baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017343-B4 (DE)
Title: Strömungsenergieanlage
Inventor: AUSSEM THOMAS
IPC: F03D1/04
Filed: 2010-06-11
Granted: 2014-04-10
Abstract: Strömungsenergieanlage (1, 1', 1''), insbesondere Windkraftanlage, mit einem um dessen senkrechter Achse in Strömungsrichtung, insbesondere Windrichtung fluchtend verstellbaren, im Querschnitt tropfenförmigen Gehäuse (2, 2'), wobei das Gehäuse (2, 2') vorderseitig eine Einlassöffnung (3, 3') zu einem inneren Strömungskanal (6, 6') aufweist, der zu zwei seitlich am Gehäuse angeordneten Auslassöffnungen (4, 5) führt und wenigstens ein axial angeströmter Propeller (10, 10', 10'', 10''') in dem einzigen, vorzugsweise zentral an der Vorderseite des tropfenförmigen Gehäuses (2, 2') beginnenden und anschließend zu zwei abzweigenden Auslasskanälen (7, 7', 8, 8') mit seitlichen Auslassöffnungen (4, 5) führenden Strömungskanal (6, 6') angeordnet ist, wobei der Strömungskanal (6, 6') in seinem sich an die Einlassöffnung (3, 3') anschließenden Einlassbereich konvex verlaufende Begrenzungsflächen (18, 18', 19, 19') aufweist.
Patent DE-102010020122-B4 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H01F38/14
Filed: 2010-05-10
Granted: 2021-07-15
Abstract: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung von einem bodenverlegten Primärleiter an ein Fahrzeug,wobei das Fahrzeug an seinem dem Boden zugewandten Oberflächenbereich eine Sekundärwicklung aufweist, die mit dem Primärleiter induktiv koppelbar ist, insbesondere durch Anfahren einer Fahrzeugposition mittels des Fahrzeugs,wobei an dem Oberflächenbereich Schutzmittel angeordnet sind, welche die Sekundärwicklung umgeben, insbesondere einfassen,wobei ein Schutzmittel ausfahrbar ist, so dass der minimale Abstand zwischen Schutzmittel und Boden verringert ist,wobei das Ausfahren passiv ausführbar ist, indem es bewirkt ist durch die Federkraft eines Federelements,wobei das Einfahren aktiv ausführbar ist, indem es bewirkt ist durch die von einem Aktor erzeugte, die Federkraft überwindende Rückstellkraft,wobei bei ausgeschaltetem Aktor das Schutzmittel mittels der Federkraft ausgefahren ist.
Patent DE-102010022544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich der freien Massenkräfte und Massenmomente bei Brennkraftmaschinen mit einem geteilt ausgeführten Kurbeltrieb
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F16F15/26
Filed: 2010-06-02
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleich der freien Massenkräfte und Massenmomente bei Brennkraftmaschinen mit einem geteilt ausgeführten Kurbeltrieb, bei der- eine Zylinderreihe der Brennkraftmaschine aus einer ersten und einer zweiten Zylindereinheit (12; 12') gebildet wird,- die erste und die zweite Zylindereinheit (12; 12') jeweils aus einem oder mehreren Zylindern besteht, wobei die erste permanent betriebene Zylindereinheit (12) eine mit einem Abtrieb verbundene erste Teilkurbelwelle (1) und die zweite Zylindereinheit (12') eine zweite Teilkurbelwelle (2) aufweist,- die zweite Teilkurbelwelle (2) gegenüber der ersten Teilkurbelwelle (1) unabhängig voneinander drehbar gelagert ist,- die zweite Teilkurbelwelle (2) über eine selbst synchronisierende Kupplung (4) mit der ersten Teilkurbelwelle (1) zur Zu- und Abschaltung der zweiten Zylindereinheit (12') zu der ersten Zylindereinheit (12) wahlweise verbindbar und trennbar ist,- eine erste Massenausgleichswelle (3) über eine erste Getriebestufe (8) mit der ersten Teilkurbelwelle (1) und eine zweite Massenausgleichswelle (7) über eine zweite Getriebestufe (9) mit der zweiten Teilkurbelwelle (2) in Wirkeingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Massenausgleichswelle (7) als Hohlwelle ausgebildet ist, die drehbar auf der ersten Massenausgleichswelle (3) gelagert und drehfest mit einem Kupplungszahnrad (11) der zweiten Getriebestufe (9) der zweiten Teilkurbelwelle (2) verbunden ist.
