baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007717-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F16N7/36
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vakuumpumpe mit  mindestens einem in einem Schöpfraum (12) angeordneten Rotorelement (10),  mindestens einer das mindestens eine Rotorelement (10) tragenden Rotorwelle (14),  mindestens einem die mindestens eine Rotorwelle (14) lagernden Lager (16),  einem Schmiermittelbereich (26) zur Bevorratung von Schmiermittel (24),  einer Schmiermittel-Fördereinrichtung (22) zum Fördern von Schmiermittel (24) zumindest zu dem mindestens einen Lager (16),  einer Schmiermittelaufnahme (28) zur Aufnahme von durch die Schmiermittelfördereinrichtung (22) geförderten Schmiermittel,  einer mit der Schmiermittelaufnahme (28) verbundenen Zuführleitung (36) zur Zufuhr von Schmiermittel zu dem mindestens einen Lager (16),  einer insbesondere in der Schmiermittelaufnahme (28) angeordneten Filtereinrichtung (34) und  einem an der Filtereinrichtung (34) vorgesehenen Überlauf (38), der mit der Zuleitung (36) zum gesicherten Zuführen von Schmiermittel zu dem mindestens einen Lager (16), insbesondere bei verstopfter Filtereinrichtung (34) dient.
Patent DE-202014009931-U1 (DE)
Title: Stapelbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: System aus Werkzeugboxen (1, 2) vorwiegend vorgesehen zur Aufbewahrung von Werkzeug, insbesondere von Schraubendreherbits, Schraubenschlüsselbits, Bohrern, Antriebselemente dafür wie Werkzeugaufnahmen etc. mit folgenden Merkmalen: mindestens eine Außenfläche (3a–f) einer Werkzeugbox (1, 2) besitzt mindestens eine hinterschnittene (5) Aufnahmenut (4) zum Einführen einer mit zur Aufnahmenut (4) korrespondierendem Querschnitt ausgestatteten Hintergreiffeder (6) auf einer korrespondierenden Außenfläche (4; 5; 6) einer korrespondierenden weiteren Werkzeugbox (2)
Patent DE-202014010080-U1 (DE)
Title: Druckempfindliche Sitzbelegungssensoreinheit
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-23
Abstract: Druckempfindliche Sitzbelegungssensoreinheit (20) zum Feststellen des Belegungszustands eines Sitzes, umfassend: – eine Trägerplatte (2) mit einer Trägerfläche (3); – einen druckempfindlichen Membranschalter (6), der auf der Trägerfläche (3) angeordnet ist und der eine erste Trägerfolie und eine zweite Trägerfolie umfasst, die durch einen Distanzfolie voneinander beabstandet sind, wobei die Distanzfolie wenigstens eine Ausnehmung aufweist, die eine Zelle (7) definiert, wobei der druckempfindliche Membranschalter wenigstens zwei Elektroden umfasst, die in der Zelle (7) einander gegenüberliegend auf der ersten und zweiten Trägerfolie angeordnet sind; – wenigstens einen Abstandhalter (4), welcher wenigstens eine Abstandhalter (4) um die Trägerfläche (3) herum angeordnet ist und eine Stützfläche (5) bildet, die gegenüber der Trägerfläche (3) erhöht ist; – einen kompressiblen Schaumkörper (21) mit einer unteren Oberfläche (22) und einer oberen Oberfläche (23), welcher wenigstens bei Ausüben einer Kraft (26, 28) auf die obere Oberfläche (23) mit der unteren Oberfläche (220) auf der Stützfläche (5) ruht, – einen auf dem Membranschalter (6) angeordneten, Aktivierungskörper (13), welcher ohne das Ausüben der Kraft (26, 28) von der unteren Oberfläche (24) des Schaumkörpers (21) beabstandet ist, – wobei der Schaumkörper (21) so ausgebildet ist, dass er sich infolge der ausgeübten Kraft (28) in den Raum innerhalb des wenigstens einen Abstandhalters (4) bewegt und durch Druck auf den Aktivierungskörper (13) den Membranschalter (6) aktiviert, wenn die Kraft (28) eine Schwellwert-Kraft übersteigt.
