baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007609-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: NANJO TAKUMA
IPC: H01L29/778
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Heteroübergang-Feldeffekttransistor, und der Heteroübergang-Feldeffekttransistor weist Folgendes auf: eine in einem oberen Schichtbereich einer Kanalschicht aus einem ersten Nitrid-Halbleiter angeordnete Barrierenschicht, die aus einem zweiten Nitrid-Halbleiter gebildet ist, der einen Heteroübergang mit dem ersten Nitrid-Halbleiter bildet, einen ersten und einen zweiten Störstellenbereich vom n-Typ, die so angeordnet sind, dass sie durch die dazwischen eingefügte Barrierenschicht voneinander beabstandet sind, eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode, die auf dem ersten beziehungsweise dem zweiten Störstellenbereich angeordnet sind, eine isolierende Schicht, die so angeordnet ist, dass sie in Kontakt mit zumindest einem Bereich der Barrierenschicht mit Ausnahme eines Randbereichs derselben auf der Seite der Source-Elektrode steht, eine Gate-Isolierschicht, die sich in Kontakt mit dem Randbereich der Barrierenschicht befindet und zumindest die isolierende Schicht bedeckt, die in Kontakt mit dem Bereich der Barrierenschicht mit Ausnahme des Randbereichs derselben angeordnet ist, sowie eine Gate-Elektrode, die so auf der Gate-Isolierschicht angeordnet ist, dass sie einen Teilbereich auf der isolierenden Schicht und einen Bereich des Randbereichs der Barrierenschicht bedeckt, und der Schichtwiderstand aufgrund eines 2DEG, das in einer Grenzschicht zwischen der Kanalschicht und der Barrierenschicht erzeugt wird, in dem Randbereich der Barrierenschicht höher als oder gleich 10 kΩ/□ ist.
Patent DE-112020001022-T5 (DE)
Title: Antriebswelle
Inventor: ISHIKURA KENICHIRO
IPC: B60K17/22
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine Antriebswelle enthält Gleichlaufgelenke an beiden Endbereichen eines ersten Wellenelements.
Patent DE-112020003748-T5 (DE)
Title: Zielidentifikation mit optischem Rückkopplungssignalteiler
Inventor: BUKESOV SERGEY A
IPC: A61B1/06
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Sonde eines Zielidentifikationssystems kann über ein erstes Lumen eines Betrachtungsinstruments verlängert werden, z. B. um einen Bereich hinter einem distalen Ende des Betrachtungsinstruments über einen optischen Pfad des Betrachtungsinstruments zu beleuchten. Eine optische Antwort auf die Beleuchtung des Bereichs kann über einen optischen Pfad der Sonde empfangen und von anderen optischen Signalen des optischen Pfades aufgeteilt werden. Die Informationen über die optische Antwort können verwendet werden, um die Merkmale eines Ziels zu identifizieren und gleichzeitig die Parameter eines Arbeitsinstruments, wie z. B. eines Arbeitsinstruments, mit der Sonde anzupassen.
Patent DE-112020003868-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von piezoelektrischen Dünnfilmen der Gruppe III durch Entfernen von Abschnitten des zuerst gesputterten Materials
Inventor: MOE CRAIG
IPC: H03H3/02
Filed: 2020-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden eines piezoelektrischen Dünnfilms beinhaltet das Sputtern einer ersten Oberfläche eines Substrats, um einen piezoelektrischen Dünnfilm bereitzustellen, der AlN, AlScN, AlCrN, HfMgAlN oder ZrMgAIN darauf umfasst, und Verarbeiten einer zweiten Oberfläche des Substrats, die der ersten Oberfläche des Substrats gegenüberliegt, um eine freigelegte Oberfläche des piezoelektrischen Dünnfilms von unterhalb der zweiten Oberfläche des Substrats bereitzustellen, wobei die freigelegte Oberfläche des piezoelektrischen Dünnfilms einen Abschnitt erster kristalliner Qualität enthält, Entfernen eines Abschnitts der freigelegten Oberfläche des piezoelektrischer Dünnfilms, um auf einen Abschnitt zweiter kristalliner Qualität zuzugreifen, der von dem Abschnitt erster kristalliner Qualität bedeckt ist, wobei der Abschnitt zweiter kristalliner Qualität eine höhere Qualität als der Abschnitt erster kristalliner Qualität aufweist, und Verarbeiten des Abschnitts zweiter kristalliner Qualität, um eine akustische Resonatorvorrichtung auf dem Abschnitt zweiter kristalliner Qualität bereitzustellen.
