baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3151357-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Bewegung eines Cursors
IPC: B41J3/46
Filed: 1981-12-24
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Cursors einer einzeiligen Anzeigevorrichtung in einem Texterstellungsgerät, wobei ein in einem Arbeitsspeicher des Texterstellungsgerätes abgespeicherter Text auf der Anzeigevorrichtung darstellbar ist. Die einzeilige Anzeigevorrichtung weist drei Bereiche auf, in denen eine unterschiedliche Steuerung des Cursors erfolgt. In einem ersten, eine Vielzahl von Anzeigestellen umfassenden Teil, arbeitet der Cursor als bewegliche Markierung, d.h. nach jedem Verschiebebefehl zum Verschieben des Cursors bzw. nach jedem Reproduktionsbefehl erfolgt eine Cursorbewegung bei feststehend angezeigtem Text. Erreicht der Cursor eine durch Eingabemittel anwählbare Anzeigestelle der Anzeigevorrichtung, erfolgt vor jeder weiteren durch Verschiebebefehle oder Reproduktionsbefehle initialisierten Cursor-Bewegung eine Prüfung, ob das letzte im Arbeitsspeicher abgespeicherte Zeichen auf der Anzeige dargestellt ist. Ist das nicht der Fall, erfolgt bei feststehend angezeigtem Cursor eine Verschiebung des Textes. Falls das letzte Zeichen dargestellt ist, wird der Cursor in den dritten, eine Vielzahl von Anzeigestellen umfassenden Bereich der Anzeige verschoben, wo er wieder als bewegliche Markierung bei feststehend angezeigtem Text arbeitet.
Patent DE-3201222-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einwickeln von Bonbons oder ähnlich geformten Warenstücken
IPC: B65B11/28
Filed: 1982-01-16
Granted: 1985-05-09
Abstract: Vorrichtungen zum Einwickeln von Bonbons oder ähnlich geformten Warenstücken sollen einfach im Aufbau sein, eine hohe Arbeitsleistung, einen nur geringen Platzbedarf sowie einfachen Antrieb der Teilaggregate ermöglichen. Dies wird hier dadurch erreicht, daß der Rotor (1) für die Beschickung des Einwickelaggregates mit Bonbons aus einem um eine horizontale oder zur Horizontalen geneigten Achse umlaufenden Hohlzylinder (4) gebildet ist und die Aufnahmetaschen (5) für die Bonbons (6) im Zylindermantel (4) vorgesehen sind.
Patent DE-3208811-C2 (DE)
Title: Neigungswinkelmeßgerät
IPC: G01C9/06
Filed: 1982-03-11
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Neigungswinkelmeßgerät zur stufenlosen und exakten elektronischen Bestimmung von Neigungswinkeln. Dazu wird von einem drehbar gelagerten Pendel ein kontinuierlicher Widerstand entsprechend der Neigung des Winkels abgegriffen. Dieser so abgegriffene Meßwiderstand kann zu einem Widerstand zur Justierung der Nullgrad-Anzeige parallelgeschaltet sein; diese Parallelschaltung wiederum kann zur Justierung von 90 °-Anzeigen in Reihe zu zwei anderen Justierungswiderständen geschaltet sein.
Patent DE-3211994-C2 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B27F1/02
Filed: 1982-03-31
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei einer Holzbearbeitungsmaschine zum Zapfenschlagen und Längsprofilieren von Rahmenhölzern, insbesondere von Fensterhölzern mit zwei in Bearbeitungsrichtung hintereinander angeordneten Zapfenschneid- und Schlitzaggregaten mit jeweils einer Ablängvorrichtung und einem zugehörigen Rolltisch zur Bearbeitung der beiden Stirnseiten der Fensterhölzer sowie mit wenigstens einer Fräseinheit zum Längsprofilieren soll eine möglichst universelle Einsetzbarkeit der Maschine bei größerem Durchsatz erreicht werden. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß unmittelbar nebeneinander zwei gegenläufig arbeitende Zapfenschneid- und Schlitzaggregate (1, 2) mit Ablängvorrichtungen (3, 4) und Rolltisch (5, 6) angeordnet sind, mit denen die lediglich an vier Seiten gehobelten und gegebenenfalls geschliffenen Fensterhölzer an beiden Stirnseiten mit Zapfen und Schlitzen versehbar sind, wobei zwischen den beiden Zapfenschneid- und Schlitz aggregaten (1, 2) eine Fördereinrichtung (7) vorgesehen ist, mittels welcher das an seiner einen Stirnseite mit Zapfen und Schlitzen versehene Fensterholz ohne Längsprofilierung zum zweiten Zapfenschneid- und Schlitzaggregat (2) und in dessen Bereich gegen einen Anschlag (10) gefördert wird, der das genaue Endmaß vorgibt.
