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Patent DE-102017115811-A1 (DE)
Title: Türflügel, Tür und Verfahren zur Herstellung des Türflügels
Inventor: PEIN SÖREN
IPC: E06B3/72
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Türflügel (2) mit einem Flügelrahmen (5), der aus Abschnitten eines Flügelrahmenprofils (6, 6a, 6b) zusammengefügt ist und einer Füllung (7), die eine Innenschale (8a) und eine Außenschale (8b) und einen zwischen den Schalen (8a, 8b) angeordneten wärmedämmenden Kern (9) aufweist, wobei der Flügelrahmen (5) mit der Füllung (7) mittels mechanischer Verbindungselemente verbunden ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Flügelrahmenprofil (6, 6a, 6b) einen einzigen Befestigungssteg (32) aufweist, über den durch die mechanischen Verbindungselemente das Flügelrahmenprofil (6, 6a, 6b) und damit der Flügelrahmen (5) mit der Füllung (7) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102017116449-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einsteckbarem und eingreifbarem verschmutzungsfreiem Einzelinnenbecken
Inventor: WEI HSAO-TSUNG
IPC: D06F21/08
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine Art von Waschmaschine mit einsteckbarem und eingreifbarem verschmutzungsfreiem Einzelinnenbecken bezieht sich darauf, dass um Innendurchmesser im Waschraum des Trommelbeckenkörpers der Waschmaschine auf die Weise von Einstecken und Eingreifen mehrere erste Steckplatten mit mehreren zweiten Steckplatten zusammengesetzt werden, und an Wandfläche des Innendurchmessers vom Trommelbeckenkörper eine Vielzahl von spiralförmigen Abwasserkanälen gebildet werden, an Öffnungsstelle in der Nähe von Oberseite des Trommelbeckenkörpers eine Abwasserringnut gebildet wird, wobei an der Abwasserringnut eine Mehrzahl von Abwassermündung angeordnet werden; auf Boden des Trommelbeckenkörpers auf die Weise von Eingreifen eine Waschdrehscheibe zusammengesetzt wird. Diese Waschmaschine hat kein Verschmutzungsproblem aus Zwischenlagen zwischen Innen- und Außentrommel. Für allen Waschzubehörteile innerhalb des Trommelbeckenkörpers ist sämtlich leicht demontierbares und zusammensetzbares Design einzusetzen. Unabhängig von Reinigung oder Entwässerung ist es sehr praktisch, so dass die Waschmaschine sauber und hygienisch stets gehalten werden kann.
Patent DE-102017117663-A1 (DE)
Title: Elektrischer Winkelsteckverbinder
Inventor: SÄTTELE FRED
IPC: H01R24/44
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder mit einem elektrisch leitfähigen Außenleiter (2.0), einem elektrisch leitfähigen Innenleiter (3.0), einem zwischen dem Innenleiter (3.0) und dem Außen-leiter (2.0) angeordneten Dielektrikum (4), einem Steckverbindergehäuse (2), und einer Überwurfhülse (5) zum elektrischen und mechanischen Verbinden mit einem Gegensteckverbinder. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Steckverbindergehäuse (2) einstückig becherförmig ausgebildet ist, das Steckverbindergehäuse einen Hohlzylinderabschnitt (2.1) und einen als Rückwand (2.3) des Steckverbindergehäuses (2) ausgebildeten Bodenabschnitt (2.30) auf-weist, und das Steckverbindergehäuse (2) mit einer zur Steckrichtung (R) des Steckverbinders (1) abgewinkelten Kabelanschlusseinrichtung (2.42) ausgebildet ist.
Patent DE-102017118571-A1 (DE)
Title: Winkelgetriebe
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F16H39/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Um ein Winkelgetriebe zu schaffen, dass die Übertragung hoher Momente zwischen winklig zueinander angeordneten An- und Abtriebswellen bei zugleich kompakten Abmessungen erlaubt, wird ein Winkelgetriebe vorgeschlagen, dass vollständig auf Zahnräder zur Kraftübertragung verzichtet. Die Kraftübertragung erfolgt ausschließlich über mindestens drei Kraftübertragungsglieder, wobei jedes Kraftübertragungsglied einen Antriebsstift und einen lösbar mit dem Antriebsstift verbundenen Abtriebsstift aufweist. Sämtliche Stifte sind in Zylinderbuchsen in einer Antriebswelle bzw. Abtriebswelle um die Zylinderachse drehbar und in Richtung der Zylinderachse verschiebbar gelagert. Durch die gleichzeitige Kraftübertragung mittels sämtlicher Kraftübertragungsglieder können bei kompakten Abmessungen hohe Momente übertragen werden.
