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Patent DE-102016110998-A1 (DE)
Title: Drosselklappenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Drosselklappenanordnung
Inventor: OBERACKER DIETER
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Drosselklappenanordnung (1) für einen Abgasstrang oder einen Zuluftstrang eines Verbrennungsmotors, mit einem Drosselklappengehäuse (2) zur Aufnahme einer schwenkbar gelagerten Drosselklappe, wobei das Drosselklappengehäuse (2) wenigstens ein Außengehäuse (3a) und wenigstens ein Innengehäuse (3b) aufweist, wobei das Außengehäuse (3a) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Innengehäuses (3b) ausgestaltet ist. Die Aufgabe eine Drosselklappenanordnung anzugeben, die zum einen eine hohe Temperatur- und Korrosionsbeständigkeit aufweist und die zum anderen einfach und kostengünstig ausgestaltet ist, wird dadurch gelöst, dass zumindest bereichsweise ein Luftspalt (4) zwischen dem Außengehäuse (3a) und dem Innengehäuse (3b) vorhanden ist. Zudem ist beschrieben und dargestellt ein Verfahren (19) zur Herstellung einer solchen Drosselklappenanordnung (1).
Patent DE-102016114615-A1 (DE)
Title: Multisphärische Partikel zur Therapie von Lungenerkrankungen
Inventor: SCHÖNWÄLDER SINA
IPC: A61P31/10
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es werden multisphärische Partikel mit zwei oder mehr Kompartimenten, in denen verschiedene Wirkstoffe oder Gemische von Wirkstoffen eingelagert sind, beschrieben, welche perfekt auf die Behandlung von Lungenerkrankungen, bevorzugt Mukoviszidose, abgestimmt sind.
Patent DE-102016116048-A1 (DE)
Title: Pflastersteinsystem
Inventor: KRONIMUS MARTIN
IPC: E01C5/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflastersteinsystem (5), welches wenigstens drei Pflastersteine (1.1) dreier unterschiedlicher Pflastersteintypen (1) umfasst, wobei jeder Pflasterstein (1.1) durch einen in Draufsicht sechseckähnlichen Sockelkörper (14.1) und einen in Draufsicht sechseckähnlichen Kopfkörper (10.1) gebildet ist, wobei eine Bodenfläche (22.1) des Sockelkörpers (14.1) kongruent zu einer Deckfläche (6.1) des Kopfkörpers (10.1) ausgebildet ist, wobei jeder Pflasterstein (1.1) sechs Seitenflächen (34–39) umfasst und wobei eine tatsächliche Konturlinie (KL6.1) der Deckfläche (6.1) des Kopfkörpers (10.1) jedes Pflastersteins (1.1) abweichend von einer eine Form eines Sechsecks mit abgerundeten Ecken beschreibenden Ausgangskonturlinie (AKL6.1) wenigstens eine Verformung (VF1-1.1, VF2-1.1, VF3-1.1) aufweist.
Patent DE-102016118441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung elektronischer Bilddaten eines Endoskops, System bestehend aus einem Endoskop, einer Bildaufnahmeeinrichtung, einer Bildverarbeitungseinheit und einer Bildwiedergabevorrichtung, und Bildverarbeitungseinheit
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung elektronischer Bilddaten eines mit einem medizinischen Endoskop (10) während eines chirurgischen Eingriffes beobachteten Untersuchungsraumes (34), wobei, die während des chirurgischen Eingriffes erzeugten Bilddaten hinsichtlich einer Verschlechterung der Sichtverhältnisse durch Rauchentwicklung im Untersuchungsraum (34) analysiert werden, und wobei die Bilddaten bei Erkennung einer Verschlechterung der Sichtverhältnisse durch Rauchentwicklung derart manipuliert werden, dass ein durch die Rauchentwicklung in den Bilddaten abgebildeter Rauchschleier zur konturscharfen Darstellung des Untersuchungsraumes reduziert wird.
