baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102944-U1 (DE)
Title: Mobiles Wasserversorgungssystem
IPC: B65D33/38
Filed: 2020-05-22
Abstract: Mobiles Wasserversorgungssystem (1) in Gestalt einer Mobilbrause (1), bestehend aus einem Wassertank (2) und einer im unteren Bereich des Wassertanks (2) unmittelbar damit verbundenen Zapfstelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass jedenfalls der Rand der Wassereinfüllöffnung (12) des Wassertanks (2), vorzugsweise der gesamte Wassertank (2) durch einen wasserfesten Sack (14) gebildet wird, der die für das Einfüllen von Wasser zur Verfügung stehende Wassereinfüllöffnung (12) rundum berandet, wenn er vollständig auseinandergefaltet oder gerollt ist, und der die Einfüllöffnung (12) wasserdicht verschließt, wenn zwei gegenüberliegende Randabschnitte des wasserfesten Sacks (14) aufeinandergelegt und dann gemeinsam mehrfach umgefaltet oder gemeinsam aufgerollt sind.
Patent DE-202020106494-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-12
Abstract: Gesichtsmaske (1) mit- einem Hauptteil (2) und- mindestens einem Halteteil (3), wobei das Hauptteil (2) einen Mittelbereich (7) mit einem oberen Rand (10) und einem unteren Rand (11) und zwei gegenüberliegende Endbereiche (8, 9) aufweist,wobei der Mittelbereich (7) des Hauptteils (2) dazu hergerichtet ist, in einem Tragezustand der Gesichtsmaske (1) einen Mund- und Nasenbereich sowie zumindest teilweise die Wangenbereiche einer die Gesichtsmaske (1) tragenden Person (6) abzudecken,wobei das Halteteil (3) dazu hergerichtet ist, in Zusammenwirkung mit dem Hauptteil (2) letzteres an einem Kopf der die Gesichtsmaske (1) tragenden Person (6) zu fixieren, so dass der Hauptteil (2) bestimmungsgemäß den Mundbereich und teilweise den Nasenbereich der Person (6) abdecken kann,wobei das Halteteil (3) mit mindestens einem der Endbereiche (8, 9) des Hauptteils (2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Mittelbereich (7) eine Außenseite (7a) und eine einem Gesicht (6a) zugewandte Innenseite (7b) aufweist und am oberen Rand (10) an der Innenseite (7b) eine geformte Erhöhung (7c) ausbildet, welche in einem Bereich zwischen dem Nasenrücken und dem Wangenbereich am Gesicht (6a) dicht anliegt und dass der untere Rand (11) und Ränder (8a, 9a) der Endbereiche (8, 9) zumindest teilweise nicht dicht am Gesicht (6a) anliegt.
Patent DE-202020107180-U1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
IPC: F16F15/121
Filed: 2020-12-11
Abstract: Dämpfervorrichtung (1) mit:
 einem ersten Rotor (100), der zumindest eine erste Platte (101), die sich um eine Drehachse (O) dreht, und eine zweite Platte (102), die in einer derartigen Weise angeordnet ist, dass sie der ersten Platte (101) gegenüberliegt, und sich integral mit der ersten Platte (101) um die Drehachse (O) dreht, aufweist;
 einem zweiten Rotor (200), der sich relativ in Bezug auf den ersten Rotor (100) um die Drehachse (O) dreht; und
 einem Elastizitätsmechanismuskörper (300), der den ersten Rotor (100) mit dem zweiten Rotor (200) in einer Drehrichtung elastisch verbindet und in einem Aufnahmeabschnitt (105), der durch die erste Platte (101) und die zweite Platte (102) ausgebildet wird, aufgenommen ist, bei der
 der Aufnahmeabschnitt (105) einen Stützabschnitt (106), der auf einer äußeren Seite in einer radialen Richtung des Elastizitätsmechanismuskörpers (300) gelegen ist, einen Teil eines Außenumfangs der ersten Platte (101) oder der zweiten Platte (102) ausbildet, aus lediglich einem Abschnitt, der sich in einer derartigen Weise erstreckt, dass er zumindest eine Vektorkomponente in einer axialen Richtung aufweist, beschaffen ist, und den Elastizitätsmechanismuskörper (300) in einer radialen Richtung abstützt, und ein Fensterloch (107), das in einer derartigen Weise geöffnet ist, dass es dem Elastizitätsmechanismuskörper (300) gegenüberliegt, aufweist.
