baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017006344-B4 (DE)
Title: Laufschiene und Rollenträger für Seitenvorhang
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-07-05
Granted: 2020-09-03
Abstract: Hochbelastbare Laufschiene,- deren Profil einen U-förmigen Hohlraum (1) aufweist,- der seitlich geöffnet ist und- auf dessen unterem Schenkel (11) eine Lauffläche (111) für Rollen (2) ausgeformt ist und- an den äußeren Rand der Lauffläche (111) ebenso wie an den gegenüber liegenden oberen Schenkel (12) des U-förmigen Hohlraums (1) je ein Wulst (13) angrenzt und- der Durchmesser jeder Rolle (2) so groß ist, dass sie von beiden Wülsten (13) überlappt wird und-jede Rolle (2) auf einem Rollenträger (4) drehbar befestigt ist und- an jedem Rollenträger (4) ein Gurtband (5) oder ein anderes Band befestigt ist, das einen Vorhang (6) trägt, wobei- die maximal zulässige Zugkraft, die von einem Gurtband (5) auf den Rollenträger(4) ausgeübt werden kann,- größer ist, als der Wert, bei dem eine einzelne Rolle (2) und/oder ein daran angrenzender Wulst (13) soweit deformiert wird und/oder bricht, dass die Rolle (2) aus der seitlichen Öffnung des Hohlraums (1) heraus gezogen wird,- die Zugkraft jedoch kleiner als das Doppelte des vorgenannten Wertes ist und- auf dem Rollenträger (4) zwei Rollen (2) gelagert sind und- der Rollenträger (4) aus der Rollenbrücke (41) besteht, die die beiden Rollen (2) trägt, und dem Gurthalter (42), in den ein Schlitz oder eine andere Befestigung für das Gurtband integriert ist, und- die Rollenbrücke (41) über ein senkrecht zur Laufschiene ausgerichtetes Drehgelenk (43) mit dem Gurthalter (42) verschwenkbar verbunden ist.dadurch gekennzeichnet, dassjede Rolle (2) mittels eines Achsstummels (3) auf der Rollenbrücke (41) befestigt ist und- die Rollenbrücke (41) aus zwei zueinander beabstandeten Metallplatten (411) besteht, die auf beiden Seiten des Gurthalters (42) angeordnet sind und über das Drehgelenk (43) damit verbunden sind.
Patent DE-102017007847-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WACHS MARIO
IPC: F21S41/50
Filed: 2017-08-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit mindestens einem Leuchtmittel (20), welches im Bereich eines Schwellers (12) und/oder Unterbodens des Fahrzeugs angeordnet ist und im aktivierten Zustand einen vorgegebenen Bereich beleuchtet, wobei eine beweglich gelagerte Spoilerlippe (14) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spoilerlippe (14) in der ersten Endstellung das mindestens eine Leuchtmittel (20) abdeckt und in der zweiten Endstellung das mindestens eine Leuchtmittel (20) freigibt.
Patent DE-102017117187-B4 (DE)
Title: Fahrradsitz zum Aufnehmen von Fahrradzubehör
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J9/40
Filed: 2017-07-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrradsitz zum Aufnehmen von Fahrradzubehör, welcher einen Sitz (10) aufweist, der eine untere Fläche (111) hat. Zwei Schienen (20) sind unter der und mit Abstand zu der unteren Fläche (111) des Sitzes (10) befestig. Ein Halteelement (30) ist mit dem Sitz (10) verbunden und befindet sich zwischen den beiden Schienen (20). Ein Aufnahmeraum (A) ist zwischen dem Halteelement (30) und dem Sitz (10) definiert und kann mindestens ein Fahrradzubehör aufnehmen. Der Raum zwischen den beiden Schienen (20) kann effektiv genutzt werden und der Aufnahmeraum (A) kann Fahrradzubehör aufnehmen.
