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Patent DE-102014101485-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Aufladen von wiederaufladbaren Energiespeichersystemen von mehreren Fahrzeugen
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Aufladen mehrerer wiederaufladbarer Energiespeichersysteme (RESSe), die in einem oder mehreren Fahrzeugen enthalten sind, unter Verwendung eines einzigen Aufladesystems präsentiert. Bei einigen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Aufladen eines oder mehrerer RESSe umfassen, dass eine Anzeige empfangen wird, dass ein oder mehrere Aufladeanschlüsse von mehreren Aufladeanschlüssen, die in einem Aufladesystem enthalten sind, damit gekoppelte RESSe aufweisen. Auf der Grundlage der Anzeige kann ein Aufladeplan erzeugt werden. Ein oder mehrere Aufladeparameter können auf der Grundlage des erzeugten Aufladeplans bestimmt werden. Auf der Grundlage der Aufladeparameter kann ein Umschaltmechanismus, der in dem Aufladesystem enthalten ist, selektiv betätigt werden, um elektrische Leistung von einer Aufladestromquelle an Aufladeanschlüsse zu liefern, die mit RESSen gekoppelt sind.
Patent DE-102014103258-A1 (DE)
Title: Feuerwiderstandskörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: STURZENEGGER PHILIP
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerwiderstandskörper und ein Herstellverfahren für Feuerwiderstandskörper. Der Feuerwiderstandskörper umfasst ein poröses Material auf Gipsbasis, wobei der Feuerwiderstandskörper eine Feuerwiderstandsklasse von zumindest F30 aufweist, wobei mindestens ein Funktionselement zumindest mit einem ersten Teil in das poröse Material des Feuerwiderstandskörpers eingegossen ist.
Patent DE-102014110399-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (8), die mindestens eine Leuchtdiode (10) sowie eine Lichtleitfaser (16) umfasst, wobei für die Beleuchtungseinrichtung (8) eine Lichtprojektionsfläche und für die Lichtleitfaser (16) eine Lichttransportrichtung definiert ist, wobei die Lichttransportrichtung der Lichtleitfaser (16) parallel zu der Lichtprojektionsfläche orientiert ist, wobei Licht der mindestens einen Leuchtdiode (10) auf die Lichtprojektionsfläche zu strahlen ist, und wobei zumindest ein Teil des Lichts, das entlang der Lichttransportrichtung durch die Lichtleitfaser (16) zu transportieren ist, senkrecht zu der Lichttransportrichtung aus der Lichtleitfaser (16) heraus auf die Lichtprojektionsfläche zu strahlen ist.
Patent DE-102014114763-A1 (DE)
Title: Bandgap Circuits and Related Method
Inventor: HORNG JAW-JUINN
IPC: G05F3/30
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Bauteil umfasst einen Bandlückenreferenzabschnitt, eine Spiegelstromquelle, einen Spannungssteuerungsschaltkreis sowie ein Widerstandsbauteil. Die Spiegelstromquelle weist einen Steueranschluss auf, der mit einem internen Knoten des Bandlückenreferenzabschnitts elektrisch gekoppelt ist. Der Spannungssteuerungsschaltkreis umfasst einen ersten Anschluss, der mit einem zweiten internen Knoten des Bandlückenreferenzabschnitts elektrisch gekoppelt ist, sowie einen zweiten Anschluss, der mit einem ersten Anschluss der Spiegelstromquelle elektrisch verbunden ist. Das Widerstandsbauteil weist einen ersten Anschluss auf, der mit einem dritten Anschluss des Spannungssteuerungsschaltkreises elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014115242-A1 (DE)
Title: Reinigungskassette mit einem beidseitig verwendbaren Reinigungsband für Lichtleitkabelverbindungen
Inventor: HUANG YEN-CHANG
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-10-20
Abstract: Reinigungskassette mit einem beidseitig verwendbaren Reinigungsband für Lichtleitkabelverbindungen, aufweisend: ein Antriebsaggregat (40), das eine Antriebsbaugruppe (41) aufweist; ein Reinigungsband (50), das mit einer ersten Oberfläche (51) und einer gegenüber der ersten Seite stehenden, zweiten Oberfläche (52) versehen ist, wobei das Reinigungsband (50) zum Teil auf der Antriebsbaugruppe (41) aufgewickelt ist; und ein Kassettengehäuse (60), bestehend aus einem Innengehäuse und einem das Innengehäuse umschließenden Außengehäuse, wobei ein Wendemechanismus (65) im Innengehäuse untergebracht ist, und wobei sich die Antriebsbaugruppe (41) im Innengehäuse befindet, während das Außengehäuse eine Reinigungszone (66) besitzt, und wobei das Reinigungsband (50) zum Teil auf dem Wendemechanismus (65) aufgewickelt ist. Die erste Oberfläche (51) des Reinigungsbandes (50) ist teils außerhalb der Reinigungszone (66) freiliegt und teils auf dem Wendemechanismus (65) aufgewickelt, wobei die zweite Oberfläche (52) des Reinigungsbandes (50) ebenfalls außerhalb der Reinigungszone (66) freiliegt.
