baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018096-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Anonymisierung von personenbezogenen Daten
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Anordnung zur Gewinnung von anonymisierten Benutzermerkmalen (80) für einen zweiten Anbieter aus personenbezogenen Registrierungsdaten (70) bei einem ersten Anbieter in einem Computernetzwerk, umfassend einen Client (1), einen Server (2) des ersten Anbieters, wenigstens eine Anonymisierungseinheit (3, 5) wenigstens eines weiteren Anbieters, eine Profilanonymisierungseinheit (4), und einen Server (6) des zweiten Anbieters, die über ein Computernetzwerk miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Server (2) des ersten Anbieters zum Empfang von einem Nutzer an dem Client (1) angegebenen personenbezogenen Registrierungsdaten (70) zusammen mit der Adresse (11) des Clients (1) ausgebildet ist;  b) wenigstens eine Anonymisierungseinheit (3, 5) zur Trennung der personenbezogenen Registrierungsdaten (70) von der Adresse (11) des Clients (1) und zur späteren Zuordnung der aus dem personenbezogenen Registrierungsdaten (70) erzeugten anonymisierten Benutzermerkmale (80) zur Adresse (11) des Clients (1) ausgebildet ist;  c) die Profilanonymisierungseinheit (4) zur Umwandlung der personenbezogenen Registrierungsdaten (70) in anonymisierte Benutzermerkmale (80) ausgebildet...
Patent DE-202009000481-U1 (DE)
Title: Spannschloss für Betonfertigteile
IPC: E04B1/04
Filed: 2009-01-13
Abstract: Das Spannschloss ist dadurch gekennzeichnet, dass es durch seine geometrische Form (1) und Anordnung der Aussparungen für die Schraubverbindungen die auftretenden Zugkräfte für die zu schaffende Verbindung mit den Betonelementen aufnimmt.
Patent DE-202009000876-U1 (DE)
Title: Nadel für eine Fadensiegelmaschine
IPC: B42B2/04
Filed: 2009-01-23
Abstract: Nadel
für eine Fadensiegelmaschine, wobei die Nadel (10) einen
Schaft (12) mit einer Längsachse (14) aufweist, der  – an
einem Ende eine Spitze (16) zum Durchstechen von Falzbogen (50),
angrenzend an die Spitze (16) einen Schaftabschnitt (18) mit im
Wesentlichen rechteckigem Querschnitt, der von jeweils zwei gegenüberliegenden Schmalseiten
(20, 21) und Flachseiten (22, 23) begrenzt ist und der sich wenigstens über
einen Teil der Längsachse (14) des Schaftes (12) erstreckt,
und spitzenseitig eine Aufnahme für einen Siegelfaden (40)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme von einer maulförmigen
Nut (24) gebildet wird,  – die eine spitzenseitige
Nutwand (25), eine schaftseitige Nutwand (26) und einen Nutboden
(27) aufweist,  – die sich von einer Schmalseite (20)
des Schaftes (12) aus zu seiner Längsachse (14) hin erstreckt,  – deren
Nutenwände (25, 26) mit dem spitzenseitigen Teil (15) der
Längsachse (14) einen spitzen Winkel (α) bilden und  – deren...
Patent DE-202009002438-U1 (DE)
Title: Entlastungsanschlag für Planenroller
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-02-20
Abstract: Kunststoffanschlag 2, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Kunsstoffanschlag 2 auf die Planenroller 1, 3, 4, und 5 geschraubt oder geclipst werden.
Patent DE-202009003023-U1 (DE)
Title: Abschließbare Autositz-Diebstahlsicherung
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-03-03
Abstract: Abschließbare Autositz-Diebstahlsicherung für den Einbau in VW Sharan, Ford Galaxy und Seat Alhambra oder in Sitzen mit gleichartiger Entriegelungsmechanik, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg 13 zwischen Oberteil 1 und Unterteil 2 der Diebstahlsicherung die Entriegelungsmechanik des Autositzes blockiert und so das zusammendrücken und somit ein Öffnen und die unrechtmäßige Entnahme verhindert.
