baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235203-B4 (DE)
Title: Codierter Kurbelpositionssensor
Inventor: MINICH TIMOTHY L
IPC: F02B75/18
Filed: 2002-08-01
Granted: 2008-03-20
Abstract: Geberrad
(15), um eine Zeitgebungsinformation für eine Kurbelwelle (12) in
einem Verbrennungsmotor (10) vorzusehen, wobei das Geberrad (15)
ein kreisförmiges
Element mit 58 Zähnen
(40) und einem Synchronisationsimpulsbereich (41) umfasst, wobei
die Zähne (40)
variable Breiten aufweisen, wobei die Zähne entgegen der Drehrichtung
gesehen ansteigende Flanken (52), die in einer ungleichförmigen Weise
verteilt sind, und fallende Flanken (50) besitzen, die in einer
gleichförmigen
Weise verteilt sind, und wobei zumindest sechs der Zähne eine eindeutige
Kombination bilden, welche die Position des Geberrades (15) anzeigt.
Patent DE-10235341-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F01N3/32
Filed: 2002-08-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Verbrennungsmotor mit zugeordnetem Sekundärluftlader
zum Einblasen von Sekundärluft
in ein Abgasrohr des Verbrennungsmotors, wobei der Sekundärluftlader
eine in einem Bypass zu einer zu einem Saugrohr des Verbrennungsmotors
führenden
Frischluftleitung angeordnete, über
ein im Bypass angeordnetes Regelventil mit Frischluft beaufschlagbare
Turbine und einen über
diese antreibbaren Verdichter aufweist, wobei Mittel zur Funktionsdiagnose
des Sekundärluftladers
vorgesehen sind, ausgebildet zum Erfassen und Auswerten wenigstens
eines sich bei durch eine Inbetriebnahme des Sekundärluftladers
einstellenden oder ändernden
Parameters sowie zum Ausgeben eines Fehlersignals bei einer auswertungsbedingten
Ermittlung eines nicht oder nicht ordnungsgemäß arbeitenden Sekundärluftladers,
dadurch gekennzeichnet, dass als Parameter die Position einer in
der Frischluftleitung (6) angeordneten Drosselklappe (9), die Drehzahl
des Verbrennungsmotors (11) oder der Saugrohrdruck dienen und die
Mittel (15) zum Erfassen und Auswerten wenigstens zweier dieser
Parameter ausgebildet sind.
Patent DE-10241746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zyklischen Qualitätsbewertung und Prozessüberwachung bei periodischen Produktionsprozessen
Inventor: HAAG GUENTER
IPC: G07C3/14
Filed: 2002-09-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur zyklischen Qualitätsbewertung
und Prozessüberwachung
bei periodischen Produktionsprozessen, wobei online ein oder mehrere
Signalverläufe
von Sensoren, die der Qualitäts-
und/oder Prozessüberwachung
dienen, während
des Produktionsprozesses aufgenommen werden und durch Auswertung
dieser Signalverläufe
eine Qualitätsbewertung
und Prozessüberwachung
erfolgt, wobei zwischen einer Einstellphase I, einer Einstellphase
II und einer Arbeitsphase unterschieden wird und eine Qualitätsbewertung
der im zyklischen Produktionsprozess gefertigten Produkte mittels
eines Prozessmodells anhand eines Satzes diskreter und/oder kontinuierlicher
Qualitätsmerkmale Q → erfolgt
und in einer Einstellphase I eine Optimierung des Arbeitspunkts
des zyklischen Produktionsprozesses erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass  a. in der Einstellphase I in Abhängigkeit von den erfassten Qualitätsmerkmalen Q → die
Optimierung in einem Modul (3) erfolgt,  – wobei aus den erfassten zugehörigen Signalverläufen in einem
Modul (20) automatisch ein Satz möglicher potenzieller Prozesskenngrößen (21)
zur Qualitätscharakterisierung
gebildet wird und diese potenziellen Prozesskenngrößen (21)
zusammen mit den Prozessstellgrößen (18)
und digitalen Signalen (17) als Eingabedaten in (3) eingehen...
