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Patent DE-202012101654-U1 (DE)
Title: Kompaktsteuergerät zum fehlersicheren Ansteuern eines elektrischen Aktors
IPC: G05D3/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Kompaktsteuergerät zum fehlersicheren Ansteuern eines elektrischen Aktors (16, 18), der in der Lage ist, ein bewegliches Maschinenteil (82) in eine definierte Endposition zu bewegen, mit einem ersten Eingangsanschluss (40) zum Aufnehmen eines ersten externen Steuersignals (36), das eine Sollposition des Maschinenteils (82) vorgibt, mit einem Eingangsteil zum Erfassen eines Positionssignals (68), das eine Istposition des Maschinenteils (82) an der definierten Endposition signalisiert, mit einem Leistungsteil mit zumindest einem Leistungsschaltelement (24), das dazu ausgebildet ist, einen Steuerstrom (32) für den Aktor (16, 18) ein- und fehlersicher auszuschalten, mit einem ersten Ausgangsanschluss (54, 56) zum Zuführen des Steuerstroms (32) zu dem elektrischen Aktor (16, 18), mit einem zweiten Ausgangsanschluss (60) zum Bereitstellen eines externen Statussignals (34), und mit einer Auswerteeinheit (22), die dazu ausgebildet ist, das zumindest eine Leistungsschaltelement (24) in Abhängigkeit von dem ersten externen Steuersignal (36) anzusteuern und in Abhängigkeit von dem Positionssignal (68) das externe Statussignal (34) an dem...
Patent DE-202012102061-U1 (DE)
Title: Extrusionsprodukt
IPC: A61F2/84
Filed: 2012-06-05
Abstract: Extrusionsprodukt, bestehend aus oder umfassend ein Co-Extrudat aus (i) einem Polyether Blockpolyamid (B) der allgemeinen Formel (I) HO-(CO-PA-CO-O-PE-O)n-H(I),wobei PA ein Polyamid, PE einen Polyether und n eine Zahl von 1–10 und (ii) einem Polyamid P.
Patent DE-202012104746-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung zur Absicherung von Baustellen
IPC: E01F13/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Absturzsicherung zur Absicherung von Baustellen, mit einem horizontalen Schrankenblatt (2), das zwischen vertikalen Stützen (3, 4) angeordnet ist, wobei benachbarte Absturzsicherungen (1) über eine an der Absturzsicherung (1) befestigte Kupplung (7) im Bereich der oberen Enden der Stützen (3, 4) miteinander koppelbar sind, wobei die Kupplung (7) einen U-förmigen Bügel (17) umfasst, welcher um eine Bügelachse (B), die senkrecht zur Stütze (3, 4) steht, verschwenkbar ist, um über das obere Ende einer Stütze (3, 4) oder einen daran zumindest mittelbar befestigten Zapfen (9, 9a, 9b, 9c, 9d) einer benachbarten Absturzsicherung (1) zu fassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierung der Bügelachse (B) durch Verschwenken um eine vertikale Schwenkachse (S) veränderbar ist.
Patent DE-202013000985-U1 (DE)
Title: Thermische Holzschutzvorrichtung zur Schädlingsbekämpfung und deren Steuerung
IPC: A01M1/22
Filed: 2013-02-02
Abstract: Thermische Holzschutzvorrichtung zur Schädlingsbekämpfung, die aufweist: mindestens eine Heizvorrichtung (3), mindestens einen Infrarotemitter (4), mindestens einen Sensor (5), mindestens eine Haltevorrichtung (8) sowie eine Steuereinheit (11).
Patent DE-202013004983-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks sowie Werkzeugmaschine
IPC: B23C5/16
Filed: 2013-06-03
Abstract: Werkzeug (6) zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks, mit einem Befestigungsabschnitt (8) zur Befestigung des Werkzeugs (6) an eine antreibbare, insbesondere oszillierend antreibbare Werkzeugspindel (4) einer Werkzeugmaschine (1) und einem Werkzeugkörper, der einen Bearbeitungsabschnitt (10) mit einer Verzahnung (12) und eine Ausnehmung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Ausnehmung (14) des Bearbeitungsabschnitts (10) in Richtung der Verzahnung (12) zunimmt.
