baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010192-A1 (DE)
Title: Mundharmonika
Inventor: KREMER ANNE
IPC: G10D7/12
Filed: 2017-10-30
Abstract: Mundharmonika mit einem Kanzellenkörper (1) mit Einblasöffnungen (5), von denen zu einer oberen und/oder einer unteren Stimmplattenauflage (6) hin offene Luftkanäle in den Kanzellenkörper (1) hinein verlaufen, und mit an einer Stimmplattenauflage (6) montierten, Stimmzungen (3) tragenden Stimmplatte (2), die durch einen oberen und/oder einen unteren, einen Klangraum (7) begrenzenden Deckel (4) verkleidet ist, wobei der Deckel (4) mechanisch entkoppelt von der jeweiligen Stimmplatte (2) befestigt ist.
Patent DE-102017010924-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Logistikfahrzeug
Inventor: BLICKLE CHRISTOPHER
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Logistikfahrzeug,aufweisend ein Gestell und ein daran befestigtes Gehäuseteil,wobei ein Einschubteil auf dem Gehäuseteil in einen Raumbereich des Fahrzeugs einschiebbar ist,wobei auf dem Einschubteil ein erstes oder zweites Energiespeichermodul angeordnet ist und ein mit dem Energiespeichermodul elektrisch verbundener DC/DC-Wandler
Patent DE-102017011130-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Roboters
Inventor: FIORE MARIO DANIELE
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern eines Roboters (10) zur Durchführung einer Aufgabe, bezüglich der der Roboter redundant ist, umfasst:
 - Vorgeben einer Verstellung einer ersten zweiten Achse wenigstens eines Paares aus zwei Bewegungsachsen des Roboters in Abhängigkeit von einer Betriebsmodus-Vorgabe derart, dass beide Achsen zur Durchführung dieser Aufgabe verstellbar sind und die Verstellung der ersten Achse gegenüber der Verstellung der zweiten Achse priorisiert wird, wenn ein erster Betriebsmodus vorgegeben ist, und beide Achsen zur Durchführung dieser Aufgabe verstellbar sind und die Verstellung der zweiten Achse gegenüber der Verstellung der ersten Achse priorisiert wird, wenn ein zweiter Betriebsmodus vorgegeben ist; und/oder
 - Vorgeben einer Verstellung wenigstens einer ausgewählten Bewegungsachse in Abhängigkeit von einer Betriebsmodus-Vorgabe derart, dass zur Durchführung dieser Aufgabe diese Achse von der Aufgabe unabhängig verstellbar oder gesperrt ist, wenn ein reduzierter Betriebsmodus vorgegeben ist, und zur Durchführung dieser Aufgabe verstellbar ist, wenn ein von diesem reduzierten Betriebsmodus verschiedener Betriebsmodus vorgegeben ist, wobei dieser von dem reduzierten Betriebsmodus verschiedene Betriebsmodus oder der reduzierte Betriebsmodus der erste oder zweite Betriebsmodus ist und/oder die Verstellung dieser Achse in Abhängigkeit von der Betriebsmodus-Vorgabe vor einem Betrieb des Roboters vorgegeben wird.
Patent DE-102017100337-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit Touchscreen und darauf befindlichem Drehsteller sowie zugehöriger Anzeige im Zentrum des Drehstellers
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1) aufweisend: eine berührempfindliche Eingabe- und Anzeigefläche (9) definierende, erste Pixelmatrixanzeige (2) mit einer zugehörigen Berührdetektionseinrichtung; einen Träger (7), an dem die erste Pixelmatrixanzeige (2) befestigt ist und einen mechanischen, auf der berührempfindlichen Eingabe- und Anzeigefläche (9) angeordneten Drehsteller (4) mit einem an der ersten Pixelmatrixanzeige (2) befestigten Basisteil (10) und mit einem am Basisteil (10) drehbeweglich gelagerten Betätigungsring (13), wobei das Eingabegerät (1) ferner ein zweite Pixelmatrixanzeige (3) aufweist, die im Zentrum des Betätigungsrings (13) angeordnet ist, wobei die erste Pixelmatrixanzeige (2) einen unter dem Drehsteller (4) befindlichen Durchbruch (6) aufweist, den durchgreifend eine oder mehrere elektrische Leitungen (11) wenigstens für die zweite Pixelmatrixanzeige (3) angeordnet sind.
