baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-02078991-A1 (WO)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: GENTEMANN MARTIN
IPC: B60J10/80
Filed: 2002-03-09
Abstract: Die Dichtungsanordnung (1) soll einen Spalt (2) zwischen zwei zusammenwirkenden Bauteilen (3, 4) abdichten. An einem ersten (3) der Bauteile (3, 4) ist über Clips (6) eine Fassungsschiene (7) festgelegt, mit der ein Haltebereich (19) eines Profils (18) formschlüssig verrastet ist. An dem Haltebereich (19) ist ein mit einem zweiten (4) der Bauteile (3, 4) abdichtend zusammenwirkender Dichtbereich (20) des Profils (18) befestigt. Die Fassungsschiene (7) besteht aus Kunststoff und weist wenigstens zwei quer zu einer Längserstreckung des Profils (18) im Abstand voneinander angeordnete Rastbereiche (21 bis 23) auf. Mit jedem Rastbereich ist ein komplementär geformter Gegenrastbereich (24 bis 26) des Haltebereichs (19) verrastet, wobei ein erster (21) und ein zweiter Rastbereich (22) an Längskanten der Fassungsschiene (7) vorgesehen sind. An einem inneren Gegenrastbereich (26) des Haltebereichs (19) ist eine erste Dichtlippe (29) angeformt, die mit dem die Dichtungsanordnung (1) tragenden ersten Bauteil (3) dichtend zusammenwirkt. An den Dichtbereich (20) ist aussen und im Abstand von der Fassungsschiene (7) eine zweite, mit dem die Dichtungsanordnung (1) tragenden ersten Bauteil (3) dichtend zusammenwirkende zweite Dichtlippe (32) angeformt.
Patent WO-02102296-A1 (WO)
Title: Dosierstift enthaltend tablettenstange
Inventor: SCHOMAKERS JUERGEN
IPC: A61J3/06
Filed: 2002-06-13
Abstract: Die Vorliegende Erfindung betrifft eine neue Arzneiform oder Darreichungsform und zwar einen Dosierstift enthaltend mindestens eine Tablettenstange zur therapiegerechten Indivdualdosierung von Wirkstoffen.
Patent WO-03002355-A1 (WO)
Title: Sicherheitselement
Inventor: HEIM MANFRED
IPC: B42D15/00
Filed: 2002-06-24
Abstract: Ein Sicherheitselement ist mit einem ersten Code 40 aus magnetischem Material und/oder einem zweiten Code 30 aus elektrisch leitfähigem Material ausgestattet und besitzt des Weiteren einen dritten, optisch lesbaren Code 20, beispielsweise als Negativschrift und/oder als Balkencode, welcher in dem magnetischen und/oder elektrisch leitfähigen Code vorliegt oder vorzugsweise zusammen mit einem dritten, neutralen Material 50 erzeugt wird, wobei das neutrale Material weder elektrisch leitfähig noch magnetisch ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass alle drei vorgenannten Materialien optisch, das heisst mit blossem Auge, für den Betrachter nicht unterscheidbar sind und daher als einheitliche Beschichtung aus einem einzigen Material erscheinen.
Patent WO-03006521-A1 (WO)
Title: Reaktive polyurethane mit einem geringen gehalt an monomeren diisocyanaten
Inventor: KREBS MICHAEL
IPC: C09J175/04
Filed: 2002-07-03
Abstract: Es werden reaktive Polyurethane mit einem NCO-Gehalt von 4 bis 12% NCO und einem Gehalt an monomeren asymmetrischen Diisocyanaten von 0,01 bis 0,3% offenbart, die erhältlich sind durch Reaktion von I. mindestens einem monomeren asymmetrischen Diisocyanat mit einem Molekulargewicht von 160g/mol bis 500g/mol mit II. mindestens einem Diol mit einem Molekulargewicht von 60g/mol bis 2000 g/mol, wobei das Verhältnis der Isocyanatgruppen zu Hydroxylgruppen von 1,05 zu 1 bis 2,0 zu 1 beträgt, a) bei der Temperatur von 20 °C bis 130 °C, sowie b) gegebenenfalls in Gegenwart eines Katalysators und c) gegebenenfalls in Gegenwart eines aprotischen Lösungsmittels ohne zusätzliche Aufarbeitungs- und Reinigungsschritte. Derartige reaktive Polyurethane eignen sich zur Herstellung von reaktiven ein- und zweikomponentigen Kleb- und Dichtstoffen, Montageschäumen, Vergussmassen sowie von Weich-, Hart- und Integralschäumen, die ggf. lösungsmittelhaltig sein können sowie als Komponente zur Herstellung von reaktiven Schmelzklebstoffen. Wesentlicher Vorteil dieser reaktiven Polyurethane gegenüber bekannten reaktiven Polyurethanen mit geringem Anteil an monomeren Diisocyanaten ist die Freiheit von Nebenprodukten, wie sie üblicherweise bei der thermischen Aufarbeitung reaktiver Polyurethane entstehen und ein besonders kostengünstiges Herstellungsverfahren.
