baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113292-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Fluoreszenz-Detektiervorrichtung und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: KAO HUNG-JEN
IPC: C12Q1/686
Filed: 2017-06-16
Granted: 2022-04-07
Abstract: Eine Mehrkanal-Fluoreszenz-Detektiervorrichtung (100) zum Detektieren einer Mehrzahl von fluoreszenzmarkierten Analyten (110), aufweisend:eine Lichtquelle (120), welche eine Mehrzahl von Sub-Lichtquellen (121) aufweist für ein entsprechendes Bereitstellen eines Anregungslichts (161);eine Lichtfilter-Vorrichtung (130), welche mindestens ein Lichtfilterset (131) aufweist, wobei jedes davon einen Anregungslichtfilter (1311) und einen Emissionslichtfilter (1312) aufweist, wobei der Anregungslichtfilter(1311) gestaltet ist, um das Anregungslicht (161) aufzunehmen;ein zweiastiges Lichtführungsrohr (140), welches ein Emissionslicht-Führungsrohr (142) und ein Anregungslicht-Führungsrohr (141) aufweist, wobei das Anregungslicht-Führungsrohr (141) gestaltet ist, um das Anregungslicht (161), das den Anregungslichtfilter (1311) passiert, aufzunehmen, und das Emissionslicht-Führungsrohr (142) gestaltet ist, um ein Emissionslicht (162) aufzunehmen, welches korrespondierend zu dem Anregungslicht (161) erzeugt ist, und zwar dadurch, dass das Anregungslicht (161) die Mehrzahl von fluoreszenzmarkierten Analyten (110) bestrahlt; undeinen Detektor (150), welcher gestaltet ist, um das Emissionslicht (162) aufzunehmen, das das Emissionslicht-Führungsrohr (142) und den Emissionslichtfilter (1312) passiert, zum Bestätigen von Typen des Emissionslichts (162),wobei die Mehrkanal-Fluoreszenz-Detektiervorrichtung (100) weiter eine Steuereinheit (170) aufweist, welche gestaltet ist, um relative Bewegungen zwischen der Lichtquelle (120), der Lichtfilter-Vorrichtung (130), dem zweiastigen Lichtführungsrohr (140) und dem Detektor (150) zu steuern.
Patent DE-102017123851-B4 (DE)
Title: Röntgenlinsenanordnung, sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LAST ARNDT
IPC: G21K7/00
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine refraktive Röntgenlinsenanordnung (1) bereit, wobei die Linsenanordnung eine Vielzahl alternierender Linsenelemente (2) aufweist. Erfindungsgemäß bestehen die Linsenelemente (2) aus einem Fluid (10), das mittels zumindest einer Formgebungsvorrichtung (3, 3', 3'', 3''') in der Form der Linsenelemente (2) gehalten ist, und liegen in Reihen vor, wobei zwei benachbarte Linsenelemente (2) einer ersten und einer zweiten Reihe um einen Winkel zueinander gekippt sind. Ferner stellt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer refraktiven Röntgenlinsenanordnung (1) bereit unter Verwendung eines Substrats (4) und einer Formgebungsvorrichtung (3'') zum Bilden der Linsenelemente (2).
Patent DE-102017125881-B4 (DE)
Title: Filtermodul und Verfahren zum Nachweis von Mirkoorganismen
Inventor: PFLANZ KARL
IPC: C12Q1/04
Filed: 2017-11-06
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Filtermodul (10), umfassend ein Gehäuse (12), welches durch einen Membranfilter (14) in eine Einlasskammer (16), die mit einem starr am Gehäuse (12) angeordneten Einlassstutzen (22) verbunden ist, und eine einen Filtratauslass (20) aufweisende Auslasskammer (18) unterteilt ist,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Einlassstutzen (22) zwei Anschlüsse (26, 28), nämlich einen ersten Anschluss (26) und einen zweiten Anschluss (28), aufweist, die mittels eines in den Einlassstutzen (22) integrierten 3-Wege-Ventils (24), umfassend einen mit dem ersten Anschluss (26) verbundenen ersten Eingang, einen mit dem zweiten Anschluss (28) verbundenen zweiten Eingang und einen mit der Einlasskammer (16) verbundenen Ausgang, wahlweise mit der Einlasskammer (16) strömungstechnisch verbindbar sind, wobei der erste Anschluss (26) als ein Adapter zur nach außen dichten, einen gravitationsgetriebenen Flüssigkeitsaustausch mit dem ersten Eingang des 3-Wege-Ventils (24) zulassenden Ankopplung einer Nährmedienflasche (30) ausgebildet ist.Die Erfindung bezieht sich zudem auf ein Nachweisverfahren für Mikroorganismen unter Verwendung eines derartigen Filtermoduls (10).
