baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209197-A1 (DE)
Title: Induktionskochfeld und Verfahren zur Montage eines Induktionskochfelds
Inventor: JEDELE STÉPHANE
IPC: H05B6/12
Filed: 2018-06-08
Abstract: Ein Induktionskochfeld weist eine Kochfeldplatte mit einer Oberseite und mit einer Unterseite auf, mindestens eine Induktionsheizspule unterhalb der Kochfeldplatte und eine Abdeckung unterhalb der Kochfeldplatte, wobei die Abdeckung die mindestens eine Induktionsheizspule von unten übergreift und nach unten abdeckt. Die Induktionsheizspule ist entweder selbst direkt an der Unterseite der Kochfeldplatte angeklebt oder ein Aufnahmeteller ist direkt an der Unterseite der Kochfeldplatte angeklebt, wobei der Aufnahmeteller genau eine oder genau zwei Induktionsheizspulen enthält.
Patent DE-102018211818-A1 (DE)
Title: Spritzkopf und Extruder mit einem Spritzkopf
Inventor: PUCEK MARCEL
IPC: B29D30/06
Filed: 2018-07-17
Abstract: Spritzkopf (1) für einen Extruder (6) zur Herstellung eines im Querschnitt eine ebene oder nahezu ebene und eine konturierte Seite aufweisenden Mischungsprofils (4) aus einer durch einen Extruderkanal (7) des Extruders (6) zugeführten Kautschukmischung (8), wobei der Spritzkopf (1) einen oberen und einen unteren Spritzkopfteil (2, 3) aufweist, welche Spritzkopfteile (2, 3) zwischen sich einen Formspalt (9) einschließen und von welchen der eine die ebene oder nahezu ebene Seite und der andere die konturierte Seite des Mischungsprofils (4) bildet bzw. formt.Der die konturierte Seite des Mischungsprofils (4) formende Spritzkopfteil (2) ist mit einer Vielzahl von nebeneinander und spaltfrei angeordneten, jeweils eine die Kautschukmischung kontaktierende Formfläche (5a) aufweisenden Segmenten (5) versehen, wobei jedes Segment (5) unabhängig von sämtlichen anderen Segmenten (5) senkrecht zur Fließrichtung der in den Spritzkopf (1) eintretenden Kautschukmischung (8) verstell- und einstellbar ist und ferner derart verstellbar ist, dass die Neigung seiner Formfläche (5a) in Fließrichtung der zugeführten Kautschukmischung (8) einstellbar ist.
Patent DE-102018216842-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Steuersystem zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: RIEGGER MORITZ
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-10-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) eines Fahrzeugs, wobei der Antriebsstrang (1) ein Antriebsaggregat (AM), einen Abtrieb (AB) und ein automatisiertes Getriebe (GE) aufweist, wobei eine Eingangswelle (W1) des Getriebes über eine Trennkupplung (TK) mit dem Antriebsaggregat und eine Ausgangswelle (W4) des Getriebes mit dem Abtrieb in Verbindung steht. Bei einem Abschaltvorgang des Antriebsaggregats (AM) wird das Getriebe in eine Neutralstellung überführt, die Neutralstellung wird mittels einer abschaltvorgangsseitigen Gassenbewegung in einer Wählgasse (WG) plausibilisiert und ein Ergebnis der Plausibilisierung wird in einem Speicher (7) abgelegt. Ein nachfolgender Startvorgang des Antriebsaggregats (AM) ist bei Getriebe in Neutralstellung durchführbar, wobei hierbei das in dem Speicher (7) gespeicherte Ergebnis der Plausibilisierung derart berücksichtigt wird, dass bei einer Betätigung einer Zündung (14) der Speicher (7) ausgelesen wird. Dann, wenn Daten über eine plausible Neutralstellung ausgelesen werden, wird das Getriebe bei dem Startvorgang des Antriebsaggregats ohne eine zündungsseitige Gassenbewegung in der Wählgasse (WG) als plausibilisiert betrachtet und der Startvorgang zugelassen. Dann, wenn Daten über eine nicht-plausible Neutralstellung des Getriebes oder wenn keine Daten auslesen werden, wird eine zündungsseitige Gassenbewegung in der Wählgasse (WG) ausgelöst und abhängig hiervon der Startvorgang zugelassen.
