baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105294-U1 (DE)
Title: Stößel eines Schalters, und Stößelanordnung
IPC: H01H3/60
Filed: 2013-11-21
Abstract: Stößel (6) eines Schalters (1), mit einem als Kopf (7) bezeichneten, ersten Ende, welches von außen zum Auslösen eines Schaltvorgangs betätigbar ist und einem als Fuß (8) bezeichneten, zweiten Ende, welches innerhalb des Schalters (1) auf ein Schaltelement einwirkend ausgestaltet ist, und einer durch den Kopf (7) und den Fuß (8) verlaufenden Längsachse, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopf (7) und dem Fuß (8) der Stößel (6) eine Verformungszone (9) aufweist, in welcher der Stößel (6) eine im Vergleich zu dem Kopf (7) und dem Fuß (8) geringere Festigkeit aufweist.
Patent DE-202013105390-U1 (DE)
Title: Wandungselement
IPC: F16P1/02
Filed: 2013-11-26
Abstract: Arbeitsstation mit einer Arbeitsvorrichtung (4), insbesondere einem Industrieroboter, und einer Schutzabtrennung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabtrennung (3) vertikale Stützen (9) und ein dazwischen angeordnetes Wandungselement (2) aufweist, wobei das Wandungselement (2) ein zwischen den Stützen (9) in horizontaler Richtung aufgespanntes Wandungsmaterial (10) aufweist, welches zug- und dehnungsfest sowie biegeweich ausgebildet ist.
Patent DE-202014002294-U1 (DE)
Title: Münze mit Elementen des Periodensystems auf der Rückseite
IPC: A44C21/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Münze oder Medaille (1) ist dadurch gekennzeichnet das auf dieser ein oder mehrere Merkmale (2), (3), (4), (8) aus dem Periodensystem der Elemente abgebildet sind.
Patent DE-202014002418-U1 (DE)
Title: Externe, automatisch gesteuerte, intelligente Luftpumpe
IPC: F04D25/08
Filed: 2014-03-18
Abstract: Externe, automatisch gesteuerte, intelligente Luftpumpe, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Luftkammer (101), wobei ein Lufteinlaß (102), ein Luftauslaß (103) und ein Ansaugventil (104) zur Ermittlung des Luftdruckes im Inneren eines aufblasbaren Gegenstandes auf dem Gehäuse (10) angeordnet sind und die Luftkammer (101) mit dem Lufteinlaß (102) und dem Luftauslaß (103) in Verbindung steht; ferner umfassend eine Luftgebläse-Vorrichtung (20), die im Inneren des Gehäuses (10) eingebaut ist, aufweisend einen Gebläsepropeller (21), der im Inneren der Luftkammer (101) angeordnet ist, wobei ihre Lufteinlaßseite dem Lufteinlaß (102) zugewendet ist und eine Luftauslaßseite der Kammer dem Luftauslaß (103) zugewendet ist, und des weiteren umfassend einen Dynamo (22) zum Antrieb des Gebläsepropellers (21), um diesen in Drehung zu versetzen; ferner einen automatischen Steuermechanismus (30), der im Inneren des Gehäuses (10) angeordnet ist und folgende Teile aufweist: ein Gehäuse (31), einen Feinbewegungsschalter (32), der so gebaut ist, daß er die Gebläse-Vorrichtung (20) ein- und ausschaltet, einen Druckknopf (33), durch den der Feinbewegungsschalter (32) aktivierbar ist, einen Drehpositions-Begrenzungskörper (34), der so gebaut ist, daß er die Lage des Druckknopfes (33) begrenzt, so daß der Druckknopf an dem Feinbewegungsschalter (32) anliegend gehalten wird, ferner einen Preßkörper (35), der dazu dient, den Drehpositions-Begrenzungskörper (34) zu drehen, wobei der Luftdruckabtaster (36) im Inneren des Gehäuses (31) angeordnet ist, so daß das Gehäuse in einen ersten Hohlraum (301) und einen zweiten Hohlraum (302) unterteilt wird, die gegeneinander abgedichtet sind, und der erste Hohlraum (301) mit der Umgebung in Verbindung steht, während der zweite Hohlraum (302) mit der Ansaugdüse (104) verbunden ist, wobei des weiteren ein erstes Ende des Drehpositions-Begrenzungskörpers (34) dem Preßkörper (35) zugewendet ist und eine erste Rückstellfeder (38) an einem zweiten Ende des Drehpositions-Begrenzungskörpers (34) angeordnet ist, wobei schließlich der Druckkörper (33) auf dem Gehäuse (10) zugänglich ist und eine zweite Rückstellfeder (39) für den Druckknopf (33) angeordnet ist.
