baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005151-U1 (DE)
Title: Teleskopführungsschiene für Möbelauszüge wie Schubkästen o.dgl.
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-04-15
Abstract: Teleskopführungsschiene (1) für Möbelauszüge wie Schubkästen oder dergleichen, umfassend eine an einem Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene (2), eine mit einem Möbelauszug verbindbare Laufschiene (3) und eine zwischen der Korpusschiene (2) und der Laufschiene (3) angeordnete, auszugsverlängernde Mittelschiene (4) und eine Ablaufsteuerung (5), mittels derer die Laufschiene (3) beim Ausfahren aus der Schließlage heraus solange mit der Mittelschiene (4) gekoppelt ist, bis die Mittelschiene (4) ihre maximale Auszugsposition erreicht hat und in dieser Position unter gleichzeitiger Entkopplung der Laufschiene (3) von der Mittelschiene (4) gegenüber der Korpusschiene (2) blockiert ist und die Mittelschiene (4) erst dann wieder gegenüber der Korpusschiene (2) in Schließrichtung verschiebbar ist, wenn die Laufschiene (3) gegenüber der zunächst blockierten Mittelschiene (4) maximal in Einschubrichtung verschoben und dabei wieder mit der Mittelschiene (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufsteuerung (5) aus einem um eine Drehachse schwenkbar an der Mittelschiene (4) gelagerten Steuerelement (6), zwei um eine parallel zur...
Patent DE-202008007341-U1 (DE)
Title: Mechanische Klappe des Mülltransportes für Kleinbus mit Seiten-Öffnungsfaltklappe und leichtem Rollladen
IPC: B60P1/00
Filed: 2008-05-31
Abstract: Mechanische
Klappe des Mülltransporters
für Kleinbus
mit Seiten-Öffnungsfaltklappe
und leichtem Rollladen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Steuersystem
ausgerüstet
ist.
Patent DE-202008010008-U1 (DE)
Title: Leicht zu öffnender Verschluss mit Getränkekiste mit Griff
IPC: B65B7/18
Filed: 2008-07-15
Abstract: Leicht
zu öffnender
Verschluss und Getränkekiste
mit Griff,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tragevorrichtung
der Getränkekiste
(1) als Öffnungshilfe
für die
Behälterverschlüsse (2)
dienen kann.  In der Mitte des Kastens befindet sich eine Vorrichtung
(3), die durch eine entsprechende Öffnung einen Griff aufnehmen
kann und dieser darin z. B. mittels Bajonettprinzip verankert werden
kann.
Patent DE-202008014076-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Brillengestell aus Titan oder Edelstahl ohne feste Verbindung (Schweißen oder Löten) der einzelnen Bauteile
IPC: G02C5/00
Filed: 2008-10-22
Abstract: Mehrteiliges
Brillengestell aus Edelstahl oder Titan ohne feste Verbindungen
der einzelnen Bauteile für alle handelsüblichen
Verglasungsvarianten, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier
ohne zusätzliche Bauelemente, die durch Auflöten
oder Schweißen funktionsfähig ist und das verwendete
Material (Blech) im Scharnierbereich so ausgeschnitten wird, dass
durch genaues Biegen einzelner Elemente die Gelenkwirkung gegeben
ist.
Patent DE-202008014886-U1 (DE)
Title: Fügeeinrichtung
IPC: B21J15/10
Filed: 2008-11-10
Abstract: Endeffektor (10) zum Fügen von Verbindungselementen (6), insbesondere Nieten, wobei der Endeffektor (10) ein Gestell (12) mit einer Bearbeitungseinrichtung (14) und einer Setzeinrichtung (18) für Verbindungselemente (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Setzeinrichtung (18) an verschiedene Typen von Verbindungselementen (6) adaptierbar ausgebildet und austauschbar am Gestell (12) angeordnet ist.
