baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052462-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: SUEKUNI TOMOHIRO
IPC: B60R21/013
Filed: 2004-10-28
Granted: 2015-10-01
Abstract: Airbagsystem mit einem Airbagkörper (13), der mit Gas aus einer Gasgeneratoreinheit (30) versorgt wird, so daß er längs eines Dachseitenholmabschnitts (12) eines Fahrzeugs zwischen einem lateralen Bereich des Fahrzeugs und einem Insassen, der auf einem Sitz sitzt, expandierbar ist, mit einer Aufpralldetektionseinrichtung (41) zur Detektion eines Aufpralls des Fahrzeugs und einer Rolldetektionseinrichtung (42) zur Detektion eines Überschlags des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß es aufweist: eine Steuereinrichtung (40) zur Steuerung des Drucks des Speisegases, das dem Airbagkörper (13) zugeführt wird und in dem Airbagkörper (13) expandiert, so daß, wenn ein Aufprall des Fahrzeugs durch die Aufpralldetektionseinrichtung (41) detektiert wird, ein Innendruck des expandierten Airbagkörpers (13) zum Schutz der Insassen vor dem Aufprall einen ersten Druck erreicht, während ein Innendruck des Airbagkörpers (13) einen zweiten Druck erreicht, der höher als der erste Druck ist, so dass das Formhaltevermögen des Airbagkörpers (13) höher als jenes wird, das bei dem ersten Druck erzeugt wird, wenn durch die Rolldetektionseinrichtung (42) ein Überschlag des Fahrzeugs detektiert wird.
Patent DE-102005007873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von mindestens ein Einlegeteil aufweisenden Druck- oder Spritzgußteilen
Inventor: KNABEL WALTER
IPC: B22D17/24
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von mindestens ein Einlegeteil (21) aufweisenden
Druck- oder Spritzgußteilen
(55) in einer Druck- oder Spritzgußmaschine mit den folgenden
Merkmalen:  – Die
Vorrichtung weist eine Zuführeinrichtung
für die
Einlegeteile sowie ein mehrere Teilwerkzeuge (2, 3, 4, 5) umfassendes
Formwerkzeug (1), welches mindestens einen Formhohlraum begrenzt,
auf;  – zwei
Teilwerkzeuge (2, 3) sind jeweils zwischen einer Öffnungs-
und einer Schließstellung
bewegbar, wobei mindestens das erste der zwei Teilwerkzeuge (2,
3) mindestens eine Aufnahme (23, 24) für ein Einlegeteil (21, 22)
aufweist;  – der
Vorrichtung ist eine Steuerung zugeordnet, mit der eine zweistufige
Schließbewegung
der zwei vorgenannten Teilwerkzeuge (2, 3) steuerbar ist, bei der
in einer ersten Stufe (Pfeil A) das erste Teilwerkzeug (2) und anschließend in
einer zweiten Stufe (Pfeil B) das zweite Teilwerkzeug (3) von der Öffnungsstellung
in die Schließstellung
bewegbar ist;  – die
Zuführeinrichtung
weist ein bewegbares Positioniermittel (35) auf, mit dem das...
Patent DE-102005018148-B4 (DE)
Title: Klemmkörperschaltwerk, insbesondere zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16D41/08
Filed: 2005-04-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Klemmkörperschaltwerk (1), insbesondere für eine Stelleinrichtung zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Außenring (2) und einem Innenring (3), welche ein Antriebs- und ein Abtriebselement bilden, und zwischen welchen ein Spaltraum (4) gebildet ist, in dem Klemmrollen (9) angeordnet sind und der mehrere in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Abschnitte (5) aufweist, in denen in Umfangrichtung jeweils eine einzige Klemmrolle (9) angeordnet ist, wobei der Innenring (3) und der Außenring (2) in dem Abschnitt (5) eine Doppelklemmrampe (6) bilden, die derart ausgestaltet ist, dass die Klemmrolle (9) eine Klemmwirkung bei einer Relativbewegung des Außenrings (2) gegenüber dem Innenring (3) in jeder Drehrichtung hat, und wobei die Klemmrolle (9) zwischen zwei im Spaltraum (4) angeordneten, verschwenkbaren Käfigelementen (13,14) federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei jeweils aus einer Mehrzahl an Käfigelementen (13,14) gebildete ringförmige Käfige (11,12) gegen die Kraft mindestens einer Rückstellfeder (18) gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102005025617-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Antriebssystem in einem Kraftfahrzeug mit einem variablen Allradantrieb