Patent DE-202014005402-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche, recyclebare, transportsichere Verpackung vollständig aus Wellpappe für Nähmaschinen
IPC: B65D85/68
Filed: 2014-07-03
Abstract: Transportverpackung für eine Nähmaschine mit einem mit Ausstanzungen versehenen Träger, vier Wandelementen, einem mit Ausstanzungen versehenen Deckel jeweils aus Wellpappenkartonage.
Patent DE-202014005670-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Schiffspassagiere und Bordpersonal
IPC: G08B21/22
Filed: 2014-07-14
Abstract: Sicherungssystem für Schiffspassagiere und Bordpersonal bestehend aus einer mobilen Überwachungseinheit (5), die am menschlichen Körper tragbar ist, in Form z. B. eines Armbandes oder/und Medaillons ausgebildet ist und z. B. mit einer Zentralrechnereinheit (15) per Funk, Radar etc. kommuniziert, die vorzugsweise z. B. auf der Kommandobrücke eines Schiffs installiert ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass bei einem Personenverlust während einer Schiffsüberfahrt das Zeitfenster einer dringenden Rettungsaktion auf ein Mindestmaß zu reduzieren und damit Menschenleben zu retten.
Patent DE-202014006008-U1 (DE)
Title: Rührer für die Pulvermetallurgie
IPC: C04B35/626
Filed: 2014-07-24
Abstract: Rührer (1) für die Herstellung von Rohmaterialgranulat des Keramiktyps mit einerseits mindestens einem anorganischen Pulver mindestens eines Elements des Typs Oxid oder Cermet oder Metall oder Nitrid oder mindestens einer Verbindung mit mindestens einem der Elemente und andererseits mindestens einem organischen Bindemittel, wobei der Rührer (1) mindestens ein Gefäß (2) umfasst, in dem mindestens ein Rührmittel (3) beweglich ist, und Wärmeaustauschmittel (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeaustauschmittel (4) Heizmittel (41) umfassen, die für das Heizen des Gefäßes (2) und/oder seines Inhalts auf eine Temperatur zwischen einer unteren Temperatur (TINF), ab der ein einem gegebenen Keramiktyp entsprechendes Gemisch den pastösen Zustand erreicht, und einer oberen Temperatur (TSUP), unter der das dem gegebenen Keramiktyp entsprechende Gemisch bleiben muss, angeordnet sind, wobei die untere Temperatur (TINF) und die obere Temperatur (TSUP) für das einem gegebenen Keramiktyp entsprechende Gemisch gespeichert sind, und auch dadurch gekennzeichnet, dass die Heizmittel (41) Energie in einer ersten Verbindung mit einem ersten Wärmeaustauschkreislauf (8) zum Halten der Rührtemperatur außerhalb des Gefäßes (2) austauschen, wobei die thermische Trägheit des ersten Kreislaufs (8) höher ist als jene des Gefäßes (2) mit voller Beladung des Gemisches.
Patent DE-202014007014-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für Pfannen
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-09-02
Abstract: Spritzschutz zum Zurückhalten von Fettspritzern beim Braten mit Pfannen, welcher als konischer Deckel [1] ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel am oberen Ende eine Öffnung [2] aufweist, die ein ungehindertes Entweichen beim Braten entstehender Feuchtigkeit ermöglicht.
