baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum handgeführten, manuellen Reinigen von Gegenständen, insbesondere Fahrzeugen
IPC: B60S3/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorrichtung zum handgeführten, manuellen Reinigen von Gegenständen, insbesondere Fahrzeugen, durch Absaugen von Verschmutzungen einerseits sowie andererseits Entfernen von oberflächigen Anhaftungen, einschließlich Wasser- bzw. Feuchtepartikeln, ausgebildet als Saugbläser, umfassend Mittel zum Umschalten zwischen einem Saug- und einem Blasbetrieb, wobei für den Saugbetrieb in einem Saugkanal mit Saugschlauch eine Rückhalte- und Abscheideeinrichtung für angesaugte Verschmutzungen ausgebildet ist und für den Blasbetrieb Druckluft über einen Blaskanal mit Blasschlauch und Blasdüse geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein, auch mobil ausgestaltbarer, Container vorgesehen ist, welcher einen schaltbaren Verdichter zur Erzeugung der für den jeweiligen Betrieb notwendigen Strömung und alle weiteren, betriebsnotwendigen, funktionalen Elemente und Baugruppen enthält, wobei am Container Anschlüsse für mindestens einen Saug- und mindestens einen Blasschlauch angeordnet sind und hierbei mindestens der Blasschlauch mittels eines galgenartigen Trägers beweglich gehalten und geführt ist, sowie mit Mitteln zum automatischen Abschalten des Verdichters im Blasbetrieb, um ein unkontrolliertes Bewegen oder Wegschleudern des Blasschlauches und/oder der Blasdüse auszuschließen.
Patent DE-202021102302-U1 (DE)
Title: Durch einen Bediener manuell zu befüllende Mischmaschine
IPC: G01G19/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Durch einen Bediener manuell zu befüllende Mischmaschine (1, 1b, 1c), insbesondere eine Trommelmischmaschine, umfassend ein Gestell (3) und eine Trommelbaugruppe (2), welche Trommelbaugruppe (2) eine Trommel (4, 4b, 4c) zum Aufnehmen von Mischgut, insbesondere Baustoffe zum Herstellen von Mörtel oder Beton, wobei die Trommel (4, 4b, 4c) mittels einer Antriebseinheit (8) zum Mischen des Mischgutes in eine Drehbewegung (9) um ihre Mittelachse (7) angetrieben ist, und einen aus einem Steg (10) und daran winklig angeschlossenen Schenkeln (11, 11.1) gebildeten, die Trommel (4, 4b, 4c) umgreifenden Bügel (6) umfasst, wobei die Trommel (4, 4b, 4c) an oder mit dem Steg (10) um ihre Drehachse (7) drehbar gelagert ist und die Trommelbaugruppe (2) über die Schenkel (11, 11.1) beidseitig an zwei voneinander beabstandeten Punkten an dem Gestell (3) quer zur Drehachse (7) der Trommel (4, 4b, 4c) schwenkbar gelagert ist, und welches Gestell (3) zumindest drei Beine (16, 16.1) zum Abstützen der Mischmaschine (1, 1b, 1c) gegenüber dem Untergrund (15, 15a, 15b, 15c) aufweist und über zumindest einen, in Richtung des Steges (10) des Bügels (6) die Beine verbindenden Querstreb (14, 14a, 14b, 14c) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (3) über eine Schnittstelle (23) verfügt, an der das Gestell (3) in ein erstes (19, 19a, 19b, 19c) und ein zweites Gestellteil (20, 20a, 20b, 20c) unterteilt ist, die infolge einer Änderung des Gewichtes des Inhaltes der Trommel (4, 4b) gegeneinander in vertikaler Richtung verstellbar sind, wobei die beiden Gestellteile (19, 19a, 19b, 19c, 20, 20a, 20b, 20c) mittels einem elastischen Verformungsteil (24, 24a, 24b) verbunden sind, welches sich infolge einer Verstellung der beiden Gestellteile (19, 19a, 19b, 19c, 20, 20a, 20b, 20c) verformt und die Mischmaschine (1, 1b, 1c) Auswertemittel (44) umfasst, mit denen die Verformung des Verformungsteils (24, 24a, 24b) zur Bereitstellung eines Verformungsergebnisses auswertbar ist, und die Mischmaschine (1, 1b, 1c) Übermittlungsmittel (25) umfasst, die dazu eingerichtet sind, entsprechend dem Verformungsergebnis dem Bediener eine Information in Abhängigkeit von dem Gewicht des Inhaltes in der Trommel (4, 4b, 4c) zu übermitteln.
