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Patent DE-102017111297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lenkrades mit einem Sensoraufbau zur Ein- und Mehrzonen- Hand-Belegterkennung und einer beheizbaren Kontaktfläche
Inventor: LANGE MICHAEL
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lenkrades für Fahrzeuge mit einem Sensoraufbau zur Einzonen- und Mehr-Zonen-Hand-Belegterkennung und einer beheizbaren LenkradflächeAufgabe der Erfindung ist es, die bekannten Herstellungsverfahren so zu verbessern und Nachteile zu beheben, dass die Genauigkeit der Anbringung der Sensoren im Lenkrad erhöht wird, die Systemtoleranzen des Sensorsystems verringert werden, das Sensorsignal der Belegterkennungssensoren erhöht und damit robuster gegenüber Einflüssen von Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Alterung wird. Gleichzeitig sollen die optischen und haptischen Kriterien für das Lenkrad mit Belegterkennungssensoren verbessert werden.Durch eine Herstellungsprozesstrennung wird die Genauigkeit der Anbringung der Sensoren dadurch erhöht, dass zunächst der oder die Sensoren (20, 21) auf die Unterseite der Außen-Kontaktschicht des Lenkrades (10, 11) an den gewünschten Stellen aufgebracht und gegebenenfalls miteinander verbunden werden (23) und die elektrischen Kontaktierungen als Löt-, Schweiß-, Crimp- oder Klebstelle ausgeführt werden. Erst dieser Außenkontaktschicht-Sensoren-Verbund wird über den Schäumling des Lenkradkranzes (25), der die Heiz- und anderen Schichten enthält, gezogen. Mit dieser Vorgehensweise kann die Sensor-Schicht wegen der festen Verbindung mit der Außenkontaktschicht beim Aufbringen auf den Schäumling nicht verrutschen. Damit ist eine genauere Positionierung der Sensoren umsetzbar, die elektrische Trennung der unterschiedlichen Sensoren ist sichergestellt und es kommt zu weniger Produktionsfehlern. Mit der erreichbaren Positionierungsgenauigkeit der Sensoren zusammen mit einer Matrixaufteilung der Sensorflächen ist es außerdem möglich, Tastenfelder und Gestensteuerung unterhalb der Außenkontaktschicht darzustellen.Anwendungsgebiet ist der Herstellungsbereich für Lenkräder von Fahrzeugen aller Art.
Patent DE-102017111383-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zum Verhindern einer Fehlfunktion eines Touch Panels und Verfahren zum Verhindern einer Fehlfunktion
Inventor: HORIKOSHI HIDETO
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein elektronisches Gerät, welches ein drahtloses Modul und ein Touch Panel aufweist, verhindert eine Fehlfunktion des Touch Panels.  Eine NFC-Spule 21 ist unter einem Touchpad 19 angeordnet. Bei der NFC nähert sich eine NFC-Karte 53 der Oberfläche des Touchpads 19. Ein Berührungs-Controller stellt die Detektionsempfindlichkeit eines Fingers auf einen Referenzwert ein, wenn ein NFC-Modul keine Magnetwechselflüsse emittiert. Der Berührungs-Controller reduziert die Detektionsempfindlichkeit zu dem Zeitpunkt, zu dem die NFC-Spule 21 die Emission der Magnetwechselflüsse startet. Der Berührungs-Controller setzt die Detektionsempfindlichkeit zu dem Zeitpunkt, zu dem die NFC-Spule 21 die Emission der Magnetwechselflüsse unterbricht, auf den Referenzwert zurück. Ein NFC-Modul sendet über eine Hardware-Leitung direkt ein Signal, mit dem der Berührungs-Controller die Detektionsempfindlichkeit ändert, an den Berührungs-Controller.
Patent DE-102017111995-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: SEIFERT ALEXANDRA
IPC: B65G47/68
Filed: 2017-05-31
Abstract: Gepäckfördervorrichtung zur effizienten Zuführung einer Mehrzahl von zu inspizierenden Inspektionsobjekten bzw. generell von Stückgut zu einer Inspektionsvorrichtung. Erfindungsgemäß ist die Fördervorrichtung besonders effizient ausgestaltet, so dass eine Inspektionsobjektinspektion schnell und reibungslos von statten geht. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Verfahren zum Betreiben der vorgeschlagenen Fördervorrichtung sowie auf ein Computerprogrammprodukt, welches Steuerbefehle aufweist, welche zur Ausführung des Verfahrens bzw. zum Betreiben der Fördervorrichtung ausgestaltet sind.
