baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111379-A1 (DE)
Title: Fahrsilo
Inventor: KLINDWORTH FRIEDHELM
IPC: E04H7/28
Filed: 2014-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrsilo (1) zur Lagerung und Konservierung von Futtermitteln für die Landwirtschaft oder anderer pflanzlicher Biomasse. Um einen Fahrsilo bereitzustellen, der auf kostengünstige Weise hergestellt werden kann und bei dem keine Gefahr einer Grundwasserverunreinigung durch Silagesaft besteht, wird vorgeschlagen, dass er einen Boden mit mehreren, nebeneinander angeordneten Bodenplatten (2) umfasst und die zwischen den Bodenplatten (2) gebildete Fugen (3) mindestens ein Fugendichtmittel aufweisen.
Patent DE-102014113280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum chargenweisen Entfernen von Staub aus einem Granulat
Inventor: WILHELM KLAUS
IPC: B07B4/08
Filed: 2014-09-15
Abstract: Um in den üblichen Abscheidern, in denen Granulat von der Förderluft getrennt wird, diese gleichzeitig als Entstauber auszubilden, wie bisher üblich, wird nicht nur ionisiertes Gas in den Granulatbehälter eingebracht, um die elektrisch geladenen Staubteilchen hinsichtlich ihrer elektrischen Ladung zu neutralisieren, sondern es wird zusätzlich ein Fangkörper aus elektrisch leitfähigem Material in den Granulatbehälter eingebracht oder als Teil der Wandung des Granulatbehälters vorgesehen, während der Rest der Wandung des Granulatbehälters so weit als möglich aus elektrisch nicht leitendem und auch nicht elektrostatisch aufladbarem Material bestehen sollte. Vorzugsweise wird der untere Verschlussschieber für den Granulatbehälter als ein solcher Fangkörper verwendet, der aus diesem Grund vorzugsweise aus Metall besteht und darüber hinaus auch noch geerdet sein sollte, sodass sich an ihm statisch aufgeladene Staubpartikel anlagern und von dort auf einfache Art und Weise zu dem ebenfalls im Sperrschieber vorhandenen Luftauslass entweder mechanisch transportiert oder durch die dort ausströmende Saugluft dorthin gerissen werden. Zusätzlich werden frei im Raum schwebende Staubpartikel durch einen weiteren Luftauslass im oberen Bereich des Granulatbehälters abgesaugt.
Patent DE-102014115629-A1 (DE)
Title: Frontstrukturbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORN JAMES
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontstrukturbauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei sich das Frontstrukturbauteil (1) im Wesentlichen in Richtung einer Karosseriequerachse (2) des Kraftfahrzeugs und einer Karosseriehochachse (3) des Kraftfahrzeugs erstreckend ausgebildet ist, und wobei das Frontstrukturbauteil (1) eine einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs zugewandt positionierten erste Querkante (4) und eine von der Windschutzscheibe abgewandt positionierte zweite Querkante (5) umfasst, und wobei das Frontstrukturbauteil (1) eine erste Lufteintrittsöffnung (6) zur Motorkühlung eines im Kraftfahrzeug aufgenommenen Motors aufweist, wobei die erste Lufteintrittsöffnung (6) in einem an die erste Querkante (4) angrenzenden ersten Bereich (7) des Frontstrukturbauteils (1) ausgebildet ist.  Erfindungsgemäß weist das Frontstrukturbauteil (1) eine zweite Lufteintrittsöffnung (9) auf, welche in einem an die zweite Querkante (5) angrenzenden zweiten Bereich (10) des Frontstrukturbauteils (1) angeordnet ist, und wobei im Bereich der zweiten Lufteintrittsöffnung (9) ein Temperaturmesselement (15) am Frontstrukturbauteil (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014116922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abschätzung einer Straßenneigung unter Verwendung eines Beschleunigungssensors
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abschätzung einer Straßenneigung unter Verwendung eines Beschleunigungssensors (16) kann aufweisen eine Datenerfassungsvorrichtung (10), welche eingerichtet ist, um Daten zur Abschätzung einer Straßenneigung zu erfassen, eine Navigationsvorrichtung (20), welche eingerichtet ist, um Straßeninformationen gemäß einem Ort eines Fahrzeugs auszugeben, und eine Steuerungsvorrichtung (30), welche eingerichtet ist, um einen Fehler des Beschleunigungssensors (16) unter Verwendung eines Höhenwerts, welcher von der Datenerfassungsvorrichtung (10) erfasst wird, und einer gegenwärtigen Höhe des Fahrzeugs gemäß den Straßeninformationen zu korrigieren, welche von der Navigationsvorrichtung (20) erhalten werden.
