baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020658-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer crashaktiven Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: PRIES HOLGER DR
IPC: B60R19/26
Filed: 2000-04-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeug mit einer crashaktiven Fahrzeugfrontstruktur, die bei einer mittels einer Sensorvorrichtung sensierten, drohenden Kollision mit dem Fahrzeug noch vor der Kollision mittels einer durch die Sensorvorrichtung aktivierbaren Energiespeichereinheit aus einer Grundstellung in Richtung vom Fahrzeug weg in eine Funktionsstellung verlagerbar ist, wobei in der Funktionsstellung zwischen einem vorderen Haubenkantenbereich einer Fronthaube und der crashaktiven Fahrzeugfrontstruktur ein von oben her frei zugänglicher Zwischenraum ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Haubenkantenbereich (9) wenigstens ein Airbagmodul (10) angeordnet ist, das wenigstens einen Airbag (12; 18) umfasst, der sich im aktivierten Zustand wenigstens mit einem Teilbereich vom vorderen Haubenkantenbereich (9) weg zum Oberkantenbereich der in die Funktionsstellung (13) verlagerten Fahrzeugfrontstruktur (2) erstreckt und den Zwischenraum (14) von oben her abdeckt.
Patent DE-10027814-B4 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25J15/06
Filed: 2000-06-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Sauggreifer zum Ansaugen und Anheben von Werkstücken, mit einem einen Hohlraum (18) aufweisenden Saugkasten (16), wobei der Hohlraum (18) mit einer Unterdruckquelle in Verbindung steht und an seiner dem oder den Werkstücken zugewandten Seite eine Platte (20) aufweist, die insbesondere mit Strömungswiderständen (22), Ventilen, Einzelsaugern oder dergleichen versehen ist, wobei der Sauggreifer (10) mit einer Beleuchtungseinrichtung (34) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (34) als Licht leitende Platte (20) ausgebildet ist, dass wenigstens eine Lichtquelle am Rand der Platte (20) vorgesehen ist und dass die Platte (20) eine Vielzahl von integrierten Prismen aufweist, über die Licht in Richtung auf das oder die Werkstücke ausgekoppelt wird.
Patent DE-10032837-B4 (DE)
Title: Lichtleiter und Lichtleitermodul
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Lichtleiter
mit  – einem
Grundkörper
(1) aus transparentem Material, der wenigstens zwei Lichteinkoppelflächen (2)
aufweist und  – einem
den Grundkörper
(1) teilweise bedeckenden, die Lichteinkoppelflächen (2) aussparenden Reflektor
(3), wobei der Reflektor (3) ein elektrisches Leiternetzwerk (4)
mit wenigstens zwei freiliegenden Kontaktabschnitten (5) je Lichteinkoppelfläche (2)
umfaßt.
Patent DE-10050920-B4 (DE)
Title: Metallpalette für Container, insbesondere grossvolumige Container
Inventor: GANGLOFF ROBERT
IPC: B65D77/06
Filed: 2000-10-13
Granted: 2004-09-02
Abstract: Metallpalette für Container (2), insbesondere großvolumige Container (2), mit einem Palettenboden (5) zum Aufsetzen und Befestigen eines Containers (2),  wobei der Palettenboden (5) zumindest Versteifungssicken (6), frontseitig einen eingeformten Stützfuß (7) zur Aufnahme einer Entleerungseinrichtung für den Container (2) und in den Eckbereichen angeordnete Palettenfüße (8) aufweist, die über einen Versteifungsrahmen (9) miteinander verbunden sind,  wobei der Palettenboden (5) mit den Palettenfüßen (8) als einteiliges Bauteil ausgebildet ist,  wobei der Palettenboden (5) mit den Versteifungssicken (6), dem eingeformten Stützfuß (7) und den angeformten Palettenfüßen (8) aus einer zugeschnittenen Metallplatine, z. B. Stahlblechplatine, mit in den Eckbereichen ohrenartigen Metallansätzen im Wege einer Zug/Druckumformung, z. B. Tiefziehumformung, und einer Biegeumformung hergestellt ist, und  wobei die Palettenfüße (8) aus den Metallansätzen im Wege des Abbiegens und Umbiegens von dem Palettenboden (5) hergestellt sind und den Palettenboden (5) untergreifen.
