baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112306-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühltes Kontaktelement
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement, welches ein Kontaktteil (4) und ein Anschlussteil (3) aufweist, wobei der Anschlussteil (3) mit einem elektrischen Leiter (9) eines Kabels (2) verbindbar ist. Dem Kontaktelement (1) ist Kühlflüssigkeit zuführbar. Dadurch wird die am Kontaktelement entstehende Wärme direkt abgeführt. Daher können mit einem solchen Kontaktelement (1) höhere Ströme übertragen werden als mit bekannten Kontaktelementen.
Patent DE-102016112757-A1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungsvorrichtung
Inventor: AUGENSTEIN MICHA
IPC: B65B51/26
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Materialbahnen, wie zum Beispiel Folien, mit einem Amboss mit einer Ambosssiegelfläche, einer Sonotrode mit einer Sonotrodensiegelfläche und einer Betätigungsvorrichtung, die derart ausgestaltet ist, dass mit Hilfe der Betätigungsvorrichtung die Sonotrode relativ zum Gegenwerkzeug zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar ist, wobei der Abstand zwischen der Ambosssiegelfläche und der Sonotrodensiegelfläche in der ersten Position kleiner als in der zweiten Position ist.
Patent DE-102016115743-A1 (DE)
Title: Hilfsölpumpensystem
Inventor: WANG XIAO MING
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Hilfsölpumpensystem für ein Getriebe (4) umfasst: eine Hilfsbatterie (14); eine mit der Hilfsbatterie (14) elektrisch verbundene Steuereinheit (32); und eine Hilfsölpumpe (30), die unter Anwendung eines selbstadaptiven Verfahrens durch die Steuereinheit angesteuert wird, wobei das selbstadaptive Verfahren die folgenden Schritte umfasst: die Steuereinheit empfängt ein aktuelles Betriebsdrucksignal und vergleicht das aktuelle Betriebsdrucksignal mit einer Druckschwelle; wenn das aktuelle Betriebsdrucksignal die Druckschwelle überschreitet, behält die Hilfsölpumpe ihre aktuelle Drehzahl bei; wenn das aktuelle Betriebsdrucksignal die Druckschwelle unterschreitet, erhöht die Hilfsölpumpe die Drehzahl um eine vorgegebene Drehzahl.
Patent DE-102016117500-A1 (DE)
Title: Kalibrierung einer Kamera eines Fahrzeugs
Inventor: CHAH EHSAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (3a, 3b, 3’) eines Fahrzeugs, mit den Verfahrensschritten Erfassen einer Bildinformation eines Objekts (9) einer Verkehrsinfrastruktur in einer Umgebung des Fahrzeugs durch die Kamera (3a, 3b, 3’) des Fahrzeugs Erkennen des Objekts (9) durch eine Recheneinrichtung (4, 4’), Extrahieren einer geometrischen Abmessung (10) des erkannten Objekts (9) der Verkehrsinfrastruktur durch die Recheneinrichtung (4, 4’), Vergleichen der extrahierten geometrischen Abmessung (10) mit einer in der Recheneinrichtung (4, 4’) hinterlegten Referenz-Abmessung (10) für das erkannte Objekt (9) der Verkehrsinfrastruktur durch die Recheneinrichtung (4, 4’), Kalibrieren der Kamera (3a, 3b, 3’) anhand eines Ergebnisses des Vergleichens durch die Recheneinrichtung (4, 4’), um das Kalibrieren der an dem Fahrzeug verbauten Kamera (3a, 3b, 3‘) zu vereinfachen.
Patent DE-102016118712-A1 (DE)
Title: Sonar basierend auf Ultraschallrauschen
Inventor: REINING FRIEDRICH
IPC: H04W4/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Mikrofon und einem Lautsprecher oder Signalgeber und Verarbeitungsmitteln, um Audiosignale aus dem Mikrofon und für den Signalgeber zu verarbeiten. Elektronische Vorrichtungen und besonders Mobilfunkvorrichtungen setzen mehrere Benutzerschnittstellen ein, von welchen der Berührungsbildschirm in den vergangenen paar Jahren den Markt revolutioniert hat. Ultraschall-Gestensteuerung weist das Potenzial auf, eine andere Schnittstelle hinzuzufügen, welche in Anwendungsfällen einspringt, bei welchen der Berührungsbildschirm nicht zuverlässig ist. Dies gilt für medizinische Umgebungen sowie für Anwendungsfälle draußen, um nur Zwei zu nennen. Die Erfindung schlägt eine unterschiedliche Signalverarbeitung der Ultraschall-Sendesignale und Ultraschall-Empfangssignale vor, um keine akustischen Artefakte zu produzieren.
