baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103229-B3 (DE)
Title: BAW-Resonator mit Temperaturkompensation
Inventor: MARKSTEINER STEPHAN
IPC: H03H9/17
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-07-23
Abstract: Es wird ein temperaturkompensierter BAW-Resonator vorgeschlagen, der über einem Substrat und einem akustischen Spiegel aufgebaut ist. Zwischen dem akustischen Spiegel und der untersten Elektrodenschicht ist eine Kompensationsschicht vorgesehen, die ein Material mit positiven Temperaturkoeffizienten der viskoelastischen Eigenschaften aufweist. Eine Verminderung der piezoelektrischen Kopplung durch diese Kompensationsschicht wird mit einer Gesamtschichtdicke von Kompensationsschicht und oberster Niederimpedanzschicht des akustischen Spiegels, minimiert, die ein ungerades Vielfaches von λ/4, mindestens aber ¾λ beträgt, wobei λ die Wellenlänge der akustischen Welle ist.
Patent DE-102015107822-B3 (DE)
Title: Drehteller mit runder Lichtübertragungsplatte und Lichtauffangspindel
Inventor: LAI PENG-CHENG
IPC: G03B15/06
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-07-07
Abstract: Es wird ein Drehteller mit einer runden Lichtübertragungsplatte und wenigstens einer Lichtauffangspindel geschaffen. Die runde Lichtübertragungsplatte ist mit der Lichtauffangspindel verbunden und die Lichtauffangspindel wird von einem Motor angesteuert, um die runde Lichtübertragungsplatte zu drehen. Ein Teil der Oberfläche der Lichtauffangspindel ist matt. Das von unten oder von einer Seite einfallende Licht wird in einem Lichtauffangbereich der Spindel aufgefangen und anschließend über einen transparenten und glatten Lichtleitbereich zu einem Verbindungsbereich der runden Lichtübertragungsplatte übertragen, so dass der ursprünglich dunkle Verbindungsbereich beleuchtet und dadurch heller wird. Dementsprechend kann die Zeit zum Entfernen des Hintergrundes verkürzt werden, da der Verbindungsbereich beleuchtet wird, wenn die runde Lichtübertragungsplatte zum Fotografieren eines auf ihr liegenden Objektes gedreht wird.
Patent DE-102016010546-B3 (DE)
Title: Drehmomentsensor mit axialem Anschlagelement
Inventor: HÄHNLE MATTHIAS
IPC: G01L5/16
Filed: 2016-08-31
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (700; 800; 900) mit einem Grundkörper (701; 801; 901), der sich in einer radialen Richtung (Y) des Grundkörpers von einem ringförmigen Innenflansch (703; 803; 903) mit ersten Krafteinleitungsstellen (705; 805; 905) über einen mit Ausgangssignale generierenden Messwertaufnehmern (10, 20) ausgestatteten, mechanisch geschwächten Sensorabschnitt (707; 807; 907) zu einem ringförmigen Außenflansch (709; 809; 909) mit zweiten Krafteinleitungsstellen (711; 811; 911) erstreckt, wobei sich an einer den zweiten Krafteinleitungsstellen (711; 811; 911) entgegengesetzten Seite des Außenflansches (709; 809; 909) ein zum Sensorabschnitt (707; 807; 907) paralleler Anschlagflansch (723; 823; 923) erstreckt, der nur mit dem Innenflansch (703; 803; 903) drehfest verbunden ist und mindestens eine zu einer axialen Außenflanschbohrung (711a; 811a; 911a) in einem unbeanspruchten Grundzustand des Drehmomentsensors (700; 800; 900) konzentrische Anschlagflanschbohrung (725; 825; 925) aufweist, und wobei ein Anschlagelement (727; 827; 927) in einer Außenflanschbohrung (711a; 811a; 911a) oder der Anschlagflanschbohrung (725; 825; 925) fixiert ist und von der anderen der Außenflanschbohrung (711a; 811a; 911a) oder der Anschlagflanschbohrung (725; 825; 925) im unbeanspruchten Grundzustand des Drehmomentsensors (700; 800; 900) berührungslos umgeben ist.
