baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19733577-B4 (DE)
Title: Elektrisches Umschaltventil
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M25/07
Filed: 1997-08-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrisches
Umschaltventil für
Pneumatiksteller für
den Einsatz in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Elektromagnetankersystem
und einem mit diesem verbundenen Ventilsystem, wobei ein weiteres
Ventilsystem (11) im Rückschlußkreis des
Elektromagnetankersystems (9) angeordnet ist und mit dem ersten
Ventilsystem (10) gemeinsam betätigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektromagnetankersystem
(9) zwei Rückschlußbleche
(12, 13) aufweist, die beiderseits einer Magnetspule (14) angeordnet
sind und jeweils einen Magnetspulenkern (15, 16) aufweisen, wobei
die beiden Magnetspulenkerne (15, 16) einander parallel versetzt
gegenüber angeordnet
sind und jedem Magnetspulenkern (15, 16) ein Magnetanker (17, 18)
zugeordnet ist, der in eine Rückschlußblechöffnung (19)
hineinragt und einen vorbestimmten Abstand (20) zum Magnetspulenkern
(15, 16) aufweist.
Patent DE-19814099-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Leitungssystem bei einem Längsmotor
Inventor: AOYAMA SHIGERU
IPC: F01P5/02
Filed: 1998-03-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Kraftstoff-Leitungssystem
für einen Motor,
der in dem Motorraum eines Fahrzeugs eingebaut ist, wobei der Motor
so eingebaut ist, dass seine Längsachse
mit der Längsrichtung
des Fahrzeugs fluchtet, wobei der Motor mindestens einen Auslasskrümmer aufweist,
umfassend:  einen Kühllüfter (52),
der an der Vorderseite des Motors (12) angeordnet ist und mit dem
Motor (12) verbunden und durch diesen angetrieben ist;  eine
Kraftstoff-Zuführungsleitung
(70), die zwischen einem Kraftstofftank (62) und dem Motor (12)
angeschlossen ist;  eine Kraftstoff-Rückführungsleitung (78), die zwischen
dem Kraftstoffbehälter
(62) und dem Motor (12) angeschlossen ist;  wobei die Kraftstoff-Zuführungsleitung
(72) und die Kraftstoff-Rückführungsleitung
(76) nahe beieinander angeordnet sind und im Wesentlichen kolinear
zwischen dem Kraftstofftank (62) und dem Motor (12) verlaufen, wobei
die Kraftstoff-Zuführungsleitung
(72) und die Rückführungsleitung
(76) je einen ersten Leitungsbereich (72S, 76S) aufweisen, der in
großer
Nähe der
Vorderseite des Motors (12) angeordnet und vor dem Auslasskrümmer (44A)
angeordnet, jedoch hinter dem...
Patent DE-19852879-B4 (DE)
Title: Frässystem zum Bearbeiten des Schweißbereichs von Punkt-Schweiß-Elektroden
Inventor: LUTZ PETER STEPHAN
IPC: B23K11/30
Filed: 1998-11-16
Granted: 2014-01-30
Abstract: Frässystem zum Bearbeiten des Schweißbereichs von Punkt-Schweiß-Elektroden, umfassend:  – eine Fräseinheit mit wenigstens einem Fräswerkzeug (16), welches zum Bearbeiten wenigstens einer Punkt-Schweiß-Elektrode in Kontakt mit dieser bringbar ist,  – eine Antriebseinheit (12), durch welche das wenigstens eine Fräswerkzeug (16) zur Durchführung eines Bearbeitungsvorgangs zur Drehung antreibbar ist,  gekennzeichnet durch eine die Antriebseinheit (12) mit der Fräseinheit antriebsmäßig verbindende Untersetzungsgetriebeeinheit (14) und dadurch, dass die Antriebseinheit einen Drehstrom-Asynchronmotor (12) umfasst und dadurch, dass der Drehstrom-Asynchronmotor (12) zur Durchführung eines Bearbeitungsvorgangs mit einer Leistungsabgabe im Bereich vom 1,5- bis 2,5-fachen der Nennleistung des Drehstrom-Asynchronmotors (12) arbeitet.
