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Patent DE-102015107877-A1 (DE)
Title: Teppichbürstengerät
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teppichbürstengerät (2), mit einer Bürste (4) zur Behandlung eines Teppichbodens (19), einem Gehäuse (6), in dem die Bürste (4) gelagert ist und das wenigstens im Bereich der Bürste (4) nach unten offen ist, so dass in einer Betriebsposition, in der das Teppichbürstengerät (2) auf einem Teppichboden (19) aufsteht, der Teppichboden (19) mit der Bürste (4) beaufschlagbar ist, wobei das Gehäuse (6) einen Anschlussstutzen (8) zur Verbindung mit einem Staubsauger, eine Lufteinlassöffnung (10) zum Ansaugen von Umgebungsluft und einen zwischen der Lufteinlassöffnung (10) und dem Anschlussstutzen (8) ausgebildeten, umfangsmäßig geschlossenen Luftkanal (12) aufweist, innerhalb des Luftkanals (12) eine Turbine (14) angeordnet ist, die mittels durch den Luftkanal (12) hindurchströmender Luft rotierbar ist, die Bürste (4) mit der Turbine (14) derart gekoppelt ist, dass mit einer Rotation der Turbine (14) eine Rotation der Bürste (4) bewirkt wird, der Anschlussstutzen (8) über ein Drehgelenk (16) am Gehäuse (6) befestigt ist und das Drehgelenk (16) einen Schalter (18) aufweist, mit dem in Abhängigkeit von der Drehstellung des Drehgelenks (16) das Teppichbürstengerät (2) zwischen einem Arbeitszustand und einem Parkzustand umschaltbar ist, wobei die Turbine (14) in dem Arbeitszustand mittels der durch den Luftkanal (12) hindurchströmenden Luft in Rotation versetzt ist, so dass durch die Beaufschlagung des Teppichbodens mit der Bürste (4) ein Vorschub bzw. ein Rückschub des Teppichbürstengeräts (2) bewirkt wird und das Teppichbürstengerät (2) in dem Parkzustand keinen Vorschub bzw. Rückschub erfährt. Auf diese Weise wird ein Teppichbürstengerät bereitgestellt, das komfortabel zu bedienen ist.
Patent DE-102015111105-A1 (DE)
Title: Massenbeschaffung zur vorhersage von fahrzeug-energieverbrauch
Inventor: MEYER JASON
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren der Massenbeschaffung von Energieverbrauchsdaten für Fahrzeuge enthält Steuern eines Fahrzeugs als Reaktion auf einen vorhergesagten Energieverbrauch, der basierend auf einer Differenz zwischen einem vorherigen vorhergesagten Energieverbrauch und einem vorherigen tatsächlichen grundlegenden Energieverbrauch basierend kontinuierlich aktualisiert wird. Ein anderes beispielhaftes Verfahren zur Routenführung eines Fahrzeugs enthält Ändern einer Route für ein Fahrzeug als Reaktion auf einen vorhergesagten Energieverbrauch für das Fahrzeug, wenn es die Route fährt, wobei der vorhergesagte Energieverbrauch auf einer Differenz zwischen einem vorherigen vorhergesagten Energieverbrauch und einem vorherigen tatsächlichen grundlegenden Energieverbrauch basiert.
Patent DE-102015112774-A1 (DE)
Title: Mobile Implantatsproduktionseinheit
Inventor: LEIBINGER CHRISTIAN
IPC: A61G10/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Containereinheit (1) zur Planung und/oder Fertigung eines Implantats, mit mehreren, jeweils einen Raumbereich (2a, 2b, 2c, 2d) ausbildenden Containerteileinheiten (4a, 4b, 4c, 4d), wobei jede Containerteileinheiten (4a, 4b, 4c, 4d) mit zumindest einem Mittel (3) zur Planung und/oder Fertigung eines Implantats ausgestattet und an zumindest zwei Seiten durch selbsttragende Unterteilkonstruktionen ausgestaltet ist; sowie ein Verfahren zum Planen und/oder Fertigen eines Implantats, mit einzelnen Schritten, die ausschließlich innerhalb eines Krankenhauses und einer an diesem angegliederten Containereinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ablaufen..
