baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202819-B4 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: KRUPS PETER
IPC: B65G47/64
Filed: 2015-02-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Fördersystem, mitFörderbändern (10, 12, 70),mindestens einem mindestens zwei Förderbänder miteinander verbindenden Verbindungselementen (20),mindestens einem auf bzw. von den Förderbändern (10, 12, 70) bewegbaren Werkstückträger (38) undeine an dem Verbindungselement (20) angeordnete mit dem Werkstückträger (38) verbindbare Zugeinrichtung (28) zum Bewegen des Werkstückträger (38) von einer Förderbahn (10) auf eine andere Förderbahn (12, 70),dadurch gekennzeichnet, dassdie Zugeinrichtung (28) eine 2-achsige Verschiebeeinrichtung aufweist, wobei die 2-achsige Verschiebeeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass diese eine gleichzeitige Verschiebung in eine X- und eine Y-Richtung in einer Ebene ermöglicht.
Patent DE-102015209890-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistor-Matrixsubstrat, Verfahren zu dessen Ansteuerung und Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG KANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2015-05-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung eines TFT-Matrixsubstrats (11;21;61), wobei das TFT-Matrixsubstrat (11;21;61) folgendes umfasst: eine Vielzahl von Gateleitungen, eine Vielzahl von Datenleitungen, die sich mit der Vielzahl von Gateleitungen isoliert kreuzen, sowie eine Vielzahl von Pixeln (PX), die durch die Vielzahl von Gateleitungen und die Vielzahl von Datenleitungen definiert sind, wobei die Vielzahl von Pixeln eine Vielzahl von Pixeleinheiten (2;3) umfasst, die sich wiederholend in einer Matrix angeordnet sind, wobei jede der Vielzahl von Pixeleinheiten (2;3) zwei erste Hauptpixel (21;31) und zwei zweite Hauptpixel (22;32) umfasst und in jeder Pixeleinheit (2;3), die ersten Hauptpixel (21;31) benachbart zu den jeweiligen zweiten Hauptpixeln (22;32) in einer Reihenausrichtung angeordnet sind, sowie die ersten Hauptpixel (21;31) benachbart zu den jeweiligen zweiten Hauptpixeln (22;32) in einer Spaltenausrichtung angeordnet sind; wobei die Vielzahl von Datenleitungen eine erste Menge von Datenleitungen und eine zweite Menge von Datenleitungen umfasst und die erste Menge von Datenleitungen eine erste Teilmenge von Datenleitungen sowie eine zweite Teilmenge von Datenleitungen umfasst, die benachbart zu der ersten Teilmenge von Datenleitungen angeordnet ist; wobei das Verfahren zur Ansteuerung des TFT-Matrixsubstrats (11;21;61) folgendes umfasst:Anlegen von Datensignalen an die erste Menge von Datenleitungen und Aufrechterhalten der Spannungen der zweiten Menge von Datenleitungen auf einem Referenzpotential in einem Frame, wobei der Frame mindestens einen Zyklus (P) umfasst, der jeweils folgendes umfasst:eine erste Zeitperiode (T1), während der Gatesteuersignale sequentiell an M ungeradzahlige Gateleitungen von der Vielzahl von Gateleitungen angelegt werden, wobei eine Spannung des jeweils an die erste Teilmenge von Datenleitungen angelegten Datensignals gleich einem relativen Potential ist und eine Spannung des jeweils an die zweite Teilmenge von Datenleitungen angelegten Datensignals gleich dem Referenzpotential ist;eine zweite Zeitperiode (T2), während der die Gatesteuersignale sequentiell an N geradzahlige Gateleitungen von der Vielzahl von Gateleitungen angelegt werden, wobei die Spannung des jeweils an die erste Teilmenge von Datenleitungen angelegten Datensignals gleich dem Referenzpotential ist und die Spannung des jeweils an die zweite Teilmenge von Datenleitungen angelegten Datensignals gleich dem relativen Potential ist; undwobei M und N positive Ganzzahlen sind, und eine Summe der Anzahl der steigenden und fallenden Flanken der Datensignale innerhalb eines Frames kleiner ist als die Anzahl der Pixelreihen.