Patent DE-19900024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kohlebürste sowie nach diesem Verfahren hergestellte Kohlebürste
Inventor: BOETTGER CHRISTIAN
IPC: H01R43/12
Filed: 1999-01-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kohlebürste
aus einem pulverförmigen
Werkstoff, im Wesentlichen auf der Grundlage von Kohlenstoff und
Metallpulver mit einem ungelösten
feinkörnigen
Thermoplastpulver als Bindemittel, wobei der pulverförmige Werkstoff
verpreßt und
anschließend
wärmebehandelt
wird, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Thermoplastpulvers
mit einer mittleren Körnung
von 5 μm
bis 50 μm
und mit einer sehr engen Korngrößenverteilung.
Patent DE-19900694-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung
Inventor: KIMOTO TOMOHIRO
IPC: B62D3/12
Filed: 1999-01-06
Granted: 2015-11-05
Abstract: Zahnstangenlenkung mit einer Zahnstange (4), die mit einem Ritzel (3) in Eingriff steht, das durch eine Lenkbewegung gedreht wird, einem Gehäuse (5), das auf beiden Seiten mit Zahnstangenschutzmanschetten (8) versehen ist und so die Zahnstange (4) einschließt, und einer Montagehülse (9f), die in der Nähe einer Befestigungsstelle (9e) für die Zahnstangenschutzmanschette (8) am Gehäuse (5) angebracht ist und zur Befestigung des Gehäuses (5) an einem Montageträger (13) dient, wobei die Befestigungsstelle (9e) für die Zahnstangenschutzmanschette (8) und die Montagehülse (9f) als eine Einheit ausgeführt sind, so dass eine Gummimuffe (9) entsteht, und die Befestigungsstelle (9e) für die Zahnstangenschutzmanschette (8) an einem außen umlaufend ausgebildeten Abschnitt der Gummimuffe (9) angeordnet ist, und die Befestigungsstelle (9e) für die Zahnstangenschutzmanschette (8) derart ausgebildet ist, dass sie die Montagehülse (9f) in einer axialen Richtung nicht überlappt.
Patent DE-19945137-B4 (DE)
Title: Bremsenkörper
Inventor: ANTONY PAUL
IPC: F16D65/12
Filed: 1999-09-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bremsenkörper für eine Bremse
eines Rades, wobei  der Bremsenkörper (1, 1.1) sich in eingebautem
Zustand mit dem Rade dreht und beim Bremsen Reibkräfte aufnimmt
und  einstückig
mit dem Bremsenkörper
(1, 1.1) mindestens ein erstes Element (3) einer Erfassungsvorrichtung
(3, 7) zum Erfassen der Drehzahl und/oder der Drehrichtung des Rades
ausgebildet ist, das mit mindestens einem zweiten, nicht mit dem
Rade drehenden Element (7) der Erfassungsvorrichtung (3, 7) zusammenwirkt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
mindestens eine erste Element (3) über mindestens eine Speiche
(4) mit dem Bremsenkörper
(1, 1.1) verbunden ist, die nicht im Bremskraftfluß von dem
Bremsenkörper
(1, 1.1) zu dem Rade liegt.
Patent DE-19948618-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensitive Sensoreinrichtung mit einer Array-Anordnung mehrerer Sensoreinheiten
Inventor: DAALMANS GABRIEL
IPC: G01R33/07
Filed: 1999-10-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Magnetfeldsensitive
Sensoreinrichtung mit wenigstens einer Array-Anordnung (20) mehrerer Sensoreinheiten
(2; S i ) in zumindest weitgehend planarem Aufbau,
welche Sensoreinheiten jeweils  – eine als Gradiometer wirkende
Flußantenne,
welche symmetrisch bzgl. eines Mittelteils gestaltet ist, und  – einen
der Flußantenne
zugeordneten Flußspannungswandler
mit zwei linearen Sensorelementen (6, 7), die jeweils symmetrisch
zu dem Mittelteil der Flußantenne
so angeordnet und so hintereinandergeschaltet sind, daß sich ihre
durch die gradientenfreien Anteile des Magnetfeldes hervorgerufenen
Spannungssignale zumindest weitgehend kompensieren,  aufweisen,
wobei die Sensoreinheiten (2; S i ) in mindestens zwei
Gruppen (G2, G1) unterschiedlicher Ausrichtung zur Erfassung unterschiedlich
gerichteter Magnetfeldgradienten unterteilt sind.
