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Patent DE-102019130042-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Kontaktierung eines Substrats, auf dem eine Anpassschaltung für einen Hochfrequenz-Verstärker vorgesehen ist, sowie Hochfrequenz-Verstärker
Inventor: FEHSE DIRK
IPC: H05K3/32
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe mit einer Leiterplatte (2), einem Substrat (4), auf dem mindestens ein Transistor und eine Anpassschaltung angeordnet sind, und mindestens einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Leiter (5, 6) auf dem Substrat (4) und einem Leiter (7) auf der Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Verbindung eine flexible Leiterbahn (12) und ein elastisches Anpresselement (14) aufweist. Die Erfindung betriff auch einen Hochfrequenz-Verstärker mit einer solchen Baugruppe.
Patent DE-102019130255-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verteilen digitaler fahrzeugschlüssel an passive nfc-vorrichtungen über nfc
Inventor: DELONG AARON MATTHEW
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Verteilen digitaler Fahrzeugschlüssel an passive NFC-Vorrichtungen über NFC bereit. Ein System beinhaltet ein Fahrzeug, eine erste passive Nahfeldkommunikationsvorrichtung (NFC-Vorrichtung) und eine erste mobile Vorrichtung, die kommunikativ mit dem Fahrzeug gekoppelt ist und einen digitalen Fahrzeugschlüssel beinhaltet. Die erste mobile Vorrichtung verteilt den digitalen Fahrzeugschlüssel an die erste passive NFC-Vorrichtung und informiert das Fahrzeug über eine Instanz, in welcher die mobile Vorrichtung den digitalen Fahrzeugschlüssel an die erste passive NFC-Vorrichtung verteilt hat.
Patent DE-102019134570-A1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04F13/09
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsmatte (100) zur Anordnung zwischen einem Untergrund (U) wie beispielsweise einem Holzboden und einem Plattenbelag, beispielsweise aus Fliesen (F). Die Entkopplungsmatte (100) enthält eine Noppenschicht (110) mit flächig verteilt angeordneten Vertiefungen, die sich von einer raumseitigen Oberseite der Noppenschicht zu deren Unterseite erstrecken. An der Unterseite der Noppenschicht ist weiterhin eine Schaumstoffschicht (120) vorgesehen, welche vorzugsweise selbstklebend ist und ein Verkleben der Entkopplungsmatte auf dem Untergrund erlaubt.
Patent DE-102019201214-A1 (DE)
Title: Hüllkurvenverfolgungsschaltung und verwandte Leistungsverstärkersysteme
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H03F1/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Hüllkurvenverfolgungsschaltung und verwandte Leistungsverstärkersysteme sind bereitgestellt. In einem Aspekt ist eine ET-Schaltung dazu ausgelegt, eine erste Anzahl an ET-modulierten Spannungen auf Grundlage einer zweiten Anzahl an Sollspannungen zu erzeugen und die erste Anzahl an ET-modulierten Spannungen über eine dritte Anzahl an Spannungsausgängen auszugeben. In einem weiteren Aspekt kann die ET-Schaltung in einem Leistungsverstärkersystem bereitgestellt sein, das (eine) Sender/Empfänger-Schaltung(en) und eine Anzahl an Leistungsverstärkerschaltungen beinhaltet. In hierin erörterten Beispielen kann die ET-Schaltung die zweite Anzahl an Sollspannungen von der/den Sender/Empfänger-Schaltung(en) empfangen und die erste Anzahl an ET-modulierten Spannungen an die Leistungsverstärkerschaltungen zum Verstärken eines/von Hochfrequenz-(HF-)Signals/Signalen bereitstellen. Durch Bereitstellen der ET-Schaltung in dem Leistungsverstärkersystem ist es möglich, ET-Leistungsverwaltung flexibel auf Grundlage einer beliebigen Anzahl an Sender/Empfänger-Schaltungen und für eine beliebige Anzahl an Leistungsverstärkerschaltungen zu ermöglichen.
