baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044935-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: PETZOLD BERND
IPC: G01C21/36
Filed: 2000-09-12
Granted: 2010-12-16
Abstract: Navigationsvorrichtung (1) mit einer Berechnungseinheit (400) zur Berechnung einer ersten Route (5) von einem Ausgangspunkt (S) zu einem Zielpunkt (Z) und mit einer Wiedergabeeinheit (700) zur Wiedergabe der berechneten ersten Route (5), wobei die Berechnungseinheit (400) mindestens eine zweite Route (10) vom Ausgangspunkt (S) zum Zielpunkt (Z) berechnet, die von der ersten Route (5) verschieden ist, und wobei die Wiedergabeeinheit (700) zusätzlich zur ersten Route (5) die mindestens eine berechnete zweite Route (10) wiedergibt, wobei eine Kommunikationseinheit (1000) vorgesehen ist, die Informationen über Verkehrsstörungen, insbesondere über den Verkehrsfluss, auf den berechneten Routen (5, 10) empfängt, wobei die Wiedergabeeinheit diese Informationen wiedergibt, wobei die Wiedergabeeinheit (700) die Verkehrsstörungen in Form von Isolinien (25, 30, 35, 40, 45, 50) oder in Form eines isographischen Diagramms (55) wiedergibt.
Patent DE-10052870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Sortierung periodischer Datensätze
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61B5/055
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Sortierung periodischer Datensätze, insbesondere zur Darstellung
des Bewegungsablaufs von Teilen im menschlichen Körper aus
Einzelbildern, dadurch gekennzeichnet, dass einem Betrachtungsmonitor
mit einer Speichereinrichtung für
die Datensätze
eine Mess- und Auswerteeinrichtung zugeordnet ist, die in den Datensätzen zwei
getrennte Punkte oder eine Linie des bewegten Teils vermisst und
basierend auf deren Abstandsänderungen
oder Phasenverschiebungen die Datensätze in eine zyklische Abfolge
sortiert und dass die zyklisch geordneten Datensätze zu einem Film zusammengesetzt
werden.
Patent DE-10118986-B4 (DE)
Inventor: BRIANT ANTOINE
IPC: A43B13/14
Filed: 2001-04-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: The present invention relates to a sole (1) with at least one receptacle (11) and at least one stud (20) which can be releasably mounted in the receptacle (11) by inserting, with a fastening projection (21) of the stud (20) insertable into the receptacle (11) with at least one first locking means (23), an elastic wall (16) of the receptacle (11) with a second locking means (12), so that the elastic wall (16) is deflected, when the fastening projection (21) is inserted into the receptacle (11), until the first (23) and the second (12) locking means engage each other under an elastic spring-back of the wall (16). <IMAGE>
Patent DE-10124031-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine mit einem Mitnehmer
Inventor: CAESAR ROLAND
IPC: F01B3/02
Filed: 2001-05-16
Granted: 2009-08-20
Abstract: Hubkolbenmaschine, insbesondere Kältemittelkompressor (1) für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage, mit  – einer Maschinenwelle (2),  – mehreren kreisförmig um die Maschinenwelle (2) herum in einem Maschinengehäuse (3) angeordneten Kolben (4),  – einer von der Maschinenwelle (2) angetriebenen kreisringförmigen Schwenkscheibe (5), die  – über eine Gelenkanordnung (6) an den Kolben angreift, wobei  – die Schwenkscheibe über einen Mitnehmer (7) zur Übertragung der Antriebskräfte gelenkig mit der Maschinenwelle verbunden und  – schwenkbar um eine quer zur Maschinenwelle orientierte Scharnierachse (8) an einem Schiebekörper (9) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Mitnehmer (7) einen Anlenkabschnitt (7a) aufweist, dessen Massen- und/oder Raummittelpunkt außerhalb einer Hauptmittelebene (10) auf der Druckseite (D) der Hubkolbenmaschine liegt, die senkrecht zur Scharnierachse (8) und durch die Drehachse (11) der Maschinenwelle (2) verläuft,  – wobei die Mitnehmerachse (17) des Mitnehmers (7) und die Hauptmittelebene (10) einen Winkel einschließen.
