baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001372-U1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindungsanordnung
IPC: F16D1/116
Filed: 2008-01-30
Abstract: Welle-Nabe-Verbindungsanordnung zur Übertragung
eines Drehmoments, umfassend  eine Welle (2) mit einer Wellenverzahnung
(4), die sich über
einen Abschnitt (3) der Welle (2) erstreckt und einen ersten Auslauf
(16) und einen zweiten Auslauf (18) aufweist,  eine Nabe (6)
mit einer Nabenverzahnung (8), die sich zumindest über einen
Abschnitt der Nabe (6) erstreckt und mit der Wellenverzahnung (4)
eine drehfeste Verbindung bildet,  einen zwischen der Welle
(2) und der Nabe (6) angeordneten Sicherungsring (10), der in einer
umlaufenden Wellennut (12) und in einer umlaufenden Nabennut (14)
zur axialen Fixierung der Welle (2) gegenüber der Nabe (6) angeordnet
ist,  wobei die Wellennut (12) zwischen einem der beiden Ausläufe (16,
18) der Wellenverzahnung (4) und einer Stirnseite (5) der Welle
(2) derart angeordnet ist, daß sie
zumindest teilweise außerhalb
der Wellenverzahnung (4) liegt.
Patent DE-202008010377-U1 (DE)
Title: Aufsatz-Wärme-Brücke mit Tellererkennung
IPC: A47J39/02
Filed: 2008-08-02
Abstract: Aufsatz-Wärmebrücke zum Unterstellen und Warmhalten von Speisen mit eingebautem photoelektrischen Sensor zur Tellererkennung, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wärme-Licht-Quelle als Teil des Aufsatzes in einem Gehäuse mit Hitzeschild befindet und an beiden Seiten auf zwei Stehern mit Fuß mit oder ohne Durchbruch befestigt ist, wobei sich der Sensor zur Freischaltung der Wärme-Licht-Quelle in einem der beiden Steher befindet, wo er mittels Stecker mit dem Kabelbaum verbunden ist; dieser weist ein Schalter-Lastrelais mit Sicherung auf, welches durch den photoelektrischen Sensor geschaltet wird und die Energie an die Wärme-Licht-Quelle in dem Wärmebrückenaufsatz freigibt.
Patent DE-202008011138-U1 (DE)
Title: SAM-Polymer beschichteter Gefäßersatz
IPC: A61L27/34
Filed: 2008-08-21
Abstract: SAM-Polymer
beschichteter Gefäßersatz dadurch gekennzeichnet
dass, die (blutseitige) Innenseite des Stents mit SAM-Polymeren
beschichtet ist.
Patent DE-202008013596-U1 (DE)
Title: Rollentyp-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/035
Filed: 2008-10-09
Abstract: Trainingsvorrichtung,
welche enthält:  eine
Haltebasis (10);  eine Griffanordnung (30), welche an der Haltebasis
(10) befestigt ist;  einen Rollensitz (20), welcher gleitbar
an der Haltebasis (10) befestigt ist und in Relation zu der Griffanordnung
(30) bewegbar ist.
Patent DE-202008014628-U1 (DE)
Title: Blas- und Saugvorrichtung
IPC: A47L5/14
Filed: 2008-04-23
Abstract: Blas-
und Saugvorrichtung, umfassend:  ein mit einem Griff ausgestattetes
Gehäuse;  einen
in dem Gehäuse
untergebrachten Motor;  ein seitlich auf dem Gehäuse ausgebildetes
Spiralgehäuse,
wobei das Spiralgehäuse
einen Sockel und einen Deckel umfasst, und wobei der Deckel in Bezug
auf den Sockel seitlich schwenkbar ist;  ein in dem Gehäuse untergebrachtes
Gebläserad;  einen
Schalter mit einem ersten Arbeitszustand, in dem der Motor betriebsfähig ist,
und einem zweiten Arbeitszustand, in dem der Motor nicht betriebsfähig ist;  einen
an oder nahe bei dem Griff angeordneten Betätigungsschalter, wobei der
Betätigungsschalter
selektiv zwischen einer Ruhe- und einer Betriebsposition bewegt
werden kann;  einen Auslösemechanismus
mit einem Aktivierungselement und einem Druckansatzstück, das
selektiv mit dem Aktivierungselement in Eingriff gebracht werden
kann, wobei das Aktivierungselement den Deckel mit dem Sockel verbindet,
und wobei beim Gebrauch, während
der Betätigungsschalter
sich von der Ruhe- in die Betriebsposition bewegt, das Druckansatzstück in den
Eingriff mit...
