baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015070-U1 (DE)
Title: Fondvergitterung
IPC: B60R21/06
Filed: 2007-10-30
Abstract: Fondvergitterung;
mit zwei Außenstäben, die
jeweils ein offenes oberes Ende und gegenüberliegend ein nach außen abgewinkeltes
Bein aufweisen, wobei an dem offenen oberen Ende jedes Außenstabs
ein erstes Verstellglied drehbar angeordnet ist; mit einem zwischen den
beiden Außenstäben angeordneten
Innenstab, der über
zwei Querstreben mit den Außenstäben verbunden ist,
wobei an einem offenen oberen Ende des Innenstabs ein zweites Verstellglied
angeordnet ist; mit einem Kopfstück,
welches drei Verlängerungen
aufweist, die jeweils verschieblich in die offenen oberen Enden
der beiden Außenstäbe bzw.
des Innenstabs eingesteckt sind, wobei die ersten Verstellglieder
bzw. das zweite Verstellglied die drei Verlängerungen an den Außenstäben bzw.
an dem Innenstab festsetzen, gekennzeichnet durch eine Stellstange, die
beweglich an einer der drei Verlängerungen
angeordnet, und an ihrem distalen Ende mit einer Scheibe versehen
ist.
Patent DE-202007016609-U1 (DE)
Title: Motorgetriebener rückentragbarer Erdlochbohrer zum Bohren von Löchern verschiedener Durchmesser
IPC: E21B3/02
Filed: 2007-11-27
Abstract: Motorgetriebener
Erdlochbohrer zum Sägen
von zum Bohren von Löchern
verschiedener Durchmesser dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1)
drehbar in einem Rucksackgestell (2) auf dem Rücken getragen wird, dass der
Bohrer (3) nicht starr sondern drehbar über eine bewegliche biegsame
Welle (4) mit dem Motor verbunden ist (kann dadurch in jegliche
Richtung bewegt werden) und der Bohrteil mittels Aushubvorrichtung problemlos
aus dem Bohrloch gehoben werden kann.
Patent DE-202007017306-U1 (DE)
Title: Schrank mit Stoßleisten
IPC: A47B67/04
Filed: 2007-12-12
Abstract: Schrank,
aufweisend:  einen Hohlkörper
(10) mit einem Oberrand (11), einem Unterrand (12) und einer Mehrzahl
von Eck-Rändern
(13),  eine Mehrzahl von Schubfächern (20), die in dem Hohlkörper (10)
verschiebbar montiert sind, und  eine Mehrzahl von Stoßleisten,
die an den Rändern
(11, 12, 13) des Hohlkörpers
(10) angebracht sind.
Patent DE-202007019391-U1 (DE)
Title: Aussparungs- bzw. nutgebundene und dadurch an festen Flächen variabel positionierbare modifizierte Ankerschraube
IPC: F16B35/00
Filed: 2007-07-12
Abstract: Aussparungs- bzw. nutgebundene und dadurch an festen Flächen variabel positionierbare modifizierte Ankerschraube (3), gekennzeichnet dadurch, dass die modifizierte Ankerschraube (3) einen keil- oder schwalbenschwanzförmigen Ansatz (2), der an einem Ende ihres Gewindeschaftes fest angebracht ist, besitzt, welcher in eine Aussparung (5) in Form eines in definierter Länge vorliegenden Schlitzes an der Oberfläche eines aus mineralischen Bestandteilen bestehenden Bauelementes einsetzbar ist, wobei der Formschluss mit der Innenkontur der Aussparung (5) an jeder gewünschten Position bei Parallellage der beiden Teilflächen des keil- oder schwalbenschwanzförmigen Ansatzes (2) gegeben ist und am nach außen weisenden Gewindeschaft der modifizierten Ankerschraube (3) ein Befestigungsmittel in Kombination mit einem Unterlegelement angebracht ist.