Patent DE-202008017996-U1 (DE)
Title: Kühlgerät mit einem Kühlgutbehälter
IPC: F25D25/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: Kühlgerät, insbesondere ein Haushaltskühlgerät, mit: einem in einem Kühlraum anordenbaren Kühlgutbehälter (303) zur Aufnahme von Kühlgut; und einem Profilelement (301) mit einem längsgekrümmten Profil zur formgerechten Halterung des Kühlguts in dem Kühlgutbehälter.
Patent DE-202009001754-U1 (DE)
Title: Abstandshalter und Betondecke mit Abstandshalter
IPC: E04B1/84
Filed: 2009-02-12
Abstract: Abstandshalter (1) zur Integration in eine Betonstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (1) aus einem glasbasiertem, akustisch wirksamen Schaumstoff besteht.
Patent DE-202009002738-U1 (DE)
Title: Therapeutischer Beruhigungssauger
IPC: A61J11/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Beruhigungssauger zur biofunktionellen Therapie bestehend aus variablen, flachen Grundkörpern, die vor den Lippen, zwischen den Lippen, im Mundvorhof, im Bereich der Frontzahnüberganges und im Inneren der Mundhöhle getragen werden dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten in ihrem mediosagittalen Schnittbild ein Muster in Form der Grapheme H7, HY oder eines Teils davon bilden, wobei der linke Endpunkt eines umgekehrten y oder der Querbalken der 7 in nach oben spitzem Winkel mit dem unteren Ende des rechten vertikalen H.-Balkens verbunden wird.
Patent DE-202009003602-U1 (DE)
Title: Befüllbare Zaunkonstruktion aus parallel angeordneten Schweißgittern und Pfosten
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-03-13
Abstract: Mit Steinmaterial befüllbare Gitterkörper, zur Verwendung als Zaun oder Gestaltungselement, insbesonders zur Grundstücksbegrenzung oder als Sicht- und Windschutz, wobei der Gitterkörper im gebrauchsfertigen Zustand zwei im Abstand parallel zueinander verlaufende, vertikal sich erstreckende Seitenwände aufweist, die an ihren vorderen und hinteren Enden jeweils an Pfosten gleicher Gitterstruktur befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, daß horizontal angeordnete, hochkant auf den Runddrähten stehende Flachdrähte (1) und vertikal verlaufende Runddrähte (2), die sich vorzugsweise im Winkel von 90° (5) kreuzen, vorzugsweise durch elektrisches Punktschweißen dauerhaft zu einem Gitter miteinander verbunden werden, und die Längsgitter mit den Pfosten in der Art verbunden werden, daß durch die in den Enden der waagerechten Flachdrähte vorhandenen Löcher (3) senkrecht Stahlstäbe (4) gesteckt werden.
Patent DE-202009004279-U1 (DE)
Title: Hängendes Türsystem
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-04-01
Abstract: Hängendes Türsystem, beispielsweise für Schiebetüren, mit einem als C-Profil ausgebildeten Halteprofil für das hängende Türsystem gekennzeichnet durch das C-Profil, das geteilt ausgebildet ist.
Patent DE-202009007159-U1 (DE)
Title: Solarleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2009-05-18
Abstract: Solarleuchte (6) mit einer auf der Oberseite angeordneten Photovoltaik-Zelle, einem Akku, einer oder mehreren LED-Leuchten und einer Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarleuchte (6) ein Befestigungsmittel aufweist, um damit an einer Straßenlaterne (2) befestigt zu werden.