Inventor: KAINDL MARKUS
IPC: F16H59/54
Filed: 2005-06-03
Granted: 2024-01-18
Abstract: Steuereinrichtung (8) für ein Antriebssystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Allradantrieb mit einer variablen Antriebsdrehmomentverteilung zwischen Vorderachse (VA) und Hinterachse (HA), umfassend einen Antriebsstrang mit einer Antriebseinrichtung (2) zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments, und mit einer Momentenverteilungseinrichtung (6), mittels der das erzeugte Antriebsdrehmoment anteilig zwischen Vorderachse (VA) und Hinterachse (HA) aufteilbar ist, wobei die Steuereinrichtung (8) zur Ansteuerung der Momentenverteilungseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass im Falle einer Bremsanforderung, für den Fall, dass keine Momentenverteilung mit maximalem Bremsmoment vorliegt, eine Momentenverteilung automatisch einstellbar ist, die dazu führt, dass das auf die Fahrbahn übertragbare Bremsmoment der Antriebseinrichtung (2) erhöht wird, indem zumindest eine elektrische Maschine vorhanden ist, deren Bremsmoment im generatorischen Betrieb durch die über die Steuereinrichtung ansteuerbare Momentenverteilungseinrichtung (6) gezielt zwischen Vorder- und Hinterachse des Fahrzeugs verteilt wird.
Patent DE-102005028625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von mit Spänen versetztem Kühlschmierstoff
Inventor: HOETGER KONRAD
IPC: B65G65/30
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Förderung
von mit Feststoffrückständen, insbesondere
Spänen,
versetztem Kühlschmierstoff
mit einem mindestens einen Einlaß aufweisenden zylindrischen
Topf, um dessen mittlere senkrechte Topfachse ein mindestens einen
Räumerarm
aufweisender Räumer
dreht, der die auf einem im wesentlichen ebenen Topfboden befindlichen
Späne konzentriert und
einer Austrageinrichtung zuführt,
die von mindestens einer Transportpumpe gebildet wird, und der Räumer eine Mitnehmerhülse aufweist,
in die eine Antriebswelle mit Spiel eingreift, damit der Räumerarm
anhebbar auf dem Topfboden aufliegend dreht, dadurch gekennzeichnet,
daß der
mindestens eine Räumerarm
(10, 11) mit einer vorspringenden Schaberkante (12, 13) für eine vorderseitig beschränkte linienförmige, und
eine schmale Auflagefläche aufweisende
Auflage des mindestens einen Räumerarms (10,
11) auf dem Topfboden (5) ausgebildet ist, und die Mitnehmerhülse (14)
die Antriebswelle (7) mit radialem Übermaß in Verbindung mit einer axialen
Bewegbarkeit des Räumers
(8) gegenüber
seiner gewichtsbedingten Auflage kippbar aufnimmt.
Patent DE-102005029357-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit wenigstens einem Peripheriegerät
Inventor: HESEKAMP DIETGER
IPC: G01N21/59
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Druckmaschine
mit wenigstens einem Peripheriegerät zur Versorgung der Druckmaschine
mit einem Feuchtmittel, das im Kreislauf zwischen einer Sammeleinrichtung
und der Druckmaschine zirkuliert, dadurch gekennzeichnet, dass ein
oder mehrere Sensoren (40) zur Ermittlung von Fremdstoffen in dem
Kreislauf vorgesehen sind.
Patent DE-102005032185-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Dauerfestigkeit von Kurbelwellen
Inventor: REIM PETER
IPC: F16C3/04
Filed: 2005-07-09
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Dauerfestigkeit einer Kurbelwelle (1), wobei an den Übergangsradien (20) zwischen Kurbelwange und Hubzapfen (18) mittels zumindest eines Verfestigungswerkzeuges in definierte Bereiche der Übergangsradien (20) Druck eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die definierten Bereiche abhängig von der erforderlichen Bauteilfestigkeit vor dem Einbringen des Druckes in die Übergangsradien (20) ermittelt und festgelegt werden und der Druck partiell in die definierten Bereiche zumindest eines Übergangsradius (20) bei gleichzeitigem Einwirken eines Gegendrucks eingebracht wird, wobei der Druck und der Gegendruck mittels einer zangenartigen Vorrichtung (28) eingebracht wird.
