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Patent DE-102013216576-A1 (DE)
Title: Statorkern für einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: WEISKE KLAUS
IPC: H02K1/14
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Statorkern (1) für einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor mit Innenrotor, mit mehreren radial nach innen gerichteten Polkernen (2) welche an ihrer Peripherie mit Rückschlusssegmenten (3) und die Rückschlusssegmente (3) über Stege (4) mit benachbarten Rückschlusssegmenten (3) einstückig sind, wobei die Rückschlusssegmente (3) mit den Stegen (4) abwechseln und gemeinsam einen nahtlosen in sich geschlossenen einstückigen Ring bilden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Statorkern dafür Sorge zu tragen, dass bei einer Verringerung des Statordurchmessers und Verringerung der Polabstände nach einer Bewicklung eine eindeutig definierte Endlage der aneinandergrenzenden Bereiche eingenommen werden kann, dass für diesen Prozessschritt nur geringe Kräfte notwendig sind, bei denen nicht mit einer Beschädigung des Statorkerns zu rechnen ist und dass am Ende des Prozesses nur ein sehr kleiner und gleichmäßiger Luftspalt verbleibt bei einer geringstmöglichen Rückfederung. Diese Aufgabe wird durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 und durch die Verfahrensschritte des Anspruchs 7 gelöst.
Patent DE-102013217690-A1 (DE)
Title: Komponente eines Küchengeräts
Inventor: BRECKO ALES
IPC: A47J43/044
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente eines Küchengeräts mit einer Kupplung zur Befestigung eines Werkzeugs sowie einem topfförmigen Siebteil mit einem mit Durchtrittsöffnungen versehenen Topfboden und einem den Topfboden kragenförmig umschließenden Topfmantel, wobei das Siebteil auf einer Innenseite Schneidkanten aufweist, die im Wesentlichen radial zu einer Achse einer Kupplung ausgerichtet sind. Dabei weisen mindestens 10% der Durchtrittsöffnungen einen Durchmesser von mindestens 0,2 mm auf. Durch eine derartige Komponente lässt sich ein besonders effektives Zerkleinern von Bearbeitungsgut erreichen.
Patent DE-102013225889-A1 (DE)
Title: Panelleuchte
Inventor: WOSCHKO MANFRED
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Panelleuchte mit einem Gehäuse (3) zur Aufnahme eines ersten Leuchtmittel (8) und eines zweiten Leuchtmittels, wobei das erste Leuchtmittel weißes Licht einer ersten Farbtemperatur und das zweite Leuchtmittel weißes Licht einer zweiten, von der ersten verschiedene Farbtemperatur emittieren kann und wobei das erste Leuchtmittel und das zweite Leuchtmittel separat angesteuert werden. Die Erfindung betrifft ferner ein System umfassend eine Panelleuchte gemäß der Erfindung und ein mit der Panelleuchte drahtlos kommunizierendes Gerät, dessen Steuerinformationen eine Einstellung zumindest der relativen Verhältnisse der Intensitäten des von den Leuchtmitteln emittierten Lichts durch eine Steuereinheit der Panelleuchte bewirken.
Patent DE-102014001602-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: SCHLÜTER MATTHIAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse (1), das einen Innenraum (9) begrenzt, der an einem in einer Gehäusewand (3) ausgebildeten Durchlass (27) in einen zu einem Wasserauslauf (7) führenden Gehäusearm (5) übergeht, welches Armaturengehäuse (1) eine Montageöffnung (53) aufweist, durch die in einer Montagerichtung (M) entlang einer Gehäuseachse (A) ein Innenkörper (11) einsetzbar ist, dessen Kalt-, Warm- und Mischwasserkanäle (20, 21, 22) die versorgungsseitigen Kalt- und Warmwasserleitungen (17, 19) und eine zum Wasserauslauf (7) führende Mischwasserleitung (23) mit einer Mischkartusche (13) strömungstechnisch verbinden. Erfindungsgemäß weist das Armaturengehäuse (1) ein lösbar gehaltertes Gehäuseteil (33) auf, bei dessen Entfernung eine Aussparung (51) freigelegt ist, mit der der von der Montageöffnung (53) des Armaturengehäuses (1) bereitgestellte Montagezugang erweiterbar ist.