Patent DE-202008000113-U1 (DE)
Title: Modifizierte Backfolie zur Fettreduzierung von aufzubackenden Lebensmitteln/Fertiggerichten
IPC: A21B3/13
Filed: 2008-01-02
Abstract: Kapillar
wirkende Backfolie zur Fettabsaugung beim Zubereiten von Speisen
mit einer Wärmequelle
dadurch gekennzeichnet dass als Ausgangsbasis ein normales, ein-
oder beidseitig beschichtetes Standard Backpapier (1) zur Verwendung
kommt
Patent DE-202008002536-U1 (DE)
Title: Innenraum Obertasche für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-02-22
Abstract: Innenraum
Obertasche für
Kraftfahrzeuge so gestaltet, dass eine oder mehrere zusammenroll-, zusammenzieh-
oder zusammenraffbare Taschen im oberen Bereich des Kraftfahrzeugs
montiert sind und zur Bedienung nach unten geöffnet werden können.
Patent DE-202008002568-U1 (DE)
Title: Gurtverriegelung
IPC: B60R22/30
Filed: 2008-02-23
Abstract: Die
Gurtverriegelung ist dadurch gekennzeichnet, daß:  ein Gehäuse dem
eines Gurtschlosses angepaßt
und mit diesem lose oder starr verbunden ist.
Patent DE-202008002959-U1 (DE)
IPC: G05G5/03
Filed: 2008-03-01
Abstract: The invention relates to an electric installation device (1), such as a rotary switch or a control dial, in particular a latching potentiometer, comprising a cover (2) and with a rotatably mounted actuation member (3) that initiates a switching or controlling step by way of a rotation about an adjustment axis (X) that penetrates the cover (X), with a first and a second latching element (5, 6) that cooperate together in spring-loaded fashion in the direction of the adjustment axis (X), the first of said latching elements (5) being disposed at the actuation member (3) and the section latching element (6) thereof being disposed at the cover (2). In order to achieve a longer lifespan of such a device (1) while maintaining a simple constructive design and high functional certainty, and moreover to produce an audible clicking when the actuation member (3) is rotated, it is proposed that the first latching element (5) be configured by means of annular latching depressions (5) in the actuation member (3) and that the second latching element (6) be configured as at least one spring tongue (6a, 6b, 6c) disposed at the cover (2), said tongue comprising a detente (7a, 7b, 7c).
Patent DE-202008003817-U1 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Kniegelenkendoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2008-03-07
Abstract: Medizinisches
Implantat (10) mit einem ersten Implantatteil (12) und einem zweiten
Implantatteil (14), zu deren Verbindung eine Verbindungseinrichtung (76)
vorgesehen ist, wobei zumindest das erste Implantatteil (12) eine
Verbindungselementaufnahme (28) aufweist, in der mindestens ein
Verbindungselement (82) der Verbindungseinrichtung (76) anordenbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (86)
zur Sicherung des mindestens einen Verbindungselementes (82) in der
Verbindungselementaufnahme (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202008004348-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufputzmontage von Modulen
IPC: H02G3/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Vorrichtung
zur Aufputzmontage von Modulen (10,20) dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung eine Montageelement (1) und Befestigungsmittel (2,
11, 12, 21, 22) zur Fixierung der Module an dem Montageelement aufweist,
wobei das Montageelement wenigstens einen Kanal (3, 4) für
die elektrischen Leitungen der Module aufweist.
Patent DE-202008005469-U1 (DE)
Title: Ventil mit pneumatischer Antriebseinheit
IPC: F16K1/00
Filed: 2008-04-18
Abstract: Ventil
mit einer pneumatischen Antriebseinheit, die einen Zylinder, einen
im Zylinder axial verschiebbaren Kolben und eine axiale Spindel
aufweist, die am Kolben axial starr befestigt ist und mit ihrem
vom Kolben abgewandten Ende ein Ventilelement betätigt, wobei der
Kolben den Zylinder in eine dem Ventil zugewandte Zylinderkammer
und in eine vom Ventil abgewandte Zylinderkammer teilt, dadurch
gekennzeichnet, dass bei einheitlicher Ausführung des Zylinders die Spindel
in zwei verschiedenen Ausführungen
einsetzbar ist:  – einer
ersten Ausführung
mit einem Druckluftkanal, der in die vom Ventil abgewandte Zylinderkammer
mündet;
und  – einer
zweiten Ausführung
mit einem Druckluftkanal, der in die dem Ventil zugewandte Zylinderkammer
mündet.
