baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003700-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Leiterplatten und flächige Güter
IPC: B23K3/08
Filed: 2009-03-18
Abstract: Kühlmodul zum Abkühlen heißer Leiterplatten oder anderer flächiger Güter, bestehend aus einem Gehäuse als Druckkasten (1), einem Lüfter (2) und einer gelochten Frontplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Lochdurchmesser der gelochten Frontplatte (3) für eine Reichweite der Luftstrahlen im gewünschten Abstand zur Leiterplatte (4) optimiert sind.
Patent DE-202009006918-U1 (DE)
Title: Suchmaschine mit Personenidentifikation in Bildern anhand gesichtsbiometrischer Charakteristiker
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-05-13
Abstract: Suchmaschine zum Durchführen einer Suche nach Internetseiten, für die ein vom Benutzer als Suchbegriff eingegebenes personenbezogenes Kriterium erfüllt ist, wobei die Suchmaschine aufweist:  Eine Einrichtung zum Durchsuchen einer Mehrzahl von Internetseiten-,  Eine Einrichtung zum Extrahieren von Gesichtern aus Bildern der durchsuchten Internetseiten, wobei die Gesichter den Bildern zugeordnet sind,  Eine Einrichtung zum Extrahieren von Identifikationsmerkmalen aus Gesichtern der Bilder der durchsuchten Internetseiten, wobei die extrahierten Gesichter verwendet werden,  Eine Einrichtung zum Vergleichen der Gesichter mit Referenzprofilen, wobei die Identifikationsmerkmale der Gesichter aus den Referenzprofilen und extrahierten Gesichtern genutzt werden,  eine Einrichtung zum Bilden eines Datenbestandes, bei dem einer Vielzahl von durchsuchten Internetseiten jeweils aus diesen Internetseiten Gesichter und personenbezogene Daten zugeordnet sind;  eine Eingabeschnittstelle zur Eingabe einer Suchanfrage durch den Benutzer, wobei die Eingabeschnittstelle dem Benutzer die Eingabe eines personenbezogenes Kriteriums zusätzlich zu weiteren Suchbegriffen ermöglicht;  eine Einrichtung zum Durchsuchen des Datenbestands und...
Patent DE-202009008388-U1 (DE)
Title: Spielfreies Gewinde
IPC: F16B7/14
Filed: 2009-06-15
Abstract: Zug-Druck-Stange, bei der der rohrförmige Körper eine Gewindehülse (Einsatzelement) aus Kunststoff zur Aufnahme eines Bolzen mit Metallgewinde aufweist, wobei die beiderseitigen Gewinde unterschiedliche Steigungen besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der den Adapter tragenden Bolzen durch Verspannung der Gewinde mit unterschiedlichen Steigungen spielfrei in den rohrförmigen Körper der Zug-Druck-Stange eingeschraubt werden kann.
Patent DE-202009009789-U1 (DE)
Title: Interimsimplantat zum Einsatz als temporärer Zahnwurzelersatz und Setzinstrument für ein Implantat
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-07-16
Abstract: Interimsimplantat (1) zum Einsatz als temporärer Zahnwurzelersatz und Platzhalter für ein endgültiges Implantat zur Alveolenformung im Kiefergewebe und/oder -knochen anstelle eines natürlichen Zahns, nachdem ein solcher entfernt wurde, mit einem apicalen, dem Kieferknochen im eingesetzten Zustand zugewandten Bereich (11) und mit einem sich im Verlauf anschließenden äquatorialen Bereich (12) sowie einem sich an der dem Kieferknochen im eingesetzten Zustand abgewandten coronalen Bereich (13),  dadurch gekennzeichnet,  dass es im wesentlichen die mathematisch gemittelte Form einer Zahnwurzel eines natürlichen Zahnes aufweist, wobei über eine Vielzahl von gemessenen echten Zähnen im apicalen Bereich (11) gemittelt worden ist und die sich errechnete im Wesentlichen kegelstumpfförmige einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Form gewählt ist, im äquatorialen Bereich (12) ist der Querschnitt schmaler als einer Mittelung entsprechend gewählt,  dass es wenigstens an der dem Kiefergewebe und/oder -knochen zugewandten Oberfläche (14) poliert (maschinenpoliert) ist.
