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Patent DE-102019201906-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablegen, Verteilen und Verdichten von Material in definierbaren Schichthöhen
Inventor: TRÖSTER PETER MICHAEL
IPC: E02D17/18
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einsatzmaterialverarbeitungsvorrichtung (10) eingerichtet zum Auftragen, Verteilen und Verdichten von Einsatzmaterial (1) in definierten Schichthöhen, insbesondere für den Deichbau, wobei die Einsatzmaterialverarbeitungsvorrichtung aufweist: ein Chassis (20) mit wenigstens einem Fahrantrieb (23) und wenigstens einem ersten und wenigstens einem zweiten Fahrwerk (21,22); eine die beiden Fahrwerke über eine Spannbreite (x1) der Einsatzmaterialverarbeitungsvorrichtung verbindende Rahmenstruktur (30); eine an die Rahmenstruktur gekoppelte Materialzufuhreinrichtung (40); eine an die Materialzufuhreinrichtung gekoppelte und zumindest abschnittsweise über die Spannbreite verlagerbare Materialverteileinrichtung (50); wobei die Materialverteileinrichtung zum schichtweisen Auftragen des Einsatzmaterials auf dem Boden in unterschiedlichen vordefinierbaren Höhenpositionen (zn) zwischen den beiden Fahrwerken eingerichtet ist, wobei die Einsatzmaterialverarbeitungsvorrichtung ferner aufweist: eine verlagerbar an der Rahmenstruktur und/oder an der Materialverteileinrichtung gelagerte Verdichtungseinrichtung (60); wobei die Verdichtungseinrichtung und die Materialverteileinrichtung in Abhängigkeit voneinander jeweils entlang eines vordefinierbaren Bewegungspfades verlagerbar sind. Dies liefert insbesondere beim Deichbau Vorteile. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019204586-A1 (DE)
Title: Lenkgehäuse
Inventor: GLÄSSER THOMAS
IPC: B62D3/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Lenkgehäuse für eine Lenkung (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenkgehäuse mindestens einen Hohlraum mit einer Öffnung aufweist, die mit einem Deckel abzudecken ist, der mindestens einen Schnapphaken trägt, wobei der Deckel über eine Rastverbindung mit dem Lenkgehäuse (12) zu verbinden ist, wobei eine Innenwand des Hohlraums in einem Eingriffsbereich des mindestens einen Schnapphakens so ausgestaltet ist, dass bei einer Zuführbewegung des Deckels eine Bewegung des mindestens einen Schnapphakens in Richtung weg von der Innenwand verursacht ist, was eine Rückstellkraft des Deckels entgegen der Zuführbewegung bewirkt.
Patent DE-102019205701-A1 (DE)
Title: Wechselrichter, insbesondere Mikro-Solar-Inverter
Inventor: BUCHSTALLER DOMINIC
IPC: H04W84/12
Filed: 2019-04-18
Abstract: Wechselrichter, insbesondere Mikro-Solar-Inverter, ausgestaltet zur Anbringung an ein Photovoltaik-Panel und zur Wandlung des von diesem Photovoltaik-Panel erzeugten Gleichstroms in einen Wechselstrom mit einer Einrichtung zur drahtlosen Kommunikation, wobei die Einrichtung zur drahtlosen Kommunikation ausgestaltet ist, eine direkte Datenverbindung zu einem weiteren Wechselrichter aufzubauen und darüber Daten direkt an den weiteren Wechselrichter zu senden und Daten direkt von dem weiteren Wechselrichter zu empfangen.
Patent DE-102019206838-A1 (DE)
Title: Lagerfahrzeug mit Brandlöscheinrichtung
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: A62C3/07
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Lagerfahrzeug zur Beförderung von Lagergütern, insbesondere zum Einsatz in einem automatisierten Lagersystem (1), umfassend einen Fahrzeugkörper sowie ein an dem Fahrzeugkörper angeordnetes Fahrwerk (8), wobei das Fahrwerk (8) für Fahrmöglichkeiten des Lagerfahrzeugs (7) in einer oder mehreren Richtungen ausgebildet ist, ist im Hinblick auf einen effektiven Brandschutz mit konstruktiv einfachen und sicher zu handhabenden Mitteln dadurch gekennzeichnet, dass dem Fahrzeugkörper eine Brandlöscheinrichtung zugeordnet ist, wobei die Brandlöscheinrichtung eine Löscheinheit (12) mit einem oder mehreren mit Löschmittel gefüllten drucklosen Löschmittel-Behältern (13) sowie eine Mittel zur Branddetektion aufweisende Steuereinheit zum Auslösen einer Freisetzung von Löschmittel der Löschmittel-Behälter (13) umfasst.
