baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164494-B4 (DE)
Title: Verkapseltes Bauelement mit geringer Bauhöhe sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: PORTMANN JÜRGEN DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-12-28
Granted: 2014-06-18
Abstract: Bauelement, – mit einem Bauelement-Strukturen tragenden Chip (CH), welcher auf einer Oberfläche mit den Bauelement-Strukturen (BS) verbundene lötfähige Metallisierungen (LM) aufweist – mit einem Trägersubstrat (TS), welches auf der unteren Oberfläche Anschlussflächen (KO) zur elektrisch leitenden Verbindung mit den Bauelement-Strukturen des Chips und Leiterbahnen aufweist, die mit den Anschlussflächen (LA) verbunden sind, wobei die Anschlussflächen jeweils zumindest teilweise am Boden von Ausnehmungen (AN) im Trägersubstrat (TS) freigelegt sind, wobei – der Chip (CH) in Flip-Chip Anordnung mittels in den Ausnehmungen (AN) angeordneten Bump-Verbindungen (BU), die die lötfähigen Metallisierungen (LM) auf dem Chip und die Anschlussflächen (LA) auf dem Trägersubstrat (TS) elektrisch leitend verbinden, montiert ist, – der Chip zumindest teilweise auf dem Trägersubstrat aufliegt, – auf Chip (CH) oder Trägersubstrat (TS) ein Rahmen (RA) so vorgesehen ist, dass ein Teil der Bauelement-Strukturen (BS) in einem Hohlraum angeordnet ist, der vom ...
Patent DE-10164821-B4 (DE)
Inventor: BIEGER FRIEDHELM
IPC: E01B27/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: The railway freight wagon (10a-10c), for the transport and storage of loose bulk materials e.g. ballast for the permanent way, is divided into a number of container sections (40a-40c,42a-42c) within the wagon units. Each wagon has a conveyor system at the base, to move the material from one end to the other. Conveyors (72a,72b) are between the wagons, to transfer the material from one to the other. The conveyor speeds are set to give a material storage function, and a material transfer action.
Patent DE-10204918-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Positionierung eines Sensors
Inventor: SCHMID KLAUS
IPC: F16B2/06
Filed: 2002-02-07
Granted: 2011-03-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Positionierung eines Sensors (6) an einer Tragsäule (3) mit einem einteiligen Gehäuse (2), in dem senkrecht zu dessen Längsachse (9) eine Aufnahmeöffnung (7) vorgesehen ist, in die die Tragsäule (3) eingreift und in das fluchtend zu der Längsachse (9) auf einer Seite der Aufnahmeöffnung (7) eine Gewindebohrung (10) eingearbeitet ist, in der eine Spannschraube (11) eingesetzt ist, die auf die Tragsäule (3) einwirkt, und mit einem auf das Gehäuse (2) aufgeschobenen Halteglied (5) zur Arretierung des Sensors (6), dadurch gekennzeichnet, daß an der der Gewindebohrung (10) gegenüberliegende Seite des Gehäuses (2) ein Anschlagbund (21) angeformt ist, an dem das Halteglied (5) abgestützt ist, daß zwischen dem Halteglied (5) und der Tragsäule (3) eine Spannscheibe (22) angeordnet ist, dass die Spannscheibe (22) die Aufnahmeöffnung (7) teilweise umgreift und dass durch Anziehen der Spannschraube (11) das Halteglied (5) und die Spannscheibe (22) zwischen dem Anschlagbund (21) und der...