Patent DE-102005039380-B4 (DE)
Title: Oberflächenspulenanordnung für Magnetresonanztomographen
Inventor: WOHLFARTH KATRIN
IPC: G01R33/341
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-06-10
Abstract: Oberflächenspulenanordnung für MR-Tomographen, mit  einer Anordnung auf einer ersten Antenne (1) angebrachter Spulenelemente (2), wobei die Antenne (1) mindestens um eine weitere Antenne (3, 5) erweiterbar ist, die ebenfalls eine Anordnung von mindestens einem Spulenelement (4, 5) trägt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die weiteren Antennen (3, 5) über Gleitschienen an der ersten Antenne (1) oder aneinander befestigt sind, so dass die Oberflächenspulenanordnung durch Auseinanderziehen oder Zusammenschieben der Antennen (1, 3, 5) in einer Richtung verlängert oder verkürzt werden kann, wobei bei Überlappung von Spulenelementen (2, 4, 6) auf der ersten Antenne (1) und einer weiteren Antenne (3, 5) einzelne Spulenelemente (2, 4, 6) zur Verhinderung von Überfaltungsartefakten deaktivierbar sind.
Patent DE-102005039501-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung verbindungsbildender chiraler Systeme
Inventor: SEIDEL-MORGENSTERN ANDREAS PROF DR ING
IPC: C07B57/00
Filed: 2005-08-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Racemattrennung bei verbindungsbildenden Stoffsystemen mit den Schritten: – Erzeugung wenigstens einer mit einem Enantiomer angereicherten Fraktion aus einem Racemat – Durchführung einer bevorzugten Kristallisation an der Fraktion wobei die jeweils angereicherte Fraktion mit dem entsprechenden Enantiomer und/oder Racemat geimpft wird.
Patent DE-102005046417-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtemittiervorrichtung mit engem Strahlungsspektrum
Inventor: SASAKURA KEN
IPC: H01L33/14
Filed: 2005-09-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Eine Halbleiterlichtemittiervorrichtung, die Folgendes aufweist:eine Aktivschicht (4) zum Emittieren von Licht bei Injizierung von Strom;ein Paar von Mantelschichten (3, 5), die die Aktivschicht (4) dazwischen einschließen, wobei das Paar von Mantelschichten (3, 5) einen Bandabstand aufweist, der breiter als ein Bandabstand der Aktivschicht (4) ist;eine erste optische Absorptionsschicht (7), die außerhalb von einer Mantelschicht des Paars von Mantelschichten (3, 5) angeordnet ist,wobei das von der Aktivschicht (4) emittierte Licht bezüglich der Halbleiterlichtemittiervorrichtung nach außen durch die erste optische Absorptionsschicht (7) abgegeben wird,eine zweite optische Absorptionsschicht (10), die außerhalb der anderen Mantelschicht des Paars von Mantelschichten (3, 5) angeordnet ist;wobei die erste und die zweite optische Absorptionsschicht (7, 10) jeweils einen Bandabstand aufweist, der breiter als der Bandabstand der Aktivschicht (4) und enger als der Bandabstand des Paares von Mantelschichten (3, 5) ist; undElektroden (1, 9) zum Injizieren von Strom in die Aktivschicht (4); wobei sich eine der Elektroden (9) von der Aktivschicht (4) aus gesehen außerhalb der ersten optischen Absorptionsschicht (7) befindet und derart gestaltet ist, dass in der Aktivschicht (4) erzeugtes Licht durch die erste optische Absorptionsschicht (7) nach außen an einen Außenraum abgestrahlt werden kann;wobei der Bandabstand der ersten und zweiten optischen Absorptionsschicht (7, 10) jeweils enger als ein Bandabstand ist, der einer Wellenlänge entspricht, die kürzer als eine Wellenlänge ist, bei der ein Strahlungsspektrum der Aktivschicht (4) einen Maximalwert aufweist, und bei der eine Intensität des Strahlungsspektrums der Aktivschicht (4) 10% des maximalen Werts des Strahlungsspektrums der Aktivschicht (4) beträgt;wobei die Wellenlänge, bei der das Strahlungsspektrum der Aktivschicht (4) den maximalen Wert besitzt, in einem Infrarotbereich liegt, undwobei die Aktivschicht (4) aus InGaAs oder GaAs und die erste und die zweite optische Absorptionsschicht (7, 10) aus AlGaAs besteht.