Patent DE-10244855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Steuerzeiten eines Verbrennungsmotors
Inventor: KRATZSCH MATTHIAS
IPC: F02D13/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine, bei der ein Brennraumdrucksensor den Brennraumdruck misst und einer Verarbeitungseinheit zuführt, die nachfolgend den Druckgradienten als erste Ableitung des Brennraumdruckes nach dem Kurbelwinkel berechnet dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswertung des Druckgradientenverlaufes entsprechend folgender Verfahrensschritte erfolgt: • es werden jeweils zwei Winkellagen (αn) mit zugehörig gleichen Druckgradientenwerten aus dem Druckgradientenverlauf gesucht, • es wird der Mittelwert (αm) der so ermittelten Winkelwertmittelwerte gebildet, • es werden mindestens an einem weiteren Vorgabewert des Druckgradienten die zugehörigen beiden Winkellagen gleichen Druckgradienten gesucht, • aus den ermittelten Winkellagenmittelwerten wird eine Trendlinie durch Interpolation gebildet, • es wird der Schnittpunkt der Trendlinie mit der Druckgradientenkurve gebildet, • ein fester Korrekturwert oder ein aus einer Kennlinie oder einem Kennfeld gebildeter Korrekturwert wird zur Korrektur der Ventilsteuerzeit addiert oder subtrahiert, wobei der so gebildete Winkelwert der zu ermittelnden Steuerzeit der Brennkraftmaschine entspricht.
Patent DE-10246672-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Stiel und einem Bodenteil
Inventor: ANDRUP KLEMENS
IPC: A47L5/28
Filed: 2002-10-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: Staubsauger
(1) mit einem Stiel (6) und einem Bodenteil (4), bei dem der Stiel
(6) schwenkbeweglich über
ein Gelenk (20) mit dem Bodenteil (4) verbunden ist, wobei das Bodenteil
(4) mindestens einen Staubsammelraum (13), einen Gebläseraum mit
einer Gebläsevorrichtung
sowie eine Gehäuseöffnung (17)
umfasst, und die Gehäuseöffnung (17)
mit einem Saugschlauch (7) verbindbar ist und in Strömungsverbindung
mit dem Staubsammelraum (13) steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
an dem Stiel (6) ein Köcher
(8) mit einem Aufnahmekanal (9) zur Aufnahme für zumindest einen Teil des
Saugschlauchs (7) angeordnet ist,  wobei der Köcher (8)
einen unteren einteilig ausgebildeten Köcherbereich und einen oberen
Köcherbereich
(27) mit zwei nebeneinander angeordneten oberen Köcherabschnitten
aufweist, und wobei sich durch den unteren Köcherbereich (26) und den ersten
oberen Köcherabschnitt (27.1)
der Aufnahmekanal (9) erstreckt, und der zweite obere Köcherabschnitt
(27.2) einen Aufnahmebereich für den
Stiel (6) beinhaltet, und wobei der Saugschlauch (7) von der...
Patent DE-10247302-B4 (DE)
Title: Antennenträger
Inventor: SCHATT JOACHIM
IPC: H01Q1/12
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Antennenträger umfassend ein eine Mehrkantsäule aufspannendes Gestell mit parallel oder in etwa parallel zueinander verlaufende Kanten der Mehrkantsäule bildenden Stahlprofilen sowie zumindest eine Halterung für eine Antenne, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Halterung (34, 36) entlang der Stahlprofile (14, 16, 18, 20) erstreckt und dass die Halterung innerhalb Längenerstreckung des Gestells verläuft.
Patent DE-10297512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fasern aus Mineralstoffen
Inventor: CHAGELISHVILI VAZHA
IPC: C03B37/08
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Fasern aus einem Mineralrohstoff durch Schmelzen
des Rohstoffs, Homogenisieren und Ansammeln des Schmelzguts und dessen
Zuführen
zum Formen der Fasern dadurch gekennzeichnet, dass beim Ansammeln
der homogenisierten Masse eine Elektrolyse durchgeführt wird
und die erhaltene Masse vom Homogenisierungspunkt des elektrolysierten Schmelzguts
der Faserformierung zugeführt
wird.
