baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens einer Leuchtdiode und Leuchtvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: FROST TOBIAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Das Verfahren dient zum Betreiben mindestens einer Leuchtdiode (4a, 4b, 4c), wobei die mindestens eine Leuchtdiode (4a, 4b, 4c) zumindest bereichsweise mittels einer Pulszahlmodulation betrieben wird, bei welcher eine Zahl (n_dim) gleichförmiger Strompulse (p_red) innerhalb einer vorbestimmten Intervalldauer (T) in Abhängigkeit von einem Lichtenergie-Sollwert, insbesondere Dimmgrad, eingestellt wird. Die Leuchtvorrichtung (1) ist mit mindestens einer Leuchtdiode (4a, 4b, 4c) und mindestens einem Treiber (3a, 3b, 3c) zum Speisen der mindestens einen Leuchtdiode (4a, 4b, 4c) ausgestattet, wobei die Leuchtvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102010044937-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for use as component of exhaust gas recirculation part of combustion engine of motor car, has curved exhaust gas passage comprising helical curvature, where exhaust gas parts are made to flow through exhaust gas passage
Inventor: SAHEBKAR BAHMAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-09-10
Abstract: The exchanger (1) has a section curved exhaust gas passage (2) comprising a helical curvature, where exhaust gas parts (A1, A2) are made to flow through the section curved exhaust gas passage. The exhaust gas passage comprises a cooling passage (4) that is parallelly operated to the helical curvature of the exhaust gas passage, where cooling fluid parts (B1, B2) are made to flow through the cooling passage. An additive channel is arranged between the exhaust gas passage and the cooling passage. Spirally formed walls (3) of the passages are spaced from each other.
Patent DE-102010046755-A1 (DE)
Title: Magnetically guided glass cutter holding tray for holding laminated glass cut from windscreen of damaged vehicle, has guide frame that is equipped with permanently attached magnets on top of windscreen
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B25B33/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: The magnetically guided glass cutter holding tray (5) comprises two separate components with one specific component for holding the glass bowl with permanently attached magnets (4). A guide frame (3) is equipped with permanently attached magnets on the top of the windscreen. The laminated glass holding tray main portion is magnetically positioned on the bottom of windscreen of vehicle, for disjointing the laminated glass (6).
Patent DE-102010049337-A1 (DE)
Title: Device for utilizing waste heat of internal combustion engine, has two closed loops for circulating working medium, where former closed loop has heat exchanger for supplying heat to working medium
Inventor: KITTE JENS
IPC: F01K23/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: The device has two closed loops (6,14) for circulating a working medium, where the former closed loop has a heat exchanger (5,7,9) for supplying heat to the working medium and an expansion device (12) for conversion of thermal energy into mechanical energy. The former closed loop stays in connection with a condenser (15).
Patent DE-102010054502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung einer an einer Seilaufhängung einer Krananlage hängenden Kranlast in Rotationsrichtung um deren vertikale Achse
Inventor: WICHNER WOLFGANG
IPC: B66C13/06
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ein Verfahren zur Positionierung einer an einer Seilaufhängung (10) einer Krananlage (5) hängenden Kranlast (2) in Rotationsrichtung um deren vertikale Achse (3) dient dazu, die Kranlast (2) unter Vermeidung unerwünschter Drehpendelungen zu positionieren.  Hierzu wird vorgeschlagen, dass ein Drehwinkel der Kranlast (2) durch manuelle Vorgabe eines Drehgeschwindigkeitssollwerts für ein zwischen der Kranlast (2) und der Seilaufhängung (10) der Krananlage (5) angeordnetes Drehwerk (11) verstellt wird und dass als Eingangsgrößen für die Regelung des Drehwerks (11) bei der Verstellung des Drehwinkels der Kranlast (2) die Winkelposition des Drehwerks (11), der absolute Drehwinkel eines Lastaufnahmemittel-Oberteils (12a) und der vertikale Abstand zwischen einer Krankatze (6) der Krananlage (5) und dem Lastaufnahmemittel-Oberteil (12a) verwendet werden.
