baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217065-B4 (DE)
Title: Motoranlasser
Inventor: SASAKIO YOSHIHIRO
IPC: F02N15/06
Filed: 2014-08-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Motoranlasser mit: einem Motor (10), einer beweglichen Ritzelkomponente (30), die ein Ritzelrad (34) aufweist, das mit einem bei einer Motorseite bereitgestellten Hohlrad (100) in Eingriff gebracht werden kann und so ausgebildet ist, dass die bewegliche Ritzelkomponente (30) mit einer Ausgangswelle (20) des Motors (10) durch eine schraubenförmige Profilverzahnung (35) verbunden ist und in einer Achsrichtung der Welle (20) verschiebbar ist; und einem Magnetschalter (40), der einen Drückmechanismus (50, 60) zum Verlagern der beweglichen Ritzelkomponente (30) zu einer Position, in der das Ritzelrad (30) mit dem Hohlrad (100) in Eingriff ist, und einen Schalter (43, 44a, 44b) zum Weitergeben oder Unterbrechen eines dem Motor (10) zuführbaren elektrischen Stroms aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Ritzelkomponente (30) aufweist: eine Freilaufkupplung (31), die im Leerlauf ist, wenn das Ritzelrad (34), das mit dem Hohlrad (100) in Eingriff ist, durch den Motor über das Hohlrad (100) angetrieben wird, sodass es mit einer Umdrehungsgeschwindigkeit gedreht wird, die höher ist als eine Umdrehungsgeschwindigkeit der Ausgangswelle (20); und einen Unterbrechungsmechanismus (33), bei dem die Freilaufkupplung (31) eingerichtet ist, eine Übertragung eines Drehmoments zu unterbrechen, das entsprechend einer Drehung des Motors (10) erzeugt wird und zu dem Hohlrad (100) übertragen wird, wenn ein Drehmomentwert ein festgelegter Zustandswert in Bezug auf eine Richtung ist, in der das Drehmoment zu dem Hohlrad (100) übertragen wird, wobei der Unterbrechungsmechanismus (33) ein Paar Übertragungskomponenten (331, 332) aufweist, die einer ...
Patent DE-102015004700-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem aktiven Fahrwerksystem
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-04-09
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fahrzeug mit zumindest einer Radaufhängung, bei der ein, ein Fahrzeugrad (11) tragender Radträger (9) über einen Lenkerverbund (7) an einem Hilfsrahmen (1) angelenkt ist, der über zumindest ein elastisch nachgiebiges Hilfsrahmenlager (15) am Fahrzeugaufbau (17) angebunden ist, und mit einer zwischen dem Radträger (9) und dem Fahrzeugaufbau (17) geschalteten Federanordnung (19) zur Aufnahme von Ein- und Ausfederbewegungen des Fahrzeugs, und mit einem aktiven Fahrwerksystem mit einem Aktuator (25), mittels dem in Abhängigkeit von Fahrbetriebsparametern (FB) die Federkräfte der Federanordnung (19) mit einer Stellkraft überlagerbar sind zur Höhenverstellung des Fahrzeugaufbaus (17) und/oder zur Nick- oder Wankstabilisierung oder zur Vertikalberuhigung, wobei das Fahrwerksystem ein Aktuator-Steuergerät (27) zur Ansteuerung des Aktuators (25) mittels einer Stellgröße (y) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsrahmenlager (15) Bestandteil des aktiven Fahrwerksystems ist, und dass das Hilfsrahmenlager (15) im Zusammenspiel mit dem Aktuator (25) in Abhängigkeit von den Fahrbetriebsparametern (FB) ansteuerbar ist, und dass das Fahrwerksystem eine Signalerzeugungseinheit (35) aufweist, die eine Ist-Lagersteifigkeit des Hilfsrahmenlagers (15) erfasst und ein damit korrespondierendes Signal zum Aktuator-Steuergerät (27) zur Ermittlung der Stellgröße (y) leitet, so dass das Aktuator-Steuergerät (27) die Stellgröße (y) nicht nur auf der Grundlage der Fahrbetriebsparameter (FB), sondern zusätzlich auch auf der Grundlage der Ist-Lagersteifigkeit des Hilfsrahmenlagers (15) ermittelt.
