baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Referenzposition eines von einem Elektromotor bewegten Schließteils
Inventor: FRANZAN GUENTER
IPC: G05B9/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Referenzposition eines von einem Elektromotor bewegten Schließteils mit folgenden Schritten:  S1: Bewegen des Schließteils in Richtung seines geschlossenen Zustandes bei gleichzeitiger Veränderung des Zählerstandes eines Positionszählers bis zum Erreichen einer ersten Anschlagposition des Schließteils,  S2: Erfassung und Zwischenspeicherung des die erste Anschlagposition beschreibenden Zählerstandes des Positionszählers,  S3: Bewegen des Schließteils in Richtung seines geöffneten Zustandes,  S4: Erneutes Bewegen des Schließteils in Richtung seines geschlossenen Zustandes bis zum Erreichen einer zweiten Anschlagposition,  S5 Erfassung eines die zweite Anschlagposition beschreibenden Zählerstandes des Positionszählers,  S6: Überprüfung, ob die die beiden Anschlagpositionen beschreibenden Zählerstände übereinstimmen, und  S7: Festlegung der ersten Anschlagposition als Referenzposition erst bei erkannter Übereinstimmung der Zählerstände.
Patent DE-102008004798-B4 (DE)
Title: Konfigurations- und Anzeigemodul für busvernetzte Teilnehmer
Inventor: REIDT GEORG
IPC: H04L12/24
Filed: 2008-01-17
Granted: 2010-04-01
Abstract: Anordnung zur Konfiguration von Teilnehmern in einem Bus mit mindestens einem Master-Teilnehmer, an dem eine vorbestimmte Anzahl von Slave-Teilnehmern (T1, ... Tn) anschaltbar ist, wobei im Bus ein zu Beginn eines Konfigurationsprozesses vom Master abfragbares Konfigurationsmodul (CFG, CFG-S) eingefügt ist, welches Auskunft gibt über eine Konfiguration der Teilnehmer am Bus, dadurch gekennzeichnet, dass das Konfigurationsmodul (CFG, CFG-S) mit mechanischen Einstellmitteln (10) zur Konfiguration ausgestattet ist, wobei die Einstellmittel aus Auswahlschaltern (10) bestehen, deren Anzahl die Gesamtanzahl der am Bus anschließbaren Teilnehmer (T1, ... Tn) und deren Schalterstellung die Reihenfolge vorhandener und nicht vorhandener Teilnehmer (T1, ... Tn) am Bus vorgibt.
Patent DE-102008009478-B4 (DE)
Inventor: FEILE KLAUS
IPC: B27D1/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2010-07-15
Abstract: The board consists of a core layer with a central layer of solid end grain wood with two mutually parallel board planes essentially perpendicular to its hollow fibers or capillaries and two outer light wood coatings with a density of 250 kg per cubic meter. The core layer is impregnated with fire protection salts. An independent claim is also included for a method of manufacturing a flame-resistant light construction board.
Patent DE-102008016745-B4 (DE)
Title: Lagereinrichtung für einen Spinnrotor
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/12
Filed: 2008-04-02
Granted: 2014-04-03
Abstract: Lagereinrichtung für einen Spinnrotor (3), dessen Rotortasse (26) mit hoher Drehzahl in einem Rotorgehäuse (2) umläuft und der mit seinem Rotorschaft (4) berührungslos in einer Magnetlageranordnung (5) abgestützt ist, wobei die Magnetlageranordnung (5) Permanentmagnetlagerkomponeten (33, 34; 43, 44), eine Mittenlageregelung (51) sowie Begrenzungslager (6, 7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Begrenzungslager (7) der Magnetlageranordnung (5) als Wälzlager (9) ausgebildet ist, dessen innerer Lagerring (28) den Rotorschaft (4) mit Spiel umgibt und dessen äußerer Lagerring (29) in einer Lagerbuchse (18) festgelegt ist, die über ein Außengewinde (36) mit dem Rotorgehäuse (2) verbunden ist, wobei die Lagerbuchse (18) im Bereich eines Außengewindes (36) mit einer zusätzlichen, umlaufenden Nut (37) ausgestattet ist, mit der im Einbauzustand der Lagerbuchse (18) Gewindestifte (39) korrespondieren, die in Gewindebohrungen (40) des Rotorgehäuses (2) einschraubbar sind.
