baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003323-T5 (DE)
Title: Verwenden eines mehrschichtigen gate-abstandshalters zur reduzierung der erosion eines halbleiter-fin während einer abstandshalter-strukturierung
Inventor: KARVE GAURI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2018-06-25
Abstract: Es werden FinFET-Einheiten, die mehrschichtige Gate-Abstandshalter aufweisen, ebenso wie Verfahren zur Herstellung von FinFET-Einheiten bereitgestellt, bei denen mehrschichtige Gate-Abstandshalter verwendet werden, um die Erosion von vertikalen Halbleiter-Fins zu verhindern oder ansonsten zu minimieren, wenn die Gate-Abstandshalter gebildet werden. Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinheit weist zum Beispiel ein Bilden einer Dummy-Gate-Struktur über einem Bereich eines vertikalen Halbleiter-Fin einer FinFET-Einheit und ein Bilden eines mehrschichtigen Gate-Abstandshalters auf der Dummy-Gate-Struktur auf. Der mehrschichtige Gate-Abstandshalter weist eine erste dielektrische Schicht und eine zweite dielektrische Schicht auf, wobei die erste dielektrische Schicht eine Ätzselektivität in Bezug auf den vertikalen Halbleiter-Fin und die zweite dielektrische Schicht aufweist. Bei einer Ausführungsform weist die erste dielektrische Schicht Siliciumoxycarbonitrid (SiOCN) auf, und die zweite dielektrische Schicht weist Siliciumborkohlenstoffnitrid (SiBCN) auf.
Patent DE-112018005851-T5 (DE)
Title: Darstellen und Analysieren von Cloud-Computing-Daten als Pseudosysteme
Inventor: NADGOWDA SHRIPAD
IPC: G06F9/455
Filed: 2018-11-08
Abstract: Bereitgestellt werden Methoden, um ein Darstellen und Analysen von Cloud-Computing-Daten als Pseudosysteme zu ermöglichen. Ein System weist einen Arbeitsspeicher, der durch einen Computer ausführbare Komponenten speichert, und einen Prozessor auf, der diese ausführt. Die durch einen Computer ausführbaren Komponenten weisen eine Framework-Komponente und eine Erzeugungskomponente auf. Die Framework-Komponente kann einen Systemzustand einer Datenverarbeitungseinheit als einen Pseudosystemzustand für die Datenverarbeitungseinheit nachbilden. Der Pseudosystemzustand kann von einem ursprünglichen Betriebszustand der Datenverarbeitungseinheit entkoppelt sein und kann Daten aufweisen, die aus dem ursprünglichen Betriebszustand gewonnen wurden. Die gewonnenen Daten können einen Betrieb der Datenverarbeitungseinheit nachahmen. Die Erzeugungskomponente kann den Pseudosystemzustand erzeugen und eine Black-Box-Ausführung von Software für den Pseudosystemzustand ermöglichen. Die Black-Box-Ausführung von Software kann ein Ausführen von Anwendungen in dem Pseudosystemzustand aufweisen, als ob die Anwendungen in dem ursprünglichen Betriebszustand der Datenverarbeitungseinheit ausgeführt würden.
Patent DE-112018007639-T5 (DE)
Title: Mehrlinsengruppe, Leuchtquelle und Fahrzeug
Inventor: GRÖNE STEFAN
IPC: F21S43/20
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlinsengruppe (10) für eine Leuchtquelle (2) eines Fahrzeugs (1), umfassend mindestens eine Lichtquelle (11) und mehrere Linsenanordnungen (12), wobei jede Linsenanordnung (12) mindestens eine Kondensorlinse (21) und eine Projektorlinse (23) als optische Elemente (20) umfasst, wobei die mindestens eine Lichtquelle befähigt ist, jede der mehreren Linsenanordnungen (12) Licht (40) auszusetzen, und die Projektionen (42) der mehreren Linsenanordnungen (12) dieses Lichts (40) interferieren, um ein einzelnes projiziertes Bild (43) auszubilden. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchtquelle (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Mehrlinsengruppe (10) und ein Fahrzeug (1), insbesondere einen Personenkraftwagen, umfassend eine Leuchtquelle (2).
