baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052301-U1 (DE)
Title: Druckentlastungsanordnung für Behälter zur Aufnahme chemischer Stoffe
IPC: F16K17/40
Filed: 2011-12-14
Abstract: Druckentlastungsanordnung für Behälter zur Aufnahme chemischer Stoffe, die an einem Ende eines Behälters (16) angeordnet ist und folgendes umfasst: – eine Abdichtplatte (18), die an einem Ende des Behälters (16) angeordnet ist und mit mindestens einer Durchgangsöffnung (182) versehen ist, und – eine Druckentlastungsbaugruppe (20), die in der Durchgangsöffnung (182) angeordnet ist und eine obere Abdeckung (202) und ein Anschlusselement (204) umfasst, wobei an der oberen Abdeckung (202) mindestens eine Reihe von Auslassöffnungen (2022) und ein durch die Abdichtplatte (18) hindurch geführtes Schraubteil (2024) angeordnet sind, wobei das Anschlusselement (204) im Inneren der oberen Abdeckung (202) verschraubt ist, und wobei im Anschlusselement (204) ein Druckentlastungsventil (206) angeordnet ist.
Patent DE-202011052399-U1 (DE)
Title: Modulares Element für verstellbare Trennwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2011-12-21
Abstract: Modulares Element für verstellbare Trennwände, das einen Rahmen umfasst, der mit senkrechten Pfosten (32, 33) und Querstreben (34, 35, 36) ausgeführt wurde, welche untereinander ohne Schweißen befestigt wurden.
Patent DE-202011101036-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Schwerlaststütze
IPC: F16M5/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Höhenverstellbare Schwerlaststütze, insbesondere für die Verwendung als Montagestütze im untertätigen Grubenbetrieb, gekennzeichnet durch mindestens eine Stützsäule (1, 2, 3), die unten mit einem lastverteilenden Stützfuß (1) und oben mit einer Gewindestange (4) versehen ist, die in axialer Richtung aus einer am oberen Ende der Stützsäule (1, 2, 3) in einem Säulenkopf (3) befindlichen Gewindebohrung herausschraubbar ist und oben mit einem Lastaufnahmekopf (5) versehen ist.
Patent DE-202011105071-U1 (DE)
Title: Vorhangstange mit vorgesetzter Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-08-27
Abstract: Vorhangstange (1) für die Wand- oder Deckenmontage, mit mindestens einer von mindestens zwei entfernt voneinander angeordneten Abstandshalterungen (5) aufgenommenen Laufstange (6, 6') oder Laufschiene (7), gekennzeichnet durch eine langgestreckte LED-Leuchtvorrichtung (4), die mindestens eine dem Abstand der Abstandshalterungen (5) entsprechende Länge aufweist und an den Abstandshalterungen (5) befestigt ist.
Patent DE-202011107026-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Kühlung durch einen flächigen Temperierungskörper und ein Wärmetauschlfluid
IPC: F24V50/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Wärmetauschvorrichtung, die zwischen einer elektrischen Maschine und einem flächigen Temperierungskörper, wie der Erdfläche, einem See, Teich oder Fluss, installiert und mit einem primären Fluidkreislauf und einem sekundären Fluidkreislauf ausgestattet ist, so dass die durch die elektrische Maschine erzeugte Wärme durch das primärseitige Fluid der Wärmetauschvorrichtung übertragen wird und ein sekundärseitiges Fluid durch einen Kühler fließt, der in dem flächigen Temperierungskörper installiert ist, um Wärme durch den flächigen Temperierungskörper abzugeben, wobei die Wärmetauschvorrichtung im Wesentlichen umfasst: einen Transformator (101), der ein Spannungstransformationsgerät ist, der eine Wicklung und einen Eisenkern aufweist und in einem Gehäuse (100) installiert ist, wobei das Gehäuse (100) mit einem isolierenden Kühlfluid (103) versehen ist, um die von dem Transformator (101) erzeugte Wärme abzuführen; einen externen Kühler (302), der ein ein Fluid durchlassender Behälter ist, an der Außenseite des Transformators (101) installiert ist und an seiner Oberseite und Unterseite jeweils durch eine Rohrleitung mit dem isolierenden...
