baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021980-B4 (DE)
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05C19/00
Filed: 2007-05-10
Granted: 2013-03-14
Abstract: The sliding element has a sliding body (1) and a safety element (2). The sliding body has a guidance (3) for a bearing journal. The sliding body and the safety element are moved together in a locking position and a released position. The safety element and the bearing journal locks in the guidance in the locking position and releases in the released position.
Patent DE-102007023935-B4 (DE)
Title: Elektrokabel mit optimierter Propagationszeit zur Signalübertragung
Inventor: SUKALO DRAZENKO
IPC: H04B3/02
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Elektrokabel
zur Signalübertragung im
Nieder(Audio)- oder Hochfrequenzbereich, das einen symmetrischen
Aufbau mit zwei gleichartigen Signalleitern als Hin- und Rückleiter
aufweist, wobei  a) die Signalleiter jeweils als Leiterbahn
(Lb) auf einer flexiblen Basisfolie (Bf) angeordnet sind und mit
dieser jeweils eine einseitige Leiterplatte (kurz Signalleiterplatte)
in Form eines langen Streifen bilden,  b) die beiden Signalleiterplatten
möglichst
eng miteinander über
die ganze Fläche
mit einem Klebstoff (Ks) oder mit einer Klebefolie fixiert sind,  c)
die Leiterbahnen (Lb) in eine sinusförmige Kurve der Breite B1 geformt,
also mathematisch mit der Formel Lb(x) = Asin[(2π/L)x] beschrieben sind, wobei
die Parameter folgende Bedeutung haben: A = Amplitude, L = Wellenlänge der
Leiterbahn, und x = Kabellänge,  d)
die Signalleiterplatte auf eine der folgenden Weise zusammengeklebt
sind:  – Basisfolie
(Bf) an Leiterbahn (Lb), oder  – Basisfolie (Bf) an Basisfolie
(Bf), oder  – Leiterbahn
(Lb) an Leiterbahn (Lb), wobei der...
Patent DE-102007042384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit integriertem elektrostatischen Flächenlautsprecher
Inventor: OPFER HOLGER DR
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit integriertem elektrostatischem Flächenlautsprecher, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Herstellen eines als Träger dienenden Rohlings (2) aus Kunststoff mittels einer Form, wobei in der Form ein Rahmen (10) angeordnet ist, dessen äußere Abmessungen (H, B) der Höhe und Breite des Flächenlautsprechers (4) entsprechen, so dass sich im Rohling (2) eine mindestens teilweise der Form des Flächenlautsprechers (4) entsprechende Aussparung ergibt, b) Ausschneiden oder Freistanzen des verbleibenden Materials zwischen dem Rahmen (10), so dass die Aussparung der Form des Flächenlautsprechers (4) entspricht und c) Einsetzen des elektrostatischen Flächenlautsprechers (4) in die Aussparung, d) Verpressen des Rohlings (2) mit eingesetztem Flächenlautsprecher (4) mit einer Wirkware (3).
Patent DE-102007057258-B4 (DE)
Title: Öl-in-Wasser-Emulsion für Bio-Lebensmittel sowie deren Herstellung und Verwendung
Inventor: MUSCHIOLIK GERALD
IPC: A23D7/005
Filed: 2007-11-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer aufrahm- und trübungsstabilen Öl-in-Wasser-Emulsion, dadurch gekennzeichnet, dass  (i) vor der Bildung der Öl-in-Wasser-Emulsion eine geschmacksgebende Ölphase mit einem Polysaccharid vermischt; und anschließend  (ii) die Ölphase zur Emulsionsbildung in eine wässrige proteinhaltige Phase dispergiert wird.
Patent DE-102008003247-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine Bekleidungsbehandlungsmaschine
Inventor: SON CHANG WOO
IPC: D06F58/28
Filed: 2008-01-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Steuerungsverfahren für eine Bekleidungsbehandlungsmaschine, das folgendes beinhaltet:  – Liefern (SS5) von Dampf in eine Trommel (20);  – Erwärmen (SS3) des Inneren einer Trommel (20) beinhaltend das Liefern von durch einen Heißlufterhitzer erzeugter Heißluft in die Trommel (20), wobei das Erwärmen (SS3) des Inneren der Trommel (20) ausgeführt wird, bevor der Schritt des Zuführens (SS5) von Dampf in eine Trommel (20) ausgeführt wird; und  – Liefern (SS7) von Heißluft in die Trommel (20), um durch den Dampf angefeuchtete Bekleidung zu trocknen, wobei der Schritt des Erwärmens (SS3) des Trommelinneren folgendes beinhaltet:  – Betreiben des Heißlufterhitzers (90) für eine vorbestimmte Zeitperiode, nachdem die Zufuhr von Wasser an einen Dampfgenerator (200) abgeschlossen ist, oder wenn ein Heizer (240) des Dampfgenerators (200) eingeschaltet wird.