Patent DE-202021000344-U1 (DE)
Title: Computer Prozessor mit ergänzenden optischen Komponenten und Verarbeitung
IPC: H04B10/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Bei der Verarbeitung in einem Computer Prozessor jedem bit=1 (geschlossen/Strom fließt) mehr variable Informationen zuweisen zu können, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Übertragung (3), im Prozessor (7) zwischen Sender (1) und Empfänger (2), nicht nur zwischen bit=0 (offen/Strom fließt nicht) (6) und bit=1 (geschlossen/Strom fließt) (4) unterschieden wird, da mit bit=1 (geschlossen/Strom fließt) (4) ein zusätzlicher Farbblitz (5) erfolgt. Die Informationsmöglichkeiten hierfür ergeben sich aus einem definierten Farbspektrum.
Patent DE-202021002576-U1 (DE)
Title: Fehlender Schutzleiter
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-07-31
Abstract: Schutzanspruch, ist da durchgekennzeichnet, dass im äußeren Geräteschwerpunkt ein Erdungsanschluss, -punkt vorhanden ist und mit dem Schutzleiter verbunden ist und eine dreiadrige Anschlussleitung zur Anwendung kommt.
Patent DE-202021100468-U1 (DE)
Title: Klebestreifen, Rolle und Handroller zur selektiven Entfernung abgestorbener Haarwurzeln
IPC: A45D26/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Klebestreifen (10) zur Anwendung auf der Haut, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebestreifen (10) zumindest zwei Oberflächen (12, 14) aufweist, wobei eine erste Oberfläche (12) ein haftendes und dermatologisch verträgliches Material (16), insbesondere eine Beschichtung (18), umfasst, die zur Anhaftung und selektiven Entfernung von abgestorbenen Haarwurzeln ausgebildet ist.
Patent DE-202021105290-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein höhenverstellbares Sattelstützrohr
IPC: B62K19/36
Filed: 2021-09-30
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein höhenverstellbares Sattelstützrohr, mit
 einem Hubmagneten (10) mit einer einen Magnetkern (12) umgebenden Spule (14),
 einer mit der Spule (14) verbundenen elektrischen Schalteinrichtung (18) und
 einer mit dem Magnetkern (12) zusammenwirkenden Auslöseeinrichtung (26) zum Auslösen einer Hubeinrichtung des höhenverstellbaren Sattelstützrohrs.
Patent DE-202022000099-U1 (DE)
Title: Zentrierkern abnehmbar für Spulenkörper
IPC: B65H75/18
Filed: 2022-01-15
Abstract: dass der Zentrierstab niedergehalten wird. Er hat eine Verdrehsicherung, eine Mitnehmernut und eine Kippsicherung.
Patent DE-202022002261-U1 (DE)
Title: Verbesserter ( Vereinfachter ) Sicherheitsriemen für Kinderhochstühle
IPC: A47D15/00
Filed: 2022-10-18
Abstract: Verbesserter Sicherheitsriemen für Kinderhochstühle , umfassend einen Riemen (1) und zwei Sperrelemente (2,3) dadurch gekennzeichnet, das der Riemen aus einem Material gefertigt ist.
Patent DE-202022100066-U1 (DE)
Title: Wandhalterung
IPC: A47K10/22
Filed: 2022-01-04
Abstract: Wandhalterung (10) zur Aufnahme eines Objekts (12) an einem aufgehenden Bauteil (14) aufweisend
 - ein Aufnahmemittel (16); sowie
 - einen oder mehrere Lagerstege (18), welche ausschließlich an einer Seite des Aufnahmemittels (16) angeordnet sind und welche einen Endabschnitt (22) der Wandhalterung (10) bilden.
