baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011328-U1 (DE)
Title: Handeinreißbares Gewebeklebeband mit hoher Abriebfestigkeit und Geräuschdämpfung
IPC: C09J133/04
Filed: 2014-04-22
Abstract: Hoch abriebfestes technisches Klebeband (1), insbesondere auf sich selbst zu einer Klebebandrolle aufwickelbares Klebeband (1), vorzugsweise Kabelwickelband (1), mit einem bandförmigem doppellagigem Träger (2), der auf einer Seite mit einer druckempfindlichen Klebebeschichtung (3) versehen ist, wobei der Träger (2) eine erste, aus einem Gewebe bestehende textile Schichtlage (4) und eine zweite textile Schichtlage (5) umfasst, die vollflächig durch eine Klebverbindungsschicht (6) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite textile Schichtlage (5) aus einem Gewebe besteht, wobei das Gewebe der ersten textilen Schichtlage (4) und das Gewebe der zweiten textilen Schichtlage (5) jeweils ein Flächengewicht im Bereich von 50 g/mbis 300 g/maufweist, wobei die Klebverbindungsschicht (6) ein Flächengewicht im Bereich von 50 g/mbis 300 g/maufweist und wobei das Klebeband (1) eine Dicke (D) von mindestens 0,50 mm aufweist und mindestens eine Bandkante (10) in Form eines von einer geraden Linie abweichenden Musters ausgeführt ist, welches mittels eines Trennprozesses strukturiert ist.
Patent DE-202014103388-U1 (DE)
Title: Auflagerelement eines Sitz- oder Liegemöbels
IPC: A47C23/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Auflagerelement einer Unterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit einem unteren Tragelement (2) mit einem Fußteil (11) und sich davon seitlich sowie nach oben erstreckenden Tragarmen (3; 18), mit an deren oberen Enden nach unten und außen abgewinkelten kurzen Hebelarmen (10; 20) mit daran anschließenden Lagerschalen (9; 19) und mit einer oberen Auflagerplatte (1) mit Drehachsen (5), die in einem zusammengesetzten Zustand von Tragelement (2) und Auflagerplatte (1) von den Lagerschalen (9; 19) umgriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sich von den Hebelarmen (10; 20) abgewandten Seiten der Lagerschalen (9; 19) Fortsätze (12; 22) in Richtung der Auflagerplatte (1) erstrecken und in der Auflagerplatte (1) Härteversteller (4) beweglich gelagert sind, die in einer Hartverstellung und in einer Bewegungsrichtung eines Fortsatzes (12; 22) bei steigender Belastung des Auflagerelements jeweils vor einen Fortsatz (12; 22) bewegt sind und dessen Bewegung behindern und dass die Härteversteller (4) in einer Federstellung neben die Fortsätze (12; 22) bewegt sind und eine freie Drehung der Lagerschalen (9; 19) um die Drehachsen (5) gestatten.
Patent DE-202014103686-U1 (DE)
Title: Hohlprofil für eine Teleskopachse und eine Teleskopachsenanordnung
IPC: F16B7/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Hohlprofil (110) für eine Teleskopachse, welches sich in einer axialen Richtung erstreckt, wobei in axialer Richtung innerhalb des Hohlprofils mindestens ein Innenprofil verschiebbar anordnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlprofil (110) mehrere U-förmige Ausbuchtungen (112) zur Aufnahme von Laufrollenelementen eingebracht sind, wobei die U-förmigen Ausbuchtungen (112) sich durchgängig über die gesamte Länge des Hohlprofils (110) in axialer Richtung erstrecken.
