baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007779-U1 (DE)
Title: Messerblock
IPC: A47J47/16
Filed: 2007-06-01
Abstract: Messerblock
zur Aufnahme von Messern aus beliebigem Material in einer annähernd Würfel- oder
Zylinderform, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbereich des
Messerblocks von Kugeln gebildet wird, die von den Seitenwänden sowie
von einem Boden eingeschlossen werden, der annähernd die Form eines Siebes oder
Gitters hat.
Patent DE-202007010408-U1 (DE)
Title: Temperatur-Regelelement
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-07-26
Abstract: Temperatur-Regelelement
für eine Begrenzung
der Wassertemperatur im Rücklauf
von Heizkörpern
im Regelkreis Heizkörper
auf einem niedrigen konstanten Maximalwert der Temperatur von 45°C in, von Fernheiznetzen
aus betriebenen Gebäudeheizungs-
und Warmwasserversorgungsanlagen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Gehäuse
von Hahnblockverschraubungen (1) die unmittelbar an den Heizkörper (7)
befestigt sind und je zwei parallele Leitungsbohrungen (2 und 3)
für den
Vorlauf und den Rücklauf
im Regelkreis Heizkörper
(8), hin und zurück vom
Heizkörper
(7) beinhalten und mit je einer Kugelhahn-Absperrung (4) ausgestatte
sind und  dass in der Mittenlage der Leitungsbohrung (2) im
Gehäuse für den Rücklauf im
Regelkreis Heizkörper
(8) ein radial gerichtet schraubend einstellbares Thermoelement
(5) angeordnet ist.
Patent DE-202007012884-U1 (DE)
Title: Greifzirkel
IPC: G01B3/16
Filed: 2007-09-14
Abstract: Greifzirkel,
aufweisend:  einen ersten Schenkel (20) mit einem ersten Endabschnitt, einem
zweiten Endabschnitt, einem ersten Anschlagabschnitt (22), der am
zweiten Endabschnitt ausgebildet ist, einem Schlitz (23), der sich
zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt erstreckt,
und einer ersten Maßeinteilung
(24),  einen zweiten Schenkel (30) mit einem ersten Endabschnitt,
der mit dem ersten Endabschnitt des ersten Schenkels (20) schwenkbar
verbunden ist, einem zweiten Endabschnitt, einem zweiten Anschlagabschnitt
(32), der am zweiten Endabschnitt ausgebildet ist, und einem Schlitz (33),  wobei
erste Anschlagabschnitt (22) des ersten Schenkels (20) und der zweite
Anschlagabschnitt (32) des zweiten Schenkels (30) derart eingerichtet
sind, dass sie an zwei einander entgegengesetzten Seiten eines mittels
des Greifzirkels zu messenden Gegenstandes anlegbar sind, und  eine
Anzeigevorrichtung (40) mit einem Anzeigeteil (412, 414), die in
dem Schlitz (23) des ersten Schenkels (20) und dem Schlitz (33)
des zweiten Schenkels (30) verschiebbar...
Patent DE-202007013207-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/62
Filed: 2007-09-19
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einem Maschinenständer
(10), mit einer an dem Maschinenständer (10) in einer vertikalen
Z-Achse angeordneten drehend antreibbaren Arbeitsspindel (16) und
mit zwei beiderseits der Arbeitsspindel (16) an dem Maschinenständer (10)
angeordneten Werkzeugträgern
(24), die jeweils auf Kreuzschlitten (20) in der Z-Achse und einer
horizontalen zur Achse der Arbeitsspindel senkrechten X-Achse gesteuert
verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die X-Achsen der Kreuzschlitten
(20) in der horizontalen Ebene in einem Winkel kleiner als 180° zueinander
angeordnet sind, der den Maschinenständer (10) einschließt.
