baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Strahlverfestigen von Oberflächenbereichen, insbesondere von Tannenbaumprofilen
Inventor: HENNIG WOLFGANG
IPC: B24C5/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Strahlverfestigen von Oberflächenbereichen von Bauteilen (3) mittels eines Strahlmediums (9) beschrieben, die mit einer Düseneinheit (6, 7) ausgeführt ist, die in Richtung einer Längsachse (13) der Düseneinheit (6, 7) von Strahlmedium (9) durchströmbar ist und eine Auslassöffnung (12) für das Strahlmedium (9) aus der Düseneinheit (6, 7) aufweist. Die Düseneinheit (6, 7) weist im Bereich der Auslassöffnung (12) wenigstens zwei jeweils mit einer im Wesentlichen planen Fläche (28, 29) ausgeführte Austrittsbereiche (26, 27) für das Strahlmedium (9) auf, wobei eine Fläche (28 bzw. 29) gegenüber der anderen Fläche (29 bzw. 28) um einen Winkel (β) geneigt ist und eine Ablenkfläche (29) darstellt, über die durch die Düseneinheit (6, 7) geführtes Strahlmedium (9) bei einem Austritt aus der Auslassöffnung (12) gegenüber der Längsachse (13) der Düseneinheit (6, 7) ablenkbar ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Strahlverfestigen von Oberflächenbereichen von Tannenbaumprofilen (2) eines Scheibenrads (3) mittels eines Strahlmediums (9) beschrieben.
Patent DE-102016101612-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: EBERHARD FRANZ
IPC: H01L33/44
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (1) angegeben umfassend – einen Halbleiterkörper (2) mit einer Hauptfläche (3) und mindestens einer Seitenfläche (4), die quer zu der Hauptfläche (3) angeordnet ist, wobei der Halbleiterkörper (2) eine aktive Zone (5) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung (S) aufweist und im Betrieb ein Teil der erzeugten Strahlung (S) durch die Hauptfläche (3) des Halbleiterkörpers (2) hindurchtritt, – eine Kontaktschicht (6), die auf der Hauptfläche (3) des Halbleiterkörpers (2) angeordnet ist und ein elektrisch leitendes Material enthält, – eine Filterschicht (7), die auf der ersten Kontaktschicht (6) angeordnet ist und ein dielektrisches Material enthält, – eine Leitungsschicht (8), die auf der Filterschicht (7) angeordnet ist und ein elektrisch leitendes Material enthält, wobei die Dicke (d2) der Leitungsschicht (8) größer ist als die Dicke (d1) der Kontaktschicht (6).
Patent DE-102016102570-A1 (DE)
Title: Lichtmodul
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul umfassend: – wenigstens eine Laserlichtquelle zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels aus Laserlicht mit Wellenlängen in einem primären Spektralbereich in einen primären Raumwinkelbereich um eine primäre Strahlrichtung, und einen Wellenlängenkonverter, welcher derart angeordnet ist, dass das Primärlichtbündel auf den Wellenlängenkonverter trifft, und welcher derart ausgebildet ist, dass durch das auftreffende Primärlichtbündel eine sekundäre Lichtverteilung von Sekundärlicht mit Wellenlängen in einem sekundären Spektralbereich in einen sekundären Raumwinkelbereich ausgestrahlt wird, und eine Abstrahloptikeinrichtung zum Umformen der sekundären Lichtverteilung in eine Abstrahllichtverteilung des Lichtmoduls. Es ist ein primärer Detektor derart vorgesehen, dass eine Strahlungsintensität messbar ist, die ausgehend von dem Wellenlängenkonverter betrachtet innerhalb des primären Raumwinkelbereichs um die primäre Strahlrichtung vorliegt, und es ist ein sekundärer Detektor derart vorgesehen, dass eine Strahlungsintensität in einem Bereich messbar ist, der ausgehend von dem Wellenlängenkonverter betrachtet außerhalb des primären Raumwinkelbereichs liegt.