Patent DE-202014105631-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Reduzierung von Überspannungen
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-11-21
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem Halbleiterschalter (10) mit einem ersten Lastanschluss (C), einem zweiten Lastanschluss (E) und einem Steueranschluss (G); wenigstens zwei Zenerdioden (31, 32, 3n), einer Diode (50) und einem ersten ohmschen Widerstand (60), die in Serie zwischen den ersten Lastanschluss (C) und den Steueranschluss (G) geschaltet sind, wobei die Diode (50) in Flussrichtung zu den Zenerspannungen derwenigstens zwei Zenerdioden (31, 32, 3n) geschaltet ist; einer Kapazität (40), die parallel zu einer der wenigstens zwei Zenerdioden (31, 32, 3n) geschaltet ist; und einer Entladeschaltung (80), die zwischen den zweiten Lastanschluss (E) oder einen Hilfsemitteranschluss (E‘) des Halbleiterschalters (10) und den Steueranschluss (G) geschaltet ist und die dazu ausgebildet ist, eine Spannung (Vc) über der Kapazität (40) im Wesentlichen konstant zu halten.
Patent DE-202015000697-U1 (DE)
Title: Mobiler Holzspalter / Drillkegelspalter mit Verbrennungsmotor
IPC: B27L7/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Mobiler fahrbarer Holzspalter mit Verbrennungsmotor zum Spalten von Stammabschnitten ab ca. 0,8 m Länge, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine von einer Person zum liegenden Stammabschnitt transportiert, und das Holz ohne es vom ursprünglichen Standort zu entfernen, in liegender Position gespalten werden kann.
Patent DE-202015001463-U1 (DE)
Title: Rotationsüberwachung
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Rotationsüberwachung, wobei ein Prüfling (1) zwischen einer Rotationsplatte (2) und einem drehbar gelagerten Andruckteil (3) so klemmt, dass bei einem Rotieren der Rotationsplatte der Prüfling sich um seine eigene Achse dreht, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Einheit zum Feststellen der Solldrehzahl der Rotationsplatte (2), gekennzeichnet durch eine Erfassungseinheit (4) zum Bestimmen der Drehzahl des Andruckteils (3) und/oder der Rotationsplatte (2), und eine Vergleichereinheit (5) zum Vergleichen der Drehzahl des Andruckteils (3) und/oder der Rotationsplatte (2) mit der Solldrehzahl der Rotationsplatte (2), wobei die Vergleichereinheit (5) mit der Erfassungseinheit (5) verbunden und dazu ausgelegt ist, ab einer gewissen Differenz zwischen der Solldrehzahl der Rotationsplatte (2) und der Drehzahl des Andruckteils (3) und/oder der Rotationsplatte (2) ein Fehlersignal auszugeben.
Patent DE-202015001988-U1 (DE)
Title: Vibrator, Sextoy, Dildo, Kunstpenis oder Kunstglied mit integrierten Lautsprecher
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vibrator, Sextoy, Dildo, Kunstpenis oder Kunstglied, dadurch gekennzeichnet, dass mindesten ein, idealerweise zwei oder mehrere Lautsprecher, in den Hohlraum oder außerhalb des Vibrators, Sextoys, Kunstpenis, oder Kunstgliedes der verschiedenen Bauarten integrierbar sind und dass damit Schwingungen in beliebiger Frequenz und beliebiger Amplitude übertrag- und nutzbar sind, wobei zur Maximierung des Wirkungsgrades der Schallübertragung der Raum zwischen Lautsprecher und der Wandung oder Außenhaut ganz oder teilweise mit Flüssigkeit oder einem Gel füllbar ist und damit die Übertrag- und Nutzbarkeit des Schallpegels optimal gestaltbar ist.
Patent DE-202015004484-U1 (DE)
Title: Kettenfahrradschaltung mit Steuerkopf und Stimzahnrad, welche mittels Zahnstangeund Bowdenzug angetrieben bzw. gesteuert über eine verbundene Schaltwellerotatorische Bewegungen in radiale Schaltvorgänge wandelt.
IPC: B62M25/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Kettenfahrradschaltung mit Steuerkopf und Stirnzahnrad, welche mittels Zahnstange und Bowdenzug angetrieben bzw. gesteuert über ein Stirnzahnrad welches auf einer Schaltwelle arretiert ist rotatorische Bewegungen mittels eines Parallelogramm ähnlichen Schaltarmes in radiale Schaltvorgänge wandelt.
