baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19846372-B4 (DE)
Title: Trichterhacker zum Zerkleinern von Fraktionen insbesondere aus Holz
Inventor: GREWATSCH REINHOLD
IPC: B02C18/22
Filed: 1998-10-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Trichterhacker zum Zerkleinern von Fraktionen insbesondere aus Holz, bestehend  – aus einem Gehäuse (5) mit mindestens zwei gegenlaufenden Walzen (3, 4), die beide einen gemeinsamen Einzugsraum (9) und feststehende, axial beabstandete und am Umfang verteilt angeordnete Schneid- und Gegenmesser (7, 8) besitzen, wobei die jeweils gegenüberliegenden Schneid- und Gegenmesser (7, 8) in ihrer Position und in ihrer Kontur aufeinander abgestimmt sind und  – aus einem im Bereich des Einzugsraumes (9) auf das Gehäuse (5) aufgesetzten Einzugstrichter (2),  dadurch gekennzeichnet, daß der Einzugstrichter (2) aus einem, mit dem Gehäuse (5) verbundenen Stationsteil (10) und einem, das Zerkleinerungsgut aufnehmenden Drehteil (11) besteht, wobei das Drehteil (11) antreibbar ausgeführt ist, mit seinem kleinsten lichten Maß auf die Größe des Schneidwerkes (1) abgestimmt ist und mindestens einen, in das Innere des Drehteiles (11) reichenden und sich maximal bis zum Drehmittelpunkt des Drehteiles (11) erstreckenden Mitnehmer (16) besitzt.
Patent DE-19849397-B4 (DE)
Title: Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOBMEYR RALPH T
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug, welcher
ein gabelförmiges
Unterteil mit einem Schlüsselbart
und zwei über
eine den Schlüsselbart
tragende Basis miteinander verbundenen Schenkeln hat, die jeweils
eine Führung
aufweisen, welche von entgegengesetzten Seiten her über einen
Führungsrand
eines aus zwei Halbschalen gebildeten Containers greift, und bei
dem der Container die gesamte Elektronik des Funkschlüssels und
die Batterie enthält,  wobei
die Schenkel des Unterteils zum Aufeinanderpressen der Halbschalen
quer zur Haupterstreckungsrichtung des Containers ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
beiden Führungsränder (10)
des Containers (3) jeweils als in der Ebene des Containers (3) liegendes
T-Profil (14) ausgebildet sind und die Führung (6, 7) des jeweiligen Schenkels
(4, 5) entsprechend mit zwei aufeinander gerichteten Stegen (15,
16) das T-Profil (14) übergreift.
Patent DE-19854117-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Kommunikation einer Vielzahl elektrischer Komponenten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STOCK FRIEDRICH
IPC: H04L12/12
Filed: 1998-11-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Kommunikation einer Vielzahl elektrischer Komponenten in einem Kraftfahrzeug
umfassend mindestens einen Bus zur Übertragung von Daten zwischen
den daran über
Netzknoten angeschlossenen Komponenten und mindestens einem Abschlusswiderstand,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschlusswiderstand
(141, 142, 241-244, 341-343) über
einen Bereich einstellbar ist.
Patent DE-19916226-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bremsanlage
Inventor: BLASCHKE WOLF-DIETER
IPC: B60T13/10
Filed: 1999-04-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fahrzeug-Bremsanlage
mit wenigstens einem Bremszylinder (Federspeicher-Bremszylinder 14),
die durch mechanische Mittel des Bremszylinders (Federspeicher-Bremszylinder
14) betätigt
und durch Druckbeaufschlagung einer Lösekammer des Bremszylinders (Federspeicher-Bremszylinder
14) gelöst
wird, ferner mit einer die Druckzufuhr zu der Lösekammer beherrschenden Ventileinrichtung
(10; 21), welche in einer die Druckzufuhr zu der Lösekammer
sperrenden Stellung (6; 22) verriegelbar ist, gekennzeichnet durch
eine in die Ventileinrichtung (10; 21) integrierte und ohne Versorgungsspannung
deren Verriegelung bewirkende und codierte Elektronikgruppe (8),
die so ausgebildet ist, daß sie
zur Entriegelung der Ventileinrichtung (10; 21) außer einer
Versorgungsspannung einer Freischaltung bedarf.