Patent DE-102010060385-A1 (DE)
Title: UV-Laserbelichtung von Gehäusen und Bauteilen von Türantrieben und Türschließern
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: E05F1/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb oder Türschließer (1), aufweisend mindestens ein Gehäuse (2) und wenigstens einen in einer Aufnahme (5) des Gehäuses (2) bewegbar gelagerten Kolben (7), wobei die Oberflächen (6, 8) der Aufnahme (5) und/oder des wenigstens einen Kolbens (7) durch Belichtung mit elektromagnetischer Strahlung behandelt sind.
Patent DE-102010062495-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung 1 mit einem Wischerantrieb 10, einem Trägerelement 5, einem Kurbeltrieb 60 und wenigstens einer mit dem Wischerantrieb 10 gekoppelten Wischerwelle 20, wobei der Wischerantrieb 10 rückseitig am Trägerelement 5 angeordnet ist, wobei die Wischerwelle 20 in dem Trägerelement 5 in einer Aufnahme 54 geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement 5 einen ersten Schenkel 51, 52 und einen zweiten Schenkel 50 umfasst, wobei an dem ersten Schenkel 51, 52 ein Befestigungselement 15 vorgesehen ist und an dem zweiten Schenkel 50 die Aufnahme 54 der Wischerwelle 20 vorgesehen ist, wobei die Schenkel 50, 51, 52 derart am Trägerelement 5 angeordnet sind, dass das Trägerelement 5 eine wannenförmige Grundform aufweist, wobei in einem planen Mittelabschnitt 53 zwischen den beiden Schenkel 50, 51, 52 der Wischerantrieb 10 am Trägerelement 5 befestigt ist, und wobei die beiden Schenkel 50, 51, 52 jeweils einen Endbereich 55, 56, 57 aufweisen, der etwa parallel zum Mittelabschnitt 53 ausgerichtet ist.
Patent DE-102010064176-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-12-27
Abstract: Ein Kraftstoffversorgungssystem (10) für eine Brennkraftmaschine ist mit einer in ihrer Fördermenge veränderbaren Kraftstoffpumpe (20) zum Fördern von Kraftstoff unter Druck in einen Druckraum (26), einer Steuereinrichtung (34) zum Steuern des Drucks im Druckraum (26) auf der Grundlage von mindestens einer Messgröße, die an der Kraftstoffpumpe (20) aufgenommen wurde, und einer Druckbegrenzungseinrichtung (32) zum Abführen von Kraftstoff aus dem Druckraum, wenn dort bestimmte Druckverhältnisse bestehen, gestaltet. Die Steuereinrichtung (34) ist dazu eingerichtet, aus der Messgröße einen Betriebspunkt (44) der Kraftstoffpumpe (20) zu erkennen, an dem die Druckbegrenzungseinrichtung (32) einen bekannten Druckwert aufweist.
Patent DE-102011003119-A1 (DE)
Title: Vehicle seat has seat frame, adjustment part pivotable to seat frame and transverse tube arranged on seat frame, where adjustment part is attached to transverse tube in area of spring bearing
Inventor: ERBACHER BASTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: The vehicle seat (1) has a seat frame (10), an adjustment part pivotable to the seat frame and a transverse tube arranged on the seat frame. The adjustment part is attached to a transverse tube in the area of a spring bearing. The transverse tube is extensively encompassed at the spring bearing for sectionally reinforcing the transverse tube in the area of the spring bearing.
Patent DE-102011006018-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: SANDER BERNHARD
IPC: B28D1/14
Filed: 2011-03-24
Abstract: Ein Befestigungssystem hat einen Bohrer (12) und ein eine Schneidkante (26) und eine Schlagfläche (24) aufweisendes, hülsenartiges Befestigungselement (22), das so ausgebildet ist, dass es nach Abschluss der Bohrarbeiten im Bohrloch verbleibt, wogegen der Bohrer (12) entfernt wird. Das Befestigungselement (22) ist über die Schlagfläche (24) mit axial wirkenden Kräften beaufschlagbar, und das Befestigungselement (22) weist eine axiale, mit einem Innengewinde (42) versehene Durchgangsöffnung (34) auf, durch die sich der Bohrer (12) erstreckt. Es ist ein separater Gewindeschutz (43) für das Innengewinde (42) vorgesehen.
