baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014620-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Luft- und Wasserführungsanordnung
Inventor: KEMPFER FABIAN
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe (1), einer Fronthaube (2) und einer sich vom Fuß der Frontscheibe (1) bis unter die Fronthaube (2) erstreckenden Luft- und Wasserführungsanordnung (3), wobei eine Grundplatte (4) der Luft- und Wasserführungsanordnung (3) unter der Fronthaube (2) eine Luftdurchgangsöffnung (5) aufweist und entlang einer Hinterkante der Fronthaube (2) eine Querwand (8), in der Durchgänge (9) für Luft und Wasser ausgespart sind, von der Grundplatte (4) aufragt.
Patent DE-102015016986-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BLECKMANN JOHANNES
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (24) für eine Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) durchströmbaren ersten Katalysator (32), mit wenigstens einem von dem Abgas durchströmbaren und stromab des ersten Katalysators (32) angeordneten Partikelfilter (30) zum Rückhalten von Rußpartikeln aus dem Abgas, sowie einem mit wenigstens dem Abgas durchströmbaren zweiten Katalysator (28), welcher stromab des Partikelfilters (30) angeordnet und als SCR-Katalysator ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist der erste Katalysator (32) ein Kombinationskatalysator, mit – einem ersten Katalysatorteil (40), welcher als SCR-Katalysator ausgebildet ist; – einem stromab des ersten Katalysatorteils (40) angeordneten zweiten Katalysatorteil (42), welcher als Ammoniak-Schlupfkatalysator ausgebildet ist und eine Edelmetallschicht (44) mit einem ersten Edelmetallgehalt aufweist; – einem stromab des zweiten Katalysatorteils (42) angeordneten dritten Katalysatorteil (46), welcher als Oxidationskatalysator ausgebildet ist und eine Edelmetallschicht (48) mit einem zweiten Edelmetallgehalt aufweist; und – einer SCR-Schicht (50), die auf den Edelmetallschichten (44, 48) des zweiten und dritten Katalysatorteils (42, 46) angeordnet ist und sich über die gesamte Länge (L) des zweiten und dritten Katalysatorteils (42, 46) erstreckt.
Patent DE-102015101187-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Lade-Booster und Verfahren zum Laden einer Gleichstrom-Traktionsbatterie an einer Gleichstrom-Ladesäule sowie entsprechendes Elektrofahrzeug
Inventor: HERKE DIRK
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung stellt einen Hochvolt-Lade-Booster zum Laden einer Gleichstrom-Traktionsbatterie an einer Gleichstrom-Ladesäule mit den folgenden Merkmalen bereit: einem Konverter (14) zum Transformieren der ersten Spannungslage in die zweite Spannungslage, wenn die erste Spannungslage von der zweiten Spannungslage abweicht, und einem Bypass (16) zum Überbrücken des Konverters (14) beziehungsweise Durchschalten einer Leistungsstufe, wenn die erste Spannungslage mit der zweiten Spannungslage übereinstimmt. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Elektrofahrzeug, Verfahren, Computerprogramm und Speichermedium bereit.
Patent DE-102015103827-A1 (DE)
Title: Fehlerverfolgung und Fehlerabschwächung für Videokompression auf Bewegungskompensationsbasis
Inventor: SOHONI SUDHANSHU
IPC: H04N9/87
Filed: 2015-03-16
Abstract: Verfahren und Codierer zum Verfolgen eines Fehlers in einem Rahmen eines Videos zu einem nachfolgenden Rahmen des Videos. In Reaktion auf ein Empfangen einer Fehlerbenachrichtigungsmeldung, die angibt, dass ein Fehler in einem codierten Rahmen während einer Decodierung aufgetreten ist, erhält ein Codierer: (a) die minimalen und maximalen horizontalen Bewegungsvektorkomponenten für jede Spalte von Blöcken des Rahmens, der dem Fehlerrahmen unmittelbar folgt; und (b) die minimalen und maximalen vertikalen Bewegungsvektorkomponenten für jede Zeile von Blöcken des Rahmens, der dem Fehlerrahmen unmittelbar folgt. Ein rechteckiger Bereich von Blöcken des Rahmens, der dem Fehlerrahmen unmittelbar folgt, zu denen sich der Fehler wahrscheinlich ausgebreitet hat, wird unter Verwendung der minimalen und maximalen horizontalen und vertikalen Bewegungsvektorkomponenten identifiziert.
