baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204008-A1 (DE)
Title: Drehgelenk zum drehgelenkigen Verbinden von Schienenfahrzeugen
Inventor: DANIEL ANDRÉ
IPC: B61G11/16
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehgelenk (10; 100; 101) zum drehgelenkigen Verbinden von Schienenfahrzeugen oder Schienenfahrzeugteilen, wobei das Drehgelenk aufweist: – ein erstes Teil (1) und ein zweites Teil (2), wobei das erste Teil (1) und/oder das zweite Teil (2) zumindest eine längliche Öffnung (11, 12; 120, 121; 122, 123) aufweist, wobei die Öffnung (11, 12; 120, 121; 122, 123) einen ersten Endbereich (11a, 12a; 120a, 121a; 122a) und einen zweiten Endbereich (11b, 12b; 120b, 121b, 122b) aufweist, wobei die Breite der Öffnung (11, 12; 120, 121; 122, 123) von dem ersten Endbereich (11a, 12a; 120a, 121a; 122a) in Richtung des zweiten Endbereichs (11b, 12b; 120b, 121b, 122b) abnimmt, – ein Koppelelement (3; 30), über welches das erste Teil (1) und das zweite Teil (2) relativ zueinander drehbar gekoppelt sind, wobei das Koppelelement (3; 30) mit einem eingreifenden Abschnitt (4a, 4b; 40b) in die längliche Öffnung (11, 12; 120, 121; 122) eingreift, und der eingreifende Abschnitt (4a, 4b; 40b) in Normallage in dem ersten Endbereich (11a, 12a; 120a, 121a; 122a) der länglichen Öffnung (11, 12; 120, 121; 122, 123) angeordnet ist, wobei das Koppelelement (3; 30) bei Stauchung des Drehgelenks in Richtung des zweiten Endbereichs (11b, 12b; 120b, 121b, 122b) bewegbar ist, wobei die Öffnung (11, 12; 120, 121; 122, 123) durch die Bewegung des Koppelelements (3; 30) aufweitbar ist und dadurch das erste Teil (1) und/oder das zweite Teil (2) verformbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Schienenfahrzeug aufweisend mindestens ein solches Drehgelenk sowie ein Verfahren zum drehgelenkigen Verbinden von Schienenfahrzeugen oder Schienenfahrzeugteilen.
Patent DE-102015205873-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung von Hologrammen zur holographischen Rekonstruktion von zweidimensionalen und/oder dreidimensionalen Szenen
Inventor: KROLL BO
IPC: G03H1/22
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Berechnung von Hologrammen zur holographischen Rekonstruktion von zweidimensionalen und/oder dreidimensionalen Szenen in einer Anzeigevorrichtung, wobei eine zu rekonstruierende Szene (4) in Objektpunkte (P, P1–Pn) zerlegt wird und die Objektpunkte (P, P1–Pn) als Subhologramme (S1–Sn) in wenigstens eine räumliche Lichtmodulationseinrichtung (1, 10, 100) der Anzeigevorrichtung kodiert werden. Eine rekonstruierte Szene wird von einem Sichtbarkeitsbereich (3) aus betrachtet. Wenigstens eine virtuelle Ebene (100‘, 100‘‘) der wenigstens einen räumlichen Lichtmodulationseinrichtung (1, 10, 100) wird ausgehend von einer realen Ebene (100) der räumlichen Lichtmodulationseinrichtung (1, 10, 100) festgelegt. In der wenigstens einen virtuellen Ebene (100‘, 100‘‘) der wenigstens einen räumlichen Lichtmodulationseinrichtung (1, 10, 100) werden die Objektpunkte (P, P1–Pn) der zu rekonstruierenden Szene (4) als Subhologramme (S1–Sn) berechnet. Die berechneten Subhologramme (S1–Sn) werden dann von der wenigstens einen virtuellen Ebene (100‘, 100‘‘) der wenigstens einen räumlichen Lichtmodulationseinrichtung (1, 10, 100) mittels einer Integraltransformation in den Sichtbarkeitsbereich (3) transformiert und dort aufsummiert. Die aufsummierten Subhologramme (S1–Sn) werden anschließend mittels einer weiteren Integraltransformation vom Sichtbarkeitsbereich (3) in die reale Ebene (100) der wenigstens einen räumlichen Lichtmodulationseinrichtung (1, 10, 100) transformiert und als Hologramm eingeschrieben.