Patent DE-102016119541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Durchflusses
Inventor: HAGENMEYER HEINERICH
IPC: G01G11/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines Durchflusses, insbesondere eines Massendurchflusses, einer feststoffbeladenen Flüssigkeit (12) zumindest aufweisend:ein Messrohr (2, 3, 4) zum Führen der Flüssigkeit (12);eine magnetisch induktive Durchflussmesseinrichtung (1), welche einen Volumendurchfluss der Flüssigkeit (12) durch das Messrohr (2, 3, 4) bestimmt;eine Wägeeinrichtung (6, 7, 8, 9), welche eine Masse der in dem Messrohr (2, 3, 4) befindlichen Flüssigkeit (12) bestimmt;
Patent DE-102016120483-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, steuereinrichtung, betätigungsendgerät und adressbestimmungsverfahren
Inventor: HAYASHI RYUHEI
IPC: H05B37/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Wenn die Steuereinrichtung (3) einen externen Befehl für die Ausgangseinstellung empfängt, gibt die Steuereinrichtung (3) den Bildsensoren (2) einen Befehl, der die Beleuchtung betrifft. Wenn ein Bildsensor (2) unter den Bildsensoren (2) den Befehl, der die Beleuchtung betrifft, von der Steuereinrichtung (3) empfängt, führt der Beleuchtungssensor (2) Beleuchtungssteuerung gemäß dem Befehl, der die Beleuchtung betrifft, auf einer Leuchte (1) unter den Leuchten (1) durch, um (i) eine relative Position der Leuchte (1) in Bezug auf den Bildsensor (2) und (ii) eine relative Position des Bildsensors (2) in Bezug auf einen anderen Bildsensor (2) unter den Bildsensoren (2) zu bestimmen. Die Steuereinrichtung (3) bestimmt Positionen der Bildsensoren (2) und Positionen der Leuchten (1) durch Sammeln der relativen Positionen der Bildsensoren (2) und der relativen Positionen der Leuchten (1), die durch die Bildsensoren (2) bestimmt werden.
Patent DE-102016121669-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Milderung unerwünschter Bedingungen während einer Nutzbremsung
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-11-11
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Getriebes eines hybriden Antriebsstrangs, der einen Motor/Generator umfasst, werden beschrieben. Die Systeme und Verfahren können eine Getriebeverschlechterung ansprechend auf eine Getriebeeingangswellendrehzahl klassifizieren, die aus einer Getriebeausgangswellendrehzahl bestimmt wird. In einem Beispiel kann die Getriebeverschlechterung eine korrigierbare Getriebeverschlechterung, eine teilweise Getriebeverschlechterung und eine kontinuierliche Getriebeverschlechterung sein.
Patent DE-102016122650-A1 (DE)
Title: Robotersicherheitssystem
Inventor: HUANG JIUN-KAI
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es ist ein Robotersicherheitssystem zur Anordnung am Boden (G) um einen Roboter (R) mit einem Arbeitsbereich (O) offenbart, das mehrere Sensormodule (11) beinhaltet, die am Boden (G) jenseits des Arbeitsbereichs (O) des Roboters (R) angeordnet sind. Jedes Sensormodul (11) beinhaltet zwei erste Sensoren (111), von denen jeder einen ersten Erfassungsbereich (111S) bereitstellt. Die ersten Erfassungsbereiche (111S) der ersten Sensoren (111) der Sensormodule (11) werden zusammengefasst, um ein erstes Warngebiet (A1) zu bestimmen. Eines der Sensormodule (11) beinhaltet ferner einen zweiten Sensor (112), der einen zweiten Erfassungsbereich (112S) bereitstellt. Der zweite Erfassungsbereich (112S) bestimmt ein zweites Warngebiet (A2) jenseits des ersten Warngebiets (A1). So kann das Robotersicherheitssystem mit geringen Kosten hergestellt werden, weist eine schnelle Reaktionszeit auf und spart Platz.