Patent DE-202015004650-U1 (DE)
Title: Triggerpunkt-Therapiegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Triggerpunkt-Therapiegerät zur Bekamfung von sog. myofaszialen Muskelfaserverdickungen (Triggerpoints.). dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gerät aus Eisen/Stahl, hier Vierkant- und Rundrohr gefertigt ist, verschweißt oder verschraubt, als Grund/Bodenkonstruktion (1) mit Verstärkungsstreben (2) versehen ist Auf diese Konstruktion (1) und (2) ist eine Holzplatte (3) befestigt, auf der wiederum eine rutschfeste Gummimatte (4) verklebt ist
Patent DE-202015004668-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff sowie Fahrradgriff-Lenker-System
IPC: B62K21/26
Filed: 2015-07-02
Abstract: Fahrradgriff, mit einer in montiertem Zustand einen Lenker (10) umgebenden Hülse (20) und einem die Hülse (20) umgebenden Greifelement (18) dadurch gekennzeichnet, dass in die Hülse (20) ein Kabelkanal (22) integriert ist.
Patent DE-202015007902-U1 (DE)
Title: Handyhülle mit Fingerhalterung
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-11-10
Abstract: Handyhülle (1) mit einer Fingerhalterung aufweisend zwei Bügel (2, 3), die miteinander fest verbunden sind, wobei der Verbindungsbereich der Bügel (2, 3) über einen Steg (7) beweglich mit der Handyhülle (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel (2, 3) Bestandteil einer flächigen Figur (4) sind, die ein Kopfteil (6) und ein Rumpfteil (5) besitzt, und die Handyhülle (1) eine Ausnehmung (8) für die Figur (4) aufweist.
Patent DE-202015008539-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für  Endlosantriebselement eines Verbrennungsmotors
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-12-14
Abstract: Spannvorrichtung (500) für ein Endlosantriebselement (600) eines Verbrennungsmotors (ICE) (110), wobei die Spannvorrichtung einen Stützkörper (580) und ein Spannelement (510) umfasst, das in Bezug auf den Stützkörper (580) zwischen einer Endanschlagsposition (E1) und zumindest einer Spannposition, in der sich das Spannelement (510) in einem Abstand zu der Endanschlagsposition (E1) befindet, bewegbar ist, ein erstes elastisches Element (520) das bewegbare Spannelement in Richtung der zumindest einen Spannposition vorspannt, um dem Endlosantriebselement Spannung zu verleihen, wobei die Spannvorrichtung weiter ein zweites elastisches Element (530) umfasst, das angeordnet ist, um das Spannelement (510) an der Endanschlagsposition (E1) zu dämpfen.
Patent DE-202015100093-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verhindern einer Fehlbefüllung eines Behälters
IPC: B67D7/38
Filed: 2015-01-12
Abstract: Einrichtung (1) zum Verhindern einer Fehlbefüllung eines Behälters, aufweisend eine Zapfpistole (3) mit einem Zapfventil, welches ein Auslaufrohr aufweist, besagten Behälter mit einem Einfüllstutzen (2), in welchen das Ende der Zapfpistole (3) einführbar ist, und eine Permanentmagnetanordnung gebildet durch eine erste Permanentmagnet-Teilanordnung (4) in Gestalt eines Einzelmagnets (4') im Auslaufrohr des Zapfventils und eine zweite Permanentmagnet-Teilanordnung (8), die aus einer Mehrzahl von ringförmig angeordneter Permanentmagneten (8') besteht, wobei die zweite Permanentmagnet-Teilanordnung (8) am Einfüllstutzen (2) angeordnet ist, und die erste Permanentmagnet-Teilanordnung (4) beim Einführen der Zapfpistole (3) radial innerhalb der zweiten Permanentmagnet-Teilanordnung (8) anordenbar ist, oder durch eine erste Permanentmagnet-Teilanordnung in Gestalt eines Einzelmagnets am Einfüllstutzen und eine zweite Permanentmagnet-Teilanordnung, die aus einer Mehrzahl von ringförmig angeordneter Permanentmagneten besteht, wobei die zweite Permanentmagnet-Teilanordnung am Auslaufrohr des Zapfventils angeordnet ist, und die erste Permanentmagnet-Teilanordnung beim Einführen der Zapfpistole radial außerhalb der zweiten Permanentmagnet-Teilanordnung anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Permanentmagnet-Teilanordnung (8) in ihrer Gesamtheit drehbar angeordnet ist, wobei sich die zweite Permanentmagnet-Teilanordnung (8) bei Einführen der Zapfpistole (3) entsprechend der ersten Permanentmagnet-Teilanordnung (4) ausrichtet.
