baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007052333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-10-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms bei dem mittels einer Umwälzpumpe Spülflüssigkeit in einem Kreislauf zirkuliert, wobei die Umwälzpumpe mindestens ein hydrodynamisches Gleitlager (1) aufweist, mit den folgenden Schritten:  a) Einschalten und Hochfahren der Umwälzpumpe auf eine Betriebsdrehzahl (n 1 );  b) Absenken der Drehzahl der Umwälzpumpe auf eine Drehzahl (n A ), bei der an dem hydrodynamischen Gleitlager noch eine Flüssigkeitsreibung vorhanden ist;  c) Durchführen eines Wasserwechsels bei abgesenkter Drehzahl;  d) Erhöhen der Drehzahl auf eine Betriebsdrehzahl (n 2 );  e) Wiederholen der Schritte b) bis d) so oft wie nötig, und  f) Abschalten der Umwälzpumpe.
Patent DE-102007058740-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Überstromsicherung
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: H03K17/08
Filed: 2007-12-06
Granted: 2011-03-03
Abstract: Schaltungsanordnung, die aufweist:  eine Schaltanordnung (2) mit einem Halbleiterschalter (20), der einen Steueranschluss (G) und eine Laststrecke (D-S) aufweist, und mit einer an den Steueranschluss (G) des Halbleiterschalters (20) gekoppelten Ansteuerschaltung (30), die eine Strommessanordnung (31) zur Ermittlung eines die Laststrecke (D-S) durchfließenden Laststroms (IL) aufweist und die dazu ausgebildet ist,  eine sperrende Ansteuerung des Halbleiterschalters zu verhindern, wenn der Laststrom (IL) einen vorgegebenen ersten Laststrom-Schwellenwert (Imax) übersteigt,  und den Halbleiterschalter (20) nach einer Verzögerungszeit sperrend anzusteuern, wenn der Laststrom (IL) kleiner als der erste Laststrom-Schwellenwert (Imax) und größer als ein zweiter Laststrom-Schwellenwert (Ip) ist, wobei  die Verzögerungszeit abhängig von dem Laststrom (IL) ist;  eine Sicherung (1), die in Reihe zu der Laststrecke (D-S) des Halbleiterschalters (24) der Schaltanordnung (2) geschaltet ist und die auslöst, wenn eine wenigstens von dem Laststrom abhängige Auslösebedingung vorliegt.
Patent DE-102007060162-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: F16H61/64
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-11-26
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler, umfassend ein mit Fluid befüllbares Gehäuse (12) mit einem Pumpenrad (20), ein in einem Gehäuseinnenraum (26) angeordnetes und bezüglich des Pumpenrads (20) um eine Drehachse (A) drehbares Turbinenrad (28) und eine Überbrückungskupplungsanordnung (44) mit durch einen Kupplungskolben (52) in Reibeingriff bringbaren Reibflächen, wobei durch den Kupplungskolben (52) der Gehäuseinnenraum (26) in einen das Turbinenrad (28) enthaltenden ersten Raumbereich (54) und einen zweiten Raumbereich (56) unterteilt ist, wobei über einen ersten Fluidströmungsweg (S1) dem ersten Raumbereich (54) Fluid zuführbar ist, über einen zweiten Fluidströmungsweg (S2) Fluid aus dem ersten Raumbereich (54) abführbar ist und über einen dritten Fluidströmungsweg (S3) zum Beaufschlagen des Kupplungskolbens (52) in Richtung Einrücken dem zweiten Raumbereich (56) Fluid zuführbar ist, wobei der zweite Raumbereich (56) zwischen dem Kupplungskolben (52) und dem Gehäuse (12) gebildet ist und ausgehend von einem radial außen am Kupplungskolben (52) vorgesehenen Beaufschlagungsbereich desselben nach radial innen im Wesentlichen eine gleichbleibende oder zunehmende Axialabmessung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskolben (52) wenigstens eine eine Verbindung zwischen den beiden Raumbereichen (54, 56) herstellende Durchtrittsöffnung (60) in seinem radial äußeren Bereich aufweist.