Patent DE-202021105192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum maschinellen Lernen aus einer geringen Anzahl von Trainingsdatenbeispielen
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems (60),
 wobei ein Eingang des maschinellen Lernsystems (60) geeignet ist, zumindest ein Paar von Größen aufzunehmen und zu einer Ausgangsgröße (y pred ) des maschinellen Lernsystems (60) zu verarbeiten,
 wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 Bereitstellen (S11) einer ersten Wahrscheinlichkeitsverteilung (p(f)), welche eine Wahrscheinlichkeitsverteilung einer Mehrzahl von Heuristiken (f) beschreibt, wobei die Heuristiken (f) für eine Sensorgröße Schätzungen einer Kenngröße ausgeben;
 Mehrfaches Wiederhohlen der Schritte:
 Zufälliges Auswählen (S12) einer der Heuristiken (f) abhängig von der ersten Wahrscheinlichkeitsverteilung (p(f));
 Erzeugen (S13) von Trainingsdaten (D) abhängig von der ausgewählten Heuristik (f), wobei einer Mehrzahl von Sensorgrößen mittels der Heuristik (f) jeweils eine Kenngröße zugeordnet wird; und
 Anlernen (S14) des maschinellen Lernsystemes (60) anhand der Trainingsdaten (D), wobei die Sensorgrößen und zugehörigen Kenngrößen als Paare dem maschinellen Lernsystem (60) zugeführt werden.
Patent DE-202021105644-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer Rohrauskleidung aus einem Rohrstück
IPC: F16L57/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen einer Rohrauskleidung (100) aus einem Rohrstück (200), bei dem ein erstes Rohrauskleidungsende (100.1) an einem ersten Rohrende (200.1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflageelement (3) eine Auflagefläche (9.3) umfasst und ein Druckbauteil (5) eine Druckfläche (5.1) umfasst, und dass eine Positioniereinrichtung (11) zum Positionieren des Rohrstücks (200) zwischen der Auflagefläche (9.3) und der Druckfläche (5.1) ausgebildet ist, derart, dass bei Betätigung des Druckbauteils (5) das erste Rohrauskleidungsende (100.1) an der Auflagefläche (9.3) abgestützt ist und die Druckfläche (5.1) an ein zweites Rohrende (200.2) angreift und das Druckbauteil (5) bei Druckbeaufschlagung das Rohrstück (200) über das Auflageelement (3) schiebt.
Patent DE-202021106785-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Objekten
IPC: B65D85/52
Filed: 2021-12-14
Abstract: Behälter (100) zur Aufbewahrung von Objekten, insbesondere von Blumensträußen, Getränkeflaschen oder Gemüse, umfassend einen Innenbehälter (20) aufweisend wenigstens drei Innenbehälterseitenflächen (21a, 21b, 21c, 21d), wobei wenigstens eine erste Innenbehälterseitenfläche (21a, 21b, 21c, 21d) eine andere Form als die zweite Innenbehälterseitenfläche (21a, 21b, 21c, 21d) und die dritte Innenbehälterseitenfläche (21a, 21b, 21c, 21d) aufweist, und umfassend einen Außenbehälter (10) aufweisend wenigstens drei Außenbehälterseitenflächen (12a, 12b, 12d, 12d, 12e), wobei wenigstens eine erste Außenbehälterseitenfläche (12a, 12b, 12d, 12d, 12e) eine andere Form als die zweite Außenbehälterseitenfläche (12a, 12b, 12d, 12d, 12e) und die dritte Außenbehälterseitenfläche (12a, 12b, 12d, 12d, 12e) aufweist, wobei der Innenbehälter (20) und/oder der Außenbehälter ein Fasererzeugnis, insbesondere Papier, Pappe oder Karton, umfassen.
