baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105632-U1 (DE)
Title: Einbauelement für gebäudetechnische Armaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Einbauelement (1) zur Aufnahme gebäudetechnischer Armaturen, umfassend einen Montagekasten (2) mit zumindest einer Durchgangsöffnung (3), welche eine Verbindung zum Innenraum (4) des Montagekastens (2) bildet, wobei an den Außenseiten (5) des Montagekastens (2) beweglich gelagerte Montagehalterungen (11) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehalterungen (11) an den Außenseiten (5) des Montagekastens (2) klappbar und/oder schwenkbar gelenkig befestigt sind.
Patent DE-202013105663-U1 (DE)
Title: Gestänge für doppeltes Kühlergrill-Verschlusssystem
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-12-12
Abstract: Verschlusssystem für einen Kühlergrill eines Kraftfahrzeugs, das Folgendes umfasst: eine erste Lamellengruppe, die in einem ersten Kühlergrillöffnungsabschnitt angeordnet ist und konfiguriert ist, in eine Master-Position, die aus einer geschlossenen Position und mehreren geöffneten Positionen gewählt ist, zu schwenken; eine zweite Lamellengruppe, die in einem zweiten Kühlergrillöffnungsabschnitt angeordnet ist und konfiguriert ist, in eine Slave-Position, die der Master-Position entspricht und eine geschlossene Position sowie mehrere geöffnete Positionen umfasst, zu schwenken; einen Aktuatormotor, der mit der ersten Lamellengruppe gekoppelt ist, um die erste Lamellengruppe in einer ausgewählten Master-Position steuerbar anzuordnen; und ein Gestänge, das zwischen die erste und die zweite Lamellengruppe gekoppelt ist, um die zweite Lamellengruppe entsprechend der Master-Position der ersten Lamellengruppe, die durch den Aktuatormotor gewählt wird, in die Slave-Position zu bewegen, wobei das Gestänge eine Ausgleichsfeder umfasst, die konfiguriert ist, einer Kompression zu unterliegen, wenn die erste und die zweite Lamellengruppe in den geschlossenen Positionen angeordnet sind, und wobei das Gestänge ein Begrenzungsband umfasst, um die Ausdehnung der Ausgleichsfeder zu begrenzen.
Patent DE-202014000171-U1 (DE)
Title: Brotaufstrich auf Honigbasis mit festen nicht emulgierenden Bestandteilen
IPC: A23L21/25
Filed: 2014-01-09
Abstract: Brotaufstrich dadurch gekennzeichnet, dass die beigefügten Komponenten sich in ihrer Struktur nicht mit dem Honig vermischen.
Patent DE-202014000457-U1 (DE)
Title: Hosenbefestigungsgurt
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Hosenbefestigungsgurt, bestehend aus zwei Teilen, der die Hosenbeine in den Stiefeln/Stiefeletten hält, aber trotzdem – je nach Bewegung – dehnbar nach oben und unten rutscht, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem dehnbaren, elastischen, ca. 460 mm langen, ca. 30 mm breiten und ca. 2 mm dicken Gummiband (Standard) und aus einem schmalen, ca. 400 mm langen, ca. 15 mm breiten und ca. 2 mm dicken Harpune/Velours-Band back to back besteht.
Patent DE-202014005475-U1 (DE)
Title: Feuerfestauskleidung und eine Befestigungsvorrichtung dafür
IPC: F23M5/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Feuerfestauskleidung mit einem ein Auge (8) ausbildenden Befestigungselement (2) und einem durch das Auge (8) hindurchführbaren Ankerelement (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Auge (8) einen Innendurchmesser hat, der zumindest um den Faktor 1,5 größer ist als der Außendurchmesser des Ankerelements (10; 20).