Patent DE-102017204872-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISELBERGER THOMAS
IPC: B62D1/18
Filed: 2017-03-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Stelleinheit (2), in der eine Lenkspindel (22) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und eine Trageinheit (3), welche zwei nach unten vorstehende, quer zur Längsachse (L) gegenüberliegende Seitenwangen (33, 34) aufweist, zwischen denen die Stelleinheit (2) in Höhenrichtung (H) verstellbar angeordnet ist, wobei ein motorischer Verstellantrieb (7) einen Stellhebel (5) aufweist, der an der Stelleinheit (2) und an der Trageinheit (3) jeweils um eine quer zur Längsachse (L) liegende Schwenkachse (61) in einem Gelenk (6) verschwenkbar gelagert ist, wobei zumindest ein Gelenk (6) einen Gelenkbolzen (64) aufweist, der in einer Lagerbohrung (51) des Stellhebels (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gelenkbolzen (64) ein Abstützelement (8) aufweist, welches sich gleitend zwischen der Stelleinheit (2) und einer Seitenwange (33, 34) abstützt.
Patent DE-102017214654-B4 (DE)
Title: Vorgabe eines Fahrmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AULENBACHER FLORIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-08-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Anzeige-Bedieneinheit mit einer Steuereinheit (SE), zumindest einem Bedienelement (BE1, BE2) und einer Anzeigevorrichtung (ANZ) zur Vorgabe eines Fahrmodus eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuereinheit (SE) eingerichtet ist,
 • zumindest zwei Fahreigenschaften (A - E) des Kraftfahrzeugs in Form eines Fahreigenschafts-Vielecks auf der Anzeigevorrichtung (ANZ) zu Auswahl anzubieten,
 • den Fahreigenschaften (A - E) jeweils zugeordnete mögliche Ausprägungen (0 - 3) als Ausprägungs-Vielecke innerhalb des Fahreigenschafts-Vielecks auf der Anzeigevorrichtung (ANZ) zur Auswahl anzubieten,
 • von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs mittels des Bedienelements (BE1, BE2) eine Auswahl (A/2, B/0, C/2, D/1, E/0) der möglichen Ausprägungen (0 - 3) der Fahreigenschaften (A-E) entgegenzunehmen, und
 • den Fahrmodus des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs vorgegebenen Auswahl (A/2, B/0, C/2, D/1, E/0) der möglichen Ausprägungen (0 - 3) der Fahreigenschaften (A - E) vorzugeben.
Patent DE-102017214953-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Insassenschutz
Inventor: MESCHKE JENS
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kraftfahrzeug-Insassenschutzanordnung, wobei an der Kraftfahrzeugkarosserie wenigstens ein gasbefüllbarer Hohlraum (2, 3, 4) vorgesehen ist und wobei das Kraftfahrzeug eine Steuereinrichtung (20) besitzt, die einen Zusammenstoß mit einem Hindernis detektiert und als Gegenmaßnahme den Hohlraum (2, 3, 4) mittels eines gasförmigen Mediums unter Druck setzt, wobei wenigstens ein Gasgenerator (18.1, 18.2, 18.3) so angeordnet ist, dass ein von diesem generierter Gasstrom in den mittels der Deckelanordnung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 6, 7) geschlossenen Hohlraum (2, 3, 4) gelangt, und wobei die Steuereinrichtung (20) in Folge der Detektion eines Zusammenstoßes mit einem Hindernis den wenigstens einen Gasgenerator (18.1, 18.2, 18.3) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass- der Hohlraum (2, 3, 4) ein von außen über eine Öffnung zugänglicher, mit der Deckelanordnung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 6, 7) verschließbarer Hohlraum (2, 3, 4) in der Karosserie (9, 9.1, 9.2, 9.3) des Kraftfahrzeug ist, wobei der Hohlraum (2, 3, 4) zum Raum für die Insassen des Kraftfahrzeugs abgegrenzt und zwischen diesem und der äußeren Begrenzung der Karosserie (9, 9.1, 9.2, 9.3) angeordnet ist, zwischen der Karosserie (9, 9.1, 9.2, 9.3) und der Deckelanordnung (5, 5.1, 5.2, 5.3, 6, 7) eine Verschlussanordnung und eine Dichtanordnung vorgesehen sind und der Hohlraum (2, 3, 4) einer wechselnden Nutzung durch die Aufnahme von Gegenständen unterliegt,- der Hohlraum (2, 3, 4) zumindest vor oder beim Auslösen des wenigstens einen Gasgenerators (18.1, 18.2, 18.3) mittels der Verschlussanordnung gasdicht verschließbar ist,- die Dichtanordnung so ausgebildet ist, dass diese mit steigendem Innendruck ihre Dichtwirkung verstärkt, und dass- die Dichtanordnung durch Beaufschlagung mit dem Innendruck in die Dichtwirkung verstärkender Weise verformbar ist.