Patent DE-102005048880-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T13/68
Filed: 2005-10-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen, mit einem in einem Ventilgehäuse angeordneten Ventilschließkörper, der abhängig von der elektromagnetischen Erregung einer Ventilspule im Ventilgehäuse einen Ventildurchlass in einem Ventilsitz zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem in das Ventilgehäuse einmündenden Druckmitteleinlass und einem Druckmittelauslass, sowie mit einem zwischen dem Ventilgehäuse und einer Ventilaufnahmebohrung angeordneten Ringfilterelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringfilterelement (1) radial beabstandet zum Ventilgehäuse (3) an einer dünnwandigen Hülse (2) angeordnet ist, die das Ringfilterelement (1) an der Ventilaufnahmebohrung (12) positioniert, und dass die Hülse (2) mittels einer Pressverbindung am Ventilgehäuse (3) befestigt ist, wobei zur Erhöhung der Dichtwirkung des Elektromagnetventils und/oder des Ringfilterelements (1) in der Ventilaufnahmebohrung (12) die Hülse (2) gegenüber dem Ringfilterelement (1) eine höhere Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102005049065-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: IKEDA TOSHIMASA
IPC: F21W107/00
Filed: 2005-10-13
Granted: 2011-03-31
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (1), bei welcher vorgesehen sind:  ein Gehäuse (10), das einen konkaven Abschnitt (11) aufweist, der nach vorn hin offen ist; und  eine gefärbte, transparente Linse (20) zum Abdecken einer vorderen Öffnung des Gehäuses (10),  wobei das Gehäuse (10) und die Linse (20) miteinander durch Laserschweißen verbunden sind,  das Gehäuse (10) aus einem thermoplastischen Harz mit bunter Farbe hergestellt ist, und  Kohlenstoff mit 0,01 bis 0,1% in dem thermoplastischen Harz mit der bunten Farbe enthalten ist.
Patent DE-102005049830-B4 (DE)
Title: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung, fahrzeuginternes Informationsendgerät und Grobkarten-Verteilungssystem
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/32
Filed: 2005-10-18
Granted: 2013-08-01
Abstract: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung (1), die umfasst: eine Polygonformdaten-Extraktionseinrichtung, die aus Kartendaten Polygonformdaten extrahiert, die eine Form eines Polygons spezifizieren, wobei das Polygon einer Küstenlinie, einem Teich, einem See, oder einem Fluss entspricht; eine Polygonform-Vereinfachungseinrichtung, die auf der Grundlage derjenigen Polygonformdaten, die durch die Polygonformdaten-Extraktionseinrichtung extrahiert werden, die Form des Polygons vereinfacht; und eine Polygonzeicheneinrichtung, die das Polygon, dessen Form durch die Polygonform-Vereinfachungseinrichtung vereinfacht worden ist, auf einer Karte zeichnet; wobei die Polygonform-Vereinfachungseinrichtung folgende Schritte ausführt: – Zusammenfassen eines Teils des Polygons und eines Teils einer Straße, die wechselseitig aneinander angrenzen, in ein integriertes Verbindungsglied; – Erzeugen des integrierten Verbindungsglieds zur Angabe der beiden zusammengefassten Teile von Polygon und Straße durch gemeinsame Daten; – Vereinfachen der Form des integrierten Verbindungsglieds durch Richtungsquantisierung; Trennen des integrierten Verbindungsglieds, dessen Form durch Richtungsquantisierung vereinfacht wurde, in ein Polygontrennungs-Verbindungsglied und in ein Straßentrennungs-Verbindungsglied; Zeichnen des Polygontrennungs-Verbindungsglieds und des Straßentrennungs-Verbindungsglieds auf der Karte durch die Polygonzeicheneinrichtung.
Patent DE-102005050083-B4 (DE)
Inventor: EHRLICH BEATE
IPC: A47L15/44
Filed: 2005-10-18
Granted: 2011-11-03
Abstract: The dispensing system (2) has a base to receive a portion of a reservoir (3) and to provide a connection for passage of a liquid additive (6) between the reservoir and a connecting hose (4). An antislip device is placed at a lower end of the base for hindering lateral shifting of the base when the base is placed on a surface.