Patent DE-202014007492-U1 (DE)
Title: Verdeckgestell für einen Planenaufbau eines Transportfahrzeugs
IPC: B61D39/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Verdeckgestell für einen Planenaufbau (1) eines Transportfahrzeugs (4), insbesondere eines Bahnwaggons (4), umfassend eine Mehrzahl entlang einer seitlichen Führung (7) verlagerbarer Schlitten (8), wobei an zumindest einem oder mehreren der Schlitten (8) zumindest ein Schwenkbügel (12) schwenkbar angeschlossen ist, der bei geschlossenem Planenaufbau (1) einen größeren Winkel zur Vertikalen einnimmt als bei geöffnetem Planenaufbau (1), dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem oder mehreren der Schlitten (8) zumindest ein Lenker (13) angeschlossen ist, der mit einem Lenker (13) eines bezüglich einer gemeinsamen Führung (7) benachbarten Schlittens (8) eine Kopplung (14) aufweist, dass im Bereich der Kopplung (14) ein Hubbügel (15) angeordnet ist, und dass der Hubbügel (15) und die Kopplung (14) gegenseitig zumindest in eine vertikale Richtung axial verlagerbar sind.
Patent DE-202014102579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung von an einem Regal anzuordnenden Stromverbrauchern
IPC: A47B96/14
Filed: 2014-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung von an einem Regal, insbesondere einem Verkaufsregal anzuordnenden Stromverbrauchern, wie Leuchten oder dgl., mit wenigstens einem Regalpfosten, welcher aus einem Hohlprofil gebildet ist und über seiner Höhe in wenigstens einer Wand eine Mehrzahl von Öffnungen zur lösbaren Aufnahme von Fachböden und/oder Halterungen für Fachböden aufweist, wobei in dem Hohlraum des Hohlprofiles eine Stromschiene angeordnet ist und in wenigstens eine Öffnung ein elektrischer Stecker zum Anschließen eines Stromverbrauchers lösbar eingesteckt ist, wobei der Stecker Kontakte zur elektrischen Verbindung mit der Stromschiene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die streifenförmige Stromschiene (5, 7) quer zur die Öffnungen (3, 3') aufweisenden Wand (2) des Hohlprofiles angeordnet ist und an beiden Seiten jeweils in Längsrichtung einen elektrischer Leiter (8, 9) aufweist, und dass der jeweilige Stecker (10) zwei voneinander beabstandete Stege (12, 13) mit jeweils einem innenseitigen elektrischen Kontakt (12a, 13a) zum umgreifenden Aufstecken auf die Stromschiene (5, 7) aufweist.
Patent DE-202014103969-U1 (DE)
Title: Blockade eines Spundwandschlosses im eingebauten Zustand
IPC: E02D5/08
Filed: 2014-08-26
Abstract: Mittel zur Erhöhung der Steifigkeit einer fertiggestellten Spundwand oder einer noch nicht eingebauten Doppelbohle gegen horizontale in Wandrichtung wirkende Kräfte, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus entlang des Spundwandschlosses (1) und in diesem beabstandet voneinander angebrachten kleinflächigen Verbindungen (2, 3, 4) der beiden aneinandergrenzenden Spundwandbohlen besteht.
Patent DE-202014104035-U1 (DE)
Title: Bodenplattenmodul für Hohlraumböden
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-08-28
Abstract: Bodenplattenmodul für Hohlraumböden, mit einem Bodenelement (16), einer Distanzplatte (14), die über ihre Fläche verteilt angeordnete Distanzelemente umfasst, die das Bodenelement (16) kontaktieren, und mit vier Seitenelementen (18 bis 24), wobei das Bodenelement (16), die Distanzplatte (14) und die vier Seitenelemente (18 bis 24) einen Luftraum (26) zum Hindurchführen von zu erwärmender und/oder zu kühlender Luft begrenzen, wobei mindestens eine Luftzuführöffnung (34 bis 38) zum Hinzuführen von Luft zum Luftraum (26) und mindestens eine Luftauslassöffnung (40) zum Herausführen der erwärmten und/oder gekühlten Luft aus dem Luftraum (26) vorgesehen sind, und wobei das Bodenplattenmodul (10, 12) mindestens einen Steckverbinder (50 bis 54) zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem komplementären Steckverbinder (34 bis 38) eines weiteren Bodenplattenmoduls (10, 12) umfasst.