Patent DE-102008005355-B4 (DE)
Title: Autofokusvorrichtung und Autofokussierverfahren für eine Abbildungsvorrichtung
Inventor: ARNZ MICHAEL DR
IPC: G02B7/36
Filed: 2008-01-21
Granted: 2016-10-06
Abstract: Autofokusvorrichtung für eine Abbildungsvorrichtung, die eine Abbildungsoptik (9) mit einer ersten Fokusebene (20) und einen Objekttisch (11) zum Bewegen eines abzubildenden Objektes (3) relativ zur ersten Fokusebene (20) aufweist, wobei die Autofokusvorrichtung (1) – ein Bildaufnahmemodul (9) mit einer zweiten Fokusebene, deren Lage relativ zur ersten Fokusebene (20) bekannt ist, – ein Beleuchtungsmodul (BM) zum Abbilden eines Fokussierbildes, das mehrere in einer ersten Richtung periodisch intensitätsmodulierte Teilbilder mit gleicher Periode aufweist, wobei die Teilbilder zueinander phasenverschoben sind, entlang eines Beleuchtungsstrahlenganges über das Objekt (3) in eine Fokussierbildebene derart, daß, wenn das Objekt (3) in einer Sollposition positioniert ist, das in der Fokussierbildebene liegende Fokussierbild die zweite Fokusebene schneidet, und – ein Steuermodul (24) umfaßt, das zum Fokussieren der Abbildungsvorrichtung (9) den Objekttisch (11) so ansteuert, daß das Objekt (3) in der Sollposition positioniert ist, aus einem Signal des Bildaufnahmemoduls (9), das das Bildaufnahmemodul (9) anhand seiner Aufnahme des Fokussierbildes, wenn das Objekt (3) in der Sollposition positioniert ist, erzeugt, die Abweichung der Objektposition von der Sollposition ableitet und basierend auf der abgeleiteten Abweichung, der Sollposition und der relativen Lage der ersten und zweiten Fokusebene den Objekttisch (11) so ansteuert, daß das Objekt (3) in der ersten Fokusebene positioniert ist, wobei das Steuermodul (24) für jedes Teilbild eine Teilbildabweichung berechnet und aus den Teilbildabweichungen die Abweichung ableitet.
Patent DE-102008011814-B4 (DE)
Title: CMOS-Bauelement mit vergrabener isolierender Schicht und verformten Kanalgebieten sowie Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-02-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einer vergrabenen isolierenden Schicht, die über einem Substrat ausgebildet ist; einem Halbleitermaterial, das über der vergrabenen isolierenden Schicht ausgebildet ist; einem n-Kanaltransistor, der in und über dem Halbleitermaterial ausgebildet ist, wobei der n-Kanaltransistor Drain- und Sourcegebiete aufweist, die in dem Halbleitermaterial angeordnet sind, wobei die Drain- und Sourcegebiete einen abgesenkten Oberflächenbereich besitzen, der an einem tieferen Höhenniveau im Vergleich zu einem Höhenniveau angeordnet ist, das durch die Grenzfläche zwischen der Gateisolationsschicht und dem Kanalgebiet des n-Kanaltransistors definiert ist; einem p-Kanaltransistor, der in und über dem Halbleitermaterial ausgebildet ist und Drain- und Sourcegebiete aufweist, wobei die Drain- und Sourcegebiete des p-Kanaltransistors einen verformungsinduzierenden Bereich mit einer Halbleiterlegierung aufweisen; einer ersten verformungsinduzierenden Schicht, die über dem n-Kanaltransistor gebildet ist, wobei die erste verformungsinduzierende Schicht eine erste Art an Verformung an einem Kanalgebiet des n-Kanaltransistors hervorruft, wobei ein erster Bereich der ersten verformungsinduzierenden Schicht mit einem...
