baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014273-B4 (DE)
Title: Eine Kühlrohrverbindung zur Motorkühlung und eine mit einer Kühlrohrverbindung ausgestattete Motorkühlvorrichtung
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: F16L19/02
Filed: 2014-09-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kühlrohrverbindung (100; 200), die ein Kühlrohr aufnimmt (12, 13), durch das ein Kühlmittel zum Kühlen eines Motors strömt, die Folgendes umfasst:einen Grundkörper (101; 201) mit einer ersten Durchgangsbohrung (108; 209), die das Kühlrohr aufnimmt;ein Befestigungselement (102; 202), das am Grundkörper (101; 201) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (102; 202) eine zweite Durchgangsbohrung (113; 213) aufweist, die auf die erste Durchgangsbohrung (108; 209) ausgerichtet ist und das Kühlrohr aufnimmt (13) und wobei das Befestigungselement (102; 202) eine erste Endseite (111; 211) aufweist, die dem Grundkörper (101; 201) zugewandt ist, eine zweite Endseite (112; 212), die der ersten Endseite (111; 211) gegenüberliegt, und eine äußere Umfangsfläche, die sich von der ersten Endseite (111; 211) zu der zweiten Endseite (112; 212) erstreckt;ein Verformungselement (103; 204) zwischen dem Grundkörper (101; 201) und dem Befestigungselement (102; 202), wobei das Verformungselement (103; 204) eine dritte Durchgangsbohrung (119; 223) aufweist, die auf die erste Durchgangsbohrung (108; 209) und zweite Durchgangsbohrung (113; 213) ausgerichtet ist und das Kühlrohr aufnimmt (13); undeine erste abgeschrägte Oberfläche (110; 218), die dem Verformungselement (103; 204) gegenüberliegend angeordnet ist und die in Bezug auf eine Mittelachse (O) der dritten Durchgangsbohrung (119; 223) abgeschrägt ist, wobei die erste abgeschrägte Oberfläche (110; 218) gegen das Verformungselement (103; 204) drückt, sodass das Verformungselement (103; 204) durch die Befestigungskraft, die von der ersten Endseite (111; 211) aufgebracht wird, wenn das Befestigungselement (102; 202) am Grundkörper (101; 201) befestigt wird, in eine Richtung zur Mittelachse (O) verformt wird,wobei der Grundkörper (101; 201), das Befestigungselement (102; 202) und das Verformungselement (103; 204) aus Metallen hergestellt sind, die dieselbe Steifigkeit und denselben Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102014107043-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für eine Stromgeneratoranordnung
Inventor: REMUS NICO
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-05-19
Granted: 2015-12-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Stromgeneratoranordnung bereitgestellt, welche aufweisen kann: einen doppelt gespeisten Asynchrongenerator mit einem Stator und einem darin drehbeweglich gelagerten Rotor; eine Schutzschaltung, welcher mindestens drei generatorseitige Anschlüsse und mindestens drei stromnetzseitige Anschlüsse aufweist, wobei jeweils eine von mindestens drei Phasen des Stators und jeweils eine von mindestens drei Phasen des Rotors elektrisch gemeinsam mit jeweils einem generatorseitigen Anschluss gekoppelt sind; einen Umrichter, welcher zwischen den mindestens drei Phasen des Rotors und den mindestens drei generatorseitigen Anschlüssen der Schutzschaltung geschaltet ist; wobei die Schutzschaltung zwei Schaltzustände aufweist, wobei in einem ersten Schaltzustand jeder generatorseitige Anschluss mit jeweils einem stromnetzseitigen Anschluss elektrisch gekoppelt ist, so dass mindestens drei miteinander elektrisch gekoppelte Anschlusspaare gebildet werden, und in einem zweiten Schaltzustand die elektrische Verbindung zwischen mindestens zwei Von den mindestens drei elektrisch miteinander gekoppelten Anschlusspaaren unterbrochen ist und ferner die mindestens drei stromnetzseitigen Anschlüsse untereinander kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102014107912-B4 (DE)
Title: Prozesskammeranordnung und Verfahren zum Prozessieren eines oder mehrerer Substrate
Inventor: KÜCHLER ANDREAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-06-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: Prozesskammeranordnung,  mit einer Prozesskammer (1), mit  einer Substrat-Haltestruktur (3) zum Halten eines zu prozessierenden Substrats (5) in der Prozesskammer und  einer in der Prozesskammer angeordneten, gemeinsamen Masken-Haltestruktur (7) zum gleichzeitigen Halten von mehreren Masken (9) in der Prozesskammer,  wobei die Substrat-Haltestruktur (3) und die gemeinsame Masken-Haltestruktur (7) derart eingerichtet sind, dass das von der Substrat-Haltestruktur zu haltende Substrat (5) und die Masken-Haltestruktur (7) innerhalb der Prozesskammer (1) relativ zueinander in verschiedene Masken-Substrat-Prozessierausrichtpositionen bewegbar sind, wobei in einer jeweiligen der verschiedenen Masken-Substrat-Prozessierausrichtpositionen eine andere der von der Masken-Haltestruktur zu haltenden Masken (9) mit dem von der Substrat-Haltestruktur zu haltenden Substrat (5) zum Prozessieren desselben innerhalb der Prozesskammer in der jeweiligen Masken-Substrat-Prozessierausrichtposition mittels der jeweiligen von der Masken-Haltestruktur zu haltenden Maske ausgerichtet ist, und  mit einer gemeinsamen Strahlungsquelle (11) zum Bestrahlen einer jeweiligen von der Masken-Haltestruktur zu haltenden Maske (9) in deren zugehöriger Masken-Substrat-Prozessierausrichtposition.