Patent DE-202009010830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in Form eines Thermolysereaktors
IPC: C10J3/26
Filed: 2009-02-05
Abstract: Thermolysereaktor umfassend einen Außenmantel (5) und einen Innenmantel (3), die einen Doppelmantel ausbilden, wobei der Innenmantel (3) vom Außenmantel (5) umgeben ist, so dass zwischen dem Innenmantel (3) und dem Außenmantel (5) ein Spalt (6) besteht, der Doppelmantel einen Eintrag (2), einen Austrag (12), mindestens einen Vergasungsmitteleinträger (22) und einen Verteiler (23) besitzt und der Innenmantel (3) einen Innenraum (1) umschließt, der an den Enden von Deckeln (4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (6) an den Enden des durch Innenmantel (3) und Außenmantel (5) gebildeten Doppelmantels gegenüber der Umgebung abgeschlossen und die Deckel (4) eine Welle (13) lagern, wobei sich in dem Spalt (6) und der Welle (13) ein Wärmeträger befindet, die Welle (13) zentral in den Deckeln (4) gelagerte ist sowie ein Förderwerkzeug (11) trägt.
Patent DE-202009011280-U1 (DE)
Title: Medikamentenbox mit mehreren Öffnungen
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-08-19
Abstract: Medikamentenbox mit mehreren Öffnungen, umfassend  eine Box (1), die an verschiedenen Seiten mehrere Öffnungen und Deckelschlitze (6) aufweist,  bewegliche Deckel (2), die durch die Deckelschlitze (6) in die Box (1) geschoben werden und an der Außenseite jeweils einen Vorsprung (21) aufweisen, der eine Verschiebung des beweglichen Deckels (2) gestattet,  Dichtdeckel (3), die durch die Deckelschlitze (6) in die Box (1) geschoben werden und an der Außenseite jeweils einen Vorsprung (31) aufweisen, der eine Verschiebung des Dichtdeckels (3) sperrt, und  Stifte (4) und Löcher (5), die an zwei gegenüberliegenden Seiten der Box (1) angebracht sind und durch die mehrere Boxen (1) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202009013101-U1 (DE)
Title: Dochteinsatz für einen Brenner und Brenner
IPC: F23D3/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: Dochteinsatz (1, 19) für einen Brenner (16), insbesondere für eine Feuerstelle mit sichtbaren Flammen in geschlossenen Räumen, wobei der Brenner (16) einen Behälter (2, 28) zur Aufnahme von einem flüssigen oder verflüssigbaren Brennstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein äußerer, vorzugsweise hülsenförmiger Hohlkörper aus einem formgebenden feuerfesten Gittermaterial und ein in den Hohlkörper aufgenommenes saugfähiges und flüssigkeitaufnehmendes Dochtmaterial (4, 19), insbesondere aus zellulosen oder mineralischen unversponnenen oder versponnenen Fasern, wie Glas-, Keramik- oder Kohlefasern, vorgesehen ist, wobei der Hohlkörper zusammen mit dem Dochtmaterial (4, 19) von oben in eine Behälteröffnung (5, 28a) des Behälters (2, 28) einsetzbar und aus der Behälteröffnung (5, 28a) herausnehmbar ist.
Patent DE-202009013801-U1 (DE)
Title: Schutzbezug mit integriertem Stoßschutz für Flugzeuge, Flugkörper und Fahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-10-10
Abstract: Zweischichtiger Allwetterbezug für Flugzeuge, Flugkörper und Fahrzeuge mit auf der Innenseite der Flügeloberseite und Höhenruderoberseite zusätzlich einklettbaren ein- oder mehrschichtigen Lagen eines zur Verbesserung der Luftzirkulation luftdurchlässigen, 1 bis 5 Millimeter starken Gitterstoffes als Stoßschutz.