Patent DE-19951300-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuer/regelvorrichtung
Inventor: MATSUDA SHOHEI
IPC: B60W30/02
Filed: 1999-10-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Fahrzeugsteuer/regelvorrichtung umfassend:  ein Bewegungszustand-Erfassungsmittel (M1) zum Erfassen eines Ist-Schwimmwinkels oder/und einer Ist-Gierrate eines Fahrzeugs (V) auf der Basis der Gierrate des Fahrzeugs,  ein Referenz-Bewegungszustand-Bestimmungsmittel (M2) zum Bestimmen von Referenzwerten für den Schwimmwinkel oder/und die Gierrate des Fahrzeugs (V) auf der Basis des Lenkwinkels und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs,  ein erstes Vergleichsmittel (M3) zum Vergleichen des vom Bewegungszustand-Erfassungsmittel (M1) erfassten Bewegungszustands des Fahrzeugs mit dem vom Referenz-Bewegungszustand-Bestimmungsmittel (M2) bestimmten Referenzwert,  ein Betätigungsbetrag-Berechnungsmittel (M4) zum Berechnen der auf die Räder ausgeübten Bremskraft oder/und Antriebskraft zum Steuern/Regeln des Verhaltens des Fahrzeugs (V) auf der Basis des Vergleichsergebnisses vom ersten Vergleichsmittel (M3), und  ein Fahrzeugverhalten-Steuermittel (M5) zum Steuern/Regeln der Antriebskraft oder/und der Bremskraft für das Fahrzeug (V) auf der Basis der Berechnung des Betätigungsbetrag-Berechnungsmittels (M4),  dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsteuer/regelvorrichtung ferner umfasst:  ein Straßenverlauf-Erfassungsmittel (NV) zum Erfassen des Verlaufs einer Straße, auf der das Fahrzeug (V)...
Patent DE-19955409-B4 (DE)
Title: Gestell zum Aufhängen von hülsenartigen Elementen mit einem Aufnahmeraum
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B25H3/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Gestell
(10) zum Aufhängen
von hülsenartigen
Elementen (30), insbesondere von Stecknüssen,  mit einem Griff
(11) mit einem Loch (111);  mit einer Aufhängestange (12), welche sich
von dem Griff (11) wegerstreckt und welche ein freies Ende aufweist,
wobei die Aufhängestange
(12) eine erste Seite aufweist, auf der eine Schiene (122) ausgebildet
ist;  mit einem Anschlag (13), welcher am freien Ende der Aufhängestange
(12) befestigt ist;  mit mindestens einem Verbindungsstück (20)
für ein
hülsenartiges
Element (30), welches einen oberen Abschnitt aufweist, in dem eine
Nut (21) ausgebildet ist, in der die Schiene (122) aufgenommen werden
kann, und welche einen unteren Abschnitt mit einem Schaft (22) für das hülsenartige
Element (30) aufweist, welcher sich von ihm nach unten so erstreckt,
dass er mit dem hülsenartigen
Element (30) verbunden werden kann;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Aufhängestange
(12) eine der ersten Seite gegenüberliegende
zweite Seite aufweist, welche mit der...
Patent DE-19957087-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschliesssystem
Inventor: SCHMITZ STEPHAN DR
IPC: E05B81/78
Filed: 1999-11-29
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschließsystem (2) mit einem Kraftfahrzeugschloss (3), einem dem Kraftfahrzeugschloss (3) zugeordneten Türaußengriff (10) und einem dem Türaußengriff (10) zugeordneten Sensor (12) zum Erfassen einer Berührung und/oder Betätigung des Türaußengriffs (10) durch eine Hand einer Bedienungsperson, wobei der Türaußengriff (10) einen Eingreifraum (14) für die Hand umgrenzt bzw. definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Türaußengriff feststehend ausgebildet bzw. angeordnet ist und dass der Sensor (12) ein kraft- bzw. drucksensitives Sensorelement (13) aufweist, welches Sensorelement (13) als Piezoelement ausgebildet ist und auf der dem Eingreifraum (14) zugewandten Innenwandung bzw. Innenseite (15) des Türaußengriffs (10) angeordnet ist.
