baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005022-U1 (DE)
Title: Trittstufenanordnung für Hangflächen mit unterschiedlicher Neigung
IPC: E06C7/44
Filed: 2017-09-27
Abstract: Trittstufenanordnung (2) zum freien Verlegen an einer Hangfläche (4), aufweisend wenigstens einen Trittstufenkörper (1) mit a) einer zum Betreten durch wenigstens einen Fuß einer Person vorgesehenen Trittfläche (6), sowie mit b) wenigstens zwei in Gebrauchslage vorderen, von der Trittfläche (6) nach unten weg ragenden und voneinander in Querrichtung beabstandeten Fußteilen (8a, 8b), welche gemessen von der Trittfläche (6) jeweils eine erste vertikale Erstreckung (h1) aufweisen, wobei die freien Enden (12) wenigstens der vorderen Fußteile (8a, 8b) zum wenigstens teilweise Eindringen in die Hangfläche (4) vorgesehen sind, c) wenigstens einem in Gebrauchslage hinteren, von der Trittfläche (6) nach unten weg ragenden Fußteil (10a, 10b) welches gemessen von der Trittfläche (6) eine zweite vertikale Erstreckung (h2) aufweist, wobei d) die erste vertikale Erstreckung (h1) größer als die zweite vertikale Erstreckung (h2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) in einem ersten vorderen Fußteil (8a) der vorderen Fußteile (8a, 8b) wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (14a) und in einem zweiten vorderen Fußteil (8b) der vorderen Fußteile (8a, 8b) wenigstens eine zweite, mit der ersten Durchgangsöffnung (14a) in Querrichtung gesehen fluchtende Durchgangsöffnung (14b) ausgebildet ist, wobei die erste Durchgangsöffnung (14a) und die zweite Durchgangsöffnung (14b) zusammen ein Paar von mehreren Paaren (16, 18, 20, 22) von miteinander fluchtenden Durchgangsöffnungen in den vorderen Fußteilen (8a, 8b) bilden, welche sich durch ein jeweils anderes vertikales Niveau an den vorderen Fußteilen (8a, 8b) voneinander unterscheiden, und f) wenigstens ein stangenförmiges Begrenzungselement (24) derart zum wahlweisen Einsetzen in ein bestimmtes Paar (16, 18, 20, oder 22) von in Querrichtung miteinander fluchtenden ersten und zweiten Durchgangsöffnungen (14a, 14b) vorgesehen ist, dass durch das Begrenzungselement (24) ein Eindringen der wenigstens zwei vorderen Fußteile (8a, 8b) in die Hangfläche (4) auf ein vertikales Niveau begrenzt wird, welches dem vertikalen Niveau desjenigen Paares (16, 18, 20 oder 22) von miteinander fluchtenden ersten und zweiten Durchgangsöffnungen (14a, 14b) in den vorderen Fußteilen (8a, 8b) entspricht, in welches das Begrenzungselement (24) eingesetzt ist.
Patent DE-202017102588-U1 (DE)
Title: Oberteil eines zweiteiligen Verbindungselementes
IPC: F16B19/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Oberteil eines zweiteiligen Verbindungselementes mit einem Federelement (8), das in einem Basiskörper (1) angeordnet ist und einen hohlzylindrischen Abschnitt (82) und eine Federpfanne (83) aufweist, wobei der Abschnitt (82) in einen Federhut (6) ragt und sich bis in einen Niet (2) erstreckt, wobei der Federhut (6) an seinem einen Ende einen umlaufenden und nach außen gerichteten Rand (63) aufweist und außen von einer Druckfeder (7) umgeben ist, die sich einerseits an einer Rinne (15) am Basisteil (1) und andererseits an dem Rand (63) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Niet (2) bereichsweise von dem Basisteil (1) umgeben ist und der Niet (2) mindestens bereichsweise magnetisch ist.
