baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226058-B4 (DE)
Title: Teleskopführung
Inventor: NICK MATTHIAS
IPC: A47B9/20
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-07-22
Abstract: Teleskopführung für ineinander verschiebliche Rohre (1, 2), wobei zwischen diesen die Reibung vermindernde Lager angeordnet sind, die die Rohre auf Abstand voneinander halten, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a) eines der Rohre (2) weist radial verteilte Fenster (3) auf, in die Käfige (4) mit Rollen (5) eingesetzt sind,  b) es sind obere und untere Käfige (4) vorgesehen,  c) die Käfige (4) sind an den Enden des Rohres (2) gelenkig gelagert, wobei die Lager (6) der oberen und unteren Käfige einander zugekehrt sind,  d) jeweils am rollenseitigen Ende der Käfige (4) sind an diesen Schrägflächen (8) angeordnet, gegen die Druckelemente (9) anliegen, die gegensinnig geneigte Schrägflächen (8) aufweisen,  e) die Druckelemente (9) sind über Spannschrauben (10) miteinander verbunden.
Patent DE-10239090-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HASELMAIER FRANK
IPC: G09F13/08
Filed: 2002-08-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Anzeigevorrichtung
mit mehreren Lichtquellen und einem opaken Rahmen, an dessen Oberseite
ein im Bereich von Leuchtflächen
für das
Licht der Lichtquellen durchlässiges
Leuchtfeld vorgesehen ist, wobei die in zugeordneten Hohlräumen des
Rahmens angeordneten Lichtquellen unmittelbar auf einer gedruckten
Leiterplatte befestigt und elektrisch kontaktiert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die restlichen Volumina der jeweiligen Hohlräume (10),
in denen die Lichtquellen (1) angeordnet sind, mit bis zur Leuchtfläche (9)
reichenden Diffusoren (12) angefüllt
sind, wobei der opake Rahmen (4) und die Diffusoren (12) als ein
Spritzgussteil aus thermoplastischem Kunststoff ausgebildet sind
und dass an der Uterseite (6) des Rahmens (4) Führungsvorsprünge (7)
befestigt sind, welche mit Formschluss in entsprechende Ausnehmungen
(8) der Leiterplatte (2) eingerastet sind.
Patent DE-10242191-B4 (DE)
Inventor: ALIJEW RESO
IPC: B23C3/00
Filed: 2002-09-10
Granted: 2009-02-05
Abstract: The invention relates to a method for producing heat-resistant casting molds from molding sand containing binder, particularly for producing an inner contour of casting molds for prototypes, large volumes and deep grooves often being produced especially in the machining of molds for rapid production of prototypes from casting materials. To increase efficiency, in a first step blocks of molding material are produced whose dimensions correspond to a mold cavity depth typically of 300 mm to 400 mm. The inner contour of the mold is then produced oversized with spacing close to the contour of the inner wall of the mold cavity by means of a roughing tool ( 4 ) that has an effective cutting diameter of 12 mm to 35 mm. The mold cavity is then machined by fast milling away of the oversize material following the contour, with a finishing cutter ( 3 ) that has a diameter-to-length ratio between 1:10 and 1:30.
Patent DE-10296414-B4 (DE)
Title: Zange mit Klemm- und Stopmitteln
Inventor: WANG NIGEL
IPC: A47G21/10
Filed: 2002-02-11
Granted: 2009-07-02
Abstract: Zange (20) zum Verwenden beim Grillen und dergleichen umfassend in Kombination:  Ein Paar länglicher Arme (21, 22), wobei sich ein Arm in angrenzender, ausgerichteter Beziehung relativ zu dem anderen erstreckt und wobei jeder Arm einen vorderen Endabschnitt (21A, 22A) und einen gegenüberliegenden hinteren Endabschnitt (21B, 226) aufweist,  wobei die jeweiligen vorderen Endabschnitte (21A, 22A) zusammenwirken, um ein Paar von Greifern (23, 24) zu umfassen, die sich öffnen und schließen, um ein ausgewähltes Objekt zu greifen,  wobei die jeweiligen hinteren Endabschnitte (21B, 22B) drehbar miteinander verbunden sind, wodurch sich die Greifer (23, 24) relativ zu den hinteren Endabschnitten (21B, 22B) drehbar aufeinander zu und voneinander weg bewegen können,  eine Feder (38), die sich zwischen den Armen (21, 22) erstreckt und die Arme nachgebend in eine Richtung relativ zueinander nach außen voreinstellt,  reversibel betätigbare Klemmmittel zum Halten im betätigten Zustand der jeweiligen Greifer (23, 24) in einer...