Patent DE-112019002067-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Mobilgerät, Informationsverarbeitungssystem, Verfahren und Programm
Inventor: OBA EIJI
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-03-12
Abstract: Um das geforderte Wiederaufnahme-Erfolgsverhältnis (RRR) für jeden Straßenabschnitt zu erzielen, wird eine Konfiguration realisiert, bei der die von einem Fahrer während des automatischen Fahrens benötigte Manuellfahrt-Wiederaufnahme-Toleranzzeit berechnet und eine Manuellfahrt-Wiederaufnahme-Anforderungsbenachrichtigung auf der Basis der berechneten Zeit durchgeführt wird. Um das im Voraus angegebene geforderte Wiederaufnahme-Erfolgsverhältnis (RRR) von automatischem Fahren zu manuellem Fahren zu erzielen, hat diese Erfindung eine Datenverarbeitungseinheit zum Berechnen der von einem Fahrer während des automatischen Fahrens benötigte Manuellfahrt-Wiederaufnahme-Toleranzzeit und zum Bestimmen des Benachrichtigungszeitpunkts für die Manuellfahrt-Wiederaufnahme-Anforderungsbenachrichtigung auf der Basis der berechneten Zeit. Die Datenverarbeitungseinheit erfasst das geforderte Wiederaufnahme-Erfolgsverhältnis (RRR) für jede Straßenabschnittseinheit, festgelegt als angehängte Informationen einer lokalen dynamischen Karte (LDM), und berechnet, unter Verwendung der Lerndaten für jeden Fahrer, die Manuellfahrt-Wiederaufnahme-Toleranzzeit für jeden Straßenabschnitt, auf dem Fahren geplant ist.
Patent DE-112019002617-T5 (DE)
Title: Schichtkern für eine rotierende elektrische Maschine und rotierende elektrische Maschine
Inventor: ICHIDA TAKAFUMI
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-04-15
Abstract: Wenn ein Schichtkern (15) in einer ringförmigen Gestalt gebildet wird, sind ein radial innerer Teil einer Kontaktfläche, die durch ein vorstehendes Ende (11A) eines ersten Kernteils (11) und ein ausgespartes Ende (IIB) eines in einer Umfangsrichtung benachbarten anderen ersten Kernteils (11) gebildet ist, und ein radial innerer Teil einer Kontaktfläche, die durch ein vorstehendes Ende (12A) eines zweiten Kernteils (12) und ein ausgespartes Ende (12B) eines in der Umfangsrichtung benachbarten anderen zweiten Kernteils (12) gebildet ist, in einer Ebene angeordnet, welche eine Mittelachse des ringförmigen Schichtkerns (15) umfasst.
Patent DE-112019006991-T5 (DE)
Title: Zünder-Baugruppe und Formgebungs-Verfahren für ein Halte-Teil
Inventor: NODA AKIFUMI
IPC: B60R21/264
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Zünder-Baugruppe beinhaltet einen Zünder, einen Kragen und einen Halte-Teil, wobei der Zünder einen Becher-Körper mit einer zylindrischen Umfangs-Wand und einer Deckel-Wand zum Blockieren eines Endes der Umfangs-Wand und ein Verschluss-Teil aufweist, das zusammen mit dem Becher-Körper einen Aufnahme-Raum für ein Verbrennungs-Mittel definiert, die Umfangs-Wand ist in einer Axial-Richtung der Umfangs-Wand in einen Kontakt-Bereich, der mit dem Verschluss-Teil in Kontakt steht, und einen Nicht-Kontakt-Bereich, der nicht in Kontakt mit dem Verschluss-Teil steht, unterteilt, der Halte-Teil beinhaltet einen Basis-Teil, der einen Umfang des Kontakt-Bereichs abdeckt, und eine Umlauf-Wand, die kontinuierlich zu dem Basis-Teil ausgebildet ist und den Nicht-Kontakt-Bereich umgibt, und ein zerbrechlicher Teil in dem Halte-Teil zwischen einem ersten Bereich, der mindestens einen Teil des Basis-Teils beinhaltet, und einem zweiten Bereich, der ein Bereich auf der Ausstoß-Richtungs-Seite relativ zu dem ersten Bereich ist, ausgebildet ist, der zweite Bereich beinhaltet ein Spitzen-Ende der Umlauf-Wand, und somit verformt sich der zweite Bereich im Vergleich zu dem ersten Bereich bevorzugt radial nach außen, wenn eine Last auf die Umlauf-Wand durch den aktivierten Zünder aufgebracht ist.
