baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003183-U1 (DE)
Title: Anbaugerät an Baumaschinen für das Durchkämmen von Schüttgut nach Störkörpern sowie für das Aussortieren und Zerkleinern von Störkörpern und das Einebnen der Oberfläche von Schüttgut
IPC: E02F7/06
Filed: 2016-05-19
Abstract: Anbaugerät 100 an Baumaschinen oder stationären Maschinen  Dadurch gekennzeichnet, dass  – es es über eine Halterung 4 verfügt um es mit einer Maschine zu verbinden,  – sich mindestens an einer Seite des Gerätes mindestens 2 Zinken 1 befinden,  – die Lücke 3 zwischen den Zinken 1 höchsten 10 cm beträgt,  – die Länge der Zinken 1 mindesten das 4-fache der Lückenbreite 3 zwischen den Zinken beträgt.  – sich der Querschnitt die Zinken 1 über die Länge verändert  – die Zinken 1 miteinander verbunden sind.  – die Zinken 1 so geformt sind, dass sie zusammen dem Anbaugerät die Kontur einer Baggerschaufel verleihen.  – es an mindestens einer weiteren Geräteseite über mindestens 2 weitere Zinken verfügt,  – die Länge der Zinken 1, an dieser Geräteseite, höchstens das doppelte des Abstandes zwischen den Zinken beträgt.
Patent DE-202016007701-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Befestigung an einer Hängevorrichtung
IPC: F21V21/096
Filed: 2016-12-21
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zur Befestigung an einer Hängevorrichtung, umfassend ein Gehäuse (2), welches über eine Befestigungseinheit (6, 8, 12, 14) mit einem Boden (9) der Hängevorrichtung (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (6, 8, 12, 14) magnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-202016008514-U1 (DE)
Title: Gießvorrichtung
IPC: B22D47/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Gießvorrichtung (10) zum Nieder- oder Gegendruckgießen, wobei die Gießvorrichtung (10) zumindest eine untere Kammer (3) für zumindest einen Ofen (4) und zumindest eine obere Kammer (5) für zumindest eine Kokille aufweist und die untere Kammer (3) von der oberen Kammer (5) durch zumindest eine untere Formaufspannplatte (15) zur Befestigung eines Unterteils (22) der zumindest einen Kokille voneinander getrennt sind, wobei die untere Formaufspannplatte (15) in einer vertikalen Richtung verlagerbar angeordnet ist, wobei die obere Kammer (5) eine obere Formaufspannplatte (12) für einen Oberteil der zumindest einen Kokille aufweist, wobei die obere Formaufspannplatte (12) in vertikaler Richtung verschiebbar gelagert und mit ersten Verbindungselementen (17) verbunden ist, wobei die untere Formaufspannplatte (15) mit zweiten Verbindungselementen (16) verbunden ist, wobei jedes der ersten Verbindungselemente (17) mit einem entsprechenden Verbindungselement der zweiten Verbindungselemente (16) durch eine vertikale Verschiebung der oberen Formaufspannplatte (12) in Richtung der unteren Formaufspannplatte (15) in Eingriff gebracht ist, wobei die obere Formaufspannplatte (12) mit Aktoren (24) zum Anheben oder Absenken der oberen Formaufspannplatte verbunden ist, wobei die Aktoren (24) als Kolben/Zylindereinheiten, insbesondere als Hydraulikzylinder, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Kolben (26) der Kolben/Zylindereinheiten mit der oberen Formaufspannplatte (12) verbunden und Arbeitszylinder (25) der Kolben/Zylindereinheiten unter den jeweils zugehörigen Kolben (26) angeordnet und abgestützt sind.
