baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10120135-B4 (DE)
Title: Eigenbeheizbares Garmodul mit schwimmend gelagertem Glied
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: A47J27/00
Filed: 2001-04-25
Granted: 2004-05-13
Abstract: Eigenbeheizbares Garmodul (1) mit einem Behältnis (2, 3, 10, 20) zur Aufnahme von Gargut und zumindest einem Heizelement (30) in Wärmeleitkontakt mit zumindest einem Teil (20) des Behältnisses (2, 3, 10, 20), wobei das Behältnis einen Innenbehälter  (3) und einen den Innenbehälter (3) zumindest bereichsweise umgebenden Außenbehälter (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Innenbehälter (3) und dem Außenbehälter (2) zumindest bereichsweise ein Zwischenglied (10) zur spielenden Lagerung eines wärmeleitenden Glieds, insbesondere in Form einer Bodenplatte (20), angeordnet ist, und das Glied (20) in Wärmeleitkontakt mit dem Heizelement (30) steht sowie zumindest zeitweise an zumindest einen Bereich des Innenbehälters (3) anpressbar ist, wobei das Glied (20) in einem nicht an dem Innenbehälter (3) angepressten Zustand in zumindest einer Richtung, vorzugsweise in allen drei Raumrichtungen, bewegbar ist.
Patent DE-10150987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen einer Matte mit dünnwandigen Kunststoffrohren
Inventor: HERBST DONALD
IPC: F28F21/06
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Verlegen einer Matte mit dünnwandigen
Kunststoffrohren (2) mit einem Außendurchmesser bis zu 5 mm
(Kapillarrohre), die an ihren offenen Enden jeweils mit runden Stammrohren
(1, 5) größeren Durchmessers,
radial von diesen abgehend, für
die Zu- und Abführung
eines Heiz- bzw.
Kühlmediums
verschweißt sind,
wobei die Stammrohre (1, 3) an den Schweißstellen (3) Bohrungen mit
einem etwa dem Innendurchmesser der Kunststoffrohre (2) entsprechenden
Durchmesser aufweisen, auf einer im wesentlichen ebenen Unterlage
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die Stammrohre (1, 5) und/oder
die Kunststoffrohre (2) nach deren Anschweißen an die Stammrohre (1, 5)
thermisch behandelt und hierdurch bleibend derart verformt werden,
dass durch Änderung
des Querschnitts der Stammrohre (1, 5) der Abstand der Schweißstellen
(3) von der Unterlage (4) verringert wird und/oder die Neigung der
Kunststoffrohre (2) jeweils zwischen der Schweißstelle (3) und dem Punkt der
ersten Berührung
des Kunststoffrohres (2) mit der Unterlage (4) vergrößert wird.
Patent DE-10152591-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung für Tintenpatronen von Tintenstrahldruckern
Inventor: HSU TE-JUNG
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung für Tintenpatronen von Tintenstrahldruckern zur Regulierung des in einem den Tintenvorrat enthaltenden Tintensack (33) herrschenden Unterdrucks mit – einem beweglichen Reibungselement (35), welches in Axialrichtung des Tintensacks (33) beweglich ist und – einem elastischen Element (34) mit konstantem Elastizitätskoeffizienten, welches zwischen den Tintensack (33) und das bewegliche Reibungselement (35) geschaltet ist und welches den Tintensack (33) unter einer ständi gen Zugbeanspruchung hält, wobei das Reibungselement (35) dem elastischen Element (34) bei der mit dem Tintenverbrauch einhergehenden Volumenverringerung des Tintensacks, folgen kann.