Patent DE-102014001944-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Steuerverfahren derselben
Inventor: LEE HAEWOONG
IPC: A47L15/46
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine und ein Steuerverfahren der Geschirrspülmaschine. Ein Steuerverfahren einer Geschirrspülmaschine enthält gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung: Betreiben eines Umluftgebläses, das in einem Umluftkanal angeordnet ist, der mit zumindest zwei Bereichen einer Wanne in Verbindung steht; Steuern einer Rotationsgeschwindigkeit, um die Rotationsgeschwindigkeit des Umluftgebläses zu ändern; und Betreiben eines Abluftgebläses, um die Luft in der Wanne zu der Außenseite zu schleusen.
Patent DE-102014005623-A1 (DE)
Title: Telefonkonferenzsystem und Verfahren zur Durchführung von Telefonkonferenzen
Inventor: HOENE CHRISTIAN
IPC: H04M3/56
Filed: 2014-04-16
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Telekonferenzsystem und ein Verfahren zum Durchführen von Telefonkonferenzen, mit dem es möglich ist, mehrere Multimedia-Datenströme zu kombinieren und weiterzuleiten und das auf mehrere Standorte und mehreren Geräte verteilt ist. Diese Standorte sind über Kommunikationskanäle miteinander verbunden. Es wird dabei eine Berechnung in Abhängigkeit von Parametern wie Auslastung und verfügbarer Rechenkapazität der Geräte, Übertragungskapazität und Übertragungsdauer der Kommunikationskanäle und Energie-Reserven der Geräte, Kommunikationskanäle und Endgeräte vorgenommen. Diese Auswahl kann sich auch während einer Telekonferenz dynamisch ändern und anstelle von Berechnungen in Echtzeit kann auch auf vorberechnete Ergebnisse zurückgegriffen werden. Weiterhin ist es möglich, Standorte während des laufenden Betriebs hinzuzufügen oder abzuziehen, sowie weitere Berechnungsmethoden dynamisch hinzuzufügen und zu entfernen.
Patent DE-102014007743-A1 (DE)
Title: Modulares Handelement
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: A61F2/56
Filed: 2014-05-29
Abstract: Handelement 1 umfassend ein Grundelement 2 und ein Fingerelement 3, 4, 5, 6, wobei das Fingerelement 3, 4, 5, 6 aus einer Gruppe von verschiedenen Fingerelementen ausgewählt werden kann.
Patent DE-102014007908-A1 (DE)
Title: Chirurgie-System
Inventor: ESLAMI ABOUZAR
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Ein Chirurgie-System umfasst eine Kamera, ein OCT-System, einen Datenspeicher, welcher Geometrie-Daten wenigstens eines chirurgischen Werkzeugs 133 speichert und eine Steuerung, welche dazu konfiguriert ist, durch Objekterkennung unter Berücksichtigung der Geometrie-Daten des 133 in den Kamera-Bildern einen ersten Teil des Werkzeugs zu identifizieren und Orte in dem Bildfeld zu bestimmen, an denen das Werkzeug angeordnet ist und die neben dem Werkzeug angeordnet sind; das OCT-System zu veranlassen, Tiefen-Scans 154 an den bestimmten ersten und zweiten Orten auszuführen; durch Objekterkennung unter Berücksichtigung der Geometrie-Daten des wenigstens einen Werkzeugs in den Tiefen-Scans einen zweiten 153 Teil des wenigstens einen Werkzeugs zu identifizieren; und ein erstes Bild 154 zu erzeugen, welches wenigstens einen dritten Teil 157 des Werkzeugs repräsentiert, wobei die Repräsentierung des dritten Teils des Werkzeugs auf den Geometrie-Daten basiert, und eine Position der Repräsentierung des dritten Teils des Werkzeugs in dem erzeugten ersten Bild auf den Tiefen-Scans basiert.
Patent DE-102014011672-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: MASCHER WALTER
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Innenbehälter und mit wenistens einem unmittelbar auf dem Innenbehälter angeordneten Verdampfer, wobei in einem oder mehreren Zwischenräumen des Verdampfers und/oder in wenigstens einem Randbereich des Verdampfers wenigstens eine Wärmeleitfolie angeordnet ist.
