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Patent DE-102016110856-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor mit austauschbarer Elektrodenbaugruppe
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N27/416
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer austauschbaren Elektrodenbaugruppe (18) mit zumindest einem Sensorkörper (19) und zumindest einer ersten Elektrode (20), für einen elektrochemischen Sensor (1) zur Bestimmung der Konzentration eines Analyten (17b) in einem gasförmigen oder flüssigen Messmedium (17a), eine entsprechende Elektrodenbaugruppe (18) sowie einen elektrochemischen Sensor (1) mit einer erfindungsgemäßen Elektrodenbaugruppe (8). Zur Herstellung der Elektrodenbaugruppe (1) werden folgende Verfahrensschritte ausgeführt: Bereitstellen eines Sensorkörpers (17), und Aufbringen zumindest eines ersten elektrisch leitfähigen Materials auf einen ersten Teilbereich (20a) des Sensorkörpers (19) zur Erzeugung einer ersten Elektrode (20) der Elektrodenbaugruppe (18).
Patent DE-102016111599-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Heizen eines Fahrzeugs
Inventor: GEBBIE JAMES GEORGE
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Bereitstellung der Steuerung von Umgebungsbedingungen in einem Innenraum eines Fahrzeugs dargelegt. In einem Beispiel sind verschiedene kostengünstige Expansionsventile in einem System enthalten, das einen stromabwärts eines äußeren Wärmetauschers positionierten Empfänger hat, um eine Klimatisierungsautomatik mit Heiz-, Kühl-, Entfeuchtungs- und Enteisungsmodi bereitzustellen.
Patent DE-102016118321-A1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel für einen Staubsauger, Staubsaugerbeutel mit einer Halteplatte und Verfahren zum Herstellen einer Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel
Inventor: AGETHEN MICHAEL
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Halteplatte (100) für einen Staubsaugerbeutel für einen Staubsauger. Die Halteplatte (100) weist zumindest eine Halteplattenöffnung (105), ein Dichtelement (110), eine Verschlussklappe (115) und ein Dichtkantenelement (120) auf. Das Dichtelement (110) ist zumindest teilweise umlaufend um die Halteplattenöffnung (105) verlaufend angeordnet. Die Verschlussklappe (115) ist dazu ausgeformt, um die Halteplattenöffnung (105) in einer Verschlussstellung zumindest teilweise zu verschließen. Das Dichtkantenelement (120) ist an der Verschlussklappe (115) angeordnet und in der Verschlussstellung der Verschlusskappe derart zwischen dem Dichtelement (110) und der Verschlussklappe (115) angeordnet, dass eine Vorspannung zwischen zumindest einem Teilbereich des Dichtkantenelements (120) und dem Dichtelement (110) erzeugt wird, um ein Passieren zumindest eines Partikels durch die Halteplattenöffnung (105) zu verhindern.
Patent DE-102016120268-A1 (DE)
Title: Inverter
Inventor: MATSUI KOHEI
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Inverter (1) enthält: einen Inverterschaltkreis, der enthält: ein Leistungshalbleitermodul (13); und ein Inverterschaltkreismodul (16), das eine passive Komponente enthält; einen Kühler, der eine Kühleroberfläche (11a) enthält, an der das Leistungshalbleitermodul (13) angebracht ist; ein Invertergehäuse (10), das den Inverterschaltkreis mit der Kühleroberfläche (11a) des Kühles (11) abdichtet; und eine abgedichtete wärmeisolierende Schicht (E1, E2, E3), die auf der Kühleroberfläche (11a) des Kühlers (11) ausgebildet ist und eine Dicke aufweist, die nicht größer ist als eine maximale Konvektionsunterdrückungsdistanz (d).