Patent DE-102016105037-A1 (DE)
Title: Tabletop-Fotostudio, Verfahren zur Erstellung einer digitalen Repräsentation eines Objekts und/oder zur interaktiven Darstellung eines Objekts
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: G03B15/07
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tabletop-Fotostudio (10), gekennzeichnet durch – eine sich vorzugsweise, kuppelartig über einen Aufnahmetisch (11) erstreckende, und im Wesentlichen lichtundurchlässige Abdeckung (12), – eine Vielzahl, nämlich mindestens 10, insbesondere mindestens 75, Lichtquellen (13, 13'), sowie – mindestens eine Kamera (14) wobei die Lichtquellen (13) domartig verteilt über dem Aufnahmetisch (11) angeordnet und einzeln oder gruppenweise ansteuerbar sind.
Patent DE-102016105057-A1 (DE)
Title: Optoelektronik und CMOS-Integration auf GOI-Substrat
Inventor: LEOBANDUNG EFFENDI
IPC: H01L29/26
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer optoelektronischen Einheit und einer Siliciumeinheit auf einem einzelnen Chip. Das Verfahren kann umfassen: Bilden eines Siliciumsubstrats in einer ersten und zweiten Zone eines einzelnen Chips; Bilden einer Germaniumschicht über dem Substrat zumindest in der ersten Zone; Bilden der optoelektronischen Einheit auf der Germaniumschicht in der ersten Zone, wobei die optoelektronische Einheit eine obere Verkleidungsschicht, eine untere Verkleidungsschicht und eine aktive Zone aufweist, wobei sich die untere Verkleidungsschicht auf der Halbleiterschicht befindet, die aktive Zone in Nachbarschaft zu einem Wellenleiter und auf der unteren Verkleidungsschicht befindet und die obere Verkleidungsschicht auf der aktiven Zone befindet; und Bilden der Siliciumeinheit auf einer Siliciumschicht in der zweiten Zone.
Patent DE-102016109713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement
Inventor: ROTH ROMAN
IPC: H01L23/485
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst das Bilden einer Isoliermaterialschicht über einem Halbleitersubstrat und das Modifizieren von zumindest einem Abschnitt einer Oberfläche der Isoliermaterialschicht nach dem Bilden der Isoliermaterialschicht. Ferner umfasst das Verfahren das Bilden einer elektrisch leitfähigen Struktur auf zumindest dem Abschnitt der Oberfläche der Isoliermaterialschicht nach der Modifikation von zumindest dem Abschnitt der Oberfläche der Isoliermaterialschicht.
Patent DE-102016112132-A1 (DE)
Title: Zahnrad für ein Fahrradgetriebe
Inventor: SPRÖTE TOBIAS
IPC: B62M9/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Es wird ein Zahnrad (10) für ein Fahrradgetriebe (20) beschrieben, aufweisend eine Außenkontur (11) mit daran ausgebildeten Zähnen (12a, 12b), wobei die Außenkontur (11) von einem maximalen Teilungsdurchmesser (∅max) und einem minimalen Teilungsdurchmesser (∅min) aufgespannt ist. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein Zahnrad (10) zu entwickeln, welches das Trittgefühl eines Fahrradgetriebes (20) verbessert. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Außenkontur (11) keine Symmetrieachsen aufweist und ausschließlich punktsymmetrisch zu ihrem Symmetriezentrum (M) ausgeformt ist.
Patent DE-102016112669-A1 (DE)
Title: Garvorrichtung für Speisen
Inventor: CZECH PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-07-11
Abstract: Garvorrichtung (1) für Speisen, mit einem Garraum (2). Innerhalb des Garraumes (2) ist eine mobile Temperaturmessvorrichtung (9) angeordnet, welche in dem Gargut (5) zur Überwachung einer Gartemperatur anzuordnen ist. Die Temperaturmessvorrichtung ist galvanisch mit einer Temperatur- Auswerteeinrichtung (6) gekoppelt. In dem Garraum ist mindestens eine erste Antennenanordnung (8) angeordnet, welche mit einer Steuer- und Auswerteschaltung (7) gekoppelt ist und an der mobilen Temperaturmessvorrichtung ist mindestens eine zweite Antennenanordnung (11) angeordnet, die ebenfalls mit der Steuer- und Auswerteschaltung (7) gekoppelt. Zwischen den Antennenanordnungen (11, 8) ist ein drahtloser Signalaustausch innerhalb des Garraumes möglich. Die Steuer- und Auswerteschaltung (7) steuert eine der Antennenanordnungen (8, 11) zum Aussenden von Signalen an und die jeweils andere Antennenanordnung (8, 11) zum Empfang der Signale. In in Abhängigkeit von den empfangenen Signalen wir der Betrieb der Garvorrichtung gesperrt oder freigegeben.