Patent DE-102015109071-A1 (DE)
Title: Leichte Heckklappenstruktur
Inventor: GRAY JEFFREY
IPC: B62D33/03
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird eine Pickup-Heckklappe offenbart, die aus aus Aluminiumlegierungen hergestellten Komponenten hergestellt ist. Eine Scharnierverstärkung und eine Scharnierplatte verstärken eine untere Ecke der Heckklappe. Eine sich in Querrichtung erstreckende Verstärkung, die einen U-förmigen Körper aufweist, ist innerhalb der Heckklappe vorgesehen und verstärkt den mittleren Teil der Heckklappe. Eine Zugangsbeplankung ist an der Innenbeplankung der Heckklappe vorgesehen und enthält einen Falz und Befestigungselemente, die durch einwärts des Falzes ausgebildeten Löcher an die Zugangsbeplankung angefügt sind.
Patent DE-102015109197-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Sensoranordnung umfasst einen, insbesondere kapazitiven, Sensor und eine über dem Sensor angeordnete Decklage, die eine dem Sensor abgewandte Metallisierung aufweist. Die Metallisierung ist zumindest abschnittsweise derart durchlässig ausgebildet, dass ein Objekt in einem Detektionsbereich des Sensors durch die Decklage hindurch von dem Sensor kontaktlos detektierbar ist.
Patent DE-102015110577-A1 (DE)
Title: Topische Zubereitung zur Hautpflege
Inventor: WIRTH-BICKEL CLAUDIA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine topische Zubereitung zur Hautpflege, wobei die topische Zubereitung eine Emulsion ist, die eine Mischung aus Ölen auf pflanzlicher Basis enthält, wobei die Ölmischung Borretschöl, Schwarzkümmelöl und mindestens zwei weitere Öle ausgewählt unter Kokosöl, Aprikosenkernöl, Arganöl, Calendulaöl und Nachtkerzenöl aufweist.
Patent DE-102015111445-A1 (DE)
Title: Elektro-hydraulische Lenkungseinrichtung einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: F15B1/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektro-hydraulische Lenkungseinrichtung (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, die einen Lenkzylinder (2) aufweist, dessen Beaufschlagung mit Druckmittel mittels einer elektrisch ansteuerbaren Lenkventileinrichtung (5) steuerbar ist, wobei zur Versorgung der elektro-hydraulischen Lenkungseinrichtung (1) ein Druckmittelspeicher (6) vorgesehen ist. Die elektrisch ansteuerbare Lenkventileinrichtung (5) weist entsperrbare Rückschlagventile (7a–7d) auf, mittels denen der Lenkzylinder (2) mit dem Druckmittelspeicher (6) und einem Behälter (8) verbindbar ist.
Patent DE-102015113558-A1 (DE)
Title: Lichtleiterplatte und optische Anzeige mit Hinterleuchtung
Inventor: LAUTENSCHLÄGER GERHARD
IPC: C03C3/091
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung sieht eine Lichtleiterplatte (1) zur Leitung von sichtbarem Licht für die Hinterleuchtung einer Flüssigkristall-Anzeige vor. Die Lichtleiterplatte (1) weist zwei parallele Seitenflächen (10, 11) und zumindest eine vorzugsweise als Lichteintrittsfläche dienende Kantenfläche (13) auf. Die Lichtleiterplatte (1) ist aus einem Glas gefertigt ist, welches B2O3 und SiO2 als Komponenten enthält, wobei der Gesamtgehalt von B2O3 und SiO2 mindestens 70 Gewichtsprozent, vorzugsweise mindestens 80 Gewichtsprozent, besonders bevorzugt mindestens 90 Gewichtsprozent beträgt. Der Gesamtgehalt von Metalloxiden zweiwertiger Metalle an der Zusammensetzung des Glases ist kleiner als 3 Gewichtsprozent. Al2O3 ist in der Zusammensetzung zwischen 1 Gewichtsprozent und 5 Gewichtsprozent enthalten.