Patent WO-03013849-A1 (WO)
Title: Kunststoffkörper mit niedriger wärmeleitfähigkeit, hoher lichttransmission und absorption im nahen infrarotbereich
Inventor: GROOTHUES HERBERT
IPC: B32B3/26
Filed: 2002-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffkörper, bestehend aus einem Basisformkörper, der aus einem transparentem thermoplastischen Kunststoff-Basismaterial gefertigt ist, und der aus mindestens zwei gegenüber liegenden flächigen Schichten (1a, 1b) besteht, die durch senkrechte oder diagonal angeordnete Stege (2) miteinander verbunden sind, wobei eine der flächigen Schichten (1a) mit einer zusätzlichen Schicht (3) aus einer Kunststoffmatrix aus transparentem Kunststoff-Basismaterial versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Schicht (3) eine IR-absorbierende Schicht ist, die einen oder mehrere die Transparenz des Kunststoffkörpers nicht beeinträchtigenden IR-Absorber enthält, der im Bereich der nahen Infrarotstrahlung (780 nm bis 1100 nm) eine mittlere Transmission von weniger als 80% aufweist, der Kunststoffkörper eine Lichttransmission (D65) von 15 bis 86%, eine Wärmedurchgangszahl von 4 W/m2K oder kleiner und eine SK-Zahl von 1,15 oder Grösser aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung des Kunststoffkörpers als Verglasungs-, Überdachungs- oder Wärmedämmelement.
Patent WO-03012023-A1 (WO)
Title: Versprühbarer reiniger, enthaltend eine tröpfchenförmige apolare komponente
Inventor: GUCKENBIEHL BERNHARD
IPC: C11D3/12
Filed: 2002-07-20
Abstract: Wässrige tensidhaltige mehrphasige gelförmige Mittel, die mindestens eine wässrige Phase I und eine mit dieser wässriger Phase nicht mischbare hydrophobe Phae II enthalten und in denen die hydrophobe Phase in Form von Blasen und/oder Teilchen und/oder Tröpfchen in der wässrige Phase in der Schwebe gehalten wird, werden, gegebenenfalls als Erzeugnis zusammen mit einem Sprühspender, zur Reinigung harter oder textiler Oberflächen zur Anwendung gebracht,  indem das Mittel ohne vorheriges Schütteln auf die zu reinigende Fläche aufgesprüht oder auf andere Art und Weise aus dem Vorratsbehälter appliziert wird, und hergestellt, indem in einer äusseren wässrige Phase eine innere Struktur erzeugt wird und in dieser die innere hydrophobe Phase nach ihrer Herstellung so dispergiert wird, dass die Blasen und/oder Teilchen und/oder Tröpfchen zumindest teilweise mit dem blossen Auge erkennbar sind.
Patent WO-03020421-A1 (WO)
Title: Isophorondiamin (ipda, 3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin)
Inventor: FUNKE FRANK
IPC: C07C211/36
Filed: 2002-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin (Isophorondiamin, IPDA) mit einem cis/trans-Isomerenverhältnis von mindestens 70/30 aus 3-Cyano-3,5,5-trimethylcyclohexanon (Isophoronnitril, IPN), NH3 und H2, wobei in Gegenwart eines Hydrierkatalysators bei Temperaturen von 50 bis 200°C und einem Druck von 50 bis 300 bar hydriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Alkalimetallgehalt des Hydrierkatalysators ≥ 0,03 Gew.-% - berechnet als Alkalimetalloxid und bezogen auf das Gesamtgewicht des Katalysators   ist. Der Alkalimetallgehalt umfasst den Gehalt an Li, Na, K, Rb und Cs, insbesondere wird darunter der Gehalt an Na verstanden. Gegenstand der Erfindung sind ferner Verfahren zur Herstellung von Hydrierkatakysatoren mit einem Alkalimetallgehalt (insbesondere einem Natriumgehalt) ≤ 0,03 Gew.-% - berechnet als Alkalimetalloxid/Natriumoxid und bezogen auf das Gesamtgewicht des Katalysators, sowie die Hydrierkatalysatoren selbst.
