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Patent DE-102019105791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregulierung eines luftgefederten Fahrzeugs sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: GERLACH STEFFEN
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Niveauregulierung eines luftgefederten Fahrzeugs (1) mit mindestens einer Hauptachse (2) und mindestens einer Hilfsachse (3, 4), wobei die Hilfsachsen anhebbar oder nicht anhebbar sind, mit einer Luftfederanlage (6), die mindestens einen Luftfederbalg (6a, 6c, 6c) je luftgefederter Haupt- oder Hilfsachse aufweist und mit einer Druckluftversorgungsanlage verbunden ist, mit einer Niveauregulierungseinrichtung (7), die ein Niveauregelventil (10) zur variablen Einstellung des Niveaus (ΔI) eines Fahrzeugaufbaus (5) des Fahrzeugs (1) durch Belüften, Entlüften oder Absperren mindestens eines der Luftfederbälge der Haupt oder Hilfsachsen aufweist, und mit einer Hilfsachsensteuerung (8), die ein Hilfsachsventil (11) zum Belüften oder Entlüften sowie optional zum Absperren mindestens eines der mindestens einen Hilfsachse (4) zugeordneten oder zusätzlich angeordneten Luftfederbalgs (6c) aufweist, wobei das Niveauregelventil (10) eine erste Schaltstellung (N_B) zum Belüften, eine zweite Schaltstellung (N_E) zum Entlüften mindestens eines der Luftfederbälge sowie eine Schließstellung aufweist, und wobei das Hilfsachsventil (11) mindestens eine erste Schaltstellung (L_V) zum Herstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen der mindestens einen Hilfsachse (4) und der mindestens einen Hauptachse (2) und eine zweite Schaltstellung (L_E) zum Entlüften mindestens eines der Hilfsachse (4) zugeordneten oder zusätzlich angeordneten Luftfederbalgs (6c) aufweist.
Patent DE-102019106767-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Dekontamination einer Oberfläche von Objekten und Verfahren zur Dekontamination einer Oberfläche von Objekten
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: A61L2/14
Filed: 2019-03-18
Abstract: Es ist eine Anordnung und ein Verfahren zur Dekontamination von Oberflächen (2S) von Objekten (2) mit reaktiven Spezies (21) offenbart. In einer Kontaktkammer (10) ist ein Plasmaerzeuger (1) vorgesehen, in dem aktive Spezies (21) erzeugt werden. Über ein Dispensorventil (14) des Plasmaerzeugers (1) werden die aktiven Spezies (21) an die Kontaktkammer (10) abgegeben Die Abgabe erfolgt bei einer vordefinierten Taupunkttemperatur, sodass sich ein gleichmäßiger Kondensatfilm (13) auf der Oberfläche (2S) des Objekts (2) niederschlägt.
Patent DE-102019115049-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für die druckbasierte diagnose für zweistufige turbo-verbrennungsmotoren
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Ausführen von Diagnosen eines Kraftstoffsystems und/oder Verdunstungsemissionssystems eines Fahrzeugs werden bereitgestellt, wobei sich die Diagnosen auf einen Überdruck in Bezug auf den Atmosphärendruck stützen. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Anschalten eines elektrischen Verdichters, der in einem Einlass eines Motors positioniert ist, der dazu konfiguriert ist, Spülgase aus dem Verdunstungsemissionssystem unter Betrieb mit aufgeladenem Motor oder natürlichem Motorbetrieb aufzunehmen, um einen Überdruck in Bezug auf den Atmosphärendruck zu dem Kraftstoffsystem und/oder Verdunstungsemissionssystem zu leiten, um die Diagnose auszuführen. Auf diese Weise können Diagnosen, die sich auf einen Überdruck in Bezug auf den Atmosphärendruck stützen, in einem Fahrzeug mit einem Doppelweg-Spülsystem ausgeführt werden, ohne eine Pumpe in das Verdunstungsemissionssystem einzubringen.