Patent DE-102017113076-A1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
Inventor: BECKER CHRISTIAN
IPC: F24H9/12
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warmwasserspeicher, umfassend einen Behälter (1), der an einer Stelle seines Bodenbereichs (1.1) von einem Zufuhrrohr (2) für zu speicherndes Wärmeträgermedium durchgriffen ausgebildet ist, wobei dieses in eine im Innern des Behälters (1) angeordnete, zur Verteilung des Wärmeträgermediums vorgesehene Umlenkeinrichtung (3) ausmündend ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Bodenbereich (1.1) an einer anderen, zum Zufuhrrohr (2) distanzierten Stelle von der Umlenkeinrichtung (3) durchgriffen ausgebildet ist.
Patent DE-102017115909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung einer Fahrzeugkontakteinheit, Fahrzeugverbindungsvorrichtung zur elektrischen Verbindung einer Fahrzeugkontakteinheit und Fahrzeug mit einer Fahrzeugverbindungsvorrichtung
Inventor: STOCKINGER HERMANN
IPC: H02J50/90
Filed: 2017-07-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung einer Fahrzeugkontakteinheit (16) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (10), mit einer Bodenkontakteinheit (12) einer elektrischen Ladeinfrastruktur ist vorgesehen. Die Bodenkontakteinheit (12) weist mehrere elektrische Kontaktflächen auf, von denen zumindest zwei für das Laden der Fahrzeugbatterie durch die Fahrzeugkontakteinheit (16) berührt werden müssen. Das Verfahren umfasst den Schritt, dass zumindest einer der elektrischen Kontaktflächen und/oder zumindest einer die elektrischen Kontaktflächen umgebenden Isolationsfläche mithilfe mindestens einer Kamera (74, 76, 78, 80) am Fahrzeug (10) für die Herstellung einer elektrischen Verbindung erfasst wird. Des Weiteren sind eine Fahrzeugverbindungsvorrichtung (14) zur elektrischen Verbindung einer Fahrzeugkontakteinheit (16) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (10) mit einer Bodenkontakteinheit (12) einer elektrischen Ladeinfrastruktur und ein Fahrzeug (10) mit einer Fahrzeugverbindungsvorrichtung (14) vorgesehen.
Patent DE-102017116126-A1 (DE)
Title: Material zur Bildung einer Elektrode von einem Gassensor
Inventor: IWASHIRO NORIAKI
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Material zur Bildung einer porösen Elektrode eines Gassensors bereit. Dieses Material zur Bildung einer Elektrode beinhaltet ein elektrisch leitendes Teilchen 10, das ein oder zwei oder mehr Metallelemente enthält, die zu den Platinmetallen gehören, und ein Kompositkeramikteilchen 20, in dem ein Kernteil und ein Oberflächenteil qualitativ verschieden sind. Das Kompositkeramikteilchen 20 ist aus einem Keramikteilchen 22 mit Sauerstoffionenleitfähigkeit und Aluminumoxid, das mindestens einen Teil der Oberfläche des Keramikteilchens 22 bedeckt, gebildet.
Patent DE-102017117478-A1 (DE)
Title: Sensormaterial mit temperaturabhängiger Färbung
Inventor: MOHR GERHARD
IPC: G01N21/78
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Sensormaterial bereit, das ein festes Trägermaterial, einen Indikatorfarbstoff und eine Reaktionssubstanz umfasst, worin der Indikatorfarbstoff und die Reaktionssubstanz an das Trägermaterial gebunden sind und eine reaktive Gruppe der Reaktionssubstanz mit dem Indikatorfarbstoff unter Änderung einer optischen Eigenschaft des Indikatorfarbstoffes temperaturabhängig wechselwirken kann.
Patent DE-102017119595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herauslösen von Korn aus geernteten Ähren
Inventor: WOLLESEN JÖRG
IPC: A01F12/18
Filed: 2017-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Herauslösen von Korn aus geernteten Ähren, insbesondere ein Schrägförderer (20) mit einem Transportboden (27), eine tangentiale oder axiale Dreschtrommel (33) mit einem Dreschkorb (34) oder ein Bi-Rotor-Axial-Dreschsystem, mit mehreren Kompressionsbereichen mit ährenauflösenden Strukturen, wobei zwischen zwei Kompressionsbereichen ein Dekompressionsbereich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionsbereiche Erhebungen besitzen und der Dekompressionsbereich eine Ausnehmung (30) enthält, so dass herausgelöste Körner aus der Vorrichtung herausfallen und der Weiterverarbeitung zugeführt werden.
