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Patent DD-215553-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung bizyklischer pyrimidin-5-on-abkoemmlinge
Inventor: KENNIS LUDO E J
IPC: C07D513/00
Filed: 1982-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von bizyklischen Pyrimidin-5-on-Abkoemmlingen fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuartigen Pyrimidinabkoemmlingen, die fuer die Behandlung von psychotropen Erkrankungen geeignet sind. Erfindungsgemaess werden bizyklische Pyrimidin-5-on-Abkoemmlinge der allgemeinen Formel I hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R hoch 1 und R hoch 2 Wasserstoff, Niederalkyl, Ar; R hoch 3 Wasserstoff, Niederalkyl; Alk niederes Alkyl-Radikal; A bivalentes Radikal der Formel -CH tief 2-CH -, CH tief 2 - CH tief 2 - CH tief 2- u.a.; Q ein Glied, bestehend aus einem Radikal der Formel -X-Ar (a), wobei X unter den Komponenten C=O, CH-OH u.a. ausgewaehlt wird undeinem Radikal der Formel (b), in welcher R hoch 8 Wasserstoff oder eine Niederalkylgruppe bedeutet und R hoch 9, R hoch 10, R hoch 11 unabhaengig voneinander Wasserstoff oder Halogen sind.
Patent DD-208627-A5 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von kohleteilchen, die oberflaechenfeuchtigkeit aufweisen
Inventor: CARGLE VIRGIL H
IPC: C10L9/10
Filed: 1982-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Kohleteilchen, die Oberflaechenfeuchtigkeit aufweisen, zur Verringerung der Kohaesionsfestigkeit dieser Kohleteilchen, wenn sie gefroren sind. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines neuen billigen und wirksamen Gefrierkonditionierungsmittels. Erfindungsgemaess werden die Kohleteilchen vor dem Gefrieren besprueht mit einer wirksamen Menge einer Fluessigkohlenwasserstoffloesung eines Gemischs aus oberflaechenaktiven Mitteln mit einem HLB groesser als 12, das (A) ein wasserloesliches Salz einer Alkylarylsulfonsaeure und (B) ein nichtionisches oberflaechenaktives Mittel enthaelt, wobei d. Gewichtsverhaeltnis von A zu B von 10:1 bis 1:4 betraegt. Man verwendet als nichtionisches oberflaechenaktives Mittel Dinonylphenol umgesetzt mit 9 Molen Ethylenoxid u. als Salz Monoethanolaminsalz der Dodecylbenzolsulfonsaeure.
Patent DD-209418-A5 (DD)
Title: Aufbewahrungssystem in buchform
Inventor: LAAN DIRK
IPC: B65D85/671
Filed: 1983-02-28
Abstract: Aufbewahrungssystem in Buchform fuer Kassetten u. dgl., welches einen Kern von aufgeschaeumtem Kunststoff oder dergleichen Material mit dichten Poren enthaelt. Durch die Erfindung soll ein bequemes Ablegen und Aufbewahren gewaehrleistet werden, wobei gleichzeitig eine aesthetische Form vorgesehen sein soll und die Abmessungen so gehalten sind, dass es in Buecherschraenke, Regale o. dgl. engestellt werden kann und eine sichere und schonende Aufbewahrung derKassetten moeglich ist. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass der Kern hauptsaechlich an einer Seite des Buchesbefestigt ist und Faecher aufweist und dass die Kassetten mit ihren schmalen Seiten zum Einband des Buches gerichtet sind.
Patent DD-211710-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum schneiden von gemuese und nahrungsmitteln in kleine stuecke
Inventor: CAVALLI ALFREDO
IPC: A47J43/046
Filed: 1983-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln in kleine Stuecke mit dem Ziel, eine rationelle Zerkleinerung zu gewaehrleisten. Es ist die Aufgabe der Erfindung, die Vorrichtung so auszubilden, dass ein Auswechseln der Werkzeuge auf einem Basiswerkzeug erfogt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der obere Teil der Antriebswelle durch eine Werkzeugnabe gebildet ist, d. von der Scheibe getrennt das Werkzeug traegt, und ein Austausch d. Werkzeuge ermoeglicht ist, ohne dass die Scheibe ausgetauscht ist.
Patent DD-216011-A5 (DD)
Inventor: HALES NEIL J
IPC: C07D275/02
Filed: 1983-09-06
Abstract: A process for the manufacture of the guanidinoheterocyclic derivatives described in European Patent Publications Nos. 60094 and 60697 characterised by formation of the guanidine residue by reaction of the appropriate aryl isourea with the appropriate amine.
