baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212038-B4 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F16H63/48
Filed: 2002-03-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Parksperre, insbesondere für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Stelleinrichtung (2), die mit einer Bedieneinrichtung elektrisch wirkverbunden ist und aufgrund eines über die Bedieneinrichtung ausgelösten Betätigungssignals einen Antrieb mittels einer Rasteinrichtung (8) sperrt oder freigibt, wobei die Rasteinrichtung (8) zu ihrer Überführung zwischen einem sperrenden und einem entsperrenden Zustand mit einem ersten Kupplungsteil (6A) einer durch einen Elektromagnet (11) schaltbaren Trennkupplung (6) verbunden ist, deren anderer Kupplungsteil (6B) mit einem Stellmotor (3) verbunden ist, wobei die Rasteinrichtung (8) von einem sperrenden in einen entsperrenden Zustand durch eine Stellbewegung des Stellmotors (3) bei geschlossener Trennkupplung (6) überführt wird, wobei die Rasteinrichtung (8) bei einem Öffnen der Trennkupplung (6) von einem entsperrenden in einen sperrenden Zustand durch eine Kraft eines Federspeichers (10) überführt wird, und wobei die Trennkupplung (6) in einem bestromten Zustand des Elektromagneten (11) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (8) derart mit dem ihr zugeordneten Kupplungsteil (6B) verbunden...
Patent DE-10213015-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Teig-Formspalts
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/02
Filed: 2002-03-22
Granted: 2008-02-07
Abstract: Anordnung
eines Teig-Formspalts (3) mit einer ersten Teigband-Abführeinrichtung
(13), wobei der Teig-Formspalt (3) durch derart angetriebene oder
antreibbare Drehkörper
(6, 7, 26) insbesondere eines Satelliten- oder Kalibrierkopfes (4,
25) begrenzt ist, dass das Teigband (15) am Formspalt-Ausgang mit einer
ersten Fördergeschwindigkeit
(f1) bewegt wird oder bewegbar ist, und die erste Abführeinrichtung
(13) zur Erfassung und zum Weitertransport des Teigbands (15) ein
erstes Abführ-Förderband
(13a) oder sonstige Fördermittel
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abführ-Förderband (13a)
oder die sonstigen Fördermittel
mit seinem/ihrem Eingangsende (16) in Teigförderrichtung nach oder hinter
dem Teig-Formspalt (3) angeordnet ist/sind und mit einer zweiten
Fördergeschwindigkeit
(f2) antreibbar oder angetrieben sind, die kleiner als die erste
Fördergeschwindigkeit
(f1) am Ausgang des Teig-Formspalts (3) ist, mit welcher das Teigband
zum ersten Abführ-Förderband
(13a) oder den sonstigen Fördermitteln
bewegbar ist.
Patent DE-10214108-B4 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Datenbank zum Verwenden von Druckvorrichtungsdaten in einem Kundendienstzentrum
Inventor: BORG MICHAEL J
IPC: G06Q30/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren,
das folgende Schritte aufweist:  Wiedergewinnen von Druckvorrichtungsdaten
in einem Datenübertragungszentrum
(219), die Kundenverwendungsinformationen umfassen, aus einem Komponentenspeicher (108)
einer auswechselbaren Komponente (100) von einer Druckvorrichtung
(206), die durch einen Kunden (202) verwendet wird;  Speichern
der Druckvorrichtungsdaten in einer Kundendatenbank (224) durch
das Datenübertragungszentrum
(219);  Zuordnen der Druckvorrichtungsdaten zu dem Kunden (202);
und  Zugreifen auf die Druckvorrichtungsdaten in der Kundendatenbank
(224), um dem Kunden (202) beim Lösen der Probleme zu helfen,
die mit der Druckvorrichtung (206) in Beziehung stehen.
