baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004053057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer teilweise oder vollständig umlaufenden Nut in dem in einem Körper vorhandenen Kanal
Inventor: JAEGER MICHAEL
IPC: B21D17/04
Filed: 2004-11-03
Granted: 2013-04-18
Abstract: Eine bekannte Vorrichtung zum Führen einer Innensäge in der Borung eines Hohlkörpers hat die Nachteile, daß der herzustellende Einschnitt immer verschliffen verlaufen, wenn nicht sogar einen schraubenförmigen Verlauf aufweisen wird. Mit der neuen Vorrichtung sollen beliebige Nuten exakter herstellbar sein. Ein Bearbeitungswerkzeug (Sägeblatt 2) ist aus Sägeblatt-Stücken (3) gebildet und in einem Kopf (4) derart gelagert, daß sich die Sägeblatt-Stücke (3) zunächst innerhalb der Kontur des Kopfes (4) befinden und zum Zweck der Bearbeitung des Körpers (5) durch Verstellmittel (Welle 6, Hohlwelle 12) entsprechend dem Bearbeitungsfortschritt nach außen verschwenkbar gelagert sind. Gegenüber dem Bekannten ist die Vorrichtung vor Beginn des Säge-, Fräs- bzw. bei plastischer Eigenschaft des Körpers Walz- oder Rolliervorgangs auf vorgegebene, örtliche Festlegung sowie auf die Bearbeitungstiefe exakt voreinstellbar und hält diese ein.
Patent DE-102004053321-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAYAMA MASAHIKO
IPC: G06F1/32
Filed: 2004-11-04
Granted: 2012-12-13
Abstract: Elektronische Steuereinrichtung (100a; 100b) für ein Fahrzeug, umfassend eine Haupt-Steuervorrichtung (110a; 110b), welche von einer Spannungsquelle (101) des Fahrzeuges über eine von einem Energieversorgungsschalter (102) gesteuerte Schaltervorrichtung (104a; 104b) und eine Haupt-Energieversorungsschaltung (114a) mit Energie versorgt wird und eine als Mikroprozessor ausgebildete Haupt-CPU (111a) aufweist zum Betrieb von einer oder mehreren elektrischen Lasten (105) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen von Eingabesensoren (107, 108) und dem Inhalt eines ersten Programmspeichers (111b; 111e); und eine Zeitschaltvorrichtung (120a; 120b), welche über eine Hilfs-Energieversorgungsschaltung (124) mit der Spannungsquelle (101) des Fahrzeugs ständig verbunden ist und eine Zeitspanne misst, in welcher die Haupt-Energieversorgungsschaltung (114a) abgeschaltet ist, um ein Start-Ausgangssignal (PWP, PWN) zu erzeugen, wenn eine vorbestimmte Soll-Zeitspanne erreicht ist, mit der Folge, dass bei offenem Energieversorgungsschalter (102) Energie von der Spannungsquelle (101) des Fahrzeuges an die Haupt-Energieversorgungsschaltung (114a) geliefert wird, um dadurch die Haupt-CPU (111a) erneut zu starten; wobei die Zeitschaltvorrichtung (120a;...
Patent DE-102004061385-B4 (DE)
Title: Zugseil mit Kunstoffverfüllung und Kunstoffaußenmantel
Inventor: GRUENSTETTER RUDOLF
IPC: E05F11/48
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Zugseil
für die Übertragung
von Kräften,
insbesondere von Stellkräften
in Fahrzeugen, welches als ein Außenlitzen (14) aufweisendes
Drahtseil oder Drahtlitzenseil (10) ausgebildet ist, wobei Hohlräume zwischen
den Drähten
ganz oder teilweise mit einer Kunststoffverfüllung (16) verfüllt sind
und das Seil (10) mit einem Kunststoffmantel (18) beschichtet ist,
der aus einem unterschiedlichen Kunststoff als die Kunststoffverfüllung (16)
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlitzen (14) zumindest bereichsweise
von der Kunststoffverfüllung
(16) und dem Kunststoffmantel (18) umgeben sind.
