baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033659-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STROMSKY ROLAND-GERHARD
IPC: B60K13/02
Filed: 2005-07-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Antriebsaggregat
für ein
Kraftfahrzeug mit einer im Bugraum oder Frontmotorraum des Fahrzeugs
angeordneten Brennkraftmaschine mit einem Kühlermodul und einem Luftfilter
im Bugraum, der über
Lufteinführungsöffnungen
im Fahrzeugbug mit Rohluft versorgt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Luftfilter (3) ein von mindestens einer Seite luftdurchströmbares Filterelement
(14) umfasst, das äußerlich
mindestens eine freiliegende Durchströmfläche (F, F1, F2) aufweist und
das Filterelement (14) auf einem trägerartigen Segment (15) gehalten
ist und an mindestens einem Luftverteilelement (5) mit anschließenden Luftführungsleitungen
(6, 7) angeschlossen ist.
Patent DE-102005033865-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung eines mit einem Rauschsignal behafteten Nutzsignals
Inventor: BOETTCHER JENS
IPC: H04L25/08
Filed: 2005-07-20
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines mit einem Rauschsignal behafteten Nutzsignals (S), bei dem ein Signalwert des Nutzsignals (S) mit mindestens einem vorgebbaren Schwellwert (T) verglichen wird, wobei der Schwellwert (T) dynamisch in Abhängigkeit des Rauschsignals ermittelt wird, wobei der Schwellwert (T) in Abhängigkeit von einer Rauschgröße (R) ermittelt wird, wobei die Rauschgröße (R) aus solchen Signalwerten des Nutzsignals (S) ermittelt wird, die kleiner sind als der Schwellwert (T), wobei die Rauschgröße (R) in Abhängigkeit eines Betrags (|S|) des Nutzsignals (S) oder in Abhängigkeit allein der positiven Signalwerte des Nutzsignals (S) erhalten wird, wobei der Betrag (|S|) des Nutzsignals (S) bzw. die positiven Signalwerte des Nutzsignals (S) einem Tiefpass (120) zugeführt werden, um an einem Ausgang des Tiefpasses (120) die Rauschgröße (R) zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grenzfrequenz des Tiefpasses (120) in Abhängigkeit einer zeitlichen Änderung des Betrags (|S|) des Nutzsignals (S) bzw. der positiven Signalwerte des Nutzsignals (S) verändert wird.
Patent DE-102005060490-B4 (DE)
Title: Komfortgummilager für Kraftfahrzeuge
Inventor: TESTROET MARTIN
IPC: B62D7/16
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Gummilager,
welches zur Aufnahme durch ein Aufnahmeauge (5) ausgebildet ist,
bestehend aus einem metallischen Innenteil (1), einem das Innenteil (1)
in einem axialen, im wesentlichen zylinderförmigen Bereich (4) konzentrisch
umgebenden metallischen Außenteil (3)
und einem zwischen dem Außenteil
(3) und dem Innenteil (1) angeordneten elastomeren Lagerkörper (2),
welcher mit dem Außenteil
(3) durch Vulkanisation vereinigt ist, wobei der von dem Lagerkörper (2)
und dem Außenteil
(3) umgebene Bereich (4) des Innenteils (1) tailliert, mit einer
konkaven Außenkontur
ausgebildet ist und das durch den Lagerkörper (2) und das Außenteil
(3) gebildete Gummi-Metall-Teil
(2, 3) aufgrund einer konvexen Innenkontur des Außenteils
(3) eine zur Außenkontur
des Innenteils (1) komplementäre
Innenkontur besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (2)
und das Außenteil
(3) axial zweigeteilt ausgebildet und erst am Einbauort mit dem
Innenteil (1) zu dem Gummilager vereinigt sind, indem sie in Form eines
ersten halbschalenförmigen
Gummi-Metall-Teils (2', 3') und eines zweiten halbschalenförmigen Gummi-Metall-Teils...
