baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002480-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Tragevorrichtung (1) für Babys und Kleinkinder, das ein Stoffteil (2) mit einem Sitz- (12) und einem Rückenbereich (11) beinhaltet, an dem auf einer ersten Linie (15) quer zu einer zwischen Rücken- und Sitzbereich (11, 12) verlaufenden Mittellinie (16) ein linker, zumindest teilweise gepolsterte Schultergurt (3) und in einem Abstand dazu auf der ersten Linie (15) ein rechter zumindest teilweise gepolsterte Schultergurt (4) im Rückenbereich (11) jeweils mindestens mit einem Randbereich (18) des Stoffteils (2) verbunden ist und an dem ein linker, zumindest teilweise gepolsterter Hüftgurt (5) und auf einer zweiten Linie (17) quer zu der Mittellinie (16) gemessen in einem zweiten Abstand dazu ein rechter, zumindest teilweise gepolsterter Hüftgurt (6) im Sitzbereich (12) jeweils mit einem Randbereich (18) des Stoffteils (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem linken Schultergurt (3) und dem linken Hüftgurt (5) sowie zwischen dem rechten Schultergurt (4) und dem rechten  Hüftgurt (6) Raffmittel am Randbereich...
Patent DE-202009008293-U1 (DE)
Title: Kinderautositz für nach vorne und nach hinten gerichtete Anwendung
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-06-16
Abstract: Kinderautositz für nach vorne und nach hinten gerichtete Anwendung, der umfasst:  – einen unteren Aufbau, der ausgelegt ist, nach vorne gerichtet oder nach hinten gerichtet auf einem Passagiersitz in einem Fahrzeug befestigt zu werden, und  – einen Sitzbereich mit einer Führung zum Führen des Schultergurtteils eines Dreipunktgurts um eine Rückseite des Sitzbereichs, wobei besagter Sitzbereich schwenkbar mit dem besagten unteren Aufbau verbunden ist,  worin besagter unterer Aufbau mit einem Aufnahmeraum für den Quergurt für die Aufnahme von zumindest einem Teil des Hüftgurtes des besagten Dreipunktgurts versehen ist.
Patent DE-202009008385-U1 (DE)
Title: Möbelstück und Haltevorrichtung für Einlegeböden
IPC: A47B57/06
Filed: 2009-06-30
Abstract: Möbelstück (10), insbesondere Regal oder Schrank, mit vorderen Seitenholmen (12), an welche jeweils eine Seitenwand (14) anschließt, vorgesehen zur wahlweisen Aufnahme wenigstens eines Einlegebodens (15) in unterschiedlichen Positionen, welcher Einlegeboden (15) mittels Absenkung seine vorgesehene Position erreicht und gegen horizontale Lageänderung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelstück (10) mit im vorderen und rückwärtigen Bereich verdeckt angeordneten Halteelementen (20) versehen ist, an welchen sich der wenigstens eine Einlegeboden (15) abstützt.
Patent DE-202009008651-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen Behälterträger
IPC: B65D71/12
Filed: 2009-06-22
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) aus einem faltbaren Flachmaterial für einen Behälterträger zum Umhüllen einer Gruppe von Behältern, insbesondere Flaschen, wobei  – der Zuschnitt (1) eine Bodenwand (3) und eine erste und eine zweite Seitenwand (4, 5) und ein Deckwandoberteil (6) und ein Deckwandunterteil (7) aufweist, wobei in dem Deckwandoberteil (6) und dem Deckwandunterteil (7) jeweils zwei voneinander beabstandete Eingriffsöffnungen (8) vorgesehen sind, und  – eine Längsseite der Bodenwand (3) und eine Längsseite des Deckwandoberteils (6) über jeweils eine Abknickkante an jeweils eine Längsseite der ersten Seitenwand (4) angelenkt sind,  – eine weitere Längsseite der Bodenwand (3) und eine Längsseite des Deckwandunterteils (7) über jeweils eine Abknickkante an jeweils eine Längsseite der zweiten Seitenwand (5) angelenkt sind, und wobei  – der Zuschnitt Stirnwandbereiche (17) aufweist, die an Querseiten der Seitenwände (4, 5) und/oder der Bodenwand (3) und/oder dem Deckwandoberteil (6) über jeweils...