Patent DD-220338-A5 (DD)
Title: Lickerprodukte fuer die lederindustrie und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: POPA ALEXANDRA C
IPC: C14C9/02
Filed: 1984-03-20
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT NEUE LICKERPRODUKTE FUER DIE LEDERINDUSTRIE UND EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DERSELBEN. DIE ERFINDUNGSGEMAESSEN LICKERPRODUKTE ENTHALTEN: A) 62 BIS 75 GEW.-% EMULGIERTE ANTEILE, DAVON 45 BIS 55 GEW.-% SYNTHETISCHES TRIGLYCERID (TIOLEIN), 17 BIS 20 GEW.-% OXYDATIONSPRODUKTE DES TRIGLYCERIDS ODER 45 BIS 55 GEW.-% EINES GEMISCHES AUS 1 BIS 4 GEWICHTSTEILEN VON SYNTHETISCHEM TRIGLYCERID (TRIOLEIN), 4 BIS 1 GEWICHTTEILEN VON NATUERLICHEM TRIGLYCERID (FISCHOEL) UND 17 BI 20 GEW.-% VON OXYDATIONSPRODUKTEN DER TRIGLYCERIDE B) 20 BIS 30 GEW.-% EMULGATOR, BESTEHEND AUS EINEM GEMISCH AUS 6 BIS 9 GEWICHTSTEILEN AETHOXYLIERTEM CETYLALKOHOL ODER AETHOXYLIERTEM NONYLPHENOL UND 14 BIS 21 GEWICHTSTEILEN SULFITIERTEM TRIGLYCERID, C) 3 BIS 10 GEW.-% ANORGANISCHE SALZE UND D) SPUREN VON WASSER.
Patent DD-229781-A5 (DD)
Title: Thermometer sowie verfahren zum herstellen eines thermometers
Inventor: ALBER BERND
IPC: G01K5/02
Filed: 1985-03-07
Abstract: Es wird ein neues Thermometer (1) insbesondere als Thermoaraeometer mit einem am unteren Ende ausgebildeten Aufnahmeteils (4) fuer ein Fuehlergefaess (8) am unteren Ende einer Kapillare (7) zur Aufnahme der thermometrischen Fluessigkeit vorgeschlagen, das bei hoher Qualitaet automatisch herstellbar ist. Es ist vorgesehen, dass ein Umhuellungsrohr (2) mit stirnseitig geschlossenem unteren Aufnahmeteil ausgebildet ist und eine separate vollstaendig fertige Thermometerkapillare (7) der Unterseite ausgeformten Fuehlergefaess (8) passgenau in das Aufnahmeteil (4) des Umhuellungsrohrs (2) eingesetzt ist. Ein Verfahren zum Herstellen eines Thermometers sieht vor, dass an einer Thermometerkapillare (7) ein Fuehlergefaess (8) ausgebildet wird; dass am unteren Ende des Umhuellungsrohrs (2) ein Aufnahmeteil (4) fuer das Fuehlergefaess (8) ausgebildet wird, welches zumindest ueber einen Teilbereich eine der Aussenkontur des Fuehlergefaesses (8) exakt entsprechende Innenkontur aufweist, und dass anschliessend die Thermometerkapillare (7) in das Umhuellungsrohr (2) eingebracht und dabei das Fuehlergefaess (8) in den Unterteil des Aufnahmeteils (4) passgenau eingesetzt wird. Das Aufnahmeteil (4) dient insbesondere bei einem Thermoaraeometer als Beschwerungsteil zur Aufnahme von erforderlichen Beschwerungsmaterial, wie Kupfer od. dgl. Figur
Patent DD-286388-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von luftstickereien
Inventor: DOHRN WALDEMAR
IPC: D06C23/02
Filed: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Luftstickereien. Diese sind dadurch charakterisiert, dasz sie nur aus dem aus Stickfaeden gebildeten Stickmuster bestehen. Der fuer den Teilprozesz "Sticken" erforderliche stuetzende Stickboden wird in einem nachfolgenden Veredlungsprozesz vollstaendig entfernt. Die Erfindung verfolgt das Ziel, dieses Entfernen durch Einsatz preiswerter Materialien fuer Stickboden und Loesungsmittel oekonomischer zu gestalten. Dabei wird die Aufgabe geloest, einen ohne Einschraenkungen bestickfaehigen Stickboden einzusetzen, der durch ein Loesungsmittel ohne Beeintraechtigung der Stickfaeden rasch und vollstaendig abgebaut wird. Erfindungsgemaesz werden fuer den Stickboden Gewebe aus Polyamidfaserstoffen, fuer die Stickfaeden solche aus Polyester, Baumwolle, Viskose und deren Mischungen und als Loesungsmittel waeszrige Loesungen anorganischer Saeuren verwendet.
