baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009061264-B3 (DE)
Title: Gradausziehmaschine und Verfahren zum Gradausziehen eines Werkstücks durch einen Ziehring
Inventor: CORDER TONY
IPC: B21C51/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2016-05-04
Abstract: Gradausziehmaschine (1) zum Gradausziehen eines rohrartigen Werkstückes (7; 107) durch einen Ziehring (8; 108), wobei hinter dem Ziehring (8; 108) eine Zieheinrichtung (2), bei welcher ein oder mehrere Ziehwerkzeuge (5) das Werkstück (10; 110) greifen und geradlinig in Ziehrichtung (30; 130) ziehen, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ziehring (8; 108) während des Ziehvorgangs bezüglich der Ziehrichtung (30; 130) fixiert angeordnet ist und auf Höhe des Ziehrings (8; 108) eine Messeinrichtung (19; 119) angeordnet ist, mittels welcher die Masseverteilung des Werkstückmaterials (20, 120) auf Höhe des Ziehrings (8; 108) oder im Ziehring (8; 108) gemessen werden kann.
Patent DE-102010012572-B3 (DE)
Title: System von wenigstens zwei Paneelen
Inventor: STOECKL PAUL
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-03-23
Granted: 2011-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System von wenigstens zwei Paneelen (1, 1') zur Bildung eines Belags, wobei die beiden Paneele (1, 1') eine erste Seitenkante (4) und eine zweite Seitenkante (5) aufweisen, die durch eine Bewegung (B) im Wesentlichen senkrecht zum Belag verbindbar sind, wobei die erste Seitenkante (4) einen Sperrriegel (10, 10') und ein Federmittel (14) aufweist, wobei die zweite Seitenkante (5) ein mit dem Sperrriegel (10, 10') zusammenwirkendes Verriegelungselement aufweist, wobei der Sperrriegel (10, 10') beweglich ausgebildet ist, wobei das Federmittel (14) derart mit dem Sperrriegel (10, 10') gekoppelt ist, dass das Federmittel (14) in einer inneren Position (IP) eine Rückstellkraft auf den Sperrriegel (10, 10') in Richtung einer äußeren Position (AP) ausübt, wobei der Sperrriegel (10, 10') und das Verriegelungselement (14) jeweils eine Verriegelungsfläche aufweisen. Um höhere vertikale Auszugskräfte sicherzustellen, ist vorgesehen, dass die erste Seitenkante (4) und die zweite Seitenkante (5) zum Verbinden untereinander durch eine von oben nach unten gerichtete Bewegung (B) der zweiten Seitenkante (5) ausgebildet sind und dass die Verriegelungsflächen des Sperrriegels (10, 10') und des Verriegelungselements im verbundenen Zustand die zweite Seitenkante (5) gegenüber einem Abheben nach oben verriegelt, während sich der Sperrriegel (10, 10') gegenüber dem Paneel (1, 1') abstützt.
Patent DE-102011017090-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Photokatalysators auf Basis von Titandioxid
Inventor: SCHARF KATJA
IPC: B01J21/06
Filed: 2011-04-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines eisenhaltigen Photokatalysators auf Basis Titandioxid, wobei in eine wässrige Suspension von Titanoxidhydrat-Nanopartikeln Eisen(II)-Ionen gegeben werden, anschließend Eisen(III)hydrat gefällt wird und die Mischung aus Titanoxidhydrat und Eisen(III)hydrat abgetrennt und wärmebehandelt wird. Der Photokatalysator ist im sichtbaren Licht aktiv. Er ist geeignet zur Verwendung für selbstreinigende Oberflächen, zum Schadstoffabbau in Flüssigkeit und Gasen und in Photovoltaikzellen sowie in der Photolyse.
Patent DE-102012110052-B3 (DE)
Title: Batch plant e.g. vacuum coating plant for processing tubular substrates for solar heat collectors, has carrier and substrate carrier train that are arranged to form prism or truncated pyramid shaped structure in process chamber
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/50
Filed: 2012-10-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: The batch plant has a transport unit which moves the carrier carrying the substrates into or out of the process chamber (1) attached to loading chamber (2). The carriers are connected to substrate carrier train by coupling elements. The transport unit is configured such that substrate carrier train is movable along rectilinear substrate transport direction (8) and linear loading direction (7). The carrier and substrate carrier train are arranged to form prism or truncated pyramid shaped structure in the process chamber. An independent claim is included for method for treatment of substrates in batch process.