Patent DE-10310572-B4 (DE)
Title: Permanentmagnet, Verfahren zu seiner Herstellung, Rotor und Motor
Inventor: KOMURO MATAHIRO
IPC: C22C38/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Permanentmagnet
mit einem hartmagnetischen Material (22) aus Körnern, die ein Seltenerdelement
enthalten, dadurch gekennzeichnet, daß der Permanentmagnet des weiteren
ein als Schicht zwischen den Körnern
liegendes antiferromagnetisches Material (21) enthält, wobei
das hartmagnetische Material (22) und das antiferromagnetische Material
(21) magnetisch gekoppelt sind, und wobei der Volumenanteil des
antiferromagnetischen Materials (21) auf der Basis des Permanentmagneten
20% oder weniger beträgt.
Patent DE-10312370-B4 (DE)
Inventor: FROHS WILHELM
IPC: H05B7/14
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Connecting pin for carbon (C) electrodes contains C fibers, surface-activated by oxidation and also having a carbonized coating produced by carbonization of a wax, pitch, natural resin, thermoplastic or thermosetting polymer coating. An independent claim is also included for production of connecting pins of this type.
Patent DE-10335720-B4 (DE)
Title: Antivibrationselement
Inventor: FRIEDRICH SEBASTIAN DIPL -ING
IPC: F16F3/10
Filed: 2003-08-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Antivibrationselement zwischen zwei Bauteilen (2, 3) eines handgeführten Arbeitsgerätes, insbesondere eines Trennschleifers, einer Kettensäge, eines Saug-/Blasgerätes oder dergleichen, welches eine in allen räumlichen Richtungen elastisch federnd geführte Spiralfeder (4) umfaßt, wobei zusätzlich zur Spiralfeder (4) ein gummielastisches Dämpfungselement (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das gummielastische Dämpfungselement (5) bezogen auf eine Wickelebene (6) der Spiralfeder (4) in axialer Richtung (7) steifer ist als in radialer Richtung (8), und daß das gummielastische Dämpfungselement (5) auf einer etwa in der radialen Richtung (8) verlaufenden Anlagefläche (9) anliegt und dabei in radialer Richtung (8) im wesentlichen frei verschieblich ist.
Patent DE-10336001-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Isomerisierung der Olefine
Inventor: OLIVIER-BOURBIGOU HéLèNE
IPC: C07C11/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Isomerisierung der Doppelbindung von wenigstens einem Olefin, dadurch gekennzeichnet, dass es eine katalytische Zusammensetzung einsetzt, die wenigstens eine Brønsted-Säure, als HB bezeichnet, einsetzt, die in einem flüssigen nichtwässrigen Milieu mit ionischem Charakter einer allgemeinen Formel Q+A– gelöst ist, in der Q+ ein organisches Kation und A– ein Anion darstellt und bei der A und B identisch sind, das Molverhältnis Brønsted-Säure zu ionischer Flüssigkeit unter 1/1 ist.
Patent DE-10341716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum radialen Umformen von stab-, rohr- oder drahtförmigen Werkstücken
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: B21D31/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum radialen Umformen von stab-, rohr- oder drahtförmigen Werkstücken (W), mit in einer Werkzeughalterung (4) im Winkelabstand voneinander um die Längsachse (x) des Werkstücks (W) angeordneten Werkzeugen (5), die in eine orthogonal zur Längsachse (x) des Werkstücks (W) wirkende, oszillierende Radialbewegung versetzbar sind, wobei die oszillierende Radialbewegung durch eine Beaufschlagung der Werkzeuge (5) mit Ultraschall erzielt wird, und die Länge (l) der Werkzeuge (5) der halben Wellenlänge der Ultraschallschwingung oder einem ganzzahligen Vielfachen davon entspricht, wobei sich die Fixierung der Werkzeuge (5) an der Werkzeughalterung (4) in einem Schwingungsknoten (K) der Ultraschallschwingung befindet, jedes der Werkzeuge (5) mit einem Ultraschall-Erreger (6) verbunden ist und sich die Fixierung der Werkzeuge (5) an den Ultraschall-Erregern (6) in einem Maximum (M) der Schwingungsamplitude der Ultraschallschwingung befindet.
