baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008261-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2010-02-17
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Luftreifens, der sowohl die Bremsleistungsfähigkeit auf Eis als auch die Bremsleistungsfähigkeit auf trockener Straße gewährleistet. Gelöst wird diese Aufgabe durch einen erfindungsgemäßen Luftreifen mit einer Lauffläche (1), die Erhebungsbereiche (2) aufweist, in denen jeweils eine Vielzahl von Lamellen (3) ausgebildet ist, wobei jede der Lamellen (3) eine Referenzebene (B) aufweist, die sich in Lamellentiefenrichtung (D) von einer wellenförmigen oder zickzackförmigen Linie an der Oberfläche des jeweiligen Erhebungsbereichs (2) weg erstreckt und wobei jede der Lamellen (3) in einem oberen Bereich an ihrer Vorderseite und ihrer Rückseite mit einem konvexen Bereich (5) mit im Längsschnitt konvexer Formgebung in Bezug auf die Referenzebene (B) ausgebildet ist.
Patent DE-102010011215-A1 (DE)
Title: Transfer printing method for transferring printing material by heat transfer to printing goods, involves spreading printing material particles on printing object with hot-melt adhesive
Inventor: SCHUBERT JAHN
IPC: B41M5/035
Filed: 2010-03-11
Abstract: The transfer printing method involves spreading printing material particles on the printing object with a hot-melt adhesive. The printing material is covered with a cover material. The printing material particles are transferred to the object by the pressure of the hot press on the cover material. An independent claim is also included for a printing material, which has a foil made from polyurethane, polyethylene terephthalate or polyvinylchloride.
Patent DE-102010015754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern einer Vorwärtsbeleuchtung für Fahrzeuge
Inventor: BIONDO WILLIAM A
IPC: B60Q1/08
Filed: 2010-04-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Vorwärtsbeleuchtung für ein Fahrzeug umfasst die Schritte, dass ermittelt wird, ob eine volle Vorwärtsbeleuchtung für das Fahrzeug benötigt wird, und dass die Vorwärtsbeleuchtung in Abhängigkeit davon variiert wird, ob die volle Vorwärtsbeleuchtung benötigt wird.
Patent DE-102010015909-A1 (DE)
Title: Arrangement for connecting two opposite components, has holding element provided with two contact ranges, where former contact range and fixing element are connected with each other by connection in rotary manner
Inventor: BLASCHUN THORSTEN DIPL ING DR TECHN
IPC: F16B2/04
Filed: 2010-03-10
Abstract: The arrangement has a holding element (10) provided with two contact ranges. The former contact range and a fixing element are connected with each other by a connection in rotary manner. The latter contact range and a component are connected by another connection.
Patent DE-102010020418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts mit Baufeldbegrenzung
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2010-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und auf ein Verfahren zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts in einer Vorrichtung, mit den folgenden Schritten: a) Schichtweises Auftragen eines Pulvermaterials (11) auf einem Träger (5) oder auf einer zuvor aufgetragenen Schicht nach vorherigem Absenken des Trägers (5) um den Betrag einer Schichtdicke; b) selektives Verfestigen des Pulvermaterials (11) durch energiehaltige Strahlung (8, 8') an Stellen, die dem Objekt (3) entsprechen, c) Wiederholen der Schritte a) und b), bis das Objekt (3) fertig gestellt ist. Die Vorrichtung definiert ein zweidimensionales, maximales Baufeld (6) mit einer maximalen Länge (L) und einer maximalen Breite (B), in dem das Pulvermaterial (11) aufgetragen und verfestigt werden kann. Gemäß der Erfindung wird zusätzlich ein reduziertes Baufeld (13) verwirklicht, bei dem das Pulvermaterial (11) über weniger als die maximale Länge (L) und/oder weniger als die maximale Breite (B) des maximalen Baufelds (6) aufgetragen und bestrahlt wird.