Patent DE-10155863-B4 (DE)
Title: Markierungstinte auf wässriger Basis und deren Verwendung
IPC: C09D11/17
Filed: 2001-11-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Markierungstinte
für Textmarker
auf wässriger
Basis, zum Aufbringen eines Markierungsabstriches über einem
Grundabstrich, in Form einer Ink-Jet-Beschriftung, der mit wässriger,
vorzugsweise pigmentierter Basistinte erzeugt wurde, wobei die Markierungstinte
aus Farbmittel, Zusatzstoffen und Wasser als Lösungsmittel besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Farbmittel der Markierungstinte positiv
geladene oder neutrale Fluoreszenzpigmente enthält,  dass in der Markierungstinte
mindestens ein positiv geladenes Fällungsreagenz enthalten ist,
das mit den Fluoreszenzpigmenten kompatibel ist,  dass die Fällungsreagenzien
positive Polyelektrolyte sind,  dass die Polyelektrolyte  – aus den
Gruppen der Poly-DADMAC-Lösungen
(= Poly-1,1-dimethyl-3,4-di-methylen-pyrroldiniumchlorid-Lösungen),  – aus den
Gruppen des N-methylierten Poly-4-vinylpyridins, sowie aus N-methylierten
Copolymeren des Vinylpyridins und Styrol,  – aus den Gruppen der N-methylierten
Poly-2-Vinylpyrindin-Styrol-Copolymere  – und/oder
aus den Gruppen der im saueren Bereich vorliegenden Polyethylenimine
ausgewählt
sind,  dass die Fällungsreagenzien
Mittel sind, zur Erzeugung ionischer Fällungsreaktionen in dem Grundabstrich,
beim Überstreichen
und Erzeugen des Markierungsabstrichs  und dass die...
Patent DE-10159957-B4 (DE)
Title: Onboard-Bestimmung fahrdynamischer Daten
Inventor: JAENSCH EBERHARD
IPC: G01N19/02
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung spezifischer, physikalischer Parameter eines Zugverbandes
als aktuelle Zustandsgrößen während einer
laufenden Zugfahrt, wobei ein aktueller Fahrzustand des Zugverbandes
durch Erfassen einer oder mehrerer der physikalischen Zustandsgrößen des
Zugverbandes – am
Radumfang übertragene
Zugkraft, zurückgelegter
Weg, Geschwindigkeit und/oder Zeit – bestimmt wird, einer der
Bewegungsphasen Beschleunigung, Beharrungsfahrt, Auslauf oder Bremsung
zugeordnet wird, und anschließend
die spezifischen, physikalischen Parameter des Zugverbandes mittels
fahrdynamischer Formeln in Abhängigkeit
von der so ermittelten aktuellen Bewegungsphase des Zugverbandes
als aktuelle Zustandsgröße errechnet
werden  dadurch gekennzeichnet, dass  • während eines Fahrzustandes,
bei dem die Geschwindigkeit des Zugverbandes in einem Bereich liegt,
der nach unten durch den störenden
Einfluss längsdynamischer
Kräfte während des
Anfahrvorganges und nach oben hin durch den zunehmenden Störeinfluss
des aerodynamischen Luftwiderstandes des Zugverbandes begrenzt wird,
und bei dem zugleich der Zugverband mit einer Zugkraft angetrieben
wird, die nahezu der maximal übertragbaren
Zugkraft entspricht, eine Massenbestimmung des Zugverbandes nach
der...
Patent DE-10191073-B4 (DE)
Title: Spanlos hergestellte Schaltwelle
Inventor: JENNES PETER
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-02-15
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwelle (1a) für eine Getriebeschaltung, die einstückig mit einem rotationssymmetrischen Schaltprofil (4a) versehen und ist durch ein spanloses Umformverfahren hergestellt ist.