Patent DE-202014101884-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbindevorrichtung
IPC: B65D5/76
Filed: 2014-04-22
Abstract: Flüssigkeitsbindevorrichtung (100), aufweisend einen per Hand bedienbaren Streubehälter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Streubehälter (10) wenigstens teilweise mit einem streufähigen Flüssigkeitsbindemittel (20) befüllt ist.
Patent DE-202014104925-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B12/46
Filed: 2014-10-16
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) für zwei zueinander in einem Winkel angeordnete Wandelemente (3, 4, 5) eines bewegbaren Möbelteils (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsvorrichtung (1) ein erster Anbringabschnitt (12) und ein zweiter Anbringabschnitt (14) ausgebildet sind, die entlang einer gemeinsamen Verbindungsachse S durch einen dazwischenliegenden Verbindungsabschnitt (13) miteinander verbunden sind, wobei der erste Anbringabschnitt (12) senkrecht zur Verbindungsachse S einen größeren Querschnitt als der Verbindungsabschnitt (13) aufweist, wobei der zweite Anbringabschnitt (14) für eine Anbringung an einer Schmalseite eines zweiten Wandelements (4, 5) ausgebildet ist, die zur Anordnung an einer Wandfläche eines ersten Wandelements (3) vorgesehen ist, wobei ein erster Umrissabschnitt (16) des Querschnitts des ersten Anbringabschnitts (12) in einer ersten Richtung senkrecht zur Verbindungsachse S einen größeren Abstand als ein zweiter Umrissabschnitt (17) des ersten Anbringabschnitts (12) in einer zweiten Richtung aufweist, wobei der erste Anbringabschnitt (12) an der Verbindungsvorrichtung (1) um die Verbindungsachse S drehbar angebracht ist, und wobei eine axiale Länge des Verbindungsabschnitts (13) derart an eine Wandstärke des ersten Wandelements (3) angepasst ist, dass der erste Anbringabschnitt (12) nach einem Durchstecken durch eine Anbringöffnung (18) am ersten Wandelement (3) – bei an der Schmalseite des zweiten Wandelements (4, 5) angebrachtem zweitem Anbringabschnitt (14) – durch Drehen am ersten Wandelement (3) verriegelbar ist, wenn ein Durchmesser der Anbringöffnung (18) kleiner als ein Durchmesser des ersten Anbringabschnitts (12) im verriegelten Zustand ist.
Patent DE-202015009254-U1 (DE)
Title: Automatisch erzeugende ausführungssequenzen für workflows
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Instruktionen speichert, deren Ausführung mindestens einen Prozessor zur Ausführung von Operationen veranlasst, umfassend: Empfangen einer Workflow-Definition, die mehrere Vorgänge umfasst, wobei jeder der mehreren Vorgänge ein oder mehrere Eingabeattribute umfasst, denen jeweils ein Eingabewert zugeordnet ist, und ein oder mehrere Ausgabeattribute, denen jeweils ein Ausgabewert zugeordnet ist; Bestimmen einer Ausführungssequenz für den Workflow, die Beziehungen zwischen den mehreren Vorgängen definiert, wobei die Ermittlung zumindest teilweise auf dem einen oder den mehreren Eingabeattributen und zugehörigen Eingabewerten und dem einen oder den mehreren Ausgabeattributen und zugehörigen Ausgabewerten für jeden Vorgang basiert, und zumindest teilweise auf einer oder mehreren semantischen Regeln, die Abhängigkeiten von jedem der mehreren Vorgänge definieren; und Erzeugen eines gerichteten azyklischen Graphen, der die Ausführungssequenz darstellt, wobei der gerichtete, azyklische Graph einen oder mehrere Knoten enthält, die jeweils einen Vorgang aus den mehreren Vorgängen darstellen, und eine oder mehrere Eckpunkte, die jeweils eine Beziehung zwischen den mehreren Vorgängen darstellen, die durch die Ausführungssequenz definiert sind.
