baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106852-U1 (DE)
Title: Kerzenlampe
IPC: F21S10/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Kerzenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen hohlen röhrenförmigen Lampenkörper (1), einen im Lampenkörper (1) angeordneten Wasserspeicherbehälter (2) und eine im Wasserspeicherbehälter (2) angeordnete Trennplatte (23), wobei die Trennplatte (23) den Wasserspeicherbehälter (2) in eine unten befindliche Wasserkammer (22) und eine oben befindliche Rille (21) aufteilt, und wobei an der Trennplatte (23) ein Spritzrohr (231) zum Verbinden der Wasserkammer (22) mit der Rille (21), mehrere am Umfang des Spritzrohrs (231) verteilte erste Beleuchtungslampen (233) und ein durch die Trennplatte (23) hindurchgehendes, die Rille (21) und die Wasserkammer (22) miteinander verbindendes Rücklaufloch (232) angeordnet sind, und wobei in der Wasserkammer (22) eine Absaugpumpe (221) angeordnet ist, und wobei die Ablassöffnung der Absaugpumpe (221) mit dem Spritzrohr (231) verbunden ist, und wobei die Wassereinlassöffnung der Absaugpumpe (221) sich in der Wasserkammer (22) befindet, und wobei der Lampenkörper (1) semi-durchsichtig ausgebildet ist.
Patent DE-202018000210-U1 (DE)
Title: Holzbaustein, Form Kreis verschiedene Größen
IPC: A63H33/06
Filed: 2018-01-11
Abstract: Holz Baustein, Form Kreis verschiedene Größen Der Durchmesse der Kreise liegt zwischen: 3,5 cm- 6 cm, genau sind es: 3,5 cm, 4cm, 4,5cm, 5cm, 5,5cm und 6cm. Die Höhe ist jeweils 2 cm.
Patent DE-202018001002-U1 (DE)
Title: Designbadewanne aus Holz
IPC: A47K3/02
Filed: 2018-02-24
Abstract: Designbadewanne aus Holz, dadurch gekennzeichnet,- dass sie aus Spanden besteht, welche über Nuten miteinander verbunden sind,- dass die Verbindung über die Nuten mit Hilfe eines PolyurethanKlebstoffes erfolgt,- dass die Dicke der Spanden zwischen 10 mm und 20 mm liegt,- dass die Wanne mit ihrer Unterseite auf einer Trägerform aufliegt,- dass die Oberfläche des gespundeten Holzmaterials mit einem Speziallack versehen ist, der eine Wasserundurchlässigkeit und eine glatte Oberfläche gewährleistet,- dass die Designbadewanne eine Länge von 2 - 3,5m, eine Breite von 0,5 - 1m und eine Höhe in der Mitte der Wanne von 0,3 - 0,8m aufweist.
Patent DE-202018002940-U1 (DE)
Title: Grabstein/Denkmal mit Kommunikator
IPC: E04H13/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Grabstein/ Denkmal mit Kommunikator, das der Grabstein/Denkmal ein Loch oder eine Ausparung also offenes Loch zum Rand des Grabstein/Denkmal hat, und in dem Loch/Aussparung einen Drehkörper installiert ist mittels einer Stabachse die durch den Drehkörper führt und die Enden von der Stabachse in den Grabstein gehen oder aufliegen.
Patent DE-202018003230-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Taschen, Kleidung und sonstige Utensilien zum aufhängen an Stangen und Haken etc. unter Nutzung der Tiefe des Raums
IPC: A47G25/18
Filed: 2018-07-12
Abstract: Aufhängevorrichtung (1) mit einem Grundkörper (2), der beidseitig angebrachte Trageelemente (3), eine Aufhängemöglichkeit (4) und gegebenenfalls eine Arretierung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängevorrichtung (1) vorzugsweise die Gestalt eines kleiderbügelähnlichen Grundkörpers (2) aufweist.