Patent DE-102014116540-A1 (DE)
Title: Textile Decke
Inventor: FISCHER KARLHEINZ
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Es wird eine textile Decke beschrieben, bestehend aus einem Untertuch (16) und einem Obertuch (18), wobei das Untertuch (16) und das Obertuch (18) mindestens in ihren Randbereichen miteinander verbunden sind. Die Ränder (30) des Obertuchs (18) und die Ränder (32) des Untertuchs (16) sind über ein textiles Klebeband (14) miteinander verbunden, wobei das textile Klebeband (14) um die Ränder (30) des Obertuchs (18) und die Ränder (32) des Untertuchs (16) gelegt ist und die Ränder (30) des Obertuchs (18) und die Ränder (32) des Untertuchs (16) nur an dem textilen Klebeband (14) haften.
Patent DE-102014118268-A1 (DE)
Title: Druckluftsystem für Lastkraftwagen
Inventor: CARL DOMINIK
IPC: B60T17/04
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckluftsystem (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kompressor (1) zur Versorgung wenigstens zweier Druckluftkreise (4a, 4b) mit Druckluft, wenigstens einen ersten und einen zweiten Druckluftkreis (4a, 4b) mit jeweils einem Kreissicherungsventil (3a, 3b) zur pneumatischen Abkopplung der Druckluftkreise (4a, 4b) untereinander, sowie ein Druckbegrenzungselement (5) zur Begrenzung des Luftdrucks innerhalb des ersten Druckluftkreises (4a), wobei das Druckbegrenzungselement (5) funktionell zwischen dem ersten Druckluftkreis (4a) und dem diesen abkoppelnden Kreissicherungsventil (3a) angeordnet ist.
Patent DE-102014200266-A1 (DE)
Title: Anordnung für den Betrieb eines Schweißsystems
Inventor: MEISTER WERNER
IPC: B23K11/36
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für den Betrieb eines Schweißsystems (10), aufweisen einen ersten Schweißumrichter (20) und zumindest eine weitere Komponente (21; 22; 40; 41), wobei ein Kommunikationsmedium in dem Schweißsystem ein erster Feldbus (30) ist; wobei der erste Schweißumrichter (20) über eine erste Schnittstelle (35) an den ersten Feldbus (30) angebunden ist; wobei die zumindest eine weitere Komponente (21; 22; 40; 41) an den ersten Feldbus (30) angebunden ist; wobei der erste Schweißumrichter (20) über den ersten Feldbus (30) Ansteuerdaten an die zumindest eine weitere Komponente (21; 22; 40; 41) überträgt, um die zumindest eine weitere Komponente (21; 22; 40; 41) anzusteuern.
Patent DE-102014203794-A1 (DE)
Title: Entwässerungsverfahren
Inventor: ALBRECHT FALK
IPC: D21F1/66
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwässerung einer zumindest teilweise aus recyceltem Faserstoff hergestellten und zur Herstellung einer Papier-, Karton- Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn geeigneten Faserstoffsuspension (1), wobei wenigstens ein Teil des bei der Entwässerung anfallenden Filtrats (2) der Faserstoffsuspension (1) wieder beigemischt wird. Dabei soll die Qualität des zuzumischenden Filtrats (2) dadurch verbessert werden, dass zumindest einem Teil des zur Faserstoffsuspension (1) geleiteten Filtrats (2) Aluminium-Ionen zugeführt werden.