Patent DE-102018122495-B4 (DE)
Title: Dichtungsbalg und Dichtungsanordnung, die den Dichtungsbalg umfasst
Inventor: KNORR RAINER
IPC: F16J3/04
Filed: 2018-09-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Dichtungsbalg aus einem gummielastischen Werkstoff, umfassend eine erste (1) und eine zweite Stirnseite (2) sowie einen Mantel (3) mit einer Mittelachse (4), wobei der Mantel (3) in axialer Richtung (5) zwischen den Stirnseiten (1, 2) angeordnet ist und zumindest ein Torsionsausgleichselement (6) umfasst, zur im Wesentlichen torsionsspannungsfreien Aufnahme von in den Dichtungsbalg eingeleiteten Torsionsbewegungen (7) und wobei die erste Stirnseite (1) als erste statische Dichtung (8) und die zweite Stirnseite (2) als zweite statische Dichtung (9) ausgebildet ist, wobei der Dichtungsbalg aus einem TPE-Werkstoff besteht, wobei das Torsionsausgleichselement (6) eine Origami-Struktur (10) umfasst, mit Faltelementen (11), die durch Knicke (12) relativbeweglich miteinander verbunden sind, wobei die Faltelemente (11) bei in den Dichtungsbalg eingeleiteten Torsionsbewegungen (7) in Umfangsrichtung (13) des Mantels (3) im Wesentlichen spannungsfrei zueinander beweglich sind, wobei die Origami-Struktur (10) dreidimensionale Grundformen (14) mit den Faltelementen (11) umfasst, wobei jede der Grundformen (14) als eine konkave hexagonale Pyramide (15) ausgebildet ist, deren Scheitelpunkt (16) in Richtung der Mittelachse (4) des Dichtungsbalgs angeordnet ist, wobei die Grundformen (14) in einer gedachten ersten Radialebene (17) des Mantels (3) und in Umfangsrichtung (13) benachbart zueinander angeordnet sind und wobei axial benachbart zur gedachten ersten Radialebene (17) des Mantels (3) eine gedachte zweiten Radialebene (18) des Mantels (3) angeordnet ist, in der weitere dreidimensionale Grundformen (14) in Umfangsrichtung (13) benachbart zueinander angeordnet sind und wobei die Grundformen (14) in der ersten (17) und der zweiten gedachten Radialebene (18), in Umfangsrichtung (13) betrachtet, jeweils um eine halbe Grundform (14) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018122986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum abscheiden von siliziumrohmaterial, silizium-wafer, solarzelle und pv-modul
Inventor: ASBECK FRANK
IPC: C01B33/027
Filed: 2018-09-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von dotiertem Siliziumrohmaterial, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Einführen eines ersten Gases, das Silizium umfasst, in eine Reaktorkammer; undEinführen eines zweiten Gases, das mindestens eines von Gallium oder Indium umfasst, in die Reaktorkammer; undAbscheiden von Siliziumrohmaterial, das mit mindestens einem von Gallium oder Indium dotiert ist, auf eine Oberfläche im Innern der Reaktorkammer,wobei das erste Gas und das zweite Gas in die Reaktorkammer als ein Gemisch eingeführt werden, undwobei mindestens ein Teil des ersten Gases einem Material ausgesetzt wird, um das zweite Gas in einer weiteren Reaktorkammer zu generieren, bevor es in die Reaktorkammer eintritt.
