baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104306-U1 (DE)
Title: Splitter-Vorrichtung
IPC: H04N7/10
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Splitter-Vorrichtung für ein Kabelfernseh- oder Breitbandnetz umfassend einen Abzweiger mit einer Vielzahl von Ports zur Verbindung mit Verbrauchern, wobei die Ports so konfiguriert sind, dass elektrische Signale automatisch im Hinblick auf Pegel und Schräglage kontrolliert werden, und einen optisch-elektrischen Signalkonverter, der getrennte Pfade für Upstream- und Downstream-Signale zur Verfügung stellt und konfiguriert ist, eine automatische Aufbereitung von Upstream- und Downstream-Signalen vorzunehmen, wobei der Abzweiger und der Konverter jeweils eigenständige Einheiten darstellen und kooperierende Verbindungspunkte auf dem Abzweiger und dem Konverter vorgesehen sind, so dass der Konverter mit getrennten Upstream- und Downstream-Einspeisungen auf dem Abzweiger verbunden werden kann.
Patent DE-202016105484-U1 (DE)
Title: Unterlage für Pferde
IPC: B68C1/12
Filed: 2016-10-03
Abstract: Unterlage (1) für Pferde umfassend zumindest eine untere Lage, die auf einen Rücken eines Pferdes auflegbar ist, und zumindest eine obere Lage, auf die ein Sattel und/oder eine Voltigiervorrichtung auflegbar ist, wobei die zumindest eine untere Lage und die zumindest eine obere Lage miteinander verbindbar sind und einen Bezug bilden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Bezuges eine auswechselbare Einlage anordenbar ist, die einen Schaumstoff umfasst.
Patent DE-202016106940-U1 (DE)
Title: Gehäusedeckel und Gehäuse mit Verbindungsstelle
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Gehäusedeckel (100) mit mindestens einer ersten Lage (200), welche elektrisch leitfähiges Material enthält oder aus diesem besteht und einen längs ihres Außenumfangsrandes umlaufenden Randbereich (140) aufweist, sowie mit einer zweiten Lage (300), welche zumindest längs des Randbereiches (140) umlaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage (200) in dem Randbereich (140) mindestens eine Verbindungsstelle (110, 110') aufweist, in der die erste Lage (200) mindestens eine Materialaussparung (201, 202, 203) aufweist derart, dass ein Steg (210, 220) ausgebildet wird, und dass die zweite Lage (300) benachbart zum Steg (210, 220) eine Durchgangsöffnung (301, 302) aufweist.
Patent DE-202017004929-U1 (DE)
Title: Linearer Binäraktor
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-09-20
Abstract: Linearer Binäraktor mit einem Stellelement (9) auf Basis eines von einer elektrisch angetriebenen Gewindespindel (1) und einer Wandermutter (2) gebildeten Schraubgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Gewindespindel (1) beidseitig des Spindelgewindes (11) Führungszylinder (12) aufweist, b) die Wandermutter (2) und gegebenenfalls daran oder darin angeordnete Funktionselemente das Stellelement (9) bilden, c) die Wandermutter (2) koaxial, bezüglich ihres Muttergewindes (4), und verkippungssicher auf der Gewindespindel (1) geführt ist, d) die Führungszylinder (12) Längen aufweisen, die ein beidseitiges Ausfahren der Wandermutter (4) aus dem Spindelgewinde (11) unter Aufrechterhaltung ihrer koaxialen und verkippungssicheren Führung auf der Gewindespindel (1) erlauben, e) die Gewindepaarung von Spindelgewinde (11) und Muttergewinde (4) selbsthemmend ist, f) die beiden Stellpositionen des Stellelementes (9) durch die beiden ausgefahrenen Endpositionen (15) der Wandermutter (9) aus dem Spindelgewinde (11) bestimmt sind und g) in den beiden ausgefahrenen Endpositionen (15) die Wandermutter (2) mit Federkraft (16) gegen das Spindelgewinde (11) gedrückt ist.