Patent DE-202012001436-U1 (DE)
Title: Führ-, Anbinde- und Longierhalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2012-02-11
Abstract: Führ-Anbinde- und Longierhalfter für Tiere
Patent DE-202012001916-U1 (DE)
Title: Generatorisch wirkender Kraftfahrzeugmotor (Zylinderblock / Zylinderkopf und Ölwanne) mittels Einsatz von thermoelektrischen Wandlern
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-02-21
Abstract: Generatorisch wirkende Kraftfahrzeugmotorhaube (Abk.: KFZ-Moorhaube) mittels Einsatz von thermoelektrischen Wandlern (Thermoelementen), basierend auf den Seebeck-Effekt, zur elektrischen Energiegewinnung aus Verbrennungsrestwärme (Benzin/Diesel/Gas), dadurch gekennzeichnet, daß aufgrund des Einbauortes, das bislang ungenutzte Raumvolumen zw. der KFZ-Motorhauben „Aussenhaut” und der KFZ-Motorhauben „Innenhaut” zur Verwendung kommt
Patent DE-202012002412-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Dipollautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Gehäuse (1) für Dipollautsprecher (15, 17), das Gehäuse (1) aufweisend eine Rückwand (5); einen Gehäuseboden (7); einen Gehäusedeckel (9); eine erste Innenwand (11), die ausgeführt ist einen ersten Dipollautsprecher (15) aufzunehmen; wobei die erste Innenwand (11) zwischen Gehäuseboden (7) und Gehäusedeckel (9) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Innenwand (11) derart einen Winkel (19) mit der Rückwand (5) einschließt, dass eine Richtcharakteristik (21) des an der ersten Innenwand (11) anzuordnenden ersten Dipollautsprechers (15) eine erste und eine zweite Abstrahlkeule (23, 25) aufweist; wobei die erste Abstrahlkeule (23) parallel zur Rückwand (5) ausgerichtet ist; wobei die zweite Abstrahlkeule (25) senkrecht zur Rückwand (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012003389-U1 (DE)
Title: Schutz zum Erkennen des falschen Auffahrens auf Autobahnen
IPC: G08G1/07
Filed: 2012-04-02
Abstract: Verhinderung des Befahrens der Autobahnen in falscher Fahrtrichtung dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Lichtschranken oder anderes Überwachungssystem die Fahrtrichtung von Fahrzeugen festgestellt wird und bei Erkennen eines Fahrzeuges in die falsche Fahrtrichtung durch optische, akustische oder andere Anzeigen oder Signale den Fahrer sofort anzeigt, dass das Fahrzeug sich auf der falschen Fahrstrecke befindet.
Patent DE-202012003974-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen und Transportieren von länglichen Gegenständen
IPC: B65D25/22
Filed: 2012-04-18
Abstract: Behälter, der im Wesentlichen die Form einer Spitztüte aufweist, mit einem Behältermantel mit einer Innenfläche und einer Außenfläche, einer ersten Behälteröffnung an einem Ende des Behältermantels und mit einem oder mehreren Befestigungselementen zum Anbringen des Behälters, insbesondere an einem Kinderwagen, die im Bereich der Außenfläche des Behälters angeordnet sind, zum Aufnehmen und Transportieren von länglichen Gegenständen.
Patent DE-202012006816-U1 (DE)
Title: Tischplatte für einen Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2012-07-13
Abstract: Tischplatte für einen Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest abschnittsweise mit wenigstens einem transparenten Flächenelement (3) belegt ist, das mit lösbaren Verbindungsmitteln an zumindest einer Plattenkante befestigt ist.