Patent DE-202009015244-U1 (DE)
Title: Modell der Muskelführung des menschlichen Kiefergelenkes
IPC: G09B23/28
Filed: 2009-11-09
Abstract: menschliches Schädelmodell mit beweglichem Unterkiefer dadurch gekennzeichnet, dass über Nute am Unter-, Oberkiefer und Scheitelbein Gummibänder angebracht sind und bei passivem Bewegen des Unterkiefers die Spannung und der Verlauf der 4 wichtigsten „Kaumuskeln” nachvollzogen werden kann.
Patent DE-202009016045-U1 (DE)
Title: Modischer Anstecker mit auswechselbaren Aufsätzen
IPC: A43B23/24
Filed: 2009-11-24
Abstract: Modischer Anstecker mit auswechselbaren Aufsätzen  dadurch gekennzeichnet  Dass der Lederteil (1.1 )(auch andere Art von Material verwendbar) kein Rieb verursacht, sondern für angenehmen Tragekomfort sorgt  Dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202009018106-U1 (DE)
Title: Gegenmutter
IPC: F16B37/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Gegenmutter, umfassend zwei sich zu einem Ring ergänzende Mutterhälften (10, 12).
Patent DE-202009018425-U1 (DE)
Title: Filterelement mit einem 2-K-Rahmen
IPC: F02M35/024
Filed: 2009-05-04
Abstract: Filterelement zur Verwendung als Motorzuluftfilter, umfassend einen Rahmen (1) und ein Filtermedium (2), wobei der Rahmen (1) das Filtermedium (2) zumindest teilweise umgibt und wobei der Rahmen (1) ein vom Filtermedium (2) abragendes Dichtmittel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) als Zwei-Komponenten-Bauteil ausgebildet ist, welches das Dichtmittel (3) und eine Aufnahme (4) für das Filtermedium (2) umfasst.
Patent DE-202010000073-U1 (DE)
Title: Hülle für eine Kalt-Warm-Kompresse
IPC: A61F7/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Hülle (10; 11) für eine Kalt-Warm-Kompresse, umfassend mindestens zwei flach zusammengefügte Textilien (12, 14), die einen Aufnahmeraum (16) für die Kompresse und eine Öffnung (18) zum Einlegen der Kompresse in den Aufnahmeraum der Hülle bilden, wobei zwei Textilien überlappen und der Aufnahmeraum im Verhältnis zur Kompresse derart dimensioniert ist, dass die Kompresse ohne Verschluss an der Hülle gegen ein Herausrutschen aus der Öffnung gesichert ist.
Patent DE-202010000397-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E06B7/14
Filed: 2010-03-17
Abstract: Türanordnung mit einem Blendrahmen mit seitlichen Holmen und einem oberen Querholm, mit einer unteren Türschwelle, mit einem einen Flügelrahmen aufweisenden Türflügel, der mittels einer Dichtungsanordnung gegenüber dem Blendrahmen abgedichtet ist, die eine aus dem Blendrahmen, dem Flügelrahmen und der Türschwelle gebildeten Eckbereich eingesetzte Wasserableitdichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserableitdichtung (1) als ein massives, an die Kontur des Eckbereiches angepasstes, den Falzbereich vorzugsweise vollständig abdeckendes Formteil ausgebildet ist, und zumindest an der der Türschwelle abgewandten Seite mit wenigstens einer Wasserableitrinne (7, 14) versehen ist.
Patent DE-202010004382-U1 (DE)
Title: FCD-System
IPC: G08G1/01
Filed: 2010-03-30
Abstract: System zum Erfassen, Verarbeiten und Senden von FC-Daten,  dadurch gekennzeichnet,  dass den Datenpaketen, welche das FCD-Gerät (2) an die Auswertestelle (5) sendet, ein Geräteschlüssel angefügt wird. Dieser einmalig vergebene Geräteschlüssel ist fest in das FCD-Gerät (2) einprogrammiert. Der Teilnehmer (1) erhält den Geräteschlüssel zu seinem FCD-Gerät (2) bei der Übergabe in einem versiegelten Umschlag (3) oder in einer ähnlichen die Anonymität garantierenden Übergabeform.  Es gibt keine Verbindung zwischen Teilnehmer (1) und FCD-Gerät (2), außer diesem versiegelten Umschlag (3), der im Besitz des Teilnehmers (1) ist.
