baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10060332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Millimeterwellen-Leistungsregelung bei einem V-Band-TR-Modul
Inventor: FILLEBOECK MARION
IPC: H04B1/38
Filed: 2000-12-04
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Millimeterwellen-Leistungsregelung bei einem V-Band-TR-Modul bei einer
Frequenz im Bereich von 50 GHz und höher, bei dem Sende- und Empfangspfad
mit Hilfe von zwei SPDT (Single Pole Double Throw) MMIC Schaltern
getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, daß im Sendefall der erste SPDT
MMIC Schalter als regelbares Dämpfungsglied
und der zweite SPDT MMIC-Schalter als Detektor für die Ausgangsleistung verwendet
wird und daßüber eine
Elektronik die Regelung der Ausgangsleistung auf einen vorgegebenen
Pegel erfolgt.
Patent DE-10107550-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuersystem mit richtungsabhängiger Sensorvorrichtung
Inventor: SCHLENKER ROBERTO
IPC: B60R16/023
Filed: 2001-02-17
Granted: 2004-12-30
Abstract: Kraftfahrzeugsteuergerät (14) mit
einer richtungsabhängigen
Sensorvorrichtung (11), wobei  – die Sensorvorrichtung (11)
von mehreren Gehäusen
(1, 6) umgeben ist  – die
Sensorvorrichtung (11) mehrere Sensoren (17, 18) aufweist und  – diese
Sensoren (17, 18) in einem inneren gemeinsamen Gehäuse (1)
angeordnet sind, in dem die Ausrichtung der Messachsen (2) der Sensoren
(17, 18) zueinander geschützt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das innere Gehäuse (1)
in einem äußeren Gehäuse (6) angebracht
ist, in dem die Ausrichtung der Messachsen (2) der Sensoren (17,
18) in Abhängigkeit
zur Einbauposition der Sensorvorrichtung (11) im Kraftfahrzeug geschützt wird und  – das äußere Gehäuse (6)
im oder am Gehäuse
(12, 13) des Kraftfahrzeugsteuergeräts (14) befestigt ist.
Patent DE-10110550-B4 (DE)
Title: Informationssystem für mobile Teilnehmer
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2001-03-05
Granted: 2005-03-31
Abstract: Informationssystem
für mobile
Teilnehmer (2), bei dem in einer Zentrale (3) aktuelle und prognostizierte
Informationen ermittelt und über
Kommunikationseinrichtungen (6) an den mobilen Teilnehmer (2) übertragen
werden, wobei die Informationen abhängig von charakteristischen
Eigenschaften des mobilen Teilnehmers (2) sind und Informationen,
welche der Kommunikationsvermittlung dienen, ausgenommen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass  in der Zentrale (3) mindestens ein virtueller
Teilnehmer (1) erzeugt wird,  wobei für den mindestens einen virtuellen
Teilnehmer (1) die charakteristischen Eigenschaften fest vorgegeben
sind,  wobei für
den mindestens einen virtuellen Teilnehmer (1) in Abhängigkeit
von seinen charakteristischen Eigenschaften die aktuellen und prognostizierten
Informationen ermittelt werden,  wobei die für den mindestens einen virtuellen
Teilnehmer (1) ermittelten Informationen zusammen mit den charakteristischen
Eigenschaften des mindestens einen virtuellen Teilnehmers (1) gespeichert
werden, und  wobei die charakteristischen Eigenschaften des
mindestens einen virtuellen Teilnehmers (1) und die des mobilen Teilnehmers
(2) zur Entscheidung herangezogen werden, ob die für den...
