baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007001-U1 (DE)
Title: Universal-Phone-Foto-Stativhalterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Universal-Phone-Stativ-Halterung (1a) für Phone-Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ein Standard-Innengewinde (2) für Fotostative auf ein solches problemlos aufgeschraubt werden kann und in Verbindung mit einer erweiterten variablen Klemm-Halterung (3a und 4a) in Steckrichtung (SR) für diese Geräte zum Zweck des Fotografierens, des Filmens oder anderer Nutzung von Anwendungen, die eine solche Halterung vorteilhaft erscheinen lassen, ausreichend Halt bietet.
Patent DE-202010008677-U1 (DE)
Title: Schwerlast-Pfettenschuh
IPC: E04B7/04
Filed: 2010-09-30
Abstract: Pfettenschuh (1) aus Stahlblech,  mit einem aufrechten Montageschenkel (2),  und einem liegenden, mit dem Montageschenkel (2) verbundenen Tragschenkel (3),  wobei die beiden Montageschenkel (2) und Tragschenkel (3) einen Winkel einschließen und aufgrund ihrer Materialstärke jeweils eine zu dem eingeschlossenen Winkel gerichtete Innenfläche (5) und eine von dem eingeschlossenen Winkel abgewandte Außenfläche (6) aufweisen,  wobei der Pfettenschuh (1) als Schwerlast-Pfettenschuh mit einer Materialstärke von mehr als 3 mm ausgestaltet ist, die beiden Montageschenkel (2) und Tragschenkel (3) in dem Eckbereich, in welchem sie aneinander grenzen, jeweils nach außen gebogen verlaufen,  und durch den gebogenen Verlauf ein Aufnahmeraum (7) geschaffen ist,  in welchem sich die beiden Ebenen schneiden, in denen die Innenflächen (5) der beiden Montageschenkel (2) und Tragschenkel (3) liegen.
Patent DE-202010012293-U1 (DE)
Title: überall Safe
IPC: A45C13/18
Filed: 2010-09-07
Abstract: Überall Safe dadurch gekennzeichnet, dass ein Behältnis am Boden 2 gegenüberliegende Schlitze aufweist.
Patent DE-202010014785-U1 (DE)
Title: Elektrische Muttermilchpumpe
IPC: A61M1/06
Filed: 2010-05-03
Abstract: Elektrische Muttermilchpumpe mit – einem Elektromotor (1), – einer von dem Elektromotor (1) angetriebenen Pumpe (2), – mindestens einer Saugglocke (21), – einer die Saugglocke ), – einem mit der Saugglocke (21) kommunizierend verbundenen Ablauf für Muttermilch, – einer mit der Saugglocke (21) kommunizierend verbundenen Belüftungsleitung (5), – einem elektrisch betätigbaren Belüftungsventil (6) in der Belüftungsleitung (5), – Mitteln zum Ein- und Ausschalten (13) des Elektromotors (1), – Mitteln zum Einstellen (14) der Drehzahl des Elektromotors (1), – einer elektronischen Steuerung (11), die mit den Mitteln zum Ein- und Ausschalten (13), den Mitteln zum Einstellen (14) der Drehzahl, dem Elektromotor (1) und dem elektrisch betätigbaren Belüftungsventil (6) verbunden ist und die ausgebildet ist, den Elektromotor (1) in Abhängigkeit von einer Betätigung der Mittel zum Ein- und Ausschalten (13) ein- und auszuschalten, den Elektromotor...
Patent DE-202010015381-U1 (DE)
Title: Montage und Windführungselement zur effektiven Nutzung von Windenergie im Firstbereich geneigter Dächer
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-10-30
Abstract: Montage- und Windführungselement zur effektiven Nutzung von Windenergie im Firstbereich geneigter Dächer, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anbringung des Rotorenkörpers (2) auf dem Dachfirst zusammen mit der Abdeckung (1) und dem Montageblech (3) eine besonders effektive Ausnutzung der Windenergie bei gleichzeitig geringer Größe des Rotorkörpers erreicht wird.