Patent DE-102017104159-A1 (DE)
Title: Zahnrad für eine Ausgleichswelle und eine Ausgleichswelle
Inventor: BRITZGER HANS-JÜRGEN
IPC: F16H55/06
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zahnrad (10) für eine Ausgleichswelle (1), wobei das Zahnrad (10) einen Zahnradkranz (12) und einen Zahnradkern (11) aufweist, wobei der Zahnradkranz (12) aus einem ersten Metall und der Zahnradkern (11) aus einem zweiten Metall gefertigt ist, wobei das zweite Metall eine geringere Dichte als das erste Metall aufweist, wobei der Zahnradkern (11) und der Zahnradkranz (12) an einer Innenseite (16) des Zahnradkranzes (12) miteinander verpresst sind. Das Zahnrad (10) weist zur Ausbildung eines zusätzlichen Formschlusses zwischen dem Zahnradkranz (12) und dem Zahnradkern (11) Formschlusselemente auf, wobei in einer Umlaufrichtung (U) entlang der Innenseite (16) des Zahnradkranzes (12) gesehen ein Abstand (a) zwischen zwei benachbarten Formschlusselementen größer ist als eine Erstreckung (e) des Formschlusselements entlang der Umlaufrichtung (U).
Patent DE-102017112132-A1 (DE)
Title: Optische Leiterplatte mit Steckverbinder
Inventor: RUIZ BRUNNER BLANCA ESTHELA
IPC: G02B6/36
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer optischen Leiterplatte (10a-c) mit zumindest einem Substrat (12a-c), mit zumindest einem Lichtleiter (14a-c), welcher an und/oder in dem Substrat (12a-c) angeordnet ist, mit zumindest einem Kantenelement (40a-c), welches in wenigstens einem montierten Zustand mit dem Substrat (12a-c) in zumindest einem Kantenbereich (42a-c) des Substrats (12a-c) verbunden ist, und mit zumindest einer Steckereinheit (44a-c), welche in dem montierten Zustand an dem Substrat (12a-c) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Kantenelement (40a-c) zumindest einen Bezugspunkt (46a-c) zu einer Ausrichtung der Steckereinheit (44a-c) bereitstellt.
Patent DE-102017115232-A1 (DE)
Title: Schere und Verfahren zur Herstellung einer Schere
Inventor: GAIK ALEXANDER
IPC: B26B13/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Es wird eine Schere vorgeschlagen, welche einen Scherenkopf (48) umfasst, welcher einen ersten Scherenschenkel (34) mit einer ersten Schneide (112) und einen zweiten Scherenschenkel (42) mit einer zweiten Schneide (118) aufweist, wobei der erste Scherenschenkel (34) und der zweite Scherenschenkel (42) um eine erste Schwenkachse (64) schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei der erste Scherenschenkel (34) und der zweite Scherenschenkel (42) aus einem Stahlmaterial hergestellt sind, wobei die erste Schneide (112) an dem ersten Scherenschenkel (34) integral gebildet ist und/oder die zweite Schneide (118) an dem zweiten Scherenschenkel (42) integral gebildet ist.
Patent DE-102017116336-A1 (DE)
Title: Dachträgeranordnung und ein fahrzeug
Inventor: KARUPPASWAMY SENTHIL N
IPC: E04H15/06
Filed: 2017-07-19
Abstract: Eine Dachträgeranordnung und ein Fahrzeug, das die Dachträgeranordnung beinhaltet, beinhaltet eine Trägerstruktur und eine multifunktionale Vorrichtung, die durch die Trägerstruktur getragen wird. Die multifunktionale Vorrichtung ist so konfiguriert, dass sie als eine Markisenstruktur, eine Verdeckungsstruktur und eine Lagerstruktur funktionsfähig ist. Zumindest ein Teil der multifunktionalen Vorrichtung ist relativ zur Trägerstruktur zwischen einer Lagerposition, in der die multifunktionale Vorrichtung nicht funktionsfähig ist, und einer Gebrauchsposition bewegbar, in der die multifunktionale Vorrichtung funktionsfähig ist.
