baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003582-U1 (DE)
Title: Stadtplan für Sehbehinderte und Blinde für Wuppertal
IPC: G09B21/00
Filed: 2012-04-07
Abstract: Durch das 6 × A4 bzw. 4 × A4 Format ist es möglich, Straßen größer zu gestalten und mit dicker oder fetter, größerer Schrift (kontrastreich) zu versehen. Dadurch können Sehbehinderte die Straßennamen u. a. Angaben auch ohne Hilfsmittel (Lesegerät, Lupe) gut erkennen. Die Folie mit Reliefgrafik gibt stark Sehbehinderten und Blinden die Möglichkeit, Details von Gebäuden, Straßen, Bushaltestellen, Flächen, zu ertasten und somit voneinander zu unterscheiden. Durch die Brailleschrift können auch Blinaßenplan) ermöglicht es Sehbehinderten und Blinden sich ohne fremde Hilfe in der Stadt zu bewegen. Dazu tragen Reliefgrafik, Brailleschrift und Kontraste bei. Sehbehinderte und Blind sind durch Nutzung dieses Stadtplanes eigenständiger, mobiler und unabhängiger. Das trägt zur Stärkung ihres Selbstbewußtseins und ihres Lebenswillen bei.
Patent DE-202012006247-U1 (DE)
Title: Taktile-Infrarot-Distanz Blindenbrille Tragbare Orientierungshilfe für Blinde und Sehbehinderte.
IPC: A61F9/08
Filed: 2012-06-28
Abstract: Taktile-Infrarot-Distanz Blindenbrille. Ist eine taktile portable Vorrichtung, für Blinde und stark sehbehinderte, gemäß dem Prinzip der Infrarot-Reflexion. Gekennzeichnet durch: die Entfernungen können am Hals über Vibrationen gespürt werden.
Patent DE-202012008359-U1 (DE)
Title: Ultraschallüberwachungssystem zum Überwachen eines Polymer-Spritzgussverfahrens
IPC: G01N29/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Ultraschallüberwachungssystem zum Überwachen eines Polymer-Spritzgussverfahrens mit einem Ultraschallsensor (1), einem Impulssender und -empfänger (10), einem Frequenzgenerator (8), einem Oszillographen (9), einem Mehrkanaldatensammler (6) sowie einem Computer- und Datensammelsystem (7), wobei die Teile wie folgt verbunden sind: der Ultraschallsensor (1) ist mit dem Impulssender und -empfänger (10) verbunden; der Impulssender und -empfänger (10) ist seinerseits mit dem Frequenzgenerator (8) verbunden; der Impulssender und -empfänger (10) und der Frequenzgenerator (8) sind einerseits mit dem Oszillographen (9) und andererseits mit dem Mehrkanaldatensammler (6) verbunden; der Mehrkanaldatensammler (6) ist seinerseits mit dem Computer- und Datensammelsystem (7) verbunden.
Patent DE-202012008939-U1 (DE)
Title: Flexkies Designfußboden
IPC: C04B26/06
Filed: 2012-09-18
Abstract: Gemisch aus Natursteinbruch und Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel im Wesentlichen eine Acrylatdispersion ist.
Patent DE-202012010262-U1 (DE)
Title: Stallgebäude für Nutztiere, insbesondere Hausschweine
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Stallgebäude für Nutztiere, insbesondere Hausschweine, mit einem wenigstens eine Mistauffangplatte aufweisenden Mistkeller und einer Vielzahl über eine Zwischendecke vom Mistkeller getrennten Haltebuchten, in denen die Zwischendecke jeweils wenigstens einen Spaltboden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mistauffangplatte (1) von Rohrleitungsschleifen (6) durchlaufen ist, die an wenigstens ein Kühlaggregat (7) angeschlossen sind, und dass der Mistauffangplatte (1) wenigstens eine Räumeinrichtung (8) sowie wenigstens eine Lüftungsanlage (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202012011244-U1 (DE)
Title: Desintegrator, insbesondere für Klärschlamm
IPC: B01F27/73
Filed: 2012-11-23
Abstract: Desintegrator, insbesondere für Klärschlamm, mit einen zylindrischen Körper (1), der ein Einlassrohr (13) und einen Auslass (17) sowie eine Mischkammer (2) aufweist, in welcher ein quer zur Achse einer Welle (4) montierter Satz von Tellermessern (3) angeordnet ist, wobei die Welle (4) mit dem Antrieb versehen ist, der mittels eines Flansches an der Körper-Abdeckung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) am Seitenbereich einen Verteilungsdukt (12) sowie einen Sammeldukt (16) aufweist, die beide von einer Außeneinfassung (18) umschlossen sind und mit der Mischkammer (2) verbunden sind.