Patent DE-102018218314-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem und Verfahren zu seiner Diagnose
Inventor: KIMMERLE URSULA
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankentlüftungssystem (20) Dieses weist eine T-Verzweigung (23) auf, die an einem ersten Ende ein erstes Rückschlagventil (24), an einem zweiten Ende ein zweites Rückschlagventil (25) und an einem dritten Ende ein Tankentlüftungsventil (26) aufweist. Im Verzweigungspunkt der T-Verzweigung (23) ist ein Temperatursensor (40) angeordnet. Wenn das erste Rückschlagventil (24) über eine Leitung (27) mit einem Saugrohr (15) eines Verbrennungsmotors (11) eines Kraftfahrzeugs verbunden ist und das zweite Rückschlagventil (25) über eine Leitung (28) mit einer Luftzufuhr (12) eines Turboladers (13) des Verbrennungsmotors (11) verbunden ist, dann kann das Tankentlüftungssystem (20) diagnostiziert werden, indem mittels des Temperatursensors (40) eine Temperatur gemessen wird. Aus einer Plausibilisierung dieser Temperatur mit einer Temperatur des Verbrennungsmotors (11) und aus einem Ansteuerverhalten des Tankentlüftungsventils (26) wird auf ein Klemmen eines der Rückschlagventile (24, 25) geschlossen.
Patent DE-102018221537-A1 (DE)
Title: Thermo-Modul für eine Traktionsbatterie
Inventor: SCHINDELE LOTHAR
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Thermo-Modul (56) einer Traktionsbatterie (50) und dessen Verwendung in einem Fahrzeug. Das Thermo-Modul (56) dient der Vermeidung von Wärmeverlusten während eines stationären oder geparkten Zustands des Fahrzeugs. Das Thermo-Modul (56) umfasst mindestens ein Förderaggregat (58) für ein Kühlmittel und mindestens ein 3-Wege-Ventil (68) sowie eine elektrische Batterieheizung (62). Das Thermo-Modul (56) ist entweder in eine Thermohülle (54) der Traktionsbatterie (50) integriert, oder es ist an die Thermohülle (54) wärmeisolierend gekoppelt.
Patent DE-102018221627-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für einen Durchbruch in einer Platte
Inventor: EHMANN VALENTIN
IPC: H02G3/10
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung für einen Durchbruch in einer Platte, mit einem Gehäuse, welches eine mit dem Durchbruch korrespondierende Öffnung als Kabeleinlass aufweist, und welches mit Kabeltüllen bestückbare Kammern als Kabelauslass aufweist.Die erfindungsgemäße Kabeldurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsebene der Öffnung und Querschnittsebenen der Kammern sich schneiden, und dass die Querschnittsebenen von wenigstens zwei verschiedenen Kammern beabstandet voneinander parallel oder sich schneidend verlaufen.
Patent DE-102018222741-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Niedervolt-Batterie in einem Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: SPLETT SEBASTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Niedervolt-Batterie (11) in einem Bordnetz (50) eines Fahrzeugs, wobei das Laden durch einen Generator (13) mittels eines DC/DC-Wandlers (12) erfolgt, und wobei eine Ladungskapazität (30) der Niedervolt-Batterie (11) in mindestens drei Kapazitätssegmente (Sx) unterteilt wird, umfassend die folgenden Schritte: Ermitteln eines aktuellen Ladezustands (40) der Niedervolt-Batterie (11), Bestimmen, in welchem der mindestens drei Kapazitätssegmente (Sx) der aktuell vorliegende Ladezustand liegt, und Laden der Niedervolt-Batterie (11) in Abhängigkeit des bestimmten Kapazitätssegments (Sx). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102018222857-A1 (DE)
Title: Synchronisation von Förder- und Antriebsgurt eines Steilförderers
Inventor: BUSSE GÜNTHER
IPC: B65G43/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Steilförderers, mit einer Steuereinheit (15), einem Förderantriebssystem (5) zum Antreiben eines Fördergurts (2), und einer Sensoreinheit zur Ermittlung eines Gewichts Gdes Förderguts (4), zugeordnet zu einem vorbestimmten Teilbereich Tdes Fördergurts (2), wobei die Sensoreinheit dazu eingerichtet ist Informationen über das Gewicht an die Steuereinheit (15) zu übermitteln, wobei die Steuereinheit (15) dazu eingerichtet ist aus den Informationen über das Gewicht Geine dem vorbestimmten Teilbereich Tzugeordnete Länge Lin einem Steilförderbereich S des Fördergurts (2) zu ermitteln und basierend auf den ermittelten den vorbestimmten Teilbereichen Tzugeordneten Längen Leine Dehnung eines Antriebsgurts (2) des Förderantriebssystems (5) einzustellen.
