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Patent DD-250713-A5 (DD)
Title: Neue katalysator-zusammensetzung und verfahren zur polymerisation von ethen und kohlenmonoxid
Inventor: DRENT EIT
IPC: C08G67/02
Filed: 1986-11-12
Abstract: Neuartige Katalysatorzusammensetzungen zur Copolymerisierung von Ethen und Kohlenmonoxid, gekennzeichnet dadurch, dass sie bestehen aus:a) einer Verbindung eines Metalls der Gruppe VIII, ausgewaehlt unter Palladium, Cobalt und Nickel,b)einem Anion einer Saeure mit einem pKa von weniger als 6, undc)einem zweizaehnigen Liganden der allgemeinen Formel R1R2MRMR3R4, worin M Phosphor, Arsen oder Antimon darstellt, R eine zweiwertige organische brueckenbildende Gruppe ist, die zwei oder drei Kohlenstoffatome in der Bruecke enthaelt, und R1, R2, R3 und R4 Kohlenwasserstoffgruppen darstellen, die mit polaren Gruppen substituiert sein koennen oder nicht, unter der Bedingung, dass wenigstens ein Wasserstoffatom in mindestens einer der Gruppen R1, R2, R3 und R4 mit einem polaren Substituenten substitutiert ist.
Patent DD-272035-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer pharmazeutischen zubereitung, insbesondere einer kombination von angiotensin-converting-enzyme-hemmern mit calziumantagonisten
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: A61P43/00
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung einer pharmazeutischen Zubereitung, enthaltend eine Kombination von Angiotensin-Converting-Enzyme-Hemmern mit Calciumantagonisten. Erfindungsgemaess wird eine pharmazeutische Zubereitung hergestellt, die a) eine wirksame Menge eines Angiotensin-Converting-Enzyme-Hemmers der Formel Ienthaelt, worin beispielsweise bedeuten: u1 oder 2; RWasserstoff, einen ggf. substituierten aliphatischen Rest mit 1-8 C-Atomen, einen ggf. substituierten alicyclischen Rest mit 3-9 C-Atomen u. a.; R1Wasserstoff, einen ggf. aliphatischen Rest mit 1-6 C-Atomen u. a.; R2 und R3gleich oder verschieden Wasserstoff, einen ggf. aliphatischen Rest mit 1-6 C-Atomen, einen ggf. aromatischen Rest mit 1-12 C-Atomen, u. a.; R4 und R5 zusammen mit den sie tragenden Atomen ein heterocyclisches Ringsystem mit 5 bis 15 C-Atomen u. a. und b) einen Calciumantagonisten, beispielsweise der Formel II, in welcher R6 Methyl, Ethyl oder Isopropyl und R7 Methoxycarbonyl, Ethoxycarbonyl oder 1,2,4-Oxadiazol-3-yl bedeuten u. a. Formel (II)
Patent DD-292252-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,3,4-thiadiazol-(3h)-2-on-5-carbonsaeureamiden
Inventor: THIEL WILFRIED
IPC: C07D285/13
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der Formel II, die als potenielle Wirksubstanzen in der medizinischen Chemie von Interesse sind. Das wesentlichste Merkmal der Erfindung besteht darin, dasz Thiooxamoyl-semicarbazide mit einer Saeure, vorzugsweise Essigsaeure oder Salzsaeure, durch Erhitzen zu * cyclisiert werden. Formel (II){Herstellungsverfahren; * Thiooxamoyl-semicarbazide}
Patent DD-298298-A5 (DD)
Title: Stuetzmaterial
Inventor: WUENSCH SIEGFRIED
IPC: D06N7/00
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Stuetzmaterial fuer weiche Materialien und sichert die Formerhaltung besonders von belasteten Formteilen (z. B. am Schuh). Das Stuetzmaterial hat ausgezeichnete Eigenschaften fuer Verarbeitung und Gebrauch. Es besteht aus 100% mineralgegerbte Lederfasern. Eine Mitverwendung lohgarer Lederfasern ist nicht erforderlich.{Stuetzmaterial; Formerhaltung; Verarbeitungseigenschaften; Gebrauchseigenschaften; mineralgegerbte Lederfasern}
Patent DD-274618-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von halogenalkylthiazolen