Patent DE-102017117691-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe, mit einem Planetenträger, Planetenbolzen die wenigstens einseitig in Bolzenbohrungen sitzen, die in einer Radialwand des Planetenträgers ausgebildet sind, und Planetenrädern, die auf den Planetenbolzen angeordnet sind, wobei an die Radialwand eine Ringscheibe angesetzt ist, die mit den Planetenbolzen in Eingriff steht derart, dass die Ringscheibe den jeweiligen Bolzen bidirektional gegen ein axiales Wandern in der benachbarten Bolzenbohrung sperrt.
Patent DE-102017117693-A1 (DE)
Title: Lichtvorhang
Inventor: EBLE JOHANNES
IPC: H05K1/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Lichtvorhang (2), mit wenigstens zwei in einer Längsrichtung hintereinander angeordneten Elektronikkarten (3), auf denen mehrere Lichtsender (4) und/oder Lichtempfänger (5) in Reihe angeordnet sind, wobei die Elektronikkarten (3) jeweils durch ein mechanisches Verbindungselement (6) miteinander verbunden sind und die Elektronikkarten (3) in einem Gehäuse (7) gehalten sind, wobei das Gehäuse (7) als Profilgehäuse ausgebildet ist, wobei die erste Elektronikkarte (3.1) und letzte Elektronikkarte (3.2) in Längsrichtung an dem jeweiligen Gehäuseende (8) fixiert ist, so dass der letzte Lichtsender (4) und/oder Lichtempfänger (5) der ersten Elektronikkarte (3.1) und der letzten Elektronikkarte (3.2), welcher an dem Gehäuseende (8) liegt, einen festen definierten Abstand zum Gehäuseende (8) aufweist, wobei das Verbindungselement (6) einen Minimalabstand und einen Maximalabstand zwischen den Elektronikkarten (3) begrenzt.
Patent DE-102017118591-A1 (DE)
Title: Liegevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RAWALD TIMO
IPC: B60P3/39
Filed: 2017-08-15
Abstract: Es wird eine Liegevorrichtung 1 für ein Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen oder dergleichen vorgeschlagen, umfassend ein erstes Matratzenelement 2 und ein zweites Matratzenelement 3, wobei die Liegevorrichtung 1 in einer Ruhestellung 15 an einer Fahrzeugwand 4 anordenbar und zur Verwendung in eine erste Gebrauchsstellung 14 relativ zu der Fahrzeugwand 4 schwenkbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das erste Matratzenelement 2 und das zweite Matratzenelement 3 derart miteinander gelenkig verbunden sind, dass eine Liegefläche 5a mittels einer Klapp- oder Schwenkbewegung der Matratzenelemente 2, 3 zueinander zu einer zweiten Gebrauchsstellung 16 vergrößerbar ist.
Patent DE-102017119618-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung
Inventor: KRÄMER GÜNTHER
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung für einen Luftausströmer, vorzugsweise für ein Fahrzeug, umfassend ein Luftleitelement und ein relativ zu dem Luftleitelement bewegbares Bedienelement mit einem an einer Vorderseite des Luftleitelements angeordneten manuell betätigbaren Bedienabschnitt, wobei in dem Bedienabschnitt des Bedienelements eine Lichtquelle angeordnet ist, wobei mindestens ein elektrischer Leiter vorgesehen ist, der einerseits mit der Lichtquelle verbunden ist und andererseits mit einer elektrischen Versorgungsquelle verbindbar ist, und wobei zur elektrischen Verbindung zwischen der Lichtquelle und dem mindestens einen elektrischen Leiter mindestens ein elastisches elektrisches Verbindungselement vorgesehen ist, welches einerseits fest an dem Luftleitelement und andererseits fest an dem Bedienelement gehalten ist, und welches sich bei einer Relativbewegung zwischen Luftleitelement und Bedienelement elastisch verformt.
Patent DE-102017124052-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbare sitzbaugruppe
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-10-16
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Unterschenkelstütze, einen Sitz und eine Rückenlehne. Ein Sitzdrehelement koppelt die Unterschenkelstütze drehbar an den Sitz. Ein Rückenlehnendrehelement koppelt den Sitz drehbar an die Rückenlehne.
