baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020207083-B4 (DE)
Title: Sicherheitskindersitz sowie Kraftfahrzeug mit diesem Sicherheitskindersitz
Inventor: SCHÖNFISCH PETER
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-06-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitskindersitz (1) zur lösbaren Anordnung in einem Kraftfahrzeug (10), aufweisend einen Sitzkörper (2) sowie einen an dem Sitzkörper (2) zumindest zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung (4) verschwenkbar angeordneten Tragegriff (5). Weiterhin weist der Sicherheitskindersitz (1) eine Spannvorrichtung auf, welche mit dem Tragegriff (5) wirkverbunden ist. Diese Spannvorrichtung ist wiederum mit einem in den Sicherheitskindersitz (1) integrierten Sicherungsgurt (6) verbunden, wobei ein Verschwenken des Tragegriffs (5) aus dessen erster Stellung in die zweite Stellung (4) eine Gurtlose (7) des Sicherungsgurts (6) verringert. Weiterhin weist der Sicherheitskindersitz (1) und/oder die Spannvorrichtung einen Gurtspannungsbegrenzer zur definierten Vorspannung des Sicherungsgurts (6) bei dem Verringern der Gurtlose (7) durch das Verschwenken des Tragegriffs (5) auf. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Sicherheitskindersitz (1), wobei der Sicherheitskindersitz (1) oder der Gurtstraffer des Sicherheitskindersitzes (1) über eine Schnittstelle an das Kraftfahrzeug (10) angebunden ist.
Patent DE-102022119178-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung in einem Radialströmungsadsorber mit Gasinfusion
Inventor: GAO YI
IPC: B01D24/40
Filed: 2022-08-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: Stützvorrichtung in einem Radialströmungsadsorber mit Gasinfusion, umfassend eine Stützplattform (1), einen Stützzylinder (3), eine Vielzahl von Strömungsführungsrohren (4), eine ringförmige Grundplatte (5), einen Begrenzungsblock (6), einen Stützrahmen (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplattform (1) im oberen Teil mit Adsorptionsmittel gefüllt und im unteren Teil durch den Stützzylinder (3) mit der ringförmigen Grundplatte (5) verbunden ist, ein Polster (2) zwischen der Stützplattform (1) und dem Stützzylinder (3) vorgesehen ist, ein Loch in dem Stützzylinder (3) oder der ringförmigen Grundplatte (5) hergestellt ist und eine Vielzahl von Strömungsführungsrohren (4) für die Gasinfusion vorgesehen sind, und die ringförmige Grundplatte (5) mit Löchern und einer Vielzahl von Strömungsführungsrohren (4) versehen ist, die Stützplattform (1) mit der ringförmigen Grundplatte (5) mittels eines Stützzylinders (3) verbunden ist, eine Dichtung (2) zwischen dem Stützzylinder (3) vorgesehen ist, ein Loch in den Stützzylinder (3) oder die ringförmige Grundplatte (5) geschnitten ist und eine Vielzahl von Strömungsführungsrohren (4) für die Gasinfusion vorgesehen sind, die ringförmige Grundplatte (5) auf einem Stützrahmen (7) platziert ist und ein Begrenzungsblock (6) auf dem Stützrahmen (7) vorgesehen ist, der am unteren Kopf des Zylinders oder der Ausrüstung mittels Schweissverbindung befestigt ist, wobei die Vielzahl von Strömungsführungsrohren (4) gleichmäßig und diagonal auf einem Stützzylinder (3) oder einer ringförmigen Grundplatte (5) in Form eines kreisförmigen Rohres, eines quadratischen Rohres, eines ovalen Rohres oder eines beliebig geformten Rohres mit einem kreisförmigen Loch, einem quadratischen Loch, einem ovalen Loch in der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-112007002542-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für einen Separator einer Brennstoffzelle
Inventor: NOMOTO SHIGEMITSU
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-10-18
Granted: 2013-06-27
Abstract: Ansaugvorrichtung (10) für einen Separator (12) einer Brennstoffzelle, die, mittels Saugwirkung, einen Brennstoffzellenseparator anzieht, der einen Strömungsweg mit einem Nutbereich (14) und einem Kammbereich (16), die auf einer Oberfläche des Brennstoffzellenseparators ausgebildet sind, und ein Dichtungselement (18) beinhaltet, das um den Strömungsweg herum angeordnet ist, wobei der Brennstoffzellenseparator auf der Separatoransaugvorrichtung anordenbar ist,  wobei die Ansaugvorrichtung aufweist:  einen Saugabschnitt (26, 28), der zumindest eine Saugöffnung (36, 38), die in einem Bereich ausgebildet ist, der dem Strömungsweg entspricht, und eine Saugnut (40) zum Aufnehmen des Dichtungselements beinhaltet,  wobei die Saugnut zumindest eine darin ausgebildete Saugöffnung (36, 38) aufweist, und  wobei der Saugabschnitt eine Oberfläche des Brennstoffzellenseparators, auf dem der Strömungsweg und das Dichtungselement angeordnet sind, durch Saugwirkung anzieht;  einen Hohlbereich (30), der auf einer Seite des Saugabschnitts gegenüber dem Brennstoffzellenseparator ausgebildet ist; und  eine Saugvorrichtung (22), die den Brennstoffzellenseparator durch den Hohlbereich und die Saugöffnung ansaugt.
