baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001988-B3 (DE)
Title: Röntgensystem für die iterative Bestimmung einer optimalen Koordinatentransformation zwischen sich überlappenden Volumina, die aus Volumendatensätzen von diskret abgetasteten Objektbereichen rekonstruiert wurden.
Inventor: König Thomas
IPC: G01N23/046
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Röntgensystem zur Gewinnung einer Referenzierungsinformation in Form einer Koordinatentransformation zwischen einem ersten Volumen und einem zweiten Volumen, wobei die Volumina teilweise überlappen. Dabei werden zwei sich teilweise überlappende Teilbereiche eines ausgedehnten Objekts mit einer kontinuierlichen Verteilung einer physikalischen Größe mit einer Messapparatur diskret abgetastet, die Volumina rekonstruiert und die Überlappungsvolumina iterativ verändert, wobei ein Bandpass auf die Überlappungsvolumina angewendet wird, der die Fourierraum-Repräsentationen der Überlappungsvolumina verändert. Die gefilterten Überlappungsvolumina, in denen die durch die diskrete Abtastung hervorgerufenen Artefakte in den überlappenden Teilbereichen einander angeglichen sind, werden mittels eines Ähnlichkeitsmaßes verglichen, welches mittels mathematischer Optimierung iterativ maximiert wird. Die Koordinatentransformation mit dem maximalen Ergebnis für das Ähnlichkeitsmaß wird als die optimale Koordinatentransformation zum lagerichtigen Zusammenfügen der beiden Volumina verwendet. Eine Anwendung ist das Aneinanderfügen von 3D-Röntgenvolumina, die mittels eines Kegelstrahl-Computertomographen, vorzugsweise ein 3D-C-Bogen rekonstruiert wurden.
Patent DE-102019110413-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Schüttgütern aus einem Behälter in einen schlauchförmigen Behältersack
Inventor: KRETZU CHRISTIAN
IPC: B65G69/18
Filed: 2019-04-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entleeren von Schüttgütern aus einem Behälter (25) in einen schlauchförmigen Behältersack (4), der in einem Aufnahmeteil oder Auffanggehäuse (9) aufgenommen und dessen eines oberes Ende nach dem Umfüllvorgang verschlossen werden kann, während das zweite oder untere Ende des Behältersacks (4) mit Hilfe von mindestens drei mit Bezug auf eine Mittelachse des Auffanggehäuses (9) koaxial angeordneten Dichtungsringen (1, 2, 3) derart verschlossen werden kann, dass insbesondere auch sehr kleine Partikel nicht nach außen in die Umgebungsluft abgegeben werden,Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung auf einfache und kostengünstige Weise herzustellen und die Vorrichtung zum Entleeren von Schüttgütern aus einem Behälter in einen schlauchförmigen Behältersack so zu gestalten, dass die hierzu verwendeten Ringdichtungen einfach zu aktivieren und/oder zu verstellen sind, so dass weitgehend auch die kleinsten Partikel nicht in die Umgebungsluft gelangen.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die einzelnen druckbeaufschlagbaren Dichtungsringe (1, 2, 3) jeweils versetzt zueinander angeordnet sind und der in Füllrichtung gesehen obere oder erste Dichtungsring (1) mit einem Deckel oder Ringflansch (5) und der mittlere oder zweite Dichtungsring (2) mit einem Stutzen oder Anschlussteil (14) für das Auffanggehäuse (9) und der darunter liegende dritte, versetzt angeordnete Dichtungsring (3) mit dem Deckel oder Ringflansch (5) in Kontakt steht, wobei der schlauchförmige Teil des Behältersacks (4) zwischen die eine Seite des dritten oder unteren Dichtungsrings (3) und der gegenüberliegenden Wand des Aufnahmeteils oder Auffanggehäuses (9), dann um einen ersten Steg (29) und eine daneben liegende Nut (28) und abschließend zwischen einem Wandteil (48) des Stutzens oder Anschlussteils (14) oder der Wand des Auffanggehäuses (9) des Stutzens (14) oder Anschlussteils für das Auffanggehäuse und dem ersten im Deckel oder Ringflansch (5) vorgesehenen Dichtungsring (1) geführt ist.