Patent DE-202009007429-U1 (DE)
Title: Abdeckelvorrichtung für Bienenwaben/Honigwaben
IPC: A01K59/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Abheben oder Entfernen von Wabendeckeln von Honigwaben, wobei die Vorrichtung (1) ein Gestell mit einer Halterung zum Fixieren eines mit den Honigwaben gefüllten Wabenrahmens (30) in einer vorbestimmten Lage sowie ein Werkzeug (3) zum Abheben oder Entfernen der Wabendeckel von den Honigwaben umfaßt, wobei das Werkzeug (3) auf einer am Gestell angebrachten Schwenkachse (2) sitzt, um die es schwenkbar und längs dieser es verschiebbar ist, und wobei die Schwenkachse (2) quer zu ihrer Achsenrichtung über einer von einer Wabenoberseite gebildeten Wabenebene verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Gestell eine Längsführung der Schwenkachse (2) vorgesehen ist, welche die Schwenkachse (2) in einstellbarem Abstand über der Wabenebene führt, wenn die Schwenkachse (2) sich über dem Wabenrahmen befindet, wobei der Abstand zwischen der Wabenebene und der Schwenkachse (2) verringerbar ist, wenn die Schwenkachse (2) über eine bestimmte Position hinaus verschoben ist, welche einem Rand des Wabenrahmens (30) zugeordnet ist.
Patent DE-202009007822-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung LED-Lampen
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für LED-Lampen besteht aus dem Folgenden:  Aus einer stabilen Platte, wobei auf dieser mehrere erste und zweite Einstecköffnungen gebildet werden, und weiterhin werden mehrere dritte Einstecköffnungen gebildet, die den zweiten Einstecköffnungen entsprechen, und die ersten und zweiten Einstecköffnungen sind durch eine leitende Schicht gegenseitig verbunden, und die dritten Einstecköffnungen verfügen über eine unabhängige leitende Schicht;  Aus mehreren LEDs, wobei deren Verbindungsstifte in Öffnungen auf einer stabilen Platte eingesetzt werden, und danach werden diese auf der leitenden Schicht der stabilen Platte angelötet;  Aus Hitze leitenden Elementen, wobei diese in die zweiten und dritten Einstecköffnungen der stabilen Platte eingesetzt werden, und danach werden diese auf der leitenden Schicht der stabilen Platte angelötet;  Und durch die Zusammensetzung der oben beschriebenen Elemente wird eine LED-Lampe gebildet, und wenn die LEDs leuchten, wird durch den Betrieb Wärme erzeugt, durch die leitende Schicht der stabilen Platte und der Verbindungsstifte, die...
Patent DE-202009008726-U1 (DE)
Title: Lüftersystem, insbesondere zur Verwendung in einem Kühlsystem einer Brennkraftmaschine
IPC: F01P5/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Lüftersystem (10), insbesondere zur Verwendung in einem Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, wobei das Lüftersystem (10) folgendes aufweist:  – ein Lüfterrad (12) mit einer um eine Rotationsachse (14) relativ zu einem feststehenden Teil (20) des Lüftersystems (10) drehbaren Nabe (16) und einer Vielzahl von Lüfterflügeln (18), welche mit der Nabe (16) verbunden sind und sich radial zur Rotationsachse (14) erstrecken, wobei mindestens einer der Lüfterflügel (18) an seinem zur Rotationsachse (14) zeigenden Endbereich einen Verstellexzenter (40) aufweist; und  – eine Verstelleinrichtung (30) mit einem Verstellantrieb (32) zum Verstellen des Anstellwinkels des mindestens einen Lüfterflügels (18),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verstellantrieb (32) relativ zu dem feststehenden Teil (20) ortsfest und mit dem feststehenden Teil (20) verbunden ist, und  dass die Verstelleinrichtung (30) mindestens ein Verstellelement (34) aufweist, welches mit dem Verstellantrieb (32) derart zusammenwirkt, dass es sich bei Betätigung des Verstellantriebs (32) längs der Rotationsachse (14) relativ zu...
Patent DE-202009008977-U1 (DE)
Title: Bezugsstoff
IPC: D04B1/22
Filed: 2009-06-29
Abstract: Bezugsstoff in Form eines Vorder- und Rückseite umfassenden, insbesondere auf einer Rundnadelstrickmaschine herstellbaren, Abstandsgestricks, insbesondere zur Verwendung für Matratzenbezüge, Sitzbezüge und Kfz-Verkleidungen, wobei das Abstandsgestrick jeweils aus mehreren Fäden gebildete Maschenreihen aufweist, von denen ein Faden ein zwischen Vorder- und Rückseite verlaufender Abstandsfaden ist und ein weiterer Faden die Rückseite ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite die Maschenreihe mit mindestens zwei Fäden gebildet ist, von denen der erste jede Masche ausbildet, während der zweite durch die gezielte Auswahl einzelner Vermaschungen eine Jacquardanordnung ausbildet.