Patent DE-102019201908-A1 (DE)
Title: Sensorbasierte Bewegungsbegrenzung von Landmaschinen
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine (50), umfassend Erhalten einer aktuellen Lage der Landmaschine (50) zu einem ersten Zeitpunkt, eines zum ersten Zeitpunkt gemessenen ersten geografischen Parameters der aktuellen Lage der Landmaschine (50), und eines zu einem vor dem ersten Zeitpunkt liegenden zweiten Zeitpunkt gespeicherten zweiten geografischen Parameters basierend auf der aktuellen Lage, und Vergleichen des ersten geografischen Parameters mit dem zweiten geografischen Parameter, um ein Steuersignal für die Landmaschine (50) zu erzeugen.
Patent DE-102019206137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Zeitbasis eines Slaves auf eine Zeitbasis eines Masters und Anordnung
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren einer Zeitbasis (21) eines Slaves (4) auf eine Zeitbasis (20) eines Masters (2), wobei diese über eine Signalleitung (6) kommunizieren, umfassend die Schritte: a) Aufprägen einer Anfragesignalsequenz (10) mit einem Anfragesynchronisationsereignis (11) auf die Signalleitung (6) mittels des Slaves (4), wobei der Slave (4) einen Anfragesendezeitstempel (TS1) zum Sendezeitpunkt des Anfragesynchronisationsereignis (11) erfasst, b) Empfangen der Anfragesignalsequenz (10) mittels des Masters (2) über die Signalleitung (6), c) Aufprägen einer Antwortsignalsequenz (12) mit einem Antwortsynchronisationsereignis (13) auf die Signalleitung (6) mittels des Masters (4), wobei der Master (2) einen Antwortsendezeitstempel (TM) zum Sendezeitpunkt des Antwortsynchronisationsereignis (13) erfasst und an den Slave (4) übermittelt, d) Empfangen der Antwortsignalsequenz (12) mittels des Slaves (4), wobei ein Antwortempfangszeitstempel (TS2) zum Empfangszeitpunkt des Antwortsynchronisationsereignis (13) erfasst wird, e) Schätzen der Zeitbasis (20) des Masters (2) auf Grundlage der Zeitstempel (TS1,TS2,TM) mittels des Slaves (4), f) Anpassen der Zeitbasis (21) des Slaves (4) auf die geschätzten Zeitbasis (20) des Masters (2). Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (1).
Patent DE-102019206795-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: B63G8/18
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Unterwasserfahrzeug umfasst ein erstes Höhenruder, ein zweites Höhenruder bzw. allgemein Höhensteuermittel. Das erste Höhenruder ist am Heck angeordnet und ausgebildet, in eine Abtauchposition und/oder eine Auftauchposition geschwenkt zu werden. Das zweite Höhenruder bzw. die Höhensteuermittel sind an der Front angeordnet und ausgebildet, um in eine Einfahrposition eingefahren zu werden und in eine Ausfahrposition ausgefahren zu werden. Das zweite Höhenruder bzw. die Höhensteuermittel werden in die Ausfahrposition ausgefahren, wenn das erste Höhenruder in die Abtauchposition geschwenkt wird und/oder ist.
Patent DE-102019207974-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einem Winkelschleifer, mit einer Antriebseinheit (13), mit einem Maschinengehäuse (15), insbesondere umfassend ein als Getriebegehäuse ausgebildetes erstes Gehäuseteil (17) und ein die Antriebseinheit (13) umgebendes zweites Gehäuseteil (19), und mit einer Lagereinheit (25), insbesondere einem Lagergehäuse (27), zur Lagerung der Antriebseinheit (13).Es wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (25) und/oder die Antriebseinheit (13) fliegend gelagert ist.
Patent DE-102019208419-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung mit verteilten Referenzzellen zur Stromerfassung
Inventor: FIFIELD JOHN A
IPC: G11C11/4099
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Anordnung von Speicherzellen in Zeilen und Spalten, wobei jede Spalte eine entsprechende Referenzzelle und einen entsprechenden Komparator aufweist. Jede Speicherzelle in einer bestimmten Zeile und Spalte ist mit einer Speicherwortleitung für die Zeile und mit einer Speicherbitleitung für die Spalte verbunden. Jede Referenzzelle ist mit einer Referenzwortleitung für die Referenzzellen und einer Referenzbitleitung verbunden. Jeder Komparator für eine Spalte weist einen Stromspiegel mit einem Referenzabschnitt, der mit der Referenz-Bitleitung für die Referenzzelle für die Spalte verbunden ist, und einem Speicherabschnitt auf, der mit der Speicher-Bitleitung für die Speicherzellen in der Spalte verbunden ist. Jeder Referenzabschnitt weist einen Stromspiegelknoten auf und alle Stromspiegelknoten in der Anordnung sind verbunden, um Abweichungen zu reduzieren und die Abtastgenauigkeit zu verbessern. Die an den Speicher und die Referenzwortlinien angelegten Spannungen werden variiert, um eine genaue einseitige Abtastung, Toleranztesten usw. zu ermöglichen.