Patent DE-202014011060-U1 (DE)
Title: Sperrholz mit einer Beschichtung
IPC: B27D1/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Sperrholz, das eine Anzahl von Furnieren umfasst, die mit einer Bindemittelmischung zusammengeleimt werden, und eine Beschichtung auf mindestens einer Fläche aufweist, wobei die Beschichtung ein wasserabstoßendes Mittel und einen dünnen Überzug aufweist, der ein Beschichtungsmittel enthält, wobei das Beschichtungsmittel Harz aufweist, erzielbar durch: – Aufbringen einer wässrigen Mischung, die höchstens 60 Gewichts-% eines wasserabstoßenden Mittels enthält, auf zumindest eine Fläche des Sperrholzes in einer Menge von mindestens 70 g/m2; – Trocknen der aufgebrachten wässrigen Mischung, die wasserabstoßendes Mittel enthält, zur Verringerung der Menge der wässrigen Mischung mit mindestens 10 Gewichts-%; und – Aufbringen eines dünnen Überzugs, der Beschichtungsmittel enthält, wobei das Beschichtungsmittel Harz aufweist, in einer Menge von 20 bis 300 g/m2 auf die getrocknete, wasserabstoßende Mittel enthaltende, wässrige Mischung zur Bildung einer Beschichtung mit wasserabstoßendem Mittel und eines dünnen Überzugs, der Beschichtungsmittel enthält, auf die mindestens eine Fläche des Sperrholzes.
Patent DE-202014011252-U1 (DE)
Title: Leistungseinspeisungsvorrichtung, Leistungsempfangsvorrichtung und Leistungseinspeisungssystem
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-08-19
Abstract: Leistungsempfangsvorrichtung, umfassend:eine Leistungsempfangseinheit (410), die eine erste Resonanzschaltung (410) enthält, die dafür eingerichtet ist, drahtlose Leistung von einer zweiten Resonanzschaltung (110) in einer Leistungseinspeisungsvorrichtung (100) zu empfangen; undeine Übertragungseinrichtung (430), die dafür eingerichtet ist, einen Qualitätsfaktor der Leistungsempfangseinheit (410) zu übertragen, wenn keine Fremdsubstanz vorhanden ist,wobei:die Leistungsempfangsvorrichtung dafür eingerichtet ist, eine Datenanforderung von der Leistungseinspeisungsvorrichtung (100) zu empfangen, unddie Leistungsempfangsvorrichtung dafür eingerichtet ist, als Antwort auf die Datenanforderung den Qualitätsfaktor zur Leistungseinspeisungsvorrichtung (100) zu übertragen.
Patent DE-202014011452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Kleinsäugern
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Abwehrsystem (1) zur Abwehr von Kleinsäugern mit mindestens einer Aktoreinheit, die ausgebildet ist, auf einen in einen überwachten Raum, insbesondere Motorraum, eindringenden Kleinsäuger derart einzuwirken, dass der Kleinsäuger diesen Raum verlässt,
 wobei die Aktoreinheit automatisch aktiviert wird, sobald der Kleinsäuger in den überwachten Raum eindringt, und die Aktoreinheit mindestens eine Hochspannungsaktoreinheit (2) aufweist, die Elektroden (12, 13, 14, 15) hat, die ausgebildet sind, bei Berührung durch einen Kleinsäuger eine Hochspannung an diesen Kleinsäuger abzugeben,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Elektroden (12, 13, 14, 15) gleichzeitig Kondensatorplatten von mindestens einem Kondensator einer kapazitiven Sensoreinheit bilden, die ausgebildet ist, das Eindringen des Kleinsäugers in den überwachten Raum zu erfassen.
