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Patent DE-102009011441-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb
Inventor: KUTTRUF WERNER
IPC: F15B15/20
Filed: 2009-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikantrieb umfassend einen in einem Gehäuse längs einer Arbeitsrichtung geführten Arbeitskolben, wobei der Arbeitskolben einen Arbeitsdruckraum begrenzt, der zur Bewegung des Arbeitskolbens in Arbeitsrichtung mit einem Druckfluid befüllbar ist, und außerdem einen Steuerraum begrenzt, dessen Volumen sich bei Bewegung des Arbeitskolbens in Arbeitsrichtung vergrößert, umfassend außerdem einen in einem Steuerzylinder geführten Steuerkolben, der zwischen einer Neutralstellung, einer die Zufuhr von Druckfluid in den Arbeitsdruckraum ermöglichenden Zuflussstellung und einer die Abfuhr von Druckfluid aus dem Arbeitsdruckraum ermöglichenden Abflussstellung längs einer Steuerachse verschiebbar ist, wobei der Steuerkolben einen Kolbenraum begrenzt, der zur Bewegung des Steuerkolbens aus der Neutralstellung in die Zuflussstellung oder aus der Abflussstellung in die Neutralstellung mit Steuerfluid befüllt wird, und der mit dem Steuerraum derart druckverbunden ist,er Steuerkolben in die Neutralstellung zurückgeführt wird.
Patent DE-102009014504-A1 (DE)
Title: Ash-tray for insertion into openings of tabletop in e.g. restaurant, has umbrella, and bar and base plate provided over machine head to facilitate cleaning of ash-tray, and ash container extended into openings of tabletop
Inventor: KREMEIKE FRITHJOF
IPC: A24F19/10
Filed: 2009-03-23
Abstract: The ash-tray (2) has an umbrella, and a bar and a base plate provided over a machine head to facilitate cleaning of the ash-tray. The ash-tray is firmly closed over a thread or bayonet fitting. A latch fixes the ashtray in a table, and a snapper is pressed with a tool i.e. ring, so that the ashtray is taken out from a tabletop (1). Bottom of the ashtray is arranged such that the ashtray is not made upright. The ash-tray is inserted into openings of the tabletop, and an ash container (3) is extended into the openings.
Patent DE-102009022895-A1 (DE)
Title: Substituierte Piperidine
Inventor: HEIMBACH DIRK
IPC: A61P35/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft neue substituierte Piperidine, Verfahren zu ihrer Herstellung, ihre Verwendung zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Krankheiten sowie ihre Verwendung zur Herstellung von Arzneimitteln zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Krankheiten, insbesondere von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und von Tumorerkrankungen.
Patent DE-102009024269-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für einen Gasbrenner
Inventor: SUPER WILLEM
IPC: F23D14/62
Filed: 2009-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (10) für einen Gasbrenner, mit einem einen Verbrennungslufteinlass (13), einen Gaseinlass (14) und einen Auslass (15) für die Mischung aus Gas und Verbrennungsluft aufweisenden Gehäuse (11), und mit einer im Gehäuse positionierten Venturi-Einrichtung (12), wobei die Venturi-Einrichtung (12) unter Ausbildung eines Kontraktionsabschnitts, eines Mischabschnitts und eines Diffusorabschnitts derart konturiert ist, dass ausgehend vom Verbrennungslufteinlass (13) dem Mischabschnitt über den sich in Richtung auf den Mischabschnitt verengenden Kontraktionsabschnitt die Verbrennungsluft zuführbar ist, und dass ausgehend vom Mischabschnitt über den sich erweiternden Diffusorabschnitt dem Auslass (15) die Mischung aus Gas und Verbrennungsluft zuführbar ist. Erfindungsgemäß weist der Mischabschnitt der Venturi-Einrichtung mehrere Düsenabschnitte (22) auf, die Teilmischabschnitte (23) ausbilden, über die der Verbrennungsluft das Gas zumischbar ist, wobei jeder der mehreren Teilmischabschnitte jeweils einen kleineren Durchmesser bzw. Querschnitt aufweist als der aus denselben zusammengesetzte Mischabschnitt (20) der Venturi-Einrichtung.