Patent DE-3214756-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ermitteln des Wertes eines Referenzpegels
IPC: H04N5/18
Filed: 1982-04-21
Granted: 1991-10-17
Abstract: Schaltungsanordnung zum Ermitteln des Wertes eines Referenzpegels, der über einen bestimmten Zeitbereich lang innerhalb eines periodischen Signals auftritt, wobei auf einem Speicher, abhängig von der Lage des Signals relativ zum Referenzpegel, Werte hinzugefügt oder hinweggenommen werden, derart, daß auf dem Speicher ein dem Referenzpegel wenigstens annähernd entsprechender Mittelwert auftritt. Das Signal schaltet mit seinen oberhalb bzw. unterhalb des Referenzpegels liegenden Teilen zwei alternative konstante Wertegeber (z.B. Stromquellen) zur Erhöhung bzw. Verminderung des Inhaltes eines einen mittleren Wert aufweisenden Summierspeichers (Akkumulator), z.B. der Ladung eines Kondensators, dadurch, daß das Signal an einer Grenzwertstufe mit einem Festwert verglichen wird.
Patent DE-3216069-C2 (DE)
IPC: B62M3/04
Filed: 1982-04-30
Granted: 1987-03-19
Abstract: 1. Pedal crank driving means for bicycles or the like, comprising a rotatable seated crank shaft, at each of the end of which a pedal is seated rotatable about an axis parallel to said crank shaft by means of crank arms being displaced against one another about 180  and being telescopically controlled to be lengthened or shortened, each of which crank arms having a case fixed at the crank shaft and a rod extractable from the case, whereby the case of each crank arm comprises an oblong hole passed by a bolt seated at said rod being guided resistant to torsion in said case, which bolt carries a cam follower roller passing over the way of a fixed cam disk, and whereby opposite of the cam way a guiding way is provided at a distance which corresponds to the diameter of said cam follower roller, characterized in that the guiding way strap (20) extends only over that portion of the periphery of said cam disk (17) effecting the shortening of said crank arm and that the extracting length of said rod (8) is limited by an end of said oblong hole (12) when said cam follower roller (15) runs along the guiding way free portion of said cam disk (17).
Patent DE-3232449-C2 (DE)
Title: Geneigt angeordnete Unterdecke
IPC: E04D13/16
Filed: 1982-09-01
Granted: 1985-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus Schaumkunststoff gebildete, mit Nut und Feder ineinandergreifende Isolierplatten aufweisende Isolierdecke. Das Ablaufen von auf die Isolierdecke auftropfendem Wasser soll gesichert werden, indem die oberen Schenkel der Nut einer Seite der Isolierplatten an ihrem freien Ende eine zur Nut gerichtete Ausnehmung aufweisen, unter der ein Spalt frei bleibt, und indem die zu dieser horizontalen Nut quer und mit Gefälle verlaufenden Stöße durch seitlich auskragende obere Profilstreifen von in die Stöße eingreifenden Tragprofilen übergriffen sind, unter denen in der Oberfläche der Isolierplatten den Stößen parallele Abflußrinnen gebildet sind. Damit wird das ablaufende Wasser sowohl von den horizontal als auch den geneigten Stößen sicher abgehalten.