Patent DE-19921117-B4 (DE)
Title: Optisches Strahlteilersystem für eine automatische Scharfstelleinrichtung
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C1/02
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-05-25
Abstract: Optisches
Strahlteilersystem für
eine automatische Scharfstelleinrichtung mit einem Fernrohrsystem
(3) mit einem Objektivsystem und einem Beobachtungssystem,  einem
zwischen dem Objektivsystem und dem Beobachtungssystem angeordneten
Strahlteiler (14) mit einer Teilerfläche (11, 11a), die das durch
das Objektivsystem tretende Licht aufspaltet,  und einem zum
Erfassen der Scharfeinstellung bestimmten System (7) mit einem Paar
Lichtempfangselemente (15), die jeweils einen Lichtstrahl (9, 10,
12, 13) empfangen, der durch die Teilerfläche (11, 11a) abgespalten und
von dieser durchgelassen oder reflektiert worden ist, wobei das
System (7) so angeordnet ist, daß die von den Lichtempfangselementen
(15) zu empfangenden Lichtstrahlen (9, 10, 12, 13) unter unterschiedlichen
Einfallswinkeln (α, γ) auf die Teilerfläche (11;
11a) treffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilerfläche (11,
11a) derart ausgebildet ist, daß sich
ihr Transmissionsgrad oder Reflexionsgrad in Abhängigkeit der Einfallswinkel
(α, γ) der auf
die Teilerfläche
(11, 11a) treffenden Lichtstrahlen (9, 10, 12, 13) so ändern, daß der durch
die...
Patent DE-19922290-B4 (DE)
Title: Haltekopf für Stützen unter Deckentischen
Inventor: APFEL HOLGER
IPC: E04G11/48
Filed: 1999-05-14
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Halten von Stützen unter
Deckentischen, wobei die Stütze
mit Hilfe der Vorrichtung aus der Senkrechten gedreht werden kann
und die Vorrichtung die Stütze
mittels einer Verriegelung (1.0) in mindestens der senkrechten Arbeitsposition
fixieren kann, dadurch gekennzeichnet, daß die als Rahmenkonstruktion (1)
ausgeführte
Vorrichtung an dem Deckentisch befestigt ist, die Stütze mit
einem Stützenschuh
(3) gehalten wird und die Verriegelung (1.0) mit einer Aufnahme
(1.8) für Handverlängerungen,
wie Stäbe,
Rohre oder Seile ausgestattet ist, die Bewegung oder Verformung
der Aufnahme die Verriegelung entriegelt und die erneute Verriegelung
in der senkrechten Arbeitsposition automatisch erfolgt.
Patent DE-19944192-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem Batteriefach
Inventor: HASSEND VAN GEN KAY
IPC: H01M2/10
Filed: 1999-09-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Elektrisches Gerät mit einem Batteriefach (2), einem Deckelteil (3) zur Abdeckung des Batteriefachs und wenigstens einer in dem Batteriefach (2) angeordneten Aufnahme (4), in welche eine im wesentlichen zylinderförmige Batterie einsetzbar ist, wobei zur Festlegung der Batterie wenigstens ein Federelement (6, 7) vorgesehen ist, welches bei aufgesetztem Deckelteil (3) gegen die Mantelfläche (5) einer in die Aufnahme (4) eingesetzten Batterie angedrückt wird, wobei das wenigstens eine Federelement (6, 7) einstückig an dem Deckelteil (3) und/oder der Aufnahme (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei auf das Batteriefach (2) aufgesetztem Deckelteil (3) durch ein an dem Deckelteil (3) ausgebildetes erstes Federelement (6), ein an der Aufnahme (4) ausgebildetes zweites Federelement (7) und eine Auflagefläche (8) der Aufnahme (4) eine Spannvorrichtung zur radialen Festlegung der Batterie in dem Batteriefach (2) gebildet wird.