Patent DE-10210408-B4 (DE)
Title: Mikrotom mit Vorschubeinrichtung
Inventor: FOERDERER KLAUS
IPC: G01N1/06
Filed: 2002-03-09
Granted: 2010-07-08
Abstract: Mikrotom mit Vorschubeinrichtung (1), insbesondere für ein Kryostat-Mikrotom, zur Einstellung der Schnittdicke des zu schneidenden Objekts (2), bei dem entweder das Schneidmesser oder der Objekthalter (3) an einem Schlitten (8) gelagert ist, wobei der Schlitten (8) in einer Schlittenführung (4) linear bewegbar angeordnet und der Schlitten (8) kraftschlüssig mit einem Antriebsmotor (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antriebsmotor (5) eine Antriebsachse (14) zugeordnet ist und die Antriebsachse (14) entweder mit einem Exzenter (6) oder mit einer Spiralscheibe (7) verbunden ist und der Schlitten (8) kraftschlüssig mit dem äußeren Umfang (10) des Exzenters (6) oder der Spiralscheibe (7) verbunden ist und die kraftschlüssige Verbindung eine zwischen dem Schlitten (4) und einem feststehenden Teil (13) des Mikrotoms angeordnete Zugfeder (12) aufweist.
Patent DE-10210635-B4 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse mit modularem Vorsatzgehäuse
Inventor: LANGER EBERHARD
IPC: H02B1/28
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Druckfest
gekapseltes Gehäuse
(1) für
elektrische und elektronische Bauelemente,  mit einer Gehäusewand
(4),  mit einer in der Gehäusewand
(4) enthaltenen Bohrung (44),  mit einem in der Bohrung (44)
beweglichen mechanischen Koppelglied (41), das mit der Bohrung (44)
einen Spalt in der Zündschutzart
ex "d" bildet,  mit einem im wesentlichen schalenförmigen Vorsatzgehäuse (2),
dessen offene Seite dem Koppelglied (41) zugekehrt ist und das auf
der Fronseite (4) befestigt ist, wobei weder das Vorsatzgehäuse (2)
noch dessen Befestigung an der Gehäusewand (4) die Bedingungen
einer Zündschutzart erfüllt, und  mit
wenigstens einem Betätigungsorgan
(11), das an dem Vorsatzgehäuse
befestigt und von außen
zugänglich
ist.
Patent DE-10212201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Gegenständen
Inventor: ADLER FRANZ
IPC: A47F5/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Präsentation
von Gegenständen,
insbesondere von Büchern
und Zeitschriften, mit einem Gestell (1) und einer das Gestell (1)
zumindest teilweise überdeckenden
Blende (2), wobei der Blende (2) mindestens eine Aufnahmeeinrichtung
(3) zur Aufnahme mindestens eines Präsentationselements (4) zuordenbar ist,
dadurch gekennzeichnet , dass die Blende (2) eine flächige Auflage
(10) mit einem der Unterseite der Auflage (10) zugeordneten Stützelement
(12) und eine im Wesentlichen senkrecht zur Auflage (10) angeordnete
flächige Rückwand (11)
aufweist, wobei sich das Stützelement
(12) – im
am Gestell (1) angeordneten Zustand der Blende (2) – bis zum
Boden erstreckt, auf dem das Gestell (1) steht, wodurch eine bodenseitige
Frontblende für
das Gestell (1) ausgebildet ist.
Patent DE-10213062-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: B60S1/50
Filed: 2002-03-22
Granted: 2012-02-23
Abstract: Bei einem zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug bestimmten Kraftstoffbehälter (1) ist die passive Sicherheit unabhängig von der räumlichen Anordnung in dem Fahrzeug dadurch wesentlich verbessert, dass der Kraftstoffbehälter (1) von einem Flüssigkeitsbehälter (2) zumindest abschnittsweise eingeschlossen und zur einer Baueinheit verbunden ist. Auf diese Weise dient der Flüssigkeitsbehälter (2) zugleich als Verformungselement für den Kraftstoffbehälter (1), so dass äußere Krafteinwirkungen, die zu einem unkontrollierten Austreten von Kraftstoff führen könnten, von dem Kraftstoffbehälter (2) zuverlässig abgehalten werden können.
