baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19911094-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Durchführung katalytischer Reaktionen
Inventor: DIEHL UDO
IPC: C10G65/06
Filed: 1999-03-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Reaktor
zur Durchführung
katalytischer Reaktionen enthaltend eine Katalysatorteilchen aufweisende,
von einem Medium von oben nach unten durchströmte Schüttung, an deren Oberfläche Hohlkörper angeordnet
sind, die teilweise oder vollständig
in die Schüttung eingebettet
sind, wobei die Längsachsen
der Hohlkörper
in Strömungsrichtung
des Mediums ausgerichtet sind und die Hohlkörper mit Öffnungen ausgestattet sind,
die für
das Medium durchlässig
sind, wobei mehrere Hohlkörper
in Aggregaten (1) angeordnet sind, die jeweils ein Segment enthalten,
an dem ein oder mehrere der Hohlkörper befestigt sind und Segmente
verschiedener Aggregate (1) so miteinander durch Befestigungsmittel
verbunden sind, daß die
an letztgenannten Segmenten befestigten Hohlkörper in ihrer Lage stabilisiert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Segmente als
Rohrstücke
(3) ausgebildet sind
Patent DE-19924238-B4 (DE)
Inventor: BUECHS HUBERT P
IPC: F16H59/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: The gear shift device has a return device (8) for the gear shift lever (3). This device is connected to the gear shift lever in the manual path (7) up to a turning axis. It can be selectively mounted on wither side of the lever. After the cable lever (1) has been turned,, it is possible to position the manual path on either side of the gear shift.
Patent DE-19925221-B4 (DE)
Title: Schwarz gefärbte verstärkte Polyamidharz-Zusammensetzung
Inventor: FUJII OSAMU
IPC: C08K7/04
Filed: 1999-06-01
Granted: 2017-05-18
Abstract: Schwarz gefärbte verstärkte Polyamidharz-Zusammensetzung, bestehend aus den folgenden Komponenten (A) bis (D) und ggf. üblichen Zusätzen für Polyamidharze: (A) einem Polyamid, (B) mindestens einem anorganischen Füllstoff, der unter Glasfasern, Glimmer, Talkum, Kaolin und Wollastonit ausgewählt ist, (C) einem Ruß und (D) mindestens einem Kupferphthalocyanin-Derivat, das durch die allgemeinen Formeln (I) und (II) dargestellt ist CuPc-(-X-NR1R2)n (I) CuPc-(-SO2-NR3R4)n (II)worin CuPC einen substituierten oder unsubstituierten Kupferphthalocyanin-Rest bedeutet, X für -CH2-, -CH2-CH2-COO-C2H4- oder -CH2-CH2-COO-C3H6- steht, R1, R2 und R3 jeweils unabhängig für sich ein Wasserstoffatom, eine unsubstituierte Alkylgruppe, eine substituierte Alkylgruppe, eine Cycloalkylgruppe, eine Alkylarylgruppe, eine Arylgruppe, eine Alkoxyalkylgruppe oder einen heterocyclischen Rest darstellen, R4 eine Alkylarylgruppe, eine Arylgruppe, eine Alkoxyalkylgruppe oder einen heterocyclischen Rest bedeutet, worin R1 und R2 oder R3 und R4 unter Bildung eines substituierten oder unsubstituierten heterocyclischen Rings miteinander verknüpft sein können und n durchschnittlich 1 bis 4 ist, wobei die Zusammensetzung 30 bis 70 Gew.-Teile (A), 70 bis 30 Gew.-Teile (B), 0,05 bis 10 Gew.-Teile (C), bezogen auf 100 Gew.-Teile der Gesamtmenge an (A) und (B) und 5 bis 100 Gew.-Teile (D), bezogen auf 100 Gew.-Teile (C), umfasst, wobei das Polyamid (A) ein Polyamid ist, welches enthält: (a1) 85 bis 100 Gew.-% eines halbaromatischen Polyamids mit einer Kristallisationstemperatur von nicht mehr als 210°C, das einen aromatischen Ring in seiner Monomerbaueinheit enthält, und (a2) 0 bis 15 Gew.-% eines aliphatischen Polyamids mit einer Kristallisationstemperatur von nicht mehr als 210°C.
