baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105698-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtendes Rollenlager
Inventor: YASUDA HIROTAKA
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein selbstausrichtendes Rollenlager beinhaltet einen Außenring, einen Innenring, sphärische Rollen, einen Käfig mit einer Vielzahl an Taschen, welche die sphärischen Rollen beinhalten, und einen Führungsring. Jede sphärische Rolle kann um eine gedachte Linie verdreht werden, welche durch einen Kontaktpunkt, an dem die sphärische Rolle eine äußere Laufbahn-Oberfläche berührt und einen Kontaktpunkt, an dem die sphärische Rolle eine innere Laufbahn-Oberfläche berührt, verläuft. Jede Tasche hat zwischen der Tasche und einer entsprechenden sphärischen Rolle einen Spalt, und die Größe der Tasche ist so festgelegt, dass die Verdrehung der entsprechenden sphärischen Rolle begrenzt ist. Der Führungsring hat solch eine Seitenoberflächen-Form, dass ein kleiner Spalt zwischen der sphärischen Rolle und dem Führungsring sichergestellt ist, selbst wenn die sphärische Rolle in der Tasche um die gedachte Linie um ein maximales Maß, auf das die Verdrehung der sphärischen Rolle begrenzt ist, verdreht ist.
Patent DE-102016106084-A1 (DE)
Title: Wellenformanzeigevorrichtung mit der Funktion der Erfassung von Daten in Bezug auf die Antriebsachse der Werkzeugmaschine
Inventor: OGAWA YOSHITSUGU
IPC: G05B19/409
Filed: 2016-04-04
Abstract: Da eine Datenerfassungsbedingungseinstellungseinheit einen Auslöser für den Beginn/das Ende der Datenerfassung, einen Abtastzeitraum von Daten und eine Art von erfassten Daten auswählen kann, kann die Wellenformanzeigevorrichtung, die eine Funktion aufweist, die nur die Erfassung von notwendigen Daten ermöglicht, indem die Einstellung einer Vielzahl von Datenerfassungsbedingungen in Bezug auf eine Datenerfassung festgelegt werden kann, diese Bedingungen von einem Bildschirm einer Datenerfassungsbedingungseinstellung einstellen. Wenn Daten entsprechend einer Vielzahl von unterschiedlichen Bedingungen erfasst werden müssen, wird eine Vielzahl von Typen von erforderlichen Datenerfassungsbedingungen eingestellt, um verschiedene Datenerfassungsbedingungsnamen einzustellen. Wenn eine Vielzahl von Datenerfassungsbedingungen einmal durch Datenerfassung festgelegt wird, kann eine Multi-Datenerfassungsbedingungseinstellungseinheit notwendige Datenerfassungsbedingungen unter Verwendung eines Bildschirms einer Multi-Datenerfassungsbedingungseinstellung festlegen. Wenn die Datenerfassungsbedingungen durch die Multi-Datenerfassungsbedingungseinstellungseinheit festgelegt werden, werden die Datenerfassungsbedingungseinstellungsnamen durch die Datenerfassungsbedingungseinstellungseinheit eingegeben.
Patent DE-102016106399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat
Inventor: FAKHR OMAR
IPC: B05D1/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat (3), mit einer Dosiereinrichtung (5), mit der ein Beschichtungsfluid (2) als Strahl auf das Substrat (3) aufgebracht werden kann, und mit einem Lösungsmitteldispenser (10), der exzentrisch und seitlich des vorderen Endes der Dosiereinrichtung (5) angeordnet ist, so dass dem vorderen Ende der Dosiereinrichtung (5) eine vorbestimmte Menge Lösungsmittel (14) verabreicht werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat (3) mittels einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei vor dem Aufbringen des Beschichtungsfluids (2) eine vorbestimmte Menge Lösungsmittel (14) auf das vordere Ende der Dosiereinrichtung (5) gebracht wird, so dass das Lösungsmittel (14) mit dem sich dort befindenden Beschichtungsfluid (2) in Kontakt gelangt, und nach einer Wartezeit das Beschichtungsfluid (2) mittels der Dosiereinrichtung (5) auf das Substrat (3) aufgebracht wird.
