baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224068-A1 (DE)
Title: Mit Formgedächtnisdraht schaltbarer Freilauf
Inventor: SCHRÖDER TIM
IPC: F16D41/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Freilauf (101) mit einer ersten Komponente (103), einer zweiten Komponente (105), einem ersten Sperrelement (107), und einem Formgedächtnisdraht (109); wobei die erste Komponente (103) und die zweite Komponente (105) relativ zueinander um eine Drehachse in eine erste Richtung und eine zweite Richtung verdrehbar sind, wenn das erste Sperrelement (107) sich in einer ersten Position befindet; wobei das erste Sperrelement (107) eine Verdrehung der ersten Komponente (103) und der zweiten Komponente (105) um die Drehachse relativ zueinander in die zweite Richtung sperrt, wenn das erste Sperrelement (107) sich in einer zweiten Position befindet; wobei eine Phasenänderung mit einer Längenänderung des Formgedächtnisdrahts (109) einhergeht; und wobei eine Verkürzung des Formgedächtnisdrahts (109) eine Überführung des ersten Sperrelements (107) von der ersten Position in die zweite Position oder von der zweiten Position in die erste Position bewirkt. Der Formgedächtnisdraht (109) ist in sich geschlossen.
Patent DE-102015225729-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines autonomen Kraftfahrzeugs
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines autonomen Kraftfahrzeugs (10), bei dem von einer Einheit eine Anfrage bezüglich des Kraftfahrzeugs (10) zu einem Trustcenter (14) gesendet wird, die eine Kennzeichnung des Kraftfahrzeugs (10) und eine Kennzeichnung der Einheit umfasst, die Einheit nach Überprüfung der Kennzeichnungen durch das Trustcenter (14) eine Freigabeanforderung erhält.
Patent DE-102016001517-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: HERBIG MIKE
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Unterbodenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem mittels eines Aktors zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbaren Abschnitt, wobei die Unterbodenverkleidung einen linken bewegbaren Abschnitt und einen rechten bewegbaren Abschnitt umfasst, an deren Außenseiten ein sich bis zu einem Schweller erstreckendes elastisches Zwischenteil angeordnet ist.
Patent DE-102016009703-A1 (DE)
Title: Wuchtvorrichtung zum Wuchten eines Rotors
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: G01M1/38
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wuchtvorrichtung (3) zum Wuchten eines Rotors (2). Erfindungsgemäß umfasst die Wuchtvorrichtung (3) eine Unwuchterfassungssensorik (5) und mindestens eine bezüglich eines radialen Abstandes zu einer Rotationsachse (R) des Rotors (2) und bezüglich einer Winkellage relativ zum Rotor (2) verstellbare Masseanordnung (6), welche gemeinsam mit dem Rotor (2) um die Rotationsachse (R) rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-102016010681-A1 (DE)
Title: Laderaumsystem für ein Transportfahrzeug
Inventor: KEHRBERGER RALF
IPC: B62D33/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laderaumsystem für ein Transportfahrzeug, umfassend mehrere dreidimensionale Transportstrukturen (7), die im Laderaum (23) des Transportfahrzeuges verschieblich angeordnet sind. Bei einem Laderaumsystem sind die Transportstrukturen (7) auf einem, den Laderaum (23) ausfüllenden Trägersystem (3) gelagert, wobei das Trägersystem (3) ein Führungssystem (5) für die Transportstrukturen (7) aufweist, das auf einem doppelten Boden (19) des Trägersystems (3) angeordnet ist, wobei innerhalb des doppelten Bodens (19) eine Antriebseinheit (15) für die auf dem Führungssystem (5) gelagerten Transportstrukturen (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016014198-A1 (DE)
Title: Ballenpresse für loses Pressgut
Inventor: TELSCHER THOMAS
IPC: B65B27/12
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse für loses Pressgut,mit einem Eingabebereich (2) undeinem Pressstempel (3), der dazu eingerichtet ist, das Pressgut von dem Eingabebereich (2) in einer Pressrichtung (10) in eine einseitig offene Presskammer (5) zu pressen,mit einem Ausgabestempel (12), der den Ballen (25, 26) nach dem Pressvorgang in einer Ausgaberichtung (13) aus der Presskammer (5) befördert,mit einem Ballenkanal (18), der eine Eintrittsöffnung und eine Austrittsöffnung aufweist und der sich von der Presskammer (5) in der Ausgaberichtung (13) quer zu der Pressrichtung (10) erstreckt,wobei die Presskammer (5) eine der Eintrittsöffnung des Ballenkanals (18) zugewandte, nach dem Pressvorgang zu öffnende Seitenwand (15) aufweist,und mit einer Bandagiereinrichtung (20) zur Umreifung des in dem Pressvorgang geformten Ballens (25, 26), die wenigstens eine bei einem Arbeitshub den Ballenkanal in Querrichtung durchgreifende Nadel (24) aufweist, wobeider Arbeitshub des Ausgabestempels (12) in Ausgaberichtung (13) bis hinter die wenigstens eine Nadel (24) der Bandagiereinrichtung (20) reicht, so dass der Ausgabestempel (12) den Ballen (25, 26) durch die Bandagiereinrichtung (20) befördert.