Patent DE-102021102264-B3 (DE)
Title: Reinigungsgerät für die Ohrreinigung
Inventor: PRANTE DAVID
IPC: A45D44/00
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät für die Ohrreinigung, mit einem Schaft, der an einem Ende eine zum teilweisen Einführen in das Ohr ausgebildete Reinigungseinheit aufweist, wobei die Reinigungseinheit zumindest außenseitig aus einem weichen Material gebildet ist.Um eine visuelle Kontrolle auf vorhandenes Ohrenschmalz an beliebigen Orten zu ermöglichen, soll der Schaft an seinem der Reinigungseinheit gegenüberliegenden Ende einen Spiegel aufweisen.
Patent DE-102021132824-B3 (DE)
Title: Kupplung mit beidseitig unter Druck setzbarem Kolben und Kragarm aufweisendem Schnappverschluss
Inventor: LICHTENWALD VIKTOR
IPC: F16H63/02
Filed: 2021-12-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) zum An- und Abkuppeln eines Motors von einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einem Kolben (2), der in einem Gehäuse (3) zwischen zwei Druckkammern (6, 7) druckbedingt axialverschieblich angeordnet ist, wobei der Kolben (2) mit einer Betätigungsglocke (8) verbunden ist, die zum Kontaktieren / Bewegen einer Schiebemuffe (9) vorbereitet ist, wobei die Betätigungsglocke (8) einen Abschnitt besitzt, der als Kragarm (39) ausgebildet ist und an seinem freien Ende einen Schnappverschluss (40) zum Angreifen an der Schiebemuffe (9) besitzt.
Patent DE-112004000660-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Steuerung des Betriebs eines Werkzeugs zum Setzen verformbarer Befestigungsmittel in ein Werkstück
Inventor: HARLOW GARY
IPC: B25B27/00
Filed: 2004-04-12
Granted: 2008-06-19
Abstract: Steuerungsverfahren
zur Steuerung des Betriebs eines Werkzeugs zum Setzen verformbarer Befestigungsmittel
(10) in ein Werkstück
(19), das folgende Schritte beinhaltet:  – Aufnehmen und Halten eines
verformbaren Befestigungsmittels (10) mittels eines Werkzeugs zum
Setzen;  – Setzen
eines verformbaren Befestigungsmittels (10) durch ein Loch (18)
und in ein Werkstück
(19);  – Anwendung
einer Druckkraft über
das Werkzeug am verformbaren Befestigungsmittel (10) zum Verformen,
während
ein Kopf des Befestigungsmittels (10) am Werkzeug abgestützt wird,
und Festsetzen des Befestigungsmittels (10) im Werkstück (19);  – Messen
der Grösse
der angewendeten Kraft und des Weges der Verformung des Befestigungsmittels
(10), wenn die Kraft eingesetzt wird;  – Auftragen der Kraftgrösse im Verhältnis zum
Verformungsweg, um eine Kraft-Verformungskurve zu erzeugen, wenn
die Kraft eingesetzt wird;  – periodische Messung des Anstiegs
der Kraft-Verformungskurve;  – Bestimmung,
wenn der Anstieg der Kraft-Verformungskurve von positiv nach negativ
wechselt;  – periodischer
Vergleich des Verformungsweges mit...
Patent DE-112018002561-B3 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Spielereingabe-Bewegungskompensation in einem Client-Server-Videospiel
Inventor: KOPIETZ MICHAEL
IPC: G06T7/20
Filed: 2018-04-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Zwischenspeichern von Bewegungsvektoren, umfassend:Übertragen einer zuvor generierten Bewegungsvektorbibliothek von einem Server zu einem Client, wobei die Bewegungsvektorbibliothek konfiguriert ist, um auf dem Client gespeichert zu werden;Übertragen einer Anweisung von dem Server an den Client zum Überwachen von Eingabedaten von einem Benutzer;Übertragen einer Anweisung von dem Server an den Client, eine Bewegungsabschätzung aus den Eingangsdaten zu berechnen: undÜbertragen einer Anweisung von dem Server an den Client, die gespeicherte Bewegungsvektorbibliothek basierend auf den Eingabedaten zu aktualisieren, wobei der Client die gespeicherte Bewegungsvektorbibliothek zum Starten von Bewegung in einer grafischen Schnittstelle anwendet, bevor er tatsächliche Bewegungsvektordaten vom Server empfängt.