Patent DE-102016106950-A1 (DE)
Title: Lithiumionenbasierte elektrochemische Zelle, Elektrodenmaterial und Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials
Inventor: STIASZNY BARBARA
IPC: H01M4/139
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es wird eine lithiumionenbasierte, elektrochemische Zelle mit einer Elektrode umfassend ein Metalloxid angegeben, wobei das Metalloxid ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus – MaO, wobei das Metall Ma ausgewählt ist aus der Gruppe der Metalle bestehend aus Fe, Mn, Co Ni, Cu und Zn; – Mb 2O3, wobei das Metall Mb ausgewählt ist aus der Gruppe der Metalle bestehend aus Fe, Mn, Cr, V; – Mc3O4, wobei das Metall Mc ausgewählt ist aus der Gruppe der Metalle bestehend aus Fe, Mn, Co; – Md 2O, wobei das Metall Md Cu ist; – MeO2, wobei das Metall Me ausgewählt ist aus der Gruppe der Metalle bestehend aus Ti, Sn, Mn; – und Kombinationen davon, und wobei das Metall (Ma, Mb, Mc, Md, Me) des Metalloxids teilweise durch zumindest ein von dem Metall (Ma, Mb, Mc, Md, Me) verschiedenes Element substituiert ist, das aus den Gruppen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und 15 des Periodensystems ausgewählt ist. Weiterhin wird ein Elektrodenmaterial umfassend das Metalloxid und Lithium, die Verwendung des Metalloxids als Elektrodenmaterial einer lithiumionenbasierten elektrochemischen Zelle und ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials angegeben.
Patent DE-102016108562-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement mit gestapelten anschlüssen
Inventor: LIU WENJUN
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: ein Gehäuse; ein Substrat im Inneren des Gehäuses; einen ersten und einen zweiten Halbleiterschaltkreis auf dem Substrat; und einen ersten und einen zweiten planaren Anschluss, die mit dem ersten bzw. dem zweiten Halbleiterschaltkreis elektrisch verbunden sind, wobei der erste und der zweite planare Anschluss aufeinander gestapelt sind und der erste und der zweite planare Anschluss jeweils von dem Gehäuse abgehen.
Patent DE-102016110155-A1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für Schlauchschellen
Inventor: CHEN HSIAO-HSIANG
IPC: B25B27/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Demontagewerkzeug für Schlauchschellen, das eine Griffbaugruppe (2), einen Verschiebungsmechanismus (3) und eine Klemmbaugruppe (4) umfasst, wobei die Griffbaugruppe (2) zwei relativ zueinander schwenkbare und miteinander verbundene Hebel (21, 22) aufweist, wobei der Verschiebungsmechanismus (3) in der Griffbaugruppe (2) beweglich angeordnet ist und durch die Griffbaugruppe (2) in Betrieb gesetzt werden kann, wobei die Klemmbaugruppe (4) zwei Klemmbacken (41‚ 42) zum Einklemmen zweier Enden einer Schlauchschelle (6) aufweist, wobei mindestens eine der beiden Klemmbacken (41‚ 42) in der Griffbaugruppe (2) beweglich angeordnet ist und durch den Verschiebungsmechanismus (3) in Betrieb gesetzt werden kann, um die relative Stellung der beiden Klemmbacken (41, 42) zu verändern.
Patent DE-102016113781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe von Sprachinformation
Inventor: EBERHARD ERWIN
IPC: G10L21/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wiedergabe von Sprachinformation, umfassend ein Eingangsmodul (1) zum Empfangen von Sprachinformation, ein Übersetzungsmodul (2) zum Übersetzen der im Eingangsmodul empfangenen Sprachinformation sowie ein Ausgabemodul (3) zum Ausgeben der übersetzten Sprachinformation. Diese soll für einen Reisenden freizügig an beliebigen Orten zur Übersetzung in eine von diesem selbst bestimmte Zielsprache nutzbar sein. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Eingangsmodul (1) einen als dreipoligen Stereostecker ausgeführten Klinkenstecker umfasst und zum Empfang von Tonsignalen über den Klinkenstecker eingerichtet ist.
