baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004336-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Lasche und Filtersystem
Inventor: LULEY OLIVER
IPC: B60H3/06
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids. Das Filterelement (10) umfasst wenigstens einen, insbesondere flachen, Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14) mit einer bestimmungsgemäßen Rohseite (52) und einer dieser gegenüberliegenden bestimmungsgemäßen Reinseite (50). An den Filterbalg (12) umgebenden Stirnseiten (16, 17, 18, 19) ist umlaufend ein flächig aufgebrachtes Seitenband (28) angeordnet. An einer Außenseite des Seitenbandes (28) ist eine umlaufende Dichtung (32) angeordnet. Das Seitenband (28) weist eine über die Reinseite (50) des Filterbalgs (12) überstehende Lasche (36) auf, welche Lasche (36) an den Stirnseiten (16, 17, 18, 19) V-förmig zurückgeklappt über der Dichtung (32) anordenbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem solchen auswechselbaren Filterelement (10) sowie eine Verwendung des Filtersystems (100) zur Luftfilterung, insbesondere zur Innenraumluftfilterung, insbesondere eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015004925-A1 (DE)
Title: Verbinder mit integrierter Lichtquelle und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: KURITA ATSUSHI
IPC: H01R13/717
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird darauf abgezielt, die Anzahl von festlegenden Komponenten zu reduzieren und einen Vorgang eines Verbolzens einer Lichtquelleneinheit an einer Anzeigeplatte zu eliminieren. Ein Verbinder (10), welcher durch diese Beschreibung geoffenbart wird, beinhaltet einen Verbinderhauptkörper (30), welcher eine Montageplatte (31), welche an einem Körper eines Fahrzeugs zu montieren ist, und einen Verbindereinpassabschnitt (32) aufweist, welcher vorgesehen ist, um durch diese Montageplatte (31) in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung hindurchzutreten, und eine Anzeigeplatte (50), welche auf einer äußeren Umfangsseite des Verbindereinpassabschnitts (32) und auf einer vorderen Seite der Montageplatte (31) montiert bzw. angeordnet ist. Die Anzeigeplatte (50) beinhaltet einen Anzeigeabschnitt (52), eine Aufnahme (53), welche vorgesehen ist, um nach rückwärts von diesem Anzeigeabschnitt (52) offen zu sein, und eine Lichtquelleneinheit (70), welche eine Lichtquelle aufweist, welche konfiguriert ist, um den Anzeigeabschnitt (52) mit Licht von hinten zu bestrahlen, und welche von hinten durch die Montageplatte (31) in einem in der Aufnahme (53) aufgenommenen Zustand verriegeln ist.
Patent DE-102015005610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Synthesegases
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: C10J3/46
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung weist einen ersten Reaktionsraum mit einem Einlass für ein Medium aus Kohlenwasserstoff, insbesondere ein Gas mit der Zusammensetzung CnHm, und einem Auslass auf. In dem ersten Reaktionsraum sind zwischen dem Einlass und dem Auslass Mittel zum Aufspalten des Kohlenwasserstoffes unter Zuführung von Wärme in Kohlenstoffpartikel und Wasserstoff vorgesehen. Die Vorrichtung weist auch einen zweiten Reaktionsraum auf, der eine langgestreckte Konfiguration mit einem ersten Einlass an einem Ende und einen Auslass am entgegengesetzten Ende aufweist, wobei der erste Einlass des zweiten Reaktionsraums mit dem Auslass des ersten Reaktionsraums in Verbindung steht, und wobei der zweite Reaktionsraum einen sich zwischen dem Einlass und dem Auslass vergrößernden Strömungsquerschnitt (gemessen senkrecht zur Längserstreckung des zweiten Reaktionsraums) aufweist. Es ist ferner wenigstens ein zweiter Einlass in den zweiten Reaktionsraum vorgesehen, wobei der zweite Einlass mit einer Quelle für CO2 und/oder H2O verbindbar ist. Bevorzugt wird der zweite Einlass mit einer Quelle für CO2 verbunden, und somit wird im Betrieb CO2 darüber eingeleitet. Eine Betriebsverfahren dafür wird ebenfalls beschrieben. Mit der Vorrichtung und dem Betriebsverfahren kann die Energiebilanz einer Synthesegaserzeugung im Vergleich zu bekannten Verfahren verbessert werden.
