baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003516-T5 (DE)
Title: Arraysubstrat und anzeigevorrichtung
Inventor: LEI JIE
IPC: H01L27/12
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein Arraysubstrat und eine Anzeigevorrichtung. Das Arraysubstrat umfasst ein Basissubstrat (900), eine erste leitende Schicht (100) und eine zweite leitende Schicht (200), wobei die erste leitende Schicht (100) auf einer Seite des Basissubstrats (900) vorgesehen ist und einen ersten leitenden Abschnitt (10) umfasst; wobei die zweite leitende Schicht (200) auf einer dem Basissubstrat (900) abgewandten Seite der ersten leitenden Schicht (100) vorgesehen ist und einen zweiten leitenden Abschnitt (20) umfasst, wobei die Projektion von zumindest einem Teil des zweiten leitenden Abschnitts (20) auf dem Basissubstrat (900) und die Projektion des ersten leitenden Abschnitts (10) auf dem Basissubstrat (900) sich nicht überlappen. Der erste leitende Abschnitt (10) unter dem überlappenden Bereich von dem zweiten leitenden Abschnitt (20) und dem ersten leitenden Abschnitt (10) wird ausgehöhlt, damit vermieden werden kann, dass der überlappende Bereich aufgrund statischer Elektrizität, eines Herstellungsprozesses, eines Tests usw. kurzgeschlossen wird, wodurch Produktleistungsstabilität erhöht wird.
Patent DE-112021004654-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: HAN LINHONG
IPC: H10K59/123
Filed: 2021-05-06
Abstract: Ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Anzeigesubstrat (10) umfasst eine Basissubstrat (200), eine erste Signalleitung (210) und eine zweite Signalleitung (Data), die auf dem Basissubstrat (200) angeordnet sind, und ein Subpixel. Jedes Subpixel umfasst eine Pixelschaltung (101). Die Pixelschaltung (101) umfasst ein lichtemittierendes Bauelement (121), einen Treibertransistor (T1), einen Datenschreibtransistor (T2) und einen Speicherkondensator (Cst). Der Datenschreibtransistor (T2) ist so ausgebildet, dass er unter der Steuerung eines ersten Abtastsignals (Ga1) ein Datensignal (Vd) an den Treibertransistor (T1) überträgt, wobei das erste Abtastsignal (Ga1) auf der ersten Signalleitung (210) übertragen wird und das Datensignal (Vd) auf der zweiten Signalleitung (Data) übertragen wird. Der Treibertransistor (T1) ist so ausgebildet, dass er die Größe eines durch das lichtemittierende Bauelement (121) fließenden Treiberstroms in Abhängigkeit von dem Datensignal (Vd) steuert. Das lichtemittierende Bauelement (121) ist so ausgebildet, dass es den Strom empfängt und durch den Treiberstrom angetrieben wird, um Licht zu emittieren. Der Treibertransistor (T1) umfasst ein aktives Muster (T1a) und eine Gate-Elektrode (T1g). Das aktive Muster (T1a) des Treibertransistors (T1) umfasst einen Kanalbereich (C1). Die orthografische Projektion des Kanalbereichs (C1) auf dem Basissubstrat (200) überlappt zumindest teilweise mit der orthografischen Projektion der Gate-Elektrode (T1g) auf dem Basissubstrat (200). Der Speicherkondensator (Cst) umfasst eine erste Polplatte (Cst1) und eine zweite Polplatte (Cst2). Die erste Polplatte (Cst1) ist mit der Gate-Elektrode (T1g) des Treibertransistors elektrisch verbunden. Die orthographische Projektion der zweiten Polplatte (Cst2) auf dem
Patent DE-112021005985-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beurteilen einer Bewegungsbahn und Verfahren zum Beurteilen einer Bewegungsbahn
Inventor: HARADA TOMOKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Vorrichtung 200 zum Beurteilen einer Bewegungsbahn W einer Roboterhand 50 umfasst einen Berechnungsabschnitt 210 und einen Speicherabschnitt 250, wobei in dem Speicherabschnitt 250 wenigstens Daten zu wenigstens einem von einem Aufmerksamkeit verlangenden Teil der Roboterhand 50 und einem Aufmerksamkeit verlangenden Teil eines durch die Roboterhand 50 gehaltenen Werkstücks 20 sowie Daten zu einer Bewegungsbahn W der Roboterhand 50 gespeichert sind, wobei der Berechnungsabschnitt 210 auf Grundlage der Daten zur Bewegungsbahn W der Roboterhand 50 einen ersten Vektor A1 berechnet, der die Bewegungsrichtung der Roboterhand 50 angibt, auf Grundlage der Daten zum Aufmerksamkeit verlangenden Teil einen zweiten Vektor A2 berechnet, der von einem Mittelpunkt der Roboterhand 50 auf den Aufmerksamkeit verlangenden Teils gerichtet ist, und auf Grundlage des ersten Vektors A1 und des zweiten Vektors A2 einen Beurteilungswert B der Bewegungsbahn W der Roboterhand 50 berechnet.
