baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116865-B3 (DE)
Title: Abgedichtete elektrische Leitungsanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-09-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitungsanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Steckkontaktteil (6), das mit einem Längsende eines flach ausgeformten Gegensteckkontakts (2) zusammensteckbar oder zusammengesteckt ist, und einem Dichtungselement (10) zum Abdichten eines Übergangsbereichs (14) zwischen dem Gegensteckkontakt (2) und dem Steckkontaktteil (6). Dabei weist das Dichtungselement (10) eine an den Querschnitt des Gegensteckkontakts (2) angepasste, zentrale Durchgangsöffnung (11) auf, mit der das Dichtungselement (10) auf den Gegensteckkontakt (2) aufsteckbar oder aufgesteckt ist. Erfindungsgemäß ist ein Deckelelement (7) zum Halten des Dichtungselements (10) in dem Übergangsbereich (14) vorgesehen. Dieses hat eine an den Querschnitt des Gegensteckkontakts (2) angepasste, zentrale Durchgangsöffnung (15) und auf einer im Einbauzustand dem Übergangsbereich zugewandten Seite einen Anlageflansch (19) zur Anlage an dem Dichtungselement (10). Der Anlageflansch (19) weist einen Ringbund (20) zum Andrücken des Dichtungselements (10) und radial innenseitig zu dem Ringbund (20) einen Eingriffsbund (21) zum zumindest teilweisen Einbringen in die Durchgangsöffnung (11) des Dichtungselements (10) auf.
Patent DE-102016205263-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einer Rotorwelle eines elektromotorischen Antriebs und mit einem Getriebe
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16J15/3204
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) mit einer Rotorwelle (21) eines elektromotorischen Antriebs (4), mit einem Getriebe (5) mit wenigsten einer Abtriebswelle (33, 34) der Antriebseinheit (1) und mit wenigstens einer ersten Dichtung (47), wobei – eine erste Eingangswelle (35) eines ersten Planetentriebs (9) des Getriebes (5) rotationsfest mit der Rotorwelle (21) und drehgleich mit der Rotorwelle (21) um eine Zentralachse der Antriebseinheit (1) rotierbar ist, – der erste Planetentrieb (9) ein Reduziergetriebe ist, in welchem mit wenigstens einem Untersetzungsverhältnis an der ersten Eingangswelle (35) anliegende erste Drehgeschwindigkeiten jeweils in geringere zweite Drehgeschwindigkeiten reduzierbar sind, – die zweiten Drehgeschwindigkeiten an einer Ausgangswelle (36) des ersten Planetentriebs (9) anliegen, – die Rotationsachsen (2) der Rotorwelle (21), der Abtriebswelle (33, 34), der Ausgangswelle (36) und der ersten Eingangswelle (35) gemeinsam koaxial auf der Zentralachse der Antriebseinheit (1) liegen, – der erste Planetentrieb (9) und die Abtriebswelle (33, 34) getrieblich über ein Teilgetriebe (7) miteinander wirkverbunden sind, – zumindest mit Hilfe der ersten Dichtung (47) wenigstens ein zwischen der Rotorwelle (21) und der Abtriebswelle (33, 34) ausgebildeter Spalt (40) gegenüber dem Getriebe (5) abgedichtet ist, – und dabei die erste Dichtung (47) rotationsfest an einem der Rotorwelle (21) rotationsfest zugeordneten und mit der Rotorwelle (21) rotierbaren Dichtsitz (53) sitzt.
Patent DE-102017220366-B3 (DE)
Title: Schäler
Inventor: OLTI OTTO
IPC: A47J17/04
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Schäler zum Schälen eines Schälguts mit mehreren Klingen, wobei die Klingen in ihrer Form dem Schälgut angepasst sind. Dabei ist mindestens eine Klinge flexibel ausgebildet, so dass die mindestens eine Klinge der Kontur des Schälguts folgt. Dabei sind die Vielzahl von Klingen ineinander angeordnet im unbelasteten Zustand und im belasteten Zustand hintereinander angeordnet in Schälrichtung.
