baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020134082-B3 (DE)
Title: Wagenheberaufnahme
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B60S11/00
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wagenheberaufnahme (10) zur Ankopplung an ein Rohbauelement (102) eines Kraftfahrzeugrohbaus (100), insbesondere an einen Schweller (104), mit einem aus einer Hartkomponente ausgebildeten Grundkörper (12), wobei in einem an einer ersten Seite (14) des Grundkörpers (12) ausgebildeten Abschnitt (18) eine angespritzte Weichkomponente (20) aus Gummi vorgesehen ist.
Patent DE-102021111237-B3 (DE)
Title: Beschleunigung direkter und indirekter Kinematiken
Inventor: MANKIN ERIK
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-04-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Steuern einer Kinematik, welches durch eine effizientere Berechnung der direkten und/oder indirekten Kinematiken verbessert wird. Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, die direkte/indirekte Kinematik einer Kinematik basierend auf lokalen Stützstellen abzuschätzen. Insbesondere wird bei der Schätzung der indirekten Kinematik eine Interpolation eingesetzt, welche für Posen in einer bestimmten Raumeinheit auf vorbestimmten Konfigurationsvektoren basiert, die jeweils einem Randpunkt der bestimmten Raumeinheit gemäß der indirekten Kinematik zugeordnet sind. Bei der Schätzung der direkten Kinematik wird eine Interpolation eingesetzt, welche für Konfigurationsvektoren in der bestimmten Raumeinheit auf vorbestimmten Posen der Kinematik basiert, die jeweils einem Randpunkt der bestimmten Raumeinheit gemäß der direkten Kinematik zugeordnet sind.
Patent DE-102021130050-B3 (DE)
Title: Adaptereinheit, Sensorsystem und Messeinrichtung
Inventor: KOLB MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-11-17
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptereinheit (10) zur Kopplung einer Empfängereinheit (50) mit einer Sensorplatte (96), umfassend einen Adapterkörper (12) mit Durchgangsöffnung (14) zur Aufnahme eines Empfängerkopfs (74) der Empfängereinheit (50), wobei der Adapterkörper (12) einen Kopplungsring (30) für die Empfängereinheit (50) eine Auflagefläche (40) zur Abstützung des Adapterkörpers (12) an der Sensorplatte (96) oder dem Tank (90) aufweist, wobei ein Empfängerkopf (74) mittels des Adapterkörpers (12) in einer rotatorischen und axialen Position zu der Sensorplatte (96) positionierbar ist. Der Kopplungsring (30) weist zwei Rastgegenelemente (16, 18) für Rastelemente (76, 78) der Empfängereinheit (50) auf, die Einführöffnungen (17, 19) zur Aufnahme der Rastelemente (76, 78) aufweisen. Der Adapterkörper (12) weist eine Befestigungseinrichtung (26, 28) zum Verbinden mit der Sensorplatte (96) auf, wobei die Einführöffnungen der zwei Rastgegenelemente auf dem Umfang des Kopplungsrings (30) um einen Winkel (32) von ungleich 180° um die Hochachse (L) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102021209613-B3 (DE)
Title: Anordnung mit Batteriesystem und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HASSLER STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-09-01
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Betreiben eines zwei oder mehr Batterien (B1-Bn) aufweisenden Batteriesystems (100). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeder Batterie (B1-Bn) jeweils ein Gewichtungswert (G1-Gn) zugeordnet wird, der einen Sollanteil der jeweiligen Batterie (B1-Bn) bei der Aufteilung von Entnahme- oder Ladebelastung aus dem bzw. in das Batteriesystem (100) auf die Batterien (B1-Bn) beschreibt, im Falle einer externen Belastungsanforderung (BA) an das Batteriesystem (100) die Batterien (B1-Bn) gemäß ihrem jeweiligen Gewichtungswert (G1-Gn) belastet werden, sofern ihr Belastungsvermögen dies ermöglicht, und andernfalls, wenn eine oder mehr Batterien (B1-Bn) überlastet werden würden, die betroffene Batterie (B1-Bn) oder die betroffenen Batterien (B1-Bn) mit ihrer jeweiligen Grenzbelastung belastet werden und die von den betroffenen Batterien (B1-Bn) nicht geleistete Restbelastung (Rb) auf die noch nicht überlasteten Batterien (B1-Bn) verteilt wird.