Patent DE-202022101669-U1 (DE)
Title: Sanitäre Schlauchvorrichtung
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Sanitäre Schlauchvorrichtung, insbesondere sanitäre Auszugsschlauchvorrichtung, mit
 - einem Schlauch (2) und
 - einem endseitig an den Schlauch (2) gekoppelten Auslaufkörper (3) mit einem einteilig hohlzylindrisch langgestreckten, als Handgriff fungierenden Gehäuse (4), einem in dem Gehäuse (4) aufgenommenen Wasserführungskörper (5) und einem Fluidaustrittselement (6), das am Gehäuse (4) fluidaustrittsseitig festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Schlauch (2) mit einem fluidaustrittsseitigen Endbereich (7) durch eine Schlauchanschlussöffnung (8) des Gehäuses (4) hindurch in das Innere des Gehäuses (4) geführt ist und mit dem Wasserführungskörper (5) fluidtechnisch gekoppelt ist und
 - der Wasserführungskörper (5) im Gehäuse (4) axial bewegungsstarr in Fluidströmungsrichtung (FR) durch das Fluidaustrittselement (6) und entgegen der Fluidströmungsrichtung (FR) durch das Gehäuse (4) fixiert ist.
Patent DE-202022101687-U1 (DE)
Title: Detektoreinheit eines bildgebenden medizinischen Gerätes
IPC: H05G1/08
Filed: 2022-03-30
Abstract: Detektoreinheit (1) eines bildgebenden medizinischen Gerätes, umfassend zumindest eine Modulaggregationseinheit (5) und eine Mehrzahl der zumindest einen Modulaggregationseinheit (5) zugeordneten Detektionsmodulen (100), wobei
 - jedes Detektionsmodul (100) der Mehrzahl an Detektionsmodulen (100) zumindest einen programmierbaren Baustein (11) und ein Selbstidentifikationsmodul (13), auf welchem Informationen über das jeweilige Detektionsmodul (100) gespeichert sind, umfasst,
 - die zumindest eine Modulaggregationseinheit (5) eine Speichereinheit (7) aufweist, auf welcher ein einem jeweiligen Detektionsmodul (100) der Mehrzahl an Detektionsmodulen (100) jeweils zugeordneter Konfigurationsdatensatz gespeichert ist,
 - die zumindest eine Modulaggregationseinheit (5) ausgebildet ist, jeweils über eine erste Datenverbindung (17) zwischen einem jeweiligen Selbstidentifikationsmodul (13) eines Detektionsmoduls (100) der Mehrzahl an Detektionsmodulen (100) und der Modulaggregationseinheit (5) die Informationen aus dem jeweiligen Selbstidentifikationsmodul (13) auszulesen, basierend auf ausgelesenen Informationen den dem zugehörigen Detektionsmodul (100) zugeordneten Konfigurationsdatensatz aus der Speichereinheit (7) der Modulaggregationseinheit auszulesen, und über eine zweite Datenverbindung (15) zwischen einem jeweiligen Detektionsmodul(100) und der Modulaggregationseinheit (5) den ausgelesenen Konfigurationsdatensatz für die Konfiguration des zumindest einen programmierbaren Baustein (11) an das Detektionsmodul (100) zu übermitteln.
Patent DE-202022105366-U1 (DE)
Title: Pumpaufsatz für einen Flüssigkeitsspender
IPC: B65D47/34
Filed: 2022-09-23
Abstract: Pumpaufsatz (1) zum Befestigen an einer Öffnung (2) eines Flüssigkeitsspenders (3), aufweisend
 einen Schlauch (4) zum Einlassen in den Flüssigkeitsspender (3) durch die Öffnung (2),
 eine Pumpeinheit (5), die mit dem Schlauch (4) verbunden ist,
 eine Flüssigl<eitsausgabeeinheit (6), die mit der Pumpeinheit (5) verbunden ist,
 eine Betätigungseinheit (7), die dazu ausgebildet ist, die Pumpeinheit (5) zu veranlassen, Flüssigkeit vom Flüssigkeitsspender (3) zur Flüssigl<eitsausgabeeinheit (6) zu pumpen,
 einen Adapter (8) mit zylindrischer Grundform und einem Flansch (9), wobei der Adapter (8) ausgebildet ist zum Einstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) in die Öffnung (2) bis zum Anstossen des Flansches (9) an der Öffnung (2) und damit zum Befestigen des Pumpaufsatzes (1) an der Öffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Adapter (8) an seiner Aussenseite mindestens eine flexible Lamelle (10) aufweist, deren Fläche parallel zur Einsteckrichtung (E) und radial zur zylindrischen Grundform verläuft.