Patent DE-112013003165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für adaptives Kanalbewertungs/-Vorhersage-Filterdesign
Inventor: CILI GENCER
IPC: H04B7/02
Filed: 2013-07-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Satzes von Mehrpunkt-Kanalbewertungsfiltern zur Verwendung von einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung, wobei das Verfahren, umfasst, dass die drahtlose Kommunikationsvorrichtung Folgendes ausführt:
 Messen einer Mehrzahl von Empfangswerten für Signale, die von einem Satz von zwei oder mehr Netzknoten eines drahtlosen Netzes empfangen werden, wobei jeder Empfangswert in der Mehrzahl von Empfangswerten mit einem korrespondierenden Netzknoten in dem Satz von zwei oder mehr Netzknoten verbunden ist;
 Ordnen der Mehrzahl von Empfangswerten nach Größe;
 Bestimmen eines Auswahlempfangswerts der Mehrzahl von Empfangswerten;
 Auswählen eines bestimmten Netzknotens von dem Satz der zwei oder mehr Netzknoten, wenn der Empfangswert, der mit dem bestimmten Netzknoten verbunden ist, in dem Grenzwert des Auswahlempfangswerts liegt; und
 Einstellen einer Länge eines Mehrpunkt-Kanalbewertungsfilters, die mit dem bestimmten Netzknoten verbunden ist, basierend auf einer Filter-Nachschlagtabelle und auf dem Empfangswert, der mit dem bestimmten Netzknoten verbunden ist,
 wobei die Filter-Nachschlagtabelle Filterlängenwerte mit Empfangswerten verbindet.
Patent DE-112015000912-B4 (DE)
Title: Batteriepackung
Inventor: CHUJO Yuki
IPC: H01M50/271
Filed: 2015-02-10
Granted: 2020-07-02
Abstract: Batteriepackung (10) mit:einem Gehäuse (11) mit einem Rahmen (18), der ein Durchgangsloch (31) hat, und einem Deckel (33), der an dem Rahmen (18) fixiert ist, um das Durchgangsloch (31) zu schließen, wobei der Rahmen (18) einen Durchgangslochumgebungsabschnitt (32) hat, der das Durchgangsloch (31) umgibt, wobei der Deckel (33) an dem Durchgangslochumgebungsabschnitt (32) durch eine Schraube (B1) fixiert ist, und wobei,wenn ein Innendruck des Gehäuses (11) zunimmt, ein Abschnitt des Deckels (33) in einer Richtung verformt wird, in der der Abschnitt von dem Durchgangslochumgebungsabschnitt (32) getrennt wird, um den Innendruck zu entlasten;einer Batteriezelle (22), die in dem Gehäuse (11) untergebracht ist;einer Dichtung (36), die zwischen dem Deckel (33) und dem Durchgangslochumgebungsabschnitt (32) angeordnet ist, um das Gehäuse (11) hermetisch abzudichten; undeinem Abstandselement (37), das zwischen dem Deckel (33) und dem Durchgangslochumgebungsabschnitt (32) angeordnet ist, um einen Zwischenraum zwischen dem Deckel (33) und dem Durchgangslochumgebungsabschnitt (32) beizubehalten,wobei der Deckel (33) mit der Dichtung (36) in Kontakt steht, um das Gehäuse (11) hermetisch abzudichten, und der Deckel (33) mit dem Abstandselement (37) in Kontakt steht, und zum Schließen des Durchgangslochs (31) der Deckel (33) mit der Dichtung (36) und dem Abstandselement (37) in Kontakt gebracht wird, undwobei das Abstandselement (37) einen höheren Verformungswiderstand als die Dichtung (36) hat.
