baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110578-B3 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug mit Verstärkungselement
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-06-08
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einem wenigstens teilweise hohl ausgebildeten Profilsegment, welches über wenigstens zwei in einem Befestigungsabschnitt angeordnete Befestigungsmittel mit einer Kraftfahrzeugkarosserie verbindbar ist. Die Aufgabe liegt darin, die Crashsicherheit des Strukturbauteils zu erhöhen, und wird dadurch gelöst, dass in dem Befestigungsabschnitt zwischen einer seitlichen Aufprallfläche (16) und den Befestigungsmittels (4) ein Verstärkungselement (6) angeordnet ist, das sich in Längsrichtung des Profilsegmentes erstreckt und welches sich bei einem Aufprall von der Aufprallfläche her an die Befestigungsmittel unter Aufnahme der Aufprallenergie wenigstens teilweise über eine Verschiebung der Befestigungsmittel seitlich anlegt.
Patent DE-102018209895-B3 (DE)
Title: Baugruppe eines Fahrzeugsitzes und Verfahren zum Montieren einer Baugruppe eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ERBACHER BASTIAN
IPC: B60N2/005
Filed: 2018-06-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Baugruppe eines Fahrzeugsitzes (1), mit- einer Antriebsbaugruppe (2) zum Verstellen einer ersten Sitzbaugruppe (10) relativ zu einer zweiten Sitzbaugruppe (12), wobei die Antriebsbaugruppe (2) ein zum Verstellen der ersten Sitzbaugruppe (10) relativ zu der zweiten Sitzbaugruppe (12) antreibbares, in einer Bewegungsebene (E) bewegbares Antriebselement (20) aufweist,- einem mit dem Antriebselement (20) zu verbindenden Verbindungselement (21),- einem zum Antreiben des Antriebselements (20) bewegbares Betätigungselement (22) und- einem flexiblen Kraftübertragungselement (23), über das das Betätigungselement (22) mit dem Verbindungselement (21) zum Antreiben des Antriebselements (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (21) einen Körper (219) und einen mit dem Körper (219) verbundenen Befestigungsbügel (211) aufweist, wobei der Befestigungsbügel (211) zur Verbindung des Verbindungselements (21) mit dem Antriebselement (20) mit einem freien Ende (213) mit einem Stützabschnitt (201) des Antriebselements (20) in Verbindung bringbar und derart verformbar ist, dass das Verbindungselement (21) durch eine Verformung des Befestigungsbügels (211) parallel zur Bewegungsebene (E) in seiner Lage gegenüber dem Antriebselement (20) anpassbar ist, um das flexible Kraftübertragungselement (23) zwischen dem Betätigungselement (22) und dem Verbindungselement (21) zu spannen.
Patent DE-102021118082-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung von Mikro- oder Nanorobotern in einem biologischen Gewebe, Mikro- oder Nanoroboter sowie Messanordnung
Inventor: CZARSKE JÜRGEN
IPC: A61D19/00
Filed: 2021-07-13
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Mikro- oder Nanoroboters in einem biologischen Gewebe, bei dem ein an dem Mikro- oder Nanoroboter angeordneter nichtlinear optischer Kristall als Leitstern verwendet ist. Dabei wird das erzeugte, kohärente Licht halber Wellenlänge ausgewertet, wobei insbesondere die durch die Streuung im biologischen Gewebe resultierende Phasenverschiebung berücksichtigt wird. Die Streuinformationen können somit aufgrund der Kohärenz des erzeugten Lichtes berücksichtigt werden, was eine Fokussierung auf den nichtlinear optischen Kristall erlaubt. Außerdem kann eine spektrale Separation vom Hintergrundlicht ermöglicht werden. Es sind dabei sowohl räumlich als auch zeitlich hohe Auflösungen möglich. Die Erfindung betrifft auch einen Mikro-oder Nanoroboter mit einem nichtlinear optischen Kristall sowie eine Messanordnung zur Durchführung des Verfahrens und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102021118552-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Erkennen von ausgangsseitigen Leckagen bei einem Doppelkegel-Luftleistungsverstärker
