baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012107974-B3 (DE)
Title: Feuerung für holzartige verklumpbare Biomassebrennstoffe
Inventor: MOKRUSHIN SERGEY
IPC: F23B90/00
Filed: 2012-08-29
Granted: 2014-02-27
Abstract: Es wird eine Feuerung für holzartige, verklumpbare Biomassebrennstoffe vorgeschlagen, mit einer Brennkammer (1) und einem Feuerrost (110), der einen ersten, in einem Winkel zur Horizontalen angeordneten Bettabschnitt (111) mit ersten Fluideinblasmitteln (3) und einen weitgehend horizontal angeordneten zweiten Bettabschnitt (112) mit zweiten Fluideinblasmitteln (3) aufweist, wobei die ersten Fluideinblasmittel (3) zur Ausbringung von gasförmigem Fluid von unterhalb der Oberfläche (114) des ersten Bettabschnitts in Richtung weitgehend rechtwinklig zur Oberfläche (114) des ersten Bettabschnitts (111) ausgebildet sind und die zweiten Fluideinblasmittel (3) zur Ausbringung von gasförmigem Fluid sowohl von unterhalb der Oberfläche (115) des zweiten Bettabschnitts in Richtung weitgehend rechtwinklig zur Oberfläche (115) des zweiten Bettabschnitts als auch in einem Querschnitt des zweiten Bettabschnitts (112) betrachtet in Richtung in einem Winkel zur Oberfläche (115) des zweiten Bettabschnitts ausgebildet sind.
Patent DE-102012207156-B3 (DE)
Title: Heating cuff for shrinking e.g. heat shrink sleeve that is utilized for electrical insulation of lines, has heating modules connected with one another such that heat shrink sleeve is radially contractible during shrinking process
Inventor: MIKLI NORBERT
IPC: B29C65/00
Filed: 2012-04-30
Granted: 2013-08-14
Abstract: The cuff (200) has heating modules (300 9,9) elastically and movably connected with one another in a circumferential direction (206) by an articulated link such that the cuff is fastenable along a peripheral part of a heat shrink sleeve in a elastically biased manner, and the heat shrink sleeve is radially contractible during a shrinking process. The heating modules are arranged next to each other along an axial direction (207) or orthogonal to the circumferential direction. Module housings of the heating modules are arranged next to each other in the circumferential direction. An independent claim is also included for a heating device.
Patent DE-102012207589-B3 (DE)
Title: Relais mit Doppelunterbrechung
Inventor: SCHMELZ RAINER
IPC: H01H1/26
Filed: 2012-05-08
Granted: 2013-10-02
Abstract: Das erfindungsgemäße Relais (1) umfasst eine den Stromkreis zwischen zwei Relaiskontakten (2, 3) schließende oder unterbrechende Kontaktfedereinrichtung (4) mit zwei Kontaktfedern (51, 52) und mit einem zwischen ihnen angeordneten stationären Zwischenkontaktteil (6), wobei die beiden Kontaktfedern (51, 52) mit ihren einen Federenden (7) jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten des Zwischenkontaktteils (6) elektrisch leitend befestigt sind und mit ihren anderen, freien Federenden (8) einander abgewandt sind, sowie einen Magnetantrieb (11) zum synchronen, gegenläufigen Aussenken der beiden Kontaktfedern (51, 52) in eine an den Relaiskontakten (2, 3) anliegende geschlossene Relaisposition oder in eine von den Relaiskontakten (2, 3) abgehobene geöffnete Relaisposition.