Patent DE-10058113-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmenmodul
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2000-11-22
Granted: 2016-07-21
Abstract: Hilfsrahmenmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine vordere Quertraverse (2) und eine hintere Quertraverse (3), die über zwei Längstraversen (4) zu einem geschlossenen Hilfsrahmen (1) verbunden sind, wobei der Hilfsrahmen (1) von unten an einer Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, wobei der Hilfsrahmen (1) derart ausgebildet ist, um im befestigten Zustand einen Motorraum zu umgeben, und wobei die vordere Quertraverse (2) an ihren Enden jeweils einen in Richtung einer Längstraverse (4) umgebogenen Schenkel (7) aufweist und die Schenkel (7) von den Längstraversen (4) fortgesetzt werden, wobei der Hilfsrahmen (1) je Seite des Fahrzeugs die folgenden Befestigungsstellen (16, 17, 18, 19) zur lösbaren Befestigung an der Fahrzeugkarosserie aufweist: eine Befestigungsstelle (16) an der vorderen Quertraverse (2), eine vordere Befestigungsstelle (17) an einem vorderen Verbindungsabschnitt (8) der Längstraverse (4) mit dem zugehörigen Schenkel (7), eine hintere Befestigungsstelle (19) am in Fahrtrichtung hinteren Ende der Längstraverse (4) oder am hinteren Querträger (3), dadurch gekennzeichnet, daß eine mittlere Befestigungsstelle (18) an der Längstraverse (4) zwischen der vorderen und der hinteren Befestigungsstelle (17, 19) angeordnet ist.
Patent DE-10064088-B4 (DE)
Title: Klopfsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P5/152
Filed: 2000-12-21
Granted: 2008-07-10
Abstract: Klopfsteuervorrichtung
für eine Brennkraftmaschine,
umfassend:  einen Klopfdetektor (13, 14, 15) zum Extrahieren
einer Vibrationskomponente, die einem Ionenstrom überlagert
ist, aus dem Ionenstrom, und für
eine Wellenform-Formung der extrahierten Vibrationskomponente durch
Vergleich mit einem vorgegebenen Erfassungsschwellenwert, um eine Klopfimpulsfolge
(Kp) zu erzeugen, deren Anzahl von Impulsen (npn) eine Intensität eines
Klopfvorgangs, der in der Brennkraftmaschine erzeugt wird, anzeigt;
und  eine Maschinensteuereinheit (2) zum Zählen der Anzahl von Klopfimpulsen
(npn) der Klopfimpulsfolge (Kp), die von dem Klopfdetektor ausgegeben
wird, und zum Bestimmen, auf Grundlage der Anzahl von Klopfimpulsen
(npn), ob ein Klopfvorgang gerade auftritt;  wobei die Maschinensteuereinheit
(2) ein Halten eines maximalen Wertes (MAX) der Anzahl von Klopfimpulsen
(npn) in der Klopfimpulsfolge (Kp) durchführt, um einen vorgegebenen
Klopfbeurteilungs-Schwellwert (BGL) zu berechnen,  wobei MAX
für jeden
Verbrennungszyklus aktualisiert wird und für den Fall, dass die Anzahl
von Klopfimpulsen (npn), die gegenwärtig erzeugt werden, gleich
oder größer als ein...