Patent DE-102016118611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße in der Automatisierungstechnik
Inventor: MOUSKO DIMITRI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße in der Automatisierungstechnik mit zumindest einem Feldgerät. Das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf: – der Kunde (K) schließt einen Lizenzvertrag (LV) ab über den Zugriff auf die Daten (DAT) des Feldgeräts (1) oder über die Anzahl der Zugriffe auf die Daten (DAT) des Feldgeräts (1), die dem Kunden (K) pro Zeiteinheit zur Verfügung gestellt werden, oder der Kunde (K) löst eine Bestellung von Daten (DAT) des Feldgeräts (1) aus; – die Daten (DAT) des Feldgeräts (1) werden verschlüsselt in einer ersten Service- Plattform (SP1) gespeichert, die mit einer zweiten Service-Plattform (SP2) in Verbindung steht; – der Kunde (K) kommuniziert mit der zweiten Service-Plattform (SP2), die in der Lage ist, einen Lizenzvertrag (LV) bereitzustellen oder abzubilden und/oder zu überprüfen und/oder die Abwicklung des Lizenzvertrags (LV) zu unterstützen; – entsprechend der in dem Lizenzvertrag (LV) festgelegten Vereinbarungen oder entsprechend der Bestellung werden dem Kunden (K) in vorgegebenen Zyklen oder einmalig die Daten (DAT) über eine erste Transaktion zur Verfügung gestellt; – entsprechend der in dem Lizenzvertrag (LV) festgelegten Zahlungsbedingungen erfolgt die Bezahlung für die zur Verfügung gestellten Daten (DAT).
Patent DE-102016120932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zahnstange und Zahnstange
Inventor: BRENNER ALFRED AUGUSTIN
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Zahnstange (10) für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Anpressen (S3) des Verzahnungssegments (14) an den Grundkörper (12) durch Anwenden einer im Wesentlichen in Lateralrichtung (L) der Zahnstange (10) gerichteten Anpresskraft (F), wobei bei dem Anpressen (S3) des Verzahnungssegments (14) an den Grundkörper (12) Fügeflächen (12c, 12b; 14a, 14b) des Grundkörpers (12) oder des Verzahnungssegments (14) umgeformt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Zahnstange (10) für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016121963-A1 (DE)
Title: Aktives Verteilergetriebe mit Schmiermanagement-Ventil
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Produkt kann ein Paar von drehenden Elementen umfassen. Zwischen dem Paar von drehenden Elementen kann eine Kupplung verbunden sein. Ein Stellglied kann mit der Kupplung verbunden sein und kann das Paar von drehenden Elementen miteinander in Eingriff oder außer Eingriff bringen. Ein Ventil kann mit dem Stellglied verbunden sein und kann die Zufuhr von Schmierung an die Kupplung bewirken, wenn das Paar von drehenden Elementen durch die Kupplung miteinander in Eingriff gebracht ist.
Patent DE-102016122559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Hohlprofilen
Inventor: MAYER GERHARD
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen von Hohlprofilen (1) weist eine Fördereinrichtung (2) und Bürsten (7, 7a) und/oder Düsen zum Reinigen des Äußeren der Hohlprofile (1) auf, wobei Düsen (28) und/oder Bürsten zum Reinigen des Inneren der Hohlprofile (1) an einer verschiebbaren Lanze (13) angeordnet sind. Die Lanze (13) ist in Förderrichtung (6) ausgerichtet und verschiebbar. Damit können die gereinigten Hohlprofile (1) aus der Vorrichtung entnommen werden, ohne dass sie mit der Fördereinrichtung (2) zurückgefördert werden müssen, was die Taktzeit verkürzt.
Patent DE-102016200530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: GÜNTHER NICO
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-01-18
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils derart weiter zu verbessern, dass der Zwischenschritt mit einem Halbzeug vermieden werden kann und gleichzeitig eine besonders günstige mechanische Eigenschaft für das Bauteil erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass der Faserwerkstoff zwischen einzelnen Lagen des Matrixwerkstoffs im Anschluss an die Extrudervorrichtung angeordnet wird.
Patent DE-102016202353-A1 (DE)
Title: Klebemasse insbesondere für gekrümmte Oberflächen
Inventor: PETERS MARKUS
IPC: C09J201/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vernetzbare Klebemasse, umfassend zumindest eine erste Basispolymerkomponente mit für eine kovalente Vernetzung und für eine koordinative Vernetzung geeigneten funktionellen Gruppen, sowie zumindest einen kovalenten Vernetzer, und zumindest einen koordinativen Vernetzer, dadurch gekennzeichnet, dass dass der koordinative Vernetzer gegenüber dem kovalenten Vernetzer im molaren Überschuss vorliegt.