Patent DE-102008028468-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Tisch-Kreissäge mit schwenkbarem Schutzkörper als Schutzschild und damit ausgestattete Tisch-Kreissäge
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: B27G19/02
Filed: 2008-06-14
Granted: 2016-03-03
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Tisch-Kreissäge (10a; 10b), wobei die Tisch-Kreissäge (10a; 10b) einen Sägetisch (12a; 12b) mit einer Sägetisch-Auflagefläche (13) zum Auflegen eines Werkstücks (14a; 14b) und eine Sägeeinheit (15) mit einem Sägeblatt (16) und einem Antriebsmotor (17) zum Antreiben des Sägeblatts (16) aufweist, wobei das Sägeblatt (16) zum Sägen des Werkstücks (14a; 14b) über die Sägetisch-Auflagefläche (13) vorsteht und eine Schneideseite (31) des Sägeblatts (16) zu einem Bedienrand (30) des Sägetischs (12a; 12b) hingewandt ist, so dass durch ein Vorfördern des Werkstücks (14a; 14b) von dem Bedienrand (30) her in Richtung des Sägeblatts (16) und/oder ein Verfahren der Sägeeinheit (15) in Richtung des Bedienrands (30) ein Werkstück-Abtrennteil (39a; 39b) von dem Werkstück (14a; 14b) abtrennbar ist, wobei die Schutzvorrichtung (50a; 50b) einen im Bereich des Bedienrands (30) an einem Lager (60; 95) schwenkbar gelagerten Schutzkörper (51a; 51b) aufweist, der durch Auflegen des Werkstücks (14a; 14b) verdrängbar ist und durch eine Stelleinrichtung (57) bei entferntem Werkstück (14a; 14b) selbsttätig zurückverstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkörper (51a; 51b) durch das Auflegen des Werkstücks (14a; 14b) in eine Inaktivstellung (I) verdrängbar ist, in der eine Schutzkörper-Oberseite (52a; 52b) des Schutzkörpers (51a; 51b) im wesentlichen in einer Ebene mit der Sägetisch-Auflagefläche (13) liegt, und dass der Schutzkörper (51a; 51b) in der Inaktivstellung (I) die Sägetisch-Auflagefläche (13) zum Auflegen des Werkstücks (14a; 14b) vergrößert, dass die Stelleinrichtung (57) zum Verstellen des Schutzkörpers (51a; 51b) in eine Schutzstellung (S) vorgesehen ist, in der der Schutzkörper (51a; 51b) als ein Schutzschild in einen Bewegungsweg (40) des Werkstück-Abtrennteils (39a; 39b) über die Sägetisch-Auflagefläche (13) vorsteht und einen Bediener vor dem Werkstück-Abtrennteil (39a; 39b) schützt, wenn das Sägeblatt (16) das Werkstück-Abtrennteil (39a; 39b) in Richtung des Bedienrands (30) schleudert.
Patent DE-102008033293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in Form eines Schwimmerumschaltventils und Verfahren zum Betreiben eines solchen in einer Anordnung zur Abwasserreinigung bei biologischen Kläranlagen
Inventor: PRAEDEL HUBERT
IPC: F16K31/20
Filed: 2008-07-14
Granted: 2010-04-29
Abstract: Schwimmerumschaltventil (19) umfassend einen Schwimmkörper bestehend aus einer Kunststoffröhre (1) und einem Schwimmer (6), eine flexible Zuleitung (2) und zwei Ventilkugelsitze (3; 4), wobei die Zuleitung (2) in die Kunststoffröhre (1) mündet und die beiden Ventilkugelsitze (3; 4) in zwei flexible Ableitungen (10; 11) münden, sich im Inneren der Kunststoffröhre (1) eine bewegliche Ventilkugel (7) mit magnetischem oder magnetisierbaren Kern befindet, die Kunststoffröhre (1) um eine Achse zwischen zwei Endlagen bewegbar ist und die Ventilkugel (7) je Lage der Kunststoffröhre (1) in deren Inneren bewegbar ist, so dass in einer der beiden Endlagen der Kunststoffröhre (1) die Ventilkugel (7) einen der Ventilkugelsitze (3; 4) verschließt.