Patent DE-102008004940-B4 (DE)
Title: Radarantennenanordnung sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: MÖBIUS ARNOLD
IPC: H01Q3/44
Filed: 2008-01-18
Granted: 2017-08-24
Abstract: Radarantennenanordnung (1) zum Einsatz in Kraftfahrzeugen,  – Wellen derart eingekoppelt werden, dass sich diese in einer Längsrichtung (x) des Wellenleiters (2) ausbreiten,  – mit einer Vorgabestruktur (3) zur Vorgabe einer Abstrahlwinkel-Verteilung von Radarwellen (4), die vom Wellenleiter (2) ausgehen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorgabestruktur (3) eine Mehrzahl von Strukturelementen (7) mit Grundstrukturen (9) aufweist, deren wirksamer Abstand (p m ) zueinander eine Beugung der abgestrahlten Radarwellen (4) in einer niedrigsten Ordnung und zudem in mindestens einer höheren Ordnung zulässt,  – wobei die Strukturelemente (7) Unterstrukturen (10) derart aufweisen, dass die Beugung der Radarwellen (4) an den Unterstrukturen (10) zu einer Unterdrückung der Abstrahlung der Radarwellen (4) in den Richtungen (12) der Beugung höherer Ordnung an den Grundstrukturen (9) führt.
Patent DE-102008011320-B4 (DE)
Title: Hydraulisch aktivierte elektronische Steuerung und Steuerungsverfahren
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01B3/421
Filed: 2008-02-27
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines landwirtschaftlichen Gerätes, insbesondere eines Drehpflugs, einer Drillmaschine oder einer Bestellkombination, mit einer Mehrzahl von hydraulisch gesteuerten Aggregaten, die über ein traktorseitiges Steuergerät bedient werden, wobei bei Bedienung des traktorseitigen Steuergerätes über eine elektronische Überwachungseinheit ein oder mehrere Signale an eine elektronische Steuereinheit gesendet werden und durch die elektronische Steuereinheit nach Auswertung des Signals oder der Signale eine Folgesteuerung der hydraulischen Aggregate ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass über die elektronische Steuereinheit die den hydraulisch gesteuerten Aggregaten zugeordneten Ventile des hydraulischen Steuerblocks durch Auswertung und Abspeicherung der steigenden und fallenden Flanken des Steuerungssignals über einen Mikrocontroller geschaltet werden.
Patent DE-102008012985-B4 (DE)
Title: Abstreifer
Inventor: KOMORI SATOSHI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2008-03-07
Granted: 2016-11-17
Abstract: Ein Abstreifer einer Werkzeugmaschine, bei der zwei Flächen (35, 36) relativ zueinander beweglich installiert sind, wobei der Abstreifer aufweist: einen Hauptkörper (2), einschließend einen Befestigungsabschnitt (4), um den Abstreifer an einer ersten Fläche (35) zu befestigen, und einen Laschenabschnitt (5), der sich vom Befestigungsabschnitt (4), in Bezug auf die zweite Fläche (36), in einer geneigten Richtung erstreckt; und eine Metallplatte (3), befestigt auf dem Laschenabschnitt (5), wobei der Laschenabschnitt (5) entlang einer im Wesentlichen vollständigen Fläche der Metallplatte (3) angeordnet ist, und ein spitzes Ende des Laschenabschnitts (5) und ein spitzes Ende der Metallplatte (3) mit der zweiten Fläche (36) in Kontakt gebracht werden, um einen Spalt zwischen der ersten Fläche (35) und der zweiten Fläche (36) abzudecken, um Späne, Schneidflüssigkeit und dergleichen vom Eindringen darin zu hindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Metallplatte (3) der zweiten Fläche (36) zugewandt ist, und dass an dem unteren spitzen Ende des Laschenabschnitts (5) ein dünner Wandabschnitt (5a) mit einer vorbestimmten Dicke geformt ist.
Patent DE-102008013529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kontrollieren einer Innenraumbehandlung eines Behälters
Inventor: DAVIDSON HARTMUT
IPC: B08B9/46
Filed: 2008-03-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer Innenraumbehandlung eines Behälters (2) mittels eines Behandlungsfluids, wobei vor dem Einleiten eines durch eine Düse (4) erzeugten Behandlungsstrahls des Behandlungsfluids in den Innenraum ein Kontrollstrahl durch die Düse (4) gegen ein Kontrollelement (6) einer Kontrolleinrichtung (5) gerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch das Auftreffen des Kontrollstrahls auf das Kontrollelement (6) bewirkte Temperaturänderung festgestellt wird.
