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Patent DE-102022112087-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/30
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit einer Reversierpumpe (2), die zwei Förderanschlüsse (3,4) umfasst, über die ein Hydraulikmedium aus einem Tank (5) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, um einen Betätigungskolben (14), der in einem doppelt wirkenden Betätigungszylinder (10) zwischen zwei Endstellungen hin und her bewegbar ist, im Rahmen mindestens einer Betätigungsfunktion hydraulisch zu betätigen und um eine Kühlung und/oder Schmierung (20) im Rahmen einer Versorgungsfunktion über einen Versorgungspfad (10) mit Hydraulikmedium zu versorgen.Um die Kosten zum Herstellen und/oder Betreiben des Hydrauliksystems zu reduzieren, ist ein Zweidruckventil (15) in den Betätigungskolben (14) integriert.
Patent DE-102022116190-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, verfahren zu dessen herstellung und strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: STRUBE-KNYRIM JOHANNA
IPC: C09K11/64
Filed: 2022-06-29
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff (1) mit der Summenformel EA3-xRExD2+yE12-yN20-zOz:M angegeben, wobei EA ein Element oder eine Kombination von Elementen aus der Gruppe der zweiwertigen Elemente ist, RE ein Seltenerdelement ist, D ein Element oder eine Kombination von Elementen aus der Gruppe der dreiwertigen Elemente ist, E ein Element oder eine Kombination von Elementen aus der Gruppe der vierwertigen Elemente ist, M ein Aktivator-Element oder eine Kombination von Aktivator-Elementen ist, 0 ≤ x ≤ 3, 0 ≤ y ≤ 12 und z = y - x, wobei z ≥ 0.Darüber hinaus werden ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs (1) und ein strahlungsemittierendes Bauelement (13) angegeben.
Patent DE-102022117578-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Bildgebungsvorrichtung mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BUSCHLE LUKAS
IPC: A61B1/06
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (12), umfassend: eine optische Schnittstelle (16) zur optischen Anbindung eines Bildgebungsgeräts (14); und eine Beleuchtungseinheit (18), die dazu eingerichtet ist, Beleuchtungslicht an die optische Schnittstelle (16) zu liefern. Die Beleuchtungseinheit (18) umfasst mehrere unabhängig voneinander wahlweise aktivierbare Leuchtelemente (20, 22, 24, 26, 28), die dazu eingerichtet sind, Licht gemäß unterschiedlichen Emissionsspektren zu emittieren, um das Beleuchtungslicht zu liefern. Die Beleuchtungseinheit (18) ist in zumindest einem Multispektralmodus betreibbar, in dem eine erste Gruppe der Leuchtelemente (20, 22, 24, 26, 28), die wenigstens zwei der Leuchtelemente (20, 26) umfasst, zumindest zeitweise aktiviert ist und in dem die Beleuchtungseinheit (18) Beleuchtungslicht für Multispektralbildgebung liefert. Die Leuchtelemente (20, 26) der ersten Gruppe sind derart angeordnet, dass von den Leuchtelementen (20, 26) emittiertes Licht ausgehend vom jeweiligen Leuchtelement (20, 26) bis zur optischen Schnittstelle (16) jeweils einen zumindest im Wesentlichen gleich langen Lichtweg durchläuft.Die Erfindung betrifft ferner eine Bildgebungsvorrichtung (10) mit einer Beleuchtungsvorrichtung (12).
Patent DE-102022121314-A1 (DE)
Title: Werkzeug
Inventor: Müller Michael
IPC: B08B1/00
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum Reinigen und/oder Polieren eines Gegenstandes, insbesondere eines stark verschmutzten oder verrosteten Gegenstandes im KFZ-Bereich, mit einem Griffabschnitt (2) zur Handhabung des Werkzeugs (1), einem Tragarm (3), welcher mit einem proximalenEnde an dem Griffabschnitt (2) angebracht ist und welcher an einem distalen Ende einen Befestigungsabschnitt (4) aufweist, und einer Schleifeinrichtung (5), welche ein Schleifmittel (6) zum Reinigen und/oder Polieren des Gegenstandes aufweist und welche mittels einer Befestigungseinrichtung (7) lösbar mit dem Befestigungsabschnitt (4) des Tragarms (3) derart verbindbar ist, dass die Schleifeinrichtung (5) drehfest mit dem Tragarm (3) verbunden ist.