Patent DE-10223529-B4 (DE)
Title: Motor mit einer elektronischen Steuereinheit und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KITOH KAZUTO
IPC: H02K5/22
Filed: 2002-05-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Motor mit einer Motoreinheit (2) und einer Drehzahlreduziereinheit (3), die mit der Motoreinheit (2) verbunden ist, wobei die Motoreinheit (2) eine Drehwelle (7) aufweist und diese dreht, und wobei die Drehzahlreduziereinheit (3) eine Drehzahl der Drehwelle (7) reduziert und ein Getriebegehäuse (21) aufweist, das ein offenes Ende (21a) hat und eine elektronische Steuereinheit (31) aufnimmt, die eine Drehung der Drehwelle (7) steuert, wobei der Motor eine Stützplatte (15) aufweist, die in dem Getriebegehäuse (21) abnehmbar so gestützt ist, dass sich die Stützplatte (15) entlang des offenen Endes (21a) des Getriebegehäuses (21) in jener Richtung erstreckt, die senkrecht zu einer axialen Richtung des Motors ist, wobei die Motoreinheit (2) an der Stützplatte (15) mit zumindest einem Befestigungselement (13) so gesichert ist, dass die Motoreinheit (2) fest mit dem Getriebegehäuse (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (31) eine Steuerschaltungstafel (31a) aufweist, die ein Fenster (31e) definiert, durch das sich die Stützplatte (15) erstreckt, wobei sich die Stützplatte (15) auch in einer Richtung erstreckt, die senkrecht zu einer Ebene der Steuerschaltungstafel (31a) ist.
Patent DE-10228560-B4 (DE)
Title: Dünnfilmmagnetspeichervorrichtung mit einer Datenlesestromeinstellungsfunktion
Inventor: HIDAKA HIDETO
IPC: G11C5/14
Filed: 2002-06-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Dünnfilmmagnetspeichervorrichtung mit: einer Mehrzahl von Speicherzellen (MC), die jeweils eine Datenspeicherung durchführen; und einer Mehrzahl von Datenleitungen (BL, /BL), die gemäß vorbestimmten Segmenten der Mehrzahl von Speicherzellen jeweils angeordnet sind, wobei jede der Mehrzahl von Speicherzellen einen Magnetspeicherbereich (TMR) enthält, der einen ersten oder zweiten elektrischen Widerstand (Rmax und Rmin) gemäß einem Pegel der gespeicherten Daten aufweist, und ein Zugriffselement (ATR), das elektrisch mit dem Magnetspeicherbereich in Reihe geschaltet ist, zwischen einer Entsprechenden der Mehrzahl von Datenleitungen und einer ersten Spannung (Vss), und selektiv eingeschaltet wird, wobei die Dünnfilmmagnetspeichervorrichtung ferner enthält: eine Stromversorgungsschaltung (50) zur Lieferung eines Stroms (Is), der durch den Magnstens eine der Mehrzahl von Datenleitungen im Normaloperationsmodus liefert, und einen zweiten Konstantstrom, der größer ist als der erste Konstantstrom, an mindestens eine der Mehrzahl von Datenleitungen in einem anderen Operationsmodus;...
Patent DE-10231933-B4 (DE)
Title: Chassis mit einer Systemrückwandanordnung mit Ausstoßmechanismus und Verfahren zum selektiven, elektrischen Verbinden und Trennen
Inventor: RUBENSTEIN BRANDON A
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Chassis
(100), das eine Systemrückwandplatine
(14), eine Teilanordnungs-Rückwandplatine und
mindestens einen Verbinder (200, 202) aufweist, der sowohl an der
Systemrückwandplatine
als auch an der Teilanordnungs-Rückwandplatine
zum elektrischen Verbinden der Systemrückwandplatine mit der Teilanordnungs-Rückwandplatine
vorgesehen ist, wobei das Chassis folgende Merkmale aufweist:  eine
Befestigungseinrichtung zum drehbaren Koppeln der Systemrückwandplatine
(14) mit dem Chassis (100), wobei die Befestigungseinrichtung einen
Rotationspfad für
die Systemrückwandplatine
definiert,  einen Ausstoßmechanismus
(18), der an der Systemrückwandplatine
(14) zum Abnehmen des Verbinders (200) der Systemrückwandplatine
von dem Verbinder (202) der Teilanordnungs-Rückwandplatine befestigt ist,
wobei der Ausstoßmechanismus
(18) selektiv eine Kraft gegen das Chassis (100) im wesentlichen
linear nach außen
von und im wesentlichen senkrecht zu der Systemrückwandplatine (14) ausübt, wobei
der Ausstoßmechanismus
(18) ferner eine Befestigungsvorrichtung (60) zum lösbaren in
Eingriff nehmen der Systemrückwandplatine
(14) mit dem Chassis (100) aufweist,  wobei sich eine Spanne
zwischen der Befestigungseinrichtung und dem Ausstoßmechanismus
(18) erstreckt, wobei die Spanne...
