baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017012120-A1 (DE)
Title: Einteiliges Möbel bestehend aus Sitz und Tisch
Inventor: HEINZELMANN KARL-FRITZ
IPC: A47B83/02
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine besondere Ausführung eines Möbels, bei dem Tisch und Sitz aus einer Einheit bestehen.Die Tischplatte verbindet den Tisch- mit dem Sitzbereich. Die Sitzplatte verbindet den Sitz mit dem Tischbereich. Sitz- und Tischplatte haben gemeinsame Füße.
Patent DE-102017100062-A1 (DE)
Title: Visuelle Odometrie
Inventor: ERMILIOS PANTELIS
IPC: G06T7/593
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Höhenkarte basierend auf einer einzelnen Kamera, mit den Schritten zum Ausführen einer Schlüssel-Einzelbildauswahl zum Auswählen mindestens zweier Schlüssel-Einzelbilder zweier verschiedener Zeitpunkte aus durch die Kamera bereitgestellten Einzelbildern, Ausführen einer Merkmalserfassung und eines Merkmalsabgleichs basierend auf den ausgewählten mindestens zwei Schlüssel-Einzelbildern zweier verschiedener Zeitpunkte, Verwerfen grober Ausreißer für die erfassten Merkmale, Ausführen einer Lageschätzung der Kamera bezüglich den zwei Schlüssel-Einzelbildern, Ausführen einer Stereobildgleichrichtung zum Ausrichten von Epipolarlinien parallel zu einer horizontalen Achse in einer vertikalen Richtung, Ausführen eines Stereoabgleichs zum Erzeugen einer Disparitätskarte von dem gleichgerichteten Stereobild und Erzeugen einer Höhenkarte von der Disparitätskarte. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Ausführung einer Bordsteinerfassung basierend auf einer einzelnen Kamera mit den Schritten zum Erzeugen einer Höhenkarte gemäß dem vorstehenden Verfahren und Ausführen der Bordsteinerfassung basierend auf der erzeugten Höhenkarte ().
Patent DE-102017103138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Fahrspuren auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: ALBERT JÖRN
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Fahrspursystems zur Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Fläche (1) oder Teilfläche mit einer landwirtschaftlichen Maschine (102), wobei die Abstände der Enden zweier benachbarter Fahrspuren (11, 17, 19) auf der ersten und zweiten Vorgewendeseite (4, 5) und/oder die relative Orientierung benachbarter Fahrspuren von der Reihenfolge der Bearbeitung der ersten und zweiten Fahrspur und damit von der Position der Startseite (4) für die Bearbeitung abhängig ist. Zudem wird ein Verfahren zur Bestimmung von Fahrspuren zur Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Fläche (1) oder Teilfläche mit einer landwirtschaftlichen Maschine (102) beansprucht, bei dem zumindest eine von zwei benachbarten Fahrspuren (11, 17, 19) und/oder eine zu einem Seitenabschnitt (3) der landwirtschaftlichen Fläche (1) benachbarte Fahrspur mittels einer Verbindungslinie (10, 13, 13.2, 13.3, 15, 16) konstruiert wird, wobei die Verbindungslinie an ihrem ersten Ende senkrecht auf einer durch die erste Fahrspur und/oder den Seitenabschnitt (3) definierten Gerade steht und die Verbindungslinie (10, 13, 13.2, 13.3, 15, 16) an ihrem zweiten Ende an dem zu dem Seitenabschnitt und/oder der ersten Fahrspur benachbarten Vorgewendeabschnitt (2) endet und wobei dieses zweite Ende der Verbindungslinie (10, 13, 13.2, 13.3, 15, 16) ein Endpunkt der zweiten Fahrspur (11, 17, 19) und/oder eines Seitenabschnitts (3) ist.
