baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005000636-B4 (DE)
Title: Ventil mit variabler Flussrate und Verfahren zur Verringerung der Abnutzung daran
Inventor: HAJI GOUDARZ
IPC: F02M57/02
Filed: 2005-01-03
Granted: 2018-10-25
Abstract: Brennstoffeinspritzvorrichtung (12), die Folgendes aufweist:
 einen Einspritzvorrichtungskörper (16), der einen uneingeschränkten Pfad (35) definiert, und einen eingeschränkten Ratenformungspfad (34), der eine Führungsbohrung (38) und einen ebenen Ventilsitz (37) aufweist;
 einen bewegbaren Verstärkerkolben (32), der, wenn er in einer zurückgezogenen Position ist, eine erste hydraulische Oberfläche (41) und eine zweite hydraulische Oberfläche (42) aufweist, und wobei die erste hydraulische Oberfläche (41) dem hydraulischen Druck in dem uneingeschränkten Pfad (35) ausgesetzt ist, und wobei die zweite hydraulische Oberfläche (42) dem hydraulischen Druck in dem eingeschränkten Ratenformungspfad (34) ausgesetzt ist; und
 ein Ventilglied (40) für variable Flussrate, welches geführt wird, um sich innerhalb der Führungsbohrung (38) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen, wobei es einen ersten Durchlass (54) mit einem vorbestimmten Strömungsquerschnitt definiert, und eine Seitenfläche (59) aufweist, die eine hydraulische Verschlussfläche (58) von einer hydraulischen Öffnungsfläche (57) trennt, und wobei die Seitenfläche (59) eine Vielzahl von Führungsflächen (60) aufweist, die die zweiten Durchlässe (56) trennt;
 wobei das Ventilglied (40) für variable Flussrate den eingeschränkten Ratenformungspfad (34) in einen ersten Teil (34a), der sich zwischen einem Flusssteuerventil (23) und dem Ventilglied (40) für variable Flussrate erstreckt, und einem zweiten Teil (34b) auftrennt, der sich zwischen dem Ventilglied (40) für variable Flussrate und der zweiten hydraulischen Oberfläche (42) des Verstärkerkolbens (32) erstreckt;
 wobei der erste Teil (34a) des eingeschränkten Ratenformungspfades (34) erste und zweite Gegendurchlässe (62, 63) aufweist, die in einer Ausgleichskammer (64) zusammenlaufen;
 wobei der erste Teil (34a) des eingeschränkten Ratenformungspfades (34) eine Vielzahl von Ausgleichsdurchlässen (65) aufweist, die strömungsmittelmäßig die Ausgleichskammer (64) mit dem ersten Durchlass (54) und den zweiten Durchlässen (56) verbinden; und
 wobei die Vielzahl der Ausgleichsdurchlässe (65) mindestens vier Umfangsausgleichsdurchlässe (65a) aufweist, die um einen Umfang eines mittleren Ausgleichsdurchlasses (65b) positioniert sind.
Patent DE-102005006810-B4 (DE)
Title: Motorölpumpenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Motorölpumpenanordnung
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F04B23/08
Filed: 2005-02-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Motorölpumpenanordnung (10), mit:  einem Gehäuse (12), das einen inneren Hohlraum (14) definiert und einen gemeinsamen Zulauf (22) und erste und zweite Ausgänge (24, 26) enthält;  einer Welle (28), die in Längsrichtung durch das Gehäuse (12) verläuft und einen externen Antrieb (30) aufweist;  einem ersten Pumpenmechanismus (16), der durch die Welle (28) angetrieben ist und mit dem gemeinsamen Zulauf (22) und dem ersten Ausgang (24) des Gehäuses (12) in Verbindung steht; einem zweiten Pumpenmechanismus (18), der durch die Welle (28) angetrieben ist und mit dem gemeinsamen Zulauf (22) und dem zweiten Ausgang (26) des Gehäuses (12) in Verbindung steht;  einem ersten Überdruckventil (31), das angeschlossen ist, um Öl vom ersten Pumpenmechanismus (16) zu empfangen und einen Druck am ersten Ausgang (24) zu begrenzen, indem ein überschüssiger Ölstrom zu einem gemeinsamen Reservoir (32), das sich in dem Gehäuse (12) befindet, gefördert wird;  einem zweiten Überdruckventil (34), das...