Patent DE-102015016050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Staubdichtigkeit und/oder des Staubadsorptionsvermögens von Gegenständen
Inventor: CÄSAR JOACHIM
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-12-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prüfung des Verhaltens gegenüber einwirkenden Partikeln, insbesondere der Staubdichtigkeit oder des Staubadsorptionsvermögens, von Gegenständen vorgeschlagen, indem der Gegenstand über einen vorgegebenen Zeitraum in einer Prüfkammer angeordnet und einem Sinkstrom an Prüfstaub mit einer vorgegebenen Partikelgrößenverteilung exponiert wird, wonach der Gegenstand der Prüfkammer entnommen und auf Verunreinigungen mit dem Prüfstaub untersucht wird. Um für einen weitestgehend homogenen Sinkstrom an Prüfstaub über den Querschnitt der Prüfkammer und somit für eine hohe Reproduzierbarkeit der Messergebnisse zu sorgen, sieht die Erfindung vor, dass der Sinkstrom an Prüfstaub mittels eines im oberen Bereich der Prüfkammer oberhalb des Gegenstandes angeordneten Siebs erzeugt wird, wobei der Prüfstaub auf das Sieb aufgebracht und der Gegenstand mit dem Prüfstaub nach Durchgang durch das Sieb beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Vorrichtung mit einer Prüfkammer, deren Einrichtung zur Erzeugung des Sinkstromes an Prüfstaub ein im oberen Bereich der Prüfkammer angeordnetes Sieb aufweist.
Patent DE-102015109821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Kohlenstoffkörpern
Inventor: HUBWEBER GERHARD
IPC: C04B35/52
Filed: 2015-06-19
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Kohlenstoffkörpern aus hochkohlenstoffhältigen körnigen Festkörpern und Additiven und zumindest einem flüssigen Bindemittel, welches bei höheren Temperaturen verkokbar ist, bei welchem Verfahren zumindest die Schritte Mischen, Formgebung und Brennen umfasst werden, optional die Schritte Imprägnieren oder Graphitieren mitumfasst werden, und das körnige Feststoffmaterial mindestens eine Fraktion in einem Korngrößenbereich unter 100 μm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der kohlenstoffhaltigen körnigen Festkörper unter 100 μm mit der Gesamtmenge des flüssigen Bindemittels vermischt und unter Einbringung einer Scherrate von mehr als 1000 [1/sec], vorzugsweise von mehr als 10.000 [1/sec], und mit einem Energieeintrag von mehr als 5 kWh pro Tonne Suspension innerhalb von 10 Minuten, vorzugsweise von mehr als 8 kWh Suspension innerhalb von 10 Minuten, dispergiert wird und die erhaltene Suspension anschließend mit der Restmasse der kohlenstoffhaltigen körnigen Festkörper in einem weiteren Prozessschritt vermischt wird, und die Mischung einer Formgebung unterzogen wird.
