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Patent DE-112021003013-T5 (DE)
Title: Mobiles Energiespeicher-Internetsystem
Inventor: LING XIANG
IPC: F24V99/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung offenbart ein mobiles Energiespeicher-Internetsystem, wobei das mobile Energiespeicher-Internetsystem ein verteiltes Energieerfassungsgerät, ein mobiles Kältespeicher-/Wärmespeichergerät, einen Betrieb- und Überwachungszentrum für ein Energiesystem, und einen Kühl-/Heizterminal umfasst, das verteilte Energieerfassungsgerät wird die industriell aufgehobene Kälte-/Wärmeenergie erfassen, wobei das Betrieb- und Überwachungszentrum für ein Energiesystem jeweils die Restenergie des verteilten Energieerfassungsgeräts und den Energiebedarf des Kühl-/Heizterminals überwacht und das mobile Kältespeicher-/Wärmespeichergerät zum verteilten Energieerfassungsgerät umstellt, um die Restenergie zu speichern, oder zum Kühl-/Heizterminal umstellt, um die gespeicherte Restenergie freizusetzen. Das mobile Energiespeicher-Internetsystem der vorliegenden Erfindung kann verschiedene aufgehobene industrielle Restenergie, den Neststrom der Kraftwerken für erneuerbare Energien und Kernkraftwerke vollständig nutzen, um kein Rohrnetz, eine Fernkühlung/Heizung zu erreichen und den Energieverbrauch in der Bauindustrie zu reduzieren.
Patent DE-112021005481-T5 (DE)
Title: Inhalatorausrüstung und Inhalator
Inventor: HIRASAWA ASA
IPC: A61M11/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Inhalatorausrüstung und einen Inhalator bereit, die es einem Benutzer mit schwacher Inhalationsstärke ermöglichen, eine medizinische Lösung leicht zu inhalieren, während sie es einem Benutzer mit starker Inhalationsstärke ermöglichen, eine medizinische Lösung effizient zu inhalieren. Diese Inhalatorausrüstung (8) weist auf einen Gehäusekörper (20), der einen Zerstäubungsabschnitt (25) aufnimmt und eine erste Öffnung (21) und eine zweite Öffnung (22) hat; und ein Mundstück (10), bei dem ein erster Befestigungsteil (11), der ein erstes Rückschlagventil (11v) umfasst und der konfiguriert ist, um in Bezug auf die erste Öffnung (21) befestigbar und davon abnehmbar zu sein, und ein zylindrischer zweiter Befestigungsteil (11), der ein zweites Rückschlagventil (12v) umfasst und der konfiguriert ist, um in Bezug auf die zweite Öffnung (22) befestigbar und davon abnehmbar zu sein, integral ausgebildet sind. Die zweite Öffnung (22) ist konfiguriert, um die Montage eines zu dem Mundstück (10) verschiedenen Inhalationszubehörteils (30) daran zu ermöglichen, während das Mundstück (10) von dem Gehäusekörper (20) entfernt ist.
Patent DE-112021005677-T5 (DE)
Title: Kennfeldgesteuerte thermostatbaugruppe zur präzisen temperatursteuerung
Inventor: RAZI MURAT
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kennfeldgesteuerte Thermostatbaugruppe (10) zur präzisen Temperatursteuerung. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine kennfeldgesteuerte Thermostatbaugruppe (10), die eine präzise Temperatursteuerung gemäß realen Öffnungswerten eines Ventil- (20) Elements bereitstellt, die mittels eines Sensors gemessen werden. Dank der vorliegenden Erfindung ist es möglich, dass die ECU die realen Daten des aufgetretenen Öffnungsmaßes des Ventils (20) im Vergleich zu der an den Kolben (42) angelegten elektrischen Energie analysiert.