Patent DE-3817909-B4 (DE)
Title: Teilchenförmiges Material und Verfahren zur Herstellung
Inventor: COWIE ALAN GEORGE
IPC: A61K8/00
Filed: 1988-05-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Teilchenförmiges Material,
bestehend aus beschichteten Teilchen aus Titandioxid, wobei die
Teilchen nadelförmig
sind  und eine Beschichtung aus einem Oxid oder wasserhaltigem
Oxid von Aluminium und einem Oxid oder wasserhaltigem Oxid von Silizium  in
einer Menge an Oxid oder wasserhaltigem Oxid von Aluminium ausgedrückt als
Al 2 O 3  von 1,0 bis
30%, bezogen auf das Gewicht von Titandioxid  und einem Gewichtsverhältnis von
Al 2 O 3  : SiO 2  von mindestens 1,5 und nicht mehr als 4,5
haben,  dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Verhältnis von
längster
Dimension zu kürzester
Dimension im Bereich von 8 : 1 bis 2 : 1 haben, wobei die größte Dimension
der unbeschichteten Teilchen im Bereich von 0,01 bis 0,15 μm liegt und
im wesentlichen transparent für
sichtbares Licht, und im wesentlichen absorbierend für UV-Licht
sind.
Patent DE-4026121-B4 (DE)
Title: Leitfähigkeitsmodulations-MOSFET
Inventor: SAKURAI KENYA
IPC: H01L29/47
Filed: 1990-08-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: Leitfähigkeitsmodulations-MOSFET mit:  einer
Schicht hohen Widerstands (2) des ersten Leitfähigkeitstyps,  Basisbereichen
(3) des zweiten Leitfähigkeitstyps,
die in einer ersten, größeren Oberfläche der
Schicht mit hohem Widerstand (2) gebildet sind,  Sourcebereichen
(4) des ersten Leitfähigkeitstyps,
die in der Oberfläche
jedes Basisbereichs (3) gebildet sind,  einer Wanne (5) des
zweiten Leitfähigkeitstyps,
die in einem zentralen Bereich jedes Basisbereichs (3) gebildet
ist,  einem Kanal (30) im Basisbereich (3) zwischen einem der Sourcebereiche
(4) des ersten Leitfähigkeitstyps
und der Schicht hohen Widerstands (2),  einer Gateelektrode
(7) über
dem Kanal (30),  einem Gateisolationsfilm zwischen der Gateelektrode
(7) und dem Kanal (30),   einer Emitterelektrode (8) in Verbindung
mit dem Wannenbereich (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps und dem Sourcebereich
(4) des ersten Leitfähigkeitstyps,  gekennzeichnet
durch  eine Metallelektrode (10) in Verbindung mit einer zweiten, größeren Oberfläche, wobei
die Metallelektrode (10) eine Schottky-Barriere bildet.
Patent DE-4234294-B4 (DE)
Title: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H63/06
Filed: 1992-10-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Stufenlos
einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit zwei zueinander
verstellbaren Kegelscheibenpaaren – einem antriebs- und einem
abtriebsseitigen –,
wobei wenigstens eines der Kegelscheibenpaare mittels eines Drehmomentfühlers zur
Verspannung des Umschlingungsmittels beaufschlagbar ist, der Drehmomentfühler Wälzkörper besitzt,
die mit Abwälzflächen zusammenarbeiten,
welche drehmoment- und übersetzungsabhängige Verspannkräfte erzeugen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Wälzkörper in
Abhängigkeit
von einer Übersetzungsänderung
entlang der Abwälzflächen verlagerbar
sind und dabei zumindest eine radiale Verlagerung gegenüber der
Rotationsachse des Kegelscheibenpaares erfahren.
Patent DE-4317122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von antimikrobischen Verbindungen
Inventor: OHSUMI SHUICHI
IPC: A01N59/26
Filed: 1993-05-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer antimikrobischen Verbindung gemäß der folgenden
Formel [1]:  M 1   a H b A 1   c M 2   2 (PO 4 ) 3 ·nH 2 O  [1], in
der M 1  mindestens eins der folgenden Metalle
Silber, Kupfer, Zink, Zinn, Quecksilber, Blei, Eisen, Kobalt, Nikkel, Mangan,
Arsen, Antimon, Wismuth, Barium, Kadmium oder Chrom, A 1  mindestens
ein Alkalimetallian oder Erdalkalimetallion, M 2  ein
tetravalentes Metall, n eine Zahl. gemäß der Bedingung 0 ≤ n ≤ 6, a und
b positive Zahlen und c gleich 0 oder eine positive Zahl sind, und
a, b und c der Bedingung ka + b + mc = 1 entsprechen, wobei k eine
Wertigkeit von M 1  und m eine Wertigkeit
von A 1  sind, wobei mindestens ein Metallion
der folgenden Metalle Silber, Kupfer, Zink, Zinn, Quecksilber, Blei,
Eisen, Kobalt, Nickel, Mangan, Arsen, Antimon, Wismut, Barium, Kadmium
oder Chrom auf einem Phosphat der folgenden Formel [2]:  A 2   d M 2   2 (PO 4 ) 3 ·nH 2 O, [2] in
der A 2  mindestens ein Alkalimetallion, Erdalkalimetallion oder
Ammoniumion ist, M 2  und n die zuvor gegebene
Bedeutung besitzen und...