Patent DE-10216451-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/36
Filed: 2002-04-12
Granted: 2010-06-02
Abstract: Duschabtrennung zum Aufsetzen auf einen Wannenrand mit mindestens einer feststehenden Wandanschlussglasplatte (1) und mindestens einer die Wandanschlussglasplatte (1) überlappenden Glastür (17), wobei die Glastür mittels eines unteren Scharniers (12, 22) und eines oberen Scharniers (11, 16) an der Wandanschlussglasplatte (1) mit deren beweglichen Scharnierteilen (16, 22) dieser Scharniere angelenkt ist, das obere Scharnier die vertikale Lage der Glastür bestimmende Ausgleichsmittel (11, 13–15) aufweist und die Wandanschlussglasplatte (1) an einer Raumwand (6) mittels Befestigungswinkeln (4, 5) befestigt ist, wobei die Ausgleichsmittel durch ein feststehendes Scharnierteil (11) des oberen Scharniers (9) gebildet sind, das auf den Horizontalrand der Wandanschlussglasplatte (1) horizontal verschiebbar mittels eines Druckstücks (13) und einer Schraube (15) aufgeklemmt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Befestigungswinkel (4, 5) jeweils außen an der Wandanschlussglasplatte (1) befestigt sind,  – dass das untere Scharnier (10) mit seinem feststehenden Scharnierteil (12) raumseitig an einer auf den Wannenrand aufgesetzten Schwallleiste (2) unverschiebbar...
Patent DE-10222070-B4 (DE)
Title: Betätigungshebel
Inventor: IRISH STEPHEN
IPC: B62D1/184
Filed: 2002-05-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Betätigungshebel (1) mit einem an einem Ende angeordneten Kopf (5), mit einer Schwenkachse (Y) und mit einer an dem Kopf (5) um die Schwenkachse (Y) herum angeordneten Nockenoberfläche (2), dadurch gekennzeichnet, – dass der Kopf (5) derart um die Nockenoberfläche (2) herumgeformt ist, dass die Nockenoberfläche (2) in dem Kopf (5) integriert ist, und – dass der Betätigungshebel (1) ein Betätigungsglied (3) mit einem Kopf (3A) aufweist, über den der Kopf (5) des Betätigungshebels (1) derart herumgeformt ist, dass eine Verankerung des Betätigungsglieds (3) innerhalb des Betätigungshebels (1) geschaffen ist.
Patent DE-10228774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden feiner Muster in Halbleiteranordnungen
Inventor: LEE SUNG-KWON
IPC: G03F7/11
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines feinen Musters einer Halbleitereinrichtung, welches
die Schritte aufweist:  (a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrates;  (b)
sequenzielles Bilden einer Ätzzielschicht,
einer Antireflexschicht und eines Photoresistfilmes auf dem Halbleitersubstrat,
photolithographisches Strukturieren des Photoresistfilmes zur Bildung
eines Photoresistmusters unter Einsatz eines ArF-Lasers als Belichtungsquelle;  (c)
Plasma-Ätzen
der Antireflexschicht und eines Teiles der Ätzzielschicht, an dem das Photoresistmuster
einen resistfreien Bereich aufweist, bei einer ersten Substrattemperatur
mit auf Fluor basierendem Gas und Argongas, indem das Photoresistmuster
als eine Ätzmaske
genutzt wird;  (d) Plasma-Ätzen
des verbleibenden Teils der Ätzzielschicht,
an dem das Photoresistmuster einen resistfreien Bereich aufweist,
bei einer zweiten Substrattemperatur, welche höher als die erste Substrattemperatur
ist, mit auf Fluor basierendem Gas und Argongas; und  (e) Entfernen
der Antireflexschicht und des Photoresistmusters.
Patent DE-10237785-B4 (DE)
Title: Schlafsack
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: A47G9/08
Filed: 2002-08-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schlafsack
aus einer oder mehreren verschieden dicken Schlafdecke(n) und Unterlage(n)
für den
Gebrauch im Außenbereich,
wobei die Unterlage als Isomatte ausgeführt ist und die Decke(n) etwa
der bauchseitigen Hälfte
eines Schlafsacks und der Abmessungen der Unterlage entsprechend
ausgeführt
ist (sind), die Oberseite der Unterlage ringsum, zumindest jedoch
am Fußende
und an beiden Seiten, bis zum Schulterbereich mit einem Klettverschlussstreifen
versehen ist, dessen haftende Seite nach oben weist, und die Unterseite
oder der Rand der Decke am Fußende
und an beiden Seiten mit einem Klettverschlussstreifen versehen
ist, dessen haftende Seite nach unten weist und auf dem Klettverschlussstreifen
der Unterlage haftfähig
ist.