Patent DE-202017104815-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B24B45/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere handgeführte Werkzeugmaschine, vorzugsweise Winkelschleifer, die eine um eine Abtriebsachse (A) rotierend bewegbare Werkzeugaufnahmeeinrichtung (213) aufweist, wobei diese Werkzeugaufnahmeeinrichtung (213) dazu eingerichtet ist, eine Werkzeugeinrichtung (11), insbesondere ein Einsatzwerkzeug, derart an der Werkzeugmaschine (211) zu halten, dass die Abtriebsachse (A) und eine Werkzeugdrehachse (a) im Wesentlichen zusammenfallen, wobei die Werkzeugaufnahmeeinrichtung (213) wenigstens eine Mitnahmeeinrichtung (215) und eine relativ zu der Mitnahmeeinrichtung (215) bewegbare Klemmeinrichtung (217) aufweist, wobei diese Mitnahmeeinrichtung (215) zur Übertragung einer Antriebskraft auf die Werkzeugeinrichtung (11) wenigstens einen im Abstand zu dieser Abtriebsachse (A) angeordneten Drehmomentübertragungsbereich (219) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnahmeeinrichtung (215) und die Klemmeinrichtung (217) dazu vorgesehen sind, durch eine, insbesondere sich durch die gesamte Materialstärke der Werkzeugeinrichtung (11) erstreckende, Ausnehmung (17) der Werkzeugeinrichtung (11) hindurchzugreifen und die Werkzeugeinrichtung (11) mittels der im Wesentlichen in radialer Richtung zur Abtriebsachse (A) beweglichen Klemmeinrichtung (217) zu klemmen.
Patent DE-202018000640-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Notebooks, Laptops sowie für Tablets
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-02-03
Abstract: Die Schutzhülle für Notebooks, Laptops und Tablets oder ähnlichem dadurch gekennzeichnet, dass eine flexibele Hülle aus Gummi, Kunststoff bzw Silikon die über das gesamte Gerät gestülpt wird inklusive der Tastaturbereiches, Bildschirmumrandung, Bildschirmrückseite sowie Gerät unterseite. Ausgenommen sind hierbei die Bereiche Touchpads, der Steckanschlüsse, des potentiellen Laufwerks sowie die des Bildschirms (Sichtbereich des Nutzers).
Patent DE-202018004330-U1 (DE)
Title: Wabe als Bauprinzip für Wagenkästen
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Wabenstruktur als Bauprinzip von Wagenkästen dadurch gekennzeichnet, dass die gleichseitigen Waben (2) über die gesamte Länge des Wagenkastens und des -querschnitts (3) hinweg das durchgängige Bauprinzip des Wagenkastens ist, das nur im Einstiegsbereich (nicht in Figur abgebildet) naturgemäß unterbrochen wird.
Patent DE-202018006737-U1 (DE)
Title: Anpassbare Blasform
IPC: B29C49/48
Filed: 2018-04-12
Abstract: Blasform (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einem Bodenteil (2), einem ersten Seitenteil (4) und einem zweiten Seitenteil (6), wobei dieses Bodenteil (2) mit den Seitenteilen (4, 6) in einem zusammengesetzten Zustand der Blasform (1) einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Element der Blasform (1) einen ersten Befestigungsabschnitt (12) aufweist, an dem ein erstes Adapterelement (22) anbringbar ist, welches Adapterelement (22) ein vollautomatisches und/oder halbautomatisches und/oder manuelles Wechseln der Blasform (1) ermöglicht, wobei dieser Befestigungsabschnitt (12) derart ausgebildet ist, dass dieses Adapterelement (22) lösbar an diesem Befestigungsabschnitt (12) anbringbar ist und wobei dieser Befestigungsabschnitt (12) derart ausgebildet ist, dass die Blasform sowohl mit diesem Adapterelement (22) als auch ohne dieses Adapterelement (22) an einer Umformungseinrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen angeordnet werden kann.