Patent DE-102022124048-A1 (DE)
Title: Analog/digital-wandler
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03M1/50
Filed: 2022-09-20
Abstract: In einem Analog/Digital-Wandler halten primäre Latches jeweils einen Ausgang einer entsprechenden Verzögerungseinheit zu jeweiligen Abtastzeiten unterschiedlicher erster Takte. Die primären Latches enthalten mindestens erste und zweite primäre Latches, und sekundäre Latches enthalten mindestens erste und zweite sekundäre Latches, die jeweils zu den mindestens ersten und zweiten primären Latches korrespondieren. Jeder der mindestens ersten und zweiten sekundären Latches ist ausgelegt, zu einer Abtastzeit eines gemeinsamen zweiten Taktes einen Ausgang eines entsprechenden primären Latches aus den mindestens ersten und zweiten primären Latches zu halten. Der gemeinsame zweite Takt basiert auf mindestens einem der ersten Takte.
Patent DE-102022204280-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Gargeräts mit mindestens einer Garraumkamera
Inventor: EITER HANS-MARTIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-05-02
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Gargeräts mit einem mit Energie beaufschlagbaren Garraum und mit mindestens einer Garraumkamera, wobei mittels der mindestens einen Garraumkamera mindestens ein Bild aufgenommen wird, aus dem mindestens einen Bild mittels eines Kl-Modells ein Verschmutzungsgrad mindestens eines Bildaufnahmemittels in eine Klasse aus einer Gruppe von mindestens zwei disjunkten Klassen von Verschmutzungsgraden einklassifiziert wird und dann, wenn der Verschmutzungsgrad in eine erste Klasse einklassifiziert ist, welche einem geringsten Verschmutzungsgrad entspricht, keine Bildaufnahmemittel-Reinigungsaktion ausgelöst wird, dann, wenn der Verschmutzungsgrad in eine dritte Klasse einklassifiziert ist, welche einem mittlerem Verschmutzungsgrad entspricht, mindestens ein Bildaufnahmemittel-Reinigungshinweis an einen Nutzer ausgegeben wird und dann, wenn der Verschmutzungsgrad in eine zweite Klasse einklassifiziert ist, welche einem höchsten Verschmutzungsgrad entspricht, mindestens ein Bildaufnahmemittel-Reinigungshinweis an den Nutzer ausgegeben wird und zusätzlich ein Start eines die mindestens eine Garraumkamera nutzenden Betriebsprogramms verhindert wird, bis das Gargerät eine Information erhält, dass der Verschmutzungsgrad verringert worden ist.
Patent DE-102022206910-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit stromsensor-drehstab
Inventor: REITER TOMAS MANUEL
IPC: G01R15/20
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul mit einem Stromsensor-Drehstab. Ein Leistungshalbleitermodul beinhaltet einen elektrisch isolierenden Rahmen mit einander gegenüberliegenden Montageseiten und eine Grenzwand, die einen Umfang des elektrisch isolierenden Rahmens definiert; ein erstes Substrat, das in dem Rahmen angeordnet ist; Leistungshalbleiter-Dies, die an dem Substrat befestigt sind; Signalpins, die an dem Substrat befestigt sind und mit den Leistungshalbleiter-Dies elektrisch verbunden sind; eine Stromschiene, die an dem Substrat befestigt ist und sich durch die Grenzwand erstreckt; eine Aufnahme in der Grenzwand, die dazu konfiguriert ist, ein Stromsensormodul aufzunehmen, und die einen Teil der Stromschiene freilegt, wobei der freiliegende Teil der Stromschiene eine Öffnung aufweist; und einen Drehstab, der aus einer ersten Seitenwand der Aufnahme heraus und zu dem freiliegenden Teil der Stromschiene ragt, ohne die Öffnung in der Stromschiene zu blockieren, wobei der erste Drehstab eine Drehachse in der Aufnahme bildet. Ferner werden eine Leistungselektronikanordnungen, die das Leistungshalbleitermodul enthält, und ein entsprechendes Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102022212397-A1 (DE)
Title: Positioniersystem, polieranordnung, verfahren zum positionieren eines optischen elements und verfahren zum polieren eines optischen elements
Inventor: LILIENBLUM MARTIN
IPC: B24B13/005
Filed: 2022-11-21
Abstract: Es wird offenbart ein Positioniersystem (212) zum Positionieren eines optischen Elements (208) zwecks Bereitstellung eines Polierüberlaufs (206), aufweisend:eine Halterung (214) zum Halten des optischen Elements (208),eine Basis (216),drei Manipulatoren (218), welche dazu eingerichtet sind, jeweils einen Abstand (h3) zwischen der Basis (216) und der Halterung (214) in Hochrichtung (Z) einzustellen, wobei eine Kippbewegung der Halterung (214) bezüglich der Basis (216) freigegeben ist,mindestens zwei Blattfedern (234), welche jeweils an ihrem oberen Ende (236) an der Halterung (214) angebracht sind, undmindestes zwei Feststelleinrichtungen (240), welche an der Basis (216) angebracht und dazu eingerichtet sind, eine jeweils zugeordnete der mindestens zwei Blattfedern (234) an ihrem unteren Ende (238) wahlweisereibschlüssig einzuspannen, um die Halterung (214) in sechs Freiheitsgraden zu fixieren, oderfreizugeben.
