baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Bohrhülse
IPC: F16B19/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Bohrhülse an einer Längsbohrung, insbesondere an einem Verbrennungsmotor, wobei die Vorrichtung eine Spannhülse zur Einführung in die Längsbohrung, eine Bohrhülse und eine Halteplatte für die Bohrhülse aufweist, gekennzeichnet durch: – die Spannhülse weist einen Kopfabschnitt und einen Spreizabschnitt auf – der Spreizabschnitt ist geschlitzt zur Aufweitung bzw. Durchmesseränderung, – die Spannhülse weist eine Innenbohrung auf, beginnend an dem Kopfabschnitt, an dem die Innenbohrung von außen eingebracht ist, und hin bis in den Spreizabschnitt, – am Ende der Innenbohrung ist eine Querschnittsverringerung vorgesehen, – die Spannhülse weist einen rotationssymmetrischen Aufweitungskörper auf, der in der Innenbohrung angeordnet ist nahe zu der Querschnittsverringerung bzw. an dieser anliegend, – ein Spannelement der Spannhülse greift vom Kopfabschnitt aus in die Innenbohrung zum Drücken gegen den Aufweitungskörper zum Aufweiten des Spreizabschnitts durch Drücken des Aufweitungskörper gegen die Querschnittsverringerung, – die Halteplatte weist eine Bohrhülsenöffnung zur Aufnahme der Bohrhülse auf, – die Bohrhülse weist eine durchgehende Bohrung auf, um einen Bohrer hindurchzuführen.
Patent DE-202015005612-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Bremszylinder
IPC: F16F9/32
Filed: 2015-08-07
Abstract: Das 1. Hydraulische Bremszylinder, 2. Hydraulische Druckfeder Bremszylinder 4. Rotationsbremsen, und 5. Gleitführung für Maschinenbau, Dadurch gekennzeichnet; Das sowohl (    bis    ) 1. Hydraulische Bremszylinder, (   -   ) 2. Hydraulische Druckfeder Bremszylinder, (   -   -   -   ) Rotationsbremsen, als (   -   .     bis        -   -   -   -   ) 5, 5a, 6, 7, 8, 65. Gleitführung vorsehen sind mit 9. Lineare oder Rotierende Piezo Antrieb oder Servosteuerung sodass, 17. 18. 39. 40. Regelungstechnik stufenweise kann positionieren in einer Widerstand Zug- oder nur in Druckrichtung oder beidseitig Wirkung kann werden eingestellt.
Patent DE-202015007181-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schutzdamm gegen Hochwasser
IPC: E02B3/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Tragbarer Schutzdamm gegen Hochwasser in Form einer aus wasserundurchlässigem Material gefertigten länglichen und beschichteten Hülle, die an den Stirnwänden geschlossen ist und einen dichten Behälter darstellt und mindestens mit einer Öffnung zum Nachfüllen, einer Entlüftungsöffnung sowie mit mindestens einer geschlossenen Ablassöffnung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einen trapezförmigen Querschnitt hat und mindestens zwei perforierte Längsinnentrennwände (9) enthält, die parallel zu seiner Längsachse (0) verlaufen.
Patent DE-202015008056-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem für eine Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-11-24
Abstract: Werkzeugwechselsystem für eine Bearbeitungsmaschine, aufweisend ein Werkzeugmagazin (1) und einen Werkzeugwechsler (2), wobei das Werkzeugmagazin eine Antriebseinheit (3), eine Trägereinheit (4) und eine Mehrzahl von Werkzeugplätzen (5) aufweist, wobei das Antriebselement (3) in Wirkverbindung mit der Trägereinheit (4) steht und wobei mittels des Antriebselement (3) eine Umlaufbewegung der Trägereinheit (4) bewirkbar ist, wobei die Werkzeugplätze (5) an der Trägereinheit (4) positioniert sind und wobei jeder der Werkzeugplätze (5) ein Aufnahmemittel (6) zur Halterung eines Werkzeuges (9) aufweist und wobei die Werkzeugplätze (5) mittels der Umlaufbewegung in eine Übergabeposition verfahrbar sind, wobei der Werkzeugwechsler einen Werkzeuggreifer (7) und eine Greiferantriebseinheit (8) aufweist, wobei mittels des Werkzeuggreifers (7) ein Werkzeug (9) ergreifbar und freigebbar ist und wobei mittels der Greiferantriebseinheit (8) eine Entnahme-, eine Überführungs- und eine Einsetzbewegung des Werkzeuggreifers (7) ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (6) zumindest abschnittsweise magnetisch ausgebildet sind.