Patent DE-102014012139-A1 (DE)
Title: Geruchs Neutralisierungsmaske soll faulgas und anders übellriechende Gerüche in Arbeit und Freizeit neutralisieren
Inventor: BECKER IRINA
IPC: A61L9/12
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Duft Streifen in 3 lagigen Masken eingeschweißt sind.
Patent DE-102014012257-A1 (DE)
Title: Aktualisierungsmanagement
Inventor: HEYDON ROBIN
IPC: H04W88/16
Filed: 2014-08-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Aktualisierungspaketes für einen Knoten in einem Mesh-Netz, das einen Satz Knoten und einen Gateway-Knoten umfasst, der dafür ausgelegt ist, einen Zugang zu einem Aktualisierungsserver mittels eines zweiten Netzes bereitzustellen, wobei das Verfahren umfasst: dass der Gateway-Knoten Datenpaketinformationen von jedem des Satzes von Knoten, einschließlich eines ersten Knotens, erfasst, wobei jede Datenpaketinformationsinstanz einen jeweiligen Knoten und ihre Datenpaketversion identifiziert; dass der Gateway-Knoten unter Verwendung der Datenpaketinformationen den Aktualisierungsserver mittels des zweiten Netzes abfragt, um den Aktualisierungsserver zu veranlassen, dem Gateway-Knoten mit einem aktualisierten Datenpaket für wenigstens den ersten Knoten zu antworten; dass der Gateway-Knoten das aktualisierte Datenpaket in das Mesh-Netz als eine Sequenz erster Mesh-Nachrichten, die einen Identifikator des ersten Knotens transportieren, rundsendet; und bei Empfang einer ersten Mesh-Nachricht: dass jeder einer ersten Mehrzahl von Knoten des Satzes, einschließlich des ersten Knotens, eine oder mehrere Operationen plant, um die erste Mesh-Nachricht zu anderen Knoten des Satzes weiterzuleiten; und dass der erste Knoten zusätzlich die erste Mesh-Nachricht speichert, um, wenn die Sequenz erster Mesh-Nachrichten empfangen wird, das aktualisierte Datenpaket zusammenzufügen.
Patent DE-102014019393-A1 (DE)
Title: Additiv und Verfahren zur Behandlung saurer Lösungen, Gase oder Schadstoffe
Inventor: KLOSE INGEBORG
IPC: C02F1/66
Filed: 2014-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Additivs zur Neutralisation saurer Lösungen oder Gase und/oder Elimination organischer und/oder anorganischer fester, gelöster und/oder gasförmiger Schadstoffe. Das Additiv umfasst basisch wirksame Verbindungen der Erdalkalimetalle, Kaolin und eine oder mehrere entsprechend der zu behandelnden Lösung, des zu behandelnden Gases oder der Schadstoffe auszuwählenden Zusatzkomponente bzw. Zusatzkomponenten, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Bentonit, Kohlenstoff, Zeolith, Bims, Kieselsäure, Olivin, Aluminiumhydroxid. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von bei industriellen Prozessen anfallenden sauren Lösungen, Gasen oder Schadstoffen, bei dem die saure Lösung, das Gas oder die organischen und/oder anorganischen festen, gelösten und/oder gasförmigen Schadstoffe mit einem erfindungsgemäßen Additiv in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102014019677-A1 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten einer mikrofluidischen Verbindung mit einer Oberfläche mit einer integrierten Schaltung und einem mikrofluidischen Funktionselement
Inventor: DÖRING HOLGER
IPC: G01L9/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung zum Abdichten einer mikrofluidischen Verbindung zwischen einer ersten Zugangsöffnung eines ersten mikrofluidischen Funktionselements in einer ersten Oberfläche eines ersten Wafer-Teils, der eine erste und dritte Oberfläche besitzt, auf der einen Seite der mikrofluidischen Verbindung und einer zweiten Zugangsöffnung eines zweiten mikrofluidischen Funktionselements in einer zweiten Oberfläche eines zweiten Wafer-Teils, der eine zweite und vierte Oberfläche besitzt, auf der anderen Seite der mikrofluidischen Verbindung. Die Dichtung stellt eine mechanische Verbindung zwischen der ersten Oberfläche des ersten Wafer-Teils und der zweiten Oberfläche des zweiten Wafer-Teils durch Adhäsion und/oder Van-der-Waal'sche Kräfte her. Dabei befinden sich Schaltungsteile auf der zweiten Oberfläche des zweiten Wafer-Teils befinden. Gleichzeitig weist der zweite Wafer-Teil einen Durchlass von einer Unterseite, der vierten Oberfläche, des zweiten Wafer-Teils zu einer Oberseite, der zweiten Oberfläche, des zweiten Wafer-Teils auf. Zumindest ein Schaltungsteil auf der zweiten Oberfläche des zweiten Wafer-Teils ist dabei ein Verstärker und/oder ein Analog-zu-Digital-Wandler und/oder Digital-zu-Analog-Wandler und/oder Multiplexer und/oder ein Speicher und und/oder eine Logikkomponente.