Patent DE-202007013381-U1 (DE)
Title: Papierwaschlappen, aufgerollt zu einer Vorratsrolle
IPC: A47K7/02
Filed: 2007-09-25
Abstract: Papierwaschlappen,
aufgerollt zu einer Vorratsrolle. Dadurch gekennzeichnet, dass die Waschlappen
oder Waschhandschuhe mit oder ohne Hülse aufgerollt und in Waschlappen-
oder Waschhandschuhgrösse
perforiert sind, so dass ein leichtes Abziehen/Trennen einzelner
Waschlappen möglich
ist.
Patent DE-202007015153-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B25J15/06
Filed: 2007-10-30
Abstract: Handhabungseinrichtung
für mehrlagige Werkstücke (2, 3, 4), insbesondere
Furniere und Platten, die zumindest ein Greifwerkzeug (9) mit einem
Anschluss (11) zur Verbindung mit einem Manipulator (7) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Greifwerkzeug (9) ein das oder
die Greifelement(e) (12) umgebendes, bewegliches und an das gefasste
Werkstück (2, 4) anpressbares Stützelement (13)
aufweist.
Patent DE-202007015737-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Echtzeitmessung der Stromdichte in einem Elektrolytbad
IPC: C25D21/12
Filed: 2007-11-12
Abstract: Anordnung
(1) zur Echtzeitmessung der Stromdichte in einem Elektrolytbad (2),
dadurch gekennzeichnet, dass die an der Kathode (3) und Anode (4) liegende
Versorgungsspannung aus einer Konstantspannung (5) besteht, die
mit einer symmetrischen Wechselspannung (6) überlagert ist,
Patent DE-202007018730-U1 (DE)
Title: Inegrierte Schaltung mit abgestuftem Abschluss auf dem Chip
IPC: G06F13/00
Filed: 2007-05-22
Abstract: Integrierte
Schaltungsvorrichtung mit:  einem Datensignaleingang zum Empfangen
eines Datensignals;  einer ersten Abschlussschaltung mit einem
ersten Lastelement und einem ersten Schaltelement zum schaltbaren Koppeln
des ersten Lastelementes mit dem Datensignaleingang; und  einer
zweiten Abschlussschaltung mit einem zweiten Lastelement und einem
zweiten Schaltelement zum schaltbaren Koppeln des zweiten Lastelementes
mit dem Datensignaleingang.
Patent DE-202008000677-U1 (DE)
Title: Konische Dichthülse aus extrudiertem, reinem PTFE zur Abdichtung von Gewindeverbindungen
IPC: F16L15/04
Filed: 2008-01-15
Abstract: Konische
Dichthülse
zur Abdichtung von Gewindeverbindungen mit definierter, konstanter Wandstärke und
dem Gewinde angepasster, definierter Länge dadurch gekennzeichnet,
dass sie aus extrudiertem, reinem PTFE (Polytetrafluorethylen) ist.
Patent DE-202008000761-U1 (DE)
Title: Gefriergerät oder Kühl-/Gefrierkombination
IPC: F25D11/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: Gefriergerät oder Kühl-/Gefrierkombination mit einem Kompressor sowie mit einer Steuer- oder Regeleinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinheit derart ausgeführt ist, dass sie den Kompressor zum Zwecke der Temperatureinstellung im Gefrierfach ein- und ausschaltet, wobei die Einschaltdauer pro Einschaltzyklus oder im Mittel über mehrere Einschaltzyklen unter 20 min. liegt.