Patent DE-102017107288-A1 (DE)
Title: Erntemaschine sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01D41/12
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Erntemaschine (1), insbesondere ein selbstfahrender Mähdrescher zum Ernten von Getreide, umfassend mindestens ein Schneidwerk (2) zum Schneiden mittels der Erntemaschine (1) zu erntender Pflanzen, mindestens ein Förderorgan (3) zur Förderung der geschnittenen Pflanzen, mindestens ein langgestrecktes, um eine Rotationsachse (4) drehantreibbares Dreschorgan (5), mittels dessen derart Früchte von den geschnittenen Pflanzen ablösbar sind, dass die Früchte sodann losgelöst von Pflanzenresten der geschnittenen Pflanzen vorliegen, mindestens eine langgestreckte, um eine Rotationsachse (6) drehantreibbare Wendetrommel (7), sowie mindestens eine Trenneinrichtung (8) zur Trennung abgelöster Früchte von Pflanzenresten, wobei mittels des Förderorgans (3) die geschnittenen Pflanzen zu dem Dreschorgan (5) förderbar sind, wobei mittels der Wendetrommel (7) ein von dem Dreschorgan (5) ausgehender, sowohl lose Früchte als auch Pflanzenreste enthaltender Gutstrom an die nachgeschaltete Trenneinrichtung (8) übergebbar ist, wobei mittels der Wendetrommel (7) zumindest eine Hauptströmungsrichtung des Gutstroms veränderbar ist, wobei die Wendetrommel (7) eine Mehrzahl langgestreckter, sich zwischen gegenüberliegenden Stirnseiten (9) der Wendetrommel (7) erstreckender Radialleisten (10) aufweist, die sich jeweils von der Rotationsachse (6) der Wendetrommel (7) betrachtet radial nach außen erstrecken.Um eine Erntemaschine bereitzustellen, bei der ein übermäßiger Austritt von Staub in deren vorderem Bereich unter Einsatz vergleichsweise einfacher Mittel möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Wendetrommel (7) derart geöffnet ausgebildet ist, dass sie von einem Luftvolumenstrom radial durchströmbar ist.
Patent DE-102017107496-A1 (DE)
Title: Rutschkupplung
Inventor: LINDEMAIER JÖRG
IPC: F16D7/06
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rutschkupplung oder dergleichen Überlastsicherung zur Torsionskraftübertragung, umfassend eine eintreibende Welle mit wenigstens einer eintreibenden Kopplungsfläche, und eine abtreibende Welle mit wenigstens einer zur eintreibenden Kopplungsfläche komplementär ausgebildeten abtreibenden Kopplungsfläche, wobei zwischen den komplementären Kopplungsflächen eine torsionskraftübertragende, aus mehreren Lagen an Wälzkörpern bestehende Wälzkörperschüttung vorgesehen ist, über die ein Torsionsmoment von der eintreibendenden Kopplungsfläche auf die abtreibenden Kopplungsfläche und/oder umgekehrt übertragbar ist.
Patent DE-102017107910-A1 (DE)
Title: Möbel mit einem an einem Laufprofil verfahrbaren Schiebeelement und einer Führungseinrichtung
Inventor: KUSCHEL TIMO
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Möbel mit mindestens einem an einem Laufprofil (5) verfahrbaren Schiebeelement (3, 4) und einer Führungseinrichtung (10) weist ein Führungsprofil (9, 9‘, 9‘‘) auf, entlang dem mindestens ein Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 71, 103) geführt ist, das an dem Schiebeelement (3, 4) gehalten ist, wobei das Führungsprofil (9, 9‘, 9‘‘) das Führungsteil (12, 22, 33, 45, 40, 50, 55, 60, 65, 71, 103) in Längsrichtung des Führungsprofils (9, 9‘, 9‘‘) führt, wobei das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 71, 103) an einem an dem Schiebeelement (3, 4) festlegbaren Montageelement (15, 30, 70, 100) in vertikaler Richtung bewegbar gehalten ist. Dadurch kann eine leichtgängige Führung gewährleistet werden, die auch Toleranzen ausgleichen kann.