Patent DE-102017119818-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie und überwachungssystem
Inventor: KOCH BRIAN J
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es ist ein Batteriezellensystem und ein zugehöriges Überwachungssystem vorgesehen, das mindestens eine Anode, eine Kathode, einen aus einer Basisschicht gebildeten Separator, einen ersten und einen zweiten Kontakt und eine Referenzkomponente beinhaltet. Die Anode und die Kathode sind in einer Lithium-Ionen nichtwässrigen Lösung innerhalb eines Gehäuses angeordnet. Die Basisschicht des Separators beinhaltet eine erste Seite und eine zweite Seite. Die Basisschicht ist wirksam konfiguriert, um die Anode und die Kathode innerhalb des Gehäuses zu trennen. Der erste Kontakt des Separators ist an der ersten Seite der Basisschicht zwischen der Basisschicht und einer Anode befestigt. Der zweite Kontakt ist an der zweiten Seite der Basisschicht mit der auf dem zweiten Kontakt angeordneten Referenzkomponente befestigt.
Patent DE-102017119862-A1 (DE)
Title: Variable-Gürtelleiste-Struktur für eine Fahrzeugtür
Inventor: KIM DAE CHUL
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine Variable-Gürtelleiste-Struktur (20) für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Außenhaut (30), welche in einem feststehenden Seitenfenster (14) und einem Hintertürfenster (12), welche an einer Hintertür (10) eines Fahrzeugs ausgebildet sind, angeordnet ist, um eine Breite zu haben, welche sich in einer Längsrichtung davon verändert, einen Trägerabschnitt (40), welcher mit der Außenhaut (30) innen verbunden ist, um durch In-Berührung-Stehen mit einer Fensterscheibe des Hintertürfensters (12) eine Luftdichtheit aufrechtzuerhalten, einen Clip (60), welcher montiert ist, so dass er mit dem Trägerabschnitt (40) innen verbunden ist, und in einem Türpaneel (50) der Hintertür (10) montiert ist, und einen Befestigungsclip (92), welcher mit einem Feststehendes-Seitenfenster-Halter (70), der an dem feststehenden Seitenfenster (14) angebracht ist, verbunden ist.
Patent DE-102017123773-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement und Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: G09F9/33
Filed: 2017-10-12
Abstract: Anzeigeelement (10) mit einem lichtemittierenden Bauteil (100), einer Schaltungsstruktur (200), und einem Träger (300), bei dem
 - das lichtemittierende Bauteil (100) mittels der Schaltungsstruktur (200) elektrisch leitend kontaktierbar und betreibbar ist,
 - das lichtemittierende Bauteil (100) auf einer dem Träger (300) abgewandten Seite der Schaltungsstruktur (200) angeordnet ist,
 - die Schaltungsstruktur (200) auf einer ersten Hauptfläche (300a) des Trägers (300) angeordnet ist,
 - der Träger (300) zumindest eine Öffnung (410, 420) aufweist, wobei sich die Öffnung (410, 420) von der ersten Hauptfläche (300a) zu einer der ersten Hauptfläche (300a) abgewandten zweiten Hauptfläche (300b) des Trägers (300) erstreckt,
 - zumindest eine Kontaktstruktur (310, 320) ausgebildet ist, wobei
 - die Kontaktstruktur (310, 320) in der Öffnung (410, 420) angeordnet ist.
Patent DE-102017124530-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2, 3), das zumindest eine Drehfalle (1), zumindest eine erste Sperrklinke (2), wenigstens einen auf die erste Sperrklinke (2) arbeitenden Betätigungshebel (5), und eine der ersten Sperrklinke (2) zugeordnete Feder (9) aufweist. Erfindungsgemäß wird die erste Sperrklinke (2) unter Zwischenschaltung des Betätigungshebels (5) von der Feder (9) beaufschlagt.