Patent DE-202009012170-U1 (DE)
Title: Schutzschild mit Lappen
IPC: B23K9/32
Filed: 2009-09-08
Abstract: Schutzschild mit Lappen (01) für Schweißarbeiten mit einem Schildkörper (02), wobei der Schildkörper (02) in der Form ähnlich einer Wanne mit einer Hauptfläche (03) und einem weitgehend umlaufenden Rand (04) ausgebildet ist, wobei in der Gebrauchslage mittig im oberen Bereich der Hauptfläche (03) zumindest ein Sichtfenster (05) mit einer stark getönten Scheibe vorhanden ist, und wobei an der Rückseite des Schutzschildes (01) ein Handgriff (06) am Schildkörper (02) angebracht ist, und wobei die Größe des Schildkörpers (02) derart ausgeführt ist, dass der Schildkörper (02) zumindest den Kopf, insbesondere auch die den Schutzschild (01) haltende Hand, vor direkter Strahlung und vor Spritzern ausgehend vom Schweißort schützt, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Hauptfläche (03) ein Lappen (10) an einem Bereich des oberen Lappenrandes (11) angebracht ist, wobei der Lappen (10) geeignet ist, den Unterarm vor direkter Strahlung und vor Spritzern ausgehend vom Schweißort zu schützen, wobei zu diesem Zwecke der...
Patent DE-202009015134-U1 (DE)
Title: Adapter für Stützkissen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-11-10
Abstract: Befestigung für Stützkissen an Kfz-Rücksitzen dadurch gekennzeichnet, dass über einen Adapter, der als Körper oder Band gearbeitet und mit Klettband/Klettbändern versehen ist und mittels Kraft- und/oder Formschluss an den Führungsstangen der Kopfstütze des Rücksitzes und/oder zwischen der Kopfstütze und der Rücksitzlehne gehalten wird, die stufenlose Höhenverstellung eines ebenfalls mit Klettband/Klettbändern versehenen Stützkissens (4) an Kfz-Rücksitzen ermöglicht wird.
Patent DE-202009017136-U1 (DE)
Title: Schmuck aus reflektierenden Geweben und/oder Folien mit Glaskugelbeschichtung
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die Verwendung von reflektierenden Folien und Geweben mit Glaskugelbeschichtung als Material für Schmuck.
Patent DE-202009018412-U1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/203
Filed: 2009-02-04
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Lenkradkörper (1), – einem am Lenkradkörper (1) angeordneten Modulträger (3) eines Airbagmodules zur Aufnahme mindestens einer am Lenkradkörper (1) zu lagernden Modulkomponente (5, 6) und – mindestens zwei einander zugeordneten, voneinander beabstandeten elektrischen Kontaktelementen (28, 38), von denen das eine am Lenkradkörper (1) und das andere am Modulträger (3) vorgesehen ist und die durch Krafteinleitung auf den Modulträger (3) miteinander in elektrischen Kontakt bringbar sind, um eine elektrisch betätigbare Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulträger (3) mindestens einen deformierbaren Abschnitt (40) aufweist, der bei einer Krafteinwirkung auf den Modulträger (3) derart verformbar ist, dass die beiden elektrischen Kontaktelemente (28, 38) miteinander in elektrischen Kontakt gebracht werden.
Patent DE-202009018685-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D1/22
Filed: 2009-11-06
Abstract: Flaschenträger, in den sowohl unterschiedlich große Packs mit mehreren Flaschen als auch einzelne Flaschen gepackt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Pinole, Halbpinole oder Stützschwelle in der Fläche des Flaschenträgers in dem Bereich zwischen jeweils vier Flaschenplätzen befindet, deren Höhe höchstens der Höhe des hohlen Flaschenbodens unten an der transportierten Flasche entspricht.
