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Patent DE-102015209446-A1 (DE)
Title: Tampondruckvorrichtung und Verfahren zum indirekten Bedrucken von Gegenständen
Inventor: PHILIPP WILFRIED
IPC: B41F17/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Tampondruckvorrichtung (2) zum indirekten Bedrucken von Gegenständen (30), mit einem Druckzwischenträger (4), mit einer Einrichtung (12) zur Erzeugung eines Druckbilds (14) auf dem Druckzwischenträger (4), mit einer einen gesteuert verlagerbaren Tampon (26) umfassenden Druckbildabnahme- und transfereinrichtung (24), und mit einer Zuführeinrichtung (32) zum Zuführen der zu bedruckenden Gegenstände (30) zu einer Tampondruckstation (34), wobei der Druckzwischenträger (34) ein Endlosband (6) ist, welches vorzugsweise als geschlossene Bandschleife (8) über wenigstens zwei Rollen (10) endlos geführt ist und eine ebene und vertiefungsfreie äußere Seite (18) aufweist, welche das Druckbild (14) erhält, wobei die Einrichtung (12) zur Erzeugung des Druckbilds (14) ausgebildet und angeordnet ist, dass sie das Druckbild (14) durch ein digitales Druckverfahren, insbesondere ein Strahlauftragsverfahren, ohne ein (189 Klischee zu erfordern, direkt auf der äußeren Seite des Druckzwischenträgers (4) erzeugt, wobei in Antriebsrichtung (20) des Endlosbands (6) nach der Einrichtung (12) zur Erzeugung des Druckbilds eine Übergabestation (22) gebildet ist, in welcher das zuvor auf dem Endlosband (6) erhaltene Druckbild (14) durch die Druckbildabnahme- und -transfereinrichtung (24) mittels des verlagerbaren Tampons (26) abgenommen und auf den zu bedruckenden und der Tampondruckstation (34) zugeführten Gegenstand (30) appliziert wird.
Patent DE-102015211904-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsoftware-Aktualisierungsverifikation
Inventor: SMEREKA SCOTT
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein mobiles Gerät kann zur Verifikation von Softwareaktualisierungen mit einem Fahrzeug assoziiert sein. Das mobile Gerät kann dafür ausgelegt sein, eine Nachricht zu empfangen, die einen Verschlüsselungsschlüssel, mit dem eine Softwareaktualisierung für das Fahrzeug verschlüsselt wurde, beinhaltet, eine Benutzerschnittstelle vorzusehen, die eine Benutzerverifikation der Installation der Softwareaktualisierung anfordert, und, als Reaktion auf den Empfang der Benutzerverifikation, den Verschlüsselungsschlüssel an das Fahrzeug zu liefern, um es dem Fahrzeug zu ermöglichen, die Softwareaktualisierung zu entschlüsseln. Ein Aktualisierungsserver kann dafür ausgelegt sein, eine Softwareaktualisierung, die unter Verwendung eines Verschlüsselungsschlüssels verschlüsselt wurde, an ein Fahrzeug zu senden, eine Anforderung von dem Fahrzeug zu empfangen, die anfordert, den zum Verschlüsseln der Softwareaktualisierung verwendeten Verschlüsselungsschlüssel zwecks Verifikation der Softwareaktualisierungen an ein mit dem Fahrzeug assoziiertes mobiles Gerät zu liefern, und den Verschlüsselungsschlüssel als Reaktion auf die Anforderung an das mobile Gerät zu senden.
Patent DE-102015213554-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: MATUSCHEK STEFAN
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Schraube (1) mit einer Werkzeugaufnahme (10) für ein standardisiertes Montagewerkzeug, wobei die Werkzeugaufnahme Drehantriebswirkflächen aufweist, die Angriffsflächen, über welche durch daran formschlüssiges Angreifen des Montagewerkzeugs ein Antriebsmoment in einer Eindrehrichtung auf die Schraube übertragbar ist, und Abgleitflächen umfassen, welche ein daran rotatives Abgleiten des Montagewerkzeugs bewirken, wenn damit ein Antriebsmoment in einer Ausdrehrichtung auf die Schraube ausgeübt wird. Gemäß der Erfindung ist die Werkzeugaufnahme in einer axialen Werkzeugeinsetzrichtung (R1) unterteilt in einen einsetzseitig angeordneten kreiszylindrischen Zentrierabschnitt, der frei von Drehantriebswirkflächen ist, und einen in Werkzeugeinsetzrichtung dem Zentrierabschnitt nachfolgenden Drehantriebsabschnitt, in welchem die Drehantriebswirkflächen angeordnet sind. Dadurch kann das Montagewerkzeug leichter in die Werkzeugaufnahme eingesetzt werden.
