baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210425-A1 (DE)
Title: Lastentransportwagen mit klappbarer Seitenwand
Inventor: SCHMID FERDINAND
IPC: B60Q1/30
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastentransportwagen (1) mit einem Ladekasten (2), der einen Ladeboden und an dessen Rändern Seitenwände (3, 15) aufweist, von denen wenigstens eine Seitenwand (3) relativ zu dem Ladeboden um eine jeweilige Klappachse (5) aus einer normalen aufrechten Schließstellung heraus seitlich abklappbar ist, um den Ladekasten (2) an der betreffenden Seite zu öffnen, wobei quer zu der Klappachse (5) verlaufende Randseiten (9) der wenigstens einen abklappbaren Seitenwand (3) seitlich nach außen gelangen und Störkonturen bilden können, wobei erfindungsgemäß an wenigstens einer der quer zu der Klappachse (5) verlaufende Randseiten (9) der wenigstens einen abklappbaren Seitenwand (3) wenigstens eine im abgeklappten Zustand der Seitenwand (3) von außen sichtbare, lichtemittierende Leuchtmarkierung (11), insbesondere LED-Anordnung, vorgesehen ist.
Patent DE-102019211071-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Betreiben (340) eines automatisierten Fahrzeugs (100) mit einem Schritt des Erfassens (310) einer Verkehrskreuzung (210), einem Schritt des Bestimmens (320) einer Vorfahrtsregelung, welche an der Verkehrskreuzung (210) aktuell gültig ist, einem Schritt des Erfassens (330) einer Umgebung (200) des automatisierten Fahrzeugs (100) in einem Bereich (220) der Verkehrskreuzung (210) und einem Schritt des Betreibens (340) des automatisierten Fahrzeugs (100) zum Passieren der Verkehrskreuzung (210), abhängig von der Vorfahrtsregelung und abhängig von der Umgebung (200).
Patent DE-102019220401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Schleppmoments eines motorisierten Fahrzeugs sowie eine entsprechende Vorrichtung
Inventor: DAMM DANIEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Schleppmoments (M28) eines motorisierten Fahrzeugs (10), insbesondere Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug, mit einem Antriebselement (22), welches zur Wechselwirkung mit einer Umgebung des Fahrzeugs (10) vorgesehen ist, wobei eine Einheit zur Beobachtung von Last von mindestens einer Steuerungseinheit (52) in einem Schritt (10) eine Statusinformation erhält, wobei die Steuerungseinheit (52) beispielsweise eine Motorsteuerungseinheit oder ein Bremsensteuereinheit oder ein Fahrzeugsteuerungseinheit ist, und eine Drehzahl (n16; n28; n28r, n281, n19) der Welle und/oder eine Geschwindigkeit (v10) des Fahrzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schritt (S20) eine Verzögerung des Fahrzeugs (10) eintritt und während der Verzögerung des Fahrzeugs (10) in einem weiteren Schritt (30) das Schleppmoment (M28) ermittelt wird.Vorrichtung zur Ermittlung eines Schleppmoments eines motorisierten Fahrzeugs (10), insbesondere Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug, mit einem Antriebselement (22), welches zum Zwecke eines Antriebs zur Wechselwirkung mit einer Umgebung des Fahrzeugs (10) vorgesehen ist, mit einem System zur Ermittlung eines Drehmoments und einer Einheit zur Beobachtung von Last.
Patent DE-102019220444-A1 (DE)
Title: Fernantrieb und Parametrier-Verfahren
Inventor: HOCHMUTH THOMAS
IPC: H01H71/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Der erfindungsgemäßen Fernantrieb (1) dient der Kopplung mit einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (100), um mittels einer steuerbaren Antriebseinrichtung (20) des Fernantriebs (1) das angekoppelte Schutzschaltgerät (100) zu betätigen, d.h. ein- oder auszuschalten, und weist eine Verarbeitungseinrichtung (30) auf, welche ihrerseits eine Speichereinrichtung (31) zur Speicherung von Referenzdaten unterschiedlicher ankoppelbarer Schutzschaltgeräte, eine erste Schnittstelle (33), mittels derer das anzukoppelnde oder bereits gekoppelte Schutzschaltgerät (100) betreffende Ist-Daten erfassbar sind, sowie eine Komparator-Einrichtung (32) zum Vergleich der Ist-Daten mit den Referenzdaten des betreffenden Schutzschaltgerätes aufweist. Mit Hilfe der Verarbeitungseinrichtung (30) können über die erste Schnittstelle (33) Ist-Daten des mit dem Fernantrieb (1) zu koppelnden oder bereits gekoppelten Schutzschaltgerätes (100) erfasst und mit vorhandenen Referenzdaten verglichen werden. Auf diese Weise können die bei der Installation erforderlichen Einstellungen am Fernantrieb (1) - beispielsweise die Einschaltgeschwindigkeit oder das Einschaltdrehmoment betreffend - automatisch vorgenommen werden. Der Installationsaufwand wird dadurch deutlich reduziert.