Patent DE-102017111322-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug
Inventor: DÖHLER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-05-24
Abstract: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug (1), umfassend Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen mit mehreren Lichtquellen (7a, 7b, 7c, 7d), aus denen im Betrieb der Kommunikationsvorrichtung Licht (13a, 13b, 13c, 13d) austritt, wobei die Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen an nicht-autonome Verkehrsteilnehmer Informationen über den Zustand des Fahrzeugs (1) und/oder die Identität des Fahrzeugs (1) und/oder geplante oder mögliche Bewegungen des Fahrzeugs (1) übermitteln können, wobei die Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen Beeinflussungsmittel (9) umfassen, die derart gestaltet sind, dass sie das Licht (13a, 13b, 13c, 13d) der Lichtquellen (7a, 7b, 7c, 7d) selektiv aus der Kommunikationsvorrichtung austreten lassen können oder selektiv verhindern können, dass das Licht (13a, 13b, 13c, 13d) aus der Kommunikationsvorrichtung austritt, und wobei die Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen weiterhin Trennmittel umfassen, die das von unterschiedlichen der Lichtquellen (7a, 7b, 7c, 7d) ausgehende Licht (13a, 13b, 13c, 13d) voneinander trennen können.
Patent DE-102017111901-A1 (DE)
Title: Wartung eines Nutzfahrzeugs
Inventor: Müller Robert
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Wartungszustands eines Nutzfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens von Nachrichten von einem Kommunikationsbus des Nutzfahrzeugs; des Bestimmens einer Teilmenge der Nachrichten, wobei die Teilmenge einer vorbestimmten Komponente des Nutzfahrzeugs zugeordnet ist; des Übermittelns der Teilmenge an einen der Komponente zugeordneten Auswertedienst; des Empfangens eines Auswerteergebnisses; und des Bestimmens eines Wartungszustands des Nutzfahrzeugs auf der Basis des Auswerteergebnisses.
Patent DE-102017113776-A1 (DE)
Title: Aus mehreren Sektionen zusammengesetztes Schneidwerk mit Knickschutz und Verfahren zur Höhenregelung des Schneidwerks
Inventor: SCHULZE SELTING STEPHAN
IPC: A01D34/01
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein aus mehreren Sektionen (4, 6) zusammengesetztes Schneidwerk (2), mit einer Mittelsektion (4), die Verbindungselemente (8) aufweist, mit denen die Mittelsektion (4) an eine Tragvorrichtung anbaubar ist, und zumindest einer seitlichen Sektion (6), die über eine gelenkige Verbindung (12) mit der Mittelsektion (4) verbunden ist und um die die seitliche Sektion (6) zwischen einem unteren und einem oberen Grenzwert verschwenken kann, wobei die Tragvorrichtung eine Vorrichtung zur Höhenverstellung aufweist, deren Stellbewegungen von einer Steuerung gesteuert sind.Es wird vorgeschlagen, dass das Schneidwerk (2) einen Sensor (14) aufweist, der bei einer Verschwenkbewegung der seitlichen Sektion (6) zumindest dann ein Sensorsignal an die Auswertevorrichtung (16) übermittelt, wenn bei der Verschwenkbewegung der seitlichen Sektion (6) zur Mittelsektion (4) ein Grenzwert erreicht ist, die Auswertevorrichtung (16) beim Vorliegen eines entsprechenden Sensorsignals in einen Korrekturmodus für die Höhenverstellung der Tragvorrichtung schaltet, und die Auswertevorrichtung (16) im Korrekturmodus ein Stellsignal ausgibt, mit dem die Tragvorrichtung von der Auswertevorrichtung (16) je nach Sensorsignal nach oben oder unten verstellt wird.
Patent DE-102017116828-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Detektor
Inventor: WASLOWSKI KAI
IPC: G01S17/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischer Detektor zur Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich, der umfasst:- ein Sensormodul, umfassend einen Lichtsender zum Aussenden eines Sendelichtsignals in den Überwachungsbereich, einen Lichtempfänger zum Empfang eines Lichtsignals aus dem Überwachungsbereich und zum Erzeugen eines entsprechenden Empfangssignals und eine Sensorauswerteeinheit zur Auswertung des Empfangssignals und zur Erzeugung von Prozessdaten (Objektfeststellungssignal) und zur Erzeugung von Sensormoduldaten,- einen Prozessdatenkanal zur Ausgabe der Prozessdaten,- ein Condition-Monitoring-Modul, aufweisend eine Zustandsauswerteeinheit zur Erzeugung von Conditiondaten,- eine erste, interne Schnittstelle zwischen dem Sensormodul und dem Condition-Monitoring-Modul zum Übertragen der Sensormoduldaten an das Condition-Monitoring-Modul,- einen Ringspeicher, der über eine zweite Schnittstelle vom Condition-Monitoring-Modul Daten, bestehend aus den Conditiondaten und/oder Sensormoduldaten, zur temporären Speicherung erhält,- wobei das Condition-Monitoring-Modul ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Conditiondaten und/oder der Sensormoduldaten ein erstes Triggersignal über die zweite Schnittstelle auszugeben,- und das erste Triggersignal ein weiteres Überschreiben der Daten im Ringspeicher für eine definierte Zeitspanne verhindert,- und die Daten aus dem Ringspeicher über einen Conditiondatenkanal ausgebbar sind.