Patent DE-202010004612-U1 (DE)
Title: Kabelschloss mit symbolhafter Sicherheitsvorrichtung
IPC: E05B71/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: „Kabelschloss mit symbolhafter Sicherungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließ- und/oder Öffnungsmechanismus mit Zeichnungssymbolen versehen ist.”
Patent DE-202010006842-U1 (DE)
Title: Der Aschenfänger für Vulkan Eyjafjallajökull
IPC: E21F5/20
Filed: 2010-05-15
Abstract: Der Aschenfänger für Vulkan Eyjafjallajökull, der aus flexiblen Stahlseilen und aus dem Dach mit Luftballonen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach rechteckig ist und aus vier Dreiecken besteht, die aus den Matten, die aus der basaltenen Fiber genäht sind
Patent DE-202010008894-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Lumbalstütze für einen Stuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-10-26
Abstract: Höhenverstellbare Lumbalstütze, die an einer Rückenlehne (4) eines Stuhls angeordnet ist, wobei:  a) die Rückenlehne (4) zwei Seitenholme (5) besitzt, zwischen denen eine Bespannung (6) als Polsterung vorgesehen ist;  b) die Lumbalstütze einen plattenförmigen Schieber (7) umfasst, der an den beiden Seitenholmen (5) gehaltert ist;  c) der Schieber (7) beidseits jeweils mit einer ersten Rastkontur (72) versehen ist, die mit einer dazu komplementär ausgebildeten zweiten Rastkontur (52) in verstellbarem Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass  d) die zweite Rastkontur (52) unmittelbar jeweils an den zwei Seitenholmen (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010009692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Münzen
IPC: G07D9/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Münzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Vorrichtung eine doppelt Flachseite bzw. spiegelbildeigen Seiten, auf dessen einer Flachseite wenigstens 3 Einschiebschacht für kleine Münzen (1, 2 und 5 Euro Cent) vorgesehen ist.
Patent DE-202010010618-U1 (DE)
Title: Wäscheklammer
IPC: D06F55/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Die Wäscheklammer nach  1  bis  4  bestehend aus einem in Form gebogenen Klemmbügel 1 auf dem ein drehbar gelagerter Klammerbacken 2 geführt wird und gelenkig am Klammergrundkörper 3 mittels zwei Bohrungen 5 fixiert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem in sich vorgespannten Klemmbügel 1 ein Klammerbacken 2 beweglich gelagert ist, welcher den Anpressdruck auf die Klemmflächen a des Klammergrundkörpers 3 proportional zur Stoffdicke überträgt und gleichzeitig die Aussparung 7 zur Aufnahme der mit Stofflagen f;  3 , die um die Wäscheleine 6 herum gelegt sind, abschließt so, dass das Gewicht der Stofflagen f an die Wäscheleine 6 abgeleitet wird und in umgekehrter Richtung das Herunterziehen infolge des angreifenden Windes verhindert ist.
Patent DE-202010015237-U1 (DE)
Title: Alkoholhaltiges Mischgetränk in gefrorener Form
IPC: A23G1/32
Filed: 2010-11-09
Abstract: Das alkoholhaltige Mischgetränk in gefrorener Form ist dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalt, fertig gemischt oder nicht, zum Einfrieren geeignet ist.
Patent DE-202011002095-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Modulare Beleuchtungsvorrichtung mit einer Wandhalterung und, einer an dieser befestigbaren Basishalterung zur Aufnahme eines Aufnahmemoduls dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemodul zur universellen Aufnahme von Beleuchtungskörpern, insbesondere Teelichter oder LED-Elementen, sowie zur Aufnahme von Dekorationsobjekten und/oder von variablen Designmodulen zur Aufnahme von Hohlkörpern und/oder Dekorationsobjekten geeignet ist, wobei die Dekorationsobjekte und/oder Hohlkörper von den Beleuchtungskörpern angestrahlt werden.
