baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223075-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für ein Tragwerk
Inventor: ITAL MARK
IPC: F16B9/02
Filed: 2012-12-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verbindungssystem für ein Tragwerk mit einem Verbindungselement (16) und einem Gegenelement (18), wobei das Gegenelement (18) wenigstens einen auslenkbaren Rastfinger (44) mit einer ersten Rastfläche (45) aufweist, wobei das Verbindungselement (16) wenigstens eine zweite Rastfläche (45) aufweist, die im verbundenen Zustand mit der ersten Rastfläche (45) des Rastfingers (44) zusammenwirkt, wobei wenigstens eine Anlaufschräge (50) vorgesehen ist und wobei der Rastfinger (44) bei einer Relativbewegung von Verbindungselement (16) und Gegenelement (18) mittels der Anlaufschräge (50) ausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) und/oder das Gegenelement (18) wenigstens eine weitere Anlaufschräge aufweisen, wobei die weitere Anlaufschräge zum Umwandeln einer Drehbewegung des Verbindungselements (16) relativ zum Gegenelement (18) um die Mittellängsachse (8) in eine axiale Verschiebung von Gegenelement (18) und Verbindungselement (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102013008781-B4 (DE)
Title: Ultraschalldurchflusszähler
Inventor: KROEMER HARALD
IPC: G01F7/00
Filed: 2013-05-23
Granted: 2015-10-08
Abstract: Ultraschalldurchflusszähler zur Ultraschallmessung von Durchflussmengen eines strömenden Fluids, bei dem die Ultraschalllaufzeiten eines Ultraschallsignals, vorzugsweise in Fließrichtung sowie entgegen der Fließrichtung, entlang einer Messstrecke ermittelt und anhand der ermittelten Laufzeiten, vorzugsweise Laufzeitunterschieden, die Durchflussmenge errechnet wird, mit einem, vorzugsweise rohrförmigen, Gehäuse (2), einem Einlauf (3) an der einen Seite des Gehäuses (2), einem Auslauf (4) an der anderen Seite des Gehäuses (2), einer, im Gehäuse (2) angeordneten, ersten Messstrecke (5), die als Hauptmessstrecke dient, einer im Gehäuse angeordneten, zweiten Messstrecke (6), die als Nebenmessstrecke für kleine Durchflussmengen dient, einer, vorzugsweise federbelasteten, Schalteinrichtung zum Durchflussmengen-abhängigen Schalten des Durchflusses auf eine (6) oder beide Messstrecken (5 und 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung ein Absperrventil (7) ist und das Absperrventil (7) beim Öffnen desselben ein hydraulisches Dämpfungsverhalten aufweist, wobei das Absperrventil (7) eine feststehende Dämpferkappe (17) und einen darin beweglichen Ventilzylinder (27) aufweist und das hydraulische Dämpfungsverhalten durch einen Ringspalt (30) zwischen dem Ventilzylinder (27) und der Dämpferkappe (17) gewährleistet ist, durch welchen hindurch Fluid während der Öffnung des Absperrventils (7) aus dem Inneren der Zylinderkammer (32) austreten kann.
Patent DE-102013100855-B4 (DE)
Title: Eingabegerät und Verfahren zur Vergrößerung eines Anzeigebildes
Inventor: CHANG YUAN-JUNG
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Vergrößerung eines Anzeigebildes mittels eines Eingabegeräts, insbesondere ein für die Vergrößerung des Anzeigebildes eines Computers geeignetes Verfahren, bei dem das Eingabegerät einen Mitteilungsbefehl eines Computers empfängt (S101), wobei der Mitteilungsbefehl einen Hinweis gibt, ob ein Betriebssystem des Computers eine Systemlupe zur Verfügung stellt (S103). Wenn das Betriebssystem eine Systemlupe unterstützt, wird eine Funktionstaste so gedrückt, dass das Eingabegerät dem Computer eine erste Vergrößerungsanweisung erteilt (S105), durch die der Computer die Systemlupe des Betriebssystems zur Vergrößerung des Anzeigebildes aktiviert (S107). Wenn das Betriebssystem keine Systemlupe unterstützt, wird eine Funktionstaste so gedrückt, dass das Eingabegerät dem Computer eine zweite Vergrößerungsanweisung erteilt (S109), durch die eine Softwarelupe zur Vergrößerung des Anzeigebildes aktiviert wird (S111).
