baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218406-B4 (DE)
Title: Zentralventil für einen Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-08-21
Abstract: Zentralventil für einen Nockenwellenversteller eines Fahrzeuges mit: – einem federbelasteten Steuerkolben (1), welcher in einer Steuerhülse (2) verschieblich geführt ist, und – einer Betätigungsfläche (19), welche zur Anlage eines fahrzeugfest befestigten Aktuators (21) vorgesehen ist, der bei einer Betätigung den Steuerkolben (1) in der Steuerhülse (2) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zentralventil ein federkraftunterstützter Blockiermechanismus (20) und ein verschiebbares Druckstück (3) vorgesehen sind, wobei – der federkraftunterstützte Blockiermechanismus (20) ein oder mehrere Blockierteile (10) aufweist, welche durch eine erstmalige Betätigung des Aktuators (21) und ein dadurch bewirktes einmaliges Verschieben des Druckstückes (3) federkraftunterstützt aus einer Bereitschaftsstellung in eine das Druckstück (3) mit dem Steuerkolben (1) in Betätigungsrichtung des Aktuators (21) verbindende Blockierstellung bewegbar sind; und – der federkraftunterstützte Blockiermechanismus (20) in der Blockierstellung das Druckstück (3) in Betätigungsrichtung (G) des Aktuators (21) mit dem Steuerkolben (1) bewegungstechnisch verbindet und gleichzeitig federkraftunterstützt mit der Betätigungsfläche (19) gegen den Aktuator (21) drängt, wobei an dem Druckstück (3) die Betätigungsfläche und an dem Druckstück (3) und/oder dem Steuerkolben (1) wenigstens eine konische Klemmfläche (14) vorgesehen sind; und – der federkraftunterstützte Blockiermechanismus (20) mit seiner Federkraft derart gerichtet ist, dass die Blockierteile (10) in der Blockierstellung gegen die konische Klemmfläche (14) gedrängt werden.
Patent DE-102013012217-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend eine Einrichtung zur Personenerfassung
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2013-07-23
Granted: 2018-10-31
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer sich hinter dem Fahrzeug bewegenden Person, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Projektionseinrichtung (8) zur Erzeugung einer eine erfasste Person (3) kennzeichnenden lichtoptischen Markierung (16), die unter Nutzung von in der Luft enthaltenen Reflexionspartikeln im Bereich der Person (3) erzeugt wird, vorgesehen ist.
Patent DE-102013021126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinrichtung und Energiespeichereinrichtung
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M50/264
Filed: 2013-12-13
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinrichtung, welche wenigstens zwei Energiespeicherelemente (1) in einem Gehäuse (19, 23) mit wenigstens einer offenen Gehäuseseitenfläche umfasst, gekennzeichnet durch die Schritte:- Verpressen wenigstens zweier Energiespeicherelemente (1) zu wenigstens einer verpressten Baugruppe und Einbringen der jeweiligen verpressten Baugruppe in jeweils eine Halteeinrichtung (7), die die verpresste Baugruppe im verpressten Zustand hält und als ein Rahmen mit mehreren Seitenwänden und einer ersten und einer zweiten offenen Rahmenseitenfläche, die jeweils durch die Seitenwände begrenzt ist, ausgebildet ist,- Anbringen jeweils wenigstens einer Komponente an wenigstens einem der Energiespeicherelemente (1) der jeweiligen verpressten Baugruppe zur Bildung jeweils einer vormontierten Baugruppe,- Einsetzen der vormontierten Baugruppe in das Gehäuse (19, 23), derart, dass die Energiespeicherelemente (1) in dem Gehäuse (19, 23) aufgenommen sind, wobei die vormontierte