Patent DE-102005011849-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis für eine Torsionsdämpferanordnung eines elektrisch variablen Getriebes
Inventor: TRYON ERIC S
IPC: F16D3/14
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektrisch
variables Getriebe (10) mit zumindest einem Elektromotor (A, B)
und einer drehbaren Torsionsdämpferanordnung
(26), wobei die Torsionsdämpferanordnung
(26) umfasst:  eine Torsionsfeder (32), die dazu dient, Kompressionsimpulse
oder Drehschwingungen zu eliminieren oder zu reduzieren;  eine
Kupplungsanordnung (33) mit einem hydraulisch betätigbaren
Kolben (50), um die Torsionsfeder (32) selektiv zu entkoppeln;  zumindest
einen Elektromotor (A, B), der dazu dient, die Kompressionsimpulse
auszugleichen, wenn die Torsionsfeder (32) entkoppelt ist; und  ein
hydraulisches Fluid, das auf gegenüberliegende Seiten des Kolbens
(50) angewendet werden kann, um den Kolben (50) hydraulisch ausreichend
im Gleichgewicht zu halten, um zu verhindern, dass die Kupplungsanordnung
(33) die Torsionsfeder (32) entkoppelt, zumindest teilweise als Reaktion
auf die Drehzahl der Torsionsdämpferanordnung (26),
wodurch ermöglicht
wird, dass die Torsionsfeder (32) die Drehschwingungen eliminiert.
Patent DE-102005016814-B4 (DE)
Inventor: LYDIKE MATTHIAS
IPC: G07B15/06
Filed: 2005-04-07
Granted: 2008-04-24
Abstract: The method uses a device with a memory for storing location coordinates, a unit for identifying the position of the object and a computer for checking the object position relative to the location. Parameters defining a path from the location, approximated by the moving vehicle, and of transverse paths are determined and stored in memory. The position of the object is determined at two successive time points and the path defined by these points is checked against the transverse path. It is determined that the location is passed when the position path and the transverse path intersect.
Patent DE-102005022476-B4 (DE)
Title: Netzwerkanordnung zur Kontrolle und Datenübertragung in einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: NISSEN HANS JUERGEN
IPC: A01D91/00
Filed: 2005-05-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Netzwerkanordnung
zur Kontrolle und Datenübertragung
in einer landwirtschaftlichen Maschine (10), mit zumindest einer
mit einem Sensor (36, 40, 44, 47) und/oder einem Aktor (49) verbundenen
elektronischen Kontrolleinheit (32, 34, 38, 48), die durch eine
Datenübertragungseinrichtung
(30) mit einem virtuellen Terminal (28) verbunden ist, das eine
Terminalsteuereinheit (52) und eine Anzeigeeinrichtung (54) umfasst,
wobei die Terminalsteuereinheit (52) betreibbar ist, an die elektronische
Kontrolleinheit (32, 34, 38, 48) eine Konfigurationsinformation
zu übersenden
und von der elektronischen Kontrolleinheit (32, 34, 38, 48) an die
Konfigurationsinformation angepasste Objektmengen zu empfangen,
die von der Terminalsteuereinheit (52) in Datenmasken (64) und zugehörige Benennungsdaten
(66) für
softwaredefinierbare Eingabemittel (62) umwandelbar sind, die in
einem Speicher (53) des virtuellen Terminals (28) abgelegt und auf
eine Anforderung hin auf der Anzeigeeinrichtung (54) zur Anzeige
gebracht werden, wobei das virtuelle Terminal (28) in einer ersten Betriebsart
betreibbar ist, in der im Wesentlichen die gesamte zur Verfügung stehende
Anzeigefläche
der Anzeigeeinrichtung...