Patent DE-202009010444-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für Inspektionsarbeiten
IPC: F16L55/26
Filed: 2009-08-02
Abstract: Fahrwagen (10) für Inspektionsarbeiten, insbesondere in Kanalrohren, mit einem Gehäuse (13), einem Fahrwerk (11) mit an den Gehäuselängsseiten (14) angeordneten Fahrwerksteilen (19a, b) und einem Antrieb für das Fahrwerk (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb wenigstens zwei Antriebseinheiten (15a, b) mit Antriebswellen (16) umfasst, wobei die Antriebswellen (16) quer zur Gehäuselängsachse (14) ausgerichtet im Gehäuse (13) angeordnet sind und die Antriebseinheiten (15a, b) jeweils verschiedene Fahrwerksteile (19a, b) antreiben.
Patent DE-202009011325-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B60R9/06
Filed: 2009-08-20
Abstract: Transportvorrichtung zur Aufnahme von mindestens einem Transportgut (F) für den Transport in einem Fahrzeug (P), wobei mindestens eine Halterung (1) zur Verbindung mit einem Teil des Transportguts vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstützung (2) vorgesehen ist, welche ein Verschieben der Transportvorrichtung gegenüber dem Fahrzeug erlaubt.
Patent DE-202009014798-U1 (DE)
Title: Mobile Katzenklappe
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-11-03
Abstract: Die mobile Katzenklappe, dadurch gekennzeichnet, dass diese in verschiedene Rollladenteilstücke aus PVC oder Aluminium eingebaut werden kann.
Patent DE-202009016467-U1 (DE)
Title: Funkübertragung des Programmendes von Wäschetrockner und evtl. Waschmaschinen
IPC: D06F34/05
Filed: 2009-12-07
Abstract: Im Wäschetrockner ist ein Sender zum Übetragen des Endsignals
Patent DE-202009017485-U1 (DE)
Title: Soleverteiler für Erdwärmesonden
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-12-22
Abstract: Soleverteiler für Erdwärmesonden, welcher ein Rohrstück (100) besitzt, welches von wenigstens einem rohrförmigen Trägerelement (200) umgriffen und eingespannt ist, wobei das Trägerelement wenigstens eine Durchgangsöffnung (210) mit Innengewinde (215) vorsieht, deren Mittelachse senkrecht zur Drehachse (A) des Rohrstücks ausgerichtet ist und wobei ein Soleverteileranschluss zum Bereitstellen eines Sondenanschlusses oder eines Wärmepumpenanschlusses durch ein mit der Durchgangsöffnung des Trägerelements koaxial ausgerichtetes Bohrloch (110) durch die an die Durchgangsöffnung angrenzende Wandung des Rohrstücks bereitgestellt ist.
Patent DE-202010005206-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Transaktionssystems für individuelle Konsumentengüter
IPC: G06Q30/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Vorrichtung eines Transaktionssystems für individuelle Konsumentengüter, mit einem Server (10) mit einem Prozessor (11), einem Speicher (12) und damit verbundene Kommunikationsschnittstellen (13) und anderen Komponenten; wobei der Speicher (12) des Server (10) über einen ersten Abschnitt, der als eine Konsumentendatenbasis (22) dient, verfügt, wobei diese Konsumentendatenbasis (22) in drei Subsegmente unterteilt ist, die als eine Konsumentendateneinheit (221), eine Konsumentengüterangebots-Einheit (222) bzw. als eine Konsumentenverbindungseinheit (223) funktionieren; wobei mindestens eine Konsumenten-Einheit (30) über eine Konsumentenschnittstelle (31) mit dem Server (10) verbunden ist; wobei die/der Kunde/in mit dem Server (10) unter Anwendung der Konsumenten-Einheit (30) über die Konsumentenschnittstelle (31) eine Verbindung herstellen kann; und dadurch gekennzeichnet, dass die Konsumentendateneinheit (221) der Konsumentendatenbasis (22) dazu dient, die Daten einer/eines Kunde/in aufzuzeichnen; wobei mit der Konsumentengüterangebots-Einheit (222) der Konsumentendatenbasis (22) die Garnituren der Güter, die von der/vom Kunden/in ausgewählt und bestellt werden, aufgezeichnet werden; und wobei die Güterangebote eine Liste mit mindestens einer Garnitur...