Patent DE-102010029223-B4 (DE)
Title: Bremsassistent für Kraftfahrzeuge mit verbesserter Bremswirkung
Inventor: SCHAEFFLER RALF
IPC: B60T8/17
Filed: 2010-05-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum automatischen Bremsen eines Fahrzeugs (1) in kritischen Fahrsituationen, in denen Kollisionsgefahr mit einem vor dem Fahrzeug (1) liegenden Hindernis besteht, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- automatisches Bremsen des Fahrzeugs (1), wenn eine kritische Fahrsituation erkannt wurde,- Ermitteln der Fahrzeuggeschwindigkeit (v1) des Fahrzeugs (1) während des Bremsvorgangs,- mittels eines mathematischen Modells (3), Berechnen einer zwischen einem möglicherweise nachfolgenden Fahrzeug (2) und dem ersten Fahrzeug (1) bestehenden Kollisions-Differenzgeschwindigkeit (vc) im Falle einer zukünftigen Heckkollision, und- Abbrechen des automatischen Bremsvorgangs oder Reduzieren der Bremswirkung am ersten Fahrzeug (1), wenn die ermittelte Kollisions-Differenzgeschwindigkeit (vc) einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102010046076-B4 (DE)
Title: Ölschmierungssystem für Steuerketten
Inventor: HICKS JAMES B
IPC: F01M9/10
Filed: 2010-09-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Ölschmierungssystem (10) zum Liefern von Öl an eine Steuerkette (16), die einem Zylinderkopf (14) eines Motors (12) benachbart ist, umfassend:  ein Rückleitungsmerkmal (28), das als eine integrale, einstückige Struktur mit dem Zylinderkopf (14) gebildet ist;  ein Entlüftungsfenster (30), das durch den Zylinderkopf (14) definiert ist, wobei das Rückleitungsmerkmal (28) ausgebildet ist, um Öl zu dem Entlüftungsfenster (30) zu leiten;  ein Leistenmerkmal (32), das als eine integrale, einstückige Struktur mit dem Zylinderkopf (14) gebildet ist; und  ein Übertragungsmerkmal (36), das als eine integrale, einstückige Struktur mit dem Zylinderkopf (14) gebildet ist, wobei das Leistenmerkmal (32) ausgebildet ist, um Öl von dem Entlüftungsfenster (30) zu dem Übertragungsmerkmal (36) zu leiten, und das Übertragungsmerkmal (36) ausgebildet ist, um Öl zu der Steuerkette (16) zu übertragen, wobei das Öl im Wesentlichen bei Umgebungsdruck von dem Übertragungsmerkmal (36) zu der Steuerkette (16) übertragen wird,  wobei der Motor (12) durch das Fehlen einer Düse charakterisiert ist, die ausgebildet ist, um Öl auf die Steuerkette (16) zu übertragen.
Patent DE-102011000612-B4 (DE)
Title: Servoventil, insbesondere zur Druckspülung eines Urinals
Inventor: WESSEL HEINZ-WERNER
IPC: E03D3/06
Filed: 2011-02-10
Granted: 2013-12-19
Abstract: Servoventil für Flüssigkeiten, mit einem zwischen einem Eingangskanal (6) und einem Ausgangskanal (9) angeordneten Ventilsitz (11), der durch ein aus einer Membran (5) gebildetes erstes bewegliches Schließteil verschließbar ist, und mit einer Steuerkammer (3), die über einen Servokanal (14) mit dem Eingangskanal (6) kommuniziert und die zu ihrer Druckentlastung über ein Pilotventil, das ein zweites Schließteil aufweist, mit einer Druckentlastungskammer (15) verbunden ist, die über einen Druckentlastungskanal (16) mit dem Ausgangskanal (9) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Eingangskanal (6) ein Drosselungszapfen (30.1) beweglich geführt ist, der mit einem beweglichen, die Membran (5) berührenden Ventilkörper (30) verbunden ist, der außerhalb des Ventilsitzes (11) zwischen der Membran (5) und dem Eingangskanal (6) angeordnet ist, wobei in dem Servokanal (14) oder in einem von dem Servokanal (14) abzweigenden Kanal (22) ein bewegliches, flüssigkeitsströmungsbetätigtes Drosselelement (23) angeordnet ist.
