baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000972-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel-Zubereitung
IPC: A23P20/20
Filed: 2015-02-10
Abstract: Nahrungsmittel-Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stück (4) präpariertes Nahrungsmittel zumindest teilweise in einen Mantel (6) aus geräucherter Haut eingewickelt ist, die von geräuchertem Fleisch abgetrennt ist.
Patent DE-202015001153-U1 (DE)
Title: Belegblock
IPC: B42D5/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Belegblock für die Aufbringung von Kleinbelegen zur Archivierung, wobei keinerlei Hilfsmittel wie Klebstoff, Hefter oder Locher notwendig sind. Der gelochte Block besteht aus mehreren Seiten Trägerpapier, das vertikel jeweils mittig mit mindestens einer abziehbaren Klebefläche versehen ist.
Patent DE-202015001472-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Wärmesenke für elektronische Geräte
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-02-24
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Wärmesenke mit einem Wärmeabsorptionsmodul (1), einem Flüssigkeitstransportmodul (2) und einem Wärmeaustauschmodul (3), wobei der Flüssigkeitstransportmodul (2) wenigstens ein Eintrittsrohr (23) und ein Austrittsrohr (22) aufweist, die jedes ein erstes Ende besitzen, das räumlich mit dem Wärmeabsorptionsmodul (1) verbunden ist, wobei ferner der Wärmeaustauschmodul (3) eine Rippenanordnung (31), wenigstens eine Gebläseeinheit (33) und mehrere Verbindungskanäle (314) aufweist, die sich durch die zwei entgegengesetzten Endabschnitte der Rippenanordnung (31) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Endabschnitt der Rippenanordnung (31) eine Flüssigkeitsspeicherkammer (32) bildet, die weiter unterteilt ist in mehrere erste Kammern (S1), und zwar derart, daß die ersten Enden der Verbindungskanäle (314) sich entsprechend in die ersten Kammern (S1) erstrecken, und daß der andere Endabschnitt der Rippenanordnung (31) mehrere zweite Kammern (S2) bildet, derart, daß die zweiten Enden der Verbindungskanäle (314) sich entsprechend in die zweiten Kammern (S2) erstrecken, während ein zweites Ende jedes der Eintritts- und Austrittsrohre (23, 22) räumlich mit einer ersten Pumpeneinheit (24) und einer zweiten Pumpeneinheit (25) verbunden ist, die räumlich an die ersten Kammern (S1) angeschlossen sind.
Patent DE-202015009708-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Stecksystem
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-11-24
Abstract: Steckverbinder (100) aufweisend:
 - einen Steckbereich (10) zum Verbinden des Steckverbinders (100) mit einem komplementären Steckelement (200), wobei der Steckbereich (10) ein mehrteiliges Gewinde (13) und zumindest ein Rastmittel (15) aufweist, und wobei das zumindest eine Rastmittel (15) ausgelegt ist, um mit zumindest einem komplementären Rastmittel (35) des komplementären Steckelements (200) in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-202015102012-U1 (DE)
Title: Tragetasche für ein Fahrrad
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Tragetasche für ein Fahrrad zur Aufnahme eines Fahrrads umfassend eine Tasche (1), die einen Aufnahmeraum (10) aufweist und geöffnet werden kann, und ein Gestell (2), das herausnehmbar in der Tasche (1) angeordnet ist und ein erstes Gestellteil (21) und ein zweites Gestellteil (22) aufweist, wobei das erste Gestellteil (21) und das zweite Gestellteil (22) lösbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Gestellteil (21) einen ersten Befestigungsabschnitt (212) besitzt, der zur Verbindung mit dem Fahrrad (3) dient, und wobei das zweite Gestellteil (22) einen zweiten Befestigungsabschnitt (222) besitzt, der zur Verbindung mit dem Fahrrad (3) dient.
Patent DE-202016000009-U1 (DE)
Title: Vertikal dehnbare Gürteltasche
IPC: A45F5/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Vertikal dehnbare Gürteltasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche komplett aus einem dehnbaren Textilstoff (1) gefertigt ist, und im unteren Teil der Tasche der dehnbare Textilstoff (1) mit einem festen, nicht dehnbaren Textilstoff (2) umschlossen ist.