Patent DE-102018112658-B3 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/58
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-06-13
Abstract: Reinigungssystem, umfassend einen Eimer (1) und einen im Eimer (1) angeordneten, flüssigkeitsdurchlässigen Korb (2), wobei der Korb (2) durch eine erste Betätigungsvorrichtung (3) in eine Rotationsbewegung (4) versetzbar und durch eine zweite Betätigungsvorrichtung (5) im Eimer (1) in der Höhe (6) verstellbar angeordnet ist und ein Reinigungsgerät (7) mit einem Reinigungstextil (8), wobei das Reinigungsgerät (7) auf seiner dem Reinigungstextil (8) abgewandten Seite (9) einen Stiel (10) aufweist und wobei der Korb (2) sowohl als Auswasch- (11) als auch als Trockenschleuder-Korb (12) für das Reinigungstextil (8) ausgebildet ist, wobei die zweite Betätigungsvorrichtung (5) den Stiel (10) und eine Kugelschreibermechanik (13) umfasst, durch die der Korb (2) durch Auf- (14) und Abbewegung (15) des Stiels (10) in einer im Eimer (1) niedrigsten ersten (16) und einer im Eimer (1) höchsten zweiten Stellung (17) positionierbar ist.
Patent DE-102019004511-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Flurförderfahrzeug mit Planetengetriebe
Inventor: RAUE JOSEF
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung 1 für ein Flurförderfahrzeug, umfassend zumindest ein Getriebegehäuse 2 mit mindestens einer Getriebestufe 3, 4 zum Antrieb wenigstens eines Laufrades 5 und einen Flanschanschluss für einen Antriebsmotor 6, wobei die wenigstens eine Antriebsstufe aus einem Planetengetriebe, reduzierten Planetengetriebe, Excentergetriebe oder Wolfrom-Getriebe besteht, um ein kleines Antriebsmoment des Motors mit einer höheren Eingangsdrehzahl zu übersetzen, wobei zusätzlich eine einfache Möglichkeit der Anbindung an das Fahrzeugchassis eines Flurförderfahrzeuges vorgesehen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Antriebsmotor 6 gegenüber der Vertikalen unter einem Winkel angeordnet ist und das Getriebegehäuse 2 über eine Flanschaufhängung 7 mit dem Chassis des Flurförderfahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102019006906-B3 (DE)
Title: Automatisches beschränktes Differenzialgetriebe
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F16H48/16
Filed: 2019-10-02
Granted: 2020-11-12
Abstract: Das Drehmoment von der Antriebswelle wird üblicherweise mithilfe eines Käfigdifferenzialgetriebes durch zwei getriebenen Wellen an beide Räder der Antriebsachse eines Autos verteilt. Falls ein Rad auf rutschigem Untergrund „durchdreht“, bekommt das zweite Rad ebenfalls kein Drehmoment. Hier wird vorgeschlagen mithilfe einer zusätzlichen Nebenwelle mit angebrachten Zahnrädern und Freilaufkörpern die Drehzahldifferenz der getriebenen Wellen so zu beschränken, dass erst beim „durchdrehen“ einer getriebenen Welle die langsamer gewordene Gegenwelle einen zusätzlichen Drehmoment von einer Lamellenbremse bekommt und mit einer etwas geringeren Drehzahl ähnlich wie bei einem Selbstsperrdifferenzial weiterhin rotiert. Das von der Nebenwelle maximale zulässige Drehzahlverhältnis der getriebenen Wellen durch die Wahl der angebrachten Zahnräder separat in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung bestimmt wird und von der Drehzahl des Differenzialkäfigs unabhängig ist. Das Umschalten der Nebenwelle in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung beim Wechsel der Fahrtrichtung erfolgt automatisch.
Patent DE-102019213810-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts und Hörgerät
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-09-11
Granted: 2020-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2) angegeben, wobei das Hörgerät (2) zumindest ein Mikrofon (4, 6) aufweist, welches ein Eingangsschallsignal (ES) aufnimmt und in ein elektrisches Eingangssignal (E1) umwandelt, wobei das Hörgerät (2) eine Signalverarbeitung (8) aufweist, welche das elektrische Eingangssignal (E1) abhängig von einem Audiogramm eines Nutzers modifiziert und dadurch ein erstes elektrisches Ausgangssignal (A1) erzeugt, wobei das Hörgerät (2) eine aktive Geräuschunterdrückung (12) aufweist, welche ein zweites elektrisches Ausgangssignal (A2) erzeugt, zur Unterdrückung eines Störanteils, wobei das Hörgerät (2) einen Hörer (14) aufweist, welcher das erste elektrische Ausgangssignal (A1) und das zweite elektrische Ausgangssignal (A2) in ein Ausgangsschallsignal (AS) umwandelt, zur Ausgabe an den Nutzer, wobei die aktive Geräuschunterdrückung (12) parallel zur Signalverarbeitung (8) betrieben wird. Weiter wird ein entsprechendes Hörgerät (2) angegeben.