Patent DE-10301127-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen
Inventor: WOLF DIETHARD
IPC: F16L37/12
Filed: 2003-01-14
Granted: 2009-09-17
Abstract: Kupplung zum Verbinden von Hydraulikleitungen umfassend  ein erstes Kupplungselement (1, 101, 201) in Form einer Kupplungsmuffe, das eine Aufnahme (3, 103, 203) aufweist und das eine um eine Längsachse (4, 104, 204) der Kupplung angeordnete erste Sperrfläche (15, 115, 215) bildet,  ein zweites Kupplungselement (2, 102, 202) in Form eines Kupplungssteckers, das eine um die Längsachse (4, 104, 204) angeordnete zweite Sperrfläche (16, 116, 216) bildet, das in Richtung der Längsachse (4, 104, 204) durch eine Öffnung (5, 105, 205) in die Aufnahme (3, 103, 203) des ersten Kupplungselements (1, 101, 201) einsteckbar ist und das eine um die Längsachse (4, 104, 204) angeordnete erste Stellfläche (18, 118, 218) bildet,  ein in einer Ringausnehmung (8, 108, 208) der Aufnahme (3, 103, 203) des ersten Kupplungselements (1, 101, 201) einsitzendes Halteelement (9, 109, 209) mit einem Ring (10, 110, 210), mit mehreren Federelementen (11, 111, 211), die an...
Patent DE-10303372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Garprozesses
Inventor: FUNK GERD
IPC: F24C7/08
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Garprozesses, bei dem der Luftvolumenstrom im
Gargerät und/oder
am Gargut in der Weise mit mindestens einem aktuellen Klimaparameter
im Garraum korreliert, daß der
Luftvolumenstrom um so größer eingestellt
wird, je größer die Differenz
zwischen mindestens einem vorgegebenen Soll-Klimaparameter und mindestens
einem jeweils korrespondierenden aktuellen Klimaparameter ist, wobei
die aktuelle Luftfeuchtigkeit im Garraum als aktueller Klimaparameter
und die Soll-Luftfeuchtigkeit im Garraum als Soll-Klimaparameter
ausgewählt
werden.
Patent DE-10305643-B4 (DE)
Title: Vielzwecksteuerung und Verfahren  zur  Konfiguration für ein Prozesssteuerungssystem
Inventor: SHEPARD RUSTY
IPC: G05B19/05
Filed: 2003-02-11
Granted: 2012-10-18
Abstract: Steuerung zum Steuern einer Vielzahl von Einrichtungen innerhalb eines Prozesses, wobei die Steuerung Folgendes aufweist: – einen Prozessor (12), der zu einer Programmierung derart ausgebildet ist, eine oder mehrere Programmierungsroutinen auszuführen; – einen Speicher (14), welcher an den Prozessor (12) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die eine oder mehrere Programmierungsroutinen zu speichern, die auf dem Prozessor (12) ausgeführt werden müssen; – eine Vielzahl von Feldeinrichtungs-Eingabe/Ausgabeports (22), die kommunikativ mit dem Prozessor (12) verbunden sind; und – einen Konfigurations-Kommunikationsport (16), welcher mit dem Prozessor (12) und dem Speicher (14) verbunden ist; – einen zweiten Kommunikationsport (18, 20), welcher dazu ausgebildet ist, intermittierend mit einer Benutzerschnittstelle (64) verbunden zu sein, um es der Benutzerschnittstelle (48) zu ermöglichen, innerhalb des Speichers oder des Prozessors gespeicherte Informationen zu sichten, wobei der zweite Kommunikationsport (18, 20) dazu ausgelegt ist, mit einer anderen Steuerung verbunden zu sein; eine Eingabe/Ausgabeerweiterung...
Patent DE-10319631-B4 (DE)
Title: Schmierung alternierend bewegter Maschinenteile
Inventor: ICKINGER GEORG MICHAEL
IPC: B29C45/83
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Aerosolschmierung alternierend bewegter Maschinenteile, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest die bewegten Maschinenteile von einem
geschlossenen Gehäuse
umgeben werden, dass ein in dem Gehäuse dicht eingeschlossenes
Gasvolumen durch die bewegten Maschinenteile innerhalb des Gehäuses alternierend
verdrängt
und dabei an den zu schmierenden Flächen in wechselnden Richtungen
vorbeigeleitet wird und dass in dem eingeschlossenen Gasvolumen durch
Injektion eines Schmiermittels ein Schmiermittelnebel erzeugt wird.
