baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3151158-C2 (DE)
Title: Optisches Informationslesegerät
IPC: G11B7/12
Filed: 1981-12-23
Granted: 1985-08-08
Abstract: Bei einem optischen Informationslesegerät zum Abtasten einer Informationsspur eines Aufzeichnungsträgers, wie einer Bildplatte, wird mit einer Intensitätsverteilung des durch ein optisches Objektivsystem auf den Aufzeichnungsträger projizierten Lichtbündels gearbeitet, bei der die Intensität längs der Informationsspur größer ist als die Intensität quer zur Informationsspur. Hierdurch läßt sich der Störabstand verbessern und das Übersprechen unterdrücken.
Patent DE-3206783-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen von Brennwagen mit Dachziegelkassetten
IPC: B65G67/14
Filed: 1982-02-25
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Be- und Entladen von Brennwagen mit Kassetten für Dachziegel verläuft eine Transportbahn parallel zu den Gleisen der Brennwagen. Diese Transportbahn dient sowohl als Entladebahn als auch Beladebahn. Im Gegensatz zu vorbekannten derartigen Vorrichtungen, bei denen sowohl die Beladebahn als auch die Entladebahn senkrecht zu den Gleisen angeordnet waren, erlaubt die neue Vorrichtung einen sehr einfachen platzsparenden Aufbau.
Patent DE-3210081-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Übertragen von verschlüsselten Texten
IPC: H04L9/32
Filed: 1982-03-19
Granted: 1984-12-20
Abstract: Um sicherzustellen, daß in einem Empfangsspeicher (EM) einer Fernschreibmaschine gespeicherte verschlüsselte Texte nur an eine empfangsberechtigte Person ausgegeben werden, wird der Person ein Codewort (VW) eindeutig zugeordnet. Dieses Codewort (CW) wird zur Berechnung eines aktuellen Schlüssels (AS) für die verschlüsselte Übertragung der Texte herangezogen. Mit Hilfe des aktuellen Schlüssels (AS) wird das Codewort (CW) verschlüsselt und zusammen mit den Texten zur empfangenden Station übertragen. Dort kann überprüft werden, ob der richtige Schlüssel zum Entschlüsseln der gespeicherten Texte vorliegt, und ob das Codewort (CW) manipuliert wurde.
Patent DE-3220537-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für Lackiereinrichtungen
IPC: B41F31/00
Filed: 1982-06-01
Granted: 1984-07-19
Abstract: Oberhalb von Walzen (4-7) sind Flüssigkeitszuführungen (2, 2.1) schwenkbar angeordnet. Die Verteilung der Flüssigkeitszuführungen (2, 2.1) ist über die Länge der Walzen (4-7) unterschiedlich. In beiden Randbereichen sind die Flüssigkeitszuführungen (2) dichter nebeneinander angeordnet als im Mittelbereich. Hier sind die Flüssigkeitszuführungen (2.1) mit Düsen (8) in einem größeren Abstand zueinander angeordnet. Die Flüssigkeitszuführungen (2.1) treten bei Stoppern, Druckan- und -abstellung in Funktion. Die an den Randbereichen angeordneten Flüssigkeitszuführungen (2) arbeiten je nach Formatbreite während der gesamten Druckzeit.
Patent DE-3229633-C2 (DE)
IPC: F16B13/08
Filed: 1982-08-09
Granted: 1984-08-02
Abstract: PCT No. PCT/DE83/00133 Sec. 371 Date Apr. 9, 1984 Sec. 102(e) Date Apr. 9, 1984 PCT Filed Jul. 30, 1983 PCT Pub. No. WO84/00793 PCT Pub. Date Mar. 1, 1984.An anchoring bolt (1), which can produce a conical undercut by rotation in a cylindrical hole and serves simultaneously as a securing element has a connection portion (2), a shaft (4) and an insertion portion (5). The insertion portion (5) has an axially extending slot (6) forming two spreadable branches (8,9), into which slot a movable spreading wedge (18) can be driven in with its tapered end. The branches (8, 9) are each provided with drillings (14, 15) receiving hard metal pins (16, 17) of which the front edges, in the rotation direction, are more protuberant than the rear edges so as to form a clearance angle  alpha .