Patent DE-102015114742-B4 (DE)
Title: Kinematik für ein intrakorporal angetriebenes Instrument eines Endoskops
Inventor: SEBASTIANI GERD
IPC: A61B34/00
Filed: 2015-09-03
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kinematik für ein intrakorporal angetriebenes Instrument eines Endoskops, mit wenigstens einem Aktor aus einem Antriebsmotor und einem Getriebe sowie mit Mitteln zur Aufnahme und/oder Betätigung eines diagnostischen und/oder chirurgischen Instruments, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens ein erster Aktor (1), aufweisend einen ersten Elektromotor (16) und ein erstes Planetengetriebe (P1), und wenigstens ein zweiter Aktor (2), aufweisend einen zweiten Elektromotor (28) und ein zweites Planetengetriebe (P2), im distalen (intrakorporalen) Ende der Kinematik befinden, wobei der erste Aktor (1) einen axialen ersten Drehfreiheitsgrad (Rollbewegung) in Form einer ausgangsseitigen Drehbewegung um eine erste Längsachse (A1) des ersten Aktors (1) aufweist und wobei ein mit einer ersten Antriebswelle (16.1) des ersten Elektromotors (16) drehfest verbundenes erstes Sonnenrad (14) mit wenigstens einem ersten Planeten (15) kämmt, der wiederum mit einem ersten Hohlrad (13) des ersten Planetengetriebes (P1) kämmt und die ausgangsseitige Drehbewegung um die Längsachse (A1) auf ein proximales Ende (12) der Kinematik überträgt oder das proximale Ende (12) der Kinematik bildet, und wobei der zweite Aktor (2) einen im Winkel zu seiner Längsachse (A2) geneigten zweiten Drehfreiheitsgrad in Form einer ausgangsseitigen Drehbewegung um eine zur Längsachse (A2) geneigten Drehachse (A2.1) aufweist und wobei weiterhin ein mit einer zweiten Antriebswelle (28.1) des zweiten Elektromotors (28) drehfest verbundenes zweites Sonnenrad (27) mit wenigstens einem als Kegelrad ausgebildeten zweiten Planeten (24) kämmt, der wiederum mit einem als Kegelrad ausgebildeten Pseudo-Hohlrad (23) des zweiten Planetengetriebes (P2) kämmt, wobei das Pseudo-Hohlrad (23) die ausgangsseitige Drehbewegung um die Drehachse (A2.1) auf ein proximales Ende (12) der Kinematik überträgt oder das proximale Ende (12) der Kinematik bildet.
Patent DE-102016002421-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Wechselbehälters
Inventor: LENFORT REINHARD
IPC: B60P1/64
Filed: 2016-03-02
Granted: 2020-12-03
Abstract: Fahrzeug mit einer Aufnahmeeinrichtung, mittels der ein Wechselbehälter (15) aufnehmbar und auf einem fahrzeugseitigen Ladebereich (27) abstellbar ist, und mit einem Fahrgestellrahmen (17), der als eine Fahrgestell-Komponente wenigstens eine Fahrzeugachse aufnimmt, wobei die Aufnahmeeinrichtung wenigstens ein relativ zu dem Fahrgestellrahmen (17) vertikal verlagerbares Hubelement (21, 23) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass es durch vertikale Verlagerung nach oben in eine Anlageverbindung mit dem darüber angeordneten Wechselbehälter (15) bringbar ist, so dass der Wechselbehälter (15) auf dem wenigstens einen Hubelement (21, 23) abgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Hubelement (21, 23) in Fahrzeug-Querrichtung (y) über die gesamte Fahrzeugbreite erstreckt, dass ein in Fahrzeug-Querrichtung (y) zwischen den beiden Längsträgern (33) des Fahrgestellrahmens (17) befindlicher Bereich (35) des jeweiligen Hubelements (21, 23) sowie in Fahrzeug-Querrichtung (y) seitlich außerhalb des Fahrgestellrahmens (17) befindliche Bereiche (37) des Hubelements (21, 23) im Querschnitt U-Profilförmig ausgebildet sind, und dass ein in Fahrzeug-Hochrichtung (z) über den Längsprofilen (33) des Fahrgestellrahmens (17) liegender, in Anlage mit dem Fahrgestellrahmen (17) bringbarer Anlagebereich (38) des Hubelements (21, 23) plattenförmig ausgebildet ist, und dass das Hubelement (21, 23) in einer unteren Hubposition mit seinem plattenförmigen Anlagebereich (38) auf dem Fahrgestellrahmen (17) aufliegt, und dass bevorzugt der plattenförmige Anlagebereich (38) des Hubelements (21, 23) eine Plattendicke von 8mm bis 12mm aufweist.
