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Patent DE-102019008847-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zur Temperierung eines Elektroaggregats und eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: HÜBEL JOHANNES
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) zur Temperierung eines Elektroaggregats (2) und eines Fahrzeuginnenraums (3) mit einem Kältekreislauf (4), wobei in einem ersten Schaltzustand ein erstes Schaltelement (15) zwei Expansionsventile (7, 11) in einem aktivierten Zustand mit einem Umgebungswärmeübertrager (5) fluidisch verschaltet und einen ersten Bypass (13) sperrt und ein zweites Schaltelement (18) einen Kältemittelverdichter (9) in einem aktivierten Zustand mit dem Umgebungswärmeübertrager (5) fluidisch verschaltet und einen zweiten Bypass (16) sperrt. In einem zweiten Schaltzustand ist ein zweites Expansionsventil (11) inaktiv und das erste Schaltelement (15) verschaltet das erste Expansionsventil (7) in einem aktivierten Zustand fluidisch mit dem Umgebungswärmeübertrager (5) und gibt den ersten Bypass (13) mit einer Pumpe (14) in einem aktivierten Zustand frei. Hierbei verschaltet das zweite Schaltelement (18) den Kältemittelverdichter (9) in einem aktivierten Zustand fluidisch mit dem Umgebungswärmeübertrager (5) und gibt den zweiten Bypass (16) frei.
Patent DE-102019100158-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe mit radialer Spaltkompensation
Inventor: TAYARI AYMEN
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotorpumpe (1), aufweisend einen inneren Rotor (2), einen äußeren Rotor (3), eine radiale Lagerung (4) des äußeren Rotors (3), zwei axial wirkende Lagerplatten (5, 6), wobei mindestens eine der axial wirkenden Lagerplatten (5, 6) zwei Verbindungsöffnungen (7, 8) enthält, die von der ersten Pumpenkammer (18) zu einer ersten Leitung (11) und von einer zweiten Pumpenkammer (19) zu einer zweiten Leitung (12) jeweils eine fluidische Verbindung bewirkt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass von der ersten Leitung (11) mindestens ein erster Fluidkanal (9) abzweigt, der zwischen der ersten Leitung (11) und mindestens einer ersten Tasche (13) in der dem äußeren Rotor (3) zugewandten Oberfläche der radialen Lagerung (4) eine fluidische Verbindung bewirkt.
Patent DE-102019100200-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Strebe mit Planetengetriebe mit integrierter Flexkupplung
Inventor: SCHEURING JOSEPH
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine elektromechanische Strebe zur Bewegung eines schwenkbaren Verschlusselements zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position relativ zu einer Kraftfahrzeugkarosserie wird geschaffen. Die elektromechanische Strebe umfasst einen Antriebsmechanismus mit einer Motor-Getriebe-Anordnung und einer Flexkupplungsanordnung, die zum Antrieb einer drehbaren Kraftspindel betreibbar sind. Der Antriebsmechanismus ist betreibbar, um eine Drehbewegung der Kraftspindel in eine Linearbewegung eines ausfahrbaren Elementes umzusetzen, um das ausfahrbare Element zwischen einer eingezogenen Position entsprechend der geschlossenen Position des Verschlusselements und einer ausgefahrenen Position entsprechend der offenen Position des Verschlusselements zu bewegen. Die Motor-Getriebe-Anordnung umfasst einen Motor und einen Planetengetriebezug, der durch den Motor angetrieben wird. Der Planetengetriebezug umfasst eine Ausgabekomponente, die mit einer verminderten Geschwindigkeit relativ zu der Motorgeschwindigkeit angetrieben wird und ein Trommelsegment aufweist. Die Flexkupplungsanordnung ist operativ in einer radialen Orientierung zwischen dem Trommelsegment und der Kraftspindel angeordnet.