Patent DE-102022003360-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Trainingsdatensätzen für ein autonomes Fahrzeug und System zur Generierung von Trainingsdatensätzen
Inventor: ALLAHAM RAGHID
IPC: G01C21/14
Filed: 2022-09-13
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Generierung von Trainingsdatensätzen für ein autonomes Fahrzeug, umfassend eine Streckenvorgabe in Form von Ortskoordinaten mehrerer Streckensollpunkte; die Durchführung einer Messfahrt mit einem ersten Versuchsfahrzeug entlang einer Messroute, die anhand der Streckenvorgabe gewählt wird, und Erfassen von Fahrzeugumfelddaten entlang der Messroute mittels einer Sensorik des ersten Versuchsfahrzeugs. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf der ersten Messfahrt zeitdiskret Telemetriedaten des ersten Versuchsfahrzeugs an eine externe Telemetriedatenerfassungseinheit übermittelt werden und die Telemetriedaten Ortskoordinaten mehrerer vom ersten Versuchsfahrzeug erreichter Fahrzeug-Ist-Positionen umfassen; und ein Messfahrttoleranzbereich und/oder ein Sollstreckentoleranzbereich ermittelt werden; wobei der Messfahrttoleranzbereich durch eine Interpolation der Ortskoordinaten der Fahrzeug-Ist-Positionen oder von kartografisch verfeinerten Fahrzeug-Ist-Positionen ermittelt wird; und wobei der Sollstreckentoleranzbereich durch eine Interpolation der Ortskoordinaten der Streckensollpunkte oder von kartografisch verfeinerten Streckensollpunkten ermittelt wird; und durch einen Vergleich der Ortskoordinaten der Streckensollpunkte mit dem Messfahrttoleranzbereich und/oder durch einen Vergleich der Ortskoordinaten der Fahrzeug-Ist-Positionen mit dem Sollstreckentoleranzbereich und/oder durch einen Vergleich des Messfahrttoleranzbereichs mit dem Sollstreckentoleranzbereich ein Streckenabdeckungswert ermittelt wird; und falls der Streckenabdeckungswert geringer als ein vorgegebener Abdeckungsschwellwert ist, eine aktualisierte Streckenvorgabe für eine zweite Messfahrt mit dem ersten Versuchsfahrzeug und/oder einem weiteren Versuchsfahrzeug erzeugt wird.
Patent DE-4318235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinen Deferoxamin-Salzen
Inventor: Konyári Zoltán 
IPC: C07C237/10
Filed: 1993-06-01
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hochreinen DeferoxaminSalzen aus filtrierten Fermentierungs-Flüssigkeiten, die Deferoxamin B als aktives Ingrediens enthalten, durch Adsorption des aktiven Ingrediens an einem Ionenaustauscher-Harz und anschließendes Lösen und Reinigen desselben, umfassend- Durchführen der Abtrennung des Deferoxamin-Salzes im Anschluß an die Konzentrierung des Eluats durch Aussalzen aus einer wäßrigen Lösung oder aus einer Mischung aus Wasser und einem organischen Lösungsmittel; und- Reinigung desselben durch wiederholtes Aussalzen und/oder durch per se bekannte Methoden, und wahlweisea) Herstellung des Methansulfonatsalzes nach bekannten Verfahren, oderb) Durchführen einer wäßrigen Lösung des Deferoxamin-Salzes durch ein Ionenaustauscher-Harz, das Methansulfonat-Anionen als Gegenionen enthält, und Isolierung des Methansulfonat-Salzes aus der anionenausgetauschten Lösung, vorzugsweise durch Lyophilisierung.
Patent DE-10016937-B4 (DE)
Title: Digitale Frequenzkorrektur
Inventor: GOLDRIAN GOTTFRIED
IPC: G06F1/14
Filed: 2000-04-05
Granted: 2004-04-29
Abstract: Das wesentliche Prinzip, das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegt, besteht darin, die Erzeugung von Zeitinformationen zu dezentralisieren, ohne den hohen Kostenaufwand in Kauf nehmen zu müssen, der zu erwarten ist, wenn man die herkömmlichen Verfahren einsetzt, die zur Synchronisation und Korrektur mehrerer anstatt nur einem oder zweier Taktgeber erforderlich sind, was eine direkte Folge der genannten Dezentralisierung ist. DOLLAR A Dies wird durch die grundsätzliche Vorgehensweise erreicht, nicht die Oszillatoren neu einzustellen, sondern stattdessen die Ungenauigkeit des Oszillatorgeräts in Kauf zu nehmen und diese Ungenauigkeit zu messen und regelmäßig zu korrigieren. Dies geschieht mit Hilfe einer kontinuierlichen Rechenprozedur, die vorzugsweise digital unter Verwendung von ETS-Eingabeinformationen und Systemoszillator-Ausgabeinformationen erfolgt.
