baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-161196-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung kristalliner schichtstrukturen
Inventor: SCHARFF WOLFRAM
IPC: H01L21/20
Filed: 1981-05-29
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung kristalliner Schichtstrukturen ist besonders anwendbar in der Elektronik/Mikroelektronik, Optoelektronik, integrierten Optik, Optik und Hartstoffschichttechnik. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein Verfahren bereitzustellen, dass die Umwandlung von amorphen Schichten in grossflaechig kristalline Schichtstrukturen mit einer hohen Perfektion der kristallinen Struktur, der Orientierung zur Substratoberflaeche und Oberflaechenmorphologie bei geringen Temperaturbelastungen des Substrats moeglich ist und die Vielfalt der Schicht-/Substratmaterialkombinationen zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem die Umwandlung der amorphen oder polykristallinen Schicht, die auf einer durch uebliche Verfahren reliefartig strukturierten Substratoberflaeche abgeschieden wurde, durch elektromagnetische Strahlung, die aus mindestens zwei kohaerenten Wellen verschiedener Frequenz, z. B. Laser, besteht oder inkohaerent ist oder durch Teilchenstrahlung erfolgt.
Patent DD-206675-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von celluloseformkoerpern
Inventor: LUKANOFF BRIGITTE
IPC: C08J3/02
Filed: 1982-01-25
Abstract: DIE ERFINDUNG BEINHALTET EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON CELLULOSEFORMKOERPERN AUS IN WAESSRIGEN CALCIUMTHIOCYANATLOESUNGEN UNTER ZUSATZ VON FORMALDEHYD GELOESTER CELLULOSE. DURCH DEN FORMALDEHYDZUSATZ SOLLEN CELLULOSELOESUNGEN MIT KONZENTRATIONEN BIS ZU 10 % OHNE WESENTLICHEN KETTENLAENGENABBAU HERSTELLBAR SEIN, DIE BEI RAUMTEMPERATUR FLUESSIG SIND UND SICH LEICHT ZU SPHAERISCHEN ODER FLAECHENFOERMIGEN CELLULOSEFORMKOERPERN VERFORMEN LASSEN. DIE VERFORMUNG DER CELLULOSELOESUNG ZU SPHAERISCHEN TEILCHEN ERFOLGT DURCH DISPERGIERUNG IN MIT WASSER NICHTMISCHBAREN ORGANISCHEN LOESUNGSMITTELN UND VERFESTIGUNG DER DABEI ENTSTEHENDEN CELLULOSETROEPFCHEN DURCH MISCHEN MIT EINEM MIT DEM DISPERSIONSMITTEL MISCHBAREN FAELLUNGSMITTEL. DIE NACH DEM ERFINDUNGSGEMAESSEN VERFAHREN ERHALTENEN PRODUKTE KOENNEN ALS TRENN- UND TRAEGERMATERIALIEN IM BEREICH DER CHEMIE, BIOCHEMIE UND MEDIZIN SOWIE IN DER METALLURGIE UND WASSERWIRTSCHAFT EINGESETZT WERDEN.
Patent DD-207088-A3 (DD)
Title: Verfahren zum stapeln und entstapeln von flexiblen flaechengebilden
Inventor: BOLLWIEN CLAUS
IPC: C14B1/62
Filed: 1982-06-01
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Loesung der Aufgabe, Stapel- und Entstapelvorgaenge insbesondere oberflaechenempfindler flexibler Flaechengebilde dadurch zu realisieren, dass ein schonendes Aufnehmen, Transportieren und koordiniertes Ablegen von gegebenenfalls in ununterbrochener Folge bereitzustellender oder anfallender Abschnitte flexibler Flaechengebilde durchgefuehrt wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Abschnitte flexibler Flaechengebilde am Bereitstellungs- oder Anfallort an einem bestimmten Rand oder bei erforderlichem Wenden der flexiblen Flaechengebilde alternierend an zwei entgegengesetzten Raendern an den Bereitstellungs- und/oder Anfallorten aufgenommen und/oder angelegt werden, wobei gegebenenfalls mehrere Greif- und Zwischenstapelvorrichtungen zum Einsatz kommen. Bei Einsatz mehrerer greif- und Zwischenstapelvorrichtungen fuer das Bewaeltigen von jeweils einer Stapel- oder Entstapelaufgabe kann das Verfahren auch in Verbindung mit der praktisch ununterbrochenen Taetigkeit von Bearbeitungsanlagen besonders platzsparend verwendet werden. Es werden koerperlich schwere Arbeiten beseitigt und Produktivitaetssteigerungen erreicht. Die Erfindung ist anwendbar in der Leicht- und chemischen Industrie sowie in der Metallurgie zum mechanisierten Stapeln von flexiblen Flaechengebilden.