Patent DE-202011002269-U1 (DE)
Title: Universalflaschen- und Dosenverschluss
IPC: B65D39/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Universalflaschen- und Dosenverschluss, mit einem im wesentlichen kegelförmigen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine Mehrzahl von radial umlaufenden Einbuchtungen aufweist, so dass hervorstehende Stege verbleiben.
Patent DE-202011004349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reparatur von beschädigten Außengewinden
IPC: B23P6/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Reparatur von beschädigten Außengewinden, insbesondere von axial gestauchten Gewinden mit einem bügelförmigen Grundkörper mit zueinander verstellbaren Widerlagern, von denen zwei als Führungsglieder und eins als Schneidwerkzeug, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Schneidwerkzeug ausgebildete Schneidplatte (3) mindestens einen Schneidabschnitt (12), die in einem Führungsbereich (13) und einen Schneidenbereich (14) unterteilt sind, aufweist.
Patent DE-202011050437-U1 (DE)
Title: Dachhaut für Fahrzeugaufbau
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-06-14
Abstract: Dachhaut für Nutzfahrzeuge (1) mit einem im Dachbereich offenen Fahrzeugaufbau (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Dachhaut (6) eine Dachaussteifung (15) aufweist, die von mindestens einem an der Dachhaut (6) befestigten gurtartigen Versteifungselement (16) gebildet ist.
Patent DE-202011050648-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B37/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Schloss zur verriegelbaren und lösbaren Verbindung mit einem Sicherungsloch eines elektronischen Geräts mit – einem drehbaren Fixiermittel, das zum Verbinden mit dem Sicherungsloch ein Sperrelement und eine Verlängerung aufweist, – einer Betätigungsvorrichtung zum Drehen des drehbaren Fixiermittels und – einem Schlosskörper, der bedienbar mit der Betätigungsvorrichtung verbunden ist und eine verriegelte Stellung und eine entriegelte Stellung einnehmen kann, wobei – in der verriegelten Stellung des Schlosskörpers die Betätigungsvorrichtung davon abgehalten wird, das drehbare Fixiermittel zur Drehung anzutreiben und – in der entriegelten Stellung des Schlosskörpers die Betätigungsvorrichtung in der Lage ist, das drehbare Fixiermittel zur Drehung anzutreiben.
Patent DE-202011051404-U1 (DE)
Title: Bewegliches Bett für Analyseobjekte
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-09-22
Abstract: Tierhandhabungssystem (animal handling system; AMS), verwendbar zur Positionierung von ruhiggestellten Tieren in einer vordefinierten Konfiguration, mit: a. einem proximalen Abschnitt, der außerhalb des medizintechnischen Geräts gehalten ist, mit mindestens einem Innenschaft und mindestens einem Außenschaft, wobei der mindestens eine Außenschaft teleskopartig entlang dem mindestens einen Innenschaft bewegbar ist, um einen Teleskopmechanismus von veränderlicher (proximaler) Länge des proximalen Abschnitts bereitzustellen; b. einem distalen Abschnitt mit einem konfigurierbaren gekapselten Lebenserhaltungssystem (encapsulatable life support system; ELSS), wobei das gekapselte Lebenserhaltungssystem (ELSS) mittels des bewegbaren Teleskopmechanismus des proximalen Abschnitts entlang der Hauptlängsachse der Schäfte drehbar und/oder geradlinig hin- und herbewegbar ist, wobei der proximale Abschnitt des Weiteren Markierungen aufweist, die die lineare Verschiebung und Rotation des gekapselten Lebenserhaltungssystems (ELSS) des distalen Abschnitts anzeigen, so dass das gekapselte Lebenserhaltungssystem (ELSS) exakt und umkehrbar in dem medizintechnischen Gerät festgelegt ist, um die Tieranalysen zu optimieren.
