baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217893-A1 (DE)
Title: Doppelgurtschloss
Inventor: FÖRSTER MAIK
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelgurtschloss mit einem ersten Gurtschloss (1) und einem zweiten Gurtschloss (2), wobei zumindest eines der Gurtschlösser (1, 2) über ein Gurtband (3) mit einer Gurtschlosshalterung (4) wirkverbunden ist und wobei die Gurtschlösser (1, 2) in einem Rastzustand des Doppelgurtschlosses gleichgerichtet an der Gurtschlosshalterung (4) angeordnet sind, sodass die jeweils eine Einführöffnung für eine Gurtzunge aufweisenden Stirnseiten (5) der Gurtschlösser (1, 2) miteinander abschließen. Dabei ist das über das Gurtband (3) an der Gurtschlosshalterung (4) in einem Entriegelungszustand beschränkt beweglich angebundene zweite Gurtschloss (2) in dem Rastzustand über einen Befestigungsmechanismus (6) an der Gurtschlosshalterung (4) lösbar arretiert.
Patent DE-102018218396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60P1/58
Filed: 2018-10-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (3), einen Abtrieb (5), ein zwischen das Antriebsaggregat (3) und den Abtrieb (5) geschaltetes Getriebe (4) und eine auf den Abtrieb (5) wirkende Betriebsbremse (6) aufweist, wobei das Fahrzeug eine Aufnahme (2) für Schüttgut aufweist, die zum Entleeren in eine definierte Position verlagert wird. Zum Entleeren der Aufnahme (2) für das Schüttgut wird über das Antriebsaggregat (3) und/oder eine zwischen das Antriebsaggregat (3) und den Abtrieb (5) geschaltete Reibkupplung (8) und/oder über die Betriebsbremse (6) auf den Antriebsstrang eine definierte Schwingung aufgebracht.
Patent DE-102018218875-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: HASEDZIC ELVIR
IPC: G01B11/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs einer Rückansicht-Bildgebungsvorrichtung (15) für ein Fahrzeug (43), wobei die Rückansicht-Bildgebungsvorrichtung (15) einen visuellen Anzeigebereich (16) umfasst. Das Verfahren umfasst das Erfassen einer Hand (17) eines Fahrzeuginsassen innerhalb eines Raumvolumens in einer Fahrzeugkabine; das Bestimmen einer Position der Hand (17) relativ zu der Rückansicht-Bildgebungsvorrichtung; das Identifizieren einer Geste der Hand (17); und das Steuern des Betriebs der Rückansicht-Bildgebungsvorrichtung (15) in Abhängigkeit davon, dass ein Abstand zwischen mindestens einem Abschnitt der Hand (17) und der Rückansicht-Bildgebungsvorrichtung (15) kleiner oder gleich einer vordefinierten Schwellenentfernung ist, und in Abhängigkeit der identifizierten Geste.
Patent DE-102018219234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern und/oder Verwalten von Stückgütern, insbesondere Paketen
Inventor: LIPPERT MICHAEL
IPC: B66F9/07
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern und/oder Verwalten von Stückgütern (1), insbesondere Paketen, umfassend einen durch Wandflächen (2), eine Bodenfläche (3) und eine Deckenfläche (4) begrenzten Lagerraum (5) sowie mehrere im Lagerraum (5) aufgenommene Regalkörper (6), die hinter- und/oder nebeneinander angeordnet sind, wobei die Regalkörper (6) in mindestens einer Bewegungsrichtung (x) relativ zueinander verschiebbar sind, so dass die Abstände zwischen den Regalkörpern (6) parallel zur Bewegungsrichtung (x) der Regalkörper (6) variabel sind. Erfindungsgemäß ist ferner eine Transporteinrichtung (7) vorgesehen, mittels welcher die Stückgüter (1) von einer Annahmestelle (8) für Stückgüter (1) zu einem Regalkörper (6) und/oder von einem Regalkörper (6) zu einer Ausgabestelle (9) für Stückgüter (1) transportierbar sind, wobei die Transporteinrichtung (7) einen Wagen (10) zur Aufnahme mindestens eines Stückguts (1) umfasst, der parallel und senkrecht zur mindestens einen Bewegungsrichtung (x) der Regalkörper (6) verfahrbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Lagern und/oder Verwalten von Stückgütern, insbesondere Paketen.