Patent DE-202017004993-U1 (DE)
Title: Exzentrischer Gabelschaft
IPC: B62K21/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Fahrradgabel (1) mit einem Gabelschaft (2), ausgebildet zur drehbaren Lagerung um eine Lenkachse (5) in einem Steuerrohr (10) eines Fahrradrahmens, wobei der Gabelschaft einen zylinderförmigen Gabelschaftabschnitt (4) umfasst, der gegenüber der Lenkachse exzentrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202017100248-U1 (DE)
Title: Lichtstellpult mit Berührungssensorik
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Lichtstellpult (01) zur Steuerung einer Beleuchtungsanlage, wobei im Lichtstellpult (01) digitale Stellbefehle erzeugt werden, die über Datenverbindungen an die Beleuchtungseinrichtungen der Beleuchtungsanlage übertragen werden können, wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Digitalprozessor und zumindest einen Digitalspeicher zur Erzeugung, Verwaltung und Speicherung der Stellbefehle umfasst, und wobei der Digitalprozessor und der Digitalspeicher in einem Konsolengehäuse (02) angeordnet sind, und wobei das Lichtstellpult (01) zumindest einen Schieberegler (06) umfasst, an dem vom Benutzer durch lineare Verschiebung eines über die Oberseite des Konsolengehäuses (02) überstehenden Bedienknopfs (07) Bedienbefehle eingegeben werden können, und wobei die Oberseite des Konsolengehäuses (02) für jeden Schieberegler (06) einen Schlitz (08) aufweist durch den der Bedienknopf (07) mit dem Schieberegler (06) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schieberegler (06) eine Berührungssensorik vorgesehen ist, mit der die Berührungen des Benutzer am Bedienknopf (07) detektierbar sind.
Patent DE-202017100420-U1 (DE)
Title: Leuchteneinheit und Lampe mit solchen Leuchteneinheiten
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Leuchteneinheit (1) mit einem elektrischen Anschluss (2) für eine elektrische Leitung (3), einem Gehäuse (4), in dem ein Leuchtmittel (5) angeordnet ist, und einem Ansteuergerät (6), das einen Signaleingang (7) für eine Signalleitung (8) und eine Schalteinrichtung (9) aufweist, wobei das Leuchtmittel (5) in Abhängigkeit von Schaltsignalen (S1, S2), die das Ansteuergerät (6) über die Signalleitung (8) empfängt, mit der Schalteinrichtung (9) in definierte Betriebszustände versetzbar ist.
Patent DE-202017101218-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger
IPC: F16L55/24
Filed: 2017-03-03
Abstract: Schmutzfänger • mit einem Schmutzfängergehäuse (2), • mit einer in dem Schmutzfängergehäuse (2) verlaufenden und einen Strömungsquerschnitt aufweisenden Leitung (3) für ein strömungsfähiges Medium sowie • mit einem Filterelement (4), das in einer Einbaulage in dem Strömungsquerschnitt der Leitung (3) für das strömungsfähige Medium angeordnet ist und das mittels eines an dem Schmutzfängerhäuse (2) lösbar angebrachten Halteelements (5) lösbar in der Einbaulage gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) für das Filterelement (4) mittels einer lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Steckverbindung an dem Schmutzfängergehäuse (2) angebracht ist.
Patent DE-202017103435-U1 (DE)
Title: Handschalter oder Einbauhandschalter
IPC: H01H9/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Handschalter oder Einbauhandschalter zur Steuerung der elektromotorischen Verstellung eines Sitz- oder Liegemöbels, insbesondere eines Relax-Sessels, beispielsweise aus einer Grundstellung in eine Komfortstellung und zurück in die Grundstellung, wobei der Handschalter oder Einbauhandschalter ein Gehäuse aufweist, an dem mindestens eine Betätigungsfläche zur Aktivierung der elektrischen Antriebe des Sitz- oder Liegemöbels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschalter oder Einbauhandschalter eine Steuerungselektronik aufweist, mittels derer mindestens einer, vorzugsweise jeder Betätigungsfläche mehrere Steuerfunktionen zugeordnet sind.
Patent DE-202017104622-U1 (DE)
Title: Batterie mit Distanzplatten
IPC: H01M50/293
Filed: 2017-08-02
Abstract: Elektrische Batterie mit einem Gehäuse (14), einem oder mehreren Zellenblöcken (12), und mindestens einer Distanzplatte (16) als Abstandshalter zwischen mindestens einem Zellenblock (12) und einer Wand (18) des Gehäuses (14) und/oder zwischen zwei benachbarten Zellenblöcken (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzplatte (16) eine extrudierte Hohlkammer-Stegplatte aus Kunststoff ist.
