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Patent DE-102018220147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines wechselrichters zum antreiben eines motors
Inventor: LEE YONG JAE
IPC: H02P21/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Wechselrichters zum Antreiben eines Motors umfasst: einen Stromregler, der eingerichtet ist, um eine d-q-Achsen-Spannungsreferenz zu erzeugen, um zu ermöglichen, dass ein d-q-Achsen-Stromerfassungswert, der durch Messen eines von dem Wechselrichter an den Motor zugeführten Stromes erhalten wird, auf die d-q-Achsen-Stromreferenz zum Antreiben des Motors konvergiert, und einen Spannungsmodulator, der eingerichtet ist, um ein Schalten des Wechselrichters durch selektives Anwenden einer aus einer Mehrzahl von vorgegebenen Pulsweitenmodulationen (PWM) auf der Grundlage eines Punktes zu steuern, an dem sich die d-q-Achsen-Spannungsreferenz in einem Spannungsvektordiagramm mit hexagonalem Raum befindet.
Patent DE-102018221417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Netzwerkverteiler zum Melden einer Störung in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: HACKL UWE
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Melden eines aktuellen Status mindestens einer Kommunikationsverbindung (211) zwischen einem Netzwerkverteiler (201) und mindestens einem mit dem Netzwerkverteiler über mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (219, 221) verbundenen Kommunikationsteilnehmer (205) wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Überprüfen der mindestens einen Kommunikationsverbindung zwischen dem Netzwerkverteiler und dem mindestens einen Kommunikationsteilnehmer mittels einer von dem Netzwerkverteiler umfassten Recheneinheit,
 - Übertragen einer Netzwerkmanagementbotschaft zumindest an alle weiteren an dem Netzwerkverteiler angeschlossenen Kommunikationsteilnehmer (203) unter Verwendung lediglich eines Netzwerkmanagementprotokolls, wobei die Netzwerkmanagementbotschaft für den Fall, dass die mindestens eine überprüfte Kommunikationsverbindung gestört ist, eine Störungsmeldung über einen Verbindungsstatus zu dem mindestens einen die mindestens eine überprüfte Kommunikationsverbindung mit dem Netzwerkverteiler verbundenen Kommunikationsteilnehmer umfasst.
Patent DE-102019000015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz persönlicher Informationen in einem Netzwerk
Inventor: THOMAS HANS HENNING
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-01-07
Abstract: Um in einem Netzwerk (1), insbesondere dem Internet, bereits vorhandenen personenbezogene Informationen (2, 2') vor einer unerwünschten Zusammenstellung und/oder Nutzung durch zumindest einen Dritten (4), also z.B. Werbeanbieter, Datensammler oder schlimmstenfalls Internetkriminelle zu schützen, wird vorgeschlagena.) zumindest einen personenbezogenen Datensatz (5) zu erstellen, der sowohl auf die Person (3) zutreffende Informationen (5.1) als auch auf die Person (3) unzutreffende Informationen (5.2) beinhaltet, undb.) diesen Datensatz (5) in dem Netzwerk (1) für den Dritten (4) zugreifbar abzulegen.
Patent DE-102019000675-A1 (DE)
Title: Nutzen eines modells auf der basis eines tiefen neuronalen netzwerks zum identifizieren von visuell ähnlichen digitalen bildern auf der basis von nutzer-ausgewählten visuellen eigenschaften
Inventor: LIN ZHE
IPC: G06T1/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme, Verfahren und nicht-flüchtige computerlesbare Medien zum Nutzen eines Modells auf der Basis eines tiefen neuronalen Netzwerks zum Identifizieren von ähnlichen digitalen Bildern für digitale Abfragebilder. Beispielsweise nutzen die offenbarten Systeme ein Modell auf der Basis eines tiefen neuronalen Netzwerks zum Analysieren von digitalen Abfragebildern zum Erzeugen einer Darstellung auf der Basis von tiefen neuronalen Netzwerken der digitalen Abfragebilder. Darüber hinaus können die offenbarten Systeme Ergebnisse von visuell ähnlichen digitalen Bildern für die digitalen Abfragebilder auf der Basis eines Vergleichens der Darstellung auf der Basis von tiefen neuronalen Netzwerken mit Darstellungen von in Frage kommenden digitalen Bildern erzeugen. Ferner können die offenbarten Systeme visuell ähnliche digitale Bilder auf der Basis von Nutzerfestgelegten Eigenschaften und Bildmasken zum Betonen von spezifischen Eigenschaften oder Abschnitten von digitalen Abfragebildern identifizieren.
