baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20031969-A3 (CZ)
Title: Container with a pump comprising a container body and a pump case and process for producing thereof
Inventor: BEGUIN HERVE
IPC: B21C23/18
Filed: 2002-01-11
Abstract: A container with a pump comprising a container body and a pump case.  The container body comprises a side wall and a base and the pump case comprises a pump and a dip tube, wherein the internal surface of the base comprises a shaft, the position, section and height of which are such that the open end of the dip tube is located in the space occupied by said shaft.  The depth of said shaft is such that the open end of the dip tube is advantageously located at a distance from the base that is at most equal to half of the diameter of the dip tube.  The open end of said dip tube is provided with one or more indentations.  The height of the shaft is designed to be greater than the critical height above which the pump is air-locked.  The container body used to equip the aforementioned container with pump is metallic, preferably made of aluminium alloy, and is obtained by impact extrusion of pins lubricated differentially.
Patent CZ-20032351-A3 (CZ)
Title: Process for preparing substituted 2-(2-pyridylmethyl) sulfinyl -1H-benzimidazoles
Inventor: AVRUTOV ILYA
IPC: C07D401/12
Filed: 2002-02-04
Abstract: Improved processes for preparing substituted 2-(2-pyridylmethyl) sulfinyl- 1H-benzimidazoles are disclosed.
Patent CZ-20032989-A3 (CZ)
Title: Active heat sink
Inventor: ROSS ARMSTRONG
IPC: H01L23/40
Filed: 2003-11-04
Abstract: A cooling device is provided for dissipating heat from a heat source such as, e.g., an integrated circuit. The cooling device includes a heat sink having a fin structure, a blower assembled with the heat sink for moving air through the fin structure, and a spring attachment mechanism for clamping the heat sink to the heat source.
Patent DD-143003-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum faltenglaetten an lederbearbeitungsmaschinen,vorzugsweise durchlaufabwelkpressen
Inventor: KNORR CLAUS
IPC: C14B1/30
Filed: 1979-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Faltenglätten am
Einlauf von Lederbearbeitungsmaschinen, vorzugsweise
Durchlaufabwelkpressen. Durch die Erfindung wird verhindert, daß
sowohl strukturbegründete als auch durch den Einlaufvorgang
entstehende Falten am Leder gequetscht und damit die Leder an diesen
Stellen wertlos werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet
sich durch eine Kombination eines Einlauftransportbandes 1 mit einem
durch eine Steuerung, die in Verbindung mit einem Abtastsystera 6
arbeitet, absenkbaren Faltenausstreichzylinder 7 aus. Die
Drehrichtung des Zylinders 7 ist entgegen der Laufrichtung der
Transportelemente 2. Sobald die Leder von den Walzen 8 gefaßt und
damit gehalten werden, senkt sich der Au'sstr'eichzylinder auf das
Leder und glättet dieses. - Fig.2 -
Patent DD-230580-A3 (DD)
Title: Textile flaechengebilde mit florartiger oberflaeche
Inventor: HENSEL WERNER
IPC: D03D27/00
Filed: 1982-09-24
Abstract: Die Erfindung geht von einem eigenstaendigen Flaechengebilde, einem Fadengefuege aus synthetischen Faeden, vorzugsweise Seidenfaden aus, das fuer Oberbekleidung und Moebelbezug geeignet ist und das nach dem Flaechenbildungsprozess mit Veredlungseffekten in Richtung auf das Aussehen und die Gebrauchseigenschaften von Flaechengebilden aus Fasergarnmischungen ausgestattet wird. Durch die Zufuehrung von Faserstoffanteilen (z. B. nativen Fasern) als Vliese und deren multiple Vernadelung mit dem Flaechengebilde aus synthetischen Seiden sind in gezielter Dosierung Faserstoffdurchdringungen und -mischungen mit florartigen Austritten von Faserschlingen und -enden sowie Seidenschlingen und -bruchenden nach dem Flaechenbildungsprozess und damit eine Optimierung wichtiger textilphysikalischer und Gebrauchseigenschaften erzielbar. In Abhaengigkeit von der gezielten Bindungs-, Seiden- und Faserstoffauswahl in Verbindung mit der Stichdichte, Einstichtiefe und Nadelform sind in Uebereinstimmung mit textilphysikalischen Grenzwerten fuer die Gebrauchseigenschaften (z. B. Drapierfaehigkeit) Flaechengebilde fuer Oberbekleidung oder Moebelbezug "nach Mass" herstellbar. Zur Veredlung sind gegebenenfalls nicht oder schlecht spinnbare Faserstoffmaterialien verwendbar, z. B. Faserstoffe mit grosser Stapellaengenstreuungsbreite oder geringer Stapellaenge.