Patent DE-10245819-B4 (DE)
Title: Anlassersteuereinrichtung
Inventor: HISAMOTO MOTOI
IPC: F02N11/08
Filed: 2002-10-01
Granted: 2007-09-13
Abstract: Anlassersteuervorrichtung
zum Steuern eines Anlassers (1) zum Starten eines Motors, umfassend:  • eine Steuerschaltung
(11) zum Steuern von internen Abläufen der Anlassersteuervorrichtung
mit  – einem
Halbleiterrelais (12) zum Ansteuern eines elektromagnetischen Schalters
(5), der in dem Anlasser (1) vorgesehen ist, wobei die Anlassersteuervorrichtung
den Anlasser ansteuert, indem der elektromagnetische Schalter (5) angesteuert
wird,  gekennzeichnet durch  • eine Ansteuerungssignalerfassungseinrichtung
(30) zum Erfassen von EIN/AUS-Zuständen eines von einem Schlüsselschalter
(14) eingegebenen Ansteuerungssignals für den elektromagnetischen Schalter
(5) durch Messen einer Anschlussspannung des Halbleiterrelais (12),  und
dadurch, dass  • die
Ansteuerung des elektromagnetischen Schalters (5) auf der Basis
eines Erfassungsergebnisses der Ansteuerungssignalerfassungseinrichtung
(30) erfolgt.
Patent DE-10249674-B4 (DE)
Title: Operationsinstrument zum Schneiden, Abtragen oder Absaugen von Material in einem Operationsgebiet
Inventor: HAISCH MICHAEL DR
IPC: A61B18/12
Filed: 2002-10-24
Granted: 2014-12-24
Abstract: Operationsinstrument zum Schneiden, Abtragen oder Absaugen von Material in einem Operationsgebiet (1), mit einem Kopfteil (7), mit dem auf das Material im Operationsgebiet (1) schneidend, abtragend oder absaugend einwirkbar ist, mit einem nicht-abbildenden Analysesystem, wobei das Operationsinstrument aufweist: – eine Lichtquelle (5), einen Beleuchtungsstrahlengang (10), einen Detektor (6) und einen Detektionsstrahlengang (11), wobei – der Beleuchtungsstrahlengang (10) von der Lichtquelle (5) über das Kopfteil (7) zum Operationsgebiet (1) und der Detektionsstrahlengang (11) vom Operationsgebiet (1) über das Kopfteil (7) zum Detektor (6) verläuft, so dass das Operationsgebiet (1) mit Licht der Lichtquelle (5) beleuchtbar und am Operationsgebiet (1) reflektiertes, gestreutes, angeregtes oder induziertes Licht in den Detektionsstrahlengang (11) nicht-abbildend einkoppelbar ist, – der Detektor (6) Lichtintensität im Detektionsstrahlengang (11) detektiert und ein davon abhängiges Detektionssignal erzeugt und – das Kopfteil (7) als chirurgischer Saugkopf zum Absaugen von Material ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine rohrförmig ausgebildete Saugleitung (13) vorgesehen ist, durch die Material aus dem Operationsgebiet absaugbar ist und die ein für Licht des Beleuchtungs- (10) und Detektionsstrahlengangs (11) transparentes Saugleitungsmaterial umfasst, wobei der Beleuchtungs- (10) und der Detektionsstrahlengang (11) in dem transparenten Saugleitungsmaterial verlaufen.
Patent DE-10256376-B4 (DE)
Title: Massendurchflußmeßgerät und Verfahren zur Druckmessung bei einem Massendurchflußmeßgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSSIF
IPC: G01F15/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Massendurchflußmeßgerät, das nach dem
Coriolis-Prinzip arbeitet und eine Meßleitung (1) aufweist, wobei
ein Spannungssensor (3) vorgesehen ist und der Spannungssensor (3)
derart an der Meßleitung
(1) angebracht ist, daß mit
dem Spannungssensor (3) die mechanische Spannung der Meßleitung
(1) und damit der Druck eines durch die Meßleitung (1) fließenden Mediums
erfaßbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß als
Meßleitung
(1) eine dünnwandige
Meßleitung
(1) vorgesehen ist, deren Durchmesser in der Größenordnung ihrer Länge liegt,
und daß eine
Drucksignalausgabeeinrichtung (4) vorgesehen ist, der Spannungssensor
(3) zur Übertragung
eines Spannungssignals mit der Drucksignalausgabeeinrichtung (4) verbunden
ist und von der Drucksignalausgabeeinrichtung (4) ein auf der Grundlage
des Spannungssignals ermitteltes Drucksignal ausgebbar ist.