Patent DE-102005019199-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: CERMAK HERBERT DR ING
IPC: F16B39/36
Filed: 2005-04-25
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verbindungsanordnung zur Drehmomentübertragung zwischen einem Gelenkaußenteil (11) eines Gleichlaufgelenks (31), in dem axiale Durchgangslöcher (13) angeordnet sind, und einem Anschlußflansch (12), der durch die Durchgangslöcher (13) durchgesteckte, in axiale Gewindelöcher (14) des Anschlußflanschs (12) eingeschraubte Schrauben (21) aufnimmt, mittels derer das Gelenkaußenteil (11) und der Anschlußflansch (12) drehmomentfest miteinander verschraubt sind, wobei die Schrauben (21) mit dem Schraubenschaft (23) mit Spiel in den Durchgangslöchern (13) des Gelenkaußenteils (11) einliegen, wobei die Schrauben (21) jeweils Schraubenköpfe (22) mit einer konischen Auflagefläche (25) haben, die jeweils in konischen Ansenkungen (28) in der Stirnfläche (27) des Gelenkaußenteils (11) einsitzen, und wobei auf der Stirnfläche (27) des Gelenkaußenteils (11) ein Blechdeckel (15) mit Durchgangsöffnungen (16) aufliegt, auf dem die Schraubenköpfe (22) mit der konischen Auflagefläche (25) aufliegen.
Patent DE-102005019816-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: OKUGAWA SHINICHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2016-02-04
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors (1) mit: einem Partikelfilter (3), der in einem Abgaskanal (2a, 2b) des Verbrennungsmotors (1) angeordnet ist; einer Temperaturerhöhungseinrichtung (6) zum Erhöhen der Temperatur des Partikelfilters (3); einer Betriebszustandserfassungseinrichtung (6) zum Erfassen eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1); einer Temperaturerfassungseinrichtung (6) zum Erfassen der Temperatur des Partikelfilters (3); einer Partikelansammlungsmengenabschätzeinrichtung (6) zum Abschätzen einer Partikelansammlungsmenge an dem Partikelfilter (3); einer Regenerationssteuereinrichtung (6) zum Betreiben der Temperaturerhöhungseinrichtung (6), um die Temperatur des Partikelfilters (3) auf ungefähr eine vorgegebene Soll-Temperatur zu erhöhen, so dass die angesammelten Partikel verbrannt und entfernt werden, wenn der Ausgang der Partikelansammlungsmengenabschätzeinrichtung einen vorgegebenen Wert überschreitet; und einer Korrektureinrichtung zum Korrigieren eines Betriebsbetrags der Temperaturerhöhungseinrichtung (6) durch die Regenerationssteuereinrichtung (6), wobei die Korrektureinrichtung (6): eine Rückkopplungskorrektureinrichtung (6) zum Korrigieren des Betriebsbetrags der Temperaturerhöhungseinrichtung mit einer Rückkopplung, so dass der Ausgang der Temperaturerfassungseinrichtung (6) ungefähr die vorgegebene Soll-Temperatur wird; eine Modellsetzeinrichtung (6) zum Ausdrücken einer Zeitverzögerung der Variation der Temperatur in Bezug auf die Variation des Betriebsbetrags der Temperaturerhöhungseinrichtung (6) durch eine Übertragungsfunktion; eine Temperaturabschätzeinrichtung (6) zum Abschätzen einer Temperatur, an der die Zeitverzögerung widergespiegelt ist, auf der Basis des Ausgangs der Betriebszustandserfassungseinrichtung (6), des Betriebsbetrags der Temperaturerhöhungseinrichtung (6) und der Übertragungsfunktion, die durch die Modellsetzeinrichtung (6) gesetzt ist; und eine Lernkorrektureinrichtung (6) zum Korrigieren des Betriebsbetrags der Temperaturerhöhungseinrichtung (6) auf der Basis der Abweichung zwischen dem Ausgang der Temperaturabschätzeinrichtung (6) und dem Ausgang der Temperaturerfassungseinrichtung (6) hat, so dass ein Temperaturschätzwert mit einem erfassten Wert übereinstimmt, und zum Speichern eines Korrekturbetrags als ...
Patent DE-102005025693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer metallorganischen Schicht
Inventor: WALHEIM STEFAN
IPC: C07F1/08
Filed: 2005-06-04
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer metallorganischen Schicht, bei dem ein Substrat, das wenigstens an seiner Oberfläche Atome eines oxidierbaren Metalls aufweist, bereitgestellt und einem Fluid ausgesetzt wird, das organische Moleküle mit mindestens zwei funktionellen Gruppen umfasst, die Elemente der VI. Hauptgruppe enthalten, wodurch sich auf dem Substrat die metallorganische Schicht bildet, indem die Metallatome eine Bindung mit den organischen Molekülen eingehen, wobei die jeweilige Dicke der metallorganischen Schicht durch die Dauer des Verfahrens, durch die Dicke der Schicht von Atomen des oxidierbaren Metalls, die auf dem jeweiligen Bereich des Substrats aufgebracht sind, und durch die Anzahl der organischen Moleküle im Fluid festgelegt wird.