Patent DE-10111002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Seilzugs
Inventor: WANDSCHNEIDER GUIDO
IPC: F16C1/14
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
eines Seilzugs (1), insbesondere eines Bowdenzugs, mit einer Übertragungseinheit
(2) zur Übertragung
einer Auslösekraft
auf den Seilzug (1), wobei die Übertragungseinheit
(2) ein Gehäuse
(4) aufweist, wobei die Übertragungseinheit
(2) ein umlenkbares Mittel (3) zur Kraft und Bewegungsumlenkung
aufweist, wobei eine Druckkraft auf das umlenkbare Mittel (3) in
eine gegenläufige
Zugkraft umwandelbar ist, wobei das Mittel (3) mit dem Seilzug (1)
wirkverbunden ist, wobei zur Wirkverbindung ein hakenförmiger Mitnehmer (9)
vorgesehen ist und wobei in dem Gehäuse (4) eine Führung (10)
für den
Mitnehmer (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
umlenkbare Mittel (3) mehrere Kugeln (16) aufweist, die in einer
weiteren Führung
(5) des Gehäuses
(4) geführt
sind, und dass die Führung
(10) für den
Mitnehmer (9) teilweise parallel zur weiteren Führung (5) orientiert ist.
Patent DE-10113274-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Drehkolbengebläse
Inventor: KOHLSTRUNG PETER
IPC: F24C15/32
Filed: 2001-03-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Gargerät (1) mit
zumindest einem Drehkolbengebläse
(10) zum Führen
einer Garraumatmosphäre,
das ein Gehäuse
(1a, 4) mit zumindest einem Austritt (14, 14') und zumindest zwei
in dem Gehäuse
(1a, 4) drehbar gelagerte Drehkolben (11, 11') umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Drehkolben (11, 11') in ihrem Inneren hohl ausgebildet sind, und
der von dem Drehkolbengebläse
(10) abgegebene Schall über
die Kontur zumindest eines der Drehkolben (11, 11') und/oder den
Abstand (a, c) zumindest eines der Drehkolben (11, 11') zum Gehäuse (1a,
4) und/oder den Abstand (b) zwischen zwei benachbarten Drehkolben
und/oder der Dimensionierung zumindest eines Austritts (14, 14')
minimierbar ist.
Patent DE-10125636-B4 (DE)
Title: Kühler für elektrische und/oder elektronische Bauteile
Inventor: MUELLER MARCUS
IPC: H01L23/473
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kühler für elektrische und/oder elektronische Bauteile,  – mit einem Kühlkörper (33), der eine erste flächige Außenseite (4) und eine zweite flächige Außenseite (5) aufweist, die zueinander beabstandet verlaufen und jeweils eine Kühlfläche bilden,  – wobei zwischen den Außenseiten (4,5) im Inneren des Kühlkörpers (33) Hohlräume (10,12) ausgebildet sind, die einen Kühlkanal (6) bilden, der einen Zulauf (7) mit einem Ablauf (8) verbindet und mit einem flüssigen Kühlmittel durchströmbar ist,  – wobei der Kühlkanal (6) zwischen Zulauf (7) und Ablauf (8) vollständig im Inneren des Kühlkörpers (33) verläuft,  – wobei der Kühlkörper (33) aus einem ersten Teil (2) und aus einem zweiten Teil (3) zusammengebaut ist,  – wobei das erste Teil (2) die erste Außenseite (4) aufweist,  – wobei zumindest das erste Teil (2) auf einer von der ersten Außenseite (4) abgewandten ersten Innenseite (9) erste Aussparungen (10) enthält, die bei zusammengebautem Kühlkörper (33) auf...
