baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011150-U1 (DE)
Title: System zum Trocknen von teilchenförmigem Material
IPC: F26B17/10
Filed: 2014-05-05
Abstract: System zum Trocknen von feuchtem teilchenförmigem Material, wobei das System Folgendes umfasst: eine Versorgungsquelle von druckbeaufschlagtem Dampf und einen Dampftrockner (30', 30'') zum Trocknen des feuchten teilchenförmigen Materials, wobei der Dampftrockner (30', 30'') Folgendes umfasst: einen geschlossenen Behälter (24), um eine Atmosphäre aufrecht zu erhalten, die supererhitzten Dampf mit einem erhöhten Druck umfasst, wobei der geschlossene Behälter (24) einen unteren zylindrischen Teil (28) und einen oberen zylindrischen Teil (26) umfasst, eine Wärmetauscherbaugruppe (90, 90'), die sich im Inneren des geschlossenen Behälters (24) befindet und einen Kanal umfasst, damit der supererhitzte Dampf aus dem Inneren des oberen zylindrischen Teils (26) zum Inneren des unteren zylindrischen Teils (28) transportiert werden kann, wobei die Wärmetauscherbaugruppe (90, 90') einen ersten Wärmetauscher (94, 94') und einen zweiten Wärmetauscher (92, 92') zum Erwärmen des supererhitzten Dampfes umfasst, wobei der erste Wärmetauscher (94, 94') über dem zweiten Wärmetauscher (92, 92') positioniert ist, und der Kanal durch den ersten und den zweiten Wärmetauscher (94, 94' bzw. 92, 92') abwärts verläuft, ein Gebläserad (37) zum Generieren eines Stromes des supererhitzten Dampfes, der auf der Außenseite der Wärmetauscherbaugruppe (90, 90') aufwärts ins Innere des oberen zylindrischen Teils (26) und abwärts durch den Kanal strömt, einen Materialeinlass zum Einleiten des feuchten teilchenförmigen Materials in den geschlossenen Behälter (24), mehrere Führungsplatten (29), die aufrecht und umfänglich um den Wärmetauscher herum positioniert sind, um das feuchte teilchenförmige Material entlang eines Pfades um die Wärmetauscherbaugruppe (90, 90') herum zu führen, um das feuchte teilchenförmige Material dem Strom des supererhitzten Dampfes auszusetzen, um das feuchte teilchenförmige Material in trockenes teilchenförmiges Material umzuwandeln, und einen Materialauslass zum Austragen des trockenen teilchenförmigen Materials aus dem ersten Behälter; und wobei das System des Weiteren Folgendes umfasst: eine erste Dampfleitung (16) zum Zuführen eines Primärdampfstromes (18) von der Versorgungsquelle zu dem zweiten Wärmetauscher (92, 92'), um den zweiten Wärmetauscher (92, 92') zu erwärmen, wobei der zweite Wärmetauscher (92, 92') dafür ausgelegt ist, den Primärdampfstrom (18) zu einem Strom von kondensiertem heißem Wasser (38) zu kondensieren, einen Heißwasserauslass (40) zum Ausgeben des Stromes von kondensiertem heißem Wasser (38) aus dem zweiten Wärmetauscher (92, 92'), einen ersten Strömungsgenerator (106) zum Generieren eines ersten Fluidstroms (108) ausschließlich aus dem Strom von kondensiertem heißem Wasser (38), und eine erste Fluidleitung (110) zum Leiten des ersten Fluidstroms (108) zu dem ersten Wärmetauscher (94, 94'), um den ersten Wärmetauscher (94, 94') zu erwärmen.
Patent DE-202014102897-U1 (DE)
Title: Prozessband für den Einsatz in einer Vorrichtung sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Produktes unter Verwendung dieses Prozessbandes
IPC: B65G15/38
Filed: 2014-06-25
Abstract: Prozessband (1, 21) für den Einsatz in einer Vorrichtung, in der das Prozessband (1, 21) in endloser Form umlaufenden angetrieben ist und im Betrieb der Vorrichtung zur Temperaturänderung von durch die Vorrichtung transportierten und mit dem Prozessband (1, 21) in Kontakt gebrachten Produkten eingesetzt wird, wobei das Prozessband (1, 21) impermeabel ist und einen Metallanteil (7, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Prozessband (1, 21) produktseitig eine erste Schicht (2, 22) mit dem Metallanteil (7, 26) und maschinenseitig eine metallfreie zweite Schicht (3, 23) aufweist, die als Wärmeisolierschicht (8, 28) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103334-U1 (DE)
Title: Leimwalze zum Auftragen von Heißleim
IPC: F16C13/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Leimwalze zum Auftragen von Heißleim mit einem rotierbaren, beheizbaren Hohlzylinder (1), dessen Außenseite zum Leimauftrag ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Hohlzylinders (1) zumindest teilweise mit einem Heizlack versehen ist.