Patent DE-102015115611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von elektronischen Modulen
Inventor: MEISSER MICHAEL
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Verfahren, aufweisend: Bereitstellen mindestens eines Substrats mit keramischer Oberfläche und einer druckfähigen, metallpulverbasierten Paste, sowie ein metallisches Bauteil; Auftragen einer Schicht, bestehend aus der Paste auf einen Bereich der Oberfläche und des Bauteils; Auflegen des Bauteils auf die Schicht; Andrücken des Bauteils in die Schicht; Trocknen der Paste bei einer derart angepassten Temperatur, dass einerseits die Verdünnungsmittel der Paste verdampfen und andererseits die organischen Bestandteile der Paste dabei nicht verbrennen; sowie Sintern der Paste bei einer Temperatur unterhalb der jeweils geringeren Schmelztemperatur der beiden zu sinternden Komponenten, zu einer elektrisch und thermisch leitfähigen Schicht mit flächiger und stoffschlüssiger Anbindung zu dem metallischen Bauteil und zu der Oberfläche.
Patent DE-102015115824-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: WOJCIK ANDREAS
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen in einem Gehäuse angeordneten optoelektronischen Halbleiterchip zur Emission elektromagnetischer Strahlung, wobei das Gehäuse eine Außenwandfläche und eine für die elektromagnetische Strahlung transparente Austrittsfläche aufweist. Die Austrittsfläche ist gegenüber der Außenwandfläche in Richtung des Inneren des Gehäuses zurückversetzt und der optoelektronische Halbleiterchip ist derart angeordnet, dass von dem optoelektronischen Halbleiterchip in eine Emissionsrichtung emittierte Strahlung durch die Austrittsfläche aus dem optoelektronischen Bauelement austreten kann.
Patent DE-102015119509-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Bremsbelagsatz
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/097
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine Bremsscheibe (2) mit einer Bremsscheibendrehachse, mindestens einen zuspannseitigen und einen rückenseitigen Bremsbelag mit einer jeweiligen Belagträgerplatte (3a), einen Bremsträger (5), der die mindestens zwei Bremsbeläge in einem jeweiligen Belagschacht (10) zwischen einem einlaufseitigen und einem auslaufseitigen Bremsträgerhorn (11, 11’) und einem Brückenabschnitt (5a) aufnimmt, wobei einer der mindestens zwei Bremsbeläge in dem zugehörigen Belagschacht (10) mit mindestens einem der Bremsträgerhörner (11, 11’) in formschlüssiger Halterung in radialer Richtung in Bezug auf die Bremsscheibendrehachse (2a) gehalten und federbelastet mit einer Vorspannkraft (FV) beaufschlagt ist, welche den einen der mindestens zwei Bremsbeläge von dem Brückenabschnitt (5a) des Bremsträgers (5) weg in radialer Richtung in Bezug auf die Bremsscheibendrehachse (2a) gegen die formschlüssige Halterung des mindestens einen Bremsträgerhorns (11, 11’) drückt, und einen die Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel. An dem einlaufseitigen Bremsträgerhorn (11) und an dem auslaufseitigen Bremsträgerhorn (11’) ist jeweils eine formschlüssige Halterung mindestens des zuspannseitigen Bremsbelags in dem Belagschacht (10) vorgesehen, wobei die formschlüssige Halterung mit Nasen (20, 20’) mit Hinterschnitten (27, 27’), Vorsprüngen (30, 30’) der Belagträgerplatte (3a) des zuspannseitigen Bremsbelags und der Vorspannkraft (FV) eine Schrägverschleißkompensationseinrichtung bildet. Ein entsprechender Bremsbelagsatz (100) ist bereitgestellt.