Patent DE-112022000549-T5 (DE)
Title: Datenspeicherungsvorrichtung und verfahren zum fortschreitenden fading für videoüberwachungssysteme
Inventor: PRASAD ROHIT
IPC: H04N21/231
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es werden eine Datenspeicherungsvorrichtung und ein Verfahren für das fortschreitende Fading bei Videoüberwachungssystemen bereitgestellt. In einer Ausführungsform wird eine Datenspeicherungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Speicher und eine Steuerung aufweist. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, im Laufe der Zeit im Speicher eine Vielzahl von digitalen Videoeinzelbildern zu speichern; und durch Löschen einiger Bilder aus der Vielzahl von digitalen Videoeinzelbildern über eine Vielzahl von Teilmengen digitaler Videoeinzelbilder hinweg freien Platz in dem Speicher zu schaffen, wobei aus einer Teilmenge, deren Speicherung kürzer zurückliegt, weniger digitale Videoeinzelbilder gelöscht werden, als aus einer Teilmenge, deren Speicherung länger zurückliegt. Andere Ausführungsformen werden bereitgestellt.
Patent DE-112022001454-T5 (DE)
Title: Head-up-Display
Inventor: SAITO WATARU
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Head-up-Display, bei dem Kosten verringert und Lichtabschirmteile an mehreren Stellen vorgesehen werden können, wird bereitgestellt. Ein Head-up-Display, das mit einer Anzeigevorrichtung, die ein Bild anzeigt, einem Planspiegel, der Anzeigelicht von der Anzeigevorrichtung reflektiert, einem Hohlspiegel, der Anzeigelicht reflektiert, das den Planspiegel passiert hat, einem Deckglas, das Anzeigelicht durchlässt, das den Hohlspiegel passiert hat, und einer Blindabdeckung, die als ein einteiliges Bauteil gebildet ist, versehen ist, und mit dem ein virtuelles Bild durch Anzeigelicht, das von der Anzeigevorrichtung nach Passieren eines vorbestimmten Lichtwegs über den Planspiegel, den Hohlspiegel und das Deckglas auf ein Objekt projiziert wurde, angezeigt wird, wird bereitgestellt, wobei die Blindabdeckung mit einem ersten Lichtabschirmteil, das Anzeigelicht abschirmt, das von der Anzeigevorrichtung bis zum Erreichen des Planspiegels vom vorbestimmten Lichtweg abgewichen ist, einem zweiten Lichtabschirmteil, das unterdrückt, dass Außenlicht, das das Deckglas passiert hat, in das Innere eingestrahlt wird, und einem Anbringungsteil, das den Planspiegel an der Blindabdeckung anbringt, versehen ist.
Patent DE-69813832-T9 (DE)
Inventor: KELSON ITZHAK
IPC: G01N23/06
Filed: 1998-08-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: An apparatus and method for using alpha-particle energy loss to measure the thickness and stoichiometry of films grown by molecular beam epitaxy and other methods. The apparatus for measuring the thickness of films grown on a substrate in a growth chamber, comprises a protective housing having an aperture opening into the growth chamber, a solid state detector disposed in the protective housing, a shutter for opening and closing the aperture, a shield disposed in the housing between the aperture and the solid state detector for shielding the detector, and a calibration source disposed between the shield and the detector for calibrating the measurements made by the detector. A second calibration source disposed between the shutter and the shield, for measuring deposition on the shield.
Patent DE-112019001057-T9 (DE)
Title: Formvorrichtung
Inventor: IIMI HIDENORI
IPC: B22D21/04
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Eine Formvorrichtung (1) ist dazu in der Lage, ein Bauteil herzustellen, das aus Aluminium ausgebildet ist, und beinhaltet eine Form (10) und ein Zuführteil für geschmolzenes Metall. Die Form (10) ist dazu in der Lage, einen Hohlraum (100) auszubilden, in welchen geschmolzenes Aluminium eingefüllt wird. Die Form (10) weist ein Basisteil (111), das aus Eisen ausgebildet ist, sowie ein Oberflächenschichtteil (113) auf. Das Oberflächenschichtteil (113) ist auf der Seite (100) des Hohlraums des Basisteils (111) vorgesehen und enthält 20 Gewichts-% Chrom oder mehr. Auf einer Oberfläche (115) der Seite (100) des Hohlraums des Oberflächenschichtteils (113) kann ein Dichrom-Trioxid-Film (114) ausgebildet werden. Das Zuführteil für geschmolzenes Metall ist dazu in der Lage, geschmolzenes Aluminium in den Hohlraum (100) zuzuführen.
