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Patent DE-102016103926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/90
Filed: 2016-03-04
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug (1) aufweisend eine von einem Bediener von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) ergreifbaren Handhabe (4), eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung (6), wobei zwischen der Handhabe (4) und der Kraftfahrzeugschließeinrichtung (6) ein Mittel zum Betätigen (8) der Schließeinrichtung (6) mittels der Handhabe (4) angeordnet ist, und wobei das Mittel zum Betätigen (8) ein Seil (8) ist.
Patent DE-102016107990-A1 (DE)
Title: Vakuumprozesskammer
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Vakuumprozesskammer bereitgestellt, die aufweisen kann: einen ersten Kammerdeckel (202), einen Kammerkörper (102) und einen zweiten Kammerdeckel (302), wobei der Kammerkörper (102) zwei einander gegenüberliegende Kammeröffnungen (212, 312) aufweist derart, dass zum Schließen der Vakuumprozesskammer (100) die beiden Kammeröffnungen (212, 312) mittels der beiden Kammerdeckel (202, 302) abgedeckt werden können; und eine Versteifungsstruktur (104), welche beabstandet von dem Kammerkörper (102) derart angeordnet ist, dass die Versteifungsstruktur (104), wenn die Vakuumprozesskammer (100) geschlossen ist, den ersten Kammerdeckel (202) an dem zweiten Kammerdeckel (302) abstützt.
Patent DE-102016109853-A1 (DE)
Title: Chipträger und Halbleitervorrichtung mit Umverteilungsstrukturen mit verbesserter thermischer und elektrischer Leistung
Inventor: SCHARF THORSTEN
IPC: H01L23/485
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Chipträger umfasst eine Umverteilungsstruktur, wobei die Umverteilungsstruktur umfasst: eine dielektrische Schicht, welche sich in einer horizontalen Richtung erstreckt; eine erste elektrisch leitfähige Schicht, welche über der dielektrischen Schicht angeordnet ist und sich in der horizontalen Richtung erstreckt; einen Graben, welcher in der dielektrischen Schicht angeordnet ist und sich in der horizontalen Richtung erstreckt; und ein Füllmaterial, welches den Graben füllt, wobei das Füllmaterial sich vom Material der dielektrischen Schicht unterscheidet.
Patent DE-102016110226-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Mauerabdeckung, sowie Mauerabdeckungsanordnung
Inventor: LÜBKE BERND
IPC: E04H17/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Befestigungseinrichtung (2) für eine Mauerabdeckung (1), wobei die Befestigungseinrichtung (2) zumindest abschnittsweise einen starren Abschnitt (211) und einen federnden Abschnitt (212) aufweist, wobei der federnde Abschnitt (212) mit einem ersten Verbindungsmittel (24) zur Verbindung der Befestigungseinrichtung (2) mit der Mauerabdeckung (1) ausgestattet ist, wobei der Versatz (V) im Übergang vom starren Abschnitt (211) zum federnden Abschnitt (212) kleiner als 0,5mm ist, sowie Mauerabdeckungsanordnung, umfassend mindestens eine Mauerabdeckung (1) und mindestens eine Befestigungseinrichtung (2) zur Befestigung der Mauerabdeckung auf einer Mauer (3) oder einer ähnlichen Einrichtung, wobei es sich bei der Befestigungseinrichtung um eine Befestigungseinrichtung (2) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9 handelt.