Patent DE-202015000209-U1 (DE)
Title: Klemmadapter zum Befestigen eines Solarmoduls an einem Doppelstehfalz
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Klemmadapter zum Befestigen eines Solarmoduls an einem Doppelstehfalz, – der Klemmadapter umfasst ein Unterteil (1), ein Oberteil (2), ein Zugstück (3) und ein Spannmittel (4), – das Unterteil (1) weist eine erste Stützfläche (5a) auf zum Abstützen eines ersten Solarmoduls (6a) und enthält eine Längsaufnahme (7) zum Aufnehmen des oberen Umschlagsbereich (8) eines Doppelstehfalzes und enthält eine Öffnung (9), welche die Längsaufnahme (7) unterbricht, – das Oberteil (2) weist eine erste Klemmfläche (10a) auf, die der ersten Stützfläche (5a) zugewandt ist und zusammen mit der Stützfläche (5a) zum Einspannen des ersten Solarmoduls (6a) vorgesehen ist, – das Zugstück (3) durchringt die Öffnung (9) und weist einen Haken (11) auf mit einer Nut (12) zum Umgreifen des unteren Umschlagbereiches (13) des Doppelstehfalzes, und – das Spannmittel (4) ist zwischen dem Oberteil (2) und dem Zugstück (3) vorgesehen ist, sodass mit einer Betätigung des Spannmittels (4) das Zugstück (3) und das Oberteil (2) zueinander verschoben werden können.
Patent DE-202015005193-U1 (DE)
Title: Entkopplungstrennstreifen mit integriertem Trennstreifen (Papier)
IPC: E04B1/68
Filed: 2015-07-24
Abstract: Trockenbau-Entkopplungs-Trennstreifen-Wickel (11) mit einem zu einem Wickel (11) aufgerollten Trennband (10), wobei das Trennband (10) aufweist: Einen elastischen Schaumstoff-Bandkörper (12) mit einer Dicke von 1,0 bis 10,0 mm zwischen einer ersten Seite (14) und einer zweiten Seite (16), einen in Längsrichtung verlaufenden Klebersteifen (18) auf der ersten Seite (14) des Bandkörpers (12), mit der Breite (B), einen in Längsrichtung verlaufender Trenn-Beschichtungssteifen (20) aus einer Kunststoff-Folie mit einer einseitig Klebstoff-abweisenden Silikonschicht auf der zweiten Seite (16) des Bandkörpers (12), mit der Breite (B), einem in Längsrichtung verlaufender Papiertrennsteifen (30) auf der ersten Seite (14) des Bandkörpers (12), mit der Breite (K) aus nicht oder einseitig silikonisiertem Papier, und einem in Längsrichtung verlaufender Kleberstreifen (34) auf der ersten Seite (14) des Bandkörpers (12), mit einer Breite (H).
Patent DE-202015006224-U1 (DE)
Title: Badewasser-Iso-Decke
IPC: A47K3/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Badewannenwasser-Isolier-Decke besteht aus leichten Materialien im Verbund. Materialien: Schwimmfähiges Trägermaterial aus Kunststoff mit Poren für eine mögliche Luftzirkulation kombiniert mit kleinen geschlossenen Luftpolstern. Obermaterial aus hauchdünner Isolier-Folie (ISO-Folie) (oder Material mit ähnlichen ISO-Eigenschaften). Die Badewannenwasser-Isolier-Decke kann alternativ auch aus nur einem Material bestehen.
