baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115932-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenanordnung mit an Kurbelwelle angebrachtem Fliehkraftpendel
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwellenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Kurbelwellensegment (2) und einem daran befestigten Fliehkraftpendel (3), das einen kurbelwellensegmentfesten Träger (4) und zumindest eine relativ zu dem Träger (4) entlang einer vorbestimmten Laufbahn bewegliche Pendelmasse (5) besitzt, wobei die Kurbelwellenanordnung (1) eine mit dem Träger (4) verbundene Reibeinrichtung (7) aufweist, die so an der zumindest einen Pendelmasse (5) anliegt, dass die Reibeinrichtung (7) bei Relativbewegung der Pendelmasse (5) zu dem Träger (4) ein der Relativbewegung entgegenwirkendes Reibmoment auf die Pendelmasse (5) aufbringt, wobei der Träger (4) auf einer der Pendelmasse (5) in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Seite so verlängert ist, dass die Reibeinrichtung (7) an dem Träger (4) anliegt.
Patent DE-102020118660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Bodenflächen
Inventor: HENKEL SIMON
IPC: A01G23/06
Filed: 2020-07-15
Abstract: Zur Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten einer landwirtschaftlichen Arbeitsvorrichtung mit einem Schlegel aufweisenden Rotor sieht die Erfindung vor, dass neben dem Rotor eine Ausbringeinrichtung zum Ausbringen von flüssigem oder festem wie körnigem Ausbringgut angeordnet ist, wobei insbesondere weiterhin vorgesehen sein kann, dass entlang einer Haupt-Querachse des Rotors zwischen dessen Schlegeln sich radial über die Schlegel hinauserstreckende Vertikutierelemente angeordnet sind.
Patent DE-102020125406-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem für fahrzeug
Inventor: SHIN GEE YOUNG
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Klimaanlagensystem für ein Fahrzeug kann eine Kältemittelleitung (10), durch die ein Kältemittel zirkuliert und die einen Verdampfer (100) und ein Kondensator (200) miteinander verbindet, und einen ersten Wärmetauscher (100) und einen zweiten Wärmetauscher (400) für eine Innenklimaanlage aufweisen, wobei der erste Wärmetauscher (300) einen ersten Einlass (310) und einen ersten Auslass (320) aufweist, durch die ein durch den Verdampfer (100) strömendes Kühlmittel eingeleitet bzw. ausgegeben wird, der zweite Wärmetauscher (400) einen zweiten Einlass (410) und einen zweiten Auslass (420) aufweist, durch die ein durch den Kondensator (200) strömendes Kühlmittel eingeleitet bzw. ausgegeben wird, und der erste Wärmetauscher (300) und der zweite Wärmetauscher (400) durch eine Verbindungsleitung (500) miteinander verbunden sind, und die Verbindungsleitung (500) mit einem ersten Ventil (510) bereitgestellt ist, das den ersten Wärmetauscher (300) und den zweiten Wärmetauscher (400) durch die Verbindungsleitung (500) selektiv verbindet.
Patent DE-102020125512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der in einer stationären Ladesäule erzeugten Abwärme zur Temperierung eines Bereichs und stationäre Ladesäule
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: B60L53/302
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung der Abwärme, die mittels mindestens einer elektrischen Komponente (5) einer stationären Ladesäule (1) für E-Mobilität während eines Ladevorgangs erzeugt wird, umfassend die folgenden Schritte:• Produktion eines elektrischen Stroms für den Ladevorgang und Starten des Ladevorgangs an der stationären Ladesäule (1),• Erzeugung von Abwärme durch die mindestens eine elektrische Komponente (5) der stationären Ladesäule,• Nutzung der erzeugten Abwärme zur Temperierung eines außen an ein Gehäuse (3) der stationären Ladesäule (1) unmittelbar angrenzenden Bereichs (15) einer vorgegebenen Fläche oder eines vorgegebenen Volumens. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine stationäre Ladesäule (1).