Patent DE-102019003033-A1 (DE)
Title: Strom verbrauchsoptimierung von drahtlosen kommunikationssystemen für die auslieferung von inhalten
Inventor: AGARWAL AMIT RAJENDRA
IPC: H04W52/34
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Vorrichtung, die das erfindungsgegenständliche drahtlose Kommunikationssystem implementiert, kann einen oder mehrere Speicher und einen oder mehrere Prozessoren, die mit dem einen oder den mehreren Speichern gekoppelt sind, aufweisen. In einigen Aspekten sind der eine oder die mehreren Prozessoren dafür konfiguriert, Folgendes zu veranlassen: das Empfangen eines ersten Frame, der eine Angabe aufweist, dass für die Station Daten vorliegen, die an einem Zugangspunkt zwischengespeichert sind, das Ermitteln in Reaktion auf den ersten Frame, ob eine gemessene Zwischenspeichertiefe einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, das Empfangen eines zweiten Frame, der einen vorbestimmten Betrag an zwischengespeicherten Daten basierend auf der gemessenen Zwischenspeichertiefe aufweist, das Übergehen, nachdem der vorbestimmte Betrag an zwischengespeicherten Daten empfangen worden ist, in einen Schlafmodus für eine erste vorbestimmte Zeitdauer, wenn die gemessene Zwischenspeichertiefe den vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und das Übergehen in den Schlafmodus für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer, die kürzer als die erste vorbestimmte Zeitdauer ist, wenn die gemessene Zwischenspeichertiefe den vorbestimmten Schwellenwert nicht überschreitet.
Patent DE-102019005649-A1 (DE)
Title: Modulare Strassenbahn
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Mobilitätssystem für Innenstädte, in dem fahrerlose Fahrzeuge auf virtuellen Schienen fahren, die auf der Fahrbahn aufgebracht sind und die Fahrzeuge aus einzelnen Modulen bestehen, die selbst fahrfähig sind so dass der Verbund dieser Module wie eine große Straßenbahn fahren kann, jedoch ohne an Haltestellen stoppen zu müssen, weil stattdessen die Module einzeln aus dem Verbund ausscheren und auf einer Standspur Passagiere wechseln während die Gesamtformation weiterfährt.
Patent DE-102019006355-A1 (DE)
Title: 1-K Funktionsstruktur für aerobe Klebstoffe mit steuerbaren kapillaren und benetzungsfördernden Topographien
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: F16B11/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestiger, Fügeteilflächen und Produkte mit 1K-Funktionsstruktur für aerobe Klebstoffe mit steuerbaren kapillaren und benetzungsfördernden Topographien zur Anhaftung von Feuchtigkeit für Aushärtereaktionen aerober 1-K Klebstoffe.
Patent DE-102019007732-A1 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
IPC: A01D34/86
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem translatorisch beweglichen Ausleger (3), der zumindest einen Arbeitskopf trägt, oder sonstigem Arbeitsgerät, wird so ausgebildet, daß zur Bewirkung der Translationsbewegung zumindest eine mehrstufige Zylinderanordnung (12) vorgesehen ist, die eine radial äußere Zylinderhülse (13) umfaßt, die auf zumindest einer mittleren Zylinderhülse (14) verfahrbar ist, wobei die mittlere Zylinderhülse (14) ihrerseits auf einer radial inneren Kolbenstange (15) verfahrbar ist.
Patent DE-102019104621-A1 (DE)
Title: Bürstenaggregat
Inventor: DODDEMA JAN FREDERIK
IPC: B24B9/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bürstenaggregat zur Bearbeitung der Oberfläche eines Werkstückes (1). Dazu verfügt das Bürstenaggregat über einen rotativ antreibbaren Bürstenhalter (5) und eine Ringbürste (6, 8) mit einem Borstenkranz (6) mit nach außen abstehenden Borsten (7). Erfindungsgemäß ist die Ringbürste (6, 8) vorzugsweise oszillierend axial verstellbar ausgebildet.
