baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Bewegung von Krankenbetten
IPC: A61G7/05
Filed: 2007-07-31
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Kontrolle der Bewegung von Krankenbetten. Diese
beinhaltet ein Krankenbett, an dem mehrere Gruppen von Rädern angebracht sind.
Ein Achsenstab ist so angebracht, dass er durch zwei Radgruppen
hindurchgeht und ihr Bremsen oder Ausrichtung kontrolliert. Dabei
sind an irgendeiner Endteil-Achse des Untergestells des betreffenden
Bettes zwei Pedale angebracht, welche nach oben und unten schwingen
können. Auch
sind auf den Achsen, welche jeweils mit den Pedalen korrespondieren,
Antriebsteile fest angebracht. Antriebteile, welche mit unterschiedlichen
Pedalstellen korrespondieren, sind in Gegenrichtung installiert.
Des Weiteren sind zwischen den jeweiligen Antriebsteilen und den
Pedalen Kopplungsteil-Verbindungen installiert. So wird beim Drücken eines
Pedals an irgendeiner Seite der Achsenstab zum drehen gebracht.
Patent DE-202007011128-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff für Schutzbekleidung sowie daraus hergestellte Polsterelemente für Schutzbekleidung
IPC: B32B27/08
Filed: 2007-02-23
Abstract: Wenigstens
zweischichtiger Verbundwerkstoff für Schutzbekleidung, aufweisend
eine eine erste Schicht bildende Folie und einen eine zweite Schicht
bildenden elastisch verformbaren Polymerschaum, wobei der Verbundwerkstoff
bei einer Messung gemäß DIN EN
14404 einen Durchdringungswiderstand von wenigstens 95 N aufweist.
Patent DE-202007012874-U1 (DE)
Title: Aufstecksonnenblende Cabrio
IPC: B60J3/00
Filed: 2007-09-14
Abstract: Aufstecksonnenblende
mit Zusatzblende für
offene Kraftfahrzeuge, insbesondere Cabrio
Patent DE-202007014585-U1 (DE)
Title: Halterungseinheit für Behältnisse wie Taschen und Körbe und Koffer abschließbar, fest oder flexibel verbaut
IPC: A45F5/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: Halterungseinheit
für Behältnisse
wie Taschen, Körben
und Koffer abschließbar,
fest oder flexibel verbaut, dadurch gekennzeichnet das das Befestigungsset aus
zwei passgenau aufeinander abgestimmten Teilen besteht und zwar
der Halterungsbuchse mit Gestänge
sowie Halterungsbügel
Patent DE-202007017611-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Anbringung an einer Wand oder Decke
IPC: F21S8/04
Filed: 2007-12-14
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(01, 20, 25, 30) zur Anbringung an einer Wand oder Decke, mit einer Grundplatte
(02, 27), die an der Wand oder Decke befestigbar ist und an deren
Außenseite
mehrere Leuchtmittel (03), insbesondere Leuchtstoffröhren, mit
zugeordneter Spannungsversorgung angeordnet sind, wobei am Rand
der Grundplatte (02, 27) ein geschlossener Rahmen (04, 26) angeordnet
ist, der sich vom Rand der Grundplatte (02, 27) in den Raum erstreckt,
und wobei das freie Ende des Rahmens (04, 26) eine im Umfang geschlossene
Lichtöffnung (06)
bildet, durch die das von den Leuchtmitteln (03) erzeugte Licht
abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Lichtöffnung (06)
zumindest ein Bahnabschnitt eines transluzenten Diffusormaterial
(07, 21) angeordnet ist, mit dem das von den Leuchtmitteln (03)
erzeugte Licht zumindest teilweise über die Lichtöffnung (06)
verteilt wird, wobei der Rand (13, 22) des Bahnabschnitts am freie
Ende des Rahmens (04, 26) eingespannt ist.