Patent DE-202013005219-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Set bestehend aus zwei kofferähnlichen Klappboxen zur Aufnahme verschiedener Geschirr- und Besteckteile und dessen Integration im Kofferraum eines Fahrzeuges
IPC: B60P7/10
Filed: 2013-06-08
Abstract: (Abschließbares) Kofferset zur Aufnahme von Geschirr und Besteck, die hängend in einem gleitenden Fahrrahmen geführt sind und fest fixiert werden können, dadurch gekennzeichnet dass zwei Koffer (2) unabhängig voneinander, in ein verschieb- und fixierbares Rahmensystem (1) eingelegt und zwischen zwei Parkpositionen hin und her bewegt werden.
Patent DE-202013008577-U1 (DE)
Title: Standardlösung zur Anbringung von Gegenständen an Haustieren (auch Wild-/Nutztieren)  mittels eines Behältnis mit flexiblem Befestigungssystem (Tiertasche)
IPC: A01K29/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: „Tiertasche” für Haustiere (aber auch Wild-/Nutztiere) dadurch gekennzeichnet, dass ein physisches Behältnis aus festem oder biegsamen Material (z. B. Kunststoffe, Metalle, Wolle, andere Stoffe etc.) verwendet wird, dass dieses Behältnis mittels eines Befestigungssystems flexibel direkt am Tier bzw. einer vorhandenen Haltevorrichtung (Geschirr, Halsband, etc) angebracht werden kann. Dabei gewährleistet das Befestigungssystem entweder die Anbringung des Behältnis in Quer- oder aber Längsausrichtung am Tier. Möglich ist auch ein Befestigungsmechanismus, welcher gleichermaßen flexibel eine Quer- und Längsausrichtung ermöglicht, was durch ein „zweilagig, gedrehtes Schlaufensystem” ermöglicht wird.
Patent DE-202013008631-U1 (DE)
Title: Lageranlage für Bankkassetten
IPC: E05G5/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Lageranlage für Bankkassetten, mit einem Tresorraum (1), mit Tresorraumwänden (2, 3, 4, 5) und mit einem Schließfachständer (6) mit Schließfächern (7) für Bankkassetten, wobei der Schließfachständer (6) eine Schließfach-Zugangsseite (8) und eine Schließfach-Rückseite (9) hat, mit einer Bedienstelle (10) zum Entgegennehmen einer angeforderten Kassette oder zum Übergeben einer zu lagernden Kassette, dadurch gekennzeichnet, dass der Tresorraum (1) in einen ersten und wenigstens einen zweiten, weiteren Wertschutzbereich (11, 12) unterteilt ist, wobei eine Begrenzungswand des ersten Wertschutzbereiches (11) von der Schließfach-Zugangsseite (8) des Schließfachständers (6) gebildet ist, wobei eine Begrenzungswand des zweiten Wertschutzbereiches (12) von der Schließfach-Rückseite (9) des Schließfachständers (6) gebildet ist, wobei in dem zweiten Wertschutzbereich (12) wenigstens ein Regalständer (13) mit Regalfächern (14) für Bankkassetten angeordnet ist, wobei in dem zweiten Wertschutzbereich (12) ein Bediengerät (15) vorhanden ist, das einen Aufnahmebereich für eine Kassette, eine Bewegungsvorrichtung zum Bewegen des Aufnahmebereichs in einem Bewegungsbereich (17) innerhalb des zweiten Wertschutzbereiches (12) und eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben von Kassetten an die Bedienstelle (10) hat, wobei ein Bereich des Schließfachständers (6) als Transferbereich (16) zum Durchführen von Kassetten von dem Bewegungsbereich (17) zu der Bedienstelle (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202013008983-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2013-10-09