Patent DE-102023102106-A1 (DE)
Title: Geschlitzte wellenleiter umfassend eine metamaterialstruktur
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/12
Filed: 2023-01-30
Abstract: Photonikstrukturen umfassend einen geschlitzten Wellenleiter und Verfahren zum Herstellen derartiger Photonikstrukturen. Die Photonikstruktur umfasst einen geschlitzten Wellenleiter, der einen ersten Wellenleiterkern und einen zweiten Wellenleiterkern aufweist, der lateral angrenzend an den ersten Wellenleiterkern positioniert ist. Der erste Wellenleiterkern ist von dem zweiten Wellenleiterkern durch einen Schlitz getrennt. Die Photonikstruktur umfasst ferner eine Metamaterialstruktur, die eine Vielzahl von Elementen, die durch eine Vielzahl von Spalten getrennt sind, und ein dielektrisches Material in der Vielzahl von Spalten aufweist. Die Metamaterialstruktur und der Schlitz des geschlitzten Wellenleiters sind mit einer überlappenden Anordnung positioniert.
Patent DE-102023105577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum effizienten Zugriff auf mehrdimensionale Datenstrukturen und/oder andere große Datenblöcke
Inventor: MINKIN ALEXANDER L
IPC: G06F9/30
Filed: 2023-03-07
Abstract: Eine parallele Verarbeitungseinheit umfasst eine Vielzahl von Prozessoren, die jeweils mit einer Speicherzugriffs-Hardwareschaltung gekoppelt sind. Jede Speicherzugriffs-Hardwareschaltung ist so konfiguriert, dass sie von dem gekoppelten Prozessor eine Speicherzugriffsanforderung empfängt, die eine Koordinate einer mehrdimensionalen Datenstruktur spezifiziert, wobei die Speicherzugriffs-Hardwareschaltung eine von einer Vielzahl von Speicherzugriffsschaltungen ist, die jeweils mit einem entsprechenden der Prozessoren gekoppelt sind; und als Antwort auf die Speicherzugriffsanforderung die Koordinate der mehrdimensionalen Datenstruktur in mehrere Speicheradressen für die mehrdimensionale Datenstruktur übersetzt und unter Verwendung der mehreren Speicheradressen zumindest einen Teil der mehrdimensionalen Datenstruktur zum Verarbeiten durch zumindest den gekoppelten Prozessor asynchron transferiert. Die Speicherorte können sich in dem gemeinsam genutzten Speicher des gekoppelten Prozessors und/oder in einem externen Speicher befinden.