Patent DE-102016102376-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: HOFTER RAINER
IPC: A01C15/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Verteilmaschine für die Landwirtschaft mit einem Vorratsbehälter zur Aufnahme von zu verteilenden, vorzugsweise körnigem Material, wobei der Vorratsbehälter ein im wesentlichen rechteckförmiges Oberteil und zumindest einem sich daran nach unten anschließenden pyramidenstumpfförmigen Trichter mit zumindest einem zugeordneten Bodenteil und zumindest einer zugeordneten Dosiervorrichtung und zumindest einer zugeordneten Verteileinrichtung aufweist, wobei die rechtwinkligen Kanten des Oberteils des Vorratsbehälters über abgekantete und/oder abgerundete Bereiche gebrochen und miteinander verbunden sind, wobei zumindest in dem rückseitigen Teilbereich des Oberteils des Vorratsbehälters mittels Befestigungseinrichtungen notwendige Zubehörteile, wie sicherheitsrelevanten Bauteile, Heckleuchten, Warntafeln, Betätigungsvorrichtungen angeordnet sind. Um eine verbesserte und optimierte Befestigung notwendiger Zubehörteile an Verteilmaschinen vorzuschlagen, ist vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtungen an dem oberen rückseitigen und schräg von unten nach oben verlaufenden Teilbereich des Oberteils des Vorratsbehälters an dessen geradlinig verlaufendem Bereich zwischen dem abgekanteten und/oder abgerundeten Bereich der Wand des Vorratsbehälters angeordnet sind.
Patent DE-102016105046-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement, insbesondere ein Fußbodenpaneel, aufweisend eine Oberschicht, welche oberseitig auf einer Trägerschicht angeordnet ist. Die Oberschicht besteht aus einer Mischung aus faser- und/oder pulverförmigem Holzwerkstoff, Bindemittel und Farbpigmenten, welche unter Temperatur- und Druckeinwirkung verpresst ist. Die Trägerschicht ist auf Basis von Polyurethan gebildet.
Patent DE-102016106793-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung
Inventor: PETERSEN MORTEN HOECK
IPC: B62D5/093
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird eine hydraulische Lenkung offenbart, die ein Hochdruckanschluss (P), einen Niederdruckanschluss (T), zwei Arbeitsanschlüsse (CL, CR), einen Handlenkabschnitt (3), und einen Lenkventilabschnitt mit einem Lenkventil (5) und einer hydraulischen Antriebsanordnung (6), die hydraulisch eine Position des Lenkventils einstellt, aufweist. Ein Wechsel vom automatischen Lenken zum manuellen Lenken sollte zuverlässig sichergestellt werden, wenn der Handlenkabschnitt direkt durch einen Fahrer beeinflusst wird. Zu diesem Zweck ist ein Umschaltventil (11) vorgesehen, dass zwischen einer ersten Position, in der die Antriebsanordnung (6) mit Hydraulikflüssigkeit unter Druck versorgt wird, und einer zweiten Position, in der eine Zufuhr von Hydraulikflüssigkeit zu der Antriebsanordnung (6) unterbrochen ist, betätigbar ist, wobei das Umschaltventil (11) hydraulisch in die zweite Position durch einen Druck betätigt ist, der bei Betätigung des Handlenkabschnitts (3) erzeugt wird.