Patent DE-102013102444-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Vorrichtung
Inventor: MAEDA KOUJI
IPC: H01G11/32
Filed: 2013-03-12
Granted: 2021-09-23
Abstract: Elektrochemische Vorrichtung, umfassend:eine positive Elektrode (11), die ein aktives Positivelektrodenmaterial beinhaltet, das eine Aktivkohle oder ein Oxid enthält, das Lithium enthält;eine negative Elektrode (12) mit einem aktiven Negativelektrodenmaterial,enthaltend ein nicht-graphitisiertes Kohlenstoffmaterial, das zur Dotierung oder Entdotierung von Lithium fähig ist;einen Elektrolyten (13), umfassend eine Lösung, in der ein Lithiumsalz in einem Lösungsmittel gelöst ist; undeine Lithiumionenbezugsquelle (19), um Lithium in die negative Elektrode (12) zu dotieren,wobei das Lösungsmittel Ethylencarbonat in einem Bereich von mehr als oder gleich 0,01 Volumenprozent und weniger als 5,00 Volumenprozent, Propylencarbonat in einem Bereich von mehr als 60,00 Volumenprozent und weniger als oder gleich 99,99 Volumenprozent und ein lineares Carbonat in einem Bereich von mehr als oder gleich 0 Volumenprozent und weniger als oder gleich 35,00 Volumenprozent enthält.
Patent DE-102013103877-B4 (DE)
Title: Methode zum Anzeigen des Fahrzeug-Sicherheitsabstandes
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: B60W50/14
Filed: 2013-04-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Anzeigen des Fahrzeug-Sicherheitsabstandes, die eine Fahrzeugsicherheitswarnvorrichtung (7) verwendet, die ein Display (71), ein Bilderkennungsmodul (72), ein Abstandserkennungsmodul (73) und ein Fahrgeschwindigkeits-Erkennungsmodul (75) umfasst, wobei die verschiedenen Situationen auf der Straße mit verschiedenen Symbolen auf dem Display (71) angezeigt werden und die Schritte zum Anzeigen die folgenden Schritte umfassen: A) Auf dem Display (71) werden parallele Vertikallinien (51) angezeigt; B) Auf dem Display (71) wird ein erstes Symbol (52) des Fahrzeugstandortes angezeigt, wobei mit diesem ersten Symbol (52) des Fahrzeugstandortes der Standort des Fahrzeuges dargestellt und dieses erste Symbol (52) des Fahrzeugstandortes in der Mitte der parallelen Vertikallinien (51) angezeigt wird und dieses erste Symbol (52) des Fahrzeugstandortes je nach dem mit dem Bilderkennungsmodul (72) erkannten tatsächlichen Standort des Fahrzeuges entsprechend nach links und rechts verschoben wird; C) Wenn ein Überlappen des auf dem Display (71) angezeigten ersten Symbols (52) des Fahrzeugstandortes mit den parallelen Vertikallinien (51) vorhanden ist, bedeutet dies eine Abweichung von der Fahrspur, wobei in diesem Augenblick die parallelen Vertikallinien (51) zur Warnung mit einem blinkenden Warnsymbol angezeigt werden; D) Ein zweites Symbol (53) des Fahrzeugstandortes wird oberhalb des ersten Symbols (52) des Fahrzeugstandortes auf dem Display (71) und in der Mitte der parallelen Vertikallinien (51) angezeigt, wobei mit diesem zweiten Symbol (53) des Fahrzeugstandortes der Standort des vorderen Fahrzeuges dargestellt wird, wobei das zweite Symbol (53) des Fahrzeugstandortes je nach dem Abstand, der mit dem Abstandserkennungsmodul (73) erkannt wird, nach oben und nach unten verschoben wird, E) Das erste Symbol (52) des Fahrzeugstandortes wird je nach Geschwindigkeitsänderung verlängert oder verkürzt.