Patent DE-102015213449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs für Car-Sharing und Fahrzeug für Car-Sharing umfassend die Vorrichtung
Inventor: ANTON MARKUS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2015-07-17
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung (102) zum Betrieb eines Fahrzeugs für Car-Sharing, wobei die Vorrichtung (102) ein standardisierter Snap-In Adapter ist, die Vorrichtung (102) umfassend: einen Sicherheitsprozessor (104) zum Authentisieren eines Benutzers des Fahrzeugs, wobei der Sicherheitsprozessor (104) über eine erste Kommunikationsschnittstelle mit einem Sensor des Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei der Sicherheitsprozessor (104) über eine zweite Kommunikationsschnittstelle mit einem Steuergerät (112) des Fahrzeugs gekoppelt ist, und wobei der Sicherheitsprozessor (104) dazu ausgebildet ist: einen Fahrzeugschlüssel eines Benutzers über die erste Kommunikationsschnittstelle von dem Sensor zu empfangen; den Fahrzeugschlüssel zu authentisieren; und einen Befehl zum Entsperren des Fahrzeugs über die zweite Kommunikationsschnittstelle an das Steuergerät (112) des Fahrzeugs zu senden; wobei die Vorrichtung (102) von dem Benutzer des Fahrzeugs wechselbar ist.
Patent DE-102015216956-B4 (DE)
Title: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: B60G11/27
Filed: 2015-09-04
Granted: 2020-10-15
Abstract: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug mit einem mit unter Druck stehendem Gas gefüllten Rollbalg (6), dessen eines Ende mit einer kappenartigen Lastaufnahme (5, 5') verbunden und dessen anderes Ende an einem Abrollkolben (7, 7', 7") befestigt ist, wobei die Lastaufnahme (5, 5') und der Abrollkolben (7, 7', 7") abhängig von einer die Lastaufnahme (5, 5') zum Abrollkolben (7, 7', 7") hin beaufschlagenden Kraft relativ zueinander bewegbar sind und mit einer innerhalb des Rollbalgs (6) angeordneten Sensoreinrichtung (16, 16', 16"), durch die der Abstand zwischen der Lastaufnahme (5, 5') und dem Abrollkolben (7, 7', 7") erfassbar und ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar ist, wobei an der Lastaufnahme (5, 5') ein sich in Richtung zum Abrollkolben (7, 7', 7") erstreckendes Druckstück (14') angeordnet ist, durch dessen dem Abrollkolben (7, 7', 7") zugewandter Endbereich ein Sensorkörper direkt oder indirekt entlang einer Sensorbahn (15') der Sensoreinrichtung (16, 16', 16") bewegbar antreibbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (16, 16', 16") ein der Position des Sensorkörpers auf der Sensorbahn (15') entsprechendes elektrisches Signal erzeugt und wobei die Sensorbahn eine sich kreisförmig erstreckende Sensorbahn (15') ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (14') verdrehgesichert ist und an seinem dem Abrollkolben (7"), zugewandter Endbereich ein Schloss (21) mit einer zum Druckstück (14') sich axial erstreckenden Schlossöffnung aufweist, in die eine axial ortsfeste, um eine Drehachse drehbar gelagerte Welle (22) gleichen Querschnitts ragt, die einen sich über die Länge der Welle (22) erstreckenden Wendelgang (23) aufweist, wobei von dem dem Druckstück (14') entfernten Ende der Welle (22) der Sensorkörper entlang der kreisförmigen Sensorbahn (15') bewegbar antreibbar ist.
Patent DE-102016105667-B4 (DE)
Title: Ablufttrichtervorrichtung mit einem Abluftstutzen
Inventor: ROBBERT ANDREAS
IPC: F24F13/02
Filed: 2016-03-29
Granted: 2020-12-17
Abstract: Ablufttrichtervorrichtung (100) mit einem Abluftstutzen (105), einem Spannelement (110) und einem Ablufttrichter (115) für eine Dunstabzugshaube (140), wobei der Ablufttrichter (115) durch das Spannelement (110) an dem Abluftstutzen (105) befestigt ist
 und der Abluftstutzen (105), zum flexiblen Befestigen des Ablufttrichters (115) an einem Abluftrohr (120), eine rohrförmige Fixiereinheit (125) zum Fixieren des Abluftstutzens (105) an dem Abluftrohr (120) und eine ringförmige Aufnahmeeinheit (130) aufweist,
 wobei die ringförmige Aufnahmeeinheit (130) an einem Ende der Fixiereinheit (125) angeordnet ist und ausgeformt ist, um ein Spannelement (110) zum flexiblen Befestigen des Ablufttrichters (115) an dem Abluftstutzen (105) aufzunehmen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Spannelement (110) durch eine Mehrzahl von Schrauben (300) an dem Abluftstutzen (105) befestigt ist und
 die Aufnahmeeinheit (130) und das Spannelement (110) dazu ausgeformt sind, um eine Ablufttrichterwand (510) des Ablufttrichters (115) zumindest teilweise zwischen der Aufnahmeeinheit (130) und dem Spannelement (110) einzuspannen.