Baugruppe aus der Halteeinrichtung (7) entfernt wird, indemi. bei Vorliegen genau einer vormontierten Baugruppe die Halteeinrichtung (7) und das Gehäuse (19, 23) derart angeordnet werden, dass die erste offene Rahmenseitenfläche mit der offenen Gehäuseseite im Wesentlichen deckungsgleich ist, wobei die Rahmenseitenfläche im Wesentlichen die gleiche Form und im Wesentlichen die gleiche Fläche aufweist wie die offene Gehäuseseitenfläche, wonach ein Druck auf die der ersten offenen Rahmenseitenfläche gegenüberliegende Fläche der vormontierten Baugruppe ausgeübt wird, so dass die vormontierte Baugruppe aus der Halteeinrichtung (7) zumindest teilweise in das Gehäuse (19, 23) gedrückt wird, oder indemii. bei Vorliegen mehrerer vormontierter Baugruppen die Halteeinrichtungen (7), die jeweils eine der vormontierte Baugruppen halten, und das Gehäuse (19, 23) derart angeordnet werden, dass die ersten offenen Rahmenseitenflächen eine gemeinsame Fläche bilden, die im Wesentlichen deckungsgleich mit der offenen Gehäusefläche ist, wonach ein Druck auf die jeweils den ersten offenen Rahmenseitenfläche gegenüberliegenden Flächen der vormontierten Baugruppen ausgeübt wird, so dass die vormontierten Baugruppen aus den Halteeinrichtungen (7) zumindest teilweise in das Gehäuse gedrückt werden.
Patent DE-102013021884-B4 (DE)
Title: Unbemanntes schwebefähiges Fluggerät
Inventor: KUO CHEN-MING
IPC: B64C27/08
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: Unbemanntes, schwebefähiges und vertikal start- und landefähiges Fluggerät, mit vier motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen (1, 2, 3, 4), die über eine Tragstruktur (T) miteinander verbunden sind, denen jeweils eine Rotationsachse (R1, R2, R3, R4) zugeordnet ist, die in einer Ausgangsstellung parallel zueinander orientiert sind und die jeweils schwenkbar um wenigstens eine Schwenkachse, die jeweils orthogonal zur Rotationsachse der vier motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen (1, 2, 3, 4) orientiert ist, an der Tragstruktur gelagert sind, sowie einer an der Tragstruktur (T) angebrachten Sensoreinheit (6) zur Fluglageerfassung sowie einer mit den motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen (1, 2, 3, 4) verbundenen Steuereinheit (5) zur Flugüberwachung, wobei die Tragstruktur (T) in Art eines „H” ausgebildet ist, mit zwei gleichlangen, parallel zueinander verlaufenden Tragstrebenelementen (7, 8), die jeweils mittig über eine orthogonal zu diesen orientierte Verbindungsstrebe (9) miteinander verbunden sind, wobei an beiden Enden der Tragstrebenelemente (7, 8) jeweils eine der motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen (1, 2, 3, 4) angebracht ist, deren Rotationsachsen (R1, R2, R3, R4) in der Ausgangsstellung eine durch die Tragstrebenelemente (7, 8) und die Verbindungsstrebe (9) aufgespannte Ebene orthogonal schneiden, wobei die an den Enden längs jeweils eines Tragstrebenelementes (7, 8) angebrachten, motorisch angetriebenen Rotorblattanordnungen (1, 2, 3, 4) mittels wenigstens eines ersten servomotorisch angetriebenen, an der Tragstruktur (T) angebrachten Schwenkmechanismus (S1, S2, S3, S4) einzeln oder gemeinsam um eine dem jeweiligen Tragstrebenelement (7, 8) zugeordneten ersten Längsachse schwenkbar sind, und wobei die Tragstrebenelemente (7, 8) einzeln oder gemeinsam mittels wenigstens eines zweiten servomotorisch angetriebenen, an der Tragstruktur (T) angebrachten Schwenkmechanismus (S5, S6) um eine der Verbindungsstrebe (9) zugeordneten zweiten Längsachse, die orthogonal zur ersten Längsachse orientiert ist, schwenkbar sind.