Patent DE-102015119521-A1 (DE)
Title: Automatischer Riemenspanner für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIM SANG YUN
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen automatischen Riemenspanner (110) für einen Verbrennungsmotor bereit, welcher eine Spannung eines Riemens (15) zum Übertragen einer Rotationskraft zwischen einem Verbrennungsmotor und einer Hilfsmaschinenkomponente automatisch einstellt. Der automatische Riemenspanner (110) weist auf: einen Spannerkörper (120), welcher an einer Seite des Verbrennungsmotors angebracht ist und einen inneren Raum aufweist, eine Spannfeder (130), welche in dem Innenraum des Spannerkörpers (120) installiert ist, einen ersten Dämpfungsschuh (131) und einen zweiten Dämpfungsschuh (132), welche durch die Spannfeder (130) verbunden sind, einen ersten Arm (141), welcher einen ersten Gelenkabschnitt (143) aufweist, welcher mit dem ersten Dämpfungsschuh (131) verbunden ist, einen zweiten Arm (142), welcher einen zweiten Gelenkabschnitt (144) aufweist, welcher mit dem zweiten Dämpfungsschuh (132) verbunden ist, und Rollen (150), welche jeweilig an dem ersten Arm (141) und an dem zweiten Arm (142) drehbar angebracht sind und außerdem den Riemen (15) abstützen. Der erste Gelenkabschnitt (143), welcher ein Rotationszentrum des ersten Arms (141) ist, und der zweite Gelenkabschnitt (144), welcher ein Rotationszentrum des zweiten Arms (142) ist, sind mit dem Spannerkörper (120) drehbar verbunden.
Patent DE-102015121964-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Luftdurchsatzes einer Brennkraftmaschine
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme angegeben zum Betreiben einer Brennkraftmaschine während Bedingungen, bei denen sich die Umgebungsfeuchtigkeit mit der Zeit ändert. In einem nicht einschränkenden Beispiel wird ein Brennkraftmaschinen-Luftdurchsatzgrenzwert eingestellt, um den Brennkraftmaschinen-Luftdurchsatz während Bedingungen mit hoher Feuchtigkeit zu erhöhen, so dass eine Brennkraftmaschine während der Bedingungen mit hoher Feuchtigkeit verglichen mit wenn die Brennkraftmaschine während Bedingungen mit niedriger Feuchtigkeit betrieben wird, ein gleichwertiges Drehmoment abgeben kann.
Patent DE-102015204928-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit einem an einem Aktorgehäuse gelagerten Kulissenstein
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (2), der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, mit zumindest einer ein maschinenfestes Gehäuse (5) aufweisenden Aktorvorrichtung (6) zur Verstellung des Schiebenockens (2) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines mit zumindest einer Verschiebenut (4) am Umfang des Schiebenockens (2) zumindest indirekt in Wirkverbindung stehenden Aktorstiftes (16), an dem eine Rückhubfeder (17) zum Deaktivieren des Aktorstiftes (16) angreift, wobei an dem dem Schiebenocken (2) zugewandten Bereich des Gehäuses (5) ein Kulissenstein (12) parallel zur Drehachse der Grundwelle (1) verschiebbar gelagert ist und am Kulissenstein (12) ein Führungsstift (13) befestigt ist, der in die Verschiebenut (4) eingreift, wobei die Verschiebenut (4) umlaufend ohne Unterbrechung ausgeführt ist, wobei am Kulissenstein (12) dem Aktorstift (16) zugewandt zwei zum Aktorstift (16) passende Öffnungen (14) eingearbeitet sind und wobei im Gehäuse (5) mehr als ein Aktorstift (15 und 16) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015205056-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Gewebefusionsinstrument und Stützstruktur hierfür
Inventor: BARGON RAINER
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein chirurgisches Gewebefusionsinstrument mit zwei relativ zueinander beweglichen Greifstrukturen, die für das Zusammenführen von miteinander zu verbindenden biologischen Gewebeabschnitten gestaltet sind, mit Wärmeerzeugungsmitteln, die den Greifstrukturen zugeordnet sind und bei einer Gewebefusion einen Wärmeeintrag im Bereich einer Verbindungsstelle der biologischen Gewebeabschnitte bewirken, sowie mit einer Stützstruktur, die zwischen den Greifstrukturen gehalten ist und bei einer Gewebefusion mit den Gewebeabschnitten in Wirkverbindung gelangt, ist bekannt.  Erfindungsgemäß weist die Stützstruktur wenigstens eine zusätzliche körperliche Funktionsstruktur zur Unterstützung oder Förderung der Gewebefusion auf.  Einsatz für zirkuläre Gewebefusionsinstrumente
Patent DE-102015208174-A1 (DE)
Title: Hybrid-verbund-armaturenbrett
Inventor: WEBB JEFF
IPC: B62D25/14
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Fahrzeug-Armaturenbrett mit einer Verstärkung, die eine Vielzahl von Kurzkohlenstofffasern in einem Nylonharz aufweist, und mit einem Substrat, das mit der Verstärkung verbunden ist und eine Vielzahl von Kurzkohlenstofffasern und Kurzglasfasern in einem Nylonharz umfasst. Die Vielzahl von Kurzkohlenstoff- und Kurzglasfasern in dem Substrat sind so getrennt, dass die Kohlenstofffasern und die Glasfasern jeweils im Wesentlichen innerhalb von jeweiligen Abschnitten des Substrats auf der Fahrerseite und der Beifahrerseite konzentriert sind. Das Substrat kann auch eine Grenzregion aufweisen, so dass die Vielzahl von Kurzkohlenstoff- und Kurzglasfasern in dem Substrat in der Grenzregion im Wesentlichen gemischt sind.