Patent DE-102017117602-A1 (DE)
Title: Flexibles Berührungsanzeigefeld und flexible Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: YAO QIJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird ein flexibles Berührungsanzeigefeld bereitgestellt. Das flexible Berührungsanzeigefeld weist Folgendes auf: ein flexibles Substrat, eine Leuchteinheitenschicht, die auf dem flexiblen Substrat angeordnet ist und mehrere Leuchteinheiten umfasst, eine erste Berührungselektrodenschicht, eine zweite Berührungselektrodenschicht und eine Isolierschicht, die zwischen der ersten Berührungselektrodenschicht und der zweiten Berührungselektrodenschicht angeordnet ist, wobei die erste Berührungselektrodenschicht mehrere voneinander isolierte erste Berührungselektroden umfasst und die ersten Berührungselektroden bandförmig sind und sich entlang einer Biegeachse des flexiblen Berührungsanzeigefelds erstrecken, die zweite Berührungselektrodenschicht mehrere voneinander isolierte zweite Berührungselektroden umfasst und die zweiten Berührungselektroden bandförmig sind, sich in eine zur Biegeachse senkrechte Richtung erstrecken und entlang der Biegeachse angeordnet sind. Die erste Berührungselektrodenschicht ist eine transparente leitfähige Schicht und die zweite Berührungselektrodenschicht ein Metallgeflecht.
Patent DE-102017123873-A1 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller für eine Nockenwelle
Inventor: BELICKE SEBASTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkmotorversteller (1) für eine Nockenwelle, mit einem Stator (2), welcher über ein Antriebsrad (3) mit einer Kurbelwelle antriebsverbunden ist und einen Statorgrundkörper (4) und wenigstens einen mit diesem abgedichtet verbundenen, im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildeten Statordeckel (15, 16) umfasst, mit einem Rotor (7), der mit einer Nockenwelle drehfest verbunden und gegen den Stator (2) verdrehbar ist, wobei jeweils zwischen zwei Stegen (8) des Statorgrundkörpers (4) ein Flügel (9) des Rotors (7) positionierbar ist und mit Hilfe des Flügels (9) ein zwischen den beiden Stegen (8) ausgebildeter Zwischenraum in eine erste Druckkammer (10) und in eine zweite Druckkammer (11) geteilt ist, wobei das Antriebsrad (3) mit einem Statorgrundkörper (4) oder dem Statordeckel (15, 16) drehfest verbunden oder einteilig ausgebildet ist.
 Erfindungsgemäß sind zwischen dem Statorgrundkörper (4) und dem Statordeckel (15, 16) Mittel zur Reibwerterhöhung vorgesehen.
Patent DE-102017126137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines brenngasbetriebenen Heizgerätes
Inventor: VROLIJK ENNO JAN
IPC: F23N5/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines brenngasbetriebenen Heizgerätes unter Nutzung einer lonisations-Sollwert-Leistungskennlinie, wobei das Verfahren eine Plausibilitätskontrolle und eine Gemischkalibration umfasst.