Patent DE-202015100132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von seriell zugeführtem Stückgut
IPC: B65G47/248
Filed: 2015-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Wenden von seriell zugeführtem Stückgut mit einem Führungsblock (1), in dem ein Führungskanal (2) mit einer Eingangsöffnung (3) und einer Ausgangsöffnung (4) ausgeformt ist, wobei die Stückgüter durch die Eingangsöffnung (3) in den Führungskanal (2) in einer ersten Lage eingeführt und unter Veränderung ihrer Lage durch den Führungskanal (2) geführt werden und diesen in einer zweiten Lage durch die Ausgangsöffnung (4) verlassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsblock (1) aus wenigstens zwei Blockteilen (1a, 1b) besteht, welche gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-202015100722-U1 (DE)
Title: Bodenmatte für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N3/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Bodenmatte für Kraftfahrzeuge mit an den jeweils abzudeckenden Fußraum angepasster Außenkontur gekennzeichnet • durch einen dem Fahrzeugboden zugewandten Dekorträger (1) und • durch eine auf der dem Fahrzeugboden abgewandten Oberseite (2) des Dekorträgers (1) aufliegende, transparente Schutzmatte (6).
Patent DE-202015106531-U1 (DE)
Title: Greifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Greifer mit mindestens zwei unmittelbar oder mittelbar miteinander verbundenen Greiferarmen (2), an deren freien Enden Spannflächen (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Greiferarme (2) eine Spannbacke (7) lösbar angeordnet ist, an der die eine Spannfläche (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016000120-U1 (DE)
Title: System zum Detektieren von Signalen der Pulsdiagnose und Detektionsvorrichtung der Pulsdiagnose
IPC: A61B5/022
Filed: 2016-01-08
Abstract: Detektionsvorrichtung der Pulsdiagnose, die ein Signal der Pulsdiagnose durch einen Pulsschlag detektiert, der von einer Arterie eines Objekts erzeugt wird, die umfasst: eine Manschette, die am Objekt angeordnet wird, um sie während des Aufblasens mit Druck zu beaufschlagen und während des Entleerens zu dekomprimieren; einen Detektor zum Detektieren des Pulsschlags, der von einer Rückkopplung der Arterie erzeugt wird, die durch die Manschette mit Druck beaufschlagt wird, und Erhalten eines Sphygmogramms bei jedem unterschiedlichen Druckwert; einen Mikroprozessor, der mit dem Detektor gekoppelt ist, zum Vergleichen der Ähnlichkeit einer vorgegebenen Periode und einer vorgegebenen Vibrationsamplitude des Pulsschlags bei jedem unterschiedlichen Druckwert mit einem Vorgabe-Sphygmogrammmodell, um einen Druckwert der Pulsdiagnose durch ein graphisches analoges Verfahren zu bestimmen, und dann ein entsprechendes Sphygmogramm gemäß dem Druckwert der Pulsdiagnose zu erhalten.
Patent DE-202016002578-U1 (DE)
Title: Flächengebilde für eine ölführende Hohlkammer eines Stapelscheiben-Ölkühlers, Stapelscheiben-Ölkühler mit einem solchen Flächengebilde und Verbrennungsmotor mit einem solchen Stapelscheiben-Ölkühler
IPC: F28F13/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Flächengebilde (2) für eine ölführende Hohlkammer zwischen zwei Platten eines Stapelscheiben-Ölkühlers zur Turbulenzerzeugung innerhalb der Hohlkammer in dem eine einem Öleinlasskanal zuzuordnende Einlassöffnung (16), eine einem Ölauslasskanal zuzuordnende Auslassöffnung (18) und eine langgestreckte Aussparung (24) zur Erzeugung eines Bypasskanals in der Hohlkammer vorgesehen ist, die sich von der Einlassöffnung (16) zu der Auslassöffnung (18) erstreckt.