Patent AT-3549-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zum erzeugen von plasma
IPC: H05H1/36
Filed: 1998-05-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Plasma mit schwankender Leistung, bei dem ein Lichtbogen zwischen einer Anode und einer Kathode gezündet und mit diesem Dämpfe oder Gase ionisiert werden. Um Plasma für eine Vielzahl von Anwendungsfällen einsetzen zu können, ist vorgesehen, daß der Lichtbogen mit Spannungsimpulsen betrieben wird, wobei in den Pausen zwischen diesen Spannungsimpulsen die an der Strecke Anode-Kathode anliegende Spannung unter die Brennspannung des Lichtbogens abgesenkt wird, sodaß der Lichtbogen in diesen Pausen erlischt.
Patent AT-4064-U1 (AT)
Title: Tragsack
IPC: B65D33/08
Filed: 1999-06-14
Abstract: Tragsack mit einem Paar von im Bereich der Randkante der Sacköffnung angeordneten Tragschlaufen, wobei der Tragsack im Öffnungsrandbereich (3) bei jeder der beiden Tragschlaufen (4) mindestens eine Durchstecköffnung (5) für die Tragschlaufen (4) aufweist und die Tragschlaufen (4) eine zur Bildung eines Knotens ausreichende Länge aufweisen.
Patent AT-1611-U1 (AT)
Title: Wetterschutzwinkel für fenster oder türen
IPC: E06B3/30
Filed: 1996-08-02
Abstract: Wetterschutzwinkel für Fenster oder Türen sowie für dazugehörige Rahmen mit einem von der Unterseite des Wetterschutzwinkels vorstehenden, in Längsrichtung des Wetterschutzwinkels verlaufenden, L-förmigen Steg, wobei eine höhenverstellbare Schraube (5) vorgesehen ist, die mit ihrem Kopf (6) in die durch den L-förmigen Steg (2) gebildete Ausnehmung (3) des Wetterschutzwinkels (1) eingreift.
Patent AT-5946-U1 (AT)
Title: Gangschalteinrichtung für ein nutzfahrzeuggetriebe
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-01-25
Abstract: Gangschalteinrichtung für ein Nutzfahrzeuggetriebe mit einem Vorwahlschalter (4) für die hilfskraftbetätigte Betätigung des die Fahrtrichtung bestimmenden Ganges, wobei der Gangwechsel mittels des Kupplungspedals erfolgt, und mit einem Betätigungshebel (5) für Arbeitsgeräte, wie Heckstapler und Frontlader, an dem der Vorwahlschalter (4) angeordnet ist.
Patent BG-3621-U1 (BG)
Title: Permanent magnet motor
Inventor: HRISTOV RADOSLAV
IPC: H02K23/04
Filed: 2020-02-28
Abstract: The permanent magnet motor finds application in engineering, in particular for the propulsion of vehicles and electric generators. By using the motor there are reduced torque losses, and hence higher efficiency. It comprises a cylindrical stator (18), on the inner surface of which are mounted at least four arcuate permanent magnets (1), and to the axis/shaft (15) passing along the length of the stator (18) is mounted a rotor (17), carrying four arcuate permanent magnets (2), as between the stator magnets (1) and the rotor magnets (2) is formed an air gap (3). On the shaft (15) after the rotor (17) is mounted a disk (13), which is spring-connected with a tube (8), closed at both ends with caps - front and rear (9). Permanent magnets (11) are mounted to the rear cap (9), as opposed to permanent magnets (19) attached to a disk (12) mounted on the rear side of the shaft (15). Between the caps (9) to the shaft (15) are mounted two magnetic cores (5), made of a set of lamellae forming poles in the rotor (17) and covered by arcuate permanent magnets (6), between which on the tube (8) are mounted arcuate permanent magnets (6) in metal rings (4).