Patent DE-102013008578-B3 (DE)
Title: Fastening device for tarpaulin, has cover portion which surrounds ring portion of safety cap portion, such that ring portion is removed, when tearing off ring portion from safety cap portion which is locked by rivet bushing portion
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60J7/10
Filed: 2013-05-17
Granted: 2014-07-31
Abstract: The device has carriage portion (10), eyelet portion (13a) and pot-shaped cover portion (23) of shaft (21) which are penetrated in tarpaulin structure. The end of carriage portion is connected to a rivet bushing portion (25) through cover portion and eyelet portion. The rivet bushing portion has a step portion (25a), by which a ring portion (26a) of a safety cap portion (26) is locked. The cover portion surrounds the ring portion of the safety cap portion, such that ring portion is removed, when tearing off the ring portion from the safety cap portion.
Patent DE-102013222113-B3 (DE)
Title: Erfassen von Magnetresonanz-Spektroskopiedaten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: G01R33/56
Filed: 2013-10-30
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von Spektroskopiedaten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O). Dabei werden Spektroskopiedaten in dem Volumenabschnitt mittels mehrerer Messschritte (SMS1-3) und ortsaufgelösten MR-Daten des Untersuchungsobjekts (O) mittels mehrerer Messschritte (LMS1-3) erfasst, wobei jeder der Messschritte (SMS1-3; LMS1-3) zum Erfassen der Spektroskopiedaten oder zum Erfassen der MR-Daten jeweils einen Anregungsschritt (26; 27) und einen dem Anregungsschritt (26; 27) zugeordneten Ausleseschritt (25; 28) umfasst. Zwischen einem ersten der Messschritte zum Erfassen der Spektroskopiedaten und einem zweiten der Messschritte zum Erfassen der Spektroskopiedaten wird mindestens einer der Messschritte (LMS1-3) zum Erfassen der MR-Daten angeordnet.
Patent DE-102014011702-B3 (DE)
Title: Zündeinrichtung für eine Splitterladung
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42C19/095
Filed: 2014-08-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Zündvorrichtungen für zylindrische Ladungen weisen das Problem der oftmals asymmetrischen Initiierung der Sprengladung auf. Mittels der vorgeschlagenen Lösungen können punktförmige und auch lineare Initiierungen nahezu symmetrisch umgesetzt werden.
Patent DE-102014101648-B3 (DE)
Title: Absorptionskältemaschine und Verfahren zur Erzeugung von Kälte
Inventor: GÖPFERT TOBIAS
IPC: F25B15/00
Filed: 2014-02-11
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absorptionskältemaschine (1) zur Erzeugung von Kälte, umfassend einen Kältemittelzweig mit einem Kondensator (4) und einem Verdampfer (7) sowie einen Lösungsmittelkreislauf mit einem Austreiber (2), einem Absorber (14) und einer Lösungsmittelpumpe (15), wobei in dem Kältemittelzweig vor dem Kondensator (4) zusätzlich eine Expansionsmaschine (3) und nach dem Verdampfer (7) zusätzlich eine Mischkammer (8), ein Verdichter (9) und ein innerer Austreiber (12) ausgebildet sind. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung von Kälte in einer Absorptionskältemaschine (1).
Patent DE-102014113413-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Biogasanlage und Regelungseinrichtung
Inventor: FORKMANN TIM
IPC: C12Q3/00
Filed: 2014-09-17
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Biogasanlage, wobei die Biogasanlage eine Zufuhreinrichtung zur Zufuhr von einem Substrat in einen Fermenter und eine Gasverwertungseinrichtung aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einstellen eines Sollwerts für einen Gasvolumenstrom, welcher der Gasverwertungseinrichtung zur Verfügung gestellt werden soll, Bestimmen eines Substratparameters des Substrats, das dem Fermenter zur Verarbeitung zu Biogas zugeführt wird, mittels einer optischen Messeinrichtung, Ermitteln eines Erwartungswert für einen Gasvolumenstrom, der mit dem Substrat erzeugt werden kann, anhand des bestimmten Substratparameters, Vergleichen des Sollwerts mit dem Erwartungswert und Einstellen der Zufuhr des Substrats in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Regelungseinrichtung zum Regeln einer Biogasanlage.