Patent DE-202010001578-U1 (DE)
Title: Mastaufsatzstück zur Befestigung eines Leuchtkörpers an einem Leuchtenmast
IPC: E04H12/18
Filed: 2010-01-29
Abstract: Mastaufsatzstück (100) zur Befestigung eines Leuchtenkörpers an einem Leuchtenmast, mit einem ersten Teil (10), das am Leuchtenmast befestigbar ist und mit einem zweiten Teil (20), an dem der Leuchtenkörper befestigbar ist, wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wodurch der Neigungswinkel des zu befestigenden Leuchtenkörpers einstellbar ist, gekennzeichnet durch, wenigstens einen zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) wirksamen, federkraftbeaufschlagten Rastmechanismus, der beim Einstellen des Neigungswinkels als Einstellhilfe sowie als temporäre Arretierung dient.
Patent DE-202010002435-U1 (DE)
Title: Schaukel-Sessel-Tisch
IPC: A47B85/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: Tischartiges Arbeits- und Sitzmöbel, bestehend aus einem rahmenartigen Gestell mit einer horizontalen oder annähernd horizontalen Arbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gestells (2) und unterhalb der Arbeitsplatte (1) eine gepolsterte Sitzfläche (3) und eine gepolsterte Rückenlehne (4) angeordnet sind und dass die Sitzfläche (3) zusammen mit der Rückenlehne (4) durch Umlegen des Gestells um einen Winkel von ca. 90 Grad in eine Sitz-/und Schaukelposition bringbar ist.
Patent DE-202010002475-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur räumlichen Orientierung bei völliger Dunkelheit oder Blindheit durch hochauflösende, räumliche, direkte Darstellung der Umgebung als hörbares Phänomen durch Echopeilung ohne Anwendung bildgebender Verfahren, Datenspeicher und/oder Meßoptik
IPC: A61F9/08
Filed: 2010-02-18
Abstract: Hilfsmittel zur räumlichen Orientierung bei völliger Dunkelheit oder Blindheit durch hochauflösende, räumliche, direkte Darstellung der Umgebung als hörbares Phänomen durch Echopeilung ohne Anwendung Bildgebender verfahren, Datenspeicher und/oder Meßoptik Ist dadurch gekennzeichnet dass eine Utraschallquelle, 2 Ultraschallempfänger, 2 Kopfhörerlautsprecher so mit einem Steuergerät (das aus elektrischem Signalerzeuger und Frequenzteiler besteht) verbunden sind, dass die echos der ausgesendeten Ultraschallimpulse als hörbare Schallimpulse in Stereoton wahrnehmbar werden und informationen über Lage, grösse, Form und Impuls umliegender Umweltbestandteile vermitteln.
Patent DE-202010006053-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Wasserspiel
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Wasserspiel, z. B. einen Fontänenstrahl, mit zumindest einer Wärme erzeugenden Leuchte (3), gekennzeichnet durch eine Flüssigkeitskühlung.
Patent DE-202010007611-U1 (DE)
Title: Steckdosenrahmen für Rundstammblockhaus
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-06-04
Abstract: Gewölbter Steckdosenrahmen für Rundstammblockhäuser, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite so gewölbt ist, dass sie passend am Holz anliegt.
Patent DE-202010011046-U1 (DE)
Title: Sattelpad
IPC: B68C1/12
Filed: 2010-08-04
Abstract: Sattelpad zur Auflage auf ein Reittier, wobei das Sattelpad zwei Seitenteile (1, 5) und ein dazwischen längs verlaufendes Mittelteil (2) hat, wobei die Seitenteile (1, 5) einen Ausschnitt (3, 6) aufweisen, und die Ausschnitte (3, 6) an der Stelle des Sattelpads vorgesehen sind, der bei auf das Reittier aufgelegtem Sattelpad über den rückwärtigen Trapezmuskel-Ansatz zu liegen kommt, und die Ausschnitte (3, 6) eine Größe aufweisen, die ausreichend ist, dass der Bereich des rückwärtigen Trapezmuskelansatzes unbedeckt ist.
