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Patent DE-102018214557-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit Rain-Out-Schutz in der Patientenschnittstelle
Inventor: DE-STEFANI DINO
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (10) zur künstlichen Beatmung eines Patienten (12), umfassend:- eine Atemgas-Quellenanordnung (15, 62),- eine Strömungsveränderungsvorrichtung (16),- eine Befeuchtungsvorrichtung (38), welche dazu ausgebildet ist, die absolute Feuchtigkeit des inspiratorischen Atemgasflusses (AF) betragsmäßig zu erhöhen, wobei die Befeuchtungsvorrichtung (38) hierzu einen Flüssigkeitsvorrat (40) und eine leistungsveränderliche Verdampfungsvorrichtung (76) aufweist,- eine Atemgasleitungsanordnung (30), um den inspiratorischen Atemgasfluss (AF) von der Befeuchtungsvorrichtung (38) zum Patienten (12) hin zu fördern,- einen Flusssensor (44), welcher den Atemgasfluss (AF) betragsmäßig erfasst,- eine Steuervorrichtung (18), welche dazu ausgebildet ist, die Betriebsleistung der Verdampfungsvorrichtung (76) abhängig von einer vorgegebenen Soll-Feuchtigkeit des Atemgases und abhängig von Signalen des Flusssensors (44) zu steuern, wobei die Atemgasleitungsanordnung (30) an ihrem proximalen Ende (30a) eine Kopplungsformation (44a) zur Kopplung der Atemgasleitungsanordnung (30) mit einer Atemgas an den Patienten (12) übertragenden Patientenschnittstelle (31) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuervorrichtung (18) dazu ausgebildet ist, abhängig von Betriebsparametern der Beatmungsvorrichtung (10) einen Folge-Zustand der Beatmungssituation in Inspirationsrichtung stromabwärts der Kopplungsformation (44a) zu ermitteln und abhängig vom Ermittlungsergebnis die Betriebsleistung der Verdampfungsvorrichtung (76) zu verändern.
Patent DE-102018215346-A1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für ein verschwenkbares sitzmöbel, sitzmöbel
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: A47C1/026
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arretierungsvorrichtung für ein verschwenkbares Sitzmöbel, insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl, mit: einer verschwenkbaren Trägeranordnung; einem sich verschiebbar durch die Trägeranordnung erstreckenden Führungselement; einem auf dem Führungselement beweglich gelagerten Sperrelement; und einer ersten Feder und einer zweiten Feder, welche an gegenüberliegenden Seiten des Sperrelements angeordnet und jeweils an einem dem Sperrelement abgewandten Ende an dem Führungselement abgestützt sind, wobei das Führungselement derart in der Trägeranordnung verschiebbar gelagert ist, dass es in eine erste Stellung, in welcher die erste Feder das Sperrelement in eine die Trägeranordnung arretierende Position drückt, und in eine zweite Stellung, in welcher die zweite Feder das Sperrelement in eine von der Trägeranordnung gelöste Position drückt, verschiebbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Sitzmöbel, insbesondere Büro-oder Konferenzstuhl, mit einer Schwenkmechanik die eine derartige Arretierungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102018216714-A1 (DE)
Title: Druckkopf für den 3D-Druck von Metallen
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker, insbesondere Metalldrucker, umfassend ein Gehäuse (3), eine Vorrichtung (28) zur Zuführung eines Metalls (14), einen Kolben (5), ein Reservoir (7, 27) mit einer Austrittsöffnung (10) und eine Aktorvorrichtung (12) zur Verschiebung des Kolbens (5). wobei das Reservoir (7, 27) einen Schmelzbereich (20) und einen Verdrängerraum (21) für eine flüssige Phase (8) des Metalls (14) aufweist, wobei der Schmelzbereich (20) an einer inerten Atmosphäre (22) angrenzt und mit dem Verdrängerraum (21) derart verbunden ist, dass durch die Verschiebung des Kolbens (5) die flüssige Phase (8) des Metalls (14) zum Durchtritt durch die Austrittsöffnung (10) anregbar ist.Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Reservoir (7, 27) als ein Schmelztiegel (7, 27) ausgebildet ist und der Schmelztiegel (7, 27) einen sphärischen Bereich (40) auf einer Innenseite (41) des Schmelztiegels (7, 27) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Druckkopfs (1).