Patent DD-300121-A5 (DD)
Title: Transportable toilette
Inventor: MEISSNER MATTHIAS
IPC: E03D11/00
Filed: 1988-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Toilette fuer Campingzwecke bestehend aus einem Abfalltank 16 und einem darueber angeordneten Spuelwassertank 43, die jeweils voneinander getrennte geschlossene Einheiten darstellen. Der Spuelwassertank 43 ist mit einer Auffangschale 53 versehen, deren Durchfuehrungsstutzen 48 mit der oberen OEffnung 9 des Abfalltanks 16 abdichtend verbunden ist. Die obere OEffnung 9 des Abfalltanks 16 ist mittels eines Drehschiebers 1 verschlieszbar. Erfindungsgemaesz ist vorgesehen, dasz ein kreis- oder kreissektorfoermiger Drehschieberblatt 1 mit einer durch die Wandung des Drehschiebergehaeuses 15 gefuehrten Welle 2 verbunden ist. In einer speziellen Ausfuehrungsform enthaelt das Drehschiebergehaeuse eine kreisfoermige Lagerbuchse 19 in der der Wellenstumpf 2 des Drehschieberblattes 1 oder der Wellenstumpf 10 des mit dem Wellenstumpf 2 verbundenen Betaetigungshebel 10 drehbar abgedichtet gelagert ist. Das Drehschieberblatt 1 ist an seinem aeuszeren Rand 38 auszerdem auf einem Gleitring 5 gelagert. Figur 4{Abfalltank; Spuelwassertank; Auffangschale; Durchfuehrungsstutzen; Drehschieber; Drehschiebergehaeuse; Antrieb, zentral; Antrieb, tangential; Betaetigungshebel; Wellenstumpf; Gleitring}
Patent DD-281743-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuettern von fischen
Inventor: BURMANN WERNER
IPC: A01K61/02
Filed: 1988-12-30
Abstract: Es handelt sich um eine Futterflaeche fuer Fische, die von bekannten Trageorganen, wie z. B. Schwimmringe, gehalten wird und sich planparallel in einem von der Fischgroesze bestimmten Abstand unter der Wasseroberflaeche befindet und fuer sinkende Futtermittel geeignet ist. Im Gegensatz zu bekannten Fuetterungseinrichtungen, die u. a. fuer verschiedene Futterflaechen Dosierungsmoeglichkeiten beschreiben bzw. als Roehren- oder Siebsysteme zur Fuetterung von Kleinfischen ausgebildet sind, sieht die erfindungsgemaesze Vorrichtung eine mit Vertiefungen versehene Flaeche vor, die es gestattet, Fische unterschiedlicher Groesze - auch Kleinstfische aus der Nachzucht - gemeinsam oder zeitlich versetzt unter nahezu vollstaendiger Futterverwertung zu fuettern. Dabei ist es wichtig, dasz die Vertiefungen Querschnitte aufweisen, die mit den unterschiedlichen Fischgroeszen in Breite und Tiefe im Verhaeltnis stehen. Dieses Verhaeltnis ist so zu waehlen, dasz die kleineren Fische in tieferliegenden Flaechen ihr Futter finden, ohne dasz dieses Futter von den groeszeren Fischen erreicht wird.{Fische; Fuetterung; sinkende Futtermittel; spezielle Auffangflaeche}
Patent DD-283376-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lactamen
Inventor: ZILCH HARALD
IPC: C07D209/54
Filed: 1989-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Lactamen der Formel I, in der die Substituenten die angegebene Bedeutung besitzen, bei dem man zum Beispiel ein Amin der allgemeinen Formel XV mit einer Verbindung der Formel VII umsetzt und die erhaltene Verbindung der allgemeinen Formel I gewuenschtenfalls in ein anderes Derivat der Formel I und/oder in ein physiologisch vertraegliches Salz ueberfuehrt. Die erfindungsgemaesz hergestellten Lactame eignen sich zur Herstellung von Arzneimitteln zur Behandlung von Krankheiten, bei denen die Erythrozyten- und Thrombozytenaggregation eine wichtige Rolle spielen. Formel (I){Verfahren; Herstellung; Lactame; Arzneimittelsynthese; Erythrozyten- und Thrombozytenaggregation}
Patent DD-285016-A5 (DD)
Title: Kofferschale und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: PADUBRIN HARTMUT
IPC: B29C51/08