Patent DE-202014011607-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zum Beeinflussen des Geschmacks- und Aromaprofils von Verbrauchsmitteln
IPC: A23L27/20
Filed: 2014-01-13
Abstract: Aromatisierende Zusammensetzung für Nahrungsmittel umfassend:
 (i) ein hämhaltiges Protein,
 (ii) ein oder mehrere Aromastoffvorstufenmoleküle, ausgewählt unter Glucose, Fructose, Ribose, Arabinose, Glucose-6-phosphat, Fructose-6-phosphat, Fructose-1,6-diphosphat, Inosit, Maltose, Saccharose, Maltodextrin, Glykogen, nukleotidgebundenen Zuckern, Melasse, einem Phospholipid, einem Lecithin, Inosin, IMP, GMP, Pyrazin, AMP, Milchsäure, Bernsteinsäure, Glykolsäure, Thiamin, Kreatin, Pyrophosphat, Pflanzenöl, Algenöl, Maisöl, Sojabohnenöl, Palmfruchtöl, Palmkernöl, Distelöl, Leinsamenöl, Reiskleieöl, Baumwollsamenöl, Olivenöl, Sonnenblumenöl, Rapsöl, Kokosnussöl, Mangoöl, einer freien Fettsäure, Cystein, Methionin, Isoleucin, Leucin, Lysin, Phenylalanin, Threonin, Tryptophan, Valin, Arginin, Histidin, Alanin, Asparagin, Aspartat, Glutamat, Glutamin, Glycin, Prolin, Serin, Tyrosin, Glutathion, einem Aminosäurederivat, einem hydrolysierten Protein, einem Malzextrakt, einem Hefeextrakt und einem Pepton, wobei die Herstellung der aromatisierenden Zusammensetzung für Nahrungsmittel das Kombinieren:
 (i) des hämhaltigen Proteins, welches ein isoliertes hämhaltiges Protein ist, and
 (ii) des einen oder der mehreren Aromastoffvorstufenmoleküle, welche in gereinigter Form vorliegen oder in Form von Zutaten, die mit dem/den jeweiligen Aromastoffvorstufenmolekül(en) angereichert sind, umfasst.
Patent DE-202014105719-U1 (DE)
Title: Yams-Spiel-Vorrichtung
IPC: A63F13/80
Filed: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausführen eines Yams-Spiels, mit einer fünfstellige Digitalanzeige zum Darstellen der Augen eines Würfels, wobei in jeder Stelle der Digitalanzeige Zahlen von 1 bis 6 entsprechend den Augen eines Würfels darstellbar sind, wobei jeder Stelle der Digitalanzeige ein Zufallsgenerator zugeordnet ist, der über eine Start-Taste aktivierbar ist, und fünf Blockiertasten zum jeweiligen unabhängigen Blockieren der fünf Stellen der Digitalanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch versehentliches Drücken einer Blockiertaste ausgelöstes Blockieren einer in der Digitalanzeige dargestellten Zahl durch nochmaliges Drücken der bereffenden Blockiertaste aufhebbar ist.
Patent DE-202015001971-U1 (DE)
Title: Leuchtbuchstabe
IPC: G09F13/18
Filed: 2015-03-09
Abstract: Leuchtbuchstabe (1) bestimmter Große, der durch zwei in einem bestimmten Abstand genau übereinander liegenden Rahmen (2) aus mindestens zweischichtigem transparentem Polypropylen Hohlkammer Platten Material und aus einer vorzugsweise transparenten, ersten inneren Seitenwand Folie (4) aus Polypropylen, PE oder PET Folien bestehend, mit einem doppelseitigem Klebeband (3a) verklebt, aufgespannt wird und der, zwei, vorzugsweise transparenten Deckel Abdeckungen (8) und einen oder mehreren Led Lichtstreifen (6) hat, dadurch gekennzeichnet das genau auf die erste innere Seitenwand Folie (4), eine vorzugsweise transparente, zweite äußere Seitenwand Folie (5) mit den gleichen Dimensionen in einem Stück oder aus Abschnitten bestehend, geklebt wird und das deren mögliche Knickkannten (9) genau auf den Knickkannten (9) der ersten inneren Seitenwand Folie (4) liegen und das das oben und unten an den horizontalen Seiten überstehende Kaschiermaterial (11) der zweiten äußeren Seitenwand Folie (5) umgelegt wird und auf die Rahmen (2) geklebt wird und das einer oder mehrere Led Lichtstreifen Ketten (6) innen im Buchstaben (1) angebracht, auf die Innenseite der ersten Inneren Seitenwand Folie (4) geklebt werden
Patent DE-202015002699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sexuellen Stimulation von Geschlechtsorganen
IPC: A61H23/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Vorrichtung zur sexuellen Stimulation von Geschlechtsorganen, insbesondere der Vagina, mittels Unterdruck, aufweisend einen in die Vagina einführbar ausgebildeten Hohlkörper mit einer einen Innenraum definierenden Außenwand, und eine Saugeinheit, wobei der Hohlkörper und die Saugeinheit strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei in die Außenwand des Hohlkörpers wenigstens ein die Außenwand durchdringendes Saugloch eingelassen ist.