Patent DE-102019101101-A1 (DE)
Title: Wohnungszentrales Lüftungsgerät mit Nebenraumabluftförderung und Lüftungsverfahren hierfür
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: F24F11/74
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein wohnungszentrales Lüftungssystem beschrieben, das aufweist: ein Lüftungsgerät (2), welches zum Einbau in eine Wohneinheit (32) ausgebildet ist, einen Nebenraumanschluss (16), in dem Anschlüsse für eine erste und eine zweite Nebenraumabluftleitung (20, 22) zusammengeführt sind, eine Luftfördereinrichtung (4) zum Luftaustausch durch eine Außenwand (3) der Wohneinheit (32) und zum Ansaugen eines Sammelabluftstroms (26) aus dem Nebenraumanschluss (16), und eine Steuereinrichtung (14) zum Ansteuern der Luftfördereinrichtung (4), wobei das Lüftungssystem weiter aufweist: einen Bedarfssensor (50), der ein Bedarfssignal abgibt, das Bedarf für das Fördern von Abluft aus einem zweiten Nebenraum anzeigt, und einen Nebenraumlüfter (42), der zum Anschluss an das nebenraumseitige Ende der zweiten Nebenraumabluftleitung (22) ausgebildet ist und ein mit dem Bedarfssensor (50) verbundenes Steuergerät (48) zum Einstellen eines vom Lüfter (44) geförderten Luftstroms (30) aufweist, wobei das Steuergerät (48) den Lüfter (44) zwischen zwei Betriebsstufen schaltet, in denen der Lüfter (44) einen ersten bzw. einem zweiten, höheren Volumenstrom in die zweite Nebenraumabluftleitung (22) fördert, wobei Steuergerät (48) den Lüfter (44) auf die erste Betriebsstufe stellt, wenn das Bedarfssignal keinen oder einen Grundbedarf für das Fördern von Abluft aus dem zweiten Nebenraum (38) anzeigt, und auf die zweite Betriebsstufe stellt, wenn das Bedarfssignal einen gesteigerten Bedarf für das Fördern von Abluft aus dem zweiten Nebenraum (38) anzeigt: die Steuereinrichtung (14) des Lüftungsgeräts (2) die Luftfördereinrichtung (4) so ansteuert, dass sie aus dem Nebenraumanschluss (16) einen Volumenstrom (26) ansaugt, der mindestens so groß ist, wie ein aktueller Volumenstrom (30) des Lüfters (44) des Nebenraumlüfters (42).
Patent DE-102019101376-A1 (DE)
Title: Riemengetriebe für ein steer-by-wire-Lenksystem
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16H7/02
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riemengetriebe (10) mit einer Haupterstreckungsachse (H) für einen Feedback-Aktuator einer Lenkeinrichtung, aufweisend ein drehstarres Gehäuseelement (12) mit einem drehstarren Widerlagerrad (14), einen ersten Treibriemen (16), eine die Haupterstreckungsachse (H) drehbare Antriebseinheit (18) mit mindestens einer ersten Zwischenwelle (20), die ein Antriebszwischenwellenrad (22) und ein Abtriebszwischenwellenrad (24) aufweist, wobei der erste Treibriemen (16) zumindest das Antriebszwischenwellenrad (22) und das Widerlagerrad (14) entlang einer ersten Riemenebene (R1) umschließt, eine um die Haupterstreckungsachse (H) drehbare Abtriebseinheit (26) mit einem Abtriebsrad (28), einen zweiten Treibriemen (30), wobei der zweite Treibriemen (30) zumindest das Abtriebszwischenwellenrad (24) und das Abtriebsrad (28) entlang einer zweiten Riemenebene (R2) umschließt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Feedback-Aktuator mit dem Riemengetriebe (10) und eine Lenkeinrichtung (14) mit dem Riemengetriebe (10). Die Erfindung ermöglicht somit ein kompaktes Riemengetriebe (10), das bei geringem Bauraum eine hohe Verdrehsteifigkeit aufweist.
Patent DE-102019102050-A1 (DE)
Title: Möbelkomponente mit einem antreibbaren Möbelbeschlag
Inventor: GÖTZ GERHARD
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-01-28
Abstract: Möbelkomponente (1) mit einem antreibbaren Möbelbeschlag (2) und mit einem elektrischen Motor (10) zur beweglichen Verbindung zweier Möbelteile (3, 4), wobei der Möbelbeschlag (2) an einem ersten Möbelteil (3) der beiden Möbelteile (3, 4) anordenbar ist und dafür vorgesehen ist, mit dem Motor (10) das zweite Möbelteil (4) anzutreiben, um eine motorunterstützte Bewegung des zweiten Möbelteils (4) relativ zu dem ersten Möbelteil (3) wenigstens abschnittsweise zwischen wenigstens zwei Stellungen (5, 6) zu erzeugen. Eine erste Stellung (5) der beiden Stellungen (5, 6) ist eine weiter geschlossene Stellung, in der das zweite Möbelteil (4) einen Stauraum (7) stärker abtrennt als in der zweiten Stellung (6), die eine weiter geöffnete Stellung ist. Der Motor (10) ist flach bauend ausgeführt und ist als elektrischer bürstenloser Motor mit einem Rotor (13) mit Magnetelementen (14) und einem in dem Rotor (13) angeordneten Stator (11) mit bestrombaren Spulen (12) ausgebildet. Durch den Stator (11) verläuft die Rotationsachse (35) des Motors. Die rotatorische Bewegung des Motors (10) wird in eine Bewegung zwischen den beiden Stellungen (5, 6) umgewandelt.
