baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258469-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübermittlung in einem verteilten System
Inventor: LEHNHAEUSER JOCHEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2002-12-09
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Datenübermittlung in einem verteilten System, wobei das verteilte System aus mindestens zwei Einheiten besteht, wobei jeder Einheit mindestens ein Controller (C1–CN) zugeordnet ist, wobei die Controller (C1–CN) über ein Bus-System mit mindestens einer Auswerteeinrichtung (1) verbunden sind, wobei mindestens eine Zustandsgröße der Einheiten erfasst wird und die erfassten Zustandswerte als digitale Sequenz über das Bus-System an die Auswerteeinrichtung (1) übertragen werden, wobei die erfassten Zustandswerte erfasste Messwerte oder Werte einer daraus abgeleiteten Größe sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Controller (C1–CN) die digitalen Sequenzen synchron auf das Bussystem übertragen, wobei die digitalen Sequenzen einem Arbitrierungsverfahren unterzogen werden.
Patent DE-10296994-B4 (DE)
Title: Flammenhemmende Harzzusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung sowie Formkörper
Inventor: HARASHINA HATSUHIKO
IPC: C08K5/5399
Filed: 2002-06-27
Granted: 2011-06-01
Abstract: Flammenhemmende Harzzusammensetzung, die eine Harzkomponente, ein Flammschutzmittel und mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe aus einer Stickstoff-enthaltenden Verbindung, einer Verbindung der Phosphor-Reihe, einer Schwefel enthaltenden Verbindung, eine Silicium enthaltenden Verbindung und einer anorganischen Metallverbindung umfasst,  wobei die Harzkomponente umfasst ein Harz der Polyalkylenarylat-Reihe und ein Styrolharz und das Flammschutzmittel umfasst eine Phosphazen-Verbindung und ein Phenolharz, wobei die Phosphazen-Verbindung mindestens einen Vertreter umfasst, der ausgewählt ist aus der Gruppe, die besteht aus (1) einer cyclischen Phenoxyphosphazen-Verbindung, (2) einer linearen Phenoxyphosphazen-Verbindung und (3) einer vernetzten Phenoxyphosphazen-Verbindung, wie nachstehend jeweils angegeben:  (1) cyclische Phenoxyphosphazen-Verbindung  worin m für eine ganze Zahl von 3 bis 25 und Ph für eine Phenylgruppe stehen;  (2) lineare Phenoxyphosphazen-Verbindung  worin X 1  steht für die Gruppe -N=P(OPh) 3  oder für die Gruppe -N=P(O)OPh; Y 1  steht für die Gruppe -P(OPh) 4  oder für die Gruppe -P(O)(OPh) 2 , n steht für eine ganze Zahl von 3 bis 10 000 und Ph...
Patent DE-10297225-B4 (DE)
Title: Plättchenbefestigungsklebstoffe insbesondere für Halbleiteranwendungen
Inventor: WATSON MICHAEL JOHN
IPC: H01L21/58
Filed: 2002-08-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Härtbare Klebstoffzusammensetzung, die in Kombination die folgenden Bestandteile umfasst:  eine härtbare Siliconzusammensetzung, wobei in der härtbaren Siliconzusammensetzung enthalten sind:  (I) anorganische Isolatorteilchen mit einer mittleren Teilchengröße von 10 μm bis 1.000 μm und einem Verhältnis von Hauptachse zu Nebenachse von etwa 1,0 bis 1,5, wobei die anorganischen Isolatorteilchen in der Zusammensetzung in einer ausreichenden Menge vorhanden sind, um eine planare Klebstoffbindungsdicke zwischen den durch Klebstoff verbundenen Substraten bereitzustellen, und  (II) mindestens ein Füllstoff mit einem niedrigen Wärmeexpansionskoeffizienten und einer mittleren Teilchengröße von weniger als 10 μm in einer Menge von mehr als 50 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der härtbaren Siliconzusammensetzung, und in einer ausreichenden Menge, um einen Klebstoff mit einem linearen Wärmeexpansionskoeffizienten vor und nach der Einfriertemperatur von weniger als 240 μm/m/°C zwischen –55°C und +200°C bei Messung bei einer Erwärmungsrate von 5°C/min zu erhalten, wobei die Füllstoffe mit einem niedrigen Wärmeexpansionskoeffizienten mit Größen von...