Patent DE-102019001018-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F16C3/14
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer als Getriebe oder Verbrennungskraftmaschine ausgebildeten Antriebseinheit (12), mittels welcher das Kraftfahrzeug antreibbar ist, und mit wenigstens einem um eine Drehachse (18) relativ zu einem Gehäuse (16) drehbaren Bauelement (14) der Antriebseinheit (12), wobei wenigstens eine axiale Fläche (22) des Bauelements (14) mit einer oleophoben Schicht (24) versehen ist.
Patent DE-102019001019-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: WEBER SIEGFRIED
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Antriebseinheit (12), welche als eine Verbrennungskraftmaschine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs oder als eine Brennstoffzelle ausgebildet ist, mittels welcher elektrische Energie zum elektrischen Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar ist, mit einem von Luft durchströmbaren Einlasstrakt (14), mittels welchem die Antriebseinheit (12) mit der den Einlasstrakt durchströmenden Luft versorgbar ist, und mit wenigstens einem in dem Einlasstrakt (14) angeordneten Verdichter (16) zum Verdichten der den Einlasstrakt (14) durchströmenden Luft, wobei der Einlasstrakt (14) wenigstens eine stromab des Verdichters (16) und stromauf der Antriebseinheit (12) angeordnete Abzapfstelle (18) aufweist, an welcher zumindest ein Teil der den Einlasstrakt (14) durchströmenden und mittels des Verdichters (16) geförderten Luft aus dem Einlasstrakt (14) abzweigbar und einer von dem Kraftfahrzeug unterschiedlichen Komponente (20) zuführbar ist.
Patent DE-102019001048-A1 (DE)
Title: Motorradschräglagentrainer mit V-Zusatz
Inventor: RAUSCH ALOIS
IPC: B62H1/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Motorradschräglagentrainer, der zwei Ausleger, die an einem am Motorrad angebrachten Halteteil mit zwei Aufnahmevorrichtungen oder zwei getrennt angebrachten Halteteilen mit jeweils einer Aufnahmevorrichtungen befestigt sind, wobei das Halteteil oder die zwei getrennt angebrachten Halteteilen jeweils an der Motorradlängsseite im unteren Rahmenbereich auf Höhe des Motors und die Ausleger 1 an den Halteteilen anbringbar sind, wobei die Ausleger 1 eine Drehachse aufweisen, die parallel zur Längsachse des Motorrads, der Motorradlängsseite verläuft, so dass der Ausleger vorzugsweise einen Drehwinkel zwischen den Schenkeln, die von der Motorradseitenfläche und dem Ausleger gebildet werden, aufweist.
Patent DE-102019002157-A1 (DE)
Title: Wand zur tieffrequenten und breit-frequenzbandingen, massiven schalldämpfung flächig einfallenden schalls
Inventor: GERNERT STEFANIE
IPC: E04B2/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung ist eine Wand zur tieffrequenten und breit-frequenzbandigen, massiven Schalldämpfung flächig einfallenden Schalls. Sie bewegt sich im Gebiet der Schallabsorption in und zwischen Räumen, dem Schallschutz im Außenbereich, sowie der Raumakustik. Die existierenden Einrichtungen dämpfen tieffrequente Schalle meist nur schlecht und oft nur in einem begrenzten Frequenzspektrum. Schließlich sind bassdämpfende Strukturen wie Bassfallen oder Raum-in-Raum Lösungen sehr teuer. Kostengünstige Lösungen sind allerdings erforderlich, etwa zur Vermeidung von Gesundheitsschäden durch Umweltschall wie Flug-, Zug-, Auto- oder Windkraftanlagenlärm, wobei gerade tieffrequente Schalle zu erheblichen Störungen und Beeinträchtigungen führen. Schließlich ist in der Raumakustik, in Konzertsälen, Tonstudios, Büroräumen, Klassenzimmern u.ä. eine tieffrequente und breitbandige Schalldämpfung wünschenswert, aber bisher nur sehr kostenintensiv möglich. Die Erfindung verwendet das Prinzip der akustischen Metamaterialien. Diese sind durch Geometrien gekennzeichnet, welche aus Einzelelementen bestehen, deren einzelnen Längen und Größen im Sub-Wellenlängenbereich der einfallenden Schallwelle liegen, und dadurch eine massive, tieffrequente und breitbandige Dämpfung des Schalls erreichen. Hierfür werden in der Wand Hohlräume als Labyrinthstrukturen verwendet, sowie Löcher und Trichter als Verbindung von Wandinnen- und außenraum, welche durch Schallimmission aus der Wand den Außenschall gegenphasig auch neben oder über der Wand auslöschen. Hier spielt das Baumaterial keine akustische Rolle und kann daher kostengünstig gewählt werden.
