baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216941-A1 (DE)
Title: Haarformungsvorrichtung
Inventor: SCHREIBER NICOLETTA
IPC: A45D6/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarformungsvorrichtung, insbesondere einen Lockenwickler, umfassend ein Griffteil und einen mit dem Griffteil lösbar verbundenen Hohlzylinder, wobei die Zylinderwand mit einer oder mehreren runden oder länglichen Aussparungen und das Griffteil mit derselben Anzahl an auf der Oberfläche angeordneten Borstenreihen versehen ist und die Borstenreihen aus der äußeren Mantelfläche des Hohlzylinders herausragen, wenn Griffteil und Hohlzylinder miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015217727-A1 (DE)
Title: Anschlagkappe
Inventor: TSUNEKAWA HAJIME
IPC: F16F9/58
Filed: 2015-09-16
Abstract: Aufgabe: Verlängerung der Lebensdauer einer Anschlagkappe 20 durch Verhinderung eines Abstands oder Spiels zwischen einer Unterfläche 22a eines Deckplattenabschnitts 22 einer Anschlagkappe 20 und einer Stirnfläche 11b eines Zylinderhauptkörpers 11. Lösung: Im oberen Bereich eines Zylinderabschnitts 21 der Anschlagkappe 20 ist ein klemmfreier Bereich vorgesehen, in dem keine Rippe 30 ausgebildet ist, während ein Klemmbereich, in dem eine Rippe 30 ausgebildet ist, vom klemmfreien Bereich aus in Richtung einer Offenseite vorgesehen ist. Da sich der klemmfreie Bereich in Einklang mit einer Verformung des Klemmbereichs frei verformen lässt, wenn die Anschlagkappe 20 auf den stirnseitigen Bereich des Zylinderhauptkörpers 11 gepresst wird, kann die Unterfläche des Deckplattenabschnitts 22 als eine Sitzfläche 22a ordnungsgemäß auf der Stirnfläche 11b des Zylinderhauptkörpers 11 sitzen.
Patent DE-102015219126-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHIEL LOTHAR
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem energiespeicherlosen, elektronisch gesteuert elektromotorisch angetriebenen On-Demand Bremskraftverstärker (2) und einem Hauptbremszylinder (4), in dem zwecks Verringerung der Fusskraft am Bremspedal (13) in der Rückfallebene der Bremsdruck in der Druckkammer (6) stufenweise aufgebaut wird und wenigstens eine am Erzeugen von Bremsdruck beteiligte Wirkfläche (A1) hydraulisch wirkungslos schaltbar ist.
Patent DE-102015222731-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Wasserzuführung
Inventor: PFEIFFER KLAUS
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-11-18
Abstract: Bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einer auf unter 0°C abkühlbaren Lagerkammer (3) ist eine in die Lagerkammer (3) einmündende Wasserzuführung (7) wenigstens innerhalb der Lagerkammer (3) durch eine elastisch aufweitbare Rohrleitung (15) gebildet.
Patent DE-102015224047-A1 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: BÖCKER ALBERT J
IPC: G01F23/28
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Kunststoff-Kraftstoffbehälter, mit einem Füllstandsgeber, der einen über einen Hebelarm (16, 54) an einem drehbar gelagerten Träger (14, 52) angeordneten Schwimmkörper und einen an dem Träger (14, 52) angeordneten, bei einer durch den Schwimmkörper verursachten Drehung des Trägers (14, 52) sich mit diesem drehenden Magnet (34, 62) sowie einen in fester Lage gegenüber dem Magnet (34, 62) angeordneten Hallsensor (32, 78) zur Erfassung einer sich bei Drehung des Magnets (34, 62) verändernden Feldstärke als Maß für den Füllstand in dem Behälter aufweist. Gemäß der Erfindung ist der Hallsensor (32, 78) an einem von der Außenseite des Behälters her montierbaren Sensorträger (30, 70) angeordnet.