Inventor: MYLARI BANAVARA L
IPC: C07D417/06
Filed: 1988-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung mit der Formel I, worin R1 Wasserstoff oder (C1-C4)-Alkyl ist, X Chlor oder Brom ist und A einen 6gliedrigen carbocyclischen aromatischen oder einen 5- oder 6gliedrigen heterocyclischen Ring darstellt, der fakultativ durch einen der Substituenten Iod oder Trifluormethylthio oder durch einen oder zwei der Substituenten Fluor, Chlor, Brom, (C1-C4)-Alkyl, (C1-C4)-Alkoxy, (C1-C4)-Alkylthio, (C1-C4)-Alkylsulfinyl, (C1-C4)-Alkylsulfonyl oder Trifluormethyl substituiert ist, welches das Umsetzen von Halogenacetonitril mit einer Verbindung mit der Formel II, worin A wie oben definiert ist, oder mit einem Halogenwasserstoff-Salz davon umfasst. Formeln I, II
Patent DD-288790-A5 (DD)
Title: Anordnung an spritzwerkzeugen zum entformen von formteilen aus elast
Inventor: BAUMGARTEN BENITO
IPC: B29C45/43
Filed: 1989-11-01
Abstract: Anordnung an Spritzwerkzeugen zum Entformen von Formteilen aus Elast, insbesondere bei der Herstellung kompliziert geformter rohrfoermiger Teile oder Hohlteile, mittels Druckgas. Die Anordnung bezieht sich im wesentlichen auf die Veraenderung des Kerndornes (3) des Spritzwerkzeuges. In diesen sind konische Kanaele (10) angebracht, durch welche nach Entfernen der Werkstoffpfropfen mittels einer besonders dafuer angeformten Handhabe (9) Druckluft zwischen Werkstueck (2) und Kerndorn (3) gebracht werden kann. Die Kanaele (10) koennen zu den entformungseffektivsten Stellen des Werkstueckes (2) gefuehrt werden. Die Gefahr des Beschaedigens der Werkstuecke (2) beim Entformen wird vermieden. Fig. 1{Spritzwerkzeug; Entformen; Formteil; Elast; Druckgas; Kerndorn; Kanal}
Patent DD-293302-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kollisionsgefahrerkennung bei handhabungseinrichtungen mit gemeinsamen arbeitsraum
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B66C15/04
Filed: 1990-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsgefahrerkennung bei Handhabungseinrichtungen mit gemeinsamem Arbeitsraum, das mit Vorteil fuer den Einsatz von n2 Industrierobotern mit einem gemeinsamem Arbeitsraum aber mit voneinander unabhaengigen Handlungen oder auch bei kooperativen Handlungen zum Kollisionsschutz geeignet ist. Die Anwendung des Verfahrens ist auch in modifizierter Form z. B. fuer Bagger, Krane und Foerdereinrichtungen unter aequivalenten Bedingungen moeglich. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz fuer die Handhabungseinrichtungen paarweise rekursiv kollisionsgefaehrdete Teile bestimmt werden, die durch einfache geometrische Modelle, z. B. prismatische Koerper oder Zylinder, umschrieben werden. Die Parameter der Umschreibungen, z. B. die Kantenlaengen oder Durchmesser, haengen von der Stellung der Handhabungseinrichtungen ab. Die rechnerische Auswertung geschieht paarweise, indem Relationen zwischen den Koordinaten der Begrenzungen dieser beiden Umschreibungen hergestellt werden. Dabei wird nach einer Tangierung oder UEberschneidung der Modelle gesucht. Die Erfindung ist an Fig. 1 ersichtlich. Figur{geometrischer Koerper; Handhabungseinrichtung; hierarchisches System; Industrieroboter; Kollision; Kollisionsschutz; Koordinaten; Mehrrechnersystem; prismatischer Koerper; Zylinder}
Patent DD-293783-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur fertigung der fensterausschnitte von seitenwaenden fuer schienenfahrzeuge
Inventor: WERNER HEINZ
IPC: B61D17/08