Patent AU-2013100105-B4 (AU)
Title: Drill Barrel and Core Bit Clearer
Inventor: O'CONNOR BRIAN PATRICK
IPC: E21B12/06
Filed: 2013-02-04
Granted: 2013-03-28
Abstract: A core barrel and bit clearer comprising a cylindrical body that mimics a core lifter case allowing the clearer to be fitted at the end of a conventional inner tubes and a conical end for dislodging rock jammed in a core barrel and/or core bit.
Patent DE-102004005378-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Einstellung von Brechwerkzeugen
Inventor: SCHRÖDL HERMANN
IPC: B02C2/04
Filed: 2004-02-03
Granted: 2015-10-15
Abstract: Einrichtung zur Kalibrierung und Einstellung von Brechspalten von Zerkleinerungsmaschinen mit einem Rotor (3) mit Schlagleisten (4) und einem Brechwerk (8, 11) mit Mahlkörpern (13), wobei der Rotor und das Brechwerk zueinander durch ein Verstellsystem (9, 9A, 9B) bis zur Berührung annäherbar und entfernbar angeordnet sind, und mit einem Messsystem (17), welches mit dem Verstellsystem zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (18) zur Drehrichtungsänderung des Rotors vorgesehen ist, welche die Drehrichtung des Rotors während einer Annäherung zwischen den Schlagleisten und den Mahlkörpern entgegen der üblichen Arbeitsdrehrichtung umkehrt, und dass eine Vorrichtung zur Erkennung des Streifens der Schlagleisten an den Mahlkörpern des Brechwerks vorgesehen ist.
Patent DE-102004022140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Photonic-Band-Gap-Struktur und Bauelement mit einer derartig hergestellten Photonic-Band-Gap-Struktur
Inventor: JOODAKI MOJTABA
IPC: H01P11/00
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Photonic-Band-Gap-Struktur (PBG-Struktur)
auf einem Substrat mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bilden
zueinander konform ausgebildeter Koplanarwellenleiter-Metallisierungen
(3; 3') auf den Flächen
zweier Substrate (1; 1');  – Kontaktieren
der zueinander konform ausgebildeten Koplanarwellenleiter-Metallisierungen
(3; 3') der beiden Substrate (1; 1'); und  – strukturiert Zurückätzen der
beiden Substrate (1; 1') von den den Koplanarwellenleiter-Metallisierungen
(3; 3') gegenüberliegenden
Flächen
der beiden Substrate (1; 1') her.
Patent DE-102004025370-B4 (DE)
Title: Nass-/Trocken-Abscheideeinheit für einen Haushalts-Bodensauger
Inventor: BRETERNITZ BURKHARD
IPC: A47L9/18
Filed: 2004-05-24
Granted: 2011-09-29
Abstract: Nass-/Trocken-Abscheideeinheit (2) für einen Haushalts-Bodensauger, zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem eingesaugten Luftstrom, die als eine Kompaktbox ausgebildet ist, die herausnehmbar in eine Filterkammer des Bodensaugers einsetzbar ist und die eine Abscheidekammer (24) aufweist, bei der vorgesehen sind: – ein entlang einer Einströmrichtung (46) orientierter Einlassstutzen (38) mit einer Eintrittsöffnung (40) in die Abscheidekammer (24), – ein der Eintrittsöffnung (40) gegenüberliegendes und von einem Kammerboden (28) beabstandetes Prallelement, – ein unterhalb der Höhe des Prallelements (44) angeordneter Sammelraum (45a) für die abgeschiedenen Verunreinigungen, – ein die Abscheidekammer (24) begrenzendes Strömungsleitelement (34), das sich vom Kammerboden (28) aus nach oben erstreckt und das oberhalb der Eintrittsöffnung (40) des Einlassstutzens (38) endet sowie – eine Überströmöffnung (48) für den Luftstrom, die oberhalb des oberen Endes des Strömungsleitelements (34) angeordnet ist, wobei die Kompaktbox eine weitere, zweite Abscheidekammer (26) aufweist, die durch das nach Art einer Trennwand ausgebildete...