Patent DE-202008015066-U1 (DE)
Title: Zapfkopf für Bierfässer zur Kohlensäure-Rückgewinnung
IPC: B67D1/04
Filed: 2008-11-13
Abstract: Zapfkopf für Bierfässer zur Kohlensäure-Rückgewinnung dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung zum Bierzapfen geschlossen ist und die Öffnung zum Druckgasschlauchanschluss mit einem ¾ Zoll-Feingewinde und einer Silikonlippendichtung versehen ist, die Silikonlippendichtung sich öffnet, wenn die Rest-Kohlensäure aus dem leeren Bierfass über den Schlauch in das angezapfte Bierfass gelangt und sich schließt, wenn die Kohlensäure aus dem angezapften Bierfass in das leere Bierfass gelangt.
Patent DE-202008016498-U1 (DE)
Title: Behälter mit flexibler Wandung
IPC: B01F7/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Behälter (1, 1'''') mit flexibler Behälterwandung (2) und einem Behälterinnenraum (3, 3'''), in dem ein an einem Ende eines durch die Behälterwandung (2) hindurchgeführten von außen antreibbaren hohlen Mischerschaftes (9, 9', 9'', 9''', 9'''') ein Mischer (4, 4', 4'''') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des in den Behälterinnenraum ragenden Mischerschaftes (9, 9', 9'', 9''', 9'''') faltbar und durch von außen einbrinbare fließfähige Medien stabilisierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202008016887-U1 (DE)
Title: Warmwassergerät
IPC: F24H1/20
Filed: 2008-12-19
Abstract: Warmwassergerät (1), wenigstens umfassend einen Wassertank (2), einen Wasserzulauf (3), einen Wasserablauf (4), ein Heizelement (5) sowie ein Mittel (6) zum zumindest teilweisen Abdecken einer Einlaufstelle (7) des Wasserzulaufs (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (5) mit dem Mittel (6) zum zumindest teilweisen Abdecken der Einlaufstelle (7) des Wasserzulaufs verbunden ist, wobei das Wasser durch das Mittel (6) zum zumindest teilweisen Abdecken der Einlaufstelle (7) des Wasserzulaufs (3) zumindest teilweise zum Boden des Wassertanks reflektiert wird.
Patent DE-202008017218-U1 (DE)
Title: Tragbare Messanlage zur normgerechten Bestandsaufnahme von Straßen- und Tunnelbeleuchtung vom fahrenden Fahrzeug unter Ausschluss der Abschaltung durch das eigene Fahrzeug und der Lichteinflüsse durch den Mitverkehr mit präziser Angabe von Ort und Zeit
IPC: G01J1/06
Filed: 2008-12-19
Abstract: Eine
Messanlage zur normgerechten Bestandsaufnahme von Straßen-
und Tunnelbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Sensor
vorne und hinten auf abnehmbaren Trägergestellen am Fahrzeug
angebracht sind. Die Sensoren sind ist mit einer schwarzen Blende
zur Fahrzeugseite hin abgeschirmt, um die Abschattung durch das
eigene fahrende Fahrzeug auszuschließen. Die Messung findet
somit auf beiden Seiten in einem horizontalen Winkel von 0–180° statt.
Patent DE-202009003655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mahlen von Pfeffer, Hagelsalz o. dgl.