Patent DE-10256978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flashspeicherzelle
Inventor: YANG IN KWON
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-12-05
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flashspeicherzelle mit den Schritten:  – Herstellen eines Tunneloxidfilms (53), einer ersten Polysiliciumschicht (54), eines dielektrischen Films (55), einer zweiten Polysiliciumschicht (56), einer Wolframsilicidschicht (57), eines Antireflexionsfilms (58) und eines Maskenmusters (59), welches einen Abschnitt des Antireflexionsfilms (58) über dem Halbleitersubstrat (51) freilegt;  – Ätzen des Antireflexionsfilms (58), der Wolframsilicidschicht (57), der zweiten Polysiliciumschicht (56) und des dielektrischen Films (55) unter Verwendung des Maskenmusters (59) als Maske, um einen Abschnitt der ersten Polysiliciumschicht (54) freizulegen;  – Durchführen eines Reinigungsprozesses aus einem B-Reinigungsprozess und einem N-Reinigungsprozess zum Entfernen von Oxidteilchen, welche an der Oberfläche der resultierenden Struktur nach dem Ätzprozess an der Oberfläche auftreten, wobei eine Polymerschicht (200) an der Seitenfläche der Wolframsilicidschicht (57) und der zweiten Polysiliciumschicht (56) verbleibt; und  – Ausführen eines Selbstausrichtungs-Ätzprozesses zum Entfernen der ersten Polysiliciumschicht (54) und des Tunneloxidfilms (53), wobei die Wolframsilicidschicht (57) durch die Polymerschicht (200)...
Patent DE-10297307-B4 (DE)
Title: Zweikonstantige Luftfeder
Inventor: EASTER MARK R
IPC: F16F9/43
Filed: 2002-09-12
Granted: 2019-10-17
Abstract: Luftfeder (1; 90) mit einstellbarer Konstante beinhaltend:ein erstes Endteil (8) und ein von dem ersten Endteil (8) beabstandetes zweites Endteil (7) und eine sich dazwischen erstreckende flexible Hülse (9), welche eine Luftkammer (12) ausbildet, wobei das erste Endteil (8) mit einem hohlen Inneren (21) ausgebildet ist, welches mit der Luftkammer (12) in Verbindung steht;eine in dem hohlen Inneren (21) des ersten Endteils (8) angeordnete Abtrennung (20; 93, 95), welche darin ein erstes Hilfsreservoir (22; 91) ausbildet; undein Steuerventil (35; 60; 80; 101), welches an dem ersten Endteil (8) angebracht ist und mit einer Druckluftzufuhr (2) verbunden ist, wobei das Ventil (35) einen Plungermechanismus enthält, welcher sich in das hohle Innere (21) des ersten Endteils (8) erstreckt und beweglich ist zwischen einer vollständig geschlossenen Position, in welcher keine Luft in die Luftkammer (12) oder aus der Luftkammer (12) gelassen wird, einer ersten offenen Position, in welcher Luft in die Luftkammer (12) zugeführt oder daraus entfernt werden kann, und einer zweiten offenen Position, welche den Luftfluss zwischen dem Hilfsreservoir (22; 91) und der Luftkammer (12) ermöglicht, um das effektive Volumen der Luftkammer (12) zu ändern, so dass die Federkonstante der Luftfeder (1) geändert wird.
Patent DE-10300535-B4 (DE)
Title: Testsystem für integrierte Schaltkreischips
Inventor: KIM YOON-MIN
IPC: G01R1/04
Filed: 2003-01-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Testsystem
für einen
integrierten Schaltkreischip, mit  – einer Testleiterplatte (130)
mit einer ersten Oberfläche (130a),
die einen Chipmontagebereich (132) aufweist, und einer der ersten
gegenüberliegenden
zweiten Oberfläche (130b),  – einer
Temperatursteuereinheit (120), um dem einen oder mehrere integrierte
Schaltkreischips (10), die auf dem Chipmontagebereich der Testleiterplatte
montierbar sind, in einen vorgebbaren Temperaturzustand zu versetzen,  – einer
Testeinheit (110), die elektrisch mit der Testleiterplatte verbindbar
ist, um Eigenschaften des oder der mehreren integrierten Schaltkreischips
zu testen,  – einer
lösbar
an der zweiten Oberfläche
(130b) der Testleiterplatte (130) anzubringenden Abdichteinheit
(140) zum Definieren eines vor Umgebungsluft isolierten Innenraums (a),
der zur Seite der Testleiterplatte hin von wenigstens einem Teil
der zweiten Oberfläche
der Testleiterplatte begrenzt wird, welcher dem Chipmontagebereich
gegenüberliegt,
und  – Luftzufuhrmitteln
(120, 139a, 139b) zur Zuführung
von gesteuerter Luft zu dem Innenraum.
