baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018251765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beheizung einer Wischvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Beheizung einer Wischvorrichtung (12), welche zumindest eine Wischleisteneinheit (14) umfasst, die zumindest in einem Betriebszustand durch Zuführen einer Heizenergie beheizbar ist, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest die Umgebungstemperatur gemessen wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt die zuzuführende Heizenergie zumindest in Abhängigkeit von einer gemessenen Umgebungstemperatur gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102019006159-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: MEJERL THOMAS
IPC: H01H19/11
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1), insbesondere einen Drehschalter, mit einem drehbaren Betätigungsorgan. Mit dem Betätigungsorgan wirkt eine Verrastung (5) derart zusammen, dass das Betätigungsorgan in Raststellungen drehbar ist. Die Verrastung (5) besteht aus einem, insbesondere in etwa sternförmig ausgestalteten, Rastrad (6) sowie wenigstens einem eine elastische Kraft ausübenden, mit dem Rastrad (6) zusammenwirkenden Rastglied (7). Das Rastglied (7) besteht wiederum aus einem Federrahmen, wobei wenigstens ein in das Rastrad (6) eingreifender Nocken (8) am Federrahmen (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019007410-A1 (DE)
Title: Schaltelement
Inventor: LEHR STEFFEN
IPC: H03K17/975
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (1) mit einem Sensor (4) und mit einem beweglichen Betätigungselement (5). Das Betätigungselement (5) wirkt mit dem Sensor (4) innerhalb eines Betätigungsbereichs (6) zur Erzeugung eines Signals in der Art eines Schaltsignals zusammen. Der Sensor (4) ist als ein kapazitiver Sensor ausgebildet und umfasst zwei Elektroden (7, 8), wobei eine elektrische Spannung an die Elektroden (7, 8) zur Ausbildung eines elektrischen Kondensators anlegbar ist. Die Kapazitätsänderung des von den Elektroden (7, 8) gebildeten Kondensators aufgrund der Bewegung des Betätigungselements (5) in und/oder aus den Betätigungsbereich (6) ist zur Erzeugung des Schaltsignals auswertbar.
Patent DE-102019008726-A1 (DE)
Title: Schutzhülle für Geräte mit Display insbesondere Touch-Display für den Schutz gegen Fallschaden jedoch auch dem Reinigen des Displays durch das Ab- und Niederfahren einer Halterung mit Schwamm, unterstützt durch Schienen und einem Einrastmechanismus
Inventor: KOLIOS ALEXANDROS
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-12-16
Abstract: KurzfassungTechnische Aufgabe und ZielsetzungHeutzutage arbeiten wir immer mehr mit Touch-Displays und teilen sie oft mit verschiedenen Menschen. Dies macht Touch- Displays zu einer Brutstätte für Bakterien und Schmutz. Eine gründliche Desinfizierung und Reinigung sollten täglich vorgenommen werden. Eine Schutzhülle mit einer Reinigungsvorrichtung soll die tägliche Desinfizierung und Reinigung erleichtern und mobil machen.Lösung der technischen AufgabeEine Schutzhülle mit einer Halterung (2) die einen Wischkopf hält (1), in der ein Schwamm eingelegt wird und einem Wischer, der auf der entgegengesetzten Seite (vom Schwamm) angebracht ist, optional kann man eine einrastbare Hülle an dem Wischkopf anbringen, um den Schwamm und den Wischer bei nicht Benutzung abzudecken. Die Halterung kann der Länge des Displays nach ab- und niedergefahren werden, dies wird durch ein Schienen-, Jalousien- oder andere mechanische Systeme (3) ermöglicht. Die Halterung (2) kann an verschiedenen Stellen der Schutzhülle, wie z.B. an der obersten oder untersten Seite der Hülle oder hinten an der Hülle um als Stütze zu dienen, eingerastet werden, wenn sie gerade nicht benutzt wird. Das Ein- und Ausrasten, wird durch einen simplen Einrastmechanismus (2), wie bei Kugelschreibern bekannt, ermöglicht. Dieser wird an der Haltung selbst ausgelöst und kann auch als Griff um die Haltung auf- oder niederzufahren, genutzt werden. Zudem kann die Halterung (2) und der Wischkopf (1) dem Designer mehr kreative Möglichkeiten geben und die Schutzhülle optisch ansprechender machen.AnwendungsgebietGeeignet für alle mobilen und stationären Geräten mit Touch- Display, die täglich und/oder von verschiedenen Menschen benutzt wird. Bsp. Smartphones, Tablets, Konvertibles, interaktive Kundenterminals, etc.