Patent DE-102019102254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Time-to-Digital-Konversion und Time-to-Digital-Konverter
Inventor: KNITTEL GÜNTER
IPC: H03K5/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Time-to-Digital-Konversion, mit dem der Zeitpunkt des Eintreffens eines Signals an einer Messvorrichtung bestimmt wird, sowie ein zur Durchführung des Verfahren eingerichteter Time-to-Digital-Konverter beschrieben. Das an der Messvorrichtung eintreffende Signal (108) wird in eine Verzögerungsschaltung (100) aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Verzögerungselementen (101) eingespeist, die einen Eingang (102) und Ausgang (103) aufweisen, wobei der Ausgang (103) eines der Verzögerungselemente (101) jeweils mit dem Eingang (102) des nachfolgenden Verzögerungselements (101) verbunden ist, und wandert durch die Verzögerungsschaltung (100), wobei das eingespeiste Signal (108) einen Pegelwechsel hervorruft und wobei der Ausgang (103) jedes Verzögerungselements (101) jeweils auch mit einem Eingang eines Registers (105) zum Auslesen verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass das Signal (108) mittels eines Pulsgenerators (130) als eine Sequenz von Pegelwechseln in die Verzögerungsschaltung (100) einspeist und das Austreten jedes Pegelwechsels am Ende der in Reihe geschalteten Verzögerungselemente (101) in einem Austritts-Zähler (150) gezählt wird.
Patent DE-102019102579-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer hydraulischen Flüssigkeit sowie Fahrzeug mit dem Behälter
Inventor: ZEITLER MICHAEL
IPC: B60T11/26
Filed: 2019-02-01
Abstract: Flüssigkeitsbehälter werden als Ausgleichsbehälter in hydraulischen Systemen, z.B. Bremsanlage oder Kupplung, von Kraftfahrzeugen eingesetzt. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter vorzuschlagen, welcher sich durch eine kompakte Ausgestaltung und einen reduzierten Wassereintrag in die hydraulische Flüssigkeit auszeichnet.Hierzu wird ein Behälter 1 zur Aufnahme einer hydraulischen Flüssigkeit 2, mit einem Gehäuseabschnitt 3, wobei der Gehäuseabschnitt 3 mindestens eine in einen Innenraum I des Behälters führende Öffnung 6a aufweist, mit einer Deckelanordnung 7 zur Abdeckung der Öffnung 6a, wobei die Deckelanordnung 7 eine Ventileinrichtung 12 zur welche zur Einstellung eines Volumenstroms durch die Öffnung 6a aufweist, vorgeschlagen, wobei die Deckelanordnung 7 eine wasserdampfdurchlässige Membran 13 aufweist, wobei die Membran 13 auf einer dem Innenraum I abgewandten Seite der Ventileinrichtung 12 angeordnet ist.