Patent DE-102016202431-A1 (DE)
Title: Autostereoskopischer Bildschirm und dessen Verwendung zum Wiedergeben dreidimensional wahrnehmbarer Bilder
Inventor: DE LA BARRÉ RENÉ
IPC: G02B27/22
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen autostereoskopischen Bildschirm zum Wiedergeben von mindestens zwei verschiedenen, aus jeweils einer von entsprechend vielen seitlich versetzten Betrachtungszonen (25, 25') sichtbaren Bildern, umfassend eine Pixelmatrix (21), die eine Vielzahl von in Zeilen angeordneten Pixeln mindestens dreier verschiedener Grundfarben aufweist, und eine vor oder hinter der Pixelmatrix (21) angeordnete optische Barriere (22), die eingerichtet ist, von den Pixeln ausgehendem oder durch die Pixel transmittiertem Licht eine definierte Ausbreitungsrichtung aufzuprägen und dieses Licht in jeweils eine der verschiedenen Betrachtungszonen (25, 25') zu leiten, wobei die optische Barriere (22) dazu Filterelemente aufweist, die jeweils zumindest in einem möglichen Zustand für Licht genau einer der Grundfarben transparent sind, und wobei die Zeilen der Pixelmatrix (21) jeweils durch Pixel einer für alle Pixel dieser Zeile gleichen Grundfarbe gebildet sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine Verwendung dieses Bildschirms zum Wiedergeben autostereoskopisch dreidimensional wahrnehmbarer Bilder.
Patent DE-102016202978-A1 (DE)
Title: Rotierende Trommel
Inventor: SCHUSTER SEBASTIAN
IPC: D21D5/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende Trommel zur Behandlung von Faserstoff, deren Rotationsachse (3) höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, mit einer Sortierzone (2), in die mit Wasser vermischter Faserstoff zugeführt wird und in der die Trommel perforiert ist, wobei eine Feinfraktion die Perforation durchströmt und eine Grobfraktion von dieser abgewiesen wird. Dabei soll die Transportfähigkeit der Grobfraktion dadurch verbessert werden, dass sich an eine Stirnseite der Sortierzone (2) eine Trockenzone (4) zur Trocknung der Grobfraktion anschließt.
Patent DE-102016204221-A1 (DE)
Title: Druckwerk einer Bogendruckmaschine
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41J13/22
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk (2) einer Bogendruckmaschine (100) mit einem Druckzylinder (10), mit einem vorgelagerten Transferzylinder (5) und einem nachgelagerten Transferzylinder (5). Erfindungsgemäß besitzen die Transferzylinder (5) eine Einrichtung (50) zum Abbremsen bzw. Beschleunigen eines Bogens (1000). Insbesondere weist die Einrichtung (50) mindestens eine im Wesentlichen radial verschiebliche Greiferbrücke (51) auf, wodurch die Tangentialgeschwindigkeit der Greiferbrücke (51) und damit des Bogens (1000) veränderlich ist. Mit einem derartigen Druckwerk (2) ist es möglich, die Bogen (1000) während des Druckprozesses mit geringerer Geschwindigkeit in geringem Abstand zueinander zu transportieren und damit eine hohe Druckqualität und hohe Druckleistung sicherzustellen. Die Erfindung betrifft auch eine Bogendruckmaschine (100) mit einem solchen Druckwerk (2).
Patent DE-102016205129-A1 (DE)
Title: Informationssystem und Informationsverfahren zum Ausgeben wenigstens einer Information an eine Person in einem Fahrzeug
Inventor: RAHMANI MEHRNOUSH
IPC: B61D49/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Informationssystem sowie ein Informationsverfahren zum Ausgeben wenigstens einer Information an eine Person in einem Fahrzeug (1), insbesondere einem Schienenfahrzeug (10). Das Informationssystem umfasst wenigstens ein Transponderelement (28, 30, 32, 34, 128, 130, 132, 134), welches ausgebildet ist, ein Ortsermittlungssignal (58) bereitzustellen, eine Bestimmungseinheit (57), welche ausgebildet ist, einen Ort einer mobilen Ausgabeeinrichtung (50, 150) innerhalb des Fahrzeugs (1) basierend auf dem Ortsermittlungssignal (58) zu bestimmen, und eine Informationsausgabeeinheit (48), welche ausgebildet ist, die Ausgabe der wenigstens einen Information in Abhängigkeit des Ortes auszulösen.