Patent DE-202015008954-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung von Assistenzsystemen von Fahrzeugen
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Kalibrierung von Assistenzsystemen in Fahrzeugen, umfassend – eine fahrbare Kalibrierungswand (11) und – zwei Radaufnehmer (20), die jeweils an den beiden Vorderrädern des Fahrzeuges (34) befestigbar sind, wobei die Kalibrierungswand (11) ein Fahrgestell (12) umfasst, auf dem ein Haltegestell (15) aufgerichtet ist, an dem eine Kalibriertafel (1) mit aufgedrucktem oder sonstig aufgebrachtem, austauschbarem Kalibrierungs-Soll-Bild höhenverstellbar befestigt ist und zusätzlich zwischen dem Fahrgestell (12) und der Kalibriertafel (1) ein Justagebalken (4), dessen Längserstreckung größer, gleich einer üblichen Fahrzeugbreite ist, parallel zur Erstreckungsebene der Kalibriertafel (1) höhenverstellbar an dem Haltegestell (15) befestigt ist, wobei der Justagebalken (4) jeweils im Endbereich seiner Längserstreckung mit Justagebalken-Spiegeln (3) versehen ist, wobei diese Justagebalken-Spiegel (3) auf der gleichen Seite des Justagebalkens (4) angeordnet sind wie das Kalibrierungs-Soll-Bild, nämlich jeweils in Richtung eines vor der Kalibrierungswand (11) zu positionierenden Fahrzeuges (34), wobei die Radaufnehmer (20) jeweils einen Tragestab (21) umfassen, an dem bei bestimmungsgemäßer Ausrichtung des Tragestabes (21) von oben nach unten, jeweils voneinander beabstandet, – eine, vorzugsweise rechteckförmige, Radaufnehmer-Skala (24) mit einer Strichskalierung, die mittels wenigstens einer weiteren Feststellschraube (25) an dem Tragestab (21) höhenverstellbar befestigt ist, – eine zweiflügelige Aufhängevorrichtung (26) und – ein Laser (32), der mittels einer Laser-Feststellschraube (31) höhenverstellbar befestigt ist.
Patent DE-202015100934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines Möbelteils und Möbel
IPC: E05D3/18
Filed: 2015-02-26
Abstract: Vorrichtung (3, 24) zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (1) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (2), wobei die Vorrichtung (3, 24) zwischen dem Möbelkorpus (1) und dem Möbelteil (2) wirkende Führungsmittel umfasst, mit denen das Möbelteil (2) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (1), in welchem das Möbelteil (2) eine maximal an eine Frontseite des Möbelkorpus (1) heranbewegte Position einnimmt und eine Korpusöffnung zumindest teilweise abgedeckt ist, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (2) relativ zum Möbelkorpus (1) bringbar ist und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, wobei im Öffnungszustand die Korpusöffnung zumindest teilweise freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel einen Bewegungsarm (17, 26) mit genau einer Gelenkachse und Steuermittel aufweisen, welche derart abgestimmt sind, dass mit der montierten Vorrichtung (3, 24) das Möbelteil (2) bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand um die genau eine Gelenkachse verschwenkbar ist, wobei sich ein Abstand der Gelenkachse zu einer Ebene der Frontseite des Möbelkorpus (1) vergrößert.
Patent DE-202015103206-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit Flanschteilen
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (11), insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem an dem Kraftfahrzeug (11) angeordneten oder befestigbaren Halter (20) und einem an dem Halter (20) lösbar befestigbaren Kupplungsarm (15), wobei der Kupplungsarm (15) ein Halterteil (30) mit einem Steckvorsprung (33) zum Einstecken in eine Steckaufnahme (24) des Halters (20) und ein Kupplungsteil (60) mit einem Kuppelelement (65), insbesondere einer Kupplungskugel, zum Ankuppeln eines Lastenträgers oder eines Anhängers aufweist, wobei das Halterteil (30) und das Kupplungsteil (60) anhand von Flanschteilen (40, 66) miteinander verbunden sind, die lösbar miteinander verschraubt sind und im montierten Zustand miteinander zugewandten stirnseitigen Stützflächen (58, 67) aneinander anliegen, und wobei der Steckvorsprung (33) des Halterteils (30) in der Steckaufnahme (24) des Halters (20) anhand einer Verriegelungseinrichtung (70) lösbar verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung unterschiedlicher Abstände des Kuppelelements (65) zu einer Fahrbahnoberfläche (O) die Stützfläche (58) mindestens eines ein erstes Flanschteil (40) bildenden Flanschteils eine derartige Längserstreckung (50) aufweist, dass die Stützfläche (67) des anderen, ein zweites Flanschteil (66) bildenden Flanschteils in einer ersten und mindestens einer davon verschiedenen zweiten Montagelängsposition (M1, M2) bezüglich der Längserstreckung (50) der Stützfläche (58) des ersten Flanschteils (40) an dem ersten Flanschteil (40) lösbar montierbar ist, und dass das erste Flanschteil (40) im Bereich seiner Stützfläche (58) eine erste Schraubanordnung (59) von Schrauben und/oder Schraubaufnahmen aufweist, zu der eine zweite Schraubanordnung (69) von Schrauben und/oder Schraubaufnahmen im Bereich der Stützfläche (67) des zweiten Flanschteils (66) in der ersten und der mindestens einen zweiten Montagelängsposition (M1, M2) passt.