Patent DE-3231212-C2 (DE)
Title: Automatische Steuerung für eine Zulaufleitung eines Fluidverbrauchers
IPC: D06F39/08
Filed: 1982-08-21
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bei einer automatischen Steuerung einer Zulaufleitung, insbesondere Wasserversorgungsschlauch, zu einem mit elektrischer Energie betriebenen Fluidverbraucher, wie Haushaltswasch- oder -spülmaschine etc., mit einem stromaufwärts vor der Zulaufleitung in der Versorgungsleitung angeordneten Magnetventil, ist zur Verhinderung von Schäden, die durch ein Lösen oder Platzen der Zulaufleitung auftreten können, vorgesehen, daß an einer elektrischen Leitung für die Energieversorgung des Fluidverbrauchers eine auf die elektrische Energieentnahme ansprechende Steuereinrichtung angeordnet ist, mit der das Magnetventil betätigt wird.
Patent DE-3233654-C2 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Bauelement
IPC: G10K11/172
Filed: 1982-09-10
Granted: 1986-01-16
Abstract: Mit der Erfindung wird ein schallabsorbierendes Bauelement aus rasterförmig nebeneinanderliegende becherförmige Vertiefungen aufweisenden Folien, deren dem Schallfeld auszusetzende Bodenflächen bei Schalleinfall zu verlustbehafteten Schwingungen anregbar sind, zur Verfügung gestellt, wobei die oberen Ränder der becherförmigen Vertiefungen gemeinsam durch eine weitere ebene Materialbahn abgedeckt sind. Erfindungsgemäß sind die Bodenflächen der becherförmigen Vertiefungen durch eine oder mehrere sickenförmige Vertiefungen, deren Tiefe merklich geringer als die Tiefe der becherförmigen Vertiefungen ist, in Unterflächen unterteilt. Das schallabsorbierende Bauelement ist im Hoch-, Tief- und Tunnelbau sowie im Fahrzeugbau anwendbar.
Patent DE-3237278-C2 (DE)
Title: Meß- und Vorabgabevorrichtung für den Schußfaden einer Webmaschine mit ortsfester Vorratsspule
IPC: D03D47/36
Filed: 1982-10-08
Granted: 1986-12-04
Abstract: Diese Vorrichtung ist für Webmaschinen mit seitlicher Speicherung des Schußfadens und Eintragung des Schußfadens mittels eines strömungsfähigen pneumatischen oder hydraulischen Mediums bestimmt. Sie weist einen rohrförmigen Finger (11) auf, der fest mit einer drehbaren Welle (5) verbunden ist, durch die ein Kanal (10) führt, der die Zuführung des Schußfadens (34) und seinen Durchgang durch den rohrförmigen Finger (11) für seine Aufwicklung auf eine Trommel (8, 25) einstellbare Umfangsabmessungen ermöglicht. Die Trommel ist mittels Dauermagneten (14, 16) drehfest gehalten. Um eine vorbestimmte Anzahl von auf die Trommel aufgewickelten Windungen zurückzuhalten und sie periodisch freizugeben, ist ein Rad (23) vorgesehen, das an seinem Umfang in gleichmäßigem Winkelabstand voneinander angeordnete Klauen (24) aufweist. Das Klauenrad (23) wird von einer Achse über eine Schnecke (18) und ein Schneckenrad (19) ausgehend von der drehbaren Welle (5) kontinuierlich gedreht, was in Verbindung mit der Abstützung der Windungen auf der Trommel zur periodischen Rückhaltung und Freigabe der Windungen führt.
