baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004643-A1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement
Inventor: NOFEN DIRK
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandaufnahmeelement zur Aufnahme eines Türbandes (3) mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (6, 7) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte (5) zur Aufnahme des Türbandes (3) angeordnet ist, wobei eine oder mehrere in Durchgangsgewinde in der Klemmplatte (5) eingeschraubte Rastschraube/n (13, 14) angeordnet ist/sind, die materialverdrängend in das Türband (3) eingeschraubt werden, sodass ein Formschluss zwischen der/den Rastschraube/n (13, 14) und dem Türband (3) erzeugt wird und/oder dass das Bandaufnahmeelement Sicherungsmittel und/oder Bauteilverspannungsmittel aufweist, mittels derer nach der Montage des Türbandes (3) die Grundplatte (1) und/oder die Deckplatte (2) gegeneinander und/oder gegen ein Bauteil verspannt werden, sodass die Verstellspindeln (6, 7) aufgrund der Verformung von Grundplatte (1) und/oder Deckplatte (2) kraftschlüssig festgelegt werden.
Patent DE-102014004912-A1 (DE)
Title: Schutzgerät und Schutzsysteme für Stromkreise sowie Verfahren zur Steuerung des Schutzsystems
Inventor: PLATIŠE Uroš
IPC: H02H3/10
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzgerät (1), welches einen mit einer Sicherung (3) oder einem Schutzschalter in Reihe geschalteten Mikroschalter (2), eine Strom-Messeinheit (5), eine Speichereinheit (4) und eine Steuerungseinheit (6) umfasst. Auf der Speichereinheit (4) ist wenigstens ein Strom-Wertebereiche hinterlegt. Die Strom-Messeinheit (5) ist dazu eingerichtet, Stromstärken in dem Schutzgerät (1) zu messen sowie die gemessenen Stromstärken repräsentierende Stromwerte zu erzeugen. Die Steuerungseinheit (6) ist dazu eingerichtet, die Stromwerte zu verarbeiten, den Mikroschalter (2) zu öffnen, wenn ein Stromwert in dem Strom-Wertebereich liegt und den Mikroschalter (2) nach dem Öffnen wieder zu schließen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schutzsystem für Stromkreise mit mehreren der vorgenannten Schutzgeräte (1) sowie Verfahren zur Steuerung des Schutzsystems.
Patent DE-102014006900-A1 (DE)
Title: Bremssattel für einen Bremskreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel (10) für einen Bremskreislauf eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein mit Hydraulikfluid gefülltes Gehäuse (12), einen im Gehäuse (12) axial beweglich geführten, einen Bremsbelag (14) aufweisenden ersten Kolben (16), und eine zwischen Kolbenwirkungsfläche (16-1) und Gehäuse (12) ausgebildete erste Druckkammer (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Kolben (16) mit einem im Gehäuse (12) in axiale Richtung (a) beweglich geführten zweiten Kolben (18) in Wirkverbindung steht, wobei der zweite Kolben (18) mit seiner in Reihe zur Kolbenwirkungsfläche (16-1) angeordneten Wirkfläche (18-2) und dem Gehäuse (12) eine zweite Druckkammer (22) begrenzt, die über einen hydraulischen Anschluss (24) mit dem Bremskreislauf verbindbar ist, wobei die beiden Druckkammern (20, 22) über eine Verbindungsleitung (25) derart hydraulisch miteinander verbunden sind, dass erst nach einem Verfahrweg des zweiten Kolbens (18) über eine vorbestimmte Wegstrecke (s) die beiden Druckkammern (20, 22) hydraulisch miteinander kommunizieren.
Patent DE-102014007368-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Bandtrommel
Inventor: ÜÜM CHRISTOPH VAN
IPC: B65G45/10
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandtrommel (1) für Förderbänder mit einer Längsachse (4), einer entlang der Längsachse (4) angeordneten Welle (2) und einem die Welle (2) umgebenden Trommelmantel (3), wobei der Trommelmantel (3) Öffnungen (6, 6', 6'') zum Durchlassen von Fördergut in einen von dem Trommelmantel (3) umgebenen Innenraum (7) aufweist, und mit wenigstens einem ersten Stützring (5), der den Trommelmantel (3) mit der Welle (2) verbindet, wobei die Öffnungen (6, 6', 6'') jeweils durch wenigstens einen in den Innenraum (7) abgekanteten Bereich (10, 10', 10'') gebildet sind.