Patent DE-202015102014-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, modulares Anschluss-, Lade- und Anzeigesystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Multifunktionales, modulares Anschluss-, Lade- und Anzeigesystem (1) mit mindestens einem in einem Gehäuse (2) integrierten Akkumulator (3) sowie einem Prozessor (4), wobei das System (1) mehrere verschieden kombinierbare Komponenten () umfasst, nämlich mindestens einen Anschluss (10) für ein Elektrogerät sowie mindestens eine Anzeige (11) zur Anzeige der verbleibenden Kapazität, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschluss-, Lade- und Anzeigesystem (1) einen Empfänger (12) zum Empfangen von Informationen und einen Sender (13) zum Senden von Informationen an den mindestens einen Empfänger (12) umfasst, wobei auf der Anzeige (11) mittels des Prozessors ermittelbare oder mittels des Empfängers (12) erhaltene Informationen angezeigt werden.
Patent DE-202015103256-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Beleuchtungssystem für Räume mit zumindest einer Lichtquelle (3), die Licht zielgerichtet auf das in dem Raum (1) angeordnete, bewegliche Ziel (2) zu emittieren vermag, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungssystem zusätzlich ein Zielerkennungsmittel (4) zur Ermittlung der Position des Ziels (2) im Raum (1) und eine mit dem Zielerkennungsmittel (4) zusammenwirkende Zielführungssteuerung umfasst und die Lichtquelle (3) derart ausgebildet ist, dass die Abstrahlrichtung des emittierten Lichtes fernsteuerbar einstellbar sind, wobei Zielführungssteuerung über das Zielerkennungsmittel (4) die Position des Ziels (2) im Raum (1) zu ermitteln und die Lichtquelle (3) derart zu steuern vermag, dass die Abstrahlrichtung in Richtung des Ziels (2) gerichtet ist.
Patent DE-202015105358-U1 (DE)
Title: Elektrischer Prüfstift
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Prüfstift zum Prüfen elektrischer Funktionen eines elektrischen Steckverbinders, welcher an einem begrenzt beweglich gelagerten Kontaktträger angeordnete Kontaktelemente umfasst, wobei der Prüfstift (2) entlang einer Steckrichtung (z) vorspringende Federkontakte (26) aufweist, die mit den Kontaktelementen (17) eines zu prüfenden Steckverbinders (1) in elektrischen Kontakt bringbar sind, wenn der Prüfstift (2) entlang der Steckrichtung (z) mit dem zu prüfenden Steckverbinder (1) in Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Prüfstift (2) mindestens ein Zentrierelement (28) entlang der Steckrichtung (z) absteht, das beim bestimmungsgemäßen Aufstecken des Prüfstiftes (2) auf den zu prüfenden Steckverbinder (1) in eine Ausnehmung (18) des steckverbinderseitigen Kontaktträgers (15) eingreifen kann, um den Kontaktträger (15) in einer definierten Lage an dem Steckverbinder (1) zu positionieren.