Patent DE-3243552-C2 (DE)
Title: Thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für Heizungsventile
IPC: G05D23/02
Filed: 1982-11-25
Granted: 1986-07-10
Abstract: Eine thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für Heizungsventile weist ein mit dem Ventil verschraubbares, hülsenförmiges Unterteil auf, in das im unteren Ende ein Innengewinde zur Verschraubung mit dem Ventil und darüber ein in axialer Richtung festgesetzter, jedoch verdrehbarer Ring eingesetzt ist, welcher einen mit dem Außenmehrkant des Ventils zusammenwirkenden Innenmehrkant aufweist. Außen ist über das Unterteil eine Kappe im Preßsitz aufgeschoben, so daß ein bestimmtes Drehmoment von der Kappe auf das Unterteil übertragen wird. Nach dem Aufschrauben des Unterteils auf das Ventil und dem Übergreifen des Innenmehrkantes über den Außenmehrkant des Ventils wird das Unterteil mit dem Ring verdrehungssicher verspannt. Das durch den Preßsitz zwischen Unterteil und Kappe erzeugte Drehmoment ist so groß, daß das Unterteil sicher auf das Ventil aufgeschraubt werden kann, jedoch kleiner als das durch die Verspannung zwischen Unterteil und Ring erzeugte Drehmoment.
Patent DE-3244007-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Raffination von Pflanzenölen
IPC: B01D61/58
Filed: 1982-11-27
Granted: 1986-06-12
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Raffination von Pflanzen ölen, bei dem ein ein Gummi enthaltendes, rohes Pflanzenöl in Anwesenheit von Wasser gerührt wird und das gerührte Pflanzenöl mit der Oberfläche einer speziellen porösen Membran mit einer kritischen Oberflächenspannung ( γc) von weniger als 33 mN/m (dyn/cm) und einem mittleren Porendurchmesser von 0,05 bis 3  μm zusammengebracht wird, wodurch das in dem rohen Pflanzenöl enthaltene Gummi in wirkungsvoller Weise zusammen mit dem Wasser entfernt wird und ein raffiniertes Pflanzenöl erhalten werden kann, das im wesentlichen frei von dem Gummi und von Wasser ist.
Patent DE-3249964-C2 (DE)
Title: Ball mill with vertically mounted rotor
IPC: B02C17/16
Filed: 1982-12-10
Granted: 1991-12-19
Abstract: The ball mill (1), comprises a rotor (3), vertically mounted in a cylindrical housing or stator (2). The rotor has several blades (17) which are interspersed with blades (16), attached to the stator wall. The substance to be ground, is injected into the inlet (5), and the product flows out through the outlet (10).The substance is ground by grinding elements (15), which fill the passageways, between rotor and stator. To prevent these elements being pushed out of the outlet by centrifugal force, the upper surfaces of the stator blades are fitted with rods (25), for example, which impede the motion of the elements
Patent DE-3326196-C2 (DE)
Title: Objektiv für Platten mit optischer Aufzeichnung
IPC: G02B13/00
Filed: 1983-07-20
Granted: 1985-07-25
Abstract: Das Objektiv für Platten mit optischer Aufzeichnung enthält eine Linse mit lichteintrittsseitig konvexer Oberfläche. Deren beide Linsenflächen sind als asphärische Oberflächen, entsprechend der folgenden Formel ausgebildet:  (Formel 1)  Dabei ist mindestens ein Glied in sechster Ordnung der Einfallshöhe vorhanden. Das Objektiv erfüllt die folgenden Bedingungen:  (Formel 2).
Patent DE-3335878-C2 (DE)
Title: Sicherheitsskibindung
IPC: A63C9/00
Filed: 1983-10-03
Granted: 1986-07-03
Abstract: Eine Sicherheitsskibindung mit einem im Verhältnis zum Ski beweglichen Backen zum Halten des Schuhs, wobei der Backen in zentrierter Position durch eine elastische Vorrichtung gehalten wird, um die Freigabe des Schuhs beim Auftreten einer bestimmten, auf das Bein des Skiläufers wirkenden Torsionsbelastung zu ermöglichen, und mit einem Kompensationssystem mit einem Fühlerorgan, das mit dem Schuh in Berührung steht und direkt oder indirekt mit dem Backen zusammenwirkt. Das Zusammenwirken erfolgt durch ein System von Rampen, die im Verhältnis zur Symmetrielängsebene des Skis geneigt sind, damit die Kraft des Fühlers auf den Backen mit dieser Ebene einen Winkel bildet, so daß die horizontale Komponente dieser Kraft seitlich nach außen gerichtet ist und hierdurch eine Antriebskraft bildet, welche die durch Reibungskräfte verursachten Widerstandskräfte kompensiert.