Patent DE-202012011680-U1 (DE)
Title: Gefrorenes Süßwarenprodukt mit einem abziehbaren Gel-Überzug
IPC: A23G9/24
Filed: 2012-07-09
Abstract: Gefrorenes Süßwarenprodukt mit einem Kern (1), der aus einer gefrorenen Süßware besteht, wobei der Kern zumindest teilweise mit einer gefrorenen, elastischen, essbaren Gelschicht (14) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelschicht (14) mit mindestens einer Schnittlinie (16) versehen ist, die sich spiralförmig über die Gelschicht erstreckt, wobei die Schnittlinie es ermöglicht, die Gelschicht (14) in einer Spirale (18) abzuschälen bzw. abzuziehen.
Patent DE-202012011856-U1 (DE)
Title: Zahnhalsimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Spezialimplantat aus biokompatiblem Material zur Anwendung am Kieferkamm bestehend aus einem Helm- oder Ringdeckel ähnlichen Hohlkörper und vorzugsweise zwei Haltearmen zur Befestigung an Nachbarzähnen dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme seitlich in gegenüberliegenden Quadranten ansetzen und den Hohlkörper im zervikalen Bereich der Alveole an Stelle des ursprünglichen Zahnhalses mit dem Ziel des mechanischen Verschlusses der Alveole positionieren
Patent DE-202012012855-U1 (DE)
Title: Attraktions-"Aquarium"
IPC: G07F9/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Attraktion mit einem Gehäuse, einem Aquarium, das in das Gehäuse eingebaut ist und das mit einem Lebensunterstützungssystem für eine Flora und eine Fauna bereitgestellt ist, einschließlich eines Gerätes zum Speichern und Ausgeben von losem Futter, einer prozessorbasierten Steuereinrichtung zum Liefern von Steuersignalen an Betätigungsmechanismen, einem Mechanismus zum Empfangen von Zahlungen.
Patent DE-202012013424-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Fertigungswerkzeug
IPC: B23K20/10
Filed: 2012-11-16
Abstract: Fertigungswerkzeug, umfassend: einen vakuumbetrieben Teilehalter mit einer unteren Fläche; und ein Ultraschallschweißhorn, das an den vakuumbetriebenen Teilehalter gekoppelt ist, wobei das Ultraschallschweißhorn ein distales Ende aufweist, das eingerichtet ist, das erste Fertigungsteil zu kontaktieren, so dass sich das distale Ende zumindest zu einer Ebene erstreckt, die durch die untere Fläche des vakuumbetriebenen Teilehalters definiert ist, wobei der vakuumbetriebene Teilehalter eingerichtet ist, ein erstes Fertigungsteil einer Vielzahl von Fertigungsteilen an einem ersten Ort in Kontakt mit zumindest einem Abschnitt des vakuumbetrieben Teilehalters temporär zu halten, bis das erste Fertigungsteil zu einem zweiten Fertigungsteil der Vielzahl von Fertigungsteilen transferiert ist, und wobei die Ultraschallschweißhorn eingerichtet ist, in der Nähe zu dem ersten Fertigungsteil positioniert zu werden, wobei das erste Fertigungsteil das zweite Fertigungsteil kontaktiert, wenn der vakuumbetriebene Teilehalter weg von dem ersten Ort des ersten Fertigungsteils ist.