Patent DE-202015100696-U1 (DE)
Title: Anordnung mehrerer Rastfüße für eine Baugruppe und Baugruppe
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-02-12
Abstract: Rastfußgruppe (1) für eine Baugruppe, insbesondere eine elektrische Baugruppe (7), mit mehreren nebeneinander angeordneten, auf eine Tragschiene (2), insbesondere eine hutförmige Tragschiene, aufrastbaren Rastfüßen (3, 4), aufweisend – einen ersten Rastfuß (3), – wenigstens einen zweiten Rastfuß (4), – wobei jeder der Rastfüße (3, 4) ein federnd ausgebildetes erstes Klemmteil (31, 41) und ein zweites Klemmteil (32, 42) aufweist, zwischen denen die Tragschiene (2) verrastbar ist, – wobei an dem ersten Klemmteil (31, 41) jedes der Rastfüße (3, 4) ein die Tragschiene (2) bei auf die Tragschiene (2) aufgerasteten Rastfüßen (3, 4) hintergreifender Rastfinger (311, 411) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die ersten Klemmteile (31, 41) der Rastfüße (3, 4) formschlüssig miteinander verbindbar sind, – wobei ausschließlich das erste Klemmteil (31) des ersten Rastfußes (3) eine Werkzeugaufnahme (35) zum Ansetzen eines Entrastungswerkzeuges (6) aufweist, – wobei der Rastfinger (311) des ersten Klemmteils (31) des ersten Rastfußes (3) eine sich in Richtung des zweiten Klemmteils (32) weiter erstreckende Auflagefläche (312) zur Auflage der Tragschiene (2) im verrasteten Zustand aufweist als eine Auflagefläche (412) zur Auflage der Tragschiene (2) im verrasteten Zustand des Rastfingers (411) des ersten Klemmteils (41) des wenigstens einen zweiten Rastfußes (4).
Patent DE-202015104067-U1 (DE)
Title: Tragbarer Klapptisch
IPC: A47B3/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Tragbarer Klapptisch, welcher Tischplattenanordnung und vier zusammenfaltbare Tischbeine enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Tischbeine mit der Tischplattenanordnung gelenkig befestigt sind und die vier Tischbeine, die jeweils erste und zweite Beinabschnitte beeinhalten, wobei die ersten Beinabschnitte mit zweiten Beinabschnitte höhenverstellbar verbunden werden können und wobei erste und zweite Beinabschnitte nach innen unter die Tischplattenanordnung zusammengefaltet werden können.
Patent DE-202015104827-U1 (DE)
Title: Flusssteuerbaustein
IPC: G01N35/08
Filed: 2015-09-11
Abstract: Flusssteuerbaustein (1) umfassend mindestens eine integrierte Reagenzvorlage (2), welche mit mindestens einer schlupffreien linearen Peristaltikpumpe (21) flüssigkeitsleitend verbindbar ist, Förderkanäle (31), Verbindungskanäle (32), einen Ventilblock (4) und einen Anschlussblock (5) mit Anschlüssen (51) für einen oder mehrere Fluidverbinder (6), die mit Analysemodulen (7) flüssigkeitsleitend verbindbar sind, wobei die Reagenzvorlage (2) über die Förderkanäle (31) mit dem Ventilblock (4) verbunden ist und der Ventilblock (4) wiederum über die Verbindungskanäle (32) mit dem Anschlussblock (5) verbunden ist, so dass Flüssigkeitsleitwege von der Reagenzvorlage (2) über den Ventilblock (4) und den Anschlussblock (5) hin zu den Anschlüssen (51) für die Fluidverbindern (6) mit den Analysemodulen (7) ausbildbar sind.
Patent DE-202016000640-U1 (DE)
Title: Head-up-Display eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Head-up-Display eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Gehäuse (8), das dafür vorgesehen ist, in ein Armaturenbrett (4) des Kraftfahrzeuges (2) integriert zu werden, mit: • einem Combiner (14) zum Kombinieren eines Bildes (18) des Head-up-Displays (6) und einer durch den Combiner (14) hindurch wahrnehmbaren Umgebung vor dem Kraftfahrzeug (2), wobei der Combiner (14) von einer Nichtbenutzungsposition in eine Benutzungsposition verfahrbar ist, • einem Bildgeber (10) zum Erzeugen des Bildes (18, 20), wobei der Bildgeber (10) dazu ausgebildet ist, das Bild (18) über einen ersten Strahlengang (11.1) auf den Combiner (14) zu projizieren und über einen zweiten Strahlengang (11.2) ein Warnbild (20) auf eine Windschutzscheibe (26) zu projizieren, und • einem Umlenkspiegel (24), um das Warnbild (20) auf die Windschutzscheibe (26) zu lenken, wobei der Umlenkspiegel (24) windschutzscheibenseitig angeordnet ist.