Patent DE-202022000784-U1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine in Außenläuferbauweise mit integriertem Umlaufgetriebe
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Rotierende elektrische Maschine in Außenläuferbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem internen, schneller drehenden und magnetisch oder elektromagnetisch wirksamen Rotor und einem externen, langsamer drehenden Rotor mit mechanischer Schnittstelle ein koaxiales Umlaufgetriebe integriert ist.
Patent DE-202022100090-U1 (DE)
Title: Isolierte Antriebsbaugruppe mit einer Isolatorbaugruppe und einem Drehmomentbegrenzer zur Begrenzung der Drehmomentübertragung durch ein Elastormerelement der Isolatorbaugruppe
IPC: F16H55/36
Filed: 2022-01-07
Abstract: Isolierte Antriebsbaugruppe, umfassend:
 ein Antriebsglied, das um eine Drehachse drehbar ist und eine Antriebsglied-Nabenöffnung definiert;
 eine Antriebsgliednabe, die in der Antriebsglied-Nabenöffnung aufgenommen ist, wobei die Antriebsgliednabe um die Drehachse relativ zu dem Antriebsglied drehbar ist; und
 eine Isolatorbaugruppe mit einer Isolatornabe, einem Isolatorkranz und einem Elastomerelement, wobei die Isolatornabe mit der Antriebsgliednabe so gekoppelt ist, dass sie sich mit dieser um die Drehachse dreht, wobei der Isolatorkranz mit dem Antriebsglied so gekoppelt ist, dass er sich mit diesem um die Drehachse dreht, wobei das Elastomerelement die Isolatornabe und den Isolatorkranz elastisch koppelt;
 wobei eines von dem Antriebsglied und der Antriebsgliednabe eine Vielzahl in Umfangsrichtung zueinander beabstandeter Zähne definiert, wobei jeder der Zähne eine erste und eine zweite Zahnfläche aufweist;
 wobei das andere von dem Antriebsglied und der Antriebsgliednabe eine Vielzahl von Nuten definiert, wobei jede der Nuten an ihren entgegengesetzten Umfangsenden zumindest teilweise durch eine erste und eine zweite Seitenwand begrenzt ist, die an dem jeweils anderen von dem Antriebsglied und der Antriebsgliednabe ausgebildet sind, wobei jeder der Zähne in einer zugehörigen der Nuten angeordnet ist und innerhalb der zugehörigen der Nuten in einer Ausgangsposition angeordnet ist, wenn kein Drehmoment zwischen der Isolatorbaugruppe und dem Antriebsglied übertragen wird, wobei Kontakt zwischen den ersten Zahnflächen der Zähne und den ersten Seitenwänden eine Drehung des Antriebsglieds relativ zur Antriebsgliednabe weg von der Ausgangsposition in einer ersten Drehrichtung begrenzt, und wobei Kontakt zwischen den zweiten Zahnflächen der Zähne und den zweiten Seitenwänden eine Drehung des Antriebsglieds relativ zur Antriebsgliednabe weg von der Ausgangsposition in einer zweiten Drehrichtung begrenzt, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-202022101644-U1 (DE)
Title: Zweidimensionales Puzzle mit Zuordnungshilfe
IPC: A63F9/10
Filed: 2022-03-29
Abstract: Zweidimensionales Puzzle mit Zuordnungshilfe, bestehend aus einer Vielzahl von unregelmäßig geformten Puzzleteilen, die jeweils über mindestens eine Aussparung und/oder mindestens eine Ausstülpung verfügen, so dass sie zusammengefügt so in Zeilen und Spalten angeordnet werden können, dass sie dabei ein vorgegebenes Motiv ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Puzzle entlang der X- und der Y-Achse des durch die Puzzleteile gebildeten Rechteckes über eine Koordinateneinteilung verfügt und
 - die Puzzleteile auf ihrer Rückseite über eine Angabe verfügen, die ihnen in dem durch X- und Y-Achse aufgespannten Koordinatensystem ihren zugehörigen Platz zuweist.
