baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244971-B4 (DE)
Title: Montagestruktur
Inventor: NAKAGAWA NOBUYA
IPC: F16B45/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2004-11-25
Abstract: Montagestruktur
zum Verbinden eines ersten Elements (1) und eines zweiten Elements
(10) miteinander, wobei die Montagestruktur umfasst:  erste
Klammermittel, die an den ersten und zweiten Elementen (1, 10) angebracht
sind und mittels Schraube (B) und Mutter befestigt sind, wobei die
ersten Klammermittel obere Klammern (4A, 4B, 11A, 11B) aufweisen,
welche an den ersten bzw. zweiten Elementen (1, 10) angebracht sind,
wobei die oberen Klammern (4A, 4B, 11A, 11B) jeweils mit einem Montageloch
(5A, 5B, 12A, 12B) ausgebildet sind, durch das die Schraube (B)
hindurchgeht, und  zweite Klammermittel, die an den ersten und
zweiten Elementen (1, 10) unter den ersten Klammermitteln angebracht
sind, wobei die zweiten Klammermittel aufweisen:  ein erstes
Anlageelement (13A, 13B), das an einem der ersten und zweiten Elemente
(1, 10) angebracht ist und einen vertikalen Wandabschnitt (14) aufweist,
und  ein zweites Anlageelement (6A, 6B), das an dem anderen der
ersten und zweiten Elemente...
Patent DE-10255674-B4 (DE)
Title: Reihenklemme mit steckbarem Querbrücker
Inventor: AKAY MUNUR
IPC: H01R9/26
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Reihenklemmen
mit steckbaren Querbrückern,
wobei  – die
Reihenklemmen (1) mit ihren Seitenflächen (5) benachbart zueinander
aneinander gereiht sind und interne Stromschienen (9) umfassen,
die sich quer zur Richtung der Aneinanderreihung erstrecken und
jeweils mit zumindest einer Stecköffnung (26) ausgestattet sind,  – die Querbrücker (13)
mehrere Steckzungen (15) umfassen, die über einen Kopfsteg (14) mechanisch
und elektrisch miteinander verbunden sind, und die zum Zwecke der
elektrischen Querkontaktierung von Reihenklemmen (1) in die Stecköffnungen
(26) der Stromschienen (9) einsteckbar sind,  – die Steckzungen
(15) jeweils einen U-förmig
zurückgebogenen
Formfederabschnitt (18) aufweisen, welcher jeweils einen mit dem
Kopfsteg (14) verbundenen Schenkel (19) und einen hochgebogenen
Schenkel (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – Kopfsteg
(14 ) und Steckzungen (15) des Querbrückers (13) aus einem einzigen
Stück,
insbesondere in Form eines Stanzteils, gefertigt sind, und  – das freie
Ende (22) des hochgebogenen Schenkels (21) in Richtung auf den mit
dem...
Patent DE-10258052-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach für Cabriolet-Fahrzeuge
Inventor: NETZEL PETER
IPC: B60J7/08
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verstellbares
Fahrzeugdach für
Cabriolet-Fahrzeuge, bei denen das Fahrzeugdach über ein Lenkersystem getragen
und über
das Lenkersystem zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung
umstellbar ist, bei denen das Fahrzeugdach einen hinteren und einen
daran anschließenden,
davor liegenden Dachteil umfasst, bei denen der hintere Dachteil
zum davor liegenden Dachteil verstellbar ist, bei denen als zur
Karosserie abstützender
Teil des Lenkersystems ein Lenkergestänge vorgesehen ist, das den
davor liegenden Dachteil mit der Karosserie verbindet, und bei denen
der hintere Dachteil des Fahrzeugdaches in der Schließstellung
des Daches über
eine zwischen hinterem Dachteil und Lenkergestänge vorgesehene Spannverbindung
gegen eine karosserieseitige Auflage angedrückt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannverbindung (15) durch Verhakungselemente (16, 17)
gebildet ist, von denen eines lenkergestängeseitig und das andere vom
hinteren Dachteil (4) getragen ist und die bei Verlagerung des Fahrzeugdaches
in seine Schließstellung
in eine wechselseitige Zugriffslage einlaufen.