Patent DE-102014100864-A1 (DE)
Title: Färbung von Holz und Holzwerkstoffen sowie entsprechendes Holz und Holzwerkstoffe
Inventor: MAI CARSTEN
IPC: B27K5/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt die Verwendung von Metallionen zur Färbung von Holz und Holzwerkstoffen. Genauer betrifft sie die Verwendung von Metallionen in Verbindung mit einem Harz mit einer Arylgruppe aufweisende Komponente, insbesondere einem Phenol-Formaldehyd-Harz. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zum Einfärben von Holz und Holzwerkstoffen, wobei das Holz oder die Holzwerkstoffe mit Metallionen und ggf. Harz behandelt verwendet werden. Schließlich wird ein so hergestelltes Holz oder ein so hergestellter Holzwerkstoff bereitgestellt sowie Färbemittel für Holz und Holzwerkstoffe umfassend Metallionen und Harz.
Patent DE-102014104064-A1 (DE)
Title: Magnesiumlegierung und Verfahren zur Herstellung eines superplastischen Werkstoffs aus einer Magnesiumlegierung
Inventor: NEUBERT VOLKMAR
IPC: C22C23/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnesiumlegierung als Werkstoff für superplastische Umformung, umfassend: Mangan 0,1 Ma% bis 7 Ma%; Zirkon 0,1 Ma% bis 3 Ma%; zufällige Verunreinigungen bis zu insgesamt 0,4 Ma%; unter der Bedingung, dass Aluminium weniger als 0,05 Ma% enthalten ist; der Rest zu 100 Ma% Magnesium ist. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung eines superplastischen Werkstoffs aus einer Magnesiumlegierung, die Verwendung einer Magnesiumlegierung zur Herstellung eines Implantats sowie ein Implantat aus der Magnesiumlegierung Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014104612-A1 (DE)
Title: Einstellschraube
Inventor: BADER MANFRED
IPC: A63C9/08
Filed: 2014-04-01
Abstract: Einstellvorrichtung zum Einstellen der Auslösekraft einer Druckfeder an einem Schuhhalteaggregat, mit einer Druckfeder (11), einem Einstellglied (2) und einem Kopplungsglied (3), das zwischen der Druckfeder (1) und dem Einstellglied (2) angeordnet ist, wobei das Kopplungsglied (3) an seiner dem Einstellglied (2) zugewandten Seite und das Einstellglied (2) an seiner dem Kopplungsglied (3) zugewandten Seite wenigstens eine Kurvenbahn (4; 5) aufweist.
Patent DE-102014109704-A1 (DE)
Title: Kühlkörper mit Verdampfungskammer sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein Kühlkörper mit Verdampfungskammer umfasst einen oberen Grundkörper mit Kühlrippen, die aus dessen Oberseite mit Hilfe eines maschinellen oder spanenden Material-Bearbeitungsverfahrens ausgebildet sind, und einen unteren Grundkörper, der mit einer Unterseite des oberen Grundkörpers mittels eines einzigen Lötvorgangs verbunden wird, wodurch eine ausgesparte Kammer in dem unteren Grundkörper ausgebildet wird und eine geschlossene Innenkammer in einem Unterdruck-Zustand bereitgestellt wird.