Patent DE-202016100695-U1 (DE)
Title: Abfallsammler mit einem Müllbeutelklemmring
IPC: B65F1/06
Filed: 2016-02-11
Abstract: Abfallsammler (1) mit einem Ständer (2), einem Eimer (3) und einem Müllbeutelklemmring (4), der an einem öffnungsseitigen Rand (30) des Eimers (3) lösbar befestigt ist, so dass zwischen dem öffnungsseitigen Rand (30) des Eimers (3) und dem Müllbeutelklemmring (4) ein Müllbeutel einklemmbar ist, um den Müllbeutel in dem Abfallsammler (1) zu befestigen, wobei der Eimer (3) im Bereich des öffnungsseitigen Randes (30) einen umlaufenden Absatz (31) hat und der Müllbeutelklemmring (4) wenigstens eine Lasche (43) hat, die schwenkbar ist, federnd mit dem übrigen Müllbeutelklemmring (4) verbunden ist und an der wenigstens eine Rastnase (431) vorgesehen ist, die den Absatz (31) des Eimers (3) zur Befestigung des Müllbeutelklemmrings (4) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (43) an einem der Rastnase (431) gegenüberliegenden Ende eine Handhabe (432) aufweist, die betätigbar ist, um die Rastnase (431) aus dem Bereich des Absatzes (31) heraus zu bewegen.
Patent DE-202016102686-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug und Bremsbelagsatz
IPC: F16D65/14
Filed: 2016-03-17
Abstract: Scheibenbremse (100) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (6) befestigt ist und eine zentrale Öffnung (41) über der Bremsscheibe (2) aufweist, zwei im Bremssattel (1) angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (4) und einen darauf befestigten Reibbelag (5) aufweisenden Bremsbelägen (3), von denen ein aktionsseitiger mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung, mit der der Bremssattel (1) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist, wobei die Rückstelleinrichtung eine an den sich gegenüberliegenden Bremsbelägen (3) angreifenden, entgegen der jeweiligen Zuspannrichtung gleich wirkenden Spreizeinrichtung (8) mit an der jeweiligen Belagträgerplatte (4) angreifenden federnden Spreizelementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizeinrichtung (8) in der zentralen Öffnung (41) angeordnet ist, wobei die Spreizelemente direkt oder indirekt außerhalb der Reibbeläge (5) einseitig im Mittenbereich oder an mindestens zwei zur Mitte abständig zueinander angeordneten Anlagebereichen der Bremsbeläge (3) angreifen, wobei die Anlagebereiche jeweils eine Anlagefläche (45, 303) und eine Auflagefläche (46, 305) aufweisen, an welchen die Spreizelemente bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-202016103993-U1 (DE)
Title: Palettenabdeckhaube
IPC: B65D19/38
Filed: 2016-07-22
Abstract: Palettenabdeckhaube (14), die mit einer wasserabweisenden Mantelfläche (16) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (16) zumindest teilweise aus einer wasserdampfdurchlässigen Folie (24) gebildet ist.
Patent DE-202016104343-U1 (DE)
Title: Analysevorrichtung zur Schaumbestimmung
IPC: G01F23/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Analysevorrichtung zur automatischen Erfassung der Füllstandsparameter, insbesondere der Schaumphase einer Getränkeflüssigkeit oder einer fließfähigen Substanz in einem Getränkebehälter (1, 2), und zur Auswertung, wobei Mittel (10, 20, 30, 60, 70, 100, 102, 107, 107‘ 108) zur Erfassung von Volumenkennwerten der Füllstandsparameter von wenigstens einer Füllstandsphase (5, 6) der Schaumphase der Getränkeflüssigkeit oder der fließfähigen Substanz in Bezug zu den Volumenkennwerten des die Getränkeflüssigkeit oder der fließfähigen Substanz enthaltenden Getränkebehälters (1, 2) vorgesehen sind und wobei die Mittel (10, 20, 30, 60, 70, 100, 102) nicht dauerhaft mit dem Getränkebehälter (1, 2) verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Mittel (10, 20, 30, 60, 70, 100, 102, 107, 107‘, 108) zur Erfassung der Schaumkennwerte und der Zeitspanne zwischen dem Zeitpunkt des Abschlusses des Einschenkvorgangs (t0) und dem aktuellen Zeitpunkt der Messung (ti) vorgesehen sind aus welchen aus einem definierten Verlauf der Schaumdichte über der Zeit (s(t)) die aktuelle Schaumdichte (s(ti)) bestimmt wird und der in der Schaumphase (5, 6) der Getränkeflüssigkeit enthaltene Volumenanteil (VSB) der Getränkeflüssigkeit bestimmt und gespeichert und/oder ausgegeben wird.