IPC: A47J42/50
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Mahlen von Pfeffer, Hagelsalz od. dgl., mit einem für Mahlgut vorgesehenen, eine Befüllöffnung aufweisenden Aufnahmebehälter, mit einem als Handgriff ausgebildeten Antriebskopf, der mit dem Mahlwerk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebskopf (12) zumindest teilweise als eine der Befüllöffnung (13) zugeordnete Einfüllhilfe ausgebildet ist.
Patent DE-202009004684-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bereitstellung von Schiffbauplatten und deren Zuführung zur Fertigung von schiffbaulichen Flachsektionen
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-04-07
Abstract: Einrichtung zur Bereitstellung von Blechplatten in einem Stapelregal und zur Entnahme und Zuführung dieser Blechplatten zu einer Montageeinheit für die Verarbeitung in der schiffbaulichen Fertigung,  – bestehend aus einem Stapelregal (1), das aus einem vertikal ausgerichteten Regalrahmen (2) gebildet wird, der über eine Vielzahl aus dem Regalrahmen (2) horizontal herausragender Kragarme (3) verfügt, wobei durch die Kragarme (3) übereinander liegende, voneinander beabstandete Lagerebenen (4) zur Aufnahme von Plattenstapeln (5) jeweils gleicher Abmessungen gebildet werden,  – und bestehend aus einer mittels Kran bewegbaren C-Traverse (6) zur Entnahme und Zuführung von Blechplatten, wobei die C-Traverse (6) mit den unteren horizontalen, in einer Ebene angeordneten Tragbalken (10) zwischen die Lagerebenen (4) bewegbar ist und die Tragbalken (10) an ihrer Unterseite mit Lastaufnahmemitteln (11) für die Aufnahme der jeweils oberen Blechplatte des Plattenstapels (5) ausgestattet sind.
Patent DE-202009004977-U1 (DE)
Title: Buch
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Buch (1), mit einem Umschlag, der eine Vorderseite (2) und eine Rückseite (3) umfasst, zwischen denen eine Vielzahl von Seiten (5) angeordnet sind, wobei an dem Umschlag eine verschwenkbare Klappe (6) angeordnet ist, die mindestens eine Aussparung (8) aufweist, und die Klappe (6) so auf den Umschlag verschwenkbar ist, dass ein am Umschlag angeordneter Vorsprung (7) in die Aussparung (8) eingreift.
Patent DE-202009007751-U1 (DE)
Title: Spritz- und Schmutzschutz für Fahrräder oder ähnliche Fahrzeuge, die keinen fest installierten/montierten Spritz- / Schmutzschutz haben
IPC: B62D25/16
Filed: 2009-05-30
Abstract: Spritz-/Schmutzschutz für mit Rad bzw. Rädern betriebene Gefährte/Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass ein Spritzschutz aus Stoff/Tuch/Folie oder anderem Material an einem flexiblen, kompressiblen, eigenspannungsmäßigen Draht/Band/Hohlprofil/Profil aus Metall, Kunststoff, Holz, Glasfaser oder ähnlichem Material befestigt wird und durch die Verbiegung dieses Materials eine besondere Form entsteht.
Patent DE-202009009297-U1 (DE)
Title: Schnell wechselbare künstliche Nägel für Hände und Füße
IPC: A61K8/02
Filed: 2009-06-22
Abstract: Schnell wechselbare künstliche Nägel für Hände und Füße, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Finger- oder Fußnagel eine durchsichtige elastische Trägerplatte vollflächig fest aufgebracht – z. B. geklebt – wird. Diese elastische Trägerplatte ist mit einer Oberfläche versehen, auf der ein künstlicher Fingernagel ebenfalls vollflächig in einer mechanischen Verbindung durch Fingerdruck aufgebracht wird.