Patent DE-102014112422-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HOMBURG STEFAN
IPC: F24C1/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Gargerät (1) mit einer Gehäuseeinrichtung (2) und einem Garraum (3), wobei dem Garraum (3) eine Dampferzeugereinrichtung (4) und eine Mikrowelleneinrichtung (5) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet sind. Dabei ist die Dampferzeugereinrichtung (4) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (3) durch einen Dampfeinlass (6) mit Dampf zu versorgen. Die Mikrowelleneinrichtung (5) umfasst einen Hochfrequenzerzeuger (7), der Hochfrequenzstrahlung an wenigstens einer Eintrittsstelle (8) in den Garraum (3) einbringt. Dabei ist dem Hochfrequenzerzeuger (7) zur Kühlung ein Kühlluftstrom (9) zugeordnet, der in einer Kanaleinrichtung (10) geführt ist. Weiterhin umfasst der Garraum (3) einen Dampfauslass (11), der in den Kühlluftstrom (9) des Hochfrequenzerzeugers (7) geführt ist.
Patent DE-102014115958-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: MADAU DINU PETRE
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein System zum Überwachen eines Fahrers eines Fahrzeugs. Das System weist einen Infrarotblitz zum Strahlen eines Infrarotlichts auf den Fahrer; eine Infrarotkamera zum Aufnehmen der Reflexion von dem Strahl; und eine reflektierende Infrarotfolie auf, die an eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs geklebt ist. Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Implementieren eines Fahrerüberwachungssystems. Das Verfahren schließt Folgendes ein: Installieren einer Infrarotreflexionsschicht an einem Fahrzeug; Installieren einer Infrarotkamera und eines Infrarotblitz in einem Armaturenbrett des Fahrzeugs; und Ausrichten entweder der Infrarotkamera oder des Infrarotblitzes in einer Richtung, die der Infrarotreflexionsschicht zugewandt ist.
Patent DE-102014115986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung von an einem Regal anzuordnenden Stromverbrauchern
Inventor: HOEKSTRA MICHAEL
IPC: H01R25/14
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stromversorgung von an einem Regal anzuordnenden Stromverbrauchern (20), wobei das Regal wenigstens einen Regalpfosten (10) umfasst mit einem Hohlraum im Inneren, welcher über wenigstens eine Öffnung (15) von außen her zugänglich ist, wobei die Vorrichtung weiterhin wenigstens eine im Inneren des Regalpfostens angeordnete Stromschiene (11) umfasst sowie ein steckerartiges Verbindungselement (13) mit Kontakten, welches von außen her durch die wenigstens eine Öffnung (15) des Regalpfostens einführbar ist, um die wenigstens eine Stromschiene (11) zu kontaktieren. Erfindungsgemäß weist das steckerartige Verbindungselement (13) zwei in Höhenrichtung des Regalpfostens voneinander beabstandete Kontaktstifte auf, an deren vorderen Enden sich jeweils die Kontakte befinden, die die Stromschiene kontaktieren, wobei der Umriss eines Kontaktstifts kleiner ist als der Umriss einer Öffnung des Regalpfostens, in die der Kontaktstift eingesteckt wird. Dies hat den Vorteil, dass man die Vorrichtung verwenden kann, unabhängig davon, welche Umrissform und Größe die Löcher in dem Regalpfosten haben.
Patent DE-102014118278-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Kraftmaschinenleerlaufstoppsteuerung mit Startermotorschutz
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zur Steuerung von Kraftmaschinenleerlaufstopp in einem Hybridfahrzeug offenbart, das prädiktive Informationen zur Planung von Kraftmaschinenstopps mit einer im Verhältnis längeren Stoppdauer verwendet, um größere Kraftstoffeinsparungen zu erreichen und die Lebensdauer des Startermotors zu verlängern. Insbesondere können prädiktive Informationen zur Bestimmung potenzieller Fahrzeugstoppereignisse neben entsprechenden Stoppdauern innerhalb eines Zeitfensters verwendet werden. Ein Kraftmaschinenstoppplaner und/oder eine Kraftmaschinenstoppsteuerung können dazu konfiguriert sein, Stopps mit längerer Dauer für optimale Gesamtkraftmaschinenstoppzeit zu planen. Ebenso kann unter Berücksichtigung von durch die Temperaturgrenzen des Motors auferlegten Zwängen ein Kraftmaschinenstopp für vorhergesagte kurze Ereignisse gesperrt werden, um einen Kraftmaschinenstopp bei späteren längeren Fahrzeugstoppereignissen zu ermöglichen.