Patent DE-102008016087-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapelsystem
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/04119
Filed: 2008-03-28
Granted: 2024-01-25
Abstract: Brennstoffzellenstapelsystem (10) umfassend:einen Brennstoffzellenstapel (14);eine Endplatte (24), die an dem Brennstoffzellenstapel (14) anliegt und aus einem Polymer oder einem Verbundstoff gefertigt ist; undeine Wasserdampfübertragungseinheit-Anordnung (28) umfassend:einen Abdichtrahmen (30), der an einer dem Brennstoffzellenstapel (14) abgewandten Seite der Endplatte (24) anliegt;mehrere Wasserdampfübertragungsvorrichtungen (32), die in dem Abdichtrahmen (30) angeordnet sind; undmehrere Stützen (38), die in dem Abdichtrahmen (30) zwischen den Wasserdampfübertragungsvorrichtungen (32) angeordnet sind, wobei die Stützen (38) zum Stützen der Endplatte (24) ausgelegt und senkrecht zur Endplatte (24) ausgerichtet sind.
Patent DE-102008022947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Stellantriebs
Inventor: SCHROD WALTER
IPC: G05B11/16
Filed: 2008-05-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Stellantriebs, insbesondere eines Festkörperaktuators, bei demder Stellantrieb während je eines Ansteuervorgangs mittels eines Zweipunktreglers (R2P) angesteuert wird, dessen Stellsignal ein Stromsignal (I) zum Beaufschlagen des Stellantriebs ist, und dessen oberem Schaltpunkt (PO) jeweils ein maximaler Stromwert (ÎOn), der auf einer oberen Hüllkurve (HO) liegt, und dessen unterem Schaltpunkt (PU) jeweils ein minimaler Stromwert (ÎUm), der auf einer unteren Hüllkurve (HU) liegt, zugeordnet ist, wobei die untere Hüllkurve (HU) und die obere Hüllkurve (HO) jeweils durch eine stetige Funktion vorgegeben werden,dadurch gekennzeichnet,dass die beiden Hüllkurven (HO, HU) jeweils drei aufeinanderfolgende Abschnitte aufweisen und in einem zeitlich ersten Abschnitt ansteigen, in einem zeitlich zweiten Abschnitt konstant bleiben und in einem zeitlich dritten Abschnitt abfallen und in jedem Abschnitt der Abstand der beiden Hüllkurven (HO, HU) zu jedem Zeitpunkt einen Mindestabstand (Dmin) beträgt.
Patent DE-102008027085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse einer flüssigen Probe sowie Verfahren zur Analytbestimmung in einem Dialysat mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HEISE HERBERT MICHAEL
IPC: G01N21/25
Filed: 2008-06-05
Granted: 2010-07-15
Abstract: Mit einer Vorrichtung zur Analyse einer flüssigen Probe mit wenigstens einer Strahlungsquelle, einer flexiblen Messzelle, in welche die Probe eingeleitet wird, wenigstens einem Strahlungsdetektor und einer Auswerteeinheit, wobei die Probenschichtdicke in der flexiblen Messzelle zur Durchführung einer Referenzmessung veränderbar ist, soll eine Lösung geschaffen werden, mit welcher zuverlässige Messungen in Einstrahlanordnung ohne die Notwendigkeit einer Referenzmessung mit einer Referenzlösung anwenderfreundlich möglich sind. Dies wird dadurch erreicht, dass die mit der Probe in Berührung kommenden Wandungen der Messzelle (4) von austauschbaren Folien (7, 8) gebildet sind. Mit der vorgestellten Messtechnik wird unter Berücksichtigung der Dialysewiederfindungsrate, ermittelbar über Markersubstanzen im zur Dialyse verwendeten Perfusat, zuverlässig die Analytkonzentration in Bioflüssigkeiten bestimmt.