Patent DE-202014104801-U1 (DE)
Title: Längliche LED-Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Leuchte aufweisend – ein profilartiges Trägerelement (1), das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, – eine LED-Lichtquelle (2), – ein Halteelement (3) zur Halterung der Leuchte an einem, insbesondere in Form einer Tragschiene ausgebildeten Leuchtenträger, wobei in einem Querschnitt normal zu der Längsachse (L) betrachtet durch das Trägerelement (1) ein erstes Kompartiment (I) und ein zweites Kompartiment (II) gebildet sind und die LED-Lichtquelle (2) in dem ersten Kompartiment (I) angeordnet ist und das Halteelement (3) in dem zweiten Kompartiment (II), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) aus einem gebogenen Bauteil gebildet ist, derart, dass in dem Querschnitt betrachtet das erste Kompartiment (I) und das zweite Kompartiment (II) durch einen Trennbereich (11) des Trägerelements (1) vollständig voneinander getrennt sind.
Patent DE-202014105333-U1 (DE)
Title: Meterstab mit Magnet
IPC: G01B3/06
Filed: 2014-11-06
Abstract: Meterstab (01) zum Messen von Längen mit einer Mehrzahl gelenkig miteinander verbundener nicht metallischer sich jeweils in einer Längsrichtung erstreckender Stababschnitte (03), auf denen (03) jeweils zumindest auf einer Seite eine Messskala aufgedruckt ist, wobei ein erster Stababschnitt (03.1) einen Anfangsstab (04, 14, 24) bildet, dessen (04, 14, 24) Stirnseite (07, 17, 27) den Anfang oder das Ende der Messskala bildet und in dem zumindest ein Magnetelement (11) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfangsstab (04, 14, 24) ausgehend von der Stirnseite (07, 17, 27) zumindest eine sich in der Längsrichtung erstreckende Aufnahmetasche aufweist, in der das Magnetelement (11) formschlüssig eingesetzt ist.
Patent DE-202015000756-U1 (DE)
Title: Mobile Ladebox (Behälter für Akku Ladegerät) für E-Bikes zum Schutz gegen Diebstahl und Vandalismus
IPC: B62M6/80
Filed: 2015-01-30
Abstract: Abschließbare E-Bike Ladebox für die Aufnahme eines Akku-Ladegerätes und den dazugehörigen Kabeln, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite der Box eine Aussparung eingefügt wird, die das Ausbringen der Kabel zulässt ohne dass weder die Kabel noch das Ladegerät entwendet oder zerstört werden können.
Patent DE-202015002222-U1 (DE)
Title: Druckfester Löschmittelbehäler aus kohlefaserverstärktem Kunststoff für Feuerlöschgeräte
IPC: F17C1/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Druckfester Feuerlöschmittelbehälter, bestehend aus einem flaschenartig ausgebildeten Behälterkörper (1, 4) mit einem Bodenteil (12) und einem Kopfteil (14), das in einem Flaschenhals (13) endigt, der mit einem Anschlussstück (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (1, 4) aus kohlefaserverstärktem Kunststoff hergestellt ist und aus einem aus dünnwandigem Kunststoff bestehenden Wickelkörper (1) und einem darauf aufgebrachten kohlefaserverstärkten Kunststoffmantel (4) besteht, dass weiter das mit dem Flaschenhals (13) verbundene Anschlussstück (2) als Druckgasanschluss zur Druckbeaufschlagung des Löschmittelbehälters dient, und dass der Wickelkörper (1) im Bereich des Bodenteils (12) des Behälterkörpers (1, 4) mit einem Loch (15) versehen und mit einem weiteren Anschlussstück (3) verbunden ist, das als Löschmittelauslass dient.