Patent DE-102017122884-A1 (DE)
Title: Fahrzeughecktürstruktur
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: B62D25/13
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeughecktürstruktur, die aufweist: ein Heckfenster, das in seinem Verlauf zu einer hinteren Seite des Fahrzeugs zur unteren Seite des Fahrzeugs hin schräg ist; einen Hecktürhauptkörper, der an eine nach innen gewandte Oberfläche eines hinteren Endabschnitts des Heckfensters angefügt und so vorgesehen ist, dass er vom hinteren Endabschnitt des Heckfensters zur hinteren Seite des Fahrzeugs verläuft; einen Heckspoiler, der auf einer in einer vertikalen Richtung des Hecktürhauptkörpers oberen Seite vorgesehen ist; ein Dichtungselement, das an einem Fugenabschnitt zwischen dem hinteren Endabschnitt des Heckfensters und einem vorderen Endabschnitt des Heckspoilers vorgesehen ist und das für eine Abdichtung zwischen dem hinteren Endabschnitt des Heckfensters und dem Hecktürhauptkörper sorgt; und einen Lippenabschnitt, der am Dichtungselement ausgebildet ist, von der nach innen gewandten Oberfläche des hinteren Endabschnitts des Heckfensters ausgeht und eine nach innen gewandte Oberfläche des vorderen Endabschnitts des Heckspoilers berührt, und der an mindestens einer Stelle in einer Fahrzeugbreitenrichtung Schlitze aufweist, die eine Fugenabschnittsseite und eine nach außen gewandte Seite des Hecktürhauptkörpers miteinander in Verbindung bringen.
Patent DE-102017123093-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: POPESCU GHEORGHE
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-10-05
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig weist zwei miteinander verbundenen Käfighälften (6,7) auf, zwischen welchen Taschen (8) zur Führung von Wälzkörpern (5) gebildet sind. In Umfangsrichtung der Käfighälften (6,7) sind zumindest zwischen einzelnen Taschen (8) Dehnungsabschnitte (9) durch die Käfighälften (6,7) gebildet.
Patent DE-102017126095-A1 (DE)
Title: Druckminderungsventil-Vorrichtung
Inventor: NAKANO AKIRA
IPC: F16K1/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: Eine Druckminderungsventil-Vorrichtung weist einen ersten Körper (10); einen zweiten Körper (15); einen Ventilmechanismus (20), der in dem ersten Körper (10) aufgenommen ist, und einen Ventilsitz (24) und ein Ventilelement (22) aufweist; und einen Kolben (40) auf, der in dem zweiten Körper (15) aufgenommen ist und eine Druckminderungskammer definiert, und konfiguriert ist, um sich in Übereinstimmung mit einem Druck in der Druckminderungskammer zu bewegen, um das Ventilelement zu bewegen. Der erste Körper (10) ist mit einem inneren Abschnitt eines Verbindungsabschnitts (16c) verbunden, der eine zylindrische Form mit Boden aufweist. Der Verbindungsabschnitt (16c) ist in dem zweiten Körper (15) vorgesehen, um nach außen vorzustehen. Der Ventilsitz (24) wird zwischen dem ersten Körper (10) und dem zweiten Körper (15) in einer Richtung gehalten, in welcher der erste Körper (10) und der zweite Körper (15) so aneinander befestigt sind, dass der Ventilsitz (24) im Strömungsdurchgang fixiert ist.
Patent DE-102017127124-A1 (DE)
Title: Metallbearbeitung mit flexiblen Zwischenräumen, gebildet unter Verwendung einer Strukturierung mit selbstjustierenden Spacern
Inventor: LIU HSIANG-WEI
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-17
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Hartmaske über einer Zielschicht, das Durchführen einer Behandlung auf einem ersten Teil der Hartmaske, um einen behandelten Teil zu bilden, wobei ein zweiter Teil der Hartmaske als ein unbehandelter Teil unbehandelt bleibt. Das Verfahren umfasst ferner das Unterziehen sowohl des behandelten Teils als auch des unbehandelten Teils der Hartmaske einem Ätzverfahren, wobei der unbehandelte Teil als Ergebnis des Ätzens entfernt wird, und der behandelte Teil verbleibt nach dem Ätzen. Eine Schicht, die unter der Hartmaske liegt, wird geätzt, und der behandelte Teil der Hartmaske wird als ein Teil einer Ätzmaske bei Ätzen verwendet.