Patent DE-102018219562-A1 (DE)
Title: Reifenkette mit durch Aufschweißung verschlossenen Laufnetzelementen sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Reifenkette
Inventor: BORDT MANFRED
IPC: B60C27/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenkette (1) mit einem im montierten Zustand auf einer Lauffläche (8) eines Fahrzeugreifens (2) aufliegenden Laufnetz (6) zur Traktionserhöhung und/oder als Reifenschutz. Das Laufnetz weist eine Vielzahl von ersten Laufnetzelementen (10, 12, 14) auf, in die jeweils wenigstens zwei zweite Laufnetzelemente (10, 12, 14), insbesondere Kettenringe (14), eingehängt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Laufnetzes, wobei wenigstens zwei zweite Laufnetzelemente (10, 12, 14) in ein offenes erstes Laufnetzelement (10, 12, 14) eingehängt werden. Um eine kostengünstige und einfach zu automatisierende Fertigung der Reifenkette zu realisieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Öffnung der ersten Laufnetzelemente (10, 12, 14) durch einen von einer Auftragsschweißung erzeugten Materialaufbau (34) verschlossen ist bzw. wird. Durch den Materialaufbau (34) der Auftragsschweißung kann zudem ein Steg (26) zwischen den Laufnetzelementen (12) zumindest teilweise mit aufgebaut sein. Außerdem kann durch den Materialaufbau (34) ein vorspringendes Traktionselement (20) gebildet sein.
Patent DE-102018219586-A1 (DE)
Title: Beschichtung von Anoden- und Kathodenaktivmaterialien mit hochvoltstabilen Festelektrolyten und einem Elektronenleiter im Mehrschichtsystem und Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: JOCHLER ENRICA
IPC: H01M4/139
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenaktivmaterial für Lithium-Ionen Batterien, umfassend Aktivmaterialpartikel, welche eine Beschichtung aus einem Festelektrolyten aufweisen, wobei die Festelektrolytbeschichtung ein oder mehrere redoxaktive Elemente enthält, und wobei das redoxative Element der Festelektrolytbeschichtung der Aktivmaterialpartikel derart in einer reduzierenden Atmosphäre behandelt ist, dass die Festelektrolytbeschichtung elektronisch leitfähig ist, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Elektrodenmaterials sowie eine Sekundärbatterie umfassend das erfindungsgemäße Elektrodenaktivmaterial und seine Verwendung in der Fertigung von Batteriezellen, insbesondere für Traktionsbatterien von Fahrzeugen.Vorteilhaferweise können mit dem erfindungsgemäßen Elektrodenaktivmaterial für Lithium-Ionen Batterien die Leistungsfähigkeit der Anoden- und Kathodenaktivmaterialien bei Spannungen > 4,2 V, insbesondere bei 4,9 V, erhöht und die Lebensdauer sowie die Hochstrombelastbarkeit verbessert werden.
Patent DE-102018221241-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem für einen Kraftwagen, Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: KLINGEMANN TIMO
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrassistenzsystem (7) für einen Kraftwagen (4), den Kraftwagen (4) und ein Verfahren (10) zu dessen Betrieb. Die Erfindung sieht vor, dass anhand von Umgebungsdaten ein Hindernis (5) detektiert und unter Berücksichtigung von Fahrzustandsdaten eine Kollisionsgefahr ermittelt wird. Weiter wird dann eine Ausweichtrajektorie (16, 17, 18) zur Vermeidung einer Kollision des Kraftwagens (4) mit dem Hindernis (5) bestimmt. Das Fahrassistenzsystem (7) ist dazu eingerichtet, als das Hindernis (5) entgegenkommendes Fremdfahrzeug (5) zu detektieren, für welches die Kollisionsgefahr größer als ein vorgegebener erster Schwellenwert ist. Weiter ist das Fahrassistenzsystem (7) dazu eingerichtet, zu überprüfen, ob ein Steuereingriff eines Fahrers (6) des Kraftwagens (4) diesen entlang der bestimmten Ausweichtrajektorie (16, 17, 18) führt und wenn dies nicht der Fall ist, den Steuereingriff des Fahrers (6) automatisch zu modifizieren, sodass der Kraftwagen (4) durch den modifizierten Steuereingriff entlang der bestimmten Ausweichtrajektorie (16, 17, 18) geführt wird.