Patent DE-102013101163-B4 (DE)
Title: Linearantrieb sowie Ventil mit Linearantrieb
Inventor: HAAF VOLKER
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-02-06
Granted: 2019-08-01
Abstract: Linearantrieb mit einem Gehäuse (24), einer axial beweglich und verdrehsicher im Gehäuse (24) gelagerten Gewindestange (12), wenigstens einer Schiebereinheit (14) und wenigstens einem Antriebselement (15a-d), das dazu ausgebildet ist, die Schiebereinheit (14) in einer Betätigungsebene quer zur Gewindestange (12) zu bewegen, wobei die Schiebereinheit (14) mehrere radial vorspringende, umfangsmäßig zueinander versetzte Abschnitte (19) aufweist, welche bei Bewegung der Schiebereinheit (14) abwechselnd in und außer Eingriff mit dem Gewinde der Gewindestange (12) gelangen, und wobei bei Eingriff eines Abschnitts (19) in das Gewinde die Gewindestange (12) axial verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebselement (15a-d) ein Betätigungselement (16a-d) aufweist, das in der Betätigungsebene quer zur Gewindestange (12) linear bewegbar ist und die Schiebereinheit (14) in der Betätigungsebene quer zur Gewindestange (12) linear antreibt.
Patent DE-102013102411-B4 (DE)
Title: Abutmentaufsatz für ein kieferimplantat
Inventor: SPINDLER BRUNO
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Abutmentaufsatz (100), der als Aufbauteil einer Zahnprothese auf einem Kieferimplantat befestigbar ist und aus einem Material hergestellt ist, das eine hohe Festigkeit bei guter Zähigkeit und geringer Dichte aufweist, mit
 - einem Befestigungsabschnitt (103) zum unverdrehbaren Befestigen des Abutmentaufsatzes (100) auf dem Kieferimplantat;
 - einem auf dem Befestigungsabschnitt (103) angeordneten Klebebasisabschnitt (105) mit konischer Grundform zum Bilden einer Klebebasis für einen Klebekörper und
 - einem auf dem Klebebasisabschnitt (105) angeordneten, zylindrischen Klebebasiserweiterungsabschnitt (107) zum Verlängern der Klebebasis, wobei der Klebebasiserweiterungsabschnitt (107) eine solche Höhe aufweist, die nach individuellen Anforderungen gekürzt wird.
Patent DE-102013114665-B4 (DE)
Title: Sensorkopf für die Auslesung von Energiedaten an einem Energiezähler sowie eine entsprechende Messanordnung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: KOBOLD ANDREAS
IPC: H01R24/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-07-16
Abstract: Sensorkopf (1) mit einem Sensorkopfgehäuse (2), das an einer Eingangsseite (3), mit der der Sensorkopf (1) auf eine Sendeschnittstelle (21) eines Energieverbrauchszähler (20) aufgesetzt werden kann, um Daten, wie Kenndaten oder Energieverbrauchsdaten, von dem Energieverbrauchszähler (20) auszulesen, eine Empfangsschnittstelle (4) zum Auslesen eines von dem Energieverbrauchszähler (20) ausgegebenen Signals, das kennzeichnend für von dem Energieverbrauchszähler (20) vorgehaltene Daten ist, aufweist, wobei der Sensorkopf (1) weiterhin eine Übertragungsschnittstelle (5) für die Übertragung des Signals oder eines aus dem Signal gewandelten Signals an eine Vorrichtung (30) zur Anzeige oder zur Weiterverarbeitung des ausgelesenen oder gewandelten Signals aufweist, und wobei der Sensorkopf (1) an einer Ausgangsseite (6) eine Sendeschnittstelle (7) zum Auslesen der Daten des Energieverbrauchszählers (20) aufweist, an der das von dem Energieverbrauchszähler (20) ausgegebene Signal identisch oder gewandelt bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signal von einem System für die Gebäudeautomatisierung über die Übertragungsschnittstelle (5) an den Sensorkopf (1) und über die Sendeschnittstelle (8) der Eingangsseite (3), die mit einer Empfangsschnittstelle (22) des Energieverbrauchszählers (20) kommunikativ gekoppelt ist, an den Energieverbrauchszähler (20) übertragen ist.