Patent DE-202015103629-U1 (DE)
Title: Regenwasserdichter Nistkasten
IPC: A01K31/14
Filed: 2015-07-10
Abstract: Vogelhaus (1) mit einer einen Innenraum (3) begrenzenden, vorzugsweise aus einem regenwasserdichten und witterungsbeständigen Material ausgebildeten, Umfangswand (2), mit einem den Innenraum (3) auf einer Oberseite regenwasserdicht verschließenden Dach (4) und mit einem den Innenraum (3) mit der Umgebung verbindenden Flugloch (9) für Vögel, wobei in dem Innenraum (3), zumindest abschnittsweise, eine entnehmbare Brutmulde (13) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Daches (4), beabstandet entlang einer, insbesondere vertikalen, Längsachse (L) eine von der Umfangswand (2) begrenzte Einführ- und Entnahmeöffnung (12) für die Brutmulde (13) angeordnet ist, durch die Brutmulde (13) entlang der Längsachse (L) nach unten entnehmbar ist, und dass zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbare Verriegelungsmittel und/oder Klemmmittel vorgesehen sind, um die Brutmulde (13) in einer Fixierposition ortsfest relativ zu der Umfangswand (2) zu fixieren.
Patent DE-202015105340-U1 (DE)
Title: Ersatzstoff für Wasserpfeifen-Tabak
IPC: A24B15/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Poröses Schichtsilikat in Kombination mit einer Polyol-haltigen Aerosol-bildenden Substanz.
Patent DE-202015105607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln einer Faserbahn
IPC: B65H19/22
Filed: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufwickeln einer Faserbahn (W), mit einer Abwickelstation (12), einer Klebestation (14) und einer Wiederaufwickelstation (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Abwickelstation (12) einen Wendeabwickler aufweist, wobei die Klebestation (14) mit einer Stoßverbindungs-Klebevorrichtung (28) und die Wiederaufwickelstation (16) mit einem Wickelzylinder (30), über welchen die Faserbahn (W) auf eine neue Rolle (40) aufwickelbar ist, und einer Rollenabstützung (32), wie zum Beispiel eine Schiene für die neue Rolle (40), und einem Rollenbeladesystem (34) versehen ist, welches dafür vorgesehen ist, eine steuerbare Nipkraft der neuen Rolle (40) gegen den Aufwickelzylinder (30) aufzubringen.
