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Patent DE-102014000754-A1 (DE)
Title: Unterarmschutz, innen, rechts/links gegen äußere Verletzungseinflüsse wie stechen, schlagen, klemmen
Inventor: WEISS WERNER
IPC: F41B5/14
Filed: 2014-01-21
Abstract: Bedienung/Handhabung Dadurch, daß der Unterarmschutz aus einem Stück gefertigt ist, in sich stabil ist und gerade diese Form und Abmessungen hat, läßt sich dieser in Sekundenbruchteilen auf den Unterarm aufstecken und ebenso wieder abnehmen. Die Bedienung erfolgt vom Träger selbst und wird von diesem selbst mit dessen freier Gegenhand durch einfaches Aufstecken auf den Unterarm zur vollständigen Funktionsbereitschaft ausgeführt. Dabei wird die offene Kegelstumpfform beim aufbringen auf die gegebene Armstärke des Trägers aufgebogen, über den Unterarm gestülpt und geht dann wieder in seine Ausgangsweite zurück, jedoch jetzt nur soweit, daß eine geringe Klemmung auf den Unterarm verbleibt, welche den Unterarmschutz durch den verbleibenden leichten Restdruck auf der gewünschten Position auf dem Unterarm hält.
Patent DE-102014000902-A1 (DE)
Title: System zum Spielen, Ablagevorrichtung, Spielkarte und Verfahren zum Spielen
Inventor: KUNZE KONRAD
IPC: A63F1/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Spielen, eine Ablagevorrichtung (3), eine Spielkarte (7) und ein Verfahren zum Spielen, wobei Spielereignisse durch die Spielkarten (7) gesteuert in einer Computerapplikation ablaufen. Mit dieser Erfindung kann das Spielen auch mit sehr komplexen Spielbedingungen sehr schnell und unkompliziert erfolgen, da die besondere Spielsituationen und Eigenschaften definierenden Spielkarten (7) sehr schnell und sicher von dem Computerspiel berücksichtigt werden können. Die Spieler müssen sich nicht mehr mit umfangreichen Berechnungen der Eigenschaften befassen, um eine Auswertung des Spielergebnisses zu erhalten, sondern dies erledigt das Computerspiel sehr zuverlässig, so dass die Akteure sich ganz dem Spielfluss hingeben können.
Patent DE-102014006216-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: STÄDTLER GEORG
IPC: E03C1/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlregler für Fluide, mit einer Gehäusewand (6), und mit einer zumindest teilweise innerhalb der Gehäusewand (6) angeordneten Umlenkeinrichtung (4), die mittig eintretendes Fluid entgegen seiner Einströmrichtung umlenkt. Die Umlenkeinrichtung (4) und die Gehäusewand (6) begrenzen einen Strömungsweg (19). Die Erfindung schafft einen Strahlregler, der besonders einfach aufgebaut ist und nur wenige Bauteile benötigt.
Patent DE-102014008696-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Antriebselement (11a; 11b), mit einer mit dem Antriebselement (11a; 11b) gekoppelten und gegenüber dem Antriebselement (11a; 11b) phasenverstellbaren Nockenwelle (12a; 12b) und mit einem Nockenwellengeberrad (13a; 13b), das zu einer Bestimmung einer inkrementellen Winkelposition vorgesehen ist, wobei die Ventiltriebvorrichtung eine Kopplungsvorrichtung (14a; 14b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, das Nockenwellengeberrad (13a; 13b) wahlweise mit dem Antriebselement (11a; 11b) oder mit der Nockenwelle (12a; 12b) zu koppeln.
Patent DE-102014013888-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: JUNGWIRTH MICHAEL
IPC: A01D80/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbaugerät, beispielsweise in Form einer Heuwerbungsmaschine, mit einem Maschinenrahmen, der um eine aufrechte Deichselachse schwenkbar an einem Schlepper anbaubar ist, sowie einem Fahrwerk mit zumindest einem lenkbaren Rad, das an einem Achsschenkel um eine aufrechte Lenkachse einschlagbar gegenüber dem Maschinenrahmen gelagert ist, wobei ein Lenkaktor zum Einschlagen des Rads und eine Verstellvorrichtung zum Verstellen der Lenkwinkelübersetzung des Lenkaktors vorgesehen sind. Erfindungsgemäß umfasst der Lenkaktor zum Einschlagen des zumindest einen Fahrwerkrades einen doppelt wirkenden, vorzugsweise unter hydraulischer Vorspannung stehenden Lenkzylinder, der an einem Lenkhebel des Achsschenkels des Rads angelenkt ist, wobei die Verstellvorrichtung einen Verstellaktor zum Verstellen des Abstands des Anlenkpunkts des genannten Lenkzylinders am Lenkhebel von der Lenkachse des Achsschenkels aufweist.