Patent DE-112015005367-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
Inventor: VEHOFF THORSTEN
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-11-24
Granted: 2021-09-16
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement mit
 - zumindest einem aktivem Schichtenstapel (30), der zur Erzeugung von Licht vorgesehen ist,
 - einer ersten Elektrode (10), die den zumindest einen aktiven Schichtstapel (30) elektrisch kontaktiert,
 - einer zweiten Elektrode (20), die den zumindest einen aktiven Schichtstapel (30) elektrisch kontaktiert,
 - zumindest zwei Leuchtflächen (3, 31, 32), die zur Emission von Licht vorgesehen sind, die seitlich nebeneinander angeordnet sind,
 - einer ersten Kontaktstruktur (1), die mit der ersten Elektrode (10) elektrisch leitend verbunden ist, und
 - einer zweiten Kontaktstruktur (2), die mit der zweiten Elektrode (20) elektrisch leitend verbunden ist, wobei
 - jeder der zumindest zwei Leuchtflächen (3, 31, 32) ein aktiver Schichtenstapel (30) zugeordnet ist, der separat von den aktiven Schichtenstapeln (30) anderer Leuchtflächen (3, 31,32) betreibbar ist,
 - die erste Kontaktstruktur (1) einen Großteil der zumindest zwei Leuchtflächen (3, 31, 32) und einen Großteil der zweiten Kontaktstruktur (2) seitlich umgibt, und
 - die zweite Kontaktstruktur (2) einen Großteil der zumindest zwei Leuchtflächen (3, 31, 32) seitlich umgibt.
Patent DE-112016000034-B4 (DE)
Title: Supratleitender Draht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OSABE GORO
IPC: H01B12/02
Filed: 2016-05-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Supraleitender Draht, umfassend:einen ersten supraleitenden Drahtstab (1), der eine erste Vorderfläche (1b) und eine erste Rückfläche (1c), die eine Fläche gegenüber der ersten Vorderfläche ist, aufweist,einen zweiten supraleitenden Drahtstab (2), der eine zweite Vorderfläche (2b) und eine zweite Rückfläche (2c), die eine Fläche gegenüber der zweiten Vorderfläche ist, aufweist, undein Verbindungselement (3), das den ersten supraleitenden Drahtstab (1) mit dem zweiten supraleitenden Drahtstab (2) verbindet,wobei der erste supraleitende Drahtstab (1) eine erste supraleitende Schicht (11), welche eine Ummantelung und ein supraleitendes Hochtemperaturoxid in der Ummantelung enthält, und erste Verstärkungsschichten (12), die auf einer ersten Vorderflächenseite und einer ersten Rückflächenseite der ersten supraleitenden Schicht angeordnet sind, aufweist,wobei der erste supraleitende Drahtstab (1) einen ersten Randabschnitt (1a) aufweist, wo die erste Verstärkungsschicht (12) auf der ersten Vorderflächenseite wenigstens teilweise entfernt ist,wobei der zweite supraleitende Drahtstab (2) eine zweite supraleitende Schicht (21), welche eine Ummantelung und ein supraleitendes Hochtemperaturoxid in der Ummantelung enthält, und zweite Verstärkungsschichten (22), die auf einer zweiten Vorderflächenseite und einer zweiten Rückflächenseite der zweiten supraleitenden Schicht angeordnet sind, aufweist,wobei der zweite supraleitende Drahtstab (2) einen zweiten Randabschnitt (2a) aufweist, wo die zweite Verstärkungsschicht (22) auf der zweiten Vorderflächenseite wenigstens teilweise entfernt ist,wobei die erste Vorderfläche (1b), die sich an dem ersten Randabschnitt (1a) befindet, durch das Verbindungselement (3) mit der zweiten Vorderfläche (2b) verbunden ist, die sich nicht an dem zweiten Randabschnitt (2a) befindet, und die zweite Vorderfläche (2b), die sich an dem zweiten Randabschnitt (2a) befindet, durch das Verbindungselement (3) mit der ersten Vorderfläche (1b) verbunden ist, die sich nicht an dem ersten Randabschnitt (1a) befindet.