Patent WO-03065108-A1 (WO)
Inventor: SCHUCHARD KLAUS
IPC: G02C5/22
Filed: 2002-12-05
Abstract: L'invention concerne une charnière à ressort (1) pour lunettes comportant une pièce médiane comprenant un verre de lunette et des étriers, comprenant au moins un élément à ressort (41), un élément charnière (9) présentant au moins un oeillet (11) et un élément de blocage (7). L'invention est caractérisée en ce que l'élément de blocage (7) est constitué par un matériau plat élastiquement déformable, en particulier une bande en tôle, en ce que l'élément de blocage présente un nez de blocage (37), et en ce que le matériau plat présente un orifice de passage (81) destiné au logement d'une tige à ressort (15).
Patent WO-03053389-A1 (WO)
Title: Kosmetische und dermatologische lichtschutzformulierungen mit einem gehalt an bis-resorcinyltriazinderivaten und benzoxazol-derivaten
Inventor: GOEPPEL ANJA
IPC: A61Q17/02
Filed: 2002-12-16
Abstract: Lichtschutzwirksame kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie (a) mindestens ein Bis-Resorcinyltriazinderivat und (b) mindestens ein Benzoxazol-Derivat enthalten.
Patent WO-03081048-A1 (WO)
Title: Exzenterpumpe und verfahren zum betrieb dieser pumpe
Inventor: DREIFERT THOMAS
IPC: F04C25/02
Filed: 2003-02-18
Abstract: Pumpe (1) mit einem Gehäuse (2) mit Einlass (28) und Auslass (29), mit einem Antrieb (5), mit einem ortsfesten, zu einer Mittelachse (9) zentrischem Zylinder (2), mit einem im Zylinder (2) exzentrisch kreisenden Verdränger (18), mit einem Kurbelantrieb (13) für den Verdränger (18), mit einem umlaufenden, sichelförmigen Förderraum (26) zwischen Zylinder (2) und Verdränger (18) und mit einem wendelförmigen Dichtelement (27, 27′, 27‘‘, 39) im Förderraum (26); es wird vorgeschlagen, dass sie als trockene Vakuumpumpe ausgebildet ist und dass der Verdränger (18) berührungsfrei im Zylinder (2) kreist.
Patent WO-03083339-A1 (WO)
Title: Befestigungsanordnung für ein rohrleitungsnetz
Inventor: SCHIEDT CHRISTOPH
IPC: F16L3/04
Filed: 2003-03-14
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung für ein Rohrleitungsnetz, insbesondere für ein Bewässerungssystem für Pflanzen beschrieben, bei dem die Halterungen für die Rohrleitungen als die Rohrleitungen formschlüssig übergreifende Klauen ausgebildet sind, die ausser mit beiden in Richtung der Rohrleitungsachse (21) verlaufenden Austrittsöffnungen (12) noch mit mindestens einer weiteren Durchtrittsöffnung (13, 14) versehen sind, deren Achse (22, 23) senkrecht zu der Verbindungsachse (21) der ersten Austrittsöffnungen (12) verläuft.
Patent WO-03090240-A1 (WO)
Title: Thermostat equipe de moyens de reglage et de limitation de la temperature
Inventor: BIDDAU COSTANTINO
IPC: H01H37/00
Filed: 2003-03-28
Abstract: L'invention concerne un thermostat comprenant un régulateur de température (6) équipé d'une bande bimétallique (1) et d'un interrupteur à ressort (5) activé par ladite bande bimétallique (1) et pourvu d'un contact électrique (14) amovible coopérant avec un contact électrique (15) stationnaire disposé sur un élément (8) qui supporte ledit thermostat. Ledit thermostat comprend également un limiteur de température (18) équipé d'un corps (20) contenant un élément fusible (26) et un poussoir (24) coopérant avec ledit élément fusible (26). Ledit limiteur de température (18) comprend un premier contact électrique (29) amovible relié audit élément corps (20) et un second contact électrique (30) amovible relié à l'élément (8) qui supporte le thermostat. Ledit corps (20) est fixé à des dispositifs de support (19) reliés électriquement audit élément (8) qui supporte le thermostat.
