baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013743-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer Behälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2009-11-17
Abstract: Zusammensetzbarer Behälter mit  – einem Boden (11), an dessen vier Rändern jeweils eine Faltrille (111) angeordnet ist, wobei die je zwei einander gegenüberliegenden vier Ränder des Bodens (11) jeweils mit den beiden Seitenwänden (12) und den beiden Sperrwänden (13) verbunden sind;  – zwei Seitenwände (12), an dessen beiden Außenseiten jeweils ein Montageteil (121) angeordnet ist, von dessen Innenwand aus mehrere Laschen (122) hervorragen; und  – zwei Sperrwände (13), an dessen beiden Außenseiten jeweils ein Verrieglungsende (131) vorstehend ausgebildet ist, das mit einer Schwenkverbindungsnut (132) versehen ist, wobei an der Innenwand des Verrieglungsendes (131) mehrere Aussparungen (133) vorgesehen sind, die bis zur Schwenkverbindungsnut (132) hindurch verlaufen.
Patent DE-202009014159-U1 (DE)
Title: Trocknungsanordnung, insbesondere für industrielle Reinigungs- und Entgratungsvorrichtungen
IPC: B01D53/26
Filed: 2009-10-19
Abstract: Trocknungsanordnung für zumindest eine Behandlungskammer (1) aufweisende industrielle Reinigungs- und/oder Entgratungsvorrichtungen bestehend aus einem Kältetrockner (2), in dem ein von der Behandlungskammer (1) abgesaugter Dampfstrom (DS) gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Absaugen des Dampfstromes (DS) aus der Behandlungskammer (1) der Kältetrockner (2) mit einer Vakuumpumpe (3) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202009016210-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/12
Filed: 2009-12-02
Abstract: Kühlanordnung einer Werkzeugmaschine, für  eine Werkzeugmaschine (10), die einen Aufnahmeraum (11) aufweist, in dem eine Antriebswelle (13) vorgesehen ist, wobei ein Gegengewicht (20) an einem Ende der Antriebswelle (13) angeordnet ist und eine zweite Gewichtshälfte (22) und eine erste Gewichtshälfte (21) so umfasst, dass die Antriebswelle (13) gegenüber der Werkzeugmaschine (10) eine exzentrische Drehbewegung ausführen kann, und wobei die Werkzeugmaschine (10) eine Mehrzahl von mit dem Aufnahmeraum (11) kommunizierenden Lufteintrittsöffnungen (12) aufweist; umfassend  einen Kühlkörper (30), der am Gegengewicht (20) angebracht ist und drehbar mit der Antriebswelle (13) verbunden ist, wobei der Kühlkörper (30) einen an die erste Gewichtshälfte (21) angepassten, ersten Flügelabschnitt (31), einen an die zweite Gewichtshälfte (22) angepassten, zweiten Flügelabschnitt (32) und einen den ersten Flügelabschnitt (31) und den zweiten Flügelabschnitt (32) verbindenden Verbindungsabschnitt (33) so aufweist, dass der Kühlkörper (30) beim Drehen der Antriebswelle (13) durch die Lufteintrittsöffnungen (12) die Luft ansaugt, die ausgehend...
Patent DE-202009016382-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verminderung des Sauerstoffeintrages ins Transformatorenöl
IPC: H01F27/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Anordnung zum Ausgleichen von Schwankungen des Flüssigkeitsspiegels von Isolierflüssigkeiten für Hochspannungseinrichtungen, wobei die Hochspannungseinrichtung ein elektrisch aktives Teil aufweist, das in einem mit einer Isolierflüssigkeit (2) gefüllten Kessel (1), einem Ausgleichbehälter (3) und einer Syphoneinrichttung (8) angeordnet ist, wobei in dem Siphon (8) eine Isolierflüssigkeit (5) angeordnet ist, die unter atmosphärischen Druck steht und die als Sperrflüssigkeit fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierflüssigkeit (5) ganz oder teilweise durch das Abdichtmittel 8 abgedeckt ist.