Patent DE-202010015651-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Verbindungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit – einem in einem Spritzgießverfahren hergestellten Trägerteil (1) und – einem mit dem Trägerteil (1) fügbaren Dekorelement (2), wobei zum gemeinsamen Fügen das Trägerteil (1) und das Dekorelement (2) jeweils mindestens einen Trägerteil- (3) bzw. Dekorelement-Verbindungsabschnitt (5) aufweisen und, wobei der Trägerteil-Verbindungsabschnitt (3) durch einen stegförmigen Randbereich (4) des Trägerteils (1) gebildet ist, der eine zumindest im Wesentlichen konstanten Wandstärke (D) aufweist und, wobei der Dekorelement-Verbindungsabschnitt (5) einen U-förmigen Querschnitt (6) mit zwei voneinander beabstandeten Schenkelbereichen (10, 11) zur Aufnahme des Trägerteil-Verbindungsabschnitts (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestalt des Trägerteil-Verbindungsabschnittes (3) und des Dekorelement-Verbindungsabschnittes (5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass beim Fügen das Dekorelement (2) unter einer Klemmspannung an dem Trägerteil (1) vorfixiert ist um eine Endfixierung vorzubereiten und, dass zur Endfixierung eine Klebstoffschicht (8) im Kontaktbereich der Verbindungsabschnitte (3, 5) vorgesehen ist, so dass durch eine...
Patent DE-202010015711-U1 (DE)
Title: Fußpflege-/Badezimmerhocker
IPC: A47C7/50
Filed: 2010-11-22
Abstract: Hocker (Stuhl, Sitzgelegenheit) zur Erleichterung, der selbst zu erledigen Fußpflegearbeiten dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Sitzfläche (1) eine zusätzlich mobile Ebene (2) angebracht wird, die als weitere Arbeits- bzw. Fußabstellfläche dient.
Patent DE-202011000489-U1 (DE)
Title: Parkplatte für Kraftfahrzeuge
IPC: E04H6/12
Filed: 2011-03-03
Abstract: Parkplatte (1) für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß ein Trägerrost (2) aus rasterförmig miteinander verbundenen Trag- und Querstäben (2a, 2b) aus glasfaserverstärktem Kunststoff vorgesehen ist, auf dem eine Deckplatte (3) aus glasfaserverstärktem Kunststoff befestigt ist.
Patent DE-202011050660-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für einen elektrischen Steckverbinder
IPC: H01R4/70
Filed: 2011-07-07
Abstract: Schutzgehäuse zur Einhausung eines elektrischen Steckverbinders (6), insbesondere für Photovoltaikanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (1) ein Kanalsystem zur Verlängerung von Luft- oder Kriechstrecken aufweist.
Patent DE-202011051737-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung als Teil einer Reifendruckregelanlage eines Fahrzeuges
IPC: B60C23/00
Filed: 2011-10-24
Abstract: Drehdurchführung als Teil einer Reifendruckregelanlage eines Fahrzeuges, umfassend eine drehmomentschlüssig an eine ein Rad tragende Welle (2) des Fahrzeuges anschließbare Rotorbaugruppe (9) und eine gegenüber der Rotationsbewegung der Rotorbaugruppe (9) ortsfest angeordnete Statorbaugruppe (4), wobei sich zwischen der Rotorbaugruppe (9) und der Statorbaugruppe (4) ein abgedichteter oder abdichtbarer ringförmiger Übertragungskanal (12, 12.1) befindet, durch den für die Zwecke einer Reifendruckregelung eine Wegsamkeit zum Übertragen eines Gases von der Statorbaugruppe (4) an die Rotorbaugruppe (9) und/oder umgekehrt bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorbaugruppe (9) mehrteilig ausgeführt ist, wobei ein erstes Rotorteil (10) ein geschlossener, auf die Welle (2) des Fahrzeuges aufschiebbarer Ringkörper (6) und ein zweites, axial zu dem ersten Rotorteil (10) angeordnetes und mit diesem drehmomentschlüssig verbundenes Rotorteil (11) als Spannring zum drehmomentschlüssigen Anschließen der Rotorbaugruppe (9) an die Fahrzeugwelle (2) ausgeführt ist.
