baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221057-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für Batch-Auswertungs-Programme
Inventor: MARINELLI III EUGENE E
IPC: G06F16/28
Filed: 2013-10-17
Granted: 2020-04-23
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren für eine Batch-Verarbeitung von einer Mehrzahl von Ausdrücken, die innerhalb von Anweisungen einer Anwendung enthalten sind, in einem Batch-Modus-Computer-System (100), das eine Computer-Vorrichtung (400) zum Ausführen der Anwendung (102), einen Anwendungs-Server (106) zum Unterstützen der Verarbeitung von Aufrufen, die bei Ausführung der Anwendung empfangen werden, und eine Dienst-Logik (104) hat, die zwischen der Computer-Vorrichtung und dem Anwendungs-Server gekoppelt ist, wobei das Verfahren folgendes aufweist:Auswerten einer Programm-Anweisung innerhalb eines Stapels-Auswerters (118) der Dienst-Logik;Erzeugen (502) eines Aufruf-Frames (204), welcher mit der Programm-Anweisung innerhalb eines Aufruf-Stapels (202) assoziiert ist, wobei der Aufruf-Frame einen ersten Ausdruck (214) umfasst, welcher mittels der Programm-Anweisung spezifiziert ist;Erzeugen (504) eines Kind-Frames, welcher mit dem ersten Ausdruck innerhalb des Aufruf-Stapels assoziiert ist;Bestimmen (508), ob der erste Ausdruck, der mit dem Kind-Frame assoziiert ist, mit anderen ähnlichen Ausdrücken innerhalb des Anwendungsservers ausgewertet werden soll;Empfangen (510) einer Modifikation an dem Kind-Frame, welche einen Wert des ersten Ausdrucks innerhalb des Kind-Frames setzt, wobei eine Anfrage von einem Software-Modul (302) empfangen wird, um den Kind-Frame zu inspizieren, wobei das Software-Modul die Modifikation auf den Kind-Frame als Reaktion auf die Inspektion (510) des Kind-Frames anwendet;Bestimmen (512), dass die Verarbeitung des Kind-Frames blockiert worden ist; undVerarbeiten des Aufruf-Frames basierend zumindest zum Teil auf dem Wert des ersten Ausdrucks innerhalb des Kind-Frames;Erzeugen eines zweiten Aufruf-Frames, welcher mit der Programm-Anweisung innerhalb des Aufruf-Stapels assoziiert ist, wobei der Aufruf-Frame einen zweiten Ausdruck umfasst, welcher mittels der Programm-Anweisung spezifiziert ist, und ein zweites Erzeugen eines Kind-Frames, welcher mit dem zweiten Ausdruck innerhalb des Aufruf-Stapels assoziiert ist;Partitionieren (610) von Ausdrücken, die mit den blockierten Kind-Frames assoziiert sind, in Gruppen, für die eine Batch-Verarbeitung durchzuführen ist;Absetzen (612) eines Batch-Verarbeitungs-Aufrufs zu dem Anwendungs-Server für jede Partition, wobei ein Batch-Verarbeitungs-Aufruf zu dem Anwendungs-Server übermittelt wird, um eine Batch-Verarbeitung des ersten und des zweiten Ausdrucks mit einem oder mit mehreren anderen Ausdrücken durchzuführen;Empfangen (614) von entsprechenden Ergebnissen an der Dienst-Logik als Reaktion auf die Batch-Verarbeitung des ersten, des zweiten und eines oder mehreren anderen Ausdrücken;Aktualisieren (616) des Stapels entsprechend einem Ausdruck, für den das Ergebnis erzeugt wurde, und zwar für jedes empfangene Ergebnis; undEntblockieren (618) von jedem aktualisierten Stapel, wodurch den aktualisierten Stapeln ermöglicht wird, mit der Verarbeitung fortzufahren.