Patent DE-102014207398-A1 (DE)
Title: Objektassoziation zur kontaktanalogen Anzeige auf einem HMD
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-04-17
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur kontaktanalogen Anzeige eines Hinweises für ein zu markierendes Objekt im Umfeld eines Fahrzeugs, umfassend: Bereitstellen von Informationen zu dem kontaktanalog zu markierenden Objekt im Umfeld des Fahrzeugs, insbesondere die Position des zu markierenden Objektes; Erkennen von Objekten in den Aufnahmen einer Kamera eines mobilen Endgerätes, insbesondere einer Datenbrille; Identifizieren eines Objektes in den Aufnahmen der Kamera des mobilen Endgerätes als das zu markierende Objekt; Kontaktanaloges Anzeigen des Hinweises für das identifizierte Objekt auf einer Anzeige des mobilen Endgeräts.
Patent DE-102014208505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sensorlosen Temperaturkompensation eines Sensors zur Lageerfassung
Inventor: AL DIBS MOHAMAD LYAD
IPC: G05D3/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Verfahren zur sensorlosen Temperaturkompensation eines Signals (ym) eines Sensors zur Lageerfassung (13) eines bewegten Elements (11) eines Mikrosystems (10), wobei das Mikrosystem (10) einen Regler (15) zur Regelung einer Bewegung des bewegten Elements (11) aufweist, ist gekennzeichnet durch das Erfassen eines Referenz-Offsets und/oder einer Referenz-Amplitude eines Reglersignals (u) bei einer Referenztemperatur des Sensors zur Lageerfassung (13); das Erfassen eines gemessenen Offsets und/oder einer gemessenen Amplitude des Reglersignals (u) bei einer veränderten Temperatur; das Bestimmen einer thermischen Abweichung zwischen Referenz-Offset und gemessenem Offset und/oder zwischen Referenz-Amplitude und gemessener Amplitude; und das Ändern des Signals (ym; ym1) des Sensors zur Lageerfassung (13) zur Kompensation der thermischen Abweichung (8) des Signals (ym) basierend auf der bestimmten thermischen Abweichung.
Patent DE-102014209329-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Neigefahrwerk und Neigefahrwerk sowie Verfahren zu dessen Betrieb und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B60G17/08
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Neigefahrwerks für ein schienenungebundenes Fahrzeug mit mindestens drei Rädern. Dieses umfasst wenigstens eine Radaufhängung, welche wenigstens zwei mit einem Rahmen oder Aufbau des Fahrzeugs koppelbare Radaufnahmen besitzt. Die Radaufnahmen sind zur Lagerung von zwei der parallel zueinander beabstandeten Rädern ausgebildet. Dabei ist eine Querneigung des Fahrzeugs in dessen jeweilige Lenkrichtung ermöglicht, indem wenigstens ein mit den Radaufnahmen korrespondierendes Neigungsmittel in seiner Länge verändert wird. Erfindungsgemäß ist das Neigungsmittel aus einem semi-aktiven Dämpfer (1) gebildet, wobei dessen Längenänderung (A, E) durch eine das Fahrzeug steuernde Person bewirkt wird.
