baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021119610-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B17/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), einer am proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Betätigungseinheit (4) und einer am distalen Ende (5) des Schaftes (2) angeordneten (6), wobei die Instrumentenspitze (6) über ein axial verschiebbar im Schaft (2) gelagertes Betätigungselement (8) betätigbar ist, und wobei das Betätigungselement (8) proximalseitig mit der Betätigungseinheit (4) in Wirkverbindung steht, und wobei die Instrumentenspitze (6) über einen Gelenkmechanismus (9) relativ zur Längsachse (10) des Schaftes (2) verschwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Instrumentenspitze (6) endlos rotierbar ist, wobei an der Instrumentenspitze (6) zumindest eine Speichereinrichtung (7) vorgesehen ist, wobei mit der Speichereinrichtung (7) ein Abschnitt eines Nahtmaterials (15) gespeichert werden kann.
Patent DE-102021126634-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, Speichersystem und Betriebsverfahren
Inventor: KIM TAEK WOON
IPC: G11C11/401
Filed: 2021-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung enthält: Empfangen eines Wiederauffrischungsbefehls, Durchführen einer Wiederauffrischungsoperation an einer Zielzeile eines Bankspeicherarrays, und Übermitteln von Statusinformationen an einen Speichercontroller für eine benachbarte Zeile, relativ zu der Zielzelle, während eines Wiederauffrischungsoperationszeitraums, der eine Wiederauffrischungsoperation definiert, die von der Speichervorrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102021127215-A1 (DE)
Title: Stauraumsystem mit Stauraum und Hebebühne für ein Mehrrumpfschiff
Inventor: KÖHLER MICHAEL
IPC: B63B35/40
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ein Stauraumsystem für ein Mehrrumpfschiff mit einer Länge von höchstens 40 m umfasst einen Stauraum und eine Hebebühne. Der Stauraum ist dazu eingerichtet, ein Beiboot, Sport- oder Freizeitgerät aufzunehmen. Der Stauraum weist eine Öffnung zum Beladen und/oder Entladen des Stauraums auf. Der Stauraum ist für eine Befestigung an dem Mehrrumpfschiff oder eine Integration in das Mehrrumpfschiff eingerichtet, wobei ein Abschnitt des Stauraums unterhalb eines Decks und zwischen zwei Rümpfen des Mehrrumpfschiffes angeordnet ist und die Öffnung nach achtern ausgerichtet ist. Die Hebebühne weist eine Ladeposition zum Be- und/oder Entladen des Stauraums auf, bei der eine vertikale Position der Hebebühne einer vertikalen Position der Öffnung des Stauraums entspricht.
Patent DE-102021127369-A1 (DE)
Title: Stromschieneneinrichtung und Zwischenkreiskondensatorvorrichtung mit Snubber-Wirkung und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER NIKOLAS
IPC: H01G4/228
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschieneneinrichtung (2), eine entsprechende Zwischenkreiskondensatorvorrichtung (1) und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Stromschieneneinrichtung (1) weist elektrische Kontaktelemente (3, 4) auf, die jeweils einen Kontaktflächenbereich (6) ausbilden, in dem sie parallel zueinander flächig erstreckt sind. An jeweils wenigstens einem Ende davon weisen die Kontaktelemente (3, 4) einen jeweiligen Anschlussbereich (7, 8) als Außenanschlüsse auf. Die Kontaktelemente (3, 4) bilden einen Snubber-Kondensator. Dazu sind die Kontaktflächenbereiche (6) senkrecht zu ihrer Haupterstreckungsebene (x-z) nur durch eine elektrische Isolationsschicht (5) voneinander beabstandet. Zudem erstrecken sich die Kontaktflächenbereiche (6) in den deren Haupterstreckungsebene (x-z) aufspannenden Richtungen (x, z) über einen Großteil einer Gesamtausdehnung der Stromschieneneinrichtung (2). Dabei ist eine Höhe der Stromschieneneinrichtung (2) senkrecht zu der Haupterstreckungsebene (x, z) der Kontaktflächenbereiche (6) kleiner als deren Ausdehnung in dieser Haupterstreckungsebene (x, z).