Patent DD-208484-A3 (DD)
Title: Verfahren zum reinigen und wachsen von metallischen gegenstaenden
Inventor: PAESSLER PETER
IPC: C23G5/00
Filed: 1982-06-24
Abstract: Die Erfindung wird angewendet beim Reinigen von Gegenstaenden aus Grau-und Temperguss fuer Bremsarmaturen der Eisenbahnwaggons und Lokomotiven, die zur Porenfuellung auch gewachst werden muessen. Mit dem derzeitigen Reinigungsverfahren sind durch Anwendung von Trichloraethylen erhebliche gesundheitliche Gefaehrdungen verbunden. Ziel der Erfindung istein technologisches Verfahren zu schaffen, welches zeitsparend ist und durch das gegenueber den herkoemmlichen Reinigungsverfahren keine gesundheitlichen Schaeden auftreten. Die Aufgabe wird geloest,indem das Reinigungsgut in eine auf 90-100 Grad C erwaermte, im Verhaeltnis 70:30 stehende Mischung von Hartparaffinraffinat und synthetischen Ozokerit in einem heizbaren Behaelter eingebracht und nach der Entnahme einem Druckluftstrom ausgesetzt wird.
Patent DD-262772-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur abdichtung von drehrohroefen gegenueber feststehenden gehaeusen
Inventor: SANGERHAUS WOLFGANG
IPC: F27B7/24
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abdichtung von Drehrohroefen gegenueber feststehenden Gehaeusen mittels radialer Gleitflaechen an einem feststehenden Gleitring und an einem radial und axial beweglichen, umlaufenden Verschleissring. Es wurde ein Stuetzring derart unifiziert, dass er als Kernstueck der Abdichtung saemtliche funktionswichtigen Aufgaben erfuellt. Dieser Ring wird durch mehrere Gelenkbuegel axial beweglich und durch mehrere Zugfedern vorgespannt sowie zusaetzlich ueber tangentiale Zugstangen mit der umlaufenden Trommel verbunden. Eine im Stuetzring vorgesehene Ringnut dient zur Aufnahme eines zweiteiligen Verschleissringes. Die Manschette wird als Band umschlungen und zu einem einwelligen Dehnungsausgleicher zwangsverformt. Ein im Wellental vorgesehenes Federelement gewaehrleistet die Formbestaendigkeit der zur Trommelachse eingezogenen Dehnungswelle. Durch einen Abstreifer und eine Oeffnung im feststehenden Gehaeuse wird im Bereich der Abdichtung der Zwischenraum von Feststoffen freigehalten und die Funktionssicherheit der Abdichtelemente gewaehrleistet. Fig. 4
Patent DD-269075-A3 (DD)
Title: Fotografisches Aufzeichnungsmaterial mit verbessertem Begußbild
Inventor: HEILAND DOROTHEE
Filed: 1987-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fotografisches Aufzeichnungsmaterial mit verbessertem Begussbild ohne Verschlechterung der antistatischen und sensitometrischen Eigenschaften. Dies wird erreicht, indem der Uebergussschicht ein Gemisch von Sulfobetainen, die den Formeln I und II entsprechen, als grobgereinigtes technisches Gemisch zusammen mit einen anionenaktiven Netzmittel zugesetzt wird. Das Material zeigt weiterhin verbesserte Oberflaechenglaette und gute Benutzbarkeit durch Entwicklerloesungen.II(CH2CH2O)nH RN CH2CH2CH2SO  3 (CH2CH2O)mHII(CH2CH2O)nH RN CH2CH(SO  2)CH2SO  3  Me  (CH2CH2O)mH
Patent DD-269058-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum dosieren von packzetteln in behaelterglaskleinverpackungen
Inventor: KOEHLER HORST
IPC: B65C9/08
Filed: 1987-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Dosieren von Packzetteln in Behaelterglaskleinverpackungen, die in Behaelterglasfliesslinien vor Verpackungsautomaten eingeordnet werden kann. Dabei sind einem Anhaeufungskontakt ein Arbeitszylinder mit angelenktem Messer und einem Bandanlaufkontakt ein Zeitrelais und eine Transportrolle fuer eine Packzettelbanderole zugeordnet.