Patent BG-3971-U1 (BG)
Title: Heat pump system for heat treatment of liquid food products
Inventor: NENOV NENKO
IPC: A61L2/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: The utility model relates to a heat pump system for heat treatment of liquid food products, which can find application in systems for pasteurization of liquid food products such as milk, beer, fruit juices, wine and others. The system comprises an evaporator heat exchanger, in which on the one side the pasteurized product is cooled to a set final temperature, and on the other side a refrigerant is boiled at low pressure. The refrigerant vapour formed in the evaporator is sucked in by a compressor and pumped to high pressure. The compressed vapour is fed to a condenser heat exchanger. They condense therein, giving heat to the unpasteurized product, raising its temperature to the value of pasteurization that has been set.
Patent BG-4239-U1 (BG)
Title: Broad spectrum lidar for atmospheric methane sounding
Inventor: PENCHEV STOYAN
IPC: G01S17/95
Filed: 2021-11-12
Abstract: The utility model relates to a broad spectrum atmospheric methane sounding lidar, particularly a broad-spectrum differential absorption lidar, for sounding atmospheric methane with a powerful, pulsed laser diode (1), with applications in the field of atmospheric lidars, remote monitoring, meteorology, climatology, ecology, energy, agriculture, and in the field of exploration of deposits of energy sources. The broad spectrum lidar for atmospheric methane sounding consists of transmitting and receiving optical circuits. The transmitting optical circuit with a powerful pulsed laser diode (1), which is located at the focal length of an optical collimating lens (2). The receiving optical circuit is arranged on an optical axis parallel to that of the transmitting optical circuit comprises a large aperture optical lens (3),as on the optical axis at a distance therefrom is arranged a translucent mirror (4). The laser beam splitting ratio is inversely proportional to the ratio of the incoming spectral intensities, which sets two spectral channels. One of the spectral channels comprises a narrowband filter with a linewidth of 4 nm at the fundamental wavelength of 1.667 micrometers (5), after which a recording photoreceiver (6) is located at a distance within the focus of the laser radiation. The other spectral channel comprises a bandpass filter (7) with a linewidth of 15 nm at a wavelength of 1.667 micrometers, as at a distance therefrom is arranged a limiting filter (8), after which a photoreceiver (9) at a distance within the focus of the laser radiation.
Patent AT-6172-U1 (AT)
Title: Bohrkrone
IPC: E21B10/52
Filed: 2002-04-08
Abstract: Eine Bohrkrone (1) besitzt an ihrer Stirnfläche gekrümmte Schneiden (2) oder eine Kombination wenigstens einer geraden Schneide (2) mit wenigstens zwei gekrümmten Schneiden (2). Von einem zum Befestigen der Bohrkrone (1) an einem Ankerstab eines Injektionsbohrankers dienenden Sackloch (5) gehen drei Kanäle (10) aus, deren Mündungen (11) nicht im Bereich der Stirnfläche der Bohrkrone (1) angeordnet sind, sondern im Bereich des Mantels (13) derselben, der sich zu den Schneiden (2,2) hin konisch erweitert. Dabei sind die Mündungen (11) der Kanäle (10) im Bereich von konkaven Vertiefungen (12) der Mantelfläche (13) der Bohrkrone (1) angeordnet, so daß sie gegenüber dem Umfang der Stirnfläche der Bohrkrone (1) zurückversetzt angeordnet sind.
Patent DE-8335728-U1 (DE)
IPC: A61H9/00
Filed: 1983-12-13
Abstract: A hydropneumatic massage bath includes a bath tub having high side walls and a bottom and at least one pressurized-water line that terminates in a water jet nozzle. An air supply line opens into a chamber surrounding the water jet nozzle. Such chamber has an outlet orifice for a jet of water and pressurized air entering the interior of the bath tub structure is provided for pulsating the jet of water/air mixture that discharges into the interior of the bath tub. To achieve a pleasant and variable massaging effect, as well as to reduce the susceptibility of the system to contaminants and compressive stress, an interrupt mechanism is arranged in the air supply line upstream of the chamber to fully or partially close the air supply at a desired pulsation frequency, thereby controlling the flow of incoming air into the chamber.