Filed: 1989-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kofferschale aus Kunststoff mit einem UEberzug aus Textilmaterial und/oder Kunstleder auf der Auszen- und Innenseite sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben. Das Ziel der Erfindung ist es eine Kofferschale und ein Verfahren zur Herstellung zu entwickeln, bei dem das Kunstoffmaterial als Traegermaterial mit dem Textilmaterial und/oder Kunstleder als Auszen- und Innenmaterial waehrend des Verformungsprozesses in einem Arbeitsgang unloesbar verbunden wird. Erfindungsgemaesz wird dies wie folgt geloest. Eine Kunststoffplatte, vorzugsweise aus Polyaethylen wird bei einer Temperatur von mindestens 200C erwaermt bis die Ober- und Unterseite in einem plastischen Zustand uebergeht. In der Tiefziehform befindet sich bereits der Futterstoff fuer die Innenseite. Darauf wird die erwaermte Kunststoffplatte gelegt. UEber diese Kunststoffplatte wird das Auszenmaterial gezogen und im Tiefziehverfahren werden alle 3 Schichten miteinander unloesbar verbunden. Es wird kein Klebstoff eingesetzt. Fig. 1
Patent DD-290270-A5 (DD)
Title: Anordnung zur kontinuierlichen messung mehrerer temperaturmessstellen in analoger und binaerer form
Inventor: BLASCHKE HORST
IPC: G01R17/20
Filed: 1989-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur kontinuierlichen Messung mehrerer Temperaturmeszstellen in analoger und binaerer Form mittels Widerstandsthermometer fuer mehrere voneinander unabhaengige gleichartige Meszstellen, wobei jede Meszgroesze als Analogwert in einem bestimmten Meszbereich mittels Viertelbruecke gewonnen und innerhalb dieses Bereiches auf einen freiwaehlbaren Grenzwert in binaerer Form mittels Komparator ueberwacht wird. Sie stellt sich das Ziel, mit moeglichst geringem Schaltungsaufwand auszukommen ohne Verwendung von zusaetzlichen Trenn- und Verstaerkerstufen.{Temperaturmessung; Meszbruecke; Analog- und Binaerwert der Meszgroesze; Komparator; Schaltungsanordnung}
Patent DD-290249-A5 (DD)
Title: Anordnung zur homogenisierung der waermeguttemperatur in industrieoefen
Inventor: LUTHER VEIT
IPC: F23M9/10
Filed: 1989-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Homogenisierung der Waermguttemperaturen in Industrieoefen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die Waermguttemperaturverteilung in Industrieoefen, insbesondere fuer den Brand keramischer Erzeugnisse, zu verbessern, den Energiebedarf zu senken und die Qualitaet des Waermgutes zu erhoehen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz eine variable Anzahl konvexer und/oder konkaver und/oder geradliniger Stroemungswiderstaende im freien Gewoelbequerschnitt angeordnet ist und dadurch die Stroemungsverhaeltnisse der Verbrennungsgase aendern und damit die homogene Temperaturverteilung ueber dem Ofenquerschnitt gewaehrleisten. Die erfindungsgemaesze Anordnung von Stroemungswidersaenden ist in Tunnel- und Durchlaufoefen mit Gewoelbe einsetzbar.{Waermguttemperatur; Tunnelofen; Durchlaufofen; Senkung des Energiebedarfs, konvex; linear oder konkav angeordnete Stroemungswiderstaende; freier Gewoelbequerschnitt; Temperaturverteilung, regelbar; Instandhaltungsarbeiten}
Patent DD-293375-A5 (DD)
Title: Reibwerkzeug zum thermomechanischen oberflaechenbehandeln von rotationssymmetrischen werkstuecken aus metallischen werkstoffen
Inventor: TREPTE MANFRED
IPC: C22F1/00