Patent DE-102016121021-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flachgliederkette
Inventor: VORWERK DIRK
IPC: F16G15/12
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gliederkette, insbesondere für den untertägigen Einsatz im Bergbau, wobei die Gliederkette aus einem Stahlwerkstoff hergestellt ist und Kettenglieder als Horizontalglieder und Vertikalglieder aufweist, wobei jedes Horizontalglied und jedes Vertikalglied jeweils parallel zueinander verlaufende Schenkel aufweist, die endseitig über Rundungen miteinander verbunden sind, wobei ein jeder Schenkel eine geringere Querschnittsfläche gegenüber der Querschnittsfläche einer jeden Rundung aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Profilstabs, wobei die Querschnittsfläche des Profilstabes kleiner ist, als der Nenndurchmesser des herzustellenden Kettengliedes, – Einlegen des Profilstabs in ein Stauchwerkzeug und axiales Stauchen unter längenabschnittsweiser Vergrößerung der Querschnittsfläche, wobei die Querschnittsfläche im Bereich der späteren Rundungen vergrößert wird, – Entnahme des gestauchten Kettengliedhalbzeuges und Umformen zu einem Kettenglied sowie Verschweißen von stirnseitigen Enden des umgeformten Kettengliedes.
Patent DE-102017126488-B3 (DE)
Title: Bügel-Sekundär-Sicherung
Inventor: KRAUS MICHAEL
IPC: A63G4/00
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügel-Sekundär-Sicherung (3) eines Sicherheitsbügels (4) eines Fahrgeschäfts umfassend:- eine Primärsicherung, die den Sicherheitsbügel (4) während einer Fahrt des Fahrgeschäfts in einer an die Anatomie des Fahrgastes angepassten Winkelstellung hält,- mindestens ein erstes Sperrelement (21) und mindestens ein zweites Sperrelement (22),- wobei das mindestens eine erste Sperrelement (21) und das mindestens eine zweite Sperrelement (22) in einem Abstand (25) zueinander angeordnet sind,- wobei beim Versagen der Primärsicherung der Sicherheitsbügel (4) in einem tolerierten Öffnungswinkel bewegbar ist,- wobei der tolerierte Öffnungswinkel mit dem Abstand (25) zwischen dem mindestens einen ersten und dem mindestens einen zweiten Sperrelement (21, 22) korreliert,- und wobei beim Überschreiten des tolerierten Öffnungswinkels das mindestens eine erste Sperrelement (21) und das mindestens eine zweite Sperrelement (22) den Sicherheitsbügel (4) blockieren.
Patent DE-102017214648-B3 (DE)
Title: Radarsensor für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WURTH MORITZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Radarsensor (5) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine eine dreidimensionale Anordnung von zum Senden und/oder Empfangen von Radarsignalen zu verwendenden Antennenelementen (12) aufweisende, zur 360°-Erfassung der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildete Antennenanordnung (11) und eine Steuereinrichtung (13), die zur Ansteuerung der Antennenanordnung (11) und/oder zur Auswertung von mit der Antennenanordnung (11) empfangenden Radarsignalen zur Ermittlung einer dreidimensionalen Richtungsinformation detektierter Objekte ausgebildet ist, wobei die Antennenelemente (12) innerhalb eines Volumens einer dreidimensionalen, dielektrischen Trägerstruktur (9) insbesondere matrixartig derart angeordnet sind, dass wenigstens ein Antennenelement (12) nicht auf der Oberfläche der Trägerstruktur (9) befindlich ist.
Patent DE-102018107537-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Festdachelement und Abstandshalter
Inventor: LOZANO MORA OLIVER
IPC: B62D25/06
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend eine Dachunterkonstruktion (28) und ein flächiges Festdachelement (26), das auf der Dachunterkonstruktion (28) angeordnet ist und eine zumindest weitgehend umlaufende Randumschäumung (32) oder Randumspritzung aufweist, die aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, wobei zwischen der Dachunterkonstruktion (28) und dem flächigen Festdachelement (26) in einem von der Randumschäumung (32) bzw. Randumspritzung beabstandeten Bereich ein Abstandshalter (34) angeordnet ist. Der Abstandshalter (34) ist aus dem Kunststoffmaterial der Randumschäumung (32) bzw. Randumspritzung gefertigt und an das flächige Festdachelement (26) angeformt.