Inventor: FIEBIGER CHRISTIAN
IPC: F15B3/00
Filed: 2021-07-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Erkennen von ausgangsseitigen Leckagen bei einem Doppelkegel-Luftleistungsverstärker. Initial wird eine Referenzkurve aufgenommen, die eine Steuerungsgröße für den Ausgangsdruck mit dem Ausgangsdruck in Relation setzt. Im laufenden Betrieb wird mindestens ein stationärer Zustand ermittelt, wobei nur stationäre Zustände betrachtet werden, denen ein Absinken des Ausgangsdrucks des Doppelkegel-Luftleistungsverstärkers vorausgegangen ist. Werte der Steuerungsgröße und des Ausgangsdrucks, die zu dem stationären Zustand gehören, werden ermittelt und mit der Referenzkurve verglichen. Wenn der ermittelte Ausgangsdruck um eine vorgegebene Toleranz kleiner ist als der gemäß der Referenzkurve für die ermittelte Steuerungsgröße zu erwartende Ausgangsdruck, wird eine ausgangsseitige Leckage festgestellt. Auf diese Weise können Leckagen des an einen Doppelkegel-Luftleistungsverstärker angeschlossenen Vebrauchersystems, beispielsweise eines pneumatischen Stellventilantriebs, in unkomplizierter Weise erkannt werden, wodurch Kosten für zu spät erkannte Wartungserfordernisse gespart werden können. Zusätzliche Komponenten werden nicht benötigt.
Patent DE-102021121352-B3 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: DELIBAS BÜLENT
IPC: H02N2/08
Filed: 2021-08-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator in Form einer rechteckigen Platte aus einem einkristallinen piezoelektrischen Material mit zwei flächenmäßig größten Hauptflächen (2, 2') und wenigstens vier die Hauptflächen miteinander verbindenden Seitenflächen, wovon zwei Seitenflächen kürzer sind als die anderen Seitenflächen und kurze Seitenflächen (3, 3') bilden und wovon die anderen lange Seitenflächen (4, 4') mit einer Länge L bilden, und an einer der Hauptflächen (2, 2') drei flächige Elektroden angeordnet sind, wovon eine Elektrode eine größere Fläche dieser Hauptfläche bedeckt als die beiden anderen Elektroden und eine große Elektrode (5-1) bildet, und die beiden anderen kleine Elektroden (5-2, 5-3) bilden, und die große Elektrode (5-1) zwischen den beiden kleinen Elektroden (5-2, 5-3) angeordnet ist, und an der anderen Hauptfläche (2, 2') wenigstens eine Gegenelektrode (6) angeordnet ist, und an wenigstens einer der längeren Seitenflächen (4, 4') zwei Friktionselemente (7) angeordnet sind, wobei das im jeweiligen Bereich zwischen einer der drei Elektroden (5-1, 5-2, 5-3) und der wenigstens einen Gegenelektrode (6) angeordnete einkristalline piezoelektrische Material polarisiert ist und im entsprechenden Polarisationsbereich (8-1, 8-2, 8-3) eine jeweilige und definierte Polarisationsrichtung aufweist.
Patent DE-102021211139-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anzeigeeinrichtung und Fahrzeug mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anzeigeeinrichtung (10) in Form eines Head-Up-Displays in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Anzeigebereich (12), wobei in dem Anzeigebereich (12) mindestens ein virtuelles Element (14) dargestellt wird, wobei auf Basis mindestens einer ersten Datenquelle Rückschlüsse auf den Verlauf einer befahrenen Fahrspur (16) gezogen werden, wobei der Anzeigebereich (12) zumindest teilweise auf Basis des Verlaufs der befahrenen Fahrspur (16) verschoben wird.