Patent DE-202007019527-U1 (DE)
Title: Vergrößerbare Platte
IPC: A47B1/06
Filed: 2007-02-21
Abstract: Vergrößerbare Platte (1), insbesondere Möbelplatte (1), vorzugsweise für Tische, Sitzmöbel, Regale oder Pulte etc, mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten elastisch verformbaren Leisten (2), wobei jeweils zwei benachbart liegende Leisten (2) zumindest an ihren Endbereichen (4) und jeweils mit weiters benachbarten Leisten (3) zumindest einmal zwischen den Endbereichen (4), d.h. im Abstand von diesen, miteinander in Verbindung stehen und sämtliche Leisten (2) an einer Führung unter elastischer Biegung auseinander oder zueinander verschiebbar gelagert sind, wobei durch Ziehen an den Plattenenden die Plattenfläche stufenlos vergrößerbar ist und durch Gegeneinanderschieben der Plattenenden stufenlos, vorzugsweise bis zum Kontakt benachbarter Leisten über ihre ganze Länge, verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Leisten (2) mittels einer an sich bekannten, eine begrenzte Distanz der Leisten (2) zulassenden Stabilisierungseinrichtung (6) zusätzlich in Verbindung stehen.
Patent DE-202008002780-U1 (DE)
Title: Ausgleichskörper
IPC: F16J3/04
Filed: 2008-02-27
Abstract: Ausgleichskörper,
insbesondere für eine Dosiereinrichtung (4) mit einer Waage
(7), bestehend aus einem luftdichten Balg (8) und Kupplungselementen
an seinen beiden axialen Enden, dadurch gekennzeichnet, dass der
Balg (8) aus einem Gewebe mit einer Maschenweite kleiner 50 μm
besteht und dass auf der Innenseite des Balges (8) auf dem Gewebe
eine luftdichte Beschichtung aus einem elastischen Kunststoff aufgebracht
ist.
Patent DE-202008003821-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit bidirektionalem Funkmodul
IPC: G04B5/20
Filed: 2008-03-18
Abstract: Uhrenbeweger
mit bidirektionaler Funk Schnittstelle,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Uhrenbeweger über
ein bidirektionales Funk Modul verfügt (1), wobei dieses zur Übertragung
der Werkdaten jeder beliebigen Automatikuhr in den Speicher (2)
des Uhrenbewegers dient, welche wiederum mittels Windows ®  basierender
Software (3) geladen werden können.  Die
notwendigen Daten hierfür
sind in einer Datenbank (4) hinterlegt und können beliebig erweitert bzw.
geändert
werden.
Patent DE-202008014263-U1 (DE)
Title: Verpackungssack zur Verpackung von Packgut
IPC: B65D30/08
Filed: 2008-10-27
Abstract: Verpackungssack
zur Verpackung von Packgut, insbesondere Schüttgut,  mit wenigstens
einer Innenhülle
zur Aufnahme des Packgutes,  mit einer Schutzhülle zum
Schutz des Packgutes vor Umgebungseinflüssen, insbesondere vor Feuchtigkeit,  wobei
die Schutzhülle
wenigstens einen Überlappungsbereich
aufweist, in dem ein erster Hüllenabschnitt
der Schutzhülle
einen zweiten Hüllenabschnitt
der Schutzhülle überlappt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
zweite Hüllenabschnitt
(10, 10') des oder wenigstens eines Überlappungsbereichs (6, 6')
eine Perforation (12, 12') zur Entlüftung aufweist.
Patent DE-202008018010-U1 (DE)
Title: Obst und Gemüse Identifikations- und Preiskalkulations-System für Kassen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: Ein Identifizierungs- und Preiskalkulations-System mit:  mindestens einer Bilderfassungs-Einheit (16, 18, 20) zum Erfassen von Bilddaten von dem zu identifizierenden Obst oder Gemüse;  einem Bildverarbeitungs-Prozessor (22) für das Empfangen der Bilddaten und das Ermitteln der Art und Qualität von dem Obst oder Gemüse auf Grund eines nahekommendsten Vergleichs für das abgebildete Obst oder Gemüse;  einer Datenbank (12), welche Preis-Information für die Art und Qualität von dem Ziel-Obst oder Ziel-Gemüse enthält; und  ein Register-Prozessor (24) zur Berechnung des Gesamtpreises für das Obst oder Gemüse basierend auf der Preisinformation für die identifizierte Art oder Qualität von dem Obst oder Gemüse.