Patent DE-102010024521-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Transluzenz eines Substrats
Inventor: SCHIMANSKI ARND DR
IPC: C23C14/08
Filed: 2010-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Transluzenz eines Substrats, bei dem auf der Lichtaustrittsseite mittels chemischer Gasphasenabscheidung bei Atmosphärendruck unter Verwendung einer Flamme oder eines Plasmas eine Streuschicht abgeschieden wird, die entweder Zinkoxid und Aluminium und/oder Aluminiumoxid, insbesondere aluminiumdotiertes Zinkoxid oder Siliziumoxid enthält.
Patent DE-102010027820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einfädeln einer Faserstoffbahn in einem Aufwickler
Inventor: AKERLUND KENNETH
IPC: B65H19/22
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum klebstofffreien Einfädeln einer Faserstoffbahn zum Aufwickeln auf einen Wickelkörper und umfasst die folgenden Schritte Umlenken der Faserstoffbahn in Umfangsrichtung des Wickelkörpers, Führen der Faserstoffbahn mit ihrer ungefalteten Vorderkante voraus in Richtung eines zwischen dem Wickelkörper und einer Walze gebildeten Walzenspalts, und Mitnahme der Vorderkante der Faserstoffbahn durch Wechselwirkung mit der Faserstoffbahn und/oder dem Wickelkörper. Eine mit der Erfindung vorgeschlagene Vorrichtung zum klebstofffreien Einfädeln einer Faserstoffbahn zum Aufwickeln auf einen Wickelkörper, hat eine Umlenkeinrichtung zum Umlenken der Faserstoffbahn in Umfangsrichtung des Wickelkörpers und eine Führungseinrichtung zum Führen der Faserstoffbahn mit ihrer ungefalteten Vorderkante voraus in Richtung eines zwischen dem Wickelkörper und einer Walze gebildeten Walzenspalts.
Patent DE-102010028702-A1 (DE)
Title: Turning device for sheet-fed printing press, comprises feed drum, storage drum, and turning drum, where feed drum adopts turning printed sheets from printing cylinder of primary printing unit
Inventor: WERBER EDGAR
IPC: B41F21/10
Filed: 2010-05-06
Abstract: The turning device comprises a feed drum, a storage drum (19), and a turning drum (20). The feed drum adopts the turning printed sheets (23) from a printing cylinder of a primary printing unit and supplies the storage drum. The turning drum adopts the turning printed sheets from the storage drum, turns and supplies to the printing cylinder of a secondary printing unit. A sheet transport path is assigned an ionization unit (29) at or in connection with the storage drum.
Patent DE-102010030050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-06-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Belüftung eines Abgasnachbehandlungssystems (10), mit dem ein gefrierfähiger Betriebs-/Hilfsstoff, insbesondere Reduktionsmittel, in einem Abgastrakt (12) einer Verbrennungskraftmaschine eindosiert wird. Ein hydraulischer Federspeicher (60, 66, 68) speichert im Betrieb mit Systemdruck Energie. Er setzt diese bei Abstellen der Verbrennungskraftmaschine stromlos derart frei, dass in Unterdruck zur Absaugung des Betriebs-/Hilfsstoffes aus Komponenten des Abgasnachbehandlungssystems erzeugt wird.
Patent DE-102010034469-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Monosilan
Inventor: PETRIK ADOLF DR
IPC: C01B33/04
Filed: 2010-08-06
Abstract: Beschrieben wird eine Anlage zur Herstellung von Monosilan (SiH4) durch katalytische Disproportionierung von Trichlorsilan (SiHCl3) mit einer säulenförmigen Reaktionskolonne (101) mit einem Zulauf (102) für Trichlorsilan, einem Ablauf (103) für anfallendes Siliziumtetrachlorid (SiCl4) und einem Heizbereich (104), vorzugsweise am unteren Kolonnenende, sowie einem Kondensator (105), über den hergestelltes Monosilan aus der Kolonne (101) abgeführt werden kann, wobei die Kolonne (101) ein Segment (106; 107; 108) umfasst, in dem ein katalytisch wirkender Feststoff enthalten ist und wobei das Kolonnensegment (106; 107; 108) ein Rohr oder ein Rohrbündel aus zwei oder mehr Rohren (109; 110; 111) umfasst, das oder die mit dem katalytisch wirkenden Feststoff befüllt sind.