Patent DE-102019103841-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stelleinheit
Inventor: KONIAS STEFAN
IPC: H01F7/121
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stelleinheit (1) für einen elektromechanischen variablen Ventiltrieb, umfassend zumindest einen Anker (2a), der innerhalb eines jeweiligen Ankerraums (3a) axial verschiebbar angeordnet ist, und einen jeweiligen Polkern (4a), der den jeweiligen Ankerraum (3a) in einer Bewegungsrichtung des Ankers (2a) begrenzt und eine jeweilige mit dem Anker (2a) wirksam verbundene Stößelstange (5a) axial führt, ferner umfassend einen Aktorraum (6), in dem ein durch die jeweilige Stößelstange (5a) betätigbarer Hebel (7a) angeordnet ist, wobei der jeweilige Hebel (7a) wirksam mit einem jeweiligen Betätigungspin (8a) verbunden ist, wobei der jeweilige Betätigungspin (8a) in axialer Richtung geführt ist, und wobei an dem jeweiligen Betätigungspin (8a) ein erster Abflusskanal (9) vorgesehen ist, um eine Kommunikation zwischen dem Aktorraum (6) und dem Äußeren der Stelleinheit (1) zu realisieren, wobei zumindest ein zweiter Abflusskanal (10) vorgesehen ist, welcher an einer geodätisch tiefsten Stelle des Aktorraums (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019107740-A1 (DE)
Title: Elektrische Radantriebseinheit zum Antrieb eines Rades eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D65/78
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Radantriebseinheit (1) zum Antrieb eines Rades eines Kraftfahrzeuges aufweisend:- eine Bremsvorrichtung (2) zum Abbremsen der elektrischen Radantriebseinheit (1) während des Betriebes,- ein Gehäuse (3), welches in seinem Inneren (I) die Bremsvorrichtung (2) aufnimmt,- wobei die Bremsvorrichtung (2) ausgebildet ist, Bewegungsenergie in Wärme umzuwandeln, um zu bremsen, und ein Fluid in axialer Richtung (A) anzusaugen und in radialer Richtung (R) zu fördern, um die Bremsvorrichtung (2) durch einen größtenteils radial ausgerichteten Fluidstrom, der durch die Bremsvorrichtung (2) hindurch strömt, zu kühlen.
Patent DE-102019108215-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenwälzgewindetrieb mit einer auf einer Gewindespindel (1) angeordneten Spindelmutter (2) und mit zwischen der Gewindespindel (1) und der Spindelmutter (2) angeordneten Planeten (3), wobei die Spindelmutter (2) zwei axial benachbarte ringförmige Mutterteile (4a, 4b), jeweils bestehend aus mindestens zwei Schalensegmenten (6a, 6b), aufweist, wobei die Planeten (3) mit einem jeweiligen ersten und zweiten Verzahnungsabschnitt (8a, 8b) mit einem Innenverzahnungsprofil (5) des jeweiligen Mutterteils (4a, 4b) in Zahneingriff stehen sowie mit einem dritten Verzahnungsabschnitt (8c) mit einem an der Gewindespindel (1) ausgebildeten schraubenförmig um eine Spindelachse gewundenen Außengewinde (9) in Zahneingriff stehen, und wobei die Planeten (3) mittels einer jeweiligen am Mutterteil (4a, 4b) axialfest angeordneten Planetenscheibe (7) gegenüber den Mutterteilen (4a, 4b) axialgesichert sind.
Patent DE-102019108307-A1 (DE)
Title: Temperaturfühler für punktförmige Messungen
Inventor: ZAJAC ADRIAN
IPC: G01K1/16
Filed: 2019-03-29
Abstract: Temperaturfühler (1) mit einem Gehäuse (2), einem in die Wand des Gehäuses (2) eingebauten und von dort aus in das Innere des Gehäuses hineinragenden Wärmeleitkörper (5), und einem innerhalb des vom Gehäuse (2) umschlossenen Innenraums über eine Kontaktfläche (7) des Wärmeleitkörpers (5) thermisch an diesen angekoppelten Temperaturgeber (9), der ein von der Temperatur des Wärmeleitkörpers (5) abhängiges elektrisches Signal erzeugt, sowie mit einem Mittel zur Messsignalausgabe nach außen, aus dem Gehäuse des Temperaturfühlers (1) heraus, wobei das Gehäuse (2) wärmeisolierend ist, dass der Wärmeleitkörper (5) das wärmeisolierende Gehäuse (2) nur punktuell mit einer freien Empfängerfläche (8) durchbricht und der Temperaturfühler (1) insgesamt so gestaltet ist, dass die Temperatur des Wärmeleitkörpers (5) von der Wärmeenergie bestimmt wird, die ihm über seine freie Empfängerfläche (8) zugeführt wird.
