baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Umstellen eines Bodenbearbeitungsgeräts
Inventor: VAN HAAREN JOSEF
IPC: A01B63/111
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum automatischen Umstellen eines sich mit einer Geschwindigkeit bewegenden Bodenbearbeitungsgeräts, insbesondere eines Drehpflugs, zwischen einer ersten Arbeitsstellung und einer zweiten Arbeitsstellung. Das Verfahren umfasst ein Anheben des Bodenbearbeitungsgeräts in der ersten Arbeitsstellung mittels eines Hubwerks in eine angehobene Stellung, ein Umstellen des Bodenbearbeitungsgeräts in der angehobenen Stellung von der ersten Arbeitsstellung in die zweite Arbeitsstellung mittels einer Umstelleinrichtung und ein Absenken des Bodenbearbeitungsgeräts mittels des Hubwerks aus der angehobenen Stellung in der zweiten Arbeitsstellung. Erfindungsgemäß wird bestimmt, ob das Hubwerk einen Arbeitspunkt des Hubwerks überschreitet und ob das Hubwerk einen Drehpunkt des Hubwerks oberhalb des Arbeitspunkts überschreitet und ob die Geschwindigkeit eine Mindestgeschwindigkeit überschreitet, um das Umstellen des Bodenbearbeitungsgeräts zu starten.
Patent DE-102021214431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Power-FinFETs mittels selbsjustierter Maske und Power-FinFET
Inventor: MARTINEZ-LIMIA ALBERTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-12-15
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen eines Power-FinFETs mit zweigeteilten Steuerelektroden, wobei der Power-FinFET einen Halbleiterkörper umfasst, der einen zweiten Anschlussbereich und eine Driftschicht aufweist, wobei der zweite Anschlussbereich eine Vorderseite des Halbleiterkörpers bildet, mit den Schritten Erzeugen (105) einer ersten strukturierten Maske auf der Vorderseite des Halbleiterkörpers mit Hilfe eines Lithographieschritts, wobei die erste strukturierte Maske Oxidbereiche und erste offene Bereiche aufweist, wobei die ersten offenen Bereiche die Vorderseite des Halbleiterkörpers freilegen, Erzeugen (110) von ersten Gräben unterhalb der ersten offenen Bereiche mit Hilfe eines ersten Ätzprozesses ausgehend von der Vorderseite des Halbleiterkörpers bis in die Driftschicht, Erzeugen (115) von Abschirmgebieten unterhalb der ersten Gräben mit Hilfe eines ersten Implantationsprozesses, Aufbringen (120) einer Polysiliziumschicht auf die Vorderseite des Halbleiterkörpers, sodass die ersten Gräben verfüllt sind, Aufbringen (125) einer isotropen Oxidschicht auf die Vorderseite des Halbleiterkörpers, Erzeugen (130) einer zweiten strukturierten Maske mit Hilfe eines zweiten Ätzprozesses, sodass die isotrope Oxidschicht zweite offene Bereiche aufweist, und die zweiten offenen Bereiche die Vorderseite des Halbleiterkörpers freilegen, Erzeugen (135) von zweiten Gräben unterhalb der zweiten offenen Bereiche mit Hilfe eines dritten Ätzprozesses ausgehend von der Vorderseite bis in die Driftschicht, wobei die zweiten Gräben im Wesentlichen parallel zu den ersten Gräben angeordnet sind, und die ersten Gräben und die zweiten Gräben alternieren, wobei die zweiten Gräben eine geringere Breite aufweisen als die ersten Gräben, Oxidieren (140) der Vorderseite, sodass eine weitere Oxidschicht auf der Vorderseite angeordnet ist, Verbreitern (145) der ersten Gräben und der zweiten Gräben mit Hilfe eines vierten Ätzprozesses, sodass zwischen den ersten Gräben und den zweiten Gräben Finnen entstehen, wobei die Finnen eine Breite kleiner als 500 nm aufweisen, Aktivieren (150) der Abschirmgebiete mittels Temperung, und Erzeugen (155) von zweigeteilten Steuerelektroden innerhalb der ersten Gräben.
