baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012689-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Rahmen und einer Schiebeplane
IPC: B62D33/023
Filed: 2008-09-24
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Rahmen (10) und einer Schiebeplane (20), die zum Verschließen und zum Freigeben einer oberhalb des Rahmens angeordneten Ladeöffnung in eine Schließstellung und in eine Offenstellung bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine am Rahmen (10) angeordnete Halteeinrichtung (11), die eine schlitzförmige Aufnahme (12) für eine Abschlusskante (21) der Schiebeplane (20) umfasst, wobei die Schiebeplane (20) ein längliches Haltemittel (22) aufweist, das sich senkrecht zur Abschlusskante (21) erstreckt und in der Schließstellung mit der Halteeinrichtung (11) derart zusammenwirkt, dass die Abschlusskante (21) der Schiebeplane (20) in der Halteeinrichtung (11) fixierbar ist.
Patent DE-202009000395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Blechen
IPC: B21D5/04
Filed: 2009-01-14
Abstract: Vorrichtung
zum Umformen von Blechen mit einem ersten (1) und einem zweiten
(2) Bauteil, die schwenkbar miteinander verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das erste Bauteil (1) eine Grifffläche (3),
mindestens eine erste Anlageleiste (4) und eine im Verhältnis zu
dieser winklig angeordneten zweiten Anlageleiste (5) umfasst,  und
das zweite Bauteil (2) eine Grifffläche (6) und eine Anlageleiste
(7) aufweist,  und das erste (1) und zweite Bauteil (2) zwischen
einer ersten Position, in der die Griffflächen (3, 6) der Bauteile (1,
2) zueinander den größten Abstand
zueinander aufweisen und die erste Anlageleiste (4) des ersten Bauteils
(1) und die Anlageleiste (7) des zweiten Bauteils (2) den kleinsten Winkel
zueinander einnehmen,  und einer zweiten Position, in der die
Griffflächen
(3, 6) der Bauteile (1, 2 ) einen geringeren Abstand zueinander
aufweisen und die erste Anlageleiste (4) des ersten Bauteils (1)
und die Anlageleiste (7) des zweiten Bauteils...
Patent DE-202009007338-U1 (DE)
Title: Unterteilungssystem für Schubkästen
IPC: A47B88/20
Filed: 2009-05-22
Abstract: Unterteilungssystem für Schubkästen oder ähnliche Behältnisse, mit mehreren den Schubkasten ganz oder teilweise ausfüllenden Schalen (10, 12, 28), die an ihren oberen Rändern miteinander verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalen (10, 12, 28) an ihren Rändern einstückig angeformte, nach oben konvexe und nach unten konkave, ineinander schachtelbare und miteinander verrastbare durchgehende Profile (14, 16) aufweisen.
Patent DE-202009007357-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Führungsschienen einer Aufzugsanlage
IPC: B66B7/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die im wesentlichen als T-Profil ausgebildeten Führungsschienen einer Aufzugsanlage, welche Befestigungsvorrichtung einen Fußabschnitt (3) und mindestens zwei im Abstand voneinander liegende, aus der Ebene des Fußabschnitts (3) herausgebogene Klemm-Gleit-Pratzen (4) zum Festklemmen der Führungsschiene (1) an einer Stützkonstruktion der Aufzugsanlage aufweist, gekennzeichnet durch eine zwischen den Klemm-Gleit-Pratzen (4) befindliche, an den Fußabschnitt (3) ananschließende Führungszunge (6) zum seitlichen Anliegen gegen eine Stirnfläche der T-Profilschenkel der Führungsschiene (1).
Patent DE-202009009897-U1 (DE)
Title: Doppelauszug-Vollauszugschubkasten mit Stopcontrol
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-07-21
Abstract: Doppelauszug-Vollauszug Schubkasten mit Stopcontrol dadurch gekennzeichnet, dass 2 herkömmliche Vollauszugsysteme so miteinander verbunden werden, dass sie beidseitig zu 100% ausziehbar sind.