Patent DE-102023106936-A1 (DE)
Title: Gruppenbasierte navigation
Inventor: OSTROWSKI DAVID ALFRED
IPC: G06Q50/30
Filed: 2023-03-20
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Navigieren eines Fahrzeugs basierend auf Daten einer Gruppe beinhalten automatisches Bestimmen einer spezifischen Gruppenidentität für einen Fahrzeugführer und einen oder mehrere Insassen eines Fahrzeugs durch digitales Identifizieren des Fahrzeugführers und des einen oder der mehreren Insassen des Fahrzeugs basierend auf einer Empfangssignalstärkeanzeige (RSSI) eines drahtlosen Netzwerks mit mehreren Antennen in dem Fahrzeug, um die Lokalisierung von drahtlosen Vorrichtungen des Fahrzeugführers und des einen oder der mehreren Insassen zu schätzen, Bewerten von Parametern, die der spezifischen Gruppenidentität zugeordnet sind, und Bestimmen eines Wegs für das Fahrzeug basierend auf der spezifischen Gruppenidentität.
Patent DE-102023111180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Gesetzes zur Vorwärtssteuerung eines Steuerungsparameters eines Antriebsstrangs aus Messdaten
Inventor: KRAINER FERDINAND
IPC: G05B13/04
Filed: 2023-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Identifizierung eines Gesetzes zur Vorwärtssteuerung eines Steuerungsparameters eines Antriebsstrangs (31) eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte:- Ermitteln von Prozessdaten, umfassend ein Eingangssignal (u) und ein Ausgangssignal (y), an einem Antriebsstrangprüfstand oder einer Simulation eines Antriebsstrangprüfstands oder einem Motorprüfstand oder einer Simulation eines Motorprüfstands;- Modellieren des Eingangssignals (u) und des Ausgangssignals (y) als gewichtete Linearkombination aus zeitabhängigen Basisfunktionen (φk);- Bestimmen von wenigstens einer zeitlichen Ableitung des modellierten Eingangssignals (u) und wenigstens einer zeitlichen Ableitung des modellierten Ausgangssignal (y) als Ableitung der zeitabhängigen Basisfunktionen (φk);- Bestimmen von ersten unabhängigen gewichteten Linearkombinationen zwischen dem modellierten Eingangssignal (u) und den zeitlichen Ableitungen des modellierten Eingangssignals (u') wobei erste Modellparameter zur Gewichtung genutzt werden und zweiten unabhängigen gewichteten Linearkombinationen zwischen dem modellierten Ausgangssignal (m) und den zeitlichen Ableitungen des modellierten Ausgangssignals (m), wobei zweite Modellparameter zur Gewichtung genutzt werden; undBestimmen der ersten Modellparameter (θu) aus den ersten unabhängigen gewichteten Linearkombinationen und der zweiten Modellparameter (θy) aus den zweiten unabhängigen gewichteten Linearkombinationen mittels der Methode der kleinsten Quadrate.
Patent DE-102023111631-A1 (DE)
Title: Batteriepackeinrichtung
Inventor: BASERI EHSAN
IPC: H01M50/507
Filed: 2023-05-04
Abstract: Die Einrichtung kann ein Element und einen Endabschnitt einschließen. Der Endabschnitt kann an einem Ende des Elements angeordnet sein. Der Endabschnitt kann eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung einschließen. Die erste Öffnung kann dazu ausgelegt sein, einen Abschnitt einer ersten Sammelschiene freizulegen. Die zweite Öffnung kann dazu ausgelegt sein, einen Abschnitt einer zweiten Sammelschiene freizulegen. Die erste Sammelschiene kann dazu ausgelegt sein, mit der zweiten Sammelschiene gekoppelt zu werden.
Patent AT-524999-A2 (AT)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Reiblamellenanordnung
IPC: F16D69/04
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Reiblamellen für eine, insbesondere radiale Doppelkupplung (1) umfassend folgende Schritte: - Bereitstellen eines ersten Lamellenringes mit einem ersten Innendurchmesser, - Bereitstellen eines zweiten Lamellenringes mit einem zweiten Außendurchmesser, wobei der zweite Außendurchmesser kleiner ist als der erste Innendurchmesser, - Bearbeitung des ersten Lamellenringes und des zweiten Lamellenringes in einem Werkzeug (25) zur Herstellung der Reiblamellen dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Lamellenring innerhalb des ersten Lamellenringes angeordnet wird, und dass der zweite und der erste Lamellenring gemeinsam im Werkzeug (25) bearbeitet werden.
Patent CH-710615-A2 (CH)
Title: Verfahren und System zum Bohren mit begrenztem Laser.
