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Patent DE-102010028560-A1 (DE)
Title: Thermoelectric generator for use in exhaust line of internal combustion engine of motor vehicle, has operating element whose one part comprises extension part, where operating element rises with temperature and defined by gap
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: The generator has a heat source pipe (20) with a heat output surface (24), a heat sink tube (30) and a thermoelectric module (10). The thermoelectric module is arranged between the heat output surface and the heat sink tube. A temperature dependent operating element (40) is oriented relative to the output surface with a gap (42) between the thermoelectric module and the output surface. A part of the operating element comprises an extension part extending from the output surface, where the operating element rises with temperature and defined by the gap and made from a shape memory alloy. An independent claim is also included for a method for overheating-protected operation of a thermoelectric generator.
Patent DE-102010031678-A1 (DE)
Title: Schnelle, variable Einfallswinkelbeleuchtung für Maschinensichtinspektionssystem
Inventor: GLADNICK PAUL G
IPC: G01M11/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Eine schnelle, variable Einfallswinkel-Beleuchtungskonfiguration 100 für ein Maschinensichtinspektionssystem beinhaltet: eine Lichtquelle 30a, die einen Strahl entlang eines ersten optischen Wegabschnitts leitet; eine Strahlsteuerungsanordnung 50a, die den Strahl empfängt und ihn entlang eines zweiten optischen Wegabschnitts 41 steuert; und eine Strahlablenkungsanordnung 38, die mehrere Oberflächenabschnitte beinhaltet, die in jeweiligen Einfallswinkeln angeordnet sind, um den Strahl zu empfangen und ihn entlang eines dritten optischen Wegabschnitts 45 zu einem Sichtfeld 46 abzusteuern. Die Strahlsteuerungsanordnung 50a beinhaltet verschiedene Oberflächen, die eine entweder schmale oder breite Divergenz des Strahls in Richtung der Ablenkungsanordnung 38 vorsehen. Die Beleuchtungskonfiguration 100 ermöglicht eine schnelle Einstellung nicht nur des Beleuchtungseinfallswinkels, sondern auch des Winkelbereichs (schmal oder breit) um den nominalen Winkel herum. Die Beleuchtungskonfiguration 100 ist besonders für den Gebrauch mit Licht geeignet, das von einer hochintensiven entfernten Lichtquelle geliefert wird.
Patent DE-102010033162-A1 (DE)
Title: Endklemme zur Befestigung gerahmter PV-Module
IPC: H01L31/05
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die Endklemme zur Befestigung eines gerahmten PV-Moduls auf einem Tragprofil umfasst einen Abschnitt (1) zum Niederhalten des Rahmens des PV-Moduls auf eine Fläche (7) des Tragprofils (8), einen Abschnitt (2) zum seitlichen Festlegen des Rahmens, einen Abschnitt (4) mit einer Öffnung zum Durchführen einer Schraube (5) und einen Abschnitt (6) zum sich Abstützen auf derselben Fläche (7) des Tragprofils (8). Charakteristisch ist, dass die Endklemme zwei Teile (10, 11) aufweist, die zusammen die vier Abschnitte (1, 2, 4, 6) enthalten und die parallel zu den Abschnitten (1, 2) zum Niederhalten und seitlichen Festlegen und in mehreren möglichen diskreten Stellungen mit jeweils einem verbleibenden Freiheitsgrad und mit Spielpassung in den beiden anderen Freiheitsgraden ineinanderschiebbar sind. Hierfür ist vorgesehen, dass eines der Teile (10) eine Verzahnung (15) mit einer Vielzahl entlang des verbleibenden Freiheitsgrades verlaufender Zahnelemente und das andere Teil (11) eine hierzu korrespondierende Verzahnung (16a) mit mindestens einem Zahnelement trägt. Die mehreren möglichen Stellungen entsprechen bestimmten zwischen der Fläche (7) und dem Abschnitt (1) zum Niederhalten vorgesehenen Rahmenhöhen.