Patent DE-202009018083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Auslagern von Gütern, insbesondere von Arzneimittelverpackungen
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Auslagern von Gütern (6), insbesondere von Arzneimittelpackungen, mit mindestens einem Bereitstellungsplatz, auf dem die Güter bereitgestellt werden, mit mindestens einem Regal (2) mit Lagerplätzen (4) zur Lagerung der Güter und mit mindestens einem Regalbediengerät (8) zum Anfahren des Bereitstellungsplatzes und der Lagerplätze, wobei das Regalbediengerät (8) mindestens eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines oder mehrerer der Güter aufweist, gekennzeichnet durch eine durch eine Steuerung automatisierte Reinigungsvorrichtung mit Reinigungsmitteln zur Reinigung oder Vorbereitung zur Reinigung des Lagers, der Güter oder der Kommissioniervorrichtung (1).
Patent DE-202010000965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von vorzugsweise Sandwichplatten
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Platten (7), insbesondere für Sandwichplatten wie beispielsweise eines Schutzmoduls, aufweisend einen einklebbaren Langlocheinsatz (1), der eine Langlochöffnung (5) in der Platte (7) freilässt.
Patent DE-202010003372-U1 (DE)
Title: Waage mit Fixiervorrichtung für Drehspieß-Grillvorrichtung
IPC: G01G21/22
Filed: 2010-03-09
Abstract: Waage (1) für eine Drehspieß-Grillvorrichtung (2)  gekennzeichnet durch  – eine Wageplattform (3) zur Aufnahme des Wageguts, die mit mindestens einer Wägezelle (4) verbunden ist,  – eine Fixiervorrichtung (6), die mit der Wageplattform (3) verbunden ist und/oder die Wageplattform (3) mit der Drehspieß-Grillvorrichtung (2) verbindet und an dieser fixiert,  – eine Schaltvorrichtung (7) zur Tarierung der Waage (1) und  – eine Anzeigevorrichtung (8).
Patent DE-202010003715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Vereisung von Lkw- und Anhängerdächern
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Die Vorrichtung zum Schutz vor Vereisung von LKW- und Anhängerdächern ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseiten von LKW und Anhängern mit einer zweiten Decke aus Planenmaterial belegt werden. Diese wird an den Kanten fest mit der eigentlichen Decke verbunden. Weiterhin sind beide Decken mit Luftschläuchen fest verbunden, die im aufgeblasenen Zustand für die Ausbildung des Keilprofils sorgen und im unaufgeblasenen Zustand die zweite Decke fest mit der Oberseite des Anhängers verbindet, so dass die zusätzliche Lage bei der Fahrt nicht flattert.
Patent DE-202010007412-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Gleichstrommotoren
IPC: H02P3/12
Filed: 2010-05-31
Abstract: Elektrische Schaltung zum Antrieb eines elektrischen Motors 1 insbesondere eines Verstellantriebes mit Zuleitungen 2 und Endschaltern 5 dadurch gekennzeichnet, dass vor dem elektrischen Motor 1 ein Wechselrelais 7 so geschaltet ist, dass der Öffnerkontakt im stromlosen Zustand die Motorzuleitungen 6 kurz schliesst und damit die generatorische Bremse wirksam ist und bei Stromzufuhr die Spule des Relais 7 zwischen den Motorzuleitungen 6 den Wechselkontakt 4 verstellt, so dass der Kurzschluss aufgehoben und die Stromzufuhr über den Schliesser des Relais 7 auf die Motorzuleitung 6 geschaltet wird und der elektrische Motor 1 den Verstellantrieb verstellen kann und bei Unterbrechung der Stromzufuhr durch Erreichen der Endstellungen oder Abschaltung der Stromzufuhr oder Unterbrechung durch elektronische Steuerungen das Relais 7 abfällt und der Schliesser die Motorleitungen 6 kurz schliesst und die generatorische Bremse wirkt und der Antrieb sich nicht mehr verstellt.