Patent DE-102014212181-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Inventor: BENZ STEFFEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-06-25
Abstract: Batteriemodulgehäuse, gekennzeichnet durch: einen Modulkörper (200) aus elektrisch nichtleitendem Material, umfassend: eine Vielzahl von offenen Kammern (2501, ... 2503), die in einer Ebene angeordnet sind, zur Aufnahme einer Vielzahl von Batteriezellen (1001, ... 1003), die jeweils elektrische Anschlüsse (1301, ... 1303, 1351, ... 1353) umfassen, wobei jede Kammer (2501, ... 2503) der Vielzahl von Kammern (2501, ... 2503) zum Einführen einer Batteriezelle (1001, ... 1003) der Vielzahl von Batteriezellen (1001, ... 1003), ausgebildet ist, eine Vielzahl von Anschlussöffnungen (2601, ... 2603), die in der Vielzahl von Kammern (2501, ... 2503) korrespondierend zu den elektrischen Anschlüssen (1301, ... 1303, 1351, ... 1353) angeordnet und ausgebildet sind, zum Herausführen der elektrischen Anschlüsse (1301, ... 1303, 1351, ... 1353) aus dem Batteriemodulgehäuse beim jeweiligen Einführen der Batteriezelle (1001, ... 1003) der Vielzahl von Batteriezellen (1001, ... 1003), wobei der Modulkörper (200) derart ausgebildet ist, dass die Vielzahl von Kammern (2501, ... 2503) mittels eines ersten Blatts (300) verschließbar ist, und eine Modulplatte (400) aus elektrisch nichtleitendem Material, umfassend: einen offenen Kanal (450), der in einer Hauptebene der Modulplatte (400) ausgebildet ist, zur Aufnahme eines Temperiermediums zur Temperierung der Vielzahl von Batteriezellen (1001, ... 1003), Öffnungen (4601, 4602), die jeweils mit dem Kanal (450) mediumübertragend verbunden sind, zur Zufuhr oder Abfuhr des Temperiermediums, wobei die Modulplatte (400) derart ausgebildet ist, dass der Kanal (450) mittels eines zweiten Blatts (500) verschließbar ist, wobei der Modulkörper (200) und die Modulplatte (400) derart miteinander verbindbar ausgebildet sind, dass das Temperiermedium die Vielzahl von Batteriezellen (1001, ... 1003) durch das erste Blatt (300) und das zweite Blatt (500) hindurch temperieren kann, ein Batteriemodul (10), eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (10).
Patent DE-102014212516-A1 (DE)
Title: Überprüfung der Authentizität einer Balise
Inventor: DEICHMANN UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-27
Abstract: Es wird vorgeschlagen, die Authentizität einer Balise zu überprüfen. Hierzu wird von der Balise eine Kennung bereitgestellt, die als Teil des Telegramms von der Balise zu dem Fahrzeugrechner eines Schienenfahrzeugs übermittelt wird. Anhand der Kennung kann die Authentizität der Balise von dem Fahrzeugrechner verifiziert werden. Vorteilhaft wird die Kennung in dem Paket 44 der ETCS-Implementierung gemäß UNISIG übermittelt. Weiterhin kann als Kennung ein Hashwert einer kryptographischen Hashfunktion verwendet werden. Hierbei ist es von Vorteil, dass Manipulationen der von der Balise bereitgestellten Telegramme aufgedeckt werden können.
Patent DE-102014212942-A1 (DE)
Title: Stapelscheibenkühler
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheibenkühler (1) mit einer Mehrzahl von aufeinander zu einem Stapel angeordneten Wärmetauscherplatten (2) und einer am Ende des Stapels angeordneten Grundplatte (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Grundplatte (3) eine ebene Platte (4) und eine darüber angeordnete Rahmenplatte (5) mit einem sickenförmigen Innenrand (6) aufweist, der bei montiertem Stapelscheibenkühler (1) zumindest linienförmig mit einer der Wärmetauscherplatten (2) stoffschlüssig verbunden ist. Hierdurch können leichtere Stapelscheibenkühler (1) mit weniger Material aber gleicher Festigkeit erzielt werden.
Patent DE-102014214783-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: DAIMER GUIDO
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) mit einem über eine Lagereinrichtung (3) in einem Lagergehäuse (2) wälzgelagerten Rotor, wobei die Lagereinrichtung (3) einen Innenring, einen Außenring (4) sowie dazwischen angeordnete Wälzkörper umfasst. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Außenring (4) einen zumindest teilweise umlaufenden Ringkragen (5) mit zwei mit einer Gleitschicht (6) belegten Stirnseiten (7) aufweist, – dass das Lagergehäuse (2) eine zum Ringkragen (5) komplementär ausgebildete Ringnut (8) aufweist, in welche der Ringkragen (5) eingreift.