Patent DE-102021127961-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren und elektrische baueinheit
Inventor: HIRAMATSU RYO
IPC: G08C19/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Es werden ein Verbindungsverfahren und eine elektrische Baueinheit zum Verbinden mehrerer elektrischer Vorrichtungen und eine Erfassungseinheit bereitgestellt, die zum Bestimmen eines Zustands für jedes der mehreren elektrischen Geräten konfiguriert ist. Das Verbindungsverfahren umfasst: Bereitstellen einer Vielzahl unterschiedlicher Kabelbäume, für die jeweils die Anzahl der Eingangsanschlusskontakte unterschiedlich ist, wobei die Kabelbäume mit einem Verbinder versehen sind, in dem ein Eingangsschaltkreis eingebaut ist, wobei der Eingangsschaltkreis die Eingangsanschlusskontakte aufweist, die jeweils mit der Vielzahl von elektrischen Geräten verbunden werden und ein serielles Signal ausgeben; Auswählen eines Kabelbaums der Kabelbäume, wobei der eine Kabelbaum die Anzahl der Eingangsanschlusskontakte enthält, die der Anzahl der Vielzahl von elektrischen Geräten entspricht; und Verbinden der Vielzahl von elektrischen Geräten und der Erfassungseinheit über den einen Kabelbaum.
Patent DE-102021128383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines Bandes, kontinuierliche Presse zur Herstellung von Werkstoffplatten und Computerprogrammprodukt
Inventor: WOLL JÜRGEN
IPC: B27N3/24
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung zumindest eines endlos umlaufenden Bandes (2), insbesondere in einer kontinuierlichen Presse (1) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei eine Flächenseite (4) des Bandes (2) als Kontaktseite mit einem Material (18), insbesondere einer Pressgut-matte, in Kontakt steht, wobei mit zumindest einem Sensor (8) zumindest ein Abschnitt einer Ober-fläche des Bandes (2), insbesondere der Kontaktseite, erfasst und für den Abschnitt ermittelte Sensordaten (13) an eine Auswerteeinheit (5) übermittelt werden. Das Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Verfahrensschritte aus:A) Erstellung eines Abschnittsbildes (14) aus den ermittelten Sensordaten (13) für den zumindest einen Abschnitt in der Auswerteeinrichtung (5);B) Analyse des Abschnittsbildes (15) auf Abweichungen (12), insbesondere gegenüber einem Normal-Zustand;C) Zumindest bei Feststellung zumindest einer Abweichung (12), Klassifikation der Abweichung (12) und/oder des Abschnittsbildes (14) mittels eines Klassifikations-Algorithmus; undD) Bestimmung eines Zustands des Bandes (2).Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Zustandsüberwachung sowie eine kontinuierliche Presse.
Patent DE-102021129528-A1 (DE)
Title: Erkennung von Einsatzfahrzeugen für Anwendungen im Bereich des autonomen Fahrens
Inventor: DANTREY AMBRISH
IPC: G01S5/20
Filed: 2021-11-12
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Audiowarnungen von Einsatzfahrzeugen anhand der von den Mikrofonen einer autonomen oder halbautonomen Maschine aufgenommenen Audiosignale erkannt und klassifiziert werden, um Fahrtrichtungen, Positionen und/oder Typen von Einsatzfahrzeugen in der Umgebung zu identifizieren. So kann beispielsweise eine Vielzahl von Mikrofonarrays auf einem autonomen oder halbautonomen Gerät angebracht werden, um Audiosignale zu erzeugen, die den Geräuschen in der Umgebung entsprechen. Diese Audiosignale können verarbeitet werden, um die Position und/oder Fahrtrichtung eines Einsatzfahrzeugs zu bestimmen (z. B. unter Verwendung von Triangulation). Zur Identifizierung von Sirenentypen - und damit auch der entsprechenden Einsatzfahrzeuge - können die Audiosignale außerdem verwendet werden, um Darstellungen eines Frequenzspektrums zu erzeugen, die mit einem tiefen neuronalen Netzwerk (DNN) verarbeitet werden können, das Wahrscheinlichkeiten für die durch die Audiodaten dargestellten Alarmtypen ausgibt. Anhand der Positionen, der Fahrtrichtung und/oder des Sirenentyps kann ein Ego-Fahrzeug oder ein Ego-Gerät ein Einsatzfahrzeug identifizieren und daraufhin Planungs- und/oder Steuerungsentscheidungen treffen.