Inventor: ZHAOLI HU
IPC: B23K26/382
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bohren eines Lochs (52) in einer Komponente (38) geschaffen. Das Verfahren enthält ein Richten eines begrenzten Laserstrahls (64) des begrenzten Laserbohrers (62) in Richtung auf eine erste Lochposition an einer nahegelegenen Wand (66) der Komponente (38). Das Verfahren enthält ferner ein Erfassen einer Eigenschaft von Licht innerhalb eines durch die Komponente (38) definierten Hohlraums (46). Die nahegelegene Wand (66) ist benachbart zu dem Hohlraum (46) positioniert, und der Sensor (98) ist ausserhalb des Hohlraums (46) positioniert. Das Verfahren enthält ferner ein Feststellen eines ersten Durchbruchs des begrenzten Laserstrahls (64) durch die nahegelegene Wand (66) der Komponente (38) an der ersten Lochposition, basierend auf dem Licht aus dem Innenraum des Hohlraums (46), das mit dem Sensor (98) erfasst wird. Ein derartiges Verfahren kann ein komfortableres und zeiteffizienteres Bohren mit begrenztem Laser in Gasturbinenkomponenten ermöglichen.
Patent ES-179838-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA DETERMINAR UNA DIRECCIoN SITUADA EN UN PLANO DETERMINADO, POR MEDIACIoN DEL áNGULO BETA QUE FORMA DICHA DIRECCIoN CON UNA DIRECCIoN DE ORIENTACIoN CONOCIDA SITUADA EN ESTE PLANO
Filed: 1947-09-22
Abstract: Un procedimiento para determinar la dirección de un receptor con relación a un emisor, mediante el ángulo que la dirección a determinar forma con una dirección de orientación conocida, en el cual una magnitud de medida, que es una función de (n+_1) se toma de la posición relativa de dos oscilaciones de frecuencia diferente w y nw de relación armónica, producidas en el plano especificado, de manera que tenga una fase correspondiente con el ángulo B todo ello según la solicitud de patente principal 165959 caracterizado por el hecho de que se emite una tercera oscilación de relación armónicos con por lo menos una de las oscilaciones w y nw, de manera que se puede tomar de la posición relativa de la tercera oscilación y de la oscilación de frecuencia w o nw en relación armónica con la frecuencia de la tercera oscilación una magnitud de medida que constituye una medida unívoca del ángulo B, pudiendo presentar además este procedimiento las particularidades siguientes, tomadas por separado o en las diversas combinaciones posibles; a) la frecuencia de la tercera oscilación es igual a la mitad o al doble de la frecuencia de una de las oscilaciones w y nw y la fase de la tercera oscilación varía con la dirección en el mismo sentido que la fase de las oscilación de frecuencia doble o de la mitad. b) la frecuencia de la tercera oscilación constituye un subarmónico de la frecuencia de una de las oscilaciones w y nw, y la fase de la tercera oscilación es independiente de la dirección. c) La tercera oscilación se emite modulada en una onda portadora de la misma frecuencia que las oscilaciones w y nw. d) La posición relativa de la tercera oscilación y de las otras dos oscilaciones en la dirección de orientación es tal, que por período de la oscilación de frecuencia w, estas oscilaciones por lo menos pasan una vez simultáneamente por cero.
Patent ES-186922-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-02-05
Abstract: En u aparato de frecuencia ultra-alta un magnetrón cuyo ánodo está constituído por cavidades resonantes formadas en la corona anódica que rodea a su cátodo un coaxial que penetra en una de estas cavidades y que toma su campo de alta frecuencia otro coaxial que penetra en otra cavidad e induce en ella un campo de alta frecuencia y un órgano colocado entre estos dos coaxiales y que contiene medios para regular la fase y la intensidad de las oscilaciones transmitidas por estos coaxiales siendo los acoplamientos entre estos coaxiales y estas cavidades elegidos de tal manera que el campo tomado en la cavidad de "aguas abajo" habida cuenta del flujo electrónico se oponga al campo normal de la cavidad de "aguas arriba.
