baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124395-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für eine Entlüftung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: ROMMELFANGER CHRISTIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-09-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (10) für eine Entlüftung eines Innenraums (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Durchgangsöffnung (22) zwischen dem Innenraum (110) und einer Umgebung des Fahrzeugs (100), wobei am Grundkörper (20) ein Verschlusskörper (30) bewegbar zwischen einer die Durchgangsöffnung (22) verschließenden Verschlussposition (VP) und einer die Durchgangsöffnung (22) wenigstens teilweise freigebenden Öffnungsposition (OP) gelagert ist, wobei weiter die Durchgangsöffnung (22) einen umlaufenden Rahmenabschnitt (24) aufweist, welcher in der Öffnungsposition (OP) quer zur Ausrichtungsachse (AA) der Durchgangsöffnung (22) mit dem Verschlusskörper (30) überlappt und damit einen umlaufenden Entlüftungskanal (40) aufweist zwischen der Durchgangsöffnung (22) und einer Einlassöffnung (42), welche sich in Öffnungsposition (OP) zwischen dem Rahmenabschnitt (24) und dem Verschlusskörper (30) ausbildet,dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (30) einen Zentrierabschnitt (38) und der Rahmenabschnitt (24) einen Gegen-Zentrierabschnitt (28) aufweist für eine relative Zentrierung des Verschlusskörpers (30) zum Grundkörper (20) in der Verschlussposition (VP), wobei der Verschlusskörper (30) und/oder der Rahmenabschnitt (24) eine Dichtlippe (70) aufweisen für eine verbesserte Abdichtung in der Verschlussposition (VP), derart, dass hakenförmige Zentrierabschnitte (38) und Gegen-Zentrierabschnitte (28) ausgebildet sind.
Patent DE-102020106423-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Beeinflussen eines Audiosignals und Verfahren
Inventor: GEISSLER ERIC
IPC: G06F3/16
Filed: 2020-03-10
Granted: 2023-03-09
Abstract: Anordnung zum Beeinflussen eines Audiosignals, umfassend ein auf den Boden auflegbares Eingabemittel mit einer Standfläche (1), einer innerhalb der Standfläche enthaltenen Anordnung aus mindestens einem Sensor (2) zum Umsetzen eines Auflagedrucks in mindestens ein elektrisches Ausgangssignal (3) und eine Verarbeitungseinheit (4) zum Umsetzen des mindestens einen elektrischen Ausgangssignals (3) in ein Steuerungssignal (5) zur Beeinflussung des Betriebs mindestens eines nachgeschalteten Effektgerätes (6) für eine Modifikation des Audiosignals, wobei die Standfläche (1) eine Mehrzahl von Sensoren (2) aufweist, wobei die Standfläche in einer Mehrzahl von Standflächenzellen (8) unterteilt ist und wobei die Verarbeitungseinheit (4) ein Verarbeitungsmittel (9) zur Verarbeitung der jeweiligen Ausgangssignale aus den jeweiligen Sensoren (2) aus den Standflächenzellen (8) zum Umsetzen der zellenspezifischen Ausgangssignale (3) in mindestens ein Steuersignal (5) zur Steuerung mindestens eines Effektgerätes (6) aufweist und das Verarbeitungsmittel (9) der Verarbeitungseinheit (4) zum Errechnen einer Position eines Schwerpunktes (S) auf dem Bereich der Standfläche ausgebildet ist, und wobei das ausgegebene Steuersignal (5) von der Position des Schwerpunktes abhängig ist.