Filed: 1990-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibwerkzeug zum thermomechanischen Oberflaechenbehandeln von rotationssymmetrischen Werkstuecken aus metallischen Werkstoffen. Das Reibwerkzeug, geeignet zum thermomechanischen Behandeln oberflaechennaher Stoffbereiche von rotationssymmetrischen Werkstuecken aus metallischen Werkstoffen, besteht aus Reibwerkzeugelementen mit glatter und mit profilierter Reibflaeche sowie aus glattwalzen. Gleichartige Reibwerkzeugelemente sind am Umfang des Werkstueckes paarweise einander gegenueberliegend angeordnet und radial verschiebbar. Die Vorteile der erfindungsgemaeszen Vorrichtung bestehen darin, dasz die Umformtemperatur, der Umformgrad, die Verformungstiefe und die Erwaermungstiefe reproduzierbar eingestellt werden koennen, und dasz nach Abschlusz der technologischen Operation eine glatte Oberflaeche vorliegt.{thermomechanisches Behandeln; rotationssymmetrische Werkstuecke; Reibwerkzeug; Umformgrad; Umformtemperatur; Verformungstiefe}
Patent DD-295199-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung einer naht
Inventor: NESTLER ROLAND
IPC: D05B21/00
Filed: 1990-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Naht zwischen textilen Zuschnitteilen oder aehnlichen flexiblen Teilen, wie z. B. Folien, unter Verwendung eines Roboters. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz am Kopf des Roboters vor den Nahtbildungselementen ein pflugartiger Vertikalkantenbildner befestigt ist und die Nahtbildungselemente den beiden Auszenseiten der gebildeten Vertikalkante zugeordnet sind. Zum Naehen werden die zwei miteinander zu verbindenen Zuschnitteile mit uebereinanderliegenden Nahtkanten nebeneinander gelegt und fixiert. Der am Roboterkopf befestigte Vertikalkantenbildner faehrt unter die uebereinanderliegenden Nahtkanten und biegt sie nach oben. Die danach auf den Zuschnitteilen vertikal stehenden Kanten werden unmittelbar nach dem Vertikalkantenbildner mit parallel zu den Zuschnitteilen und etwa senkrecht auf die Vertikalkanten wirkenden Nahtbildungselementen verbunden. Die Nahtbildungselemente liegen saemtlich oberhalb der Zuschnitteile. Bei Verwendung einer auf der einen Auszenseite der Vertikalkanten vorgesehenen Bogennadel, deren Wirkungsrichtung senkrecht zu den Vertikalkanten liegt, und eines auf der anderen Auszenseite der Vertikalkanten angeordneten Greifers, dessen Wirkungsrichtung parallel zu den Vertikalkanten liegt, ist es moeglich, eine Doppelkettenstichnaht mit der bekannten hohen Stichbildungsgeschwindigkeit zu naehen und dabei grosze Spulen, die nur selten gewechselt werden muessen, einzusetzen. Zur Nahtbildung koennen ebenso Andruckrollen zum Kleben oder Schweiszen der Naht eingesetzt werden.{Naht; Zuschnitteil, textil, flexibel; Roboter; Vertikalkantenbildner; Naehen; Nahtkante; Bogennadel; Greifer; Doppelkettenstichnaht; Andruckrolle; Kleben; Schweiszen}
Patent DD-296062-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines estrichs mit leimharz
Inventor: KEUCHER JOACHIM
IPC: C04B28/00
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Estrich. Ziel ist die Verbesserung der Flieszfaehigkeit. Aufgabe ist die Verwendung von Anfallstoffen. Das Gemisch enthaelt Zement, Zuschlagstoffe, Zwischenprodukt der Zementklinkerherstellung sowie Phenol-Formaldehyd-Leimharz und Anmachwasser.{Herstellung; Estrich; Flieszfaehigkeit; Anfallstoff; Gemisch; Zement; Zwischenprodukt; Zementklinker; Phenol-Leimharz; Anmachwasser}
Patent BE-1004853-A6 (BE)
Title: Open waste disposal drum
IPC: B65F1/00
Filed: 1991-04-03
Granted: 1993-02-09
Abstract: Open waste disposal drum, characterised in that it is split along one of itsgenerating lines and on a part of its bottom, in that it is lined with asheath of plastic film or paper folded back over the upper edge of the drum,and in that the plastic or paper sheath is tied up underneath the drum bottomopposite the slit in the drum bottom. Drum according to claim 1,characterised in that it has a polygonal cross-section and in that the slitis located at the point of one of the polygon edges.