Patent DE-102017124699-A1 (DE)
Title: Abgasprobenentnahmesystem
Inventor: WILLICH SASCHA
IPC: G01N1/22
Filed: 2017-10-23
Abstract: Abgasprobenentnahmesystem mit einer Hauptförderleitung (18), einer Hauptdurchsatzpumpe (24), über welche ein Probengas in der Hauptförderleitung (18) förderbar ist, und mindestens einer ersten Venturidüse (30) und einer zweiten Venturidüse (32), wobei die erste Venturidüse (30) und die zweite Venturidüse (32) parallelgeschaltet sind und stromaufwärts zur Hauptdurchsatzpumpe (24) in der Hauptförderleitung (18) angeordnet sind, wobei der ersten Venturidüse (30) ein erstes Regelventil (31) zugeordnet ist und der zweiten Venturidüse (32) ein zweites Regelventil (33) zugeordnet ist. Nachteilig an einem derartigen Abgasprobenentnahmesystem ist, dass die Ausgestaltung der Regelventile (31, 33) aufwendig und kostenintensiv ist, wodurch die Herstellungskosten der Abgasprobenentnahmesysteme erhöht werden. Außerdem weisen derartig ausgestaltete Regelventile (31, 33) einen großen Bauraum auf.Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, dass die Regelventile (31, 33) als Quetschventile (40) ausgeführt sind, wobei jedes Regelventil (31, 33) ein flexibles, schlauchartiges Regelelement (44) und einen das Regelelement (44) umgebenden Druckraum (46) aufweist, wobei der Druckraum (46) mit einem Fluid befüllbar ist.
Patent DE-102017128489-A1 (DE)
Title: Selbsttestfähiges Bussystem und Verwendung dieser Selbsttestfähigkeit zur Vergabe von Busknotenadressen mit einer Erkennung der Vertauschung von Eingängen und Ausgängen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Datenbussystem mit Busknoten (SL1, SL2, SL2) für einen seriellen Datenbus vorgeschlagen, die jeweils einen Bus-Shunt-Widerstand (R2) aufweisen, der jeweils in den Datenbus eingefügt ist. Des Weiteren sollen sie eine Adressierungsstromquelle (Iq1, Iq2, Iq2) zur Ermittlung der Busposition des Busknotens im Datenbus aufweisen, die einen Adressierungsstrom in der Art in den Datenbus geregelt zusätzlich einspeisen kann, dass der Gesamtstrom (i1, i2, i3) durch den Bus-Shunt-Widerstand (R2) des Busknotens (SI1, SL2, SL3) einem vorgegebenen oder berechneten oder sonst wie bestimmten Summenstrom (I) entspricht. Die Regelung erfolgt dabei über den besagten Regelkreis (R2, D1, D3, F, Iq1, Iq2, Iq3). Dabei durchströmt der Adressierungsstrom den Bus-Shunt-Widerstand (R2) des betreffenden Autoadressierungsbusknotens. Eine Variante des vorgeschlagenen Busknotens verfügt dabei über Mittel (R2, D1), um den Strom durch den Bus-Shunt-Widerstand (R2) zu detektieren, was die Erfassung eines Messwerts umfassen kann. Dieser detektierte Strom durch den Bus-Shunt-Widerstand (R2) kann in der Weise für einen Selbsttest genutzt werden, dass die oben beschriebenen Fehler (z.B. Bus-Shunt-Widerstandsabriss) detektiert werden können. In einer besonders bevorzugten Variante des Autoadressierungsbusknotens erhöht die Adressierungsstromquelle (Iq1, Iq2, Iq2) den Adressierungsstrom mit einer ersten Zeitkonstante (τ) und erniedrigt ihn mit einer zweiten Zeitkonstante (τ), die kleiner als die erste Zeitkonstante (τ) ist.