Patent DE-102020115043-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur spannungsregulierung
Inventor: CHERNIAK KYRYLO
IPC: H02M3/07
Filed: 2020-06-05
Granted: 2023-02-02
Abstract: Umrichter (300, 300A, 300B), der Folgendes umfasst:eine Schaltung (310) mit geschalteten Kondensatoren (CFLY), die Folgendes enthält:einen oder mehrere Kondensatoren (CFLY); undmehrere Hauptschalter (SW1, SW2, SW3, SW4), um einen Ausgangsstrom in Reaktion auf eine an die Schaltung mit geschalteten Kondensatoren (CFLY) angelegte Eingangsspannung (VIN) bereitzustellen;einen oder mehrere Umgehungstransistorschalter (BYP1, BYP2, BYP3), die eingerichtet sind, selektiv einen zusätzlichen Ausgangsstrom bereitzustellen, wobei eine gesamte Stromausgabe des Umrichters (300, 300A, 300B) eine Summe des durch die Schaltung (310) mit geschalteten Kondensatoren (CFLY) bereitgestellten Ausgangsstroms und irgendeines durch den einen oder die mehreren Umgehungstransistorschalter (BYP1, BYP2, BYP3) bereitgestellten zusätzlichen Ausgangsstroms ist; undeine gemeinsame Steuerung (370), um die mehreren Hauptschalter (SW1, SW2, SW3, SW4) der Schaltung mit geschalteten Kondensatoren (CFLY) und den einen oder die mehreren Umgehungstransistorschalter (BYP1, BYP2, BYP3) basierend auf einem für eine Last (RL) erforderlichen Strom zu steuern, wobei die gemeinsame Steuerung (370) eingerichtet ist zum:▪ Ermitteln eines Gesamtstromwerts (ILOAD), der für die Last (RL) am Ausgang durch den Umrichter (300, 300A, 300B) bereitzustellen ist,▪ Ermitteln eines ersten Stromwerts, der durch die Schaltung (310) mit geschalteten Kondensatoren (CFLY) des Umrichters (300, 300A, 300B) bereitzustellen ist, wobei der Stromwert, der durch die Schaltung (310) mit geschalteten Kondensatoren (CFLY) bereitzustellen ist, kleiner ist als ein maximaler Stromwert;▪ Ermitteln eines zweiten Stromwerts, der durch den einen oder die mehreren Umgehungstransistorschalter (BYP1, BYP2, BYP3) des Umrichters (300, 300A, 300B) bereitzustellen ist, wobei der zweite Stromwert die Differenz des Gesamtstromwerts (ILOAD) und des ersten Stromwerts ist;▪ Bereitstellen eines Stroms für die Last (RL) am Ausgang aus der Schaltung mit geschalteten Kondensatoren (CFLY), der den ersten Stromwert aufweist; und▪ Bereitstellen eines Stroms für die Last (RL) am Ausgang aus dem einen oder den mehreren Umgehungstransistorschaltern (BYP1, BYP2, BYP3), der den zweiten Stromwert aufweist.
Patent DE-102020118437-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Wärmeträgerflüssigkeit, Kälteanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GERMANUS JOACHIM
IPC: C10M105/38
Filed: 2020-07-13
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Neopentylglykolesters gleichzeitig als Verdichterschmierstoff, als Wärmeträgerflüssigkeit (10) und als Sublimationsfluid für eine Kälteanlage, eine Kälteanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb der Kälteanlage mittels denen die Mangelschmierung eines Verdichters (13) der Kälteanlage bei deren Einsatz zur Tieftemperaturkühlung verhindert werden kann. Die Wärmeübertragerflüssigkeit (10) ist ein Verdichterschmierstoff, ausgewählt aus der Stoffgruppe der Polyalkylglykole oder der Stoffgruppe der Polyolester, wobei erfindungsgemäß ein Neopentylglykolester verwendet wird. Die Wärmeübertragerflüssigkeit (10) ist sowohl Verdichterschmierstoff als auch Wärmeübertragerflüssigkeit (10) der Kälteanlage, wobei sie Polyolester, wobei erfindungsgemäß ein Neopentylglykolester verwendet wird. als Sublimationsfluid verwendet wird. Die Erfindung eignet sich vor allem für den Einsatz in Kältekreisläufen von Kälteanlagen, die mit dem Kältemittel Kohlendioxid arbeiten.