Patent DE-102014012166-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsablassvorrichtung und damit ausgestattetes Wartungsgerät zur Druckluftaufbereitung
Inventor: BATSCH CHRISTOPH
IPC: F16T1/20
Filed: 2014-08-16
Abstract: Es werden eine Flüssigkeitsablassvorrichtung (15) und ein damit ausgestattetes Wartungsgerät (1) vorgeschlagen, wobei ein Ablassventil (22) in der Lage ist, abhängig vom Pegelstand einer sich in einem Aufnahmeraum (7) ansammelnden Flüssigkeit einen Ablasskanal (19) entweder abzusperren oder freizugeben. Für die Betätigung des Ablassventils (22) ist ein Steuerventil (23) vorhanden, das über ein durch einen Schwimmer (53) betätigbares Steuerventilglied (43) verfügt, das mit einem einem Steuerkanal (42) zugeordneten Ventilsitz (48) kooperiert. Der Schwimmer (53) und das Steuerventilglied (43) sind zu einer bezüglich des Ventilsitzes (48) einheitlich verschwenkbaren Schwenkeinheit (54) zusammengefasst, auf die die Auftriebskraft (FA) der im Aufnahmeraum (7) befindlichen Flüssigkeit ein Drehmoment ausüben kann, um das Steuerventilglied (43) von dem Ventilsitz (48) abzuheben.
Patent DE-102014013812-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Sensor
Inventor: SCHEIPS RENÉ
IPC: B60D1/24
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug zum Anhängen eines Anhängers oder zum Tragen eines Lastenträgers, mit einem ein Kuppelstück (17) zum Ankuppeln des Anhängers oder Lastenträgers vorgesehenen Kupplungsarm (11–311) und mindestens einem an dem Kupplungsarm (11–311) angeordneten Sensor (60, 360) zur Erfassung einer Verformung des Kupplungsarms (11–311) durch eine an dem Kupplungsarm (11–311) angreifende Last. Bei der Anhängekupplung ist vorgesehen, dass an einer Außenumfangskontur (50) des Kupplungsarms (11–311) mindestens eine Vertiefung (40, 41; 340, 341) vorgesehen ist, in oder an welcher der mindestens eine Sensor (60, 360) angeordnet oder gehalten ist.
Patent DE-102014100012-A1 (DE)
Title: Schlauchkupplung für Hydraulik-Schlauchleitungen mit Umfangsdichtung
Inventor: SIEMENS KORNELIUS
IPC: F16L33/01
Filed: 2014-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung für Hydraulik-Schlauchleitungen, bei denen zwischen einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Innenschlauch (10) und einem aus Kunststoff oder Gummi bestehenden Außenmantel (12) eine Metalleinlage (11) angeordnet ist, umfassend ein Kupplungsteil (1) mit einem Kupplungskopfabschnitt (2) und eine sich an diesen anschließenden Schlauchnippel (3), durch die sich eine Innenbohrung (7) erstreckt, sowie eine den Schlauchnippel (3) umfassende, auf diesen fixierbare Presshülse (4). Der Schlauchnippel (3) und die Presshülse (4) besitzen sich jeweils gegenüberliegende Halteabschnitte (13, 13a) und Dichtabschnitte (14, 14a), wobei die Halteabschnitte (13, 13a) eine kraft- und formschlüssige Verbindung mit der Metalleinlage (11) und die Dichtabschnitte (14, 14a) ein Abdichten und Halten des Innenschlauches (10) mit der Metalleinlage (11) bewirken, sowie nach den Dichtabschnitten (14, 14a) vorteilhafterweise Endabschnitte (16, 16a) zur Aufnahme der Schlauchleitung (9) vorhanden sind. Im Bereich der Halteabschnitte (13, 13a) des Schlauchnippels (3) und der Presshülse (4) ist zwischen den Halteabschnitten (13, 13a) eine Umfangsdichtung (17c, 17d) derart angeordnet und ausgebildet, dass eine mediendichte Abdichtung im verpressten Zustand der Presshülse (4) auf dem Schlauchnippel (3) eines zwischen den Halteabschnitten (13, 13a) verlaufenden Umfangsspaltes (8) besteht.