Patent DE-10127166-B4 (DE)
Title: Rückenlehnen-Aufbau für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HUGUET GUILLAUME
IPC: B60N2/68
Filed: 2001-06-05
Granted: 2004-08-19
Abstract: Rückenlehnen-Aufbau (5) für einen Fahrzeugsitz, der sich zwischen einer oberen Kante (6) und einer unteren Kante (7) erstreckt und mindestens Folgendes aufweist:  – einen starren unteren horizontalen Querträger (10) in der Nähe der unteren Kante (7) des Aufbaus, der zwei Enden (11, 12) besitzt,  – erste und zweite starre und im Wesentlichen vertikale Streben (8), die jeweils ein oberes Ende (81) und ein unteres Ende (82) besitzen, und  – Mittel zum Verschwenken (26), mit denen der Aufbau mit einem Träger zusammengesetzt werden kann, sodass er um die Unterkante zwischen einer aufgestellten und einer heruntergeklappten Position drehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Verschwenken (26) von zwei Verbindungselementen (4) getragen werden, die jeweils ein Ende (11, 12) des Querträgers (10) mit dem unteren Ende (82) der entsprechenden Strebe (8) verbinden, wobei eines dieser Enden (11, 82) nachfolgend als erstes Ende und das andere als zweites Ende...
Patent DE-10144360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von Reifendruckmessvorrichtungen eines Kraftfahrzeugs zu Radpositionen und Vorrichtung zum Messen des Reifendrucks
Inventor: FISCHER MARTIN DR
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Reifendruckmessvorrichtungen eines Kraftfahrzeugs zu Radpositionen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass während der Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) Kenngrößen der Räder (8) und zugeordnete Radpositionen über ein ohnehin im Kraftfahrzeug (1) angeordnetes Fahrerassistenzsystem (4) erfasst werden und daraus in dem Fahrerassistenzsystem (4) als Kurveninformation ermittelt wird, ob eine Links- oder Rechtskurve gefahren wird und welche Kurve gerade gefahren wird, wobei die Kurveninformation an eine Auswerteeinheit (3) übermittelt wird,
 - dass bei erkannter Kurvenfahrt ein Zuordnungsmodus für die Reifendruckmessvorrichtungen (2) eingeleitet wird,
 - dass mit Hilfe eines Sensors (22) in jedem Reifen eine der Geschwindigkeit des jeweiligen Rades (8) proportionale, physikalische Größe gemessen wird und der Wert der physikalischen Größe zusammen mit Kennungen der jeweiligen Reifendruckmessvorrichtungen (2) an die Auswerteeinheit (3) drahtlos gesendet werden, und
 - dass in der Auswerteeinheit (3) die Kurveninformation mit den von den Sensoren (22) im Reifen gemessenen Größen oder daraus errechneten Größen miteinander in Beziehung gebracht werden und daraus eine Zuordnung der Kennungen und damit der Reifendruckmessvorrichtungen (2) zu Radpositionen getroffen werden.
Patent DE-10145696-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Kommunikationsverfahren und mobiles Endgerät
Inventor: SAWADA MANABU
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-09-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kommunikationssystem
für eine Kommunikation
mit einem mobilen Endgerät
(90), mit:  einer Breitbereichszellen-Basisstation (10) zum
Ausführen einer
Kommunikation mit dem mobilen Endgerät (90) in einer Breitbereichszelle
(M);  einer Mehrzahl von Schmalbereichszellen-Basisstationen (20)
zum Ausführen
von Kommunikationen mit dem mobilen Endgerät (90) in einer Mehrzahl von
in der Breitbereichszelle (M) enthaltenen Schmalbereichszellen (SP); und  einer
integrierten Basisstation (30) zum Ausführen von Kommunikationen mit
der Breitbereichszellen-Basisstation (10) und den Schmalbereichszellen-Basisstationen
(20),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Schmalbereichszellen-Basisstationen
(20) Einwegkommunikationen mit dem mobilen Endgerät (90) ausführen.