Patent DE-10235448-B4 (DE)
Title: Eichverfahren und Speichersystem
Inventor: MATSUI YOSHINORI
IPC: G11C11/4076
Filed: 2002-08-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Eichverfahren zur Verwendung in einem Speichersystem mit einer Speichersteuerung (20) und einer Halbleiterspeichervorrichtung (30) zum Durchführen einer Signalübertragung zwischen der Halbleiterspeichervorrichtung (30) und der Speichersteuerung (20) in Übereinstimmung mit einem Referenztaktsignal und zum angepassten Empfangen eines DQ-Signals von der Halbleiterspeichervorrichtung (30) durch die Speichersteuerung (20), mit: einem ersten Schritt, Übertragen eines kontinuierlichen und alternierenden Inversionssignals als einem initialisierenden DQ-Signal an einen DQ-Bus (102) von der Halbleiterspeichervorrichtung (30) in Übereinstimmung mit dem Referenztaktsignal, das von der Halbleiterspeichervorrichtung (30) empfangen wurde; und einem zweiten Schritt, Erzeugen eines internen Empfangstaktsignals in der Speichersteuerung (20) in Antwort auf das initialisierende DQ-Signal, wobei eine Phasendifferenz zwischen dem initialisierenden DQ-Signal, das von der Speichersteuerung (20) empfangen worden ist, und dem Referenztaktsignal, das von der Speichersteuerung (20) übertragen wurde, gehalten wird, wobei die Speichersteuerung (20) das DQ-Signal von der Halbleiterspeichervorrichtung (30) auf der Basis des internen Empfangstaktsignals empfängt.
Patent DE-10242724-B4 (DE)
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F15B15/06
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-10-14
Abstract: A drive unit is provided for the coaxial twisting movement of two stabilizer halves of a motor vehicle axle stabilizer with a tubular housing. Two housing halves are provided having an interior of which a hydraulically movable actuating piston is arranged displaceably in relation to the longitudinal axis of the housing. The longitudinal displacement of the piston is converted by an intercalated cam drive into a rotary movement of the housing halves around their common longitudinal axis. The housing halves are fixed with their respective free ends facing away from one another at a stabilizer halve. A hydraulically actuated releasing piston is pretensioned against a spring element and arranged at each opposite flat sides of the actuating piston, wherein the releasing pistons make possible the displacing movement of the central actuating piston in the pretensioned position and fix the actuating piston in its middle position in the released position.
Patent DE-10246680-B4 (DE)
Title: Multicasting-Verwaltungsmechanismus für Mobilnetze
Inventor: LIN YI-BING
IPC: H04L12/18
Filed: 2002-10-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Multicasting-Verwaltungsverfahren für Mobilnetze,
mit den folgenden Schritten: Erstellen einer Besucherortsregister(VLR)-Datensatztabelle
in einem Heimatortsregister (HLR) zum Aufzeichnen von für alle Multicastingbenutzer
lokalisierten VLR-Adressen
sowie der Gesamtanzahl von Multicastingbenutzern in jedem Besucherortsregister
(VLR); und Erstellen einer Standortgebiet(LA)-Datensatztabelle in
jedem Besucherortsregister (VLR), um LA-Adressen in jedem Besucherortsregister (VLR)
und die Gesamtanzahl von Multicastingbenutzern in jedem LA aufzuzeichnen.