Patent DE-102013201643-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LIESEGANG HANS-JÜRGEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-01-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Lageranordnung (1) umfassend ein Wälzlager (2) mit mindestens einem Innenring (3) und mindestens einem Außenring (4), wobei zwischen den Lagerringen (3, 4) Wälzkörper (5) angeordnet sind, und weiter umfassend eine Dichtungsanordnung (6) mit einem Trägerelement (7), das mittelbar oder unmittelbar an einem der Lagerringe (4) befestigt ist, wobei das Trägerelement (7) eine Dichtung (8) mit mindestens einer Dichtlippe (9) hält und wobei die mindestens eine Dichtlippe (9) an dem anderen der Lagerringe (3) oder einem mit diesem verbundenen Bauteil anläuft, wobei das Trägerelement (7) umfasst: eine Trägerscheibe (10), die direkt oder indirekt an einem der Lagerringe (4) befestigt ist, mindestens zwei koaxial zueinander angeordnete Hülsen (11, 12), die mit radialem Abstand an der Trägerscheibe (10) angeordnet sind, ein erstes festes Deckelelement (13), das mittelbar oder unmittelbar mit den mindestens zwei Hülsen (11, 12) an einem ihrer axialen Enden verbunden ist und ein zweites lösbares Deckelelement (14), das mittelbar oder unmittelbar mit den mindestens zwei Hülsen (11, 12) lösbar verbunden ist, wobei eine Hülse (12), das erste feste Deckelelement (13) und das zweite lösbare Deckelelement (14) eine Aufnahmekammer für die Dichtung (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerscheibe (10) und mindestens eine der Hülsen (11, 12) und/oder das erste Deckelelement (13) und mindestens eine der Hülsen (11, 12) und/oder das zweite Deckelelement (14) und mindestens eine der Hülsen (11, 12) durch eine formschlüssige Verbindung (15, 16) miteinander verbunden sind, wobei die formschlüssige Verbindung (15, 16) durch eine Anzahl an der Hülse (11, 12) angeordneter nasenförmiger Vorsprünge (15) gebildet wird, die in kongruente Ausnehmungen (16) in der Trägerscheibe (10) oder im ersten Deckelelement (13) oder im zweiten Deckelelement (14) eingreifen.
Patent DE-102013204047-B4 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung mit einer Spule
Inventor: KOCK ALEXANDER
IPC: H02K15/04
Filed: 2013-03-08
Granted: 2018-08-30
Abstract: Elektrische Einrichtung, insbesondere elektrische Maschine oder elektrischer Übertrager, umfassend wenigstens einen Kern (6) zum Führen eines elektrischen Feldes, wobei der Kern (6) eine Spule (12) aufweist und die Spule umfasst- mehrere, jeweils mehrere elektrisch leitfähige Leitungsabschnitte (31, 32, 33, 34) aufweisende Windungen,- wenigstens eine in wenigstens einem der Leitungsabschnitte (31, 32, 33, 34) angeordnete, sich leitungsaxial erstreckende Ausnehmung (36), wobei- die wenigstens eine Ausnehmung (36) so angeordnet ist, dass sie jeweils zwischen zwei benachbarten Leitungsabschnitten (31, 33) einen leitungsaxialen Kühlkanal (36) zum Führen eines Kühlmediums ausbildet, wobei- die Spule (12) gießtechnisch hergestellt ist und- die Spule (12) zwei Wickelköpfe aufweist und die wenigstens eine Ausnehmung (36) die Spule (12) vollständig von Wickelkopf zu Wickelkopf durchsetzt, wodurch ein axiales Durchströmen der Spule (12) mit Gas bzw. Flüssigkeit ermöglicht wird, wobei ein Abdichtungskörper (26) zum Aufnehmen mehrerer der wenigstens einen Spule (12) und zum abdichtenden Führen eines Kühlfluids vorgesehen ist, und dass der Abdichtungskörper (26) einen ringspaltförmigen Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines mit den Spulen (12) versehenen Statorblechpaketes (10) und/oder zum Aufnehmen eines mit den Spulen (12) versehenen Rotorblechpaketes (4) aufweist.
