24), die zwischen der feststehenden Aufspannplatte (18) und der hinteren Aufspannplatte (20) so vorgesehen ist, dass sie entlang der Holme (22) beweglich ist und dazu konfiguriert ist, ein bewegliches Formwerkzeug (28), das dem feststehenden Formwerkzeug (26) zugewandt ist, zu halten;
 einen Antriebsmotor (40), der dazu konfiguriert ist die bewegliche Aufspannplatte (24) zu bewegen;
 ein Befestigungselement (112), das zwischen dem Antriebsmotor (40) und der hinteren Aufspannplatte (20) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, den Antriebsmotor (40) an der hinteren Aufspannplatte (20) zu befestigen;
 ein Abstützelement (116), das mit dem Befestigungselement (112) verkoppelt ist und dazu konfiguriert ist, das Befestigungselement (112) in Bezug auf den Grundrahmen (12) abzustützen; und
 bewegliche Abstützelemente (116a), die dazu konfiguriert sind, das Abstützelement in Bezug auf den Grundrahmen (12) beweglich in einer Bewegungsrichtung der beweglichen Aufspannplatte (24) abzustützen, wobei:
 aus einer Richtung einer Drehachse des Antriebsmotors (40) gesehen, eine Breite des Abstützelements (116) so ausgebildet ist, dass sie sich von dem Befestigungselement (112) in Richtung auf den Grundrahmen (12) fortschreitend nach außen hin vergrößert, und
 die beweglichen Abstützelemente (116a) auf einem Abschnitt des Abstützelements (116) vorgesehen sind, der sich auf einer Seite des Grundrahmens (12) an mindestens beiden Enden des Abschnitts in einer Breitenrichtung des Abstützelements (116) befindet.
Patent DE-102017103724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Sensorbauelements eines Sicherheitssystems eines Objekts, Steuerungssystem für ein Automobilfahrzeug und Sensorbauelement für ein Sicherheitssystem eines Automobilfahrzeugs
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-02-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Steuern eines Sensorbauelements (130) eines Sicherheitssystems eines Objekts, umfassend:einen Eingangsknoten (110), der ausgebildet ist, um Sicherheitsinformationen (101) über eine Wahrscheinlichkeit zu empfangen, dass das Sensorbauelement (130) ein sicherheitsrelevantes Ereignis erfasst; undeine Verarbeitungsschaltung (120), die ausgebildet ist, um das Sensorbauelement (130) zu steuern, um eine Sensordiagnoseprozedur durchzuführen, wenn die Sicherheitsinformationen (101) anzeigen, dass es unwahrscheinlich ist, dass das Sensorbauelement (130) das sicherheitsrelevante Ereignis innerhalb einer zukünftigen Zeitperiode erfasst.
Patent DE-102017129254-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: LAHMER MARTIN
IPC: F21W107/10
Filed: 2017-12-08
Granted: 2022-09-15
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (100, 101), umfassend zumindest zwei Lichtmodule (200, 300; 201, 301), wobeiein erstes Lichtmodul (200, 201) eingerichtet ist, eine dynamisch steuerbare erste Teil-Lichtverteilung (205, 510) zu erzeugen, wobei das erste Lichtmodul (200, 201) zumindest eine erste Lichtquelle (210, 211, 212) und zumindest ein erstes Mittel zum Erzeugen eines ersten Leuchtbildes aus der ersten Teil-Lichtverteilung (205, 510) und zumindest eine erste Projektionsoptik (230) umfasst, wobei mittels der zumindest einen ersten Projektionsoptik (230) das erste Leuchtbild als erstes Lichtbild in einer ersten Abstrahlrichtung (250, 251) auf die Straße projizierbar ist, undein zweites Lichtmodul (300, 301) eingerichtet ist, eine dynamisch steuerbare zweite Teil-Lichtverteilung (520) zu erzeugen, wobei das zweite Lichtmodul (300, 301) zumindest eine zweite Lichtquelle (310) und zumindest ein zweites Mittel zum Erzeugen eines zweiten Leuchtbildes aus der zweiten Teil-Lichtverteilung (520) und zumindest eine zweite Projektionsoptik (340) umfasst, wobei mittels der zumindest einen zweiten Projektionsoptik (340) das zweite Leuchtbild als zweites Lichtbild in einer zweiten Abstrahlrichtung (350, 351) auf die Straße projizierbar ist, undin einem eingebauten Zustand des Scheinwerfers (100, 101) in einem Fahrzeug die erste Abstrahlrichtung (250, 251) des ersten Lichtbilds und die zweite Abstrahlrichtung (350, 351) des zweiten Lichtbilds annähernd parallel verlaufen und sich das erste Lichtbild und das zweite Lichtbild im Fernbereich vor dem Fahrzeug zumindest teilweise überlagern,wobei die erste Teil-Lichtverteilung (205, 510) eine erste Breite (511) in horizontaler Richtung (U) aufweist und die zweite Teil-Lichtverteilung (520) eine zweite Breite (521) in horizontaler Richtung (U) aufweist, wobei die erste Breite (511) größer ist als die zweite Breite (521), und/ oderdie erste Teil-Lichtverteilung (205, 510) eine erste Höhe (512) in vertikaler Richtung (V) aufweist und die zweite Teil-Lichtverteilung (520) eine zweite Höhe (522) in vertikaler Richtung (V) aufweist, wobei die erste Höhe (512) größer ist als die zweite Höhe (522), dadurch gekennzeichnet, dass in jenen Bereichen des projizierten gemeinsamen Lichtbilds, in denen sich die erste Teil-Lichtverteilung (205, 510) mit der zweiten Teil-Lichtverteilung (520) überlappt, die Helligkeit der zweiten Teil-Lichtverteilung (520) in diesen Bereichen zumindest teilweise derart angepasst ist, dass lokale Helligkeitsunterschiede in diesem Bereich, die durch die zweite Teil-Lichtverteilung (520) hervorgerufen werden, reduziert sind.