Patent DE-8420823-U1 (DE)
IPC: B22D41/08
Filed: 1984-07-12
Abstract: An apparatus for screening a stream of molten metal has a bellows. An annular distribution chamber for protective gas to be blown into an area traversed by the stream of molten metal is provided inside the bellows. That annular chamber is inwardly delimited by a flexible screening shroud of heat-resistant, gas-permeable material encompassing the area traversed by the stream of molten metal and being inwardly spaced from the bellows. Corresponding ends of the bellows and shroud are gas-tightly interconnected. The screening shroud surrounding the pouring stream at a distance protects the bellows from metal splashes and screen it also from heat that is radiating from the pouring stream.
Patent DE-9208380-U1 (DE)
IPC: B61H7/08
Filed: 1992-06-23
Abstract: With the present invention, a magnetic rail break device is proposed which is suitable in particular for rail vehicles. The magnetic rail break consists essentially of a coil former (1) and a plurality of elements which are separated from one another by dividing walls (10), the elements being composed essentially of two magnetic pole shoes (3) and being connected rigidly to one another with a web component (2). The magnetic rail break is characterized in particular by its low overall constructional height and its relatively low weight. The operating voltage selected in the present case for the magnets is U=110 volts. The rated current is approximately 40 amps with a rated power of approximately 1.45 kW. <IMAGE>
Patent DE-9403114-U1 (DE)
IPC: B32B27/12
Filed: 1994-02-16
Abstract: The invention relates to a fire-retardant roofing sheet and sealing sheet material, comprising: a reinforcing backing material; an impregnating material with which the reinforcing backing material is impregnated and which increases the resistance of the said material to thermal and/or mechanical loading; a flame-retardant or fire-retardant material, which is applied on the upper side of the reinforcing backing material; and a covering composition, which is applied on both sides to the impregnated backing material provided on the upper side with the flame-retardant or fire-retardant material. In addition, the invention relates to an intermediate product of the fire-retardant roofing sheet and sealing sheet material. Furthermore, the invention relates to a method for producing the fire-retardant roofing sheet and sealing sheet material and also the intermediate product of the same.
Patent SK-1142019-U1 (SK)
Title: The end of the cable route in the field of switchyards
Inventor: MIHÁLIK VLADIMÍR
IPC: H02G3/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: The end of the cable route in the field of switchyards ensures a safe, mechanically resistant, durable cable outlet with increased resistance to weather and the entering of reptiles, insects and rodents into the cable spaces. It is intended for the ending of the route led in a protective tube in the ground of fields of switchyards or industrial areas. The proposed end makes it possible to lead the cable conductors to the immediate vicinity of the installed equipment, securely fix their position, mechanically protect the cables and seal them from the effects of the external environment.
Patent RU-1100-U1 (RU)
Title: Пневмопривод
IPC: F15B11/06
Filed: 1992-09-14
Granted: 1995-11-16
Abstract: Пневмопривод, содержащий напорную и сливную магистрали, пневмоцилиндр, нормально открытый клапан, поршень со штоком, установленные с образованием поршневой и штоковой полостей, отличающийся тем, что он снабжен дополнительной пневмосхемой, состоящей из дросселя и обратного клапана.
Patent AT-6348-U1 (AT)
Title: Brandmelder und verfahren zur berührungslosen messung von temperaturverteilungen zum zwecke der überwachung, steuerung und regelung von prozessen
Inventor: LACKNER MAXIMILIAN DIPL ING
IPC: G01J3/42
Filed: 2003-01-24
Abstract: Die vorliegende Neuerung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Messung von Temperaturverteilungen in Gasen und einen hierauf basierenden Brandmelder sowie Sensoren zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Prozessen in chemischen und verfahrenstechnischen Anlagen. Ein abstimmbarer Diodenlaser (8) wird in seiner Emissionswellenlänge über zwei oder mehrere Absorptionslinien mit bekannter Temperaturabhängigkeit durchgestimmt. In einer vorteilhaften Ausführungsform kommen VCSEL (Vertical-Cavity Surface-Emitting Laser) zum Einsatz. In einer weiteren vorteilhaften Auführungsform erfolgt die Bestimmung der Temperaturverteilung anhand von Absorptionslinien molekularen Sauerstoffs. Das vorgestellte Verfahren eignet sich zur Konstruktion eines Sensors zur Messung von Temperaturverteilungen in chemischen und verfahrenstechnischen Anlagen. Diese Sensoren können zur Prozesskontrolle, -steuerung und -regelung eingesetzt werden. Es lassen sich Temperaturverteilungen von Raumtemperatur bis mehrere 1000K bei subatmosphärischen bis zu erhöhten Drücken in-situ sehr rasch messen.