Patent DE-102011050447-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit einer oder mit zwei Gangstufen, wahlweise für Fahrräder oder für Anhängefahrräder
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B62M11/14
Filed: 2011-05-18
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die für den Antrieb kleiner Hinterräder vorteilhafte Getriebeeinheit enthält ein Planetengetriebe mit einem mit dem Fahrradrahmen (9) verbundenen Hohlrad (7), einem Planetenträger (3b) mit Planetenrädern (6a, 6b) und einem oder zwei Sonnenrädern (10, 11), eine zu den Sonnenrädern koaxiale Hinterradwelle (12) oder eine vorgenanntes Sonnenrad aufweisende Hinterradwelle, einen mit dem Planetenträger gekoppelten Antreiber oder einen zum Planetenträger (3b) ausgeformten Antreiber (3) sowie mindestens ein die Hinterradwelle zum Fahrradrahmen lagerndes Lager (35). Das Lager lagert erfindungsgemäß radial gesehen innen die Hinterradwelle zum Fahrradrahmen und zwar zwischen dem Sitz des Hinterrades (40) und dem Planetengetriebe, das wiederum mit einem vorgeschalteten Getriebe, beispielsweise einem Kettentrieb (1, 2) auf derselben Seite des Fahrradrahmens liegt. Damit sind vorgeschaltete Riementriebe, kurze Abstände zwischen Hinterrad und Tretlager und einarmige Aufhängungen im Fahrradrahmen realisierbar, alle Getriebeelemente des Fahrrades sind auf derselben Seite des Fahrradrahmens montierbar. An die Ausführungsformen mit zweiteiliger Hinterradwelle (13, 14) und schaltbarer Freilaufkupplung zwischen den Sonnenrädern und der Hinterradwelle sind viele Formen von Laufrädern direkt montierbar. Die Getriebeeinheit stellt ein oder zwei Übersetzungsverhältnisse bereit.
Patent DE-102011052976-B4 (DE)
Title: Greifkopf zum Beschicken einer Schleifmaschine
Inventor: STRASSER GUENTHER
IPC: B23Q7/04
Filed: 2011-08-25
Granted: 2014-03-13
Abstract: Greifkopf (1) zum Beschicken einer Schleifmaschine zum Bearbeiten zylindrischer Werkstücke mit mindestens einem Greifer, der mindestens einen Haltefinger (14) und mindestens einen relativ dazu durch einen Aktuator (30) bewegbaren Greiffinger (14) aufweist, um ein Werkstück zwischen dem Haltefinger (16) und dem Greiffinger (14) aufzunehmen, wobei – der Greiffinger an einer Welle (12) sitzt, die um ihre Längsachse drehbar ist, – der Greiffinger (14) in Richtung des Haltefingers (16) federbelastet ist, – axial versetzt zum Greiffinger (14) ein Hebel (28) an der Welle (12) angeordnet ist, auf den der Aktuator (30) gegen die Federbelastung wirkt, um den Greiffinger (14) um die Längsachse der Welle (12) zu schwenken, wodurch der Greiffinger (14) geöffnet wird. dadurch gekennzeichnet dass an der Welle (12) ein hebelartiger Vorsprung (15) ist, auf den ein Federelement (44) wirkt, um den Greiffinger (14) in Richtung des Haltefingers (16) federzubelasten und dass das Federelement (44) auf einer linearen Führung (42) für einen Schieber (46) sitzt, und auf den Schieber (46) eine Kraft in Richtung des Vorsprungs (15) ausübt.
Patent DE-102011054202-B4 (DE)
Title: Prüfstückprüfmaschine mit Mitnehmervorrichtung und Nutzung eines Dehnungsmesssignals einer solchen Prüfstückprüfmaschine
Inventor: KINDERMANN ULRICH
IPC: G01N3/20
Filed: 2011-10-05
Granted: 2017-09-21
Abstract: Prüfstückprüfmaschine (1) mit einer Fahrtraverse (15) und mit einer Mitnehmervorrichtung (27), an die ein Wegaufnehmer (49) an einer Befestigung (23, 25, 47, 47‘) befestigbar ist, wobei die Mitnehmervorrichtung (27) mithilfe eines Getriebes (81) einer Bewegungsrichtung der Fahrtraverse (15) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung der Fahrtraverse (15) über die Mitnehmervorrichtung (27) mit einer initialen Verzögerung durch wenigstens ein Verzögerungselement (71) auf den Wegaufnehmer (49) übertragbar ist, wobei das Verzögerungselement (71) in wenigstens einem Rotationsglied (31, 39, 41, 43, 45, 63, 65, 65’, 67, 69) der Mitnehmervorrichtung (27) realisiert ist.