Patent DE-102015206617-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BURGHARDT ANDREAS
IPC: G01N27/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (10). Dieser weist eine erste Leiterebene auf, in der zumindest eine erste Elektrode angeordnet ist, die mindestens eine erste Leiterbahn (311) aufweist. Weiterhin weist er eine zweite Leiterebene auf, in der zumindest eine zweite Elektrode angeordnet ist, die mindestens eine zweite Leiterbahn (511) aufweist, wobei die zweite Leiterebene parallel zu der ersten Leiterebene angeordnet ist, und wobei die mindestens eine zweiten Leiterbahn (511) nicht parallel zu der mindestens einen ersten Leiterbahn (311) verläuft. Schließlich weist er eine Isolationsebene auf, in der mehrere erste Isolationsmittel (41) so angeordnet sind, dass jedes erste Isolationsmittel (41) zumindest an einem Kreuzungspunkt einer ersten Leiterbahn (311) mit einer zweite Leiterbahn (511) angeordnet ist und die erste Leiterbahn (311) und die zweite Leiterbahn kontaktiert, wobei die Isolationsebene (40) zwischen der ersten Leiterebene und der zweiten Leiterebene angeordnet ist. Ein Verfahren zur Herstellung des Sensors (10) umfasst das Bereitstellen eines Substrats, das Aufbringen zumindest einer ersten Elektrode auf das Substrat, die mindestens eine erste Leiterbahn (311) aufweist, das Aufbringen mehrerer erster Isolationsmittel (41) auf die erste Elektrode und das Aufbringen einer zweiten Elektrode auf die Isolationsmittel (41), die mindestens eine zweite Leiterbahnen (511) aufweist, wobei die mindestens eine zweite Leiterbahn (511) nicht parallel zu der mindestens einen ersten Leiterbahnen (311) verläuft.
Patent DE-102015210724-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Beschleunigungsverfahren
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Abgasstrang (13) und einer im Abgasstrang (13) angeordneten Abgasturbine (14) bereitgestellt. Das Kraftfahrzeugs (10) weist im Betrieb stromaufwärts der Abgasturbine (14) einen Vorturbinendruck (P1) und stromabwärts der Abgasturbine (14) einen Nachturbinendruck (P2) auf. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) ein Druckbeeinflussungssystem (16) mit einem dem Abgasstrang (13) zuschaltbaren Druckspeicher (22) auf, der ausgebildet ist, ein Volumen mit einem Speicherdruck (P3) aufzuweisen, der geringer als ein Druck einer Umgebung (24) ist. Der Druckspeicher (22) ist einlassseitig stromabwärts der Abgasturbine (14) an einer Ansaugstelle (28) mit dem Abgasstrang (13) und auslassseitig stromabwärts der Ansaugstelle (28) an einer Rückführstelle (29) fluidleitend mit dem Abgasstrang (13) verbunden. Das Druckbeeinflussungssystem (16) ist ausgebildet, den Nachturbinendruck (P2) zu senken und ein sich aus dem Vorturbinendruck (P1) zum Nachturbinendruck (P2) ergebendes Istdruckverhältnis (Vi) zu erhöhen. Zudem wird ein Beschleunigungsverfahren (40) zur Beschleunigung einer Drehmomenterhöhung eines Motors (11) beansprucht.
Patent DE-102015212914-A1 (DE)
Title: Übergabesystem und Übergabeverfahren für Packstücke
Inventor: SCHROER WINFRIED
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-07-09
Abstract: Offenbart wird ein Übergabesystem für Packstücke welches mindestens einen Sortiertisch, der eine rotierbare Platte umfasst, mindestens ein fahrerloses Transportfahrzeug, das eine Transportfläche geeignet zum Transport mindestens eines Packstücks umfasst, sowie eine Steuereinrichtung beinhaltet. Weiterhin umfasst der Sortiertisch und/oder das fahrerlose Transportfahrzeug ein Übergabeelement, die ausgebildet ist zur Übergabe des mindestens einen Packstücks von der Transportfläche auf die rotierbare Platte. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert zur Steuerung eines Fahrwegs des mindestens eines fahrerlosen Transportfahrzeugs, des Sortiertischs und/oder des Übergabeelements. Zwischen einem Abgabepunkt der Transportfläche und einem Annahmepunkt der rotierbaren Platte besteht bei Übergabe des mindestens einen Packstücks nur ein Höhenversatz von vorzugsweise maximal 15 cm. Weiterhin wird ein Verfahren zum Sortieren und zur Übergabe von Packstücken offenbart.