Patent DE-102015213801-A1 (DE)
Title: Komplexe Nanofiltrationsmembran und Herstellung davon
Inventor: ZHANG YANG
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine komplexe Nanofiltrationsmembran wird offenbart, die ein Substrat und eine Trennschicht enthält, worin die Trennschicht eine mit Oxidationsmittel behandelte, vernetzte Netzwerkstruktur ist, gebildet aus einem Hydroxyl-haltigen Polymer, einem Thiol-haltigen Silan-Kupplungsmittel und einem Vernetzungsmittel. Ebenfalls offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung der komplexen Nanofiltrationsmembran und die Verwendung der komplexen Nanofiltrationsmembran für die Wasserbehandlung.
Patent DE-102015215448-A1 (DE)
Title: Kabel, Induktor und Verfahren zur Herstellung eines Induktors zur Heizung einer geologischen Formation
Inventor: BLENDINGER STEFAN
IPC: H01B7/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Basiskabel und einen aus dem Basiskabel hergestellten Induktor (1) zur Heizung einer geologischen Formation, insbesondere einer Lagerstätte einer kohlenwasserstoffhaltigen Substanz, beispielsweise eine Ölsand-, Ölschiefer- oder Schweröllagerstätte, mittels elektromagnetischer Induktion, insbesondere zur Gewinnung der kohlenwasserstoffhaltigen Substanz aus der geologischen Formation. Der Induktor (1) weist ein erstes Bündel (21, 22) von Adern (23, 24) und ein zweites Bündel (22) von Adern (23, 24) auf, wobei das erste Bündel (21) an einer ersten Position (4‘) eine elektrische Kontaktierung der Adern (23, 24) aufweist und wobei das zweite Bündel (21, 22) an einer zweiten Position (4“) eine elektrische Kontaktierung der Adern (23, 24) aufweist.
Patent DE-102015216008-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, Elektromotor mit einer derartigen Leiterplatte sowie Verwendung einer Leiterplatte in einem Elektromotor
Inventor: TAUBERT MICHAEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Leiterplatte (31) für einen Elektromotor (1) umfasst eine Trägerplatte (32) aus Keramikmaterial und mindestens ein elektronisches Bauelement (33, 34), das mittels einer Haftsubstanz an der Trägerplatte (32) gehalten ist und das über eine Leiterbahn (35) kontaktierbar ist.
Patent DE-102015218568-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SENGÜL EMIN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-09-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit elektrohydraulischer Ventilsteuerung und variabler Ölpumpe, umfassend die Verfahrensschritte: – Erkennen der Ölverschäumung – temporäres Erhöhen des Öldrucks bei Überschreiten einer kritischen Ölverschäumung.
Patent DE-102015220490-A1 (DE)
Title: Superkondensator, dessen Kollektoren mit einem elektrisch leitfähigen Oligomer oder Polymer beschichtet sind, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: C08G61/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch leitfähiges Oligomer oder Polymer der Formelwobei R1 ausgewählt ist aus,oder Gemischen daraus, wobei R2 ausgewählt ist aus P(O)(OH)2, AlCl2, SiCl3 und Gemischen daraus, wobei R3, R4, R5 und R6 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus H und CxH2x+1 und wobei x im Bereich von 1 bis 20 liegt und n mindestens 100 beträgt. Diese kann durch eine oxidative Oligomerisation oder Polymerisation einer ersten Ausgangssubstanz und anschließenden Kettenabbruch durch Zugabe einer zweiten Ausgangssubstanz hergestellt werden, wobei die zweite Ausgangssubstanz eine Ankergruppe enthält. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kollektor (10), aufweisend eine Metallschicht (11), die mit einer monomolekularen Schicht (13) eines elektrisch leitfähigen Oligomers oder Polymers beschichtet ist. Dieser kann durch Eintauchen der Metallschicht (11) in eine Lösung des elektrisch leitfähigen Oligomers oder Polymers hergestellt werden. Mehrere Kollektoren (10) bilden zusammen mit mehreren Elektroden (20) eine Superkondensator (30). Dabei kontaktiert jeder Kollektor (10) mindestens eine Elektrode (20) elektrisch über die monomolekulare Schicht (13) des elektrisch leitfähigen Oligomers oder Polymers.