Patent DE-3417157-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umkippen und Anordnen ankommender Kartons in mehreren Reihen auf einen Förderer
IPC: B65B43/52
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-06-05
Abstract: Um bei einer Maschine zum Weiterverarbeiten von noch einseitig offenen Kartons die Kartons zu zweit oder zu mehreren nebeneinander der Maschine darbieten zu können, werden die Kartons, die in einer Einzelreihe von einem entsprechenden Förderer angeliefert werden, von einem Querförderer auf einen zweiten die Kartons in Glieder nebeneinanderführenden Förderer übergeschoben. Zu diesem Zweck besitzt der Querförderer unterschiedlich lange Stege, so daß auf jedem Steg der entsprechende Karton jeweils in die richtige Kartonreihe auf dem zweiten Förderer geführt wird.
Patent DE-3542177-C2 (DE)
IPC: A61C11/00
Filed: 1985-11-29
Granted: 1988-04-21
Abstract: A method and device for reconstruction of teeth in an upper jaw wherein anterior guidance of the natural state is achieved even when front teeth are missing through the scanning of the contour curve of a tooth in the sagittal plane and the transferring by copying of the curve to each tooth to be reconstructed.
Patent DE-3720682-C2 (DE)
Inventor: SCHENK JOERG
IPC: H03L7/22
Filed: 1987-06-23
Granted: 1994-12-08
Abstract: An oscillator device for generating at least two different frequencies having at least two separate phase-locked loops PLL and in each case tunable oscillators VCO connected to the phase-locked loops in control loops is proposed, a reference signal generated from a fixed reference frequency by frequency division being supplied to phase detectors of the phase-locked loops. In this arrangement, the phase detectors (16, 17) of both phase-locked loops (11, 12) are supplied with the same reference signal (18). <IMAGE>
Patent DE-3913954-C2 (DE)
IPC: C07K14/585
Filed: 1989-04-27
Granted: 1991-08-29
Abstract: PCT No. PCT/EP90/00644 Sec. 371 Date Oct. 18, 1991 Sec. 102(e) Date Oct. 18, 1991 PCT Filed Apr. 21, 1990 PCT Pub. No. WO90/12586 PCT Pub. Date Nov. 1, 1990.A method of treating erectile dysfunctions in mammals and men, by administering to the mammal or man a pharmaceutical composition comprising a therapeutically effective amount of a calcitonin gene-related peptide.
Patent DE-3934847-C2 (DE)
Inventor: MUELLER HARALD GEORG
IPC: A47K4/00
Filed: 1989-10-19
Granted: 2002-10-31
Abstract: The invention relates to a transportable dismountable booth and a method for manufacturing such a booth which is made up of several connectable segments (1, 2, 3). In order to simplify manufacture, to make it easier to transport the booth to different installation locations and simultaneously to permit large unit quantities, it is proposed by the invention that the segments (1, 2, 3) should be at least partially manufactured as de-mouldable hollow blown parts with essentially the same outer base outline. Regarding the booth itself, which comprises several wall segments (1, 2, 3) and if necessary at least one ceiling segment (5) and one floor segment (4), which can be joined together to form a substantially closed booth, it is proposed that at least some of the wall segments (1, 2, 3) should comprise a wall section (1', 2', 3') whose base outline is at least externally essentially straight and at least one second wall section (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b) which is angled away from it at an angle of at most 90 DEG and is firmly fixed to the first wall section. 