Patent DE-102019113440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Aktuatoranordnung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖDEL SEBASTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Aktuatoranordnung (1) für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mittels einer Steueranordnung (4), wobei die Aktuatoranordnung (1) zur motorischen Klappenverstellung einen ersten elektrischen Aktuator (5) und einen zweiten elektrischen Aktuator (6) aufweist, die in einem Verstellbetrieb im Rahmen der motorischen Klappenverstellung jeweils mechanische Antriebs- und/oder Bremsleistung abgeben. Es wird vorgeschlagen, dass ein Aktuator (5) der beiden Aktuatoren (5, 6) als Primär-Aktuator (P) und der andere Aktuator (6) der beiden Aktuatoren als Sekundär-Aktuator (S) definiert ist, dass in dem Aktuatorstrom (IP) und/oder in der Aktuatorspannung des Primär-Aktuators (P) im Verstellbetrieb zyklische Bewegungs-Signalimpulse (B) entstehen, die der Steueranordnung (4) zur Ansteuerung der Aktuatoranordnung (1) zugeleitet werden, und dass in einer Anpassungsroutine eine vorbestimmte Betriebsgröße des Primär-Aktuators (P), insbesondere eine den Aktuatorstrom (IP) betreffende Betriebsgröße des Primär-Aktuators (P) oder eine die Aktuatorspannung betreffende Betriebsgröße des Primär-Aktuators (P), durch eine Ansteuerung des Sekundär-Aktuators (S) auf die Erfüllung eines vorbestimmten Grenzkriteriums (G) geregelt wird.
Patent DE-102019117747-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fahrzeugabgestimmten diagnose und meldung
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-07-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur fahrzeugabgestimmten Diagnose und Meldung bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine interne Anforderung für eine Fahrzeughandlungsmeldungskonfiguration zu erfassen. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert, als Reaktion auf die Anforderung eine Fahrzeugkennung an einen Konfigurationsserver zu senden. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, einen Satz von Konfigurationsdaten zu empfangen, die abgestimmte Auslösevariablen für die Fahrzeugmeldung darstellen und auf ein durch die Kennung identifiziertes Fahrzeug abgestimmt sind. Zusätzlich ist der Prozessor dazu konfiguriert, die Konfigurationsdaten zu verwenden, um einen Satz von Fahrzeugmeldungsauslöservariablen abzustimmen, sodass eine Meldeeinheit auf der Grundlage des Auftretens einer abgestimmten Variablen eine Meldung erstellt.
Patent DE-102019123311-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsetikett zum Ausgleichen eines Überdrucks
Inventor: KIESSL STEFAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein Druckausgleichsetikett zum Ausgleichen eines Überdrucks, umfasst eine Folienanordnung (100) aus einer Basisfolie (10), einer Oberfolie (20) und einer Zwischenschicht (30), die zwischen der Basisfolie (10) und der Oberfolie (20) angeordnet ist. Das Druckausgleichsetikett umfasst mindestens einen Kanal (50) zum Durchströmen eines Gases, der einen flexiblen Kanalabschnitt (51) mit einem variablen Kanalquerschnitt aufweist, wobei der flexible Kanalabschnitt unter einem Bereich der Zwischenschicht (30), der über der Basisfolie (10) angeordnet ist, gebildet wird. Die Folienanordnung (100) ist derart ausgebildet, dass die Zwischenschicht (30) beim Einwirken eines Gases durch eine Eintrittsöffnung (60) auf die Zwischenschicht (30) innerhalb der Folienanordnung (100) von der Basisfolie (10) abgehoben wird, wenn der Druck des Gases auf die Zwischenschicht (30) größer als ein äußerer Druck auf die Oberfolie (20) ist.
Patent DE-102019128091-A1 (DE)
Title: Katalytische Vorrichtung und Abgasreinigungssystem
Inventor: SAKUMA TETSUYA
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezweckt eine Verbesserung der HC-Reinigungsleistung einer in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine angeordneten katalytischen Vorrichtung auf geeignetere Weise. Ein Mikrowellenabsorber ist über einen vorherbestimmten Teilbereich in einer katalytischen Schicht der katalytischen Vorrichtung verteilt, die im Abgaskanal der Brennkraftmaschine mit einer Mikrowelle bestrahlt wird. Im vorherbestimmten Teilbereich in der katalytischen Schicht ist dann ein Anteilsverhältnis eines ersten katalytischen Materials, das eines von zwei Arten von katalytischen Materialien ist, dessen HC-Reinigungsleistung höher als beim anderen ist, höher als ein Anteilsverhältnis des ersten katalytischen Materials in dem vom vorherbestimmten Teil abweichenden anderen Teilabschnitt in der katalytischen Schicht.