 Bei einem Verfahren, bei dem der Anzeigebereich (12) der Anzeigeeinrichtung (10) effizient im Blickfeld des Fahrers des Fahrzeugs gehalten wird, so dass dem Fahrer ermöglicht wird, Situationen im Straßenverkehr besser einzuschätzen, ist vorgesehen, dass der Anzeigebereich (12) auf Basis des Verlaufs der Fahrspur (16) horizontal verschoben wird und/oder dass der Anzeigebereich (12) auf Basis der Augenposition des Fahrers des Fahrzeugs vertikal verschoben wird.
Patent DE-102022114808-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Selbstabgleich einer Lambdasonde und Abgasstrang
Inventor: KLINK YANNIK
IPC: G01N27/417
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Selbstabgleich einer Lambdasonde (18, 20, 26) vorgesehen, bei dem ein Pumpstrom (Ip) der Lambdasonde (18, 20, 26) gemessen wird, eine Pumpspannung (Up) der Lambdasonde 18, 20, 26) gemessen wird, überprüft wird, ob ein aus dem gemessenen Pumpstrom (Ip) und der gemessenen Pumpspannung (Up) zusammengesetztes Wertepaar innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs (33) liegt, und in dem Fall, dass das Wertepaar außerhalb des Toleranzbereichs (33) der Kennlinienspezifikation liegt, eine Regelung des Lambdawerts (λ) mit Hilfe der Pumpspannung (Up) der Lambdasonde (18, 20, 26) erfolgt, in einem im Wesentlichen eingeregelten Zustand ein weiterer Pumpstrom (Ip) der Lambdasonde (18, 20, 26) gemessen wird und aus dem weiteren Pumpstrom (Up) der Pumpstrom-Offset (32) abgeleitet wird. Dadurch erfolgt ein genauer Selbstabgleich der Lambdasonde (18, 20, 26), wodurch eine gute Abgasnachbehandlung bei einem verbrennungsmotorisch antreibbaren Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-3530204-B4 (DE)
Title: Mechanisch angetriebene Ziehpresse
Inventor: KIRII KAZUNARI
IPC: B21D24/10
Filed: 1985-08-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Mechanisch angetriebene Ziehpresse mit zumindest einem Ziehstössel (38) und einem eine Zylinderbohrung (42) aufweisenden Faltenhalter (39), in der ein mit einer Antriebsstange (40) verbundener Druckkolben (43) eine zur Druckkraftübertragung auf den Faltenhalter (39) vorgesehen flüssigkeitsgefüllte Zylinderkammer (8). ausbildet, die mit der Flüssigkeitskammer (18a) eines hydraulischen Druckausgleichsbehälters (18) flutverbunden ist, wobei der Faltenhalter (39) mit einer Ausgleichszylinderanordnung (48) verbunden ist, die eine dem Eigengewicht des Faltenhalters (39) entgegenwirkende Ausgleichskraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Zylinderkammer (8) des Faltenhalters (39), wie auch eine Gaskammer (18b) des Druckausgleichsbehälters (18), als auch eine Druckkammer (48b) der Ausgleichszylinderanordnung (48) mit einer Druckregeleinrichtung (1, 6, 12, 15) verbunden ist, welche die in der Zylinderkammer (8), der Gaskammer (18b) sowie der Druckkammer (48b) vorherrschenden Drücke derart einregelt, dass sich ein bezüglich der Hubstellung des Ziehstössels (38) vorbestimmter Druck einstellt.
