baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000127-U1 (DE)
Title: Automatische Maschine zur Verpackung von Produkten, die mit einem Tablet-Computer ausgestattet ist
IPC: B65B19/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Automatische Maschine (1) zum Ver- bzw. Abpacken bzw. Konfektionieren von Produkten, die Folgendes umfasst: mindestens eine erste Station (20) zur Einspeisung, in der mindestens ein zu verpackendes bzw. konfektionierendes Produkt (21) eingespeist wird, mindestens eine zweite Station (22) zur Einspeisung, in der mindestens ein Konfektions- bzw. Verpackungsblatt (23) eingespeist wird, das mit dem Produkt (21) gepaart bzw. diesem zugewiesen wird; mindesten eine Station (24) zur Bearbeitung, in der das Produkt (21) im Verpackungsblatt (23) verpackt bzw. mit diesem konfektioniert wird; eine Fördervorrichtung (25), die das zu verpackende bzw. konfektionierende Produkt (21) entlang der Verpackungs- bzw. Konfektionierungsstrecke (P) vorwärts bewegt, die ihren Ursprung in der ersten Einspeisungsstation (20) findet und die zweite Einspeisungsstation (22) und die Bearbeitungsstation (24) durchschreitet; mindesten einen elektrischen Maschinen-Motor (4), der mindestens einen Teil der Fördervorrichtung (25) antreibt, um die Fördervorrichtung (25) selbst zu bewegen bzw. zu betätigen; und eine Einheit (8) zur Kontrolle; die automatische Maschine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Tablet-Computer (28) umfasst, der mit der Kontrolleinheit (8) in einem „Drahtlos”-Modus verbunden ist, indem er eine Funkverbindung verwendet.
Patent DE-202014001080-U1 (DE)
Title: Orthese zur Klumpfußbehandlung
IPC: A61F5/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Orthese zur Klumpfußbehandlung mit – einem langgestreckten Trägerelement (2), – Mitteln zum Halten (21) der Füße eines Patienten und – einem Gelenk (19) an jedem Ende des Trägerelements (2), über das jeweils ein Mittel zum Halten (21) eines Fußes mit dem Trägerelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gelenk (19) ein Gehäuse (20) mit zwei Gehäusehälften (29, 30) aufweist, die über Verbindungsmittel (36 bis 39) miteinander verbunden sind, – im Gehäuse (20) ein Schwenkkörper (42) angeordnet ist, der über Lagermittel (43, 44, 53, 54) an mindestens einer Gehäusehälfte (29, 30) schwenkbar gelagert ist, – das Gehäuse (20) eine Gehäuseöffnung (31) aufweist, die sich in einer Richtung senkrecht zur Schwenkachse des Schwenkkörpers (42) erstreckt, – der Schwenkkörper (42) über ein Verbindungselement (55), das sich durch die Gehäuseöffnung (31) hindurch erstreckt, mit dem außerhalb des Gehäuses (20) angeordneten Mittel zum lösbaren Halten (21) eines Fußes verbunden ist und – ein Federelement im Gehäuse (20) angeordnet ist, das an einem Widerlager (50) am Schwenkkörper (42) und an einem weiteren Widerlager (52) am Gehäuse (20) angreift.
Patent DE-202014002825-U1 (DE)
Title: BAGI Rückentrainer für Pferde Hilfszügel, der dem Pferd hilft die Dehnungshaltung einzunehmen und dabei nur auf Genick und Stirn wirkt, nicht auf Maul und Nase
IPC: B68B1/04
Filed: 2014-04-01
Abstract: Geschützt werden soll der Hilfszügel (BAGI Rückentrainer) mit dessen Hilfe das Pferd in Dehnungshaltung gebracht wird, wobei der Hilfszügel (BAGI Rückentrainer) an Genick, Stirn und Bauchgurt ansetzt, ohne das Pferd im Maul zu beeinflussen und ohne einen Dauerreiz auf das Pferd auszuüen.
Patent DE-202014007976-U1 (DE)
Title: Holzdivan
IPC: A47C3/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Holzdivan, dadurch gekennzeichnet, dass Relax- und Liegemöbel aus einem Stammholz produziert/hergestellt werden.
Patent DE-202014009044-U1 (DE)
Title: Tankverschluss
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-11-14
Abstract: Tankverschluss für einen Kraftstofftank eines Fahrzeuges, bestehend aus einem beim Schließen eines Tanks dem Tank zugewandten Innenbereich (4) des Tankverschlusses und einem Griffbereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Innenbereich (4) des Tankverschlusses ein Magnet (2) angebracht ist.