Patent DE-202012010378-U1 (DE)
Title: Modulelement für ein zusammensteckbares Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Für ein zusammensteckbares Regalsystem vorgesehenes Modulelement dessen Grundkörper P plattenförmig ausgeführt ist und an den einander gegenüber liegenden Stirnseiten Zapfenelemente Z aufweist, durch die das Modulelement mit anderen gleichartig ausgeführten Modulelementen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenelemente Z einen Hinterschnitt aufweisen.
Patent DE-202012011004-U1 (DE)
Title: Integrierter Tragegriff für Flaschen-Verpackungen (primär für sog. "Sixpacks")
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-11-09
Abstract: Der Integrierte Tragegriff für Flaschen-Verpackungen ist ein Produkt, das den Transport sogenannter, handelsüblicher Multipacks (für Flaschen) erleichtert und den Tragekomfort maßgeblich verbessert.
Patent DE-202012011520-U1 (DE)
Title: Fixiergurt
IPC: A61G1/044
Filed: 2012-12-03
Abstract: Fixiergurt (10) zur Fixierung eines Patienten auf einem Bett oder einem sonstigen Lager, wobei an den Patienten eine Fixierbandage (38) angelegt ist, die einen Bettgurt (44), der an dem Bett oder dem sonstigen Lager befestigt ist, und einen Leibgurt (40) aufweist, der die Taille des Patienten umschließt, wobei der Fixiergurt (10) Folgendes aufweist: • einen zentralen Gurtabschnitt (12), der in Längsrichtung des Patienten und im Rücken des Patienten angeordnet wird, so dass er den Leibgurt (40) der Fixierbandage (38) kreuzt, • ein oberes Fixierelement (26), das ein Herausrutschen des Patienten nach oben aus dem Leibgurt (40) verhindert, mit einem oberen Ende des zentralen Gurtabschnitts (12) verbunden ist und ein freies Ende (34), das zur Vorderseite des Oberkörpers des Patienten geführt wird, aufweist, • ein unteres Fixierelement, das ein Herausrutschen des Patienten nach unten aus dem Leibgurt (40) verhindert, mit einem unteren Ende des zentralen Gurtabschnitts (12) verbunden ist und ein freies Ende (22), dass zur Vorderseite des Oberkörpers des Patienten geführt wird, aufweist, und • einen Oberkörpergurt (14), der an dem zentralen Gurtabschnitt (12) befestigt ist, oberhalb des Leibgurts (40) um den Oberkörper des Patienten herumgeführt wird und zwei freie Enden (16) aufweist, wobei • das freie Ende (34) des oberen Fixierelements (26) und das freie Ende (22) des unteren Fixierelements Verbindungsmittel zur Verbindung dieser beiden freien Enden (22, 34) miteinander aufweisen, und • die beiden freien Enden (16) des Oberkörpergurts (14) Befestigungsmittel zur Befestigung am oberen Fixierelement und/oder am unteren Fixierelement aufweisen.
Patent DE-202012011651-U1 (DE)
Title: Verknüpfung von Jutesäcken mit Laubsaugern
IPC: E01H1/08
Filed: 2012-12-05
Abstract: Anschluss von Jutesäcken an Laubsauger dadurch gekennzeichnet, dass Jutesäcke in der bei der Biomüllentsorgung gängigen Größe für die Verknüpfung mit einem elektrischen Laubsauger ausgerüstet werden, der den Abfall bis Füllung in den Sack bläst.
Patent DE-202012011697-U1 (DE)
Title: Auftragsmittel zum Auftragen eines Materials
IPC: B05C17/02
Filed: 2012-12-06
Abstract: Auftragsmittel zum Auftragen eines Materials auf einen Untergrund, mit einer drehbar lagerbaren zylindrischen Walze, welche an einer ihrer Stirnseiten eine Aussparung zur Aufnahme einer Achse aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mantelfläche der Walze wenigstens eine sich in die Mantelfläche einwärts erstreckende Wendel ist.
