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Patent DE-102015115079-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1) zum Herstellen von Getränken aus Getränkesubstratkapseln (3), insbesondere Kaffeekapseln, mit einer Injektionseinheit (2) zum Auflösen und/oder Auslaugen von in einer Getränkesubstratkapsel (3) bevorratetem Getränkesubstrat, und mit Wasserversorgungsmitteln zum Versorgen der Injektionseinheit (2) mit Wasser, wobei die Injektionseinheit (2) eine Injektionskammer (4) zur Aufnahme der Getränkesubstratkapsel (3) aufweist, umfassend ein erstes Injektionskammerteil (6) das translatorisch relativ zu einem, bevorzugt ortsfesten, zweiten Injektionskammerteil (7) zum Öffnen und Schließen der Injektionskammer (4) entlang einer Verstellachse (V) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Injektionskammerteil (6) eine Getränkekapselaufnahme (5) aufweist, um die Getränkesubstratkapsel (3) bei geöffneter Injektionskammer (4) an einer Beladungsposition aufnehmen zu können und dass das erste Injektionskammerteil (6) zusammen mit der Getränkekapselaufnahme (5) translatorisch zu einer Zwischenposition in Richtung des zweiten Injektionskammerteils (7) entlang der Verstellachse (V) verstellbar ist, und dass dem ersten Injektionskammerteil (6) Verriegelungs- und Vorschubmittel (22) zugeordnet sind, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das erste Injektionskammerteil (6) durch Rotieren von Betätigungsmitteln (15) der Verriegelungs- und Vorschubmittel (22) um eine, vorzugsweise mit der Verstellachse (V) zusammenfallende, Rotationsachse (R) translatorisch aus der Zwischenposition in Richtung des zweiten Injektionskammerteils (7) entlang der Verstellachse (V) in eine Endposition verstellbar ist, in der die Injektionskammer (4) geschlossen und die Injektionskammer (4) verriegelt ist.
Patent DE-102015118670-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Kameraeinheit (20), die zumindest eine Linse (21) aufweist und zur Bilderfassung eines Außenbereiches eines Kraftfahrzeuges (100) dient, und zumindest einer Reinigungseinheit (30), wobei die Reinigungseinheit (30) an einem Führungselement (11) der Kameravorrichtung (10) angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass eine insbesondere mechanische Reinigung der Linse (21) durchführbar ist.
Patent DE-102015119156-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe, die strukturelle Schaumstoffe umfasst
Inventor: BAEK HYUNG MIN
IPC: H01M10/658
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Batteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem eine Batterieformation und eine Schaumstoffschale, welche die Batterieformation umgibt.
Patent DE-102015120337-A1 (DE)
Title: Positive Elektrode für schwefelbasierte Batterien
Inventor: LIU ZHONGYI
IPC: H01M4/136
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine positive Elektrode enthält ein schwefelbasiertes aktives Material, ein Bindemittel, einen leitfähigen Füllstoff und poröse eindimensionale Metalloxid-Nanostäbe. Die eindimensionalen Metalloxid-Nanostäbe sind in der gesamten positiven Elektrode als Additiv mit dem schwefelbasierten aktiven Material, dem Bindemittels und dem leitfähigen Füllstoff vermischt. Die positive Elektrode mit den porösen eindimensionalen Metalloxid-Nanostäben kann in eine beliebige schwefelbasierte Batterie eingebaut werden.
Patent DE-102015202056-A1 (DE)
Title: Ventilgehäuse für ein bivalentes Schaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K27/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein Ventilgehäuse (33) eines Umschaltventils (34) zum Steuern eines Hydraulikölstromes für eine mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (6, 7) versehenen Vorrichtung zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors weist eine Längsachse (35) auf und ist mit im Wesentlichen zylindrischer Form ausgebildet. Das Ventilgehäuse (33) dient mit seinem Inneren zur Aufnahme eines hydraulisch ansteuerbaren Ventilschiebers (46) und eines insbesondere mechanisch ausgebildeten Schaltmechanismus (45). Eine Außenkontur (36) des Ventilgehäuses (33) ist zur zumindest teilweisen Leitung des Hydraulikölstromes vorgesehen, wobei das Ventilgehäuse (33) radial verlaufende Öffnungen (43) aufweist, welche die Außenkontur (36) fluiddurchlässig mit dessen Innerem verbinden. Zur Schaffung eines Ventilgehäuses für ein Umschaltventil, welches eine kostengünstigere Fertigung ermöglicht, eine verbesserte Abdichtung gegen Leckage aufweist und sich in besonderer Weise zur Einstellung des Verdichtungsverhältnisses eignet, ist dessen Außenkontur (36) rotationssymmetrisch zur Längsachse (35) ausgebildet.