Patent DE-102014110267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sets aus einer Bettware und einem Bezug
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-07-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sets (12) aus einer Bettware (1), insbesondere einer Bettdecke oder einem Kopfkissen, und einem Bezug, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:a) Mindestens ein Oberstoffteil (2), mindestens ein Unterstoffteil und ein Füllmaterial werden derart angeordnet, dass das Füllmaterial zwischen dem Oberstoffteil (2) und dem Unterstoffteil angeordnet ist.b) Zumindest das Oberstoffteil (2) und das Unterstoffteil werden derart in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden, insbesondere miteinander vernäht, dass eine Bewegung des Füllmaterials relativ zu dem Oberstoffteil (2) zum einen sowie dem Unterstoffteil zum anderen im Wesentlichen unterbunden ist, wobei das Oberstoffteil (2), das Unterstoffteil und das Füllmaterial gemeinsam fortan die Bettware (1) bilden.c) Der Bezug wird in Kraft übertragender Weise unlösbar mit der Bettware (1) verbunden,gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:d) Ein Bezugoberteil (9), das - nach Abschluss des Verfahrens - eine von außerhalb des Sets (12) her betrachtet unsichtbare Unterseite und eine sichtbare Oberseite (11) aufweist, wird derart auf dem Oberstoffteil (2) angeordnet, dass eine von dem Unterstoffteil abgewandte Oberseite des Oberstoffteils (2) mit der Unterseite des Bezugoberteils (9) in Kontakt steht.e) Ein Bezugunterteil (10), das - nach Abschluss des Verfahrens - eine von außerhalb des Sets (12) her betrachtet unsichtbare Unterseite (13) und sichtbare Oberseite aufweist, wird derart auf dem Bezugoberteil (9) angeordnet, dass die Oberseite (11) des Bezugoberteils (9) mit der Oberseite des Bezugunterteils (10) in Kontakt steht.f) Das Bezugoberteil (9) und das Bezugunterteil (10) werden mit dem Oberstoffteil (2) und/oder dem Unterstoffteil entlang mindestens dreier ihrer Außenkanten (5, 6, 7) in Kraft übertragender Weise unlösbar miteinander verbunden, wobei entlang korrespondierender Außenkanten (8) der beiden Bezugteile (9, 10) und der beiden Stoffteile zumindest ein Freiabschnitt (15) verbleibt, in dem die beiden Bezugteile (9, 10) sowie das Oberstoffteil (2) und/oder das Unterstoffteil unverbunden verbleiben.g) Ein im Bereich des Freiabschnitts (15) unverbunden verbliebener Teil der den Freiabschnitt enthaltenden Außenkante (8) des Bezugunterteils (10) wird relativ zu dem Oberstoffteil (2) in Richtung einer Außenkante (6), die der den Freiabschnitt (15) enthaltenden Außenkante (8) gegenüberliegt, bewegt und schließlich um letztgenannte Außenkante (6) umgeschlagen, sodass das Bezugunterteil (10) fortan mit dem Unterstoffteil in Kontakt steht, wobei die Unterseite (13) des Bezugunterteils (10) mit einer von dem Oberstoffteil (2) abgewandten Oberseite des Unterstoffteils in Kontakt steht.