Patent DE-10303758-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Temperatur eines Kühlgeräts
Inventor: JUNG JIN-HO
IPC: F25D29/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Regelung der Temperatur eines Kühlgeräts, wobei das Kühlgerät
 - eine Temperaturerfassungseinheit, die in einer Kühlkammer eines Kühlgeräts installiert ist, um ein Temperaturerfassungssignal auszugeben, wenn die Temperatur in der Kühlkammer eine vorbestimmte Temperatur überschreitet; und
 - eine Wärmeerzeugungslampe (23), die in der Kühlkammer des Kühlgeräts installiert ist, um Wärme entsprechend einem Regelungssignals abzustrahlen;
 - einen Kompressor,
 - einen Lüfter, und
 - einen Mikrocomputer (100)
 umfasst,
 wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch
 - Steuern des Betriebs des im Kühlgerät installierten Kompressors (24) und Lüfters auf Grundlage des Temperaturerfassungssignals der Temperaturerfassungseinheit mit dem Mikrocomputer (100),
 - Berechnen der Betriebsrate des Kompressors (24) als Rate des von der Temperaturerfassungseinheit ausgegebenen Temperaturerfassungssignals mit dem Mikrocomputer (100), und
 - Ausgeben des Regelungssignals an die Wärmeerzeugungslampe (23) auf Grundlage der berechneten Kompressor-Betriebsrate mit dem Mikrocomputer (100), um dadurch den Betrieb des Kompressors (24) zu regeln.
Patent DE-10315108-B4 (DE)
Title: Schmuckschloss
Inventor: HEINZ JOERG
IPC: A44C11/02
Filed: 2003-04-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: Schmuckschloß mit Basiskörper und wechselbarem Zierelement daran, wobei Vorsprung-Ausnehmungspaare zur Verbindung von Basiskörper und Zierelement vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß  zur Verbindung des Basiskörpers mit einem Zierelement Vorsprung-Ausnehmungspaare auf allgemein diametral gegenüberliegenden Seiten des Basiskörpers vorgesehen sind, wobei die Vorsprünge durch an aus Hülsen unter Druckfederkraft nach außen gedrängten Körpern gebildeten Rundungen definiert sind und  die Ausnehmungen als Eintiefungen in einem Rillengrund einer Rille vorgesehen sind, wobei die Rillenbreite so gewählt ist, dass der Vorsprung darin seitlich geführt werden kann und die Eintiefung zur Aufnahme der Rundung unter Druckfederentlastung ausgebildet ist, wobei die Eintiefungen den der Vorsprungzuführung dienenden Rillen nachgeordnet sind und zur Aufnahme der Rundungen unter Druckfederentlastung ausgebildet sind, um so Vorsprungzuführrillen nachgeordnete Ausnehmung und in diese beweglich gedrängte Vorsprünge vorzusehen, die eine Zierelementbewegung um eine von den Paaren definierte, durch den Basisikörper laufende Achse zu ermöglichen.