Patent DE-102013105432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bluetooth-Vorrichtung zur Energieeinsparung
Inventor: SUN JUEI-TING
IPC: H04W88/04
Filed: 2013-05-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bluetooth-Vorrichtung (110), aufweisend die Schritte:  Aufbauen einer Bluetooth-Verbindung (S910);  Steuern der Bluetooth-Vorrichtung (110), um in einen SNIFF-Modus einzutreten (S920);  Verarbeiten eines SNIFF-Ankerpunktes (210) nach einer WAKEUP-Vorbereitung (250) und vor einer SLEEP-Vorbereitung (260) (S930); und  Verarbeiten einer ersten WAKEUP-Operation (230) zwischen der WAKEUP-Vorbereitung (250) und der SLEEP-Vorbereitung (260) (S940);  wobei der SNIFF-Ankerpunkt (210) periodisch in Intervallen einer ersten Zeitspanne (T1) verarbeitet wird und die erste WAKEUP-Operation (230) periodisch in Intervallen einer zweiten Zeitspanne (T2) durchgeführt wird;  wobei die erste Zeitspanne (T1) nicht gleich der zweiten Zeitspanne (T2) ist; und  wobei die erste Zeitspanne (T1) im Wesentlichen ein Vielfaches der zweiten Zeitspanne (T2) oder wobei die zweite Zeitspanne (T2) im Wesentlichen ein Vielfaches der ersten Zeitspanne (T1) ist.
Patent DE-102013202582-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: LÜTGENAU FRANK
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-02-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen miteinander zu verschraubenden Bauteilen, umfassendein hohlzylindrisches Grundelement (18),ein mit dem Grundelement (18) in Gewindeeingriff stehendes hohlzylindrisches Ausgleichselement (22), welches durch Verdrehen relativ zu dem Grundelement (18) aus einer Ausgangsposition in eine Ausgleichsposition bewegbar ist, undein Fixiermittel (40), durch welches das Ausgleichselement (22) in der Ausgleichsposition relativ zu dem Grundelement (18) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Fixiermittel wenigstens einen Fixierkeil (40) umfasst, welcher in einer Fixierstellung mit dem Ausgleichselement (22) klemmend in Eingriff steht, wobei der wenigstens eine Fixierkeil (40) in einem Fixiergehäuse (34) verschiebbar angeordnet ist, welches an dem Grundelement (18) angebracht ist.
Patent DE-102013206807-B4 (DE)
Title: Laderegler zur Versorgung einer Sicherheitseinrichtung aus einem 2-Leiter-Bus
Inventor: GOHR ANDREAS
IPC: H04L12/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2016-09-15
Abstract: Laderegler für einen 2-Leiter-Bus, mit einem internen Energiespeicher (2) und einem DC/DC-Wandler (3) zur Ladung des internen Energiespeichers (2), wobei der Eingang E des DC/DC-Wandlers (3) mit einem Ladekondensator (4) verbunden ist und der DC/DC-Wandler eine Regelschleife R zur Einstellung seiner Sekundärspannung UR aufweist, die mit einer Strommeßschaltung (5) zur Messung des aus dem 2-Leiter-Bus (1) entnommenen Stromes (7) verknüpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strommessschaltung (5) einen Strommesswiderstand (9) aufweist, der zwischen den 2-Leiter-Bus (1) und dem Ladekondensator (4) angeordnet ist und eine Spannung erzeugt, welche in die zur Regelung der Ladeendspannung des Energiespeichers 2 dienende Regelschleife des DC/DC-Wandlers (3) eingespeist wird.