Patent DE-102016107239-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
Inventor: KAUFMANN BERND
IPC: A63G5/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgeschäft (10), insbesondere Geisterbahn, mit einem Vehikel (12), das ein Fahrgestell (16) und eine Fahrgastaufnahme (24) für Fahrgäste (34) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Vehikel (12) einen auf dem Fahrgestell (16) angeordneten Hexapodantrieb (20) und einen Drehtisch (22), der mit dem Hexapodantrieb (20) verbunden ist, aufweist, wobei die Fahrgastaufnahme (24) am Drehtisch (22) kippbar befestigt ist.
Patent DE-102016108658-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M26/15
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um Abgas in einem Abgassystem eines Motors strömen zu lassen. In einem Beispiel kann ein Verfahren beinhalten, unter einer ersten Bedingung Abgas durch eine Turbine, aus der Turbine zu wenigstens einer Nachbehandlungseinrichtung und dann aus der wenigstens einen Nachbehandlungseinrichtung in die Atmosphäre strömen zu lassen. Das Verfahren kann auch beinhalten, unter einer zweiten Bedingung Abgas durch die wenigstens eine Nachbehandlungseinrichtung, aus der wenigstens einen Nachbehandlungseinrichtung zur Turbine und dann aus der Turbine in die Atmosphäre strömen zu lassen.
Patent DE-102016109700-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung für eine Traktionsbatterie
Inventor: DOLLISON JOSEF
IPC: H01M50/227
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine beispielhafte Anordnung enthält eine Array-Platte einer Traktionsbatterie und einen durch die Array-Platte gehaltenen Einsatz. Der Einsatz steht mit einer Sammelschiene der Traktionsbatterie in elektrischer Verbindung. Eine andere beispielhafte Anordnung enthält eine Array-Platte einer Traktionsbatterie und einen in der Array-Platte versenkten Einsatz. Der Befestigungseinsatz ist ein besserer elektrischer Leiter als die Array-Platte.
Patent DE-102016110688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schließbügelanordnung und zugehörige Schließbügelanordnung
Inventor: ZIMMERMANN FRANK
IPC: E05B85/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung einer Schließbügelanordnung (1, 2) für einen Kraftfahrzeugtürschluss. Dabei tauchen die Schenkel (1a) eines Schließbügels (1) in zugehörige Durchgangsbohrungen (3) einer Grundplatte (2) der Schließbügelanordnung (1, 2) ein. Außerdem greift der jeweilige Schenkel (1a) mit einem kegelstumpfförmigen Ringbereich (5) in die als korrespondierende Kegelausnehmung (3) ausgebildete Durchgangsbohrung der Grundplatte (2) ein. Der Schenkel (1a) durchgreift zugleich mit seinem an den Ringbereich (5) anschließenden Endbereich (6) die betreffende Durchgangsbohrung (3). Erfindungsgemäß ist die jeweilige Kegelausnehmung (3) frontseitig über eine vorgegebene Bohrungstiefe T gesehen konisch erweitert. Auf diese Weise wird beim anschließenden Vernieten des Schließbügels (1) an der Grundplatte (2) unter Formung jeweiliger Nietköpfe (4) aus den Endbereichen (5) der Ringbereich (5) nicht nur an die Kegelausnehmung (3) angepresst, sondern weicht zusätzlich geringfügig in die konische Erweiterung (3a) unter Bildung einer Ringschulter (7) aus.
Patent DE-102016112203-A1 (DE)
Title: Stabilisatorbuchse
Inventor: TSUKAMOTO MASAHIRO
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine Stabilisatorbuchse 38 ist an eine fahrzeugkörperseitige Montagefläche 4f einer fahrzeugkörperseitigen Komponente 4 zu montieren. Trennungsflächen α, β sind näher an einer fahrzeugkörperzugewandten Fläche 32 als eine vertikale Zentralebene fz bereitgestellt. Jede der Trennungsflächen α, β hat eine Nach-innen-druckkrafterzeugende-Fläche 42, die geneigt ist, um so an einem Abschnitt in der Nähe einer Außenfläche der Buchse 38 weiter von der fahrzeugkörperzugewandten Fläche 32 entfernt als an einem Abschnitt in der Nähe eines Haltelochs 30 zu sein. Eine vertikale Belastung wird durch eine zusammendrückende Kraft F in eine Richtung zu dem Halteloch 30 hin auf die Nach-innen-druckkrafterzeugende-Fläche 42 ausgeübt. Mit dieser Konstruktion kann die Teilbuchse 38 auf eine Stabilisatorstange 2 gedrückt werden, was ein Trennen der Teilbuchse 38 von der Stabilistorstange 2 schwierig macht.