Patent DE-202012100216-U1 (DE)
Title: Wäschetrockneranordnung
IPC: D06F57/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Wäschetrockneranordnung, mit einer Basisstruktur und mehreren, an der Basisstruktur aufspannbaren parallelen Wäscheleinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstruktur aus zumindest zwei flächigen Bauteilen (1) besteht, die mit jeweils einem ihrer Ränder um eine in der Ebene der flächigen Bauteile (1) liegende, in Gebrauchsstellung im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar miteinander verbunden sind, und dass zumindest ein Paar von Leisten (5) vorgesehen ist, wobei die beiden Enden der Wäscheleinen (4) an unterschiedlichen Leisten (5) befestigt sind, und wobei jeweils eine Leiste (5) an einem der flächigen Bauteile (1) gegebenenfalls lösbar angebracht ist.
Patent DE-202012103135-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement zur Aufnahme einer Pflanze und zur Förderung deren Wachstum
IPC: A01G9/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Aufnahmeelement zur Aufnahme einer Pflanze und zur Förderung deren Wachstum, umfassend:  – einen Aufnahme-Hauptkörper (1), der einen Aufnahmeraum (13) abgrenzt, in den eine Pflanze (P) hingestellt werden kann; und  – eine Leuchteinheit (2), die Licht in Richtung des Aufnahmeraums (13) des Aufnahme-Hauptkörpers (1) ausstrahlt, wobei der längste Lichtweg des von der Leuchteinheit (2) auf den Aufnahme-Hauptkörper (1) ausgestrahlten Lichts kürzer ist als ein Meter, wobei die Leuchteinheit (2) einen ersten LED-Satz (22), der Rotlicht zur Förderung des Wachstums der Pflanze (P) ausstrahlt, und einen zweiten LED-Satz (23), der Blaulicht zur Förderung der Fotosynthese der Pflanze (P) ausstrahlt, umfasst,  wobei die Wellenlänge des vom ersten LED-Satz (22) ausgestrahlten Rotlichts bei 620 nm~760 nm und die Wellenlänge des vom zweiten LED-Satz (23) ausgestrahlten Blaulichts bei 360 nm~480 nm liegt.
Patent DE-202012103240-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiger Berührungssensor
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-28
Abstract: Berührungssensor, umfassend:  ein Substrat;  eine Vielzahl von leitfähigen Elementen, die auf dem Substrat ausgebildet sind; und  eine Vielzahl von leitfähigen Opferelementen, wobei jedes leitfähige Opferelement von zumindest einer Teilmenge der Vielzahl der leitfähigen Opferelemente zumindest einen Abschnitt von einem oder von mehreren Elementen der Vielzahl der leitfähigen Elemente überlagert, wobei jedes leitfähige Opferelement der Teilmenge als Opferanode für zumindest eines der Vielzahl der leitfähigen Elemente dient.
Patent DE-202012105042-U1 (DE)
Title: Besteckeinsatz zum Einsetzen in eine Schublade oder einen Auszug insbesondere für ein Küchenmöbel
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: Besteckeinsatz zum Einsetzen in eine Schublade oder einen Auszug insbesondere für ein Küchenmöbel, umfassend ein als Einsatz ausgebildetes Behältnis mit Gefachen zur Aufnahme von Besteck oder dergleichen, wobei das einzelne Gefach aus Längswänden und Querwänden zur Bildung eines Rechteckgefaches in dem Einsatz besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der das Gefach bildenden Wand (2) verschiebbar an der anderen das Gefach bildenden Wand (1) zur Variierung der Gefachgröße gehalten ist.
