baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105779-U1 (DE)
Title: Bügel für mechanische Verbindung der profilierten Rahmenteile
IPC: F16S5/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bügel zur mechanischen Verbindung von profilierten Rahmenteilen, der zwei Seitenwände mit Öffnungen für Schrauben, einen Verbindungssteg, der diese Seitenwände von einer Stirnseite her vereinigt und mindestens eine Öffnung für eine Schraube hat, und einen Begrenzer der relative Transposition des Bügels sowie ein profiliertes Rahmenteil während des Rahmenzusammenbaus aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (2) einen glatten Außenumriss aufweist und die Begrenzer (4) als mindestens zwei Einbeulungen im Innern des Bügels hergestellt sind, die in den Zonen der Rundungsfügestellen des Verbindungsstegs (2) und der Seitenwände (1) von verschiedenen Seiten der Bügelsymmetrieebene angeordnet sind.
Patent DE-202016002454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Energiespeicherung von elektrischer Energie/ Axialbewegungsspeicher-sammler mit Drehantriebersatz- bzw. Notrückstellsystem bei Motordefekt oder Netzausfall
IPC: F03G1/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Speicherung von elektrischer Energie/Axialbewegungsspeicher-Sammler, die vorzugsweise aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt wird, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Federspeicher, der mittels eines Elektromotors gespannt wird, wobei der Federspeicher (1) aus mindestens zwei in Reihe angeordneten Federpaketen (2) besteht, wobei die Federn (3a, b) innerhalb der Federpakete (2) entgegengesetzt gewickelt angeordnet, über ihre äußeren Enden über die Verbindung (7) miteinander verbunden und mit einer Umhausung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese elektromechanische Baugruppe, im Abtrieb, mechanische Energie an Verbraucher, sich in Rotation befindend, mehrfach angesteuert und dosiert abgeben kann.
Patent DE-202016005073-U1 (DE)
Title: Kassentischanordnung
IPC: A47F9/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: Kassentischanordnung (1) mit einer marktseitig vorgesehenen Scannereinrichtung (2), einer Förderbandeinrichtung (3), einer ausgangsseitig vorgesehenen Warenmulde (4) und einer Bezahleinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (3) lediglich ein sich an die Scannereinrichtung (2) anschließendes Förderband (6) aufweist und dass die Bezahleinrichtung (5) ausgangsseitig vorgesehen ist und sich an die Warenmulde (4) anschließt.
Patent DE-202016008774-U1 (DE)
Title: Durchflusssensor mit einem Sensoroberteil und einem Sensorunterteil
IPC: G01F15/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Sensor zur Durchflussmessung in einer Rohrleitung umfassend ein Sensorunterteil (2) zur Aufnahme eines Messaufnehmers und ein Sensoroberteil (3) zur Aufnahme eines Detektors (Messwertumwandlers) und einen zwischen den beiden Teilen (2, 3) angeordneten Sicherungsring (4),
 wobei
 das Sensorunterteil (2) ein Gehäuse (6) hat, das an einem Ende einen Verbindungsbereich (7) und an dem anderen, gegenüber liegenden Ende einen Anschlussbereich (5) zum Anschließen des Sensors (1) an die Rohrleitung aufweist, und der Verbindungsbereich (7) einen nach außen ragenden Flansch (8) hat,
 das Sensoroberteil (3) ein Gehäuse (11) mit einem kragenförmigen Verbindungsteil (12) an seinem Ende aufweist, dessen Abmessungen größer sind als die des Flansches (8) des Sensorunterteils (2), so dass das Verbindungsteil (12) über den Verbindungsbereich (7) des Sensorunterteils (2) übergestülpt werden kann,
 der Sicherungsring (4) zwischen dem Sensorunterteil (2) und dem Sensoroberteil (3) angeordnet ist, so dass der Sicherungsring (4) an dem Verbindungsbereich (7) des Sensorunterteils (2) anliegt und mit dem Verbindungsteil (12) des Sensoroberteils (3) derart zusammenwirkt, dass ein Lösen des Sensoroberteils (3) von dem Sensorunterteil (2) verhindert wird.