Patent DE-112020004607-T5 (DE)
Title: Sicherheitsüberprüfung eines universal serial bus gerätes
Inventor: RODRIGUEZ BRAVO CESAR AUGUSTO
IPC: G06F21/85
Filed: 2020-10-28
Abstract: Universal Serial Bus (USB)-Geräte werden für den Zugriff gemäß Eigenschaften bewertet, die Deskriptoren und ROM-Informationen beinhalten. Deskriptoren sind Querverweise auf historische Deskriptoren, von denen bekannt ist, dass sie mit bösartigen oder genehmigten USB-Geräten verknüpft sind. ROM-Informationen werden analysiert, um die Kongruenz der Daten zu ermitteln. Gerätetreiber und Konfigurationsdateien auf dem USB-Gerät werden auf Indicators of Compromise oder Bedrohungen überprüft und einem entsprechenden Sicherheits-Score zugeordnet. Sicherheitsaktionen werden gemäß einem Sicherheits-Score durchgeführt, der gemäß den übereinstimmenden Deskriptoren und analysierten ROM-Informationen zugeordnet ist.
Patent DE-112020004870-T5 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationsvorrichtung und Fahrzeugkommunikationsverfahren
Inventor: KUMABE SEIGOU
IPC: H04L51/222
Filed: 2020-08-24
Abstract: Eine Fahrzeugkommunikationsvorrichtung beinhaltet: eine Positionsspezifizierungseinheit (51), die konfiguriert ist, um zumindest Koordinaten von Breite und Länge einer Position eines Eigenfahrzeugs als Positionsinformationen zu spezifizieren; eine Empfangseinheit (563), die konfiguriert ist, um den Kommunikationsrahmen zu empfangen, der von einem umgebenden Endgerät um das Eigenfahrzeug herum übertragen wird, wobei der Kommunikationsrahmen in einem anderen Bereich als dem Datenhauptteil Breiten-/Längenkoordinaten mit niedriger Dezimalstelle enthält, die ein Teil mit niedriger Dezimalstelle der Koordinaten von Breite und Länge einer Position des umgebenden Endgeräts sind und die unverschlüsselt sind; und eine Umgebendes-Endgerät-Positionsschätzeinheit, die konfiguriert ist, um Koordinaten von Breite und Länge der Position des umgebenden Endgeräts basierend auf den Koordinaten von Breite und Länge des Eigenfahrzeugs zu schätzen, die von der Positionsspezifizierungseinheit spezifiziert werden, und den Breiten-/Längenkoordinaten mit niedriger Dezimalstelle des umgebenden Endgeräts, die in dem Kommunikationsrahmen enthalten sind, der von der Empfangseinheit empfangen wird.
Patent DE-112020005010-T5 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: NAKAZATO HIROSHI
IPC: F16F15/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: Dieser Dämpfer, der zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element angeordnet ist und der eine Schwingung des zweiten Elements bezüglich des ersten Elements verhindert, ist ausgestattet mit: einem befestigten Teil 22, der an einem von dem ersten Element und dem zweiten Element befestigt wird; und einem dämpfenden Teil 20, der in der Lage ist, an dem anderen von dem ersten Element und dem zweiten Element anzuliegen. Der befestigte Teil 22 weist einen Basisabschnitt und einen Stützwandabschnitt auf, der von dem Basisabschnitt errichtet ist. Der dämpfende Abschnitt 20 weist einen viskoelastischen Körper auf, der viskoelastische Körper ist auf dem Basisabschnitt angeordnet, und die Bewegung des viskoelastischen Körpers in eine Richtung entlang einer Anordnungsfläche des Basisabschnitts wird von dem Stützwandabschnitt in einem Zustand eingeschränkt, in welchem er von dem Stützwandabschnitt vorsteht.
Patent DE-112020006265-T5 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Modellierung einer dreidimensionalen Umgebung, Computerspeichermedium sowie Arbeitsplattform für Industrieroboter
Inventor: Ding wan
IPC: G06T7/50
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Modellierung einer dreidimensionalen Umgebung bereit, das umfasst: Scannen einer Umgebung, um einen Punktwolkenstream zu erhalten; Erfassen eines oder mehrerer Augmented-Reality-Codes in der Umgebung; und Verbessern und Optimieren des Punktwolkenstreams mindestens basierend auf der Information, die von dem oder den Augmented-Reality-Codes getragen wird, und auf der Position des oder der Augmented-Reality-Codes, um die Umgebung zu modellieren. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Gerät zur Modellierung einer dreidimensionalen Umgebung, ein Computerspeichermedium und eine Arbeitsplattform für einen Industrieroboter.