Patent DE-202010006006-U1 (DE)
Title: Hygienebox zum Desinfizieren von Einkaufs-Gepäck- und Transportwagengriffen
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-04-23
Abstract: Hygienebox zum Verschieben auf Einkaufs-, Gepäck-, und sonstigen Wagengriffen, wodurch die genannten Griffe gereinigt und desinfiziert werden.
Patent DE-202010007173-U1 (DE)
Title: Wärmequellenhaltevorrichtung
IPC: A47J36/26
Filed: 2010-05-26
Abstract: Wärmequellenhaltevorrichtung (10)  • mit einem Bodenteil (12) zum Abstützen einer Flammeneinheit, die Wärme für eine Speiseheizeinrichtung oder dergleichen bereitstellt, die einen Sitz für die Wärmequellenhaltevorrichtung (10) aufweist,  • und mindestens einem über den Sitz auskragenden Seitenteil (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Bodenteil (12) mit dem Seitenteil (14) federnd verbunden ist und  beim Einbringen in den Sitz mit einem weiteren Seitenteil (14)  eine radial auswärts gerichtete Spreitzkraft (16) erzeugbar ist.
Patent DE-202010015142-U1 (DE)
Title: Shuttle Lock mit integriertem, transversal versetztem distalen Anschluss
IPC: A61F2/76
Filed: 2010-11-04
Abstract: Shuttle Lock mit integriertem, transversal versetztem distalen Anschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Anschluss, transversal versetzt, als fester Bestandteil im Shuttle Lock integriert ist
Patent DE-202010016369-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B5/01
Filed: 2010-11-16
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden einer Leichtbauplatte (2), die zwei Deckplatten (3) und eine Mittellage (4) dazwischen aufweist, mit einem weiteren Bauteil (2', 2''), enthaltend ein erstes Verbindungsmittel (5) mit einem ersten Abschnitt (5.1), der zum Einsetzen in eine Vertiefung (6) in der Leichtbauplatte (2) konfiguriert ist, und mit einem zweiten Abschnitt (5.2), der zum Einsetzen in eine Vertiefung (6') in dem weiteren Bauteil (2', 2'') konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (5.1) einen größeren Außenquerschnitt als der zweite Abschnitt (5.2) hat.
Patent DE-202011002052-U1 (DE)
Title: Ortscheit mit Sicherheits-Ausklinkvorrichtung
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Sicherheit durch  Robuste, weitgehend Schmutzunempfindliche Konstruktion  dadurch gekennzeichnet  dass eine spezielle Konstruktion der Sicherheits-Ausklinkmechanismen eine Unterbringung innerhalb des Waagbalkens Fig. 1 ermöglicht.
Patent DE-202011003194-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Lebensmitteln
IPC: F25D17/04
Filed: 2011-02-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kühlung von Lebensmitteln – mit einer Arbeitsplatte (2), – mit einem Ventilator (17), – mit einem Verdampfer (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (17), der Verdampfer (16) und ein UV-C-Luftentkeimungsgerät (20) unterhalb der Arbeitsplatte (2) angebracht ist.
Patent DE-202011052217-U1 (DE)
Title: Kondom
IPC: A61F6/04
Filed: 2011-12-07
Abstract: Kondom, das aus einer dünnwandigen, flexiblen Schlauchhülle besteht, die einen elektrisch leitfähigen Bereich enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchhülle mindestens teilweise aus elektrisch leitfähigem Material besteht.