Patent DE-102019209394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überlagern von zumindest zwei Bildern einer fotolithographischen Maske
Inventor: TABBONE GILLES
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (2000) zum Überlagern (1450) von zumindest zwei Bildern (130, 170, 230, 270, 575) einer fotolithographischen Maske (110), wobei das Verfahren (2000) die Schritte aufweist: (a) Bestimmen zumindest eines ersten Unterschieds (1550) zumindest eines ersten Bildes (130) bezogen auf Design-Daten (710) der fotolithographischen Maske (110); (b) Bestimmen zumindest eines zweiten Unterschieds (880, 1580) zumindest eines zweiten Bildes (170, 230) bezogen auf Design-Daten (710) der fotolithographischen Maske (110), oder bezogen auf das zumindest eine erste Bild (130); und (c) Überlagern (1450) des zumindest einen ersten (130) und des zumindest einen zweiten Bildes (170, 230, 270, 575) unter Berücksichtigung des zumindest einen ersten Unterschieds (1550) und des zumindest einen zweiten Unterschieds (880, 1580).
Patent DE-102019210261-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung für ein Hydraulikaggregat mit einem Dichtring
Inventor: HERMANN HARALD
IPC: F04B53/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Bei einer Pumpenanordnung (12) für ein Hydraulikaggregat (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Pumpengehäuse (14) und einem in dem Pumpengehäuse (14) axial verschiebbar geführten Pumpenkolben (16) sowie einem radial zwischen dem Pumpenkolben (16) und dem Pumpengehäuse (14) vorgesehenem Dichtring (46) zum Abdichten eines in dem Pumpengehäuse (14) angeordneten und mit Hydraulikfluid zu füllenden Druckraums (40), ist radial zwischen dem Dichtring (46) und dem Pumpenkolben (16) ein Kontaktelement (70) vorgesehen, das mit seiner dem Pumpenkolben (16) zugewandten Innenseite (72) den Pumpenkolben (16) kontaktiert.
Patent DE-102019210750-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem substrat und zwei bauelementen mit lichtwellenleitern sowie verfahren zur herstellung
Inventor: OPPERMANN HANS-HERMANN
IPC: G02B6/24
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Bauelement (1, 2, 1', 2'), die jeweils mit einem gemeinsamen, planaren Substrat (3, 3') fest verbunden sind und von denen jedes wenigstens einen Lichtwellenleiter (4, 5, 6, 7) aufweist, wobei die Bauelemente auf dem Substrat unmittelbar nebeneinander und derart relativ zueinander angeordnet sind, dass zwei Koppelseiten (8, 9) der Bauelemente einander auf beiden Seiten einer Koppelebene (10) gegenüberliegen und dass wenigstens zwei jeweils an Koppelflächen (8a, 9a) an den Koppelseiten endende Lichtwellenleiter der verschiedenen Bauelemente miteinander fluchtend ausgerichtet und so positioniert sind, dass sie stirnseitig optisch miteinander gekoppelt sind. Die Anordnung wird zur Kopplung der Lichtwellenleiter dadurch optimiert, dass das Substrat an seiner den Bauelementen zugewandten Oberfläche einen ersten optisch erkennbaren Substrat-Markierungssatz (11, 12, 13, 14, 15) sowie einen zweiten optisch erkennbaren Substrat-Markierungssatz (16, 17, 18, 19, 20) aufweist, dass jeder Substrat-Markierungssatz jeweils wenigstens eine gerade, insbesondere wenigstens zwei gerade, zueinander parallele und voneinander beabstandete Linien (11, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19) aufweist, wobei die Linien oder ihre geraden Verlängerungen jeweils die Koppelebene (10) durchsetzen, dass das erste Bauelement (1) einen ersten Bauelement-Markierungssatz (21, 22, 23, 24, 33, 34, 35, 36) und das zweite Bauelement einen zweiten Bauelement-Markierungssatz (25, 26, 27, 28, 37, 38, 39, 40) trägt, wobei die Bauelement-Markierungssätze jeweils gerade, optisch erkennbare Linien aufweisen, die parallel zu den Längsachsen (29, 30) der zu koppelnden Lichtwellenleiter verlaufen und die an den Linien (11, 12, 13, 14, 16, 17, 18, 19) der Substrat-Markierungssätze ausgerichtet sind.