Patent DE-112020007264-T5 (DE)
Title: Kühler und Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIMATSU NAOKI
IPC: H02K11/33
Filed: 2020-05-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kühler, der während einer Kühlung mehrerer Kühlziele weniger wahrscheinlich einen ungleichmäßigen Grad an Kühlung verursacht. Der Kühler ist dabei im Innern mit einem Strömungspfad eines Kühlmittels versehen, wobei der Strömungspfad umfasst: einen außenumfangsseitigen Verteiler-Bereich, der auf einer Außenumfangsseite einer Ringform angeordnet ist und sich in einer Umfangsrichtung der Ringform erstreckt; einen innenumfangsseitigen Verteiler-Bereich, der auf einer Innenumfangsseite der Ringform jenseits eines Trennbereichs vom außenumfangsseitigen Verteiler-Bereich aus angeordnet ist und sich in der Umfangsrichtung erstreckt; und einen Rippenbereich, der als der Trennbereich dient, in dem eine Rippe angeordnet ist.
Patent DE-112021003654-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Einstellcodes, eine Industriemaschine, ein Verfahren zur Erzeugung eines Einstellcodes und ein Programm zur Erzeugung eines Einstellcodes
Inventor: MURATA KOICHI
IPC: G05B23/02
Filed: 2021-07-01
Abstract: Es werden eine Einstellcode-Erzeugungsvorrichtung, eine Industriemaschine, ein Einstellcode-Erzeugungsverfahren und ein Einstellcode-Erzeugungsprogramm bereitgestellt, die in der Lage sind, von einer Industriemaschine extern ausgegebene Informationen zu bestätigen. Diese Einstellcode-Erzeugungsvorrichtung ist versehen mit: einer Identifikationsinformations-Ausgabeeinheit zum Ausgeben von Identifikationsinformationen, die sich auf eine Industriemaschine beziehen, einschließlich Maschineninformationen, die sich auf die Industriemaschine beziehen, und Zustandsinformationen, die sich auf den Zustand der Industriemaschine beziehen, an eine Anzeige; einer Einstellcode erzeugenden Einheit zum Erzeugen eines Einstellcodes, der durch Codieren der Identifikationsinformationen, die von der Identifikationsinformations-Ausgabeeinheit ausgegeben werden, erhalten wird, auf der Grundlage einer Anweisung, die über eine betriebene Einheit empfangen wird; und einer Einstellcode-Ausgabeeinheit zum Ausgeben des Einstellcodes, der von der Einstellcode erzeugenden Einheit erzeugt wird.
Patent DE-112021004296-T5 (DE)
Title: Gepulster laser mit intrakavitärer frequenzwandlung, unterstützt durch extrakavitäre frequenzwandlung
Inventor: SHU QIZE
IPC: H01S3/10
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein gepulstes Frequenzverdreifachungs-Lasersystem enthält einen gepulsten Laser, einen extrakavitären nichtlinearen Kristall und einen intrakavitären nichtlinearen Kristall. Der gepulste Laser erzeugt Grund-Laserpulse und koppelt einen Teil jedes Grund-Laserpulses aus dem Laserresonator aus, um einer Frequenzverdopplung in dem extrakavitären nichtlinearen Kristall unterzogen zu werden. Die resultierenden frequenzverdoppelten Laserpulse werden zurück in den Laserresonator gelenkt und mischen sich mit den Grund-Laserpulsen in dem intrakavitären nichtlinearen Kristall, um frequenzverdreifachte Laserpulse zu erzeugen. Das gepulste Frequenzverdreifachungs-Lasersystem behält somit unabhängig von der Effizienz der Frequenzverdopplungsstufe eine von Null verschiedene Auskoppeleffizienz bei, während die Stufe zur Frequenzverdreifachung von der intrakavitären Leistung der Grund-Laserpulse profitiert.