Patent DE-102013213350-B4 (DE)
Title: Halte- und Kontaktiereinrichtung
Inventor: NAU DIETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-07-08
Granted: 2022-04-21
Abstract: Halte- und Kontaktiereinrichtung für ein mobiles Telekommunikationsgerät an einem Armaturenbrett oder einem in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs eingebauten Gerät oder Instrument, wobei eine Halterung mit dem Armaturenbrett oder dem Gerät oder Instrument verbindbar ist, mit einem mit der Halterung lösbar verbindbaren Adapter zur Aufnahme des mobilen Telekommunikationsgeräts, wobei die Halterung flächig auf das Armaturenbrett oder das Gerät oder Instrument und der Adapter flächig auf die Halterung aufsetzbar ist und der Adapter einen Gegenanschluss aufweist, der mit einem Daten- und/oder Stromversorgungsanschluss des Armaturenbretts oder des in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs eingebauten Geräts oder Instruments verbindbar ist, und der Gegenanschluss ein ein oder mehrere Kontakte aufweisender, zum Armaturenbrett oder dem Gerät oder Instrument gerichteter Steckanschluss ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenanschluss an dem Adapter um eine in Steckrichtung gerichtete Drehachse (27) und/oder entlang einer zur Drehachse (27) rechtwinklig sich erstreckenden x-Achse verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102014102672-B4 (DE)
Title: Feuerwaffe, insbesondere Handfeuerwaffe, sowie Verfahren zur Herstellung einer Feuerwaffe
Inventor: PFLAUMER EYCK
IPC: F41A3/62
Filed: 2014-02-28
Granted: 2019-11-28
Abstract: Feuerwaffe, insbesondere Handfeuerwaffe, umfassend mindestens
 - eine Laufeinrichtung mit einem Lauf (3) und einem Patronenlager (4),
 - eine Verschlusseinrichtung mit einem Verschluss (11) sowie einer Zylinder-Kolben-Einrichtung zur gasdruckbetriebenen Verschlussverzögerung, wobei
 - die Zylinder-Kolben-Einrichtung einen Hohlzylinder (20) mit einer Hohlzylinderwand (201) umfasst, wobei
 - ein Kanal (22) zwischen der Laufeinrichtung und der Zylinder-Kolben-Einrichtung angeordnet ist, wobei
 die Hohlzylinderwand (201) des Hohlzylinder (20) mit einem Verstärkungselement (23) ausgestattet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Verstärkungselement (23) in einer Aussparung (206) in der Hohlzylinderwand (201) aufgenommen ist, wobei
 - auf der gegenüberliegenden Seite der Kanalöffnung (221) des Hohlzylinders (20) eine Bohrung (205) in der Hohlzylinderwand (201) angeordnet ist, wobei die Bohrung (205) einen ersten Abschnitt (205a) und einen zweiten Abschnitt (205b) aufweist, wobei die Aussparung (206) zwischen dem ersten Abschnitt (205a) und dem zweiten Abschnitt (205b) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement (23) in der Aussparung (206) aufgenommen ist.
Patent DE-102014118035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Abschattung einer Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs durch ein Objekt, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SUHRE ALEXANDER
IPC: G01S7/40
Filed: 2014-12-05
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Abschattung einer Sensoreinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (1) durch ein Objekt (8), bei welchem zumindest ein von der Sensoreinrichtung (4) erfasstes Echosignal, welches einen Abstand zwischen der Sensoreinrichtung (4) und dem Objekt (8) charakterisiert, mittels einer Recheneinrichtung (3) empfangen wird (S1), ein Erfassungsbereich (E) für die Sensoreinrichtung (4) bestimmt wird und anhand des zumindest einen empfangenen Echosignals überprüft wird, ob der Erfassungsbereich (E) der Sensoreinrichtung (4) durch das Objekt (8) zumindest bereichsweise abgeschattet wird,wobei das zumindest eine Echosignal mittels der Recheneinrichtung (3) einem diskreten Abstandswert (B1, B2, B3) aus einer Mehrzahl von diskreten Abstandswerten (B1, B2, B3) zugeordnet wird, für jeden der diskreten Abstandswerte (B1, B2, B3) ein Leistungswert (P) anhand des Echosignals bestimmt wird (S2) und anhand der Leistungswerte (P) mittels eines Klassifikators entschieden wird, ob zumindest ein vorbestimmter Anteil des Erfassungsbereichs (E) der Sensoreinrichtung (4) durch das Objekt (8) abgeschattet wird (S6),wobei mittels der Recheneinrichtung (3) anhand der jeweiligen Leistungswerte (P) für die diskreten Abstandswerte (B1, B2, B3) eine relative Lage zwischen der Sensoreinrichtung (4) und dem Objekt (8) bestimmt wird, und wobei mittels der Recheneinrichtung (3) anhand der bestimmten relativen Lage zwischen der Sensoreinrichtung (4) und dem Objekt (8) ein erster Teilbereich (10) des Erfassungsbereichs (E), welcher durch das Objekt (8) abgeschattet ist, und ein zweiter Teilbereich (11) des Erfassungsbereichs (E), in welchem zumindest ein weiteres Objekt (9) mittels der Sensoreinrichtung (4) erfassbar sind, bestimmt werden.