Patent DE-102008037922-B4 (DE)
Title: Solarthermischer Tandem-Flachkollektor
Inventor: KUNZ ULRICH
IPC: F24S10/50
Filed: 2008-08-14
Granted: 2010-08-19
Abstract: Solarthermischer Flachkollektor zur Umwandlung von direkter und diffuser Sonnenstrahlung in nutzbare Wärme  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kollektor eine äußere transparente, hagelsichere Abdeckung (1) aufweist,  dass der fluiddurchströmte Absorber (4) eine innere transparente Abdeckung (3) aufweist,  dass der fluiddurchströmte Absorber (4) den oberen Teil des Kollektorgehäuses (7) einnimmt,  dass im unteren Teil des Kollektorgehäuses (7) ein schwarz beschichteter, nicht fluiddurchströmter Absorber (6) angebracht ist,  dass zwischen der Abdeckung des fluiddurchströmten Absorbers (3) und der äußeren transparenten, hagelsicheren Abdeckung (1) ein luftgefüllter Raum (2) besteht und  dass der Abstand zwischen der Abdeckung (3) des fluiddurchströmten Absorbers (4) und der äußeren transparenten, hagelsicheren Abdeckung (1) groß genug ist um Konvektion von Luft durch den Absorber (6) zu gestatten.
Patent DE-102009011627-B4 (DE)
Title: Nockenphasensteller-Anordnung für zweifache unabhängige Nockenphaseneinstellung sowie damit ausgestattete Motoranordnung
Inventor: ROZARIO FREDERICK J
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-03-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Nockenphasensteller-Anordnung (28), die umfasst:eine erste Plattenanordnung (60), die einen ersten Flügel (76) enthält, der an einer ersten Platte (74) befestigt ist und axial von ihr ausgeht, wobei die erste Platte (74) einen ersten Befestigungselementdurchlass (80) definiert;eine zweite Plattenanordnung (62), die einen zweiten Flügel (84) enthält, der an einer zweiten Platte (82) befestigt ist und axial von ihr ausgeht, wobei die zweite Platte (82) einen zweiten Befestigungselementdurchlass (88) definiert;ein Ölkammergehäuse (64), das sich axial zwischen der ersten und der zweiten Platte (74, 82) befindet und eine erste und eine zweite Kammer (94, 96) und eine erste zentrale Bohrung (92) definiert, wobei der erste Flügel (76) in die erste Kammer (94) verläuft und der zweite Flügel (84) in die zweite Kammer (96) verläuft;ein Ölverteilungselement (66), das sich innerhalb der ersten zentralen Bohrung (92) des Ölkammergehäuses (64) befindet und einen ersten Öldurchlass in Verbindung mit der ersten Kammer (94), einen zweiten Öldurchlass in Verbindung mit der zweiten Kammer (96) und einen dritten Befestigungselementdurchlass (107) definiert; undein durch den ersten, durch den zweiten und durch den dritten Befestigungselementdurchlass (80, 88, 107) verlaufendes erstes Befestigungselement (70), das die Nockenphasensteller-Anordnung (28) mit einer Außenwelle (34) einer konzentrischen Nockenwelle (26) koppelt; dadurch gekennzeichnet , dass das Ölkammergehäuse (64) eine Antriebsnabe enthält, die so ausgelegt ist, dass sie durch einen Riemen (29) drehbar angetrieben wird.
Patent DE-102009013014-B4 (DE)
Title: Wellenkraftanlage
Inventor: FRICKE KOLJA
IPC: F03B13/24
Filed: 2009-03-16
Granted: 2012-08-16
Abstract: Um bei einer Wellenkraftanlage zum Antrieb einer Fluidenergieanlage mit mindestens einem Hohlkörper, der einen wasserseitigen Bereich und einen luftseitigen Bereich aufweist, wobei am wasserseitigen Bereich mindestens eine Öffnung, die zum Ein- bzw. Ausströmen von Wasser in dem bzw. aus dem mindestens einen Hohlkörper ausgebildet ist, vorgesehen ist, einen möglichst einfachen Aufbau und guten Wirkungsgrad zu erhalten, wird im luftseitigen Bereich des mindestens einen Hohlkörpers eine Abführleitung zum Äbführen von Luft aus dem mindestens einen Hohlkörper und eine Zuführleitung zum Zuführen von Luft in den mindestens einen Hohlkörper vorgesehen und ferner wird eine Hauptleitung vorgesehen, in der eine Fluidenergieanlage angeordnet ist und die ein erstes Ende, durch das Umgebungsluft in die Hauptleitung einströmen kann und ein zweites Ende, durch das Luft aus der Hauptleitung in die Umgebung ausströmen kann, aufweist, wobei die Zuführleitung mit der Hauptleitung im Bereich zwischen dem ersten Ende und der Fluidenergieanlage und die Abführleitung mit der Hauptleitung im Bereich zwischen Fluidenergieanlage und zweitem Ende verbunden sind.