Patent DE-102021206802-B3 (DE)
Title: Klimatisierungsanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem Klimagerät (1) zur Bereitstellung von klimatisierter Raumluft (2) und einem in dem Innenraum angeordneten Kühlaggregat, das einen Kältekreis (4) aufweist, der zur Entwärmung eines Kältemittels des Kältekreises (4) einen Wärmetauscher aufweist, der mit der Raumluft (2) beaufschlagt ist, wobei der Wärmetauscher räumlich in einen Heißgasabschnitt (5) und in einen Niedertemperaturabschnitt (6) aufgeteilt ist, die zum Entwärmen des Wärmetauschers angesaugte Raumluft (2) in einen Fortluftanteil (10) und einen Umluftanteil (9) aufgeteilt ist, wobei der Niedertemperaturabschnitt (6) des Wärmetauschers mit dem Umluftanteil (9) der Raumluft (2) und der Heißgasabschnitt (5) des Wärmetauschers mit dem Fortluftanteil (10) der Raumluft (2) beaufschlagt ist.
Patent DE-102022122848-B3 (DE)
Title: Verbindungsklammer sowie Einbaugarnitur
Inventor: MANNEK GERALD
IPC: F16B2/24
Filed: 2022-09-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsklammer (10a, 10b) zur werkzeuglosen mechanischen Verbindung einer Kuppelmuffe (2) einer Einbaugarnitur (1) mit einem mit der Einbaugarnitur (1) zu verbindenden Spindelkopf (21) einer Unterflurarmatur (20) und/oder mit einem Vierkantrohr (3) der Einbaugarnitur (1), wobei die Verbindungsklammer (10a, 10b) einen ersten stiftförmigen Klammerabschnitt (11) umfasst, der zur mechanischen Verbindung quer durch jeweils ein Durchgangsloch (4a, 4b, 5) der Kuppelmuffe (2), des Vierkantrohrs (3) und/oder des Spindelkopfs steckbar ist, und die Verbindungsklammer (10a, 10b) einen zweiten elastischen Klammerabschnitt (12) umfasst, der der Arretierung des ersten Klammerabschnitts (11) dient, wobei der erste und zweite Klammerabschnitt (11, 12) als einteiliges Formteil ausgebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Einbaugarnitur (1), bei der die betreffende Verbindungsklammer (10a, 10b) vorgesehen ist.
Patent DE-112017008349-B3 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Steuervorrichtung, Kommunikationsendgerät, Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationsverfahren
Inventor: TAMURA TOSHIYUKI
IPC: H04W60/04
Filed: 2017-05-02
Granted: 2023-06-07
Abstract: Um ein Kommunikationssystem bereitzustellen, das in der Lage ist, Gebührenkontrolle gemäß einem von einem UE verwendeten Träger auch dann auszuführen, wenn das UE Dual-Konnektivität ausführt, umfasst ein Kommunikationssystem gemäß der vorliegenden Offenbarung ein Kommunikationsendgerät (11), das dazu ausgelegt ist, mit einer Kommunikationsvorrichtung (12) und einer Kommunikationsvorrichtung (13) unter Verwendung eines anderen Funkträgers für jede der Kommunikationsvorrichtung (12) und der Kommunikationsvorrichtung (13) zu kommunizieren, und eine Steuervorrichtung (14), die dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob bewirkt werden soll, dass die Kommunikationsvorrichtung (12) den Verkehr jedes Funkträgers misst.
Patent DE-3811201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyvinylalkohol mit hohem Polymerisationsgrad
Inventor: OISHI TSUKASA
IPC: C08F16/06
Filed: 1988-04-01
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines im wesentlichen teilchenförmigen Polyvinylalkohols mit einem hohen Polymerisationsgrad, von dem eine 4 Gew.-%ige wässrige Lösung eine Viskosität von nicht weniger als 80 × 10 –3  Pa.s (80cps) bei 20°C besitzt, das umfasst:  Herstellen einer Dispersion eines im Wesentlichen teilchenförmigen Polyvinylesters mit einer Teilchengröße im Bereich von 10 bis 1500 μm, dessen Viskositätszahl nicht weniger als 1,3 dl/g beträgt, in einer Lösung, die im Wesentlichen aus einem Alkohol und einem Alkalikatalysator besteht, Rühren des teilchenförmigen Polyvinylesters und der Lösung in dem heterogenen System, wobei der teilchenförmige Polyvinylester hydrolysiert wird, um den teilchenförmigen Polyvinylalkohol zu erhalten, worin die Hydrolyse bei einer Konzentration des Alkalikatalysators im Alkohol von nicht weniger als 0,18 Mol pro Liter des Alkohols begonnen wird.