Patent DE-102008020310-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zwei Wärmetauschern
Inventor: KÖLTZSCH KONRAD DR
IPC: F01P5/02
Filed: 2008-04-23
Granted: 2019-12-19
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit zwei Wärmetauschern (12,14) zur Kühlung von Kühlmedien, bei dem ein erster Luftkanal (28), über welchen Luft von einer Lufteintrittsöffnung (26) zu einem ersten der Wärmetauscher (12) leitbar ist, durch eine Trennwand (16) von einem zweiten Luftkanal (30), über welchen Luft von der Lufteintrittsöffnung (26) zu einem zweiten der Wärmetauscher (14) leitbar ist, zumindest bereichsweise abgetrennt ist, wobei zumindest ein Gebläse (18, 20) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes einem Wärmetauscher zugeordnete Gebläse (18, 20) in Richtung der Fahrzeugfront vor einem Wärmetauscher (12, 14) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Gebläse (18, 20) als Radialgebläse oder als Querstromgebläse ausgebildet ist, wobei im ersten Luftkanal (28) eine erste Verschlusseinrichtung (32) vorgesehen ist und im zweiten Luftkanal (30) eine zweite Verschlusseinrichtung (34) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Gebläse (18, 20) bei geschlossener erster (32) und zweiter Verschlusseinrichtung (34) aktivierbar ist.
Patent DE-102008027231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlformung
Inventor: MITRA THOMAS DR
IPC: G02B3/00
Filed: 2008-06-06
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung, umfassend – mindestens eine als Halbleiterlaser (38) ausgebildete Laserlichtquelle, die im Betrieb der Vorrichtung Laserstrahlung (39) emittiert, die in der Fast-Axis-Richtung (Y) eine größere Divergenz aufweist als in der Slow-Axis-Richtung (X), – eine optisch funktionale Kollimationsgrenzfläche (40), die im Betrieb der Vorrichtung die Divergenz der Laserstrahlung in der Fast-Axis-Richtung (Y) zumindest teilweise kollimiert, – Optikmittel mit mindestens einer optisch funktionalen Transformationsgrenzfläche (41, 42, 43), durch die im Betrieb der Vorrichtung zumindest ein Teilstrahl der Laserstrahlung (39) derart hindurch tritt, dass die Laserstrahlung (39) zumindest teilweise in der Arbeitsebene (7) eine Intensitätsverteilung (8) aufweist, die zumindest hinsichtlich einer Richtung (Y) einer Top-Hat-Verteilung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die optisch funktionale Kollimationsgrenzfläche (40) und die optisch funktionale Transformationsgrenzfläche (41, 42, 43) in ein Bauteil (35, 36, 37) integriert sind.
Patent DE-102008028804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung definiert gestörter Funkfelder
Inventor: BREDEMEYER JOCHEN
IPC: B64D45/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung definiert gestörter Funkfelder für die Kalibrierung und Untersuchung von Navigationsempfängern, gekennzeichnet durch  – Auswählen eines digitalen Testdatensatzes für Funksignalsequenzen aus einem Satz vordefinierter, abgespeicherter Testdatensätze, wobei die Testdatensätze jeweils eine entlang eines Bewegungspfades eines sich bewegenden Navigationsempfängers zu empfangende, über den Bewegungspfad ortsabhängige variierende Funksignalsequenz definieren und Nutzsignalinformationen und Störeinflüsse einschließlich von ortsabhängigen differentiellen Dopplerverschiebungen durch den sich bewegenden Navigationsempfänger und mindestens ein sich in der Umgebung des Bewegungspfades befindliches, Funksignale reflektierendes Störobjekt berücksichtigen;  – Generieren einer analogen Funksignalsequenz durch digitale Direktsynthese und Digital-Analog-Wandlung des ausgewählten digitalen Testdatensatzes;  – Modulieren der generierten analogen Funksignalsequenz auf eine Trägerfrequenz, um ein Trägerfrequenzsignal zu erhalten; und  – Einspeisen des Trägerfrequenzsignals als definiert gestörte Funkfeldumgebung in den Navigationsempfänger.