Patent DE-102019118989-A1 (DE)
Title: Drucker zum Bedrucken von plattenartigen Druckmedien, Säuberungseinrichtung für den Drucker sowie Verfahren zum Warten des Druckers
Inventor: DAHLMANN MARKUS
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drucker zum Bedrucken plattenartiger Druckmedien, der eine Druckeinheit mit mindestens einem Druckkopf zum Bedrucken der Druckmedien nach dem Tintenstrahldruckprinzip umfasst, die in und gegen eine Förderrichtung verfahrbar ist, sowie eine Reinigungseinheit zum Reinigen der Druckeinheit, die eine Säuberungseinrichtung zum Absaugen von Tinte in eine Absaugrichtung aus dem Druckkopf umfasst, wobei die Reinigungseinheit zudem eine Antriebseinrichtung zum Verfahren der Säuberungseinrichtung in verschiedene Betriebspositionen umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Säuberungseinrichtung für einen solchen Drucker sowie ein Verfahren zum Warten des Druckers.
Patent DE-102019119302-A1 (DE)
Title: Ablaufstutzen zum getrennten Auslassen von Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte
Inventor: SCHINDLER RENÉ
IPC: B67D7/06
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es wird ein Ablaufstutzen (1) ein Einlassrohr (11), ein Auslassrohr (17) und einen Ablasskanal (13) aufweist, wobei das Auslassrohr (17) an einem äußeren Ende (18) ein nach außen schließendes Rückschlagventil (19) mit einem Ventilkörper (20) und einem Ventilsitz (21) aufweist, wobei das Auslassrohr (17) an seinem äußeren Ende (18) eine erste Kupplungsgeometrie (22) aufweist, die mit einer Leitungskupplung (23) formschlüssig verbindbar ist. Das Rückschlagventil (19) ist dazu ausgebildet, durch einen in das äußere Ende (18) hineinragenden Profilkörper (27) von dem Ventilsitz (21) in eine dazu beabstandete geöffnete Stellung gebracht zu werden.
Patent DE-102019120550-A1 (DE)
Title: Verfahren zum explosionsgeschützten Auftauen von schüttguttransportierenden Transportmitteln
Inventor: IHNE HEINZ
IPC: B65G69/20
Filed: 2019-07-30
Abstract: Verfahren zum Auftauen von schüttguttransportierenden Transportmitteln (10), umfassend: Bereitstellen von Wasserdampf, Einleiten des Wasserdampfs in einen Auftauraum (20), wobei sich das aufzutauende schüttguttransportierende Transportmittel (10) zumindest teilweise in dem Auftauraum (20) befindet wobei in dem Auftauraum (20) mit dem Wasserdampf beladene Luft (30) mit einer vorgegebenen Taupunkttemperatur TTerzeugt wird, wobei die Taupunkttemperatur TTan das schüttguttransportierende Transportmittel (10) angepasst ist.
Patent DE-102019120644-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: TOMOMATSU DAISUKE
IPC: F16H61/662
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) für eine Fahrzeugantriebsvorrichtung (90) weist auf: einen Erster-Betriebszustand-Bestimmungsabschnitt (102), der konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die Fahrzeugantriebsvorrichtung (90) in einem ersten Betriebszustand ist, indem zumindest bestimmt wird, ob (i) ein erster Antriebskraft-Übertragungspfad (PT1) bereitgestellt ist, um eine Antriebskraft durch ein Zahnradgetriebe (28) übertragen zu lassen, und ob (ii) eine Wahrscheinlichkeit besteht, dass Geräusche zwischen einer Eingangswelle (22) und einem stufenlosen Riemengetriebe (24) erzeugt werden; und einen Riemenklemmkraft-Steuerabschnitt (106), der konfiguriert ist, eine Riemenklemmkraft des stufenlosen Riemengetriebes (24) zu steuern, wenn bestimmt ist, dass die Fahrzeugantriebsvorrichtung (90) im ersten Betriebszustand ist, um die Ausführung einer Riemenklemmkraft-Vergrößerungssteuerung zur Vergrößerung der Riemenklemmkraft zu starten, so dass die Riemenklemmkraft größer gemacht wird, wenn die Fahrzeugantriebsvorrichtung (90) im ersten Betriebszustand ist, als dann, wenn die Fahrzeugantriebsvorrichtung (90) in einem Betriebszustand ist, der sich von dem ersten Betriebszustand unterscheidet.