Patent DE-102016109774-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-27
Granted: 2018-02-08
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Mehrzahl von Kompensationsregionen, die in einem Halbleitersubstrat angeordnet sind. Die Kompensationsregionen der Mehrzahl von Kompensationsregionen weisen einen ersten Leitfähigkeitstyp auf. Das Halbleiterbauelement umfasst eine Mehrzahl von Drift-Region-Abschnitten einer Drift-Region einer vertikalen elektrischen Elementanordnung. Die Drift-Region weist einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf. Drift-Region-Abschnitte der Mehrzahl von Drift-Region-Abschnitten und Kompensationsregionen der Mehrzahl von Kompensationsregionen sind abwechselnd angeordnet. Zumindest Abschnitte einer Grenze einer Verarmungsregion, die in einem statischen Sperrzustand der vertikalen elektrischen Elementanordnung auftritt, befinden sich innerhalb der Drift-Region-Abschnitte in einer Tiefe von weniger als einer Tiefe von zumindest einer Teilmenge der Kompensationsregionen der Mehrzahl von Kompensationsregionen. Jede Kompensationsregion von zumindest der Teilmenge von Kompensationsregionen umfasst einen Pufferkompensationsregionsabschnitt und einen oberen Kompensationsregionsabschnitt, der sich näher an einer Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats befindet als der Pufferkompensationsregionsabschnitt, wobei sich die Pufferkompensationsregionsabschnitte vertikal von einem Boden der Kompensationsregionen zu zumindest einem Niveau eines Abschnitts der Grenze der Verarmungsregion, der am nächsten zu einer Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats ist, zwischen zwei benachbarten Kompensationsregionen der Teilmenge von Kompensationsregionen erstrecken. Eine Dotierungskonzentration innerhalb der Pufferkompensationsregionsabschnitte ist geringer als 80% einer Dotierungskonzentration innerhalb der oberen Kompensationsregionsabschnitte.
Patent DE-102016201948-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung mit einem zur Demontage optimierten Mitnehmerring
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: B25B27/06
Filed: 2016-02-10
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Zentralplatte (2) sowie einem drehfest mit der Zentralplatte (2) verbundenen, gehäuseartigen Mitnehmerbauteil (3), wobei das Mitnehmerbauteil (3) einen ringförmig ausgestalteten Verzahnungsbereich (4) und eine radial außerhalb des Verzahnungsbereiches (4) angeordnete Befestigungslasche (5) aufweist, die an einem Aufnahmeabschnitt (6) der Zentralplatte (2) in axialer Richtung anliegt und befestigt ist, wobei zwischen dem Aufnahmeabschnitt (6) und der Befestigungslasche (5) wenigstens ein Werkzeugeingriffshohlraum (7) ausgestaltet ist, der, zum formschlüssigen Aufnehmen eines Montage- und/oder Demontagewerkzeuges, in radialer Richtung nach außen hin geöffnet ist.
Patent DE-102016223556-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Staubsensor und Verfahren zur Minderung von Staubaufwirbelung durch ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-11-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Staubsensor, wobei der Staubsensor ein Sensor (2) zur Beobachtung eines in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug liegenden Teils einer Fahrbahnoberfläche ist und dass das Kraftfahrzeug (1) eine Einrichtung zur Abschätzung der Straßenstaubbeladung in dem beobachteten Teil der Fahrbahnoberfläche (3) auf Basis der Beobachtungsdaten der Fahrbahnoberfläche (3) aufweist., dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Minderung von Staubaufwirbelung vorgesehen ist, welche Daten zu der geschätzten Staubbeladung zu dem beobachteten Teil der Fahrbahnoberfläche (3) empfängt und auf Basis dieser Messdaten entscheidet, ob Maßnahmen gegen Staubaufwirbelung zu treffen sind, wobei die Einrichtung im Fahrbetrieb bestimmt, ob ein Schätzwert für die Stra-ßenstaubbeladung in dem beobachteten Teil der Fahrbahnoberfläche einen Schwellenwert übersteigt, und wobei die Einrichtung bei Überschreitung des Schwellenwertes Maßnahmen zur Minderung von Staubaufwirbelung trifft.