Patent DE-102019008572-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F3/10
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem mit einer Türzarge und mit mindestens einem relativ zu der Türzarge verfahrbaren Schiebetürblatt, wobei entweder an der Türzarge oder am Schiebetürblatt ein Mitnehmer angeordnet ist, der mit einem am jeweils anderen Bauteil angeordneten Mitnahmeelement einer Einzugsvorrichtung kuppelbar ist, wobei die Einzugsvorrichtung einen Federenergiespeicher und eine Zylinder-Kolben-Einheit aufweist, wobei die Zylinder-Kolben-Einheit einen Kolben aufweist, der einen Verdrängungsraum von einem Ausgleichsraum abgrenzt und wobei der Durchlassquerschnitt zwischen dem Verdrängungsraum und dem Ausgleichsraum mittels einer an eine Kolbenstirnseite anlegbaren Kolbenscheibe lastabhängig veränderbar ist. Die Zugkraft der um ein Viertel ihres Nutzhubes gelängten Zugfeder minimaler Nutzlänge beträgt zwischen dem 1,5-fachen und dem 3,5-fachen des Betrags der Summe der Haftreibungskraft des Schiebetürblatts und der Widerstandskraft der Zylinder-Kolben-Einheit bei maximalem Durchlassquerschnitt.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine gleichförmige Schließgeschwindigkeit eines Schiebetürblatts und eine geringe, vom Bediener aufzubringende Öffnungskraft eines Schiebetürblatts erreicht.
Patent DE-102019121894-B4 (DE)
Title: Package mit integrierter Mehrfachabgriff-Impedanzstruktur und Verfahren zum Herstellen eines solchen Packages
Inventor: SCHITTLER NEVES EDUARDO
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-08-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Package (100) aufweisend:• einen Träger (102), welcher eine Mehrzahl von Leitern (116) hat;• eine elektronische Komponente (104), welche auf dem Träger (102) montiert ist und zumindest ein Pad (106) aufweist; und• eine Impedanzstruktur (108), welche das zumindest eine Pad (106) mit dem Träger (102) elektrisch koppelt, so dass bei Verschiedenen der Leiter (116) verschiedene Impedanzwerte der Impedanzstruktur (108) abgegriffen werden können;wobei die Impedanzstruktur (108) mittels einer Mehrzahl von verbundenen elektrisch leitfähigen Elementen (112) gebildet ist,wobei sich zumindest ein Teil der verbundenen elektrisch leitfähigen Elemente (112) zwischen Verschiedenen der Leiter (116) des Trägers (102) erstreckt,wobei sich der zumindest eine Teil der verbundenen elektrisch leitfähigen Elemente (112) über und oberhalb der elektronischen Komponente (104) erstreckt, welche zwischen den Verschiedenen der Leiter (116) angeordnet ist.
Patent DE-102019124834-B4 (DE)
Title: Funkschalter sowie Verfahren zur Kommunikation mit einem Funkschalter
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Funkschalter (1) mit einer ersten drahtlosen Schnittstelle (2) zum Aussenden von Schaltbefehlen und mit einer separat von der ersten drahtlosen Schnittstelle (2) eingerichteten, zweiten drahtlosen Schnittstelle (3), die zum drahtlosen Übermitteln von Information (19)- von einem externen Gerät (12) an den Funkschalter (1) und/oder- vom Funkschalter (1) an das externe Gerät (12) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite drahtlose Schnittstelle (3) zudem zum drahtlosen Übertragen von Energie (20) vom externen Gerät (12) an den Funkschalter (1) während einer Konfiguration oder Wartung des Funkschalters (1) durch das externe Gerät (12) eingerichtet ist, wobei die Energie zum Betreiben des Funkschalters (1) dient.
Patent DE-102019200989-B4 (DE)
Title: Streulichtblende zur Anbringung in unterschiedlichen Stellungen, Halterungseinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Streulichtblende
Inventor: WINKLER SEBASTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-01-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Streulichtblende (20) zur Anbringung im Bereich einer Scheibe (10) eines Kraftfahrzeugs, miteinem Basisabschnitt (22), der eine Innenseite (23) und eine Außenseite (25) aufweist;einem mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Vorderwandabschnitt (26);einem mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Rückwandabschnitt (24);zwei mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Seitenwandabschnitten (28), welche den Rückwandabschnitt (24) und den Vorderwandabschnitt (26) miteinander verbinden; undeiner in dem Rückwandabschnitt (24) ausgebildeten Öffnung (30); wobei der Rückwandabschnitt (24) bezogen auf den Basisabschnitt (22) eine größere Höhe aufweist als der Vorderwandabschnitt (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Streulichtblende (20) an einer im Bereich der Scheibe (10) angeordneten Halterungseinrichtung (34) wahlweise in einer von zwei unterschiedlichen Stellungen anbringbar oder angebracht ist, wobei die Streulichtblende (20) in einem montierten Zustand an der Halterungseinrichtung (34) in einer Blendenstellung anbringbar oder angebracht ist, in der die Innenseite (23) des Basisabschnitts (22) der Scheibe (10) zugewandt ist, oder in einer Abdeckstellung anbringbar oder angebracht ist, in der die Außenseite (25) des Basisabschnitts (22) der Scheibe (10) zugewandt ist.