Patent DE-102014014180-A1 (DE)
Title: Eigensicherer Audioschaltkreis für ein tragbares Funksprechgerät
Inventor: TAN CHEAH HENG
IPC: H04B1/38
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein eigensicherer Audioschaltkreis und eine eigensichere tragbare Funksprechvorrichtung erfüllen herkömmliche Audio-Ausgabeerfordernisse und eigensichere Entwurfsbeschränkungen mittels Aufteilens der Lautsprecherspule des Lautsprechers der Vorrichtung in getrennte Spulen, um die Energiespeicherung, die in jeder der Spulen möglich ist, zu begrenzen. Jede getrennte Spule wird durch einen von mehreren verschiedenen Audioleistungsverstärkern angetrieben, von denen jeder ein im Wesentlichen identisches Signal ausgibt, und von denen jeder strombegrenzt ist.
Patent DE-102014016503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Druckabfalles an einem Luftfilter einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: KRANZ JÜRGEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Druckdifferenz (Δp) an einem von Luft durchströmten Luftfilter (3) einer ein Klimagebläse (4) aufweisenden Fahrzeugklimaanlage (1) eines Fahrzeugs, bei einer vorgegebenen Solldrehzahl (Ns) des Klimagebläses (4) dessen Betriebsstrom (Is) als Betriebsgröße ermittelt wird, aus dem bei der Solldrehzahl (Ns) ermittelten Betriebsstrom (Is) mittels eines Strombezugswertes (I0) ein normierter Stromwert als Vergleichsgröße (Is/I0) bestimmt und zur Bestimmung der Druckdifferenz (Δp) der normierte Stromwert (Is/I0) mit wenigstens einem gespeicherten Stromreferenzwert (Δpi) als Referenzgröße verglichen wird. Eine zweite Lösung sieht vor, dass bei wenigstens einer vorgegebenen Solldrehzahl (Ns) des Klimagebläses (4) eine leistungsproportionale oder drehmomentproportionale Größe (Ms) des Klimagebläses (4) als Betriebsgröße ermittelt wird, aus der bei der Solldrehzahl (Ns) ermittelten leistungsproportionalen oder drehproportionalen Größe (Ms) mittels eines Bezugswertes (M0) ein normierter Wert als Vergleichsgröße (Ms/M0) bestimmt. und zur Bestimmung der Druckdifferenz (Δp) der normierte Wert (Ms/M0) mit wenigstens einem gespeicherten Referenzwert (Δpi) als Referenzgröße verglichen wird. Eine dritte Lösung sieht vor, dass bei wenigstens einer vorgegebenen Sollleistung (Ps) des Klimagebläses (4) dessen Drehzahl (Ns) als Betriebsgröße ermittelt wird, aus dem bei der Sollleistung (Ps) ermittelten Drehzahl (Ns) mittels eines Drehzahlbezugswertes (N0) ein normierter Drehzahlwert (Ns/N0) als Vergleichsgröße bestimmt und zur Bestimmung der Druckdifferenz (Δp) der normierte Drehzahlwert (Ns/N0) mit wenigstens einem gespeicherten Drehzahlreferenzwert (Δpi) als Referenzgröße verglichen wird.
Patent DE-102014103084-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Gasturbinenabstimmung und -Steuerung
Inventor: DAVIS LEWIS BERKLEY
IPC: F02C9/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Verfahren zur Abstimmung eine Gasturbine beinhaltet den Schritt des Aufnehmens einer ersten Anzahl von Betriebsparametern, während die Gasturbine bei einer ersten Betriebsbedingung betrieben wird. Weiter beinhaltet das Verfahren den Schritt des Betreibens des Gasturbinentriebwerks bei einer zweiten Betriebsbedingung, um eine zweite Anzahl von Betriebsparametern bei der zweiten Betriebsbedingung zu messen. Zusätzlich beinhaltet das Verfahren den Schritt des Betreibens des Gasturbinentriebwerks bei einer dritten Betriebsbedingung, um eine dritte Anzahl von Betriebsparametern bei der dritten Betriebsbedingung zu messen, wobei sich die erste, zweite und dritte Betriebsbedingung unterscheiden. Darüber hinaus beinhaltet das Verfahren den Schritt des Erzeugens eines Korrekturfaktors auf der Grundlage der ersten, zweiten und dritten Anzahl von Betriebsparametern. Das Verfahren beinhaltet zudem den Schritt des Einstellens des Betriebs des Gasturbinentriebwerks auf der Grundlage des Korrekturfaktors.