Patent DE-102014117697-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungsvorrichtung und Schaltsteuerungsverfahren eines Automatikgetriebes
Inventor: KIM BEOMSOO
IPC: F16H59/66
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine Schaltsteuerungsvorrichtung eines Automatikgetriebes kann aufweisen: einen Daten-Detektor (100), der so eingerichtet ist, dass er Fahrdaten detektiert, um eine Schaltsteuerung durchzuführen, und eine Fahrzeug-Steuervorrichtung (150), die so eingerichtet ist, dass sie basierend auf den Fahrdaten eine Schaltgangstufe ermittelt und ein Getriebe basierend auf der Schaltgangstufe steuert, wobei die Fahrzeug-Steuervorrichtung eine Fahrer-Anforderungsbeschleunigung basierend auf den Fahrdaten setzt, einen Gangstufenbereich, welcher bei der Fahrer-Anforderungsbeschleunigung eintritt, setzt und im Gangstufenbereich eine Zielgangstufe setzt, bei der ein Kraftstoffverbrauch minimiert ist, um ein Schalten zu instruieren.
Patent DE-102014118276-A1 (DE)
Title: Detektion einer Zündkerzenverschmutzung für ein Zündsystem
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02P11/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bestimmen eines Typs einer Zündkerzenverschmutzung werden vorgesehen. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Differenzieren einer Zündkerzenverschmutzung aufgrund einer Rußansammlung von einer Zündkerzenverschmutzung aufgrund einer Kraftstoffadditivansammlung auf der Basis eines Stroms an einer Steuerleitung der Zündkerze nach dem Anwenden eines Schließbefehls umfassen. Ferner können eine Abgassauerstoffsensor-Verschlechterung und/oder Abgaskatalysatorverschlechterung auf der Basis von Schaltfrequenzen eines oder mehrerer Abgassauerstoffsensoren und des Typs einer Zündkerzenverschmutzung bestimmt werden.
Patent DE-102014118337-A1 (DE)
Title: Dachsystem für ein Cabrio-Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es ist ein Dachsystem (12) für ein Cabrio-Kraftfahrzeug (10) vorgesehen mit einem zwischen einer Ausfahrstellung und einer Einfahrstellung bewegbaren Verdeck (14), einem Verdeckkastendeckel (18) zum Abdecken des Verdecks (14) in der Einfahrstellung des Verdecks (14) und einer Seitenfinne (16) zur Verlängerung einer Stützsäule (22), insbesondere B-Säule oder C-Säule, in Heckrichtung in der Ausfahrstellung des Verdecks (14), wobei die Seitenfinne (16) von einer Nutzposition, in welcher die Seitenfinne (16) die Stützsäule (22) in Heckrichtung verlängert, in eine Abklappposition, in welcher die Seitenfinne (16) von dem Verdeckkastendeckel (18) um eine Schwenkachse weg geschwenkt ist, und in eine Einklappposition, in welcher die Seitenfinne (16) in vertikaler Richtung unterhalb des Verdeckkastendeckels (18) angeordnet ist, bewegbar ist. Durch die von dem Verdeckkastendeckel (18) weg verschwenkbare Seitenfinne (16) kann die Seitenfinne (16) näher an oder sogar in den Bewegungsbereich des Verdecks (14) und/oder des Verdeckkastendeckels (18) bei der Bewegung zwischen der Ausfahrstellung und der Einfahrstellung positioniert werden, wodurch eine Anordnung der Seitenfinne (16) in einer in einer Seitenwand der Kraftfahrzeugkarosserie (24) vorgesehenen Fuge vermieden ist, so dass ein bauraumsparendes Dachsystem (12) für ein Cabrio-Kraftfahrzeug (10) mit einem guten optischen Eindruck für das Cabrio-Kraftfahrzeug (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102014200283-A1 (DE)
Title: Wischarm für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERNST WALDEMAR
IPC: B60S1/34
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischerarm für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Armteil, wobei an einem ersten Ende das Armteil mit einem Wischblatt und an einem zweiten Ende das Armteil mit einer Wischerwelle koppelbar ist, wobei das Armteil ausgebildet ist, das Wischblatt an einer Scheibe des Kraftfahrzeugs in einer Wischbewegung zu führen, wobei ein Abdeckelement vorgesehen ist, wobei das Abdeckelement mittels wenigstens einer formschlüssigen Verbindung mit dem Armteil verbunden ist.