Patent DE-102015008287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Elementarpartikel der dunklen Materie mittels kollidierter Antimaterie mit der Antimaterie im Beschleuniger
Inventor: GRIBOV IOURII
IPC: H05H15/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt das Verfahren zur Generierung und Detektierung von Elementarteilchen der dunklen Materie, ausgezeichnet dadurch, dass man die kollidierten miteinander antimateriellen Elementarteilchen (vorzugsweise Antielektronen-Antielektronen, Antiprotonen-Antiprotonen oder Antielektronen-Antiprotonen) im Beschleuniger verwendet. Die leicht kontrollierbare Produktionsmenge der DM-Teilchen im Beschleuniger bei der Erfindung kann als die Kalibrierungsmenge für den Direkt-Detektor der dunklen Materie [2] aus gefangenen Antiteilchen benutzen.
Patent DE-102015016732-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO HAJIME
IPC: A47J43/25
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird eine Schneidevorrichtung zur Verfügung gestellt, die einen zu schneidenden Gegenstand mit einer gleichbleibenden Dicke schneidet und in einer hygienischen Weise verwendet werden kann. Die Schneidevorrichtung beinhaltet einen aus Harz gemachten Rahmen, der beide Enden der Schneideklinge trägt, eine aus Harz gemachte, bewegliche Tragplatte, die so an dem Rahmen befestigt ist, dass sie aufsteigen und absteigen kann, erste Verstärkungselemente, die in dem Rahmen eingebettet sind, ein zweites Verstärkungselement, das an einem Ende der beweglichen Tragplatte in einer Breitenrichtung eingebettet ist, und ein drittes Verstärkungselement, das an dem anderen Ende eingebettet ist. Die ersten Verstärkungselemente, das zweite Verstärkungselement und das dritte Verstärkungselement absorbieren die auf die Schneidevorrichtung wirkende Biegebelastung.
Patent DE-102015016826-A1 (DE)
Title: Pumpensystem, Verwendung eines pneumatischen Widerstands und medizinisches Gerät oder Gasmessgerät
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: F04B49/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung ist zuvorderst ein Pumpensystem (120) mit einer zentralen Pumpeneinheit (110), mit welcher in modularer Form zumindest eine Ergänzungseinheit (130) aus einer Gruppe mit einer Vielzahl von Ergänzungseinheiten (130) zur Einstellung eines Arbeitspunkts einer von der Pumpeneinheit (110) umfassten Pumpe (10) kombinierbar ist, sodann die Verwendung einer solchen Ergänzungseinheit (130) in einem Pumpensystem (120) zur Einstellung des Arbeitspunkts von dessen Pumpeneinheit (110) und schließlich ein medizinisches Gerät mit einer solchen Pumpeneinheit (110) oder einer solchen Pumpeneinheit (110) und zumindest einer damit kombinierten Ergänzungseinheit (130).
Patent DE-102015103781-A1 (DE)
Title: Einfacher ein- und auszuräumende Besteckkörbe für automatische Geschirrspülmaschinen
Inventor: DABADE SUJAY S
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es werden einfacher ein- und auszuräumende Besteckkörbe für automatische Geschirrspülmaschinen offenbart. Ein offenbarter, beispielhafter Besteckkorb weist vier Seitenwände, die einen Korb mit einer oberen Öffnung und einer unteren Öffnung bilden, ein bewegliches erstes Bauteil, das so bemessen ist, dass es in die obere Öffnung passt, und das selektiv zwischen einer ersten Stellung in der Nähe der oberen Öffnung und einer zweiten Stellung zwischen der oberen und der unteren Öffnung bewegt werden kann, und ein bewegliches zweites Bauteil, das so bemessen ist, dass es in die untere Öffnung passt, und das selektiv zwischen einer dritten Stellung in der Nähe der unteren Öffnung und einer vierten Stellung zwischen der oberen und der unteren Öffnung bewegt werden kann, auf.