Patent DE-102014103851-A1 (DE)
Title: Rollenführung
Inventor: MEIER Jürgen
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rollenführung (10), insbesondere für eine Schiebetüranordnung, mit einer ersten Rollenanordnung (16), die wenigstens eine Rolle (26) aufweist zur Lagerung eines ersten linear beweglichen Elements (20), mit einer zweiten Rollenanordnung (18), die wenigstens eine Rolle (28) aufweist zur Lagerung eines zweiten linear beweglichen Elements (22), und mit einer langgestreckten Führungsschiene (14), die einen ersten Führungsabschnitt (34) aufweist, an dem die erste Rollenanordnung (16) linear beweglich gelagert ist, und die einen zweiten Führungsabschnitt (36) aufweist, an dem die zweite Rollenanordnung (18) linear beweglich gelagert ist, wobei die erste und die zweite Rollenanordnung (16, 18) an der Führungsschiene (14) unabhängig voneinander linear beweglich sind, wobei der erste Führungsabschnitt (34) und der zweite Führungsabschnitt (36) in unterschiedlichen horizontalen Ebenen (37) angeordnet sind, die in einer vertikalen Richtung (39) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102014107515-A1 (DE)
Title: Pflug mit mehreren an einem Pflugbalken angebrachten Pflugkörpern
Inventor: HEIDE HANS VON DER
IPC: A01B15/08
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflug (1) mit mehreren an einem Pflugbalken (11) angebrachten Pflugkörpern (2), wobei der Pflugbalken (11) rechtwinklig zur Arbeitsrichtung (A) des Pfluges (1) ausgerichtet ist und wobei die Pflugkörper (2) zum Pflügen eines Bodens (8) nebeneinander am Pflugbalken (11) angeordnet sind. Der Pflug (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pflugkörper (2) ein einheitliches Bauteil ist und die Form eines in einer vertikalen Ebene in Längsrichtung halbierten Rohres mit vorne und hinten schräg verlaufenden Kanten (26, 27) hat, wobei jeweils die Längsachsen der Pflugkörper (2) parallel zueinander schräg zur Arbeitsrichtung (A) des Pfluges (1) ausgerichtet sind.
Patent DE-102014109954-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: THIEDE BERND
IPC: B60P7/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es wird eine Spannvorrichtung (10) für einen Spanngurt (12) angegeben, die zur Aufnahme des Spanngurts (12) eine drehbar in einem Gehäuse (3) geführte geschlitzte Wickelachse (14) mit einem Klinkengesperr (4, 8, 9) aufweist, das ein Betätigungselement (1) zum Öffnen oder Verriegeln des Klinkengesperrs (4, 8, 9) aufweist, wobei das Gehäuse (3) an einem ersten Ende einer Ladefläche eines Kraftfahrzeugs befestigbar und an einem zweiten Ende zur Abstützung an der Ladefläche des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102014112034-A1 (DE)
Title: Zentrifuge und System zum Verwalten von Betriebsdaten einer Zentrifuge
Inventor: TOI HIROATSU
IPC: B04B5/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine Zentrifuge umfasst: einen Rotor, welcher dazu ausgebildet ist, eine Probe abzuscheiden; eine Antriebseinheit, welche dazu ausgebildet ist, den Rotor zu rotieren; eine Steuervorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Antriebseinheit zu steuern und Betriebsdaten zu erzeugen; eine Datenspeichervorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Betriebsdaten zu speichern; und eine Kommunikationseinheit, welche dazu ausgebildet ist, die Zentrifuge mit einer weiteren Zentrifuge zu verbinden, wobei die Speichervorrichtung einen ersten Speicherbereich, welcher dazu ausgebildet ist, die Betriebsdaten von der Zentrifuge zu speichern, und einen zweiten Speicherbereich umfasst, welcher dazu ausgebildet ist, Betriebsdaten von der weiteren Zentrifuge, welche über die Kommunikationseinheit erlangt sind, zu speichern.