Patent DE-102015202168-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektrischer Antriebsvorrichtung und wiederaufladbarem elektrochemischem Energiespeicher
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M10/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Systemspannung, insbesondere einer Hochvolt-Systemspannung, welches wenigstens eine elektrische Antriebsvorrichtung, und einen wiederaufladbaren elektrochemischen Energiespeicher aufweist. Der Energiespeicher wiederum weist eine Mehrzahl von Modulen auf, welche jeweils wenigstens einen Elektrodenstapel beinhalten, der wenigstens zwei Einheitszellen umfasst. In jeder Einheitszelle sind eine Anodenmaterial aufweisende Anodenschicht, eine Elektrolyt aufweisende Elektrolytschicht und eine Kathodenmaterial aufweisende Kathodenschicht sequentiell gestapelt sind, wobei zwischen zwei aneinander angrenzenden Einheitszellen jeweils eine elektrisch leitfähige und für die ladungstransportierenden Ionen isolierende Verbindungsschicht angeordnet ist, wobei die Kathodenschicht einer ersten äußersten Einheitszelle des wenigstens einen Elektrodenstapels mit dem Pluspol sowie die Anodenschicht einer zweiten äußersten Einheitszelle des wenigstens einen Elektrodenstapels mit dem Minuspol des jeweiligen Moduls elektrisch verbunden ist und jeweils zwei aneinander angrenzende Einheitszellen in dem wenigstens einem Elektrodenstapel in der Weise angeordnet sind, dass die Anodenschicht der einen Einheitszelle mit der Kathodenschicht der jeweils anderen Einheitszelle elektrisch verbunden ist, wobei alle Module elektrisch parallel verschaltbar sind und eine im Wesentlichen gleiche effektive elektrische Spannung aufweisen, und wobei die Gesamtkapazität des elektrochemischen Energiespeichers auf die Module so aufgeteilt ist, dass ein Modul jeweils eine Teilkapazität, insbesondere von 20 von 100 bis 0,02 von 100, aufweist, und jedes Modul der Mehrzahl von Modulen jeweils die Systemspannung bereitstellt.
Patent DE-102015202271-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinrichtung mit oszillatorschaltungen
Inventor: HOSHIKAWA KEN
IPC: H03L1/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Eine elektronische Steuereinrichtung beinhaltet: eine erste und eine zweite Oszillatorschaltung (7, 16), die ein erstes bzw. ein zweites Taktsignal ausgeben; eine erste und eine zweite Messeinrichtung (9, 17), die eine erste bzw. eine zweite Anzahl von Takten in dem ersten bzw. zweiten Taktsignal misst; eine Messsteuereinrichtung (8), die die erste und die zweite Messeinrichtung dazu steuert, gleichzeitig das Messen der ersten und der zweiten Anzahl von Takten zu beginnen und zu beenden; eine Differenzberechnungseinrichtung (10), die einen Index berechnet, der eine Differenz zwischen der ersten und der zweiten Anzahl von Takten anzeigt, wenn die erste und die zweite Messeinrichtung das Messen beenden; einen Temperaturdetektor (11) oder einen Spannungsdetektor (12) der zweiten Oszillatorschaltung; und eine Speichersteuereinrichtung (13), die einen Speicher (15) dazu steuert, eine Beziehung zwischen dem Index und der Temperatur oder der Spannung, welche erfasst wird, wenn die erste und die zweite Messeinrichtung das Messen beenden, zu speichern.