Patent DE-202015101845-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzung
IPC: A23L1/304
Filed: 2015-04-15
Abstract: Nahrungsergänzung, umfassend Kalzium, Magnesium und Bor, wobei Kalzium und Magnesium in Form von physiologisch verträglichen Salzen mit organischen Säuren mit einem oder mehreren Karbonsäureresten und/oder Komplexen vorliegen sowie pharmazeutisch verträgliche Hilfsstoffe und/oder Trägerstoffe.
Patent DE-202015101875-U1 (DE)
Title: Trainingsplatte
IPC: A63B21/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Trainingsplatte (1) zur variablen und lösbaren Befestigung von mindestens einem Trainings-/Fitnessband (9) mittels eines Befestigungsmittels (8) an der Trainingsplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass in die Trainingsplatte (1) mindestens eine längliche Ausnehmung (5) eingebracht ist, welche zumindest zwei Rastpositionen zur Befestigung des mindestens einen Befestigungsmittels (8) bildet.
Patent DE-202015103165-U1 (DE)
Title: Oberer Deckel für Luftpumpe und Luftpumpe mit dem oberen Deckel
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-06-16
Abstract: Oberer Deckel für Luftpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckel umfasst:  – einen Selbstkörper des oberen Deckels;  – eine erste Trennungseinrichtung, die an dem Selbstkörper des oberen Deckels angeordnet ist, bei der der Selbstkörper des oberen Deckels von der ersten Trennungseinrichtung zur Bildung einer ersten hohlen Kammer und einer zweiten hohlen Kammer getrennt ist, die erste hohle Kammer in der äußeren Seite der ersten Trennungseinrichtung liegt, und die zweite hohle Kammer in der inneren Seite der ersten Trennungseinrichtung liegt, und die erste hohle Kammer die Eintrittskammer der Luftpumpe bildet;  – eine zweite Trennungseinrichtung, die innerhalb der zweiten hohlen Kammer angeordnet ist, bei der die zweite hohle Kammer von der zweiten Trennungseinrichtung zur Bildung einer Schalldämpfungskammer und einer Austrittskammer getrennt ist, die Schalldämpfungskammer zwischen der ersten Trennungseinrichtung und der zweiten Trennungseinrichtung liegt, und die Austrittskammer in der inneren Seite der zweiten Trennungseinrichtung liegt;  – ein Auslassrohr, das an dem Selbstkörper des oberen Deckels angeordnet und mit der Austrittskammer verbunden ist.
Patent DE-202015105471-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere Helm, mit stoßabsorbierendem, homogen belüftendem Aufbau
IPC: A42B3/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Schutzvorrichtung, insbesondere Helm mit einem stossabsorbierenden Aufbau (1) dadurch gekennzeichnet, dass diese zum einen im Inneren aus einem durchgehend gleichartig aufgebauten, sehr gut belüftenden, ein- oder mehrteiligen, stossabsorbierenden Grundkörper (2) aus einer offenzelligen Struktur wie einem runden, hexagonalen oder polygonalen Rohrverbund, einem Wellen-, Waben-; oder einem Kreuzgitterverbund, wie auch aus dem konstruktiven Leichtbau bekannt; oder auch einem Gewebe, Gitter, Gewirk oder Schaumstoff beziehungsweise Schaumstoff-Formteil; sowie zum anderen aus einer diesen Grundkörper (2) nahezu vollständig umgebenden, grossflächig oder vollständig perforierten, ein grosses Mass an homogener Belüftung bietenden, ein- oder mehrteilig aufgebauten Aussenschale (3) mit einer offenzelligen, Schutz vor Ein- beziehungsweise Durchdringen von Gegenständen oder Insekten bietenden Struktur wie einem Gewebe, einem Geflecht, einer Maschenware, einem Formteil, einem perforierten Platten- oder Folienmaterial aus Metall, aus Kunststoff, aus Kompositwerkstoff oder aus textilen Werkstoffen besteht.