Patent DE-102019121331-A1 (DE)
Title: Fahrzeugenergieverbrauch während des ladens
Inventor: RAHBARI ASR NAVID
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt „Fahrzeugenergieverbrauch während des Ladens“ bereit. Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Batterie und eine Ladesteuerung, die dazu ausgelegt ist, für einen ersten Zyklus das Laden der Batterie zu einer ersten Startzeit einzuleiten, die von einer definierten Vollladezeit und einer ersten Schätzung der Energie von Nichtladeverbrauchern ausgehend ermittelt wird, und für einen nachfolgenden Ladezyklus und die gleiche definierte Vollladezeit das Laden der Batterie zu einer nächsten Startzeit einzuleiten, die zeitlich hinter der ersten Startzeit liegt und ausgehend von der gleichen Vollladezeit und der durch die Nichtladeverbraucher während des ersten Zyklus tatsächlich verbrauchten Energie ermittelt wird.
Patent DE-102019126642-A1 (DE)
Title: Selbstabdichtende, sterilisierbare Nahrungsmittelhülle
Inventor: DELIUS ULRICH DR
IPC: B65D81/34
Filed: 2019-10-02
Abstract: Beschrieben ist eine mehrschichtige, nahtlos schlauchförmige, biaxial orientierte, wärmeschrumpfbare Hülle für Nahrungsmittel mit einer Außenschicht, einer Innenschicht und mindestens einer dazwischen liegenden Schicht, die im Wesentlichen oder vollständig aus mindestens einem aliphatischen Polyamid und/oder Copolyamid besteht, wobei die Hülle mit Clips verschließbar ist. Die Außenschicht umfasst mindestens ein Propylen-Copolymer mit einer Kristallit-Schmelztemperatur im Bereich von 122 bis 166 °C. Die Innenschicht ist eine siegelfähige Schicht, die eine Mischung aus mindestens dem Propylen-Copolymer mit einer Kristallit-Schmelztemperatur im Bereich von 122 bis 160 °C und mindestens einem Plastomer umfasst, wobei das Plastomer ein olefinisches Copolymer mit einer Dichte im Bereich von 0,870 bis 0,915 g/cm3und einer Kristallit-Schmelztemperatur von 65 bis 118 °C ist. Es ist in einem Anteil in der Innenschicht vorhanden der ausreicht um diese beim beim Pasteurisieren unter Einwirkung des durch den Clip erzeugten Drucks zu plastifizieren, so dass unter dem Clip aneinander liegende Bereiche der Innenschicht miteinander verschmelzen und einen gasdichten Verschluss bilden. Die Nahrungsmittelhülle dient insbesondere zur Umhüllung von Brüh- oder Kochwurst, fleischhaltiger Vollkonserven oder Tropenkonserven.
Patent DE-102019127082-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GIUSEPPE MATTINA
IPC: F21S43/30
Filed: 2019-10-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle, von der im Betriebszustand der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht, ein Gehäuse (1) mit einer Austrittsfläche (2), durch die das von der Lichtquelle ausgehende Licht zumindest teilweise aus dem Gehäuse (1) austritt, einen Reflektor (5, 6), der das von der Lichtquelle erzeugte Licht zumindest teilweise in Richtung auf die Austrittsfläche (2) reflektiert, sowie ein farbgebendes Bauteil, das zumindest eine farbige Fläche (7, 8, 10, 12, 14, 16) aufweist, wobei das farbgebende Bauteil derart in der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet ist, dass im Nichtbetriebszustand der Beleuchtungsvorrichtung durch die Austrittsfläche (2) in das Gehäuse (1) gelangtes Licht von der farbigen Fläche (7, 8, 10, 12, 14, 16) so auf den Reflektor (5, 6) auftrifft, dass der Farbe der farbigen Fläche (7, 8, 10, 12, 14, 16) entsprechendes Licht von dem Reflektor (5, 6) ausgeht und durch die Austrittsfläche (2) aus dem Gehäuse (1) austritt, und wobei das farbgebende Bauteil derart in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, dass von der farbigen Fläche (7, 8, 10, 12, 14, 16) ausgehendes Licht nicht direkt aus der Austrittfläche (2) austritt.