Patent DE-102015225341-A1 (DE)
Title: Gewindeelement
Inventor: HIEBER YANNIK
IPC: F16B33/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Gewindeelement, beispielsweise ein Gewindebolzen, eine Gewindestange oder eine Schraube, enthält ein sich über mindestens einen Teil des Gewindeschafts erstreckendes Gewinde. Das Gewinde weist konstante Steigung und konstanten Außendurchmesser auf. Innerhalb des mit einem Gewinde versehenen Abschnitts des Schafts des Gewindeelements ist ein Klemmabschnitt vorgesehen. Innerhalb des Klemmabschnitts ist der Flankenwinkel der Gewindeflanken des Gewindes kleiner als der Flankenwinkel des Gewindes außerhalb des Klemmabschnitts. Außerdem ist die Kopffase des Gewindes innerhalb des Klemmabschnitts größer als außerhalb des Klemmabschnitts.
Patent DE-102016000316-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (10) für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältemittelkreislauf (2.1) mit einem indirekten Verdampfer (2.2), einem Kältemittelverdichter (2.3), einem indirekten Kältemittelkondensator (2.4) und einem Expansionsorgan (2.5), wobei der indirekte Verdampfer (2.2), der Kältemittelverdichter (2.3), der indirekte Kältemittelkondensator (2.4) und das Expansionsorgan (2.5) eine konstruktive Kälte- und Wärmeerzeugungseinheit (2) zur Erzeugung von heißem oder kaltem Kühlmittel bilden, einen ersten Kühlmittelkreislauf (K1) mit einem Umgebungs-Wärmeübertrager (4), einen zweiten Kühlmittelkreislauf (K2) mit einem Heizungs-Wärmeübertrager (5.1), einen dritten Kühlmittelkreislauf (K3) mit einem Kühlungs-Wärmeübertrager (5.2), und ein Mehrwegeventil (3) zum wahlweisen fluidleitenden Verbinden der Kühlmittelkreisläufe (K1, K2, K3) mit der Kälte- und Wärmeerzeugungseinheit (2), wobei das Mehrwegeventil (3) zusammen mit der Kälte- und Wärmeerzeugungseinheit (2) als kompakte Thermomanagementeinheit (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102016003349-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Elektromotor mit Batterie, ausgestattet mit einem Linear-Mehrfach-Reihengenerator zur Stromerzeugung und einem kleinen Diesel- oder Otto-Lademotor
Inventor: LANG RICHARD
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-03-18
Abstract: Dieser Antrieb ist ausgestattet mit einem Elektro-Hauptantriebsmotor und Kardanwelle zwecks Verbindung mit dem Linear-Mehrfach-Reihengenerator zwecks Nachladung der Batterie während der Fahrt sowie der Fahrstreckenverlängerung. Der Elektro-Hauptantriebsmotor ist von der Kardanwelle mittels Elektro-Magnet-Kupplung trennbar. Außerdem ist am Ende des Linear-Mehrfach-Reihengenerators am Fahrzeugboden ein Diesel- oder Otto-Motor angebracht, Größe je nach gewünschter Gesamtleistung, zwecks Aufladung der Batterie während der Fahrt und bei einem Stau. Der Ladevorgang der Batterie wird auch im Stand mittels Linear-Mehrfach-Reihengenerator und Diesel- oder Otto-Motor vorgenommen. Elektro-Ladesäulen entfallen bei diesem System.
Patent DE-102016006677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Laden einer Betriebsbatterie und einer Startbatterie eines Elektrosystems eines Kraftfahrzeugs und solch ein Elektrosystem
Inventor: JADEBORG ROBERT
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-05-31
Abstract: Verfahren zum gleichzeitigen Laden einer Betriebsbatterie (2) und einer Startbatterie (10) eines Elektrosystems eines Kraftfahrzeugs (1). Das System umfasst eine Betriebsbatterie und eine in Reihe mit der Betriebsbatterie geschaltete Startbatterie. Ein Schalter (12) ist zwischen einem Pol (3) der Betriebsbatterie (2) und der Startbatterie (10) angeordnet, um das Trennen der Startbatterie von einer Verbraucherseite (7) des Systems zu ermöglichen. Eine Einheit (21) ist zum Steuern des Schalters (12) zum Schließen oder Öffnen eines Stromwegs zwischen der Startbatterie (10) und der Verbraucherseite (7) der Betriebsbatterie ausgebildet. Die Betriebsbatterie und die Startbatterie sind ausgebildet, durch Anschließen einer Batterieladevorrichtung (14) zwischen den entgegengesetzten Polen (3, 4) der Startbatterie oder der Betriebsbatterie geladen zu werden. Das Verfahren umfasst die Schritte zum Messen der Polspannung UP zwischen entgegengesetzten Polen (3, 4) und Vergleichen der gemessenen Spannung mit einem Grenzspannungswert, der den maximal erwarteten Spannungswert zwischen den Polen ohne Anschluss einer Batterieladevorrichtung (14) an den Polen überschreitet. Es wird festgestellt, dass eine Batterieladevorrichtung an den Polen angeschlossen ist, sobald die Polspannung kontinuierlich den Grenzspannungswert für eine vorgegebene Zeitdauer überschreitet, und der Schalter (12) wird anschließend geschlossen.
