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Patent DE-102014106787-A1 (DE)
Title: Schaltung mit einer vielzahl an bipolartransistoren und verfahren zum ansteuern einer solchen schaltung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H03K17/16
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Schaltung weist eine Bipolartransistorschaltung mit einem ersten Schaltungsknoten, einem zweiten Schaltungsknoten und einer Vielzahl von Bipolartransistoren, die parallel zueinander zwischen den ersten Schaltungsknoten und den zweiten Schaltungsknoten geschaltet sind, auf. Die Schaltung weist weiterhin eine Ansteuerschaltung auf, die dazu ausgebildet ist, eine erste Gruppe der Vielzahl an Bipolartransistoren einzuschalten, wobei die erste Gruppe eine erste Untergruppe und eine zweite Untergruppe aufweist und die erste Untergruppe und die zweite Untergruppe jeweils einen oder mehrere der Bipolartransistoren aufweisen. Die Ansteuerschaltung ist weiterhin dazu ausgebildet, die erste Untergruppe am Ende eines ersten Zeitintervalls auszuschalten und die zweite Untergruppe zu einem Zeitpunkt vor dem Ende des ersten Zeitintervalls auszuschalten.
Patent DE-102014108776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trockenlegen von Mauerwerken
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: G01N27/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Trockenlegen von Mauerwerk (2) umfasst mindestens eine als Anode geschaltete Mauerelektrode (1) zur Anbringung auf einer Maueroberfläche und mindestens eine als Kathode geschaltete Elektrode (4) zur Anbringung in einem das Mauerwerk (2) zumindest teilweise umgebenden Bodenbereich (5), wobei die Mauerelektrode (1) und die Elektrode (4) zum Steuern eines an der Mauerelektrode (1) und der Elektrode (4) anlegbaren unsymmetrischen Wechselstromes über eine Steuereinrichtung (12) miteinander in Verbindung stehen. Mindestens eine Messelektrode (7) ist in das Mauerwerk (2) einsetzbar, die mit der Steuereinrichtung (12) und der Elektrode (4) gekoppelt ist, um mittels einer der Steuereinrichtung zugeordneten Messeinrichtung eine Spannung als Messwert zu messen, wenn kein Wechselstrom zwischen der Mauerelektrode (1) und der Elektrode (4) anliegt.
Patent DE-102014109361-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung mit einer Blindnietmutter
Inventor: CAPKO PETER
IPC: F16B37/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung umfassend ein erstes Bauteil (1), ein zweites Bauteil (2), wenigstens ein Schraubmittel (9) sowie wenigstens eine Blindnietmutter aus einer Aluminiumlegierung zum Einbringen in eine Wand 7 des ersten Bauteils (1) und zur schraubtechnischen Kopplung mit wenigstens einem zweiten Bauteil (2) und ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (1) aus einer Aluminiumlegierung zumindest in einem Kopplungsbereich (6) mit dem zweiten Bauteil (2) besteht, und dass das Schraubmittel (9) für die Kopplung aus einem kontaktkorrosiv auf das erste Bauteil (1) wirkenden Werkstoff besteht.
Patent DE-102014111371-A1 (DE)
Title: Hissvorrichtung für ein Transparent sowie Transparentanlage mit einer derartigen Hissvorrichtung
Inventor: GROTE RALF
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Hissvorrichtung für ein Transparent (2), umfassend zwei Masten (1), zwischen denen das Transparent (2) aufgespannt werden kann, sowie mindestens zwei Haltemittel (8) für die Halterung des Transparents (2) an den Masten (1), wobei die Hissvorrichtung derart gestaltet ist, dass in Gebrauchsstellung, in der das Transparent (2) an der Hissvorrichtung angebracht ist, sich jeweils mindestens eines der Haltemittel (8) um einen der Masten (1) herum erstreckt, und wobei an den beiden Haltemitteln (8) die beiden den Masten (1) zugewandten Enden des Transparents (2) befestigt sind.
