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Patent DE-202007010792-U1 (DE)
Title: Abscheider zum Abscheiden von Ölnebel aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine mit einem Abscheider
IPC: B01D45/16
Filed: 2007-08-01
Abstract: Abscheider
(1) zum Abscheiden von Ölnebel aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas
einer Brennkraftmaschine (7), insbesondere eines Kraftfahrzeuges,
mit einem Gasreinigungsraum (11), in dem ein drehbar gelagerter
Zentrifugalrotor (2) angeordnet ist, wobei der Gasreinigungsraum
(11) einen Rohgaseinlass (61), einen Reingasauslass (62) und einen Ölauslass
(63) aufweist, wobei durch den Rohgaseinlass (61) das Kurbelgehäuseentlüftungsgas
in einen radial inneren Bereich des Zentrifugalrotors (2) einleitbar
ist, wobei durch den Reingasauslass (62) von Ölnebel befreites
Reingas aus dem Gasreinigungsraum (11) abführbar ist, wobei
durch den Ölauslass (63) aus dem Gas abgeschiedenes Öl
aus dem Gasreinigungsraum (11) abführbar ist, und mit einem
Drehantrieb (39) für den Zentrifugalrotor (2), wobei der
Drehantrieb (39) in einem von dem Gasreinigungsraum (11) getrennten Antriebsraum
(12) des Abscheiders (1) angeordnet und mit unter Druck stehendem
Schmieröl der Brennkraftmaschine betreibbar ist und über
eine vom Antriebsraum (12) in den Gasreinigungsraum (11) verlaufende
Welle (3) mit dem Zentrifugalrotor (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in...
Patent DE-202007011093-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung sowie Halteelement hierfür
IPC: F16B37/04
Filed: 2007-08-08
Abstract: Halteeinrichtung
(40) zur Anordnung in einer C-förmigen
Profilschiene (50), mit einer Befestigungsmutter (30) und einem
Halteelement (10, 20, 60), welches einen mit einer zentralen Öffnung (12)
versehenen Auflageflansch (11) aufweist, an dem ein sich koaxial
erstreckender Halsansatz (13) mit einer Durchtrittsöffnung (14)
zur Aufnahme der Befestigungsmutter (30) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Befestigungsmutter (30) aus einem Werkstoff
auf der Basis mindestens eines Leichtmetalls besteht.
Patent DE-202007011324-U1 (DE)
Title: Presse
IPC: B27D3/00
Filed: 2007-08-13
Abstract: Presse
(10) mit einem Pressenraum (11) zur Herstellung von Werkstücken
aus beleimten Holz- und/oder Werkstoffstapeln (21), insbesondere
zur Herstellung von Leimbindern (20), dadurch gekennzeichnet, dass dem
Pressenraum (11) an einer Stirnseite (49a) vorgelagert eine Zuführvorrichtung
(30) für die beleimten Holz- oder Werkstoffstapel (21)
angeordnet ist, wobei die Zuführvorrichtung (30) wenigstens
eine angetriebene Rolle (29) zum Einfördern der ausgerichteten
Holz- oder Werkstoffstapel (21) in den Pressenraum (11) aufweist,
und eine Ausführvorrichtung (50) für die verpressten
Holz- oder Werkstoffstapel (21) an der gegenüberliegenden
Stirnseite (49b) des Presseraumes (11) angeordnet ist.
Patent DE-202007019427-U1 (DE)
Title: Bügelgerät mit einem Hohlraum zur Aufbewahrung einer Schnur
IPC: D06F75/28
Filed: 2007-08-08
Abstract: Bügelgerät mit einer Basis (1) zur Dampferzeugung, welche über eine Schnur (2) mit einem Bügeleisen (3) oder mit einer Glättungsbürste verbunden ist, wobei die Basis (1) einen Hohlraum (15) zur Aufbewahrung der Schnur aufweist, der mit einer Öffnung (15A) für die Einführung der Schnur (2) versehen ist, wobei der Hohlraum (15) eine längliche Form aufweist und sich längs entlang des Umfangs der Basis (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (15) durch eine Hülse (16) gebildet wird, die sich längs in der Verlängerung der Öffnung (15A) für die Einführung der Schnur (2) erstreckt.