Patent DE-102019213474-A1 (DE)
Title: Spule mit Hairpinwicklung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REUTER STEFAN
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Spule mit einer aus einer Vielzahl von Hairpins (2) gebildeten, verteilten Wicklung, wobei die Hairpins (2) jeweils zwei gerade Leiterabschnitte aufweisen, welche in unterschiedlichen Nuten eines Spulenkörpers (1) angeordnet sind, wobei sich an die Leiterabschnitte an einem axialen Ende Kontaktbereiche anschließen, welche in Umfangsrichtung umgeformt sind, und die Leiterabschnitte an dem anderen axialen Ende durch einen Wendebereich verbunden sind, wobei in den Nuten des Spulenkörpers (1) jeweils eine geradzahlige Anzahl an Leiterabschnitten in radialer Richtung in Lagen (3; 3.1; 3.2) vorgesehen ist, wobei die Kontaktbereiche an ihrem dem Spulenkörper (1) abgewandten Ende einen Verbindungsabschnitt aufweisen und die Verbindungsabschnitte in radial verlaufenden Reihen ausgerichtet sind, wobei die Kontaktbereiche einer Lage (3; 3.1; 3.2) in eine gleiche Umfangsrichtung umgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Kontaktbereiche (2.1) einer äußeren Lage (3.1; 3.2) in radialer Richtung verformt sind, um eine zusätzliche Lage (4; 4.1; 4.2) zu bilden, und diese Kontaktbereiche (2.1) in eine der Kontaktbereiche der äußeren Lage entgegengesetzte Umfangsrichtung umgeformt sind. Weiter betrifft die Anmeldung eine elektrische Maschine mit einer derartigen Wicklung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Wicklung.
Patent DE-102019215233-A1 (DE)
Title: Fördergurt aus einem flexiblen Grundmaterial mit eingebetteten Zugträgern
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: B65G15/36
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördergurt (10) umfassend einen Korpus aus einem flexiblen Grundmaterial (20), in welches Zugträger (21) eingebettet sind, die in Längsrichtung des Fördergurts (10) verlaufen und die Zugfestigkeit und Zugsteifigkeit des Fördergurts in Längsrichtung bestimmen. Der erfindungsgemäße Fördergurt (10) weist in einem mittleren Bereich (24) und in zwei sich seitlich jeweils an den mittleren Bereich anschließenden Randbereichen (23) jeweils mehrere in Längsrichtung des Fördergurts verlaufende Zugträger (21) auf, welche beispielsweise eine derartige Vorspannung aufweisen, dass sich ein Gradient der Vorspannung ausbildet, wobei die Vorspannung der Zugträger vom mittleren Bereich ausgehend jeweils zu den beiden Rändern des Fördergurts hin abnimmt. Da die in dem mittleren Bereich (24) angeordneten Zugträger (21) eine stärkere Vorspannung aufweisen als die in den Randbereichen (23) angeordneten Zugträger (21), weisen im fertigen Produkt, insbesondere nach der Vulkanisierung des Fördergurts, die Zugträger (21) im mittleren Bereich (24) des Fördergurtes eine kürzere Länge auf als die weniger stark vorgespannten Zugträger (21) in den Randbereichen. Vorteilhaft ist, dass die geringeren Zugspannungen in den Randbereichen (23) des Fördergurts (10) und höheren Zugspannungen in einem mittleren Bereich (24) des Fördergurts (10) zu einer homogenen Zugkraftverteilung zwischen den Zugträgern (21) in Aufmuldebereichen, Ausmuldebereichen, Gurtwendebereichen und Kurvenbereichen der Fördergurtanlage führen.
Patent DE-102019216133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Luftreinigung durch Pflanzen
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: B01D53/84
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Luftreinigung durch Pflanzen (1), umfassend zumindest folgende Schritte: Zunächst wird wenigstens eine Zustandsgröße der Pflanzen (1) mittels wenigstens eines Sensors (20) zur Berechnung oder Ableitung einer möglichen maximalen Luftreinigung der Pflanzen (1) erfasst. Anschließend erfolgt eine Steuerung der Menge der den Pflanzen (1) zugeführten, verunreinigten Luft.