Patent DE-10019479-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Initialisieren einer integrierten Schaltung beim Einschalten der Versorgungsspannung
Inventor: ACHARYA PRAMOD
IPC: H03K17/22
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Initialisieren einer chipförmigen
integrierten Schaltung (A, B) beim Einschalten ihrer Versorgungsspannung,
wobei die Schaltungsanordnung einen ersten Versorgungsspannungsdetektor
(1) aufweist, der anspricht, bevor die Versorgungsspannung einen
bestimmten Spannungswert erreicht hat, der für eine einwandfreie Funktion
der integrierten Schaltung (A, B) erforderlich ist, und ein entsprechendes
erstes Detektionssignal (D 1 ) erzeugt, das
ein Flip-Flop (2) in einen ersten Zustand versetzt, und ein erstes,
den ersten Zustand angebendes Ausgangssignal (Q, Qnicht) des Flip-Flops
(2) jeweiligen Signalleitungen (S 1 , S 2 ,...S N ) der integrierten
Schaltung (A, B) über
mit ihnen verbundene Pull-Up bzw. Pull-Down-Elemente (PU 1 , PD 2 ,...PD N ) einen jeweils vorbestimmten Standardpegel
einprägt,
und ein zweiter Versorgungsspannungsdetektor (3) vorgesehen ist, der,
wenn die Versorgungsspannung bei dem bestimmten Spannungspegel (V DD ) stabil bleibt und wenn chipeigene Versorgungsspannungsmodule
stabile Spannungspegel erzeugen, ein zweites Detektionssignal (D 2 ) erzeugt, das das Flip-Flop (2) zurücksetzt
und dadurch ein dem ersten Ausgangssignal des Flip-Flops (2) inverses
zweites Flip-Flop-Ausgangssignal die jeweiligen Pull-Up bzw. Pull-Down-Elemente
an den Signalleitungen...
Patent DE-10030969-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit Spülvorlage
Inventor: BIGNION EDGAR DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2000-06-24
Granted: 2014-07-03
Abstract: Zweitaktmotor, mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (4), der von einem auf- und abgehenden Kolben (1) begrenzt ist, und der Kolben (1) über ein Pleuel (5) eine in einem Kurbelgehäuse (3) drehbar gelagerte Kurbelwelle (6) antreibt, mit einem Abgase aus dem Brennraum (4) abführenden Auslaß und einem Frischgemisch zuführenden Überströmkanal (10), der aus dem Kurbelgehäuse (3) gespeist ist, wobei ein erstes Ende (11) des Überströmkanals (10) über ein in der Zylinderwand (13) liegendes Überströmfenster (12) in den Brennraum (4) mündet und das zweite Ende (14) des Überströmkanals (10) mit einer Einströmöffnung (15) zum Kurbelgehäuse (3) hin offen ist, mit einer Gemischbildungseinrichtung, die über einen Einlaß (9) mit dem Kurbelgehäuse (3) verbunden ist sowie mit einem Luftkanal (21), über den in Strömungsrichtung zum Kurbelgehäuse (3) im wesentlichen kraftstofffreies Gas zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftkanal (21) über einen Speicherraum (20) in das Kurbelgehäuse (3) mündet und daß die Einströmöffnung (15) des Überströmkanals (10) über ein Ventil (23) in einer ersten Stellung des Ventils (23) unmittelbar mit dem Kurbelgehäuse (3) verbunden ist und in einer zweiten Stellung des Ventils (23) mittelbar über den Speicherraum (20) mit dem Kurbelgehäuse (3) verbunden ist.