Patent DE-102016117244-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B60T13/26
Filed: 2016-09-14
Abstract: Es wird eine Bremssteuerungsvorrichtung (26) zur Steuerung von Bremsen (14) eines Schienenfahrzeugs (10) oder von Bremsen (14) eines Verbands mehrerer Schienenfahrzeuge (10) beschrieben, wobei die Bremssteuerungsvorrichtung (26) so gestaltet ist, dass sie die Bremsen (14) des Schienenfahrzeugs (10) oder des Verbands mehrerer Schienenfahrzeuge (10) achsweise oder drehgestellweise ansteuern kann. Die Bremssteuerungsvorrichtung (26) ist dabei so gestaltet, dass die Bremsen (14) voneinander verschiedene Achsen (18) oder die Bremsen (14) voneinander verschiedene Drehgestelle (12) bei einem Bremsvorgang sequenziell angesteuert werden. Es wird des Weiteren ein Verfahren zur Steuerung von Bremsen (14) eines Schienenfahrzeugs (10) oder von Bremsen (14) eines Verbands mehrerer Schienenfahrzeuge (10) beschrieben.
Patent DE-102016119650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines weichmagnetischen Kernmaterials
Inventor: SCHNEIDER GERHARD
IPC: H02K15/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines weichmagnetischen Kernmaterials (1) für elektrische Maschinen und Aktuatoren, wonach das weichmagnetische Kernmaterial (1) aus Schichtlagen wenigstens zweier unterschiedlicher Materialkomponenten (3.1, 3.2, 3.3) aufgebaut wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schichtlagen der Materialkomponenten (3.1, 3.2, 3.3) unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens aufgetragen und stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016120901-A1 (DE)
Title: Rohrprodukt aus Stahl mit einer Öffnung in seiner Rohrwand, Verwendung eines Rohrproduktes zur Herstellung eines Gasgeneratorgehäuses sowie Gasgeneratorgehäuse
Inventor: ROSE LEONHARD
IPC: F16L9/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrprodukt aus Stahl mit einer Öffnung 1 in seiner Rohrwand 2, welche durch Hochgeschwindigkeitsstanzen mit einer Stanzgeschwindigkeit von mehr als 4 m/s hergestellt ist.
Patent DE-102016121855-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird eine Fahrradantriebseinheit bereitgestellt, die im Wesentlichen einen Planetenzahnradmechanismus, einen ersten Motor und einen Schneckenantrieb umfasst. Der Planetenzahnradmechanismus umfasst einen Eingangskörper, einen Ausgangskörper und einen Getriebekörper. Der Eingangskörper ist ausgebildet, eine Drehung von einer Kurbelwelle zu empfangen. Der Ausgangskörper ist ausgebildet, eine Drehung von dem Eingangskörper nach außerhalb der Fahrradantriebseinheit auszugeben. Der Getriebekörper ist ausgebildet, ein Drehungsverhältnis des Eingangskörpers zum Ausgangskörper zu steuern. Der erste Motor ist ausgebildet, eine Drehung an den Getriebekörper zu übertragen. Der Schneckenantrieb ist in einem Übertragungsweg vorgesehen, der eine Drehung zwischen dem ersten Motor und dem Getriebekörper überträgt.
Patent DE-102016124005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Früchten, die einen Hohlraum aufweisen, mit einer dem Volumen des Hohlraumes angepassten Menge einer pastösen Masse, insbesondere einer Käsezubereitung
Inventor: QUIEL TORSTEN
IPC: A23P20/25
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befüllung von Früchten oder Gemüsen gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Sie ist insbesondere zur Befüllung von Früchten oder Gemüsen mit unterschiedlichen Hohlraumvolumina geeignet.Die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Befüllung von Früchten oder Gemüsen vorzuschlagen, mit der immer eine der Größe des Hohlraumes entsprechende Menge eingefüllt wird.Diese Aufgabe wird gelöst, indem eine bekannte Vorrichtung vorhanden ist, die die hohlen Fruchtkörper so positionieren, dass ein Füllrohr (1) bis zur gewünschten Füllhöhe in den Hohlraum der Frucht eintaucht, dass das Füllrohr (1) mit einer Zuflusssteuerung (2) versehen ist, über die der Zufluss der Füllmasse beeinflusst werden kann, dass weiterhin am oder im Füllrohr (1) eine Sondenleitung (3) so angeordnet ist, dass sich deren Mündung (31) unmittelbar neben der Ausgangsöffnung (11) des Füllrohres (1) befindet, wobei durch die Sondenleitung (3) kontinuierlich ein Fühlmedium strömt, dass in der Sondenleitung ein Drucksensor (32) angeordnet ist, von dem eine Signalleitung (33) über ein Steuerelement (34) zur Zuflusssteuerung (2) führt.