Patent DE-112021004376-T5 (DE)
Title: Aktives patientenspezifisches überwachungssystem
Inventor: GUPTA VIKAS
IPC: G16H40/40
Filed: 2021-08-20
Abstract: Ein Verfahren zum Konfigurieren eines medizinischen Geräts umfasst den Empfang erster Informationen, die einen Gesundheitszustand eines Patienten charakterisieren. Das Verfahren umfasst das Abrufen eines generischen Modells aus einer Modelldatenspeichervorrichtung, das als Eingabe Patienteninformationen empfängt und als Ausgabe eine generische Konfiguration für ein medizinisches Gerät bereitstellt. Das Verfahren umfasst auch das Erzeugen eines patientenspezifischen Modells, das zumindest teilweise auf dem generischen Modell und dem Gesundheitszustand des Patienten basiert. Das Verfahren umfasst auch das Bereitstellen der ersten Informationen an das patientenspezifische Modell, um eine patientenspezifische Konfiguration für das medizinische Gerät zu erzeugen. Das Verfahren umfasst auch das Präsentieren einer Konfigurationsempfehlung. Die Konfigurationsempfehlung enthält die erzeugte patientenspezifische Konfiguration. Verwandte Verfahren und Herstellungsgegenstände, einschließlich Vorrichtungen und Computerprogrammprodukte, werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-112021004853-T5 (DE)
Title: Dnn-kontraktionsvorrichtung und bordrechenvorrichtung
Inventor: KOMATSU Sakie
IPC: G06N3/04
Filed: 2021-09-01
Abstract: Eine DNN-Kontraktionsvorrichtung (100) gibt ein reduziertes DNN an eine DNN-Recheneinheit (300) aus, die eine DNN-Berechnung unter Verwendung eines internen Speichers durchführt. Die DNN-Kontraktionsvorrichtung (100) umfasst eine Ausgabedatengrößen-Messeinheit (110) und eine Datenkontraktionseinheit (120). Die Ausgabedatengrößen-Messeinheit (110) misst die Ausgabedatengröße in der DNN-Schicht aus den DNN-Netzinformationen. Die Datenkontraktionseinheit (120) stellt eine Kontraktionszahl der DNN-Schicht basierend auf der Ausgabedatengröße und der Speichergröße des internen Speichers ein.
Patent DE-112021005441-T5 (DE)
Title: Anomalieklassifizierungsvorrichtung
Inventor: SATOU KAZUHIRO
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Eine Anomalieklassifizierungsvorrichtung bestimmt, ob eine detektierte Anomalie eine bekannte Anomalie oder eine unbekannte Anomalie ist, und zeigt der Benutzerperson, wie die detektierte Anomalie handzuhaben ist, nicht nur im Fall einer bekannten Anomalie, sondern auch im Fall einer unbekannten Anomalie. Diese Anomalieklassifizierungsvorrichtung erfasst Daten bezüglich einer physikalischen Größe, die detektiert wird, wenn eine Anomalie in einer Industriemaschine aufgetreten ist, als Anomaliedaten, erstellt ein Modell, das zum Bestimmen, ob es sich bei den Anomaliedaten um Anomaliedaten, die auf einer bekannten Anomalieursache basieren, handelt oder nicht, verwendet wird, und ein Modell, das zum Klassifizieren, zu welcher Anomalieursache die Anomaliedaten gehören, verwendet wird, und verwendet die erstellten Modelle, um zu bestimmen, ob die Anomaliedaten auf einer bekannten Anomalieursache basieren oder nicht, und um zu klassifizieren, auf welcher Anomalieursache die Anomaliedaten basieren.
Patent DE-112021005444-T5 (DE)
Title: Intelligente strom- und kühlmittelverteilereinheit für kühlsysteme in rechenzentren
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-10-12
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Kühlung eines Rechenzentrums offenbart. In mindestens einer Ausführungsform umfasst eine integrierte Leistungs- und Kühlmittelverteilereinheit (PCDU) eine Steuerlogik, um mindestens eine Leistungssteuerung zu veranlassen, eine Leistungsreaktion bereitzustellen, oder um mindestens eine Durchflusssteuerung zu veranlassen, eine Kühlmittelreaktion von der PCDU bei einer bestimmten Änderung eines Leistungszustands oder Kühlmittelzustands bereitzustellen.