Patent DE-102014100298-A1 (DE)
Title: Blitzlampe und Verfahren zum Unterdrücken einer Selbstzündung
Inventor: MIRRING ENNO
IPC: H01J61/90
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitzlampe und ein Verfahren zum Unterdrücken einer Selbstzündung einer Blitzlampe, umfassend ein langgestrecktes Entladungsrohr, das außen von einem zum Entladungsrohr beabstandeten Mantelrohr umgeben ist, wobei der Zwischenraum zwischen dem Mantelrohr und dem Entladungsrohr von Kühlmedium gefüllt ist, wobei in dem Entladungsrohr eine Elektrode und eine Gegenelektrode angeordnet sind, wobei außerhalb des Entladungsrohres eine Zündelektrode angeordnet ist, und wobei beim Anlegen einer Betriebsspannung an der Elektrode eine durch elektrische Feldüberhöhung im Bereich der Elektrode verursachte Selbstzündung der Blitzlampe auftritt. Zum Unterdrücken dieser unerwünschten Selbstzündung ist erfindungsgemäß eine Abschirmung vorgesehen, die außerhalb des Entladungsrohres angeordnet ist und auf einem Abschirmpotential liegt.
Patent DE-102014102039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nitrid-Verbindungshalbleiterschicht
Inventor: OFF JÜRGEN
IPC: H01L33/16
Filed: 2014-02-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Nitrid-Verbindungshalbleiterschicht beschrieben, umfassend die Schritte: – Abscheiden einer ersten Keimschicht (1), die ein Nitrid-Verbindungshalbleitermaterial umfasst, auf ein Substrat (10), – zumindest teilweises Desorbieren des Nitrid-Verbindungshalbleitermaterials der ersten Keimschicht von dem Substrat (10), – Abscheiden einer zweiten Keimschicht (2), die ein Nitrid-Verbindungshalbleitermaterial umfasst, und – Aufwachsen der Nitrid-Verbindungshalbleiterschicht (3), die ein Nitrid-Verbindungshalbleitermaterial aufweist, auf die zweite Keimschicht (2).
Patent DE-102014102355-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: F21V13/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen und mit einem Reflektor zur Umlenkung des von der mindestens einen Lichtquelle emittierten Lichtes in Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Leuchtsignatur, wobei dass zwischen der Lichtquelle und dem Reflektor ein Diffusionselement angeordnet ist, mittels dessen das von der Lichtquelle ausgesandte Licht dem Reflektor gestreut zugeführt wird, und dass in Hauptabstrahlrichtung vor dem Diffusionselement eine Sichtblende angeordnet ist.
Patent DE-102014103904-A1 (DE)
Title: Tubenrohr-Transfersystem, Tubenrohrherstellungsvorrichtung sowie Tubenrohrtransferverfahren
Inventor: GUIDARELLI SANDRO
IPC: B65G47/52
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tubenrohr-Transfersystem zum Fördern von Tubenrohren in einem Tubenherstellungsprozess von einer Tubenrohrherstellstation zu einer dieser nachgeordneten Station, umfassend eine anliefernde Fördereinrichtung (2), die ausgebildet ist zum Transportieren der Tubenrohre in Richtung ihrer Längserstreckung und eine mehrere Aufnahmen für die Tubenrohre aufweisende, abfördernde Fördereinrichtung (4), die so ausgebildet ist, dass von dieser im Bereich der nachgeordneten Station (11) zu einer Gruppe (20, 21) gruppierte Tubenrohe gemeinsam entnehmbar sind, wobei zwischen der anliefernden Fördereinrichtung (2) und der abfördernden Fördereinrichtung (4) eine Transfereinrichtung (3, 7) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Rotationsmittel bei einer Rotation der Tubenrohre um die Rotationsachse die Orientierung einer von Transferelementen der Transfereinrichtung definierten Aufnahmeachse (26) im Raum verändernd ausgebildet sind.