Patent DE-102017126750-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: ICKERT ROMAN
IPC: F04B23/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: Pumpvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit
 einem Pumpvorrichtungsgehäuse (1, 11, 31),
 einer im Pumpvorrichtungsgehäuse (1, 11, 31) und/oder zumindest teilweise vom Pumpvorrichtungsgehäuse (1, 11, 31) gebildeten Förderkammer (2) mit einem Einlass und einem Auslass,
 einer Förderstruktur (3), die in der Förderkammer (2) angeordnet ist und ein Fluid von dem Einlass auf einer Niederdruckseite der Pumpvorrichtung (10) zu dem Auslass auf einer Druckseite der Pumpvorrichtung (10) fördert,
 einer ersten Leitung (4), die das Fluid von dem Auslass aus der Förderkammer (2) zu einem ersten Aggregat leitet,
 wobei von der ersten Leitung (4) im Bereich vor dem ersten Aggregat eine zweite Leitung (5) abzweigt, die einen Teil des unter Druck stehenden Fluids einem zweiten Aggregat zuführt.
Patent DE-102017127190-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung und Verfahren zur Herstellung der Sanitäreinrichtung
Inventor: DERKSEN RALF
IPC: E03D11/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung (10), wie beispielsweise eine Toilette, insbesondere eine, vorzugsweise randlose, Spültoilette, ein Urinal, ein Bidet, ein Wachbecken, eine Duschtasse oder eine Badewanne, mit einer Wasserzuführeinrichtung (20) und/oder einer Wasserabführeinrichtung (30), wobei die Sanitäreinrichtung (10) aus einem keramischen Material hergestellt ist, wobei die Wasserzuführeinrichtung (20) und/oder die Wasserabführeinrichtung (30) der Sanitäreinrichtung (10) ein vorgefertigtes Bauteil umfaßt oder aus einem vorgefertigten Bauteil hergestellt ist sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102017204381-A1 (DE)
Title: Facettenspiegel
Inventor: BIELING STIG
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Facettenspiegel (13) für eine Beleuchtungsoptik (4) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) umfasst eine Mehrzahl von Facetten (19), welche jeweils mindestens zwei einander gegenüberliegende Berandungen (20, 21) aufweisen, die nicht äquidistant zueinander verlaufen, wobei benachbarte Facetten (19) derart angeordnet sind, dass ihre einander zugewandten Berandungen (20, 21) äquidistant zueinander verlaufen.
Patent DE-102017205064-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: KNUEBEL ANDREAS
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases (112) in einem Messgasraum vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst mindestens eine Elektrode (114), welche durch das Messgas (114) zumindest teilweise beaufschlagbar ist. Ein dem Messgas (112) zugewandter Bereich (124) des Sensorelements (110) ist eisenhaltig.
Patent DE-102017207333-A1 (DE)
Title: Spannungssensor
Inventor: ISHIHARA HIROKI
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Spannungssensor umfasst einen Oszillator, der eine kreisförmige oder etwa kreisförmige Form aufweist und von einem mechanischen Stützelement gehalten wird, eine befestigte Elektrode, die einen vorbestimmten Spalt zwischen dem Oszillator und der befestigten Elektrode aufweist, und eine Antriebselektrode, die an einer sich von der befestigten Elektrode unterscheidenden Position über dem Oszillator vorgesehen und an eine Antriebswechselspannung angelegt ist, um den Oszillator in Schwingung zu versetzen. In dem Spannungssensor wirkt durch Anlegen einer Spannung an die befestigte Elektrode eine elektrostatische Anziehungskraft auf den Oszillator, wodurch sich eine Resonanzfrequenz des Oszillators ändert.
Patent DE-102017210719-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verhinderung einer kollision mit einem vru
Inventor: Moradi-Pari Ehsan
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein Verfahren und System zum Verhindern einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem VRU sind geliefert. Das Verfahren enthält das Empfangen von Daten von einer VRU-Vorrichtung, die eine Geschwindigkeit, eine Position und einen Kurs eines VRU enthalten. Ein ungeschützter Bereich des VRU wird dann basierend auf den von der VRU-Vorrichtung empfangenen Daten und Daten berechnet, die eine Geschwindigkeit, eine Position und einen Kurs eines Fahrzeugs angeben. Berechnet werden Schnittpunkte zwischen dem ungeschützten Bereich und einem geplanten Fahrzeugweg sowie eine Zeit bis zu einer Kollision basierend auf den Schnittpunkten. Eine Warnmeldung wird an einen Fahrer basierend auf der Zeit bis zu einer Kollision ausgeben, um ein empfohlenes Fahrmanöver bereitzustellen, um die Kollision zu vermeiden.