Patent DE-102005051551-B4 (DE)
Title: Mähmaschine
Inventor: LOEBE STEFAN
IPC: A01B73/02
Filed: 2005-10-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Mähmaschine mit wenigstens einem Mähwerk, das bezogen auf die Arbeitsstellung eine gegen die Fahrtrichtung weisende Rückseite aufweist, wobei das Mähwerk von einem Trägerfahrzeug getragen und geführt ist, wobei das Mähwerk aus einer quer zur Fahrtrichtung angeordneten, im Wesentlichen horizontalen Arbeitsposition in eine im Wesentlichen vertikal angeordnete Transportposition verschwenkbar ist, wobei in der Arbeitsstellung des Mähwerks (4) auf dessen Rückseite eine an dem schwenkbaren Mähwerk (4) befestigte Schwadeinheit (6) vorgesehen ist, wobei die Schwadeinheit (6) in ihrer relativen Position gegenüber dem Mähwerk (4) beweglich angebracht ist dadurch gekennzeichnet; dass zwei Mähwerke (4, 5) mit Schwadeinrichtungen (6, 7) vorgesehen sind, die wobei Schwadeinrichtungen (6, 7) in Transportstellung wenigstens teilweise zwischen den Mähwerken (4, 5) angeordnet sind.
Patent DE-102005051565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Überwachung einer Abschaltphase eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLANC ERIC
IPC: F02D13/08
Filed: 2005-10-26
Granted: 2019-03-21
Abstract: Überwachung einer Abschaltphase eines Verbrennungsmotors unter Verwendung des Gebers einer mit dem Motor verbundenen elektrischen Maschine, der bis zum völligen Stillstand auswertbare Signale liefert.
 Erfindungsgemäß gibt bei einer Abschaltphase eine dem Verbrennungsmotor (11) zugeordnete Kontrolleinheit (20) einen Auslöseimpuls aus, der der Erfassung einer bestimmten Position des Motors entspricht, wobei dieser Impuls an eine der elektrischen Maschine (16) zugeordnete zweite Kontrolleinheit (24) übertragen wird und die Impulse des Gebers (26) der elektrischen Maschine bis zum völligen Stillstand des Motors errechnet werden, um die Position in Erfahrung zu bringen, in der dieser zum Stillstand gekommen ist.
Patent DE-102005059990-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur Verbindung elektronischer Bauelemente
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R13/658
Filed: 2005-12-13
Granted: 2008-03-20
Abstract: Steckverbinder
zur Verbindung elektronischer Bauelemente, mit einer Messerleiste
(10) und mit einer Federleiste (50), die in gegenseitigen Eingriff bringbar
sind und eine Mehrzahl elektrischer Signalleiter und mindestens
einen Masseleiter bilden, wobei an der Messerleiste (10) und an
der Federleiste (50) jeweils eine elektrische Abschirmung in Form
wenigstens eines Schirmblechs vorgesehen ist, das jeweils über Rastverbindungen an
der Messerleiste bzw. an der Federleiste befestigbar ist, wobei
die Schirmbleche Lötanschlüsse (34,
62) aufweisen, die im verrasteten Zustand aus der Messerleiste (10)
und der Federleiste (50) herausragen und wobei die jeweiligen Schirmbleche
(30, 64) mit ihren einander zugewandten Körperflächen überwiegend ebenflächig aneinander
anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schirmblechen (30)
der Messerleiste (10) wenigstens zwei Reihen von im Abstand übereinander
angeordneten hakenartigen Vorsprüngen
(31 bzw. 32) ausgebildet sind, die an in der Messerleiste angeordneten Öffnungen
(37 bzw. 38) angepasst sind.
Patent DE-102006001262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur virtuellen Darstellung eines Gesichtes
Inventor: KROSCHEL KRISTIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2006-01-10
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur virtuellen Darstellung eines Gesichtes mit einem dreidimensionalen
Körper,
der wenigstens eine räumlich
gekrümmte
Projektionsfläche aufweist,
auf die mittels eines Projektionssystems das Gesicht projizierbar
ist, sowie mit einer Rechnereinheit, die zu projizierende Daten
des Gesichtes aus in digitaler Form vorliegenden Daten des Gesichtes
unter Zugrundelegung eines an die räumlich gekrümmte Projektionsfläche angepassten
Projektionsalgorithmus ermittelt und derart abspeichert, dass die
Gesichtsdaten in einer an die räumlich
gekrümmte
Projektionsfläche
angepassten Form zu Zwecken einer weitgehend realitätsnahen
Gesichtsdarstellung projizierbar sind.