Patent DE-102014103961-A1 (DE)
Title: Muldenförmig ausgebildetes Teil
IPC: B65D65/40
Filed: 2014-03-24
Abstract: Verpackungsmaterial zur Herstellung von tiefgezogenen Kunststoff-Verpackungen, insbesondere von Multipack-Verpackungen, wobei das Material brechbar ausgebildet ist und daraus hergestellte Verpackung.
Patent DE-102014106289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Bearbeiten eines metallischen Gussteils
Inventor: SCHULTE VORWICK LUCAS
IPC: B21D3/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines metallischen Gussteils, bei dem das Gussteil geometrisch vermessen und das Messergebnis als Ist-Wert mit einem Soll-Wert verglichen wird, wobei bei einer außerhalb eines Toleranzbereichs liegenden Abweichung des Ist-Werts von dem Soll-Wert das Gussteil gerichtet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Richten bei einer Temperatur des Gussteils von mindestens 100°C, vorzugsweise mindestens 280°C vorgenommen wird.
Patent DE-102014108601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen mehrerer Batterieeinheiten an einen zweipoligen Eingang eines bidirektionalen Batteriewandlers sowie bidirektionaler Batteriewandler und Photovoltaikwechselrichter
Inventor: BUKVIC-SCHÄFER ALEKSANDRA-SASA
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Zum parallelen oder seriellen Anschließen mehrerer Batterieeinheiten (11 bis 13) an einen zweipoligen Eingang (8) eines Messeinrichtungen aufweisenden bidirektionalen Batteriewandlers (9) werden die Batterieeinheiten zunächst einzeln an den Eingang angeschlossen. Ein relevanter variabler Parameter der einzeln angeschlossenen Batterieeinheiten wird mit den Messeinrichtungen erfasst, und der relevante Parameter der einzeln angeschlossenen Batterieeinheiten (11 bis 13) wird mit dem Batteriewandler (9) angeglichen. Erst die Batterieeinheiten (11 bis 13), deren relevanter Parameter angeglichen wurde, werden dann gemeinsam an den Eingang (8) angeschlossen, um sie mit dem Batteriewandler (9) als eine geschlossene Batteriebank zu betreiben.
Patent DE-102014110307-A1 (DE)
Title: Unterbodeneinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGER DENNIS
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es ist eine Unterbodeneinheit zur Versteifung einer Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zwischen einer Vorderachse und einer Hinterachse, vorgesehen mit einem mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Bodenkörper (12) zum Abtragen von statischen und/oder dynamischen Lasten der Kraftfahrzeugkarosserie, im Wesentlichen vertikal nach oben von dem Bodenkörper (12) abstehende Versteifungsrippen (14), wobei die Versteifungsrippen (14) mit dem Bodenkörper (12) Aufnahmetaschen (16) zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelleneinheit (18) zur Ausbildung einer Traktionsbatterie zum hybridischen und/oder rein elektrischen Antrieb des Kraftfahrzeugs begrenzen, einem ersten Anschluss (34) zur Zufuhr eines Kältemittels, insbesondere CO2, zum Kühlen des Bodenkörpers (12) und einem zweiten Anschluss (36) zur Abfuhr des Kältemittels. Mit Hilfe der sowieso massiv ausgestaltete Unterbodeneinheit (10) können die Batteriezelleneinheiten (18) der Traktionsbatterie oberhalb des Bodenkörpers (12) in die Unterbodeneinheit (10) eingesetzt werden, wodurch die Unterbodeneinheit (10) mit Hilfe der Versteifungsrippen (14) und der Anschlüsse (34, 36) für das Kältemittel die schweren Batteriezelleneinheiten (18) als Tragplatte eines Batteriegehäuses tragen, als Panzerung schützen und als Wärmetauscher aktiv und/oder passiv kühlen kann, so dass eine hohe Lebensdauer einer in einem unteren Bereich des Kraftfahrzeugs vorgesehenen Traktionsbatterie des Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102014110343-A1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
Inventor: DIL ROMAN
IPC: B01D1/22
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationsverdampfer mit einem Rotationsantrieb und einer an dem Rotationsantrieb angebrachten Befestigungseinrichtung mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme eines von dem Rotationsantrieb drehbaren Verdampferkolbens, wobei die Befestigungseinrichtung rotationsantriebsseitig einen insbesondere ringförmigen Anschlussabschnitt und verdampferkolbenseitig ein mit dem Anschlussabschnitt gekoppeltes insbesondere ringförmiges Überwurfelement umfasst, das relativ zu dem Anschlussabschnitt zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition verdrehbar ist. Die Befestigungseinrichtung umfasst zumindest ein Klemmelement, das beim Verdrehen des Überwurfelements relativ zu dem Anschlussabschnitt aus der Ausgangsposition in die Endposition aus einer Freigabestellung radial nach innen in eine Haltestellung, in der das jeweilige Klemmelement in den Aufnahmeraum hineinragt, bewegt wird, um eine flanschförmige Anbindungsstelle eines in dem Aufnahmeraum der Befestigungseinrichtung aufgenommenen Verdampferkolbens form- und/oderkraftschlüssig festzuhalten und diesen gegen eine Entnahme aus dem Aufnahmeraum zu sichern.