Patent DE-202011101946-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
IPC: F16F9/48
Filed: 2011-06-15
Abstract: Stoßdämpfer (10) zum Abbremsen einer bewegten Masse, aufweisend eine in einem Gehäuse (14) mit einer Gehäuseinnenwand (52) angeordnete Arbeitskammer (34) und einen in die Arbeitskammer (34) einbringbaren Hohlkolben (12) mit einer Hohlkolbenöffnung (58) und einer Hohlkolbenaußenwand (54) und wenigstens einer Drosselöffnung (36), wobei der Hohlkolben (12) entlang eines Weges mit seiner Hohlkolbenaußenwand (54) im Wesentlichen parallel verschiebbar zur Gehäuseinnenwand (52) des Gehäuses (14) angeordnet ist, wobei der Hohlkolben (12) mit der bewegten Masse in Wechselwirkung bringbar und mittels des Hohlkolbens (12) auf ein in der Arbeitskammer (34) befindliches Fluid ein Druckungleichgewicht aufbringbar und durch das Druckungleichgewicht das Fluid durch die Drosselöffnung (36) in eine im Hohlkolben (12) angeordnete Niederdruckkammer (32) zu strömen gezwungen ist, wobei die Drosselöffnung (36) ein zwischen einer Stempelaußenwand (18) eines in der Arbeitskammer (34) angeordneten Stempels (16) und der über den Stempel (16) gestülpten Hohlkolbenöffnung (58) ausgebildeter Zwischenraum ist.
Patent DE-202011103062-U1 (DE)
Title: Gewürzschrank mit klappbarer Front und inneren gelöcherten Wannen zum Aufhängen und zum Stehen
IPC: A47B77/16
Filed: 2011-07-11
Abstract: Gewürzschrank mit klappbaren Fronten, an denen innen gelöcherte Wannen im Rechten Winkel angebracht sind.
Patent DE-202011105512-U1 (DE)
Title: Putztuch für die Reinigung des Bildschirms von tragbaren elektronischen Geräten
IPC: A47L13/16
Filed: 2011-09-09
Abstract: Putztuch (1, 10) für die Reinigung des Bildschirms von tragbaren elektronischen Geräten bestehend aus mindestens einer auf der Vorderseite (9) des Putztuches (1, 10) angeordneten Putzschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (19) des Putztuches (1, 10) als Haftklebeschicht (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202011106887-U1 (DE)
Title: Herzblumenhalterung
IPC: A01G5/04
Filed: 2011-10-17
Abstract: Herzblumenhalterung zur Aufnahme von Blumenstielen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Herzform (1) handelt.
Patent DE-202011107495-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D7/086
Filed: 2011-11-03
Abstract: Beschlaganordnung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem zur Anbringung an dem Flügel ausgebildeten Flügelteil (14) und mit einem zur Anbringung an einem feststehenden Rahmen ausgebildeten Rahmenteil (12), wobei das Flügelteil (14) und das Rahmenteil (12) um eine Schwenkachse verschwenkbar miteinander gekoppelt sind und wobei das Rahmenteil (12) und das Flügelteil (14) zu Justierungszwecken mittels eines Längsjustierungsmechanismus (42) einer Justiereinheit in einer Richtung (B1) parallel zu der Schwenkachse relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsjustierungsmechanismus (42) selbsthemmende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202011110087-U1 (DE)
Title: Schüttelrost für einen Füllwagen einer Steinformmaschine
IPC: B28B13/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: Schüttelrost (10) für einen Füllwagen (9) einer Steinformmaschine (1), wobei der Schüttelrost (10) einen Schüttelrostschlitten (11) mit einem Schüttelhlitten (11) mit einem Antrieb (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttelrostschlitten (11) über ein Pleuelgestänge (14) mit dem Antrieb (13) verbunden ist, und das Pleuelgestänge (14) einen Verbindungsstab (15), eine Gelenkschwinge (16) und eine mit dem Antrieb verbundene Antriebsschwinge (17) aufweist, wobei der Verbindungsstab (15) über eine erste Gelenkverbindung (18) am Schüttelrostschlitten (11) befestigt ist, und der Verbindungsstab (15) über eine zweite Gelenkverbindung (19) an der Gelenkschwinge (16) befestigt ist, und die Gelenkschwinge (16) über eine dritte Gelenkverbindung (20) an einem statischen Lager (21) befestigt ist, und die Antriebsschwinge (17) über eine vierte Gelenkverbindung (22) an der Gelenkschwinge (16) befestigt ist.