Patent DE-102016112618-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit Magnetflussschwächungsvorrichtung
Inventor: WOEHL-BRUHN HENNING
IPC: H02K1/22
Filed: 2016-07-08
Abstract: Beschrieben ist eine Elektromaschine (1), aufweisend: einen zu einem Gehäuse (20) fixierten Stator (3); einen Rotor (5) mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (7) zum Erzeugen eines magnetischen Flusses, wobei der Rotor (5) koaxial drehbar relativ zu dem Stator (3) angeordnet ist und ein Spalt (15) zwischen Stator und Rotor ausgebildet ist; und eine Flussänderungsvorrichtung (17), welche einen axial relativ zum Rotor (5) verstellbaren, axial außerhalb der Magnetfelderzeugungseinrichtung (7) angeordneten Körper (19) aufweist, um einen magnetischen Fluss innerhalb des Spaltes (15) in Abhängigkeit von einer Axialstellung (a) des Körpers (19) relativ zum Rotor (5) zu ändern, wobei die Flussänderungsvorrichtung (17) eine Verstelleinrichtung (29, 31) zum axialen Verstellen der Axialposition des Körpers relativ zum Rotor umfasst, wobei die Verstelleinrichtung aufweist: einen Aktuator (29), der über ein Stellelement auf den Körper (19) wirkt und das Stellelement derart am Körper (19) und/oder am Aktuator angreift, dass eine Drehbewegung des Körpers (19) vom Stellelement (31), vom Gehäuse (20), vom Rotor (5) und/oder vom Aktuator (29) entkoppelbar ist.
Patent DE-102016112801-A1 (DE)
Title: Steckverbinder, Lichtleitkabel und Endoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-07-12
Abstract: Es wird ein Steckverbinder eines Lichtleitkabels mit einem Gehäuse, einem Schaft (30) und einem am distalen Ende des Schafts angeordneten Fenster (31) vorgestellt, bei dem ein Lichtleitfaserbündel (44, 60) des Lichtleitkabels durch das Gehäuse bis zum distalen Ende des Schafts (30) geführt ist. Um eine abstandslose Anlage des Lichtleitfaserbündels (44, 60) an dem Fenster (31) zu gewährleisten wird vorgeschlagen dass der Steckverbinder ein elastisches Spannelement (53, 62) umfasst, welches ein distales Ende des Lichtleitfaserbündels (44, 60) in Richtung des Fensters (31) drückt. Weiterhin werden ein Lichtleitkabel mit einem entsprechen Steckverbinder und ein Endoskop mit einem solchen Lichtleitkabel vorgeschlagen.
Patent DE-102016113009-A1 (DE)
Title: Elektronisches Papier-Display
Inventor: FISCHER JAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Papier-Display (100), mit einer Dünnschichttransistorschicht (101), welche durch eine Stirnwandung (107) begrenzt ist; einer reflektiven Tintenschicht (103), welche oberhalb der Dünnschichttransistorschicht (101) angeordnet ist, wobei die Tintenschicht (103) durch eine Stirnwandung (105) begrenzt ist; einer lichttransparenten Abdeckung (109), welche oberhalb der Tintenschicht (103) angeordnet ist, wobei die lichttransparente Abdeckung (109) eine flächige Unterseite (111) aufweist, welche der Tintenschicht (103) zugewandt ist; und einer Versiegelung (113), welche die Stirnwandung (107) der Dünnschichttransistorschicht (101) und die Stirnwandung (105) der Tintenschicht (103) zumindest teilweise abdeckt und mit der flächigen Unterseite (111) der lichttransparenten Abdeckung (109) flächig und stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016114246-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen, mit einer Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Signallichtverteilung und mit einen in Hauptabstrahlrichtung vorne angeordneten Abdeckscheibe, die ein die Signalleuchte aufnehmendes Gehäuse abschließt, dass von der Lichtquelle UV-Licht in einem ultravioletten Spektralbereich abstrahlbar ist, dass der Optikeinheit und/oder die Abdeckscheibe mit Lumineszenzmaterial zum Umwandeln des von der Lichtquelle abgestrahlten UV-Lichtes in einer sichtbaren Signalfarbe versehen ist, wobei die Optikeinheit und/oder die Abdeckscheibe teilweise mit dem Lumineszenzmaterial versehen ist, so dass eine Ausleuchtfläche mit einer vorgegebenen Kontur der Signalfarbe gebildet ist, wobei die Ausleuchtfläche kleiner ist als eine Lichtaustrittsfläche der Optikeinheit bzw. kleiner ist als eine Fläche der Abdeckscheibe.