Patent DE-10216977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sperrschicht auf einem Trägermaterial bzw. Verpackungsmaterial, insbesondere für Lebensmittel, Kosmetika und/oder Pharmazeutika und derart hergestelltes Verpackungsmaterial
Inventor: BEER KONRAD FRITZ
IPC: B65D65/42
Filed: 2002-04-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Sperrschicht (3) auf einem Trägermaterial
(4), wobei die Sperrschicht (3) auf das Trägermaterial (4) aufgebracht wird,
wobei die Sperrschicht (3) fettdicht ausgebildet ist und wobei das
derart hergestellte Endprodukt als Verpackungsmaterial (5) verwendet
wird, wobei mit Hilfe des Tiefdruckverfahrens oder des Flexodruckverfahrens
auf das als Bogen- oder Rollenmaterial ausgeführte Trägermaterial (4) eine flüssige Monomer-,
Prepolymer- und/oder Polymer-Lösung
(8) aufgebracht wird und die auf das Trägermaterial (4) aufgebrachte
Lösung
(8) für
die Ausbildung der Sperrschicht (3) getrocknet wird und/oder aushärtet, dadurch
gekennzeichnet, dass die der Sperrschicht (3) abgewandten Seite
des Trägermaterials
(4) mit Druckfarbe bedruckt wird, wobei das Aufbringen der Lösung (8)
auf das Trägermaterial
(4) und die Bedruckung des Trägermaterials (4)
im wesentlichen in einem Arbeitsgang innerhalb einer Druckmaschine,
innerhalb einer Papier- oder Papierverarbeitungsmaschine erfolgt.
Patent DE-10219721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ungesättigter halogenhaltiger Kohlenwasserstoffe sowie dafür geeignete Vorrichtung
Inventor: BENJE MICHAEL
IPC: B01J12/00
Filed: 2002-05-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung ethylenisch ungesättigter halogenhaltiger aliphatischer
Kohlenwasserstoffe durch thermische Spaltung von gesättigten
halogenhaltigen aliphatischen Kohlenwasserstoffen umfassend die Maßnahmen:  a)
Einleiten eines Eduktgasstroms enthaltend erhitzten gasförmigen halogenhaltigen
aliphatischen Kohlenwasserstoff in einen Reaktor, der im Innern
mindestens ein auf und/oder in einem mit einer Zuleitung für einen
Promotor der thermischen Spaltung verbundenen gasdurchlässigen Träger angeordnetes
katalytisch aktives Material aufweist,  b) Zuleiten eines gasförmigen Promotors
der thermischen Spaltung durch den gasdurchlässigen Träger auf das katalytisch aktive
Material, und  c) Einstellen eines solchen Drucks und einer
solchen Temperatur im Innern des Reaktors, so dass durch thermische Spaltung
des halogenhaltigen aliphatischen Kohlenwasserstoffs Halogenwasserstoff
und ethylenisch ungesättigter halogenhaltiger
aliphatischer Kohlenwasserstoff gebildet werden.
Patent DE-10222590-B4 (DE)
Title: Entladungsschutzvorrichtung für elektronische Hochfrequenz-Schweissgeräte
Inventor: ACERBI ERMETE
IPC: B23K13/00
Filed: 2002-05-22
Granted: 2010-01-28
Abstract: Entladungsschutzvorrichtung für elektronische Hochfrequenz-Schweißgeräte, bestehend aus:  – einem Oszillatorkreis (4), bestehend aus mindestens einer Triode (5) und einem Resonanzkreis (7);  – einer Sperreinheit (16) der Triode (5), die auf ein Gitter (9) der Triode wirkt und Mittel (17, 18, 19) umfasst, die einem Gitterwiderstand (10) einen Impuls negativer Sperrspannung zur Verfügung stellen;  – einer Steuereinheit (11), die an einen zwischen den Stempelhaltertischen (1, 2) des Schweißgerätes angeordneten Sensor (12) angeschlossen und dafür konzipiert ist, kontinuierlich den von diesem Sensor erfassten Wert mit einem voreingestellten Wert (13) zu vergleichen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die genannte Sperreinheit (16) der Triode (5) einen oder mehrere IGBTs (21) in Reihenschaltung enthält, die zwischen dem Pluspol von Kondensatoren (19) der genannten Sperreinheit (16) und der Masse (3) eingebaut sind, wobei das Gate des genannten IGBT durch ein von der Steuereinheit (11) ausgegebenes Signal (14) angesteuert wird.