Patent DE-19505618-B4 (DE)
Title: Stapelfasergarn aus Glas und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CRONACHER DIETMAR
IPC: D02J1/08
Filed: 1995-02-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Stapelfasergarn aus Glas, hergestellt mit einem Verfahren, bei dem die Glasstapelfasern zweistufig nach dem Trommelziehverfahren ausgezogen, zerteilt, über einen Spinntrichter durch einen Luft-Faser-Wirbel zu Vorgarn geformt , mittels einer Spulvorrichtung abgezogen werden und das aufgespulte Glasstapelfaservorgarn anschließend zu Stapelfasergarn verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Glasstapelfasern des Glasstapelfaservorgarns einstufig durch Druckluft aus einer oder mehreren Düsen pneumatisch verwirbelt, ungeordnet verdreht und zueinander fixiert werden und sich dabei zu einem gebauschten oder ungleichmäßig verfestigten Glasstapelfasergarn formen.
Patent DE-19506236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von vier Kunststoffprofilen
Inventor: SCHIRMER TORSTEN
IPC: B29C65/20
Filed: 1995-02-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
von vier Kunststoffprofilen (1, 2; 19, 20), deren Enden einen Winkel von
45° in bezug
auf ihre Längsachsen
einschließen,
zu einem Rahmen, beispielsweise einem Kunststoff-Fensterrahmen,
wobei die Enden der Kunststoffprofile plastifiziert und jeweils
derart gegeneinander gedrückt
werden, daß das
eine Ende eines ersten in x-Richtung angeordneten Kunststoffprofils
(z. B. 2) mit einem Ende eines ersten in y-Richtung angeordneten Kunststoffprofils
(z. B. 20) und das andere Ende des ersten in x-Richtung angeordneten Kunststoffprofils
(2) mit einem ersten Ende eines zweiten in y-Richtung angeordneten Kunststoffprofils
(z. B. 1) in Kontakt kommt, und das zweite Ende des ersten in y-Richtung angeordneten
Kunststoffprofils (2) mit einem ersten Ende eines vierten in x-Richtung
angeordneten Kunststoffprofils (19) und das zweite Ende des zweiten
in y-Richtung angeordneten Kunststoffprofils (1) mit dem zweiten
Ende des zweiten in x-Richtung
angeordneten Kunststoffprofils in Berührung kommt,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  a) es werden die miteinander zu...
Patent DE-19507822-B4 (DE)
Title: Substituierte DTPA-Monoamide der zentralen Carbonsäure und deren Metallkomplexe, diese Komplexe enthaltende pharmazeutische Mittel, deren Verwendung in der Diagnostik und Therapie sowie Verfahren zur Herstellung der Komplexe und Mittel
Inventor: PLATZEK JOHANNES
IPC: A61K51/04
Filed: 1995-02-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel I  worin  X unabhängig voneinander
für ein
Wasserstoffatom oder ein Metallionenäquivalent eines Elements der
Ordnungszahlen 20–29,
31; 32, 39, 42–44,
49 oder 57–83
steht,  Z, E 1 , E 2  unabhängig voneinander
für eine
gesättigte
oder ungesättigte,
verzweigte oder geradkettige C 1 -C 50 -Alkylkette steht, wobei die Kette oder
Teile dieser Kette gegebenenfalls eine zyklische C 5 -C 8 -Einheit
oder eine bizyklische C 10 -C 14 -Einheit
formen können,  die
bis 10 Sauerstoff- und/oder bis 2 Schwefelatome und/oder bis 3 Carbonyl-,
bis 1 Thiocarbonyl-, bis 2 Imino-, bis 2 Phenylen-, bis 1 3-Indol-,
bis 1 Methyl-imidazol-4-yl und/oder bis 3 N-R 3 -Gruppen,
enthält
und  durch 0 bis 2 Phenyl-, 0 bis 2 Pyridyl-, 0 bis 5 R 2 O-, 0 bis 1 HS-, bis 4 R 2 OOC-,
bis 4 R 2 OOC-C 1-4 -Alkyl-
und/oder bis 1 R 2 (H)N-Gruppen substituiert ist,  in denen
gegebenenfalls vorhandene aromatische Gruppen -bis fünffach unabhängig voneinander
durch Fluoratome, R 2 O 2 C-,
R 2 OOC-C 1-4 -Alkyl-,
C 1-4 -Alkyl-NH-, R 2 NHOC-, R 2 CONH-, O 2 N-, R 2 O-, R 2 -Gruppen substituiert
sein...