Patent DE-102016124823-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit sekundärseitigem Bogenfederkanal
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-12-19
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die entgegen der Wirkung mindestens einer Bogenfeder gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Bogenfeder in einem Bogenfederkanal der Sekundärseite angeordnet ist.
Patent DE-102016124999-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel mit organischen Leuchtdioden und damit versehene Anzeigevorrichtung mit organischen Leuchtdioden
Inventor: PARK CHONGHUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Anzeigetafel mit Leuchtdioden enthält Datenleitungen, die in einer ersten Richtung angeordnet sind; Gate-Leitungen, die in einer zweiten Richtung angeordnet sind, um die Datenleitungen zu kreuzen; eine Ansteuerspannungsleitung, die in der ersten Richtung angeordnet ist; eine Referenzspannungsleitung, die in der ersten Richtung angeordnet ist; Datenkontaktstellen jeweils an Enden entsprechender Datenleitungen; eine Ansteuerspannungskontaktstelle an einem Ende der Ansteuerspannungsleitung; und eine Referenzspannungskontaktstelle an einem Ende der Referenzspannungsleitung. Ein erster Abstand ist zwischen der Ansteuerspannungskontaktstelle und einer benachbarten Datenkontaktstelle definiert, ein zweiter Abstand ist zwischen benachbarten Datenkontaktstellen definiert, und ein dritter Abstand ist zwischen der Referenzspannungskontaktstelle und einer benachbarten Datenkontaktstelle definiert. Wenigstens zwei aus dem ersten Abstand, dem zweiten Abstand und dem dritten Abstand sind voneinander verschieden.
Patent DE-102016125168-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare elektrochemische Zelle mit keramischer Separatorschicht und Indikatorelektrode
Inventor: HAMBITZER GüNTHER
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederaufladbare elektrochemische Batteriezelle mit einer keramischen Separatorschicht und einer Indikatorelektrode. Die Indikatorelektrode ist gegenüber der positiven sowie negativen Elektrode elektronisch isoliert und in der Batteriezelle dazu vorgesehen, dass sie durch eine metallische Abscheidung des aktiven Metalls kontaktiert wird und diese damit anzeigt.
Patent DE-102016201025-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsverfahren und Wärmebehandlungsvorrichtung
Inventor: REINARTZ ANDREAS
IPC: C21D9/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur gezielten bauteilzonenindividuellen Wärmebehandlung eines Stahlbauteils. In einem oder mehreren ersten Bereichen des Stahlbauteils ist ein vorrangig austenitisches Gefüge einstellbar, aus dem durch Abschrecken ein mehrheitlich martensitisches Gefüge darstellbar ist, und in einem oder mehreren zweiten Bereichen des Stahlbauteils ist ein mehrheitlich feritisch-perlitisches Gefüge, wobei das Stahlbauteil zunächst in einem ersten Ofen auf eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur aufgeheizt wird, das Stahlbauteil anschließend in eine Behandlungsstation transferiert wird, wobei es während des Transfers abkühlen kann, und in der Behandlungsstation die ein oder mehreren zweiten Bereiche des Stahlbauteils innerhalb einer Verweilzeit t150 auf eine Abkühlstopptemperatur ϑS abgekühlt werden, anschließend in einen zweiten Ofen transferiert wird, in dem dem Stahlbauteil Wärme zugeführt wird, wobei die Temperatur des einen oder der mehreren zweiten Bereiche während der Verweilzeit t130 wieder auf eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur ansteigt, während die Temperatur des einen oder der mehreren ersten Bereiche in der gleichen Verweilzeit t130 auf eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur aufgeheizt werden.