Patent DE-202016000915-U1 (DE)
Title: Dreikammerkissen 2.0
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Kopfkissen in rechteckiger oder quadratischer Form, bei dem die obere und die untere Fläche als Liegefläche dient, bestehend aus: – einer Kissenhülle in rechteckiger oder quadratischer Form mit einer unteren und oberen Stofffläche (2) in verschiedenen Garnstärken und -qualitäten bzw. Webdichten. – zwei Stofflagen, der Größe der oberen und unteren Stofffläche (1) entsprechend, welche zwischen den Rändern der oberen und der unteren Stofffläche durch zwei parallel zueinander, den Rändern entlang verlaufenden Nähten (10), gegebenenfalls inklusive Einarbeitung einer Biese, befestigt ist, wodurch drei voneinander getrennte Füllkammern (3/4) entstehen, welche – im Falle der oberen und unteren Kammer (4) – mit einer weicheren Daunenfüllung (6) und – im Falle der inneren/mittleren Kammer (3) – mit einer festeren Federfüllung (5) befüllt werden – drei Füllöffnungen (9) auf einer Seite, im Idealfall einer Breite von 25 cm entsprechend, welche zum Befüllen der oberen (4), der mittleren (3) und der unteren Kammer (4) dienen dadurch gekennzeichnet, dass die innenliegenden Stoffflächen (1) nochmals separat durch zwei parallel (7) zueinander verlaufenden Nähten in einem Abstand von 20 mm zum Rand der Stofffläche miteinander vernäht werden, wodurch eine Verkleinerung der Innenkammer (8) entsteht
Patent DE-202016006800-U1 (DE)
Title: Magnetstangenauflage für Sprunghürden im Hundesport
IPC: A63K3/04
Filed: 2016-11-04
Abstract: Magnetstangenhalter dient als Auflage von Hundesport Hürdenstangen ohne eine mechanische Schraub-/Klemm-/oder Steckverbindung.
Patent DE-202016008234-U1 (DE)
Title: Zwischenelement zur Sterilisation, Sanitisierung, Reinigung und/oder Keimreduktion von Vorrichtungen zum Testen, Spülen und/oder Befüllen von wenigstens zwei Anschlüsse aufweisenden Gegenständen, Verwendung des Zwischenelements und Vorrichtung
IPC: A61M39/12
Filed: 2016-12-21
Abstract: Zwischenelement zur Sterilisation, Sanitisierung, Reinigung und/oder Keimreduktion von Vorrichtungen zum Testen, Spülen und/oder Befüllen von wenigstens zwei Anschlüsse aufweisenden Gegenständen, wobei die Vorrichtung wenigstens zwei Anschlüsse zur Verbindung der Anschlüsse des Gegenstands mit der Vorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (4, 14) mindestens zwei Anschlüsse entsprechend der Position der Anschlüsse des Gegenstands aufweist und dass zum Spülen die Anschlüsse des Zwischenelements (4, 14) dichtend mit den Anschlüssen der Vorrichtung so verbunden sind, dass Innenbereiche mit Kontaktflächen und/oder Dichtungen für die Anschlüsse des Gegenstands vom Zwischenelement (4, 14) umschlossen sind, so dass bei platziertem Zwischenelement (4, 14) in der Vorrichtung die Kontaktflächen und/oder Dichtungen der Anschlüsse der Vorrichtung für die Anschlüsse des Gegenstands zur Sterilisation, Sanitisierung, Reinigung und/oder Keimreduktion spülbar sind.