Patent DE-102013108956-B3 (DE)
Title: Aerostatisches Lager für einen Rotor, insbesondere in einer Auswuchtmaschine
Inventor: THELEN DIETER
IPC: F16C32/06
Filed: 2013-08-20
Granted: 2014-11-27
Abstract: Bei einem Aerostatisches Lager (1) für einen drehbaren Rotor (2), der eine Drehachse und eine sich zur Drehachse radial erstreckende Lagerfläche (7) aufweist, ist ein Lagerelement (22) nicht drehbar in einer Bohrung eines Gehäuses (10) angeordnet. Das Lagerelement (22) weist eine mit der Lagerfläche (7) zusammenwirkende Gegenlagerfläche (26) und wenigstens einen in der Gegenlagerfläche (26) mündenden Zuführkanal (28) für Druckluft auf und ist in Richtung der Drehachse gegen seine Lage im Gehäuse (10) bestimmende, einander entgegen gerichtete Kräfte bewegbar gelagert und mit einem Dämpfungskörper (35) in Wirkeingriff, der zur Schwingungsdämpfung der axialen Bewegungen des Lagerelements (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102013215703-B3 (DE)
Title: Bestimmung einer T1-Zeit von Wasser und einer T1-Zeit von Fett
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: G01R33/56
Filed: 2013-08-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zur Bestimmung einer T1-Zeit von Wasser und einer T1-Zeit von Fett in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: Schalten von Magnetfeldgradienten (Gx) zum Erzeugen mehrerer Gradientenechos (34); Erfassen von ersten Echos (34) zu mindestens zwei verschiedenen Echozeiten (TE1–TE3) ausgehend von HF-Pulsen (31) mit einem ersten Flipwinkel; Bestimmen einer ersten Wassermagnetisierung und einer ersten Fettmagnetisierung pro Voxel des Volumenabschnitts abhängig von den ersten Echos (34) gemäß der Dixon-Methode; Erfassen von zweiten Echos (34) zu mindestens zwei verschiedenen Echozeiten (TE1–TE3) ausgehend von HF-Pulsen (31) mit einem zweiten Flipwinkel; Bestimmen einer zweiten Wassermagnetisierung und einer zweiten Fettmagnetisierung pro Voxel des Volumenabschnitts abhängig von den zweiten Echos (34) gemäß der Dixon-Methode; und Bestimmen der T1-Zeit von Wasser und der T1-Zeit von Fett pro Voxel abhängig von der ersten Wassermagnetisierung des jeweiligen Voxels, der ersten Fettmagnetisierung des jeweiligen Voxels, dem ersten Flipwinkel, der zweiten Wassermagnetisierung des jeweiligen Voxels, der zweiten Fettmagnetisierung des jeweiligen Voxels und dem zweiten Flipwinkel.
Patent DE-102014114653-B3 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einer Sicke an dem Strafferrohr
Inventor: TRÜBNER CLAUDIA
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-10-09
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtstraffer (1) für einen Sicherheitsgurt, umfassend einen einen Rahmen (3) aufweisenden Gurtaufroller (2), ein mit einer Gurtwelle (9) des Gurtaufrollers (2) drehfest verbindbares oder verbundenes, zwischen dem Rahmen (3) und einem Gehäuse (4) angeordnetes Strafferantriebsrad (5) und ein von dem Gehäuse (4) an dem Rahmen (3) festgelegtes Rohr (6), welches tangential auf das Strafferantriebsrad (5) gerichtet ist, ferner umfassend einen in dem Rohr (6) angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator (10) und mehrere in dem Rohr (6) angeordnete, von durch den von dem Gasgenerator (10) erzeugbaren Druck antreibbare Massekörper (11), die kraftübertragend bei Austritt aus dem zweiten Abschnitt (8) des Rohres (6) mit kalottenförmigen Ausnehmungen (12) des Strafferantriebsrades (5) in Eingriff bringbar sind und so die Gurtwelle (9) des Gurtaufrollers (2) in eine den Sicherheitsgurt aufwickelnden Drehrichtung antreiben, wobei an einem Ende des zweiten Abschnitts (8) des Rohres (6) ein vergrößerter Haltebereich (13) zur formschlüssigen Festlegung des Rohres (6) an dem Gehäuse (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem rohrförmigen Ausgang (14) des zweiten Abschnitts (8) des Rohres (6) und dessen Haltebereich (13) ein Führungsabschnitt (15) mit einer aus der Rohrwandung ausgeformten, innenseitig vorstehenden Sicke (16) ausgebildet ist, die die Bewegungsbahn der tangential zum Strafferantriebsrad (5) in den Führungsabschnitt (15) eintretenden Massekörper (11) in Drehrichtung umlenkt.