Patent DE-102017119508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen von Material mittels Laserstrahl
Inventor: WOIZESCHKE PEER
IPC: B23K26/53
Filed: 2017-08-25
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Verformen eines flächigen Werkstücks (10) mittels Pulslaser, bei dem zum Biegen des Werkstücks (10) mindestens ein Bereich auf einer Oberfläche (15) des Werkstücks (10) mit einer Anzahl Laserpulse (13) bestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserpulse (13) zum Biegen des Werkstücks (10) in eine der Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls entsprechende Richtung auf den Boden mindestens einer Vertiefung (11) in dem Werkstück (10) gerichtet werden.
Patent DE-102017125138-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeuggetriebe
Inventor: TAKEUCHI SHINICHI
IPC: F16H61/16
Filed: 2017-10-26
Granted: 2020-09-10
Abstract: Steuervorrichtung (80) für ein Fahrzeuggetriebe (10), das aufweist: (a) mindestens eine Klauenkupplung (28) mit jeweils einem ersten Klauenelement (34), das an einer ersten Welle (22) angebaut ist, so dass das erste Klauenelement zusammen mit der ersten Welle gedreht wird, und mindestens einem zweiten Klauenelement (38), das so angebaut ist, dass es axial an das erste Klauenelement angrenzt und relativ zur ersten Welle drehbar ist, (b) erste Zahnräder (30), die jeweils so an die erste Welle angebaut sind, dass sie relativ dazu drehbar sind, und die mit dem zweiten Klauenelement (38) versehen sind, (c) zweite Zahnräder (32), die so angebaut sind, dass die zweiten Zahnräder zusammen mit einer zweiten Welle (20), die parallel ist zur ersten Welle (22), gedreht werden, (d) einen Schaltmechanismus (33), der dafür ausgelegt ist, jede Klauenkupplung (28) selektiv in einen eingerückten oder einen ausgerückten Zustand zu bringen, (e) einen ersten Drehwinkelsensor (54), der dafür ausgelegt ist, eine Drehwinkelstellung der ersten Welle (22) zu erfassen, und (f) einen zweiten Drehwinkelsensor (50), der dafür ausgelegt ist, eine Drehwinkelstellung der zweiten Welle (20) zu erfassen, wobei die Steuervorrichtung umfasst:einen ersten Rechenabschnitt (84), der dafür ausgelegt ist, die erfasste Drehwinkelstellung der ersten Welle (22) zu empfangen und Drehwinkelstellungen von Klauenzähnen (46) des ersten Klauenelements (34) auf der Basis der erfassten Drehwinkelstellung der ersten Welle unter Bezugnahme auf einen Punkt (O), an dem Zähne (58, 60) der ersten und zweiten Zahnräder (30, 32) miteinander verzahnt sind, als Winkel αDogDR zu berechnen;einen zweiten Rechenabschnitt (86), der dafür ausgelegt ist, die erfasste Drehwinkelstellung der zweiten Welle (20) zu empfangen und Drehwinkelstellungen von Klauenzähnen (48) jedes zweiten Klauenelements (38) auf der Basis der erfassten Drehwinkelstellung der zweiten Welle unter Bezugnahme auf den Punkt (O), an dem Zähne (58, 60) der ersten und zweiten Zahnräder (30, 32) miteinander verzahnt sind, als Winkel αDogOSG zu berechnen; undeinen Eingriffssteuerabschnitt (82), der dafür ausgelegt ist, den Schaltmechanismus (33) auf der Basis der Drehwinkelstellungen der Klauenzähne (46, 38) der ersten und der zweiten Klauenelemente (34, 38) zu steuern, um die ersten und die zweiten Klauenelemente miteinander in Eingriff zu bringen,wobei der Eingriffssteuerabschnitt (82) dafür ausgelegt ist, einen Wert Dogfrac wie folgt zu berechnen:wobei: #dogs für die Zahl der Klauenzähne steht,wobei der Eingriffssteuerabschnitt (82) dafür ausgelegt ist, die ersten und die zweiten Klauenelemente (34, 38) miteinander in Eingriff zu bringen, falls der Wert Dogfrac innerhalb eines vorgegebenen Bereichs ist.