Patent AT-3430-U1 (AT)
Title: Papiersack
IPC: B65D30/10
Filed: 1999-01-22
Abstract: Der Boden des Papiersackes besteht aus vier Bodenteilen (11-14), die jeweils über eine Faltlinie (15-18) mit der zugehörigen Seitenwand (1-4) verbunden sind und die untereinander über Zwickel (21-24) miteinander verbunden sind. Weiters überlappen die beiden längeren Bodenteile (12,14), jedoch ist zwischen den beiden kürzeren Bodenteilen (11,13) ein Spalt (19) vorhanden. Um die Dichtheit des Papiersackes zu erhöhen, ist in der Mitte der beiden längeren Bodenteile (12,14) ein zusätzlicher Papierstreifen (32,34) befestigt, dessen freies Ende (32, 34) sich über zumindest die halbe Breite des Bodens des Papiersacks erstreckt. Dabei kann das freie Ende (32) eines Papierstreifens (32) mit den kürzeren Bodenteilen (11,13) verklebt sein und das freie Ende (34) des anderes Papierstreifens (34) mit dem freien Ende (32) des einen Papierstreifens (32).
Patent AT-1766-U1 (AT)
Title: Verkaufsvitrinenwand oder verkaufsvitrinensäule
IPC: A47F3/00
Filed: 1997-02-03
Abstract: Es wurden neue Verkaufswände und Verkaufssäulen, insbesondere für die Ausstellung von Antiquitäten, Uhren oder Schmuck für das Vertriebssystem Privat an Privat entwickelt.Die Verkaufswände, bestehen aus gleich großen aus Holz gearbeiteten, in Quaderform in der Größe von 25cm x 25cm x 30cm, neben- und übereinander angeordneten voneinander getrennten Kästchen, die jeweils innen von der Decke durch Halogenlicht beleuchtet werden und die an einer Front mit Spiegeln verkleidet sind und an der gegenüberliegenden Front geöffnet werden können und jeweils die übereinanderliegenden Kästchen durch eine überlappende Türe gemeinsam mit einem Schloß versperrbar sind.Die Verkaufssäulen bestehen aus säulenförmig übereinander und nebeneinander angeordneten Kästchen mit Grundriß je eines Viertelkreises mit einem Radius von etwa 25cm, die jeweils innen von der Decke mit Halogenlicht beleuchtet werden und die an der Spitze des Viertelkreises gegenüberliegenden Front geöffnet werden können und jeweils die übereinanderliegenden Kästchen durch eine überlappende Türe gemeinsam mit einem Schloß versperrbar sind und die gesamte Säule auf einer Mittel-Längs-Achse langsam gedreht wird durch einen Elektromotor.
Patent BG-932-U1 (BG)
Title: Medicinal form of sedative preparations
Inventor: RACHEV TEODOSIY
IPC: A61K9/14
Filed: 2006-12-14
Abstract: The utility model relates to a medicinal form of sedative preparations, combined preparations included, based on bromides, soporifics and valeriana, and it represents soluble powder used to prepare nice tasting drink right before taking it. It may be used also for preparations containing one active substance, e.g. Phenobarbital or menthyl isovalerate, one or several alkaline bromides, as well as combined preparations containing bromides, menthyl isovalerate and in certain cases Phenobarbital or some other soporific. A dose of powder contains auxiliary agents in g: beta-carotene 0,002 to 0,008; fragrant agent 0,080 to 0,120; dextrose 3,50 to 4,00; aspartame 0,025 to 0,050; citric acid 0,450 to 0,550; and sodium hydrogen carbonate 0,380 to 0,420.