Patent DE-102021131208-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer Mischkartusche
Inventor: VÖLLER MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-11-29
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2);- einen Kartuschenadapter (5), der in dem Armaturengehäuse (2) angeordnet ist;- eine Mischkartusche (6) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser, die zumindest teilweise in dem Kartuschenadapter (5) angeordnet ist;- zumindest eine Dichtung (10), die zwischen dem Kartuschenadapter (5) und der Mischkartusche (6) angeordnet ist; und- zumindest ein Stützelement (12) für die zumindest eine Dichtung (10), das zumindest teilweise in einer Nut (13) des Kartuschenadapters (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021133274-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer mit Hubvorrichtung
Inventor: STOCK GEORG
IPC: B60L5/16
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (10) für ein Elektrofahrzeug (30), insbesondere einen Oberleitungsbus, mit einer Stromabnehmerstange (1), die an einem Ende einen Stromabnehmerkopf (2) zur Kontaktierung einer Oberleitung (20) aufweist und am anderen Ende über eine Stromabnehmerbasis (3) mit dem Elektrofahrzeug (30) verbindbar ist, wobei die Stromabnehmerstange (1) über die Stromabnehmerbasis (3) sowohl um eine horizontale Schwenkachse (S) hoch- und runterschwenkbar als auch eine vertikale Drehachse (D) hin und her drehbar ist, wobei die Stromabnehmerbasis (3) zur Verschwenkung der Stromabnehmerstange (1) eine Hubvorrichtung (3.1) aufweist und wobei die Hubrichtung (H) der Hubvorrichtung (3.1) im Wesentlichen parallel zur Drehachse (D) angeordnet ist. Einen weiteren Gegenstand bildet ein Verfahren zum An- und/oder Abdrahten mindestens eines Stromabnehmers (10) eines Elektrofahrzeugs (30) sowie ein Elektrofahrzeug (30) mit mindestens einem Stromabnehmer (10).
Patent DE-102021203712-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem und Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpensystems
Inventor: LIMBECK UWE
IPC: F25B30/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wärmepumpensystem (100), insbesondere Kompressionswärmepumpensystem, umfassend sowohl ein hermetisch geschlossenes Wärmepumpenmodul (300) für eine Aufnahme und einen Kreislauf eines Kältemittels als auch ein Detektionssystem (500) zum Detektieren einer Leckage des Kältemittels aus dem Wärmepumpenmodul (300). Es wird ein Prüfsystem (600) zum Prüfen des Detektionssystems (500) und/oder einer Funktion und/oder Funktionsfähigkeit des Detektionssystems (500) vorgeschlagen, wobei das Prüfsystem (600) dazu eingerichtet ist, die Leckage des Kältemittels aus dem Wärmepumpenmodul (300), insbesondere selbsttätig, zu simulieren. Dadurch wird die Sicherheit des Wärmepumpensystems (100) erhöht.
Patent DE-102021212385-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schliffbildpräparation einer metallurgischen Probe
Inventor: QUEST DENNIS
IPC: G01N1/32
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schliffbildpräparation einer metallurgischen Probe (1), bei welcher nach Aufbereitung der Probe (1) eine thermische Kontrastierung der Oberfläche durch Lasermittel vollzogen wird, wobei durch einen UKP-Laser (2) zumindest die nachfolgenden Bearbeitungsschritte durchgeführt werden:
 - Reinigen (R) der Oberfläche der Probe (1) mit einer Abtragtiefe zwischen 1 bis 50 µm zum Freilegen von Fügespaltstrukturen (300),
 - Kontrastieren (K) der gereinigten Oberfläche der Probe (1) mit einer Abtragtiefe zwischen 0,5 bis 20 µm zur Sichtbarmachung von Gefügestrukturen (400),
 - Laserätzen (A) der kontrastierten Oberfläche der Probe (1) durch abtragloses Erzeugen thermischer Anlauffarbstruktur (500) und/oder oberflächlicher Oxidation.