Patent DE-102018221503-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/117
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein pneumatischer Reifen weist einen mittleren Stegabschnitt (30) zwischen zwei mittleren Hauptrillen (10), einen dazwischen liegenden Stegabschnitt (35) zwischen einer mittleren Hauptrille (10) und einer Schulterhauptrille (15) und einen Schulterstegabschnitt (40) zwischen der Schulterhauptrille (15) und einem Ende (E) des Reifen-Bodenkontakts auf. Jede der mittleren Hauptrillen (10) erstreckt sich auf eine zickzackförmige Weise durch ein abwechselndes Anordnen langer erster Rillenabschnitte (11) und kurzer zweiter Rillenabschnitte (12), die jeweils in Bezug auf eine Umfangsrichtung des Reifens geneigt sind. Ein gewölbter Abschnitt (31) in der Breitenrichtung des Reifens ist in dem mittleren Stegabschnitt (30) ausgebildet. Jeder der ersten Rillenabschnitte (11) der mittleren Hauptrille (10) ist auf eine solche Weise geneigt, dass ein den Boden später zu berührender Abschnitt in Richtung auf die Seite des Ende (E) des Reifen-Bodenkontakts gerichtet ist. Jede erste seitliche Rille (20) durchquert den mittleren Stegabschnitt (35) und den Schulterstegabschnitt (40) und bildet eine Kerbe (21) im gewölbten Abschnitt (31) in dem mittleren Stegabschnitt (30).
Patent DE-102019001241-A1 (DE)
Title: Biegeresonanzprüfvorrichtung
Inventor: ALT ATTILA
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Resonanzprüfvorrichtung für die Schwingfestigkeitsprüfung biegebeanspruchter Werkstoff- oder Bauteilproben. Die Aufgabe der Erfindung, eine kleine und leichte Resonanzprüfvorrichtung für die wechselnde oder schwellende Biegebelastung einer Werkstoff- oder Bauteilprobe zu entwickeln, die keine Axial- oder Querkräfte in der Probe erzeugt, die nicht anfällig gegenüber der Anregung störender Eigenfrequenzen ist, bei der Maßtoleranzen der Probe nicht zu unerwünschten Axialbelastungen führen, die sich für eine hohe Eigen- bzw. Prüffrequenz, die wiederum nur wenig von der Steifigkeit der Probe beeinflusst wird, auslegen lässt, deren Lager mit kleinen Biegemomenten aber frei von Quer- und Axialkräften belastet werden und bei der die Belastung der Probe aus einer direkten Messung der Beanspruchung der Vorrichtung und der Betriebsfrequenz abgeleitet werden kann, wird dadurch gelöst, dass die Werkstoff- oder Bauteilprobe (9) in der einen Richtung und ein Paar balkenförmiger Drehfedern (8) 90° verdreht dazu in der anderen Richtung in der Art eines Kreuzblattfedergelenkes angeordnet an ihrem einen Ende mit einem Trägheitskörper und an ihrem anderen Ende mit einem anderen Trägheitskörper fest verbunden sind, das Paar balkenförmiger Drehfedern (8) symmetrisch um die Werkstoff- oder Bauteilprobe (9) verteilt angeordnet ist, sowohl je eine Hauptträgheitsachse (15) der beiden Trägheitskörper als auch die Drehachse der elastisch drehbaren Lagerung (15) des einen Trägheitskörpers genau dort liegen, wo sich die Mittelebenen von der Werkstoff- oder Bauteilprobe und dem Paar balkenförmiger Drehfedern kreuzen (15) und ein Paar oder mehrere Paare von Elektromagneten oder Elektromagnet (11) und Magnetanker (12) so mit den beiden Trägheitskörpern fest verbunden sind, dass je Paar ein Spalt vorhanden ist, der eine elektromagnetisch erregte gegenläufige Drehschwingung der Trägheitskörper ermöglicht. Eine schwellende Biegebelastung wird erzielt, indem die Kreuzblattfederanordnung von Probe und balkenförmigem Drehfederpaar nach dem Einrichten der Probe vor Versuchsbeginn mittels der integrierten Vorspannvorrichtung bestehend aus Einstellschraube (7) und Schaukel mit Speichen (6) und Sitz (7) innerlich vorgespannt wird.