Patent DE-102020001918-A1 (DE)
Title: Atemschutzmasken und Mundschutze mit individuellem Aufdruck. Bedruckun in Form von Logos, Namen, Initialien und Motiven in jeglicher Form und Farbe
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: a. Technische Aufgabe und Zielsetzung• Bisher keine eindeutige Zuordnung zu Träger/Gruppen möglich Eigenbeschriftung der Maske oft mangelhaft• Erschwernis der Wiederfindung der eigenen (benutzten) Maske• Teilweise gestörter Arbeitsablauf durch Suchen der Maske• Mangelnde Hygiene durch Verwechslung der Masken• Keine eindeutige Kennzeichnung von Tätigkeitsfeldern (Gefahrstoffentsorgung, Baubranche)b. Lösung der technischen Aufgabe• Steigerung der Individualität• Erleichterung des Arbeitsablaufs durch „Suchen und Finden“• Eindeutiger Wiedererkennungswert der eigenen Maske• Gezielte Vermarktung (Werbung) möglich• Maximale Hygiene durch keine Fremdbenutzung oder Berührung anderer Personen• Besondere Kennzeichnung verschiedener Arbeitsbereichec. Anwendungsgebiete• Medizin: Krankenhäuser, Intensivstationen, Kinderstationen, Arztpraxen, Alten-/Pflegeheime, Therapieeinrichtungen• Baubranche: Gefahrstoffentsorgung, Staubschutz, Schutz vor lungengängigen Fasern• Werbung: Individualisierte Werbung• Chemiebranche: Umgang mit giftigen Stoffen/Chemikalien, Laborarbeiten• Lebensmittelindustrie: Sterile Verpackung von Lebensmitteln• Pharmaindustrie: Ermöglichung von steriler Arbeitsumgebung etc.Nachfolgend beschribene Fälle sind beispielhaft und zählen nicht zur Zusammenfassung, um die vorgegebene Zeichenanzahl von 1500 Zeichen inkl. Freizeichen nicht zu überschreiten.Fall I:Durch die bedruckte Maske kann auf sämtlichen Stationen (Krankenhaus) ein erleichterter, verbesserter Arbeitsalltag gelingen, z.B. die Versorgung auf Kinderstationen. Der in erster Linie abschreckende Eindruck der Maske wird durch ihr buntes optisches Erscheinungsbild abgemildert, was sich positiv auf Patienten, Krankenschwestern und den Arbeitsablauf auswirkt.Fall II:Gefahrstoffentsorgung bei Baufirmen, durch im Vorfeld gezielte Kennzeichnung der Masken für ihre AnwendungMaske X Asbestentsorgung, „Name“ Bsp.: Asbest, Hr. MüllerMaske Y Holzschutzmittelentsorgung, „Name“ Bsp.: Holzschutz, Hr. MayerDie gezielte Kennzeichnung bringt zudem einen verbesserten hygienischen Standard, da durch diese ein regelmäßiges Wechseln der Maske gewährleistet wird, wenn sich die Tätigkeitsfelder ändern.