Patent DE-202009012891-U1 (DE)
Title: Mittel und Einrichtung zur Wärmebehandlung mit Erd- und Bienenwachsgemisch
IPC: A61F7/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Mittel (Erdwachs, Ozokerit oder Paraffin) und Einrichtung zur Wärmebehandlung, insbesondere bei chronischen Beschwerden im Stütz- und Bewegungsapparat, bei Gelenkentzündungen, bei durch Veränderung in der Wirbelsäule bedingten Rückenschmerzen, bei durch Überlastung bedingten Muskel-, Sehnen- und Nervenschmerzen, bei Arthrosen, verletzungsbedingten Schäden, Muskelzerrungen, Hexenschuß sowie bei posttraumatischen Veränderungen etc., dadurch gekennzeichnet,  dass das Mittel aus  einem Trägermaterial (1)  einer Grundschicht (2)  und einer Deckschicht (3) besteht und somit eine Platte (7) darstellt
Patent DE-202010005504-U1 (DE)
Title: Leuchtende Tastatur mit gleichmäßiger Lichtverteilung
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Leuchtende Tastatur mit gleichmäßiger Lichtverteilung, die eine Mehrzahl von Tasteneinheiten umfasst, von denen jede eine Grundplatte (10), eine flexible Schaltplatte (20), eine isolierende Membran (30), eine Lichtleitscheibe (40), eine Überbrückungseinrichtung (15) und eine Tastenkappe (50) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Überbrückungseinrichtung (15) an der Grundplatte (10) schwenkbar gelagert und der Reihe nach durch die entsprechenden Aushöhlungen der flexiblen Schaltplatte (20), der isolierenden Membran (30) und der Lichtleitscheibe (40) hindurch geführt ist, wobei ins Oberende der Überbrückungseinrichtung (15) eine Tastenkappe (50) einrastet, auf die gedrückt wird;  dass an der flexiblen Schaltplatte (20) eine ausgehöhlte Gummihaube (25) an der der Überbrückungseinrichtung (15) entsprechenden Stelle angeordnet ist, wobei an der über der flexiblen Schaltplatte (20) angeordneten isolierenden Membran (30) Aushöhlungen ausgebildet sind, durch die die Überbrückungseinrichtung (15) und die ausgehöhlte Gummihaube (25) hindurch geführt sind, wobei die isolierende Membran (30) zwei Oberflächen (31, 32) besitzt, wobei an der nach oben...
Patent DE-202010006701-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung eines Teigrings
IPC: A21C3/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Anlage zur Herstellung eines Teiglings, insbesondere eines Teigrings, aus einer Teigkugel, mit einer ersten Form (7), die eine der Kontur des zu fertigenden Teiglings (16) annähernd entsprechende nutartige Vertiefung (8) aufweist, sowie mit zwei Membranen (5, 12), von denen wenigstens eine durch eine zugeordnete Druckquelle (6, 13) zur Verdrängung einer Teigkugel (16') zwischen den Membranen (5, 12) nach außen und in die erste Form (5) verformbar ist.
Patent DE-202010008510-U1 (DE)
Title: Freistehende Zuführvorrichtung für Druckmaterialrollen
IPC: B65H16/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Druckerzuführvorrichtung, die Druckmaterial in Form von Rollen (9) einem Drucker zuführen kann, mit einem Gestell (1) und zwei seitlichen Lagerungen (2) für die Aufnahme einer Druckmaterialrolle (9), insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung freistehend ist und unabhängig vom Drucker aufgestellt werden kann.
Patent DE-202010008885-U1 (DE)
Title: Windturbine mit vertikaler Achse
IPC: F03D3/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Windturbine (10), mit:  einer Stützstruktur (16);  einem zumindest ein Blatt tragenden Rotor (15), der zur Rotation um eine aufrechte Rotorachse (29) an der Stützstruktur (16) montiert ist;  einem an dem Rotor fixierten Stiftrad (36), das eine Vielzahl in Umfangsrichtung beabstandeter Stifte (37) aufweist, von denen jeder Stift (37) eine jeweilige Stiftachse (38) hat;  einem gezahnten Rad (41), das mit den Stiften (37) in kämmendem Antriebseingriff unter Rotation um eine Achse (42) des gezahnten Rades (41) an der Stützstruktur (16) montiert ist;  einem elektrischen Generator (43), und  einem Getriebe (46) zum Übertragen eines Drehmomentes von dem gezahnten Rad (41) an den elektrischen Generator (43).
