baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004216-T5 (DE)
Title: Widerstandslegierung zur Verwendung in einem Shunt-Widerstand, Verwendung einer Widerstandslegierung in einem Shunt-Widerstand und Shunt-Widerstand mit Widerstandslegierung
Inventor: KANAUCHI Naoki
IPC: G01R15/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Es wird eine Widerstandslegierung bereitgestellt, die eine Verringerung des TCR eines Shunt-Widerstands zur Verwendung in einer Stromerfassungsvorrichtung zum Erfassen großer Ströme ermöglicht. Eine Widerstandslegierung auf Kupfer-Mangan-Basis zur Verwendung in einem Shunt-Widerstand umfasst ferner Zinn und Nickel und weist einen TCR von weniger als oder gleich -36×10-6/K bei 100°C, bezogen auf 25°C, auf.
Patent DE-112021004901-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und bildverarbeitungsverfahren
Inventor: HENMI Kento
IPC: G06T7/70
Filed: 2021-09-09
Abstract: In einem Fall, in dem eine Größe eines zu identifizierenden dreidimensionalen Objekts vielfältig ist, kann eine Toleranz in einem Abtastbereich zunehmen, und die Identifikationsleistung kann somit verschlechtert werden. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung, die ein dreidimensionales Objekt auf der Basis einer Ausgabe eines Außenumgebungssensors identifiziert, umfasst: eine Detektionsbereichsbestimmungseinheit, die einen Detektionsbereich des dreidimensionalen Objekts auf der Basis einer Ausgabe des Außenumgebungssensors bestimmt; eine Größenabschätzeinheit für ein dreidimensionales Objekt, die eine Größe des dreidimensionalen Objekts im Detektionsbereich des dreidimensionalen Objekts abschätzt; eine Festlegungseinheit für einen korrigierten Abtastbereich, die einen korrigierten Abtastbereich, der durch Erweitern oder Verkleinern eines Referenzabtastbereichs gemäß der abgeschätzten Größe des dreidimensionalen Objekts erhalten wird, festlegt; und eine Identifikationseinheit für ein dreidimensionales Objekt, die ein dreidimensionales Objekt im korrigierten Abtastbereich durch Abtasten eines Inneren des korrigierten Abtastbereichs. identifiziert.
Patent DE-112021004938-T5 (DE)
Title: Pixelstruktur, Ansteuerungsverfahren dafür, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHU ZHIJIAN
IPC: H10K59/121
Filed: 2021-04-27
Abstract: Eine Pixelstruktur, ein Ansteuerungsverfahren dafür, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Die Pixelstruktur umfasst: eine Vielzahl von Pixelzeilen und eine Vielzahl von Pixelspalten. Jede Pixelzeile (33) enthält: Subpixel mit vier verschiedenen Farben. Die Mehrzahl von Pixelspalten umfasst: eine Mehrzahl von ersten Pixelspalten (31) und eine Mehrzahl von zweiten Pixelspalten (32), die abwechselnd angeordnet sind. Jede der ersten Pixelspalten (31) enthält: Sub-Pixel von drei der vier verschiedenen Farben. Jede der zweiten Pixelspalten (32) enthält: Sub-Pixel einer anderen Farbe als die drei der vier verschiedenen Farben. Auf diese Weise kann das Problem der Überkreuzfärbung vermieden werden.
Patent DE-112021005304-T5 (DE)
Title: Verbesserte computergerätedarstellung von audio
Inventor: KANEVSKY DIMITRI
IPC: G10L25/48
Filed: 2021-08-31
Abstract: Ein Beispielverfahren beinhaltet das Empfangen, durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts, von Audiodaten, die von einem oder mehreren Mikrofonen des Computergeräts aufgezeichnet werden; und das Erzeugen, basierend auf den Audiodaten und durch den einen oder die mehreren Prozessoren, einer oder mehrerer strukturierter Schallaufzeichnungen, eine erste strukturierte Schallaufzeichnung der einen oder mehreren strukturierten Schallaufzeichnungen beinhaltend: eine Beschreibung eines ersten Geräuschs, wobei die Beschreibung eine deskriptive Bezeichnung des ersten Geräuschs beinhaltet, sich die deskriptive Bezeichnung von einer Texttranskription des ersten Geräuschs unterscheidet, und einen Zeitstempel, der eine Zeit angibt, zu der das erste Geräusch aufgetreten ist; und das Ausgeben einer grafischen Benutzeroberfläche einschließlich einer Zeitachsendarstellung der einen oder mehreren strukturierten Schallaufzeichnungen.