Patent DE-102017106085-B4 (DE)
Title: Radaufhängungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-03-25
Abstract: Radaufhängungsanordnung (100) für die Aufhängung von zumindest einem Rad (101), das durch einen Radträger (103) eines Fahrzeugs gestützt ist, wobei das Rad (101) um eine Radachse (105) rotierbar ist, mit:einem Querstabilisator (107) mit einem Stabilisatorende (109);einem Lager (111), welches an dem Radträger (103) befestigbar und ausgebildet ist, das Stabilisatorende (109) in Querrichtung (112) zur Radachse (105) des Rades (101) beweglich zu lagern,wobei die Radaufhängungsanordnung (100) einen Elektromotor (129) aufweist, welcher in Richtung einer Fahrzeuglängsachse (136) angeordnet und ausgebildet ist, beidseits der Fahrzeuglängsachse (136) angeordnete Räder (101, 101-1) anzutreiben, wobei der Elektromotor (129) ein Gehäuse (131) aufweist, an welchem der Querstabilisator (107) gelagert ist, undwobei die Radaufhängungsanordnung (100) ferner zumindest eine Längsblattfeder aufweist, wobei die zumindest eine Längsblattfeder an. dem Radträger (103, 103-2) gelagert ist,wobei das Lager (111) durch ein Kugeldrehgelenk gebildet ist, und wobei das Lager (111) eine Aufnahmehülse (113) aufweist, in welche das Stabilisatorende (109) eingeführt ist,wobei die Radaufhängungsanordnung (100) ein Längslenker (119) aufweist, der ein an dem Radträger (103) befestigbares Längslenkerende (121) aufweist, wobei das Stabilisatorende (109) oberhalb des Längslenkerendes (121) angeordnet,wobei der Querstabilisator (107) zusätzlich einen oberen Querlenker für das Rad (101) bildet oder ersetzt.
Patent DE-102017110699-B4 (DE)
Title: Wärmepumpengerät, vorzugsweise Wärmepumpenwäschetrockner
Inventor: WEIRAUCH FABIAN
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-05-17
Granted: 2021-03-18
Abstract: Wärmepumpengerät (1), vorzugsweise Wärmepumpenwäschetrockner (1), miteiner Wärmepumpe (2) mit wenigstens einer Kühlmittelleitung (20), undeinem Gehäuseelement (10) miteinem ersten Teilelement (11) mit einer ersten Teilöffnung (11a) undeinem zweiten Teilelement (12) mit einer zweiten Teilöffnung (12a), wobei die beiden Teilelemente (11, 12) ausgebildet sind, gemeinsam zumindest abschnittsweise einen Prozessluftkanal (13) zu begrenzen, undwobei die beiden Teilöffnungen (11a, 12a) ausgebildet sind, gemeinsam eine Öffnung (11a, 12a) zu bilden, durch welche hindurch die Kühlmittelleitung (20) in den Prozessluftkanal (13) geführt werden kann,wobei die Kühlmittelleitung (20) mittels eines Dichtungselements (3) gegenüber den beiden Teilöffnungen (11a, 12a) gasdicht abgedichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Dichtungselement (3) eine Handhabungshilfe (38) aufweist, welche so ausgebildet ist, dass das Dichtungselement (3) mittels der Handhabungshilfe (38) von den Fingern eines Benutzers entlang der Längsachse (X) des Dichtungselements (3) in einem ersten Zustand in einer Ziehrichtung (A) gezogen und in einem zweiten Zustand in einer Drückrichtung (B) gedrückt werden kann, derart dassdie Handhabungshilfe (38) zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand umgeklappt werden kann.