Patent DE-102015224652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regeneration einer abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KEPPY BRENT
IPC: F02P11/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, der selektiv betreibbar ist, um Leistung für wenigstens ein Abtriebsrad zu liefern, bereit. Der Verbrennungsmotor wird mit einer benutzerbetätigbaren Zündsteuerung in einem ON-Modus betrieben. Eine Benutzereingabe wird erhalten, um die Zündsteuerung aus dem ON-Modus herauszuschalten. Die folgende Sequenz wird als Reaktion auf die Benutzereingabe zur Zündsteuerung durchgeführt: Trennen einer Kraftübertragungsstrecke zwischen dem Motor und dem wenigstens einen Abtriebsrad, Regenerieren der Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Beenden der Zündung des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102015225081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Anordnung von Sitzflächen zur kapazitätsneutralen Komfortverbesserung für Passagiere in Fahrzeugen mit Gelenkbereichen und Fahrzeug mit einem Gelenkbereich und einer optimierten Anordnung von Sitzflächen
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B62D47/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimierten Anordnung von Sitzflächen zur kapazitätsneutralen Komfortverbesserung für Passagiere in Fahrzeugen mit Gelenkbereichen und eine Anordnung für wenigstens einen Sitz in Fahrzeugen mit wenigstens einem Gelenkbereich sowie ein Fahrzeug mit wenigstens einem Gelenkbereich und im Gelenkbereich angeordneten Sitzmöglichkeiten ,wobei zur optimierten Anordnung von Sitzflächen Klappsitze (1) eingesetzt werden, die an den Seitenwänden der Gelenkbereiche (11) des Fahrzeuges (10) angeordnet werden und dabei so positioniert werden, dass die Klappsitz (1) im eingeklappten Zustand die Stehplatzfläche und die Durchgangsbreite in diesem Bereich nicht verringern.
Patent DE-102016001755-A1 (DE)
Title: Zangenanordnung für die Handhabung von Vorformlingen und Transferrad und Behälterbehandlungsmaschine mit einer solchen Zangenanordnung
Inventor: KLATT DIETER
IPC: B29C49/64
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zangenanordnung (50) für die Handhabung von Vorformlingen (1) aus einem thermoplastischen Material oder von daraus hergestellten Behältern (2), umfassend eine Zangenbasis (52) mit wenigstens zwei daran schwenkbar befestigten Zangenarmen (53) sowie mit einem die Zangenbasis (52) tragenden Zangenträger (51), und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenbasis (52) mittels eines Viergelenks (70) mit dem Zangenträger (51) verbunden ist, wobei die Zangenbasis (52) und der Zangenträger (51) als jeweils gegenüberliegende Schenkel des Viergelenks (70) ausgebildet sind, und wobei das Viergelenk (70) insbesondere durch zwei Schwenkarme (56a, 56b) gleicher Länge komplettiert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Transferrad mit einer solchen Zangeanordnung (50) sowie eine Behälterbehandlungsmaschine (45) mit einem Transferrad mit Zangenanordnung (50)
Patent DE-102016003478-A1 (DE)
Title: DAB+ Radio mit integrierten Ant. Verstärker
Inventor: BAUMANN FRANK CHRISTOPHÈ
IPC: H04H40/18
Filed: 2016-07-28
Abstract: Integrierter Antennen Audio Signal Verstärker
Patent DE-102016004256-A1 (DE)
Title: Netzüberschreitende Kommunikation zwischen Mobilfunknetz und drahtlosem lokalem Netzwerk (WLAN)
Inventor: BABOESCU FLORIN
IPC: H04W88/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermöglichen einer netzüberschreitenden Kommunikation zwischen Mobilfunknetz und drahtlosem lokalem Netzwerk (WLAN) kann wenigstens eine Prozessorschaltung umfassen. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie ein Paket empfängt, das eine erste Tunnelkennung umfasst und an ein UE (User Equipment, Benutzerendgerät) adressiert ist. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie einen mit der ersten Tunnelkennung zusammenhängenden Funkträger identifiziert, wobei der Funkträger so konfiguriert ist, dass er die Übertragung des Pakets an das UE über Mobilfunkkommunikation ermöglicht. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie bestimmt, ob der Funkträger auf ein WLAN ausgelagert wurde. Die Prozessorschaltung kann so konfiguriert sein, dass sie, wenn der Funkträger auf das WLAN ausgelagert wurde, eine zweite, dem Funkträger zugeordnete Tunnelkennung identifiziert; das Paket auf der Grundlage der zweiten Tunnelkennung verkapselt, wobei das verkapselte Paket die zweite Tunnelkennung beinhaltet; und das verkapselte Paket über das WLAN an das UE überträgt.