Patent DE-102006024682-B4 (DE)
Title: Geräteschrank mit zwei Kühlkanälen und Anordnung mit dem Geräteschrank
Inventor: WANTSCHIK MICHAEL
IPC: H02B1/56
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Geräteschrank
(1) mit einem Innenraum (4) zum Aufnehmen elektrischer Geräte und/oder elektrischer
Anlagen umfassend  ein inneres Gehäuse (2), dessen Begrenzungsflächen (6) den
Innenraum (4) umschließen
und abdichten, wobei die Begrenzungsflächen (6) seitliche Umfangswände (7)
und eine obere Begrenzungsfläche
(8) umfassen;  ein das innere Gehäuse umgebendes äußeres Gehäuse (3);  einen
ersten Kühlkanal
(12), der außen
an die obere Begrenzungsfläche
(8) des inneren Gehäuses
(2) angrenzt; und  einen zweiten Kühlkanal (23), der von außen an mindestens
eine der seitlichen Umfangswände
(7) des inneren Gehäuses
(2) angrenzt;  wobei der erste Kühlkanal (12) und der zweite
Kühlkanal (23)
getrennt voneinander ausgebildet sind, so dass angrenzend an das
innere Gehäuse
(2) zwischen ihnen kein Fluidaustausch stattfindet.
Patent DE-102006032499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung enantiomerenreiner Flavanone
Inventor: METZ PETER
IPC: C07D311/32
Filed: 2006-07-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines (2S)- oder (2R)-Flavanons mit den Schritten:  a)
Reduktion eines racemischen Gemisches eines Flavanons der allgemeinen
Formel rac-1:  wobei R 1  und
R 2  ausgewählt sind aus H, Alkyl und Halogen,  wobei
R 3  und R 5  ausgewählt sind
aus Alkyl und Acyl,  wobei R 4  ausgewählt ist
aus H, Alkyl und Acyl,  wobei Alkyl jeweils ausgewählt ist
aus unsubstituierten oder substituierten, gesättigten oder ungesättigten,
geradkettigen oder verzweigten Alkylgruppen mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen
und Acyl jeweils ausgewählt
ist aus unsubstituierten oder substituierten, gesättigten
oder ungesättigten,
geradkettigen oder verzweigten Acylgruppen mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen,  mit
einem Gemisch aus Ameisensäure
und einer Base,  in Gegenwart eines chiralen Katalysators der
allgemeinen Formel:  enthaltend:  – ein Zentralmetall
M ausgewählt
aus Rhodium (III), Ruthenium (II) oder Iridium (III),  – einen π-Liganden
A der allgemeinen Formel:  wobei R 5  und
R 6  ausgewählt sind aus Alkyl und unsubstituiertem
oder substituiertem...
Patent DE-102007003480-B4 (DE)
Inventor: MAIER JAKOB
IPC: B29C45/26
Filed: 2007-01-24
Granted: 2008-11-13
Abstract: The method involves forming a blank mold (100) of a teat rubber from a hot polymer material mixture e.g. silicone mixtures, using an injection mold (110). The blank mold is partially withdrawn from a molded unit (110C), which defines an inner contour of the rubber, by feeding pressurized fluid into a tubular area (100A) of the teat rubber. Radial expansion of the tubular area caused by the fluid pressure on a fixed area is limited. An independent claim is also included for a device for withdrawing a blank mold.
Patent DE-102007008401-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: MERK THOMAS
IPC: B65C9/18
Filed: 2007-02-21
Granted: 2012-05-16
Abstract: Ultraschallsensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Erfassungsbereich, mit einem wahlweise in einem Sendebetrieb oder Empfangsbetrieb betreibbaren Schallwandler (2), wobei im Sendebetrieb vom Schallwandler (2) gerichtet emittierte Ultraschallwellen (5) in einem vorgegebenen Neigungswinkel zur Oberfläche eines Objekts geführt sind, so dass bei Auftreffen der Ultraschallwellen (5) auf eine Objektkante diese in Richtung des Schallwandlers (2) rückreflektiert und/oder gebeugt werden und in diesem während des auf den Sendebetrieb folgenden Empfangsbetriebs erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallwandler (2) in einem Gehäuse (4) integriert ist, und dass ein Reflektorelement (11) zur Fokussierung der Ultraschallwellen in einem Segment einer Außenwand des Gehäuses (4) integriert ist.
Patent DE-102007009368-B4 (DE)
Inventor: HAMMEL WOLFGANG
IPC: G05D3/12
Filed: 2007-02-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Method for controlling a position and drive for moving an object, wherein a control error between the desired position and the actual position is determined, wherein the control value is determined from the control error by means of linear operations as long as the control error is below an upper critical value and above a lower critical value, and the control value is determined from the control error according to a non-linear function as long as the control error is above the upper critical value and below the lower critical value.