Patent DE-202017102277-U1 (DE)
Title: Lenkrolle mit zentral bedienbarer Feststellung für fahrbare Möbel oder Geräte
IPC: B60B33/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: Lenkrolle mit zentral bedienbarer Feststellung für fahrbare Möbel oder Geräte, aufweisend: eine Lenkrollenbaueinheit (1) mit einem Gehäuse (11), das mit einem Aufnahmeraum (12) und einer Gleitnut (14) vorgesehen ist, wobei auf dessen beiden Seiten jeweils mit einer mit dem Aufnahmeraum (12) durchlaufend angeordneten Durchgangsbohrung (13) versehen ist, das Gehäuse (11) auf dessen beiden Seiten mit einer drehbar angeordneten Lenkrolle (15) vorgesehen ist, und wobei eine Vielzahl von Bremszahnrädern (16) an den beiden gegenüberliegenden Innenseiten der Lenkrollen (15) ringförmig angeordnet sind; eine obere Orientierungsvorrichtung (2) mit einem oberen Orientierungssteg (21), der im Aufnahmeraum (12) des Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei zumindest eine obere Orientierungsnut (22) auf einer Seite des oberen Orientierungsstegs (21) vertiefend angeordnet ist, eine obere Orientierungsfeder (23) oberhalb zwischen dem oberen Orientierungssteg (21) und dem Aufnahmeraum (12) angeordnet ist, und wobei die beiden Enden der oberen Orientierungsfeder (23) jeweils oberhalb dem oberen Orientierungssteg (21) und dem Aufnahmeraum (12) elastisch abgestützt sind; eine Bremsvorrichtung (3) mit einem Bremsteil (31), das im Aufnahmeraum (12) des Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei zwei Durchgangsbohrungen (13) sich jeweils auf beiden gegenüberliegenden Seiten des Bremsteils (31) erstreckend angeordnet sind, zumindest eine Bremsrille (32) auf beiden gegenüberliegenden Unterseiten des Bremsteils (31) vertiefend angeordnet ist, die Bremsrille (32) dafür dient, mit dem Bremszahnrad (16) der Lenkrolle (15) einzugreifen, eine Bremsfeder (33) oberhalb zwischen dem Bremsteil (31) und dem Aufnahmeraum (12) angeordnet ist, und wobei die beiden Enden der Bremsfeder (33) jeweils oberhalb dem Bremsteil (31) und dem Aufnahmeraum (12) elastisch abgestützt sind; eine untere Orientierungsvorrichtung (4) mit einer unterhalb dem oberen Orientierungssteg (21) und dem Bremsteil (31) angeordneten Abstützvorrichtung (41), wobei auf einer Seite der Abstützvorrichtung (41) mit einem unteren Orientierungssteg (42) vorgesehen ist, der auf dessen Oberseite zumindest mit einem Einrastteil (43) hervorragend angeordnet ist und auf dessen einer Seite mit einem Eingriffsstück (44) in der Gleitnut (14) des Gehäuses (11) hervorragend angeordnet ist, wobei eine untere Orientierungsfeder (45) unterhalb dem unteren Orientierungssteg (42) und zwar im Gehäuse (11) angeordnet ist, und wobei die beiden Enden der unteren Orientierungsfeder (45) jeweils unterhalb dem unteren Orientierungssteg (42) und im Gehäuse (11) elastisch abgestützt sind; ein Positionierungselement (5) mit einem Positionierungsstück (51), wobei das Positionierungsstück (51) oberhalb dem unteren Orientierungssteg (42) und zwar auf einer Seite des mit einer oberen Orientierungsnut (22) aufweisenden oberen Orientierungssteg (21) angeordnet ist, zumindest eine Eingriffsnut (52) unterhalb dem Positionierungsstück (51) vertiefend angeordnet ist, die dafür dient, mit dem Einrastteil (43) der unteren Orientierungsvorrichtung (4) einzugreifen, wobei eine Vielzahl von Zahnkränzen (53) am Außenumfang des Positionierungsstücks (51) angeordnet sind, welche dafür dienen, mit der oberen Orientierungsnut (22) der oberen Orientierungsvorrichtung (2) einzugreifen, und wobei das Positionierungsstück (51) eine senkrecht durchlaufend angeordnete Bohrung (54) aufweist; und ...