Patent DE-102018203954-B3 (DE)
Title: Lüftungsklappenanordnung, Verfahren zu deren Herstellung und dabei verwendeter Prägestempel
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: B29C65/60
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-01-10
Abstract: Eine Lüftungsklappenanordnung, insbesondere zur Entlüftung eines Kraftfahrzeug-Innenraums, umfasst eine oder mehrere flexible Abdeckklappen (4) und einen Rahmen (1; 1a) zur Halterung der Abdeckklappen (4), wobei der Rahmen (1; 1a) für eine Abdeckklappe (4) eine von zwei Seitenwangen (5) gebildete Aufnahme-Nut (3) aufweist und wobei die Abdeckklappe (4) längsrandseitig mit der Aufnahme-Nut (3) des Rahmens (1; 1a) durch Prägen unlösbar verbunden ist. Diese Prägeverbindung beaufschlagt in einem längsrandseitigen Klemmbereich (K) der Abdeckklappe (4) diese klemmend. Zumindest auf einer Seite des längsrandseitigen Klemmbereiches (K) der Abdeckklappe (4) sind jeweils eine oder mehrere längsrandnah ausgebildete Öffnungen (12, 12') vorgesehen, durch die mindestens eine Seitenwange (5) mit jeweils einer Ausprägung (19) klemmwirkungsfrei hindurchragt.
Patent DE-102021006654-B3 (DE)
Title: Bildschirmeinheit und Brillen-Anzeige-System zum Anzeigen eines virtuellen Bildes mit verbesserter Effizienz
Inventor: TAPHANEL MIRO
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf ein Brillen-Anzeige-System (1) zum Anzeigen eines virtuellen Bildes in einem Sichtfeld eines Nutzers, mit einer Bildschirmeinheit (2) zum Abstrahlen eines Lichtes (34) als computergenerierte Bildinformation, wobei die Bildschirmeinheit (2) zumindest eine erste Farblinie und eine zweite Farblinie, jeweils unterschiedlicher Farbe (14, 11), mit jeweils zumindest einer sich entlang der Farblinie erstreckenden Reihe von Farb-Bildpunkten aufweist; mit einer Abtast-Umlenkeinheit (3) zum Abtasten der Bildschirmeinheit (2) und zum Umlenken der von der abgetasteten Bildschirmeinheit (2) abgestrahlten computergenerierten Bildinformation in ein Auge des Nutzers; wobei die elektro-optische Effizienz der Farb-Bildpunkte der ersten Farblinie geringer ist als die elektro-optische Effizienz der Farb-Bildpunkte der zweiten Farblinie, und die erste Farblinie mindestens eine Reihe von Farb-Bildpunkten mehr aufweist als die zweite Farblinie um die unterschiedliche elektro-optische Effizienz auszugleichen, um ein Brillen-Anzeige-System (1) bereitzustellen, welches eine verbesserte Effizienz aufweist.
Patent DE-102021103903-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensorsystems
Inventor: WALTER JAKOB MARKUS
IPC: G01V3/00
Filed: 2021-02-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Radarsensorsystems (1) zur Personenerkennung im Innenraum (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei das Radarsensorsystem (1) eine Antennenanordnung und eine Steuereinheit aufweist, mittels welcher die Antennenanordnung zum Senden von Radarwellen und zum Empfangen der im Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs (3) reflektierten und/oder gestreuten Radarwellen betrieben wird, wobei aus den empfangenen Radarwellen mittels der Steuereinheit Radarsignale für einen Messbereich (4) ermittelt werden, wobei in einer Erkennungsroutine mittels der Steuereinheit die Radarsignale auf Erfüllen eines Erkennungskriteriums geprüft werden und wobei Geschwindigkeitswerte anhand der Radarsignale bestimmt werden, wobei auf Erfüllen des Erkennungskriteriums eine Person im Messbereich (4) als erkannt gilt. Es wird vorgeschlagen, dass in der Erkennungsroutine mittels der Steuereinheit in einem Auswahlschritt (6) die Radarsignale auf Erfüllen eines vorgegebenen Signalstärkekriteriums geprüft werden und anhand der Prüfung des Signalstärkekriteriums ein Interessensbereich (7) im Messbereich (4) festgelegt wird, und dass in einem Erkennungsschritt (8) die Geschwindigkeitswerte im Interessensbereich (7) auf Erfüllen eines im Erkennungskriterium enthaltenen Geschwindigkeitskriteriums geprüft werden.