Patent DE-102019008029-A1 (DE)
Title: Linearbewegungsmechanismus, ausgleichsvorrichtung und werkzeugmaschine
Inventor: LI ZHENXING
IPC: B23Q1/38
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Linearbewegungsmechanismus (30) beinhaltet: eine Welle (32); ein Basiselement (34) mit einer Durchgangsöffnung (340), durch die die Welle (32) eingeführt werden kann; ein Lager mit statischem Druck (36), das zwischen der in der Durchgangsöffnung (34O) angeordneten Welle (32) und dem Basiselement (34) vorgesehen ist, um die Welle (32) in Bezug auf das Basiselement (34) durch Einbringen eines druckbeaufschlagten Fluids in die Welle (32) gleitend zu stützen; und ein Ringelement (38), das zwischen dem Lager mit statischem Druck (36) und dem Basiselement (34) vorgesehen ist, um das Lager mit statischem Druck (36) elastisch zu stützen.
Patent DE-102019009070-A1 (DE)
Title: Zwei Rückstrahlrotoren beschleunigen sich gegenseitig - Perpetuum mobile
Inventor: ECKLER HERBERT WILHELM
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-12-21
Abstract: Zwei mit Wasserdüsen betriebene Rückstrahlrotoren, Rotor 1 und Rotor 2 stehen nebeneinander (fig. 1) (fig.2). Mittelst Generators beschleunigt einer den anderen wie ein Schwungrad, abwechselnd und periodenweise hin und her, indem er mit Strom die Wasserpumpe des anderen antreibt, wobei er selbst an Energie verliert, die aber nach Periodenwechsel wieder durch den anderen Rotor aufgefüllt wird (fig.3).Dieser Energiekreislauf bleibt in seiner Größe nicht konstant, wie man denken könnte, denn jeder der beiden Rückstrahlrotoren erhält aufgrund von (E=mv2/2) mehr Energie vom anderen zurück, als der ihm gegeben hat, so, dass der kinetische Energiegehalt und die Drehzahl der beiden Rückstrahlrotoren insgesamt immer weiter ansteigt. Das wird erzeugt durch diesem freilaufenden Energiekreislauf, der folglich ein Perpetuum mobile ist.Denn hier, bei Düsenantrieb, muss man nicht, wie bei Autorädern auf das Gaspedal drücken um deren Schubkraft bei Fahrtzunahme zu erhalten. Die Schubkraft der Düse hier lässt nicht nach, wenn die Rakete, oder hier der Rückstrahlrotor, an Fahrt gewinnt. Diese Schubkraft hier wirkt konstant und beschleunigt den Rückstrahlroter konstant für nur einen konstanten Energieinput pro Zeit. Das erzeugt wegen (E=mv2/2), dass die kinetische Energie des Rückstrahlrotors pro Zeiteinheit exponentiell ansteigt für nur diesen konstanten Energieinput pro Zeiteinheit. Jeder dieser beiden zusammenwirkenden Rückstrahl-rotoren ist also ein Perpetuum mobile.Obendrein sind Düsen kriminell, weil wenn eine Rakete die Ausstoßgeschwindigkeit des Rückstrahls übersteigt, dieser Rückstrahl nicht mehr zum Startplatz zurückkehrt, sondern der Rakete folgt. Ein Bruch des Impulssatzes.