Patent DE-102014115260-B3 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Absicherung der Umgebung eines Objekts
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01S7/497
Filed: 2014-10-20
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem zur Absicherung der Umgebung wenigstens eines Objekts. Es weist einen ersten Sicherheitslaserscanner, dem ein erstes definiertes Referenzziel zugeordnet ist und einen zweiten Sicherheitslaserscanner, dem ein zweites definiertes Referenzziel zugeordnet ist, auf. Jeder Sicherheitslaserscanner umfasst:  – einen Lichtsender,  – eine Lichtablenkeinheit zur periodischen Ablenkung des Lichtes in eine Scanebene,  – einen Empfänger zur Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit von an im Sichtbereich des Scanners vorhandenen Gegenständen remittiertem Licht  – und eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Empfangssignale bezüglich Winkel und Abstand des Gegenstands und zur Bereitstellung eines Sicherheitssignals.  Erfindungsgemäß sind die Scanebenen beider Scanner koplanar ausgerichtet und der erste Scanner bildet das zweite Referenzziel und der zweite Scanner das erste Referenzziel.
Patent DE-102014202514-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Kugelsperrbolzens und zugehörige Montagevorrichtung
Inventor: MÜLLER BORIS
IPC: F16B21/00
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Kugelsperrbolzens (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) ein Hülsenbauteil (2) wird mit einer quer zu seiner Führungsaufnahme (3) verlaufenden Bohrung (11) versehen, die zumindest bis zur Führungsaufnahme (3) reicht, wobei der Durchmesser (DRB) der Bohrung (11) kleiner ist als der Durchmesser (DSK) der wenigstens einen Sperrkugel (12a, 12b); b) die Bohrung (11) wird in einem inneren Teilabschnitt (21) durch Materialabtrag auf einen Durchmesser (DWB) größer als der Durchmesser (DSK) der wenigstens einen Sperrkugel (12a, 12b) geweitet, wobei eine Verengung (10a, 10b) an wenigstens einem äußeren Ende der Bohrung (11) verbleibt; c) die wenigstens eine Sperrkugel (12a, 12b) wird in die Bohrung (11) eingeführt, insbesondere durch die Führungsaufnahme (3), und durch Anlegen eines Unterdrucks an der wenigstens einen Verengung (10a, 10b) relativ zur Führungsaufnahme (3) wird die wenigstens eine Sperrkugel (12a, 12b) gegen die Verengung (10a, 10b) gezogen; d) ein Stößel (4) wird in die Führungsaufnahme (3) eingeführt, während die wenigstens eine Sperrkugel (12a, 12b) durch den Unterdruck gegen die Verengung (10a, 10b) gezogen wird. Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Fertigung eines Kugelsperrbolzens bereit, mit dem auf kostengünstige Weise eine Sperrkugel hinter einer präzise ausgebildeten Verengung montiert werden kann.
Patent DE-102015015770-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems und System
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04B10/11
Filed: 2015-12-08
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben, insbesondere zur Steuerung, eines Systems und System, dadurch gekennzeichnet, dass das System Fahrzeuge, eine zentrale Steuerungseinheit und zumindest ein mittels eines bidirektionalen Kommunikationskanals mit der zentralen Steuerungseinheit verbundenes, stationär angeordnetes Sende-Empfangsmodul, aufweisend einen Sende-Raumbereich, insbesondere Sendekegel, aufweist, wobei jedes Fahrzeug ein jeweiliges Sende-Empfangsmodul aufweist, insbesondere jeweils aufweisend einen jeweiligen Sende-Raumbereich zur bidirektionalen Kommunikation mit dem stationär angeordneten Sende-Empfangsmodul und/oder einem Fahrzeug, wobei das jeweilige Sende-Empfangsmodul zumindest eine steuerbare Lichtquelle und einen Lichtsensor aufweist, insbesondere eine Lichtquelle von sichtbarem Licht und ein Lichtsensor für sichtbares Licht, wobei die zentrale Steuerungseinheit mittels des stationär angeordneten Sende-Empfangsmoduls Fahraufträge an die Fahrzeuge sendet, wobei ein in dem Sende-Raumbereich des stationär angeordneten Sende-Empfangsmoduls sich befindendes erstes Fahrzeug einen Fahrauftrag an ein außerhalb des Sende-Raumbereichs des stationär angeordneten Sende-Empfangsmoduls sich befindendes zweites Fahrzeug weiterleitet, wobei das zweite Fahrzeug Daten, insbesondere Statusinformationen, mittels des ersten Fahrzeuges und des stationär angeordneten Sende-Empfangsmoduls an die zentrale Steuerungseinheit sendet.