Patent DE-102008030885-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für Kondenswasser sowie Gehäuse und Strömungskanal mit einem solchen Rückschlagventil
Inventor: PÜLS STEFAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-06-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Rückschlagventil (100), insbesondere zur Handhabung von Kondenswasser in einer Lüftungs- bzw. Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rückschlagventilschließkörper (1), welcher elastisch ist und zumindest abschnittsweise membranartig ausgeführt ist und mit einem elastischen Befestigungsbolzen (2) verbunden, vorzugsweise integral verbunden, ist, welcher konfiguriert und ausgebildet ist, eine lösbare Verriegelung mit einem inneren Abschnitt (3a) eines Ventilsitzes (3) des Rückschlagventils (100) auszubilden, wobei der Ventilsitz (3) bezüglich einer Ebene (P) zumindest abschnittsweise eine im Wesentlichen kreisringförmige Aussparung (3b) aufweist, welche vorzugsweise zwischen dem inneren Abschnitt (3a) und einem äußeren Abschnitt (3c) des Ventilsitzes (3) ausgebildet ist und/oder sich axial entlang einer Längsachse (X-X) des Rückschlagventils (100) erstreckt, wobei der innere Abschnitt (3a) und/oder die Aussparung (3b) zumindest abschnittsweise eine gitterartige Struktur (3abS) mit zumindest einer den inneren Abschnitt (3a) mit dem äußeren Abschnitt (3c) verbindenden Strebe aufweist, wobei der Rückschlagventilschließkörper (1), vorzugsweise in Umfangsrichtung, zumindest abschnittsweise den inneren Abschnitt (3a) und/oder den äußeren Abschnitt (3c) kontaktiert, wobei sich der Rückschlagventilschließkörper (1) zumindest bis zu einem äußeren Ende (3cE) des äußeren Abschnitts (3c) erstreckt, und wobei der Ventilschließkörper (1) mit der zumindest einen Strebe zumindest abschnittsweise kontaktiert.
Patent DE-102008031656-B4 (DE)
Title: Polymerschichtverbund für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: RADTKE MICHAEL
IPC: B42D25/45
Filed: 2008-07-03
Granted: 2016-07-28
Abstract: Polymerschichtverbund (2) für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument umfassend mehrere in einem Substratschichtenstapel (14) übereinander geschichtete mittels Druck und Temperatureintrag miteinander verbundene Substratschichten (4–8), von denen mindestens eine oberste Substratschicht (4) und eine unterste Substratschicht (5) Polymerschichten sind, wobei mindestens ein flächig begrenzter Durchsichtbereich (32; 32-1, 32-2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest die oberste Substratschicht (4) in dem Bereich des mindestens einen flächig begrenzten Durchsichtbereichs (32; 32-1, 32-2) eine Mikrostruktur (34) mittels einer Ultraschallprägung eingebracht ist.
Patent DE-102008033434-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsstrang mit Direkt-Leistungsentnahme-Stelle
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: B60K17/28
Filed: 2008-07-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: Leistungsentnahme-Anordnung zum Übertragen von Drehantriebsleistung von dem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: einen Drehmomentwandler (10) für ein Automatikgetriebe, wobei der Drehmomentwandler (10) eine Pumpenradwelle (16) aufweist, die sich entlang einer Achse (11) erstreckt und die in Antriebsverbindung mit einer Leistungsquelle steht, ein Gehäuse (56) mit einer Öffnung (50) durch eine Wand des Gehäuses (56) hindurch, ein Leistungsentnahme-Zahnrad (32), das an der Pumpenradwelle (16) mit dieser um die Achse (11) mitdrehbar befestigt ist, in dem Gehäuse (56) angeordnet ist und zu der Öffnung (50) ausgerichtet ist, einen Pumpenträger (22), der in dem Gehäuse (56) angeordnet ist, einen Getriebekasten des Getriebes, der entlang der Achse (11) in einem Abstand von dem Pumpenträger (22) angeordnet ist, so dass ein Aufnahmeraum zwischen dem Pumpenträger (22) und dem Getriebekasten bereitgestellt ist, in welchem Aufnahmeraum das Leistungsentnahme-Zahnrad (32) aufgenommen ist, und einen von der Pumpenradwelle (16) angetriebenen Pumpenrotor (26), der in...
Patent DE-102008039764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Stückgut an ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: SCHROER WINFRIED
IPC: B65G47/54
Filed: 2008-08-26
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufnehmen und Abgeben von Stückgut auf oder von Rollenbahnen, gekennzeichnet durch kammartige Auflagerstege (4) auf einem Transportfahrzeug (3) für das zu transportierende Gut (5) zur Durchfahrt zwischen auf Abstand aufgehängten Rollen (9) der Rollenbahn (2), wobei die Oberkante der Auflagerstege (4) geringfügig höher ist als die durch die Rollen (9) gebildete Transportfläche, wobei in Fahrtrichtung des Transportfahrzeuges (3) hinter den Rollen (9) Abstreifanschläge (16) für das abzusetzende Gut (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102008047562-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen in Projektionsbelichtungsanlagen für die Halbleiterlithographie
Inventor: KLOESCH PETER
IPC: G02B7/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Wechselbare Baugruppe (1) für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie (310), wobei die wechselbare Baugruppe mindestens ein passives Dämpfungselement (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (2) ein mit einem elastischen Element (21) verbundenes Masseelement (20) aufweist.