Patent DE-102021109194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbereiten eines Lichtleitergewebes
Inventor: MOHR BENJAMIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2021-04-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten eines Lichtleitergewebes (1) mit Schuss- und Kettfäden, bei dem mindestens ein Teil der Schuss- oder Kettfäden als lichtleitende Fasern ausgebildet sind, um die kontrollierte und effiziente Einbringung von Licht in die lichtleitenden Fasern zu ermöglichen, aufweisend mindestens eine Auskämmvorrichtung (3) mit mindestens einem Kämmelement (31, 34a) und einem Konterelement (32, 34b), wobei das Lichtleitergewebe (1) zwischen das Kämmelement (31, 34a) und das Konterelement (32, 34b) in Einführungsrichtung einführbar ist und das Kämmelement (31, 34a) relativ zum Lichtleitergewebe (1) beweglich angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Zuführvorrichtung, vorzugsweise als Schlitten ausgebildet, mittels welcher das Lichtleitergewebe (1) in die Auskämmvorrichtung (3) einführbar ist und welche parallel zu den lichtleitenden Fasern des Lichtleitergewebes (1) mit inkrementell steigendem Zuführweg hin und her bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021206785-B4 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: PERTERMANN HANS-HOLGER
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-06-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer verschwenkbar an dem Spülbehälter (2) angeschlagenen Tür (3), einer Türöffnungs- und -schließeinrichtung (17) zum automatisierten Öffnen und Schließen der Tür (3), und einer Messanordnung (37) zum Bestimmen von zumindest einem Türparameter der Tür (3), wobei die Messanordnung (37) zumindest einen Sensor (35) und eine mit der Tür (3) gekoppelte bewegliche Komponente (18, 23, 25, 26, 27, 30) der Türöffnungs- und -schließeinrichtung (17) aufweist, und wobei die Messanordnung (37) dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Türparameter anhand einer Relativbewegung der Komponente (18, 23, 25, 26, 27, 30) und des Sensors (35) zueinander zu bestimmen.
Patent DE-112014003534-B4 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: HOTTA YOJIRO
IPC: G03G9/083
Filed: 2014-07-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Magnetischer Toner, der ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein magnetisches Element umfasst, ein anorganisches Feinteilchen a und ein organisches-anorganisches Kompositteilchen auf der Oberfläche des Tonerteilchens umfasst, wobei das organische-anorganische Kompositteilcheni) eine Struktur aufweist, in welcher ein anorganisches Feinteilchen b in einem Harzteilchen eingebettet ist, undii) in einer Menge von 0,5 Massen% oder mehr und 3,0 Massen% oder weniger basierend auf der Masse des Toners enthalten ist;wobei das anorganische Feinteilchen ai) ein anorganisches Oxidfeinteilchen enthält, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Siliciumoxidfeinteilchen, einem Titanoxidfeinteilchen und einem Aluminiumoxidfeinteilchen, mit der Maßgabe, dass das Siliciumoxidfeinteilchen in einer Menge von 85 Massen% oder mehr basierend auf dem anorganischen Oxidfeinteilchen enthalten ist, undii) einen zahlengemittelten Teilchendurchmesser (D1) von 5 nm oder mehr und 25 nm oder weniger aufweist; undvorausgesetzt, dass die Bedeckungsrate der Tonerteilchenoberfläche mit dem anorganischen Feinteilchen a eine Bedeckungsrate A (%) ist und die Bedeckungsrate der Tonerteilchenoberfläche mit dem anorganischen Feinteilchen a, das zu der Tonerteilchenoberfläche fixiert ist, eine Bedeckungsrate B (%) ist, die Bedeckungsrate A 45,0% oder mehr und 70,0% oder weniger ist, und das Verhältnis (B/A) der Bedeckungsrate B zu der Bedeckungsrate A 0,50 oder mehr und 0,85 oder weniger ist.