Filed: 1990-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Fertigung der Fensterausschnitte von Seitenwaende fuer Schienenfahrzeuge, welche aus einer Montagevorrichtung fuer die aus Blechbaendern vorgefertigten Seitenwaende mit Arretierungs- und Spannelementen sowie Fahrschienen fuer Hilfseinrichtungen besteht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem die Montagevorrichtung Matrizen fuer die Fensterausschnitte aufweist, denen direkt mittels Portal oder indirekt mittels Portal und absenkbarem Ausgleichsarm mindestens ein Schnittstempel zugeordnet ist, und zur Lagefixierung des Portales oder Ausgleichsarmes in Naehe jeder Matrize mindestens ein Querlager und zwei Laengslager vorgesehen sind, wobei wahlweise das Portal, das Portal mit Ausgleichsarm oder die Montagevorrichtung selbst in Laengsrichtung der Seitenwand verfahrbar ausgefuehrt ist.{Fensterausschnitt; Seitenwand; Schienenfahrzeug; Montagevorrichtung; Matrizen; Portal; Ausgleichsarm; Querlager; Laengslager}
Patent DD-294836-A5 (DD)
Title: Schwenkrahmen, insbesondere in schaltschraenken oder elektronikgefaessen
Inventor: KOLK WILFRIED
IPC: H02B1/26
Filed: 1990-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkrahmen, der vorzugsweise in Schaltschraenken oder Elektronikgefaeszen angeordnet ist, bei denen es erforderlich ist, den in der Tiefe des Schrankes angeordneten Schwenkrahmen um 180 aus dem Schrank zu schwenken. Mit minimalem Aufwand laeszt sich der erfindungsgemaesze Schwenkrahmen in der Schranktiefe anordnen, ohne dabei den Bestueckungsraum wesentlich zu reduzieren. Mit Mitteln des konstruktiven Lichtbaus wird das Lagerteil so ausgefuehrt, dasz eine optimale Krafteinleitung erfolgt. Erfindungsgemaesz befindet sich je ein Lagerpunkt am Ende eines verwindungssteifen laenglichen Vierkant-Kastenprofils, das um 90 gedreht mit seiner Laengsachse zur Einbauebene des Schwenkrahmens in seinem oberen und unteren seitlichen Bereich am breiten Schenkel des senkrechten Profils des Einbaurahmens angeordnet ist und mit dem quer verlaufenden Profil einen Knoten bildet. Die Laenge des verwindungssteifen laenglichen Profils wird durch die Einbautiefe des Schwenkrahmens und von der entsprechenden Befestigungslaenge dieses Profils am Schwenkrahmen bestimmt.{Schwenkrahmen; Schaltschrank; Elektronikgefaesz; Lagerpunkt; Kastenprofil; Schenkel; Knoten; Einbautiefe; Bestueckungsraum; Krafteinleitung; Befestigungslaenge}
Patent DD-295008-A5 (DD)
Title: Notkamin fuer industrieofen
Inventor: ELBERLING GUNTER
IPC: E04H12/28
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Notkamin fuer Industrieofen. Die Erfindung kann bei Industrieofenanlagen angewendet werden, bei denen neben dem Hauptabgasweg ein weiterer Abgasweg erforderlich ist, um im Stoerfall in der Anlage entstehenden Gase ableiten zu koennen. Erfindungsgemaesz besteht der Notkamin aus einem Rohrstutzen mit gasdichter Absperrklappe, einem Aufsatzteil und dem eigentlichen Gasableitungselement. An das Aufsatzteil ist das Gasableitungselement angeschlossen, der Rohrstutzen bildet mit der Absperrklappe eine Einheit und ist mit dem Industrieofen fest verbunden. Die Absperrklappe ist mit dem oberen Teil des Rohrstutzens vom Aufsatzteil so umschlossen, dasz der Rohrstutzen im Aufsatzteil beweglich ist, um weiterhin im Aufsatzteil eine Gaseintrittsoeffnung zum Prozeszgebaeude hin vorgesehen ist.{Notkamin; Industrieofen; Abgasweg; Rohrstutzen; Absperrklappe; Gasableitungselement; Prozeszgebaeude}
Patent DD-295574-A5 (DD)
Title: Anordnung zur Betätigung einer Zugstange an Werkzeugwechselhaltern
Inventor: ENDER GERHARD
IPC: B23B31/02
