baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211483-B4 (DE)
Title: Gasspeichersystem für gasförmige Kraftstoffe
Inventor: KRAMER ULRICH
IPC: F17C5/06
Filed: 2013-06-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Gasspeichersystem für gasförmige Kraftstoffe (A), umfassend ein Speichergefäß (2), welches ein variables Speichervolumen (3) zur Aufnahme sowie Entnahme des Kraftstoffs (A) aufweist, wobei eine Kompressionsvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche eine mit einem Speicherdruck (P) des eingefüllten Kraftstoffs (A) einseitig belastbare Trennwand (7) besitzt und dazu ausgebildet ist, einem bei der Entnahme des in das Speichervolumen (3) eingefüllten Kraftstoffs (A) nachlassenden Speicherdruck (P) innerhalb des Speichervolumens (3) entgegen zu wirken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trennwand (7) als zumindest bereichsweise elastische Membran ausgeführt und mit einem Federelement (8) gekoppelt ist, welches sich zwischen einer dem Gasdruck abgewandten Seite der Trennwand (7) und der Wandung des Speichergefäßes (2) erstreckt, wobei die Kompressionsvorrichtung (6) durch das Einfüllen des Kraftstoffs (A) in das Speichervolumen (3) vorspannbar ist und die Trennwand (7) mit dem damit gekoppelten Federelement (8) dazu ausgebildet ist, eine Reaktionskraft (R) gegenüber dem Speicherdruck (P) zu erzeugen, wobei das Speichervolumen (3) durch das Vorspannen und/oder Entspannen der Kompressionsvorrichtung (6) veränderbar ist.
Patent DE-102013214439-B4 (DE)
Title: Erfassen von anomal starren Säulenhöckern, die über einem Metallisierungssystem gebildet sind
Inventor: RYAN VIVIAN W
IPC: H01L21/66
Filed: 2013-07-24
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren, umfassend:Anordnen einer Testprobe an einer Seite eines Säulenhöckers, der über einem Metallisierungssystem eines Halbleiterchips gebildet ist; undDurchführen eines lateralen Krafttests an dem Säulenhöcker durch Kontaktieren der Seite des Säulenhöckers mit der Testprobe, während die Testprobe mit einer konstanten Geschwindigkeit bewegt wird, die geringer ist als 1 µm/s.
Patent DE-102014012680-B4 (DE)
Title: Pneumatikschaltung für PKW-Luftfederungssystem
Inventor: BODET MARC-MICHEL
IPC: B60G17/04
Filed: 2014-08-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben eines pneumatischen Systems, mit:- einer Druckluftzuführung (1), einem Druckluftanschluss (2) zu einer Pneumatikanlage (90) und einem Entlüftungsanschluss (3) oder einen weiteren Entlüftungsanschluss (3A) zur Umgebung, wobei:- zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2) eine Pneumatikhauptleitung (60);- zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Entlüftungsanschluss (3) eine Entlüftungsleitung (70) mit einem über einen ersten und einen zweiten Entlüftungsventilanschluss (73X, 73Y) angeschlossenen Entlüftungsventil (73) gebildet ist, wobei- das Entlüftungsventil (73) zusätzlich einen Steueranschluss (73Z) aufweist, der mittels einer pneumatischen Steuerrelaisleitung (120) in pneumatischer Verbindung mit einem Steuerventil (74) verbunden ist, und- das Entlüftungsventil (73)- in einem ersten Schaltzustand des Entlüftungsventils (73) zwischen dem ersten Entlüftungsventilanschluss (73X) und dem zweiten Entlüftungsventilanschluss (73Y) zum Entlüftungsanschluss (3) geschlossen ist; und- in einem zweiten Schaltzustand des Entlüftungsventils (73) zwischen dem ersten Entlüftungsventilanschluss (73X) und dem zweiten Entlüftungsventilanschluss (73Y) zum Entlüftungsanschluss (3) geöffnet ist, und- das Steuerventil (74)- in einem ersten Schaltzustand zwischen einem Steuerdrucknehmeranschluss (74A) und einem Steuerdruckgeberanschluss (74B) zum Steueranschluss (73Z) geschlossen ist; und- in einem zweiten Schaltzustand zwischen dem Steuerdrucknehmeranschluss (74A) und dem Steuerdruckgeberanschluss (74B) zum Steueranschluss (73Z) geöffnet ist, um den Steueranschluss (73Z) des Entlüftungsventils (73) mit Druck zu beaufschlagen und das Entlüftungsventil (73) von den ersten oder zweiten Schaltzustand des Entlüftungsventils (73) in den jeweils anderen Schaltzustand des Entlüftungsventils (73) zu überführen; und- das Steuerventil (74) in Form eines 2/2-Wegeventils gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:- die pneumatische Steuerrelaisleitung (120) mittels einer Zusatzentlüftungsleitung (160B) in dem ersten und/oder zweiten Schaltzustand des Entlüftungsventils (73) mit dem Entlüftungsanschluss (3) und/oder einen weiteren Entlüftungsanschluss (3A) verbunden ist.