Patent DE-102010036443-A1 (DE)
Title: Fahrradfederung mit Hub- und Dämpfungseinstellung
Inventor: MOURI SEIJI
IPC: B62K25/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Eine Fahrradfederung umfasst eine Hubeinstelleinrichtung (150), einen Federungsdämpfer (120, 160), eine Dämpfereinstelleinheit (190) und eine elektronische Steuerung (300). Die Hubeinstelleinrichtung (150) ist konfiguriert um einen Hub der Fahrradfederung einzustellen, welche konfiguriert ist, sich innerhalb des Hubs zu expandieren und zusammen zu ziehen. Der Federungsdämpfer (120, 160) ist konfiguriert um Dämpfungskraft auf die Fahrradfederung auszuüben. Die Dämpfereinstelleinheit (190) ist konfiguriert, um die durch den Federungsdämpfer (120, 160) ausgeübte Dämpfungskraft einzustellen. Die elektronische Steuerung (300) ist konfiguriert, die Hubeinstelleinrichtung (150) und die Dämpfereinstelleinheit (190) zu steuern.
Patent DE-102010039004-A1 (DE)
Title: Silikoncopolymere mit seitenständigen über Allylglycidylether und verwandte Verbindungen angebundenen Alkylreisten und ihre Verwendung als Stabilisatoren zur Herstellug von Polyurethanweichschäumen
Inventor: HUBEL ROLAND DR
IPC: C08G18/08
Filed: 2010-08-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Silikoncopolymere der Formel (I)die durch Reaktion von SiH-Gruppen aufweisenden Siloxanen mit speziellen Verbindungen, die eine oder mehrere gegenüber SiH-Gruppen reaktive Gruppen, insbesondere C-C-Mehrfachbindungen aufweisende Gruppen, sowie ggf. mindestens eine OH-Gruppe aufweisen, erhalten werden, Zusammensetzungen die diese Silikoncopolymere enthalten, ein Verfahren zur Herstellung eines Polyurethanschaums, bei dem ein entsprechendes Silikoncopolymer oder eine entsprechende Zusammensetzung eingesetzt wird, Polyurethanschaum, welcher durch das Verfahren erhältlich ist, sowie Artikel enthaltend oder bestehend aus einem entsprechenden Polyurethanschaum.
Patent DE-102010039350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hydraulikvorrichtung einer Getriebeeinrichtung
Inventor: FRITZER ANTON
IPC: F15B11/02
Filed: 2010-08-16
Abstract: Es wird Verfahren zum Betreiben einer Hydraulikvorrichtung (1) einer Getriebeeinrichtung mit einer Verstellpumpe (2), die zum Variieren der Förderleistung im Bereich einer Verstelleinrichtung (3) mit einem Hydraulikdruck (p_B) beaufschlagbar ist, und mit wenigstens zwei mit einer Förderseite (24) der Verstellpumpe (2) verbindbaren Druckkreisen (PK, SK), die bezüglich der pumpenseitigen Versorgung mit Hydraulikfluid unterschiedlich hoch priorisiert sind, beschrieben. Bei Vorliegen einer Anforderung eines Betriebszustandswechsels in der Getriebeeinrichtung, zu dessen Durchführung eine Förderleistung der Verstellpumpe (2) in Bezug auf eine aktuelle Förderleistung anzuheben ist, wird ein im Bereich der Verstelleinrichtung (3) über eine Druckrückführung (5) anliegender Druck (p_B) vor der Durchführung des Betriebszustandswechsels entsprechend verändert.