Patent DE-10323343-B4 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung und deren Verwendung
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: F01M13/04
Filed: 2003-08-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Abscheideeinrichtung zur Abscheidung von flüssigen oder festen Partikeln aus einem Gasstrom, mit einer ersten Abscheideeinheit (6), durch die der Gasstrom geleitet wird, wobei der ersten Abscheideeinheit (6) eine zweite Abscheideeinheit (10) nachgeschaltet ist, und wobei im Strömungsweg zwischen erster und zweiter Abscheideeinheit (9; 10) ein Überdruckventil (11) angeordnet ist, das bei Überschreitung eines Druckgrenzwerts im Gasstrom einen die zweite Abscheideeinheit (10) zumindest teilweise überbrückenden Bypass direkt zu einem Abströmkanal (4) freigibt dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Abscheideeinheit (10) in das Gehäuse (6) der ersten Abscheideeinheit (6) integriert ist.
Patent DE-10330855-B4 (DE)
Title: System zum Warnen des Fahrers eines Kraftfahrzeuges vor kritischen Verkehrssituationen
Inventor: BRASCHEL VOLKER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2014-03-13
Abstract: System zum Warnen des Fahrers eines Kraftfahrzeuges (10) vor kritischen Verkehrssituationen, das eine Erfassungsvorrichtung umfasst, um die Verkehrssituation, die – in Fahrtrichtung betrachtet – vor dem Kraftfahrzeug besteht, zu erfassen, mit einer Warnvorrichtung (50), die den Fahrer über den Zustand der vor dem Kraftfahrzeug (10) bestehenden Verkehrssituation visuell, über eine sich im Blickfeld des Fahrers befindliche Warnvorrichtung (50) bzw. Anzeigemittel (51, 52) der Warnvorrichtung (50), informiert, wobei die Warnvorrichtung (50) bzw. deren Anzeigemittel (51, 52) in wenigstens einem der Rückspiegel des Kraftfahrzeuges (10) und/oder in dem fahrerseitigen Aussenspiegel (12) des Kraftfahrzeuges (10) angeordnet sind, wobei die Warnvorrichtung (50) ausserdem dazu eingerichtet ist, dem Fahrer die Position des Kraftfahrzeuges (10) in Bezug auf dessen aktuelle Fahrspur (40) durch fünf Leuchtdioden zur Information zu bringen, wobei eine mittlere (52c) der fünf Leuchtdioden aufleuchtet, wenn das Kraftfahrzeug (10) sich mittig auf dessen Fahrspur (40) befindet.
Patent DE-10335497-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem und Verfahren zum Eliminieren eines Nachleuchtbildes in dem Anzeigesystem
Inventor: LEE JIN SEOK
IPC: G09G3/36
Filed: 2003-08-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Eliminieren eines Nachleuchtbildes in einem Anzeigesystem, enthaltend: Erzeugen eines Auf-Bildschirm-Anzeige(OSD: an screen display)-Videosignals, das mindestens einen OSD-Block aufweist, Erzeugen eines gemischten Videobildes, das ein Videobild von einer Videoquelle und den mindestens einen OSD-Block aufweist; Anzeigen des gemischten Videobildes auf einem Anzeigebildschirm (1000); und Bewegen des mindestens einen OSD-Blocks an verschiedene Positionen innerhalb eines aktiven Bildbereichs des Anzeigebildschirms, wobei das Videobild auf dem Anzeigebildschirm sichtbar bleibt, wenn der mindestens eine OSD-Block innerhalb des aktiven Bildbereichs des Anzeigebildschirms bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der OSD-Block in der Lage ist, ein Nachteuchtbild zu beseitigen, welches zuvor im aktiven Bildbereich des Anzeigebildschirms erschienen ist.