Patent DE-202015106486-U1 (DE)
Title: Sensorbausatz
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-11-30
Abstract: Sensorbausatz für magnetische Winkelsensoren mit einem Gehäuse (1), einer gegenüber dem Gehäuse (1) drehbaren Welle (5), an der ein Magnet (10) befestigt ist, und mit einer Leiterbahnplatte (11), die mindestens ein magnetempfindliches Element und eine elektronische Schaltung aufweist, wobei die Leiterbahnplatte (11) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorbausatz für eine Vielzahl unterschiedlicher Sensoren identische Gehäuse (1) aufweist und lediglich an den individuellen Sensor angepasste Leiterbahnplatten (11).
Patent DE-202016005921-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Schwerlast-Fahrzeug, insbesondere ein selbstangetriebenes Schwerlast-Fahrzeug
IPC: F16D57/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Bremsvorrichtung (30) für ein Schwerlast-Fahrzeug (1), welches ein Fahrgestell (2) mit einer Anzahl von Radanordnungen (3a–3d, 3a'–3d') mit Radmotoren (5) besitzt, welchen ein von einer Antriebsvorrichtung (10) bereitgestelltes Druckmedium über Druckleitungen (32a, 36a; 32b, 36b) mindestens eines Druckmittelkreislaufs zugeführt ist, wobei dieses Druckmedium nach dem Durchströmen des oder der Radmotoren (5) über weitere Druckleitungen (37a, 41a; 37b, 41b) zu der Antriebsvorrichtung (10) zurückgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremsvorrichtung (30) vorgesehen ist, die zumindest zwischen einem Eingang (16a; 16b) der Antriebsvorrichtung (10) und einem Ausgang (26a; 26b) des Schwerlast-Fahrzeugs (1) geschaltet ist, dass die Bremsvorrichtung (30) mindestens einen Hydraulikmotor (55) aufweist, der durch das vom Schwerlast-Fahrzeug (1) zu der Antriebsvorrichtung (10) rückfließende Druckmedium angetrieben ist, und dass die Bremsvorrichtung (30) mindestens einen Retarder (60) aufweist, der oder die jeweils von mindestens einem Hydraulikmotor (55) angetrieben ist oder sind.
Patent DE-202016008575-U1 (DE)
Title: Gebäude für sonnenreiche Regionen
IPC: E04H9/16
Filed: 2016-07-12
Abstract: Gebäude für sonnenreiche Regionen, umfassend Seitenwände (2) und ein Dach (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gebäude (1) mindestens eine Vorrichtung zur Wasserreinigung, mindestens eine Vorrichtung zur Stromgewinnung und mindestens eine Vorrichtung zur Stromspeicherung aufweist, wobei das Gebäude (1) im Wesentlichen unterhalb der Erdoberfläche (22) angeordnet ist.
Patent DE-202016101550-U1 (DE)
Title: Isoliertes Werkzeug und/oder Messgerät
IPC: B25F1/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Elektrisch isoliertes Werkzeug und/oder Messgerät (10) mit  a) einem Grundkörper (15), welcher aus einem Gehäuserohr (16) mit einem integrierten Griff (18) besteht,  b) einer wiederverwendbaren elektrischen Isolierung (14), welche den Grundkörper (15) umgibt und  c) einem Wechselsystem (12) zur Aufnahme von Einsteck- oder Aufsteckmodulen (30), welches an dem Grundkörper (15) austauschbar vorgesehen ist, und  d) einem zu öffnenden und zu schließenden Stellmechanismus (65) zum Justieren und/oder zum Kalibrieren des Werkzeugs und/oder Messgeräts (10), ohne die Isolierung zu öffnen,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die elektrische Isolierung (14) einen Zugang (62) zu dem Stellmechanismus (65) aufweist, wobei der Zugang (62) einen elektrisch isolierenden Verschlussmechanismus (56) aufweist.