Patent BG-2759-U1 (BG)
Title: Immunomoduling synbiotic composition
Inventor: KARAIVANOVA ELENA
IPC: A61K36/15
Filed: 2017-03-09
Abstract: The utility model relates to an immunomoduling synbiotic composition, in particular a probiotic bacterial composition additionally enriched with a prebiotic and biologically active substances influencing beneficially the human health in prophylaxis and/or therapy of inflammatory and immune diseases of the gastrointestinal tract, including symptoms of intestinal dysbiosis and irritable bowel syndrome. In particular, the composition comprises a probiotic component of living cells of a biologically pure culture of the bacterial strains of Lactobacillus delbrueckii subsp. bulgaricus LLB-06 – (НБПМКК) NBPMKK 8918, Lactobacillus helveticus LLH-108 - (НБПМКК) NBPMKK 8760, Lactobacillus acidophilus LLA-10 - (НБПМКК) NBPMKK 8242, Lactobacillus rhamnosus LLR-L1 - (НБПМКК) NBPMKK 8769 and Lactobacillus fermentum LLF-01 - (НБПМКК) NBPMKK 8781, prebiotic - Arabinogalactan and Colostrum. The used strains of lactic acid bacteria are selected so that in combination with each other and with the other components, prebiotics and colostrum, have high survival rate and achieve the specific probiotic effect and guaranteed antimicrobial activity against human pathogens, as well as the adhesion and immunomodulating properties of the composition. The indigestible dietary plant fibers of arabinogalactan due to its immunomodulatory (antiviral and anti-tumor) activity combined with the synbiotic formula form a protective layer around the probiotics and control their release into the intestinal tract. The enriched multifunctional formula of the synbiotic composition according to the utility model, including proline-rich polypeptides (4.5%) and IgG (at least 20%) colostrum, delivers the necessary immune, growth factors and a balanced combination of vitamins and minerals.
Patent BG-3648-U1 (BG)
Title: Mechanism for automatic telescopic elevator door
Inventor: ZLATANOV ILIA
IPC: B66B13/30
Filed: 2020-03-04
Abstract: This utility model refers to a mechanism for an automatic telescopic elevator door, which will find application in the field of mechanical engineering and in particular in elevator construction. The created mechanism for automatic telescopic elevator door includes a housing (3) fixedly attached to the door frame. Support rollers (4) are fixedly connected to the housing (3) at both ends, providing sliding of an aluminum profile (1). A slow trolley (9) is attached to the aluminum profile (1), and a fast trolley (2) is slid through rollers (10), where deflection rollers (6) are fixedly attached at both ends of the aluminum profile (1). A synchronizing rope (5) is placed on the deflecting rollers (6), fixedly attached to the housing (3) by a gripper (7), and by a second gripper (8) the synchronizing rope (5) is connected to the fast trolley (2).
Patent AT-9343-U1 (AT)
Title: Strassenaufsatz
IPC: E02D29/14
Filed: 2006-04-21
Abstract: Straßenaufsatz (0) mit einem im Wesentlichen rechteckigen, auf eine Schachtöffnung (3) aufsetzbaren Rahmen (1) und mit einem im Wesentlichen rechteckigen, in den Rahmen (1) einsetzbaren Rost (2), der in den Rahmen (1) eingesetzt, eine Geschlossenstellung einnehmend, auf Auflageflächen (10) des Rahmens (1) aufliegt und so die Schachtöffnung (3) abdeckt, und der mindestens um eine zwischen zwei Ecken (5l) des Rosts (2) verlaufende Schwenkachse (4l) aus der die Schachtöffnung (3) abdeckende Geschlossenstellung in mindestens eine die Schachtöffnung (3) freigebende Offenstellung (B) schwenkbar ist, wobei der Rost (2) an den durch die Schwenkachse (4l) verbundenen Ecken (5l) jeweils mit einer Nocke (6) versehen ist, die sich entlang der Schwenkachse (4l) erstrecken und eine Abrollfläche (7) in der Gestalt des Mantels eines Zylindersektors aufweisen, welchen jeweils eine schiefe Abrollebene (8) am Rahmen (1) zugeordnet ist, auf denen die Abrollflächen (7) abrollen, wenn der Rost (2) um die Schwenkachse (4l) geschwenkt wird. Dabei verläuft die Schwenkachse (4l) auf der der Schachtöffnung (3) abgewandten Seite der Abrollebene (8).
