baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19935315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer Staumauer
Inventor: STUHR JOACHIM
IPC: E02B7/06
Filed: 1999-07-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Sanierung einer Staumauer bei abgelassenem Wasser mit folgenden
Schritten:  a) Einbringen von Ankern (4) in die Wasserseite
der Staumauer,  b) Aufbringen einer Drainbetonschicht (2) auf
die Wasserseite der Staumauer, wobei die Drainbetonschicht (2) monolithisch
oder aus Fertigteilen zusammengesetzt ist, wobei die Anker (4) durch
diese Drainbetonschicht (2) hindurchragen,  c) Montieren einer
auf dem Boden aufsetzenden horizontal aneinandergrenzenden Reihe
von Fertigteilplatten (1) mit Abstand zur Drainbetonschicht (2),
wobei die Fertigteilplatten (1) an den Ankern (4) befestigt werden
und somit zwischen den Fertigteilplatten (1) und der Drainbetonschicht (2)
einen Hohlraum bilden,  d) Einbringen einer Schicht Asphaltbeton
(3) in den Hohlraum von unten nach oben und Verdichten desselben, dann
Einbringen einer weiteren Schicht Asphaltbeton (3) frisch auf frisch
und Verdichten derselben und so weiter, bis der Hohlraum im wesentlichen
gefüllt
ist,  e) Montieren einer weiteren Reihe aneinandergrenzender Fertigteilplatten
(1) oberhalb der bisherigen Fertigteilplatten (1),...
Patent DE-19939364-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gießform zum Herstellen eines elektrooptischen Bauteils
Inventor: REIFEL DIRK
IPC: H01R13/627
Filed: 1999-08-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen eines elektrooptischen Bauteils, welches einen Formkörper aus einem lichtdurchlässigen, formbaren Material aufweist, wobei dieser Formkörper in einer verlorenen Form durch Gießen ausgeformt wird, und wobei diese Gießform (1) eine Gießöffnung (2) zum Einführen eines Trägers eines elektrooptischen Wandlers aufweist, sowie die Form einen Ankopplungsbereich (3) für einen Kopplungspartner hat, weist die folgenden Schritte auf: das Einführen des Trägers durch die Gießöffnung (2) in die Gießform (1); das Ausrichten des Trägers relativ zu der Gießform (2) mittels zumindest einer Positioniereinrichtung; das Einbringen einer lösbaren Verschlußeinrichtung (4) in den Ankopplungsbereich (3); das Einfüllen des formbaren Materials in die Gießform (2); das Aushärten des formbaren Materials und das Entfernen der Verschlußeinrichtung (4).
Patent DE-19944519-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer Last
Inventor: TAGHIZADEH-KASCHANI KARIM-THOMAS
IPC: H03K17/0412
Filed: 1999-09-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Schaltungsanordnung zum wechselnden Verbinden einer an einem Ausgang (Out) anschließbaren Last (M5) mit einem ersten und zweiten Versorgungspotentialanschluss (1, 2) nach Maßgabe eines Ansteuersignals an einem Eingang (In) mit  – einer ersten Gegentaktendstufe (M1, M2), die einen ersten Halbleiterschalter (M1), der zwischen den ersten Versorgungspotentialanschluss (1) und den Ausgang (Out) geschaltet ist, und einen zweiten Halbleiterschalter (M2), der zwischen den Ausgang (Out) und den zweiten Versorgungspotentialanschluss (2) geschaltet ist, aufweist,  – einer zweite Gegentaktendstufe (M3, M4), die einen dritten Halbleiterschalter (M3), der zwischen den ersten Versorgungspotentialanschluss (1) und den Ausgang (Out) geschaltet ist, und einen vierte Halbleiterschalter (M4), der zwischen den Ausgang (Out) und den zweiten Versorgungspotentialanschluss (2) geschaltet ist, aufweist,  – einer Steuervorrichtung (5), die die Halbleiterschalter (M1, M2, M3, M4) der ersten und der zweiten Gegentaktendstufe (1, 2) abhängig von der Spannung am Ausgang (Out) und dem Ansteuersignal steuert und die bei einem Wechsel des...