Patent DE-102016113675-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: LEIS EDGAR
IPC: B60S1/40
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit einem Wischblattkörper (11), der zwei parallel zueinander angeordnete Längsschlitze (17, 18) zur Aufnahme jeweils einer sich entlang des Wischblattkörpers (11) erstreckenden Federschiene (21; 21a, 22; 22a) aufweist, mit einem Wischblattadapter (12) zum Befestigen des Wischblatts (10) an einem Wischarm (1), wobei der Wischblattadapter (12) den Wischblattkörper (11) bereichsweise übergreift und zwei parallel zueinander angeordnete Längsnuten (27, 28) zur teilweisen Aufnahme der beiden Federschienen (21; 21a, 22; 22a) an einander abgewandten ersten Längsseiten (31, 32) der Federschienen (21; 21a, 22; 22a) aufweist.
Patent DE-102016114012-A1 (DE)
Title: Besen
Inventor: HULLER JOACHIM
IPC: A46B9/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Damit ein Besen auch bei großer Kehr-Breite während des Kehrens stabil und gleichmäßig auf dem Untergrund aufliegt und nicht um eine in Kehrrichtung gerichtete horizontale Achse zu schwingen und sich aufzuschaukeln beginnt, besitzt – in der Aufsicht betrachtet – der erfindungsgemäße Besen einen Besenkopf, der in der Aufsicht betrachtet eine Vorderkante und/oder eine Hinterkante besitzt, die konkav und/oder konvex geformt sind, vorzugsweise links von der Mitte konkav und rechts von der Mitte konvex oder umgekehrt, unter Umständen auch abhängig von der vorgesehenen Kehrrichtung, also Schieberichtung oder Ziehrichtung.
Patent DE-102016114175-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Einrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ABE MASUMI
IPC: H01L33/56
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Licht emittierende Einrichtung (10) beinhaltet: ein Substrat (11); einen LED-Chip (12), der auf dem Substrat (11) angeordnet ist; und ein Abdichtungselement (13), das einen gelben Leuchtstoff (14) und ein Ceroxid (19) enthält und den LED-Chip (12) abdichtet. Eine Menge des in dem Abdichtungselement (13) enthaltenen Ceroxids (19) hängt von einer Peakwellenlänge eines Lichtemissionsspektrums des LED-Chips (12) ab, wobei dann, wenn die Peakwellenlänge des Lichtemissionsspektrums des LED-Chips (12) gleich 470 nm oder weniger ist, die Menge des in dem Abdichtungselement (13) enthaltenen Ceroxids (19) gleich 0,100 Gew.-% oder weniger ist.
Patent DE-102016114359-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende lastverteilungshalterung mit schweisszugänglichkeit
Inventor: PATEL DEEPAK
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Fahrzeugkarosseriestruktur umfasst ein Bodenblech, einen Türrahmen, einen Querträger und eine Lastverteilungshalterung. Der Türrahmen und der Querträger sind relativ zu dem Bodenblech befestigt. Der Türrahmen definiert eine Türöffnung. Die Lastverteilungshalterung ist zwischen der Türöffnung und dem Querträger angeordnet. Die Lastverteilungshalterung umfasst ein zweites Segment, das an ein erstes Segment und an das Bodenblech geschweißt ist. Während eines Seitenaufpralls des Fahrzeugs überträgt die Lastverteilungshalterung Aufprallkraft von dem Türrahmen zu dem Querträger, um die Aufprallkraft abzuleiten und die Verformung der Tür zu reduzieren.