Patent DE-102017125552-A1 (DE)
Title: Gestaltung der tunnelanordnung für eine gleichmässigere verteilung des anpressdruckes im schnittpunkt zwischen metallwulstdichtung und tunnel
Inventor: YANG XI
IPC: H01M8/0258
Filed: 2017-11-01
Abstract: Eine Strömungsfeldplatte für eine Brennstoffzelle, die einen gleichmäßigen Gasströmungsdruck vorsieht, beinhaltet eine erste Metallplatte und eine zweite Metallplatte. Die erste Metallplatte definiert eine erste Öffnung zum Bereitstellen eines ersten Reaktionsgases an eine Brennstoffzelle mit einer ersten Metallwulst, die die erste Öffnung umgibt. Die erste Metallwulst ist eine Prägung in der zweiten Metallplatte die einen ersten Kanal definiert. Eine erste Vielzahl von Tunneln sieht einen Kanal in die und aus der ersten Metallwulst vor. Jeder Tunnel der ersten Vielzahl von Tunneln weist einen Tunneleingangsabschnitt auf, der zur ersten Metallwulst führt, und einen Tunnelausgangsabschnitt, der sich aus der ersten Metallwulst erstreckt, um das erste Reaktionsgas an erste Reaktionsgasströmungskanäle vorzusehen, die durch die erste Metallplatte definiert sind. Bezeichnenderweise ist der Tunneleingangsabschnitt versetzt vom Tunnelausgangsabschnitt angeordnet.
Patent DE-102017126628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Gärbehälters einer Biogasanlage sowie Gärbehälter einer Biogasanlage
Inventor: LANER CYRIAK
IPC: C12M1/107
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Gärbehälters (5) einer Biogasanlage mittels der folgenden Schritte: Auf die Innenseite der Wand (9) des Gärbehälters (5) wird mindestens eine in Umfangsrichtung umlaufende Bahn einer Schutzfolie (10) angeordnet, die mittels mehrerer Verankerungselemente (14) an der Wand (9) befestigt wird. Auf die Schutzfolie (10) wird im Bereich der Verankerungselemente (14) und im Bereich des Stoßes (12) zwischen Anfang und Ende der Schutzfolie (10) mediendicht eine Abdeckung (22) aufgeschweißt. Die Erfindung betrifft auch einen Gärbehälter (5) für eine Biogasanlage, mit einer Wand (9) aus Beton, die zumindest in einer Gaswechselzone durch aggressive Medien vorgeschädigt ist, und einer Schutzfolie (10), die im Innenraum des Gärbehälters (5) an der Wand (9) angebracht ist, wobei die Schutzfolie (10) an ihrem oberen Rand mit einen Kronenschutz (30) versehen ist, der sich über den oberen Rand der Wand (9) nach außen erstreckt, wobei eine Abdichtung (16) zwischen dem unterem Rand der Schutzfolie (10) und der Wand (9) vorgesehen ist, und wobei mehrere Verankerungselemente (14) vorgesehen sind, mit denen die Schutzfolie (10) an der Wand (9) des Gärbehälters (5) verankert ist, wobei die Verankerungselemente (14) mediendicht von einer Abdeckung (22) abgedeckt sind, die mit der Schutzfolie (10) verschweißt ist.
Patent DE-102017200071-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zur Kolbenkühlung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-01-04
Abstract: Es wird ein Kühlsystem zur Kolbenkühlung einer Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung bereitgestellt, bei dem ein erster Teilkreislauf mindestens einem ersten Zylinder und ein zweiter, mit dem ersten fluidtechnisch verbundener Teilkreislauf mindestens einem zweiten Zylinder zugeordnet ist, wobei der zweite Zylinder bevorzugt abschaltbar ist und der zweite Teilkreislauf durch ein Ventil unterbrochen werden kann, wobei die Zylinderabschaltung und das Unterbrechen des zweiten Teilkreislaufs synchronisiert werden.
Patent DE-102017201774-A1 (DE)
Title: Fettschutz Gelenkstange-Kugelschale
Inventor: VIX PATRICK
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung schlägt vor eine Kugelschale (10) umfassend ein Schmiermittel (12), welches innerhalb der Kugelschale (10) angeordnet ist, wobei die Kugelschale (10) mit einem Verschlussmittel (14) derartig verschlossen ist, sodass das Schmiermittel (12) gegen einen Austritt gesichert ist.