Patent DE-102016006103-B4 (DE)
Title: Rhythmusinstrument
Inventor: HOFFEND PETER
IPC: G10D13/06
Filed: 2016-05-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Rhythmusinstrument miteinem ersten Schenkel (12) und einem dem ersten Schenkel (12) gegenüberliegenden zweiten Schenkel (14),einem im oder am ersten Schenkel (12) angeordneten lichtsensitiven Element,einem im oder am zweiten Schenkel (14) angeordneten, auf das lichtsensitive Element gerichteten Laser (23), welcher bei Betrieb des Rhythmusinstruments einen Laserstrahl (L) erzeugt, welcher auf das lichtsensitive Element auftrifft, wenn sich kein Hindernis zwischen Laser (23) und lichtsensitivem Element befindet,einem Signalausgang (25), welcher ein Triggersignal ausgibt, wenn der Laserstrahl (L) unterbrochen wird,einer Pulsformungsschaltung (30), welche elektrisch zwischen dem lichtsensitiven Element und dem Signalausgang (25) angeordnet ist,wobei die Pulsformungsschaltung (30) einen Schmitt-Trigger (32) aufweist.
Patent DE-102016100646-B4 (DE)
Title: Reduzierstück zur Leuchtenmontage
IPC: F21V21/10
Filed: 2016-01-15
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduzierstück zum Anordnen zwischen einem Leuchtenmast und einem Mastflansch einer auf den Leuchtenmast aufgesetzten Leuchte, wobei das Reduzierstück eine Hohlform mit Öffnungen an gegenüberliegenden Enden aufweist, und dazu eingerichtet ist, mit einer Innenseite einen Außenumfang des Leuchtenmastes zu umgreifen und mit einer Außenseite an einem Innenumfang des Mastflansches anzuliegen, um einen Zwischenraum zwischen dem Leuchtenmast und dem Mastflansch auszufüllen, wobei die Hohlform des Reduzierstücks eine Aussparung aufweist, die durchgängig die Öffnungen an den gegenüberliegenden Enden des Reduzierstücks verbindet, wobei die Aussparung so bemessen ist, um ein elektrisches Kabel in die Hohlform zwischen den Öffnungen des Reduzierstücks einzuführen zu können.
Patent DE-102016114045-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK MISUN
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-07-29
Granted: 2023-07-20
Abstract: Anzeigepanel, aufweisend:
 ein erstes Substrat (100) und ein zweites Substrat (200), die einander zugewandt sind;
 ein erstes Pad (110) und ein zweites Pad (110) zwischen dem ersten Substrat (100) und dem zweiten Substrat (200) an einem Ende des ersten Substrats (100);
 eine erste Verbindungselektrode (300) auf einer Seitenfläche des ersten Pads (110) und eine zweite Verbindungselektrode (300) auf einer Seitenfläche des zweiten Pads (110);
 eine Isolationsschicht (130), die auf einer oberen Fläche des ersten Substrats (100) angeordnet ist und auf zumindest einem Teilbereich einer oberen Fläche des ersten Pads (110) und des zweiten Pads (110) angeordnet ist; und
 mindestens ein Ausbreitungsverhinderungsloch (PH) in der Isolationsschicht (130) zwischen dem ersten Pad (110) und dem zweiten Pad (110),
 wobei die erste Verbindungselektrode (300) und das Ausbreitungsverhinderungsloch (PH) derart ausgebildet sind, dass bei Druck auf die erste Verbindungselektrode (300) diese zur Verhinderung eines Kurzschlusses mit einer benachbarten Verbindungselektrode in das Ausbreitungsverhinderungsloch (PH) eindringt.