Patent DE-102019217603-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben zumindest eines zum rekuperativen Verzögern eines Fahrzeugs einsetzbaren Elektromotors
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: B60L7/18
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für zumindest einen zum rekuperativen Verzögern eines Fahrzeugs einsetzbaren Elektromotor (12), welche zumindest in einem ersten Betriebsmodus dazu ausgelegt ist, eine mittels des zumindest einen Elektromotors (12) zu bewirkenden Soll-Verzögerung (a0) des Fahrzeugs festzulegen, und zusätzlich dazu ausgelegt ist, zumindest zu Beginn des rekuperativen Modus des mindestens einen Elektromotors (12) als Reaktion auf eine aktuell angeforderte Fahrzeugverzögerung mit einem Betrag über einem vorgegebenen oder selbst-festgelegten Fahrzeugverzögerungs-Schwellwert einen Soll-Verzögerungsbetrag der Soll-Verzögerung in mehreren Schritten stetig und/oder stufenweise auf einen der aktuell angeforderten Fahrzeugverzögerung entsprechenden Soll-Verzögerungsbetrag zu steigern. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verzögerungssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben zumindest eines zum rekuperativen Verzögern eines Fahrzeugs einsetzbaren Elektromotors.
Patent DE-102019220191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors in einem Antriebsstrang mit hybridisiertem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: OTT MARIO
IPC: B60W20/30
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (VM) in einem Antriebsstrang (1) mit hybridisiertem Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2) und zwei Teilgetrieben (TG 1, TG2), wobei eine elektrische Maschine (EM) an das elektrifizierte Teilgetriebe angebunden ist, und der Verbrennungsmotor (VM) mindestens über Kupplungen (K1, K2) mit beiden Teilgetrieben (TG1, TG2) verbindbar ist, wobei ausgehend von einem rein elektrischen Fahrbetrieb über das elektrifizierte Teilgetriebe und eine erste Gangstufe im elektrifizierten Teilgetriebe der Verbrennungsmotor (VM) gestartet wird, wobei die Antriebsleistung der elektrischen Maschine (EM) über beide Kupplungen (TG1, TG2) auf das nicht elektrifizierte Teilgetriebe übertragen wird, wobei das elektrifizierte Teilgetriebe neutral geschaltet wird, während das nicht elektrifizierte Teilgetriebe in einer zweiten Gangstufe betrieben wird.
Patent DE-102020103420-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung
Inventor: EDER MICHAEL
IPC: F02D9/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine Klappeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Klappengehäuse, das von einem Gasstrom durchströmbar ist, und eine Klappenwelle, die mittels eines ersten und eines zweiten Lagerelements, die an dem Klappengehäuse gehalten sind, um eine Rotationsachse drehbar in dem Klappengehäuse gelagert ist und die eine Klappe zum wahlweisen Sperren oder Drosseln des Gasstroms trägt. Die Klappenwelle ist über ein festes Anschlagelement, das in Bezug auf die Klappenwelle axialfest angeordnet ist, an dem ersten Lagerelement in einer ersten axialen Richtung abgestützt. Die Klappenwelle ist über ein bewegliches Anschlagelement, das axial verschiebbar auf der Klappenwelle sitzt, in einer zweiten axialen Richtung an dem zweiten Lagerelement abgestützt, die entgegengesetzt zur ersten axialen Richtung ausgerichtet ist, wobei das bewegliche Anschlagelement mittels einer Federeinrichtung in Richtung zu dem zweiten Lagerelement hin vorgespannt ist, und wobei sich die Federeinrichtung hierbei an einer wellenfesten Stützfläche abstützt und so das feste Anschlagelement gegen das erste Lagerelement zieht.