Patent DE-202016004206-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Fahrradrahmen, insbesondere Rennradrahmen, mit einem zwischen einer Tretlageraufnahme (12) und einem Gabelrohr (14) angeordneten Unterrohr (10), einem mit der Tretlageraufnahme (12) verbundenen Sattelrohr (16) und einem zwischen dem Sattelrohr (16) und dem Gabelrohr (14) angeordneten Oberrohr (20) dadurch gekennzeichnet, dass das Oberrohr (20) in einem mit dem Sattelrohr (16) verbundenen ersten Abschnitt (28) einen Winkel α zur Horizontalen (32) von mehr als 30°, insbesondere mehr als 60° aufweist und/oder zwischen dem mit dem Sattelrohr (16) verbundenen ersten Abschnitt (28) des Oberrohrs (20) und einem sich hieran anschließenden zweiten Abschnitt (30) des Oberrohrs (20) einen Winkel β von 120° bis 160° und insbesondere von 130° bis 150° vorgesehen ist.
Patent DE-202016007445-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/06
Filed: 2016-11-30
Abstract: Schraube mit einem Schraubenkopf und einem Schraubenschaft, wobei der Schraubenschaft wenigstens abschnittsweise mit einem Gewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand des Schraubenkopfes mit mehreren, in radialer Richtung vorstehenden rippenartigen Vorsprüngen versehen ist, wobei das auf der Seite des Schraubenschafts liegende untere Ende jedes Vorsprungs mit einer Spitze und/oder Schneide versehen ist.
Patent DE-202016100594-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Erfassung von biomechanischen und biometrischen Daten
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: System zur Erfassung von biomechanischen und biometrischen Daten einer Person (6) mit einer ein Gehäuse (1) und eine Tragevorrichtung (9) aufweisenden Vorrichtung (2), in dem eine inertiale Messeinheit, umfassend einen Beschleunigungssensor und einen Drehratensensor, ein GNSS-Sensor und ein Magnetfeldsensor verbaut sind, wobei das Gehäuse (1) von der Tragevorrichtung (9) getragen und im Hüftbereich fluchtend zum Körperschwerpunkt der Person (6) positioniert wird, rohe Messdaten während Bewegungen der Person (6) von der inertialen Messeinheit, dem Magnetfeldsensor und dem GNSS-Sensor erfasst und diese Rohdaten nach der Erfassung mit Hilfe eines Übertragungsmittels an eine Verarbeitungseinheit übertragen werden, die die erfassten Rohdaten nach vorgegebenen Parametern aufbereitet, wobei die Aufbereitung der Rohdaten derart erfolgt, dass mittels stochastischer Methoden kontinuierliche Bewegungs- und Positionsinformationen bereitgestellt werden.
Patent DE-202016101115-U1 (DE)
Title: Handkurbel-Drehsicherungseinrichtung für Stützräder von Fahrzeuganhängern und kurbelbetätigtes Stützrad mit einer derartigen Handkurbel-Drehsicherungseinrichtung
IPC: B60S9/22
Filed: 2016-03-02
Abstract: Handkurbel-Drehsicherungseinrichtung für Stützräder (1) von Fahrzeuganhängern, gekennzeichnet durch einen Sicherungsbügel (15), der ausgebildet ist, mittels einer Schwenkbewegung in und außer Sicherungseingriff mit einer Handkurbel (4) des Stützrad (1) gebracht zu werden, und eine Schellenhalterung (14) zur schwenkbaren Lagerung des Sicherungsbügels (15), wobei die Schellenhalterung (14) eine Halteschelle (16), die zum Umschließen eines Außenrohrs (3) des Stützrads (1) ausgebildet ist, und eine an der Halteschelle (16) befestigte Schwenklagereinrichtung zur schwenkbaren Lagerung des Sicherungsbügels (15) aufweist.