Patent DE-102016206986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Rundheit-Formmessabweichung sowie Lehrring
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-04-25
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Rundheit-Formmessabweichung eines Koordinatenmessgeräts (6), wobei eine Messfläche eines Lehrrings (1) mit dem Koordinatenmessgerät (6) vermessen wird, wobei die Messfläche des Lehrrings (1) mit einer Oberflächenmesseinrichtung (8) vermessen wird, wobei ein Messergebnis der Vermessung durch das Koordinatenmessgerät (6) in Abhängigkeit eines Messergebnis der Vermessung durch die Oberflächenmesseinrichtung (8) korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundheit-Formmessabweichung des Koordinatenmessgeräts (6) in Abhängigkeit des korrigierten Messergebnis bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit des Messergebnisses der Vermessung durch die Oberflächenmesseinrichtung (8) korrigierte Messpunkte bestimmt werden, wobei für alle oder ausgewählte korrigierte Messpunkte Abweichungswerte bestimmt werden, wobei ein Abweichungswert einen radialen Abstand eines Messpunkts von einem Minimumkreis bezeichnet, wobei die Rundheit-Formmessabweichung des Koordinatenmessgeräts (6) als Spannweite der Abweichungswerte bestimmt wird oder wobei für alle oder ausgewählte unkorrigierte Messpunkte Abweichungswerte bestimmt werden, wobei ein Abweichungswert einen radialen Abstand eines Messpunkts von einem Minimumkreis bezeichnet, wobei diese Abweichungswerte in Abhängigkeit des Messergebnisses der Vermessung durch die Oberflächenmesseinrichtung (8) korrigiert werden, wobei die Rundheit-Formmessabweichung des Koordinatenmessgeräts (6) als Spannweite der korrigierten Abweichungswerte bestimmt werden.
Patent DE-102016219717-B4 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: KLEMM JOCHEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-10-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung (1) mit einer Dunstabzugshaube (10) und einer Befestigungsvorrichtung (11) zum Befestigen der Dunstabzugshaube (10) an einer Raumdecke (R), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (11) mindestens eine Führungsvorrichtung (12) umfasst, die mindestens ein Halteelement (1218) und mindestens ein bewegliches Führungselement (121) aufweist, das in einem Zustand zumindest teilweise über die Oberseite der Dunstabzugshaube (10) hinausragt und in einem zweiten Zustand in oder unterhalb der Oberseite der Dunstabzugshaube (10) liegt und dass die Führungsvorrichtung (12) mindestens ein Gelenk umfasst.
Patent DE-102017009467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Stegplatten
Inventor: FALLEY CARSTEN
IPC: B32B37/18
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei randseitig geknickten Stegplatten (51, 52; 61, 62) aus thermoplastischen Kunststoffmaterialien, wobei jede der Stegplatten (51, 52) eine randseitige, geknickte Randwand (51.1; 52.1) hat, die einen vertikalen Flanschabschnitt (51.11) und einen schrägen Abschnitt (51.12) aufweist, der geknickt in den vertikalen Flanschabschnitt (52.11) übergeht, und wobei die randseitigen Flanschabschnitte (51.11, 52.11; 61.11, 62.11) der Stegplatten mittels einer zugehörigen Vorrichtung (50; 60) verbunden werden,wobei die Flanschabschnitte (51.11, 52.11) beim Verbinden der Stegplatten (51, 52) durch eine Profilwand (53.2) einer ersten Anpressleiste (53) einer Anpresseinrichtung (55) der Vorrichtung (50; 60) und durch eine weitere Profilwand (54.1) einer zweiten Anpressleiste (54) der Anpresseinrichtung (55) der Vorrichtung (50) ausgerichtet, aneinander gepresst und fixiert werden, wobei sich die Anpressleisten (53, 54) parallel zueinander erstrecken und wobei sich die Profilwand (54.1) der zweiten Anpressleiste (54) symmetrisch zur Profilwand (53.1) der ersten Anpressleiste (53) erstreckt, wobei eine Naht (59.1; 69.1) oder ein Nahtbereich der zu verbindenden, geknickten Stegplatten (51, 52; 61, 62) mittels einer Formpressrolle (57; 67) der Vorrichtung (50; 60) geformt wird, wobei verformbare Abschnitte (53.24, 54.14) mit federenden Eigenschaften der Profilwände (53.2, 54.1) gegen die Flanschabschnitte (51.11, 52.11) der zu verbindenden Stegplatten (51, 52) durch die Formpressrolle (57; 67) angepresst werden und die Flanschabschnitte (51.11, 52.11) beim Verbinden der Stegplatten (51, 52) aneinander gepresst werden, undwobei mittels einer elektrischen Heizeinrichtung (50.4; 60.4) die zu verbindenden Teile oder Stegplatten (51, 52; 61, 62) vorauseilend zur Formpressrolle (57; 67) direkt erwärmt werden.