Patent DE-102015203507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten und nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: SCHACHTSIEK LARS
IPC: C23C22/84
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen von Substraten mit wässerigen Zusammensetzungen, im weiteren auch Beschichtungszusammensetzungen genannt, in Form einer Dispersion und/oder Suspension, die mindestens ein stabilisiertes Bindemittel und einen Gelbildner enthalten und mit den in einer Vorbehandlungsstufe und/oder während der Kontaktierung aus der metallischen Oberfläche herausgelöste Kationen eine Beschichtung auf Basis eines ionogenen Gels bildet, bei dem die Beschichtung erfolgt durch: I. Bereitstellen eines Substrats mit einer gereinigten, metallischen Oberfläche, II. Kontaktieren und Beschichten metallischen Oberflächen mit einer ersten wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion und/oder Suspension, III. gegebenenfalls Spülen der organischen Beschichtung, IV. gegebenenfalls Trocknen der organischen Beschichtung und V. Beschichten mit mindestens einer weiteren Beschichtungszusammensetzung vor dem Trocknen und Vernetzen aller aufgebrachten Schichten, wobei die stabilisierten Bindemittel die Bedingung erfüllen müssen, dass a) ein wässriges Gemisch aus vollentsalztem Wasser, 0,2 bis 2 Gew.-% des Gelbildners und 5 bis 20 Gew.-% des stabilisierten Bindemittels; b) auf einen pH-Wert von 1 bis 7 eingestellt; c) ein gereinigtes Substrat in das Gemisch gemäß b) für mindestens 1 Minuten bei Raumtemperatur getaucht und d) geprüft wird, ob eine Abscheidung einer organischen Beschichtung von mindestens 1 µm erfolgt ist, wobei e) eine zusätzlich eine Prüfung ohne Gelbildner durchgeführt wird, in dem man ein Gemisch aus vollentsalztem Wasser und 5 bis 20 Gew.-% der zu untersuchenden Dispersion herstellt; f) das unter e) hergestellte Gemisch gleichfalls auf einen pH-Wert von 1 bis 7 eingestellt und g) die unter c) und d) beschriebene Prüfung wiederholt.
Patent DE-102015204679-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung für eine Anzeigebeleuchtung
Inventor: BIRMAN VYACHESLAV BORISOVICH
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Eine Lichtleiteranordnung für eine Instrumentenanzeige umfasst ein Lichtgehäuse, eine Lichtquelle und einen Lichtleiter. Der Lichtleiter lenkt Licht von der Lichtquelle durch eine Öffnung im Lichtgehäuse, und umfasst wenigstens einen ersten Zweig und einen zweiten Zweig. Ein Streukörper ist über eine Öffnung in dem Lichtgehäuse angeordnet. Der Streukörper umfasst eine untere Oberfläche, welche zu einem Inneren des Lichtgehäuses gerichtet ist, und eine obere Oberfläche, welche in entgegengesetzte Richtung von der unteren Oberfläche gerichtet ist. Eine Dimmeinrichtung ist auf einem AbschniLt der oberen Oberfläche des Streukörpers angeordnet, so dass die Dimmeinrichtung eine Helligkeit des Abschnittes der oberen Oberfläche reduziert, wodurch wenigstens ungefähr eine konstante Helligkeit am Streukörper aufrechterhalten wird.
Patent DE-102015207270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulationskopplung eines ereignisgesteuerten Controller-Teilsystems und eines Anlagen-Teilsystems
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-04-22
Abstract: Verfahren zur Simulationskopplung eines ereignisgesteuerten Controller-Teilsystems (11) und eines Anlagen-Teilsystems (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das Anlagen-Teilsystem (12) speichert eine ereignisauslösende Zustandsvariable (φ) mit einer ersten zeitlichen Ableitung (ω), – gesteuert durch einen Kopplungsalgorithmus (13) wird das Anlagen-Teilsystem (12) ausgehend von einem Startwert über ein vorgegebenes Simulationszeitintervall simuliert, – das Anlagen-Teilsystem (12) übermittelt einen nach dem Simulieren (21) erreichten Endwert an den Kopplungsalgorithmus (13) und – gesteuert durch den Kopplungsalgorithmus (13) wird das Controller-Teilsystem (11) über das Simulationszeitintervall simuliert (22), – wobei das Controller-Teilsystem (11) abhängig vom Startwert einen zeitlichen Wertverlauf der Zustandsvariablen (φ) über das Simulationszeitintervall bestimmt.