Patent DE-102017200190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Geschwindigkeitsregelanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAUPTS VOLKER
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einer Geschwindigkeitsregelanlage (1), wobei elektronisch erfasst wird, ob das Kraftfahrzeug (2) einen Anstieg, ein Gefälle oder einen ebenen Untergrund befährt, und wobei die Geschwindigkeitsregelanlage (1) den Verbrennungsmotor (3) mit einem konstanten Kraftstoffmassenstrom versorgt, wenn das Kraftfahrzeug (2) einen Anstieg oder einen ebenen Untergrund befährt. Um den Kraftstoffverbrauch des Kraftfahrzeugs (2) zu reduzieren, wird eine momentane Position eines Gaspedals (6) des Kraftfahrzeugs (2) erfasst und der konstante Kraftstoffmassenstrom wird in Abhängigkeit einer bei Aktivierung der Geschwindigkeitsregelanlage (1) erfassten Position des Gaspedals (6) eingestellt.
Patent DE-102017207063-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Prüfvorrichtung, Prüfanordnung mit der Steuereinrichtung, Verfahren zur Ansteuerung der Prüfanordnung und Computerprogramm
Inventor: STRINK PETER
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: In Produktionsanlagen wird häufig eine Sichtprüfung der produzierten Objekte durchgeführt. Es wird eine Steuereinrichtung 3 für eine Prüfvorrichtung 2 zur Prüfung eines Prüfobjektes 6 vorgeschlagen, wobei die Prüfvorrichtung 2 eine Kameraeinrichtung 5 und eine Handhabungseinrichtung 4 umfasst, wobei die Kameraeinrichtung 5 eine Schärfenebene 13 mit Aufnahmebereich 14 aufweist und ausgebildet ist, ein Bild 29 des Aufnahmebereichs 14 aufzunehmen, wobei die Handhabungseinrichtung 4 zum Greifen und/oder Aufnehmen des Prüfobjektes 6 ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung 3 datentechnisch mit der Prüfvorrichtung 2 verbindbar ist und ausgebildet ist, die Handhabungseinrichtung 4 zur Positionierung des Prüfobjektes 6 in dem Aufnahmebereich 14 anzusteuern, wobei die Steuereinrichtung 3 mindestens ein Prüfprogramm 21 umfasst und eine Bedieneinheit 15 aufweist, wobei mittels der Bedieneinheit 15 eines der Prüfprogramme 21 zur optischen Prüfung des Prüfobjektes 6 als ausgewähltes Prüfprogramm 21 festlegbar und/oder auswählbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ausgewählte Prüfprogramm 21 ein Modell 16 des Prüfobjektes 6 umfasst, wobei die Steuereinrichtung 3 ausgebildet ist, die Handhabungseinrichtung 4 zur Positionierung des Prüfobjektes 6 in dem Aufnahmebereich 14 basierend auf dem ausgewählten Prüfprogramm 21 und/oder dem Modell 6 anzusteuern.
Patent DE-102017208016-A1 (DE)
Title: Ersatznahrungsmittel
Inventor: MEDERER HERBERT
IPC: A23L33/21
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein halbfestes Ersatznahrungsmittel mit einer Grundmasse (GM), umfassend Stärkesirup (G), Saccharide und mindestens ein Geliermittel (GEL), und mit einem Proteingehalt zwischen 10 Gew.-% und 30 Gew.-% sowie mit einem Fettgehalt zwischen 5 Gew.-% und 20 Gew.-%.
Patent DE-102017209312-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung eines Schiffsladeraums
Inventor: VENNEMANN STEFAN
IPC: B63B59/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung eines Schiffsladeraums, ein Schiff mit der Vorrichtung, sowie ein Verfahren zur Reinigung eines Schiffsladeraums mittels der Vorrichtung. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie gesteuert ist, manuell oder automatisch gesteuert, um eine Sprüheinrichtung für Reinigungsflüssigkeit und/oder eine Scheuereinrichtung, die z.B. eine Bürste oder ein Schaber sein kann, entlang einer Wand des Schiffsladeraums zu bewegen. Die Sprüheinrichtung kann eine Hochdrucksprühdüse aufweisen und mit Reinigungsflüssigkeit bei Hochdruck beaufschlagt sein, z.B. bei zumindest 10 oder zumindest 50 bar.