Patent DE-10259041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zurücksetzen eines Ladezustandes einer Batterie eines Hybrid-Elektro-Fahrzeugs
Inventor: KOO JAE-SEUNG
IPC: B60L50/15
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Zurücksetzen
eines Ladezustandes einer Batterie mit mehreren Batterie-Modulen
für ein
Hybrid-Elektro-Fahrzeug,
welches aufweist:  Bestimmen, ob ein Entladestrom der Batterie
größer als
ein vorgegebener Entladestrom ist;  Bestimmen, ob sich die Nummer
eines Minimal-Spannungs-Moduls,
welches dasjenige Batterie-Modul mit der kleinsten Spannung ist,
geändert
hat, falls der Entladestrom der Batterie größer als der vorgegebene Entladestrom
ist;  Bestimmen, ob eine theoretische Entladespannung, welche
auf einer durch einen Innenwiderstand und eine Leerlauf-Spannung der Batterie
verursachten Spannung basiert, größer als eine Spannung des Minimal-Spannungs-Moduls
ist, falls die Nummer des Minimal-Spannungs-Moduls unverändert ist;  Bestimmen,
ob ein Zustand, in dem die theoretische Entladespannung größer als
die Spannung des Minimal-Spannungs-Moduls
ist, für
eine vorgegebene Zeitdauer aufrechterhalten wird, falls die theoretische
Entladespannung größer als
die Spannung des Minimal-Spannungs-Moduls ist; und  Setzen eines
Ladezustandes der Batterie als einen Sehr-Niedrig-Zustand, falls der Zustand,
in dem die theoretische Entladespannung größer als die Spannung des Minimal-Spannungs-Moduls
ist,...
Patent DE-10300199-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: HUETHER SEBASTIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2003-01-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Bremsvorrichtung
für ein
Flurförderzeug,
mit einer elektromagnetischen Bremseinheit an einem Lastrad und/oder
einem Antriebsmotor, einem Bremspedal (32), dessen Stellung von
einem elektrischen Stellungsgeber (34) erfasst wird, der ein analoges
elektrisches Bremssignal erzeugt, einer Bremssteuerung (22), in
die das analoge Bremssignal gegeben wird und die ein Stellsignal
für die
elektromagnetische Betätigung
der Bremseinheit (10, 12) nach Maßgabe des analogen Bremssignals
erzeugt, ferner mit einem dem Bereich der Endstellung des Bremspedals
(32) zugeordneten, mit der Bremssteuerung (22) verbundenen ersten
Signalgeber (38), der ein erstes Signal auf die Bremssteuerung (22)
gibt, wenn das Bremspedal (32) in dem Ansprechbereich des Signalgebers
(38) ist, wobei die Bremssteuerung (22) unabhängig vom Vorhandensein des
Bremssignals ein die Vollbremsung verursachendes Stell signal für die Bremseinheit
(10, 12, 18) erzeugt und einem dem Bremspedal (32) zugeordneten
zweiten Signalgeber (36), der ein zweites Signal auf die Bremssteuerung
(22) gibt, wenn das Bremspedal (32) aus einer Ruhestellung heraus
einen ersten kurzen...