Patent DE-102004029718-B4 (DE)
Title: Komponente, insbesondere für ein Fahrzeug und Verfahren zur Bedienung einer Komponente
Inventor: BIANCHI SERGE
IPC: G05G5/03
Filed: 2004-06-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Komponente
(10), insbesondere für ein
Fahrzeug, die einen Sensor (1) zum Erzeugen eines Sensorsignals
(12) sowie ein Mittel zum Wandeln (2) eines Antwortsignals (13)
in ein Rückmeldesignal
(14) umfasst, wobei das Mittel zum Wandeln (2) die Komponente (10)
zumindest teilweise in Schwingung versetzt, dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich
zu der Erzeugung des Sensorsignals (12) eine mechanische Bewegung
der Komponente (10) bei einer Betätigung des Sensors (1) mittels
dem Mittel zum Wandeln (2) in ein Kontrollsignal (16) wandelbar
ist.
Patent DE-102004034747-B4 (DE)
Title: Salbenzubereitung geeignet bei neurodermitischen Hauterkrankungen
Inventor: REICHARTZ JUERGEN
IPC: A61P17/02
Filed: 2004-07-17
Granted: 2009-08-13
Abstract: Salbenzubereitung umfassend eine Salbengrundlage und Wirkstoffkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Salbengrundlage wasserhaltige Wollwachsalkoholsalbe und Vaselin aufweist, und die Salbenzubereitung als Wirkstoffkomponenten Nachtkerzenöl, Lebertran und Dexpanthenol aufweist, wobei die Salbenzubereitung, bezogen auf das Gesamtgewicht der Salbenzubereitung, umfasst:  – 2 Gew.-% bis 20 Gew.-% Nachtkerzenöl;  – 2 Gew.-% bis 20 Gew.-% Lebertran;  – 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% Dexpanthenol;  – 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Vaselin;  – 50 Gew.-% bis 60 Gew.-% wasserhaltige  Wollwachsalkoholsalbe,  wobei die Gewichtsgehalte der jeweiligen Stoffe so gewählt sind, dass das Gesamtgewicht der Salbenzubereitung 100 Gew.-% nicht übersteigt, und  der Wassergehalt der Salbenzubereitung, bezogen auf das Gesamtgewicht der Salbenzubereitung, 25 Gew.-% bis 30 Gew.-% ausmacht.
Patent DE-102004035301-B4 (DE)
Title: Dieselmotor
Inventor: JENSEN FINN QUORDRUP
IPC: F02N9/04
Filed: 2004-07-21
Granted: 2015-12-03
Abstract: Dieselmotor, insbesondere Zweitakt-Dieselmotor, mit mehreren, gemäß einer vorgegebenen Zündfolge phasenverschoben arbeitenden Zylindern (1), die jeweils einen durch einen mit einer Kurbelwelle (4) zusammenwirkenden Kolben (2) begrenzten, mit einer Verbrennungslufteinlasseinrichtung (7), einer Abgasauslasseinrichtung (10), einer Brennstoffeinspritzeinrichtung (8) und einer Anlasslufteinlasseinrichtung (13) versehenen Arbeitsraum (3) aufweisen und die beim Anlassen des Motors mittels einer bei Erreichen einer Umschaltdrehzahl auslösbaren Umschalteinrichtung (22) von einer Anlassbetriebsweise auf eine Einspritzbetriebsweise umschaltbar sind, wobei in der Anlassbetriebsweise zumindest bei einem Teil der Zylinder (1) bei jedem Arbeitszyklus ein durch Anlassluft bewerkstelligter Arbeitshub und in der Einspritzbetriebsweise bei allen Zylindern (1) bei jedem Arbeitszyklus ein durch Kraftstoffverbrennung bewerkstelligter Arbeitshub stattfinden, und wobei die Abgasauslasseinrichtung (10) in der Anlassbetriebsweise länger geöffnet ist als in der Einspritzbetriebsweise, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinrichtung (22) die Zylinder (1) in Abhängigkeit vom ihrem Kolben (2) jeweils zugeordneten Kurbelwinkeln der Kurbelwelle (4) phasenverschoben von der Anlassbetriebsweise auf die Einspritzbetriebsweise umschaltet, wobei die Umschaltung der Zylinder (1) jeweils erfolgt, bevor ihr Kolben (2) die Position (31), bei der in der Einspritzbetriebsweise die Abgasauslasseinrichtung (10) schließt, passiert.