Patent DE-102006058884-B4 (DE)
Title: Schiebe-, Schwenkschiebe- oder Taschentür
Inventor: APELT FRANK
IPC: F16D41/08
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-08-26
Abstract: Ein- oder zweiflüglige Schiebe-, Schwenkschiebe- oder Taschentür, mit einem Antrieb, mit einer Spindel, mit der der Flügel, bzw. die Flügel verbunden ist, bzw. sind, wobei der Türantrieb entweder drehend auf die Spindel oder linear auf einen der Flügel wirkt und die Spindel an einem Ende mit einem Freilauf (3) in Verbindung steht, der einen Festteil (4) zum Entgegenwirken einer Öffnungsbewegung der Tür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Festteil (4) des Freilaufs (3) mit einem inneren Teil (5) des Freilaufs, der einer Drehbewegung der Spindel folgt, zusammenwirkt und derart gelagert und ausgebildet ist, dass er in einer ersten axialen Lage, bezogen auf die Spindel, an dem inneren Teil (5) anliegt und in einer zweiten axialen Lage den inneren Teil (5) freigibt.
Patent DE-102007003278-B4 (DE)
Title: Rumpfstrukturbauteil eines Luft- oder Raumfahrzeuges mit einer Schaumstoffschicht als thermische Isolierung
Inventor: KOLAX MICHAEL
IPC: B64C1/06
Filed: 2007-01-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Rumpfstrukturbauteil (1) eines Luft- oder Raumfahrzeugs mit einer nicht-tragenden Außenhaut (2) und einer tragenden inneren Rahmenstruktur (3), wobei das Rumpfstrukturbauteil (1) in Form eines Schalenelements ausgebildet ist, wobei zwischen der Außenhaut (2) und der inneren Rahmenstruktur (3) eine wärmedämm- und schlagschutzwirkende Schaumstoffschicht (4) angeordnet ist, wobei die Schaumstoffschicht (4) aus einem Phenolschaum ausgebildet ist, wobei die Außenhaut (2) eine CFK-Bauweise aufweist und wobei die Schaumstoffschicht (4) auf der Innenseite der Außenhaut (2) mittels Klebstoff angebracht ist, wobei die Schaumstoffschicht (4) Aussparungen (8) aufweist, in die Stringer (7) und/oder Spanten (6) aufnehmbar sind.
Patent DE-102007004919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Antriebssteuerung eines Magnetschwebefahrzeugs auf einer Magnetschwebebahnstrecke
Inventor: SCHMID ROBERT
IPC: B60L15/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Antriebssteuerung eines Magnetschwebefahrzeugs (10) auf einer Magnetschwebebahnstrecke, bei dem
 - auf dem Magnetschwebefahrzeug (10) ein Tragmagnetfeld (T) erzeugt wird, indem in Tragmagnete (60, 60a, 60b, 60c, 60d) des Magnetschwebefahrzeugs (10) jeweils ein fahrzeugseitiger Tragmagnetstrom eingespeist wird, um einen vorgegebenen Luftspalt (SP) zwischen dem Magnetschwebefahrzeug (10) und einer streckenseitigen Reaktionsschiene (20) herzustellen, und
 - ein Statorstrom in einen streckenseitigen Stator (30) der Magnetschwebebahnstrecke eingespeist wird, um eine Schubkraft (Fx) auf das Magnetschwebebahnfahrzeug (10) hervorzurufen,
 - wobei die auf das Magnetschwebefahrzeug (10) wirkende Schubkraft von der magnetischen Kopplung zwischen dem Statormagnetfeld (S) und dem Tragmagnetfeld (T) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Pendelbewegung des Magnetschwebefahrzeugs relativ zum Statormagnetfeld (S) in Fahrtrichtung gedämpft wird, indem die magnetische Kopplung zwischen dem Statormagnetfeld (S) und dem Tragmagnetfeld (T) fahrzeugseitig verändert wird, indem die Tragmagnete (60, 60a, 60b, 60c, 60d) fahrzeugseitig mit zumindest zwei unterschiedlich großen Einzeltragmagnetströmen (Imag1, Imag2) betrieben werden,
 - in einer vorgegebenen Sonderbetriebsart in die Tragmagnete (60, 60a, 60b, 60c, 60d) zumindest zwei unterschiedlich große Einzeltragmagnetströme (Imag1,Imag2) eingespeist werden und eine gegenüber der maximal möglichen Kopplung reduzierte Sonderkopplung zwischen dem Statormagnetfeld (S)und dem Tragmagnetfeld (T) eingestellt wird,
 - im Falle, dass sich das Magnetschwebefahrzeug (10) in Fahrtrichtung schneller bewegt als das Statormagnetfeld (S), die Kopplung reduziert wird, indem der Stromunterschied in den Einzeltragmagnetströmen (Imag1,Imag2) erhöht wird, und
 - im Falle, dass sich das Magnetschwebefahrzeug (10) in Fahrtrichtung langsamer bewegt als das Statormagnetfeld (S), die Kopplung erhöht wird, indem der Stromunterschied in den Einzeltragmagnetströmen (Imag1,Imag2) reduziert wird.