Patent DE-102009025276-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines transportablen elektronischen Geräts
Inventor: DIMITRIADIS ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines transportablen elektronischen Geräts, insbesondere eines mobilen Navigationsgeräts, umfassend eine Grundplatte (1) mit einer Montageeinrichtung (7) zur fahrzeugseitigen Anordnung, wobei die Grundplatte (1) mindestens ein starres Halteelement (2) und/oder mindestens ein bewegliches Halteelement (3) aufweist, und wobei jedes Halteelement in Ausnehmungen (9, 10) an dem transportablen elektronischen Gerät in Eingriff bringbar ist, wobei die Grundplatte (1) einen Vorsprung aufweist, der in einer Fixierstellung in eine formkomplementäre Ausnehmung (9, 10) auf der Rückseite des transportablen elektronischen Geräts zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-102009026188-A1 (DE)
Title: Magazin zum Speichern von flächigen Elementen, Verpackungseinrichtung, Verfahren zum Betreiben von Magazinen
Inventor: FECHTER WOLFGANG
IPC: B65H31/24
Filed: 2009-07-16
Abstract: Es ist ein Magazin (2) zum Speichern einer Vielzahl flächiger Elemente (6, 6a, 6b, 6c) für eine Verpackungseinrichtung (1) offenbart. Die flächigen Elemente (6, 6a, 6b, 6c) in dem Magazin (2) sind in mindestens zwei Stapeln (3, 3a, 3b, 3c) speicherbar, wobei die flächigen Elemente (6, 6a, 6b, 6c) je Stapel (3, 3a, 3c, 3c) mit ihren Flachseiten übereinliegend angeordnet sind. Es sind auch eine Verpackungseinrichtung (1) zur Umhüllung einer Vielzahl von Gebinden (27) mit jeweils einer Verpackung (16) und ein Verfahren zum Betreiben mindestens eines Magazins (2) einer Verpackungseinrichtung (1) offenbart, wobei die Verpackungseinrichtung (1) mindestens ein erfindungsgemäßes Magazin (2) umfasst.
Patent DE-102009027581-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung umfassend eine Messsonde und eine Befestigungsvorrichtung
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: G01F23/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Eine Messvorrichtung, die besonders zur Anwendung in der industriellen Prozessmesstechnik zur Durchführung von physikalischen oder chemischen Messgrößen in einem geschlossenen, unter erhöhtem Druck stehenden Prozessbehälter geeigent ist, umfasst: eine Messsonde (103), welche einen, insbesondere zylindrischen, Sondenschaft (105) umfasst, und eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung der Messsonde (103) an einer Messstelle, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Mufffe (107) umfasst, in der der Sondenschaft (105) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei die Messsonde (103) einen mit dem Sondenschaft (105) verbundenen Fixierbund (121) aufweist, der zwischen einer lösbar in der Muffe (107) befestigten Kopplungshülse (129) und einem innerhalb der Muffe (107) gebildeten Widerlager (123), insbesondere formschlüssig, gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Kopplungshülse (129) eine erste Anschlagfläche (133) gebildet ist und dass an der Messsonde (103) eine der ersten Anschlagfläche (133) gegenüberliegende zweite Anschlagfläche (135) gebildet ist.
Patent DE-102009028343-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zum Betrieb eines Sensorelements
Inventor: STAHL HEIKO
IPC: G01P15/125
Filed: 2009-08-07
Abstract: Es wird ein Sensorelement, insbesondere mehrkanaliger Beschleunigungssensor, mit einem Substrat und einer seismischen Masse vorgeschlagen, wobei das Sensorelement ein Detektionselement zur Detektion einer Auslenkung der seismischen Masse relativ zum Substrat aufweist und wobei das Sensorelement ein Anregungselement zur Anregung einer Auslenkung der seismischen Masse senkrecht zur Hauptstreckungsebene aufweist.
Patent DE-102009029830-A1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Chipbaugruppe
Inventor: LIU CHIA-CHI
IPC: H01L25/075
Filed: 2009-06-17
Abstract: Eine Leuchtdioden-(LED)-Chipbaugruppe wird bereitgestellt. Die LED-Chipbaugruppe umfasst einen Träger, einen ersten LED-Chip, einen zweiten LED-Chip und ein Umhüllungsmaterial. Der erste LED-Chip ist auf dem Träger angeordnet und damit elektrisch verbunden, wobei der erste LED-Chip zum Emittieren eines ersten Lichts angepasst ist. Der zweite LED-Chip ist auf dem Träger angeordnet und damit elektrisch verbunden, wobei der zweite LED-Chip zum Emittieren eines zweiten Lichts angepasst ist. Das Umhüllungsmaterial weist einen dotierten Phosphor auf und umhüllt den ersten LED-Chip und den zweiten LED-Chip, wobei das erste Licht zum Anregen des dotierten Phosphors angepasst ist, um ein drittes Licht zu emittieren.