Patent DE-10320498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Optimierung des Bildeindrucks eines Fernsehbildes
Inventor: BAIER OLIVER
IPC: H04N5/16
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Optimierung des Bildeindrucks eines Fernsehbildes auf einem
Display in einem Fernsehempfangsgerät bei Empfang von verrauschten
Fernsehsignalen oder bei Signalausfällen während der Störzeit, wobei
das demodulierte Videosignal (FBAS-Signal) mittels einer Klemmschaltung
(1) auf einem Gleichspannungswert (U K ) festgehalten
und in einer Komparatorschaltung (2) mit einem Referenzwert (U Ref ), der über dem Weißwert eingestellt ist, verglichen
und einem Umschalter (3) zugeführt
wird, an dessen Ausgang das geklemmte Originalvideosignal oder bei Überschreiten
der Komparatorschwelle eine Ersatzspannung (U Ersatz )
während
der Zeitdauer des unzulässigen
Rauschens angelegt wird, die in der nachgeschalteten Videosignal-Verarbeitungsschaltung bewirkt,
dass in dem Bild Bildpunkte und/oder Zeilenabschnitte und/oder Zeilen
abweichend von weiß oder schwarz
dargestellt werden, welcher Umschalter (3) in Abhängigkeit
von dem Ausgangssignal des Komparators (2) gesteuert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass von dem geklemmten Videosignal das Synchronsignal
und das Bildhelligkeitssignal (Y-Signal) in einer Abtrennschaltung
(5) abgetrennt werden und dass das eingangsseitige Helligkeitssignal
oder die Spannung (U Ersatz ) im Fall des
Rauschens...
Patent DE-10337489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Werkzeugverschleißkorrektur
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23Q23/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Werkstücks
(1) mittels eines rotierenden, mit zumindest einer Schneide (3)
versehenen Werkzeugs (2), bei welchem der Bearbeitungsvorgang in
vorbestimmten Zeitintervallen unterbrochen, das Werkzeug (2) von
dem Werkstück
(1) weggefahren und nachfolgend an dem Werkzeug (2) eine Verschleißmessung
durchgeführt
wird, wobei das Werkzeug (2) nach der Verschleißmessung zumindest in seine vor
der Unterbrechung befindliche Zustellposition zurückgefahren
und der Bearbeitungsvorgang fortgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass nachfolgend während
der Bearbeitung innerhalb eines Zeitraums kontinuierlich eine Zustellung
des Werkzeugs zum Ausgleich des gemessenen Verschleißes erfolgt.
Patent DE-10337912-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul
Inventor: BLERSCH CHRISTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-08-18
Granted: 2014-10-23
Abstract: Elektronikmodul, umfassend ein elektronisches Gerät (12), welches in einem Gerätegehäuse (14) untergebracht ist, wobei das Gerätegehäuse einen Gerätesteckverbinder (16) zum elektrischen Anschluss des Geräts an ein elektronisches System aufweist, gekennzeichnet durch ein Modulgehäuse (20), in welchem das Gerätegehäuse (14) untergebracht ist und welches einen Modulsteckverbinder (22) aufweist, wobei zwischen dem Gerätegehäuse (14) und dem Modulgehäuse (20) eine wärmeleitende Kunststofflagenanordnung (38, 40) zwischengefügt ist, welche die beiden Gehäuse (14, 20) voneinander beabstandet hält, und wobei der Gerätesteckverbinder (16) über eine flexible Leitungsanordnung (18) elektrisch mit dem Modulsteckverbinder (22) verbunden ist, um den Anschluss des Geräts (12) an das elektronische System über den Modulsteckverbinder zu ermöglichen.