Patent DE-19945539-B4 (DE)
Title: Sprühbeschichtungsanlage für Fahrzeugkarosserien
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B05B12/14
Filed: 1999-09-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Sprühbeschichtungsanlage
für Fahrzeugkarosserien,
mit einer Mehrzahl von Sprühvorrichtungen
(2a-c, 3a-c, 4a-c) und einer Mehrzahl von austauschbaren Farbbehältern (7a-d,
8a-d), wobei mindestens ein Farbbehälter (7a-d, 8a-d) mit mindestens
zwei Sprühvorrichtungen
(2a-c, 3a-c, 4a-c) verbunden ist, und mit einer Mehrzahl an Ringleitungen
(13) zur Versorgung mit Farbe, wobei,  – mehrere Farbbehälter (7a-d,
8a-d) zu einer Farbversorgungseinheit (5, 6) zusammengeschlossen
sind,  – die
Sprühvorrichtungen
(2a-c, 3a-c, 4a-c) mit jedem Farbbehälter (7a-d, 8a-d) einer Farbversorgungseinheit
(5, 6) verbunden sind,  – und
die Farbbehälter
(7a-d, 8a-d) jeder Farbversorgungseinheit (5, 6) über die
Ringleitungen (13) mit Farbe zu versorgen sind, wobei jede der Ringleitungen
(13) über
Ventile (14) mit jedem Farbbehälter
(7a-d, 8a-d) jeder Farbversorgungseinheit (5, 6) verbunden sind.
Patent DE-19951130-B4 (DE)
Inventor: REICHL ERWIN
IPC: H01H3/34
Filed: 1999-10-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: The device includes an operating shaft (7) coupled to a drive shaft (9) via a gear. A drive may be a manually operated crank handle and/or a drive motor. The gear is a ratchet gear with at least one ratchet wheel (32,33) with ratchet teeth (37), and at least two double ratchets (18,19). Ratchet tips (31) engage with the teeth.
Patent AU-2013100421-B4 (AU)
Title: Safety rings for liquid containers
Inventor: MCFADYEN ROBERT CECIL
IPC: B65D43/06
Filed: 2013-04-05
Granted: 2013-05-30
Abstract: An integrally formed lid retainer collar (16) for a container ( 10) having a first annular portion (29) adapted, in use, to span a rim region (14) of a container (10) with a closure lid (11) closing an open mouth region of said container (10), said collar ( 16) including a first radially inner leg (30) means depending in a first direction from said first annular portion (29) engageable in use in a hollow annular space defined by a retainer rib of said lid (11), said collar (16) further including a radially outer second leg (31) means depending from said first annular portion (29) in said first direction including an engagement region (15) engageable underneath an outer flange (13) of said container (10), said collar (16) being characterized by an at least partial circumferential region of weakness (35) enabling at least a zone of said engagement region to be disengaged from said outer flange (13) of said container (10).
Patent AU-2015100248-B4 (AU)
Title: Improved pipe support
Inventor: BOLTON LUKE
IPC: F16L3/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2015-07-30
Abstract: Abstract The present invention relates to a saddle or clip for holding conduit that caters for a plurality of conduit sizes. Preferably, the saddle or clip includes a resilient tongue s that, in use, moves outward to accommodate conduits or pipes of different diameters.