Patent DE-102017204235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum überwachen der arbeitsstabilität eines brückenuntersuchungsfahrzeugs sowie ein brückenuntersuchungsfahrzeug
Inventor: ZHAO BIN
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-03-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Überwachen der Arbeitsstabilität eines Brückenuntersuchungsfahrzeugs, wobei das Brückenuntersuchungsfahrzeug ein oberes Fahrzeug und ein mit dem oberen Fahrzeug verbundenes unteres Fahrzeug (1) umfasst, wobei des Brückenuntersuchungsfahrzeug für Bediener, die eine Brücke (8) untersuchen und warten, eine Arbeitsplattform (9) bereitstellt und wobei das Brückenuntersuchungsfahrzeug folgende Maßnahmen umfasst:ein Satz an Kraftsensoren zum Messen von an den Verbindungsstellen zwischen dem oberen Fahrzeug und dem unteren Fahrzeug (1) ausgeübten Spannungen;ein Neigungsmessgerät (14) zum Messen einer Neigung der Brücke (8) relativ zu einer horizontalen Ebene; undeine Steuereinheit (17), die mit dem Satz der Kraftsensoren und dem Neigungsmessgerät (14) verbunden ist, um die Stabilität des Brückenuntersuchungsfahrzeugs in Echtzeit zu überwachen.
Patent DE-102017207438-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und deren Verwendung zur Ermittlung des Knickwinkels eines Gespanns
Inventor: JÄHNISCH MARCO
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-05-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Knickwinkels eines Gespanns bestehend aus einem Zugfahrzeug und einem mit einer Deichsel (4) angehängten Anhänger (3) durch Erkennung der Anhängerdeichsel (4) mit einer digitalen Rückfahrkamera mit variablen Belichtungszeiten, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Aufnehmen eines ersten Farbbildes der rückwärtigen Umgebung des Zugfahrzeugs, wobei dem Farbbild der HSV-Farbraum zugrunde liegt,b) Untersuchen der Farbwerte H, Sättigungswerte S und Helligkeitswerte V benachbarter Flächen eines auszuwertenden Bereichs (10) des Fahrzeugumfelds,c) Bestimmen der Deichsel (4) aus dem ersten Farbbild mittels eines Kantendetektionsverfahrens zur Ermittlung des Knickwinkels, falls die Farbwerte H, Sättigungswerte S und Helligkeitswerte V benachbarter Flächen im auszuwertenden Bereich (10) im wesentlichen gleich sind, wobei im wesentlichen gleich dadurch definiert ist, dass sich die jeweiligen Werte Farbe H, Sättigung S und Helligkeit V benachbarter Flächen um maximal eine erste Schwelle in Prozent unterscheiden,d) Aufnehmen eines zweiten Bildes im HSV-Farbraum, falls im ersten Farbbild die Farbwerte H und Sättigungswerte S benachbarter Flächen im auszuwertenden Bereich (10) im wesentlichen gleich sind, während die Helligkeitswerte V der benachbarten Flächen stark voneinander abweichen, wobei stark voneinander abweichen dadurch definiert ist, dass die Helligkeitswerte V benachbarter Flächen sich um mehr als eine zweite Schwelle in Prozent voneinander unterscheiden, wobei die Belichtungszeit des zweiten Farbbildes so gewählt wird, dass die Helligkeitswerte V der benachbarten Flächen innerhalb des auszuwertenden Bereichs (10) des Fahrzeugumfelds im wesentlichen gleich sind,e) Bestimmen der Deichsel (4) aus dem zweiten Farbbild mittels eines Kantendetektionsverfahrens zur Ermittlung des Knickwinkels.