Patent DE-102015209699-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung und Verfahren zum Wenden eines Bogens mit einem Bogenführungszylinder und einer an den Bogenführungszylinder angestellten Ablöseeinrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung mit einem Bogenführungszylinder und einer an den Bogenführungszylinder anstellbaren Ablöseeinrichtung (25), wobei der Bogenführungszylinder mindestens ein Greifersystem (6) und eine weitere Bogenhalteeinrichtung aufweist und ein Verfahren zum Wenden eines Bogens mit einem Bogenführungszylinder und einer an den Bogenführungszylinder angestellten Ablöseeinrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wendeprozess in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die weitere Bogenhalteeinrichtung dem Greifersystem (6) benachbart der Bogentragfläche zugeordnet ist.
Patent DE-102015210130-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Anwenderschnittstelle und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei Interaktion mit einer Anwenderschnittstelle
Inventor: SPERRHAKE MARCEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei einer Interaktion mit einer Anwenderschnittstelle (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen eines Übertritts eines Eingabemittels (2) des Anwenders bezüglich einer Grenze eines Erfassungsbereiches zur Erfassung frei im Raum ausgeführter Gesten, und im Ansprechen darauf – Anzeigen des Übertritts mittels eines Leuchtstreifens (8) in einem Randbereich einer Anzeigeeinrichtung (4) der Anwenderschnittstelle (1).
Patent DE-102015214696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwenden eines Kunden-Geräte-Zertifikats auf einem Gerät
Inventor: BROCKHAUS HENDRIK
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verwenden eines Zertifikats auf einem Gerät vorgeschlagen, welche eine Verarbeitungseinheit zum Erstellen einer Zertifikatsanfrage und eine Sende-Empfangseinheit zum Übertragen der erstellten Zertifikatsanfrage an eine erste externe Recheneinheit, die dazu eingerichtet ist, ein Zertifikat für das Gerät zu erstellen und von einer zweiten externen Recheneinheit mit einer zusätzlichen Herstellersignatur übersignieren zu lassen, und zum Empfangen des übersignierten Zertifikats von der externen Recheneinheit aufweist. Die Verarbeitungseinheit ist des Weiteren dazu eingerichtet, die Herstellersignatur basierend auf in dem Gerät gespeicherten Informationen zu überprüfen und in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Überprüfens das Zertifikat zu verwenden. Des Weiteren werden ein System mit einer solchen Vorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen. Durch die vorgeschlagene Vorrichtung ist es möglich, auf einem Gerät Zertifikate zu installieren und zu verwenden, die durch den Hersteller eingeschränkt werden können. Zusätzlich kann auf diese Weise ein installiertes Zertifikat als durch eine separate Einrichtung anerkanntes Zertifikat verwendet werden.
Patent DE-102015214739-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Fehlerursache bei einem Fahrzeug
Inventor: RICHTER FELIX
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fehlerursache bei einem Fahrzeug (10). Bei dem Verfahren wird eine Fehlermeldung an einem Server (20) außerhalb des Fahrzeugs (10) empfangen und eine Fehlerursache in dem Server (20) in Abhängigkeit von der Fehlermeldung und Lastkollektivdaten des Fahrzeugs (10) und/oder in Abhängigkeit von der Fehlermeldung und Fahrzeugzustandsgrößen des Fahrzeugs (10) bestimmt.