Patent DE-102020100700-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kraftwagenfelge aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Kraftwagenfelge
Inventor: REILING JAAN MATTES
IPC: B60B3/06
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kraftwagenfelge (1) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftwagenfelge (1) ein auf gegenüberliegenden Seiten von einem Außenhorn (6) und einem Innenhorn (7) begrenztes Felgenbett (2), eine Nabe (4) mit einer Mittenausnehmung (8) und einem Lochkreis (9) sowie eine das Felgenbett (2) und die Nabe (4) miteinander verbindende, im Längsschnitt außermittig an dem Felgenbett (2) angreifende Felgenmitte (3) aufweist, wobei die Felgenmitte (3) mit mehreren in Umfangsrichtung bezüglich einer Längsmittelachse (5) der Kraftwagenfelge (1) voneinander beabstandeten Speichen (11) ausgebildet wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Kraftwagenfelge (1) einstückig und durchgehend in einer Gießform durch Vakuumdruckgießen eines Gießmaterials hergestellt wird, wobei wenigstens eine der Speichen (11) durch das Vakuumdruckgießen wenigstens bereichsweise eine geringe Wandstärke von höchstens 15 mm aufweist, und/oder eine Krümmung mit einem geringen Krümmungsradius von höchstens 4 mm aufweist, und/oder eine in axialer Richtung und in radialer Richtung und/oder in axialer Richtung und in tangentialer Richtung bezüglich der Längsmittelachse (5) der Kraftwagenfelge (1) verlaufende Entformungsfläche aufweist, die mit der Längsmittelachse (5) einen Winkel einschließt, der mehr als 0° und höchstens 4° beträgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kraftwagenfelge (1).
Patent DE-102020100710-A1 (DE)
Title: Speichereinheit für mobiles Haushaltsgerät und Ladegerät
Inventor: WALFORT DENNIS
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinheit (10) für ein mobiles Haushaltsgerät, insbesondere einen Staubsauger oder Saugroboter, mit einem Akkumulator (12) zum Speichern von elektrischer Energie, wobei der Akkumulator (12) mittels eines Ladegeräts (50) wiederaufladbar ist;, und eine Sperreinrichtung (14A), bevorzugt als First-Level-Protection, welche dazu eingerichtet ist, einen Ladepfad zum Aufladen des Akkumulators (12) mittels des Ladegeräts (50) zu sperren oder freizugeben, wobei die Speichereinheit (10) eine Prüfeinheit (16) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, eine spezifische Prüfimpedanz (Z) im Ladegerät (50) zu erfassen und bei Erfassen der spezifischen Prüfimpedanz im Ladegerät (50) eine Freigabe des Ladepfads durch die Sperreinrichtung (14A) zu veranlassen und/oder bei Nicht-Erfassen der spezifischen Prüfimpedanz (Z) im Ladegerät (50) eine Sperrung des Ladepfads durch die Sperreinrichtung (14A) zu veranlassen. Die Erfindung betrifft weiter ein Ladegerät (50), mit einer Ladeschaltung (52) zum Aufladen eines Akkumulators (12) einer Speichereinheit (10) eines Haushaltsgeräts, und einer Sperreinrichtung (14A), bevorzugt als First-Level-Protection, welche dazu eingerichtet ist, einen Ladepfad zum Aufladen des Akkumulators (12) mittels der Ladeschaltung (52) zu sperren oder freizugeben, wobei die Ladeschaltung (52) eine Prüfeinheit (16) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, eine spezifische Prüfimpedanz in der Speichereinheit (10) zu erfassen und bei Erfassen der spezifischen Prüfimpedanz in der Speichereinheit (10) eine Freigabe des Ladepfads durch die Sperreinrichtung (14A) zu veranlassen und/oder bei Nicht-Erfassen der spezifischen Prüfimpedanz (Z) in der Speichereinheit (10) eine Sperrung des Ladepfads durch die Sperreinrichtung (14A) zu veranlassen.
Patent DE-102020101226-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen und Verteilen einer Flüssigkeit in einen Gasstrom
Inventor: HAAS ANDRES
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einbringen und Verteilen einer Flüssigkeit in einen Gasstrom umfasst ein Gehäuse, das von dem Gasstrom in einer Strömungsrichtung durchströmbar ist und das einen Eingangsabschnitt, einen Einspritzabschnitt und einen Ausgangsabschnitt aufweist, und eine in das Gehäuse mündende Einspritzeinrichtung zum Einspritzen der Flüssigkeit in den Einspritzabschnitt. Der Eingangsabschnitt des Gehäuses weist eine in den Einspritzabschnitt übergehende Querschnittserweiterung auf. Die Vorrichtung weist ferner eine Prallplatten-Anordnung auf, die mehrere Prallplatten umfasst und derart in dem Gehäuse angeordnet ist, dass die Prallplatten zumindest teilweise in den Einspritzabschnitt hineinragen.