Patent DE-102014112973-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: RACZ DAVID
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauteil, umfassend: – einen Träger, – eine auf dem Träger gebildete Lichtquelle, – die zumindest eine von einer oder mehreren lichtemittierenden Dioden gebildete Leuchtfläche aufweist, wobei – auf der Leuchtfläche ein zumindest teilweise transparentes Plättchen angeordnet ist, – das eine der Leuchtfläche zugewandte und eine der Leuchtfläche abgewandte Oberfläche aufweist, wobei – auf zumindest einer der zugewandten und abgewandten Oberflächen zumindest eine Konversionsschicht und eine Farbstreuschicht zum Erzeugen einer Farbe mittels Streuung von Licht angeordnet ist, wobei – die Konversionsschicht bezogen auf eine Abstrahlrichtung von Licht von der Leuchtfläche vor der Farbstreuschicht angeordnet ist, so dass mittels der Leuchtfläche emittiertes Licht zuerst konvertiert und dann gestreut werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils.
Patent DE-102014113747-A1 (DE)
Title: Markise zur Beschattung von Fensterflächen eines Gebäudes
Inventor: HAVERKAMP BERNHARD
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markise zur Beschattung von Fensterflächen eines Gebäudes, mit einem an dem Gebäude anbringbaren Grundkörper, einer in dem Grundkörper drehbar gelagerten Wickelwelle und einem flexiblen, auf die Wickelwelle auf- und von der Wickelwelle abrollbaren Markisentuch. Um eine Markise der eingangs genannten Art bereit zustellen, die die Möglichkeit einer Durchbruchsdetektion aufweist, ist vorgesehen, dass das Markisentuch zur Einbruchsicherung mindestens ein in der Ebene des Markisentuchs verlaufendes, mit einer Alarmeinheit verbindbares, optisch und/oder elektrisch leitendes Signalkabel aufweist.
Patent DE-102014114603-A1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Rad
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: B60B27/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad mit einem inneren Radteil (7) und einem koaxial auf dem inneren Radteil (7) sitzenden äußeren Radteil (6). Erfindungsgemäß ist der äußere Radteil (6) durch zwei, axial unter Formschluss mit dem inneren Radteil (7) zusammenfügbare und miteinander verbindbare Bauteile (8, 8‘) gebildet. Das Rad umfasst ferner Einrichtungen zur Dämpfung der Übertragung von Stößen zwischen den Radteilen (6, 7), welche vorzugsweise wenigstens einen O-Ring (13, 13‘; 16) aufweisen.
Patent DE-102014115459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: HUBAUER FRANZ
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Formteils (20) aus einem faserverstärkten Träger. Das Formteil (20) ist aus einer faserverstärkten Matte erzeugt, die einer zweidimensionalen Abwicklung (10) des dreidimensionalen Formteils (20) entspricht. Während des Herstellungsprozesses wird die zweidimensionale Abwicklung (10) zuerst in die dreidimensionale Form des Formteils (20) überführt und anschließend verpresst. Durch die Umformung der zweidimensionalen Abwicklung (10) in die dreidimensionale Form vor dem Verpressen, können die geometrischen Ausgestaltungsmöglichkeiten des Formteils (20) aus faserverstärkten Trägern erhöht werden.
Patent DE-102014115586-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreisstruktur mit Substratisolation und undotiertem Kanal
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur umfasst eine Finnenstruktur, die auf einem Substrat ausgebildet ist; einen Gatestapel, der über der Finnenstruktur ausgebildet ist; Source/Drain-Bereiche über dem Substrat und an gegenüberliegenden Seiten des Gatestapels angeordnet; einen Kanalbereich, der in der Finnenstruktur festgelegt und unter dem Gatestapel liegt, wobei der Kanalbereich undotiert ist; sowie eine vergrabene Isolatorschicht, die in vertikaler Richtung zwischen dem Kanalbereich und dem Substrat angeordnet ist, wobei die vergrabene Isolatorschicht ein Verbindungshalbleiteroxid umfasst.