Patent DE-102019105787-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Hubladebühne sowie Verfahren zur Sicherungsüberwachung einer Hubladebühnenbewegung für ein entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: B60P1/44
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, wie beispielsweise einen Lastkraftwagen, wobei das Kraftfahrzeug eine ferngesteuert bewegbare Hubladebühne, eine erste Sensoreinrichtung, mindestens eine zweite Sensoreinrichtung und eine Sicherungseinrichtung umfasst. Hierbei ist die erste Sensoreinrichtung ausgebildet, einen Bewegungsbereich der Hubladebühne zumindest teilweise zu erfassen, während die mindestens eine zweite Sensoreinrichtung ausgebildet ist, einen Bereich außerhalb des Bewegungsbereichs der Hubladebühne, beispielsweise einen Seiten- und/oder Frontbereich des Kraftfahrzeugs, zu erfassen. Durch das kombinierte Auswerten bzw. Fusionierung der Sensordaten der verschiedenen Bereiche durch die Sicherungseinrichtung wird auf vorteilhafte Weise die Betriebssicherheit bei der Bedienung der Hubladebühne erhöht, da dadurch auch sich erst anbahnende Gefahrensituationen vorausschauend erkannt werden können. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Sicherungsüberwachung einer Hubladebühnenbewegung für ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019117214-A1 (DE)
Title: Kontakthöckerkissenumfassung, Kontakthöckerverbinder, elektrisches Bauteil, elektrische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen
Inventor: BYWALEZ ROBERT
IPC: H01L23/485
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es ist eine Kontakthöckerkissenumfassung bereitgestellt, die eine verbesserte Zuverlässigkeit einer Kontakthöckerverbindung bereitstellt. Die Kontakthöckerkissenumfassung umfasst ein Elektrodenkissen, eine UBM und eine erste Abschirmung. Die erste Abschirmung deckt wenigstens einen ersten Umfangsbereich des Elektrodenkissens ab. Die erste Abschirmung ist bereitgestellt und ist dazu ausgelegt, den ersten Umfangsbereich von einem schädlichen Einfluss der Umgebung abzuschirmen.
Patent DE-102019118099-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: HIRTH HANNES
IPC: H01M10/659
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem (1) umfassend einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher (2), eine mit dem elektrischen Energiespeicher (2) wärmeleitend gekoppelte Temperiereinrichtung (3) mit einem Speichergehäuse (4) zur Speicherung eines Temperiermediums, und eine Heizeinrichtung (5) zur Aufheizung des Temperiermediums. Gemäß der Erfindung ist ein Latentwärmespeicher (6) vorhanden, der in den Temperierkreislauf der Temperiereinrichtung (3) zur Aufheizung des Temperiermediums eingebunden ist.
Patent DE-102019120012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren zur Ammoniaksynthese durch Reduktion von Eisenoxiden
Inventor: ECKERT RENE
IPC: B01J37/16
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung von Katalysatoren und Katalysatorvorgängern zur Ammoniaksynthese, umfassend die Verfahrensschritte:(A) Eisenoxide werden zur Aktivierung der Katalysatoren unter Verwendung zumindest eines reduzierenden Gases und mittels Aufheizens reduziert,(B) die Konzentration des während der Reduktion in der Gasphase gebildeten Wassers wird mittels nicht-dispersiver Infrarotspektroskopie (NDIR) gemessen, und(C) die Flussrate des reduzierenden Gases und/oder die Aufheizrate werden in Abhängigkeit von der Konzentration des gebildeten Wassers eingestellt.