Patent DE-102017212354-A1 (DE)
Title: Niederohmiger Lastschalter mit Ausgangsstromstärkesteuerung
Inventor: SANCHEZ JEROME
IPC: H03K17/06
Filed: 2017-07-19
Abstract: Diese Anmeldung bezieht sich auf eine Schaltung (100, 100A, 100B, 200A, 200B) zum Bereitstellen einer schaltbaren Stromverbindung zwischen einem ersten Anschluss (60) und einem zweiten Anschluss (70). Die Schaltung (100, 100A, 100B, 200A, 200B) umfasst eine Transistorvorrichtung (10), die als eine Schaltvorrichtung dient, eine Ladungspumpenschaltung (20), wobei ein Ausgangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) mit einem Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) gekoppelt ist und ein Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) mit einer vorbestimmten Spannung in der Schaltung (100, 100A, 100B, 200A, 200B) gekoppelt ist, und wobei die Ladungspumpenschaltung (20) dazu ausgelegt ist, eine hochgesetzte Spannung zu erzeugen, die dasselbe Vorzeichen wie eine Spannung an dem Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) hat, jedoch einen größeren Betrag als die Spannung an dem Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) hat; und eine Ansteuerschaltung (30, 40), die mit der Ladungspumpenschaltung (20) gekoppelt ist. Die Ansteuerschaltung (30, 40) ist dazu ausgelegt, eine Rückkopplungssteuerung zum Steuern einer durch die Transistorvorrichtung (10) fließenden Stromstärke basierend auf einer Größe, die die durch die Transistorvorrichtung (10) fließende Stromstärke oder einen Spannungsabfall über die Transistorvorrichtung (10) angibt, bereitzustellen. Die Ansteuerschaltung (30, 40) ist ferner dazu ausgelegt, einen Betrag der Spannung an dem Eingangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) gemäß der Rückkopplungssteuerung zu steuern oder einen Betrag einer Spannung an dem Steueranschluss der Transistorvorrichtung (10) gemäß der Rückkopplungssteuerung zu steuern, wenn sie mit dem Ausgangsknoten der Ladungspumpenschaltung (20) gekoppelt ist und von einem Ausgang der Ladungspumpenschaltung (20) versorgt wird. Die Anmeldung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Schaltung.
Patent DE-102017213659-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: KAWAI RYUJI
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um durch ein Befestigungsobjekt gehalten zu werden, und einen Anschluss, der konfiguriert ist, um durch das Gehäuse gehalten zu werden, wobei der Anschluss weiterhin konfiguriert ist, um elektrisch mit einem komplementären Anschluss eines komplementären Steckverbinders verbunden zu werden, wenn der komplementäre Steckverbinder mit dem Steckverbinder gepasst wird. Das Gehäuse umfasst einen Körperteil mit einem Innenzylinderteil, an dem der Anschluss montiert ist und mit dem ein komplementäres Gehäuse des komplementären Steckverbinders gepasst werden kann, und einen Befestigungsteil mit einem Außenzylinderteil, der konfiguriert ist, um an dem Befestigungsobjekt fixiert zu werden, und mit dem der innenzylinderteil gepasst wird. Der Körperteil wird an dem Befestigungsteil in einem Zustand montiert, in dem sich der mit dem Außenzylinderteil gepasste Innenzylinderteil in den Außenzylinderteil erstreckt.
Patent DE-102017218277-A1 (DE)
Title: Luft-kraftstoff-verhältnis-sensor-steuervorrichtung
Inventor: UEMURA SHINYA
IPC: G01N27/41
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor-Steuervorrichtung (1, 21) umfasst einen Spannungssteuerteil (5, 6, 35), der konfiguriert ist, um eine an einer Zelle (3a, 23a) eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (3, 23) anliegende Spannung Vo1 in Übereinstimmung mit einem in der Zelle (3a, 23a) fließenden Sensorstrom zu steuern, und einen Stromerfassungsteil (7, 37), der konfiguriert ist, um den Sensorstrom als einen physikalischen Wert zu erfassen, der das Luft-Kraftstoff-Verhältnis angibt. In der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor-Steuervorrichtung (1, 21) sind ein Spannungsänderungszeitpunkt, bei dem der Spannungssteuerteil (5, 6, 35) die Spannung Vo1 ändert, und ein Stromerfassungszeitpunkt, bei dem der Stromerfassungsteil (7, 37) den Strom erfasst, zueinander verschoben. Eine Zeitperiode Ta von dem Stromerfassungszeitpunkt, der unmittelbar vor dem Spannungsänderungszeitpunkt liegt, bis zum Spannungsänderungszeitpunkt und einer Zeitperiode Tb von dem Spannungsänderungszeitpunkt bis zur Stromerfassungszeitperiode, die unmittelbar nach dem Spannungsänderungszeitpunkt folgt, sind festgelegt um Ta <Tb zu erfüllen.