Patent DE-102015212971-A1 (DE)
Title: Nicht-flüchtige Floating-Gate-Speicherzellen
Inventor: CHERN GEENG-CHUAN
IPC: H01L29/788
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Speichertransistor für einen nicht-flüchtigen Speicher kann gefertigt werden, um kontrollierte scharfe polykristalline Silizium(Polysilizium)kanten zu schaffen. Die Kanten konzentrieren das elektrische Feld in dem Speichertransistor und werden verwendet, um das Tunneln zwischen den Schichten aus Polysilizium sowohl für Programmier- als auch für Löschoperationen zu verstärken. Der Speichertransistor enthält eine erste und eine zweite Polysiliziumschicht und eine dielektrische Tunnelschicht zwischen der ersten und der zweiten Polysiliziumschicht, und die zweite Polysiliziumschicht enthält zumindest eine erste Kante, die sich in Richtung der ersten Polysiliziumschicht erstreckt.
Patent DE-102015213236-A1 (DE)
Title: Platte zum Herstellen von Hologrammen und Verfahren zum Herstellen der Platte
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B42D25/328
Filed: 2015-07-15
Abstract: Eine Platte (7) zum Herstellen von Hologrammen oder anderen Licht beugenden oder diffraktiven Mikrostrukturen auf bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffen umfasst ein Hochdruck-Relief (12), welches aus einem oder mehreren erhabenen Stempeln (13) und einer oder mehreren danebenliegenden Vertiefungen (14) besteht und bei welchem ausschließlich auf den Stempeln (13) ein Mikrorelief (16) zum Drucken oder Prägen der Mikrostruktur angeordnet ist. Die Platte kann mit einem Herstellungsverfahren hergestellt werden, bei dem eine Primärplatte ein Negativ des Mikroreliefs (16) aufweist und das Mikrorelief (16) durch ein Abformen des Negativs hergestellt wird.
Patent DE-102015215947-A1 (DE)
Title: Optisches Element für die EUV-Lithographie
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element für die EUV-Lithographie, insbesondere eine Maske (1) für die EUV-Lithographie, umfassend: ein Substrat (2), eine auf das Substrat (2) aufgebrachte Beschichtung (3), umfassend: eine reflektierende Beschichtung (4) zur Reflexion von Strahlung (5) mit einer Nutzwellenlänge (λEUV) im EUV-Wellenlängenbereich zwischen 1 nm und 35 nm, sowie mindestens eine zwischen dem Substrat (2) und der reflektierenden Beschichtung (4) angeordnete Wärmeausdehnungs-Schicht (8), die mindestens ein Material (9) mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTE1) aufweist, der größer ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient (CTES) des Substrats (2).
Patent DE-102015219192-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: WÖLFLER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einem Wassertank (2) und einem über ein Ventil (3) steuerbaren Wasserzulauf (4), über welchen der Wassertank (2) aus einem Leitungsnetz (5) mit Wasser befüllbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine mit dem Wassertank (2) verbundene Überlaufwanne (6) vorgesehen ist, in welcher ein Schwimmer (7) angeordnet ist, der bei einem vordefiniertem Wasserstand in der Überlaufwanne (6) einen mechanischen Schalter (8) betätigt und das Ventil (3) schließt, wobei eine Sicherheitseinrichtung (9) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie bei entnommenem Wassertank (2) die Überlaufwanne (6) fluidisch mit dem Wasserzulauf (4) verbindet. Hierdurch ist es möglich, ein rein mechanisch arbeitendes Sicherheitskonzept gegen Wasserschäden zu erstellen.
Patent DE-102015220368-A1 (DE)
Title: Schutzelement für eine Radlagereinheit
Inventor: MOCK CHRISTIAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1), die an einem Radträger (8) eines Fahrzeugs befestigt ist, bestehend im Wesentlichen aus einem Radlager (7), dessen innerer Lagerring (10) einer drehbaren Radnabe (2) mit einem stehenden Radflansch (3) zugeordnet ist und das Radlager (7) zumindest eine Wälzkörperreihe (5,6) einschließt. Ein das Radlager (7) endseitig abdeckendes Schutzelement (13) ist einem äußeren Lagerring (9) des Radlagers (7) zugeordnet, der drehstarr mit dem Radträger (8) verbunden ist. Zur Drehzahlerfassung des Radlagers (7) ist ein ortsfester Drehzahlsensor (16) vorgesehen, der mit einem Encoder (17) zusammenwirkt, der innerhalb des Schutzelementes (13) mit dem inneren Lagerring (10) verbunden ist. In dem Schutzelement (13) ist in einer eine Stufe (27) bildenden Zone eine als lokales Fenster ausgebildete Öffnung (21) eingebracht, die ohne Vorgabe einer Montagefolge zur spielbehafteten Aufnahme des an dem Radträger (8) lagefixierten Drehzahlsensors (16) bestimmt ist.