Patent DE-102021212705-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern oder Filamenten, mit dem Verfahren hergestellte Formkörper sowie deren Verwendung
Inventor: RICHTER HANS-JÜRGEN
IPC: B01J2/06
Filed: 2021-11-11
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von Formkörpern oder Filamenten, die mit Aktivkohle gebildet sind, wird mit einer wässrigen Lösung, in der Alginat enthalten ist, mit pulverförmiger Aktivkohle und einer pulverförmigen metallorganischen Gerüstverbindung eine Suspension hergestellt. Sich daran anschließend wird die erhaltene Suspension tropfenweise oder strangweise oder in einem die Außenkontur der Formkörper vorgebenden Behälter eingefüllt in flüssigen Stickstoff eingeführt, so dass aus den einzelnen Tropfen oder dem im Behälter enthaltenen Suspensionsvolumen durch Gefriergranulation Granulen als Formkörper, Formkörper oder Filamente erhalten und die Granulen, Formkörper oder Filamente vor oder nach der Entnahme aus dem Behälter anschließend gefriergetrocknet werden, um das Wasser zumindest nahezu vollständig aus den Granulen zu entfernen.
Patent DE-102021214895-A1 (DE)
Title: Gelförmiges Mittel zur Verminderung von Schlechtgerüchen
Inventor: HESAMI MAHDIS
IPC: C11D3/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein gelförmiges Mittel zur Verminderung von Schlechtgerüchen auf Textilien, das Metal Organic Frameworks (MOF) sowie wenigstens einen Verdicker und wenigstens ein Rheologieadditiv aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem Verfahren zur Verminderung von Schlechtgerüchen und die Verwendung von Verdicker und Rheologieadditiv zur Verminderung von Schlechtgerüchen auf Textilien.
Patent DE-102022003071-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Codierung eines Bauteiles
Inventor: PFISTERER ILKA
IPC: G06K19/06
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Codierung eines Bauteiles. Bei einem Verfahren, bei welchen eine individuelle Kennzeichnung der Bauteile einfach und kostengünstig möglich ist, wird die Codierung durch ein differenziertes Höhenprofil eines vorgegebenen Bereiches (3) eines Werkzeuges (1) erzeugt, welches in das Bauteil eingebracht wird, wobei die auf das Bauteil aufgebrachte Codierung durch Auswertung des Höhenprofils ermittelt wird.
Patent DE-102022101437-A1 (DE)
Title: Fahrerloser Transportanhängerzug
Inventor: RIECHERS BJÖRN
IPC: B62D53/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrerlosen Transportanhängerzug mit einem selbstfahrenden Zugwagen (5, 6) und einem davon gezogenen Transportanhänger (7, 8) sowie mit einem mitzuführenden Tochterwagen (9, 10, 11; 12, 13, 14), wobei der Transportanhänger (7, 8) als Mutterwagen für den Tochterwagen (9, 10, 11; 12, 13, 14) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Tochterwagen (9, 10, 11; 12, 13, 14) als selbstfahrender Transportwagen ausgebildet ist.
Patent DE-102022102497-A1 (DE)
Title: Luftdurchlass
Inventor: FIEDLER ECKEHARD
IPC: F24F13/06
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftdurchlass (1) umfassend- Ein einen Innenraum (3) umschließendes Gehäuse (2) mit◯ einem Luftanschlussstutzen (4) und◯ einer von Perforationen gebildete Luftaustrittsfläche (5) und mehrere in dem Innenraum (3) in einer Strömungsrichtung betrachtet vor der Luftaustrittsfläche (5) angeordnete Luftleitelemente (6, 7), die jeweils gegenüber der Luftaustrittsfläche (5) geneigt sind.Um den Luftdurchlass (1) dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Bauform weiter optimiert wird, sodass die Luftdurchlässe s(1) schlanker ausgestaltet sind und die Herstellung vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass die Luftleitelemente (6, 7) in Form einer Reihe hintereinander angeordnet sind, wobei mindestens ein Luftleitelement (6, 7) in eine erste Richtung gegenüber der Luftaustrittsfläche (5) geneigt ist und mindestens ein zweites Luftleitelement (6, 7) in einer gegenüber der ersten Richtung entgegen gesetzte zweite Richtung gegenüber der Luftaustrittsfläche (5) geneigt ist.