Patent DE-102005023659-B4 (DE)
Title: Umrichtervorrichtung
Inventor: SONODA ISAO
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-05-23
Granted: 2010-11-04
Abstract: Eine Umrichtervorrichtung umfassend:  ein Umrichtermodul (11), eine Steuerungsplatine (21), auf der ein Steuerungsschaltkreis zum Steuern des Umrichtermoduls (11) angeordnet ist, ein Kühlkörper (12), der dazu dient die vom Umrichtermodul (11) erzeugte Wärme abzustrahlen und ein Gehäuse, das das Umrichtermodul (11) und die Steuerungsplatine (21) enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in ein Modulgehäuse (13), welches das Umrichtermodul (11) beinhaltet, und ein Steuerplatinengehäuse (23), welches die Steuerungsplatine (21) beinhaltet, aufgeteilt ist,  dass ein Umrichtermodulabschnitt (10) vorgesehen ist, in dem das Umrichtermodul (11) und der Kühlkörper (12) thermisch miteinander gekoppelt sind, wobei das Umrichtermodul (11) in dem Modulgehäuse (13) auf solche Weise enthalten ist, dass eine Kühlerflosse des Kühlkörpers (12) der Außenseite ausgesetzt ist und eine Seite des Modulgehäuses (13) offen ist und ein Steuerungsplatinenabschnitt (20) vorgesehen ist, in dem die Steuerungsplatine (21) in dem Steuerplatinengehäuse (23) aufgenommen ist und eine Seite des Steuerplatinengehäuses (23) offen...
Patent DE-102005031128-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitsdetektor
Inventor: HIRANO KENJI
IPC: G01C19/5769
Filed: 2005-07-04
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ein Winkelgeschwindigkeitsdetektor, mit: einem Winkelgeschwindigkeits-Detektorelement (100) mit einem Basissubstrat (10) und einem vibrierenden Körper (20), der in dem Basissubstrat angeordnet ist, um in einer Oberfläche horizontal bezüglich des Basissubstrats zu vibrieren, wobei das Winkelgeschwindigkeits-Detektorelement eine Winkelgeschwindigkeit um eine Achse herum senkrecht zu dem Basissubstrat basierend auf einer Vibration des vibrierenden Körpers erkennt; einem Schaltkreissubstrat (200), welches an einer ersten Oberfläche des Basissubstrats des Winkelgeschwindigkeits-Detektorelements mittels eines Klebers (300) mit dem Winkelgeschwindigkeits-Detektorelement verklebt und dadurch an dieses angeheftet ist; und einem Bondierungsdraht (70), durch welchen eine zweite Oberfläche das Basissubstrats des Winkelgeschwindigkeits-Detektorelements, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, elektrisch mit dem Schaltkreissubstrat verbunden ist, wobei der Kleber teilweise auf der ersten Oberfläche des Basissubstrats zumindest in einem Abschnitt entsprechend einem Bondierungsabschnitt des Bondierungsdrahts an der zweiten Oberfläche des Basissubstrats angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basissubstrat eine Rechteckform hat; und der Kleber (300) teilweise an vier Eckbereichen der ersten Oberfläche des Basissubstrats angebracht ist.
Patent DE-102005036362-B4 (DE)
Inventor: GOEDECKE ULRICH
IPC: F16H48/10
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: The invention relates to a differential (1) for a motor vehicle, without a housing. Said differential comprises two coaxially oriented lateral differential gears (10) which are axially interspaced and are respectively mounted by means of a bearing (40) in such a way that they can rotate about a common rotational axis D. Furthermore, at least two compensating gears (20) are provided, each compensating gear (20) engaging with two lateral differential gears (10). A compensating gear carrier (30) on which the compensating gears (20) are rotatably mounted is arranged between the lateral differential gears (10), and is mounted itself in such a way that it can be rotated about the rotary axis D. Said compensating gear carrier (30) forms shaft ends (32) on both sides. Each lateral differential gear (10) forms a borehole (12), on the side thereof facing the compensating wheel carrier (30), for receiving a shaft end (32). The compensating gear carrier (30) is supported on the lateral differential gears (10) in the axial direction by means of axial bearings (50).
Patent DE-102005049606-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran mit Zusatzausleger und Verfahren zur Demontage des Hilfsauslegers
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/687
Filed: 2005-10-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Fahrzeugkran (10) mit einem teleskopierbaren Ausleger (12) und einem an diesem anschließenden Hilfsausleger (14), wobei zwischen dem teleskopierbaren Ausleger (12) und dem Hilfsausleger (14) ein Zwischenstück (30) angeordnet ist, das eine Drehachse (32) aufweist, um das der Hilfsausleger (14) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrzeugkran (10) eine räumlich aufspannbare Y-Abspannung (20) aufweist, an der eine Ablage (46) mit Rolle (48) zur Abstützung des Hilfsauslegers (14) während seiner Demontage angeordnet ist.