Patent DE-202010011440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Ladung auf einer Ladefläche eines Fahrzeugaufbaus
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Ladung auf einer Ladefläche eines Fahrzeugaufbaus (1), aufweisend wenigstens eine zumindest über einen Teil der Längserstreckung des Fahrzeugaufbaus (1) verlaufende Schiene (2), die einen sich über die Längserstreckung der Schiene (2) verlaufenden, an der Innenseite (3) einer Seitenwand (4) des Fahrzeugaufbaus (1) befestigbaren oberen Befestigungsabschnitt (5) und einen über die Längserstreckung der Schiene (2) verlaufenden, mit dem Boden (7) des Fahrzeugaufbaus (1) und/oder einem unter dem Boden (7) angeordneten Tragrahmenelement (8) verbindbaren unteren Befestigungsabschnitt (9) umfasst, wobei der obere Befestigungsabschnitt (5) über einen über die Längserstreckung der Schiene (2) verlaufenden Sicherungsabschnitt (11) mit dem unteren Befestigungsabschnitt (9) verbunden ist, und wobei der untere Befestigungsabschnitt (9) bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Vorrichtung an dem Fahrzeugaufbau (1) zumindest teilweise unter dem Boden (7) des Fahrzeugaufbaus (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsabschnitt (11) bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Vorrichtung an dem Fahrzeugaufbau (1) oberhalb des Bodens (7) angeordnet ist...
Patent DE-202010012629-U1 (DE)
Title: Lichtleiste für Möbel, insbesondere Vitrinen
IPC: A47F11/10
Filed: 2010-09-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für Möbel, insbesondere Vitrinen, bestehend aus einem leistenartigen Profilkörper (2) mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnittsprofil, das von einem ersten Profilschenkelpaar mit zwei gegenüberliegenden Profilschenkeln (3a, 3b) gebildet ist, welche an ihrem einem Ende über einen Quersteg (6) miteinander verbunden sind, und mindestens einer Beleuchtungseinheit (4), die zwischen den Profilschenkeln (3a, 3b) angeordnet ist, wobei die Beleuchtungseinheit (4) aus einem flachen, leistenförmigen Trägerelement (5) gebildet ist, auf dem eine oder mehrere Leuchtdioden (10) aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (2) ein zweites Profilschenkelpaar mit zwei gegenüberlegenden Profilschenkeln (7a, 7b) aufweist, die sich an der dem ersten Profilschenkelpaar abgewandten Seite des Querstegs (6) von diesem wegerstrecken und wenigstens ein Befestigungsmittel (8) zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung (1) aufnehmen, wobei die Stirnseiten (11a, 11b) der Profilschenkel (7a, 7b) des zweiten Profilschenkelpaares in einer Montageebene (12) liegen, zu der das Trägerelement (5) in einem Winkel (α) zwischen 30° und 60° angeordnet...
Patent DE-202010016645-U1 (DE)
Title: Projektionslampe für Fahrzeug
IPC: G09F13/06
Filed: 2010-12-14
Abstract: Projektionslampe für Fahrzeug, umfassend  ein Gehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (2) aufweist und an der Fahrzeugtür (41) oder um die Fahrzeugtür angeordnet ist, und  eine Projektionseinheit (3), die im Aufnahmeraum (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, auf dem Boden der Ausstiegsstelle ein Projektionsbild erzeugen kann und eine Lampe (31), eine Projektionsscheibe (32), eine Doppelkonvexlinse (33) und eine Plankonvexlinse (34) enthält, wobei die Lampe (31) mit der Stromquelle des Fahrzeugs (4) elektrisch verbunden ist, und wobei die Projektionsscheibe (32), die Doppelkonvexlinse (33) und die Plankonvexlinse (34) voneinander einen Abstand haben;  wenn die Lampe (31) im Gehäuse (1) leuchtet, strahlt das Licht durch die Projektionsscheibe (32) und bildet das Bild (321) der Projektionsscheibe (31) durch die Doppelkonvexlinse (33) und Plankonvexlinse (34) ab.