Patent DE-102020128059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Luftkühlvorrichtung
Inventor: BIHLER SIMON
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-10-26
Abstract: Eine Luftkühlvorrichtung zum Kühlen eines elektrischen Bauteils (12) einer Elektronikbaugruppe (10) enthält einen mit dem elektrischen Bauteil (12) thermisch gekoppelten Kühl-körper (16) und einen Lüfter (18) zum Erzeugen eines Kühlluftstroms (20) über/durch den Kühlkörper (16). Die Kühlleistung dieser Luftkühlvorrichtung kann unabhängig vom Betriebszustand der Elektronikbaugruppe (10) überwacht werden, indem ein in einem Bereich des Kühlluftstroms (20) positioniertes Wärmeelement (240) aufgeheizt wird, der Lüfters (18) zum Erhöhen der Kühlluftstromintensität angesteuert wird, die Temperatur (Tk) des Wärmeelements (240) erfasst wird und dann ein Defekts der Luftkühlvorrichtung in Abhängigkeit von der erfassten Temperatur (Tk) des Wärmeelements (240) nach der beabsichtigten erhöhten Kühlluftstromintensität ermittelt wird.
Patent DE-102020129756-A1 (DE)
Title: Verwendung eines efehls einer rchitektur mit einem efehlssatz (isa) zur ektornormalisierung
Inventor: RHISHEEKESAN ABHISHEK
IPC: G06F9/38
Filed: 2020-11-11
Abstract: Hier beschriebene Ausführungsformen sind im Allgemeinen auf einen verbesserten Vektornormalisierungsbefehl gerichtet. Eine Ausführungsform eines Verfahrens weist in Antwort auf Empfang durch eine GPU eines einzelnen Befehls, der eine Vektornormalisierungsoperation spezifiziert, die an V Vektoren durchzuführen ist, auf: (i) Erzeugen V quadratischer Längenwerte, mit jeweils N, durch eine erste Verarbeitungseinheit, indem, für jeweils N Sätze von Eingängen, die jeweils mehrere Komponentenvektoren für N der Vektoren darstellen, N parallele Skalarproduktoperationen an den N Sätzen von Eingängen durchgeführt werden. Erzeugen von V Sätzen von Ausgängen, die mehrere normalisierte Komponentenvektoren der V Vektoren darstellen, mit jeweils N, durch eine zweite Verarbeitungseinheit, indem, für jeweils N quadratische Längenwerte der V quadratischen Längenwerte, N parallele Operationen an den N quadratischen Längenwerten durchgeführt werden, wobei jede der N parallelen Operationen eine Kombination einer reziproken Quadratwurzelfunktion und einer Vektorskalierungsfunktion implementiert.
Patent DE-102020132836-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeuggespann
Inventor: KOESTERMEYER THORSTEN
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein landwirtschaftliches Fahrzeuggespann (10) umfasst ein Zugfahrzeug (12) mit bodeneingreifenden Antriebselementen (14, 16) und ein Arbeitsgerät (20), das durch ein Schwenkgelenk (78) um die Hochachse schwenkbar mit dem Zugfahrzeug (12) verbunden ist, und das sich wahlweise auf einem ersten, im Bodeneingriff befindlichen Element oder einem zweiten, im Bodeneingriff befindlichen Element abstützt, wobei das erste und zweite Element bezüglich der Vorwärtsrichtung (V) in unterschiedlichen Abständen (d1, d2) vom Schwenkgelenk (78) angeordnet sind. Eine Fahrzeugsteuerung (24) ist konfiguriert, ein Lenksignal basierend auf einer Sollweginformation, einer Positionsinformation und abhängig von einem Signal, das davon abhängig ist, ob sich das Arbeitsgerät (20) auf den ersten oder zweiten Element abstützt, zu erzeugen, um das Arbeitsgerät (20) auf einer durch die Sollweginformation definierten Trajektorie zu führen.
Patent DE-102020202119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: B60W10/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs umfassend einen elektrisch-mechanischen Energiewandler, einen chemisch-mechanischen Energiewandler und einen elektrischen Energiespeicher, wobei der chemisch-mechanische Energiewandler ausgebildet ist, den elektrischen Energiespeicher zu laden und der elektrisch-mechanische Energiewandler ausgebildet ist, von dem elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgt zu werden, wobei die Vorrichtung eine Energieerfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine dem elektrischen Energiespeicher zugeführte Energie zu erfassen, eine Ladungsquellenerfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine Ladungsquelle des elektrischen Energiespeichers zu erfassen und eine Ladungsbegrenzungsvorrichtung, die ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Überschreitung eines vorbestimmten Schwellwerts der dem elektrischen Energiespeicher zugeführten Energie zu erfassen eine Ladung des elektrischen Energiespeichers zu begrenzen, wenn die Ladungsquellenerfassungsvorrichtung den chemisch-mechanischen Energiewandler als Ladungsquelle erfasst hat, und eine Ladung des elektrischen Energiespeichers wieder freizugeben, wenn die Ladungsquellenerfassungsvorrichtung eine von dem Kraftfahrzeug externe Ladungsquelle erfasst hat, umfasst.
