baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005638-U1 (DE)
Title: Wickeleinrichtung
IPC: B65B27/10
Filed: 2017-10-28
Abstract: Wickeleinrichtung (11) für ein zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes (2, 102) mit einem Klebeband (3) ausgebildetes Bündelgerät (1), mit einem drehbar gelagerten Wickelkopf (13), mit zwei federnd vorgespannten Schwenkbacken des Wickelkopfes (13) zur Führung des Bündelgutes (2, 102) in das Zentrum des Wickelkopfes (13) und zur Abstützung des Bündelgutes (2, 102) beim Umwickeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbacken als eine Öffnung (14) des Wickelkopfes (113) zur Einführung des Bündelgutes (2, 102) entgegenstehenden Andrückbacken (22, 23) ausgebildet und aneinander gelagert sind.
Patent DE-202017006946-U1 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-31
Abstract: Abschaltvorrichtung (12) zur elektrischen Unterbrechung eines Strings (10), der eine Anzahl von elektrisch in Reihe geschalteten Batteriesystemen (4) aufweist, von einer Gleichspannungsquelle, insbesondere Gleichspannungsumrichter (18), mit einem elektrischen Stromsensor (52), und mit einem elektrischen Spannungssensor (50), sowie mit einer Steuereinheit (48), die gemäß einem Verfahren (58) zur Erkennung von Störlichtbögen (60) bei der Ladung von elektrischen Batteriesystemen (4), insbesondere Bleiakkumulatoren, die elektrisch in Reihe zu einem String (10), der mittels eines Gleichspannungsumrichters (18) gespeist wird, verschaltet sind, betriben ist, wobei bei dem Verfahren (58)- ein zu einer an dem String (10) anliegenden elektrischen Spannung (30) korrespondierender erster Wert (64) erstellt wird,- ein zu einem über den String (10) fließenden elektrischen Strom (32) korrespondierender zweiter Wert (70) erstellt wird,- als erste Bedingung überprüft wird, ob der erste Wert (64) sich innerhalb eines ersten Zeitfensters (76) um mehr als einen ersten Grenzwert (78) ändert,- als zweite Bedingung überprüft wird, ob der zweite Wert (70) sich innerhalb eines zweiten Zeitfensters (82) um mehr als einen zweiten Grenzwert (84) ändert, und- ein Lichtbogen (60) erkannt wird, wenn die erste Bedingung und die zweite Bedingung innerhalb eines dritten Zeitfensters (88) vorliegen.
Patent DE-202017101110-U1 (DE)
Title: Integralschalldämpfer für einen Gewehrlauf
IPC: F41A21/30
Filed: 2017-02-28
Abstract: Integralschalldämpfer (2) für einen Gewehrlauf (1), wobei der Integralschalldämpfer (1) ein zum nahezu vollständigen oder vollständigen Umschließen des Gewehrlaufs (1) in dessen Längsrichtung ausgebildetes rohrförmiges Gehäuse (10) mit einem innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Innengewinde (40) zur Befestigung des Integralschalldämpfers (2) auf einem an der Mündung des Gewehrlaufs (1) vorgesehenen Außengewinde (8) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (10) eine Umlenkeinrichtung (12, 13) zur Ablenkung des bei der Schussabgabe entstehenden Gases und am Gehäuse (10) eine von dem Innengewinde (40) in Längsrichtung des Gehäuses (10) beabstandete Führungsfläche (20) zur Führung des Integralschalldämpfers (2) im Bereich eines Laufanfangs (3) des Gewehrlaufs (1) angeordnet sind.
Patent DE-202017101141-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte mit Einbaurahmen und Lichtabgabeeinheit
IPC: F21V21/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Einbauleuchte aufweisend- einen Einbaurahmen (1) und- eine Lichtabgabeeinheit (2) mit einer Lichtquelle (25) zur Erzeugung eines Lichts, wobei die Lichtabgabeeinheit (2) an dem Einbaurahmen (1) gehalten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauleuchte weiterhin ein Demontagewerkzeug (3) für ein reversibles Demontieren der Lichtabgabeeinheit (2) von dem Einbaurahmen (1) aufweist, sowie eine Halteeinrichtung (4) zum Halten des Demontagewerkzeugs (3).