Patent DE-102004035504-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Starten von Fahrzeugen
Inventor: HASEGAWA YOSHIO
IPC: F16H61/20
Filed: 2004-07-22
Granted: 2015-07-16
Abstract: Steuervorrichtung zum Starten eines Fahrzeugs, das mit einem automatischen Getriebe (200, 300) ausgestattet ist, das ein Eingriffselement aufweist, das in Eingriff gebracht wird, wenn das Fahrzeug aus dem Stillstand startet, welche eine Steuerung des neutralen Zustands ausführt, die das Eingriffselement freigibt, wenn sich das automatische Getriebe in einem der Vorwärtsfahrt zugeordneten Betriebszustand befindet und das Fahrzeug gestoppt ist, wobei eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, und welche eine Steuerung zur Aufhebung des neutralen Zustands ausführt, die die Steuerung des neutralen Zustands aufhebt, wenn eine zur der genannten Bedingung unterschiedliche, vorgegebene Bedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie umfaßt: ein Erkennungsmittel (1020, 1030) zum Erkennen des Bremszustandes des Fahrzeugs und ein Entscheidungsmittel (1020), das auf der Basis des vom Erkennungsmittel erkannten Bremszustandes während der Aufhebung der Steuerung des neutralen Zustands entscheidet, die Aufhebung der Steuerung des neutralen Zustands zu vollenden, und ein Steuermittel (1020) zur Beendigung der Aufhebung der Steuerung des neutralen Zustands, falls die Vollendung der Aufhebung des neutralen Zustands beschlossen ist.
Patent DE-102004044654-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und seine Verwendung
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-09-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Brennstoffzellensystem zur Erzeugung von elektrischer Energie, mechanischer Energie und Wasser, das Brennstoffzellensystem umfassend:  eine drehbar gelagerte Brennstoffzelle (1);  einen Motor (12); und  eine erste kraftschlüssige Verbindung (9, 10) zwischen der Brennstoffzelle (1) und dem Motor (12);  wobei über die erste kraftschlüssige Verbindung (9, 10) Energie von dem Motor (12) auf die Brennstoffzelle (1) übertragbar ist, so dass die Brennstoffzelle (1) in Rotation versetzbar ist; und  wobei die erste kraftschlüssige Verbindung (9, 10) zwischen Brennstoffzelle (1) und Motor (12) eine erste Kupplung (10) und einen Drehmomentwandler (9) umfasst.
Patent DE-102004052884-B4 (DE)
Inventor: BESCH KARL-HEINZ
IPC: F21K99/00
Filed: 2004-11-02
Granted: 2010-05-20
Abstract: The invention relates to a lighting array (100) comprising a plurality of luminous elements (120a, 120b) that are located on one illumination plane (250) and are equipped for illuminating an illumination line (140, 240) which runs parallel to the illumination plane (250). The luminous elements (120a, 120b) are disposed in two groups in such a way that one respective group of luminous elements (120a or 120b) is arranged along a row of lights (130a or 130b) while the two rows of lights (130a, 130b) are oriented parallel to the illumination line (140, 240) and are spaced apart so as to be offset from each other in a parallel manner. The two rows of lights (130a, 130b) are also placed symmetric to the illumination line (140, 240) such that the light beams emitted by the two rows of lights (130a, 130b) impinge the illumination line (140, 240) on different planes of incidence. The luminous elements (120a, 120b) are preferably provided with a lens system (121) for focusing the emitted light beams onto the illumination line (140, 240) so as to allow for great and at least nearly constant luminous intensity within the illumination line (140, 240). The invention further relates to an optical measuring system for detecting objects, comprising an inventive lighting array (100) and a line sensor (261).