Patent DE-112021007264-T5 (DE)
Title: Passives intelligentes Schloss mit einem Tintenbildschirm
Inventor: HOU GUOQIANG
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein passives intelligentes Schloss mit einem Tintenbildschirm und bezieht sich auf das technische Gebiet der intelligenten Schlösser. Das erfindungsgemäße passive intelligente Schloss umfasst einen intelligenten Schlosskörper und einen Entriegeler, der mit dem intelligenten Schlosskörper kommunikativ verbunden ist. Der intelligente Schlosskörper umfasst ein Gehäuse; eine Verriegelungsvorrichtung, die in dem Gehäuse vorgesehen ist; eine Antriebsvorrichtung, die in dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei die Antriebsvorrichtung die Verriegelungsvorrichtung in einem Verriegelungsvorgang manuell antreiben; eine Entriegelungsvorrichtung, die in dem Gehäuse vorgesehen ist; eine Steuerschaltungsplatine, die in dem Gehäuse vorgesehen und mit der Entriegelungsvorrichtung verbunden ist, wobei die Steuerschaltungsplatine mit dem Entriegeler verbunden ist und die Bewegung der Entriegelungsvorrichtung in Übereinstimmung mit den Signalen des Entriegelers steuert, und wobei die Entriegelungsvorrichtung beim Entriegeln die Steuerschaltungsplatine abtastet und der Steuerschaltungsplatine Energie zuführt; und einen Tintenbildschirm, der an der Außenwand des Gehäuses zur Verbindung mit der Steuerschaltungsplatine vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße passive intelligente Schloss hat die Vorteile einer hohen Sicherheit, einer einfachen Klassifizierung und Identifizierung von Waren, einer hohen Zuverlässigkeit der Verpackung und kann viele Male wiederverwendet werden.
Patent DE-112022000485-T5 (DE)
Title: Einlernpunkt-Erzeugungsvorrichtung, die Einlernpunkte auf Grundlage einer Ausgabe eines Sensors erzeugt, und Einlernpunkt-Erzeugungsverfahren
Inventor: UTSUMI RYUNOSUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-02-24
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung weist eine Robotersteuervorrichtung auf: eine Suchpunkt-Berechnungseinheit, die die Position eines Suchpunktes auf Grundlage zumindest eines Einlernpunktes berechnet; und eine Befehlseinheit, die einen Roboter so antreibt, dass die Position des Roboters dem Suchpunkt entspricht. Die Robotersteuervorrichtung weist eine Einlernpunkt-Einstelleinheit auf, die die Positionen der Einlernpunkte auf Grundlage einer durch einen Lasersensor erfassten Arbeitsposition einstellt. Die Robotersteuervorrichtung stellt die Positionen einer Mehrzahl von Einlernpunkten, die entlang einer Arbeitslinie angeordnet sind, ein durch Wiederholen: der Berechnung der Position des Suchpunktes durch die Suchpunkt-Berechnungseinheit; des Antreibens des Roboters durch die Befehlseinheit; und des Einstellens der Positionen der Einlernpunkte durch die Einlernpunkt-Einstelleinheit.
Patent DE-69632306-T8 (DE)
Inventor: CHEN J
IPC: C08L101/10
Filed: 1996-10-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Curable compositions comprising stable, water dispersible, curable polymers containing sterically hindered alkoxylated silane groups and acid groups blocked by fugitive bases at 0.1 to 75 weight percent of the total composition and water at 99.9 to 25 weight percent of the total composition are taught herein, as well as methods for the use and manufacture thereof. Additional components, such as emulsifiers, buffers and thickeners are also taught. These compositions are useful as adhesives, sealants and paints. The compositions have improved properties including solvent resistance, adhesion, hardness, abrasion resistance and mar resistance.
Patent AT-3607-U1 (AT)
Title: Verfahren zur verbesserung des parallellaufes
Inventor: SCHUETT REINER
IPC: G05D24/00
Filed: 1998-10-21
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Parallellaufes der beweglichen Formaufspannplatte (2) bei einer Schließvorrichtung für eine unter Druck mit Kunststoff füllbare Form, mit einer ortsfesten Formaufspannplatte (1), an der vier parallele, jeweils einen hydraulisch beaufschlagbaren Kolben (4) aufweisende Holme (3) befestigt sind, wobei zunächst jeder Kolben (4) mit dem gleichen Schließdruck beaufschlagt wird, woraufhin jede der zu den zugehörigen Zylindern (7) führenden Leitungen einzeln geschlossen wird (Sperrventil 9), wodurch sich bei unsymmetrisch aufgebrachtem Forminnendruck in den Zylindern (7) ein verschiedener Druck ausbildet.