Patent DE-102016125764-A1 (DE)
Title: Zweistückige elektrische clean-body-anschlussbuchse
Inventor: BALSER MICHAEL
IPC: H01R13/18
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine Anschlussbuchse weist ein Kontaktstück und ein Federstück auf. Das Kontaktstück weist Kontaktarme auf, die sich von einer Kontaktbasis auf gegenüberliegenden Seiten einer Anschlussachse in einer Einführrichtung zu jeweiligen Armenden erstrecken. Das Kontaktstück weist des Weiteren mindestens eine Kontaktraste auf. Das Federstück weist Federarme auf, die sich von einer Federbasis auf gegenüberliegenden Seiten der Anschlussachse erstrecken. Die Federarme spannen die Kontaktarme zur Anschlussachse vor. Das Federstück weist des Weiteren mindestens eine Eingriffsnase auf, die sich von der Federbasis erstreckt. Die Eingriffsnase weist eine Federraste auf, die dahingehend mit der Kontaktraste in Eingriff steht, eine Bewegung des Federstücks bezüglich des Kontaktstücks in der Einführrichtung zu verhindern.
Patent DE-102016201905-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Instruments
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen chirurgischen Instruments (2). Das chirurgische Instrument (2) weist ein langgestrecktes Schaftrohr (4) auf, an welches sich ein Hauptkörper (6) anschließt. Ferner ist ein Anschlusskörper (7) umfasst, der mit einem proximalen Endbereich des Hauptkörpers (6) gekoppelt ist. Im Innenraum des Schaftrohrs (4) ist zumindest ein Arbeitskanalrohr (18) angeordnet, welches sich in einer Längsrichtung (L) des Schaftrohrs (4) erstreckt. Ein proximaler Endbereich (16) des Arbeitskanalrohrs (18) ist innerhalb des Anschlusskörpers (7) aufgenommen und gegenüber diesem abgedichtet.
Patent DE-102016203970-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTER RAINER
IPC: B60K17/16
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es ist schon ein Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs bekannt, mit einer Antriebsachse, die eine elektrische Maschine zum Antrieb der Räder der Antriebsachse umfasst, wobei die Motorwelle der elektrischen Maschine über ein Übersetzungs- und Ausgleichsgetriebe mit den Rädern der Antriebsachse gekoppelt ist. Das Übersetzungs- und Ausgleichsgetriebe weist einen Übersetzungsabschnitt und einen als Stirnraddifferenzial ausgebildeten Ausgleichsabschnitt auf. Außerdem umfasst das Übersetzungs- und Ausgleichsgetriebe eine Kupplungseinrichtung zum An- und Abkoppeln der elektrischen Maschine, das in dem Getriebe einen bestimmten Bauraum benötigt.  Bei dem erfindungsgemäßen Antriebsstrang wird der für die Kupplungseinrichtung benötigte Bauraum verringert.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Differenzial (8) als Stirnraddifferenzial ausgebildet ist und die elektrische Maschine (3) durch das mechanische Entkoppeln der Planetenräder (14) des Stirnraddifferenzials (8) abkoppelbar ist.
Patent DE-102016204452-A1 (DE)
Title: Destillationseinrichtung
Inventor: HAGEDORN ANDREA
IPC: C02F1/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Destillationseinrichtung (1) mit einem Destillationsmodul (2), das einen Verdampfereinlass (7), einen Verdampferauslass (12), einen Kondensatoreinlass (14) und einen Kondensatorauslass (16) aufweist. Eine kompakte Konstruktion ergibt sich, wenn das Destillationsmodul (2) eine um eine zentrale Achse (40) gewickelte Destillationsmembran (46) aufweist, die im Destillationsmodul (2) eine Verdampferkanalschicht (48), eine Kondensatorkanalschicht (49) und eine Membranschicht (50) bildet, wenn das Destillationsmodul (2) einen mit dem Verdampfereinlass (7) verbundenen Verdampfereinlasskanal (37), einen mit dem Verdampferauslass (12) verbundenen Verdampferauslasskanal (39), einen mit dem Kondensatoreinlass (14) verbundenen Kondensatoreinlasskanal (41) und einen mit dem Kondensatorauslass (16) verbundenen Kondensatorauslasskanal (42) aufweist, und wenn die Verdampferkanalschicht (48) den Verdampfereinlasskanal (37) mit dem Verdampferauslasskanal (39) verbindet, während die Kondensatorkanalschicht (49) den Kondensatoreinlasskanal (41) mit dem Kondensatorauslasskanal (42) verbindet.