Patent DE-4334224-B4 (DE)
Title: Buchfertigungsstraße
Inventor: BEGEMANN KURT
IPC: B42C19/08
Filed: 1993-10-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Buchfertigungsstraße, in der
Buchblocks nacheinander eine Runde- un Abpressstation, eine Buchblockausricht-
bzw. -entnahmestation, eine oder mehrere Rückenbeleim- und Rückenhinterklebestationen
sowie eine Einhängestation
durchlaufen, mit einem die Buchblocks einspannenden und freigebenden
Förerder
zwischen Runde- und Abpreßstation
und Buchblockausricht- bzw.
-entnahmestation zum taktweisen Vorbewegen der Buchblocks zu den
einzelnen Stationen und zum Überführen der
Buchblocks in eine Übergabestation
eines die Buchblocks durch die Rückenbeleim-
und Rückenhinterklebestation
transportierenden Anschlußförderers,
mit einer Zange in der Buchblockausricht- bzw. -entnahmestation zur
Aufnahme eines Buchclocks von dem Förderer, dadurch gekennzeichnet,
daß Klemmbacken
(15) der Zange (14) in der Buchblockausricht- bzw. entnahmestation
(D) über
Antriebsmittel (17, 18, 20, 20a) längs der Bahn der Buchblocks
(1) zwischen einer Übernahmestellung
und einer zurückgezogenen
Stellung verfahrbar sind, derart, daß der in der Übernahmestellung
auf Blockhöhenmitte
ausgerichtete Buchblock (1) eine in der zurückgezogenen Stellung auf seine
Hinterkante ausgerichtete Position einnimmt und daß die nachfolgenden
Stationen (F, G) ortsfest angeordnet sowie auf die...
Patent DE-4409010-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Schaltvorrichtung
Inventor: OLIFANT JACQUES
IPC: H01H47/32
Filed: 1994-03-16
Granted: 2005-09-15
Abstract: Elektromagnetische
Schaltvorrichtung mit einem beweglichen Organ (15), welches Kontakte aufweist,
die mit festen Kontakten zusammenarbeiten, und welches durch einen
Elektromagneten (12, 13, 14) verschiebbar ist, wobei die Position
des beweglichen Organs durch einen Sensor (2) detektiert wird, um
den Spulenstrom zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor
(2) ein analoger Sensor und dass elektronische Mittel (3) vorhanden
sind, die einen statischen Rufkontakt (32) aufweisen, welcher die
Versorgung der Spule (13) steuert, wobei dieser statische Rufkontakt
(32) durch eine Steuerschaltung (4) gesteuert wird, welche die Ausgangssignale des
analogen Positionssensors (2) erhält und wobei die Spule (13)
eine Schnelltrennschaltung in Form eines statischen Kontaktes (61)
aufweist.
Patent DE-4411183-B4 (DE)
Title: Sitzschiebevorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NOMA KOHJI
IPC: B60N2/36
Filed: 1994-03-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Sitzschiebevorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug (1) mit einer Mittelstütze (76) und einer Hinterstütze (78),
welche sich in einer längsweisen
Richtung des Fahrzeugs (1) hinter der Mittelstütze (76) befindet, einer ersten
an der Mittelstütze
(76) angebrachten Sitzgurteinheit (80) und einer zweiten an der
Hinterstütze
(78) angebrachte Sitzgurteinheit (82), wobei  – eine Schieneneinrichtung
(20) ein erstes Schienengebiet bzw. eine erste Schienenfläche (A1)
umfaßt,
in welcher ein erster Sitz (5) bewegbar ist und ein Fahrgast auf
dem ersten Sitz (5) einen Sitzgurt (88) der ersten Sitzgurteinheit (80)
an dem ersten Sitz (5) anbringen kann,  – die Schieneneinrichtung (20)
ein zweites Schienengebiet bzw. eine zweite Schienenfläche (A2)
umfaßt,
welche einen Flächenbereich,
in welchem ein zweiter Sitz (7) bewegbar ist entspricht und ein
Fahrgast auf dem zweiten Sitz (7) einen Sitzgurt (94) der zweiten
Sitzgurteinheit (82) an dem zweiten Sitz (7) anbringen kann,  – die Schieneneinrichtung
(20) ein drittes Schienengebiet bzw. eine...