Patent DE-112021005321-T5 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: MURAKAMI TAKAHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-09-06
Abstract: Ein Batteriepack (1) umfasst eine Batterie (3) und eine flexible Leiterplatte (7), die verwendet wird, um eine Spannung und eine Temperatur der Batterie (3) zu erfassen. Eine FPC (7) umfasst ein Substrat (70), das eine vordere Oberfläche und eine hintere Oberfläche aufweist, einen Thermistor (79), der eine Temperatur der Batterie (3) erfasst, Temperaturerfassungsleitungen (71) und Spannungserfassungsleitungen (72). Die Temperaturerfassungsleitungen (71) sind elektrisch mit einem Thermistor (79) verbunden und zwischen der hinteren Oberfläche und der Batterie (3) angeordnet. Die Spannungserfassungsleitungen (72) sind auf der vorderen Oberfläche angeordnet, um die Temperaturerfassungsleitungen (71) in einem Fall zu überlappen, dass die FPC (7) in einer ebenen Ansicht in einer lichtdurchlässigen Art und Weise von einer hinteren Oberfläche zu einer vorderen Oberfläche betrachtet wird.
Patent DE-112022000289-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: MORIHASHI RYOU
IPC: H02P29/028
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Problem, wenn eine Abnormität in einem Detektor aufgetreten ist, auf eine Rückkopplungssteuerung umzuschalten, die auf einem Detektor basiert, in dem keine Abnormität aufgetreten ist. Diese Motorsteuervorrichtung 100 ist mit einer ersten Erfassungseinheit 115, die eine Abnormität in einem separaten Detektor 154 als Detektor oder einem Rückmeldekabel 1541 detektiert, einer zweiten Erfassungseinheit 116, die eine Abnormität in einem Encoder 151 eines Motors als Detektor oder einem Rückmeldekabel 1511 detektiert, und einer Umschalteinheit 111 versehen, die von der Voll-Zu-Steuerung auf die Halb-Zu-Steuerung oder auf die Steuerung unter Verwendung nur des separaten Detektors umschaltet. Wenn entweder die erste Erfassungseinheit für Abnormitäten 115 oder die zweite Erfassungseinheit für Abnormitäten 116 eine Abnormität erfasst hat, schaltet die Schalteinheit 111 auf die Steuerung unter Verwendung nur eines Detektors um, bei dem keine Abnormität aufgetreten ist.
Patent DE-112022001618-T5 (DE)
Title: Festkörper-sekundärbatterie
Inventor: TAKEUCHI KEIKO
IPC: H01M10/0562
Filed: 2022-03-18
Abstract: Eine Festkörper-Sekundärbatterie (100) beinhaltet ein Laminat (10), das eine Vielzahl von Positivelektrodenschichten (1), die jeweils eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht (1B) haben, eine Vielzahl von Negativelektrodenschichten (2), die jeweils eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht (2B) haben, und eine Vielzahl von Festelektrolytschichten (5), die jeweils einen Festelektrolyten enthalten, beinhaltet, und in dem die Positivelektrodenschichten (1) und die Negativelektrodenschichten (2) abwechselnd mit den dazwischen angeordneten Festelektrolytschichten (5) laminiert sind, und die Vielzahl von Festelektrolytschichten eine äußerste Festelektrolytschicht (5A), die an beiden Endseiten des Laminats (10) in einer Laminierungsrichtung angeordnet ist und unter der Vielzahl von Festelektrolytschichten am dünnsten ist, und eine innere Festelektrolytschicht (5B) beinhalten, die relativ zur äußersten Festelektrolytschicht nach innen angeordnet und dicker als die äußerste Festelektrolytschicht ist.