Patent DE-102014019243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) eines Fahrzeugs (24), bei welchem die Bedienvorrichtung (10) wenigstens ein Bedienelement (16) bereitstellt, mittels welchem durch eine Person wenigstens eine Funktion des Fahrzeugs (24) bewirkbar ist, mit den Schritten:- Erfassen zumindest eines eine auf das Fahrzeug (24) wirkende Beschleunigung beeinflussenden Parameters mittels einer Erfassungseinrichtung; und- Bewegen des Bedienelements (16) aus einer ersten Lage in eine von der ersten Lage unterschiedliche, zweite Lage in Abhängigkeit von dem erfassten Parameter, dadurch gekennzeichnet, dass der Parameter einen Verlauf einer vor dem Fahrzeug (24) verlaufenden Fahrbahn (26) für das Fahrzeug (24) umfasst, wobei der Verlauf mittels wenigstens eines Sensors ermittelt wird, mittels welchem zumindest ein Teilbereich der Umgebung des Fahrzeugs (24) erfassbar ist.
Patent DE-102014103441-B4 (DE)
Title: Kraftmessplatte
Inventor: REETZ THOMAS
IPC: G01L1/14
Filed: 2014-03-13
Granted: 2016-06-23
Abstract: Kraftmessplatte mit einer Vielzahl von auf einer Leiterplatte (3) ausgebildeten kapazitiven Kraftsensoren (1) zur ortsauflösenden Erfassung der an einer Fußsohle beim Gehen und Stehen in den drei Raumrichtungen wirksamen Kräfte, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kraftsensor (1) eine Messelektrode (4) aus mindestens drei auf der Leiterplatte (3) ausgebildeten, elektrisch leitfähigen, voneinander isolierten, in Form und Größe identischen Messflächen (A1 bis A3) sowie einen an einen Stimulationssignalgeber angeschlossenen, zentrisch zu den Messflächen positionierten, von der Leiterplatte (3) abstrebenden druck- und biegeelastischen, leitfähigen Stimulationsstab (6) mit einer an dessen freiem Ende zentrisch angebrachten leitfähigen, starren, plattenförmigen, kleiner als die Messelektrode (4) ausgebildeten und gegenüber dieser vertikal und horizontal verstellbaren Stimulationselektrode (7) sowie ein zwischen der Mess- und der Stimulationselektrode angeordnetes Dielektrikum (9) aus einer Vielzahl von elektrisch nicht leitfähigen, voneinander beabstandeten, druck- und biegeelastisch verformbaren Noppen (9b) umfasst.
Patent DE-102014108628-B4 (DE)
Title: Kaskadendioden und Verfahren zur Herstellung einer Kaskadendiode
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-07-28
Abstract: Kaskadendiode (100), umfassend:
 einen III-Nitrid-Halbleiterkörper (200);
 ein Si-Substrat (202), auf dem der III-Nitrid-Halbleiterkörper (200) angeordnet ist;
 einen HEMT mit einem Gate, einem Drain, einer Source und einem Kanal, der die Source und den Drain verbindet, wobei der Kanal von dem Gate gesteuert und von einem Übergang zwischen zwei Materialien des III-Nitrid-Halbleiterkörpers (200) mit unterschiedlichen Bandlücken gebildet ist;
 eine Halbleiterdiode (D), die monolithisch mit dem HEMT integriert ist, wobei die Halbleiterdiode (D) eine Kathode (C), die mit der Source des HEMT verbunden ist und eine Anode (A), die mit dem Gate des HEMT verbunden ist, aufweist; und
 einen elektrisch leitfähigen Stift (216), der sich durch den III-Nitrid-Halbleiterkörper (200) erstreckt und der die Source des HEMT mit dem Si-Substrat (202) verbindet,
 wobei die Anode (A) der Halbleiterdiode (D) die Anode der Kaskadendiode (100) bildet, und der Drain des HEMT die Kathode der Kaskadendiode (100) bildet, und
 wobei das Si-Substrat (202) ein dotierter p-Typ ist, wobei der Stift (216) ein n-dotiertes Polysilizium umfasst, wobei die Kathode (C) der Halbleiterdiode (D) von dem n-dotierten Polysilizium-Stift (216) gebildet ist und wobei die Anode (A) der Halbleiterdiode (D) von dem dotierten p-Typ-Si-Substrat (202) gebildet ist.