Patent DE-102022000275-A1 (DE)
Title: Verbinderkern
Inventor: STOBBE WALDEMAR
IPC: H01R4/2404
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinderkern mit zwei Kontakten (20, 55, 220, 250) zum Anschluss eines Datenübertragungskabels (11) mit zwei isolierten Adern (12), wobei jeder Kontakt (20, 55, 220, 250) ein Kontaktelement (30, 230) zur Kontaktierung eines komplementär ausgebildeten Kontakts eines Gegenverbinders und ein Anschlusselement (40) zur elektrischen Verbindung mit einer Ader (12) des Datenübertragungskabels (11) aufweist, wobei die Anschlusselemente (40) als Piercingkontakte (IPC) ausgebildet sind, wobei beide Kontakte (20, 55, 220, 250) zumindest teilweise von einem Isoliergehäuse (19, 219) umgeben werden, und mit einem Aderaufnahmeteil (70) zur Aufnahme der anzuschließenden Adern (12) des Datenübertragungskabels (11), wobei das Aderaufnahmeteil (70) Aufnahmekanäle (84, 90) zur Aufnahme der Adern (11) und Anschlussöffnungen (97, 98) zum Eintauchen der Anschlusselemente (40) in die Aufnahmekanäle (84, 90) aufweist. Um den Verbinderkern derart weiterzuentwickeln, dass er einen zuverlässigen Anschluss unterschiedlicher Datenübertragungskabel mit Litzen- und Massivleitern gewährleistet und sein Aufbau eine Aufnahme in verschiedene Ausführungen eines SPE-Steckverbinders ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Kontakte (20, 55, 220, 250) des Verbinderkerns(10) mit speziellen Piercingkontakten (IPC) als Anschlusselemente (40) für die isolierten Adern (12) des anzuschließenden Datenübertragungskabels (11) ausgestattet werden.
Patent DE-102022000908-A1 (DE)
Title: tabakfreie Rauchmischung für Wasserpfeifen (Shishas) zur Verwendung in einem Shisha-Kopf auf Basis von Cannabidiol-Hanf (CBD-Hanf) zum sofortigen Konsum
Inventor: HOPFE ANDREAS
IPC: A24B15/167
Filed: 2022-03-16
Abstract: Bezeichnung• tabakfreie Rauchmischung (RM) für Wasserpfeifen (Shishas) zur Verwendung in einem Shisha-Kopf auf Basis von Cannabidiol-Hanf (CBD-Hanf) zum sofortigen Konsum.Kurzfassung• Die Erfindung betrifft ein alternatives Trägermaterial (TM).• Die Erfindung betrifft ferner ein Kit einer konsumfertigen Rauchmischung (RM) enthaltend ein vorbefeuchtetes Trägermaterial (TM).• Beschrieben wird ferner ein Verfahren zum Befeuchten und Aromatisieren des alternativen Trägermaterials.• Beschrieben wird außerdem ein Verfahren zur Verhinderung des Kontaktes von Asche- und Kohlepartikeln beim Dampfen in einer Shishapfeife durch Verwendung eines Silikon- bzw. Glaskopfs für Wasserpfeifen (Shishas) mitsamt eines Lotus (Platten)- Aufsatzes.