Patent DE-102014203758-A1 (DE)
Title: Generator-controller
Inventor: SASAKI RYOTA
IPC: F02D29/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein Generator-Controller weist einen Überschussdrehmomentabschnitt (S404), einen Zulässigkeitsdrehmomentabschnitt (S408) und einen Energieerzeugungssteuerabschnitt (S409) auf. Der Überschussdrehmomentabschnitt berechnet ein Überschussdrehmoment, das von einem Verbrennungsmotor erzeugbar ist, zusätzlich zu einem Abtriebsdrehmoment, das vom Verbrennungsmotor erzeugt wird. Der Zulässigkeitsdrehmomentabschnitt berechnet ein zulässiges Drehmoment, das dem Generator zuzuweisen ist, auf der Grundlage des vom Überschussdrehmomentabschnitt berechneten Überschussdrehmoments. Der Energieerzeugungssteuerabschnitt steuert eine Erzeugung elektrischer Energie des Generators derart, dass ein auf den Generator aufgebrachtes Lastdrehmoment in einem Bereich des vom Zulässigkeitsdrehmomentabschnitt berechneten zulässigen Drehmoments liegt.
Patent DE-102014205935-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Speicherverbund zum bereitstellen eines mehrphasigen Wechselstroms oder einer mehrphasigen Wechselspannung
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrochemischen Speicherverbund (1). Dieser umfasst zumindest drei Speichermodulstränge (ST1, ST2, ST3) elektrochemischer Speichermodule (M), wobei die Speichermodule (M) jeweils eine elektrische Schaltung aufweisen. Der Speicherverbund (1) ist mittels der elektrischen Schaltungen eingerichtet, die Speichermodulstränge (ST1, ST2, ST3) innerhalb des elektrochemischen Speicherverbundes (1) wahlweise als Stromquelle oder als Spannungsquelle zu betreiben, wobei durch jeden der Speichermodulstränge (ST1, ST2, ST3) im Falle eines Betriebs als Stromquelle jeweils eine Phase eines mehrphasigen Wechselstroms für einen Verbraucher (V) bereitgestellt wird, und wobei durch jeden der Speichermodulstränge (ST1, ST2, ST3) im Falle eines Betriebs als Spannungsquelle jeweils eine Phase einer mehrphasigen Wechselspannung für den Verbraucher (V) bereitgestellt wird. Hierzu kann der elektrochemische Speicherverbund weiter eine (den Speichermodulen übergeordnete) Verarbeitungseinheit aufweisen, mittels welcher Steuerbefehle an die einzelnen Speichermodule gesendet und deren Energieabgabecharakteristik somit individuell eingestellt werden können. Drei oder mehrphasige Verbraucher können ohne weiteren Inverter direkt gespeist werden.
Patent DE-102014207092-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem zylindrischen Ventilgehäuse (5) mittig angeordneten Ventilstößel (1), der auf einen Ventildurchlass (15) in einem Ventilsitzkörper (2) gerichtet ist, mit einem am Ventilgehäuse (5) befestigten rohrförmigen Magnetkern (12) und mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (1) im Bereich eines definierten Arbeitshubs beweglich ausgeführten Magnetanker (11), dessen elektromagnetisch initiierten Bewegungsrichtung einer Rückstellfeder (8) entgegen wirkt. Die Erfindung sieht vor, dass zwischen dem Ventilstößel (1) und einer am Ventilsitzkörper (2) anlegbaren Ventilkugel (3) wenigstens ein Betätigungselement (1‘, 1“) angeordnet ist, das mit minimalem Flächenkontakt abschnittsweise entlang der Innenwandung des Ventilgehäuses (5) geführt ist.