Patent DE-102014114197-B4 (DE)
Title: Chip und Verfahren zum Identifizieren eines Chips
Inventor: TEMPEL GEORG
IPC: H03K19/0944
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Chip aufweisend: eine Logikschaltung, die mehrere Transistoren aufweist und eingerichtet ist, eine logische Datenverarbeitungsfunktion durchzuführen, wobei bei der Durchführung der Datenverarbeitungsfunktion die Transistoren in einer ersten Richtung betrieben werden; eine Ausleseschaltung, die eingerichtet ist, die Logikschaltung derart anzusteuern, dass die Transistoren in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung betrieben werden und eingerichtet ist, basierend auf einer Ausgabe der Logikschaltung bei Betrieb der Transistoren in der zweiten Richtung eine Identifikation der Logikschaltung zu ermitteln, wobei die Transistoren mindestens einen in der ersten Richtung mittels Ladungsträger-Injektion programmierten Transistor aufweisen.
Patent DE-102014214251-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Phasensteller einer Nockenwelle
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-07-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Hydraulischer Phasensteller einer Nockenwelle (2, 2') für den Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, der mit einem Innenrotor zwischen einem Antriebsrad, das über einen formschlüssigen Steuertrieb mit der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors in Triebverbindung steht, und der Nockenwelle (2, 2') angeordnet ist, mit einem in einem zylindrischen Hohlraum (8, 8') der Nockenwelle (2, 2') angeordneten Steuerventil (4, 4'), welches ein hohlzylindrisches Ventilgehäuse (9, 9') aufweist, das mittels eines Außengewindes (11, 11') mit der Nockenwelle (2, 2') verschraubt und an dieser über eine radiale Anschlagfläche (12, 12') des Ventilgehäuses (9, 9') axial justiert ist, und mit einem in dem Ventilgehäuse (9, 9') axialbeweglich geführten hohlzylindrischen Ventilkolben (10), welcher durch einen ansteuerbaren Linearsteller gegen die Rückstellkraft einer Ventilfeder (13) zwischen zwei Endpositionen axial verschiebbar ist, wobei das Ventilgehäuse (9, 9') ohne einen äußeren, an die äußere Stirnwand (15, 15') der Nockenwelle (2, 2') anliegenden Ringsteg ausgeführt ist, wobei die axial äußere Stirnwand (14, 14') des Ventilgehäuses (9, 9') im montierten Zustand die axial äußere Stirnwand (15, 15') der Nockenwelle (2, 2') nicht überragt, und wobei die ventilgehäuseseitige Anschlagfläche (12, 12') durch einen radialen Absatz (16) an der radialen Außenseite des Ventilgehäuses (9, 9') gebildet ist, durch den der Außendurchmesser (dA1, dA2; dA) des Ventilgehäuses (9, 9') nach axial innen reduziert ist, und wobei eine mit der ventilgehäuseseitige Anschlagfläche (12, 12') zusammenwirkende nockenwellenseitigen Anschlagfläche (17, 17') durch einen radialen Absatz (18, 18') an der radialen Innenseite der Nockenwelle (2, 2') gebildet ist, durch den der Innendurchmesser (DI1, DI2; DI) des zylindrischen Hohlraumes (8, 8') der Nockenwelle (2, 2') nach axial innen reduziert ist, wobei der Innenrotor über eine Schweißverbindung mit der Nockenwelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (11) des Ventilgehäuses (9) und das mit diesem zusammenwirkende Innengewinde (19) der Nockenwelle (2) jeweils in einem an die jeweilige äußere Stirnwand (14, 15) axial benachbarten Abschnitt angeordnet sind, und dass die Anschlagflächen (12, 17) des Ventilgehäuses (9) und der Nockenwelle (2) dazu innen axial angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-102014226493-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Fixieren von mindestens zwei Knochen oder Knochenfragmenten eines Lebewesens
Inventor: ERNE OLIVER
IPC: A61B17/68
Filed: 2014-12-18
