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Patent DE-102014224978-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine Systemkomponente, einen Halter und ein Entkoppelungselement
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F16L3/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Systemkomponente (5) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Antriebsmotor eines Fahrzeugs, und umfassend einen Halter (10) mit einem Halterungselement (20), sowie umfassend ein Entkoppelungselement (40), das mit dem Halterungselement (20) und der Systemkomponente (5) zusammenwirkt, wobei der Halter (10) und das Entkoppelungselement (40) zum Halten der Systemkomponente (5) am und/oder im Fahrzeug ausgebildet sind, wobei das Halterungselement (20) zumindest teilweise umlaufend um die Systemkomponente (5) verläuft., Es wird vorgeschlagen, dass das Entkopplungselement (40) mehrere Pufferelemente (42) umfasst, wobei die Pufferelemente (42), insbesondere mittels eines Ringe (41), miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014225486-A1 (DE)
Title: Lampe mit Treiberplatine und Sockel
Inventor: ECKERT KLAUS
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Lampe (1), aufweisend eine Treiberplatine (16) und einen Sockel (2), die elektrisch mittels einer Steckverbindung (3, 17) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Halbleiterlampen, insbesondere LED-Lampen, insbesondere Retrofitlampen, beispielsweise als Ersatz für herkömmliche Glühlampen oder Halogenlampen.
Patent DE-102014226174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung von Kernpaketen für Fahrzeugluftreifen
Inventor: KOCH TIM
IPC: B29D30/48
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur vollautomatischen Fertigung von Kernpaketen aus einem Wulstkern (45) und einem stehenden oder gekrümmten Apex (43) für Fahrzeugluftreifen, mit oder ohne Separator (44), umfassend: – eine drehbar gelagerte Platte (3), – mindestens zwei auf der Platte (3) angeordnete Bearbeitungsstation(en) (5, 6, 7, 8, 9), welche durch schrittweises Drehen der Platte (3) zu unterschiedlichen Prozesseinheiten ausrichtbar sind, – wobei jede Bearbeitungsstation (5, 6, 7, 8, 9) eine Basisplatte (17) und eine Greifeinrichtung (26) zum Zentrieren des Wulstkerns (45) und des Apex (43) sowie gegebenenfalls des Separators (44) aufweist, – wobei an der Basisplatte (17) ein Basisring (23) fixierbar ist, wobei Basisringe (23) unterschiedlicher Durchmesser fixierbar sind, – wobei jede Bearbeitungsstation (5, 6, 7, 8, 9) ein Höhenverstellungssystem zur vertikalen Verstellung der Basisplatte (17) gegenüber der Platte (3) sowie ein Greiferantriebssystem (11) zur Betätigung der Greifeinrichtung (26) aufweist.
Patent DE-102014227006-A1 (DE)
Title: Polycarbonatharz-Zusammensetzung
Inventor: JANG KYEONG HOON
IPC: C08L83/10
Filed: 2014-12-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Polycarbonatharz-Zusammensetzung, umfassend: Auf Basis von 100 Gew.-Teilen thermoplastischen Harzes, umfassend: (A) Polycarbonatharz zu 60 bis 80 Gew.-%; und (B) Polycarbonat-Polysiloxan-Copolymer-Harz zu 20 bis 40 Gew.-%, (C) Perl-Metallpartikel zu 1 bis 4 Gew.-Teilen; und (D) Färbemittel zu 0,1 bis 10 Gew.-Teilen.
Patent DE-102015000127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur multifunktionalen Messwertaufnahme
Inventor: SCHMIDT JAN
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Multifunktionale Messwerteaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Ermittlung und Übertragung von Patientenmesswerten an eine Anzeige- und Bedieneinheit oder Zentraleinheit, aufweisend eine Messwerteaufnahmevorrichtung zur Messung von Körpereigenschaften und, oder Körperfunktionen, wobei wenigstens eine Abtastungsvorrichtung zur Erfassung der Identifikationskodierung oder des Identifikationsmerkmals und wobei die Abtastungsvorrichtung in die multifunktionale Messwerteaufnahmevorrichtung integriert ist, sodass eine fehlerreduzierte Zuordnung oder Vertauschung von Identifikationskodierung oder Identifikationsmerkmal und der jeweiligen Körpereigenschaft und, oder Körperfunktion unterstützt wird.