Patent DE-202008001334-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-01-30
Abstract: Schraubenschlüssel, aufweisend:  einen
Grundkörper
(10) aus Stahl mit einem ersten Abschnitt (11), der zwei einander
abgewandte Seiten aufweist, und einem zweiten Abschnitt (12), der
länger
ist als der erste Abschnitt (11), wobei der erste Abschnitt (11)
ein Befestigungsloch (13) und einen Aufnahmeraum (14) aufweist,
die sich jeweils durch den ersten Abschnitt (11) hindurch erstrecken,
und wobei der zweite Abschnitt (12) als Griffabschnitt für einen
Nutzer ausgebildet ist,  eine erste Platte (20), die auf die
eine Seite des ersten Abschnitts (11) aufgesetzt ist, wobei die
erste Platte (20) ein Befestigungsloch (21), das auf das Befestigungsloch
(13) im ersten Abschnitt (11) ausgerichtet ist, und eine Montageöffnung (22)
aufweist, die auf den Aufnahmeraum (14) ausgerichtet ist,  eine
zweite Platte (30), die auf die andere Seite des ersten Abschnitts
(11) aufgesetzt ist, wobei die zweite Platte (30) ein Befestigungsloch
(31), das auf das Befestigungsloch (13) im ersten Abschnitt (11)
des...
Patent DE-202008003013-U1 (DE)
Title: Dispergiervorrichtung mit Säulenstativ
IPC: B01F7/16
Filed: 2008-03-03
Abstract: Dispergiervorrichtung
mit einer Antriebseinheit (6), einem auf einen Untergrund aufsetzbarem und
höhenverstellbaren
Stativ (2) zum Tragen der Antriebseinheit (6) und mindestens einer
durch die Antriebseinheit (6) angetriebenen Welle zum Antrieb einer
an deren unterem Ende angeordneten Dispergiervorrichtung (4), die
in einem Behälter
positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stativ fachwerkartig
aufgebaut ist und mindestens 3 Auflager (32, 34, 36, 38) zum Aufsetzen
auf einen Untergrund aufweist.
Patent DE-202008007303-U1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/123
Filed: 2008-05-30
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Dämpfungselement, welches zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element angeordnet ist, wobei das erste Element und das zweite Element relativ zueinander drehbar sind, mit oder ohne einem, in einem Gehäuse zwischen dem ersten und dem zweiten Element angeordneten axial verschiebbaren Koppelteil, wobei  – bei Verwendung eines Koppelteiles dieses zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element angeordnet ist und das erste Element mit dem Koppelteil über erste drehbeweglich gelagerte starre Koppelelemente und das zweite Element mit dem Koppelteil über zweite drehbeweglich gelagerte starre Koppelelemente verbunden ist, und dass sich bei Relativdrehung zwischen dem ersten und dem zweiten Element  a. das Koppelteil gegen die Federkraft eines Federelementes verschiebt und/oder  b. das Koppelteil gegen ein Medium verschiebt, welches beidseitig am Koppelteil wirkt  oder dass  – bei einer Ausbildung des Dämpfungselementes mit oder ohne Koppelteil c) in dritte Koppelelemente federnde Elemente integriert sind und...
Patent DE-202008009356-U1 (DE)
Title: Stahlleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-07-11
Abstract: Stahlleuchte,
dadurch gekennzeichnet, dass diese eine rechteckige scharfkantige
Kubatur aufweist.
Patent DE-202008011323-U1 (DE)
Title: Ring-Vexier
IPC: A63F9/06
Filed: 2008-08-25
Abstract: Ring-Vexier
(1), bestehend aus einem Grundspielelement (2) mit einer Grundspielelementkernfläche
(3), einem Grundspielelementrand (4), mindestens sieben Öffnungen
(10) und einem beweglichen Ringelement 1 (11) mit einer Ringelementöffnung
1 (12), das während eines Spieles von einer Startstruktur
Ringelement 1 (6) in der Grundspielelementkernfläche (3)
des Grundspielelementes (2) aus durch die Öffnungen (10)
in Richtung einer Zielstruktur Ringelement 1 (8) in der Grundspielelementkernfläche
(3) des Grundspielelementes (2) geführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) in der Grundspielelementkernfläche
(3) des Grundspielelementes (2) mindestens ein bewegliches Ringelement
2 (13) mit einer Ringelementöffnung 2 (14) und eine Zielstruktur
Ringelement 2 (9) angeordnet sind, wobei  b) die Startstruktur
Ringelement 1 (6) für das Ringelement 1 (11) in einem Ringelementlager
1 (15) in der Grundspielelementkernfläche (3) vorgesehen
ist,  c) eine Startstruktur Ringelement 2 (7) für das
Ringelement 2 (13) in einem Ringelementlager 2 (16) in der Grundspielelementkernfläche
(3) vorgesehen ist,  d) das bewegliche...