Patent DE-202008004597-U1 (DE)
Title: Teleskopführungsschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2008-04-02
Abstract: Teleskopführungsschiene
(1) für
Möbelauszüge wie Schubkästen oder
dergleichen, umfassend eine an einem Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene
(2), eine mit einem Möbelauszug
verbindbare Laufschiene (3) und eine zwischen der Korpusschiene
(2) und der Laufschiene (3) angeordnete, auszugsverlängernde
Mittelschiene (4) und eine Ablaufsteuerung (5), mittels derer die Laufschiene
(3) beim Ausfahren aus der Schließlage heraus solange mit der
Mittelschiene (4) gekoppelt ist, bis die Mittelschiene (4) ihre
maximale Auszugsposition erreicht hat und in dieser Position unter
gleichzeitiger Entkopplung der Laufschiene (3) von der Mittelschiene
(4) gegenüber der
Korpusschiene (2) blockiert ist und die Mittelschiene (4) erst dann
wieder gegenüber
der Korpusschiene (2) in Schließrichtung
verschiebbar ist, wenn die Laufschiene (3) gegenüber der zunächst blockierten Mittelschiene
(4) maximal in Einschubrichtung verschoben und dabei wieder mit der
Mittelschiene (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Ablaufsteuerung (5) aus einem mit zwei spiegelbildlich zueinander
verlaufenden Kulissenführungen (6a,
6b) versehenen Koppelglied (6) und aus einem an der...
Patent DE-202008006443-U1 (DE)
Title: Trinkbecherdeckel
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-05-13
Abstract: Trinkbecherdeckel
(100) für
ein nach oben offenes Trinkgefäß (1) mit
einem Basiselement (20) mit wenigstens einer Ausflussöffnung (24),
die über
ein mittels einer Betätigungseinheit
(30) verschiebbares Dichtelement (40) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Wirkungslinie (11) der Betätigungseinheit (30) und der Verschiebeweg
des Dichtelements (40) in einem Winkel α schräg in Bezug auf eine Mittelachse
(12) des Basiselements (20) ausgerichtet sind.
Patent DE-202008008781-U1 (DE)
Title: Insektenschutzgitter für Türen und Fenster
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-06-30
Abstract: Insektenschutzgitter
für Türen und Fenster, das aus mindestens einer
Lamelle besteht und dessen oberer Rand an dem oberen Holm des Blendrahmens
der jeweiligen Tür bzw. des jeweiligen Fensters befestigt
ist, wobei am unteren Ende der bzw. jeder Lamelle eine Beschwerungsleiste
vorgesehen ist, und im Falle mehrerer Lamellen diese sich an den
senkrechten Längsrändern überlappen,
dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise an den Enden (12)
der Beschwerungsleiste bzw. -leisten (11) ein bzw. jeweils ein Magnet
(13) vorgesehen ist, wobei die Magnete (13) an gegenpoligen Magneten (14)
oder an Metalleisten (15) am unteren Holm (16) des Blendrahmens
(5) oder an Beschwerungsleisten (11) von jeweils benachbarten Lamellen
(6) haften.
Patent DE-202008010038-U1 (DE)
Title: Bistrotisch
IPC: A47B13/02
Filed: 2008-07-25
Abstract: Bistrotisch,
dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell aus 5 Elypsenringen
(ER) gebildet ist, die eine Neigung von 68 Grad haben.
Patent DE-202008011295-U1 (DE)
Title: Messwasseransaugsystem nach Becker & Hohenhorst
IPC: E04H4/06
Filed: 2008-08-23
Abstract: Messwasseransaugsystem
nach Becker & Hohenhorst
mit integrierter Rücklaufleitung
(8), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführung des Messwassers in der
Ansaugvorrichtung (7) vorgenommen wird.