Patent DE-202016106939-U1 (DE)
Title: Drehantrieb
IPC: H02K11/21
Filed: 2016-12-14
Abstract: Drehantrieb (1) mit einem Elektromotor (3) und einer diesem zugeordneten abtriebsseitigen Welle (5), welche mit einem in einem Gehäuse gelagerten Flansch (7) verbunden ist, wobei Drehbewegungen des Elektromotors (3) über die abtriebsseitige Welle auf den Flansch (7) übertragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Flansch (7) ein Widerstandsmesssystem zugeordnet ist, mittels dessen die aktuelle Winkelposition des Flansches (7) absolut bestimmt wird, und dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die den Elektromotor (3) in Abhängigkeit der mit dem Widerstandsmesssystem erfassten Winkelpositionen steuert.
Patent DE-202017000890-U1 (DE)
Title: Beleuchtungselement aus Rinderschädel
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-02-18
Abstract: Leuchte dargestellt aus einem Schädel (1) insbesondere einem Rinderschädel. Wobei dieser Schädel natürlicher Herkunft von einem bereits verstorbenen Tier oder künstlich erzeugt sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Leuchtmittel (4) im Inneren des Schädels (1) direkt oder über eine Leuchtmittelfassung (5) mit einer elektrischen Zuleitung (7) verbunden sind.
Patent DE-202017001869-U1 (DE)
Title: Stabilisierte Suspension zur Ausformung von glutenfreien Teigwaren
IPC: A23L29/256
Filed: 2017-04-07
Abstract: Glutenfreie, frische Teigwaren, dadurch gekennzeichnet, dass die Teigwaren aus einer Amaranth-Suspension, welche sich zusammensetzt aus Amaranthvollkornmehl oder anderen Mehlfraktionen aus Amaranth, sowie calciumarmen Wasser und Natriumalginat und wahlweise Curcuma zur Farbgebung besteht.
Patent DE-202017004334-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsblock
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-08-17
Abstract: Aufnahme- und Antirutschvorrichtung von Ladegut auf Ladeflächen, insbesondere von Nutzfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen die Güter transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Grundkörpers eine Fläche gefräßt wird. Sie beträgt zweckmäßigerweise 80% der Gesamtfläche. Durch die Spezielle Formgebung ist es möglich unterschiedlichste Ladegutformen, insbesondere die große Vielfalt von Maschinensockeln, effektiver gegen verrutschen zu sichern.
Patent DE-202017005280-U1 (DE)
Title: Elektrisch auf- und zuklappbares Haus/ Wohnhaus/Gartenhaus/Gewächshaus, sowie elektrisch auf- und zuklappbarer Container/ Wohncontainer/ Wohnmobil
IPC: E04H15/50
Filed: 2017-10-09
Abstract: Elektrisch auf-und zuklappbares Gartenhaus, Gewächshaus, Wohnmobil, elektrisch auf-und zuklappbarer Container, Wohncontainer istdadurch gekennzeichnet,dass ein Antriebsmotor (11), welches direkt verbunden ist mit Trapezgewinde (2), welches wiederum verbunden ist mit Trapezgewinde (3) rotieren lässt.Durch die rotierenden Trapezgewinde (2) und (3) rotiert auch die Trapezmutter (8), welche die Verbindungsachse (4) vor-und zurückbewegt.Dadurch wird das Scherenhubsystem auf-und zugeklappt, wodurch das Dach (16), die Faltwände (1) und Kippwände (7) auf-und zugeklappt bzw. auf-und zugefaltet werden.