Patent DE-202018104274-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Wasserversorgung und Entwässerung
IPC: E03F3/06
Filed: 2018-07-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Wasserversorgung und Entwässerung, die für die Gebäudeentwässerung eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 einen ersten Scheibenkörper, wobei der erste Scheibenkörper mehrere erste Aufbauten zur Wasserversorgung und Entwässerung, die nicht miteinander durchgängig verbunden sind, umfasst,
 einen zweiten Scheibenkörper, wobei der erste Scheibenkörper in abgestimmter Weise mit dem zweiten Scheibenkörper verbunden ist, wobei der zweite Scheibenkörper mehrere zweite Aufbauten zur Wasserversorgung und Entwässerung, die nicht miteinander durchgängig verbunden sind, umfasst,
 wobei die zweiten Aufbauten zur Wasserversorgung und Entwässerung und die ersten Aufbauten zur Wasserversorgung und Entwässerung in abgestimmter Weise eins zu eins miteinander kombiniert sind, um mehrere Verbindungseinheiten, die im Inneren mit einer Aufnahmekammer versehen sind, zu bilden,
 wobei die Oberseite und die Unterseite jeder Verbindungseinheit korrespondierend mit einem ersten Verbindungsanschluss bzw. einem zweiten Verbindungsanschluss versehen sind, wobei der erste Verbindungsanschluss und der zweite Verbindungsanschluss zur Verbindung mit externen Rohrleitungen zur Wasserversorgung und Entwässerung dienen,
 wobei der erste Scheibenkörper relativ zum zweiten Scheibenkörper drehbar ist oder der zweite Scheibenkörper relativ zum ersten Scheibenkörper drehbar ist.
Patent DE-202018105686-U1 (DE)
Title: Profilanordnung für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Profilanordnung (1), für ein Kühl- und / oder Gefriergerät (10) und/oder ein Verschlusselement (2), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2) sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), welche wenigstens eine Hohlkammer (30, 31, 32, 33) aufweist, welche aus einem weichelastischen polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (1) wenigstens ein Funktionselement (100) aufweist.
Patent DE-202018105817-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für Abwasserbehälter
IPC: E03F7/10
Filed: 2018-10-11
Abstract: Absaugvorrichtung für Abwasserbehälter, umfassend:- einen Absaugkanal, der sich von einem zur Befestigung im Bereich einer Öffnung des Abwasserbehälters ausgebildeten Absauganschlussflansch zu einer Absaugöffnung erstreckt,- eine Anschlusskupplung, die sich von dem Absauganschlussflansch erstreckt, wobei Anschlusskupplung und Absaugkanal in Bezug auf den Anschlussflansch solcherart angeordnet sind, dass bei im Bereich der Öffnung des Abwasserbehälters montiertem Anschlussflansch sich der Absaugkanal in den Abwassertank hinein erstreckt und die Anschlusskupplung außerhalb des Abwasserbehälters angeordnet ist,- eine Absaugpumpe mit einer Verbindungsleitung, die mit der Anschlusskupplung flüssigkeitsdicht verbindbar ist, und- eine Pumpensteuerungseinheit, die zur Ansteuerung der Absaugpumpe mit dieser signaltechnisch verbunden ist, gekennzeichnet durch einen Spülkanal, der sich von einem zur Befestigung im Bereich einer Öffnung des Abwasserbehälters ausgebildeten Spülanschlussflansch zu einer Spülöffnung erstreckt, wobei die Pumpensteuerungseinheit ausgebildet ist, um einen Absaugvorgang solcherart zu steuern, dass- mittels der Absaugpumpe ein Absaugvorgang von Abwasser aus dem Abwasserbehälter durch den Absaugkanal, die Verbindungsleitung und die Absaugpumpe erfolgt, und- ein Spülvorgang des Abwasserbehälters durch den Spülkanal erfolgt.