Patent DE-202008014733-U1 (DE)
Title: Aufreissbare Siegelverpackung
IPC: B65D17/28
Filed: 2008-11-06
Abstract: Aufreissbare Siegelverpackung (10, 60, 80), mit einem Verpackungselement (12), das eine Öffnung aufweist, und einer Aufreissfolie (14), die die Öffnung verschliesst, an ihrem äusseren Randbereich (16) mit dem Öffnungsrand des Verpackungselements (12) durch eine Siegelnaht (18) verbunden ist und an ihrem Rand (16) mit mindestens einer freien Aufreisslasche (20, 62) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (20, 62) durch mindestens eine Teilung, die sich vom Ende (30) der Lasche (20, 62) ausgehend in Richtung der Siegelnaht (18) erstreckt, in mindestens zwei Laschenteile (26, 28; 66, 68) geteilt ist oder teilbar ist.
Patent DE-202008016499-U1 (DE)
Title: Rhythmus-Musikinstrument
IPC: G10D13/10
Filed: 2008-12-12
Abstract: Rhythmus-Musikinstrument
mit einem in der Hand zuhaltenden Basiskörper, welcher eine Vielzahl von
Partikeln im Inneren des Basiskörpers
enthält,
die bei rhythmischen Bewegungen an der Innenwand des Basiskörpers ein
Geräusch
erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (1)
die Form eines Stabes als Grundform besitzt und von einer haltenden
Hand umschlossen werden kann.
Patent DE-202009000291-U1 (DE)
Title: Farbband für Ränder von Wänden und Decken
IPC: B05C21/00
Filed: 2009-01-10
Abstract: Farbband
für Ränder von
Wänden und
Decken, wobei  – ein
Trägerband
eine selbstklebende Farbschicht aufweist, die durch Druck vom Band
auf den Malgrund appliziert wird.
Patent DE-202009004746-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Fixieren eines Holmes oder einer Leiste an einem C-Profil
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-04-28
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Fixieren eines Holmes oder einer Leiste an einem C-Profil (2) einer Trägerschiene (1), aufweisend ein Halteelement (3), das mittels einer Schraube (4) und eines Nutensteins (5) mit Gewindebohrung, am C-Profil (2) befestigbar ist, welches Halteelement (3) den Holm oder die Leiste mit einem Abschnitt auf die Oberseite des C-Profils (2) drückt, gekennzeichnet durch einen in das C-Profil (2) einschiebbaren Einsatz (6) mit einer oberen Wand (7) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (8) zum Durchführen der Schraube (4) und mit einer Aufnahme (9) für den Nutenstein (5), welcher Nutenstein (5) oder welche Aufnahme (9) durch Druckausübung auf die in die Gewindebohrung des Nutensteins (5) eingedrehte Schraube (4) gegen die Kraft einer Federeinrichtung (10) in Richtung des Bodens (11) des C-Profils verschiebbar ist, und Arretierungs- oder Klemmmittel, die im Einsatz (6) gelagert sind, und in Abhängigkeit von der Bewegung des Nutensteins (5) unter die Seitenschienen (12a, 12b) des C-Profils (2)...