Patent DE-202013005172-U1 (DE)
Title: Beschichteter Träger
IPC: D06N3/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Leder, insbesondere Spaltleder, mit einer polymeren Beschichtung, die eine Gesamtstärke zwischen 0,2 mm und 0,55 mm, vorzugsweise zwischen 0,25 mm und 0,45 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht aus einer Polyolefinfolie mit einer Stärke zwischen 0,15 mm und 0,5 mm gebildet ist, welche über eine Mittelschicht mit einer Stärke von 0,05 mm bis 0,1 mm, die aus einer nicht thermoplastischen, vernetzten und verfestigten Polyurethandispersion gebildet ist, mit dem Träger verbunden ist.
Patent DE-202013011335-U1 (DE)
Title: Universelle Kappe, verschließbarer Probenbehälter, System
IPC: B01L3/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Universelle Kappe (1) zum Verschließen einer Öffnung (2) eines Probenbehälters (3), wobei die Kappe (1) einen sich in Richtung einer Längsachse (5) der Kappe (1) erstreckenden Schaftteil (6) und zumindest ein Abdichtungselement (100, 200) umfasst, wobei das zumindest eine Abdichtungselement (100, 200) eine an einer Fläche (9) des Schaftteils (6) angeordnete und mit drei Schlitzen (14, 18) versehene Abdichtungsfläche aufweist, wobei sich die Schlitze (14, 18) von einem Randbereich (15, 19) der Abdichtungsfläche hin in Richtung auf den Schaftteil (6) erstrecken und derart angeordnet sind, dass sie die Abdichtungsfläche in drei im Wesentlichen gleich große, kreissegmentartige Lamellen (12, 16) unterteilen, wobei die Lamellen (12, 16) zum Anlegen an einer der Längsachse (5) zugewandten inneren Mantelfläche (11) des zu verschließenden Probenbehälters (3) ausgelegt sind und sich in einer Verschlussstellung der in den Probenbehälter eingesetzten Kappe (1) gegenseitig berühren, insbesondere zumindest bereichsweise überlappen.
Patent DE-202013011607-U1 (DE)
Title: Universelles Faltsystem für verschiedene Anwendungen
IPC: A47B43/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Universelles Faltsystem aus Pappe oder ähnlichen folienartigen Materialien, bestehend aus rechteckigen Flächen, die über Faltlinien zu einem Raumkörper zusammengefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das folienartige Material aus sieben faltbaren Flächen besteht, wobei sechs Flächen im nichtgefaltetem Zustand eine zusammenhängende Ebene bilden und die siebente Fläche an einer Fläche der zusammenhängendem Ebene angeordnet ist.
Patent DE-202013102109-U1 (DE)
Title: Brenner mit einer Oberflächenverbrennung
IPC: F23D14/14
Filed: 2013-05-15
Abstract: Brenner mit einer Oberflächenverbrennung, der einen Brennerkopf (12) mit einem Gehäuse (14) umfasst, welches stromauf eine Zuführung (18) für ein Brennstoff-Luft-Gemisch und stromab an einer Austrittsseite eine Gewebemembran (16) aufweist und eine Flammenrückschlagsperre (17) umfasst, welche stromauf der Gewebemembran (16) mit Abstand dazu angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Gewebemembran (16) und die Flammenrückschlagsperre (17) durch zumindest ein lösbares Verbindungselement (54), welches in einem Aufnahmebereich (47) im Gehäuse (14) angreift, angeordnet sind.