Patent DE-102016206341-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung zum Befüllen eines Tanks mit flüssigem Reduktionsmittel, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Einfülleinrichtung
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B67D7/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung (10) zum Befüllen eines Tanks, in welchem ein flüssiges Reduktionsmittel zum Entsticken von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine aufnehmbar ist, mit einem von dem Reduktionsmittel durchströmbaren Einfüllkopf (12), welcher eine Einstecköffnung (14), über welche ein von dem Reduktionsmittel durchströmbares Zapfrohr (16) einer Zapfpistole (18) zum Befüllen des Tanks zumindest teilweise in den Einfüllkopf (12) einsteckbar ist, und einen mit einer Einfüllleitung (24) verbindbaren Anschluss (22) aufweist, über dessen Austrittskanal (28) das mittels der Zapfpistole (18) in den Einfüllkopf (12) eingebrachte Reduktionsmittel aus dem Einfüllkopf (12) abführbar und in einen Einfüllkanal (30) der Einfüllleitung (24) einleitbar ist, über deren Einfüllkanal (30) das Reduktionmittel dem Tank zuführbar ist, wobei in dem Einfüllkopf (12) ein Führungselement (32) mit einem von dem Reduktionsmittel durchströmbaren Führungskanal (34) aufgenommen ist, welcher einen in dem Austrittskanal (28) aufgenommenen Längenbereich (35), eine Eintrittsöffnung (36), über welche das Zapfrohr (16) in den Führungskanal (34) einsteckbar und aus dem Zapfrohr (16) ausströmendes Reduktionsmittel in den Führungskanal (34) einleitbar ist, und eine Austrittsöffnung (38) aufweist, über welche der Führungskanal (34) mit dem Einfüllkanal (30) fluidisch verbindbar und das mittels der Zapfpistole (18) in den Führungskanal (34) eingebrachte Reduktionsmittel aus dem Führungskanal (34) abführbar und in den Einfüllkanal (30) einleitbar ist, wobei über den Führungskanal (34) ein aus einem impulsartigen Anstieg des Reduktionsmittels im Einfüllkanal (30) resultierender Druckanstieg auf das über die Eintrittsöffnung (36) in den Führungskanal (34) eingesteckte Zapfrohr (16) derart übertragbar ist, dass mittels des Druckanstiegs ein Abschalten der Zapfpistole (18) bewirkbar ist.
Patent DE-102016206479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit
Inventor: MEYERHÖFER THORSTEN
IPC: H02K5/173
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Fahrzeug, wobei die Antriebseinheit eine elektrische Maschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2) aufweist, umfassend die nachfolgenden Verfahrensschritte: – Montage der Getriebevorrichtung (2) in einem Getriebegehäuse (3); – axiales Durchführen eines Montagedorns durch eine Aussparung (4) am Getriebegehäuse (3) sowie durch eine als Hohlwelle ausgebildete Ritzelwelle (5), die im Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert ist; – Zentrieren einer zumindest teilweise als Hohlwelle ausgebildeten Rotorwelle (6) auf dem Montagedorn; – axiales Aufschieben eines Rotors (7) der elektrischen Maschine (1) auf die Rotorwelle (6); – axiales Einführen der Rotorwelle (6) in die Ritzelwelle (5), wobei eine Passverzahnung (8a) an der Rotorwelle (6) in eine Passverzahnung (8b) an der Ritzelwelle (5) eingreift; – axiales Aufschieben eines Stators (9) der elektrischen Maschine (1) auf den Rotor (7) der elektrischen Maschine (1) und Fixieren des Stators (9) am Getriebegehäuse (3); – Entfernen des Montagedorns und Verschließen der Aussparung (4) am Getriebegehäuse (3) mit einem Verschlussdeckel (10). Ferner betrifft die Erfindung auch eine Antriebseinheit für ein Fahrzeug, die nach dem zuvor genannten Verfahren montierbar ist.