Patent DE-202015002804-U1 (DE)
Title: Profilanordnung mit piezoelektrischem Aktuator
IPC: H02N2/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Profilanordnung (10), die folgendes aufweist: • mindestens ein Profil (1) aus Leichtmetall, wobei das Profil (1) eine erste Profilfläche (1.1) sowie eine von der ersten Profilfläche (1.1) beabstandete zweite Profilfläche (1.2) aufweist, wobei die erste Profilfläche (1.1) durch Profilstege (1.3) mit der zweiten Profilfläche (1.2) verbunden ist; und • mindestens einen piezoelektrischen Aktuator (4), der direkt auf der ersten und/oder zweiten Profilfläche (1.1, 1.2) angeordnet ist; wobei der piezoelektrische Aktuator (4) ausgebildet ist derart, dass die Länge des piezoelektrischen Aktuators (4) entlang der Längsachse der Profilanordnung (10) variierbar ist.
Patent DE-202015007244-U1 (DE)
Title: Aufpumpbarer Schlauch mit Verschlußventil zur Verdrängung von Luft aus nicht mehr ganz vollen Behältern in der Art, dass sich der Schlauch von seinem geschlossenen Ende her zuerst aufbläht
IPC: B67B6/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verschließbarer und aufpumpbarer Schlauch zum Verdrängen von Luft aus einer Flasche, der an einer Seite eine Öffnung mit daran befestigtem Verschluss aufweist und an der anderen Seite geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (2) durch Aufpumpen über die Schlauchöffnung (12) sich ausdehnt und zuerst an seinem geschlossenen Ende (13) die Schlauchoberfläche (6) ausbildet und im weiteren Verlauf des Aufpumpens die Luft (11), die aus der Flasche ausströmt, vollständig verdrängt.
Patent DE-202015008302-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Veränderung des Durchlasses zwischen den Streben von Grillrosten
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-11-24
Abstract: Vorrichtung, in Form eines Flachbandes, zur variablen Veränderung des Durchlasses zwischen einzelnen Streben des Rost von Lebensmittelgrills
Patent DE-202015009222-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit einem gekrümmten Anzeigemodul
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-05-08
Abstract: Mobiles Endgerät, mit: einem Fenster (310, 410, 510, 610), das eine Form mit mindestens zwei gekrümmten Bereichen hat; einem Berührungssensor (320, 420, 520, 620), der unter dem Fenster (310, 410, 510, 610) angeordnet ist und eine entlang der Form des Fensters (310, 410, 510, 610) gekrümmte Form hat; einer Anzeige (330, 430, 530, 630), die eine entlang der Form des Berührungssensors (320, 420, 520, 620) gekrümmte Form hat; einem Gehäuse (380, 480, 580, 680) mit einer Länge, die länger ist als seine Breite; und einer Abdeckung (390, 490, 590, 690), die an einer Rückseite des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Gehäuse (680) aufweist: einen Basisbereich (684); einen Seitenwandbereich (683), der dazu ausgebildet ist, sich vom Basisbereich (684) zu einer Vorderseite des mobilen Endgeräts hin zu erstrecken; einen Bodenflächenbereich (681) quer zum Seitenwandbereich (683), orthogonal zu einer Längsrichtung und an einem Ende des mobilen Endgeräts nach außen freiliegend; wobei der Bodenflächenbereich (681) dazu ausgebildet ist, sich von dem Basisbereich (684) stärker zur Vorderseite als zum Seitenwandbereich (683) hin zu erstrecken; und einen gekrümmten Oberflächenbereich (682), der dazu ausgebildet ist, den Seitenwandbereich (683) und den Bodenflächenbereich (681) miteinander zu verbinden.
Patent DE-202015105383-U1 (DE)
Title: Tier-Schutzkragen
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Tier-Schutzkragen (1) für die Anbringung um den Hals eines Tieres, vorzugsweise Hunde-Schutzkragen, mit einem trichterförmig ausgebildeten Kragenbereich (2), der einen halsseitigen ersten Randbereich (3) sowie einen öffnungsseitigen zweiten Randbereich (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Tier-Schutzkragen (1) aus einem weichen und flexibel formstabilen Material gefertigt ist und der öffnungsseitige zweiten Randbereich (4) des Tier-Schutzkragens (1) mit einer Kontur (5) versehen ist, welche abwechselnd vorspringende und zurückversetzte Randteilbereiche (6, 7) aufweist.