Patent DE-102020106738-A1 (DE)
Title: Kompensationssystem für eine Landmaschine, sowie Verteilmaschine und Verfahren zur Kompensation von Bodenunebenheiten für eine Landmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompensationssystem für eine Landmaschine (10), vorzugsweise Feldspritze und/oder Düngerstreuer, mit einem Komponenten der Landmaschine (10) tragenden Chassis (16) und einem gegenüber dem Chassis (16) höhenverstellbar am Chassis (16) gelagerten Verteilgestänge (24), welches ein Mittelteil (26) und links und rechts am Mittelteil (26) mittels Schwenkachsen schwenkbar angeordnete Seitenteile (28) sowie eine Mehrzahl von an diesen angeordneten, mit einem Vorratsbehälter für mindestens ein Verteilgut verbundenen und/oder verbindbaren Verteilelementen aufweist, wobei eine Höhenlage (A) des Verteilgestänge (24) gegenüber dem Chassis (16) mittels einer Stelleinrichtung (50) veränderbar ist, umfassend zudem eine Datenverarbeitungseinrichtung (100) welche ausgebildet ist, Stellsignale für die Stelleinrichtung (50) zur Veränderung der Höhenlage (A) zu generieren sowie eine Sensoreinrichtung (60). Um eine Landmaschine (10) mit einem Verteilgestänge (24) zu schaffen, mit welcher auch bei Bodenunebenheiten und Hohen Fahrgeschwindigkeiten Kollisionen des Verteilgestänge (24) bei einer gleichzeitigen möglichst geringen Abdrift, verhindert werden können, ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (60) ausgebildet ist, eine Rotation des Chassis (16) und/oder des Verteilgestänge (24) in Fahrtrichtung (FR) zu erfassen und dass die Datenverarbeitungseinrichtung (100) ausgebildet ist, anhand der Rotation Stellsignale für die Stelleinrichtung (50) zu generieren.Die Erfindung betrifft zudem eine Verteilmaschine sowie ein Verfahren zur Kompensation von Bodenunebenheiten für eine Landmaschine (10).
Patent DE-102020106760-A1 (DE)
Title: System zum fördern des vertrauens der fahrgäste und zum lindernder reisekrankheit in einem fahrzeug
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein System zum Fördern des Vertrauens der Fahrgäste und zum Lindern der Reisekrankheit in einem Fahrzeug kann einen ersten Sensor, der so aufgebaut ist, dass er einen Betriebszustand des Fahrzeugs erkennt, einen Prozessor, der betriebsbereit mit dem ersten Sensor gekoppelt ist, und ein subliminales Sensorsystem, das betriebsbereit mit dem Prozessor gekoppelt ist, umfassen. Der Prozessor kann so aufgebaut sein, dass er das subliminale Sensorsystem steuert, um einem Fahrgast subliminal Informationen über den Betriebszustand des Fahrzeugs zu geben.
Patent DE-102020110560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Thermopotentialspeicheranlage, Thermopotentialspeicheranlage, Steuerungsprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: BELIK SERGEJ
IPC: F25B13/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Thermopotentialspeicheranlage (20) zur Speicherung elektrischer Energie unter Umwandlung in thermische Energie, bei dem in einem Beladevorgang unter Nutzung eines Wärmepumpenprozesses mittels eines Arbeitsmediums Niedertemperatur-Wärme aus der Niedertemperatur-Speichereinrichtung (22) entnommen wird und mittels der ersten Verdichter-/Turbinenanordnung (26) unter Zufuhr elektrischer Energie durch Verdichtung des Arbeitsmediums von Niederdruck auf Hochdruck in Hochtemperatur-Wärme, mit einem höheren Temperaturniveau als die Niedertemperatur-Wärme, angehoben wird, die in der Hochtemperatur-Speichereinrichtung (28) gespeichert wird, und in einem Entladevorgang unter Nutzung eines Wärmekraftprozesses die gespeicherte Hochtemperatur-Wärme mittels des Arbeitsmediums aus der Hochtemperatur-Speichereinrichtung (28) entnommen wird und mittels der ersten Verdichter-/Turbinenanordnung (26) unter Freisetzung elektrischer Energie in einer Entspannung des Arbeitsmediums von Hochdruck auf Niederdruck in Niedertemperatur-Wärme umgewandelt wird, die in der Niedertemperatur-Speichereinrichtung (22) gespeichert wird. Eine hohe Betriebsflexibilität und Kosteneffizienz ist dadurch erreichbar, dass die Thermopotentialspeicheranlage (20) auf der Niederdruckseite (38) zwischen der zweiten Verdichter-/Turbinenanordnung (32) und der Niedertemperatur-Speichereinrichtung (22) mit der Umgebung in Strömungsverbindung steht