Patent DE-10226430-B4 (DE)
Title: Lager für eine Rückenlehne eines Sitzes
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-06-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: Lager
für eine
Rückenlehne
eines Fahrzeuges, wobei an der Rückenlehne
ein Oberteil (1) angeordnet und gelenkig mit einem Unterteil (2)
verbunden ist, wobei von einem Teil (1) ein Rastelement (3) abragt, welches
zwischen zwei schwenkbaren Haken (5, 6) eingreift, die gegeneinander
einen Endanschlag ausbilden, nach P 101 05 364.9, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) für eine zweite Rückenlehne
ein weiteres Oberteil (21) zugeordnet und diesem ist ein weiteres
Unterteil (22) zugeordnet, wobei von dem einen Teil (21) ein weiteres
Rastelement (23) abragt, welches von zumindest einem weiteren Haken
(25, 26) festgehalten ist.
Patent DE-10242962-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur örtlichen Schichtdickenmessung an einer Probe
Inventor: MANN RIDO
IPC: G01B15/02
Filed: 2002-09-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Einrichtung zur örtlichen Schichtdickenmessung an einer Probe mit einem Elektronenstrahl,  bestehend aus:  – einer Elektronenkanone,  aus der ein Strahl vorgegebener Stromstärke an Elektronen mit eingestellter Energie extrahiert wird,  – einer Blende im weiteren Strahlengang, mit der der Elektronenstrahl begrenzt und fixiert wird,  – einem elektrisch leitenden Gitter im weiteren Strahlengang, mit einer Maschenweite, die kleiner als der Durchmesser des Strahlquerschnitts des durchtretenden Elektronenstrahls ist,  das einen proportionalen Anteil des Elektronenstrahls aufnimmt und ableitet,  – einer Strahlablenkeinrichtung im weiteren Strahlengang, mit der die Strahlachse in einer Ebene abgeknickt werden kann,  – einer Probenhalterung,  in die zu vermessende Proben derart eingespannt werden können, dass sie nacheinander durch Weiterbewegen senkrecht zur Strahlachse in den Elektronenstrahl exponiert werden können, wobei die Probenhalterung einerseits um eine Achse senkrecht zur und durch die Strahlachse vor und zurück gedreht werden kann, so dass die Flächennormale der gerade exponierten...
Patent DE-10251896-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: MONSER HANS-PETER
IPC: B23K3/047
Filed: 2002-11-07
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verbindungsvorrichtung
(1) mit zumindest einer temperaturvariablen und druckausübenden Thermode
(2) für
Elektrik- oder Elektronikbauteile, wobei die zumindest eine Thermode
(2) axial bewegbar ist und mindestens an ihrer Aufdrückfläche mindestens
ein elektrisch leitendes Temperaturvariationselement (6) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass das mindestens eine Temperaturvariationselement
(6) der Thermode (2) an einer Kraftausübungseinrichtung (11) angeordnet
ist und der Aufbau aus mindestens einem Temperaturvariationselement (6)
und der Kraftausübungseinrichtung
(11) derart bezüglich
seines Wärmezufuhr-
und Wärmeabfuhrvermögens ausgestaltet
ist, dass dieser Aufbau Temperaturänderungen von mindestens 10
K/sec im Bereich zwischen Raumtemperatur und 400°C ermöglicht.