Patent DE-10149810-B4 (DE)
Title: Anordnung eines gefälzten Türblattes an einer Zarge
Inventor: NEHLIG ALBERT
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-10-09
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anordnung
eines gefälzten
Türblattes,
nachfolgend als Türflügel bezeichnet,
an einer Zarge mit wenigstens einem Türband, das ein an der Zarge
angeordnetes Bandunterteil mit einem Bandstift und ein mit dem Türflügel verbundenes
Bandoberteil mit einer Aufnahme für den Bandstift aufweist, wobei
das Bandunterteil (5) und das Bandoberteil (6) türöffnungsseitig in einer zwischen
dem Türflügel (1)
und der Zarge (3) gebildeten Kehle oder an einem zwischen dem Türflügel (1)
und der Zarge (3) gegebenen Spalt (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die kehlen-
oder spaltseitige Stirnseite des Türflügels (1) türflügelöffnungsseitig eine Rundung
(13) aufweist, und daß das
Bandunterteil (5) an das Profil der Zarge (3) oder an die Rundung
des Türflügels (1)
und das Bandoberteil (6) an die Rundung (13) des Türflügels (1)
angepaßt
sind und mit dem angepaßten
Profilbereich jeweils satt an diesen anliegen.
Patent DE-10156342-B4 (DE)
Title: Lastbetriebsanordnung und Betriebsverfahren für einen Lastkreis
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H03K17/60
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-12-14
Abstract: Last-Betriebsanordnung
zum Betreiben eines Lastkreises (8) durch Anlegen einer von einer Energiequelle
(1) zugeführten
Versorgungsspannung, wobei die Betriebsanordnung umfasst:  eine
Relais-Schaltung (4) zum elektrischen Verbinden der Energiequelle
(1) mit dem Lastkreis (8), basierend auf einer Schaltoperation;  eine
erste Schalteinrichtung (2) zum Betreiben der Relaisschaltung (4),
um die Schaltoperation auszuführen;  eine
zweite Schalteinrichtung (3), an einem Ende mit der Energiequelle
(1) und am anderen Ende mit dem Lastkreis (8) verbunden, um dem
Lastkreis (8) die Versorgungsspannung bereitzustellen; und  einem
Kontroller (7) Starten des Betreibens des Lastkreises (8) durch
Ausgeben eines Steuersignals für
die zweite Schalteinrichtung (3), um den Lastkreis (8) mit der Versorgungsspannung
zu versorgen und daraufhin ein Steuersignal für die erste Schalteinrichtung
(3) auszugeben, um die Relaisschaltung (4) mit der Energiequelle
(4) elektrisch zu verbinden, wobei der Kontroller (7) eine Spannungsüberwachungsvorrichtung
zum Überwachen
einer an dem mit dem Lastkreises (8) verbundenen Ende der zweiten
Schaltanordnung...
Patent DE-10156419-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Kondensatsammelrinne
Inventor: OEZUENAL KIVANC
IPC: F24C15/14
Filed: 2001-11-16
Granted: 2010-05-06
Abstract: Gargerät mit einer um eine horizontale Achse (4) schwenkbaren Gargerätetür (1) zum Verschließen eines frontseitig offenen Garraums (13) des Gargeräts, welche Gargerätetür (1) eine Kondensatabtropfkante (10) aufweist, unterhalb der eine Kondensatsammelrinne (19) angeordnet ist, zwischen welcher Kondensatabtropfkante (10) und einer Frontscheibe (3) der Gargerätetür (1) ein Zwischenraum (5) vorgesehen ist, der zu einer unteren Stirnseite (9) der Gargerätetür (1) hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatsammelrinne (19) eine Frontwand (21) aufweist, die sich in den Zwischenraum (5) zwischen der Kondensatabtropfkante (10) und der Frontscheibe (3) erstreckt.
Patent DE-10161903-B4 (DE)
Title: Klimagerät mit strukturierten Innenoberflächen
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: C12M1/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Klimagerät, insbesondere
Klima- oder Begasungsbrutschrank, mit einem von Innenoberflächen umschlossenen
Nutzungsraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenoberflächen zumindest
teilweise als strukturierte Oberflächen mit einer Strukturgröße von maximal
250 μm ausgebildet
sind.