Patent DE-102016009136-A1 (DE)
Title: Dachmodul für einen Kraftwagen
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (10) für einen Kraftwagen, mit einem Rahmen (12), welcher aus jeweiligen, die Größe des Rahmens (12) bestimmenden Längsrahmenelementen (16, 18) und Querrahmenelementen (20, 22) zusammengesetzt ist, welche die Verbindung des Dachmoduls (10) zu korrespondierenden, kraftwagenrohbauseitigen Dachrahmenelementen (32, 48) bilden, und mit wenigstens einem Deckelelement (42, 50), welches durch den Rahmen (12) aufgenommen ist. Das Dachmodul zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eines der Rahmenelemente (16, 18, 20, 22) in ein Funktionsteil (38, 52) und ein Rahmenteil (24–30) unterteilt ist, wobei das Funktionsteil (38, 52) und das Rahmenteil (24–30) miteinander verbunden sind, und dass das Funktionsteil (38, 52) wenigstens eine Befestigungskonsole zu dessen Verbindung mit dem Rahmenteil (24–30) aufweist.
Patent DE-102016010525-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse eines austauschbaren Filters, Filter, Anschlussvorrichtung einer Filtervorrichtung und Filtervorrichtung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-09-01
Abstract: Filtergehäuse (16) eines austauschbaren Filters (14) einer Filtervorrichtung (10) für Flüssigkeit, insbesondere Öl, Kraftstoff, Hydraulikflüssigkeit oder dergleichen, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filter (14), eine Anschlussvorrichtung (12) einer Filtervorrichtung (10) und Filtervorrichtung (10). Das Filtergehäuse (16) weist wenigstens einen Flüssigkeitseinlass (28) für zu filtrierende Flüssigkeit und wenigstens einen Flüssigkeitsauslass (30) für filtrierte Flüssigkeit auf. In dem Filtergehäuse (16) ist wenigstens ein Filterelement (26) so angeordnet oder kann so angeordnet werden, dass es den wenigstens einen Flüssigkeitseinlass (28) von dem wenigstens einen Flüssigkeitsauslass (30) trennt. Das Filtergehäuse (16) weist an einer Anschlussseite wenigstens ein bezüglich einer virtuellen Verbindungsachse (24) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung verbindbares filterseitiges Anschlusselement (30) auf zum Verbinden des Filtergehäuses (16) mit einer Anschlussvorrichtung (12) der Filtervorrichtung (10). Das Filtergehäuse (16) weist auf seiner Anschlussseite wenigstens ein Teil einer zur Umgebung hin bezüglich der Verbindungsachse (24) wenigstens radial dichtend wirkenden umfangsmäßigen Dichteinrichtung (36) auf. Das Filtergehäuse (16) weist auf seiner Anschlussseite wenigstens eine sich bezüglich der Verbindungsachse (24) umfangsmäßig und von radial innen nach radial außen erstreckende filterseitige Axialdichtfläche (34) der Dichteinrichtung (36) zur Anlage wenigstens einer axial wirkenden Ringdichtung (38) auf.
Patent DE-102016010873-A1 (DE)
Title: Multicopter-Tragwerk in Leichtbauweise
Inventor: STEINHAUS HOLGER
IPC: B64C27/08
Filed: 2016-09-02
Abstract: Multicopter-Tragwerk mit hoher Festigkeit und Steifigkeit bei minimalem Strukturgewicht, gekennzeichnet durch mindestens zwei Antriebsträger mit je einem Antrieb oder einer Antriebskombination an jedem Ende, deren Verbindung im Überkreuzungspunkt statisch unabhängig von einem tragenden Rumpfkörper gestaltet ist, sowie eine unterhalb und/oder oberhalb der Antriebsträger an Verbindungselementen aufgehängte Grundplatte, die alle weiteren Bestandteile des Fluggerätes trägt. Besondere Berücksichtigung findet die Isolation und Dämpfung von im Multicopter unvermeidlichen Vibrationen.