Patent DE-202016103113-U1 (DE)
Title: Roste, insbesondere für die Verwendung als Fachboden für Plattenregale oder Schwerlastregale
IPC: A47B96/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Rost (1), insbesondere für die Verwendung als Fachboden für Plattenregale oder Schwerlastregale, mit zwei Längsseiten (2a, 2b) und zwischen den Längsseiten (2a, 2b) angeordneten Querträgern (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g, 3h, 3i, 3j), wobei die Längsseiten (2a, 2b) im Querschnitt als Profil (Z1–Z3; L1, L2) ausgebildet sind, wobei das Profil wenigstens einen ersten Schenkel (Z1; L1) und einen im Wesentlichen rechtwinklig zum ersten Schenkel (Z1; L1) angeordneten zweiten Schenkel (Z3; L2) umfasst, wobei wenigstens zwei der Querträger im Querschnitt ein U- oder V-förmiges Profil aufweisen, dessen offene Seite zur Unterseite (U) des Rostes (1) ausgerichtet ist, wobei jeder dieser Querträger an jedem Ende (E1, E2) wenigstens zwei Stanzungen (4a, 4b) aufweist, wobei in jeder Stanzung der erste Schenkel (Z1; L1) des Profils (Z1–Z3; L1, L2) angeordnet ist und über ein Verbindungsverfahren fest mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsverfahren ein form- und/oder kraftschlüssiges Verbindungsverfahren ist und dass der erste Schenkel (Z1; L1) des Profils (Z1–Z3; L1, L2) wenigstens eine Verformung (V1, V2) aufweist.
Patent DE-202016103976-U1 (DE)
Title: Leinenwickeleinrichtung und Anordnung mit einer solchen
IPC: B65H75/18
Filed: 2016-07-21
Abstract: Leinenwickeleinrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Auf- und Abspulen einer Führungsleine für Tauchgangzwecke, umfassend ein Basiselement (11) mit mindestens einem zum Handhaben der Leinenwickeleinrichtung (10) mittels einer menschlichen Hand eingerichteten Handhabungsabschnitt (12), ein an dem Handhabungsabschnitt (12) um eine Achse drehbar gelagert angeordnetes und zur Aufnahme der Führungsleine eingerichtetes Spulenelement (14), wobei das Basiselement (11) mindestens ein zum Herstellen einer lösbaren Verbindung der Leinenwickeleinrichtung (10) mit mindestens einer weiteren Tauchausrüstungseinrichtung (15) ausgebildetes Verbindungselement (16) umfasst.
Patent DE-202016104862-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Schnelllöse-Bithalters
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Anordnung eines Schnelllöse-Bithalters, die einen Bithalterhauptkörper (10), eine Gleithülse (20), eine Feder (30) und einen Positionierstift (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bithalterhauptkörper (10) einen runden Schaft (11) aufweist, wobei am Außenrand eines Endes des Schafts (11) eine Vielzahl von Schnittflächen (12) ausgebildet ist, die einen Verbindungsabschnitt (13) bilden, wobei durch die Verjüngung der Schnittflächen (12) ein Anschlag (14) am Übergang zwischen dem Schaft (11) und dem Verbindungsabschnitt (13) ausgebildet ist, wobei am Verbindungsabschnitt (13) eine Aufnahmeöffnung (16) vertieft ausgebildet ist; dass die Gleithülse (20) ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, zwischen denen eine mehrkantige Antriebsöffnung (23) durchgehend angeordnet ist, in der eine umschließende Rastrinne (24) nahe dem ersten Ende (21) angeordnet ist, wobei sich die Rastrinne (24) mittels einer Führungsfläche (25) in der Richtung zum zweiten Ende (22) an die Antriebsöffnung (23) anschließt; und dass die Feder (30) und der Positionierstift (40) der Reihe nach in die Aufnahmeöffnung (16) des Bithalterhauptkörpers (10) eingelegt werden und die Gleithülse (20) anschließend mit der Antriebsöffnung (23) auf den Verbindungsabschnitt (13) aufgesteckt wird, sodass sich die Gleithülse (20) dadurch eingeschränkt am Bithalterhauptkörper (10) verschieben kann, dass der Positionierstift (40) unter Federwirkung der Feder (30) in die Rastrinne (24) einrastet oder dass sich das erste Ende (21) und der Anschlag (14) aneinander abstützen.