Patent DE-102019127134-A1 (DE)
Title: Stecker für ein Internet-of-Things Gerät
Inventor: WALTHER KARSTEN
IPC: H01R24/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird ein Stecker (100) zum Verbinden mit einem Internet-of-Things Gerät (200) vorgesehen. Der Stecker (100) weist ein Gehäuse (6) und eine Leiterkarte (4) mit einem ersten und zweiten Ende (4a, 4b) auf. Die Leiterkarte (4) ist in dem Gehäuse (6) vorgesehen. Das erste Ende (4a) der Leiterkarte (4) ist mit einem hybriden Single Pair Ethernet Kabel (1) verbunden. An dem zweiten Ende (4b) der Leiterkarte (4) ist ein Steckgesicht (110) mit Kontaktflächen (7) vorgesehen, mittels welcher der Stecker (100) mit dem Internet-of-Things Gerät (200) gekoppelt werden kann. Der Stecker (100) weist ferner eine EMV Schutzeinheit (5) in oder auf der Leiterkarte (4) auf.
Patent DE-102019127980-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Leitapparat für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers und Abgasturbolader
Inventor: STARKE ANDRE
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Leitapparat für einen Abgasführungsabschnitt eines Abgasturboladers, wobei der verstellbare Leitapparat (12) zur veränderbaren Leitung der Luftströmung auf ein vom verstellbaren Leitapparat (12) umfassten Turbinenrad (5) des Abgasturboladers (2) ausgebildet ist, umfassend einen Lagerring (13), einen dem Lagerring (13) gegenüberliegend angeordneten Konturring (15) sowie zwischen dem Lagerring (13) und dem Konturring (15) angeordnete Leitelemente (14), die zur Leitung der zwischen dem Konturring (15) und dem Lagerring (13) strömenden Luftströmung ausgebildet sind, wobei die Leitelemente (14) jeweils ein Luftleitelement (16) und eine mit dem Luftleitelement (16) drehfest verbundene Elementwelle (17) umfassend ausgebildet sind, welche im Lagerring (13) um ihre Wellenachse (18) verdrehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist das Luftleitelement (16) zumindest ein erstes Elementteil (16a) und ein zweites Elementteil (16b) auf, wobei jedes Elementteil (16a; 16b) eine Strömungskontur (31) in Form eines aerodynamischen Profils aufweist, und mit einem ersten Elementende (32) und einem vom ersten Elementende (32) abgewandt ausgebildeten zweiten Elementende (33), wobei das erste Elementende (32) vom Turbinenrad (5) abgewandt und das zweite Elementende (33) dem Turbinenrad (5) zugewandt angeordnet ist, und wobei die Strömungskontur (31) am ersten Elementende (32) einen stumpfen Winkel (α) aufweisend oder abgerundet ausgebildet ist und am zweiten Elementende (33) einen spitzen Winkel (β) aufweisend ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader.
Patent DE-102019130183-A1 (DE)
Title: Katalysator, Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: BAYDAK MEHMET COSKUN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Katalysator (10) für ein Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere SCR Katalysator für ein SCR Abgasnachbehandlungssystem, mit einem Katalysatorgehäuse (11), mit mehreren in einem ersten Gehäuseabschnitt (12) des Katalysatorgehäuses (11) aufgenommenen, von Abgas in einer ersten Richtung (X1) durchströmbaren Wabenkörpern (15), mit einem einen Zuströmgehäuseabschnitt (13) ausbildenden zweiten Gehäuseabschnitt des Katalysatorgehäuses (11), der von Abgas in einer zweiten Richtung (X2) durchströmbar ist, um Abgas den Wabenkörpers (15) zuzuführen, mit einem einen Abströmgehäuseabschnitt (14) ausbildenden dritten Gehäuseabschnitt des Katalysatorgehäuses (11), der von Abgas in einer dritten Richtung (X3) durchströmbar ist, um Abgas von den Wabenkörpern (15) abzuführen, wobei die zweite Richtung (X2) senkrecht zur ersten Richtung (X1) verläuft, und wobei die dritte Richtung (X3) senkrecht oder parallel zur ersten Richtung (X1) verläuft.
Patent DE-102019131708-A1 (DE)
Title: Sieb zur Benutzung in Anlagen zur Herstellung von Pressspanplatten
Inventor: GEUGIS DIETER
IPC: B07B1/46
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sieb, bevorzugt zur Benutzung in der holzverarbeitenden Industrie, wobei der Sieb verschiedene Gitter mit verschiedenen Maschengrößen und verschiedene Siebebenen (7) übereinander aufweist, in dem holzbasiertes Rohmaterial in zumindest zwei unterschiedlich große Fraktionen gesiebt wird, bevorzugt nach dem Zerkleinern und Trocknen, wobei der Sieb umfasst einen Rahmenteil (1) und einen beweglichen Teil (2). Die Erfindung besteht darin, der bewegliche Teil (2) des Siebes mindestens zwei Siebmodule (4) und zumindest ein Rahmenmodul (5) umfasst.