Patent DE-202009005210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Brandschutztüren
IPC: E06B5/16
Filed: 2009-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Brandschutztürfüllungen in Form von Platten auf der Basis einer geschäumten, aushärtbaren und pastösen Magnesiumoxichlorid-Mischung und von mechanischem Verstärkungsgewebe in Form von Faserkurzschnitten oder/und Gittergewebe aus Glas, Stahl oder anderen anorganischen oder organischen Fasern, wobei die pastöse Magnesiumoxichlorid-Mischung in den Abmessungen der Platten entsprechenden Formen nach Einbringen des Verstärkungsgewebes vergossen und die gegossenen Platten zur Aushärtung gelagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorzugsweise aus Winkelstahl zusammengefügten Metallrahmen (1) mehrere von oben mit der pastösen Magnesiumoxichlorid-Mischung und dem mechanischen Verstärkungsgewebe befüllbare Formen, die den Abmessungen der herzustellenden Platten entsprechen, vertikal eingehängt sind.
Patent DE-202009009138-U1 (DE)
Title: Fräs- oder Schleifwerkzeug
IPC: B23C5/08
Filed: 2009-06-30
Abstract: Fräs- oder Schleifwerkzeug (1, 2) zum Verzahnen mit einem ring- oder scheibenförmigen Grundkörper (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Schnitt- oder Schleifprofils (14, 15) unsymmetrisch hinsichtlich einer Senkrechten zur Rotationsachse (A) des Fräs- oder Schleifwerkzeugs (1, 2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009009594-U1 (DE)
Title: Pumpe mit einem Motorteil und einem Pumpenfußteil
IPC: F04D13/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Pumpe mit einem Motorteil (10) und einem Pumpenfußteil (12), wobei der Motorteil (10) über wenigstens eine Pumpenwelle (14) ein in dem Pumpenfußteil (12) angeordnetes Pumpenrad (16) antreibt und die Pumpenwelle (14) eine dichtungslose Wellendurchführung (18) im Pumpenfußteil (12) durchdringt, wobei die Wellendurchführung (18) von einem Ringelement (20) umgeben ist, welches eine Eintrittsstelle der Pumpenwelle (14) in die Wellendurchführung (18) axial überragt und zum Auffangen von Leckagefluid ausgelegt ist, und wobei der Motorteil (10) über wenigstens eine neben der Pumpenwelle (14) angeordnete Stützvorrichtung (22) mit dem Pumpenfußteil (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (20) zumindest Teile der Stützvorrichtung (22) umschließt.
Patent DE-202009016502-U1 (DE)
Title: Einkaufstasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2009-12-07
Abstract: Einkaufstasche, die einen durch Seitenränder begrenzten Boden (2) und an den Boden (2) entlang seiner Seitenränder anschließende, miteinander verbundene Seitenwände (3a–3d) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstasche (1) mindestens einen Klappboden (4; 14, 14') aufweist, der von einer Grundstellung, in der er sich im wesentlichen parallel zum Boden (2) der Einkaufstasche (1) erstreckt, in eine aufgerichtete Stellung verschwenkbar ist, und dass der mindestens eine Klappboden (4; 14, 14') an seiner in seiner Grundposition dem Boden (2) der Einkaufstasche (1) zugewandten Seite (4a; 13a, 13a') ein durch Längsränder (5a, 5b; 15a, 15b, 15a', 15b') begrenztes Gitternetz (5; 15, 15') aufweist, welches mit einem Längsrand (5a; 15a, 15a') mit dem Klappboden (4; 14') verbunden und mit seinem zweiten Längsrand (5b; 15b, 15b') an einer Seitenwand (3b) der Einkaufstasche (1) oder mit einem weiteren Klappboden (14) verbindbar ist.