Patent DE-102017112010-B3 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: STUPKA KAREL
IPC: B62B3/14
Filed: 2017-05-31
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportwagen (10) zum Warentransport mit wenigstens einem Fahrgestell (12b), an dem Rollen (14) angeordnet sind, und wenigstens zwei Seitenwänden (16), wobei die Seitenwände (16) gegenüberliegend angeordnet sind und an den innenliegenden Seiten (16a) der Seitenwände (16) jeweils wenigstens ein Ausklappelement (26) vorgesehen ist, wobei die Ausklappelemente (26) in einer ersten Position eingeklappt sind und in einer zweiten Position herausgeklappt sind derart, dass sie eine Führung und/oder Halterung für ein Einschubelement (32) ausbilden.
Patent DE-102017121756-B3 (DE)
Title: Hochdruckwalzenpresse und Aufgabevorrichtung zur kontrollierten Zuführung von Mahlgut
Inventor: HÖRSTER NILS
IPC: B02C4/28
Filed: 2017-09-20
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckwalzenpresse mit zwei gegenläufig antreibbaren und zwischen sich einen Walzenspalt ausbildenden Walzen und einer Aufgabevorrichtung, wobei die Aufgabevorrichtung wenigstens ein erstes Stellorgan aufweist, das zur kontrollierten Zuführung von Mahlgut zum Walzenspalt über einen zugehörigen ersten Antrieb verstellbar ist, und wobei das erste Stellorgan und der zugehörige erste Antrieb in einer ersten Baueinheit zusammengefasst sind, die als Einheit oberhalb des Walzenspalts montierbar und demontierbar ist.
Patent DE-102017203945-B3 (DE)
Title: Schwenkbrause mit fluiddruckgetriebenem Schwenkkörper
Inventor: BLESSING GERD
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-03-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Schwenkbrause mit fluiddruckgetriebenem Schwenkkörper. Die Erfindung bezieht sich auf eine Schwenkbrause mit einem Grundkörper (1), einem Schwenkkörper (2), der einen Brauseaustritt (3) aufweist und am Grundkörper zwischen einer ersten Schwenkkörper-Endstellung, die eine Ruheposition bildet, und einer zweiten Schwenkkörper-Endstellung (Bp), die eine Betriebsposition bildet, um eine Schwenkachse (Sa) schwenkbeweglich gehalten ist, einem Brausefluideinlass (4) zum Zuführen eines Brausefluids und einem Schwenkantrieb (5) zum angetriebenen Verschwenken des Schwenkkörpers, wobei der Schwenkantrieb einen von einem Fluiddruck des zugeführten Brausefluids beaufschlagbaren Schieberkolben (5a) aufweist, der zwischen einer ersten, mit der ersten Schwenkkörper-Endstellung korrespondierenden Kolben-Endstellung und einer zweiten, mit der zweiten Schwenkkörper-Endstellung korrespondierenden Kolben-Endstellung (K2) translationsbeweglich angeordnet ist. Bei einer erfindungsgemäßen Schwenkbrause ist der Schieberkolben mit zur Schwenkachse paralleler Translationsrichtungskomponente (TRp) angeordnet, und/oder der Schwenkantrieb beinhaltet ein Übertragungselement in Form einer Kulissenführung (5b) zwischen dem Schieberkolben und dem Schwenkkörper, wobei das Übertragungselement die Translationsbewegung des Schieberkolbens in eine Schwenkbewegung des Schwenkkörpers überträgt, und/oder der Brauseaustritt ist in seiner Ruheposition von einer Sichtseite der Schwenkbrause weggeschwenkt und ein Schwenkwinkelhub von der ersten in die zweite Schwenkkörper-Endstellung beträgt höchstens 90°. Verwendung z.B. für deckenmontierte Kopfbrausen in Duschräumen.
Patent DE-102018201178-B3 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/631
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (10). Der elektrische Steckverbinder (10) weist auf:
 -- ein Steckergehäuse (1) zum Aufnehmen wenigstens eines sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden elektrischen Kabels (30);
 -- ein Schirmblech (2), welches das Steckergehäuse (1) in einer Umlaufrichtung (U) um die axiale Richtung (A) herum vollständig umschließt.