Patent DE-4237721-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifizierung von Verkehrsteilnehmern
Inventor: BECKER GUNNAR R
IPC: G01V1/00
Filed: 1992-11-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung von einen Überwachungsbereich
durchquerenden Verkehrsteilnehmern unter Verwendung eines an oder
nahe dem Überwachungsbereich
angeordneten Geophons zum Empfangen der von den Verkehrsteilnehmern
ausgelösten,
in den Untergrund einkoppelnden und dort sich ausbreitenden Schallwellen
und Generieren entsprechender Geophonausgangssignale, bei dem  – mehreren
Kategorien von verschiedenen Verkehrsteilnehmern jeweils ein durch
eine obere Grenzfrequenz festgelegter Frequenzbereich zugeordnet
wird, wobei die oberen Grenzfrequenzen der Frequenzbereiche gegeneinander
abgestaffelt sind,  – in
jedem dieser Frequenzbereiche aus dem Geophonausgangssignal durch
Hüllkurvendetektion
ein Meßsignal
gewonnen und mit einem Referenzpegel verglichen wird,  – bei Überschreiten
des Referenzpegels durch einen Messpegel in einem Frequenzbereich
eine die diesem Frequenzbereich zugeordnete Verkehrsteilnehmer-Kategorie identifizierende
Vorerkennung getroffen wird und  – nach Erfüllen kategoriespezifisch vorgegebener
Prüfkriterien
die Vorerkennung als Kategorieidentifikation bestätigt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Referenzpegel von einem Referenzsignal abgenommen wird, das in einem
für Hintergrundgeräusch charakteristischen  Frequenzbereich
mit sehr kleiner oberer Grenzfrequenz aus dem Geophonausgangssignal...
Patent DE-4240430-B4 (DE)
Title: Stabilisiertes pharmazeutisches Mittel, enthaltend einen HMG-CoA-Reduktase-Inhibitor Wirkstoff
Inventor: KABADI MOHAN B
IPC: A61P3/06
Filed: 1992-12-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Pharmazeutisches
Mittel, enthaltend Fluvastatin-Natrium und ein alkalisches Medium,
welches in der Lage ist, in einer wässrigen Lösung oder Dispersion des Mittels
einen pH-Wert von wenigstens 8 einzustellen.
Patent DE-10002874-B4 (DE)
Title: Duschraumabschirmung
Inventor: KALUS HEINZ-PETER
IPC: A47H5/09
Filed: 2000-01-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Duschraumabschirmung,
bestehend aus einzelnen querliegend angeordneten Lamellen, wobei die
Abschirmung durch eine Aufzugseinrichtung in vertikaler Richtung
zu öffnen
bzw. zu schließen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei
Betrieb der Aufzugseinrichtung (10) wenigstens zwei der Lamellen
(2) gleichzeitig eine Bewegung erfahren.
Patent DE-10031563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von perfluororganischen Verbindungen durch elektrochemische Fluorierung
Inventor: BULAN ANDREAS
IPC: C25B3/28
Filed: 2000-06-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von perfluorierten organischen
Verbindungen durch elektrochemische Fluorierung der zugrunde liegenden
nicht- oder teilfluorierten organischen Verbindungen mit Fluorwasserstoff,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Ladungsmenge, die der Elektrolyt noch aufnehmen
kann, zwischen 50 Ah pro kg Elektrolyt und 200 Ah pro kg Elektrolyt
gehalten wird, indem  – die
Ladungsmenge, die der Elektrolyt noch aufnehmen kann, in geeigneten
Abständen
gemessen wird und,  – sofern
der gemessene Wert die vorgenannten Werte über- oder unterschreitet, die
Eduktdosierung entsprechend erhöht
oder erniedrigt wird, bis die vorgenannten Werte wieder erreicht
werden.
Patent DE-10038942-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine Radkastenabdeckung
Inventor: FURUSE YOSHINOBU
IPC: B62D25/18
Filed: 2000-08-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: Eine Radkastenabdeckung 2 ist entlang einer Rückseite ihres Umfangsrandes mit Eingriffsteilen 2E, 2F versehen, welche in Richtung nach oben offene Eingriffslöcher 2E1, 2E2 aufweisen. In der Nähe ihres unteren Abschnitts ist die Radkastenabdeckung mit einem Einsetzloch 2J1, 2K1 für ein Bolzenfixiermittel an einer vorderen Randrippe 2B und einer hinteren Randrippe 2C versehen. Ein Fahrzeugkörper ist mit Verriegelungsteilen versehen, welche in die korrespondierenden Eingriffslöcher 2E1, 2E2 in Richtung nach unten eingesetzt werden, um die Eingriffsteile 2E, 2F zu blockieren und ferner ist der Fahrzeugkörper mit Mutterelementen von Aufnahmeteilen versehen, um das Bolzenfixiermittel aufzunehmen.