Patent DE-102019126450-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-10-01
Abstract: Rotorvorrichtung (10) für einen Elektromotor, aufweisend eine Vielzahl von Rotorblechen (20), welche entlang einer Rotorachse (RA) miteinander flächig kontaktierend gestapelt sind, wobei wenigstens ein Rotorblech (20) als Kühlblech (30) ausgebildet ist und wenigstens einen radial zur Rotorachse (RA) verlaufenden Kühlausschnitt (32) aufweist, welcher zusammen mit Kontaktflächen (22) von angrenzenden Rotorblechen (20) in Form von Trennblechen (40) einen abgedichteten Kühlhohlraum (50) ausbildet mit einem radial außenliegenden Wärmeaufnahmeabschnitt (52) und einem radial innenliegenden Wärmeabgabeabschnitt (54), wobei weiter der Kühlhohlraum (50) mit einem Kühlfluid (KF) gefüllt ist und ein zentraler Kühlkanal (60) in wärmeübertragender Verbindung mit dem Wärmeabgabeabschnitt (54) angeordnet ist für eine Förderung von Abführfluid (AF) zur Aufnahme von Wärme vom Kühlfluid (KF) am Wärmeabgabeabschnitt (54) und zur Abfuhr der aufgenommenen Wärme.
Patent DE-102019126645-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: AKIYAMA TADASHI
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenfahrzeug vorgeschlagen, das eine Unterdrückung der Beschädigung eines Brennstoffzellenstapels und einer Hochspannungskomponente als wichtige Komponenten auf das Minimum ermöglicht, wenn das Fahrzeug von einer Vorderseite kollidiert. Ein Ionenaustauscher als erste Komponente beinhaltet einen Rohrabschnitt und einen Kappenabschnitt. Wenn die Vorderseite des Brennstoffzellenfahrzeugs kollidiert, verformt sich der Rohrabschnitt aufgrund einer Aufpralllast durch einen Kühler als zweite Komponente, die sich in Richtung des Ionenaustauschers bewegt, um einen Aufprall durch den Kühler abzudämpfen. Der Kappenabschnitt begrenzt die zusätzliche Verformung eines Dämpfungsabschnitts, wenn die Aufpralllast durch den Kühler eine vorbestimmte Größe oder mehr erreicht. Ein Stapelrahmen und ein Chassis sind über Halterungen so verbunden und befestigt, dass der Stapelrahmen aufgrund der Aufpralllast durch den Kühler vom Chassis gelöst wird, wenn die Verformung des Rohrabschnitts durch den Kappenabschnitt begrenzt wird.
Patent DE-102019127746-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Verdichten eines dampfförmigen Fluids und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen (1) zum Verdichten eines dampfförmigen Fluids. Eine Vorrichtung (1) weist einen Stator (5) und einen Rotor (8) auf, welche sich entlang einer gemeinsamen Längsachse (9) erstreckend innerhalb eines Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei der Stator (5) den Rotor (8) in radialer Richtung umschließt. Zwischen einer Innenseite einer Wandung des Gehäuses (2) und einer Außenseite einer Wandung des Stators (5) ist ein Zwischenraum (10) ausgebildet. Das Gehäuse (2) weist ein erstes Gehäuseelement (2-1a, 2-1b) und ein zweites Gehäuseelement (2-2a, 2-2b) auf, welche jeweils mit zueinander ausgerichteten Auflageflächen (3) das Gehäuse (2) verschließend aneinander anliegend angeordnet sind. Dabei ist zwischen den Auflageflächen (3) der Gehäuseelemente ein Dichtelement (11, 11-1, 11-2, 11-3, 11-4, 11-5, 11-6, 11-7, 11-8) vorgesehen. Das Dichtelement (11, 11-1, 11-2, 11-3, 11-4, 11-5, 11-6, 11-7, 11-8) weist die Form einer Kreisringscheibe mit einer umfänglich umlaufenden Ausformung (17) und mindestens einem Dichtbereich (18, 18-1, 18-2, 18-3) auf. Die Ausformung (17) korrespondiert in Umfangsrichtung mit einer Kontur der Auflageflächen (3). Der Dichtbereich (18, 18-1, 18-2, 18-3) ist den Zwischenraum (10) zumindest teilweise verschließend ausgebildet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtungen (1) zum Verdichten eines dampfförmigen Fluids sowie eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtungen (1).