Patent DE-10138975-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung für eine Zündkerze und Verfahren zu deren Montage
Inventor: MOGA VIOREL N
IPC: H01T13/04
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Elektrische Verbindung für eine Zündkerze (5), aufweisend:  ein Gehäuse (1) mit einem Hochspannungsanschluß (8), der ein Stielelement (11) aufweist und der dafür eingerichtet ist, mit einer Hochspannungsquelle verbunden zu werden, um die Zündkerze (5) zu erregen;  einen Verbinderteil (4), der von dem Gehäuse (1) ausgeht, wobei der Verbinderteil (4) einen Hohlraum definiert, der bemessen ist, um einen Kopf (15) der Zündkerze (5) darin aufzunehmen;  eine isolierende Kappe (12), die am Gehäuse gesichert und dafür eingerichtet ist, mit der Zündkerze (5) verbunden zu werden; und  ein Blattfederelement (16), das an dem Stielelement (11) des Hochspannungsanschlußes (8) gesichert ist und elastisch auf eine innere Umfangsfläche des Verbinderteils (4) wirkt, wobei das Blattfederelement (16) dafür eingerichtet ist, gegen den Kopf der Zündkerze .(5) zu drücken, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen dem Blattfederelement (16) und dem Kopf (15) hergestellt wird.
Patent DE-10149387-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Wortleitungs-Niederspannungszufuhrleitungen
Inventor: KANG SANG-SEOK
IPC: G11C11/408
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-12-10
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einer Mehrzahl von Zellenfeldern (100), von denen jedes aus Speicherzellen aufgebaut ist, die matrixförmig mit Wortleitungen (WL) und Bitleitungen (BL, /BL) gekoppelt sind,  – Abtastverstärkungsbereichen (120), die zwischen in einer Zeilenrichtung benachbarten Zellenfeldern angeordnet sind,  – Wortleitungstreiberbereichen (140), die zwischen in einer Spaltenrichtung benachbarten Zellenfeldern angeordnet sind,  – Verknüpfungsbereichen (160), die zwischen in Spaltenrichtung benachbarten Abtastverstärkungsbereichen und zwischen in Zeilenrichtung benachbarten Wortleitungstreiberbereichen angeordnet sind, und  – einer Mehrzahl von Wortleitungs-Niedrigspannungsversorgungsleitungen (VssW), die in Zeilenrichtung verlaufende Abschnitte in wenigstens einem der Abtastverstärkungsbereiche und/oder der Wortleitungstreiberbereiche und/oder der Verknüpfungsbereiche beinhalten,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wortleitungs-Niedrigspannungsversorgungsleitungen (VssW) in Spaltenrichtung verlaufende Abschnitte beinhalten, die mit den in Zeilenrichtung verlaufenden Abschnitten elektrisch in wenigstens einem der Abtastverstärkungsbereiche und/oder der Wortleitungstreiberbereiche und/oder der Verknüpfungsbereiche verbunden sind.