Patent DE-202018003850-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für eine Feuerstätte.
IPC: F23M5/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Brandschutzvorrichtung für eine Feuerstätte (F) für deren Anordnung mit ihrer genormt gedämmten Wandung (W) neben einer wärmegedämmten Anbauwand (A) mit oder aus brennbaren Baustoffen (B) mit einem U-Wert ≤ 0,40 W mK an deren Grenzwandung keine höheren Temperaturen als 85 °C bei Nennleistungsbetrieb auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass die genormt gedämmte Wandung (W) mit einer Brandschutz-Leichtbauplatte (L) aus nichtbrennbarem Dämmmaterial mit einer Wärmeleitfähigkeit ≤ 0,080 W/m.K und einer Dicke (D) von ≥ 40 mm belegt ist.
Patent DE-202018100326-U1 (DE)
Title: Befestigungsseil für ein Spiel- oder Sportgerät und Verwendung eines solchen Befestigungsseils
IPC: A63B7/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Befestigungsseil (1) für ein Spiel- oder Sportgerät mit – einem Seilabschnitt (2), der sich über eine Seillänge (3) zwischen einem ersten Seilende (4) und einem zweiten Seilende (5) erstreckt, und – einem an dem ersten Seilende (4) dauerhaft an dem Seilabschnitt (2) befestigten Befestigungselement (6), das zum lösbaren Befestigen an dem Seilabschnitt (2) in einem Zwischenpunkt zwischen seinen Seilenden (4, 5) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen Schlauchüberzug (14), dessen Schlauchlänge (15) mindestens 40 cm, aber nicht mehr als 80 % der Seillänge (3) beträgt und der zwischen dem Zwischenpunkt und dem einem ersten Seilende (4) auf dem Seilabschnitt (2) anordbar ist.
Patent DE-202018100940-U1 (DE)
Title: Zubereitung zum Auftragen auf Haut, Semischleimhaut oder Schleimhaut
IPC: A61Q1/06
Filed: 2018-02-20
Abstract: Kosmetische Zubereitung zum Auftragen auf Haut, Semischleimhaut und/oder Schleimhaut enthaltend eine Kohlenwasserstoffkomponente mit mindestens einem Kohlenwasserstoffpolymer, mindestens einem Kohlenwasserstofflösungsmittel, mindestens einem Wachs und gegebenenfalls üblichen Hilfs- und Zusatzstoffen und gegebenenfalls mindestens einem Effektmittel, und eine Siliconkomponente mit mindestens einem Dimethicone mit einem Molekulargewicht von mehr als 250.000, mindestens einem fließfähigen Dimethicone und 0,05 bis 1,5 Gew.-% Silicasilylat, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, wobei die Zubereitung nach dem Vermischen homogen ist und sich nach dem Auftragen in mindestens zwei Schichten auftrennt.
Patent DE-202018103942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schrittweitenvariierung
IPC: A43B13/18
Filed: 2018-07-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung der Fortbewegung eines Benutzers, insbesondere zur Schrittweitenvariierung, mit einem Reservoir (12), einem Übertragungsbereich (14) und einer Kammer (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir (12) dazu ausgebildet ist, mit Druck beaufschlagt zu werden und der Übertragungsbereich (14) dazu ausgebildet ist, eine von dem Reservoir (12) ausgehende Druckwelle in die Kammer (16) zu übertragen.