Abstract: Schloss (10) mit einem Schlosskasten (14), einer Falle (12) und einer im Schlosskasten (14) drehbar gelagerten, in zwei Nusshälften (26, 28) geteilte Drückernuss (18), von der die eine Nusshälfte (26) von der einen Seite des Schlosses (10) und die andere Nusshälfte (28) von der anderen Seite des Schlosses (10) betätigbar ist, wobei jede Nusshälfte (26, 28) eine von der Kreisform abweichende Aufnahme (34, 36) für jeweils eine Drückerachse (16) aufweist und eine der Nusshälften (28), nämlich die Innennuss (28), mit einem an der Falle (12) angreifenden Nussmittenteil (20) gekoppelt ist, und jede Nusshälfte (26, 28) eine zur anderen Nusshälfte (28, 26) weisende mittige Stirnseite (48) und eine zur Schlossdecke (54) weisende äußere Stirnseite (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Abstützung (40) vorgesehen ist, die eine Außenkontur aufweist, die zumindest abschnittsweise den von der Kreisform abweichenden Querschnitt der Aufnahme (34, 36) radial überragt und dass die Abstützung (40) mit der äußeren Drückerachse (16) verbunden ist oder vor deren in der Drückernuss (18) gelagerten Ende angeordnet ist.
Patent DE-202013011143-U1 (DE)
Title: LED-Einheit mit Linse
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Linse (1) für eine LED-Einheit (160) mit einer oder mehreren LEDs, zur Verteilung des von der LED erzeugten Lichts, aufweisend eine Lichteinfallseite (5) und eine Lichtausfallseite (6) bezüglich der LED, wobei die Lichtausfallseite (6) einen konvexen Mittenbereich (7) aufweisend einen im Wesentlichen konstanten Krümungsradius R7 und einen nach außen an den Mittenbereich (7) angrenzenden konvexen Außenbereich (9) aufweisend einen im Wesentlichen konstanten Krümungsradius R9, der kleiner ist als der Krümungsradius R7, umfasst und wobei die Lichteinfallsseite (5) einen konkaven Mittenbereich (11) umfasst.
Patent DE-202013100754-U1 (DE)
Title: Duftspender
IPC: A45D34/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Duftspender mit einem röhrchenförmigen Innenbehälter (6), der auf dem Umfang Ausnehmungen (7, 7a) aufweist und in dem ein Duftträgermaterial (2) eingesetzt ist, wobei der röhrchenförmige Innenbehälter (6) in einen röhrchenförmigen Außenbehälter (8) mit Durchbrechungen (9) auf dem Umfang eingesetzt und relativ zu diesem verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den röhrchenförmigen Innenbehälter (6) ein das Duftträgermaterial (2) aufnehmender Behälters (1) eingesetzt ist, der durch eine Folie (3) in der Ausgangsstellung abgedeckt ist, die durch eine an der Folie (3) befestigte Schnur (4) vom Behälter (1) durch ein am Duftspender vorstehendes Ende (4.1) abziehbar ist.
Patent DE-202013100924-U1 (DE)
Title: Mobiles Datenschnittstellensystem zur Verbindung mit unterschiedlichen Sensormodulen im naturwissenschaftlichen Unterrricht
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Mobiles Datenschnittstellensystem (10) für den naturwissenschaftlichen Unterricht, umfassend wenigstens eine Schnittstelle (11) zum Anschluss eines Sensormoduls (20) an das Datenschnittstellensystem (10) und eine Anzeige (12), die dazu ausgebildet ist, wenigstens Messdaten darzustellen, welche von dem Sensormodul (20) erfasst und über die Schnittstelle (11) an das Datenschnittstellensystem (10) übertragbar sind.