Patent DE-102014207917-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-verbauter Ultraschallsensor
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: G10K11/28
Filed: 2014-04-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: Fahrzeug-verbauter Ultraschallsensor mit:einem Ultraschallgeber (4), der eine Ultraschallwelle in einen Raum aussendet, und die Ultraschallwelle empfängt;einem Ultraschallsensor-Hauptkörper (3) mit einem Sensorsignal-Verarbeitungsabschnitt, der von einer Wellenform der ausgesandten und empfangenen Ultraschallwelle Zielinformationen erfasst; undeinem reflektierenden Spiegel (7), der die Ultraschallwelle, die von dem Ultraschallgeber (4) ausgesandt ist, derart in den Raum reflektiert, dass eine Abstrahlungs-Direktionalität der Ultraschallwelle in einer Vorwärtsrichtung eines Fahrzeugs (1) verbessert ist,wobei eine Positionsbeziehung des Ultraschallgebers (4) bezüglich des reflektierenden Spiegels (7) dadurch gegeben ist, dass der Ultraschallgeber (4) aus einer Hauptabstrahlungsachse der Ultraschallwelle zur Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs (1), welche von dem reflektierenden Spiegel (7) bestimmt ist, um einen Winkel versetzt ist,wobei der reflektierende Spiegel (7) mit einem Veränderungsmechanismus (16) für einen vertikalen Richtungswinkel versehen ist.
Patent DE-102014211477-B4 (DE)
Title: Formgebungs-verpackungsmaterial und formgehäuse
Inventor: KAIBIN ZENG
IPC: B32B7/12
Filed: 2014-06-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Formgebungs-Verpackungsmaterial (1,10) umfassend:eine wärmeresistente Harzschicht (2) als äußere Schicht;eine Metallfolienschicht (4); undeine erste Adhäsivmittelschicht (5), die zwischen der wärmeresistenten Harzschicht (2) und der Metallfolienschicht (4) angeordnet ist,worin die erste Adhäsivmittelschicht (5) durch ein Adhäsivmittel konstituiert ist, das ein Polyester-Polyurethanharz vom zweiteiligen Härtungstyp umfasst, erzeugt aus einem Polyesterharz als Hauptbestandteil und einer multifunktionellen Isocyanatverbindung als Härtungsmittel,worin das Polyesterharz aus einer Dicarbonsäure und einem Dialkohol erzeugt ist, wobei die Dicarbonsäure eine aliphatische Carbonsäure enthält, deren Zahl von Methylengruppen einer Methylenkette eine gerade Zahl ist und eine aromatische Dicarbonsäure enthält, und worin ein Verhältnis der aromatischen Carbonsäure zu einer Gesamtmenge der aliphatischen Carbonsäure und einer aromatischen Carbonsäure 40 bis 80 mol% ist,worin das Polyesterharz ein Molekulargewicht im Zahlenmittel (Mn) von 8.000 bis 25.000 und ein Molekulargewicht im Gewichtsmittel (Mw) von 15.000 bis 50.000 hat, und ein Verhältnis davon (Mw/Mn) 1,3 bis 2,5 ist, undworin die wärmeresistente Harzschicht (2) aus einem biaxial gereckten Polyamidfilm, einem biaxial gereckten Polybutylenterephthalat-Film, einem biaxial gereckten Polyethylenterephthalat-Film oder einem biaxial gereckten Polyethylennaphthalat-Film erzeugt ist.
Patent DE-102015110679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleich von Toleranzen zwischen einem Stator und einem Rotor eines Phasenstellers für eine verstellbare Nockenwelle
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Ausgleich von Toleranzen zwischen einem Stator (10) und einem Rotor (11) eines Phasenstellers (1) für eine verstellbare Nockenwelle (12), wobei der Stator (10) mit einer Außenwelle (13) und der Rotor (11) mit einer Innenwelle (14) der verstellbaren Nockenwelle (12) verbunden wird, sodass bei Verdrehung des Rotors (11) im Stator (10) die Phasenlage der Innenwelle (14) relativ zur Phasenlage der Außenwelle (13) verstellt wird, und wobei ein Spalt (5) zwischen wenigstens einer Gleitfläche (15) am Stator (10) und wenigstens einer Gleitfläche (16) am Rotor (11) gebildet wird, und wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:- Beschichten wenigstens einer der Gleitflächen (15, 16) mit einer abtragbaren Beschichtung (17),- Zusammenbauen des Phasenstellers (1) umfassend das Fügen des Rotors (11) im Stator (10),- Inbetriebnahme des Phasenstellers (1) mittels Verdrehen des Rotors (11) im Stator (10) und- Einstellen des Spaltes (5) zwischen dem Stator (10) und dem Rotor (11) mittels Abrasion wenigstens einer Teildicke der Beschichtung (17), wobei- die Beschichtung (17) bei Vorliegen einer Toleranzabweichung teilweise oder vollständig durch einen kontrolliert hervorgerufenen Verschleiß abgetragen wird.