Patent DE-60018647-T8 (DE)
Inventor: DALKO MARIA
IPC: A61Q19/02
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Use of dimethoxy indole carboxylic acid compounds (I) is claimed for preparing a composition for the treatment of seborrhea, associated dermatitis, acne and blackheads. Use of dimethoxy indole carboxylic acid compounds (I) and their acylated forms and salts is claimed for preparing a composition for the treatment of seborrhea, associated dermatitis, acne and blackheads. R<1>, R<2> = H, 1-6C alkyl (optionally substituted by OH, NHR<3>, SH, COOH or COOR), 7-12C aralkyl or CHR<4>R<5>; R<3> = 1-4C alkyl and R<4>, R<5> = H or phenyl optionally substituted by 5 or 6C heterocyclyl.
Patent AT-9323-U1 (AT)
Title: System für die durchführung und zur teilnahme an kommerziellen und nichtkommerziellen spielen mit grosser teilnehmerzahl sowie wahlen und bevölkerungsumfragen
Filed: 2006-01-02
Abstract: Das Nutzmodell gehört zu den elektronischen Spiel- und Servicesystemen und ist für die Teilnahme an und die Durchführung von kommerziellen und nichtkommerziellen Glücks- und Nichtglücksspielen auf elektronischer Basis über Entfernung mit hoher Teilnehmerzahl, für Wahlen, Lotterien, Ratings, soziologische und Marketingumfragen in Mobilfunknetzen vorgesehen. Das angemeldete System enthält Peripheriegeräte, einen zentralen Programm-Apparat-Komplex und ein Netz der Datenübertragung, dabei sind die Peripheriegeräte als Terminals für Mobilfunk ausgeführt, und der zentrale Programm-Apparat-Komplex enthält eine Einheit zur Wechselwirkung mit dem Netz, eine Einheit zur Teilnehmerregistrierung, eine Datenbank, eine Einheit zur Erzeugung von Rundsendungen, eine Statistik-Einheit, eine oder mehrere Einheiten für besondere Anwendungen sowie eine Steuereinheit.
Patent AT-15818-U1 (AT)
Title: Geräteträger für Leuchte
Inventor: WOLFGANG BECHTER
IPC: F21Y115/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Geräteträger (100) für eine Leuchte (1) ist durch ein Blechteil gebildet, welches einen plattenformigen Bereich (101) aufweist, durch den zwei einander gegenüberliegenden Montagebereiche gebildet werden, wobei ein erster der beiden Montagebereiche für die Anordnung von Leuchtmitteleinheiten, insbesondere für die Anordnung von LED-Platinen (130) vorgesehen ist und wobei der zweite Montagebereich, der dem ersten Montagebereich gegenüberliegt, für die Anordnung zumindest eines Betriebsgeräts (140, 141) zur Stromversorgung der Leuchtmitteleinheiten vorgesehen ist. Der plattenförmige Bereich (101) weist integral ausgebildete Abstandshalter (110) auf, welche von der Ebene des plattenförmigen Bereichs (101) in einen der beiden Montagebereiche hervorstehen und erhöhte Auflageflächen (111) für die Leuchtmitteleinheiten oder das Betriebsgerät (140, 141) bildet.
Patent SK-822018-U1 (SK)
Inventor: KOVACIK DANIEL
IPC: E02D29/14
Filed: 2018-05-09
Abstract: 5- a viacuholníkový kanalizačný poklop (1) s výškovým nastavením pozostáva z pevnej časti (1A) a pohyblivej časti (1B) umiestnenej na pevnej časti (1A) a krycej dosky (1C) umiestnenej na pohyblivej časti (1B), pričom pevná časť (1A) aj pohyblivá časť (1B) je zvnútra alebo zvonka vybavená stupňovitými výstupkami (2) alebo pílkovitými výstupkami (3), usporiadanými navzájom zrkadlovo, pričom ich počet je najmenej 4 a viac.
Patent AT-15397-U1 (AT)
Title: Blisterverpackung für eine Knopfbatterie
Inventor: THOMAS MEIER
IPC: B65D85/88
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Blisterverpackung (1) für eine Knopfbatterie, die eine Blisterfolie (4) umfasst, die konstruiert ist, einteilig mit einem Träger (2) mindestens ein Gehäuse zum Aufnehmen mindestens einer Knopfbatterie zu bilden. Gemäß der Erfindung umfasst die Blisterverpackung zwischen dem Träger (2) und der Blisterfolie (4) eine Verstärkungsfolie (6), die eine Zugfestigkeit zwischen 1.200 kg/cm2 und 3.100 kg/cm2 gemäß der ASTM D 882-Norm aufweist.