Patent DE-102019213705-B4 (DE)
Title: Stabilisierungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-09-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: Stabilisierungssystem (100) für ein Fahrzeug, wobei das Stabilisierungssystem (100) folgende Komponenten umfasst:- eine erste Antriebseinheit (101) und mindestens eine zweite Antriebseinheit (103),- einen ersten Batteriestrang (111) und mindestens einen zweiten Batteriestrang (115),- ein erstes Kontrollgerät (107) und mindestens ein zweites Kontrollgerät (109),wobei die erste Antriebseinheit (101) eine Vielzahl Einzelmotoren (A1L, A2L, A3L, A4L, B1L, B2L, B3L, B4L) umfasst und die mindestens eine zweite Antriebseinheit (103) eine Vielzahl Einzelmotoren (A1 R, A2R, A3R, A4R, B1R, B2R, B3R, B4R) umfasst,wobei eine erste Gruppe Einzelmotoren (A1L, A2L, A3L, A4L und A1R, A2R, A3R, A4R) der ersten Antriebseinheit (101) und der mindestens einen zweiten Antriebseinheit (103) mit dem ersten Kontrollgerät (107) verbunden und durch den ersten Batteriestrang (111) mit elektrischer Energie zu versorgen ist,wobei eine zweite Gruppe Einzelmotoren (B1L, B2L, B3L, B4L und B1R, B2R, B3R, B4R) der ersten Antriebseinheit (101) und der mindestens einen zweiten Antriebseinheit (103) mit dem zweiten Kontrollgerät (109) verbunden und durch den zweiten Batteriestrang (115) mit elektrischer Energie zu versorgen ist,wobei das erste Kontrollgerät (107) und/oder das mindestens eine zweite Kontrollgerät (109) dazu konfiguriert sind, für den Fall, dass mindestens eine Komponente des Stabilisierungssystem (100) fehlerhaft ist, jeweilige verbliebene, nicht fehlerhafte Komponenten des Stabilisierungssystems (100) derart zu kontrollieren, dass eine Raddrehzahldifferenz von Raddrehzahlen jeweiliger durch die jeweiligen Antriebseinheiten (101, 103) anzutreibenden Räder (201, 203) mittels der verbliebenen Komponenten minimiert wird,wobeidie jeweiligen Einzelmotoren (A1R,... ,A4R, B1R,... ,B4R, A1L,...A4L,B1L,..., B4L) einer jeweiligen Antriebseinheit (101, 103) einem vorgegebenen Winkelbereich einer Antriebsbahn der jeweiligen Antriebseinheit (101, 103) zugeordnet sind und jeweilige Einzelmotoren (A1L, A2L, A3L, A4L; A1R, A2R, A3R, A4R) der ersten Gruppe und jeweilige Einzelmotoren (A1 L, A2L, A3L, A4L; A1R, A2R, A3R, A4R) der zweiten Gruppe (B1L, B2L, B3L, B4L; B1R, B2R, B3R, B4R) abwechselnd in der entsprechenden Antriebseinheit (101, 103) angeordnet sind.
Patent DE-102020001789-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse und Herstellungsverfahren einer Lagerbuchse
Inventor: HAHN KAY
IPC: F16F1/36
Filed: 2020-03-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Lagerbuchse (10), aufweisend:- ein Kernelement (20);- ein Elastomerelement (30);- ein Käfigelement (40), und- ein Hülsenelement (50), wobeidas Käfigelement (40) zumindest teilweise in dem Elastomerelement (30) eingebettet ist,das Elastomerelement (30) das Käfigelement (40) und das Kernelement (20) elastisch miteinander verbindet, unddas Kernelement (20), das Käfigelement (40) und das Elastomerelement (30) ein Vormontageelement bilden;eines von dem Hülsenelement (50) und dem Käfigelement (40) einen Vorsprung (60) aufweist,das andere von dem Hülsenelement (50) und dem Käfigelement (40) eine Nut (70) aufweist, die mit dem Vorsprung (60) in Eingriff bringbar ist,in einem montierten Zustand der Lagerbuchse (10) das Vormontageelement in dem Hülsenelement (50) fixiert ist, undder Vorsprung (60) und die Nut (70) in einem Querschnitt eine Zwei-Punkt-Anlage ausbilden.