Patent DE-102009030652-A1 (DE)
Title: Trennbares Abbildungssystem für Endoskop
Inventor: CHEN WEN-SHANG
IPC: A61B1/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Ein trennbares Abbildungssystem für Endoskop, das einen ersten Körperteil (11), einen flexiblen Detektionsschlauch (12) und einen zweiten Körperteil (13) umfasst. Der erste Körperteil (11) weist einen Ausgangsanschluss (111) und eine drahtlose Sendeeinheit (112) auf. Der flexible Detektionsschlauch (12) ist mit einem Ende des ersten Körperteils (11) verbunden und weist einen Linsensatz (121) auf, der ein Bildsignal erzeugen kann. Der zweite Körperteil (13) weist einen Eingangsanschluss (1314), eine drahtlose Empfangseinheit (132) und eine Anzeigeeinheit (133) auf. Wenn der Ausgangsanschluss (111) des ersten Körperteils (11) elektrisch mit dem Eingangsanschluss (1314) des zweiten Körperteils (13) verbunden ist, wird das Bildsignal, das von dem Linsensatz (121) erzeugt wird, über den Ausgangsanschluss (111) und den Eingangsanschluss (1314) auf die Anzeigeeinheit (133) übertragen. Wenn der Ausgangsanschluss (111) des ersten Körperteils (11) nicht elektrisch mit dem Eingangsanschluss (1314) des zweiten Körperteils (13) verbunden ist, wird das Bildsignal, das von dem Linsensatz (121) erzeugt wird, von der drahtlosen Sendeeinheit (112) im ersten Körperteil (11) auf die drahtlose Empfangseinheit (132) im zweiten Körperteil (13) übertragen und auf der Anzeigeeinheit (133) angezeigt.
Patent DE-102009034423-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine für Fahrzeuge
Inventor: YAMADA KAZUTERU
IPC: H02P9/48
Filed: 2009-07-23
Abstract: Der Fahrzeuggenerator enthält einen Rotor, um welchen eine Feldwicklung gewickelt ist, die mit einem Feldstrom beaufschlagt wird, um einen Feldpol des Rotors zur Erzeugung eines rotierenden Magnetfelds zu magnetisieren, einen Anker, in welchem eine Wechselspannung entsprechend dem rotierenden Magnetfeld induziert wird, einen Gleichrichter, welcher die Wechselspannung in eine Gleichspannung als eine Ausgangsspannung des Fahrzeuggenerators gleichrichtet, und eine Spannungsregulierungseinrichtung, welche die Ausgangsspannung regelt. Die Spannungsregeleinrichtung enthält eine Bezugsspannungs-Einstellschaltung, welche den Feldstrom so einstellt, dass die Ausgangsspannung auf einem vorbestimmten Wert gehalten wird, und eine Bootstrap-Schaltung oder Nachführungsschaltung, welche den Feldstrom, welcher durch die Bezugsspannungs-Einstellungsschaltung eingestellt wird, erhöht oder abschwächt.
Patent DE-102009036135-A1 (DE)
Title: Strukturiertes Substratglas für Lumineszenzdioden und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOCKMEYER MATTHIAS
IPC: G02B1/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Substratglas für Lumineszenzdioden ausgebildetes Verbundmaterial, welches eine strukturierte Beschichtung aus einer Hybridpolymer-Matrix umfasst, welche Nanopartikel aus einem Oxid enthält.
Patent DE-102009039627-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Klemmrollenfreilauf
Inventor: HEINRICH FALK
IPC: F16D41/066
Filed: 2009-09-01
Abstract: Ein schaltbarer Klemmrollenfreilauf weist zwischen zwei Ringen (2, 3), nämlich einem Innenring (2) und einem Außenring (3), angeordnete, in einem schwenkbaren Schaltkäfig (4) geführte Klemmrollen (5) auf, wobei an einem der Ringe (2, 3) mit den Klemmrollen (5) zusammenwirkende Klemmrampen (7) vorgesehen sind und der Schaltkäfig (4) elastische, die Klemmrollen (5) führende Taschen (6) aufweist.