Patent DE-4430437-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung für Lastfahrzeugaufbauten mit einer Hubladebühne
Inventor: WILD ROLF
IPC: B60P1/44
Filed: 1994-08-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Ladevorrichtung (10) für Lastfahrzeugaufbauten (12) mit einer Hubladebühne mit  – einer faltbaren Plattform (14), die  – eine Grundplattformeinheit (16) und  – zumindest eine weitere Faltplattformeinheit (18), insbesondere Spitzenplattformeinheit, aufweist, wobei  – die Grundplattformeinheit (16) und die Faltplattformeinheit (18) aufeinanderfaltbar sind und in diesem Zustand ein Faltpaket bilden,  – einer hydraulisch oder pneumatisch betreibbaren Tragvorrichtung (24) für die ausgefaltete Plattform zum Senken, Heben und eventuellen Neigen derselben,  – einem ersten hydraulisch oder pneumatisch betreibbaren Kolben-Zylinder-Aggregat (20) zum Ein- beziehungsweise Ausfalten des Faltpakets als Ganzes auf die beziehungsweise von der Trageinrichtung (24),  – einer Ansteuerschaltungsvorrichtung (30) zum Ansteuern der Tragvorrichtung (24) und des ersten Kolben-Zylinder-Aggregats (20) und  – zumindest einem zweiten hydraulisch oder pneumatisch betreibbaren Kolben-Zylinder-Aggregat (22) zum Aus- beziehungsweise Einfalten der weiteren Faltplattformeinheit (1a). dadurch gekennzeichnet, dass  – das zweite Kolben-Zylinder-Aggregat (22) von der Ansteuerschaltungsvorrichtung (30) im Rahmen einer Folgeschaltung ansteuerbar ist und  – die Kolben- und/oder die Kolbenstangenflächen des zweiten Kolben-Zylinder-Aggregats (22) so auf die Flächen des ersten Kolben-Zylinder-Aggregats (20) abgestimmt sind, daß beim Einfalten zuerst die weitere Faltplattformeinheit (18) eingefaltet und festgehalten wird, bevor das erste Kolben-Zylinder-Aggregat (20) zum Einfalten des Faltpaketes wirksam wird.
Patent DE-4431070-B4 (DE)
Title: Anordnung zur zugangscodegesteuerten Benutzungseinschränkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REGEL-BRIETZMANN PETER
IPC: B60K31/16
Filed: 1994-09-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Anordnung zur zugangscodegesteuerten Benutzungseinschränkung eines Kraftfahrzeuges mit elektronisch steuerbaren Komponenten, bei welcher in einem Zuordnungsspeicher eine benutzungseinschränkende Zuordnungsvorschrift von Steuerungsparametern der elektronisch steuerbaren Komponenten zu jedem zulässigen Zugangscode gespeichert ist und eine Steuereinheit die Komponenten nach Maßgabe der gespeicherten Zuordnungsvorschrift und des eingegebenen Zugangscodes steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit geeignet ist, die benutzungseinschränkende Zuordnungsvorschrift für den aktuellen Benutzer des Kraftfahrzeuges anhand mindestens eines zusätzlichen Passwortes dahingehend zu ändern, dass in Abhängigkeit des Passwortes vorab gespeicherte Steuerparameter aktiviert werden.
Patent DE-10012634-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit aktivem Rückwandbereich
Inventor: REISS BENOIT
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-03-15
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Lichtquelle (10), die mit einem Reflektor (20) zur Bildung eines Lichtbündels zusammenwirkt, wobei der Reflektor über einen aktiven Rückwandbereich unmittelbar hinter der Lichtquelle verfügt und die von der Lichtquelle ausgehende Strahlung zur Erzeugung eines Lichtbündels mit vorgegebener Lichtverteilung reflektieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lichtquelle (10) im Wesentlichen horizontal und quer zu einer optischen Achse (y-y) des Reflektors (20) erstreckt, und dass dieser Rückwandbereich in mindestens einem Bereich, der die von der Lichtquelle ausgehende Strahlung, um der Lichtverteilung zu genügen, in unmittelbare Nähe der Lichtquelle reflektieren würde, eine korrigierte reflektierende Oberfläche (21a, 22a) aufweist, die von der Lichtquelle (10) ausgehend eine korrigierte reflektierte Strahlung erzeugt, die abseits der unmittelbaren Lichtquellenumgebung verläuft, ohne die Lichtverteilung des Lichtbündels zu beeinträchtigen.