Patent DE-10305039-B4 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Gut
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B13/10
Filed: 2003-02-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Walzgerüst zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Gut, mit einem Gerüstgehäuse, mit mindestens einer Walze (1), die auf einer drehbar in dem Gerüstgehäuse gelagerten Walzenwelle (4) angeordnet ist und über eine kraftschlüssige Verbindung mit der Walzenwelle (4) drehfest verbunden ist, bei dem die Walze (1) durch bezüglich der Walzenwelle (4) axial an die Walze (1) angrenzende Hülsenelemente formschlüssig in ihrer axialen Position auf der Walzenwelle (4) gehalten wird dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Hülsenelemente über einen ein axiales Aufschieben ermöglichenden Pressverband, mit der Walzenwelle (4) verbunden ist.
Patent DE-10320876-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Richtungsnavigationstasten, die verwendet werden, um Knöpfe zu ersetzen, und Verfahren zum Verwenden dieser Tasten
Inventor: YANG BRIAN
IPC: H04M1/72469
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: Mobiltelefon
mit Richtungsnavigationstasten, die verwendet werden, um Knöpfe bzw.
Tasten zu ersetzen, welches eine Richtungsnavigationstaste oder eine
Mehrzahl von Richtungsnavigationstasten darauf installiert aufweist,  worin
die Richtungsnavigationstaste zu verschiedenen Richtungen gedrückt werden
kann, um Buchstaben oder Ziffern einzugeben,  worin die Zahl
der Richtungsnavigationstasten zwei ist, und  worin das Drücken von
einer der Richtungsnavigationstasten oben beginnend und im Uhrzeigersinn
aufeinanderfolgend der Eingabe von Zahlen "1", "2", "3", "4", "5",
"6", "7" und "8" entspricht, und das senkrechte Drücken der
Richtungsnavigationstaste die Eingabe von "Löschen" oder "Ende des Gesprächs" darstellt,
wobei eine weitere der Richtungsnavigationstasten oben beginnend
und im Uhrzeigersinn aufeinanderfolgend der Eingabe von Ziffern
und Symbolen "Oben", "9", "Rechts", "0", "Unten", "*", "Links" und
"#" entspricht, und wobei das senkrechte Drücken dieser anderen Richtungsnavigationstaste
die Eingabe von "Annehmen" oder "Hinauswählen" darstellt.
Patent DE-10325908-B4 (DE)
Title: Schaftstab, Webschaft und Verfahren zur Herstellung eines Schaftstabs
Inventor: GESING KARL-HEINZ
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schaftstab
(4, 5), insbesondere für Webschäfte (1)
schnelllaufender Webmaschinen, bestehend aus einem Profilkörper, an
dem zwei Schmalseiten (22, 23) und wenigstens eine zwischen diesen
ausgebildete Seitenwand (18) ausgebildet sind,  wobei die wenigstens
eine Seitenwand an wenigstens zwei in Längsrichtung des Profilkörpers voneinander
beabstandeten Bereichen (31, 37) unterschiedliche Wandstärken aufweist,
und  die unterschiedlichen Wandstärken (A, E) durch Materialabtrag
erzeugt sind.
Patent DE-10331596-B4 (DE)
Title: Fischpass
Inventor: PETERS HANS WILHELM
IPC: E02B8/08
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Fischpass
zur Überwindung
einer Stauhöhe
mit einem oberseitigen Wasser-Zulauf (2) und einem unterseitigen
Wasser-Ablauf (3) und mit dazwischen liegenden, im wesentlichen
in einer Gefällerichtung
hintereinander wechselseitig angeordneten Becken (4) mit jeweils
einer Grundfläche
(10) und einer teilzylindrischer Wandung (6), die jeweils einen
Zuflussschlitz und einen Abflussschlitz als vertikale Durchflussschlitze
(5) mit jeweils einem teilzylindrischen Umlenkrohr (23) zur Bildung
einer mäanderförmigen Passage
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die hintereinander wechselseitig
angeordneten Becken (4) derart ineinander gestellt sind, dass sich die
Grundflächen
(10) überlappen
und jeweils an ein Ende der teilzylindrischen Wandung (6) eines
Beckens (4) ein tangentialer Übergang
der Wandung anschließt
und am Ende der Wandung das im wesentlichen vertikale Umlenkrohr
(23) neben dem Durchflussschlitz (5) angeordnet ist.