Patent DE-202016001680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung der Steuerluft ohne Steuerluftkompressor in einem pneumatischen Abwasserpumpwerk
IPC: F15B1/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung der Steuerluft ohne Steuerluftkompressor in einem pneumatischen Abwasserpumpwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerluft hierfür durch einen Druckluftbehälter (12) zur Verfügung gestellt wird. Dieser wirkt als Speicher um den richtigen Zeitpunkt auszuwählen wo mit einen der Arbeitskompressoren (5, 6) die Steuerluft erzeugt werden kann. Die Steuerluftmenge im Druckbehälter (12) und der Füllstand im Vorschacht (1) werden gemessen. So kann die entsprechende Steuerluftmenge vor dem Fördervorgang erzeugt werden. Dabei sind die 2/2 Wegeventile (13, 14) auf Sperrstellung. Die Arbeitskompressoren (5, 6) erzeugen die hierzu erforderliche Luftmenge. Wird die Luftmenge während des Fördervorgangs mit dem Arbeitskompressor (6) im Druckbehälter (12) zu klein, wird mit dem Arbeitskompressor (5) die Steuerluft erzeugt. Hierzu ist das 2/2 Wegeventil (13) in Sperrstellung. Das Rückschlagventil (15) verhindert, dass die erzeugte Druckluft nicht entweichen kann. Ist der Arbeitskompressor (5) mit der Förderung des Abwassers beschäftigt, wird die erforderliche Steuerluft mit dem Arbeitskompressor (6) erzeugt. Hierzu ist das 2/2 Wegeventil (14) in Sperrstellung. Das Rückschlagventil (16) verhindert, dass die erzeugte Druckluft nicht entweichen kann. Die Steuerluftmenge im Druckbehälter (12) ist so abgestimmt, dass die Funktion der Absperrschieber (2, 9), Not-Absperrschieber (11) und die 2-Wegekugelhähne (4, 8) während der Förderphase mit allen Kompressoren (5, 6) aufrecht erhalten werden kann. Bei Ausfall von einem Arbeitskompressor (5, 6) ist ein Betrieb noch möglich. Hierbei wird die Förderphase unterbrochen wenn die Luftmenge im Druckbehälter (12) nicht mehr zum Betätigen der Absperrschieber (2, 9), Not-Absperrschieber (11) und die 2-Wegekugelhähne (4, 8) in der Lage sind. Hierzu wird das 2/2 Wegeventil (14) in Sperrstellung gebracht, wenn der Arbeitskompressor (6) fördert. Fördert der Arbeitskompressor (5) wird das 2/2 Wegeventil (13) in Sperrstellung gebracht. Die erzeugte Druckluft fließt nun in den Druckbehälter (12). Nach Erreichen der entsprechenden Steuerluftmenge wird das 2/2 Wegeventil (13, 14) wieder auf Durchflussstellung gebracht und der Fördervorgang wird fortgesetzt.
Patent DE-202016008340-U1 (DE)
Title: Leuchtenfuss und Leuchtenständer, variabel gestaltbar
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-07-04
Abstract: Leuchtenfuss und Leuchtenständer mit invariablem Erscheinungsbild für eine handelsübliche Leuchte, bestehend aus Metall, Kunststoff, Glas, Porzellan, Holz, dadurch gekennzeichnet, dass – in den Leuchtenfuss (LFu), der Leuchtenständer (LSt), bestehend aus Oberteil (LStO) und Unterteil (LStU) eingesetzt ist, – der (LSt), realisiert mit kommerziellen, quadratisch geformten Leichtmetallrohren (LmR), die jeweils mit einer angeschweissten Stützplatte (StP) abschliessen, – die (StP), versehen mit 4 Stck Durchgangsbohrungen (Dgb 1–4), mittels jeweils 4 Stck geeigneter Metallschrauben (Msg 2–4) und Leichtmetall-Winkelschienen (LWs 1–4) unter der Plexiglas-Plattform (PP), montiert sind, – auf der (PP) eine 220 V, 50 Hz-Steckdose (Std) und eine nach unten gerichtete Lichtquelle (Lq) installiert sind, – ausserdem 4 Stck von unten eingeschraubte, Führungsbolzen (Fb 1–4) über die (PP) hinaus ragen, – die am (LFu) und (LSt) befestigten Doppelscheiben-Produkte aus Plexiglas, (DP1) und (DP2), unterkantig verschweisst, oberkantig einen Druck ausüben, die die seitlich dazwischen ein-, ausschiebbaren Farb/Motivdrucke in Papierform, frontseitig sichtbar, fixiert, – das Sichtfeld der (DP2) durch einen aufgeklebten Kunststoffsteg (Kst) nach oben und nach unten, durch die Ebene 4, begrenzt wird (1).
Patent DE-202016008522-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Steuersystem dafür
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Steuersystem einer Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:ein Detektionslicht-Schaltmodul zum Einschalten der Beleuchtungsvorrichtung zum Projizieren von Anfangs-Detektionslicht auf ein beleuchtetes Objekt;ein Anfangs-Reflexionslicht-Erfassungsmodul zum Erfassen von Anfangs-Reflexionslicht des beleuchteten Objekts;ein Anfangsfarben-Operationsmodul zum Erhalten einer Anfangsfarbe des beleuchteten Objekts gemäß dem Anfangs-Reflexionslicht;wobei das Detektionslicht-Schaltmodul zum Ausschalten der Beleuchtungsvorrichtung, die das Anfangs-Detektionslicht auf das beleuchtete Objekt projiziert, verwendet wird;ein Umgebungsfarben-Erfassungsmodul zum Erfassen einer Umgebungsfarbe einer Umgebung, in der die Beleuchtungsvorrichtung vorgesehen ist;ein Anfangsfarben-Korrigiermodul zum Korrigieren der Anfangsfarbe gemäß der Umgebungsfarbe zum Erhalten einer korrigierten Farbe;ein Ziel-Bestrahlungslicht-Erfassungsmodul zum Erfassen von Ziel-Bestrahlungslicht gemäß der korrigierten Farbe; undein Ziel-Bestrahlungslicht-Startmodul zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung zum Projizieren des Ziel-Bestrahlungslichts auf das beleuchtete Objekt.