Patent DE-102016120834-A1 (DE)
Title: Platine zur Verbindung von Batteriezellen
IPC: H01M50/528
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Platine (1) zur Verbindung von Batteriezellen, die teilweise aus einem nicht elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist, wobei die Platine (1) auf einer ersten Seite (2) und auf einer zweiten Seite jeweils mindestens einen elektrisch und thermisch leitfähigen Kontaktierungsabschnitt (7) aufweist, und wobei jeder Kontaktierungsabschnitt (7) mit jedem anderen Kontaktierungsabschnitt (7) elektrisch und thermisch leitfähig verbunden ist. Erfindungsgemäß ist auf dem nicht elektrisch leitfähigen Material der Platine (1) ein die zweite Seite bildender flächiger Belag (12) aus einem elektrisch und thermisch leitfähigen Material angeordnet, wobei mindestens ein Abschnitt des Belags (12) einen Kontaktierungsabschnitt (7) der zweiten Seite bildet und wobei auf einer von dem Belag (12) abgewandten ersten Seite (2) des nicht elektrisch leitfähigen Materials mindestens ein Kontaktierungsabschnitt (7) angeordnet ist, und wobei mindestens ein elektrisch und thermisch leitfähiges Durchführungselement (17) sich durch das nicht elektrisch leitfähige Material erstreckt, sodass eine elektrische und eine thermische Verbindung der Kontaktierungsabschnitte (7) auf der ersten Seite (2) mit den Kontaktierungsabschnitten (7) auf der zweiten Seite durch das Durchführungselement hergestellt wird und ein Wärmestrom durch den Belag (12) aufgenommen und aus der Platine (1) abgeführt werden kann.
Patent DE-102016123465-A1 (DE)
Title: Bevorratungsvorrichtung für vorkonfektionierte Bindedrähte für Ballenpressen
Inventor: WEGLOWSKI THOMAS
IPC: B65D85/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bevorratungsvorrichtung (1) für abgelängte und vorkonfektionierte Bindedrähte (30) für Ballenpressen, bei welchen die Bindedrähte (30) manuell einlegt werden, wobei die Bevorratungsvorrichtung (1) einen Innenraum (20) aufweist, in welchem mehrere zu wenigstens einem Drahtbund (3) aufgewickelte und abgebundene Bindedrähte (30) unterbringbar sind.Die Bevorratungsvorrichtung (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,dass sie die Form eines flachen rechteckigen Behältnisses (2) mit einer mittels einer Lasche oder Klappe (25) verschließbaren, in einem Ausgangszustand des Behältnisses (2) zum Einlegen des wenigstens einen Drahtbundes (3) offenen oder zu öffnenden Drahtbundeinlegeöffnung (24) hat,dass die Lasche oder Klappe (25) nach dem Einlegen des wenigstens einen Drahtbundes (3) zum Verschließen des Behältnisses (2) in eine Schließstellung überführbar ist unddass an dem Behältnis (2) eine tangentiale Zugangs- und Drahtentnahmeöffnung (26) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-102016124160-A1 (DE)
Title: Stuhlsäulenanordnung
Inventor: VIDREAN MIHAI-AUGUSTIN
IPC: H02K7/18
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stuhlsäulenanordnung eines Drehstuhls mit einem Standrohr 1, das an seinem einen Endbereich ein Fußkreuz 2 aufweist und in dem ein Stützrohr 3 drehbar gelagert ist, dessen dem Fußkreuz 2 abgewandter Endbereich aus dem Standrohr 1 herausragt und an seinem herausragenden Endbereich einen Sitz trägt. Koaxial ist an dem Stützrohr 3 ein Abtriebsrad 13 drehfest angeordnet, von dem direkt oder indirekt ein auf einer Generatorwelle eines eine elektrische Wechselspannung erzeugenden elektrischen Generators 19 angeordnetes Antriebsrad drehbar antreibbar ist, wobei der elektrische Generator 19 fest an dem Standrohr 1 angeordnet ist.