Patent DE-10162955-B4 (DE)
Title: Anordnung für das Energiemanagment einer unterbrechungsfreien Stromversorgung
Inventor: JUNGREIS AARON M
IPC: H02J9/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2017-03-09
Abstract: Leistungsanordnung, bei der ein Netz (10) einer Last (14) elektrische Energie zuführt, und bei der Stützleistung dem Netz (10) bereitgestellt wird, umfassend: einen eigenständigen Wechselrichter (130) mit einem Eingang und einem an die Last (14) angeschlossenen Ausgang; einen Netz-Parallelwechselrichter (120) mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Ausgang ans Netz (10) angeschlossen ist; einen Gleichspannungsbus (112), der elektrisch an den Eingang des eigenständigen Wechselrichters (130) und den Eingang des Netz-Parallelwechselrichters (120) angeschlossen ist; einen Generator (18), welcher mit dem Gleichspannungsbus (112) über einen Gleichrichter (R2) elektrisch verbunden ist; und eine Gleichstrom-Speichereinrichtung (116), welche mit dem Gleichspannungsbus (112) elektrisch verbunden ist; wobei der Generator (18) oder die Gleichstrom-Speichereinrichtung (116) über den Gleichspannungsbus (112) und den Netz-Parallelwechselrichter (120) Stützleistung dem Netz (10) bereitstellt.
Patent DE-10192090-B4 (DE)
Title: Handbetätigtes Drahtschneidewerkzeug sowie Mehrzweckwerkzeug mit einem derartigen Drahtschneidewerkzeug
Inventor: ELSENER CARL S SR
IPC: B25B7/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2009-08-20
Abstract: Handbetätigtes Drahtschneidewerkzeug mit  – einem Paar von miteinander verbundenen Backenteilen (200), die zueinander um eine Schwenkachse (205) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich sind;  – einem Drahtschneideabschnitt (202), der in jedem der Backenteile (200) ausgebildet ist, wobei jeder Drahtschneideabschnitt (202) eine innere und eine äußere Fläche (206, 208) hat, von denen die innere Fläche (206) eine Schneidebene (220) definiert und die äußere Fläche (208) diese innere Fläche (206) schneidet, um eine Schneidkante (222) zu bilden, und wobei die Schneidkanten in der Schneidebene (220) nahe aneinander vorbeilaufen, wenn die Backenteile (200) sich von der offenen in die geschlossene Position bewegen: und  – einer Ausnehmung (212), die in einem Abschnitt der inneren Fläche (206) wenigstens eines der Drahtschneideabschnitte (202) gebildet ist, wobei die Ausnehmung (212) einen Spalt (214) zwischen den inneren Flächen (206) der Drahtschneideabschnitte (202) bildet, wenn die Backenteile (200) in der geschlossenen Position sind, derart,...
Patent DE-10200884-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein Verkleidungsteil eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAAS ASCHWIN
IPC: B60R21/02
Filed: 2002-01-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Befestigungseinrichtung (4) für ein Verkleidungsteil eines Fahrzeuges, bei dem ein Adapter- und Energieabsorptionselement (1) zur Überbrückung eines Spaltabstandes zwischen dem Verkleidungsteil und einem zur Befestigung des Verkleidungsteils zugeordneten fahrzeugaufbauseitigen Gegenstück angeordnet ist, wobei der Spaltabstand zwischen dem Verkleidungsteil und dem Gegenstück gleichzeitig einen Deformationsweg für das Adapter- und Energieabsorptionselement (1) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapter- und Energieabsorptionselement (1) gleichzeitig als Gegenlager für ein zu befestigendes weiteres Bauteil und/oder als Montageplatte, mittels der ein weiteres Bauteil am Verkleidungsteil vormontiert ist, ausgebildet ist.
Patent DE-10206361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von elektrischen Drähten mittels Ultraschall
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-02-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von elektrischen Drähten mittels Ultraschall, bei
dem die elektrischen Drähte
miteinander in rechten Winkeln zueinander derart gekreuzt werden,
dass die elektrischen Drähte
in Bezug auf die Vibrationsrichtung der Ultraschallvibration um
45° oder ungefähr 45° geneigt
sind,  die Kreuzungsabschnitte der elektrischen Drähte sich
zwischen einem schalltrichterseitigen Chip und einem ambossseitigen
Chip in einem Druckzustand befinden, und  die Ultraschallvibration
den Kreuzungsabschnitten zugeführt
wird, wodurch die elektrischen Drähte miteinander verbunden werden.