Patent DE-112017008189-B4 (DE)
Title: Störungserfassungsschaltung
Inventor: KOBAYASHI RYOTA
IPC: G01R29/26
Filed: 2017-12-13
Granted: 2021-05-12
Abstract: Störungserfassungsschaltung, umfassend:einen Komparator (2), aufweisend einen ersten Eingangsanschluss (2a), einen zweiten Eingangsanschluss (2b) und einen Ausgangsanschluss (2c), zum Vergleichen eines Potentials des ersten Eingangsanschlusses mit einem Potential des zweiten Eingangsanschlusses und Ausgeben eines Ergebnisses des Vergleichs der Potentiale über den Ausgangsanschluss;eine Erste-Referenzspannung-Anlegeschaltung (3; 31) zum Anlegen einer ersten Referenzspannung an den ersten Eingangsanschluss;eine Zweite-Referenzspannung-Anlegeschaltung (4; 41) zum Anlegen einer zweiten Referenzspannung an den zweiten Eingangsanschluss; undeine Rückkopplungsschaltung (10), aufweisend ein erstes Ende, das mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit dem ersten Eingangsanschluss oder dem zweiten Eingangsanschluss verbunden ist, wobeidie Erste-Referenzspannung-Anlegeschaltung aufweist:einen ersten Widerstand (3b), aufweisend ein erstes Ende, an das eine Spannung angelegt ist, und ein zweites Ende, das mit dem ersten Eingangsanschluss verbunden ist, undeinen ersten Kondensator (3d), aufweisend ein erstes Ende, das mit dem zweiten Ende des ersten Widerstandes verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit einer Masse verbunden ist,die Zweite-Referenzspannung-Anlegeschaltung aufweist:einen zweiten Widerstand (4b), aufweisend ein erstes Ende, an das eine zweite Spannung angelegt ist, und ein zweites Ende, das mit dem zweiten Eingangsanschluss verbunden ist, undeinen zweiten Kondensator (4d), aufweisend ein erstes Ende, das mit dem zweiten Ende des zweiten Widerstandes verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit der Masse verbunden ist, wobei die Rückkopplungsschaltung eine Diode (23), aufweisend eine Anode, die mit dem Ausgangsanschluss des Komparators elektrisch verbunden ist, und eine Kathode, die mit dem ersten Eingangsanschluss oder dem zweiten Eingangsanschluss elektrisch verbunden ist, umfasst.
Patent SK-278507-B6 (SK)
Title: Biologically high active peptides, therapeutical preparation containing them and their use in therapy
Inventor: SIKIRIC PREDRAG
IPC: C07K7/08
Filed: 1993-05-28
Abstract: New peptides have been discovered, showing a protective activity in the organism and they are of the same type as the compound BPC (Body Protecting Compound) being very well known, and they have a shorter amino acid chain, when comparing it wit an original natural substance called BPC.
Patent CZ-281212-B6 (CZ)
Title: Vehicle brake system
Inventor: FARR GLYN PHILLIP REGINALD
IPC: B60T13/66
Filed: 1990-01-18
Abstract: Operation of the booster is adapted to be controlled by solenoid-operated valves. Energisation of the booster is controlled solely by operation of the solenoid-operated valves (A, B) in response to signals from an electronic controller. The electronic controller is adapted to receive signals from wheel speed sensors detecting the behaviour of wheels and signals generated by operation of an electrical device, response to operation of a pedal. The electrical device comprises a pedal-operated electrical switch. The electrical device comprises a load cell associated with a member responsive to operation of the pedal, and a load cell is associated with an output rod of the booster.
Patent CZ-287328-B6 (CZ)
Title: Coating composition based on polyamide powders for molded parts of polyvinyl chloride and use thereof
Inventor: D HERBECOURT BRUNO
IPC: C08J7/046
Filed: 1994-02-03
Abstract: Compsn. for coating PVC profiles comprises: (A) a binder; (B) a crosslinking agent; (C) a finely divided thermoplastic resin, opt. with pigments, dyes and fillers; and (D) a solvent. The binder is such that additives and plasticisers in the PVC can permeate through the paint film formed by cross-linking the compsn., while giving an adherent film on the profile. (A) opt. contains OH and/or COOH gps., and is of polyacrylate, epoxy, polyether, polyester, caprolactone or vinyl type. Esp. (A) is a blend of a resin (A1) with low branching and a chlorinated vinyl resin (A2), both contg. OH and/or COOH gps. Partic. (A1) is a polyester and (A2) a vinyl chloride-vinyl acetate copolymer, both contg. OH gps.. (B) is a non-blocked polyisocyanate. (C) is finely divided polyamide powder.