Patent DE-19950896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Kunststoff-Blasteils
Inventor: WROBBEL WERNER
IPC: B29C51/00
Filed: 1999-10-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff-Blasteils mit den Schritten:  a) Bereitstellen eines plastisch verformbaren Kunststoff-Blasschlauches (3) mit einem ersten Teilbereich (3b) und einem gegenüberliegenden zweiten Teilbereich (3a) zwischen einem wenigsten einen vorspringenden Bereich (1a) aufweisenden Formelement (1) und einem damit zusammenwirkenden Formwerkzeug (10),  b) Halten eines Randbereichs (7) des Blasschlauches (3) in einer dem Formtrennungsbereich des herzustellenden Blasteiles angepaßten, ortsfesten Lage,  c) Erzeugen eines Überdrucks zwischen dem Formelement (1) und dem ersten Teilbereich (3b) sowie innerhalb (9) des Blasschlauches, um den ersten Teilbereich  (3b) in einem Abstand zu dem Formelement (1) und den ersten und zweiten Teilbereich in einem gegenseitigen Abstand zu halten,  d) Vorverformen zumindest eines Verstreckungsbereiches des ersten Teilbereiches (3b) durch Bewegen des Formelements (1) relativ zu dem ortsfest gehaltenen Randbereich (7) in Richtung auf das Formwerkzeug (10) und durch Erzeugen eines Unterdrucks zwischen dem vorspringenden Bereich (1a) und dem Verstreckungsbereich des ersten Teilbereiches...
Patent DE-19955187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leckdetektion
IPC: G01M3/20
Filed: 1999-11-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Leckdetektion in Über- beziehungsweise Unterdruckeinrichtungen mittels Messungen von Gasanteilsänderungen, insbesondere mittels eines Sensors zur Erfassung des Gaspartialdrucks, wobei der Sensor ein miniaturisiert ausgeführter und in ein eigenes Gehäuse integrierter Sauerstoffsensor ist, mit folgenden Schritten:  a. Erfassen des Anstiegs des Sauerstoffanteils in der Umgebung der Über- beziehungsweise Unterdruckeinrichtungen;  b. Bei Nachweis des Anstiegs des Sauerstoffanteils Abdecken der leckverdächtigen Stellen nacheinander mit mit einer Testflüssigkeit getränktem Gewebe;  c. Erfassen des Sauerstoffanteils und Anzeige eines Lecks falls sich der Sauerstoffanteil ändert.
Patent DE-19981178-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumheiz- und/oder -klimaanlage mit verbesserter Luftmischung
Inventor: QUEINNEC JEAN-YVES
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-04-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fahrzeuginnenraumheiz-
und/oder -klimaanlage, umfassend eine Mischkammer (14), die mit behandelter
Luft versorgt werden kann und in Verbindung steht mit einem Entfrostungsaustritt
(38), einem Belüftungsaustritt
(40) und einem Fußaustritt
(42), sowie Verteilermittel, die die Austritte steuern können, dadurch
gekennzeichnet, daß zumindest
zwei der Austritte für
die Entfrostung (38), Belüftung
(40) und Füße (42)
benachbart und durch einen gemeinsamen Kanal (30) begrenzt sind,
und daß die
Verteilermittel zumindest zwei Klappen (48, 50) vom Schmetterlingstyp
umfassen, die in dem gemeinsamen Kanal aufgenommen sind, wobei jede
Klappe zumindest zwei Flügelpaare
(56, 60; 58, 62) umfaßt,
die jeden der genannten Luftaustritte (38, 40, 42) steuern.
Patent AU-2020100441-B4 (AU)
Title: Dosage form providing prolonged release of tapentadol phosphoric acid salt
Inventor: BERTRAM ULRIKE
IPC: A61K47/12
Filed: 2020-03-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Abstract: Dosage Form Providing Prolonged Release of Tapentadol Phosphoric Acid Salt The invention relates to a pharmaceutical dosage form providing prolonged release of Tapentadol, wherein Tapentadol is present in form of a salt with phosphoric acid (orthophosphoric acid), preferably as dihydrogenphosphate salt. The dosage form according to the invention provides improved prolonged release properties, is particularly resistant against ethanol induced dose dumping, and beyond such resistance provides additional safety features with regard to concomitant use of ethanol, e.g. alcoholic beverages.
Patent AU-2021100394-B4 (AU)
Title: Device and method for attracting and trapping flying insects
Inventor: FREUDENBERG JARED
IPC: A01M1/20
Filed: 2021-01-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: A trap for immobilizing, killing, or containing arthropods comprises a 
housing having walls and at least one opening, where the walls define an interior 
space; and a light source comprising a directional light source mounted in the 
interior space. The light source is constructed to emit light at one or more 
wavelengths ranging from 350 to 500 nm. The light source is positioned so that a 
majority of the light emitted from the light source is directed at one or more surfaces 
in the interior space. The trap also comprises a suppression element mounted in the 
interior space and constructed to immobilize, kill, or contain arthropods.