Patent DE-102014114107-A1 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: FARHOUD RIDHA
IPC: G01S13/34
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Radarsensors (10), wobei der Radarsensor (10) mit einer Signalerzeugungseinrichtung (18, 19, 20) versehen ist, welche ein Sendesignal (16) erzeugt als abzustrahlendes Radarsignal, mit einer Signalempfangseinrichtung (17, 19, 20) zum Empfang und zur Verarbeitung von Empfangssignalen (14, 15) als reflektierte Radarsignale, wobei das Sendesignal innerhalb eines vorgebbaren Frequenzbandes erzeugt wird, wobei die Empfangssignale (14, 15) auf das Vorliegen einer Interferenzstörung überwacht werden, wobei bei Erkennung einer Interferenzstörung das Frequenzband für die Erzeugung des Sendesignals zumindest zeitweise in der Bandbreite reduziert wird.
Patent DE-102014117333-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Gasgewinnung aus organischen Abfällen
Inventor: STANKOVICC-GANSEN MARI JAN
IPC: C10J3/84
Filed: 2014-11-26
Abstract: Bei einem Reaktor zur Gasgewinnung aus organischen Abfällen, mit einem säulenförmigen, aufrecht ausgerichteten Reaktorgehäuse, welches einen Reaktionsraum umgibt, der einen als Sammelraum bezeichneten mit den organischen Abfällen befüllbaren Abschnitt aufweist, und der oberhalb des Sammelraums einen das aus den organischen Abfällen gewonnene Gas aufnehmenden Gasraum aufweist, und wobei der Reaktionsraum nach außen, zur Umgebungsatmosphäre hin, thermisch isoliert ist, schlägt die Erfindung vor, dass nach oben an den Reaktionsraum eine Reinigungskammer anschließt, wobei der Innenraum der Reinigungskammer an eine Kühlfläche grenzt, und eine das gewonnene Gas aus dem Reaktor führende Gasauslassleitung in die Reinigungskammer mündet.
Patent DE-102014117597-A1 (DE)
Title: Drehbarer Sonnenblenden-Spiegel von Fahrzeug
Inventor: LEE JAE YOUNG
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-12-01
Abstract: Ein drehbarer Sonnenblenden-Spiegel kann aufweisen ein Spiegelgehäuse (110), das an einem Sonnenblenden-Hauptkörper befestigt ist, einen Spiegel (120), der in das Spiegelgehäuse (110) hinein eingebracht ist und an diesem sitzt, einen Sperrmechanismus (130) mit einem Riegel (131) und einer Betätigungsfeder (133), der den Spiegel (120) in einem Zustand, in dem er in das Spiegelgehäuse hinein eingebracht ist und an diesem sitzt, sperrt und der den Spiegel (120) mittels einer Benutzer-Bedienung löst, und eine Betätigungseinrichtung (140), die zwischen dem Spiegelgehäuse (110) und dem Spiegel (130) bereitgestellt ist, die ein elastisches Element (143) aufweist und die den Spiegel (120) so betätigt, dass er in einem gelösten Zustand aus dem Spiegelgehäuse (110) herausgebracht wird aufgrund einer elastischen Kraft des elastischen Elements (143) und gedreht wird.
Patent DE-102014119447-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung und Positionierverfahren bei einer Einrichtung mit Motor
Inventor: ITOH KAZUO
IPC: B65G47/54
Filed: 2014-12-22
Abstract: Bei einer Transfervorrichtung (1) weist eine Hebeeinheit (6) einen Hebemechanismus (8) mit einer Vielzahl von kombinierten Elementen sowie einen Motor (50) auf. Der Hebemechanismus (8) wandelt die Rotationskraft des Motors (50) in Bewegung in der Heberichtung um, überträgt die Bewegung zu mindestens einem von einem ersten und einen zweiten Förderer (3, 2), veranlasst ein Anheben oder Absenken von mindestens einem von dem ersten und dem zweiten Förderer (3, 2) und stoppt die Rotation des Motors (50), wenn einer der Förderwege eine vorbestimmte Höhe erreicht. Bei diesem Vorgang wird ein Körpergrenzen-Identifizierungsvorgang ausgeführt, bei dem der Motor (50) rotationsmäßig bewegt wird, um den Hebemechanismus (8) bis zu einer körperlichen Betriebsgrenze zu betätigen, und der Motor (50) dann gestoppt wird und die Steuerung des Motors (50) derart geändert wird, dass der Motor (50) mit einer niedrigen Drehzahl rotationsmäßig bewegt wird, bis der Hebemechanismus (8) die körperliche Betriebsgrenze erreicht.