Patent DE-102005041920-B4 (DE)
Title: Anschlussblock für eine Sanitärarmatur und System von Sanitärarmaturen
Inventor: KATZER DIETER
IPC: E03C1/02
Filed: 2005-09-03
Granted: 2009-04-16
Abstract: Anschlussblock
(100) für
eine Sanitärarmatur
(200), der wenigstens einen Anschluss (101, 102) für eine Wasserzulaufleitung
und wenigstens einen Anschluss (103, 104) für eine Wasserablaufleitung
aufweist, welche Anschlüsse
(101, 102, 103, 104) sich jeweils in einem Wasserführungskanal
(121, 122, 123, 124) fortsetzen, der in einer Rohreinsatzbohrung
(111, 112, 113, 114) an einer Kopplungsseite (110) austritt, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens zwischen einer Wasserzulaufleitung
(101, 102) und einer Wasserablaufleitung (103, 104) ein Verbindungskanal
(125, 126) ausgebildet ist, der mit einer von der Kopplungsseite
(110) ausgehenden Zusatzbohrung (115, 116) verbunden ist.
Patent DE-102006000699-B4 (DE)
Title: Medizinische Binde
Inventor: OESTREICHER ULRICH
IPC: A61F13/02
Filed: 2006-01-02
Granted: 2012-10-18
Abstract: Medizinische Binde mit einem Kletthaken aufweisenden Klettverschluss zur Fixierung der Bindenwicklung an einem Patienten, wobei die Binde beim Herumwickeln um eine zu verbindende Körperregion dehnbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kletthaken eine Höhe aufweisen, die geringer ist als die Dicke der beim Herumwickeln gedehnten Binde.
Patent DE-102006016264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Falzklappen-Arbeitsabstandes in einem Falzapparat
Inventor: HUPP JUERGEN
IPC: B65H45/16
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Falzklappen-Arbeitsabstandes in einem Falzapparat
(01) in Abhängigkeit
von einer Produktdicke einer Produktion, die folgenden Schritte
umfassend:  – Bestimmen
einer Papierstärke
x eines zu bedruckenden Materials;  – Eingabe der Papierstärke x an
einem Rollenwechsler und Übermittlung
der Papierstärke
x an einen Arbeitsvorbereitungsrechner;  – Bestimmen einer Produktionsart
und einer Bahnbreite b und Übermittlung
der zugehörigen
Daten an den Arbeitsvorbereitungsrechner;  – Ermittlung einer Produktdicke
aus der Papierstärke
x und den die Produktionsart und die Bahnbreite b definierenden Daten
im Arbeitsvorbereitungsrechner;  – Übermittlung von Stellbefehlen
vom Arbeitsvorbereitungsrechner an einen Verstellmotor zur Einstellung
des Falzklappen-Arbeitsabstandes in Abhängigkeit von der ermittelten
Produktdicke während
des Papiereinzuges.
Patent DE-102006020013-B4 (DE)
Title: Robotergelenk
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: B25J17/00
Filed: 2006-04-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Robotergelenk, mit zwei jeweils mit einem Gelenkelement (14, 16; 40, 42) verbundenen Gelenkarmen (10, 12), wobei beim Verschwenken der Gelenkarme (10, 12) die Gelenkelemente (14, 16; 40, 42) aneinander gleiten, und mindestens einem mit einem der Gelenkelemente (14, 16; 40, 42) verbundenen Halte- und Schwenkelement (26, 28, 30; 46, 48) zum Halten der Gelenkelemente (14; 40) in Anlage und zum Schwenken des einen Gelenkelements (14; 40) relativ zu dem anderen Gelenk (16; 42), wobei das mindestens eine Halte- und Schwenkelement (26, 28, 30; 46, 48) ein Verformungselement (32) aufweist, um ein Lösen der Anlage zwischen den Gelenkelementen (14, 16; 40, 42) beim Auftreten von Überlasten zu ermöglichen.