Patent DE-10301281-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/42
Filed: 2003-01-15
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verbinder,
in welchem ein oder mehrere Hohlraum(räume) (11), ein oder mehrere
verriegelnde Abschnitt(e) (17), welche(s) jeweils lediglich an einem Ende
abgestützt
ist bzw. sind und sich im wesentlichen nach vorwärts und/oder einwärts im wesentlichen
entlang einer inneren Wandoberfläche
des entsprechenden Hohlraums (11) erstreckt bzw. erstrecken, und
ein oder mehrere eine Deformation erlaubende(r) Raum (Räume) (18,
19A, 19B), um die rückstellfähige Deformation
der entsprechenden verriegelnden Abschnitte (17) zu erlauben, in
einem Gehäuse
(10) ausgebildet ist bzw. sind; ein oder mehrere Anschlußpaßstück(e), welche(s)
wenigstens teilweise in die Hohlräume (11) in einer Einsetzrichtung
(ID), vorzugsweise von rückwärts, eingesetzt
ist bzw. sind, durch die entsprechenden verriegelnden Abschnitte
(17) verriegelt ist bzw. sind;  worin:  jeder verriegelnde
Abschnitt (17) wenigstens einen dünneren Abschnitt (17B), welcher
durch ein teilweises Schneiden entlang einer Breitenrichtung (WD)
einer Oberfläche des
verriegelnden Abschnitts (17) ausgebildet ist, welche im wesentlichen
zu dem eine Deformation erlaubenden Raum (19A) gerichtet ist, und...
Patent DE-10302152-B4 (DE)
Title: Doppelprogressives Brillenglas
Inventor: ALTHEIMER HELMUT
IPC: G02C7/06
Filed: 2003-01-21
Granted: 2008-06-19
Abstract: Doppelprogressives
Brillenglas, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden progressiven
Flächen
wenigstens eine der folgenden Eigenschaften aufweist:  Hauptblicklinie  a)
der Verlauf des Flächenastigmatismus
entlang der Hauptblicklinie weist mindestens zwei deutlich ausgeprägte Maxima
auf, die mindestens 0.175 dpt über
einem benachbarten Minimum liegen,  b) der Flächenastigmatismus
A weicht entlang der Hauptblicklinie betragsmäßig an annähernd allen Stellen mehr als
dA nach oben oder unten hin vom Rezeptwert A R  des Zylinders
ab:  |A–A R | ≥ dA,
mit dA ≥ 0.2
dpt,  c) der Flächenastigmatismus
weist ein globales Maximum zwischen y = ±20 mm auf oder in der Nähe der Hauptblicklinie
auf,  d) der Flächenastigmatismus
weist ein lokales Maximum zwischen y = ±20 mm auf oder in der Nähe der Hauptblicklinie
auf,  e) die Kanalbreite bei 0.75 dpt weist im Progressionskanal zwischen
y = +10 mm und y = –18
mm mindestens zwei Minima auf, wobei die Kanalbreite...
Patent DE-10306960-B4 (DE)
Title: Abdeckung eines Fahrzeugsitzes mit darin anzuordnender Fußmatte und Verwendung dieser Abdeckung
Inventor: DEPAULIS TODD M
IPC: B60N2/60
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Abdeckung
(20) zum vorübergehenden
Abdecken eines Fahrzeugsitzes (10), der eine Sitzrückenlehne
(12) und ein Sitzunterteil (14) aufweist, wobei die Abdeckung (20)
einen über
einem Abschnitt der Sitzrückenlehne
(12) angeordneten Beutelabschnitt (22) und eine Tasche (26, 27)
aufweist, die einen Lagerraum für
eine im Fahrzeug anzuordnende Fußmatte (30) bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tasche (26, 27) über
eine Öffnung
(28) auf der Außenseite
der Abdeckung (20) zugänglich
und vor oder hinter der Sitzrückenlehne
(12) angeordnet ist, wenn der Beutelabschnitt (22) der Abdeckung
(20) über
der Sitzrückenlehne
(12) angeordnet ist.