Patent AT-13455-U1 (AT)
Title: Dichtung eines Filtratventils für einen Scheibenfilter
Inventor: KOPRA ARI
IPC: B01D29/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Anordnung zum Abdichten eines Scheibenfilters (1), wobei die Anordnung mindestens eine zwischen einem Becken (8) für den Scheibenfilter (1) und einem Filtratventil (19) für den Scheibenfilter (1) angeordnete Dichtung umfasst,wobei die Dichtung eine elastische ringförmige Dichtung (33, 48) ist.
Patent AT-13236-U1 (AT)
Title: E-Rollator
Inventor: MOSER MARKUS
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Abstandsregelung mit der eine handelsübliche Gehhilfe erweitert wird, wobei der Abstand zu den Hüften des Anwenders gemessen wird und wobei der Abstand mit Infrarot oder Ultraschallsensoren (4) ermittelt wird und mit elektrischen Antrieben (8) gleich gehalten wird. Dazu werden am Gestänge (12) der Gehhilfe Sensoren (4) angebracht, die den Abstand zur Hüfte des Anwenders messen, und abhängig vom Messergebnis die Geschwindigkeiten der mit den Hinterrädern verbundenen Motoren (8) einstellen.
Patent AT-4700-U1 (AT)
Title: Flaches schliessblech für türschlösser
IPC: E05B15/02
Filed: 2000-06-21
Abstract: Ein flaches Schließblech für ein Türschloß zur Montage an einem Stockrahmen oder dergleichen aus Holz weist eine obere, eine untere und eine mittige Bohrung (2, 3) zur Aufnahme von Befestigungselementen auf. Eine Fallenöffnung (4) und eine Riegelöffnung (4) sind jeweils durch zwei Längsrandstege (5, 7; 6, 8) begrenzt, die insgesamt vier unterschiedliche Breiten aufweisen. Die Bohrungen (2, 3) sind sowohl in bezug auf die Längsmittelachse als auch in bezug auf die Quermittelachse symmetrisch angeordnet.
Patent AT-7730-U1 (AT)
Title: Hantel
Inventor: WEISSITSCH RUDOLF
IPC: A63B21/072
Filed: 2004-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hantel mit einem Holzkörper, der aus einem Handgriff und zwei an beide Seiten des Handgriffes anschließenden Gewichtsabschnitten, in welche jeweils ein Metallgewicht einfügbar ist, besteht, wobei der Holzkörper (1) vorzugsweise aus Buchen-, Ahorn-, Nußholz oder dem Holz heimischer Obstgehölze wie Apfel, Birnbaum oder Kirsche gefertigt ist und die Form des Handgriffes (2) dem natürlichen Fingerschluß der menschlichen Hand nachempfunden ist. Um die zur besseren Handhabung aus Holz gefertigte Hantel mit einem Gewicht zu versehen, sind in den beiden Gewichtsabschnitten (3) des Handgriffes durch Abschlußteile (5) verschließbare Bohrungen vorgesehen, in welche das zugehörige Metallgewicht (4) einfügbar ist, wobei diese Abschlußteile (5) aus der gleichen oder einer anderen Holzart als der Handgriff (2) bestehen.
Patent DE-8612900-U1 (DE)
IPC: B65D75/54
Filed: 1986-05-12
Abstract: A package with deep-frozen foodstuff which is suitable for heating in a microwave oven comprising a tray (2) on which the foodstuff is lying, which tray (2) is provided along at least three sides with an upstanding circumferential edge (3-6) which, together with the foodstuff, is wrapped in a tubular bag (1).