Patent DE-102015006043-A1 (DE)
Title: Magnetkraftwerk mit Magneten in Bewegung
Inventor: OBKIRCHER DIRK HANS HENNING
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: 1. Das „Magnetkraftwerk mit Magneten in Bewegung” 2. Dient der Aufbereitung von Brauch-, Nutz- und Trinkwasser. 3. Dient der Erwärmung von Wasser. 4. Dient der Stromerzeugung durch Induktion, Generatoren und Wasserkraft.
Patent DE-102015011815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorschlagen einer Positionierung mindestens eines Gegenstands
Inventor: NEUDECKER ANSGAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorschlagen einer Positionierung mindestens eines Gegenstands (16) relativ zu mindestens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs (2), wobei der mindestens eine Gegenstand (16) sensorisch erfasst wird, wobei an der mindestens einen Komponente mindestens ein Projektor (8) angeordnet ist, wobei bei dem Verfahren von dem mindestens einen Projektor Lichtstrahlen (30) erzeugt werden, mit denen ein zumindest zweidimensionales Bild (28) des mindestens einen Gegenstands (16) in einen Bereich projiziert wird, der von der mindestens einen Komponente begrenzt ist.
Patent DE-102015013592-A1 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: STREICHER MATHIAS C
IPC: B62B5/06
Filed: 2015-10-20
Abstract: Einkaufswagen, bei dem der Greifbereich des Handgriffes so angeordnet ist, dass beim Greifen des Handgriffes zum Schieben des Wagens, die Unterarme eine Stellung einnehmen, deren Bewegungsrichtung zum Körper hin gerichtet ist.
Patent DE-102015014704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Feststellen von noch in Verpackungen befindlichen Restmengen
Inventor: ERCELIK ILKAY
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Feststellen von noch in Verpackungen (1), vorzugsweise in Flaschen oder Getränkeverpackungen befindlichen Restmengen zum Zwecke der vorzugweise täglichen Inventur in einer Bar oder in einem Restaurant. Die mit einem Identifikationscode gekennzeichneten Verpackungen (1) werden auf einer Präzisionswaage (5) gewogen oder der Füllstand wird gemessen. Durch eine Differenzbildung des gewogenen Gewichtes mit dem leeren Verpackungsgewicht oder den Vergleich des gemessenen Füllstandes mit gespeicherten Inhaltsangaben in Abhängigkeit vom Füllstand werden die jeweiligen Restmengen in der Verpackung (1) ermittelt und angezeigt.
Patent DE-102015101167-A1 (DE)
Title: Spindelanordnung
Inventor: BLEICHER FRIEDRICH
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Offenbart ist eine Spindelanordnung mit einem Aktuator zur Schwingungsanregung eines von der Spindelanordnung getragenen Werkzeugs. Mittels einer Ausgleichseinrichtung erfolgt ein aktiver Impulsausgleich.
Patent DE-102015104321-A1 (DE)
Title: Verfahren, Applikationsvorrichtung und Druckvorrichtung zum Applizieren einer Folie
Inventor: PLAIA ULRIKE
IPC: B41M5/03
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Applizieren einer Übertragungslage einer Folie auf ein Substrat, mit den Schritten: a) Aufbringen einer radikalisch härtbaren Klebstoffs auf zumindest einen Teilbereich der Übertragungslage mittels eines Tintenstrahldruckkopfs; b) Vorhärten des Klebstoffs durch UV-Bestrahlung; c) Aufbringen des zumindest einen mit Klebstoff versehenen Teilbereichs der Übertragungslage auf das Substrat; d) Aushärten des Klebstoffs durch UV-Bestrahlung; e) Abziehen einer Trägerlage der Folie von dem zumindest einen Teilbereich der Übertragungslage. Die Erfindung betrifft ferner eine Applikationsvorrichtung sowie Druckvorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015107828-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KORHERR JOACHIM
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-05-19
Abstract: Eine Schaltvorrichtung, insbesondere in Kraftfahrzeugen, umfasst ein Bedienelement (12) mit einer Bedienoberfläche (14), die mehrere Bedienfelder (16) aufweisen kann. Ein im Inneren der Schaltvorrichtung sitzender Haptikaktuator liefert eine haptische Rückmeldung durch Verschieben des Bedienelements (12) in seitlicher Richtung, sobald ein Schaltsignal erzeugt wird. Der Haptikaktuator hat eine Kraft-Weg-Kennlinie mit einem vom Endanschlag entfernten zweiten Kraftmaximum, in dessen Bereich der Arbeitshub gelegt wird.