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verbindungselement (1) zum Fixieren von mindestens zwei Knochen oder Knochenfragmenten (2, 3) eines Lebewesens, bei deman einer Stirnseite (4) eines Schaftelements (5) ein radial nach außen über das Schaftelement (5) überstehender Bereich, der ein Verankerungselement (6) in oder an einem Knochen oder Knochenfragment (2, 3) bildet, undim Bereich einer der Stirnseite (4) gegenüberliegenden Seite des Schaftelements (5) ein Anschlag (7) für ein ein Widerlager bildendes Element (8) an dem Schaftelement (5) vorhanden ist, wobeidas ein Widerlager bildende Element (8) entlang einer Längsachse eines Schaftes (10) des Schaftelements (5) translatorisch bewegbar und zwischen dem Verankerungselement (6) des Schaftelements (5) und dem ein Widerlager bildenden Element (8) ein Federelement (11) angeordnet ist, mit dem eine Vorspannung zwischen dem Verankerungselement (6) des Schaftelements (5) und dem ein Widerlager bildenden Element (8) erreichbar ist, wobeidas Federelement (11) stoffschlüssig mit dem Schaftelement (5) und/oder dem ein Widerlager bildenden Element (8) verbunden ist, und wobeidas Verankerungselement (6) einen größeren Durchmesser als ein dem Verankerungselement (6) gegenüberliegendes Ende des Schaftelements (5) aufweist, wobei der Durchmesser dieses Endes des Schaftelements (5) größer als ein Durchmesser des Schafts (10) ist und der Anschlag (7) durch einen Wechsel des Durchmessers des Schafts (10) zu diesem Ende des Schaftelements (5) gebildet ist, wobei das ein Widerlager bildende Element (8) einen Durchgang aufweist, in dem der Schaft (10) des Schaftelements (5) geführt ist und im Durchgang eine zu dem Anschlag (7) korrespondierende Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-102015005882-B4 (DE)
Title: Ballast - Stein
Inventor: TAMMEN MANFRED
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-05-06
Granted: 2021-01-28
Abstract: Ballast-Stein (1) aus armiertem Beton oder Kunststoff mit einem quaderförmigen Körper mit sechs Seitenflächen, wobei der Ballast-Stein (1) einen Armierungskorb aufweist, wobei der Ballast-Stein (1) mehrere seitlich eingelassene Hülsen (2, 3) hat, die da sind: Durchgangshülse (2) und Gewindehülse (3), wobei im Ballast-Stein (1) an der Oberfläche eine oder mehrere Gewindehülsen (3) angeordnet sind, wobei im Ballast-Stein (1) an der Oberfläche eine oder mehrere Durchgangshülsen (2) angeordnet sind, wobei eine Seitenfläche zwei Gewindehülsen (3) aufweist und die Positionen der Gewindehülsen (3) an dieser Seitenfläche des Ballast-Steines (1) jeweils symmetrisch zu den Mittenachsen dieser Seitenfläche angeordnet sind,
 wobei ferner
 der Ballast-Stein ein Bewehrungsblech (4) aufweist, und
 die Hülsen (2, 3) und das Bewehrungsblech (4) Bestandteile des Armierungskorbes sind, und wobei
 die Mittelachsen der als Sacklochgewindehülsen ausgeführten Gewindehülsen (3) und die Mittelachse der Durchgangshülsen (2) einen rechten Winkel aufspannen.
Patent DE-102015117130-B4 (DE)
Title: Externes Leistungsversorgungssystem für eine in einem Fahrzeug montierte Brennstoffzelle und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MATSUBARA YASUO
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-10-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Steuerverfahren eines externen Leistungsversorgungssystems (100), das dazu ausgestaltet ist, Leistung von einer Brennstoffzelle (110) und einer Sekundärbatterie (140), die in einem Fahrzeug (10) montiert sind, nach außen zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass,  wenn eine Fehlfunktion in einem Sensor (172) erfasst wird, der eine elektrische Leistung misst, die von einer elektrischen Leistungsleitung, mit der die Brennstoffzelle (110) und die Sekundärbatterie (140) verbindbar sind, nach außen zugeführt wird,  (a) falls eine Abnahme eines Ladezustands der Sekundärbatterie (140) erfasst wird, eine externe Leistungszufuhr durchgeführt wird, indem eine erzeugte Leistung der Brennstoffzelle (110) erhöht wird, sodass die Abnahme des Ladezustands gestoppt wird, und  (b), falls eine Zunahme eines Ladezustands der Sekundärbatterie (140) erfasst wird, eine externe Leistungszufuhr durchgeführt wird, indem die erzeugte Leistung der Brennstoffzelle (110) gesenkt wird, sodass die Zunahme des Ladezustands gestoppt wird.