Patent DE-202012103101-U1 (DE)
Title: Gelenk, Beschlag, Fenstersystem und System hierzu
IPC: E05D15/22
Filed: 2012-08-17
Abstract: Gelenk (100) für einen Beschlag (10), insbesondere für einen verdeckt liegenden Fensterbeschlag, umfassend: ein erstes Gelenkteil (110), das an einem Flügel (2) befestigt ist, ein zweites Gelenkteil (120), das an einem Rahmen (3) befestigt ist, und einen Mechanismus (130), welcher die beiden Gelenkteile (110, 120) miteinander koppelt, so dass das erste Gelenkteil (110) und/oder das zweite Gelenkteil (120) in eine Schwenkrichtung und/oder in eine Kipprichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (130) ein Mittel zum Bewegen des ersten Gelenkteils (110) relativ zu dem zweiten Gelenkteil (120) in mindestens eine dritte Richtung aufweist.
Patent DE-202012103967-U1 (DE)
Title: Bäumchenschutzstange
IPC: A01G17/14
Filed: 2012-10-16
Abstract: Bäumchenschutzstange, wobei diese einen Hauptteil (1), den Flügelabsteckpflock (2), den Wasserversorgungsanschluss (3), den Kapillarwassersickerkanal (4), die Verbindungsvorrichtung (5), den Kopplungsriemen (6) und die Abdeckung (7) enthält.
Patent DE-202013000527-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler in U-Form mit Keramik-Reflektorbeschichtung
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Haupt-Anspruch Gekennzeichnet durch die Beschichtung von Infrarot-Strahlern in U-Form mit einer Aluminium-Silizium-Oxyd-Beschichtung. Diese Reflektorschicht kann als AlSiO-, als AlSiO2 oder als AlSiO3-Version erfolgen.
Patent DE-202013000876-U1 (DE)
Title: Set aus Metallpulverlack und Silberverbindung zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen mit sehr guter Leitfähigkeit
IPC: C09D5/24
Filed: 2013-01-28
Abstract: Set zur Erzeugung einer leitfähigen Oberflächenbeschichtung, bestehend aus einem Metallpulverlack und einem Aktivierungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es beinhaltet a) Einen Lack bestehend aus Kupferpulver oder einem anderen geeigneten Metallpulver und einem Bindemittel oder Lackgrundstoff oder Klarlack b) Ein Aktivierungsmittel, bestehend aus einem Silbersalz unter Zusatz von Komplexbildnern in saurer, neutraler oder basischer Lösung
Patent DE-202013008365-U1 (DE)
Title: Ständer für Papiersäcke
IPC: B65B67/12
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ständer für Papiersäcke, mit Aufnahmevorrichtungen (1) zur Aufnahme der Griffe der Papiersäcke, vorzugsweise in Dreiecks- oder Trapez-Form, wobei zwei U-förmig miteinander verbundene Träger (2), z. B. aus korrosionsbeständigem Flachstahl, an ihren oberen Enden die Aufnahmevorrichtungen (1) für die Griffe der Säcke tragen und horizontal U-förmig (3) miteinander verbunden sind, die horizontal U-förmige Verbindung (3) nach vorne über die Aufnahmevorrichtungen (1) hinausragt, und über ihren unteren Träger-Verbindungssteg (4) und z. B. einer Gegenplatte (5) alternativ jeweils fix mit z. B. Einem Fuß (6), z. B. in Form einer flachen Schüssel oder z. B. mit einem Rollengerüst (7) verbunden sind.