Patent DE-102019211343-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: SCHALYO HEINO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (21) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (21), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, den Verstellantrieb (21) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) anzusteuern. Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, in einer Kalibrierungsroutine zumindest einen Kalibrierungsparameter für eine Ansteuerung des Verstellantriebs (21) anzupassen, indem die Steuereinrichtung (3) bei einem Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) eine erste Kenngröße für ein durch eine Last an der Fahrzeugbaugruppe (11) bewirktes Lastmoment der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine zweite Kenngröße für ein durch den Verstellantrieb (21) aufgebrachtes Wirkmoment bestimmt und anhand der ersten Kenngröße und der zweiten Kenngröße den zumindest einen Kalibrierungsparameter anpasst.
Patent DE-102019211506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxy-silans und eines Alkalisierungsmittels
Inventor: NOWOTTNY MARC
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-08-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) mindestens ein Alkalisierungsmittelwobei- der Gesamtgehalt aller in der Zusammensetzung (A) enthaltenen Polymere - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - unterhalb von 0,3 Gew.-% liegt, und- der Gesamtgehalt aller in der Zusammensetzung (B) enthaltenen Polymere - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (B) - unterhalb von 0,3 Gew.-% liegt
Patent DE-102019211679-A1 (DE)
Title: Elektro-verbindungs-kasten und kabel-baum
Inventor: TASHIRO HIROKI
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Elektro-Verbindungs-Kasten (1) beinhaltet ein Gehäuse (Ca), das zumindest ein erstes geteiltes Gehäuse (10) und ein zweites geteiltes Gehäuse (20) beinhaltet, die Ring-Umfangs-Kanten-Abschnitte (10c, 20b) von Öffnungen (10a, 20a), ausgebildet durch Außen-Umfangs-Wände (11, 21), die ineinander eingesetzt sind, haben. Das erste geteilte Gehäuse beinhaltet ein erstes Zusammenbau-Element (50), das einen ersten Außen-Wand-Körper (51) hat, in dem ein Ausschnitt-Abschnitt (52) ausgebildet ist, ein zweites Zusammenbau-Element (60), das den Ausschnitt-Abschnitt einbettet, und einen zweiten Außen-Wand-Körper (61) hat, der die Außen-Umfangs-Wand (11) zusammen mit dem ersten Außen-Wand-Körper (51) bildet, und eine Verriegelungs-Struktur (70), die das erste Zusammenbau-Element und das zweite Zusammenbau-Element in einem vollständig zusammengebauten Zustand hält. Ein erster Eingriffs-Körper (71) von der Verriegelungs-Struktur ist an dem ersten Zusammenbau-Element an einer Innen-Seite relativ zu dem Ausschnitt-Abschnitt vorgesehen, und ein zweiter Eingriffs-Körper (72) von der Verriegelungs-Struktur ist an dem zweiten Außen-Wand-Körper, der Flexibilität an der Innen-Wand-Flächen-Seite hat, vorgesehen.
Patent DE-102019215814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Fertigung von Bauteilen
Inventor: LAMMERT NICOLAI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur additiven Fertigung von Bauteilen, umfassend eine Grundebene (3), welche in einer X-Richtung und einer Y-Richtung horizontal ausgerichtet ist, eine Vielzahl von autonomen Fertigungseinheiten (2), welche auf der Grundebene (3) verfahrbar sind, wobei jede Fertigungseinheit (2) wenigstens einen Extruder (20) für eine additive Fertigung aufweist, eine Fertigungsebene (4), welche parallel über der Grundebene (3) angeordnet ist, so dass die zu fertigenden Bauteile (5) an einer Unterseite (40) der Fertigungsebene (4) fertigbar sind, eine Steuerungseinheit (10), welche die autonomen Fertigungseinheiten (2) steuert, und eine vertikale Hubeinrichtung (6), welche eine Relativbewegung zwischen den autonomen Fertigungseinheiten (2) und der Fertigungsebene (4) in Vertikalrichtung (Z) ermöglicht.