Patent DE-202008013749-U1 (DE)
Title: Nussknacker aus Holz
IPC: A47J43/26
Filed: 2008-10-16
Abstract: Nussknacker
zum Knacken von Walnüssen
und Haselnüssen
dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile aus Holz, bzw. Holzwerkstoffen
hergestellt sind.
Patent DE-202009000806-U1 (DE)
Title: Profi-Bring-Halterung
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Profi-Bring-Halterung aus Metall für die Hundeausbildung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Verschubrohr (1) mit zwei Armen (3) gebildet ist, und dass diese über die Verschubbuchsen (2) händisch seitlich verstellbar sind und dadurch Bringhölzer unterschiedlicher Länge aufnehmen kann.
Patent DE-202009001605-U1 (DE)
Title: Akkumulatorersatz zur externen Spannungsversorgung von Mobilfunktelefonen
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-02-09
Abstract: Akkumulatorersatz zur externen Spannungsversorgung von Mobilfunktelefonen, dadurch gekennzeichnet, dass eine nicht leitfähige Trägerplatte (1) eingebettete oder stiftartige Kontaktstellen (2) aufweist, die über elektrisch leitende Verbindungen (3) mit einer Spannungskonvertereinheit (8) und mit Einheiten zum Verpolungs-, Überlasutungs- oder Überspannunungsschutz (9) verbunden sind, welche über Kontaktstellen (4) und eine oder mehrere externe Leitungen (5) an eine externe Spannungsversorgung anzuschliessen sind.
Patent DE-202009005516-U1 (DE)
Title: Gas-Grilltisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2009-04-11
Abstract: Grilltisch mit Ausschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß zur Aufnahme einer Wärmequelle dient
Patent DE-202009006014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung von Abformungen zur Modellherstellung für zahntechnische Zwecke
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Justierung von Abformungen zur Modellherstellung für zahntechnische Zwecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem länglichen Justierkörper (1) besteht, an dessen einem Ende ein Justierstab (2) verschieb- und drehbar und an dessen anderem Ende ein Stützstab (3) angeordnet ist, wobei der Justierstab (2) und der Stützstab (3) in einer Ebene angeordnet sind und in der gleichen Richtung verlaufen, so dass der Stützstab (3) auf einer Abdruckträger-Grundplatte (6) aufsetzbar ist und der Justierstab (2), der vorzugsweise mit einer abgewinkelten Tastspitze (2.2) versehen ist, auf den Abdruck (5), der mit einem Abdrucklöffel (4) auf einer plastischen Masse (8) positioniert ist, die sich auf der Abdruckträger-Grundplatte (6) befindet, aufsetzbar ist.
Patent DE-202009007653-U1 (DE)
Title: Schwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-05-29
Abstract: Auf einem Untergrund (I) aufliegende, barrierefreie Schwelle (1), insbesondere für die Außentür eines Gebäudes, wobei die Schwelle (1) einen mittleren Bereich (3) aufweist, der zumindest mit einer längsverlaufenden Vertiefung (5) zur Aufnahme einer ersten Magnetleiste (6) als Teil einer Magnetdichtung versehen ist und an diesem Bereich (3) zur Außenseite (II) des Gebäudes weisend ein Außenschenkel (4) und zur Innenseite (III) des Gebäudes weisend ein Innenschenkel (9) angeordnet ist, wobei die Schenkel (4, 9) zumindest jeweils mit einem ihrer Kanten (23, 29) auf dem Untergrund (I) aufliegen, die Schwelle (1) aus zumindest zwei Profilteilen (2, 8) besteht, die mittel- oder unmittelbar miteinander verbunden sind und die Schwelle (1) eine Isolierung aufweist.