Patent DE-10338865-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit aktiv gesteuertem Komfortfedersystem
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/44
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller,
insbesondere für
den Einsatz in Kraftfahrzeugen, mit einem fahrzeugsensitiv und/oder
gurtbandsensitiv angesteuerten Blockiersystem für die Gurtwelle und mit einem
die Aufwickelbewegung der Gurtwelle bewirkenden Komfortfedersystem,
welches aus zwei in Reihe miteinander angeordneten und unterschiedliche
Federkennlinien aufweisenden Federn besteht, von denen eine erste
Aufwickelfeder mit ihrem äußeren Ende
an einem Gehäuseteil
des Gurtaufrollers und mit ihrem inneren Ende an ein drehbar am
Gurtaufroller gelagertes Steuerrad angeschlossen und eine zweite,
schwächer
als die Aufwickelfeder dimensionierte Komfortfeder mit ihrem äußeren Ende
an das Steuerrad und mit ihrem inneren Ende an die Gurtwelle angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet dass dem Steuerrad (14) ein zuschaltbarer
Antrieb (21) für
eine aktive Drehung des Steuerrades (14) in Abwickelrichtung des
Gurtbandes zugeordnet ist
Patent DE-10347493-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: BADER JOSEF DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 2003-10-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Fahrzeuggetriebe (2) mit einem Gehäuse (4), in oder an dem drehmomentübertragende Bauteile (14, 16, 18, 20, 30) vorgesehen sind, die eine zwischen dem Fahrzeuggetriebe (2) und einer das Fahrzeuggetriebe (2) antreibenden Antriebsmaschine (8) angeordnete Kupplungseinrichtung (30) umfassen, und in oder an dem Betätigungselemente (40, 46, 56, 60, 64, 66) zur Betätigung der drehmomentübertragenden Bauteile (14, 16, 18, 20, 30) angeordnet sind, und bei dem das Gehäuse (4) einen sich in Richtung der Kupplungseinrichtung (30) erstreckenden Bereich umfasst, in dem eine mit dem Gehäuse (4) fest verbindbare Anschlussplatte (32) vorgesehen ist, in der Aufnahmen für zumindest Teile der Betätigungselemente (40, 46, 56, 60, 64, 66) zur Betätigung der drehmomentübertragenden Bauteile (14, 16, 18, 20, 30) vorgesehen sind, wobei eine Aufnahme für die Betätigungselemente (56, 60, 64, 66) zur Schaltung von Zahnrädern (14, 18) des Fahrzeuggetriebes (2) in einen oder aus einem drehmomentübertragenden Zustand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (56, 60, 64, 66) pneumatische Zylinder (64, 66) umfassen, bei denen ein Teil (50, 68) des Zylinders (64, 66) von der Anschlussplatte (32) gebildet ist und ein Teil (52, 70) des Zylinders (64, 66) von dem Gehäuse (4) gebildet ist.
Patent DE-10350210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen SMS-basierter Daten
Inventor: WECKWERTH GUIDO
IPC: H04Q7/20
Filed: 2003-10-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Übertragungen SMS-basierter
Daten zwischen wenigstens einem Endgerät (1) und einer Zentrale (15)
als Ersatz oder zur Erweiterung eines vorhandenen GSM-Moduls,  a)
bei welchem die SMS-basierten Daten als nicht TCP/IP-fähige, insbesondere
als nicht GPRS-fähige
Daten vorliegen,  b) bei welchem wenigstens endgeräteseitig
mittels einer Verarbeitungseinrichtung (7) die SMS-basierten Daten
in TCP/IP-basierte Daten umgesetzt und  c) mittels eines TCP/IP-basierten
Dienstes in Richtung der Zentrale (15) übertragen werden,  d) so
dass die Verarbeitungseinrichtung (7) sich somit nach außen (in
Richtung des Endgerätes)
als nicht TCP/IP-fähige,
insbesondere nicht als GPRS-fähige,
SMS-Schnittstelle darstellt und endgeräteseitig die einfache SMS-basierte Datenstruktur
beibehalten wird, so dass endgeräteseitig eine
bereits bestehende SMS-basierte Einrichtung weiterverwendet werden
kann.