Patent DE-202016101284-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einbruchhemmenden Sicherung von Fenster- und Türöffnungen
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur einbruchhemmenden Sicherung von Fenster- und Türöffnungen, umfassend zumindest ein zwischen mindestens zwei an sich gegenüberliegenden Laibungen einer Fenster- oder Türöffnung montierbaren Halterungen (10, 11) und im Wesentlichen parallel zur Fensterebene reversibel anordbares, rohrförmiges Sicherungselement (12), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Halterung (10) eine Aufnahme (100) zur in Längsrichtung des Sicherungselements (12) gerichteten Einführung eines ersten Endabschnitts (120) des Sicherungselements (12) aufweist, die so ausgebildet ist, dass das Sicherungselement (12) innerhalb der Aufnahme (100) im Wesentlichen parallel zur Fensterebene anordbar ist, wobei mindestens eine weitere Halterung (11) eine Aufnahme (110) zur in Richtung der Fenster- oder Türöffnung gerichteten Einführung eines zweiten Endabschnitts (121) des Sicherungselements (12) aufweist und die zweite Aufnahme (110) mittels mindestens eines Verschlussmittels (13) verriegelbar ist.
Patent DE-202016102435-U1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung, Schleifleitung und Schleifleitungssystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2016-05-06
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung mit einem länglichen Hohlprofil (24) mit einem in eine Längsrichtung (L) des Hohlprofils (24) verlaufenden Hohlraum (25), wobei das Hohlprofil (24) einen in Längsrichtung (L) verlaufenden Längsschlitz (28) für eine gegenüber dem Hohlraum (25) zumindest in Längsrichtung (L) bewegbare, zumindest teilweise in den Längsschlitz (28) eindringende Übertragungseinheit (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein längs des Hohlprofils (24) verlaufendes Dichtelement (35, 36; 38; 41, 42) zur Abdichtung zumindest eines Teils des Hohlraums (25) vorgesehen ist.
Patent DE-202016106665-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung einer Schublade eines Kartenlesers
IPC: G06K7/01
Filed: 2016-11-30
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zur Verriegelung einer Schublade eines Kartenlesers umfassend eine drehbar gelagerte Primärverriegelung zur Verriegelung der Schublade in ihrer Leseposition sowie einer von einer entriegelten Position zu einer verriegelten Position bewegbaren Sekundärverriegelung zur Verriegelung der Primärverriegelung.
Patent DE-202017001116-U1 (DE)
Title: Dildo oder Vibrator
IPC: A61H23/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Dildo oder Vibrator (1) in Phallusform bestehend aus einer luftdichten elastischen Außenhülle (3) die mit Granulat gefüllt wird (2), welche durch eine Basis (4) luftdicht verschlossen ist, welche mit einem Luftauslass (7) versehen ist und dadurch vakuumiert werden kann.
Patent DE-202017002949-U1 (DE)
Title: Staubsauger und Zerstückelungseinheit hierfür
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Staubsauger (100) mit den folgenden Merkmalen: a. der Staubsauger (100) verfügt über ein Saugaggregat (20), und b. das Saugaggregat (20) ist zur Erzeugung eines Ansaugluftstroms (2) ausgebildet, und c. der Staubsauger (100) verfügt über einen Saugeinlass (32), und d. der Saugeinlass (32) ist mit dem Saugaggregat (20) kommunizierend verbunden, und e. der Staubsauger (100) weist einen Schmutzsammelbehälter (40) auf, und f. zwischen dem Saugeinlass (32) und dem Schmutzsammelbehälter (40) ist ein Saugkanal (50) vorgesehen, gekennzeichnet durch die folgenden zusätzlichen Merkmale: g. der Staubsauger (100) verfügt innerhalb des Saugkanals (50) über eine Zerstückelungseinheit (60), und h. die Zerstückelungseinheit (60) verfügt über mindestens eine gegenüber einer Wandung (62) des Saugkanals (50) bewegliche Schneideinrichtung (64) zur Zerkleinerung von durch den Saugkanal (50) eingesogenen wirbellosen Kleintieren (6).