Patent DE-112016001831-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung/Regelung eines aktorisch angetriebenen Robotergelenks
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: G05B9/03
Filed: 2016-05-21
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung/Regelung eines mittels eines Elektromotors angetriebenen Robotergelenks, wobei das Robotergelenk einen Stromsensor mit einer ersten Sensorelektronik zur Erfassung eines ersten Betriebsstroms i k,1 (t) des Elektromotors, mit k = 1, 2, ..., einen ersten Positionssensor zur Erfassung einer Antriebsposition θ m (t) eines Antriebsstrangs des Robotergelenks, einen zweiten Positionssensor zur Erfassung einer Abtriebsposition q(t) eines Abtriebsstrangs des Robotergelenks, und einen ersten Drehmomentsensor zur Erfassung eines Drehmoments τ J,1 (t) im Abtriebsstrang aufweist, wobei der Elektromotor auf Basis einer vorgegebenen Soll-Stellgröße τ m (t) gesteuert/geregelt wird. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen (101) der Messwerte θ m (t),i k,1 (t),τ J (t),q(t), Prüfen (102) auf Vorliegen eines Fehlers durch den ersten Fehlerdetektor, der das Vorliegen eines Fehlers dann detektiert, wenn die Messwerte θ m (t),i k,1 (t),τ J (t),q(t) und/oder deren Zeitableitungen vorgegebene erste Grenzwertbedingungen nicht erfüllen, und Prüfen (103) auf Vorliegen eines Fehlers durch den zweiten Fehlerdetektor, der das Vorliegen eines Fehlers auf Basis der Messwerte θ m (t),i k,1 (t),τ J (t),q(t) einer Prozessmodell-gestützten Methode ermittelt, wobei das Prozessmodell ein vorgegebenes mathematisches dynamisches Modell des Robotergelenks ist, und wobei ein Fehler dann detektiert wird, wenn Parameter des Modells, Residuen zwischen vom Prozessmodell rekonstruierten Größen und den Messgrößen und/oder Modell-intern ermittelte Parameter vorgegebene zweite Grenzwertbedingungen nicht erfüllen, und entweder Bereitstellen (104a) der Messwerte τ J (t) an einen dritten Fehlerdetektor, der das Vorliegen eines Fehlers auf Basis einer Signal-gestützten Methode detektiert, wobei ein Fehler dann detektiert wird, wenn Signalgrößen, wie beispielsweise Amplituden und/oder charakteristische Frequenzen, der Messwerte τ J (t) vorgegebene dritte Grenzwertbedingungen nicht erfüllen, oder Ermitteln (104b) eines Drehmoments τ J,2 (t) im Abtriebsstrang mit einem zweiten Drehmomentsensor oder mit einer redundant ausgelegten Sensorelektronik des ersten Drehmomentsensors und Detektieren eines Fehlers durch einen vierten Fehlerdetektor dann, wenn ein Vergleich von r J,1 (t) und τ J,2 (t) vierten Grenzwertbedingungen nicht genügt, und sofern von einem der vorhandenen Fehlerdetektoren ein Fehler detektiert wird, Erzeugen (105a) eines Warnsignals und/oder Ansteuern (105b) des Elektromotors mit Stellgrößen
         τ   m   F       (   t   )     ,         die das Robotergelenk in einen vorgegebenen Fehlerzustand FZ steuern, und/oder Aktivieren (105c) eines mechanischen Mechanismus zum Bremsen einer Bewegung des Robotergelenks.
Patent DE-112016002007-B4 (DE)
Title: Abbildungslinsen-aufbau, anordnung und verfahren zum abbilden eines ziels
Inventor: CHEN CAIHUA
IPC: G02B26/00
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Abbildungslinsen-Aufbau zum Aufnehmen von Licht von einem Ziel über einem Sichtfeld eines Felds von Bildsensoren eines Festkörper-Abbilders, und zum Projizieren des aufgenommenen Lichts auf das Feld während eines elektrooptischen Lesevorgangs des Ziels, wobei der Aufbau umfasst:eine Basislinse, die das aufgenommene Licht entlang einer optischen Achse passiert, wobei die Basislinse eine optische Brechkraft, eine Zielseite, die auf das Ziel hin gerichtet ist, und eine Abbilderseite, die auf den Abbilder hin gerichtet ist, aufweist;eine Aperturblende in einem direkten Oberflächenkontakt mit der Abbilderseite der Basislinse und mit einer Apertur, durch die sich die optische Achse erstreckt und das aufgenommene Licht tritt, wobei die Apertur in der erscheinenden Größe durch die optische Brechkraft der Basislinse vergrößert wird, um, gesehen durch die Zielseite, eine vergrößerte Eintrittspupille zu bilden; undeine Linse mit variablem Fokus, die entlang der optischen Achse zwischen der Aperturblende und dem Abbilder angeordnet ist, zum Fokussieren eines wesentlichen Betrags des Lichts, das durch die vergrößerte Eintrittspupille aufgenommen wird, über einem erweiterten Bereich von Arbeitsabständen auf den Abbilder.