Patent DE-102017201935-A1 (DE)
Title: Zylindertrommel für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine und Verfahren zur Herstellung einer solchen Zylindertrommel
Inventor: SCHNELL MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylindertrommel für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine. Die Zylindertrommel weist eine Mittelachse, zwei Stirnseiten, Zylinderbohrungen, die um die Mittelachse herum angeordnet sind und eine Zylinderbohrungsachse haben, und Durchlassöffnungen zwischen den Zylinderbohrungen und der einen Stirnseite auf. Jede einer Zylinderbohrung zugeordnete Durchlassöffnung ist an der Stirnseite in bezüglich der Mittelachse umlaufender Richtung länger als in bezüglich der Mittelachse radialer Richtung und weist einen radial innen befindlichen Wandabschnitt, der in einer bezüglich der Mittelachse radialen Ebene gerade ist und einen ersten Winkel mit der Zylinderbohrungsachse einschließt, und einen radial außen befindlichen Wandabschnitt auf, der in der bezüglich der Mittelachse radialen Ebene gerade ist und einen zweiten Winkel mit der Zylinderbohrungsachse einschließt derart, dass sich der Durchflussquerschnitt der Durchlassöffnung zur Zylinderbohrung hin vergrößert. Die Durchlassöffnung lässt sich auf einfache Weise herstellen, wenn der radial innen befindliche Wandabschnitt und der radial außen befindliche Wandabschnitt jeder Durchlassöffnung in Umlaufrichtung der Durchlassöffnung jeweils an zwei Kanten enden. Es ist außerdem ein Verfahren angegeben, gemäß dem die Durchlassöffnungen der erfindungsgemäßen Zylindertrommel auf einfache Weise hergestellt werden können.
Patent DE-102017205440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung mindestens einer Netzwerkleitung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HENNING ALEXANDER
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung mindestens einer Netzwerkleitung (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (1) einen HF-Generator (2), einen HF-Empfänger (3) und mindestens einen Speicher (4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, ein HF-Signal auf eine elektrisch leitende Hülle (30) um die mindestens eine Netzwerkleitung oder direkt auf die Netzwerkleitung (10) aufzuprägen und ein resultierendes HF-Empfangssignal zu empfangen und mit einem im mindestens einen Speicher (4) abgelegten Referenz-HF-Empfangssignal zu vergleichen, wobei bei einer Abweichung auf eine Beschädigung oder Manipulation der mindestens einen zu überwachenden Netzwerkleitung (10) geschlossen wird, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102017210703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserauftragsschweißen
Inventor: BREMER JAN
IPC: B23K26/342
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißkopf (1) für eine Vorrichtung (10) zum Laserauftragsschweißen umfassend ein Gehäuse (2), eine in diesem Gehäuse (2) mittels einer Optikhalterung (31) gehaltene Optik (3) aus ein oder mehreren transmissiven und/oder reflektiven optischen Elementen (32), und eine Werkstoffdüse (4), wobei der Schweißkopf (1) dazu ausgestaltet ist, einen Laserstrahl (L) mittels der Optik (2) in Richtung eines Bearbeitungspunktes (BP) auf einem zu bearbeitenden Werkstück (5) zu lenken, wobei die Werkstoffdüse (4) zumindest dazu ausgestaltet, einen Zusatzwerkstoff (6) zum Bearbeitungspunkt (BP) während des Laserauftragsschweißens auszulassen, der durch ein oder mehrere geeignete Zufuhreinrichtungen (7) der Werkstoffdüse (4) zugeführt wird, wobei zumindest die transmissiven optischen Elemente (32) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus einem Material mit einem Brechungsindex größer als 2,1 bestehen.
Patent DE-102017211128-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/12
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zu Schulterblockreihen (6) gehörenden schulterseitigen Blöcken (5) und mit mittleren Blöcken (4) zwischen den schulterseitigen Blöcken (5), wobei die schulterseitigen Blöcke (5) und die mittleren Blöcke (4) jeweils mit zumindest zwei sich in Draufsicht im Wesentlichen parallel zueinander sowie unter einem Winkel von bis zu 35° zur axialen Richtung erstreckenden Einschnitten (7, 9) versehen sind, welche eine Breite von 0,4 mm bis 0,8 mm und an ihrer tiefsten Stelle eine Tiefe von mindestens 50% der Profiltiefe aufweisen, wobei die Blöcke (4, 5) jeweils mit mehreren, insbesondere zumindest vier, in Draufsicht im Wesentlichen parallel zu den Einschnitten (7, 9) verlaufenden Mikrorillen (8, 10, 10') mit einer Breite von 0,2 mm bis 0,5 mm und einer Tiefe von 0,2 mm bis 0,5 mm versehen sind.