Patent DE-102011100799-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe, Verfahren zum Betreiben
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H61/688
Filed: 2011-05-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit zwei Teilgetrieben, die jeweils eine Kupplung (K1, K2) und jeweils mindestens einen Gangsteller (156, 158, 156, 158') umfassen, wobei die Gangsteller (156, 158, 156', 158') durch ein gemeinsames erstes Druckregelventil (141) hydraulisch mit einer druckbeaufschlagtes Hydraulikmedium bereitstellenden Druckquelle (225) und die Kupplungen (K1, K2) durch jeweils ein zweites Druckregelventil (101, 101') und ein dem jeweiligen zweiten Druckregelventil (101, 101') vorgeschaltetes Sicherheitsschaltventil (92, 92') hydraulisch mit der Druckquelle (225) verbunden sind, wobei ein elektrisch betätigbares Pilotventil (121) mit der Druckquelle (225) und mit den Sicherheitsschaltventilen (92, 92') derart hydraulisch verbunden ist, dass bei elektrischer Betätigung des Pilotventils (121) Ventilflächen (137, 137') der Sicherheitsschaltventile (92, 92') durch das Hydraulikmedium beaufschlagt und dadurch die Sicherheitsschaltventile (92, 92') in eine Notschaltstellung verbracht werden.
Patent DE-102011112780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Klärschlamm und Abwasserbehandlungsanlage
Inventor: EWERT WOLFGANG
IPC: C05B9/00
Filed: 2011-09-09
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung von Klärschlamm mit den Behandlungsschritten der Hydrolyse (2) des Klärschlamms (1) und der Faulung (11) des der Hydrolyse (2) unterzogenen hydrolysierten Klärschlamms (10) zur anaeroben Behandlung des Klärschlamms (1), sowie mit einem Schritt der Abtrennung von Phosphat aus dem mindestens teilweise behandelten Klärschlamm (3) wird beschrieben. Die Abtrennung von Phosphat erfolgt nach dem Behandlungsschritt der Hydrolyse (2) und vor dem Behandlungsschritt der Faulung (11) des hydrolysierten Klärschlamms (3), wobei der durch die Abtrennung von Phosphat um diesen abgetrennten Phosphatanteil verminderte Klärschlamm (10) der anaeroben Behandlung durch Faulung (11) zugeführt wird. Es erfolgt ein Rückführen einer Teilmenge von mindestens teilweise anaerob im Schritt der Faulung (11) behandelten Klärschlamms zu dem hydrolysierten Klärschlamm (3) vor oder während des Behandlungsschritts der Abtrennung (4) von Phosphat zur Erhöhung des Ammoinum-Gehaltes des hydrolysierten Klärschlammes (3) und Anhebung des pH-Wertes des hydrolysierten Klärschlammes (3) für den Schritt des Abtrennens (4) von Phosphat.
Patent DE-102011120781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung bei einer Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug, und Beleuchtungsvorrichtung mit Fehlererkennung
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: B60Q11/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung bei einer Beleuchtungsvorrichtung (2) mit wenigstens zwei Leuchtdioden (3, 4), insbesondere in einem Fahrzeug (1), bei dem
 - eine Soll-Temperatur (S) für die wenigstens zwei Leuchtdioden (3, 4) ermittelt wird,
 - eine erste Ist-Temperatur (21; 22; 23; 24) ermittelt wird, die mit den wenigstens zwei Leuchtdioden (3, 4) assoziiert ist,
 - ein erster Fehlerzustand erkannt wird, wenn die erste Ist-Temperatur (21; 22; 23; 24) um wenigstens einen vorbestimmten ersten Grenzwert (G1) niedriger als die Soll-Temperatur (S) ist, und
 - ein zweiter Fehlerzustand erkannt wird, wenn die erste Ist-Temperatur (21; 22; 23; 24) um wenigstens einen vorbestimmten zweiten Grenzwert (G2) niedriger als die Soll-Temperatur (S) ist, wobei der zweite Grenzwert (G2) niedriger als der erste Grenzwert (G1) ist,  dadurch gekennzeichnet , dass der erste Fehlerzustand der Ausfall einer und der zweite Fehlerzustand der Ausfall mehrerer Leuchtdiode(n) (3, 4) ist.