Patent DE-202022106133-U1 (DE)
Title: Ein auf generativen adversarischen Netzen basierendes System zur Synthese von Text und Bild
IPC: G06V30/10
Filed: 2022-11-01
Abstract: Ein generatives, auf adversen Netzwerken basierendes System zur Synthese von Text und Bild, wobei das System umfasst:
 eine Erfassungseinheit zum Empfang von Eingangsbilddaten aus einem oder mehreren Datensätzen;
 eine Vorverarbeitungseinheit zur Kodierung der Merkmalskarte der visuellen Teile der Eingangsbilder der Eingangsbilddaten unter Verwendung generativer adverser Netzwerke (GAN), wodurch die Bilddaten anschließend vektorquantisiert werden;
 eine Steuereinheit zur Erzeugung eines Codebuchs als Zwischendarstellung der Bilddaten; und
 eine Transformator-Verarbeitungseinheit zum Empfangen des Codebuchs als eine Sequenz, wobei die Transformator-Verarbeitungseinheit darauf trainiert ist, die Zusammensetzung der kodierten Sequenzen als hochauflösende Bilder als Generator zu modellieren.
Patent DE-202022106811-U1 (DE)
Title: Sensierungssystem zur Überwachung einer Anhängerbremse
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-12-06
Abstract: Sensierungssystem (1) zur Überwachung einer Anhängerbremse (10), wobei das Sensierungssystem (1) umfasst:
 zumindest einen Sensor (20), der dazu eingerichtet ist, einen Zustand der Anhängerbremse (10) zu erfassen;
 zumindest eine Sendeeinheit (30), die mit dem zumindest einen Sensor (20) verbunden ist, wobei
 die Sendeeinheit (30) zur direkten, drahtlosen Kommunikation mit einem mobilen Endgerät (100) eingerichtet ist, und wobei
 die Sendeeinheit (30) weiterhin dazu eingerichtet ist, den erfassten Zustand der Anhängerbremse (10) an das mobile Endgerät (100) zu übermitteln.
Patent DE-202023000842-U1 (DE)
Title: Schwungkorrektur Übungsstab für Golfer
IPC: A63B69/36
Filed: 2023-04-15
Abstract: Eine zum Korrigieren des Golfschwunges bestimmte Trainingshilfe, bestehend aus einem längenartigen Stab mit einem beliebigen Durchmesser oder Querschnitt und einer beliebigen Länge, die an einem Ende mit einem Griff und einem integrierten ein- und ausschaltbaren Laserstrahler, sowie entgegengesetzt mit einem zweiten ein- und ausschaltbaren Laserstrahler und einer Fliehkraft aktivierten Vorrichtung, die das Schleudern einer Schwungmasse zum Anschlag mit akustischen Effekt an ein abgesichertes Endstück bewirkt, sowie mit ein Geschwindigkeitsmesser Chip mit Übertragung an das Smartphone vorgesehen, sowie mit entsprechenden Batterien ausgestattet ist.