Patent DE-10121950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Mehrkomponentenmischung
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG DIPL ING
IPC: B29B7/74
Filed: 2001-05-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Mehrkomponentenmischung, insbesondere Lack-Härter-Mischung, für einen Verbraucher, insbesondere Spritzpistole (1) bzw. -gerät oder Lack- bzw. Farbspritzanlage, wobei die Komponenten unter Druck über für jede Komponente gesonderte Druckleitungen (4, 5) einer ausgangsseitig mit dem Verbraucher (1) verbundenen Mischvorrichtung (3) zugeleitet werden bzw. zuleitbar sind und eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung (16) eingangsseitig mit den Druckleitungen (4, 5) zugeordneten Mengenmessvorrichtungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitungen (4, 5) unterbrechungsfrei mit Druckquellen (7, 7', 10, 10') der jeweiligen Komponenten verbunden bzw. verbindbar sind und die eingangsseitig mit Volumenstrommessern (12, 13) verbundene Regelvorrichtung (16) in vorgegebener oder vorgebbarer Abhängigkeit vom Zustrom einer ersten Komponente (Lack) Drosselventile (14) an der Druckleitung und/oder den Druckleitungen (5) der weiteren Komponente (Härter) und/oder Komponenten steuert bzw. regelt.
Patent DE-10136004-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführeinheit
Inventor: USHIGOME AKIRA
IPC: F02M37/50
Filed: 2001-07-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Kraftstoffzuführeinheit
(1; 41), die folgende Merkmale aufweist:  ein Pumpmodul (2;
42), das in einem Kraftstofftank (100) angeordnet ist, wobei das
Pumpmodul folgende Merkmale aufweist:  ein Abdeckbauglied (4;
44), das angepaßt
ist, um an einem oberen Oberflächenbauglied
(103) des Kraftstofftanks (100) befestigt zu sein,  eine Kraftstoffpumpe
(15),  einen Kraftstoffilter (16), und  einen Saugfilter
(20),  wobei sowohl die Kraftstoffpumpe (15), der Kraftstoffilter (16)
als auch der Saugfilter (20) an einem unteren Abschnitt des Abdeckbauglieds
(4; 44) befestigt sind;  eine Kammer (21), die angepaßt ist,
um beweglich an dem Pumpmodul (2; 42) befestigt zu sein, wobei die
Kammer (21) in einer Position angeordnet ist, um den Saugfilter
(20) aufzunehmen, um ein Kraftstoffreservoir um den Saugfilter (20)
zu bilden, wobei die Kammer (21) eine Saugpumpe (24) zum Saugen
von Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (100) zu dem Kraftstoffreservoir
unter Verwendung von Kraftstoff, der in den Kraftstofftank (100)...
Patent DE-10137743-B4 (DE)
Title: Temporärer Wundverband
Inventor: KLAUS EDWIN
IPC: A61F13/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2004-02-26
Abstract: Temporärer Wundverband, bestehend aus zwei auf ihrer Unterseite mit je einer Klebeschicht zum Aufkleben auf die Hautoberfläche versehenen Pflasterstreifen (1a, 1b) und einem reversiblen Verschluss (3a, 3b), dadurch gekennzeichnet, dass die Pflasterstreifen (1a, 1b) sich teilweise überlappen und die Unterseiten der Pflasterstreifen (1a, 1b) nur in den sich nicht überlappenden Bereichen mit Klebeschichten (2a, 2b) versehen sind und dass die erste Hälfte (3a) des Verschlusses (3a, 3b) auf der Oberseite des unbeschichteten Bereichs des ersten Pflasterstreifens (1a) angebracht ist, während die zweite Hälfte (3b) des Verschlusses (3a, 3b) auf der Unterseite des unbeschichteten Bereichs des zweiten Pflasterstreifens (1b) angebracht und mit der ersten Hälfte (3a) des Verschlusses (3a, 3b) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10149691-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung mit Varactorbauteilen
Inventor: OTSUKA KANJI
IPC: H01L21/8222
Filed: 2001-10-09
Granted: 2007-06-14
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung, welche aufweist:  einen p-Kanal-MOS-Transistor
(11), dessen Source an eine Spannungsversorgung (Vdd) angeschlossen
ist, dessen Gate an einen Knoten, der ein Eingangssignal (Din) empfängt, angeschlossen
ist und dessen Drain an einen Ausgang (Dout) angeschlossen ist;  einen
n-Kanal-MOS-Transistor (12), dessen Source an Masse (Vss) angeschlossen
ist, dessen Gate an den Knoten, der das Eingangssignal (Din) empfängt, angeschlossen
ist und dessen Drain an den Ausgang (Dout) angeschlossen ist;  einen
ersten MOS-Varactor (13, 14), dessen Drain und Source beide an den
Source des p-Kanal-MOS-Transistors (11) angeschlossen sind und dessen
Gate an einen Knoten, der ein invertiertes Signal (XDin) des Eingangssignals empfängt, angeschossen
ist; und  einen zweiten MOS-Varactor (14, 13), dessen Drain
und Source beide an den Source des n-Kanal-MOS-Transistors (12)
angeschlossen sind und dessen Gate an den Knoten, der das invertierte
Signal (XDin) des Eingangssignals empfängt, angeschlossen ist.