Patent DE-102019134488-A1 (DE)
Title: Industrierobotersystem
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Industrierobotersystem umfasst: einen Roboter, der einen Drehmomentsensor an mindestens einer Drehwelle umfasst; und eine Steuerung 3, die den Roboter steuert. Die Steuerung 3 umfasst eine Momentausgabeeinheit 31, die einen Momentwert von einer Lage des Roboters oder der Lage und einer Bewegung des Roboters aus ausgibt, eine Programmspeichereinheit 32, die ein Bewegungsprogramm speichert, eine Antriebssteuereinheit 34, die jeden der Komponententeile des Roboters veranlasst, entsprechend dem Bewegungsprogramm eine Drehbewegung um die Drehwelle durchzuführen, und eine Ausgabekalibrierungseinheit 33, die einen von dem Drehmomentsensor detektierten Drehmomentdetektionswert dem von der Momentausgabeeinheit ausgegebenen Momentwert bei der durch die Antriebssteuereinheit 34 durchgeführte Drehbewegung jedes der Komponententeile um die Drehwelle zuordnet.
Patent DE-102019135118-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Airless-Farbspritzgeräte und Verfahren dazu
Inventor: KUNZ HEINRICH
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Farbspritzgeräten. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Reinigung von Airless-Farbspritzgeräten.Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Reinigung von Airless-Spritzgeräten umfasst einen nach oben offenen Behälter (1) zur Aufnahme von Frischwasser (W), sowie einen an eine Wasserversorgung anschließbaren Zulauf (2), und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine Füllstandsregelung (3) aufweist, mittels welcher das Niveau (N) des Frischwassers (W) im Behälter (1) auf einem vorbestimmten Wert (X) haltbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Reinigung von Airless-Spritzgeräten unter bevorzugter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019135624-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit modular aufgebauten Steuerungseinheiten
Inventor: HAMPE ANDREAS
IPC: B65G13/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung zur Förderung von Gegenständen, umfassend: ein erstes Fördersegment mit einem ersten Förderantrieb, ein zweites Fördersegment mit einem zweiten Förderantrieb, eine mit dem ersten Förderantrieb signaltechnisch verbundene erste Steuerungseinheit zur Steuerung eines Fördervorgangs des ersten Förderantriebs, und eine mit dem zweiten Förderantrieb signaltechnisch verbundene zweite Steuerungseinheit zur Steuerung eines Fördervorgangs des zweiten Förderantriebs, wobei der Fördervorgang des ersten Förderantriebs verschieden von dem Fördervorgang des zweiten Förderantriebs ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuerungseinheit aus miteinander signaltechnisch verbundenen Steuerungsmodulen zusammengesetzt ist und die zweite Steuerungseinheit aus miteinander signaltechnisch verbundenen Steuerungsmodulen zusammengesetzt ist, wobei die Steuerungsmodule umfassen ein erstes Steuerungsmodul umfassend, ein erstes Steuerungsmodulmerkmal, und eine erste Modulschnittstelle zur signaltechnischen Verbindung mit einem anderen Steuerungsmodul der ersten Steuerungseinheit.
Patent DE-102019200345-A1 (DE)
Title: Cloudbasierte Erkennung und Warnung von Gefahrenstellen
Inventor: GRIESBECK MARTIN
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Backend (2) für ein Gefahrendetektionssystem. Das Backend (2) ist dazu eingerichtet, Fahrzeug- und/oder Fahrerdaten von einem Fahrzeug zu empfangen. Ferner ist das Backend (2) dazu eingerichtet, die empfangenen Fahrzeug- und/oder Fahrerdaten auszuwerten und basierend auf dieser Auswertung eine Gefahr (31) im Straßenverkehr zu detektieren. Des Weiteren ist das Backend dazu eingerichtet, die Information über die detektierte Gefahr (31) an wenigstens ein Fahrzeug (4) zu senden, um dieses vor der Gefahr (31) zu warnen.