Patent DE-202010012269-U1 (DE)
Title: Distanzklammer für Steinzaun und Steinzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-09-07
Abstract: Distanzklammer (3) für einen Steinzaun (1) zum Eingriff mit mindestens einem Steinzaunwandelement (2), welches eine Klemmtiefe (4) aufweist, die Distanzklammer (3) umfassend  – einen Distanzarm (5) mit einer sich entlang einer Distanzachse (7) zwischen den zwei Distanzarmenden (6) erstreckenden Distanzlänge (8),  – zwei an den Distanzarmenden (6) angeordnete Übergangsbereiche (9A, 9B),  – mindestens einen, an einen Übergangsbereich (9A, 9B) angrenzenden und mit diesem fest verbundenen Fixierarm (10) mit einem Fixierarmende,  wobei der Fixierarm (10) mindestens einen Fixierbereich (15) mit einem Fixierboden (13) und einer Fixierkante (14) aufweist, wobei der Fixierboden (13), in Richtung der Distanzachse (7) gesehen, der am weitesten vom gegenüber liegenden Übergangsbereich (9B) entfernte Punkt des Fixierbereiches (15) ist, und die Fixierkante (14) derjenige Punkt des Fixierbereiches (15) ist, welcher, ebenfalls in Richtung der Distanzachse (7) gesehen, sowohl am nächsten zum gegenüber liegenden Übergangsbereich (9B) liegt, als auch, vom Fixierboden (13) aus gesehen,...
Patent DE-202010014331-U1 (DE)
Title: Altkleidersammelcontainer
IPC: A47G29/22
Filed: 2010-10-14
Abstract: Schutzanspruch Einwurfmechanik  Im oberen Bereich der Vorderwand befindet sich der Einwurfschacht (ES) für Altkleider, Säcke und Schuhe (Einwurfgut). Zum Einwerfen wird das Einwurfgut auf die Einwurfklappe (EK) gelegt. Mittels Griffstück, welches starr mit dem EK verbunden ist, wird die EK nach oben geschwenkt. Beim schwenken der EK öffnet sich die dahinter liegende Sperrklappe (SK). Der ES ist nun frei; das Einwurfgut rutscht von der EK und fällt in den AKC. Beim herunter schwenken der EK verschließt die SK den ES. Die SK verhindert den Diebstahl des Einwurfgutes. EK und SK sind mechanisch durch zwei seitlich mittels Gelenken angebrachten Schubstangen verbunden (siehe Zeichnung 3). Mit dieser Einwurfmechanik ist ein Diebstahl des Sammelgutes ausgeschlossen.
Patent DE-202010017634-U1 (DE)
Title: Baumaterialen mit Paraffinen und Polyethylenglykol
IPC: C09K5/06
Filed: 2010-09-30
Abstract: Zur Latentwärmespeicherung ausgestattetes Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es erhältlich ist, indem Paraffin als PCM den Baumaterialien in Kombination mit mindestens einem weiteren organischen Material in Form von Polyethylenglykol beigemischt und/oder durch Imprägnieren zugefügt wird.