Patent DE-202016103215-U1 (DE)
Title: Modulares Speisersystem
IPC: B22D23/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Speisersystem (1) zur Verwendung beim Metallgießen, wobei das Speisersystem (1) umfasst, ein Unterteil (2); und wenigstens ein vom Unterteil (2) separates einstückiges Oberteil (3, 4, 5); wobei das Unterteil (2) ein erstes Ende aufweist, an welchem eine Speiseröffnung (21) ausgebildet ist, und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, an welchem das Unterteil (2) die Form eines ersten Rings (22) aufweist, wobei das Oberteil (3, 4, 5) an seinem dem Unterteil (2) zugewandten Ende die Form eines zweiten Rings (31, 41, 51) aufweist, wobei die Form des ersten Rings (22) und des zweiten Rings (31, 41, 51) kreisförmig oder oval oder vieleckig ist; wobei der Innendurchmesser des ersten Rings (22) um weniger als 10 % oder um höchstens 2 % von dem Innendurchmesser des zweiten Rings (31, 41, 51) abweicht und/oder der Außendurchmesser des ersten Rings (22) um weniger als 10 % oder um höchstens 2 % von dem Außendurchmesser des zweiten Rings (31, 41, 51) abweicht; und wobei wenigstens an einem von dem Unterteil (2) benachbart zum ersten Ring (22) und dem wenigstens einen Oberteil (3, 4, 5) benachbart zum zweiten Ring (31, 41, 51) wenigstens drei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Vorsprünge (33, 43, 53) ausgebildet sind, welche sich gegenüber dem zugehörigen ersten oder zweiten Ring (22, 31, 41, 51) sowohl in radialer Richtung als auch in axialer Richtung erstrecken.
Patent DE-202016106061-U1 (DE)
Title: Einsatz für Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Einsatz für Bodenablauf, in dem sich für einen zu sanierenden Bodenablauf ein einzupassendes Behälterteil (10) und ein darin angeordneter Siphon (13) befinden, wobei das Behälterteil (10) einen Kragen (26) und Boden (103) mit dazwischen liegender Seitenwandung (12) aufweist, die wiederum mit einer Ablaufverbindung (16) versehen ist, und der Siphon (13) auf der Innenfläche des Kragens einen abdichtenden Ringkragen (27) umfasst sowie einen dazugehörigen Deckel (22), der eine Abflussverbindung (16) mit einem darunter liegenden Rohrteil (20) verbindet, und der Ringkragen (27) des Siphons (13) bildet eine wesentlich steife Struktur, die auf der Höhe des Kragens (26) des Behälterteils (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenfläche des Kragens (26) und des Ringkragens (27) des Siphons (13) eine gegenüber angeordnete Zapfen-Nut-Verbindungsanordnung (101, 271) gehört, in der, als ein Teil, ein Zapfen (101) und als gegenüber angeordnetes Teil an einem Ende (272) eine offene Nut (271) angeordnet ist, um sie gegeneinander zu verdrehen und so der Siphon (13) im Kragen (26) des Behälterteils (10) fixiert wird.
Patent DE-202016106686-U1 (DE)
Title: Form zur Aufnahme von Lebensmitteln
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-11-30
Abstract: Form (10, 12) zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere zum Backen oder Kochen, umfassend mehrere Seitenwände (34a, 34b, 35a, 35b) und einen Boden (33), dadurch gekennzeichnet, dass die Form aus einer flachliegenden, aus einem hochtemperaturbeständigen, elastischen, flexiblen Silikonkautschuk oder einem anderen Kunststoff bestehenden Matte (11) gebildet ist, die wenigstens einen Bodenabschnitt (13b) und mehrere dazu parallel ausgerichtete Seitenwandabschnitte (13a, 13c, 13k, 13f) umfasst, wobei zwischen dem Bodenabschnitt und jeweils einem Seitenwandabschnitt ein insbesondere linienförmiger Sollbiegebereich (14a, 14b, 15a, 15b) angeordnet ist, entlang dessen der Seitenwandabschnitt (13a, 13c, 13k, 13f) relativ zu dem Bodenabschnitt (13b) biegbar und aus der flachliegenden Ruheposition (1) in eine aufrechte Arbeitsposition (9) verlagerbar ist, und wobei Formhaltemittel (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f, 17g, 17h, 18a, 18b, 18c, 18d) vorgesehen sind, mit denen jeweils ein Seitenwandabschnitt in seiner Arbeitsposition lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202017001097-U1 (DE)
Title: Fitness-Damenhandtuch mit Kleidfunktion
IPC: A47K10/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Wickelkleidartiger Umhang aus einem oder mehreren, ein- oder mehrlagigen, saugfähigen, schnelltrocknenden Materialien (1) der dadurch gekennzeichnet ist, das er auf der Längsseite zwischen null und mehreren unterschiedlich platzierte Schlitze haben kann (2) die zum wechselseitigen Einhängen der Arme und Schultern bzw. des Kopf- und Halsbereich dienen ohne dabei die Funktion als Badetuch zu verlieren.