Patent DE-102013212588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fremdobjekterkennung bei einer Induktionsladevorrichtung
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: G01V3/10
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Fremdobjekterkennung bei einer Induktionsladevorrichtung (10), insbesondere bei einer Handwerkzeugakkuinduktionsladevorrichtung, mittels zumindest einer Steuer- oder Regeleinheit (12) der Induktionsladevorrichtung (10), wobei• in einem ersten Verfahrensschritt (14) eine Resonanzfrequenz (f) ermittelt wird,• in einem zweiten Verfahrensschritt (16) eine Ist-Güte (Qi) bei der Resonanzfrequenz (f) bestimmt wird,• in einem dritten Verfahrensschritt (18) die Ist-Güte (Qi) mit einem von der Resonanzfrequenz (f) abhängigen Soll-Gütebereich (qs) verglichen wird und• in einem vierten Verfahrensschritt (22) eine erste Entscheidung (24) über ein Vorhandensein eines Fremdobjekts derart getroffen wird, dass ein Fremdobjekt vorhanden ist, wenn die Ist-Güte (Qi) außerhalb des Soll-Gütebereichs (qs) liegt und kein Fremdobjekt vorhanden ist, wenn die Ist-Güte (Qi) innerhalb des Soll-Gütebereichs (qs) liegt, und wobei für den Fall, dass kein Fremdobjekt vorhanden ist, anschließend eine zweite Entscheidung (26) über einen Betriebszustand derart getroffen wird, dass die Resonanzfrequenz (f) mit einem Lade-Resonanzfrequenzbereich (fL) verglichen wird, wobei ein Ladebetrieb gestartet oder regulär fortgesetzt wird, falls die Resonanzfrequenz (f) innerhalb des Lade-Resonanzfrequenzbereichs (fL) liegt, und ein Stand-By-Betrieb gestartet oder fortgesetzt wird, falls die Resonanzfrequenz (f) außerhalb des Lade-Resonanzfrequenzbereichs (fL) liegt.
Patent DE-102013212898-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein elektrisches Zweirad
Inventor: DOMMSCH HANS-PETER
IPC: B62M11/18
Filed: 2013-07-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Antriebseinrichtung (105) für ein elektrisches Zweirad (100), wobei die Antriebseinrichtung (105) folgendes umfasst:
 - ein erstes Planetengetriebe (220) mit einem ersten Sonnenrad (225), einem ersten Hohlrad (230) und einem ersten Planetenrad (235);
 - ein zweites Planetengetriebe (240) mit einem zweiten Sonnenrad (245), einem zweiten Hohlrad (250) und einem zweiten Planetenrad (255);
 - einem Planetenradträger (260), auf dem das erste (235) und das zweite Planetenrad (255) drehbar gelagert sind;
 - einer Eingangswelle (210), die mit den Sonnenrädern (225, 245) verbunden ist;
 - einer Ausgangswelle (265), die mit dem Planetenradträger (260) verbunden ist;
 - eine Schalteinrichtung (270) zur drehfesten Abstützung eines der Hohlräder (230, 250) an einem Rahmenelement (115, 120) des Zweirads (100); dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Antriebseinrichtung (105) eine schaltbare Arretiereinrichtung (285) zur drehfesten Abstützung der Ausgangswelle (265) am Rahmenelement (115, 120) aufweist.