Patent DE-102015209009-B4 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung, Rollenuntersetzungsgetriebe mit der Übertragungseinrichtung und Verfahren für dessen Zusammenbau
Inventor: FEDOSOVSKY MIKHAIL EVGENIEVICH
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-05-15
Granted: 2016-11-17
Abstract: Übertragungseinheit (1), umfassend: eine Welle (2) mit Außengewinde mit wenigstens einem linksgängigen Gewindeabschnitt, wenigstens einem rechtsgängigen Gewindeabschnitt und wenigstens einem Wellen-Flanschring (4), eine Vielzahl von Rollen (3), wobei jede Rolle (3) umfasst: eine Vielzahl von Gewindeabschnitten, die wenigstens einen linksgängigen Gewindeabschnitt und wenigstens einen rechtsgängigen Gewindeabschnitt aufweisen, wobei jeder Gewindeabschnitt der Rollen (3) in Eingriff mit dem jeweiligen Gewindeabschnitt der Welle (2) angeordnet ist, und wenigstens einen Rollen-Flanschring (5) drehfest neben dem wenigstens einen Gewindeabschnitt der Rolle (3), der angeordnet ist, um drehend entlang des entsprechenden wenigstens einen Wellen-Flanschrings (4) zu gleiten, wobei die Durchmesser der Rollen-Flanschringe (5) und der Wellen-Flanschringe (4) jeweils gleich den jeweiligen effektiven Gewindedurchmessern der in Eingriff stehenden Rollen- und Wellengewindeabschnitte sind.
Patent DE-102015213642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MATTMÜLLER KARSTEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-07-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei dem
 - Umfelddaten bezüglich des Fahrzeugs sowie eine aktuelle Position des Fahrzeugs bereitgestellt werden,
 - abhängig von den Umfelddaten ausgehend von der aktuellen Position ein erster Pfad (31, 33) und eine erste Wahrscheinlichkeit ermittelt wird, mit der das Fahrzeug diesem folgt,
 - abhängig von den Umfelddaten genau ein weiterer Pfad (35, 37) und eine weitere Wahrscheinlichkeit ermittelt wird, mit der das Fahrzeug diesem folgt, wobei sich der erste Pfad (31, 33) und der weitere Pfad (35, 37) in einem Abschnitt überlappen, und
 - abhängig von dem ersten Pfad (31, 33) und dem weiteren Pfad (35, 37) wenigstens eine Kenngröße zum Betreiben des Fahrzeugs beeinflusst wird, wobei
 - ein Fahrspurkennwert ermittelt wird, der repräsentativ ist für eine durch das Fahrzeug befahrene Spur (3, 5, 7, 9), und
 - abhängig von dem Fahrspurkennwert ermittelt wird, ob der zumindest eine weitere Pfad (35, 37) ermittelt wird,
 und wobei der erste Pfad (31,33) eine Strecke zwischen 200 m und 2000 m ausgehend von der aktuellen Position des Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-102015218673-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Auftragswerks
Inventor: ETSCHMAIER ALEXANDER
IPC: D21H23/58
Filed: 2015-09-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Walzenbezug für eine Auftragswalze zur Beschichtung einer Faserstoffbahn mit einem Auftragsmedium, umfassend eine Funktionsschicht, die dem Auftragsmedium aussetzbar ist, ein Funktionsmaterial, das durch Energieeintrag von außen von einem hydrophilen in einen hydrophoben Zustand versetzbar ist, oder umgekehrt, wobei das Funktionsmaterial der Funktionsschicht zugeordnet ist.
Patent DE-102016009811-B4 (DE)
Title: Teleskopausleger mit räumlicher Abspannung
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-08-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Teleskopausleger eines Krans (8) mit einem Anlenkschuss (7) und einer räumlichen Abspannung, deren Abspannverseilung (6) über mindestens einen am Anlenk- und/oder Teleskopschuss (7) gelagerten Abspannbock in Richtung der Auslegerspitze verläuft, wobei die Länge des Abspannbockes quer zur Auslegerlängsrichtung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Auslegeranlenkstück und/oder Oberwagen eines Krans (8) zu dem mindestens einen Abspannbock geführtes Abspannmittel (3, 4) längenveränderlich ist und dass der wenigstens eine Abspannbock einen aus wenigstens zwei zueinander verschwenkbaren Bockelementen bestehenden Klappmechanismus umfasst, insbesondere einen am Schuss gelenkig gelagerten Grundkörper (1), an dessen freien Ende wenigstens ein Verlängerungsstück (2) klappbar gelagert ist.