Patent DE-102019101919-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem schwenkbaren Dreieckhebel
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/065
Filed: 2019-01-25
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem mindestens einen Radarm aufweisenden Lastrahmen, der mittels eines Stellantriebes eine Hubbewegung ausführen kann, wobei für jeden Radarm ein schwenkbar gelagerter Dreieckshebel vorgesehen ist, der in einem ersten an dem Lastrahmen und in einem zweiten Gelenkpunkt an dem Antriebsteil schwenkbar gelagert ist und in einem dritten Gelenkpunkt mit einer Kinematikstange verbunden ist, die ein oder mehrere Lasträder an einem freien Ende des Radarms relativ zu diesem für eine angehobene Position verstellen kann, wobei der Dreieckshebel zweiteilig ausgestaltet ist und einen äußeren Umlenkhebel und einen inneren Umlenkhebel umfasst, wobei am äußere Umlenkhebel der erster Gelenkpunkt und der zweiter Gelenkpunkt vorgesehen sind und am inneren Umlenkhebel der dritte Gelenkpunkt vorgesehen ist, wobei der innere Umlenkhebel mit einem vierten Gelenkpunkt an dem äußeren verschwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-102019102572-A1 (DE)
Title: Rotorblatt, Rotor mit mindestens einem Rotorblatt und Verfahren zur Herstellung eines Rotorblatts
Inventor: REINKE OTTO
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorblatt zur Anordnung an einem Rotor eines Windrades einer Windenergieerzeugungsanlage, wobei das Rotorblatt nach dem Pultrusionsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019103871-A1 (DE)
Title: Formmesseinrichtung und Formmessverfahren
Inventor: TAHARA KAZUHIKO
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-02-15
Abstract: Eine Formmesseinrichtung der vorliegenden Erfindung misst eine Veränderung einer Dicke eines Messobjektes WA auf Grundlage eines A-Oberflächen-Referenzinterferenzlichtes und eines A-Oberflächen-Messinterferenzlichtes, die durch Durchführen einer optischen heterodynen Interferenz an einem ersten A-Oberflächen-Messlicht und einem zweiten A-Oberflächen-Messlicht bezogen werden, und eines B-Oberflächen-Referenzinterferenzlichtes und eines B-Oberflächen-Messinterferenzlichtes, die durch Durchführen der optischen heterodynen Interferenz an einem ersten B-Oberflächen-Messlicht und einem zweiten B-Oberflächen-Messlicht bezogen werden. Wird die optische heterodyne Interferenz durchgeführt, so macht die Formmesseinrichtung das erste A-Oberflächen-Messlicht und das zweite B-Oberflächen-Messlicht frequenzgleich und macht das erste B-Oberflächen-Messlicht und das zweite A-Oberflächen-Messlicht frequenzgleich.
Patent DE-102019104979-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Medium, und System zum Bereitstellen eines Ladezustands einer Batterie eines Fahrzeugs auf einem mobilen Endgerät
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Ladezustands einer Batterie eines Fahrzeugs auf einem mobilen Endgerät, das Verfahren umfassend: Bestimmen des Ladezustands der Batterie des Fahrzeugs durch das Fahrzeug; Übermitteln einer ersten Ladezustandsnachricht von dem Fahrzeug an einen Server, wobei die erste Ladezustandsnachricht den Ladezustand der Batterie des Fahrzeugs umfasst; Empfangen der ersten Ladezustandsnachricht von dem Fahrzeug durch den Server; Übermitteln einer zweiten Ladezustandsnachricht von dem Server an das mobile Endgerät, wobei die zweite Ladezustandsnachricht den Ladezustand der Batterie des Fahrzeugs und eine Anwendungskennung einer mit dem Fahrzeug verknüpften Anwendung des mobilen Endgeräts umfasst; Empfangen der zweiten Ladezustandsnachricht von dem Server durch das mobile Endgerät; Bestimmen der mit dem Fahrzeug verknüpften Anwendung des mobilen Endgeräts mittels der Anwendungskennung durch das mobile Endgerät; Aktualisieren eines Benachrichtigungskennzeichens der mit dem Fahrzeug verknüpften Anwendung des mobilen Endgeräts in Abhängigkeit des Ladezustands der Batterie des Fahrzeugs; und Bereitstellen des Benachrichtigungskennzeichens der mit dem Fahrzeug verknüpften Anwendung auf einer Anzeigeeinheit des mobilen Endgeräts zum Bereitstellen des Ladezustands der Batterie des Fahrzeugs auf dem mobilen Endgerät.