Patent DE-102015106971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer Rückhaltekraft beim Lauftraining
Inventor: SCHEFFER HARALD
IPC: A63B21/012
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung einer Rückhaltekraft auf den Körper eines Läufers beim Lauftraining, mit einem um den Körper (11) zu schlingenden Gurt (1) und einem Element (2) zur Verbindung des Gurts (1) mit einem die Rückhaltekraft übertragenden Zugstrang (4). Erfindungsgemäß hintergreift das Verbindungselement (2) den Gurt (1) und rollt oder/und gleitet bei einer Körperdrehung des Läufers auf der dem Körper zugewandten Gurtinnenseite in Gurtumfangsrichtung
Patent DE-102015108238-A1 (DE)
Title: Bankettplatte
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: E01C11/22
Filed: 2015-05-26
Abstract: Eine Bankettplatte für die Befestigung und Absicherung von Straßen im Randbereich mittels eines plattenartigen Segmentes (1) ist auf der Oberseite mit quer zur Fahrtrichtung der Straße verlaufenden rillenartigen Vertiefungen (4) versehen. Zwischen den rillenartigen Vertiefungen (4) und der von der Straßenseite abgewandten Längsseite (3) des Segmentes (1) ist eine in Längsrichtung des Segmentes (1) durchgehend verlaufende Mulde (5) angeordnet.
Patent DE-102015109304-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: SCHURZ-PREISSER HAROLD
IPC: B60N2/24
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von Fahrzeugvorrichtung, insbesondere Elektrofahrzeugvorrichtung, mit einem Fahrzeugsitz (40), insbesondere Stehfahrzeugsitz, welcher zumindest eine Sitzfläche (42) aufweist, und mit einer Fahrzeugsitzjustiereinheit (44), welche wenigstens eine Führungseinheit (46) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den Fahrzeugsitz (40) entlang dieser verschiebbar zu lagern. Es wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeugsitzjustiereinheit (44) wenigstens eine Lagereinheit (48) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Führungseinheit (46) zur Einstellung einer Sitzposition zumindest teilweise schwenkbar zu lagern.
Patent DE-102015111373-A1 (DE)
Title: Sulfidfestelektrolytmaterial, batterie und verfahren zum herstellen des sulfidfestelektrolytmaterials
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sulfidfestelektrolytmaterial mit zufriedenstellender Ionenleitfähigkeit bereitzustellen. In der vorliegenden Erfindung wird die Aufgabe durch das Bereitstellen eines Sulfidfestelektrolytmaterials gelöst, das ein Li Element, ein Ge Element, ein P Element, ein S Element und ein X Element umfasst (X ist zumindest eines aus F, Cl, Br und I), wobei das Sulfidfestelektrolytmaterial eine Kristallphase A mit einem Peak bei der Position von 2θ = 29,58° ± 1,00° aufweist, gemessen durch Röntgenbeugung unter Verwendung von CuKα-Strahlen, eine Zusammensetzung von y(LiX)·(100 – y)(Li3.35Ge0.35P0.65S4) (y erfüllt die Beziehung: 0 < y < 20) aufweist und wobei das Sulfidfestelektrolytmaterial keine Kristallphase B mit einem Peak bei der Position von 2θ = 25,20° ± 1,00° aufweist, gemessen durch Röntgenbeugung unter Verwendung von CuKα-Strahlen.
Patent DE-102015122031-A1 (DE)
Title: Identifizierung eines Nutzers für eine personalisierte Darstellung eines Medieninhaltes
Inventor: ROBINSON DOUGLAS WARREN
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, einschließend: ein Erfassen, unter Verwenden eines Sensors, von einer oder mehreren Nutzereigenschaften; ein Identifizieren, unter Verwenden von einer oder mehreren Nutzereigenschaften, eines Nutzers, der gegenwärtig ein Fernsteuergerät handhabt; Zuordnen, unter Verwenden eines Prozessors, einer Mediengeräteeinstellung zu dem Nutzer, der gegenwärtig das Fernsteuergerät handhabt; und ein Implementieren, unter Verwenden eines Prozessors, der Mediengeräteeinstellung. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015201577-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur indirekten Erfassung eines Drehmoments einer rotierbar gelagerten Welle
Inventor: KLOPF FRANK
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur indirekten Erfassung eines Drehmoments einer rotierbar gelagerten Welle (5) mit einem Sensor (10), welcher mindestens ein im Umfeld eines an eine tragende Struktur (3) angebundenen Lagers (7) der Welle (5) angeordnetes Sensorelement (30) umfasst, welches einen in eine vorgegebene Richtung wirkenden Anteil einer Lagerkraft (FL) erfasst, aus welcher das Drehmoment der Welle (5) berechenbar ist. Erfindungsgemäß weist der Sensor (10) mindestens einen Sensorkörper (20) mit einer Außenkontur auf, welcher ein korrespondierendes Sensorelement (30) trägt und in eine Aufnahmebohrung (12) eingepresst ist, wobei das Sensorelement (30) einen vorgegebenen Abstand und einen vorgegebenen Winkel zum Lager (7) aufweist.