Patent DE-102014204876-A1 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und Inspektionsvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA HIDEO
IPC: G03F1/84
Filed: 2014-03-17
Abstract: Ein Inspektionsverfahren und eine Inspektionsvorrichtung, die umfassen virtuelles Unterteilen einer Probe, in der eine Mehrzahl von Chip-Mustern ausgebildet wird, in eine Mehrzahl von streifenförmigen Streifen längs einer vorbestimmten Richtung, um ein Optikbild des Chip-Musters in jedem der Streifen zu erfassen, Durchführen von Filterung, basierend auf Design-Daten des Chip-Musters, um ein Referenzbild entsprechend dem Optikbild zu erzeugen, Vergleichen des Chip-Musters unter Verwendung eines Die-zu-Datenbank-Verfahrens und Vergleichen eines repetitiven Musterbereichs im Chip-Muster unter Verwendung eines Zellverfahrens, Ermitteln einer Abmessungsdifferenz oder/und eines Abmessungsverhältnisses zwischen einem Muster des Optikbildes und einem Muster des Referenzbilds, verglichen mit dem Muster des Optikbilds durch das Die-zu-Datenbank-Verfahren; und Ermitteln einer Abmessungsverteilung der Mehrzahl von Chip-Mustern aus der Abmessungsdifferenz oder/und dem Abmessungsverhältnis.
Patent DE-102014208114-A1 (DE)
Title: Federelement für eine Reibkupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federelement für eine Reibkupplung, aufweisend einen Stützabschnitt und einen Verstärkerabschnitt, wobei der Stützabschnitt dazu eingerichtet ist, ein Auflager für eine Betätigungsfeder, mit einer über einen Betätigungsweg sich verändernden Federkraft, für eine Reibkupplung zu bilden, und wobei der Verstärkerabschnitt dazu eingerichtet ist, die Federkraft der Betätigungsfeder zumindest über einen Teil des Betätigungswegs zu verstärken. Mit dem hier vorgeschlagenen Federelement die Stützung und die Verstärkung einer Betätigungsfeder einer Reibkupplung in einem Bauelement integriert, wodurch die Montage erleichtert wird.
Patent DE-102014211757-A1 (DE)
Title: Brennervorrichtung für die Partialoxidation von gasförmigen Vergasungsstoffen
Inventor: MEYER BERND
IPC: F23D14/78
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Brennervorrichtungen für die Partialoxidation von gasförmigen Vergasungsstoffen. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Reaktanten in den bis 1.600 °C heißen und druckbelasteten Vergaserinnenraum so zuführbar sind, dass sich statt einer überwiegenden Rezirkulationsströmung eine überwiegende Kolbenströmung im Vergaserinnenraum einstellt. Dazu weist die Brennervorrichtung – eine erste den Vergaserinnenraum abdeckende Isolation, – eine Kühleinrichtung mit jeweils einer nach außen geführten Kühlmittelzufuhrleitung und Kühlmittelabfuhrleitung, – eine zweite Isolation, – einen eine nach außen geführte Vergasungsstoff-Zufuhrleitung aufweisenden Vergasungsstoff-Verteilerraum auf entweder der zweiten Isolation oder der Kühleinrichtung mit einer zweiten Isolation, – einen Schutzgasraum mit einer nach außen geführten Schutzgas-Zufuhrleitung oberhalb des Vergasungsstoff-Verteilerraums, – einen den Schutzgasraum abdeckenden Deckel mit einem Verteiler für Sauerstoff oder sauerstoffhaltiges Vergasungsmittel in Verbindung mit einer nach außen geführten Zufuhrleitung, – Brenner und – eine dritte Isolation als eine die Kühleinrichtung, den Vergasungsstoff-Verteilerraum und den Schutzgasraum umgebende Isolation auf.
Patent DE-102014212852-A1 (DE)
Title: Elektrisch und/oder mit Muskelkraft betreibbares Fortbewegungsmittel mit verbessertem Kaltstartverhalten
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch und/oder mit Muskelkraft betreibbares Fortbewegungsmittel, insbesondere Elektrofahrrad oder Elektroscooter, umfassend eine Antriebseinheit mit einem elektrischen Antrieb (3) und einem Akkumulator (11), eine Steuereinheit (10) und einen Temperatursensor (12, 13, 14, 15) zur Erfassung einer Temperatur wenigstens eines Teils der Antriebseinheit, insbesondere des Akkumulators, wobei die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, basierend auf einem Temperatursignal des Temperatursensors (12, 13, 14, 15), den elektrischen Antrieb (3) derart anzusteuern, dass der elektrische Antrieb (3) Wärme erzeugt, um den wenigstens einen Teil der Antriebseinheit, insbesondere den Akkumulator, zu erwärmen.