Filed: 1990-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Betaetigung einer Zugstange an Werkzeugwechselhaltern, insbesondere zum manuellen oder automatischen Spannen eines Werkzeugkopfes in einem Grundhalter, bei der die Spann- bzw. Loesekraft rechtwinklig zur Spannrichtung der Zugstange eingeleitet wird, wobei der hohl ausgefuehrte Werkzeugkopf eine Ausnehmung, insbesondere eine Ringnut aufweist, in die an der Zugstange radial bewegbar angebrachte Spannelemente, insbesondere Spannbacken eingreifen, der Werkzeugkopf mit dem Grundhalter fest verspannbar ist und der Spannschieber rechtwinklig zur Grundhaltermittenachse in einer Querbohrung des Grundhalters gefuehrt und mittels Spannschraube im Grundhalter verschiebbar ist. Um bei geringem Platzbedarf fuer die Spannelemente und geringem Fertigungsaufwand ein sicheres radiales Betaetigen der Zugstange zu ermoeglichen, ist gemaesz der Erfindung der Spannschieber * von der Zugstange (4) durchragt und ueber eine Planverzahnung in Richtung der Spannschieberachse (13) formschluessig mit einem Loeseschieber (14) verbunden, welcher sich ueber ein zylinderabschnittfoermiges Stuetzteil (24) in der Querbohrung (10) abstuetzt, in dem von der Zugstange (4) durchragten Teil rechtwinklig zur Grundhaltermittenachse (9) und zur Spannschieberachse (13) einen Winkel einschlieszend Keilflaechen (19) aufweist, die mit zu ihnen parallel verlaufenden und sich rechtwinklig an beidseitige Abflachungen (17) der Zugstange (4) anschlieszende Druckflaechen (18) in Wirkkontakt bringbar sind, wobei die Zugstange (4) parallel zu den Druckflaechen (18) und hinter diesen angeordnet eine Keilnut (20) besitzt, deren Loeseflaeche (21) ebenfalls parallel zu den Druckflaechen (18) verlaeuft und von der ebenfalls zu ihr parallelen Schieberflaeche (22) des Loeseschiebers (14) beaufschlagbar ist. Fig. 1{Zugstange; Werkzeugwechselhalter; Werkzeugkopf; Spannschieber; Platzbedarf; Fertigungsaufwand; Loeseschieber; Keilflaeche; Abflachung; Druckflaeche; Keilnut; Loeseflaeche; Schieberflaeche}
Patent BE-1018415-A5 (BE)
Title: Dispostif pour l'affichage d'informations d'utilisateur.
Inventor: PETERSEN DETLEV
IPC: G09F21/04
Filed: 2002-01-25
Granted: 2010-11-09
Abstract: Dispositif d'affichage d'informations d'utilisateur comportant au moins un afficheur (6) pour les informations d'utilisateur, caractérisé en ce que sur au moins l'afficheur (6), on présente des informations codées (8) de service et/ou de surveillance, sans déranger les informations d'utilisateur.
Patent ES-2001750-A6 (ES)
Title: Device and process for paper feed in a plotter and cutting apparatus.
Inventor: ALCANTARA PEREZ BERNARDO
IPC: B43L13/02
Filed: 1986-07-24
Abstract: The subject of this invention is the design of a mechanism for the feed of the paper in a flat plotter for drawing, which is cheap and has a high level of operational reliability. The mechanism consists of a reduction motor which rolls up the paper after it has passed through the drawing zone in the drawing head an optical line reader is fitted which is designed to read a trace made by the drawing tool once the drawing has been completed in one window when this trace is detected, a stop command is delivered to the rolling-reducer motor. Once the paper feed has stopped, in order to exactly join and continue the drawing of the following window in the correct form, the drawing tool carries out a search for the trace at very low speed. When the line has been detected in this process, the plotter continues with the drawing operation in the correct place.
Patent ES-2001805-A6 (ES)
Title: W/O creams containing hydrocortisone diesters.