Patent DE-202016100225-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Wandanschluss mit Wärmeisolation
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Wandanschluss (1) zum Anschluss einer Sanitärarmatur an ein Wassernetz, mit einem wandseitigen, einen Eintrittskanal (3) aufweisenden Anschlussteil (2) und einem armaturenseitigen, einen Austrittskanal (5) aufweisenden Anschlussteil (4), wobei der Eintrittskanal (3) und der Austrittskanal (5) exzentrisch versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wandseitige Anschlussteil (2) und das armaturenseitige Anschlussteil (4) als separate Bauteile ausgebildet sind, wobei das eine Anschlussteil (4) mit einem Eingriffsabschnitt (6) in einem Buchsenabschnitt (7) des anderen Anschlussteils (2) angeordnet ist und dass zumindest ein Wärmeisolationselement (8, 9) in axialer Richtung und in radialer Richtung zwischen dem Eingriffsabschnitt (6) und dem Buchsenabschnitt (7) ausgebildet ist, wobei ein Wärmeisolationselement (8) mit einer Formgestaltung des Eingriffsabschnitts (6) und einer Formgestaltung des Buchsenabschnitts (7) so zusammenwirkt, dass der Buchsenabschnitt (7) und der Eingriffsabschnitt (6) alleine durch das eine Wärmeisolationselement (8) gegen eine axiale Relativverschiebung gesichert sind.
Patent DE-202016102682-U1 (DE)
Title: Schutzschalter
IPC: H02H3/087
Filed: 2016-05-19
Abstract: Schutzschalter (14) zur Gleichstromunterbrechung, insbesondere eines Bordnetzes (12, 16) eines Fahrzeugs (2), mit einem Hauptstrompfad (22), der einen Schalter (52) aufweist, und mit einem Reed-Relais (34) zur Erfassung eines elektrischen Stromflusses (I) über den Hauptstrompfad (22), wobei der Schalter (52) mit dem Reed-Relais (34) gekoppelt ist.
Patent DE-202016106728-U1 (DE)
Title: Flugzeug-Hebekissen mit einem Oberkissen und einem Basiskissen
IPC: B66F3/35
Filed: 2016-12-02
Abstract: Flugzeug-Hebekissen mit mindestens einem Oberkissen (54) und mindestens einem Basiskissen (20), wobei die Kissen jeweils als Hebekissen ausgebildet sind und luftdichte Kammern aufweisen, die Kammern haben einen mit Luft füllbaren Innenraum, der über ein Ventil (34) zugänglich ist, und Wände aus flexiblem, gummiartige Flachmaterial, dabei ist das Basiskissen (20) aus mindestens einer 1. und einer 2. Kissengruppe (22, 24) zusammengesetzt, die 1. Kissengruppe (22) befindet sich im Einsatz unterhalb der 2. Kissengruppe (24), jede Kissengruppe (22, 24) hat mindestens ein Einzelkissen (26), jede Kissengruppe (22, 24) hat mindestens ein Verbindungsmittel (38), das ein erstes zugfestes, flexibles Element (40) mit einem Kupplungsstück (44) und ein zweites zugfestes, flexibles Element (42) mit einem Kupplungsgegenstück (46) aufweist, Kupplungsstück (44) und Kupplungsgegenstück (46) sind lösbar miteinander verbindbar.
Patent DE-202016107350-U1 (DE)
Title: Gedämpfte Befestigungselementanordnung
IPC: F16F1/36
Filed: 2016-12-23
Abstract: Befestigungselementanordnung, umfassend:ein erstes Gewindebefestigungselement,einen Dämpfer, der aus einem Elastomermaterial ausgebildet ist und umfasst:einen Körper, der dimensioniert ist, um das erste Gewindebefestigungselement aufzunehmen, undeinen Flansch zum Vorsehen einer Installationsfläche, undein zweites Gewindebefestigungselement, das dimensioniert ist, um in das erste Gewindebefestigungselement einzugreifen.