Patent DE-202017104724-U1 (DE)
Title: Heckklappenarbeitsfläche mit Dreifalz
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-08-07
Abstract: Arbeitstischvorrichtung, umfassend: eine Hauptplatte; ein Lastwagenbett, das einen hinteren Abschnitt aufweist, der eine Tasche definiert, wobei ein Paar von Führungen an gegenüberliegenden lateralen Seiten der Tasche liegen; und ein Paar von Nachlaufelementen, die durch die Führung aufgenommene Schwenkverbinder an gegenüberliegenden lateralen Seiten der Hauptplatte beinhalten, wobei die Hauptplatte aus der Tasche ausgeklappt und an den Schwenkverbindern geschwenkt wird, um eine Heckplatte in einer offenen Position zu überlagern.
Patent DE-202018004451-U1 (DE)
Title: Hubmechanik
IPC: A61B6/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Hubmechanik mit einem Spindeltrieb (1), der eine Gewindespindel (2) und eine Spindelmutter umfasst, wobei die Spindelmutter von einem Antrieb antreibbar ist und die Gewindespindel (2) durch ein Verdrehsicherungselement (3) und über eine Kugelgelenk-Kardan-Lagerung (4, 5) an die Hubmechanik angebunden ist, wobei die Kugelgelenk-Kardan-Lagerung (4, 5) eine Kugelgelenk-Lagerung (4) und eine kardanische Lagerung (5) umfasst, und wobei die Kugelgelenk-Lagerung (4) eine Kugelpfanne (6) aufweist und die kardanische Lagerung (5) ein Außenrohr (7) und ein Innenrohr (8) umfasst, wobei das Außenrohr (7) um eine erste Achse (x) und das Innenrohr (8) um eine zweite Achse (y) verschwenkbar sind.
Patent DE-202018006023-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Universaladapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Zweiteiliger Universaladapter, mit
 einer Buchse (1), die eine axiale Richtung (11) definiert und eine Aufnahmeausnehmung (12) und einen Verbindungsteil (13) aufweist, wobei die Innenwand der Aufnahmeausnehmung (12) mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (121) versehen ist, die sich in der axialen Richtung (11) erstrecken, wobei die Innenwand der Aufnahmeausnehmung (12) weiter eine Senke (14) besitzt,
 einem Antriebselement (2), das einen polygonalen Kugelkopf (21) aufweist, der eine Vielzahl von bogenförmigen Segmenten (211) besitzt, wobei der polygonale Kugelkopf (21) in die Aufnahmeausnehmung (12) steckbar ist, wobei die bogenförmigen Segmente (211) jeweils an einem Vorsprung (121) anliegen, wobei das Antriebselement (2) gegenüber der Buchse (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der polygonale Kugelkopf (21) mit einer elastischen Positioniereinheit (22) versehen ist, die im Normzustand radial herausragt, und
 einem elastischen Element (3), das zwischen dem Boden der Aufnahmeausnehmung (12) und dem polygonalen Kugelkopf (21) liegt, so dass das Antriebselement (2) in der zweiten Position gehalten wird,
 wobei, wenn sich das Antriebselement (2) in der ersten Position befindet, die elastische Positioniereinheit (22) in die Senke (14) eingreift, wodurch das Antriebselement (2) nicht um den polygonalen Kugelkopf (21) gegenüber der Buchse (1) schwenkbar ist, und wenn das Antriebselement (2) durch eine Außenkraft in die zweite Position bewegt wird, sich elastische Element (22) von der Senke (14) löst, wodurch das Antriebselement (2) von dem elastischen Element (3) in die zweite Position bewegbar ist, so dass das Antriebselement (2) um den polygonalen Kugelkopf (21) gegenüber der Buchse (1) schwenkbar ist.