Patent DE-102008046994-B4 (DE)
Title: Harnstoff-Hydrolyse-Katalysator
Inventor: PAULUS MARTIN DR
IPC: B01J37/02
Filed: 2008-09-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Harnstoff-Hydrolyse-Katalysator, hergestellt mittels einer Washcoat-Suspension, die ein Titandioxid, eine siliziumorganische Verbindung und eine Schwefelverbindung enthält, wobei es sich bei der siliziumorganischen Verbindung um Silikonkautschuke, Organyloligo- und -polysilane, Organylsilylene, Silene und Siline, Siloxane bzw. Polysiloxane handelt, umfassend eine geträgerte katalytisch aktive Zusammensetzung enthaltend Titandioxid, Siliziumdioxid und eine Schwefelverbindung, wobei die katalytisch aktive Zusammensetzung 0,1 bis 10 Gew.-% Siliziumdioxid, 79 bis 98,8 Gew.-% Titandioxid umfasst, und 0,1 bis 0,4 Gew.-% Schwefel umfasst, wobei der Schwefel aus einer Quelle stammt, ausgewählt aus Sulfaten, Sulfiten, Thiosulfaten, Peroxosulfaten und Schwefelsäure.
Patent DE-102008047240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Einzelviren in einer Probe
Inventor: POPP JÜRGEN PROF DR
IPC: C12Q1/70
Filed: 2008-09-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Identifikation von Einzelviren in einer Probe, bei dem die Probe zur Größensortierung vorzugsweise vorbehandelt, auf einer Trägeroberfläche gebunden und mittels eines bildgebenden Verfahrens auf Viren untersucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenprofil der Trägeroberfläche mit der gebundenen Probe durch eine Sonde abgetastet wird, dass zusätzlich zur Höhenprofilabtastung der Trägeroberfläche zumindest ausgewählte und aus dem Höhenprofil der Trägeroberfläche bestimmte Abtastorte jeweils mit monochromatischem Anregungslicht bestrahlt werden und jeweils das Spektrum des infolge der Lichtanregung am Abtastort auftretenden Raman-Streulichts in oder an der Sonde erfasst wird und dass das an den Abtastorten aufgenommene Raman-Streulicht jeweils mit Referenzwerten verglichen wird, wobei aus diesem Vergleich jeweils auf den am Abtastort vorhandenen Einzelvirus geschlossen wird.
Patent DE-102009001157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zumm Prüfen des Verhaltens von Fluiden, insbesondere polymeren Flüssigkeiten
Inventor: DUDLIK ANDREAS
IPC: G01N33/32
Filed: 2009-02-25
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen des Verhaltens von Fluiden, die als tragbare Vorrichtung ausgebildet ist, mit einem geschlossenen Gehäuse (4), mindestens einer innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Leitung (28), in die das zu prüfende Fluid einleitbar ist, einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Fluid-Behälter (30) zum Speichern von Fluid, aus dem Fluid in die Leitung (28) einleitbar ist, einer in dem Gehäuse (4) angeordneten und dem Fluid-Behälter (30) nachgeschalteten Pumpe (32) zum Fördern des Fluids, einer in dem Gehäuse (4) angeordneten, mit der Leitung (28) in Fluidverbindung stehenden und der Pumpe (32) nachgeschalteten Prüfeinrichtung (36) zum Prüfen und/oder Beanspruchen des Fluids, und mindestens einem in dem Gehäuse (4) angeordneten und der Prüfeinrichtung (36) vorgeschalteten oder nachgeschalteten Sensor (34, 42, 46) zur Bestimmung von Eigenschaften des Fluids innerhalb der Vorrichtung.
Patent DE-102009011366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Lenkwinkeloffsets einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-03-05
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Lenkwinkeloffsets einer elektromechanischen Lenkung mittels eines Elektromotors (6) zur Erzeugung eines Servomoments und eines Rotorlagesensors (7) zur Erfassung eines relativen Rotorwinkels des Elektromotors (6), wobei der Lenkwinkeloffset in Abhängigkeit von mindestens einem relativen Rotorwinkel pro Lenkrichtung und/oder von mindestens zwei relativen Rotorwinkeln für mindestens eine Lenkrichtung und einer eine Lenksystemreibung beschreibenden Kenngröße berechnet wird, wobei die relativen Rotorwinkel in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter einer Gruppe Lenkmoment, Servomoment, Rotorwinkelgeschwindigkeit und Fahrzeuggeschwindigkeit gemessen werden.