Patent DE-202023100429-U1 (DE)
Title: Hubwerk
IPC: B66D1/54
Filed: 2023-01-31
Abstract: Hubwerk eines Hebezeuges mit wenigstens einer Seiltrommel (3), wenigstens einem von dieser auf- und abwickelbaren Seil (4), wenigstens einem mit der wenigstens einen Seiltrommel (3) kuppelbaren Antrieb (2), einer Steuerung (7) und einer Lastmesseinrichtung (6; 10) zur Ermittlung der auf das wenigstens eine Seil (4) einwirkenden Last, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubwerk (1) ferner eine Seilbiegewechselmesseinrichtung zur Ermittlung der Seilbiegewechsel des wenigstens einen Seils (4) und eine Prognoseeinrichtung mit einem Datenspeicher und einer Rechnereinheit zur Ermittlung der theoretischen Seilablagereife des wenigstens einen Seils (4) auf der Basis der Daten der Lastmesseinrichtung (6; 10) und der Seilbiegewechselmesseinrichtung aufweist.
Patent DE-202023101825-U1 (DE)
Title: Optisches Modul, Fahrzeugleuchte mit einem derartigen optischen Modul und Fahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2023-04-12
Abstract: Optisches Modul, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Lichtquelle sowie mindestens einen ersten Reflektor, mindestens einen zweiten Reflektor und eine optisches Linse, die der Reihe nach entlang des Strahlengangs angeordnet sind, umfasst; wobei
 der erste Reflektor derart angeordnet ist, dass er Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle abgegeben werden, derart reflektieren kann, dass sie in den zweiten Reflektor eintreten;
 die Richtung der Brennlinie der optischen Linse senkrecht zu der Richtung der Brennlinie des zweiten Reflektors verläuft.
Patent DE-202023102106-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für photovoltaische Paneele in einem photovoltaischen Kraftwerk
IPC: H02S40/10
Filed: 2023-04-21
Abstract: Reinigungsvorrichtung für photovoltaische Paneele in einem photovoltaischen Kraftwerk, umfassend einen Reinigungsvorrichtungskörper (10) und ein Ausgangsrohr (11), wobei das Ausgangsrohr (11) fest mit einer Oberseite des Reinigungsvorrichtungskörpers (10) verbunden ist, wobei der Reinigungsvorrichtungskörper (10) ein hohler Quader ist, wobei das Ausgangsrohr (11) durch die Oberseite des Reinigungsvorrichtungskörpers (10) verläuft, wobei innerhalb des Reinigungsvorrichtungskörpers (10) eine Wasserpumpe vorgesehen ist und ein Ausgang der Wasserpumpe fest mit dem Ausgangsrohr (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Reinigungsvorrichtungskörpers (10) mit einem Materialinjektionsmechanismus, der eine Außenhülle (20), einen eingebauten Stab (21), einen Einstichkopf (22), einen Permanentmagnet (23), eine Abdeckplatte (24), eine vertikale Achse (25) und eine Entgasungsöffnung (26) umfasst, wobei die Außenhülle (20) fest mit der Oberseite des Reinigungsvorrichtungskörpers (10) verbunden ist und die Außenhülle (20) durch den Reinigungsvorrichtungskörper (10) verläuft, wobei der eingebaute Stab (21) fest mit der Außenhülle (20) verbunden ist, der Einstichkopf (22) fest mit dem eingebauten Stab (21) verbunden ist, der Permanentmagnet (23) fest mit einer Stirnfläche der Außenhülle (20) verbunden ist, wobei die Abdeckplatte (24) drehbar mit der vertikalen Achse (25) verbunden ist und die vertikale Achse (25) drehbar mit der Außenhülle (20) verbunden ist, wobei die Oberseite der Abdeckplatte (24) mit einer Entgasungsöffnung (26) vorgesehen ist und die Entgasungsöffnung (26) kreisförmig ist.
Patent DE-202023103564-U1 (DE)
Title: Glaskeramischer Artikel und Prozessumgebung mit einem glaskeramischen Artikel
IPC: C03C10/12
Filed: 2023-06-27
Abstract: Glaskeramischer Artikel, in Form eines scheibenförmigen Substrats,
 wobei der glaskeramische Artikel eine transparente, transluzente oder opake Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik aufweist,
 wobei auf wenigstens einer Oberfläche der Glaskeramik eine Beschichtung aufgebracht ist,
 wobei die Beschichtung dazu ausgebildet ist, wenigstens 30% einer auf die beschichtete Oberfläche einfallenden elektromagnetischen Strahlung mit einer Wellenlänge zwischen 2,0 µm und 2,8 µm zu reflektieren.