Patent DE-10345650-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für ein Fahrzeug
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-10-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Rückenlehne für ein Fahrzeug, die mindestens aufweist:  ein erstes Lehnenteil (2) mit einem zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungsbolzen (10), wobei der Verriegelungsbolzen (10) in seiner Entriegelungsstellung eingefahren und in seiner Verriegelungsstellung ausgefahren ist,  ein zwischen einer aufrechten Lehnenposition und einer vorgeklappten Gebrauchsposition klappbares zweites Lehnenteil (3), das in der aufrechten Lehnenposition von dem Verriegelungsbolzen (10) gehalten wird,  und  eine Handhabe (12) zur Freigabe des Verriegelungsbolzens (10), wobei an dem zweiten Lehnenteil (3) ein Schloss (11) zur Aufnahme des Verriegelungsbolzens (10) in der Lehnenposition vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verriegelungsbolzen (10) beim Rückklappen des zweiten Lehnenteils (3) in seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung von dem Schloss (11) aufgenommen wird,  das Schloss (11) durch die Handhabe (12) zur Freigabe des Verriegelungsbolzens (10) gelöst wird, und  eine Kopplungseinrichtung (16) zur Kopplung der Verstellbewegung des Verriegelungsbolzens (10) mit der Schwenkbewegung des zweiten Lehnenteils...
Patent DE-10357463-B4 (DE)
Title: Multifunktionsvorrichtung
Inventor: YU MING-WEI
IPC: B41J29/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Multifunktionsvorrichtung
mit einem ersten Funktionsgerät
(12), welches ein Gehäuse
(14) aufweist und ein Drucker, Scanner, Faxgerät oder Kopierer ist, und einem
zweiten Funktionsgerät
(16) welches ein Drucker, Scanner, Faxgerät oder Kopierer ist, wobei
das erste Funktionsgerät
(12) und das zweite Funktionsgerät
(16) unterschiedliche Geräte
sind, wobei das zweite Funktionsgerät (16) ein oberhalb des Gehäuses (14)
des ersten Funktionsgerätes
(12) angeordnetes, anhebbares Gehäuse (18) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (18) des zweiten Funktionsgerätes (16)
wenigstens eine Gleitbahn (26, 44) mit einem schiefen Abschnitt
angeordnet ist, dass innerhalb des Gehäuses (18) des zweiten Funktionsgerätes (16)
ein beweglicher Gegenstand angeordnet ist, der entlang des schiefen
Abschnitts bewegbar ist, dass eine seitliche Begrenzung (30) vorgesehen
ist, welche den Bewegungsbereich des beweglichen Gegenstands (28)
begrenzt, und dass an einem Ende des schiefen Abschnitts ein Detektor
zum Erfassen der jeweiligen Position des beweglichen Gegenstandes
(28) angeordnet ist.
Patent DE-19526512-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OKUCHI HIROAKI
IPC: F21S8/10
Filed: 1995-07-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, bei denen ein aus einem optischen Kabel (1) austretendes Licht nach vorne durch einen Linsenkörper (3, 3a, 4) ausgestrahlt wird, mit folgenden Bauteilen: einem Lichtleiter (2, 2a, 2b, 24) aus lichtdurchlässigem Material mit einem vorbestimmten Brechungsindex, der zwischen einem Lichtaustrittsende des optischen Kabels (1) und einem Lichteintrittsende des Linsenkörpers (3, 3a, 4) angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (2, 2a, 2b, 24) eine Lichteintrittsfläche (20), die so geformt ist, dass sie das Lichtaustrittsende des optischen Kabels (1) komplett abdeckt, und eine Lichtaustrittsfläche (21, 21a, 21b) hat, die so geformt ist, dass sie eine Lichtverteilungsform (5, 6) definiert; wobei der Linsenkörper (3, 3a, 4) ein Lichteintrittsende (30, 40) hat, das getrennt von dem Lichtleiter (2, 2a, 2b, 24) hergestellt und so geformt ist, dass es die Lichtaustrittsfläche (21, 21a, 21b) des Lichtleiters (2, 2a, 2b) berührt und ausreichend die Lichtaustrittsfläche (21, 21a, 21b) des Lichtleiters (2,...
Patent DE-19545917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bentonitdispergierung und zum Aufbereiten von Gießereiumlaufsänden
Inventor: WEIKERT KARL-HEINZ
IPC: B28C1/04
Filed: 1995-12-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Mischen und Dispergieren von Bentoniten in wäßrigem Medium, umfassend ein Dispergiergefäß mit  – Mitteln zum vollständigen Wenden und Umrühren der Bestandteile  – Mitteln zum Führen der Bestandteile zu einer Dispergiereinrichtung und  – mindestens einer Dispergierscheibe, die einen Schereffekt erzeugen kann.