Patent DE-102016011530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Assistieren eines Baggerführers beim Beladen eines Transportgerätes sowie Assistenzsystem
Inventor: SCHMITT JONATHAN
IPC: E02F9/26
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Assistieren eines Baggerführers beim Beladen eines mobilen Transportgeräte, insbesondere Schwerlastwagens, mittels der Baggerschaufel, wobei dem Baggerführer über ein Assistenzsystem eine Beladungsstrategie mit der Anzahl an auszuführenden Baggerladezyklen für die Beladung des Transportgerätes vorgeschlagen und/oder die aktuelle Nutzlastverteilung auf der Ladefläche des Transportgerätes zu Anzeige gebracht wird.
Patent DE-102016112937-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Verriegelungselement
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (2) umfasst ein Gehäuse (10) und einen an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (100), der in eine Steckrichtung (E) steckend mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (2) verbindbar und in einer Verbindungsstellung mit dem Gegensteckverbinderteil (2) in Eingriff ist, wobei an dem Steckabschnitt (10) zumindest ein elektrisches Kontaktelement (15) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (2) in der Verbindungsstellung angeordnet ist. An dem Gehäuse (10) ist ein Verriegelungselement (11) bewegbar angeordnet, das eine Verriegelungsstellung zum Verriegeln des Steckverbinderteils (1) in der Verbindungsstellung gegenüber dem Gegensteckverbinderteil (2) aufweist und aus der Verriegelungsstellung zum Lösen der Verbindung zwischen dem Steckverbinderteil (1) und dem Gegensteckverbinderteil (2) bewegbar ist. Zusätzlich ist ein bewegbar an dem Gehäuse (10) angeordnetes Drückelement (12) vorgesehen das in eine erste Betätigungsrichtung (C) betätigbar und über ein Umlenkelement (13) mit dem Verriegelungselement (11) wirkverbunden ist, um über das Umlenkelement (13) in eine von der ersten Betätigungsrichtung (C) unterschiedliche, zweite Betätigungsrichtung (B) auf das Verrieglungselement (11) zum Entriegeln der Verbindung zwischen dem Steckverbinderteil (1) und dem Gegensteckverbinderteil (2) einzuwirken. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, bei dem der Bedienungskomfort zur Betätigung des Verriegelungselement verbessert sein kann.
Patent DE-102016113964-A1 (DE)
Title: Temperaturregelventil
Inventor: SOHN JÜRGEN
IPC: G05D23/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperaturregelventil zur temperaturabhängigen Durchflussregelung eines Mediums, insbesondere Motoröl, mit einem Ventilgehäuse (12), mit einem in dem Ventilgehäuse (12) angeordneten Ventilschließglied (22), welches in einer Schließstellung am Ventilsitz (21) einer Durchlassöffnung (19) des Ventilgehäuses (12) anliegt und in einer Öffnungsstellung vom Ventilsitz (21) abgehoben ist, mit einem das Ventilschließglied (22) betätigbaren Stellelement (29) und mit einem auf das Ventilschließglied (22) wirkenden Kraftspeicherelement (24), welches einer Stellbewegung des Stellelementes (29) entgegenwirkt, wobei das Stellelement (29) temperaturabhängig die Stellbewegung des Ventilschließglieds (22) ansteuert, und im Gehäuseinneren des Ventilgehäuses (12) angeordnet ist und das Ventilgehäuse (12) eine zum Gehäuseinneren führende Einlassöffnung (16) und eine von dem Gehäuseinneren abführende Auslassöffnung (17) für einen Durchfluss eines Massenstromes des Mediums aufweist und beim Über- oder Unterschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur des Mediums das Stellelement (29) das Ventilschließglied (22) in eine Öffnungsstellung oder eine Schließstellung zur Durchlassöffnung (19) überführt und die Durchlassöffnung (19) öffnet oder schließt, wobei das Ventilgehäuse (12) stromab zur Durchlassöffnung (19) eine Öffnung (54) aufweist, das Ventilschließglied (22) in einer Ruhe- oder Startposition im Ventilgehäuse (20) zwischen der Durchlassöffnung (19) und der Öffnung (54) positioniert ist und die Durchlassöffnung (19) und die Öffnung (54) geöffnet sind, das Stellelement (29) in Abhängigkeit der Temperatur des das Ventilgehäuse (12) durchströmenden Mediums das Ventilschließglied (22) ansteuert und in eine Arbeitsposition überführt, in der die Durchlassöffnung (19) geschlossen ist, und das Ventilschließglied (22) bei einem Bruch des Stellelements (29) durch das Kraftspeicherelement (24) beaufschlagt ist und die Öffnung (54) schließt.