Patent DE-102013218949-B4 (DE)
Title: Endrohr für einen Endschalldämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PARK KI-CHUL
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-09-20
Granted: 2023-06-22
Abstract: Endrohr (10) für einen Endschalldämpfer (1), welches hohl ist und an einem hinteren Ende von einem hinteren Auspuffrohr (7) angeordnet ist, welches mit einem hinteren Ende von dem Endschalldämpfer (1) verbunden ist, und welcher als ein Auslass zum Abgeben von Abgas dient, wobei das Endrohr (10) aufweist:
 zumindest eine Gehäusewand (18, 19), welche eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche bildet, welche zu der inneren Oberfläche gegenüberliegend ist;
 einen Raum (15), welcher durch die zumindest eine Gehäusewand (18, 19) umgeben ist und zwischen der inneren Oberfläche und der äußeren Oberfläche gebildet ist;
 ein Aufnahmeloch (16), welches in der inneren Oberfläche ausgebildet ist; und
 eine Barriere (30), welche in dem Raum (15) montiert ist und zum Teil durch das Aufnahmeloch (16) hervorsteht,
 wobei die Barriere (30) dazu eingerichtet ist, um Ruß (S) aus demjenigen Abgas einzusammeln, welches durch das Endrohr (10) hindurchtritt.
Patent DE-102013225520-B4 (DE)
Title: Mobileinheit und Verfahren zum Zeitstempeln einer mit der Mobileinheit ausgetauschten Nachricht
Inventor: BARTSCH ARMIN
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-12-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Zeitstempeln einer ein kollisionsrelevantes Signal enthaltenden ersten Nachricht (4) einer ersten Mobileinheit (10) an eine zweite Mobileinheit (20) umfassend die Schritte:- Ermitteln (400) einer Rundreisezeit zwischen der ersten Mobileinheit (10) und einer Basisstation (2),- Empfangen (500) der von der ersten Mobileinheit (10) gesendeten ersten Nachricht (4) in der Basisstation (2),- Hinzufügen (600) eines Zeitstempels zu der ersten Nachricht (4) in der Basisstation (2) unter Berücksichtigung der Rundreisezeit, und- Senden (700) der zeitgestempelten ersten Nachricht (4`) an die zweite Mobileinheit (20), wobei- die erste Nachricht (4) mittels eines Sensors (11) in Form eines Umgebungssensors ermittelte Informationen umfasst.
Patent DE-102014104997-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nitrieren von Innenoberflächen leitfähiger Hohlkörper oder gravierten Oberflächen mit Hohlkathodenentladung
Inventor: JUN YOUNGHA
IPC: C23C8/24
Filed: 2014-04-08
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Nitrieren von Innenoberflächen leitfähiger Hohlkörper oder gravierten Oberflächen leitfähiger gravierter Gegenstände mit Hohlkathodenentladung, aufweisend:Anordnen einer Mehrzahl der leitfähigen Hohlkörper oder gravierten Bauteile in einem leitfähigen Aufspannsystem (600, 610, 620), welches in einer Vakuumkammer (100) derart angeordnet ist dass die leitfähigen Hohlkörper oder gravierten Bauteile das Aufspannsystem (600, 610, 620) kontaktieren und nur daran befestigt sind;Vorsehen, dass eine der Elektroden einer Energieversorgung mit der Vakuumkammer (100) verbunden ist und die andere mit dem leitfähigen Aufspannsystem (600, 610, 620) verbunden ist;Zuführen von Prozessgasen einschließlich Stickstoff in die Vakuumkammer (100) und Zuführen elektrischer Energie durch die Elektroden derart, dass die Hohlkathodenentladung in den leitfähigen Hohlkörpern oder gravierten Bauteilen erzeugt wird, um die Innenoberflächen oder gravierten Oberflächen zu nitrieren,wobei die Hohlkathodenentladung in einer Mehrzahl von leitfähigen Hohlkörpern oder gravierten Bauteilen und auf der Oberfläche des leitfähigen Aufspannsystems (600, 610, 620) zur Montierung derselben direkt erzeugt wird, wobei die Dichte des durch die Hohlkathodenentladung erzeugten Plasmas das Drei- bis Hundertfache des durch Glühentladung erzeugten beträgt.