Patent DE-102009040084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: RALL PHILIPP
IPC: F02F3/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenboden (2), mit einer Ringpartie (4) und mit einem Kolbenschaft (5), der zwei einander gegenüberliegende Bolzennaben (6, 6') aufweist, wobei im Rahmen der Endbearbeitung der Außenfläche des Kolbenrohlings in die Bereiche der radial äußeren Stirnflächen (8, 8') der Bolzennaben (6, 6') in radiale Richtung sich erstreckende Schaftrücknahmen eingeformt werden. Einfach und preisgünstig ist es, wenn hierbei die Endbearbeitung der Außenfläche des Kolbenrohlings einschließlich dem Einformen der Nuten in die Ringpartie (4) und dem Einformen der Schaftrücknahmen (9, 9') in den Kolbenschaft (5) mit Hilfe einer Drehbank (26) vorgenommen wird, deren Drehmeißel in Abhängigkeit der Drehposition des Kolbens (1) freiprogrammierbar positioniert werden kann.
Patent DE-102009045346-A1 (DE)
Title: High-pressure accumulator body for internal combustion engine of motor vehicle, has circuit points and branching bore hole for supplying fuel by fuel injectors, and check valve integrated in hollow space and attached with front end of body
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M55/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: The body (10) has circuit points (14) and a branching bore hole (18) for supplying fuel by fuel injectors that are stationarly set under system pressure. A check valve (22) is integrated in a hollow space (20) and is attached with a front end (30) of the body. A valve seat (34) is formed on a side of the front end of the body for a closing body (24) of the check valve, where side of the front end of the body is attached to the hollow space. The front end of the body is flange-mounted on a cylinder head (36) by a tensing bracket.
Patent DE-102009047113-A1 (DE)
Title: Fuel supply device has supply pump, high pressure pump and flow limiting throttle in supply line for supply pump, where flow limiting throttle is mechanically coupled with overflow valve
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: The fuel supply device (25) has a supply pump (5), a high pressure pump (10) and a flow limiting throttle (6) in a supply line (4) for the supply pump. The flow limiting throttle is mechanically coupled with an overflow valve (16) by which the pressure of the fuel, is adjusted. The flow limiting throttle is controlled by a volume dependent pressure drop in a control line (11) of the overflow valve.
Patent DE-102009047395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Fahrzeugs
Inventor: KLEINE-BESTEN THOMAS
IPC: B60W10/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs eines Fahrzeugs (101, 102) vorgeschlagen, wobei der Hybridantrieb einen Elektroantrieb (111) und einen Kraftstoffantrieb (113) aufweist. Es erfolgt ein Bereitstellen einer Datenbasis (117), die Zuordnungen zwischen Routeninformationen und ersten und zweiten Routenkriterien aufweist, wobei die Routeninformationen von dem Fahrzeug (101, 102) befahrbare Routen repräsentieren und das erste Routenkriterium einen bevorzugten Einsatz des Elektroantriebs (111) auf der jeweils zugeordneten Route und das zweite Routenkriterium einen bevorzugten Einsatz des Kraftstoffantriebs (113) auf der jeweils zugeordneten Route darstellt. Eine aktuelle Routeninformation die eine von dem Fahrzeug (101, 102) befahrene Route repräsentiert wird empfangen und es erfolgt ein Bestimmen eines der aktuellen Routeninformation zugeordneten aktuellen Routenkriteriums aus der Datenbasis (117) sowie ein Bereitstellen einer Steuerinformation zum Einsetzen des Elektroantriebs (111), wenn es sich bei dem aktuellen Routenkriterium um das erste Routenkriterium handelt oder zum Einsetzen des Kraftstoffantriebs (113), wenn es sich bei dem aktuellen Routenkriterium um das zweite Routenkriterium handelt.