Patent DE-102009013211-B4 (DE)
Title: Vakuum-Mischvorrichtung für Knochenzement sowie Verfahren zum Mischen von Knochenzement
Inventor: BIELENSTEIN OLIVER
IPC: B01F23/57
Filed: 2009-03-17
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vakuum-Mischvorrichtung (1) für Knochenzement, umfassend einen Mischbehälter (2), welcher an eine Vakuumquelle anschließbar ist und einen Monomerbehälter (10), welcher mit dem Mischbehälter (2) verbindbar ist, wobei der Monomerbehälter (10) eine Membran (18) aufweist und die Vakuum-Mischvorrichtung (1) eine Einstechkanüle (19) umfasst, über die das Monomer in den Mischbehälter (2) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Monomerbehälter (10) teilweise mit einem Gas, insbesondere Luft gefüllt ist, so dass das Monomer bei am Mischbehälter (2) anliegenden Vakuum aus dem Monomerbehälter (10) in den Mischbehälter (2) fließt, wobei das Gasvolumen derart groß ist, dass das Monomer bei anliegendem Vakuum bis zu einem vorgegebenen Füllstand (25) oder vollständig in den Mischbehälter (2) fließt.
Patent DE-102009013601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Walzen von flächigem Gut und Walze einer solchen Vorrichtung
Inventor: HEINISCH OLIVER DIPL ING
IPC: A21C3/02
Filed: 2009-03-18
Granted: 2015-07-02
Abstract: Teig-Walzvorrichtung (1) zum Walzen von flächigen Teigbahnen, mit wenigstens einem umlaufenden Träger- und Transportband (2) zum Transportieren der Teigbahn und mit wenigstens einer gegen die auf dem Träger- und Transportband (2) befindliche Teigbahn andrückbaren, drehangetriebenen Walze (4) mit einer Heizeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche der Walze (4) mit hiervon radial vorstehenden Vorsprüngen (9) ausgebildet ist, deren Größe und Form etwa derjenigen einer aus der Teigbahn durch Zuschneiden zu erzeugenden Pizza entsprechen, daß der endständige, mit der Teigbahn in Kontakt tretende Abschnitt der Vorsprünge (9) der Walze (4) zumindest oberflächig aus einem elektrisch leitfähigen Material gefertigt oder mit einem solchen beschichtet ist, und daß die Heizeinrichtung (5) von einer Induktionsheizeinrichtung gebildet ist, welche sich außenseitig der Walze (4) entlang zumindest eines Teils ihrer axialen Länge erstreckt.
Patent DE-102009015276-B4 (DE)
Title: Haarschneidemaschine mit auswechselbarem Schneidsatz und Schnittlängen-Verstelleinrichtung
Inventor: NIEBERGALL MARTIN
IPC: B26B19/20
Filed: 2009-04-01
Granted: 2015-10-15
Abstract: Haarschneidemaschine mit einem auswechselbaren Schneidsatz, bestehend zumindest aus einem Scherkamm (2) und einem im wesentlichen parallel zur Vorderkante des Scherkammes (2) über einen Mitnehmer (40) in Querrichtung oszillierend antreibbaren Schermesser (3), und einer Schnittlängen-Verstelleinrichtung (20), bestehend zumindest aus einem Betätigungselement (21), das an einem Gehäuse (9) der Haarschneidemaschine angelenkt ist und auf den Schneidsatz derart einwirkt, dass eine relative Verschiebung zwischen dem Scherkamm (2) und dem Schermesser (3) in Längsrichtung möglich ist, wobei an dem Betätigungselement (21) ein Zapfen (26) feststehend angeordnet ist, wobei eine Aufnahme (1) für den Zapfen (26) vorgesehen ist, die an dem Schneidsatz bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition schwenkbar oder kippbar ist.