Patent DE-19925413-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Feststellung der Brennpunktposition eines Schweißlaserstrahls
Inventor: YAMASHITA TOSHIHISA
IPC: B23K26/00
Filed: 1999-06-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: Einrichtung
zur Feststellung der Brennpunktposition eines Schweißlasers,
welche aufweist:  ein Photoelement (5, 25) zum Empfang von Licht
von einer Schweißposition,
wobei das Schweißen
mit einer Laserstrahlquelle durchgeführt wird, und zur Umwandlung
der Intensität
des empfangenen Lichts in ein elektrisches Signal;  eine Abtastvorrichtung
(6, 26) zum periodischen Abtasten des von dem Photoelement erzeugten
elektrischen Signals, periodisch mit einem vorbestimmten Intervall,
wodurch diskrete Lichtintensitätsdaten
erhalten werden;  eine Brennpunktpositionsberechnungsvorrichtung
(9, 29) zur Berechnung der Brennpunktposition (P);  gekennzeichnet
durch  eine Berechnungsvorrichtung (7, 27) zur Berechnung eines Wertes
für eine
Intensitätsverteilung,
die den Grad der Verteilung der diskreten Lichtintensitätsdaten
angibt, basierend auf einer vorbestimmten Anzahl von Lichtintensitätsdaten;
und dadurch dass  die Brennpunktpositionsberechnungsvorrichtung
(9, 29) angepasst ist, die Brennpunktposition (P) anhand des berechneten
Werts der Intensitätsverteilung
zu bestimmen.
Patent DE-19930097-B4 (DE)
Title: Lagerungshilfe für frühgeborene oder kranke Babys
Inventor: MEYER MICHAELA
IPC: A61G7/065
Filed: 1999-06-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Lagerungshilfe für frühgeborene oder kranke Babys oder dgl. durch eine Rippenmatratze in Kreuzform mit einem Vertikalabschnitt und einem Horizontalabschnitt zum Einrollen zum Kreuzmittelpunkt bzw. zum Kreuzmittelteil hin, dadurch gekennzeichnet, daß der Horizontalabschnitt (3) an seinen freien Enden durch Taschen (19, 20) verlängert ist und eine Diagonalsteppung (16, 17) bis zu den Taschen (19, 20) hin aufweist und daß der Vertikalabschnitt (2) an seinem oberen Teil, dem Kopfteil (7), rechts und links sich horizontal erstreckende Kopfteilanhänge (9, 10) aufweist und in seinem unteren Teil, dem Fußteil (8) um eine Fußtasche (21) verlängert ist und eine gekreuzte Diagonalsteppung (18) bis zur Fußtasche (21) aufweist.
Patent DE-19944734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes
Inventor: SCHROD WALTER
IPC: H01L41/04
Filed: 1999-09-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Laden wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes (P, P'), mittels
eines Schwingkreises, der aus einer kapazitiven Ladungsquelle (C1,
C2), einer Umladespule (L), und dem wenigstens einen Stellglied
(P, P') besteht,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Kapazität (C1 +
C2) der Ladungsquelle für
eine vorgegebene maximale Ladezeit (t3 – t0) bemessen ist, und  – daß zur Erzielung
einer kürzeren
Ladezeit (t2 – t0)
der Schwingkreis vorzeitig zu einem bestimmten Zeitpunkt (t1) nach
Beginn (t0) des Ladevorgangs aufgetrennt und in einen Freilaufkreis,
der die Umladespule (L) und das Stellglied (P, P') enthält, umgeschaltet
wird.