Patent DE-202013103516-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zur Verbindung eines Ausgangsbehälters mit einem Zielbehälter
IPC: F16L37/28
Filed: 2013-08-05
Abstract: Verbindungsbaugruppe (1) zum Anbringen an einem Zielbehälter (3) zwecks Verbindung des Zielbehälters (3) mit einem Ausgangsbehälter (2), mit einer Auslassleitung (4), die einen Strömungspfad definiert, entlang der ein Medium vom Ausgangsbehälter (2) zum Zielbehälter (3) fließen kann, und mit einem Steuerglied (5) zum Verschließen und Freigeben des Strömungspfads, wobei Auslassleitung (4) und Steuerglied (5) relativ zueinander zwischen einer Schließstellung, in der der Strömungspfad durch das Steuerglied (5) verschlossen ist, und einer Öffnungsstellung, in der der Strömungsweg freigegeben ist, beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastgliederpaar (8, 10) mit zumindest einem ersten Rastglied (8) und mit zumindest einem zweiten Rastglied (10) vorgesehen ist, um eine Rastverbindung zu ermöglichen, die den Strömungspfad gegen eine Schließkraft in der Öffnungsstellung zu halten vermag, wobei das zumindest eine erste Rastglied (8) durch das Aufsetzen der Verbindungsbaugruppe (1) auf den Zielbehälter (3) aus einer Nicht-Eingriffsstellung in eine Eingriffsstellung übergeht, um die Rastverbindung zu ermöglichen, und/oder wobei das zumindest eine erste Rastglied beim Lösen der Verbindungsbaugruppe (1) vom Zielbehälter (3) aus der Eingriffsstellung in die Nicht-Eingriffsstellung übergeht, um die Rastverbindung aufzuheben.
Patent DE-202014000996-U1 (DE)
Title: Inhibitoren des microRNA-Argonaute Protein-Komplexes
IPC: A61K45/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Inhibitoren des microRNA-Argonaute Protein-Komplexes dadurch gekennzeichnet, dass sie die microRNA-Funktion inhibieren, indem sie im Bereich der ersten 10 Basen der microRNA an deren 5'-Ende (a in 1) und im katalytischen Zentrum des Argonaute Proteins mittels einer niedermolekularen Verbindung (b in 1) binden.
Patent DE-202014003841-U1 (DE)
Title: Betonstahl
IPC: B21B1/16
Filed: 2014-05-07
Abstract: Betonstahl (10) mit – mehreren Reihen (21–24) von Querstegen (11, 12), und – kreisförmiger Umhüllenden (31) und kreisförmigem Kernquerschnitt (32), dadurch gekennzeichnet, daß der Betonstahl – warmgewalzt ist, – mindestens zwei Querstegreihen aufweist, – mindestens zwei Längsstege (13, 14) aufweist, die zwischen den Querstegreihen (21–24) liegen, in Längsrichtung des Betonstahls verlaufen und mit den Querstegen (11, 12) verbunden sind, und – einen verrundeten Übergang (25) zwischen Querstegflanken (26) und Boden (27) und einen verrundeten Übergang zwischen Querstegflanken (26) und Längsstegflanken aufweist.
Patent DE-202014004741-U1 (DE)
Title: Geschichtete Bahn für geschäumte Tapete und geschäumte Tapete
IPC: D06N7/02
Filed: 2014-06-02
Abstract: Eine geschichtete Bahn für eine geschäumte Tapete, umfassend: ein Substrat; eine erste ungeschäumte Harzschicht; eine Harzschicht, die ein Schäummittel enthält; und eine zweite ungeschäumte Harzschicht, wobei die erste ungeschäumte Harzschicht, die Harzschicht, die ein Schäummittel enthält, und die zweite ungeschäumte Harzschicht in dieser Reihenfolge auf das Substrat laminiert sind, die erste ungeschäumte Harzschicht, die Harzschicht, die ein Schäummittel enthält, und die zweite ungeschäumte Harzschicht unter Verwendung eines Mehrschichtextruders co-extrudiert sind und die erste ungeschäumte Harzschicht, die Harzschicht, die ein Schäummittel enthält, und die zweite ungeschäumte Harzschicht jeweils ein Harz auf der Basis von Ethylen enthalten und sich die Harzschicht, die ein Schäummittel enthält, in einem vorgeschäumten Zustand befindet.