Patent DE-202009013311-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-10-05
Abstract: Gehäuse (1) mit einem Gehäusegrundkörper (2) und einem Deckel (10), welcher zum Verschluss einer Öffnung des Gehäusegrundkörpers (2) mit dem Gehäusegrundkörper (2) mittels Schließelementen (14) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) über Verschlusshalter (20), welche mit dem Gehäusegrundkörper (2) verbindbar sind und mit den Schließelementen (14) zusammenwirken, lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202009015120-U1 (DE)
Title: Monitor
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Monitor (2, 2'), umfassend wenigstens ein Display (3, 3') und einen das wenigstens eine Display (3, 3') einfassenden Rahmen (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass  – der Rahmen (4, 4') ein umlaufendes Rahmenprofil (5) umfasst,  – wobei in dem Rahmenprofil (5) ein das Display (3, 3') umlaufender Lichtraum (6) ausgebildet ist,  – wobei in dem Lichtraum (6) mindestens ein LED-Band (7) angeordnet ist, welches das Display (3, 3') zumindest teilweise umläuft und  – wobei Licht (17) des LED-Bands (7) einen parallel zu einer Oberfläche (8) des Displays (3, 3') ausgerichteten, das Display (3, 3') umlaufenden, transluzenten Frontschenkel (9, 9') des Rahmenprofils (5) durchleuchtet.
Patent DE-202009015769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fernhalten von Vögeln und Säugetieren an Gewässern
IPC: A01M29/06
Filed: 2009-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Fernhalten von jagenden Vögeln und Säugetieren an Gewässern  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Schwenkarm sich langsam und stetig in einer halbkreisförmigen Bewegung horizontal über einen zu schützenden Bereich bewegt und die Tiere spätestens bei der Berührung durch den Arm vertreibt. Zeichnung 1
Patent DE-202009015957-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
IPC: F02G1/055
Filed: 2009-11-23
Abstract: Wärmekraftmaschine (0) zum Antrieb eines Schwungrades (21) oder einer Kurbelwelle (400) mit einem geschlossenen Gesamtinnenraum, welcher mit einem Arbeitsmedium füllbar und druckdicht verschliessbar ist, umfassend mindestens eine erste Arbeitskammer (5) mit einem linear bewegbaren ersten Arbeitskolben (7),  mindestens eine erste Wärmeübertragungskammer (1) mit einem linear bewegbaren ersten Wärmeübertragungskolben (3), der einen Kolbenkopf aufweist,  einen mit der ersten Arbeitskammer (5) und der ersten Wärmeübertragungskammer (1) verbundenen ersten Wärmetauscher (9),  sowie eine erste Kühlvorrichtung (11),  wobei der erste Arbeitskolben (7) und der erste Wärmeübertragungskolben (3) mechanisch miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Wärmeübertragungskolben (3) einen segmentiert und/oder geschlitzt ausgeführten Kolbenkopf mit einer grossen Kontaktfläche zwischen erstem Wärmeübertragungskolben (3) und umgebenden Arbeitsmedium aufweist, wodurch Wärmeenergie vom ersten Wärmeübertragungskolben (3) an das Arbeitsmedium abgebbar ist.