Patent DE-202017102647-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-05-04
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Fastfood-Produkte wie Döner Kebab, Burger, Gyros Pita oder dergleichen, wobei das Material der Verpackung eine Flächenmateriallage aus Papier (8) und eine isolierfähige Flächenmateriallage (9) umfaßt und wobei ein Vorderteil (1) und ein Rückenteil (2) vorgesehen sind, welche entlang wenigstens einer Randseite (3a) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den Randseiten (3b), an denen das Vorderteil (1) und das Rückenteil (2) nicht miteinander verbunden sind, auf mindestens einer der Innenseiten der Verpackung im Randbereich des Vorderteils (1) und/oder des Rückenteils (2) Haftmittel (4) vorgesehen sind, um diese Randseiten (3b) miteinander zu verbinden und daß auf der dem Zentrum der Verpackung zugewandten Seite der Haftmittel (4) Trennhilfen (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202017106098-U1 (DE)
Title: Künstliche Herzunterstützungspumpe
IPC: A61M60/859
Filed: 2017-10-09
Abstract: Künstliche Herzunterstützungspumpe, aufweisend:• einen Pumpenkörper (1),• einen Ausflussanschluss (5), und• eine mit dem Ausflussanschluss (5) befestige Ausflussanordnung (9), wobei die Ausflussanordnung (9)◯ einen Ausflussgraft (6),◯ einen Befestigungsstutzen (7), der drehfest mit dem Ausflussgraft (6) verbunden ist, und◯ eine an dem Befestigungsstutzen (7) angeordnete Überwurfmutter (8), mit der die Ausflussanordnung (9) an dem Ausflussanschluss (5) befestigt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die künstliche Herzunterstützungspumpe (10) ferner ein Fixierelement (13) mit einem ersten Fixierbereich (20) und einem gegenüber dem ersten Fixierbereich (20) unbeweglichen zweiten Fixierbereich (21) aufweist, wobei der erste Fixierbereich (20) in drehfestem Eingriff mit der Überwurfmutter (8) steht und der zweite Fixierbereich (21) in drehfestem Eingriff mit dem Befestigungsstutzen (7) steht, so dass der Befestigungsstutzen (7) relativ zu der Überwurfmutter (8) unbeweglich ist.
Patent DE-202017106667-U1 (DE)
Title: Schneide- und Verpackungsanlage zum Schneiden und Verpacken von Lebensmitteln
IPC: B65B35/44
Filed: 2017-11-03
Abstract: Schneide- und Verpackungsanlage zum Schneiden und Verpacken von Lebensmitteln, wie beispielsweise Wurst oder Käse, mit einer Schneidemaschine (36) und einer Verpackungsmaschine (38), wobei die Schneidemaschine (36) zum Schneiden der Lebensmittel in Scheiben ausgebildet ist und die Scheiben mittels eines Förderbandes (42) der Schneidemaschine (36) längs eines Förderwegs in Richtung (R) der Verpackungsmaschine (38) förderbar sind, welche die Scheiben verpackt, gekennzeichnet durch eine automatische Beladevorrichtung (32) zum Beladen der Verpackungsmaschine (38) mit zu Gruppen angeordneten – und somit Scheibengruppen (40) bildenden – Scheiben auf Verpackungsträgern (46), wobei die Beladevorrichtung (32) in Förderrichtung betrachtet seitlich neben der Schneidemaschine (36) und/oder seitlich neben der Verpackungsmaschine (38) steht und ein zwischen dem Förderband (42) der Schneidemaschine (36) und der Verpackungsmaschine (38) angeordnetes Bandpaket (44) umfasst, welches Scheibengruppen (40) vom Förderband (42) der Schneidemaschine (36) aufnimmt und an die Verpackungsmaschine (38) übergibt, wobei ein Verpackungsträger (46) mit einer Scheibengruppe (40) beladen wird.