Patent DE-102013221872-B4 (DE)
Title: Verbinder zur Verbindung von zellenförmigen elektrischen Elementen
Inventor: VAN SEBROECK BART
IPC: H01R4/00
Filed: 2013-10-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Bandförmiger Verbinder (1) zur Verbindung von zellenförmigen elektrischen Elementen (20), aus einem bandförmigen Trägerelement (2) und einem bandförmigen Halteelement (3), wobei mindestens ein Kontaktelement (4) zwischen dem Trägerelement (2) und dem Halteelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014012979-B4 (DE)
Title: Ordnungs-/Übersichtssystem
Inventor: VOGEL MELANIE
IPC: A47B17/06
Filed: 2014-09-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Ordnen und Überblicken von Papierunterlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Hauptschiene (1) besteht, welche an einen Schreibtisch, ein Regal, einer Arbeitsplatte oder einem Brett, welche im Späteren als Platte bezeichnet werden, mittels einer Feder (7) und einer klammerartigen Form an den Enden der Hauptschiene (1) zwischen den Enden der Platte angebracht wird, und darunter verläuft, wobei eine quaderförmige Schiebevorrichtung (2) unter der Hauptschiene (1) entlang derer befestigt ist, welche an der Unterseite eine längs verlaufende Aussparung aufweist, die als Schiebeführung für einen Arm (8) dient, der in dieser quaderförmigen Schiebeführung (2) geschoben wird, wobei an der Schiebeführung (2) ein zylinderfömiger Stab (3) mit Fächern (4) zur Aufbewahrung der Papierunterlagen mittels Hutmutterschrauben (5) befestigt ist.
Patent DE-102014100722-B4 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B1/00
Filed: 2014-01-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Vorrichtung (100, 300, 400, 500, 600) umfassend: ein Substrat (140); und eine von dem Substrat (140) getragene Rückplatte (150), wobei die Rückplatte (150) längliche Vorsprünge (236); eine Mittelregion; und mit dem Substrat (140) verbundene Ankerbrücken (238) umfasst, wobei die länglichen Vorsprünge (236) auf den Ankerbrücken (238) angeordnet sind.
Patent DE-102014107271-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: ARENS ANDRE
IPC: H05K1/18
Filed: 2014-05-23
Granted: 2019-11-07
Abstract: Halbleitermodul (10), das aufweist:
 eine Leiterplatte (70) mit einer strukturierten ersten Metallisierungsschicht (4), die einen ersten Abschnitt (41) und einen zweiten Abschnitt (42) aufweist, sowie mit einer strukturierten zweiten Metallisierungsschicht (5), die einen ersten Abschnitt (51), einen zweiten Abschnitt (52) und einen dritten Abschnitt (53) aufweist;
 wenigstens einen in die Leiterplatte (70) eingebetteten ersten Halbleiterchip (1), von denen ein jeder einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12) aufweist;
 wenigstens einen in die Leiterplatte (70) eingebetteten zweiten Halbleiterchip (2), von denen ein jeder einen ersten Lastanschluss (21) und einen zweiten Lastanschluss (22) aufweist; wobei
 der erste Abschnitt (51) der zweiten Metallisierungsschicht (5) eine kammförmige Struktur mit mehreren ersten Fortsätzen (511) aufweist;
 der zweite Abschnitt (42) der ersten Metallisierungsschicht (4) eine kammförmige Struktur mit mehreren zweiten Fortsätzen (422) aufweist; und
 der erste Abschnitt (51) der zweiten Metallisierungsschicht (5) und der zweite Abschnitt (42) der ersten Metallisierungsschicht (4) dadurch elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dass die Leiterplatte (70) eine Anzahl erster Durchkontaktierungen (61) aufweist, von denen eine jede sowohl an einem der ersten Fortsätze (511) mit dem ersten Abschnitt (51) der zweiten Metallisierungsschicht (5) als auch an einem der zweiten Fortsätze (422) mit dem zweiten Abschnitt (42) der ersten Metallisierungsschicht (4) dauerhaft elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102014118174-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsspielgerätes
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-12-08