Patent DE-10155129-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Nutzung von Bremsenenergie in einem Fahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: PHILLIPS ANTHONY
IPC: B60L50/15
Filed: 2001-11-12
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Nutzung von Bremsenergie in einem Fahrzeug mit Hybridantrieb und mit Nutzbremsregler, bei dem ein Verbrennungsmotor, eine Trennkupplung und ein Elektromotor/Generator im Antriebsstrang hintereinander angeordnet sind und der Elektromotor/Generator abtriebsseitig über eine Leistungsübertragungseinheit mit den Rädern des Fahrzeugs verbunden ist, mit den Schritten:  a) Bestimmen eines zu erreichenden Nutzbremsdrehmoments auf der Basis einer einstellbaren Tabelle in Abhängigkeit von einer Fahreranforderung und einem aktuellen Fahrzeugbetriebszustand;  b) Entscheiden, ob die geschlossene Trennkupplung den Verbrennungsmotor vom Antriebsstrang trennen soll, basierend auf folgenden Bedingungen:  – für einen erneuten Startvorgang des Verbrennungsmotors steht ausreichend Energie zur Verfügung,  – der Elektromotor/Generator befindet sich in einem störungsfreien Zustand,  – das erreichbare Bremsdrehmoment liegt über einem vorgegebenen Wert und  c) Regeln des resultierenden, zunehmenden Nutzbremsdrehmoments während des Trennvorgangs der Trennkupplung durch Ansteuern des Elektromotor/Generators zur Erzielung eines gleich bleibenden Nutzbremsdrehmoments in Abhängigkeit vom Schlupf der Trennkupplung.
Patent DE-10159162-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Dosieren eines pastösen Waschmittels
Inventor: AMBERG GUENTER
IPC: D06F33/37
Filed: 2001-12-01
Granted: 2009-12-31
Abstract: Einrichtung zum Dosieren eines pastösen Waschmittels, zum Ansaugen des pastösen Waschmittels, zum Vermischen mit Wasser mittels eines Injektors (21) und zum Fördern des Waschmittelgemisches in eine Waschmaschine, wobei der Injektor (21) eine Auslaßleitung (19) für das Waschmittelgemisch aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Auslaßleitung (19) des Injektors (21) für das Waschmittelgemisch an eine Pumpeneinheit (28) angeschlossen ist,  daß die Pumpeneinheit (28) einen Behälter (22) mit einem Ablauf (23) sowie eine Förderpumpe (24) aufweist, daß die Auslaßleitung (19) des Injektors (21) für das Waschmittelgemisch frei in bzw. über dem Behälter (22) endet und  daß der Ablauf (23) des Behälters (22) an den Einlaß der Förderpumpe (24) für das Gemisch angeschlossen ist.
Patent DE-10203634-B4 (DE)
Title: Ventilzeiteneinstellsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: TAKENAKA AKIHIKO
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-01-30
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ventilzeiteneinstellsystem eines Verbrennungsmotors zum Einstellen einer Öffnungszeit und einer Schließzeit von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil, wobei das Ventilzeiteneinstellsystem in einem Antriebskraftübertragungssystem vorgesehen ist, das ein Starten des Verbrennungsmotors bei im Allgemeinen einer Zwischenphase einer angetriebenen Welle (2, C) ermöglicht, die sich in der Mitte eines variablen Phasenbereichs der angetriebenen Welle (2, C) befindet, die durch eine Antriebswelle des Verbrennungsmotors angetrieben wird, um das zumindest eine Einlassventil oder Auslassventil zu öffnen und zu schließen, wobei das Ventilzeiteneinstellsystem folgendes aufweist: (a) einen Rotor (1, A) der Antriebsseite, der synchron mit der Antriebswelle des Verbrennungsmotors gedreht wird; (b) einen Rotor (3, B) der angetriebenen Seite, der zusammen mit der angetriebenen Welle (2, C) gedreht wird, und zu einer Relativdrehung relativ zu dem Rotor (1, A) der Antriebsseite in der Lage ist; (c) eine Voreilkammer (11), die einen Hydraulikfluiddruck auf den Rotor (3, B) der angetriebenen Seite aufbringt, um den Rotor (3, B) der angetriebenen Seite in einer derartigen Weise zu drehen, dass eine Phase des Rotors (3, B) der angetriebenen Seite relativ zu dem Rotor (1, A) der Antriebsseite voreilt; (d) eine Nacheilkammer (12), die einen Hydraulikfluiddruck auf den Rotor (3, B) der angetriebenen Seite aufbringt, um den Rotor (3, B) der angetriebenen Seite in einer derartigen Weise zu drehen, dass die Phase des Rotors (3, B) der angetriebenen Seite relativ zu dem Rotor (1, A) der Antriebsseite nacheilt; (e) eine Hydraulikdruckliefer-Ablaufeinrichtung (4, 5), die den Hydraulikdruck zu der Voreilkammer (11) liefert und den Hydraulikdruck von der Nacheilkammer (12) ablaufen lässt, wenn der Verbrennungsmotor abgeschaltet wird; (f) eine Phasenhalteeinrichtung (6, 14a, 19a, 114), die die Relativdrehung zwischen dem Rotor (1, A) der Antriebsseite und dem Rotor (3, B) der angetriebenen Seite bei im Allgemeinen einer Zwischenphase des Rotors (3, B) der angetriebenen Seite nach dem Abschalten des Motors oder beim Starten des Motors unterdrückt, wobei die ...