Patent DE-102014116588-B4 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger zum Pflegen eines Bodens
Inventor: HELLRUNG DIRK
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-11-13
Granted: 2019-02-28
Abstract: Saugdüse (4) für einen Staubsauger (1) zum Pflegen eines Bodens (5), wobei die Saugdüse (4) einen Grundkörper (6), an dessen Unterseite (7) eine Stützrolle (12) angeordnet ist, eine elektromotorisch betriebene Verfahreinrichtung (14) für die Stützrolle (12) und ein Verbindungsgelenk (9c) zum Umlenken der Saugluftströmung und zum Anschließen der Saugdüse (4) an ein Saugrohr (18) des Staubsaugers (1) aufweist, und wobei die Stützrolle (12) relativ zu der Unterseite (7) mittels der Verfahreinrichtung (14) bei auf dem Boden (5) aufgesetzter Saugdüse (4) anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (4) ausgestaltet ist, nach einem Überführen des Verbindungsgelenks (9c) in eine Parkposition ein Anheben der Stützrolle (12) zu bewirken, wobei an der Saugdüse (4) ein Schalter (21) derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass durch Überführen des Verbindungsgelenks (9c) mit dem daran angeschlossenen Saugrohr (18) in die Parkposition eine Betätigung des Schalters (21) zum Anheben der Stützrolle (12) erfolgt, und/oder dass die Saugdüse (4) ausgestaltet ist, nach einem Empfangen eines Steuersignals über ein Reduzieren einer aufgenommenen elektrischen Leistung eines Sauggebläsemotors des Staubsaugers (1) um einen vorbestimmten Wert ein Anheben der Stützrolle (12) zu bewirken.
Patent DE-102014201625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Vorrichtung (Fin-FET)
Inventor: PAWLAK BARTLOMIEJ JAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2014-01-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Vorrichtung, umfassend: Bilden einer Dornstruktur mit Seitenwänden; Durchführen eines Oxidationsprozesses zum Oxidieren von wenigstens einem Bereich der Dornstruktur, um dadurch an den Seitenwänden der Dornstruktur oxidierte Bereiche festzulegen; Entfernen der oxidierten Bereiche, um dadurch eine Dornstruktur mit verringerter Dicke festzulegen; Bilden einer Vielzahl von Stegen an der Dornstruktur mit verringerter Dicke; und Durchführen eines Ätzprozesses, um wenigstens einen Bereich der Dornstruktur mit verringerter Dicke selektiv zu entfernen, so dass dadurch von jedem der Stege wenigstens ein Bereich freigelegt wird.
Patent DE-102014202685-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: MOTODA HARUAKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung zum Steuern des Betriebs eines Elektromotors (3) für die Verwendung in einem durch den Elektromotor (3) angetriebenen Fahrzeug, wobei die elektronische Steuervorrichtung aufweist:ein Gehäuse (5),eine Abdeckung (6), die gegenüberliegend zum Gehäuse (5) ist und die mit dem Gehäuse (5) gekoppelt ist, um eine Umhausung (5, 6) zu bilden,eine Treiberleiterplatte (7), die in der Umhausung (5, 6) installiert ist und die an der Abdeckung (6) vorgesehen ist,ein ersten Anschluss (25, 3e, 325), der in einem elektrischen Steckverbinder (9) angeordnet ist welcher an einer Seite des Gehäuses (5) vorhanden ist,ein zweiten Anschluss (35, 37), der an der Treiberleiterplatte (7) in einer gegenüberliegenden Beziehung zu dem ersten Anschluss (25, 3e, 325) vorhanden ist, undeine Steuerleiterplatte (8), die in der Umhausung (5, 6) in einer Weise gegenüberliegend zur Treiberleiterplatte (7) installiert ist und an dem Gehäuse (5) vorgesehen ist,wobei die Steuerleiterplatte (8) mit einem ausgeschnittenen Teil (52) geformt ist, undder erste Anschluss (25, 3e, 326) und der zweite Anschluss (35, 37) in eine direkte Verbindung miteinander durch den ausgeschnittenen Teil (52) der Steuerleiterplatte (8) gebracht werden, wenn das Gehäuse (5) und die Abdeckung (6) miteinander gekoppelt werden.