Patent DE-202017007391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Erfassen von Informationen über eine Notfallsituation
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Vorrichtung (12) zum Erfassen von Informationen über eine Notfallsituation, mit:einer ID-Schnittstelle (22) zum Empfangen einer Identifizierungsinformation eines Mobilgeräts (14), über das die Notfallsituation gemeldet wird, indem ein Notruf durch einen akustischen Kommunikationskanal abgesetzt wird, eine Textnachricht gesendet wird oder von einem internetbasierten Benachrichtigungsmechanismus Gebrauch gemacht wird;einer Übertragungseinheit (24) zum Übertragen eines Bereitstellungsdatenpakets an das durch die Identifizierungsinformation identifizierte Mobilgerät per SMS, wobei das Bereitstellungsdatenpaket Anwendungsbereitstellungsinformationen umfasst zum Ausführen einer Steuerungsanwendung auf dem Mobilgerät zum Bereitstellen eines Fernzugriffs auf das Mobilgerät zum Steuern eines Positionssensors (16) des Mobilgeräts; undeiner Steuerungseinheit (26) zum Kommunizieren mit dem Mobilgerät, um Informationen über die Notfallsituation zu erhalten, indem der Positionssensor über die Steuerungsanwendung gesteuert wird,wobei die Anwendungsbereitstellungsinformationen mindestens eines derfolgenden Elemente umfassen: Installationsdaten zum Installieren der Steuerungsanwendung auf dem Mobilgerät (14) und/oder einen Downloadlink zu einem Internetserver zum Bereitstellen der Installationsdaten; und eine ausführbare Datei zum Ausführen der Steuerungsanwendung auf dem Mobilgerät und/oder einen Downloadlink zu einem Internetserver zum Bereitstellen der ausführbaren Datei.
Patent DE-202017105780-U1 (DE)
Title: Heckklappenladungsnetz
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-09-22
Abstract: Aufbewahrungsraum für ein Fahrzeug, umfassend: eine Heckklappe, die eine erste Seite aufweist, die, wenn sie sich in einer verriegelten Stellung befindet, auf eine Stirnwand, die in einer Entfernung von der Heckklappe angeordnet ist, gerichtet ist und parallel zu dieser ist; und ein Netz, das an der ersten Seite der Heckklappe an Anbringungspunkten angebracht ist, die sich an der ersten und zweiten Seitenkante des Netzes derart befinden, dass sich das Netz über eine Gesamtheit der ersten Seite der Heckklappe erstreckt.
Patent DE-202017105947-U1 (DE)
Title: Suchgerät für Fremdkörper im menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61B5/06
Filed: 2017-09-28
Abstract: Suchgerät zum Auffinden eines Fremdkörpers im menschlichen oder tierischen Körper mit einem Sensorelement (2), einer Energiequelle und einem Ausgabeelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Suchgerät (1) Mittel zur Aktivierung (4) umfasst, wobei die Mittel zur Aktivierung (4) eine einmalige Aktivierung ermöglichen und die Deaktivierung und/oder erneute Aktivierung nach erfolgter einmaliger Aktivierung verhindern.