Patent DE-102016115294-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsniveauerfassungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI NAOTO
IPC: G01F23/76
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ein Gehäuse (100) einer Flüssigkeitsniveauerfassungsvorrichtung (10) ist aus einem Körperglied (110) und einem Abdeckungsglied (120), die aus Harz gefertigt sind und die aneinander befestigt sind, zusammengesetzt. Das Körperglied (110) hat vielfache körperseitige Haupthervorragungen (111), von denen jede in eine radial äußere Richtung hervorragend ist. Das Abdeckungsglied (120) hat vielfache abdeckungsseitige Haupthervorragungen (121), von denen jede in solch einer Weise in die radial äußere Richtung hervorragend ist, dass jede der abdeckungsseitigen Haupthervorragungen (121) und der körperseitigen Haupthervorragungen (111) in einer Axialrichtung gegenüberliegend zueinander sind. Ein Konvexabschnitt (122) ist an einer axialen Endfläche (121a) der abdeckungsseitigen Haupthervorragung (121) gebildet. Ein Konkavabschnitt (112) ist an einer axialen Endfläche (111a) der körperseitigen Haupthervorragung (111) gebildet. Der Konvexabschnitt (122) ist in der Axialrichtung in den Konkavabschnitt (112) eingepasst. Die körperseitige Haupthervorragung (111) und die abdeckungsseitige Haupthervorragung (121) sind miteinander zusammengeschweißt.
Patent DE-102016116394-A1 (DE)
Title: Abgasabsaugvorrichtung
Inventor: ABD EL RAZEK BAHIJ
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absaugen von aus dem Auspuff eines Kfz' (1) austretenden Abgasen, mit einer, vor der Mündung des Auspuffs (2) platzierbaren und mit einem Absaugschlauch (3) verbindbaren Absaugtülle (4). Es ist ein oberhalb des Auspuffs am Kfz (1) befestigbares Befestigungsmittel (5, 6) zur Halterung der Absaugtülle am Kfz (1) vorgesehen, wobei das Befestigungsmittel ein Saugnapf (5) ist und das Verbindungselement ein Seil.
Patent DE-102016116508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung und Analyse von Bodenproben
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: G01N33/24
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Aufbereitung und Analyse von Bodenproben mit einer Aufbereitungseinheit (2) zur Aufbereitung der Bodenprobe unter Erhalt einer aufbereiteten Bodenprobe und einer Analyseeinheit (3) zur Bestimmung zumindest einer Eigenschaft der Bodenprobe. Dabei ist vorgesehen, dass – die Aufbereitungseinheit (2) zumindest eine Einrichtung zum Abtrennen von Steinen und/oder Pflanzenteilen aus der Bodenprobe aufweist; und dass – die Analyseeinheit (3) zumindest eine Messeinrichtung zur Bestimmung zumindest eines Parameters, der für eine Eigenschaft der Bodenprobe charakteristisch ist, aufweist.
Patent DE-102016202278-A1 (DE)
Title: Prozessschwarz-druckfarbenzusammensetzungen und deren verwendung
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: C09D11/037
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung für den Offsetdruck, die ein cyanfarbene Farbmittel, das ein Cyan-Pigment umfasst, ein magentafarbenes Farbmittel, das ein Magenta-Pigment umfasst, und ein gelbes Farbmittel umfasst, das ein Gelb-Pigment umfasst, wobei die Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung eine Gesamtmenge Pigment von mindestens etwa 15 Gew.-%, einen Photoinitiator, ein Dispersionsmittel und eine härtbare Druckfarbenbindemittelkomponente umfasst, die mindestens eine Komponente umfasst, ausgewählt aus einem härtbaren Monomer und einem härtbaren Oligomer, wobei die Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzung ein Verhältnis von cyanfarbenem Farbmittel zum gelben Farbmittel von 0,70–0,80:1,0 und ein Verhältnis von magentafarbenem Farbmittel zum gelben Farbmittel von 0,90–0,80:1,0 umfasst und wobei die schwarze Skalenfarbenzusammensetzung kein Kohlenstoffschwarz umfasst. Verfahren zum Herstellen der vorliegenden Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzungen und Verwenden der Prozessschwarz-Druckfarbenzusammensetzungen werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016203581-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIDEYO
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-03-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Vielzahl von Halbleitereinheiten, die jeweils ein laminiertes Substrat, das durch Laminieren einer Isolierplatte und einer Platine gebildet wird, und ein Halbleiterelement, das mit der Platine durch die Verwendung eines Fügematerials, das auf nicht umkehrbare Art und Weise einen Phasenübergang in einen Festphasenzustand vollzieht, zusammengefügt wird, umfassen. Zudem umfasst die Halbleitervorrichtung eine Grundplatte, mit der jede von der Vielzahl von Halbleitereinheiten durch die Verwendung von Lötmetall zusammengefügt wird, und eine Anschlusseinheit, welche die Vielzahl von Halbleitereinheiten elektrisch parallel schaltet.