Patent DE-102019003279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines kippbaren Masten, Teleskopmastanordnung, Verfahren zum Aufrichten und Verfahren zum Ablegen eines Teleskopmasten
Inventor: ZOBEL OLIVER
IPC: E04H12/34
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Schwenken eines kippbaren Masten, mit: einer Basis, die zur Montage auf einem Trägersystem ausgebildet ist; einer schwenkbar an der Basis gelagerten Mastaufnahmeeinrichtung, welche zwischen einer Betriebsstellung und einer Transportstellung schwenkbar ist; einem Kurbelarm, der mit einer in der Basis gelagerten Kurbelachse drehbar ist; und einer Übersetzungseinrichtung, welche eine vorbestimmte kinematische Kopplung des Kurbelarms mit der Mastaufnahmeeinrichtung herstellt, sodass in einer ersten vorbestimmten Stellung des Kurbelarms die Transportstellung und in einer zweiten vorbestimmten Stellung des Kurbelarms die Betriebsstellung einnehmbar ist. Ferner schafft die vorliegende Erfindung eine Teleskopmastanordnung mit einer derartigen Vorrichtung sowie Verfahren zum Aufrichten und Ablegen eines Teleskopmasten mit einer derartigen Teleskopmastanordnung.
Patent DE-102019004108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Echogenerierung in einem aktiv messenden Erfassungssystem
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Echogenerierung in einem aktiv messenden Erfassungssystem (1) eines Fahrzeuges zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Summation von Empfangssignalen (E) vor Durchführung einer Analyse der Empfangssignale (E) erfolgt, wobei die Summation in Abhängigkeit einer Schrittweite einer physischen Abtastgenauigkeit derart verschoben wird, dass der Analyse ein gleitendes Abtastfenster zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102019005635-A1 (DE)
Title: Intuitives Bearbeiten dreidimensionaler Modelle
Inventor: AKSIT DUYGU CEYLAN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen das intuitive Bearbeiten dreidimensionaler Modelle. Bei Ausführungsformen werden markante geometrische Merkmale identifiziert, die mit einem dreidimensionalen Modell, das ein Objekt definiert, verknüpft sind. Anschließend werden Merkmalsattribute identifiziert, die mit den markanten geometrischen Merkmalen verknüpft sind. Ein Merkmalssatz, der mehrere markante geometrische Merkmale, die zueinander in Beziehung stehen, beinhaltet, wird auf Grundlage der bestimmten Merkmalsattribute (beispielsweise Eigenschaften, Beziehungen, Abstände) generiert. Sodann kann für den Merkmalssatz ein Bearbeitungsanfasser generiert und angezeigt werden, der ermöglicht, dass jedes der markanten geometrischen Merkmale innerhalb des Merkmalssatzes entsprechend einer Manipulation des Bearbeitungsanfassers bearbeitet wird. Der Bearbeitungsanfasser kann in Verknüpfung mit einem der markanten geometrischen Merkmale des Merkmalssatzes angezeigt werden.
Patent DE-102019104206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Elektrode für einen Akkumulator
Inventor: DEUTMEYER MICHAEL
IPC: H01M4/04
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für einen Akkumulator, wobei mittels einem Extrusionsverfahrens eine Elektrodenmasse auf einen Träger, insbesondere einer Metallfolie, aufgetragen wird. Die Elektrodenmasse wird im Rahmen des Extrusionsverfahrens mittels einer Fördereinrichtung durch eine Extrusionsdüse gefördert. Die Elektrodenmasse wird in einer Mischeinrichtung angemischt und von der Mischeinrichtung an die Fördereinrichtung abgegeben, wobei Schwankungen des von der Mischeinrichtung an die Fördereinrichtung abgegebenen Mengenstroms an Elektrodenmasse ausgeglichen werden.
Patent DE-102019107065-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: LI HUAQIAO
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine elektronische Vorrichtung mit einem Metallgehäuse bereit, das einen Hauptkörperabschnitt und einen abgetrennten Abschnitt enthält. Der abgetrennte Abschnitt ist mit dem Hauptkörperabschnitt durch Kunststoff verbunden, um einen Aufnahmebereich des Metallgehäuses zu bilden. Die Seitenwände des Hauptkörperabschnitts weisen einen Schlitz auf, der sich von einer ersten Seitenwand zu einer zweiten Seitenwand erstreckt. Der abgetrennte Abschnitt ist in den Schlitz eingehängt und durch den Kunststoff mit dem Hauptkörperabschnitt verbunden.