Patent DE-102015222901-A1 (DE)
Title: Ad-hoc-Ereignisse
Inventor: MIETTINEN MICHAEL
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Verfahren, eine Sportuhr, ein Computerprogramm, ein Rechengerät und ein System zum Erstellen eines Ereignisses, auf das über ein Kommunikationsnetzwerk zugegriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren das Empfangen von ersten sportspezifische Daten von einer ersten Sportuhr, das Empfangen von zweiten sportspezifischen Daten von einer zweiten Sportuhr, das Vergleichen der ersten sportspezifischen Daten mit den zweiten sportspezifischen Daten, das Erfassen eines gemeinsamen Kontexts der ersten sportspezifischen Daten und der zweiten sportspezifischen Daten und das Erstellen eines Ereignisses basierend auf dem gemeinsamen Kontext umfasst.
Patent DE-102016002221-A1 (DE)
Title: Dispersionsfarbe
Inventor: HÖRSTING INGO
IPC: C09D7/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Dispersionsfarbe enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersionsfarbe, a) 1 bis 15 Gew.-% Pigment, b) 30 bis 60 Gew.-% Füllstoff, c) 1 bis 25 Gew.-% Polymer, d) 0,1 bis 3,5 Gew.-% Alkalimetallalkylsilikonat, e) 25 bis 70 Gew.-% Wasser, wobei der pH Wert der Dispersionsfarbe von 10 bis 12 beträgt. Ferner ist ein Herstellungsverfahren für die Dispersionsfarbe beschrieben. Die Dispersionsfarbe eignet sich für die Verwendung im Innen- und/oder Außenbereich.
Patent DE-102016007750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Wärmespeicherladegrads und zugehörige Vorrichtung
Inventor: LICHIUS THOMAS
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Ladegrads eines Wärmespeichers (10), wobei ein Wärmeübertrager (12), bevorzugt ein thermisch isolierter Wärmeübertrager (12), mit einem Einlauf (16) und einem Auslauf (18) für Fluid und ein an den Wärmeübertrager (12) wärmeleitend gekoppeltes Wärmespeichermaterial (14) verwendet werden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zur Ermittlung des Ladegrads des Wärmespeichers (10) die Temperatur oder der zeitliche Temperaturverlauf innerhalb des Wärmespeichermaterials (14) an zwei oder mehr unterschiedlichen Stellen im Wärmespeichermaterial (14) gemessen und daraus der Ladegrad abgeleitet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102016008377-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: WU ZILI
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Antriebsvorrichtung, aufweisend ein von einem Motor antreibbares Getriebe mit Druckschmierungssystem, wobei das Druckschmierungssystem einen Verteilerblock aufweist, wobei der Verteilerbock eine durchgehende Längsbohrung und durchgehende Querbohrungen aufweist, wobei der Verteilerblock einstückig ausgeführt ist, insbesondere aus Metall, wie Stahl oder Aluminium.
Patent DE-102016010460-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem in einem Nutzfahrzeug sowie Verfahren zum elektronischen Steuern eines pneumatischen Bremssystems in einem Nutzfahrzeug
Inventor: WULF OLIVER
IPC: B60T13/38
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (100) in einem Fahrzeug (200), mindestens aufweisend: Radbremsen (1, 2, 3, 4), wobei Radbremsen (3, 4) mindestens einer Fahrzeugachse (HA, VA) Federspeicherzylinder (3a, 4a) aufweisen, ein elektronisch steuerbares monostabiles Bypass-Ventil (16), wobei das monostabile Bypass-Ventil (16) zwischen einem manuell betätigbaren Parkbremsventil (15) und den Federspeicherzylindern (3a, 4a) derartig angeordnet ist, dass das monostabile Bypass-Ventil (16) – in einer ersten Schaltstellung (Z1) einen Bypass-Steuerdruck (p16) in Abhängigkeit eines von dem Parkbremsventil (15) erzeugten Betätigungsdruckes (p15) aussteuert zum Umsetzen einer manuell vorgegebenen Parkbremskraft (fPBm), und – in einer zweiten Schaltstellung einen Bypass-Steuerdruck (p16) in Abhängigkeit eines in einem Bypass-Entlüftungsanschluss (16c) vorherrschenden Entlüftungsdruckes (pE) aussteuert zum Umsetzen einer elektrisch vorgegebenen Parkbremskraft (fPBe), wobei ein an die Federspeicherzylinder (3a, 4a) ausgesteuerter Parkbrems-Bremsdruck (pPB) in Abhängigkeit des jeweiligen Bypass-Steuerdruckes (p16) einstellbar ist, und wobei das monostabile Bypass-Ventil (16) ohne eine elektrische Ansteuerung automatisch in die erste Schaltstellung (Z1) übergeht.