Patent DE-19950176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bestimmen der spektralen Zusammensetzung und daraus ableitbarer farbmetrischer Kenngrößen von selbststrahlenden oder reflektivstrahlenden Objekten
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: G01J3/46
Filed: 1999-10-19
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Messen von Spektren, Farbort und Leuchtdichte der von einem
Test-Objekt ausgehenden Strahlung als Funktion der Beobachtungsrichtung
ohne Erfordernis mechanischer Filtereinstellungen, indem ein stufenlos
elektrisch durchstimmbares optisches Filter mit Farb-Bandpaßcharakteristik
von zueinander parallelen Elementarstrahlen durchquert wird, die
konisch – aber
in sich parallel – von
einem Meßfleck
auf dem Test-Objekt im objektseitigen Brennpunkt einer Sammel-Linse
ausgehend mittels dieser Sammel-Linse in die bildseitige Brennebene
als der Bildebene fokussiert werden, die ihrerseits auf ein nicht
farbempfindliches Detektor-Array projiziert wird, mit Anordnung
des durchstimmbaren Filters hinter und eines Depolarisators vor
der Bildebene.
Patent DE-19983885-B4 (DE)
Title: Verzögerte Freigabe eines Rechenflag-Registers
Inventor: RAMIREZ RICARDO
IPC: G06F9/32
Filed: 1999-12-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Verzögern
der Freigabe eines Rechenflag-Registers in einem Mikroprozessor mit
Mehrbefehlssatz-Architektur umfassend:  Ermitteln (604), ob
ein Befehl das Rechenflag-Register aktualisiert;  Freigeben
(607) eines vorherigen physikalischen Registers, das einem logischen
Bestimmungsregister für
den Befehl zugeordnet ist, wenn der Befehl das Rechenflag-Register
aktualisiert;  Ermitteln (605), ob der Befehl ein die Rechenflags
enthaltendes physikalisches Register freigibt, wenn der Wert der Rechenflags
durch den Befehl unbeeinflusst ist;  Freigeben (607) eines vorherigen
physikalischen Registers, das einem logischen Bestimmungsregister
für den
Befehl zugeordnet ist, wenn der Befehl ein physikalisches Register
freigibt, das anders ist als das die Rechenflags enthaltende physikalische
Register, wenn der Wert der Rechenflags durch den Befehl unbeeinflusst
ist; und  Verzögern
(608) der Freigabe des physikalischen Registers, das die Rechenflags
enthält,
wenn der Wert der Rechenflags durch den Befehl unbeeinflusst ist
und der Befehl das physikalische Register, das die Rechenflags enthält, freigibt,
wobei die verzögerte
Freigabe des vorherigen...
Patent AU-2010101142-B4 (AU)
Title: A magnetic clamp
Inventor: ROBERT SLADOJEVIC
IPC: B25B5/00
Filed: 2010-10-18
Granted: 2011-07-14
Abstract: Documen/S$-ll/10/20)10 A magnetic clamp (10) comprises a housing (12), the housing (12) defining a base (14) for resting on a work surface (11). An adjustable friction reducing arrangement (16) is 5 associated with the base (14) of the housing (12). The friction reducing arrangement (16) is movable relative to the base 14 between a first position in which the friction reducing arrangement (16) reduces an area of contact between the base (14) of the housing (12) and the work surface (11) and a second position in which the area of contact between the base (14) of the housing (12) and the work surface (11) is increased.