Patent DE-8601984-U1 (DE)
IPC: E06B9/08
Filed: 1986-01-27
Abstract: A sectional overhead door which, in its longitudinal rims pointing in the direction of movement, is inwardly angled in a C-shape and stabilized at marginal zones, by reinforcing struts extending in the direction of movement of the door, with the reinforcing struts contacting the sheet-metal panel of the door leaf member extending in the plane of the door leaf member, and being in shape-mating connection in their two end zones at the front face C-shaped angled portions extending in parallel to the plane of the door leaf member. The reinforcing struts, in their contact zone against the inside of the sheet-metal panel are glued to the door leaf member and are in shape-mating connection with the rims of the C-shaped angled portions projections in end zones of the reinforcing strut extending at the front face over the rims of the C-shaped angled portions, or of the rims, engaging with practically no play in openings in the rims and, respectively, the end sections of the reinforcing strut at the front face, as viewed in the longitudinal direction of the reinforcing strut.
Patent DE-8711452-U1 (DE)
IPC: E05B25/08
Filed: 1987-08-24
Abstract: 1. Lock for a door, window or the like, having at least one bolt member (27) which can be activated by a key and can be displaced by means of a gear unit (24) comprising at least one pinion (15), the pinion (15) mounted in a lock case (3) or the like being formed as a radially slotted ring through which there passed a lock cylinder (6) of which the lock bit (10) mounted concentrically with respect to the pinion engages in the slot (14) of the pinion and is connected thereto in a drivable manner, characterised by a circular guide wall (28) of the lock for an axial, annular guide edge (29), of the pinion (15), a half-moon shaped guide strip (31) engaging behind the guide edge, the outer wall of this guide strip (31) extending concentrically with respect to the guide edge and the inner wall thereof extending approximately concentrically with respect to the circular path of the lock bit (10, 21), the guide strip (31) being associated with the round lock cylinder housing part (8) in such a manner that it lies opposite the flat housing part (7) thereof.
Patent DE-8717763-U1 (DE)
IPC: G08B13/18
Filed: 1987-12-24
Abstract: Modern infrared radiation detectors have a coverage angle of up to 180 DEG . Such a wide coverage angle is not always required, since interfering sources which are located outside the area under surveillance are occasionally detected in its peripheral area. The new radiation detector is intended to enable simple restriction of the coverage angle and can be adapted, if necessary, to changing conditions. 
<??>According to the invention, a detector casing (1) is provided with a frame (5), in which a guide channel (7) is formed which is suitable for the accommodation of a closable covering element (6). The covering element (6) can be pushed in front of an optical system (3) so that the coverage angle ( alpha 1) of the latter is reduced to a coverage angle ( alpha 2). 
<??>The invention is preferably employed in passive infrared detectors which are used for area surveillance. 
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Patent DE-9010884-U1 (DE)
IPC: E06B3/96
Filed: 1990-07-21
Abstract: The plug connector (1) has an essentially U-shaped cross-section with a central web (2) and lateral webs (3) and is in the form of a stamped and bent part made of sheet steel. In the central web (2) the plug connector (1) possesses substantially triangular apertures (8) which are made as wall perforations. On the lateral webs (3) are arranged a number of bent-out retaining lugs (6). They form in the region of the connection point a stop (7) for the pushed-on hollow frame members (5), each of which consist of two directly adjacent and opposing elastic retaining lugs (6). The plug connector (1) can be open or closed at the end faces (12). 