Patent DE-102018220225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Fertigungsvorrichtung
Inventor: FISCHER FLORIAN
IPC: C04B35/634
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es ist bekannt, zweidimensionale Strukturen auf Polymerbasis mittels der Elektrofotografie auf einem ebenen Substrat aufzudrucken. Hierzu wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils 2, mit einem optionalen ersten Aufbauschritt, wobei in dem optionalen ersten Aufbauschritt ein Supportmaterial 9 zur Bildung mindestens einer Hilfsstruktur 10 mittels eines fotoelektrischen Druckverfahrens auf einen Träger 6 aufgetragen wird, wobei die Hilfsstruktur 10 Zwischenräume 11 aufweist und/oder bildet, mit einem zweiten Aufbauschritt, wobei in dem zweiten Aufbauschritt ein Bauteilmaterial 12 zur Bildung einer Bauteilstruktur 13, insbesondere in die Zwischenräume 11, mittels eines weiteren fotoelektrischen Druckverfahrens aufgetragen wird, wobei die optionale Hilfsstruktur 10 und die Bauteilstruktur 13 einen Rohlingabschnitt 14 des Bauteils 2 bilden, vorgeschlagen, wobei das Bauteilmaterial 12 als Pulver ausgebildet ist, wobei das Pulver Verbundpartikel 21 umfasst, wobei die Verbundpartikel 21 durch keramische und/oder metallische Kernpartikel 22 gebildet sind, welche mit einem Polymer 23 behaftet sind.
Patent DE-102018220432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lüftungssystems
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F24F11/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zum Belüften und/oder Entlüften mindestens eines Wohn- und/oder Arbeitsraums. Das System umfasst dabei mindestens einen Abluftkanal zum Abführen einer Abluft aus dem mindestens einen Wohn- und/oder Arbeitsraum, mindestens ein Gebläse zum Fördern der Abluft, optional mindestens eine Luftklappe und/oder ein Luftventil zum Öffnen und/oder Schließen eines Kanalquerschnitts des Abluftkanals, eine Regelungseinheit zum Vorgeben mindestens eines Sollwerts an das Gebläse und/oder an die Luftklappe und/oder an das Luftventil zum Einstellen eines Luftvolumenstroms, sowie mindestens einen mit der Regelungseinheit signalleitend verbundenen Temperatursensor. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor ein Ablufttemperatursensor ist und eine Ablufttemperatur misst, die er an die Regelungseinheit meldet, und dass die Regelungseinheit den Sollwert zum Einstellen des Luftvolumenstroms in Abhängigkeit der Ablufttemperatur bestimmt. Die Ablufttemperatur kann insbesondere im Abluftkanal gemessen werden. Alternativ und/oder ergänzend kann die Ablufttemperatur in einem Lüftungsgerät gemessen werden.
Patent DE-102019002134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
Inventor: DOMINGO-VECCHIONI LUIS
IPC: D06F57/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche auf einem Trägergestell, das mit Trockenstäben (1) oder Leinen ausgerüstet ist, wobei auf den Trockenstäben (1) oder den Leinen jeweils ein geschlitztes Aufsatzrohr (2) angeordnet ist, um den Durchmesser des jeweiligen Trockenstabs (1) oder der Leine zu vergrößern, die zu trocknende Wäsche auf das Aufsatzrohr (2) aufgelegt wird und zwischen dem Trockenstab (1) oder der Leine und dem Aufsatzrohr (2) eine Verbindung herstellbar ist, wobei die Seitenwandungen (10) des Aufsatzrohrs (2) nach innen in das Aufsatzrohr (2) geführt sind und als Schenkel (5) bis nahezu an die dem Schlitz (3) gegenüberliegende Innenwand (7) des Aufsatzrohres (2) weitergeführt sind, wobei ein lichter Abstand zwischen den Schenkeln (5) so bemessen ist, dass Form- und/oder Kraftschluss zwischen den Schenkeln (5) und dem Trockenstab (1) oder der Leine besteht.