Patent DE-19527950-B4 (DE)
Title: Kämmaschine mit wenigstens einem Kämmkopf
Inventor: ROLLE JENS
IPC: D01G19/26
Filed: 1995-08-01
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kämmaschine  – mit wenigstens
einem Kämmkopf  – mit einem
elektrischen Antrieb für
die Rundkammwalze von deren Drehbewegungen weitere Antriebsbewegungen der
Kämmaschine
abgeleitet sind,  – mit
einem Umlaufrädergetriebe
für die
Erzeugung einer Pilgerschrittbewegung für mindestens eine Abreißwalze, dem  – ein erster
Antrieb mit einer vorzugsweise kontinuierlichen Umlaufbewegung und  – ein zweiter
Antrieb mit einer stellbaren Schwingbewegung zugeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Antrieb (62, 621,622,623) mit der kontinuierlichen Umlaufbewegung
synchron zur Bewegung des Rundkammes (1) erzeugt wird und  daß der Antrieb
(63) mit der stellbaren Schwingbewegung  – von einem, in einer Drehrichtung
steuerbaren Elektromotor (635)  – über einen Kurbelschwingantrieb
(634,633,632) auf den Steg (63) des Umlaufrädergetriebes (6) übertragen
wird und  daß der
Elektromotor (635) für
den Kurbelschwingenantrieb (634,633,632) mit dem Antrieb für den Rundkamm
(1) elektronisch synchronisiert ist.
Patent DE-19528925-B4 (DE)
Title: Plakatvitrine
Inventor: WILHELMS KAI
IPC: G09F13/14
Filed: 1995-08-05
Granted: 2004-04-22
Abstract: Plakatvitrine (1) mit einem aus einem Vitrinenrahmen (4) und einer Rückwand (5) bestehenden Kasten, der eine Beleuchtungseinrichtung sowie Mittel zur Halterung eines transparenten Plakates (8) aufweist, und mit einem Deckel (6), der am Kasten gelenkig angeschlossen ist und aus einem umlaufenden Rahmen sowie einer darin gehalterten Scheibe (7) aus Glas oder durchsichtigem Kunststoff besteht, wobei der Vitrinenrahmen (4) aus Strangprofilen gefertigt ist und die Beleuchtungseinrichtung aus mindestens einem Lichtleitrohr (9) mit parallel oder nahezu parallel zum Plakat (8) gerichteten Lichtbündel (17) sowie einem im Rückwandbereich des Kastens angeordneten Reflektor (10) besteht, der dieses Lichtbündel (17) auf die gesamte Plakatfläche reflektiert und das Lichtleitrohr (9) aus einem rohrförmigen, einen Längsschlitz (11) aufweisenden Profilabschnitt (12) eines Holmes des Vitrinenrahmens (4) sowie einer in diesen Profilabschnitt (12) eingesetzten Kunststofffolie (13) mit Totalreflektions-Eigenschaften und einer im Bereich eines stirnseitigen Endes des Profilabschnittes (12) in diesen hineinragenden Lampe (14) besteht.