Patent DE-102016124261-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ASANO KEITA
IPC: B23Q11/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Werkzeugmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einer Tür-Öffnungs-/-Schließungsvorrichtung versehen, die eine bewegliche Tür, einen Tür-Öffnungs-/-Schließungsantriebsmotor, der zum Antreiben der beweglichen Tür ausgelegt ist, und einen Leistungsübertragungsmechanismus umfasst, der zum Übertragen von Leistung des Tür-Öffnungs-/-Schließungsantriebsmotors auf die bewegliche Tür ausgelegt ist. Die Werkzeugmaschine umfasst eine Störmomentschätzeinheit, die so ausgelegt ist, dass sie ein Störmoment schätzt, das bei einem Öffnungs-/Schließungsvorgang der beweglichen Tür an den Tür-Öffnungs-/-Schließungsantriebsmotor abgegeben wird, eine Momentvergleichseinheit, die so ausgelegt ist, dass sie das von der Störmomentschätzeinheit geschätzte Störmoment mit einer vorbestimmten ersten oberen Grenze und einer vorbestimmten ersten unteren Grenze vergleicht, und eine Motorstoppeinheit, die so ausgelegt ist, dass sie den Öffnungs-/Schließungsvorgang der beweglichen Tür stoppt, wenn die Momentvergleichseinheit bestimmt, dass das Störmoment größer als die erste obere Grenze oder kleiner als die erste untere Grenze ist.
Patent DE-102016200091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln eines Verbrauchers
Inventor: KOLLER OLIVER DIETER
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koppeln eines Verbrauchers (216) in einem Bordnetz (200), das einen ersten Bordnetzkanal (202), in dem mindestens ein Öffner vorgesehen ist, und einen zweiten Bordnetzkanal (204), in dem mindestens ein Schließer vorgesehen ist, aufweist, wobei der mindestens eine Schließer und der mindestens eine Öffner ein Koppelelement (220) bilden, über das der Verbraucher (216) an einen der beiden Bordnetzkanäle (202, 204) gekoppelt wird, wobei das Koppelelement (220) mit mindestens einem gemeinsamen Ansteuersignal (212) angesteuert wird, so dass eine Kopplung des Verbrauchers (216) an einen der beiden Bordnetzkanäle (202, 204) bewirkt wird.
Patent DE-102016200634-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GESKES PETER
IPC: F28F9/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem Gehäuse (2) und einem darin angeordneten Rohrbündel (3) mit mehreren sich in Axialrichtung (4) erstreckenden Flachrohren (5), die längsendseitig in komplementär dazu ausgebildeten Durchzügen (6) in Rohrböden (7) gehalten sind, wobei zumindest ein Rohrboden (7) über ein Dehnelement (8) am Gehäuse (2) angebunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass das Dehnelement (8) den Rohrboden (7) ringförmig umgibt, – dass das Dehnelement (8) einen Innenschenkel (9), einen Außenschenkel (10) und einen mäanderförmigen Zwischenbereich (11) mit zumindest eineinhalb Dehnschleifen (12) aufweist, – dass das Dehnelement (8) im Einbauzustand mit dem Innenschenkel (9) in Radialrichtung (13) gegen den Rohrboden (7) und mit dem Außenschenkel (10) in Radialrichtung (13) gegen das Gehäuse (2) verspannt ist, – dass der Innenschenkel (9) und der Außenschenkel (10) auf der gleichen Seite des Zwischenbereichs (11) angeordnet sind.
Patent DE-102016205332-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende und/oder deodorierende kosmetische Mittel mit geringem Emulgatorgehalt
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel mit einem geringen Emulgatorgehalt, welche eine Kombination aus einem speziellen nichtionischen Polyurethanpolymer und mindestens zwei Emulgatoren mit verschiedenen HLB-Werten enthalten. Die zuvor genannten kosmetischen Mittel weisen trotz des geringen Emulgatorgehalts eine hohe Lagerstabilität sowie eine gute Anwendbarkeit und Dosierbarkeit auf. Zudem sind diese Mittel besonders hautfreundlich. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers unter Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel zur Erhöhung der Hautverträglichkeit und/oder zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Textilverfärbungen und/oder Textilflecken.