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Unterhaltungsspielgerätes (1) mit einer Spieleinrichtung (6), die mit einer Spielablaufsteuerung (3) gekoppelt ist, einer Geldverarbeitungseinrichtung (4), die eine jeweils mit der Spielablaufsteuerung (3) verbundene Einzahleinrichtung (15) und Auszahleinrichtung (18) umfasst, sowie mindestens einem mit der Spielablaufsteuerung (3) verbundenen Guthabenzähler (11), wobei die Spielablaufsteuerung (3) ein Zeitglied (21) umfasst, und in einem aktivierten Zustand mittels einer Einzahlung Guthaben auf den Guthabenzähler (11) gebucht und zum Betreiben der Spieleinrichtung (6) oder nach der Beaufschlagung einer Rückgabetaste (20) durch einen Benutzer Guthaben von dem Guthabenzähler (12) dekrementiert wird und in einem deaktivierten Zustand das Unterhaltungsspielgerät (1) gesperrt ist, wobei in diesem Zustand weder eine Bezahlung von Spielen noch ein Betreiben der Spieleirichtung (6) möglich ist, und die Spielablaufsteuerung (3) das Unterhaltungsspielgerät (1) zeitabhängig aus dem aktivierten Zustand in den deaktivierten Zustand umschaltet und vor dem Erreichen des deaktivierten Zustandes die Auszahleinrichtung (18) zur Auszahlung von auf dem Guthabenzähler (11) gebuchten Guthaben ansteuert, und wobei an einer Serviceschnittstelle oder herstellerseitig die Deaktivierungszeit und die Aktivierungszeit, die jeweils einem Zeitraum und/oder einer Uhrzeit entspricht, an dem Zeitglied (21) eingestellt werden und selbsttätig von der Spielablaufsteuerung (3) einschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Deaktivierungszeiten als auch Aktivierungszeiten an einer Schnittstelle ausgebbar und in der Spielablaufsteuerung (3) protokolierbar sind und- durch Ansteuerung der Spielablaufsteuerung (3) in Abhängigkeit von dem Zählerstand des Guthabenzählers (11) oder des Punktezählers (12) die Einzahleinrichtung (15) vor dem Erreichen der Deaktivierungszeit abgeschaltet wird- die Spielablaufsteuerung (3) vor dem Erreichen der Deaktivierungszeit in einem in Abhängigkeit von einem Zählerstand von der Spielablaufsteuerung (3) ermittelten Zeitraum Guthabenpunkte von einem Punktezähler (12) dekrementiert und als Guthaben auf dem Guthabenzähler (11) kumuliert,wobei die zur Transformation des Punkteguthabens benötigte Zeit durch die Spielablaufsteuerung (3) ermittelt und derart berücksichtigt wird, dass ausreichend Zeit vor der Deaktivierung des Unterhaltungsspielgerätes (1) zur Verfügung steht, um das Punkteguthaben in geldwertes Guthaben umzuwandeln und dann zur Auszahlung zu bringen,- die Spielablaufsteuerung (3) vor dem Umschalten in den deaktivierten Zustand eine Information für den Benutzer auf einer Anzeigeeinrichtung (23) und ein Auswahlsensorfeld (24) auf einem Touch-Screen darstellt, mit der der Benutzer die geräteseitige Steuerung des Deaktivierens ein- oder ausschaltet.
Patent DE-102014118321-B4 (DE)
Title: Schweißanlagenüberprüfungsvorrichtung
Inventor: SEO BOK DEOK
IPC: G01N21/88
Filed: 2014-12-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ein Schweißanlagenüberprüfungsvorrichtung (1), aufweisend:eine Basisvorrichtung (20), welche einen Raum im Inneren davon hat und den Raum in einer Horizontalrichtung umgibt,eine erste Erweiterungseinheit (24), welche ausgehend von der Basisvorrichtung (20) vorsteht und sich nach oben erstreckt,eine zweite Erweiterungseinheit (26), welche ausgehend von der Basisvorrichtung (20) vorsteht und sich nach unten erstreckt,eine erste Kamera (30), welche an der Basisvorrichtung (20) befestigt ist und eine Aufnahme vom Innenraum der Basisvorrichtung in einer Horizontalrichtung macht,eine zweite Kamera (32), welche auf einer gleichen Höhe wie die erste Kamera (30) an der Basisvorrichtung (20) befestigt ist und eine Aufnahme vom Innenraum der Basisvorrichtung (20) in einer Horizontalrichtung macht und welche eine Aufnahmerichtung hat, bei welcher sich eine Verlängerungslinie davon senkrecht mit einer Verlängerungslinie einer Aufnahmerichtung der ersten Kamera (30) schneidet,eine dritte Kamera (34), welche an der ersten Erweiterungseinheit (24) befestigt ist und eine Aufnahme des Innenraums der Basisvorrichtung (20) ausgehend von einer oberen Seite des Innenraums der Basisvorrichtung (20) macht,eine vierte Kamera (36), welche an der zweiten Erweiterungseinheit (26) befestigt ist und eine Aufnahme des Innenraums der Basisvorrichtung (20) ausgehend von einer unteren Seite des Innenraums der Basisvorrichtung (20) macht, undeine Messvorrichtung (10), welche an der Basisvorrichtung (20) in einer Art befestigt ist, dass die Messvorrichtung (10) im Innenraum der Basisvorrichtung (20) angeordnet ist und dass sie eingerichtet ist, um eine Schweißkraft und einen Schweißstrom einer Schweißpistole zu messen, wobeidie Schweißpistole im Innenraum der Basisvorrichtung (20) angeordnet ist und die erste, die zweite, die dritte und die vierte Kamera (30, 32, 34, 36) eingerichtet sind, um selektiv eine Aufnahme der Schweißpistole zu machen.