Patent DE-102014214855-A1 (DE)
Title: Modulare Kopplung eines Windkraftgetriebes mit einem Generator II
Inventor: BOGAERT ROGER
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Verwendung im Antriebsstrang einer Windkraftanlage; mit einem Getriebe (102), einem Generator (134) und einem Modul (116); wobei das Modul (116) eine Welle (122) oder Nabe, mindestens ein Lager (120) und eine Stützstruktur (118) aufweist; wobei die Welle (122) oder Nabe des Moduls (116) mittels des Lagers (120) drehbar in der Stützstruktur (118) gelagert ist; wobei ein Rotor (132) des Generators (134) auf der Welle (122) oder Nabe des Moduls (116) fixiert werden kann; wobei die Welle (122) oder Nabe des Moduls (116) drehfest mit einer Welle (114) des Getriebes (102) verbunden werden kann; und wobei die Stützstruktur (118) an dem Getriebe (102) fixiert werden kann. Mindestens ein Gehäuseteil (136) des Generators (134) kann an der Stützstruktur (118) fixiert werden.
Patent DE-102014220986-A1 (DE)
Title: Reagenzmittel-Dosiersystem
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Reagenzmittel-Dosiersystem (10), welches ein Reagenzmittel (26) in den Abgaskanal (28) einer Brennkraftmaschine (30) dosiert, mit einer Baugruppe (12), die zumindest eine Pumpe (16) und ein Baugruppen-Steuergerät (14) enthält, mit einer Schalteinheit (34), die eine Steuerelektronik (38) enthält, welche in Abhängigkeit von wenigstens einem Eingangssignal (40, 42) eine Betriebsspannung (UB) der Baugruppe (12) ein- bzw. ausschaltet, bei dem das Baugruppen-Steuergerät (14) die Pumpe (16) mit einem Pumpensignal (54) und die Schalteinheit (34) mit einem Statussignal (46) als Eingangssignal (42) ansteuert, mit einem Ventil (20), welches in Abhängigkeit von einem Dosiersignal (33) die Dosierrate des Reagenzmittels (26) festlegt, und mit einem Brennkraftmaschinen-Steuergerät (22), welches das Ventil (20) mit dem Dosiersignal (33) und die Schalteinheit (34) mit einem Inbetriebnahmesignal (44) ansteuert. Die Baugruppe (12) mit dem Baugruppen-Steuergerät (14), welches Funktionen der Baugruppe (12) steuert, und das Brennkraftmaschinen-Steuergerät (22), welches das Dosiersignal (33) ausgibt, können unabhängig voneinander bereitgestellt werden.
Patent DE-102014223625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stromtrockner zum Trocknen eines Tabakmaterials
Inventor: GRIGUTSCH TORSTEN
IPC: G01N21/359
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen eines Tabakmaterials (15) in einem Stromtrockner (10), umfassend Erzeugen und Aufrechterhalten eines Prozessgaskreislaufs, Erhitzen des Prozessgases, Trocknen des Tabaks in einer zwischen einem Materialeinlauf (20) und einem Materialauslauf (29) angeordneten Trocknungsstrecke (27), und Zuführen eines Frischgases (45) in den Prozessgaskreislauf, wobei die Zuführung des Frischgases (45) auf der Grundlage eines Messsignals von einem NIR-Sensor (48) gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102014224408-A1 (DE)
Title: Tragbare Zielvorrichtung
Inventor: WARNEMÜNDE FLORIAN
IPC: A63B63/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Tragbare Zielvorrichtung (1) zum Detektieren eines Kontaktes eines Spielgegenstandes (2) mit der Zielvorrichtung (1), umfassend – ein Zielobjekt (3), und – eine Stelleinrichtung (4) zum Aufstellen des Zielobjekts (3) auf einer Spielfläche (5), wobei – die Zielvorrichtung (1) eine Detektionseinrichtung (6) zum Detektieren eines Kontaktes des Spielgegenstands (2) mit dem Zielobjekt (3), und – eine Signaleinrichtung (7) zum Anzeigen eines Kontaktes zwischen dem Spielgegenstand (2) und dem Zielobjekt (3) umfasst, wobei – die Detektionseinrichtung (6) so mit einer Außenfläche (8) des Zielobjekts (3) in Wirkverbindung steht, dass die Detektionseinrichtung (6) unabhängig von einer Anflugrichtung des Spielgegenstandes (2) auslösbar ist.