Patent DE-102017121745-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit thermoelektrischem generator
Inventor: SALVADOR JAMES R
IPC: B60H1/20
Filed: 2017-09-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:einen Verbrennungsmotor, ICE, (12), der zwischen einem laufenden Zustand und einem nicht laufenden Zustand auswählbar ist;einen thermoelektrischen Generator, TEG, (14), in thermischem Kontakt mit dem ICE (12) zum Umwandeln von thermischer Energie vom ICE (12) in elektrischer Energie, wobei der TEG (14) mindestens ein thermoelektrisches Modul (54) mit einer Heißseite (56) beinhaltet, die in thermischem Kontakt mit dem ICE (12) steht, und einer Kaltseite (58), die distal zu der Heißseite (56) angeordnet ist;eine elektrische Pumpe (16) zum Zirkulieren eines flüssigen Kühlmittels durch einen Kühlmittelkreislauf (26); undmindestens einen flüssigkeitsgekühlten Wärmetauscher (29), der auf der Kaltseite (58) des mindestens einen thermoelektrischen Moduls (54) angeordnet ist, um Wärmeenergie vom mindestens einen thermoelektrischen Modul (54) zu dem flüssigen Kühlmittel zu übertragen, das durch den wenigstens einen flüssigkeitsgekühlten Wärmetauscher (29) durch die elektrische Pumpe (16) über den Kühlmittelkreislauf (26) gepumpt wird;worin:die elektrische Pumpe (16) selektiv durch die vom TEG (14) ausgegebene elektrische Energie betreibbar ist;der Kühlmittelkreislauf (26) in Fluidverbindung mit dem ICE (12), einem Kühler (18) und dem TEG (14) steht;der TEG (14) sich hinter dem Kühler (18) im Kühlmittelkreislauf (26) befindet; unddas mindestens eine thermoelektrische Modul (54) die Wärmeenergie vom ICE (12) über einen Seebeck-Effekt zum Verbrauch oder zur Speicherung durch das Fahrzeug (10) in elektrische Energie umwandelt,wobei das Fahrzeug (10) ferner umfasst:eine Klimaanlage, HVAC, (20) mit einem Gebläse (30) zum Ausgeben von Luft (52) durch das HVAC-Modul (20), eine Heizvorrichtung (32), die stromabwärts des Gebläses (30) angeordnet ist, um Luft (52) aus dem Gebläse (30) zu erwärmen, einen Entfrosterauslass (34), um die erwärmte Luft (52) zu einer Windschutzscheibe zu leiten, und einen Bodenauslass (36), um die erwärmte Luft (52) in Richtung eines Bodens eines Fahrgastraums des Fahrzeugs (10) zu leiten, worin:die Heizvorrichtung (32) ein Flüssigkeits-Luft-Wärmetauscher ist, um Wärme vom flüssigen Kühlmittel zu der vom Gebläse (30) ausgegebenen Luft (52) zu übertragen;das Gebläse (30) selektiv durch die elektrische Energie betreibbar ist, die vom TEG (14) ausgegeben wird, wenn sich der ICE (12) im nicht laufenden Zustand befindet, undein Heizungssteuerventil (38) wahlweise die Strömung des flüssigen Kühlmittels durch einen Heizvorrichtungszweig (33) des Kühlmittelkreislaufs (26) regelt.
