baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005683-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JEUNGRAC
IPC: H04N21/437
Filed: 2021-01-05
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann umfassen: eine Speichereinheit, eine Anzeigeeinheit, eine Netzwerkschnittstelleneinheit, die konfiguriert ist, um mit einem ersten Server oder einem zweiten Server zu kommunizieren, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Speichern von Sprachdaten, die einem von einem Benutzer geäußerten Sprachbefehl entsprechen, in der Speichereinheit, Übermitteln des Sprachbefehls an den ersten Server, Empfangen einer ersten Analyseergebnisinformation des Sprachbefehls vom ersten Server, Anzeigen eines ersten Ergebnisses auf der Grundlage der empfangenen ersten Analyseergebnisinformationen auf der Anzeigeeinheit, Übermitteln der gespeicherten Sprachdaten an den zweiten Server, wenn eine Rückmeldung eines Benutzers eingeht, Empfangen einer zweiten Analyseergebnisinformation eines Befehls vom zweiten Server, und Anzeigen eines zweiten Ergebnisses auf der Grundlage der empfangenen zweiten Analyseergebnisinformationen auf der Anzeigeeinheit.
Patent DE-112021006099-T5 (DE)
Title: Bordrückkopplungssystem für autonome Fahrzeuge
Inventor: LEPIRD JOHN
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-11-02
Abstract: Ein System beinhaltet ein elektronisches Bordgerät eines autonomen Fahrzeugs und ein computerlesbares Medium mit einer oder mehreren Programmieranweisungen. Das System empfängt eine oder mehrere Vorhersagenachrichten, die sich auf eine Spur beziehen, wobei jede der Vorhersagenachrichten eine eindeutige Kennung beinhaltet, die der Spur zugeordnet ist, und empfängt eine oder mehrere Inferenznachrichten, die sich auf die Spur beziehen, wobei jede der Inferenznachrichten die eindeutige Kennung beinhaltet. Das System aggregiert die eine oder mehreren Vorhersagenachrichten und die eine oder mehreren Inferenznachrichten, um einen Nachrichtensatz zu erzeugen, und wendet einen Satz von Verarbeitungsoperationen auf den Nachrichtensatz an, um eine Rückmeldungsnachricht zu erzeugen. Das System identifiziert ein oder mehrere Ereignisse aus der Rückmeldungsnachricht, erzeugt automatisch eine Annotation für eines oder mehrere der Ereignisse, die identifiziert werden, und bettet die erzeugten Anmerkungen in einem Ereignisprotokoll für das autonome Fahrzeug ein.
Patent DE-112021007320-T5 (DE)
Title: Steuerung für industriemaschinen
Inventor: OGINO HIDEO
IPC: G05B19/409
Filed: 2021-05-25
Abstract: Diese Steuerung umfasst ein Bildanzeigeeinheit, die auf einem Bildschirm ein Betriebsbild zum Ändern eines Übersteuerungswertes einer Antriebsachse anzeigt, eine Bestimmungseinheit, die den Übersteuerungswert auf der Grundlage eines Betriebs des Betriebsbildes bestimmt, und eine Steuerungseinheit, die die Antriebsachse auf der Grundlage des von der Bestimmungseinheit bestimmten Übersteuerungswertes steuert.