Patent DE-202017001451-U1 (DE)
Title: Walking mit Rollsystem Variables Rollen und Pads System für alle Stockarten Walking/Wandern/Trekking
IPC: A45B9/00
Filed: 2017-03-18
Abstract: Alle möglichen Varianten und Produktions-Größen sowie Materialien für das Rollsystem zum Nachrüsten. (Gummipad mit Rollen)
Patent DE-202017002122-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für Flaschen bestimmter Form
IPC: B65D50/14
Filed: 2017-04-22
Abstract: Sperrvorrichtung für Flaschen bestimmter Form, dadurch gekennzeichnet, dass eine längliche und auf wenigstens einer Längsseite geschlossene und am anderen Längsende durch wenigstens ein Zusatzelement verschließbare u-förmige Schiene über zwei durchgehende, gegenüberliegende und an den inneren Wandenden der u-förmigen Schiene angebrachte Falze oder Wülste aufweist, welche derart gestaltet sind, dass Flaschen auf der nicht geschlossenen Längsseite der Schiene aufgrund ihres handelsüblichen Flaschenhalswulstes am oberen Ende des Flaschenhalses in die Schiene eingehängt werden können und nach dem Verschließen der der Sperrvorrichtung mit dem Zusatzelement an der zweiten Längsseite der Schiene weder geöffnet, noch aus der Sperrvorrichtung entnommen werden können.
Patent DE-202017002283-U1 (DE)
Title: Einweg Zuckerhut-Feuerzange
IPC: A47G19/30
Filed: 2017-04-28
Abstract: Einweg Zucker und Feuerzangen-Element, 2 in 1, (1) dadurch gekennzeichnet, dass es sich nur zum einmaligem Gebrauch eignet. Zur frischen und brennend servierten Feuerzangenbowle und anderen Heißgetränken, Cocktail, Longdrink, WinterGetränken.
Patent DE-202017003242-U1 (DE)
Title: Technische Vorrichtung zur beschleunigten Herstellung gebrauchsfertiger Grillkohle, Holzkohle und/oder Grillbriketts in einem herkömmlichen Anzündkamin
IPC: F23Q7/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Technische Vorrichtung zur beschleunigten Herstellung gebrauchsfertiger Grillkohle, Holzkohle und/oder Grillbriketts in einem herkömmlichen Anzündkamin, umfassend ein Gehäuse (7) mit einer Deckfläche (2) zum Abstellen des Anzündkamins und eine Luftabgabeeinrichtung (4) zur Erzeugung eines Luftstroms durch einen Luftauslass (1) in der Deckfläche (2) des Gehäuses (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Luftabgabeeinrichtung (4) an einer Seitenfläche (12) des Gehäuses (7) angebracht ist.
Patent DE-202017005688-U1 (DE)
Title: Smart Home für Allergiker (Multisteuerung per App und spez. Hausgeräte)
IPC: F24F11/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Kombinieren und Steuern unterschiedlichster am Markt befindlichster Geräte z.B. Badlüfter, Raumlüfter etc
 Das erstmalige kombinieren und steuern zweier neuer am Markt zu integrierender Geräte folgend:
 - eine Abzugshaube mit Zuluft und Steuerung per Funk (WLAN)
 - einen Badlüfter als Zuluft regelbar und Steuerung per Funk (WLAN)
 1. Die Steuerungstechnik wird dadurch gekennzeichnet, dass
 a. ein Badlüfter über App gesteuert wird
 b. ein gemessener Wert pro Raum (per Sensor ermittelt) angezeigt und dementsprechend die Steuerung ausgelöst wird.
 c. den per Sensor übermittelten Wert einzelner Allergene anzuzeigen und dementsprechend die Steuerungstechnik zu steuern.
 d. Kombinationen können über die Sensoren in eigenen Szenarien per App eingestellt und für ein Haus einheitlich gesteuert werden.
 e. Dieser Wert kann dann in der Empfindlichkeit im Raum verändert werden. Dies geschieht indem die dort verwendeten Geräte, welche in der App hinterlegt werden müssen, gesteuert werden.
 2. Filter, welcher dadurch gekennzeichnet ist das dieser
 a. vor den Badlüfter gesteckt werden kann.
 b. in der Dunstabzugshaube als reines Allegikerflies (Filter) gesteckt werden kann.
 3. Die App wird dadurch gekennzeichnet, dass
 a. diese rein im WLAN die Steuerung aller Geräte übernimmt
 b. eine Steuerung per Plattform im www ermöglicht wird.
 c. pro Wohnung / Haus den gemittelten Gesamtwert auch in der App sich anzeigen zu lassen
 d. eine Wohnung / ein Haus in der Empfindlichkeit einheitlich alle Geräte in den Räumen zu regeln; s. Details zu Abbildung 3 und 4.