Patent DE-102016004446-A1 (DE)
Title: 3D-Druck mit Verstärkungselementen
Inventor: SCHUBERT ANDREAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils in einem 3D-Druckprozess, bei dem während des 3D-Druckprozesses an mindestens einem Belastungspunkt des Bauteils selektiv mindestens ein Verstärkungselement angeordnet wird und das mindestens eine Verstärkungselement zumindest teilweise mit einem zur Herstellung des Bauteils vorgesehenen Material umgeben wird, um das mindestens eine Verstärkungselement an dem Bauteil zu fixieren.
Patent DE-102016006253-A1 (DE)
Title: Robotersystem zum Überwachen der Kontaktkraft von Roboter und Mensch
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Das mit Menschen kooperierende Robotersystem gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Roboter, einen Kraftsensor, der eine auf einen Roboter ausgeübte Kraft detektiert, und eine Robotersteuerung, die den Roboter steuert. Der Kraftsensor umfasst mindestens ein darin eingebautes Temperaturdetektionselement, das die Temperatur detektiert. Die Robotersteuerung bestimmt, ob der Betrieb des Roboters basierend auf der von dem Temperaturdetektionselement ausgegeben detektierten Temperatur gestoppt werden soll oder nicht.
Patent DE-102016007764-A1 (DE)
Title: Lichtmarkierungs-System für Fahrzeuge
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheits-System für Fahrzeuge aller Art, insbesondere für schwere Baumaschinen und öffentliche Verkehrsmittel. Die Vorrichtung besteht aus eine oder mehrere Laserdioden, die im Fahrzeug eingebaut sind und das Laser-Licht nach Außen schräg nach unten auf einem Fahrbahn, Bürgersteig oder Ein-/Ausstieg-Bereich für Fahrgäste abgeben, um einen Gefahren- oder Arbeits-Bereich zu markieren oder anzugrenzen. Das System ist eine Laser-Beleuchtung, die in einem Fahrzeug eingebaut ist, die ein Bereich auf dem Fahrbahn, bzw. Bürgersteig in der Nähe des Fahrzeugs markiert. Das markierte Bereich wird durch einen intensiv leuchtenden Laserstrahl angegrenzt und somit die anderen Verkehrsteilnehmer gewarnt, wenn Fahrgäste ein- oder aussteigen möchten. Insbesondere bei öffentlichen Verkehrsmitteln sollen die Radfahrer, deren Radwege über die Haltestellen verlaufen, auf Abstand oder stehen bleiben, wenn ein Bus oder Trambahn anhält und Fahrgäste ein- oder aussteigen möchten.
Patent DE-102016012272-A1 (DE)
Title: Optische Messung von Kräften und Drehmomenten in Getrieben und Motoren mittels Fabry-Perot-Kavität
Inventor: JAKOBI MARTIN
IPC: G02B6/34
Filed: 2016-10-14
Abstract: Getriebe oder Motoren oder eine Kombination hiervon können optimiert werden, wenn beispielsweise auftretende Längenänderungen, Dehnungen, Kräfte und Drehmomente gemessen werden können. Der Einsatz von Fabry-Perot-Kavitäten kann im Vergleich zur konventionellen Messtechnik mittels Dehnungsmessstreifen die Messung verbessern oder die Messung an bisher unzugänglichen Stellen ermöglichen.
Patent DE-102016013991-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung, die den Zustand des Auftretens eines Notstopps des Roboters aufzeichnet
Inventor: LIANG YANXUE
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird eine Robotersteuerung offenbart, die so konfiguriert ist, dass sie in der Lage ist, die Wirkung abzudämpfen, die ein Notstopp auf einen Roboter haben kann. Die Robotersteuerung umfasst: eine Lasterkennungseinheit, die die Last eines Motors zum Antreiben jeder einzelnen Gelenkachse des Roboters erkennt; eine Geschwindigkeitserkennungseinheit, die eine Axialgeschwindigkeit an jeder einzelnen Gelenkachse des Roboters erkennt; eine Einheit zum Identifizieren der Stoppursache, die, wenn ein Notstopp des Roboters erfolgt, eine Ursache des Auftretens des Notstopps identifiziert; und eine Aufzeichnungseinheit, die die Ursache des Auftretens des Notstopps aufzeichnet, indem sie die Ursache mit der Axialgeschwindigkeit oder der Last des Motors assoziiert. Die Robotersteuerung kann des Weiteren eine Anzeigeeinheit umfassen, die Informationen zum Zustand des Auftretens des Notstopps des Roboters anzeigt.