Patent DE-102019203398-A1 (DE)
Title: Chirurgische Vaporisationselektrode
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Vaporisationselektrode, die mit einem chirurgischen HF Generator verbunden ist. Der Elektrodenkopf ist mit einer ersten Elektrode in einer ersten Ebene ausgebildet, die mindestens eine erste Elektrodenoberfläche aufweist. In einer zur ersten Ebene parallel verlaufenden, komplementären, zweiten Ebene ist der Elektrodenkopf mit einer zweiten Elektrode ausgebildet, welche mindestens eine zweite Elektrodenoberfläche aufweist. Die erste Elektrode und die zweite Elektrode sind durch eine erste Isolationsschicht gegeneinander isoliert. Die zweite Elektrode und die erste Isolationsschicht sind mit einer oder mehreren Ausnehmungen ausgebildet. Wenn die erfindungsgemäße chirurgische Vaporisationselektrode mit einem entsprechend ausgelegten und mit der chirurgischen Vaporisationselektrode verschalteten, chirurgischen HF Generator verbunden ist, wird an mindestens einer der beiden Elektrodenoberflächen Plasma gezündet. Die Erfindung betrifft ferner ein chirurgisches Instrument, umfassend die erfindungsgemäße Vaporisationslektrode und einen HF Generator.
Patent DE-102019204626-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Welle in einem Gehäuse
Inventor: ENGELEN KURT
IPC: F16C25/08
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung einer Welle (11) in einem Gehäuse (12) über mindestens ein Kegelrollenlager (10), welches einen Innenring (10a), einen Außenring (10b) und zwischen Innen- und Außenring (10) angeordnete, als Kegelrollen (10c) mit einer fiktiven Kegelspitze (S) ausgebildete Wälzkörper aufweist, wobei der Innenring (10a) in einer ersten axialen Richtung gegenüber der Welle (11) und der Außenring (10b) in entgegen gesetzter Richtung gegenüber dem Gehäuse (12) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelrollen (10c) durch eine in Richtung der fiktiven Kegelspitzen (S) wirkende Vorspannkraft (V) beaufschlagt sind.
Patent DE-102019205131-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Getriebe für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: F16H57/03
Filed: 2019-04-10
Abstract: Gehäuse (10) für ein Getriebe (1) im Antriebsstrang eines Fahrzeuges, wobei das Gehäuse (10) eine mittlere Gehäusematerialstärke (t) von 2 mm bis 5 mm hat und eine äußere Gehäusefläche (12) vorsieht, wobei die äußere Gehäusefläche (12) zumindest teilweise Kühlrippen (14, 15) vorsieht, wobei eine Kühlrippenhöhe (hK) zwischen 0,5mm und 1,5 mm ist.
Patent DE-102019205958-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug umfassend einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremsdruckerzeuger (14) für ein hydraulisches Bremssystem (10) eines Fahrzeugs. Der elektromechanische Bremsdruckerzeuger (14) weist zumindest eine Gewindetriebanordnung (40) zum Umwandeln einer antriebsseitigen Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung zur Bremsdruckerzeugung auf. Die Gewindetriebanordnung (40) umfasst dabei eine Spindel (68), die über einen Elektromotor (38) drehbar ist, und eine Spindelmutter (80), welche an einem Gewinde (76) der Spindel (68) derart angeordnet ist, dass mit Drehung der Spindel (68) die Spindelmutter (80) und ein hieran ausgebildeter Hydraulikkolben (92) axial verschiebbar ist. Darüber hinaus umfasst die Gewindetriebanordnung (40) ein Gehäuse (64), welches einen mit dem Hydraulikkolben (92) korrespondierenden Hydraulikzylinder (66) ausbildet, in dem die Spindel (68) mit der Spindelmutter (80) aufgenommen sind, und eine Verdrehsicherung (84, 88), über welche die Spindelmutter (80) bei Drehung der Spindel (68) gegen Verdrehung gesichert ist.
Patent DE-102019212880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallschaum-Verbundbauteils und Metallschaum-Verbundbauteil
Inventor: MIOKOVIC TATJANA
IPC: C23C8/30
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus mehreren Schichten (18, 25, 26) bestehenden Metallschaum-Verbundbauteils (2), bei dem ein Poren aufweisenden Bereich als erste Schicht (25) von wenigstens einer porenfreien Deckschicht als zweite Schicht (18, 26) überdeckt ist.