Patent DE-202017005706-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Muffenverbindung zur Bereitstellung einer Zugfesten dauerhaft belastbaren und lösbaren Rohrverbindung und Verwendung derselben zur Abdichtung zugfester Rohrverbindungen
IPC: F16L21/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Leicht handhabbare Muffenverbindung zur Bereitstellung einer zugfesten dauerhaft belastbaren lösbaren Rohrverbindung mit zwei ineinander einschiebbaren Rohren 1,2der in den mittleren Abschnitt 6b übergehende vordere Abschnitt 6a des Spitzendes 3 sich verjüngend unter Bildung einer umlaufenden ersten Fasenbereich 7 ausgebildet ist,der in den mittleren Abschnitt 6b übergehende hintere Abschnitt 6c des Spitzendes 3 mindestens eine in Umfangsrichtung außen umlaufende erste Ringnut 8a außenseitig aufweist,der hintere Abschnitt 6c des Spitzendes 3 in einem Übergangsbereich in den Rohrmantel 12a des einen Rohrs 1 übergeht, an welchem Übergangsbereich eine über den gesamten Umfang sich erstreckender Steg 26 mit einer zweiten Stoßkante 9b angeformt ist,ein an die zweite Stoßkante 9b angrenzender Bereich 20 des hinteren Abschnitts 6c des Spitzendes 3 nach einem Stirnende 11 des vorderen Abschnitts 5a des Spitzendes 3 hin im Querschnitt abgeschrägt ausgebildet ist unter Bildung einer umlaufenden zweiten Fasenbereich 22,an einem Übergangsbereich von dem vorderen Abschnitt 6a in den mittleren Abschnitt 6b des Spitzendes 3 eine über den gesamten Umfang sich erstreckende erste Stoßkante 9a angeformt ist,das eine Ende des anderen Rohrs 2 als, vorzugsweise glockenförmige, Muffe 13 ausgebildet ist,in Schließstellung die zweite Stoßkante 9b des Spitzendes 3 gegen einen Rohrmantel 12b des anderen Rohrs 2 abgewandten Muffenrand 14a eines vorderen Abschnitts 13a der Muffe 13 angesetzt ist,der vordere Abschnitt 13a der Muffe 13 innenseitig mindestens eine in Umfangsrichtung umlaufende zweite Ringnut 8b aufweist,in Schließstellung das Spitzenende 3 des einen Rohrs 1 in der Muffe 13 des anderen Rohrs 2 dergestalt angeordnet ist, dass die erste Ringnut 8a und die zweite Ringnut 8b mit ihren Nutinnenräumen gegenüberstehen und einen ringförmigen Kanal 16 zur Aufnahme eines Arretierseiles 17 bilden,ein in der Muffe 13 eingelassener Durchbruch 14 mit dem Kanal 16 in Schließstellung verbunden ist,im Bereich des Durchbruchs 14 an der Außenseite des anderen Rohrs 2 ein Zapfen 19 angeformt ist,das biegsame Arretierseil 17 mit seinem einen Ende über den Durchbruch 14 in dem Kanal 16 in Schließstellung einführbar ist,der Zapfen 19 mit einer Kopplungseinrichtung an einem anderen Ende des Arretierseils 17 gekoppelt ist,ein Übergangsbereich von dem vorderen Abschnitt 13a in den mittleren Abschnitt 13b der Muffe 13 innenseitig mit einer radial nach innen vorspringenden in Umfangsrichtung sich erstreckenden Begrenzungsschulter 21 ausgebildet ist,die Muffe 13 im Bereich ihres Muffenrandes 14a innenseitig unter Bildung einer umlaufenden fasenförmigen Ringfläche 24 zum Ansatz gegen die zweite Fase vorgesehen ist, aufgeweitet ist.