Patent DE-4423912-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: DOMEHL THOMAS
IPC: B60N2/68
Filed: 1994-07-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzpolsterträger und
mit einem Rückenlehnenpolsterträger, wobei
wenigstens einer der Polsterträger
einen Rahmen und zumindest der andere Polsterträger mindestens einen der Verbindung
beider Polsterträger
dienenden Lehnenträger
aufweist, der in wenigstens einer Stellung am Rahmen festlegbar
ist, wobei der Rahmen (2) eine Führung
(4, 6, 8, 12) für
den Lehnenträger
(20) aufweist und wobei der Rahmen (2) als Sitzrahmen des Sitzpolsterträgers ausgebildet
und der Lehnenträger
(20) am Rückenlehnenpolsterträger oder
umgekehrt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen
(2) eine in Längsrichtung
der Führung
(4, 6, 8, 12) verlaufende, zu einer Stirnseite hin offene Tasche
(2, 10) für
den Lehnenträger
(20) aufweist, und daß zum
Erreichen der Festlegestellung der Lehnenträger (20) in einer Führung (4,
6, 8, 12) des Rahmens (2) bis zu dieser Stellung einschiebbar ist.
Patent DE-10011598-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Sensoranordnung
Inventor: BLOEHBAUM FRANK
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-03-10
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Sensoranordnung, bei dem  eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Nutzlichtimpulsen in einen Überwachungsbereich ausgesandt werden,  die von einem in dem Überwachungsbereich angeordneten Objekt reflektierten Nutzlichtimpulse von einer ortsauflösenden Empfängereinheit mit einer Vielzahl von lichtempfindlichen Sensoren empfangen werden,  jeweils während eines Aktivierungsintervalls synchron mit dem Aussenden der Nutzlichtimpulse für jeden Sensor die Lichtintensität des jeweils empfangenen reflektierten Nutzlichtimpulses erfaßt wird,  jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Aktivierungsintervallen während eines Korrekturintervalls für jeden Sensor die Lichtintensität des empfangenen Hintergrundlichtes gespeichert wird, und für jeden Sensor die während des Korrekturintervalls gespeicherte Lichtintensität von der während des Aktivierungsintervalls erfaßten Lichtintensität subtrahiert wird, wobei  für zumindest einen der Sensoren jeweils zwischen einem Aktivierungsintervall und einem Korrekturintervall ein mit einem lichtempfindlichen Element des Sensors über einen Schalter verbundenes Speicherelement des Sensors durch Anlegen einer Versorgungsspannung aufgeladen wird und der Sensor während des Aktivierungs- oder Korrekturintervalls zum Empfangen der jeweiligen...
Patent DE-10011773-B4 (DE)
Title: Induktions-Gareinrichtung mit Abschirmeinrichtung
Inventor: JEANNETEAU LAURENT
IPC: H05B6/06
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-10-21
Abstract: Gareinrichtung
mit  a) wenigstens einer-Induktionsspule (3),  b) wenigstens
einer auf ein konstantes elektrisches Potential (9) gelegten Trägereinrichtung
(7) aus elektrisch leitfähigem
Material zum Tragen der Induktionsspule,  c) wenigstens einer
Steuereinheit (8) zum Anlegen einer hochfrequenten elektrischen
Betriebsspannung (U HF ) an die Induktionsspule,
wobei die Steuereinheit eine an eine niederfrequente Netzspannungsquelle
angeschlossene Umsetzeinheit (S1,S2,C6,C7) zum Umsetzen der Netzspannung
(U N ) in die Betriebsspannung (U HF )
umfasst, und mit  d) wenigstens einer zwischen der Induktionsspule
und der Trägereinrichtung
angeordneten Abschirmeinrichtung (12) aus elektrisch leitfähigem Material,
die mit einem niederfrequenten Verbindungspunkt (VP) in der Steuereinheit
elektrisch verbunden ist, wobei  e) die Abschirmeinrichtung
(12) und/oder eine die Abschirmeinrichtung (12) gegenüber der
Trägereinrichtung
(7) isolierende Isolierlage (10) mit einer Schichttechnologie als Film
oder Schicht aufgebracht oder aufgetragen ist.