<IMAGE>
Patent DE-4126626-C2 (DE)
Inventor: CLEMENT ROBERT MARC
IPC: B23K26/00
Filed: 1991-08-12
Granted: 1994-08-04
Abstract: A method and apparatus for providing a body of material (14) with sub-surface marking in the form of an area of increased opacity to electromagnetic radiation. The method includes directing at a surface of the body (14) a high energy density beam (12, 26) to which the material (14) is transparent, and bringing the beam (12,26) to a focus at a location spaced from the surface and within the body (14) so as to cause localized ionization of the material (14). In a prefered embodiment the apparatus includes a laser (10) as a high energy density beam source and provides means (36, 38) to move the focus of the beam (12,26) relative to the body (14) so as to enable the mark to be of a predetermined shape.
Patent DE-4239257-C2 (DE)
IPC: B23D77/02
Filed: 1992-11-21
Granted: 1998-02-26
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03242 Sec. 371 Date May 17, 1995 Sec. 102(e) Date May 17, 1995 PCT Filed Nov. 19, 1993 PCT Pub. No. WO94/12306 PCT Pub. Date Jun. 9, 1994A drill including a bit having an extension received in and axially extending groove formed in the end face of the drill base body, a side cutting edge projecting beyond the base body circumference, and two active end cutting edges projecting beyond the end face of the base body, with the drill further including clamping elements for securing the bit extension in the base body groove with a possibility of radial adjustment.
Patent DE-4240244-C2 (DE)
Inventor: GENSKE DIETER
IPC: B09C1/00
Filed: 1992-12-01
Granted: 1999-07-01
Abstract: Method of sealing contaminated industrial fallow land, in the case of which gas-drainage, sealing (plastic sealing web) and water-drainage layers and a cultivatable soil are applied on a compacted underlying surface, a formation (2) being applied onto the compacted surface, a layer of geolattice (3) being laid on the formation, a layer of granular material (4) being applied on the geolattice (3) and then being covered by the gas-drainage, sealing and water-drainage layers (5, 6, 7), which are conventional in the construction of landfill sites, onto which further geolattices (8), separated by layers of non-cohesive material (9), are laid. <IMAGE>
Patent DE-4244999-C2 (DE)
Title: Device for altering tape drive mode in e.g. DAT or VTR
Inventor: SAWAI KUNIO
IPC: G11B15/43
Filed: 1992-06-24
Granted: 2001-10-31
Abstract: The device for altering a tape drive mode, has a shift member (57) arranged to be moved as the tape drive mode is altered. Movement of the shift member selectively engages a torque transmission apparatus (47) with one of a pair of tape reels and to maintains the application of tension to a tape to prevent loosening of the tape during alteration of the tape drive mode from a playback/recorded mode to a rewind mode.      The torque transmission apparatus may comprise gears (50,51) which intermesh alterantely with gear (47) and are coaxial with the reel setting discs (10 and 11).
Patent DE-4424210-C2 (DE)
Inventor: GERBER BOZENA
IPC: C11D1/14
Filed: 1994-07-09
Granted: 1997-12-04
Abstract: A water-free cosmetic or dermatological shower compsn. contains: (a) not above 55 wt.% of a tenside comprising a fatty alcohol ethoxylate, a fatty alcohol sulphate, or amide, a fatty alcohol ether sulphate or amide, or a fatty acid mono- or di-ethanolamide; (b) at least 45% of an oil comprising an oil with a high content (or consisting solely) of triglycerides of (un)satd., (un)branched fatty acids; (c) opt. other tensides; and (d) opt. other cosmetic or pharmaceutical additives and/or active materials.
Patent NL-1003293-C2 (NL)
Inventor: CORNELISSEN MARCUS CORNELIS MA
IPC: B21B1/46
Filed: 1996-06-07
Granted: 1997-12-10
Abstract: Method for the manufacture of a steel strip, wherein molten steel is cast into a slab, conveyed through a furnace, roughed in a roughing apparatus and finish-rolled in a finishing apparatus. The method comprises an endless or semi-endless process having either step a or step b, wherein a and b respectively comprise (a) manufacturing a ferritically rolled steel strip, wherein the slab is rolled in the roughing apparatus in the austenitic range and then cooled to a ferritic structure, and wherein the strip is rolled in the finishing apparatus at speeds essentially corresponding to the entry speed into the finishing apparatus, and (b) manufacturing an austenitically rolled steel strip, wherein the strip leaving the roughing apparatus is heated to the austenitic range and is rolled in the finishing apparatus and then cooled down to the ferritic range. In both step a and b, there is no material connection between the steel in the continuous casting machine and the steel being rolled in the finishing apparatus, and the strip is fed from the roughing apparatus to the finishing apparatus without intermediate storage. Additional steps include cutting the ferritically or austenitically rolled strip, after reaching the desired finished thickness, to portions of the desired length, and coiling the cut portions.