Patent DE-102014215497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinzufügen von Points-Of-Interest und eine Einrichtung davon
Inventor: TRIPATHI PRANAVA
IPC: G01C21/36
Filed: 2014-08-06
Abstract: Offenbart ist eine Navigationseinrichtung 100 zum Hinzufügen eines Points-of-Interest (POI) zu einer Zielortverlaufliste. Die Navigationseinrichtung 100 umfasst ein Empfangsmittel 101 zum Empfangen eines ersten Zielort-POI von einem Benutzer. Ein Identifikationsmittel 102 identifiziert eine geographische Position eines vom Benutzer bei Erreichen des ersten Zielort-POI tatsächlich besuchten Zielorts. Ein Vergleichsmittel 103 vergleicht den tatsächlichen Zielort mit dem ersten Zielort-POI. Ein Hinzufügungsmittel 104 fügt den tatsächlichen Zielort als POI zu der Zielortverlaufliste auf der Basis des Vergleichs hinzu.
Patent DE-102014216836-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UCHISASAI HIROAKI
IPC: B60K28/10
Filed: 2014-08-25
Abstract: Aufgabe: Eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug bereitzustellen, welche eine Drehung von einem Antriebsrad selbst dann beschränkt, wenn ein Zündschalter in einem Zustand, in welchem eine Kupplung ausgekuppelt ist, ausgeschaltet wird. Mittel zur Lösung: Wenn sich eine Kupplung (62) in einem ausgekuppelten Zustand befindet, selbst wenn ein Zündschalter (204) ausgekuppelt ist, hält eine Antriebsvorrichtung (200) für ein Fahrzeug eine Energiezufuhr von einer Batterie (202) zu einer Steuer-/Regeleinheit (79) aufrecht. Ferner wird ein Elektromotor (68) gesteuert/geregelt, um zu bewirken, dass die Kupplung (62) einen Einkuppelvorgang durchführt, und nachdem die Kupplung (62) zu einem eingekuppelten Zustand gewechselt hat, wird die Energiezufuhr zu der Steuer-/Regeleinheit (79) selbst gestoppt.
Patent DE-102014217976-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul
Inventor: UEDA HOZUMI
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein elektronisches Modul, das einen Wickelkörper, einen Chip und eine Spule umfasst. In dem Wickelkörper ist ein Aufnahmeraum ausgebildet, in dem der Chip eingebaut ist. Die Spule ist auf dem Wickelkörper gewickelt und weist einen Anfangsabschnitt und einen Endabschnitt auf, wobei der Anfangsabschnitt und der Endabschnitt jeweils mit dem Chip elektrisch verbunden sind. An der Außenwand des Wickelkörpers ist zumindest ein zum Positionieren des Anfangsabschnitts dienendes Positionierorgan vorgesehen. Bei diesem elektronischen Modul wird mittels des Positionierorgans die Position eines Spulenanfangs festgelegt und durch Einstellen der Position des Spulenanfangs an dem entsprechenden Positionierorgan der Wickelzustand der Spule geändert, um eine genaue Einstellung der Resonanzfrequenz der Spule zu erreichen.
Patent DE-102014220093-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: SURACE ANJA
IPC: A43B23/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuh (100; 200; 300; 801), insbesondere einen Wanderschuh, aufweisend einen starren Fersenabschnitt (120; 220; 320; 820) und einen Kragen (130; 230; 330; 830), welcher oberhalb des starren Fersenabschnitts (120; 220; 320; 820) angeordnet ist. Der Kragen (130; 230; 330; 830) weist einen ersten Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) und einen zweiten Kragenabschnitt (132; 232, 332; 832) auf. Der erste Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) und der zweite Kragenabschnitt (132; 232, 332; 832) umschließen einen Fuß eines Trägers des Schuhs auf der lateralen Seite, der medialen Seite und der Rückseite des Fußes. Der erste Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831) ist flexibler als der starre Fersenabschnitt (120; 220; 320; 820). Der zweite Kragenabschnitt (132; 232, 332; 832) ist flexibler als der erste Kragenabschnitt (131; 231; 331; 831).