Patent WO-03089303-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zum umhüllen von stück- oder packgut
Inventor: HANNEN REINER
IPC: B65B9/15
Filed: 2003-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Weiterentwicklung einer Vorrichtung und eines Verfahren zum Umhüllen von Stück- oder Packgut (3) mit einem zumindest in etwa haubenförmigen elastischen Folienabschnitt (25), der durch Raffen in Falten (26) gelegt und gestreckt und anschliessend über das Stück- oder Packgut (3) gezogen wird, wobei der geraffte Folienabschnitt (25) mittels einer entlang des Stück- oder Packgutes (3) verfahrbaren Überzieheinrichtung (1) gestreckt und über das Stück- oder Packgut (3) übergezogen wird, und wobei üblicherweise die Überzieheinrichtung (1) vier in der zur Überziehrichtung (5) senkrechten Ebene bewegbare Spannfinger (2) aufweisen kann, die jeweils ein im Wesentlichen sich in dieser Ebene erstreckendes bügelförmiges Spannelement (4) und ein daran befestigtes bogenförmiges, sowie im Wesentlichen in Überziehrichtung (5) weisend sich erstreckendes Stützelement (6) aufweisen kann, um den gerafften Folienabschnitt (25) in den jeweils den Ecken des zu umhüllenden Stück- oder Packgutes (3) entsprechenden Bereichen aufzunehmen und dann über das Stück- und Packgut (3) überzuziehen.
Patent WO-03092400-A1 (WO)
Title: Revetements durs exempts de sucre prepares a partir de maltitol liquide contenant une fraction de dp4+
Inventor: GONZE MICHEL HENRI ANDRE
IPC: A23L25/00
Filed: 2003-04-25
Abstract: L'invention concerne un revêtement dur exempt de sucre préparé avec du sirop de maltitol liquide contenant une fraction de DP4+. Dans le processus de fabrication de pâtes à mâcher, on peut utiliser du maltitol liquide à haute teneur en substance sèche, c.-à-d. supérieure à 65 %. Le revêtement dur ainsi obtenu est craquant, non collant et il ne se fissure pas durant le traitement subséquent.
Patent WO-2004003392-A1 (WO)
Inventor: KORT ARMIN
IPC: F15B1/04
Filed: 2003-04-30
Abstract: Bei einem Hydrospeicher, insbesondere Kolbenspeicher, mit einem eine Längsachse (9) definierenden Speichergehäuse (1), das an zumindest einem Ende eine zur Längsachse (9) konzentrische Gehäuseöffnung aufweist, die durch einen Deckel (11) geschlossen ist, der durch einen ihn umringenden, radial nach einwärts verformten Wandteil (25) des Speichergehäuses (1) formschlüssig gegen Axialkräfte gesichert ist, ist zumindest ein quer zur Längsachse (9) verformter Teil (39) als formschlüssige Sicherung gegen Verdrehen des Deckels (11) relativ zur Längsachse (9) vorgesehen.
Patent WO-2004000080-A1 (WO)
Title: Darreichungsform zur oralen verabreichung von wirkstoffen, vitaminen und/oder nährstoffen
Inventor: SEDAGHAT KERDAR RASOUL
IPC: A47G21/18
Filed: 2003-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Darreichungsform zur oralen Verabreichung von Wirkstoffen, Vitaminen und/oder Närstoffen umfassend einen Trinkhalm mit einer Kappe mit einem durchstoßbaren Boden aus einer ggf. laminierte Aluminum-Kunststoff- oder Cellulosefolie oder mit einem stoßfesten, zumindest teilweise über eine Schwächungslinie eingelassenen, durch Stoß entfernbaren Boden aus Kunststoff als Verschlußvorrichtung, ein Kit aus der Darreichungsform und einer Transportflüssigkeit und ein Verfahren zur Herstellung der Darreichungsform.
Patent WO-2004013953-A1 (WO)
Title: Generator/motor-system und verfahren zum betreiben dieses generator/motor-systems
Inventor: BLUEMEL ROLAND
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Generator/Motor-System und ein Verfahren zur Betreiben dieses Generator/Motor-­Systems, mit dem die Filterströme verringert werden. Das Generator/Motor-System weist dazu eine Drehfeldmaschine (DM) sowie einen Pulswechselrichter und Filterkondensatoren (Cl, C2) auf. Der Pulswechselrichter wird in der erfindungsgemässen Ausführungsform durch zwei identische, jeweils die halbe Bauleistung aufweisende Pulswechselrichter (PWR1, PWR2) gebildet. Im Betrieb erfolgt je nach erforderlicher Drehzahl eine Umschaltung zwischen einer Sternschaltung, in der lediglich der erste Pulswechselrichter in Betrieb ist, und einer Einzelstrangschaltung, in der beide Pulswechselrichter in Betrieb sind. Um ein dem Stand der Technik vergleichbares Drehmoment zu erhalten, auch wenn nur einer der beiden Pulswechselrichter verwendet wird, weist die Drehfeldmaschine ungefähr die doppelte Anzahl von Statorwindungen auf.