Patent DE-10317942-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: EGUCHI MASARU
IPC: G02B15/177
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Variolinsensystem,
umfassend eine negative erste Linsengruppe (10), eine positive zweite
Linsengruppe (20) und eine positive dritte Linsengruppe (30), die
in dieser Reihenfolge vom Objekt her angeordnet sind, wobei bei
der Brennweitenänderung
ausgehend von der Einstellung kürzester
Brennweite hin zur Einstellung längster
Brennweite der Abstand zwischen der negativen ersten Linsengruppe
(10) und der positiven zweiten Linsengruppe (20) abnimmt und der
Abstand zwischen der positiven zweiten Linsengruppe (20) und der
positiven dritten Linsengruppe (30) zunimmt,  die negative erste
Linsengruppe (10) ein negatives Linsenelement (11) und ein positives
Linsenelement (12) umfasst, die in dieser Reihenfolge vom Objekt
her angeordnet sind,  die positive zweite Linsengruppe (20)
ein positives Linsenelement (21) und ein negatives Linsenelement
(23) umfasst, die in dieser Reihenfolge vom Objekt her angeordnet sind,  die
positive dritte Linsengruppe (30) ein positives Linsenelement umfasst,
die positive zweite Linsengruppe (20) folgende Bedingung erfüllt:  νs < 23 (5) worin  νs die Abbe-Zahl
des am...
Patent DE-10320665-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches mit einer Vielzahl von Hohlräumen (11) ausgebildet ist,
in welche Anschlußpaßstücke (50)
wenigstens teilweise von einer Einsetzrichtung (ID), vorzugsweise
von rückwärts, einsetzbar
sind, und  eine Rückhalteeinrichtung
(30), welche wenigstens teilweise in einen Montageraum (13), welcher
in dem Gehäuse (10)
vorgesehen ist, in einer Montagerichtung (MD), vorzugsweise von
vorne montierbar ist,  wobei die Hohlräume (11) mit verriegelnden
Abschnitten (21) für
ein im wesentliches Ergreifen der entsprechenden Anschlußpaßstücke (50)
ausgebildet sind, um sie zu verriegeln, und die Rückhalteeinrichtung
(30) konstruiert ist, um in Deformationsräume (25) für die verriegelnden Abschnitte (21)
einzutreten, um die verriegelnden Abschnitte (21) daran zu hindern,
rückstellfähig deformiert
zu werden, um außer
Eingriff von den Anschlußpaßstücken (50)
zu gelangen,  worin Hohlraumtürme (14), welche vordere Teile
der entsprechenden Hohlräume
(11) bilden, unabhängig
voneinander von dem rückwärtigen Ende
(13A) des Montageraums (13) in dem Gehäuse (10) nach vorne vorragen
und wenigstens...
Patent DE-10322110-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von optischen Mehrwellensignalen und Mehrsignal-Quelle
Inventor: HERRMANN JOACHIM
IPC: G02F1/365
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung von optischen Mehrwellensignalen, aufweisend mindestens  eine
Pumpquelle, die Pumpimpulse erzeugt, und  eine Mehrkern-Photonische-Kristallfaser
(MF), die aus N Kernen (K i ) und um die Kerne
(K i ) angeordneten Kapillaren (L ij )
aus einem Material mit einer kleineren Brechzahl als der des Kerns
besteht, wobei jeder Kern (K i ) mit den um
ihn angeordneten Kapillaren (L ij ) einen
Wellenleiter (W j ) bildet und alle Wellenleiter
(W j ) geringe Unterschiede in der effektiven
Brechzahl aufweisen, wobei  Pumpquelle und Mehrkern-Photonische-Kristallfaser
(MF) derart verbunden sind, dass die Pumpimpulse in die gesamte
Fläche
der Mehrkern-Photonischen-Kristallfaser (MF)
eingestrahlt und beim Durchgang der Pumpimpulse durch die einzelnen
Wellenleiter (W j ) mittels Vierwellenmischung
Idler-Impulse mit unterschiedlichen diskreten Wellenlängen erzeugt
werden.
Patent DE-10326668-B4 (DE)
Title: Annealing device for continuously annealing metallic semi-finished products comprises a magnetic supporting and/or guiding unit for a semi-finished product arranged within an annealing path
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: C21D9/573
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Annealing device (1) comprises a magnetic supporting and/or guiding unit (3) for a semi-finished product (2) arranged within an annealing path (GS). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a process for annealing a semi-finished product using the above device.