Patent DE-202013008773-U1 (DE)
Title: Leuchte mit mehreren Leuchtmitteln
IPC: F21V21/10
Filed: 2013-09-27
Abstract: Leuchte mit mehreren Leuchtmitteln, die an mindestens drei Leuchtenarmen angeordnet sind, wobei die Leuchtenarme in einem Verbindungsknoten endseitig miteinander verbunden sind und über den Verbindungsknoten und die Leuchtenarme Kabel geführt sind für die Stromversorgung der Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenarme (1) aus einem länglichen massiven Schaumstoffkörper (4) oder aus Kunststoffscheiben, die durch Stege aus Schaumstoff miteinander verbunden sind, bestehen, wobei in dem massiven Schaumstoffkörper (4) oder die Stege mindestens eine Einsteckfassung (5) für die Leuchtmittel angeordnet ist, die Leuchtenarme (1) stirnsteig eine mit dem jeweiligen Leuchtenarm (1) verbundene Befestigungsplatte (6) aufweisen, wobei Befestigungsplatten (6) miteinander verbunden sind unter Bildung eines prismatischen Verbindungsknotens (2) um ein zentrales Rohr (7) oder eine Gewindestange und auf dem Rohr (7) oder der Gewindestange oberhalb und unterhalb des Verbindungsknotens (2) Abdeck- und Klemmscheiben (8, 9) für den prismatischen Verbindungsknoten (2) angeordnet sind.
Patent DE-202013100116-U1 (DE)
Title: Bahnsteiginstallationseinrichtung für einen Bahnsteig
IPC: B61B1/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Bahnsteiginstallationseinrichtung (15) für einen Bahnsteig (10), insbesondere für Niederflurfahrzeuge und/oder Straßenbahnen und/oder Busse, umfassend: mindestens einen Installationskörper (30) mit einer Bodenfläche (32) und mindestens zwei Seitenflächen (34, 36), zwischen denen ein Installationsraum (40) ausgebildet ist; wobei der Installationskörper (30) an einer Oberseite mit mindestens einer Bahnsteigplatte (14) abgedeckt oder abdeckbar ist.
Patent DE-202013101588-U1 (DE)
Title: Motorsense
IPC: A01D34/44
Filed: 2013-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Messern an einem Drehkörper (1), insbesondere bei Motorsensen, Rasenmähern oder dergleichen, wobei die Messer (2) an dem Drehkörper (1) verschwenkbar angebracht sind.
Patent DE-202013104050-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-09-06
Abstract: Drehmomentschlüssel (10; 30; 50; 70), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: einen hohlen Körper (100); einen Kupplungsmechanismus (200), welcher im hohlen Körper (100) angeordnet ist; ein kraftausübendes Element (300), das drehbar in dem hohlen Körper (100) angeordnet ist, wobei das kraftausübende Element (300) ein erstes Ende (310) gegenüber dem Kupplungsmechanismus (200) und ein zweites Ende (320) gegenüber dem ersten Ende (310) aufweist; und einen Antriebsarm (400, 400A; 500; 4000, 4000A) mit einem Kopplungsende (410; 4100), das abnehmbar an dem zweiten Ende (320) des kraftausübenden Elements (300) befestigt ist, und einem Antriebsende (420; 4200) zum Antrieb eines Werkstücks, wobei der Antriebsarm (400, 400A; 500; 4000, 4000A) koaxial zu dem kraftausübendes Element (300) ist.
Patent DE-202013104869-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger, intelligenter, thermisch ausdehnbarer Schlauch aus thermoplastischem Polymer
IPC: B32B1/08
Filed: 2013-10-31
Abstract: Mehrschichtiger, thermisch ausdehnbarer Schlauch, der aufweist: zumindest eine Polymerschicht, die aus einem modifizierten Polymer besteht, und zumindest eine Armierungsschicht aus Faserfäden oder Metalldraht, wobei die Materialien jeder der Schichten unter der Bedingung der Erhöhung der mechanischen Festigkeit des thermisch ausdehnbaren Schlauchs ausgewählt sind.