Patent DE-202016004730-U1 (DE)
Title: Zugschluss System zur Freimeldung von Blockabschnitten mittels Magnetbalisen
IPC: B61L25/04
Filed: 2016-08-02
Abstract: Zugschluss System zur Freimeldung von Blockabschnitten mittels Magnetbalisen dadurch gekennzeichnet dass, das Zugschluss System aus einem Zugschlussgerät [01 (1)] am letzten Wagen eines Zuges, einem Zugspitzengerät [01 (2)] auf dem Triebfahrzeug und aus Permanentmagneten [01 (0)] an den Blockabschnittsgrenzen im Gleisbett besteht.
Patent DE-202016006019-U1 (DE)
Title: Heizungsansteuerung
IPC: F17C13/10
Filed: 2016-09-30
Abstract: Heizungsansteuerung, gekennzeichnet dadurch, dass die Heizung abhängig von Wassertemperatur und Pegelstand in der Auffangwanne angesteuert wird.
Patent DE-202016106200-U1 (DE)
Title: Motorhauben-entriegelunssystem für ein kraftfahrzeug, das die motorhaube automatisch anhebt
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-11-04
Abstract: Motorhauben-Entriegelungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine primäre Motorhaubenverriegelung; eine sekundäre Motorhaubenverriegelung; einen primären Motorhaubenverriegelungs-Entriegelungsaktor; einen sekundären Motorhaubenverriegelungs-Entriegelungsaktor; und einen Motorhaubenaktor, der eine Motorhaube des Kraftfahrzeugs zu einer vollständig offenen Position nach Entriegeln der primären Motorhaubenverriegelung und der sekundären Motorhaubenverriegelung automatisch anhebt.
Patent DE-202017003247-U1 (DE)
Title: Unterseitig markierter Bügelverschluß
IPC: B65D45/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Unterseitig markierter Bügelverschluss dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Zapfens am Bügelverschluss mit einer Markierung/en versehen ist/sind.
Patent DE-202017004523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Umluftstroms zum Außenwandbelüften von Pfeifen einer Pfeifenorgel
IPC: G10B3/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erzeugen eines Umluftstroms zum Außenwandbelüften von Pfeifen (100) einer Pfeifenorgel (1000),  gekennzeichnet, durch  – zumindest einen Belüftungsgrundkörper (1), wobei der Belüftungsgrundkörper (1) zumindest einen Strömungsführungskanal (2) aufweist,  – insbesondere zumindest einer Luftstromerzeugungseinheit (3) zum Erzeugen des Umluftstroms, wobei die Luftstromerzeugungseinheit (3) in ein erstes Ende (21) des Strömungsführungskanals (2) zumindest teilweise von Ihr erzeugte, bewegte Umluft einkoppelt, und wobei  – aus einem zweiten Ende (22) des Strömungsführungskanal (2) diese eingekoppelte Umluft in Form des Umluftstroms aus dem Belüftungsgrundkörper (1) von selbst auskoppelt, und wobei der Belüftungsgrundkörper (1) zumindest stellenweise in Form eines einschiebbaren, dünnwandigen Wandelements ausgebildet ist, wobei der Strömungsführungskanal (2) entlang, insbesondere zumindest stellenweise innerhalb, des Belüftungsgrundkörpers (1), geführt ist.