Patent DE-10057012-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnendachvorrichtung
Inventor: MAKINO HIROSHI
IPC: B60J7/043
Filed: 2000-11-17
Granted: 2007-05-10
Abstract: Fahrzeugsonnendachvorrichtung
mit:  einer bewegbaren Platte (5) zum Abdecken und Aufdecken einer Öffnung (2)
in einem Dach (1) eines Fahrzeugs;  einer Führungsschiene (3), die entlang
einem Ende der Öffnung
in Längsrichtung
des Fahrzeugs angeordnet ist;  einem mit der bewegbaren Platte
(5) für
deren Kippen verknüpften
Hebelmechanismus (4), wobei der Hebelmechanismus (4) einen die bewegbare
Platte (5) stützenden
Halter (40), ein Hebelelement (41), das zwischen dem Halter (40)
und der Führungsschiene
(3) angeordnet ist, das sich für
die Begrenzung einer Rotationsposition des Halters (40) dreht, einen
Antriebsschuh (42), der gleitfähig
in der Führungsschiene
(3) angeordnet ist und mit dem Halter (40) über das Hebelelement (41) verknüpft ist,
und einen angetriebenen Schuh (43) hat, der gleitfähig in der
Führungsschiene
(3) angeordnet ist und drehbar ein Ende des Halters (40) stützt; und  einem
Sperrmechanismus (6) zum Begrenzen der Bewegung des angetriebenen
Schuhs (43) in Längsrichtung
des Fahrzeugs, wobei der Sperrmechanismus...
Patent DE-10134769-B4 (DE)
Title: Mikroholographische Datenspeicher mit dreidimensionalen Streifengittern
Inventor: EICHLER HANS JOACHIM PROF DR
IPC: G11B7/0037
Filed: 2001-07-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Datenspeichersystem zum Einschreiben und Auslesen von Daten in ein holographisches Speichermedium (100), aufweisend: einen Schreib- und Lese-Multiwellenlängenkopf, der durch Kollimierung mehrerer modestabilisierter Diodenlaser (60) einen kohärenten Laserstrahl liefert, der aus mehreren diskreten Wellenlängen (λ1, λ2, λ3) besteht, ein holographisches Speichermedium (100), das über ein Mittel räumlich relativ zum Laserstrahl verschiebbar ist, ein in Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls positionierbares Objektiv (20), das den Multiwellenlängenlaserstrahl in das holographische Speichermedium (100) fokussiert, wobei der Schreibkopf eine reflektierende Einheit (41) aufweist, die so in Ausbreitungsrichtung des Multiwellenlängenstrahls positionierbar ist, dass sich der einfallenden Laserstrahl exakt in sich zurückbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die chromatische Aberration des Objektivs (20) ausgenutzt wird, um Gitter mit Strahlen unterschiedlicher Wellenlänge (λ1, λ2, λ3) in unterschiedliche Ebenen (104) des holographischen Speichermediums (100) einzuschreiben, sowie diese auszulesen.