Patent DE-102010039597-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung mit verbessertem Spritzwasserschutz
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: F02P1/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einen Schutzmantel (2) zur Abdichtung zwischen der Zündvorrichtung (1) und einem Kerzenschacht (4), wobei der Schutzmantel zumindest an einem Teilbereich der Zündvorrichtung angeordnet ist, wobei der Schutzmantel (2) wenigstens ein äußeres Dichtelement (21, 22, 23) zur Abdichtung am Kerzenschacht (4) aufweist, wobei der Schutzmantel (2) ferner einen Entlüftungskanal (3) umfasst, welcher einen Raum (5) zwischen der Zündvorrichtung (1) und dem Kerzenschacht (4) mit einer Außenseite (11) verbindet, und wobei im Entlüftungskanal (3) eine bewegliche Dichtlippe (20) angeordnet ist und der Entlüftungskanal (3) mittels der beweglichen Dichtlippe (20) offenbar und verschließbar ist, wobei eine Öffnungsrichtung (A) der Dichtlippe (20) zur Außenseite (11) gerichtet ist.
Patent DE-102010044592-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Verstärkung eines über eine Antenne empfangenen Empfangssignals
Inventor: SAGEBIEL MICHAEL DIPL ING
IPC: H01Q23/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Schaltung (1) und Verfahren zur Verstärkung eines über eine Antenne (90) empfangenen Empfangssignals (RF), – mit einem Transistor (Q), der zur Verstärkung des Empfangssignals (RF) in einem Arbeitspunkt betreibbar ist, – bei der der Transistor (Q) mit einer Kopplungsvorrichtung (60, 61, 62) zur Gegenkopplung verbindbar ist, – mit einer Erfassungsvorrichtung (20), die mit dem Transistor (Q) verbindbar und zur Ausgabe einer gleichgerichteten Spannung (Ugl) durch Gleichrichtung des Ausgangssignals des Transistors (Q) eingerichtet ist, – mit einer Referenzspannungsquelle (40) zur Ausgabe einer Referenzspannung (Uref), – mit einer Steuerungsvorrichtung (30, 30', 30''), – bei der die Steuerungsvorrichtung (30, 30', 30'') mit dem Transistor (Q), mit der Erfassungsvorrichtung (20) und mit der Referenzspannungsquelle (40) zur Steuerung des Arbeitspunktes des Transistors (Q) verbunden ist, und – bei der die Steuerungsvorrichtung (30, 30', 30'') eingerichtet ist, durch Summation der Referenzspannung (Uref) und zumindest einer aus der gleichgerichteten Spannung (Ugl) abgeleiteten Spannung (Uk, Ulim1, Ulim2) eine Steuerspannung (UB) oder einen Steuerstrom (IS) einzustellen, wobei der Arbeitspunkt des Transistors (Q) auf der Steuerspannung (UB) oder dem Steuerstrom (IS) basiert.
Patent DE-102010046334-A1 (DE)
Title: Gaswäsche und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: SELIGER ANDREAS
IPC: B01D53/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaswäsche sowie ein Verfahren zu deren Betrieb, in der während des Normalbetriebs in einer Absorberkolonne aus einem Gasgemisch (Einsatzgas) durch Wäsche mit einer Waschflüssigkeit Gaskomponenten abgetrennt werden und die bei der Wäsche mit abgetrennten Gaskomponenten beladene Waschflüssigkeit in einer zumindest einen mit einer Flüssigkeitsstandsregelung ausgestatteten Regenerierapparat umfassenden Regeneriereinrichtung regeneriert und anschließend wieder in die Absorberkolonne zurückgeführt wird. Bei einem Ausfall des Einsatzgases wird der Sollwert der Flüssigkeitsstandsregelung angehoben und das im Regenerierapparat dadurch bereitgestellte zusätzliche Speichervolumen zur Speicherung von Waschflüssigkeit verwendet.
Patent DE-102010047104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit variabler Ausstoßleistung
Inventor: SENN KONRAD
IPC: B29C49/42
Filed: 2010-10-01
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Vielzahl von Blasstationen (2), wobei diese Blasstationen (2) jeweils Blasformen aufweisen, innerhalb denen die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar sind, Beaufschlagungseinrichtungen (14), um die Kunststoffvorformlinge (10) mit einem fließfähigen Medium zu deren Umformung zu beaufschlagen und Reckstangen (8), um die Kunststoffvorformlinge (10) entlang deren Längsrichtung (L) zu dehnen, mit einer Transporteinrichtung (4) welche die Blasstationen (2) mit den Kunststoffvorformlingen (10) entlang eines ersten vorgegebenen Transportpfades (P1) transportiert und mit einer Steuerungseinrichtung (30), welche die Bewegung der Reckstangen (8) und die Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge (10) mit dem fließfähigen Medium derart steuert, dass vorgegebene Teilschritte des Umformungsvorgangs während des Transports der Kunststoffvorformlinge entlang des ersten Transportpfades (P1) durchgeführt werden. Erfindungsgemäß sind Teilschritte des Umformungsvorgangs unabhängig von dem geometrischen Ort der Kunststoffvorformlinge (10) entlang des ersten Transportpfades (P1) durchführbar und so ist eine Ausstoßleistung der Vorrichtung (1) veränderbar.