Patent DE-102011015436-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit einer Zapfendüse mit variabler Fläche
Inventor: STRAUB ROBERT D
IPC: F02M61/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung kann ein Gehäuse, eine Zapfendüsenbaugruppe und eine Betätigungsbaugruppe aufweisen. Das Gehäuse kann eine Längsbohrung, einen Hochdruck-Kraftstoffkanal, der mit der Längsbohrung in Verbindung steht, und einen Ventilsitz definieren, der eine Ventilsitzfläche und eine Öffnung aufweist. Die Zapfendüsenbaugruppe kann einen Schaft und einen Zapfen aufweisen, und sie kann zumindest teilweise in der Längsbohrung angeordnet sein und zwischen einer ersten und einer zweiten Position variabel verschiebbar sein. In der ersten Position kann die Zapfendüsenbaugruppe an dem Ventilsitz anliegen, um die Öffnung abzudichten. In der zweiten Position kann die Zapfendüsenbaugruppe von dem Ventilsitz verschoben sein, um die Öffnung zu öffnen. Die Betätigungsbaugruppe kann mit der Zapfendüsenbaugruppe gekoppelt sein und arbeiten, um die Zapfendüsenbaugruppe in mehrere Positionen zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen.
Patent DE-102011052753-A1 (DE)
Title: Spannfutter für Kugelbahnfräser
Inventor: BOZKURT LUTFI
IPC: B23B31/11
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Spannfutter zum Einspannen eines Kugelbahnfräsers umfassend: ein Schneckengetriebe mit einem Schneckenrad 111 und einer Schnecke 113, wobei das Spannfutter eine Hülse 103 mit einem ersten Innengewinde 118 umfasst, wobei die Hülse 103 durch eine Rotationsbewegung des Schneckenrads 111 axial bewegbar ist, wobei in das erste Innengewinde 118 ein erstes Außengewinde 105 des Kugelbahnfräsers eingreifbar angeordnet ist.
Patent DE-102011075262-A1 (DE)
Title: Device for discharging insulation mats from fiber- or gypsum substances during renovation of boiler houses, has crushing apparatus provided with negative pressure generator and partially air-permeable bigbag insertable into container
Inventor: HAHN FUENTER
IPC: B09B3/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: The device (1) has a crushing apparatus (2) e.g. shredder and chipper, for crushing building material bodies and provided with a filler neck (4) for the bodies. The crushing apparatus is attached with an inner space of a container (6) at its outer side by a pipe line (5). A negative pressure generator (15) generates negative pressure for transportation of the cut building material parts from the crushing apparatus to the container. The crushing apparatus is provided with another negative pressure generator, and a partially air-permeable bigbag (7) is insertable into the container.
Patent DE-102011076645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Superplastischen umformen eines Rohlings
Inventor: SYASSEN FREERK
IPC: B21D26/055
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum superplastischen Umformen eines Rohlings 16 in einem Werkzeug 20 mit einem Unterwerkzeug 14 und einem Oberwerkzeug 12 in ein Bauteil, insbesondere ein Ansaugbauteil 46, 54, mit einer dreidimensionalen Geometrie, wobei der Rohling 16 im Werkzeug zur Umformung mit Druck und Temperatur beaufschlagbar ist und der Rohling 16 eine zumindest bereichsweise Perforation 18 aufweist. Erfindungsgemäß ist das Unterwerkzeug 14 zumindest teilweise mit einer durchlässigen, insbesondere einer gasdurchlässigen, Drainageschicht 28 gebildet. Infolge der gasdurchlässigen Drainageschicht 28 kann ein Rohling 16 mit einer zumindest bereichsweise ausgebildeten Perforation 18 unmittelbar, d.h. ohne weitere Hilfsmittel wie z.B. Dichtmittel etc. und/oder ergänzende Fertigungsschritte, im Zuge eines superplastischen Umformprozesses in ein Bauteil, insbesondere in ein Ansaugbauteil 46, 54 für eine aerodynamische Wirkfläche eines Flugzeugs, mit einer komplexen dreidimensionalen Raumform und einer zumindest bereichsweisen Perforation 56 umgeformt werden. Die Vorrichtung 10 ermöglicht insbesondere eine einfache, kostengünstige, prozesssichere und großserientaugliche Fertigung derartiger, zumindest bereichsweise sphärisch gekrümmter Bauteile.