Patent DE-202012000968-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Transportankerkalotten aus Betonfertigteilen
IPC: E04G21/16
Filed: 2012-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Transportankerkalotten (1) aus Betonfertigteilen, dadurch gekennzeichnet dass, die Vorrichtung eine Zange (3) ist.
Patent DE-202012008448-U1 (DE)
Title: Handfarbmessgerät
IPC: G01J3/46
Filed: 2012-09-04
Abstract: Handfarbmessgerät mit einem eine Messanordnung (MA) und eine elektronische Steuerung (ST) aufnehmenden Gehäuse (G) mit einem Gehäuseboden (5) und einer Messöffnung (6), durch welche hindurch die Beleuchtung eines Messflecks (MF) auf einer Oberfläche (O) eines Messobjekts (MO) und das Aufpicken des vom Messfleck (MF) zurückgestrahlten Messlichts erfolgt, wobei die Messanordnung (MA) eine Beleuchtungsanordnung (11, 12, 13, 21, 22, 23) zur Beaufschlagung des Messflecks (MF) mit Beleuchtungslicht in mindestens einer Beleuchtungsrichtung (41, 42, 43) und eine Aufpickanordnung (14, 24) zur Erfassung des Messlichts in mindestens einer Beobachtungsrichtung (44) umfasst, wobei die mindestens eine Beleuchtungsrichtung (41, 42, 43) und die mindestens eine Beobachtungsrichtung (44) in einer gemeinsamen Beleuchtungs-Beobachtungs-Ebene (40) liegen, und wobei das Gehäuse (G) an seinem Gehäuseboden (5) eine Auflagevorrichtung (7, 51, 52, 53) zum Positionieren des Geräts auf der auszumessenden Oberfläche (O) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagevorrichtung als Mehrpunktauflage mit mindestens drei im Wesentlichen stiftförmigen Stützorganen (51, 52, 53) mit je einer Auflagefläche (5la, 52a, 53a) ausgebildet ist, wobei die Auflageflächen (5la, 52a) eines ersten und eines zweiten Stützorgans (51, 52) in einer Basislinie (55) liegen, welche parallel zur Beleuchtungs-Beobachtungs-Ebene (40) im Abstand (a) von maximal 2 mm zu dieser verläuft, wobei die Auflageflächen (53a) aller übrigen Stützorgane (53) in einem gegenüber dem Abstand (a) des ersten bzw. des zweiten Stützorgans grösseren Abstand (b) zur Beleuchtungs-Beobachtungs-Ebene (40) angeordnet sind und wobei die Auflageflächen (51a, 52a, 53a) der Stützorgane (51, 52, 53) im Wesentlichen in einer zur Beleuchtungs-Beobachtungs-Ebene (40) senkrechten Basisebene (50) liegen.
Patent DE-202012008480-U1 (DE)
Title: Rahmengestell zum Befördern von Stückgut
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Rahmengestell zum Befördern von Stückgut dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmengestell (1) ein Führungsgriff (2) angebracht ist.