Patent DE-112022000328-T5 (DE)
Title: Schwer entflammbare oder nicht brennbare elektrolytlösung und diese enthaltende lithium-sekundärbatterie
Inventor: SONG SEUNG-WAN
IPC: H01M10/0569
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schwer entflammbare oder nicht brennbare Elektrolytlösung und eine diese enthaltende Lithium-Sekundärbatterie, dass, da sie schwer entflammbar oder nicht brennbar ist, Unfälle wie Entzünden oder Explodieren von Lithium-Sekundärbatterien verhindert werden können und die Sicherheit der Batterie erheblich verbessert werden kann, wobei, da eine Hochspannungsaufladung möglich ist, eine höhere Energiedichte der Batterie erreicht werden kann, schnelles Laden möglich sein kann und eine hervorragende Batterieleistung über einen langen Zeitraum aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-112022001602-T5 (DE)
Title: Verkehrsmittelinternes system und elektronische steuerungseinrichtung
Inventor: IDEGUCHI KOTA
IPC: G06F21/55
Filed: 2022-03-03
Abstract: Wenn das Auftreten eines Sicherheitsereignisses im Zusammenhang mit einer Sicherheitsanomalie bestimmt wird, sendet eine Detekt ionseinrichtung eine Gegenmaßnahmen-Anforderungsmitteilung, die den detektierten Inhalt des Sicherheitsereignisses enthält, an eine Gegenmaßnahmen-Leser-Einrichtung. Wenn die Gegenmaßnahmen-Anforderungsmitteilung von der Detektionseinrichtung empfangen wird, spezifiziert die Gegenmaßnahmen-Leser-Einrichtung den Gegenmaßnahmen-Inhalt für das Sicherheitsereignis und sendet eine Vor-Vorbereitungsmitteilung, die den detektierten Inhalt und den Gegenmaßnahmen-Inhalt enthält, an andere Gegenmaßnahmen-Einrichtungen. Wenn jede der Gegenmaßnahmen-Einrichtungen mit Ausnahme der Gegenmaßnahmen-Leser-Einrichtung die Vor-Vorbereitungsmitteilung von der Gegenmaßnahmen-Leser-Einrichtung empfängt, verifiziert die Gegenmaßnahmen-Einrichtung die Konsistenz zwischen dem detektierten Inhalt, der in der empfangenen Vor-Vorbereitungsmitteilung enthalten ist, und dem Gegenmaßnahmen-Inhalt.
Patent AT-1318-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verändern der härte, elastizität oder steifigkeit eines gleitgerätes
IPC: A63C5/07
Filed: 1996-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verändern der Härte, Elastizität oder Steifigkeit eines Gleitgeräts (1) für den Schnee, insbesondere eines Alpinski oder Snowboards, welches Gleitgerät (1) eine vom Werk her vorbestimmte Wölbungshöhe (h`0) aufweist, mit einer am Gleitgerät (1) anbringbaren Versteifungsvorrichtung (4), die in ihrer Wirkung auf das Gleitgerät (1) durch einen Steuerungsmechanismus (6) veränderbar ist, wobei die Versteifungsvorrichtung (4) ein, zumindest eine Feder (15a,15b) aufweisendes, Federsystem (5) aufweist und wobei das Ausmaß des Wirkungsgrades der Versteifungsvorrichtung (4) mittels des Steuerungsmechanismus (6) manuell einstellbar ist, sodaß die Wölbungshöhe des Gleitgeräts (1), auf dessen unbelasteten Zustand bezogen, veränderbar ist. Ziel der Erfindung ist es eine Vorrichtung zur Veränderung der Wölbungshöhe und damit der Härte, Elastizität oder Steifigkeit eines Gleitgerätes (1) der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der beim Betätigen relativ geringe Kräfte überwunden werden müssen, die jedoch während des Fahrens mit dem Gleitgerät (1), den von außen her auftretenden, auf das Gleitgerät (1) einwirkenden, Kräfte sehr hohe Gegenkräfte entgegen bringt. Erfindungsgemäß wird dieses Ziel dadurch erreicht, daß die im Federsystem (5) enthaltene(n) Feder(n) (15a,15b) eine progressiv verlaufende Federkennlinie aufweist(en).
Patent AT-2044-U1 (AT)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47B88/00
Filed: 1997-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag (1) mit mindestens einem Dübel (3) und einem Spreizteil (15) für den Dübel (3), der über eine Achse (9) an einem Beschlagkörper (8) angelenkt ist. Der Spreizteil ist durch Kippen des Beschlagkörpers (8) in die Spreiz- bzw. Lösestellung bringbar. Der Dübel (3) ist zweistückig ausgeführt, wobei die Dübelteile (11, 14) durch eine mindestens bereichsweise schräge Trennebene geteilt sind. Beim Dübel (3) ist eine Rückholeinrichtung vorgesehen, die die beiden Dübelteile (11, 14), wenn der Beschlagkörper (8) in die Lösestellung gebracht wurde, entlang der schrägen Trennebene in die Lösestellung bewegt. Die Rückholeinrichtung wird von einem elastischen Ring (12) gebildet.