Patent DE-102010034098-A1 (DE)
Title: Strainer rake apparatus for extracting and excavation of solids from waste water during sewage treatment process, has attack portion designed in flexible manner to engage on screen surface in screen openings
Inventor: BISCHOF RUDOLF
IPC: B01D29/01
Filed: 2010-08-12
Abstract: The strainer rake apparatus (10) has an attack portion designed in a flexible manner to engage on a screen surface (34) in screen openings (30). The attack portion is formed by a brush or a scraper plate. A screen element (16) is interchangeably selected from a group, which holds a screen mesh, screen hole plate (26) and a sieve gap plate. An independent claim is also included for a method for screening and clearing of solid flowing sewage.
Patent DE-102010036501-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer potenzialfreien Halbleiterzone
Inventor: PFIRSCH FRANK DIETER
IPC: H01L29/78
Filed: 2010-07-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst einen ersten Graben (101) und einen zweiten Graben (102), die sich von einer Oberfläche (104) aus in einen Halbleiterkörper (103) erstrecken. Ein Bodygebiet (109) von einem ersten Leitfähigkeitstyp grenzt an eine erste Seitenwand (110) des ersten Grabens (101) sowie an eine erste Seitenwand (111) des zweiten Grabens (102) an, wobei das Bodygebiet (109) einen Kanalbereich (116) aufweist, der an eine Sourcestruktur (112) angrenzt und in seiner Leitfähigkeit über eine Gatestruktur (107) steuerbar ist. Der Kanalbereich (116) ist an der ersten Seitenwand (111) des zweiten Grabens (102) ausgebildet, jedoch nicht an der ersten Seitenwand (110) des ersten Grabens (101). Eine elektrisch potenzialfreie Halbleiterzone (120) vom ersten Leitfähigkeitstyp grenzt an den ersten Graben (101) an und weist eine Unterseite auf, die tiefer innerhalb des Halbleiterkörpers (103) ausgebildet ist als die Unterseite des Bodygebiets (109).
Patent DE-102010037175-A1 (DE)
Title: Schmiermittelentlüftungsstruktur einer Kraftstoffpumpe eines Fahrzeuges
Inventor: Park changjun
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Schmiermittelentlüftungsstruktur einer Kraftstoffpumpe eines Fahrzeuges, aufweisend eine Montageeinheit (17), die an einer Pumpeneinheit (7) montiert ist, eine Mehrzahl von Gelenkeinheiten (1), die jeweils ein Stützgelenk (1-1a, 1-2a) und einen Anschlag (21, 25) aufweisen, der einen Drehbereich des Stützgelenks (1-1a, 1-2a) begrenzt, wobei die Gelenkeinheiten (1) jeweils durch ein Federelement (1-1b, 1-2b) schwenkbar in Reihe miteinander verbunden sind, welches das Stützgelenk (1-1a, 1-2a) in der Richtung seines maximalen Drehbereichs federnd abstützt, und ein Entlüftungsrohr (3), das ein offenes Ende aufweist, das an dem letzten Stützgelenk (1-1b) der Gelenkeinheiten (1) befestigt ist und mit einem Schmierungsraum der Pumpeneinheit (7) der Kraftstoffpumpe (5) in Verbindung steht, wobei das Stützgelenk (1-1a) der ersten Gelenkeinheit (1-1) der Gelenkeinheiten (1) an der Montageeinheit (17) der Kraftstoffpumpe (5) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102010040224-A1 (DE)
Title: Laminiertes Gassensorelement, Gassensor mit einem laminierten Gassensorelement und Verfahren zum Herstellen eines laminierten Gassensorelements
Inventor: MURAOKA TATSUHIKO
IPC: G01N27/409
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ein laminiertes Gassensorelement umfasst ein Erfassungselement mit einem soliden Elektrolytkörper, auf dem ein Paar Elektroden geformt ist und das zusammen mit einem Heizelement laminiert ist. Eine poröse Schutzschicht ist wenigstens auf einem dem zu messenden Gas auszusetzenden, fernen Endteil des laminierten Gassensorelements ausgebildet. Die Oberfläche der porösen Schutzschicht weist 10 oder mehr kleine Poren mit jeweils einem Durchmesser von 1 µm bis inklusive 5 µm und einem Seitenverhältnis von 0,5 bis inklusive 2,0 in einer Fläche von 50 µm x 50 µm und zwischen 1 und weniger als 20 große Poren mit jeweils einem Durchmesser von 8 µm bis inklusive 20 µm und einem Seitenverhältnis von 0,5 bis inklusive 2,0 in einer Fläche von 100 µm x 100 µm auf. Ein Verfahren zum Herstellen eines laminierten Gassensors wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102010048982-A1 (DE)
Title: Lecksuchgerät
Inventor: WETZIG DANIEL DR
IPC: G01M3/02
Filed: 2010-10-20
Abstract: Das Lecksuchgerät weist einen ersten Sensor (16) auf zur Detektierung einer Gaskomponente (Helium) in einem angesaugten Gas. Da der Sensor anfällig ist gegen Sättigung bzw. Verseuchung, ist ein zweiter Sensor (38) vorgesehen. Bei diesem handelt es sich um einen Wärmeleitfähigkeitssensor. Der Wärmeleitfähigkeitssensor hat eine geringere Detektionsempfindlichkeit, jedoch erliegt er bei hoher Konzentration der Gaskomponente nicht der Verseuchungsgefahr. Durch beide Sensoren (16; 38) gemeinsam kann ein großer Bereich von extrem hoher Messempfindlichkeit bis zu großen Konzentrationen der Gaskomponenten, wie sie bei Groblecks auftreten können, erfasst werden.