Patent DE-102015205884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption eines hydrostatischen Tastpunktes einer in einem hydraulischen Kupplungsbetätigungssystem angeordneten Kupplung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption eines hydrostatischen Tastpunktes einer in einem hydraulischen Kupplungsbetätigungssystem angeordneten Kupplung, bei welchem die Kupplung (9) von einem hydrostatischen Kupplungsaktor (3) betätigt wird, wobei eine Druck-Weg-Kennlinie des hydrostatischen Kupplungsaktors (3) ermittelt wird und aus der Druck-Weg-Kennlinie eine Klemmkraft-Weg-Kennlinie (A) der Kupplung (9) abgeleitet wird, aus welcher der hydrostatische Tastpunkt (TPh) ermittelt wird. Bei einem Verfahren, bei dem der hydrostatische Tastpunkt direkt adaptiert werden kann, wird ein Zusatztastpunkt (TPz) über eine Momentenbestimmung der Kupplung (9) ermittelt und der hydrostatische Tastpunkt (TPh) über den Zusatztastpunkt (TPz) adaptiert.
Patent DE-102015208457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung (3, 36, 47) zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Exzenterbuchse (21, 37, 48), die verdrehbar in einer Aufnahmebohrung (22) eines Pleuellagerauges eines Pleuels (2) angeordnet ist und einen Kurbelzapfen einer Kurbelwelle (1) umschließt. Die Exzenterbuchse (21, 37, 48) ist in wenigstens zwei in Umfangsrichtung der Exzenterbuchse (21, 37, 48) zueinander versetzten Positionen mittels einer Verriegelungseinrichtung (14) verriegelbar. Die Verriegelungseinrichtung (14) umfasst wenigstens zwei umfangsversetzt zueinander an der Exzenterbuchse (21, 37, 48) angeordnete Verriegelungsaufnahmen (25, 45) und wenigstens ein Verriegelungselement (28, 32), das zwischen einer Freigabestellung, in der das Verriegelungselement (28, 32) nicht in eine Verriegelungsaufnahme (25, 45) eingerückt ist, und wenigstens einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (28, 32) in eine der Verriegelungsaufnahmen (25, 45) eingerückt ist, bewegbar in dem Pleuelunterteil (10) angeordnet ist. Zwischen einer Außenmantelfläche (24) der Exzenterbuchse (21, 37, 48) und der Aufnahmebohrung (22) ist ein Freilauf (31) angeordnet. Eine in Umfangsrichtung der Exzenterbuchse (21, 37, 48) gegebene Länge jeder Verriegelungsaufnahme (25, 45) ist wenigstens um den Faktor 1,1 größer als eine in Umfangsrichtung der Exzenterbuchse (21, 37, 48) gegebene Dimensionierung des Verriegelungselements (28, 32).
Patent DE-102015213205-A1 (DE)
Title: Kletterstrick und Klettervorrichtung
Inventor: WILSON JAMES
IPC: A63B29/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kletterstrick (52), umfassend eine Mehrzahl von Kernsträngen (54), wobei jeder Strang durch einen Abschnitt einer einzelnen synthetischen Faser gebildet ist, und betrifft ferner eine Klettervorrichtung (10), umfassend einen Schaftabschnitt (26), einen Ablenkabschnitt (16), welcher an einem Ende des Schaftabschnitts bereitgestellt ist, und einen Verbindungsabschnitt (24), welcher an dem anderen Ende des Schaftabschnitts bereitgestellt ist, wobei der Schaftabschnitt einen Kletterstrick (52) des oben beschriebenen Typs umfasst.