Patent DE-102017111782-B4 (DE)
Title: Stromversorgungssystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: B60L3/00
Filed: 2017-05-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Stromversorgungssystem (100), aufweisend:eine erste Batterie (112), die derart ausgestaltet ist, dass sie mit elektrischer Leistung geladen werden kann oder elektrische Leistung ausgeben kann;ein erstes Relais (113), das derart ausgestaltet ist, dass es zwischen einem An-Zustand, in dem ein Laden/Entladen der ersten Batterie (112) möglich ist, und einem Aus-Zustand, in dem das Laden/Entladen der ersten Batterie (112) verhindert wird, geschalten werden kann;eine erste elektronische Steuereinheit (114), die derart ausgestaltet ist, dass sie das Schalten des ersten Relais (113) zwischen dem An-Zustand und dem Aus-Zustand steuert;eine zweite Batterie (117), die derart ausgestaltet ist, dass sie mit elektrischer Leistung geladen werden kann oder elektrische Leistung ausgeben kann;ein zweites Relais (118), das derart ausgestaltet ist, dass es zwischen einem An-Zustand, in dem ein Laden/Entladen der zweiten Batterie (117) möglich ist, undeinem Aus-Zustand, in dem das Laden/Entladen der zweiten Batterie (117) verhindert wird, geschalten werden kann; undeine zweite elektronische Steuereinheit (119), die derart ausgestaltet ist, dass sie das Schalten des zweiten Relais (118) zwischen dem An-Zustand und dem Aus-Zustand basierend auf einer Anweisung von der ersten elektronischen Steuereinheit (114) steuert,dadurch gekennzeichnet, dass, wenn eine Anweisung zum Schalten des zweiten Relais (118) aus dem An-Zustand in den Aus-Zustand von der ersten elektronischen Steuereinheit (114) an die zweite elektronische Steuereinheit (119) ausgegeben wird, die erste elektronische Steuereinheit (114)(i) in einem Fall, bei dem eine Unregelmäßigkeit in der zweiten elektronischen Steuereinheit (119) auftritt, oder(ii) in einem Fall, bei dem eine Unregelmäßigkeit bei der Kommunikation zwischen der ersten elektronischen Steuereinheit (114) und der zweiten elektronischen Steuereinheit (119) auftritt,das zweite Relais (118) in den Aus-Zustand schaltet.
Patent DE-102017116932-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Linse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLAFTA THOMAS
IPC: F21V17/10
Filed: 2017-07-26
Granted: 2019-06-27
Abstract: Leuchtvorrichtung aufweisend ein Leuchtmodul (3, 4) und eine mit dem Leuchtmodul (3, 4) mechanisch verbundene Linse (5), wobei die Linse (5) einen oder mehrere Verbindungsstifte (6) aufweist, dass das Leuchtmodul (3, 4) eine oder mehrere Aufnahmeöffnungen (15, 16) zur Aufnahme der Verbindungsstifte (6) aufweist und dass die freien Enden (6a) der Verbindungsstifte (6) durch thermisches Umformen so verformt sind, dass das Leuchtmodul (3, 4) an der Linse (5) gehalten wird,wobei das Leuchtmodul eine Platine (3) mit einer oder mehreren Halbleiterlichtquellen aufweist,wobei das Leuchtmodul einen Kühlkörper (4) aufweist,wobei der Kühlkörper (4) eine oder mehrere Aufnahmeöffnungen (16) zur Aufnahme der Verbindungsstifte (6) aufweist,wobei der Kühlkörper (4) zwischen Linse (5) und Platine (3) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mehrere Vorsprünge (14) in Richtung der Platine (3) aufweist.
Patent DE-102017206847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Erstellen und Aktualisieren eines Datensatzes für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: HOMANN HANNO
IPC: B60W60/00
Filed: 2017-04-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren (1) zum automatischen Erstellen und Aktualisieren eines fahrzeugexternen Datensatzes für ein autonomes Fahrzeug (2), wobei
 - mindestens eine Ampel (34) und ein Schaltzustand der mindestens einen Ampel (34) registriert wird (10),
 - mindestens eine Fahrbahnmarkierung (36) ermittelt wird (12),
 - eine Trajektorie von mindestens einem vorausfahrenden Fahrzeug (40) registriert wird (14),
 - die gesammelten Daten zum Erstellen und Aktualisieren des Datensatzes verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass basierend auf der mindestens einen erfassten Trajektorie (14), dem mindestens einen Schaltzustand der mindestens einen Ampel (10, 34) und der mindestens einen ermittelten Fahrbahnmarkierung (12, 36) mindestens eine Fahrspur (38) mindestens einer Ampel (34) zugeordnet wird.