Patent DE-102014210544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Manipulators bei einer point-to-point Bewegung
Inventor: BURCHARDT GUNTER
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-06-04
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Manipulators (2) bei einer point-to-point Bewegung, mit den Schritten:Einlesen von einem Zielpunktdatensatz eines Zielpunkts (ZP) in Weltkoordinaten, Bestimmen von wenigstens einer ersten Lösung (I) ohne Armigkeitswechsel und wenigstens einer zweiten Lösung (II) mit einem Armigkeitswechsel in Achskoordinaten zum Anfahren des Zielpunkts (ZP), Einlesen von einem Grenzdatensatz (Xmin, Xmax), Vergleichen der Achskoordinaten der ersten Lösung und der zweiten Lösung des Zielpunktes (ZP) mit Achskoordinaten des Grenzdatensatzes (Xmin, Xmax) auf ein Überschreiten wenigstens einer der Achskoordinaten des Grenzdatensatzes (Xmin, Xmax), Auswählen einer Lösung (I, II) aus der wenigstens einenr ersten Lösung (I) ohne Armigkeitswechsel und der wenigstens einen zweiten Lösung (II) mit einem Armigkeitswechsel, die den Grenzdatensatz (Xmin, Xmax) nicht überschreitet und Verwerfen der Lösung, die den Grenzdatensatz (Xmin, Xmax) überschreitet, und Bewegen des Manipulators (2) gemäß der ausgewählten Lösung (I, II).
Patent DE-102014217350-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem als Antriebslager ausgebildeten Gehäuse und darin gelagertem Hohlrad
Inventor: ERLENMAIER STEFAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-08-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrische Maschine mit einem als Antriebslager (19) ausgebildeten Gehäuseteil, mit einem Elektromotor (13) als Antrieb, mit einem Umlaufgetriebe (153) und mit einem Antriebselement (22), wobei das Umlaufgetriebe (153) zumindest ein Umlaufrad (160) aufweist, welches mit einem Hohlrad (73) kämmt, und durch das Umlaufrad (160) ein Radträger (95) antreibbar ist, der mit dem Antriebselement (22) gekoppelt ist, wobei das Hohlrad (73) zumindest ein Eingriffselement und das Gehäuseteil zumindest ein Eingriffselement haben und die zumindest zwei Eingriffselemente ineinander wechselseitig eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Hohlrad (73) separater Zwischenlagerträger (98) zumindest ein Eingriffselement und das Gehäuseteil zumindest ein Eingriffselement haben und die zumindest zwei Eingriffselemente ineinander wechselseitig eingreifen.
Patent DE-102015013713-B4 (DE)
Title: Faltbare abklappbare Rampe an Fahrzeugen
IPC: B62D33/027
Filed: 2015-10-23
Granted: 2018-04-12
Abstract: Klappbare und faltbare Rampe zum Anbau an einem Fahrzeugheck (F), mit zwei durch ein Scharniergelenk (4) miteinander verbundenen Rampenteilen (2, 3), von denen das eine Rampenteil (2) über ein Scharniergelenk (1) am Fahrzeugheck (F) angelenkt ist, wobei die beiden Rampenteile (2, 3) zwischen einer abgeklappten und in eine Streckstellung entfalteten Gebrauchsposition und einer vertikal nach oben geklappten und aufeinander gefalteten Ruheposition bewegbar sind, und mit einem Rampenhebermechanismus, der eine etwa parallel zu dem am Fahrzeugheck angelenkten Rampenteil (2) angeordnete Schubstange (5, 6) aufweist, die mit einem Ende am Fahrzeugheck über ein Scharniergelenk (7) angelenkt ist, das bezüglich des Scharniergelenks (1) zwischen dem Fahrzeugheck und dem daran angelenkten Rampenteil (2) nach rückwärts und abwärts versetzt angeordnet ist, und mit seinem anderen Ende über ein Scharniergelenk nahe dem die beiden Rampenteile (2, 3) verbindenden Scharniergelenk (4) mit dem anderen Rampenteil (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (5, 6) mittelbar über ein Lenkerglied (16) mit dem anderen Rampenteil (3) verbunden ist und das Lenkerglied (16) seinerseits über ein Scharniergelenk (17) mit dem am Fahrzeugheck angelenkten Rampenteil (2) sowie einerseits über ein Scharniergelenk (14) mit dem Ende der Schubstange (5, 6) und andererseits über ein Scharniergelenk (18) mit dem anderen Rampenteil (3) verbunden ist, und das Lenkerglied (16) als Stützkörper ausgebildet ist, der bei abgeklappter Rampe zur Zwischenabstützung der gestreckten Rampenteile (2, 3) im Bereich von deren Scharnierverbindung dient.