Patent DE-102014216994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Temperierelements sowie mit dem Verfahren hergestelltes Temperierelement
Inventor: HUTSCH THOMAS
IPC: B23K1/00
Filed: 2014-08-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Temperierelements, bei dem auf mindestens einer Oberfläche eines als Halbzeug vorliegenden Substrats (1) aus einem Kompositwerkstoff, in dem neben einem Metall oder einer Metalllegierung zusätzlich Kohlenstoff in einer Modifikation mit einem Anteil von mindestens 25 % enthalten ist, mindestens ein Struktur- und/oder Konturelement (2) direkt auf der jeweiligen Oberfläche des Substrats (1) ausgebildet oder auf der Oberfläche stoffschlüssig befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das/die Struktur- und/oder Konturelement(e) (2) durch dreidimensionales Siebdrucken unter Einsatz einer ein Metall oder eine Metalllegierung enthaltenden Paste ausgebildet wird/werden und das Substrat (1) gemeinsam mit dem/den aufgedruckten Struktur- und/oder Konturelement(en) (2) gesintert oder
 das/die Struktur- und/oder Konturelement(e) (2) und das Substrat (1) durch eine Sinterung und/oder durch Löten stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014217597-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Kommunikationssystem und entsprechende Kommunikationsverfahren und Geräte
Inventor: RAHKONEN SATU
IPC: B63C11/22
Filed: 2014-09-03
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterwasser-Kommunikationssystem und -verfahren. Das System umfasst mindestens ein Unterwasser-Ferngerät mit einer Verarbeitungseinheit und einer funktionell an die Verarbeitungseinheit angeschlossenen ersten magnetoinduktiven Kommunikationseinrichtung, die sich zur Kommunikation mit anderen Unterwassergeräten durch Magnetoinduktion eignet, ferner ein am Körper tragbares Unterwasser-Überwachungsgerät mit einer zweiten magnetoinduktiven Kommunikationseinrichtung, die sich zur Kommunikation mit dem Ferngerät durch Magnetoinduktion eignet. Erfindungsgemäß enthält das Ferngerät eine funktionell mit der Verarbeitungseinheit verbundene Akustik-Kommunikationseinrichtung, die in der Lage ist, Akustiksignale zu senden. Die Erfindung trägt dazu bei, das Überwachungsgerät klein und energieeffizient zu gestalten und dennoch Langstrecken-Unterwasserkommunikation zu ermöglichen.
Patent DE-102014220245-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Beleuchtung
Inventor: ABEL FALKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-10-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem in einem Korpus (5) der Geschirrspülmaschine befindlichen Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, wobei der Spülbehälter (2) an seiner Vorderseite (V) von einer zu ihrer Öffnung abwärts verlagerbaren, insbesondere aufschwenkbaren, Tür (3) verschließbar ist, wobei die Tür (3) eine Dosiereinheit (13) für zumindest ein Reinigungs- und/oder Trocknungs- oder Klarspülmittel umfasst und wobei zumindest eine Leuchteinheit (22) vorgesehen ist, die bei geöffneter Tür (3) einen Teilbereich des Spülbehälters (2) ausleuchtet, und wobei zumindest eine Leuchteinheit (22) der Dosiereinheit (13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (22) mit einer Außenfläche in eine Außenwandung (26) der Dosiereinheit (13) integriert ist, und dass eine äußere Streueinheit (25) der Leuchteinheit einen Teil einer bei geöffneter Tür (3) dem Spülbehälter (2) zugewandten Wandung (26) der Dosiereinheit (13) derart bildet, dass von dieser Wandung (26) bei geöffneter Tür (3) der Spülbehälter (2) von schräg unten über seine ganze Höhe, Breite und Tiefe anstrahlbar ist.