Patent DE-112019007262-T5 (DE)
Title: Spannungswellen-getriebeeinheit, zahnradübertragungsvorrichtung und ventilsteuerwechselvorrichtung
Inventor: SANEKATA Yuuhei
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Spannungswellen-Getriebeeinheit umfasst: ein mit einem Boden versehenes, zylindrisches erstes Innenzahnrad (20) mit Innenverzahnung (23), die an einem zylindrischen Teil (21) ausgebildet ist, und ein nicht-verzahntes Teil (24), der weiter nach innen als der Zahnboden der Innenverzahnung in einem Eckbereich (CA) vorsteht, in dem ein Bodenwandteil (22) integral mit dem zylindrischen Teil verbunden ist,; ein flexibles zylindrisches Außenzahnrad (40) mit Außenverzahnung (41), die mit der Innenverzahnung des ersten Innenzahnrads ineinandergreift, einem gegenüberliegenden Teil (43), das dem nicht-verzahnten Teil mit einem Spalt dazwischen gegenüberliegt, und ein Endteil (42a), das dem Bodenwandteil gegenüberliegt, um mit diesem in Kontakt zu kommen; ein zweites Innenzahnrad (50), das angrenzend zu dem ersten Innenzahnrad angeordnet ist und Innenverzahnung (52) aufweist, die mit der Außenverzahnung ineinandergreifen; und ein Rotationselement (70), das bewirkt, dass sich das Außenzahnrad in einer ovalen Form verformt und bewirkt, dass sich die Eingriffsposition bewegt, während es teilweise mit dem ersten Innenzahnrad und dem zweiten Innenzahnrad ineinandergreift.
Patent DE-112019007356-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerung und Verfahren zum Steuern einer additiven Herstellungsvorrichtung
Inventor: UOZUMI SEIJI
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine NC-Vorrichtung (1), die eine numerische Steuerung (1), umfasst: eine Programmanalyseeinheit (23), die ein Bearbeitungsprogramm (20) analysiert, um einen Bewegungspfad zu erhalten, entlang dessen eine Zufuhrposition eines Materials auf einem Werkstück zu bewegen ist; eine Lagertemperaturextraktionseinheit (24), die aus Daten über Oberflächentemperatur des Werkstücks Lagertemperatur in einem Bereich extrahiert, der den Bewegungspfad auf dem Werkstück enthält; eine Schichtungsvolumenberechnungseinheit (25), die ein Volumen einer Schicht, die das Objekt bildet, auf der Grundlage einer Beziehung zwischen der Lagertemperatur und einem Volumen des Materials berechnet, das sich bei der Lagertemperatur in einer gegebenen Zeit verfestigt; und eine Schichtungsformänderungseinheit (26), die eine Form der Schicht auf der Grundlage des Volumens der Schicht ändert.