Patent DE-202017005754-U1 (DE)
Title: Kunsttherapeutische Tisch Konstruktion
IPC: A47B27/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Kunsttherapeutische Tisch Konstruktion besteht aus 2 wesentlichen Teilen: aus einer Tisch Konstruktion (Bild 1), und eine Transparente Kunststoff (oder Glas,) Plate (Bild: 1: 4. Bild: 2: 4)
Patent DE-202017006849-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren von Sammelgebindeeinheiten
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Palettieren von Sammelgebindeeinheiten (30), umfassend- einen Zuführförderer (14) zum Zuführen unterschiedlicher Sorten von Sammelgebindeeinheiten (30),- eine Mehrzahl von Packstationen (18) zum Beladen von Paletten (20) mit den zugeführten Sammelgebindeeinheiten (30) und- einen Handhabungsroboter (12) zum Überführen der Sammelgebindeeinheiten (30) von dem Zuführförderer (14) zu den Packstationen (18),wobei jede Packstation (18) einen dem Handhabungsroboter (12) zugewandten Ladeplatz (181) und einen sich diesem linear anschließenden, mit ihm über einen diskontinuierlichen Stationsförderer (183) verbundenen, dem Handhabungsroboter (12) abgewandten Bereitstellungsplatz (182) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Packstationen (18) und der Zuführförderer (14) in ringförmiger Anordnung und jeweils radialer Ausrichtung konzentrisch um den Handhabungsroboter (12) positioniert sind unddie ringförmige Anordnung weiter eine radial ausgerichtete Palettenstation (16) mit einem dem Handhabungsroboter (12) zugewandten Bereitstellungsplatz (162) und einem sich diesem linear anschließenden, mit ihm über einen diskontinuierlichen Stationsförderer verbundenen, dem Handhabungsroboter abgewandten Ladeplatz (161) umfasst.
Patent DE-202017100518-U1 (DE)
Title: Oberflächig modifizierte Einschübe
IPC: B29C44/12
Filed: 2017-01-31
Abstract: Oberflächig modifizierte Einschübe dadurch gekennzeichnet, dass auf ihnen eine Ausrüstung zusätzlich appliziert ist.
Patent DE-202017101542-U1 (DE)
Title: Speisenausgabe- oder Küchenfunktionsblock
IPC: A47B77/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Speisenausgabe- oder Küchenfunktionsblock (20; 30; 40), der mindestens eine der folgenden Küchenkomponenten aufweist: eine Arbeitsplatte (34), ein Kühlfach (14), ein Gefrierfach (16), ein Speisenwarmhaltegerät (42), einen Grill (12), eine Mikrowelle, eine Kochstelle (24), eine Fritteuse (22), einen Nudelkocher, einen Wok, einen Backofen, einen Heißluftofen, einen Dämpfer, einen Konvektomaten, eine Dunstabzugseinrichtung, eine Spüle (32, 34, 38), eine Spülmaschine, einen Müllaufnahmebehälter mit einer automatisch verschließbaren Einfüllöffnung, eine Aufnahmevorrichtung für einen oder mehrere GN-Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Küchenkomponente in einer Euro-Gitterbox mit den Grundmaßen 80 cm × 120 cm montiert ist.
Patent DE-202018100207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage von Reifen
IPC: B60B31/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage von Reifen auf der Felge eines Rades mit einem Gestell (1) zur Lagerung des Rades und mit Werkzeugen zur Montage bzw. Demontage
 dadurch gekennzeichnet
 dass das Gestell (1) vier Standarme (2) mit jeweils einem Standfuß (3) am Ende eines jeden Standarmes (2) aufweist,
 dass die Standarme (2) in einer Arbeitsstellung kreuzförmigen angeordnet sind und
 dass zwei Standarme (2) aus dieser Arbeitsstellung um jeweils 90 Grad in eine Transportstellung jeweils parallel neben einen der anderen Standarme (2) verschwenkbar sind.