Patent DE-10339247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dental-Restauration
Inventor: RATHKE ANDREAS
IPC: A61C13/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Dental-Restauration, bei der eine Mundsituation
eines Patienten unter Herstellung einer formtreuen Abformung abgeformt
wird, bei welchem Verfahren mittels eines Scanvorgangs ein Scanergebnis
erzeugt und abgespeichert wird, wobei das Scanergebnis, gegebenenfalls
elektronisch, bearbeitet und für
die maschinelle Herstellung der Dental-Restauration verwendet wird,
wobei die Abformung der Mundsituation als Negativ-Form (22) unter
Verzicht auf die Bereitstellung eines Modells mit einem Scanner
(12) gescannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Scanvorgang
die Oberflache der Abformung mittels eines schwenkbaren Scankopfes
(14) des Scanners (12) erfasst wird, wobei der Durchmesser des Scankopfes
(14) höchstens
der Hälfte
eines Zahndurchmessers entspricht.
Patent DE-10353823-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges
Inventor: HUSTEDE RICK
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-11-18
Granted: 2013-07-11
Abstract: Belüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit einem im Fahrzeuginnenraum anordenbaren Dachhimmel, der wenigstens bereichsweise durch einen Hohlkörper gebildet ist, der einen Hohlkörper-Hohlraum einschließt und der im montierten Zustand eine einem Fahrzeugdach zugewandte Oberplatte und eine dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Unterplatte umfasst, wobei zwischen der Oberplatte und der Unterplatte im Hohlkörper-Hohlraum wenigstens ein Abstandselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstandselement (13) im Hohlkörper-Hohlraum (11) so angeordnet und ausgebildet ist, dass dieses im Hohlkörper-Hohlraum (11) wenigstens einen Luftleitkanal (14; 14'; 14'') ausbildet mit dem ein in den Hohlkörper (5) einströmender Luftstrom durch den Hohlkörper (5) hindurch gezielt in den Fahrzeuginnenraum (8) hinein leitbar ist.
Patent DE-10356451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Fluids
IPC: C02F1/48
Filed: 2003-12-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines Fluids mit einem Rohr, durch welches das Fluid fließt und um welches herum mehrere elektromagnetische Spulen gewickelt sind, wobei mindestens eine Gruppe von zwei hintereinander angeordneten elektromagnetischen Spulen vorhanden ist, die derart mit elektrischer Spannung versorgt werden, dass bei benachbarten Spulen innerhalb der eben genannten Gruppe jeweils eine Polaritätsumkehr erfolgt, die magnetischen Pole dieser beiden Spulen also wie folgt zueinander liegen: Nordpol-Südpol, Südpol-Nordpol oder Südpol-Nordpol, Nordpol-Südpol, dadurch gekennzeichnet, dass- für die Spannungsversorgung der elektromagnetischen Spulen eine Einrichtung vorgesehen ist, die schubweise Frequenzen zwischen einer Minimalfrequenz und einer Maximalfrequenz aufbaut, nach Erreichen der Maximalfrequenz wieder auf die Minimalfrequenz springt und dann erneut auf die Maximalfrequenz hochfährt und- die Minimalfrequenz 100 Hz und die Maximalfrequenz 4 kHz beträgt.