Patent DE-102016205293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion zumindest einer Substanz und Substanzdetektor
Inventor: SCHREITER MATTHIAS
IPC: G01N33/50
Filed: 2016-03-31
Abstract: Das Verfahren zur Detektion zumindest einer Substanz nutzt zumindest einen akustischen Resonator (10, 10‘) mit einem Sensormaterial (40) zur Sorption der zumindest einen Substanz, wobei ein Einfluss der räumlichen Massenverteilung zumindest eines vom Sensormaterial (40) verschieden Teils des Resonators bei oder nach der Sorption auf die Resonanzfrequenz des Resonators zur Detektion herangezogen wird. Der Substanzdetektor (5, 5‘) ist ausgebildet zur Ausführung eines solchen Verfahrens. Der Substanzdetektor weist zumindest einen akustischen Resonator auf, welcher ein zur Sorption der zumindest einen Substanz ausgebildetes Sensormaterial (40) aufweist und welcher eine Auswerteinrichtung zur Auswertung des Einflusses der räumlichen Massenverteilung auf die Resonanzfrequenz aufweist.
Patent DE-102016205414-A1 (DE)
Title: Erdisoliertes Spannungsnetz
Inventor: OBHOLZ MARTIN
IPC: H02H3/33
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erdisoliertes Spannungsnetz (1), umfassend eine Spannungsquelle (2), mindestens einen Verbraucher (3), der über mindestens zwei spannungsführenden Leitungen (4, 5) mit der Spannungsquelle (2) verbunden ist, sowie mindestens eine Messeinrichtung (6) um einen Isolationswiderstand zwischen den spannungsführenden Leitungen (4, 5) und Erde (8) zu überwachen, wobei die Messeinrichtung (6) ein ferrimagnetisches oder ferromagnetisches Element (7) aufweist, das die spannungsführenden Leitungen (4, 5) radial umschließt, wobei die Messeinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass mindestens ein Parameter des Elements (7) erfasst wird.
Patent DE-102016212616-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) eine Eingangsstufe (4), eine Laststufe (5) und eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die Eingangsstufe (4) einen erste Planetensatz (7a) aufweist, der drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet ist und radial zwischen einer ersten Sonne (9a) und einem ersten Hohlrad (10a) kämmt, wobei die Laststufe (5) einen zweiten Planetensatz (7b) aufweist, der drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet ist und radial zwischen einer zweiten Sonne (9b) und einem zweiten Hohlrad (10b) kämmt, wobei der erste Planetenträger (8a) drehfest mit der zweiten Sonne (9b) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (2) mit der ersten Sonne (9a) wirkverbunden ist, wobei ferner das zweite Hohlrad (10b) stationär festgelegt ist, und wobei der zweite Planetenträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist. Erfindungsgemäß ist das erste Hohlrad (10a) über eine Schalteinrichtung (11), die ein erstes und zweites Schaltelement (12a, 12b) aufweist, mit der Laststufe (5) verbindbar.
Patent DE-102016213174-A1 (DE)
Title: Erstellung einer semantischen Karte
Inventor: HANSELMANN MICHAEL
IPC: G06Q10/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Gerät ist dazu eingerichtet, sich automatisiert innerhalb eines vorbestimmten Gebiets zu bewegen. Ein Verfahren zum Erstellen einer semantischen Karte mittels des Geräts umfasst Schritte des Bewegens des Geräts im Gebiet; des Erfassens einer drahtlos vernetzten Vorrichtung im Bereich des Geräts; des Bestimmens eines Typs der Vorrichtung; des Bestimmens semantischer Informationen über den Bereich auf der Basis des bestimmten Typs; und des Zuordnens der semantischen Informationen zum Bereich.
Patent DE-102016213481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kupplungsanordnung, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIEVER FRANK
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug umfassend wenigstens eine Kupplung, wobei die Kupplung durch Befüllung mit einem oder Entleerung eines Druckmediums betätigt wird, und wobei das durch die Kupplung übertragene Drehmoment als Kupplungsistmoment (44, 56) bezeichnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsistmoment (44, 56) der Kupplung zumindest zeitweise in Abhängigkeit wenigstens zweier Eingangswerte ermittelt wird, wobei der erste Eingangswert aus wenigstens einem Sensorwert und der zweite Eingangswert aus wenigstens einem Betriebsparameter bestimmt wird.