Patent DE-202018000726-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B41/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch, umfassend ein Fußelement, zumindest ein Tischbein, und eine Tischplatte, wobei das Tischbein zu dem Fußelement stufig und/oder stufenlos verschiebbar ist, wobei das Tischbein einen Bolzen aufweist, welcher verschwenkbar im Tischbein angeordnet ist, wobei das Fußelement eine Verzahnung aufweist, sodass der Bolzen in die Verzahnung geschwenkt werden kann und somit eine Verstelleinheit bildet,wobei die Tischplatte zumindest fünf Ecken hat,wobei das Fußelement zumindest eine Ebene aufweist, wobei die Ebene an eine Gegenebene arrangierbar ist, wobei die Gegenebene eine Ebene eines weiteren Fußelements ist oder eine Ebene einer Wand ist.
Patent DE-202018002004-U1 (DE)
Title: Tafel Clip für Alu Profile
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-04-18
Abstract: Vorrichtung als Montagebauteil und Hilfe. Der Basisclip mit seiner Geometrie Fuß. Dieser ermöglicht es durch einfaches Drehen eine lösbare Arretierung zu gewährleisten. Der Fuß lässt ein Einfaches stecken zu. Beim Verdrehen um 90° klemmt er sich fest.Die nach vorne zeigende Frontseite ist markiert mit einem Pfeil und verdeutlicht die Anlagefläche (für Platten aller Art).Die beiden Tunnel sind durchgängig am Clip und dienen zur Aufnahme des L-Clips.
Patent DE-202018003728-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit darin integrierter flexibler elektronischer Anzeige
IPC: G09F23/08
Filed: 2018-08-10
Abstract: Trinkgefäß (1) mit einer Wand (2) und einer Öffnung (3),
 einem eine Aushöhung aufweisenden
 Boden (3), wobei an der Außenseite der Wand (2) und/
 oder in einem seitlichen, an der Wand anschließenden
 Bereich des Bodens (3) eine von außen sichtbare,
 elektronische Anzeige (10) integriert und mit dem Trinkgefäß
 (1) fest verbunden ist, wobei die elektronische Anzeige (10) eine
 in dem Trinkgefäß (1) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die über wenigstens eine Schnittstelle (13, 16) zur Übertragung von auf der Anzeige (10 darzustellenden Inhalten/Daten
 mit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in dem Trinkgefäß (1) eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung (17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-202018102985-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stimulationsaufkleber
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-05-29
Abstract: Elektrischer Stimulationsaufkleber mit einem Gehäuse (1), einem Pulsgenerator (2) und einer Bodenplatte (3), wobei die Bodenplatte (3) mit einem Elektrodenblatt (4) versehen ist, der Pulsgenerator (2) in dem Gehäuse (1) angeordnet und elektrisch mit dem Elektrodenblatt (4) verbunden ist.
Patent DE-202018105906-U1 (DE)
Title: RoRo-Schiff mit verbesserter Rumpfform
IPC: B63B35/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: RoRo-Schiff mit einem Rumpf (10) mit einer äußeren Rumpfkontur, einem Kollisionsschott und einem frachttragenden Freiborddeck (3), an dem eine Bugrampe zur Be- und Entladung rollender Ladung als Zufahrt zu dem Freiborddeck (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rumpfkontur in einem Bereich des Kollisionsschotts (15) mit einem den Rumpfinnenraum verbreiternden nach außen weisenden Blister (2) versehen ist, der sich in Längsrichtung des RoRo-Schiffs erstreckt, wobei der Blister höhenmäßig so am Rumpf positioniert ist, dass eine untere Grenzlinie (22) des Blisters (2) zumindest teilweise oberhalb einer Design-wasserlinie (18) verläuft und eine - sich mittig zwischen der unteren Grenzlinie (22) und einer oberen Grenzlinie (21) des Blisters erstreckende - Mittelline (25) des Blisters (2) auf Höhe des Freiborddecks ausgeführt sind.