Patent DE-10332942-B4 (DE)
Title: Niederhalter für eine Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: DAHLER WINFRIED
IPC: B21D39/02
Filed: 2003-07-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Niederhalter
(11; 11') für
eine Bearbeitungsvorrichtung (1), bei der ein Werkstück (9) vorrübergehend
an einem Werkstückträger (7)
gehalten ist, wobei der Niederhalter (11; 11') wenigstens einen
Formschieber (10; 10') sowie ein im Bereich des Formschiebers (10;
10') vorgesehenes Krafterzeugungselement (15; 15') zur Beaufschlagung
des Formschiebers (10; 10') aufweist, wobei der Formschieber (10;
10') in einem zur Befestigung an einem Bearbeitungswerkzeug (3,
4) vorgesehenen Schiebergehäuse
(16) beweglich geführt
ist.
Patent DE-10336145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage von Solaranlagen mittels Schnellspannverschluss
Inventor: DOTZLER WOLFGANG
IPC: F24J2/46
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Montage von Solaranlagenelementen wobei jeweils zwei Solaranlagenelemente (3,
3') mittels mindestens einem Schnellspannverschluss (1), bestehend
aus einem Spannverschluss (1.1) und einem Gegenhaken (1.2), miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur luft- und wasserdichten Verbindung
zwischen den beiden Elementen mindestens eine Dichtung (14) angeordnet
ist, welche in eine dafür
vorgesehene Nut (15) eingeklemmt ist und dass zur Bewirkung der
Verwindungssteifigkeit in die stirnseitigen Verbindungsflächen (3.3,
3.3') der beiden Elemente (3, 3') mindestens ein Führungsdorn
(16) hineinragt, der in einer dafür vorgesehenen Bohrung (17)
eingeschraubt ist.
Patent DE-10337971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit und/oder Belastbarkeit von Werkstücken
Inventor: KAINER KARL ULRICH
IPC: B23P6/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Festigkeit und/oder Belastbarkeit von Werkstücken aus Leichtmetall oder
einer Leichtmetalllegierung, bei dem  a. das Werkstück im Bereich
der zu erhöhenden
Festigkeit und/oder Belastbarkeit mit einer Bohrung versehen wird,  b.
ein zweites Werkstück
in die Bohrung eingebracht wird, das  aus einem festigkeits-
und/oder belastbarkeitserhöhenden Material
besteht und  eine zur Bohrung rotationssymetrische Form aufweist,
und  c. die Werkstücke
durch Reibschweißen
miteinander verbunden werden.
Patent DE-10338610-B4 (DE)
IPC: B23B31/107
Filed: 2003-08-22
Granted: 2015-05-07
Abstract: An interface of a tool is proposed with a first part serving as a seat having a female taper, which part has a first conduit section located concentrically to its center axis, a second part having a hollow shaft taper introduceable into the recess, which part has a second conduit section located concentrically to its center axis, where the center axes of the first and second parts align and having a collet chuck having two chuck jaws which comprises an actuating device coacting with the chuck jaws which can be activated by means of an actuating element. The characteristic feature of the interface is that the actuating device ( 43 ) has a caging element ( 47 ) which can be shifted to two operating positions and which has a central passage ( 71 ) which is located such that the center axes of the first and second parts ( 3, 5 ) pass through said passage.
Patent DE-10342094-B4 (DE)
Title: Trag- und Befestigungsvorrichtung für Lichtpaneele
Inventor: MEYER CHISTOPH
IPC: E04C2/54
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Trag-
und Befestigungsvorrichtung für Lichtpaneele
mit einem einstückig
hergestellten, hohlen Versteifungsprofil und mit wenigstens einem,
mit dem Versteifungsprofil verbundenen freien Endbereich welcher
wenigstens eine Öffnung
in den Oberflächen
der Lichtpaneele durchgreift sowie kraft- und/oder formschlüssig mit
einem Aufnahmebereich mindestens eines Lichtpaneels zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungsprofil (13) mit großflächigen Anlageschultern
(24a, 24b) für die
Lichtpaneele (11a, 11b) versehen ist und dass der freie Endbereich
des Versteifungsprofils (13) außerhalb
der Kontur des Versteifungsprofils (13) angeordnet und als Soganker
(14a, 14b) ausgebildet ist, wobei die Soganker (14a, 14b) zumindest
partiell wenigstens aneinander liegen und durch eine Öffnung zwischen
den Lichtpaneelen (11a, 11b) mit jeweils einem komplementär zum Soganker
(14a, 14b) als Hinterschneidung der Oberflächen ausgebildeten Aufnahmebereich
beider Lichtpaneele (11a, 11b) zusammenwirken.