Patent DE-102014222346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Sensorelements
Inventor: KEMPE FABIAN
IPC: H01L41/25
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Sensorelements (01) umfassend folgende Schritte: Bereitstellen von zwei Leiterplatten (02) mit jeweils einer elektrisch leitenden Schicht (03), wobei die elektrisch leitenden Schichten (03) jeweils eine Elektrodenstruktur ausbilden; Bereitstellen einer nicht-metallisierten piezoelektrischen Schicht (04); Anordnen der piezoelektrischen Schicht (04) zwischen den elektrisch leitenden Schichten (03) und Verbinden der piezoelektrischen Schicht (04) mit den elektrisch leitenden Schichten (03) mittels jeweils einer elektrisch isolierenden Verbindungsschicht (05). Die Erfindung betrifft auch ein nach diesem Verfahren hergestelltes piezoelektrisches Sensorelement (01).
Patent DE-102014223620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen des Fahrverhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-11-19
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Anpassen des Fahrverhaltens eines Fahrzeugs gegeben, aufweisend die folgenden Schritte: Erfassen (S1) von Fahrbahnzustandsdaten durch ein erstes Fahrzeug (101); Ermitteln (S2) eines Bewegungspfads auf Grundlage der Fahrbahnzustandsdaten; Anpassen (S3) des Fahrverhaltens des zweiten Fahrzeugs (102) an den Bewegungspfad.
Patent DE-102014223739-A1 (DE)
Title: Sicherung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Verfahren zum Überprüfen eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Übermittelns einer Identifikation, die in einer elektronischen Steuereinrichtung eines Getriebes des Kraftfahrzeugs abgelegt ist, an eine zentrale Einrichtung, des Vergleichens, seitens der zentralen Einrichtung, der Identifikation mit abgespeicherten Identifikationen, die vorbestimmten Kraftfahrzeugen zugeordnet sind, des Übermittelns eines Hinweises auf das Vergleichsergebnis von der zentralen Einrichtung an die Steuereinrichtung und des Ausgebens, seitens der Steuereinrichtung, eines Signals, falls die Identifikation unter den abgespeicherten Identifikationen gefunden wurde. Dabei umfasst die Kommunikation eine Authentifizierung der zentralen Einrichtung.
Patent DE-102014225069-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Kraftaufnahme und/oder Kraftverteilung in einem Batteriezellenmodul
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/209
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (2, 4) in einem Batteriezellenmodul (10) mit mehreren Batteriezellen (1), insbesondere in direktem Kontakt mit Batteriezellen (1), wobei das Bauteil (2, 4) geeignet ist zur Kraftaufnahme und/oder Kraftverteilung. Zusätzlich weist das Bauteil (2, 4) mindestens ein Material auf, das ein auxetisches Verhalten zeigt. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriezellenmodul (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul (10).
Patent DE-102015006778-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Transportieren und Heben eines Rotorblatts einer Windenergieanlage
Inventor: STECK CHRISTIAN
IPC: F03D13/40
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebe- und Transportsystem für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage. Das System umfasst einen Transportrahmen, der eine Blattstütze für ein Rotorblatt aufweist, sowie ein Hebemittel zum Abheben des Rotorblatts von der Blattstütze. Erfindungsgemäß weist der Transportrahmen eine Führungsschiene für das Hebemittel auf. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren. Indem das Hebemittel entlang der Führungsschiene an das Rotorblatt herangeführt werden kann, ist das Risiko einer Kollision zwischen dem Hebemittel und dem Rotorblatt vermindert.