Patent DE-102016015780-A1 (DE)
Title: Auszug für eine Werkbank
IPC: B25H1/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auszug für eine Werkbank mit zwei Laufschienen (80) aufweisenden Seitenblechen (91), einem Rückblech (92), einem Frontblech (93) und einem Bodenblech (81). Die Seitenbleche (91) und das Rückblech (92) sind mittels in Schlitze (82, 83, 84) des Bodenblechs (81) eingesteckten Befestigungszungen (94, 95, 96) befestigt, wobei die Befestigungszungen (94, 95, 96) im Wesentlichen rechtwinklig aus der Erstreckungsebene der Seitenbleche (91) und des Rückblechs (93) abgekantet sind. Das Frontblech (93) ist von einer Blende (90) überfangen. Die Schlitze (82, 83, 84) des Bodenblechs (81) sind von randseitigen Abkantungen (87) ausgebildet.
Patent DE-102016104269-A1 (DE)
Title: Kompositplatte
Inventor: POLENZ JÜRGEN
IPC: E04C2/38
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein aus einem Verbundwerkstoff hergestelltes Flächenbauelement 1 ist über eine Fuge 3 an mindestens einer seiner Schnittkanten 4 mit der Schnittkante 5 eines benachbarten Flächenbauelement 2 zu verbinden. Die Fuge 3 weist einen sinuswellenförmig ausgebildeten Verlauf auf und/oder das Bauelement 1 verfügt über mindestens eine eine Abstufung 6 aufweisende Schnittkante 4 mit der Möglichkeit des Aufbringens eines Klebemediums in dem sich damit ergebenden Rücksprung 8.
Patent DE-102016105682-A1 (DE)
Title: Geregeltes haptisches System und Verfahren zur Darstellung von Kontaktkräften
Inventor: OPITZ THOMAS
IPC: G06F3/0338
Filed: 2016-03-29
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein geregeltes haptisches System sowie ein Verfahren zum Betreiben eines geregelten haptischen Systems bereitgestellt. Die Erfindung umfasst das Messen einer Kontaktkraft mithilfe eines ersten Kraftsensors und dem anschließenden Erzeugen eines ersten Kraftsignals, welches optional verstärkt werden kann, und an eine Regelungseinheit gesendet wird, welche daraufhin einen Aktuator regelt, um eine skalierte Kraft an einer haptischen Bedieneinheit zu erzeugen, die der gemessenen Kontaktkraft entgegenwirkt. Anschließend wird eine zweite Kontaktkraft, die durch den Benutzer an der besagten Bedieneinheit aufgebracht wird, mittels eines zweiten Kraftsensors, der sich an der besagten Bedieneinheit befindet, gemessen und ein zweites Signal an die Regelungseinheit gesendet mit welchem die Regelungseinheit eine entsprechende Regelabweichung feststellen kann und den Aktuator regelt, um eine modifizierte Kraft an der Bedieneinheit darzustellen. Dadurch lassen sich die parasitären Kräften der kinematischen Einheit kompensieren und ein gereinigtes haptisches Bedienerlebnis an der Bedieneinheit erzeugen.
Patent DE-102016106070-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für eine Sortiervorrichtung und Sortiervorrichtung
Inventor: MIELKE CHRISTIAN
IPC: F16C3/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (1) für eine Sortiervorrichtung, welche eine Zentralwelle (3) und mehrere auf der Zentralwelle (3) angeordnete Exzenter (4, 5) umfasst, wobei jeder Exzenter (4, 5) einen mit der Zentralwelle (3) verbundenen Exzenterkern, wenigstens ein den Exzenterkern umgreifendes Wälzlager und wenigstens ein auf dem Wälzlager gelagertes Flanschbauteil (12, 13) umfasst. Hierbei umfasst das Flanschbauteil (12, 13) Befestigungsmittel, an welchen eine mit einer Förderleiste (103; 104) verbundene Verbindungsplatte (102b; 103b) befestigbar ist.