Patent DE-202010010978-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung von zwei Fahrradflaschenhaltern am Fahrradrahmen
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Adapter zur Aufnahme von 2 Fahrradflaschenhaltern, welcher an einem der serienmäßigen Flaschenhalterbohrungen am Fahrradrahmen montiert wird. dadurch gekennzeichnet, dass beide Fahrradflaschenhalter in Fahrtrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202010011318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung, Überwachung und/oder Steuerung von Rennfahrzeugen
IPC: A63H18/16
Filed: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung, Überwachung und/oder Steuerung von Rennfahrzeugen (V1, V2, Vn) auf einer vorzugsweise mehrspurigen Rennstrecke (1), mit zumindest einer unter der Fahrbahnoberfläche versenkt angeordneten Sensoreinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (20) auf einem Führungselement (21) montiert ist, das quer zur Fahrbahn (22) vom seitlichen Fahrbahnrand (23) her in einen Aufnahmeraum (24) unter der Fahrbahn (22) einschiebbar ist.
Patent DE-202010011339-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K29/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Schreibgerät (1) mit einem Schreibgeräte-Gehäuse (3), über dessen eines Stirnende eine Schreibspitze (8) vorsteht, wobei das Schreibgerät (1) einen maschinenlesbaren Datenspeicher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Schreibspitze (8) abgewandten Stirnende des Schreibgeräte-Gehäuses (3) ein Funktionselement (5) vorgesehen ist, dass zumindest ein Teilbereich des Funktionselementes (5) am Schreibgerät (1) lösbar befestigbar ist, und dass das Funktionselement (5) oder sein lösbar befestigbarer Teilbereich den maschinenlesbaren Datenspeicher beinhaltet.
Patent DE-202010011569-U1 (DE)
Title: Helligkeitsabhängige Beleuchtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung (1, 40a, 47b) umfassend  – Mittel zur Erfassung einer Helligkeit (15, PH1) in einem von einer oder mehreren Lichtquellen (13, LED1) beleuchtbaren Bereich, und  – Mittel zur Regelung der Helligkeit (10, MEGA8-P) mindestens einer der einen oder mehreren Lichtquellen (13, LED1) zumindest teilweise basierend auf der in dem beleuchtbaren Bereich erfassten Helligkeit und einem Helligkeits-Sollwert.
Patent DE-202010012973-U1 (DE)
Title: Gestankabhaltevorrichtung für Abflussleitungen
IPC: E03C1/296
Filed: 2010-11-23
Abstract: Gestankabhaltevorrichtung für Abflussleitungen, umfassend:  – eine Außenhülse (18), an deren Oberende (24) eine obere Anschlussöffnung (30) angeordnet ist, über die das Oberende (24) der Außenhülse (18) an ein Unterende (14) des Abflusses (12) angeschlossen werden kann;  – eine Innenhülse (20), die in der Außenhülse (18) montiert ist und einen Ober- und einen Unterabschnitt (38, 40) umfasst, wobei im Oberabschnitt (38) der Innenhülse (20) ein Schulterteil (33) angeordnet ist, in dem ein Abflussloch (45) definiert ist, wobei die Innenhülse (20) ferner einen Federhalter (46), eine mit dem Federhalter (46) verbundene Führungsstange (48) und eine Feder (50) umfasst, wobei sich der Federhalter (46) im Unterabschnitt (40) der Innenhülse (20) befindet, wobei die Feder (50) außen um die Führungsstange (48) umgreift, wobei sich das Fussende (64) der Feder (50) am Federhalter (46) abstützt; und  – ein bewegliches Element (22), das in der Innenhülse (20) aufgenommen ist und sich zwischen dem...