Patent DE-102019134924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum feinbearbeiten eines mit einer verzahnung versehenen werkstücks
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Zum Feinbearbeiten eines mit einer Verzahnung (11) versehenen, um eine Drehachse (Dw) rotierenden Werkstücks (10) werden Zähne (3) eines um eine Drehachse (Dz) rotierenden Verzahnungswerkzeugs (1) mit Zähnen (12) des Werkstücks (10) in Eingriff gebracht und das Verzahnungswerkzeug (1) und das Werkstück (10) in einer zur Drehachse (Dw) parallelen Richtung (AX+,AX-) relativ zueinander bewegt. Die Dicke (dZ) der Zähne (3) des Verzahnungswerkzeugs (1) nimmt ausgehend von ihrer in axialer Richtung (AX+,AX-) jeweils vorderen Stirnseite (4,5) bis zu einem Dickenmaximum (dZmax) zu. Eine hohe Abtragsleistungen und lange Lebensdauer des Verzahnungswerkzeugs (1) wird dadurch erreicht, dass erfindungsgemäß gilt 2 ≤ Bw/Bz ≤ 20 (mit BW = Breite Bw der Zähne der Verzahnung (11) des Werkstücks (10), Bz = Breite der Zähne (3) des Verzahnungswerkzeugs (1)), dass das Verzahnungswerkzeug (1) vor jedem in der jeweiligen axialen Richtung (AX+,AX-) erfolgenden Durchfahren seiner Zähne (3) durch die Zahnlücken (17) des Werkstücks (10) an einer Position (P1,P2) positioniert wird, bei der sich das Dickenmaximum (dZmax) der Zähne (3) des Verzahnungswerkzeugs (1) außerhalb der Verzahnung (11) des Werkstücks (10) befindet, und dass die Zähne (3) des Verzahnungswerkzeugs (1) in Folge der Relativbewegung von Werkstück (10) und Verzahnungswerkzeug (1) in axialer Richtung (AX+,AX-) jeweils durch die ihnen zugeordnete Zahnlücke (17) der Verzahnung (11) des Werkstücks (10) bewegt werden, bis das Dickenmaximum (dZmax) jedes Zahns (3) aus der zugeordneten Zahnlücke (17) ausgetreten ist.
Patent DE-102019201307-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung aufweisend einen Fahrzeugsitz (1) zum Transport einer Person (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (3) in seinem fußseitigen Endbereich (4) eine Fußauflage (5) aufweist und in dem fußseitigen Endbereich (4) des einen Liegezustand aufweisenden Fahrzeugsitzes (1) eine an eine Köpergröße der sich in liegender Position auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Person (2) anpassbar verstellbare Rückhaltevorrichtung (6) der Fahrzeugsitzanordnung mit zumindest einem Verstellbereich (7) angeordnet ist. Hierbei befindet sich die Rückhaltevorrichtung (1) in einer Unfallsituation im Kontakt mit der Person.
Patent DE-102019203543-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Kraftfahrzeug zur Ermittlung eines Unfallrisikos
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Unfallrisikos (R) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (10) wiederholt mindestens ein Fahrparameter (F) und mindestens ein Streckenparameter (S) eines aktuell vom Kraftfahrzeug (10) befahrenen Streckenabschnitts (14) erfasst wird und das Unfallrisiko (R) widerholt in Abhängigkeit von dem mindestens einen Fahrparameter (F) und in Abhängigkeit von dem mindestens einen Streckenparameter (S) ermittelt wird. Dabei wird das Unfallrisiko (R) als aktuelles Unfallrisiko (R) am Ort des vom Kraftfahrzeug (10) aktuell befahrenen Streckenabschnitts (14) wiederholt in Abhängigkeit von dem mindestens einen Fahrparameter (F) und in Abhängigkeit von dem mindestens einen Streckenparameter (S) durch eine Komponente (12) des Kraftfahrzeugs (10) oder eine zumindest temporär dem Kraftfahrzeug (10) räumlich zugeordnete Komponente (12) ermittelt und ein aktuelles Steuersignal von der Komponente (12) in Abhängigkeit von dem aktuell ermittelten Unfallrisiko (R) ausgegeben.