Patent DE-202018107340-U1 (DE)
Title: Badewannensitz
IPC: A47K3/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Badewannensitz (10) mit einem Haltegestell (12), dessen seitliche Endbereiche als Randauflagen (14a, 14b, 16a, 16b) zum Auflegen des Badewannensitzes auf einen oberen Badewannenrand ausgebildet sind, mit einem zwischen den Randauflagen (14a, 14b, 16a, 16b) angeordneten Sitz (18), und mit einer Stütze, die ein seitliches, linear verschiebbares Stützelement (28) aufweist, das tiefer liegt als die Randauflagen (14a, 14b, 16a, 16b) und zum seitlichen Abstützen des Badewannensitzes (10) an einer Seitenwand einer Badewanne unterhalb des oberen Badewannenrandes ausgebildet ist, wobei das Stützelement (28) über einen Gewindestift (30) in einer Aufnahme (26) der Stütze gelagert ist und durch Drehen des Stützelementes (28) relativ zur Aufnahme (26) so seitlich einstellbar ist, dass die Stütze mit einer Seitenwand der Badewanne in Spreizeingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (30) mit einem Handdrehknopf (32) an seinem freien Ende verbunden ist, dessen dem Sitz (18) entfernt gelegene eine Stirnfläche eine Anlagefläche (34) für die Badewanne bildet, welche im Spreizeingriff mit der Badewanne an dieser anliegt.
Patent DE-202019003757-U1 (DE)
Title: Frühstücksgerät
IPC: A47J44/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Das Frühstücksgerät, dadurch gekennzeichnet, dass drei Geräte: Kafemaschine, Eierkocher, Toaster in ein kompaktes Gerät zusammengefast sind.
Patent DE-202019004561-U1 (DE)
Title: Waage für die Sichtprüfung von lichtdurchlässigen Wägeobjekten
IPC: G01G23/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Waage (30, 50) für die kombinierte Verwendung zur Wägung eines Produktes und zur Sichtkontrolle des Produktes unter einer von unten her gerichteten Durchleuchtung desselben, wobei die Waage (30, 50) einen Basiskörper (31, 51) mit einer Deckfläche (32, 52), eine oberhalb der Deckfläche (32) angeordnete Wägeplatte (33, 53) sowie Funktionskomponenten umfasst, welche im Innern des Basiskörpers (31, 51) angeordnet sind und mindestens eine mit der Wägeplatte (33, 53) über eine lastübertragende mechanische Verbindung (36, 56) gekoppelte Wägezelle (37, 57), analoge und digitale zur Umwandlung des Wägezellensignals in ein digitales Wägeresultat dienende elektronische Schaltanordnungen sowie eine zur Ausführung der Funktionen der Waage programmierte zentrale Prozessoreinheit umfassen, und wobei die Waage (30, 50) ferner eine zur Informationsanzeige und zum Empfang von Eingabedaten dienende Bedienerschnittstelle (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wägeplatte (33, 53) mindestens einen lichtdurchlässigen Teil (38, 58) enthält, ferner dass die Waage (30, 50) eine Lichtquelle (39, 59), eine Stromversorgungsschaltung für die Lichtquelle (39, 59) sowie eine Steuerschaltung für die Lichtquelle (39, 59) enthält, und dass Lichtquelle, die Stromversorgungsschaltung und die Steuerschaltung im Basiskörper so angeordnet sind, dass die Lichtquelle mit ihrer Lichtrichtung der Unterseite des lichtdurchlässigen Teils (38) der Wägeplatte (33, 53) zugewandt ist, und dass die lastübertragende mechanische Verbindung ausserhalb des Raumes angeordnet ist, welcher von den Lichtstrahlen von der Lichtquelle (39, 59) zum lichtdurchlässigen Teil (38) der Wägeplatte durchquert wird.