Patent DE-10205495-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe, insbesondere für Brennkraftmaschinen mit Kraftstoff-Direkteinspritzung
Inventor: STIEFEL HANS-PETER
IPC: F02M59/44
Filed: 2002-02-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kraftstoffpumpe
(10), insbesondere für
Brennkraftmaschinen mit Kraftstoff-Direkteinspritzung, mit einem
Gehäuse
(12), mit einer Antriebswelle (14) mit mindestens einem Lagerabschnitt
(28, 30) und mit mindestens einem Antriebsabschnitt (32), mit einer
ersten Ausnehmung (24) in dem Gehäuse (12), in welcher der mindestens eine
Lagerabschnitt (28, 30) und der mindestens eine Antriebsabschnitt
(32) der Antriebswelle (14) aufgenommen sind, mit mindestens einem
Förderelement
(15), welches in einer zweiten Ausnehmung (42) im Gehäuse (12)
angeordnet ist, von dem mindestens einen Antriebsabschnitt (32) der
Antriebswelle (14) wenigstens mittelbar in Bewegung versetzt wird,
und zur Förderung
des Kraftstoffs dient, wobei wenigstens im Betrieb mindestens in
einem Hohlraum (27) zwischen der ersten Ausnehmung (24) und den
Abschnitten (28, 30, 32) der Antriebswelle (14) ein von dem zu fördernden
Kraftstoff unterschiedliches Schmiermittel (82) vorhanden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Hohlraum (27) abgeschlossen ist und sie
eine Einrichtung (72, 78) aufweist, welche den Druck des Schmiermittels
(82) in dem Hohlraum...
Patent DE-10214691-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: NESSENIUS DIRK
IPC: E05B65/19
Filed: 2002-04-03
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einer Basis (1), einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (3) wobei  – die Drehfalle (2) schwenkbar an der Basis (1) gelagert ist,  – die Drehfalle (2) einen Rastanschlag (4) aufweist,  – an der Sperrklinke (3) ein Mittel zum Freigeben der Drehfalle (2) an einem Angriffspunkt (8) angreift,  – die Sperrklinke (3) im Angriffspunkt (8) schwenkbar an dem Mittel gelagert ist und das Mittel schwenkbar oder verschiebbar an der Basis (1) gelagert ist,  – die Drehfalle (2) in Sperrstellung aufgrund einer zwischen der Drehfalle (2) und der Basis (1) wirkenden Feder (5) mit dem Rastanschlag an einer Anschlagsfläche (6) der Sperrklinke (3) anliegt,  – die Sperrklinke (3) an einem weiteren Punkt (Wipppunkt (11)) an der Drehfalle (2) anliegt, wobei der Wipppunkt (11) zwischen dem Angriffspunkt (8) und der Anschlagfläche (4) liegt und  – die Sperrklinke (3) auch an einem zweiten Kulissenstein schwenkbar gelagert ist, welcher in einer zweiten Kulissenführung an der Basis (1) verschiebbar ist, und wobei der Wipppunkt (11) zwischen dem Angriffspunkt (8) und dem Lager an dem zweiten Kulissenstein liegt.