Patent DE-102017212899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bahnkurvenberechnung und Regelung für ein Fahrerassistenzsystem sowie eine Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-07-27
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Bahnkurvenberechnung und Regelung für ein Fahrerassistenzsystem, wobeia. durch eine Steuereinheit (1) eine Anfangsbedingung S(t0), umfassend eine Anfangsgeschwindigkeit v(t0) und eine Anfangsbeschleunigung a(t0), und eine Endbedingung S(te), umfassend eine Gesamtweglänge L und eine Endgeschwindigkeit v(te), empfangen werden,b. durch die Steuereinheit (1) eine Bahnkurve S(t) berechnet wird, welche der Anfangsbedingung S(t0) und der Endbedingung S(te) genügt, und dabeic. durch die Steuereinheit (1) Zeitpunkten ti auf der Bahnkurve S(t), welche einen Zeitabstand dT zueinander aufweisen, eine jeweilige Sollbedingung S(ti), umfassend eine Soll-Position s(ti), eine Soll-Geschwindigkeit v(ti) und eine Soll-Beschleunigung a(ti), zugewiesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (1) einen Verlauf der Bahnkurve S(t) derart einstellt, dassd. die Bahnkurve S(t) Randparameter, umfassend eine vorbestimmte Maximalbeschleunigung amax und einen vorbestimmten Maximalruck jmax, betragsmäßig einhält,e. eine Beschleunigung a(t) über die Bahnkurve S(t) einen stetigen Verlauf aufweist,f. die Bahnkurve S(t) aus mindestens einem Teilabschnitt besteht, welcher einen konstanten Ruck aufweist, wobeig. durch die Steuereinheit (1) zumindest ein Wert der Randparameter oder eine vorbestimmte Maximalgeschwindigkeit vmax durch einen jeweiligen Alternativwert ersetzt wird, wenn die Länge der Bahnkurve S(t), welche unter Erfüllung der Randparameter und der vorbestimmten Maximalgeschwindigkeit vmax berechnet wird, größer als die Gesamtweglänge L ist, undh. ein Kraftfahrzeug (Kfz) derart geregelt wird, dass es entlang der Bahnkurve S(t) fährt.
Patent DE-102017213134-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Verbrennungszustand-Erfassungsgerät
Inventor: NAKAMURA TOSHIFUMI
IPC: F02P17/12
Filed: 2017-07-31
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verbrennungsmotor-Verbrennungszustand-Erfassungsgerät mit:einer Zündwicklung (14) mit einer Primärwicklung (L1) und einer Sekundärwicklung (L2), die magnetisch mit der Primärwicklung (L1) gekoppelt ist;einem Energiequellengerät (12), das die Primärwicklung (L1) mit einem elektrischen Strom versorgt;einem Schalter (SW1), der zwischen der Primärwicklung (L1) und dem Energiequellengerät (12) angeordnet ist und eine Erregung und Entregung des elektrischen Stroms steuert; undeinem Ionenstrom-Erfassungsgerät (11), das ein Ion als einen Ionenstrom erfasst, wobei ein entzündliches Kraftstoff-Luft-Gemisch in einer Verbrennungskammer eines Verbrennungsmotors durch eine Funkenentladung gezündet wird, die durch eine Zündkerze (13) produziert worden ist, die in dem Verbrennungsmotor bereitgestellt ist, und daher eine Verbrennung, die das Ion in der Verbrennungskammer erzeugt;wobei die Zündwicklung (14) derart ausgestaltet ist, dass, wenn der Schalter (SW1) in einem Leitungszustand ist, das Energiequellengerät (12) die Primärwicklung (L1) mit einem elektrischen Strom versorgt, und daher dort eine Energie zum Produzieren einer Funkenentladung akkumuliert wird, in der Zündkerze (13) des Verbrennungsmotors, die zum Verbrennen eines entzündlichen Kraftstoff-Luft-Gemischs in der Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, und derart, dass, wenn der Schalter (SW1) ausgeschaltet ist, während die Energie akkumuliert wird, der in der Primärwicklung (L1) fließende elektrische Strom unterbrochen wird, und daher eine Spannung zum Veranlassen, dass die Funkenentladung in der Zündkerze (13) auftritt, in der Sekundärwicklung (L2) erzeugt wird,wobei auf Grundlage des durch das Ionenstrom-Erfassungsgerät (11) erfassten Ionenstroms ein Verbrennungszustand des entzündlichen Kraftstoff-LuftGemisches erfasst wird, undwobei eine Zirkulationseinheit (15), die derart ausgestaltet ist, dass, während die Funkenentladung in der Zündkerze (13) produziert wird, die Primärwicklung (L1) kurzgeschlossen wird, so dass ein Zirkulationspfad mit der Primärwicklung (L1) gebildet wird, und eine Zirkulationsstrom-Steuereinheit (21) bereitgestellt sind, die derart ausgestaltet ist, den Wert eines in dem Zirkulationspfad fließenden Zirkulationsstrom mittels Justieren der Widerstandskomponente des Zirkulationspfads zu steuern.