Patent WO-02087479-A2 (WO)
Title: Drainageimplantat zur ableitung von kammerwasser aus der vorderen augenkammer in den schlemm'schen kanal
Inventor: VASS CLEMENS
IPC: A61F9/007
Filed: 2002-04-26
Abstract: Implantat zur Drainage von Kammerwasser aus der vorderen Augenkammer in den Schlemm'schen Kanal mit einem röhrenförmigen proximalen Teil (1) mit zumindest einem Lumen, der mit seinem offenen Ende (2, 3) zur Ableitung des Kammerwassers in die vordere Augenkammer eingeführt werden kann, und einem röhrenförmigen an beiden Enden (6) offenen distalen Teil (5) mit zumindest einem Lumen, der mit dem proximalen Teil (1) zur Bildung eines im Wesentlichen T-förmigen Implantats verbunden ist, welcher distale Teil (5) in den Schlemm'schen Kanal eingebracht werden kann. Zur Bildung eines derartigen Implantats, welches stabil fixiert werden kann, ist vorgesehen, dass zur Stabilisierung des Implantats an der Sklera zumindest ein plattenförmiges Fixationselement (7) vorgesehen ist, welches im Mittelbereich und an der vom proximalen Teil (1) abgewandten Seite des distalen Teils (5) mit diesem verbunden ist und zumindest eine Öse (8) od. dgl. zur Nahtfixation aufweisen kann.
Patent AT-512859-A2 (AT)
Title: Halbleiterchip Wende- und Befestigungseinrichtung
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flip-Chip-Bondvorrichtung, welche die Genauigkeit und Zuverlässigkeit eines Überführungsprozesses zum Überführen eines bei einem Flip-Chip-Bondprozess verwendeten Bondkopfs zu einer vorgegebenen Position auf der xy-Ebene verbessern kann, die Überführungsoperation von Überführungsstrecken für das Überführen jedes Bondkopfs minimieren kann und das Problem des durch Wärme erzeugten Positionsfehlers abmildern kann. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Flip-Chip-Bondvorrichtung, welche die Anzahl der Bewegungen und den Bewegungsabstand eines Bondkopfs in einer spezifischen Achsenrichtung verringern kann, die thermische Ausdehnung und Vibrationen infolge der Überführung des Bondkopfs verringern kann und den UPH-Wert der Vorrichtung verbessern kann, während eine ausreichende Zeit für das Abflachen des Flussmittels sichergestellt wird.
Patent WO-0207018-A2 (WO)
Title: Systeme d'appareils de jeux de hasard utilisant des coupons virtuels
Inventor: MACKE MICHAEL MAYO
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-07-16
Abstract: Cette invention a trait à une méthode permettant de déterminer les revenus rapportés par des appareils de jeux de hasard utilisant des coupons virtuels. Un ensemble de coupons virtuels est créé dans une unité d'enregistrement de données, chaque coupon virtuel identifiant un résultat d'un seul jeu. Ces coupons virtuels sont répartis entre les appareils de jeux, un coupon virtuel étant utilisé pour chaque jeu. L'information d'état de jeu est enregistrée en association avec l'ensemble au fur et à mesure de l'utilisation des coupons virtuels. Cette information d'état de jeu est alors évaluée afin de déterminer les revenus rapportés par les appareils de jeux de hasard et des données de sortie représentatives de ces revenus sont produites.
Patent CH-706089-A2 (CH)
Inventor: BRUNNER SEVERIN
IPC: D05B57/30
Filed: 2012-02-02
Abstract: Für den kontinuierlichen Antrieb eines Greifers einer Mähmaschine greifen zwei Antriebsnocken (17) abwechslungsweise am Rücken des Greifers an. Beim Passieren der Oberfadenschlinge ist jeweils derjenige Antriebsnocken (17) ausser Eingriff, an dem der Faden hängen bleiben würde. Der Greifer liegt in einer konischen Greiferbahnführung und wird von Magneten in dieser gehalten.
Patent CH-707736-A2 (CH)
Title: Support frame arrangement for filter, particularly filter bags for fastening in machine housing, has clamping device fastened at frame element by fastening device which is operated without tool
Inventor: BACHNER MICHAEL
IPC: B01D29/23
Filed: 2014-02-17
Abstract: The support frame arrangement has a frame element (3) for receiving a filter (2) and a clamping device (4) for clamped fastening of the filter at frame element. The clamping device is fastened at frame element by a fastening device which is operated without tool. The frame element is joined together from plug-in portions. The fastening device has a groove with an undercut and an anchor fastened in form-fit manner in the groove with undercut.