Patent DE-202018100771-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23B29/12
Filed: 2018-02-13
Abstract: Schneidvorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Werkzeughalter (12), der mehrere in einer Aufreihungsrichtung (14) aneinander gereihte Werkzeugaufnahmen (15a–e) für Schneidwerkzeuge (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (12) ein Kühlschmierstoffkanalsystem (17) aufweist, das wenigstens einen mit einer Kühlschmierstoffquelle verbindbaren Einspeiseanschluss (18a–d) an einer Außenseite des Werkzeughalters (12) und mehrere jeweils in einer Werkzeugaufnahme (15a–e) ausmündende Kühlschmierstoff-Auslassöffnungen (19a–e) zur Fluidverbindung mit einem das in der Werkzeugaufnahme (15a–e) fixierte Schneidwerkzeug (13) durchsetzenden Werkzeug-Kühlschmierstoffkanal (20) aufweist.
Patent DE-202018103518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Aufbaus, insbesondere eines stab-, pfosten- oder rohrförmigen Gegenstandes
IPC: E04H12/22
Filed: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung eines Aufbaus (22), insbesondere eines stab-, pfosten- oder rohrförmigen Gegenstandes, mit einem im Erdboden einbringbaren Verankerungsteil (1) an welchem ein erstes Plattenelement (2) angeordnet ist, und mit einem über dem ersten Plattenelement (2) angeordneten zweiten Plattenelement (3), an welchem der Aufbau (22) anordnenbar ist, wobei die Plattenelemente (2, 3) in Montagestellung der Vorrichtung (10) relativ zueinander verschiebbar und in der gewünschten Stellung fixierbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Plattenelemente (2, 3) zum Einstellen der Neigung des Aufbaus (22) mittels einer Kippeinrichtung (4) relativ zueinander verkippbar und in einer Solllage an dem Verankerungsteil (1) feststellbar sind.
Patent DE-202018104920-U1 (DE)
Title: Anschlaggestell für die Matratze eines elektrischen Bettes
IPC: A61G7/015
Filed: 2018-08-28
Abstract: Anschlaggestell für die Matratze eines elektrischen Bettes (1), aufweisend: zwei Positionierungsteile (10), die darin jeweils mit einer Bohrung (100) vorgesehen ist und oben darauf jeweils mit zwei Schraubenlöcher (101) vorgesehen sind sowie auf dessen einer Seite jeweils mit einer mechanisch gedrehten Führungsnute (102) versehen ist; und ein Anschlaggestell (11), das aus einem U-förmigen Rohr ausgebildet ist und an dessen beiden Enden jeweils mit einem gekrümmten U-Rohr (110) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Positionierungsteile (10) mit einer Liegefläche (20) des elektrischen Bettes (2) verschraubt sind, die sich auf beiden Seiten des Anschlaggestells (11) befindlichen U-Röhre (110) jeweils in die Bohrung (100) des Positionierungsteils (10) eingesteckt sind und zwar mit der Führungsnute (102) des Positionierungsteils (10) in Eingriff ist.
Patent DE-202018105899-U1 (DE)
Title: Elektrische Bauteilheizung
IPC: H05B3/40
Filed: 2018-10-16
Abstract: Elektrische Bauteilheizung für ein zylindrisches Bauteil, umfassend ein zu einer im wesentlichen zylindrischen Spule gewickeltes und auf das zylindrische Bauteil umlaufend aufbringbares elektrisches Heizelement (1) mit federelastischen Eigenschaften und eine das elektrische Heizelement nach Art eines Mantels umgebende rohrförmige Spannhülse, die in einander fortsetzende Ober- und Unterteile (2, 3) unterteilt ist, welche auf einer gemeinsamen Längsachse (A) angeordnet sind, wobei ein Ende des Heizelementes (1) am Oberteil (2) und das andere Ende des Heizelementes (1) am Unterteil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) und das Unterteil (3) der Spannhülse derart miteinander verbunden sind, dass sie ausschließlich relativ zueinander um die Längsachse (A) verdrehbar sind, wobei die Länge der Spannhülse entlang der Längsachse (A) konstant bleibt.