Patent DE-202008018105-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B65D5/50
Filed: 2008-08-27
Abstract: Verpackungsanordnung mit einer aus gefaltetem Flachmaterial hergestellten ersten Verpackungsschachtel, welche zumindest einen ersten Innenraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Verpackungsschachtel (1) wieder lösbar zumindest eine ebenfalls aus gefaltetem Flachmaterial hergestellte, zumindest einen zweiten Innenraum (3) aufweisende zweite Verpackungsschachtel (4) festgelegt ist.
Patent DE-202009003899-U1 (DE)
Title: Reinlaufteppich
IPC: E01C5/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Der erste Hauptanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass er für den Bereich des Wassers gilt.  1.1. Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen oder Platten Ösen (1) haben und können dadurch mit ca. 300 mm langen Nägeln oder Ankern am Boden fixiert werden.  1.2. Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen oder Platten aus Wollfilz, Nadelfilz, Metallen, Beton oder Kunstoff untereinander durch Haken (2a) verbunden werden. So entsteht ein fortlaufender Weg, bis eine Schwimmtiefe von ca. einem Meter erreicht ist.  1.3. Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betonplatten ein Armierungsgitter für die Festigkeit haben. An dem einen Ende sind Ösen (1) mit einem Durchmesser von 20 mm angeschweißt, am anderen Ende werden abgewinkelte Haken angebracht (2b). So werden die Platten miteinander verbunden. ( 2 )  1.4. Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen ein handliches Format haben, damit sind sie leicht, transportabel und jederzeit wieder...
Patent DE-202009004223-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage eines Radlagergehäuses
IPC: B25B27/02
Filed: 2009-03-30
Abstract: Vorrichtung (115, 115/1) zur Demontage eines Radlagergehäuses (100), welches als separates Bauteil in einer Aufnahmebohrung (82, 83) eines Achskörpers (80) einer Kraftfahrzeugachse eingesetzt ist und ein Radlager (102) feststehend aufnimmt, welches zur drehbaren und axial feststehenden Lagerung eines mit einer Lagernabe (111) und einem Montageflansch (108) versehenen Radträgers (107) dient, und wobei eine Zugvorrichtung (50, 52, 56, 60, 67, 71) vorgesehen ist, welche mit dem Radlagergehäuse (100) oder dem Radlager (102) unmittelbar oder mittelbar in Zugverbindung bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Lagerplatte (1, 1/1) vorgesehen ist, welche im Umgebungsbereich des Radlagergehäuses (100) am Achskörper (80) feststehend aufsetzbar ist und, dass die Zugvorrichtung (50, 52, 56, 60, 67, 71) als Hydraulikzylinder (50) ausgebildet ist, welcher zur Kopplung mit dem Radlager (102) oder dem Radlagergehäuse (100) eine Zugstange (52) aufweist und,   dass der Hydraulikzylinder (50) an der Lagerplatte (1, 1/1) über ein oder mehrere Stützelemente (2, 2/1), insbesondere...
Patent DE-202009008790-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät mit Magnetbremssystem zum Trainieren von menschlicher Körpermuskulatur
IPC: A63B21/005
Filed: 2009-08-04
Abstract: Fitnessgerät zum trainieren von menschlicher Skelettmuskulatur mit einem Magnetbremssystem als Widerstand. dadurch gekennzeichnet, dass das Fitnessgerät einem Baukastensystem aufweist Rahmen (5), Magnetbremssystem (1), Sitz (6), Umlenkrollen (7), Seil (2) und Griff (8).