Patent DE-8708004-U1 (DE)
IPC: B65D21/06
Filed: 1987-06-05
Abstract: The container has four longitudinal and transverse side walls which extend from a rectangular bottom to a widened rectangular opening. The container provides the possibility, on the one hand, of nested stacking in a space-saving manner in the empty state, but also, on the other hand, permits a secure and stable stack formation from several filled units. There are therefore provided two strips 17 which are hinged on in the manner of a flap in the region of the upper edges 6a of the transverse side walls 6, which strips can be folded from a swivel position, which exposes the rectangular opening up to the transverse side walls 6, to a swivel position which partially bridges said first swivel position adjoining the transverse side walls 6, and in which the distance between the mutually facing edges of the strips 17 is of smaller dimensions than the width of the container bottom between the transverse side walls 6. At their ends, the strips 17 bear bearing cheeks 16 which extend transversely to the longitudinal direction of said strips and are held swivellably in bearing blocks, arranged away from the corners of the container, at the upper edges of the longitudinal side walls. The strips 17 are received and supported in their exposing swivel position in a channel-type edge portion, which is open at the top, at the upper edges of the transverse side walls 6, whereas they are received and supported in their bridging swivel position with their ends and the bearing cheeks 16 in troughs 12, which are open at the top and towards the interior of the container, of edge portions of the longitudinal side walls. <IMAGE>
Patent DE-8800431-U1 (DE)
IPC: F21V17/00
Filed: 1988-01-15
Abstract: Housing for long-field lamps comprising interchangeable louver insert. A lock in the form of a spring arm that is secured to the face wall of the housing is suitable for the mutually releasable interlocking of the housing and louver insert in housings of long field lamps having an interchangeable louver insert. This lock has its free end projecting beyond the upper, bent-off edge of the end louver lamella when in engagement with this upper edge and being capable of being unlocked by the accessible gripping surface that is thereby formed. When such a louver is to be interchanged for a louver insert having higher louver lamellae, then, due to the upper, bent-off edge of the end louver lamellae now being higher, a refitting of the lock is required by placing it higher on the face wall of the housing. In order to avoid this, a plate-shaped lock adapter of resilient material is provided, this being secured to the backside of the end louver lamella in bent-off edge parts and, first, lengthening the gripping surface of the lock beyond the upper lamella edge and, second, representing the counter-latch for the lock at the proper height.
Patent DE-9011037-U1 (DE)
IPC: A43B7/20
Filed: 1990-07-26
Abstract: To produce orthopaedic medical shoes and internal shoes, a plastic heelpiece (0) is proposed, which is made from thermoplastic by injection-moulding with optimum material distribution. Recesses (2, 4) prevent irritation of the Achilles tendon and the heel. Connection bridges (3) guarantee an adequate hold. A foot bed (5) is attached integrally. In the basic form illustrated, the plastic heelpiece (0) serves as an arthrodesis heelpiece (1) or, with subsequent working along the cutting lines, is used to produce a high immobilisation cap (16) with leg brackets, a high immobilisation cap (17) without leg brackets, a medium-high immobilisation cap (18), a low immobilisation cap (19) or else an anklepiece (20), in each case with a foot bed (5). <IMAGE>
Patent DE-9011753-U1 (DE)
IPC: E06B3/30
Filed: 1990-08-13
Abstract: The profile for wood-metal frames for use in windows, doors or the like comprises at least one plastics clip (10) for fixing the metal profile (8) on a bearing surface of the wood profile (7), the clip being secured on the wood profile (7), by a base (11) against the said bearing surface and engaging by a clip wedge (12) in a locking manner between two metal profile webs (13) which extend in the longitudinal direction of the profile, each web having at its free edge which is supported on the base (11) an inwardly pointing retaining lug (14), the two lugs being mutually opposite and each engaging behind the free edge of one of the two limbs (12a, 12b) which form the clip wedge (12). In this arrangement, the connection between the wood profile (7) and the metal profile (8) can be made possible in a particularly simple manner if there is provided, for the purpose of securing the plastics clip (10), an approximately U-shaped sheet metal part (15) whose one end (insert end 16) is pushed into a recess (18 - 21) of the base (11) and is immobilised in this position, whereas the other U-arm (17) engages in a groove (5) made in the wood profile which extends in the longitudinal direction of said profile, and the U-web (15a) of the sheet metal part (15) rests on a strip (25) of the wood profile (7). <IMAGE>
Patent DE-9218766-U1 (DE)
IPC: A47G33/12
Filed: 1992-04-15
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00319 Sec. 371 Date Feb. 10, 1994 Sec. 102(e) Date Feb. 10, 1994 PCT Filed Apr. 15, 1992 PCT Pub. No. WO92/18038 PCT Pub. Date Oct. 29, 1992.A Christmas-tree stand (2) essentially consists of a housing (6) in which two clamping bars (18, 20) are rotatably supported so as to allow a swivelling movement around two support pins (22, 24). The activation of the clamping straps (18, 20) takes place via a central clamping device which essentially consists of a threaded rod (26) with two inversely threaded sections (32, 34) constructed thereon. When rotating the threaded rod (26), the free ends of the clamping bars (18, 20) are moved along by the nuts (30, 30') running along with the threaded sections (32, 34), so that a Christmas-tree trunk can be fixed or fastened between the clamping bars (18, 20).