Patent DE-102020106329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gargerät-Brennersystems und Gargerät
Inventor: LESCHOWSKI MARTIN
IPC: F24C3/08
Filed: 2020-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gargerät-Brennersystems (14) für ein Gargerät (10) mit einem Garraum (12) angegeben, wobei das Gargerät-Brennersystem (14) mindestens eine Gebläseeinheit (16) und mindestens eine Versorgungseinrichtung (18) umfasst, die einen Luftansaugtrakt (20) hat, der einen Luftansaugeingang (26), über den Verbrennungsluft angesaugt wird, und einen Luftausgang (28) umfasst, wobei zwischen dem Luftansaugeingang (26) und dem Luftausgang (28) ein Luftführungsabschnitt (30) zum Führen der angesaugten Luft zum Luftausgang (28) vorgesehen ist, wobei in dem Luftführungsabschnitt (30) wenigstens ein Schalleliminierungsmittel (44) in Form eines Lochs (46) in einer Wandung (48) des Luftführungsabschnitts (30) eingebracht wird, sodass über das Loch (46) eine Strömungsverbindung zur Umgebung hergestellt wird, und wobei die Position des Schalleliminierungsmittels (44) in der Wandung (48) des Luftführungsabschnitts (30) aufgrund von wenigstens einem Verbrennungsluftparameter und/oder wenigstens einem Gargerätparameter bestimmt wird. Des Weiteren wird ein Gargerät (10) mit einem Gargerät-Brennersystem (14) angegeben.
Patent DE-102020107821-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit zur Stromversorgung eines elektrischen Frequenzwandlers zur Steuerung eines Elektromotors
Inventor: HJERRILD KARSTEN
IPC: H02M3/335
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Stromversorgungseinheit zur Stromversorgung eines elektrischen Frequenzumrichters, der einen Motor steuert. Die Stromversorgungseinheit kombiniert einen Schaltnetzteil-Sperrwandler mit einem Durchflusswandler, wobei ein gemeinsamer Transformator als Transformator des Sperrwandlers in einem Vorwärts-Leistungsflussmodus der Stromversorgungseinheit arbeitet und der gleiche gemeinsame Transformator als Transformator des Durchflusswandlers in einem Rückwärts-Leistungsflussmodus der Stromversorgungseinheit arbeitet. Die Erfindung ist auch auf einen Motortreiber zum Antrieb von Elektromotoren gerichtet, wobei der Motortreiber mindestens eine entsprechende Stromversorgungseinheit umfasst.
Patent DE-102020109500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei elektronischen Bauteilen
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: B23K20/12
Filed: 2020-04-06
Abstract: Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei elektronischen Bauteilen (1, 2), wobei die elektronischen Bauteile (1, 2) jeweils einen Bauteilkörper (5, 7) und wenigstens eine von dem Bauteilkörper abstehende Kontaktlasche (4, 8) aufweisen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen der wenigstens zwei elektronischen Bauteile (1, 2),- Anordnen der Bauteile (1, 2), so dass zumindest eine erste Kontaktlasche (4) eines ersten der Bauteile (1) an einer zweiten Kontaktlasche (8) eines zweiten der Bauteile (2) überlappend anliegt, wobei die zweite Kontaktlasche (8) zumindest mit einem Laschenabschnitt (10) unter einem Winkel größer als 0° und kleiner als 90° zu der ersten Kontaktlasche (4) steht,- Aufbringen einer ersten Kraft auf das erste Bauteil (1), so dass eine Kontaktfläche zwischen der ersten Kontaktlasche (4) und dem Laschenabschnitt (10) durch eine Verformung der zweiten Kontaktlasche (8) vergrößert wird,- Aufbringen einer zweiten Kraft zumindest auf einen Abschnitt der ersten Kontaktlasche (4), so dass die Kontaktfläche zwischen der ersten Kontaktlasche (4) und der zweiten Kontaktlasche (8) durch eine Verformung der ersten Kontaktlasche (4) vergrößert wird,- Befestigen der Kontaktlaschen (4, 8) aneinander.
Patent DE-102020111109-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Fremdstartstützpunkt für ein Fahrzeug
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: F16B37/14
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch leitfähiges Kontaktelement (1) für ein Fahrzeug mit einem als Schraubenmutter ausgebildeten, einseitig verschlossenen und ausschließlich in einem Kaltfließpressprozess vollständig aus Aluminium gebildeten Kontaktelementkörper (2), umfassend ein Innengewinde (3), ein oberhalb des Innengewindes (3) ausgebildetes Deckenelement (4), einen unterhalb des Innengewindes (3) angeordneten Freistich (6), eine sich an einer Außenseite vom Deckenelement (4) nach unten erstreckende Antriebsstruktur (7), welche zu einem mechanischen Eingriff mit einem korrelierenden Befestigungswerkzeug ausgebildet ist, einen an der Außenseite unterhalb der Antriebsstruktur (7) angeordneten, das Innengewinde (3) koaxial umgebenden Bund (8) und eine sich an der Außenseite unterhalb des Bunds (8) erstreckende Rillenstruktur (9), welche mehrere ausgehend vom Bund (8) nach unten und jeweils parallel zueinander verlaufende Rillen (9.1 bis 9.n) umfasst.