Patent DE-102009031107-B4 (DE)
Title: Mantel zum Verbinden mit einem Gehäuse eines Elektrogeräts
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-06-29
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mantel (7), welcher dafür vorgesehen ist, mit einem Gehäuse (2) eines Elektrogeräts (1) zum Erhitzen von Speisen verbunden zu werden, wobei der Mantel (7) als Wärmedämmung konfiguriert ist.
Patent DE-102009036033-B4 (DE)
Title: Durchkontaktierung für Halbleiterwafer und Herstellungsverfahren
Inventor: ROHRACHER KARL
IPC: B81C3/00
Filed: 2009-08-04
Granted: 2012-11-15
Abstract: Durchkontaktierung für Halbleiterwafer, bei der  – ein Basis-Wafer (1) mit einem Anschluss-Pad (3) versehen ist,  – ein Abdeck-Wafer (2) auf dem Basis-Wafer (1) angeordnet ist,  – der Abdeck-Wafer (2) eine Schichtstruktur (20) aufweist, die für ein elektronisches Bauelement oder eine integrierte Schaltung vorgesehen ist,  – die Schichtstruktur (20) des Abdeck-Wafers (2) auf einer dem Basis-Wafer (1) zugewandten Seite des Abdeck-Wafers (2) angeordnet ist und auf einer von dem Basis-Wafer (1) abgewandten Seite einen Anschluss-Pad (21) aufweist, der als elektrischer Anschluss des Bauelementes oder der Schaltung vorgesehen ist,  – der Abdeck-Wafer (2) über den Anschluss-Pads (3, 21) durchgehende Öffnungen (25) aufweist,  – eine Lotkugel (5), die mit dem Anschluss-Pad (3) des Basis-Wafers (1) elektrisch leitend verbunden ist, in der Öffnung (25) über diesem Anschluss-Pad (3) angeordnet ist und  – eine weitere Lotkugel (22), die mit dem Anschluss-Pad (21) des Abdeck-Wafers (2) elektrisch leitend verbunden...
Patent DE-102009044714-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement, Halbleitermodul und Verfahren zum Montieren des Halbleiter-Bauelements und zum Handhaben des Halbleitermoduls
Inventor: KILLER THOMAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2009-12-01
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zum Montieren eines Halbleiter-Bauelements, umfassend: Bereitstellen eines an einem elastischen Träger (36) angebrachten Chips (38); Stützen des elastischen Trägers (36) mit einer Versteifung (52, 62, 92); und Entfernen der Versteifung (52, 62, 92) von dem elastischen Träger (36) nach dem Anbringen des elastischen Trägers (36) an einer Platine (32), wobei der elastische Träger (36) an der Platine (32) angebracht bleibt und wobei der elastische Träger (36) ein Elastizitätsmodul zwischen 2 und 12 kN/mm2 aufweist.
Patent DE-102009057007-B4 (DE)
Title: Externer Hauptschalter für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: MEURLE JUERGEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-12-04
Granted: 2012-01-19
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Hybrid- und/oder Elektrofahrzeug, mit einem von außerhalb des Fahrzeugs bedienbaren Hauptschalter für eine Spannungsversorgung und mit einer Sicherung, die den Hauptschalter gegen unautorisierte Bedienung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Sicherungsfreischaltung aufweist, die die Sicherung frei schaltet und damit eine Bedienung des Hauptschalters autorisiert, wenn ein Unfall, eine Systemstörung und/oder ein Servicefall erkannt wird.
Patent DE-102010003660-B4 (DE)
Title: Filtern unter Verwendung eines Impedanzübersetzers
Inventor: DUFRENE KRZYSZTOF
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-04-06
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: einen Empfänger (102, 202, 302, 402) mit einem rauscharmen Verstärker (LNA), wobei der LNA folgende Merkmale aufweist: einen Verstärker (346; 546), der konfiguriert ist, um in einem HF-Bereich zu arbeiten, um ein Gesamtsignal zu empfangen, das eine Komponente bei einer Empfangsfrequenz (fRx) und eine Komponente bei einer Sendefrequenz (fTx) enthält, um die Komponente bei der Empfangsfrequenz zu verstärken und um die verstärkte Komponente bei der Empfangsfrequenz auszugeben; eine erste Last (348; 548), die mit dem Verstärker (346; 546) verbunden ist; einen ersten Mischer (350; 564); eine zweite reaktive Last (352; 382; 552), die mit dem ersten Mischer (350; 564) verbunden ist, wobei der erste Mischer (350; 564) und die zweite reaktive Last (352; 382; 552) parallel mit der ersten Last (348; 548) verbunden sind, wobei die zweite reaktive Last eine Reaktanz aufweist, die, wenn sie durch den ersten Mischer (350; 564) in eine Impedanz übersetzt wird, entweder die Komponente bei der Empfangsfrequenz (fRx) kurzschließt oder der Komponente bei der Sendefrequenz (fTx) eine Leerlaufschaltung präsentiert; und einen zweiten Mischer (543), der mit dem Ausgang des Verstärkers (346; 546) verbunden ist und konfiguriert ist, um die verstärkte Komponente zu mischen und ein resultierendes Signal bei einer Basisbandfrequenz auszugeben; und eine Antenne in Kommunikation mit dem Empfänger; und einen Schalter (355), wobei der Schalter (355) konfiguriert ist, um den ersten Mischer (350; 564) von dem HF-Verstärker zu isolieren, wenn eine Größe der Komponente bei der Sendefrequenz (fTx) unter einem ausgewählten Wert ist.