Patent DE-10149894-B4 (DE)
Title: Vakuum-Schaltröhre für einen Vakuum-Leistungsschalter
Inventor: KIM SUNG IL
IPC: H01H33/66
Filed: 2001-10-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Eine
Vakuum-Schaltröhre
für einen Vakuum-Leistungsschalter
aufweisend:  einen Vakuumbehälter
(2), der abgedichtet ist, so dass darin ein Vakuumzustand herrscht;  eine
stationäre,
zylindrische Elektrode (4), die am oberen Teil des Vakuumbehälters (2)
befestigt ist, so dass sie mit der Stromquelle abgedichtet und verbunden
ist;  eine stationäre
Scheibenelektrode, in welcher eine Vielzahl von Schlitzen, welche
von Positionen, welche eine äußere Umfangsfläche in drei
Teile teilen, als vorbestimmte Winkel zu exzentrischer Positionen
als vorbestimmte Winkel vom Mittelpunkt erstreckt sind,  welche
mit der stationären,
zylindrischen Elektrode mechanisch und elektrisch innerhalb des
Vakuumbehälters
(2) verbunden ist, und  eine Vielzahl von durch die Schlitze
gebildete elektrische Pfade eingeschlossen sind, um ein axiales
Magnetfeld zu bilden;  eine stationäre Kontaktplatte, die mit der
stationären
Scheibenelektrode verbunden ist;  eine erste abschirmende Platte,
die zwischen der stationären
Scheibenelektrode und der stationären Kontaktplatte angelegt
ist, um die stationäre
Scheibenelektrode und die stationäre Kontaktplatte elektrisch
und...
Patent DE-10164816-B4 (DE)
Title: Transportschiene für Beutel mit Ausgießern
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65G47/06
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Transportschiene
für Beutel
(1) mit Ausgießern
(2) mit einem C-förmigen
Profil, die die Ausgießer
(2) der Beutel (1) umfasst und mit ihrer Öffnung hintergreift und in
einer Vorrichtung zur kontinuierlichen Abgabe von Beuteln (1) mit
Ausgießern
(2) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich beider
Enden der Transportschiene (5) Abstreifsicherungen (24) für die Beutel
(1) mit Ausgießern
(2) vorgesehen sind und dass die Abstreifsicherungen (24) als auf
Druck nachgebend ausgebildet sind.
Patent DE-10215426-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: TANEYA YOSHIMOTO
IPC: F16L37/23
Filed: 2002-04-08
Granted: 2011-09-29
Abstract: Rohrverbinder für Fluide, mit einer Buchse (12, 312) und einem Stopfen (112, 412), welcher mit der Buchse (12, 312) verbunden oder von dieser getrennt werden kann, wobei die Buchse ein Ausflussverhinderungsventil zum Schließen eines Fluiddurchgangs aufweist mit einem zylindrischen Ventilkörper (26, 326), der koaxial zu der Buchse (12, 312) verläuft, und einem Ventilelement (20, 320), das in dem Ventilkörper (26, 326) angeordnet ist, wenn die Buchse (12, 312) und der Stopfen (112, 412) voneinander getrennt sind, wobei der Ventilkörper (26, 326) relativ zu der Buchse (12, 312) verschiebbar ist, wobei eine erste Dichtung (42, 342) vorgesehen ist zum Abdichten der Buchse (12, 312) und des Stopfens (112, 412) bevor der Ventilkörper (26, 326) und das Ventilelement (20, 320) relativ zueinander bewegt werden, wenn die Buchse (12, 312) und der Stopfen (112, 412) miteinander verbunden werden, wobei der Ventilkörper (326) der Buchse (312) eine innere Umfangsfläche (326d) und...