Patent DE-102020203211-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Verfahren zum Bestimmen des Zustands eines elektrischen Schalters
Inventor: STROBL MATTHIAS
IPC: H01H9/16
Filed: 2020-03-12
Abstract: Es wird ein elektrischer Schalter zum Öffnen oder Schließen einer Strombahn offenbart, wobei der elektrische Schalter ein Kontaktsystem mit einem beweglichen Kontakt und einem feststehenden Kontakt mit jeweils einem Kontaktstück umfasst, wobei beim Einschalten des elektrischen Schalters zum Schließen der Strombahn das Kontaktstück des beweglichen Kontakts in mechanischen Kontakt mit dem Kontaktstück des feststehenden Kontakts gebracht wird, und wobei beim Ausschalten des elektrischen Schalters zum Öffnen der Strombahn das Kontaktstück des beweglichen Kontakts mechanisch getrennt wird vom Kontaktstück des feststehenden Kontakts, und wobei am feststehenden Kontakt ein Surface Acoustic Wave (SAW)-Sensor angeordnet ist.
Patent DE-102020207415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung von Druckplatten
Inventor: HUPE ROBERT
IPC: B41F27/12
Filed: 2020-06-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Vereinzelung von Druckplatten (8) umfasst ein Erfassungsorgan (23) mit Saugelementen (30) zum Abnehmen der Druckplatten (8) von einem Plattenstapel (53) und ein Luftblasorgan (54) zum Blasen von Luft auf den Plattenstapel (53). Das Luftblasorgan (54) ist mit einem Taster (55) zum Ertasten der obersten Druckplatte (8) des Plattenstapels (53) gekoppelt und wird dadurch einer abnehmenden Höhe (H) des Plattenstapels (53) nachgeführt.
Patent DE-102020210731-A1 (DE)
Title: Sattelaufsitzfahrzeug
Inventor: ABE YUTA
IPC: B60K13/04
Filed: 2020-08-25
Abstract: [Problem]Um die von einem Fahrer separate Anordnung eines Katalysators sicherzustellen und um eine kompakte Anordnung des Katalysators in einem Sattelaufsitzfahrzeug sicherzustellen.[Lösung]Ein Sattelaufsitzfahrzeug enthält einen Rumpfrahmen 10, ein Auspuffrohr 35, einen Auspufftopf 36 und einen Katalysator 57. Der Rumpfrahmen 10 enthält einen Hauptrahmen 16, einen Sitzrahmen 19, der sich von dem Hauptrahmen 16 nach hinten erstreckt und einen Sitz 14 für einen Fahrer trägt, und einen Heckrahmen 20, der sich von dem Hauptrahmen 16 aufwärts nach hinten erstreckt und mit dem Sitzrahmen 19 verbunden ist. Das Auspuffrohr 35 erstreckt sich von einer Auslassöffnung eines Motors 11 zur Rückseite des Fahrzeugs. Der Auspufftopf 36 ist mit einem hinteren Endabschnitt 35a des Auspuffrohrs 35 verbunden. Der Katalysator 57 ist in dem Auspufftopf 36 angeordnet. Ein Luftfilterkasten 41 ist hinter dem Motor 11 angeordnet. Der in dem Auspufftopf 36 angeordnete Katalysator 57 ist hinter dem Motor 11 angeordnet. Der in dem Auspufftopf 36 angeordnete Katalysator 57 ist in einem Raum 70 angeordnet, der von dem Hauptrahmen 16, dem Sitzrahmen 19 und dem Heckrahmen 20 umgeben ist, und überlappt, bei Betrachtung in der Seitenansicht des Fahrzeugs, mit dem Luftfilterkasten 41.