Patent DE-202010013087-U1 (DE)
Title: Anzeige
IPC: G09F9/33
Filed: 2010-12-08
Abstract: Anzeige mit einem Substrat (1), zumindest teilweise bestehend aus einem teiltransparentem Werkstoff, mit spektral inhomogenem Transmissionsverlauf, wobei das Substrat (1) eine Anzeigeseite (1.1) und eine Rückseite (1.2) aufweist, wobei im Bereich der Rückseite (1.2) wenigstens ein Leuchtelement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (4) mindestens zwei Grundfarben-Leuchten (4.1) aufweist und dass die Grundfarbenhelligkeit von wenigstens einer Grundfarben-Leuchten (4.1) korrigiert ist, um eine Farbortverschiebung durch den inhomogenen Transmissionsverlauf des Substrats 1 zu kompensieren.
Patent DE-202010015643-U1 (DE)
Title: Gehäusekappe, Gehäusekappeneinrichtung und Gehäuse für eine Zirkulationspumpe
IPC: F04D29/40
Filed: 2010-11-11
Abstract: Gehäusekappe für eine Zirkulationspumpe einer Warmwasserversorgung mit einem Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusekappe (2) einen Aufnahmeraum (21) mit einer Befestigungseinrichtung zur Aufnahme einer Versorgungseinrichtung (3) für den Elektromotor aufweist.
Patent DE-202010016164-U1 (DE)
Title: Schalelement für eine gedämmte Sturz- und Ringbalkenschalung
IPC: E04B2/86
Filed: 2010-12-03
Abstract: Dämmstoffdübel (8) zum Verbinden gegenüberliegender Schalungsplatten (3) eines Schalungselementes (1), mittels Verbindungselement (5) und Schrauben (6).
Patent DE-202010018139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Maischen bei der Herstellung von Bier
IPC: C12C7/04
Filed: 2010-10-04
Abstract: Maischvorrichtung zum Erwärmen eines flüssigen Mediums in Form von Maische (28) mit einem Behältnis (2), einer Heizung (30) zum Beheizen des flüssigen Mediums mit einem Heizmedium und mit einem Energiespeichertank (114), wobei die Vorrichtung ein Stellglied (111, 110) umfasst, das Stellglied die Vorlauftemperatur des Heizmediums einstellt und einen Wärmetauscher (110) zum Aufwärmen des Heizmediums und/oder eine Einrichtung (111) zum Zumischen eines heißen Mediums zu dem Heizmedium umfasst und wobei der Wärmetauscher (110) und/oder die Einrichtung (111) zum Zumischen eines heißen Mediums zwischen Energiespeichertank (114) und Heizung (30) angeordnet ist.
Patent DE-202011000380-U1 (DE)
Title: Eingabegerät mit der Möglichkeit zur Umschaltung der drahtlosen Verbindung mit unterschiedlichen Datenverarbeitungsgeräten
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Eingabegerät mit der Möglichkeit zur Umschaltung der drahtlosen Verbindung mit unterschiedlichen Datenverarbeitungssystemen (1), aufweisend:  eine Bluetooth-Sendeeinrichtung (32), durch die mehrere Bluetooth-Protokoll-Codes aus den verbindbaren Datenverarbeitungssystemen (1) entnehmbar sind;  eine Speichereinheit (23), in der mehrere Protokoll-Datenfelder (231) vorgesehen sind;  eine Mikrosteuereinheit (21), die elektrisch mit der Bluetooth-Sendeeinrichtung (32) und der Speichereinheit (23) verbunden ist, wobei die den Datenverarbeitungssystemen (1) zugeordneten Bluetooth-Protokoll-Codes durch die Mikrosteuereinheit (21) in den jeweiligen Protokoll-Datenfelder (231) der Speichereinheit (23) gespeichert sind; und  eine Schaltungseinheit (22), die vom Benutzer zur Ausgabe eines entsprechenden Wahlsignals auslösbar ist, wobei die Mikrosteuereinheit (21) durch das Wahlsignal so aktivierbar ist, dass die in den bestimmten Protokoll-Datenfeldern (231) der Speichereinheit (23) gespeicherten Bluetooth-Protokoll-Codes entnommen werden, und wobei durch die entnommenen Bluetooth-Protokoll-Codes die Verbindung der Bluetooth-Sendeeinrichtung (32) mit einem der Datenverarbeitungssysteme (1) herstellbar ist.