Inventor: SATTLER HENNING
IPC: A61K9/10
Filed: 1986-09-27
Abstract: 1. Claims for the Contracting States : BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE Cream containing hydrocortisone diester, characterized in that it contains 0,01-0,5% by weight of hydrocortisone 17-propionate 21-acetate 5-20% by weight of O/W emulsifier based on polyoxyethylene fatty acid esters and fatty alcohols -10% by weight of stearyl alcohol 1-50% by weight of white vaseline 0-5% by weight of benzyl alcohol and 20-80% by weight of water. 1. Claims for the Contracting State : AT Process for the preparation of a cream containing hydrocortisone diester, characterized in that 0,01-0,5% by weight of hydrocortisone 17-propionate 21-acetate 5-20% by weight of O/W emulsifier based on polyoxyethylene fatty acid esters and fatty alcohols 0-10% by weight of stearyl alcohol 1-50% by weight of white vaseline 0-5% by weight of benzyl alcohol and 20-80% by weight of water are processed to give a cream.
Patent ES-2002856-A6 (ES)
Title: Carbohydrate syrups and methods of preparation.
Inventor: PATEL MANSUKH M
IPC: A23L27/30
Filed: 1986-10-16
Abstract: Carbohydrate syrup-plasticizer compositions for use in chewing gums to improve flexibility and methods of preparing the compositions. The syrup comprises carbohydrate solids and water, with less than 30% of the solids having a degree of polymerization (DP) of 1 and more than 20% solids with a DP of 4 or greater. The ratio of carbohydrate solids to plasticizing agent in the composition is between 0.5:1 and 100:1 and the total water content of composition is less than 20%. The syrup-plasticizer composition is prepared by providing a carbohydrate syrup or combined syrups with the proper carbohydrate solids distribution, combining a plasticizer such as glycerine or propylene glycol and evaporating water from the combined syrup composition.
Patent ES-2003012-A6 (ES)
Title: Utility e.g. gas and water management terminal - receives instructions over telephone line and transmits stored readings of meters to central processor
Inventor: BELLIS GRAEME J
IPC: H04Q9/02
Filed: 1987-03-20
Abstract: The terminal has a transmitter connected to the consumers telephone line to transmit information to the line. The terminal metering unit(s) are each adapted to produce a meter signal indicative of the consumption measured by its meter. A transporter responds to a command signal received over the line to cause one or more of the meter signals stored in a storage device to be transmitted to the line. A utility management system has central processor to transmit control signals to and receive information from a number of the utility management terminals.
Patent ES-2005232-A6 (ES)
Title: Laminate material for packaging, in particular for the manufacture of bottle caps and process for its manufacture
Inventor: REHBERG ALFRED
IPC: B32B7/022
Filed: 1987-05-19
Abstract: The invention relates to a laminate material for packaging, in particular for the manufacture of bottle caps, the core layer of which is formed from soft metal or soft metal alloy and carries, on at least one side, a layer of harder metal or harder metal alloy. This material comprises a printed strip of synthetic material having a core layer 11 of from approximately 20 to approximately 100 mu m thickness formed from the soft metal or soft metal alloy and an impression-carrying layer 12 applied to one of the sides of this core layer 11 and which is formed from a sheet of the harder metal or harder metal alloy, of thickness less than that of the core layer 11 and which has, at least on the side opposite this core layer, a smooth surface on which the relevant impression 14 is applied.
Patent ES-2007686-A6 (ES)
Title: Borated amine salts of monothiophosphoric acids.
IPC: C07F5/02
Filed: 1987-08-10
Abstract: Borated amine salts of dihydrocarbyl monothiophosphoric acids, and lubricating and functional fluid compositions containing said borated amine salts. The lubricating and functional fluid compositions have improved extreme pressure properties and high temperature stability. The borated amine salts of the invention may be characterized by formulae (I), (II), (III) or mixtures thereof, wherein R<1> and R<2> are each independently hydrocarbyl groups containing from 1 to about 30 carbon atoms. In one preferred embodiment, the amine salts are derived from hydroxyhydrocarbyl amines. The lubricating and functional fluid compositions may contain, in addition to the borated amine salt, at least one nitrogen-containing composition prepared by the reaction of a hydrocarbon-substituted succinic acid-producing compound with at least about one-half equivalent, per equivalent of acid-producing compound, of an amine containing at least one hydrogen attached to a nitrogen atom. The lubricating compositions of the present invention are particularly useful as lubricating oils, functional fluids and greases.
Patent ES-2006274-A6 (ES)
Title: Process and device for magnetically stirring metal bars.