Patent DE-10220865-B4 (DE)
Title: Steckbuchse mit einem daran zu befestigendem Halter
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01R13/42
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Steckbuchse
(10), die mit einem Stecker (70) verbindbar ist, umfassend  – ein Steckbuchsengehäuse (15),  – das ein
Vorderende und ein Hinterende bildet,  – das eine Abdeckung (16) aufweist,
die einen Aufnahmeraum (30) zur Aufnahme eines Abschnitts des Steckers (70)
bildet, der darin vom Vorderende in einer Einführrichtung (Y) in Richtung
zum Hinterende einführbar
ist,  – mit
Kontaktaufnahmeräumen
(31), die zum Aufnahmeraum (30) offen sind und jeweils einen Kontaktstift
(35) aufnehmen, dessen elektrischer Kontaktabschnitt (36) in Richtung
zum Vorderende in den Aufnahmeraum (30) vorsteht,  – das mindestens
einen tunnelartigen Schenkeleinführabschnitt
(22) aufweist, dessen Innenfläche
(22a) zwei parallele Führungsflächen (22b)
und Befestigungsmittel (25, 26) besitzt,  – das erste Führungsmittel
(17, 22) aufweist,  – einen
Halter (50),  – der
einen Halterkörper
(51) und Kontaktdurchführungsbohrungen
(52) für
die Kontaktabschnitte (36) der Kontaktstifte (35) aufweist,  – der mindestens
einen Schenkel (55) aufweist, der vom Halterkörper...
Patent DE-10227409-B4 (DE)
Inventor: MATEU JUAN R
IPC: A61Q1/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wax-free cosmetic gel product in the form of a transparent or translucent stick comprises 5-85 wt.% oil, hydrogenated hydrocarbon, alkene or mono-, di- or tri-ester, 0.1-15 wt.% 12-hydroxystearic acid, polyethylene (molecular weight 400-2500) or glyceryl behenate, 0.5-5 wt.% surfactant, and additives, carriers and/or active ingredients.
Patent DE-10228058-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul
Inventor: NAKAMATA KATSUROU
IPC: H05K3/34
Filed: 2002-06-19
Granted: 2011-07-28
Abstract: Hochfrequenzmodul (RFM10), das aufweist: eine Laminatplatte mit einer Vielzahl von dielektrischen Schichten, die übereinander gestapelt angeordnet sind; eine Zweigfilterschaltung (DIP10) zum Trennen einer Vielzahl von Transceiversystemen (DCS, GSM) mit unterschiedlichen Durchlaßbändern voneinander; Umschaltschaltungen (SW10, SW20), die mit der Zweigfilterschaltung (DIP10) verbunden sind, zum Umschalten der jeweiligen Transceiversysteme zwischen Senderzweigen (TX). und Empfängerzweigen (RX); und Leistungsverstärker (AMP10, AMP20), die jeweils mit den Umschaltschaltungen (SW10, SW20) verbunden sind und jeweils eine Anpassungsschaltung (MAT10, MAT20) und ein Halbleiterbauteil (MMIC10, MMIC20) zur Hochfrequenzverstärkung aufweisen, das zum Verstärken eines Sendesignals mit einer Frequenz innerhalb eines Durchlaßbandes von jedem der Senderzweige (TX) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassungsschaltung (MAT10, MAT20) verteilte Konstantleitungen aufweist, die um das Halbleiterbauteil (MMIC10, MMIC20) zur Hochfrequenzverstärkung herum, auf der Oberfläche der Laminatplatte und/oder in der Laminatplatte vorgesehen sind und die Leistungsverstärker (AMP10, AMP20) für die jeweiligen Durchlaßbänder getrennt voneinander angeordnet sind, gesehen von oben auf die Laminatplatte, wobei das Halbleiterbauteil (MMIC10,...