Patent DE-102016121982-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines Transplantates
Inventor: WETZEL CHRISTIANE
IPC: A01N1/02
Filed: 2016-11-16
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten eines Transplantates, welches aus einem tierischen oder humanen Gewebe gewonnen wurde. Dabei wird das Transplantat zunächst in einer ersten Flüssigkeit deponiert, welche mindestens eine Substanz aufweist, die das Vernetzen von Kollagen initiiert und/oder aktiviert. Nach dem Entfernen des Transplantates aus der ersten Flüssigkeit, wird das mit der ersten Flüssigkeit befeuchtete Transplantat mit ultravioletter Strahlung und anschließend mit beschleunigten, niederenergetischen Elektronen beaufschlagt.
Patent DE-102016201743-B3 (DE)
Title: Mobilitätsassistenzvorrichtung
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-02-04
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilitätsassistenzvorrichtung (1), aufweisend ein Fahrwerk (2) mit mehreren Rädern (5), die zum fahrbaren Fortbewegen der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) ausgebildet sind, wenigstens einen Motor, der zum Antreiben wenigstens eines der Räder (5) ausgebildet ist, wenigstens einen Handgriff (23), der dazu vorgesehen ist, dass sich eine Person (24) an der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) festhalten und/oder abstützen kann, wenigstens ein am Handgriff (23) angeordnetes manuelles Eingabemittel (8.1, 8.2, 8.3), sowie eine Steuervorrichtung (6), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Betätigung des wenigstens einen manuellen Eingabemittels (8.1, 8.2, 8.3) den wenigstens einen Motor anzusteuern, um Bewegungen der Mobilitätsassistenzvorrichtung (1) zu steuern.
Patent DE-102017106700-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln einer hydraulischen Maschine
Inventor: HOHAGE ROUVEN
IPC: F16K31/124
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Regeln einer hydraulischen Maschine, z.B. einer Turbine, einer Pumpe oder einer Pumpturbine, unter Verwendung von drehzahlvariabel angetriebenen Konstantpumpen umfassend einer Einrichtung zum Ausführen eines Notschlusses, welche sich durch geringen Energieverbrauch und hohe Effizienz unter Gewährleistung aller betriebs- und sicherheitsrelevanten Anforderungen einer hydraulischen Maschine auszeichnet.
Patent DE-102017212340-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Audiostroms
Inventor: HACKL UWE
IPC: H04N21/236
Filed: 2017-07-19
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen eines Audiostroms von einem Sender (2) zu mindestens einem Empfänger, bei dem der Audiostrom von dem Sender (2) in Audiosamples (ai/j) aufgeteilt wird, wobei jedes Audiosample (ai/j) als Pixel (vi/j) eines Videostroms (24) codiert wird, wobei der Videostrom (24) von dem Sender (2) zu dem mindestens einen Empfänger übertragen wird, wobei die Pixel (vi/j) des Videostroms (24) von dem mindestens einen Empfänger als Audiosamples (ai/j) des Audiostroms decodiert werden.
Patent DE-102018009074-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kalibrierung eines prüfgegenstandes
Inventor: FLEISCHMANN PHILIP M
IPC: G01D1/14
Filed: 2018-11-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Kalibrierverfahren und Computerprogrammprodukt sowie System, umfassend ein Prüfmittel und ein Kalibriersystem zur Kalibrierung eines Prüfgegenstandes.
Patent DE-102019104173-B3 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit einer Übergabeeinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenbearbeitungsmaschine mit einer Übergabeeinrichtung
Inventor: WIRTH MANFRED
IPC: B65H5/00
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine, die eine Vereinzelungseinrichtung aufweist und die eine Bearbeitungseinrichtung mit einer Bearbeitungsstelle aufweist und die eine Übergabeeinrichtung aufweist, die entlang eines für Bogen vorgesehenen Transportwegs zwischen der Vereinzelungseinrichtung und der Bearbeitungsstelle anordnet ist, wobei die Übergabeeinrichtung ein oberes Saugtransportmittel aufweist und wobei eine Formatanpassungseinrichtung angeordnet ist, mittels der eine Eintrittshöhe der Übergabeeinrichtung relativ zu einer Austrittshöhe der Übergabeeinrichtung veränderbar ist sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenbearbeitungsmaschine, wobei in einem ersten Vereinzelungsvorgang ein erster Bogen, der eine erste Dicke aufweist, mittels einer Vereinzelungseinrichtung der Bogenbearbeitungsmaschine von einem Bogenstapel vereinzelt wird und wobei der erste Bogen danach mittels eines von unten wirkenden Transportmittels transportiert wird und in einem ersten Übergabevorgang von diesem von unten wirkenden Transportmittel an ein oberes Saugtransportmittel einer Übergabeeinrichtung übergeben wird und wobei in einem später stattfindenden Einstellvorgang mittels einer Formatanpassungseinrichtung eine Eintrittshöhe der Übergabeeinrichtung relativ zu einer Austrittshöhe der Übergabeeinrichtung verändert wird.