Patent DE-102019128646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen zwei Benutzerendgeräten und Benutzerendgerät für die Übertragung von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04L1/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem ersten Benutzerendgerät und einem zweiten Benutzerendgerät in einem 5G Telekommunikationssystem, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte aufweist:- Erzeugung eines Codeworts c, das einen Informationsvektor u' mit k' Informationsbits und einen Paritätsvektor p mit m Paritätsbits umfasst;- Verarbeitung des Codeworts c durch ein Nachbearbeitungsverfahren, um ein verarbeitetes Codewort c' zu erhalten; und- Übertragung des verarbeiteten Codeworts c' von dem ersten Benutzerendgerät zu dem zweiten Benutzerendgerät.Bei dem Verfahren wird der Paritätsvektor p in einen ersten Paritätsteilvektor p1mit m1Paritätsbits und einen zweiten Paritätsteilvektor p2mit m2Paritätsbits unterteilt. Zudem wird ein zweiter verarbeiteter Paritätsteilvektor p2' erzeugt, indem der zweite Paritätsteilvektor p2durch einen binären Akkumulator geleitet wird. Der binäre Akkumulator ist dazu ausgelegt, den zweiten Paritätsteilvektor p2in den verarbeiteten Paritätsteilvektor p2' wie folgt zu verarbeiten:p2'(i)=p2'(i−1)XOR p2(i);wobeip2'(i) das i-te Bit des verarbeiteten zweiten Paritätsteilvektors p2', p2'(i - 1) das (i -1)-te Bit des verarbeiteten zweiten Paritätsteilvektors p2' und p2(i) das i-te Bit des zweiten Paritätsteilvektors p2bezeichnet.
Patent DE-102019128863-A1 (DE)
Title: Verteilerkopf für eine pneumatisch arbeitende Verteilmaschine
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C15/04
Filed: 2019-10-25
Abstract: Verteilerkopf für eine pneumatisch arbeitende Verteilmaschine für körniges und/oder gekörntes Gut, wie Saatgut, Dünger u. dgl., wobei der Verteilerkopf über eine pneumatisch beaufschlagte und ein Steigrohr aufweisende Förderleitung mit einem Vorratsbehälter verbunden ist, wobei das aufrecht stehende Steigrohr von unten in den Verteilerkopf einmündet und dem Steigrohr gegenüberliegend ein Prallorgan auf der inneren Oberseite des Verteilerkopfes sich befindet, wobei der Verteilerkopf eine kreisförmige Außenwand mit einer Vielzahl von Ausgangsöffnungen aufweist, wobei zumindest einigen der Ausgangsöffnungen Absperrvorrichtungen zugeordnet sind, wobei an den Ausgangsöffnungen zu Ausbringorganen führende Leitungen angeschlossen sind. Um eine Verbesserung der Querverteilung zu erreichen bzw. eine Optimierung der Querverteilung bei zumindest teilweiser Absperrung der Ausgangsöffnung und/oder der Absperrung zumindest einiger der Ausgangsöffnungen auf die geöffneten Ausgangsöffnungen zu erreichen, ist vorgesehen, dass das Prallorgan des Verteilerkopfes rotationssymmetrisch ausgestaltet und mittels zumindest einer Drehlagerung an dem Verteilerkopf rotierbar auf der inneren Oberseite des Verteilerkopfes angeordnet ist.
Patent DE-102019129201-A1 (DE)
Title: Touchscreen, Touchscreen-Anordnung und Verwendung eines Touchscreens oder einer Touchscreen-Anordnung
Inventor: LOCH RICHARD
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Touchscreen (14), wobei der Touchscreen (14) eine Projektionsfläche (16) aufweist, auf die mittels einer Projektionseinrichtung (12) ein Bild projizierbar ist, wobei der Touchscreen (14) eine Sensoranordnung (20) zum Erfassen von Berührungen der Projektionsfläche (16) durch Finger und/oder ein Zeigergerät aufweist. Bei der Projektionsfläche (16) handelt es sich um eine Oberfläche einer Quarzschicht (18).