Patent DE-10296925-B4 (DE)
Title: Globales Ausrufen von Mobilstationen in einem drahtlosen Netz unter Verwendung eines MSC-Pools
Inventor: PAPADIMITRIOU DIMITRIOS
IPC: H04W68/00
Filed: 2002-06-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: Drahtloses Netz (10), das ein globales Ausrufen von Mobilstationen (28) in dem Netz vorsieht, umfassend: einen Pool (50) von mobilen Vermittlungsstellen (52, 54, 56) zum Bedienen von Mobilstationen innerhalb eines angegebenen Dienstbereichs (30) des drahtlosen Netzes; und eine hierarchisch strukturierte Funkkonfigurationsdatenbank (70), die eine Vielzahl von globalen Ausrufbereichen (80, 82, 84) innerhalb des angegebenen Dienstbereichs (30) definiert; wobei auf die Funkkonfigurationsdatenbank (70) durch eine beliebige mobile Vermittlungsstelle in dem Pool (50) zugegriffen werden kann, um ein Ausrufen einer Mobilstation (28) zu gestatten, die innerhalb des angegebenen Dienstbereichs wandert, gemäß einem oder mehr globalen Ausrufbereichen (80, 82, 84).
Patent DE-10305147-B4 (DE)
Inventor: WERNER HARRY F
IPC: F27B7/24
Filed: 2003-02-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: The rotary kiln has a longitudinal seal (20) inside a heating tunnel (32) which surrounds a rotary pipe (30). The seal is formed by a partition comprises a rigid part (22) remote from the rotary pipe and a flexible part (24) close to the rotary pipe and extends under the pipe between an inlet side (38) and an outlet side (40) for the heating medium in the tunnel. The rigid part is made of brickwork and the flexible part of ceramic fibre. Independent claim describes method for making seal.
Patent DE-10314549-B4 (DE)
Inventor: HUBERT MANFRED
IPC: B65D25/32
Filed: 2003-03-31
Granted: 2016-07-07
Abstract: The container has a cover ring (20) connected by a fold to the body (10). The cover ring has a part rolling-in (25) running radially inwards, which engages at its free end with a plastic ring. It holds this ring fixed in the vicinity of the rolled-in sector of the cover ring and can act as a receiver (42) for one or both ends of the bracket (30).
Patent DE-10314933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Abwasser
Inventor: ROSSMANITH PETER
IPC: C02F3/28
Filed: 2003-04-02
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Abwasser in einem Reaktor (19), dem das zu reinigende Abwasser über eine Zulaufleitung (21) zugeführt und das gereinigte Abwasser über eine Ablaufleitung (12) abgeführt wird, wobei sich im Reaktor (19) zumindest eine Gassammelhaube (1) befindet, die über eine sich oberhalb des Firstes (2) der Gassammelhaube befindliche Öffnung (8) mit einem Innenraum eines Gassammelkastens (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der First (2) nahe der Öffnung (8) geöffnet und auf den First (2) in diesem Bereich ein Gasüberleitungskasten (6) aufgesetzt ist, der das Gas zur Öffnung (8) hin leitet und andererseits die Öffnung (8) in einen weiteren Gasüberleitungskasten (7) in dem Gassammelkasten (4) einmündet und eine Ansaugöffnung (36) zum Gasüberleitungskasten (6) hin ausserhalb der Gas/Wasser-Grenzfläche 13 liegt.