Patent DE-102019101069-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: SHIMIZU YASUMITSU
IPC: G01N27/409
Filed: 2019-01-16
Abstract: Offenbart wird ein plattenförmiges Sensorelement (100) vom Stapeltyp zum Erfassen der Konzentration einer bestimmten Gaskomponente in einem Messgas. Das Sensorelement (100) umfasst eine erste keramische Schicht (105); ein Paar (108a, 110a) aus einer Mess- und einer Referenzelektrode, die auf einen vorderen Endabschnitt der ersten keramischen Schicht (105) gestapelt sind; ein Durchgangsloch (105a), das zumindest durch die erste keramische Schicht (105) in einer hinteren Endseite des Sensorelements (100) gebildet ist; einen Durchgangslochleiter (121c), der an einer Innenwand des Durchgangslochs (105a) angeordnet ist; eine poröse Referenzleitung (108b), die sich zwischen der Referenzelektrode (108a) und dem Durchgangslochleiter (121c) erstreckt; eine gasundurchlässige zweite keramische Schicht (103), die so auf der ersten keramischen Schicht (105) angeordnet ist, dass sie wenigstens die Referenzleitung (108b) bedeckt; und einen Lüftungsabschnitt (130), der in der Form eines hohlen Raums oder einer porösen Substanz zwischen der ersten und der zweiten keramischen Schicht (105, 103) an einer Position bereitgestellt ist, die dem Durchgangsloch (105a) zugewandt ist und mit der Referenzleitung (108b) in Verbindung steht.
Patent DE-102019102190-A1 (DE)
Title: Staubfilterbeuteleinrichtung mit Hybridhalteplatte
Inventor: SCHMIERER UWE
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-01-29
Abstract: Staubfilterbeuteleinrichtung zum Einsatz in einem Staubsauger mit einem Filterbeutel (1) und einer Halteplatte (2), wobei der Filterbeutel (1) eine Beutelwand aus Filtermaterial und eine Einlassöffnung aufweist, und wobei die Halteplatte (2) mit der Beutelwand des Filterbeutels (1) unlösbar verbunden ist und eine Einlassöffnung aufweist, die mit der Einlassöffnung des Filterbeutels überlappt.Wesentlich ist, dass die Halteplatte (2) als Hybridhalteplatte ausgebildet ist, die eine flächige Platte (2p) aus Pappe und ein Kunststoffeinlassteil (2k) aufweist.
Patent DE-102019102766-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Gehäuse eines Zentralmagneten sowie Zentralmagnet für einen Nockenwellenversteller mit einem solchen Dichtungselement
Inventor: WANG YI
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (1) für ein Gehäuse (2) eines Zentralmagneten (3), wobei das Dichtungselement (1) dazu ausgebildet ist, sowohl axial als auch radial zwischen dem Gehäuse (2) des Zentralmagneten (3) und einem stationären Brennkraftmaschinenbauteil (4) zur Anlage zu kommen, wobei ferner das Dichtungselement (1) einen ersten und zweiten Ringabschnitt (5a, 5b) aufweist, wobei die beiden Ringabschnitte (5a, 5b) koaxial zueinander sowie axial beabstandet voneinander angeordnet sind, und wobei die beiden Ringabschnitte (5a, 5b) über mehrere Stege (6a-6d) miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Zentralmagnet (3) für einen Nockenwellenversteller, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem solchen Dichtungselement (1).
Patent DE-102019104767-A1 (DE)
Title: Montageanordnung, Verwendung einer Montagevorrichtung sowie Montageverfahren
Inventor: KRIEGL MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Montageanordnung, umfassend zumindest ein Befestigungselement, welches an einem ersten Bauteil angeordnet ist und welches sich von diesem weg entlang einer Längsrichtung erstreckt, sowie ein rohrförmiges Montagehilfsmittel, welches auf dem Befestigungselement lösbar befestigt ist, wobei das Montagehilfsmittel derart auf dem Befestigungselement angeordnet ist, dass zwischen einem Endabschnitt des Montagehilfsmittels und dem ersten Bauteil ein Abstand zur Anordnung zumindest eines zweiten Bauteils in einer Montageposition gebildet ist, und wobei der Endabschnitt ausgelegt ist, das zweite Bauteil in der Montageposition zu halten.