Patent DE-102015122110-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem und Verfahren zum Öffnen eines Schlosses
Inventor: ULBTS WERNER
IPC: E05G1/026
Filed: 2015-12-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Sicherungssystem (1) für einen Verschluss (37) eines Gegenstands mit einem Schloss (2), welches den Verschluss (37) sichert und ein Kennzeichen aufweist, einem Schlüssel (15) zum Öffnen des Schlosses (2) und einem Tresor (3), in dem sich der Schlüssel (15) befindet, wobei der Tresor (3) einen Leser für das Kennzeichen und eine Steuerung zum Freigeben des Schlüssels (15) aufweist.
Patent DE-102015213032-B4 (DE)
Title: Schaltschloss für Niederspannungsschutzgeräte und Leistungsschalter mit einem Schaltschloss
Inventor: EISNER MATTHIAS
IPC: H01H71/12
Filed: 2015-07-13
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schaltschloss für Niederspannungsschutzgeräte mit einem Kniegelenk, welches eine Handhabe (7) mit einem ersten daran angeordneten U-Bügel (9) umfasst, wobei der erste U-Bügel (9) mechanisch in Wirkverbindung mit einer Klinke (11) steht, welche zum Einen mit einem Klinkenhebel (16) und zum Anderen über einen zweiten U-Bügel (12) mit einem Schalthebel (13) mechanisch in Wirkverbindung steht, wobei die Klinke (11) als Kunststoff-Metall-Verbundteil ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (11) einen vom Kunststoff umschlossenen Metalleinleger aufweist.
Patent DE-102015213426-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Element, Licht emittierende Vorrichtung, elekronisches Gerät, Beleuchtungsvorrichtung und organische Verbindung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: C07D403/10
Filed: 2015-07-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:eine EL-Schicht zwischen einer Anode und einer Kathode,wobei die EL-Schicht eine Licht emittierende Schicht beinhaltet,wobei die Licht emittierende Schicht eine erste organische Verbindung mit einer Elektronentransporteigenschaft und einer Lochtransporteigenschaft, eine zweite organische Verbindung mit einer Lochtransporteigenschaft und eine Licht emittierende Substanz enthält,wobei eine Kombination der ersten organischen Verbindung und der zweiten organischen Verbindung einen Exciplex bildet,wobei ein HOMO-Niveau der ersten organischen Verbindung niedriger ist als ein HOMO-Niveau der zweiten organischen Verbindung, undwobei eine Differenz zwischen dem HOMO-Niveau der ersten organischen Verbindung und dem HOMO-Niveau der zweiten organischen Verbindung weniger als oder gleich 0,4 eV ist.
Patent DE-102015215913-B4 (DE)
Title: Zugangsverfahren und Zugangsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Zugangsverfahren für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (10) mittels einer mobilen Sendevorrichtung (20) berührungslos entriegelbar ist, wobei das Verfahren umfasst:
 - Bestimmen (100) einer Fahrzeugpositionsinformation, welche eine aktuelle Position des Fahrzeugs (10) angibt, und eines Positionsbestimmungszeitpunkts, welcher einen Zeitpunkt des Bestimmens der Fahrzeugpositionsinformation angibt,
 - Speichern (101) der Fahrzeugpositionsinformation und des Positionsbestim m ungszeitpunkts,
 - Erfassen (103) eines Verriegelungszeitpunkts des Fahrzeugs (10), zu welchem das Fahrzeug (10) verriegelt wird,
 - Empfangen (105) eines Entriegelungssignals und einer Positionsinformation von der mobilen Sendevorrichtung (20), und
 - Entriegeln (109) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einem zeitlichen Abstand zwischen dem zuletzt gespeicherten Positionsbestimmungszeitpunkt und dem Verriegelungszeitpunkt, der zuletzt gespeicherten Fahrzeugpositionsinformation und dem Entriegelungssignal.