Patent DE-10162282-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung zum Transport von Formteilen zwischen Pressen mit oder ohne Zwischenstation
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D43/05
Filed: 2001-12-19
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Formteilen (12, 13) zwischen Pressen (1 bis n)
mit oder ohne Zwischenstationen (3), mit unabhängig von benachbarten Pressen
(1 bis n) jeweils jeder Presse zugeordneten eintragenden und austragenden
Transportmitteln (14, 15, 16, 17), die in beidseitig der Werkzeuge
(5, 6) im Stößelraum orientierten
Führungsschienen
(8) längsbeweglich
gelagert sind und die eine steuerbare Bewegung in Transportrichtung
mittels Antrieb (18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
jeweils von einem horizontal wirkendem ersten Lineargetriebe (19)
mit stationärem
erstem Antrieb (18, 18.1, 18.2) separat steuerbaren, jedem Transportmittel
(14, 15, 16, 17) zugeordneten ersten Schlitten (20) oder gekoppelten,
gemeinsam steuerbaren ersten Schlittenpaare (20.1, 20.2) in stationären Führungsschienen
(8) in Transportrichtung gelagert sind,  – dass der im ersten Schlitten
(20) vertikal bewegliche zweite Schlitten (21) in einem Fall von
jeweils einem separaten, auf dem ersten Schlitten (20) gelagerten
vertikal wirkendem zweiten Lineargetriebe (22) mit zweiten Antrieb (23)
steuerbar ist und...
Patent DE-10163443-B4 (DE)
Inventor: DECKER ROBERT
IPC: B29C45/84
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: A drive system for a moving part of the machine comprises several functional parts, the movements of at least two of which are monitored. Control of the area of movement allows access to this area only when the monitored moving functional parts are simultaneously in a condition in which movement of the moving machine component by the drive system is impossible.
Patent DE-10200108-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: LENG PETER
IPC: B62D1/06
Filed: 2002-01-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Lenkrad,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer im Lenkradkranz eingebauten elektrischen
Heizung, die über
lenkradfeste Schleifringe (1) mit zugeordneten ortsfesten Kontakten
(2) mit einem Bordnetz in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass den Kontakten (2) eine Zwangssteuerung (5) zur temporären Beaufschlagung
der Schleifringe (1) zugeordnet ist.
Patent DE-10201929-B4 (DE)
Title: Behälter mit Schublade
Inventor: PAUSER HERB B
IPC: A47B88/04
Filed: 2002-01-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Behälter mit
mindestens einer in dem Behälter
geführten
und zwischen einer eingeschobenen Schließstellung und einer herausgezogenen
Offenstellung bewegbaren Schublade, der eine Verriegelungseinrichtung zugeordnet
ist, so dass die Schublade in ihrer in den Behälter eingeschobenen Schließstellung
mit dem Behälter
lösbar
verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung mindestens
ein an der Schublade im Bereich der dem Benutzer zugewandten Schubladen-Vorderseite
angeordnetes Verriegelungselement aufweist und jedem Verriegelungselement
eine Verriegelungsausnehmung am Behälter zugeordnet ist, wobei
das Verriegelungselement vom Benutzer relativ zur Schublade in einer
zur Bewegungsrichtung rechtwinkeligen Entriegelungsrichtung entgegen
der Kraft einer Verriegelungs-Federeinrichtung
aus seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verstellbar ist,
so dass bei in der Schließstellung
befindlicher Schublade das Verriegelungselement unter der Kraft
der Federeinrichtung seine in die Ver riegelungsausnehmung eingreifende
Verriegelungsstellung einnimmt und im in die Entriegelungsstellung
verstellten Zustand aus der Verriegelungsausnehmung ausgehoben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Verriegelungselement
(14, 15, 16) eine Auflauf-Schrägfläche (41,
42, 43) zugeordnet ist, die beim Einschieben der...