Patent DE-102017219380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: AHMET-TSAOUS ÖMER
IPC: F17C1/16
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters (100), umfassend die Schritte:- Befestigen von zwei Endstücken (112, 114) des Druckbehälters (100) an eine Maschine zum Ablegen von Verstärkungsfasern; und- Ausbilden einer Ablagekontur (122) für weitere Faserlagen einer faserverstärkten Schicht (120) durch Ablegen von Verstärkungsfasern auf die beiden Endstücke (112, 114);wobei die beiden Endstücke (112, 114) während des Ablegens der Verstärkungsfasern beabstandet voneinander angeordnet sind; wobei zwischen den Endstücken (112, 114) keine Ablageoberfläche vorgesehen ist, auf die die Verstärkungsfasern zur Ausbildung der Ablagekontur (122) abgelegt werden; und wobei sich die abgelegten Verstärkungsfasern zur Ausbildung der Ablagekontur (122) von dem einen Endstück (112) zu dem anderen Endstück (114) erstrecken.
Patent DE-102018003769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Servosteuersystem und Verfahren zum maschinellen Lernen
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: B23Q15/12
Filed: 2018-05-09
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung für maschinelles Lernen (100), die ein bestärkendes Lernen hinsichtlich einer Servosteuervorrichtung (200) ausführt, die einen Betrieb einer Steuerzielvorrichtung (300) steuert, die einen Motor (32) aufweist, wobei die Vorrichtung für maschinelles Lernen (100) umfasst:eine Einrichtung (13) zur Ausgabe von Aktionsinformationen zur Ausgabe von Aktionsinformationen, die Informationen zur Einstellung von Koeffizienten einer Übertragungsfunktion einer Steuerungsverstärkung einschließen, an eine Steuereinheit (23, 25, 27), die in die Servosteuervorrichtung (200) eingegliedert ist;eine Einrichtung (11) zum Abrufen von Zustandsinformationen zum Abrufen von Zustandsinformationen, die eine Abweichung zwischen einem tatsächlichen Betrieb der Steuerzielvorrichtung (300) und einem in die Steuereinheit (23, 25, 27) eingegebenen Befehl, eine Phase des Motors (32) und die Koeffizienten der Übertragungsfunktion der Steuerungsverstärkung bei der Betätigung der Steuerzielvorrichtung (300) durch die Steuereinheit (23, 25, 27) auf der Grundlage der Aktionsinformationen umfassen, von der Servosteuervorrichtung (200);eine Belohnungsausgabeeinrichtung (121) zur Ausgabe eines Werts einer Belohnung beim bestärkenden Lernen auf der Grundlage der in den Zustandsinformationen enthaltenen Abweichung; undeine Einrichtung (122) zur Aktualisierung der Wertefunktion zur Aktualisierung einer Aktionswertefunktion auf der Grundlage des Werts der Belohnung, der Zustandsinformationen und der Aktionsinformationen:wobei die Steuereinheit (23, 25, 27) eine Kombination von Steuereinheiten ist, die eine Positionssteuerung, eine Drehzahlsteuerung und eine Stromsteuerung ausführen, unddie Vorrichtung für maschinelles Lernen (100) die Steuereinheit (27), die die Stromsteuerung ausführt, die Steuereinheit (25), die die Drehzahlsteuerung ausführt, und die Steuereinheit (23), die die Positionssteuerung ausführt, in dieser Reihenfolge als Ziel für das bestärkende Lernen auswählt, wenn die Vorrichtung für maschinelles Lernen (100) das bestärkende Lernen durch Auswählen einer der Steuereinheiten (23, 25, 27) als Ziel ausführt und anschließend das bestärkende Lernen durch Auswählen einer anderen Steuereinheit als Ziel ausführt.
Patent DE-102018006739-B4 (DE)
Title: Hygienegriff für Einkaufswagen
Inventor: STEGH GERHARD
IPC: B62B5/06
Filed: 2018-08-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Hygienegriff für den Griff von Einkaufswagen, wobei der Hygienegriff (4, 16a, 16b) einen offenen Querschnitt aufweist, der nach unten längsseitig geöffnet ist und auf den Griff des Einkaufswagens (1, la, 1 b) angebracht wird, wobei für einen Einkaufswagen ein Hygienegriff (4) verwendet werden kann oder zwei Hygienegriffe (16a, 16b), die links und rechts am Griff des Einkaufswagen angebracht werden, wobei am Einkaufswagen mindestens ein Schloss installiert ist und am Hygienegriff ein Schließblech oder ein Stift (5) vorgesehen sind, die beim Anbringen des Hygienegriffs nach unten auf das Schloss gedrückt werden, wobei das am Hygienegriff angebrachte Schließblech oder der Stift (5) in das mindestens eine Schloss einrastet, wobei der Hygienegriff so ausgestaltet ist, dass zum Öffnen der Schlösser ein Schieber oder ein Drehgriff betätigt wird.