Patent DE-102004002252-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für Fahrzeuge
Inventor: HOFFMANN HANSKARL
IPC: F28B1/00
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Wärmeübertrager
für Fahrzeuge,
aufweisend einen Wärmeübertragerkern
mit einer Reihe von beabstandeten, endseits offenen Wärmeübertragerrohren und
mindestens einem endbereichsseits angeordneten, verschlossenen Sammler
zum Verteilen eines die Wärmeübertragerrohre
durchströmenden
Mittels, wobei die Sammler jeweils einen Rohrboden und einen Deckel
umfassen, die über
Verbindungsabschnitte abgedichtet miteinander verbunden sind, und
wobei die Wärmeübertragerrohre
durch den Rohrboden hindurchgesteckt und mit ihm verbunden sind
sowie zueinander Abstandsräume
ausbilden, wobei der Deckel mit mindestens einer zugeordneten, kammartigen,
mit Zähnen
und Rücken
versehenen Trennwand fest verbunden ist, deren wärmeübertragerkernwärts gerichtete
Zähne in
die sammlerinneren Abstandsräume zwischen
den Wärmeübertragerrohren
geführt
sind und zumindest mit dem Rohrboden in fester Verbindung stehen, dadurch
gekennzeichnet, dass im Deckel (11, 12) in vorgegebenen Abständen und
in Reihe eingebrachte Stecklöcher
(26, 28) in Form von Durchstecklöchern
bzw. Durchgangsöffnungen
vorhanden sind, durch die die Zähne
(16, 17, 18, 19, 20; 21, 22, 23, 24, 25) der jeweiligen Trennwand (14;
15) von außerhalb
des Deckels...
Patent DE-102004009521-B4 (DE)
Title: Hochvolt-PMOS-Transistor, Maske zur Herstellung einer Wanne und Verfahren zur Herstellung eines Hochvolt-PMOS-Transistors
Inventor: KNAIPP MARTIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-02-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Hochvolt-PMOS-Transistor mit- einem p-leitenden Substrat (10),- einer n-leitenden Wanne (11), die in dem Substrat (10) angeordnet ist, wobei ein Wannenboden durch einen pn-Übergang gebildet wird,- einem p-leitenden Sourcegebiet (15) in der n-leitenden Wanne (11),- einer p-leitenden Wanne (12), die in der n-leitenden Wanne (11) angeordnet ist, wobei ein Wannenboden durch einen weiteren pn-Übergang gebildet wird,- einem p-leitenden Draingebiet (14) in der p-leitenden Wanne (12),- einer isolierten Gate-Elektrode (18), die für einen Transistorkanal (K) zwischen der p-leitenden Wanne (12) und dem Sourcegebiet (15) vorgesehen ist, und- einem Feldoxidbereich (13) zwischen der Gate-Elektrode (18) und dem Draingebiet (14), wobei- der Wannenboden der n-leitenden Wanne (11) sich unterhalb des gesamten Draingebietes (14) in einer geringeren Tiefe im Substrat (10) befindet als unterhalb des Source-Gebietes (15), der Gate-Elektrode (18) und des Feldoxidbereiches (13) und- die Tiefe (A'-C') der p-leitenden Wanne (12) unterhalb des Draingebietes (14) am größten ist.
Patent DE-102004012133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln quaderförmiger Stückgüter verschiedenster Abmessungen, insbesondere von Arzneimittelpackungen
Inventor: RIDDER FOLKO
IPC: B65G47/46
Filed: 2004-03-12
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln quaderförmiger Stückgüter verschiedenster Abmessungen, inbesondere von Arzneimittelpackungen, mit:  einem Aufnahmebunker (2), in dem ein Stufenförderer (5) angeordnet ist, der zumindest eine in einer geneigten Ebene liegende Führungsplatte (7) und eine über der Führungsplatte (7) verfahrbare Förderplatte (8) aufweist,  wobei der Stufenförderer (5) derart in dem Aufnahmebunker (2) angeordnet ist, dass über dem Stufenförderer (5) ein Aufnahmevolumen zur Aufnahme einer Mehrzahl zu vereinzelnder Stückgüter gebildet ist und dass der Stufenförderer (5) ein oder mehrere quaderförmige Stückgüter entlang der von der Führungsplatte (7) des Stufenförderers (5) gebildeten geneigten Ebene nach oben über eine in der geneigten Ebene liegende waagerechte Oberkante (6) des Stufenförderers (5) hinaus derart transportiert, dass eine Auflagefläche der quaderförmigen Stückgüter in der geneigten Ebene liegt und eine Begrenzungskante dieser Auflagefläche an einer äußeren Oberkante der Förderplatte (8) parallel zu der Oberkante (6) des Stufenförderers (5) ausgerichtet wird, wobei der Abstand der äußeren Oberkante der...