Patent DE-102021105237-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Funktionalitäten
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G06F15/177
Filed: 2021-03-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (100) zum Bereitstellen von Funktionalitäten (F1-F15), umfassend: eine Speichereinheit (117) mit einem erste Parametersatz (102) mit ersten Parameterwerten (101.1), die angeben, ob eine einem ersten Parameterwert zugeordnete Funktionalität durch die Vorrichtung (100) anderen Vorrichtungen (120, 140) zur Verfügung gestellt werden kann; und mit einem zweiten Parametersatz (104) mit zweiten Parameterwerten (104.1), die angeben, ob eine einem zweiten Parameterwert zugeordnete Funktionalität durch andere Vorrichtungen der ersten Vorrichtung (100) zur Verfügung gestellt werden soll; eine Kommunikationsschnittstelle (119) zum Erhalten eines dritten Parametersatzes (122) von einer zweiten Vorrichtung (120), der dritte Parameterwerte (122.1) umfasst, die angeben, welche Funktionalitäten durch die zweite Vorrichtung (120) zur Verfügung gestellt werden können; eine Verarbeitungseinheit (118), die eingerichtet ist, den dritten Parametersatz (122) mit dem zweiten Parametersatz (104) zu vergleichen, und die eingerichtet ist, auf Grundlage des Vergleichs Funktionalitäten der zweiten Vorrichtung (120) zur Nutzung auszuwählen, und eine Nutzverbindung (160) aufzubauen, falls mindestens eine Funktionalität der zweiten Vorrichtung (120) zur Nutzung ausgewählt wurde. Die Erfindung betrifft außerdem ein System mit mehreren Vorrichtungen sowie ein Verfahren zum Bereitstellen von Funktionalitäten.
Patent DE-4029265-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb, Motor oder Pumpe, mit sich mit Stützrollen auf einem Nocken abstützenden Kolben
Inventor: LEMAIRE GILLES
IPC: F04B1/04
Filed: 1990-09-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydraulischer Antrieb, Motor oder Pumpe, mit  – einem Nockenring (3),  – einem in Bezug auf den Nockenring (3) drehbar angeordneten Zylinderblock (8),  – mehreren im Zylinderblock (8) angeordneten Zylindern (10), in denen jeweils ein Kolben (11) entlang seiner Kolbenachse (26) gleitend angeordnet ist,  – mehreren Rollen (23) zur Abstützung der Kolben (11) am Nockenring (3), wobei an jedem Kolben (11) jeweils eine Rolle (23) mittels eines Drehlagers (24) um eine zur Kolbenachse (26) senkrechte Rollenachse (25) drehbar angeordnet ist und wobei die Rollen (23) durch zwei Querflächen (27) begrenzt und zum zumindest teilweisen Eintritt in die Zylinder (10) ausgebildet sind,  – zwei am drehlagerseitigen Ende jedes Kolbens (11) angeordneten Aussparungen (28), die jeweils zumindest dem Raum zwischen wenigstens der zylindrischen Oberfläche der Rolle (23), der Oberfläche des Zylinders (10) und einer Querfläche (27) der Rolle (23) entsprechen, wobei dieser Raum im oberen Teil des Kolbens...
Patent DE-4341376-B4 (DE)
Title: Raketenmotor
Inventor: VUILLAMY DIDIER
IPC: F02K9/52
Filed: 1993-12-04
Granted: 2004-06-17
Abstract: Raketenmotor für flüssige, sich verzweigend fließende Treibmittel mit einer von einer Hauptwand (11; 111) begrenzten Brennkammer (10; 110, 210), einer Einspritzeinrichtung (30; 130, 241, 243) zum Einspritzen eines ersten und eines zweiten Treibmittels in die Brennkammer, wenigstens einer Turbopumpe (280) zur Versorgung der Einspritzeinrichtung mit den ersten und zweiten Treibmitteln unter einem vorbestimmten Druck und einem Gasgenerator (20; 120, 220) zum Antreiben wenigstens einer Turbine (281) der Turbopumpe, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspritzeinrichtung (30; 130) eine einzige Einspritzplatte (32, 36; 132, 136) umfaßt, mit einem Mittelteil (32; 132), den Boden der Verbrennungszone (14; 114) der Brennkammer (10; 110) begrenzt und erste Einspritzdüsen (40) für Treibmittel mit hohem Mischungsverhältnis enthält, das an die Bedingungen der Heißgaserzeugung in der Verbrennungszone (14; 114) der Brennkammer (10; 110) angepaßt ist, und mit einem kranzförmigen Umfangsteil (36; 136), den Boden eines Ringraums (25; 125) des Gasgenerators (20; 120) begrenzt und zweite Einspritzdüsen (21, 24;...