Patent DE-19521846-B4 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte Bearbeitungsmaschine
Inventor: SCHROEDER REINHARD
IPC: B23Q1/62
Filed: 1995-06-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Numerisch
gesteuerte Bearbeitungsmaschine, insbesondere Drehmaschine, mit
zwei Spindelstöcken
(2, 3), in denen je eine Werkstückspindel
(20, 21) rotierend antreibbar gelagert ist und von denen mindestens einer
in einer horizontalen, ersten Richtung verfahrbar ist und die um
eine zur Spindelachsrichtung senkrechte Richtung schwenkbar sind
und an einer Seite Spannmittel (24, 25) zur Aufnahme von Werkstücken (26,
62) tragen, die in einer Schwenkstellung einander zugewandt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Spindelstock (2, 3) an der dem Werkstückspannmittel (24, 25) gegenüberliegenden
Seite mindestens eine Werkzeugaufnahme (27) trägt, daß mindestens einer der Spindelstöcke (2,
3) in vertikaler Richtung verfahrbar ist und daß die Werkstückspannmittel
(24, 25) der Spindelstöcke
(2, 3) in der einander zugewandten Schwenkstellung in eine koaxiale
Lage bringbar sind.
Patent DE-19528432-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Behälters in einem Hohlraum
Inventor: ALESI ROBERT
IPC: F15B1/26
Filed: 1995-08-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Anordnung
eines Behälters
in einem Hohlraum, dadurch gekennzeichnet, daß die Wände (9) des Behälters (8;
20) zu den hohlraumbegrenzenden Wänden (2, 3) beabstandet sind
und zwischen Behälter
(8; 20) und hohlraumbegrenzenden Wänden (2, 3) Mittel (10; 26) vorgesehen
sind, deren Volumen sich durch Wärmeeinbringung
bleibend vergrößern läßt.
Patent DE-19639826-B4 (DE)
Title: Ladesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Ladesystem
für ein
Kraftfahrzeug mit einem von einer Verbrennungskraftmaschine angetriebenen
Generator, der eine Erregerwicklung aufweist, über die eine Generatorausgangsspannung
einstellbar ist, einer aufladbaren Batterie, deren Aufladung mittels
der Generatorausgangsspannung erfolgt, und einem Steuermittel, das mindestens
eine Betriebskenngröße der Verbrennungskraftmaschine
erfaßt
und während
des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine unter bestimmten Betriebsbedingungen
der Verbrennungskraftmaschine die Erregerwicklung entregt, wobei
das Steuermittel während
einer Fahrt des Kraftfahrzeuges als Betriebskenngröße der Verbrennungskraftmaschine
deren Kraftstoffeinspritzmenge und/oder deren Lastmoment und/oder
deren Drosselklappenstellung und/oder deren Drehzahl und/oder die
Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges erfaßt und oberhalb eines erhöhten Wertes
dieser Betriebskenngrößen die
Erregerwicklung entregt, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermittel
einen Batterieladezustand erfaßt,
und daß der erhöhte Wert
abhängig
ist von dem Batterieladezustand und bei einem hohen Batterieladezustand
tief und bei einem niedrigen Batterieladezustand hoch liegt.
Patent DE-19647639-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: BUSSE RIDO
IPC: A47B47/02
Filed: 1996-11-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Regalsystem,
umfassend Stützen
(2), Regalböden
(8) und/oder Regalschrankelemente und an den Stützen (2) angebrachte Knoten
(4),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Stützen (2)
in bezug auf die Vertikale nach hinten geneigt sind,  die Knoten
(4) mit Trägern
(10) für
die Regalböden
(8) und/oder Schrankelemente versehen sind und  zumindest einige
der Knoten (4) Abstandhalter (6) aufweisen, die zur Abstützung an
einer festen Rückwand
(A) oder rückwärtigen festen
Haltevorrichtungen vorgesehen sind.