Patent DE-202019005383-U1 (DE)
Title: Varistor mit Überwachungseinrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Varistor (1) mit Überwachungseinrichtung (Ü), aufweisend
 • Eine Varistorkeramik (VAR), wobei die Varistorkeramik (VAR) auf einer ersten Seite mit einem ersten Anschluss (A1) versehen ist, wobei die Varistorkeramik (VAR) auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüber liegt, mit einem zweiten Anschluss (A2) versehen ist,
 • Eine Überwachungseinrichtung (Ü), die auf oder benachbart zum ersten Anschluss (A1) in einem definierten, von 0 verschiedenen Abstand (d) zur Varistorkeramik (VAR) angeordnet ist,
 • Wobei die Überwachungseinrichtung (Ü) Informationen über den Alterungszustand erfasst und über eine Schnittstelle (I/O) zur Verfügung stellt,
 • Wobei die Überwachungseinrichtung (Ü) eingebettet auf oder zumindest abschnittsweise in einer isolierenden Umhüllung (ISO) des Varistors (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019101342-U1 (DE)
Title: Hubeinheit, Gabelstapler und System
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-03-08
Abstract: Hubeinheit (5) für einen Gabelstapler (2), mit einem Hubmast (6) und einem Gabelträger (7), gekennzeichnet durch wenigstens eine mit einer Batterie, insbesondere Traktionsbatterie, des Gabelstaplers (2) elektrisch verbindbare, flächige Empfangseinrichtung (8) zum induktiven Aufladen der Batterie.
Patent DE-202019104549-U1 (DE)
Title: Rahmen und Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2019-08-19
Abstract: Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen festen Träger, einen einstellbaren Träger und einen Einstellmechanismus mit einer einstellbaren axialen Länge umfasst, wobei der Einstellmechanismus zwischen dem festen Träger und dem einstellbaren Träger angeordnet ist und den festen Träger und den einstellbaren Träger miteinander verbindet, und wobei der einstellbare Träger durch Einstellen der axialen Länge des Einstellmechanismus zu dem festen Träger hin oder von diesem weg bewegbar ist.
Patent DE-202020001648-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Atemschutzmaske mit einem Maskenkörper, der mindestens Mund und Nase beim Ein- und/oder Ausatmen nach außen luftdicht abschließt, der über eine Luftansaug- und eine Luftauslasseinrichtung verfügt, die beim Ein- und Ausatmen wirksam ist und der am Kopf zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Luftauslasseinrichtung einen Raum oder Abschnitt enthält, der von der gesamten Ausatemluft durchströmt wird und der mit UV-Licht ausgestrahlt ist.
Patent DE-202020003013-U1 (DE)
Title: Modulare Profilschiene
IPC: F16S3/04
Filed: 2020-07-14
Abstract: Profilanordnung zur Verbindung zweier Profile, bestehend aus zwei ineinandergreifenden Modularen Flexiblen Profilschienen, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden werden, sei es durch Einschieben, Einrasten oder Einklipsen. Die Profilschienen können im Verbindungsbereich auch gestaltungsfrei sein, insofern sie eine feste flexible Verbindung zu jeglichen- Materialien und zur komplementären Profilschiene herstellen
Patent DE-202020005881-U1 (DE)
Title: Ein Einknopf-Schalterschloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2020-08-31
Abstract: Einknopf-Schalterschloss zur Steuerung der verschlossenen Teile, dadurch gekennzeichnet, dass das Einknopf-Schalterschloss
 einen Getriebedeckel,
 einen Knopf, wobei er drehbar und drückbar auf dem Getriebedeckel montiert ist, wobei der Getriebedeckel durch Drehen bzw. Drücken des Knopfs gedreht und axial bewegt werden kann, wobei der Knopf einen Knopfkörper und eine Drucktaste umfasst, wobei der Knopfkörper mit einem ersten Auslöser vorgesehen ist, die Drucktaste relativ zum Knopfkörper axial bewegt werden kann, um den ersten Auslöser auszulösen;
 ein Gestängeteil, wobei ein Ende des Gestängeteils mit dem Getriebedeckel verbunden ist, ein zweiter Auslöser neben dem anderen Ende des Gestängeteils vorgesehen ist und der zweite Auslöser durch Drücken des Knopfs ausgelöst wird, wobei das Gestängeteil mit einem dritten Auslöser vorgesehen ist und das Gestängeteil durch Drehen des Knopfs zur Auslösung des dritten Auslösers gedreht wird; und
 ein Hauptsteuersystem umfasst, wobei das Hauptsteuersystem verwendet wird, um die Bewegung des Gestängeteils zu sperren oder freizugeben;
 wobei einer oder mehrere des ersten Auslösers, des zweiten Auslösers und des dritten Auslösers zur elektrischen Verbindung mit dem Hauptsteuersystem oder zur Steuerung der verschlossenen Teile verwendet werden.