Patent DE-10215221-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SCHUETZ MICHAEL
IPC: F16C27/06
Filed: 2002-04-06
Granted: 2004-04-22
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein Kugelgelenk (1) mit einem ringförmigen Kugelkörper (2) und einem kongruent gestalteten, pfannenförmigen Führungsring (3) zur Aufnahme des Kugelkörpers (2), wobei das Kugelgelenk (1) in radialer Richtung einerseits mit einem elastisch nachgiebigen, ringförmigen Federkörper (4) aus elastomerem Werkstoff verbunden ist und in radialer Richtung andererseits mit einem Lager (5), wobei der Federkörper (4) auf der dem Kugelgelenk (1) radial abgewandten Seite mit einem Gehäuse (6) verbunden ist, wobei das Lager (5) relativ zum Gehäuse (6) kardanisch auslenkbar ist und wobei die einander zugewandten Oberflächen (7, 8) von Kugelgelenk (1) und Gehäuse (6) während der bestimmungsgemäßen Verwendung der Lageranordnung stets ohne relative kardanische Auslenkung zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10216473-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige, schlauchförmige Verpackungshülle für pastöses Füllgut
Inventor: BEER EKKEHARD
IPC: B32B1/08
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-10-28
Abstract: Mehrschichtige,
schlauchförmige
Verpackungshülle
für pastöses Füllgut, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
im wesentlichen aufgebaut ist aus:  – einer äußeren Schicht auf Basis von
aliphatischem Polyamid, aliphatischem Copolyamid, und/oder cycloolefinischem
Copolymer oder einer Polymermischung enthaltend mindestens eine
dieser Verbindungen;  – einer
mittleren Schicht, die mindestens ein teilkristallines Polyolefin
und mindestens 5 Gew.-% eines cycloolefinischen Copolymers sowie
haftungsvermittelnde Komponenten enthält, wenn sich zwischen der äußeren- und/oder
inneren Schicht und der mittleren Schicht keine die Haftung vermittelnde
Schicht befindet;  – einer
inneren Schicht auf Basis von aliphatischen und/oder teilaromatischen
Polyamiden und/oder aliphatischen und/oder teilaromatischen Copolyamiden
und/oder cycloolefinischem Copolymer sowie  – mindestens einer die Haftung
vermittelnden Schicht, die sich zwischen der äußeren- und/oder inneren Schicht
und der mittleren Schicht befindet, wenn die mittlere Schicht keine
haftungsvermittelnden Komponenten enthält.
Patent DE-10216631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum selektiven Auftragen von Öl auf Platinen
Inventor: ECKARDT JOCHEN
IPC: B05B7/06
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zum selektiven Beölen von Oberflächen von Platinen, wobei eine Platine (40) in einer Vorschubrichtung (S) über und/oder unter einer quer zur Vorschubrichtung (S) angeordneten Reihe von Einrichtungen (10) hindurchführbar ist und wobei jeweils eine in einem Düsenkopf (1) einer Einrichtung (10) angeordnete Düsennadel (3) mit ihrem Düsenende (2) in einer Öffnung (5) des Düsenkopfes (1) hin- und herbewegbar ist, derart, dass der Querschnitt der Öffnung (5) in einer Schließposition durch das Düsenende (2) verschlossen und in einer Öffnungsposition freigegeben ist. Die Düsennadel (3) liegt an ihrer dem Düsenende (2) abgewandten Seite (3) an einem Exzenter (33) an, der durch einen Motor (37) drehbar ist, um die Düsennadel (3) gegen die Kraft eines Energiespeichers (13) in die Öffnungsposition, die Schließposition oder eine dazwischen liegende Zwischenposition zu bewegen.