Patent DD-226158-A3 (DD)
Title: Kettbaumtransporteinrichtung
Inventor: KAISER STEFFEN
IPC: D03J1/00
Filed: 1982-11-16
Abstract: Kettbaumtransporteinrichtung, wobei sich die Erfindung auf eine Einrichtung zum Transport von Textilgutbaeumen mit beidseitig angeordneten Baumscheiben, insbesondere Kettbaeume, bezieht. Ziele der Erfindung sind die Schaffung einer Transporteinrichtung, vorzugsweise fuer Kettbaeume sowie die Verbesserung der Transport- und Arbeitsbedingungen fuer das Bedienpersonal. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass an jedem der Fahrwerktraeger mindestens zwei Klauen angeordnet sind, dass die Klauen mit ihren offenen Seiten zum Mittelpunkt der in den Klauen liegenden Kettbaumscheibe gerichtet sind und auf einer Kreisbahn um diesen Mittelpunkt, symmetrisch zu einer Senkrechten durch diesen Mittelpunkt, angeordnet sind und dass Mittel zum Heben der Fahrwerktraeger angeordnet sind. Vorteilhaft besteht die Erfindung darin, dass an den Mitteln zum Heben der Fahrwerktraeger Sicherungselemente angeordnet sind. Die Anwendung der Erfindung erfolgt auf dem Gebiet der Weberei. Sie ist aber auch an Baeumen mit Baumscheiben in anderen Zweigen der Textilindustrie einsetzbar.
Patent DD-248488-A3 (DD)
Title: Anordnung zur einstellung der ankerausgangslage von drehmagneten
Inventor: HAELSSIG WOLFGANG
IPC: H01F41/00
Filed: 1984-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Einstellung der Ankerausgangslage von Drehmagneten, wobei Ziel und Aufgabe darin bestehen, eine sichere Einstellung mit geringem zusaetzlichen Aufwand zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Lagerbuchse fuer den Drehanker eine Ausnehmung, vorzugsweise in Form einer zylindrischen Bohrung, enthaelt und dass ein in Form und Abmessung dazu passendes Einstellglied durch die Ausnehmung so weit geschoben wird, dass es in den Schwenkbereich des Drehankers gelangt und am Polblech anschlaegt. Figur
Patent DD-249162-A3 (DD)
Title: Automatische nachstellvorrichtung, insbesondere fuer kraftfahrzeugbremsen
Inventor: WEISSBECK STEPHAN
IPC: F16D65/56
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstellvorrichtung zum Ausgleich des Spieles zwischen Reibbelag und Gegenreibmittel bei Reibbelagverschleiss, insbesondere in Bremsen fuer Kraftfahrzeuge und selbstfahrende Bau-, Land- und Arbeitsmaschinen. Diese automatische Nachstellung ist geeignet fuer den Einsatz in den Spannelementen der Betriebsbremse oder den Kraftuebertragungsgliedern der Feststellbremse. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Richtungsreibungskupplung zwei gegensinnig wirkende Klemmfedern 7 und 8 mit mindestens einer Windung aufweist, die von innen ringfoermig in Einstichen 13 in das die Schraubteile umhuellende huelsenaehnliche Teil, den Federtraeger 9, eingeklemmt sind, dass die Betaetigung der Richtungsreibungskupplung ueber die Nachstellmutter 5, welche zwei Nuten 10 mit gleicher gegenlaeufiger Steigung und das die Klemmfedern 7 und 8 je ein radial nach innen gerichtetes Ende aufweisen, die in die jeweilig zugehoerige Nut 10 auf der Nachstellmutter 5 eingreift.