Patent DE-102015109268-A1 (DE)
Title: Fitting mit Befestigungselement und Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: F16L13/14
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fitting zur Herstellung einer dichten Verbindung mit einem Werkstück, insbesondere mit einem Rohr, mit mindestens einem Pressbereich (6), wobei im Pressbereich (6) mindestens ein Dichtelement (10) und mindestens ein Befestigungselement (12) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (12) mindestens ein Schneidelement (14) aus einem harten Werkstoff, insbesondere Metall aufweist. Die Aufgabe, einen Fitting zur Herstellung einer dichten Verbindung mit einem Werkstück anzugeben, mit welchem der Aufbau und die Verwendung des Fittings weiter vereinfacht wird und gleichzeitig die herzustellende Verbindung verbessert wird, wird dadurch gelöst, dass das Befestigungselement (12) mindestens ein Halteelement (16) aufweist, welches zumindest teilweise aus einem Kunststoff besteht, und dass das Halteelement (16) das mindestens eine Schneidelement (14) hält. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen einem Fitting und einem Werkstück, insbesondere einem Rohr, bei dem in einem Pressbereich des Fittings mindestens ein Dichtelement und mindestens ein Befestigungselement angeordnet werden. Die Erfindung betrifft ferner eine dichte Verbindung zwischen einem Fitting (2) und einem Werkstück (4).
Patent DE-102015109745-A1 (DE)
Title: Stützfuß für eine Regalanordnung
Inventor: DUIS BAS GERARDUS JOHANNES
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-06-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Stützfuß für eine Regalanordnung aus vertikalen Ständerprofilen (14) und diese horizontal und/oder diagonal verbindenden Profilstreben, mit einer auf dem umgebenden Boden (1) aufliegenden unteren Fußplatte (5), einer von unten gegen das Ständerprofil (14) abgestützten oberen Fußplatte (10), mindestens einer Verschraubung zum Einstellen des vertikalen Abstandes der oberen (10) zur unteren (5) Fußplatte, und einer aushärtbaren Vergussmasse (20) zwischen der Oberseite der unteren, und der Unterseite der oberen Fußplatte. Um den Stützfuß im Hinblick auf Lastzustände, bei denen der Gewichtsdruck nicht ausschließlich vertikal, sondern mit zusätzlicher Querkomponente in den umgebenden Boden abgeführt werden muss, zu verbessern, ist an der unteren Fußplatte (5) eine schräg zu der oberen Fußplatte (10) hin gerichtete erste Druckübertragungsfläche (21), und ist an der oberen Fußplatte (10) eine schräg zu der unteren Fußplatte (5) hin gerichtete zweite Druckübertragungsfläche (22) ausgebildet. Die Druckübertragungsflächen (21, 22) sind einander zugewandt in die Vergussmasse (20) eingebettet.
Patent DE-102015110081-A1 (DE)
Title: Handgeführte Vorrichtung zum Setzen eines Setzelements
Inventor: ZOLL REINHARD
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte Vorrichtung zum Setzen eines Setzelements in einem Bauteil. Die Vorrichtung umfasst einen Handgriff zum Halten der Vorrichtung, einen relativ zu dem Handgriff bewegbaren Schlitten, der eine rotierbar gelagerte Antriebswelle trägt, an deren einen Ende eine Aufnahme für das Setzelement ausgebildet ist, einen Kraftspeicher, der zwischen den Handgriff und den Schlitten geschaltet ist und der zur Speicherung einer definierten Vorschubkraft dient, mit welcher der Kraftbegrenzer durch eine Relativbewegung zwischen Handgriff und Schlitten aufladbar ist, und einen Kraftbegrenzer zur Begrenzung der in dem Kraftspeicher gespeicherten Vorschubkraft. Der Kraftspeicher ist dazu ausgebildet, die gespeicherte Vorschubkraft über den Schlitten auf das Setzelement auszuüben.