Patent DE-102010009136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Flüssigkeiten
Inventor: STURZ MANFRED
IPC: A47J37/12
Filed: 2010-02-23
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Flüssigkeiten, mit einem Gestell (2), in dem ein Behältnis (4) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums angeordnet ist, wobei das Behältnis (4) wenigstens abschnittsweise aus einem stromleitenden Material besteht und die Vorrichtung eine ein Magnetfeld erzeugende Induktionseinrichtung (6), welche außerhalb des Behältnisses (4) derart angeordnet ist, dass sie wenigstens eine Außenwandung (4a) des Behältnisses (4) mit einem Magnetfeld beaufschlagt, und zumindest eine erste Sensoreinrichtung (42) sowie zumindest eine Regeleinrichtung (40) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (42) eine Temperaturmesseinrichtung ist, welche derart eingerichtet ist, dass sie die Temperatur des flüssigen Mediums unmittelbar erfasst, und die Regeleinrichtung (40) derart eingerichtet ist, dass sie die Leistung der Induktionseinrichtung (6) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Sensoreinrichtung (42) regelt, wobei die Sensoreinrichtung (42) in einer Seitenwand (4b, 4c) oder in einem Boden (4a) des Behältnisses (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis wenigstens in wenigstens einem Abschnitt aus einem Verbundwerkstoff besteht, wobei eine der Komponenten (66) dieses Verbundwerkstoffes Aluminium enthält und eine zweite Komponente (65, 68) dieses Verbundwerkstoffes einen von Aluminium abweichenden ferromagnetischen Werkstoff, und wobei die erste Komponente (66) eine Schichtdicke zwischen 3 mm und 15 mm aufweist, während die zweite Komponente (65, 68) eine Schichtdicke zwischen 1 mm und 10 mm aufweist, wobei die erste Komponente (66) als Schicht vorliegt, welche zwischen zwei weiteren Schichten der zweiten Komponente (65, 68) angeordnet ist.
Patent DE-102010011277-B4 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Ändern des Ladungszustands eines Batteriesystems
Inventor: KARRER VOLKER
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-03-13
Granted: 2018-09-20
Abstract: Batteriesystem (100, 200), welches aufweist:zwei Zellen (110, 111, 112, 210, 211, 212),einen ersten Ladungstransportpfad (120, 220),einen zweiten Ladungstransportpfad (160, 260),einen elektrischen Leistungspfad (120, 220),einen elektrischen Ladungsausgleichspfad (160, 260),wobei der erste Ladungstransportpfad als elektrischer Leistungspfad eingerichtet ist,wobei der zweite Ladungstransportpfad als elektrischer Ladungsausgleichspfad eingerichtet ist,wobei die zwei Zellen (110, 111, 112, 210, 211, 212) über den elektrischen Leistungspfad (120) in Serie geschaltet sind und der elektrische Leistungspfad (120) zum Laden und Entladen der Zellen (110, 111, 112, 210, 211, 212) eingerichtet ist,wobei der elektrische Ladungsausgleichspfad (160, 260) zum Spannungsausgleich zwischen den zwei Zellen eingerichtet ist undwobei das Batteriesystem (100, 200) derart eingerichtet ist, dass ein Steuersignal zum Steuern des Spannungsausgleichs auf einem der beiden Ladungstransportpfade übertragbar ist.