Patent DE-202022103990-U1 (DE)
Title: Patronenartige mechanische Dichtungseinrichtung zum Abdichten von Flüssigkeit
IPC: F16J15/34
Filed: 2022-07-15
Abstract: Patronenartige mechanische Dichtungseinrichtung zum Abdichten von Flüssigkeit, wobei die mechanische Dichtungseinrichtung dazu konfiguriert ist, eine Rotationswelle abzudichten, die durch ein Vorrichtungsgehäuse verläuft, so dass eine Flüssigkeit, welche sich innerhalb des Vorrichtungsgehäuses befindet, gegen Außenluft abgedichtet wird, umfassend:
 eine Stopfbüchse (8), eine Drehring-Adapteranordnung (1), einen Drehdichtungsring (2),
 einen Festring-Adapter (5), einen Festdichtungsring (4) und einen Verriegelungsring (13), welche um die Rotationswelle herum montiert sind,
 wobei die Stopfbüchse (8), die Drehring-Adapteranordnung (1) und der Festring-Adapter (5) jeweils ein einstückiges Teil sind,
 wobei die Stopfbüchse (8) derart konfiguriert ist, dass sie an einer hinteren Stirnfläche des Vorrichtungsgehäuses befestigt ist,
 wobei ein vorderer Endabschnitt der Drehring-Adapteranordnung (1), welcher sich in der Flüssigkeit befindet, mittels eines ersten elastischen abdichtenden O-Ring (47) den Drehdichtungsring (2) abstützt, wobei ein hinterer Endabschnitt der Drehring-Adapteranordnung (1) sich durch die Stopfbüchse (8) hindurch erstreckt, um von der Flüssigkeit entfernt zu sein, wobei der Verriegelungsring (13) den hinteren Endabschnitt der Drehring-Adapteranordnung (1) umgibt und dazu konfiguriert ist, die Drehring-Adapteranordnung (1) an der Rotationswelle zu befestigen,
 wobei der Festring-Adapter (5) an einer hinteren Stirnfläche der Stopfbüchse (8) befestigt ist,
 wobei eine an die Flüssigkeit angrenzende Innenumfangsfläche des Festring-Adapters (5) mittels eines zweiten elastischen abdichtenden O-Rings (18) den Festdichtungsring (4) abstützt,
 wobei eine Stirnfläche des Drehdichtungsrings (2) mittels Federn (6) an einer Stirnfläche des Festdichtungsrings (4) anliegt, so dass eine Dichtungsgrenzfläche senkrecht zu einer Achse der Rotationswelle gebildet wird,
 wobei in einem Zustand, in welchem der Festring-Adapter (5) von der Stopfbüchse (8) gelöst wird, ein Drehring-Adapter (1A) der Drehring-Adapteranordnung (1) oder der Festring-Adapter (5) entlang der Rotationswelle von der Flüssigkeit weg bewegbar ist, um von der Stopfbüchse (8) getrennt zu werden, so dass der Drehdichtungsring (2) und der Festdichtungsring (4) getrennt werden, wodurch die Dichtungsgrenzfläche freigegeben wird und der Drehdichtungsring (2) und der Festdichtungsring (4) jeweils der Außenluft ausgesetzt werden.