Patent DE-102016224693-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Koppeln eines tragbaren Handbediengeräts mit einem Manipulator
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein tragbares Handbediengerät, zum Fernsteuern eines Manipulators, wobei das tragbare Handbediengerät eine optische Strahlenquelle zur Erzeugung eines gebündelten Lichtstrahls aufweist und wobei der gebündelte Lichtstrahl zum Koppeln des tragbaren Handbediengeräts mit einem Manipulator eingerichtet ist. Andere Aspekte der Erfindung betreffen ein tragbares Handbediengerät mit einem Jogwheel, einen Sensor zum Erfassen eines gebündelten Lichtstrahls eines tragbaren Handbediengeräts, ein Kopplungsanzeigemittel zur Visualisierung des Kopplungszustands eines tragbaren Handbediengeräts mit einem Manipulator, ein System zum Koppeln eines tragbaren Handbediengeräts mit einem Manipulator und ein Verfahren zum Koppeln eines tragbaren Handbediengeräts mit einem Manipulator.
Patent DE-102017003244-A1 (DE)
Title: ,,Hybridkraftwerk zur Energieauskopplung aus Meeresströmung und Wind"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03B17/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Hybridkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm (4) des Hybridkraftwerks (1) den Vertikalrotor (2) mit der Welle (3) und dem Generator I (5) aufweist und dass der Turm (4) die Turmausnehmung (8) mit den Stützen (13n) aufweist, wobei sich der Vertikalrotor (9) auf dem Lager (12) stützend dreht und den Generator II (7) treibt.
Patent DE-102017004196-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Anordnung mit einer solchen Brennkraftmaschine und Verfahren
Inventor: BÄROW ENRICO
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Brennkraftmaschine (1), eingerichtet zur Durchführung eines Brenngas-Brennverfahrens mittels einer gespülten Vorkammer (3) und einem Hauptbrennraum (5), aufweisend:
 - einen Brenngasinjektor (13) zur Ausdüsung von hochdruckbeaufschlagtem Brenngas in den Hauptbrennraum (5),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Brennkraftmaschine (1) zur Steuerung des Brenngasinjektors (13) über einen Steuerkreis (31) eingerichtet ist, in welchem das hochdruckbeaufschlagte Brenngas als Steuerfluid fungiert, wobei im Rahmen der Steuerung Brenngas-Steuerleckage anfällt; wobei
 - die Brennkraftmaschine (1) weiterhin zur Ableitung der angefallenen Brenngas-Steuerleckage an die Vorkammer (3) zu deren Speisung eingerichtet ist.
Patent DE-102017008947-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum sichern einer komponente an einem fahrzeugrahmen
Inventor: TSYCHKOV ALEXEI
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ein Befestigungssystem (6) zum Sichern einer Komponente (5) an einem Fahrzeugrahmen, wobei dieses einen Träger (101) umfasst, der derart konfiguriert ist, dass er eine Unterseite (7) der Komponente unterstützt, die sich in einer nach außen führenden Richtung von dem Fahrzeugrahmen erstreckt, wobei dieses einen inneren Arretierungsmechanismus (104) zum Arretieren eines inneren Abschnitts (5a) der Komponente mit dem Träger und der beweglichen Welle (108) umfasst, die sich entlang des Trägers von dem inneren Arretierungsmechanismus zu dem äußeren Ende (109, 209, 309) des Trägers erstreckt, sodass der innere Arretierungsmechanismus durch die Mittel der Welle kontrolliert werden kann. Der innere Arretierungsmechanismus umfasst ein erstes Verriegelungselement (105), das an der Komponente angebracht ist, ein zweites bewegliches Verriegelungselement (106), das mit der Welle verbunden ist, und ein drittes Verriegelungselement (107), das an dem Träger angebracht ist. Das zweite Verriegelungselement ist durch die Mittel der Welle zwischen einer arretierten Position beweglich, in welcher die Verriegelungselemente ineinandergreifen, sodass der innere Abschnitt der Komponente in Bezug auf den Träger angebracht ist, und einer geöffneten Position beweglich, in welcher die Verriegelungselemente voneinander losgelöst sind, sodass der innere Abschnitt der Komponente von dem Träger losgelöst ist.