Patent DE-202009017298-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (5) und einem dem Kraftfahrzeugschloss (5) zugeordneten Betätigungselement (6), insbesondere einem Türgriff, wobei ein Öffnungsantrieb (7) mit einem elektrischen Gleichstrommotor (8) vorgesehen ist, der dem motorischen Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses (5) dient, wobei der Öffnungsantrieb (7) in einer ersten Antriebsrichtung (9) und in einer zweiten Antriebsrichtung (10) verstellbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (5) durch Verstellung des Öffnungsantriebs (7) in einer der beiden Antriebsrichtungen (9, 10) öffenbar ist, wobei eine Steuereinheit (11) für den Öffnungsantrieb (7) vorgesehen ist, wobei mittels der Steuereinheit (11) an deren Treiberausgang (12) eine Treiberspannung (U T ) für den Öffnungsantrieb (7) ausgebbar ist, wobei eine dem Betätigungselement (6) zugeordnete Schaltereinheit (13) insbesondere zum Auslösen des motorischen Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Treiberspannung (U T ) am Treiberausgang (12) der Steuereinheit (11) stets ein und dieselbe Polarität aufweist, dass die Schaltereinheit (13) zwischen den Treiberausgang (12) der Steuereinheit (11) und den Öffnungsantrieb...
Patent DE-202010001048-U1 (DE)
Title: Automatisch kippende leichte Mulde
IPC: B60P1/04
Filed: 2010-01-16
Abstract: Mulde zum Transport von Materialien, welche aus einer Mulde (4) und einem Rahmen (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (4) mit einem gerundeten Boden eine tiefe und gleichmäßige Auskippfunktion annimmt.
Patent DE-202010001461-U1 (DE)
Title: Hygiene Waschhandschuh
IPC: A47K7/03
Filed: 2010-01-28
Abstract: Der Waschhandschuh ist dadurch gekennzeichnet, der dieser in einer Universalgröße hergestellt ist.  Er besteht aus einer Frontplatte und einer Hinterplatte.
Patent DE-202010002913-U1 (DE)
Title: Laufstreifen zur umfangseitigen Runderneuerung von Reifen
IPC: B29D30/56
Filed: 2010-02-27
Abstract: Laufstreifen zur umfangseitigen Runderneuerung von Reifen, insbesondere von Großreifen, wobei der Laufstreifen außenseitig ein Laufprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufstreifen (3) wenigstens an einem Streifenende in einen stegförmigen Verbindungsbereich (6) übergeht, welcher eine gegenüber dem übrigen Laufstreifen (3) verringerte Materialstärke aufweist und zum Untergreifen eines angrenzenden Laufstreifens (3) oder des anderen Laufstreifenendes ausgebildet ist.
Patent DE-202010005845-U1 (DE)
Title: Mechatronisches wurmartiges Bewegungssystem für rohrartige Elemente
IPC: B61B13/10
Filed: 2010-04-19
Abstract: Das mechatronische wurmartige Bewegungssystem für rohrartige Elemente (16) bzw. (30), (37) und (43) dadurch gekennzeichnet, dass es sich schrittweise durch rohrartige Elemente unterschiedlichen Durchmessers mit Hilfe nur eines Aktuators (15) bzw. (29) bidirektional und in Kurvenverläufen bewegen kann.
Patent DE-202010007637-U1 (DE)
Title: Kugelgelenkachsträger an zweiteiligen Skatingbrettern
IPC: A63C17/04
Filed: 2010-06-05
Abstract: Kugelgelenkachsträger an zweiteiligen Skatingbrettern, welche aufgrund ihrer Lageranordnungen drei hintereinander liegende Radachsen zulassen und somit ein sogenanntes Trike bilden, dieses dadurch ermöglicht wird, dass die beiden einzelnen Bretter in entsprechenden unterschiedlichen Winkelformationen vorliegen können, dadurch gekennzeichnet dass, die gemeinsame Mittelachse (5) mit den beiden Brettern (11/12) des Trikebrettes (1) gekoppelt ist, im Bereich der Mitte der Länge der Mittelachse (5) sich das Verbindungslager (53) befindet, dieses gebildet ist, in vorteilhafter technischer Ausgestaltung aus den beiden, in der nahezu senkrechten Drehachse D1, gegenseitig übereinander gelenkig gelagerten Kugelschalen (530), diese je einer abgeschnittenen Halbkugel entsprechen, sodass je ein Durchbruch entsteht, und die Kugelschalen (530) je die beiden Achsstreben (51/52) abstehen haben, und die Achstreben (51/52) je einzeln unabhängig voneinander, somit um die Drehachse D1 nahezu im Vollkreis gedreht werden können, und die Achsstreben (51/52), mit an ihren Enden angebrachten Kugelteilen (510/520) in den Kugeltaschen (130/140) der Bretter (11/12) je in den drei...