Patent DE-202009008952-U1 (DE)
Title: Sportrodel
IPC: B62B17/06
Filed: 2009-06-25
Abstract: Sportrodel, mit einem Unterbau (24), der zwei Gleitmittel (22) aufweisende untere Träger (12, 12') aufweist, die in Fahrtrichtung vorne einen ersten gekrümmten Bereich (16, 16'), in Fahrtrichtung hinten einen zweiten gekrümmten Bereich (18, 18') und dazwischen angeordnet einen langgestreckten mittleren Bereich (20, 20') aufweisen, und mit einem Oberbau (38), der zwei obere Träger (14, 14') aufweist, die an den unteren Trägern (12, 12') jeweils vorne und hinten an den gekrümmten Bereichen (16, 16', 18, 18') abgestützt sind, und an denen ein Sitz (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Träger (14, 14'), von einer Seite aus betrachtetet, jeweils eine Mulde (26) aufweisen, die eine Gesäßmulde (56) im Sitz (54) ergeben, und dass in Fahrtrichtung hinter der Mulde (26) eine im Winkel zu einer Ebene (70), in der die mittleren Bereiche (20, 20') der unteren Träger (12, 12') liegen, kippbare Lehne (58) angeordnet ist.
Patent DE-202009015640-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen verfahrbaren Schiebeflügel
IPC: E05F15/14
Filed: 2009-11-24
Abstract: Antriebseinheit (10) für einen verfahrbaren Schiebeflügel (30), die am Schiebeflügel (30) festlegbar ist und die einen Antriebsmotor (11) und ein damit gekoppeltes Getriebe (16, 17, 18) aufweist, dessen Abtriebsglied (18) mit wenigstens einer Laufrolle (14) drehfest verbunden ist, wobei die Laufrolle (14) in eine ortsfeste Führungsschiene (31) des Schiebeflügels (30) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  A) der Antriebsmotor (11) der Antriebseinheit (10) ein mit einem Abtriebszapfen (19) versehener, bürstenbehafteter oder bürstenloser DC-Außen oder Innenläufermotor oder ein Scheibenläufermotor ist, und/oder  B) dass die Stromversorgung des Antriebsmotors (11) durch eine in den Schiebeflügel (30) einsetzbare Spannungsquelle (36) erfolgt.
Patent DE-202009017064-U1 (DE)
Title: Flexibles Kunststoff T-Nutenabdeckprofil insbesondere für das Verschließen von T-Nuten in Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/08
Filed: 2009-12-17
Abstract: Flexibles T-Nuten-Kunststoffabdeckprofil zum Verschließen von Tischnuten insbesondere der T-Nuten ( 2 ) von Werkzeugmaschinentischen ( 3 ) das einen nach unten gerichteten Haus-förmigen Querschnitt aufweist, das mit seiner Profiloberseite (a) die Öffnung (b) der T-Nut ( 2 ) abdeckt und das mit seinen Profilseiten (c) in die T-Nut ( 2 ) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil ( 1 ) aus Strangguss oder extrudiertem Kunststoffmaterial besteht und beide Profilflanken (d) eine Verbreiterung aufweist, mit der sich das Profil in die T-Nut ( 2 ) klemmen lässt. Das flexible, hitzebeständige T-Nutenabdeckprofil ( 1 ) bestehend aus einem Teil, extrudiert oder Strangguss geformt aus Kunststoff.
Patent DE-202009017132-U1 (DE)
Title: Maßkörpervorrichtung für ein Positions-/Wegmesssystem, Positions-/Wegmesssystem und Anwendung, an welcher ein Positions-/Wegmesssystem montiert ist
IPC: G01B3/10
Filed: 2009-12-11
Abstract: Maßkörpervorrichtung für ein Positions-/Wegmesssystem (10), umfassend ein Fixierungsband (26) zur Fixierung der Maßkörpervorrichtung an einer Anwendung (16), wobei das Fixierungsband (26) ein erstes Ende (34) und ein zweites Ende (36) aufweist, einen bandförmigen Maßkörper (28) mit mindestens einer Kodierungslage (30) aus Kodierungsmaterial, welcher dem Fixierungsband (26) zugeordnet ist, und mindestens eine Verbindungseinrichtung (52; 54), welches das erste Ende (34) und das zweite Ende (36) des Fixierungsbands (26) relativ zueinander fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungsband (26) mindestens im Bereich des ersten Endes (34) und des zweiten Endes (36) Ausnehmungen (38) aufweist, dass die mindestens eine Verbindungseinrichtung (52; 54) ein erstes Hakenelement (60) zum Einhaken in eine oder mehrere Ausnehmungen (38) am ersten Ende (34) des Fixierungsbands (26) und ein zweites Hakenelement (62) zum Einhaken am zweiten Ende (34) des Fixierungsbands (26) aufweist, und dass die mindestens eine Verbindungseinrichtung (52; 54) ein oder mehrere Verbindungselemente (94) umfasst, welches mit dem ersten...