Patent DE-102007016108-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anpassen der Reichweitenberechnung für hinsichtlich Kraftstoff flexible Fahrzeuge
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G07C5/08
Filed: 2007-04-03
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Berechnen der Kilometerreichweite für ein hinsichtlich Kraftstoff flexibles Fahrzeug mit einem Kraftstofftank, wobei das Verfahren umfasst, dass  ein momentaner Kraftstoffparameterwert ermittelt wird, der dem Anteil eines alternativen Kraftstoffs oder dem Sauerstoff-Prozentanteil des Kraftstoffs in dem Kraftstofftank nach einem Auftankereignis entspricht;  ein vorheriger Kraftstoffparameterwert ermittelt wird, der dem Anteil eines alternativen Kraftstoffs oder dem Sauerstoff-Prozentanteil des Kraftstoffs in dem Kraftstofftank vor dem Auftankereignis entspricht;  ein Skalierungsfaktor auf der Grundlage des momentanen Kraftstoffparameterwerts, des vorherigen Kraftstoffparameterwerts und der jeweiligen Reichweitenwerte, die mit den beiden Kraftstoffbestandteilen bei vollem Kraftstofftank erreicht werden können, berechnet wird;  ein vorheriger Kraftstoffverbrauchswert unter Verwendung des Skalierungsfaktors skaliert wird, um einen angepassten Kraftstoffverbrauchswert zu ermitteln; und  ein aktualisierter Kilometerreichweitenwert auf der Grundlage des angepassten Kraftstoffverbrauchswerts und der im Kraftstofftank vorhandenen Kraftstoffmenge berechnet wird.
Patent DE-102007022099-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHARU
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-05-11
Granted: 2011-03-24
Abstract: Steckverbinder, aufweisend:  eine Steckerbuchse (3);  einen Stecker (2), der in die Steckerbuchse (3) einsetzbar ist;  eine Dichtung (10), die an dem Stecker (2) angebracht ist;  einen Hebel (4), der an dem Stecker (2) oder der Steckerbuchse (3) derart drehbar angebracht ist, dass der Stecker (2) und die Steckerbuchse (3) aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden können; und  einen Druckvorsprung (5), der von dem Hebel (4) in Richtung zu der Steckerbuchse (3) oder von der Steckerbuchse (3) in Richtung zu dem Hebel (4) vorsteht,  wobei, wenn der Stecker (2) und die Steckerbuchse (3) zusammengesetzt sind, der Druckvorsprung (5) die Steckerbuchse (3) in Richtung zu dem Stecker (2) derart drückt, dass die Dichtung (10) elastisch verformt wird.
Patent DE-102007026329-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und dessen Verwendung sowie Verfahren zum Verteilen von Leistung zwischen einem Brennstoffzellenstapel und einer Batterie in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-06-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), mit: einem Brennstoffzellenstapel (12); einer Leistungsquelle (14); einem Leistungsdämpfungsprozessor (52), der auf ein Fahreranforderungssignal anspricht und ein gedämpftes Fahreranforderungssignal erzeugt; einem Subtraktor (56), der auf ein vorbestimmtes Einstellpunktsignal des Ladezustandes (SOC) der Leistungsquelle (14) und ein tatsächliches Leistungsquellen-SOC-Signal anspricht, wobei der Subtraktor (14) ein Differenzsignal zwischen dem SOC-Einstellpunkt und dem tatsächlichen Leistungsquellen-SOC erzeugt; einer SOC-Steuereinrichtung (62), die auf das Differenzsignal anspricht und ein Leistungsquellen-SOC-Steuersignal erzeugt; einem Addierer (64), der das gedämpfte Fahreranforderungssignal und das Leistungsquellen-SOC-Steuersignal addiert, um ein Leistungsanforderungssignal des Brennstoffzellensystems (10) zu erzeugen; und einem Leistungsausgleichsmodul (70), das auf das Leistungsanforderungssignal des Brennstoffzellensystems anspricht und in Abhängigkeit von dem Leistungsanforderungssignal des Brennstoffzellensystems steuert, wie viel Leistung von dem Brennstoffzellenstapel (12) geliefert wird, wie viel Leistung von der Leistungsquelle (14) geliefert wird und wie viel Brennstoffzellenstapelleistung dazu verwendet wird, die Leistungsquelle (14) wiederaufzuladen.