Patent DE-202009017416-U1 (DE)
Title: Reaktor und Satz aus Reaktoren
IPC: B01J19/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Reaktor mit einem ersten Kanalsystem, in dem eine Mehrzahl von ersten Edukten, die in das erste Kanalsystem einströmen, gemischt werden und miteinander zu einem ersten Produkt reagieren, das mit einer ersten Strömungsrate (f 1 ) aus dem Reaktor ausströmt, und einem von dem ersten unabhängigen zweiten Kanalsystem, in dem eine Mehrzahl von zweiten Edukten, die in das zweite Kanalsystem einströmen, gemischt werden und miteinander zu einem zweiten Produkt reagieren, das mit einer zweiten Strömungsrate (f 2 ) aus dem Reaktor ausströmt, wobei mit einem Geometriefaktor α des Reaktors gilt: f 2  = αf 1 .
Patent DE-202010000788-U1 (DE)
Title: Frischmilch-Mobil
IPC: B60P3/025
Filed: 2010-01-12
Abstract: Frischmilch-Mobil
Patent DE-202010000804-U1 (DE)
Title: Membransystem für hohe Mediendrücke
IPC: F15B15/10
Filed: 2010-01-12
Abstract: Membransystem für hohe Mediendrücke, bestehend aus einem äußeren Gehäuse (6) und einem dazu axial beweglichen Stößel (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen dem äußeren Gehäuse (6) und dem Stößel (7) mit einem Elastomerwerkstoff (8) ausgefüllt ist.
Patent DE-202010006059-U1 (DE)
Title: Gewindestab
IPC: E04C5/03
Filed: 2010-04-23
Abstract: Gewindestab, der ein Grobgewinde und Abflachungen (4) auf gegenüberliegenden Seiten unter Bildung eines Gewindegangs (2) mit Gewinderippenabschnitten (3a, 3b) auf gegenüberliegenden Seiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Seite des Gewindestabes (1) ein Teil der Gewinderippenabschnitte (3b) des Gewindegangs (2) weggelassen sind.
Patent DE-202010006165-U1 (DE)
Title: Mobile oder stationäre Natursteineinfassung
IPC: E02D27/32
Filed: 2010-04-27
Abstract: Mobile oder stationäre Natursteineinfassung dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (Zeichnung Punkt 2) mit Bindungselementen (Zement, Beton, Kies, Schüttgut, Harze und Kunststoffe) befüllt wird und somit eine wahlweise Ausrichtung der aufzustellenden Steine erreicht wird. Die Höhe der Fassung wird von der Dekorgröße abhängig gemacht.
Patent DE-202010009567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder für den Transport
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung und/oder für den Transport von zumindest einem Rad (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend Reifen mit Felgen, mit einer Grundpalette (3), auf die das Rad (2), insbesondere ein Satz Räder, liegend zu stapeln ist, einer Abdeckhaube (4), die oben auf das Rad (2), insbesondere auf das letzte Rad des Satzes, aufzudecken ist, und zumindest einer Spanneinrichtung (5), die eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Grundpalette (3) und Abdeckhaube (4) herstellt.
Patent DE-202010014255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Dosierung von Calciumhypochlorit- und vergleichbaren Lösungen
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung und Dosierung von Calciumhypochlorit-Lösung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus ein oder mehreren modularen Einheiten besteht.
Patent DE-202010014609-U1 (DE)
Title: Schmuck (Manschettenknöpfe und Pins) aus Uhrwerken
IPC: A44B5/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Manschettenknöpfe, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf einem von mir entworfenen Knopfelement ein Uhrwerk befindet.