Patent AU-2010101444-B4 (AU)
Title: A container with detachable cup
Inventor: GLENN BRAILEY
IPC: B65D77/32
Filed: 2010-12-20
Granted: 2011-11-17
Abstract: Abstract A container 10 including a detachable cup 12 with cup 12 initially forming at least part of an outer surface of container 10. Cup 12 at least partially attached to container 10 by removable strip 22. Removal of removable strip 22 allows cup 12 to be removed or detached from container 10. After cup 12 has been detached then cup 12 can be replaced in an original position relative to container 10 and wherein cup 12 is removably held in place by at least one holding flap 46 or tab 44. [Fig. 8]
Patent AU-2017100328-B4 (AU)
Title: User interface for loyalty accounts and private label accounts
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06Q20/36
Filed: 2017-03-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: The present disclosure generally relates to the use of loyalty accounts, private label payment accounts, and general payment accounts using an electronic device with an electronic wallet. Various accounts are linked to the electronic device. In some examples, the electronic device is NFC-enabled. The electronic device may be used to provide loyalty account information and payment account information to a payment terminal, such as an NFC-enabled payment terminal.
Patent DE-102004003959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum passgenauen Bohren
Inventor: VORWALD MARC
IPC: B23B49/04
Filed: 2004-01-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum passgenauen Bohren von Löchern in Werkstücken mit Positioniermitteln für ein Bohrwerkzeug, wobei das Positioniermittel eine Positionierleiste (1) umfasst, die eine Mehrzahl von mit mindestens einer vorgegebenen Bohrung (5, 5', 5'', 5''') enthaltenen Bohrwürfeln (2, 2', 2'', 2''') aufweist, wobei der Bohrwürfel (2, 2', 2'', 2''') über randseitige Führungselemente (4) verschiebbar in einer Führungsschiene (3) der Positionierleiste (1) gelagert und in der Führungsschiene festlegbar angeordnet ist, und wobei das Führungselement (4) als eine am Bohrwürfel (2, 2', 2'', 2''') angebrachte Nut (4) ausgebildet ist, die mit einem Vorsprung der Führungsschiene (3) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102004028300-B4 (DE)
Title: Stimulierung der Aktivität eines Isoform des Lysyloxidase zum Bekämpfen von einigen Pathologien, die durch eine unvollständige, fehlende oder desorganisierte Elastogenese verursacht sind
Inventor: CENIZO VALERIE
IPC: A61K36/48
Filed: 2004-06-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verwendung
von LOX mit der Sequenz ID Nr. 1 oder einer ersten Substanz, welche
die Aktivität
und/oder die Bildung von LOX fördert,
kombiniert mit einer zweiten Substanz, welche die Reduktion oder
die Inhibierung der Synthese von Elastin fördert, zur Herstellung einer
Zusammensetzung, welche dazu gedacht ist, die Elastogenese in Fällen von
anormaler oder pathologischer Elastogenese zu regulieren.
Patent DE-102004031708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrats mit kristallinen Halbleitergebieten unterschiedlicher Eigenschaften
Inventor: BUCHHOLTZ WOLFGANG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden eines dielektrischen Gebiets in einer Vertiefung,
die in einer ersten kristallinen Halbleiterschicht ausgebildet ist, wobei
die erste kristalline Halbleiterschicht über einem Substrat gebildet
ist und eine erste Eigenschaft aufweist;  Ausführen mindestens
eines Prozesses, der zur Positionierung einer zweiten kristallinen
Halbleiterschicht über
dem dielektrischen Gebiet und der ersten kristallinen Halbleiterschicht
führt,
wobei die zweite kristalline Halbleiterschicht eine zweite Eigenschaft
aufweist, die sich von der ersten Eigenschaft unterscheidet; und  Entfernen
eines Teils der zweiten kristallinen Halbleiterschicht, um einen
Bereich der ersten kristallinen Halbleiterschicht freizulegen, dadurch
gekennzeichnet, dass   das Ausführen mindestens eines Prozesses,
der zu der Positionierung der zweiten kristallinen Halbleiterschicht über dem
dielektrischen Gebiet und der ersten kristallinen Halbleiterschicht
führt,
das Bereitstellen der zweiten kristallinen Halbleiterschicht auf
einem zweiten Substrat und das Anhaften des zweiten Substrats an
dem Substrat umfasst.