Patent DE-202008009154-U1 (DE)
Title: Holzspalter mit Druckeinstellung
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Holzspalter
zum Spalten eines Holzstücks in einzelne Scheite mit einem
Aufnahmeraum für das Holzstück, der durch zwei
Anschläge (4, 5) an den Axialseiten begrenzt wird, welche
in Normalrichtung zur Holzstückachse vorspringend jeweils
an einem Gestellteil (1, 7) angebracht sind, wobei wenigstens ein
Anschlag (5) in Achsrichtung hydraulisch verfahrbar ist und wenigstens
ein Anschlag (5) als Spaltmesser ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der druckseitigen Hydraulikzufuhrleitung (15) zumindest
ein Ventil (2; 202) vorgesehen ist, mit dem der zum Verfahren des
verfahrbaren Anschlags (5) wirkende Öldruck einstellbar
ist.
Patent DE-202008009881-U1 (DE)
Title: Spitzer für Schreib-, Mal- und Kosmetikstifte
IPC: B43L23/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Spitzer
mit einem eine Einführöffnung (5),
eine Oberseite (7), eine Unterseite (16), zwei Seitenflächen (13),
eine der Einführöffnung (5)
gegenüberliegenden Rückseite
(11) und ein auf der Oberseite (7) angeordnetes Messer (8) aufweisenden
Grundkörper
(2) aus einem ersten Material, wobei die Seitenflächen (13)
Griffflächen
sind, die zum Halten des Spitzers (1) während seiner Benutzung dienen,
dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenflächen (13) oder an den Seitenflächen (13)
und der Rückseite
(11) jeweils zumindest ein diese wenigstens teilweise überdeckendes
Griffelement (14) aus einem 2. Material vorhanden ist, welches mit
einem Überstand
(15) über
die Unterseite und/oder die Oberseite des Grundkörpers (2) hinausragt, wobei
das zweite Material ein Elastomer ist.
Patent DE-202008010964-U1 (DE)
Title: Halterung für Trinkhalme
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-08-18
Abstract: Halterung
für Trinkhalme in einem Trinkgefäß dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen Trinkgefäßrand (15)
und Trinkhalmhalterung eine Klemmung entsteht und dadurch der in
einer Trinkhalmführung (3) oder Trinkhalmklemme (7) eingesteckte
Trinkhalm (4) im Trinkgefäß (5) fixiert bleibt.
Patent DE-202008012582-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Reduzierung und Vereinfachung des Montageaufwandes bei Erhalt der Sicherheit gegen Einbruch an Haus und Kellertüren
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-06-16
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Aufrechterhaltung der erreichten Sicherheit gegen
Einbruch in ein Haus durch Beibehaltung aller durch die Festigkeitsberechnungen
bestimmten Strukturen und Verbindungsteile, die Vermeidung der zeit-
und kostenaufwendigen Verbindung zur elektrischen Hausinstallation,
ist wie folgt gekennzeichnet:  Der bekannte Rolladenkasten erhält beidseitig
an seinen beiden Stirnseiten die Photo-Voltaikelemente (1) und (2), welche
der Gleichstromversorgung des Funkmotors (5) dienen. Die gewünschte unterbrechungslose
Versorgung bewirken die Akku-Anordnungen (3) und (4); diese sind fachgerecht
in Reihen und Parallelschaltung angeordnet. Der Funkmotor (5) ist
beidseitig in den Lagern (6) und (7) gelagert und dient dem Antrieb
der Mehrkantwelle (8), welche wiederum die Verbindung zu den Rolladenpanzern
(9) übernimmt.