Patent DE-102016014902-A1 (DE)
Title: Kondensatorantenne als Elektronenabsauger für Sonnenplasma
Inventor: KUNTSCHAR WALTER
IPC: H05H1/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Kondensatorantenne als Elektronenabsauger für Sonnenplasma
Patent DE-102016015744-A1 (DE)
Title: Zungenschiene und Zungenvorrichtung
Inventor: RIECKEN CHRISTOPH
IPC: E01B7/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zungenschiene (3) zur Verbindung mit einer Anschlussschiene (4) insbesondere einer Zungenvorrichtung (1) einer Weiche, mit einer Fahrflanke (6), mit einem endseitigen Übergangsbereich (7) mit Stoßkante (8) zur Verbindung mit einem korrespondierenden Übergangsbereich (9) der Anschlussschiene (4) mit korrespondierender Stoßkante (10), wobei der Übergangsbereich (7) einen äußeren Übergangsabschnitt (11), einen sich an dem äußeren Übergangsabschnitt (11) anschließenden mittleren Übergangsabschnitt (12) und einen sich an dem mittleren Übergangsabschnitt (12) anschließenden inneren Übergangsabschnitt (13) aufweist und wobei die Stoßkante (8) des mittleren Übergangsabschnitts (12) parallel zur Fahrflanke (6) verläuft und die Stoßkanten (8) des äußeren Übergangsabschnitts (11) und des inneren Übergangsabschnitts (13) winklig zur Fahrflanke (6) verlaufen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Übergangsbereich (7) quer zur Schienenlängsrichtung (X) eine Durchgangsöffnung (18) mit Gewinde (19) für eine Gewindeschraube (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102016100567-A1 (DE)
Title: Batteriepaketabdeckung für ein elektrifiziertes Fahrzeug
Inventor: BAEK HYUNG MIN
IPC: H01M2/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine beispielhafte Batteriepaketabdeckung enthält eine Polymerschicht und eine an ein Chassis eines Elektrofahrzeugs geerdete metallische Schicht. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Abschirmen von Batteriezellen eines Batteriepakets gegenüber elektromagnetischer Störung und Wärmeenergie unter Verwendung einer mehrschichtigen Abdeckung, die zu einem Chassis eines elektrifizierten Fahrzeugs geerdet ist.
Patent DE-102016100672-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Prüfer der Übertragungsqualität in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04M3/22
Filed: 2016-01-15
Abstract: Um Beeinträchtigungen der Übertragungsqualität oder Übertragungsfehler in einem Kommunikationsnetzwerk zu erkennen und Hinweise auf die Ursache erkannter Beeinträchtigungen der Übertragungsqualität oder Übertragungsfehler abzuleiten, sieht die Erfindung ein Verfahren zum Prüfen der Übertragungsqualität einer Übertragung von einem ersten Netzwerkelement zu einem zweiten Netzwerkelement eines Kommunikationsnetzwerkes vor, umfassend das Bereitstellen eines vorgegebenen Prüf-Audiosignals im ersten Netzwerkelement, das Übertragen des Prüf-Audiosignals vom ersten Netzwerkelement zum zweiten Netzwerkelement, das Bereitstellen eines Referenz-Audiosignals in dem zweiten Netzwerkelement, und das Feststellen von Beeinträchtigungen der Übertragungsqualität der Übertragung des Prüf-Audiosignals in Abhängigkeit des empfangenen Prüf-Audiosignals und des Referenz-Audiosignals.  Ferner sieht die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Netzwerkelement und Kommunikationsnetzwerk vor.
Patent DE-102016101871-A1 (DE)
Title: Nicht initialisierte Arbeitsspeicherverweise erfassen
Inventor: BATES CARY L
IPC: G06F11/36
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein vorinitialisierter Wert von Inhalten einer Arbeitsspeicher-Speicherposition wird identifiziert. Ein Ladewert für Inhalte, die aus der Arbeitsspeicher-Speicherposition durch Ausführung einer ersten Anweisung geladen werden, die aus dem Arbeitsspeicher lädt, wird ebenfalls identifiziert. Zwischen dem Ladewert und dem vorinitialisierten Wert wird ein Vergleich vorgenommen. Auf Grundlage des Vergleichs wird eine Bestimmung vorgenommen, ob der Ladewert und der vorinitialisierte Wert gleich sind. In Reaktion auf diese Bestimmung wird angegeben, dass die erste Anweisung einen nicht initialisierten Arbeitsspeicherverweis enthält.