Patent DE-202014103185-U1 (DE)
Title: Intelligente Fahrradlampe
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Eine Fahrradlampe, bestehend aus: einer Lampenfassung (1) mit einer in dieser montierten Lichtquelle (12); und einem Reguliermodul (2), das elektrisch mit der Lichtquelle (12) verbunden ist, um diese zu regulieren, und das aus einem Vibrationssensor (21) zum Feststellen einer Vibration von der Lampenfassung (1) besteht; wobei die Lichtquelle (12) mit dem Reguliermodul (2) eingeschaltet wird, sobald der Vibrationssensor (21) beim Radfahren die Vibration von der Lampenfassung (1) erkennt und die Lichtquelle (12) ausgeschaltet wird, wenn der Vibrationssensor (21) keine Vibration von der Lampenfassung (1) erkennt.
Patent DE-202014103846-U1 (DE)
Title: Solare Warneinrichtung zur Erhöhung der Sicherheit
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Eine solare Warneinrichtung zur Erhöhung der Sicherheit, insbesondere zum Integrieren in den Helmkörper, beinhaltend: ein Hauptsteuerungsgerät, welches zur Aufnahme mindestens einer externen Stromversorgung und zur Ausgabe der Stromsignale und der Textsignale dient, wobei mindestens eine Texteingabetaste im Hauptsteuerungsgerät angeordnet ist; mindestens ein Solarmodul, welches mit einer Übertragungsleitung verbunden ist, wobei das andere Ende der Übertragungsleitung mit dem Hauptsteuerungsgerät verbunden ist, wodurch der durch die Solarmodule erzeugte Strom mittels der Übertragungsleitung der Solarmodule an das Hauptsteuerungsgerät geleitet wird; mindestens eine Anzeige, die mit einer Übertragungsleitung verbunden ist, wobei das andere Ende der Übertragungsleitung mit dem Hauptsteuerungsgerät verbunden ist, wodurch die Stromsignale und die Textsignale mittels des Hauptsteuerungsgeräts ausgegeben werden und über die Übertragungsleitung der Anzeige an die Anzeige übertragen werden; dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptsteuerungsgerät im Helmkörper angeordnet ist, wobei die Solarmodule und die Anzeige außerhalb des Helmkörpers angeordnet sind und somit von außen sichtbar sind.
Patent DE-202014104094-U1 (DE)
Title: Raufasertapetenabschnitt und Reparaturset
IPC: B44C7/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Raufasertapetenabschnitt bestehend aus mindestens zwei Papierschichten, zwischen denen eine Oberflächenstruktur bildende Holzspäne angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein peripherer Außenrand (2) gegenüber einem mittigen Bereich dünner ausgebildet und unregelmäßig ausgefasert beschnitten ist.
Patent DE-202015000906-U1 (DE)
Title: Verbesserte Kletterhilfe für hochwachsende Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Kletterhilfe für hochwachsende Pflanzen mit zwei Vertikalstäben (2 u. 3), wobei am unteren Stab (2) ein Stützelement (1) angebracht ist. Die Tatsache, dass zwei Stäbe verwendet werden, vereinfacht Transport und Handling wesentlich.
Patent DE-202015002368-U1 (DE)
Title: Führungsprofil und Möbel, insbesondere Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-03-28
Abstract: Führungsprofil (1) für Jalousiematten (2), aufweisend einen Profilboden (130) und zwei an den Profilboden (130) angrenzende Profilschenkel (110, 120), wobei die Profilschenkel (110, 120) und der Profilboden (130) einen im Wesentlichen U- oder C-förmigen Profilquerschnitt bilden, innerhalb dessen ein Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme eines Teils einer darin zu führenden Jalousiematte (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster (110) der Profilschenkel wenigstens einen zum Aufnahmebereich (5) vorspringenden Unterstützungsvorsprung (112) aufweist.