Patent DE-202012003103-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckbuchse für Fahrzeug
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-03-26
Abstract: Elektrische Steckbuchse für Fahrzeug, umfassend:  ein isoliertes Gehäuse (1), das eine vordere Öffnung (11), mindestens ein Loch (15) an der Hinterwand, einen Außenflansch (12) und ein Außengewinde (13) hinter dem Außenflansch (12) aufweist, wobei auf das Außengewinde ein Innengewinde (141) einer Mutter (14) aufgeschraubt wird, und  eine Schaltungsplatte (2), die durch die Öffnung (11) in das Gehäuse (1) eingesetzt wird, die einen Stromumwandler (21) aufweist, und die an der vorderen Seite mit mindestens einer USB-Buchse (22) und an der hinteren Seite mit zwei elektrischen Leitungen (23) versehen ist, die durch die Löcher (15) des Gehäuses (1) geführt sind, wobei an der Öffnung (11) ein Deckel (25) befestigt ist, der eine Öffnung (251) aufweist, aus der die USB-Buchse (22) herausragt.
Patent DE-202012005836-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Indachmodul mit einem Rahmen aus Polymerbeton mit Hinterlüftungsfunktion
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-06-12
Abstract: Photovoltaik-Indachmodul mit einem Rahmen aus Polymerbeton mit Hinterlüftungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass in den dargestellten Bereichen eine gute Hinterlüftung in dem Gußrahmen sichergestellt wird, indem große Flächen der Rückseite ausgenommen werden und so eine natürliche Luftzirkulation (Konvektion) hinter der Dacheindeckung gewährleistet wird (1). Weitere Lüftungsöffnungen an der vorderen Kante (5) begünstigen diese Konvektion zusätzlich.
Patent DE-202012007689-U1 (DE)
Title: Rohrplattenfüllautomat zum Füllen und Verschließen von Rohrplatten (auch Panzerplatten genannt) für Bleiakkumulatoren
IPC: H01M4/16
Filed: 2012-08-10
Abstract: Ein vollautomatisch arbeitender Rohrplattenfüllautomat zur Fertigstellung von Rohrplatten für Bleiakkumulatoren der mittels Dosierpumpe und einer Fülldüse, die den ringförmigen Raum zwischen den röhrenförmigen Hüllen und den Gitterseelen einer Rohrplatte, mit pastenförmiger aktiver Masse füllt, dadurch gekennzeichnet, dass die ungefüllten Rohrplatten auf die Haltefinger (5), welche Teil der Schwenkvorrichtung (6) sind, aufgehängt werden.
Patent DE-202012009914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfuhr von Spänen bei spanabhebenden Fertigungsverfahren
IPC: B23C5/00
Filed: 2012-08-15
Abstract: Vorrichtung (12, 12') zur Abfuhr von Spänen (10) bei spanabhebenden Fertigungsverfahren, gekennzeichnet durch – einen zylindrischen Hohlkörper (13), der auf einen Werkzeughalter (1) aufschiebbar ist, und – wenigstens einen spiralförmig um den Hohlkörper (13) umlaufenden Spanförderer (15, 15').
Patent DE-202012013143-U1 (DE)
Title: Schweißsystem mit gesteuerter Drahtzufuhrgeschwindigkeit während der Lichtbogeninitiierung
IPC: B23K9/095
Filed: 2012-06-22
Abstract: Schweißsystem (10), das Folgendes umfasst: eine Stromversorgung (100); einen Schweißbrenner (70), der elektrisch mit der Stromversorgung (100) verbunden ist; eine Drahtzuführvorrichtung (60) mit einem Motor (30), wobei die Drahtzuführvorrichtung (60) dem Schweißbrenner ein Schweißverbrauchsmaterial (50), zum Beispiel einen Schweißdraht, zuführt; eine Steuereinheit, die mit dem Motor (30) und der Stromversorgung (100) kommuniziert; wobei die Steuereinheit eine Drahtzufuhrgeschwindigkeit des Motors (30) erhält, wenn er von einer Anfangsgeschwindigkeit auf eine voreingestellte Geschwindigkeit beschleunigt, und den dem Schweißbrenner (70) zugeführten Strom auf der Basis der Drahtzufuhrgeschwindigkeit steuert.
