baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296831-B4 (DE)
Title: Grünlinge für verbesserte keramische Medien und Verfahren zur Herstellung der Medien
Inventor: REID JOHN S
IPC: C04B33/13
Filed: 2002-05-02
Granted: 2009-11-12
Abstract: Grünlinge zum Bilden von keramischen Medien mit geringer Schrampfung beim Brennen, besagte Grünlinge gestaltet aus einem Gemisch, bestehend aus 5 bis 60 Gew.-% Spodumen und 40 bis 95 Gew.-% anderen Keramik bildenden Komponenten, die aus 50 bis 95 Gew.-% Ton und 5 bis 50 Gew.-% Feldspat, sowie gegebenenfalls natürlichen Verunreinigungen an Quarz, Zirkonsand, feldspathaltigem Ton, Montmorillonit und Nephelinsyenit, bestehen, auf Basis der gemeinsamen Gewichte dieser Keramik bildenden Komponenten, so, dass besagte Medien nach dem Brennen bei einer Temperatur von 1100°C bis 1300°C im Vergleich zu den Ausmaßen der Grünlinge vor dem Brennen eine lineare Schrumpfung von weniger als 2,5% aufweisen.
Patent DE-10300487-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung sowie Thermostat mit einer solchen Kühlvorrichtung
Inventor: ENOMOTO SHINICHI
IPC: F25B41/04
Filed: 2003-01-08
Granted: 2008-02-28
Abstract: Eine
Kühlvorrichtung
mit einem Kompressor (2), einem Kondensator (3), einer Expansionsvorrichtung
(5) und einem Verdampfer (6, 35), die in dieser Reihenfolge durch
eine Rohrleitung verbunden sind, um einen Kühlkreislauf zu bilden, wobei
der Kompressor (2) ausgebildet ist, um ein Kühlmittel in einer gasförmigen Phase zu
komprimieren, bevor es dem Kondensator (3) zugeführt wird, wo eine Wärmemenge
aus dem Kühlmittel
entnommen wird, um das Kühlmittel
in eine flüssige
Phase oder in ein Gas-Flüssigkeits-Gemisch
zu überführen, und
das Kühlmittel
dann dem Verdampfer (6, 35) durch die Expansionsvorrichtung (5)
zugeführt
und anschließend
zu dem Kompressor (2) zurückgeführt wird,
wobei die Kühlvorrichtung
weiterhin einen Heizabschnitt (11) aufweist, der zwischen dem Verdampfer
(6, 35) und dem Kompressor (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß sie
weiterhin eine Regulierungsvorrichtung (10) aufweist, um die Strömungsgeschwindigkeit
oder den Strömungsdruck
zwischen dem Verdampfer (6, 35) und dem Kompressor (2) zu steuern.
Patent DE-10303161-B4 (DE)
Title: Transmitting short messages from mobile telephones between different networks, stores relevant destination data for re-use when making subsequent delivery attempts
Inventor: KLOCKNER HANNS-PETER
IPC: H04W92/02
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-08-17
Abstract: When first attempting to deliver the message, some or all of the relevant parameters or associated data, especially the destination information, are stored. On subsequent attempts they are re-used, at least in part. - An INDEPENDENT CLAIM is included for corresponding apparatus.
Patent DE-10303201-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse für landwirtschaftliche Halmgüter
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: A01F15/07
Filed: 2003-01-28
Granted: 2012-05-31
Abstract: Rundballenpresse für landwirtschaftliche Halmgüter mit einer beweglichen Ballenauslassvorrichtung (9), wobei die Bewegungsgeschwindigkeit der Ballenauslassvorrichtung (9) in Abhängigkeit von deren Position (10, 13) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs- und Schließbewegung der Ballenauslassvorrichtung (9) wenigstens vor dem Erreichen einer Endstellung (10, 13) langsamer erfolgt als im übrigen Bewegungsbereich.