Patent DE-102016206859-A1 (DE)
Title: Rohrleitungsverbindungskonstruktion
Inventor: HOTTA KAZUHITO
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Eine Rohrleitungsverbindungskonstruktion eines Fahrzeugs, die umfasst: einen Drosselkörper 30, der mit einer Antriebseinheit des Fahrzeugs verbunden ist, um eine Lufteinlassmenge einzustellen; eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung 50 zum Einspritzen von Kraftstoff zu einem Einlassdurchgang einschließlich des Drosselkörpers 30; erste Rohrleitungen 61, 63, die an der Kraftstoffeinspritzvorrichtung 50 befestigt sind; und zweite Rohrleitungen 62, 64, die getrennt von den ersten Rohrleitungen 61, 63 bereitgestellt sind und Endteile mit den ersten Rohrleitungen 61, 63 verbunden haben, um sich mit den ersten Rohrleitungen 61, 63 zu schneiden, wobei ein Verbindungsteil 70 zwischen den ersten Rohrleitungen 61, 63 und den zweiten Rohrleitungen 62, 64 ein Längseinstellloch 70h hat, das sich derart erstreckt, dass es die Einstellung eines Relativwinkels zwischen den ersten Rohrleitungen 61, 63 und den zweiten Rohrleitungen 62, 64 zulässt
Patent DE-102016208981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gassäcken und Vorrichtung zum Ausschneiden von Gassäcken aus einer Gewebebahn
Inventor: VALKENBURG SIMON
IPC: G05B21/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausschneiden von Gassäcken (9) aus einer Gewebebahn (1), mit einer Transporteinrichtung (100) zum Transport der Gewebebahn (1) in einer Bewegungsrichtung (B), und einer Laserschneideinrichtung (2) mit wenigstens einem Laser (16), welcher bei einer Aktivierung zum Ausschneiden der Gassäcke (9) einen auf die Gewebebahn (1) gerichteten Laserstrahl (18) aussendet, wobei in der Gewebebahn (1) verschiedene Gassäcke (9) mit einer unterschiedlichen Form (I bis V) vorgesehen sind, und die Laserschneideinrichtung (2) durch eine Steuereinrichtung (5) zu einem hinsichtlich der Form des auszuschneidenden Gassackes (9) gassackindividualisierten Schneidvorgang angesteuert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung von Gassäcken (9).
Patent DE-102016209457-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: BRÜCKNER CHRISTIAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-05-31
Abstract: Stator (22) für eine elektrische Maschine (20) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Spule (28), einen Temperatursensor (58) und einen Temperatursensorhalter (10), wobei der Temperatursensorhalter (10) benachbart an der Spule (28) angeordnet ist und wobei an einem Grundkörper (12) des Temperatursensorhalters (10) ein Federabschnitt (14) angeordnet ist, der den Temperatursensor (58) in Richtung der Spule (28) mit einer Anpresskraft beaufschlagt, wobei der Federabschnitt (14) über zumindest zwei Verbindungsstellen (48) an dem Grundkörper (16) des Temperatursensorhalters (10) angeordnet ist. Zudem wird eine elektrische Maschine mit einem derartigen Stator beschrieben.
Patent DE-102016211583-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters im Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei während einer Messphase ein Gasstrom durch den Partikelfilter erzeugt wird, wobei während der Messphase ein Differenzdruck über dem Partikelfilter oder ein absoluter Druck vor dem Partikelfilter ermittelt wird und wobei die Beladung des Partikelfilters zumindest aus dem Differenzdruck oder dem absoluten Druck bestimmt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gasstrom durch den Partikelfilter durch einen elektrisch unterstützten Turbolader oder einen elektrisch angetriebenen Verdichter erzeugt wird und dass die Ein- und Auslassventile der Brennkraftmaschine während der Bestimmung des Differenzdruckes oder des absoluten Druckes zumindest zeitweise gleichzeitig geöffnet oder teilgeöffnet werden. Durch die Zuschaltung des elektrisch angetriebenen Verdichters oder des elektrisch unterstützten Turboladers wird ein so großer Volumenstrom durch den Partikelfilter erzeugt, dass eine genauere Bestimmung der Rußbeladung aus dem Differenzdruck über dem Partikelfilter durchgeführt werden kann.