Patent AT-2170-U1 (AT)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01B5/06
Filed: 1997-05-02
Abstract: Bei einer Meßvorrichtung zum Messen von Durchmesser und Wandstärke von Rohren, bestehend aus scherenartig ausgebildeten Greifarmen mit Drehachse (a) und einer Tasteruhr, wobei die Tasteruhr durch eine Übersetzungsmechanik mit den Greifarmen zusammenwirkt, werden neuerungsgemäß eine optimale Anpassungsfähigkeit an verschiedene Betriebsbedingungen und eine äußerst hohe Genauigkeit dadurch erreicht, daß die Tasthebel (1, 2) der Greifarme spiegelbildlich ausgeführt sind, daß zwischen den Tasthebeln (1, 2) und den Handgriffen (3, 4) der Greifarme ein Mechanismus vorgesehen ist, der aus einem mit einem Ansatz (5) des Gehäuses der Meßuhr (6) verbundenen Befestigungsklotz (7) mit Schlitz (b), einer Feder (8) sowie einem beweglichen (9) und einem festen (10) Anschlag besteht, und daß über der dieser Anordnung gegenüberliegenden Seite der Meßuhr (6) ein Schutzteil (11) mit einem Fixierelement (12) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsklotz (7) auf einem Drehstift (13) zur stufenlosen Einstellung der Meßgenauigkeit gelagert ist.
Patent AT-2664-U1 (AT)
Title: Schlitten, insbesondere für kinder
IPC: B62B13/18
Filed: 1998-06-30
Abstract: Ein Schlitten (1), insbesondere für Kinder, weist einen Schlittenkörper (2) und unterseitige Rutschflächen, insbesondere Kufen (7), auf, deren Aufstandsflächen eine Rutschebene definieren. Erfindungsgemäß weist der Schlitten (1) im Bereich eines Endes (6) wenigstens ein drehbar gelagertes Rad (9, 10) auf, das derart angeordnet ist, daß es einerseits nicht über die Rutschebene nach unten vorsteht und daß es andererseits beim Anheben des anderen Endes (5) des Schlittens (1) vom Boden (11) Bodenkontakt erhält.
Patent AT-3628-U1 (AT)
Title: Antriebsverfahren für hydraulikspielzeuge und für hydraulikspielzeugbaukästen
IPC: A63H29/14
Filed: 1999-11-12
Abstract: Über das beschriebene Antriebsverfahren für Hydraulikspielzeuge und für Hydraulikspielzeugbaukästen kann zusammenfassend gesagt werden: - als Hydraulikantriebsenergie wird Wasser aus der Wasserleitung mit normalem oder reduziertem Wasserleitungsdruck verwendet, - die Arbeitskraft der Spielzeugwerkzeuge kann über ein Druckreduzierventil stufenlos vermindert werden, - der drucklose Wasserrücklauf wird gesammelt rückgeführt, oder an Ort und Stelle abgelassen.
Patent BG-2365-U1 (BG)
Title: Composition for the manufacture of a polymer composite
Inventor: TERZIEV OLEG
IPC: C04B28/00
Filed: 2016-03-25
Abstract: The composition for the manufacturing process of a polymer composite can be aptly applied to advertising, created with the help of a 3D element, and areas connected to the creation of different parts and details meant for exterior and interior decoration. The utility model relates to a composition for the manufacture of a polymer which includes two phases- a dry base and a liquid base, mixed in a 6:5 ration. The dry base includes- hydrated lime, washed kaolinite, dry clay, a quartz filler and number 52 cement. In percentages to the total mass of the finished dry base these ingredients are- hydrated lime 17-18%, washed kaolinite 24-25%, dry clay 10-15%, cement 10-15% and quartz filler makes up the difference to 100%, dependent on the specific ratio. The liquid phase includes, as percentages of weight, the following elements- acrylic polymer 70-75%, anti-foaming agent 10-13%, dispersant 10% and a preservative 6-7%
Patent BG-3356-U1 (BG)
Title: Low temperature plasma torch for the purposes of ophthalmology
Inventor: RADILOV KAMEN
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-10-22
Abstract: This utility model relates to a low temperature plasma torch for ophthalmic purposes, which will find application in the treatment of cornea, tarsus, fornix and bulb conjunctiva in inflammatory and infectious diseases of the cornea and conjunctiva of the eye. The created low-temperature plasma torch for the purposes of ophthalmology comprises a quartz tube (7), one end of which is connected to a source of inert gas (8), and at its other end there is a plasma nozzle (9). A pair of electrodes are mounted on the quartz tube (7), as the cathode (6.1) and the anode (6.2) of the pair of electrodes is located at a distance from each other. The anode (6.2) is connected to a power supply (1), which is connected via a switch (2) to a rectifier (3) connected to a step-up transformer (4). The step-up transformer (4) in turn is connected to an oscillator (5) connected to the cathode (6.1).