Patent DE-102009049208-A1 (DE)
Title: Zentrifuge mit hohem Durchsatz
Inventor: BOURGEOIS-POTAGE PATRICE JEAN MARCEL
IPC: A47J19/02
Filed: 2009-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Zubereitung von Lebensmitteln, zur Herstellung von Fruchtsaft und/oder Gemüsesaft, ausgehend von ganzen Früchten und/oder ganzen Gemüsen oder von Fruchtteilen und/oder Gemüseteilen, durch Raspeln und Zentrifugieren, mit – einer Raspelscheibe (2), – einem Korb (3), der an der Raspelscheibe befestigt ist und mit einer Antriebswelle (4) verbunden ist, wobei der Korb insbesondere einen Filtereinsatz (5) und eine Nabe (6) aufweist, – einem Deckel (8) mit einem Schacht (9) für die Zufuhr von Lebensmitteln, wobei der Schacht im Wesentlichen die Form eines zylinderförmigen Rohres mit kreisrundem, ovalem oder länglichem Querschnitt aufweist, wobei der Lebensmittelzufuhrschacht mindestens ein Mittel zum Abhalten der Lebensmittel von einer Drehbewegung und mindestens ein Mittel zum Anpressen der Lebensmittel auf die Raspelscheibe aufweist. Der Lebensmittelzufuhrschacht (9) besteht im Wesentlichen aus zwei zylinderförmigen Rohren (30, 43) mit parallelem Achsen, wobei ein inneres Rohr (43) der beiden Rohre das andere äußere Rohr (30) berührt, wobei das innere Rohr teilweise entlang einer Kante (38) ausgeschnitten ist und die Kante als Träger für eine Reihe von Flächen (33, 36) dient, die ebenfalls an der Innenwand des äußeren Rohrs (30) befestigt sind, wobei die Flächen ein Mittel zum Abhalten der Lebensmittel von einer Rotationsbewegung und/oder ein Mittel zum Andrücken der Lebensmittel auf die Raspelscheibe bilden.
Patent DE-102009049628-A1 (DE)
Title: Radial fan for use in air conditioning system of motor vehicle, has housing electrically heatable in area of opening by heatable heat conducting ring, where opening is formed between fan wheel and housing
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: F04D29/58
Filed: 2009-10-16
Abstract: The fan has a fan wheel (10), and an electric motor (14) arranged in a housing (12) and driving the fan wheel. An opening (22) is formed between the wheel and the housing. The housing is electrically heatable in an area of the opening by a heatable heat conducting ring (24). A plug connector (28) is integrated in the housing and supplies power to the ring. The ring is distributedly arranged in the housing and fastened by clip connection or screwing. The housing is formed from a heat conducting material.
Patent DE-102009050681-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen und Klassifizieren von Dokumentteilen eines rechnerverfügbaren Dokuments durch schrittweises Lernen aus mehreren Trainingsmengen
Inventor: KEIM DANIEL
IPC: G06V30/40
Filed: 2009-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen von Dokumentteilen eines rechnerverfügbaren Dokuments durch schrittweises Lernen aus mehreren Trainingsmengen. Vorgegeben werden eine Start-Trainingsmenge (S-TM), mindestens eine weitere Trainingsmenge (TM(i)) und ein Initial-Klassifikator (I-Kl). Zunächst wird aus dem Initial-Klassifikator (I-Kl) ein Start-Klassifikator (S-Kl) generiert (Schritt S10). Hierfür wird für jedes Dokumentteil jedes Dokuments der Start-Trainingsmenge (S-TM) erfasst, von welcher Dokumentteil-Art dieses Dokumentteil ist, und zum Trainieren verwendet. Im mindestens einem weiteren Trainingsschritt (Schritt TS (i)) wird aus dem Start-Klassifikator (S-Kl) der Klassifikator (Kl) erzeugt, wofür die weitere Trainingsmenge (TM(i)) verwendet wird. Nur dann wird eine Vorgabe, von welcher Dokumentteil-Art ein Dokumentteil eines Dokuments der weiteren Trainingsmenge (TM(i)) ist, verwendet, wenn ein Dokumentteil des Dokuments mit einem geringen Sicherheitsmaß klassifiziert wurde.
Patent DE-102009053396-A1 (DE)
Title: Deformation device for a private car/automobile has adjacent buckling elements each plugged into each other like a telescope and moved in relation to each other by shortening the length during impact of force in an accident
Inventor: SKRZYPCZYK WIESLAW
IPC: B60R19/34
Filed: 2009-11-14
Abstract: Adjacent buckling elements (24,26,28,30,32,36,38,40,42,44) can each plug into each other like a telescope and can be moved in relation to each other by shortening the length of deformation devices (22,34) during impact of force in the event of an accident. A center buckling element (36) in the deformation device has a larger diameter than buckling elements (38,40,42,44) near to it. For each pair of these buckling elements (38,40,42,44), the buckling element facing the center buckling element has a larger diameter than that opposite the center buckling element.