Patent DE-102020103607-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Innenleuchtenanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Innenleuchtenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: F21V21/14
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Innenleuchtenanordnung (8), wobei die Innenleuchtenanordnung (8) über wenigstens eine zumindest eine Lampe (14) aufweisende Leuchte (9) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (9) im Schnitt gesehen Längsseiten aufweist, die voneinander beabstandet vorliegen und über Querseiten miteinander verbunden sind, sowie über mehrere beabstandet an den Längsseiten der Leuchte (9) angreifende textile und/oder nichttextile Flächengebilde (10) in wenigstens einer Stellrichtung verstellbar mit im Schnitt gesehen auf gegenüberliegenden Seiten der Leuchte (9) angeordneten Aufrolleinrichtungen (11) für die Flächengebilde (10) verbunden ist.
Patent DE-102020115469-B4 (DE)
Title: Dolly-Anhänger, Zug-Gespann mit einem solchen Dolly-Anhänger sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Zug-Gespannes
Inventor: TROPSCH FRANZ
IPC: B62D53/06
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-04-21
Abstract: Zweiachsiger Dolly-Anhänger (1) mit- einem Rahmen (2),- einer darauf befestigten Sattelplatte (15a) einer Sattelkupplung (15),- einer Zug-Deichsel (3), wobei- eine gesteuert lenkbare Achse (4) mit Rädern (7) mittels Drehschemel-Lenkung schwenkbar um eine Hochachse (21) am Rahmen (2) befestigt ist,- indem die lenkbare Achse (4) über eine Ansteuer-Einheit (6) mit der Zug-Deichsel (3) so wirkverbunden ist, dass der Einschlag-Winkel (α) der Zug-Deichsel (3) automatisch einen Lenk-Winkel (β) der lenkbaren Achse (4) bewirkt,- eine nicht lenkbare Achse (5) mit Rädern (8), deren Fahrtrichtung die Längsrichtung (10) definiert, am Rahmen (2) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Zug-Deichsel (3) über eine erste, horizontal liegende Drehkranz-Lagerung (13) am Rahmen (2) schwenkbar befestigt ist,- die lenkbare Achse (4) über eine zweite horizontal liegende Drehkranz-Lagerung (14) am Rahmen (2) schwenkbar befestigt ist- in der Aufsicht betrachtet die beiden aufrechten Schwenkachsen (11, 21) der beiden Drehkränze (13a, 14a) der beiden Drehkranz-Lagerungen (13, 14) in Längsrichtung (10) zueinander versetzt sind.
Patent DE-102020134489-B4 (DE)
Title: Ladekabel und Verfahren zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
Inventor: ERNI CHRISTOPH
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ladekabel (2) zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs (4) umfassend:einen netzseitigen ersten Anschluss (6) zum Verbinden des Ladekabels (2) mit einem Stromnetz (8);einen verbraucherseitigen zweiten Anschluss (10) zum Verbinden des Ladekabels (2) mit dem Elektrofahrzeug (4); undeine Adapteranordnung (12) zwischen dem ersten Anschluss (6) und dem zweiten Anschluss (10) des Ladekabels (2), wobei die Adapteranordnung (12) umfasst:ein erstes Adapterelement (14) und ein zweites Adapterelement (16), die lösbar miteinander verbunden sind, wobei eines aus dem ersten und dem zweiten Adapterelement (14, 16) mit dem ersten Anschluss (6) elektrisch verbunden ist und das andere aus dem ersten und dem zweiten Adapterelement (14, 16) mit dem zweiten Anschluss (10) elektrisch verbunden ist, undeine Verriegelungseinrichtung (26), dadurch gekennzeichnet, dassdie Verriegelungseinrichtung (26) dazu eingerichtet ist, das erste und das zweite Adapterelement (14, 16) in einem verbundenen Zustand in Reaktion auf ein mit dem Ladevorgang verknüpftes Ereignis automatisch miteinander zu verriegeln,wobei das mit dem Ladevorgang verknüpfte Ereignis das Verbinden des ersten Adapterelements (14) mit dem zweiten Adapterelement (16), das Anschließen des zweiten Anschlusses (10) an das Elektrofahrzeug (4) oder das Starten eines Ladevorgangs durch eine Ladevorrichtung (22) ist.