Patent DE-102004043262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Bildern eines Untersuchungsbereichs eines menschlichen oder tierischen Körpers in einer Magnetresonanzanlage und zugehörige Magnetresonanzanlage
Inventor: LEHTONEN SARI
IPC: G01R33/483
Filed: 2004-09-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme von Bildern eines Untersuchungsbereichs eines menschlichen
oder tierischen Körpers
in einer Magnetresonanzanlage mittels die Bildaufnahme steuernder
Messparametersätze,
umfassend die folgenden Schritte:  – Auswahl eines aufzunehmenden
Untersuchungsbereichs nach anatomischen Gesichtspunkten mittels
einer Ganzkörper-Darstellung eines
in einem Speicherbereich für
Bilddaten abgelegten Bildelements des Körpers auf einem Monitor durch
einen Anwender,  – Darstellung
einer Liste für
den ausgewählten
Bereich vorhandener Messparametersätze auf dem Monitor, wobei
die Messparametersätze
in der Liste jeweils mit wenigstens einem im Speicherbereich abgelegten,
bereichspezifischen Bildelement eines mit diesem Messparametersatz
erhaltbaren Aufnahmeergebnisses dargestellt werden, und  – Auswahl
eines Messparametersatzes zur Bildaufnahme.
Patent DE-102004051217-B4 (DE)
Title: Zweistufige Zerkleinerungsvorrichtung für schneidfähiges Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C18/06
Filed: 2004-10-20
Granted: 2009-03-05
Abstract: Vorrichtung
zum Zerkleinern von großstückigem,
schneidfähigem
Aufgabegut (14), insbesondere Kautschukballen, mit einer ersten
Zerkleinerungsstufe zur Durchführung
einer Vorzerkleinerung und einer zweiten Zerkleinerungsstufe (1)
zur Durchführung
einer Feinzerkleinerung, wobei die zweite Zerkleinerungsstufe (1)
ein um eine Drehachse rotierendes Zerkleinerungssystem aufweist,
dem das Aufgabegut (14) über
einen Zuführkanal
(15) aufgegeben wird, wobei die erste Zerkleinerungsstufe in den
Zuführkanal
(15) integriert ist und wobei die erste Zerkleinerungsstufe eine
Schneideinheit (17, 40) mit einem Messer (26, 48) umfasst, dessen
Schneide (27) quer zur Zuführrichtung über den
gesamten Querschnitt des Zuführkanals
(15) verschieblich ist und wobei die Schneideinheit (17, 40) ein
Halteelement (28, 51) aufweist, das in Zuführrichtung unterhalb und im
Abstand zum Messer (26, 48) angeordnet ist und das in und aus dem
Zuführkanal
(15) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinheit
(17, 40) eine Messerführung
(18, 41) besitzt, die den Zuführkanal
(15) im Bereich der ersten Zerkleinerungsstufe ersetzt.