Patent DD-278027-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum greiferinternen andruecken eines werkstueckes
Inventor: BAER ROLAND
IPC: B23Q7/04
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum greiferinternen Andruecken eines Werkstueckes in einer Spanneinrichtung bei gleichzeitiger Ueberwachung der Werkstuecklaenge und der Einlegequalitaet. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die ein Verkanten des Werkstueckes vermeidet und die Rohteillaenge sowie die Einlegequalitaet ueberwacht. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung vorzuschlagen, bei der eine achsparallele Uebergabe des Werkstueckes sicher moeglich ist, auch wenn es gratbehaftet ist oder keine achsparallelen Flaechen besitzt. Die Vorrichtung soll einfach sein und geringe Beschickungszeiten ermoeglichen, Fehlspannungen vermeiden und auch unterschiedliche Einzelteile flexibel hinsichtlich der Rohteillaenge unter vorgegebenen Toleranzen spannen, uebergeben koennen und nicht masshaltige Werkstuecke erkennen und aussondern. Erfindungsgemaess wird das Werkstueck durch ein axial angeordnetes und in der zentralen Achse des Greifersystems wirkendes Federelement zentrisch vorgespannt. Parallel dazu wird die Relativbewegung des Andrueckers zur Werkstueckueberwachung genutzt. Bei Nichteinhaltung der Laengentoleranzen wird das Werkstueck ausgesondert. Anschliessend wird das fuer gut befundene, vorgespannte Werkstueck gegriffen und in die geoeffnete Spanneinrichtung der Bearbeitungsmaschine hereingefuehrt und an diese leicht angedrueckt. Das Freifahren von einem bestimmten Betrag und das erneute Abfragen des Initiatorsignals geben Auskunft ueber die Einlegequalitaet.
Patent EP-1031452-A3 (EP)
Inventor: PASQUINI PAOLO
IPC: B60K17/344
Filed: 2000-02-21
Abstract: A power plant (1) for electric earth-moving and agricultural vehicles
with four-wheel drive which comprises a supporting chassis (2), an electric
motor drive (3) for driving wheels of the vehicle; the motor drive comprises
a gear-type reduction and distribution unit (5) which is installed in a
housing which is rigidly coupled to the chassis (2), at least two electric
motors (8,9) whose body is fixed to the housing, a front longitudinal
distribution shaft (13) and a rear longitudinal distribution shaft (14) which
protrude from the housing, two differentials (15,16) which are fitted at the
ends of the distribution shafts (13,14) and from which a front axle (17) and
a rear axle (18) respectively protrude for respective pairs of driving wheels,
at least one of the axles being provided with steering elements; and an
assembly (23) for an oscillating support of the front axle which is fixed, in a
downward region, to a front end of the supporting chassis (2).
Patent EP-1054099-A3 (EP)
Inventor: ROMANSKI ERIC R
IPC: D21F3/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: A resin-coated endless belt (16) for a long nip press(10)
has a base which is a polymeric film structure in the
form of an endless loop with an inner surface (52), an
outer surface (54), a transverse direction and a
longitudinal direction. The polymeric film structure
has a plurality of perforations (56) which may be aligned
in one or both of these directions. The polymeric
film structure is stretched in the presence of heat to
orient the molecular chains in the unperforated
intervals between the perforations to provide the
structure with tenacity and resistance to further
stretching. At least the inner surface (52) of the base
(polymeric film structure) is coated with a polymeric
resin material, such as polyurethane. The polymeric
resin material coats the base and upon curing, forms
a mechanical interlock therewith by virtue of the
perforations, and renders it impermeable to oil and
water. In addition to being useful for a long nip
press, the belt may also be used in other papermaking
applications, for example, as a calender belt on a
calender of the shoe type or on a calender having two
or more rolls, or as a transfer belt.