Patent DE-102016212600-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für einen Gebäudeverschluss, entsprechender Gebäudeverschluss, Montagesatz zur Herstellung von Gebäudeverschlüssen sowie Verfahren zum Ausrüsten eines Gebäudeverschlusses
Inventor: GALM BERND
IPC: E06B5/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung für einen Gebäudeverschluss (1), mit einer Verriegelungseinrichtung (24), die wenigstens einen Verschlussriegel (26) aufweist, der in einer Verriegelungsstellung einen Flügel (3) des Gebäudeverschlusses (1) bezüglich eines Rahmens (2) in einer Geschlossenstellung festsetzt und in einer Freigabestellung zum Öffnen des Gebäudeverschlusses (1) freigibt, wobei die Verriegelungseinrichtung (24) wenigstens eine Befestigungsmittelaufnahme (30) zur Aufnahme eines der Befestigung der Verriegelungseinrichtung (24) an einem Rahmenelement des Gebäudeverschlusses (1) dienenden Befestigungsmittels (31) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Führungsvorrichtung (40) eines maschinellen Gebäudeverschlussantriebs (37) eine mit der Befestigungsmittelaufnahme (30) fluchtende Befestigungsöffnung (43) zur Aufnahme des Befestigungsmittels (31) aufweist, sodass die Verriegelungseinrichtung (24) und die Führungsvorrichtung gemeinsam mittels des Befestigungsmittels (31) an dem Rahmenelement befestigbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gebäudeverschluss (1), einen Montagesatz zur Herstellung von Gebäudeverschlüssen (1) sowie ein Verfahren zum Ausrüsten eines Gebäudeverschlusses (1).
Patent DE-102016213652-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit Scherkraftmessung
Inventor: BUSHNELL TYLER S
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer Anzeige, einem Tastfeldelement oder einer anderen Struktur versehen sein, die sich seitlich in Bezug auf eine andere Vorrichtungsstruktur in Reaktion auf die Ausübung von Scherkraft verschieben kann. Scherkraft kann durch die Finger eines Benutzers ausgeübt werden. Scherkraftsensoren können in einer elektronischen Vorrichtung bereitgestellt werden, um die Scherkraft, die ausgeübt wird, zu messen. Bei den Scherkraftsensoren kann es sich um kapazitive Sensoren handeln. Ein kapazitiver Scherkraftsensor kann kapazitive Elektroden aufweisen. In Reaktion auf die Ausübung von Scherkraft können sich die kapazitiven Elektroden in Bezug aufeinander bewegen. Parallele planare Elektroden können sich in Bezug aufeinander verschieben, sodass sich der Grad an Überlappung und damit die Kapazität zwischen den Elektroden verändert, oder der Trennungsabstand zwischen parallelen planaren Elektroden kann sich erhöhen oder verringern, sodass messbare Kapazitätsveränderungen erzeugt werden.
Patent DE-102016213798-A1 (DE)
Title: Impaktoranordnung
Inventor: BROMBACH BENJAMIN
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Impaktoranordnung (1), vorzugsweise einer Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine. Die Impaktoranordnung (1) umfasst eine Konsole (2) mit einer Konsolenöffnung (4) und einen Impaktor (3), der einen Grundkörper (5) und eine Prallwand (6) aufweist. Der Grundkörper (5) ist hohlzylindrisch und weist einen in die Konsolenöffnung (4) eingesetzten und an der Konsole (2) befestigten Halteabschnitt (7) sowie einen außerhalb der Konsolenöffnung (4) angeordneten Düsenabschnitt (8) auf, der mehrere radiale Austrittsöffnungen (10) aufweist. Die Prallwand (6) ist hohlzylindrisch und ist koaxial zum Grundkörper (5) außen am Düsenabschnitt (8) angeordnet, so dass ein aus den Austrittsöffnungen (10) austretende Gasströmung auf die Prallwand (6) trifft. Der Halteabschnitt (7) weist eine axiale Eintrittsöffnung (11) für die Gasströmung und an seiner Außenseite eine umlaufende, mit der Konsole (2) zusammenwirkende Dichtung (12) auf. Eine vereinfachte Montage ergibt sich, wenn zwischen dem Halteabschnitt (7) und der Konsole (2) ein Bajonettverschluss (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102016214271-A1 (DE)
Title: Kraftstoffmischvorrichtung, Verfahren zum Bereitstellen von Kraftstoffgemischen und Verfahren zur Diagnose der Kraftstoffmischvorrichtung