Patent DE-102010049770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Verbindungsstelle zwischen zwei Rohren
Inventor: ROMBOUTS CORNELIS CHRISTIANUS
IPC: F16L58/10
Filed: 2010-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anordnen einer Schutzbeschichtung um einen Abschnitt (7) einer Rohrleitung (1) herum beschrieben, die aus einem mit einem Kunststoffschutzmantel (5, 6) versehenen Metallrohr (2, 3) besteht, welcher Schutzmantel (5, 6) an der Stelle des Abschnitts (7) unterbrochen oder entfernt ist. Um den Abschnitt (7) herum und teilweise die Kantenteile des Schutzmantels (5, 6) überlappend wird eine Platte (10) gebogen, wobei die Platte aus einem Kunststoffmaterial besteht, das mit dem Material des Schutzmantels (5, 6) verschmolzen werden kann, mit Wärmebändern (50), die an der Stelle von Berührungsflächen (35) zwischen dem Schutzmantel (5, 6) und der Platte (10) eingefügt werden.  Die Platte wird an den Kantenteilen des Schutzmantels (5, 6) durch Ohmsches Erhitzen befestigt.
Patent DE-102010051208-A1 (DE)
Title: Paddle boat, particularly canoe or kayak, has wedge-shaped recess in longitudinal direction and drive direction of paddle boat
Inventor: BARTOS FRANZ
IPC: B63B1/04
Filed: 2010-11-12
Abstract: The paddle boat has a wedge-shaped recess in longitudinal direction and drive direction of the paddle boat predominantly in the underbody hull.
Patent DE-102010062496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Bildinformationen zweier zur Bilderfassung geeigneter Sensoren eines Stereo-Sensor-Systems
Inventor: ABRAHAM STEFFEN
IPC: H04N13/20
Filed: 2010-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Bildinformationen zweier zur Bilderfassung geeigneter Sensoren (201, 203) eines Stereo-Sensor-Systems, wobei jeder der Sensoren (201, 203) ausgebildet ist, um die Bildinformationen abschnittsweise in an unterschiedlichen Positionen angeordneten Sensorabschnitten des Sensors (201, 203) zu erfassen. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens einer Information (807) über einen geometrischen Versatz (107) zwischen Positionen zweier Sensorabschnitte des ersten und des zweiten Sensors (201, 203), die korrespondierende Bildinformationen (105) aufweisen, sowie einen Schritt des Auslesens (861) einer Bildinformation des ersten Sensors (201) und einer Bildinformation des zweiten Sensors (203), wobei das Auslesen in Bezug auf die Positionen der Sensorabschnitte, aus denen die Bildinformationen ausgelesen werden mit dem Versatz (107) erfolgt.