Patent DE-202017106260-U1 (DE)
Title: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied mit passiver Unterbrechungsauslösung, insbesondere zur Unterbrechung von hohen Strömen bei hohen Spannungen
IPC: H01H39/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Unterbrechungsschaltglied (1), insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen, (a) mit einem Gehäuse (3), das eine den Strompfad durch das Unterbrechungsschaltglied (1) definierende Kontakteinheit (5) umgreift und (b) wobei die Kontakteinheit (5) einen ersten und zweiten Anschlusskontakt (11, 13), einen Trennbereich (27) und einen Treibspiegel (25b) aufweist, (c) wobei die Kontakteinheit (5) so ausgebildet ist, dass ihr über den ersten Anschlusskontakt (11) ein zu unterbrechender Strom zuführbar und von ihr über den zweiten Anschlusskontakt (13) abführbar ist, oder umgekehrt, (d) wobei mindestens eine Kammer (61) im Unterbrechungsschaltglied (1), die zumindest teilweise von dem Trennbereich (27) begrenzt wird, mit einem verdampfbaren Medium gefüllt ist, so dass der Trennbereich (27) mit dem verdampfbaren Medium in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, (e) dass der Trennbereich (27), der Treibspiegel (25b) und das verdampfbare Medium so ausgebildet sind, dass der Trennbereich (27) durch den zugeführten Strom bei Überschreiten einer Schwellstromstärke in mindestens zwei Teile auftrennbar ist, wobei ein zwischen den zwei Teilen des Trennbereichs (27) entstehender Lichtbogen das verdampfbare Medium verdampft, sodass ein den Treibspiegel (25b) beaufschlagender Gasdruck entsteht, wobei der Treibspiegel (25b) im Gehäuse (3) in einer Bewegungsrichtung aus einer Ausgangsposition in eine Endposition bewegt wird, wobei in der Endposition des Treibspiegels (25b) ein Isolationsabstand zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlusskontakt (11, 13) erreicht ist.
Patent DE-202018001271-U1 (DE)
Title: Leicht lösbare Schukostecker, Steckdosenleisten
IPC: H01R24/22
Filed: 2018-03-09
Abstract: Leicht lösbare Schukostecker (21), Steckdosenleisten (10), Steckdosenwürfel usw. mit schrägen Kontakten (11) sowie mit abgeschrägten bzw. schräg markierten Gehäusen (12) sowie mit Kindersicherungen nach Anspr. 1-25, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (12) derartig abgeschrägt bzw. markiert sind, dass der Benutzer schon von außen sehen kann bzw. fühlen kann, in welcher Richtung die Kontakte abgeschrägt sind.
Patent DE-202018100307-U1 (DE)
Title: Metall-Schalungsträger mit Schutz vor klimatischen Einflüssen
IPC: E04G11/50
Filed: 2018-01-19
Abstract: Metall-Schalungsträger (10) mit einem Obergurt (12) und einem Untergurt (14) und einem Verbindungssteg (15), der Obergurt (12) und Untergurt (14) verbindet und zwei mit einem Abstand (20) parallel zueinander angeordnete Längsträger (16, 18) aufweist, die durch einen ersten Quersteg (26) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Anschläge (28a, 28b; 56) einander gegenüberliegend auf den Innenflächen (22, 24) der Längsträger (16, 18) ausgebildet oder angeordnet sind, und dass zwischen den sich gegenüberliegenden Anschlägen (28a, 28b; 56) jeweils ein Freiraum (39; 53) ausgebildet ist.
Patent DE-202018104532-U1 (DE)
Title: Prüfgerät für Warmzugprüfungen
IPC: G01N3/54
Filed: 2018-08-07
Abstract: Prüfgerät für Warmzugprüfungen umfassend einen Prüfraum (6), in dem eine Ofen erste Heizeinrichtung angeordnet ist und in dem eine Probenaufnahme ausgebildet ist, wobei ein Stempel (10) vorgesehen ist, der in dem Prüfraum (6) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Heizeinrichtung (15) vorgesehen ist, die in den Prüfraum (6) verfahrbar ist.