Patent DD-271620-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von granuliertem steinsalz
Inventor: TITTEL WOLFGANG
IPC: C01D3/22
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kompaktierung von Feinststeinsalz im Normaltemperaturbereich. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu schaffen, welches die effektivste Verwertung von kaltem, schwerhandhabbaren Feinststeinsalz gestattet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, das kaltes, schwerhandhabbares Feinststeinsalz einer speziellen Vorbehandlung und nachfolgenden Kompaktierung unterzogen wird, indem in 4 bis 6maligem Durchlauf unter Ausschaltung von Zwischenspeichersystemen die Presskraft der Walzenpressen kontinuierlich auf 30 bis 50 kN/cm erhoeht wird und anschliessend durch Erhoehung der spezifischen Pressdruecke auf 80 bis 120 kN/cm die Verpressung bei Walzenumfangsgeschwindigkeiten von 0,8 bis 1,0 m/s vorgenommen wird.
Patent EP-1035289-A3 (EP)
Title: Gelenk, insbesondere zur Verbindung von Torblattlamellen
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E05D15/24
Filed: 2000-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk, insbesondere zur Verbindung von Torlamellen, mit
einem ersten und einem mit diesem verbindbaren zweiten Gelenkteil. Das erste
Gelenkteil weist ein hakenförmiges Eingriffselement auf, während das zweite Gelenkteil
einen Grundkörper und einen sich daran erstreckenden Ansatz umfaßt,
dessen Außendurchmesser gleich oder kleiner als der Innendurchmesser des Eingriffselementes
des ersten Gelenkteiles ist, wobei im Bereich zwischen Grundkörper
und Ansatz ein sich in Längsrichtung des Ansatzes erstreckender Durchbruch
vorgesehen ist, dessen Länge über der Länge des Eingriffselementes des ersten
Gelenkteils liegt. Erfindungsgemäß sind im montierten Zustand der Gelenkteile die
Berührungsflächen mit dem das Eingriffselement bildenden Bereich des Ansatzes
des zweiten Gelenkteils wenigstens teilweise aus Kunststoff ausgeführt.
Patent EP-1035058-A3 (EP)
Inventor: KAWABATA HIRAYUKI
IPC: B65H67/06
Filed: 2000-02-15
Abstract: The device comprises
a pair of winding-start bunch formation devices (B1,B2) disposed
therein for changing a position at which a winding-start bunch (y1) is formed
depending on a direction in which a rewound yarn has been twisted, that is,
whether the yarn has been subjected to S or Z twisting. The position of the
bunch can be changed depending on whether the yarn has been twisted in the S or
Z direction. Consequently, when the yarn is drawn out upward from a winding
package formed by the automatic winder, the drawing-out can be carried out in
the direction in which the yarn is untwisted. As a result, possible snarl or
kink in the unwound yarn is restrained to enable the yarn to be unwound in the
form of a well-defined balloon, thereby reducing the occurrence of yarn
breakage.
Patent EP-1033448-A3 (EP)
Inventor: GERARD J DUPPONG
IPC: E02F9/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: An excavator undercarriage frame is made to
reduce the amount of machining necessary for supporting
a swing bearing and ring gear on which an upper swing
platform including the cab and operator's platform are
mounted. The frame is made in two separate frame
sections (54, 56) having top plates (60, 76) and formed peripheral skirts (64,
66, 68, 82, 84, 86) that nest together to form a planar support on which the
base ring of a swing bearing and ring gear are mounted.
The frame section plates are thin enough so that they
will flex to conform to the base ring of the swing
bearing, so it is not necessary to provide a machined
surface for the swing bearing. The frame sections are
welded together only around the peripheral edges and
skirts, so that the distortion in the plates is
substantially eliminated. The plates can be then bolted
or secured directly to the bearing base ring, preferably
using a clamp ring on the bottom of the frame plates
and will provide an adequate support with the two plate
thicknesses, and will be true and square without
machining.