Patent DE-112019007631-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse biologischer Proben und Verfahren zur Analyse biologischer Proben
Inventor: OKUNO AYAKA
IPC: G01N33/483
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt auf die Bereitstellung einer Vorrichtung zur Analyse biologischer Proben ab, die eine Erhöhung der Genauigkeit eines Analyseergebnisses, eine Senkung der Reagenzienkosten und eine Verkürzung des Zeitaufwands ermöglicht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Analyse biologischer Proben vergleicht erste Messdaten, die durch Messen einer biologischen Probe erhalten wurden, mit zweiten Messdaten, die durch Messen einer Referenzprobe erhalten wurden, und wenn die Differenz zwischen beiden einen Schwellenwert übersteigt, bestimmt sie, dass es erforderlich ist, die Referenzprobe erneut zu messen und einen Referenzwert neu zu erfassen, bevor die biologische Probe erneut gemessen wird.
Patent DE-112020006067-T5 (DE)
Title: Elektrostatischer chuck mit verringerter stromleckage für einen hybriden prozess zur wafer-vereinzelung durch ritzen mittels laser und ätzen mittels plasma
Inventor: ABHINAND SAI
IPC: H01L21/67
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es sind elektrostatische Chucks mit verringerter Strom leckage und Verfahren zum Dicing von Halbleiterwafern beschrieben. In einem Beispiel weist eine Ätzapparatur eine Kammer und eine Plasmaquelle innerhalb oder gekoppelt mit der Kammer auf. Innerhalb der Kammer befindet sich ein elektrostatischer Chuck. Der elektrostatische Chuck weist einen leitfähigen Sockel mit einer Vielzahl von Kerben an einem Umfangsrand davon auf. Außerdem weist der elektrostatische Chuck eine Vielzahl von Hubstiften auf, die jeweiligen der Vielzahl von Kerben entsprechen.
Patent DE-112021000656-T5 (DE)
Title: Elektrisches kraftwerkzeug und zusatzhandgriff
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25F5/02
Filed: 2021-03-02
Abstract: Ein Kraftwerkzeug nimmt eine Reaktionskraft auf, mit einem Zusatzhandgriff an dem Kraftwerkzeug angebracht. Ein Zusatzhandgriff (100A), der an ein Kraftwerkzeug (1A) anbringbar ist, weist einen ersten Arm (101), einen zweiten Arm (102), der zusammen mit dem ersten Arm (101) zumindest einen Teil des Kraftwerkzeugs (1A) zwischen dem ersten Arm (101) und dem zweiten Arm (102) befestigt, einen Handgriff (104), einen Greifsensor (251), der erfasst, dass der Handgriff (104), mit dem ersten Arm (101) und dem zweiten Arm (102) zumindest den Teil des Kraftwerkzeugs (1A) dazwischen befestigend, gegriffen wird, und eine Signalausgabeeinheit (252) auf, die dem Kraftwerkzeug (1A) ein Greifsignal, das anzeigt, dass der Handgriff (104) gegriffen wird, basierend auf einem Erfassungssignal von dem Greifsensor (251) ausgibt.
Patent DE-112021004198-T5 (DE)
Title: Heizelementkühlstruktur und Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: TAKAGI YUSUKE
IPC: H01L23/473
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Heizelementkühlstruktur enthält ein Heizelement, ein Wasserwegelement, durch das ein Kühlmittel fließt, und eine Wärmeleitschicht, die eine äußere Fläche des Wasserwegelements bedeckt, wobei die Wärmeleitschicht aus einem Material mit einer thermischen Leitfähigkeit, die höher als eine thermische Leitfähigkeit des Wasserwegelements ist, gebildet ist, wobei die Wärmeleitschicht einen ersten Bereich, der auf der äußeren Fläche des Wasserwegelements in der Nähe des Heizelements gebildet ist, und einen zweiten Bereich, der auf der äußeren Fläche des Wasserwegelements entfernt von dem Heizelement gebildet ist, umfasst und wobei der erste Bereich und der zweiten Bereich der Wärmeleitschicht durchgängig gebildet sind.