Patent EP-1072226-A3 (EP)
Inventor: BAUER EDGAR
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: Therapy device (1) comprises a main housing (6) having a shock wave generator (7) with a therapy focus (7a) and a coupling membrane (8). A receiving chamber (9) with coupling fluid is formed between the generator and the membrane. A probe rod (20) with a probe tip (22) made of X-ray impermeable material protruding from outside the main housing into the receiving chamber and axially moving along an axis (23) extending through the therapy focus is provided as a positioning aid. Preferred Features: The probe tip is a metal ball. At least the distal end position of the probe tip of the probe rod is fixed by a stop (24) for the distal positioning of the probe tip in the therapy focus of the shock wave generator.
Patent EP-1059817-A3 (EP)
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: H04L12/70
Filed: 2000-06-08
Abstract: A mobile radio system comprises first through N-th
radio base stations, where N represents a positive integer
which is greater than one. On a start-up sequence of an n-th
radio base station, a base station control apparatus
transmits an n-th individual identifier as a station
identifier to the n-th radio base station to allocate the
n-th individual identifier to the n-th radio base station,
where n is a variable between one and N, both inclusive.
The base station control apparatus transmits a transmission
message signal having the n-th individual identifier as a
transmission individual identifier to the n-th radio base
station to carry out a link connection between the base
station control apparatus and the n-th radio base station.
In the n-th radio base station, an ATM reception section
compares the transmission individual identifier with the n-th
station identifier to abandon the transmission message
signal when the transmission individual identifier is not
coincident with the n-th station identifier. A CPU makes
the ATM reception section become a reset state when the ATM
reception section continues to abandon the message signal
during a predetermined time duration.
Patent EP-1067315-A3 (EP)
Inventor: MOCHIZUKI MASANORI
IPC: F16H25/22
Filed: 2000-07-06
Abstract: A ball screw and a linearly movable apparatus using the ball
screw. The ball screw comprises a thread shaft (1), a nut member (2) and
a tubular retainer (3) interposed between the thread shaft and the nut
member so as to be freely, relatively rotatable in relation to them.
The retainer has a plurality of ball retaining holes which are formed
so as to correspond with the thread grooves, for retaining the balls
in such a manner that the balls are exposed from the inner and outer
surfaces of the retainer. The ball retaining holes have such a
size as to hold balls (100) in a freely rotatable condition. The outer
ends of peripheral walls defining the ball retaining holes face
the inside of the thread groove of the nut member. At least the
minimum spacing between the outer ends of the peripheral walls is
smaller than the diameter of the balls, and the thread shaft (1) is
longer than the nut member (2). With the above arrangement, the load
sustainable by the nut member in an axial direction can be increased.
In addition, the reciprocating linear movement of the nut member
can be smoothly performed by the rotation of the thread shaft without
formation of a ball return passage in cases where the distance of
the linear movement of the nut member is short.
Patent EP-1074511-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stickstoffdioxid aus Stickstoffmonoxid
Inventor: KIEFER MATTHIAS DR
IPC: C01B21/36
Filed: 2000-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Stickstoffdioxid durch
Oxidation von Stickstoffmonoxid mit Sauerstoff, wobei Druck und Temperatur so
gewählt werden, daß die Oxidation in der Gasphase erfolgt und das gebildete
Stickstoffdioxid unter den Reaktionsbedingungen kondensiert, worin Sauerstoff in
stöchiometrischen Mengen zugegeben wird.