Patent DE-112020000906-B4 (DE)
Title: Schrittweise 3d-punktwolkensegmentierung in objekt und hintergrund aus erfassungssitzungen
Inventor: TZUR YOCHAY
IPC: G06T7/194
Filed: 2020-05-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Systeme und Verfahren können Techniken bereitstellen, die ein automatisches und zuverlässiges Durchführen einer Aufgabe zum Bereinigen von Punktwolken bereitstellen. Ausführungsformen können die Fähigkeit bereitstellen, die Objekt-Hintergrund-Segmentierung aus Erfassungssitzungen in Augmented-Reality-Anwendungen (AR-Anwendungen) schrittweise zu erlernen. Die 3D-Punktwolke kann für Erfassen in AR-Anwendungen verwendet werden, indem Punkte aus der Wolke mit Bereichen im Live-Video in Übereinstimmung gebracht werden. Ein 3D-Punkt, der viele Übereinstimmungen hat, gehört mit größerer Wahrscheinlichkeit zum Objekt, während ein 3D-Punkt, der selten Übereinstimmungen hat, mit größerer Wahrscheinlichkeit ein Teil des Hintergrunds ist. Vorteile dieses Ansatzes sind unter anderem, dass keine manuelle Arbeit für die Segmentierung erforderlich ist und die Ergebnisse im Laufe der Zeit ständig verbessert werden können, da das Objekt in verschiedenen Umgebungen erfasst wird.
Patent CH-610470-B5 (CH)
Title: Antifriction mounting for an encircling bezel or for the ring of a wristwatch
Inventor: UCHIYAMA HIDEAKI
IPC: G04B19/28
Filed: 1971-08-03
Abstract: The starting point is synthetic acrylonitrile rubber (NBR) of formula   <IMAGE>   Before vulcanising it, 3-10% of di-2-ethylhexyl sebacate [C8H16(COOC8H17)2] are added to it and this mixture is poured into a mould having the shape of the mounting 12. The addition made to the NBR has the effect of reducing, on a long-term basis, the coefficient of friction at rest of the mounting. Once in place, the latter centres the encircling bezel 10 round the bezel 11 of the casing and makes it possible for the bezel 10 to rotate without difficulty even through very small angles, which facilitates the adjustment of this bezel in very precise orientations. <IMAGE>
Patent CH-610464-B5 (CH)
Title: Process for the wet treatment of textile material guided without tension
Inventor: FLEISSNER HANS DIPL ING
IPC: B08B3/04
Filed: 1975-09-24
Abstract: A layer of treatment liquid, maintained at the same level during the entire treatment, is generated above a liquid-permeable support transporting the textile material through a treatment space. Solely as a result of its gravitational force, the treatment liquid flows through this textile material and the liquid-permeable support along the entire treatment stage uniformly from the top downwards. Textile material which cannot be subjected to longitudinal tensile stress can be treated in this way. This process can be employed in an especially useful way in the washing of delicate textile material when the latter is to be exposed to the action of the washing liquor in a closely packed layered state for the purpose of lengthening the dwell time. <IMAGE>
Patent DD-207888-B5 (DD)
Inventor: NAAB JAKOB DIPL-ING
IPC: B65G65/23
Filed: 1983-03-15
Abstract: A device for emptying containers into a collector, in particular for emptying dustbins into dust-carts, in which a plate-shaped or bow-shaped contact element for the container to be emptied is attached in the lower region of the swivel arm of a tipping device or the lifting and tipping frame of a lift and tip device and is equipped with safety devices protecting it against the effect of impacts.
Patent IS-1262-B6 (IS)
Inventor: OLSSON OTTO AGNE TORSTEN
IPC: C07C239/00
Filed: 1981-07-08
Abstract: New bronchospasmolytically active compounds exhibiting long duration of action and reduced undesired side effects of the structural formulaand therapeutically acceptable salts thereof, in which formula R is selected from the group consisting of -C(CH<sub>3</sub>)<sub>3</sub>,andR<sup>1</sup> is selected from the group consisting of H and <sub>R2</sub>, R<sup>2</sup> represents the radical of the formulawherein R<sup>3</sup> is selected from the group consisting of(a) H(b) alkyl groups containing 1-3 carbon atomswherein R<sup>5</sup> is selected from the group consisting of(a) OH(b) alkoxy groups containing 1-3 carbon atoms and whereinR<sup>4</sup> is selected from the group consisting of(a) H(b) alkyl groups containing 1-3 carbon atoms, with the proviso that R<sup>3</sup> and R<sup>4</sup> are combined as follows:processes for the preparation thereof, chemical intermediates at their preparation, pharmaceutical preparations containing them, and their medicinal use.