Patent DE-3247325-C2 (DE)
Title: Rohrtrenner
IPC: E03C1/10
Filed: 1982-12-21
Granted: 1990-02-15
Abstract: Es wird ein Rohrtrenner (1) mit einer Sperreinrichtung (4) zum Abtrennen einer Eingangsseite (2) von einer Ausgangsseite (3) sowie mit einem Steuerventil (11) geschaffen, das die Sperreinrichtung (4) in Abhängigkeit der Differenz des Druckes auf der Eingangsseite (2) und der Ausgangsseite (3) steuert. Damit bei geringen Durchflüssen die Sperreinrichtung (4) nicht flattert, ist ein Ventil (42) vorgesehen, das so ausgebildet ist, daß es die Verbindung des ausgangsseitigen Druckes mit dem Steuerventil (11) nur dann freigibt, wenn der Durchfluß des Mediums einen bestimmten Wert unterschreitet.
Patent DE-3324444-C2 (DE)
Title: Fehlstellenerkennungsvorrichtung mit rotierendem Meßkopf
IPC: B21B38/00
Filed: 1983-07-07
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Fehlstellenerkennungsvorrichtung dient zur Erkennung von Fehlstellen an der Außenfläche eines Objektes, z.B. einer Stahlstange oder eines Stahlrohres, das runden Querschnitt hat und durch Warmwalzen hergestellt worden ist. Zur Fehlstellenerkennung wird ein Meßkopf (21) mit kontaktloser Abstandsmessung benutzt, der um das Objekt herum rotiert. Die Vorrichtung eliminiert die Einflüsse von Vibrationen des Objektes (10). Der Meßkopf (21) weist eine Abstandsmeßvorrichtung (11) auf, die den Abstand (das Abheben) zum Objekt (10) mißt. Auf der Basis des Ergebnisses der Abstandsmessung wird über Verstelleinrichtungen (18, 19) eine Positionsregelung der Vorrichtung durchgeführt. Bei Verwendung des Wirbelstromverfahrens für die Fehlstellenerkennung werden zwei Spulen eines Standard-Vergleichssystems benutzt. Diesen Spulen wird ein Mischsignal aus mehreren Frequenzen zugeführt, so daß das von den Spulen erhaltene Signal die durch Abhebevariationen verursachten Signalkomponenten unterdrückt und denjenigen Anteil des Fehlstellensignals, der auf die Existenz dieser Signalkomponente zurückgeht, korrigiert. Hierdurch wird der Einfluß von Abhebevariationen eliminiert und es werden Messungen mit hoher Genauigkeit ermöglicht.
Patent DE-3329006-C2 (DE)
Inventor: EICHNER WALTER
IPC: F04B13/00
Filed: 1983-08-11
Granted: 1993-12-09
Abstract: 1. Plunger piston metering pump (1) with a metering piston (2) constructed as plunger piston and with a conveying cylinder, preferably for the metering of an additive liquid into the injection point of a main liquid duct, in particular water duct, with an exchangeable insert part (11), which is subject to wear and which being constructed as pre-assembled unit comprises the metering piston (2) and piston-guiding elements, characterised thereby, that the insert part (11), which is subject to wear, includes the conveying cylinder with piston-centering unit (13) and upper piston-guiding part (16).
Patent DE-3340906-C2 (DE)
Title: Pendelachsfahrgestell für landwirtschaftliche Fahrzeuge
IPC: B60G9/02
Filed: 1983-11-11
Granted: 1986-02-27
Abstract: Durch eine entsprechende Anschlagsanordnunng ist es verunmöglicht, daß die einzelnen Pendelachsen (4) eines Fahrgestells um ihre Schwenkachsen (3) außen zum Fahrgestellrahmen (1) hin einpendeln. Dadurch gelingt es, die Kippachse von der Schwenkachse (3) zum Boden-Berührungspunkt des Außenrades (51) zu verlagern. Die asymmetrische Pendelachse (4) ergibt in Hangschräglagen eine bessere Lastverteilung zwischen den Rädern (51, 52), was die verstärkte Außenradbelastung wenigstens teilweise kompensiert.