Patent DE-10306778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mitnahme von Kindern sowohl beim Gehen als auch beim Radfahren
Inventor: HASFURTHER CLAUDIA
IPC: B62K13/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Mitnahme von Kindern sowohl beim Gehen als Fußgänger nach
Art eines Kinderwagens, als auch beim Radfahren, mit  – einer
einen Kindersitz aufnehmenden Kinderwagenschale (20), einer Mehrzahl
von Rädern
(22) unter der Schale,  – einem
Hinterrad mit einen Tretkurbelantrieb und einem hinteren Abschnitt
eines Fahrradrahmens mit einem Sattel,  wobei an dem Rahmen
ein vorderes bodenseitiges Rahmenrohr (16) zur Verbindung mit einer
im Drehpunkt der Räder
(22) des Kinderwagens verschwenkbar vorgesehenen Rahmenrohraufnahme
vorgesehen ist, und  wobei weiter ein Lenkhandgriff für den auf
dem Sattel sitzenden Radfahrer an der Kinderschale (20) vorgesehen
ist.
Patent DE-10315781-B4 (DE)
Title: Verdrängungssteuerventil für einen verstellbaren Kompressor, Kompressor mit einem solchen Ventil und Verfahren zur Herstellung solcher Kompressoren
Inventor: TAKAI KAZUHIKO
IPC: F04B27/18
Filed: 2003-04-07
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verdrängungssteuerventil (100) zur Verwendung in einem verstellbaren Kompressor, wobei die Verdrängung des Kompressors durch Schließen oder öffnen eines Steuerpfades zwischen einer Auslasskammer oder einer Ansaugkammer und einer Kurbelkammer verändert wird, wobei das Ventil folgende Bauteile aufweist:  einen Ventilkörper (5a) zum Schließen oder öffnen des Steuerpfades,  eine Steuerstange (105b, 104), und  einen Stangendurchlass (7a, 1c), der die Steuerstange aufnimmt, wobei ein erstes Ende der Steuerstange an dem Ventilkörper befestigt ist und sich die Steuerstange von dem Ventilkörper zu einer Vorrichtung zum Vorspannen des Ventilkörpers zum Schließen oder öffnen des Steuerpfades erstreckt,  wobei die Steuerstange konisch ausgebildet ist, so dass eine erste Querschnittfläche der Steuerstange nahe dem Ventilkörper größer als eine zweite Querschnittfläche der Steuerstange nahe der Vorrichtung zum Vorspannen des Ventilkörpers zum Schließen oder öffnen des Steuerpfades ist.
Patent DE-10323362-B4 (DE)
Title: Kocher mit Rührwerk, höhenverstellbarem Brenner und Abluft-Schmelzkammer für thermoplastisches Material
Inventor: RUPPRECHT RICHARD
IPC: E01C19/08
Filed: 2003-05-21
Granted: 2007-07-19
Abstract: Schmelzkocher
für thermoplastisches Material,
welcher aufweist:  • einen
zylindrischen Behälter
(B) mit Isolierung (I) und Öffnung
(Ö) in
der Deckfläche
(D),  • einen
im Behälter
(B) angeordneten trommelförmigen
Einsatz (E) als Kocherraum, dessen Boden (BOE) zum Boden (BOB) des
zylindrischen Behälters
(B) eine Heizkammer (H) und dessen Seitenwand eine ringförmige Abluftleitkammer
(LK) ausbilden,  • einen
in der Heizkammer (H) angeordneten, höhenverstellbaren Brenner (BR),  • ein im
Boden (BOE) des Einsatzes (E) gelagertes Rührwerk (R) und  • eine mit
der Heizkammer (H) über
die Abluftleitkammer (LK) in Verbindung stehende und auf die Öffnung (Ö) aufgesetzte
Schmelzkammer (S) als Füllraum.
Patent DE-10333382-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brandbekämpfung in einem Kraftfahrzeug insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: EBERLE ANDREAS
IPC: A62C3/07
Filed: 2003-07-23
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Brandbekämpfung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer in Bereitschaft gehaltenen Löschflüssigkeit, einer Druckquelle und einer Sprüheinrichtung, über welche durch den Druck der Druckquelle Löschflüssigkeit an eine Brandstelle zu bringen ist, wobei die Löschdruckquelle von einer für den Fahrzeugbetrieb im Fahrzeug in einem oder mehreren Luftbehältern vorhandenen Betriebsdruckluft (D; D1, D2) gebildet ist, und wobei in einem Brand im Fahrzeug die Löschflüssigkeit mit einem von der Betriebsdruckluft generierten Förderdruck zu beaufschlagen ist, und wobei die Löschflüssigkeit von der Motorkühlflüssigkeit gebildet ist.