Patent DE-202017005926-U1 (DE)
Title: Edelstahl Rundbogen mit Beleuchtung
IPC: A47F5/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Der Rundbogen besteht aus Edelstahl 1mm V2A Blech dieser ist hitzebeständig und rostfrei. Er wird an einen ca.6 - 10 mm Rundeisen angeschweißt,auf den Rundstahl eine Blechscheibe Geschweißt für Aufkleber und 3D Embleme u.s w.
Patent DE-202017006853-U1 (DE)
Title: Verstecktes Verbindungssystem mit Betätigung von vorne für einen Boden von Möbelstücken und Einrichtungsgegenständen
IPC: F16B12/46
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verstecktes Verbindungssystem mit Betätigung von vorne für einen Boden von Möbelstücken und Einrichtungsgegenständen, das in Kombination umfasst: mindestens eine vordere Verbindungseinheit (UGA) und mindestens eine hintere Verbindungseinheit (UGP), die zwischen einem Boden (12) und mindestens einer Flanke (11) des Möbelstücks (M) positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede vordere und hintere Verbindungseinheit (UGA, UGP) unter der Dicke des Bodens (12) des Möbelstücks angebracht angeordnet ist, wobei Symmetrieachsen (X) der beiden vorderen und hinteren Verbindungseinheiten (UGA, UGP) des Bodens (12) mit der Flanke (11) auf einer Ebene (A) liegen, die beabstandet von und parallel zu einer zentralen Ebene (B) des Bodens (12) ist, und wobei die mindestens eine vordere Verbindungseinheit (UGA) ein Übertragungselement (13, 14; 114) zu der mindestens einen hinteren Verbindungseinheit (UGP) bereitstellt.
Patent DE-202017100674-U1 (DE)
Title: Fassadentafel mit Natursteinoberfläche
IPC: E04F13/077
Filed: 2017-02-08
Abstract: Fassadentafel (1), mit einer mehreckigen Platte (2) aus einem faserverstärkten Kunststoff, wobei die Platte (2) eine Grundfläche (4) aufweist, sowie an wenigstens zwei Seiten ihres Umfangs eine über die Grundfläche (4) hinausragende Randprofilierung (3) aufweist, welche eine wasserableitende Überlappung mit weiteren, gleichartigen Fassadentafeln (1) ermöglichend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Grundfläche (4) eine Natursteinblende (6) aufgeklebt ist, wobei die Natursteinblende (6) • aus einer Natursteinlage (7) • und einer die Natursteinlage (7) stützenden Stützschicht (8) besteht • eine Materialstärke zwischen 1 und 6 mm aufweist, • und mittels eines dauerelastischen Klebstoffs (5) mit der Platte (2) verklebt ist.
Patent DE-202017101692-U1 (DE)
Title: Anordnung in der Schuhwalze, Druckachse der Schuhwalze und Langnippressvorrichtung
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Anordnung in einer Schuhwalze, welcher – eine Druckachse (18) zugeordnet ist, welche von ihrem Querschnitt als I-Profil ausgebildet ist, welcher einen ersten Flansch (19.1) und einen zweiten Flansch (19.2) und dazwischen einen Steg (20) aufweist, – eine auf der Seite des ersten Flansches (19.1) in der Druckachse (18) angeordnete Vertiefung (23) in Verbindung mit der Druckachse (18) für die Belastungselemente (16) des vorsehbaren Schuhes (15), – eine vor der Vertiefung (23) angeordnete Auffangvorrichtung (27), ausgestattet mit einem oder mehreren Stutzen (29) zum Auffangen des Mediums von der Innenseite der Schuhwalze (11), – ein Abführkanal oder mehrere Abführkanäle (30) verbunden mit Stutzen (29) für das mit der Auffangvorrichtung (27) aufgefangenen Medium zugeordnet sind, und welche Druckachse (18) und Auffangrichtung (27) mit ihren Abführkanälen (30) in dem in der Druckachse (11) vorsehbaren Mantel (17) angeordnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass von den Abführkanälen (30) mindestens ein Teil zwischen dem ersten Flansch (19.1) der Druckachse (18) und dem in der Druckachse (11) vorsehbaren Flansch (17) angeordnet werden kann.