Patent DE-202012013610-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Training des Ganges
IPC: A63B22/02
Filed: 2012-06-04
Abstract: Anordnung zum Training des Ganges, mit
 einer vorbestimmten Gehfläche,
 einer der Gehfläche zugeordneten Aufsetzort-Sensorik zur Erfassung von Ist-Aufsetzorten, an denen ein Proband seine Füße auf die Gehfläche aufsetzt, einem Trainingsprogrammspeicher zur Speicherung eines Gangtrainingsprogramms, das Daten zur Vorgabe einer Folge von Soll-Aufsetzorten für die Füße des Probanden auf der Gehfläche beinhaltet,
 einer Bildanzeigevorrichtung zur Anzeige von Bildern, die die Soll-Aufsetzorte angeben, und
 einer eingangsseitig mit dem Trainingsprogrammspeicher und mit der Aufsetzort-Sensorik und ausgangsseitig mit der Bildanzeigevorrichtung verbundenen Anzeige-Synchronisationsvorrichtung zur Synchronisierung der Bildanzeigevorrichtung auf Ausgangsdaten der Aufsetzort-Sensorik derart, dass die Angabe der Soll-Aufsetzorte laufend an erfasste Ist-Aufsetzorte angepasst wird.
Patent DE-202012102144-U1 (DE)
Title: Netzgekoppeltes Photovoltaiksystem
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Netzgekoppeltes Photovoltaiksystem mit einer zum Bereitstellen photovoltaisch erzeugter Energie eingerichteten Photovoltaikeinheit (10), einer zum Speichern der photovoltaisch erzeugten Energie eingerichteten Batterieeinheit (20) und einer eine Verbindung zu einem bevorzugt mehrphasigen öffentlichen Versorgungsnetz (16) anbietenden Energiezählereinheit (12), die zum Erfassen einer elektrischen Bezugsleistung aus dem öffentlichen Versorgungsnetz sowie zum Erfassen einer elektrischen Einspeiseleistung in das öffentliche Versorgungsnetz ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (24), die zum Erfassen eines von der Photovoltaikeinheit ausgegebenen Photovoltaikleistungssignals, eines von der Batterieeinheit ausgegebenen Ladezustandssignals und eines aus der Bezugsleistung und der Einspeiseleistung gewonnenen Leistungsdifferenzsignals sowie zum Erzeugen eines Energieversorgungszustandssignals aus diesen Signalen ausgebildet ist, wobei der Steuereinheit visuell und/oder akustisch wirkende Indikatormittel (26) zum Ausgeben eines aus dem Energieversorgungszustandssignal erzeugten Indikatorsignals und/oder Aktivierungsmittel zum gesteuerten Verändern eines Aktivierungszustandes einer mit dem Photovoltaiksystem verbunden elektrischen Last (22) nachgeschaltet sind.
Patent DE-202012103379-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Stromspiegel zur Eigenkapazitätsmessung
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-09-05
Abstract: Messschaltung, die dazu eingerichtet ist: einen ersten Strom an einen Kondensator eines Berührungssensors anzulegen, wobei das Anlegen des ersten Stroms an den Kondensator für eine erste Zeitdauer die Spannung an dem Kondensator von einem Referenzspannungspegel auf einen ersten vorbestimmten Spannungspegel abändert; einen zweiten Strom an einen Integrationskondensator anzulegen, wobei der zweite Strom proportional zu dem ersten Strom ist und das Anlegen des zweiten Stroms an den Integrationskondm Integrationskondensator von dem Referenzspannungspegel auf einen ersten Ladespannungspegel abändert; und auf Basis des ersten Ladespannungspegels festzustellen, ob eine Berührungseingabe an dem Berührungssensor aufgetreten ist.