Patent DE-102020113653-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines retroreflektierenden verbindungsgraphen für relationsale datenbankabfragen
Inventor: HYDE JULIAN
IPC: G06F16/24
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Erzeugung eines Verbindungsgraphen basierend auf einem Protokoll von zuvor ausgeführten Datenbankabfragen umfasst ein Verfahren zur Erzeugung eines Verbindungsgraphen für relationale Datenbankabfragen. Das Verfahren umfasst das Laden eines Protokolls eines Satzes von Datenbankabfragen, die zuvor in Daten in einer Datenbank ausgeführt wurden, in den Speicher eines Computers und das sequentielles Parsen jeder der Abfragen im Protokoll, um verschiedene semantisch charakterisierbare Komponenten jeder der Abfragen zu identifizieren. Das Verfahren umfasst ferner das Erzeugen eines Verbindungsgraphen für jede der Abfragen aus entsprechenden Komponenten. Schließlich umfasst das Verfahren das selektive Hinzufügen jedes der erzeugten Verbindungsgraphen zu einem Satz von Verbindungsgraphen in einem Datenmodell für die Daten in der Datenbank.
Patent DE-102020117164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Leder und gefärbtes Leder mit einer hohen Reibechtheit
Inventor: PROKEIN MICHAEL
IPC: D06P1/94
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Lederfertigung. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Färben von Leder mit einem organischen Farbmittel in einem überkritischen Fluid, die Verwendung eines Verfahrens zum Färben von Leder zur Herstellung von gefärbtem Leder sowie ein gefärbtes Leder und ein Erzeugnis, insbesondere ein Lederprodukt und/oder eine Lederware, aus gefärbtem Leder, jeweils mit einer hohen Reibechtheit RFT, bestimmt nach ISO 11640:2012 und ISO 105 A03.
Patent DE-102020124896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines assistenzsystems eines zumindest temporär autonom betreibbaren fahrzeugs
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (1) eines zumindest temporär autonom betreibbaren Fahrzeugs (2) zur Beeinflussung eines Schlaf- und/oder Wachzustands eines für wenigstens eine temporäre Übernahme einer Fahrzeugführungsfunktion in Betracht kommenden Fahrzeuginsassen (3) des Fahrzeugs (2), mit den Verfahrensschritten:- Erfassen (100) des Schlaf- und/oder Wachzustands des Fahrzeuginsassen (3) mittels einer Erfassungseinrichtung (4) zur Erzeugung (101) einer eine Übernahmefähigkeit des Fahrzeuginsassen (3) zur Übernahme einer Fahrzeugführungsfunktion beschreibenden Übernahmefähigkeitsinformation (201),- Erfassen und/oder Empfangen und/oder Erzeugen (102) wenigstens einer Zielerreichungsinformation (202), welche einen Einfluss auf eine Fahrstrecke (6) und/oder auf eine Fahrzeit des Fahrzeugs (2) zur Erreichung eines definierten Zielorts (7) hat,- zumindest temporäre Beeinflussung des Schlaf- und/oder Wachzustands des Fahrzeuginsassen (3) mittels einer Beeinflussungseinrichtung (5), sodass zumindest über einen Teilbereich der Fahrstrecke (6) und/oder Fahrzeit, bevorzugt über einen überwiegend Teilbereich der Fahrstrecke (6) und/oder Fahrzeit, besonders bevorzugt über die gesamten Fahrstrecke (6) und/oder Fahrzeit, eine definierte Mindestübernahmefähigkeit des Fahrzeuginsassen (3) zur Übernahme einer Fahrzeugführungsfunktion auf den Fahrzeuginsassen (3) für zumindest einen Teilabschnitt der Fahrstrecke (6) und/oder Fahrzeit vorliegt.