Patent DE-102019217848-A1 (DE)
Title: Dynamische Koordination und Ausführung unabhängiger heterogener Programmeinheiten
Inventor: RECKWELL JENS
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen heterogener Programmeinheiten (110, 210, 220, 230, 310, 320, 330) eines Programms, insbesondere zum Ansteuern eines automatisierten Systems,, umfassend das Bilden, durch eine zentrale Verwaltungseinheit (100), einer Ausführungseinheit (120, 130), welche Programmsequenzen mit mehreren Instanzen von Programmeinheiten (110a, 110b, 110c, 110d) umfasst, wobei die Programmeinheiten aus einer Menge von Programmeinheiten gewählt werden, welche an der zentralen Verwaltungseinheit (100) registriert sind; und das Ausführen der Instanzen der Programmeinheiten (110a, 110b, 110c, 110d) der Ausführungseinheit gemäß einer konfigurierten Reihenfolge.
Patent DE-102019220400-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Kühl- und Klimatisierungsanordnung
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug, welches zumindest einen Energiespeicher, in welchem elektrische Energie zur Versorgung einer Traktionseinrichtung speicherbar ist, eine Kühleinrichtung, welche in einem Kühlmittelkreislauf angeordnet ist und einer Kühlung des Energiespeichers dient, wobei in dem Kühlmittelkreislauf ein flüssiges Kühlmittel zirkulierbar ist, und eine Kälteeinrichtung mit einem ersten Kältemittelkreislauf, in welchem ein Kältemittel zirkulierbar ist, aufweist. Ferner weist das Schienenfahrzeug einen ersten Wärmeübertrager, welcher in dem Kühlmittelkreislauf und in dem ersten Kältemittelkreislauf angeordnet ist und in welchem das Kühlmittel mittels des Kältemittels kühlbar ist, eine Klimatisierungseinrichtung mit einem zweiten Wärmeübertrager, wobei mittels eines durch den zweiten Wärmeübertrager geführten forcierten Klimatisierungsluftstroms ein von zumindest einer Person nutzbarer Raum klimatisierbar ist, sowie eine Steuereinrichtung auf. Dabei ist der zweite Wärmeübertrager ausschließlich in dem Kühlmittelkreislauf angeordnet und, in Fließrichtung des Kühlmittels, dem ersten Wärmeübertrager nachgeschaltet.
Patent DE-102020003192-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidungselement für ein Fahrzeug sowie Anordnung einer Unterbodenverkleidung an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: FUGGMANN STEFAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbodenverkleidungselement (24) für ein Fahrzeug (10), mit einem ersten Luftleitbereich (28) und mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (20) nach hinten an den ersten Luftleitbereich (28) anschließenden und von dem ersten Luftleitbereich (28) abgewinkelten zweiten Luftleitbereich (30, 30', 30"), welcher sich in Fahrzeuglängsrichtung (20) von vorne unten nach hinten oben von dem ersten Luftleitbereich (28) weg erstreckt. Das Unterbodenverkleidungselement zeichnet sich dadurch aus, dass sich an den zweiten Luftleitbereich (30, 30', 30") eine Strömungsabrisskante (36) anschließt, an der bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (10) sich eine entlang des zweiten Luftleitbereichs (30, 30', 30") geleitete Luftströmung definiert ablöst.