Patent DE-102019003511-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen und insbesondere stoffschlüssigen Verbinden, vorzugsweise Verschweißen, von Aluminiumgehäuseteilen
Inventor: BALDINI ALESSANDRO
IPC: B23K13/01
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischen und insbesondere stoffschlüssigen Verbinden, vorzugsweise Verschweißen eines zumindest zweiteiligen Gehäuses (1), das einen Gehäusekorpus (10) mit einer Öffnung (14) und einen Deckel (20) zum Verschließen der Öffnung (14) umfasst, die jeweils aus einem Aluminiumwerkstoff hergestellt sind, wobei der Deckel (20) so angeordnet wird, dass er die Öffnung (14) überspannt und vorzugsweise in Kontakt zum Gehäusekorpus (10) steht, und mit dem Gehäusekorpus (10) thermisch verbunden, vorzugsweise verschweißt, wird.
 Um ein verbessertes Verfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass vor dem thermischen Verbinden, vorzugsweise Verschweißen, ein Hilfselement (30) an dem Deckel (20) und dem Gehäusekorpus (10) angeordnet wird, welches anschließend mittels Induktion so erhitzt wird, dass dadurch in einem an das Hilfselement (30) angrenzenden Bereich der Deckel (20) mit dem Gehäusekorpus (10) thermisch verbunden, vorzugsweise verschweißt, wird.
Patent DE-102019004274-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für einen Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: WOERNER ROGER
IPC: G07F17/34
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem für einen Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung aller Spielprozesse, Funktionstasten zur Spielablaufsteuerung, zumindest einen Lautsprecher und mindestens ein Display zur Darstellung von Informationen und Spielverlauf aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Kommunikationssystem für die Übergabe eines Identifikationsmittels zu Nutzung eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten aufzuzeigen, mittels welchem ein gesicherter Freigabevorgang des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten für dessen Spielbereitschaft vorgenommen werden kann.Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Kommunikation zwischen Spielgast und Aufsicht/Wirt spielergesteuert eine im oder am Spiel- oder Unterhaltungsautomaten angeordnete Kamera sowie eine Kommunikationsverbindung zu einem Terminal der Aufsicht/Wirt aktiviert wird, wobei das Terminal der Aufsicht/Wirt zumindest einen zweiten Bildschirm und Mittel zur Übergabe eines Identifikationsmittels aufweist.
Patent DE-102019101547-A1 (DE)
Title: Elektrischer vorverdichter mit doppeltem ende
Inventor: ZENG TAO
IPC: F02B39/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Offenbarung stellt einen elektrischen Vorverdichter mit doppeltem Ende bereit. Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme für einen Compound-Motor mit Aufladung, umfassend einen elektrischen Vorverdichter. In einem Beispiel kann der elektrische Vorverdichter ein doppeltes Ende aufweisen, wobei ein Kompressor auf jeder Seite eines Elektromotors angeordnet ist und über Wellen drehend an den Elektromotor gekoppelt ist. Der elektrische Vorverdichter kann dazu konfiguriert sein, über einen Bypasskanal, der mit einem Bypassventil ausgebildet ist, Ladeunterstützung an ein zweifaches Turboladersystem bereitzustellen.
Patent DE-102019104351-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen zum steuern des zugeführten stroms zum steuern einer maschine
Inventor: SECREST CALEB W
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Es ist ein Stromregler für ein Antriebssystem einer elektrischen Maschine zum Antreiben einer elektrischen Maschine vorgesehen. Der Stromregler ist konfigurierbar, um in einer ersten Konfiguration oder einer zweiten Konfiguration in Abhängigkeit von einer Synchrondrehzahl der elektrischen Maschine zu arbeiten. Eine Steuerung kann eine Betriebsart des Stromreglers konfigurieren, indem sie basierend auf der Synchrondrehzahl der elektrischen Maschine entweder die erste Konfiguration des Stromreglers oder die zweite Konfiguration des Stromreglers als aktuell aktive Konfiguration auswählt und dann den Stromregler gemäß der aktuell aktiven Konfiguration ausführen kann. Die erste Konfiguration des Stromreglers umfasst erste Satzelemente und Verstärkungsblöcken mit Kreuzkopplung, während die zweite Konfiguration des Stromreglers die ersten Satzelemente ohne die Verstärkungsblöcke mit Kreuzkopplung beinhalten kann. Die ersten Satzelemente können je nach Implementierung variieren, können aber im Allgemeinen Folgendes beinhalten: Summieren von Verbindungen, Integratoren und Verstärkungsblöcken. In einer Ausführungsform ist der Stromregler konfiguriert, um als komplexer Vektorstromregler zu fungieren, wenn er in der ersten Konfiguration konfiguriert ist, und kann als Zustandsrückkopplungs-(SFbD)-Stromregler betrieben werden, wenn er in der zweiten Konfiguration konfiguriert ist.