Patent DE-102004052495-B4 (DE)
Title: Leiterplatte zum Aufbau beliebiger Schaltungen mit SMD Bauelementen
Inventor: MAYER WALTER
IPC: H05K1/11
Filed: 2004-10-28
Granted: 2010-09-09
Abstract: Leiterplatte zum universellen Aufbau von elektronischen Schaltungen mit SMD-Bauteilen, wobei die Leiterplatte aufweist:  – parallel verlaufende Leiterstreifen (23, 24) auf der Vorderseite und auf der Rückseite der Leiterplatte, wobei die Leiterstreifen (23) auf der Vorderseite zu den Leiterstreifen (24) auf der Rückseite um einen Winkel > 0°, vorzugsweise um 90° verdreht angeordnet sind  – mit den Leiterstreifen (23) der Vorderseite verbundene erste Lötpunkte (27) in Form von Anschlussflächen für 2-polige SMD-Gehäuse  – jedem ersten Lötpunkt (27) ein zweiter Lötpunkt (26) in Form einer Anschlussfläche für 2-polige SMD-Gehäuse beanstandet zugeordnet ist und jeder zweite Lötpunkt (26) über eine Durchkontaktierung (25) mit mindestens einem der Leiterstreifen (24) auf der Rückseite verbunden ist.  Dadurch gekennzeichnet dass  – die ersten Lötpunkte (27) breiter als die Leiterstreifen (23) der Vorderseite ausgeführt sind
Patent DE-102004056353-B4 (DE)
Title: Elektroservolenkeinrichtung und Steuerverfahren von dieser
Inventor: IWAMI EIJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Elektroservolenkeinrichtung,
umfassend:  eine Lenkmomenterfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen einer
Lenkkraft eines Fahrers;  einen Motor (4) zum Unterstützen der
Lenkkraft des Fahrers; und  eine Motorstromerfassungsschaltung
(8) zum Erfassen eines Motorstroms;  wobei ein dritter Motorzielstrom
(It3) aus einem basierend auf dem Erfassungsdrehmoment von der Lenkmomenterfassungsvorrichtung
(1) bestimmten Motorzielstrom (It1) und einem unter Verwendung von
mindestens einem Erfassungswert der Motorstromerfassungsschaltung
(8) als eine Eingangsgröße bestimmten
zweiten Motorzielstrom (It2) bestimmt wird, und ein Motorantriebssignal
(Sd) basierend auf dem dritten Motorzielstrom (It3) und einem Erfassungsstrom
(Id) von der Motorstromerfassungsschaltung (8) berechnet wird zum
Steuern eines Motorstroms (Im), und  wobei die Elektroservolenkeinrichtung
ferner eine Motorstromerfassungsschaltungs-Fehlerbeurteilungsvorrichtung (9) zum
Beurteilen eines Fehlers der Motorstromerfassungsschaltung (8) umfasst,
und wenn eine Beurteilung eines Fehlers getroffen wird, zumindest
der zweite Motorzielstrom (It2) begrenzt wird.
Patent DE-102004060093-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Posionsmesseinrichtung
Inventor: SPECKBACHER PETER DR
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-12-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Mitnehmer für eine Positionsmesseinrichtung, mit – einem Aufnahmebereich zur Aufnahme einer Abtasteinheit der Positionsmesseinrichtung, – einem Montagebereich zur Festlegung des Mitnehmers an einem zu messenden Objekt, – einem Verbindungsabschnitt, über den der Aufnahmebereich und der Montagebereich des Mitnehmers miteinander verbunden sind und der ausgebildet und vorgesehen ist, in einer Messrichtung entlang elastischer, sich an den Verbindungsabschnitt anlegender Dichtungsmittel eines Gehäuses für eine durch die Abtasteinheit abzutastende Maßverkörperung geführt zu werden, und – einer Beschichtung, mit der der Mitnehmer zur Verminderung der Reibung zwischen dem Verbindungsabschnitt und den zugeordneten Dichtungsmitteln versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) zumindest an dem Verbindungsabschnitt (50) mit einer metallhaltigen, elektrisch leitfähigen amorphen Kohlenstoffschicht versehen ist, die sich von dem Verbindungsabschnitt (50) des Mitnehmers zumindest bis zu Befestigungsstellen (52a) im Montagebereich (52) des Mitnehmers (5) erstreckt, über die der Mitnehmer an einem zu messenden Objekt festlegbar ist.
Patent DE-102005002872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugzielführung
Inventor: STAUSS HANS-JÜRGEN DR DR
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-01-21
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Fahrzeugzielführung durch – Ermitteln einer Fahrtzeit einer Fahrtroute, dadurch gekennzeichnet, dass – bei dem Ermitteln der Fahrtzeit eine Beeinflussung durch mindestens eine Lichtsignalanlage berücksichtigt wird, wobei σ i für eine mittlere Wartezeit pro Lichtsignalanlage steht, wobei die Summe der gesamten Wartezeiten mit einem statistischen Faktor Λ für die Gesamtstrecke multipliziert wird, der die Koordinierung und Dichte der Lichtsignalanlagen der Gesamtstrecke berücksichtigt, so dass für die geschätzte Haltezeit durch die Lichtsignalanlagen giltwobei m die Anzahl der Lichtsignalanlagen bestimmt.