Patent DE-202016100529-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel-Baugruppe
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Fahrradsattel-Baugruppe (42), die Folgendes umfasst: eine Anbringungsplattform (10), die ein oder mehrere Fahrradsattelstützen-Befestigungselemente (12) umfasst, ein Aufnahmeelement (16) zum Aufnehmen an oder in demselben eines Abschnitts (18) eines Fahrradsattels (44) und einen Schnelllöse-Verriegelungsmechanismus (20), der ein Schnelllöse-Befestigungselement (22) einschließt und durch dasselbe betätigt wird, das einen Hebel (24) umfasst, der einen Nocken (26) hat, der um einen Zapfen (28) schwenkt, wobei der Hebel (24) an einem Bolzen (30) befestigt ist, der an eine Verriegelungsnase (32) angebaut ist, die dafür angeordnet ist, sich gegenüber einer Verriegelungsfläche (34) zu bewegen und zu verriegeln, die in dem Abschnitt (18) des Fahrradsattels (44) geformt ist.
Patent DE-202016102954-U1 (DE)
Title: Rahmenkantel
IPC: E06B7/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Rahmenkantel für die vertikalen Stücke eines Blendrahmens (12) eines Fensters oder einer Tür mit einem mit der Kantel (10) verbundenen Lüftungskanalsystem (56), das eine obere Absaugöffnung (26) für verbrauchte Raumluft (32) und eine untere Austrittsöffnung (42) für die Abgabe der Raumluft (44) nach außen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kanalsystem (56) wenigstens ein Ventilator für die Unterstützung der Abluftströmung angebracht ist.
Patent DE-202016104022-U1 (DE)
Title: Verstärkung für Pickup-Wagenbodenwanne
IPC: B62D33/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Verstärkungsanordnung für eine Bodenwanne mit einem Querträger, der einen Kanal definiert, die Folgendes umfasst: eine Verstärkung, die eine den Kanal überspannende Brücke umfasst, mehrere Laschen, die sich von der Brücke nach außen erstrecken, um die Verstärkung am Querträger aufzuhängen, und Seitenwände, die sich von der Brücke in den Kanal erstrecken; und mehrere Befestigungselemente, die durch den Querträger und die Seitenwände gesteckt sind, um die Verstärkungsanordnung an den Seitenwänden zu sichern.
Patent DE-202016105193-U1 (DE)
Title: Sonnendach für einen Kinderwagen
IPC: B62B9/14
Filed: 2016-09-16
Abstract: Faltbares Sonnendach für einen Kinderwagen oder Buggy umfassend wenigstens zwei bügelartige etwa U-förmige Streben (10, 11), die um eine Gelenkachse (12) schwenkbar etwa in ihrem Endbereich gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein faltbares Material aus Textil oder Kunststoff an den Streben befestigt oder über diese gespannt ist, wobei das faltbare Sonnendach aus einer ausgeklappten Schutzposition, in der es das im Kinderwagen liegende Kind gegen einfallende Sonnenstrahlung schützt, in eine Offenstellung gefaltet oder zusammengeklappt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden bügelartigen Streben (10, 11) oberhalb der Gelenkachse (12) über wenigstens einen Lenker (15) miteinander verbunden sind, welcher seinerseits an einem Führungselement (16) angreift, gegenüber dem eine der Streben (11) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202017000399-U1 (DE)
Title: Doppelschiene A (1) mit Ordner und Sortierfunktion
IPC: B42F21/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Doppelschiene A (1) mit Ordner-Sortierfunktion, dadurch gekennzeichnet, das die Doppelschiene A (1) über Rohr-Überwurfverbindungen (3) und (4) und Sammeldeckel (5) verfügt und über Einzel-, Doppelverschluss-Vorrichtungen (7) und (8) verschließbar ist, geöffnet werden kann.