Patent DE-102004012465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben einer drucktechnischen Maschine
Inventor: ALEXANDER ANDREAS
IPC: B41F33/12
Filed: 2004-03-15
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zum Antreiben einer drucktechnischen Maschine, bei dem in einer ersten Betriebsart mit einem ersten Motor und einem ersten Getriebe mindestens eine erste Komponente und mindestens eine zweite Komponente in eine Drehbewegung versetzt werden, wobei der erste Motor mit Stellsignalen angesteuert wird, die unter Verwendung von ersten Drehgebersignalen gewonnen werden, die aus der Drehbewegung der ersten Komponente oder eines mit diesem verbundenen drehbaren Gliedes abgeleitet werden, bei dem in einer zweiten Betriebsart mit einer Schaltkupplung die erste Komponente von der zweiten Komponente antriebsmäßig entkoppelt wird und die zweite Komponente mit einem zweiten Motor in eine Drehbewegung versetzt wird, wobei der zweite Motor mit Stellsignalen angesteuert wird, die unter Verwendung von zweiten Drehgebersignalen gewonnen werden, die aus der Drehbewegung der zweiten Komponente oder eines mit diesem verbundenen drehbaren Gliedes abgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Betriebsart laufend die ersten und zweiten Drehgebersignale abgeleitet und einer Steuereinrichtung (40) zugeführt werden, dass durch Verarbeiten der Drehgebersignale in der Steuereinrichtung (40) der Synchronismus der Drehbewegungen der mit der ersten (12, 13, 42) und der zweiten (10, 11) Komponente gekoppelten Kupplungshälften (47, 48) der Schaltkupplung (28, 29) laufend überwacht wird, und dass bei Ausfall der Schaltkupplung (28, 29) zur Wiederherstellung des Synchronismus der Kupplungshälften (47, 48) der zweite Motor (34, 35) angesteuert wird.
Patent DE-102004028178-B4 (DE)
Title: Klappstuhl mit seitlich scherenartig gelenkig verbundenen Beinen
Inventor: FREDERKING NILS
IPC: A47C4/24
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-05-03
Abstract: Klappstuhl
mit seitlich scherenartig gelenkig verbundenen Beinen (1, 2), mit
einer Rückenlehne (3),
die mit den oberen Enden (5) der Vorderbeine (1) gelenkig verbunden
ist und einer Sitzfläche
(4), die mit den oberen Enden (6) der Hinterbeine (2) gelenkig verbunden ist,
die Sitzfläche
(4) am hinteren Ende mit der Rückenlehne
(3) an deren unterem Ende gelenkig verbunden ist (7), dadurch gekennzeichnet,
daß, die
gelenkige Verbindung zwischen Rückenlehne
und Sitzfläche
so ausgeprägt
ist, daß der
Abstand der Gelenkachse (10) der gelenkigen Verbindung (7) der Rückenlehne
mit der Sitzfläche
zur Achse der gelenkigen Verbindung der oberen Enden der Vorderbeine
mit der Rückenlehne
stets, auch während
des Klappvorgangs, gleich bleibt.