Patent DE-102022102561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: SYBON André
IPC: C04B7/43
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Anlage (100) zur Herstellung von Zementklinker, wobei die Anlage in Gasströmungsrichtung mindestens einen Klinkerkühler (110), mindestens einen Drehrohrofen (120), mindestens einen Calcinator (130), mindestens einen Wärmetauscherstrang (140), bestehend aus Wärmetauscherzyklonen (150, 151, 152), und mindestens eine Vorrichtung (160) zur Zerkleinerung von Rohmehl und/oder Zementklinker als Anlagenaggregate (AG) aufweist, und eine dazu korrespondierende Anlage (100) zur Herstellung von Zementklinker.Erfindungsgemäß ist vorgesehen ein Einhausen mindestens eines Anlagenaggregats (AG), wodurch das Anlagenaggregat (AG) eine zweite Hülle (200) gegenüber der Atmosphäre aufweist, und wobei die Einhausung als Hülle (200) über einem Verdichter (210) mit Prozessgas (P) beaufschlagt wird.
Patent DE-102022105150-A1 (DE)
Title: Transporteinheit zum Transportieren eines bogenförmigen Substrates in einer Maschine
Inventor: LANGER PETER
IPC: B41F21/04
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinheit zum Transportieren eines bogenförmigen Substrates, wobei diese Transporteinheit einen Transportzylinder mit mindestens einer in seinem Grundkörper in mindestens einem Lagerbock drehbar gelagerten Greiferwelle mit mindestens einem starr an ihr angeordneten Greifer aufweist, wobei jeder der Greifer in seiner geschlossenen Betriebsstellung derart angeordnet ist, dass er das betreffende vom Transportzylinder zu transportierende bogenförmige Substrat jeweils im Zusammenwirken mit einem Greiferaufschlag hält,a) wobei der betreffende Lagerbock der Greiferwelle und/oder eine Fügestelle dieses Lagerbocks gegenüber dem Grundkörper des Transportzylinders körperschallabsorbierend ausgebildet sindb) und/oder wobei der betreffende Greiferaufschlag und/oder eine Fügestelle dieses Greiferaufschlags gegenüber dem Grundkörper des Transportzylinders körperschallabsorbierend ausgebildet sindc) und/oder wobei die betreffende Greiferwelle mitsamt ihrem Lagerbock und Greiferaufschlag gemeinsam in einer im Grundkörper des Transportzylinders angeordneten Halterung angeordnet sind, wobei diese Halterung und/oder eine Fügestelle dieser Halterung gegenüber dem Grundkörper des Transportzylinders körperschallabsorbierend ausgebildet sind.
Patent DE-102022108350-A1 (DE)
Title: Hochwiderstandsfähiges, elektrisch leitfähiges PEEK für ein Flugzeugkraftstoffsystem
Inventor: MAPKAR JAVED ABDURRAZZAQ
IPC: C08K3/01
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Offenbarung stellt Verbundpolymerzusammensetzungen bereit, die ein Polyaryletherketon-Basispolymer, einen leitfähigen Füllstoff, ein Dispergier- und Verarbeitungsadditiv und optional einen dielektrischen Füllstoff umfassen. Die Verbundpolymere weisen eine gewahrte oder eine verbesserte Festigkeit, eine erhöhte Elastizität und eine signifikant erhöhte Bruchdehnung im Vergleich zum Basispolymer auf. Das Verbundpolymer kann in leichten, nichtmetallischen Kraftstofffördersystemen in Flugzeugen verwendet werden.
Patent DE-102022108352-A1 (DE)
Title: Verkehrssteuerungsunterbrechung gemäss fahrzeugaspekten
Inventor: BANDI KRISHNA
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Eine Bordeinheit (OBU) eines Fahrzeugs empfängt eine oder mehrere Datennachrichten, die eine Kreuzungsgeometrie für eine bevorstehende Kreuzung entlang einer Fahrbahn, die durch das Fahrzeug befahren wird, und einen Verkehrssteuerungsstatus einer Verkehrssteuerung der Kreuzung angeben. Eine Ausfahrrichtung für das Fahrzeug durch die Kreuzung wird identifiziert. Eine erste Verkehrsnachricht wird gesendet, um die Verkehrssteuerung zu unterbrechen, um es dem Fahrzeug zu ermöglichen, ein Manöver durchzuführen, um die Kreuzung in der Ausfahrrichtung zu überqueren. Es wird angegeben, dass das Manöver abgeschlossen ist, und eine zweite Verkehrsnachricht wird gesendet, um die Unterbrechung der Verkehrssteuerung abzubrechen.