Patent DE-102007030013-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: HIRAMATSU HIROYUKI
IPC: H01R13/504
Filed: 2007-06-29
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Gehäuse (10), welches aus einem Harz hergestellt ist und wenigstens einen Hohlraum (11) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen wenigstens eines Anschlußpaßstücks bzw. -kontakts (20) beinhaltet, und  eine vordere Rückhalteeinrichtung (30), welche aus einem Harz hergestellt ist und adaptiert ist, um das Anschlußpaßstück (20) bei bzw. nach einem Montieren in einer im wesentlichen ordnungsgemäßen Position an oder in das Gehäuse (10) zurückzuhalten,  wobei:  die vordere Rückhalteeinrichtung (30) eine vordere Wand (31) und ein Paar von verriegelnden bzw. Verriegelungsarmen (36) beinhaltet, welche im wesentlichen nach rückwärts von der vorderen Wand (31) vorragen und jeweils einen eingreifenden bzw. Eingriffsabschnitt (38) aufweisen, und  das Gehäuse (10) mit einem Paar von Einsetzräumen (14) ausgebildet ist, in welche die entsprechenden verriegelnden Arme (36) wenigstens teilweise einsetzbar sind, wobei jeweils wenigstens ein Verriegelungsabschnitt (15; 16) für ein Halten der vorderen Rückhalteeinrichtung (30), welche in oder an dem Gehäuse...
Patent DE-102007031358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche eines zylindrischen Hohlraums
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: G01M13/00
Filed: 2007-07-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung der Innenfläche (4) eines zylindrischen Hohlraums in einem Werkstück (8),mit einer Optik (2) mit Rundumblick von 360°,mit Mitteln zum Vorschub der Optik (2) senkrecht zur Ebene des Rundumblicks,mit einen digitalen Bildaufnehmer (10) mit einer ebenen Bildaufnahmefläche, auf der das von der Optik (2) aufgenommene Rundumbild abgebildet wirdund mit Mitteln, die aus den digitalen Ausgangssignalen des digitalen Bildaufnehmers (10) ein kartesisches Bild erzeugen, das eine Abwicklung (40) der Innenfläche des Hohlraums ist,wobei der digitale Bildaufnehmer (10) eine matrixförmige Bildpunktanordnung sowie ein digitales Auslesefenster (22) aufweist, das so programmiert ist, dass nur Ausgangssignale entsprechend eines ringförmigen Bandes auf der Innenfläche (4) des Hohlraums in einer Ebene im Wesentlichen quer zur Richtung des schrittweisen Vorschubs der Optik erzeugt werden,wobei diese Ausgangssignale den Bildinhalt der Zeilen des kartesischen Bildes bilden undwobei Mittel vorhanden sind, die den Bildinhalt der Zeilen des kartesischen Bildes analysieren und die Ausgangssignale nur bei Überschreiten eines einstellbaren Grenzwertes zu den Mitteln zur Erzeugung eines kartesischen Bildes durchlassen.
Patent DE-102007034373-B4 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: HERTRICH MICHAEL
IPC: G08G1/095
Filed: 2007-07-24
Granted: 2009-05-14
Abstract: Signalleuchte
mit einem Grundträger (2)
und mit einer Anzahl von m = h + n elektrischen Leuchtmitteln (3),
die zusammen eine quasizentrale Lichtquelle bilden, mit einer Linseneinrichtung
(6), die in einem vorbestimmten Abstand (b) vor den Leuchtmitteln
(3) angeordnet ist, wobei die Leuchtmittel (3) auf dem Grundträger (2)
in einer Ebene (5) mit einem geringen Abstand voneinander derart
angeordnet sind, dass die von den Leuchtmitteln (3) eingenommene
Fläche
eine maximale Seitenlänge
(s) aufweist und der vorbestimmte Abstand (b) wesentlich größer als
die maximale Seitenlänge
(s) ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Gesamtzahl von m
= h + n elektrischen Leuchtmitteln (3) eine erste Anzahl h der Leuchtmittel
(3) zu einer Hauptgruppe (HF) geschaltet ist, und eine zweite, verbleibende
Anzahl n der Leuchtmittel (3) zu einer Nebengruppe (NF) geschaltet
ist, wobei die Gesamtzahl m maximal neun ist, und dass die Leuchtmittel
(3) der Nebengruppe (NF) auf einer Linie oder an den...