Patent DE-19701082-B4 (DE)
Title: Saug-/Blasgerät
Inventor: VESER NORBERT
IPC: A01G1/12
Filed: 1997-01-15
Granted: 2012-03-15
Abstract: Handgeführtes Saug-/Blasgerät (1, 10) mit einem Gehäuse (2, 12), in dem ein Antriebsmotor (11) angeordnet ist und einer an dem Gehäuse (2, 12) ausgebildeten Gebläsespirale (3, 13) mit einem darin umlaufenden, mit der Welle des Antriebsmotors (11) gekoppelten Gebläserad (35), das zu beiden Seiten einer sich von einer Nabe (34) des Gebläserades (35) in Richtung auf dessen Umfangsrand erstreckenden Wand (36) mit Schaufeln (37, 38) versehen ist, wobei die Gebläsespirale (3, 13) in beiden radialen Stirnwänden (8; 13', 13'') mit mindestens einer Lufteintrittsöffnung (4; 27, 28) versehen ist, wobei eine Stirnwand (13'') als Teil des den Antriebsmotor (11) umgebenden Gehäuses (2, 12) ausgebildet ist und die Lufteintrittsöffnung (28) in dieser Stirnwand (13'') einen Innenraum (33) des Gehäuses (2, 12) mit einem Saugbereich des Gebläserades (35) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor ein Verbrennungsmotor (11) mit am Zylinder (11'') bzw. Zylinderkopf (11') angeformten Kühlrippen (29) ist und daß mit der Welle...
Patent DE-19704318-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit thermischem Ausgleich
Inventor: GUY YORAM
IPC: F16F9/52
Filed: 1997-02-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem Druckrohr (102), das mit einem Arbeitsraum (130) versehen ist, einem im Druckrohr verschiebbaren Kolben (110) mit einer Kolbenstange (112), einem Außenrohr (106) für einen Vorratsraum (108), einem am Bodenende des Druckrohrs (102) angeordneten Endteil (140; 240) mit einem Bodenventil für den Strömungsmittelaustausch zwischen dem Arbeitsraum (130) und dem Vorratsraum (108), und einem Vorspannmittel (144; 244), das zwischen dem Druckrohr (102) und dem Außenrohr (106) so angeordnet ist, dass das Druckrohr (102) am Bodenende relativ zu dem Außenrohr (106) bewegbar ist, um unterschiedliche Längenausdehnungen zwischen den beiden Rohren zu kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Endteil (140; 240) mit einem Verbindungsglied (160) versehen ist, das zum Ermöglichen der Relativbewegung zwischen dem Druckrohr (102) und dem Außenrohr (106) in einer Bohrung (158) einer Abstützplatte (142, 242) gleitend geführt ist.
Patent DE-19733448-B4 (DE)
Title: Start/Stoppeinrichtung für eine schlüssellose Betätigung der Zündung
Inventor: MICHAELSEN MARCOS FELIPE
IPC: B60R25/00
Filed: 1997-08-02
Granted: 2004-08-12
Abstract: Start/ Stoppeinrichtung für schlüssellose Fahrzeuge mit einem Schlossgehäuse (1), in dem ein Drehkörper (2) mit einer Ausnehmung (6) angebracht ist, wobei in die Ausnehmung (6) eine elektrisch betätigbare Zuhaltung, welche im Schlossgehäuse (1) geführt ist, hineinragt, wobei der Drehkörper (2) bei in die Ausnehmung (6) eingerasteter Zuhaltung bis in eine Endposition bewegbar ist, und wobei ein Sensor vorgesehen ist, der das Erreichen der Endposition feststellt, wodurch die elektrisch betätigbare Zuhaltung für eine Drehbewegung freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch betätigbare Zuhaltung in eine Anschlagstellung für die Drehbewegung gebracht wird.
Patent DE-19821576-B4 (DE)
Title: Kühlwalze
Inventor: MUENCH CHRISTIAN
IPC: F16C13/00
Filed: 1998-05-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Papierbahn-Kühlwalze
mit einer einer Zylindermantelfläche
entsprechenden Oberfläche
und einer Oberflächenkühleinrichtung,
die mit einer Kühlflüssigkeit
gespeist ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (2)
mit einem Profil aus Vertiefungen (6) versehen ist, die ein Luftausweichvolumen
zur Verfügung
stellen oder eine Verbindung damit herstellen, wobei die Vertiefungen schraubenlinienförmig in
beiden axialen Walzenhälften
gegenläufig
um die Walze (1) herum geführt
sind.