Patent DE-10360911-B4 (DE)
Title: Extrusionsmaschine und hierfür vorgesehenes Verfahren
Inventor: LIHOTZKY-VAUPEL WOLFRAM
IPC: A23N1/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Extrusionsmaschine
zur Feststoff-/Flüssigkeitstrennung
mit mindestens einer Extrusionsschnecke (12), welche in einem Extrusionsgang
(14) eines Gehäuses
(16) angeordnet ist, wobei Extrusionsgut durch die Extrusionsschnecke
(12) entlang dem Extrusionsgang (14) von einem Eintritt (18) zu
einem Austritt (20) gefördert
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Gehäuse (16)
mindestens eine Einschuböffnung
(30) eingebracht ist, welche sich von einer Außenseite des Gehäuses (16)
bis zu einem Extrusionsgang (14) erstreckt,  dass in der Einschuböffnung (30)
ein Einschubelement (32) angeordnet ist, welches von der Außenseite
des Gehäuses (16)
auswechselbar ist, und  dass das Einschubelement (32) Öffnungen
(34) zum Ableiten einer Flüssigkeit
aus dem Extrusionsgang (14) aufweist.
Patent DE-19703894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Heizgerätes
Inventor: KOENIG MARKUS
IPC: G05B19/042
Filed: 1997-02-03
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Heizgeräts (10) mit einem Steuerprozessor (30) sowie mit einem ersten Mikroprozessor (12) und mit zumindest einem zweiten Mikroprozessor (14), wobei der erste Mikroprozessor (12) einen ersten Speicher (22), in dem eine erste Kennung (VN1) hinterlegt ist, und der zweite Mikroprozessor (14) einen zweiten Speicher (24), in dem eine zweite Kennung (VN2) hinterlegt ist, aufweist, wobei der erste Mikroprozessor (12) in einem Normalbetrieb erste Signale (16) und in einem Sicherheitsbetrieb zweite Signale (18) an das Gerät (10) abgibt, und wobei ein Vergleicher (20) die erste Kennung (VN1) mit der zweiten Kennung (VN2) vergleicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Normalbetrieb des Heizgerätes (10) nur dann zugelassen wird, wenn die erste Kennung (VN1) mit der zweiten Kennung (VN2) übereinstimmt.
Patent DE-19715843-B4 (DE)
Title: Selbstbohrender Stehbolzen
Inventor: JANUSZ MICHAEL
IPC: E04C5/06
Filed: 1997-04-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Einstückiges Befestigungselement (10)
zur Verwendung in einer Tragkonstruktion (11) für eine Betonplatte (16), wobei
die Tragkonstruktion (11) mehrere metallische Tragelemente (13A)
aufweist, welche mit der Betonplatte (16) an mehreren voneinander
beabstandeten Stellen mittels mehrerer solcher Befestigungselemente (10)
verbunden sind, und wobei das Befestigungselement (10) einen mit
einem wendelförmigen
Gewinde versehenen Gewindeabschnitt (18) mit einem ersten und einem
zweiten Ende sowie eine gekehlte Bohrspitze (20) aufweist, die sich vom
ersten Ende des Gewindeabschnitts (18) wegerstreckt und an einem
ersten Ende des Befestigungselements (10) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Befestigungselement (10) im Bereich der Bohrspitze (20) sowie über eine
ausgewählte
Minderzahl von Windungen (28) des Gewindeabschnitts (18) eine so
hohe Härte
aufweist, daß sich
mit der Bohrspitze (20) und diesen ausgewählten Windungen (28) die Tragelemente
(13A) durchdringen und in diesen Gewinde schneiden lassen, daß oberhalb
des Gewindeabschnitts (18) ein mit dem Befestigungselement (10)
einstückiger,
ringförmiger
erster Bund (26) vorgesehen ist, von...
Patent DE-19720319-B4 (DE)
Inventor: DUSCHEK DETLEF
IPC: G08B13/24
Filed: 1997-05-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: The present invention is directed to a method and a device for the production of security elements for electronic article surveillance, the security elements being comprised of at least two layers, as well as to a web material manufactured by means of the method the present invention proposes a simple, economical method, a corresponding device for the production of web material, as well as to a web material manufactured by the method for the purpose of electronic article surveillance. With regard to the method of the present invention, it is accomplished in that sections of a predetermined length cut from a second material web are conveyed in a direction transverse to the running direction of a first continuous material web and are applied to the first material web.