Patent DE-10135112-B4 (DE)
Title: Konstruktionssystem zur Herstellung von Baugruppen, wie Wand-,Boden-oder Deckenkonstruktionen
Inventor: BARK OLE
IPC: E04B9/34
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Konstruktionssystem
zur Herstellung von Baugruppen, wie Wand-, Boden oder Deckenunterkonstruktionen
zum Anbringen von Funktionsteilen und/oder Verkleidungen und/oder
weiterer Baugruppen, welche Baugruppen aus Bauteilen zusammengesetzt
sind, von denen wenigstens ein längliches
Schlitzbauteil (2) in einer Außenfläche mit
quer zu seiner Längserstreckung
verlaufenden, zueinander parallelen Schlitzen (6) versehen ist und
wenigstens ein anderes Bauteil (4; 128; 142; 158, 160) mit wenigstens
einem Steg (8) ausgebildet ist, der zum Verbinden der Bauteile in
wenigstens einen der Schlitze einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Schlitze (6) quer zur Längsrichtung des Schlitzbauteils
(2) durch dessen gesamten Querschnitt hindurcherstrecken und dass
das wenigstens ein andere mit einem Steg (8) ausgebildete Bauteil
(4; 128; 142; 158, 160) ein Profilbauteil ist, dessen wenigstens
einer Steg sich längs
dessen Längsrichtung
erstreckt.
Patent DE-10147484-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Aktoren, insbesondere von Aktoren zur Kraftstoffeinspritzung bei Einspritzmotoren
Inventor: KNOEFLER ECKEHARD
IPC: F02D41/26
Filed: 2001-09-26
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Aktoren, insbesondere von Aktoren zur Kraftstoffeinspritzung bei einem Einspritzmotor, bei dem zur Ansteuerung notwendige Ansteuerparameter von einer zentralen Recheneinheit (1) in einen der Ansteuerung zugeordneten Speicher (3) eingetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansteuerverlauf eines Aktors erfasst und Messwerte des Ansteuerverlaufs in Bereiche des der Ansteuerung zugeordneten Speichers (3) zurückgeschrieben werden.
Patent DE-10154203-B4 (DE)
Title: Einlaufsystem für flaschenverarbeitende Maschinen in der Getränke- und Abfülltechnik
Inventor: KREMSER ULRICH
IPC: B67C7/00
Filed: 2001-11-07
Granted: 2004-05-27
Abstract: Einlaufsystem (1) für flaschenverarbeitende Maschinen in der Getränke- und Abfülltechnik, wobei herangeführte Flaschen (5) entsprechend einer Teilung der flaschenverarbeitenden Maschine dieser zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufsystem (1) einen Einlaufstern (2) zur Vereinzelung der herangeführten Flaschen (5), eine dem Einlaufstern (2) nachgeordnete Beschleunigungsstrecke (3) sowie ein der Beschleunigungsstrecke (3) nachgeordnetes Übergabeelement (4) mit Mitnehmern (21, 47) in einem der Teilung entsprechenden Abstand umfasst.
Patent DE-10158395-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem
Inventor: REILL JOACHIM
IPC: F21V5/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: LED-Beleuchtungssystem zur Beleuchtung einer Fläche (5) mit einer vorgegebenen Beleuchtungsstärkenverteilung und mit zumindest einem LED-Element (2; 12a–c), wobei – das LED-Element (2; 12a–c) Licht symmetrisch bezogen auf seine Hauptstrahlrichtung (9) abstrahlt, – zwischen dem zumindest einen LED-Element (2; 12a–c) und der zu beleuchtenden Fläche (5) eine Beleuchtungsoptik (4; 14) angeordnet ist, die das abgestrahlte Licht (6) bezogen auf die Hauptstrahlrichtung (9) des LED-Elements (2; 12a–c) asymmetrisch umlenkt, – die Beleuchtungsoptik (4; 14) durch mindestens eine Einzellinse gebildet ist, und – eine zum LED-Element (2; 12a–c) hin gewandte Fläche (41) der mindestens einen Einzellinse konkav und eine zur zu beleuchtenden Fläche (5) hin gewandte Fläche (42) der Einzellinse konvex ist.