Patent DE-102017121892-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung zum kontinuierlichen Handhaben und Ablegen von technischen Textilien, insbesondere in Form eines Textillagenpakets, in ein Formwerkzeug
Inventor: BRINK MICHAEL
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-09-21
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Handhaben und Ablegen von technischen Textilien in ein Formwerkzeug (66; 68; 76; 78), umfassend die Schritte:- Bevorratung von mindestens einer auf eine Materialrolle (14, 16) aufgewickelten technischen Textilbahn (18, 20),- Andrücken der Materialrolle (14, 16) an mindestens eine umlaufende Fläche (24) eines Endlosförderbands (22),- Abwickeln der Textilbahn (18, 20) von der Materialrolle (14, 16) durch Umlaufenlassen des Endlosförderbands (22) und temporäres Fixieren der Textilbahn (18, 20) zumindest über einen Teilbereich an der mindestens einen umlaufenden Fläche (24),- Vorformen der geförderten Textilbahn (26) durch Verändern der Geometrie der mindestens einen umlaufenden Fläche (24) über einen Teilbereich derselben in deren Umlaufrichtung,- Konfektionieren der geförderten Textilbahn (26), wobei dies zumindest ein Vereinzeln der mittels des Endlosförderbands (22) geförderten abzulegenden Textilbahn (26) in einzelne Textilbahnzuschnitte (26a) umfasst, und- Ablegen einer geförderten Textilbahn (26) oder eines Textilbahnzuschnitts (26a) von der mindestens einen umlaufenden Fläche (24) in ein Formwerkzeug (66; 68; 76; 78) unter Durchführung einer Relativbewegung zwischen dem gesamten Endlosförderband (22) nebst der Materialrolle (14,16) und dem Formwerkzeug (66; 68; 76; 78).
Patent DE-102017122135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Stoffkonzentration eines Mediums
Inventor: FRITSCH THOMAS
IPC: G01N21/01
Filed: 2017-09-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung von Stoffkonzentrationen eines Mediums (2), mit einem Gehäuse (3), mit einem in dem Gehäuse (3) angeordneten Sender (4) zum Senden elektromagnetischer Strahlung und mit einem in dem Gehäuse (3) angeordneten Empfänger (5) zum Empfangen elektromagnetischer Strahlung, mit einer Umlenkeinrichtung (6) zum Umlenken der elektromagnetischen Strahlung von dem Sender (4) zu dem Empfänger (5), wobei zwischen dem Gehäuse (3) und der Umlenkeinrichtung (6) ein Messspalt (8) einer Breite b zur Vermessung des Mediums (2) gebildet ist, und mit einer Verstelleinrichtung (9) zur Einstellung der Breite b des Messspaltes (8), wobei die Verstelleinrichtung (9) in dem Gehäuse (3) angeordnet ist und mit einem Stellglied (10) das Gehäuse (3) nach außen durchdringt, wobei das Stellglied (10) mit der Umlenkeinrichtung (6) verbunden ist, und mit einer Dichtung (12), wobei die Dichtung (12) zwischen dem Gehäuse (3) und dem Stellglied (10) angeordnet ist und zur Abdichtung des Gehäuses (3) an der Durchdringungsstelle (11) des Stellgliedes (10) dient, derart, dass der Gehäuseinnenraum (13) mediumdicht abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (12) als in Bewegungsrichtung des Stellgliedes (10) längenvariables Dichtelement (14) realisiert ist, wobei das längenvariable Dichtelement (14) das Stellglied (10) im Bereich des Messspaltes (8) zumindest teilweise seinem Umfang nach umschließt, wobei das längenvariable Dichtelement (14) mit seinem ersten Ende mit dem Gehäuse (3) verbunden ist und mit seinem zweiten Ende mit dem Stellglied (10) oder der Umlenkeinrichtung (6) verbunden ist, so dass eine mediumdichte Abdichtung des Gehäuses (3) an der Durchdringungsstelle (11) des Stellgliedes (10) realisiert ist, und wobei die Länge des längenvariablen Dichtelements (14) mit Verringerung der Breite b des Messspaltes (8) abnimmt.