Patent DE-102019114432-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungseinheit, Antriebseinheit und Verfahren zur Motorsteuerung
Inventor: TIPPER JÜRGEN
IPC: H02M7/5387
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorsteuerungseinheit (14) zur Ansteuerung eines Elektromotors (12), aufweisend einen abhängig von einem Eingangssignal (24) durch ein Treiberelement (26) gesteuerten Umrichter (16) zur Erzeugung eines wechselnden Magnetfelds in dem Elektromotor (12), wobei der Umrichter (16) ein Schaltelement (20) mit einem Steueranschluss (22), durch den eine Schaltung des Schaltelements (20) mit einem dabei auftretenden Schaltstromgradienten (dl/dt) erfolgt, umfasst und dem Steueranschluss (22) ein Widerstandselement (28) elektrisch vorgeschaltet ist, wobei das Widerstandselement (28) einen abhängig von einer Eingangsgrösse (31) steuerbaren Gesamtwiderstandswert (Rg) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (10) mit einer derartigen Motorsteuerungseinheit (14), sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors (12).
Patent DE-102019117342-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung für Werkzeugmaschine
Inventor: FUKUI NORIYUKI
IPC: G05B19/4065
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung einer Werkzeugmaschine erkennt einen Ausfall einer Schwingungsdetektionseinheit in relativ kurzer Zeit, um eine Beschädigung von Funktionen zu verhindern, die unter Verwendung der Schwingungsdetektionseinheit erzielt werden. Eine Programminterpretiereinheit (102) interpretiert einen automatischen Werkzeugaustauschvorgang, und eine Speichereinheit (104) wird angewiesen, Schwingungsinformationen V(x) von der Schwingungsdetektionseinheit zu speichern. Nachdem der automatische Werkzeugaustauschvorgang beendet worden ist, wird die Speichereinheit (104) angewiesen, die Speicherung anzuhalten. Wenn keine der Schwingungsinformationen V(x), die in der Speichereinheit (104) gespeichert sind, einen vorgegebenen Schwingungspegel überschreiten, bestimmt eine Schwingungsinformationen-Analyseeinheit (105) eine Abweichung der Schwingungsdetektionseinheit.
Patent DE-102019118922-A1 (DE)
Title: Kontaktträger für einen Steckverbinder
Inventor: NEHM DETLEF
IPC: H01R13/422
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ein Kontaktträger (1) umfasst eine Seitenwandung (6), eine Kontaktfixierung (9), die eingerichtet ist, mindestens ein Kontaktelement (7) an dem Kontaktträger (1) zu fixieren, und eine an der Seitenwandung (6) angeordnete Einführöffnung (4) für das Einführen eines Werkzeugs. Die Kontaktfixierung (9) weist zwei Abschnitte (91, 92) auf, zwischen die das Werkzeug (3) einführbar ist. Die Kontaktfixierung (9) ist eingerichtet, in einer Fixierstellung ein an dem Kontaktträger (1) angeordnetes Kontaktelement (7) zu fixieren, und ist aus der Fixierstellung in eine Lösestellung verbringbar, um das Kontaktelement (7) von dem Kontaktträger (1) zu lösen, indem das Werkzeug (3) über die Einführöffnung (4) mit der Kontaktfixierung (9) in Wirkverbindung gebracht wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Abschnitte (91, 92) der Kontaktfixierung (9) jeweils an einer Verbindungsstelle (61, 62) mit der Seitenwandung (6) des Kontaktträgers (1) verbunden sind.