Patent DE-202019000760-U1 (DE)
Title: Pizzaedelstahlbehälter /-box für den täglichen Pizzabestellservice
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-02-14
Abstract: Pizzabehälter/-box aus Edelstahl für den Transport der Pizza mit einem Dichtungsring.
Patent DE-202019004735-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Russ- und Feinstaubzentrifuge
IPC: F01N3/037
Filed: 2019-11-21
Abstract: Abgasturbolader mit Russ-und Feinstaubzentrifuge
 ◯ mit einem Gehäuseteil (30) mit dem Abgasturbolader (21,3)
 ◯ mit einem Gehäuseteil (31) mit der Russ-und Feinstaubzentrifuge (25)
 ◯ mit einem Abgaskrümmer (1) des Motors , an dem die Gehäuseteile (30) und (31) mittelbar oder unmittelbar befestigt sind
 ◯ mit der Russ-und Feinstaubzentrifuge (25), die aus dem Gehäuse (31) ausbaubar ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wellen des Abgasturboladers (21,3) und der Russ-und Feinstaubzentrifuge (25) auf einer virtuellen Achse (33) liegen und dass die Drehrichtungen (6,1) und (6,3) beider Wellen gleich sind.
Patent DE-202019004981-U1 (DE)
Title: Eine ein- oder mehrlagig ausgestaltete Verlegeunterlage zur akustischen Optimierung für Bodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verlegeunterlage (1) für Bodenbeläge (5) zur Verlegung auf einer Bodenfläche (6) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem dimensionsstabilen, druckfesten und diffusionsoffenen Fasermaterial besteht.
Patent DE-202019100078-U1 (DE)
Title: Steuerung und modulares Steuerungssystem eines industriellen Automatisierungssystems
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-01-09
Abstract: Steuerung für ein industrielles Automatisierungssystem, aufweisend ein Hauptmodul (1) mit einem Gehäuse, das mit einem Sockel (10) auf eine Hutschiene aufsetzbar ist, und mit mindestens zwei in dem Gehäuse angeordneten Leiterplatten (20), von denen eine eine Rückwandbusleiterplatte (21) und eine eine Hauptleiterplatte (23) ist, wobei der Hauptleiterplatte (23) ein Kühlkörper (50) zur Kühlung von Komponenten zugeordnet ist und wobei die Rückwandbusleiterplatte (21) einen Rückwandbus bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (50) in dem Gehäuse angeordnet ist, an dem Sockel (10) befestigt ist und mindestens eine der Leiterplatten (20) trägt.
Patent DE-202019101070-U1 (DE)
Title: Positionsführungssystem
IPC: G01C9/20
Filed: 2019-02-25
Abstract: Positionsführungssystem (100) für ein chirurgisches Instrument (200), wobei das Positionsführungssystem (100) eine Anzeigeeinheit (101) umfasst, die mit einer Hub-Einheit (201) des chirurgischen Instruments (200) verbindbar ist;
 wobei die Anzeigeeinheit (101) einen ersten Anzeiger (102) umfasst, der eine oder mehrere Winkelmessungen anzeigt;
 wobei die Anzeigeeinheit (101) ein Markerfluid (104) umfasst, das in der Lage ist, sich mit dem ersten Anzeiger (102) auszurichten, basierend auf einer Positionierung des chirurgischen Instruments (200) am Körper eines Patienten.
Patent DE-202019105443-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/22
Filed: 2019-10-02
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (10) zur Aufnahme von Brillengläsern und zu beiden Seiten des Rahmens je einem Brillenbügel (12), wobei jeder Brillenbügel (12) seitlich im Bereich eines zugeordneten Backenteils (14) des Rahmens (10) mittels eines Scharniers verschwenkbar angelenkt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jedes Backenteil (14) eine Längsausdehnung aufweist, die im Wesentlichen fluchtend mit dem zugeordneten Brillenbügel (12) in einer zum Tragen der Brille ausgeklappten Position ausgerichtet ist,
 jedes Backenteil (14) entlang seiner Längsausdehnung Schlitze (16, 18) aufweist, die das Backenteil (14) in einem Mittenabschnitt in Streifen (20, 22, 24) unterteilen,
 die Streifen (20, 22, 24) alternierend so mit Wölbungen versehen sind, dass sie ein zylinderförmiges Scharnierelement (26) abwechselnd von gegenüberliegenden Seiten abschnittsweise umgreifen und drehbar lagern, und
 der zugeordnete Brillenbügel (12) an dem zylinderförmigen Scharnierelement (26) befestigt und mit ihm verschwenkbar am Rahmen (10) gelagert ist.