Patent DE-202010018452-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung eines Bechers
IPC: B31B50/59
Filed: 2010-07-22
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung eines Bechers (100) aus Verbundmaterial, nämlich aus einer Außenhülle (101) und einem Innenbecher (102), umfassend: – mehrere erste Haltevorrichtungen (2), welche auf einem ersten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (3) angeordnet sind, – mehrere zweite Haltevorrichtungen (4), welche auf einem zweiten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (5) angeordnet sind, – zumindest eine im Bereich der ersten Haltevorrichtungen (2) angeordnete erste Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Bereitstellen (A1) einer Abwicklung zur Bildung der Außenhülle (101), Aufwickeln (A2) der Abwicklung auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2), Verpressen und/oder Verkleben (A3) von Enden der auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2) gewickelten Abwicklung unter Bildung eines Nahtbereichs, – eine Übergabestation (6) zur Übergabe (A4, B1) einer fertigen Außenhülle (101) von einer ersten Haltevorrichtung (2) an eine zweite Haltevorrichtung (4), – zumindest eine im Bereich der zweiten Haltevorrichtungen (4) angeordnete zweite Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Eindrücken (B2) der Außenhülle (101) in oder des Innenbechers (102) auf eine zweite Haltevorrichtung (4), Einsetzen (B3) und Eindrücken (B4) eines fertigen Innenbechers (102) in die fertige Außenhülle (101) oder Aufdrücken einer fertigen Außenhülle (101) auf den fertigen Innenbecher (102), Kontrolle (B5) der fertigen Becher (100), Aussortieren (B6) von mangelhaften Bechern (100), Entfernen (B7) des fertigen Bechers (100) aus der zweiten Haltevorrichtung (4), und – eine Vorbereitungsstation zur Ausführung zumindest eines Schrittes vor dem Bereitstellen (A1) der Abwicklung der Außenhülle (101): Vereinzeln (D1) einer Abwicklung einer Außenhülle (101) von einem Stapel, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorbereitungsstation nach dem Ausführen des Schrittes des Vereinzelns (D1) einer Abwicklung einer Außenhülle (101) zur Ausführung eines Vorbiegens (D2) eines Endes der Abwicklung zur Bildung einer Klebelasche des Nahtbereichs und optional zur Ausführung zumindest eines der folgenden Schritte ausgebildet ist: Erhitzen (D3) des Nahtbereichs oder der gesamten Abwicklung, Auftragen (D4) von Klebstoff im Nahtbereich.
Patent DE-202011000011-U1 (DE)
Title: Zirkel
IPC: B43L9/02
Filed: 2011-01-05
Abstract: Zirkel (1) umfassend eine Verstellspindel (40) mit einem Verstellrad (45) und zwei Zirkelschenkel (30, 30') mit jeweils einem Verstellspindelschutzelement (50, 50'), das jeweils eine Verstellspindel-Aufnahmekammer (52, 52') ausbildet und das jeweils zumindest den Teil der Verstellspindel (40), der sich auf einer dem Verstellrad (45) abgewandten Außenseite (35, 35') des jeweiligen Zirkelschenkels (30, 30') befindet, vollständig umschließt.
Patent DE-202011000025-U1 (DE)
Title: Blendschutz-Rollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-01-06
Abstract: Eine Vielzahl von horizontal ausgerichtete Lamellen (1) aufweisender, in seitlichen, ortsfesten Schienen (9) geführter, eine Gebäudeöffnung verschließender Blendschutz-Rollladen, wobei die sichtseitig geschlossenen Lamellen (1) um eine horizontale Achse verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lamellen (1) durch wenigstens eine, an deren einander zugewandten Kanten gelenkig gelagerte Zwischenlamelle (2) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Lamellen (1) wenigstens eine abhängig von deren Verschwenkung in ihrer Lage veränderbare Öffnung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202011001411-U1 (DE)
Title: Montagesystem für eine Solaranlage sowie Solaranlage mit dem Montagesystem
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Montagesystem zur Montage von Photovoltaikmodulen (3) auf einem Flachdach (2), wobei die Photovoltaikmodule (3) einer Doppelreihe (4) im Querschnitt senkrecht zu der Längserstreckung der Doppelreihe (4) eine Dreiecksform mit einem Firstbereich (9) und zwei Traufbereichen (6) bilden, wobei das Montagesystem im Firstbereich (9) Auflagebereiche (10) für einen firstseitigen Kantenbereich der Photovoltaikmodule (3) aufweist, wobei das Montagesystem in den Traufbereichen (6) Auflagebereiche (7) für einen traufseitigen Kantenbereich der Photovoltaikmodule (3) aufweisen, wobei das Montagesystem ausgebildet ist, die Photovoltaikmodule (3) zwischen dem firstseitigen und dem traufseitigen Kantenbereich (10, 7) freitragend zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Auflagebereiche (10, 7) durch ein Aluminiumdruckgussprofil (8, 11) gebildet ist, welches in Längserstreckung der Doppelreihe (4) verläuft.