Patent DE-102019105376-A1 (DE)
Title: Aktive maskierung von tonalen geräuschen unter verwendung eines motorbasierten akustischen generators zur verbesserung der klangqualität
Inventor: HE SONG
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen sind Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zum Maskieren eines tonalen Geräuschs eines Motors vorgesehen. In bestimmten Ausführungsformen beinhaltet ein Fahrzeug ein Antriebssystem und einen aktiven maskierenden akustischen Signalgeber (AMAG). Das Antriebssystem beinhaltet einen Motor, der ein tonales Geräusch erzeugt. Der AMAG ist konfiguriert, um zumindest das Maskieren des tonalen Geräuschs durch Einführen eines komplementären harmonischen Tons, Einspeisen von Dithering in den Motor oder beides zu erleichtern.
Patent DE-102019106231-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (21), insbesondere für eine aktiv verstellbare Luftleitvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Abtriebswellen (31,32), die an ihren einander zugewandten Enden (33,34) drehfest mit einem Abtriebsrad (30) verbunden sind.Um die Antriebseinheit (21) im Hinblick auf einen geräuscharmen, insbesondere klapperfreien, Betrieb, insbesondere unter extremen Bedingungen, zu verbessern, ist zwischen den beiden Abtriebswellen (31,32) eine Spreizvorrichtung (35) angeordnet, durch welche die beiden Abtriebswellen (31,32) an ihren einander zugewandten Enden (33,34) aufgeweitet werden.
Patent DE-102019107594-A1 (DE)
Title: Sitzpolster und Sitz
Inventor: BÄRLE MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-03-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Sitzpolster 1, umfassend eine Grundfläche 2 und eine Sitzfläche 3, wobei das Sitzpolster 1 eine aus einem Abstand von Grundfläche 2 und Sitzfläche 3 gebildete Erhebung 4 mit einer Höhe 14 aufweist, wobei die Sitzfläche 3 ein erstes Ende 5 aufweist, das ein hinteres Ende der Sitzfläche 3 definiert und ein zweites Ende 6 aufweist, das ein vorderes Ende der Sitzfläche 3 definiert, wobei das erste Ende 5 und das zweite Ende 6 eine Längserstreckung 15 der Sitzfläche 3 definieren, wobei die Sitzfläche 3 in einer Schnittansicht, vorzugsweise Längsschnittansicht, eine sich aus der Höhe der Erhebung 4 ergebende und vom ersten Ende 5 zum zweiten Ende 6 verlaufende Höhenlinie 7 aufweist, wobei die Höhenlinie 7 im Wesentlichen S-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-102019113469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für einen Elektromotor mit verbesserten Körperschalleigenschaften sowie Bauteile für einen Elektromotor
Inventor: MERWERTH JOERG
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-05-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für einen Elektromotor mit den Schritten: Bereitstellen eines Bauteils in einem Elektromotor; Identifizieren eines Anteils eines Kraftparameters in dem Elektromotor, der auf dem Bauteil basiert; Modifizieren des Bauteils, so dass der Anteil des Kraftparameters verringert wird.