Patent DE-202018105151-U1 (DE)
Title: Aufrollbare Markise
IPC: E06B9/58
Filed: 2018-09-10
Abstract: Aufrollbare Markise (1), umfassend:- mindestens eine Tuchrolle (50) mit einer Drehachse (X);- zwei zueinander parallel verlaufende und entlang jeweiligen ersten Verlaufsrichtungen (Y) im Wesentlichen rechtwinklig zur Drehachse (X) der genannten Tuchrolle (50) nebeneinander liegende seitliche Führungen (5);wobei jede genannte seitliche Führung (5) entlang der entsprechenden genannten ersten Verlaufsrichtung (Y) zwischen einem auf der genannten Tuchrolle (50) positionierten ersten Ende (8) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (9) verläuft;wobei jede genannte seitliche Führung (5) mit einer zur Innenseite (10) der anderen genannten seitlichen Führung (5) gerichteten Innenseite (10) ausgestattet ist und auf welcher Innenseite (10) mindestens eine erste Längsöffnung (14) parallel zu der genannten ersten Verlaufsrichtung (Y) eingerichtet ist;- mindestens ein sich zwischen einem ersten an der genannten Tuchrolle (50) befestigten Rand und einem zweiten Rand erstreckendes und mit zwei auf den genannten seitlichen Führungen (5) über entsprechende genannte erste Längsöffnungen (14) eingesetzten Seitenrändern (7) ausgestattetes Tuch;- mindestens eine am zweiten Rand des genannten Tuchs (4) befestigte und entlang einer zweiten Verlaufsrichtung (Z) parallel zur Drehachse (X) der genannten Tuchrolle (50) zwischen zwei seitlichen Abschlüssen (15) verlaufende Querstrebe (6), von denen jeder gleitend mit der entsprechenden seitlichen Führung (5) verbunden ist;wobei die genannte Querstrebe (6) zwischen einer Öffnungsposition, in der die genannte Querstrebe (6) auf den ersten Enden (8) der genannten seitlichen Führungen (5) positioniert ist, und einer Schließposition, in der die genannte Querstrebe (6) auf den zweiten Enden (9) der genannten seitlichen Führungen (5) positioniert ist, bewegt werden kann;- mindestens ein in der entsprechenden genannten seitlichen Führung (5) angeordnetes erstes Magnetverbindungselement (18);- mindestens ein zweites Magnetverbindungselement (19), das an der genannten Querstrebe (6) befestigt und, bei in mindestens der genannten Schließposition angeordneter genannter Querstrebe (6), durch magnetische Anziehung mit dem genannten ersten Magnetverbindungselement (18) verbunden ist, um die genannte Querstrebe (6) in der genannten Schließposition zu halten; wobei die genannte aufrollbare Markise (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die genannte seitliche Führung (5) mindestens eine zweite Längsöffnung (20) auf der Innenseite (10) der genannten seitlichen Führung (5) parallel zu der genannten ersten Verlaufsrichtung (Y) und neben der genannten ersten Längsöffnung (14) umfasst, wobei in diese zweiten Längsöffnung (20) das genannte zweite Magnetverbindungselement (19) verschiebbar eingesetzt ist.
Patent DE-202018106645-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessmanschette
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Blutdruckmessmanschette, umfassend ein Schnürsystem basierend auf einer Drehscheibe.
Patent DE-202018107020-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundkörper
IPC: B32B21/10
Filed: 2018-12-10
Abstract: Mehrschichtiger Verbundkörper mit- einer Grundplatte (1), die vorzugsweise als HDF- oder MDF-Platte ausgebildet ist,- einem auf die Grundplatte (1) aufgebrachten, vorzugsweise wenigstens eine Schicht (3, 4, 5) aufweisenden, polymeren Laminat (2),- wenigstens einer Verbindungslage (9) zwischen der Grundplatte (1) sowie dem polymeren Laminat (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) an der, der unteren Schicht (4, 5) des polymeren Laminates (2) gegenüberliegenden angeordneten, Seite wenigstens teilweise ein Distanzelement (8) über wenigstens eine Verbindungslage (9) miteinander verbunden, aufweist.