Patent DE-19604365-B4 (DE)
Title: Unfalldetektor
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/33
Filed: 1996-02-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Unfalldetektor
für Fahrzeugsicherheitssysteme
mit wenigstens einer in einem Gehäuse beweglichen und einem Betätigungssystem
zumindest mittelbar zugeordneten Sensormasse, wobei das Betätigungssystem
nur durch einsinnige Bewegung der Sensormasse auslösbar ist
und die Sensormasse über
ein an dem Gehäuse
abgestütztes
erstes Vorspannelement gegen ein Anschlagteil in einer Ruhestellung
fixiert ist, wobei das Anschlagteil durch eine in dem Gehäuse angeordnete
und an diesem zumindest mittelbar abgestützte Zusatzmasse gebildet ist,
die von einem dem ersten Vorspannelement entgegenwirkenden zweiten
Vorspannelement beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zusatzmasse (3) gegen einen von der Sensormasse (2) durchdringbaren
Anschlagbund (7) oder Gehäuseabsatz
(7') festgelegt ist.
Patent DE-19703994-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: UEBELE KLEMENS
IPC: E21B10/40
Filed: 1997-02-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bohrer
mit einer Hauptschneide und zwei gegen die Hauptschneide um weniger
als 90° nachlaufenden
Nebenschneiden, wobei zwei konkave Bohrmehlabfuhrnuten (18, 20)
sich je über
einen Bohrkopfwinkel (αK)
von mehr als 100°,
insbesondere mehr als 110°,
erstrecken und die Fläche
der Bohrmehlabfuhrnuten (18, 20) 80 % der Stirnkernfläche (AK)
des Bohrers (10) übersteigt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bohrmehlabfuhrnuten (18, 20) einen Radius
(RN) aufweisen, der in etwa dem Durchmesser des Bohrers (10) entspricht.
Patent DE-19717039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von starren und flexiblen gedruckten Leiterplatten
Inventor: DALLERA PIETRO
IPC: H05K13/00
Filed: 1997-04-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von starren und flexiblen gedruckten Leiterplatten,
welche ein Gehäuse
(2) aufweist, das einen Trocknungstunnel (3) mit einer Einlassöffnung (4)
und einer Auslassöffnung
(5) festlegt, wobei eine Heißluftumwälzeinrichtung
zum Umwälzen von
erhitzter Luft innerhalb des Tunnels (3) und eine Antriebseinrichtung
zum Antreiben der gedruckten Leiterplatten (6) innerhalb des Tunnels
(3) vorgesehen sind, wobei die Antriebseinrichtung mindestens ein
Paar von parallelen, benachbarten Ketten (7a, 7b) aufweist, welche
um ein erstes Ritzel (8) und ein zweites Ritzel (9) geführt sind,
wobei das erste Ritzel (8) und das zweite Ritzel (9) parallele Achsen
aufweisen und jeweils in der Nähe
der Einlassöffnung
(4) und in der Nähe
der  Auslassöffnung
(5) angeordnet sind, wobei die Ketten (7a, 7b) eine Greifeinrichtung (10)
zum Greifen der gedruckten Leiterplatten (6) entlang des Tunnels
(3) beinhalten, und wobei die Greifeinrichtung (10) dazu geeignet
ist, mit den gedruckten Leiterplatten (6) in der Nähe der Einlassöffnung (4)
in Eingriff...
Patent DE-19750317-B4 (DE)
Title: Empfangsschaltung für ein CAN-System
Inventor: ERCKERT RICARDO
IPC: B60R16/02
Filed: 1997-11-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Empfangsschaltung
für ein
CAN- (Controlled Area Network)-System mit digitaler Datenübertragung über einen
Doppelleitungsbus mit einer ersten Leitung (CANH) zur Übertragung
eines ersten Impulssignals und einer zweiten Leitung (CANL) zur
gleichzeitigen Übertragung
eines zweiten Impulssignals, wobei die beiden Impulssignale hinsichtlich
ihrer Impulszeiten und Impulslängen
gleichlaufend, jedoch logikwertmäßig gegenläufig sind;  mit
einem mit der ersten Leitung (CANH) verbundenen ersten Signaleingang,
einem mit der zweiten Leitung (CANL) verbundenen zweiten Signaleingang
und einem Signalausgang (RxD);  mit einer ersten Komparatorschaltungsanordnung (COMP1a,
COMP1b) zur differentiellen Auswertung der beiden über die
zwei Leitungen (CANH, CANL) jeweils empfangenen Impulssignale unter
Offsetspannungsüberlagerung
bezüglich
des über
eine (CANL) der beiden Leitungen (CANH, CANL) empfangenen Impulssignals
vor der differentiellen Auswertung;  wobei die erste Komparatorschaltungsanordnung (COMP1a,
COMP1b) dem zweiten Impulssignal sowohl eine positive Offsetspannung
(+offset) als auch eine negative Offsetspannung (-offset) überlagert
und zwei Komparatorausgänge
aufweist, wobei ein erster dieser Komparatorausgänge einen ersten Logikpotentialwert
dann liefert, wenn das erste...