Patent DE-102022112247-A1 (DE)
Title: Physikalische-gasphasenabscheidungs-bekeimung für vias mit hohem aspektverhältnis in der glaskerntechnologie
Inventor: STRONG VERONICA
IPC: H01L21/60
Filed: 2022-05-16
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsbeispiele umfassen Package-Substrate und Verfahren zum Herstellen solcher Substrate. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Package-Substrat einen Kern mit einer ersten Oberfläche und einer der zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt. Das Package-Substrat umfasst außerdem ein Via-Loch durch den Kern. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst das Via-Loch einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen perforierten Vorsprung zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst das Package-Substrat außerdem ein Via, das das Via-Loch füllt.
Patent DE-102022112814-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung zum Abtrennen von extrudierten Kunststoffprofilen
Inventor: HUS TOBIAS
IPC: B29C48/25
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Abtrennen von Kunststoffprofilen die entlang einer Extrusionsachse (7) extrudierten werden, mindestens umfassend: Ein an einem Werkzeugträger (14) angeordnetes Werkzeug (10), einen Schwenkarm (9), mittels dem der Werkzeugträger (14) mit dem Werkzeug (10) auf die Extrusionsachse (7) zu und von dieser wegbewegbar ist, einer Einrichtung (19) zum Schwenken des Schwenkarmes (9).Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Werkzeug (10) mit dem Werkzeugträger (14) verbunden ist und über eine Verstellung (15), auf eine im rechten Winkel zur Extrusionsachse (7) liegende Ebene, ausrichtbar ist und/oder das Werkzeug (10) mit dem Werkzeugträger (14) und dem Schwenkarm (9) verbunden ist, wobei der Schwenkarm (9) an der Einrichtung (19) zum Schwenken angeordnet ist, wobei die Einrichtung (19) zum Schwenken ein elektromechanischer Antrieb ist, wobei der elektromechanische Antrieb mindestens ein Zykoidgetriebe (11) umfasst, welches direkt mit einem Aktuator (21) verbunden ist.Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Abtrennen.
Patent DE-102022115974-A1 (DE)
Title: Verstellsystem und Betriebsverfahren mit Adaptionsroutine
Inventor: STEINER DANIEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verstellsystem für ein Fahrzeug (F), mit- einem entlang zweier zueinander entgegengesetzter Verstellrichtungen verstellbaren Verstellelement (T),- einem Verstellantrieb (A) mit wenigstens einem elektrischen Antriebsmotor (3) zum Erzeugen einer Antriebskraft für die Verstellung des Verstellelements (T) und- einer elektronischen Steuereinheit (5) zur Steuerung des Antriebsmotors (3) unter Vorgabe eines Motorstroms für die Erzeugung der Antriebskraft in einer für einen Verstellvorgang benötigten Höhe, wobei über die elektronische Steuereinheit (5) mindestens eine Steuerungsgröße (kTeff) für die Einstellung des Motorstroms vorgegeben ist.Die Steuerungsgröße (kTeff) basiert auf einer Drehmomentkonstanten (kT) für den elektrischen Antriebsmotor (3) und einem den Wirkungsgrad des Verstellantriebs (A) charakterisierenden Wirkungsgradparameter (eff), der über eine Adaptionsroutine im regulären Betrieb des Verstellsystems aktualisierbar ist.
Patent DE-102022119246-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und verfahren zur herstellung einer batteriezelle
Inventor: KOTTER PHILIP
IPC: H01M10/0587
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: (i) ein quaderförmiges Zellgehäuse; (ii) einen ersten Elektrodenwickel, der um eine Längsachse herum angeordnet ist, wobei der erste Elektrodenwickel in dem Zellgehäuse angeordnet ist; (iii) einen zweiten Elektrodenwickel, der um den ersten Elektrodenwickel herum angeordnet ist; (iv) ein erstes Abstandselement, das zwischen dem ersten Elektrodenwickel und dem zweiten Elektrodenwickel angeordnet ist; (v) und wobei das erste Abstandselement derart geformt ist, so dass beim Anordnen des zweiten Elektrodenwickels um das erste Abstandselement, an einer von dem ersten Abstandselement wegzeigenden Außenfläche des zweiten Elektrodenwickels, ein erster Bereich mit einem auf die Längsachse bezogenen ersten Radius, und ein zweiter Bereich mit einem auf die Längsachse bezogenen zweiten Radius, ausgebildet wird, wobei der zweite Radius kleiner ist als der erste Radius.