Patent DE-202017006258-U1 (DE)
Title: Lederriemen mit Verbindungsstück zwischen Holzpferdekopf und Korpus bei Holzgarten- und Voltigierpferden für einen beweglichen Holzpferdekopf
IPC: A63G19/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Der Gegenstand des Schutzanspruches besteht aus einem Lederriemen als Verbindungsstück zwischen Holzpferdekopf und Holzkorpus. Dieser Liederriemen besteht aus einem ca. 400 mm langen, 50 mm breiten und ca. 6 mm tiefen (rechteckigen) Lederstück. Das Lederstück, dadurch gekennzeichnet, dass dieses in die ca. 20 mm tiefe, abgerundete Nut am Holzpferdekopf eingebracht und dort mit fünf ca. 25 mm langen Edelstahlschrauben befestigt wird. Am Korpus ist ebenfalls eine Vorrichtung aus Holz befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Lederstück in einer ca. 20 mm tiefen, abgerundeten Nut mit fünf ca. 25mm langen Edelstahlschrauben aufgenommen und befestigt wird. Dieses Verbindungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mittels fünf Edelstahlschrauben am Holzpferdekorpus befestigt wird. Dadurch ist eine sichere und natürliche Beweglichkeit des Gartenholzpferdekopfes gegeben, welche wie folgt gekennzeichnet wird:Fig. 1, 2 und 3Ein mind. 50 mm breiter Lederriemen (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser mind. 20mm tief (2) in die dafür eingelassene, abgerundete Nut am Holzpferdekopf (3) eingelassen und fünffach (4) verschraubt wird.Fig. 4Ein Holzpferdekopf dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit den abgerundeten Kanten an der Nut zur Aufnahme des Lederriemens (5) gefertigt ist.Fig. 5Die Beweglichkeit des Schutzanspruches, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Winkel von maximal 25° beträgt (6).Fig. 6Die Halterungsvorrichtung am Holzpferdekorpus für das Verbindungsstück mit der dafür eingelassenen und abgerundeten Nut, dadurch gekennzeichnet, dass dieses an den Korpus verschraubt wird. Die Befestigung des Lederriemens erfolgt mit einer fünffachen Verschraubung aus Edelstahl.
Patent DE-202017104156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Konzentration eines Reduktionsmittels
IPC: G01N29/14
Filed: 2017-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Konzentration eines Reduktionsmittels, insbesondere von Harnstoff, in einer Lösung, insbesondere einer wässrigen Lösung, umfassend:  ein Tankgehäuse (2) zur Bevorratung der Lösung in einem Innenraum (2b) des Tankgehäuses (2);  eine Sensorvorrichtung (1) zur Emission eines ersten Messsignals (30) entlang einer Emissionsrichtung (31) in den Innenraum (2b) und zum Empfang von Reflexionen des ersten Messsignals (30), wobei die Sensorvorrichtung (1) an einer dem Innenraum (2b) abgewandten Außenseite (2a) des Tankgehäuses (2) angebracht ist;  ein Reflektorbauteil (3) in dem Innenraum (2b) mit  einem ersten Reflektor (3a), der in der Emissionsrichtung (31) von der Sensorvorrichtung (1) beabstandet angeordnet ist und einen ersten Teil (30a) des ersten Messsignals (30) entgegen der Emissionsrichtung (31) zu der Sensorvorrichtung (1) zurückreflektiert, und  einem zweiten Reflektor (3b), der in der Emissionsrichtung (31) von der Sensorvorrichtung (1) um einen Abstand (L) weiter entfernt als der erste Reflektor (3a) beabstandet ist und der einen zweiten Teil (30b) des ersten Messsignals (30) entgegen der Emissionsrichtung (31) zu der Sensorvorrichtung (1) zurückreflektiert.
Patent DE-202018000591-U1 (DE)
Title: Unterbausystem Bad/Küchensysteme mit angebauten Wasserleitungen, Abflüsse, Stromleitungen Steckdosen
IPC: A47B77/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: für Unterbausystem / Podest Stromleitungen,Abfluß,Wasserleitungen,Absaugung sowie vorgefertigte Steckdosen für alle Elektrogeräte
 das Unterbausystem / Podest besteht aus einen Gestell aus Alu / Stahl mit Füßen Maße der Unterbausysteme / Podest richten sich nach Kunden wünsche.
 verbunden mit Verbindern aus Stahl
 Auf diesem Unterbausystem / Podest werden Küchenmöbel,Badmöbel und andere Möbelsyseme aufgestellt und durch verschrauben am Unterbausystem / Podest befestigt.