Patent SK-277967-B6 (SK)
Title: Blade of hydraulic drum turbine
Inventor: CATLOS DANIEL
IPC: F03B11/04
Filed: 1994-02-10
Abstract: Blade of turbine is constructed so, that angle (alpha) created with leading edge (5) of blade and tangent (6) to the external dimension of blade and perpendicular on middle of rotation is in range 22 degrees to 23 degrees.
Patent SK-281448-B6 (SK)
Inventor: KOMORA LADISLAV
IPC: C07D211/46
Filed: 1994-03-16
Abstract: Spôsob prípravy esterov 2,2,6,6-tetrametyl-4-piperidinolu esterifikáciou vyšších mastných kyselín s 2,2,6,6-tetrametyl- -4-piperidinolom pri teplote 160 až 220 °C za prítomnosti (poly)alkylzlúčeniny titánu alebo oxidu zinočnatého ako katalyzátora. Reakciu je výhodné uskutočňovať za prítomnosti azeotropického činidla alebo inertného plynu. Estery podľa vynálezu sú vhodné ako svetelné stabilizátory polymérov, najmä polyolefínov.ŕ
Patent SK-281574-B6 (SK)
Title: Method and arrangement for mutually bonding moving material webs, and absorbent articles that include material layers mutually bonded in accordance with the method
Inventor: ANDERSEN VERNER E
IPC: B32B7/02
Filed: 1993-10-11
Abstract: PCT No. PCT/SE93/00827 Sec. 371 Date Apr. 10, 1995 Sec. 102(e) Date Apr. 10, 1995 PCT Filed Oct. 11, 1993 PCT Pub. No. WO94/08789 PCT Pub. Date Apr. 28, 1994The present invention relates to a method for mutually bonding at least two moving continuous material webs of material (1,5) to form a laminate (12) which includes at least one puckered material layer. A first and second web (1,5) are advanced at different speeds (V1, V2) to a web bonding means (4) in which the webs are mutually bonded and the resultant laminate (12) is further advanced at the lower speed (V2). Because of the difference in speed between the two webs, that web (1) which moves at the higher speed (V1) at the web bonding moment is puckered while the other web (5) remains smooth. The invention also relates to an arrangement for mutually bonding two material webs (1,5) in accordance with the method, and to an absorbent article (17) which includes a liquid-receiving outer layer (20) which contains at least one puckered, first liquid-permeable layer (21) and at least one smooth, second liquid-permeable layer (22).
Patent SK-281628-B6 (SK)
Title: The moulding compound and the process of production
Inventor: KLAAR KARLO
IPC: C08L23/08
Filed: 1995-10-19
Abstract: The present invention relates to a moulding compound containing a polymer composed of the monomer ethylene and at least one co-monomer selected from the group consisting of vinyl esters of a C2 to C3 alkane carboxylic acid and C1 to C4 alkyl esters of acrylic acid, in which the proportion of co-monomer is at least 27 wt.%. The moulding compound also contains a polyolefine or a mixture of several polyolefines in a proportion of at least 10 wt.%. of the moulding compound. The THF extract to DIN 53738 with an extraction time of 4 h is greater than 35 %. The moulding compound is used to produce solvent-bonding foils and sealing webs, especially by calendering.
Patent SK-281134-B6 (SK)
Title: Method and apparatus for batchwise biological and chemical purification of soil water
Inventor: LARSON ERIK
IPC: C02F3/12
Filed: 1992-11-24
Abstract: For batchwise biological and eventually chemical purification of soil or waste water there is used a sludge separator tank (3) and a reactor tank (4). The reactor tank (4) comprises a standpipe (9) for draining clear (purified) water (17) through an outlet thereof by means of overpressure provided in the reactor tank (4), preferably an overpressure provided by an air compression means like a side channel fan (19). The overpressure also can be used for removing excess sludge (14) from the reactor tank (4), for instance returning such excess sludge (14) to the sludge separator tank (3).
Patent CZ-278153-B6 (CZ)
Title: Connection of cooling panels tubes in tube-on-tube system
Inventor: MORAVECKY ZDENEK
IPC: F28D1/03
Filed: 1990-03-05
Abstract: On the front face of neighbouring pipes (3, 3') there is an angle slab (2), equipped with holes, whose span and diameter are identical with the span and diameter of the corresponding pipes (3, 3'), to which the angle slab (2) is welded by an inner butt seam (4, 4'). A cover (1) is welded to the angle slab (2) by an outer butt seam (5).<IMAGE>