Patent DE-112021005219-T5 (DE)
Title: Automatischer Vorhersageskalierer für eine hierarchische Datenverarbeitungsinfrastruktur
Inventor: WIGGLESWORTH JOSEPH PAUL
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Cloud-Konfiguration, die öffentliche und private Clouds umfasst, ist hierarchisch organisiert, mit einer obersten Ebene und einer beliebigen Anzahl von niedrigeren Ebenen. Eine Cloud auf übergeordneter Ebene empfängt Arbeitslast-Maßzahlen für Ressourcen von der/den jeweiligen Cloud(s) auf untergeordneter Ebene, trifft teilweise auf der Grundlage der Maßzahlen Vorhersagen über den künftigen Ressourcenbedarf auf untergeordneter Ebene. Auf der übergeordneten Ebene werden während der Laufzeit änderbare Geschäftsregeln und Skalierungspläne auf der Grundlage der Vorhersagen aufgestellt. Die Cloud der übergeordneten Ebene sendet die Skalierungspläne an die jeweilige(n) untergeordnete(n) Ebene(n). Die übergeordnete Ebene löst automatisch einen Skalierungsplan auf einer untergeordneten Ebene aus, wenn die in den Geschäftsregeln festgelegten Bedingungen erfüllt sind. Die Ressourcen werden bei Bedarf automatisch nach oben oder unten skaliert, um eine optimale Nutzung der Ressourcen beizubehalten.
Patent DE-112022000680-T5 (DE)
Title: Robotersystem mit Roboter mit Drehmomentsensoren
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-01-12
Abstract: Dieses Robotersystem umfasst einen Roboter, der Drehmomentsensoren enthält, die mit Gelenkachsen korrespondieren. Das Robotersystem umfasst eine Sensortemperatur-Bestimmungseinheit, die bestimmt, ob der Temperaturzustand von jedem der Drehmomentsensoren ein anormaler oder geeigneter Temperaturzustand ist, basierend auf einem Ausgabewert einer Temperaturerfassungseinheit. Das Robotersystem umfasst eine Betriebsbefehlseinheit, die mindestens eine von der Geschwindigkeit und der Beschleunigung eines Roboterantriebsmotors reduziert, wenn ein Drehmomentsensor vorhanden ist, dessen Temperaturzustand ein anormaler Temperaturzustand und kein geeigneter Temperaturzustand ist.
Patent DE-112022000791-T5 (DE)
Title: Rückflusseinheit und abwasserbehandlungssystem
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C02F3/02
Filed: 2022-09-28
Abstract: Die Erfindung stellt eine Rückflusseinheit und ein Abwasserbehandlungssystem bereit. Die vorstehende Rückflusseinheit schließt einen Zuführabschnitt, einen Behandlungsabschnitt und einen Abführabschnitt ein, die nacheinander miteinander verbunden sind. Der Behandlungsabschnitt ist zur Desoxidation einer durch den Zuführabschnitt zugeführten Rückflusssubstanz konfiguriert. Der Behandlungsabschnitt ist zumindest teilweise oberhalb einer Belüftungsöffnung einer Belüftungsvorrichtung positioniert, oder der Behandlungsabschnitt ist an einer Oberfläche der Belüftungsvorrichtung angebracht. Da der Zuführabschnitt, der Behandlungsabschnitt und der Abführabschnitt nacheinander miteinander verbunden sind, wird die Rückflusssubstanz entlang des Zuführabschnitts dem Behandlungsabschnitt zugeführt, der Behandlungsabschnitt desoxidiert die durch den Zuführabschnitt zugeführte Rückflusssubstanz und die desoxidierte Rückflusssubstanz fließt zu dem Abführabschnitt und wird dann durch den Abführabschnitt in ein anaerobes Becken abgeführt, dadurch eine Konzentration an gelöstem Sauerstoff der Rückflusssubstanz, die nach der Desoxidation in dem Behandlungsabschnitt in das anaerobe Becken eintritt, verringernd und eine Erhöhung des DO-Gehalts in dem anaeroben Becken vermeidend, folglich verhindernd, dass ein hoher DO-Gehalt eine Freisetzung von phosphorakkumulierenden Bakterien in dem anaeroben Becken und eine Denitrifikation von NOx-N beeinflusst, die Denitrifikations- und Phosphorentfernungseffekte des anaeroben Beckens verbessernd und einen besseren Behandlungseffekt in dem anaeroben Becken erzielend.