Patent DE-102022101705-A1 (DE)
Title: Blumenkasten
Inventor: ORTH CHRISTIAN
IPC: A01G9/02
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blumenkasten (1) mit zwei Seitenwänden, nämlich einer ersten Seitenwand (2a) und einer zweiten Seitenwand (2b), mit zwei Stirnwänden, nämlich einer ersten Stirnwand (3a) und einer zweiten Stirnwand (3b), und mit zumindest einer Bodenplatte (4), wobei die erste Seitenwand (2a) in einem ersten Stirnseitenbereich (2aa) der ersten Seitenwand (2a) mittels eines ersten Verbindungsmittels (5.1) mit der ersten Stirnwand (3a) verbunden ist, wobei die erste Seitenwand (2a) in einem zweiten Stirnseitenbereich(2ab) der ersten Seitenwand (2a) mittels eines zweiten Verbindungsmittels (5.2) mit der zweiten Stirnwand (3b) verbunden ist, wobei die zweite Seitenwand (2b) in einem ersten Stirnseitenbereich (2ba) der zweiten Seitenwand (2b) mittels eines dritten Verbindungsmittels (5.3) mit der ersten Stirnwand (3a) verbunden ist, wobei die zweite Seitenwand (2b) in einem zweiten Stirnseitenbereich (2bb) der zweiten Seitenwand (2b) mittels eines vierten Verbindungsmittels (5.4) mit der zweiten Stirnwand (3b) verbunden ist, wobei die zumindest eine Bodenplatte (4) im Wesentlichen viereckig, insbesondere im Wesentlichen rechteckig, insbesondere im Wesentlichen quadratisch, ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Bodenplatte (4) in einem unteren Seitenwandbereich der ersten Seitenwand (2a) mit der ersten Seitenwand (2a) und in einem unteren Seitenwandbereich der zweiten Seitenwand (2b) mit der zweiten Seitenwand (2b) verbunden ist und / oder wobei die zumindest eine Bodenplatte (4) in einem unteren Stirnwandbereich der ersten Stirnwand (3a) mit der ersten Stirnwand (3a) und in einem unteren Stirnwandbereich der zweiten Stirnwand (3b) mit der zweiten Stirnwand (3b) verbunden ist.Der Blumenkasten (1) wird verbessert und insbesondere ein Einsatzbereich des Blumenkastens (1) wird vergrößert, indem zumindest eine der beiden Seitenwände (2a oder 2b) mindestens zwei übereinander angeordnete Paneelen (6a1, 6a2, 6a3 bzw. 6b1, 6b2, 6b3) aufweist.
Patent DE-102022101891-A1 (DE)
Title: Gepäckvorrichtung für die Anbringung an einem Gepäckträger eines Fahrrads
Inventor: KORDES SVEN
IPC: B62J9/00
Filed: 2022-01-27
Abstract: Gepäckvorrichtung (1) für die Anbringung an einem Gepäckträger eines Fahrrads, umfassend mindestens eine erste Hakeneinheit (7), die dazu eingerichtet ist, in einem an einem Gepäckträger eines Fahrrads angebrachten Zustand der Gepäckvorrichtung (1) zumindest abschnittsweise von oben an einer horizontalen Strebe (15) des Gepäckträgers anzuliegen, wobei die mindestens eine erste Hakeneinheit (7) aus einem ersten Zustand, in dem sie relativ zu der Gepäckvorrichtung (1) festgelegt ist, in einen zweiten Zustand überführt werden kann, in dem sie relativ zu der Gepäckvorrichtung (1) bewegt werden kann, insbesondere in einer ersten Richtung bewegt werden kann, die im an dem Gepäckträger des Fahrrads angebrachten Zustand der Gepäckvorrichtung (1) parallel zu der horizontalen Strebe (15) des Gepäckträgers ist.
Patent DE-102022102317-A1 (DE)
Title: Rad für ein kraftfahrzeug zur energierückgewinnung
Inventor: HÄRINGER JOSEF
IPC: H02K7/18
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es ist ein Rad (1) für ein Kraftfahrzeug zur Energierückgewinnung offenbart. Ein Reifen (2) ist auf einer Felge (3) montiert. Ein Stromerzeuger (10), der einen Stator (11) mit mehreren ringförmig angeordneten Spulen (21) und einen Rotor (12) mit entsprechend mehreren ringförmig angeordneten Permanentmagneten (22) aufweist, ist an der Felge (3) angebracht. Eine Vielzahl von Betätigungseinheiten (13) wirken mit einer inneren Fläche (16) des Reifens (2) zusammen. Ein Arbeitshebel (15) der zumindest derjenigen Betätigungseinheit (13), die dem Fahrweg (9) gegenüberliegt, ist in Wirkzusammenhang mit dem Rotor (12) des Stromerzeugers (10), um diesen zur Drehung um eine Achse (7) des Rades (1) zu veranlassen.