Die Funktion des Funkmotors wird ergänzt um ein Empfängerteil
(10), welches codierte Funksignale aufnimmt und verarbeitet.
Patent DE-202008017767-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Wärmetauscher mit folgenden Merkmalen:  a) einem ersten Strömungsweg (1) als Teil eines Wasserkreislaufs, entlang dem ein erstes zu erwärmendes Fluid zwischen einem ersten Eintrittsende (1E) in den Wärmetauscher und mindestens einem ersten Austrittsende (1A) aus dem Wärmetauscher führbar ist,  b) einem zweiten Strömungsweg (2) als Teil eines Solarkreislaufs einer solartechnischen Anlage, benachbart zu einem in Strömungsrichtung (1S) ersten Abschnitt (1.1) des ersten Strömungs-wegs (1), entlang dem ein Wärme abgebendes zweites Fluid zwischen einem zweiten Eintrittsende (2E) in den Wärmetauscher und einem zweiten Austrittsende (2A) aus dem Wärmetauscher führbar ist,  c) einem dritten Strömungsweg (3), benachbart zu einem in Strömungsrichtung (1S) zweiten Abschnitt (1.2) des ersten Strömungswegs (1), entlang dem ein Wärme abgebendes drittes Fluid zwischen einem dritten Eintrittsende (3E) zu einem dritten Ausgangsende (3A) durch den Wärmetauscher führbar ist, wobei  d) der erste und zweite Abschnitt (1.1, 1.2) des ersten Strömungswegs (1) sowie der zweite und...
Patent DE-202008018356-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zum Markieren von Bällen
IPC: A63B45/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: Markierungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse, einem Stempelkissen (13) und einem Tintenreservoir (15), wobei das Tintenreservoir (15) mit dem Stempelkissen (13) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Markierungsvorrichtung (10) eine austauschbare Schablone (12) aufweist, die so in einem Unterteil (11.1) des Gehäuses angeordnet ist, dass das Stempelkissen (13) und das Tintenreservoir (15) untereinander unterhalb der Schablone (12) in dem Unterteil (11.1) des Gehäuses angeordnet sind, wobei ein Teil des Stempelkissens (13) durch eine Öffnung (12.1) der Schablone (12) hindurch zugänglich ist,  – das die Schablone (12) in dem Unterteil (11.1) des Gehäuses manuell befestigt werden kann,  – das Gehäuse ein Oberteil (11.2) umfasst, das manuell entfernt werden kann, um einen Zugang zu der Öffnung (12.1) der Schablone (12) zu ermöglichen, um das Unterteil (11.1) der Markierungsvorrichtung (10) mit der Öffnung der Schablone (12) gegen eine Ball (20), oder einen Ball (20) gegen die Öffnung (12.1) der Schablone (12) drücken zu können.
Patent DE-202008018425-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Verbundwerkstoff mit erdbasierten organischen Fasern
IPC: C08L97/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Verbundwerkstoff aus Lignocellulosefasern oder -partikeln und Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern und/oder Partikel erdbasierte organische Fasern und/oder Polymere sind und die Polymere zur Gruppe der thermoplastischen Polymere gehören.
Patent DE-202009001575-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils, insbesondere einer Zieleinrichtung, an einer Waffe
IPC: F41G1/38
Filed: 2009-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Zusatzteils, insbesondere einer Zieleinrichtung an einer Waffe im Bereich ihres Laufes, Verschlussgehäuses oder Patronenlagers, wobei dieser Bereich aus einem ferromagnetischen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Grundplatte (4; 15) aus einem nicht ferromagnetischen oder magnetisierbaren Material und mindestens eine in der Grundplatte (4; 15) mittelbar oder unmittelbar angeordnete Magneteinrichtung (21) aufweist, wobei die Grundplatte (4; 15) eine von der Waffe weg weisende Oberfläche (5; 16) zur Befestigung des Zusatzteils und eine zur Waffe hin weisende Montagefläche (7; 18) aufweist, die im wesentlichen form- und funktionskomplementär zur zugeordneten Anlagefläche an der Waffe derart ausgebildet ist, dass bei auf der Waffe angebrachter Vorrichtung die Montagefläche (7; 18) an der Anlagefläche zumindest bereichsweise anliegt oder dieser mit geringem Abstand gegenüberliegt.