Patent DE-202022105370-U1 (DE)
Title: Verbessertes energieeffizientes Versorgungssystem für hydraulische Aufzugssysteme
IPC: H02J9/00
Filed: 2022-09-23
Abstract: Stromversorgungssystem mit verbessertem Energieverbrauch für ein hydraulisches Aufzugssystem (100) mit
 einen Aufzugsschacht (10), in dem die Kabine (12) und alle konventionellen Komponenten untergebracht sind, die physikalisch dazu dienen, sie zu bewegen und/oder in einer Etage (P) anzuhalten;
 ein Hydraulikaggregat (14), das das Öl im Inneren des Zylinders unter Druck setzt;
 ein elektrisches Steuerpult (16), ausgestattet mit Hardware/Software (18), zur Steuerung und Verwaltung des Aufzugssystems (100);
 eine unterbrechungsfreie Stromversorgung oder USV (20), die an die Hauptstromversorgungsleitung (L) angeschlossen ist und von der Schalttafel (16) des Aufzugs (100) gesteuert wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass die Schalttafel (16) während der Aufstiegsphase der Kabine (12) die Hauptversorgungsleitung (L) am Eingang der USV (20) unterbricht und deren Aktivierung erzwingt und die Kabine (12) bewegt, ohne Strom aus der Hauptversorgungsleitung (L) zu beziehen.
Patent DE-202023000811-U1 (DE)
Title: Bettlaken / Spannbettlaken mit Anti-Rutsch Beschichtung im Fußbereich
IPC: A61G7/05
Filed: 2023-04-13
Abstract: Bettlaken / Spannbettlaken mit Anti- Rutsch Beschichtung im Fußbereich dadurch gekennzeichnet das die Anti- Rutsch Beschichtung aufgenäht, aufgedruckt, geklebt oder beschichtet sein kann, wobei die Beschichtung aus einer Silikonmischung oder verschiedenen anderen Anti- Rutsch Beschichtungsmaterialien bestehen kann.
Patent DE-202023100701-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Faltdreirad für Kinder
IPC: B62K21/00
Filed: 2023-02-14
Abstract: Multifunktionales faltbares Kinderdreirad, umfassend einen Vorderrahmen (B2) und einen Hinterrahmen (B3), die durch den Hauptträger (B1) verbunden sind, und der Vorderrahmen (B2) Lenkräder (A1) aufweist, der Hinterrahmen (B3) mit einem Lenkgriff (B4) und einem Hinterrad (C18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Lenkgriff (B4) und das Lenkrad (A1) synchronisiert sind. Die Kabelverbindungsanordnung (1) ist verbunden, die Synchrondrahtseilverbindungsanordnung (1) umfasst einen Führungsblock (B9) und ein vorderes Führungsteil (B27), und die Verbindungsanordnung zum Synchronisationsdrahtseil (1) verläuft durch den Führungsblock (B9) und dem vorderen Führungsstück (B27), das das Drahtseil führt und begrenzt. Der hintere Rahmen (B3) und das Hinterrad (C18) sind durch die Öffnungs- und Schließwinkel-Einstellbaugruppe (2) und die Öffnungs- und Schließwinkel-Einstellbaugruppe (2) verbunden; Es umfasst auch eine Synchronplatte (A5) und eine Synchronstange (A8, A9), und das Hinterrad (C18) des Dreirads erreicht durch das Zusammenwirken der Synchronplatte (A5) und der Synchronstange (A8) eine synchrone Schwingung (A9). Das hintere Ende des Hauptträgers des Dreirads (B1) und der hintere Rahmen (B2) sind gelenkig verbunden und durch ein Faltelement (3) positioniert.
Patent DE-202023105848-U1 (DE)
Title: Tastenfeld
IPC: G06F3/04886
Filed: 2023-10-10
Abstract: Tastenfeld für eine Bedieneinheit einer Sicherheitsanwendungen umfassend mindestens eine Taste (2) mit einer Tastkappe (20), einen ersten berührungssensitiven Sensor (5) und einen zweiten Sensor (6), wobei der erste berührungssensitive Sensor (5) und der zweite Sensor (6) derart angeordnet sind, dass eine Berührung der Tastkappe (20) und/oder ein Krafteintrag an der Tastkappe (20) mit einem menschlichen Finger oder einem Eingabeelement mittels des ersten berührungssensitiven Sensors (5) und mittels des zweiten Sensors (6) gleichzeitig erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastkappe (20) zumindest bereichsweise transparent ist und unterhalb der Tastkappe (20) eine Display-Einheit angeordnet ist.