Patent DE-102015210260-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit umfasst einen ersten Zylinder, einen zweiten Zylinder, eine Positionierungskonstruktion und eine Stellkonstruktion. Der zweite Zylinder ist so konfiguriert, dass er ausziehbar im ersten Zylinder aufgenommen ist. Die Positionierungskonstruktion ist so konfiguriert, dass sie den ersten Zylinder und den zweiten Zylinder relativ positioniert, und so konfiguriert, dass sie den Zustand der Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit zwischen einem ersten einstellbaren Zustand und einem zweiten einstellbaren Zustand schaltet. Im ersten einstellbaren Zustand ist eine Lagebeziehung zwischen dem ersten Zylinder und dem zweiten Zylinder innerhalb eines ersten einstellbaren Positionsbereichs einstellbar. Im zweiten einstellbaren Zustand ist die Lagebeziehung zwischen dem ersten Zylinder und dem zweiten Zylinder innerhalb eines zweiten einstellbaren Positionsbereichs, der sich von dem ersten einstellbaren Positionsbereich unterscheidet, einstellbar. Die Stellkonstruktion ist so konfiguriert, dass sie zumindest einen von dem ersten einstellbaren Positionsbereich und dem zweiten einstellbaren Positionsbereich einstellt.
Patent DE-102015212870-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Messen einer Fluidkonzentration und Verwendung der Sensorvorrichtung
Inventor: BRUECKNER TIMON
IPC: G01N21/3577
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung mit: einer in einem zumindest teilweise geschlossenen Probenraum (400) befindlichen Absorptionsstrecke (408) zum Aufnehmen eines zu analysierenden Fluids; einer an einem Ende der Absorptionsstrecke (408) befindlichen Strahlungsquelle (405) zum Aussenden von Infrarotstrahlung in die Absorptionsstrecke (408); wobei die in die Absorptionsstrecke (408) ausgesendete Infrarotstrahlung auf eine Oberseite (409a) einer am anderen Ende der Absorptionsstrecke (408) befindlichen Sensoreinheit (409) richtbar ist; wobei die Sensoreinheit (409) aufweist: eine Vielzahl von Pixelanordnungen (102, 103) mit jeweils mindestens einem Pixel, welche an einer Substratoberseite (101a) eines an einer Unterseite (409b) der Sensoreinheit befindlichen Substrats (101) angeordnet sind, eine an der Substratoberseite (101a) angeordnete Kappe (104), welche die Pixelanordnungen (102, 103) überdeckt, wobei eine Kaverne (105) zwischen der Substratoberseite (101a) und der Kappe (104) gebildet ist; eine Vielzahl von Filtern (106, 107), welche für sich zumindest teilweise unterscheidende Wellenlängenbereiche durchlässig sind, wobei jedem Filter (106, 107) genau eine Pixelanordnung (102,103) zugeordnet ist, und wobei die Filter (106, 107) derart auf der Kappe (104) angeordnet sind, dass die durch die Absorptionsstrecke (408) und die Oberseite (409a) der Sensoreinheit propagierte Infrarotstrahlung durch das jeweilige Filter (106, 107) von der dem jeweiligen Filter (106, 107) zugeordneten Pixelanordnung (102, 103) detektierbar ist; und wobei auf einem nicht von den Filtern (106, 107) bedeckten Teil der Kappe (104) zumindest abschnittsweise eine Beschichtung (201; 301) aus einem lichtabsorbierenden und/oder lichtreflektierenden Material ausgebildet ist.