Patent DE-102006023986-B4 (DE)
Title: Leuchtstoffumwandlungslichtquelle
Inventor: NG KEE YEAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2006-05-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Lichtquelle
(50), die folgende Merkmale aufweist:  eine erste und eine zweite
Komponentenlichtquelle, wobei die erste Komponentenlichtquelle eine
erste LED (51), die Licht mit einer ersten Wellenlänge emittiert,
und eine erste Lumineszenzumwandlungsschicht (61) aufweist, die
Licht der ersten Wellenlänge
in Licht einer ersten Ausgangswellenlänge umwandelt, wobei die zweite
Komponentenlichtquelle eine zweite LED (52), die Licht mit einer
zweiten Wellenlänge
emittiert, und eine zweite Lumineszenzumwandlungsschicht (62) aufweist,
die Licht der zweiten Wellenlänge
in Licht einer zweiten Ausgangswellenlänge umwandelt, wobei die erste
Ausgangswellenlänge
sich von der zweiten Ausgangswellenlänge unterscheidet, wobei die erste
und die zweite LED (51, 52) in dem gleichen Materialsystem hergestellt
sind, und  eine Steuerung (86), die bewirkt, dass jede der ersten
und der zweiten LED (51, 52) Licht in Mengen erzeugt, die dazu führen, dass
die Lichtquelle (50) Licht erzeugt, das als eine vorbestimmte Farbe
aufweisend wahrgenommen wird.
Patent DE-102006024149-B4 (DE)
Title: System zur integrierten und automatisierten DNA- oder Protein-Analyse
Inventor: GUMBRECHT WALTER DR
IPC: G01N33/50
Filed: 2006-05-22
Granted: 2020-04-02
Abstract: System zur integrierten und automatisierten DNA- oder Protein-Analyse mit einer Cartridge (101) und einem Auswertegerät, wobei- die Cartridge (101) zur Aufnahme einer Probe und verschiedener für die Analyse geeigneter Reagenzien in trockener und langzeitstabiler Form ausgebildet ist und- das Auswertegerät ein Steuergerät (105) zur Ausführung eines Analyseprozesses bei in das Auswertegerät eingebrachter Cartridge (101) enthält, und mit Mitteln zur Aufbereitung der Probe innerhalb der Cartridge (101), wobei- erste Mittel (103) zur Steuerung des Einbringens der Cartridge (101) in das Steuergerät (105) und des anschließenden in der Cartridge (101) ablaufenden Analyseprozesses einschließlich einer Bewegung und Thermostatisierung von in die Cartridge (101) eingebrachten Flüssigkeiten sowie- zweite Mittel (401, 403, 405) zur Verarbeitung von durch den Analyseprozess gewonnenen Signalen vorhanden sind und wobei- die ersten und die zweiten Mittel im Steuergerät (105) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Analyseprozess der Probe vollintegriert durchführbar und die Signale unmittelbar ausgebbar sind, wobei das Steuergerät (105) eine Cartridge-Aufnahme (103) und zwei Peltier-Einheiten (735, 735') zur Manipulation der Temperatur in einer PCR-Kammer (215, 731) aufweist, wobei die Cartridge-Aufnahme (103) dazu ausgebildet ist, bei Einschieben der Cartridge (101) einen Teil der Cartridge-Aufnahme (103) zu bewegen und dabei die Peltier-Einheiten (735, 735') in Position zu bringen.
Patent DE-102006035507-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-07-31
Granted: 2013-04-04
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend zwei Vordersitze mit einer oder zwei dazwischen befindlichen Mittelarmlehnen und/oder eine Rücksitzbank mit einer oder zwei integrierten Mittelarmlehnen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (7) einer zwischen einer Armauflagestellung und einer hochgeschwenkten, im Wesentlichen vertikalen Stellung verschwenkbaren Mittelarmlehne (4), unterhalb der in der Armauflagestellung ein Freiraum gegeben ist, wenigstens ein längs dieser verlaufender Lichtleiter (11) mit einer zugeordneten, in diesen Licht einkoppelnden Lichtquelle (9) zur Beleuchtung des direkt unterhalb der Mittelarmlehne (4) befindlichen Bereichs vorgesehen ist, wobei die Lichtquelle (9) automatisch beim Einschwenken in die Armauflagestellung an- und beim Herausschwenken aus dieser Stellung ausschaltbar ist.