Patent BE-1010247-A6 (BE)
Title: Screen with anti-insect mesh and frame
IPC: E06B9/52
Filed: 1995-12-07
Granted: 1998-04-07
Abstract: A mesh, specifically an anti-insect mesh, provided with a frame over which the mesh can be stretched in order to protect a door or window opening (of a living area) and/or of a cooled area which can be operated using a handle or other operating device (for trade). It is unusual in that there is a slit along the main body of the mesh of sufficient length to allow a hand to be pushed through the said slit to reach the operating device, and a means of closing the slit again is provided along its length.<IMAGE>
Patent BE-1010798-A6 (BE)
Title: Application of light modules to safety lighting in buildings
IPC: A62B3/00
Filed: 1996-12-11
Granted: 1999-02-02
Abstract: The light modules are used to mark out escape paths such that fumes do not compromise their visibility. The light modules represent the escape path either by a line or another geometric shape providing minimum lighting to make it possible to reach emergency exits in complete safety. The light modules are connected to one or more sources and may also be connected to each other using extension connectors. The term "light module" generally refers to any synthetic products with the property of "diffusing" light produced at one point to one or more other points at a distance from said source. The term applies to all compositions, without any exceptions. In terms of claims, the engineering and specification department of the applicants shall be the sole party authorised to: 1. draft specifications in accordance with existing and future standards, 2. accept installations and issue certificates of compliance, 3. perform the compulsory periodic inspections of installations and...<IMAGE>
Patent ES-2001491-A6 (ES)
Title: Non-pneumatic deformable wheel
IPC: B60C15/024
Filed: 1986-08-06
Abstract: The wheel consists of an inner rigid rim (2,3) which is connected to an outer flexible band (6,7) which is able to deform radially but has a virtually constant peripheral length. The outer band is joined to the rim by rings (9,10) connected to the rim and band respectively. - The rings are encircled by one or more cables (8) making at least one complete turn round the rings and e.g. in the form of a spiral. The rings attached to the outer band can be in various shapes, e.g. of round, semi-circular or curved cross-section, in one piece or made up of a number of strands.
Patent ES-2001238-A6 (ES)
Title: Frame with pairs of shafts to laminate metal parts
Inventor: REISMANN HANS-JURGEN
IPC: B21B31/10
Filed: 1986-08-19
Abstract: Frame with pairs of shafts to laminate metal parts, with two parallel cylinder supports on which shafts rest which support a bed between the two cylinder supports (1,2) on sliding laminating rings (13) which are supported by supports (5,6). One of the cylinder supports (2) can move away from the supports (6) in the direct of the axis of the cylinders from the other cylinder support (1). On the movable cylinder support (2) the are holding elements (14) which can join together or move apart in relation to the laminating rings (13) which are joined to the inner ring of the respective support (6). The laminating ring (13) can run over the outer contour of these supporting elements (14). The supporting shaft is made of two annular parts (7, 8) which rest on one or other of the cylinder supports (1) respectively (2).
Patent ES-2009946-A6 (ES)
Title: 2,4-Diamino-1,3,5-trimethoxybenzene, process for its preparation and its use as a coupler in oxidation dyes for keratinous fibres
Inventor: JUNINO ALEX
IPC: C07C211/50
Filed: 1988-06-24
Abstract: The invention relates to 2,4-diamino-1,3,5-trimethoxybenzene, a process for its preparation by catalytic reduction of 2,4-dinitro-1,3,5-trimethoxybenzene, and to its use, as a coupler, in combination with at least one oxidation dye precursor of the para type, for dyeing keratinous fibres and particularly human hair. The hair dyeing compositions according to the invention contain, in a cosmetically acceptable aqueous substrate, 0.05 to 3.5% by weight of 2,4-diamino-1,3,5-trimethoxybenzene or one of its salts, which imparts strong blue colors to hair when it is combined with p-phenylenediamines, or red colors when it is combined with p-aminophenols, in an alkaline oxidizing medium.
Patent ES-2013116-A6 (ES)
Title: Automatic machine for wrapping sausages
Inventor: RUIZ MUNOZ ANDRES
IPC: B65B19/34
Filed: 1989-03-14
Abstract: The sausages wrapped by the machine are of the cylindrical type, such as "chorizos" and "salchichones" and the like. It comprises a chain conveyor which moves forward in intermittent steps, entraining the sausage along past the position of different mechanisms. Supplies of paper cut into the shape of two displaceable trays deposit, by means of a suction-cup conveyor, the sheets on a support formed by three aligned planar elements, entrained by the conveyor, the central one of which forms a half-height hollow for the positioning of the sausage on the previously deposited paper. Cutters which intersect vertically raise the end of the paper away from the position of the sausage and another piece in the form of a bridge folds it, closing one end. Finally, another cutter, longitudinal to the sausage, laterally raises the paper which is picked up by another, arcuate cutter which flicks it over the sausage at the same time as it causes it to rotate by means of rollers, in order to finish the wrapper.