Patent DE-102015116274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Radelements
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: B60R19/54
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zum Schutz eines Radelements vor, wobei die Vorrichtung ein Schutzelement, das zwischen einer Schutzstellung und einer Verstaustellung überführbar ist, und eine Kontrollvorrichtung umfasst, wobei die Kontrollvorrichtung zur situationsabhängigen Überführung des Schutzelements von der Verstaustellung in die Schutzstellung ausgestaltet ist.
Patent DE-102015117539-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: AUEN KARSTEN
IPC: H01S5/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aufweisend ein Konversionselement, ein optoelektronisches Halbleiterbauelement und einen ersten Träger mit einer Trägerebene, wobei auf der Trägerebene das Konversionselement angeordnet ist, wobei das optoelektronische Halbleiterbauelement ausgebildet ist, im Betrieb eine erste elektromagnetische Strahlung mit einer ersten Strahlrichtung und einer ersten Wellenlänge aus einem ersten Spektralbereich abzustrahlen, wobei die erste elektromagnetische Strahlung auf das Konversionselement gerichtet ist, wobei das Konversionselement ausgebildet ist, zumindest teilweise die erste elektromagnetische Strahlung in eine zweite elektromagnetische Strahlung mit einer zweiten Wellenlänge aus einem zweiten Spektralbereich zu konvertieren, wobei die erste Strahlrichtung des optoelektronischen Halbleiterbauelements geneigt zu der Trägerebene ausgerichtet ist.
Patent DE-102015118806-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: LIESE KLAUS
IPC: F21V19/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) mit einer ersten Gruppe von Segmenten (30) und mit einer zweiten Gruppe von Segmenten (50), wobei die Segmente der ersten Gruppe (30) mit den Segmenten der zweiten Gruppe (50) über Drehgelenke (27, 28, 29), deren Drehachsen sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken, verbunden sind und ein Scherengitter (20) bilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Segmente der ersten Gruppe (30) und die Segmente der zweiten Gruppe (50) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102015119619-A1 (DE)
Title: Ablagefach für ein Fahrzeug
Inventor: SARCHER STEFAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Ablagefach für ein Fahrzeug umfasst eine Bodeneinheit mit einem ersten und einem zweiten Funktionsteil und Seitenwände. Das Ablagefach ist mit einem festen und einen beweglichen Deckel abgedeckt, wobei der bewegliche Deckel in einer Kulissenführung beweglich angeordnet ist. Innerhalb der Kulissenführung kann der bewegliche Deckel drei Haltepositionen einnehmen:  • in der ersten Halteposition sind beide Funktionsteile  • in der zweiten Halteposition ist nur das erste Funktionsteil, und  • in der dritten Halteposition ist keines der Funktionsteile  abgedeckt. Die Kulissenführung weist mindestens zwei Kulissenanteile für jeweils eine Auflage des beweglichen Deckels auf. Die Kulissenanteile weisen jeweils einen geraden Abschnitt und mindestens eine, in der Bewegung vom ersten zum zweiten Funktionsteil abfallende Schräge auf, so dass der bewegliche Deckel in der dritten Halteposition im Wesentlichen unter dem festen Deckel angeordnet ist.
Patent DE-102015119904-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für digitale Vorverzerrungssysteme mit Doppelschleifenleistungsverstärker
Inventor: ZHANG YONG
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-11-17
Abstract: Einrichtung und Verfahren für digitale Vorverzerrungssysteme mit Doppelschleifen-Leistungsverstärker sind offenbart. In gewissen Ausführungen umfasst ein Doppel-DPD-System einen ersten digitalen Vorverzerrer (DPD – Digital Pre-Distorter) und einen zweiten DPD. Ein elektrisch zwischen den ersten und zweiten DPD gekoppelter digitaler ZF-Aufwärtswandler trennt das DPD-System in unabhängig gesteuerte feine und grobe Abschnitte auf. Der adaptive Einstellungsprozessor kann zum Abändern oder Vorverzerren von Eingangssignalen benutzt werden, um die Leistungsverstärker-Nichtlinearität zu kompensieren. Auch steuert er den groben DPD-Abschnitt zum Korrigieren eines Einzelband-Nachbarkanalstreuungsverhältnisses (ACLR – Adjacent Channel Leakage Ratio) eines HF-Ausgangssignals, während er den feinen DPD-Abschnitt steuert, um eine Doppelband-Intermodulationsverzerrung (IMD – Intermodulation Distortion) des HF-Ausgangssignals zu korrigieren.