Patent DE-102008049967-B4 (DE)
Title: Druckverfahren und Verfahren zur Herstellung einer Bildanimation
Inventor: MAROM IRA
IPC: C04B41/61
Filed: 2008-10-02
Granted: 2015-04-30
Abstract: Druckverfahren zum vollflächigen, hochaufgelösten Bedrucken in Echtfarben von mineralischen Substraten auch in verbautem Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass man negativ aufgeladene Pigmentpartikel auf ein positiv aufgeladenes Trägermedium überführt und dieses Trägermedium anschließend mit dem mineralischen Substrat in Kontakt bringt, wobei die Pigmentpartikel zumindest teilweise auf das mineralische Substrat übertragen werden, und man anschließend das Trägermedium entfernt.
Patent DE-102008058828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisation eines mobilen Objekts
Inventor: BEICHL WALTER
IPC: G01S17/89
Filed: 2008-11-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Lokalisation eines mobilen Objekts (1), bei dem die Lage des mobilen Objekts über Landmarken (3) geschätzt wird, wobei: – mittels einer Sensoreinrichtung (2) die Umgebung des mobilen Objekts (1) erfasst wird und in einem vorbestimmten Bereich (H) in der erfassten Umgebung nach einer oder mehreren vorgegebenen Landmarken (3) aus einer Referenzkarte der Umgebung gesucht wird; – im Falle, dass keine der vorgegebenen Landmarken (3) in dem vorbestimmten Bereich (H) gefunden wird, in einem oder mehreren alternativen Bereichen (H1, ..., H4) in einer vorgegebenen Suchumgebung um den vorbestimmten Bereich (H) nach der oder den vorgegebenen Landmarken (3) gesucht wird; – im Falle, dass die vorgegebene oder die vorgegebenen Landmarken (3) in einem der alternativen Bereiche (H1, H4) gefunden werden, die Lage des mobilen Objekts (1) basierend auf der Lage der gefundenen Landmarke oder Landmarken in dem alternativen Bereich (H1, ..., H4) geschätzt wird.
Patent DE-102009004033-B4 (DE)
Title: Nähmaschinennadel
Inventor: MATSUDA TOSHIHIKO
IPC: D05B85/02
Filed: 2009-01-08
Granted: 2021-12-09
Abstract: Nähmaschinennadel mit einem Schaft (1), an dessen distalem Ende eine Nadelspitze so ausgebildet ist, dass sie auf der Mittelachse (Z-Z) der Nadel liegt, nur einem Nadelöhr (3), das in der Nähe der Nadelspitze (5) ausgebildet ist, und einer langen Rille (2) auf der Vorderseite des Schafts (1), die vom oberen Ende des Schafts (1) bis zum Nadelöhr (3) ausgebildet ist, um einen Nähfaden (T) zum Nadelöhr (3) zu führen,dadurch gekennzeichnet, dassdie lange Rille (2) einen Hauptabschnitt hat, der sich vom oberen Ende des Schafts (1) bis in die Nähe des Nadelöhrs (3) parallel zur Mittelachse (Z-Z) der Nadel erstreckt, unddie lange Rille (1) einen schrägen Abschnitt (4) hat, der gegenüber der Mittelachse (Z-Z) der Nadel in einem Winkel (α) geneigt ist, der im wesentlichen dem Neigungswinkel (θ) eines Schlags (m) des Nähfadens (T) entspricht, und der das untere Ende des Hauptabschnitts der langen Rille (2) und das Nadelöhr (3) so miteinander verbindet, wobei eine Tiefe der langen Rille (2) in dem schrägen Abschnitt (4) flacher ausgebildet ist als die lange Rille (4) an einem oberen Ende des Schafts (1).