Patent DE-102020004110-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: ABT FRANK
IPC: B60Q1/28
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte (1) mit einem Innenraum (4), in dem eine Dickwandoptik (16) und zwei Blenden (12, 13) angeordnet sind, wobei eine optisch zumindest teilweise transparente Abdeckung (5) den Innenraum (4) begrenzt. Ein reduzierter Bauraumbedarf sowie ein variabler Einsatz und eine ansprechende Ausgestaltung der Fahrzeugleuchte (1) ergeben sich dadurch, dass eine auf der von der Abdeckung (5) abgewandten Seite der Blenden (12, 13) und der Dickwandoptik (16) angeordnete Halterung (21) die Blenden (12, 13) und die Dickwandoptik (16) im Innenraum (4) hält und von außen unsichtbar ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (2) mit zumindest einer solchen Kraftfahrzeugleuchte (1).
Patent DE-102020004422-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Abgasreinigungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: FIEBIG MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Abgasreinigungssystem, umfassend einen Katalysator mit einer ersten und einer zweiten Beschichtung, eines Fahrzeugs und ein Verfahren.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung für ein Abgasreinigungssystem (1) eines Fahrzeugs umfasst ein Steuergerät. Das Abgasreinigungssystem (1) umfasst einen Katalysator (2) mit einer ersten (23) und einer zweiten (24) Beschichtung. Das Steuergerät ist ausgebildet und eingerichtet,- einen Systemzustand der ersten Beschichtung (23) basierend auf Eingangsparametern (25) des Katalysators (2) und einem zweiten Stoffstrom (26) zu bestimmen (S30),- einen ersten Stoffstrom (27) zwischen der ersten (23) und der zweiten (24) Beschichtung basierend auf einer vorberechneten Ersatzfunktion und unter Berücksichtigung des bestimmten Systemzustands der ersten Beschichtung (23,S30) zu berechnen (S40),- einen Systemzustand der zweiten Beschichtung (24) basierend auf dem berechneten, ersten Stoffstrom (27,S40) zu bestimmen (S50),- den zweiten Stoffstrom (27) zwischen der zweiten (24) und der ersten (23) Beschichtung basierend auf einer vorberechneten Ersatzfunktion und unter Berücksichtigung des bestimmten Systemzustands der zweiten Beschichtung (24,S50) neu zu berechnen (S60) und- das Abgasreinigungssystem (1) abhängig von den bestimmten Systemzuständen (S30,S50) zu steuern (S80).
Patent DE-102020100945-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: KWON YONGWOO
IPC: D06F39/14
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Wäschebehandlungsvorrichtung, die enthält: einen Hauptkörper, der an seiner Vorderfläche mit einer Wäscheeingabeöffnung versehen ist; eine Tür, die an der Vorderfläche des Hauptkörpers drehbar angebracht ist, um die Wäscheeingabeöffnung zu öffnen und zu schließen; eine Frontscheibe, die an einer Vorderfläche der Tür installiert ist; einen Griff, der auf einer Seite einer Rückfläche der Tür installiert ist, so dass er in einer zur Frontscheibe entgegengesetzten Richtung angeordnet ist. Der Griff ist so angeordnet, dass er bezüglich einer vertikalen Ebene der Frontscheibe geneigt ist, um zu verhindern, dass die Finger auf der Rückfläche der Tür nach außen rutschen.
Patent DE-102020101875-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PASQUARELLI ROBERT
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-01-27
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung (10) für ein Fahrzeugdach (103) weist eine Lichtquelle (4) und ein plattenförmiges Lichtleitelement (1) auf, das mit der Lichtquelle (4) gekoppelt ist und das dazu eingerichtet ist, von der Lichtquelle (4) eingespeistes Licht zu führen und für eine vorgegebene Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums bereitzustellen. Die Beleuchtungsanordnung (10) weist ferner ein plattenförmiges Halteelement (2) auf, das mit dem Lichtleitelement (1) und der Lichtquelle (4) gekoppelt ist und das dazu eingerichtet ist. Die Beleuchtungsanordnung (10) weist weiter ein längliches Diffusorelement (5), das zwischen dem ersten Lichtleitelement (1) und der Lichtquelle (4) angeordnet ist und das dazu eingerichtet ist, eine vorgegebene Lichtstreuung in Bezug auf das von der Lichtquelle (4) emittierte Licht auszubilden, sodass mittels des Diffusorelements (5) emittiertes Licht der Lichtquelle (4) mit einer vorgegebenen Lichtstreuung in das Lichtleitelement (1) einkoppelbar ist.