Patent DE-10206934-B4 (DE)
Title: Palette zum Bereitstellen von Versuchsaufbauten und System zum Bereitstellen von Versuchsaufbauten
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: B01L9/02
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-11-11
Abstract: Palette
(15) zum Bereitstellen von Versuchsaufbauten für naturwissenschaftliche und/oder technische
Versuche, wobei die Palette (15) eine Arbeitsfläche aus Stahlblech (17) besitzt,
die mit chemikalienbeständigem
Material versiegelt ist, und wobei die Palette (15) eine ebene Platte
(16) aufweist, deren Rand mit einem Profil (18, 19, 28, 34, 38,
39) eingefasst ist, das Befestigungsmittel (20) für Teile
der Versuchsaufbauten aufweist und/oder als Befestigungsmittel für verschiebbare
und fixierbare Halter (31, 35) gestaltet ist.
Patent DE-10219862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Tiefbauvorrichtung zur Herstellung einer Gründungssäule in einem Boden
Inventor: NEIDHART THOMAS
IPC: E02D5/38
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gründungssäule (5)
aus trockenem Schüttgut
in einem Boden (6) mittels einer Tiefbauvorrichtung (10), welche
zumindest einen mit einer Förderwendel
(18) und einem Verdrängerkopf
(14) versehenen Schaft (12) und eine Füllgutzuführung (16) aufweist, wobei
durch Einpressen des Schaftes (12) mit der Förderwendel (18) in den Boden
(6) unter Verdrängung
von Bodenmaterial ein Hohlraum (3) gebildet wird, welcher bereits
beim Einpressen mit einem Schüttgut (4)
aus der Füllgutzuführung (16)
befüllt
wird, und der Schaft (12) mit der Förderwendel (18) nach Erreichen
einer gewünschten
Säulentiefe
unter weiterer Zuführung
von Schüttgut
(4) zum Bilden der Gründungssäule (5)
rückgezogen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens ein Einbauelement
(30) im Bereich des Verdrängerkopfes
(14) vorgesehen ist,  – dass
bei einer vorgegebenen Tiefe das Einbauelement (30) von dem Schaft
(12) gelöst
und in einen Boden- und/oder
Säulenbereich
eingebracht wird und  – dass
der Schaft (12) mit dem Verdrängerkopf...
Patent DE-10222092-B4 (DE)
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2002-05-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: The shrinkage fixture comprises a sliding carriage which is guided in a longitudinal direction of a rail on a rail system (30) which is mounted on a carrier base (28) parallel to an axis (16) of a tool holder (12). The sliding carriage is moved along a displaced path in an active area of a tempering device. The sliding carriage is moved for heating and cooling of the tool holder in different axial positions along the rail system.
Patent DE-10230870-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechseleinrichtung
Inventor: FRAUSCHER REINHOLD
IPC: E02F3/96
Filed: 2002-07-09
Granted: 2009-06-25
Abstract: Werkzeugwechseleinrichtung für Fahrzeuge (2), Bauhilfsfahrzeuge, Dumper o. dgl., mit zwei Koppelplatten, von denen eine Lagerkoppelplatte (1) an dem Fahrzeug (2) und eine Abstützplatte an einem Werkzeug zum Wechseln angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerkoppelplatte (1) auf dem Fahrzeug (2) befestigt ist und mit wenigstens mit zwei, voneinander weit beabstandeten, gleichlaufend nach außen und/oder nach oben im rechten Winkel zu der Lagerkoppelplatte (1) gusschiebbaren Stützstempeln (3) und wenigstens mit zwei, voneinander beabstandeten, gleichgerichtet geöffneten ortsfesten Riegelhaken (4) und mit einer Verriegelungsvorrichtung (5) versehen ist, und mit einer Stützkoppelplatte (6) koppelbar ist, die an der Unterseite eines Werkzeuges (7) in dessen Arbeitslage mit der Lagerkoppelplatte (1) gleichlaufend ausgerichtet angebracht ist, bei der wenigstens zwei, voneinander in gleichen Abständen wie die Stützstempel (3) der Lagerkoppelplatte (1) beabstandete Stempelaufnahmen (8) vorgesehen sind, und mit wenigstens zwei, den Riegelhaken (4) der Lagerkoppelplatte (1) zugeordneten beabstandeten Riegelrasten (9) versehen ist.