Patent DE-202020000515-U1 (DE)
Title: Aronia-Löwenzahnsirup-Saft
IPC: A23L2/46
Filed: 2020-02-07
Abstract: Schutzanspruch Aronia-Löwenzahnsirup-Saft dadurch gekennzeichnet, dass der Aronia-Löwenzahnsirup-Saft aus einem Gemisch von Aroniasaft und Löwenzahnsirup besteht.
Patent DE-202020003585-U1 (DE)
Title: Eine therapeutische, orthopädische und ergonomische Sitzauflage, Sitzpolster, Stuhlauflage oder dergleichen, für Stühle aller Art, welche mit weicher Becken-, Lenden-, Rücken-, Nacken- und Kopfpolsterung sowie -federung, die natürliche, doppelte S-Form der Wirbelsäule beim Sitzen erhält und alle Sitz- sowie Anlehnflächen rückenfreundlich und ergonomisch polstert
IPC: A47C7/42
Filed: 2020-08-22
Abstract: Eine Sitzauflage, Sitzpolster, Stuhlauflage oder dergleichen (1), dadurch gekennzeichnet, dass alle beim dynamischen und ergonomisch korrektem Sitzen wichtigen Sitz- und Anlehnpositionen, im Speziellen zu nennen ist der Oberschenkel- und Beckenbereich (2), welcher gepolstert (7) und gefedert (10) ist, der Lendenbereich (3), welcher ebenfalls gepolstert (8) und gefedert (11) ist, der Rückenbereich (4), Nackenbereich (5) und Kopfbereich (6) welche zusammen ebenfalls gepolstert (9) und gefedert (12) sind. Dazu bleibt der Wirbelsäule beim Sitzen die natürliche, doppelte S-Form (13) erhalten.
Patent DE-202020004953-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für Kraftfahrzeuge
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-11-27
Abstract: Kennzeichenhalterung für die Anbringung eines Kennzeichens an der Karosserie oder an einem Teil der Karosserie eines Fahrzeuges, umfassend ein Basisteil und einer mit dem Basisteil verbindbaren Trägerplatte dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichenhalterung mindestens zwei zueinander beabstandete Halteelemente (1) umfasst, wobei die Halteelemente (1) streifenförmig ausgebildet und jeweils mit einem direkt an der Karosserie (3) oder eines Teils der Karosserie (3) oder an einem Grundelement (4) angeordneten Befestigungsteils (2), das einen ovalen Abschnitt (9) und einen zylindrischen rückseitigen Abschnitt (10) und mittig eine Bohrung 11 zur Befestigung an der Karosserie oder am Grundelement (4) aufweist, verrastbar sind.
Patent DE-202020005534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen eines plattenartigen Gegenstands zwischen zwei Rollenanordnungen
IPC: C03B23/033
Filed: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Biegen eines plattenartigen Gegenstands mit mindestens einer Biegeeinheit umfassend
 mindestens eine obere Rollenanordnung (1) und mindestens eine untere Rollenanordnung (2), die geeignet sind, einen zwischen ihnen befindlichen Schlitz (3) auszubilden, einen plattenartigen Gegenstand in einer Transportrichtung (T) durch den Schlitz (3) zu transportieren und den plattenartigen Gegenstand dabei entsprechend der Form des Schlitzes (3) zu verformen,
 wobei die obere Rollenanordnung (1) und die untere Rollenanordnung (2) in bezogen auf die Transportrichtung (T) nebeneinanderliegende Abschnitte aufgeteilt sind und wobei die Abschnitte der oberen Rollenanordnung (1) und der unteren Rollenanordnung (2) jeweils unabhängig voneinander vertikal beweglich gelagert sind, um die Form des Schlitzes (3) zu verändern.