Patent DE-102005010349-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: E03C1/02
Filed: 2005-03-07
Granted: 2009-10-15
Abstract: Sanitärarmatur mit einem Wasserzulauf, mindestens  einem Bedienelement, einem mindestens bereichsweise nach oben offenen Auslauf (13, 23) und einer Licht aussendenden Beleuchtungseinrichtung (12, 22, 32, 42),  wobei  a) der Auslauf (13, 23) zumindest teilweise aus einem transparenten Material (14, 24, 34, 44) besteht, das von Wasser überströmt wird;  b) die Beleuchtungseinrichtung (12, 22, 32, 42) das Licht in einer Richtung in das transparente Material (14, 24, 34, 44) des Auslaufs (13, 23) einkoppelt, die der Strömungsrichtung des Wassers über die wasserüberströmte Oberfläche des Auslaufs (13, 23) entspricht.
Patent DE-102005012863-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerungssystem
Inventor: PRINS JAN PIETER
IPC: F02D11/00
Filed: 2005-03-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, mit einer in dem Fahrzeug vorgesehenen Ausgangsleistungsänderungseinrichtung (1) zur Änderung der Ausgangsleistung des Fahrzeugantriebsstrangs sowie mit einer vom Fahrer betätigbaren Leistungsanforderungseinrichtung (8) zur Erzeugung von Leistungsanforderungssignalen, wobei die Vorrichtung eine Steuereinrichtung (6) zur Erzeugung eines Steuerungsausgangssignals zur Steuerung der Ausgangsleistungsänderungseinrichtung (1) gemäß den Leistungsanforderungssignalen und entsprechend einer von mehreren wählbaren Charakteristiken aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (6) so ausgebildet ist, dass sie ein graduelles Umschalten von einer ersten gewählten Steuercharakteristik zu einer zweiten gewählten Steuercharakteristik bewirkt, und zwar in Abhängigkeit von dem Leistungsanforderungssignal, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass diese das Umschalten innerhalb einer festgesetzten Zeitdauer durch Erzeugung eines Steuerungsausgangssignals bewirkt, welches die Ausgangsleistungsänderungseinrichtung (1) veranlasst, die Ausgangsleistung um eine variable Rate in Abhängigkeit von der jeweiligen Größe von Leistungsanforderungssignalen zu ändern, die zu diskreten Zeitintervallen während der Umschaltungsdauer gemessen werden.
Patent DE-102005023554-B4 (DE)
Title: Taumelscheibengetriebe, insbesondere für einen Axialkolbenkompressor
Inventor: ABRAHAM UWE DIPL -ING
IPC: F04B53/14
Filed: 2005-05-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Taumelscheibengetriebe (3) insbesondere für einen Axialkolbenkompressor, mit einer Taumelscheibe (2), mehreren von dieser über Gleitschuhe (7) betätigten Axialkolben (1), sowie mindestens einem hydraulischen Spielausgleichselement (11), wobei jedem Axialkolben (1) ein gesondertes hydraulisches Spielausgleichselement (11) zugeordnet ist, welches im jeweiligen Axialkolben (1) angeordnet ist und einen im Axialkolben (1) verschieblich geführten Übertragungsbolzen (10) gegen den Gleitschuh (7) drückt, wobei das hydraulische Spielausgleichselement (11) mittels eines Nachsaugventils (25) mit einem im Axialkolben (1) eingeschlossenen Vorrat an Hydraulikflüssigkeit verbunden ist.