Patent DE-3418434-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen des Blutschlauchsystems und des Dialysators einer Hämodialysevorrichtung mit einer physiologischen Kochsalzlösung sowie Vorrichtung hierzu
IPC: A61M1/14
Filed: 1984-05-18
Granted: 1986-06-05
Abstract: Verfahren zum Füllen eines Blutschlauchsystems und eines Dialysators (12) einer Hämodialysevorrichtung, wobei die Enden des Blutschlauchsystems mit einem Gefäß (42) mit physiologischer Kochsalzlösung verbunden sind. Die stromab des Dialysators (12) angeordnete Tropfkammer (46) ist mit einer Unterdruckeinheit (56) verbunden, die zunächst den gegenüber der Atmosphäre abgeschlossenen Dialysator (12) evakuiert. Anschließend wird die Blutpumpe (38) in Gang gesetzt, wobei der Dialysator und anschließend die Tropfkammer (46) mit Kochsalzlösung gefüllt wird. Danach wird die Blutpumpe außer Betrieb gesetzt und die Klemme (50) stromab der Tropfkammer (46) geöffnet und das restliche Blutschlauchsystem mit Kochsalzlösung durch die Wirkung der Unterdruckeinheit (56) gefüllt.
Patent DE-3507296-C2 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Ladewagen o.dgl.
IPC: A01D90/02
Filed: 1985-03-01
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei einer Aufnahmetrommel für Ladewagen o. dgl. ist eine angetriebene Aufsammeltrommel zwischen zwei starr miteinander verbundenen, am Wagengestell o. dgl. auf- und abschwenkbar, befestigten Seitenschildern gelagert. An Schwenkarmen sind zwei, über Verbindungslaschen auf je einem Seitenschild einwirkende Tastrollen angeordnet. Zwischen dem dem Antrieb abgekehrten Seitenschild und dem Wagengestell o. dgl. ist ein an beiden Teilen angelenkter Tragarm vorgesehen. Um verschiedene Schräglagen der Aufsammeltrommel zur Anpassung an das jeweilige Bodenprofil quer zur Fahrtrichtung ohne besondere Materialbeanspruchungen ausschließlich aufgrund der geometrischen Gegebenheiten zu ermöglichen, ist der dem Antrieb zugekehrte Seitenschild (4) mit dem Wagengestell (12) o. dgl. über ein Kugelgelenk (11) verbunden. Die Anlenkachsen (14, 15) des Tragarmes (13) an dem dem Antrieb abgekehrten Seitenschild (5) sowie am Wagengestell (12) o. dgl. sind zum Mittelpunkt (M) dieses Kugelgelenkes (11) gerichtet.
Patent DE-3535490-C2 (DE)
IPC: F16L59/02
Filed: 1985-10-04
Granted: 1990-02-22
Abstract: 1. Insulating board, consisting of mineral fibres, which at the intersection and contact points are connected by means of a hardened binding agent to form a fibre structure (6), partial regions (5, 9, 13, 15, 17, 20, 31) being machined so that the fibre structure is loosened at least partly, characterised in that for the purpose of application to members (23) having a curved surface, such as pipes, the machined partial regions (5, 9, 13, 15, 17, 20, 31) are provided starting form only one side of the board (2), depending on the radius of curvature of the curved surface, up to a depth of the board thickness and at intervals from each other such that articulated flexibility is provided.
Patent DE-3634839-C2 (DE)
IPC: B64D11/06
Filed: 1986-10-13
Granted: 1990-08-16
Abstract: A vehicle seat, especially for attendants in an aircraft is constructed as a double seat. The seat is equipped with seat cushions on opposite sides of a frame made of two posts interconnected by a cross-member. The seats are preferably hinged to opposite frame sides so that one or the other or both seats can be used.