Patent DE-102016106708-A1 (DE)
Title: Keramische Filter und Filtersysteme für die kontinuierliche Metallschmelzefiltration
Inventor: BAASKE ANDREAS
IPC: C22B9/02
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft keramische Filter und Filtersysteme für die kontinuierliche Metallschmelzefiltration. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass wechselbare und/oder drehbare Filterkörper von 10 sec bis 30 min in der Verteilerrinne eingesetzt werden.
Patent DE-102016106982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Berechnen von Fahrzeugreferenzwerten
Inventor: TAN HUALIN
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren folgende Schritte: Empfangen von Daten durch einen Prozessor, welche mindestens eine von einer Reifenprofiltemperatur und einer Kraftverteilung auf einen Reifen angeben; Bestimmen eines Fahrzeugreferenzwertes durch den Prozessor basierend auf den Daten; und Steuern mindestens eines Merkmals des Fahrzeugs durch den Prozessor basierend auf dem Fahrzeugreferenzwert.
Patent DE-102016111070-A1 (DE)
Title: Stecknusshalterungsrahmen
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Stecknusshalterungsrahmen weist eine Schienenbasis (10) und wenigstens Positionierungshalterung (30) auf. Die Schienenbasis weist eine untere Platte (11) und eine Gleitleiste (12) auf. Die untere Platte (11) weist mehrere erste Eingriffssegmente (112). Die wenigstens eine Positionierungshalterung (30) ist verschiebbar und drehbar an der Schienenbasis (10) befestigt und jede der wenigstens einen Positionierungshalterungen (30) weist einen Schiebesitz (31) und ein erweiterndes Element (32) auf. Der Schiebesitz (31) ist verschiebbar und drehbar an der Gleitleiste (12) befestigt und weist mehrere zweite Eingriffssegmente (312) auf, die mit den mehreren ersten Eingriffssegmenten (112) an der unteren Platte (11) in Eingriff stehen. Das erweiternde Element (32) ist an dem Schiebesitz (31) gebildet und erstreckt sich aus der Gleitleiste (12) hinaus.
Patent DE-102016114515-A1 (DE)
Title: Vakuum-Topfdeckelgriff
Inventor: CHENGSHAO HU
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Topfdeckel, insbesondere einen Topfdeckelgriff.
Patent DE-102016118553-A1 (DE)
Title: Rollenhaltesystem zur Verwendung an einer Kitesurfausrüstung
Inventor: FELDTMANN LARS
IPC: B63H9/10
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenhaltesystem (1) geeignet zur Verwendung an einer Ausrüstung für Kitesurfen, die Ausrüstung aufweisend: – eine Freigabevorrichtung (2) mit einer daran beidseitig befestigten lösbaren flexiblen Schlaufe (3), – Flugleinen (4), die mit der Freigabevorrichtung (2) verbindbar sind, – ein Trapez (5) zum Anlegen an eine Person und – eine Halteleine (6), die mit beiden Enden mit dem Trapezes (5) verbunden ist, wobei die Halteleine (6) bei der Ausübung des Kitesurfens durch die flexible Schlaufe (3) der Freigabevorrichtung (2) hindurchgeführt ist, wobei die Schlaufe (3) und die Halteleine (6) durch eine Betätigung der Freigabevorrichtung (2) freigebbar sind, das Rollenhaltesystem (1) umfassend: – einen Rollenhaltekörper (7) und – eine an dem Rollenhaltekörper (7) drehbar befestigte Rolle (8), wobei die Halteleine (6) auf der Rolle (8) geführt ist und wobei der Rollenhaltekörper (7) derart ausgebildet und an der Schlaufe (3) befestigbar ist, dass die Rolle (8) innerhalb einer durch die Schlaufe (3) gebildeten Öffnung (11) gehaltert ist.
Patent DE-102016121271-A1 (DE)
Title: Transportanker für Doppelwandbauelemente
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportanker für Doppelwandbauelemente aus Beton umfassend einen Tragbügel (3) mit zueinander parallelen Schenkeln (4,5) zur Einbettung in die Schalen (1,2) des Doppelwandbauelements, sowie ein zwischen den Schenkeln (4,5) angeordnetes, mit Stirnenden gegen die Schenkel (4,5) anliegendes Druckelement (7). Erfindungsgemäß ist das Druckelement (7) als wärmedämmender Hohlkörper ausgebildet.