Patent DE-202009009164-U1 (DE)
Title: Geräte-/Besenstiel, flexibel knickbar
IPC: B25G1/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Geräte-/Besenstiel, flexibel knickbar, zur Reinigung unterhalb von Möbeln unter Beibehaltung der aufrechten Körperhaltung, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräte-/Besenstiel aus zwei Stielteilen (2), (3) besteht, welche durch ein Vollgummi- oder flexibles Kunststoffrohr (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009010363-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel zum drucklosen Fahren im Genetalbereich
IPC: B62J1/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Fahrradsattel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Wesentlichen aus zwei Teilen besteht.
Patent DE-202009012073-U1 (DE)
Title: TAE-Anschluss- bzw. Verlängerungskabel (geeignet für DSL)
IPC: H01B11/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: TAE-Anschluss- bzw. Verlängerungskabel (geeignet für DSL), dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel flexibel ist, also die einzelnen Adern aus Drahtlitze bestehen, die einzelnen Adern zu einem einzelnen, oder mehreren Paaren miteinander verdrillt sind (auch bekannt als Twisted-Pair-Kabel), das Kabel zwei Enden hat (A und B), worüber Telefon-, ISDN- oder DSL-Signale, oder DSL-Signale auch gleichzeitig mit Telefon oder ISDN-Signalen übertragen werden können und das Kabelende (A) mit einem TAE-Stecker fest verbunden und das Kabelende (B) mit einer TAE-Kupplung (Buchse) fest verbunden ist.
Patent DE-202009012433-U1 (DE)
Title: Gerüstinnenfallschutz mittels Gurtsystem
IPC: E04G5/12
Filed: 2009-12-21
Abstract: Das Verwenden von Spanngurten mit Spannkraftanzeige als Innengeländer bzw. Innenfallsicherung (F) und die Anbindung mittels Rundschlingen (E) an den Innenstiel des Gerüstes.
Patent DE-202009013134-U1 (DE)
Title: Partiell lichtdurchlässige zementös oder polymer gebundene Werksteinplatten
IPC: E04C2/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Partiell lichtdurchlässige Werksteinplatten, dadurch gekennzeichnet, dass in diese Platten relativ grosse, von der Plattenvorderseite bis zur Plattenrückseite reichende, lichtdurchgängige, massive Glaskörper eingelagert sind, deren werksteinseitige Grenzflächen mit einer lichtreflektierenden Beschichtung versehen sind und deren vorderseitige und rückseitige Aussenflächen plan und glatt oder plan und lichtbrechend rau gestaltet sind.
Patent DE-202009013424-U1 (DE)
Title: Trockner für Bedruckstoffe
IPC: B41F23/04
Filed: 2009-10-06
Abstract: Trockner für Bedruckstoffe mit einem Gehäuse, in dem eine Heizeinrichtung integriert ist, einer Fördereinrichtung zum Vorschieben der Bedruckstoffe durch das Gehäuse, wobei die Heizeinrichtung an einem Förderweg im Gehäuse eine erste vorbestimmte Temperatur erzeugt und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Fördereinrichtung und der Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) stromaufwärts von der Heizeinrichtung (5) am Förderweg eine Messeinrichtung (1) zur Erfassung eines auf der Fördereinrichtung liegenden Bedruckstoffes aufweist und in Abhängigkeit von einer Erfassung eines Bedruckstoffes durch die Messeinrichtung (11), die die Heizeinrichtung (5) derart steuert, dass sich die erste vorbestimmte Temperatur einstellt, und in Abhängigkeit von einem Nichterfassen eines Bedruckstoffs durch die Messeinrichtung (11) die Heizeinrichtung (5) derart steuert, dass sich die zweite vorbestimmte Temperatur einstellt.