Patent DE-102004033152-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem zur Herstellung dauerhaft naturnaher Wässer
Inventor: HANSEL MANFRED
IPC: C02F1/32
Filed: 2004-07-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Reinigungssystem
(1) zur Herstellung dauerhaft naturnaher Wässer (2), enthaltend  – einen
beckenseparaten fotochemisch-mechanischen Umwälzkreislauf (4) mit einer ersten
Umwälzpumpe
(18), mindestens einer ersten UV-Bestrahlungseinrichtung (21) und
mindestens einem spülbaren
ersten Sandfilter (25) für das
in einem Wasserbecken (3) vorhandene Wasser (2) zur Filterung von
Begleitstoffen,  – einen
Wasservorratsbehälter
(5), dem einlaufseitig ein erster Überlauf (6) aus dem Wasserbecken
(3) zugeordnet ist,  – einen
Durchströmungsfilter
(7) mit einem vertikalen Durchströmungsfiltersystem (8) und einem
horizontalen Durchströmungsfiltersystem
(9), wobei der Durchströmungsfilter
(7) auslaufseitig einen zweiten Überlauf
(10) zum Wasservorratsbehälter
(5) gerichtet aufweist,  – einen
Durchströmungs-Teilkreislauf
(11) mit einer fotochemisch-mechanischen Filterstrecke (12) mit
einer zweiten Umwälzpumpe
(31), mindestens einer zweiten UV-Bestrahlungseinrichtung (33) und mindestens
einem spülbaren
zweiten Sandfilter (36), die vom Wasservorratsbehälter (5)
aus zum vertikalen Durchströmungsfiltersystem
(8) geführt
und dem zweiten Überlauf
(10) zum Wasservorratsbehälter
(5) zugeordnet ist,  – einen
Umkehrosmose-Teilkreislauf (13), der nach der fotochemisch-mechanischen
Filterstrecke...
Patent DE-102004037866-B4 (DE)
Title: Stator
Inventor: OKADA TOMOYUKI
IPC: H02K3/32
Filed: 2004-08-04
Granted: 2017-08-31
Abstract: Stator, umfassend ein kreisringförmiges Joch (11), Zähne (12), welche in vorbestimmten Abständen um den Umfang des Jochs (11) herum vorgesehen sind, einen Isolationsspulenkörper (20), welcher an jedem der Zähne (12) angebracht ist, sowie einen rechteckigen Draht (50), welcher auf den Isolationsspulenkörper (20) aufgewickelt ist, wobei der Isolationsspulenkörper (20) einen Zahnisolationsabschnitt (21) mit einer rechteckigen rohrförmigen Gestalt umfasst, welcher eine Isolation zwischen dem Zahn (12) und dem rechteckigen Draht (50) bereitstellt, sowie einen ersten Verlaufsabschnitt (22) und einen zweiten Verlaufsabschnitt (23) umfasst, welche von den Endabschnitten des Zahnisolationsabschnitts (21) ungefähr parallel zu einer Innenfläche des Jochs (11) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsnut (24), welche den rechteckigen Draht (50) von der Außenseite des ersten Verlaufsabschnitts (22) bezüglich der Umfangsrichtung des Zahnisolationsabschnitts (21) geneigt führt, an einer Seite des ersten Verlaufsabschnitts (22) in einer axialen Richtung des Stators (10) vorgesehen ist, dass eine Bodenfläche (24a) der Führungsnut (24) als eine einzelne Fläche mit einer ersten Seitenfläche (21a) des Zahnisolationsabschnitts (21) ausgebildet ist; dass ein Schnittpunkt (P) zwischen einer Innenfläche (22a) des ersten Verlaufsabschnitts (22) und einer dem zweiten Verlaufsabschnitt (23) zugewandten Außenseitenfläche (24b) der Führungsnut (24) in einer Draufsicht auf die erste Seitenfläche (21a) des Zahnisolationsabschnitts (21) derart eingestellt ist, dass er um einen Betrag, welcher gleich oder größer als eine Dickenabmessung (D) des rechteckigen Drahts (50) ist, außerhalb einer in Wicklungsrichtung des rechteckigen Drahts (50) an die erste Seitenfläche (21a) des Zahnisolationsabschnitts (21) angrenzenden zweiten Seitenfläche (21b) des Zahnisolationsabschnitts (21) angeordnet ist; und dass ein erster Vorsprungsabschnitt (31), welcher den rechteckigen Draht (50) bezüglich der Umfangsrichtung des Zahnisolationsabschnitts (21) geneigt trägt, an einem Eckabschnitt (25) vorgesehen ist, welcher eine Verbindung zwischen dem ersten Verlaufsabschnitt (22) und dem Zahnisolationsabschnitt (21) herstellt.