Patent DE-102017127564-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil für ein Fahrzeug
Inventor: FISCHER HEIKO
IPC: B60H1/26
Filed: 2017-11-22
Abstract: Entlüftungsventil für ein Fahrzeug zum Luftauslass aus einem Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Ventilrahmen mit mindestens einer Durchlassöffnung, sowie mindestens eine an dem Ventilrahmen gelagerte, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbare Ventilklappe, wobei die mindestens eine Ventilklappe in der Schließstellung die mindestens eine Durchlassöffnung verschließt und in der Offenstellung die mindestens eine Durchlassöffnung freigibt, wobei durch die mindestens eine Durchlassöffnung entweichende Luft von einer Lufteintrittsseite zu einer Luftaustrittsseite entlang einer Hauptstromrichtung fließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine die mindestens eine Durchlassöffnung begrenzende Wandung derart in den Luftstrom geneigt ist, dass die Durchlassöffnung sich in Hauptstromrichtung verjüngt.
Patent DE-102017128120-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung, elektrisch verstellbares Möbelsystem und Betriebsverfahren für eine Aktuatoranordnung
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung (6), insbesondere für ein Möbelsystem, umfasst wenigstens einen Aktuator (7). Der Aktuator (7) umfasst wenigstens einen Elektromotor (9), wobei der Elektromotor (9) einen Rotor aufweist. Die Aktuatoranordnung (6) umfasst des Weiteren wenigstens eine mit dem wenigstens einen Elektromotor (9) verbundene Steuerschaltung (8), die dazu eingerichtet ist, durch eine Ansteuerung des wenigstens einen Elektromotors (9), den Rotor in eine Vibration zu versetzen, die in wenigstens einem Teil des wenigstens einen Aktuators (7) eine akustisch wahrnehmbare Schwingung erzeugt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein elektrisch verstellbares Möbelsystem, insbesondere Tischsystem (1) oder Bettsystem, umfassend wenigstens eine derartige Aktuatoranordnung (6) und ein Betriebsverfahren für eine derartige Aktuatoranordnung (6).
Patent DE-102017131101-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: BANZHAF SEBASTIAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es wird eine Ventilbaugruppe (10) mit einer drahtlosen Energieübertragungseinheit (24) beschrieben, die zumindest eine Energiesendeeinheit (26) und zumindest eine Energieempfängereinheit (28a - 28e) umfasst. Dabei ist die Energieempfängereinheit (28a - 28e) an einem Ventilkolben (16), an einer Ventilspindel (12), an einem Ventilantriebsgehäuse (18), einem Ventilgehäuse oder an einem Ventilschließelement (14) angeordnet.
Patent DE-102017200051-A1 (DE)
Title: Bremsanpassungseinrichtung, hydraulische Bremsanlage und Fahrzeug
Inventor: FAUST ARNO
IPC: B60T11/26
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsanpassungseinrichtung (100) für eine hydraulische Bremsanlage (30), insbesondere für ein mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug (1), Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike und/oder Pedelec, mit einem Anpassungsgefäß (40) und einem Fluidwiderstandselement (50), wobei das Anpassungsgefäß (40) über das Fluidwiderstandselement (50) mit einer Bremsleitung (32) der Bremsanlage (30) hydraulisch verbindbar ist und wobei das Fluidwiderstandselement (50) für einen anpassbaren Fluidübertritt zwischen Bremsleitung (32) und Anpassungsgefäß (40) mit einem steuerbar anpassbaren Fluidwiderstand gegenüber einem Bremsfluid (37) in der Bremsleitung (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017201343-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zur Ventilsteuerung in einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F02D13/04
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine (10), mit mindesten einem Einlassventil (20) und mindestens einem Auslassventil (22), mit mindestens einer Nockenwelle (28, 30, 32), die mit einer Kurbelwelle (16) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) rotatorisch gekoppelt ist, mit mindestens einem Einlassnocken (36), der an einer ersten Nockenwelle (30) gehalten ist, mit mindestens einem Auslassnocken (38), der an der ersten Nockenwelle (30) oder an einer zweiten Nockenwelle (32) gehalten ist, mit mindesten einem Bremsnocken (40), der an der ersten Nockenwelle (30) oder an der zweiten Nockenwelle (32) gehalten ist, mit mindestens einem Einlassnockenfolger (42), der das mindestens eine Einlassventil (20) betätigt und der zumindest zeitweise mit dem Einlassnocken (36) antriebsverbunden ist, mit mindestens einem Auslassnockenfolger (44), der das mindestens eine Auslassventil (22) betätigt, der zumindest zeitweise mit dem Auslassnocken (38) antriebsverbunden ist und der in einem Bremsbetrieb zumindest zeitweise mit dem Bremsnocken (40) antriebsverbunden ist.Um die erzielbare Bremswirkung einstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass der Ventiltrieb (26) eine Phasenstelleinrichtung (50) zum Verstellen einer Phasenlage des Bremsnockens (40) relativ zu der Kurbelwelle (16) aufweist.