Patent DE-202013105374-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektoranlage
IPC: F24S90/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Sonnenkollektoranlage, umfassend zwei, jeweils in einem Gehäuse (3) angeordnete Sonnenkollektoren (1, 2), wobei an jedem Gehäuse (3) ein Zufuhr- (4) und ein Abfuhranschluss (5) für ein durch Sonnenenergie zu erwärmendes Wärmeträgermedium vorgesehen ist und wobei die Zufuhranschlüsse (4) mit einem zentralen Solarkreisvorlaufanschluss (6) und die Abfuhranschlüsse (5) mit einem zentralen Solarkreisrücklaufanschluss (7) hydraulisch verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Zufuhranschlüsse (4) mittels eines ersten Verbindungselements (8.1) hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei eine dritte Anschlussstelle (9.1) des die Zufuhranschlüsse (4) verbindenden Verbindungselements (8.1) hydraulisch mit dem Solarkreisvorlaufanschluss (6) verbunden ist, und  dass die beiden Abfuhranschlüsse (5) mittels eines zweiten Verbindungselements (8.2) hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei eine dritte Anschlussstelle (9.2) des die Abfuhranschlüsse (5) verbindenden Verbindungselements (8.2) hydraulisch mit dem Solarkreisrücklaufanschluss (7) verbunden ist.
Patent DE-202013105497-U1 (DE)
Title: Spanngurt, und System zur Ladungssicherung mit gesichertem Spanngurt
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-12-03
Abstract: Spanngurt (8), der ein Gurtband aufweist sowie einen mit einem Schlitz versehenen Spannbeschlag, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband eine Verdickung (11) aufweist, welche durch einen im Spannbeschlag vorgesehenen Schlitz (14) hindurchführbar ist.
Patent DE-202014003748-U1 (DE)
Title: Wellenausrichter nebst Bremseinrichtung für ein Aufhängesystem sowie Aufhängesystem
IPC: A47H13/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Wellenausrichter für einen drehbaren Ösengleiter (5) eines Aufhängesystems (1) für einen Wellenvorhang (A), umfassend einen Grundkörper (23), welcher einen zum Verbinden mit dem Ösengleiter (5) vorgesehenen Kopplungsbereich (7) und ein Stützelement (11) sowie zwei sich voneinander weg erstreckende Ausleger (24a, 24b) besitzt, von denen beide einen an ihren jeweiligen freien Enden (25a, 25b) angeordneten Befestigungsabschnitt (26a, 26b) zur Befestigung des Wellenvorhangs (A) besitzen, wobei das Stützelement (11) derart gegenüber den Auslegern (24a, 24b) angeordnet und dazu ausgebildet ist, um im verbundenen Zustand des Grundkörpers (23) mit dem in einer Führungsnut (3) einer Laufschiene (2) des Aufhängesystems (1) angeordneten Ösengleiter (5) derart in die Führungsnut (3) zu greifen, dass die Verdrehbarkeit des Ösengleiters (5) gegenüber der Laufschiene (2) reduziert ist und der an den Befestigungsabschnitten (26a, 26b) befestigte Abschnitt des Wellenvorhangs (A) einen Winkel (b) zwischen sich und der Laufschiene (2) einschließt.
Patent DE-202014103134-U1 (DE)
Title: Selbstbalancierendes Personen-Transportmittel
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Selbstbalancierendes Personen-Transportmittel, beispielsweise Segway Personal Transporter, Rollstuhl etc., mit einem elektrischen Antrieb (4) sowie zugehörigem Akkumulator (5), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Bremsanzeigevorrichtung (7), insbesondere Bremslichtvorrichtung (7), vorgesehen ist, welche neigungsabhängig und/oder verzögerungsabhängig betätigt wird.
Patent DE-202014103267-U1 (DE)
Title: Warnschutzlatzhose mit retroreflektierenden Hosenträgern
IPC: A41D1/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Warnschutzlatzhose (1) mit zwei Hosenbeinen (2) und einem Oberteil (3), an das die beiden Hosenbeine (2) angeschlossen sind, und zwei fest mit dem Oberteil (3) verbundenen Hosenträgern (4), die über den Schulterbereich (5) eines die Warnschutzlatzhose (1) tragenden Trägers verlaufen, wobei die Warnschutzlatzhose (1) zumindest bereichsweise oberflächlich mit retroreflektierendem Material (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hosenträger (4) an ihrer dem Körper des Trägers abgewandten Oberfläche mit retroreflektierendem Material (9) versehen sind.