Patent DE-102019104681-B3 (DE)
Title: Verfahren und System mit Fadenliefergeräten zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine
Inventor: HUSS ROLF
IPC: B65H63/00
Filed: 2019-02-25
Granted: 2020-04-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine mit mehreren Fadenliefergeräten (1) und einer Überwachungsverbindung wird die Fadenlieferung jedes Fadenliefergerätes (1) durch eine Überwachungsvorrichtung (U) überwacht und ggf. ein Stoppsignal für die Strickmaschine über die Überwachungsverbindung gesendet. Es wird ein Maschinenlaufsignal zur Erkennung, ob die Strickmaschine in Betrieb ist, verwendet.Für jedes Fadenliefergerät (1) wird durch eine Sensoreinheit (7) der Überwachungsvorrichtung (U) ein Sensorsignal erzeugt, das durch eine Kontrolleinheit (8) der Überwachungsvorrichtung (U) auf eine Stoppbedingung geprüft wird. Es wird ggf. ein Stoppsignal erzeugt, wenn mit Hilfe des Maschinenlaufsignals der Betrieb der Strickmaschine erkannt wird.Das Maschinenlaufsignal wird durch die Kontrolleinheiten (8) von mindestens zwei Fadenliefergeräten (1) mit Hilfe der Sensorsignale erzeugt, wobei über die Überwachungsverbindung zwischen der Strickmaschine und den parallel geschalteten Kontrolleinheiten (8) der Fadenliefergeräte (1) ein Überwachungssignal gesendet wird, das sowohl das Maschinenlaufsignal als auch ggf. das Stoppsignal enthält.
Patent DE-102019128370-B3 (DE)
Title: Injektor für ein Einführen einer Intraokularlinse
Inventor: RAQUIN VINCENT
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-10-21
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor mit einem Zylinder (3), der einen ersten Zylinderabschnitt (21) und einen zweiten Zylinderabschnitt (22) aufweist, die in Längsrichtung des Zylinders (3) nebeneinander angeordnet sind, einer Aufnahme (4), die zwischen den beiden Zylinderabschnitten (21, 22) angeordnet ist, und einem Einsetzbauteil (2), das in der Aufnahme (4) angeordnet ist sowie eine Intraokularlinse, eine Aufbewahrungsflüssigkeit, ein Gehäuse (5), eine innerhalb des Gehäuses (5) angeordnete Faltkammer (6), in der die Intraokularlinse von der Aufbewahrungsflüssigkeit umgeben angeordnet ist, und einen Deckel (7) aufweist, der die Faltkammer (6) gegenüber dem ersten Zylinderabschnitt (21) abdichtet sowie an dem Gehäuse (5) befestigt ist, wobei das Einsetzbauteil (2) eingerichtet ist, mittels einer Bewegung des Gehäuses (5) relativ zu der Faltkammer (6) die Faltkammer (6) von dem Deckel (7) freizulegen und somit zu öffnen sowie die Faltkammer (6) zu deformieren und dadurch die Intraokularlinse zu falten.
Patent DE-102019204886-B3 (DE)
Title: Dichtungselement mit Abdeckabschnitt, Fahrzeugtüre und Fahrzeug mit Dichtungselement, Herstellungsverfahren für Dichtungselement
Inventor: LEHMANN DANIEL
IPC: B60J10/74
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Beschrieben wird ein Dichtungselement für eine vordere Fahrzeugtüre (10) mit wenigstens einem Befestigungsabschnitt (19), durch den das Dichtungselement (16) an einem Rahmenelement (14) der Fahrzeugtüre (10) befestigt werden kann, und mit wenigstens einem Kanalabschnitt (18), der dazu eingerichtet ist, im montierten Zustand an der Fahrzeugtüre (10) zwischen dem Rahmenelement (14) der Fahrzeugtüre und einem Seitenwandträger (24) des Fahrzeugrahmens einen Ableitkanal zu bilden. Dabei ist vorgesehen, dass das Dichtungselement (16) einen Abdeckabschnitt (36) aufweist, der den Kanalabschnitt (18) nach außen hin teilweise abdeckt, insbesondere wenigstens die Hälfte der lichten Breite (LB) des Kanalabschnitts (18) abdeckt. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem solchen Dichtungselement und ein Herstellungsverfahren für ein solches Dichtungselement beschrieben.