Patent DE-102014210850-A1 (DE)
Title: Schmieranordnung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F16N7/36
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmieranordnung zur Schmierung eines Lagers, umfassend eine Welle (2) mit einem Hohlwellenbereich (20), einem Hohlwelleneingang (21) und einem Hohlwellenausgang (22, 23), eine Fördereinrichtung (3) zum Fördern vom Schmiermittel, wobei die Fördereinrichtung (3) eine Vielzahl von Förderstrukturen (30), einen Eintrittsbereich (31), einen Austrittsbereich (32) und einen Spalt (33) umfasst, wobei die Förderstrukturen (30) im Spalt (33) angeordnet sind, und ein Hohlraum-Bauteil (4), welches an einem Ende (24) der Welle (2) angeordnet ist, wobei das Schmiermittel über den Eintrittsbereich (31) aus einem Reservoir (5) in den Spalt (33) gelangt. Erfindungsgemäß umfasst die Schmieranordnung ferner eine Druckkammer (6), welche durch die Welle (2) und das Hohlraum-Bauteil (4) definiert ist und welche mit der Fördereinrichtung (3) über den Austrittsbereich (32) und mit der Welle (2) über den Hohlwelleneingang (21) in Verbindung steht. Das Schmiermittel ist durch die Förderstrukturen (30) über den Austrittsbereich (31) in die Druckkammer (6) gefördert. Weiterhin gelangt das Schmiermittel aus der Druckkammer (6) über den Hohlwelleneingang (21) in den Hohlwellenbereich (20) und schmiert das Lager (7, 8) über den Hohlwellenausgang (22, 23). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine elektrische Maschine, welche eine erfindungsgemäße Schmieranordnung (1) umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Verdichter, welcher durch eine erfindungsgemäße elektrische Maschine (9) angetrieben ist.
Patent DE-102014213693-A1 (DE)
Title: Galvanische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer galvanischen Zelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/451
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer gewickelten galvanischen Zelle, welche eine metallisches Lithium enthaltende Anode aufweist, wobei in einem ersten Schritt metallisches Lithium zur Herstellung einer Lithium-Metallfolie (4) gewalzt wird. Zur Stabilisierung des Wickelprozesses ist vorgesehen, dass in einem weiteren Schritt ein Verbund (2) mit der Lithium-Metallfolie (4), einer Kunststofffolie (6), einer Kollektorfolie (8), einer Kathode (10) und einer Separatorfolie (12) oder mit einer Separatorfolie (12), der Lithium-Metallfolie (4), einer weiteren Separatorfolie (12) und einer Kathode (10) hergestellt wird und dass der Verbund (2) zur Herstellung der gewickelten galvanischen Zelle aufgewickelt wird. Die Erfindung betrifft auch eine galvanische Zelle, die nach dem Verfahren hergestellt wurde.
Patent DE-102014214391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur radargestützten Navigation
Inventor: LEHNERTZ BENEDIKT
IPC: G01S13/88
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Orientierung in einer jeweiligen Umgebung eines Fahrzeugs, bei dem von einem von dem Fahrzeug umfassten Radarsensor abgestrahlte und von mindestens einem Sensorobjekt (21, 23, 25, 27, 29, 31, 33) in der Umgebung reflektierte Radarstrahlen von dem Radarsensor erfasst werden und wobei mittels eines Steuergeräts berechnet wird, ob das mindestens eine Sensorobjekt (21, 23, 25, 27, 29, 31, 33) mindestens einem im Voraus bereitzustellendem Referenzobjekt (2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16) entspricht und über eine Abstandsmessung zu dem mindestens einen Sensorobjekt (21, 23, 25, 27, 29, 31, 33) eine aktuelle Position (404) des Radarsensors auf einer Karte (101) der Umgebung berechnet wird.
Patent DE-102014215000-A1 (DE)
Title: Einsatz für eine Dichtung eines Wälzlagers, Dichtung mit dem Einsatz, Kreuzgelenk und Lagerbüchse mit der Dichtung
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16D3/38
Filed: 2014-07-30
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Einsatz (12) für eine Dichtung (11) eines Wälzlagers mit einer Vorspannstruktur (19), die ausgebildet ist, um einen Wälzkörper (15) des Wälzlagers in axialer Richtung vorzuspannen. Die Vorspannstruktur (19) ist einteilig mit dem Einsatz (12) ausgebildet.