Patent DE-102017203851-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherung, Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Sicherung und elektrisches Traktionsnetz
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sicherung (1), Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Sicherung und elektrisches Traktionsnetz, umfassend einen elektro-pyrotechnischen Zünder (3), ein mittels des elektro-pyrotechnischen Zünders (3) bewegbares Trennelement (4), und eine Stromschiene (5) mit einem Trennabschnitt (6), wobei das bewegbare Trennelement (4) in Bezug auf den elektro-pyrotechnischen Zünder (3) und den Trennabschnitt (6) der Stromschiene (5) derart angeordnet ist, dass das bewegbare Trennelement (4) sich nach einem Auslösen des elektro-pyrotechnischen Zünders (3) in Bewegung setzen und hierdurch die Stromschiene (5) im Trennabschnitt (6) durchtrennen kann, wobei die elektrische Sicherung (1) mindestens ein Auslösemittel (8a, 8b) aufweist, welches derart ausgebildet ist, einen zum Auslösen des elektro-pyrotechnischen Zünders (3) notwendigen Zündstrom auf Grundlage eines über mindestens einen Abschnitt (11a, 11b) der Stromschiene (5) geführten Stroms oder dessen zeitlicher Änderung bereitzustellen, wenn der auf dem mindestens einen Abschnitt (11a, 11b) der Stromschiene (5) geführte Strom oder dessen zeitlicher Änderung einen Grenzwert überschreitet. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren sowie ein elektrisches Traktionsnetz.
Patent DE-102017208382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von vorübergehend beeinträchtigter Spracherkennung in einem Fahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G10L21/02
Filed: 2017-05-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von vorübergehend beeinträchtigter automatischer Spracherkennung oder Sprachverständlichkeit von Telekommunikation in einem Fahrzeug (1) durch vorübergehende Gegenmaßnahmen, wobeimindestens die Umgebung in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) mit einem oder mehreren im oder am Fahrzeug (1) eingebauten Sensoren einschließlich bildgebender Sensoren beobachtet wird;anhand der erhaltenen Beobachtungsdaten Objekte (2) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) ermittelt werden, die potentielle zeitvariante Geräuschquellen darstellen und denen das Fahrzeug (1) aufgrund einer erkannten Relativbewegung dazwischen voraussichtlich nahe genug kommen wird, um die Spracherkennung oder Sprachverständlichkeit in dem Fahrzeug (1) zu beeinträchtigen;Beginn und Ende des zu erwartenden Einflusses eines solchermaßen ermittelten Objekts (2) auf die Spracherkennung oder Sprachverständlichkeit berechnet werden; unddie Gegenmaßnahmen während der Dauer des Passierens eines solchermaßen ermittelten Objekts (2) getroffen werden, dadurch gekennzeichnet, dassim Fahrbetrieb mindestens ein im Fahrzeug (1) eingebautes Mikrofon laufend ein Tonsignal aufnimmt, um Geräusche von passierenden Objekten (2) zu gewinnen, wobei Geräuschmuster und/oder charakteristische Parameter dieser Geräusche gespeichert und in der Folge als Erfahrungswerte zur Verbesserung der Spracherkennung oder Sprachverständlichkeit in dem Fahrzeug (1) verwendet werden.
Patent DE-102017209340-B4 (DE)
Title: Ableitvorrichtung zur Ableitung elektrischer Ströme
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: H01R39/00
Filed: 2017-06-01
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ableitvorrichtung (10, 66, 78, 83) zur Ableitung elektrischer Ströme von einem insbesondere mit einer Welle (11, 67, 81, 84) ausgebildeten Rotorteil einer Maschine in einen Statorteil der Maschine, umfassend ein Kontaktelement (12, 24, 31, 43, 46, 49, 51, 53, 57, 61, 63, 74, 79, 87), eine Halteeinrichtung (13, 27, 34, 70, 88) und eine Federeinrichtung (14), wobei die Halteeinrichtung mit einem Statorteil elektrisch leitend verbindbar ist, wobei das Kontaktelement überwiegend aus Kohlenstoff ausgebildet ist, wobei das Kontaktelement mit der Halteeinrichtung elektrisch leitend verbunden ist, wobei mittels der Federeinrichtung das Kontaktelement zur Ausbildung eines elektrisch leitenden Schleifkontaktes (17) zwischen einer zur Ausbildung des Schleifkontaktes vorgesehenen Schleifkontaktfläche (15, 26, 45, 58, 80) des Kontaktelements und einer axialen Wellenkontaktfläche (16, 82) der Welle mit einer Kontaktkraft beaufschlagbar ist, wobei die Schleifkontaktfläche relativ zu der Wellenkontaktfläche koaxial anordbar ist, wobei die Federeinrichtung ein Federelement aufweist, wobei das Federelement relativ zu der Schleifkontaktfläche koaxial angeordnet ist, wobei das Kontaktelement scheibenförmig ausgebildet ist, wobei die Schleifkontaktfläche zumindest kreisringförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung eine Basisplatte (21, 28, 35, 71, 89) aufweist, wobei das Federelement zwischenliegend der Basisplatte und einer einer Kontaktflächenseite mit der Schleifkontaktfläche abgewandten Andruckseite (19) des Kontaktelements angeordnet ist, wobei das Kontaktelement an der Halteeinrichtung axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Halteeinrichtung zumindest eine Führungselementanordnung (39) aufweist, welche sich in axialer Richtung erstreckt und an der das Kontaktelement axial verschiebbar ist.