Patent DE-202010010735-U1 (DE)
Title: Stammaufricht- und Tragevorrichtung
IPC: A01G23/08
Filed: 2010-07-28
Abstract: Stammaufricht- und Tragevorrichtung, mit einem Einschlagmittel (8; 108) zum Einschlagen in den Stamm oder Stammabschnitt, einem Greifmittel (4; 104), wobei Einschlagmittel (8; 108) und Greifmittel (4; 104) über ein Verbindungsmittel (6; 106) miteinander verbunden sind und wobei die Stammaufricht- und Tragevorrichtung (2; 102) eine Erstreckungsrichtung (x) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschlagmittel (8; 108) wenigstens zwei Zinken (18, 20; 120) aufweist und das Greifmittel (4; 104) wenigstens zwei Haltegriffabschnitte (10, 12; 112), wobei Verbindungslinien (A; B) der Zinken (18, 20; 120) miteinander und der Haltegriffabschnitte (10, 12; 112) miteinander im Wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsrichtung (x) ausgerichtet sind.
Patent DE-202010010781-U1 (DE)
Title: Radaranlage zur Luftraumüberwachung in Windparks
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: (Hauptanspruch) Radaranlage geringer Leistung im Bereich eines Windparks oder einer Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage den umgebenden Luftraum überwacht und diese Daten einer zivilen oder militärischen Luftüberwachungseinrichtung zur Verfügung stellt.
Patent DE-202010017723-U1 (DE)
Title: Absorbierende Produkte mit verbesserter Packungseffizienz
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-09-29
Abstract: Absorptionsprodukt, umfassend: eine Packung (100) mit einem Innenraum (102) und einer Außenoberfläche (112) und mehrere doppelt gefaltete Einwegabsorptionsartikel (10), die innerhalb des Innenraums (102) der Packung (100) so angeordnet sind, dass sie einen Stapel (106) bilden, wobei der Stapel (106) entlang einer Kompressionsstapelachse (110) derart komprimiert ist, dass die Packung (100) eine Packungsbreite (108) aufweist, die als der maximale Abstand zwischen den zwei höchsten Wölbungspunkten entlang derselben Kompressionsstapelachse (110) der Packung (100) definiert ist, wobei jeder der Einwegabsorptionsartikel (10) eine Oberschicht (18), eine Unterschicht (26), einen im Wesentlichen cellulosefreien Absorptionskern (14), der zwischen der Oberschicht (18) und der Unterschicht (26) angeordnet ist, einen ersten Taillenbereich (30), einen zweiten Taillenbereich (32), einen Schrittbereich (34), der sich in Längsrichtung zwischen dem ersten (30) und dem zweiten Taillenbereich (32) erstreckt, und ein Befestigungselement (46), das sich in Seitenrichtung aus dem zweiten Taillenbereich (32) heraus erstreckt und dazu ausgelegt ist,...
Patent DE-202011000055-U1 (DE)
Title: Gardinenschiene und Mittel zur Verbindung zweier Teilstücke derselben
IPC: A47H1/04
Filed: 2011-01-11
Abstract: Teilstück, insbesondere Bogenstück (1) einer Gardinenschiene mit ein oder mehreren Laufnuten (5) zur verschiebebeweglichen Aufnahme von an der Oberkante einer Gardine eines Vorhangs oder dergleichen angeordneten Gleitern oder Rollen, dessen zumindest eine Stirnfläche (1', 1'') eine Anschlussfläche zum Anschluss des Teilstücks (1) an ein anderes Teilstück (2) bildet, wobei zumindest ein dem einen Teilstück (1) zugeordneter Verbindungsfinger (3) in eine Verbindungsausnehmung (4) des anderen Teilstücks (2) eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Verbindungsfinger (3) mit einem Halteabschnitt (3'') lösbar in einer Halteausnehmung (6) des einen Teilstücks (1) steckt.