Patent DE-10012854-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustands-Detektionsgerät für Verbrennungsmotor
Inventor: OKAMURA KOICHI
IPC: F02P17/12
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verbrennungszustands-Detektionsgerät für einen Verbrennungsmotor, enthaltend:  eine Zündkerze (4) zum Erzeugen einer Zündentladung bei Anliegen einer Hochspannung, erzeugt duch eine Zündspule (1) in Ansprechen auf ein Zündsignal (X1), um hierdurch ein Luft/Kraftstoff-Gemisch in einem Zylinder des Verbrennungsmotors zu zünden;  eine Ionenstrom-Detektionsvorrichtung (6A) zum Detektieren eines Ionenstroms als Ionenstrom-Detektionssignale (X2a; X2) gemäß einer Ionenmenge, die in dem Zylinder unmittelbar nach der Verbrennung des Luft/Kraftstoff-Gemisches erzeugt werden;  eine Signaldetektionsvorrichtung (7A; 7B; 9), die ausgebildet ist;  zum Vergleichen des von der Ionenstrom-Detektionsvorrichtung (6A) ausgegebenen Ionenstrom-Detektionssignal (X2a) mit einer ersten Referenzspannung (Vth1), um hierdurch ein erstes Entscheidungssignal (X2) auszugeben, während eines Vergleichs des Ionenstrom-Detektionssignals (X2) mit einer zweiten Referenzspannung (Vth2), um hierdurch ein zweites Entscheidungssignal (X4) auszugeben, und zwar bei Unwirksammachen der Ausgabe des zweiten Entscheidungssignals (X4) während einer vorgegebenen Zeitperiode, beginnend mit einem Zeitpunkt, in dem der  Vergleich des...
Patent DE-10016518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines isolierten Kabels
Inventor: LEPACH WERNER
IPC: H01B13/00
Filed: 2000-04-03
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kabels (6) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Wickeln eines Kabels (6) mit einem elektrischen Leiter, welches wenigstens einen Bestandteil aus einem vernetzungsfähigen Polymer enthält, auf eine Gebinde-Aufnahmeeinrichtung zu einem Gebinde;  – Behandeln dieses Gebindes unter Verfahrensbedingungen, die eine Vernetzung des vernetzungsfähigen Polymers bewirken, wozu das Gebinde während dieser Vernetzungs-Behandlung auf der Gebinde-Aufnahmeeinrichtung verbleibt,  dadurch gekennzeichnet, dass diese Verfahrensbedingungen erzielt werden, indem das Gebinde mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Medium durchströmt und/oder umströmt wird, und die Gebinde-Aufnahmeeinrichtung einen konischen Wickelkern (5) aufweist, der hohl ausgebildet ist.
Patent DE-10022937-B4 (DE)
Inventor: WARSCHEWSKE UDO
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-02-24
Abstract: The invention relates to a sensor device for detecting changes in location and position of a proband in a neuronavigation system which is used to carry out and support surgical interventions. Said device can be fixed to the head of the proband and the output signals are supplied to a system computer as correction data. According to the invention, a shaped tooth rack for receiving a fixing agent and a sensor capsule with means for detachably fixing to the tooth rack are provided. The shaped tooth rack is fixed in the oral cavity of the proband with the fixing agent, the sensor capsule being oriented towards the outside in the direction of the cheek so that the oral cavity remains essentially free.