Patent DE-102018004621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln bzw. Steuern einer Antriebskraft, Antriebskraft-Regel- bzw. Steuervorrichtung, Fahrzeug mit Vierradantrieb und Computerprogrammprodukt
Inventor: IMAMURA YASUMASA
IPC: B60W30/02
Filed: 2018-06-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Regeln bzw. Steuern einer Antriebskraft eines Fahrzeugs (1) mit Vierradantrieb, umfassend ein Veranlassen einer Regel- bzw. Steuereinheit (13), welche einen Prozessor (13c) beinhaltet, zu einem:Erhalten, als Information betreffend einen Straßenoberflächenzustand, einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V), einer lateralen Beschleunigung (G), einer Antriebskraft (Df) von wenigstens einem Rad (2a, 2b, 3a, 3b), eines Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten (µ) und einer Bodenkontaktbelastung (W) des wenigstens einen Rads (2a, 2b, 3a, 3b), wenn das Fahrzeug (1) fährt, wobei die Bodenkontaktbelastung (W) basierend auf einer Bodenkontaktbelastung (W) des Rads (2a, 2b, 3a, 3b), wenn das Fahrzeug (1) angehalten wird, und der lateralen Beschleunigung (G) berechnet wird;Bestimmen, ob eine Straßenoberfläche rau ist, basierend auf dem erhaltenen Straßenoberflächenzustand;Korrigieren, wenn für die Straßenoberfläche bestimmt wird, dass sie rau ist, der Bodenkontaktbelastung (W) des wenigstens einen Rads (2a, 2b, 3a, 3b), wenn das Fahrzeug (1) fährt, durch ein Anwenden einer Laständerungsrate darauf, welche entsprechend der Rauheit der Straßenoberfläche eingestellt wird;Voraussagen eines Auftretens eines Rutschens des Rads (2a, 2b, 3a, 3b) durch ein Vergleichen eines Produkts der korrigierten Bodenkontaktbelastung (Wr, Wa) und des Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten (µ) mit einer gesamten Kraft der Antriebskraft (Df) des Rads (2a, 2b, 3a, 3b) und einer lateralen Kraft (Gf), welche durch eine laterale Beschleunigung (G) bei einem Kurvenfahren bewirkt wird; undReduzieren, wenn das Auftreten eines Rutschens vorausgesagt wird, der Antriebskraft (Df) des Rads (2a, 2b, 3a, 3b), um das Auftreten des Rutschens zu verhindern.