 Dabei ist vorgesehen, dass das Steckergehäuse (1) an einer Außenfläche (1a) ein Spielbegrenzungselement (5) zur Begrenzung eines Spiels im mit dem Gegensteckverbinder zusammengesteckten Zustand aufweist,
 wobei das Schirmblech (2) eine Aussparung (4a) aufweist,
 wobei das Spielbegrenzungselement (5) vom Steckergehäuse abragt und durch die Aussparung (4a) des Schirmblechs (2) hindurchragt und/oder
 wobei das Spielbegrenzungselement als eine Steckergehäuse-Aussparung im Steckergehäuse (1) ausgebildet ist und an die Aussparung (4a) angrenzt, wobei das Spielbegrenzungselement (5) entlang der axialen Richtung (A) betrachtet an einem ersten distalen Ende (7) des Steckergehäuses (1) angeordnet ist,
 wobei das Schirmblech (2) an einem dem ersten distalen Ende (7) gegenüberliegenden zweiten distalen Ende (8) wenigstens eine dritte Aussparung (4c) aufweist zur Aufnahme eines Gegenstecker-Spielbegrenzungselements eines mit dem Steckverbinder (10) verbindbaren Gegensteckers.
Patent DE-102019127400-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation eines Druckprozesses von Druckaufträgen auf einem digitalen Hochleistungsdrucksystem
Inventor: BRANDL GERHARD
IPC: G06F3/12
Filed: 2019-10-11
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Simulation eines Druckprozesses von Druckaufträgen auf einem digitalen Hochleistungsdrucksystem mit Druckserver und Druckgerät, die mehrere Module aufweisen, wobei zur Simulation folgende Schritte durchgeführt werden:
 - Aktivierung (S3) eines Simulationszustandes des Druckgerätes durch einen Nutzer eines Überwachungs-Moduls des digitalen Hochleistungsdrucksystems;
 - Start (S4) eines Druckauftrags mit Druckdaten auf dem Druckserver durch das Überwachungs-Modul;
 - Übertragung (S5) der Druckdaten an das Druckgerät,
 - simulierter Druck (S6) durch Zuführung nichtgerasterter Druckdaten an eine Bildraster-Einheit des Druckgerätes unter Abzug von Daten aus der Bildraster-Einheit, wobei die Geschwindigkeit des Entfernens der Druckgeschwindigkeit entspricht; und
 - Rückmeldung (S7) an das Überwachungs-Modul des digitalen Hochleistungsdrucksystems über das Auftreten einer Fehlermeldung.
Patent DE-102019130939-B3 (DE)
Title: Golf-Caddy
Inventor: UHRHAN BARBARA
IPC: A63B55/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Golf-Caddy 1 mit zwei Rädern 27 und einer Griffstange 3 mit Handgriff 4, für den Transport von Eisen 39, Drivern 40, Puttern 41, sowie weiteren zum Golfspiel benötigter Ausrüstung oder einer Golfschlägertasche 37, wobei ein rechteckiger Rahmen 2 eine Griffstangenhalterung 5 mit einem Schraubelement für die Griffstange 3, eine Schlägerschaftklemme 33, eine obere Tasche 24, eine untere Tasche 25 sowie einen Klappauflagesteg 28 oder ein Einhängeauflagesteg 36 umfasst sind.
Patent DE-102020129721-B3 (DE)
Title: Selbst akkommodierende Linse sowie Verfahren zu deren Steuerung sowie Set
Inventor: BINDER HELMUT
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-11-11
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf eine selbst akkommodierende Linse, welche insbesondere als Kontaktlinse ausgebildet ist. Auf der Vorderseite des Linsenkörpers sind eine Vielzahl von Aktuatoren sternförmig angeordnet. Der Winkel zu der benachbarten Linse wird durch Detektion eines gerichteten Funksignals bestimmt.