Patent EP-1050393-A3 (EP)
Inventor: BRAUNGARDT RUDOLF
IPC: B28B1/087
Filed: 2000-04-06
Abstract: The shaking drive has at least one piezoelectric oscillation generator (10) with a stationary part (11) secured to a machine frame (2) and an oscillating part (9) attached to a shaking table (8) on which the concrete mould (6) is supported.
Patent EP-1044665-A3 (EP)
Inventor: ZWEYMUELLER KARL PROF DR MED
IPC: A61B17/16
Filed: 2000-04-12
Abstract: The shaft (1) has femur anchoring section (1a-1i) tapering towards its distal end and a prosthesis neck (2). The femur ancho section has a rectangular outer contour in a plane perpendicular to the shaft longitudinal axis (A), and may have recesses in th side edges, at the corners, or in the inside.
Patent EP-1102456-A3 (EP)
Inventor: SALLAM HUSSEIN
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-04-18
Abstract: This invention provides a single unit (1) called a personal
communicator that combines the functions of a cell phone
(or mobile phone), a body supported computer and a pager.
The personal communicator (1) has three detachable modules:
   1. a communications module (2);   2. a display module (3); and   3. a core computer module (4).    
     The core computer module (4) has all of the components of a
general purpose computer. Each of the modules (2,3,4) when
detached can be used in other systems such as with larger
display screens.
Patent EP-1060952-A3 (EP)
Title: Bewegungsdämpferanordnung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WILLNER WILFRIED DIPL-ING
IPC: B60Q3/06
Filed: 2000-06-03
Abstract: Beschrieben wird eine Bewegungsdämpferanordnung mit einem Bewegungsdämpfer
(1), der ein im wesentlichen ortsfest einzubauendes, eine Dämpfungseinrichung
umfassendes Gehäuse (2) und ein gegenüber diesem bewegliches Verbindungsglied (6)
aufweist. Dieses ist mit einem in seiner Bewegung zu dämpfenden, beweglichen Teil
verbindbar. Es ist ferner ein zwei Kontakte (8a, 9a) aufweisender Tastschalter (7) mit
dem Gehäuse (2) verbunden. Am Verbindungsglied (6) ist das Betätigungsglied (11)
für den Tastschalter (7) vorgesehen, durch welches der Tastschalter (7) betätigbar ist,
indem das Betätigungsglied (6, 6') die Kontakte (8a, 9a) aneinanderdrückt.
Patent EP-1064865-A3 (EP)
Inventor: KURAHASHI CHITARO
IPC: A45C13/08
Filed: 2000-07-03
Abstract: A ring attachment structure for attaching a ring to an object to be
adorned includes an opening formed in the object for passage of a
band of a ring, a first attachment means formed with a through-hole
that is fitted in an area surrounded by the band of the ring, a second
attachment means formed with a hole that is fixed to the object at a
location adjacent to the opening in the object, the hole being positioned
to align with the through-hole of the first attachment means when the
first attachment means is fitted in the area surrounded by the band of
the ring and the band of the ring is passed through the opening, and a
locking member that passes through the aligned through-hole and
hole. The ring attachment structure facilitates use of rings in
unconventional ways.
Patent EP-1074326-A3 (EP)
Inventor: NALDI VALTER
IPC: B23D45/10
Filed: 2000-07-06
Abstract: A machine (1) for cutting a pack (3) of panels (2),
and having a frame (4) in turn having a work table (14);
a tool carriage (7); members (86) for clamping the pack
(3) to the work table (14); a longitudinal gap (15); and
a cutting unit (17) carried by the carriage (7) and
having a circular saw (42) and a notching tool (51). The
main characteristic of the invention lies in the machine
(1) having a control unit (60) for processing
characteristic parameters of the saw (42) and the
notching tool (51), and first means (71) for effecting
horizontal movements of the notching tool (51) along a
horizontal axis (43a).
Patent EP-1081139-A3 (EP)
Title: Herstellung einer Imidazolidindicarbonsaüre
Inventor: BEHRINGER KLAUS
IPC: C07D233/32
Filed: 2000-08-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von 2-Oxo-1, 3-dibenzyl-cis-4,5-imidazolidindicarbonsäure
ausgehend von meso-2,3-Bis(benzylamino)-bernsteinsäure-Dialkalimetallsalz
besteht darin, dass man man das meso-2,3-Bis(benzylamino)-bernsteinsäure-Dialkalimetallsalz
mit Triphosgen in einem aus wässriger Alkalilauge und
einem organischen Lösungsmittel bestehenden Zweiphasen-Lösungsmittelsystem bei
einer etwa 50°C nicht übersteigenden Temperatur umsetzt und das daraus resultierende,
in der wässrigen Phase befindliche 2-Oxo-1,3-dibenzyl-cis-4,5-imidazolidindicarbonsäure-Dialkalimetallsalz
durch Ansäuern in die gewünschte 2-Oxo-1,3-dibenzyl-cis-4,5-imidazolidindicarbonsäure
umwandelt. Das Produkt ist ein wichtiges Zwischenprodukt im
mehrstufigen Verfahren zur Herstellung von Biotin (Vitamin H).