Patent DE-202018104566-U1 (DE)
Title: Zweifach-spannungsfähige Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-08-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1), mit einem Träger (2)und mehreren auf dem Träger (2) angeordneten, als LEDs (4) ausgestalteten Leuchtmitteln,sowie mit auf dem Träger (2) angeordneten Leiterbahnen (5) zur Versorgung der LEDs (4) mit elektrischer Energie, wobei die Leiterbahnen (5) den Anschluss an eine Energieversorgung ermöglichende Kontaktstellen aufweisen, und wobei die Leiterbahnen (5) derart angeordnet sind, dass jeweils mehrere LEDs (4) zu einer Gruppe zusammengeschaltet sind, der ein Strombegrenzer zugeordnet ist und in der die LEDs (4) dieser Gruppe gemeinsam mit elektrischer Energie versorgbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass zum Betrieb mit einer ersten Spannung die Leiterbahnen (5) identische und antiparallel vom Strom durchflossene Gruppen schaffend angeordnet sind,und dass zwei Leiterbahnen (5) wahlweise mittels einer Brücke (9) verbindbar sind, derart, dass in Reihe geschaltete Gruppen von LEDs (4) geschaffen sind und in der gebrückten Schaltungsanordnung die Beleuchtungseinrichtung (1) mit einer zweiten Spannung betreibbar ist, die höher ist als die erste Spannung.
Patent DE-202018105200-U1 (DE)
Title: Flexibler Silikonspatel für die Küche
IPC: A47J43/28
Filed: 2018-09-11
Abstract: Flexible Silikon-Spatel, insbesondere zum Herausputzen von Teigresten, Saucen und Speiseresten aus Kochgeräten, umfassend:einen Vorderteil (1) aus Silikon, der die vordere Hälfte des Spatels bildet,einen Griff (2), der die hintere Hälfte der Spatel bildet,wobei der Spatel an seinem vorderen, oberen Ende abgerundet ist;dadurch gekennzeichnet, dassder Spatel des Weiteren einen Kern (4) aus einem widerstandsfähigen Kunststoff umfasst, wobei der Kern (4) den Vorderteil (1) und den Griff (2) verbindet;der Vorderteil (1) einen flexiblen Bereich (3) mit Rundungen und Schrägen aufweist, der an der Unterseite des Vorderteils (1) angeordnet ist,wobei die Materialien des Vorderteils (1) und des Kerns (4) so gewählt sind, dass sie mindestens einer Temperatur von 220 °C standhalten, undsich die Breite des Spatels nach vorne verjüngt, sodass der Spatel insgesamt eine messerartige Form aufweist.
Patent DE-202019000065-U1 (DE)
Title: Mobiler und flexibler Prallschutz für Autotüren
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-01-05
Abstract: Alle nachfolgenden Schutzansprüche gemeinsam betrachtet ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass damit eine temporär haftende Verbindung mit einem Metall hergestellt wird, die eine materialschützende Eigenschaft für das Metall und einen anderen Gegenstand für den Fall gewährleistet, dass beide aufeinander zu bewegt werden und sich berühren. Das Problem, einen Aufprallschutz zu gewährleisten und dabei mobil einsetzbar und handlich zu sein, wäre durch das Produkt ebenfalls gelöst.
Patent DE-202019003680-U1 (DE)
Title: Photovoltaikgespeister Kühlzellenbausatz für Standard-Seecontainer
IPC: B65D88/74
Filed: 2019-08-29
Abstract: Photovoltaikgespeister Kühlzellenbausatz für Standard-Seecontainer, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlzellenbausatz nach Montage als photovoltaikbetriebenen Kühlzelle genutzt werden kann.