Patent DE-102014225846-B4 (DE)
Title: Ermittlung von Magnetresonanz-Angiographiebildern mit Time-of-Flight-Angiographie und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: ZENGE MICHAEL
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Magnetresonanz-Angiographiebildern eines Untersuchungsvolumens eines Patienten unter Verwendung von Time-of-Flight-Angiographie in einer Magnetresonanzeinrichtung (5), wobei mit der Magnetresonanzeinrichtung (5) durch kontinuierliche Aufnahme eine Vielzahl von schichtweise das Untersuchungsvolumen entlang einer Axialrichtung (1) abdeckenden, zweidimensionalen Schichtbildern aufgenommen werden, wobei die Schichtbilder in Gruppen aus jeweils einer vorbestimmten Zahl an in Axialrichtung (1) aufeinanderfolgenden Schichtbildern aufgeteilt werden, für jede Gruppe ein Maximalintensitätsprojektionsbild ermittelt wird und die Angiographiebilder als die und/oder in Abhängigkeit der Maximalintensitätsprojektionsbilder ermittelt werden, wobei ein Korrelationsmaß für alle Schichtbilder der Gruppe bezüglich des Maximalintensitätsprojektionsbilds ermittelt wird.
Patent DE-102015012678-B4 (DE)
Title: Treppengängige Transportkarre
Inventor: HEDRICH EBERHARD
IPC: B62B5/02
Filed: 2015-09-30
Granted: 2021-05-27
Abstract: Treppengängige Transportkarre mit einem Gestell und einer Auflagefläche (2), wobei die Karre im Prinzip einer zweirädrigen Sackkarre ausgebildet ist, deren einzelne Räder (6) jeweils durch eine sternförmige Anordnung (5) mit mehreren Rädern mit untereinander gleichem Durchmesser ersetzt sind, wobei diese Räder an den jeweiligen Zacken der Sternform drehbar angeordnet sind und die sternförmigen Anordnungen zwei oder mehr Zacken aufweisen und drehbar um den Mittelpunkt des betreffenden Sterns gelagert sind und die Spurweite der Transportkarre durch den axialen Abstand der beiden sternförmigen Anordnungen gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spurweite (w) kleiner ist als die Breite der Auflagefläche und durch einen um einen gestellfesten Punkt (27) schwenkbaren Hebel (26) mit zwei diametral über den Punkt (27) in gleichem Abstand gegenüberliegenden Gelenkpunkten (28,29), in denen jeweils eine Stange (30,31) angelenkt ist und die Stangen (30,31) ihrerseits an ihren vom Hebel (26) entfernten Enden Gelenkpunkte (32,33) aufweisen und die beiden Ausleger (22,23) mit den sternförmigen Anordnungen (5) jeweils innerhalb einer Parallelführung (20,21) verschiebbar sind und die Stangen (30,31) mit ihren Gelenkpunkten (32,33) mit den Gelenkbolzen (34,35) der Ausleger (22,23) jeweils ein Gelenk bilden.
Patent DE-102015101068-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04B53/12
Filed: 2015-01-26
Granted: 2021-04-22
Abstract: Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend:
 - eine in einem Pumpenkammergehäuse (26) ausgebildete Pumpenkammer (16),
 - eine zum Ausstoßen von in der Pumpenkammer (16) aufgenommem Brennstoff hin- und herbewegbare Pumpenkolbeneinheit (14),
 - eine vermittels eines Dichtungselements (54) fluiddicht an das Pumpenkammergehäuse (26) angeschlossene Brennstoffauslassbaugruppe (32), wobei das Pumpenkammergehäuse (26) eine einen Anschlussansatz (30) der Brennstoffauslassbaugruppe (32) aufnehmende Anschlussöffnung (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussöffnung (34) eine stufenartige Erweiterung aufweist, und dass das Dichtungselement (54) im Bereich der stufenartigen Erweiterung der Anschlussöffnung (34) die Anschlussöffnung (34) ringartig umgebend an das Pumpenkammergehäuse (26) angeformt ist.