Patent DE-202019000281-U1 (DE)
Title: Feuerwehr-Dreikant für Verriegelungen an Fenster, Türen und Zufahrtstoren bzw. Absperrung mit Nutzung von Objektschüssel und Bügelschloß
IPC: E05B35/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Sicherbare Notentriegelung Feuerwehrdreikant, die an allen Fenstern, Toren, Türen und Zufahrtstoren sowie Sperrpfosten aufgesetzt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet dass die Notentriegelung Feuerwehrdreikant oberhalb des Dreikants mittels Vorhängeschloss mit integriertem Objektzylinder gegen widerrechtliche Nutzung gesichert ist. Durch die Nutzung des Objektzylinders kann diese Notentriegelung nur von Schlüsselberechtigten oder Einsatzkräften genutzt werden und wird allen gesetzlichen Forderungen entsprochen.
Patent DE-202019004047-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument mit Saiten, die manuell in Schwingung versetzt werden
IPC: G10D3/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Saiteninstrument mit mehreren, an einer Aufhängungsanordnung befestigten Saiten, die manuell in Schwingung versetzt werden, wobei die Aufhängungsanordnung Paare von separaten Aufhängungen in Form von jeweils einem Stimmwirbel und einem Saitenaufhängungsstift umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass(a) die in der Aufhängungsanordnung befestigten Saiten Gruppen mit wenigstens zwei Saiten bilden; und(b) die Saiten aus wenigstens zwei unterschiedlichen Gruppen gewinkelt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202019004870-U1 (DE)
Title: Entfernung anorganischer Elemente des aus Alt-Reifen gewonnenen Industrie-Rußes von der Oberfläche des Carbon Blacks
IPC: C09C1/48
Filed: 2019-11-28
Abstract: Muster-Anspruch 1 Muster zur Herstellung von Industrieruß aus Altreifen, dadurch gekennzeichnet, dass anorganische Stoffe mit bestimmten Laugenanteilen zur Reaktion gebracht werden.
Patent DE-202019004887-U1 (DE)
Title: Agility-Leine mit Gummizug
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Agility-Leine mit Gummizug, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Handschlaufe auf 30 - 40 cm Länge ein Gummiseil in das Schlauchgurtband eingearbeitet ist.
Patent DE-202019005336-U1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung zum Erfassen des biologischen Magnetfeldes am Körper eines Lebewesens
IPC: A61B5/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Detektionseinrichtung zum Erfassen des biologischen Magnetfeldes am Körper eines Lebewesens, bestehend aus einer den Körper des Lebewesens mindestens teilweise umgebenden Trägervorrichtung (1) mit mehreren auf der Trägervorrichtung angeordneten Magnetfeldsensoren (2) und einer Verschiebevorrichtung (3) zum Verschieben der Trägervorrichtung (1) entlang mindestens einer vorgegebenen Raumkurve und einer Steuereinheit (4) zur Betriebssteuerung und Messwerterfassung an den Magnetfeldsensoren und zur Steuerung der Verschiebevorrichtung (3).
Patent DE-202019005928-U1 (DE)
Title: Flächig ausgebildete Infrarot-Wärmevorrichtung
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-01-10
Abstract: Flächig ausgebildete Infrarot-Wärmevorrichtung (1) zum Erwärmen eines Körpers (2) eines Anwenders mittels Wärmestrahlung, mit wenigstens einem, elektrisch betriebenen, flächig ausgebildeten Wärmestrahler (3) und einer Beabstandungsvorrichtung (4), welche den wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahler (4) vom Körper (2) des Anwenders beabstandet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Beabstandungsvorrichtung (4) durch eine wenigstens an einer Seite des wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahlers (3) angeordnete, normal zur wenigstens einen Seite des wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahlers (3) im Wesentlichen ohne Nachgeben auf Druck belastbare Struktur gebildet ist und
 - die Struktur derart am wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahler (3) angeordnet oder derart ausgebildet ist, dass die Infrarot-Wärmevorrichtung (1) in zumindest einer parallel zur wenigstens einen Seite des wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahlers (3) verlaufenden Richtung biegbar ist und
 - die Struktur zumindest in einem Abschnitt, vorzugsweise vollständig, eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen aufweist, sodass die Struktur im Bereich der Durchtrittsöffnungen durchlässig für die vom wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahler (3) abgegebene Wärmestrahlung ist und die Struktur zumindest in diesem Abschnitt normal zur wenigstens einen Seite des wenigstens einen flächig ausgebildeten Wärmestrahlers (3) zumindest im Bereich der Durchtrittsöffnungen offenliegt.