Patent DE-102016201483-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen fahrzeugsitz, sowie fahrzeugsitz
Inventor: KRAUS REINHARD
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer sich axial erstreckenden Welle (7), welche in Umfangsrichtung drehbar ist, wenigstens einem Beschlag (10), der einen drehbar gelagerten Mitnehmer (24) zum Antreiben oder zum Entriegeln des Beschlags (10) aufweist, wobei die Welle (7) mit dem Mitnehmer (24) in Umfangsrichtung drehfest oder auf Mitnahme gekoppelt zusammenwirkt, um den Mitnehmer (24) zu drehen, und einer Axialsicherung (100; 200; 300; 400), welche einteilig mit der Welle (7) ausgebildet ist, um das Zusammenwirken von Welle (7) und Mitnehmer (24) axial in wenigstens eine Richtung zu sichern, wobei die Axialsicherung (100; 200; 300; 400) ein sich in radialer Richtung erstreckender, umgeformter Bereich eines Wellenendes der Welle (7) ist, wobei eine umlaufende Außenberandung (110; 210; 310; 410) der Axialsicherung (100; 200; 300; 400) eine von einer Kreisform abweichende Form aufweist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem solchen Beschlagsystem.
Patent DE-102016202692-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Behälter
Inventor: PLAZL LOVRO
IPC: F01M11/04
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (1) für einen Behälter, insbesondere an einem Ölfiltermodul oder einer Ölwanne in einem Kraftfahrzeug, mit einer Ablassschraube (2), insbesondere einer Ölablassschraube, zum Eindrehen in eine Gewindeaufnahme (8). Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Ablassschraube (2) eine Losdrehsicherung (4) mit einer Sollbruchstelle (5) aufweist.
Patent DE-102016206524-A1 (DE)
Title: LED zur Emission von Beleuchtungsstrahlung
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: H01L27/15
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine LED (1) mit einer ersten Abstrahlfläche (3) zur Emission einer ersten Beleuchtungsstrahlung und einer zweiten Abstrahlfläche (4) zur Emission einer zweiten Beleuchtungsstrahlung mit einem von jenem der ersten Beleuchtungsstrahlung verschiedenen spektralen Verlauf, wobei die Abstrahlung an den Abstrahlflächen (3, 4) unabhängig von der jeweils anderen Abstrahlfläche einstellbar ist, und wobei die Abstrahlflächen (3, 4) in einer Aufsicht entgegen einer Haupt-Abstrahlrichtung (2) der LED (1) darauf blickend derart geformt und angeordnet sind, dass eine äußere der Abstrahlflächen (3, 4) als in sich zusammenhängende Fläche eine innere der Abstrahlflächen (3, 4) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102016217110-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: STEIN ADRIAN
IPC: F04D29/22
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit zumindest einem Laufrad (1), einer Welle (5) und einem Gehäuse (2) als Komponenten. Das Laufrad (1) ist drehfest mit der Welle (5) verbunden und zumindest teilweise von einem Gehäuse (2) umgeben. Das Laufrad (1) ist mit der Welle (5) als einstückiges Bauteil aus einem Aufbaumaterial durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten mittels Strahlung generiert.
Patent DE-102016217356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorübergehenden drehfesten Arretierung zumindest einer Welle
Inventor: BODEUTSCH DIRK
IPC: F02B77/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für Service- und Reparaturzwecke zur vorübergehenden drehfesten Arretierung mehrerer in einem gemeinsamen Haubenmodul (2) angeordneter Wellen (3, 4). Hierzu wird mittels eines jeweiligen Hebels (5) der Vorrichtung (1) eine Fixierkraft ausgeübt, indem der Hebel (5) mit einer exzentrisch gelagerten Aufnahme verbunden ist. Dadurch kommt es aufgrund einer Drehbewegung der Aufnahme zu einer Verlagerung der Welle (3, 4) mit ihrer Ausformung (6) in Richtung einer Anlagefläche der Vorrichtung (1) und zu einer von dem aufgebrachten Drehmoment abhängigen Fixierkraft.
Patent DE-102016218161-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: SAKAI NAOTO
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es wird eine elektronische Steuereinheit bereitgestellt. Die elektronische Steuereinheit weist eine Energieversorgungsschaltung (10) zum Wandeln einer Energieversorgungsspannung in eine Ansteuerspannung, einen Microcomputer (21), der betrieben wird, indem er mit der Ansteuerspannung versorgt wird, und eine Steuerschaltung (30) zur Steuerung einer Bereitstellung der Energieversorgungsspannung für die Energieversorgungsschaltung (10) auf. Die Steuerschaltung (30) ist aus einem CMOS aufgebaut. Die Energieversorgungsschaltung (10) ist aus einem DMOS aufgebaut. Die Steuerschaltung (30) weist einen geringeren Stromverbrauch als die Energieversorgungsschaltung (10) auf.