Patent DE-102004001658-B4 (DE)
Title: Drahtlos-Reifendrucksensor und Verfahren zum Betreiben eines Drahtlos-Reifendrucksensors
Inventor: SALFELNER ANTON
IPC: H02J7/34
Filed: 2004-01-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Drahtlos-Reifendrucksensor
(100; 200; 300) mit folgenden Merkmalen:  einer Energiequelle
(102) mit einem Innenwiderstand (R), der bei einer vorbestimmten
Betriebsbedingung verhindert, dass die Energiequelle (102) Energie
entsprechend einer vorbestimmten Spezifikation an einem Ausgang
(108) des Drahtlos-Reifendrucksensors
(100; 200; 300) bereitstellt;  einem elektrischen Energiespeicher
(C) mit einem Innenwiderstand, der zumindest bei der vorbestimmten
Betriebsbedingung geringer ist als der Innenwiderstand (R) der Energiequelle
(102), so dass der elektrische Energiespeicher (C) bei der vorbestimmten
Betriebsbedingung Energie entsprechend der vorbestimmten Spezifikation
an dem Ausgang (108) bereitstellen kann; und  einer Einrichtung
zum Laden (S1, S2, L) des elektrischen Energiespeichers (C) mit
Energie aus der Energiequelle (102), so dass der elektrische Energiespeicher
(C) Energie entsprechend der vorbestimmten Spezifikation bereitstellt, wenn
die vorbestimmte Betriebsbedingung vorliegt, wobei die Einrichtung
zum Laden (S1, S2, L) des elektrischen Energiespeichers (C) ausgebildet
ist, um zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten
Betriebszustand umzuschalten, wobei im ersten Betriebszustand der
elektrische...
Patent DE-102004005086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Konzentration einer lichtabsorbierenden Substanz in Blut
Inventor: TAKAMURA YOSHIAKI
IPC: G01N21/359
Filed: 2004-02-02
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Konzentration einer lichtabsorbierenden Subtanz im Blut, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Lichtsender (1, 100), der Lichtstrahlen unterschiedlicher Wellenlängen aussendet, um lebendes Gewebe zu bestrahlen, wobei jeder der Lichtstrahlen eine Wellenlänge aufweist, die von dem Blut absorbiert wird; eine erste Einrichtung, die zur Messung erster Intensitäten (Ii) der Lichtstrahlen, die auf das lebende Gewebe einzustrahlen sind, ausgebildet ist; eine zweite Einrichtung, die zur Messung zweiter Intensitäten (It) der Lichtstrahlen, die durch das lebende Gewebe hindurchtreten, ausgebildet ist; eine erste Berechnungseinrichtung, die zur Berechnung eines Abschwächungsvariationsverhältnisses (Φ) auf der Grundlage der zweiten Intensitäten (It) der Lichtstrahlen ausgebildet ist, wobei das Abschwächungsvariationsverhältnis (Φ) definiert ist durch das Verhältnis (AC1/DC1)/(AC2/DC2), und AC1, AC2 AC-Komponenten der pulsierenden durchgelassenen Lichtintensitäten It1 bzw. It2 sind, und DC1, DC2 DC-Komponenten der pulsierenden durchgelassenen Lichtintensitäten It1 bzw. It2 sind, und wobei DC den Spitzenwert oder den Minimalwert oder einen Mittelwert zwischen...
Patent DE-102004007829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von zu inspizierenden Bereichen
Inventor: ERSUE ENIS
IPC: G01M11/00
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von zu inspizierenden Bereichen (12) einer Oberfläche auf
einem dreidimensionalen Objekt (3) aus in elektronischer Form vorliegenden
Konstruktionsdaten (8) des Objekts (3), dadurch gekennzeichnet,
dass für
vorbestimmte Bereiche (12, 13) auf dem Objekt vorgegeben wird, ob
und auf welche Weise diese Bereiche (12, 13) inspiziert werden sollen, indem
zu inspizierende Bereiche (12), nicht zu inspizierende Bereiche
(13) und/oder auf eine bestimmte Art zu inspizierende Bereiche (12)
aus den Konstruktionsdaten (8) durch Bestimmung geometrischer Formen
oder Relationen automatisch ermittelt werden, und dass während der
Inspektion mit einer Aufnahmeeinrichtung (4) eine Zuordnung der
zu inspizierenden Bereiche (12) zu den tatsächlich aufgenommenen Bildern
erfolgt.