Patent DE-102004058898-B4 (DE)
Title: Sieb und Siebelement hierfür
Inventor: BACKERS HEINZ
IPC: B07B1/15
Filed: 2004-12-07
Granted: 2010-09-02
Abstract: Sieb mit auf drehenden Siebwellen angeordneten Siebelementen, welche jeweils eine mittige Aussparung zum Durchtritt der entsprechenden Siebwelle aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) die Siebelemente bestehen aus nachgiebigem Material,  b) mindestens einem Siebelement sind zwei Klemmelemente (23, 24) zugeordnet, wobei das eine Klemmelement (23) in axialer Richtung auf der einen Seite des Siebelements angeordnet ist und das andere Klemmelement (24) auf der anderen Seite des Siebelements,  c) die zum selben Siebelement gehörenden Klemmelemente (23, 24) sind durch Verbindungsmittel aufeinander zu bewegbar, so dass zwischen den Klemmelementen (23, 24) Material des Siebelements in Richtung auf die Siebwelle hervorquillt und sich der Innendurchmesser der Aussparung verengt.
Patent DE-102004063698-B4 (DE)
Title: Notsauerstoffsystem für Flugzeugpassagiere
Inventor: DEGENHARDT DETLEF
IPC: A62B9/00
Filed: 2004-12-28
Granted: 2010-02-04
Abstract: Notsauerstoffsystem für Flugzeugpassagiere mit zumindest einer Sauerstoffmaske mit einem Atembeutel,  einer Sensoreinrichtung zum Erfassen zumindest eines Atemkennwertes eines diese Sauerstoffmaske benutzenden Passagiers,  einer Steuereinrichtung, welche den Sauerstoffbedarf des Passagiers aufgrund des erfassten Atemkennwertes individuell ermittelt,  wobei Steuereinrichtung und Sensoreinrichtung derart ausgestaltet sind, dass die Steuereinrichtung mittels der Sensoreinrichtung als Atemkennwert die Zeit erfasst, innerhalb derer der Passagier ein durch den Atembeutel vorbestimmtes Sauerstoffvolumen einatmet,  sowie einer von der Steuereinrichtung betätigten Dosiereinrichtung, welche der Sauerstoffmaske eine dem ermittelten Sauerstoffbedarf entsprechende Sauerstoffmenge zuführt.
Patent DE-102005003887-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: SCHEURINGER JOHANN
IPC: B05C3/15
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-07-10
Abstract: Montagevorrichtung
(16, 26) mit, vorzugsweise im eingebauten Zustand horizontalen und
vertikalen, Abschnitten, zur Aufnahme von zumindest einem Bauteil,
ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus einer Schutzleiste (36), einem rahmenlosen
Glasflächenelement (14,
20), einem Fensterelement (22) und einem Türelement (28), umfassend zwei
Profilteile (1, 6, 10a, 10b) und einem zwischen den Profilteilen
angeordneten und daran fixierten Zwischenteil (8), wobei das Montagesystem
in einem Bauwerk zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, verdeckt
anordenbar ist, wobei die Profilteile (1, 6, 10a, 10b) im Wesentlichen
als Flachleiste mit Funktionsfortsätzen (2) gestaltet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass sich die Profilteile (1, 6, 10a, 10b) über den
Zwischenteil (8, 11) hinaus erstrecken, sodass zwischen den Profilteilen
(1, 6, 10a, 10b) und dem Zwischenteil (8, 11) ein Zwischenraum zur Aufnahme
des Bauteils (14, 20, 28, 33, 36) entsteht und die Profilteile (1,
6, 10a, 10b) zur Lagefixierung der aufgenommenen Bauteile vorgesehen
sind.