baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013022533-B3 (DE)
Title: Verfahren zum robotergestützten Stapeln von Gegenständen
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-06-28
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren, das folgendes umfasst:Greifen eines Gegenstandes (50) und Bewegen des Gegenstandes (50) an eine Startposition (z) in der Nähe einer Ablagefläche, auf der der Gegenstand (50) positioniert und abgelegt werden soll mit Hilfe eines Manipulators (10), der einen zusätzlichen Aktor (20) aufweist, der zwischen dem Manipulator (10) und dem Gegenstand (50) angeordnet ist;Bewegen des Gegenstandes (50) mit Hilfe des Manipulators (10) hin zur Ablagefläche, wobei der Aktor (20) so angesteuert wird, dass die Aktorkraft (Fx) die Gewichtskraft (FG) des Gegenstandes (50) kompensiert, oder wobei die Aktorkraft (Fx) so geregelt wird, dass eine einstellbare minimale Netto-Aktorkraft (-(F+F)) auf einen Endanschlag des Aktors (20) wirkt;Überwachen der Auslenkung (z) des Aktors (20) und Detektieren einer Veränderung der Auslenkung;Stoppen der Bewegung des Manipulators (10) bei Detektion einer Veränderung der Auslenkung (z) des Aktors (20);sobald der Manipulator (10) still steht und die Auslenkung des Aktors (20) wieder konstant ist, und vor dem Loslassen des Gegenstandes (50), Reduzieren der Aktorkraft (Fx), sodass die Netto- Aktorkraft (-(F+F)) im Wesentlichen durch die Gewichtskraft des Gegenstandes (50) bestimmt wird; undabschließendes Loslassen des Gegenstandes (50).
Patent DE-102013211700-B3 (DE)
Title: Fahrzeugheizsystem sowie Verfahren zum Heizen des Innenraums eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugheizsystem
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: B60H1/04
Filed: 2013-06-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugheizsystem (1) sowie ein Verfahren zum Heizen des Innenraums eines Fahrzeugs mit einem solchen Fahrzeugheizsystem (1). Dieses umfasst eine Brennkraftmaschine (2) und einen Turbolader sowie einen zwischen dem Turbolader und der Brennkraftmaschine (2) angeordneten Ladeluftkühler (5). Dabei sind die Brennkraftmaschine (2) mit einem Hochtemperatur-Kühlkreislauf (HT) und der Ladeluftkühler (5) mit einem Niedertemperatur-Kühlkreislauf (NT) gekoppelt. Erfindungsgemäß ist ein stromabwärts des Ladeluftkühlers (5) mit dem Niedertemperatur-Kühlkreislauf (NT) gekoppelter Heizwärmetauscher (12) vorgesehen, welchem bei Bedarf ein durch den Niedertemperatur-Kühlkreislauf (NT) zirkulierendes Niedertemperatur-Kühlmittel zumindest teilweise zugeleitet werden kann. Weiterhin weist der Niedertemperatur-Kühlkreislauf (HT) einen Bypass (16) zur Umgehung des Niedertemperatur-Kühlers (8) auf. Hierdurch kann das Niedertemperatur-Kühlmittel zumindest teilweise entweder durch den Niedertemperatur-Kühler (8) oder durch den Bypass (16) hindurch geleitet werden.
Patent DE-102014007056-B3 (DE)
Title: Modulare Schnittstelle II für Werkzeuge
Inventor: GEISSELMANN THOMAS
IPC: B23B31/113
Filed: 2014-05-15
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstelle aus einer ersten Baugruppe und einer zweiten Baugruppe, wobei die erste Baugruppe zum einen eine Ausnehmung hat, die mindestens einen kegelstumpfmantelförmigen Abschnitt hat und zum anderen eine in axialer Richtung wirkende Anlagefläche aufweist und wobei die zweite Baugruppe mindestens einen Zapfen hat, der zum einen einen kegelstumpfförmigen Abschnitt zur Anlage am kegelstumpfmantelförmigen Abschnitt der ersten Baugruppe besitzt und zum anderen mindestens eine in axialer Richtung wirkende Anlagefläche zur Kontaktierung der Anlagefläche der ersten Baugruppe aufweist. Zwischen der Ausnehmung und dem Zapfen ist ein bajonettartiger Verschluss mit mindestens einem am Zapfen vorhandenen Steg angeordnet. In der ersten Baugruppe ist ein Spannelement angeordnet, dessen vorderes Ende beim Spannen an einem der Stege zur Anlage kommt. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Schnittstelle entwickelt, die bei jedem Werkzeugwechsel eine einfache Handhabung bei einer hohen Wiederholgenauigkeit bezüglich der Position der sich kontaktierenden Baugruppen gewährleistet.