Patent DE-102009033373-B4 (DE)
Title: Strickmaschine
Inventor: SEDLAG MICHAEL DIPL ING
IPC: D04B15/36
Filed: 2009-07-16
Granted: 2012-03-22
Abstract: Strickmaschine mit mindestens einem Nadelbett (40), in dem eine Vielzahl von Nadeln (50) längs verschiebbar gelagert sind, und mindestens einer Nadelantriebseinrichtung (110, 100', 100'', 130, 140, 150) die längs des mindestens einen Nadelbetts (40) bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelantriebseinrichtung (100, 100', 100'', 130, 140, 150) mehrere nebeneinander angeordnete Statoren (1.1 bis 1.19) von Elektromotoren aufweist, wobei durch jeden der Statoren mit den einzelnen Nadeln (50) verbundene Läufer (2, 2', 2'') beaufschlagbar sind und wobei die Nadelantriebseinrichtung (100, 100', 100'', 130, 140, 150) mittels eines Schlittens (30) längs des mindestens einen Nadelbetts (40) bewegbar ist.
Patent DE-102009044031-B4 (DE)
Title: Federelement für ein Fahrwerk
Inventor: GEDENK VOLKER
IPC: B61F5/08
Filed: 2009-09-17
Granted: 2020-04-16
Abstract: Luftfedereinrichtung (15) eines Schienenfahrzeugs, die eine als Luftfederbalg (16) ausgebildete Hauptfeder aufweist und ein mit letzterer zusammenwirkendes Federelement (1) eines Fahrwerks, wobei das Federelement (1) im Fahrwerk zwischen einer gefederten Karosserie und einem ungefedertem Fahrwerksteil angeordnet ist und einen zwischen zwei Anschlusstücken (2, 3) angeordneten Federkörper (4) aus elastomerem Werkstoff beinhaltet, wobei der Federkörper (4) lateral und vertikal federnd verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der äußeren Form des Federkörpers (4) und der inneren Form mindestens eines Anschlussstücks (2) so ausgebildet sind, dass das Anschlussstück (2) den Federkörper (4) über eine Teilhöhe lateral mit Abstand umgibt und dass sich bei fortschreitender lateral federnder Verformung der Federkörper (4) mit einem Teil seiner Umfangsfläche an das Anschlussstück (2) anlegt.
Patent DE-102009051324-B4 (DE)
Title: Mehrwegehahn
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K11/087
Filed: 2009-10-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Mehrwegehahn mit einem Grundkörper (10), in dem ein mit Durchgangskanälen (16, 18) versehenes Schließelement (20) drehbar gelagert ist, um zwischen in dem Grundkörper (10) vorgesehenen Anschlüssen (A, B, P, R) Verbindungen herzustellen, und mit einem Dichtkörper (14) mit einer den Anschlüssen entsprechenden Anzahl an Durchgangsöffnungen (15, 22, 24, 26), dadurch gekennzeichnet, dassdas Schließelement (20) in dem Dichtkörper (14) gelagert ist,der Dichtkörper (14) die Form eines an einer Stelle geöffneten Ringes aufweist, und dasseine der Durchgangsöffnungen (15) durch die Ringöffnung gebildet ist.
Patent DE-102010018012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Polierschichten eines chemisch-mechanischen Polierkissens mit verminderten Gaseinschlussdefekten
Inventor: ESBENSHADE JOHN
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-04-23
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Polierschicht eines chemisch-mechanischen Polierkissens, umfassend:Bereitstellen eines Formwerkzeugs,Bereitstellen eines flüssigen Vorpolymermaterials,Bereitstellen einer Mehrzahl von Mikrokügelchen in einem inerten Trägergas,Bereitstellen eines inerten Spülgases,Bereitstellen einer Mischkopfanordnung, die ein Gehäuse mit mindestens einem Gehäuseeinlass und einem Gehäuseauslass aufweist, einer mit dem Gehäuse in Verbindung stehende Labyrinthdichtung und eines Rotationsmischers mit einer Welle, wobei der Rotationsmischer im Gehäuse angeordnet ist, wobei sich die Welle aus dem Gehäuse durch die Labyrinthdichtung erstreckt, und wobei die Welle einen Durchgang durch diese mit einem Wellendurchgangseinlass und einem Wellendurchgangsauslass aufweist, um das Abführen des inerten Trägergases und des inerten Spülgases aus dem Gehäuse durch den Wellendurchgang zu erleichtern,Zuführen des inerten Spülgases durch die Labyrinthdichtung in das Gehäuse,Vereinigen des flüssigen Vorpolymermaterials mit der Mehrzahl von Mikrokügelchen in dem inerten Trägergas in dem Gehäuse unter der Einwirkung des Rotationsmischers, Bilden eines Gemischs von flüssigem Vorpolymer und Mikrokügelchen,Zuführen des inerten Spülgases zu dem Gehäuse,Abführen des inerten Trägergases und des inerten Spülgases aus dem Gehäuse durch den Wellendurchgang,Überführen des Gemischs von flüssigem Vorpolymer und Mikrokügelchen durch den Gehäuseauslass zu dem Formwerkzeug,Verfestigenlassen des Gemischs von flüssigem Vorpolymer und Mikrokügelchen zu einer festen Masse in dem Formwerkzeug undAusbilden einer Polierschicht eines chemisch-mechanischen Polierkissens aus der festen Masse.