Patent DE-202011000555-U1 (DE)
Title: Scheibeneinheit zum Verschliessen einer Öffnung, insbesondere für eine Dachöffnung eines Fahrzeuges
IPC: B60J7/043
Filed: 2011-03-11
Abstract: Scheibeneinheit zum Verschließen einer Öffnung (12), insbesondere einer Dachöffnung in einer festen Dachfläche (14) eines Fahrzeuges, welches in einer Schließstellung die Öffnung (12) ausfüllt, mit einer Scheibe (16) und mit einem daran angespritzten Kunststoffelement (17), dadurch gekennzeichnet, dass das angespritzte Kunststoffelement (17) zumindest einen Hohlraum (38) aufweist.
Patent DE-202011001297-U1 (DE)
Title: Signalanlage zur Verkehrssteuerung
IPC: G08G1/096
Filed: 2011-01-10
Abstract: Signalanlage mit mindestens zwei Signalleuchten und einer Anzeigeeinrichtung für die Restlaufzeit mindestens einer der Signalleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Signalleuchten (2) so ausgebildet und mit einem Anzeigefeld (13) versehen ist, dass sie abwechselnd sowohl ein Signal als auch die Restlaufzeit einer anderen Signalleuchte (1, 3) anzeigen kann.
Patent DE-202011005466-U1 (DE)
Title: Flexibler Holzstuhl
IPC: A47C1/02
Filed: 2011-04-20
Abstract: Stuhl, bevorzugt aus Holz umfassend eine Rückenlehne, eine Sitzfläche und zwei Hinterholme, wobei die Rückenlehnen über die Hinterholme mit der Sitzfläche verbunden ist, und vier Stuhlbeine, wobei die hinteren Stuhlbeine als Verlängerung der Rückenholme ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche und Rückenlehne flexibel sind, so dass sich der Stuhl einem Benutzer anpasst.
Patent DE-202011051308-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-09-15
Abstract: Leuchte (1) zur Beleuchtung eines Raumes oder Bereiches eines Gebäudes, mit einem einen Hohlraum umschließenden ringförmigen Körper, in dessen Innenraum sich in Umfangsrichtung des Körpers erstreckende Leuchtmittel (4a, 4b, 4c, 4d) gelagert sind, welche Licht über eine Lichtaustrittsfläche abstrahlen, die von der inneren und/oder äußeren Mantelfläche des Körpers gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper Aufnahmemittel aufweist, an welchen wahlweise unterschiedliche, die Lichtaustrittsfläche abdeckende transparente Abdeckungen befestigbar sind.
Patent DE-202011051791-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Verpackungsfolie
IPC: B65D65/38
Filed: 2011-10-27
Abstract: Verpackungsfolie (1) mit mindestens zwei Funktionsschichten, wobei eine erste Funktionsschicht als Trägerschicht (2) aus einem Material mit in mindestens einer Raumrichtung (X) hoher Dehnbarkeit (εmax) ausgebildet ist, und wobei eine weitere Funktionsschicht als Polsterschicht (3) ausgebildet ist, die eine Außenschicht (3A) sowie eine Vielzahl von mit einem Gas oder Gasgemisch befüllten oder befüllbaren Kompartimenten (4), die durch nicht miteinander verbundene Bereiche der sie umgrenzenden Materiallagen gebildet sind, aufweist, und wobei die Verpackungsfolie (1) als Verbundmaterial ausgebildet ist, bei dem alle Funktionsschichten derart miteinander verbunden sind, dass die Dehnbarkeit (εmax) der ersten Funktionsschicht in die mindestens eine Raumrichtung (X) durch keine weitere Funktionsschicht beeinträchtigt ist.