Patent DE-202020103286-U1 (DE)
Title: Verfahrbarer Träger, insbesondere für ein Gargerät, und Baugruppe mit einem solchen Träger
IPC: B60B33/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Höhenverstellbarer Träger (10) für ein Gargerät (2), mit einer Basis (12), an der mindestens drei und vorzugsweise vier höhenverstellbare Füße (16) angebracht sind, mindestens drei und vorzugsweise vier Rollen (14), einem Höhenverstellmechanismus, mit dem alle Füße (16) synchron verstellt werden können, und einem Justiermechanismus (26, 28), mit dem jeder Fuß (16) individuell in seiner Höhe justiert werden kann.
Patent DE-202020105336-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60P3/06
Filed: 2020-09-17
Abstract: Transportfahrzeug (1) mit einer Ladefläche (2) mit zwei seitlichen Begrenzungen (3), mit einer vorderen Begrenzung (5) und einer Begrenzung (4), die wegbewegbar, insbesondere abklappbar, ist, gekennzeichnet durch zwei an den einander gegenüberliegenden, seitlichen Begrenzungen (3) vorgesehene Aufnahmeräume (6, 7), durch in den Aufnahmeräumen (6, 7) entnehmbar aufgenommene Schienen (12) und durch eine Seilwinde (17), die der bewegbaren Begrenzung (4) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-202020106805-U1 (DE)
Title: Dosierungsformen mit verlängerter Freisetzung von Tapentadol-Phosphorsäuresalz
IPC: A61P25/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Tapentadol umfassende pharmazeutische Dosierungsform für die zweimal tägliche orale Verabreichung;
 wobei Tapentadol als ein Salz mit Phosphorsäure vorliegt;
 wobei die Dosierungsform eine verlängerte Freisetzung von Tapentadol bereitstellt;
 wobei die in der pharmazeutischen Dosierungsform enthaltene gewichtsäquivalente Dosis von Tapentadol im Bereich von 10 bis 300 mg liegt, bezogen auf die freie Base von Tapentadol;
 wobei die Dosierungsform multipartikulär ist; und
 wobei die einzelnen Partikel einen Überzug mit verlängerter Freisetzung umfassen, der ein Überzugsmaterial mit verlängerter Freisetzung umfasst.
Patent DE-202020107227-U1 (DE)
Title: Fahrelement, insbesondere Fahrelement für ein Zeltsystem, sowie Zeltsystem
IPC: E04H15/32
Filed: 2020-12-14
Abstract: Fahrelement (10), insbesondere Fahrelement (10) für ein Zeltsystem, mit wenigstens einem ersten Rad (20) und mit wenigstens einem zweiten Rad (30), mit wenigstens einem Verbindungselement (40), mittels dessen das erste Rad (20) und das zweite Rad (30) mittelbar und/oder unmittelbar verbunden sind, und mit wenigstens einem Aufnahmeelement (50, 50'), das derart beschaffen ist, dass mittels des Aufnahmeelements (50, 50') zumindest ein Bodenelement eines zusammenklappbaren Zeltsystems zumindest teilweise aufnehmbar ist,
 wobei das Aufnahmeelement (50, 50') einen Bodenabschnitt (51, 51') aufweist, auf den das Bodenelement des zusammenklappbaren Zeltsystems aufstellbar und/oder aufschiebbar ist,
 wobei an dem wenigstens einen Aufnahmeelement (50; 50') wenigstens ein Spannelement (60; 60') befestigbar ist, sodass zwischen dem Spannelement (60; 60') und dem Bodenabschnitt (51; 51') des Aufnahmeelements (50; 50') ein bedarfsweiser Abstand einstellbar ist, der vorzugsweise einer maximalen Höhe des zumindest teilweise aufzunehmenden Bodenelements entspricht.