Patent DE-102020110928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines konjugierten dien-basierten polymers, verfahren zur herstellung einer konjugierten dienbasierten polymerzusammensetzung, verfahren zur herstellung eines reifens und vinylierungsmittel
Inventor: YAMAMOTO MIHO
IPC: B29L30/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: [Aufgabe]Ein konjugiertes Dien-basiertes Polymer mit einem hohen Kupplungs-Reaktionsgrad bei einem hohen Monomer-Umwandlungsgrad, verlässlich und in einer kurzen Reaktionszeit herzustellen.[Mittel zur Lösung]Verfahren zur Herstellung eines konjugierten Dien-basierten Polymers, wobei die Polymerisation mittels einer durch die allgemeine Formel (1) und/oder die allgemeine Formel (2) ausgedrückten polaren Verbindung als Vinylierungsmittel und mittels eines Polymerisationsinitiators durchgeführt wird.(In den allgemeinen Formeln (1) und (2) sind R1bis R3jeweils unabhängig voneinander eine ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, einer cyclischen Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, und einer Phenylgruppe, wobei R1bis R3einen Substituenten aufweisen und auch ein Heteroatom von O, N, P oder S beinhalten können.R4bis R6sind eine oder einer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, einer cyclischen Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, einer Phenylgruppe und Wasserstoff, wobei R4bis R6einen Substituenten aufweisen und auch ein Heteroatom von O, N, P oder S beinhalten können.R1bis R6können auch in einer einander beinhaltenden Form eine Ringstruktur einnehmen.)
Patent DE-102020112018-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARTEM RUDI
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug zum Halten eines Gegenstands, insbesondere eines Getränkebehälters (3) und/oder eines Mobiltelefons (2), mit mindestens einer aktiven Fläche (4), ferner mit einem Sensorsystem (5) und/oder einer Sensorfläche (21) zum Erfassen mindestens eines Teils der aktiven Fläche (4), wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens ein Einstellmittel (10) der aktiven Fläche (4) und ein Kontrollmittel (18) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (1) so konfiguriert ist, dass bei dem Annäheren des Gegenstands (2, 3) an die aktive Fläche (4) oder bei Kontakt des Gegenstands (2, 3) mit der Sensorfläche (21) der Gegenstand (2, 3) mittels des Sensorsystems (5) und/oder der Sensorfläche (21) erfassbar ist, wobei das mindestens eine Einstellmittel (10) der aktiven Fläche (4) durch das Kontrollmittel (18) steuerbar ist, um die aktive Fläche (4) so einzustellen, dass ein Aufnahmeraum zum Halten und/oder Aufnehmen des Gegenstands (2, 3) geformt wird, der insbesondere eine Vertiefung (14, 15) der aktiven Fläche (4) aufweist.
Patent DE-102020113525-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung
Inventor: KLORMANN MATHIAS
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es wird eine Saugvorrichtung bereitgestellt, umfassend einen Saugkopf (20), einen Sauggutbehälter (12) zur Aufnahme von Sauggut, eine Sauggebläseeinrichtung (22), einen an dem Saugkopf (20) schwenkbar gelagerten Griffbügel (202), eine an dem Saugkopf (20) angeordnete Halteeinrichtung (92) und einen der Halteeinrichtung (92) zugeordneten räumlichen Aufnahmebereich (216) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Kabels (94) der Saugvorrichtung, wobei der Aufnahmebereich (216) an einer Außenseite (218) des Saugkopfs (20) ausgebildet ist, wobei der Griffbügel (202) von einer ersten Stellung (203a), in welcher der Griffbügel (202) eine Parkposition einnimmt, in eine zweite Stellung (203b) schwenkbar ist, in welcher die Saugvorrichtung mittels des Griffbügels (202) durch einen Bediener haltbar und/oder bewegbar ist, und wobei der Griffbügel (202) den Aufnahmebereich (216) abschnittsweise begrenzt, wenn sich der Griffbügel (202) in der ersten Stellung (203a) befindet.