Patent DE-102019105180-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: KAWANA KAZUYUKI
IPC: A01G3/053
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Heckenschere (100), die ein handgeführtes Arbeitsgerät ist, weist einen Rahmenteil (20) auf, auf dem ein Arbeitsgerätekörper (3), der einen Motor (1) aufweist, befestigt ist. Der Arbeitsgerätekörper (3) weist einen darauf ausgebildeten Schneidmesserteil (4) auf. Der Rahmenteil (20) umfasst einen Hauptrahmen (21), der so ausgebildet ist, dass er ein Getriebegehäuse (2) des Arbeitsgerätekörpers (3) umgibt, und ein Schutzelement (30), das mit dem Hauptrahmen (21) auf einer Innenumfangsseite davon einstückig verbunden ist und sich entlang einer Außenform eines unteren Abschnitts (1a) des Motors (1) erstreckt.
Patent DE-102019110250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: VOELTZ TIM
IPC: F02N15/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mittels eines Riemenstartergenerators (3), aufweisend die folgenden Schritte:
 - Durchführen eines ersten Startversuchs zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (1) durch Betreiben des Riemenstartergenerators (3) mit einem ersten Startmoment (SM1), wobei das erste Startmoment (SM1) kleiner als ein maximales Startmoment (SM max ) des Riemenstartergenerators (3) ist,
 - Feststellen, dass die Verbrennungskraftmaschine (1) durch den ersten Startversuch (SV1) nicht gestartet wurde mittels einer Kontrollvorrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (2), und
 - Durchführen eines zweiten Startversuchs (SV2) zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (1) durch Betreiben des Riemenstartergenerators (3) mit einem zweiten Startmoment (SM2), wobei das zweite Startmoment (SM2) größer als das erste Startmoment (SM1) ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend eine Verbrennungskraftmaschine (1), einen Riemenstartergenerator (3) und eine Motorsteuerungsvorrichtung (6).
Patent DE-102019110475-A1 (DE)
Title: Spannbacken
Inventor: BONERTZ ROBERT
IPC: B25B1/24
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannbacken mit einem Backenbasisteil (1), der mit einem Backenendstück (2), welches eine gegen ein Spannobjekt anlegbare Klemmfläche (3) aufweist, verbindbar ist.Der Spannbacken nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch Einrichtungen zur automatischen Lösung der Verbindung bei einer Stoßbelastung des Backenendstücks (2).
Patent DE-102019110519-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Beschichtung von Substratoberflächen
Inventor: KROKE EDWIN
IPC: C09D183/04
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die durch Umsetzen von mindestens den Komponenten(a) einer Verbindung der allgemeinen Formel IworinR1aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer verzweigten oder unverzweigten Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, einer Arylgruppe und einer Alkylarylgruppe besteht;R2, R3und R4unabhängig voneinander jeweils eine verzweigte oder unverzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen sind;(b) einem (3-Glycidyloxypropyl)trialkoxysilan; und(c) Wasser;hergestellt ist, wobei die Zusammensetzung keine Q-Gruppen enthält.
Patent DE-102019111004-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung mit einem Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Bremsscheibenanordnung mit einem Bremsstaubpartikelfilter umfasst einen Bremssattel, der über einen Lagerbolzen an einem Bremssattelhalter aufgenommen ist. Der Bremsstaubpartikelfilter weist ein Filtergehäuse auf, das an dem Lagerbolzen gehalten ist.