Patent DE-102015010178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines zur vollautomatischen Führung eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Fahrzeugsystems und Kraftfahrzeug
Inventor: SIPPL CHRISTOPH
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines zur vollautomatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (2) ausgebildeten Fahrzeugsystems (14) des Kraftfahrzeugs (2), wobei in Abhängigkeit wenigstens eines eine Zustandsinformation des Fahrers (1), umfassend eine die aktuelle Position des Fahrers (1) beschreibende Ortsinformation und/oder eine eine bei dem Fahrer (1) vorhandene oder benötigte Menge einer Ressource (12), von der ein Vorrat im Kraftfahrzeug (2) vorhanden ist, beschreibende Ressourceninformation, auswertenden Folgekriteriums automatisch eine das Verbringen des Kraftfahrzeugs (2) an eine einen kürzeren, insbesondere minimal möglichen, Abstand zu der aktuellen Position des Fahrers (1) und/oder einem prädizierten Zielort des Fahrers (1) aufweisende Folgeposition beschreibende Betriebsinformation ermittelt und angewendet wird.
Patent DE-102015013959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kristallen
Inventor: MELDAU HENNING
IPC: B01D9/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Kristallisation von Stoffen aus diese Stoffe enthaltenden Lösungen oder Dispersionen, in einem Kristallisator, umfassend ein inneres und ein äußeres Kreislaufsystem, wobei das innere Kreislaufsystem der Kristallisator selbst sein kann (FC-Kristallisator) oder sich in dem Kristallisator befindet, der Einlass des äußeren Kreislaufsystem mit dem inneren Kreislaufsystem verbunden ist, das äußere Kreislaufsystem sich außerhalb des Kristallisators befindet, der Auslass des äußeren Kreislaufsystems mit dem inneren Kreislaufsystems verbunden ist und in dem äußeren Kreislaufsystem vor seinem Auslass eine Einrichtung zur Klassierung von Kristallen angeordnet ist, b) einen Zufluss für Lösung und/oder Dispersion, der sich an dem Kristallisator oder an dem äußeren Kreislaufsystem befindet, und c) ein Abfluss für Sediment aus der Klassierwanne zur Zentrifuge vorhanden ist.
Patent DE-102015014805-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung zum Einfüllen von flüssigem Kraftstoff in einen Tank eines Kraftwagens
Inventor: ÖDÜNC MEHMET
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung (10) zum Einfüllen von flüssigem Kraftstoff in einen Tank eines Kraftwagens, mit einem Einführrohr (12) zum Führen eines Zapfrohres einer Zapfpistole, mit einem sich an das Einfuührrohr (12) anschließenden Sieb (14) zum Filtern des Kraftstoffes, mit einem durch das Einführrohr (12) zumindest teilweise begrenzten Kanal (16) zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Zapfrohres, und mit wenigstens einem Schließelement (18), welches zwischen einer zumindest einen Teilbereich des Kanal (16) verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Einführrohr (12) und dem Sieb (14) bewegbar ist, wobei das Einführrohr (12) und das Sieb (14) durch ein einstückiges Bauelement (24) gebildet sind, an welchem das Schließelement (18) bewegbar gehalten ist.
Patent DE-102015015042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Sanitärarmatur und Sanitärarmatur mit einer Zweitastenbedienung
Inventor: RICHARD THILO
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Sanitärarmatur (1) aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Drücken einer Aktivierungstaste (2) der Sanitärarmatur (1) zum Aktivieren einer Funktionstaste (3) zum Starten einer Entnahme eines Heißwassers der Sanitärarmatur (1); b) Aktivieren der Funktionstaste (3), wenn die Aktivierungstaste (2) während Schritt a) mit einer ersten Bedienkraft gedrückt wird, die eine erste Mindestbedienkraft übersteigt, und wenn die Aktivierungstaste (2) während Schritt a) länger als eine erste Mindestdauer gedrückt wird; c) Drücken der Funktionstaste (3); d) Aktivieren der Entnahme des Heißwassers aus der Sanitärarmatur (1), wenn die Funktionstaste (2) in Schritt c) mit einer zweiten Bedienkraft gedrückt wird, die eine zweite Mindestbedienkraft übersteigt, und wenn die Funktionstaste (3) in Schritt c) länger als eine zweite Mindestdauer gedrückt wird. Zudem wird eine Sanitärarmatur mit einer entsprechenden Zweitastenbedienung vorgeschlagen.