Patent BG-3550-U1 (BG)
Title: Polyurethane profiled core for mattresses
Inventor: TODOROV ELIN
IPC: A47C27/00
Filed: 2020-01-12
Abstract: This utility model relates to a polyurethane profiled core for mattress, composed of placed on top of each other first polyurethane panel (1) and second polyurethane panel (2), as the first polyurethane panel (1) and the second polyurethane panel (2) have an embossed transversal profile of ergonomic cogs in the middle section of the joint side, whereby the cogs of the embossed transversal profile of the first polyurethane panel (1) are arranged in the groove between each two cogs of the embossed transversal profile of the second polyurethane panel (2), whereby the cog of the embossed transversal profile of the second polyurethane panel (2) has a shortened height and width of the cog relative to the cog of the embossed transversal profile of the first polyurethane panel (1), whereby between the cogs of the embossed transversal profile of the first polyurethane panel (1) and the second polyurethane panel (2) is formed an air pocket (5), as at the two opposite ends (6) of the first polyurethane panel (1) and the second polyurethane panel (2) at the side of the embossed transversal profile of the ergonomic cog are provided sections with a flat, planar profile.
Patent AT-4725-U1 (AT)
Title: Arbeitstisch mit rückwand
IPC: A47B17/00
Filed: 2000-10-19
Abstract: Ein Arbeitsplatz besteht aus einer Arbeitsplatte (1) und einer Rückwand (2). Die Arbeitsplatte (1) ist an einem Unterbau oder Untergestell befestigt. In der der Arbeitsplatte (1) zugekehrten Seite der Rückwand (2) ist wenigstens eine zur Arbeitsplatte (1) hin offene Aussparung (20) als Kabeldurchführung vorgesehen. Die als Kabeldurchführung bestimmte Aussparung (20) ist mulden- oder wannenförmig ausgeführt und länglich und erstreckt sich von oberhalb der Arbeitsplatte (1) bis zur Unterseite derselben, so daß Kabel und Leitungen mit Steckern ohne Abnehmen oder Verschieben der Rückwand (2) von oberhalb der Arbeitsplatte (1) auf die Unterseite derselben geführt werden können, wobei zwischen dem der Rückwand (2) zugekehrten Rand der Arbeitsplatte (1) und der Rückwand (2) selbst kein Freiraum (Spalt) vorliegen muß.
Patent DE-8631764-U1 (DE)
IPC: A61H33/02
Filed: 1986-11-27
Abstract: The invention relates to a discharge nozzle for the discharge valve of a whirlpool tube having a water inlet duct and an air inlet duct, in which the water stream and air stream are mixed together as the result of an injector effect. In order to improve the hydropneumatic massaging effect, the water inlet duct is disposed axially and centrally with respect to the inner surface of an outer disk-shaped distribution element and is open to a radially outwardly leading circular discharge duct formed between the outer distribution element and an inner disk-shaped distribution element. The air inlet duct discharges air into a ring interstice defined between the inner distribution element and the tub wall or the valve body or valve housing of the discharge valve.