Patent DE-112022000907-T5 (DE)
Title: Wohnmobil-heizungssystem
Inventor: KORDIT EVSEY AVRUMOVICH
IPC: B60H1/22
Filed: 2022-05-04
Abstract: Ein Heizungssystem für ein Wohnmobil, das einen Erhitzer für ein Wärmetransfermedium, einen Warmwasser-Wärmetauscher, einen Kreislauf für das Wärmetransfermedium mit einer Pumpe und einem rekuperativen Wärmetauscher und einen Tank für das Wärmetransfermedium umfasst, der durch vertikale Trennwände in Abteile unterteilt ist, so dass das Wärmetransfermedium die Trennwände nacheinander von einem Abteil zum nächsten überlaufen kann, wobei der Warmwasser-Wärmetauscher in einem der Abteile des Tanks angeordnet ist und die übrigen Abteile des Tanks einen Teil von Kreisläufen für das Wärmetransfermedium bilden, die jeweils eine Pumpe und einen rekuperativen Wärmetauscher aufweisen. Das erste Abteil des Tanks ist gemäß einer vorgegebenen Reihenfolge über eine Leitung mit dem Wärmetransfermedium-Erhitzer verbunden, und das letzte Abteil des Tanks ist gemäß der vorgegebenen Reihenfolge so konfiguriert, dass das Wärmetransfermedium in die Leitung überlaufen kann, so dass das Wärmetransfermedium durch eine Pumpe durch den Erhitzer und in das erste Abteil geleitet wird.
Patent AT-3367-U1 (AT)
Title: Medizinische elektrode
IPC: A61B5/274
Filed: 1999-03-16
Abstract: Geoffenbart wird eine medizinische Elektrode mit einem flächigen, elektrisch nichtleitenden Träger mit einer Haftschicht zum Aufkleben auf die Hautoberfläche, einer kreisförmigen Elektrodenzone zum Hautkontakt, einen damit verbundenen Kontaktknopf zum Anschließen eines Kabels sowie einer vor Gebrauch abzuziehenden isolierenden Schutzabdeckung für die Elektrodenzone, wobei die Schutzabdeckung mit einer rauhen Stimulierzone zum Aufrauhen und zur Durchblutungsförderung der Haut versehen ist, mit dem Kennzeichen, daß die Stimulierzone 1 in einem gegenüber dem Rest der Schutzabdeckung 2 erhabenen, direkt mit der Elektrodenzone 3 in Kontakt stehenden Teil 2a der Schutzabdeckung 2 vorgesehen ist.
Patent AT-3557-U1 (AT)
Title: Montagebausatz für ausziehführungsgarnituren von schubladen
IPC: A47B88/04
Filed: 1999-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagebausatz für Ausziehführungsgarnituren von Schubladen, mit einer korpusseitigen Tragschiene (9, 11) und einer ladenseitigen Ausziehschiene an beiden Seiten der Schublade. Die Tragschienen (9, 11) sind mittels separater Haltevorrichtungen an einer Möbelrückwand (3) befestigbar. Die Haltevorrichtungen umfassen an der Möbelrückwand (3) befestigbare Halteplatten (5), die bei der Montage einer Ausziehführungsgarnitur im Möbelkorpus mit unterschiedlichen, an den Tragschienen (9, 11) verankerten Adaptern (8, 10) kuppelbar sind.