Patent DE-102017219113-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, die Antriebswelle (1) zudem über das zweite Schaltelement (K1) mit einem zweiten Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbindbar ist, und mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, das zweite Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über das erste Schaltelement (B1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, ein drittes Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem ersten Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist, ein drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, ein drittes Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist und zudem über das dritte Schaltelement (K2) mit dem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102017219560-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BRAUN AXEL
IPC: F02B19/12
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine und ein dazugehöriges Verfahren zur Beladung einer Zündkammer (1) mit einer Brennkammer (2), die im Wesentlichen durch mindestens einen Zylinderkopf, zumindest einen Zylinder und zumindest einen pro Zylinder beweglichen Kolben gebildet ist, und einer zwischen Zylinderkopf und Brennkammer (2) angeordneten Zündkammer (1), in der eine Fremdzündquelle (3) angeordnet ist, wobei die Brennkammer (2) über zumindest eine Übertrittsöffnung (4) mit der Zündkammer (1) strömungsverbindbar ist, und dass die Zündkammer (1) zumindest eine Beladungsöffnung (5) zur Brennkammer (2) aufweist. Aufgabe ist es die Beladungsöffnungen (5) abhängig vom Betriebszustand zu verändern. Gelöst wird das dadurch, dass in der Zündkammer (1) ein Ventil (1) angeordnet ist, durch das die zumindest eine Beladungsöffnung (5) mit der Zündkammer (1) strömungsverbindbar ist.
Patent DE-102017221559-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: TOTSUKA Fumitaka
IPC: H02K3/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine rotierende elektrische Maschine, die elektrische Isolation zwischen den Busringen in Spaltabschnitten zwischen den Spulen gewährleisten kann, zur Verfügung.Die Spulenkörper umfassen: einen Spulenwicklungsabschnitt, der an einer axialen Endfläche eines Zahns angeordnet ist und auf den Spulen gewickelt sind; und ein Flanschteil, der an einer axialen Endfläche eines Kernrückseitenabschnitts angeordnet ist, und an dem mehrere Busringhalterungsteile radial trennbar ausgebildet sind, die Busringhalteabschnitte verfügen über Nuttiefenrichtungen in einer Axialrichtung und Nutrichtungen in einer umlaufenden Richtung, eine Vielzahl von flachen Streifenbusringen, in die Busringhalterungsabschnitte so eingesetzt sind, dass sie konzentrisch angeordnet sind, Anschlüsse der Spulen erstrecken sich radial nach außen über die Flanschabschnitte und mit Spulenverbindungsabschnitten der Busringe verbunden sind, die zum Verbinden damit vorgesehen sind, und ein Abstand zwischen radial benachbarten Busringen in Spaltabschnitten zwischen umlaufend benachbarten Flanschabschnitten größer ist als ein Abstand zwischen den radial benachbarten Busringen in anderen Umfangsbereichen als den Spaltabschnitten.
Patent DE-102018000595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustellung eines Versandgutes
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustellung eines Versandgutes (3), wobei in der Vergangenheit erfolgte Zustellversuche und erfolgte Zustellungen ausgewertet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei der Auswertung eine Branche eines Empfängers und/oder saisonale Muster berücksichtigt werden bzw. wird, wobei- mittels Fahrzeugsensoren ein tatsächlich gefahrener Routenverlauf erfasst wird, welcher an eine fahrzeugexterne Recheneinheit übermittelt und mit einem mittels einer Routenplanung ermittelten Routenverlauf verglichen wird.