Patent DE-102009004550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Zwischenverbindungen
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-01-14
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Bildung von Zwischenverbindungen, mit den folgenden Schritten: Ätzen einer ersten Menge von Öffnungen in einer Hartmaske unter Verwendung einer ersten Fotoresistschicht mit einer ersten Struktur von Öffnungen mit einer ersten Größe als eine erste Ätzmaske; Ätzen einer zweiten Menge von Öffnungen in einer Hartmaske unter Verwendung einer zweiten Fotoresistschicht mit einer zweiten Struktur von Öffnungen mit einer zweiten Größe, wobei die erste Größe von der zweiten Größe verschieden ist, als eine zweite Ätzmaske; und Verkleinern der Öffnungen in der ersten Struktur in der ersten Fotoresistschicht und/oder der zweiten Struktur in der zweiten Fotoresistschicht vor dem Ätzen der Öffnungen in der Hartmaske.
Patent DE-102009018959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Thalliumkonzentration in Mineralsalzlösungen
Inventor: MARX HEINER DR
IPC: C02F1/68
Filed: 2009-04-25
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Thalliumkonzentration in Mineralsalzlösungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übersättigung an KCl in der Mineralsalzlösung nach allgemein üblichen Methoden herbeigeführt wird, sodass KCl kristallisiert und dabei Thallium aus der Mineralsalzlösung extrahiert wird.
Patent DE-102009020183-B4 (DE)
Title: Bewegungsfahrzeugsystem und Verfahren zum Erfassen der Position eines Bewegungsfahrzeugs
Inventor: SHIMIZU TETSUYA
IPC: G01V3/165
Filed: 2009-05-06
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein Bewegungsfahrzeugsystem, das folgende Merkmale aufweist: ein Bewegungsfahrzeug mit einem Erfassungskopf (2) mit einem Spulenarray (4), das eine Mehrzahl von Spulen (5) entlang einer Bewegungsrichtung des Bewegungsfahrzeugs aufweist; und ein Segment, wo magnetische Markierungen (22) entlang einer Bewegungsroute des Bewegungsfahrzeugs in einem Abstand gleich der Länge des Spulenarrays (4) angeordnet sind, um eine Position des Bewegungsfahrzeugs in dem Segment kontinuierlich basierend auf einer Ausgabe aus dem Erfassungskopf (2) zu bestimmen.
Patent DE-102009029087-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Wechseldatenspeicher sowie eine Speichereinheit und eine Datenverarbeitungsanlage
Inventor: WEBER MICHAEL DR
IPC: G11B33/04
Filed: 2009-09-02
Granted: 2014-09-18
Abstract: Gehäuse für wenigstens einen Wechseldatenspeicher mit einem Gehäusemantel (10) und wenigstens einer im Gehäusemantel (10) angeordneten Aufnahmeeinrichtung zur mechanischen Befestigung des Wechseldatenspeichers innerhalb des Gehäusemantels (10) und mit einer Kühleinrichtung (20) zur Kühlung des Wechseldatenspeichers, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Seite des Gehäusemantels (10) mit diesem wärmeleitfähig verbunden wenigstens ein Griffelement (20) angeordnet ist, welches zur Verbesserung der Einleitung einer manuellen Zugkraft sowie zur Realisierung einer großen Oberfläche zwecks Wärmeabfuhr an die Umgebung eine Mehrzahl von oberflächenvergrößernden Formelementen (21) aufweist, die oberflächenvergrößernden Formelemente Kühlrippen (21) sind, die quer zur vorgesehenen Einschubrichtung (40) verlaufen, und deren Höhe (H) vertikal zur Einschubrichtung (40) ist, wobei der Gehäusemantel (10) und das Griffelement (20) aus einem Aluminium-Strang-Gussprofil gefertigt wird.
Patent DE-102009035544-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer in einem Kraftfahrzeug mit mehreren Halbleiterlichtquellen
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21Y103/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Scheinwerfer in einem Kraftfahrzeug mit mehreren Halbleiterlichtquellen (1) und einem Reflektor (2), der eine Reflektorfläche umfasst, die so angeordnet ist, dass jeweils das von mehreren Halbleiterlichtquellen (1) emittierte Licht direkt auf die Reflektorfläche trifft und von der Reflektorfläche in eine Hauptlichtemissionsrichtung des Scheinwerfers reflektiert wird, wobei die Reflektorfläche relativ zur auftreffenden Lichtemission der mehreren Halbleiterlichtquellen (1) so ausgerichtet ist, dass die vollständige Abstrahlcharakteristik einer Hauptlichtfunktion des Scheinwerfers erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Reflektorfläche des Reflektors (2) in allen Bereichen das von allen Halbleiterlichtquellen emittierte Licht trifft.