Patent DE-212013000051-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Vakuumerzeuger mit Treibdüse und Empfängerdüse
IPC: F04F5/22
Filed: 2013-04-10
Abstract: Pneumatischer Vakuumerzeuger (26) mit Treibdüse (14) und Empfängerdüse (16), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Düsen (14, 16) generativ hergestellt ist.
Patent DE-212022000032-U1 (DE)
Title: Automatisches Entwurfsvorrichtung für eine analoge Schaltung basierend auf einer Baumstruktur
IPC: G06F30/30
Filed: 2022-03-10
Abstract: Automatische Entwurfsvorrichtung für analoge Schaltungen basierend auf einer Baumstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Entwurfsvorrichtung die folgenden Komponenten umfasst:
 eine Einstellungseinheit für Parameter zum Einstellen einer maximalen Höhe und Wachstumsrichtung der Baumstruktur,
 eine Bestimmungseinheit für übergeordnete Knoten zum zufälligen Aufrufen eines Knotens aus einer Funktionsknotenbibliothek als ein übergeordneter Knoten,
 eine Bestimmungseinheit für untergeordnete Knoten zum zufälligen Aufrufen eines Knotens als ein untergeordneter Knoten aus der Funktionsknotenbibliothek und einer Anschlussknotenbibliothek gemäß der Wachstumsrichtung,
 eine Erzeugungseinheit für die Baumstruktur zum Bestimmen, dass eine Baumstruktur erzeugt wird, wenn der untergeordnete Knoten ein Endknoten ist,
 eine Überprüfungseinheit für die Baumstruktur zum Überprüfen der Baumstruktur,
 eine Erzeugungseinheit für Schaltungstopologie und Geräteparameter zum Bestimmen, dass eine Schaltungstopologie und Geräteparameter erhalten werden, die den Schaltungsregeln entsprechen, wenn die Baumstruktur voreingestellte Bedingungen erfüllt, und
 eine Erzeugungseinheit für analoge Schaltungen zum Weiterentwickeln der Schaltungstopologie und der Geräteparameter, um eine analoge Schaltung zu erzeugen.
Patent AT-2729-U2 (AT)
Title: Getränk
IPC: C12G1/06
Filed: 1998-12-14
Abstract: Beschrieben wird ein kohlensäurehältiges Getränk auf Weinbasis, das hochkarätiges Gold enthält, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses Getränkes.
Patent BR-MU8702478-U2 (BR)
Title: disposições construtivas introduzidas em peneira de análise granulométrica
Inventor: DERTINATTI LUIZ RICARDO
IPC: B07B1/04
Filed: 2007-12-19
Abstract: DISPOSIçõES CONSTRUTIVAS INTRODUZIDAS EM PENEIRA DE ANáLISE GRANULOMéTRICA. (1), Do tipo empregada para obtenção de amostra de partículas sólidas, por exempio em exames parasitológicos, sendo dita peneira (1) convencionalmente conformada por corpo tubuiar (2) e uma tela (3), confeccionada em aço inoxidável; a peneira (1) apresenta-se, basicamente, num corpo único confeccionado em polímero, preferencialmente polipropileno, e uma tela (3) confeccionada em aço inox, sendo que a montagem entre ambos é realizada por um meio de um anel (6/6a), também em poiímero, preferencialmente polipropileno, que é montado no corpo através de pressão, posicionando e fixando a tela no citado corpo; a peneira (1) em questão, pode ser confeccionada em duas versões, sendo uma primeira versão (1A) que se destina a obter uma peneira de uso individual e uma segunda versão (1B) que permite o acoplamento de mais de uma peneira, conformando uma peneira com seções de peneiramento (P1) distintas, podendo, inclusive variar a malha da tela (3) entre um setor e outro.