Patent DE-202013101215-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: A47C9/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Sitzvorrichtung (1) für Montage- oder Fertigungsstraßen mit einer Deckenaufhängung (2) zur hängenden Anordnung eines Tragarmes (3) und einem an einem Ausleger (5) angeordneten Sitz (7) für einen Monteur, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzvorrichtung (1) mit zumindest einer Stützstrebe (8) ausgestattet ist, wobei der Tragarm (3) an seinem der Deckenaufhängung (2) abgewandten Endbereich mit einem ersten Endabschnitt (9) der Stützstrebe (8) verbunden ist, die so gegenüber dem Tragarm (3) geneigt angeordnet ist, dass diese mit dem Tragarm (3) einen spitzen Winkel (α) einschließt, und dass die Stützstrebe (8) an ihrem dem Endbereich abgewandten zweiten Endabschnitt (12) mit einem Widerlager verbunden ist, wobei die Stützstrebe (8) derart einstellbar ausgeführt ist, dass der Abstand zwischen dem ersten Endabschnitt (9) und dem zweiten Endabschnitt (12) veränderbar ist.
Patent DE-202013102292-U1 (DE)
Title: LED Lampe für Badezimmer
IPC: A61L9/22
Filed: 2013-05-27
Abstract: LED Lampe für Badzimmer, umfassend einen Lampenkopf und eine LED-Lampenknolle, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopf von zwei Ringen umgeben sind, wobei ein Abstand besteht zwischen den Ringen und zwischen dem inneren Ring und dem Lampenkopf, und dass die Ringe auf der Oberfläche mit einer LED-Lampenknolle versehen sind, wobei die Ringe und der Lampenkopf oben mit einem Lüfter versehen sind, wobei der Lüfter oben mit einem Stromversorgungsgerät versehen ist, und wobei der Lüfter seitlich mit einer Windöffnung versehen ist, und wobei der Lüfter unten auf den beiden Seiten mit einem Anionen-Erzeuger versehen ist.
Patent DE-202014001768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behälter
IPC: B65G65/23
Filed: 2014-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern (3), die eine von einem Boden (3b) und einem Deckel begrenzte Mantelwandung aufweisen, wobei die Vorrichtung einen Schwenkarm (4) aufweist, der Schwenkarm (4) an einer Antriebseinheit (6) befestigt ist und an dieser um eine Drehachse der Antriebseinheit (6) verschwenkbar ist, der Schwenkarm (4) in einem Abstand von der Drehachse eine Behälterhalterung (7) aufweist, und die Behälterhalterung (7) wenigstens einen Saugnapf (8) aufweist, dem ein Unterdruckerzeuger derart zugeordnet ist, dass an dem Saugnapf (8) eine Ansaugkraft bereitstellbar ist, mit der ein Behälter (3) an der Behälterhalterung (7) gehalten werden kann.
Patent DE-202014003567-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: G05D7/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Durchflussmengenregler, mit – einer Membran (2), die mindestens eine Öffnung (7) zum Durchströmen eines Fluids aufweist, und mit – einem Ringkörper (3; 20), der eine Anströmfläche (8) und mindestens eine Durchflussöffnung (10; 19) aufweist, – wobei die Durchflussöffnung (10; 19) mit der mindestens einen Öffnung (7) der Membran (2) in Strömungsverbindung steht, und – wobei die Membran (2) in Richtung auf die Anströmfläche (8) biegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014005295-U1 (DE)
Title: Ein hydraulischer rutschfester Greifarm
IPC: B25J15/08
Filed: 2014-06-30
Abstract: Hydraulischer rutschfester Greifarm, aufweisend eine Außenschale, einen linken Greifarm, einen rechten Greifarm, eine Verbindungsstange, eine Greifarmhalterung, einen Drehstift und einen Hydraulikzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenschale ein Hydraulikzylinder angeordnet ist, wobei an den Hydraulikzylinder eine Verbindungsstange angeschlossen ist, und wobei die Verbindungsstange durch die Drehstift mit der Greifarmhalterung verbunden ist, und wobei das Oberteil der Greifarmhalterung durch den Drehstift mit dem unteren Ende des linken Greifarms und des rechten Greifarms verbunden ist, und wobei ein Ende des linken Greifarms und des rechten Greifarms durch den Drehstift mit dem Oberteil der Außenschale verbunden ist, und wobei eine Unterlage am Endabschnitt des linken Greifarms und des rechten Greifarms angeordnet ist.