Patent DE-102015121172-A1 (DE)
Title: Kutterwagenhebevorrichtung
IPC: B65G65/23
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kutterwagenhebevorrichtung zum Verbringen von Kutterwägen in eine Position, in welcher sie leicht gereinigt werden können. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System zum Reinigen von Kutterwägen mit einer solchen Kutterwagenhebevorrichtung sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015121309-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Fahrerassistenzsystems
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem zur autonomen oder teilautonomen Ausführung eines kollisionsvermeidenden bzw. -vermindernden bzw. zur optimalen Crashposition gezielt einleitenden Ausweichmanövers mit einer Karosserie und einem Antriebssystem, das antriebstechnisch mit zwei Vorderrädern (14, 16) und/oder mindestens zwei Hinterrädern (18, 20) verbunden ist, mit einer Erfassungssteuereinheit, die Daten von mindestens einer Umfelderfassungseinheit erhält, mit einer Manöversteuereinheit, die Steuerbefehle für das Ausweichmanöver generiert und an eine Zentralsteuereinheit übermittelt, wobei zumindest die Vorderräder (14, 16) jeweils einen elektromotorischen Antrieb aufweisen.
Patent DE-102015121701-A1 (DE)
Title: Verwendung von Dimeticon
Inventor: RICHTER ROBERT
IPC: A61P15/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung von Dimeticon als Gleitmittel, insbesondere Gleitgel, zur Anwendung im Intimbereich, insbesondere zur vaginalen Applikation, zur Unterstützung oder Steigerung der Fertilität.
Patent DE-102015201613-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung
Inventor: LANGENBERG MARKUS
IPC: G06T7/20
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), die wenigstens einen Kamerasensor (3) zum berührungsfreien Erfassen der Position und/oder Positionsänderung zumindest eines Fingers (10–14) einer Hand (6) eines Benutzers aufweist, wobei in Abhängigkeit von der erfassten Position und/oder Positionsänderung auf eine Eingabe erkannt und diese ausgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass, wenn die Hand (6) mit zumindest im Wesentlichen flach ausgestreckten Fingern (10–14) erfasst wird, eine Handinnenfläche (9) ermittelt wird, und dass nur dann auf eine Eingabe erkannt wird, wenn die Hand (6) in Richtung der Handinnenfläche (9) bewegt wird.
Patent DE-102015202000-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor, Kraftfahrzeug
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es wird ein Hubkolbenmotor (11) bereitgestellt, der einen Zylinderblock (12), zumindest eine in dem Zylinderblock (12) angeordnete Brennkammer (13), und eine die Brennkammer (13) umwandende Laufbuchse (14) aus einem ersten Material aufweist, Erfindungsgemäß umfasst der Hubkolbenmotor (11) ein Versteifungselement (17) aus einem zweiten Material, welches in der Laufbuchse (14) angeordnet ist, wobei das zweite Material einen höheren Elastizitätsmodul besitzt als das erste Material.
Patent DE-102015203257-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit vorteilhafter Drehmomentübertragung sowie entsprechende elektrische Maschine
Inventor: STEINLE MATTHIAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-02-24
Abstract: Es wird ein Rotor (14) für eine elektrische Maschine (10) sowie eine elektrische Maschine (10) vorgeschlagen. Der Rotor (14) weist einen Rotorträger (24) und wenigstens ein Lamellenpaket (16) mit in Längserstreckungsrichtung des Rotors (14) übereinander gestapelten Blechlamellen (18) auf, wobei das Lamellenpaket (16) koaxial zu dem Rotorträger (24) angeordnet ist und den Rotorträger (24) an einem Außenumfang des Rotorträgers (24) vollständig umläuft. Das Lamellenpaket (16) weist an einem Innenumfang wenigstens eine Abragung (26) auf, und der Rotorträger (24) weist an dem Außenumfang wenigstens eine Nut (28) auf, welche kooperierend mit der Abragung (26) des Lamellenpakets (16) ausgebildet ist. Der erfindungsgemäße Rotor (14) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Abragung (26) des Lamellenpakets (16) und die Nut (28) des Rotorträgers (24) zur Erleichterung einer Montage des Rotors (14) über einen Spalt (32) voneinander beabstandet sind, wobei der Spalt (32) vollständig mit einem spritzgießbaren Kunststoff (34) befüllt ist, so dass das Lamellenpaket (16) drehfest mit dem Rotorträger (24) verbunden ist. Dies Kann insgesamt eine Herstellung des Rotors (14) vereinfachen sowie eine Belastbarkeit des Rotors (14) erhöhen.