Patent DE-202015003444-U1 (DE)
Title: Handgeführtes, fahrbares Arbeitsgerät
IPC: A01D34/82
Filed: 2015-05-08
Abstract: Handgeführtes, fahrbahres Arbeitsgerät, insbesondere ein Rasenmäher oder dgl., mit einem Handgriff (2) und einer Betätigungsvorrichtung (3), wobei die Betätigungsvorrichtung (3) einen Hebel (4) und ein Stellelement (5) umfasst, wobei der Hebel (4) um eine Schwenkachse (6) schwenkbar am Handgriff (2) gelagert ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (3) in einer ersten Schwenkstellung (17) des Hebels (4) in einer Außerbetriebposition (77) ist und in einer zweiten Schwenkstellung (7) des Hebels in einer Inbetriebposition (67) ist, wobei der Hebel (4) über das Stellelement (5) in Richtung auf die erste Schwenkstellung (17) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (3) einen Hebelarmlängenversteller (31) umfasst, dass der Hebelarmlängenversteller (31) in mindestens teilweise radialer Richtung (32) zur Schwenkachse (6) des Hebels (4) entlang des Hebels (4) beweglich ist, und dass das Stellelement (5) über den Hebelarmlängenversteller (31) mit dem Hebel (4) verbunden ist.
Patent DE-202015004385-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betrieb  eines Antriebssystems
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-20
Abstract: Computerprogramm zum Betrieb eines Antriebssystems (100), umfassend einen Verbrennungsmotor (110), wobei der Verbrennungsmotor (110) mit einem Injektor (160) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder (125) und mit einem Nachbehandlungssystem (280) versehen ist, das eine NOx-Falle für den Magerbetrieb (285) zum Aufbereiten des Abgases aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (110) durch ein elektronisches Steuergerät (450) gesteuert wird, wobei das Computerprogramm einen Programmcode umfasst, um die folgenden Schritte auszuführen: – Bestimmen einer nominalen Nacheinspritzungs-Kraftstoffmenge (QSetPoint) als Funktion eines gewünschten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (λSetPoint) im Abgas; – Messen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (λLNT Up) im Abgas; – Bestimmen eines Kraftstoffmengenfehlers (Fuel Error) als Funktion des gewünschten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (λSetPoint) und des gemessenen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (λLNT Up) im Abgas; – Verwenden des Kraftstoffmengenfehlers (Fuel Error) für einen PID-Regler, um einen Wert eines Proportionalanteils (P Contribution) und einen Wert eines Integralanteils (I Contribution) zu bestimmen; – Schätzen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (λEstimated) als Funktion eines Luftmassenstroms (mAir,HFM) an einem Einlass des Verbrennungsmotors (110) und einer tatsächlich eingespritzten Kraftstoffmenge (mFuel); – Bestimmen eines Werts eines Differenzialanteils (D Contribution) für einen PID-Regler als Funktion des geschätzten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (λEstimated); – Berechnen einer korrigierten nominalen Nacheinspritzungs-Kraftstoffmenge (Final After CL) mithilfe der Werte des Proportional-, Integral- und Differenzialanteils; – Einspritzen der korrigierten Nacheinspritzungs-Kraftstoffmenge (Final After CL) in den Zylinder (125).
Patent DE-202015004679-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für eine Modellfahrzeugbahn
IPC: A63H19/18
Filed: 2015-07-01
Abstract: Kupplungsvorrichtung für eine Modellfahrzeugbahn zum Kuppeln wenigstens eines ersten Modellfahrzeugs (60, 50) mit einem anderen Modellfahrzeug (50, 60), aufweisend einen Kupplungskopf (1), der an dem einen Modellfahrzeug vorgesehen ist, und eine Kupplungspfanne (2), die an dem anderen Modellfahrzeug vorgesehen ist, wobei der Kupplungskopf (1) in eine komplementär zu diesem ausgebildete Aufnahme (23) der Kupplungspfanne (2) einsetzbar ist, so dass der Kupplungskopf (1) drehbar von der Aufnahme (23) in einer Eingriffsposition gehalten wird, in der der Kupplungskopf (1) mit der Kupplungspfanne (2) gekoppelt ist, wobei der Kupplungskopf (1) wenigstens an drei Seiten von der Aufnahme (23) der Kupplungspfanne (2) formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202015006150-U1 (DE)
Title: Grenzsicherungssystem auf flexibel modulierbarer Trägerplattform mit Laser angesteuerter Sensorik
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Grenzsicherungssystem auf flexibel modellierbarer Trägerplattform mit Laser angesteuerter Sensorik dadurch gekennzeichnet, dass die Standbeine der Trägerplattform einem Dreibein entsprechen, und aus geflochtenem flexiblem modellierbarem Draht bestehen.