Patent DE-19607217-B4 (DE)
Title: Drehbare Stromverbindung
Inventor: BLUM MATTHIAS
IPC: H01R35/02
Filed: 1996-02-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Drehbare
Stromverbindung für
die Durchführung
elektrischer Zuleitungen zu beweglichen Einbauteilen, insbesondere
zu elektrischen Verbrauchern, in geschlossenen Räumen, mit einem ersten, ortsfesten,
polpaarigen äußeren Stromleiterflansch
(14, 44), welchem ein zweiter, polpaariger Stromleiterflansch (17,
43) benachbart zugeordnet ist, der gegenüber dem ersten Stromleiterflansch
(14, 44) rotierbar gelagert ist, wobei einzelne Ringflanschleiter
(14a, 14b) des ersten Stromleiterflansches (14, 44) jeweils mit
zugeordneten Einzelleitern (15a, 15b) des zweiten Stromleiterflansches
(17, 43) mittels flexibler Leiterverbindungen (10, 10'',10''',...;
11, 11', 11'', 11''',...) in elektrischem Kontakt sind und wobei
die Einzelnen Ringflaschleite (14a, 14b; 44a, 44b) des ersten Stromleiterflansches
(14, 44) über
ein erstes Stromzuleitungspaar (6, 8) mit einem Stromgenerator (3),
vorzugsweise einem Wechselstromgenerator, elektrisch leitend verbunden
sind und wobei der zweite Stromleiterflansch (17,43) über ein
zweites Stromleiterpaar (16,18) mit dem elektrischen Verbraucher
elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß (Einzelleiter
des ersten Stromzuleiterpaares (6, 8) mit ihren stromführenden
Leiterflächen
jeweils zueinander  parallel angeordnet sind, und...
Patent DE-19628246-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/20
Filed: 1996-07-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: An integral injection molding nozzle (10) having a highly thermally conductive intermediate portion (74) formed between an inner core portion (76) and an outer shell portion (78). The inner core portion (76) and outer shell portion (78) are formed of materials having high strength which are wear and corrosion resistant. One of the inner core portion (76) and outer shell portion (78) has a plurality of spaced vanes (82) extending radially across the highly conductive intermediate portion (74) to provide more impact strength. <IMAGE>
Patent DE-19652927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen von Metalldrähten an einem metallischen Anschlußträger
Inventor: BAESSLER GERD
IPC: H01R4/14
Filed: 1996-12-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Befestigen von Metalldrähten
(5) an einem metallischen Anschlussträger (1), bei dem das Drahtende
(4) in eine im Anschlussträger
(1) zwischen einer oberen Anschlussträger-Backe (8) und einer unteren
Anschlussträger-Backe
(9) gebildete Aussparung (3) geführt
und der Anschlussträger
(1) anschließend
so verformt wird, dass er fest mit dem Drahtende (4) des Metalldrahtes
(5) verbunden ist, wobei das Drahtende (4) wenigstens zweifach durch
die Aussparung (3) geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Drahtende (4) wenigstens
auf einer Seite (14) des Anschlussträgers (1) in aufeinander folgenden
Windungen abwechselnd von der Aussparung (3) zur oberen Anschlussträger-Backe
(8) und von der Aussparung (3) zur unteren Anschlussträger-Backe (9) geführt wird,
so dass eine V-förmige
Anordnung des Drahtendes (4) über
die beiden Anschlussträger-Backen
(8, 9) verlaufend entsteht.