Patent DE-102011077859-A1 (DE)
Title: Quantenzählender Strahlungsdetektor
Inventor: HANNEMANN THILO
IPC: G01T1/29
Filed: 2011-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen quantenzählenden Strahlungsdetektor, insbesondere Röntgendetektor, bei dem in parallelen Verarbeitungszweigen die Signale der Einzel-Pixel (1) und die Signale zusammengefasster Pixel (2) ausgewertet werden, wobei die Zählergebnisse anschließend in geeigneter Weise kombiniert werden können, um den Einfluss unerwünschter Störeffekte bei der jeweiligen Anwendung zu reduzieren.
Patent DE-102011079195-A1 (DE)
Title: Verdichterschaufel mit Düse
Inventor: WERNER KLAUS
IPC: F04D29/38
Filed: 2011-07-14
Abstract: Durch die Verwendung einer speziellen Düsengeometrie kann die Bildung von Tröpfchen beim Austritt von Wasser aus einer Verdichterschaufel verhindert werden.
Patent DE-102011082200-A1 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: ROSENKRANZ MATHIAS
IPC: B06B1/06
Filed: 2011-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor mit einer Halterung, einem in der Halterung angeordneten plattenförmigen Ultraschallaktor mit zwei Hauptflächen und wenigstens vier Seitenflächen, und einem anzutreibenden Element, wobei der Ultraschallaktor in Richtung des anzutreibenden Elements und gegen dieses gedrückt ist, und die Halterung einen ersten Rahmen, der den Ultraschallaktor unterstützt, und einen zweiten Rahmen, in welchem der erste Rahmen über Gleitelemente gleitend gelagert und geführt ist, umfasst. Erfindungsgemäß sind die Gleitelemente mittels des zweiten Rahmens elastisch gegen den ersten Rahmen in Richtung der Hauptflächen des Ultraschallaktors angepresst, so dass Bewegungen der Halterung senkrecht zu der Richtung, in die der Ultraschallaktor gedrückt ist, unterbunden bzw. reduziert sind.
Patent DE-102011082304-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen von einem oder mehreren Kontkatpunkten zwischen einem Paar von Objekten
Inventor: MORAVANSZKY ADAM
IPC: G05B19/4069
Filed: 2011-09-07
Abstract: Ein System, Verfahren und Computerprogrammprodukt werden zum Bestimmen von einem oder mehreren Kontaktpunkten zwischen einem Paar von Objekten bereitgestellt. Im Betrieb wird eine erste Kontaktnormale zwischen einem Paar von Objekten an einer ersten Position identifiziert. Zusätzlich wird eine relative Geschwindigkeit des Paars von Objekten an der ersten Position bestimmt. Des Weiteren werden ein oder mehrere Kontaktpunkte zwischen dem Paar von Objekten an einer zweiten Position durch eine Translationsanalyse bestimmt, wobei die erste Kontaktnormale und die relative Geschwindigkeit verwendet werden.
Patent DE-102011082903-A1 (DE)
Title: Gewindewirbelvorrichtung und Drehmaschine umfassend eine Gewindewirbelvorrichtung
Inventor: RIGOLONE FRANCO
IPC: B23B11/00
Filed: 2011-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gewindewirbelvorrichtung 1 zum Erzeugen eines Gewindes auf einem Werkstück an einer numerisch gesteuerten Drehmaschine mittels eines Gewindewirbelverfahrens, mit einem Halterungsaufbau 10 zum Anbringen der Gewindewirbelvorrichtung 1 an der Drehmaschine, einem an dem Halterungsaufbau 10 gehaltenen Wirbelkopf 12, der eine Öffnung 13 aufweist und einen oder mehrere Schneiden 12a bis 12c trägt, die umfänglich am Rand der Öffnung 13 angeordnet sind, einem ersten Antriebsmittel, das dazu eingerichtet ist, den Wirbelkopf 12 rotatorisch um eine erste Rotationsachse F1 anzutreiben, die sich durch die Öffnung 13 erstreckt. Die Gewindewirbelvorrichtung 1 umfasst weiterhin ein zweites Antriebsmittel, das dazu eingerichtet ist, den Wirbelkopf 12 rotatorisch um eine zweite Rotationsachse F2 anzutreiben, die sich quer zu der ersten Rotationsachse F1 erstreckt, zum Ausrichten eines Winkels zwischen der ersten Rotationsachse F1 und der Spindelachse der Arbeitsspindel der Drehmaschine.