Patent DE-102010025868-B4 (DE)
Inventor: JOHNSON JUERGEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-04-12
Abstract: The gearbox has input members (6) driven by a motor (1), and gear part units (4, 5) driven by the respective input members. A common gear element (7) is provided for the gear part units. One gear part unit is subjected with preload torque against the other gear part unit to produce counter torque from the latter gear part unit. The gear part units are mechanically interlocked against each other. A drive pinion extends around the input members, and is locked in an angular position relative to the input members. The common gear element is operated as ring gears with internal gears.
Patent DE-102010044448-B4 (DE)
Title: In X-Richtung verstellbare Kopfstütze und Arretierungssystem
Inventor: RADHAKRISHNAN PROSHANTH PVR
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-09-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Kopfstütze (1) mit einem Kopfstützkasten (2), der relativ zu mindestens einer Haltestange (3) in X-Richtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützkasten (2) jeweils ein Form- und/oder Kraftschlussmittel (2.1) an gegenüberliegenden Außenwänden (2.4) und jeweils zwei Form- und/oder Kraftschlussmittel (2.2) an mindestens einer Innenwand (2.5) aufweist und dass zwischen jeweils zwei Form- und/oder Kraftschlussmitteln (2.1, 2.2) ein erstes und ein zweites Ritzel (5, 6) angeordnet sind, die jeweils mit einem Form- und/oder Kraftschlussmittel (2.1, 2.2) in Eingriff stehen und miteinander kämmen.
Patent DE-102010050829-B4 (DE)
Title: Gefriervorrichtung für Tiersamen
Inventor: BERNDL MARIO
IPC: F25D3/10
Filed: 2010-11-09
Granted: 2020-07-02
Abstract: Kühlvorrichtung zur Einfrierung von biologischem Material, insbesondere Tiersamen, mit zumindest einem Lüfter (9, 13) und einer Kühlquelle zur Erzeugung eines Kühlmittelstromes und mit einer Gefrierkammer (3) für das biologische Material, wobei die Kühlvorrichtung des Weiteren einen ringförmigen Kanal aufweist, der mit der Gefrierkammer (3) verbunden ist, so dass der Kühlmittelstrom durch den Kanal und die Gefrierkammer (3) zirkuliert werden kann, und die Kühlvorrichtung eine Strömungsleiteinrichtung für das Kühlmittel umfasst, die an der Gefrierkammer angeordnet und eingerichtet ist, den Kühlmittelstrom in mehrere Teilströme aufzuteilen und diese in die Gefrierkammer zu leiten, so dass in der Gefrierkammer zumindest in einem Teilbereich eine homogene Einfrierkurve erzeugt wird, wobei die Kühlvorrichtung eine mehrere Öffnungen aufweisende Platte (21) aufweist, welche vom Kühlmittel durchströmt wird und die Strömungsleiteinrichtung mehrere in Richtung des Kühlmittelstromes hintereinander angeordnete Bleche (23) aufweist, die so angeordnet sind, dass an mehreren Stellen entlang des Kühlmittelstromes parallel gerichtete Teilströme in die Gefrierkammer abgelenkt werden und die Strömungsgeschwindigkeit zwischen zumindest zwei benachbarten Teilströmen zunimmt, wobei die Breite der in Richtung des Kühlmittelstromes hintereinander angeordneten Bleche (23) zunimmt und sie denselben Abstand voneinander aufweisen oder die Breite der in Richtung des Kühlmittelstromes hintereinander angeordneten Bleche (23) gleich bleibt oder zunimmt und die Bleche (23) in Richtung des Kühlmittelstromes einen abnehmenden Abstand voneinander aufweisen.