Patent DE-202009017451-U1 (DE)
Title: Solarmodul, Anschlußdose und Solarmodulverbinderanordnung
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-12-23
Abstract: Solarmodul (3), umfassend:  – einen anschlußseitigen Solarmodulkörper (7) mit zumindest einer Solarmodulverbinderöffnung (27),  – zumindest einen Solarmodulverbinder (11) mit  – zumindest einem Einführbereich (23), in welchen zumindest ein Kontaktelement (17a, 17b) eines komplementären Solarmodulverbinders (19) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar ist,  – zumindest einem elektrischen Leiter (13a, 13b), welcher mit zumindest einer Solarzelle kontaktiert ist,  – zumindest einer Leiterhalteeinrichtung (15a, 15b), welche einen zugeordneten elektrischen Leiter (13a, 13b) mechanisch fixiert, wobei sich der zugeordnete elektrische Leiter (13a, 13b) in einem Leiterkontaktabschnitt im wesentlichen parallel zur Einführrichtung (E) erstreckt,  wobei der Solarmodulverbinder (11) zumindest bereichsweise im Bereich der Solarmodulverbinderöffnung (27) in den anschlußseitigen Solarmodulkörper (7) hineinragt.
Patent DE-202009018167-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/042
Filed: 2009-12-18
Abstract: Photovoltaikmodul (1) mit einer Anzahl von Solarzellen (4) und mit einer Solarglasscheibe (8), gekennzeichnet durch eine lichteinstrahlseitig angeordnete Funktionsschicht (2), die zwischen einem im Wesentlichen für Sonnenstrahlung durchlässigen Zustand und eifern undurchlässigen Zustand wechselbar ist.
Patent DE-202010000285-U1 (DE)
Title: Laufband für Laufmaschine
IPC: A63B22/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: Laufband für Laufmaschine, das eine Grundschicht (2) und eine Schaumstoffschicht (3) umfasst, wobei die Schaumstoffschicht (3) durch Erwärmen, Schäumen und Pressen eines Festkörpermaterials auf der Grundschicht (2) gebildet ist.
Patent DE-202010001620-U1 (DE)
Title: Clipboard mit variabler Halterung für bspw. ein Smartphone
IPC: B42F1/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Tragbare Schreibunterlage mit integrierter Klemmvorrichtung für z. B. Dokumente und integrierter Halterung für Erweiterungen, wie beispielsweise Smartphones, dadurch gekennzeichnet, dass die Schreibunterlage (1) eine integrierte Halterung (2) für Erweiterungen mit bspw. elektronischen Geräten (3) aufweist.
Patent DE-202010009474-U1 (DE)
Title: Steckkupplung
IPC: F16L37/24
Filed: 2010-06-24
Abstract: Steckkupplung (1) mit einem zylindrischen Aufnahmeteil (20) und einem axial in dieses einführbaren, verbindbaren und in axialer Richtung formschlüssig festlegbaren Einsteckteil (30), wobei die Steckkupplung (1) im Kupplungsbereich (40) ein relativ zu dem Aufnahmeteil (20) verdrehbares Drehteil (50) aufweist, durch dessen Verdrehung die Verbindung herstellbar und durch dessen entgegengesetzte Drehung sie lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (50) mit dem Aufnahmeteil (20) verbunden ist und eine in axialer Richtung offene Einstecköffnung (51) für das Einsteckteil (30) hat, dass in dem Drehteil (50) ein Kupplungsring (60) mit in radialer Richtung nach innen vorstehenden Kupplungsvorsprüngen (61) oder -nasen vorgesehen ist, die in Gebrauchsstellung in außenseitig an dem Einsteckteil (30) angeordnete Vertiefungen passen, dass der in dem Drehteil (50) angeordnete Kupplungsring (60) durch das Einsteckteil (30) in Drehrichtung festlegbar ist, dass das Drehteil (50) innenseitig im Bereich des Kupplungsrings (60) in Umfangsrichtung benachbart einen in radialer Richtung schmalen Sperrbereich (52) und eine...