Patent DE-202017004937-U1 (DE)
Title: Laufkonstruktion einer Spielzeugschusswaffe
IPC: F41B7/08
Filed: 2017-09-21
Abstract: Laufkonstruktion einer Spielzeugschusswaffen, wobei ein Lauf (1) Folgendes aufweist:  ein Außenrohr (2), das außenseitig eine Außenwandung (21) und innenseitig eine Innenwandung (22) aufweist; und  ein Innenrohr (3), das fest ins Außenrohr (2) eingepresst ist, wobei das Innenrohr (3) außenseitig eine Außenwandung (31), die fest an der Innenwandung (22) des Außenrohrs (2) anliegt, und innenseitig eine Innenwandung (32) aufweist, wobei im Inneren des Innenrohrs (3) eine Laufseele (33) ausgebildet ist,  wobei das Außenrohr (2) und das Innenrohr (3) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind, wobei das Material, aus dem das Außenrohr (2) gefertigt ist, im Vergleich zu dem Material, aus dem das Innenrohr (3) gefertigt ist, ein leichteres Eigengewicht und eine niedrigere Materialhärte aufweist, wobei sowohl das Außenrohr (2) als auch das Innenrohr (3) vor ihrer Zusammenfügung in Form eines massiven Rohrrohlings ausgeführt sind, wobei das Innenrohr (3) in das Außenrohr (2) eingepresst wird, um einen leichtgewichtigen Lauf für die Spielzeugschusswaffen herzustellen.
Patent DE-202017005876-U1 (DE)
Title: Auffangmöglichkeit für Schnittgut, Laub und Obst in Garten und Landwirtschaft Auffangen von Schnittgut, Laub und Obst mittels einer speziellen, auf dem Boden ausgebreiteten Unterlage (Gewebeplane mit Modifikationen) und anschließende Beförderung der aufgefangenen Gegenstände mittels einer Rutsch-Technik in die dafür vorgesehenen Behältnisse
IPC: A01G3/08
Filed: 2017-11-11
Abstract: Rechteckige Gewebe-Plane aus Kunststoffmaterial (1) mit zwei umgenähten Gestängekanälen (2) an beiden Längsseiten jeweils auf der Unterseite der Plane, jeweils an einer Endseite mit einer eingeschlagenen Rundöse (3) und an der anderen Endseite mit einem Klettverschluss und Gegenstück (4) versehen, dadurch gekennzeichnet, dass durch das durchgängige Einführen von zwei Stäben, teilbar, vorzugsweise dreiteilig (5) bzw. (5a–c) an den Längsseiten eine Stabilität erreicht wird und die Stäbe aufgrund der Begrenzung durch die Rundöse sowie den Klettverschluss nicht herausrutschen können und die beiden Stäbe der Plane eine entsprechende Stabilität verleihen.
Patent DE-202017101761-U1 (DE)
Title: LED-Leuchteinheit sowie Möbelboden mit einer LED-Leuchteinheit
IPC: F21S10/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: LED-Leuchteinheit mit einem Leuchtengehäuse und mit zumindest einem darin angeordneten Leuchtmittel mit einer ersten Gruppe von LEDs mit einer ersten Farbtemperatur und mit einer zweiten Gruppe von LEDs mit einer zweiten, von der ersten verschiedenen Farbtemperatur sowie mit einer im Leuchtengehäuse integrierten Schalteinheit, über die wahlweise die erste Gruppe, die zweite Gruppe oder beide Gruppen zuschaltbar sind.
Patent DE-202017102498-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Bohrwerkzeug (1) mit einem Schaftabschnitt (2), mit einer Drehachse (5), um die das Bohrwerkzeug (1) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch rotiert, mit einem wenigstens eine Schneide (4) aufweisenden Bohrabschnitt (3) und mit einem zwischen dem Schaftabschnitt (2) und dem Bohrabschnitt (3) angeordneten, wenigstens eine Schneide (7) aufweisenden Fräsabschnitt (6), wobei der Bohrabschnitt (3) einen geringeren Durchmesser aufweist als der Fräsabschnitt (6), und wobei der Fräsabschnitt (6) einen dem Schaftabschnitt (2) zugewandten zylindrischen Abschnitt (8) und einen den Durchmesserunterschied zwischen dem zylindrischen Abschnitt (8) und dem Bohrabschnitt (3) überbrückenden Übergangsabschnitt (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Übergangsabschnitt (9) bei der Rotation des Bohrwerkzeugs (1) umhüllende Mantelfläche (9a) einen sich über die Länge des Übergangsabschnitts (9) verändernden Steigungswinkel aufweist, und dass die den Übergangsabschnitt (9) umhüllende Mantelfläche (9a) wenigstens annähernd tangential in den zylindrischen Abschnitt (8) übergeht.