Patent DE-102016218942-A1 (DE)
Title: Sternradgetriebe
Inventor: PETER JÖRG
IPC: F16H37/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Sternradgetriebe umfasst zwei Getriebeelemente (2, 3), nämlich ein erstes Getriebeelement (2), welches ein erstes Zahnrad (4) mit einer partiellen Umfangsverzahnung (5) und ein Sperrelement (14) aufweist, sowie ein zweites Getriebeelement (3), welches in Form eines Sternrades ein mit dem ersten Zahnrad (4) zusammenwirkendes zweites Zahnrad (16) mit einer Außenverzahnung (18) und eine mit dem zweiten Zahnrad (16) verbundene, mit dem Sperrelement (14) zusammenwirkende Steuerscheibe (17) aufweist. Das erste Zahnrad (4) ist innerhalb des ersten Getriebeelementes (2) gedämpft gelagert.
Patent DE-102016219280-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: NESS FRIEDRICH
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors. Die Spannvorrichtung enthält eine Spannkolbenaufnahme (2) und einen in der Spannkolbenaufnahme (2) verschiebbar geführten Spannkolben (5), der einen Kolbenhohlraum (6) aufweist. Der Kolbenhohlraum (6) bildet gemeinsam mit der Spannkolbenaufnahme (2) einen Hochdruckraum (7), der über einen mittels eines Rückschlagventils (9) abgesicherten Zulaufdurchgang (8) mit einem Zulaufanschluss (12) verbindbar ist. Zwischen Zulaufanschluss (12) und Zulaufdurchgang (8) ist ein Niedrigdruckraum (11) gebildet, in dem ein Ausgleichskolben (13) angeordnet ist. Der Ausgleichskolben (13) ist im Wesentlichen parallel zum durch den Niedrigdruckraum (11) verlaufenden Hydraulikmittelpfad zwischen Zulaufanschluss (12) und Zulaufdurchgang (8) angeordnet. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Druckspitzen des Hydraulikmittels im Zulauf auszugleichen.
Patent DE-102016221353-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LICHT PHILIPP
IPC: F16J1/09
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit
 einem Kolben (3), in welchem im Bereich eines Kolbenkopfes (4) ein zumindest teilweise umlaufender Kühlkanal (5) vorgesehen ist,
 einer Einlassöffnung (6) in den Kühlkanal (5),
 einer im Bereich eines Kurbelgehäuses (8) angeordneten ersten Spritzdüse (9) zum Einspritzen von Kühlöl (7) in die zugehörige Einlassöffnung (6),
 einem in der Einlassöffnung (6) angeordneten Trichterelement (10) zum Auffangen und Einleiten eines von der ersten Spritzdüse (9) kommenden Kühlölstrahls (11) in den Kühlkanal (5).
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass
 Kurbelgehäuse (8) eine zweite Spritzdüse (12) angeordnet ist, die auf das Trichterelement (10) ausgerichtet ist,
 das Trichterelement (10) derart ausgebildet ist, dass es den von der ersten Spritzdüse (9) kommenden Kühlölstrahl (11) und einen von der zweiten Spritzdüse (12) kommenden Kühlölstrahl (13) auffangen und in den Kühlkanal (5) einleiten kann.