Patent DE-102016113178-A1 (DE)
Title: Elektronische Kontrolleinheit und Verfahren zur Wiedergabe von Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten
Inventor: ANDREEV SLIVEN CHRISTOV
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-18
Abstract: Der Erfindung, welche eine Elektronische Kontrolleinheit und ein Verfahren zur Wiedergabe von Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, welche eine in Bezug auf einzuhaltende Normen oder Vorschriften sichere Kopplung und Wiedergabe der Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten zwischen einer externen Einheit und der elektronischen Kontrolleinheit ermöglicht. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass in der elektronischen Kontrolleinheit ein Analyse-Modul zur Analyse der von der externen Einheit empfangenen Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten in einer Echtzeitverarbeitung angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass die von der externen Einheit übertragenen Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten in der elektronischen Kontrolleinheit gemäß vorgegebener Regeln geprüft werden, dass für den Fall, dass bei der Prüfung kein Verstoß gegen eine vorgegebene Regel festgestellt wurde, eine Ausgabe der Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten durch die elektronische Kontrolleinheit erfolgt und dass für den Fall, dass bei der Prüfung ein Verstoß gegen eine oder mehrere vorgegebene Regel festgestellt wurde, die Ausgabe der von der externen Einheit übertragenen Audio- und/oder Video- oder holografischen Daten durch die elektronische Kontrolleinheit verhindert wird.
Patent DE-102016113546-A1 (DE)
Title: Strahlenschutzpyramide und kastorenendlager
Inventor: GALLERSDÖRFER PETER
IPC: G21F1/12
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Strahlenschutzpyramide, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem zunächst eine feste Bodenplatte (1) zur Lagerung von strahlendem Material hergestellt wird und anschließend auf der Bodenplatte eine Pyramidenstruktur mit einem Kernbereich (7) für stark radioaktives Material, einer Sandschicht (9) als Abdeckung um den Kernbereich und einer Dachkonstruktion (10) aus Betonteilen und/oder Stahlbetonteilen und/oder Erde um die Sandschicht hergestellt wird, wobei entweder der Kernbereich aus Kammern (11) gebildet wird, die nach Fertigstellung der Pyramidenstruktur mit stark radioaktivem Material befüllt werden, oder der Kernbereich durch Ablagerung von stark radioaktiven Material gebildet wird, welches in eine Betonschicht eingegossen wird und nachfolgend die weitere Pyramidenstruktur aufgebaut wird. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Strahlenschutzpyramide.
Patent DE-102016114382-A1 (DE)
Title: Motorbauteil und Sensor-Integrierte-Schaltung
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Sensor-Integrierte-Schaltung, die einen Gleichrichter (60), ein Stromversorgungsmodul (40), eine Ausgabesteuerschaltung (30) und eine Erfassungsschaltung (20) aufweist. Der Gleichrichter (60) ist dazu ausgebildet, eine externe Stromversorgung in eine erste Gleichstromversorgung umzuwandeln. Das Stromversorgungsmodul (40) weist einen Spannungsregler auf, der dazu ausgebildet ist, eine zweite Gleichstromversorgung, die unterschiedlich zu der ersten Gleichstromversorgung ist, zu erzeugen. Die Erfassungsschaltung (20) wird durch die zweite Gleichstromversorgung gespeist und ist dazu ausgebildet, ein eingegebenes Signal zu erfassen und entsprechend ein Steuersignal zu erzeugen. Die Ausgabesteuerschaltung (30) ist zum Steuern ausgebildet, in Abhängigkeit zu wenigstens dem Steuersignal, die Sensor-Integrierte-Schaltung in wenigstens in einem eines ersten Zustands, bei welchem ein Strom von dem Ausgabeanschluss (Pout) nach außen fließt, und eines zweiten Zustands, bei welchem ein Strom von dem Ausgabeanschluss (Pout) nach innen fließt, zu betreiben.