Patent DE-10248559-B4 (DE)
Title: Schraubenlose Befestigung oder Verbindung von plattenförmigen Elementen, wie Treppenstufen oder Wandelementen
Inventor: SAALBAUM JOHANN
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Schraubenlose
Befestigung von plattenförmigen
Elementen auf einem Träger,
insbesondere von Treppenstufen auf den horizontalen Stufenauflagen
(A) von Treppenwangen (W), welche aufweist:  – ein Klebe-
und Dichtungsband (BBU) zwischen Stufenauflage (A) und Treppenstufe
(T) mit einer Breite geringer als die Breite der Stufenauflagefläche,  – mindestens
einen an einem Rand des Klebe- und Dichtungsbands (BBU) benachbart
angeordneten Klebepunkt (UMX) und  – mindestens einen zwischen
Klebe- und Dichtungsband (BBU) und Treppenstufe (T) angeordneten
Abstandshalter (SCN).
Patent DE-10300106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Antriebsmotors einer Traversierführung
Inventor: IKKAI TOMOYUKI
IPC: B65H54/28
Filed: 2003-01-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Drehung eines Traversiermotors (11) mit orthogonalen
Feldspulen und einem Rotor zum Hin- und Herbewegen einer Traversierführung (15)
zum Aufwickeln eines Fadens (Y) auf eine Auflaufwicklung (3), bei
dem in dem Traversiermotor (11) mittels der Feldspulen ein rotierendes
magnetisches Feld erzeugt wird, indem die rechtwinklig zueinander
angeordneten Feldspulen mit Strömen
beaufschlagt werden, die jeweils einer sin- beziehungsweise cos-Funktion
des Drehwinkels des magnetischen Feldes entsprechen, und wobei der
Drehwinkel des magnetischen Felds gegenüber der Winkelstellung des
Rotors um einen Vorlaufwinkel θ voreilt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Vorlaufwinkel θ in Abhängigkeit von Parametern der
Bewegung der Traversierführung
(15) eingestellt wird und die gegenwärtige Geschwindigkeit und die
gegenwärtige
Position des Rotors gemessen werden, und der Vorlaufwinkel θ in Abhängigkeit von
der gegenwärtigen
Geschwindigkeit des Rotors und in Abhängigkeit von der gegenwärtigen Position
des Rotors eingestellt wird.
Patent DE-10304201-B4 (DE)
Title: Funktechnisches Vorwarngerät bei Unfall, Stau- und Havarie
Inventor: LANGE HORST
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-06-22
Abstract: Funktechnisches
Vorwarngerät
für Unfall,
Stau und Havarie zum Einsatz in Kraftfahrzeugen mit einer Baugruppe
zur manuellen Auslösung
(1) und einem Hochfrequenz-Sendemodul (5), mit einem Hochfrequenz-Empfangsmodul (2)
und mit einer Baugruppe zur Signalisierung (4) sowie mit einer Antenne
(6) und mit einer Zentralsteuerung (3) wobei über eine Rückführleitung (7) vom Hochfrequenz-Sendemodul
(5) im Sendebetrieb ein Quittiersignal, das durch Auswerten des
Ausgangssignals des eigenen Hochfrequenz-Sendesignals erzeugt wird,
an die Zentralsteuerung (3) ausgegeben wird und daraufhin die Baugruppe
zur Signalisierung (4) von der Zentralsteuerung (3) angesteuert
wird.