Patent DE-202009009644-U1 (DE)
Title: Stromnetzunabhängige LED-Leuchte mit integrierter Windkraft- und Fotovoltaikanlage zur Erzeugung des zum nächtlichen Betrieb der Leuchte notwendigen Stroms aus erneuerbaren Energien der in Akkus die im Leuchtenmast eingebaut sind gespeichert wird
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Stromnetzunabhängige LED-Leuchte mit integrierter Windkraft- und Fotovoltaikanlage zur Erzeugung des zum nächtlichen Betrieb der Leuchte notwendigen Stroms aus erneuerbaren Energien, der in Akkus die im Leuchtenmast eingebaut sind gespeichert wird und bei Bedarf abgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Leuchtenmast (1) ein als Windkraftanlage genutzter modifizierter Savoniusrotor (2) mit Generator integriert ist, dass an der Spitze des Leuchtenmastes ein Fotovoltaik-Panel (3) zur Nutzung der Sonnenenergie montiert ist und die Leuchtmittel aus Strom sparenden LEDs (4) bestehen. Das weiterhin die Lade- und Kontrolleinrichtungen sowie die notwendigen Akkus und die Zeitschaltuhr oder Fotozelle hinter Wartungsöffnungen im Leuchtenmast (1) eingebaut sind.
Patent DE-202009010931-U1 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer mit Nahfeldausleuchtung und entsprechendes Fahrrad
IPC: B62J6/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Fahrradscheinwerfer (1), umfassend eine Lichtquelle (2) und einen von der Lichtquelle (2) bestrahlbaren Reflektor (3), wobei das von dem Reflektor (3) reflektierte Licht einen Lichtkegel (4) bildet, der eine horizontale Bezugsebene (5) aufweist, die in einem Bereich vertikal größter Lichtintensität liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (3) so geformt ist, dass die Breite des Lichtkegels (4) bis zu einem Bereich von mindestens 15° unterhalb der horizontalen Bezugsebene (5) konstant bleibt.
Patent DE-202009011250-U1 (DE)
Title: Elektronisches Stromspargerät für Computer-Hauptplatinen (Motherboards) im "Standby-Speicher"-Zustand ("Suspend to Memory"-Status)
IPC: G06F1/32
Filed: 2009-08-18
Abstract: Elektronisches Stromspargerät für Computer-Motherboards in einem ”Suspend to Memory”-Status, aufweisend:  ein erstes Gerät, das von einem zweiten Gerät gesteuert wird und so konfiguriert ist, dass es steuerbar feststellen kann, ob ein erster Standby-Strom mit einem South-Bridge-Chip oder einem SIO-Chip des Computer-Motherboards einen geschlossenen oder offenen Schaltkreis bildet, und  ein zweites Gerät, welches ermittelt, ob sich das Computer-Motherboard in einem ”Suspend to Memory”-Status befindet, so dass der erste Standby-Strom bei positiver Erkennung mit dem South-Bridge-Chip und dem SIO-Chip unter der Steuerung des ersten Geräts einen unterbrochenen Schaltkreis bildet, und ob sich das Computer-Motherboard in einem ”Suspend to Memory”-Status befindet, so dass ein zweiter Standby-Strom bei positiver Erkennung mit dem South-Bridge-Chip und dem SIO-Chip einen geschlossenen Schaltkreis bildet, ein von einem Stromschalter erzeugtes Stromschaltsignal erhält und bewirkt, dass der erste Standby-Strom mit dem South-Bridge-Chip und dem SIO-Chips unter der Steuerung des ersten Geräts bei Empfang des Stromschaltsignals einen geschlossenen Schaltkreis...