Patent DE-10348147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Straßenmarkierung
Inventor: TRIES EBERHARD
IPC: E01C23/20
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer thermoplastischen Straßenmarkierung, bei dem ein Raster von Markierungspunkten erzeugt wird, wobei die einzelnen Markierungspunkte in der Horizontalen versetzt angeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungspunkte in vertikaler Richtung unterschiedliche Endhöhen aufweisen, wobei die unterschiedlichen Endhöhen der Markierungspunkte durch einen inhomogenen Auftrag erzeugt werden, die Markierungspunkte mittels eines elektronisch gesteuerten Ventilsystems in Form eines Rasters aufgetragen werden und die Markierungspunkte im Wesentlichen kegel- bzw. kegelstumpfförmig ausgebildet werden.
Patent DE-10361837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Platten, Balken, Profilen oder ähnlichem aus Matten von Spänen und/oder Fasern
Inventor: WALTER KARL
IPC: B27N3/18
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von von Platten Balken und Profilen aus Spänen und/oder Fasern, die mit einem Bindemittel versehen sind,  wobei die Vorrichtung eine Druckkammer mit mehreren Druckkammersegmenten aufweist,  wobei die einzelnen Druckkammersegmente mindestens an Eintritts- und Ausgangsöffnungen mit Dichtmitteln versehen sind, die in das zu verdichtende Pressgut eindrücken und gasdicht zum nächsten Druckkammersegment ausgestaltet sind,  wobei in mindestens ein mittleres Druckkammersegment ein Heizgas einbringbar ist, das in ein aus Spänen und/oder Fasern bestehendes Pressgut, welches eine Pressgutmatte bildet, eindringt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in den Druckkammersegmenten beiderseits zur Breite der Pressgutmatte ein Fördersystem angeordnet ist, das aus mindestens einem beweglichen und einem feststehenden Stabrost besteht,  wobei ein weiteres Druckkammersegment, das über eine Leitung mit dem ersten Druckkammersegment verbunden ist, der Entspannung des Heizgases dient und der in in diesem weiteren Druckkammersegment aus dem endverdichteten Pressgut austretende Dampf dem ersten Druckkammersegment zugeführt und wieder als...
Patent DE-19510615-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Lenksäule in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B62D1/19
Filed: 1995-03-23
Granted: 2005-04-07
Abstract: Befestigung
einer Lenksäule
in einem Kraftfahrzeug, bei der ein Halter eines Gehäuses für die axial
festgelegte und drehbare Lagerung einer Lenkwelle an den Aufbauten
des Kraftfahrzeuges befestigt ist und diese Befestigung ein Deformationselement
mit einer vorbestimmten Deformationskraft aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Deformationselement (5) aus einem verformbaren Stahlband besteht
und ein im Querschnitt u-förmig
profilierter Halter mit seitlichen Schlitzen (8) auf einem am Fahrzeug
festgelegten Bolzen (10) geführt
ist, wobei das eine Ende des Stahlbandes am Halter und das andere Ende
am Fahrzeugaufbau befestigt ist.