Patent DE-102004031372-B4 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung mit intergrierter Beleuchtungseinheit
Inventor: STAUDE JUERGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Spiegelvorrichtung,
aufweisend einen konkaven Spiegel (2), welcher an einem Rahmen (3)
befestigt ist, sowie ein Leuchtmittel (4), wobei der Rahmen eine Seitenwand
(3a) aufweist, die den Spiegel (2) umfangsseitig umschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Körper
K des Leuchtmittels (4) so an der Seitenwand (3a) des Rahmens befestigt
ist, dass er nicht über
den Rand der Seitenwand hinaus vorsteht, dass der Körper K des
Leuchtmittels (4) auf der dem Spiegel (2) gegenüberliegenden Seite von einer
Blendeneinrichtung (5) bedeckt wird, welche auf ihrer dem Leuchtmittel
zugewandten Seite verspiegelt ist.
Patent DE-102004031979-B4 (DE)
Title: Skip
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: B66B17/08
Filed: 2004-06-25
Granted: 2012-09-13
Abstract: Skip für Schachtförderanlagen im Bergbau mit einer Bodenverschlussklappe (4), an deren Seitenwänden (6) die Rollen (5) angeordnet sind, die mit den Führungen (11) während der Fahrbewegung des Skips zusammenwirken und ein ungewolltes Öffnen der Bodenverschlussklappe (4) mit Sicherheit verhindern. An der Entladestelle des Skips enden die Führungen (11), wodurch die Rollen (5) die Stutze verlieren und die Bodenverschlussklappe (4) sich allein auf Grund des Gewichts des Fördergutes und ihres Eigengewichts öffnet.
Patent DE-102004040041-B4 (DE)
Title: Verbessertes Kommunikationssystem für die Implementierung von synchronen galvanisch getrennten Multikanalinstrumentationsvorrichtungen
Inventor: MCKIM JUN JAMES B
IPC: G06F15/177
Filed: 2004-08-18
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung,
die folgende Merkmale umfasst:  ein Gehäuse mit einer Steuerung (100)
und einer Backplane (101),  wobei das Gehäuse zumindest ein erstes und
ein zweites Modul für
die Verbindung mit der Backplane (101) aufnimmt,  wobei die
Backplane (101) Leistung an jedes Modul verteilt,  wobei die
Backplane (101) auch eine erste serielle Kommunikationsverbindung
(112), die das erste Modul mit der Steuerung (100) verbindet, und
eine zweite serielle Kommunikationsverbindung (112), die das zweite
Modul mit der Steuerung 100 verbindet, bereitstellt,  wobei
jede Kommunikationsverbindung (112) eine Datenausgabeleitung (204),
eine Dateneingabeleitung (206) und eine Taktleitung (208) aufweist,  wobei
jede Taktleitung (208) von einer Taktquelle abgeleitet ist,  wobei
alle Verbindungen zwischen dem zumindest ersten und zweiten Modul
durch galvanische Trenner mit der Backplane (101) verbunden sind,
und  wobei die Steuerung (100) zur gleichen Zeit Sendepakete mit
verschiedenen, modulabhängigen
Dateninhalten über die
Datenausgabeleitungen der ersten seriellen Kommunikationsverbindung
und der...
Patent DE-102004047696-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Biegewandler
Inventor: LUBITZ KARL
IPC: H02N1/06
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-12-07
Abstract: Piezoelektrischer
Biegewandler, mit einer Trägerschicht
(2), auf der zumindest eine piezokeramische Schicht (3) aufgebracht
ist, wobei die piezokeramische Schicht (3) zwischen Kontaktelektroden
(4, 5) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der spezifische
Widerstand der piezokeramischen Schicht (3) in einer Größenordnung
von 1·10 8  Ωm
bis 1·10 10  Ωm
liegt, und  – ein
Aktoransteuermittel (6) zum Anlegen einer Ansteuerspannung an die
Kontaktelektroden (4, 5) vorgesehen ist und die maximale Ansteuerspannung
derart gewählt
wird, dass in dem Piezokeramikaktor die maximale mechanische Spannung
unterhalb der Koerzitivspannung liegt.