Patent DE-202009014665-U1 (DE)
Title: Dreipunktaufhängung und Anhänger mit einer Dreipunktaufhängung
IPC: A01B59/041
Filed: 2009-10-30
Abstract: Dreipunktaufhängung zur Ankoppelung eines Arbeitsgeräts mit einem am Fahrzeugrahmen einer Zugmaschine, eines Selbstfahrers oder eines Anhängers angelenkten Rahmen (3), an dem zwei über zwei erste Stellglieder (8, 9) um eine erste horizontale Drehachse (7) schwenkbar angelenkte Unterlenkern (5, 6) und ein Oberlenker (4) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der angelenkte Rahmen (3) über zumindest ein weiteres Stellglied (18, 19) um eine zweite horizontale Drehachse (17) schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009014829-U1 (DE)
Title: Ein Pappbehälter
IPC: B65D3/28
Filed: 2009-11-03
Abstract: Pappbehälter, bestehend aus:  einer Papierschicht (10), die aus einer biologisch abbaubaren und an dieser Papierschicht (10) angehafteten Schicht (11) besteht, während auf einer Unterseite oder auf einer umgebenden Wand dieser Papierschicht (10) eine haftende und biologisch abbaubare Klebstoffschicht (20) beschichtet ist, um so einen Pappbehälter anzufertigen.
Patent DE-202009015598-U1 (DE)
Title: Anatomisch geformter Klebestreifen zum kompletten Lidschluß des Auges
IPC: A61F9/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Klebestreifen zum Aufkleben auf das Augenlid dadurch gekennzeichnet, dass er entsprechend der anatomischen Form des geschlossenen Auges konkav geformt ist und eine nicht klebendes „Abrißende” aufweist
Patent DE-202010003517-U1 (DE)
Title: Presseur
IPC: B41F9/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Presseur einer Rotationsdruckmaschine mit • einem Zylinder (2), der zumindest in einem Bereich mehr oder weniger elektrisch leitfähig ist, • Einrichtungen zum drehbaren Lager (6) des Zylinders um seine Zylinderachse und • mindestens einer Einrichtung zum Zuführen einer elektrischen Spannung an den elektrisch leitfähigen Bereich, • die eine elektrisch leitfähige, zum Zylinder (2) koaxiale, fest mit dem Zylinder (2) verbundene ist und elektrisch mit dem elektrisch leitfähigen Bereich des Zylinders verbundene Welle (12), • mindestens eine ortsfeste Einrichtung zum Führen (30) mindestens eines elektrisch leitfähigen Kontaktelements (34) an den Umfang der Welle (12), • mindestens ein elektrisch mit einer elektrischen Spannungsversorgung verbindbares elektrisch leitfähiges Kontaktelement (34) in der Einrichtung zum Führen (30), • mindestens ein das elektrisch leitfähige Kontaktelement (34) gegen den Umfang der Welle (12) drückendes Federelement (40) und • einen Anschlag (36) der Einrichtung zum Führen (30) und einen Gegenanschlag...
Patent DE-202010005085-U1 (DE)
Title: Leadframe und Anschlussdose mit einem Leadframe
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-04-15
Abstract: Leadframe für eine elektrische Anschlussdose, mit mehreren Anschlüssen für elektrische Leiter, mehreren Kontakten und wenigstens zwei äußeren Strombalken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschluss (32a–e) für einen elektrischen Leiter zwischen den äußeren Strombalken (34a, b) vorgesehen ist.
Patent DE-202010005262-U1 (DE)
Title: Plattenanordnung mit sich flächig erstreckenden Platten
IPC: E04F15/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: Plattenanordnung mit sich flächig erstreckenden Platten, insbesondere Holzplatten, die über eine Klebefuge (3) formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der Klebefuge (3):  – eine Klebefläche (8) hergestellt ist, indem an verbundenen Platten (1, 2) angeordnete und einander überlappende Oberflächenabschnitte flächig aufeinander liegen und miteinander verklebt sind,  – oberhalb und unterhalb der Klebefläche (8) Fugenendabschnitte (9, 10) gebildet sind, die an die Ober-/Unterseiten (4, 5) der verbundenen Platten (1, 2) grenzen und in denen jeweils ein Vorsprung (11, 12) und eine dem Vorsprung (11, 12) zugeordnete Aufnahme (13, 14) der verbundenen Platten (1, 2) formschlüssig ineinander greifen, und  – die Fugenendabschnitte (9, 10) oberhalb und unterhalb der Klebefläche (8) jeweils mit einer Keilverbindung gebildet sind, die im Eingriffsbereich von Vorsprung (11, 12) und Aufnahme (13, 14) eine Keilfläche aufweist, in deren Bereich horizontale Flächenabschnitte von Vorsprung (11, 12) und Aufnahme (13, 14) flächig aufeinander liegen und die...