Patent DE-102018100313-B4 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -verfahren für körpereigene klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61B17/00
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-10-29
Abstract: Klappenreparaturvorrichtung (602) zum Reparieren einer körpereigenen Klappe eines Patienten, wobei die Klappenreparaturvorrichtung (602) umfasst:ein Paar von Paddeln (606), die jeweils ein Verriegelungselement (4701) umfassen, wobei die Paddel (606) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich sind;ein Paar von Greifelementen (608), wobei die Paddel (606) und die Greifelemente (608) so angeordnet sind, dass Öffnungen (614) zwischen den Paddeln (606) und den Greifelementen (608) vorhanden sind, und wobei die Paddel (606) und die Greifelemente (608) dafür ausgelegt sind, an der körpereigenen Klappe des Patienten angebracht zu werden;dadurch gekennzeichnet, dass, wenn sich die Klappenreparaturvorrichtung (602) in der geschlossenen Stellung befindet, das Verriegelungselement (4701) eines jeden der Paddel (606) das Klappengewebe (820) und das entsprechende Greifelement (608) aus dem Paar von Greifelementen (608) durchsticht, um ein jedes der Paddel (606) an einem entsprechenden Greifelement aus dem Paar von Greifelementen (608) zu befestigen.
Patent DE-102018105783-B4 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungseinrichtung
Inventor: MOROTOMI KOHEI
IPC: B60W10/04
Filed: 2018-03-13
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kollisionsvermeidungseinrichtung (100), die dazu ausgelegt ist, Kollisionsvermeidungssteuern zum Vermeiden einer Kollision zwischen einem Host-Fahrzeug (M) und einem Hindernis auszuführen, falls die Kollisionsvermeidungseinrichtung auf Basis eines Weges des Host-Fahrzeugs (M) und einer Position des Hindernisses bestimmt, dass eine Kollisionsmöglichkeit zwischen dem Host-Fahrzeug (M) und dem Hindernis besteht, wobei die Kollisionsvermeidungseinrichtung (100) Folgendes umfasst:eine Zurücklenk-Bestimmungseinheit (13), die dazu ausgelegt ist, auf Basis eines Detektionswerts eines Lenkwinkels oder Lenkmoments, der von einem Lenkungssensor (3) des Host-Fahrzeugs (M) detektiert wird, zu bestimmen, ob ein Fahrer des Host-Fahrzeugs (M) ein Zurücklenken durchführt oder nicht; undeine Kollisionsvermeidungssteuerung (14), die dazu ausgelegt ist, das Kollisionsvermeidungssteuern auszuführen, falls die Kollisionsvermeidungssteuerung bestimmt, dass eine Kollisionsmöglichkeit zwischen dem Host-Fahrzeug (M) und dem Hindernis besteht, wobeider Lenkungssensor (3) dazu ausgelegt ist, einen der Folgenden, den Detektionswert des Rechtslenkens und den Detektionswert des Linkslenkens, als einen positiven Wert zu detektieren und den anderen als einen negativen Wert zu detektieren;die Zurücklenk-Bestimmungseinheit (13) dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, dass der Fahrer des Host-Fahrzeugs (M) Zurücklenken in einem ersten Fall oder in einem zweiten Fall durchführt, wobei der erste Fall bedeutet, dass ein Mittelwert der früheren Detektionswerte des Lenkungssensors (3) für mehrere Male, deren Anzahl im Voraus gesetzt worden ist, ein positiver Wert ist und eine Differenz, die durch Subtrahieren des Mittelwerts von einem gegenwärtigen Detektionswert des Lenkungssensors (3) ermittelt wird, ein negativer Wert ist, wobei der zweite Fall bedeutet, dass der Mittelwert ein negativer Wert ist und die Differenz, die durch Subtrahieren des Mittelwerts vom gegenwärtigen Detektionswert des Lenkungssensors (3) ermittelt wird, ein positiver Wert ist; unddie Kollisionsvermeidungssteuerung (14) dazu ausgelegt ist, keine Bestimmung einer Kollisionsmöglichkeit auszuführen, während die Zurücklenk-Bestimmungseinheit (13) bestimmt, dass der Fahrer des Host-Fahrzeugs (M) Zurücklenken durchführt, so dass das Kollisionsvermeidungssteuern nicht ausgeführt wird, während die Zurücklenk-Bestimmungseinheit (13) bestimmt, dass der Fahrer des Host-Fahrzeugs (M) Zurücklenken durchführt.