Patent DE-202019102992-U1 (DE)
Title: Lager einer Nabeneinheit
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Lager einer Nabeneinheit umfassend:
 einen Außenring mit zweireihigen Außenlaufbahnen auf einer inneren peripheren Oberfläche davon;
 ein Paar Innenringe mit einer einreihigen Innenlaufbahn auf einer äußeren peripheren Oberfläche davon;
 eine Vielzahl von Wälzkörpern rollbar zwischen der Außenlaufbahn und der Innenlaufbahn angeordnet;
 eine Wellennabe mit einem passenden Wellenteil, an den das Paar Innenringe äußerlich angebracht ist und einen Drehflansch, der radial nach außen von einem benachbarten Teil zu einer axialen Außenseite des passenden Wellenteils hervorsteht, wobei eine axiale Außenfläche des Innenrings, axial außen angeordnet, an eine axiale Innenfläche eines radialen Innenteils des Drehflansches angrenzt;
 ein Innendichtungselement mit einem Innendichtungsring, der ein Innendichtungsteil hat und der innen an einem axialen Innenteil des Außenrings angebracht ist, ein Innenschleuderring, der außen an dem Innenring, axial innen angeordnet, angebracht ist, und einen runden ringförmigen Geber, der aus magnetischem Kautschuk hergestellt ist und der unterstützend zum Innenschleuderring ist, wobei das Innendichtungselement gestaltet ist, um eine axiale Innenöffnung eines Raumes abzudichten, in dem die Vielzahl der Wälzkörper vorgesehen sind; und
 ein Außendichtungselement mit einem Außendichtungsring, der ein Außendichtungsteil hat und der innen an einem axialen Außenteil des Außenrings angebracht ist, einen Außenschleuderring, der außen an dem Innenring, axial außen angeordnet, angebracht ist, und einen runden ringförmigen Geber entsprechenden Teil, der aus nicht-magnetischem Kautschuk hergestellt ist und der unterstützend zum Außenschleuderring ist, wobei das Außendichtungselement gestaltet ist, um eine axiale Außenöffnung des Raumes abzudichten,
 wobei der Innendichtungsteil und der Außendichtungsteil zueinander invertierte Schnittformen bezüglich einer axialen Richtung der Wellennabe haben,
 wobei eine axiale Außenfläche des dem Geber entsprechenden Teils von einem radialen äußeren Teil zu einem radialen mittleren Teil eine flache Fläche ist, die auf einer virtuellen Ebene senkrecht zu einer zentralen Achse der Wellennabe vorhanden ist,
 wobei der Geber und der Geber entsprechende Teil zueinander invertierte Schnittformen bezüglich einer axialen Richtung der Wellennabe innerhalb mindestens eines Bereiches vom radialen äußeren Teil zum radialen mittleren Teil davon haben, und
 wobei zumindest in einem freien Zustand, ein radialer innerer Teil des dem Geber entsprechenden Teils sich axialer außen befindet, als eine axiale Außenfläche des Innenrings, axial außen angeordnet, und über den gesamten Umfang eng verbunden mit einer axialen Innenfläche des Drehflansches ist.
Patent DE-202019104591-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Präsentationssystem (1) umfassend ein Haltegestell (2) sowie mindestens ein am Haltegestell (2) angeordnetes elektronisches Bildwiedergabeelement (9) mit einer Bildwiedergabeseite (27) und einer der Bildwiedergabeseite (27) abgewandten Rückseite (23), wobei am Haltegestell (2) ferner ein Abschirmelement (22) zum mindestens teilweisen Abschirmen der Rückseite (23) des Bildwiedergabeelements (9) angeordnet ist und wobei das Haltegestell (2) mindestens teilweise aus Metall gefertigt ist.