Patent DE-202009002639-U1 (DE)
Title: Träger und Halterung für chirurgische Gegenstände
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-02-26
Abstract: Träger (1) zur Aufnahme mindestens eines chirurgischen Gegenstandes, insbesondere mindestens einer Knochenschraube (2), in einer Aufnahmeposition (A), umfassend  – einen Grundkörper (23) und  – mindestens eine Stützfläche (3), welche derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein Stützbereich (5) des Gegenstandes in der Aufnahmeposition (A) in Kontakt mit der Stützfläche (3) bringbar ist,  wobei  – der Gegenstand in einer Entnahmerichtung (E) aus der Aufnahmeposition (A) entnehmbar ist und  – die Entnahmerichtung (E) unter einem Winkel von höchstens 45°, bevorzugt höchstens 20°, besonders bevorzugt im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (L) des in der Aufnahmeposition (A) aufgenommenen Gegenstandes verläuft,  gekennzeichnet durch  mindestens eine relativ zum Grundkörper (23) bewegbare Haltefläche (4), welche derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Gegenstand in der Aufnahmeposition (A) mittels der Haltefläche (4) haltbar, insbesondere einklemmbar ist, wobei  – der Träger (1) mindestens zwei relativ zum Grundkörper (23) bewegbare...
Patent DE-202009003098-U1 (DE)
Title: Thermisches Solarheizsystem mit integrierter Dachrinnenheizung
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Thermisches Solarheizsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Solarkreislauf (1) unterhalb des Kollektor (2) in Höhe der Dachrinne (3) unterbrochen ist und eine Dachrinnenheizung (4) als Bypass in Form einer Rohrschleife in der Dachrinne verlegt ist.
Patent DE-202009006077-U1 (DE)
Title: Flach-Kollektor mit Sicherheitsglasabdeckung zum Wasseraufheizen von chlor- und salzhaltigem Wasser im Schwimmbad u. Whirlpoolbereich
IPC: F24J2/50
Filed: 2009-04-22
Abstract: Es wird eine Sicherheitsglasabdeckung für ein Flach-Kollektor für Chlor- und Salzhaltigem Wasser geschützt. dadurch gekennzeichnet, die Sicherheitsglasabdeckung (7) für den Flach-Kollektor-Behälter (1)
Patent DE-202009006313-U1 (DE)
Title: Anordnung als Baukastensystem zur Steuerung von Differentialzylindern
IPC: F15B13/08
Filed: 2009-04-28
Abstract: Anordnung als Baukastensystem zur Steuerung von Differentialzylindern, insbesondere für Mobilkräne, wobei ein Grundelement mit hydraulischen Verbindungskanälen und integrierten Ventilelementen, wie Druckwaage, Druckbegrenzungsventile, aufweist und nach außen geführte Anschlüsse für Verbindungen zur Pumpe und zum Tank sowie elektrische Anschlüsse besitzt sowie eine Aufnahmefläche mit Verbindungsbohrungen für mehrere aufflanschbare Module zur Steuerung einzelner ansteuerbarer Differentialzylinder aufweist, die korrespondierende Anschlüsse zu den Verbindungsbohrungen besitzt und das Modul ein Wegeventil für eine Richtungssteuerung aufweist, um über eine Pumpe Öl jeweils auf einer Zylinderseite zuzuführen sowie abfließendes Öl einer Zylinderrückseite zu einem Tank führbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß weitere abweichende Module (11) ausgebildet und wahlweise auf der Aufnahmefläche des Grundelementes (12) aufflanschbar einsetzbar sind, die neben einem Wegeventil (9) zur Richtungssteuerung ein zusätzliches Wegeventil (10) als umschaltbares Eilgangsventil aufweisen und das abfließende Öl der anderen Zylinderrückseite (6) zusätzlich der Zylinderseite (5) zuführbar ist.