Patent DE-202014005220-U1 (DE)
Title: Rollladen-Reiniger insbesondere für die Innenseiten von Rollläden bei Fensterfestelementen
IPC: A47L4/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Der Rollladen-Reiniger ist ein Gerät, welches sich insbesondere zum reinigen von Rollladen-Innenseiten bei Fenster-Festelementen eignet. 1. Der Rollladen-Reiniger ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen oder mehrere Saugnapf/Saugnäpfe (siehe Skizzen 1 + 2: Punkt 2) besitzt, mit welcher die Vorrichtung an der Glasscheibe, unmittelbar hinter dem Rollladen angebracht werden kann. 2. Zudem ist er dadurch gekennzeichnet, dass er über eine Anschlusskupplung (siehe Skizzen 1 + 2: Punkt 4) verfügt, mit welcher ein üblicher Wasserschlauch (z. B. ½''-Gewinde) oder die Leitung eines Hochdruckreinigers angeschlossen werden kann. 3. Weiterhin ist der Rollladen-Reiniger dadurch gekennzeichnet, dass auf der gesamten Breite über mehrere Sprühköpfe verfügt, damit eine effektive Reinigung ermöglicht wird.
Patent DE-202014005800-U1 (DE)
Title: Heckleuchtenaufnahme zur Anordnung am Heck einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Heckleuchtenaufnahme zur Anordnung am Heck (12) einer Kraftfahrzeugkarosserie (10) mit einem Muldenkörper (32) zur Aufnahme einer Heckleuchte (50), wobei der Muldenkörper (32) ein einteiliges Metallgussbauteil oder Faserverbundbauteil aufweist.
Patent DE-202014006141-U1 (DE)
Title: Neuartiges Verschlußsystem zur Niveauerhaltung des Kohlensäuregehaltes in Flüssigkeiten
IPC: B65D51/24
Filed: 2014-07-25
Abstract: Das Verschlusssystem mit integriertem CO2-Depot (Variante 1) zum Befüllen und Abdichten von Gasen in Kohlensäurehaltigen Flüssigkeiten ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (1), bestehend aus Verschlussgehäuse mit integriertem Depot (1) Dichtung (2), Druckbehälter (3), Dosiermechanik (4), Ventildüsen (5), CO2-Depot (6) mit Hilfe von freigegebenen Kohlenstoffdioxid in den Flaschenraum (Gasraum) ein Gasgleichgewicht zwischen Flüssigkeit und Gasvolumen herstellt.
Patent DE-202014006208-U1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung in kontaminiertem Boden
IPC: B09C1/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Bohrvorrichtung zum Erstellen einer Bohrung in kontaminiertem Boden, mit einem Bohrwerkzeug, welches ein Bohrrohr umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Bereich des Bohrrohres eine Drehdurchführung (20) vorgesehen ist, welche mindestens eine Absaugöffnung (22) zum Absaugen von Schadgas aus dem Bohrrohr und mindestens eine Ableitöffnung (26) aufweist, über welche das Schadgas aus der Drehdurchführung (20) ableitbar ist.
Patent DE-202014006559-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-08-12
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung, aufweisend: eine Rollachse (1), auf die ein Rollstoff (2) mit einer bestimmten Länge gewickelt ist; zwei Halterungen (3), die an beiden Enden der Rollachse (1) angebracht sind; und eine Vielzahl von am zu bedeckenden Teil angebrachten Saugnäpfen (4), die auf einer Seite mit einer Haftfläche und auf der anderen Seite mit einem Hals (41) versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) einstückig mit einem Befestigungselement (31) versehen ist, das mit einem Aufnahmeraum (32) ausgestattet ist, in den der Hals (41) eingreift, derart, dass sich die Saugnäpfe (4) nach dem Anbringen an der Rollachse (1) und Anhaften an einer Windschutz- bzw. Seitenscheibe relativ zu der Rollachse (1) in einer gleichen Höhe bzw. einer geringfügig größeren Höhe befinden, damit der Rollstoff (2) den zu bedeckenden Teil bedecken kann, wobei das Befestigungselement (31) und die Halterung (3) einstückig miteinander verbunden sind.