Patent DE-102010048249-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Rohreinbaupumpen
IPC: B25B27/16
Filed: 2010-10-12
Abstract: Zwei Aufnahmeschienen (1) die mit der unteren Verbindungsschiene (2) im rechten Winkel miteinander verbunden sind, und zusammen ein U-förmiges Gebilde darstellen. Die Aufnahmeschienen (1) besitzen an der nach innen zeigenden Seite jeweils eine U-förmige Aussparung (4) mit Haltestegen (5) für die Aufnahme der Überwurfmuttern (10) der Rohreinbaupumpe (12). Auf der unteren Verbindungsschiene (2) ist mittig eine innen hohle Rohrhülse (8) rechtwinklig angeordnet die senkrecht nach oben zeigt, und in die ein Gewindebolzen (6) mit einer aufgedrehten Schraubenmutter (7) eingeschoben ist. Der Gewindebolzen (6) mündet mittig in eine obere Verbindungsschiene (3), an der zwei weitere Aufnahmeschienen (1) angeordnet sind.
Patent DE-102010049578-A1 (DE)
Title: Schalldämpfereinrichtung für eine Fluidleitung sowie Heizgerät mit einer Schalldämpfereinrichtung
Inventor: TRUMLER HARALD
IPC: G10K11/16
Filed: 2010-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalldämpfereinrichtung (10) für eine Fluidleitung (12), mit einer Resonatoranordnung (14), welche eine erste Resonatorröhre (16) mit einem zur λ/4-Dämpfung mindestens einer Schallwellenlänge ausgebildeten ersten Resonatorraum umfasst, wobei die erste Resonatorröhre (16) eine erste Längsrichtung, zwei einander in der ersten Längsrichtung gegenüberliegenden Endwände (31, 33) und eine sich zwischen den Endwänden erstreckenden erste Seitenwandung (23) aufweist und wobei der erste Resonatorraum zwischen der ersten Seitenwandung (23) und den Endwänden (31, 33) der ersten Resonatorröhre (16) ausgebildet ist. Die Resonatoranordnung (14) umfasst außerdem eine zweite Resonatorröhre (18) mit einem zur &nge ausgebildeten zweiten Resonatorraum, wobei die zweite Resonatorröhre eine zweite Längsrichtung, zwei einander in der zweiten Längsrichtung gegenüberliegenden Endwände und eine sich zwischen den Endwänden erstreckende zweite Seitenwandung (25) aufweist und wobei der zweite Resonatorraum zwischen der zweiten Seitenwandung (25) und den Endwänden der zweiten Resonatorröhre (18) ausgebildet ist. Die erste Resonatorröhre (16) und die zweite Resonatorröhre (18) sind über eine erste Verbindungsöffnung (17) zwischen der ersten Seitenwandung und der zweiten Seitenwandung schallübertragend miteinander verbunden sind. Ferner ist die erste Resonatorröhre (16) über eine Anschlussöffnung (15) schallübertragend mit der Fluidleitung (12) verbunden oder verbindbar. Die Erfindung betrifft außerdem ein Heizgerät mit einer solchen Schalldämpfereinrichtung.