Patent DE-102019114977-A1 (DE)
Title: Isolierende Werkzeugnuss
Inventor: KNAUST HOLGER
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-06-04
Abstract: Zusammenfassend wird bei einer Werkzeugnuss (1) vorgeschlagen, dass ein eine Mutteraufnahme (2) bildender Metallkern (4) zumindest abtriebsseitig außenseitig von einer Isolationsschicht (6) ummantelt ist, wobei die Isolationsschicht (6) eine maximale Dicke (8) von weniger als 1 mm, besonders bevorzugt von weniger als 0,7 mm, aufweist. Beschrieben ist auch eine Nachbildung einer Werkzeugnuss (1), bei der außenseitig zur Bildung einer Außenkontur (16) der nachzubildenden Werkzeugnuss (1) erforderliches metallisches Material zumindest im Bereich (18) einer Mutteraufnahme (2) weggelassen und durch eine Isolationsschicht (6) ersetzt ist. Beschrieben ist auch ein Satz aus zwei Werkzeugnüssen (1), bei der eine Werkzeugnuss (1) rein metallisch ausgebildet ist und die andere eine Isolationsschicht (6) aufweist, ohne abtriebsseitig einen größeren Außendurchmesser (14) aufzuweisen als die rein metallische Werkzeugnuss (1). Weiter wird ein Verfahren zum Nachbilden einer Werkzeugnuss (1) beschrieben und ein Verfahren zum Herstellen einer Werkzeugnuss (1)
Patent DE-102019117187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum spritzen eines geopolymervorläufers
Inventor: HILLEMEIER BERND
IPC: B05B7/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines Geopolymers oder dessen Vorläufers auf einer beabstandeten, insbesondere nicht horizontal ausgerichteten Fläche, sowie ein zugehöriges Verfahren.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Mischstrom aus Edukten des Geopolymers unter Luftdruck gefördert wird.
Patent DE-102019118156-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur, System und Verfahren zur Erkennung einer Bewegung in einer solchen
Inventor: LOHMANN MARTIN
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Wechselarmatur (1) für Eintauch-, Durchfluss- und Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik, umfassend: ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse (2) mit einem Gehäuseinnenraum (12); ein Tauchrohr (3), das axial im Gehäuseinnenraum (12) zwischen einer Servicestellung und einer Prozessstellung mittels einer Versorgungsenergie, insbesondere Druckluft, beweglich ist; und einen Beschleunigungssensor (6). Die Erfindung offenbart auch ein Verfahren zur Erkennung einer Bewegung des Tauchrohrs (3).
Patent DE-102019118629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Wartung eines Flugzeug-Stoßdämpfers
Inventor: ZANTNER TOBIAS
IPC: B64F5/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Wartung eines Stoßdämpfers für ein Fahrwerk von Flugzeugen, wobei der Stoßdämpfer einen inneren Hohlraum aufweist, der sowohl mit einem unter Druck stehenden Gas als auch mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Belüften des Hohlraums; Einfüllen von Hydraulikflüssigkeit bis zum Erreichen eines Sollwerts; Entgasen der Hydraulikflüssigkeit; und Wiederbedrucken des Hohlraums mit Gas. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Wartung derartiger Stoßdämpfer mit den folgenden Schritten: mechanische Agitation des Stoßdämpfers; Messung des Drucks im inneren Hohlraum des Stoßdämpfers; und, gegebenenfalls, Nachbedrucken des inneren Hohlraums des Stoßdämpfers.
Patent DE-102019119935-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STREHLAU SASCHA
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, wobei die Karosserie eine Fahrgastzelle umfasst, wobei die Fahrgastzelle eine Bodenstruktur mit einer Unterseite aufweist, wobei unterseitig der Bodenstruktur eine Gehäusestruktur (100) für einen Energiespeicher angeordnet ist, wobei die Gehäusestruktur (100) einen Deckel (104) mit einer Oberseite (106) aufweist, wobei die Oberseite (106) des Deckels (104) von der Unterseite der Bodenstruktur beabstandet ist, bei dem zwischen der Oberseite (106) des Deckels (104) und der Unterseite der Bodenstruktur funktionell und strukturell aufeinander abgestimmt wenigstens ein erstes Elastomerelement (108) mit geringer Steifigkeit und geringer Dichte und wenigstens ein zweites Elastomerelement (110) mit hoher Steifigkeit und hoher Dichte angeordnet ist.
Patent DE-102019121151-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsnehmervorrichtung für eine Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: BERGMANN YVONNE
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsnehmervorrichtung (1) für eine Kupplung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Automobils, aufweisend:- ein Gehäuseelement (2) mit einer ersten (3) und einer zweiten hohlzylinderförmigen Druckkammer (4),- wobei das Gehäuseelement (2) aus Kunststoff gebildet ist,- ein erstes Kolbenelement (5),- ein zweites Kolbenelement (6),- wobei das erste Kolbenelement (5) in der ersten Druckkammer (3) und das zweite Kolbenelement (6) in der zweiten Druckkammer (4) verschiebbar angeordnet ist,- wobei die Doppelkupplungsnehmervorrichtung eine Verschleißminderungseinrichtung (7) zur Bildung einer reib- und verschleißoptimierten Paarung zwischen Gehäuseelement (2) und wenigstens einem der beiden Kolbenelemente (5, 6) aufweist.