Patent DE-102019111234-A1 (DE)
Title: Niederdruckgefäßdeckel mit Signalvorrichtung
IPC: A47J36/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Niederdruckgefäßdeckel, umfassend eine tellerförmige Grundplatte (37) zur Auflage auf einem Gefäßrand eines Niederdruckgefäßes, eine erste Öffnung (39) in der Grundplatte, eine akustische Signalvorrichtung zur Detektion eines Siedepunkts einer Flüssigkeit, die im Niederdruckgefäß erwärmt wird, wobei die akustische Signalvorrichtung ein Stimmplattensystem (20) mit einer Stimmplatte (22), einer Stimmplattenöffnung (24) und eine Stimmzunge (26) umfasst, einen ersten Strömungskanal (56), der sich von der ersten Öffnung (39) in der Grundplatte (37) zu einer ersten Auslassöffnung (58) erstreckt, und einen sich quer zu dem ersten Strömungskanal (56) erstreckenden zweiten Strömungskanal (57), der in seinem ersten Endbereich (81) eine Luft-Ansaugöffnung (90) aufweist und in seinem zweiten Endbereich (82) in den ersten Strömungskanal (56) mündet. Die Strömungskanäle (56, 57) sind dahingehend ausgebildet, dass ein durch den ersten Strömungskanal (56) strömendes Fluid einen Luftstrom in dem zweiten Strömungskanal (57) erzeugt, und wobei die akustische Signalvorrichtung in dem zweiten Strömungskanal (57) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, von dem Luftstrom angeregt zu werden und einen Signalton von mindestens 40 dB zu erzeugen.Der erfindungsgemäße Niederdruckgefäßdeckel zeigt ein Sieden von im Niederdruckgefäß erwärmter Flüssigkeit akustisch an. Dazu wird der unmittelbar im Kochgefäß entstehende Dampfdruck genutzt. Der akustische Signalgeber kann auch bei relativ niedrigem Überdruck im Gefäß zuverlässig reagieren. Ferner erlaubt der erfindungsgemäße Niederdruckgefäßdeckel eine Langlebigkeit des akustischen Signalgebers.
Patent DE-102019112138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten rechte- und eigenschaftenverwaltung von oberflächenelementen und deren daten mittels eines administrations-management-systems basierend auf vererbung
Inventor: REISACHER RAIMUND
IPC: G06F16/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zur rechnergestützten Rechte- und Eigenschaftenverwaltung von Oberflächenelementen und deren Daten auf einer Datenverarbeitungseinrichtung mittels eines auf dieser ausgeführten Administrations-Management-Systems basierend auf Vererbung zeichnet sich dadurch aus, dass vererbbare Original-Definitionen erzeugt werden, die die Oberflächenelemente und zugehörige Daten insbesondere bezüglich rudimentärer Zugriffsrechte beschreiben, wie „Lesen“, „Schreiben“, „Ändern“, „Löschen“, „Druck“ und „Export“, und die gemäß Vererbungsregeln editierbar und in einer oder mehreren Varianten anderen Administratoren und Benutzern über die Datenverarbeitungseinrichtung vererbbar und/oder bereitstellbar sind.
Patent DE-102019114443-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Rahmenlängsträgern für Nutzfahrzeuge
Inventor: HENTSCHEL WINFRIED
IPC: B21D28/32
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung von Rahmenlängsträgern für Nutzfahrzeuge kommt wenigstens ein Umformprozess und wenigstens ein Stanzprozess zur Anwendung, wobei beim Stanzprozess ein aus einer Vielzahl von Löchern bestehendes Lochbild gestanzt wird und wenigstens zwei Serien von Rahmenlängsträgern hergestellt werden, die sich zumindest durch ihr Lochbild voneinander unterscheiden. Zum Stanzen wenigstens eines Großteils der Löcher des zu stanzenden Lochbilds des Rahmenlängsträgers wird eine Lochgruppen-Stanzeinrichtung mit einer Vielzahl von Stanzstempeln verwendet, wobei die Stanzstempel bei jedem Stanzvorgang in Abhängigkeit des zu erzeugenden Lochbildes einzeln aktiviert oder deaktiviert werden, sodass bei jedem Stanzvorgang eine der Anzahl der aktivierten Stanzstempel entsprechende Anzahl an Löchern gleichzeitig gestanzt wird und der Großteil oder die Gesamtheit der Löcher des zu stanzenden Lochbilds des Rahmenlängsträgers durch eine Vielzahl von Stanzvorgängen der Lochgruppen-Stanzeinrichtung erzeugt wird.