Patent DE-202015006200-U1 (DE)
Title: Schneidunterlage für den Einmalgebrauch aus beschichtetem Papier, Pappe oder Karton
IPC: B26D7/20
Filed: 2015-09-08
Abstract: Schneidunterlage für den Einmalgebrauch aus beschichtetem Papier, Pappe oder Karton zum Einsatz in Lebensmittelverarbeitenden Bereichen und Laboren. dadurch gekennzeichnet, dass diese in Form eines plan liegenden Bogens mit frei formbarer oder geometrischer Außenkontur unbestimmter Größe aus primärverpackungsgeeignetem und Lebensmittelgeeignetem Papier, Pappe oder Karton hergestellt ist.
Patent DE-202015100185-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/03
Filed: 2015-01-15
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitzteil (11), einem zwischen einer zumindest im Wesentlichen aufrechten Sitzposition und einer geneigten Ruheposition verstellbaren Rückenteil (13) und zumindest einem Armteil (15), wobei das Armteil (15) mit dem Rückenteil (13) derart verbunden ist, dass durch Verstellen des Rückenteils (13) zwischen der Sitzposition und der Ruheposition das Armteil (15) relativ zum Sitzteil (11) als Ganzes bewegbar ist, und wobei das als Ganzes bewegbare Armteil (15) als Seitenteil ausgebildet ist.
Patent DE-202015102837-U1 (DE)
Title: Aufzugsbrems- und/oder Fangvorrichtung mit geschweißtem Bremsbelag
IPC: B66B5/16
Filed: 2015-06-01
Abstract: Aufzugsanlage mit einem Fahrkorb, Fahrkorbführungsschienen, mindestens einer Bremsleiste und einer im Falle ihrer Aktivierung die Fahrkorbbewegung bestimmenden Brems- und/oder Fangvorrichtung (F), die ihrerseits mindestens einen bestimmungsgemäß mit der Bremsleiste zusammenwirkenden Bremsklotz (2, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gegen die Bremsleiste als Bremsbelag zur Anlage kommende Wirkfläche des besagten Bremsklotzes (2, 5) mindestens eine Schweißraupe (11) ist, deren Oberflächenhärte größer ist als die Oberflächenhärte der Bremsleiste.
Patent DE-202015105070-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für eine Kompressionsbehandlung am Bein
IPC: A61F13/08
Filed: 2015-09-25
Abstract: Hilfsmittel für eine Kompressionsbehandlung am Bein, umfassend einen elastischen röhrenförmigen Kompressionsteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein überwiegend rigider Schuhteil (11) vorgesehen ist, der zusammen mit dem Kompressionsteil (13), der als ein Schaft ausgebildet ist, einen Stiefel (10, 20, 30, 40) bildet.
Patent DE-202015105496-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C13/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Tasche mit einem Taschenkörper (2) umfassend einen vorderen Taschenabschnitt (2.1) und einen dem vorderen Taschenabschnitt (2.1) gegenüberliegenden hinteren Taschenabschnitt (2.2), wobei der vordere und hintere Taschenabschnitt (2.1, 2.2) mittels eines Seitenabschnitts (2.3) oder direkt zur Ausbildung der Tasche (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der vordere Taschenabschnitt (2.1) mit dem Seitenabschnitt (2.3) oder dem hinteren Taschenabschnitt (2.2) durch einen umlaufenden Reißverschluss (7) verbunden ist und dass der vordere Taschenabschnitt (2.1) durch Öffnen des Reißverschlusses (7) vom übrigen Taschenkörper (2) abnehmbar ist.
Patent DE-202015106648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Kopien in einem Fluss von visuellen Daten
IPC: G06T7/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von Kopien oder Quasikopien von Bildern, die Folgendes umfasst: – ein Empfangsmodul (402), das ein anfängliches Bild empfangen kann; – ein Umsetzungsmodul (404), das das anfängliche Bild in Graustufen umsetzen kann; – ein Skalierungsmodul (406), das das Graubild in ein reduziertes Bild mit mehreren Zeilen und einer geraden Anzahl von Spalten skalieren kann; – ein Rechenmodul (408), das eine globale Signatur des reduzierten Bildes berechnen kann; und – ein Vergleichsmodul (412), das die globale Signatur des reduzierten Bildes mit Signaturen von Referenzbildern vergleichen kann, um gemäß dem Ergebnis des Vergleichs zu bestimmen, ob das anfängliche Bild eine Kopie oder Quasikopie eines Bildes ist; wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rechenmodul (408) Folgendes umfasst: – eine Komponente (409) zum Berechnen einer Zeilensignatur für jede Zeile des reduzierten Bildes, wobei die Berechnung auf einem Vergleich von Werten basiert, die durch eine Statistik an Untereinheiten von symmetrischen Pixeln jeder Zeile erhalten werden; und – eine Komponente (410) zum Verketten der Zeilensignaturen zum Erhalten einer globalen Signatur.