Patent DE-102015215889-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (4) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem um die Getriebeeingangswelle (6) angeordneten Gehäuse (14), einem in das Gehäuse (14) integrierten Pumpenrad (3), wobei das Gehäuse (14) ein gegenüber diesem verdrehbar angeordnetes Turbinenrad (10), eine zwischen Pumpenrad (3) und Turbinenrad (10) wirksam angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (9), gegebenenfalls einen Drehschwingungsdämpfer (13) und ein Fliehkraftpendel (4) aufnimmt. Um die Synchronisation der Pendelrollen (29) zu verbessern, sind die Pendelrollen (29) in Umfangsrichtung elastisch miteinander gekoppelt.
Patent DE-102015216834-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit Mehrgangautomatik sowie Verfahren
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-09-03
Abstract: Aus der Marktbeobachtung sind Vielgang-Automatikgetriebe bekannt, welche auch als ein Sechs-Gang-Automatikgetriebe ausgebildet sind. Ein derartiges Automatikgetriebe bildet wohl den nächstkommenden Stand der Technik. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher für einen Hybridbetrieb geeignet ist. Es wird ein Antriebsstrang 1 für ein Fahrzeug mit einer Mehrzahl von Planetengetriebeabschnitten vorgeschlagen, welcher zur Anbindung eines Elektromotors und eines Verbrennungsmotors ausgelegt ist.
Patent DE-102015217179-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Zugangssystem eines Fahrzeugs
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: E05B81/76
Filed: 2015-09-09
Abstract: Erfassungsvorrichtung für ein Zugangssystem eines Fahrzeugs (10), mit einer Elektrodenanordnung mit wenigstens zwei Elektroden (E1, E2...) zur Erfassung einer Bewegungsrichtung berührloser Bediengesten, mit einer Auswerteeinheit, die derart ausgestaltet ist, dass zeitliche Kapazitätsänderung an den Elektroden (E1, E2...) im Hinblick auf das Vorhandensein einer Bediengeste ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (E1, E2...) so strukturiert und/oder angeordnet sind, dass Bediengesten in einem Nah- und Fernbereich unterscheidbar sind, wobei die Anordnung der Elektroden (E1, E2...) so ausgestaltet ist, dass Bediengesten im Fernbereich erfasst werden können, und die Struktur der Elektroden (E1, E2...) so ausgestaltet ist, dass über die Strukturierung nur Bediengesten im Nahbereich erfasst werden können.
Patent DE-102015219008-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Textilverfleckung durch 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Erleichterung der Auswaschbarkeit von 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan enthaltenden kosmetischen Zubereitungen aus Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kosmetikum 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4-trimethylpentyl)-2(1H)-pyridon (Pirocton) und/oder dessen Monoethanolamin-Salz zugesetzt wird sowie Verwendung von 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4-trimethylpentyl)-2(1H)-pyridon (Pirocton) und/oder dessen Monoethanolamin-Salz in 4-(tert.-Butyl)-4’-methoxydibenzoylmethan enthaltenden kosmetischen Zubereitungen zur Erleichterung der Auswaschbarkeit der UV-Lichtschutzfilter aus mit den Zubereitungen kontaminierten Textilien.
Patent DE-102015220398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen an einen Fahrer eines Kraftfahrzeuges und adaptives Fahrerassistenzsystem
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-10-20
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Übermittlung von Informationen an einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs, wobei zur Übermittlung einer Information wenigstens zwei Informationskanäle vorgesehen sind, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Präsentation der Information mittels wenigstens eines ersten Informationskanals für den Fahrer, – Bestimmung einer eine Wahrnehmung des Fahrers repräsentierenden Wahrnehmungsgröße bezüglich der präsentierten Information, – Definition einer Übermittlung der Information mittels eines weiteren Informationskanals auf Basis der ermittelten Wahrnehmungsgröße.
Patent DE-102015225400-A1 (DE)
Title: Schwenkbarer Ablationskatheter
Inventor: MARKUS KAI ULF
IPC: A61B18/20
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ablationskatheter (10) zur Ablation biologischen Gewebes, mit einer durch den Katheter (10) hindurch verlaufenden Lichtleitfaser (14) zum Transport von Laserlicht und mit einem Auskoppelbereich (12) zum Auskoppeln des von der Lichtleitfaser (14) transportierten Laserlichts in die äußere Umgebung des Katheters (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter (10) mit mindestens einer Verstelleinrichtung versehen ist, die dazu ausgebildet ist, den Katheter (10) zumindest im Bereich (28, 32) des Auskoppelbereichs (12) zu krümmen, um den Auskoppelbereich (12) in Bezug auf das zu abladierende Gewebe ausrichten zu können.