Patent DE-202011000911-U1 (DE)
Title: Teleskopischer Betätigungshebel eines Handziehgeräts
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Teleskopischer Betätigungshebel eines Handziehgeräts, wobei das Handziehgerät einen Hauptkörper (10) und einen teleskopischen Betätigungshebel (20) umfasst, wobei der Hauptkörper (10) im Mittelbereich zwei gegenüberliegende Achslöcher (11) aufweist, durch die zwei Achsstangen (12) geführt sind, und wobei an der Außenseite der beiden Achslöcher (11) jeweils eine Ratsche (13) angeordnet ist, die um die Achsstangen (12) gelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der teleskopische Betätigungshebel (20) ein Gelenkteil (21) und ein bewegliches Teil (22) aufweist, wobei das Gelenkteil (21) durch zwei Gelenkstangen gebildet ist, die jeweils ein erstes Ende und ein zweites Ende besitzen, wobei die ersten Enden jeweils ein Gelenkende (211) bilden, das ein Gelenkloch (212) besitzt, wobei zwischen den zweiten Enden eine Befestigungsstange (213) vorgesehen ist, wobei durch die Gelenklöcher (212) der Gelenkenden (211) des Gelenkteils (21) die beiden Achsstangen (12) des Hauptkörpers (10) geführt sind, wodurch das Gelenkteil (21) gegenüber dem Hauptkörper (10) gedreht werden kann, wobei die beiden Gelenkstangen...
Patent DE-202011001179-U1 (DE)
Title: Hilfslösegerät für Autoreparatur
IPC: B25B27/14
Filed: 2011-01-04
Abstract: Hilfslösegerät für Autoreparatur, das in der Axialrichtung eine Trennkraft zu beiden Seiten erzeugen kann, umfassend  einen Hauptkörper (10), der im Inneren einen Aufnahmeraum (13), an einer Seite ein Hauptspindelloch (14) und an der anderen Seite ein Handgriffloch (15) und ein Knopfloch (16) aufweist,  einen Handgriffsatz (20), der einen Handgriff (21) und ein Druckelement (24) aufweit, wobei ein Ende des Handgriffs (21) im Aufnahmeraum (13) des Hauptkörpers (10) angelenkt ist und das andere Ende des Handgriffs (21) durch das Handgriffloch (15) aus dem Hauptkörper (10) herausragt, wodurch der Handgriff (21) zwischen einer Löseposition und einer Andruckposition bewegt werden kann, wobei das Druckelement (24) gefedert auf dem Handgriff (21) im Aufnahmeraum (13) angeordnet ist und auf der Stirnseite eine bogenförmige Ausnehmung (241) bildet,  mindestens eine Handgriff-Rückholfeder (30), die mit einem Ende an dem Hauptkörper (10) und mit dem anderen Ende an dem Handgriff (21) abgestützt ist, wodurch der Handgriff...
Patent DE-202011004983-U1 (DE)
Title: Magnetische Hantelscheiben
IPC: A63B21/075
Filed: 2011-04-07
Abstract: Magnetische Hantelscheiben, die an einer Hantel (3) befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die sie mittels Magneten (2), ohne die Verwendung weiterer Befestigungsmittel, sowohl im Ruhe- als auch im Bewegungszustand an der Hantel haften und sich per Hand befestigen und lösen lassen.
Patent DE-202011051982-U1 (DE)
Title: Kanal für ein gasförmiges Medium mit einer Klappe
IPC: F16K1/18
Filed: 2011-11-16
Abstract: Kanal (12) für ein gasförmiges Medium, mindestens umfassend eine Klappe (14), die in dem Kanal (12) drehbar um eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (B) des Kanals (12) verlaufenden Achse (A) angeordnet ist, um den Querschnitt des Kanals (12) zur Steuerung der Durchsatzmenge des gasförmigen Mediums zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (12) im Bereich der Klappe (14) mindestens einen Schacht (22; 24) aufweist, der den Querschnitt des Kanals (12) in diesem Bereich mindestens partiell verkleinert, wobei in dem Schacht (22, 24) mindestens ein Heizelement (20) angeordnet ist.