Patent DE-202020104756-U1 (DE)
Title: Passagiertrennsystem für Minibusse
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Einrichtung zum Verbessern des hygienischen Abstandes zwischen in einer Reihe eines Personentransportmittels (1) hintereinander sitzenden Personen, das mehrere hintereinander befindliche Sitze aufweist, wobei zumindest der oder die Sitze einer vorderen Sitzreihe (2, 22) eine über Kopfstützenstangen (7, 7.1) an die Rückenlehne (5) angeschlossene Kopfstütze (6) aufweisen, welche Einrichtung (3, 23) eine Trennscheibe (8, 24, 25) zum Anordnen hinter der Kopfstütze (6) und hinter dem oberen Abschnitt der Rückenlehne (5) sowie eine an die Trennscheibe (8; 24) angeschlossene Anschlusseinrichtung (10) zum Anschließen der Einrichtung (3, 23) an die Kopfstützenstangen (7, 7.1) aufweist, welche Anschlusseinrichtung (10) einen an der Trennscheibe (8, 24) befestigten Träger (14) mit Anschlüssen zum Anschließen eines Spannmittels (19), das zum Anschließen der Einrichtung (3, 23) an einen Sitz (4) um die Kopfstützenstangen (7, 7.1) legbar ist, und mit zumindest einem Stützschenkel (17) aufweist, mit dem der Träger (14) bei an einen Sitz (4) angeschlossener Einrichtung (3, 23) auf der Oberseite der Rückenlehne (5) des Sitzes (4) abgestützt ist.
Patent DE-202020105980-U1 (DE)
Title: Treibrad für ein Triebfahrzeug einer Modelleisenbahn
IPC: A63H19/22
Filed: 2020-10-20
Abstract: Treibrad (1) für ein Triebfahrzeug einer Modelleisenbahn, gekennzeichnet durch einen angespritzten Haftreifen (2).