Patent EP-1087646-A3 (EP)
Inventor: NIEMANN AXEL
IPC: H05K1/05
Filed: 2000-08-09
Abstract: Production of a conducting coating, especially conducting pathways, on a substrate made of glass and enameled steel comprises applying a layer made of a screen printable paste and calcining the coating at 500-750 degrees C. The paste contains 40-80 wt.% aluminum powder having a d50 value in the region of 1-10 mu m; 5-40 wt.% of one or more glass frits which soften in the region of 400-700 degrees C and having a d50 value in the region of 1-10 mu m; 10-35 wt.% of a liquid or thermoplastic medium made of one or more polymers and/or solvents; 0-10 wt.% of a sintering aid in powder form; and 0-40 wt.% silver powder. Preferred Features: The paste contains 50-75 wt.% aluminum powder having a d50 value in the region of 1-8 mu m; 5-30 wt.% of one or more glass frits having a d50 value in the region of 0.5-5 mu m; 15-25 wt.% organic medium and 0-6 wt.% of one or more powdered sintering aids selected from zinc, magnesium, boron, manganese and carbon.
Patent EP-1079392-A3 (EP)
Title: System for recording and reproducing digital audio signals, for use in a car
Inventor: WIETZKE JOACHIM DR-ING
IPC: G11C7/16
Filed: 2000-08-11
Abstract: The device includes a signal source (8,10,11) for generating digital signals. A mass storage device (2) is provided for storing digital signals. An operating device (16) is provided for person-machine communication. An operation controller (15) controls the signal source and the mass storage device based on the information input to the operating device. When the signal source is operated, the digital signals it produces are stored in the mass storage device. The signals from the signal source or from the mass storage device are output via an audio and/or visual output unit (13,14,18). The signal sources may include a compact disc player, a radio receiver, an telephone or internet receiving unit. The mass storage unit is typically a hard disc, memory stick, DRAM, flash EEPROM etc.
Patent EP-1084721-A3 (EP)
Inventor: TARTAGLIA JOSEPH M
IPC: A61L27/00
Filed: 1995-12-11
Abstract: The drug-loaded stent includes an expandable
stent structural member, and a planar sheet of polymeric
material attached to the outside of the expandable stent
structural member. The polymeric material preferably is
bioabsorbable, and loaded or coated with a therapeutic
agent or drug to reduce or to prevent restenosis in the
vessel being treated. The polymer material can be
attached to the metal stent at one or more points, and
wrapped in a coil around the stent in an unexpanded
state, to uncoil and expand in diameter to substantially
match the expanded diameter of the metal stent; or can be
wrapped tightly around the stent structural member and
attached to itself, to stretch radially when the stent
structural member is expanded. In another currently
preferred embodiment, a combination of a stent structural
member and a polymeric film wrapping can be provided with
a coating of lubricious material. The lubricious
material can be polyethylene oxide, polyethylene glycol,
polyethylene acetate, polyvinyl pyrrolidone, polyvinyl
alcohol, polyacrylamide, hydrophilic soft segment
urethanes, some natural gums, polyanhydrides or other
similar hydrophilic polymers, and combinations thereof.
The layer of lubricious material protects the stent from
the guide or the body lumen in which the stent is
inserted by providing a low friction surface over the
stent.
Patent EP-1110995-A3 (EP)
Inventor: FREY JOHN HERBERT
IPC: C08G18/00
Filed: 2000-12-18
Abstract: A method for preparing a polyurethane flexible molded by reacting an organic
polyisocyanate with a polyol in the presence of urethane catalyst, water as a blowing
agent, optionally a cell opener, and a silicone surfactant cell stabilizer having the
formula:
 Me 3 Si(OSiMe 2 ) x (OSiMeG) y OSiMe 3   
wherein G is a group having the formula -D(OR") m A where D is a divalent organic
linking radical, R" is an alkylene group, m has an average value from 1 to 5, A denotes
an -OR''' or an -OOCR''' group, where R"' is selected from the group consisting of
methyl, ethyl, and a combination of methyl and ethyl, x has an average value from 1 to 3
and y has an average value from 0.25 to 1, the value of x/y is from 2.5 to 5 and the
value of x+y is from 1.5 to 3.5.