Patent DE-202012011612-U1 (DE)
Title: Aufbackvorrichtung für La flute
IPC: A21B5/00
Filed: 2012-12-01
Abstract: Backvorrichtung für La flute, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und im wesentlichen muldenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202012013121-U1 (DE)
Title: Maschine zur thermischen Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23K37/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Maschine (1) zur thermischen Bearbeitung eines Werkstücks (8), umfassend: einen Bearbeitungskopf (4) zur Bearbeitung des Werkstücks (8) in einem Arbeitsbereich (5), eine Absaugkammer (13), die sich unter dem Arbeitsbereich (5) erstreckt und die mindestens zwei Teilkammern (13a–c) aufweist, die jeweils über eine bewegbare Verschluss-Klappe (15a–c) mit einem gemeinsamen Absaugkanal (16) verbunden sind, eine Luft-Reinigungsvorrichtung (11, 11a), mittels derer verunreinigte Luft aus dem Arbeitsbereich (5) über den Absaugkanal (16) ansaugbar und zu mindestens einer Partikelabscheideeinrichtung (21, 27), vorzugsweise einer Filtereinrichtung (27), der Luft-Reinigungsvorrichtung (11, 11a) beförderbar ist, gekennzeichnet durch mindestens einen Branddetektor (64, 65) zur Detektion eines Brandes in dem Absaugkanal (16) und/oder in der Luft-Reinigungsvorrichtung (11, 11a), eine Absperr-Klappe (6) zum Trennen der Luft-Reinigungsvorrichtung (11, 11a) von der Umgebungsluft, wobei die Absperr-Klappe (6) in Strömungsrichtung nach der Partikelabscheideeinrichtung (21, 27) angeordnet ist, und eine Steuerungseinrichtung (17), die ausgebildet ist, bei der Detektion eines Brandes durch mindestens einen Branddetektor (64, 65) die Absperr-Klappe (6) sowie die Verschluss-Klappen (15a–c) der Teilkammern (13a–c) der Absaugkammer (13) zu verschließen.
Patent DE-202012013209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Laminats und Hygieneprodukt
IPC: A61F13/15
Filed: 2012-01-16
Abstract: Applikatoreinrichtung (1) zur Herstellung eines Laminats (2), welches Laminat (2) eine erste Materialbahn (5) umfasst, vorzugsweise aus einem textilen Flächengebilde, höchst vorzugsweise Vlies- oder Nonwoven-Material oder aus Folie, welche erste Materialbahn (5) mit Abschnitten (6a, 6b) wenigstens einer zweiten Materialbahn (6) aus einem elastisch dehnbaren Material, vorzugsweise Schaumstoff, mittels der Applikatoreinrichtung (1) verbindbar ist, gekennzeichnet durch a) ein erstes angetriebenes Walzenmittel (1a), welches erstes Walzenmittel dazu ausgebildet ist, die zweite Materialbahn (6) quer zu ihrer Längserstreckung zu schneiden, vorzugsweise getaktet, um die genannten Abschnitte (6a) zu erzeugen, welches erste Walzenmittel höchst vorzugsweise als Messerwalze ausgebildet ist; b) ein zweites angetriebenes Walzenmittel (1b), welches zweites Walzenmittel derart mit dem ersten Walzenmittel (1a) zusammenwirkend ausgebildet ist, dass die genannten Abschnitte (6a) bei ihrer Erzeugung mit dem rotierenden zweiten Walzenmittel (1b) in schlüpfendem Reibkontakt stehen und nach erfolgtem Abschneiden von dem zweiten Walzenmittel (1b) mitgenommen werden; c) ein drittes angetriebenes Walzenmittel (1c), welches drittes Walzenmittel derart mit dem zweiten Walzenmittel (1b) zusammenwirkend ausgebildet ist, dass die genannten Abschnitte (6a) von dem zweiten Walzenmittel an das dritte Walzenmittel übergeben werden, dessen Mantelfläche eine Haltestruktur (1cb) aufweist, welche Haltestruktur dazu ausgebildet ist, die Abschnitte (6a) in tangentialer Richtung schlupffrei auf der Mantelfläche des dritten Walzenmittels (1c) zu halten; und d) ein viertes angetriebenes Walzenmittel (1d), welches viertes Walzenmittel zusammen mit dem dritten Walzenmittel (1c) dazu ausgebildet ist, die erste Materialbahn (5) und die genannten Abschnitte (6a) der zweiten Materialbahn (6) zusammenzuführen; wobei e) das vierte Walzenmittel (1d) an seiner Mantelfläche eine höhere Umfangsgeschwindigkeit aufweist als das dritte Walzenmittel (1c), um die Abschnitte (6a) beim Aufbringen auf die erste Materialbahn (5) zu dehnen (6b).