Patent DE-102015110451-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: FENG YIPING
IPC: H04M1/247
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein elektronisches Gerät weist einen Hauptkörper, einen bewegbaren Teil und ein Verbindungselement auf. Eine Positionsbeziehung zwischen dem Hauptkörper und dem bewegbaren Teil kann mittels des Verbindungselements verändert werden. Der Hauptkörper weist eine erste Oberfläche mit einer Anzeigeeinheit auf, der bewegbare Teil weist eine zweite Oberfläche mit einer langen Seite auf, welche an eine kurze Seite der ersten Oberfläche angepasst ist; und der bewegbare Teil weist eine erste Kommunikations-Antennen-Einheit auf.
Patent DE-102015111492-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung von Bauelementen
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/48
Filed: 2015-07-15
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) mit einem Träger (1) und einem auf dem Träger angeordneten Halbleiterkörper (2) angegeben, bei dem der Träger eine Metallschicht (4) und einen Formkörper (5) aus einem Kunststoff umfasst, wobei die Metallschicht einen ersten Teilbereich (41) und einen zweiten Teilbereich (42) enthält, welche verschiedenen elektrischen Polaritäten des Bauelements zugehörig und so zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterkörpers eingerichtet sind. Der Träger weist eine Seitenfläche (10) auf, die als Montagefläche des Bauelements ausgestaltet ist, wobei zumindest einer der Teilbereiche (41, 42) über die Seitenfläche elektrisch kontaktierbar ist und Vereinzelungsspuren aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl solcher Bauelemente angegeben.
Patent DE-102015112207-A1 (DE)
Title: Clip zum Festlegen eines länglichen Gegenstandes
Inventor: KUMPF MARKUS
IPC: F16L55/033
Filed: 2015-07-27
Abstract: Clip (20) zum Festlegen eines länglichen Gegenstandes (12), wie einer Leitung, einem Rohr oder dergl., an einem Bauteil (14), an dem eine Ankereinrichtung (16) ausgebildet ist, mit einem Ankerverbindungsabschnitt (22), der dazu ausgebildet ist, eine Verbindung mit dem Ankerelement (16) einzurichten, um den Clip (20) an dem Bauteil (14) festzulegen, und der eine Ankerachse (A) definiert, mit einem Gegenstandaufnahmeabschnitt (30), der dazu ausgebildet ist, um den Gegenstand (12) aufzunehmen, um den Gegenstand (12) an dem Clip (20) festzulegen, wobei der Gegenstandaufnahmeabschnitt (30) eine im Querschnitt halbkreisförmige Schalenaufnahmeanordnung (32) aufweist, die eine Längsachse (L) definiert, die quer zu der Ankerachse (A) ausgerichtet ist, und mit einem Kopplungsabschnitt (40), mittels dessen der Gegenstandaufnahmeabschnitt (30) und der Ankerverbindungsabschnittabschnitt (22) elastisch federnd miteinander verbunden sind, wobei der Kopplungsabschnitt (40) einstückig mit dem Gegenstandaufnahmeabschnitt (30) ausgebildet ist. Dabei weist der Kopplungsabschnitt (40) eine Federsteganordnung (39) auf, die mit dem Gegenstandaufnahmeabschnitt (30) so verbunden ist, dass der Gegenstandaufnahmeabschnitt (30) relativ zu dem Ankerverbindungsabschnitt (22) um eine zu der Ankerachse (A) parallele Hochachse (H) und/oder um eine Querachse (Q) elastisch beweglich gelagert ist, die quer zu der Ankerachse (A) und quer zu der Längsachse (L) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015118278-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vergrößerungskorrektur aus mehreren Fokusebenen
Inventor: HARDING KEVIN GEORGE
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein Verfahren (200) zur Korrektur einer Vergrößerung bei Bildmessbestimmungen wird unter Anwendung einer Computervorrichtung ausgeführt, die einen oder mehrere Prozessoren (118), der/die mit einer Benutzerschnittstelle (120) verbunden ist/sind, und eine oder mehrere Speichervorrichtungen (122) umfasst. Das Verfahren (200) umfasst das Aufnehmen einer Mehrzahl von Bildern eines Zielobjekts (112). Jedes Bild wird in einer anderen Entfernung (113) vom Zielobjekt (112) aufgenommen. Das Verfahren (200) umfasst auch das Bestimmen einer Entfernung (113) zwischen einer Linse (106), die zum Aufnehmen der Mehrzahl von Bildern verwendet wird, und dem Zielobjekt (112) und das Bestimmen einer Vergrößerung jedes aufgenommenen Bilds. Das Verfahren (200) umfasst ferner das Bestimmen einer Vergrößerungskorrektur mit Bezug auf ein Bezugsobjekt, das Bestimmen einer Änderung einer Größe des Zielobjekts (112) und das Ausgeben der bestimmten Änderung einer Größe des Zielobjekts (112).