Patent DE-102016102221-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: RIEPERT STEFFEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1) umfassend ein Hydraulikteil (2) mit einer Ventilbuchse (5), welche zumindest einen Hydraulikanschluss (T, P, A) und einen Spannfilter (100) aufweist, wobei der Spannfilter (100) dazu vorgesehen ist, zwischen einer zentralen Bohrung (58) der Ventilbuchse (5) und dem Hydraulikanschluss (T, P, A) strömendes Hydraulikfluid zu filtern, wobei der Spannfilter (100) einen ringförmigen Rahmen (104) aufweist, der einen Filter (102) hält, welcher zur Durchströmung mit einem Hydraulikfluid zwischen einer Innenseite (110) des Spannfilters (100) und einer radialen Außenseite (112) vorgesehen ist. Dabei ist der Rahmen (104) zumindest an einem Bereich (114) so aufgetrennt, dass wenigstens ein erstes Rahmenteil (118) und ein zweites Rahmenteil (120) in radialer Richtung überlappend ausgebildet und in Umfangsrichtung aufeinander gleitend angeordnet sind.
Patent DE-102016104610-A1 (DE)
Title: Mehrfachhalter für eine dipolförmige Strahleranordnung und eine dipolförmige Strahleranordnung mit einem solchen Mehrfachhalter
Inventor: ETTSTALLER THOMAS
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Mehrfachhalter (14) für eine dipolförmige Strahleranordnung (1) umfasst einen Zentralkörper (19), der zumindest einen ersten Strahlermontageabschnitt (20a) aufweist. Der zumindest eine erste Strahlermontageabschnitt (20a) des Zentralkörpers (19) ist an einer ersten Strahlerhälfte (2a) eines ersten Paars (2) von Strahlerhälften (2a, 2b) der dipolförmigen Strahleranordnung (1) befestigbar. Der Mehrfachhalter (14) umfasst außerdem einen Direktorhalteabschnitt (31), der mit dem Zentralkörper (19) verbunden ist und an dem ein Direktor (30) der dipolförmigen Strahleranordnung (1) befestigbar ist. Zusätzlich weist der Mehrfachhalter (14) zumindest einen ersten Strahlformungsrahmenhalteabschnitt (25a) auf, der mit dem Zentralkörper (19) verbunden ist, wobei an dem ersten Strahlformungsrahmenhalteabschnitt (25a) ein passiver Strahlformungsrahmen (15) der dipolförmigen Strahleranordnung (1) befestigbar ist.
Patent DE-102016104635-A1 (DE)
Title: Verifikation von Gate-Treiber-Schutzlogik
Inventor: BACHHUBER MARCO
IPC: G01R31/26
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es wird ein Gate-Treiber beschrieben, der ein Gate-Signalmodul enthält, das dazu ausgebildet ist, ein Gate-Signal des Gate-Treibers auszugeben, um einen Gate-Anschluss eines Halbleiterbauelements anzusteuern. Der Gate-Treiber enthält weiterhin ein Testmodul, das dazu ausgebildet ist, einen simulierten Störungszustand an einem Halbleiterbauelement während eines Tests eines Überwachungs- und Schutzmerkmals des Gate-Treibers zu generieren. Der Gate-Treiber enthält weiterhin ein Überwachungsmodul, das dazu ausgebildet ist, eine Meldung des simulierten Störungszustands als Reaktion auf das Detektieren des simulierten Störungszustands am Halbleiterbauelement auszugeben.