Patent DE-102016118965-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: MIZUNO TAKURO
IPC: F04C29/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Der elektrische Kompressor weist ein Gehäuse mit einer elektrischen Leitfähigkeit, einen Inverter, eine Abdeckung mit einer elektrischen Leitfähigkeit, einen Dichtabschnitt und einen Abschirmabschnitt mit einer elektrischen Leitfähigkeit auf. Die Abdeckung ist an das Gehäuse angebracht, wodurch ein Beherbergungsraum festgelegt wird, in dem der Inverter beherbergt wird. Der Dichtabschnitt hat einen Hauptkörperabschnitt, der aus Harz hergestellt ist, und einen Metallabschnitt mit einer elektrischen Leitfähigkeit. Der Dichtabschnitt ist in einem Spalt zwischen dem Gehäuse und der Abdeckung vorgesehen. Der Abschirmabschnitt ist an den Metallabschnitt gefügt und elektrisch geerdet. Der Metallabschnitt ist in dem Beherbergungsraum vorgesehen und hat einen Außenumfangsrand, der in dem Hauptkörperabschnitt eingebettet ist. Der Abschirmabschnitt ist angeordnet, um einer dritten Fläche des Hauptkörperabschnitts zugewandt zu sein, und um sich von dem Metallabschnitt zu zumindest einer von der ersten Fläche und der zweiten Fläche hin zu erstrecken.
Patent DE-102016119507-A1 (DE)
Title: Ölbehälter einer Brennkraftmaschine
Inventor: DRUCKMILLER PETER
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ölbehälter (10) einer Brennkraftmaschine, insbesondere für eine auf einem Schiff installierte Brennkraftmaschine, wobei zur Schmierung und gegebenenfalls Kühlung der Brennkraftmaschine in dem Ölbehälter (10) gesammeltes Öl aus dem Ölbehälter (10) entnehmbar, in Richtung auf die Brennkraftmaschine förderbar und anschließend ausgehend von der Brennkraftmaschine in den Ölbehälter (10) zurückführbar ist, mit einer mittleren Ölkammer (15), aus der Öl ansaugbar und in Richtung auf die Brennkraftmaschine förderbar ist, und mit seitlichen Ölkammern (16, 17), die abhängig von einer Schräglage des Ölbehälters (10) entweder schräg oberhalb oder alternativ schräg unterhalb der mittleren Ölkammer (15) positioniert sind, wobei Öl ausgehend von der Brennkraftmaschine die seitlichen Ölkammern (16, 17) zurückführbar ist, und wobei die mittlere Ölkammer (15) abhängig von der Schräglage des Ölbehälters (10) mit einer ersten seitlichen Ölkammer (16), die an einer ersten Seite der mittleren Ölkammer (15) an die mittlere Ölkammer angrenzt, oder mit einer zweiten seitlichen Ölkammer (17), die an einer zweiten Seite der mittleren Ölkammer (15) an die mittlere Ölkammer angrenzt, über jeweils mindestens eine passiv gesteuerte Rückschlagkappe (20) koppelbar ist. ( 2 )
Patent DE-102016200041-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Boot
Inventor: HUSSLEIN MANFRED
IPC: B63H25/42
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein Antrieb für ein Boot, insbesondere für ein Segelboot, umfassend einen Motor (2) und eine Motorhalterung (3), wobei die Motorhalterung (3) dem Heck (6) des Bootes (7) oder dem Ruder (4) zugeordnet ist, so dass der Motor (2) als Hilfsantrieb und/oder als Manövrierhilfe im Sinne eines Heckstrahlruders oder Aktivruders wirkt.