Patent DE-10259729-B4 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: AOYAMA YOSHIHIRO
IPC: A46B9/04
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-12-20
Abstract: Zahnbürste (1),
mit  – einem
Kopf (10), in den Borsten (90) eingesetzt sind,  – einem
Hals (20) mit einem fernen Ende, an welchem dieser Kopf (10) angebracht
ist; und mit  – einem
Halter (30), um den Hals (20) zu halten,  wobei einige oder
alle dieser Elemente (10, 20, 30) einstellbar ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Halter (30) ein fernes Ende hat, an dem ein Einsteller (32) angebracht
ist, mit welchem die Länge
des Halses (20) eingestellt werden kann.
Patent DE-10260816-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Messen der Rundheit eines Eisenbahnrades
Inventor: HEIMANN ALFRED
IPC: B61K9/12
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Messeinrichtung
an wenigstens einer Schiene eines Eisenbahngleises zum Messen der
Rundheit eines einzelnen Eisenbahnrades oder der Eisenbahnräder eines
Radsatzes während
dessen Laufs über
die Schiene als Differenz des Umfangsradius der Spurkranzkuppe und
des Radius der Lauffläche
des Eisenbahnrades in einer Messebene, dadurch gekennzeichnet, dass
die Messeinrichtung innerhalb einer Messstrecke (25) entlang der
Schiene (4)  – aus
einer Mehrzahl von einzelnen Messfühlern (12) besteht, die jeweils.  – einen
seitlichen Abstand (33) voneinander haben,  – in der Messebene (17) längs der
Drehachse (6) des Eisenbahnrades bzw. des Radsatzes und senkrecht
zur Aufstandsfläche
(10) des jeweiligen Eisenbahnrades (1) mit der Schiene (4) verbunden
sind und von denen  – innerhalb
der Messstrecke mindestens immer ein Messfühler an einem Punkt des Spurkranzes
messend anliegt.
Patent DE-10296847-B4 (DE)
Title: Aufnahme und Authentifizierung einer digitalen Signatur
Inventor: XU JIANPING
IPC: G06K11/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ein System zur Aufnahme und Authentifizierung einer digitalen Signatur, umfassend: einen ersten Ultraschallempfänger (120); einen zweiten Ultraschallempfänger (130), anbringbar auf einer Oberfläche in einem Abstand zu dem ersten Ultraschallempfänger (120); einen Empfänger höherer Frequenz; und einen Ultraschallstift (140), der eine drucksensitive Tintenkartusche aufweist, um Tinte auszugeben, und einen Drucksensor, an dem die Spitze des Stiftes angeschlossen ist, um ein Drucksignal zu erzeugen, wobei der Ultraschallstift (140) zum Übertragen des Drucksignals und zum Bereitstellen eines Zeitreferenzsignals an den Empfänger höherer Frequenz und zum Übertragen von Ultraschallenergie an den ersten und zweiten Ultraschallempfänger (120, 130) ausgeführt ist; einen Computer, der an den ersten und zweiten Ultraschallempfänger (120, 130) und den Empfänger höherer Frequenz angeschlossen ist, wobei der Computer ausgeführt ist zum Empfangen von Ankunftszeitdaten vom ersten und zweiten Ultraschallempfänger (120, 130), zum Empfangen von Drucksignalinformation vom Empfänger höherer Frequenz, zur Bestimmung eines Ortes des Ultraschallstiftes (140) im Vergleich zur Zeit, einer Geschwindigkeit des Ultraschallstiftes (140) im Vergleich zur Zeit und einer Beschleunigung des Ultraschallstiftes (140) im Vergleich zur Zeit, zum Verschlüsseln der Signaturform, des ausgeübten Druckes, der Beschleunigung, einer IP Adresse oder einer Telefonnummer und eines Zeitstempels in ein Paket und zum Senden des Paketes an einen Prozessor zum Vergleich mit einer Referenzsignatur, die Signaturform, ausgeübten Druck und Beschleunigung umfasst.