Patent DE-102020210919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Sprachqualität eines Sprachsignals mittels einer Hörvorrichtung
Inventor: THIEMT JANA
IPC: G10L21/02
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung der Sprachqualität eines Sprachsignals (18) mittels einer Hörvorrichtung (1), wobei mittels eines akusto-elektrischen Eingangswandlers (4) der Hörvorrichtung (1) ein das Sprachsignal (18) enthaltender Schall (6) aus einer Umgebung der Hörvorrichtung (1) aufgenommen und in ein Eingangs-Audiosignal (8) umgewandelt wird, wobei durch Analyse des Eingangs-Audiosignals (8) mittels einer Signalverarbeitung mindestens eine artikulatorische und/oder prosodische Eigenschaft des Sprachsignals (18) quantitativ erfasst wird, und wobei in Abhängigkeit von der mindestens einen artikulatorischen bzw. prosodischen Eigenschaft ein quantitatives Maß (30) für die Sprachqualität abgeleitet wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Hörvorrichtung (1), umfassend einen akusto-elektrischen Eingangswandler (4), welcher dazu eingerichtet ist, einen Schall (6) aus einer Umgebung der Hörvorrichtung (1) aufzunehmen und in ein Eingangs-Audiosignal (8) umzuwandeln, und eine Signalverarbeitungseinrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, anhand einer Analyse des Eingangs-Audiosignals (8) mindestens eine artikulatorische und/oder prosodische Eigenschaft eines im Eingangs-Audiosignal (8) enthaltenen Anteils eines Sprachsignals (18) quantitativ zu erfassen und in Abhängigkeit von der mindestens einen artikulatorischen bzw. prosodischen Eigenschaft ein quantitatives Maß (30) für die Sprachqualität abzuleiten.
Patent DE-102020210933-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte Registrierung von Patienten bei einem Großschadensereignis
Inventor: RIESS CHRISTIAN
IPC: G16H30/40
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswerteinheit mit mindestens einer Schnittstelle zum Empfangen mindestens eines Bildes einer Kamera; wobei die Auswerteinheit ausgebildet ist, einen oder mehrere Patienten in dem mindestens einen Bild zu erkennen. Die Auswerteinheit ist ausgebildet, den Patienten Informationen zu der jeweiligen Verletzung und/oder Erkrankung zuzuordnen.
Patent DE-102020212025-A1 (DE)
Title: NMR-Gyroskop und Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops
Inventor: RIEDRICH-MOELLER JANINE
IPC: G01C19/62
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein NMR-Gyroskop, umfassend eine Dampfzellenanordnung (201), in welcher ein Sensiermedium (204) und ein Puffergas (203) angeordnet sind, wobei die Dampfzellenanordnung (201) eine erste Dampfzelle (2011) und eine zweite Dampfzelle (2012) umfasst, wobei in der ersten Dampfzelle (2011) und in der zweiten Dampfzelle (2012) jeweils das Sensiermedium (204) und das Puffergas (203) angeordnet sind, wobei das Puffergas (203) in der ersten Dampfzelle (2011) einen ersten Druck aufweist und das Puffergas (203) in der zweiten Dampfzelle (2012) einen zweiten Druck aufweist, und wobei der erste Druck des Puffergases (203) in der ersten Dampfzelle (2011) und der zweite Druck des Puffergases (203) in der zweiten Dampfzelle (2012) voneinander abweichen.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops.
Patent DE-102020213087-A1 (DE)
Title: Persönliches mobilitätsreservierungssystem und reservierungsverfahren für persönliche mobilität
Inventor: YOU KYUNGJIN
IPC: G06Q10/02
Filed: 2020-10-16
Abstract: Ein persönliches Mobilitäts-Reservierungssystem umfasst ein Nutzerendgerät, eine persönliche Mobilität und einen Server, der mit dem Nutzerendgerät und der persönlichen Mobilität über ein Netzwerk verbunden ist, wobei der Server konfiguriert ist, Nutzer-Information aus dem Nutzerendgerät zu erhalten, Vorrichtungs-Information aus der persönlichen Mobilität zu erhalten, und empfohlene Reservierungs-Information zu erzeugen, basierend auf zumindest zwei von Nutzer-Information, Vorrichtungs-Information und Verkehrsinformation, um die empfohlene Reservierungs-Information an das Nutzerendgerät zu senden und eine Reservierung der persönlichen Mobilität durchzuführen, basierend auf einem aus dem Nutzerendgerät empfangenen Reservierungsanfragesignal hinsichtlich der empfohlenen Reservierungs-Information.