Patent DE-202010011483-U1 (DE)
Title: Klebestift mit Glättvorrichtung
IPC: B05C17/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Klebestift mit Glättvorrichtung gekennzeichnet durch einen Klebestift 1) 1 in an sich bekannter weiße ausgestattet ist, mit einer abnehmbare obere Kappe 6), die den Kleber 11) abdeckt, und am unteren Ende einem Drehegriff (Stellring) 2), die an seiner unteren Stirnseite mit eine Rolle oder Rad 5), das zum Teil nach außen hervorragt (herauskommt), wie 1 zeigt versehend ist. Die Rolle 5) kann mit einem Splint (Achse) zwei Abstandscheiben 4) oder in eine andere Arte befestigt werden. Die Rolle oder Rad 5) kann mit eine Abdeckkappe 7) versehend werden. Die Glättvorrichtung 5), die eine Rolle oder Rad sein kann, kann auch an eine Abdeckkappe 6) oder an jeder beliebige Stelle dessen Klebestiftes 1) wie auch 6 zeigt angebracht werden kann.
Patent DE-202010015055-U1 (DE)
Title: Futtermischer
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Futtermischer (1) mit einem Mischbehälter (4), dem ein Aggregat, insbesondere ein Gebläse (5) zugeordnet ist, wobei das Aggregat über eine Antriebswelle (7) von einer Antriebsübertragungswelle (3) antreibbar ist, deren Drehachse (3a) in einem Winkel (α) zur Drehachse (7a) des Aggregats (5) verläuft, und mit einer mit beiden Wellen (3, 7) in Übertragungsverbindung stehenden und zwei Umlenkrollen (9, 10) und ein endloses Übertragungselement (11) enthaltenden Antriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Umlenkrolle (9) in einer senkrecht zur Antriebsübertragungswelle (3) verlaufenden, ersten Ebene (E1) und die zweite Umlenkrolle (10) in einer senkrecht zur Antriebswelle (7) verlaufenden, die erste Ebene (E1) schneidenden, zweiten Ebene (E2) umläuft, und eine Ausrichteinrichtung (12) vorgesehen ist, die das Übertragungselement (11) zwischen der ersten und der zweiten Ebene (E1, E2) umlenkt.
Patent DE-202010017159-U1 (DE)
Title: Applikatoreinrichtung, insbesondere für einen Mascaraapplikator, Kosmetikapplikator, insbesondere Mascaraapplikator aufweisend die Applikatoreinrichtung und Applikationseinheit aufweisend die Applikatoreinrichtung
IPC: A45D40/24
Filed: 2010-12-30
Abstract: Applikatoreinrichtung, insbesondere für einen Mascaraapplikator, die einen Kern (2) aufweist, von dem sich Auftragsorgane (6) wegerstrecken, wobei die Applikatoreinrichtung (1) mittels eines Urformverfahrens hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweise die Auftragsorgane (5) in Längserstreckung (100) entlang einer Längsachse (L) des Kerns (2) gesehen in Reihen (R1, R2, R3) angeordnet sind und eine Mittelachse (M) aufweisen, wobei die Mittelachse (M) der Auftragsorgane (5) zumindest eine Wellung mit mindestens einen Krümmungswechsel aufweist und die Mittelachse (M) eines Auftragsorgans (5) vollständig oder im Wesentlichen vollständig in einer Ebene (E) liegt oder eine Ebene (E) aufspannt.