Patent DE-102015215718-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41J2/005
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, wobei das Druckaggregat zumindest einen für einen Transport von Bedruckstoff vorgesehenen Transportweg aufweist, durch den zumindest eine Transportrichtung festgelegt ist und wobei dem vorgesehenen Transportweg in einer Richtung mit zumindest einer vertikal nach oben weisenden Komponente gegenüberliegend eine sich in der Transportrichtung erstreckende Abfolge von Funktionseinheiten angeordnet ist und wobei innerhalb dieser Abfolge von Funktionseinheiten in Transportrichtung hintereinander zumindest eine erste Gasversorgungsöffnung und danach zumindest ein von Druckkopfausnehmungen durchsetzter erster Abschnitt einer Abschirmeinrichtung und danach zumindest eine erste Gasabsaugöffnung und danach zumindest ein Strömungsschild und danach zumindest eine zweite Gasversorgungsöffnung und danach zumindest ein von Druckkopfausnehmungen durchsetzter zweiter Abschnitt der Abschirmeinrichtung und danach zumindest eine zweite Gasabsaugöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102015216024-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F04B53/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Pumpe weist wenigstens ein Pumpenelement (10) auf, das wiederum einen in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (12) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (18) eines Gehäuseteils (20) der Pumpe verschiebbar geführt ist und in dieser einen Pumpenarbeitsraum (22) begrenzt. Der Pumpenkolben (12) ragt mit seinem dem Pumpenarbeitsraum (22) abgewandten Ende aus der Zylinderbohrung (18) heraus, wobei der aus der Zylinderbohrung (18) ragende Endbereich des Pumpenkolbens (12) von wenigstens einem ersten ringförmigen Dichtelement (52) umgeben ist, das mit wenigstens einer an dessen Innenumfang angeordneten Dichtlippe (54,56) unter radialer Vorspannung am Pumpenkolben (12) anliegt. Das erste Dichtelement (52) ist in einer den aus der Zylinderbohrung (18) ragenden Endbereich des Pumpenkolbens (12) umgebenden Aufnahme (72) des Gehäuseteils (20) angeordnet und weist wenigstens ein Federelement (56,57) zur Erzeugung der radialen Vorspannung der wenigstens einen Dichtlippe (53,54) auf. In Richtung der Längsachse (13) des Pumpenkolbens (12) gesehen auf der dem Ende der Zylinderbohrung (18) abgewandten Seite des wenigstens einen ersten Dichtelements (52) ist ein zweites ringförmiges Dichtelement (62) in der Aufnahme (72) angeordnet, das wenigstens eine Dichtlippe (64) aufweist, die unter radialer Vorspannung am Pumpenkolben (12) anliegt und das wenigstens ein Federelement (66) zur Erzeugung der radialen Vorspannung von dessen wenigstens einen Dichtlippe (64) aufweist.
Patent DE-102015224510-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WAGNER MARC
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Pendelmassenträger (2) und über den Umfang verteilt und um zumindest eine radial beabstandet zu der Drehachse angeordnete Pendelachse gegenüber dem Pendelmassenträger (2) pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (4), wobei die pendelfähige Aufnahme dieser mittels jeweils zweier in Umfangsrichtung beabstandeter Pendellager vorgesehen ist und ein Schwingwinkel der Pendelmassen (4) gegenüber dem Pendelmassenträger (2) mittels Anschlagpuffern (7) begrenzt ist. Um das Fliehkraftpendel (1) einfacher und kostengünstiger auszubilden, sind die Anschlagpuffer (7) direkt zwischen dem Pendelmassenträger (2) und den Pendelmassen (4) in Umfangsrichtung wirksam angeordnet.