Patent BR-MU8803183-U2 (BR)
Title: caixa para embalar e liberar uma série de artigos cúbicos e modelo
Inventor: FERREIRA LEONICE CABRAL
IPC: B65D5/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: CAIXA PARA EMBALAR E LIBERAR UMA SéRIE DE ARTIGOS CúBICOS E MODELO. O presente modelo de utilidade trata de uma caixa flip-top para embalar e liberar uma série de artigos cúbicos que compreende parte de corpo e parte de tampa de liberação, em que a parte de tampa de liberação é conectada de forma articulável à parte de corpo, preferencialmente por meio de linha de dobra (10) substancialmente ao longo da largura do painel traseiro, que compreende adicionalmente pelo menos: painel frontal (1a + 1b); painel traseiro (2); painel inferior (3); dois painéis laterais (4, 5); painel superior (6); linha enfraquecida (7) presente ao longo da largura do painel frontal e dos painéis laterais, que divide o painel frontal em painel frontal superior (1a) e painel frontal inferior (1b); aba (8) que se estende longitudinalmente a partir do painel frontal superior (1a); caracterizada pelo fato de que, quando a caixa houver sido aberta ao longo da linha enfraquecida (7), forma-se extensão (9), preferencialmente extensão convexa, que se estende a partir do painel frontal superior (1a) ou do painel frontal inferior (1b), liberando a parte de tampa.
Patent BR-MU8901343-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em equipamento centralizador de comandos elétricos automotivos
Inventor: VITIELLO MARIO PATTI
IPC: B60K37/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM EQUIPAMENTO CENTRALIZADOR DE COMANDOS ELéTRICOS AUTOMOTIVOS, idealizada por um equipamento denominado centralizador de comandos elétricos (1), pertencente ao campo dos acessórios veiculares, é constituída a partir de um gabinete estrutural de formato quadrangular (2), o qual possui em sua face frontal uma pluralidade de chaves comutadoras (3) e tomadas de força com saída de l2Vcc (4), para a alimentação de aparelhos do tipo GPS, carregador de baterias, etc.; cada uma das suas chaves comutadora (1) será conectada eletricamente em série com o acessório a ser controlado, mais precisamente um de seus terminais é conectado ao pólo negativo ou terra (-) e o outro ao acessório ou a um relé; as referidas chaves comutadoras (1) são dotadas de indicadores luminosos, os quais permanecerão acesas enquanto a chave comutadora estiver na posição ligada.
Patent BR-MU8902672-U2 (BR)
Title: disposição em espeto rotativo para churrasco
Inventor: DE SOUZA PEREIRA SANDRO
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-11-18
Abstract: DISPOSIçãO EM ESPETO ROTATIVO PARA CHURRASCO constituído por uma peça inteiriça (1) com seção transversal retangular ou quadrada (2) e dimensões adequadas para que a face inferior (3) atue como base de sustentação do espeto, aberta em sua face posterior e provida de meios (4) para a fixação de um cabo (5), formado por uma empunhadura cilíndrica tubular (6) e uma placa perpendicular (7), apresentando tampa de acabamento (9) dotada de plugue (10) para conexão a uma fonte de energia elétrica externa, conectado por fios de alimentação (11) a um motor elétrico síncrono (12) fixado via parafusos (13) à face interna (14) da parede frontal da peça (1), sendo o acoplamento (15) de seu eixo rotativo (16) introduzido em uma abertura (17) de acesso a uma projeção cilíndrica tubular externa (18), que aloja uma barra (19) montada rotativamente via rolamentos (20) e mancal (21), dotada de encaixe (22) para dito acoplamento (15). A barra (19) se estende além da extensão da projeção tubular (18) e recebe o conjunto das hastes dos espetos, constituído por uma peça única formada por hastes (23) que se projetam de uma luva (24), fixada via parafuso ou pino (25) à barra (19).