Patent DE-202009010233-U1 (DE)
Title: Ring-Maulschlüssel mit rutschfestem Handschutzbezug
IPC: B25B7/10
Filed: 2009-07-28
Abstract: Ring-Maulschlüssel mit rutschfestem Handschutzbezug, umfassend:  – einen Schlüssel-Hauptkörper (10A, 10B), der einen Griff aufweist; und  – einen Handschutzbezug (20A, 20B), der rigid ausgebildet ist um direkt den Griff untrennbar umfasst, wobei an der Oberfläche des Handschutzbezugs (20A, 20B) keine Verbindungsspuren vorhanden sind.
Patent DE-202009013213-U1 (DE)
Title: Kathetereinführvorrichtung
IPC: A61M25/01
Filed: 2009-10-01
Abstract: Kathetereinführvorrichtung (1), umfassend  eine Katheterbuchse (5), in der ein Rückschlagventil (7) angeordnet ist, sowie  einen Katheter (4), der mit der Katheterbuchse (5) in Fluidverbindung steht, wobei an dem Katheter (4) ein Auflager (20) angebracht ist, und  zwischen Auflager (20) und Katheterbuchse (5) ein flexibles Pufferelement (40) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014273-U1 (DE)
Title: Saugeinrichtung zum Aufbringen eines Unterdrucks auf ein laufendes Band
IPC: D21F1/32
Filed: 2009-10-21
Abstract: Saugeinrichtung (1) zum Aufbringen eines Unterdrucks (p U ) auf ein umlaufendes Band (2), insbesondere für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, mit einem sich quer zu der Laufrichtung (L) des Bands (2) erstreckenden rohrförmigen Grundkörper (3) und mit wenigstens einem an dem rohrförmigen Grundkörper (3) vorzugsweise stirnseitig angeordneten Unterdruckanschluss (4), wobei der rohrförmige Grundkörper (3) einen Saugschlitz (5) aufweist, der sich in Längsrichtung (E) des rohrförmigen Grundkörpers (3) erstreckt, gegen das Band (2) hin offen ist und eine von dem Band (2) berührte Auflaufleiste (6) und eine von dem Band (2) berührte Ablaufleiste (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich in Längsrichtung (E) des rohrförmigen Grundkörper (3) erstreckendes Führungsblech (8) vorgesehen ist, welches anfangsseitig mit der Auflaufleiste (6) und endseitig mit einem sich in Längsrichtung (E) des rohrförmigen Grundkörpers (3) erstreckenden und zumindest in diesem Bereich eine Kreiskontur (K) aufweisenden Profil (9) verbunden ist und...
Patent DE-202009015511-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für einen Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-11-14
Abstract: Montageanordnung für einen Rolladenkasten (16), der an seiner Unterseite (18) eine schlitzförmige Öffnung (28) zum Durchlass des Rolladens (22) aufweist, gekennzeichnet durch eine Klappe (40) zum Verschließen des Öffnungsbereichs (36) auf der Rolladen-Außenseite, die um eine horizontale Achse schwenkbar ist und von der Rolladen-Außenseite her an den Rolladen (22) angelegt ist, welche Klappe (40) an der dem Rolladen (22) zugewandten Seite mit Roll- oder Gleitelementen (64) zum Abrollen bzw. Gleiten auf dem Rolladen (22) versehen ist.