Patent DE-102015213471-A1 (DE)
Title: Lüfterbaustein
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Lüfterbaustein (1) weist ein Gehäuse (3) mit einem Strömungskanal (6) auf, wobei im Strömungskanal (6) ein schalldämmendes Element (40) angeordnet ist.
Patent DE-102015214841-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere Tilgerbaugruppe
Inventor: ORLAMüNDER ANDREAS
IPC: F16H45/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere Tilgerbaugruppe, umfasst einen zur Drehung antreibbaren Träger (46) und eine gegen die Rückstellwirkung einer im Wesentlichen radial sich erstreckenden Tilgerfeder (50) bezüglich des Trä-gers (46) drehauslenkbare Tilgermasse (48), wobei die Tilgerfeder (50) in der Tilgermasse (46) fest eingespannt ist und bezüglich des Trägers (46) zur Umfangskraftübertragung abgestützt oder abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tilgerfeder (50) zwischen in Umfangsrichtung beidseits der Tilgerfeder (50) angeordneten Einspannelementen (114, 116, 118, 120) eingespannt ist.
Patent DE-102015217030-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Drucksensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FUCHS TINO
IPC: G01L9/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Drucksensorvorrichtung umfasst ein erstes Substrat (W1) mit einer ersten Vorderseite (V1) und einer ersten Rückseite (R1), eine in dem ersten Substrat (W1) ausgebildete Wanne (WA), wobei in der Wanne (WA) eine erste Elektrode (E3) ausgebildet ist, welche sich über die Wanne (WA) hinaus in eine Peripherie der Wanne (WA) auf der erste Vorderseite (V1) erstreckt. Weiterhin umfasst sie ein zweites Substrat (W2) mit einer zweiten Vorderseite (V2) und einer zweiten Rückseite (R2), wobei die erste Vorderseite (V1) und die zweite Vorderseite (V2) derart über eine Bondverbindung (B1) miteinander verbunden sind, dass ein erster membranartiger Widerstandsbereich (R3) die erste Elektrode (E3) zum Bilden einer Kaverne (K) mit vorbestimmter Druckatmosphäre verschließt und in der Peripherie der Wanne (WA) die erste Elektrode (E3) elektrisch kontaktiert. Der erste Widerstandsbereich (R3) ist durch Anlegen von Druck (P) in die Wanne (WA) auslenkbar, so dass er die erste Elektrode (E3) innerhalb der Wanne (WA) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102015217291-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein für eine Brennkraftmaschine, nämlich einen Hubkolbenmotor, geeigneter Nockenwellenversteller (1) weist ein Verstellgetriebe (4), insbesondere Dreiwellengetriebe, auf, sowie eine als Abtriebselement des Verstellgetriebes fungierende, zur festen Verbindung mit einer Nockenwelle vorgesehenene Anschlagscheibe (6), in welche eine Unwuchtausgleichkontur (10) integriert ist.
Patent DE-102015217664-A1 (DE)
Title: Kolben-Ausrücker
Inventor: SCHWEIZER JONATHAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) für ein Hybridfahrzeug mit einer Kupplung (2) zur Trennung eines Verbrennungsmotors von einem hybridischen Antriebsstrang, einer ortsfesten Zwischenwand (3), an der ein Zentrallager (4) angeordnet ist, um welches die Kupplung (2) drehbar gelagert ist, einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung (5) zum wahlweisen Ein- und Ausrücken der Kupplung (2), wobei die hydraulische Betätigungsvorrichtung (5) mindestens zwei Kolbendruckräume (6) aufweist, um die Kupplung (2) zu betätigen.
Patent DE-102015217779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Pumpenorientierung einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit ansteuerbarem elektrischem Saugventil
Inventor: NAUPARI ENRIQUE
IPC: F02D1/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung der Pumpenorientierung einer Kraftstoffhochdruckpumpe (300) mit ansteuerbarem elektrischem Saugventil (400) einer Brennkraftmaschine (100) mit Common-Rail-Einspritzsystem zur Kraftstoffeinspritzung, wobei ein den Raildruck charakterisierendes Signal erfasst wird und aus dem den Raildruck charakterisierenden Signal auf die Pumpenposition geschlossen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einem vorgegebenen Kurbelwellen-Winkel der Brennkraftmaschine (100) der Ansteuerbeginn des elektrischen Saugventils (400) kurbelwellenwinkelabhängig hin zu größeren oder kleineren Kurbelwellenwinkelwerten verschoben wird und aus dem dabei erfassten, den Raildruck charakterisierenden Signal auf eine Kurbelwellenwinkelposition des oberen Totpunkts der Kraftstoffhochdruckpumpe (300) geschlossen wird.