Patent DE-202015002185-U1 (DE)
Title: maßgefertigte intravaskuläre Aderprothese
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-03-24
Abstract: Maßgefertigte Aderprothese (7) (8), die für Patienten speziell auf Maß hergestellt wird und auf Grundlage von bildgebenden Verfahren (z. B.: MRT und/oder CT und/oder andere) der auszuwechselnde Aderbereich computertechnisch analysiert wird und in der für den Patienten benötigten Form in Länge, Breite, Breitenverlauf, Dicke, Dickenverlauf, Wandstärke, Wandstärkenverlauf, Krümmung, Krümmungsverlauf und ggf. Verzweigung gewebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen oder mehrere Verbindungsfäden (9) hat, der/die sie im „in-sich-gerollten” und/oder aufgerollten und/oder gefalteten Zustand zur intravaskulären Einführung zusammen hält/halten.
Patent DE-202015003576-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker
IPC: H01R24/62
Filed: 2015-05-20
Abstract: Elektrischer Stecker, umfassend: einen Satz Anschlüsse, wobei die Anschlüsse parallel angeordnet sind; eine isolierende Basis die den Satz Anschlüsse schützt, mit einer Vielzahl von Anschlussrillen als Steckplatz eines äußeren leitfähigen Blechs, das zwischen bestimmten Anschlussrillen angeordnet ist, wodurch eine Innenseite eines hohlen Zentrums in Anschlussrichtung gebildet ist; ein Paar elastischer Arme, die innerhalb von Durchgängen angeordnet sind, wobei die Durchgänge jeweils auf beiden Seiten der isolierenden Basis ausgebildet sind; und eine Abschirmungsanordnung mit einem Metallgehäuse, welches die isolierende Basis aufnimmt, welches eine äußere Öffnung in der oben erwähnten Anschlussrichtung bildet, die mindestens einen widerstandsfähigen Arm aufweist, der angrenzend zur äußeren Öffnung ist und einen beständigen Kontakt in die genannte Innenseite ermöglicht; ein äußeres leitfähiges Blech, aufgenommen in dem den Steckplatz des äußeren leitfähigen Blechs, welches jeweils ein an den Seiten angeordnetes Paar elastischer, leitfähiger Federn aufweist.
Patent DE-202015006965-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung zur Einhausung einer Schadstoffquelle
IPC: E04H15/20
Filed: 2015-10-07
Abstract: Schutzabdeckung zur Einhausung einer Schadstoffquelle zur Kontaminationseindämmung wenigstens eines von der Schadstoffquelle abgegebenen Schadstoffes mit einer die Schadstoffquelle wenigstens teilweise umgebenden Hülle, die einen Eindämmungsraum im Bereich der Schadstoffquelle definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle wenigstens teilweise aus einem flexiblen Material besteht, dass die Hülle eine Wandung aufweist, die wenigstens abschnittsweise wenigstens doppelwandig ausgeführt ist, so dass die Wandung in diesem Abschnitt wenigstens eine Kammer aufweist, dass die Kammer zur Herstellung des Eindämmungsraum befüllbar ist, und dass wenigstens eine Öffnung in der Hülle zur Befüllung des Eindämmungsraums mit einem Kontaminationseindämmungsmittel vorgesehen ist.