Patent DE-202017102842-U1 (DE)
Title: Anlage zur Lecküberwachung, insbesondere für einen einwandigen Schiffsrumpf
IPC: G08B21/20
Filed: 2017-05-11
Abstract: Anlage zur Lecküberwachung eines mit Flüssigkeit in Berührung kommenden oder befindlichen Behälters mittels wenigstens eines Detektors (D1), gekennzeichnet durch mindestens eine an der Innenseite einer Außenwand des Behälters angebrachte Einheit (M4), die wenigstens ein Flächenelement aus elektrisch leitfähigem Metall aufweist, das mit Abstand von der Innenseite befestigt und mit wenigstens einem Detektor verbunden ist, der bei im Falle eines Lecks in einen Raum zwischen dem Flächenelement und der Innenseite eindringender Flüssigkeit ein Signal an einen zentralen Computer abgibt.
Patent DE-202017103826-U1 (DE)
Title: Turboverdichter mit integrierten Strömungskanälen
IPC: F04D29/44
Filed: 2017-06-27
Abstract: Turboverdichter (1) mit einem Verdichtergehäuse (2), in dem zumindest eine erste Verdichterstufe (13) und eine zweite Verdichterstufe (14) vorgesehen sind, wobei in der ersten und zweiten Verdichterstufe (13, 14) jeweils ein Laufrad (5, 6) auf einer Antriebswelle (12) angeordnet ist und die Laufräder (5, 6) im Betrieb jeweils eine Verdichterströmung erzeugen, wobei innerhalb des Verdichtergehäuses (2) mehrere in das Verdichtergehäuse (2) integrierte, die erste und die zweite Verdichterstufe (13, 14) strömungsverbindende Strömungskanäle (4) vorgesehen sind, die gleichmäßig über einen Umfang des Verdichtergehäuses (2) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202017106201-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Werkzeugmaschinen
IPC: B27G19/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Werkzeugmaschinen mit einem Bearbeitungswerkzeug, das zur Bearbeitung eines der Werkzeugmaschine zugeführten Werkstücks dient, umfassend:eine Erkennungsvorrichtung, die ausgebildet ist, um eine Gefährdungssituation eines Bedieners der Werkzeugmaschine zu erkennen,eine Gefahrreduktionsvorrichtung, die signaltechnisch mit der Erkennungsvorrichtung verbunden und ausgebildet ist, um bei Erhalt eines Gefährdungssignals von der Erkennungsvorrichtung, das eine Gefährdungssituation des Bedieners signalisiert, eine Maßnahme zur Verringerung der Gefährdungssituation auszuführen,dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungsvorrichtung- eine vom Benutzer getragene Signalisierungseinheit und- eine an der Werkzeugmaschine angeordnete Signalempfangseinrichtung, welche ausgebildet ist, um eine Positionskomponente der Signalisierungseinheit zu erfassen, undeine elektronische Signalverarbeitungseinrichtung, die mit der Signalempfangseinrichtung signaltechnisch verbunden und ausgebildet ist um aus einem von der Signalempfangseinrichtung übermitteltem, die Positionskomponente der Signalisierungseinheit beschreibendem Signal zu ermitteln, ob eine Gefährdungssituation, insbesondere eine Unterschreitung eines vorbestimmten Mindestabstands zwischen einem Körperteil des Benutzers und dem Bearbeitungswerkzeug, vorliegt, und um, wenn ermittelt ist, dass eine solche Gefährdungssituation vorliegt, das Gefährdungssignal an die Gefahrreduktionsvorrichtung zu senden.
Patent DE-202017107568-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Multifunktionswerkzeug bestehend aus zwei Werkzeugen, welche auf beiden Seiten eines Griffes angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite eine Andrückrolle (2) und auf der anderen Seite auf einem mittigen Holzgriff (8) ein Rillrad (4) gegeben sind.