Patent WO-2004024691-A1 (WO)
Inventor: BESWICK PAUL
IPC: C07D213/64
Filed: 2003-09-12
Abstract: Compounds of formula (I) or pharmaceutically acceptable salts thereof are potent and selective inhibitors of COX-2 and are of use in the treatment of the pain, fever and inflammation of a variety of conditions and diseases.
Patent WO-2004050724-A1 (WO)
Title: Procede de preparation de polymeres de 1-butene
Inventor: RESCONI LUIGI
IPC: C08F10/08
Filed: 2003-11-03
Abstract: La présente invention a trait à un procédé permettant l'obtention de polymères 1-butène contenant éventuellement jusqu'à 30 % en masse moléculaire d'éthylène, de propylène ou une alpha-oléfine de formule CH2=CHZ, dans laquelle Z est un groupe alkyle en C3-C10, comprenant une étape de mise en contact dans des conditions de polymérisation du 1-butène et éventuellement de l'éthylène, du propylène ou une alpha-oléfine, en présence d'un catalyseur susceptible d'être obtenu par la mise en contact de : a) un composé métallocène de formule (I), dans laquelle : M est un atome d'un métal de transition appartenant au groupe 3, 4, 5, 6 ou aux groupes des lanthanides et des actinides dans la table périodique des éléments ; p est un nombre entier de 0 à 3 ; X est un atome d'hydrogène, un atome d'halogène, ou un groupe hydrocarboné ; R2, R3 et R6 sont des atomes d'hydrogène ou des groupes hydrocarbonés ; R4 et R5 ensemble forment un cycle condensé saturé ou insaturé de 4 à 7 chaînons ; et L est un groupe de liaison divalente ; et b) un alumoxane ou un composé susceptible de former un cation alkylmétallocène.
Patent WO-2004052094-A1 (WO)
Inventor: LI HAO
IPC: A01K67/033
Filed: 2003-12-11
Abstract: The invention discloses a method to identify proteins involved in the insulin signaling pathway. The invention also discloses suitable targets for the development of new therapeutics to treat, prevent or ameliorate pathological conditions associated with dysregulation of the insulin signaling pathway. The invention also relates to methods to treat, prevent or ameliorate said conditions and pharmaceutical compositions therefor as well as to a method to identify compounds with therapeutic usefulness to treat pathological conditions associated with dysregulation of the insulin signaling pathway.
Patent WO-2004054737-A1 (WO)
Inventor: MAIR ROLAND
Filed: 2003-12-16
Abstract: L'invention concerne un dispositif (40) servant à poser un rivet autopoinçonneur (10) dans une tôle (24, 26). Ce dispositif (40) comprend une douille supérieure (48) dans laquelle un poinçon (46) peut être déplacé, une douille inférieure (50) fixe placée à distance de la douille supérieure (48) et destinée à recevoir la tige du rivet autopoinçonneur (10) lors de la pose, ainsi qu'une douille de serrage (52), précontrainte élastiquement, qui entoure la douille inférieure (50) et fait saillie par rapport à celle-ci en direction du poinçon (46), cette douille de serrage (52) servant de support à la tôle (24, 26) devant être assemblée avec le rivet autopoinçonneur (10) ou au moyen de celui-ci. Le poinçon (46), la douille inférieure (50) et la douille de serrage (52) sont conçus de telle sorte que, lors de la pose du rivet autopoinçonneur (10), dont la tige présente une rainure périphérique (16) ménagée directement sous la tête (12) du rivet et à la suite de laquelle se trouve une section de tige cylindrique élargie (30), le matériau de la tôle qui a été poinçonné par le rivet autopoinçonneur et déplacé vers le bas lors de la pose vienne se loger dans la rainure périphérique (16) par déformation plastique.