Patent DE-202015106706-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung und Lagerung von Energie aus erneuerbaren Quellen
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Einrichtung (1) zur Erzeugung und Lagerung von Energie, die direkt und/oder indirekt von einer beliebigen erneuerbaren Quelle erzeugt und/oder bezogen wird, welche Mittel (2) zur Erzeugung von elektrischer Energie (E) aus einer beliebigen erneuerbaren Quelle umfasst, die eine Elektrolyseanlage (3) speist, die von Wasser gespeist wird und mittels Zufuhr von elektrischer Energie Wasserstoff- und Sauerstoffgas erzeugt, das in Lagermitteln (4) gespeichert wird, um einem elektrischen Generator (5) zugeführt zu werden, der elektrische Energie (E2) erzeugt, auch wenn die erneuerbare Quelle keine Energie erzeugen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserstoffgas (H2), das von der Elektrolyseanlage erzeugt wird, außerdem direkt einem privaten oder öffentlichen Verbraucher (6) wie einem Kessel, Brenner oder Ähnlichem zugeführt wird; wobei die oben genannten Verbraucher direkt die von der erneuerbaren Quelle (2) erzeugte elektrische Energie oder die elektrische Energie (E2) verwenden, die vom elektrischen Generator (5) erzeugt wird, wenn die erneuerbare Quelle (2) keine erzeugt, dass der private Verbraucher vorzugsweise eine Brennstoffzelle oder eine Fotovoltaikanlage (2) vorzugsweise zu 3kW einschließt, die elektrische Energie erzeugt, die zum Wasserstoff-Generator (3) vorzugsweise zu 3 kW zu 220 Volt oder 110 Volt geleitet wird, der zu laufen beginnt, bis die Flasche oder die Flaschen (4) bis zum Maximum gefüllt sind, und eine Selbstsperre hat, sobald sie voll ist/sind, wobei der private Verbraucher außerdem ein Auto oder einen elektrischen Generator zum Laden eines Elektroautos einschließt, wobei der öffentliche Verbraucher Straßenlaternen oder Mittel zur Stadtgestaltung mit einem Austausch von Elektrizität und Wasserstoff für sowohl mobile als auch unbewegliche Nutzer einschließt, zum Beispiel mittels kleiner Inseln für den Austausch vor Ort, und dass die Haushalts-, Firmen- öffentlichen Anlagen aller Sektoren Mittel zum Auffangen und zur Filtration von Regenwasser einschließen, wobei der private Verbraucher einen Austausch vor Ort sowohl für Elektro- als auch Wasserstoffautos durchführt und vorausbezahlte Karten verwendet, die geeignet sind, um einem Nutzer zu erlauben, einen Transportservice zu geringen Kosten zu aktivieren, weswegen der öffentliche Verbraucher, da es zu keiner Energievergeudung mehr kommt, einen Wagenpark schaffen kann, der den Nutzern zur Gebrauchsleihe überlassen wird, welche mit einer entsprechenden vorausbezahlten Karte staatliche Autos nutzen können, indem sie einen geringen Mietbetrag bezahlen, der zum tatsächlichen Kilometer- und Treibstoffverbrauch hinzukommt, um so eine nachhaltige Entwicklung anzukurbeln.
Patent DE-202016000407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einschlagen von Polsternägel
IPC: B25C1/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum einschlagen von Polsternägel, dadurch gekennzeichnet, daß ein Polsternagelhalter mit einem Automatik-Schlaghammer kombiniert wird entsprechend Zeichnung.
Patent DE-202016002207-U1 (DE)
Title: Steckschläger für eine Mühle
IPC: B02C13/28
Filed: 2016-04-08
Abstract: Steckschläger 2 für eine Mühle deren Rotor 1 mindesten zwei axial beabstandete Rotorscheiben 3 mit am Umfang gleichmäßig verteilten Aussparungen 4 mit Hinterschneidungen 5 zur Ausnahme von Steckschlägern 2 aufweist und der mit einer Mahlbahn des Stator zusammenwirkt dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschläger 2 auf Höhe der Hinterschneidungen 5 der Rotorscheiben 3 Stifte 6 aufweist mit dem der Steckschläger 2 in der Rotorscheibe gehalten wird und gleichzeitigt einen Haltestift 7 aufweist mit dem der Steckschläger 2 auf einer der Rotorscheiben aufliegt.
Patent DE-202016007297-U1 (DE)
Title: Pferdefutterautomat mit Internetbasierter Web-Bedienung
IPC: A01K5/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Futterautomat, eingesetzt zum Füttern von Pferden und sonstigen Tieren im landwirtschaftlichen Bereich, welcher das Tier über den Tag verteilt mit vielen kleinen Portionen füttert, welches eine integrierte und/oder abgesetzte Steuerung zum Steuern des Automaten besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienung (zusätzlich oder auch ausschließlich) internetbasiert über ein Web-Interface erfolgt, welches über das Mobilfunknetz (GSM/UMTS/LTE) oder Leitungsgebunden (Analog/ISDN/DSL) mit dem Internet funktioniert, so dass aus der Ferne mit Hilfe der Internettechnologie auf den Futterautomaten zugegriffen werden kann, um sich Betriebszustände anzuschauen bzw. Einstellparameter einzustellen.