Patent DE-202017001814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Wasser und Feuchtigkeitsschäden an Küchengeräten, welche das ungewollte einstecken von externen Komponenten in Küchenmaschinen verhindert
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Wasser und Feuchtigkeitsschäden an Küchengeräten Dadurch gekennzeichnet, dass es bei eingesteckter Vorrichtung verhindert wird, bauseitige Komponenten wie einen Topf, Mixtopf, Rührtopf oder sonstige externe Komponenten an oder auf der Küchenmaschine zu montieren.
Patent DE-202017100184-U1 (DE)
Title: Luftaustrittsstruktur für einen Zylinder eines Luftverdichters
IPC: F04B39/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Luftverdichter mit einer Luftaustrittsstruktur für den Zylinder, der ein Hauptgestell (11) aufweist, an dem ein Motor (12) befestigt ist, wobei der Motor (12) ein Zahnrad (13) zur Drehung antreiben kann, das einen Kolben (14) im Zylinder (2) mitbewegt, wobei durch die Hin- und Herbewegung des Kolbens (14) im Zylinder (2) die darin enthaltene Luft verdichtet wird, wobei die verdichtete Druckluft in einen Luftvorratsbehälter (3) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (2) und das Hauptgestell (11) aus Kunststoff einteilig hergestellt sind, wobei der Zylinder (2) eine Stirnwand (21) aufweist, die eine Vielzahl von Luftaustrittslöchern (4, 5, 6) mit einem Durchmesser X, Y, Z besitzt, die einen gleichen Durchmesser haben, sodass X = Y = Z ist.
Patent DE-202017103281-U1 (DE)
Title: Fallschutz-Rucksack
IPC: A62B35/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Fallschutz-Rucksack mit mindestens • einem Rucksack (10), der einen Aufbewahrungsraum (14) aufweist, der mit einer Öffnung (15) auf der Oberseite des Rucksacks verbunden ist, • einem Energieabsorptionsband (20), das im Aufbewahrungsraum (14) aufgenommen wird, eine erste Schicht (21) und eine zweite Schicht (22) aufweist und durch Zusammenfalten eines Gewebebands gebildet ist, wobei die erste Schicht (21) am oberen Ende einen ersten Verbindungsteil (23) besitzt, wobei die zweite Schicht (22) am oberen Ende einen zweiten Verbindungsteil (24) besitzt, wobei der erste und zweite Verbindungsteil (23) voneinander getrennt sind und durch die Öffnung (15) aus dem Rucksack (10) herausragen, wobei der erste Verbindungsteil (23) zur Verbindung mit der Sicherheitskleidung (S) und der zweite Verbindungsteil (24) zur Verbindung mit dem Fallschutzgerät (50) dient, und • einer Begrenzungsstruktur, die die erste Schicht (21) und die zweite Schicht (22) des Energieabsorptionsbands (20) im Aufbewahrungsraum (14) begrenzt und beim Herunterfallen des Benutzers die erstes Schicht (21) und die zweite Schicht (22) lösen kann, die somit durch die Öffnung (15) aus dem Aufbewahrungsraum (14) ausgezogen werden, wodurch eine Dämpfungswirkung erzeugt wird.
Patent DE-202017104824-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines Verkleidungselements, umfassend ein Halteelement
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Herstellungssystem eines Verkleidungselements (1) für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Dekorationsschicht (2) und eine Trägerschicht (4), wobei das System ein erstes Formteil (6) und ein zweites Formteil (8) umfasst, wobei das eine in Bezug zum anderen gemäß einer Verlagerungsrichtung (D) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position beweglich ist, wobei das erste und zweite Formteil (6, 8) jeweils eine Formungsoberfläche (12) umfassen, wobei die Formungsoberflächen (12) zwischen sich einen Hohlraum definieren, der die Form des herzustellenden Verkleidungselements (1) aufweist, wenn das erste und zweite Formteil (6, 8) in geschlossener Position sind, wobei das erste Formteil (6) ferner mindestens ein Halteelement (14) umfasst, das einen Absatz (16) umfasst, wobei das Halteelement (14) zwischen einer beabstandeten Position, in welcher der Absatz (16) von der Formungsoberfläche (12) des ersten Formteils (6) beabstandet ist, und einer Halteposition, in welcher sich der Absatz (16) gegenüber einem Teil der Formungsoberfläche (12) des ersten Formteils (6) derart erstreckt, dass das Halten der Dekorationsschicht (2) gegen die Formungsoberfläche (12) möglich ist, um eine Rotationsachse (A) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsrichtung (D) der zwei Teile der Form (6, 8) und die Rotationsachse (A) des Halteelements (14) etwa parallel sind.