Patent DE-202009016766-U1 (DE)
Title: Fernseher mit einem Sing-/Videogerät und einem ferninteraktiven Kontroll-/Warnsystem
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-12-10
Abstract: Fernseher mit einem Sing-/Videogerät und einem fern-interaktiven Kontroll-/Warnsystem, aufweisend:  einen Fernsehapparat (10), der mit einem Video-/Audio-Encoder (11), einem Karaoke-Steuerkreis (14) und einer Übertragungsschnittstelle (12) ausgestattet ist, wobei der Karaoke-Steuerkreis (14) für die Steuerung der Karaoke-Funktionalität sorgt, und wobei die Übertragungsschnittstelle (12) zum Anschluss an ein externes Speichergerät (80) verwendet wird, das zur Abspeicherung der Audio- und Videodaten benutzt wird, und wobei das Speichergerät (80) für das Anschließen an einen Computer abnehmbar ist, um die Audio- und Videodaten herunterzuladen;  wenigstens ein Kontrollgerät (20), das in Verbindung mit dem Video-/Audio-Encoder (11) des Fernsehapparats (10) steht;  wenigstens eine Übertragungseinheit (30), die in Verbindung mit dem Video-/Audio-Encoder (11) steht, wenigstens eine Rundsprucheinheit (40), die an den Video-/Audio-Encoder (11) angeschlossen ist;  eine Alarmauslöseeinheit (50), die an den Video-/Audio-Encoder (11) angeschlossen ist; und  wenigstens eine Fernsteuereinheit (60), die mit einem Ende der wenigstens einer Übertragungseinheit (30) verbunden ist, wobei die von...
Patent DE-202010000012-U1 (DE)
Title: Abziehwerkzeug für Schutzdeckel der Mutter einer Radfelge
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Abziehwerkzeug für Schutzdeckel der Mutter einer Radfelge, das einen Hauptkörper (10), einen Begrenzungsring (20), eine Gleithülse (30) und drei Klauen (40) umfasst, wobei der Begrenzungsring (20) am vorderen Ende des Hauptkörpers (10) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (10) einen axial durchgehenden Aufnahmeraum (12) aufweist, der am hinteren Ende mit einem Verschluss (13) versehen ist und am vorderen Ende des Hauptkörpers (10) offen ist, wobei die Gleithülse (30) um den Hauptkörper (10) gelegt ist und in der axialen Richtung des Hauptkörpers (10) bewegt werden kann, wobei der Begrenzungsring (20) die Bewegung der Gleithülse (30) begrenzt, und wobei der Begrenzungsring (20) drei Kanäle (22) aufweist, wobei die Klauen (40) durch elastische Platten gebildet sind und sich im Mittelbereich durch die Kanäle (22) erstrecken, wobei die radiale Tiefe der Kanäle (22) des Begrenzungsrings (20) größer ist als die Dicke der Klauen (40), wobei die hinteren Bereiche der Klauen (40) sich zwischen der...
Patent DE-202010001497-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit einer HIPIMS-Leistungsquelle
IPC: C23C14/35
Filed: 2010-01-29
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (10) mit einer Vakuumkammer (14), mehreren darin angeordneten Kathoden (16, 16A, 16B, 16C, 16D) sowie eine HIPIMS-Leistungsquelle (18), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu mindestens einer Beschichtungskathode (16), die mit der HIPIMS Leistungsquelle betreibbar ist, mehrere flächenmäßig im Vergleich zu der Beschichtungskathode kleinere Ätzkathoden (16A, 16B, 16C, 16D) vorgesehen sind, die in einer vorgegebenen oder vorgebbaren Reihenfolge an der HIPIMS-Leistungsquelle (18) anschließbar sind.
Patent DE-202010002371-U1 (DE)
Title: Antidekubitus-Sitzkissen mit manueller oder akkugestützter Drucksteuerung durch den im Rollstuhl Sitzenden
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-02-15
Abstract: Antidekubitus-Sitzkissen mit manueller oder akkugestützter Drucksteuerung durch den im Rollstuhl Sitzenden dadurch gekennzeichnet, dass der im Rollstuhl Sitzende durch Betätigung der Druckvorrichtung (1), deren Impulsgeber an den Armlehnen des Rollstuhls befestigt werden, die Sitzposition selbst verändern kann.