Patent DE-102019115646-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum modellieren von lenkeigenschaften
Inventor: HARA APRAL S
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Modellieren von Lenkeigenschaften eines Fahrzeugs beinhaltet das Empfangen erster Sensordaten entsprechend einem Lenkradwinkel, das Empfangen zweiter Sensordaten entsprechend Bilddaten einer Außenumgebung des Fahrzeugs, das Erzeugen eines Fahrzeugbewegungsmodells aus den ersten und zweiten Sensordaten, das Bestimmen einer seitlichen Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Längsfahrzeuggeschwindigkeit entlang einer Fahrzeugfahrstrecke, das Definieren eines Straßenradwinkels, der zumindest teilweise auf den Quer- und Längsgeschwindigkeiten des Fahrzeugs basiert, und das Bestimmen eines Straßenrad-zu-Lenkradwinkelverhältnises unter Verwendung einer Vielzahl von Polynomkurven, um das Straßenrad-zu-Lenkradwinkelverhältnis anzunähern.
Patent DE-102019117110-A1 (DE)
Title: Stellantrieb und Verfahren zur Übertragung einer Antriebskraft
Inventor: ISENBERG JÖRG
IPC: F16H19/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1) mit wenigstens einem ersten Antrieb (2) und einer mit dem ersten Antrieb (2) antreibbaren Abtriebswelle (3), wobei die Abtriebswelle (3) mit einem Treibelement (4) verbunden oder gekoppelt ist, wobei der erste Antrieb (2) mit einem Zugelement (5) verbunden oder gekoppelt ist, und wobei das Zugelement (5) auf das Treibelement (4) auf- und abwickelbar ist, so dass ein momentaner Kontakt- und/oder Angriffspunkt (6) zwischen Treibelement und Zugelement definiert ist, wobei ein Rotationszentrum des Treibelements exzentrisch ausgebildet ist, so dass ein Abstand (7) zwischen dem momentanen Kontakt- und/oder Angriffspunkt (6) des Zugelements (5) am Treibelement (4) und einer Rotationsachse (8) bei einer Kraftübertragung vom Zugelement (5) auf das Treibelement (4) variiert.
Patent DE-102019120825-A1 (DE)
Title: Umschalteinrichtung für eine Betonpumpe
Inventor: KANDLER ANDREAS
IPC: F04B15/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umschalteinrichtung (100, 200) zur Umschaltung eines Hydraulikflusses einer Betonpumpe, mit einer ersten Anschlusskomponente (110, 210) zur Verbindung mit einer Hydraulikpumpe (40), einer zweiten Anschlusskomponente (120, 220) zur Verbindung mit einem Antriebszylinder (20, 30) und einer zwischen der ersten und zweiten Anschlusskomponente (110, 210, 120, 220) angeordneten Verteileinheit (130, 230), wobei die erste Anschlusskomponente (110, 210) zwei Fluidführungen (lila, 111b, 211a, 211b) aufweist und die zweite Anschlusskomponente (120, 220) ein erstes Fluidführungspaar (121a, 221b, 221a, 221b) und ein zweites Fluidführungspaar (123a, 123b, 223a, 223b) aufweist, und wobei die Verteileinheit (130, 230) reversibel überführbar ist zwischen einer ersten Position, in der die Fluidführungen (lila, 111b, 211a, 211b) der ersten Anschlusskomponente (110, 210) mit dem ersten Fluidführungspaar (121a, 221b, 221a, 221b) der zweiten Anschlusskomponente (120, 220) in Fluidverbindung stehen, und einer zweiten Position, in der die Fluidführungen (111a, 111b, 211a, 211b) der ersten Anschlusskomponente (110, 210) mit dem zweiten Fluidführungspaar (123a, 123b, 223a, 223b) der zweiten Anschlusskomponente (120, 220) in Fluidverbindung stehen.