Patent DE-202016008072-U1 (DE)
Title: Der präzise Gewichtsausgleich des Rotationskörpers
IPC: G01M1/36
Filed: 2016-12-25
Abstract: Der präzise Gewichtsausgleich des Rotationskörpers, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des balancierten Objektes den Rotationskörper mit der Chance der Rotation bezüglich drei gegenseitig senkrechter Achsen aufstellen.
Patent DE-202016009196-U1 (DE)
Title: Drahtloses Fahrradsystem
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Fahrradkomponente (14, 16), umfassend:
 ein Befestigungselement (34), das ausgebildet ist, an ein Fahrrad befestigt zu werden;
 eine Drahtloskommunikationseinheit (35, 45), die ausgebildet ist, drahtlos mit einer anderen Fahrradkomponente (18, 20) zu kommunizieren, die ausgebildet ist, an dasselbe Fahrrad montiert zu werden; und
 eine Steuereinrichtung (38), die ausgebildet ist, als Reaktion auf das Empfangen von Identifizierungsinformation von der anderen Fahrradkomponente (18, 20) ein Drahtlossignal an die andere Fahrradkomponente (18, 20) zu senden, um die Fahrradkomponente (14, 16) und die andere Fahrradkomponente (18, 20) zu koppeln.
Patent DE-202016100112-U1 (DE)
Title: Schraubenfederendwindungsbefestigung sowie Schraubeinsatz dafür
IPC: F16B39/24
Filed: 2016-01-13
Abstract: Schraubenfederendwindungsbefestigung, umfassend einen Schraubeinsatz (1) mit einem Grundkörper (2) und einer an die radiale Mantelfläche angeformten, gewindegangähnlichen Einschraubkontur (3), die zum Einschrauben des Schraubeinsatzes (1) in eine Endwindung (15) einer Schraubenfeder (14) mit ihrer gewindegangähnlichen Einschraubkontur in den Windungszwischenraum zweier benachbarter Federwindungen eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Endwindungsbefestigung (S) neben dem Schraubeinsatz (1) über ein damit zusammenwirkendes, eine Aufstandsfläche für die Endwindung (15) der Schraubenfeder (14) bereitstellendes Klemmwiderlager (12) verfügt, sodass zwischen einer auf die von dem zu befestigenden Ende der Schraubenfeder (14) wegweisende Federschulter wirkende Flanke (9) der Einschraubkontur (3) des Schraubeinsatzes (1) und der Federaufstandsfläche (11) des Klemmwiderlagers (12) ein Klemmspalt gebildet ist, in den zum Befestigen der Schraubenfeder (14) an dem Federnwiderlager (12) ein Endabschnitt der letzten Federwindung eingreift und darin durch eine axial wirkende Klemmkraft gehalten ist.
Patent DE-202016101589-U1 (DE)
Title: Einlaufkammer für eine Axialpumpe
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-03-23
Abstract: Einlaufkammer für eine Axialpumpe, bestehend aus einer Einlaufstruktur (2) und aus einem Flansch (1) mit einer Kupplung (11) zur Aufnahme der Axialpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufstruktur zur Aufnahme einer Gewichtskraft der Axialpumpe vorgesehen ist und eine Standfußanordnung (3) zur Aufstellung auf einem gebäudeseitigen Boden aufweist.
Patent DE-202016102666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum in der Tiefe definierten Einschneiden, insbesondere einer Wurst bzw. deren Haut
IPC: B26D3/08
Filed: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zum in der Tiefe definierten Einschneiden, insbesondere einer Wurst bzw. deren Haut von insbesondere zu grillenden Fleischwürsten, wobei die Vorrichtung ein Griffelement und mindestens ein Schneidelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Gleitelement (2) umfasst, das auf der einen Seite das Griffelement (5) und auf der dem Griffelement (5) gegenüberliegenden Seite das Schneidelement (6) umfasst, a. wobei Griffelement (5) und Gleitelement (2) ein einstückiges Teil bilden, b. wobei die von dem Griffelement(5) wegweisende Seite des Gleitelements (2) die Begrenzung der grösstmöglichen Einschnitttiefe S darstellt und c. wobei das Schneidelement (6) ein einstückiges Teil mit dem Gleitelement (2) bildet.