Patent DE-102016003900-A1 (DE)
Title: Schlosseinheit mit automatischer Alamierung bei nichtbestimmungsgemäßer Betätigung des Schlosses
Inventor: MENNING HERMANN
IPC: G08B13/08
Filed: 2016-03-31
Abstract: Aufgabe dieser Erfindung ist eine stetige Absicherung der Tür unter Vermeidung von Fehlalarmen, ohne dass das System bedient werden muss, wobei die Tatsache genutzt wird, dass sich die Vorgänge im Schloss zwischen bestimmungsgemäßer und nichtbestimmungsgemäßer Betätigung erkennbar unterscheiden.
Patent DE-102016006230-A1 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: SIESS THOMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit einer Armauflage (11), die mittels einer Verstellvorrichtung (10) vertikal (z1, z2) verstellbar an einer Fahrzeugstruktur gehalten ist, wobei die Verstellvorrichtung eine Führung mit wenigstens einer der Fahrzeugstruktur zugeordneten Führungsbahn umfasst, an welcher wenigstens ein der Armauflage (11) zugeordneter Läufer (13) vertikal geführt ist.
Patent DE-102016010060-A1 (DE)
Title: Deckel für einen herkömmlichen Kochtopf, der beim schrägen Aufliegen auf dem Topf nicht in die waagrechte beziehungsweise geschlossene Stellung zurück rutschen kann.
Inventor: KRAFT BENEDIKT THOMAS
IPC: A47J36/12
Filed: 2016-08-13
Abstract: Deckel für einen herkömmlichen Kochtopf, der beim schrägen Aufliegen auf dem Topf nicht in die waagrechte beziehungsweise geschlossene Stellung zurück rutschen kann, dadurch gekennzeichnet, dass rechts und links nahe der Drehachse, des Deckels Einkerbungen ausgestellt sind, die den Deckel einseitig auf, beziehungsweise gegenüber, in, dem Topf liegen lassen.
Patent DE-102016011797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren von bewickelten Blechpaketen
Inventor: RICHNOW JAN
IPC: H01F41/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Imprägnieren von bewickelten Blechpaketen (12, 32) umfassend folgende Schritte: Induktive Erwärmung eines bewickelten Blechpaketes auf eine Vorwärmtemperatur, Transport des bewickelten Blechpaketes (12, 32) in eine mit Stromwärme arbeitende Imprägnierstation (18, 20), weiteres Erwärmen der Wicklung des bewickelten Blechpaketes (12, 32) mittels Stromwärme, Imprägnieren des bewickelten Blechpaketes (12, 32), Transport des bewickelten Blechpaketes aus der Imprägnierstation (18, 20). Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Imprägnieranlage.
Patent DE-102016014294-A1 (DE)
Title: Lenksystem für halbautonom und/oder autonom fahrende Kraftfahrzeuge mit einer Beweissicherungseinrichtung zur Aufzeichnung von Unfall-Daten
Inventor: HEITZ THOMAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein halbautonom oder autonom fahrendes Kraftfahrzeug mit einem Lenkgetriebe (9), das mit einem Elektromotor zur Lenkung der Räder (7) des Kraftfahrzeugs wirkverbunden ist und mit einer Lenkungssteuereinheit (12), die das Lenksystem (1) steuert, wobei das Lenksystem (1) eine Beweissicherungseinrichtung (11) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Daten der Lenkungssteuereinheit (12) zu speichern, die es erlauben Rückschlüsse auf das Vorliegen eines autonomen, halbautonomen oder manuellen Fahrmodus des Lenksystems (1) zu liefern, und die dazu eingerichtet ist, im Falle eines Unfalls diese Daten und/oder den Fahrmodus dauerhaft auf einem elektronischen Speichermedium 11' zu speichern.