Patent DE-202018006261-U1 (DE)
Title: Abstandshalter und Befestiger für durch eine Fassade hindurch an Gebäuden zu befestigende Teile
IPC: F16B13/14
Filed: 2018-03-09
Abstract: Abstandshalter für wärmegedämmte Gebäudewand zur nachträglichen außenseitigen Befestigung eines Funktions-Teiles wie eines Vordaches oder einer Markise oder eine Werbeanlage oder eines Fluchtweges oder einer Treppe oder eines Gerüstes oder Lampen oder einer Kamera oder dergleichen,wobei in der Wärmedämmung eine Bohrung für den Abstandshalter und in der Gebäudewand eine Bohrung für einen Anker des Abstandshalters vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter eine zylindrische Form besitzt, die gebildet wirda)durch einen ersten, gebäudewandseitigen Zapfen (105.1, 105.2, 105.3, 120) mit einem Kragen (106.1, 106.2, 106.3) und einem Durchgangsloch für den Anker,wobei der Abstandshalter mit dem Anker an der Gebäudewand verspannbar istb)durch Hülse/Rohr (110.1, 110.2, 110.3), die auf den Zapfen (105.1, 105.2, 105.3) aufschraubbar ist, wobei durch die Verschraubung die Länge des Abstandshalters unterschiedlicher Dicke der Wärmedämmung anpassbar istc)durch einen zweiten Zapfen mit einem zylindrischen Körper 115, wobei der zweite Zapfen (121) in die Hülse/Rohr (110.1, 110.2, 110.3) einschraubbar ist und mit dem Funktionsteil verbindbar ist, wobei der erste Zapfen (105.1, 105.2, 105.3, 120), die Hülse/Rohr (110.1, 110.2, 110.3) und der zweite Zapfen (121) aus Kunststoff bestehen und eine thermische Entkopplung zwischen dem Anker und der Verbindung mit dem Funktionsteil bilden,wobei der Abstandshalter an der Berührungsfläche mit der Gebäudewand mindestens den dreifachen Außendurchmesser gegenüber dem Anker aufweist, so daß der Abstandshalter gegenüber einer Gewindestange, welche die Gebäudewand mit dem Funktionsteil verbindet und gleichen Durchmesser wie der Anker aufweist, eine Verstärkung beinhaltet.
Patent DE-202018102543-U1 (DE)
Title: Zurrpunkt mit Montagestellung
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-05-07
Abstract: Zurrpunkt (1) an einer Ladefläche (8) eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt (1) mit einem Zurrmittel gekoppelt wird, indem ein Ösenkörper (2) relativ beweglich in einer Kassette (3) gelagert ist und von einer in der Kassette (3) befindlichen Ruheposition in eine Montage- oder Gebrauchsposition herausziehbar ist, wobei die Kassette (3) in seitlich angeordneten Kulissenblechen (5) eine Kulissenführung (6) aufweist und der Ösenkörper (2) seitlich überstehende Arme (7) aufweist, die in die Kulissenführung (6) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass für die Montageposition in einem oberen Teil der Kulissenführung (6) der Kassette (3) ein in die Kulissenführung (6) hineinragender Vorsprung (12) angeordnet ist, dergestalt, dass der Ösenkörper (2) durch Anlage der Arme (7) an einem jeweiligen Vorsprung (12) gehalten ist.
Patent DE-202019001858-U1 (DE)
Title: Base zur schwingungsentkoppelten Aufstellung von HiFi-Geräten
IPC: F16F15/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Grundkonstruktion der Base dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte aus Holz (1) als Aufstellort des Gerätes schwingungsentkoppelt zur Bodenplatte (3) und zu den Gerätefüßen (7) ist.
Patent DE-202019004116-U1 (DE)
Title: Befliesbare Duschablage mit einer Klemmvorrichtung für die Aufnahme einer Fliesenschiene (Eckschutzschiene)
IPC: A47K5/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Befliesbare Eckablage Duschablage FIG. 5 die mit einer Klemmvorrichtung 2 für die Aufnahme einer Fliesenschiene (Eckschutzschiene) 3 aus Edelstahl, Aluminium, Messing oder Kunststoff dient, die direkt danach verfliest 7 und versiegelt werden kann.
Patent DE-202019102973-U1 (DE)
Title: Spielware
IPC: A63F9/24
Filed: 2019-05-27
Abstract: Spielware, die mindestens einen programmierbaren Chip, vorzugsweise mehrere solcher Chips aufweist, wobei die Spielware auf der Oberfläche Motive aufweist und jedem Motiv ein Chip zugeordnet ist, wobei auf jedem Chip ein auf das jeweilige Motiv abgestimmter Inhalt gespeichert oder speicherbar ist, der mit einem Lesegerät auslesbar und/oder abspielbar ist.
Patent DE-202019103408-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit schaltbarem Strahlengang
IPC: G02B27/34
Filed: 2019-06-18
Abstract: Operationsmikroskop (100) für das Erzeugen eines Beobachtungsbildes eines Objektbereichs,
 mit einem Beobachtungsstrahlengang und mit einer in dem Beobachtungsstrahlengang angeordneten Strahlengang-Schalteinrichtung (8) für das mindestens teilweise Umlenken von Licht,
 die in einem ersten Schaltzustand in dem Beobachtungsstrahlengang geführtes Licht auf einen ersten Strahlengang und auf einen zweiten Strahlengang aufteilt, wobei der erste Strahlengang zu einer Aufnahmeeinheit (2) für einen Tubus und der zweite Strahlengang zu einer Bilderfassungseinrichtung (1) geführt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Strahlengang-Schalteinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, in einem zweiten Schaltzustand Licht aus dem ersten Strahlengang in den zweiten Strahlengang zu führen.