Patent DE-10316173-B4 (DE)
Inventor: FROMMANN CHRISTIAN
IPC: E03F5/14
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: An apparatus serves for removing fine material to be screened from waste water. The apparatus includes a sieve grate ( 6 ) and a detaching device ( 16 ). The sieve grate ( 6 ) is cylindrical, and it is rotatingly driven. The sieve grate ( 6 ) allows for waste water to flow from its interior towards its exterior. The sieve grate ( 6 ) includes a supporting body ( 13 ) and a mesh sieve ( 7 ). The supporting body ( 13 ) is located at the exterior of the sieve grate ( 6 ). The supporting body ( 13 ) is made of a perforated sheet metal including comparatively large openings ( 37 ). The supporting body ( 13 ) provides for resistance and stability of the sieve grate ( 6 ). The mesh sieve ( 7 ) is located in the interior of the sieve grate ( 6 ). The mesh sieve ( 7 ) forms a separation surface ( 14 ) for the material to be screened. The mesh sieve ( 7 ) includes meshes of a comparatively small size. The mesh sieve ( 7 ) is fixedly connected to the supporting body ( 13 ). The detaching device ( 16 ) is arranged outside of the sieve grate ( 6 ). The detaching device ( 16 ) includes a plurality of nozzles ( 22 ). The nozzles ( 22 ) are designed and arranged to spray water from outside of the sieve grate ( 6 ) towards the interior of the sieve grate ( 6 ) in a way to detach material to be screened adhering to the inner surface of the sieve grate ( 6 ).
Patent DE-10318633-B4 (DE)
Title: Durchführungstülle
Inventor: KATAYAMA HIROYUKI
IPC: F16L5/02
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: Durchführungstülle zum
Hindurchführen
eines langgestreckten Elements (15) durch ein Befestigungsloch (13)
eines Befestigungsblechs (12), mit  einem ersten Tüllenelement
(40), das einen Flanschbereich (22) umfaßt, der eine Montagenut zur
Montage des ersten Tüllenelements
(40) an dem Befestigungsloch (13) des Befestigungsblechs (12) aufweist,
und das einen rohrförmigen
Aufnahmebereich (21) umfaßt,
der zur Aufnahme des langgestreckten Elements (15) ausgebildet ist,
wobei der Flanschbereich (22) auf seiner Innenfläche (21B) eine Nut (23) aufweist,  einem
zweiten Tüllenelement
(27), das eine zentrische Öffnung
zur Aufnahme des langgestreckten Elements (15) aufweist, und das
einen durchgehend ausgebildeten scheibenförmigen Umfangsrandbereich (27A)
aufweist, der in die Nut (23) des Flanschbereichs (22) des ersten
Tüllenelements
(40) eingreift, dadurch gekennzeichnet,  daß sich von dem Umfangsrandbereich
(27A) mindestens ein Vorsprung (29A; 29B; 29C) erstreckt, der in
die Nut (23) eingreift.
Patent DE-10335927-B4 (DE)
Title: Navigationssystem mit Ermittlung einer verbrauchsoptimierten Route
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: G01C21/34
Filed: 2003-08-06
Granted: 2005-09-22
Abstract: Navigationssystem
eines Kraftfahrzeuges mit  – einer
Eingabeeinheit (2),  – einer
Positionsbestimmungseinheit (6,7, 8),  – einer Recheneinheit (1) zur
Berechnung einer Route zwischen einem ersten und einem zweiten Ort
anhand von Kartendaten, die Informationen zur Bestimmung eines voraussichtlichen
Kraftstoffverbrauchs für
die Route enthalten,  – einer
Ausgabeeinheit (3, 4) zur Ausgabe von auf die aktuelle Position
des Fahrzeuges abgestimmten Fahrhinweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass  eine maximale Fahrzeit für eine Fahrt von dem ersten
zu dem zweiten Ort über
die Eingabeeinheit vorgebbar ist  und die Route derart bestimmbar
ist, dass die vorgegebene maximale Fahrzeit nicht überschritten
und der voraussichtliche Kraftstoffverbrauch minimiert wird.