Patent DE-202021000261-U1 (DE)
Title: Förderspalt an einer Aufnahmevorrichtung
IPC: A01D90/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) an Erntemaschinen wie Ladewagen, Ballenpressen, Feldhäcksler oder Merger, die mit einer quer zur Aufnahmevorrichtung (1) angeordneten Pick-up (2), die mit einer rotierenden Zinkentrommel (3) ausgestattet ist, welche mit einer Vielzahl von Öffnungen in dem Trommelmantel (4) versehen ist, wo in mehreren Reihen geradlinige, spiralförmige Reihen oder in Gruppen angeordnete nicht steuerbare Aufnahmezinken (19) befestigt sind, die mit Schenkeln (20) zum Fördern von Halm und Blattgut versehen sind, im hinteren Bereich mit einem Abstreifer- Kamm (10) ausgestattet ist, auf dem kurze Abstreifer (12) oder aber abwechselnd kurze und umlaufende Abstreifer (12/11) befestigt sind, die das Futter zur Weiterverarbeitung einer nachgeordneten Vorrichtung, z.B. dem Pressorgan eines Ladewagen weiterleiten und am Boden liegendes Erntegut aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (23) der Abstreifer (11/12) bis an die Zinkentrommel (3) ragen und zwischen Zinkentrommel (3) und den kreisrunden Vorderkannten der Stützelemente (23) Förderspalten (FS) entstehen, aus dem eingezogenes Erntegut nach unten ausgefördert wird.
Patent DE-202021000590-U1 (DE)
Title: Phytokonditionierungsvorrichtung und Phytokonditionierungsanordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Phytokonditionierungsvorrichtung (8),
 aufweisend einen Paneelkörper (1), eine LED-Lichtquelle (3), einen Lüfter (4) und eine Energieverbindungsleitung (5),
 wobei der Paneelkörper (1) eine Paneeloberseite (1.1), eine Paneelunterseite (1.2), eine Paneelstirnseite (1.3), eine Paneelrückseite und zwei Paneelwangenseiten aufweist sowie in einer flächigen Grundform und zur Anordnung in einem Schrank (2) ausgebildet ist,
 wobei die LED-Lichtquelle (3) in oder an dem Paneelkörper (1) und eine Lichtaustrittsfläche der LED-Lichtquelle an der Paneelunterseite (1.2) angeordnet ist,
 wobei der Lüfter (4) elektromotorisch angetrieben und ausgebildet ist, einen Luftstrom zwischen der Paneelunterseite (1.2) und der Paneeloberseite (1.1), oder eine Luftumwälzung an der Paneelunterseite (1.2) oder an der Paneeloberseite (1.1) bereitzustellen
 und wobei die Energieverbindungsleitung (5) in dem Paneelkörper (1) angeordnet und zur Energieversorgung der LED-Lichtquelle (3) und des Lüfters (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202021001305-U1 (DE)
Title: Halter, für Grillgut im Spießformat , für jegliche Hitzequellen
IPC: A47J37/04
Filed: 2021-04-08
Abstract: Grillguthalter für Grillgut im Spießformat, dadurch gekennzeichnet, dass er durch das zweifüßige Bodenstativ (1) universell und standfest zustellbar zu herkömmlichen Grills, Lagerfeuer, Feuerstellen, Gasgrills oder anderen Hitzequellen ist.
Patent DE-202021002596-U1 (DE)
Title: Strömungsoptimierte Drosselklappe
IPC: F02D9/02
Filed: 2021-08-05
Abstract: Eine kalottenförmige Vertiefung in der Wandung vor der Drosselklappe, die die Luftströmung nach der Drosselklappe verbessern soll.