Patent DE-102016122032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Dichtigkeit von vertikal angeordneten Erdschutzrohren
Inventor: SCHURR HUBERT
IPC: G01F23/76
Filed: 2016-11-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen der Dichtigkeit eines in ein vertikales Erdloch (110) eingebrachten Erdschutzrohres (120), dessen obere offene Stirnfläche im Wesentlichen bündig mit einer Bodenfläche (130) eines Gebäudes (140) verläuft und dessen untere Stirnfläche mittels eines Rohrbodens geschlossen ist, wobei ein Flüssigkeits-Sensor (150) zum Sensieren einer Änderung der Menge einer in dem unteren Bereich des Erdschutzrohres (120) vorhandenen Flüssigkeit (160) in den Bereich nahe des Rohrbodens des Erdschutzrohres (120) abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die im unteren Bereich des Erdschutzrohres (120) vorhandene Flüssigkeit mindestens teilweise von einer zuvor in den unteren Bereich des Erdschutzrohres (120) eingebrachten Prüf-Flüssigkeit (160) gebildet ist und die zu sensierende Menge von in dem unteren Bereich des Erdschutzrohres (120) vorhandener Flüssigkeit anhand der Höhe gemessen wird, die diese Flüssigkeit oberhalb des Rohrbodens des Erdschutzrohres (120) einnimmt, wobei der Flüssigkeits-Sensor (150) mit einem Schwimmkörper (151) versehen ist, der entlang eines Basisteils (152) des Sensors (150) reziprozierbar vertikal verschiebbar gelagert ist, und für die Bestimmung einer Menge von oberhalb des Rohrbodens des Erdschutzrohres (120) befindlicher Flüssigkeit eine Position des Schwimmkörpers (151) relativ zum Rohrboden gemessen wird.
Patent DE-102016226316-B4 (DE)
Title: Flüssiggasbehälter-Kühlsystem eines Doppelkraftstoff-Fahrzeugs
Inventor: KIM CHANG HAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-12-29
Granted: 2023-06-22
Abstract: Flüssiggasbehälter-Kühlsystem eines Doppelkraftstoff-Fahrzeugs, umfassend:eine Zusatzkammer (40), die in einem Flüssigkeitsbehälter eines Doppelkraftstoff-Fahrzeugs angebracht ist;eine erste Kraftstoffverzweigungsleitung (13), die von einer Benzin-Zuführungsleitung abgeht, die einen Benzintank (10) und einen Motor (30) verbindet, wobei die erste Kraftstoffverzweigungsleitung (13) mit der Zusatzkammer (40) verbunden ist;eine zweite Kraftstoffverzweigungsleitung (26), die von einer Flüssiggas-Zuführungsleitung abgeht, die eine in dem Flüssigkeitsbehälter angebrachte Flüssiggaspumpe (27) und den Motor (30) verbindet, wobei die zweite Kraftstoff-Verzweigungsleitung (26) mit der Zusatzkammer (40) verbunden ist;ein erstes Ventil (14), das in der ersten Kraftstoffverzweigungsleitung (13) angebracht ist;ein zweites Ventil (28), das in der zweiten Kraftstoffverzweigungsleitung (26) angebracht ist; undeinen Controller (50), der konfiguriert ist, um das erste und zweite Ventil (14, 28) derart zu steuern, dass das erste Ventil (14) und das zweite Ventil (28) auf Grundlage eines Drucks in dem Flüssiggasbehälter (20) geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-102017002803-B4 (DE)
Title: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus
Inventor: WICH HARALD
IPC: H01M6/32
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus, umfassend eine mit einem Elektrolyten (2) gefüllte Ampulle (3) sowie eine Einrichtung (4) zum Zerbrechen der Ampulle (3) umfassend wenigstens ein die Ampulle (3) tragendes Lagerelement (5), das über wenigstens einen Verbindungssteg (6) mit einem Träger (7), auf den die Ampulle (3) bei einem beschleunigungsbedingten Brechen des Verbindungsstegs (6) aufschlägt, verbunden ist, wobei wenigstens ein beschleunigungsbedingt bewegbares Zusatzmasseelement (9) vorgesehen ist, das über wenigstens ein Dämpfungselement (10) von der Ampulle (3) entkoppelt ist.