Patent AT-2734-U1 (AT)
Title: Tragelement
IPC: E04C3/26
Filed: 1997-11-10
Abstract: Um bei einem Tragelement, das aus mehreren fluchtend hintereinander angeordneten Schalenkörpern (5) mit mindestens einem sich in Längsrichtung des Tragelements erstreckenden und nach der Oberseite des Tragelements offenen und von Seitenwänden (6) seitlich eingeschlossenem Kanal (2), in dem eine durchgehende Armierung (4) vorgesehen ist und der mit Beton (3) ausgegossen ist, wobei die den Kanal (7) einschließenden Seitenwände (6) mit sich in Längsrichtung des Kanals (2) erstreckenden und einen geschlossenen Querschnitt aufweisenden Hohlräumen (13) versehen sind, eine hohe Bruchsicherheit sicherzustellen, ist jeder Hohlraum (13) an seiner vom Kanal (2) nach außen zur Seitenwand (6) gerichteten Seite ausschließlich nach außen gekrümmt ausgebildet.
Patent AT-2662-U1 (AT)
Title: Fahrzeug, insbesondere autobus, mit einem hebemechanismus für personen und/oder gepäck
IPC: B60P1/46
Filed: 1997-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere einen Autobus (1) mit einem Hebemechanismus für Personen, insbesondere behinderte Personen, und/oder Gepäck.Hierbei ist die Hebevorrichtung mittels zumindest eines Armes (6) an einer im Inneren des Fahrzeuges im wesentlichen vertikal angebrachten Welle (4) drehbar angeordnet und nach dem Ausschwenken bezüglich des zumindest einen Armes (6) sowohl nach unten als auch nach oben entlang zumindest einer, mit dem Arm verbundenen, im wesentlichen zur Welle (4) parallelen Führung bewegbar.
Patent AT-4895-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur dokumentation eines verstosses gegen die strassenverkehsordnung
Inventor: MOSER PETER
IPC: G08G1/054
Filed: 2001-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dokumentation eines Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung, vorzugsweise einer Geschwindigkeitsübertretung oder einer Fehlbenutzung eines Straßenabschnittes, mit einer Sensoreinrichtung zur Fahrzeuglokalisation, zur Feststellung der Fahrzeugbewegung und/oder der Fahrzeuggeschwindigkeit. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zumindest eine von der Sensoreinrichtung (2) auslösbare Digitalkamera (4) aufweist, deren Bilddaten gemeinsam mit den Aufnahmedaten, gegebenenfalls nach Ablage in einem Zwischenspeicher (6), mit einer Übertragungseinrichtung (8; 14) an eine Zentralstelle übertragbar sind.
Patent BG-1234-U1 (BG)
Title: Valve
Inventor: IVANOVA KRASIMIRA
IPC: G01F1/20
Filed: 2009-06-18
Abstract: The valve is used in piping systems for the delivery of fluid flows to different users depending on the fluid flow-rate, and in particular in water meter units for measuring the amount of delivered water. It has a simple and compact structure and provides functional reliability. The valve (1) consists of a body (2) made up of a cylindrical part (3) with an inlet (4) and a chamber (5) supplied with an outlet (6). The cross-section of the cylindrical part (3) is smaller than that of the chamber (5). Inside the cylindrical part (3) a piston (7) is placed with piston apertures (8) in its head, while in the wall of the cylindrical part (3) there is an opening (16) capable of connecting with the over-piston space. Along the axis of the piston (7) a stem (9) is fitted that is placed in the chamber (5). Between the cylindrical part (3) and the chamber (5) there is a gate (11) with its centre rigidly fixed to the stem (9). A coil spring (10) is pulled over the stem (9), said spring being confined between the gate (11) and a guide (12) with apertures (14), which is located near the outlet (6) of the chamber (5).
Patent BG-3926-U1 (BG)
Title: Luxury folding box
Inventor: SABKOV SVETOSLAV
IPC: B65D5/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: The created luxury folding box is a monolithic parallelepiped body made of two-component folding sheet material, comprising paper carrier coated with natural cork, so that two identical and opposite sides (2, 4 and 1, 3) are formed, representing rectangular elements. Additional trapezoidal elements (10 and 8, 5 and 7) are formed at both ends of each of the first pair of sides (2 and 4). Additional trapezoidal elements (11 and 9) are formed at one end of each of the second pair of sides (1 and 3), and an additional rectangular element (6) is formed at the opposite end of the second side (3). On the free long side of the rectangular element from the first side (1) is formed an additional element (12) in the form of a trapezoid for connection to the side (4). The trapezoidal elements (8, 10, 11 and 9) form the bottom of the box, located perpendicular to the sides (1, 2, 3 and 4).