Patent DE-102016118963-A1 (DE)
Title: Lüfterradschaufel und Lüfterrad
Inventor: ECCARIUS MICHAEL
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfterradschaufel mit einem Schaufelkörper, der eine Anströmkante und einer Abströmkante aufweist, die in einer Schaufellängsrichtung gesehen einander gegenüber liegen, wobei der Schaufelkörper in einem Querschnitt senkrecht zur Schaufellängsrichtung zumindest eine Welle ausbildet, deren Wellenkamm sich zumindest abschnittsweise in der Schaufellängsrichtung zwischen der Anströmkante und der Abströmkante erstreckt
Patent DE-102016122625-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Zugvorrichtung
Inventor: GRIMM BERNHARD
IPC: B65B9/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einer Formstation (4), einer Siegelstation (8), einer Schneidstation (12) und einer Folientransporteinrichtung (2). Die Folientransporteinrichtung (2) weist eine an einem seitlichen Rand (16a, 16b) einer Unterfolie (3) angeordnete Klammerkette (2a, 2b) zum taktweisen Transportieren der Unterfolie (3) in einer Produktionsrichtung (P) auf, wobei die Unterfolie (3) in jedem Takt um eine Taktlänge weitergefördert wird. Die Tiefziehverpackungsmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Zugvorrichtung (13) vorgesehen ist, die dazu konfiguriert ist, einen Zugabschnitt (15) der Unterfolie (3) und/oder einer Oberfolie (9) relativ zu dem von der Klammerkette (2a, 2b) gehaltenen seitlichen Rand (16a, 16b) der Unterfolie (3) in einer Richtung parallel zu der Produktionsrichtung (P) zu ziehen.
Patent DE-102016123281-A1 (DE)
Title: Lamellenabdeckung und Lamelle/Federelement
Inventor: FUHRMANN BERND
IPC: F16P3/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Offenbart ist eine Lamellenabdeckung für Maschinenelemente oder dergleichen, bei der ein Federelement und/oder eine Lamelle nach einem generativen Fertigungsverfahren oder durch Spritzgießen, Extrudieren hergestellt sind.
Patent DE-102016201463-A1 (DE)
Title: Ventilscheibe für ein Rückschlagventil eines Schwingungsdämpfers, sowie das Rückschlagventil
Inventor: BERGER STEFAN
IPC: F16F9/36
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es wird eine Ventilscheibe 2 für ein Rückschlagventil 1 eines Schwingungsdämpfers, umfassend vorgeschlagen, einen im Zentrum der Ventilscheibe 2 ausgeführten Befestigungsabschnitt 3, mindestens einen in einem radial äußeren Randbereich 4 der Ventilscheibe 2 ausgeführten ringförmigen, von dem Befestigungsabschnitt 3 radial beabstandeten Dichtungsabschnitt 5 mit einem radial äußerem Rand 6 und einem radial innerem Rand 7 und mit einer definierter axialen Position des radial inneren Randes 7 des Dichtungsabschnitts 5 relativ zu dem radial äußeren Rand 6 des Dichtungsabschnitts 5, wobei der radial äußere Rand 6 des Dichtungsabschnitts 5 den radial äußeren Rand 8 der Ventilscheibe 2 darstellt und wobei der Dichtungsabschnitt 5 relativ zu dem Befestigungsabschnitt 3 axial bewegbar ist. Des Weiteren umfasst die Ventilscheibe 2 einen radial zwischen den Befestigungsabschnitt 3 und dem Dichtungsabschnitt 5 angeordneten, den Befestigungsabschnitt 3 mit dem Dichtungsabschnitt 5 verbindenden Federungsabschnitt 9. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Federungsabschnitt 9 mindestens einen Federhebel 10; 11 umfasst, wobei die Länge und/oder die Ausgestaltungsform des Federhebels 10: 11 so gewählt ist, dass bei einer axialen Relativbewegung des Dichtungsabschnitts 5 zu dem Befestigungsabschnitt 3, die definierte axiale Position des radial inneren Randes 7 des Dichtungsabschnitts 5 relativ zu dem radial äußeren Rand 6 des Dichtungsabschnitts 5 unverändert bleibt.
Patent DE-102016202498-A1 (DE)
Title: Messwiderstandskalibriervorrichtung, Verfahren zum Kalibrieren eines Messwiderstands und Batteriesensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messwiderstandskalibriervorrichtung, welche einen Messanschluss, einen Referenzwiderstand, einen Referenzanschluss und einen Analog-Digital-Wandler aufweist, wobei die Messwiderstandskalibriervorrichtung in einem Bauelement oder als Bauelement ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren sowie einen Batteriesensor mit einer solchen Messwiderstandskalibriervorrichtung.