Patent DE-19513708-B4 (DE)
Title: Rohrleitungssystem für eine Anlage zur pneumatischen Förderung pulverförmiger oder körniger Materialien
Inventor: GLOOR CHRISTIAN
IPC: B65G53/52
Filed: 1995-04-11
Granted: 2005-12-15
Abstract: Rohrleitungssystem
für eine
Anlage (100) zur pneumatischen Förderung
pulverförmiger
oder körniger
Materialien, mit einem druckluftbeaufschlagten Vorratsbehälter (10),
einem im Abstand dazu angeordneten Silobehälter (20), mindestens einer
die beiden Behälter (10;
20) miteinander verbindenden Förderleitung
(25) sowie einem darin angeordneten und in axialer Richtung orientierten
Innenrohr (35), welches mehrere aus gasdurchlässigem Material bestehende
erste Rohrteilstücke
(31, 32, 33, 34) umfasst und für
eine zusätzliche
Druckluftbeaufschlagung der Förderleitung
(25) an eine mit einem steuerbaren Ventil versehene Zuführleitung
angeschlossen ist, gekennzeichnet durch mehrere die Förderleitung
(25) in axialer Richtung analog der Anzahl der ersten Rohrteilstücke (31,
32, 33, 34) des Innenrohres (35) unterteilende und an den Enden
jeweils mit einem Flansch (41; 41') versehene zweite Rohrteilstücke (21,
22, 23, 24), welche an den einander zugewandten Enden unter Zwischenschaltung
eines mit einer Durchgangsbohrung (56) versehenen Zwischenstücks (55;
155) mittels der Flanschen (41, 41') miteinander verbunden sind,
und dass das einzelne Zwischenstück
(55; 155) mit...
Patent DE-19530844-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Betätigungsschieber
Inventor: MACHILL ANDREAS
IPC: H01R13/629
Filed: 1995-08-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Elektrischer
Stecker (1),  a) mit einem Betätigungsschieber (2) zum Verbinden
mit einem zweiten komplementären
Stecker,  b) wobei der Betätigungsschieber
(2) an einem äußeren Gehäuseteil
(4) des ersten Steckers (1) anbringbar ist und mit dem zweiten Stecker
zusammenwirkt, um das Steckerpaar ineinander zu stecken,  c)
wobei während
der Betätigung
des Betätigungsschiebers
(2) zum Verbinden der Stecker ein Zapfen durch eine Führungsnut
oder einen -schlitz bewegt wird und  d) wobei während der
Betätigung
des Betätigungsschiebers
(2) zum Trennen der Stecker der Zapfen in entgegengesetzter Richtung
durch die Führungsnut
oder den -schlitz bewegt wird,  e) wobei der Betätigungsschieber
(2) U-förmig
ausgebildet ist und in jeder Flanke (3, 3') des U-förmigen Betätigungsschiebers
(2) mindestens eine Führungsnut
oder ein -schlitz (14, 14') oder ein Zapfen ausgebildet ist,  f)
wobei der äußere Gehäuseteil
(4) Führungsmittel
zur Führung
des Betätigungsschiebers
(2) aufweist und der Betätigungsschieber
(2) entsprechende komplementäre Mittel
aufweist,...
Patent DE-19533032-B4 (DE)
Title: Gruppenantenne für fortschreitende elektromagnetische Wellen
Inventor: SOLBACH KLAUS
IPC: H01Q21/08
Filed: 1995-09-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: Gruppenantenne
für fortschreitende elektromagnetische
Wellen, zumindest bestehend aus  – einem Wellenleiter für die elektromagnetischen
Wellen, der an einem Ende eine Anordnung zur Einspeisung der Wellen
besitzt und an dem anderen Ende einen Leitungsabschluss zum reflexionsfreien
Abschluss des Wellenleiters und  – mehreren Strahlern, die in
vorgebbaren Abständen
entlang des Wellenleiters angeordnet sind und die eine Auskopplung
der in dem Wellenleiter geführten
Wellen in ein umgebendes Medium ermöglichen, wobei der Wellenleiter (L)
als ein Mäander
um eine Mittellinie (ML) ausgebildet ist und wobei der Wellenleiter
(L) die Mittellinie (ML) in vorgebbaren äquidistanten Abständen (d)
kreuzt und wobei die Stirnflächen
(MS) des Mäanders
zu der Mittellinie (ML) einen vorgebbaren mittleren Abstand (MA)
besitzen, der in Abhängigkeit
von dem Ort des Strahlers um einen Wert (Δd kn /2)
korrigiert ist, so dass die von zwei benachbarten Strahlern abgestrahlten
Wellen eine vorgebbare konstante Phasendifferenz besitzen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Strahler (S1 bis Sn)...