Patent DE-102015221515-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Begrenzung von Druckspitzen in einem Hydrauliksystem eines Automatikgetriebes
Inventor: PFLEGER TOBIAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-11-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ventilanordnung (3) zur Begrenzung von Druckspitzen in einem Hydrauliksystem (2) eines Automatikgetriebes (1), die Ventilanordnung (3) umfassend ein kolbenförmiges Systemventil (5) und ein kolbenförmiges, hohlzylindrisches Überdruckventil (6), wobei- das Überdruckventil (6) in einem Innenraum (7) des Systemventils (5) axial beweglich angeordnet ist,- das Systemventil (5) einen stirnseitigen Durchbruch aufweist, welcher den Innenraum (7) des Systemventils (5) mit einer ersten Umgebung (11) des Systemventils (5) verbindet,- das Überdruckventil (6) dazu eingerichtet ist, den Durchbruch zu verschließen und zu öffnen- das Überdruckventil (6) eine erste offene Stirnseite (12), eine der ersten Stirnseite (12) gegenüberliegende, teilweise geschlossene zweite Stirnseite (13) sowie einen im Querschnitt kreisrunden Zapfen (14), welcher von der zweiten Stirnseite (13) in axialer Richtung des Überdruckventils (6) nach außen absteht, umfasst, und- das Überdruckventil (6) einen weiteren Durchbruch (16, 17) aufweist, welcher den Innenraum (7) des Systemventils (5) mit einer zweiten Umgebung (18) des Systemventils (5) verbindet und einen Innenraum des Überdruckventils (6) mit einer äußeren Umgebung (18) des Überdruckventils (6) verbindet.
Patent DE-102015222940-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
Inventor: RIEDINGER JOCHEN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-11-20
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut und mit zumindest einer Wärmepumpe, die zumindest eine Kondensatoreinrichtung (13) zur Kondensation eines im Betrieb umlaufenden Wärmetransportmediums umfasst, wird so ausgebildet, dass die zumindest eine Kondensatoreinrichtung (13) im Spülbehälter (2) gelegen ist.
Patent DE-102015224884-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine adaptive Transkonduktanzzelle unter Verwendung von arithmetischen Operationen
Inventor: OZANOGLU KEMAL
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-12-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Operationstranskonduktanzverstärker, der Folgendes aufweist:a) eine erste und eine zweite spannungsgesteuerte Stromquellenschaltung, die dazu konfiguriert sind, einen Ausgangsstrom abhängig von dem Produkt des Ausgangsstroms der ersten spannungsgesteuerten Schaltung und des Quotienten der Eingangsspannung der zweiten spannungsgesteuerte Stromquellenschaltung und der Eingangsspannung der ersten spannungsgesteuerten Stromquellenschaltung bereitzustellen;b) wobei jede der spannungsgesteuerten Stromquellenschaltungen eine adaptive Transkonduktanzzelle hat, die mit einem Bias verbunden ist, durch eine Rückkopplungsschleife gesetzt.
Patent DE-102016004983-B4 (DE)
Title: Rückstellsystem
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B63/00
Filed: 2016-04-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Rückstellsystem für einen elektronischen Schließzylinder, dessen Zylinderkörper (1; 21) über einen zylinderförmigen Bereich (1a; 21 a) und über einen Flanschbereich (1b; 21b) verfügt, wobei eine Welle (3; 23) zentrisch im zylinderförmigen Bereich (1a; 21a) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wälzlager (10; 30) in den zylinderförmigen Bereich (1a; 21a) oder in einen direkt oder indirekt erweiterten drehfesten Bereich (1c; 21c) des Zylinderkörpers (1; 21) eingesetzt ist, dass die Welle (3; 23) innerhalb des Wälzlagers (10; 30) angeordnet ist, dass der Achsmittelpunkt des Wälzlagers (10; 30) einen exzentrischen Versatz (4a; 24a) gegen den Achsmittelpunkt der Welle (3; 23) aufweist, dass in der Welle (3; 23) eine Feder-Speicher-Einheit (7; 37) radial und mit der Welle (3; 23) mitdrehend angeordnet ist, dass die Welle (3; 23) über eine Öffnung (8) zur Aufnahme der Feder-Speicher-Einheit (7; 37) verfügt und dass die FederSpeicher-Einheit (7; 37) so in der Welle (3; 23) angeordnet ist, dass die Kraft der Feder-Speicher-Einheit (7; 37) an einem Ende (7a; 37a) der Feder-Speicher-Einheit (7; 37) gegen die Welle (3; 23) und am anderen Ende (7b; 37b) der Feder-Speicher-Einheit (7; 37) gegen einen Innenring (10a; 30a) des Wälzlagers (10; 30) wirkt.