Patent AT-2466-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen verschweissen von mindestens vier auf gehrung geschnittenen profilabschnitten
Inventor: SCHWAIGER MEINHARD DIPL ING
IPC: B29C65/20
Filed: 1997-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Verschweißen von mindestens vier auf Gehrung geschnittenen Profilabschnitten (3, 4, 5) aus Kunststoff zu Fenster- oder Türflügel oder -rahmen mit vier Schweißköpfen (1, 2), die relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei im Bereich jedes Schweißkopfes (1, 2) Anschläge vorgesehen sind, um die Enden der Profilabschnitte (3, 4, 5) nach außen hin abzustützen, und wobei weiters Distanzelemente (10) vorgesehen sind, die die auf Gehrung geschnittenen Flächen der Profilabschnitte (3, 4, 5) abstützen. Eine exakte Eckenausbildung wird dadurch erreicht, daß die Distanzelemente (10) mit Federn (12) ausgestattet sind.
Patent AT-3272-U1 (AT)
Title: Leitpflock aus kunststoff
Inventor: KROISS FRANZ DIPL ING
IPC: E01F9/677
Filed: 1998-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitpflock (a) aus Kunststoff, wobei die integrierte Schneestange (1) als einteiliger Zylinder ausgebildet ist und der Leitpflock (a) am oberen Ende mit einer Längsführung (4) für die Schneestange (1) versehen ist und wobei die Längsführung (4) bevorzugt bündig mit der Stirnfläche des Leitpflockes (a) abschließt.
Patent BG-3095-U1 (BG)
Title: System for controlling an electrical installation
Inventor: MARCHEVA ELENA
IPC: G05B19/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: The utility model relates to a system for controlling an electrical installation and finds application in everyday life. The system for controlling an electrical installation has to each separate circuit of the installation inputs for mains supply (5), as to each input for mains supply (5) there is a sensor (1) for measuring the electric current. Each sensor (1) is connected to an analog-to-digital converter (2) for converting the signal from the sensor (1) into digital form. An electromagnetic switch (3) is connected to each sensor (1), which interrupts the flow of electric current through the electric circuit in which it is connected and controlled by a control unit (7) by means of a driver (4). The analog-to-digital converters (2) are connected to the control unit (7). The control unit (7) has a bidirectional connection with an amplitude-frequency converter (8), a calculation module (9), a threshold memory module (10), a communication module (11) and an electronic dashboard (15) with a local interface for controlling the system. The communication module (11) is connected to a database server (12), which is connected via the Internet to an electronic device (13) with a user interface for controlling the system. A power supply unit (16) is provided with the system. In one embodiment of the system for controlling an electrical installation, at least one mobile device (14) with a system control application is connected bidirectionally to the communication module (11).
Patent BG-3355-U1 (BG)
Title: Plant for production of refined sea salt
Inventor: STOYANOV SIMEON
IPC: C01D5/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: This utility model relates to a plant for production of refined sea salt which will find application in the food and processing industries, particularly in the production of salt. The created plant comprises a feed hopper (1) connected by means of a spiral conveyor (2) to a mechanical cleaning conveyor belt (3), which is connected via a washing auger (4) with a pre-wash tank (5). The pre-wash tank (5) is connected to a washing cyclone (6) by means of a circulating pump (23), which is connected to a centrifuge (7) by another circulating pump (23). The centrifuge (7) is connected by means of an auger (8) to a hammer crusher (22), connected by a second auger (9) to a fluidized bed dryer (10). The fluidized bed dryer (10) is equipped with a hot air generator (11) with a burner (20) and a fast cooling fan (21). The dryer (10) is connected on one side to a cyclone (12) with an exhaust air fan (13), and on the other side by means of an outlet auger (14) and an elevator (15) it is connected to sieves (16) connected to silos (17). The silos (17) are connected on one side to a tableting machine (27), on the other side to a packing machine (19), and on the third side by screw conveyors (18) and a second elevator (24) to a second packing machine (25) connected to a discharge conveyor belt (26).