Patent DE-3745025-C2 (DE)
Title: Railway vehicle bogie with steerable wheel sets
IPC: B61F5/38
Filed: 1987-09-09
Granted: 1993-06-03
Abstract: The bogie has a frame (8) with an axle at each end.  Each axle is supported in bearings (2) mounted on springs (7) so that each bearing has a limited degree of longitudinal movement w.r.t the frame.Each bearing (2) is connected by a pivoted link (5) to one end of a central link (9) which is pivoted to the frame.  The linkages are so arranged that the two bearings on the same side of the frame either move simultaneously towards each other or away from each other
Patent DE-3929215-C2 (DE)
Inventor: DIEHL BERHARD DIPL ING
IPC: G02B6/44
Filed: 1989-09-02
Granted: 1996-07-11
Abstract: In optical-fibre cables having an outer sheath and optical fibre cores which are arranged about a central element, it is provided that tearing threads are provided between the optical fibre cores or in the region between the optical fibres and the outer sheath, and that the tearing threads are stranded. <IMAGE>
Patent DE-4004977-C2 (DE)
Inventor: MAEHL DIETER DR
IPC: G01N27/16
Filed: 1990-02-19
Granted: 1994-01-20
Abstract: The invention describes a catalytically inactive gas sensor (1) for gas measuring instruments comprising a ceramic bead (3) enclosing a heating coil (2) and a catalytically inactive coating which completely encloses the bead. It is necessary to ensure that such a gas sensor cannot become catalytically active in any application. The invention solves this problem because the ceramic bead (3) consists of a suspension containing up to 75 % of a metal oxide, the remainder being a mineral acid additive, and of a catalytically inactive glass coating (4) which is applied to the ceramic bead and whose linear thermal coefficient of expansion is matched to that of the ceramic bead (3). <IMAGE>
Patent DE-4036945-C2 (DE)
Inventor: BERGNER RAINER
IPC: B65D51/24
Filed: 1990-11-20
Granted: 1994-05-26
Abstract: Described is a package system for free-running materials, which is designed to reduce significantly the cost and complexity of the packaging process, at the same time improving the handling and dosing characteristics of such packages. This is achieved by means of a rigid container (1) with a closable lid (3) and by means of a flexible sachet (2) filled to tantness with extrudate powder and/or granular material, the shape of the outside of the sachet matching the shape of the inside of the container.
Patent DE-4091517-C2 (DE)
Title: Photoelectric encoder with reference grid
Inventor: KABAYA YOSHIHIKO
IPC: G01D5/36
Filed: 1990-09-05
Granted: 1997-04-30
Abstract: The photoelectric encoder has a reference grid substrate on a light emission side is formed of a sheet-like emission device and thin film-like light-shielding materials are arranged at regular gaps on a surface facing the reference grid. Since the light emission device and the grid substrate on the light emission side are formed integrally, the size and weight of the encoder can be reduced and the number of components can be decreased. @(22pp Dwg.No.1/8)@
Patent DE-4335404-C2 (DE)
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/18
Filed: 1993-10-18
Granted: 1995-07-20
Abstract: A device for feeding a processing machine has a drying container (10) out of which the processing machine may be fed through a feed pipe (11), a compressed air generator that generates the feeding medium required for feeding the material, a channel (14) for guiding compressed air into the feeding pipe and a return pipe connected to the drying container and that may be linked to a suction pipe of the compressed air generator (13) in an air circulating position. An adapter element with at least two connections that may be positioned in at least two positions is arranged inside the device on the suction pipe (13) of the compressed air generator. The return pipe is connected to one connection of the adapter element and ambient air may be sucked in through the second connection for operating the machine with fresh air. Enough space (R) is provided inside the housing for arranging an air drier on the suction pipe (13a). The air drier provides both the amount of air required for drying the material to be processed and the amount of dried air required for feeding the material to be processed.
Patent DE-4413281-C2 (DE)
Inventor: MEHNERT WALTER DR
IPC: G01D3/08
Filed: 1994-04-16
Granted: 1996-02-22
Abstract: The position detector provides an electrical signal, fed to an electronic processing circuit, when a movable body (1) reaches a defined position. An energy store converts part of the movement energy of the movable body into potential energy, as it approaches the given position, the stored potential energy converted into kinetic energy upon reaching the given position. The released kinetic energy is converted into an electric pulse by an E-shaped soft iron core, with a coil (105) wound around its centre limb (130), with a secondary coil (106) carried by at least one outer limb (104), providing a signal representing the direction of the detected movement. <IMAGE>
Patent NL-1010432-C2 (NL)
Title: Pan for preparing food product
Inventor: SPITS MARC
IPC: A47J37/10
Filed: 1998-10-30
Granted: 1999-11-16
Abstract: When the food product is placed on the pan base (10,11), the cover rests upon it. Devices are attached to the component which during use exert a downwardly directed force on the cover, so that a corresponding force is exerted on the product. The component comprises a stirrup (20) extending over the pan and the downwardly directed force on the cover is by a first spring component (31) fitted between the top side of the cover (14) and the stirrup (20). The length of the first spring component is adjustable in use in order to adjust the extent of the downwardly directed force. The side of the first spring component turned away from the cover is displaceable vertically.