Patent DE-102020116659-A1 (DE)
Title: Torgriff
Inventor: ELSNER FRANZ
IPC: A01K3/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Bei einem Torgriff für Weidezäune, ist vorgesehen, dass er ein integriertes Weidezaungerät aufweist, welches mit Akku oder Batterie oder Solarenergie betreibbar ist.
Patent DE-102020116870-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Behandlungsmittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: TRAUTMANN STEFAN
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (8) zum Zuführen von Waschflüssigkeit für eine Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einer in einem Laugenbehälter (2) drehbar gelagerten Trommel (3), umfassend- zumindest einen Vorratsbehälter (84, 85) zum Bevorraten von Behandlungsmitteln (A, B);- eine dem Vorratsbehälter (84. 85) zugeordnete Venturipumpe (22, 23), wobei die Venturipumpe (22, 23) einen Wasserzulauf (24a, 24b) und einen Auslauf (25a, 25b) umfasst, um die durch die Pumpe (22, 23) gespülte Waschflüssigkeit aus der Pumpe (22, 23) abzuführen,- eine Verbindungsleitung (26a, 26b) zur fluidischen Verbindung des Auslaufs (25a, 25b) der Pumpen (22, 23) mit dem Laugenbehälter (2),- Dosierleitungen (81, 82) zur fluidischen Verbindung der Vorratsbehälter (84, 85) mit der dem jeweiligen Vorratsbehälter (84, 85) zugeordneten Pumpe (22, 23), wobei die Dosierleitungen (81. 82) an der Venturipumpe (22, 23) angeschlossen ist, wobei das durch die Venturipumpe (22, 23) strömende Wasser (W) das Behandlungsmittel (A, B) aus dem Vorratsbehälter (84, 85) durch die Dosierleitung (81. 82) zum Auslauf (25a, 25b) fördert, wenn das Frischwasser (W) durch die Pumpe (22. 23) strömt;- Zulaufventil (14) zum Aktivieren und Deaktivieren des in den Zulauf (24a, 24b) der Pumpe (22, 23) strömenden Wassers (W)- eine Steuereinrichtung (18) zum Steuern des Zulaufventils (14).Die Steuereinrichtung (18) ist dazu ausgebildet,- das Ventil (15) für eine erste vorbestimmte Dauer zu öffnen, um Wasser (W) durch die Venturipumpe (22, 23) strömen zulassen und ein Ansaugen des Behandlungsmittels (A, B) und Fördern zum Auslass (25a, 25b) zu bewirken und- das Ventil (15) für eine zweite vorbestimmte Dauer zu öffnen, um Wasser (W) durch die Venturipumpe (22, 23) strömen zulassen, wobei die zweite Dauer kürzer ist, als die erste Dauer und so bemessen, dass keine Förderung des Behandlungsmittels (A, B) durch die Pumpe (22, 23) stattfindet.Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine (1) mit einer solchen Zuführeinrichtung (8).
Patent DE-102020117695-A1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Gerät; Anordnung umfassend ein mobiles Gerät und eine Halterung sowie Verfahren zur Herstellung einer Halterung für ein mobiles Gerät
Inventor: NAGEL YANNIK
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für ein mobiles Gerät (100), umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (4) und einer Mehrzahl von zwischen der Oberseite (3) und der Unterseite (4) angeordneten Seitenflächen (5). Die Halterung (1) umfasst an der Oberseite (3) eine Aufnahme (7) für ein mobiles Gerät (100) und eine Handauflagefläche (8), wobei eine Oberseite (3) des in der Aufnahme (7) gehalterten mobilen Geräts (100) und die Handauflagefläche (8) eine gemeinsame Ebene ausbilden. Die Halterung (1) umfasst mindestens ein Kanalelement, das zumindest bereichsweise unterhalb der Handauflagefläche (8) angeordnet ist. Zwischen dem mindestens einen Kanalelement (9, 13) und der Aufnahme (7) ist mindestens eine erste Durchtrittsöffnung ausgebildet und zwischen einer Seitenfläche (5) der Halterung (1) und dem mindestens einen Kanalelement oder zwischen der Unterseite (4) der Halterung (1) und dem mindestens einen Kanalelement ist mindesten eine zweite Durchtrittsöffnung ausgebildet.Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Anordnung umfassend ein mobiles Gerät (100) und eine Halterung (1) für ein mobiles Gerät (100) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Halterung (1) für ein mobiles Gerät (100).