Patent DE-202011052470-U1 (DE)
Title: LED-Profil, insbesondere zur Rasen-, Beet-, Wege- und/oder Teicheinfassung/-abgrenzung
IPC: A01G9/28
Filed: 2011-12-23
Abstract: Profil, insbesondere zur Rasen-, Beet-, Wege- und/oder Teicheinfassung/-abgrenzung, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (1) im Wesentlichen teilkreisförmig als U-förmiges Rohr (2) oder hohlraumbildendes Profil (1) ausgebildet ist, wobei am Grunde (3) des Profils (1) bzw. U-Steges (3) ein von diesem im Wesentlichen rechtwinklig wegführender Steg (4) angeformt ist.
Patent DE-202011102025-U1 (DE)
Title: Verbesserung des operationellen Sichtbereiches bei Luftfahrzeugen
IPC: B64C7/00
Filed: 2011-06-18
Abstract: Verbesserung des operationellen Sichtbereiches bei Luftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass das Luftfahrzeug Strömungsabweiser oder andere nichttragende Verkleidungselemente besitzt deren Umsetzung visuell transparent gestaltet wurde
Patent DE-202011105695-U1 (DE)
Title: Golf-Trolly-Bock
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-10-21
Abstract: Golf-Trolly-Bock für Golfwagen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass der Bock aus einem in U-Form gebogenes Blech besteht.
Patent DE-202011107399-U1 (DE)
Title: Bankwippe
IPC: A63B5/12
Filed: 2011-11-02
Abstract: Bankwippe, höhen- und breitenverstellbar, bestehend aus einer Grundplatte mit Führung, mehreren Einlegeplatten und einem Aufsatz mit Halbrundung, der mit einer Erhöhung seitlich begrenzt ist.
Patent DE-202011108832-U1 (DE)
Title: Elektro-pneumatischer Umformer
IPC: G05D16/20
Filed: 2011-12-08
Abstract: Elektro-pneumatischer Umformer zur Umsetzung eines elektrischen Steuersignals (5) in einen adäquaten Steuerdruck (11) mit einer Düsenanordnung, deren Düsenöffnung (9) in Abhängigkeit von einem elektrischen Steuersignal (5) proportional geöffnet oder verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (10) von einer Magnetspule (6) umschlossen ist und der Düsenöffnung (9) eine federbelastete, magnetisierbare Kugel (3) vorgelagert ist, wobei die Düsenöffnung (9) als Sitz für die Kugel (3) ausgebildet ist, und dass das elektrische Steuersignal (5) an die Magnetspule (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202011109024-U1 (DE)
Title: Am Hundegeschirr fixierbarer Behälter mit GPS Ortungsgerät
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Am Hundegeschirr fixierbarer Behälter mit GPS Ortungsgerät für zweckmäßig mit einem abdeckenden Teil und mit Klett-Gegenstück versehene Hundegeschirre, oder für Halsband, dadurch gekennzeichnet, dass an dem am Hundegeschirr fixierbaren Behälter mit GPS Ortungsgerät (7) nicht annehmbar angeschlossen ein Klett-Teil (8b) des am Hundegeschirr fixierbaren Behälters mit GPS Ortungsgerät (7) ausgebildet ist, der mit einem Klett-Gegenstück (8a) in einer ablösbaren Anschlusslinie (22) anschließbar ausgebildet ist, wobei auf der der ablösbaren Anschlusslinie (22) gegenüberliegenden Seite, d. h. auf der Rückseite des Klett-Teils (8b) des am Hundegeschirr fixierbaren Behälters mit GPS Ortungsgerät (7) mit Schutzbezug (11) abgedeckt mindestens ein Taschenteil (19) ausgebildet ist, dieser Taschenteil (19) ist mit einem Verschlusselement (20) öffenbar ausgebildet, des Weiteren ist in dem Taschenteil (19) abnehmbar, in einem Gehäuse untergebracht das GPS Ortungsgerät und dessen ganzes Zubehör befestigt.