Patent DE-4422316-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre mit ringförmigem Isolator
Inventor: FIEBERG KLEMENS
IPC: H01J19/58
Filed: 1994-06-17
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vakuumschaltröhre mit
einem feststehenden (1) und einem dazu axial bewegbaren (2) Kontakt und
mit einem am Kontaktbolzen (4) des bewegbaren Kontaktes (2) angelöteten Faltenbalg
(10) sowie mit einem aus zwei kappenartigen Metallteilen (5,7) und
einem ringförmigen
Isolator (6) bestehenden Gehäuse,
welches die Kontaktstücke
(1, 2) und den Faltenbalg (10) unmittelbar umgibt, wobei der ringförmige Isolator
(6) konzentrisch zum Faltenbalg (10) angeordnet ist und die Wanddicke
(D) des Isolators annähernd
gleich seiner axialen Länge
(L) ist, dadurch gekennzeichnet, daß das dem bewegbaren Kontakt (4)
zugeordnete kappenartige Metallteil (7) mit dem Isolator (6) im äußeren Bereich
einer Stirnfläche
durch eine Schneidenlötung
verbunden ist, daß der
Faltenbalg (10) mit seinem einen Ende in unmittelbarer Nähe zum bewegbaren Kontaktstück (2) an
dessen Kontaktbolzen (4, 41) angelötet ist und daß am Boden
des bewegbaren Kontaktstückes
(2) ein kappenförmiger,
zur Schaltstrecke hin geöffneter Schutzschild
(9) angeordnet ist, der mit seinem Rand den Bodenbereich des Kontaktstückes umgibt,...
Patent DE-4435650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines granulierten Polymerverbundstoffes
Inventor: KITANO TADAHIKO
IPC: C08K3/32
Filed: 1994-10-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines granulierten Poymerverbundstoffes, bei dem
man Teilchen einer Kalziumphosphatverbindung auf Polymerkörner aufprallen
läßt, um so
eine Schicht der Kalziumphosphatverbindung auf der Oberfläche der
Polymerkörner
zu erzeugen, wobei zusätzlich
mindestens ein Teil der Teilchen der Kalziumphosphatverbindung in
die Polymerkörner
eindringt, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilchen der Kalziumphosphatverbindung
eine Schüttdichte
von 1,5 bis 2,5 g/cm 3  und einen mittleren
Teilchendurchmesser haben, der gleich oder größer als der der Polymerkörner ist,  daß die Polymerkörner einen
mittleren Korndurchmesser von 1 bis 20 μm in dem Bereich einer Korngrößenverteilung von
d 75 /d 25  ≤ 2 haben,  daß die Teilchen
der Kalziumphosphatverbindung ein Kalzium-phosphat-(Ca/P)-Verhältnis von
1,0 bis 2,0 und einen mittleren Teilchendurchmesser von nicht mehr
als 100 μm haben,
und daß  die
Dicke der Schicht der Kalziumphosphatverbindung 0,1 bis 5,0 μm beträgt.
Patent DE-10053066-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Glätten von Fugen
Inventor: IRION THOMAS
IPC: E04F21/165
Filed: 2000-10-26
Granted: 2004-10-28
Abstract: Werkzeug
(8) zum Glätten
von Fugen (5) mit wenigstens einer zum Abziehen der Verfugungsmasse
(6) geeigneten Schneidkante (17a, 18b), welche einen Randabschnitt
einer Werkzeug-Seite bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug
(8) einen länglichen Grundkörper mit
einer Längserstreckung
aufweist, die größer als
die maximale Quer-Erstreckung des Werkzeugs (8) ist, und die die
Schneidkante (17a, 18b) aufweisende Werkzeug-Seite als Abzieh-Stirnseite (15a,
15b) gestaltet ist, welche die Werkzeug-Längserstreckung
abschließt, schräg zur Werkzeug-Längsrichtung
angeordnet ist und mehr als vier Ecken aufweist, wobei zwischen
wenigstens zwei der Ecken die wenigstens eine Schneidkante (17a, 18b)
verläuft.