Patent DE-102019120070-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Schraube an einem Bauelement, insbesondere eines Fahrzeugs, Dichtungselement sowie Fahrzeug
Inventor: LANDERER FLORIAN
IPC: F16B37/14
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) einer einen Schraubenkopf (5) aufweisenden Schraube (2) an einem Bauelement (3), bei der Schraubenkopf (5) in einem Aufnahmebereich (18) eines Dichtungselements (17) aufgenommen ist, dessen Aufnahmebereich (18) an sich auf einer dem Bauelement (3) zugewandten ersten Seite (19) offen, auf einer der ersten Seite (19) gegenüberliegenden zweiten Seite (20) durch einen Boden (21) des Dichtungselements (17) begrenzt und seitlich durch seitliche, sich von dem Boden (21) wegerstreckenden Wandungsbereiche (23) des Dichtungselements (17) begrenzt ist, wobei der Schraubenkopf (5) wenigstens ein erstes Verbindungselement (24) und das Dichtungselement (17) wenigstens ein zweites Verbindungselement (25) aufweist, wobei der Schraubenkopf (5) und das Dichtungselement (17) mittels der zusammenwirkenden Verbindungselemente (24, 25) miteinander verbunden sind, und wobei zumindest eines der Verbindungselemente (24, 25) von den seitlichen Wandungsbereichen (23) beabstandet ist und/oder in den Aufnahmebereich (18) hineinragt.
Patent DE-102019120362-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: F16B19/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Befestigungselement (1), insbesondere Montagebolzen, umfassend einen Festlegungsabschnitt (10), einen Zwischenabschnitt (20) und einen Passungsabschnitt (30), wobei das Befestigungselement (1) sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, wobei der Festlegungsabschnitt (10) Festlegungsstrukturen, insbesondere ein Gewinde, aufweist, wobei der Zwischenabschnitt (20) in Richtung der Längsachse (L) zwischen dem Festlegungsabschnitt (10) und dem Passungsabschnitt (30) angeordnet ist, wobei der Passungsabschnitt (30) im Wesentlichen rotationssymmetrisch um die Längsachse (L) ist, wobei der Passungsabschnitt (30) eine äußere Tragoberfläche (34) aufweist, wobei die Tragoberfläche (34) eine Spielpassung aufweist, und wobei zumindest im Passungsabschnitt (30) eine Schmierrille (32) vorhanden ist.
Patent DE-102019121245-A1 (DE)
Title: Bremspedal für ein Fahrzeug, Kraftsensor und Verfahren zum Betrieb eines Bremspedals
Inventor: AUSTERMEIER WERNER
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremspedal (2) für ein Fahrzeug, umfassend eine Montageplatte, einen um eine Drehachse (4) der Montageplatte drehbar angeordneten Pedalarm (6), eine an dem Pedalarm (6) angeordnete Pedalplatte (8) zur Betätigung des Pedalarms (6) mit einem Fuß, eine Krafterzeugungseinheit (10) zur Erzeugung einer zu einer Betätigung der Pedalplatte (8) korrespondierenden Gegenkraft, eine Kopplungseinheit (12) zur kraftübertragenden Kopplung des Pedalarms (6) mit der Krafterzeugungseinheit (10), einen Wegsensor zur Erfassung eines Pedalwegs des Pedalarms (6) bei dessen Drehung um die Drehachse (4) und eine mit dem Wegsensor signalübertragend verbundene Auswerteeinheit zur Auswertung von Ausgangssignalen des Wegsensors.Um ein als sogenanntes Brake-by-Wire-Pedal ausgebildetes Bremspedal (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Bremspedal (2) einen mit der Auswerteeinheit signalübertragend verbundenen Kraftsensor zur Erfassung einer Betätigungskraft bei der Betätigung der Pedalplatte (8) aufweist, wobei die Auswerteeinheit derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass mittels der Auswerteeinheit in Abhängigkeit von zueinander korrespondierenden Ausgangssignalen des Wegsensors und des Kraftsensors eine Fehlfunktion des Bremspedals (2) ermittelbar ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftsensor und ein Verfahren zum Betrieb eines Bremspedals (2).
Patent DE-102019121611-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine angetriebene rotierende Welle eines Handwerkzeugs
Inventor: FLÖTZER KLAUS
IPC: A01D34/67
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine angetriebene rotierende Welle (14) eines Handwerkzeugs, wobei die angetriebene rotierende Welle (14) einen Montagegewindestift (13) aufweist, wobei der Aufsatz eine Einführungsöffnung (5) für den Montagegewindestift (13) aufweist, die an einem Ende auf der Oberseite des Aufsatzes mündet. Damit der Aufsatz für angetriebene rotierende Wellen mit unterschiedlicher Größe geeignet ist, mündet die Einführungsöffnung (5) am anderen Ende in einem Drehfixierungssitz (11) für eine Mutter (16) .