Patent DE-102017201681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Synthesegasstroms
Inventor: JOHANNING JOACHIM
IPC: C01B3/48
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Synthesegasstroms umfassend eine Dampfreformierung zunächst in einem Primärreformer (1) und anschließend in einem Sekundärreformer (2), wobei das den Sekundärreformer (2) verlassende Rohsynthesegas (103) in einem Dampferzeuger (13) abgekühlt und danach in einem Dampfüberhitzer (14) weiter abgekühlt wird, bei dem erfindungsgemäß der Rohsynthesegasstrom (103) nach Verlassen des Sekundärreformers (2) in mindestens zwei Teilgasströme (113, 123) aufgeteilt wird, von denen nur ein erster Teilgasstrom (113) dem Dampferzeuger (13) zugeführt wird, während ein zweiter Teilgasstrom (123) unter Umgehung des Dampferzeugers (13) dem Dampfüberhitzer (14) zugeleitet wird. Der gemeinsame Prozessgasstrom (114) hat sowohl einen signifikant geringeren Kohlenmonoxidgehalt im Vergleich mit dem Prozessgasstrom in einer Anlage mit herkömmlicher Prozessführung als auch-bei entsprechender Wahl des Aufteilungsverhältnisses- eine höhere Temperatur.
Patent DE-102017203508-A1 (DE)
Title: Dampferzeuger
Inventor: KAMMERLANDER MANFRED
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampferzeuger (1) mit einem Wasserkessel (2), in dem eine Heizeinrichtung (3) angeordnet ist; mit einer Wasserzulaufleitung (4); und mit einem Füllstandsensor (5) zur Bestimmung des Füllstands (FS) im Wasserkessel (2), wobei die Wasserzulaufleitung (4) nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren mit dem Wasserkessel (2) strömungsverbunden ist, und dass der Füllstandsensor (5) in der Wasserzulaufleitung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017204881-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor, Verfahren zum Betrieb eines Kraftstoffinjektors und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: SUENDERHAUF GERHARD
IPC: F02M65/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Injektorgehäuse (15), mit einem mit hohem hydraulischen Druck befüllbaren Düsenkörper (17), in dem eine Düsennadel (20) entlang einer Längsachse (22) hubbeweglich angeordnet ist, wobei die Düsennadel (20) zum zumindest mittelbaren Verschießen wenigstens einer Einspritzöffnung (18) des Injektorgehäuses (15) mit einer Schließkraft (F) gegen eine Innenwand (24) des Düsenkörpers (17) kraftbeaufschlagbar ist, und mit einem Dehnungssensor (30) zur Erfassung einer geometrischen Änderung des Düsenkörpers (17).