Patent DE-102005055089-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/235
Filed: 2005-11-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit einer um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbaren Rückenlehne (2), einer schwenkbar am Sitzrahmen angelenkten Klinke (3) zum formschlüssigen Eingriff in die Rückenlehne (2) oder ein lehnenfestes Bauteil, und einem durch den Benutzer über ein Betätigungsmittel (5) verstellbaren Nocken (4) mit einer vorderen Spannkurve (4.1) zum Verspannen der Klinke (3) in mindestens einer Verriegelungsstellung gegen die Rückenlehne (2) und mit einer Bucht (4.2) zur Entriegelung der Klinke (3), wobei die Rückenlehne (2) nach Entriegelung der Klinke (3) von einer aufrechten Gebrauchslage in eine Funktionsstellung vorklappbar ist. Erfindungsgemäß wird auch in Crash-Fällen eine sichere Verriegelung der Rückenlehne gewährleistet, indem die Spannkurve (4.1) in einem vorderen Bereich und die Bucht (4.2) in einem mittleren Bereich des Nockens (4) ausgebildet ist, und der Nocken (4) weiterhin in einem hinteren Bereich eine Crash-Kurve (4.3) zur spannungsfreien Aufnahme der Klinke (3) in einem Crash-Fall aufweist.
Patent DE-102005063274-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: KNITTEL PETER
IPC: F02F7/00
Filed: 2005-12-28
Granted: 2011-03-24
Abstract: Ölabscheider zum Abscheiden von Öl aus einem Blowby-Gas eines Zylinderkopfes eines Verbrennungsmotors,  wobei der Ölabscheider (102) eine separat von einem Grundkörper (104) einer Zylinderkopfhaube (100) hergestellte Ölabscheiderbaugruppe (116) umfasst, die an dem Grundkörper (104) der Zylinderkopfhaube (100) festlegbar ist,  wobei die Ölabscheiderbaugruppe (116) eine Zyklonplatte (148) mit mindestens zwei Zyklonen (150a, 150b) und eine Grundplatte (114) umfasst, wobei die Zyklonplatte (148) an der Grundplatte (114) festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Grundplatte (114) separat von der Zyklonplatte (148) hergestellt ist,  dass die Ölabscheiderbaugruppe (116) eine Beruhigungskammer (144) umfasst, die von der Grundplatte (114) und von der Zyklonplatte (148) begrenzt ist und über einen Zyklon-Anströmkanal (165) mit dem Innenraum (160) mindestens eines Zyklons (150a, 150b) verbunden ist, und dass mindestens zwei Zyklone (150a, 150b) mit ihren Austrittsöffnungen einander zugewandt sind.
Patent DE-102006018487-B4 (DE)
Title: Tank zum sicheren Aufbewahren einer gefährlichen Flüssigkeit
Inventor: BAEHRING ALBRECHT
IPC: B65D90/22
Filed: 2006-04-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Behälter (10;
20; 30, 80) zum Aufbewahren einer Flüssigkeit mit einer Vorrichtung
(11, 12; 23; 31; 41; 51; 61; 71; 82a) zum Zuführen eines oder mehrerer die
Flüssigkeit
thixotropierender Stoffe (22; 32; 52; 72) zur Flüssigkeit im Behälter (10;
20; 30, 80), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11,12;
23; 31; 41; 51; 61; 71; 82a) so ausgestaltet ist, dass sie aufgrund
eines Signals aus einem Signalgeber den oder die thixotropierenden Stoffe
(22; 32; 52; 72) der Flüssigkeit
im Behälter
(10; 20; 30, 80) derart zuführt,
dass die Flüssigkeit
zumindest in einer geschlossenen, von einem gegebenenfalls nicht
thixotropierten Rest der Flüssigkeit
nicht durchdringbaren, äußeren Schicht
innerhalb des Behälters
(10; 20; 30, 80) vollständig
thixotropiert.
Patent DE-102006034935-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GÖHRING MARKUS DR
IPC: F16H61/14
Filed: 2006-07-28
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines einen Verbrennungsmotor (2), einen Elektromotor (3), ein Getriebe (4) und einen Drehmomentwandler (8) mit Wandlerüberbrückungskupplung (9) aufweisenden Antriebsstrangs (1), bei dem während eines Elektrobetriebszustands, bei dem der Verbrennungsmotor (2) ausgeschaltet ist und der Elektromotor (3) eingeschaltet ist, und/oder während eines Rekuperationsbetriebszustands, bei dem der Verbrennungsmotor (2) ausgeschaltet ist und der Elektromotor (3) als Generator betrieben wird, die Wandlerüberbrückungskupplung (9) zwischen und während Schaltvorgängen des Getriebes (4) zur Überbrückung des Drehmomentwandlers (8) auch bei kleinen Drehzahlen eines unteren Drehzahlbereichs am Getriebeeingang, wobei der untere Drehzahlbereich bis zur Drehzahl Null reichen kann, permanent geschlossen ist.