Patent DE-102016201139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F31/14
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern, mit einem um eine Rotationsachse rotierbaren Segmentrad, wobei das Segmentrad an seinem Umfang hintereinander mehrere Segmente jeweils zur Aufnahme von einem Drucktuch aufweist, wobei zumindest eines der auf einem der Segmente angeordneten Drucktücher auf dem zu bedruckenden Hohlkörper abrollend oder zumindest abrollbar angeordnet ist, wobei mehrere Druckwerke vorgesehen sind, wobei mindestens eines der Druckwerke an mindestens eines der am Umfang des Segmentrades angeordneten Drucktücher angestellt oder zumindest anstellbar ist, wobei zumindest eines der Druckwerke einen Druckformzylinder aufweist. In Zuordnung zu dem betreffenden Druckformzylinder ist ein Plattenwechsler zum automatischen Wechseln einer Druckform an diesem Druckformzylinder angeordnet und in Zuordnung zu dem Segmentrad ist eine Vorrichtung zum automatischen Wechseln von mindestens einem der am Umfang dieses Segmentrades angeordneten Drucktücher angeordnet.
Patent DE-102016203186-A1 (DE)
Title: Form zum Ausbilden eines Anschlusses einer elektrischen Leitung
Inventor: KODA YOSHITAKA
IPC: H01R43/28
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Form beinhaltet eine erste Elektrode, auf der ein schleifenförmiger Leiter einer elektrischen Leitung platziert wird, wobei es sich bei dem schleifenförmigen Leiter um einen freigelegten Leiter der elektrischen Leitung handelt, von dem eine Ummantelung entfernt worden ist und der einen Überlappungsabschnitt aufweist, an dem verschiedene Teile des freigelegten Leiters einander überlappen, eine Lochausbildungsvorrichtung, die aufrecht so auf der ersten Elektrode bereitgestellt wird, dass sie sich durch ein inneres Loch des schleifenförmigen Leiters erstreckt, eine Drahthaltevorrichtung, die so angeordnet ist, dass sie die erste Elektrode umgibt, und eine zweite Elektrode, die einen Leiterpressvorsprung aufweist, der so gestaltet ist, dass er in eine Leiterformungsnut zu passen ist, die durch die erste Elektrode und die Drahthaltevorrichtung definiert wird, um den schleifenförmigen Leiter zu pressen und zu erwärmen. Die Drahthaltevorrichtung weist eine Mehrzahl von trennbaren Haltevorrichtungen auf, die so gestaltet sind, dass sie den schleifenförmigen Leiter zwischen den trennbaren Haltevorrichtungen aus einer Richtung senkrecht zu einer Achse der Lochausbildungsvorrichtung halten.
Patent DE-102016207225-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung mit zweistufigem Lüftungsmittel
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (21) einer Wälzlagerung, die zumindest ein armiertes Dichtelement (22) einschließt, das wenigstens bereichsweise von einer elastischen Dichtstruktur (4) umschlossen ist, die zumindest eine an einem benachbarten Bauteil dichtend abgestützte elastische Dichtlippe (6, 26) aufweist. Zum Druckausgleich schließt das Dichtelement (22) ein zweistufig aufgebautes Lüftungsmittel (30) ein, das in Richtung (A) eines Innenraums der Wälzlagerung ein einen Schmierstoffaustritt unterbindendes Ventil (31) sowie axial versetzt dazu eine zur Außenseite (B) der Wälzlagerung ausgerichtete, einen Schmutzeintritt verhindernde Membran (32) umfasst. Das Ventil (31) und die Membran (32) des Lüftungsmittels (30) ermöglichen bei einem Unterdruck im Wälzlagerinnenraum (A) einen Lufteintritt.
Patent DE-102016208088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: BRENDICK VOLKER
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoffversorgungssystems, das eine Hochdruckpumpe und ein Druckbegrenzungsventil umfasst, dass überprüft wird, ob eine Leckage im Kraftstoffversorgungssystem vorliegt, dass der Druck im Kraftstoffversorgungssystem erhöht wird, bis das Druckbegrenzungsventil anspricht, dass anschließend nochmals überprüft wird, ob eine Leckage im Kraftstoffversorgungssystem vorliegt, dass die Zuordnung der Leckage zu einer Komponente davon abhängt, ob bei der erneuten Prüfung eine Leckage erkannt wird.