Patent DE-102019121934-A1 (DE)
Title: VCR Pleuel mit Mittel zur Dämpfung von Druckschwingungen
Inventor: JESSER MARKUS
IPC: F16C7/06
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pleuel (100) zur Anordnung zwischen einer Kurbelwelle (200) und einem Kolben (300), wobei eine effektive Wirklänge des Pleuel (100) zur Änderung eines Verdichtungsverhältnisses mittels eines Exzenters (10) und eines Verstellsystems (20) mit einer ersten Stützstange (22), einem ersten Stützzylinder (24) und einem ersten Stützkolben (26) und mit einer zweiten Stützstange (32), einem zweiten Stützzylinder (34) und einem zweiten Stützkolben (36) am Pleuel (100) verstellbar ist, indem die erste Stützstange (22) und die zweite Stützstange (32) an zueinander entfernten Anbindungspunkten (23,33) mit dem Exzenter (10) verbunden sind, und eine Drehposition des Exzenters (10) mittels wechselweiser Druckbeaufschlagung des ersten und zweiten Stützkolbens (26,36) in dem ersten und zweiten Stützzylinder (24,34) beeinflussbar ist und wobei der erste Stützzylinder (24), der zweite Stützzylinder (34) und eine Kurbelwellenlagerschale (40) des Pleuels (100) über Fluidkanäle (50) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem ersten Stützkolben (26) ein Zapfen (21) ausgebildet ist, der in einer Endstellung des ersten Stützkolbens (26) im ersten Stützzylinder (24) in einem sich an den ersten Stützzylinder (24) anschließenden ersten Stützkanal (52) bündig einfahrbar ist und/oder dass der erste Stützzylinder (24) einen Überströmungskanal (25) aufweist, um einen Unterdruck in einem ersten Zylinderraum (71) zu vermeiden, wenn auf den ersten Stützkolben (26) eine Zugkraft über die erste Stützstange (22) eingeleitet wird.
Patent DE-102019125761-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit einer Feder in einem Verteilergehäuse
Inventor: SCHWEIZER TIMO ERIC
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (50) zur Abdichtung eines zum Durchführen von Leitungen vorgesehenen Leitungsdurchführungskanals (40), insbesondere einer Spleißmuffe (6), wobei die Dichtungsvorrichtung entlang einer Einsteckachse (E) in den Leitungsdurchführungskanal (40) einsteckbar ist und einen Dichtkörper (54) aus elastischem Material aufweist, der bezüglich einer Längsachse (LD) der Dichtungsvorrichtung (50) zwischen einem ersten Spannkörper (52) und einem zweiten Spannkörper (53) der Dichtungsvorrichtung (50) aufgenommen ist und mindestens einen Leiterkanal (70) zur Aufnahme eines Leiters, insbesondere eines Lichtwellenleiters, aufweist, der durch den Leiterkanal (70) entlang einer Durchsteckachse (DA) durchsteckbar ist, sodass der Leiter vor entgegengesetzte Stirnseiten der Dichtungsvorrichtung vorsteht, wobei die Spannkörper (52, 53) durch eine Spanneinrichtung (80) zu einer Kompression des Dichtkörpers (54) aus einer Lösestellung in eine Spannstellung entlang einer Spannachse (S) relativ zueinander verstellbar sind, wobei der Dichtkörper (54) bezüglich der Einsteckachse (E) in der Lösestellung einen kleineren Außenumfang aufweist als in der Spannstellung, wobei die Dichtungsvorrichtung (50) eine Federanordnung (92) mit mindestens einer Feder (91) aufweist, deren Federkraft mit einer Kraftkomponente parallel zur Spannachse (S) auf den Dichtkörper (54) wirkt. Die Federkraft der mindestens einen Feder (91) der Federanordnung (92) ist anhand eines Betätigungsglieds (90) einstellbar, wobei die mindestens eine Feder (91) und das Betätigungsglied (90) bezüglich der Längsachse (LD) der Dichtungsvorrichtung (50) an einander entgegengesetzten Seiten der Dichtungsvorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102019126583-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Metallbandabschnitten für Tabaksegmente
IPC: A24C1/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Einheit (5) zum Bereitstellen von Metallbandabschnitten (39) für Tabakstücke (7.1), insbesondere Tabaksegmente, mit wenigstens einer Schneideinheit (30) zum Schneiden eines, vorzugsweise endlosen oder quasi-endlosen, Metallbands (9, 10) in Metallbandabschnitte (39) endlicher Länge, wobei die Schneideinheit (30) eine Saugwalze (36), die rotierend um eine Rotationsachse angetrieben wird oder antreibbar ist, und eine mit der Saugwalze (36) zusammenwirkende Schneidwalze (32), die rotierend um eine Rotationsachse angetrieben wird oder antreibbar ist, aufweist, wobei zwischen der Schneidwalze (32) und der Saugwalze (36) das wenigstens eine Metallband (9, 10) geführt ist oder wird, wobei einer Weiterbildung die Schneidwalze (32) und die Saugwalze (36) relativ zueinander entlang der Rotationsachse der Schneidwalze (32) und/oder entlang der Rotationsachse der Saugwalze (36), insbesondere linear, bewegt werden oder bewegbar sind.