Patent DE-102010062866-A1 (DE)
Title: Method for creating operation strategy of electric car, involves creating strategy for shutting down aggregate if quotient from costs for energy stored in battery and costs for energy stored in fuel tank is smaller than predetermined factor
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-12-10
Abstract: The method involves calculating specific energy costs for amount of energy stored in a battery (22) of a vehicle (10), and calculating specific energy costs for amount of energy stored in a fuel tank (32). An operation strategy for activating a rank extender aggregate (30) is created if quotient from the specific energy costs for the amount of energy stored in the vehicle battery and the specific energy costs for the amount of energy stored in the fuel tank is larger than predetermined factor. The strategy for shutting down the aggregate is created if the quotient is smaller than the factor. An independent claim is also included for a device for creating an operation strategy of a vehicle.
Patent DE-102010063271-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Oxidschicht
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L27/088
Filed: 2010-12-16
Abstract: Beschrieben wird ein Halbleiterbauelement mit einer Oxidschicht und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit einer Oxidschicht. Das Halbleiterbauelement umfasst: ein erstes Halbleitergebiet (1) und ein zweites Halbleitergebiet (3); eine Oxidschicht (2), die zwischen dem ersten und zweiten Halbleitergebiet (1, 3) angeordnet ist, wobei das erste Halbleitergebiet (1) und die Oxidschicht (2) eine erste Halbleiter-Oxid-Grenzfläche (12) bilden und das zweite Halbleitergebiet (3) und die Oxidschicht (2) eine zweite Halbleiter-Oxid-Grenzfläche (13) bilden; wobei die Oxidschicht (2) eine Chlorkonzentration aufweist, wobei die Chlorkonzentration ein erstes Maximum im Bereich der ersten Halbleiter-Oxid-Grenzfläche (12) aufweist und ein zweites Maximum im Bereich der zweiten Halbleiter-Oxid-Grenzfläche (13) aufweist.
Patent DE-102011000214-A1 (DE)
Title: Wind deflector for cabriolet motor vehicle, has detent levers that are provided at upper end of two guide sections and are biased with spring bars respectively, so as to support transparent planar element
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-01-19
Abstract: The wind deflector (1) has a frame (2) comprising a bottom section (3) from which two guide sections (4,5) are upwardly extended. A transparent planar element is arranged at center portion (6) of frame and is supported by a U-shaped receiving portion (7) of the frame. The detent levers (12,13) are provided at upper end of two guide sections and are biased with spring bars (18,19) respectively, so as to support transparent planar element.
Patent DE-102011000899-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: TROBRILLANT JEAN MARC
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Eingabevorrichtungen für elektrische Geräte besitzen stets eine Beschriftung, um die zahlreichen Tasten von einander unterscheidbar zu machen. Dabei kann eine Beschriftung dieser Tasten üblicherweise nur in einer Sprache vorgenommen werden. Zudem können einzelnen Tasten je nach verwendeter Software unterschiedliche Verwendungen zukommen. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Eingabevorrichtung zu schaffen, deren Tasten an verschiedene Sprach- und Funktionsbelegungen anpassbar sind. Dies gelingt durch einen Tastenblock mit transparenten Tasten, unterhalb deren ein Anzeigemittel angeordnet ist. Dieses Anzeigemittel besitzt Erkennungsmittel, mit deren Hilfe die ausgewählte Tastaturbelegung selbsttätig erfasst wird. Ebenfalls kann das Anzeigemittel als Display ausgestaltet sein, welches eine dynamische Anpassung des Tastaturlayouts ermöglicht.
Patent DE-102011002595-A1 (DE)
Title: Spielfahrzeug
Inventor: BRUDER PAUL HEINZ
IPC: A63H17/36
Filed: 2011-01-12
Abstract: Ein Fahrgestell (1) für ein Spielfahrzeug hat ein Fahrgestell-Gehäuse (7) und eine Mehrzahl von Laufrädern (2 bis 5), die am Fahrgestell (1) angebracht sind. Ein Lenkantriebselement (27), das über eine Lenk-Betätigungseinrichtung betätigt wird, dient zum Lenken des Spielfahrzeugs. Eine Lenkeinrichtung (42a) hat eine Lenkplatte (13, 19, 41), die durch das Lenkantriebselement (27) relativ zum Fahrgestell-Gehäuse verlagerbar ist, und an den Laufrädern (2 bis 5) und der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkten Lenkelementen (10, 12). Die Lenkplatte (13, 19, 41) ist mehrteilig mit mindestens zwei aneinander angelenkten Lenkplattenabschnitten ausgeführt. Die Laufräder (2 bis 5) sind an unterschiedlichen Abschnitten der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkt. Eine Lenk-Umstelleinrichtung (21) ist unabhängig von der Lenk-Betätigungseinrichtung umstellbar zwischen einer ersten L enkstellung mit einer ersten Lenk-Relativposition der Abschnitte der Lenkplatte (13, 19, 41) zueinander und einer zweiten Lenkstellung mit einer zweiten Lenk-Relativposition der Abschnitte der Lenkplatte (13, 19, 41) zueinander. Es resultiert ein Spielfahrzeug, mit dem ein vielfältigeres Spielerlebnis ermöglicht ist.