Inventor: PROCEDIMIENTO Y DISPOSITIVO PA
IPC: B22D11/04
Filed: 1988-01-22
Abstract: Process for magnetically stirring during the solidifaction phase a metal bar (2) being produced by continuous casting with the aid of a permanent magnet (6) arranged on the bar and of direct current (4) supplied to the bar. A stirring movement is generated in the bar by simple means and at low operating costs, advantageous in particular for horizontal continuous casting processes, on the basis of the known process of influencing by conduction a metal cast bar. The stirring movement applies a force to the metal, preferably iron, steel and their alloys, that influences the solidifying particles of material, in particular globulites, in the circumferential direction, dissociating them as homogeneously as possible. The bar is exposed over its entire circumference to the influence of the magnetic fields of the permanent magnet (6), in such a manner that the magnetic fields are radially supplied and with a longitudinally alternating polar sequence.
Patent ES-2007197-A6 (ES)
Title: Method and mould for manufacturing a drip-irrigation dispenser (emitter), and this dispenser (emitter)
Inventor: SHFARAM ADIEL
IPC: A01G25/02
Filed: 1988-03-30
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing a drip-irrigation dispenser (emitter) by injection moulding, as well as this dispenser (emitter). The dispenser (emitter) is formed by three annular elements 54, 56, 58 which are moulded onto staged sections of a main core 38 and which are fitted onto each other telescopically at the same time that they are ejected from inside of the mould. The assembly of the various elements of the dispenser (emitter) is therefore carried out at the moment that they are ejected from the mould. Field of application: drip-irrigation devices.
Patent ES-2006660-A6 (ES)
Title: Chewing gum having a controlled sweetness.
Inventor: YATKA ROBERT
IPC: A23G/
Filed: 1988-05-16
Abstract: A chewing gum composition having a controlled sweetness comprising a chewable gum base and an effective amount of sweetener comprising sucralose. The chewing gum contains sucralose in an amount such that within the initial 2 minutes of chewing, said sucralose releases from said gum at a rate less than about 8 sucrose equivalents per minute, and at about 10 minutes of chewing, said sucralose releases from said gum at a rate greater than about 3 sucrose equivalents per minute. The chewing gum may also contain a fast release sweetener or an additional amount of sucralose treated to act as a fast release sweetener. Various methods of manufacturing the chewing gum are also provided.
Patent ES-2012834-A6 (ES)
Title: Broadcast information classification system and method.
Inventor: KENYON STEPHEN C
IPC: H04H9/00
Filed: 1988-06-24
Abstract: Method and apparatus for classifying broadcast information first receives the broadcast information and processes it to provide a plurality of a low bandwidth analyzed waveforms. The analyzed waveforms are used to generate a spectragram which is then compared with a plurality of reference spectragrams stored in a first stage reference library. The first stage reference spectragrams are then queued in order of their similarity to the generated spectragram. Next, a plurality of second stage reference patterns, which correspond to the first stage reference spectragrams, are correlated with one of the analyzed waveforms in the queueing order established previously. A correlation value is provided for each second stage reference pattern stored in the second stage reference library. When it is determined that a correlation value exceeds the threshold value, a recognition is declared and the broadcast information is classified as similar to the second stage reference pattern whose correlation value exceeds the threshold. The analyzed waveform used in the second stage classification may be time warped to account for speed fluctuations in the broadcast information.
Patent ES-2009325-A6 (ES)
Title: Conveyor roll.
Inventor: FLAUGHER JEFFREY R
IPC: C03B23/03
Filed: 1988-07-08
Abstract: A conveyor roll for use in a tempering section of a glass sheet fabrication line includes an elongated inner core member (54) and an outer helical spring member (56) mounted for rotation about the core member. The spring member can be coated with a suitable supporting material (106) or attached to a plurality of collars (55) for supporting and conveying glass sheets.
Patent ES-2010362-A6 (ES)
Title: A device for preventing involuntary micturition.
IPC: A61F2/04
Filed: 1988-09-15
Abstract: A device for preventing involuntary micturition, preferably in human females, comprises an oblong, comparatively thin shaft (1). This shaft (1) carries at least one knob (2, 3, 4) forming a thickening on the shaft (1) and being arranged at a distance from the proximal end of the shaft (1). The proximal end of the shaft (1) is provided with a comparatively thin, transverse flap (5).