Patent DE-202011110101-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordung
IPC: B29C41/04
Filed: 2011-07-05
Abstract: Wärmetauscheranordnung mit in einem Modul (1) parallel mit Abstand zueinander angeordneten, von einem Fluid durchströmbaren Rohren (2), die zwischen zwei ebenfalls von dem Fluid durchströmbaren transversalen Sammelrohren (3, 4) verlaufen, wobei wenigstens eines der Sammelrohre (3, 4) wenigstens einen Anschluss (6) für einen Zulauf oder Ablauf des Fluids aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (1) als ein einstückig hergestelltes Kunststoffteil ausgebildet ist.
Patent DE-202012000764-U1 (DE)
Title: Warentrenner
IPC: A47F13/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Warentrenner (1) mit einem stabförmigen Grundkörper (2) zum Trennen von Waren auf ein ein Fließband, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Grundkörper (2) mindestens teilweise aus einem Holzwerkstoff besteht und dessen Innenseite mindestens einen Hohlraum (3) aufweist, der zu mindestens einer Seite des stabförmigen Grundkörpers (2) hin geöffnet ist.
Patent DE-202012000771-U1 (DE)
Title: Infrarot Heizkörper-Paneel für den Einbau in Fensterrahmen
IPC: E06B7/28
Filed: 2012-01-26
Abstract: Infrarot Heizkörper-Paneel für den Einbau in Fensterrahmen dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenseite (Im Freien) eine wetterfeste Deckschicht angebracht ist. Bestehend aus Aluminium, Kunststoff, Holz, Glas, Keramik oder einem Photovoltaikmodul.
Patent DE-202012002166-U1 (DE)
Title: Haushaltsabwasserbehandlungsanlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2012-02-29
Abstract: Haushaltsabwasserbehandlungsanlage bestehend aus einer Zulaufkammer, die mit einem Belebungstank verbunden ist, in dem eine Umlaufpumpe zum Abzug von Abwasser zur Zulaufkammer, eine Überschussschlammpumpe, ein System zur Messung des Wasserstands und ein System zum Abzug von behandeltem Wasser zum Auslass aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet dass der Abwassereinlass aus der Zulaufkammer (2) zum Belebungstank (4) zu dem unteren Bereich des Belebungstanks (4) geführt ist und das Transportsystem (12), das behandeltes Wasser vom Belebungstank (4) zum Auslass (16) abzieht, mit einem separaten Tank (10) der Pumpe (11) für behandeltes Wasser verbunden ist, die durch ihr Verdrängungsrohr (19) mit dem Tank (13) für behandeltes Wasser verbunden ist, in dem eine Füllpumpe (14) aufgenommen ist, deren Verdrängungsrohr (20) mit dem Tank (10) der Pumpe (11) für behandeltes Wasser verbunden ist.
Patent DE-202012004090-U1 (DE)
Title: Lampenträger und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem solchen  Lampenträger
IPC: F21V19/04
Filed: 2012-04-24
Abstract: Lampenträger (20) zur Befestigung an einer Außenseite eines aus Kunststoff gefertigten Reflektors (14) eines Scheinwerfers (10) eines Kraftfahrzeugs und zur Aufnahme und Fixierung eines Lampensockels einer dem Reflektor (14) zugeordneten Lichtquelle (21) des Scheinwerfers (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenträger (20) zur Montage an der Außenseite des Reflektors (14) in einer Montagerichtung ausgebildet ist, die bei in dem Kraftfahrzeug betriebsbereit angeordnetem Scheinwerfer (10) in Fahrtrichtung (18) verläuft, und dass der an der Außenseite des Reflektors (14) montierte Lampenträger (20) zur Aufnahme der Lichtquelle (21) in einer Einsetzrichtung ausgebildet ist, die schräg zur Fahrtrichtung (18) verläuft.