Patent DE-102017206695-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzverfahren zur Assistenz eines leistungsintensiven Fahrmanövers eines Ego-Fahrzeugs und Fahrassistenzsystem für ein leistungsintensives Fahrmanöver eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: DEGAND CHRISTOPH
IPC: B60W20/19
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrassistenzverfahren zur Assistenz eines leistungsintensiven Fahrmanövers eines Ego-Fahrzeugs, welches durch einen von einem Energiespeicher gespeisten Elektromotor angetrieben wird, wobei das Fahrassistenzverfahren umfasst: Prädizieren eines leistungsintensiven Fahrmanövers des Ego-Fahrzeugs; Ermitteln, ob Fahrmanöver-Kriterien, die zumindest ein Energie-Kriterium und ein Verkehrs-Kriterium umfassen, für das prädizierte Fahrmanöver erfüllt sind, wobei die Ermittlung der Erfüllung des Energie-Kriteriums umfasst: Ermitteln eines Spitzenleistungsprofils, das für die vollständige Ausführung des prädizierten Fahrmanövers benötigt wird; Bestimmen der verfügbaren Antriebsleistung des Ego-Fahrzeugs; Auswerten, ob die verfügbare Antriebsleistung für das Spitzenleistungsprofil ausreicht, wobei das Energie-Kriterium erfüllt ist, wenn die verfügbare Antriebsleistung für das Spitzenleistungsprofil ausreicht; wobei die Ermittlung der Erfüllung des Verkehrs-Kriteriums umfasst: Erfassen einer Verkehrssituation, die zumindest eine Verkehrslage und/oder eine Streckentopologie umfasst, im Umfeld des Ego-Fahrzeugs; Auswerten, ob das prädizierte Fahrmanöver in Bezug auf die erfasste Verkehrssituation vollständig ausführbar ist, wobei das Verkehrs-Kriterium erfüllt ist, wenn das prädizierte Fahrmanöver in Bezug auf die erfasste Verkehrssituation vollständig ausführbar ist; und Anzeigen des Ergebnisses der Ermittlung.
Patent DE-102017213086-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lenkung von Verkehrsströmen
Inventor: HAHN DENIS PHILIPP
IPC: G07B15/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lenkung von Verkehrsströmen. Die Erfindung betrifft ferner ein System zur Lenkung von Verkehrsströmen. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt.Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Lenkung von Verkehrsströmen, aufweisend die Schritte:- Bereitstellen eines mathematischen Modells von Verkehrswegen für Teilnehmer eines Blockchain-Netzwerks, wobei wenigstens einem Abschnitt wenigstens eines Verkehrswegs eine definierte digitale Transaktion zugeordnet wird; und- Durchführen der digitalen Transaktion von einem Teilnehmer des Blockchain-Netzwerks im Falle eines Befahrens des wenigstens einen Abschnitts des wenigstens einen Verkehrswegs.
Patent DE-102017214353-A1 (DE)
Title: Fahrerzustands-erfassungssystem, fahrerzustands-erfassungsverfahren und diese enthaltendes fahrzeug
Inventor: KIM SHIN-WOOK
IPC: G06T7/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es werden ein Fahrerzustands-Erfassungssystem, ein Fahrerzustands-Erfassungsverfahren und ein diese enthaltendes Fahrzeug offenbart. Das Fahrerzustands-Erfassungssystem enthält eine Bildfotografiereinheit, die aus einem einzigen Kanal gebildet ist, um Bilder zu fotografieren, eine Steuervorrichtung, die zumindest einen Gestaltpunkt aus einem Fahrerbild, das in den Bildern erfasst wird, herauszieht und einen auf der Grundlage der Größe einer Änderung des Gestaltpunkts berechneten Bewegungsvektor mit zumindest einem vorher gespeicherten Schläfrigkeitsvektor vergleicht, um zu bestimmen, ob ein Fahrer in einem Schläfrigkeitszustand ist, und eine Warneinheit zum Warnen, wenn bestimmt wird, dass der Fahrer in einem Schläfrigkeitszustand ist.
Patent DE-102017217439-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: NARITA NOBUAKI
IPC: F02D17/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (1) ist in einem Fahrzeug montiert und mit einem Steuerteil (7), einem Zwangsantriebsteil (8) und einem Elektronische-Drossel-Abschaltmechanismus (15) versehen. Der ASIL-Steuerteil steuert einen Aktuator (4, 5), der zu einer Gefahr führen kann und für eine sichere Funktion geschützt werden muss. Der Zwangsantriebsteil (8) treibt den Aktuator (4, 5) zwangsweise an und muss nicht für eine sichere Funktion geschützt werden. Der elektronische-Drossel-Abschaltmechanismus (15) versetzt ein System eines Fahrzeugs auf eine sichere Seite durch Abschalten der Stromversorgung eines Drosselmotor (2), wenn der Zwangsantriebsteil (8) den Aktuator (4, 5) antreibt.