Patent DE-102014106487-B4 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Sauerstoffgerät
Inventor: SCHAUB MARKUS
IPC: A62B25/00
Filed: 2014-05-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Halterung für ein mobiles Sauerstoffgerät mit einem Grundkörper und einer Bodenplatte, auf der das Sauerstoffgerät anordbar ist, wobei die Bodenplatte (4, 18) als geteilte Bodenplatte (4, 18) ausgebildet ist, wobei ein erster Teil (3, 17) der Bodenplatte (4, 18) an dem Grundkörper (2, 16) angeordnet oder einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet ist und ein zweiter Teil (5, 19) der Bodenplatte (4, 18) beweglich zu dem Grundkörper (2, 16) und dem ersten Teil (3, 17) der Bodenplatte (4, 18) ausgebildet ist und wobei die beiden Teile (3, 5; 17, 19) der Bodenplatte (4, 18) eine Aufstellfläche für ein Sauerstoffgerät (12) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (5, 19) der Bodenplatte (4, 18) eine Abschlussleiste (8, 29) aufweist.
Patent DE-102014117002-B4 (DE)
Title: Toilettensystem für einen Waschraum eines Fahrzeugs, Waschraum eines Fahrzeugs und Flugzeug mit einem solchen Waschraum
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/02
Filed: 2014-11-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: Toilettensystem (4) für einen Waschraum (2) eines Fahrzeugs, aufweisend- eine Toilettenschüssel (6),- eine Verkleidungseinrichtung (8) zum Verkleiden der Toilettenschüssel (6) unter Bildung eines Hohlraums (23, 40) zwischen der Toilettenschüssel (6) und der Verkleidungseinrichtung (8), und- eine Entlüftungseinrichtung mit mindestens einer Saugleitung (26, 42) zum Absaugen von Luft, wobei sich die Verkleidungseinrichtung (8) von einer Außenseite der Toilettenschüssel (6) von einem Fußboden (14) über einen Rand (12) der Toilettenschüssel (6) erstreckt und den Rand (12) dabei teilweise umschließt, so dass eine Sitzfläche für einen Benutzer des Toilettensystems (4) geschaffen wird, und wobei mindestens eine der mindestens einen Saugleitung (26, 42) mit dem Hohlraum (23, 40) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102014211369-B4 (DE)
Title: Kontaktwinkelmessgerät
Inventor: HABERLAND RALF
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-06-13
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Kontaktwinkels eines Flüssigkeitstropfens auf einer Materialoberfläche, aufweisend eine Beleuchtungsvorrichtung, eine Bilderfassungsvorrichtung, eine Schattenfläche, mindestens eine Datenverarbeitungsvorrichtung und mindestens einen Tropfenapplikator, wobeia. die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, einen zu der Materialoberfläche parallelen Lichtstrahl zu erzeugen, der die Schattenfläche erreicht,b. der Tropfenapplikator geeignet ist, einen Tropfen einer Probenflüssigkeit auf die Materialoberfläche aufzubringen und der Lichtstrahl der Beleuchtungsvorrichtung einen Schattenriss des Tropfens auf die Schattenfläche projiziert,c. die Bilderfassungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, ein auf der Schattenfläche entstehendes Schattenbild zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dassd. die Bilderfassungsvorrichtung so vor der Schattenfläche angeordnet ist, dass ihre optische Achse weniger als 30° von der Senkrechten auf die Schattenfläche abweicht und,e. dass die Schattenfläche in einem Winkel kleiner als 90° und größer als 0,5° gegen die Materialoberfläche geneigt ist undf. dass die Datenverarbeitungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Messdaten der Bilderfassungsvorrichtung auszuwerten und aus dem Schattenbild des Tropfens auf der Schattenfläche und der Kenntnis des Neigungswinkels der Schattenfläche den Kontaktwinkel zu errechnen.