Patent DE-202012004261-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Verkaufsverpackungen
IPC: B65D75/56
Filed: 2012-05-02
Abstract: Aufhänger für SB-Verpackungen, bestehend aus im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststoffteilen, mit einem Basisteil (1) und einem Aufhängerteil, die unter Bildung eines Scharniergelenks gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das Scharniergelenk durch am Basisteil (1) und am Aufhängerteil (2) angeordnete, miteinander zusammenwirkende und rastend miteinander verbindbare Scharnierelemente (11, 22) gebildet ist und der Aufhänger mit miteinander verastbaren Elementen an der SB-Verpackung fixierbar ist.
Patent DE-202012005064-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Zaunpfosten
IPC: E04H17/20
Filed: 2012-05-15
Abstract: Verstellbarer Zaunpfosten „Faulenzer” zur einfachen Fixierung des Zaunpfostens, dadurch gekennzeichnet, dass der Zaunpfosten einfach und exakt fixiert werden kann, in Höhe und Flucht durch vier Imbus-Festellschrauben (M 10 × 15), wahlweiße zu ersetzten durch vier Sechskantflachschrauben (M 10 × 20). Die dazugehörigen vier Muttern (M 10) werden auf das Halterrohr aufgeschweißt. Zwei der Schrauben werden an der Vorderseite, die restlichen zwei an der rechten Seite angebracht. Der jeweilige Abstand der anzubringenden Schrauben beläuft sich von der Schweißplatte aufsteigend zur ersten Schraube mittig auf 100 mm und zur zweiten Schraube mittig auf 250 mm.
Patent DE-202012006234-U1 (DE)
Title: Universalhalterung und Transportsicherung für mobile und stationäre Sauerstoff-Geräte
IPC: A62B25/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Universalhalterung und Transportsicherung für mobile und stationäre Sauerstoff-Geräte (oder artverwandte Geräte) dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) bis 90° um die Y-Achse gedreht werden kann und deren Abstand so gewählt ist das ein drehen über 90° verhindert wird.
Patent DE-202012009535-U1 (DE)
Title: Elektronischer Feinstaubabscheider
IPC: B03C3/09
Filed: 2012-09-29
Abstract: Vorrichtung zum elektrostatischen Abscheiden von Feinstaubpartikeln aus Feinstaubpartikel enthaltenen Gasen, bei der mindestens in einem Gehäuse in Strömungsrichtung zwischen einer Einströmöffnung und einer Ausströmöffnung nacheinander und beabstandet angeordnet sind: – eine Elektrode, die geerdet ist oder negativ gepolt ist, – zwei oder mehr quer zur Strömungsrichtung das Gehäuse ausfüllende Lochplatten, wobei die Öffnungen benachbarter Lochplatten in Strömungsrichtung versetzt angeordnet sind, – eine oder mehrere Elektroden, die positiv gepolt sind, und – zwischen den Elektroden und ein elektrisches Feld besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) nach den positiv gepolten Elektroden (2) verschlossen oder teilweise verschlossen oder offen ist und a) und aus dem Bereich der Elektroden (2) mindestens ein Ausströmkanal (5) aus dem Gehäuse (1) geführt ist, wobei in dem Ausströmkanal (5) quer zur Strömungsrichtung mindestens zwei den Ausströmkanal (5) ausfüllende zueinander beanstandete Lochplatten (6) angeordnet sind und/oder b) nach den...
Patent DE-202012009645-U1 (DE)
Title: Schleuderscheibe zur optimalen Wasserverteilung bei zylindrischen Tropfkörperbiologien in Salz-, Kalt -und Warmwasserkreislaufanlagen in der Aquakultur
IPC: B05B3/04
Filed: 2012-10-04
Abstract: Schleuderscheibe zur optimalen Wasserverteilung dadurch gekennzeichnet, dass die Schleuderscheibe aus einem flachen Zylinder mit mit aufgesetzten Stegen sowie Öffnungen am Zylinderboden, die ein Verteilsystem, welches von unten am Boden des Zylinders fest installiert ist und aus U-Profilen oder ähnlichem Material besteht.