Patent DE-8790076-U1 (DE)
IPC: F01N3/021
Filed: 1987-10-29
Abstract: PCT No. PCT/DE87/00489 Sec. 371 Date Apr. 24, 1989 Sec. 102(e) Date Apr. 24, 1989 PCT Filed Oct. 29, 1987 PCT Pub. No. WO88/03049 PCT Pub. Date May 5, 1988.Described as a filter device for filtering particles out of a gaseous fluid, having a substrate (22) and a filter layer provided on the substrate (22). The filter layer is a filter liquid (36) which wets the substrate (22). At least one such filter device (20) is arranged in a housing (12) to provide a filter apparatus (10). The housing (12) has an inlet opening (14) and an outlet opening (16) for the fluid to be filtered. In order for the gas-pervious substrate (22) of the at least one filter device (20) of the filter apparatus (10) to be well wetted with the filter liquid (36), provided in the housing (12) is a watering means (44) which is in fluid communication with the filter devices (20) and which is also in fluid communication with a collecting chamber (38) for the filter liquid (36). A pump (47) serves for circulating the filter liquid (36) between the collecting chamber (38) and the watering means (44) (FIG. 1).
Patent DE-9411782-U1 (DE)
Inventor: PRAHL JAN E M
IPC: A61F13/04
Filed: 1994-07-21
Abstract: The shoe (10) has a sole (11) triangular in shape when seen in side view, with thickness reducing towards the rear, and ending at the front short of the middle portion of the wearer's foot. The sole is hollow with vertical supports (19-23) joining the continuous base surface (26) and the continuous foot bed (13) adjacent to the shoe upper (12). At the middle part at least, the supports increase in diameter or in horizontal cross-sectional area in the direction of the base surface. Their lengthwise axes can be inclined rearwards at between 10 and 20 deg., while that of the upper part can at between 5 and 15 deg. to the horizontal. <IMAGE>
Patent DE-9417701-U1 (DE)
IPC: E05C9/08
Filed: 1994-11-04
Abstract: The claw has a mounting (2) swivel mounted on the shutter on a vertical axle (3), with a claw-shaped bolt part (1) gripping behind a fastening pin on the masonry or frame. The bolt part has an element (12) forming a supporting slide surface for the fastening pin and which is elastically flexible against the closure movement of the claw. One end (18) of the element is fixed in the mounting. The element is in the form of a plate spring spaced apart from the bolt and extending along the side of the bolt facing the fastening pin, starting from the mounting. The mounting has a cavity (13) into which one end of the plate spring fits. At least on the outlet side of the plate spring, the free cross-section of the cavity is higher than the thickness of the plate spring.
Patent AT-11198-U1 (AT)
Title: Fahrzeugkran mit schlauchführung
IPC: B66C13/12
Filed: 2009-07-15
Abstract: Fahrzeugkran mit wenigstens zwei Kranarmen (3, 4), die über ein Gelenk winkelverstellbar miteinander verbunden sind und mit wenigstens einem zwischen den Kranarmen (3, 4) verlaufenden Schlauch, der in wenigstens einer Winkelstellung der Kranarme (3, 4) exponiert im Bereich des Gelenks verläuft, wobei zumindest eine biegeelastische Platte (6) vorgesehen ist. die mit dem wenigstens einen Schlauch verbunden ist oder ihn zumindest im exponierten Bereich abdeckt und die durch eine Änderung der Winkelstellung der wenigstens zwei Kranarme (3, 4) biegbar ist.
Patent BG-2184-U1 (BG)
Title: Средство за разполагане на електроди за наблюдение на сърдечната дейност
Inventor: IVANOV IVELIN
IPC: A61B5/0402
Filed: 2014-09-29
Abstract: Средството съгласно полезният модел се отнася до областта на оборудването за мониторинг на сърдечната дейност. То ще намери приложение в системи за наблюдение на сърдечната дейност, в това число системи за болнично и извънболнично наблюдение, системи за онлайн мониторинг, холтери и др. Средството представлява потник или бюстие (1), изработено от еластичен материал, в който са изработени кръгови обримчени отвори (2). Броят и позициите на отворите (2) в средството са определени от броя на електродите, с които е оборудвана системата за наблюдение, и тяхното разположение по тялото на пациента. На лицевата страна на потника или бюстието (1) е обособен страничен джоб (3) и са закрепени уши (4), които са подредени в две линии. Първата линия се състои от последователно разположени уши (4), позиционирани встрани от джоба (3), и в близост до отворите по гръдната част на потника или бюстието (1). Втората линия се състои от последователно разположени уши (4), позиционирани над джоба (3), по презрамката на потника или бюстието (1), и в близост до отворите (2) по гърба на средството. Основният отвор на джоба (3) е разположен по цялата дължина на горната му страна, а от страната на джоба (3), разположена срещу първата линия от уши (4), е изработен допълнителен кръгов отвор (5). 2 претенции, 4 фигури