Patent DE-102004040087-B4 (DE)
Title: Adapter sowie Verbindungselement für ein Beschlaggetriebe sowie Beschlaggetriebe für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: STRLE DUSAN
IPC: E05B3/08
Filed: 2004-08-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Adapter
zum drehmomentübertragenden
Verbinden eines Beschlaggetriebes mit einer Griffhandhabe, mit einer
ersten und einer zweiten Anschlusszone, wobei die erste Anschlusszone
als Vierkantaufnahme für
die Griffhandhabe und die zweite Anschlusszone für eine Kupplung mit einem Antriebszahnrad
des Beschlaggetriebes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
zweite Anschlusszone (51) als Bikonkavprofilstab (52) ausgebildet
ist, wobei die Mantelfläche
des Bikonkavprofilstabes (52) zwei einander gegenüberliegende
konkave erste Seitenflächen
(90, 91) und zwei einander gegenüberliegende
zweite Seitenflächen
(86, 87) aufweist.
Patent DE-102004043561-B4 (DE)
Title: Scharnierverstärkung für ein Kraftfahrzeugtürscharnier
Inventor: PAETZOLD MATTHIAS
IPC: E05D3/02
Filed: 2004-09-09
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnierverstärkung für ein Kraftfahrzeugtürscharnier (1), insbesondere zur schwenkbaren Befestigung einer Heckklappe, bei der eine die Scharnierachse (5) tragende und mit der Karosserie (3) des entsprechenden Kraftfahrzeuges verbindbare Befestigungseinrichtung (2) und ein mit der Fahrzeugtür (7) verbindbarer Scharnierb (6) auf seiner der Scharnierachse (5) zugewandten Seite zwei um die Scharnierachse (5) schwenkbare, voneinander beabstandete Lagerarme (9) aufweist. Um auch bei automatisch betätigbaren Fahrzeugtüren (7) kostengünstige Standardscharniere (1) einsetzen zu können, ohne daß hierzu besondere Maßnahmen an der Karosserie (3) des entsprechenden Fahrzeuges vorgesehen werden müssen, schlägt die Erfindung vor, die Scharnierverstärkung (10) derart auszubilden, daß sie mindestens in Teilbereichen eine die bügelförmige Form des Scharnierbügels (6) entsprechende Form besitzt und daher formschlüssig mit dem Scharnierbügel (6) verbindbar ist. Dabei ist das der Scharnierachse (5) zugewandte erste Ende (11) der Scharnierverstärkung (10) gabelfömig ausgebildet, so daß es von unten zwischen die Lagerarme (9) des Scharnierbügels (6) auf die Scharnierachse (5) aufsteckbar ist und sich an dieser abstützt. Außerdem trägt die Scharnierverstärkung (10) auf ihrer dem Scharnierbügel (6) zugewandten Seite im Bereich des Scharnierbügels (6) einen Nocken (12), welcher von oben in eine Ausnehmung (13) des Scharnierbügels (6) formschlüssig eingreift, derart, daß er die Scharnierverstärkung (10) gegen Herausfallen sichert und vorpositioniert, wenn die Scharnierverstärkung (10) nach dem Aufstecken auf die Scharnierachse (5) zum Scharnierbügel (6) hin um die Scharnierachse (5) geschwenkt wird. Die Befestigung und Krafteinleitung erfolgt über ein Befestigungselement (8) zwischen dem Scharnier (1) und der Fahrzeugtür (7).