Patent DE-102006055253-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: B66B9/16
Filed: 2006-11-23
Granted: 2018-09-27
Abstract: Fördervorrichtung,
 wobei die Fördervorrichtung aus Modulen (3, 31) modular aufbaubar ist und zumindest eine bewegbar angeordnete Fahrbühne (1) umfasst,
 wobei die Fahrbühne (1) einen elektrischen Antrieb (2) aufweist, der berührungslos mit Energie versorgbar ist über mindestens eine von der Fahrbühne (1) umfasste Sekundärspule, die mit einem am jeweiligen Modul (3, 31) vorgesehenen langgestreckt angeordneten Primärleiter induktiv gekoppelt ist,
 wobei im Verbindungsbereich zweier jeweils benachbarter Module (3, 31) jeweils ein Verbindungsmodul (32) vorgesehen ist, das
 - zum Abschluss des Primärleiters durch die elektrische Verbindung eines Hinleiters (35) und eines Rückleiters (36) oder
 - zur Verlängerung des Primärleiters, also zur Durchleitung und zur Bestromung des zweiten Moduls (3, 31), vorsehbar ist,
 wobei eine Verriegelungsvorrichtung am Verbindungsmodul (32) vorgesehen ist, mit welcher Hinleiter (35) und Rückleiter (36) des Primärleiters elektrisch trennbar oder verbindbar sind,
 wobei die Verriegelungsvorrichtung derart gestaltet ist, dass ein Trennen des Hinleiters (35) vom Rückleiter (36) erst nach dem Verbinden mit dem Hinleiter (35) und dem Rückleiter (36) des benachbarten Moduls (3, 31), also Durchleiten, bewirkt wird,
 wobei das Verbindungsmodul (32) derartige, zu den Induktivitäten des Primärleiters in Reihe oder parallel beschaltete Kapazitäten umfasst, dass die zugehörige Resonanzfrequenz im Wesentlichen der Mittelfrequenz des in den Primärleiter eingespeisten Stromes entspricht.
Patent DE-102006058725-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur gemeinsamen Pulsweitenmodulation von Ventilen mit Löschung
Inventor: FEUCHT THOMAS
IPC: H01H47/32
Filed: 2006-12-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schalten von Ventilen mit gemeinsamer Pulsweitenmodulation und Löschung in automatischen oder elektronischen Getriebesteuerungen oder elektronischen Bremssystemen, beinhaltend:- einen ersten Schalter (S0), an dem eine Pulsweitenmodulation zur Steuerung von Magnetfeldern einer Vielzahl von mit der Schaltungsanordnung verbundenen Induktivitäten (L1 bis Ln) der Ventile eingesteuert wird;- eine Mehrzahl von zweiten Schaltern (S1 bis Sn), mittels welchen die Schaltungsanordnung zwischen einer langsamen und einer schnellen Löschung der Magnetfelder der Induktivitäten (L1 bis Ln) umschaltbar ist; und- eine Diode (D2), die sich bei einem Schaltzustand der zweiten Schalter (S1 bis Sn) für eine langsame Löschung der Magnetfelder der Induktivitäten (L1 bis Ln) im Durchlasszustand befindet, und die sich bei einem Schaltzustand der zweiten Schalter(S1 bis Sn) für eine schnelle Löschung der Magnetfelder der Induktivitäten (L1 bis Ln)nicht im Löschkreis befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Schalter (S0) und an jedem der zweiten (S1 bis Sn) Schalter jeweils eine Rückmeldeleitung (R0, R1 bis Rn) zur Rückmeldung des Zustands des ersten Schalters(S0) und der einzelnen zweiten Schalter (S1 bis Sn) vorgesehen ist, und die Steuereinrichtung anhand des zurückgemeldeten Zustands einen Fehlerzustand des ersten Schalters (S0) und der einzelnen zweiten Schalter (S1 bis Sn) erfasst, wobei die Rückmeldeleitung (R0) an dem ersten Schalter (SO) aufgrund des durch die Pulsweitenmodulation erzeugten mittleren Potentials eine virtuelle Masse derart darstellt, dass eine konstante Spannung über den Induktivitäten(L1 bis Ln) der Ventile gewährleistet wird.