Patent EP-1132357-A3 (EP)
Inventor: IKAMI HIDEO
IPC: C04B33/04
Filed: 2000-08-23
Abstract: A method of manufacturing large thin wall ceramics
board includes pulverizing and uniformly mixing, in dry
content conversion, plasticity clay in an amount of 30-40%
by weight, wollastonite having an aspect ratio of more than
10 in an amount of 20-50% by weight, and feldspar and talc
in an amount of 10 50 % by weight to form a mixture. The
mixture is added with a solution having a 16-21% weight of
the weight of this mixture. The solution has 10% by weight
of a paraffin emulsion. The clay-like composition is
extruded with a vacuum kneading machine to form a
cylindrical shape. The extruded clay-like composition is
made into dough board compact of desired thickness after
being partially cut parallel to the cylinder. The dough
board compact is heated to approximately 80 degrees Celsius
with far infrared radiation. The heated dough board is
transported on a heat proof metal mesh belt having
temperature of between 80 and 150 degrees Celsius, and then
gradually heated and dried at 150 to 350 degrees Celsius to
dehydrate the dough board. The dehydrated bough board is
baked at 1000-1200 degrees Celsius in roller hearth kiln
combustion heating device.
Patent EP-1080941-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA JUN
IPC: B41C1/055
Filed: 2000-08-30
Abstract: A stencil is made by thermally perforating a stencil
material by the use of a thick film thermal head. The thermal
head includes an electrical insulating substrate and a glaze
layer superposed on a heat radiating plate in this order, a
resistance heater formed on the glaze layer to continuously
extend in a main scanning direction, a plurality of electrodes
of at least two lines which extend in a direction intersecting
the main scanning direction in contact with the resistance
heater and are alternately arranged in the main scanning
direction, and a protective layer which covers exposed part
of the resistance heater and the electrodes. The resistance
heater is not smaller than 1µm and not larger than 10µm in
thickness, and the space between each pair of adjacent
electrodes in the main scanning direction is not smaller than
20% and not larger than 60% of the center distance between the
adjacent electrodes. The stencil material is conveyed by a
conveyor in a sub-scanning direction relative to the thermal
head with the stencil material kept in contact with the thermal
head. The thermal head and the conveyor are controlled so that
the length in the sub-scanning direction of the resistance
heater at the portion between each pair of adjacent electrodes
is not smaller than 100% and not larger than 250% of the
sub-scanning pitch.
Patent EP-1088497-A3 (EP)
Inventor: ADRIANI STEFANO
IPC: A47B17/03
Filed: 2000-09-25
Abstract: A processed egg product obtained by partially hydrolyzing,
with the use of protease, the yolk to which a saccharide and
lysophospholipids have been added. A method for producing a
processed egg product, comprising the step of partially hydrolyzing
yolk containing 1 to 30% of a saccharide based on the weight of
the yolk and 3 to 20% of lysophospholipids based on the weight of
the yolk with 0.01 to 0.3% of a protease based on the weight of
the yolk.
Patent EP-1106454-A3 (EP)
Title: Wischerblattentlastung eines Scheibenwischers für Kraftfahrzeuge
Inventor: ACKERMANN FRANK
IPC: B60S1/04
Filed: 2000-12-01
Abstract: Wischerblattentlastung für einen versetzt angeordneten oberen und unteren
Scheibenwischer mit einem Rampenauflauf der Scheibenwischer, wobei an der dem
oberen Scheibenwischer (3) zugewandten Seite des unteren Scheibenwischers (2) eine
Rampe (5) angeordnet ist und der obere Scheibenwischer (3) auf dieser Rampe (5) in
Parkstellung aufsitzt. Die Rampe (5) ist vorzugsweise am Spannstück (4) des unteren
Scheibenwischers (2) angeordnet. Der Auflauf auf die Rampe (5) erfolgt mittels einer
Gleitschiene (6) des oberen Scheibenwischers (3).