Patent DE-102020213408-A1 (DE)
Title: Motorlagerbaugruppe für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: BENDER JESSE J
IPC: B60K5/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Motorlagerbaugruppe beinhaltet ein vorderes Rahmenelement, das teilweise eine strukturelle lasttragende Baugruppe definiert, ein Differentialgehäuse, das an dem Rahmen an einem Rahmenmontagebereich montiert ist, und eine Ölwanne mit aufrechten und unteren Wänden, die einen Ölsumpf definieren. Das Differentialgehäuse weist eine Öffnung auf, die konfiguriert ist, um eine Achsbaugruppe aufzunehmen, und weist Wände auf, die eine Wannenaufnahmeausnehmung definieren. Die Ölwanne ist konfiguriert, um sich an die Wannenaufnahmeausnehmung anzupassen, die von dem Differentialgehäuse getragen wird und den Rahmenmontagebereich überlappt. Die Ölwanne weist einen Montageflansch auf, der sich von den aufrechten Wänden erstreckt, und Montagebohrungen, die Montageschrauben zum Koppeln der Ölwanne an den Motor und der Ölwanne an das Differentialgehäuse aufnehmen. Das Differentialgehäuse und die Ölwanne bilden einen Teil der strukturellen lasttragenden Baugruppe des Arbeitsfahrzeugs, um strukturelle Lasten an das und von dem vorderen Rahmenelement zu übertragen.
Patent DE-102020214230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Gaskomponenten
Inventor: RITTER JULIANE
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Gaskomponenten in einem Gasnetzwerk (20), das zumindest einen Versorger (11, 12) und zumindest einen Verbraucher (63 - 67) aufweist, wobei mehrere Konzentrationssensoren (51 - 57) an unterschiedlichen Messstellen (31 - 37) im Gasnetzwerk (20) angeordnet sind. Ein Massestrom wird an jeder Messstelle (31 - 37) ermittelt, eine Konzentration der Gaskomponenten an jeder Messstelle (31 - 37) gemessen, mindestens eine Bilanzgleichung für das Gasnetzwerk (20) aus den Masseströmen und den Konzentrationen aufgestellt und die mindestens eine Bilanzgleichung unter Verwendung von maschinellem Lernen und/oder sensor fusion gelöst.
Patent DE-102021100137-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-01-07
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Technik zum Verbessern der Produktivität einer Halbleitervorrichtung bereitzustellen. Eine erste Pufferschicht umfasst einen ersten Teilbereich, der von einer Hauptoberfläche aus in Richtung der Dicke eines Halbleitersubstrats gelegen ist und eine erste Spitze einer Störstellenkonzentration vom N-Typ aufweist, und einen zweiten Teilbereich, der von der Hauptoberfläche weiter entfernt gelegen ist als der erste Teilbereich und eine zweite Spitze einer Störstellenkonzentration vom N-Typ aufweist. Ein Abstand von der Hauptoberfläche zum ersten Teilbereich ist gleich 4,0 µm oder kleiner, und ein Abstand vom ersten Teilbereich zum zweiten Teilbereich ist gleich 14,5 µm oder größer. Eine Störstellenkonzentration vom N-Typ eines Teilbereichs zwischen dem ersten Teilbereich und dem zweiten Teilbereich ist höher als eine Störstellenkonzentration vom N-Typ einer Driftschicht.
Patent DE-102021105229-A1 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung
Inventor: BALKIS GÖKHAN
IPC: A47F13/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Es wird eine Abtrennvorrichtung vorgeschlagen mit einer Abtrennvorrichtung, mit einer länglichen Stützeinrichtung (2, 32), mit der sich die Abtrennvorrichtung (1, 31) an einem Einrichtungsgegenstand, an einem Gebäudeteil oder an einem Transportmittel abstützt, mit einer an der Stützeinrichtung (2, 32) beweglich angeordneten Abschirmeinrichtung (3, 4, 33, 34), wobei die Abschirmeinrichtung (3, 4, 33, 34) ein Gestänge und ein am dem Gestänge angeordnetes Abschirmelement (10, 21) aus einem flächigen und flexiblen Material aufweist, wobei die Abschirmeinrichtung (3, 4, 33, 34) eine Öffnungsstellung aufweist, in der das Gestänge aufgespreizt ist und das an dem Gestänge angeordnete Abschirmelement (10, 21) fächerartig aufgespannt ist und wobei die Abschirmeinrichtung (3, 4, 33, 34) eine Schließstellung aufweist, in der das Gestänge zusammengeklappt und das daran angeordneten Abschirmelement (10, 21) zusammengefaltet ist, derart, dass die Abschirmeinrichtung (3, 4, 33, 34) in der Schließstellung an der Stützeinrichtung (2, 32) anliegt und sich längs dieser erstreckt,mit einer an der Stützeinrichtung (2, 32) angeordneten Befestigungseinrichtung (5, 35), mit der die Abtrennvorrichtung (1, 31) an einem Einrichtungsgegenstand, an einem Gebäudeteil oder einem Transportmittel temporär oder dauerhaft befestigt wird.