Patent DE-102015118552-B4 (DE)
Title: Sonnenwachsschmelzer
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: A01K59/06
Filed: 2015-10-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Sonnenwachsschmelzer, der folgendes umfasst: ein geneigtes Bodenblech (3) ein an der Innenseite des Bodenblechs (3) im höheren Bereich angeordneter mehrstufiger Schnapper (23), der sich mit einer Federung selbst arretiert, zwei ebenfalls an der Innenseite des Bodenblechs (3) im unteren Bereich angeordnete dreistufige Kammleisten (12), eine Mandelschale (16) zum Auffangen des Bienenwachses, die auf der unteren Stufe der Kammleisten (12) platziert wird und vom Schnapper (23) arretiert wird, ein Sieb (24), das auf der mittleren Stufe der Kammleisten (12) platziert wird, eine Querstange (17) als höchste Stufe der Kammleisten (12), auf der sich mit – zwei gegabelten Beinchen (2) – ein Feldtrichter (8) abstützt, wobei der untere Teil der Fläche des Feldtrichters (8) nach oben hin in eine Längsleiste ausläuft, auf der auf einer Schlittenbahn eine Querleiste mit – zwei zylinderförmigen Zapfen (28) die mit kurzem Abstand vor der Fallkante angebracht sind, über eine kurze Distanz vertikal bewegt werden kann und bei Betätigung – eines weiteren Schnappers (9) immer von – einer Druckspiralfeder (5) in die Anschlagsposition zurückgeschoben wird, während – eine Schmelztafel (22) deren Seitenkanten sich in ihrem unteren Drittel zu einer kurzen Unterkante hin trapezförmig verjüngen, mit zwei Bohrungen unterhalb ihrer Oberkante über den zylinderförmigen Zapfen (28) an der Querleiste des Feldtrichters (8) eingehängt ist und mit dieser durch die Druckspiralfeder (5) mit ihren Seitenkanten in die Nut an den Seitenflächen des Feldtrichters (8) gedrückt wird, gleichzeitig mit ihrer Unterkante leicht über die abgestufte Fläche des Feldtrichters ragt, auf der – eine Stachelleiste (25) positioniert wird, die mit ihren „Stacheln” das Schmelzgut aufhält.
Patent DE-102015201432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Kommunikation in nicht -lizenzierten Funkfrequenzbändern durch mobile drahtlose Vorrichtungen
Inventor: LIANG HUARUI
IPC: H04W72/02
Filed: 2015-01-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Verwalten der Verwendung von Funkfrequenzkanälen in einem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband durch eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, wobei das Verfahren aufweist, dass die Drahtloskommunikationsvorrichtung die folgenden Schritte ausführt:Erhalten einer oder mehrerer Zugangsnetzwerkentdeckungs- und auswahlfunktions (ANDSF)-Richtlinien für Mobilität, um Verbindungen der Drahtloskommunikationsvorrichtung zwischen zellularnetzwerkverwalteten Zellen, die in einem lizenzierten Funkfrequenzband betrieben werden, und zellularnetzwerkverwalteten drahtlosen Lokalnetzwerken - wireless local area network, WLAN -, die in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband betrieben werden, zu bewegen;Erhalten einer oder mehrerer ANDSF-Richtlinien zum Ablegen von Datenkommunikationsverkehr zwischen Funkfrequenzkanälen in dem lizenzierten Funkfrequenzband und Funkfrequenzkanälen in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband, welche sowohl zellularnetzwerkverwaltete WLAN-Funkfrequenzkanäle als auch zellularnetzwerkgeplante Funkfrequenzkanäle für nicht-lizensierte Long Term Evolution - LTE-U - Sekundärzellen beinhalten;Überwachen von Funkfrequenzinterferenzpegeln für zumindest einen LTE-U-Frequenzkanal in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband;Erhalten von Lastinformation für den zumindest einen LTE-U-Funkfrequenzkanal in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband; undÜbergeben zumindest eines Teils des Datenkommunikationsverkehrs von einem Funkfrequenzkanal in dem lizenzierten Funkfrequenzband an den zumindest einen Funkfrequenzkanal in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband, wenn die überwachten Funkfrequenzinterferenzpegel und die Lastinformation anzeigen, dass zumindest ein LTE-U-Funkfrequenzkanal in dem nicht-lizenzierten Funkfrequenzband verfügbar ist zum Ablegen gemäß der einen oder der mehreren ANDSF-Richtlinien zum Ablegen von Datenkommunikationsverkehr,wobei die ANDSF-Richtlinien zumindest eine erste Liste von WLAN-Funkfrequenzkanälen für zellularnetzwerkverwaltete WLAN-Kommunikation in dem nicht-lizensierten Funkfrequenzband, eine zweite Liste von LTE-U-Funkfrequenzkanälen für zellularnetzwerkgeplante Kommunikation in dem nicht-lizensierten Funkfrequenzband und Regeln zum Ablegen auf LTE-U-Funkfrequenzkanäle basierend auf LTE-U-Interferenzpegeln und auf LTE-U-Lastlevel beinhalten.