Patent DE-102022131193-B3 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluss mit Doppeltdichtfunktion für eine insbesondere isolierte Trinkflasche
Inventor: HORSTMANN KLAUS
IPC: B65D47/28
Filed: 2022-11-25
Granted: 2023-09-21
Abstract: Trinkflaschenverschluss mit Doppeltdichtfunktion für eine insbesondere isolierte Trinkflasche, wenigstens umfassend:- eine Gehäusebasis mit einem Ausgießerrand, der eine Ausgießöffnung umgibt,- ein erstes verschiebbares Dichtelement zur Anlage an einer die Ausgießöffnung umgebenden unteren Anlagekante an der Gehäusebasis;- eine Druckrasteinheit, umfassend wenigstens ein relativ zur Gehäusebasis fest angeordnetes Zapfenelement (35) und ein relativ zur Gehäusebasis drehbares und verschiebbares Sternelement (20), mit dem das Dichtelement verbunden sind,- wobei das Sternelement (20) wenigstens eine am Außenumfang ausgebildete, erhabene Kulissenbahn (23, 24) aufweist, entlang der das Zapfenelement (35) abtastend geführt ist,- ein zweites verschiebbares Dichtelement zur Anlage an einer die Ausgießöffnung umgebenden oberen Anlagekante an der Gehäusebasis; dadurch gekennzeichnet,- dass ein mit dem Gehäusebasiselement verbundenes Steuerbasiselement (30) vorgesehen ist, das eine zentrale Ausnehmung zur Aufnahme des Sternelements (20) aufweist, wobei von dort wenigstens ein Zapfenelement (35) radial in die Ausnehmung hineinragt, das federnd am Steuerbasiselement (30) ausgebildet oder daran befestigt ist und- dass das Sternelement (20) außerhalb der erhabenen Kulissenbahn (23) an seinem Außenumfang mit wenigstens einem Rücklaufsperrprofil versehen ist, das wenigstens eine Auflaufschräge und eine sich daran anschließende Anschlagkante aufweist, an welcher das federnd gelagerte Zapfenelement (35) festlegbar ist.
Patent DE-102022208059-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer eine Parklücke beschreibenden Umfeldinformation mithilfe eines faltenden neuronalen Netzes
Inventor: YOUSSEF MOHANAD
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-08-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer wenigstens eine Parklücke (9) beschreibenden Umfeldinformation mit einer Sensoreinrichtung (2) eines Fahrzeugs (1), wobei die Sensoreinrichtung (2) wenigstens einen Umfeldsensor (3) und eine Recheneinrichtung (4) aufweist, umfassend die Schritte:- Erfassen von ein Umfeld des Fahrzeugs (1) beschreibenden Messdaten mit dem wenigstens einen Umfeldsensor (1), wobei die Messdaten einem oder mehreren Objekten im Umfeld des Fahrzeugs (1) zugeordnet sind,- Erstellen wenigstens einer das Umfeld des Fahrzeugs (1) beschreibenden Umfeldkarte (5) aus den Messdaten, wobei die Messdaten in der Umfeldkarte räumlich in Bezug zu dem Fahrzeug (1) angegeben sind,- Auswerten der wenigstens einen Umfeldkarte (5) durch die Recheneinrichtung (4), wobei die Umfeldkarte (5) einem faltenden neuronalen Netzwerk zugeführt wird, wobei das neuronale Netzwerk aus der Umfeldkarte (5) im Umfeld des Fahrzeugs (1) vorhandene Parklücken (9) klassifiziert und lokalisiert, wobei das neuronale Netz aus der Umfeldkarte für jede der Parklücken (9) wenigstens eine Strukturbeschreibung (15 - 18) zumindest eines Teils einer die Parklücke (9) begrenzenden Struktur ermittelt, und- Erzeugen der Umfeldinformation aus den klassifizierten und lokalisierten Parklücken (9) sowie der wenigstens einen Strukturbeschreibung (15 - 18).
Patent DE-4339421-B4 (DE)
Title: Zwei-Massen-Schwungrad
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16D3/14
Filed: 1993-11-18
Granted: 2008-02-28
Abstract: Zwei-Massenschwung-Rad,
umfassend:  – eine
zentrisch zur Drehachse an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
befestigbare Primärmasse,
die aus einem ersten kurbelwellennahen Blechformteil und einem zweiten
kurbelwellenfernen Blechformteil besteht, die zentrisch angeordnet
sind,  – eine
relativ zur Primärmasse
um die Drehachse drehbar gelagerte Sekundärmasse zur Befestigung einer
Reibungskupplung,  – eine
die Sekundärmasse
drehelastisch mit der Primärmasse
kuppelnde Torsionsdämpfeinrichtung,  – einen
Hohlraum, der durch die beiden Teile der Primärmasse gebildet ist und der
die Drehachse im radial äußeren Bereich
der Primärmasse
konzentrisch umschließt,
in welchem die Federn der Torsionsdämpfeinrichtung angeordnet sind,
wobei  – innerhalb