Patent DE-102016203595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungssystem zur Überwachung des Betriebs einer elektrischen Drehfeldmaschine sowie Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Betriebs einer elektrischen Drehfeldmaschine (1), insbesondere Asynchronmaschine, wobei eine Phasenstrommessung in Phasen (U, V, W) der Drehstrommaschine (1) durchgeführt wird. Sie betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Drehfeldmaschine sowie ein Überwachungssystem zur Überwachung des Betriebs einer elektrischen Drehfeldmaschine (1) und eine Fahrzeugantriebsvorrichtung. Dabei ist jeweils vorgesehen, dass erste Soll-Spannungen (UsdqCtr) in einem d-q-Koordinatensystem, die auf einer Phasenstrommessung beruhen, mittels zweiter Soll-Spannungen (UsdqEst), die auf einer Phasenstromschätzung beruhen, in dem d-q-Koordinatensystem auf Plausibilität geprüft werden.
Patent DE-102016206684-A1 (DE)
Title: Auslage für einer bogenverarbeitende Maschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/68
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugbandbremse (100, 200) für eine bogenverarbeitende Maschine, aufweisend: mindestens zwei Umlenkstrukturen (110), ein Saugband, das zum endlosen Umlaufen um die mindestens zwei Umlenkstrukturen (110) ausgebildet ist, wobei das Saugband entlang seiner Längsrichtung mit Durchgangsöffnungen versehen ist, und eine Saug-Stützstruktur, die zwischen den Umlenkstrukturen (110) angeordnet ist und auf welcher das Saugband abgestützt ist, wobei die Saug-Stützstruktur derart eingerichtet ist, dass eine Gleitreibung zwischen der Saug-Stützstruktur und dem Saugband vermindert w.
Patent DE-102016209868-A1 (DE)
Title: Mikrokammerlaserverarbeitungssysteme und Verfahren unter Verwendung lokalisierter Prozessgasatmosphäre
Inventor: MCWHIRTER JAMES
IPC: H01L21/268
Filed: 2016-06-06
Abstract: Mikrokammerlaserverarbeitungssysteme und Verfahren, die eine lokalisierte Prozessgasatmosphäre verwenden, werden offenbart. Das Verfahren umfasst das Verarbeiten eines Substrats mit einer Fläche durch Bereitstellen eines Prozessgases an einen zentralen Bereich der Mikrokammer, der die Oberfläche des Substrats umfasst, und Bereitstellen eines Vorhanggases an einen peripheren Bereich der Kammer, der die Oberfläche des Substrats umfasst. Das Verfahren umfasst ebenfalls das Bereitstellen eines Vakuums an einen Bereich der Kammer zwischen dem zentralen und dem peripheren Bereich der Kammer, wobei das Vakuum das Prozessgas und das Vorhanggas entfernt, wodurch eine lokalisierte Prozessgasatmosphäre an der Oberfläche des Substrats im zentralen Bereich der Kammer gebildet wird, sowie ein Gasvorhang des Vorhanggases im peripheren Bereich der Kammer. Das Verfahren umfasst ebenfalls das Bestrahlen der Oberfläche des Substrats durch die lokalisierte Prozessgasatmosphäre mit einem Laserstrahl, der eine Laserlinie bildet, um einen Laserprozess auf der Oberfläche des Substrats durchzuführen.