Patent DE-102015223745-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen einer Rückfahrtkamera für Fahrzeuge
Inventor: LEE YOUNG-HUN
IPC: B60S1/58
Filed: 2015-11-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Aufbau zum Anbringen einer Rückfahrtkamera für ein Fahrzeug, wobei der Aufbau umfasst:eine hintere Glasscheibe (10), in der ein Anbringungsloch (11) gelocht ist;ein Kameragehäuse (30), in dem ein Kameramodul (40) eingebettet ist; undeinen Scheibenwischer-Drehzapfen (70), der konfiguriert ist, um von einer inneren Seite der hinteren Glasscheibe (10) in das Anbringungsloch (11) einzutreten, und ein Ende von einer externen Seite aufweist, die mit einem Scheibenwischerblatt (71) gekoppelt ist,wobei das Kameragehäuse (30) so angebracht ist, dass der Scheibenwischer-Drehzapfen (70) durch das Kameragehäuse (30) geht, und zwischen dem Scheibenwischerblatt (71) und der hinteren Glasscheibe (10) befestigt ist, in einer Weise, dass das Kameragehäuse (30) so gekoppelt ist, dass der Scheibenwischer-Drehzapfen (70) durch einen oberen Abschnitt des Kameragehäuses (30) geht, und das Kameramodul (40) an einem unteren Abschnitt des Kameragehäuses (30) angeordnet ist.
Patent DE-102016010064-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Bearbeitungsbedingungsanpassungsfunktion zum Verringern des Auftretens von Rattern oder Werkzeugverschleiss/-bruch
Inventor: GENMA EIJI
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-03-12
Abstract: Numerische Steuerung zum Steuern einer Spindeldrehzahl, einer Vorschubgeschwindigkeit einer Werkzeugmaschine und/oder einer Position eines Werkzeugs zu einem Werkstück gemäß einem Programmbefehl zum Bearbeiten des Werkstücks, wobei die numerische Steuerung Folgendes umfasst:
 eine maschinelle Lernvorrichtung, die ein maschinelles Lernen eines bei der Bearbeitung anzupassenden Parameters einer Bearbeitungsbedingung und einer Anpassungsmenge des anzupassenden Parameters durchführt, wobei die maschinelle Lernvorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Zustandsbeobachtungseinheit, die als Zustandsdaten Informationen zu einem Bearbeitungszustand in der Bearbeitung erfasst,
 eine Belohnungsbedingungs-Speichereinheit, die Belohnungsbedingungen für Werkzeugrattern, Werkzeugverschleiß oder -bruch und/oder eine Qualität des bearbeiteten Werkstücks speichert,
 eine Belohnungsrecheneinheit, die eine Belohnung auf Basis der Zustandsdaten und der Belohnungsbedingungen berechnet,
 eine Bearbeitungsbedingungs-Anpassungslerneinheit, die ein maschinelles Lernen der Anpassung einer Bearbeitungsbedingung durchführt, und
 eine Bearbeitungsbedingungs-Anpassungseinheit, die als eine Anpassungsaktion einen anzupassenden Parameter einer Bearbeitungsbedingung und eine Anpassungsmenge des Parameters auf Basis eines Ergebnisses des maschinellen Lernens der Anpassung der Bearbeitungsbedingung durch die Bearbeitungsbedingungs-Anpassungslerneinheit und der Zustandsdaten bestimmt und die Bearbeitungsbedingung in der Bearbeitung auf Basis der Anpassungsaktion anpasst, wobei
 die Bearbeitungsbedingungs-Anpassungslerneinheit zum Durchführen des maschinellen Lernens der Anpassung der Bearbeitungsbedingung auf Basis der Anpassungsaktion, der von der Zustandsbeobachtungseinheit nach dem Bearbeitungsvorgang auf Basis der ausgegebenen angepassten Bearbeitungsbedingungen erfassten Zustandsdaten und der von der Belohnungsrecheneinheit berechneten Belohnung ausgebildet ist.