Patent EP-1114717-A3 (EP)
Title: Handbetätigte Presse mit Not-Entriegelungsknopf
Inventor: SCHUBERT WERNER
IPC: C12N15/62
Filed: 2000-11-25
Abstract: Eine handbetätigte Presse mit einem manuell verschwenkbaren Betätigungshebel
für Preß- und Rückhub der Presse weist eine mechanische
Rückhubsperre auf, die den Rückhub erst bei Erreichen
eines unteren Endpunktes des Preßhubes freigibt. Die Rückhubsperre
umfaßt eine drehfest mit dem Betätigungshebel verbundene
Kurvenscheibe (29), in der eine nutartige Steuerkurve (35) angeordnet
ist, in die ein federbelasteter Rastbolzen (28) eingreift,
für den in der Steuerkurve (35) zumindest ein Rastvorsprung
(45, 46) angeordnet ist, so daß der Rastbolzen (28)
die Steuerkurve (35) nur in einer Betriebsrichtung (36, 37, 38)
durchlaufen kann. An jedem Rastvorsprung (45, 46) ist eine Öffnung
(51, 52) vorgesehen, in der ein von außen betätigbarer
Entriegelungsstift sitzt, über den der Rastbolzen (28) axial
außer Eingriff mit dem Rastvorsprung (45, 46) bringbar ist, so
daß er die Steuerkurve (35) auch entgegen der Betriebsrichtung
(36, 37, 38) durchlaufen kann (Fig. 2).
Patent EP-1107429-A3 (EP)
Inventor: MORIMATSU MASAKI
IPC: H02K3/52
Filed: 2000-11-30
Abstract: An electrical machine having a plurality of pole pieces surrounded by bobbins and
upon which individual coil windings are formed, the bobbins are formed by a insulating
material in which are embedded electrical connectors that have terminal ends that afford
connection to the coil windings and to an external connection for either deriving electrical
power in the case the machine operates as a generator or receiving power in the event the
device operates as a motor. Thus, cost is reduced and at the same time the device is more
compact and more efficiency.
Patent EP-1036904-A3 (EP)
Inventor: GILL RAYMOND
IPC: E05C19/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: A security device for preventing unauthorised entry through an
inwardly opening door (10) of a building is described, the device
comprising an elongate strut member (14) having means to adjust the
length thereof; the strut also having at one end means to engage
with a location bracket (12) fixed to a floor area in front of the
opening direction of a door (10), and having at the remote end
engaging means to engage with the door (10) or a doorjamb (16) adjacent
the opening edge of the door (10); the strut (14) being positionable, in use
between two positions: a first position where the strut (14) is rigidly
braced against the door (10) when the building is occupied; and, a
second position where the strut (14) is rigidly braced against the
doorjamb (16).
Patent EP-1104171-A3 (EP)
Inventor: SALGADO DAVID L
IPC: G06F9/50
Filed: 2000-11-29
Abstract: A method and apparatus for prioritizing the use of multifunctional
printing system's basic processing resources. The printing system employs a
controller with an improved job contention manager (JCM). A plurality of
basic resources of the printing system are provided with a queue. One or
more job services, at desired times, signals the JCM to carry out a sub-job of
a given job. The signal for each of the sub-jobs includes information about
the respective sub-job and its priority. Responsive to the signal from the job
service the JCM adds a corresponding basic resource sub-job to the queues
of each basic resource which the sub-job will require to perform the sub-job.
Each respective sub-job is ready for processing, when it is first in line in all
the queues of all the basic resources required to perform the sub-job.
Patent EP-1161047-A3 (EP)
Inventor: SINGHAL SANDEEP K
IPC: H04L29/08
Filed: 2001-05-23
Abstract: A method and system for increasing ease-of-use and bandwidth utilization
in a wireless device capable of accessing a communication network is
disclosed. The present invention uses the wireless device to send information
about the environment to a server on the communication network. In response,
the wireless device receives identifiers from the server of the web sites most
likely to be requested by a user of the wireless device in that environment.
In a further aspect of the present invention, the wireless device may also
pre-fetch contents from the identified web sites in times when bandwidth is
not in use to further speed responsiveness of the device.