Patent DE-102018115233-B3 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Übertragen von Bilddaten und sicherer optoelektronischer Sensor
Inventor: MÜLLER LARS
IPC: H04N13/172
Filed: 2018-06-25
Granted: 2019-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Übertragen von Bilddaten in einem Sicherheitssensor oder Sicherheitssystem angegeben, bei dem Übertragungsfehler erkannt werden, indem den Bilddaten vor der Übertragung Metainformationen hinzugefügt und die Metainformationen nach der Übertragung überprüft werden. Dabei werden die Bilddaten über eine nicht sichere Kommunikationsverbindung (BC) übertragen, insbesondere einen Black Channel, die Metainformationen werden den Bilddaten und/oder Teilpaketen der Bilddaten vorangestellt und/oder angehängt, und die Metainformationen weisen eine Information über die Struktur der Bilddaten auf.
Patent DE-102019110970-B3 (DE)
Title: Maschinenschraubstock
Inventor: HIPPENSTIEL REINER
IPC: B25B1/02
Filed: 2019-04-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Maschinenschraubstock (1) zum Spannen eines Werkstücks mit einem Grundkörper (2) und zwei verschiebbaren Schlitten (5, 6) mit jeweils einer Werkstückauflage (20, 21) und jeweils einer Werkstückanlage (18, 19), sowie mit einer drehbar gelagerten Spannspindel (11) zum Verschieben der beiden Schlitten (5, 6) relativ zueinander. Die Erfindung sieht vor, dass die Werkstückauflagen (20, 21) an dem Grundkörper (2) des Maschinenschraubstocks (1) abgestützt sind.
Patent DE-102019212114-B3 (DE)
Title: Handlaufeinrichtung
Inventor: KELLER ALEXEI
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handlaufeinrichtung (1) mit einem Grundprofil (2), das eine Öffnung (4) sowie von der Öffnung (4) in das Innere des Grundprofils (2) abstehende und gegenüberliegende Innenwände (7) aufweist, wobei eine Abdeckung (15) der Handlaufeinrichtung (1) die Öffnung (4) verschließt. Eine erhöhte Sicherheit der Handlaufeinrichtung (1), insbesondere gegenüber Vandalismus, ist dadurch erreicht, dass die Abdeckung (15) über jeweils im Bereich einer der Innenwände (7) angeordnete Formschlussverbindungen (21) am Grundprofil (2) befestigt ist.
Patent DE-102020121288-B3 (DE)
Title: Siebträger, Anschlussabschnitt für einen Siebträger sowie Kaffeemaschine
Inventor: DIRNDORFER FLORIAN
IPC: A47J31/06
Filed: 2020-08-13
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebträger für eine Kaffeemaschine umfassend ein Siebträgergehäuse (2) und einen Griff zur Handhabung des Siebträgers, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Siebträgergehäuse (2) zumindest zwei radial nach innen offene, eine Führungskontur ausbildende Fixierabschnitte (3, 3') vorgesehen sind, die dazu ausgebildet sind, eine am Anschlussabschnitt (10) der Kaffeemaschine radial nach außen abstehende Fixierkontur (11) zumindest abschnittsweise außenseitig zu umgreifen.
Patent DE-102021119568-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Bildschirmanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEGLER DIRK
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-07-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben einer Bildschirmanordnung für ein Fahrzeugdach (2) umfasst einen Querträger (13), der dazu ausgebildet ist, mit dem Fahrzeugdach (2) gekoppelt zu werden, und ein rollbares Display (11), das mittels einer Displaywelle (14) auf- und abwickelbar ist und das mit dem Querträger (13) gekoppelt ist. Die Vorrichtung umfasst weiter eine Verblendungseinheit (70), die mit dem Querträger (13) gekoppelt ist und die eine Mehrzahl von Verblendungselementen (71, 72, 73, 74) umfasst, welche verschwenkbar miteinander gekoppelt und dazu eingerichtet sind, bei einem Aufwickeln des Displays (11) auf die Displaywelle (14) eingeklappt zu werden und bei einem Abwickeln des Displays (11) von der Displaywelle (14) ausgeklappt zu werden und bezogen auf einen seitlichen Rand des Displays (11) einen Verblendungsrahmen entlang des seitlichen Randes des Displays (11) auszubilden.