Patent NL-1008307-C2 (NL)
Title: Powered punch to secure label to e.g. ear of livestock
Inventor: LUIMERS ROBERT
IPC: A01K11/00
Filed: 1998-02-13
Granted: 1999-08-16
Abstract: A label is attached to material, e.g. the ear of a pig (30), in two stages under manual control (41). The pneumatic ram (17) moves the slider (6) to the left. Profiled surfaces (7,8) close the jaws (10,14). A second ram (38,39) forces the upper jaw (10) downwards so that the punch (33) penetrates the ear to pin both sides of the label together.
Patent NL-1014085-C2 (NL)
Inventor: SCHOTMAN WILLEM YVO
IPC: H01Q1/12
Filed: 2000-01-17
Granted: 2001-07-18
Abstract: Mast for a source of electromagnetic waves, comprising a number of peripheral rods (1) extending in vertical direction, the peripheral rods being mutually connected by transverse rods (2), and forming a space for accommodating the electromagnetic wave source in, or at the top of, the mast. The mast is provided with a stabilization device for reducing uncontrollable natural vibrations in the event of hypercritical wind speeds, said device being accommodated in, or on top of, the mast. The mast advantageously supports a lining of dishes (7).
Patent NL-1017100-C2 (NL)
Inventor: DRABBELS BASTIAAN WILHELMINA J
IPC: A22C17/14
Filed: 2001-01-12
Granted: 2002-07-22
Abstract: In a method and device for processing a cluster of viscera of a slaughtered animal, at least a section of the cluster of viscera is drawn out of the slaughtered animal by a drawing member. Then, the cluster of viscera is inspected, and/or an organ or a part thereof is separated from the cluster of viscera. The inspection of the cluster of viscera takes place when the drawing member is supporting the cluster of viscera. The separation of an organ or a part thereof from the cluster of viscera takes place when the drawing member is supporting the cluster of viscera. <IMAGE>
Patent NL-1019433-C2 (NL)
Title: System of stackable blocks, used e.g. for constructing a wall, has design whereby no adhesive need be applied between to keep the blocks aligned and in place
Inventor: DAAS GERT JAN DEN
IPC: E04B2/04
Filed: 2001-11-26
Granted: 2003-01-27
Abstract: The system consists of blocks (1) with grooves (19,21) as well as joining elements (23) which are situated in the grooves for positioning the blocks with respect to each other. The block has two joining sides (3,5) for joining the blocks situated above or below it.  Starting with a rough, undressed block, a layer of the rough block is removed from both joining sides over the whole surface, so that the joining sides become bearing surfaces (15,17) which form the contact surfaces with the blocks above or below them. When dressing the rough block, one makes sure that the distance (18) between the bearing surfaces lies within narrow tolerances of desired value. Because of this, the blocks in a course lie precisely in a horizontal plane. The grooves and joining elements make sure that the blocks lie precisely in a vertical plane. The joining element is a profiled strip made of a flexible material having a width of the grooves.
Patent NL-1030344-C2 (NL)
Title: Image display apparatus inverts image of object so that erect real image of object is viewable in free space
Inventor: CHESTAK SERGUEI
IPC: G02B27/22
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-05-20
Abstract: A microlens array installed within a housing between object and opening inverts the image of the object so that an erect real image of the object is viewable in free space. A Fresnel lens (41) of positive refractive power provided at the microlens array increases the viewing range of the image. Independent claims are also included for the following: (1) micro lens; and (2) image display method.