Patent DE-202011101416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern
IPC: B65B43/48
Filed: 2011-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern, insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit Nahrungs- und/oder Genussmitteln, insbesondere mit dünnflüssigen bis pastösen Molkerei- und Fettprodukten, Säften, Wässern oder dergleichen, – mit einem Obertrum, einem Untertrum und mit über und Untertrum verbindenden Seitentrümern, – mit einer Vielzahl von endlosantriebsmittelfrei aneinander angeordneten Tragelementen (10), die mit Aufnahmen für die Behälter versehen und endlos durch die Vorrichtung vorbei an Arbeitstationen und entlang der Trümer geführt sind, – mit einem Antrieb, welcher die Tragelemente in Förderrichtung durch wenigstens das Obertrum oder das Untertrum entlang der Arbeitsstationen führt, – mit tragelementseitigen Wirkgliedern, über welche die Vorschubkraft des Antriebs in die Tragelemente (10) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die tragelementseitigen Wirkglieder Zahnleisten (14) sind, in welche ein antriebsseitiges Vorschubglied mit einer komplementären Gegenverzahnung eingreift, um die Vorschubkraft in das Tragelement (10) einzuleiten.
Patent DE-202011103163-U1 (DE)
Title: Flexible modular austauschbare pentagonale ummantelnde Stahlpanzerung für Hydraulikschläuche, Kabel, Leitungen und Schläuche allg.
IPC: F41H7/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Polygonale/fünfeckige Form der Panzerglieder (1/2)
Patent DE-202011105589-U1 (DE)
Title: Sicherheitszügel (Reitsport)
IPC: B68B1/04
Filed: 2011-09-10
Abstract: Sicherheitszügel dadurch gekennzeichnet, daß er zweigeteilt ist.
Patent DE-202011109295-U1 (DE)
Title: Balancevorrichtung
IPC: A63B5/12
Filed: 2011-12-20
Abstract: Balancevorrichtung, aufweisend einen Hohlkörper (2) mit Hohlkörperhaut, wobei der Hohlkörper (2) einen Bodenbereich (4), umfasst, und wobei der Hohlkörper (2) außerhalb des Bodenbereichs (4) im Wesentlichen die Form eines Rotationsellipsoids (6) aufweist, wobei der Hohlkörper (2) mindestens eine, durch die Hohlkörperhaut eingeschlossene Kammer (16) definiert, die mit Fluid gefüllt ist, und wobei am Bodenbereich (4) an dem Hohlkörper (4) ein nach außen gerichteter Flansch (7) angeordnet ist, wobei der Flansch (7) im Wesentlichen in einer Ebene liegt, die senkrecht zu einer Rotationsachse des Rotationsellipsoids (6) verläuft, und wobei ein Ansatzdurchmesser (C) des Flansches (7) wesentlich kleiner ist als ein Maximaldurchmesser (A) des Rotationsellipsoids (6).
Patent DE-202012002712-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/964
Filed: 2012-03-15
Abstract: Pfostenverbinder mit einem an einer Rahmenleiste (2) befestigbaren Basisteil (1) und einem in einen Hohlquerschnitt eines Pfostens (4) einführbaren und befestigbaren Aufsetzteil (3), wobei Aufsetzteil (3) und Basisteil (1) im montierten Zustand übereinander liegen, an ihren einander zugewandten Seiten formschlüssig ineinandergreifend geführt und bis zu einer Endstellung relativ zueinander verschiebbar sowie in dieser aneinander befestigbar sind, wobei das Basisteil (1) auf die Rahmenleiste (2) zwischen einem Außenflansch (5) derselben an der einen Längsseite und deren gegenüberliegendem inneren Seitenrand (6) aufsetzbar und dort befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (1) nicht in den Bereich des Außenflansches (5) vorsteht, der Pfosten (4) im montierten Zustand einen auf dem Außenflansch (5) aufliegenden äußeren Abschnitt (7) aufweist, dessen äußere Abschlußfläche (9) koplanar mit der Außenfläche (11) der Rahmenleiste (2) abschließt, und die formschlüssige Führung von Basisteil (1) und Aufsetzteil (3) derart ausgebildet ist, daß beim Zusammenfügen beider das mit dem Pfosten (4) verbundene...