Patent DE-10209159-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der dünnschichtchromatographischen Analyse
Inventor: APPEL THOMAS R
IPC: G01N30/94
Filed: 2002-02-26
Granted: 2004-06-24
Abstract: Anordnung zur Verbesserung der dünnschichtchromatographischen Analyse bestehend aus einer Vertikalkammer (1), einer im wesentlichen senkrecht zum Boden der Vertikalkammer (1) gelagerten Dünnschichtchromatographieplatte (2), einem Laufmittel (3), das den Boden der Vertikalkammer (1) und einen unteren Teil der Dünnschichtchromatographieplatte (2) bedeckt, einer Filterpapierauskleidung (4), die an der Wand der Vertikalkammer (1) gelagert ist und in das Laufmittel (3) reicht, einer Auftrageschablone (5), einem Entwicklungsgestell (6), einem Filterpapier-Haltebogen (7) und einem Heizgestell (8) außerhalb der Vertikalkammer (1), wobei die Auftrageschablone (5), das Entwicklungsgestell (6) und das Heizgestell (8) der Dünnschichtchromatographieplatte (2) zuordenbar sind und der Filterpapier-Haltebogen (7) der Vertikalkammer (1) sowie der Filterpapierauskleidung (4) zuordenbar ist, indem  – die Auftrageschablone (5) der Form der Dünnschichtchromatographieplatte (2) entspricht und Ausnehmungen (51) in gleichmäßigen Abständen aufweist,  – das Entwicklungsgestell (6) einen in die Vertikalkammer (1) einbringbaren Bügel aufweist, mit einer größeren Vertikalabmessung als die Dünnschichtchromatographieplatte (2) und mit einer Auflage für die...
Patent DE-10214256-B4 (DE)
Title: Dämpfungsglied für Telekommunikationsleitungen
Inventor: MUGGENTHALER PETER
IPC: H03H7/075
Filed: 2002-03-28
Granted: 2011-01-20
Abstract: Dämpfungsglied für Telekommunikationsleitungen mit einer frequenzabhängigen Dämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens fünf Längswiderstände (5 bis 9, 5' bis 9') in Reihe geschaltet sind, dass außer dem ersten und letzten Längswiderstand (5, 9, 5', 9') den Längswiderständen (6, 7, 8, 6', 7', 8') Spulen (10, 11, 12, 10', 11', 12') parallel geschaltet sind und dass an die Anschlüsse mindestens eines mittleren Längswiderstandes (7, 7') je eine Parallelschaltung aus einem Querkondensator (17, 18) und aus einer Reihenschaltung aus einem Querwiderstand (13, 14) und einem weiteren Kondensator (15, 16) angeschlossen ist.
Patent DE-10216314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffformteilen
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: B29C45/33
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Spritzgießen
von Hinterschneidungen oder Hohlräume umfassenden Kunststoffformteilen
mit einer Schiebereinrichtung, welche  – einen relativ zum Spritzgießwerkzeug
bewegbaren Schieber und  – eine
sich an einem festen Fußpunkt
abstützende
Schieberbetätigungseinrichtung  umfasst,
gekennzeichnet durch eine zwischen freiem Schieberende (224) und
einem der Werkzeughälfte
(204) zugeordneten festen Fußpunkt
(222) angeordnete Lageänderungseinrichtung.
Patent DE-10218503-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial und Tinte zur Tintenstrahlaufzeichnung
Inventor: SUMIOKA KOICHI
IPC: C09D11/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, umfassend
einen Träger
und eine auf dem Träger
bereitgestellte tintenaufnehmende Schicht, worin das Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
wenigstens eine Verbindung enthält,
ausgewählt
aus einer Carbohydrazid-Verbindung, in der wenigstens ein Stickstoffatom
in 1-Position und 5-Position mit zwei von Wasserstoff verschiedenen
Substituenten substituiert ist, und einer Verbindung mit einer 4-Oxysemicarbazid-Struktur.
Patent DE-10237768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinhaltung eines Abwasserpumpwerkes
Inventor: OETINGER HELMUT
IPC: E03F5/22
Filed: 2002-08-17
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Reinhaltung eines Abwasserpumpwerkes, bestehend aus einer Abwasserkammer
(10), die in dem Bereich eines Abwasserzulaufs (1) einen von der
eigentlichen Abwasserkammer (10) abgetrennten Bereich enthält, der
als ein Gehäuse
(13) ausgebildet ist, das in seinem Bodenbereich einerseits mit
der Abwasserkammer (10) selbst und andererseits mit einer Abwasserpumpe
(7) verbunden ist, und dabei sowohl ein Einschaltniveau (12) der
Abwasserpumpe (7) nach oben als auch ein Ausschaltniveau (11) der
Abwasserpumpe (7) nach unten hin überragt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
(13) an einer Wandung (2) des Abwasserpumpwerks und oberhalb der
Abwasserpumpe (7) befestigt ist und in die Abwasserkammer (10) des
Abwasserpumpwerks hineinragt.