Patent DE-212020000446-U1 (DE)
Title: RFIC-Modul und RFID-Etikett
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ein RFIC-Modul, das folgende Merkmale aufweist:
 ein Substrat;
 eine RFIC, die an dem Substrat bereitgestellt ist;
 eine RFIC-seitige erste Anschlusselektrode und eine RFIC-seitige zweite Anschlusselektrode, mit der die RFIC verbunden ist;
 eine antennenseitige erste Anschlusselektrode und eine antennenseitige zweite Anschlusselektrode, die an dem Substrat bereitgestellt sind und die jeweils dazu konfiguriert sind, mit einer Antenne direkt verbunden oder kapazitiv gekoppelt zu sein; und
 eine Impedanzanpassungsschaltung, die an dem Substrat bereitgestellt ist und mit der RFIC-seitigen ersten Anschlusselektrode, der RFIC-seitigen zweiten Anschlusselektrode, der antennenseitigen erste Anschlusselektrode und der antennenseitigen zweiten Anschlusselektrode verbunden ist, wobei
 die Impedanzanpassungsschaltung einen ersten Induktor, einen zweiten Induktor, einen dritten Induktor und einen vierten Induktor umfasst, die durch eine Leiterstruktur konfiguriert sind, die an dem Substrat bereitgestellt ist;
 ein erstes Ende des ersten Induktors mit der antennenseitigen ersten Anschlusselektrode verbunden ist und ein zweites Ende des ersten Induktors mit der RFIC-seitigen ersten Anschlusselektrode verbunden ist;
 ein erstes Ende des zweiten Induktors mit der antennenseitigen zweiten Anschlusselektrode verbunden ist und ein zweites Ende des zweiten Induktors mit der RFIC-seitigen zweiten Anschlusselektrode verbunden ist;
 ein erstes Ende des dritten Induktors mit der antennenseitigen ersten Anschlusselektrode verbunden ist; 
 ein erstes Ende des vierten Induktors mit der antennenseitigen zweiten Anschlusselektrode verbunden ist;
 ein zweites Ende des dritten Induktors und ein zweites Ende des vierten Induktors miteinander verbunden sind; und
 die Leiterstruktur, die den ersten Induktor, den zweiten Induktor, den dritten Induktor und den vierten Induktor konfiguriert, eine einzelne spulenförmige Struktur definiert.
Patent DE-212022000021-U1 (DE)
Title: Eine Reinheitsprüfvorrichtung für die Weichmacherherstellung
IPC: B01J19/18
Filed: 2022-06-08
Abstract: Eine Reinheitsprüfvorrichtung für die Weichmacherherstellung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sockel (1) umfasst, wobei die Oberseite des Sockels (1) fest mit einem Mittelspeicherbehälter (2) verbunden ist, wobei die Oberseite des Mittelspeicherbehälters (2) fest mit einer Abdeckplatte (3) verbunden ist, wobei ein Display (4) fest mit der Außenseite des Mittelspeicherbehälters (2) verbunden ist, wobei innerhalb der Abdeckplatte (3) eine Detektionsöffnung (5) angeordnet ist, wobei ein Detektor (6) beweglich innerhalb der Detektionsöffnung (5) verbunden ist, wobei die Oberseite des Detektors (6) fest mit einer beweglichen Abdeckung (7) verbunden ist, wobei die Oberseite der Abdeckplatte (3) fest mit einem Netzteilsockel (8) verbunden ist, wobei die Oberseite des Netzteilsockels (8) fest mit einem Schalter (9) verbunden ist, wobei ein Motor (10) an der Außenfläche des Mittelspeicherbehälters (2) fest installiert ist, wobei eine Drehwelle (11) drehbar mit der Innenseite des Motors (10) verbunden ist, wobei ein vom Motor (10) entferntes Ende der Drehwelle (11) fest mit einem ersten Kegelrad (12) verbunden ist, wobei die Oberseite des ersten Kegelrads (12) in Eingriff mit dem zweiten Kegelrad (13) steht, wobei die Oberseite des zweiten Kegelrades (13) fest mit einer Mischsäule (14) verbunden ist, wobei ein Dichtring (15) fest mit der Außenseite des Detektors (6) verbunden ist, wobei ein Schlauch (16) an der Oberseite des Dichtringes (15) fest verbunden ist, wobei die Oberseite des Schlauches (16) fest mit einem Reinigungsgitter (17) verbunden ist.