Patent DE-102021203187-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Abbildung mittels eines Operationsmikroskops und Operationsmikroskop
Inventor: SCHERER DOMINIK
IPC: G02B21/00
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Abbildung (20) mittels eines Operationsmikroskops (1), umfassend: Erfassen einer Farbabbildung (11) eines Erfassungsbereichs (10) mittels einer Kamera (2), Erfassen einer Fluoreszenzabbildung (12) des Erfassungsbereichs (10) mittels einer Fluoreszenzkamera (3), Erzeugen eines Detailbildes (13) aus der erfassten Farbabbildung (11) mittels eines Raumfilters (15) und einer Edge-stop-Funktion (16), Mischen der erfassten Farbabbildung (11), der erfassten Fluoreszenzabbildung (12) und des erzeugten Detailbildes (13) zu einer gemischten Abbildung (20), und Bereitstellen eines Bildsignals (21), welches die gemischte Abbildung (20) kodiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Operationsmikroskop (1).
Patent DE-102022000766-B3 (DE)
Title: Knalldrucksimulator
Inventor: HENSEN HERMANN
IPC: G01H1/00
Filed: 2022-03-04
Granted: 2023-05-17
Abstract: Es wird ein Knalldrucksimulator vorgestellt, ein ringförmiges Bodenelement und einen Taster aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Bodenelement über einen Knalldruckaufnehmer geschoben ist, die Stirnseite des Knalldruckaufnehmers an dem ringförmigen Bodenelement anliegt, der Taster eine Magnetkraft gehaltene, ausgerückte Position einnimmt, der Taster nach dem Überwinden der Magnetkraft durch eine Auslösekraft eine eingerückte Position einnimmt, der Taster oder ein Magnet beim Einnehmen der eingerückten Position zur Körperschallerzeugung auf das ringförmige Bodenelement schlägt und der Körperschall einen Knalldruck zwischen 180 dB und 185 dB simuliert.
Patent DE-102022133873-B3 (DE)
Title: Schwimmringdichtung
Inventor: BENNEWA CARSTEN
IPC: F16J15/44
Filed: 2022-12-19
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmringdichtung, umfassend: einen Schwimmring (2) mit einer radialen Dichtfläche (20), eingerichtet zur Abdichtung an einem rotierenden Bauteil (3), ein mehrteiliges Gehäuse (4), welches den Schwimmring aufnimmt, wobei ein ringförmiger Zwischenraum (6) zwischen dem Gehäuse und dem Schwimmring (2) vorhanden ist, und eine Rotationssperreinheit (5), eingerichtet zur Verhinderung einer Rotation des Schwimmrings (2) mit dem rotierenden Bauteil (3), wobei die Rotationssperreinheit (5) ein Flex-Element (50), eine erste Fixiereinrichtung (51) und eine zweite Fixiereinrichtung (52) aufweist, wobei die erste Fixiereinrichtung (51) das Flex-Element am Schwimmring (2) fixiert und die zweite Fixiereinrichtung (52) das Flex-Element am Gehäuse (4) fixiert, und wobei das Flex-Element (50) eingerichtet ist, axiale und radiale Bewegungen des Schwimmrings (2) zu ermöglichen.
Patent DE-4230295-B4 (DE)
Title: Regelanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOST FRIEDRICH
IPC: B60T8/171
Filed: 1992-09-10
Granted: 2004-11-25
Abstract: Regelungsverfahren
für ein
Kraftfahrzeug, bei dem ausgehend von Radgeschwindigkeiten eine Regelung
durchgeführt
wird, wobei das Fahrzeug  Fühler
zur Ermittlung der Geschwindigkeiten (vr0i) der Räder,  ein
Steuergerät,
dem diese Signale zugeführt
werden und das Regelsignale erzeugt,  Regeleinrichtungen, die
mit diesen Regelsignalen beaufschlagt werden, und  Radgeschwindigkeitssignalbeeinflussungsmittel,
um unterschiedliche Radien der Räder
auszugleichen, enthält
wobei ein Rad als Bezugsrad ausgewählt wird, dessen Geschwindigkeitssignal
unbeeinflußt
bleibt und für
die Radgeschwindigkeitssignale der anderen Räder zyklisch absolute Toleranzen
(r i ) ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine freirollende
Radgeschwindigkeit (vfri) des jeweiligen Rades gemäß der Beziehung  in Abhängigkeit der jeweils gemessenen
Radgeschwindigkeit (vr0i) und der im vorigen Zyklus ermittelten
absoluten Toleranz (r i ) unter Berücksichtigung
des durch übertragene Reifenlängskräfte (Fbi)
entstehe den Schlupfes und der Reifensteifigkeit ci ermittelt wird,
wobei für
das Bezugsrad die absolute Toleranz (r i )
zu Null gesetzt wird,  daß relative
Toleranzen (ρ i ) für
die Hinterräder
durch ins Verhältnissetzen
einer...