Patent DE-102015120769-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem
Inventor: MAHLER SIMON
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Gezeigt wird ein Lautsprechersystem mit einem Lautsprechergehäuse mit mindestens einer Öffnung zur Aufnahme jeweils eines zugehörigen Lautsprechers, wobei einer jeden Öffnung ein gehäuseseitiges Führungselement zugeordnet ist, und einer jeden Öffnung ein gehäuseseitiges elektrisches Verbindungselement zugeordnet ist. Das System umfasst mindestens eine Lautsprechereinheit mit einem Lautsprecher, der in die genannte Öffnung einsetzbar ist, einem lautsprecherseitigen Führungselement und einem lautsprecherseitigen elektrischen Verbindungselement. Das gehäuseseitige elektrische Verbindungselement ist so in Bezug auf das gehäuseseitige Führungselement angeordnet, und das lautsprecherseitige elektrische Verbindungselement ist so in Bezug auf das mindestens eine lautsprecherseitige Führungselement angeordnet, dass das lautsprecherseitige und das gehäuseseitige elektrische Verbindungselement beim Einsetzen des Lautsprechers in die zugehörige Öffnung im Lautsprechergehäuse unter Führung der miteinander zusammenwirkenden Führungselemente in einen elektrischen Kontakt gebracht werden, und dass ein für den Betrieb des Lautsprechers geeigneter elektrischer Kontakt erhalten wird, wenn der Lautsprecher eine vorbestimmte Zielstellung einnimmt.
Patent DE-102015121229-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung eines Rundlauffehlers in einem Spannsystem
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: G01B21/24
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Ermittlung eines Rundlauffehlers oder eines Taumelfehlers in einem Spannsystem (11). Das Spannsystem (11) hat eine drehbar um eine Spindelachse (S) antreibbare Spindel (15) mit einer Spindelaufnahme (16), in der ein Adapter (17) eingespannt ist. In einer Adapteraufnahme (18) des Adapters (17) ist ein Prüfdorn (12) eingespannt, der eine koaxial zu einer Prüfdornachse (P) angeordnete kreiszylindrische Umfangsfläche (21) aufweist. Während einer ersten Messung wird der Prüfdorn (12) in einer ersten Prüfdorndrehstellung um seine Prüfdornachse (P) in die Adapteraufnahme (18) eingespannt und mehrere Abstandswerte zwischen der Umfangsfläche (21) und der Spindelachse (S) bei mehreren Spindeldrehstellung gemessen. Der Prüfdorn (12) wird anschließend um einen Drehversatz in eine zweite Prüfdorndrehstellung um seine Prüfdornachse (P) gedreht. In dieser zweiten Prüfdorndrehstellung werden während einer zweiten Messung Abstandswerte bei mehreren Spindeldrehstellungen erfasst. Aus den ersten Messwerten, den jeweils zugehörigen Spindeldrehstellungen der beiden Messungen und aus dem bekannten, vorgegebenen Drehversatz kann eine Adapterachsabweichung (DA) zwischen der Adapterachse (A) und der Spindelachse ermittelt werden.
Patent DE-102015200344-A1 (DE)
Title: Elektrode für eine Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01M4/134
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode für eine Batteriezelle, umfassend ein Aktivmaterial (41), welches Silizium enthält, wobei das Aktivmaterial (41) in Form eines Netzes aufgebaut ist, welches Stege (52) und zwischen den Stegen (52) angeordnete Poren (50) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche mindestens eine erfindungsgemäße Elektrode umfasst.