Patent DE-202015007562-U1 (DE)
Title: Transportwagen zur Aufnahme eines Behälters
IPC: B62B3/04
Filed: 2015-11-02
Abstract: Transportwagen (20, 55) zur Aufnahme eines Behälters (21, 56) mit einem rechteckigen Rahmen (22, 57), der zwei parallele Längsholme (23, 59) und zwei parallel Querholme (24, 58) aufweist, mit vier Rädern (26), die jeweils an einem Eckbereich (25, 60) einer Unterseite des Rahmens (22, 57) drehbar gelagert sind und mit vier oberhalb des Rahmens (22, 57) angeordneten Aufnahmemitteln (36) für die Aufnahme des Behälters (21, 56), dadurch gekennzeichnet, dass eine durch den Abstand der Außenseiten der beiden Querholme (24, 58) bestimmte Länge des Rahmens (22, 57) größer ist als ein entlang einer Längsseite bestimmter Abstand zwischen äußeren Kanten zweier Aufnahmemittel (36) und/oder eine durch den Abstand der Außenseiten der beiden Längsholme (23, 59) bestimmte Breite des Rahmens (22, 57) größer ist als ein entlang einer Querseite bestimmter Abstand zwischen äußeren Kanten zweier Aufnahmemittel (36).
Patent DE-202015008167-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Wärmestrahler
IPC: H05B3/06
Filed: 2015-11-25
Abstract: Gehäuse (2) für Wärmestrahler (1) mit den folgenden Merkmalen: – einem ersten Gehäuseprofil (3) und einem zweiten Gehäuseprofil (4); – beide Gehäuseprofile (3, 4) sind miteinander verbunden und begrenzen einen Aufnahmeraum (6); – das erste Gehäuseprofil (3) umfasst zumindest eine erste Aufnahmenut (7), die sich in Längsrichtung (8) zumindest über eine Teillänge des ersten Gehäuseprofils (3) erstreckt und von einer ersten Nutwandung (9) begrenzt ist; – das zweite Gehäuseprofil (4) umfasst zumindest eine zweite Aufnahmenut (10), die sich in Längsrichtung (8) zumindest über eine Teillänge des zweiten Gehäuseprofils (4) erstreckt und von einer zweiten Nutwandung (11) begrenzt ist; – mehrere Befestigungsmittel (25), welche in beide Aufnahmenuten (7, 10) eingreifen und die beiden Gehäuseprofile (3, 4) miteinander verbinden; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – das erste Gehäuseprofil (3) weist im Bereich der Befestigungsmittel (25) eine zur Außenseite (12) des ersten Gehäuseprofils (3) geschlossene Oberfläche auf; – das zweite Gehäuseprofil (4) weist im Bereich der Befestigungsmittel (25) eine zur Außenseite (13) des zweiten Gehäuseprofils (4) geschlossene Oberfläche auf; – die Befestigungsmittel (25) sind: a) beidseitig befestigte Befestigungsmittel (27), wobei beide Enden (27a, 27b) der beidseitig befestigten Befestigungsmittel (27) über einen Formschluss und/oder Kraftschluss und/oder Stoffschluss innerhalb jeder der beiden Aufnahmenuten (7, 10) fest mit beiden Nutwandungen (9, 11) verbunden sind; und/oder b) einseitig befestigte Befestigungsmittel (26), wobei ein erstes Ende (26a) der einseitig befestigten Befestigungsmittel (26) über einen Formschluss und/oder Kraftschluss und/oder Stoffschluss innerhalb einer der beiden Aufnahmenuten (7, 10) fest mit einer der beiden Nutwandungen (9, 11) verbunden ist und wobei ein zweites Ende (26b) in der anderen Aufnahmenut (10, 7) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-202015008630-U1 (DE)
Title: Anhänger mit geringem Gewicht und ausgezeichneter Ladungssicherheit im Verkehr zur lagesicheren Beförderung von Fertiggaragen
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Anhänger für mindestens zwei Fertiggaragen mit einem rahmenartigen verwindungssteifen Fahrgestell mit mindestens zwei Ladeböden zur Aufnahme von mindestens zwei Fertiggaragen, einer Zugeinrichtung, einer Sechs-Punkt-Abstützung jeder Fertiggarage, Kopplungseinrichtungen zum, vorzugsweise formschlüssigen, beidseitigen Verbinden der Fertiggaragen mit dem Fahrgestell und mit an beiden Längsseiten des Fahrgestells angeordneten Verbreiterungseinrichtungen zur seitlichen Verbreiterung des Fahrgestells.