Patent DE-102014119566-A1 (DE)
Title: Pumpsystem für gasförmige und flüssige Medien
Inventor: ROGG WERNER
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpsystem (1), insbesondere zum Fördern von gasförmigen und/oder flüssigen Medien, aufweisend zwei hydraulisch parallel betriebene Schwingkolbenpumpen (2, 3), deren Kolben (8) mittels elektromagnetischer Kraftfelder bewegt werden, wobei die elektromagnetischen Kraftfelder in Erregerspulen (10, L1, L2) mittels Halbwellen-Gleichstromimpulse erzeugt werden. Die Erfindung zeichnet sich durch eine an eine Wechselstromquelle anschließbare Schaltungsanordnung (19) mit zwei parallel geschalteten elektrischen Zweigen, die jeweils an die Erregerspule (L1, L2) einer der Schwingkolbenpumpen (2, 3) angeschlossen sind, aus, wobei die Schaltungsanordnung (19) derart eingerichtet ist, dass die Erregerspulen (10, L1, L2) elektrisch gegenphasig geschaltet betrieben werden, so dass die Schwingkolbenpumpen (2, 3) mit einer Phasenverschiebung von 180° angetrieben werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum elektrischen Antreiben des Pumpsystems sowie eine Schaltungsanordnung für das Pumpsystem bzw. zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014200488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWARZKOPF JEANNINE
IPC: B60W40/068
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei in einem Betrieb des Fahrzeug zumindest ein definiertes Fahrzeugmanöver vorgegeben wird, basierend auf welchem das Fahrzeug automatisiert geführt wird, wobei basierend auf einer Fahrzeugbewegung während der Führung ein Reibwert geschätzt wird, der ein Maß für eine Reibung zwischen einem Rad des Fahrzeugs und einer Fahrbahn ist, auf welcher das Rad abrollt. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014203456-A1 (DE)
Title: Dentalinstrument oder chirurgisches Instrument
Inventor: HAGEMANN FRANK
IPC: A61C3/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Instrument als Dentalinstrument oder chirurgisches Instrument, mit einem mit Schneiden 1 versehenen, an einem Schaft 2 angeordneten Kopf 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf 3 mit Ausnehmungen 4 versehen ist, wobei die Schneiden 1 an Teilbereichen des Umfangs der Ausnehmungen 4 ausgebildet sind.
Patent DE-102014203968-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Mehrspannungsbordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: MIJAC ANTO
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für ein Mehrspannungsbordnetz eines Fahrzeugs. Das Steuergerät (1) umfasst ein erstes Steuermodul (11), das über einen ersten Versorgungspfad (A) an einen ersten Versorgungsspannungsanschluss (111) des Steuergeräts (1) und/oder an einen ersten Masseanschluss (112) des Steuergeräts (1) angeschlossen ist, um mit Strom bei einer ersten Versorgungsspannung versorgt zu werden; und ein zweites Steuermodul (12), das über einen zweiten Versorgungspfad (B) an einen zweiten Versorgungsspannungsanschluss (121) des Steuergeräts (1) und/oder an einen zweiten Masseanschluss (122) des Steuergeräts (1) angeschlossen ist, um mit Strom bei einer zweiten Versorgungsspannung versorgt zu werden. Erfindungsgemäß enthält der zweite Versorgungspfad (B) ein Schaltungsmodul (13), das ausgebildet ist, den zweiten Versorgungspfad (B) in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal (1-1) wahlweise zu sperren oder leitfähig zu schalten.
Patent DE-102014206870-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HERBST HUBERT
IPC: F16C35/077
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), umfassend einen Lagerträger (2) zur Halterung mindestens eines Lagers (3), wobei der Lagerträger (2) eine Aufnahme (4) für einen Lagerring des Lagers (3) aufweist. Um eine formstabile Verbindung zwischen dem Lagerträger und dem Lager ohne Schädigung des Lagers sicherzustellen, sieht die Erfindung vor, dass der Lagerträger (2) aus einem duroplastischen Kunststoff besteht oder zumindest einen duroplastischen Kunststoff aufweist, wobei die Verbindung zwischen dem Lagerträger (2) und dem sich in der Aufnahme (4) befindlichen Lagerring des Lagers (3) zumindest teilweise durch mindestens ein Formteil (5) aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lageranordnung.