Patent DE-202019005842-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-02-25
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, umfassend:
 einen Lichtemitter einschließlich eines lichtemittierenden Abschnitts, der so konfiguriert ist, dass er ein erstes Emissionslicht mit einer ersten Spitzenwellenlänge in einem Bereich von 360 bis 430 nm emittiert; und
 eine Beschichtung, die über dem lichtemittierenden Abschnitt des Lichtemitters angeordnet ist, wobei die Beschichtung einen Leuchtstoff enthält, um bei Anregung durch das erste Emissionslicht ein zweites Emissionslicht mit einer zweiten Spitzenwellenlänge in einem Bereich von 480 bis 520 nm zu emittieren,
 wobei die lichtemittierende Vorrichtung externes Emissionslicht emittiert, das eine Lichtintensität aufweist, die kontinuierlich von der zweiten Spitzenwellenlänge zu einer Wellenlänge von 750 nm und von der ersten Spitzenwellenlänge zu einer Wellenlänge in einem Bereich von 360 nm oder weniger abnimmt, und das einen Spitzenbereich einschließlich der ersten Spitzenwellenlänge und der zweiten Spitzenwellenlänge aufweist, und die Lichtintensität des externen Emissionslichts 1 bis 15 % einer Lichtintensität bei der zweiten Spitzenwellenlänge in einem Wellenlängenbereich von 570 bis 590 nm beträgt.
Patent DE-202019102501-U1 (DE)
Title: Aquariumausstattungsgegenstand und Aquarium aufweisend einen Aquariumausstattungsgegenstand
IPC: A01K63/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Aquariumausstattungsgegenstand (2), aufweisend:
 einen Grundkörper (4) aus kalkhaltigem, porösem Naturstein; und
 eine wasserunlösliche Lackierung (8), wobei die wasserunlösliche Lackierung (8) mindestens teilweise die Außenseite des Grundkörpers (4) aus kalkhaltigem, porösem Naturstein bedeckt.
Patent DE-202019103867-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Konsole für ein Regal, die eingerichtet ist, in eine Regalsäule eingehängt zu werden und einen Fachboden zu tragen, und folgendes aufweist:
 einen Schlitz (14, 15; 13', 15) zum Eingriff des von der Konsole getragenen Fachbodens,
 wobei der Schlitz (14, 15; 13', 15) zu keiner Kante (16) am Umfang der Konsole hin offen ist.
Patent DE-202019106893-U1 (DE)
Title: Getränkestruktur mit essbarer Goldfolie
IPC: A47G19/22
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Getränkestruktur mit essbarer Goldfolie, die mindestens umfasst:
 einen Behälter, der einen Boden, ein Oberteil und eine mit dem Boden und dem Oberteil verbundene Seitenwand aufweist, wobei ein Aufnahmeraum durch den Boden und die Seitenwand definiert ist, wobei eine mit dem Aufnahmeraum durchgängig verbundene Öffnung durch Umgeben des Oberteils gebildet ist, wobei das Oberteil mit einem sich radial nach außen erstreckenden Ringrand einstückig gestaltet ist;
 eine Trinkflüssigkeit, die im Aufnahmeraum untergebracht ist; und
 mindestens einen essbaren Goldfolienkörper, der in Kontakt mit dem Behälter steht und temporär am Oberteil des Behälters befestigt ist und die Öffnung bedeckt.
Patent DE-202020001546-U1 (DE)
Title: Grillspieß, Spießkamm, Grillkamm, Wurstkamm zum gleichzeitigen Grillen mehrerer Spieße mit Grillgut
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-04-15
Abstract: Grillspieß (1) zum gleichzeitigen Grillen für unterschiedlichstes Grillgut auf sämtlichen handelsüblichen Grillgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Grillspieße (2) hintereinander fest verbunden angeordnet sind. Diese können in unterschiedlicher Orientierung sowie einseitig oder mehrseitig angebracht werden.
Patent DE-202020001741-U1 (DE)
Title: Schafwolldecke mit natürlichem Lanolin
IPC: A47G9/02
Filed: 2020-04-26
Abstract: Zu schützen ist die Erfindung, dass die Schafwolldecken mit natürlichem Lanolin hergestellt werden und bei beschriebenen Erkrankungen zur Verbesserung dieser eingesetzt werden kann.