Patent DE-202012009622-U1 (DE)
Title: Brandschutzscheibe und Brandschutzverglasung
IPC: E04B1/94
Filed: 2012-10-09
Abstract: Brandschutzscheibe (1), insbesondere für eine Brandschutzverglasung (11) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und/oder Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen Raum, bestehend aus einem Verbund von wenigstens zwei Glasscheiben (2, 3), zwischen denen wenigstens eine Schicht (4, 6) aus Brandschutzmaterial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Glasscheiben (2, 3) aus einem Verbund von wenigstens zwei Glasscheiben (2, 2', bzw. 3, 3') ausgebildet ist, wobei zwischen den Glasscheiben (2, 2' bzw. 3, 3') dieses Verbundes wenigstens ein flächiges, hinsichtlich des Lichtdurchtritts durch selbiges beeinflussbares Dünnschichtbauelement (13) angeordnet ist, und/oder wenigstens ein flächiges, zur Lichtaussendung anregbares oder aktivierbares Dünnschichtbauelement (5, 7, 10) angeordnet ist.
Patent DE-202012010819-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Fräse zur Bearbeitung eines Dammes
IPC: A01B33/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Landwirtschaftliche Fräse zur Bearbeitung eines Dammes, insbesondere eines Spargeldammes, wobei die Fräse (1) mindestens einen rotierenden Fräser (6) aufweist, der Bodenmaterial zum Damm anhäufen kann, wobei der mindestens eine Fräser (6) in mindestens einem Gehäuse (10) vorgesehen ist, welches wenigstes unterseitig und dammseitig zumindest im Teilbereich offen ist, wobei das mindestens eine Gehäuse (10) an mindestens einer dem Damm abgewandten Seite mindestens eine Gehäusewand (11) aufweist, welche vom mindestens einen Fräser (6) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Gehäusewand (11) innenseitig mindestens ein Schaber (20) vorgesehen ist, welcher entlang der mindestens einen Gehäusewand (11) verstellbar ist, um an der mindestens einen Gehäusewand (11) haftendes Bodenmaterial wenigstens teilweise abzuschaben.
Patent DE-202012012929-U1 (DE)
Title: Fahrrad
IPC: B62H5/00
Filed: 2012-03-12
Abstract: Fahrrad mit einem Rahmen (1), einem Lenker (3) und mit einer Kupplung, die zur Befestigung und Verriegelung an einer festen Halterung (11) ausgebildet ist, um es gegen unbefugte Entnahme zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung als teilweise sphärisch geformter Eingriffskörper (8) ausgebildet ist, der federnd am Rahmen (1) oder am Lenker (3) befestigt ist und der mindestens eine Abflachung (10) aufweist, so dass nur die Sollstellung des Fahrrads in Bezug auf die Halterung momentenfrei ist.
Patent DE-202012013363-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zur Verbindung zweier mediumführender Elemente sowie Rohrleitungssystem mit mindestens zwei mediumführenden Elementen
IPC: F16L29/02
Filed: 2012-01-31
Abstract: Steckverbinder zur Verbindung zweier mediumführender Elemente (2, 2.1), insbesondere zweier mediumführender Rohrstücke (2) oder mediumführender Geräte (2.1), mit zwei Verbindungsbereichen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verbindungsbereich (3, 4) ein Funktionselement (5) aufweist, welches zumindest teilweise innerhalb des Verbindungsbereichs (3, 4) angeordnet ist.