Patent DE-202020000126-U1 (DE)
Title: Hilfsradeinheit auf einem Einzelständer und Fahrrad
IPC: B62H1/12
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Hilfsradeinheit (1), umfassend:
 einen Befestigungsteil (11), der an einem Körper (2a) eines Fahrrads (2) an einer Seite eines Hinterrads eines Fahrrads (2) befestigt ist;
 einen beweglichen Fuß (12), der drehbar durch den Befestigungsteil (11) an einem Ende in einer Längsrichtung getragen und zwischen einer stehenden Position und einer nach oben gerichteten Position geschwenkt wird;
 ein Verriegelungsstück (13), das drehbar durch den beweglichen Fuß (12) getragen wird und mit dem Befestigungsteil (11) in einer aufrechten Position des beweglichen Fuß‘ (12) in Eingriff ist, an einem Verriegelungsstück (13) befestigt und in einer nach oben gerichteten Position und in der nach oben gerichteten Position des beweglichen Fuß‘ (12) ist;
 einer Feder (14), die zum Anstoßen an den Befestigungsteil (11) und an das Verriegelungsstück (13) in entgegengesetzten Richtungen konfiguriert ist, um eine Schwenkrichtung des beweglichen Fuß‘ (12) zwischen der stehenden Position und der nach oben gerichteten Position des beweglichen Fuß‘ (12) zu wechseln;
Patent DE-202020002701-U1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für Fahrzeug
IPC: G05G1/30
Filed: 2020-06-22
Abstract: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist:eine Pedalauflage (100), die mit einem Gehäuse (500) um eine erste Achse (Ax1) drehbar gekoppelt ist;einen Träger (200) mit einer Dreheinheit (210), die so positioniert ist, dass ein im Gehäuse (500) vorgesehener Schaft (520) darin eingeführt ist, wobei die Dreheinheit (210) so konfiguriert ist, dass sie um eine zweite Achse (Ax2) dreht, und einer Verlängerungseinheit (220), die sich von der Dreheinheit (210) erstreckt, so dass eine Betätigungskraft der Pedalauflage (100) zur Dreheinheit (210) übertragen wird;einen Hebel (300), der so konfiguriert ist, dass er in Abhängigkeit von der Betätigungskraft der Pedalauflage (100) eine Kraft auf die Dreheinheit (210) ausübt, um eine Reibkraft zwischen der Dreheinheit (210) und dem Schaft (520) zu erzeugen; undeinen Pedaleinsatzerzeuger (400), der zwischen dem Träger (200) und dem Hebel (300) positioniert ist, zum Erzeugen von Pedaleinsatz in Gegenrichtung zu einer Richtung, in der die Betätigungskraft der Pedalauflage (100) wirkt.
Patent DE-202020004738-U1 (DE)
Title: Magnet Adapter
IPC: B62J45/42
Filed: 2020-11-11
Abstract: Halterung für einen Magneten, dadurch gekennzeichnet, dass sich dieser sinngemäß der vorliegenden Gebrauchtmusterschrift an dem Pedal bzw. der Kurbel (2) eines Pedelecs/E-Bikes befestigen lässt, um mittels des Magneten einen Impuls/Signal an einen am Rahmen befindlichen Sensor (3) für die Geschwindigkeit zu erzeugen.