Patent DE-202013002894-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Halter zum Anschluss von Elektroleuchten oder Elektrogeräten
IPC: F21V21/002
Filed: 2013-03-19
Abstract: Zweiteiliges Geräte Anschluss System in geometrischer Form 3 bis 5 Polig mit Deckenhalter Pos. 1 und Lampenhalter Pos. 2 zum Anschluss von Leuchten und Geräten,
Patent DE-202013003780-U1 (DE)
Title: Lebensmittelpackung
IPC: B65D1/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Lebensmittelpackung (10) mit • einem Behälter (20) zur Aufnahme eines Lebensmittels mit einer Behälteröffnung (22) und einem die Behälteröffnung umlaufenden Siegelrand (24) mit einer Siegelfläche (26), • einer auf die Siegelfläche (26) zum dichten Verschließen der Behälteröffnung (22) aufsiegelbaren Siegelfolie (30), • einem an dem Siegelrand (24) mittels einer Schraubverbindung lösbar befestigbaren Deckel (40) zum Bedecken der Behälteröffnung (22), der an einer inneren, umlaufenden Fläche mindestens einen Gewindegang (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siegelrand (24) vom oberen Rand des Behälters (20) nach außen vorsteht mit einem in Radialrichtung inneren Teil mit einem umlaufenden Ringabschnitt (28) der Siegelfläche (26) und einem sich ausgehend von dem inneren Teil in Radialrichtung nach außen erstreckenden Eingreifteil (29), der in den Gewindegang (42) eingreift.
Patent DE-202013005775-U1 (DE)
Title: Smartphone-Fingerhut
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-06-27
Abstract: Smartphone-Fingerhut, dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerhut einen Hohlraum aufweist, wodurch er auf das Fingerendglied aufgesetzt werden kann und dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Fingerhuts in einer abgerundeten Spitze ausläuft.
Patent DE-202013005816-U1 (DE)
Title: Bodenaufbau umfassend einen Parkettbelag
IPC: C09J175/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Bodenaufbau umfassend A) eine flexible Abdichtungsbahn, B) einem Kleber auf Basis eines organischen Prepolymeren P mit mindestens zwei durch Wasser vernetzbaren Organosilicium-Endgruppen, der Formel (I), -Y-R1-Si(R3)n(OR2)3-n (I)wobei Y repräsentiert wird durch eine bivalente Bindegruppe, R1 repräsentiert wird durch eine divalente Kohlenwasserstoffeinheit mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, OR2 gleich oder verschieden und unabhängig voneinander repräsentiert wird durch eine Alkoxygruppe, wobei R2 eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellt und/oder OR2 eine Phenoxygruppe, eine Naphtyloxygruppe, eine Phenoxygruppe, welche an der ortho-, metha- und/oder para-Position substituiert ist, mit einer C1-C20 Alkyl-, Alkylaryl-, Alkoxy-, Phenyl-, substituierten Phenyl-, Thioalkyl-, Nitro-, Halogen-, Nitril-, Carboxyalkyl-, Carboxyamid-, -NH2 und/oder NHR4-Gruppe, worin R4 eine lineare, verzweigte oder zyklische C1-C20 Alkylgruppe darstellt, R3 gleich oder verschieden und unabhängig voneinander repräsentiert wird durch eine Alkyl, Alkenyl, Arylen, Arylalkyl oder Alkylaryl mit jeweils 1 bis 15 Kohlenstoffatomen, wobei die Reste Sauerstoff- und/oder Schwefel- und/oder Stickstoffatome enthalten können, n repräsentiert wird durch 0, 1 oder 2, und C) einen Parkettbelag.