Patent DE-202016000508-U1 (DE)
Title: Stand-Katzenspielzeug mit separat verwendbarem, batteriebetriebenem Handgerät
IPC: A63H29/22
Filed: 2016-01-27
Abstract: Batteriebetriebenes Stand-Katzenspielzeug mit herausnehmbarem, separat nutzbarem Handgerät dadurch gekennzeichnet, dass es sowohl in der dafür vorgesehenen Bodenplatte aufrecht stehend als auch separat ohne Verbindung zur Bodenplatte als Handgerät verwendet werden.
Patent DE-202016001529-U1 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
IPC: B26D7/32
Filed: 2016-03-09
Abstract: Schneidmaschine (10, 10.2, 10.3) für strangförmige Lebensmittel, – mit einem Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel, – mit einem Schacht (20) zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels, dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels entspricht und der einen ersten Schachtbereich (22) und einen zweiten Schachtbereich (24) aufweist, die durch einen Schlitz (26) zumindest teilweise voneinander getrennt sind, – mit einer Klappe (14), die in ihrer AUF-Position (16) den Schacht (20) zumindest teilweise freigibt und in ihrer ZU-Position (18) den Schacht (20) bedeckt, – dadurch gekennzeichnet, dass – eine Vorrichtung (42, 42.2, 42.3) vorhanden ist, mittels der die Klappe (14) aus der Lagefixierung der AUF-Position (16) lösbar ist, so dass diese mittels Schwerkraft in ihre ZU-Position (18) fällt.
Patent DE-202016002039-U1 (DE)
Title: Einstellmittel für die Voreinstellvorrichtung von Durchflussregelventilen
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-04-04
Abstract: Einstellmittel (5) für die Voreinstellvorrichtung von Durchflussregelventilen, bei denen der Durchfluss unabhängig von Differenzdruckschwankungen über dem Ventil auf einen voreingestellten Wert konstant gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Durchflusswert oder einer Kennzahl für den Durchflusswert der für die Durchflussberechnung zugrundeliegenden Wärme- und/oder Kältebedarfswert mit auf dem Einstellmittel abgebildet ist.
Patent DE-202016003567-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfach für Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Sicherheitsfach für Hundegeschirr, dadurch gekennzeichnet, dass ein gepolstertes Innenfach am Brustband des Hundegeschirrs erscheint.
Patent DE-202016008730-U1 (DE)
Title: Duschtassenaufbau mit einer Duschtasse aus Naturstein
IPC: A47K3/40
Filed: 2016-02-20
Abstract: Duschtasse (1) mit einem plattenförmigen Natursteinkörper (10), der zu einer bodenseitigen Anordnung ausgebildet ist und auf einer Oberseite (11) betretbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkungsplatte (12) vorgesehen ist, die plan auf der Unterseite (13) des Natursteinkörpers (10) angeordnet ist, sodass der Natursteinkörper (10) und die Verstärkungsplatte (12) einen einzeln handhabbaren Plattenverbundkörper bilden, der in einer Duschtassenaufnahme anordbar ist, wobei eine Abflussöffnung 17 in dem Natursteinkörper 10 eingebracht ist, die mit einer Ablaufschräge 27 umschlossen ist, die in der Oberseite 11 des Natursteinkörpers 10 eingebracht ist.