Patent DE-10224289-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ EBERHARD
IPC: B62K5/06
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-09-14
Abstract: The invention relates to a vehicle which is driven by an internal combustion engine or an electric motor and comprises a first person-supporting frame (R) that is provided with at least one running wheel and a second person-supporting frame (L) that is provided with at least one additional running wheel and runs essentially parallel to the first person-supporting frame (R). A drive unit (A) comprising an engine/motor and a transmission is disposed between the two person-supporting frames (L, R). The person-supporting frames (L, R) and the drive unit (A) are connected to each other in such a way that said frames (L, R) and the drive unit (A) can be inclined at an essentially identical angle while riding in curves.
Patent DE-10225630-B4 (DE)
Title: Verdeckkastenabdeckung für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: FUCHS CORINNA
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-06-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verdeckkastenabdeckung
für Fahrzeuge,
insbesondere Personenkraftwagen, die ein zwischen einer Öffnungsstellung
und einer den Fahrzeuginnenraum (11) überdeckenden Schließstellung
umstellbares Verdeck (4) aufweisen, das in seiner Öffnungsstellung
in einen rückseitig
zum Fahrzeuginnenraum (11) liegenden Verdeckkasten (12) abgesenkt
ist, dem eine Abdeckung (14) zugeordnet ist, die, bezogen auf das
in Öffnungsstellung befindliche,
im Verdeckkasten (12) abgesenkte Verdeck (4), ein vorderes Abdeckteil
(15) und ein rückwärtiges Abdeckteil
(16) aufweist, das an eine rückwärtige karosserieseitige
Abgrenzung (17) anschließt,
die, bezogen auf eine Zwischenstellung des Verdeckes (4), eine den
Zugang zum Verdeckkasten (12) freigebende Öffnungslage aufweist, in der
das rückwärtige Abdeckteil
(16) eine nach vorne oben geschwenkte Lage einnimmt und die in ihrer
der Schließstellung
des Verdeckes (4) entsprechenden Lage mit ihrem rückwärtigen Abdeckteil
(16) in eine zur Abgrenzung (17) beabstandete Lage verlagert ist
und zur Abgrenzung (17) einen Durchtrittsspalt für das Verdeck (4) freigibt,
wobei die Abdeckteile (15, 16) gegeneinander verschwenkbar und gegenüber der
Karosserie...
Patent DE-10232231-B4 (DE)
Inventor: DUWE CARSTEN
IPC: B65G1/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-05-25
Abstract: The upstream side of the flow barrier (5) has a surface extending at an angle of less than 90 deg. relative to the central length axis (14) of the inner tube (2) containing the barrier, causing the bulk product flow (18) to be deflected towards the outlet opening (20) in the conveyor pipe (1). The conveyor is used to transport a bulk product in dust, powder or particulate form and comprises a pipe with spaced apart openings and containing an inner tube. Flow barriers located in the pipe opening regions of the inner tube have upstream and downstream surfaces, forming outlet openings in the pipe and inlet openings in the inner tube for the transport medium.
Patent DE-10242059-B4 (DE)
Title: Windabweiseranordnung für eine Dachöffnung und Verfahren zur Positionierung eines Windabweisers
Inventor: DE WAAL MARTIN FRANK
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Windabweiseranordnung
für eine
mittels eines beweglichen Schiebedachdeckels verschließ- und freigebbare
Dachöffnung
(2) in einer Dachhaut (1) eines Fahrzeugs mit einem die Dachöffnung (2)
umlaufenden Dachöffnungsrahmen
(3a-d), wobei ein im Bereich eines fahrzeugfrontseitigen Dachöffnungsrahmenteils
(3a) angeordneter Windabweiser (6) bei der Freigabe der Dachöffnung (2)
selbsttätig
aufstellbar und bei dem Verschließen der Dachöffnung (2)
selbsttätig
einfahrbar ist, wobei die Windabweiseranordnung eine unterhalb einer
Dachöffnungsebene
und/oder Dachhautebene angeordnete Schiebevorrichtung (7, 9, 10)
zum Verschieben des Windabweisers (6) während des Freigebens und Verschließens der Dachöffnung (2)
aufweist, dadurch gekennzeichnet dass der Windabweiser (6) in eine
zur Fahrzeuglängsachse
parallele Richtung (16) verschiebbar ist und mindestens eine Führungsschiene
(10) zum Aufstellen und Einfahren des Windabweisers (6) ein fahrzeugfrontseitig
vorstehendes Führungsschienenteil
(17) aufweist, in dem eine seitlich verlaufende Führungsnut
(18a, 18b) zur Aufnahme eines seitlich an einem Schwenkarm (7) angebrachten
Zapfens (20) angeordnet ist.