Patent DE-102006044424-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Soll-Giergeschwindigkeit mittels eines erweiterten Einspurmodells
Inventor: ZANTEN ANTON VAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2006-09-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Regeln der Fahrdynamik eines Fahrzeugs (1), bei dem eine Soll-Giergeschwindigkeit berechnet wird, wobei die Soll-Giergeschwindigkeit (dψ/dt) mittels eines erweiterten Einspurmodells berechnet wird, das neben den Zustandsgrößen und Parametern des linearen Einspurmodells wenigstens einen zusätzlichen Parameter (k 1 ,k 2 ) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Soll-Giergeschwindigkeit (dψ/dt) nach folgender Formel berechnet wird:
           ψ   ˙       soll       =     k   1     ⋅     v     I   ⋅     (     1   +     k   2     ⋅         v   2           v     ch     2           )         ⋅         δ   H           i   L               wobei k 1 , k 2  zwei zusätzliche Parameter, v die Fahrgeschwindigkeit, δ H  der Lenkradwinkel, I der Radstand, iL die Lenkübersetzung und v ch  die so genannte charakteristische Geschwindigkeit sind.
Patent DE-102006044875-B4 (DE)
Title: Abgassystem für ein Motorrad
Inventor: TANIGUCHI MASAYUKI
IPC: F01N13/02
Filed: 2006-09-22
Granted: 2012-12-20
Abstract: Abgassystem für ein Motorrad, bei dem ein Motorhauptkörper (13) eines Mehrzylindermotors (E) eine Ölwanne (18) in seinem unteren Bereich aufweist und an einem Fahrzeugaufbau (B) angebracht ist, und ein Schalldämpfer (M1, M2) mit mehreren Expansionskammern (59, 69, 79; 102, 104, 79) mit einer Abströmungsseite eines zusammengesetzten Bereichs (51) mehrerer Abgasrohre (39A, 39B, 39C, 39D) verbunden ist, die sich jeweils aus den entsprechenden Zylindern des Motorhauptkörpers (13) erstrecken, wobei der Schalldämpfer (M1, M2) eine erste Expansionskammer (59, 102), die mit dem zusammengesetzten Bereich (51) verbunden ist und andere Expansionskammern (69, 79; 104, 79) beinhaltet, die mit der ersten Expansionskammer (59, 102) durchgehend verbunden sind, wobei die Ölwanne (18) einen ausgestülpten Bereich (18d) aufweist, der an ihrem unteren Bereich nach unten ausgestülpt ist, wobei eine erste Seitenfläche (18a) des ausgestülpten Bereichs (18d) der Ölwanne (18) so geneigt ist, dass sie nach innen entlang der Breitenrichtung des Fahrzeugs (B) in...
Patent DE-102006052345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung der Feinstaubbildung bei der thermischen Vergasung von halmartiger und stückiger Biomasse in Form von Ballen
Inventor: HERLT CHRISTIAN
IPC: C10L10/02
Filed: 2006-11-07
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Feinstaubbildung bei der thermischen Vergasung
von halmartiger und stückiger
Biomasse in Form von Ballen, dadurch gekennzeichnet, dass das im
Vergasungsraum (2) vorhandene Gasgemisch mit Wasserdampf angereichert
wird, indem dosiert Wasser oder Wasserdampf so zugeführt wird, dass
die zugeführte
Wasser- bzw. Dampfmenge
zwischen 5 und 35% der Masse der pro Zeiteinheit abbrennenden Biomasse
beträgt.
Patent DE-102006059165-B4 (DE)
Title: Steriler chirurgischer Adapter und Koppelverfahren
Inventor: ANDERSON CHRISTOPHER S
IPC: A61B46/23
Filed: 2006-12-14
Granted: 2014-09-04
Abstract: Adapter (700) mit: einer Abdeckungsschnittstelle (704), über welche der Adapter (700) mit einem sterilen Operationsinstrument (250) in einem sterilen Feld koppelbar ist; und einem biegbaren Abdecktuch (701), das zwischen einem Eingang (280) des Operationsinstruments (250) einerseits und der Abdeckungsschnittstelle (704) andererseits positionierbar ist, um ein Drehmoment von einem nicht-sterilen Manipulatorarm eines chirurgischen Robotersystems über die Abdeckungsschnittstelle (704) sowie über das sich hierbei biegende Abdecktuch (701) an den Eingang (280) des Operationsinstruments (250) weiterzugeben, wobei die Abdeckungsschnittstelle (704) eine Drehscheibe (708) mit einer Einkerbung (706) zum Aufnehmen einer Noppe (286) des Eingangs (280) des Operationsinstruments (250) umfasst.