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02M43/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffmischvorrichtung. Diese weist einen ersten Kraftstofftank (11) mit einer ersten elektrischen Kraftstoffpumpe (211) und einen zweiten Kraftstofftank (12) mit einer zweiten elektrischen Kraftstoffpumpe (221) auf. Beide Kraftstoffpumpen (211, 221) sind fluidisch mit einem ersten Mischpunkt (51) verbunden, der fluidisch mit einem Kraftstoffhochdruckspeicher (71) verbunden ist. Außerdem sind sie fluidisch mit einem zweiten Mischpunkt (52) verbunden, der fluidisch mit einem Kraftstoffniederdruckspeicher (72) verbunden ist. Die Kraftstoffmischvorrichtung kann Kraftstoffgemische bereitstellen, indem ein erster Kraftstoff (111, 121) mit einem ersten Alkoholgehalt und ein zweiter Kraftstoff mit einem zweiten Alkoholgehalt zu zwei Kraftstoffgemischen vermischt werden. Das erste Kraftstoffgemisch wird dem Kraftstoffhochdruckspeicher (71) zugeführt und das zweite Kraftstoffgemisch wird dem Kraftstoffniederdruckspeicher (72) zugeführt. Zur Diagnose der Kraftstoffmischvorrichtung wird aus einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors (8), dem Kraftstoff aus den beiden Kraftstoffspeichern (71, 72) zugeführt wird, oder aus dem Signal einer Lambdasonde, welche in einem Abgasstrang des Verbrennungsmotors (8) angeordnet ist, auf eine Abweichung zwischen einem Sollwert eines von der Kraftstoffmischungsvorrichtung einzustellenden Alkoholgehalts (A(71), A(72) eines Kraftstoffs in einem der Kraftstoffspeicher (71, 72) und seinem tatsächlichen Alkoholgehalt geschlossen.
Patent DE-102016214341-A1 (DE)
Title: Getriebeaktuator sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FENN PETER
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktuator mit wenigstens einer Antriebseinheit, einem Schaltungsgetriebe zum Übersetzen eines durch die wenigstens eine Antriebseinheit erzeugten Drehmomentes auf eine Schaltwelle und einem Wählgetriebe zum Übersetzen eines durch die wenigstens eine Antriebseinheit erzeugten Drehmomentes auf eine Schaltwelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltungsgetriebe zum Übersetzen der Drehbewegung der Antriebseinheit in eine Linearbewegung der Schaltwelle und das Wählgetriebe zum Übersetzen der Drehbewegung der Antriebseinheit in eine Drehbewegung der Schaltwelle ausgebildet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016220690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines beweglichen Ankers eines elektromagnetischen Aktors
Inventor: HILSCH MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines beweglichen Ankers (103) eines elektromagnetischen Aktors (101), wobei der Anker mittels Bestromung einer Spule (102) des elektromagnetischen Aktors (101) bewegbar ist, wobei die Position (x) des Ankers (103) unter Berücksichtigung einer Anstiegszeit (T2) und einer Abfallzeit (T1) einer Periode eines schwingenden Signals in einem schwingfähigen elektrischen System ermittelt wird, wobei die Spule (102) als ein frequenzbeeinflussendes Element des schwingfähigen elektrischen Systems verwendet wird.
Patent DE-102016220766-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten eines Objektes
IPC: B24D13/06
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Bearbeiten eines Objektes, aufweisend eine Vielzahl von Fingerlagen, die sich jeweils in einer Lagenfläche erstrecken, wobei die Fingerlagen so hintereinander angeordnet sind, dass sich die Lagenflächen benachbarter der Fingerlagen zumindest bereichsweise überlappen, wobei jede Fingerlage eine Mehrzahl an Fingern aufweist, wobei die Finger der Fingerlagen in einer auf der Lagenfläche der entsprechenden Fingerlage stehenden Richtung aus einem unausgelenkten Zustand biegbar sind,wobei die Finger der Fingerlagen jeweils flächig ausgebildet sind, und sich im unausgelenkten Zustand in der entsprechenden Lagenfläche erstrecken, wobei benachbarte Finger der gleichen Fingerlage im unausgelenkten Zustand voneinander um einen Abstand größer als Null beabstandet sind.