Patent DE-102011083154-A1 (DE)
Title: Druckregelsystem und Druckregelventil
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckregelsystem, mit einem Druckregelventil (10) zur Regelung eines Drucks eines Fluids in einem Druckkreis (60), das aufweist ein Ventilgehäuse (12) mit einer Längsachse (L), in dem eine Ventilgehäuseausnehmung (14) mit einer Fluid-eintrittsöffnung (24) und mindestens einer Fluidaustrittsöffnung (26) angeordnet ist, wobei die Fluideintrittsöffnung (24) mit dem Druckkreis (60) hydraulisch koppelbar ist, einen in der Ventilgehäuseausnehmung (14) axial beweglich angeordneten Schließkörper (18) mit einem Dichtelement (20), wobei das Dichtelement (20) in einer Schließposition des Schließkörpers (18) mit einem Dichtsitz (30) der Ventilgehäuseausnehmung (14) fluiddicht zusammenwirkt und in einer Offenposition des Schließkörpers (18) den Fluidfluss von der Fluideintrittsöffnung (24) zu der Fluidaustrittsöffnung (26) freigibt, und eine Aktuatoreinheit (38), die ausgebildet ist zum Einwirken auf den Schließkörper (18), und einer Steuereinheit (70). Die Steuereinheit (70) ist ausgebildet zum Ansteuern der Aktuatoreinheit (38), derart, dass der Schließkörper (18) die eine vorgegebene Offenposition einnimmt zum Reduzieren eines Drucks des Fluids in dem Druckkreis (60). Die Erfindung betrifft weiter ein Druckregelventil.
Patent DE-102011084859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Tankentlüftungsventils
Inventor: SALOMON STEFAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Tankentlüftungsventils. Dieses umfasst das Erfassen (1) eines ersten Drucks p1 im Saugrohr einer Verbrennungskraftmaschine, die Aufsteuerung (2) des Tankentlüftungsventils, das Erfassen (3) eines zweiten Drucks p2 im Saugrohr der Verbrennungskraftmaschine nach der Aufsteuerung des Tankentlüftungsventils, die Bildung (4) eines Kontrollwerts K durch das Subtrahieren des ersten Saugrohrdrucks p1 von einem zweiten Saugrohrdruck p2 und Addition eines Korrekturdrucks pK, welcher aus der Leckluftadaption einer Verbrennungskraftmaschine berechnet wird, und das Erkennen (5) eines Defekts des Tankentlüftungsventils, wenn der Kontrollwert K einen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102011086806-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement  mit  Bondhügeln  und  Prüfkontaktstellen
Inventor: LEE DONG-HYUK
IPC: G11C29/48
Filed: 2011-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Halbleiterbauelement mit einer Anordnung von Bondhügeln und Prüfkontaktstellen sowie auf ein elektronisches System mit einem derartigen Halbleiterbauelement. Ein Halbleiterbauelement gemäß der Erfindung beinhaltet ein Halbleitersubstrat (112), Bondhügel (114), die in einer Mehrzahl von Zeilen entlang einer ersten Achsenrichtung des Halbleitersubstrats angeordnet sind, und Prüfkontaktstellen (210), die in wenigstens einer Spalte entlang einer zweiten Achsenrichtung senkrecht zu der ersten Achsenrichtung angeordnet sind, wobei die Bondhügel und die Prüfkontaktstellen in einer Kreuzform in einem mittigen Bereich des Halbleitersubstrats angeordnet sind und/oder wobei Teile der Spalte von Prüfkontaktstellen entlang der zweiten Achsenrichtung um eine Breite der Mehrzahl von Zeilen von Bondhügeln beabstandet sind. Verwendung in der Halbleiterbauelementtechnologie.