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Patent DE-9202561-U1 (DE)
IPC: A61F2/44
Filed: 1992-02-27
Abstract: A tool for driving pedicel screws into a vertebra of the human spine, comprising a shaft (12) having a handle (14) at one end and at the opposite end having a holder for receiving a preferably ring-shaped head which is flattened on opposite sides, wherein the first clamping jaw (18) is secured to the shaft (12), a second loose clamping jaw (20) includes a lateral projection which is tiltably received by the first clamping jaw (18) and an axially slidable actuating member is guided alaong the shaft, wherein the front end of the actuating member engages the rear end of the second clamping jaw (20) to be urged towards the first clamping jaw (18) by a thread driving means. <IMAGE>
Patent AT-14757-U1 (AT)
Title: Formteilherstellung
Inventor: MARTIN DIDIER
IPC: B29C45/17
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils, bei welchem ein schmelzflüssiges Polymer in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs eingebracht wird und ein Fluid zur Erzeugung eines Hohlraums im Formteil zugeführt wird, wodurch das Polymer gegen die Wände der Kavität gedrückt wird. Insbesondere wird nach dem Zuführen des Fluids zur Erzeugung des Hohlraums ein weiteres Fluid zugeführt, das unterschiedlich vom Fluid zur Erzeugung des Hohlraums im Formteil ist.
Patent DE-20014142-U1 (DE)
IPC: F16L58/18
Filed: 2000-08-16
Abstract: The invention relates to a pipe coupling or pipe clamp (3) for connecting or repairing pipes (1, 2). Said coupling comprises a sealing cuff (30) and a housing (10). An intumescent coating (8) is applied to the exterior of the coupling to protect against the effects of fire. In the principal embodiment, this dispenses with the conventional multi-ply ceramic fibre woven layers (4) that are currently used in the vicinity of the housing (10).
Patent DE-20201353-U1 (DE)
Title: Massaging copper drum, fitted with magnetic elements positioned inside drum for creation of magnetic waves
IPC: A61H15/00
Filed: 2002-01-30
Abstract: The drum (4) is made of copper and is provided with a textured outer surface in order to cause a massaging effect. Several permanent magnetic elements (6) and a magnetic coil (1) are positioned inside an inner plastic cylinder (3) creating a pulsating magnetic field in combination with the copper drum (4). The drum (4) is attached to a stick-shaped handle (9, 10) and can be rolled along the body areas to be treated.
Patent DE-20202183-U1 (DE)
IPC: G09B1/38
Filed: 2002-02-01
Abstract: Construction kit comprises flat and/or three-dimensional construction elements (1) having magnetic elements (4) in the corners and/or on the sides and ferromagnetic balls placed between the magnetic elements of the construction elements fitted together to removably hold the construction elements together by magnetic adhesion.  Preferred Features: The construction kit contains triangular, square, hexagonal, octagonal, circular and/or semicircular plate-like elements.
Patent DE-20204010-U1 (DE)
Title: Plastic screw on bracket for door hinge has dowel for anchoring hinge bracket to masonry
IPC: E05D5/02
Filed: 2002-03-13
Abstract: The plastic screw on bracket to receive the frame side hinge section (6) of a door hinge (1) has a dowel (16) for anchoring to the masonry (9). The dowel has a fixing section (10,11) to clamp the screw on bracket between the frame side front wall (12) and the masonry side rear wall (13) with the dowel inserted in place.
Patent DE-20217490-U1 (DE)
Title: Clamping element for cable systems has cylindrically shaped recess on inner face of arms of fork-type holder for mechanical and/or form locking of mounting section of object to be fitted on cable
IPC: F16B2/02
Filed: 2002-11-13
Abstract: The clamping element for cable systems includes at least one fork-type holder (10) which has two spaced apart and oppositely disposed holding arms (12) for mechanical and/or form locking of a mounting section of an object to be fitted on the suspension cable (6). The holding arms have opposite lying inner faces of which at least one has a cylindrically shaped recess (15) so that a flat or cylindrical mounting section can selectively be fixed with mechanical or form locking.