Patent DE-202019104322-U1 (DE)
Title: Auftragsdüse
IPC: B05B1/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Auftragsdüse zum Auftragen eines viskosen Materials auf Werkstücke mit einem Düsenkörper (12), durch den sich von einem Materialeinlass (16) zu einem Materialauslass (18) ein Auftragskanal (14) erstreckt, wobei der Düsenkörper (12) in einer ersten Raumrichtung (44) eine Breite (b) aufweist, die größer ist als eine in einer senkrecht zur ersten Raumrichtung (44) verlaufenden zweiten Raumrichtung (46) gemessene Dicke (d), und wobei sich der Auftragskanal (14) zum Materialauslass (18) hin in der ersten Raumrichtung (44) aufweitet, und mit einem Düsenhalter (20), der einen Grundkörper (22) und zwei Klemmplatten (30) aufweist, wobei sich durch den Grundkörper (22) ein Zuführkanal (24) für das viskose Material erstreckt, der an einer Zuführöffnung (26) in den Materialeinlass (16) mündet, und wobei die Klemmplatten (30) an einander abgewandten Seitenflächen (34) des Düsenkörpers (12) anliegend den Düsenkörper (12) lösbar am Grundkörper (22) fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass beide Klemmplatten (30) als separate Bauteile ausgebildet und lösbar am Grundkörper (22) und am Düsenkörper (12) fixiert sind.
Patent DE-202019106534-U1 (DE)
Title: Stahlblechfördermechanismus an einer Stanze
IPC: B21D43/28
Filed: 2019-11-25
Abstract: Stahlblechfördermechanismus an einer Stanzmaschine, umfassend einen Rahmen und eine Förderanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen eine Tragplatte angebracht ist, an der eine bewegliche Platte angeordnet ist; wobei an der beweglichen Platte die Förderanordnung, die mindestens eine Förderrolle, eine Andruckwalze, einen Fördertisch und eine Basis umfasst, angebracht ist, wobei die Basis auf der beweglichen Platte angeordnet ist und der Fördertisch auf beiden Seiten der Basis montiert ist, wobei die Förderrolle in der Basis und die Andruckwalze auf der Förderrolle montiert sind, wobei zwischen der Förderrolle und der Andruckwalze die Stahlbleche angeordnet sind; wobei ein Ende der beweglichen Platte drehbar mit der Tragplatte verbunden ist, wobei das andere Ende der beweglichen Platte mit einem nach unten durch die Tragplatte verlaufenen Rundstab versehen ist, und wobei der Rundstab durch ein Durchgangsloch in der Tragplatte verläuft und der Durchmesser des Durchgangslochs größer als der Durchmesser des Rundstabs ist, und wobei unter dem Durchgangsloch eine zylindrischer Nocke angeordnet ist und es sich bei der Nut in der zylindrischen Nocke um zwei zueinander parallel ausgerichtete, aber nicht überlappende Wege handelt; und wobei das untere Ende des Rundstabs sich in der Nut befindet, und wobei durch eine Drehung der zylindrischen Nocke der Rundstab zu einer Hin- und Herschwenkung in dem Durchgangsloch angetrieben wird, wodurch die bewegliche Platte zum Antrieb des Stahlblechfördermechanismus zu einer Hin- und Herschwenkung angetrieben wird, wobei durch das erste Zahnrad auf einer Seite des Rahmens die zylindrische Nocke zur Drehung angetrieben wird, und wobei durch das zweite Zahnrad auf einer Seite der Basis die Förderrolle zur Drehung angetrieben wird, wobei das zweite Zahnrad und das dritte Zahnrad ineinander eingreifen, und wobei der Stahlblechfördermechanismus weiterhin einen Antriebsmechanismus umfasst, der mehrere Getriebewellen und Kreuz-Lenkgetriebe umfasst und die Antriebkraft am Oberteil der Stanzmaschine auf das erste Zahnrad und das zweite Zahnrad überträgt.