Patent DE-202011001900-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatte als entfernbarer Einsatz in Mülltonnen, zum Ein- und Auspflanzen von Topf und Schalenpflanzen
IPC: A01G9/14
Filed: 2011-01-25
Abstract: Entfernbarer Einsatz (1) für Müllbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass er Öffnungen (3), (4 und 5) aufweist und in handelsübliche Mülltonnen eingehängt wird.
Patent DE-202011002934-U1 (DE)
Title: Spielautomat
IPC: G07F17/34
Filed: 2011-02-18
Abstract: Spielautomat mit zumindest einer zentralen Steuereinheit (2), einer Spielergebnisanzeige (3), einer Spielablaufsteuerung (4), einer Zahleinheit (5), einem Zahlungsmittel-Speicher (6) und einer Zahlungsmittel-Ausgabe (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Zahleinheit (5') zur Freigabe des Spielautomaten (1) für eine bestimmte Spielzeitdauer und Zuführung der dort eingezahlten Zahlungsmittel (8) zu einer separaten Speichereinheit (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004230-U1 (DE)
Title: Gurtwickler für eine Verdunkelungsvorrichtung wie einen Rolladen o.dgl.
IPC: E06B9/78
Filed: 2011-03-21
Abstract: Gurtwickler für eine Verdunkelungsvorrichtung wie einen Rolladen o. dgl., mit einer Antriebsanordnung (1) zum motorischen Aufwickeln eines Gurtbands (2) o. dgl. und mit einem Gurtbandeinlauf (3) zum Einführen des Gurtbands (2) o. dgl., wobei der Gurtwickler eine im Wesentlichen flache Formgebung aufweist und entsprechend zwei Flachseiten (4, 5) und vier Schmalseiten (6, 7, 8, 9) aufweist, wobei die Antriebsanordnung (1) einen Antriebsmotor (10), ein dem Antriebsmotor (10) nachgeschaltetes Getriebe (11) und eine dem Getriebe (11) nachgeschaltete Haspel (12) für das Gurtband (2) o. dgl. aufweist, wobei eine Bedienfläche (13) für das bedienerseitige Auslösen von Gurtwicklerfunktionen vorgesehen ist und wobei eine Befestigungsanordnung (15) zur Befestigung des Gurtwicklers im montierten Zustand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme der Antriebsanordnung (1) ein Chassis (16) mit mindestens zwei im Wesentlichen parallelen Chassisplatten (17, 18) vorgesehen ist, die insbesondere mittels Verbindungsstreben (19) untereinander verbunden sind, dass ein Gehäuse (20) zur Aufnahme des Chassis...
Patent DE-202011004460-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: H01L23/34
Filed: 2011-03-15
Abstract: Wärmerohr, umfassend ein Rohr (11), das einen Aufnahmeraum (111) aufweist, der mit einem ersten geschlossenen Ende (1111) und einem zweiten geschlossenen Ende (1112) verbunden ist, wobei im Aufnahmeraum (111) ein Arbeitsfluid (2) gefüllt ist, eine Dünnscheibe (12), die im Aufnahmeraum (111) des Rohrs (11) angeordnet ist und eine Vielzahl von ersten Erstreckungsteilen (121) und eine Vielzahl von zweiten Erstreckungsteilen (122) aufweist, die sich kreuzen und eine Vielzahl von Gitterfächern (123) bilden, und mindestens einen Stab (13), der sich an einer beliebigen Kreuzstelle der ersten und zweiten Erstreckungsteile (121, 122) befindet, wobei die beiden Enden des Stabs (13) mit der Dünnscheibe (12) und der Innenwand des Rohrs (11) verbunden sind.
Patent DE-202011005305-U1 (DE)
Title: Lenkradschloß
IPC: B62H5/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Lenkradschloss für Fahrräder – das über ein Schließzylinder (d) verfügt der beim verriegeln die Lenkbewegung verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass, bei Übereinstimmung des Schlüssels und Schließzylinders (d) die Verriegelung im Schlossgehäuse (e) betätigt werden kann.