Patent DE-19702205-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloß, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Zentralverriegelungs- und Diebstahlsicherungseinrichtung
Inventor: BARTEL PETER
IPC: E05B77/28
Filed: 1997-01-23
Granted: 2004-12-23
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge mit Zentralverriegelungs- und Diebstahlsicherungseinrichtung,
mit Motor/Getriebe-Aggregat (1) zur Betätigung des Kraftfahrzeugtürschlosses,
Schlossblech (2), Schließmechanik
(3), Schlossmechanik (4) und Schlossgehäuse (5) aus Kunststoff, wobei  – das Schlossgehäuse (5)
eine Gehäuseplatine
(6) mit einem Gehäusedeckel
(7) sowie in den Gehäusedeckel
(7) eingespritzte elektrische Leiter (8) aufweist, wobei ferner  – aus dem
Gehäusedeckel
(7) Anschlussstifte (9) der Leiter (8) zu deren Anschluss an eine
Steuerelektronik und/oder eine Energiequelle herausgeführt sind,
und wobei  – der
Gehäusedeckel
(7) Aufnahmeausformungen (12) aufweist, in welche Funktions- und/oder
Kontrollschalter (13) der Steuerelektronik eingesetzt sind, die
mit Bauteilen der auf der Gehäuseplatine
(6) angeordneten Schlossmechanik (4) wechselwirken, dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Gehäusedeckel
(7) eine Aufnahmetasche (10) für
das Motor/Getriebe-Aggregat (1) aufweist, wobei  – das Motor/Getriebe-Aggregat
(1) mit aus dem Kunststoff des Gehäusedeckels (7) herausragenden
Leiterelementen  (11) in Kontaktverbindung steht und mit Hilfe eines
plattenförmigen
Komponententrägers
(15) zu einer Baueinheit...
Patent DE-19723248-B4 (DE)
Title: Kompakter Aufbau für eine selbstregelnde Verstärkerschaltung
Inventor: AOYAMA SEIKI
IPC: G01P21/02
Filed: 1997-06-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Selbstregelnde
Verstärkerschaltung zum
Steuern des Verstärkungsfaktors
eines ein Wechselstromsignal verstärkenden Verstärkers mit:  einer
Widerstandsschaltung (R401 bis R414) mit einer Vielzahl von Widerständen, die
seriell über
Anschlüsse
verbunden sind und den Verstärkungsfaktor
des Verstärkers
einstellen;  einer Vergleicherschaltung (7, 8) zum Vergleichen
eines Ausgangssignals des Verstärkers
(3) mit oberen und unteren Referenzgrenzwerten, wodurch ein Obergrenze-Signal (CMP/U)
geliefert wird, wenn das Ausgangssignal des Verstärkers (3)
den oberen Referenzgrenzwert übersteigt,
und ein Untergrenze-Signal (CMP/D) geliefert wird, wenn das Ausgangssignal
den unteren Referenzgrenzwert überschreitet;  einer
Verstärkungsfaktor-Steuerungsbestimmungsschaltung,
die bestimmt, ob die Vergleicherschaltung (7, 8) das Obergrenze-Signal
(CMP/U) und das Untergrenze-Signal (CMP/D) nacheinander liefert
oder nicht, wodurch festgestellt wird, ob der Verstärkungsfaktor
des Verstärkers
(3) geändert
werden soll oder nicht; und  einer Verstärkungsfaktor-Steuerungsschaltung,
die selektiv die Anschlüsse
an beiden Seiten eines jeweiligen Widerstands der Widerstandsschaltung
kurzschließt,
wodurch ein Gesamtwiderstand der Widerstandsschaltung (R401 bis
R414) zur Steuerung des Verstärkungsfaktors
des Verstärkers
auf der Grundlage...
Patent DE-19724664-B4 (DE)
Title: Einbauteil mit speziellem elektrischen Kontaktierungssystem
Inventor: FLIESER MICHAEL
IPC: H01R33/18
Filed: 1997-06-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Einbauteil,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, insbesondere eine Einstiegsleuchte, eine Innenleuchte,
ein Lautsprecher oder ein Anzeigeinstrument, das mit einer elektrischen
Versorgungseinrichtung in einem Bauelement (2), in die das Einbauteil
(1) einzubauen ist, elektrisch zu verbinden ist, bei dem  – am Einbauteil
(1) zumindest ein elektrischer Kontaktbügel (8) angeordnet ist, der
gegen eine an dem Bauelement (2) angebrachte elektrische Kontaktfläche (3)
der Versorgungseinrichtung anlegbar ist,  – der Kontaktbügel (8)
einer zur Anlage an das Bauelement (2) bestimmten Anlagefläche (11)
des Einbauteiles (1) gegenüberliegt,
und  – zwischen
dem Kontaktbügel
(8) und der Anlagefläche (11)
die Kontaktfläche
(3) unter Andrücken
des Kontaktbügels
(8) einsetzbar ist.