Patent DE-102016210583-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei voneinander unabhängigen Antriebsmotoren, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb, welches mindestens eine erste Antriebswelle (2), eine erste Kupplung (7), über die ein erster Antriebsmotor (8) mit der ersten Antriebswelle verbindbar ist, eine zweite Kupplung (9), mit der ein zweiter Antriebsmotor (10) mit der ersten Antriebswelle (2) verbindbar ist, und einen Abtrieb (6) aufweist, wobei auf jeder der Zwischenwellen (4, 5) mindestens drei Zahnräder (41, 42, 43, 51, 52, 53) angeordnet sind, und wobei zumindest eine der Zwischenwellen (4, 5) schräg zu der ersten Antriebswelle (2) und/oder zu der jeweils anderen Zwischenwelle (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102016212148-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: JAEGER ATTILA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Fahrzeug (301a) in einer Verkehrssituation (300a), in welcher sich das Fahrzeug (301a) auf einer endenden Fahrspur (303) bewegt, wobei sich auf einer benachbarten Fahrspur (305) ein weiteres Fahrzeug (307a) bewegen kann. Das Fahrerassistenzsystem (100) umfasst einen Prozessor (101), welcher ausgebildet ist, eine Fahrsituation des Fahrzeugs (301a) zu erfassen, wobei der Prozessor (101) ferner ausgebildet ist, eine Distanz des Fahrzeugs (301a) bis zum Ende der endenden Fahrspur (303) zu erfassen, und eine Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, V2X-Kommunikationsdaten von dem weiteren Fahrzeug (307a) auf der benachbarten Fahrspur (305) zu empfangen, wobei die V2X-Kommunikationsdaten eine Fahrsituation des weiteren Fahrzeugs (307a) auf der benachbarten Fahrspur (305) definieren, wobei der Prozessor (101) ausgebildet ist, auf der Basis der jeweiligen Fahrsituation des Fahrzeugs (301a) und des weiteren Fahrzeugs (307a), und der Distanz des Fahrzeugs (301a) bis zum Ende der endenden Fahrspur (303), eine Position für den Spurwechsel des Fahrzeugs (301a) auf die benachbarte Fahrspur (305) zu ermitteln.
Patent DE-102016213094-A1 (DE)
Title: Verschlusskupplung
Inventor: DORNBURG LARS
IPC: F16L29/04
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskupplung (1) umfassend eine erste Kupplungseinheit (11) und eine zweite Kupplungseinheit (12), die sich jeweils entlang einer Längsachse (A) erstrecken. Die erste Kupplungseinheit (11) umfasst eine erste Ventileinheit (112) und eine erste Verschlusseinheit (111), und die zweite Kupplungseinheit (12) umfasst eine zweite Ventileinheit (122) und eine zweite Verschlusseinheit (121). Die erste und die zweite Ventileinheit (112, 122) sind ausgebildet, eine fluidische Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Kupplungseinheit (11, 12) zu bilden, und die erste und die zweite Verschlusseinheit (111, 121) sind ausgebildet, die erste Kupplungseinheit (11) und die zweite Kupplungseinheit (12) mechanisch miteinander zu verbinden. Die Verschlusskupplung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Kupplungseinheit (11) ein Betätigungselement (1114) umfasst, durch dessen Betätigung die erste und die zweite Kupplungseinheit (11, 12) über die erste und die zweite Verschlusseinheit (111, 121) mechanisch und über die erste und die zweite Ventileinheit (112, 122) fluidisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016213513-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und elektrische Servolenkungsvorrichtung, welche dieselbe verwendet
Inventor: KOZAWA TAKAHARU
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (1) beinhaltet zwei Sensorteile (10, 35) und eine ECU (40). Ein Ausgabebereich (25) von einem der zwei Sensorteile (10) stoppt eine Ausgabe eines Ausgangssignals (Sd1), wenn eine detektierte interne Abnormalität eine erste Abnormalität ist. Wenn die detektierte interne Abnormalität eine zweite Abnormalität ist, die unterschiedlich zu der ersten Abnormalität ist, steuert der Ausgabebereich (25) ferner ein Abnormalitätssignal, einen Wert anzunehmen, der indizierend für die zweite Abnormalität ist. Ein Abnormalitätsermittler (453) ermittelt eine von einer Signalerlangungsabnormalität oder der ersten Abnormalität des Sensorteils (10), wenn das Ausgangssignal (Sd1) nicht von dem einen der Sensorteile (10) erhalten wird, oder ermittelt die zweite Abnormalität des einen der Sensorteile (10), wenn das erhaltene Ausgangssignal (Sd1) das Abnormalitätssignal enthält, welches einen Wert hat, der indizierend für die zweite Abnormalität ist. Solch eine Ermittlung versetzt den Abnormalitätsermittler (453) somit in die Lage, eine in den Sensorteilen (10, 35) verursachte Abnormalität zu klassifizieren.