Patent DE-102014209844-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum Bereitstellen, Empfangen und Anzeigen von Fahrinformationen
Inventor: KLOTZ ALEXANDER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem mit einer Kommunikationseinheit (6), einer Steuereinheit (5) und einer Anzeigeeinheit (4). Die Kommunikationseinheit (6) ist ausgeführt, Informationen über die Geschwindigkeiten von Fahrzeugen, die sich innerhalb eines bestimmten geographischen Gebiets befinden, zu empfangen, wobei die Informationen über die Geschwindigkeiten der Fahrzeuge über eine Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation und/oder über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation bereitgestellt werden. Die Steuereinheit (5) verarbeitet die von der Kommunikationseinheit (6) empfangenen Informationen über die Geschwindigkeiten der Fahrzeuge, um daraufhin korrespondierende Fahrinformationen bereitzustellen, beispielsweise für ein Fahrzeug (2). Die Anzeigeeinheit (4) ausgeführt ist, die von der Steuereinheit (5) bereitgestellten Fahrinformationen anzuzeigen, z. B. in einem Head-Up-Display (13) eines Fahrzeugs (2). Die Erfindung betrifft ferner ein Verkehrsführungssystem und ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrerassistenz, welches einem Fahrzeugführer (30) eine bessere Einschätzung der Verkehrssituation erlaubt.
Patent DE-102014214619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer prismatischen Batteriezelle
Inventor: BACHER ANTONIO
IPC: H01M50/449
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer prismatischen Batteriezelle (10), wobei die prismatische Batteriezelle (10) eine Kathodenlage, eine Anodenlage und zumindest zwei Separatorlagen aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass ein oder zwei Wickelschwerter, die Kathodenlage, die Anodenlage und die zumindest zwei Separatorlagen parallel zueinander und bezüglich einer Wickelachse parallel zur Herstellung einer Startanordnung räumlich angeordnet werden, die Startordnung um die Wickelachse zur Herstellung eines Batteriewickels (12) gewickelt wird, der Batteriewickel (12) in ein Zellgehäuse eingesetzt wird, die Kathodenlage und die Anodenlage mit Stromabnehmern (42, 44) kontaktiert werden, das Zellgehäuse mit einem flüssigen Elektrolyt befüllt wird und das Zellgehäuse verschlossen wird.  Die Erfindung betrifft außerdem eine prismatische Batteriezelle (10) und ein Fahrzeug mit einer Batterie, welche zumindest eine derart prismatische Batteriezelle (10) aufweist.
Patent DE-102014217637-A1 (DE)
Title: Heizen eines Garraums eines Haushalts-Gargeräts
Inventor: LEITMEYR CLAUDIA
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein Verfahren (GP, RP) dient zum Heizen eines Garraums (2) eines Haushalts-Gargeräts (1), wobei der Garraum (2) während einer Anfangsgarphase (GP) mit einer ungeregelt eingetragenen Heizleistung (P1, P2) geheizt wird und daran anschließend während einer Regelphase (RP) mit einer auf einen Soll-Temperaturwert (Tsoll) geregelten Heizleistung geheizt wird und wobei die Anfangsgarphase (GP) einen ersten Teilabschnitt (A1) und einen daran anschließenden zweiten Teilabschnitt (A2) aufweist und wobei bei Übergang von dem ersten Teilabschnitt (A1) zu dem zweiten Teilabschnitt (A2) mindestens eine Eigenschaft der eingebrachten Heizleistung (P1, P2) geändert wird. Ein Haushalts-Gargerät (1) weist einen Garraum, mindestens eine Heizeinrichtung (5, 6, 9) zum Heizen des Garraums (2), eine Temperaturerfassungseinrichtung (12) und eine mit der mindestens einen Heizeinrichtung und mit der Temperaturerfassungseinrichtung (12) verbundene Steuereinrichtung (14) auf, wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, das Verfahren (GP, RP) auf dem Gargerät (2) ablaufen zu lassen.