Patent DE-102022103322-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe mit einem Circularspline, einem Flexspline, einem Wellengenerator, der ein mittels eines Lagers relativ zu dem Flexspline rotierbar gelagertes Formungsmittel aufweist, welches das Lager und/oder den Flexspline zu einer von der Kreisform verschiedenen Form formt, und mit einem Reservoir, das Schmierfett beinhaltet und das wenigstens teilweise durch den Wellengenerator begrenzt ist. Das Spannungswellengetriebe zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Formungsmittel wenigstens ein Vorsprung angeordnet ist, der in das Reservoir ragt.
Patent DE-102022104098-A1 (DE)
Title: System zum Erzeugen von Energie
Inventor: STRUFE JOACHIM
IPC: F03G7/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Erzeugen von Energie, wobei eine Schaukelvorrichtung (12) durch das Verschwenken eines teilweise mit Flüssigkeit (30) gefüllten Behälters (28), der an einem Kopfabschnitt (20) des Schaukelvorrichtung (12) schwenkbar gelagert ist, auf einer Basisvorrichtung (14) in eine Schaukelbewegung versetzt wird. Über Hebelarme (44, 46) werden an Führungsschienen (36) gleitende Schlittenelemente (50, 51) derart bewegt, dass sie den Behälter (28) gegen die Richtung der Schaukelbewegung verschwenken, so dass die Flüssigkeit (30) im Behälter (28) verschoben wird. Damit wird die Schaukelbewegung umgekehrt. Mit dem System (10) soll auf diese Weise Energie erzeugt werden.
Patent DE-102022108534-A1 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit waagerechtem Rotor
Inventor: MAIER ULRICH
IPC: F03D3/06
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftmaschine (10) mit waagerechtem Rotor (18) zur Erzeugung von nutzbarer Energie durch Windkraft. Die erfindungsgemäße Windkraftmaschine (10) weist einen waagerecht angeordneten Rotor (18) auf, welcher mittels wenigstens eines Befestigungselements mit einer Rotorwelle (12) verbunden ist. Zudem weist sie ein Tragegerüst (13) auf, welches dazu ausgebildet ist die Rotorwelle (12) drehbar zu lagern. Ein Energiewandler ist mit der Rotorwelle (12) verbunden und dazu ausgebildet, eine Drehbewegung der Rotorwelle (12) in eine andere Energieform umzuwandeln. Dabei sind wenigstens zwei Flügel (11) am Rotor (18) angeordnet, welche drehbar um eine Eigendrehachse am Rotor (18) befestigt sind, wobei die Flügel (11) dazu ausgebildet sind, auf sie wirkende Windenergie in eine Drehbewegung des Rotors (18) umzuwandeln. Die Flügel (11) sind dabei in der in Drehrichtung des Rotors (18) vorderen Hälfte der Flügel (11) am Rotor (18) befestigt.
Patent DE-102022110062-A1 (DE)
Title: Feststoffbatterie sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01M10/6555
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststoffbatterie (2) mit mehreren in einer Stapelrichtung (x) gestapelten und elektrisch verbundenen Feststoffbatteriezellen (3); mehreren, zwischen benachbarten Feststoffbatteriezellen (3) angeordneten und von Temperierfluid durchströmbaren plattenartigen Temperierelementen (4), wobei eine Volumenabmessung der Temperierelemente (4), zumindest in einem Bereich, welcher sich zwischen den benachbarten Feststoffbatteriezellen befindet, in der Stapelrichtung (x) variiert, um eine Ausdehnung und Kontraktion der Feststoffbatteriezellen (3) in der Stapelrichtung (x) zu kompensieren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit solch einer Feststoffbatterie (2).