Patent DE-20023170-U1 (DE)
Title: Mobile telephone hands-free device for motor vehicle includes mounting device with switch for controlling hands-free function and/or function of accessory installed in motor vehicle
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-12-04
Abstract: The device includes a mobile telephone holder (25) with a mounting device (22) for attachment to the dashboard, centre console or armrest. The mounting device includes at least one switch (70) for controlling a function of the mobile telephone, preferably for controlling a function of the hands-free device, and/or for controlling a function of an accessory installed in the motor vehicle, and/or a function of the motor vehicle. The accessory may be a car radio, car television, on-board computer, internet connection or navigation system. An independent claim is included for a motor vehicle mobile telephone holder.
Patent DE-20211095-U1 (DE)
Title: Method for re-using one time vacuum cleaner dust bags has one of several closure methods glued to support material larger than conventional bag opening.
IPC: A47L9/14
Filed: 2002-07-23
Abstract: A support (1) is self adhesive on one side which is fitted over the opening of a vacuum cleaner dust collection bag in a sealed manner and carries a suitable fastener (3) at the other end.
Patent DE-20213635-U1 (DE)
Title: Connector for mounting panel on profiled rail has hinged jaws which fit over edges of rib on profile and are closed when screw is inserted through transverse bore in connector to fasten panel in position
IPC: F16B7/04
Filed: 2002-08-30
Abstract: The connector (10) for mounting a panel on a profiled rail (14) has hinged jaws (22) which fit over the edges (17) of a rib on the profile. The jaws are closed when a screw is inserted through a transverse bore (30) in the connector to fasten the panel in position.
Patent DE-20214043-U1 (DE)
Title: Display device, assembled of vertical bars and attached boards held in place by combination of projection and insertion space
IPC: A47F5/04
Filed: 2002-09-11
Abstract: Several horizontal cuts (3) for the insertion of the rear edges of the boards (2) meant to carry the displayed items are positioned along the vertical bar (1). The rear edge of each of the boards (2) except the central area is bent (6) in order to be hung to a small cylindrical projection (7) protruding from the upper surface of the bar (1) at both sides. The shelves (2) can be made of metal, rigid plastic, or a metal grid as required by the goods to be displayed and can be hung to both sides of the support bar (1).
Patent DE-20215433-U1 (DE)
IPC: B01D46/30
Filed: 2002-10-08
Abstract: A device for removing sparks or other hot particles from a gaseous stream comprises a housing ( 10 ) with an inlet ( 12 ) and an outlet ( 14 ) for the gaseous stream and means for removing the sparks or other particles. A bulk ceramic or mineral material is provided inside the housing in an inlet region facing the inlet (partition 20 ) and in an outlet region facing the outlet (partition 22 ). The bulk material is arranged in the housing in such a way that the entire gaseous stream is forcibly guided through the bulk material. The path followed by the gaseous stream through the bulk material is determined in such a way, depending on the type and grain size of the material, that the gaseous stream is substantially free from sparks after the outlet region.
Patent DE-20217344-U1 (DE)
Title: Packaging unit for hot-melt adhesives introducible in hot state consists of a compound foil with two plastic outer layers and a metal middle layer
IPC: B32B27/36
Filed: 2002-11-11
Abstract: Packaging unit (1) for hot-melt adhesives introducible in hot state consists of a compound foil with two plastic outer layers and a metal middle layer. The plastic layers of the bottom (2) of the packaging unit consist of polypropylene, while the inner and outer layers of the side wall (3) of the unit respectively consist of polypropylene and polyethylene terephthalate.