Patent DE-102016210202-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbesserter Drehmomenteinbringung
Inventor: DRÖSCHER PETER
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, und eine Drehmomentübertragungseinrichtung, welche ein Drehmoment von einem rotierenden Bauteil (6) auf den rotierenden Gleitring (2) überträgt, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung in Umfangsrichtung elastisch ist.
Patent DE-102016210932-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen Nockenwellenversteller, welches folgende Schritte umfasst: – Herstellen eines ersten Rotorbauteils (2), wobei an einer Stirnfläche (4) des ersten Rotorbauteils (2) eine Oberflächenstruktur (5) ausgebildet wird, – Herstellen eines zweiten Rotorbauteils (3), wobei eine Stirnfläche (6) des zweiten Rotorbauteils (3) im Wesentlichen plan ausgebildet wird, – Zusammensetzen des Rotors (1) aus dem ersten Rotorbauteil (2) und dem zweiten Rotorbauteil (3), wobei die Stirnflächen (4, 6) der beiden Rotorbauteile jeweils einer Fügefläche (7) der Rotorbauteile (2, 3) abgewandt sind, – Gleichzeitiges Schleifen beider Stirnflächen (4, 6) in einem gemeinsamen Schleifprozess.
Patent DE-102016210934-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: F16F9/54
Filed: 2016-06-20
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, wobei das Gleitlager (4) auf die Kappe (2) und/oder den Führungsring (3) gespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Führungsring (3) radial innen umlaufender Abstützring (7) für einen Anschlagpuffer vorgesehen ist, der freitragend axial an dem Führungsring (3) widergelagert ist.
Patent DE-102016212140-A1 (DE)
Title: Elektrisches sicherheits-fensterhebersystem und betriebsverfahren desselben
Inventor: KIM YOUNG SUK
IPC: E05F15/41
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein elektrisches Sicherheits-Fensterhebersystem, das zum Erfassen eines Einklemmens eines Objektes zwischen einem Fenster und einem Türrahmen durch Generieren virtueller Impulssignale basierend auf Impulssignalen fähig ist, die durch zwei Hall-Sensoren generiert werden, die positioniert sind, um einen Abstand von 90 Grad zwischen denselben aufzuweisen, um eine auf das Fenster wirkende Kraft zu berechnen, auch wenn sich ein Fenstermotor um nur 0,75 Umdrehungen dreht, und ein Betriebsverfahren desselben.
Patent DE-102016217282-A1 (DE)
Title: Bildsensor, bilderfassungsvorrichtung, fahrerassistenzsystem, fahrzeug und verfahren zur auswertung von elektromagnetischer strahlung
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: H04N5/347
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildsensor (1) mit Pixeln (2) zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung. Die Pixel (2) umfassen eine erste Menge (21) von Pixeln, welche dazu ausgebildet sind, jeweils mindestens einen Teilbereich eines sichtbaren Anteils der elektromagnetischen Strahlung zu erfassen und jeweilige erste Sensordaten auszugeben. Die Pixel (2) umfassen weiter eine zweite Menge (22) von Pixeln, welche dazu ausgebildet sind, einen Infrarotanteil der elektromagnetischen Strahlung zu erfassen und jeweilige zweite Sensordaten auszugeben, und eine dritte Menge (23) von Pixeln, welche dazu ausgebildet sind, den gesamten sichtbaren Anteil der elektromagnetischen Strahlung zu erfassen und jeweilige dritte Sensordaten auszugeben. Der Bildsensor (1) umfasst eine Datenauswerteeinrichtung (3), welche dazu ausgebildet ist, basierend auf den ersten Sensordaten ein erstes Auswertesignal auszugeben, basierend auf den zweiten Sensordaten ein zweites Auswertesignal auszugeben und basierend auf den dritten Sensordaten ein drittes Auswertesignal auszugeben.