Patent DE-202011101616-U1 (DE)
Title: Schleifendipol mit Speisung durch parasitärgekoppelten, innenliegenden Dipol
IPC: H01Q9/16
Filed: 2011-06-09
Abstract: Ein Schleifendipol, der an einem seiner beiden langen Schenkel mittig oder exzentrisch galvanisch geöffnet ist, so dass es sich nicht mehr um eine geschlossene, sondern um eine offene Leiterschleife handelt.
Patent DE-202011105806-U1 (DE)
Title: Verbesserte (Schimmel- bzw. Toxin) (-vermeidung bzw. -gewinnung) in Produktionsanlagen, Kühlschränken und Klimaanlagen
IPC: A23L3/26
Filed: 2011-09-16
Abstract: Strahlendes Lagerungssystem für organische Produkte mit reflektierenden Innenbereichen: Ein Lagerungssystem für organische Materialen (bzw. organische Produkte), welches mittels Bestrahlung durch Licht (bzw. Strahlung eines Freuenzspektrums zwischen 200 bis 900 nm) diese Produkte vor Schimmelbildung und/oder Toxinbildung schützt in Verbindung mit reflektierenden Innenbereichen die nennenswerte Anteile des Lichtes bzw. der Strahlung zurück emittiert.
Patent DE-202011106015-U1 (DE)
Title: Aktenklemme
IPC: B42F1/10
Filed: 2011-09-22
Abstract: Aktenklemme (A), die zum Klemmen von Schriftgut (05) dient und einteilig aus Kunststoff hergestellt ist, umfassend  eine Stirnwand (10), die an einer Seite eine Faltstelle (11) bildet;  eine untere Klemmscheibe (12), die an einer Seite eine Seitenwand (13) bildet, die sich nach oben erstreckt, mit der unteren Klemmscheibe eine L-Form bildet und mit der Stirnwand (10) verbunden ist, wodurch die Stirnwand (10), die untere Klemmscheibe (12) und die Seitenwand (13) einen Aufnahmeraum (14) für das Schriftgut bilden; und  eine obere Klemmscheibe (15), die an der Faltstelle (11) mit der Stirnwand (10) verbunden ist, gegenüber der Stirnwand (10) gefaltet werden kann und einen Sperrteil (16) und einen Betätigungsteil (17) aufweist, wobei der Betätigungsteil (17) eine Druckfläche (171) und eine Kontaktfläche (172) besitzt, wobei der Sperrteil (16) am Ende einen Sperrvorsprung (161) bildet, wobei wenn die obere Klemmscheibe (15) zu der unteren Klemmscheibe (12) gefaltet wird, der Sperrteil...
Patent DE-202011107574-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) für einen Heizkörper (60) mit mindestens zwei Heizelementen (62, 64), mindestens einem Vorlauf (66) und mindestens einem Rücklauf (68), wobei die Anschlussvorrichtung (10) hohl ist und einen vorlaufseitigen Einlass (16) zum Verbinden mit dem Vorlauf (66), einen ersten Auslass (18) zum Verbinden mit einem ersten Heizelement (62) und einen zweiten Auslass (20) zum Verbinden mit dem zweiten Heizelement (64) aufweist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) eine Verstelleinrichtung (34) zum Verstellen der Durchflussmenge von Heizmedium durch den Einlass (16) und durch mindestens einen der beiden Auslässe (18, 20) aufweist, wobei die Verstelleinrichtung (34) die Durchflussmenge durch den Einlass (16) durch translatorisches Verschieben eines Kolbens (58) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (34) die Durchflussmenge durch den zweiten Auslass (20) durch Rotation einer Steuerhülse (38) verstellt.