Patent DE-202010015226-U1 (DE)
Title: Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Implantat (10, 10', 110, 210), insbesondere Dentalimplantat, das wenigstens einen zylinderförmigen Abschnitt (20, 20', 120, 220) aufweist, wobei der zylinderförmige Abschnitt (20, 20', 120, 220) zumindest teilweise einen Gewindeabschnitt (22, 22', 222) aufweist und/oder mit einem Gewindeabschnitt (122) in Verbindung steht, wobei auf dem Gewindeabschnitt (22, 22') wenigstens ein erstes Element (30) aufschraubbar und/oder aufgeschraubt ist und wenigstens zweites Element (40) vorgesehen ist, das vorzugsweise endseitig des Gewindeabschnittes (22, 22') anordenbar oder angeordnet ist, wobei der Abstand (d1, d2) zwischen dem ersten und dem zweiten Element (30, 40) einstellbar, insbesondere vergrößerbar ist, und/oder wobei wenigstens ein Hülsenabschnitt (130) vorgesehen ist, in dem ein Gewinde (132) und/oder eine gewindeähnliche Struktur ausbildbar ist und/oder wobei wenigstens ein Führungsmittel (230, 232) vorgesehen ist, mittels dessen ein oder mehrere weitere Verschraubungsmittel (240) in einer von der Trajektorie (T1) des zylinderförmigen Abschnittes (220) abweichenden Trajektorie (T2, T3) einschraubbar und/oder führbar sind.
Patent DE-202010017471-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung einer Stromversorgung, basierend auf einer Kombination von energiebegrenzten Stromquellen
IPC: H02J1/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung der Stromversorgung einer elektrischen Last (1), welche auf einer Kombination von unterschiedlichen Stromquellen (3, 4) basiert, umfassend mindestens eine nach Art einer Batterie ausgebildete kapazitätslimitierte konstante Stromquelle (4) sowie mindestens eine leistungslimitierte variable Stromquelle (3) mit integriertem Energiespeicher (5), die eingangsseitig an einer Steuerungsschaltung (2) angeschlossen sind, an der ausgangsseitig die elektrische Last (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung der elektrischen Last (1), welche eine höhere elektrische Leistung benötigt als die variable Stromquelle (3) bereitstellen kann, die Steuerschaltung (2) den Energiespeicher (5) der variablen Stromquelle (3) überwacht, um die variable Stromquelle (3) ab Erreichen eines unteren Schwellwerts (Voff) abzuschalten, so dass die Stromversorgung vorübergehend aus der konstanten Stromquelle (4) solange erfolgt, bis der Energiespeicher (5) der variablen Stromquelle (3) wieder aufgeladen ist.
Patent DE-202010018600-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Magnetauskleidung und Siebmedien
IPC: B21D39/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Mechanisches Verschleißelement zur Anbringung an einem Eisen- oder einem Magnetträger, umfassend:a. ein mechanisches Verschleißelementmaterial;b. eine innerhalb des mechanischen Verschleißelementmaterials gebildete Nut; undc. ein Magnetelement, das fest innerhalb der Nut angeordnet ist; wobei das mechanische Verschleißelement an einem von dem Eisen- oder dem Magnetträger angebracht und leicht von einem Benutzer durch Anheben oder Herausstemmen des mechanischen Verschleißelements weg von dem Trägermaterial umgesetzt oder abgenommen werden kann.
Patent DE-202011000668-U1 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere Sack, und Vorrichtung zur Herstellung dieses Behältnisses
IPC: B65B61/26
Filed: 2011-03-23
Abstract: Behältnis (1), insbesondere Sack, für schüttfähige Baumaterialien, mit einer die Baumaterialien umschließenden Umhüllung (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Umhüllung ein Booklet (3) angebracht ist.
Patent DE-202011050038-U1 (DE)
Title: Aktivitätsvorrichtung
IPC: A63H33/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Eine Kinderaktivitätsvorrichtung, die zwei oder mehrere Bögen umfasst, die ausgebildet sind, um einen Aktivitätsraum zu erzeugen, der sich unter einer Position der Gelenkverbindung der Bögen erstreckt und die weiter ein Bogen-Konfigurationsglied umfasst, der ausgebildet ist zur Verschiebung zwischen verschiedenen Gelenkverbindung-Konfigurationen der Bögen, durch gleiten in Bezug auf mindestens einen Sogen, und der weiter ausgebildet ist, um die Bögen in einer beliebigen gewünschten Gelenkverbindung-Konfiguration zu halten, wodurch der Aktivitätsraum verändert wird.