Patent DE-102011005500-A1 (DE)
Title: Lagerring eines Gleit- oder Wälzlagers
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: F16C33/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerring (1) eines Gleit- oder Wälzlagers, der eine ringförmige Struktur mit einer Laufbahn (2) aufweist. Um einen kostengünstigen und leichten Lagerring zur Verfügung zu stellen, sieht die Erfindung vor, dass der Lagerring (1) aus einem Grundkörper (3, 3') besteht, auf dem ein die Laufbahn (2) aufweisender Trägerring (4) angeordnet ist, wobei der Trägerring (4) aus einem ausgehärteten Klebstoff besteht.
Patent DE-102011007041-A1 (DE)
Title: Device for receiving e.g. knee joint of human, has storage element and base element which are movably connected via guide structure such that storage element is relatively positioned with respect to base element in different positions
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-04-08
Abstract: The receiving device has a receiving unit that is made of radio frequency (RF) transparent material and comprised of a base element (12). The base element is attachable with a magnetic resonance system (2) of a patient bed (3). A storage element (5) is secured in the receiving unit to receive a joint of a limb of human (1). The storage element and base element are movably connected via a guide structure (13) such that the storage element is relatively positioned with respect to the base element in different positions.
Patent DE-102011009989-A1 (DE)
Title: Hybriddichtungsauftragsprozess
Inventor: KEYSER MARK W
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen einer an Ort und Stelle ausgebildeten Dichtung an einer Brennstoffzellenplatte offenbart. Das Verfahren umfasst zunächst Abgeben eines fließfähigen Dichtungsmaterials entlang einer ersten Dichtungsfläche einer Brennstoffzellenplatte, die das Dichtungsmaterial benötigt. Als Nächstes wird eine vorgeformte Schablone benachbart zu mindestens einem Abschnitt der Brennstoffzellenplatte positioniert, wobei die Schablone vorbestimmte Öffnungen umfasst, die einer zweiten Dichtungsfläche der Platte entsprechen, so dass sich die Öffnungen mit mindestens einem Abschnitt der ersten Dichtungsfläche gemeinsam erstrecken. In die Öffnungen wird fließfähiges Dichtungsmaterial aufgetragen und dann zu einem nicht fließfähigen Zustand gehärtet.
Patent DE-102011011202-A1 (DE)
Title: Protection device for protecting pump from overheating or before dry running, particularly for protecting procedural process units, has fluid lines, housing and mounting plate
Inventor: WELKER STEFAN
IPC: F04B49/24
Filed: 2011-02-14
Abstract: The protective device (1) has fluid lines, a housing (10) and a mounting plate. The flow lines and a control unit or a connection for the control unit are arranged in or at the housing or at the mounting plate. The housing and the mounting plate are positioned or arranged behind a pump (2) in the flow circuit as compact structural unit.
Patent DE-102011012927-A1 (DE)
Title: Verstärkermodul
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H03F1/56
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verstärkermodul, das aufweisend zumindest einen Verstärker (Pdnung mit zumindest drei 90° Hybriden (HYB1, HYB2, HBY3), die jeweils ein Eingangssignal in zwei Ausgangssignale aufteilen, wobei die beiden Ausgangssignale eine relative Phasenverschiebung von 90° zueinander aufweisen, aufweist, wobei der Antennen-, der Sende- und der Empfangsport (ANT, TX, RX) jeweils mit zumindest einem 90° Hybrid (HYB1, HYB2, HBY3) verbunden sind.