Patent DE-102016115555-A1 (DE)
Title: Elastische Venenkompressionsorthese
Inventor: SLASKI JEAN-PIERRE M
IPC: D04B1/26
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Venenkompressionsorthese mit einem oberen Teil und einem Beinteil (13), der obere Teil (18) und der Beinteil (13) haben einen Strickfaden für den oberen Teil beziehungsweise einen Strickfaden für den Beinteil, die ein Netzwerk von Strickmaschen bilden, und einen Schussfaden des oberen Teils beziehungsweise einen Schussfaden für das Beinteil, die Orthese ist dadurch charakterisiert, dass der obere Teil einen Verstärkungsfaden mit einer Bruchdehnung unter 40%, gemessen gemäß der Standard DIN 53834, und eine lineare Feinheit über 30 dTex hat.
Patent DE-102016115562-A1 (DE)
Title: Elektromaschine für hybridantrieb mit motorriementrieb
Inventor: HAO LEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine elektrische Maschine wird zur Verfügung gestellt, die eine Rotoranordnung mit einem Rotorkern umfasst, die gestaltet ist, Dauermagnete zu tragen, die um den Rotorkern zum Bestimmen einer Anzahl von Rotorpolen beabstandet sind. Der Rotorkern umfasst vielfache Rotornuten, die als vielfache Sperrschichten an jedem der Rotorpole angeordnet sind. Die mehrfachen Sperrschichten sind direkt nebeneinander zwischen einem inneren Umfang des Rotorkerns und einem Außenumfang des Rotorkerns angeordnet und beinhalten eine erste Sperrschicht, die dem Innenumfang am nächsten ist. Dauermagnete sind in mindestens der ersten Sperrschicht angeordnet. Eine Statoranordnung umgibt die Rotoranordnung. Die elektrische Maschine ist gestaltet, dass sie als Motor in einem Fahrbetriebsmodus und als Generator in einem Generatormodus arbeitet. Die elektrische Maschine ist mit vorbestimmten Betriebsparametern gestaltet, die zur Optimierung des Betriebs im Fahrmodus und/oder dem Generatormodus ausgewählt sind.
Patent DE-102016117424-A1 (DE)
Title: Antenneneinrichtung und Verfahren zum Abstrahlen von elektromagnetischen Wellen mit der Antenneneinrichtung
Inventor: REESE ROLAND
IPC: H01Q3/44
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Antenneneinrichtung (1) zum Abstrahlen von elektromagnetischen Wellen weist einen Wellenleiter (2) auf, der wiederum zwei parallel zueinander angeordnete Platten (3) aus elektrisch leitendem Material aufweist, zwischen denen ein dielektrisches Material angeordnet ist. Die Antenneneinrichtung (1) weist eine Einspeiseeinrichtung (4) auf, mit der elektromagnetische Wellen in den Wellenleiter (2) eingekoppelt werden können, die sich dann entlang des Wellenleiters (2) ausbreiten und an einem von der Einspeiseeinrichtung (4) beabstandeten Rand (5) des Wellenleiters (2) abgestrahlt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit einer Steuereinrichtung der Antenneneinrichtung (1) das dielektrische Material so beeinflusst werden kann, dass ein erster Bereich (9) mit einer ersten Permittivität und mindestens ein zweiter (10) Bereich mit einer zweiten Permittivität gebildet wird, so dass die in den Wellenleiter (2) eingekoppelten elektromagnetischen Wellen sich bevorzugt durch den ersten Bereich (9) hindurch ausbreiten und in dieser bevorzugten Ausbreitungsrichtung (11) abgestrahlt werden. Der Wellenleiter (2) kann wie ein Kreissegment geformt sein und die Einspeiseeinrichtung (4) die elektromagnetische Welle in dem Kreismittelpunkt einspeisen. Das dielektrische Material ist ein Fluid mit einer anisotropen Permittivität. Die Steuereinrichtung kann jeweils mehrere an den Platten (3) des Wellenleiters (2) angeordnete und von diesen isolierte Elektroden (12) aufweist, zwischen denen ein elektrisches Feld erzeugt werden kann.