Patent DE-202016009076-U1 (DE)
Title: Phasenfehlerausgleichsschaltung
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-02-22
Abstract: Phasenfehlerausgleichsschaltung (100, 200, 300), die Folgendes umfasst:eine erste Transkonduktanzschaltung (205), die einen Differenzeingang, der konfiguriert ist, Inphaseeingangssignale (LOIPIN, LOIMIN) zu empfangen, undeinen Differenzausgang, der konfiguriert ist, ein Differenz-I-Stromsignal bereitzustellen, besitzt;eine zweite Transkonduktanzschaltung (208), die einen Differenzeingang, der konfiguriert ist, Quadratureingangssignale (LOQPIN, LOQMIN) zu empfangen, undeinen Differenzausgang, der konfiguriert ist, ein Differenz-Q-Stromsignal bereitzustellen, besitzt;eine erste Multipliziererschaltung (101, 201), die einen Steuereingang (VCI); einen Differenzeingang, der an den Differenzausgang der ersten Transkonduktanzschaltung gekoppelt ist; und einen Differenzausgang, der konfiguriert ist, ein skaliertes durch den Steuereingang skaliertes Differenz-I-Signal bereitzustellen, umfasst; undeine zweite Multipliziererschaltung (103, 203), die einen Steuereingang (VCQ);einen Differenzeingang, der an den Differenzausgang der zweiten Transkonduktanzschaltung gekoppelt ist; und einen Differenzausgang, der konfiguriert ist, ein skaliertes durch den Steuereingang skaliertes Differenz-Q-Signal, bereitzustellen, umfasst;gekennzeichnet durch:eine erste Differenzlast, die eine erste Last (212) und eine zweite Last (214) umfasst, die gemeinsam einen Differenzeingang, der an den Differenzausgang der zweiten Multipliziererschaltung gekoppelt ist und an den Differenzausgang der ersten Transkonduktanzschaltung gekoppelt ist, besitzen und einen gemeinsamen Knoten gemeinsam verwenden; undeine zweite Differenzlast, die eine erste Last (216) und eine zweite Last (218) umfasst, die gemeinsam einen Differenzeingang, der an den Differenzausgang der ersten Multipliziererschaltung gekoppelt ist und an den Differenzausgang der zweiten Transkonduktanzschaltung gekoppelt ist, besitzen und den gemeinsamen Knoten gemeinsam verwenden, wobeidie erste Differenzlast konfiguriert ist, das Differenz-I-Stromsignal, das durch die erste Transkonduktanzschaltung (205) bereitgestellt wird, mit dem skalierten Differenz-Q-Signal, das durch den zweiten Multiplizierer bereitgestellt wird, zu summieren, um ein phasenkorrigiertes Differenzinphasesignal (LOIPOUT, LOIMOUT) zu erzeugen.
Patent DE-202016100373-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Montage eines Dachausrüstungselementes
IPC: E04D13/12
Filed: 2016-01-27
Abstract: Anordnung (10) zur Montage eines Dachausrüstungselementes, wie Schneefanggitter, Schneebalken, Steigtritt, auf einem Dach, umfassend einen entlang des Daches verlaufenden Auflageschenkel (16), einen das Dachausrüstungselement aufnehmenden und zu dem Auflageschenkel einen Winkel α einschließenden Aufnahmeschenkel (22) sowie einen den Aufnahmeschenkel abstützenden Stützschenkel (24), wobei der Auflageschenkel (16) aus einem in den Aufnahmeschenkel (22) übergehenden und einstückig mit diesem ausgebildeten oberen Auflageschenkelabschnitt (18) und aus einem in den Stützschenkel (24) übergehenden und einstückig mit diesem ausgebildeten unteren Auflageschenkelabschnitt (20) besteht, der mit dem Stützschenkel einen Winkel β einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Auflageschenkelabschnitt (20) und der Stützschenkel (24) den Winkel β mit β ≤ 60° einschließen, und dass der untere Auflageschenkelabschnitt (20) eine in seiner Längsrichtung verlaufende Sicke (42) aufweist, die sich in den Stützschenkel (24) hinein erstreckt über eine Länge L des Stützschenkels mit L ≥ 0,5 LS mit LS = Länge des Stützschenkels.
Patent DE-202016100820-U1 (DE)
Title: Raumbildendes Modul
IPC: E04H1/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Raumbildendes Modul (1) mit Boden (10), Decke (11) und Seitenwänden (12, 13) aus Kunststoff, gebildet aus mindestens zwei zylindrischen Rohrabschnitten (2, 3), die spiegelsymmetrisch jeweils entlang einer Schnittebene (SE) unter Entfernung eines ersten Zylindersegments (20, 30) aufgeschnitten und an den Schnittkanten (21, 31) zu dem raumbildenden Modul (1) im Bereich des Bodens (10) und der Decke (11) desselben zusammengefügt sind.
Patent DE-202016101086-U1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-03-01
Abstract: Leiterplattenanordnung (1), aufweisend: eine erste flächige Leiterplatte (2), welche auf wenigstens einer ihrer flächigen Seiten (20) eine Sackausnehmung (4) aufweist, und wenigstens eine zweite flächige Leiterplatte (3), welche an einer ihrer Stirnseiten (30) einen mit der Sackausnehmung (4) korrespondierenden Vorsprung (5) aufweist, wobei der Vorsprung (5) der zweiten Leiterplatte (3) in der Sackausnehmung (4) der ersten Leiterplatte (2) derart aufgenommen ist, um die die Leiterplatten (2, 3) mechanisch und elektrisch miteinander zu verbinden.