Patent DE-202020103421-U1 (DE)
Title: Modulares Batteriesystem
IPC: H01M50/51
Filed: 2020-06-15
Abstract: Modulares Batteriesystem (1) mindestens umfassend eine Batterie und eine Batteriehalterung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriehalterung (2) mindestens
 a) einen Rahmen zur Aufnahme einer oder mehrerer Batteriezellen; und
 b) einen oberen Batterierahmenabschluss (3) mit
 b1) zwei Stromanschlussbuchsen (5);
 b2) zwei Kommunikationsanschlussbuchsen (6); und
 b3) einem Tragegriff (4) mit einer langen und einer kurzen Achse umfasst, wobei jeweils eine Strom- (5) und eine Kommunikationsanschlussbuchse (6) an jeweils einer Seite des oberen Batterierahmenabschlusses (3) durch die Längsachse des Tragegriffs (4) getrennt voneinander angeordnet sind, wobei die Kommunikationsanschlussbuchsen (6) und die Stromanschlussbuchsen (5) parallel zur Längsachse des Tragegriffs (4) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der Tragegriff (4) von dem oberen Batterierahmenabschluss (3) beabstandet und zumindest teilweise oberhalb der Kommunikationsanschlussbuchsen (6) verläuft.
Patent DE-202020104291-U1 (DE)
Title: Schutzmaske zur Bedeckung des Mundes und der Nase eines Menschen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-24
Abstract: Schutzmaske zur Bedeckung des Mundes und/oder der Nase eines Menschen, mit mindestens einer Falzlinie (4, 5, 6), um die wenigstens zwei Bereiche (2; 3) der Schutzmaske (1) zueinander bewegbar sind, wobei
 die Schutzmaske (1) zur Abdeckung des Mundes und/oder der Nase des Menschen als räumlicher Körper ausbildbar ist, wozu wenigstens ein Bereich (14; 15) der Schutzmaske (1) an einem weiteren Bereich (2; 3) der Schutzmaske (1) lösbar befestigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens ein Bereich (2; 3) der Schutzmaske (1) mindestens einen Abschnitt (10; 11) umfasst, der zumindest mittelbar, lösbar mit einem Organ des Kopfes und/oder des Gesichts des Trägers der Schutzmaske (1) verbindbar ist.
Patent DE-202020106239-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B87/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Stapelbares Möbelstück, umfassend:
 - eine Rückwand (13) mit einer ersten Seitenkante und einer zweiten Seiten kante, welche der ersten Seiten kante gegenüberliegt,
 - eine erste Seitenwand (11), welche an die erste Seiten kante der Rückwand (13) anschließt,
 - eine zweite Seitenwand (12), welche an die zweite Seitenkante der Rückwand (13) anschließt, und
 - eine Rückwandverstärkung (45), welche zwischen der ersten Seitenwand (11) und der zweiten Seitenwand (12) angeordnet ist, wobei die Rückwandverstärkung (45) zumindest im Wesentlichen aus einem zweiten Material besteht, welches unterschiedlich zu einem ersten Material der Seitenwände (11, 12) und der Rückwand (13) ist.
Patent DE-202020106419-U1 (DE)
Title: Vordergabel
IPC: B62K21/02
Filed: 2020-11-09
Abstract: Vordergabel, die einen Vorbau (1), eine Gabelkrone (2) und zwei Gabelbeine (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Vorbau (1) unten einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist;
 - dass die Gabelkrone (2) mittig mit einer Verbindungsbohrung (21) versehen ist, wobei die Verbindungsbohrung (21) mit Innengewinde (211) und der Verbindungsabschnitt (11) mit Außengewinde (111) zum Zusammenfügen versehen ist, sodass der Vorbau (1) und die Gabelkrone (2) fest miteinander verbunden und dann sicher zusammengeschweißt werden können, und wobei bodenseitig an der rechten und der linken Seite des Verbindungsabschnitts (11) und der Gabelkrone (2) je ein Gabelbein-Verbindungsabschnitt (22) ausgebildet ist; und
 - dass jedes der Gabelbeine (3) oben mit einer Bogenöffnung (32) so versehen ist, dass die beiden Gabelbeine (3) an den linken und den rechten Gabelbein-Verbindungsabschnitt (22) der Gabelkrone (2) anschweißbar sind.