Patent DE-102004044774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Druckraumes eines hydraulischen Spielausgleichselementes
Inventor: BELLINGHAUSEN KARL-HEINZ
IPC: F01L1/24
Filed: 2004-09-16
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Entlüften eines Druckraumes (1) eines hydraulischen Spielausgleichselementes (2) mit einem weitgehend zylindrischen Gehäuse (3), in dem ein Kolben (4) mit einem Hohlraum (5) schiebebeweglich angeordnet ist, dessen Kolbenboden (6) mit einem Gehäuseboden (7) den Druckraum (1) einschließt, wobei der Kolbenboden (6) eine Öffnung (8) aufweist, die von einem gehäusebodenseitig angeordneten, federbelasteten Verschlusselement (9) verschlossen ist, wobei der Hohlraum (5) zumindest eine weitere Öffnung (10) zu einem Außenbereich (11) aufweist und der Hohlraum (5) und der Druckraum (1) von einem Druckmedium gefüllt sind und der Kolben (4) ein aus dem Gehäuse (3) ragendes Kolbenende (4') aufweist. Durch das vorgeschlagene Verfahren ist es möglich hydraulische Spielausgleichselemente zu entlüften, damit diese eine definierte Länge vor dem Einbau in einen Zylinderkopf aufweisen.
Patent DE-102004046934-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine
Inventor: ANDERSEN RENE
IPC: F03C2/08
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Es wird eine hydraulische Maschine angegeben mit einem Zahnsatz, der einen Zahnring mit einer Innenverzahnung, deren Mantelfläche parallel zu seiner Achse verläuft, und ein Zahnrad (3) mit einer Außenverzahnung, deren Mantelfläche (24) parallel zu seiner Achse verläuft, aufweist, wobei mindestens eine Zahnflanke eine Kante als axiales Ende eines Abschnitts aufweist, die zwischen der Mantelfläche und einer radial einwärts gerichteten Fläche angeordnet ist. DOLLAR A Man möchte Verschleiß vermindern. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß eine Kante (22, 23) in Radialrichtung gegenüber der Mantelfläche (24) nach innen versetzt endet.
Patent DE-102004056574-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein verstellbares Anschlussteil
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2004-11-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: Arretiervorrichtung
(2) für
ein verstellbares Anschlussteil (1), insbesondere für ein Mantelrohr
einer Lenksäule
eines Kraftfahrzeugs, die Arretiervorrichtung (2) umfassend zumindest
eine Spindeleinheit (9, 14) aus einer Gewindespindel (9) und einer
zugehörigen
Spindelmutter (14), wobei Arretiervorrichtung (2) und Anschlussteil
(1) mittels der Spindeleinheit (9, 14) in einer Verstellrichtung des
Anschlussteils (1) formschlüssig
aneinander zur Anlage bringbar sind, die Arretiervorrichtung (2)
und das Anschlussteil (1) jeweils ferner aufweisend eine Lagerflächeneinrichtung
mit jeweils zumindest einer Lagerfläche (7), wobei sowohl die Lagerflächen (7)
von Arretiervorrichtung (2) und Anschlussteil (1) als auch Gewindespindel
(9) und zugehörige
Spindelmutter (14) mittels einer Querkräfte (19) erzeugenden Klemmeinrichtung
(5, 6, 15) jeweils reibschlüssig
klemmend aneinander zur Anlage bringbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest eine Spindeleinheit (9, 14) aus einer ersten
Winkelstellung, in der die zugehörige
Verstellrichtung des Anschlussteils (1) und die Längsachse
der Gewindespindel (9) übereinstimmen,
in eine zweite Winkelstellung verbringbar ist, in der die Verstellrichtung
des Anschlussteils...