Patent WO-2004060805-A1 (WO)
Title: Fluorure d'aluminium
Inventor: CUZZATO PAOLO
IPC: C07C17/275
Filed: 2003-12-23
Abstract: L'invention concerne du fluorure d'aluminium obtenu par imprégnation de fluorure d'aluminium ayant un teneur en fluorure non inférieure à 90% avec un soluté contenant un ou plusieurs sels de métaux alcalins.
Patent WO-8402294-A1 (WO)
Inventor: HEIMANN BERNHARD
IPC: B21C47/14
Filed: 1983-11-26
Abstract: Dans un bras de guidage pour bobineuse à fil (1) doté d'un guidage du fil par roulettes, où le guidage par roulettes est courbé selon une courbe spatiale et formé de plusieurs roulettes profilées (4) situées sur le bras de guidage (1), on parvient à une utilisation multiple et une longue durée de vie grâce au fait que les roulettes (4) sont disposées une à une et espacées l'une de l'autre sur le côté convexe de la courbe spatiale, où celle-ci présente sa courbure la plus importante à l'endroit de la disposition des roulettes. Le bras de guidage (1) a de préférence la forme d'un tuyau présentant des creux dans lesquels les roulettes (4) avec leur profil mordent au moins assez loin pour que le fil reste écarté de la paroi du tuyau au moins dans la zone du creux de part et d'autre des roulettes (4).
Patent WO-9201791-A1 (WO)
Inventor: LUBITZ WERNER
IPC: A61K39/39
Filed: 1991-05-24
Abstract: Bactérie modifiée, obtenue par transformation d'une bactérie Gram négatif avec le gène d'une protéine à membrane à effet lytique constituée de bactériophages, ou bien avec le gène d'un gène de libération de toxine à effet lytique, ou bien avec des gènes qui en contiennent des séquences partielles codant pour des protéines lytiques, culture de la bactérie, expression de ce gène de lyse et isolement de la bactérie ainsi modifiée du bouillon de culture pour l'utilisation comme vaccin ou comme adjuvant.
Patent WO-9324091-A1 (WO)
Title: Exerciser for spine
Inventor: LAPINE JEAN
IPC: A61H7/00
Filed: 1993-05-19
Abstract: The device comprises a plate (1) 10 cm wide and approximately 1 metre long supported by three pairs of legs (2, 3, 4) which place the plate (1) at about 15 centimetres above the ground or supporting surface. This position may be higher or lower depending on the user. A mat (5) covered in protuberances (5a) preferably of an elastically deformable material is placed on the top surface of the plate (1). The protuberances serve to massage the spinal region. By lying on the device, a person can obtain spinal release. The device is particularly suitable for treating cervicaldynia, dorsalgia and lumbago.
Patent WO-9424125-A1 (WO)
Inventor: GIL QUINTERO MYRNA
IPC: A61K31/44
Filed: 1994-03-31
Abstract: L'invention concerne des dérivés d'indole pharmacologiquement actifs présentant une activité sérotonergique centrale et utiles dans le traitement de troubles du système nerveux central, lesdits dérivés étant représentés par la formule (I) dans laquelle R, R1 et R2 ont la signification spécifiée dans la description. L'invention porte également sur les procédés de préparation desdits dérivés et sur des compositions pharmaceutiques les contenant.
Patent WO-9501113-A1 (WO)
Inventor: GALETTI EVODIO
IPC: A46B7/06
Filed: 1994-06-24
Abstract: Toothbrush provided with a mobile bristle-holding head, comprising a bristle-holding head (4) engaged into the top end (2) of a handle by means of pins or gudgeon pins, wherein angulations are obtained between the surface of said top end (2) and the corresponding surface of the head back (5) and the bearing surfaces of said assembly means, so that the head can rotate both clock- and counterclockwise around said top end, oscillating at the same time on the rotation axis.
Patent WO-9507873-A1 (WO)
Inventor: BECK MICHAEL
IPC: A01C21/00
Filed: 1994-09-06
Abstract: Der Formkörper besteht einheitlich aus thermoplastischem Material und hat die Gestalt eines strukturierten Bandes, das aus nebeneinanderliegenden stabförmigen Einheiten (3) besteht, die über dünnere als Sollbruchstellen ausgestaltete Zwischenglieder (2) miteinander verbunden sind. Die Formkörper werden durch Extrusion des entsprechend vorgemischten und plastifizierten Materials zu einem Endlosband und anschließende Ausformung mit Hilfe einer Präge- oder Stanzvorrichtung hergestellt. Als besonders geeignetes Bindemittel hat sich thermoplastische Stärke herausgestellt.