Patent DE-202016104378-U1 (DE)
Title: Drehaufnahme und Montageanordnung
IPC: B21D11/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Drehaufnahme (2) für ein Werkstück (10), insbesondere eine Rohrschlangenanordnung, mit einer das Werkstück umgebenden Drehringanordnung (3), die eine konzentrisch zu einer Drehachse (7) verlaufende, eine geschlossene Außenkontur (15) bildende, äußere Profilringanordnung (4) aufweist, eine innere Halteanordnung (9) zur Aufnahme des Werkstücks (10) innerhalb der Außenkontur (15) und eine Koppelstruktur (8) zur Kopplung der Profilringanordnung (4) mit der Halteanordnung (9), wobei die Drehringanordnung (3) mehrere in Umfangsrichtung koppelbare Ringsegmente (1) umfasst.
Patent DE-202016105314-U1 (DE)
Title: Korrekturstruktur des Drehmomentwerts eines Drehmomentschlüssels
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-09-23
Abstract: Korrekturstruktur des Drehmomentwerts eines Drehmomentschlüssels, der eine Armstange (10), eine Antriebsstange (20), einen Würfel (30), einen Schieber (40), eine Feder (50) und eine Griffgruppe (60) umfasst, wobei die Armstange (10) ein Rohr ist und ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei das erste Ende (11) ein Gelenkloch (110) besitzt, wobei das zweite Ende (12) an der Außenseite ein Gewinde (120) besitzt, wobei die Antriebsstange (20) einen Ratschenkopf (21) besitzt, wobei sich aus dem Ratschenkopf (21) ein Kraftarm (22) erstreckt, wobei der Kraftarm (22) durch das erste Ende (11) in die Armstange (10) geschoben wird und ein äußeres Ende (221) und ein inneres Ende (221) besitzt, wobei zwischen dem inneren Ende (221) und der Armstange (10) ein Spalt (23) vorhanden ist, wobei an der Stirnseite des inneren Endes (221) eine Ausnehmung (24) gebildet ist, wobei das äußere Ende (222) entsprechend dem Gelenkloch (110) der Armstange (10) ein Durchgangsloch (222) besitzt, wobei ein Gelenkbolzen (13) durch das Gelenkloch (110) und das Durchgangsloch (222) geführt wird, wodurch das äußere Ende (220) der Antriebsstange (22) mit dem ersten Ende (11) der Armstange (10) gelenkig verbunden ist, wobei der Würfel (30) in der Armstange (10) angeordnet ist und in die Ausnehmung (24) des inneren Endes (221) der Antriebsstange (22) einragt, wobei der Schieber (40) in der Armstange (10) angeordnet ist und entsprechend der Ausnehmung (24) der Antriebsstange (22) eine Ausnehmung (41) besitzt, wobei die Ausnehmungen (41) und (24) den Würfel (30) klemmen, wobei die Feder (50) in der Armstange (10) angeordnet und mit einem Ende an der anderen Seite des Schiebers (40) abgestützt ist, wobei die Griffgruppe (60) einen Handgriff (61) beinhaltet, wobei der Handgriff (61) im Inneren einen Druckstab (62) besitzt, der das andere Ende der Feder (50) drückt, und auf das Gewinde (120) des zweiten Ende der Armstange (10) aufgeschraubt wird, wobei durch Drehen des Handgriffs die Federkraft der Feder (50) für den Schieber (40) verstellt werden kann, so dass durch die Federkraft der Feder (50) das Ausgangsdrehmoment der Antriebsstange (20) eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftarm (22) der Antriebsstange (20) nahe an der Ausnehmung (24) ein Schraubloch (25) besitzt, in das eine Schraube (26) gedreht wird, das in den Spalt (23) einragen kann, wobei die Armstange (10) entsprechend dem Schraubloch (25) ein Durchgangsloch (14) aufweist.
Patent DE-202016106207-U1 (DE)
Title: Messerwerkzeug
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Messerwerkzeug (3) zur Anordnung auf einer Messerwelle (1) eines Universalzerspaners oder eines Kurzholzzerspaners, umfassend einen Fliehkeil (4), eine Klemmplatte (5), eine Verschleißplatte (7) sowie ein zwischen der Verschleißplatte (7) und der Klemmplatte (5) eingeklemmtes Messer (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Fliehkeil (4) ein Basisteil (8) sowie austauschbare Einsatzelemente (9) umfasst, wobei die austauschbaren Einsatzelemente (9) lösbar mit dem Basisteil (8) verbunden sind.