Patent DE-102016203629-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum fluidischen Betätigen eines Getriebes, das mehrere Gänge umfasst, die mit Hilfe einer Fluidaktoreinrichtung gewählt und geschaltet werden können. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Fluidaktoreinrichtung so mit Ventileinrichtungen verschaltet ist, dass ein Umschaltvorgang von Wählen auf Schalten automatisch erfolgt.
Patent DE-102016203650-A1 (DE)
Title: Gaserzeuger sowie Wärmemanagementsystem mit einem Gaserzeuger
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F25B39/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gaserzeuger zur Verdampfung eines in einer Flüssigkeit enthaltenen Kondensats oder zur Erhitzung einer Flüssigkeit für eine chemische Zersetzung, insbesondere einen Verdampfer für ein Wärmemanagementsystem eines Kraftfahrzeuges, aufweisend eine Heizfläche sowie einen Behälter, wobei im Behälter eine Zerstäubervorrichtung zur Zerstäubung der Flüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-102016205652-A1 (DE)
Title: Amplitudenmodulator-Schaltung
Inventor: MAYER LUKAS WALTER
IPC: H03C1/14
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Amplitudenmodulator-Schaltung (1) zur Verwendung in einem PIN-Dioden-gesteuerten Vektormodulator, die Amplitudenmodulator-Schaltung (1) umfassend einen Richtkoppler (2) sowie zwei PIN-Dioden (3), wobei jede PIN-Diode (3) elektrisch leitend mit einem Anschluss für eine Stromquelle (4) für einen Steuerstrom der PIN-Diode (3) verbunden ist, wobei die Anschlüsse für die Stromquellen (4) für die Steuerströme der PIN-Dioden (3) an Knotenpunkten (5) der Amplitudenmodulator-Schaltung (1) vorgesehen sind, wobei Knotenpunkte (6) vorgesehen sind, an welchen die PIN-Dioden (3) mit dem Richtkoppler (2) verbunden sind, und wobei der Richtkoppler (2) zwischen den Knotenpunkten (5) für die Anschlüsse für die Stromquellen (4) einerseits und den Knotenpunkten (6) für die PIN-Dioden (3) andererseits liegt und für jede der PIN-Dioden (3) einen Steuerstrompfad zur Verfügung stellt, der galvanisch vom Steuerstrompfad der anderen PIN-Diode (3) getrennt ist.
Patent DE-102016206246-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Turbinenschaufeln
Inventor: LIETZ TRISTAN
IPC: B24C3/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von Turbinenschaufeln (80) einer Turbinenstufe (81), insbesondere einer Hochdruckturbinenstufe, eines Strahltriebwerks (82). Weiter betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des Verfahrens besonders geeignete Vorrichtung (1). Das Verfahren zum Reinigen von Turbinenschaufeln (80) einer Turbinenstufe (81) eines Strahltriebwerks (82), umfasst die Schritte: a. Erwärmen der Turbinenschaufeln (80) zumindest in einem Reinigungsbereich (71); und b. Reinigen der Turbinenschaufeln (80) durch Druckgasstrahlen mit einem Reinigungsmedium umfassend festes Kohlendioxid im Reinigungsbereich, wobei der Reinigungsbereich (71) die unmittelbar vom Druckgasstrahl erreichbare Schaufeloberfläche ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zum Reinigen von Turbinenschaufeln (80) einer Turbinenstufe (81) eines Strahltriebwerks (82), insbesondere gemäß einem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend eine Reinigungslanze (2) mit einer zum Druckgasstrahlen mit einem Reinigungsmedium umfassend festes Kohlendioxid ausgebildeten Austrittsöffnung (3) an ihrem einen Ende (4) und einem Zuleitungsanschluss (5) zur Zufuhr von Reinigungsmedium an ihrem anderen Ende, die derart zum Einführen in ein Strahltriebwerk (82) durch eine seitliche Öffnung (83) ausgebildet ist, dass die Austrittsöffnung (3) auf eine Turbinenschaufel (80) einer Turbinenstufe (82) ausrichtbar ist.