Patent DE-202009018278-U1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung zur Regelung des Empfangs von Naturkatastrophenwarnbenachrichtigungen für ein drahtloses Kommunikationssystem
IPC: H04W4/90
Filed: 2009-06-12
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (20) zum Verwalten bzw. Regeln des Benachrichtigungsmitteilungsempfangs in einem öffentlichen Warnsystem bzw. PWS (PWS = Public Warning System) entsprechend dem 3rd Generation Partnership Project (3GPP), wobei die Kommunikationsvorrichtung Folgendes aufweist: Mittel zum Ausführen des Empfangs sekundärer Benachrichtigungsmitteilungen für eine vorbestimmte Zeit (302).
Patent DE-202010001933-U1 (DE)
Title: Montagefuß für auf Flachdächern montierte Solaranlagen
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Montagefuß für auf Flachdächern zu montierende Solaranlagen ist dadurch gekennzeichnet, daß der Montagefuß (1) ein Hohlkörper aus einem geraden rotationssymmetrischen Kreiskegelstumpf mit einer an der Kegelgrundfläche (2) befindenden Krempe (5) sowie einer zentrisch angeordneten Bohrung (7) und anschließenden Innensechskant Langloch (6), acht innenliegende Rippen (9) sowie zwei parallel angeordneten Nasen (8) am äußeren Umfang der geschlossenen Kegeldeckfläche (3) auf einem Sockel (4) ist und für das Durchführen von mechanischen Befestigungsmitteln (10, 11) zur Aufnahme von Solar-Tragkonstruktionen (15) ohne Verankerung durch Befestigungsmittel im tragenden Untergrund des Flachdaches (13) dient.
Patent DE-202010005850-U1 (DE)
Title: Thermoabsorptionskraftwerk
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Thermoabsorptionskraftwerk zur Energiegewinnung aus einem Temperaturgefälle, umfassend  zumindest eine erste Zone (1),  zumindest eine zweite Zone (2),  eine Vielzahl von ersten Seebeck-Elementen (6), welche in der zumindest einen ersten Zone (1) und außerhalb der zumindest einen zweiten Zone (2) angeordnet sind, und  eine Vielzahl von zweiten-Seebeck-Elementen (7), welche in der zumindest einen zweiten Zone (1) angeordnet sind,  wobei jeweils ein erstes Seebeck-Element (6) mit zwei zweiten Seebeck-Elementen (7) elektrisch verbunden ist,  wobei jeweils ein zweites-Seebeck-Element (7) mit zwei ersten Seebeck-Elementen (6) elektrisch verbunden ist, und  wobei an zumindest einem der Seebeck-Elemente (6, 7) eine elektrische Leistung abnehmbar ist,  wobei ein erstes Fluid (12) in der zumindest einen ersten Zone (1) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein zweites Fluid (13) die zumindest eine zweite Zone (2) durchströmt,  dass zwischen dem ersten Fluid (12) und dem zweiten Fluid (13) ein...