Patent DE-19841729-B4 (DE)
Title: Griffanordnung für ein bewegliches Karosserieteil
Inventor: RATHMANN KLAUS
IPC: E05B81/14
Filed: 1998-09-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Griffanordnung
für ein
bewegliches Karosserieteil wie eine Tür eines Fahrzeuges, mit einer Griffmulde
und mit einem in deren Bereich angelenkten, die Griffmulde verschließenden und öffnenden
Schwenkteil sowie einem in der Griffmulde angeordneten Betätigungselement
für eine
Schließeinrichtung,
wobei das Schwenkteil von einer Federkraft in die die Griffmulde
verschließende Stellung
und manuell in die öffnende
Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
ein elektrisches Schaltelement (8) ist, das in einem Stromkreis mit
einer Spannungsquelle und einem Stellantrieb (5) liegt, wobei der
Stellantrieb (5) zur Betätigung
eines Schlosselementes der Schließeinrichtung (1) ausgebildet
ist und dass ein Sensor (9) zur Erfassung einer Bewegung und/oder
der Stellung des Schwenkteils an diesem vorgesehen ist, wobei in
Abhängigkeit
der erfassten Bewegung und/oder der Stellung des Schwenkteils der
Stellantrieb (5) aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-19854709-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Verschlusses an einem Behälter
Inventor: STRAESSLER FELIX
IPC: B65B7/14
Filed: 1998-11-26
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Verschlusses an einem Behälter, wobei der Behälter (1) und
der Verschluss (2) mit zum Zwecke der Befestigung zusammenwirkenden
Eingriffsmitteln versehen sind, die Vorrichtung umfassend  a)
ein Positioniermittel (3) für
den Behälter
(1),  b) ein Klemmhaltemittel (4), das den Verschluss (2) in
einem Klemmgriff in einer Ausgangsstellung zu dem Behälter (1)
klemmend hält
und exakt positioniert,  c) und ein nichtklemmendes Haltemittel
(5) das an dem im Klemmgriff positionierten Verschluss (2) befestigt
ist, wobei  d) das nichtklemmende Haltemittel (5) relativ zu
dem Klemmhaltemittel (4) bewegbar ist und  e) das Positioniermittel
(3) und das nichtklemmende Haltemittel (5) den Behälter (1)
und den Verschluss (2) miteinander in Eingriff bringen und. durch
zwangsweise Drehbewegung form- und kraftschlüssig miteinander verbinden.
Patent DE-19860344-B4 (DE)
Title: Bügelvorrichtung zur Massage des Schläfen- und Hinterkopf-/Nackenbereiches
Inventor: FISCHER DIETER
IPC: A61H23/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Bügelvorrichtung zur Massage des Schläfen- und Hinterkopf-/Nackenbereiches mit einem zentralen Gehäuse im Hinterkopfbereich (4), von dem rechts und links je ein horizontaler Bügel in die Schläfen- und je ein vertikaler Bügel in die Nackenregion ausgehen, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Massagebügel durch flexible Teile (6) in ihrer Länge verstellbar sind  – die Massagebügel an ihren äußeren Enden jeweils ein bewegliches Segment (5) aufweisen  – die Massagebügel mit zwei im Gehäuse (4) befindlichen geräuscharmen Elektromotoren (220 Volt) angetrieben werden, wobei die Stromversorgung im Normalbetrieb über die Steckdose gewährleistet wird  – die horizontal angebrachten Bügel rotierende Bewegungen ausführen  – die vertikal angebrachten Bügel Auf-/Abbewegungen durchführen  – durch einen Stufenschalter (7) am Gehäuse (4) auf zwei verschieden schnelle Bewegungsabläufe umgeschaltet werden kann  – durch einen Stufenschalter (7) am Gehäuse (4) entweder nur die Massagefunktion der horizontal bzw. die der vertikal angebrachten Bügel in Betrieb genommen werden...