Patent DE-202012013089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Tandemstreifenplattierung
IPC: B23K9/04
Filed: 2012-07-02
Abstract: Plattierungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: einen ersten Plattierungskopf (101), der in der Lage ist, eine erste Plattierungselektrode (S1) zu einem Werkstück (W) unter Verwendung eines ersten Plattierungssignals zuzuführen; einen zweiten Plattierungskopf (103), der in der Lage ist, eine zweite Plattierungselektrode (S2) zu dem Werkstück (W) unter Verwendung eines zweiten Plattierungssignals zuzuführen; wobei sowohl der erste als auch der zweite Plattierungskopf (101, 103) relativ zueinander so positioniert und ausgerichtet sind, dass die jeweilige erste und zweite Plattierungselektrode (S1, S2) zur selben Schmelzpfütze auf dem Werkstück (W) während eines Plattierungsvorgangs geleitet wird.
Patent DE-202012102293-U1 (DE)
Title: Selbsthemmende verstellbare Stützen für Montageständer von Motorrädern und Montageständer umfassend solche Stützen
IPC: B25H1/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Verstellbare selbsthemmende Stütze (1) für Montageständer von Motorrädern und Montageständer (100) der solche Stütze (1) aufweist, der Art die ein Rohr (2) und einen Zapfen (3) aufweist, deren Gestalt so beschaffen ist, dass sie die eigene Drehung im Inneren desselben Rohres (2) nicht gestatten, auf dem ein Anschlussstutzen (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass – im besagten Rohr (2) mindestens ein Gewindeloch (4) eingearbeitet ist, in dem eine Schraube (5) eingreift, die eine Kugel (6) bei dem ins Loch (4) eingehenden Ende (5a) trägt; – im besagten Zapfen (3), auf der mit der Seite des Rohres (2) mit dem Gewindeloch (4) übereinstimmenden Seite, eine Mehrzahl von Aufnahmen (9) vorhanden ist; wobei die besagte Schraube (5) in ihrem Inneren einen Hohlraum (11) aufweist, in den eine Feder (8) eingeführt ist, wobei die besagte Kugel (6) einen aus der besagten Schraube (5) herausragenden Anteil aufweist, und mit einer der besagten...
Patent DE-202012104111-U1 (DE)
Title: Silikon-Frischhaltefolie
IPC: B32B27/08
Filed: 2012-10-25
Abstract: Silikon-Frischhaltefolie, die in einer Box (2) aufgenommen ist, die eine Klinge (20) aufweist, und die umfasst: eine Silikonschicht (10), die aus festem Silikon hergestellt ist, das eine bestimmte Weichheit besitzt und von einer ersten Walze auf die Dicke 1 cm bis 2 cm und anschließend von einer zweiten Walze auf eine bestimmte Dicke (101) gewalzt wird, und eine Stützschicht (11), auf die die Silikonschicht (10) aufgebracht wird, wobei danach eine Vulkanisation durchgeführt wird, wodurch die Moleküle der Silikonschicht (10) vernetzt werden, so dass die Elastizität der Silikon-Frischhaltefolie (10) erhöht wird, wonach die Stützschicht (11) mit der darauf liegenden Silikonschicht (10) gerollt wird, wobei die Silikon-Frischhaltefolie beim Gebrauch mit einer gewünschten Länge ausgerollt und von der Klinge (20) durchgeschnitten werden kann.
Patent DE-202013001177-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/24
Filed: 2013-02-08
Abstract: Stuhl (1) mit einem Gestell (5), einer Sitzfläche (3) und einer Rückenlehne (4), wobei die Sitzfläche (3) und/oder Rückenlehne (4) eine flächige, steife Stützkonstruktion (15) aufweist zur Abstützung der Polsterung (19), dadurch gekennzeichnet, dass als Polsterung (19) für die Rückenlehne (4) und Sitzfläche (3) drei oder mehr Polsterelemente (20, 21) vorgesehen sind, welche lösbar an der flächigen Stützkonstruktion (15) festgelegt sind.
Patent DE-202013007063-U1 (DE)
Title: Elektrode zur Verwendung in Plasmaspritzdüsen
IPC: H01J37/32
Filed: 2013-08-07
Abstract: Elektrode zur Erzeugung eines Plasmas, insbesondere eines Niedertemperaturplasmas, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode im Wesentlichen stabförmig ist und an ihrer der Austrittsöffnung des Plasmarohres zugewandten Seite mindestens einen zweiten Durchmesser aufweist, der sich von dem ersten Durchmesser, den sie am größten Teil ihrer Länge aufweist, unterscheidet.