Patent DE-202010007063-U1 (DE)
Title: Universalfutteral für Elektroneneinrichtungen
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Das Universalfutteral für Elektroneneinrichtungen ist in Form eines aufklappbaren Gehäuses gefertigt, das eine Rückwand, eine Vorderwand und Seitenwände hat; zeichnet sich dadurch aus, dass es wenigstens in einer Futteralwand eine Akkumulatorenbatterie eingebaut ist, die mit einer Sonnenbatterie verbunden ist und aus fotoelektrischen Wandlern gefertigt ist, die an Außenfläche des Futterals von der Lichtausstrahlungsseite eingebaut sind; dabei ist innerhalb des Futterals ein Eingangsanschluß für Anschluß der ins Futteral gesetzten Elektroneneinrichtung an die Akkumulatorenbatterie des Futterals vorhanden, wo die Akkumulatorenbatterie mit einem zwischen den fotoelektrischen Wandler und die Akkumulatorenbatterie gesetzten Aufladung-Entladung-Kontroller versehen ist.
Patent DE-202010008347-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-08-24
Abstract: Eine Kaffeemaschine (1), die einen Korpus (3) umfasst, in dem eine Brühgruppe zur Erzeugung von Kaffee untergebracht ist, einen Kaffeespender (9), der vom Korpus gehalten wird und mit mindestens einer Kaffeespenderdüse (9A) ausgestattet ist, eine Dampfzufuhrleitung (31) und einen Milchbehälter (17), der mit der Dampfzufuhrleitung verbunden werden kann, bei dem die Dampfzufuhrleitung (31) in Verbindung mit einem Aufschäumer (27) ist, der vom Kaffeespender (9) gehalten wird, wobei der Aufschäumer einen Anschluss (59) zur Verbindung mit einem Rohr für die Milchzufuhr (25) aufweist, das vom Milchbehälter (17) gehalten wird.
Patent DE-202010009844-U1 (DE)
Title: Kissenbezug und Heizkissen
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-07-05
Abstract: Kissenbezug (2, 2') mit zumindest einer an einer Innenseite (5) des Kissenbezuges (2, 2') angeordneten Tasche (6) zur Aufnahme eines Heizelementes (9).
Patent DE-202010010457-U1 (DE)
Title: Steildach-Eindeckung sowie eine sturmhakenfreie Anordnung von Eindeckelementen an einem Steildach
IPC: E04D1/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Steildach-Eindeckung mit einer Mehrzahl sich zwischen First und Traufe überlagernden Eindeckelementen, wobei jedes Eindeckelement zwischen First und Traufe eine Firstseite und eine Traufenseite sowie eine Dachaußenseite und eine Dachinnenseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Eindeckelement (1) an wenigstens einem benachbarten Eindeckelement (1) über eine lösbare Verbindung (11/13) befestigt ist.
Patent DE-202010011659-U1 (DE)
Title: Längliches Feuerzeug mit 2 Zündköpfen
IPC: F23Q2/06
Filed: 2010-08-21
Abstract: Die Schutzansprüche sollen gelten für Feuerzeuge, die 2 Zündköpfe haben.
Patent DE-202010011746-U1 (DE)
Title: Sperreinrichtung für einen Rollwagen
IPC: B60B33/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: Sperreinrichtung für ein bewegbares Objekt, insbesondere einen Rollwagen (3), mit einem Sperrglied (2), das zur Sperrung des bewegbaren Objektes, insbesondere des Rollwagens (3), in die Bewegungsbahn (5) des bewegbaren Objektes, insbesondere des Rollwagens (3), hinein bzw. zur Freigabe des bewegbaren Objektes, insbesondere des Rollwagens (3), aus der Bewegungsbahn (5) des bewegbaren Objektes, insbesondere des Rollwagens (3), heraus verschwenkbar ist, wobei das Sperrglied (2) in einer Kulissenbahn (7, 8) geführt ist, die von einem Gehäuse (9) bereitgestellt ist, sowie mit einem längsverschiebbar im Gehäuse (9) angeordneten Gleitkörper (11), wobei der Gleitkörper (11) das Sperrglied (2) trägt.