Patent DE-4307604-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Leuchte
Inventor: RAUSSECK PETER
IPC: F21V19/00
Filed: 1993-03-10
Granted: 2004-12-30
Abstract: Halterung
für eine
Leuchte, wobei die Halterung an ihrem einen Ende ortsfest festlegbar
ist und an ihrem freien Ende einen Haltemechanismus zum abstützenden
Halten des freien Endes einer einseitig gefassten Leuchtstoffröhre (4)
der Leuchte aufweist und ein Sockelelement (1), an dem das ortsfest
festlegbare Ende vorgesehen ist, und ein Stützelement (2), an dem der Haltemechanismus
vorgesehen ist, aufweist und wobei das Sockelelement (1) und das
Stützelement
(2) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das
Stützelement
(2), an dem der Haltemechanismus vorgesehen ist, aus Metall und
das Sockelelement (1) aus einem Kunststoff besteht, dass zu dem
Haltemechanismus der Mantelfläche
der Leuchtstoffröhre
(4) zugeordnete Unterstützungsflächen (13),
die seitlich an dem dem Sockelelement (1) zugewandten Ende des Stützelements
(2) ausgebildet sind, oder federnde Halteelemente (17) gehören, die
seitlich an dem dem Sockelelement (1) zugewandten Ende des Stützelements
(2) in entgegengesetzter Richtung abragen und dass die Unterstützungsflächen (13)
bzw. die Halteelemente (17) eine Abschirmung...
Patent DE-4345558-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuerte Drosselklappenvorrichtung
Inventor: SASAKI YASUSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 1993-09-17
Granted: 2009-07-02
Abstract: Elektrisch gesteuerte Drosselklappenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die eine Drosselklappe (1) aufweist, die in einer Luftansaugleitung der Brennkraftmaschine angeordnet ist, ein elektrisch betriebenes Stellglied (6), das den Öffnungsgrad der Drosselklappe (1) reguliert und die Durchflussrate der Luft, die durch die Luftansaugleitung fließt, steuert, einen Sensor für den Öffnungsgrad der Drosselklappe, der den Öffnungsgrad der Drosselklappe erfasst, und eine Steuereinheit, in die eine Ausgabe von dem Drosselklappenöffnungsgradsensor eingegeben wird und die daraufhin das elektrisch getriebene Stellglied steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  das elektrisch getriebene Stellglied so ausgestaltet ist, dass die Drosselklappe dazu tendiert zu öffnen, wenn die Motordrehzahl unter eine Leerlaufbetriebsbedingung der Brennkraftmaschine abfällt, und  die Steuereinheit so ausgebildet ist, dass der Öffnungsgrad, der durch den Drosselklappenöffnungsgradsensor erfasst wird, in dem Leerlauföffnungsgradbereich mit einer Auflösung von (ΔV T /Nk) pro Grad und in dem hohen Öffnungsgradbereich mit einer Auflösung von (ΔV T /k) pro Grad bestimmt wird, wobei ΔV T  einer Spannungseinheit, k einer Ausgangsspannungskonstante...
Patent DE-10014142-B4 (DE)
Title: Gefrierform
Inventor: GERLINGER HENNING
IPC: F25C1/22
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-08-19
Abstract: Form für die Herstellung eines becherartigen Gefrierformteils (9a, 13), wobei die Form eine Formelement (1) mit einer einseitig offenen Formkammer aufweist und in die Formkammer zur Bildung eines Formhohlraums (2, 2a) für das Gefrierformteil (9a, 13) ein Kernelement (3, 3a) einführbar ist, gekennzeichnet durch ein erstes Kernelement (3) für die Bildung eines Formhohlraums (2) für einen Außenmantel (9) des Gefrierformteils (9, 13) und ein zweites Kernelement (3a) mit gegenüber dem ersten Kernelement (3) verringertem Kerndurchmesser, wobei das zweite Kernelement (3a) zur Bildung eines Formhohlraums (2a) für einen Innenmantel (13) des Gefrierformteils (9, 13) in den in der Formkammer angeordneten Außenmantel (9) einführbar ist.