Patent DE-102015000163-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Stützvorrichtung für ein Einspurfahrzeug
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ausfahrbare Stützvorrichtung für ein Einspurfahrzeug, wobei die Stützvorrichtung durch einen Handhebel (1) betätigt wird, welcher vor dem Fahrer in Reichweite der Arme liegt und welcher um eine im wesentlichen waagerecht und quer zur Fahrtrichtung liegende Achse (2) betätigt wird.
Patent DE-102015000734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen von Bauteilen
Inventor: DENZER KLAUS
IPC: B23K37/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fügen, insbesondere Schweißen oder Löten, von Bauteilen (16, 18), wobei ein Fügewerkzeug (12), insbesondere ein Schweißbrenner über eine Aufspanneinrichtung (21) an einem Roboterarm (14) eines Industrieroboters angeordnet und gesteuert über den Roboter eine Fügebearbeitung, insbesondere eine definierte Schweißnaht (20), entlang einem vorgegebenen Fügebereich (17) zwischen den Bauteilen (16, 18) aufbringt. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine federnd nachgiebige Halterung (26) auf, mittels der das Fügewerkzeug (12) begrenzt federnd nachgiebig in der Aufspanneinrichtung (21) gehalten ist. Die Vorrichtung weist zudem ein Führungsmittel (28) auf, das beim Fügevorgang an einer Bauteilkontur (16a) anliegt und das Fügewerkzeug (12) in einer definierten Position zum Fügebereich (17) führt.
Patent DE-102015000836-A1 (DE)
Title: Drainageschlauch
Inventor: SAMOUR AKRAM
IPC: A61M39/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Bei einem Drainageschlauch (1) zur Durchführung einer medizinischen Drainage, insbesondere zum Absaugen krankhafter oder vermehrter Körperflüssigkeiten, von Wundsekreten oder Gasen über natürliche oder künstliche Körperöffnungen an menschlichen oder tierischen Körpern, wobei der Drainageschlauch (1) zumindest zwei Abschnitte in seiner Längserstreckung aufweist, wobei der eine Abschnitt (1b) als Hohlkörper mit Wandung (10) und innerem Lumen (11) ausgebildet ist, weist der zumindest eine zweite Abschnitt (1a) einen Kern (12) aus flüssigkeits- und/oder luft- und gasdurchlässigem Schaumstoff auf, der von zumindest einer Perforationsöffnungen (14) aufweisenden Ummantelung (13) außenseitig umgeben ist, wobei die beiden Abschnitte (1a, 1b) benachbart zueinander angeordnet sind und zumindest im Wesentlichen den gleichen Außendurchmesser (d1, d2) aufweisen, so dass der Drainageschlauch (1) einen im Wesentlichen gleichmäßigen Außendurchmesser aufweist.
Patent DE-102015003378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strangpressen, Extrudieren, Spritzgießen oder 3D-Drucken eines Gegenstandes
Inventor: BECKMANN JÖRG
IPC: C08L101/12
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Strangpressen, Extrudieren, Spritzgießen oder 3D-Drucken eines Gegenstandes, bei dem ein Kunststoff zumindest lokal so weit erwärmt wird, das er plastisch verformbar ist, wobei dem Kunststoff Hohlkugeln, insbesondere Glashohlkugeln, beigemischt sind oder im Verlauf des Verfahrens beigemischt werden.
Patent DE-102015006476-A1 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: BUSSLINGER SEPP
IPC: A47B3/08
Filed: 2015-05-21
Abstract: Bei einem Beschlag für ein Festlegen einer in Lagern drehbaren Welle, der wenigstens ein mit der Welle verschwenkendes Bein eines Tisches, einer Bank oder dergleichen aufweist, das in einer Gebrauchslage senkrecht zu einer Tischplattenunterseite steht und das in einer Nichtgebrauchslage an der Tischplattenunterseite anliegt, ist in der Gebrauchslage eine der Welle (4) radial vorstehende Zunge (15) zwischen einem lagerfesten Anschlag (16) und einer Stirnseite (18) einerends eines Doppelhebels (19) verriegelt und wird für ein Lössen der Verriegelung der Doppelhebel (19) andernends gegen die Kraft einer Feder (22) gegen die Unterseite (10) der Tischplatte (11) gedrückt die Zunge (15) für ein Drehen der Welle (4) in ihre Nichtgebrauchslage freigeben.