Patent DE-102007001567-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: BECKER REINER
IPC: F16D65/12
Filed: 2007-01-10
Granted: 2009-07-02
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, welche insbesondere zum Einsatz an Kraftfahrzeugen bestimmt ist, mit einem Reibring (2) als ersten Verbindungspartner und einem Trägerteil (3) als zweiten Verbindungspartner, wobei die Verbindungspartner (2, 3) über radial ausgerichtete Vorsprünge (10) drehfest miteinander verbunden sind, die einstückig an einen der Verbindungspartner (2, 3) angeformt sind und formschlüssig in korrespondierend geformte Ausnehmungen (19) des jeweils anderen Verbindungspartners (3, 2) greifen, wobei mindestens einer der Vorsprünge einen Durchgangskanal (12) aufweist und wobei in dem Reibring (2) mindestens ein Belüftungskanal (7) zum Ableiten von Umgebungsluft aus oder Einleiten von Umgebungsluft in den Durchgangskanal (12) des jeweiligen Vorsprungs (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (19) jeweils von einer Buchse (20) umgeben sind, die in den Verbindungspartner (2, 3) eingegossen ist, der die Ausnehmungen (19) aufweist.
Patent DE-102007003172-B4 (DE)
Inventor: AMLER GERALD
IPC: B60L50/13
Filed: 2007-01-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: A diesel-electric drive system having a generator mechanically connected to a diesel motor on the rotor side and linked to a voltage source (intermediate) inverter on the stator side. The voltage source inverter is connected to a self-commuting pulse power converter on the generator and on the load side as well as to a brake resistor. The generator has two multiple-phase coil systems which are each electroconductively linked to a self-commuting pulse power converter on the generator side, wherein the second self-commuting pulse power converter on the generator side is switched electrically parallel to the voltage source (intermediate) circuit of the voltage source (intermediate) inverter on the generator side. At least one input phase of the first self-commuting pulse power converter on the generator side is electroconductively linked via a brake resistor to a input phase of the second self-commuting pulse power converter on the generator side.
Patent DE-102007005893-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit Memory-Funktion
Inventor: LEE GLEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-02-01
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Kupplungsmittel (4) und einer Reclinerachse (21), wobei das Kupplungsmittel (4) ein Betätigungsmittel (19) und die Reclinerachse (21), die mit einem Recliner verbunden ist, kuppelt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Bewegung des Kupplungsmittels (4) parallel zur Reclinerachse (21) sich diese um eine Drehachse (20) dreht und hierdurch der Recliner entriegelt oder verriegelt.
Patent DE-102007010631-B4 (DE)
Title: Sanitärwanne
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: A61H33/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2015-08-27
Abstract: Sanitärwanne mit einem Wannenkörper (1) und zumindest einer an einer Wand (2) des Wannenkörpers (1) befestigten Funktionseinheit, wobei die Funktionseinheit in einer Vertiefung (7) der Wand (2) angeordnet ist und wobei die zum Innenraum der Sanitärwanne gerichtete Frontfläche (11) der Funktionseinheit im Wesentlichen flächenbündig mit dem Bereich (10) der Wand (2) ist, der an die Vertiefung (7) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) über einen umlaufenden Absatz (9) mit einer Höhe (h) von mindestens 8 mm an den angrenzenden Bereich (10) der Wand (2) anschließt.
Patent DE-102007021583-B4 (DE)
Inventor: HABBEL MARTIN
IPC: A21D13/08
Filed: 2007-05-08
Granted: 2011-04-14
Abstract: The invention relates to a method for producing a bakery product, comprising the following steps: producing a dough, preparing a dough piece having a substantially flat shape from the dough, the piece having at least one receiving depression that is open toward the top, adding a binding mass (3) to the receiving depression, adding at least one additional item (1) to the receiving depression, and baking the dough piece. The claims are also directed at a long shelf-life bakery product, having a substantially flat basic shape, which is provided with a receiving depression that is open toward the top, in which a binding mass is arranged, with which additional items are fixed in place.