Patent DE-19536989-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO YORIHISA
IPC: B62D6/00
Filed: 1995-10-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Lenksteuersystem
für ein
mit angetriebenen lenkbaren Rädern
(9) ausgestattetes Fahrzeug, umfassend  – manuelle Lenkdrehmoment-Eingabemittel
(3) zum manuellen Aufbringen eines manuellen Lenkdrehmoments auf die
lenkbaren Räder
(9),  – Servolenkstellmittel,
z.B. ein Elektromotor (10), zum Aufbringen eines Stelllenkdrehmoments
auf die lenkbaren Räder
(9),  – einen
Gierratensensor (18) zum Erfassen der Gierrate des Fahrzeugs,  – Antriebskraftberechnungsmittel
(28) zum Berechnen einer Antriebskraft (F) der angetriebenen lenkbaren
Räder (9),  – Steuermittel,
um gemäß der erfaßten Gierrate
ein zu dem von den Servolenkstellmitteln erzeugten Stelllenkdrehmoment
zu addierendes Lenkreaktionsdrehmoment zu bestimmen, und  – Modifiziermittel,
um gemäß der von
den Antriebskraftberechnungsmitteln (28) berechneten Antriebskraft
(F) das von den Steuermitteln bestimmte Lenkreaktionsdrehmoment
zu modifizieren,  wobei ein durch die Antriebskraft (F) der
angetriebenen lenkbaren Räder
(9) in dem Fahrzeug erzeugtes Lenkdrehmoment durch das von den Steuermitteln
bestimmte und durch die Modifiziermittel modifizierte Lenkreaktionsdrehmoment
unter Kontrolle gehalten wird.
Patent DE-19542315-B4 (DE)
Title: Außenwand-Plattenelement, insbesondere für Wohngebäude
Inventor: DENNERT HEINZ
IPC: E04C2/04
Filed: 1995-11-14
Granted: 2004-04-15
Abstract: Mehrlagiges, industriell vorfertigbares Außenwand-Plattenelement insbesondere für Wohngebäude mit einer statisch beaufschlagbaren Traglage (3), die der Gebäudeinnenseite (4) zugerichtet ist, und einer Wärmedämmlage (6), die der Wandaußenseite (5) zugerichtet auf die Traglage (3) aufgebracht ist, wobei die Traglage (3) aus einem statisch belastbaren Betonmaterial und die Wärmedämmlage (6) aus einem Leichtbeton mit einer Trockenrohdichte unter 0,5 kg/dm3 aufgebaut sind und wobei der Leichtbeton aus Leichtzuschlagstoff-Partikeln (15) gebunden mit einer Bindemittelmatrix (16) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Bindemittelmatrix (16) porosiert ist und daß das Verhältnis der Dicke (d T ) der Traglage (3) zur Dicke (d W ) der Wärmedämmlage (6) zwischen 1:6 und 1:0,8 liegt.
Patent DE-19620858-B4 (DE)
Title: Computergraphiksystem mit Pixel-Tiefenhinweisgebung
Inventor: BERRY KYLE R
IPC: G06T15/80
Filed: 1996-05-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Versehen von Farben mit Tiefenhinweisen in einem Computergraphiksystem mit
folgenden Merkmalen:  einer ersten Schaltung (110), die auf
eine Tiefenhinweis-Skalierfaktorfunktion und Scheitelpunktparameter
eines Graphik-Grundelements, das als eine Mehrzahl von Pixeln angezeigt
werden soll, anspricht, um einen Pro-Scheitelpunkt-Tiefenhinweis-Skalierfaktorwert
für jeden
Scheitelpunkt des Graphik-Grundelements zu bestimmen;  einer
zweiten Schaltung (110), die auf den Pro-Scheitelpunkt-Tiefenhinweis-Skalierfaktorwert
und die Scheitelpunktparameter des Graphik-Grundelements anspricht,
um Tiefenhinweis-Aufbereitungsparameter des Graphik-Grundelements zu
bestimmen;  einer dritten Schaltung (135), die auf den Pro-Scheitelpunkt-Tiefenhinweis-Skalierfaktorwert
für einen
ausgewählten
Scheitelpunkt des Graphik-Grundelements und die Tiefenhinweis-Aufbereitungsparameter
anspricht, um einen Pro-Pixel-Tiefenhinweis-Skalierfaktorwert für jedes
der Pixel in dem Graphik-Grundelement zu bestimmen;  einer vierten
Schaltung (131, 132, 133, 134, 136, 137, 138), die auf die Scheitelpunktparameter
des Graphik-Grundelements
anspricht, um Pro-Pixel-Farbwerte für jedes der Pixel in dem Graphik-Grundelement
zu bestimmen; und  einer fünften
Schaltung (116), die auf den Pro-Pixel-Tiefenhinweis-Skalierfaktorwert, die
Pro-Pixel-Farbwerte und eine Tiefenhinweisfarbe anspricht, um mit
Tiefenhinweisen versehene Pro-Pixel-Farbwerte für jedes...