Patent DE-102014215112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysators sowie Katalysator-Artikel
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: B01J37/08
Filed: 2014-07-31
Abstract: Zur Herstellung des Katalysators (2) a) werden funktionelle Partikel (8) bereitgestellt, die einen katalytisch inaktiven Porenbildner (4) als Träger sowie eine diesen umgebende Schicht (5) aus einem katalytisch aktiven Material aufweisen b) die funktionellen Partikel (8) werden mit anorganischen weiteren Partikeln (10) zu einer katalytischen Masse (12) aufbereitet c) die katalytische Masse (12) zur Ausbildung des keramischen Katalysators (2) thermisch behandelt wird, wobei der Katalysator (2) zumindest poröse katalytisch inaktiven Zellen (20) enthält, – die gebildet sind durch den Porenbildner (4) der funktionellen Partikel (8), – die in einer Matrix (24) eingebettet sind, die die weiteren anorganischen Partikel (10) enthält, – die eine poröse Struktur (18) ausbilden und – die zumindest zum Teil von einer aktiven Grenzschicht (22) umgeben sind, welche das katalytisch aktive Material der Schicht (5) der funktionellen Partikel (8) enthält. Ein derartig hergestellter SCR-Katalysator (2) weist eine im Vergleich zu einem herkömmlich hergestellten SCR-Katalysator verbesserte NOx-Konversion auf.
Patent DE-102014215972-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur zur optischen Abstandsmessung an einem Objekt und Abstandserfassungssystem mit einer derartigen Pixelstruktur
Inventor: SÜSS ANDREAS
IPC: H01L27/146
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Pixelstruktur zur optischen Abstandsmessung an einem Objekt mit zumindest einem Pixel, umfassend ein erstes, ein zweites und ein drittes Teilpixel zur Erfassung des Objektbereichs. Jedes der Teilpixel umfasst einen photoaktiven Bereich, einen Speicherknoten und ein Auswerte-Gate, wobei das jeweilige Auswerte-Gate benachbart zu dem jeweiligen Speicherknoten und dem jeweiligen photoaktiven Bereich des jeweiligen Teilpixels gebildet ist und ausgebildet ist, um einen Transport von in dem jeweiligen photoaktiven Bereich erzeugten Ladungsträgern aus dem jeweiligen photoaktiven Bereich zu dem jeweiligen Speicherknoten zu steuern.
Patent DE-102014219815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung eines elektrische Energie umsetzenden Implantates mit elektrischer Energie
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: A61N1/378
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung eines elektrische Energie umsetzenden Implantates mit elektrischer Energie, wobei eine elektrische Spannungsquelle bereitgestellt wird, wobei elektrische Spannung durch die lineare Bewegung eines Kolbens eines Freikolbengenerators erzeugt wird.
Patent DE-102014220154-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung, insbesondere zum Abscheiden einer Flüssigkeit aus einem Gasstrom, zu schaffen, mittels welcher eine effiziente Drehmomentübertragung und/oder Kraftübertragung von einer Welle auf einen Stapel aus Strömungselementen erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung einen Stapel aus Strömungselementen, welcher auf einer Welle der Abscheidevorrichtung angeordnet ist, umfasst, wobei die Abscheidevorrichtung eine Kopplungsvorrichtung zur drehfesten Kopplung des Stapels aus Strömungselementen mit der Welle umfasst.
Patent DE-102014222082-A1 (DE)
Title: Selbstdichtendes Schnellschaltventil
Inventor: SCHLEEH THOMAS
IPC: F16K11/065
Filed: 2014-10-29
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ventileinheit mit einem elektromagnetisch betätigbaren Schaltventil (15) für hydraulische Verbraucher, insbesondere an Hubkolbenbrennkraftmaschinen, und mit einem Hydraulikventil als 2/2 Wege-Schieberventil, das eine Federelement (14) und einen vom Schaltventil (15) beherrschten Fluidraum (13) aufweist, mit einem Druckanschluss (9) und einem Arbeitsanschluss (4), deren Strömungsverbindung durch das Hydraulikventil steuerbar ist, mit einem drucklosen Tankanschluss (17) und mit einem Ventilgehäuse (1), wobei das Federelement (14) im Fluidraum (13) angeordnet und im Schieber, im Folgenden auch Kolben (5) genannt, des Hydraulikventils im Anschluss an den Fluidraum (13) eine Durchgangsöffnung vorgesehen ist, dessen Querschnitt durch ein Steuerventil (10) beherrscht ist, wobei das Schaltventil (15) und das Steuerventil (10) durch ein Betätigungselement (12) des Schaltventils (15) derart in Verbindung stehen, dass das Schaltventil (15) und das Steuerventil (10) alternativ geöffnet oder geschlossen werden, wobei der Kolben (5) zumindest zwei miteinander verbundene Teile (6, 7) aufweist, die einen mit Öffnungen (8) versehenen Hohlraum bilden, wobei die Öffnungen (8) dauerhaft mit dem seitlich zugeleiteten Druckanschluss (9) in Verbindung stehen, und wobei die dem Fluidraum (13) abgewandte Stirnseite des Hydraulikventils dauerhaft mit dem Arbeitsanschluss (4) verbunden ist.