Patent DE-10340587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Information  und Daten in Mobiltelefonen und computerlesbares Medium
Inventor: KIM JAE-MIN
IPC: H04M1/72445
Filed: 2003-09-03
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Informationen und Daten in einem Mobiltelefon,
welches die Schritte aufweist des:  Bestätigens, ob empfangene Informationen
und Daten ein registriertes Muster umfassen;  Sortieren der
empfangenen Informationen und Daten, welche das registrierte Muster
umfassen, auf der Grundlage eines Typs des Musters, wobei der Mustertyp
einen numerischen Typ und/oder einen Zeichentyp umfasst;  Verarbeiten
der Informationen und Daten gemäß einem Sortiersystem,
wenn das Muster eine Telefonnummer, welche in einem Telefonbuch
gespeichert ist, und/oder eine spezielle Zeichenkette ist, welche
registriert ist, um die Informationen und Daten nach Themen, Kategorien,
Merkmalen und/oder Arten zu sortieren; und  Speicherns der empfangenen
Informationen und Daten, welche das Muster enthalten, auf der Grundlage
des Musters in einem Textkasten.
Patent DE-10349860-B4 (DE)
Title: Additivmischungen als Bestandteil von Mineralölrezepturen
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/18
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Additivmischungen als Bestandteil von Mineralölrezepturen mit geringen Anteilen einer Additivmischung enthalten die Additivkomponenten DOLLAR A a) Ethylen-Vinylester-Copolymere mit Molmassengewichtsmitteln von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil von 50 bis 90 Masse-% und DOLLAR A b) partiell und/oder vollständig imidisierte Copolymere aus Maleinsäureanhydrid und alpha-Methylstyren mit Molmassen-Zahlenmitteln von 4000 bis 15000 und mindestens einer Endgruppe auf Basis von dimerem alpha-Methylstyren, DOLLAR A wobei der Gehalt der Additivmischungg im Mineralöl 0,005 bis 1 Masse-% und das Masseverhältnis der Additivkomponenten a/b 10 : 90 bis 90 : 10 beträgt. DOLLAR A Die Additivmischungen enthaltenden Mineralölrezepturen sind als bei niedrigen Temperaturen zu transportierende fließfähige Medien und als Mineralölkraftstoff hoher Fließfähigkeit geeignet.
Patent DE-19526594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Bogenanleger-Non-Stop-Betriebes
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H7/02
Filed: 1995-07-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Bogenanleger-Non-Stop-Betriebes, wobei der Bogenanleger (1)
enthält  – einen
Saugkopf (2) mit einem Taster Saugkopfhöhe (9), der einen Detektor
Saugkopf zu tief (9.2) und einen Detektor Saugkopf zu hoch (9.3)
aufweist,  – einen
durch eine Steuereinrichtung (17) in den Betriebsarten ununterbrochenes
Heben und mittels eines Detektors Stapelhöhe (19) steuerbares taktweises
Heben bewegbaren Stapelaufzug (7),  – eine Non-Stop-Einrichtung
(10) mit einem einfahrbaren Stabrechen (11), einen die Non-Stop-Einrichtung
(10) mit dem Stabrechen (11) synchron mit dem Stapelaufzug (7) in der
Betriebsart taktweises Heben bewegbaren Non-Stop-Aufzug (12), wobei  – am Ende
der Einfahrbewegung durch den Stabrechen (11) ein Endschalter Stabrechen
ein (15) betätigbar
ist,  – durch
den betätigten
Endschalter Stabrechen ein (15) eine Betriebsart Einholbetrieb der
Non-Stop-Einrichtung (10) einschaltbar ist und  – der Sensor
Saugkopf zu tief (9.2) auf eine einmalig andere Signalauswertung
in einer Betriebsart Einholbetrieb umschaltbar ist,  – beim Betätigen des...