Patent DE-19641059-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren zum Steuern eines stufenlos veränderlichen Getriebes
Inventor: TOUKURA NOBUSUKE
IPC: F16H59/22
Filed: 1996-10-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Steuervorrichtung
zum Steuern eines stufenlos veränderlichen
Getriebes (2) zur Verwendung bei einem Kraftfahrzeug, welches ein
Gaspedal aufweist, wobei das Getriebe (2) mit einer Eingangswelle
und einer Ausgangswelle versehen ist, und das Getriebe (2) mit einem variablen Übersetzungsverhältnis betreibbar
ist, um eine Antriebskraft von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle zu übertragen,
mit:  einer Einrichtung (8, 9, 10, 11, 12, 14) zum Erfassen
von Betriebsbedingungen einschließlich der Fahrzeuggeschwindigkeit
(VSP),  einer Einrichtung (7) zum Berechnen eines Sollwertes
für die
Drehzahl der Eingangswelle, basierend auf den erfassten Fahrzeugbetriebsbedingungen,  einer
Einrichtung (15) zum Erzeugen eines das Loslassen des Gaspedals
anzeigenden Signals, wenn das Gaspedal losgelassen wurde,  einer
Einrichtung (14) zum Ermitteln einer Fahrzeugbeschleunigung (G;
TKRAMS6),  einer Einrichtung (7) zum laufenden Berechnen eines
Korrekturwertes (DDSRDN) pro Zeiteinheit, basierend auf der ermittelten
Fahrzeugbeschleunigung (G, TKRAMS6), wenn die ermittelte Fahrzeugbeschleunigung
(TKRAMS6) einen beschleunigungsseitigen Schwellenwert (VSPOVLM)
beim Vorhandensein des das Loslassen des Gaspedals anzeigenden...
Patent DE-19642022-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, insbesondere Radmotor
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/20
Filed: 1996-10-11
Granted: 2009-07-02
Abstract: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, insbesondere Radmotor, mit einem feststehenden Trägerteil und einem rotierenden Abtriebsteil, wobei das Trägerteil einen Grundkörper und einen axial daran anschließenden Achszapfen aufweist, auf dem eine Zylindertrommel angeordnet ist, die zur Übertragung eines Drehmoments mit dem Abtriebsteil drehsynchron verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylindertrommel (7) in das Abtriebsteil (2) integriert ist.