Patent DE-102020104986-A1 (DE)
Title: Gassackmodul, Verfahren zum Austausch eines Gasgenerators eines Gassackmoduls sowie Verfahren zur Herstellung eines Gassackmoduls
Inventor: BERNHARD KLAUS
IPC: B60R21/217
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Gassackmodul (10), insbesondere Kniegassackmodul, das zumindest ein Modulgehäuse (12), einen Gassack, insbesondere einen Kniegassack, und einen Gasgenerator (16) umfasst sowie ein Halteelement (14), wobei das Haltelement (14) eine Aufnahme (18) für den Gasgenerator (16) aufweist und den Gasgenerator (16) zumindest teilweise, insbesondere käfigartig, umschließt, wobei das Haltelement (14) Befestigungselemente (20) zumindest zur Befestigung des Halteelements (14) und des Gassacks an dem Modulgehäuse (12) aufweist, wobei das Halteelement (14) und/oder das Modulgehäuse (12) ein Fixierelement (24) zur Fixierung des Gasgenerators (16) in dem Halteelement (14) umfasst. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Verfahren zum Austausch eines Gasgenerators (16) eines Gassackmoduls (10).
Patent DE-102020105592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Hybridantriebseinrichtung
Inventor: JONUSCHEIT MICHAEL
IPC: F02N11/04
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine Brennkraftmaschine (2) und eine elektrische Maschine (3) aufweist, wobei während eines Startversuchs der Brennkraftmaschine (2) eine zwischen der Brennkraftmaschine (2) und der elektrischen Maschine (3) antriebstechnisch angeordnete Trennkupplung (4) durch zumindest teilweises Schließen auf ein Sollkupplungselement eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass während des Startversuchs ein über die Trennkupplung (4) tatsächlich übertragenes Istkupplungsmoment sowie eine Drehzahl der Brennkraftmaschine (2) ermittelt werden und bei einem Überschreiten eines Schwellenwerts durch einen von dem Istkupplungsmoment abhängigen Kennwert und einem während des Startversuchs durchgehenden Unterschreiten eines Grenzwerts durch ein Integral der Drehzahl über der Zeit der Startversuch abgebrochen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Hybridantriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020106322-A1 (DE)
Title: Sitzbasisanordnung für ein fahrzeug
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B60N2/24
Filed: 2020-03-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sitzbasisanordnung für ein Fahrzeug bereit. Eine Sitzbasisanordnung beinhaltet ein Kopplungselement, eine Vielzahl von Einstellspuren, die mit dem Kopplungselement gekoppelt sind, und eine Vielzahl von Sitzbeinen, wobei die Vielzahl von Sitzbeinen mindestens ein inneres Sitzbein und mindestens ein äußeres Sitzbein beinhaltet, wobei das mindestens eine innere Sitzbein und das mindestens eine äußere Sitzbein jeweils nach oben gedrehte Unterkanten aufweisen, und eine Verriegelungsanordnung, die mit mindestens einem aus der Vielzahl von Sitzbeinen gekoppelt ist.
Patent DE-102020109781-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugantriebsstrang mit Zwei-Elektromaschinen-Getriebe für seriellen Antrieb und Hybridfahrzeug
Inventor: TRINKENSCHUH ANDREAS
IPC: B60K6/20
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridfahrzeugantriebsstrang (1) mit einer Verbrennungskraftmaschine (2), die zum Drehmomentzuführen mechanisch mit einem Generator (3) dauerhaft verbunden ist, der elektrisch mit einem Elektromotor (4) verbunden ist, der zumindest mittelbar mit einem mechanischen Getriebe (5) darauf verbunden ist, um Antriebsräder (6) anzutreiben, wobei der Generator (3) und der Elektromotor (4) zueinander konzentrisch angeordnet sind, wobei der Hybridfahrzeugantriebsstrang (1) mechanisch so ausgelegt ist, dass in allen Betriebszuständen der Generator (3) vom Elektromotor (4) (dauerhaft) getrennt (/unverbunden) ist. Die Erfindung betrifft auch ein Hybridfahrzeug mit einem solchen Hybridfahrzeugantriebsstrang (1).