Patent DE-19841959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen eines Verbrennungsmotors
Inventor: MAILAENDER UDO
IPC: F02B37/007
Filed: 1998-09-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Aufladen eines Verbrennungsmotors, bei der sämtliche Zylinder des Verbrennungsmotors über je ein
Auslaßventil
mit einem gemeinsamen Abgassammler verbunden sind, ein erster Abgasturbolader
in der gesamten Folge von Betriebsbereichen des Verbrennungsmotors
mit seiner Turbine an den Abgassammler angeschlossen und mit seinem
Verdichter zur Ladeluftversorgung sämtlicher Zylinder des Verbrennungsmotors
eingesetzt ist und in wenigstens einem sich in der Folge von Betriebsbereichen
nach oben anschließenden Betriebsbereich
des Verbrennungsmotors ein weiterer Abgasturbolader mit seiner Turbine
an den Abgassammler angeschlossen und mit seinem Verdichter zur
zusätzlichen Ladeluftversorgung
sämtlicher
Zylinder des Verbrennungsmotors eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß sich
an jeden Abgasturbolader (16,17,18) ein eigener Ladeluftverteiler
(23,25,27) anschließt,
jedem Ladeluftverteiler (23,25,27) an sämtlichen Zylindern (10) des
Verbrennungsmotors je ein separates Einlaßventil (12,13,14) zugeordnet ist
und zwischen dem Ladeluftverteiler (25,27) jedes weiteren Abgasturboladers
(17,18) und den ihm zugeordneten Einlaßventilen (13,14) je ein Vorventil
(28,29) mit einer an das Schaltspiel der weiteren Abgasturbolader
(17,18) gekoppelten Betätigungseinrichtung...
Patent DE-19860982-B4 (DE)
Title: Hydraulic torque converter in power transmission - has torque sensor radially integrated within bridging clutch occupying little space in axial direction, minimising overall dimensions
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H61/14
Filed: 1998-05-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: The hydraulic torque converter may be used in a variety of applications, including a road vehicle. It has a pump wheel, a turbine wheel, a guide wheel, a bridging clutch and a torque sensor, all within a housing. The torque sensor is radially integrated within the bridging clutch. It is installed in the space between the turbine wheel and that part of the housing adjacent to the power supply side.
Patent DE-19882558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Blattstahlprodukts
Inventor: JONSSON MARTIN
IPC: B21D28/24
Filed: 1998-07-09
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Blattstahlprodukts (11) in einem Presshärtverfahren, bei dem ein Rohling aus härtbarem Blattstahl zwischen den Werkzeugen (20, 21) eines Presswerkzeugpaares gepresst wird und das gepresste Produkt (11) durch Abkühlen zwischen den gekühlten Werkzeugen (20, 21) gehärtet wird, während es im Presswerkzeugpaar verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt (11) mit Löchern (12, 13) vorgefertigt wird und die Lochränder der Löcher (12, 13) in der zwischen den Werkzeugen (20, 21) angeordneten Position des Produkts (11) abgebogen werden.
Patent DE-19930003-B4 (DE)
Title: Buchse zur Anordnung in einem Träger zur Befestigung eines Bauteils
Inventor: LODERER CHRISTIAN
IPC: B62D27/06
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-08-12
Abstract: Es ist bereits eine Buchse zur Anordnung in einem Träger zur Befestigung eines Bauteils mit einem Innengewinde bekannt. Dieses Innengewinde wird zusätzlich zum Transport des Trägers oder dergleichen verwendet. Dabei kann es zu einer Beschädigung des Innengewindes kommen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Buchse zu schaffen, bei der eine Beschädigung des Innengewindes zur Befestigung eines Bauteils vermieden ist. DOLLAR A Dies wird dadurch erreicht, daß ein zweites Innengewinde (16) mit einem größeren Durchmesser d¶2¶ in Einschraubrichtung vor dem ersten Innengewinde (14) mit einem Innendurchmesser d¶1¶ vorgesehen ist.