 In jedem Block (4, 5) verlaufen zwischen zumindest zwei Einschnitten (7, 9) zumindest zwei Mikrorillen (8, 10). Ferner verläuft in jedem Block zwischen den sonstigen Einschnitten (7, 9) jeweils zumindest eine Mikrorille (8, 10). Zwischen zumindest einem der blockrandseitig verlaufenden Einschnitte (7, 9) und dem Blockrandbereich verläuft lediglich eine einzige Mikrorille (8, 10').
Patent DE-102017213432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Füllstands in einem Tank zur Bevorratung eines Fluids, Tank
Inventor: RAICHLE ANDREAS
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung des Füllstands eines Tanks (1) zur Bevorratung eines Fluids (2), insbesondere eines tiefkalten verflüssigten Gases. Bei dem Verfahren werden ein im Tank (1) angeordneter und in seiner Kapazität vom Füllstand abhängiger erster Kondensator (3) sowie mindestens ein in seiner Kapazität vom Füllstand unabhängiger zweiter Kondensator (4) verwendet. Erfindungsgemäß werden die Kondensatoren (3, 4) mit weiteren Kondensatoren (5, 6), Widerständen und/oder Spulen zu einer Brückenschaltung, insbesondere zu einer Wien-Brücke, elektrisch verschaltet, an die Brückenschaltung wird eine Wechselspannung angelegt und zur Ermittlung des Füllstands wird eine Querspannung in einem Brückenzweig der Brückenschaltung gemessen. Das im Tank (1) bevorratete Fluid (2) wird dabei als Dielektrikum des zweiten Kondensators (4) verwendet, so dass die Kapazität des zweiten Kondensators (4) durch die Dielektrizitätskonstante des Fluids (2) vorgegeben ist.Ferner wird ein Tank (1), insbesondere ein Kryotank, mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102017213952-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuerung und fahrradsteuerverfahren
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-08-10
Abstract: Für die Bereitstellung einer Fahrradsteuerung 10 und eines Fahrradsteuerverfahrens, mit denen die Distanz verringert werden kann, die das Fahrrad fährt, bevor der Motor 24 gestoppt wird, ungeachtet dessen, ob das Treten gestoppt wurde, wenn die Drehzahl der Kurbel 50 hoch ist, enthält eine Fahrradsteuerung 10 eine Steuereinheit 12, die einen Motor 24, der das Pedaltreten eines Fahrrads unterstützt, basierend auf der manuellen Antriebskraft und Winkelinformationen, die sich auf einen Winkel einer Kurbel 50 des Fahrrads beziehen, steuert. Wird die Kurbel 50 um einen vorbestimmten Winkel oder mehr gedreht, wenn die manuelle Antriebskraft kleiner als oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist, während der Motor 24 angetrieben wird, stoppt die Steuereinheit 12 den Motor 24.
Patent DE-102017214217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern mindestens eines Halbleiter-Schalters, insbesondere in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUMHOEFER THORSTEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-08-15
Abstract: Verfahren zum Ansteuern mindestens eines Halbleiter-Schalters insbesondere in einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei der mindestens eine Halbleiter-Schalter mit einer Steuerungsspannung (1) gemäß der folgenden Verfahrensschritte geschaltet werden kann:
 a1) Vorgeben der Steuerungsspannung (1) in einem Toleranzbereich (2),
 a2) Überwachen, ob eine tatsächlich an dem mindestens einen Halbleiter-Schalter anliegende Steuerungsspannung (1) mindestens einen Grenzwert (4,5) überschreitet, wobei an mindestens einem Kontrollzeitpunkt zumindest der folgende Verfahrensschritt durchgeführt wird:
 b1) Ermitteln einer Differenz zwischen der tatsächlich an dem mindestens einen Halbleiter-Schalter anliegenden Steuerungsspannung (1) und dem mindestens einen Grenzwert, wobei die gemäß Schritt a1) vorgegebene Steuerungsspannung (1) nach dem mindestens einen Kontrollzeitpunkt unter Verwendung des Ergebnisses von Schritt b1) manipuliert wird.