Patent DE-102016214270-A1 (DE)
Title: Blende zur Innenausstattung eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Herstellen einer Blende und Kraftfahrzeug
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blende (14) zur Innenausstattung eines Kraftfahrzeugs (10). Die Blende (14) weist dazu ein Folienelement (20) mit einer Vorderseite (22) und einer der Vorderseite (22) gegenüberliegenden Rückseite (24) und ein transparentes Kunststoffelement (26) auf, welches auf der Vorderseite (22) des Folienelements (20) aufgebracht ist, wobei die Vorderseite (22) teilweise oder vollständig mit dem transparenten Kunststoffelement (26) bedeckt ist. Das Folienelement (20) ist transparent oder teiltransparent ausgebildet und auf der Vorderseite (22) und der Rückseite (24) bedruckt. Ferner weist die Blende (14) ein Halteelement (28) auf, welches dazu eingerichtet ist, das Folienelement (20) und das transparente Kunststoffelement (26) zu fixieren. Zwischen dem Halteelement (28) und dem Folienelement (20) ist ein Aufnahmeraum (32) gebildet. Des Weiteren weist die Blende (14) ein Leuchtmittel (34) auf, wobei das Leuchtmittel (34) in dem Aufnahmeraum (32) aufgenommen ist.
Patent DE-102016214414-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bereitstellen eines kraftfahrzeugs
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein automatisches Bereitstellen eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs. Hierzu erfolgt eine automatische Ermittlung des Bedarfs für Kraftfahrzeuge basierend auf individuellen Benutzerprofilen. Diese Benutzerprofile können beispielsweise basierend auf vorherigen Anforderungen für ein Kraftfahrzeug ermittelt werden. Zusätzlich oder alternativ ist auch die Auswertung weiterer Datenquellen zur Identifizierung eines Bedarfs für ein Kraftfahrzeug möglich. Basierend auf dem automatisch ermittelten Bedarf für ein Kraftfahrzeug kann daraufhin ein geeignetes autonom fahrendes Kraftfahrzeug automatisch den jeweiligen Benutzern bereitgestellt werden. Das automatische Bereitstellen von autonom fahrenden Kraftfahrzeugen basierend auf benutzerspezifischen Profilen bietet eine hohe Verfügbarkeit der Kraftfahrzeuge bei gleichzeitig einer hohen Nutzungsrate.
Patent DE-102016216486-A1 (DE)
Title: Von einem Nocken beaufschlagbarer Hebel zur Betätigung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: PÄTZOLD HOLGER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von einem Nocken beaufschlagbaren Hebel (1; 2, 20) zur Betätigung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einer an einem Ende (9) des Hebels (1; 2, 20) an seiner Unterseite (32) ausgebildeten Anlage (7) für wenigstens ein Gaswechselventil, mit einer an einem entgegengesetzten Ende (10) des Hebels (1) an der Unterseite (32) angeordneten Kontaktfläche (18) für ein Abstützelement, und mit wenigstens einer an einer Oberseite (31) in einem Bereich zwischen der Anlage (7) für das wenigstens eine Gaswechselventil und der Kontaktfläche (18) für das Abstützelement angeordneten Nockenanlauffläche (17, 17’, 27). Um das Fertigungsverfahren zu vereinfachen und die Herstellkosten zu verringern ist vorgesehen, dass der beaufschlagbare Hebel (1; 2, 20) einstückig als 2-K-MIM-Bauteil (Zwei Komponenten Metal Injection Moulding) oder als kombiniertes 2-K-MIM-Bauteil und CIM-Bauteil (Ceramic Injection Moulding) gefertigt ist, wobei der Hebel (1; 2, 20) aus einem Werkstoff mit guten Zerspanungseigenschaften als erster Komponente besteht und wenigstens die Nockenanlauffläche (17, 17’, 27) des Hebels (1; 2, 20) aus einem hochverschleißfesten Werkstoff als zweiter Komponente besteht.