Patent DE-102019132010-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungssystem
Inventor: HORNUNG HANS-GEORG
IPC: H01R13/193
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Steckverbindungssystem (10) umfassend ein erstes und ein zweites Steckerelement (12, 14), die konzipiert sind, für die Herstellung einer elektrischen Verbindung beim Aufeinander-zu-Bewegen in einer Steckrichtung (x) ineinander zu greifen. Wenigstens das erste Steckerelement (12) weist dabei wenigstens einen Vorsprung (18, 42) auf, der an einer ersten Seite wenigstens ein erstes elektrisches Kontaktelement (20) und an einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite wenigstens ein zweites elektrisches Kontaktelement (22) aufweist, wobei zwischen dem ersten und zweiten elektrischen Kontaktelement wenigstens ein federelastisches Element (20; 54, 56) angeordnet ist. Weiterhin weist wenigstens das zweite Steckerelement (14) wenigstens eine Ausnehmung (28, 40) für die Aufnahme des Vorsprungs (18, 42) auf, wobei die Ausnehmung ein erstes komplementäres Kontaktelement (30) und ein zweites komplementäres Kontaktelement (32) aufweist, die an einander zugewandten Seiten in der Ausnehmung (28, 40) angeordnet sind. Der Abstand der komplementären Kontaktelemente (30, 32) in der Ausnehmung (28, 40) ist derart bemessen, dass das erste und zweite Kontaktelement (20, 22) beim Einschieben des Vorsprungs (18, 42) in die Ausnehmung (28, 40) in Kontakt mit dem komplementären ersten und zweiten Kontaktelement (30, 32) kommen und dabei gegen das federelastische Element (20; 54, 56) ausgelenkt werden. Dies führt zu einer langlebigen und temperaturbeständigen elektrischen Steckverbindung.
Patent DE-102019133108-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung sowie elektrischer Verbinder
Inventor: PANITZ GREGOR
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktvorrichtung (20), insbesondere ein männliches Terminal (20), für einen elektrischen Verbinder (1), wobei die Kontaktvorrichtung (20) mit ihren Querschnitten (Q) in eine Längsrichtung (Lr) erstreckend ausgebildet ist; umfassend einen elektromechanischen Kontaktabschnitt (210) zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Gegenterminals (60) und einen elektromechanischen Anschlussbereich (250) zum elektrischen Weiterkontaktieren der Kontaktvorrichtung (20); wobei der Kontaktabschnitt (210) selbst einen mechanischen Befestigungsbereich (215) der Kontaktvorrichtung (20) zum Befestigen der Kontaktvorrichtung (20) an/in einem Substrat (10) wenigstens teilweise aufweist oder vollständig umfasst.
Patent DE-102019134040-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: OBERSCHEIDT MARTIN
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (1, 100) weist eine eine an eine hydraulische Druckquelle anschließbare, in einem ersten Gehäuseteil (2, 200) aufgenommene, einen Fluidkanal (31, 301) aufweisende Eingangshohlwelle (3, 300) auf mit wenigstens einem seitlichen oder axialen Eingang (32, 302) und wenigstens einem seitlichen Ausgang (33, 303), wenigstens eine mit der Eingangshohlwelle (3, 300) fluidisch gekoppelte, in einem zweiten Gehäuseteil (4, 400) aufgenommene, einen Fluidkanal (61, 601) aufweisende Ausgangshohlwelle (6, 600) mit wenigstens einem seitlichen Eingang (62, 602) und wenigstens einem seitlichen oder axialen Ausgang (63, 603), wobei die Eingangshohlwelle (3, 300) und/oder die Ausgangshohlwelle (6, 600) relativ zum jeweiligen Gehäuseteil (2, 200, 4, 400) um ihre Längsachse rotierbar gelagert ist, wobei zumindest zwischen dem Eingang (32, 62, 302, 602) oder Ausgang (33, 63, 303, 603) der Eingangshohlwelle (3, 300) oder dem Eingang (62, 602) der wenigstens einen Ausgangshohlwelle (6, 600) und einem Innenmantel (53, 73, 503, 703) einer Dichtungsbuchse (5, 7, 500, 700) eine erste Kammer (51, 71, 501, 701) vorgesehen ist, wobei die Dichtungsbuchse (5, 7, 500, 700) orts- und drehfest am jeweiligen Gehäuseteil (2, 200, 4, 400) festgelegt und ein Teilstück der Eingangshohlwelle (3, 300) oder Ausgangshohlwelle (6, 600) umgreifend angeordnet ist, wobei sich axial von der ersten Kammer (51, 71, 501, 701) erstreckende Bereiche des Innenmantels (53, 73, 503, 703) der Dichtungsbuchse (5, 7, 500, 700) mit dem Außenmantel der Eingangshohlwelle (3, 300) oder der Ausgangshohlwelle (6, 600) eine Spaltdichtung (12) bilden.