Patent CZ-280676-B6 (CZ)
Inventor: KACALEK JOSEF
IPC: B65H54/46
Filed: 1995-03-29
Abstract: Hnací těleso navíjené kuželové cívky textilního stroje s konstantní dodávkou příze obsahuje alespoň dvě rotační části (1, 2, 3) otáčející se rozdílnou rychlostí, mezi nimiž je vytvořena shora otevřená drážka (51, 52), jejiž boky jsou tvořeny čelními prstencovými plochami (11, 21, 22, 32) sousedících rotačních částí (1, 2, 3). Čelní prstencové plochy (11, 21, 22, 32) tvořící alespoň část boků shora otevřené drážky (51, 52) mezi sousedícími rotačními částmi (1, 2, 3) hnacího tělesa, jsou opatřeny příčnými drážkami (111, 211, 221, 321).ŕ
Patent SK-284291-B6 (SK)
Title: Novel composition containing an acid-labile omeprazole and process for its preparation
Inventor: SETH PAWAN
IPC: A61K9/54
Filed: 1996-09-23
Abstract: A composition, particularly adapted for oral administration, comprising omeprazole and a method for preparing it are provided, the composition being exempt of alkaline-reacting compounds and comprising a core constituted of nuclei and said benzimidazole, the nuclei and benzimidazole being compressed together, an intermediate layer and an enteric layer.
Patent SK-279327-B6 (SK)
Title: Inhaler producing aerosol out of dry powder
Inventor: MECIKALSKI MARK B
IPC: A61M15/00
Filed: 1993-10-12
Abstract: An inhaler producing aerosol out of dry powder is provided with an impeller wheel (233) non-concentrically disposed in a chamber (235). The impeller wheel (233) spins an electric motor at high speed. A plunger (289) introduces a dose of powdered medicine into the mixing chamber (235) so that all powder particles are available for intermixing, disaggregation and comminution. An aperture (325) receives a first stream of air and passes it towards the mouthpiece for inhalation by the user. A wall (207) has at least one aperture for diverting a portion of a main air stream into the aerosolising chamber (235) to be mixed with the particles to form a fine, low-density, low velocity, dry mist of powdered medicine for inhalation by the user.
Patent SK-283810-B6 (SK)
Title: Herbicides containing N-[(4,6-dimethoxypyrimidine-2- yl)aminocarbonyl]-5-methylsulphonamidomethyl-2- alkoxycarbonylbenzene sulphonamides
Inventor: HACKER ERWIN
IPC: A01N47/36
Filed: 1997-11-18
Abstract: The invention concerns herbicides containing: A) at least one compound selected from the group comprising substituted phenylsulphonyl ureas of general formula (I) and their agriculturally acceptable salts, wherein R1 designates (C1-C8) alkyl, (C3-C4) alkenyl, (C3-C4) alkinyl or (C1-C4) alkyl which is substituted between one and four times by radicals selected from the group comprising halogen and (C1-C2) alkoxy; and B) at least one herbicidal compound selected from the group of compounds consisting of: Ba) herbicides which are selectively active against grasses in cereals; Bb) herbicides which are selectively active against dicotyledons in cereals; Bc) herbicides which are selectively active against grasses and dicotyledons in cereals; and Bd) herbicides which are non-selectively active on uncultivated land or in permanent cultivation (plantations) and/or are selectively active against unwanted grasses and weeds in transgenic cultivation.
Patent SK-280297-B6 (SK)
Title: Device for separating multiple-component fluids
Inventor: BAKHAREV IOURI
IPC: B01D45/04
Filed: 1992-12-11
Abstract: A device for separating multiple-component fluids includes a truncated cone structure (2) having a conical main section (2a) defined by a plurality of coaxially aligned and axially spaced rings (3) of progressively diminishing inner diameters as viewed in the direction of movement (6) of the fluids being separated. The largest ring (3a) is located at that end of the conical main section (2a) at which the fluid is admitted thereto, and the smallest ring (3b) is located at that end of the conical main section (2a) at which separated solid particles are discharged. Each ring has an inside surface (13) which is convexly curved in a radial cross-section along the axis of the cone structure (2) and faces in part counter to and in part across the direction (6) of fluid flow.