Patent DE-202014008160-U1 (DE)
Title: Hüftgelenkentlastungsorthese
IPC: A61F5/058
Filed: 2014-10-15
Abstract: Hüftgelenkentlastungsorthese (1), mit einer, bezogen auf die Orthesen-Gebrauchsstellung (3), oberen, den Oberschenkel wenigstens bereichsweise im Übergangsbereich zum Hüftgelenk (4) umgreifenden Oberschenkel-Fassung (19), die als Tubersitz ausgebildet ist und sich in der Orthesen-Gebrauchsstellung (3) mittelbar über die Weichteile am Sitzbein (8), insbesondere am Sitzbeinhöcker (11), abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass eine, bezogen auf die Orthesen-Gebrauchsstellung (3), untere, von der oberen Oberschenkel-Fassung (19) beabstandete Oberschenkel-Fassung (25) vorgesehen ist, die den Oberschenkel im Übergangsbereich zum Kniegelenk (16) wenigstens bereichsweise umgreift und sich in der Orthesen-Gebrauchsstellung (3) mittelbar über die Weichteile am unteren verdickten Ende des Oberschenkelknochens (12), insbesondere an den beiden Femurkondylen (17, 18), abstützt, und dass wenigstens eine Verstelleinrichtung (35) vorgesehen ist, die einerseits an der oberen Oberschenkel-Fassung (19) und andererseits an der unteren Oberschenkel-Fassung (25) angreift und mittels der, zur Einstellung einer, eine definierte Hüftgelenkentlastung bewirkenden Verspannkraft zwischen dem unteren verdickten Ende des Oberschenkelknochens (12) und dem Sitzbein (8) in der Orthesen-Gebrauchsstellung (3), der Abstand zwischen der oberen Oberschenkel-Fassung (19) und der unteren Oberschenkel-Fassung (25) veränderbar und einstellbar ist.
Patent DE-202014104238-U1 (DE)
Title: Tragbarer Montagehubtisch
IPC: B25H1/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Tragbarer Montagehubtisch (1), aufweisend – eine Hubtischeinheit (2) mit einem ersten Rahmen (21), einer an diesem angeordneten Tischplatte (22) und einer zwischen dem ersten Rahmen (21) und einem zweiten Rahmen (5) angeordnete Hubeinrichtung (4), – ein unter dem zweiten Rahmen (5) angeordnetes Untergestell (3) mit mehreren Trägerstangen (7), – wobei die Hubeinrichtung (4) den ersten Rahmen (21) und den zweiten Rahmen (5) derart miteinander verbindet, dass der Abstand zwischen dem ersten Rahmen (21) und dem zweiten Rahmen (5) stufenlos um ein Hubmaß (x) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Untergestell (3) desweiteren einen dritten Rahmen (6) aufweist, – wobei der zweiten Rahmen (5) und der dritte Rahmen (6) durch abnehmbar an dem zweiten Rahmen (5) und dem dritten Rahmen (6) montierbare Trägerstangen (7) miteinander verbindbar ist, – wobei die Länge (a) der Trägerstangen (7) kleiner oder gleich dem Hubmaß (x) der Hubeinrichtung (4) ist und – wobei mehrere Trägerstangen (7) zur Vergrößerung des Abstandes zwischen dem zweiten Rahmen (5) und der dritte Rahmen (6) in Längsrichtung aneinander montierbar sind.