 Am Unterbausystem / Podest sind Wasserleitungen Abflüße, Stromleitungen und Absaugung von der Dunstabsaugung und Steckdosen angeschlossen.
Patent DE-202018002813-U1 (DE)
Title: Kachelofen - Einsatz mit hybrider Abbrand-Technik
IPC: F23B50/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Ein auf dem Stand der Technik basierender hybrider Kachelofen-Heizeinsatz zur Verbrennung/Vergasung von Brennstoffen (Holz und Briketts), der gleichermaßen reine rostlose Holzfeuerung gewährleistet, wie auch Mischbrand für Holz und Briketts, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des Bodens im Verbrennungsraum (1) zwei gusseiserne Teller aufeinanderliegend eingelassen sind. Jeder dieser Teller ist mit Durchlassöffnungen versehen.
Patent DE-202018002951-U1 (DE)
Title: PA-Tower, Mechanik zum Aufhängen und Ausrichten von Lautsprechern in Höhe
IPC: H04R27/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Lautsprecher-Mast zum Aufhängen und Ausrichten von Lautsprechern in Höhe dadurch gekennzeichnet dass der waagerechte Ausleger (2) über vier Umlenkrollen verfügt zur Führung eines Tragseiles- oder Tragkette (3) und eines zweiten, langen Seiles oder Kette (4) zur Fixierung der Sekundärsicherung der Last auf Arbeitshöhe einer Person am Boden.
Patent DE-202018102044-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel mit aktiven Gleichrichter zur Reduzierung von Glimmstrom
IPC: H02M7/04
Filed: 2018-04-16
Abstract: Betriebsgerät (1) zur elektrischen Versorgung einer Leuchtmittelstrecke (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel (LED1, LED2, LED3), insbesondere wenigstens einer Leuchtdiode, wobei das Betriebsgerät (1) umfasst:
 - einen Eingang (E1, E1') zum elektrischen Verbinden einer Wechselspannungsquelle (6), die eine Wechselspannung mit aufeinander folgenden Halbwellen unterschiedlicher Polarität bereitstellt;
 - einen Ausgang (A1, A1') zum elektrischen Verbinden der Leuchtmittelstrecke (5) mit dem wenigstens einen Leuchtmittel;
 - einen elektrischen Versorgungspfad mit wenigstens einer Konverterstufe (3), vorzugsweise einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, und einer Gleichrichterschaltung (2), wobei der elektrische Versorgungspfad den Eingang (Ei, E1') und den Ausgang (A1, A1') des Betriebsgerätes (1) miteinander elektrisch verbindet; und
 - eine Steuereinheit (4), die zur Steuerung wenigstens der Gleichrichterschaltung (2) eingerichtet ist;
 - wobei die Gleichrichterschaltung (2) in dem elektrischen Versorgungspfad zwischen dem Eingang (E1, E1') des Betriebsgerätes (1) und der wenigstens einen Konverterstufe (3) angeordnet ist;
 - wobei die Steuereinheit (4) dazu eingerichtet ist, die Gleichrichterschaltung (2) in einem ersten Betriebszustand und in einem zweiten Betriebszustand des Betriebsgerätes (1) unterschiedlich zu betreiben; und
 wobei die Gleichrichterschaltung (2) derart eingerichtet ist, dass sie
 - beim Betrieb im ersten Betriebszustand die Topologie eines Vollweggleichrichters, insbesondere Vollbrückengleichrichters, und
 - beim Betrieb im zweiten Betriebszustand die Topologie eines Einweggleichrichters aufweist.
Patent DE-202018102429-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verlegung von Gleisen
IPC: E01B21/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Einrichtung zur Verlegung von Gleisen (16), insbesondere Straßenbahngleisen, gekennzeichnet durch eine Traverse (13), auf der die Schienen (22) eines Gleises (16) anzuordnen und zu befestigen sind, wobei die Traverse (13) höhenverstellbare Stützen (15) aufweist, die zur Abstützung auf einer Unterlage (17) und als Abstandhalter für den Anbau oder Verguss einer die Stützen und die Traverse (13) zumindest überwiegend einbettenden Tragplatte (30) ausgebildet sind.