Patent DE-102022111039-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit mehreren Vorsatzoptiken
Inventor: RÖHM FELIX
IPC: F21S41/20
Filed: 2022-05-04
Abstract: Lichtmodul (20) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) mit Halbleiterlichtquellen (22; 72), und einer Primäroptikeinheit (24), wobei die Primäroptikeinheit (24) Vorsatzoptiken (26; 70) umfasst. Es ist vorgesehen, dass Lichtumlenkbereiche (36, 74) der Vorsatzoptiken (26; 70) jeweils erste Teilbereiche (38; 76) und zweite Teilbereiche (40; 78) umfassen, wobei eine Krümmung und/oder eine Neigung des Teilbereichs (38; 76, 40; 78) unterschiedlich ausgebildet sind, sodass sich eine Richtung optischer Achsen (46) der ersten Teilbereiche (38; 76) von einer Richtung optischer Achsen (48) der zweiten Teilbereiche (40; 78) unterscheidet.
Patent DE-102022112819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewegen von hohlen Formteilen mit einer offenen Seite, Etiketten oder Zuschnitten mittels Saugdornen
Inventor: ZAHN JOHANNES
IPC: B65G57/04
Filed: 2022-05-20
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bewegen von hohlen Formteilen mit einer offenen Seite, Etiketten oder Zuschnitten sollen durch den Gebrauch von Saugdornen verbessert werden. Erreicht wird dies dadurch, dass die Vorrichtung Saugdorne mit integrierten Saugereinheiten mit beweglichen Saugern aufweist. Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass mindestens eine integrierte Saugereinheit Formteile, Etiketten oder Zuschnitte an Saugdornen fixiert.
Patent DE-102022113834-A1 (DE)
Title: Verwendung von thermisch CO2- und/oder H2O-behandelten Rußteilchen zur Abscheidung von polyhalogenierten Verbindungen
Inventor: HUNSINGER HANS
IPC: C09C1/56
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von thermisch CO2- und/oder H2O-behandelten Rußteilchen eingebunden in einer Matrix zur Abscheidung von polyhalogenierten Verbindungen, wie polyhalogenierte Dibenzo-para-Dioxine, polyhalogenierte Dibenzo-Furane und/oder dioxinähnliche polyhalogenierte Biphenyle.
Patent DE-102022115496-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss-Baugruppe sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KEJDANA ALEŠ
IPC: E05B79/02
Filed: 2022-06-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schloss-Baugruppe, insbesondere Kraftfahrzeug-Haubenschloss-Baugruppe, die mit einem Mechanikmodul (1) und einem Elektrik-Modul (2) ausgerüstet ist. Das Mechanik-Modulen (1) weist wenigstens ein Gesperre (3, 4) und ein Schlossgehäuse (5) auf. Außerdem ist das Elektrik-Modul (2) mit wenigstens einem Elektrokomponententräger (6) und zumindest einem hierauf oder hieran angeordneten elektrischen/elektronischen Bauteil (7) ausgerüstet. Das Elektrik-Modul (2) ist am Schlossgehäuse (5) des Mechanik-Moduls (1) befestigbar. Erfindungsgemäß greift der Elektrokomponententräger (6) des Elektrik-Moduls (2) mit einer Rastnase (6a) im Zuge einer Schwenkbewegung in eine korrespondierende Rastausnehmung (5a) des Schlossgehäuses (5) des Mechanik-Moduls (1) lösbar sowie elektrisch verwindungsfrei ein.
Patent DE-102022115612-A1 (DE)
Title: Stecksockelverbinder-stiftanordnung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-06-22
Abstract: Ein Stecksockelverbinder beinhaltet einen Körper, eine gestaffelte Spalte von L-förmigen Verbinderstiften mit zwei unterschiedlichen Längen, die sich in eine gleiche Richtung von einer ersten Seite des Körpers erstrecken, und eine gestaffelte Spalte von Gegenstiften an einer zweiten Seite des Körpers gegenüber der ersten Seite. Jeder der Gegenstifte ist mit einem der Verbinderstifte verbunden.