Patent DE-10246368-B4 (DE)
Title: Kameramodul und Verfahren zum elektronischen Aufnehmen von Bildern
Inventor: HOEFFLINGER BERND
IPC: H04N1/40
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kameramodul
zur elektronischen Aufnahme von Bildern, mit einem Bildsensor (12)
mit einer Vielzahl von Bildzellen (14), die abhängig von der Intensität einfallenden
Lichts jeweils ein elektrisches Bildsignal liefern, wobei jede Bildzelle
(14) ein lichtempfindliches Element (16) zum Erzeugen eines lichtabhängigen Stroms
sowie zumindest einen seriell dazu angeordneten MOS-Transistor (18)
aufweist, dessen Gate auf einem festen Potential liegt und dessen
Source-Drain-Strecke von dem lichtabhängigen Strom durchflossen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Bereich des Bildsensors (12) zumindest eine Lichtquelle (26; 84,
86, 88) angeordnet ist, um die Bildzellen (14) anzuleuchten, und
gekennzeichnet durch ein Zeitglied (34), das die Lichtquelle (26,
84, 86, 88) in Abhängigkeit
von den Bildsignalen für
eine festgelegte Zeitdauer (94) aktiviert.
Patent DE-10300011-B4 (DE)
Title: Subtrahiererschaltung und Leistungsdetektoranordnung mit der Subtrahiererschaltung
Inventor: DONIG GUENTER
IPC: H03F3/45
Filed: 2003-01-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: Subtrahiererschaltung (1), aufweisend  – einen ersten Signaleingang (2) zum Zuführen eines ersten Signals,  – einen zweiten Signaleingang (3) zum Zuführen eines zweiten, vom ersten zu subtrahierenden Signals, und  – einen Operationsverstärker (4)  mit einem ersten Eingang (5), der mit dem ersten Signaleingang (2) gekoppelt ist,  mit einem zweiten Eingang (6), der mit dem zweiten Signaleingang (3) gekoppelt ist,  mit einem ersten Ausgang (OUT2), der ausgelegt ist zur Bereitstellung eines Differenzsignals in Abhängigkeit von erstem und zweitem Signal und der einen Signalausgang der Subtrahiererschaltung bildet und  mit einem zweiten Ausgang (OUT1), der ebenfalls ausgelegt ist zur Bereitstellung des Differenzsignals und der mit dem ersten Eingang (5) des Operationsverstärkers (4) in einer Rückführung verbunden ist.
Patent DE-10306341-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: WILLIAMS BRUCE
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-02-10
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kindersitz (10), umfassend: ein Unterteil (200); eine Rückenlehne (100); wobei das Unterteil (200) und die Rückenlehne 100) durch einen Verbindungsmechanis- mus schwenkbar verbunden sind, der eine Vielzahl von mit einem Stab (225) in Verbindung stehenden Haken (125) enthält; wobei die gekrümmte Oberfläche mindestens eines der Haken (125) der gekrümmten Oberfläche mindestens zweier der anderen Haken (125, 125) gegenüberliegt.