Patent DE-202010012709-U1 (DE)
Title: Schneidmesser in Sandwichbauweise für Spargelerntesysteme
IPC: A01G22/10
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Schneidmesser in Sandwichbauweise für Spargelerntesysteme dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Bleche wenigstens im Bereich der Schneidkante fest verbunden sind, um dadurch mit mindestens zwei Blechen ein mehrlagiges Schneidmesser zu bilden und vorteilhafter Weise eine gemeinsame Schneide zu erzeugen.
Patent DE-202010017996-U1 (DE)
Title: Deckel mit Grifflasche
IPC: B65D17/28
Filed: 2010-08-10
Abstract: Deckel (1) mit Grifflasche (2), umfassend eine Trägerschicht (3) und eine Siegelschicht (4), wobei die Trägerschicht (3) mit der Siegelschicht (4) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Siegelschicht (4) zumindest im Bereich der Grifflasche (2) Schwächungslinien (5, 9, 11) vorliegen, welche einen oder mehrere Bereiche (6, 10, 12) mit erhöhter Siegelnahtfestigkeit begrenzen.
Patent DE-202011000553-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Zielgerät und intramedulläres Schienungssystem für Röhrenknochen mit Markraum
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-03-10
Abstract: Chirurgisches Zielgerät (72) für einen einen sich von seinem proximalen Ende (16) bis mindestens in einen distalen Endbereich (20) erstreckenden Längskanal (22) umfassenden Marknagel (14), welcher Marknagel (14) an seinem distalen Endbereich (20) mindestens zwei Querbohrungen (24, 26, 28) für Verriegelungselemente (178) umfasst, welches Zielgerät (72) ein Kopplungselement (86) zum Einführen in eine der mindestens zwei Querbohrungen (24, 26, 28) sowie mindestens eine Werkzeugführung (78, 80) für ein Knochenbearbeitungswerkzeug (66) umfasst, gekennzeichnet durch eine Sicherungseinrichtung (110) zum definierten, temporären spielfreien Festlegen des Zielgeräts (72) an einer beliebigen der mindestens zwei Querbohrungen (24, 26, 28), welche Sicherungseinrichtung (110) ein sich durch den Längskanal (22) hindurch erstreckendes Sicherungselement (102) umfasst, welches in einer Sicherungsstellung einerseits direkt oder indirekt am proximalen Ende (16) des Marknagels (14) haltbar und andererseits mit dem Kopplungselement (98) in definierter Weise in Eingriff bringbar ist zum definierten, spielfreien Festlegen des Kopplungselements (98) an einer Querbohrung (26) des Marknagels...
Patent DE-202011001188-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Keramikschallwandler
IPC: H04R1/10
Filed: 2011-01-03
Abstract: Ein piezoelektrischer Keramikschallwandler, der einen Positionierrahmen, ein Stahlplättchen, das auf dem vorderen Umfang des Positionierrahmens flächig aufliegt und auf dem sich ein aus mehreren Schichten von Keramikmaterial aufgebauter Schallgeber befindet und einen Schwinger, der ebenfalls die Form eines Plättchens hat und in die Rückseite des Positionierrahmens eingelassen ist enthält, die zusammen ein Schallgebermodul ergeben, das in einen Kopfhörer eingebaut werden kann, wobei der Schallgeber auf dem Stahlplättchen durch ein Signal zur Abgabe von Schall angeregt wird, der dann über den Schwinger abgestrahlt wird.
Patent DE-202011001687-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh mit zwei unterschiedlichen Auflageseiten, einer rutschfesten und einer saugfesten Seite
IPC: A47K10/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Sporthandtuch mit zwei unterschiedlichen Auflageseiten. Einer rutschfesten und einer saugfesten Seite. Dadurch gekennzeichnet dass Seite (A) aus einem rutschfesten Stoff wie z. B. Gummi, Neopren, Leder oder ähnlichen ist, diese Seite des Handtuchs verhindert das wegrutschen z. B. von der Rückenlehne des jeweils benutzten Trainingsgerätes und sorgt gleichzeitig durch seine spätziele Struktur das man weiß welche Seite die saubere Seite ist mit der man sich eventuell später die nassen Stellen am Körper abtrocknen möchte.