Patent DE-202010010607-U1 (DE)
Title: Entlüftungs- und Belüftungsanlage
IPC: F24F7/06
Filed: 2010-07-23
Abstract: Entlüftungs- und Belüftungsanlage (10) mit einem Gehäuse (12), wenigstens einem in dem Gehäuse (12) aufgenommenen Wärmespeicher (14) zur Rückgewinnung der Wärme aus Abluft beheizter Räume und wenigstens einem Ventilator (32), dadurch gekennzeichnet dass ein strömungstechnisch mit dem Gehäuse (12) verbundener, quer zu dem Gehäuse (12) angeordneter, in einem sich durch eine Wand (26) erstreckenden Lüftungsführungsdurchlass (28) positionierbarer Rohrstutzen (24) vorgesehen ist, in dem der wenigstens eine Ventilator (32) angeordnet ist.
Patent DE-202010010915-U1 (DE)
Title: Dichtigkeitsprüfvorrichtung
IPC: G01M3/26
Filed: 2010-07-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überprüfung der Dichtigkeit von Rohr- und/oder Kabeldurchführungen (7) durch Wandflächen (8), wobei die Rohr- und/oder Kabeldurchführungen (7) einen Durchgang mit beidseitig stirnseitigen Dichtflächen (6) aus elastischem Material aufweisen, gekennzeichnet durch eine wenigstens zeitweise eine der Dichtflächen (6) durchdringende Injektionseinrichtung (5) mit angeschlossenem Druckerzeugungs- (2) und Druckmessgerät (3).
Patent DE-202010011376-U1 (DE)
Title: F-Shirt
IPC: A41D15/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Ein Oberbekleidungsstück (F-Shirt Zeichnung 1.), das die Formgebung, Symentrie einer Fahne im geöffneten Zustand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es durch die aufgezeigten Nahtstellen der vernähten Stoffe und deren Handhabung (F-Shirt Zeichnung 3.) eine Fahne darstellt
Patent DE-202010012396-U1 (DE)
Title: Werkzeug und Vorrichtung zum Abführen von Stanzabfall
IPC: B21D45/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Vorrichtung zum Abführen von Stanzabfall, der bei einem Stanzvorgang entsteht, wenn aus einem Werkstück (2) ein Materialbereich ausgestanzt wird, wobei beim Stanzvorgang ein Stempel und eine Matrize (8) kraftbeaufschlagt zusammenwirken, zwischen denen das Werkstück (2) beim Stanzvorgang positioniert ist und beim Stanzvorgang ein entstehendes Stanzabfallelement (13) matrizenseitig abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Matrize (8) derart auf die Stanzabfallelemente abgestimmte Ableitmittel mit einer Leitung (12) zum Abführen der Stanzabfallelemente (13) vorhanden sind, dass bei nacheinander stattfindenden Stanzvorgängen die dabei entstehenden Stanzabfallelemente (13) in die Leitung (12) eingeschoben werden und in der Leitung (12) unter Beibehaltung ihrer Ausstanzausrichtung eine Reihe aus mehreren hintereinander positionierten Stanzabfallelementen (13) bilden, die durch Reibkräfte in der Leitung gehalten sind und die sich in der Leitung nur weiterbewegen, wenn bei einem Stanzvorgang unter der Wirkung des Stempels ein zuletzt ausgestanztes Stanzabfallelement (13a) der Reihe zugeführt wird, wobei sämtliche Stanzabfallelemente (13) der Reihe entsprechend der Bewegung...