Patent DE-19528411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Folie aus aromatischem Polyamid
Inventor: AKIYOSHI KAZUNORI
IPC: H05K3/02
Filed: 1995-08-02
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Folie aus aromatischem Polyamid, das die folgenden
Schritte umfasst:  (1) Ausbilden einer optisch isotropen Spinnlösung aus
ausschließlich
para-verknüpftem
aromatischem Polyamid, in der das aromatische Polyamid in einem
polaren Amid gelöst
ist, zu einer Dünnschicht,  (2)
Eintauchen der Spinnlösung
aus aromatischem Polyamid in Form einer Dünnschicht in ein polares, von
dem polaren Amid verschiedenes Lösungsmittel,
das bei einer Temperatur von nicht über -20°C gehalten wird, um die Spinnlösung unter
Aufrechterhalten ihrer optischen Isotropie zu koagulieren, wobei
eine Folie ausgebildet wird, und  (3) Trocknen der Folie in
Gegenwart einer Isocyanatverbindung, die aus aromatischen oder aliphatischen
Polyisocyanaten mit mindestens zwei Isocyanatgruppen, Addukten hiervon,
modifizierten Allophansäureestern
hiervon, modifizierten Allophansäureamiden
hiervon oder modifizierten Isocyanuraten hiervon ausgewählt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass zur Gewährleistung,
dass die Isocyanatverbindung beim Trocknen der Folie vorhanden ist,
einer der folgenden Schritte durchgeführt wird:  (A) Einarbeiten
der Isocyanatverbindung in die Spinnlösung des aromatischen...
Patent DE-19649344-B4 (DE)
Title: Rollblende
Inventor: JINCHELEAU MICHEL
IPC: B60J1/20
Filed: 1996-11-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Rollblende,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug,  – mit
einem Gehäuse
(1), das eine durch einen Motor (3) antreibbare, drehbare Aufwickelwalze
für die
Rollblende aufnimmt,  – mit
einem am auszugseitigen Ende der Rollblende angebrachten Auszugstab
(4),  – und
mit zwei relativ zum Gehäuse
(1) und zum Auszugstab (4) verschwenkbaren Hebeln (8; 17) beiderseits
der Mittelebene (P) der Aufwickelwalze,  – wobei die Hebel (8; 17) abhängig von
der Auszugsweite der Rollblende aus- und einschwenkbar sind  – und wobei
die Hebel (8; 17) durch elastische Organe (14; 20) in ihren ausgeschwenkten
Zustand vorgespannt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß jeder
der beiden Hebel (8; 17) einen langen Arm (8a; 17a) und einen an
diesen winklig angesetzten kurzen Arm (8b; 17b) umfaßt,  – wobei
der kurze Arm (8b; 17b) jeweils in Richtung der Mittelebene (P)
ausgerichtet ist und die beiden kurzen Arme (8b; 17b) einander bezüglich der
Mittelebene...
Patent DE-19719738-B4 (DE)
Title: AC-Oxid-Supraleiterkabel und Verfahren zur Herstellung eines AC-Oxid-Supraleiterbanddrahtes und eines AC-Oxid-Supraleiterrunddrahts
Inventor: SUGIMOTO MASAHIRO
IPC: H01B13/00
Filed: 1997-05-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: AC-Oxid-Supraleiter-Kabel,
umfassend:  a) ein Kernelement (4); und  b) eine Vielzahl
von AC-Oxid-Supraleiter-Drähten
(3), die um das Kernelement (4) herum angeordnet sind,  c) wobei
jeder der AC-Oxid-Supraleiter-Drähte
eine Metallmatrix (2) und eine Vielzahl von in der Metallmatrix
(2) eingebetteten Supraleiterfäden
(1) umfasst, und  d) die AC-Oxid-Supraleiter-Drähte (3)
in Schichten angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Fäden (1)
in den Drähten
der jeweiligen Schichten bei einem jeweiligen Verwindungsabstand,
der von der Entfernung zwischen der jeweiligen Schicht und dem Kernelement
(4) abhängt,
verwunden sind, um so einen AC-Verlust der Drähte auszugleichen, wenn ein
Nennstrom an das AC-Oxid-Supraleiter-Kabel angelegt wird.