Patent DE-102010049778-A1 (DE)
Title: Mattress weight for e.g. straw mattress and towel in e.g. pool, has supporting surface extended along entire weight, where supporting surface is designed as flat surface, and closures are arranged outside supporting surface
Inventor: BEZUH ANTONIO
IPC: A47C21/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: The weight (1) has a supporting surface (4) extended along entire weight, where the weight is formed in dumb bell shape, and is made of a transparent plastic material. The supporting surface is designed as a flat surface. Two closures (5, 6) are arranged outside the supporting surface. Two identical elements (2, 3) are connected together by a connection unit. The connection unit is provided with a tape (9). The closures are arranged in the elements of the weight. The elements are formed as necked half-cylinders.
Patent DE-102010056413-A1 (DE)
Title: Schließsystem zur Notentriegelung eines Kofferraumes, insbesondere eines frontseitigen Kofferraumes
Inventor: ZYSK FLORIAN
IPC: E05B65/19
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem zur Notentriegelung eines mit einem Deckel verschlossenen Hohlraumes eines Fahrzeuges, insbesondere zur vollständigen Entriegelung einer Fronthaube eines Kofferraumes des Fahrzeuges, welches kofferraumseitig in einem Schloss, eine um eine zweite Drehachse (3) schwenkbar angeordnete Drehfalle (4), die mittels einer um eine erste Drehachse (2) schwenkbar angeordnete Sperrklinke (2) in einer Schließstellung des Deckels gesichert gehalten ist, sowie einen der Drehfalle zugeordneten Fanghaken (5) umfasst, wobei deckelseitig ein Schließbügel (6) angeordnet ist, der in der Schließstellung mit der Drehfalle (20) in Wirkverbindung steht, indem die Drehfalle (4) den Schließbügel (6) gegenüber einem Gehäuse des Schlosses arretiert, wobei der Deckel nach Aufhebung der Arretierung der Drehfalle (4) mittels des Schließbügels (6) von dem Fanghaken (5) vorübergehend in einer Zwischenstellung aufgefangen und gehalten wird. Es ist vorgesehen, dass die Entarretierung der Drehfalle (4) und die Freigabe des in der Zwischenstellung aufgefangen Fanghakens (5) zur vollständigen Entriegelung des Deckels im Notfall mittels einer mit der Drehfalle (4) und dem Fanghaken (20) über eine erste Fernbetätigungseinrichtung in Wirkverbindung stehende erste Handhabe (22) erfolgt, die in dem Hohlraum angeordnet ist, der durch den Deckel verschlossen ist.
Patent DE-102010061438-A1 (DE)
Title: Brake system e.g. electro-hydraulic friction brake system, for e.g. electric car, has brake control device axle-individually and/or wheel-individually distributing braking force, which corresponds to position of brake pedal
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-12-21
Abstract: The system has a brake assembly (1) for braking wheels (6) at a front axle (16) and a rear axle (15) of a car. A pedal simulator (4) produces return force corresponding to a condition of the system, where the force is generated on a brake pedal (3). A brake control device (13) axle-individually and/or wheel-individually distributes braking force, which corresponds to a position of the brake pedal. The brake control device distributes the force between the front axle and the rear axle. The assembly is designed as an electro-hydraulic or electro-mechanical brake assembly.
Patent DE-102010063169-A1 (DE)
Title: Griffelement zur Handhabung von Werkzeugen und dergleichen, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOERTNAGL JOHANN
IPC: B25C1/10
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffelement zur Herstellung von Werkzeugen und dergleichen. Das Griffelement weist dabei ein Naturstoff-Bindemittel-Gemisch, auf und das Griffelement zumindest einen durch Druck reversibel verformbaren Bereich. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung des Griffelementes sowie zwei Verwendungen.
Patent DE-102011000639-A1 (DE)
Title: Edging for e.g. path, has basic element having predetermined length that is provided with curved section along corners, and recess in underside along longitudinal direction
Inventor: AICHELER PETER
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-02-10
Abstract: The edging has (10) has a basic element that is formed with predetermined length along a straight line section. A curved section is provided along the corners of the basic element. A recess (12) is formed in the underside (11) of the basic element along longitudinal direction so that the longitudinal bars (13,14) are formed in the underside. The step portions (15-17) are provided in the surface of the basic element. An independent claim is included for method for manufacturing edging.