Patent NL-1014147-C2 (NL)
Title: Carriage for transporting goods, e.g. loading pallets onto lorries, moves goods on two sets of rollers cooperating with each other
Inventor: MEIJER SJOERD
IPC: B60P1/52
Filed: 2000-01-21
Granted: 2001-07-24
Abstract: The carriage (4) has two sets of rollers (6, 7) mounted in a frame (5), the first set (6) being in contact with the second set (7).  An Independent claim is also included for a goods loading apparatus, comprising at least one pair of height adjustable supports for the goods, and at least one of the above carriages located between the supports.
Patent NL-1015606-C2 (NL)
Title: Drop screen, such as solar protection, roller shutter and similar has device for placing and/or removal of operating cable, winding spool for screen and repair kit
Inventor: HUNKER HUBERT
IPC: E06B9/40
Filed: 2000-07-04
Granted: 2002-02-08
Abstract: The drop screen (1), such as a solar protection, roller shutter and similar, has a device for placing and/or removal of an operating cable (5), a winding spool for the screen and a repair set. The operating cable is attached with fixture devices to the winding spool (6) for the rotation of a winding shaft (3). The fixture devices comprise sprung components for sprung clamping fixture of the operating cable to the winding spool.  The sprung components incorporate at least one sprung lip, they limit a radial cavity in the winding spool and form a cast piece with the winding spool. The device for placing and removal of the operating cable from the winding spool comprises a material strip provided with a hook component for gripping and clamp-positioning of the operating cable in the sprung components of the winding spool and release devices for removal of the cable.
Patent NL-1021651-C2 (NL)
Title: Electronic number plate for vehicle, transmits prefix of internet protocol version 6 address to information system to generate global address using prefix as high order bit for each local area network device
Inventor: MIZUNO KAZUO
IPC: G06K19/07
Filed: 2002-10-15
Granted: 2004-11-02
Abstract: The prefix of internet protocol version 6 (IPV 6) address assigned unique for each vehicle, is stored in a memory (15). A network controller (16) and processor (14) transmit the prefix to information system provided on vehicle local area network (LAN). The vehicle LAN devices generate global address using the prefix as high order bit and using interface identification (ID) generated from media access control (MAC).
Patent NL-1022795-C2 (NL)
Title: Dew point cooler, has heath-conducting wall and protrusions that are covered by hydrophobic coating to absorb evaporable liquid and water supply conduit to wet medium using evaporable liquid
Inventor: REINDERS JOHANNES ANTONIUS MAR
IPC: F24F1/0059
Filed: 2003-02-27
Granted: 2003-10-28
Abstract: The cooler has two medium circuits coupled via a heath- conducting wall. Two media flow through the circuits such that the latter medium has conducting protrusions. The wall and the protrusions are covered with a hydrophobic coating to absorb the evaporable liquid. A water supply conduit (59) wets the latter medium using the liquid such that the liquid entrained by the medium extracts heat from the former via the wall.
Patent NL-1023058-C2 (NL)
Title: Service provision method e.g. for telephony service using electromagnetic scratch card e.g. prepaid chip card, involves using activation code in scratch card to activate card balance of scratch card through server
Inventor: MULLER FRANK
IPC: G06Q20/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2004-10-01
Abstract: The activation code registered in electronic or magnetic form in the electromagnetic scratch card, is used to activate the card balance associated with the electromagnetic scratch card, by comparing the activating challenge presented by the server corresponding to the card identification (ID) in response to the customer's request and initial challenge present in the card. Independent claims are also included for the following: (1) electromagnetic scratch card; (2) service receiving terminal; and (3) service providing server.