Patent DE-102007037072-B4 (DE)
Title: Hochflexible Schäumzelle
Inventor: FRAUNHOFER HERMANN
IPC: B29C44/58
Filed: 2007-08-06
Granted: 2017-12-21
Abstract: Anlage zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils mittels eines Schäumverfahrens, wobei die Anlage zumindest zwei Bearbeitungsstationen (4, 7, 9, 14, 16, 18) aufweist, in denen Mittel zur Ausführung zumindest der folgenden Bearbeitungsschritte vorgesehen sind: – Einbringen einer Formhaut (3) in das Unterteil (6) eines zweiteiligen Schäumwerkzeugs, – Fixieren eines Trägerbauteils in einer definierten Position zu der Formhaut (3) oder an dem Oberteil (11) des zweiteiligen Schäumwerkzeugs und – Schließen des zweiteiligen Schäumwerkzeugs, wobei das Oberteil (11) des Schäumwerkzeugs in Kontakt mit dem Unterteil (6) gebracht wird, um eine die Form des Kunststoffbauteils abbildende Kavität auszubilden, – Einbringen eines aufschäumenden Kunststoffs bei geöffnetem Schäumwerkzeug in die Formhaut (3) oder in die Kavität des geschlossenen Schäumwerkzeugs wobei Transportmittel zum Transportieren zumindest des Werkzeugunterteils (6) zwischen den Bearbeitungsstationen (4, 7, 9, 14, 16, 18) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Bearbeitungsstation (7) Mittel zum Einbringen einer Formhaut- und/oder Bauteilschwächung vorgesehen sind und an einer Bearbeitungsstation Mittel zur Beschleunigung der Aushärtung des aufgeschäumten Kunststoffs vorgesehen sind.
Patent DE-102007046868-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Ladungsträger und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: WEBER MANUEL
IPC: B62B3/06
Filed: 2007-09-28
Granted: 2023-06-07
Abstract: Transportvorrichtung für einen eine Last aufnehmenden Ladungsträger mit einer Einrichtung zum ferngesteuerten Betrieb, einem elektrischen Antrieb zum Lenken, Fahren und Anheben des Ladungsträgers, einem Steuergerät und einer Stromversorgung sowie einem Trägerteil (2) zur Aufnahme des Ladungsträgers, wobei Antrieb, Steuergerät und Stromversorgung innerhalb eines Raumbereichs des Trägerteils (2) angeordnet sind, das Trägerteil (2) ausgebildet ist, die vollständig in das Lichtraumprofil des Ladungsträgers eingefahren werden kann und das Trägerteil (2) den Ladungsträger vollständig unterfährt, und die Transportvorrichtung (1, 1') zumindest zwei voneinander beabstandete, an ihren Aufnahmepunkten gegenüber dem Trägerteil (2) um ihre jeweiligen Hochachsen verdrehbare Achsen (4, 5) mit von elektrischen Antriebseinheiten (10, 11, 12, 13) angetriebenen und durch angetriebenes Verdrehen der Achsen (4, 5) gelenkten Rädern (6, 7, 8, 9) aufweist, wobei die zumindest zwei voneinander beabstandeten Achsen (4, 5) jeweils zumindest zwei separat von jeweils einer elektrischen Antriebseinheit (10, 11, 12, 13) angetriebene Räder (6, 7, 8, 9) aufweisen.
Patent DE-102007050306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Startvorgangs einer Brennkraftmaschine
Inventor: MOESSNER DAVID
IPC: F02N5/04
Filed: 2007-10-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Startvorgangs einer Brennkraftmaschine, wobei ein Antrieb der Brennkraftmaschine durch eine elektrische Maschine begonnen und aufrechterhalten wird, um die Brennkraftmaschine in eine selbständige Bewegung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Brennkraftmaschine beendet wird, bevor eine erste Verbrennung in der Brennkraftmaschine stattfindet, wobei die zu startende Brennkraftmaschine eine Kurbelwelle aufweist, die durch die elektrische Maschine beim Antrieb der Brennkraftmaschine angetrieben wird, und wobei vor dem Beginnen, während oder unmittelbar nach dem Beginnen des Antriebs eine Verbrennungs-Winkellage der Kurbelwelle ermittelt wird, bei der erwartet wird, dass die erste Verbrennung in der Brennkraftmaschine möglich ist, wobei der Antrieb beendet wird, bevor die Kurbelwelle die ermittelte Verbrennungs-Winkellage erreicht.