Patent DE-102015203631-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: SCHMIDT BENJAMIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Wärmetauscher (201), wobei der Wärmetauscher (201) eine Wärmetauscherfläche aufweist und in einem Wärmetauscherraum angeordnet ist, und einem Temperaturfühler (213) zum Erfassen einer Temperatur der Wärmetauscherfläche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteteil (211) zum Halten und Positionieren des Temperaturfühlers (213) an der Wärmetauscherfläche vorgesehen ist, und dass das Halteteil (211) an einer Wandung (203) des Wärmetauscherraums befestigt ist.
Patent DE-102015204699-A1 (DE)
Title: Schrankbett
Inventor: HÄKKINEN PETTERI
IPC: A47C17/52
Filed: 2015-03-16
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine etwas dichtere Realisierung eines Schrankbettes zu ermöglichen. Das von oben nach unten klappbare Schrankbett (1) umfasst einen schrankartigen Rahmen (9), der einen Sockel (3), ein Dach (6) und Seitenwände (4, 5) umfasst, eine im Anschluss an den Rahmen (9) angeordnete Türplatte (2), die in ihrer nach oben geklappten Position als Tür des Schrankbettes (1) und in ihrer nach unten geklappten Position als Boden des Schrankbettes (1) fungiert, einen an der Türplatte (2) befestigten oder montierten Matratzenkasten (30), eine Anzahl in der Türplatte (2) befindliche Ausweichschlitze (8) für die Beine (10, 11) des Bettes, sowie eine Anzahl klappbare Beine (10, 11), die angeordnet sind, in ausgeklapptem Zustand das heruntergeklappte Schrankbett (1) zu stützen, und die sich in eingeklapptem Zustand in dem Ausweichschlitz oder -schlitzen (8) platzieren, und eine Anzahl der Beine (10, 11) ist an einen mit der Türplatte (2) verlaufenden Flansch (12) gestützt, welcher Flansch (12) eine Anzahl Anschläge (18, 19) zur Bestimmung der Endlage oder -lagen der Bewegung der Beine (10, 11) enthält, und der an der Langseite oder Stirnseite des Matratzenkastens (30) befestigt ist derart, dass es das Verdrehen des Flansches (12) in Klapprichtung der Beine (10, 11) verhindert. Zusätzlich dazu ist eine Anzahl der Beine durch den Flansch (12) hinsichtlich der Türplatte (2) drehbar gelenkig verbunden.
Patent DE-102015210577-A1 (DE)
Title: Kombination eines Planierschilds mit einer Anhängerkupplung
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombination eines Planierschilds (100) mit einer Anhängerkupplung (200), wobei das Planierschild (100) eine Vorderseite (110) zur Durchführung von Planierarbeiten und eine Rückseite (120) aufweist, und die Anhängerkupplung (200) eine Befestigungseinrichtung (210) zur Befestigung an dem Planierschild (100) aufweist, wobei die Anhängerkupplung (200) und das Planierschild (100) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass die Anhängerkupplung (200) an der Vorderseite (110) des Planierschilds befestigbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (210) der Anhängerkupplung (200) und das Planierschild (100) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Befestigung der Anhängerkupplung (200) an dem Planierschild (100) auf der Rückseite des Planierschilds (100) in einem Abstand von der Rückseite des Planierschilds (100) erfolgt.