Patent DE-202011002524-U1 (DE)
Title: Getriebemotor Reifenschleifmaschine
IPC: B24B19/22
Filed: 2011-02-09
Abstract: Geriebemotor Reifenschleifmaschine zum Erstellen von perfekt rund geschliffenen Rädern für Slotcars im Maßstab 1:32 und 1:24 dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb ein Gleichstrom-Getriebemotor mit direktem Antrieb der Schleifwalze (1) und im Nebenantrieb über einen Riemen das Rad mit einer unterschiedlichen Drehzahl angetrieben wird. Dadurch wird sichergestellt, dass bei jeder Umdrehung (der Walze) eine andere Stelle am Rad abgeschliffen wird und sich keine Schleifmarken an der Oberfläche des Reifens bilden können.
Patent DE-202011002756-U1 (DE)
Title: hydraulisch verfahrender BDF-Wechselrahmen
IPC: B60P1/64
Filed: 2011-02-15
Abstract: Hydraulisch verfahrender BDF-Wechselrahmen zur Aufnahme aller bekannten, handelüblichen Wechselbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass dieser über einen tunnelförmigen Aufnahmerahmen (1) welcher mittels den im vorderen und hinteren Bereich des Fahrzeugs angeordneten, jeweils 2 Stück, Hydraulikzylindern mit Führungsrohren (4) so verfahren werden kann, dass alle handelsüblichen Wechselbrücken aufgenommen und transportiert werden können. Weitere zusätzliche zur Sicherheit dienende Ausstattungsmerkmale finden sich in dem jeweils recht und links, mittig des Aufnahmerahmens, sitzenden mechanisch zu bedienendem Distanzblocks (3) sowie den jeweils links und rechts, zweimal vorne und zweimal hinten, sitzenden federveriegelten Distanzplatten.
Patent DE-202011004093-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Wasserreinigungsanlage
IPC: B01D35/30
Filed: 2011-03-17
Abstract: Auswechselbarer Wassersäuberungsbehälter zum säubern von verschmutzen Erodierwasser, welcher über Schnellkupplungen am Eingang und Ausgang vom Behälter zur Drahterodiermaschine verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Tauschbehälter aus nicht rostenden und Wasserdichten Material (z. B. VA) besteht. An der Vorderseite (1) einen Griff (2) und unten eine Achse (3) mit zwei Rädern (4) sowie am unteren hinteren Bereich zwei Füße (5) hat. An der Rückseite (6) der Eingang (7) und Ausgang (8). Der Behälter hat oben einen Verschraubten Deckel (9) welcher mit einer Dichtung versehen ist. a) Tauschbehälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass vor der Schnellkupplung (11) am Versorgungsschlauch von der Maschine ein Absperrhahn (12) montiert ist. b) Tauschbehälter nach vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass über die Schnellkupplung (11) der Versorgungsschlauch von der Maschine den Wassersäuberungsbehälter verbindet und den Behälter mit schmutzigen Wasser versorgt. c) Tauschbehälter nach...
Patent DE-202011005685-U1 (DE)
Title: Automatische Betankungsanlage
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-04-29
Abstract: Automatische Betankungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass beim Betanken keine Flüssigkeit durch den Überlauf des Tanks in die Umwelt gelangt.  1.1. Automatische Betankungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kapillare (1i) in den Überlauf des Tanks eingebracht wird.  1.2. Automatische Betankungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromaufnahme der Förderpumpe während der Betankung gemessen und bewertet wird (1b + 1c).  1.3. Automatische Betankungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreitung eines Stromgrenzwertes (delta l) die Betankung automatisch gestoppt wird.  1.4. Automatische Betankungsanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem automatischen Abschalten der Förderpumpe eine kleine Menge aus dem Tank zurück gepumpt (entleert) wird (Pumpe läuft rückwärts), um ein Überlaufen der Flüssigkeit durch Wärmeausdehnung zu vermeiden.