Patent DE-10014949-B4 (DE)
Title: Einrichtung an Fahrzeugen mit Rädern, die Luftreifen haben, zur Verwendung in einem Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: NORMANN NORBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: Einrichtung
an Fahrzeugen, die Räder
(1) mit Luftreifen haben,  – mit
einem im Fahrzeug (2) angeordneten Auswerte- und Steuergerät (8) und  – mit einer
oder mehreren Empfangsantennen (4), welche einzelnen Rädern (1)
oder Gruppen von Rädern
(1) des Fahrzeuges (2) zugeordnet und dabei über einen HF-Empfänger (5),
zu welchem ein Demadulator (6) gehört, mit dem Auswerte- und Steuergerät (8) verbunden
sind,  – zur
Verwendung in einem Reifendrucküberwachungssystem,
wobei ein an dem jeweiligen Rad (1) angebrachtes Gerät (3), jeweils  einen
Drucksensor, welcher den Druck im Luftreifen mißt und ein elektrisches Druckmeßsignal
erzeugt, ferner eine Steuerschaltung und einen Sender mit einer
Sendeantenne enthält,  – der Sender
von der Steuerschaltung gesteuert das Druckmeßsignal oder ein davon abgeleitetes
Signal in Form eines Hochfrequenzsignals aussendet,  – jeder
Empfangsantenne (4) jeweils ein eigener HF-Empfänger (5) in Verbindung mit
einem Demodulator (6), einer Schaltungsanordnung (7) zum Erzeugen
eines den Einbauort der...
Patent DE-10018942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur telemetrischen Ermittlung der sich bei einem Lastkraftwagen ergebenden Gewichtsstrecke
Inventor: DEHNE CHRISTOPH
IPC: G07C5/08
Filed: 2000-04-17
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur telemetrischen Ermittlung der sich bei einem Lastkraftfahrzeug
(1) mit verschiedenen Beladungszuständen und Fahrstrecken ergebenden Gewichtsstrecke,
bei dem die gefahrene Strecke durch interne Messverfahren und das
Fahrzeuggesamtgewicht durch im Bereich eines Fahrzeug-Luftfederbalges
angeordnete Drucksensoren ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Vorhandensein eines elektronischen Bremssystems (EBS),
das sowohl über
einen Fahrtstreckenmessungssensor für ein Odometer (9) als auch über Drucksensoren
(8) verfügt,
die analogen Druckmesssignale über
einen Analog-Digital-Wandler
(17) und gleichzeitig die digitalen Wegstreckenmesssignale über ein
serielles Interface (18) erfasst, diese Daten an eine CPU (13) übermittelt
werden, wobei die Streckendaten und Gewichtsparameter in einem die
CPU (13) aufweisenden Datenlogger (12) aufgezeichnet und gespeichert
werden, der am Fahrzeug mitgeführt
wird und dessen Daten über
eine Funkstrecke (14) gesendet werden, wobei die Messung der gefahrenen
Strecke und der Gewichtsparameter in gleichen zeitlichen Abständen Δt erfolgt
und ausgelesen wird.
Patent DE-10021735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit metallischer Leiterbahn
Inventor: SEIDEL UWE
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-05-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes mit einer metallischen
Leiterbahn, bei dem  – in
einem ersten Schritt an einer Oberseite des Halbleiterbauelementes
eine Aussparung (5) im Bereich einer herzustellenden Leiterbahn
hergestellt wird,  – in
einem zweiten Schritt ein für
die Leiterbahn vorgesehenes Metall (8) in diese Aussparung (5) abgeschieden
und von der Oberseite des Halbleiterbauelementes entfernt wird,
so daß das
Metall (8) nur noch in der Aussparung (5) vorhanden ist,  – in einem
dritten Schritt auf das Metall (8) ein Dotierstoff (9) abgeschieden
wird,  – in
einem vierten Schritt der Dotierstoff (9) in das Metall (8) eingetrieben
wird und  – in
einem fünften
Schritt überschüssige Anteile
des Dotierstoffes entfernt werden.