Patent DE-10237870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Batterieelektroden und die Verwendung dieser Batterieelektroden zum Herstellen von Sekundär-Lithium-Batterien sowie Batterieelektroden
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: C08G18/10
Filed: 2002-08-19
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Batterieelektroden mit porigen Strukturen, das folgendes umfasst: Herstellen von Zusammensetzungen für Kathoden- oder Anodenmasse Extrudieren der jeweiligen Masse zum Ausbilden der Anode oder Kathode, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzungen für Kathoden- oder Anodenmasse 0,5–10 Gew.-%, bezogen auf die Elektrodenmasse, Isocyanate, enthaltend Bi-, Tri- und/oder Polyisocyanate, und 1–15 Gew.-% eines Polymerbinders, bezogen auf die Elektrodenmasse, in Form einer wässrigen Dispersion, umfassen, Extrudieren der Zusammensetzungen bei Temperaturen von 80 bis 180°C, Laminieren bei Drücken von 2·105 Pa bis 1·106 Pa auf Ableiter.
Patent DE-10246999-B4 (DE)
Title: Fugenreinigungsmaschine für gepflasterte Flächen
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: E01H11/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-05-19
Abstract: Fugenreinigungsmaschine für gepflasterte Flächen mit einem Gehäuse (1; 1') mit an einer Achse (10) befindlichen Laufrädern (4) und mit einem Elektromotor (9; 9') mit einer Welle (8; 8') für den Antrieb einer Bürstenscheibe (5) oder eines Schleiftellers (21) und mit einem dem Gehäuse (1; 1') zugeordneten Holm (2) mit einem Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (8; 8') des Elektromotors (9; 9') in Richtung der senkrechten Ebene quer zur Fahrtrichtung der Maschine derart schräg angeordnet ist, daß die an der Welle (8; 8') befestigte Bürstenscheibe (5) eine bestimmte Schräglage zu den Fugen der Pflasterung aufweist und die Laufrichtungsspur der Bürstenscheibe (5) und die der Laufräder (4) im wesentlichen identisch ist, wobei der Elektromotor (9; 9') um die Achse (10) der Laufräder (4) in Richtung der senkrechten Ebene am Gehäuse (1) oder an der Achse (10) mit einer bestimmten Wegstrecke beweglich gelagert ist, und die Achse (10) mit den parallel...
Patent DE-10249135-B4 (DE)
Title: Aerodynamische Verkleidung an der Unterseite von Kraftfahrzeugen
Inventor: KOENIG OSWALD
IPC: B62D35/02
Filed: 2002-10-22
Granted: 2004-08-19
Abstract: Aerodynamische Verkleidung aus zumindest in Teilbereichen dünnem, biegsamem Verkleidungsmaterial an der Unterseite von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1) fluiddurchlässige Bereiche besitzt, die mit – in einer dünnen Oberflächenschicht – Strömungswirbel erzeugenden Schikanen (3) versehen ist.
Patent DE-10250070-B4 (DE)
Title: Kolben
Inventor: LEYLAND JONATHAN D
IPC: F16F9/36
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kolben
aus formstabilem Werkstoff, der außenumfangsseitig von einem
radial nach außen
aufblähbaren
Dichtring (1) aus elastisch nachgiebigem Werkstoff umschlossen ist,
wobei der Dichtring (1) in seinem aufblähbaren Bereich (7) zumindest
eine radial nach außen auffederbare
Dichtlippe (9) aufweist, die dichtend an die abzudichtende Fläche (8)
des Gehäuses
(6) anlegbar ist und wobei die Dichtlippe (9) filmscharnierartig
angelenkt ist.