Patent DE-202016003915-U1 (DE)
Title: Entnahmestation für einen Wechselbehälter sowie Pumpanordnung für eine Entnahmestation
IPC: B67C9/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Entnahmestation für einen Wechselbehälter (2), insbesondere für ein mit einem formlosen Material (3) gefülltes Normfass, umfassend eine Hebeeinrichtung (5) mit wenigstens einem Linearantrieb (6a, 6b), wobei die Hebeeinrichtung (5) zur Kopplung mit einer Pumpanordnung (10) vorgesehen ist derart, dass die Pumpanordnung (10) durch die Hebeeinrichtung (5) zumindest teilweise in den Wechselbehälter (2) hinein absenkbar und aus diesem heraus anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb (6a, 6b) der Hebeeinrichtung (5) elektrisch antreibbar ist.
Patent DE-202016006265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Patientenkopfes für ophthalmologische Geräte
IPC: A61F9/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Patientenkopfes für ophthalmologische Mess-, Untersuchungs- und Behandlungsgeräte bestehend aus einer, mit diesem verbundene Kopfstütze, die über eine ergonomisch geformte Kinnauflage und ein zur Stirnanlage vorgesehenes Band verfügt, bei der das Band an mindestens einem Ende so in einer Halterung arretiert ist, dass durch die Bewegung der Halterung die Länge des Bandes oder die Lage dessen Arretierung veränderbar ist.
Patent DE-202017001696-U1 (DE)
Title: Küchen Kelle mit Auslassöffnung
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-03-29
Abstract: Küchenkelle mit Auslassöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung der Kelle (1) sowohl über den Kellenrand, als auch über die Auslassöffnung (2) im Kellenboden ausgegossen werden kann.
Patent DE-202017002046-U1 (DE)
Title: Flaschenhalterung sowie Flaschenhalterungseinheit
IPC: B62B5/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Flaschenhalterung (1) zum Befestigen an einer durch kreuzweise angeordnete Gitterstäbe (11, 12) gebildeten Drahtgitterstruktur (10), mit mindestens einer an einem Rücken (2) befindlichen Führungseinrichtung (3) zur Aufnahme von wenigstens einer in aufrechter Lage befindlichen Getränkeflasche (17) und mit wenigstens einer Befestigungsmittelanordnung (6), die zum Befestigen der Flaschenhalterung (1) an der Drahtgitterstruktur (10) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungsmittelanordnung (6) wenigstens ein erstes Befestigungsmittel (7) zum Ergreifen eines horizontalen Gitterstabes (11) und wenigstens ein zweites Befestigungsmittel (8) zum Ergreifen eines vertikalen Gitterstabes (12) aufweist und dass sich die wenigstens eine Befestigungsmittelanordnung (6) am Rücken (2) befindet.
Patent DE-202017002653-U1 (DE)
Title: Schichtmatratze aus Naturlatex
IPC: A47C27/15
Filed: 2017-05-17
Abstract: Schichtmatratzen aus Naturlatex sind dadurch gekennzeichnet, dass: – der Matratzenbezug ( – 1) – alle beiden Schichten einschließend, umlaufender, teilbarer Reißverschluss ( – 2) – regelmäßiges Drehen und Wenden vereinfacht durch leichte Komfortschicht ( – 3) – der 2-Schicht-Matratzenkern aus Naturlatex (100% Naturkautschuk) besteht und die Kernhöhe 21 cm ist – der Härtegrade der beiden Schichten individuell wählbar ist – spezielle Kombinationen der Basis- und Komfortschicht druckentlastendes Liegen bieten – der Schichtaufbau von unten nach oben sich wie folgt darstellt (siehe ): – Basisschicht ( – 1); mit 7 Liegezonen, kongruent aufgebaut, bestehend aus Naturlatex aus 100% Naturkautschuk, Höhe 14 cm, Querkanäle – Komfortschicht ( – 2), mit 7 Liegezonen, kongruent aufgebaut, bestehend aus Naturlatex aus 100% Naturkautschuk, Höhe 7 cm
Patent DE-202017005253-U1 (DE)
Title: Manuelle Hebevorrichtung zum Überbrücken von Höhendifferenzen
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Manuelle Hebevorrichtung zum überbrücken von Höhendifferenzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebeplattform von Menschenkraft mit mechanischer Unterstützung auf eine unbestimmte, bestimmte und/oder individuelle Höhe gefahren wird.