Patent DE-102019104982-A1 (DE)
Title: Photonische Integrierte Schaltung
Inventor: PREU SASCHA
IPC: H01P3/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es ist eine photonische integrierte Schaltung offenbart, die Folgendes umfasst: ein dielektrisches Substrat (110); eine dielektrische Wellenleiteranordnung (120) auf dem Substrat (110) zum Leiten von Terahertz- (THz-) Wellen; und eine lokale Funktionalisierung (130), die eine Metallisierung in einem Oberflächenbereich der dielektrischen Wellenleiteranordnung (120) aufweist. Die Metallisierung ist entlang einer Ausbreitungsrichtung der THz-Wellen lokalisiert, um eine metallisierungsfreie Ausbreitung der THz-Welle außerhalb der lokalen Funktionalisierung zu ermöglichen.
Patent DE-102019105174-A1 (DE)
Title: Achsmittengetriebe
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein Achsmittengetriebe umfasst ein Differentialgetriebe zum Verteilen eines an einem Eingangselement des Differentialgetriebes empfangenen Antriebsmoments auf zwei Ausgangselemente des Differentialgetriebes, wobei das Differentialgetriebe einen Differentialkorb, der das Eingangselement aufweist, ein oder mehrere, insbesondere zwei, vorzugsweise vier, Ausgleichsräder, die an dem Differentialkorb drehbar gelagert sind, sowie zwei Abtriebsräder umfasst, die mit den Ausgleichsrädern in Eingriff stehen und die Ausgangselemente bilden oder aufweisen. Das Achsmittengetriebe umfasst ferner eine Schmiermittelpumpe mit einem Antriebselement, insbesondere einer Antriebswelle, wobei das Antriebselement der Schmiermittelpumpe antriebswirksam, insbesondere über eine Stirnradstufe, mit dem Differentialkorb verbunden ist, um über den Differentialkorb angetrieben zu werden.
Patent DE-102019107106-A1 (DE)
Title: Elektrische komponente für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug und steuersystem für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-20
Abstract: Eine elektrische Komponente für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Sender, einen Empfänger, zumindest ein Betätigungselement und eine Steuereinrichtung. Der Sender ist ausgebildet, Drahtlossignale drahtlos an eine zusätzliche elektrische Komponente zu senden. Der Empfänger ist ausgebildet, drahtlos ein Quittiersignal von der zusätzlichen elektrischen Komponente zu empfangen. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, den Sender zu steuern, um fortlaufend eines der Drahtlossignale als ein erstes Steuersignal als Reaktion auf eine Betätigung des zumindest einen Betätigungselements zu senden, bis der Empfänger das Quittiersignal empfängt. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, den Sender zu steuern, um ein weiteres der Drahtlossignale als ein zweites Steuersignal zu senden, wenn ein erster vorgegebener Zeitraum seit einem Zeitpunkt von dann, wenn die Betätigung des zumindest einen Betätigungselements begonnen wird, bis dann, wenn der Sender damit beginnt, das erste Steuersignal zu senden, abgelaufen ist.
Patent DE-102019108745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Belüften des Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Belüften des Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung eine Quelle für die Erzeugung eines Freistrahls (1) aus bewegter Luft und einen Prallkörper aufweist, wobei der Prallkörper von der Quelle beabstandet ist und eine seiner Oberflächen bestimmungsgemäß Prallfläche ist, an welche der Freistrahl (1) auftrifft. Die Prallfläche ist eine verformbare absatzfrei in eine umgebende Oberfläche integrierte Fläche.
Patent DE-102019111927-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit und Empfangseinheit für einen optoelektronischen Sensor
Inventor: MEYER CHRISTOF J
IPC: G01V8/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Sendeeinheit für einen optoelektronischen Sensor umfasst ein Gehäuse und wenigstens einen in dem Gehäuse untergebrachten Lichtsender zum Aussenden von Sendelichtstrahlen, wobei das Gehäuse eine erste und eine zweite Lichtaustrittsfläche zum Austritt von Sendelichtstrahlen aus dem Gehäuse definiert. Die erste Lichtaustrittsfläche und die zweite Lichtaustrittsfläche sind relativ zueinander geneigt, wobei in dem Gehäuse eine Strahlteileroptik untergebracht ist, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Sendelichtstrahlen derart abzulenken, dass ein erster Anteil der von dem Lichtsender ausgesendeten Sendelichtstrahlen zu der ersten Lichtaustrittsfläche gelangt und ein zweiter Anteil der von dem Lichtsender ausgesendeten Sendelichtstrahlen zu der zweiten Lichtaustrittsfläche gelangt. Die Erfindung betrifft außerdem eine in analoger Weise ausgestaltete Empfangseinheit.