Patent DE-10023571-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung an einer vorderen Tragstruktur eines Kraftwagens
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60K11/08
Filed: 2000-05-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Wärmetauscheranordnung
an einer vorderen Tragstruktur (24) eines Kraftwagens mit einer
von einem Wärmetauschermodul
(100) der Anordnung (102) überdeckten
Durchtrittsöffnung
(44) für
einen Kühlluftstrom,
die sich in einer Fahrzeugquerebene erstreckt und aus dem Mittelbereich
einer großformatigen
Frontwand (42) der Vorbaustruktur (24) ausgespart ist, wobei die Frontwand
(42) zur Knautschzone des Vorbaus gehört, und wobei das Wärmetauschermodul
(100) mit wenigstens zwei entgegengesetzten Endbereichen (110, 111) über die Durchtrittsöffnung (44)
hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander entgegengesetzten
Endbereiche (110, 111) des Wärmetauschermoduls
(100) über
ihre gesamte Längserstreckung
derart an der Frontwand (42) befestigt sind, dass das Wärmetauschermodul
(100) bei den Bereich der Durchtrittsöffnung (44) beaufschlagenden Frontalkollisionen
unter Absorption von Aufprallenergie verstärkend mit der Frontwand (42)
der Vorbaustruktur (24) zusammenwirkt.
Patent DE-10027618-B4 (DE)
Title: Schallwandler
Inventor: HEINZ NORBERT GEORG
IPC: H04R1/24
Filed: 2000-06-02
Granted: 2013-11-14
Abstract: Schallwandler mit einem Tieftonmodul (30) und einem Hochtonmodul (31), die beide in einem separaten Schallwandlergehäuse angeordnet sind, wobei beide Schallwandlergehäuse mit einem Abstand zueinander angeordnet sind und das Hochtonmodul (31) gegenüber dem Tieftonmodul (30) in horizontaler Richtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände des Hochtonmoduls (31) und des Tieftonmoduls (30) voneinander beabstandet sind und dass das Tieftonmodul (30) einen Außentreiber (40) und einen Innentreiber (41) aufweist, wobei der Außentreiber (40) als geschlossenes Basssystem und der Innentreiber (41) einseitig geschlossen und an der anderen Seite mit zur Umwelt offenem Bassreflexrohr (48) ausgebildet ist, dass das Resonanzmaximum des Außentreibers (40) bei der Frequenz liegt, wo sich ein lokales Resonanzminimum des Innentreibers (41) befindet und die Abstimmung des Innentreibers (41) und des Außentreibers (40) derart erfolgt, dass das Impedanzminimum des Innentreibers (41) auf den Peak der Resonanz des Außentreibers (40) fällt.
Patent DE-10033865-B4 (DE)
Title: Schnapphalter für einen Blitzableiterdraht
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2008-11-13
Abstract: Schnapphalter
für einen
Blitzableiterdraht umfassend Halte-Ansätze (18), die sich V-förmig ausgehend
von Seitenwänden
(4, 5) des Halters (3) nach unten erstrecken, unter elastischer
Ausweitung das Einrasten des Blitzableiterdrahtes (20) ermöglichen,
und im eingerasteten Zustand den Blitzableiterdraht (20) von oben
beaufschlagen und in Position halten, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren
Enden (19) der Halte-Ansätze
(18) nach unten-außen
umgebogen sind, und der eingerastete Blitzableiterdraht (20) mit
seiner Unterseite an einem elastischen Element (8, 8') anliegt.
Patent DE-10044006-B4 (DE)
Title: Türhalter für Türen von Lastkraftwagen
Inventor: STEGEMANN GEORG
IPC: E05B83/12
Filed: 2000-09-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Türhalter für Türen von Lastkraftwagen, Anhängern und Containern, bestehend aus einem an einem Chassis-Rahmenteil (3) des Fahrzeugs oder Containers zu befestigenden Schuh (4) und einem mit einer Randstrebe (6) des Türblattes mit einem Verschlußwellenende (20) schwenkbar verbindbaren, anderenendes frei endenden Verschlußhandhebel (5), der im Schließzustand der Tür (2), bei dem das Chassis-Rahmenteil (3) die Randstrebe (6) des Türblattes (2) kontaktiert, eingebettet und verriegelbar im Schuh (4) liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußhandhebel (5) mit einer mit dem Schuh verbundenen federbelasteten Sperriegelvorrichtung (16a;16b) verriegelbar ist, die bei im Schuh (4) eingebetteten Verschlußhandhebel (5) eine mit diesem verbundene Querstrebe (21) in einem Verriegelungsraum (18) aufnimmt, und daß das freie Ende des Verschlußhandhebels (5) mit einem Sperrkopf (8) versehen ist, der in der Öffnungsstellung der Tür (2) in den Verriegelungsraum (18) einführbar und mit der Sperriegelvorrichtung zu verriegeln ist, so daß das Türblatt (2) an einer weiteren Schwenkbewegung gehindert ist.