Patent DE-10310150-B4 (DE)
Title: Begrenzungswand-Konfiguration zur Verwendung bei Turbomaschinen
Inventor: STAUBACH J BRENT
IPC: F04D29/32
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: Strömungsleitanordnung
zur Verwendung bei einer rotierenden Maschine, mit einer Mehrzahl von
Schaufeln (12), von denen jede ein Strömungsprofil (14) und eine Plattform
(16) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Strömungspassagen (24), die durch
die Strömungsprofile
(14) der Schaufeln (12) definiert sind, wobei jede der Strömungspassagen
(24) eine innere Begrenzungswand (18) aufweist, die durch Plattformen
(16) von benachbarten Schaufeln (12) definiert ist, wobei die innere Begrenzungswand
(18) einer jeden Strömungspassage (24)
eine Einrichtung zum Minimieren von Stoßeffekten innerhalb sowie hinter
jeder der Strömungspassagen
(24) aufweist, wobei die Stoßeffekt-Minimiereinrichtung
eine nicht achsensymmetrische Mulde (30) aufweist, die sich von
einer Stelle innerhalb der Strömungspassage
(24) zu einer Stelle hinter der Strömungspassage (24) erstreckt, und
die Mulde (30) eine anfängliche
Tiefe an einer Stelle in der Nähe
eines vorderen Endbereichs der Strömungspassage (24), eine maximale
Tiefe in der Nähe
einer axialen Stelle eines Strömungspassagenhalses
sowie eine abschließende
Tiefe an einer stromabwärtigen
Erstreckung der Plattform...
Patent DE-10314410-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: F24C15/20
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Dunstabzugshaube
mit einem einen Lufteinlass aufweisenden Gehäuse und mit einer aufklappbaren
oder abnehmbaren Reinigungsklappe (8), die eine Reinigungsöffnung des
Gehäuses
(1) verschließt
und die mindestens in Teilbereichen ihres Umfangsrandes im geschlossenen
Zustand flüssigkeitsdicht
mit dem Rand der Reinigungsöffnung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsklappe
(8) an der Gehäuseunterseite
angeordnet und als flache Wanne ausgebildet ist, die im geschlossenen
Zustand ein Gefälle
zu einem Wannenauslauf (9) aufweist, und dass der Wannenauslauf
(9) über einer
zu einem Abfluss (7) führenden
Sammelrinne (6) des Gehäuses
(1) angeordnet ist.
Patent DE-10321211-B4 (DE)
Title: Drosselventil zur Regelung von Druck im Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: NEMEC PETR
IPC: F01M13/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Drosselventil
zum Regeln von im Inneren eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine herrschenden
Druck, wobei das Drosselventil (1) mit dem Kurbelgehäuseinneren
sowie mit einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine fluidal verbindbar
ist und umfaßt:  – einen
Durchlaß,
durch den ein Fluid strömen
kann,  – eine
zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts
am Durchlaß ausgelegte
Stellmembran (13), die einerseits mit konstantem Druck, insbesondere
Umgebungsdruck, und andererseits mit einem im Ansaugtrakt herrschenden
Unterdruck derart beaufschlagbar ist, daß die Stellmembran (13) eine
Schließkraft
(F SK , F SR ) zum Schließen und/oder zum
Verkleinern des Strömungsquerschnitts
erfährt,
und   – eine
Zusatzmembran (27), die mit der Stellmembran (13) mechanisch gekoppelt
ist und der Stellmembran (13) eine Ausgleichskraft (F EPW )
entgegen der Schließkraft
(F SK , F SR ) mitteilt,  gekennzeichnet
durch  – eine
Regelungseinrichtung, die nach Maßgabe des im Kurbelgehäuseinneren
herrschenden Drucks die Ausgleichskraft (F EPW )
derart regelt, daß an
der Stellmembran (13) ein Kräftegleichgewicht
einstellbar ist, bei dem der Druck im Kurbelgehäuseinneren zumindest in...