Patent DE-202011000505-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung zum Abgeben von gekühltem, aufbereitetem Wasser
IPC: B67D3/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Abgabevorrichtung zum Abgeben von gekühltem Wasser umfassend – eine Kühleinrichtung (12) zum Kühlen des Wassers, – eine Abgabeeinheit (26) zum Abgeben des gekühlten Wassers aus der Abgabevorrichtung, – eine Zuführleitung (18) zum Zuführen des Wassers von der Kühleinrichtung (12) in die Abgabeeinheit (26), und – ein Fördermittel (22) zum Fördern des Wassers innerhalb der Abgabevorrichtung, gekennzeichnet durch eine Rückführleitung (28) zum Rückführen des Wassers von der Zuführleitung (18) in die Kühleinrichtung (12).
Patent DE-202011002364-U1 (DE)
Title: Die neuen geometrischen Körper und aus der Kombination zur Verwendung in der Mathematik, so wie als Spiel-, Bau-, Architektur-, Technik- und/oder Kunstelemente
IPC: A63F9/12
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die Weise der Zusammenstellung des Würfels aus den Elementen des Oktaeders und die Tetraeder zur Verwendung als Spiel-, Bau-, Architektur-, Technik- und/oder Kunstelemente mit mehreren auf der Basis von Tetraedern und Elementen des Oktaeders gekennzeichnet durch 1. Die Beschreibung der Weise die Bildung „Halb-Oktaeder” 1 Wenn das Oktaeder mit der Ebene nach den Rändern zerschneiden, kann man zwei Halboktaeder zu bekommen. 2. Die Beschreibung der Weise die Bildung „Viertel-Oktaeder” 2 Wenn das Oktaeder mit zwei gegenseitig senkrechten Ebenen zu zerschneiden, die durch den Ränder des Oktaeders gehen, kann man vier Viertel des Oktaeders bekommen. 3. Die Beschreibung der Weise die Bildung „Achtel-Oktaeder” 3 Wenn das Oktaeder mit drei gegenseitig senkrechten Ebenen zu zerschneiden, die durch den Ränder des Oktaeders gehen, kann man acht Achtel des Oktaeders bekommen. 3 4. Die Weise der Zusammenstellung des „großen Würfels” aus 32 „Achtel-Oktaeder” und 8 Tetraeder. 4A, 4B,...
Patent DE-202011003140-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden von Schlauch- und Rohrleitungsabschnitten
IPC: F16L37/12
Filed: 2011-02-24
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden zweier Schlauch- oder Rohrleitungsenden, das im wesentlichen aus mit den Leitungsenden verbundenen und ineinander steckbaren und mit einem Dichtring versehenen Anschlussnippeln sowie einem die Anschlussnippel übergreifenden, zwei Halbschalen aufweisenden, hülsenartigen Element besteht, und die Anschlussnippel ringartige Schultern bilden, die mit den Flanschen des hülsenartigen Elementes mindestens teilweise korrespondieren und ein Anschlussnippel mit einem Gewinde zur Aufnahme einer gegen das hülsenartige Element verschraubbaren Sicherungsmutter versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Aufnahme eines Dichtringes (15) vorgesehene Ausnehmung (14) im überlappenden Anschlussnippel (3) angeordnet ist und das Ende des überlappten Anschlussnippels (2) eine für das Ineinanderstecken erforderliche Einführungshilfe (17) aufweist.