Patent DE-202010014555-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung zur Lagesicherung eines Schraubenkopfes oder dergleichen und Anordnung von Verdrehsicherung, Bauteil und Schraube oder dergleichen mit Mutter
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: Verdrehsicherung (1) zur Lagesicherung eines Schraubenkopfes oder dergleichen, aufweisend eine Grundplatte (2) mit wenigstens zwei auf ihrer (2) Unterseite (3) voneinander beabstandet angeordneten, Front- (4), Rücken- (5), Seitenaußen- (6a), Seiteninnen- (6b) und Oberflächen (7) aufweisenden Stegen (8) und einer Ausnehmung oder Aussparung (9) zwischen den Stegen (8), wobei die Grundplatte (2) gegenüber Front- (4) und Rückenflächen (5) der Stege (8) jeweils einen Überstand (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegoberflächen (7) je eine Rampenfläche (11) mit einer zur Frontfläche (4) des Steges (8) gerichteten Steigung und je eine Podestfläche (12) zwischen Rückenfläche (5) des Steges (8) und Rampenfläche (11) aufweisen, wobei die Podestfläche (12) an den tiefsten Punkt (13) der Rampenfläche (11) anschließt.
Patent DE-202010014983-U1 (DE)
Title: Galvano-Gestell
IPC: C25D17/08
Filed: 2010-10-30
Abstract: Galvano-Gestell für ein Galvanisierbecken, bestehend aus einem Rahmen, einer Mehrzahl von an dem Rahmen drehbar gelagerten achsenförmigen Etagen, die mit Trageinrichtungen zur Aufnahme der zu behandelnden Gegenstände versehen sind, sowie einem Antrieb zum Drehen der Etagen, dadurch gekennzeichnet, dass die achsenförmigen Etagen (3) vertikal in dem Rahmen (2) angeordnet sind, dass im unteren Bereich des Rahmens (2) Stützlager (6) für die unteren Enden der Etagen (3) vorgesehen sind, dass der obere Bereich des Rahmens (2) Drehlager (7) für die oberen Enden der Etagen (3) aufweist, dass die oberen Enden der Etagen (3) mit Getrieberädern versehen sind und dass die Getrieberäder mit angetriebenen Gegenrädern im Eingriff stehen.
Patent DE-202010015567-U1 (DE)
Title: Maschine zum Kühlen, Wärmen oder Trocknen
IPC: A23G7/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Maschine zum Kühlen, Erwärmen oder Trocknen von Produkten aus der Nahrungsmittel- insbesondere aus der Schokoladen- und Süßwarenbranche mit einem tunnelartigen Kanal, einem Untergestell und einem darauf befestigten Boden, über den das die zu behandelnden Produkte aufnehmende Transportband geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (4) mittels einer Schießeinrichtung (6) dichtend mit dem Boden (3) verriegelt werden kann, wobei die Verlagerung des Riegelstiftes (11) dadurch erfolgt, dass die Schrägfläche des Drehgriffs auf der Schrägfläche der Halterung (9) gleitet, wenn der Drehgriff (8) verschwenkt wird.
Patent DE-202010017640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren eines Brennstoff-Luft-Gemisches
IPC: F02M29/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Homogenisieren eines Brennstoff-Luft-Gemisches (6) zur Anordnung unterhalb einer Gasdrosselklappe (17) eines Vergasers (13) zwischen dem Vergaser (13) und einer Verbrennungskammer (1) eines Verbrennungsmotors (2) mit einer Eintrittsöffnung für das Brennstoff-Luft-Gemisch (6), und mit Verwirbelungsöffnungen (12) aufweisenden Homogenisierungs-Mitteln zur Verwirbelung bzw. Beschleunigung des Brennstoff-Luft-Gemisches (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Homogenisierungs-Mittel durch einen einstückigen, im Wesentlichen zylindrischen Homogenisierungs-Becher (11) gebildet sind, in dessen Mantelfläche die Verwirbelungsöffnungen (12) vorgesehen sind, und dass der Homogenisierungs-Becher (11) in einem Einlasskrümmer (5) der Verbrennungskammer (2) vorgesehen ist, wobei jede Verwirbelungsöffnung (12) mit jeweils einem Gang (4) des Einlasskrümmers (5) korrespondiert.