Patent DE-202017007413-U1 (DE)
Title: Terrassendach mit Glasfläche und Lamellen
IPC: E04B7/16
Filed: 2017-08-14
Abstract: Terrassendach (1) mit einer Dachfläche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil (10) der Dachfläche durch ein oder mehrere feststehende Dachelemente (11, 12, 13, 14) gebildet ist und zumindest ein Teil (20) der Dachfläche durch eine oder mehrere bewegbare Lamellen (21, 22, 23) gebildet ist.
Patent DE-202017100642-U1 (DE)
Title: Gelenkarm für ein Saug- und/oder Spülfahrzeug
IPC: E03F9/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Gelenkarm (100) für ein Saug- und/oder Spülfahrzeug (200), mit – einem Tragarm (10), – einem mittels eines ersten Drehgelenks (20) mit dem Tragarm (10) gelenkig verbundenen ersten Knickarm (30), – einem mittels eines zweiten Drehgelenks (40) mit dem ersten Knickarm (30) gelenkig verbundenen zweiten Knickarm (50) und – einem Stellglied (60), das einerseits gelenkig mit dem zweiten Drehgelenk (40) und andererseits mittels eines ersten Arbeitszylinders (70) mit dem Tragarm (10) und mittels eines zweiten Arbeitszylinders (80) mit dem zweiten Knickarm (50) verbunden ist.
Patent DE-202017101398-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil und Verwendung eines solchen
IPC: E03C1/08
Filed: 2017-03-10
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1), mit einem Grundkörper (2), der eine radial orientierte Außenfläche (3) bereitstellt, und einem elastischen Regelkörper (4), wobei der Grundkörper (2) einen Reglerkern (5) mit einem Regelprofil (6) bildet und zwischen dem Regelkörper (4) und dem Regelprofil (6) ein Regelspalt (7) ausgebildet ist, so dass ein Öffnungsquerschnitt (8) des Regelspaltes (7) durch eine druckabhängige Beaufschlagung des Regelkörpers (4) veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine radial nach außen offene Aufnahme (9) bildet, dass der Regelkörper (4) in der Aufnahme (9) angeordnet ist und dass ein Außendurchmesser (10) des Regelkörpers (2) auf einen Außendurchmesser (11) der Außenfläche (3) abgestimmt ist.
Patent DE-202017101576-U1 (DE)
Title: Schmutzfangmatte
IPC: A47L23/22
Filed: 2017-03-17
Abstract: Schmutzfangmatte (1) mit einer oberseitig einen Abstreifer (2), insbesondere ein Gewebe, tragenden Gummilage (3), die mattenbodenseitig ein Markierungsfeld (4) zur Aufnahme einer Markierung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Markierungsfeld (4) eine Vielzahl an aus der bodenseitigen Auflagefläche (6) in die Gummilage (3) vorragenden Ausnehmungen (7) besteht, die Aufnahmen für die Markierung (5) bilden.