Patent DE-202011003372-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem
IPC: F16J15/14
Filed: 2011-03-01
Abstract: Dichtungssystem, insbesondere Dichtungssystem für Radlageranordnungen von Nutzfahrzeugen, umfassend eine Rotoreinheit (5) und eine Statoreinheit (7), die in einem Lagerbereich (3) drehbar zueinander gelagert sind, wobei die Rotoreinheit (5) eine Nabe (51) und die Statoreinheit (7) eine Achse (71) aufweist, wobei an die Rotoreinheit (5) und die Statoreinheit (7) eine Leckagequelle (52) grenzt, wobei zwischen Leckagequelle und Rotor- und/oder Statoreinheit (5, 7) ein Druckraum (1) vorgesehen ist, und wobei der Druckraum (1) in Richtung des Lagerbereiches (3) mittels einer Hochdruckdichtung (9) abgedichtet ist.
Patent DE-202011101824-U1 (DE)
Title: Handsender
IPC: H04Q9/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Handsender (1) zur Betätigung eines Tors oder einer Tür mit einem Signale aussendenden Sendeelement, einer Rechnereinheit (4) sowie mechanisch betätigbaren Bedienelementen, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Aktivierung und/oder Implementierung wenigstens einer einem Bedienelement zugeordneten Bedienfunktion vorgesehen sind.
Patent DE-202011105488-U1 (DE)
Title: Cinema Tablet - Kino Tablett - Abnehmbarer Tisch für den Kinositz
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Tablett für einen Kinositz, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett eine Ablagefläche (3) für Speisen und einen Becherhalter (4) für Getränke aufweist.
Patent DE-202011105964-U1 (DE)
Title: Windschutz für Feuerzeuge
IPC: F23Q2/50
Filed: 2011-09-21
Abstract: Aufsetzbarer Windschutz für Feuerzeuge, die ein erlöschen der Flamme bei Wind und Zugluft verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Flamme durch zwei gegenüberliegende Wände der Firewall die Flamme umschließen (6) und somit die Flamme durch Wind geschützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz aus 0,3–3 mm dicken nicht brennbaren Material (Edelstahl, Aluminium, u. a.) besteht, welches mindesten 4 cm, maximal 8 cm hoch ist.
Patent DE-202011107283-U1 (DE)
Title: Verschraubbare Lüftungsöse für Hundekissen
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-10-28
Abstract: Verschraubbare Lüftungsöse zur Durchlüftung von Hundekissen und Hundeliegeplätzen, die aus 2 Metalplatten besteht und mit 4 Schrauben zusammengesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderplattunden ist und in der Mitte eine Kreisrunde, perforierte (siebartige) Außen Wölbung (1) besitzt
Patent DE-202011107336-U1 (DE)
Title: Lichtspiel zu Therapiezwecken
IPC: A63F3/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: ie Würfelförmigen Spielsteine haben eine Kantenlänge von 5 cm und sind mit Tunneln versehen. Die Tunneleingänge haben einen Durchmesser von 3 cm. Die Spielsteine können so aneinander gelegt werden, das ein zusammenhängendes Tunnelsystem entsteht.
Patent DE-202012001010-U1 (DE)
Title: Sexspielzeug IV
IPC: A61H21/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Dildo mit einem Schaft und einem der männlichen Eichel nachempfundenen Schaftkopf, dadurch gekennzei der Schaftkopf (2) elastisch und zusammenlegbar ausgeführt sind und zur Benutzung mit einem aushärtenden Schaum verfüllbar sind.