Patent EP-1111090-A3 (EP)
Inventor: ITOH RYOH
IPC: H05K3/06
Filed: 2000-12-19
Abstract: There is provided a method for partially plating on a base of synthetic resins or other materials including not only a single base but an assembly thereof comprising a number of chip bases for producing electronic and electric parts such as printed circuit board, lead frame insert molded circuit parts, etc. A method for partially plating on an assembly of bases 21 by the use of a plating catalyst comprising a coating process to coat a surface to be plated or not to be plated by means of a coating material selected from a water soluble polymer or hydrolyzable polymer either before or after a catalyst applying process to soak a container containing bases 21 in a plating catalyst bath.
Patent EP-1113343-A3 (EP)
Inventor: WATANABE YASUNARI
IPC: G03G15/02
Filed: 2000-12-28
Abstract: An image forming apparatus includes an image
bearing member (1) for bearing an electrostatic image;
developing means (4) for developing the electrostatic
image on the image bearing member with toner
electrically charged to a predetermined polarity;
transfer means (5) for transferring the toner image from
the image bearing member to a transfer material (P); toner
charging means (7) for electrically charging residual
toner remaining on the image bearing member to the
same polarity as the predetermined polarity; and an
image bearing member charging means (2) for contacting to
the image bearing member carrying the toner charged by
the toner charging means to electrically charge the
image bearing member to the same polarity as the
predetermined polarity, the image bearing member
charging means being effective to reduce a charge
amount of the toner.
Patent EP-1037088-A3 (EP)
Inventor: WITT GERALD
IPC: G02B27/01
Filed: 2000-02-11
Abstract: A head up display system (20) having a diffusing image plane
(21) or diffuser (21). The light output of a relatively small image source (13) is
imaged on the diffuser by way of imaging optics (22). A mirror (12) is used to
image light from the diffuser onto a windshield (11) and correct for distortion
caused by the windshield. The diffuser is advantageously used when a large
field-of-view is desired, or sun load characteristics need to be addressed. The
diffuser may be flat or curved in order to optimize the system for different
applications. The magnification of the mirror may be made relatively low, and
the solar energy density that is made incident on the image source is reduced,
providing for a low cost, high performance, color head up display system.
Patent EP-1099954-A3 (EP)
Inventor: OVERWEG JOHANNES ADRIANUS DR
IPC: G01R33/421
Filed: 2000-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein MR-Gerät
     mit einem zylinderförmigen Hauptfeldmagneten (9) zur Erzeugung eines
homogenen stationären Magnetfeldes, dessen Zylinderform eine Symmetrieachse
definiert,   mit einer die Symmetrieachse umschließenden, mehrere Gradientenspulen
umfassenden Gradientenspulen-Anordnung (5),   mit einer Hochfrequenzspulen-Anordnung, die mehrere gegeneinander versetzte,
parallel zur Symmetrieachse verlaufende Leiter (4) umfaßt und sich im Innern der
Gradientenspulen-Anordnung (5) befindet,   und mit einer Tischplatte (1) zur Lagerung eines Untersuchungsobjektes.   
Die zur Speisung der Gradientenspulen-Anordnung (5) erforderliche Leistung wird dabei
dadurch verringert, dass die unterhalb der Tischplatte befindlichen Leiter (4) der Hochfrequenzspulen-Anordnung
von der Symmetrieachse (6) einen geringeren Abstand haben
als die oberhalb der Tischplatte befindlichen Leiter (4) und dass der Querschnitt der
Gradientenspulen-Anordnung (5) dem Querschnitt der Hochfrequenzspulen-Anordnung
angepaßt ist.
Patent EP-1033872-A3 (EP)
Inventor: AKIYAMA HITOSHI
IPC: H04N19/00
Filed: 2000-02-25
Abstract: When searching a receivable physical channel, because the
searching is held from a low or a high frequency of the
physical channel in order, it takes a long time until
finishing the search. 
     Searching a physical channel which is very frequently used
with priority using a physical channel distribution
information, based upon the searched physical channel,
extracting other physical channel information in the
transmission from a transport stream, and searching only a
physical channel that the receiving is expecting based upon
the extracted other physical channel information.