Patent SK-280412-B6 (SK)
Title: Heat-insulating assembly for insulating tubular body surfaces
Inventor: CRIDLAND IAN
IPC: F16L59/02
Filed: 1995-01-11
Abstract: A disclosed assembly comprises a length of an annular heat-insulating body (12, 14) defining an inner cylindrical surface (17) and an outer cylindrical surface (16). A vapour-barrier layer is applied to and covers the outer cylindrical surface of the annular heat-insulating body. A through-going slit (11, 15) extends through the annular heat-insulating body (12, 14) in the entire length thereof for allowing the annular heat-insulating body (12, 14) to be opened for positioning the annular heat-insulating body circumferentially encircling the tubular body (30) so as to position the inner cylindrical surface (17) juxtaposed the surface of the tubular body (30). A strip (24) of a water transport-allowing material is further provided defining a width substantially smaller than the length of the annular heat-insulating body and a length allowing the strip (24) to be arranged within the annular heat-insulating body circumferentially encircling the tubular body (30) and extending through the slit (11, 15) of the annular heat-insulating body for presenting an exposed flap (26) of the strip (24) at the outer cylindrical surface (16) of the annular heat-insulating body to be exposed to the ambient air for the evaporation of water transferred from the surface of the tubular body (30) to the flap (26) of the strip (24) through the strip.
Patent CS-277031-B6 (CS)
Title: Process and arrangement for preventing optionally reducing corrosion of vehicles
Inventor: WERLING GEZA
IPC: B60H1/12
Filed: 1989-06-07
Abstract: The corrosion of motor vehicles is prevented or reduced by directing an intensive air flow in all cavities which are endangered by rust. The air stream is induced by the cooling fan of the radiator and/or by the head wind. Special air flow guide elements are provided to confine the flow to the intended path. An elastomer is recommended for lining the mudguards and the chassis. The main air flow circuits (4,14) are indicated by arrows. The air is directed by deflectors (1) in the mudguards (2) and by rust-resistant guard plates (3) which suit the shape of the chassis. Air which has entered in front (5) leaves, laden with moisture and impurities, at the rear (6). Channels (14) lead to openings (15) for the sills (16), the doorposts (13) and the doors (17). This air flow is assisted by the fan (19). Water sprays are deflected by flaps (24). The linings (1,3) are best made of an elastomer which is self-cleaning by its repellent action.
Patent CZ-280032-B6 (CZ)
Inventor: EUGEN EBERHART
IPC: B62D6/02
Filed: 1992-12-21
Abstract: Zařízení (1) pro servořízení pro přivádění  tlakového oleje do levé a pravé komory (6, 7)  servoválce (3) přes rotační šoupátkový ventil  (9) čerpadlem (10) má mezi vstupním hřídelem  (14) a řídicím pouzdrem (15) rotačního  šoupátkového ventilu (9) zapojen tlačnou  pružinou (19) ovládaný reakční píst (18). Pro  vytvoření jednoduchého konstrukčního  hydraulického reakčního zařízení pro toto  zařízení (1) pro servořízení je do potrubí (31)  mezi čerpadlem (10) a mezi tlačnou pružinou (19)  zatížené zadní strany reakčního pístu (18)  zapojen poměrový tlakový regulační ventil VDRV  (30) pro redukování systémového tlaku (P) na  menší reakční tlak (P2) a variabilní clona (29)  pro na rychlosti závislou regulaci hydraulického  zpětně působícího momentu, a v potrubí (PR) mezi  přední stranou reakčního pístu (18) a nádrží  (27) je zapojena variabilní clona (34) pro na  rychlosti závislou regulaci tlaku (PR) zpětného  toku.ŕ
Patent CZ-280698-B6 (CZ)
Title: Non-ionic radiographic contrast substances and process for preparing thereof
Inventor: RANGANATHAN RAMACHANDRAN S
IPC: C07D207/40
Filed: 1990-11-29
Abstract: New nonionic radiographic contrast agents having the formula <CHEM>  wherein Y is a single bond -CH2CH2-, -CH2O-, -OCH2-, <CHEM>   R1 and R2 are the same or different and are <CHEM>   <CHEM> R3 and R4 are the same or different and are hydrogen, methyl or -CH2CH2OH; R5 is hydrogen, alkyl, -CH2CH2OH, CH2OH or OH and R6 is alkyl, -CH2CH2OH, CH2OH, OH or hydrogen and may be the same or different than R5 and m is zero or one with the proviso that no methylene or methine carbon atom of the heterocyclic ring is attached to both a nitrogen and an oxygen atom with the additional proviso that when Y is a single bond then m is not zero. These new contrast agents are water soluble and have desirable low osmolality properties.