Patent DE-102015210762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von mit Kohlenstoffverbindungen verunreinigten Chlorsilanen oder Chlorsilangemischen
Inventor: HIRSCHMANN ANDREAS
IPC: C01B33/107
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von mit Kohlenstoffverbindungen verunreinigten Chlorsilanen oder Chlorsilangemischen, umfassend Herstellung von TCS durch Hydrochlorierung von metallurgischem Silicium oder durch Konvertierung von STC zu TCS; Abtrennung eines wenigstens eine Kohlenstoffverbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kohlenwasserstoffen, Chlorkohlenwasserstoffen und Organochlorsilanen, enthaltenden Chlorsilans oder Chlorsilangemisches von dem bei der Herstellung von TCS erhaltenen Produktgemisch; thermische Behandlung des abgetrennten wenigstens eine Kohlenstoffverbindung enthaltenden Chlorsilans oder Chlorsilangemisches in Gegenwart von Wasserstoff und bei einer Temperatur von mindestens 750°C, wodurch die wenigstens eine Kohlenstoffverbindung wenigstens teilweise zu Methan umgewandelt wird; Abtrennung von Methan durch Kondensation des thermisch behandelten Chlorsilans oder Chlorsilangemisches, wobei im Kondensat maximal 500 ppmw an Organochlorsilanen enthalten sind.
Patent DE-102015211091-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung
Inventor: YAMAGATA MIKIO
IPC: E05B79/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Türverriegelungsvorrichtung umfasst einen Verriegelungsmechanismus, welcher lösbar mit einem Schließbügel ineinander greift, und welcher ein Betätigungsempfangsteil zum Lösen eines Eingriffs des Schließbügels aufweist, ein Verbindungsstück, bewegbar zwischen einer entriegelten Position, in welcher der Eingriff des Schließbügels gelöst werden kann, und einer verriegelten Position, in welcher der Eingriff des Schließbügels nicht gelöst werden kann, und einer Schlossplatte zum Positionieren des Verbindungsstücks in der entriegelten Position oder in der verriegelten Position. Ein Schubhebel 60 löst durch die Betätigung des Türgriffs einen Eingriff des Schließbügels durch den Verriegelungsmechanismus 11 über das Verbindungsstück 30, positioniert in der entriegelten Position, und den Betätigungsempfangsabschnitt 28. Ein Auflageabschnitt des Schubhebels 60 wird drehbar gehalten von einem Auflageabschnitt 70, der integral mit dem Hauptgehäuse 15 gebildet ist.
Patent DE-102015211308-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem für eine Montageanlage mit anwenderspezifischem Bericht und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem einer Monateanlage
Inventor: DOELFS MARTIN
IPC: G07C3/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es ist ein Werkzeugsystem (1) für eine Montageanlage (100) mit anwenderspezifischem Bericht und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem (1) einer Montageanlage (100) bereitgestellt. Das Werkzeugsystem (1) umfasst, mindestens eine Werkzeugsteuerung (11 bis 14) zur Steuerung eines Werkzeugelements (111, 121, 131, 141) zur Behandlung eines Werkstücks (8), und eine Datenbehandlungseinrichtung (30) zur Behandlung von Daten (112, 122, 132, 142, 113, 123, 133, 143), die von der mindestens einen Werkzeugsteuerung (11 bis 14) bei einer Behandlung des Werkstücks (8) erzeugt wurden, wobei die Datenbehandlungseinrichtung (30) aufweist: eine Auswahlbereitstelleinheit (31) zum Bereitstellen einer Auswahlmöglichkeit für den Anwender, welche Berichtsdaten (311) in Bezug auf die Daten (112, 122, 132, 142, 113, 123, 133, 143) und in welcher Form die Berichtsdaten (311) dem Anwender präsentiert werden sollen, und eine Berichtbereitstelleinheit (32) zum Bereitstellen der vom Anwender über die Auswahlmöglichkeit ausgewählten Berichtsdaten (311) für eine Anzeigeeinrichtung (35) zur Anzeige der ausgewählten Berichtsdaten (311) in der von dem Anwender über die Auswahlmöglichkeit ausgewählten Form.