Patent DE-202011107779-U1 (DE)
Title: Tropfenabscheider für Seewasser REA mit zentralem Versorgungsrohr
IPC: F23J15/04
Filed: 2011-11-11
Abstract: Seewasser REA mit einem vertikalen Gasstrom [4], mit einem großen Zentralrohr [5] und vielen abgehenden Waschrohren [2] sowie auf den Waschrohren liegenden Unterstützungskonstruktionen [3] mit darauf liegenden flachen Lamellenabscheidern [1], wobei das Zentralrohr dem Rauchgas den Weg versperrt und es zu seinem beiden Seiten in Richtung flach liegender Tropfenabscheider abdrängt, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils seitlich vom Zentralrohr eine Lücke [8] bestehen bleibt, durch die das Rauchgas strömen kann, das durch das Zentralrohr zur Seite gedrängt wurde ohne in den daneben liegenden flachen Abscheider ausweichen zu müssen.
Patent DE-202011110798-U1 (DE)
Title: Abfallverpackungssystem und Folie
IPC: B65D65/40
Filed: 2011-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Abfall, aufweisend a. eine Abgabeeinrichtung, in der eine Kunststofffolie mit einem Verhältnis von Gewicht zu Fläche von weniger als 20 Gramm pro Quadratmeter aufbewahrt wird, b. einen (Abfall-)Behälter, in dem eine Schmelzversiegelungseinrichtung angeordnet ist, und c. eine Schmelzversiegelungseinrichtung, die eine Batterie mit einer maximalen Spannung von gleich oder weniger als 20 V umfasst.
Patent DE-202012007653-U1 (DE)
Title: Kabelbinder
IPC: F16B2/08
Filed: 2012-08-10
Abstract: Kabelbinder (10) mit einem Grundkörper (12), der mit einer Kabelbinderzunge (14) verbunden ist und an dem eine Zungenaufnahme (16) ausgebildet ist, in die die Kabelbinderzunge (14) in einer Längsrichtung (LR) unter Bildung wenigstens einer Schlinge (30) einführbar ist, wobei die Kabelbinderzunge (14) eine Mehrzahl von Sperrvertiefungen (18) aufweist und wobei an dem Grundkörper (12) ein Rasthaken (20) ausgebildet ist, der in einer ersten Richtung (AR) quer zu der Längsrichtung (LR) elastisch auslenkbar ist und einen Sperrfinger (22) aufweist, der bei eingeführter Kabelbinderzunge (14) in eine der Sperrvertiefungen (18) greift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (12) wenigstens ein weiterer Rasthaken (24) ausgebildet ist, der quer zu der Längsrichtung (LR) elastisch auslenkbar ist und der in einer zweiten Richtung (QR) versetzt zu dem ersten Rasthaken (20) angeordnet ist, wobei die zweite Richtung (QR) quer zu der ersten Richtung (AR) und quer zu der Längsrichtung (LR) verläuft und wobei an dem weiteren...
Patent DE-202012009812-U1 (DE)
Title: Fotovoltaik mit Lageenergie. Die Erfindung beschreibt, wie überschüssiger Solarstrom in potenzielle Energie umgewandelt  werden kann (z.B. Sommer) und diese im (z.B. Winter) mit einem Generator zur Stromerzeugung genutzt werden kann.
IPC: F03G6/00
Filed: 2012-10-13
Abstract: Energiespeicherung von Solarstrom mittels einer auf einer vorgegebenen Höhe durch einen Elektromotor gebrachten Masse. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Stromverbraucher elektrische Energie unabhängig vom Energieversorger selbst herstellen und nutzen können.
Patent DE-202012010648-U1 (DE)
Title: Bohrstaubaufwirbelungs- und Absaugegerät
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-11-07
Abstract: Das Bohrstaubaufwirbelung- und Absauggerät (1. 1), (1. 2) und (1. 5)