Patent DE-102015002052-A1 (DE)
Title: Filter sowie Vorrichtung zur Beatmung mit Filter
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hygienefilter für eine Vorrichtung zur Beatmung, aufweisend wenigstens einen Filter zur Filterung von Mikroorganismen und, oder Feststoffpartikeln aus einem Atemluftvolumenstrom sowie eine Vorrichtung zur Beatmung, aufweisend eine Halterungsvorrichtung innerhalb des Luftansaugbereiches, wobei das Filtermaterial als Abdichtungsmittel gegenüber dem atemluftvolumenstromleitenden Elementen ausgebildet ist, sodass das Risiko auftretender Nebenluft reduziert ist.
Patent DE-102015005915-A1 (DE)
Title: Entgratungsmaschine zum Entgraten von metallenen Werkstücken
Inventor: VON SCHUMANN FRIEDRICH
IPC: B24B21/12
Filed: 2015-05-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Entgratungsmaschine zum Entgraten von metallenen Werkstücken, mit einem endlos umlaufenden Schleifband (7), mit einer Kontaktrolle (3) zum Andrücken des Schleifbandes (7) auf das Werkstück (2) und mit einer Spannrolle (8) zum Spannen des Schleifbandes (7), wobei die Kontaktrolle (3) von einem nachgiebigen Belag (4) umgeben ist. Eine solche Entgratungsmaschine mit einem großen Nachgiebigkeitsbereich bei zum Entgraten ausreichenden Gegendruck am Grat zu schaffen, deren Handhabung sehr viel einfacher ist, wird dadurch erreicht, dass zwischen der Kontaktrolle (3) und dem Schleifband (7) ein endlos umlaufendes Druckband (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102015009757-A1 (DE)
Title: Pneumatisch betätigbarer Ruftaster für eine busbasierte Licht- oder Notrufanlage
Inventor: COMES CHRISTIAN
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird ein pneumatisch betätigbarer Ruftaster für eine busbasierte Licht- oder Notrufanlage mit einem Anschlusselement (20) für einen Luftschlauch und einer Erfassungsvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Erfassungsvorrichtung bei Betätigung des Ruftasters ein pneumatisches Signal bereitstellt, dass von wenigstens einem Drucksensor (40) erfassbar und in ein elektrisches Signal umwandelbar ist. Der Drucksensor (40) überträgt das elektrische Signal an eine daran angeschlossene mikrocontrollergesteuerte Auswerte- und Meldeeinheit (60), die ein optisches und/oder akustisches Signal bereitstellt. Anschlusselement (20), Erfassungsvorrichtung, Drucksensor (40) und Auswerte- und Meldeeinheit (60) sind mit weiteren Funktionseinheiten in eine Einfach-Unterputzdose (50) integriert.
Patent DE-102015010416-A1 (DE)
Title: Gravitationsmotor
Inventor: POHL MARTIN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Gravitationsenergie wird schon seit Jahrhunderten genutzt als potenzielle Energieträger in Form von Wasserrädern, Wasserturbinen, die Mühlsteine oder Generatoren antreiben (also potentielle Energie in kinetische Energie umwandeln), dies wird mit dem Gravitationsmotor der die technischen Möglichkeiten aufweist erreicht. Es ist eine simple technische Einrichtung die in seiner Funktion einem oberschlächtigem Wasserrad gleicht und ist durch eine sehr geringe Investition zu bewerkstelligen. Der Gravitationsmotor kann auf jedem Fleck der Erde eingesetzt werden ist unabhängig vom Wetter, von Fossile Brennstoffe und Stromtrassen. Der Gravitationsmotor ist umweltfreundlich und rundum die Energielösung.