Patent DE-202017102312-U1 (DE)
Title: Behandlungsstraße mit Fahrzeug-Positionsüberwachung
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-04-19
Abstract: Erkennungsvorrichtung zur Überwachung der Position von Fahrzeugen (2, 3) in einer Behandlungsstraße (1) während eines Behandlungsvorgangs, wobei die Fahrzeuge (2, 3) mittels einer Schleppvorrichtung (10) durch die Behandlungsstraße (1) bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungsvorrichtung (4) mindestens eine Gruppe (5, 6, 7, 8) von Erfassungsmitteln (21, 22, 23, 24) und eine Auswerteeinrichtung (13) umfasst, wobei die Erfassungsmittel (21, 22, 23, 24) an bekannten Positionen (K1, K2) entlang der Behandlungsstraße (1) anordenbar und mit der Auswerteeinrichtung (13) verbunden sind, die dazu ausgebildet ist, Erfassungsdaten (D) von mehreren Erfassungsmitteln (21, 22, 23, 24) zu beziehen und daraus die momentane Position (A) eines oder mehrerer Fahrzeuge (2, 3) innerhalb der Behandlungsstraße (1) und die Abweichung eines Fahrzeugs (2, 3) von einer Soll-Position (B) zu ermitteln.
Patent DE-202017103708-U1 (DE)
Title: Hautabtragungsvorrichtung
IPC: A61B17/54
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Hautabtragungsvorrichtung, die für den menschlichen Fuß geeignet ist, weist ein Gehäuse (1) und einen Kopf (2) auf, der mit dem Gehäuse (1) in Schnappverbindungseingriff ist, wobei ein Motor (11) in einem oberen Abschnitt des Gehäuses (1) angeordnet ist, eine Stromversorgungseinrichtung (12) in einem unteren Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist, ein Schalter (13) außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und die Stromversorgungseinrichtung (12) durch den Schalter (13) mit dem Motor (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (2) eine Halterung (21) und drei an der Halterung montierte Hautabtragungszylinder (22a–c) aufweist, wobei die drei Hautabtragungszylinder (22a–c) in Form eines Dreiecks angeordnet sind und jeder Hautabtragungszylinder durch ein Übertragungszahnrad (23) mit dem Motor (11) verbunden ist.
Patent DE-202017105471-U1 (DE)
Title: Stecker und Steckdose für eine elektrische Stecker-und-Steckdose-Verbindung
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-09-08
Abstract: Stecker für eine elektrische Stecker-und-Steckdose-Verbindung mit: (a) einem Steckerkörper (12) mit Steckkontakten, die in dem Steckerkörper (12) eingebettet sind, wobei die Steckerkontakte verbindbar oder verbunden mit Drähten sind, die zu einem elektrischen Schaltkreis eines Fahrzeug führen, insbesondere zu einen Anhänger oder zu einem anderen Stecker; (b) einer oder mehreren Stecköffnungen (38) in einer die Steckerkontakte umgebenden Frontfläche des Steckerkörpers (12) zum Einstecken von Kontakten einer Steckdose (2) in die eine oder mehreren Stecköffnungen (38), wodurch eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten der Steckdose (2) und den Steckerkontakten hergestellt wird; (c) einem sich von der Außenfläche des Steckerkörpers (12) erstreckenden Steckvorsprung (15), der so angeordnet ist, dass eine von einer inneren Oberfläche eines Steckdosendeckels (5) vorragende Sperrklinke (13) den Steckvorsprung (15) hintergreift, wenn der Stecker (1) in eine Stecköffnung (4) der Steckdose (2) eingesetzt wird, um den Stecker (1) in der Stecköffnung (4) gegen Herausziehen des Steckers (1) in axialer Richtung aus der Stecköffnung (4) zu sichern, wobei der Steckdosendeckel (5) an dem Steckdosengehäuse (3) um eine Anlenkachse (6) angelenkt ist, um die Stecköffnung (4) der Steckdose (2) zu schließen, wenn kein Stecker (1) in die Steckdose (2) eingesetzt ist; (d) einer Deckelstütze (8) zum Stützen des Steckdosendeckels (5), wenn der Stecker (1) in die Stecköffnung (4) der Steckdose (2) eingeführt ist, wobei die Deckelstütze (8) den Steckvorsprung (15) umgibt und eine Öffnung (14) angrenzend an den Steckvorsprung (15) zum Aufnehmen der Sperrklinke (13) des Steckdosendeckels (5) ausbildet, wenn die Sperrklinke (13) hinter dem Steckvorsprung (15) eingreift.