Patent DE-102016224625-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Sperrmechanimus zur Sperrung eines zumindest abschnittsweise absenkbaren Polsterträgers bei einer Verstellung einer Rückenlehne
Inventor: ULTSCH JOHANNES
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (F), miteinem Sitzuntergestell (G),einem Polsterträger (W) für ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes (F), wobei der Polsterträger (W) an dem Sitzuntergestell (G) zur Absenkung wenigstens eines Abschnitts des Polsterträgers (W) verstellbar gelagert ist, undeiner Rückenlehne (R), die, jeweils relativ zu dem Sitzuntergestell (G), in einem Komfortbereich zur Einstellung einer Gebrauchposition der Rückenlehne (R) und in einem Übergangsbereich außerhalb des Komfortbereichs auf den Polsterträger (W) zu in eine Ladeposition schwenkbar ist,wobei ein Sperrmechanismus (1) vorgesehen ist, der bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) in dem Komfortbereich den Polsterträger (W) gegen eine Verstellung sperrt und ein Verstellen des Polsterträgers (W) durch die Verstellung der Rückenlehne (R) gestattet, wenn die Rückenlehne (R) über den Komfortbereich hinaus in Richtung der Ladeposition geschwenkt wird.Erfindungsgemäß umfasst der Sperrmechanismus (1) wenigstens eine Sperrelementbaugruppe (2a) mit einem verstellbaren und mit der Rückenlehne (R) gekoppelten Sperrelement (4a) und einem um eine Schwenkachse (B) schwenkbar gelagerten Übertragungselement (6), wobeidas Übertragungselement (6) eine Kulisse (60) für das Sperrelement (4a) aufweist,der Polsterträger (W) durch Schwenken des Übertragungselements (6) verstellbar ist unddas Sperrelement (4a) bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) im Komfortbereich entlang der Kulisse (60) des Übertragungselements (6) verstellbar ist und das Übertragungselement (6) gegen ein Schwenken um seine Schwenkachse (B) sperrt, und das Sperrelement (4a) bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) im Übergangsbereich zusammen mit dem Übertragungselement (6) um die Schwenkachse (B) schwenkbar ist.
Patent DE-102016225891-A1 (DE)
Title: Freistrompumpe
Inventor: WITZEL ROLF
IPC: F04D5/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freistrompumpe mit einem Laufrad, das Schaufeln zur Förderung feststoffhaltiger Medien aufweist. Zumindest ein Teil der Schaufeln (7) verzweigt sich ausgehend von einem Ursprungsschaufelabschnitt (12) in weitere Schaufelabschnitte (14, 17).
Patent DE-102017000244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschinenmontagesatz zur Herstellung einer Brennkraftmaschine
Inventor: COX JASON
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Mehrgelenkskurbeltrieb (9), wobei ein erstes Lager (17) zur Lagerung einer Kolbenpleuelstange (4) an einem Kolben (3), ein zweites Lager (19) zur Lagerung der Kolbenpleuelstange (4) an einem Koppelglied (10), ein drittes Lager (21) zur Lagerung des Koppelglieds (10) auf einem Hubzapfen (6) einer Kurbelwelle (2), ein viertes Lager (23) zur Lagerung einer Anlenkpleuelstange (14) an dem Koppelglied (10) und ein fünftes Lager (25) zur Lagerung der Anlenkpleuelstange (14) auf einem Hubzapfen (15) einer Anlenkwelle (7) verbaut wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Mehrgelenkskurbeltrieb (9) in ein Zylinderkurbelgehäuse der Brennkraftmaschine (1) eingebaut und eine die Position des Kolbens (3) beeinflussende Größe und/oder die Position des Kolbens (3) selbst gemessen wird, und dass anhand der. gemessenen Größe und/oder der Position für wenigstens eines der Lager (17,19,21,23,25) eine Lagerschale (29) aus mehreren unterschiedlichen, für das wenigstens eine der Lager (17,19,21,23,25) vorgesehenen Lagerschalen (29) ausgewählt und eingebaut wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Brennkraftmontagesatz zur Herstellung einer Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102017000734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Airbags
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines einem Fahrzeugsitz (2) eines Fahrzeuges (1) zugeordneten Airbags (4), welcher manuell aktivierbar und deaktivierbar ist. Erfindungsgemäß wird bei deaktiviertem Airbag (4) und einer in ein dem Fahrzeugsitz (2) zugeordnetes Gurtschloss (6) eingesteckten Gurtschlosszunge eine Sicherheitsabfrage in Bezug auf den deaktivierten Airbag (4) im Fahrzeug (1) ausgegeben.
Patent DE-102017001306-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDERS CHRISTIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (12), mit wenigstens zwei Bauelementen (10, 14), welche in jeweiligen Verbindungsbereichen (16, 18) der Bauelemente (10, 14), deren Verbindungsbereiche (16, 18) jeweilige, sich gegenseitig zumindest teilweise berührende Oberflächen (20, 22) aufweisen, miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein Teilbereich wenigstens einer der Oberflächen (20, 22) mit einer Oberflächenstruktur (24) versehen ist, welche infolge des Verbindens der Bauelemente (10, 14) in die jeweils andere Oberfläche (22, 20) zumindest teilweise eingegraben ist.