Patent DE-202012003462-U1 (DE)
Title: Linienmechanik zum zweiachsigen Nachführen von Solarflächen
IPC: F24J2/54
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Anzahl von Einzellinienmechaniken (Bild 1, A) mit ihren Längs- und Modulachsen (Bild 1, 4, 6) eine Linienmechanik (Bild 2, A) aufbauen, welche mit Hilfe der neuartigen Modulachsenstellvorrichtung in beschriebener Schubstangenarchitektur ein zweiachsiges Nachführen ermöglicht. Die Erfindung besteht dabei aus folgenden Komponenten und deren funktionaler Anordnung: Längsachse (Bild A1, A4), Längsachsenverbinder (Bild 2, A3), Kupplungen (Bild 2, A4), Längsachsenantrieb (Bild 1, A5), Modulachse (Bild 1, A6), Modulkippstangen (Bild 1, A7), Modulzugarm (Bild 1, A9), Schubstange (Bild 1, A8b), Schubkupplungen (Bild 2, A2) und Modulachsenantrieb (Bild 1, A10). Wesentlich ist die orthogonale Anordnung der Modulkippstangen und des Modulzugarms zu den Längs- und Modulachsen.
Patent DE-202012003879-U1 (DE)
Title: Elastisches Laufelement
IPC: B62D55/24
Filed: 2012-04-17
Abstract: Elastisches Laufelement (1) für Endlosketten eines Raupenfahrzeuges, insbesondere für Endlosketten eines zum Reinigen von Solarmodulen bestimmten Reinigungsgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufelement (1) mit wenigstens einer Umrandung (3) ausgestattet ist, innerhalb derer sich eine Anzahl Noppen (4) befindet, wobei zwischen den Noppen (4) und der wenigstens einen Umrandung (3) einerseits und zwischen den einzelnen Noppen (4) andererseits Zwischenräume (5) gebildet sind und dass in unbelastetem Zustand des Laufelementes (1) die Noppen (4) entweder mindestens gleich hoch sind wie die wenigstens eine Umrandung (3) oder über die wenigstens eine Umrandung (3) überstehen.
Patent DE-202012005939-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Angelstuhl
IPC: A01K97/22
Filed: 2012-07-25
Abstract: Angelstuhl mit einem Sitzteil (a) und einem Rückenteil (b), dadurch gekennzeichnet, dass er ein schwenkbewegliches Kopfteil (c) aufweist, welches vorzugsweise am oberen Ende des Rückenteils schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202012006927-U1 (DE)
Title: Fahrersitzsicherungsvorrichtung
IPC: B60R22/48
Filed: 2012-07-18
Abstract: Fahrersitzsicherheitsvorrichtung für eine offene ungeschlossene Kabine, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrersitzsicherheitsvorrichtung eine Steuer-, Auswerteeinheit aufweist, die in Wirkverbindung mit einem Sensor in der Gurtschnalle im Fahrersitz, einer Zeiterfassungseinheit, einem Sensor in der Gurtschnalle eines Sicherheitsgurts, einer Anlaßvorrichtung oder Fortbewegungsvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Steuer-Auswerteeinheit, welche über mindestens eine Schnittstelleneinheit Informationen des Fahrererkennungssensors und des Sensors in der Gurtschnalle eines Sicherheitsgurts zur Ermittlung eines aktuellen Zustandes der Gurtschnalle, ob geschlossen oder offen, empfängt und diese Informationen auswertet, um einen nicht wirksam angelegten Sicherheitsgurt zu erkennen und eine Lautquelle, nach Starten des Fahrzeugmotors, über eine Zeiterfassungseinheit, nach Erfassen einer definierten ersten Zeit, ansteuert und ein Geräusch mit 50 bis 150 Dezibel für eine zweite definierte Zeit abgibt.
Patent DE-202012011166-U1 (DE)
Title: Tonikum aus Apfelessig, ätherischen Ölen und Propolis
IPC: A61K35/644
Filed: 2012-11-21
Abstract: Das Apfelessigtonikum ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus den Zutaten Apfelessig (am besten Bioapfelessig) (5%ige Säure), Wasser (mit oder ohne Kohlensäure), ätherischen Ölen (Salbei, Zitronenmelisse, Calendula, Kamille, ...) und Propolis besteht.