Patent DE-202018107141-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe mit innenliegender Lagerung
IPC: F04C2/16
Filed: 2018-12-13
Abstract: Drehkolbenpumpe zur Förderung eines partikelbeladenen Fördermediums, umfassend- ein Pumpengehäuse mit einem Pumpenraum,- eine Einlass- und eine Auslassöffnung,- einen ersten, mehrflügeligen Drehkolben, der in dem Pumpenraum angeordnet und um eine erste Rotationsachse drehbar gelagert ist,- einen zweiten in dem Pumpenraum angeordneten mehrflügeligen Drehkolben, der um eine von der ersten Rotationsachse beabstandete zweite Rotationsachse drehbar gelagert ist und in den ersten Drehkolben kämmend eingreift,- wobei der erste und der zweite Drehkolben gegenläufig antreibbar sind und ausgebildet sind, um durch gegenläufige Rotation um die erste bzw. zweite Rotationsachse eine Strömung des Fördermediums von der Einlassöffnung durch den Pumpenraum zu der Auslassöffnung zu erzeugen,- eine Antriebsvorrichtung, welche mechanisch mit den Drehkolben gekoppelt ist zum Antreiben der Drehkolben, gekennzeichnet durch- einen mit dem Pumpengehäuse verbundenen ersten feststehenden Achskörper, der innerhalb des ersten Drehkolbens angeordnet ist, und- mindestens ein erstes Lager zur drehbaren Lagerung des ersten Drehkolbens um den ersten feststehenden Achskörper, wobei das Lager auf einer äußeren Oberfläche des ersten feststehenden Achskörpers und innerhalb des ersten Drehkolbens angeordnet ist.
Patent DE-202019000093-U1 (DE)
Title: Ermittlung, Verwaltung und Durchführung von interaktiven Spielverläufen unter Einbeziehung von digitalen Modelleisenbahnen und ferngesteuerten Modellen (RC-Modelle)
IPC: A63H19/24
Filed: 2019-01-08
Abstract: Computerimplementierte Funktion zum Erstellen, Verwalten und Durchführen interaktiver Spielverläufe wahlweise unter Einbeziehung einer Modellbahn und/oder ferngesteuerten Modellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spielverlauf durch eine baumartige Anordnung von Handlungselementen darstellbar ist,
Patent DE-202019000318-U1 (DE)
Title: Stranggepresstes annähernd dreiseitiges Hohlprofil mit 90° Winkel, erhöhter Außenecke und 2 verdickten Seitenwände für Luftfrachtcontainer
IPC: B65D88/14
Filed: 2019-01-24
Abstract: Das stranggepresste annähernd dreiseitiges Hohlprofil mit 90° Winkel, erhöhter Außenecke und dünnen Seitenwände für Luftfracht- und andere Container ist dadurch gekennzeichnet, dass bei geringem Gewicht eine hohe Steifigkeit erreicht wird und leicht montiert, sowie demontiert werden kann.
Patent DE-202019000883-U1 (DE)
Title: Klappkonstruktion für ein Tragelement
IPC: A47B3/14
Filed: 2019-02-22
Abstract: Klappkonstruktion (3) für ein Tragelement (2), die folgende Merkmale aufweist:
 - eine Grundplatte (5) zum Befestigen der Klappkonstruktion (3), wobei mit der Grundplatte (5) fest eine Drehwelle (9) mit einer Drehachse parallel zur Ebene der Grundplatte (5) verbunden ist;
 - eine mit der Drehwelle (9) starr verbundene Stützkonstruktion (10) für das Tragelement (2);
 - die Drehwelle (9) weist einen Exzenterarm (21) senkrecht zur Drehachse der Drehwelle (9) auf;
 - am Ende des Exzenterarmes (21) ist drehbar eine Schubstange (22) angeordnet, die zu einer mit der Grundplatte (5) verbundenen Arretiereinrichtung (27) zum Fixieren und Lösen der Schubstange (22) führt.