Patent DE-20300334-U1 (DE)
Title: Diving apparatus for submarine has a fluid tank for storage of fluid gas and a gas pipe and regulator
IPC: B63G8/22
Filed: 2003-01-10
Abstract: The diving apparatus for submarine (1) (SNUB) has a fluid tank (2) for storage of fluid gas (9)and a gas pipe (3) which attaches to a regulator (4) and regulates the gas flow. The gas lead has a compressor (5) and allows the gas to acclimatise to the atmosphere and surrounding water.
Patent DE-20300732-U1 (DE)
Title: Set of two rocking elements to be temporarily attached to baby's travel cot
IPC: A47D9/02
Filed: 2003-01-17
Abstract: Two wooden sheets with a straight upper edge and a curved lower edge are joined with a rectangular sheet positioned on top in order to form one of the two rocking elements. The cot can be put on top of the elements and fixed between two sliding elements located on each of the rocking elements and secured with wing nuts.
Patent DE-20300978-U1 (DE)
Title: Die-cut standing figure or motif cut from a piece of paper, cardboard, plastic or wood board
IPC: B42D15/02
Filed: 2003-01-20
Abstract: A die-cut standing figure or motif is cut from a piece of paper, cardboard, plastic or wood board of standard dimensions. The figure (3) is removed from the surrounding material (1) together with cruciform base pegs (3).
Patent DE-20302322-U1 (DE)
Title: Built in lighting for goods display cabinet uses high voltage halogen reflector lamps plug connected to main power supply
IPC: F21V33/00
Filed: 2003-02-13
Abstract: A built-in lighting system for a goods display cabinet having high-voltage halogen reflector lamps comprises double-cased (1,2) lights (3) plug-connected to a main supply and having a radiating angle of 13[deg]. The unit can have a covering grid (8) system.
Patent DE-20305268-U1 (DE)
Title: Preserving glass has glass ring located below rubber sealing ring, and in glass lid a shoulder is provided above rubber ring, with spacing of such that wedge-shaped pressure lever of plastic can be fitted in between
IPC: B65D43/02
Filed: 2003-04-02
Abstract: The preserving glass (1) has a glass ring located below a rubber sealing ring (3), and in the glass lid (2) a shoulder is provided above the rubber ring. The spacing of the shoulders is such that a wedge-shaped pressure lever of plastic can be fitted in between and by pressure can lift the lid so that it can be removed. A plastic protective plate (5) can be cast into the glass shoulder in order to eliminate splintering during tool insertion.
Patent DE-20306053-U1 (DE)
IPC: A47B88/00
Filed: 2003-04-16
Abstract: The socket drawer (1) has a base (3) with two side walls (4) a rear wall (6) and front wall (5) which is built in steps into the base of the drawer. The front wall has a drawer case fixing (8) and a lower back springing area which adjust the useable height of the drawer. The drawer has rear corner posts (11) and front corner posts (12) which have a drawer base section and hold a support strut (7).
Patent DE-20311901-U1 (DE)
Title: Diagonal roof for house runs from one corner of roof to another diagonally
IPC: E04B7/02
Filed: 2003-07-29
Abstract: The diagonal roof has a ridge (5) which runs from one of the four roof corners (1-4) to the opposite one, instead of the usual saddle ridge on a center line.
Patent DE-20312070-U1 (DE)
Title: Holder in motor vehicle for drink container has pivoting finger connected to upper end of retaining arms around circumference of holding section and protrudes radially into insertion space and held in this position by spring
IPC: B60N3/10
Filed: 2003-08-05
Abstract: The holder (1) has a holding section with retaining arms distributed around its circumference and with a pivoting finger connected to the upper end of preferably all the retaining arms. The pivoting finger protrudes radially into the insertion space and held in this position by a spring and pivotable against the force of the spring preferably into a slot or pocket in the retaining arm. The finger by its end adjacent to the upper end of the retaining arm is connected to this end and preferably extends over a part of the length of the retaining arm in the direction of its lower end.
Patent DE-20312092-U1 (DE)
Title: Coffee machine has holder for written matter, especially instructions, on its casing
IPC: A47J31/44
Filed: 2003-08-05
Abstract: A holder for written matter (9) is provided on the casing (2).