Patent DE-202020000535-U1 (DE)
Title: Empfänger mit Sensor und Adaptor
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-02-08
Abstract: Empfänger mit Sensor und Adaptor, dadurch gekennzeichnet, dass empfangene mit mehreren unterschiedlichen Sensoren für unterschiedliche physikalische Phänomene Daten (wie Farbe , Intensität (s-Änderung), Durchsichtigkeit, Temperatur, Geruch, Bewegungs-Richtung bzw. Wellen-Charakter, OberflächenQualität, störende Faktoren, etc.) sind durch unterschiedliche unverwechselbare Sensor-Adaptor Module differenziert empfangen und durch unabhängigen Informations-Kanal, Modulator / Verstärker an den definierten Empfänger geleitet. WOBEI die gesamte Empfangs-Einheit ist kompakt und / oder wahlbar aus praktischen Gründen für den Empfänger auf einem Schild bzw. Empfangs-Tafel zusammen montiert. WOBEI zur weiteren Steigerung der Einheitlichkeit und Gebrauchs-Nützlichkeit sind beiden Systeme zusammengebaut und zusammen durch Sinnen - angemessenes Modul benützt.
Patent DE-202020003826-U1 (DE)
Title: Duo-Set Bettsystem
IPC: A47C27/14
Filed: 2020-09-09
Abstract: Schutzanspruch Duo-Set Bettsystem ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:
 - Naturlatex-Systemmatratze in 3 Härtegraden soft, medium und firm (Abb. 1,2,3, Nr.1)
 - 6 überwölbte und verjüngte Buchen Federleisten (Abb. 1,2,3, Nr.2)
 - 72 überwölbte Buchen Federleisten (Abb. 1,2,3 Nr.3)
 - 14 Naturlatex-Auflagepolster in zwei Härtegraden medium und firm Abb. 1,2,3, Nr.4)
 - 10 verschiebbare Naturlatex-Auflagepolster im Hüft- Lordosebereich (Abb. 1,2,3, Nr.5)
 - 1 niedriges Auflagepolster im Schulterbereich (Abb.0, Nr.0)
 - Rollbare Naturlatex-Systemmatratze (Abb.4, Nr.7)
 - Rollbare Systemunterfederung (Abb.4, Nr.6)
Patent DE-202020004558-U1 (DE)
Title: Belohnungs-Box mit Schublade, wobei durch das Drücken der Schublade gleichzeitig ein Klickgeräusch entsteht und Gegenstände wie Leckerlis herausfallen
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Box (1), die mit einem Deckel (2) verschlossen werden kann, im Inneren einen Trichter enthält, der auf die bewegliche Schublade (4) und den Trichter in der Schublade (5) ausgerichtet ist, die Schublade (4) ist beweglich und wird durch die Feder (7), die durch eine Halterung (6) fixiert ist, in Position gehalten. Wird die Schublade (4) gedrückt entsteht durch die Feder (7) ein Klickgeräusch und gleichzeitig durch die Öffnung in der Schublade (in Trichterform) (5) und die Öffnung in der Box (8), eine durchgängige Öffnung vom Inneren der Box (1) nach außen. Die Schublade (4) kehrt nach dem Loslassen durch die Feder (7) wieder in die Ausgangssituation zurück, wodurch die Öffnung (8) wieder geschlossen wird.
Patent DE-202020100110-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Wagenkasten eines Transportmittels mit einem Klappboden
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-01-10
Abstract: Abnehmbarer Wagenkasten eines Transportmittels mit einem Klappboden, aufweisend einen Boden (1), dessen Rahmenumfang durch Seitenlängsträger und Stirnträger (5) gebildet ist, und ein Gerüst (2), das senkrechte Stirnständer, senkrechte Seitenständer, Stirnobergurte, Seitenobergurte, Zapfen und Verschlussvorrichtungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüst (2) Stirnuntergurte (3) und Seitenuntergurte (4) aufweist und dass der Boden (1) mit einem seiner Seitenträger an den Seitenuntergurt (4) des Gerüstes (2) angelenkt ist, wobei die Stirnträger (5) des Bodens (1) Führungsstützen (6) mit Blinddeckeln (7) aufweisen, wobei die Stirnuntergurte (3) des Gerüstes (2) Führungsstützen (8) aufweisen, und eine Abstützung des Gerüstes (2) auf den geschlossenen Boden (1) mittels der Führungsstützen (8) der Stirnuntergurte (3) des Wagenkastens erfolgt, die beim Schließen des Bodens (1) um die Führungsstützen (6) des Bodens (1) herumgreifen.