Patent DE-102019133460-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: TSCHAMBSER FLORENT
IPC: H01F27/24
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zum Ermitteln einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in einem fließfähigen Medium induzierten Messgröße, umfassend:- ein Messrohr (1) zum Führen des fließfähigen Mediums in eine Fließrichtung;- zwei Messelektroden (2, 3) zum Abgreifen einer im Medium, insbesondere senkrecht zur Fließrichtung induzierten Messspannung;- eine am Messrohr (1) angeordnete Feldsystemanordnung (4), welche umfasst:- eine erste Komponente (5) zum Erzeugen eines zeitlich veränderlichen, das Messrohr (1) durchdringenden Magnetfeldes,- eine zweite Komponente (6), welche einen magnetisch leitenden, insbesondere weichmagnetischen Werkstoff aufweist, und- eine dritte Komponente (7), an der eine vom zeitlich veränderlichen Magnetfeld abhängige, induzierte Spannung abgreifbar ist, wobei sich die dritte Komponente (7) zumindest teilweise um die zweite Komponente erstreckt;- eine Messschaltung (8) zum Ermitteln der an der dritten Komponente (7) induzierten Spannung.
Patent DE-102019135251-A1 (DE)
Title: Trockenbau-Tragrahmen für eine Schallschutz-Schiebetür
Inventor: SCHULZ HEINRICH
IPC: E06B3/46
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockenbau-Tragrahmen (1) für mindestens eine Schiebetür, der sich dadurch auszeichnet, dass in dem Trockenbau-Tragrahmen (1) mindestens zwei parallel zueinander ausgerichtete Laufschienen nebeneinander angeordnet sind, die zwei Schiebetüren (6a, 6b) führen, und dass in dem Trockenbau-Tragrahmen (1) ein flächiges Zwischenelement angeordnet ist, wobei in einem geöffneten Zustand die beiden Schiebetüren (6a, 6b) sich auf jeweils einer Seite des Zwischenelements befinden. Die Erfindung betrifft weiter eine Anordnung eines Trockenbau-Tragrahmens (1) mit zwei Schiebetüren (6a, 6b).
Patent DE-102019204841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablenkung von Licht und Detektor
Inventor: HOMOTH JAN
IPC: H01L33/12
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung (100, 200, 300, 400) zur Ablenkung von Licht mit einem lichtemittierenden Halbleiterbauelement (101, 201, 301, 401) und einem Trägersubstrat (102, 202, 302, 402), wobei das lichtemittierende Halbleiterbauelement (101, 201, 301, 401) auf dem Trägersubstrat (102, 202, 302, 402) angeordnet ist und das Licht über Seitenkanten des Halbleiterbauelements (101, 201, 301, 401) emittiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass lateral beabstandet zu dem lichtemittierenden Halbleiterbauelement (101, 201, 301, 401) ein lichtablenkendes Element (103, 203, 303, 403) auf dem Trägersubstrat (102, 202, 302, 402) angeordnet ist, das das Licht vom Trägersubstrat (102, 202, 302, 402) ablenkt.