Patent DE-10246760-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Bett
Inventor: DASER KLAUS
IPC: A61H1/02
Filed: 2002-10-07
Granted: 2010-10-28
Abstract: Bett  mit einem Bettgestell und einer Matratze (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bett einen festen Teil (3) für Kopf und Oberkörper eines Menschen und einen beweglichen Teil (4) für Gesäß und Beine aufweist, die in Bettlängsrichtung aufeinander folgen und von denen dem beweglichen Teil (4) zumindest ein Bewegungsantrieb (16) zur Erzeugung von Bewegungen in Längsrichtung (7) relativ zu dem festen Teil (3) nach einer Zeitfunktion zugeordnet ist dergestalt, dass der Bewegungsantrieb (16) zur Erzeugung sinusartiger Bewegungsabläufe ausgelegt ist, und  dass zumindest der bewegliche Teil (4) die Matratze (5) trägt, die mit ihm zumindest in Längsrichtung (7) schubübertragend verbunden sowie bezüglich eines auf ihr liegenden Menschen (6) bewegungsübertragbar ausgelegt ist.
Patent DE-10248608-B4 (DE)
Title: Seitensektionaltor mit elektrischem Torantrieb
IPC: E05D15/12
Filed: 2002-10-17
Granted: 2010-10-07
Abstract: Seitensektionaltor mit  einer Laufschiene (1), wobei ein Laufschienenabschnitt (3) deckenseitig oder an einem Sturz oberhalb einer Toröffnung angeordnet ist,  einem mehrteiligen Torblatt (4) aus gelenkig verbundenen Sektionen (5), die an ihrem oberen Ende an der Laufschiene (1) aufgehängt sind, und  einem elektrischen Torantrieb (6) mit Schlepper (7) und gespanntem Zahnriemen (9),  wobei der Schlepper (7) ein elektromotorisch angetriebenes und von dem Zahnriemen (9) teilweise umschlungenes Zahnrad (11) sowie beidseits des Zahnrades (11) angeordnete Führungsrollen (12) aufweist, die auf dem Rücken des Zahnriemens (9) laufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlepper (7) in einer separaten Fahrschiene (8) geführt ist, die als gerades Hohlprofil ausgebildet ist und sich parallel zu einem geraden Abschnitt der Laufschiene (1) erstreckt, dass der Zahnriemen (9) in der Fahrschiene (8) des Schleppers (7) gespannt ist, und dass der Schlepper (7) durch eine an ihrem Ende bewegliche angeschlossene Kupplungsstange (10) mit dem Torblatt (1) verbunden...
Patent DE-10251704-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: NIMURA KAZUHIKO
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verbinder
(F), welcher mit einem zusammenpassenden Verbinder (M) verbindbar
ist, wobei der zusammenpassende Verbinder (M) an einer äußeren Oberfläche mit
einem Verriegelungsvorsprung (42) versehen ist, worin der Verbinder
(F) folgendes aufweist:  ein Verbindergehäuse (10), in welches wenigstens
ein Anschlusspassstück
(15) wenigstens teilweise einsetzbar ist,  einen Verriegelungsarm
(14), welcher in oder an dem Verbindergehäuse (10) ausgebildet ist, relativ
in bezug auf das Verbindergehäuse
(10) in einem Verbindungsvorgang des Verbinders (F) mit dem zusammenpassenden
Verbinder (M) neigbar ist und mit einem Anschlag (17) versehen ist,  ein
detektierendes Glied (30), welches gemeinsam mit dem Verriegelungsarm
(14) neigbar ist und mit einem rückstellfähigen Verriegelungsstück (32)
ausgebildet ist und zwischen einer Standby-Position ( 1 )
und einer detektierenden Position ( 4 ) bewegbar
ist,  wobei ein verbundener Zustand des Verbinders (F) mit dem zusammenpassenden
Verbinder (M) detektierbar ist, indem eine Bewegung des detektierenden
Glieds (30) von der Warteposition ( 1 ) zu der
detektierenden Position ( 4 ) in...