Patent CO-7570050-U1 (CO)
Title: Señal luminosa de alta eficiencia energética
Inventor: GALVEZ RENDON WALTER ROLANDO
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Se trata de un dispositivo de señal luminosa a partir de diodos LED y resistenciasque trabaja directamente con corriente alterna usa el mismo principio de la hélicede un avión en movimiento que para el ojo humano por la velocidad delmovimiento aparenta estar en todo momento en todo el diámetro de giro al mismotiempo. Esta señal luminosa por cada segundo solo esta prendida el 12% deltiempo y apagada la mayor parte del tiempo ósea 88% de cada segundo, peropara el ojo humano la luz se ve encendida todo el tiempo, esta novedad la hacemuy eficiente logrando este efecto sin requerir muchos componentes, fuentes dealimentación o circuitos integrados. Este dispositivo no emite ondaselectromagnéticas ni usa inductores, su factor de potencia es igual a 1, no produceefecto contra electromotriz ni arco eléctrico al conectarla, se puede visualizar acientos de metros, es muy delgada, liviana y tiene un consumo de energía entre 1y 3 vatios hora,. su campo de aplicación esta en semáforos y señalización con altaeficiencia energética.
Patent DE-20115892-U1 (DE)
Title: Hair dyes containing pyrazole and/or substituted triazine oxidation dye precursors give more brilliant and intense shades when dihydroxy acetone, alloxan, methyl glyoxal or potassium iodide is present
IPC: A61K8/20
Filed: 2001-09-26
Abstract: Hair dyes containing pyrazole (or a derivative such as a water-soluble salt) and/or a substituted triazine as a water-based oxidation dye precursor also contain 0.0001-5 wt.% (based on total composition wt.) of dihydroxy acetone, alloxan, methyl glyoxal and/or potassium iodide.
Patent DE-20118146-U1 (DE)
Title: Ventilation device for removing malodours from toilet, has suction connection for removing gases directly from flush region of toilet bowl
IPC: E03D9/05
Filed: 2001-11-07
Abstract: The suction connection (9) communicates with the inside of the toilet bowl (3) beneath the upper side (13) of the toilet seat (4). The flush region (14) of the toilet bowl is in communication with the atmosphere (2, 15) via this connection and a tube (23). The ventilation device is used in a preferably windowless toilet room (2) containing a toilet bowl. The suction connection is linked to a fan (10) for generating a vacuum, so that air is sucked into a tube and delivered to an outlet (26) in order to remove it from the room.
Patent DE-20217763-U1 (DE)
Title: Voice recognition system with central unit and several computer satellite stations and several cordless dictation headsets
IPC: G10L15/28
Filed: 2002-11-15
Abstract: The voice recognition which can be used in different locations has a central unit and several computer satellite stations connected by a cable network. Several cordless dictation headsets are provided with record voice signals and can convert them into radio signals using DECT technology. The central unit is adapted to receive the parallel radio signals from the headsets and to process them by amplifying them and by electroacoustic processing. The central unit is also adapted to relay the processed signals via the cable network to the computer satellite stations.
Patent DE-20217861-U1 (DE)
Title: Moving three dimensional advertising surface has hot generated to cause rising action
IPC: G09F21/06
Filed: 2002-11-19
Abstract: The three dimensional advertising unit [2a] is located on a vertical guide rod [4a] and is made of a lightweight material. The unit sits on a surface [3a] which when heated rises in the manner of a hot air balloon. When the heating dissipates the unit lowers followed by reheating to rise again.
Patent DE-20218102-U1 (DE)
Title: Bit for screwdriver has facetted drive section with shaft and driver to formed by radial flanges with defined surfaces
IPC: B25B15/00
Filed: 2002-11-22
Abstract: The bit for a screwdriver has a facetted drive section (11), a shaft (13) and a driver tip (14) with radially extending flanges (15) defined by grooves (20). Each groove has a base surface (21) and an end face (18) formed on the shaft with a connecting surface (22) between them. The end face has an angle of eighty five degrees to the longitudinal axis of the shaft and the connecting surface has a radius of between point one five to two millimetres.