Patent DE-102015219871-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Bauteilanordnung mit einem ersten Bauteil (2, einer Kugel (3), welche an dem ersten Bauteil (2) befestigt ist, wobei die Kugel (3) aus einem transparenten oder transluzenten Material besteht, wobei eine Lichtquelle (4a, 4b, 4c) vorgesehen ist, mittels der Licht in das Material der Kugel (3) einspeisbar ist.
Patent DE-102015221483-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssteuervorrichtung
Inventor: ISHINO KEISUKE
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Fahrzeugbremssteuervorrichtung enthält: einen Modus-Umschalter zur Durchführung einer Umschaltanforderung für Bremskraftcharakteristiken eines Fahrzeugs; eine Motorzylindervorrichtung zum Erzeugen von Bremskraftcharakteristiken basierend auf der mit dem Modus-Umschalter durchgeführten Umschaltanforderung; einen Bremsfluiddrucksensor zum Erfassen einer Betätigung des Bremspedals; und eine ECU zum Verhindern, dass die Bremskraftcharakteristiken der Motorzylindervorrichtung in einem Fall verändert werden, wo der Modus-Umschalter betätigt wird, während die Betätigung des Bremspedals durch den Bremsfluiddrucksensor erfasst wird.
Patent DE-102015224524-A1 (DE)
Title: Brennkammer mit Resonatoren
Inventor: GRANDT CHRISTOPHER
IPC: F23R3/60
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkammer (1) mit einer Tragstruktur (2) und einem Hitzeschild (3), das durch mehrere Hitzeschildelemente (4) gebildet ist, die an der Tragstruktur (2) mit Befestigungsmitteln (5) angeordnet sind, so dass das Hitzeschild (3) die Brennerkammer (1) auskleidet und die Tragstruktur (2) im Betrieb vor Heißgasen schützt, wobei ein Resonator (6) ebenfalls mit Befestigungsmitteln (5) für Hitzeschildelemente (4) an der Tragstruktur (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016000223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen eines Bahnförmigen oder Schlauchförmigen Werkstoffes sowie Werkstoff
Inventor: WALACH PAUL
IPC: B29C48/495
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines bahnförmigen oder schlauchförmigen Werkstoffes umfassend zwei oder mehr Kunststoffschichten umfassend die Schritte: (a) kontinuierliches Aufschmelzen der Ausgangsmaterialien der einzelnen Kunststoffschichten mittels Extrusion; (b) kontinuierliches Ausformen der aufgeschmolzenen Ausgangsmaterialen zu dem bahnförmigen Werkstoff umfassend zwei oder mehr Kunststoffschichten, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass wenigstens ein Teil der Ausgangsmaterialien wenigstens einer Kunststoffschicht einer Plasmaaktivierung unterzogen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen bahnförmigen oder schlauchförmigen Werkstoffes umfassend zwei oder mehr Kunststoffschichten sowie eine Anlage zur dessen Herstellung.
Patent DE-102016002582-A1 (DE)
Title: Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung
Inventor: SCHMUCKER FRANK
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-02-25
Abstract: Zwischen Bauteil-Dichtflächen einzuspannende metallische Flachdichtung mit einer wenigstens eine Metallblech-Dichtungslage aufweisenden Dichtungsplatte, welche mindestens eine abzudichtende Medien-Durchgangsöffnung besitzt, wobei mindestens eine Dichtungslage mit einer einen Sickenfuß aufweisenden Abdichtsicke mit im Dichtungsbetrieb federelastisch veränderbarer Sickenhöhe versehen ist; zur Versteifung lediglich eines oder nur einiger Längsabschnitte der Abdichtsicke weist die Dichtungsplatte Mittel auf, welche bei einer Pressungsbeanspruchung der Flachdichtung eine Verbreiterung des Sickenlängsabschnitts zumindest erschweren.