Patent DE-19722495-B4 (DE)
Title: Pumpe mit verstellbarem Fördervolumen
Inventor: REMMLINGER ULRICH
IPC: F04C14/22
Filed: 1997-05-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Pumpe
mit einem einstellbaren Fördervolumen,
die einen Verbraucher durch eine Druckleitung (1) versorgt, von
der eine Rücklaufleitung
(2) abzweigt, die in einer Vorratskammer (3) endet, und die eine Druckregelvorrichtung
(4) aufweist, die bei Druckanstieg in der Verbraucherdruckleitung
(1) das Fördervolumen
der Pumpe reduziert und die Abregelmenge erhöht bzw. bei Druckabfall umgekehrt,
wobei die Druckregelvorrichtung (4) ein Ventil (5) und eine Blende
(6) aufweist, die in der Rücklaufleitung
(2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Ventil
(5) eine Beruhigungskammer (7) und hinter der Beruhigungskammer
(7) die Blende (6) angeordnet ist, wobei der Druck in der Beruhigungskammer
(7) gleich dem Regeldruck ist, so dass ein definierter Volumenstrom
in der Rücklaufleitung
(2) erzeugbar ist und dieser zur Druckerhöhung in der Verbraucherdruckleitung (1)
ganz oder teilweise absperrbar ist.
Patent DE-19740288-B4 (DE)
Title: Endseitige Befestigung eines länglichen Karosserieanbauteils
Inventor: ZIMMERMANN LEO
IPC: B62D27/06
Filed: 1997-09-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Anordnung
zur endseitigen Befestigung eines länglichen Karosserieanbauteils
mit an seinen Enden befindlichen abgewinkelten Flanschen an sich
im Abstand der Flansche gegenüberliegenden
und zu diesen ausgerichteten Wandabschnitten der Karosserie eines Fahrzeugs,
insbesondere zur Befestigung einer sich zwischen den vorderen Kotflügeln erstreckenden
Blendleiste an den Kotflügeln,
dadurch gekennzeichnet, daß an
jeden Flansch (12) eine nach außen
abstehende Halterung (13) angeformt ist, die unter Ausnutzung der
Elastizität
des Anbauteils (1) in eine zugeordnete Aussparung (14) in dem zugehörigen Wandabschnitt
(15) einführbar
und festlegbar ist.
Patent DE-19803828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung der Konvertierungsfähigkeit eines Katalysators
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: F01N11/00
Filed: 1998-01-31
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren der Überprüfung eines Abgaskatalysators (8) bei Verbrennungsmotoren (1),  – bei dem der Sauerstoffgehalt (L(hK)) des Abgases hinter dem Katalysator (8) bestimmt wird und  – bei dem der mittlere Sauerstoffgehalt (L(vK)) des Abgases vor dem Katalysator (8) derart verändert wird, dass Sauerstoffmangel vor dem Katalysator (8) eintritt, falls in der zuvor durchgeführten Bestimmung des Sauerstoffgehalts (L(hK)) hinter dem Katalysator (8) Sauerstoffüberschuss festgestellt wurde, und umgekehrt der mittlere Sauerstoffgehalt (L(vK)) derart eingestellt wird, dass Sauerstoffüberschuss vor dem Katalysator (8) eintritt, falls in der zuvor durchgeführten Bestimmung des Sauerstoffgehalts (L(hK)) hinter dem Katalysator (8) Sauerstoffmangel festgestellt wurde und  – bei dem die aus der Änderung des mittleren Sauerstoffgehaltes (L(vK)) resultierende Änderung des Sauerstoff-Füllstandes (I) des Katalysators (8) bestimmt wird und mit einem vorbestimmten Grenzwert (Y0) verglichen wird und  – bei dem eine Fehlermeldung unterbleibt, wenn der vorbestimmte Grenzwert (Y0) überschritten wird, bevor sich der Sauerstoffgehalt (L(hK)) des Abgases...