Patent DE-102016104722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Daten für die Validierung von Entgleisungsdetektionssystemen
Inventor: GÜNTHER FRANK
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-03-15
Abstract: In einem Simulationsmodell (112) zur Simulation der Fahrt des Schienenfahrzeugs auf dem Fahrweg wird ein Teilmodell (116) für den Kontakt zwischen Rad und Fahrweg durch ein Rad-Oberflächen-Kontaktmodell (110) für einen anderen Fahrweg ersetzt, wobei das Rad-Oberflächen-Kontaktmodell (110) für den anderen Fahrweg aufgrund von Versuchen (101) mit einem Versuchsträger, der ein vereinfachtes Modell des Fahrzeugs bildet, parametriert wird (111), so dass mit dem Simulationsmodell (112), in dem das Rad-Oberflächen-Kontaktmodell (110) für den anderen Fahrweg verwendet wird, Daten (118) für die Validierung (124) von Entgleisungsdetektionssystemen (122) durch das Durchführen von Simulationen mit dem Simulationsmodell (112) für den anderen Fahrweg erzeugt werden können.
Patent DE-102016106267-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: KUROKI SHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-04-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Toner, der Tonerteilchen mit einer Oberflächenschicht beinhaltet, in welchen: die Oberflächenschicht ein siliciumorganisches Polymer beinhaltet, welches eine durch die Formel (1) dargestellte Teilstruktur aufweist; bei einer 29Si-NMR-Messung von in Tetrahydrofuran unlöslichem Material des Tonerteilchens ein Verhältnis einer Scheitelpunktfläche für die durch die Formel (1) dargestellten Teilstruktur zu einer Gesamtscheitelpunktfläche für das siliciumorganische Polymer 5,0% oder mehr ist; bei einer Röntgen-Photoelektronenspektroskopieanalyse einer Oberfläche des Tonerteilchens ein Verhältnis einer Dichte eines Siliciumatoms dSi in der Oberfläche des Tonerteilchens 1,0 bis 28,6 Atom-% ist; in einer Rauheitskurve des Tonerteilchens, die gemessen wird unter Verwendung eines Rastersondenmikroskops: eine arithmetische durchschnittliche Rauheit Ra 10 bis 300 nm ist; σRa/Ra 0,60 oder weniger ist; eine durchschnittliche Länge RSm eines Rauheitskurvenelements 20 bis 500 nm ist; und σRSm/RSm 0,60 oder weniger ist.
Patent DE-102016106710-A1 (DE)
Title: Luftströmungsabzug für ein Getriebe
Inventor: WEETER GREG ALAN
IPC: F16H57/027
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein Abzug für ein Kraftfahrzeuggetriebe umfasst ein Gehäuse, das an einem Glockengehäuse des Getriebes angebracht ist, und eine Platte, die in dem Gehäuse montiert ist. Das Gehäuse weist eine Öffnung auf, und die Platte weist eine offene Position auf, um eine Abgabe von Wärme aus dem Inneren des Glockengehäuses durch die Öffnung des Gehäuses zu ermöglichen, und weist eine geschlossene Position auf, um ein Eindringen von Schmutz oder Wasser durch die Öffnung des Gehäuses in das Innere des Glockengehäuses zu verhindern.
Patent DE-102016107034-A1 (DE)
Title: Selbstschneidender Gewindeeinsatz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHOLZ PHILIPP
IPC: F16B25/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstschneidenden Gewindeeinsatz mit einem hülsenartigen Grundkörper (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gewindeeinsatzes. Der Grundkörper (1) erstreckt sich entlang einer Längsachse (I) von einer ersten Stirnseite (2) zu einer zweiten Stirnseite (3) und weist einen Außendurchmesser auf, der sich in einem konischen Bereich (7) verringert. In dem Grundkörper (1) ist eine Durchgangsöffnung (4) mit geschlossener Innenwand vorgesehen. Weiter weist der Grundköper (1) ein Innengewinde (6) sowie ein Außengewinde (7) auf. In dem konischen Bereich (7) im Außengewinde (5) ist wenigstens eine Schneidnut (8) vorgesehen, die durch eine Ausnehmung in dem Grundkörper (1) definiert ist, deren Form im Wesentlichen durch den Schnittbereich des Grundkörpers (1) mit einem kegelförmigen Körper definiert ist, der eine Kegelbasisfläche (11), eine konische Kegelmantelfläche (12) und eine Symmetrieachse (II) aufweist. Der Schnittpunkt der Symmetrieachse (II) mit der Kegelbasisfläche (11) liegt entweder in der durch die erste Stirnseite (2) definierten Ebene oder ist in Richtung von der zweiten Stirnseite (3) weg versetzt. Ein Schneidwinkel (α) kann größer als ein Neigungswinkel (β) der Symmetrieachse (II) sein.