Patent DE-102016207569-A1 (DE)
Title: Feststoffstabilisierte Farbcremes und Kit zur Färbung von Haaren
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-05-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Färbemittel (A) zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welches in Form einer Öl-in-Wasser Emulsion (O/W-Emulsion) vorliegt, umfassend (a1) eine Ölphase, welche einen oder mehrere Fettbestandteile (F) enthält, (a2) eine Wasserphase, (a3) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt (OFV) und/oder mindestens einen direktziehenden Farbstoff (D), (a4) mindestens einen Typ feinteiliger Partikel (P), die eine mittlere Partikelgröße von weniger als 200 µm (Mikrometer) haben. Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, in dem das vorgenannte Färbemittel (A) getrennt konfektioniert neben einer Oxidationsmittelzubereitung (B) vorliegt. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung des Färbemittels (A).
Patent DE-102016209135-A1 (DE)
Title: Automatische Brühgruppe für eine Kaffeemaschine, Kaffeemaschine und Verfahren zum Zubereiten einer Kaffeezubereitungsart
Inventor: WACHSMUTH CHRISTOPH
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Brühgruppe für eine Kaffeemaschine zum Zubereiten einer Kaffeezubereitungsart, mit einem rohrförmigen Gehäuse, in welchem zumindest ein erster Kolben axial beweglich angeordnet ist, um eine Brühkammer zur Aufnahme von Kaffeemehl und zum Aufbrühen des Kaffeegetränks zu bilden, mit einer Verstellvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, den Durchmesser der Brühkammer variabel zu verändern. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Kaffeemaschine und ein Verfahren zum Zubereiten einer Kaffeezubereitungsart.
Patent DE-102016211592-A1 (DE)
Title: Federnder Batteriekontakt mit Sensorschutz
IPC: G06F3/0354
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischer Schreibstift mit Schreibstiftpositionserkennung, umfassend wenigstens eine elektrische Spannungsquelle (108), wenigstens eine digitale Steuereinheit, ein Kraftübertragungselement (101), sowie wenigstens einen Kraftsensor (104) zur Messung einer Schreibdruckkraft, wobei der elektronische Schreibstift wenigstens ein elastisches Mittel (102) aufweist, und wobei das wenigstens eine elastische Mittel (102) dazu konfiguriert ist, einer auf den wenigstens einen Kraftsensor (104) einwirkenden Druckkraft eine der einwirkenden Druckkraft entgegenwirkende Kraft zu erzeugen.
Patent DE-102016212750-A1 (DE)
Title: Werkzeugverlängerung
Inventor: CHENG-WEI SU
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Werkzeugverlängerung umfasst eine erste Hülse (10) und eine zweite Hülse (20), die mit der ersten Hülse (10) verbunden ist. Die erste Hülse (10) umfasst eine sich dort hindurch erstreckende Kopplungsöffnung (11), eine mit der Kopplungsöffnung (11) verbundene Radialöffnung (12), und einen ersten Kopplungsabschnitt (13). Die zweite Hülse (20) umfasst eine sich dort hindurch erstreckende und mit der Kopplungsöffnung (11) verbundene Durchgangsöffnung (21), und wenigstens zwei flexible Abschnitte (22), die an einem Ende davon ausgebildet sind und sich entlang der Durchgangsöffnung (21) erstrecken. Jeder flexible Abschnitt (22) ist dazu ausgebildet, flexibel biegbar zu sein und umfasst einen zweiten Kopplungsabschnitt (221), der mit dem ersten Kopplungsabschnitt (13) in Eingriff ist. Eine Eingriffskomponente (30) ist bewegbar in der Radialöffnung (12) der ersten Hülse (10) aufgenommen. Eine Stange (40) ist durch die Kopplungsöffnung (11) der ersten Hülse (10) und durch die Durchgangsöffnung (21) der zweiten Hülse (20) eingefügt. Die Stange (40) umfasst eine Ausnehmung (4211), die bewegbar in Eingriff mit der Eingriffskomponente (30) ist.
Patent DE-102016215458-A1 (DE)
Title: Radvorrichtung, als auch Fahrzeug mit solch einer Radvorrichtung und Verfahren zum Ansteuern der Radvorrichtung
Inventor: YOERUER HALUK
IPC: B62D51/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Radvorrichtung als auch Verfahren zum Ansteuern solch einer Radvorrichtung und ein Fahrzeug mit solch einer Radvorrichtung, wobei die Radvorrichtung einen Motor, eine Steuerung, eine Sensoreinheit umfassen.