Patent DE-102009054521-A1 (DE)
Title: Drehzahlsensor
Inventor: SCHRADER ULRICH
IPC: G01P3/44
Filed: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehzahlsensor mit einem Sensorgehäuse (2), zur Aufnahme eines Magnetfeldsensorelementes, einem Adapter (6) zur Halterung des Sensorgehäuses und mit einem magnetischen Encoder. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Drehzahlsensor eine Einrichtung (4) zur Längenanpassung bzw. Luftspalteinstellung aufweist und dass die Einrichtung einen Klemmmechanismus (16, 18) zur Halterung des Sensorgehäuses (2) aufweist.
Patent DE-102010001097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat
Inventor: GUENALTAY MEHMET DR
IPC: C07C67/54
Filed: 2010-01-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat in einem heterogen katalysierten, kontinuierlichen Gasphasenprozess durch Umsetzung von Ethylen mit Essigsäure und Sauerstoff in einem Reaktor, und Auftrennung des Produktgasstromes enthaltend im Wesentlichen Ethylen, Vinylacetat, Essigsäure, Wasser, Kohlendioxid und Inertgase, indem man a) den Produktgasstrom in eine erste Destillationskolonne (Vorentwässerungskolonne) einleitet, b) das am Kopf der ersten Destillationskolonne austretende Gasgemisch auf –20 bis +50°C abkühlt, wobei das anfallende Kondensat eine Wasserphase und eine organische Phase bildet, c) die in Schritt b) gebildete Wasserphase abzieht, d) die in Schritt b) gebildete organische Phase ganz oder teilweise in einen Sammelbehälter gibt oder als Rücklauf auf den Kopf der ersten Destillationskolonne in Schritt a) gibt, e) das in Schritt b) nicht kondensierte Gas in einer mit Essigsäure betriebenen Waschkolonne (Kreisgaswäscher) wäscht und am Sumpf der Waschkolonne eine Vinylacetat-haltige Essigsäurelösung abgezogen wird, f) die Vinylacetat-haltige Essigsäurelösung aus Schritt e) in eine zweite Destillationskolonne (Azeotropkolonne) einleitet, g) das Sumpfprodukt aus Schritt a) ebenfalls in die zweite Destillationskolonne f) einbringt, h) den Kopfdampf der zweiten Destillationskolonne abkühlt, wobei sich eine Wasserphase und eine organische Phase bilden, i) die in Schritt h) gebildete wässerige Phase abzieht, j) gegebenenfalls einen Teil der in Schritt h) gebildeten organischen Phase als Rücklauf auf den Kopf der zweiten Destillationskolonne f) zurückführt, k) den restlichen Teil der in Schritt h) gebildeten organischen Phase in den in Schritt d) genannten Sammelbehälter gibt, l) die Flüssigkeit aus dem in den Schritten k) und d) genannten Sammelbehälter in eine dritte Destillationskolonne (Entwässerungskolonne) einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass m) Vinylacetat als Seitenabzug aus der dritten Destillationskolonne aus Schritt 1) abgetrennt wird.
Patent DE-102010001357-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur laseroptischen Erzeugung von mechanischen Wellen zur Bearbeitung und/oder Untersuchung eines Körpers
Inventor: KALMS MICHAEL
IPC: G01N29/34
Filed: 2010-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur laseroptischen Erzeugung von mechanischen Wellen zur Bearbeitung und/oder Untersuchung eines Körpers (1), umfassend eine Laserlichtquelle (2) zur Erzeugung von Laserlicht (L) und einen Modulator (5, 5'), auf den das erzeugte Laserlicht fällt und mit dem aus dem einfallenden Laserlicht (L) eine vorbestimmte Laserlicht-Intensitätsverteilung (B) auf oder in dem Körper (1) derart generierbar ist, dass mechanische Wellen auf oder in dem Körper (1) angeregt werden, mit denen der Körper (1) bearbeitet wird und/oder über deren Detektion der Körper (1) untersucht werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Modulator als diffraktives optische Element (5, 5') derart ausgestaltet ist, dass auf der Oberfläche des diffraktiven optischen Elements (5, 5') eine Höhenprofil-Struktur (5a) ausgebildet ist, mit der die Phase des einfallenden Laserlichts (L) variiert wird und hierdurch die vorbestimmte Laserlicht-Intensitätsverteilung (B) generiert wird.