Patent DE-102007058904-B4 (DE)
Title: Winkelgetriebe und Baureihe von solchen Winkelgetrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/033
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-06-02
Abstract: Winkelgetriebedadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 11, 9) zugeordnet ist, wobei mit Ausnahme einer ersten Welle (1) alle weiteren Wellen (11, 9) zueinander parallel angeordnet sind,wobei jede Welle (1, 11, 9) mittels mindestens eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist,wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Verzahnungsteil ausgeführt oder verbunden ist, das im Eingriff steht mit einem weiteren Verzahnungsteil, das mit einer zweiten Welle (11) formschlüssig mittels Passfederverbindung verbunden ist,wobei die zweite Welle (11) einen Verzahnungsbereich (7) aufweist, der mit einem Zahnrad(8), das mit einer dritten Welle (9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die dritte und zweite Welle (9, 11) auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils durch einen separaten Lagerdeckel (14, 12) abgedeckt ist,wobei die Lagerdeckel (12, 14) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist, insbesondere mit weniger als 10 Winkelminuten,wobei der Verzahnungsbereich (7) der zweiten Welle (11) als Evolventenverzahnung oder modifizierte Evolventenverzahnung ausgeführt ist,wobei das erste und weitere Verzahnungsteil als Kegelrad (300, 4) ausgeführt ist oder das erste und weitere Verzahnungsteil eine Spiroplangetriebestufe, eine Hypoid-Getriebestufe oder eine Kronenradgetriebestufe bilden,wobei das Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil (151) und einem Gehäuseunterteil (152) zusammengesetzt ist, deren Berührungsebene durch die Achsen der Wellen (1, 11, 9) geht, also diese enthält.
Patent DE-102007059061-B4 (DE)
Title: Leuchte mit mindestens einem Leuchtmittel
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: F21S10/00
Filed: 2007-12-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Leuchte mit mindestens einem Leuchtmittel, wobei ein Kühlkörper (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens ein Leuchtmittel (4) direkt zwischen jeweils zwei Kühlrippen (3', 3'') des Kühlkörpers (3) angeordnet ist, und der Kühlkörper (3) mindestens um einen Winkel von 180° innerhalb des Leuchtengehäuses (1) drehbar angeordnet ist, und elektrische Kontaktmittel (7) enthält, über welche über einen Teil eines Vollwinkels ein elektrischer Kontakt mit einer externen elektrischen Energiequelle hergestellt bleibt.
Patent DE-102008007174-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Wachselementen als passive Steuervorrichtungen
Inventor: MENON PREM
IPC: H01M8/04029
Filed: 2008-02-01
Granted: 2016-02-25
Abstract: Brennstoffzellensystem, das umfasst: einen Brennstoffzellenstapel (12) mit einem Stapel von Brennstoffzellen; und ein Kühlsystem (10) zum Kühlen des Brennstoffzellenstapels (12), wobei das Kühlsystem (10) eine Kühlleitung (14, 16, 34) umfasst, die ein gekühltes Kühlfluid an den Stapel (12) liefert und ein erwärmtes Kühlfluid von dem Stapel (12) entfernt, wobei das Kühlsystem (10) ferner eine Wachselementvorrichtung umfasst, die innerhalb der Kühlleitung (14, 16, 34) positioniert ist, wobei die Wachselementvorrichtung (32) einen Behälter (38), ein Wachselement (36), das innerhalb des Behälters positioniert ist, und eine Stange (42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (38) an der Kühlleitung (14, 16, 34) befestigt ist und dass die Stange (42) innerhalb des Wachselements positioniert ist und sich aus der Kühlleitung nach außen heraus erstreckt, wobei sich das Wachselement (36) in Ansprechen auf Temperaturänderungen des Kühlfluids ausdehnt und zusammenzieht und die Stange (42) sich in Ansprechen auf das Ausdehnen und Zusammenziehen des Wachselements (36) bewegt, wobei die Stange (42) elektrisch leitfähig ist und im ausgedehnten Zustand einen Strompfad zwischen zwei Kontakten (44, 46) eines elektrischen Kreises schafft, um eine Vorrichtung zu aktivieren.