Patent DE-102007000860-B4 (DE)
Title: Druckeinheit mit mindestens zwei relativ zueinander in einer horizontalen Richtung abstandsveränderbaren Seitengestellteilen und ein Verfahren zum Fixieren der Seitengestellteile
Inventor: KUEBERT THOMAS
IPC: B41F13/20
Filed: 2007-10-12
Granted: 2011-07-14
Abstract: Druckeinheit (01) mit mindestens zwei relativ zueinander in einer horizontalen Richtung abstandsveränderbaren Seitengestellteilen (11; 12), welche jeweils mehrere übereinander angeordnete Druckwerke (04) aufnehmen und von denen zumindest ein Seitengestellteil (12) zwischen einer geschlossenen Funktionsstellung, in der die Seitengestellteile (11; 12) zusammengeführt und gegeneinander fixiert sind, und einer Öffnungsstellung, in der sie voneinander beabstandet sind, bewegbar ist, wobei zum gegenseitigen Fixieren von Seitengestellteilen (11; 12) mindestens eine Schließvorrichtung (31) vorgesehen ist, die einen die Seitengestellteile (11; 12) in die geschlossene Funktionsstellung vorspannenden Zylinder (32) umfasst, wobei der Zylinder (32) ein die Seitengestellteile (11; 12) in die geschlossene Funktionsstellung ziehender Zugzylinder (32) ist, wobei die mindestens eine Schließvorrichtung (31) zumindest einen verschwenkbaren Spannarm (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung (31) als Schwenkspanner (31) ausgebildet ist, dass der verschwenkbare Spannarm (33) mit einer Kolbenstange (34) des Zugzylinders (32) starr verbunden ist, dass der Kolben des Zugzylinders (32) um seine Achse drehbar ausgebildet...
Patent DE-102007005397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes
Inventor: JAUCH FRIEDEMANN DR
IPC: F16H59/02
Filed: 2007-02-03
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei auf Basis des tatsächlichen Zustands von durch einen Fahrer beeinflussbaren Bedienmitteln mindestens eine Kennung ermittelt wird, auf Grundlage derer das Automatgetriebe betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich für eine Teilmenge der möglichen Zustandskombination der Bedienmittel Kennungen hinterlegt werden, und dass überprüft wird, ob eine hinterlegte Zustandskombination dem tatsächlichen Zustand der jeweiligen Bedienmittel entspricht, wobei dann, wenn hierbei eine Übereinstimmung festgestellt wird, die oder jede für diese Zustandskombination hinterlegte Kennung zum Betreiben des Automatgetriebes verwendet wird.
Patent DE-102007006816-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: REBERSEK VINKO
IPC: F16L13/16
Filed: 2007-02-07
Granted: 2008-08-14
Abstract: Der Rohrverbinder dient für Flüssigkeits- oder Gasleitungen und hat einen Grundkörper (1) mit einem Rohranschlussabschnitt (11) zur Aufnahme eines anz2) mit einem Einrastzahn (3), der sich im montierten Zustand in einer Einrastrille (5) des Grundkörpers (1) verhakt. Die Schiebehülse (2) besteht aus einer inneren, den Einrastzahn (3) tragenden Kunststoffhülse (8) und einer äußeren, auf die Kunststoffhülse (8) aufgepressten Metallhülse (9).
Patent DE-102007020422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur trockenen Reinigung von mit Quecksilber beladenen Abgasen
Inventor: HESCHEL WOLFGANG
IPC: B01D53/10
Filed: 2007-04-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur trockenen Reinigung von mit Quecksilber beladenen Abgasen, wobei ein pulverförmiges Sorbens mit wenigstens einem adsorptiv wirkenden Bestandteil in Form von Aktivkohlen, Aktivkoksen oder Zeolithen direkt in den Abgasstrom dosiert wird und anschließend zusammen mit den im Abgasstrom mitgeführten Prozessstäuben in Filteranlagen abgeschieden wird, wobei das Sorbens pulverförmigen elementaren Schwefel umfasst und die Bestandteile des Sorbens als homogene Mischung vorliegen, wobei das Verhältnis der durchschnittlichen Korngrößen (d 50 -Medianwerte) des Schwefels zu dem adsorptiv wirksamen Bestandteil zwischen 1:2 und 1:20 beträgt und wobei der Schwefelgehalt zwischen 1 bis 20 Masseprozent der Mischung beträgt.