Patent DE-202020002025-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Energieerzeugung mittels Massenkräfte rollender Fahrzeuge
IPC: F03G7/08
Filed: 2020-05-08
Abstract: Einrichtung zur Energieerzeugung durch Nutzung der von fahrenden Fahrzeugen erzeugten Schwerkraft gegenüber der befahrenen Fahrbahn, insbesondere bezogen auf eine Pumpeneinheit in Kopplung mit einem Hydromotor-Generator-aggregat, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung pro Fahrspur ein oder mehrere paarweise in Reihe angeordnete Pumpeneinheiten A, B umfasst, die in der Fahrbahn (17) eingesetzt sind, und dass die gepaarten Pumpeneinheiten A, B im wechselseitigen Wirkkontakt verbunden sind, in dem der Kolben (2, 6) der Pumpen-einheiten A, B eine beidseitig durchgehende Kolbenstange (3, 7) aufweist, wobei die zur Fahrbahn (17) gerichtete Kolbenstange (3, 7) einen Druckteller (4, 8) trägt und die Kolbenstange (3, 7) auf der Gegenseite der Kolben (2, 6) mechanisch mittels einer Wippe (9) wirkverbunden sind, und dass die Pumpeneinheiten A, B hydraulisch mit einem Hydraulikmotor-Generatoraggregat (10 und 11) einen Verbund bilden, und dass den Saugleitungen a, c zu den Zylindereinheiten (1 und 5) in Förderrichtung Rückschlagventile (18,18' und 20, 20') zugeordnet sind und im Umkehrschluss die Druckleitungen b, d analog mit Rückschlagventilen (19, 19' und 21, 21') bestückt sind.
Patent DE-202020005627-U1 (DE)
Title: Mobiler Roboter
IPC: G06Q50/08
Filed: 2020-09-09
Abstract: Mobiler Roboter, aufweisend eine mobile Plattform, einen von der mobilen Plattform (1) getragenen Roboterarm (3), an dessen Handflansch (4) eine Markierungsvorrichtung (5) angeordnet ist, und wenigstens eine an dem mobilen Roboter (1) angebrachte Erfassungsvorrichtung (6a, 6b) zur Erfassung von Raumgeometriedaten, und eine vom Roboterarm (3) verschiedene Zustellvorrichtung (14), welche an der mobilen Plattform (1) angeordnet ist und den Roboterarm (3) trägt, derart, dass durch ein Verstellen der Zustellvorrichtung (14) der Roboterarm (3) relativ zur mobilen Plattform (2) umpositioniert wird, wobei die Zustellvorrichtung (14) als Teleskoplinearachse ausgebildet ist, sowie eine Bewegungssteuerung (16) und eine Markierungssteuerung (13), wobei die Bewegungssteuerung (16) und die Markierungssteuerung (13) eingerichtet sind zur Durchführung eines Verfahrens mit den Schritten:
 - automatisches Bewegen des mobilen Roboters (1) an einen von der Planungsprozessbeschreibung des Rechnersystems (10) vorgegebenen Bearbeitungsort an der Baustelle des zu errichtenden Bauwerks,
 - in Abhängigkeit eines von der Planungsprozessbeschreibung des Rechnersystems (10) vorgegebenen Arbeitsschrittes, der an dem Bearbeitungsort handwerklich ausgeführt werden soll, automatisches Anbringen von Markierungen (7) mittels der Markierungsvorrichtung (5) des mobilen Roboters (1), indem der Roboterarm (3) die Markierungsvorrichtung (5) automatisch führt und die Markierungsvorrichtung (5) angesteuert wird, die handwerklich auszuführenden Arbeitsschritte an dem Bearbeitungsort durch Anbringen von die Arbeitsschritte kennzeichnenden Markierungen (7) vorzugeben.