Patent DE-202020106134-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für hydraulische elektrische Steuerungssysteme
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Sicherheitsventil für hydraulische elektrische Steuerungssysteme, umfassend eine Magnetventilkammer (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Außenfläche der Magnetventilkammer (1) mit einer Druckmesskammer (2) fest verbunden ist, wobei ein Kolben (3) in der Druckmesskammer (2) angebracht ist, wobei eine Membran (4) fest mit einem Ende des Kolbens (3) verbunden ist, wobei eine Kolbenstange (14) fest mit dem anderen Ende des Kolbens (3) verbunden ist, das von der Membran (4) entfernt ist, wobei ein Druckleitungsrohr (22) fest mit dem oberen Ende der Druckmesskammer (2) verbunden ist, wobei eine elektromagnetische Steuerkammer (23) fest mit dem unteren Ende der Druckmesskammer (2) verbunden ist und zwei Permanentmagnete (6) in der elektromagnetischen Steuerkammer (23) angebracht sind, wobei eine Spulenwicklung (7) gleitend zwischen den beiden Permanentmagneten (6) angebracht ist, wobei ein Ende der Spulenwicklung (7) fest mit einer Übertragungsstange (10) verbunden ist, wobei der mittlere Teil der Übertragungsstange (10) fest mit einem Begrenzungsblock (5) verbunden ist, wobei eine Erste Feder (8) fest mit dem von der Spulenwicklung (7) entfernten Ende des Begrenzungsblocks (5) verbunden ist, wobei das von der Spulenwicklung (7) entfernte Ende der Übertragungsstange (10) über eine rotierende Welle mit einer Drehscheibe (9) verbunden ist, wobei unter einer Seite der Drehscheibe (9) eine Übertragungsnut (24) vorgesehen ist, wobei ein Übertragungsblock (11) fest mit der bogenförmigen Seitenwand der Drehscheibe (9) verbunden ist, wobei eine Montagewelle (12) fest mit der Magnetventilkammer (1) verbunden ist, wobei eine Übertragungswelle (15) drehbar mit dem Gegengewicht (21) verbunden ist, wobei die Übertragungsstange (10) drehbar mit der Übertragungswelle (15) verbunden ist, wobei ein Druckauslassstopfen (17) fest mit dem unteren Ende der Übertragungsstange (10) verbunden ist, wobei das Druckauslassrohr (13) fest mit der Unterseite der Magnetventilkammer (1) verbunden ist, und ein Druckeinlassrohr (25) fest mit der Unterseite des Druckauslassrohrs (13) verbunden ist, und wobei ein Durchgangsloch an der Innenwand eines Endes des Druckeinlassrohrs (25) vorgesehen ist.
Patent DE-202020107150-U1 (DE)
Title: Verpackung für einen Artikel und dreidimensionaler Verpackungsbehälter
IPC: B65D81/15
Filed: 2020-12-10
Abstract: Verpackung für einen Artikel, mit
 - einem dreidimensionalen Verpackungsbehälter (1) aus einem Blattmaterial einer Pflanze;
 - einer Behälteröffnung (4);
 - einem Behälterrand (3), der an dem dreidimensionalen Verpackungsbehälter (1) die Behälteröffnung (4) umgebend gebildet ist;
 - einem Siegelrand (8), der auf einer Deckfläche (7) des Behälterrands (3) als angeschliffene Fläche gebildet ist;
 - einem Artikel, der durch die Behälteröffnung (4) in dem dreidimensionalen Verpackungsbehälter (1) angeordnet ist; und
 - einem Behälterverschluss, der mittels einer Siegelfolie (6) gebildet ist, welche mit dem Siegelrand (8) haftmittelfrei haftend verbunden ist.
Patent DE-202021003641-U1 (DE)
Title: Lufttechnische Anlage für die Papierentsorgung
IPC: B65H41/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befreiung der Oberseite eines vorzugsweise plattenförmigen Werkstücks (4) von einem darauf applizierten Schutzpapier (2), insbesondere zur Entfernung von zwischen aufeinandergestapelten, plattenförmigen Werkstücken (4) eingelegtem Schutzpapier (2), umfassend ein Gebläse mit wenigstens einem Luftkanal (13) zur Führung eines Luft- oder Gasstroms, wobei sich der Luftkanal (13) entlang einer Kante des abzulösenden Schutzpapiers (2) erstreckt und wenigstens eine der Kante des Schutzpapiers (2) zugewandten Ausströmöffnung (14) seitlich neben der Fläche des plattenförmigen Werkstücks (4) und/oder neben der Fläche des Schutzpapiers (2) aufweist, so dass der an der Ausströmöffnung austretende Luft- oder Gasstrom in Form eines flachen Strömungsteppichs zu der Kante des Schutzpapiers (2) hin ausgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausströmöffnung (14) an einem in der Höhe verstellbaren Element (13, 19) angeordnet ist.