Patent DE-102011089476-A1 (DE)
Title: Textile machine for producing textile surface-product or bulk-product, has body that is cris-crossed with heat transfer medium pipes, in which controlled heat transfer medium flow heat dissipated from body is fed
Inventor: GOETZ KLAUS
IPC: D04B35/30
Filed: 2011-12-21
Abstract: The textile machine has a machine bed, whose body (1) is supported between two side elements (4), where textile products (2) for producing organs (3) are connected to the side elements. The body is partially provided with degree of emission of heat, particularly less than 0.5 on the outer and inner surfaces. The body is cris-crossed with heat transfer medium pipes, in which controlled heat transfer medium flow heat dissipated from the body is fed. The heat transfer medium pipes are arranged in a filling chamber of the body in an oil chamber of the body.
Patent DE-102011089480-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines strömenden fluiden Mediums
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01F1/684
Filed: 2011-12-21
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines strömenden fluiden Mediums (112) vorgeschlagen. Die Sensorvorrichtung (110) umfasst mindestens einen Feuchtesensor (114). Die Sensorvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (116) zur Beaufschlagung des Feuchtesensors (114) mit dem strömenden fluiden Medium (112). Die Beaufschlagungsvorrichtung (116) umfasst mindestens eine Membran (118). Die Beaufschlagungsvorrichtung (116) umfasst weiterhin mindestens eine Schutzvorrichtung (120). Die Schutzvorrichtung (120) weist mindestens eine Leitrippenstruktur (122) auf.
Patent DE-102011100783-A1 (DE)
Title: Gasturbinenauswuchtvorrichtung
Inventor: PICHEL SACHA
IPC: F01D5/10
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Gasturbinenauswuchtvorrichtung mit zumindest einer Ringnut 29 am Außenumfang zumindest eines Zwischen- oder Hochdruckrotors 31 eines Zwischen- oder Hochdruckkompressors 14, wobei in der Ringnut 29 zumindest ein Wuchtkörper 30 angeordnet ist, welcher in Umfangsrichtung längs der Ringnut 29 verschiebbar ist, wobei der Wuchtkörper 30 mit einer Fixiervorrichtung versehen ist.
Patent DE-102011102273-A1 (DE)
Title: Holder assembly for armrest of seat in passenger car, has bearing element including stop parts for supporting back element of armrest, where one of stop parts is adjustable between supporting positions and fixable by fixing unit
Inventor: KERNER WOLFGANG DIPL ING
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-05-23
Abstract: The assembly (10) has a bearing element (14) at which a back element (16) of an armrest (12) is held around rotational axis (18) and supported over respectively assigned stop parts (26, 32) of the bearing element. One of the stop parts is adjustable between supporting positions and fixable in the supporting positions by a fixing unit (52). A lever member (30) is rotatable around the rotational axis relative to the back element.
Patent DE-102011102419-A1 (DE)
Title: Fragrance pad for use in wallet, is designed in different shapes e.g. square, small round, credit card, or bank note, such that pad is adapted to wallet, where pad distributes fragrance of perfume, flower or leather to objects in wallet
IPC: A45D37/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: The pad is designed in different shapes e.g. square, small round, credit card, or bank note, such that the pad is adapted to a wallet, where the pad distributes fragrance of perfume, flower or leather to objects in the wallet.
Patent DE-102011103665-A1 (DE)
Title: Body envelope i.e. plastic bag, for complete treatment of person, has closure closed under arms and at neck of person, and projections provided for arms and completed at neck of person, where envelope is fillable with liquids and/or gases
Inventor: KREBBER BURGHARDT
IPC: A61M35/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: The envelope (1) has a closure (3) closed under arms and at neck of a person. Projections are provided for the arms and completed at the neck of the person, where the envelope is fillable with liquids and/or gases. An independent claim is also included for a method for complete treatment of a person.