Patent DE-102004060017-B4 (DE)
Title: Umformeinrichtung, sowie Verfahren zur Betätigung einer Umformeinrichtung
Inventor: BOCK KARSTEN
IPC: B21J7/14
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Umformeinrichtung,
umfassend mindestens  – einen
Hämmerkopf
(9) zur Aufnahme von radial verschiebbaren Hammereinrichtungen,  – einen
Rollenkorb (3) zur Aufnahme von Rollen (4), sowie  – einen
den Rollenkorb (3) zumindest abschnittsweise umgebenden Außenring
(2), wobei  – wahlweise
der Hämmerkopf
(9) und/oder der Außenring (2)
gegenüber
dem Rollenkorb (3) in Drehung versetzt werden können, wobei  – die Rollen
(4) mit den Hammereinrichtungen in Kontakt treten können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Rollenkorb (3) mit einer Antriebseinrichtung
ausgestattet ist.
Patent DE-102004060642-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Lastschaltgetriebe
Inventor: STEVENSON PAUL D
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-12-16
Granted: 2010-04-29
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Lastschaltgetriebe (10) mit mehreren selektiv in Eingriff bringbaren Reibungseinrichtungen (108, 110, 112, 114, 116), umfassend:  einen Drehmoment/Schub-Wandler (12, 14, 16, 18, 20) für jede der selektiv in Eingriff bringbaren Reibungseinrichtungen (108, 110, 112, 114, 116), wobei jeder der Drehmoment/Schub-Wandler (12, 14, 16, 18, 20) einen Drehantriebsmechanismus (22, 26, 30, 34, 38) aufweist,  ein erstes Antriebsmittel (44) zum selektiven Rotieren eines jeden der Drehantriebsmechanismen (22, 26, 30, 34, 38) mit mehreren Steuerantriebsmechanismen (24, 28, 32, 36, 40), die eingerichtet sind, jeweilige Drehantriebsmechanismen (22, 26, 30, 34, 38) zu rotieren, einer ersten Welle (42), die jeden der Steuerantriebsmechanismen (24, 28, 32, 36, 40) lagert, selektiv in Eingriff bringbaren Kupplungsmitteln (46, 52, 56, 60, 64), um jeden der Steuerantriebsmechanismen (24, 28, 32, 36, 40) einzeln mit der ersten Welle (42) selektiv zu verbinden, selektiv in Eingriff bringbaren Bremsmitteln (50, 54, 58, 62, 66), um jeden der Steuerantriebsmechanismen...
Patent DE-102004062395-B4 (DE)
Title: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B8/12
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode
mit einem einen Leiter (13), einen Kanal (14) und eine Isolierhülle (12)
aufweisenden Elektrodenkabel (9) sowie mit einem am distalen Ende
des Leiters (13) angebrachten Elektrodenkopf (10) zur Übertragung
von Stimulierungsimpulsen, gekennzeichnet durch einen in den Kanal
(14) einschiebbaren Ultraschallkatheter (1), welcher ein strangförmiges Führungselement
(5) sowie ein an dessen distalem Ende angebrachtes, einen Ultraschallsender
und einen Ultraschallempfänger
umfassendes Ultraschallmesselement (7) zur bildgebenden Diagnostik
aufweist, wobei eine im Bereich des Elektrodenkopfes (10) angeordnete,
durch ein Ventil (19) verschließbare
Ausführungsöffnung (18)
für den Ultraschallkatheter
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-102005004571-B4 (DE)
Title: Kraftunterstütztes Fahrzeugscharnier
Inventor: HEINL THOMAS
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-02-01
Granted: 2008-12-11
Abstract: Klappenscharnier
(2) für
eine Öffnungsklappe
an einem Fahrzeug, aufweisend  (a) eine Scharnierbasis (4) zum
Anschluss an eine Fahrzeugkarosserie,  (b) eine daran um eine
Schwenkachse (6) angeschlossene Klappenanbindung (8) zum Anschließen der
Klappe,  (c) zwei Hebelelemente (10, 12), die an der Scharnierbasis (4)
bzw. der Klappenanbindung (8) sowie aneinander jeweils um eine Schwenkachse
(14, 16, 18) drehbar angeschlossen sind und zusammen mit diesen
ein Vier-Gelenk (20) bilden,  (d) eine Feder (22) die die Öffnungsbewegung
betriebsmäßig gegen
die Schwerkraft unterstützend
an dem Vier-Gelenk (20) angeschlossen ist, und  (e) eine einen
Antriebsmotor (30) aufweisende Antriebseinheit (28), die mit ihrem
Ausgang (34) an einem der das Vier-Gelenk (20) bildenden Elemente
angeschlossen ist und relativ zu einem anderen davon abgestützt ist.