Patent DE-102015203161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Kontamination von Oberflächen
Inventor: DIESCH JOVANA-MARIA
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Kontamination von Oberflächen mit Partikeln im Nanometerbereich, insbesondere an Oberflächen von Komponenten für die EUV-Mikrolithographie, mit einem Messgehäuse (1, 101, 201, 301), welches einen Raum (4, 104, 204, 304) zumindest teilweise umgibt und ermöglicht, eine zu untersuchende Oberfläche einer Komponente so in oder an dem Messgehäuse anzuordnen, dass der Raum die Oberfläche begrenzt, und mit einer Zuführleitung (2, 102, 202, 302) und einer Abgabeleitung (3, 103, 203, 303), die an dem Messgehäuse so angeschlossen sind, dass ein Fluid über die Zuführleitung in das Messgehäuse eingeführt und über die Abgabeleitung abgeführt werden kann, und mit einem Partikelzähler (7, 107, 207, 307), der in der Abgabeleitung angeordnet ist und von dem Fluid aus dem Messgehäuse durchströmt werden kann.
Patent DE-102015205272-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Oldham-Kupplung zur Anbindung an eine Nockenwelle
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und einem darin konzentrisch und relativ zum Stator (2) verdrehbar angeordneten Rotor (3), der zur drehfesten Verbindung mit einer Nockenwelle (4, 5) vorbereitet ist, die eine von zwei ineinander und konzentrisch zueinander angeordneten Nockenwellen (4, 5) ist, und wobei der Stator (2) zur drehfesten Verbindung mit der anderen Nockenwelle (5, 4) vorbereitet ist, wobei eine vom Stator (2) separate und zum Stator (2) radial verlagerbar angeordnete Kreuzscheibe (6) zum drehmomentübertragenden Verbinden mit einer der beiden Nockenwellen (4, 5) vorhanden ist.
Patent DE-102015205388-A1 (DE)
Title: Isolierdüse und elektrische Schalteinrichtung mit der Isolierdüse
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/74
Filed: 2015-03-25
Abstract: Isolierdüse (1) für eine elektrische Schalteinrichtung (14) und elektrische Schalteinrichtung (14) mit der Isolierdüse (1), umfassend einen ersten Innenbereich auf einer ersten Seite (3), ausgebildet zur Aufnahme eines ersten elektrischen Kontaktstücks (15), und einen zweiten Innenbereich auf einer zweiten Seite (4), ausgebildet zur Aufnahme eines zweiten elektrischen Kontaktstücks (16). Das zweite Kontaktstück (16) ist relativ zum ersten Kontaktstück (15) beweglich anordenbar. Die Isolierdüse (1) umfasst weiterhin einen durchgehenden Kanal (5), angeordnet in einem Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Innenbereich, ausgebildet als Engstelle der Isolierdüse (1). Der Kanal (5) weist wenigstens zwei unterschiedliche Bereiche (8, 9) mit voneinander verschiedenen Querschnitten auf.
Patent DE-102015206839-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Lagerrings
Inventor: SEUBERLING MATHIAS
IPC: F16M1/025
Filed: 2015-04-16
Abstract: Aufnahmevorrichtung 1 zur Aufnahme eines Lagerrings 2 eines Lagers 3, aufweisend eine Mehrzahl von Haltevorrichtungen 4 zum Halten des Lagerrings 2, einen Grundkörper 5 an dem die Haltevorrichtungen 4 bewegbar gehalten sind, eine Verstellvorrichtung 6 zum Verspannen der Haltevorrichtungen 4 mit dem Lagerring 2 sowie eine Befestigungsvorrichtung 7 zum Befestigen der Aufnahmevorrichtung 1 an einer Hebevorrichtung. Die Verstellvorrichtung 6 weist ein Verstellmittel 8 auf, das zum Bewegen der Haltevorrichtungen 4 relativ zum Lagerring 2 ausgebildet ist. Die Verstellvorrichtung 6 ist derart ausgebildet, dass das Bewegen der Haltevorrichtungen 4 ohne ein Anheben der Aufnahmevorrichtung 1 bewirkbar ist.