Patent DE-102011121183-B4 (DE)
Title: Probennehmer für die Probennahme aus Schmelzen mit einem Schmelzpunkt größer 600°C sowie Verfahren zur Probennahme
Inventor: BEYENS DRIES
IPC: G01N1/10
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-02-27
Abstract: Probennehmer für die Probennahme aus Schmelzen mit einem Schmelzpunkt größer 600°C, insbesondere für Metall- oder Kryolithschmelzen, mit einem ein Eintauchende aufweisenden Trägerrohr (1) und einer am Eintauchende des Trägerrohres (1) angeordneten, eine Einlauföffnung und einen Probenraum (9) für die Schmelze aufweisenden Probenkammeranordnung (7; 10; 12; 12'), die mindestens teilweise im Inneren des Trägerrohres (1) angeordnet ist, wobei die Probenkammeranordnung (7; 10; 12; 12') an einem Teil ihrer äußeren Oberfläche eine im Inneren des Trägerrohres (1) angeordnete Kupplungsvorrichtung (14) zur Ankopplung einer Trägerlanze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Probenkammeranordnung (7; 10; 12; 12') eine innere Wand (7; 10) für den Probenraum (9) und eine äußere Wand (12; 12') aufweist, wobei die äußere Wand (12; 12') die innere Wand (7; 10) mindestens teilweise beabstandet derart umgibt, dass zwischen äußerer Wand (12; 12') und innerer Wand (7; 10) ein Hohlraum (15) angeordnet ist und dass der die Kupplungsvorrichtung (14) aufweisende Teil der Probenkammeranordnung (7; 10; 12; 12') am Eintauchende des Trägerrohres (1) derart angeordnet ist, dass der die Kupplungsvorrichtung (14) aufweisende Teil durch das Innere des Trägerrohres (1) hindurch zu dem dem Eintauchende abgewandten Ende des Trägerrohres (1) und dort aus dem Trägerrohr (1) heraus bewegbar ist und dass die Probenkammeranordnung (7; 10; 12; 12') mehrere den Probenraum (9) unmittelbar umgebende und voneinander lösbare Teile aufweist, wobei mindestens eines der Teile im Inneren des Trägerrohres (1) angeordnet ist.
Patent DE-102011122739-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Plattenelementen
Inventor: PETER ROLAND
IPC: E04F13/26
Filed: 2011-12-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: Anordnung (10), umfassend mehrere Plattenelemente (11, 12), wobei an jedem der Plattenelemente (11, 12) ein zumindest teilweise umlaufendes Rahmenelement (13, 14) angeordnet ist und jedes der Rahmenelemente (13, 14) mindestens ein erstes Profilelement (15) und mindestens ein zweites Profilelement (16) umfasst, die an gegenüberliegenden Querseiten (17, 18) des jeweiligen Plattenelements (11, 12) angeordnet sind, sowie mindestens ein an dem Rahmenelement (13, 14) angeordnetes Befestigungsmittel (19), das zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung mit mindestens einem an einem Gebäude oder an einem Gebäudeteil angeordneten Befestigungsprofil (20) korrespondierend ausgebildet ist, und jedes der ersten Profilelemente (15) im Bereich seiner Oberseite (21) mindestens ein erstes Verbindungsmittel (22) und jedes der zweiten Profilelemente (16) im Bereich seiner Unterseite (23) mindestens ein zweites Verbindungsmittel (24) aufweisen, wobei die ersten und die zweiten Verbindungsmittel (22, 24) jeweils zum Verbinden eines der Rahmenelemente (13, 14) mit mindestens einem weiteren der Rahmenelemente (14, 13) unter zumindest teilweiser Überlappung eines der Profilelemente (15, 16) des einen Rahmenelements (13) mit einem der Profilelemente (16, 15) des weiteren Rahmenelements (14) mittels Formschluss eingerichtet und ausgebildet sind, wobei das erste Verbindungsmittel (22) ein erstes Verbindungsprofil umfasst, das formschlüssig mit dem Bereich der Oberseite (21) des ersten Profilelements (15) verbunden ist und das erste Verbindungsprofil ferner eine von einem ersten freien Schenkel (33) gebildete nutförmige erste Ausnehmung (34) und das zweite Verbindungsmittel (24) eine von einem zweiten freien Schenkel (35) gebildete nutförmige zweite Ausnehmung (36) umfassen, wobei der erste freie Schenkel (33) zum formschlüssigen Eingriff in die zweite Ausnehmung (36) und der zweite freie Schenkel (35) zum formschlüssigen Eingriff in die erste Ausnehmung (34) ausgebildet und eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilelement (15) und das erste Verbindungsprofil und/oder das zweite Profilelement (16) und das zweite Verbindungsmittel (24) jeweils einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102012000095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum überwachen eines kraftmaschinenkühlmittelsystems eines fahrzeugs