Patent DE-10317456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflußmessers
Inventor: MATZEN STEEN M
IPC: G01F1/60
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflußmessers,
bei dem man senkrecht zu einer Durchflußrichtung ein Magnetfeld erzeugt, das
zu einer ersten Gruppe von Zeitpunkten eine erste Richtung und zu
einer zweiten Gruppe von Zeitpunkten eine zweite, der ersten Richtung
entgegengesetzte Richtung aufweist, wobei man eine erste Sequenz
von Magnetfeldblöcken
und danach eine zweite, zeitlich gleichartige Sequenz von Magnetfeldblöcken erzeugt,
wobei in der zweiten Sequenz das Magnetfeld in jedem Magnetfeldblock
entgegengesetzt zum entsprechenden Magnetfeldblock in der ersten
Sequenz gerichtet ist, und bei dem man senkrecht zum Magnetfeld
und senkrecht zur Durchflußrichtung
ein Meßsignal
zwischen zwei Elektroden abnimmt und auswertet, dadurch gekennzeichnet,
daß man
zwischen den Magnetfeldblöcken
(V2, V4; V2', V4') einer Sequenz eine Pause (V3; V3') anordnet und
man die Meßsignale
aus beiden Sequenzen miteinander verknüpft, wobei die Pausen (V3;
V3') mitverwendet werden.
Patent DE-10318426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Protection-Umschaltung und zur Überwachung in einem Datenübertragungssystems
Inventor: KALMAR ANDREAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-04-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Protection-Umschaltung und Überwachung
in einem Datenübertragungssystem,
bei dem ein Working-Multiplexsignal
(STM-N W ) über eine Working-Verbindung
(WV) und ein Protection-Multiplexsignal (STM-N P ) über eine
Protection-Verbindung (PV) zwischen Netzelementen (NE1, NE2) übertragen
werden und empfangsseitig eine Multiplexsignal-Protection-Umschaltung zwischen diesen
Multiplexsignalen (STM-N W , STM-N P ) und/oder eine Path-Protection-Umschaltung
zwischen darin enthaltenen Path-Signalen (VC-4W1 –VC-4WN;
VC-4P1 –VC-4PN)
sowie eine Performance-Überwachung
der ausgewählten
Path-Signale erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Working-Multiplexsignal (STM-N W ) in Working-Path-Signale (VC-4W1 –VC-4WN)
und das Protection-Multiplexsignal (STM-N P )
in Protection-Path-Signale (VC-4P1 –VC-4PN) aufgeteilt wird,  dass
die Working-Path-Signale (VC-4W1 –VC-4WN) und die Protection-Path-Signale
(VC-4P1 –VC-4PN)
nur einer Umschalteinrichtung (11) sowohl zur Multiplexsignal-Protection-Umschaltung als auch
zur Path-Protection-Umschaltung zugeführt werden,  dass die Multiplexsignal-Protection-Umschaltung
durch Umschaltung aller Path-Signale (VC-4W1 –VC-4WN; VC-4P1 –VC-4PN) durchgeführt wird,  dass
die Performance-Überwachung
der Working-Path-Signale (VC-4W1) und der Protection-Path-Signals
(VC-4P1) vor der Schalteinrichtung (11) erfolgt und  dass Performance-Werte
(FW, FP) des jeweils ausgewählten
Working-Path-Signals (VC-4W1) oder des zugehörigen Protection-Path-Signals (VC-4P1)...
Patent DE-10327077-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung der Axialstellung eines Kolbens in rauen Umgebungen
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: F16D25/08
Filed: 2003-06-13
Granted: 2014-07-31
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zur Erfassung der Axialstellung eines Kolbens (2) in rauen Umgebungen, mit einem Kragen (7), der in Bezug auf den Kolben (2) rotations- und axialfest fixiert ist und sich koaxial zur Mittelachse (6) des Kolbens (2) über einen Umfangsabschnitt desselben erstreckt, der zumindest dem maximal möglichen Rotationswinkel des Kolbens (2) entspricht, wobei die Axialstellung des Kragens (7) berührungslos erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7) an einer mit dem Kolben (2) verbundenen, diesen radial auswärts überragenden Kragenplatte (5) angeordnet ist, dass die Sensoreinrichtung (1) einen magnetischen Kreis (10) aufweist, in dessen Luftspalt (9) der Kragen (7) bei einem Hub des Kolbens (2) bewegt wird, und dass die Sensoreinrichtung (1) an einem Ausrückzylinder (3) einer Kraftfahrzeugkupplung (4) angeordnet ist.