Patent DE-10026191-B4 (DE)
Title: Einer Fahrzeugfensterscheibe zugeordneter Luftausströmer
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2000-05-26
Granted: 2008-10-30
Abstract: Einer
Fahrzeug-Fensterscheibe zugeordneter Luftausströmer mit
einer zumindest eine Ausströmöffnung rahmenartig
umgebenden, luftströmungsrichtenden Blende, die zur Montage
an einer als Luftzuführung ausgebildeten Säule
des Fahrzeugaufbaues ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Blende (5) zugleich eine haken- oder ösenartige Vorrichtung
(8) zum Aufhängen von Kleidungsstücken in solcher
Anordnung bezüglich der Ausströmöffnung
(4) trägt, dass aufgehängte Kleidungsstücke sich
auf der der Scheibe (7) abgekehrten Seite der Ausströmöffnung
(4) erstrecken.
Patent DE-10029865-B4 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke
Inventor: SCHWARTZ GUENTHER
IPC: G01S17/04
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Reflexionslichtschranke
zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger
auf einer Seite des Überwachungsbereichs
sowie einem Reflektor auf der anderen Seite des Überwachungsbereichs, mit vor dem
Sender und dem Empfänger
angeordneten Polarisationsfiltern, mit einer Auswerteeinheit, in
welcher aus dem Empfangssignal des Empfängers durch Vergleich mit einem
Schwellwert S ein binäres
Schaltsignal mit einem ersten und zweiten Schaltzustand generiert
wird, wobei bei freiem Strahlengang bei auf den Reflektor geführten Sendelichtstrahlen
ein erster Schaltzustand erhalten wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Empfänger
(5) ein Nahelement (9) und ein Fernelement (10) aufweist, dass in
der Auswerteeinheit (6) die das Empfangssignal bildende Differenz
der Ausgangssignale des Nah- (9) und Fernelements (10) mit dem Schwellwert
S bewertet wird, wobei bei einem in einem Nahbereich befindlichen
Objekt die Empfangslichtstrahlen (4) überwiegend auf das Nahelement
(9) treffen, so dass die Differenz der Ausgangssignale ein erstes Vorzeichen
aufweist und das...
Patent DE-10031372-B4 (DE)
Title: Kotflügelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE SVEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-06-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Kotflügelanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kotflügel (1) und ein Stützblech (4) zur Abstützung der Oberkante des Kotflügels (1) auf einem im wesentlichen horizontalen Wandabschnitt (5) eines Fahrzeugaufbaus, wobei das Stützblech (4) über einen ersten Randabschnitt (8) mit dem Kotflügel (1) und über einen weiteren Randabschnitt (9) mit dem Wandabschnitt (5) des Fahrzeugaufbaus verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützblech (4) einen sich nach oben erstreckenden und dabei zu dem Kotflügel (1) nach außen hin geneigten ersten Wandabschnitt (10) aufweist, an den in Richtung des Kotflügels (1) über eine Sicke (12) ein stärker nach außen geneigter, zweiter Wandabschnitt (13) einstückig anschließt, und dass der Kotflügel (1) unterhalb seiner Oberkante über ein zusätzliches Abstützteil (20) im wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung gegen den Fahrzeugaufbau abgestützt ist.
Patent DE-10035947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung von Verunreinigung in Ölfüllungen von Transformatoren
Inventor: ALTMANN JOSEF
IPC: H01F27/14
Filed: 2000-07-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Verringerung von Verunreinigungen in Ölfüllungen von Transformatoren
durch atmosphärische
Gase und Wasser bestehend aus einem Transformatorkessel (1) und
einem oberhalb des Transformatorkessels (1) angeordneten Ausdehnungsgefäßes (2), bei
dem der Transformatorkessel (1) mit Öl gefüllt ist und mit dem Ausdehnungsgefäß (2) über zumindest
ein Verbindungsrohr (12, 21) verbunden ist, wobei das Ausdehnungsgefäß (2) über ein
Ausgleichsrohr (200) mit der umgebenden Atmosphäre verbunden ist und der untere
Bereich des Transformatorkessels (1) über ein unteres Verbindungsrohr (21)
mit dem unteren Bereich des Ausdehnungsgefäßes (2) und der obere Bereich
des Transformatorenkessels (1) über
ein oberes Verbindungsrohr (12) mit dem oberen Bereich des Ausdehnungsgefäßes (2)
verbunden ist, um eine durch Temperaturerhöhung im Transformatorkessel
(1) hervorgerufene Volumenänderung über das
untere und obere Verbindungsrohr (21) auszugleichen, dadurch gekennzeichnet,
dass im oberen Bereich des Transformatorkessels (1) eine Wärmequelle
(100) angeordnet ist, die zur Ausbildung einer thermischen Verschichtung
(3) des Öls
im Transformatorkessel (1) in eine obere...