Patent BR-MU8701175-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em tiras para cercas e afins obtidas a partir de pneuimÁticos inservÍveis
Inventor: TEIXEIRA DO AMARAL REYNALDO JR
IPC: E04H17/00
Filed: 2007-05-21
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM TIRAS PARA CERCAS E AFINS OBTIDAS A PARTIR DE PNEUMÁTICOS INSERVÍVEIS. Especialmente de uma tira (1) obtida a partir de pneumáticos (2) inservíveis submetidos a um processo de fabricação de autoria do mesmo inventor desse pedido de patente, conformadas em peças longitudinais de largura e espessura adequadas à função a desempenhar, que úma vez cortadas são unidas por meio de elos (3) de ligação no comprimento desejado, gerando as tiras (1) propriamente ditas, preferencialmente utilizadas em cercas (4) em geral.
Patent BR-MU8702046-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em forma para calçados
Inventor: DA SILVA SERGIO FRANCISCO
IPC: A43B13/14
Filed: 2007-12-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM FORMA PARA CALçADOS. O presente modelo de utilidade refere-se ao desenvolvimento de uma forma para calçados, destinado a permitir montagem de qualquer calçado de cano alto sem a necessidade utilização de buchas de enchimentos. O objetivo do presente modelo de utilidade compreende uma forma (1) concebida a partir de um bloco maciço, dotado de região superior (chave) (2) que imita a forma do tornozelo humano, descartando por completo a necessidade de utilização de buchas de enchimento durante o processo de fabricação do calçado.
Patent BR-MU8702443-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em mesas para escritàrio
Inventor: PACINI RONALD EDUARDO
IPC: A47B21/06
Filed: 2007-12-20
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM MESAS PARA ESCRITàRIO. Compreendendo um conjunto de mesa (1), dotado de base/pórtico (2), furos vazados (3), rebaixo central (4), canaleta longitudinal de subida (5), tampa retangular vertical (6), pés estruturais (7), sapatas reguláveis (8), tampo maior (9), tampo menor (10), estrutura suporte (20), suporte de união (21), tampos opcionais (11), aberturas passa-cabos (12), tampas basculantes (13), suportes inferiores (14), tomadas (15) calha (16), cordões elétricos (19), cabos internos e/ou externos (18), calhas passa-cabos (17), além de um conjunto de mesas (22), dotados de um painel perpendicular central (23), tampos deslizantes (24), saídas de tomadas (25), aberturas passa-cabos (26), trilhos/suportes transversais (27), calhas centrais (28), canaletas longitudinais (31) e inferiores (32), pés/pórticos com tampas (29), gaveteiros (30) e prateleiras (33).
Patent BR-MU8901408-U2 (BR)
Title: pés niveladores para eletrodomésticos
Inventor: AMARAL GUSTAVO GNOATTO
IPC: A47B91/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: PéS NIVELADORES PARA ELETRODOMéSTICOS Pés niveladores com rodízio (3) embutido, que permitem o nivelamento, por meio de rosca plástica para fixar o produto, possibilitando retirar o rodízio (3) do chão. São providos de uma base (2), preferencialmente metálica, que acopla o anel interno (6), o qual contém rosca em sua superficie externa. Existe ainda um anel externo (1) que se movimenta verticalmente por sobre a rosca do dito anel interno (6), demarcando a altura na qual a base (2) vai se assentar, possibilitando deste modo o nivelamento do eletrodoméstico, de modo suave, devido à pequena relação passo/diâmetro.