Patent DE-202013009077-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Blockheizkraftwerk mit einem autarkem Stromerzeuger
IPC: F02G5/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Modular aufgebautes Blockheizkraftwerk (3) mit einem autarkem Stromerzeuger (1), mindestens einem Wärmetauscher (5) und dieses umgebendem, quasi schall- und luftdichtem Gehäuse (2), dgd. der verbrennungsmotorgetiebene Stromerzeuger (1) voll gekapselt ist, Kühlluft.- (9) und Abgasaustritte (10) hat und in sich teilweise schall.- und luftdicht ist, und dass der im öffenbarem Gehäuse (2) befestigte Wärmetauscher (5) mit einer trichterförmigen, auf die Kühlluft.- (9) und Abgasaustritte (10) des Stromerzeugers (1) andockende Luftführung (12), für die Aufnahme der Kühlluft.- bzw. der Abgasströme, verbunden ist, und der Stromerzeuger (1) sich komplett nach öffnen und schließen von Schnellverbindungen sich austauschen läßt.
Patent DE-202013012696-U1 (DE)
Title: Aufbewahrung zum Aufbewahren von Fahrrädern
IPC: E04H6/14
Filed: 2013-07-29
Abstract: Aufbewahrung (1) zum Aufbewahren von Fahrrädern, umfassend mehrere, benachbarte, sich vertikal erstreckende Fahrradaufbewahrungssäulen (2), die übereinander angeordnete Fahrradaufbewahrungsräume (5) umfassen, wobei diese Fahrradaufbewahrungsräume (5) jeweils eine Umhüllung (6) umfassen, die zum Schützen eines aufbewahrten Fahrrads geeignet ist, wobei diese Säulen (2) zumindest einen oberirdischen Teil (3) und ein Schutzgehäuse (7) zum Schützen des oberirdischen Teils (3) der Fahrradaufbewahrungssäulen (2) umfassen, wobei die Fahrradaufbewahrungssäulen (2) durch eine Zugangsöffnung in dem Gehäuse (7) zugänglich sind, und ein Transportsystem zum Bewegen der Fahrradaufbewahrungsräume (5) von einer ersten Ebene einer Säule (2) zu einer zweiten Ebene derselben Säule (2) oder einer anderen Säule (2), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere dieser oberirdischen Säulenteile (3) gleichzeitig durch mehrere Zugangsöffnungen (11) in dem Gehäuse (7) zugänglich sind, um ein Fahrrad in einen Fahrradaufbewahrungsraum (5) zu platzieren oder ein Fahrrad aus diesem zu entnehmen.
Patent DE-202013012875-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, umfassend hochungesättigte Fettsäure oder hochungesättigten Fettsäureethylester mit verringerten Umweltschadstoffen
IPC: C11B3/12
Filed: 2013-05-14
Abstract: Eine Zusammensetzung, umfassend eine hochungesättigte Fettsäure oder einen hochungesättigten Fettsäureethylester, die unter Verwendung von Öl oder Fett als Ausgangsmaterial hergestellt wurde, das (i) die hochungesättigte Fettsäure als eine konstituierende Fettsäure und (ii) einen bromierten Flammhemmer enthält,
 wobei die Zusammensetzung einen bromierten Flammhemmer umfasst und wobei die Menge an BDE-47 weniger als 0,18 ng/g beträgt, die Menge an BDE-100 weniger als 0,03 ng/g beträgt, die Menge an BDE-49 weniger als 0,05 ng/g beträgt oder die Menge an BDE-99 weniger als 0,05 ng/g beträgt,
 wobei die hochungesättigte Fettsäure ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Eicosapentaensäure, Docosahexaensäure und einer Kombination davon;
 wobei eine Konzentration der hochungesättigten Fettsäuren in der Summe der Fettsäuren mindestens 80 Flächen-% beträgt.