Patent DE-19652560-B4 (DE)
Title: Anhebevorrichtung für eine Magnetplatten-Kassette
Inventor: DREBENSTEDT WALTER DUANE
IPC: G11B23/03
Filed: 1996-12-17
Granted: 2010-06-10
Abstract: Plattenvorrichtung mit:  einem Gehäuse (34, 44);  einem planaren, kreisförmigen Aufzeichnungsträger (38), der drehbar innerhalb des Gehäuses vorgesehen ist;  einem Paar an Polsterelementen (36, 40), die an voneinander abgewandten Flächen des Aufzeichnungsmaterials angeordnet sind; und  eine Federkonstruktion (30) mit einem elastischen, flexiblen, und verhältnismäßig steifen Plastiküberzug, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Federkonstruktion einen unteren Abschnitt (32) aufweist, die an einer Innenseite des Gehäuses angebracht ist, die Federkonstruktion sich von der Innenseite des Gehäuses zur Berührung von einem des Paars an Polsterelementen (36, 40) erstreckt, wodurch ein Druck gegen eines des Paares der Polsterelemente ausgeübt wird, den der Abschnitt der Federkonstruktion berührt; und  bei der die Federkonstruktion im Wesentlichen aus Polyethylen-Terephtalat besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Federkonstruktion (30) eine konvexe Kurve bezüglich der Innenseite des Gehäuses bildet, an dem sie angebracht ist, und einen im Wesentlichen gleichförmigen Druck auf einen Abschnitt des...
Patent DE-19717433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von wärmeformbaren Laminaten
Inventor: BROWALL WARELLA RACELA
IPC: B29C43/24
Filed: 1997-04-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines wärmeformbaren
Laminats, das folgende Schritte umfasst:  (a) Aufbringen einer
Hartüberzugs-Zusammensetzung, umfassend
eine die Haftung fördernde
Verbindung, ausgewählt
aus Acrylpolyolen, auf eine Substratoberfläche, wobei das Substrat ein
thermoplastisches Material umfasst, dadurch  (b) Bilden eines
Laminats und  (c) teilweises Härten des Laminates in einer
Stufe bei einer Temperatur im Bereich von 55 bis 105°C für einen
Zeitraum im Bereich von 5 bis 30 Minuten oder durch Infrarot- oder Mikrowellenenergie,
wobei keine beträchtliche
Interpenetration des Hartüberzuges
in das Substrat stattfindet.
Patent DE-19719378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern und Drucken von Text in einem Bild
Inventor: NOH JAE JUNG
IPC: H04N1/50
Filed: 1997-05-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Verbessern und Drucken von Text (1K, DK) in einem Farbbild,
welches mehrere Bereiche umfaßt,
mit folgenden Verfahrensschritten:  Lesen (41, 43) des Bildes;  Analysieren
(43-45) des gelesenen Bildes, um linke und rechte Ränder (123,
125) zu finden;  Identifizieren nur bestimmter Bereiche (510-550,
570-590, 660-750) des Bildes als "Text", bei dem linke und rechte Ränder gefunden
wurden;  Verbessern (56) des Bildes in den als Text identifizierten Bereichen;
und Drucken (62) des verbesserten Bildes, wobei  das Lesen die
folgenden Unterschritte (43-44) umfaßt:  zuerst Auflösen (43)
des Bildes in mehrere Farben (r, g, b) und Suchen (43, 44) jeder
Farbe des Bildes, um linke und rechter Ränder in dieser Farbe zu erfassen;  und  der
Analyseschritt als linke und rechte Ränder nur solche Bereiche findet
(44, 45), in denen die linken und rechten Ränder in mehreren Farben erfaßt wurden.
Patent DE-19726217-B4 (DE)
Title: Durch einen Verbrennungsmotor antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: GEBERT HANS
IPC: F02M26/32
Filed: 1997-06-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Durch
einen Verbrennungsmotor (1) antreibbares Kraftfahrzeug mit einem
der Kühlung
des Verbrennungsmotors (1) dienenden Kühlmittel-Kreislauf, in dem
ein Abgas/Kühlmittel-Wärmetauscher (8) nach dem Verbrennungsmotor
(1) und vor einem Luft/Kühlmittel-Kühler (12)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Abgasrückführung vorgesehen
ist und daß ein
Kraftstoff-Heizer (2) im Kühlmittel-Kreislauf
nach dem Abgas/Kühlmittel-Wärmetauscher
(8) und vor dem Luft/Kühlmittel-Kühler (12)
angeordnet ist, wobei der Kraftstoff-Heizer (2) an eine Kraftstoff-Zuführung angeschlossen
ist, die Kraftstoff von einem Kraftstoff-Tank (7) zum Verbrennungsmotor
(1) transportiert.