Patent DE-102014111868-A1 (DE)
Title: Ortsfeste Basisstation für einen Saugroboter
Inventor: KORNBERGER MARTIN
IPC: A47L9/10
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung ist eine ortsfest unter einem Küchenelement (14) platzierbare Basisstation (10) für einen Saugroboter (12), wobei optional ein Sammelbehälter (26) des Saugroboters (12) mittels der Basisstation (10) entleerbar ist, indem ein von der Basisstation (10) umfasstes Gebläse (28) Blasluft durch den Staubsammelbehälter (26) leitet und dieser damit ausgeblasen wird.
Patent DE-102014113001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Überladeprozesses
Inventor: KRAUSE THILO
IPC: A01D43/08
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines im laufenden Erntebetrieb stattfindenden, von einer Steuerungseinrichtung (23) gesteuerten Überladeprozesses zwischen einer mehrere Arbeitsorgane (20) umfassenden selbstfahrenden Erntemaschine (1, 2) und einem Transportfahrzeug (34), während dessen von einer Überladevorrichtung (28) der Erntemaschine (1, 2) Erntegut an das Transportfahrzeug (34) übergeben wird, wobei während des Überladeprozesses durch die Steuerungseinrichtung (23) eine Überwachung der Betriebssituation der Erntemaschine (1, 2) durchgeführt wird und dass bei einem Erkennen einer kritischen Betriebssituation durch die Steuerungseinrichtung (23) automatisch eine Abschaltung der Überladevorrichtung (28) initiiert wird.
Patent DE-102014113877-A1 (DE)
Title: Drehwahlvorrichtung und Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät, Verfahren zum Erfassen einer Bedienung einer Bedienblende und Verfahren zum Herstellen einer Bedienvorrichtung
Inventor: BANMANN JOHANN
IPC: D06F34/30
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehwahlvorrichtung (104) für eine eine berührungsempfindliche Sensorfläche aufweisende Bedienblende (102) für ein Haushaltsgerät (100). Die Drehwahlvorrichtung (104) umfasst eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Drehwahlvorrichtung (104) auf einer Oberfläche der Bedienblende (102) und einen Drehknopf, der um eine Drehachse drehbar an der Befestigungseinrichtung befestigt ist. Der Drehknopf weist eine elektrisch leitfähige Betätigungsoberfläche auf, die der Oberfläche der Bedienblende (102) abgewandt angeordnet ist, wenn die Drehwahlvorrichtung (104) auf der Oberfläche der Bedienblende (102) befestigt ist. Der Drehknopf weist ferner ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement auf, das elektrisch leitfähig mit der Betätigungsoberfläche verbunden ist und eine Kontaktfläche aufweist, die der Oberfläche der Bedienblende (102) zugewandt angeordnet ist, wenn die Drehwahlvorrichtung (104) auf der Oberfläche der Bedienblende (102) befestigt ist.