Patent DE-102017102913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur flexiblen Verteilung von Verpackungen
Inventor: DÖRENBERG UDO
IPC: B65B43/42
Filed: 2017-02-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1, 1') zur flexiblen Verteilung von Verpackungen (3), umfassend: wenigstens ein Transportband (2) zum Transport der Verpackungen (3) entlang einer Transportrichtung (T), und wenigstens eine Verteileinrichtung (4) zur Bewegung der Verpackungen (3) relativ zu dem Transportband (2), wobei die Verteileinrichtung (4) mehrere Schiebeelemente (5) aufweist, die beweglich an der Verteileinrichtung (4) gelagert sind, und wobei die Schiebelemente (5) unabhängig voneinander antreibbar sind. Um eine zuverlässige Bewegung einzelner Verpackungen unterschiedlicher Größe mit individuellen Geschwindigkeiten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Schiebelemente (5) jeweils zwei Kontaktflächen (6A, 6B) aufweisen, die winklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017103234-A1 (DE)
Title: Ein Steuerungs- und Kontrolltisch
Inventor: LI JIYONG
IPC: H02B1/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Steuerungs- und Kontrolltisch, umfassend einen Hauptkörper (8) und eine damit verbundene Anzeigetafel (9), wobei der Hauptkörper (8) ein Gehäuse (80) und die Anzeigetafel (9) zwei Standbeine (91) aufweist. Ferner weist das Gehäuse (80) eine horizontale Bedienungsfläche (89) und eine schräge Bedienungsfläche (88) auf. In dem Innenraum des Gehäuses (80) ist eine erste Drehwelle (81) angeordnet, die mit einem kleinen Zahnrad (811) verbunden ist und dieses antreibt. Etwas höher als die erste Drehwelle (81) ist eine zweite Drehwelle (82) angeordnet, die mit einem großen Zahnrad (821) verbunden ist und dieses antreibt. Die zweite Drehwelle (82) ist ferner mit den zwei Standbeinen (91) der Anzeigetafel (9) verbunden. Beide Zahnräder sind formschlüssig ineinander eingerastet und stehen auf einer gedachten Linie, die mittig zwischen den Standbeinen (91) führt. Unter dem kleinen Zahnrad (811) befindet sich ein Schiebestück (73), das auf seiner oberen Oberfläche Zähne aufweist, in die das kleine Zahnrad (811) einrastet. Im rechten Ende des Schiebestücks (73) ist eine Schiebekammer (730) vorgesehen, in die das vordere Ende einer Gewindewelle (72) einsteckt. Die linke Wand der Schiebekammer (730) und das vordere Ende der Gewindewelle (72) sind über ein Federelement (731) fest miteinander verbunden. Die Gewindewelle (72) führt durch einen Hohlwellenmotor (7) und ein Gewinderohr (71), das fest mit dem Gehäuse (80) verbunden ist. Mit Hilfe von zwei Schiebelagern (729) kann die Gewindewelle (72) mit dem Gewinderohr (71) gewindemäßig verbunden sein und in diesem gewindemäßig bewegt werden. An der Oberfläche des Hohlwellenmotors (7) sind zwei metallische Kühlungsblätter (711) angebracht, die die Betriebswärme des Hohlwellenmotors (7) absorbieren und zerstreuen.
Patent DE-102017104388-A1 (DE)
Title: Durchflussmesser und Füllelement umfassend einen Durchflussmesser
Inventor: LORENZ JONATHAN
IPC: G01F15/12
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen magnetisch-induktiven Durchflussmesser umfassend einen Spulenkörper (2), der zur Erfassung eines Fluidstroms in einem Fluidkanal (3) ausgebildet ist, und eine Elektronikeinheit (4), die mit dem Spulenkörper (2) elektrisch verbunden ist und zur Erfassung und/oder Auswertung von durch den Spulenkörper (2) bereitgestellten elektrischen Signalen ausgebildet ist, wobei der Spulenkörper (2) und die Elektronikeinheit (4) in einem gemeinsamen Gehäuse (5) vorgesehen sind.