Patent DE-102011013439-A1 (DE)
Title: Überwachungs- und Steuersystem für eine Imprägniereinrichtung
Inventor: PETT BERTRAM
IPC: G05B19/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überwachungs- und Steuersystem (2) für eine Imprägniereinrichtung (1) zum Imprägnieren von elektrotechnischen Bauteilen, vorzugsweise von Statorstäben für Generatoren, welche im Wesentlichen folgende Module aufweist, eine Formvorrichtung (3) und eine daran angeschlossene Temperiereinrichtung (5), eine Vakuumeinrichtung (6) zur Evakuierung einer Imprägnierkammer (4), ein Materialdepot (26) zur Zu- und Abführung von Imprägniermittel sowie weitere Medienanschlüsse (24, 25). Erfindungsgemäß ist eine zentrale elektronische Steuereinrichtung (8) zur Erfassung, Speicherung und Auswertung von Prozessdaten sowie zur Steuerung der Imprägniereinrichtung (1) vorgesehen, welche zur Mess- und Zustandsdatenerfassung mit einem Sensornetzwerk (10) verbunden ist, welches mehrere auf die Messaufgabe/Funktion der jeweiligen Module (3–7, 26) und die Medienanschlüsse (24, 25) spezialisierte Sensoren (11–23, 27) umfasst, die an deren spezifischen Messpunkten angeordnet sind.
Patent DE-102011013952-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckbereich eines Elektromotors
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) zum Antreiben einer Pumpe, insbesondere einer Umwälzpumpe für Heizungsanlagen, mit einem Motorgehäuse (2) aus Metall und einem Steckbereich (3), der ein elektrisches Steckerteil (4) mit mehreren Steckkontakten (5, 6) aufweist, die in Gegensteckkontakte (29) eines Gegensteckbereichs (30) eines Elektronikgehäuses (28) des Elektromotors (1) steckbar sind. Das Steckerteil (4) ist beweglich an dem Motorgehäuse (2) gehalten, so dass die Montage des Elektronikgehäuses (28) am Elektromotor (1) einfach und beschädigungsfrei möglich ist.
Patent DE-102011014880-A1 (DE)
Title: Alpinanker zur Verankerung von Gewindestäben im Erdboden oder Gestein
Inventor: MAYRHOFER MARTIN
IPC: E02D5/80
Filed: 2011-03-23
Abstract: Alpinanker zur Verankerung von Gewindestäben im Erdboden oder Gestein mit einer aus Metall bestehenden Grundplatte, die eine Anzahl von am Umfang verteilt angeordneter Gewindebohrungen aufweist, in welche die Gewindestäbe einschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberseite der Grundplatte die Gewindebohrungen mindestens teilweise umgebende Formaufnahmen angeformt sind.
Patent DE-102011016224-A1 (DE)
Title: Hand cart e.g. two-wheeled hand cart, for transporting packaging items, has joint block for making right base body to bend with respect to surface of groove of left base body such that handle is aligned and bent with respect to frame
Inventor: TSAI HAIMING
IPC: B62B3/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: The cart has two connecting arrangements (4) between a main frame (1) and a handle (3) and comprising a joint block (40), a left joint base body (41) and/or a right joint base body (42). The base bodies are provided with vertical grooves (410, 420). The block makes the right base body to bend up to 90 degree with respect to a bottom surface of the vertical groove of the left base body such that a connecting rod unit (304) and positioning sleeves (30) are bent upwards and downwards together with the handle, and the handle is aligned and bent up to 90 degree with respect to the frame.
Patent DE-102011016533-A1 (DE)
Title: Method for operating catalyst, involves supplying catalyst with exhaust gas from internal combustion engine, where catalyst size is updated indicating change in catalyst during consecutive use
Inventor: MALY CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: The method involves supplying a catalyst with an exhaust gas from an internal combustion engine, where the catalyst size is updated indicating the change in catalyst during consecutive use. The catalyst is heated (S14) with a predetermined condition depending on the last valid value for the size, where the heating period is determined as a function of the last valid value for the size. The efficiency of the combustion engine is determined depending on the last valid value for the size, particularly by establishing an ignition angle.