Patent DE-102014115323-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: JOSCHKO ROMAN
IPC: E05B77/28
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer haltendem Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, schwenkbar ist, wobei ein Öffnungsantrieb (7) zum Ausheben der Sperrklinke (2) im Rahmen eines motorischen Öffnungsvorgangs vorgesehen ist, wobei eine Verriegelungsmechanik (8) vorgesehen ist, die in einen mechanischen Verriegelungszustand und in einen mechanischen Entriegelungszustand bringbar ist, wobei ein Außenbetätigungshebel (9) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türaußengriff (10) gekoppelt ist und wobei ein Innenbetätigungshebel (11) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türinnengriff (12) gekoppelt ist, wobei die Betätigung von Außenbetätigungshebel (9) und/oder Innenbetätigungshebel (11) nur im Entriegelungszustand der Verriegelungsmechanik (8) ein Ausheben der Sperrklinke (2) über die Verriegelungsmechanik (8) bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass im Verriegelungszustand durch eine Betätigung des Innenbetätigungshebels (11) über eine Auswerferhebelkette (13) eine Entriegelung der Verriegelungsmechanik (8) bewirkbar ist und dass ein schaltbares Auswerfer-Hebelelement (14) der Auswerferhebelkette (13) in eine Diebstahlsicherungsstellung schaltbar ist, in der das Auswerfer-Hebelelement (14) die Auswerferhebelkette (13) blockiert oder unterbricht.
Patent DE-102014116599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Einstellung einer effektiven Auflösung eines Ausgangssignals in inkrementellen Delta-Sigma-Analag-Digitalwandlern
Inventor: RICHTER RAIK
IPC: H03M3/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer effektiven Auflösung eines Ausgangssignals in einer inkrementellen Delta-Sigma-Analog-Digitalwandlung mittels eines inkrementellen Delta-Sigma-Analog-Digitalwandlers, bei welchem die Differenz eines Eingangssignals und eines in einem Rückkoppelzweig gebildeten Referenzspannungssignals einem ersten Integrator zugeführt wird, sowie eine Anordnung, die dieses Verfahren nutzt. Die Aufgabe die Stabilität mehrstufiger inkrementeller Delta-Sigma-Analog-Digitalwandler für große Eingangssignalbereiche abzusichern und keine direkte Dämpfung des Eingangssignals zu benötigen, so dass eine direkte SNR-Verschlechterung bezüglich der ADC-immanenten-Rauschquellen vermieden werden kann, wird durch eine virtuelle Referenzspannung in dem Rückkoppelzweig des inkrementellen Delta-Sigma-Analog-Digitalwandlers gebildet, wobei das Referenzspannungssignal mittels einer einstellbaren Referenzkapazität Cref einem sich ändernden Eingangssignalbereich angepasst sowie eine davon abhängige Taktzyklenzahl N eingestellt wird.
Patent DE-102014118248-A1 (DE)
Title: Handgerät zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz
Inventor: VON SCHUCKMANN ALFRED
IPC: A61M15/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät (1) zur Ausgabe einer pharmazeutischen Substanz, mit einem ein Mundstück (8) aufweisenden Gehäuse (2), wobei das Mundstück (8) mit einer Kappe (9) verschließbar ist und die Kappe (9) an dem Gehäuse (2) mittels einer Feder (16) angebunden ist und zur Freigabe des Mundstückes (8) um eine Schwenkachse (x) verschwenkbar ist. Um ein Handgerät der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Anbindung der Kappe an das Handgerät weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Feder (16) in einer Draufsicht, in welcher sich die Schwenkachse (x) als Linie abbildet, einen abgewinkelten Verlauf aufweist.
Patent DE-102014205325-A1 (DE)
Title: Federelement
Inventor: JÖRG WILHELM
IPC: F16F1/12
Filed: 2014-03-21
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Federelement mit zwei zugelastischen Elementen, einem jeweils einen Endbereich der zugelastischen Elemente verbindenden, zumindest teilweise buchtförmigen Verbindungselement, und jeweils einem Hakenelement an dem jeweils anderen Endbereich der zugelastischen Elemente bereitgestellt, wobei die Hakenelemente mit zueinander gegensinnigem Verlauf angeordnet sind, und die Hakenelemente in einer Grundstellung zusammen ein buchtförmiges Verschlusselement bilden, das sich gegen eine Elastizität des Federelements öffnen lässt.