Patent DE-10025391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines selbstfahrenden Bewässerungsgerätes
Inventor: ECKHARDT FRIEDRICH
IPC: A01G25/09
Filed: 2000-05-24
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines selbstfahrenden Bewässerungsgerätes mit einer Beregnungseinrichtung mit Wasseranschluss (8) und einer Turbine (11), über welche eine Trommel (16) zum Aufwickeln eines Zugseiles (17) mittels Wasser angetrieben wird und vor der Beregnungseinrichtung ein Teil des Bewässerungswassers abgezweigt und der Turbine (11) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Turbine und die Achse der Trommel (16) identisch sind.
Patent DE-10037924-B4 (DE)
Title: Unterbrechermechanismus für Schaltautomaten
Inventor: TOYAMA KENTARO
IPC: H01H73/12
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: In einem Unterbrechermechanismus für Schaltautomaten ist eine Alarmausgabeplatte, die so angeordnet ist, daß sie vertikal längs eines Rahmens (Abdeckplatte) des Unterbrechermechanismus gleiten kann, am Eingriffvorsprung der Abdeckplatte über ein Paar rechter und linker Führungslöcher, die darin ausgebildet sind, befestigt. Gleichzeitig wird ein Ende einer Griffeder, das im Abschaltbetrieb dazu verwendet wird, einen Betätigungsgriff in eine Abschaltanzeigestellung zu drehen, an der Alarmausgabeplatte eingefangen. Wenn ein Rastenaufnehmer durch einen Überstrom-Erfassungsabschnitt des Unterbrechermechanismus angetrieben oder gedreht wird und der befestigte Zustand der Raste dadurch beseitigt wird, wird der elektrische Schaltkreis des Schaltungsunterbrechers aufgrund der gespeicherten Energie einer Hauptfeder unterbrochen, wobei in diesem Fall die Alarmausgabeplatte in seitlicher Richtung angetrieben wird und somit der befestigte Zustand der Alarmausgabeplatte beseitigt wird, so daß die Alarmausgabeplatte aufgrund der Federkraft der Griffeder nach oben angetrieben und ein Alarmkontakt betätigt wird.
Patent DE-10056802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Methylierungszuständen zur toxikologischen Diagnostik
Inventor: OLEK ALEXANDER
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2000-11-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur toxikologischen Diagnostik dadurch gekennzeichnet, dass folgende
Verfahrensschritte ausgeführt
werden:  a) einem Lebewesen oder einer Zellkultur, die zuvor
einer bestimmten auf ihre toxikologische Wirkung zu untersuchende
Substanz ausgesetzt wurden, wird eine Probe entnommen, die DNA besagten
Lebewesens oder der Zellkultur enthält;  b) die in der Probe
enthaltene DNA wird derart behandelt, dass methylierte Cytosinbasen
zu einer anderen Basenabfolge an einer gegebenen Position in der
besagten behandelten DNA führen
als unmethylierte Cytosinbasen an einer gegebenen Position in besagter
behandelter DNA;  c) die Basenabfolge eines Teils der modifizierten
DNA wird bestimmt und daraus auf einen für die Probe charakteristischen
Methylierungszustand oder ein charakteristisches Methylierungsmuster
geschlossen;  d) durch Abgleich mit Daten aus Methylierungszuständen anderer
Proben wird auf die Einwirkung einer Substanz auf das Lebewesen
oder die Zellkultur geschlossen und/oder die Einwirkung dieser Substanz
auf das Lebewesen oder die Zellkultur im Vergleich zu anderen Substanzen
in toxikologischer Hinsicht...
Patent DE-10100125-B4 (DE)
Title: Keramische Heizvorrichtung
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: H05B3/10
Filed: 2001-01-03
Granted: 2015-01-08
Abstract: Keramische Heizvorrichtung (1), aufweisend: einen keramischen Körper (20); ein im keramischen Körper (20) eingebettetes Heizglied (60); und an der Außenseite des keramischen Körpers (20) angeordnete und elektrisch mit dem Heizglied (60) verbundene Anschlussflächen (8), wobei ein äußerer Anschluss (10) durch eine Hartlötschicht (9) mit einer stromlos plattierten Schicht (11) verbunden ist, die jede der Anschlussflächen (8) bedeckt, und die Lötschicht (9) eine gewichtsbezogene Menge von nicht weniger als 40 ppm und nicht mehr als 500 ppm Palladium (Pd) enthält, und wobei die äußeren Anschlüsse (10) aus Nickel oder einer Legierung davon gebildet sind und eine mittlere Kristallkorngröße von nicht weniger als 160 μm und nicht mehr als 400 μm aufweisen.