des von den beiden Blechformteilen umschlossenen Hohlraums wenigstens
eine Zusatzmassen-Ringanordnung vorgesehen ist, die an zumindest
einem der Blechformteile axial und radial fixiert ist, und  – in einer
sich im Wesentlichen radial erstreckenden Wand zumindest eines der
beiden Blechformteile eine vom Hohlraum nach außen ragende, ringförmige Ausbuchtung
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-4405384-B4 (DE)
Title: Schwungradvorrichtung mit einer Spaltdichtung
Inventor: GEBAUER ANDREAS
IPC: F16F15/16
Filed: 1994-02-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Schwungradvorrichtung,
die ein lösbar
mit der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbundenes erstes
Schwungrad, ein gegenüber
demselben verdrehbares zweites Schwungrad und einen zwischen den beiden
Schwungrädern
in einer mit viskosem Medium gefüllten
Kammer angeordneten, eine Torsionsdämpfereinrichtung aufnehmenden
Momentenüberträger, wie
beispielsweise eine Nabenscheibe, aufweist, wobei die Kammer an
ihrer dem zweiten Schwungrad zugewandten Seite durch eine Deckplatte
begrenzt ist, die zwischen sich und dem zweiten Schwungrad eine
Luftführung
einschließt,
die sich von einer im zweiten Schwungrad ausgebildeten Lüftungsöffnung radial
nach außen
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Momentenüberträger (66)
mit einer vorzugsweise axial verlaufenden Ringfläche (44) versehen sowie, bezogen
auf das zweite Schwungrad (12), mit einem radial außerhalb
der Ringfläche
(44) liegenden Teil (45) gegenüber
der Ringfläche
(44) zurückversetzt
ist, die Deckplatte (9) mit ihrem radial inneren Ende (47) in Radialrichtung
an die Ringfläche
44 und in Axialrichtung an den radial äußeren Teil (45) des Momentenüberträgers (66)
herangeführt
ist und durch die Ringfläche...
Patent DE-4443195-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für die Steuerung der Schließ- und Öffnungsbewegungen eines Formen-Schließsystems einer Blasformmaschine
Inventor: EFFENBERGER ALFRED
IPC: B29C49/04
Filed: 1994-12-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Antriebseinrichtung
für die
Steuerung der Schließ- und Öffnungsbewegungen
eines Formen-Schließsystems
einer Blasformmaschine, das zur Aufnahme eines schlauchförmig extrudierten
Vorformlings, der bei geöffneter
Form zwischen deren Formhälften
hängend
extrudiert wird, geschlossen wird, während des anschließenden Blasens
des herzustellenden Hohlkörpers geschlossen
gehalten bleibt und zur Entnahme des Hohlkörpers wieder geöffnet wird,
mit einem die Öffnungs-
und Schließbewegungen
der Formhälften
tragender Backen des Schließsystems
vermittelnden Spindel-Mutter-Trieb, der mittels eines elektrischen
Servomotors rotatorisch antreibbar ist, wobei eine Anfangsphase
der Schließ-Vorschubbewegung
in einem Eilgang-Betrieb, die Endphase der Schließbewegung
in einem Lastgang-Vorschubbetrieb bei reduzierter Vorschubgeschwindigkeit
und erhöhter
Vorschubkraft und Öffnungs-Bewegungen
des Schließsystems,
durch die die Formhälften
erneut in die für
die Aufnahme eines Vorformlings geeignete Ausgangsposition gelangen,
wieder in einen Eilgang-Betrieb der Antriebs-Einrichtung erfolgen,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a) die Spindel
(41) ist durch rotatorischen Antrieb der Spindelmutter (42) axial
verschiebbar und durch ihre Antriebskopplung mit dem Schließsystem
drehfest gehalten;   b) zur Antriebskupplung...
Patent DE-10001985-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeinzelradaufhängung
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60G7/00
Filed: 2000-01-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeugeinzelradaufhängung, umfassend
einen Längslenker
(1, 1') mit einem Radlager (4), der mit einem ersten, vorderen Ende über ein
elastisches Lager schwenkbar an einem Fahrzeugaufbau abgestützt ist,
und einen Querlenker (2), der in überwiegend vertikaler Ausrichtung
zur Abstützung
eines Sturzmomentes an zumindest zwei voneinander beabstandeten
Punkten entlang einer Achse (A, A') mit dem Längslenker (1, 1') verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Längslenker
(1, 1') in Querrichtung biegeweich, in Vertikalrichtung hingegen
biegesteif ausgebildet ist, und weiterhin mit einer Spurstange (3,
3') gelenkig gekoppelt ist, die ihrerseits mit einem anderen Ende
an dem Fahrzeugaufbau abgestützt
ist.