Patent DE-202014104404-U1 (DE)
Title: Explosionsschutzvorrichtung
IPC: B65D90/22
Filed: 2014-09-17
Abstract: Explosionsschutzvorrichtung (2) für eine in einem geschlossenen Raum angeordnete Anlage, deren Komponenten in einem Gehäuse (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Seitenwand des Gehäuses (4) eine Gehäuseöffnung vorgesehen ist, dass an diese Gehäuseöffnung eine Umlenkeinheit (8) anschließt, die einen bei einer Explosion im Gehäuse (4) entstehenden, an der Öffnung der Gehäuseöffnung austretenden Gasstrom nach oben umlenkt, dass die Umlenkeinheit (8) eine Austrittsöffnung aufweist, auf welcher eine flammenhemmende Entlastungseinrichtung (10) angeordnet ist, und dass an die Umlenkeinheit (8) ein Schutzschild (11) anschließt, der die Austrittsöffnung umgibt.
Patent DE-202014104420-U1 (DE)
Title: Montagegestell für Rohrleitungen
IPC: F16L3/22
Filed: 2014-09-17
Abstract: Montagegestell für Rohrleitungen, umfassend eine Montagebasis (1), wobei  die Montagebasis (1) über eine Befestigungsschraube (2) mit dem Boden verbunden ist,  an einer Seite des oberen Endes der Montagebasis (1) eine Montageplatte (3) vertikal zur Montagebasis angeordnet ist,  an der Montageplatte (3) mehrere Platzierungsregale (5) für Rohrleitungen in der vertikalen Richtung angeordnet sind, die linear verteilt sind,  zwischen den Platzierungsregalen (5) für die Rohrleitungen und der Montageplatte (3) jeweils eine Hilfsverstärkungsrippe (6) angeordnet ist,  an der oberen Endfläche der Montageplatte (3) eine obere Platte (7) horizontal angeordnet ist, und  ein der Montageplatte (3) abgewandtes Ende der oberen Platte (7) mit einem Schutzgestell (8) verbunden ist.
Patent DE-202014104533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Flaschen
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fixieren (2) von Flaschen in einem mit einem Gefach (3) versehenen Transportkasten (4), wobei die in einem Gefach positionierten Flaschen einen Querschnitt aufweisen, der kleiner ist als der Gefachquerschnitt, wobei die Vorrichtung (1) auf die die Gefache (3) bildenden Stege aufsteckbar und mit in Gefachinnenräume (3a) eingreifenden, federnden Klemmarmen (9) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen zentrischen Steckbereich (6a, 6b) mit rechtwinklig zueinander positionierten Steckschlitzen (8, 10) aufweist zum Aufstecken auf einen durch die Gefachwände (14) gebildeten Knoten (13).
Patent DE-202014104656-U1 (DE)
Title: Auszugführung
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-09-29
Abstract: Auszugführung für einen Stützkörper (5) einer Heckträgeranordnung (4) für ein Fahrzeug (1), wobei die Auszugführung (8) mehrere parallel ausziehbare Führungsmittel (9, 10) aufweist, wobei den Führungsmitteln (9, 10) eine Verkantungssicherung (15) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Führungsmitteln (9, 10) jeweils eine Zahnleiste (18, 19) zugeordnet ist, die an ein Führungselement (11), insbesondere an eine Führungsleiste, angeformt ist.
Patent DE-202015001104-U1 (DE)
Title: Unkrautzieher
IPC: A01B1/16
Filed: 2015-02-12
Abstract: Manuell geführter Unkrautzieher zum Entfernen von Unkraut aus Rasenflächen, Beeten und dergleichen gekennzeichnet dadurch, dass  1. der Unkrautzieher mit mindestens zwei Zähnen (3) versehen ist.  2. nach Anspruch 1 die Zähne (3) in Richtung Handgriff (1) angewinkelt sind.  3. nach einem vorherigen Anspruch die Zähne (3) spitz auslaufen.  4. nach einem vorherigen Anspruch die Zähne (3) zueinander verschränkt angeordnet sind.  5. nach einem vorherigen Anspruch die Zähne (3) je mit mindestens einem Haken (5) versehen sind.  6. nach einem vorherigen Anspruch bei Vorhandensein von mindestens zwei Haken (5) je Zahn (3) die Haken (5) zueinander verschränkt angeordnet sind.  7. nach einem vorherigen Anspruch das Einstechelement (2) mit einer Zunge (4) versehen ist, oder das Einstechelement (2) sich im Bereich zwischen dem Austritt aus dem Handgriff (1) und seinem Ende in seiner Höhe verjüngt.  8. nach einem vorherigen Anspruch der Handgriff (1) mit einer Druckverteilfläche (6) versehen ist.