Patent DE-102015219420-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Sanitärarmatur
Inventor: EBERLE PATRICK
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung einer Sanitärarmatur (2) an einer Befestigungsöffnung (3) einer Unterlage (4), mit einem Befestigungssockel (5), der zum Montieren an einer Außenseite (6) der Unterlage in einer die Befestigungsöffnung umgebenden Halteposition ausgebildet ist und an dem die Sanitärarmatur montierbar ist. Der Befestigungssockel weist Schraubendurchführungsöffnungen (7), Gegenhalteelemente (8), die jeweils zum Anliegen an einer Innenseite (9) der Unterlage ausgebildet sind, und Befestigungsschrauben (10) auf, die jeweils durch eine der Schraubendurchführungsöffnungen hindurchgesteckt und dort kopfseitig gehalten sind und fußseitig in eines der Gegenhalteelemente eingeschraubt sind. Erfindungsgemäß ist in einer Montagekonfiguration der Befestigungsvorrichtung (1) zwischen der jeweiligen Schraubendurchführungsöffnung (7) und der hindurchgesteckten Befestigungsschraube (10) ein Montagefreiraum (11) gebildet. Mittels der Montagefreiräume sind die an den Befestigungsschrauben vormontierten Gegenhalteelemente (8) unter Verkippen der Befestigungsschrauben aufeinander zu in eine Montageposition bewegbar, in der sie durch die Befestigungsöffnung (3) hindurchpassen. Zusätzlich oder alternativ umfasst die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung einen flexiblen Bügel (12), der mindestens zwei der Gegenhalteelemente derart verbindet, dass diese selbstrückkehrend von einer Gegenhalteposition, in der sie nicht durch die Befestigungsöffnung hindurchpassen und in der sie an der Innenseite (9) der Unterlage (4) anlegbar sind, in eine Durchsteckposition bewegbar sind, in der sie durch die Befestigungsöffnung hindurchpassen. Verwendung z.B. für sanitäre Auslaufarmaturen.
Patent DE-102015221999-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen zumindest eines Schaltelementes
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: F16H61/30
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen zumindest eines Schaltelementes eines Getriebes vorgeschlagen, wobei zumindest ein hydraulisch beaufschlagbarer Betätigungskolben (1) zum axialen Bewegen einer Schaltgabel (2) des Schaltelementes vorgesehen ist.
Patent DE-102015222138-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: GLASS THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-11-10
Abstract: Energiespeichereinrichtung umfassend ein Gehäuse mit einer oder mehreren darin aufgenommenen Speicherzellen oder Speicherzellmodulen eine sowie eine oder mehrere Kühlmittelleitungen, durch die ein über ein Kühlmittelkreislauf strömendes Kühlmittel fließt, wobei die eine oder die mehreren Kühlmittelleitungen (5) in eine oder mehrere Wände (3) des Gehäuses (2) integriert sind und gehäuseseitig ununterbrochen von einem außerhalb des Gehäuses (2) liegenden Zulaufanschluss (14) zu einem ebenfalls außerhalb des Gehäuses (2) liegenden Ablaufanschluss (15) laufen.
Patent DE-102015223319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) eines Fahrzeugs mit einem Kraftstoffeinspritzsystem (2), bei dem jedem Zylinder wenigstens ein erstes Einspritzventil (16) für eine Direkteinspritzung zugeordnet ist und welches mindestens ein zweites, nicht zylinderindividuelles Einspritzventil (17) für eine Saugrohreinspritzung aufweist, wobei durch eine Modulation der mittels der Direkteinspritzung eingespritzten Einspritzmenge system- und/oder motorbedingte zylinderindividuelle Füllungs- und/oder Gemischverteilungsunterschiede ermittelt werden und hieraus zylinderindividuelle Mengenkorrekturen zur Kompensation von durch die Saugrohreinspritzung hervorgerufenen Mehr- oder Mindermengen ermittelt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zylinderindividuellen Mengenkorrekturen aller Zylinder erfasst werden und anhand eines Vergleichs der zylinderindividuellen Mengenkorrekturen aller Zylinder auf eine Drift der eingespritzten Menge des wenigstens einen zweiten Einspritzventils (17) für die Saugrohreinspritzung geschlossen wird und die Drift durch Verändern der durch das wenigstens eine zweite Einspritzventil (17) eingespritzten Einspritzmenge korrigiert wird.