Patent DE-10200361-B4 (DE)
Title: Straßenfertiger zum entmischungsfreien Mischguteinbau
Inventor: DIETRICH WILLI
IPC: E01C19/48
Filed: 2002-01-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Straßenfertiger mit einem vor einer Fertigerwand (10) angebrachten Mischgutbehälter zur vorläufigen Aufnahme von einzubauenden gebundenen oder ungebundenen Baustoffen, und einer Fördereinrichtung zum Transport des Mischgutes vom Mischgutbehälter zu Verteilerschnecken, wobei der Mischgutbehälter horizontal verstellbare Bunkerwände (4) enthält, die oberhalb von waagerechten Führungsböden (12) angeordnet sind und mit Hilfe von Verstelleinheiten (5, 6) bewegt werden können und die Bunkerwände (4) gemeinsam mit den Führungsböden (12) vertikal verstellbar sind, – wobei oberhalb der Bunkerwände (2a, 2b, 21a, 21b) eine verstellbare Abdeckung (25) angeordnet ist, – wobei oberhalb des Verteilerschneckenraums über die gesamte Arbeitsbreite der Einbaubohle eine verstellbare Verteilerschneckenabdeckung (43) angeordnet ist, die in sich verstellbar und mittels einer Abdeckführung (42) und einer Abdeckverstelleinrichtung (44) verschiebbar ist, und – wobei die Verteilerschnecken (32a, 32b) ein Mischgutführungssystem aufweisen, das verstellbare Abweisbleche (38a, 38b) mit einer vor der Grundbohle (34) angeordneten Abweisblechführung (37) sowie ein unterhalb der Verteilerschnecken (32a, 32b) angeordnetes feststehendes Schneckenführungsblech (40), in dem verstellbare Schneckenführungsbleche (39a, 39b), die unterhalb des feststehenden Schneckenführungsbleches (40) in einer mechanischen Führung (41) bewegbar sind, enthält.
Patent DE-10206376-B4 (DE)
Title: Resonatorfilter mit verbesserter Nahselektion
Inventor: DETLEFSEN ANDREAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2002-02-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Resonatorfilter für akustische Oberflächenwellen oder oberflächennahe akustische Wellen,  – mit n akustischen Resonatoren mit jeweils zumindest einem zwischen zwei Reflektoren angeordneten Interdigitalwandler, wobei n eine ganze positive Zahl ist  – ausgebildet auf einem piezoelektrischen Substrat  – mit einem ersten und einem zweiten Reflektor, die jeweils einem der n Resonatoren zugeordnet sind und die jeweils ein frequenzabhängiges Reflexionsverhalten aufweisen, das einer zumindest ein Minimum aufweisenden Reflexionsfunktion folgt  – wobei der erste und der zweite Reflektor so unterschiedlich ausgebildet sind, dass die Frequenzlage der Minima der beiden Reflexionsfunktionen des ersten und zweiten Reflektors gegeneinander verschoben sind.  – bei dem die Minima der Reflexionsfunktionen von erstem und zweitem Reflektor so gegeneinander verschoben sind, daß ein Miniumum der ersten Reflexionsfunktionen die annähernd gleiche Frequenzlage wie ein Maximum der zweiten Reflexionsfunktion hat.
Patent DE-10209809-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung zum Einlagern von Gegenständen in einem Kommissioniersystem
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B66F9/14
Filed: 2002-03-06
Granted: 2009-03-19
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung
(2) zur Verwendung in einem Kommissioniersystem, mit mindestens zwei
Zinken (3), die an einem Hubwerk (5) angebracht sind, wobei beidseitig
parallel zur Längsachse
jedes der Zinken (3) ein mit einem Antrieb verbundenes Förderkettenpaar (4)
mit zwei endlos umlaufenden Förderketten
(4a, 4b) vorgesehen ist, jedes Förderkettenpaar
(4) jeweils mit einem eigenen Hubwerk (5) verbunden ist zum Anheben
oder Absenken der Förderkettenpaare
(4) separat voneinander und jedes der Förderkettenpaare (4) einzeln
antreibbar ist.