Patent DE-202016105409-U1 (DE)
Title: Turbine und Flüssigkeitsabscheider mit einer derartigen Turbine
IPC: F03B5/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Turbine mit einem Turbinenrad, wobei das Turbinenrad einen längs einer Drehachse des Turbinenrads verlaufenden ersten Kanal und einen im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufenden zweiten Kanal zum Führen des fluidischen Antriebsmittels mit einem Einlass und einem Auslass für das fluidische Antriebsmittel, wobei der Einlass in fluidischer Verbindung mit dem ersten Kanal steht und der Auslass im Wesentlichen in eine tangentiale Richtung des Turbinenrads gerichtet ist, aufweist, wobei die Turbine im Auslass eine Fluiddüse aufweist, und wobei in mindestens einem Abschnitt einer Wand des ersten und/oder zweiten Kanals eine Metall- und/oder Keramikverstärkung angeordnet ist.
Patent DE-202016106331-U1 (DE)
Title: Gewindewerkzeuge mit Fluidkanälen
IPC: B23G5/06
Filed: 2016-11-11
Abstract: Gewindewerkzeug (1; 2; 3) zur Erzeugung einer Gewindeeinkerbung an einem Werkstück, wobei das Gewindewerkzeug mindestens zwei Bereiche umfasst: a) einen distalen Bearbeitungsbereich (A) mit einem Bearbeitungskopf (1.2; 3.2), und b) einen proximalen Schaftbereich (B) mit einem Schaft (1.8; 2.8; 3.8), und dadurch gekennzeichnet ist, dass sich durch den Schaft mindestens ein Fluidkanal (1.11; 2.11; 3.11) erstreckt, welcher in den Bearbeitungsbereich (A) mündet.
Patent DE-202017000101-U1 (DE)
Title: Zwei-Kammer-Gesundheits-Kissen in gleichschenkliger Dreiecksform, als Kopf- und Nackenstützkissen, sowie um das Schnarchen zu verringern
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-01-10
Abstract: Das gleichschenklige Dreiecks-Kissen ist dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Kammern in Dreiecksform mit den Ecken verjüngend zur Mittelplatte hin laufen, welche eine kleinere Grundfläche aufweist als die Grundfläche der 2 Dreieckskammern (siehe und ).
Patent DE-202017003631-U1 (DE)
Title: Drehbarer Vollwandturm für eine Binnenwindanlage
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-07-11
Abstract: Drehbarer Vollwandturm für eine Binnenwindenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Turmquerschnitt in der Turmhauptachse (13) einteilig oder mehrteilig gespreizt wird, indem zwischen die gespreizten Turmquerschnitte (2, 3 und 2a, 3a) Blechteile (6) in Form orthogonaler Trapezflächen und in die gespreizten Turmquerschnitte (3a und 3b) in Form gleichschenkliger Trapezflächen (12) eingefügt werden, wobei vorderer und hinterer Turmwandabschnitt (2, 3) entweder aus den beiden Hälften (2, 3) eines längsgeteilten Vollwandrohrs (1) oder jeweils einem separaten Vollwandrohr (2a, 3a) besteht.
Patent DE-202017005150-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Bekleidungsstücke
IPC: A44B18/00
Filed: 2017-10-08
Abstract: Verschlussvorrichtung für Bekleidungsstücke, die auf der Vorderseite geteilt sind und auf der einen Seite der Teilung eine Reihe von Knöpfen und auf der anderen Seite der Teilung eine Reihe von Knopflöchern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite der Reihe von Knöpfen sowie auf der Oberseite der Reihe von Knopflöchern Klettverschlüsse angeordnet sind.