Patent DE-102022120858-A1 (DE)
Title: System zur verteilung von waschflüssigkeit
Inventor: PARK YONG MIN
IPC: B60S1/52
Filed: 2022-08-18
Abstract: Ein System zur Verteilung von Waschflüssigkeit weist auf: mindestens eine Waschpumpe (200), welche mit einem Behälter (700) verbunden ist, um die Waschflüssigkeit unter Druck zu setzen, mindestens einen Verteiler (100), welcher mindestens eine Verteilungseinheit (110) aufweist und mit der mindestens einen Waschpumpe (200) fluidverbunden ist, mehrere Düsen (300), welche mit der mindestens einen Verteilungseinheit (110) in einem Verteiler (100) aus dem mindestens einen Verteiler fluidverbunden sind, so dass sie einem Reinigungsziel (500) zugewandt sind, und eine Steuereinrichtung (400), welche dazu eingerichtet ist, das Öffnen oder Schließen der mindestens einen in dem Verteiler (100) ausgebildeten Verteilungseinheit (110) zu steuern und den Druck der mindestens einen Waschpumpe (200) zu steuern.
Patent DE-102022120957-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur wiederinbesitznahme eines fahrzeugs
Inventor: MARALDO ANTHONY
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-08-18
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren zur Wiederinbesitznahme eines Fahrzeugs. In einem beispielhaften Verfahren sendet ein erster Computer eine Nachricht an einen zweiten Computer, die eine Mitteilung über ein Zahlungsversäumnis einer fahrzeugbezogenen Zahlung betrifft. Die Nachricht beinhaltet eine Aufforderung an ein Individuum, wie etwa einen Käufer oder Mieter des Fahrzeugs, einen Empfang der Nachricht zu bestätigen. Der erste Computer kann einer Finanzstelle (einer Bank oder einem Gläubiger) zugeordnet sein und der zweite Computer kann ein Fahrzeugcomputer des Fahrzeugs oder ein Smartphone, das dem Individuum gehört, sein. Wenn eine Bestätigung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums empfangen wird, kann der erste Computer eine Funktionalität einer Komponente des Fahrzeugs deaktivieren oder kann das Fahrzeug in einen Aussperrzustand versetzen. Der Aussperrzustand kann im Falle eines Notfalls augenblicklich aufgehoben werden, um es dem Fahrzeug zu ermöglichen, zu einer medizinischen Einrichtung zu fahren.
Patent DE-102022124481-A1 (DE)
Title: Dynamische zuweisung von cache-ressourcen
Inventor: COHEN ELAZAR
IPC: G06F12/0893
Filed: 2022-09-23
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele umfassen eine Cache-Steuerung und eine Cache-Vorrichtung. Bei einigen Beispielen ist die Cache-Steuerung, wenn sie in Betrieb ist, ausgebildet: während des Prozessorbetriebs dynamisch eine maximale Anzahl von zugewiesenen gepinnten Regionen in der Cache-Vorrichtung basierend auf Nutzung von gepinnten Regionen anzupassen. Bei einigen Beispielen ist die Cache-Steuerung ausgebildet, einen Eintrag in einen Tag-Speicher zu speichern, basierend darauf, dass eine Anzahl von gepinnten Einträgen in der Cache-Vorrichtung nicht überschritten wird. Bei einigen Beispielen umfasst der Eintrag Metadaten-Information, die anzeigt, ob die Daten in der Cache-Vorrichtung gespeichert sind.