Patent DE-202015008965-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Tischkonstruktion
IPC: A47B3/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine zusammenklappbare Tischkonstruktion, die folgendes enthält; – eine Trageinheit 3 mit zwei Tragplatten 31, von denen jede eine Anschlagkante 311 hat; – ein Stützgestell 2 mit einem mit jeder Tragplatte 31 der Trageinheit 3 verbundenen Haltemechanismus 21 und mit dem Haltemechanismus 21 verbundenen, von unten her die Trageinheit 3 unterstützenden Fußeinheiten 22, wobei der Haltemechanismus 21 eine unterhalb der Trageinheit 3 montierte Unterstützungsplatte 214 mit zwei schwenkbaren unterhalb der Tragplatten 31 verbundenen Verbindungswinkeln 213 hat; dadurch gekennzeichnet, dass bei der Tischkonstruktion im aufgeklappten Zustand die Anschlagkanten 311 parallel nebeneinander verlaufen und die Unterstützungsplatte 214 des Haltemechanismus 21 die Anschlagkanten 311 unten überbrückt und im zusammengeklappten Zustand die Tragplatten 3 beidseits senkrecht stehen.
Patent DE-202015009933-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G57/16
Filed: 2015-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Isolierglas-Rohlingen (20) mit einer Versiegelungsstation und einer Vorrichtung (1) zum Transportieren der Isolierglas-Rohlinge (20), wobei die Vorrichtung (1) zum Transportieren ein Saugerfeld (2) aufweist und wobei das Saugerfeld (2) der Vorrichtung (1) für das Transportieren von Isolierglas-Rohlingen (20) dem Auslauf (10) der Versiegelungsstation zugeordnet ist, gekennzeichnet durch im Bereich des unteren Randes des Saugerfeldes (2) vorgesehene Stützelemente (8), wobei die Stützelemente (8) in ihre und aus ihrer Wirkstellung verstellbar sind, wobei die Stützelemente (8) unabhängig voneinander, beginnend mit dem der Versiegelungsstation benachbarten Stützelement nacheinander in ihre am unteren Rand eines Isolierglas-Rohlings (20) anliegende Wirkstellung verstellbar sind, sobald sie wegen der Bewegung des Saugerfeldes vom Auslauf (10) der Versiegelungsstation weg neben dem Ende des unteren Förderers des Auslaufes der Versiegelungsstation angeordnet sind.
Patent DE-202015103610-U1 (DE)
Title: Vielseitige Konushülse
IPC: F16L57/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Reparieren von Rohrleitungen umfassend eine Hülse, welche auf eine Rohrleitung montiert wird, und eine zylinderförmige innere Oberfläche aufweist, welche dem Durchmesser der Rohrleitung entspricht, und eine Metallhülle, die mit ihrer inneren Oberfläche an eine korrespondierende äußere Oberfläche der Hülse montierbar ist, wobei die Hülse aus einem gehärteten Komposit-Material besteht, und unter Druck arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Oberfläche der Hülse und die innere Oberfläche der Metallhülle eine konische Form aufweisen, wobei die Hülse aus zwei miteinander verbundenen Halbhülsen besteht, wobei jede Halbhülse Vorsprünge und Aussparungen umfasst, in Entsprechung zu den entsprechenden Vorsprüngen und Aussparungen der anderen Halbhülsen.