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F01P11/16
Filed: 2012-01-04
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kraftmaschinenkühlmittelsystems eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine in einem Kraftmaschinenkühlmittel des Kraftmaschinenkühlmittelsystems gespeicherte Gesamtenergiemenge modelliert wird; eine tatsächliche Temperatur des Kraftmaschinenkühlmittels mit einer minimalen Zieltemperatur verglichen wird, um festzustellen, ob die tatsächliche Temperatur des Kraftmaschinenkühlmittels größer als die Zieltemperatur, gleich der Zieltemperatur oder kleiner als die Zieltemperatur ist; ein Bestanden-Wert des Systems gemeldet wird, wenn die tatsächliche Temperatur des Kraftmaschinenkühlmittels gleich oder größer als die Zieltemperatur ist; die modellierte im Kraftmaschinenkühlmittel gespeicherte Gesamtenergiemenge mit einer maximalen Grenze gespeicherter Energie verglichen wird, wenn die tatsächliche Temperatur des Kraftmaschinenkühlmittels kleiner als die Zieltemperatur ist, um festzustellen, ob die modellierte im Kraftmaschinenkühlmittel gespeicherte Energiemenge größer als die maximale Grenze gespeicherter Energie, gleich der maximalen Grenze gespeicherter Energie oder kleiner als die maximale Grenze gespeicherter Energie ist; und ein Nicht-bestanden-Wert des Systems gemeldet wird, wenn die modellierte im Kraftmaschinenkühlmittel gespeicherte Energiemenge gleich der oder größer als die maximale Energiegrenze ist.
Patent DE-102012009649-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: MÜTHERICH HENDRIK
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-05-14
Granted: 2016-05-12
Abstract: Greifvorrichtung mit einem ersten Aufwälzmodul (1a) und einem zweiten Aufwälzmodul (1b), die jeweils mit einem ersten Ende (4a, 4b) an einem Trägerelement (2) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Aufwälzmodul (1a, 1b) jeweils an einem dem ersten Ende (4a, 4b) abgewandten zweiten Ende (5a, 5b) eine Aufwälzvorrichtung (6a, 6b) aufweisen und jeweils eine zwischen der Aufwälzvorrichtung (6a, 6b) und dem ersten Ende (4a, 4b) verlaufende Transportvorrichtung (3a, 3b) aufweisen, mit der ein eine Transportfläche (8a, 8b) des entsprechenden Aufwälzmodules (1a, 1b) berührendes Objekt (9) entlang einer Transportrichtung transportierbar ist, wobei die Transportrichtungen des ersten Aufwälzmodules (1a) und des zweiten Aufwälzmodules (1b) zueinander parallel sind, und wobei das erste und/oder das zweite Aufwälzmodul (1a, 1b) um eine zur Transportrichtung parallele Achse drehbar ist, wobei die Drehung jeweils durch ein Drehmodul bewirkbar ist, über welches das jeweilige Aufwälzmodul (1a, 1b) am Trägerelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012016541-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-08-17
Granted: 2017-12-21
Abstract: Geschirrspüler, umfassend – einen Korpus (12) mit einem durch eine Zugangsöffnung zugänglichen Spülraum (16), – eine am Korpus (12) angebrachte Tür (14) zum Verschließen der Zugangsöffnung, wobei die Tür (14) auf ihrer dem Spülraum (16) zugewandten Türseite von einer Türinnenwand (18) begrenzt ist, welche eine Oberflächenkontur aufweist und Dichtanlageflächen für eine am Korpus (12) angebrachte Dichtungsanordnung (20, 22) bereitstellt, – einen Türverschluss mit einem an der Tür (14) relativ zu dieser feststehend angebrachten Verschlusskopf (26) und einer am Korpus (12) angeordneten Verschlusseinheit (24) mit zwei relativ zueinander beweglichen Verschlussarmen (28), welche den Verschlusskopf (26) bei geschlossener Tür (14) beidseits umgreifen, wobei der Verschlusskopf (26) beim Schließen der Tür (14) gegen die Verschlussarme (28) stößt und diese aus einer relativen Ruhestellung gegen Federkraft auseinanderdrängt, wobei sich der Verschlusskopf (26) über die Oberflächenkontur der Türinnenwand (18) erhebt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zusammenwirkung mit dem Verschlusskopf (26) bestimmte freie Enden (58) der Verschlussarme (28) zumindest teilweise aus einem Verschlussgehäuse (32) der Verschlusseinheit (24) herausragen.