Patent DE-9301324-U1 (DE)
IPC: E04F15/04
Filed: 1993-02-01
Abstract: The invention relates to a retaining means having at least one resilient, in particular band-shaped, plate-shaped or web-shaped portion (7). Sheet-like material (4) laid on the floor (3), e.g. parquet panels, boards, laminated floor panels or the like, are pressed at a distance from a wall (2) or are held at a distance from said wall or are pressed against one another by means of said portion (7). The invention provides that the resilient portion (7) is carried by an in particular flat, panel-shaped or web-shaped backpart (1) which can rest on the wall (2) and carries at least one clamping part (8) for securing or latching onto a finishing strip (14) which is, in particular, in contact with the wall (2) and/or the surface of the sheet-like material (4). <IMAGE>
Patent SK-1712011-U1 (SK)
Title: Upper connection profile
Inventor: LUPTAK JAN
IPC: E06B3/14
Filed: 2011-09-02
Abstract: Upper profile consists of a plain wall (1) and slotted wall (2), which are to each other parallel connected in the middle by lateral connecting wall (3), whereby in the lateral connecting wall (3) in its upper part there is a circular open groove (4), lateral connecting wall (3) divides profile into two parts, upper and lower, upper part uses on suspension an upper guide roller and lower part on suspension a door closings.
Patent AT-15474-U1 (AT)
Title: Funkübertragung zwischen Modulen in einem potentialgetrennten LED-Konverter
Inventor: CHRISTOPH VONACH
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Betriebsgerät 1 für Leuchtmittel bereit, in dem eine galvanische Trennung 4 zwischen einer Primärseite, die wenigstens eine Schaltung 2 aufweist, und einer Sekundärseite, die wenigstens eine Schaltung 3 aufweist, durch einen Funkkanal 5 überbrückt ist. Die Leuchtmittel werden sekundärseitig bzgl. der galvanischen Trennung versorgt und die Primärseite ist zum Anschluss an eine Spannungsversorgung, insbesondere eine Netzspannung eingerichtet. Die primärseitige Schaltung 2 und die sekundärseitige Schaltung 3 weisen jeweils eine Funkschnittstelle 2A, 3A auf zur Einrichtung des unidirektionalen oder bidirektionalen Funkkanals 5. Der Funkkanal 5 liegt vorzugsweise innerhalb eines vorzugsweise metallischen Gehäuses 6 des Betriebsgeräts 1. Durch den Funkkanal 5 kann eine Kommunikation von Primärseite nach der Sekundärseite und umgekehrt über Funk erfolgen.
Patent DE-20108247-U1 (DE)
IPC: A47C1/03
Filed: 2001-05-16
Abstract: The adjustment mechanism, in particular, for stepwise adjustment of an arm rest of a seat relative to the seat base comprises a sleeve (13) which is attached to the arm rest, and slides over a tubular member (17.1) attached to the seat base. The tubular member accommodates an assembly of adjustment elements including an adjustment strut (25) and a stop system.
Patent DE-20116592-U1 (DE)
Title: Saw blade for circular saw, comprising reinforcement ring attached to one side
IPC: B27B33/08
Filed: 2001-10-10
Abstract: The saw blade (1) can be fitted with one or more co-axially positioned rings (2), joined to the surface of one side of the blade (1) with an adequate number of screws (3). In a second version additional fixing pins (4) can be used. A set of washers (5) surrounding the shafts of the screws (3) keeps the reinforcement ring (2) at a distance from the surface of the saw blade (1) in order to avoid overheating.