Patent DE-102017211378-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle für ein Fortbewegungsmittel und Fortbewegungsmittel enthaltend eine Anwenderschnittstelle
Inventor: HOFMANN MARC
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anwenderschnittstelle (1) für ein Fortbewegungsmittel (10) umfassend:
 - eine Anzeigevorrichtung (13) umfassend:
 - eine erste Anzeigevorrichtung (2) und
 - eine Holographie-Vorrichtung (7) zur Erzeugung einer Darstellung (3) frei im Raum, nachfolgend „Hologramm (3)“ genannt,
 - eine Auswerteeinheit (6) und
 - einen Dateneingang,
 wobei
 die Auswerteeinheit (6) eingerichtet ist, mittels des Dateneingangs eine vordefinierte Eingabe und/oder eine Annäherung eines Anwenders (4) und/oder eine Systemausgabe und/oder eine Verkehrssituation und/oder eine Fahrsituation und/oder einen Fahrzeugbetriebszustand zu erkennen und
 die Holographie-Vorrichtung (7) dazu ausgelegt ist, im Ansprechen darauf das Hologramm (3) zu erzeugen oder zu deaktivieren.
Patent DE-102017219322-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren sowie Reinigungssystem
Inventor: KROISS ROBERT
IPC: F02D19/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Ansaugtrakt, Ventilen und Brennräumen von Verbrennungsmotoren,umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Steuermoduls und Aufbauen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Steuermodul und einem Steuergerät eines Fahrzeugs;- Einbringen eines Reinigungsmittels in einen Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors und Steuern bzw. Regeln einer Einbringmenge durch das Steuermodul in Kommunikation mit dem Steuergerät.
Patent DE-102017221205-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Dampfturbine
Inventor: BACKASCH RÜDIGER
IPC: F01D17/10
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (100) für eine Dampfturbine, eine Turbine und ein Verfahren zum Herstellen eines Ventils (100) für eine Dampfturbine. Das Ventil (100) weist eine Gehäuseanordnung (110, 120) mit einem Einlass (130) und einem ersten Auslass (141), ein erstes Ventilelement (150) und ein erstes Ausgleichselement (160) auf. Das erste Ventilelement (150) ist derart in der Gehäuseanordnung (110, 120) zwischen dem Einlass (130) und dem ersten Auslass (141) angeordnet, dass durch das erste Ventilelement (150) ein Fluidfluss zwischen dem Einlass (130) und dem ersten Auslass (141) steuerbar ist, wobei ein erstes Volumen (111) zwischen dem Einlass (130) und dem ersten Ventilelement (150) definiert ist, und wobei das erste Ventilelement (150) das erste Volumen (111) von einem zweiten Volumen (121) an dem ersten Auslass (141) trennt. Das erste Ausgleichselement (160) ist derart in der Gehäuseanordnung (110, 120) angeordnet, dass mittels zumindest einer Dichtung (163), insbesondere zumindest eines Kolbenrings (163), zwischen der Gehäuseanordnung (110, 120) und dem ersten Ausgleichselement (160) das erste Volumen (111) gegen das zweite Volumen (121) abgedichtet ist, wobei das erste Ausgleichselement (160) und das erste Ventilelement (150) über einen Ventilschaft (170) starr miteinander verbunden sind, und wobei bei einem Verfahren des ersten Ventilelements (150) und der ersten Ausgleichselements (160) das erste Volumen (111) und das zweite Volumen (121) über das erste Ausgleichselement (160) hinweg gegeneinander abgedichtet bleiben.
Patent DE-102017222914-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LUPART SASKIA
IPC: H01M10/52
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrochemischen Energiespeichers sowie ein Fahrzeug mit einem solchen elektrochemischen Energiespeicher. Der elektrochemische Energiespeicher, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, weist ein Gehäuse, mindestens eine im Gehäuse angeordnete elektrochemische Energiespeicherzelle, welche eine schwefelhaltige Komponente enthält, und ein im Gehäuse angeordnetes Neutralisierungsmittel zum Neutralisieren von Schwefelwasserstoff auf.