Patent DE-102018113610-B4 (DE)
Title: Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: CORTES SVEN
IPC: F01N3/023
Filed: 2018-06-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters (30), der im Abgasstrang eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Fahrzeug einen Antriebsstrang (10) mit dem Verbrennungsmotor (12) und einer Kupplungseinheit (18) aufweist, und die Kupplungseinheit (18) den Verbrennungsmotor (12) trennbar mit einem Getriebe (20) verbindet, umfassend die SchritteAbschalten des Verbrennungsmotors (12), undSchließen der Kupplungseinheit (18) mit einem Schlupf.
Patent DE-102018114551-B4 (DE)
Title: Bodenseitige Unterlage
Inventor: GIMMLER TOBIAS MANUEL
IPC: B66C23/78
Filed: 2018-06-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Bodenseitige Unterlage (1) für geräteseitige Stützelemente, wobei die bodenseitige Unterlage (1) aus Kunststoff und/oder Gummi besteht und wenigstens ein Hohlraum im Inneren der bodenseitigen Unterlage (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Hohlraum mit einem geschäumten Kunststoff gefüllt ist.
Patent DE-102018200133-B4 (DE)
Title: Unterhaltungssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAUST MANUEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-01-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Unterhaltungssystem (11) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, eine Emotion eines Fahrzeuginsassen (2) in Bezug auf ein in einem Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs (1) abgespieltes Musikstück anhand zumindest einer Messgröße zu ermitteln und zumindest eine Funktionseinheit (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) des Kraftfahrzeugs (1), welche durch wenigstens einen der Sinne des Fahrzeuginsassen (2) wahrnehmbar ist, abgestimmt auf die ermittelte Emotion anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, sobald diese einen Gesang des Fahrzeuginsassen (2) erfasst, eine Karaokefunktion zu starten, bei welcher ein Musiktext des Musikstücks eingeblendet und/oder eine Übereinstimmung des Gesangs des Fahrzeuginsassen (2) mit einem Originalgesang des Musikstücks bewertet wird.
Patent DE-102018212257-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: EHRHARD JAN
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-07-24
Granted: 2022-12-01
Abstract: Abgasturbolader mit einem drehfest auf einer drehbar in einem Lagergehäuse (1) gelagerten Welle (9) angeordneten, mit Laufschaufeln versehenen Turbinenrad (10) und einer als Leitapparat ausgebildeten variablen Turbinengeometrie mit einem eine Vielzahl von verstellbaren Leitschaufeln lagernden Schaufellagerring (5) und einer an einem das Turbinenrad (10) aufnehmenden Turbinengehäuse (2) angeordneten Abdeckscheibe (4), wobei der Leitapparat am Lagergehäuse (1) und/oder Turbinengehäuse (2) über mindestens ein Bauteil (11) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bauteil (11) aus einem Gebilde aus aufgerolltem Draht besteht und in der Form eines aus mehreren benachbarten Schichten eines gewellten Drahtgewebes, -gewirkes oder -geflechtes zusammengesetzten Korpus ausgebildet ist.
Patent DE-102018216647-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer elektromechanischen Kupplungseinheit
Inventor: KURZ ANDREAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2018-09-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend
 - zumindest eine elektrische Maschine,
 - zumindest eine Schaltwalze (2),
 - zumindest eine Zahnradsatzanordnung (3) sowie
 - zumindest eine elektromechanische Kupplungseinheit (4), wobei die Schaltwalze (2) mit der Zahnradsatzanordnung (3) antriebswirksam verbunden ist und
 die elektrische Maschine über die elektromechanische Kupplungseinheit (4) mit der Zahnradsatzanordnung (3) koppelbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanische Kupplungseinheit (4)
 - einen Elektromagneten (5),
 - ein um eine erste Schwenkachse (8) verschwenkbares Stellelement (6),
 - ein elastisches Element und
 - eine Halterung (7), in der die Zahnradsatzanordnung (3) drehbar gelagert ist, aufweist, wobei das Stellelement (6) mit dem Elektromagneten (5) und der Halterung (7) derart wirkverbunden ist, dass über eine Aktuierung durch den Elektromagneten (5) ein Verschwenken des Stellelements (6) um die erste Schwenkachse (8) und weiterhin ein Verschwenken der Halterung (7) und somit der Zahnradsatzanordnung um eine zweite Schwenkachse (14) erfolgt.