Patent DE-10062951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung von geostationären Satelliten durch Laufzeitmessungen von Satelliten-Navigationssignalen
Inventor: FICHTER WALTER
IPC: G01C21/02
Filed: 2000-12-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Positionsbestimmung von geostationären Satelliten mit Hilfe von
Signalen mindestens eines Navigationssatelliten umfassend eine Bestimmung
von Daten über
die Laufzeiten der Signale von dem mindestens einen Navigationssatelliten
zu dem geostationären
Satelliten durch eine Einrichtung des geostationären Satelliten, gekennzeichnet
durch  eine Bestimmung von Navigationsdaten des mindestens einen
Navigationssatelliten durch eine von dem mindestens einen Navigationssatelliten
sowie von dem geostationären
Satelliten unabhängige
Navigationseinrichtung,  eine Bestimmung von Daten über die
Systemzeit des mindestens einen Navigationssatelliten durch die
unabhängige Navigationseinrichtung,
einen Datenaustausch zwischen dem geostationären Satelliten und der unabhängigen Navigationseinrichtung
zur Bestimmung von Positionsdaten des geostationären Satelliten aus den Laufzeiten,
den Navigationsdaten sowie der Systemzeit des mindestens einen Navigationssatelliten.
Patent DE-10081928-B4 (DE)
Title: 6-O-Acetylmorphin (6MAM)-Analoge Verbindungen, welche zur Verwendung in Immuntests geeignet sind, hiergegen gewonnene Antikörper, deren Herstellung sowie Reagentien und Reagenssysteme, die diese umfassen
Inventor: SIGLER GERALD F
IPC: G01N33/94
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-06-08
Abstract: 6-O-Acetylmorphin(6MAM)-analoge Verbindungen
mit der folgenden Struktur:  sowie deren Salze,  worin
X -O-, -S-, -NH- oder -CH 2 - ist, und  worin
R ausgewählt
ist aus der Gruppe, bestehend aus:  worin K -CH 3 ,
-CF 3 , -CHF 2  oder
-CH 2 F ist;  unter der Voraussetzung,
daß, wenn
R ist und K -CH 3  ist,
X nicht -O- ist und   Q -L 1 -Z ist, wobei
L 1  ein Linker ist, der wenigstens ein Kohlenstoffatom
enthält;  worin
Z ausgewählt
ist aus der Gruppe, bestehend aus den Komponenten  -NH 2 ,  -COOH,  -SH,  -NH-C(=O)-L 2 -M,   oder irgendeiner Kombination
oder Wiederholung der Komponenten;  wobei L 2  ein
Linker ist, der wenigstens ein Kohlenstoffatom enthält; wobei
M ein Halogenid oder Maleinimid ist; und worin J -O-, -S-, -NH-
oder -CH 2 - ist.
Patent DE-10100559-B4 (DE)
Title: Einfachsymmetrischer Mischer
Inventor: KIMISHIMA MASAYUKI
IPC: H03D7/14
Filed: 2001-01-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: Einfachsymmetrischer Mischer zur Umwandlung eines HF-Eingangssignals in ein ZF(Zwischenfrequenz)-Signal durch Mischen des HF-Eingangssignals mit einem lokalen Signal, enthaltend:  einen ersten Hybridkoppler (2) zur Erzeugung zweier lokaler Signale (Lo) gleicher Amplitude und entgegengesetzter Phase;  ein Paar Mischelemente (FET3, FFT4), die jeweils eines der beiden lokalen Signale (Lo) empfangen;  ein Paar Streifenleitungen (14, 15) zur Übertragung des HF-Eingangssignals zu den Mischelementen (FET3, FET4);  ein Paar ZF-Filter (8, 9) zum Filtern der durch die Mischelemente (FET3, FET4) erzeugten ZF-Signale entgegengesetzter Phase; und  einen zweiten Hybridkoppler (10) zur Verknüpfung der ZF-Signale der ZF-Filter (8, 9) zur Erzeugung des ZF-Signals gleicher Phase;  wobei jeweils ein Ende der Streifenleitungen (14, 15) miteinander an einem Punkt verbunden sind, wo das HF-Eingangssignal zugeführt wird, und das andere Ende jeder Streifenleitung (14, 15) mit dem entsprechenden Mischelement (FET3, FET4) verbunden ist, und die Länge jeder der Streifenleitungen (14, 15) 1/4 der Wellenlänge des...
Patent DE-10103349-B4 (DE)
Inventor: ROSE KLAUS
IPC: C08K3/18
Filed: 2001-01-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: Metal chelates (I) are used as ultraviolet (UV) protection agents in polymeric materials. Metal chelates of formula (I) are used as ultraviolet (UV) protection agents in polymeric materials. XmMLn (I) X = 1-6C alkoxy, 6-12C aryloxy or halide; m = 0-3; M = a metal ion; L = a chelating ligand; and n = 1-3. Provided that: (a) X or L is hydrolyzable so that (I) can be bound to the polymeric material by co-condensation; and/or (b) L has a functional group such that (I) can be bound to the polymeric material by copolymerization.