Patent DE-102022124951-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Sattel
Inventor: UENO SHUSEI
IPC: B62K11/00
Filed: 2022-09-28
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Sattel umfasst: einen Motor (M), der eine Antriebsenergiequelle darstellt; eine Batterie (52) zum Versorgen des Motors (M) mit Energie; einen Kanal (60) zum Zuführen von einströmendem Fahrtwind (A) zu der Batterie (52); und einen hinteren Kotflügel (50), der oberhalb eines Hinterrads (16) angeordnet ist und die Batterie (52) aufnimmt. Der hintere Kotflügel (50) enthält hinter der Batterie (52) eine Austrittsöffnung (66), durch die der durch den Kanal (60) zugeführte einströmende Fahrtwind (A) ausströmt.
Patent DE-102022127461-A1 (DE)
Title: Verbundener Körper
Inventor: TAGUCHI YUSUKE
IPC: H01H13/14
Filed: 2022-10-19
Abstract: Es soll das Problem des Separierens aufgrund einer von einem Anwender nicht beabsichtigten Aufbringung einer Last vermindert werden.Ein verbundener Körper ist gebildet aus einem ersten Strukturelement mit einer rahmenartigen Struktur und einem zweiten Strukturelement, das mit einer Innenseite des ersten Strukturelementes verbunden ist, wobei das erste Strukturelement einen vorragenden Abschnitt hat, an dem eine Ankerform ausgebildet ist, das zweite Strukturelement einen Lochabschnitt hat, der mit dem vorragenden Abschnitt des ersten Strukturelementes in Kontakt gelangt, und der vorragende Abschnitt einen Spannungskonzentrationsabschnitt hat, an dem sich die Spannung konzentriert, wenn eine Last auf das zweite Strukturelement aufgebracht wird.
Patent DE-102022128788-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
Inventor: PRINZ MATTHIAS
IPC: B02C13/04
Filed: 2022-10-28
Abstract: Es wird eine Zerkleinerungsmaschine (1) nach Bauart einer Horizontal-Shredderanlage beschrieben, mit einem feststehenden Grundgestell (2) und Seitenwänden (3) zur drehgelagerten Aufnahme einer horizontal angeordneten Drehachse (4) eines zylinderförmigen Hammerwerkes (12), mindestens einer Zerkleinerungsgutzuführung (5) an der abwärtsdrehenden (6) Seite des Hammerwerkes (12) und mindestens einem in Drehrichtung (6) des Hammerwerkes (12) der Zerkleinerungsgutzuführung (5) nachgeordneten Gutauslassbereich (7) der mit einem an die Zylinderform des Hammerwerkes (12) angepassten und ortsfest auf einem Rahmen (8) im Grundgestell aufliegendem Auslassrost (9) versehen ist, wobei mindestens eine Abdeckvorrichtung (10,10') zum wahlweisen Verschließen oder Öffnen eines Teils oder des gesamten mit dem Auslassrost (9) versehenen Gutauslassbereichs (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102022201035-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit optimierter Skalierbarkeit
Inventor: TRENZ IVONNE
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (10) zum Bestromen eines elektrischen Achsantriebs in einem Elektrofahrzeug und/oder einem Hybridfahrzeug, umfassend einen Zwischenkreiskondensator (14), der ein Kondensatorgehäuse (142) aufweist, an dem ein Kondensatoreingang (144) und mehrere Kondensatorausgänge (146A-C) ausgebildet sind, mehrere Phaseneinheiten (16A-C), die jeweils ein oder mehrere Halbbrückenmodule (162A-C, 164A-C, 166A-C) umfassen, die zum Einspeisen eines DC-Stroms mit einem der Kondensatorausgänge (146A-C) elektrisch verbunden und in jeder der Phaseneinheiten (16A-C) entlang einer Reihenrichtung aneinandergereiht sind, wobei die Phaseneinheiten (16A-C) entlang einer Umfangsrichtung des Kondensatorgehäuses (142) oder eines mit dem Kondensatorgehäuse (142) verbundenen Invertergehäuses (20) verteilt angeordnet sind, mehrere AC-Ausgänge (18A-C), die jeweils mit einer der Phaseneinheiten (16A-C) elektrisch verbunden sind, um mehrere basierend auf dem DC-Strom erzeugte AC-Phasenströme bereitzustellen.