Patent DE-102021133153-B3 (DE)
Title: Behälter zur Montage an einem Fahrradrahmen
IPC: B62J11/04
Filed: 2021-12-14
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Montage an einer Gewindeöse (9) eines Fahrradrahmens (8) zur Befestigung eines Trinkflaschenhalters, eines Gepäckträgers oder dergleichen, mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Behälterkörper (2) mit einer unteren Stirnseite als Boden (4) und mit einer Verschlussvorrichtung (5) an einer dem Boden (4) gegenüberliegenden oberen Stirnseite (6), mit einem Folienzuschnitt (3) als Behälterhülle, mit einer darin gekrümmt angeordneten Aussteifungsplatte (15), mit einer Schraubvorrichtung (7) zum Befestigen des Behälterkörpers (2) an der Gewindeöse (9).
Patent DE-102021210499-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterdrückung von bei Magnetresonanzaufnahmen emittierten elektrischen und/oder magnetischen Feldern
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Beschrieben werden ein Computer-implementiertes Verfahren zur wenigstens teilweisen Unterdrückung eines von einem Magnetresonanzgerät während einer Untersuchung emittierten elektrischen und/oder magnetischen Feldes und ein entsprechendes Magnetresonanzgerät. Die Unterdrückung wird bewerkstelligt durch:Messen einer Signatur des emittierten elektrischen und/oder magnetischen Feldes mit einer Sensoreinrichtung;Bereitstellen einer trainierten Funktion, die dazu ausgebildet ist, basierend auf einer Signatur eine Feldinformation zu erzeugen, welche Feldinformation auf das elektrische und/oder magnetischen Feld bezogen ist, das der jeweiligen Signatur zugrunde liegt;Erzeugen einer Feldinformation für das emittierte elektrische und/oder magnetische Feld durch Eingeben der Signatur in die trainierte Funktion;Unterdrücken des emittierten elektrischen und/oder magnetischen Feldes durch Erzeugen eines elektrischen und/oder magnetischen Gegenfeldes mit einer Sendeeinrichtung basierend auf der Feldinformation, wobei das Gegenfeld derart bestimmt ist, dass es das emittierten elektrische und/oder magnetische Feld wenigstens teilweise unterdrückt.
Patent DE-102022003417-B3 (DE)
Title: Schutzhaube für eine türterminal-bedienvorrichtung zur fluchtwegsteuerung sowie eine kombination aus schutzhaube und bedievorrichtung
Inventor: MANIAGO ROLF
IPC: H01H9/02
Filed: 2022-09-16
Granted: 2023-11-23
Abstract: Es wird unter anderem eine Schutzhaube (10) für eine Türterminal-Bedienvorrichtung (20) zur Fluchtwegsteuerung beschrieben, wobei die Schutzhaube (10) einen Vorderwandabschnitt (11) und daran angreifende, aufrechtstehende Seitenwandabschnitte (12a, 12b, 12c, 12d) aufweist, über welche die Schutzhaube (10) mit der Türterminal-Bedienvorrichtung (20) verbindbar ist, wobei die Schutzhaube (10) derart biegeweich ausgeführt ist, dass in montiertem Zustand an der Türterminal-Bedienvorrichtung (20) durch ein manuelles Drücken auf den Vorderwandabschnitt (11) ein unter dem Vorderwandabschnitt (11) angeordneter Not-Taster (23) schaltbar ist. Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Türterminal-Bedienvorrichtung (20) sicherer gegen Fehlauslösungen zu machen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Seitenwandabschnitte (12a, 12b, 12c, 12d) zwei gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (12b, 12d) aufweisen, an deren freien Ende (13) ein in Richtung des Vorderwandabschnitts (11) verlaufender Ausschnitt (14) ausgebildet ist.