Patent DE-102021105636-A1 (DE)
Title: Siebdruckeinheit und eine als Siebdruckeinheit ausgebildete Bogendruckeinheit
Inventor: Müller Michael
IPC: B41F15/08
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Siebdruckeinheit ausgebildete Bogendruckeinheit mit Siebdruckformzylinder und Gegendruckzylinder und zumindest einem weiteren Rotationstransportkörper, wobei ein Fixierorgan des Gegendruckzylinders eine innere Kontaktfläche und eine äußere Kontaktfläche aufweist, die zum Klemmen von Bogen zusammenwirkend angeordnet sind und wobei diese innere Kontaktfläche zumindest teilweise einen Abstand von einer Rotationsachse des Gegendruckzylinders aufweist, der einem Basisradius entspricht und wobei ein Zylinderballen des Gegendruckzylinders eine Auflagefläche für Bogen aufweist, die zumindest einen Gegendruckabschnitt mit konstantem Ballenradius aufweist, der sich über einen Winkel von zumindest 170° um die Rotationsachse des Gegendruckzylinders erstreckt und wobei der Ballenradius größer ist als der Basisradius und wobei ein Fixierorgan des zumindest einen weiteren Rotationstransportkörpers eine innere Kontaktfläche und eine äußere Kontaktfläche aufweist, die zum Klemmen von Bogen zusammenwirkend angeordnet sind und wobei diese innere Kontaktfläche zumindest teilweise einen Abstand von einer Rotationsachse dieses weiteren Rotationstransportkörpers aufweist, der dem Basisradius entspricht.
Patent DE-102021108039-A1 (DE)
Title: Ladentheke
Inventor: POREP THOMAS
IPC: A47F9/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ladentheke (10) mit einem zum Verschließen einer Türöffnung eingerichteten Adapter (20) mit einer nach Außen gerichteten Kundenseite (K) und einer nach Innen gerichteten Verkäuferseite (V), einem im Adapter (20) zur Warenübergabe und zur Übergabe der Bezahlung von der Verkäuferseite (V) zur Kundenseite (K) und umgekehrt eingerichteten Durchbruch (30), einer sich an den Durchbruch (30) anschließenden Schleuse (40) mit einer auf Kundeseite (K) zum Verschließen der Schleuse (40) eingerichteten ersten Tür (50) und einer auf Verkäuferseite (V) zum Verschließen der Schleuse (40) eingerichteten zweiten Tür (60), und einem zum Öffnen der ersten Tür (50) eingerichteten Bedienelement (70), das auf der Verkäuferseite (V) angeordnet und zur Betätigung ausschließlich bei geschlossener zweiter Tür (60) eingerichtet ist.
Patent DE-102021108171-A1 (DE)
Title: Ausbringaggregat für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine
Inventor: ARNOLD ROLAND
IPC: A01C7/18
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausbringaggregat (10) für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine zum Ablegen von Granulat auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche (N), mit einem Granulatportionierer (12), mittels welchem Granulatportionen (P) erzeugbar sind, wobei das Ausbringaggregat (10) in einem Portionsablagemodus, in welchem das Granulat diskontinuierlich in Form von durch den Granulatportionierer (12) erzeugten Granulatportionen (P) auf die landwirtschaftliche Nutzfläche (N) abgelegt wird, und in einem Bandablagemodus, in welchem das Granulat kontinuierlich in Form eines Granulatbandes (B) auf die landwirtschaftliche Nutzfläche (N) abgelegt wird, betreibbar ist.
Patent DE-102021109280-A1 (DE)
Title: Innenraumanordnung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumanordnung (20) für einen Innenraum (120) eines Kraftfahrzeuges (100), umfassend wenigstens ein Innenraumelement (30, 40) mit einer für einen Insassen des Kraftfahrzeuges, insbesondere für einen Kraftfahrzeugführer sichtbaren Innenraumfläche (32, 42), deren optisches Erscheinungsbild in Abhängigkeit wenigstens eines Parameters veränderlich ist. Der wenigstens eine Parameter umfasst erfindungsgemäß ein Nutzerprofil des Insassen und/oder ein biometrisches Merkmal des Insassen und/oder einen Gemütszustand des Insassen und/oder wenigstens einen Umweltbedingungen des Kraftfahrzeuges (100) charakterisierenden Wert.