Patent DE-102014118724-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zum funktionalen Koppeln zusammenfügbarer Komponenten
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/07
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird ein Befestigungselement zum funktionalen Koppeln zusammenfügbarer Komponenten geschaffen. Das Befestigungselement enthält einen Basisabschnitt. Außerdem enthält das Befestigungselement einen Vorsprung, der von dem Basisabschnitt ausgeht, wobei der Vorsprung aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist und dafür konfiguriert ist, sich bei Einführung durch eine erste Öffnung einer ersten zusammenfügbaren Komponente und durch eine zweite Öffnung einer zweiten zusammenfügbaren Komponente, wobei die erste Öffnung und die zweite Öffnung ausgerichtet werden, elastisch zu verformen.
Patent DE-102014201623-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: LIMBERG KURT
IPC: E05B77/38
Filed: 2014-01-30
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus für ein Fahrzeug umfasst einen Befestigungsbügel, der einen Schlitz bestimmt, der zum Aufnehmen eines Rastzapfens des Fahrzeugs konfiguriert ist. Der Verriegelungsmechanismus umfasst ferner eine Rastklinke, die mit dem Befestigungsbügel schwenkbar verbunden ist. Die Rastklinke ist zwischen einer ersten Position, in der die Rastklinke das Entfernen des Rastzapfens aus dem Schlitz ermöglicht, einer zweiten Position, in der die Rastklinke den Rastzapfen im Schlitz sichert, und einer dritten Position schwenkbar, in der die Rastklinke an der zweiten Position vorbei schwenkt. Der Verriegelungsmechanismus umfasst ferner ein Dämpferelement, das zum Verlangsamen einer Bewegung des Rastzapfens wirksam ist, wenn der Rastzapfen von der zweiten Position zur dritten Position schwenkt.
Patent DE-102014202392-A1 (DE)
Title: Betätigungselement zum Verlagern einer Anpressplatte einer Reibungskupplung sowie Verfahren zur Herstellung eines Betätigungselements
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-02-11
Abstract: Es ist ein Betätigungselement zum Verlagern einer Anpressplatte einer Reibungskupplung vorgesehen mit einem Betätigungskörper zur Übertragung einer Betätigungskraft an die Anpressplatte, wobei der Betätigungskörper einen ringförmig umlaufenden Tellerfederkörper zum Angreifen an der Anpressplatte und von dem Tellerfederkörper nach radial innen abstehende Federzungen zum Einleiten der Betätigungskraft aufweist, und einer Ausrückfeder zur Übertragung der von einem Betätigungssystem aufgebrachten Betätigungskraft an den Betätigungskörper, wobei die Ausrückfeder einen Haltering zum Einleiten der Betätigungskraft und von dem Haltering nach radial außen abstehende Abwälzzungen zum Abwälzen an den Federzungen des Betätigungskörpers aufweist, wobei eine Spaltbreite eines Spalts zwischen zwei nachfolgenden Federzungen mindestens so groß wie eine Breite der Abwälzzunge ist. Durch die mehrteilige Ausführung des Betätigungselements mit Hilfe des Betätigungskörpers und der mit dem Betätigungskörper interagierenden Ausrückfeder kann bei erhöhter konstruktiver Flexibilität kostengünstig der radiale Bauraumbedarf reduziert werden, so dass ein geringer Bauraum für Reibungskupplungen mit einem derartigen Betätigungselement ermöglicht ist.
Patent DE-102014204652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges
Inventor: LIEPELT DAVID
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Darstellung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (1). Das Verfahren umfasst die Schritte eines Erstellen einer Umgebungskarte des Fahrzeuges (1) mittels verfügbarer Sensordaten, eines Extrahierens der dem Fahrzeug (1) nächstgelegenen Punkte von möglichen Hindernissen aus der Umgebungskarte, und eines Überlagerns einer Umgebungsdarstellung (10) des Fahrzeuges (1) mit einer Überlagerungsmaske (3), wobei die Außenkontur der Überlagerungsmaske (3) auf einem Polynomzug (4) basiert, der durch die extrahierten nächstgelegenen Punkte definiert ist. Damit wird die Form der Überlagerungsmaske an die tatsächliche Form und die räumliche Tiefe von Hindernissen angepasst. Die Erscheinungsform einer erfindungsgemäßen Überlagerungsmaske fügt sich flüssiger in die Umgebungsdarstellung ein, und kann somit von einem Fahrer einfacher und schneller korrekt interpretiert werden. Insbesondere Situationen bei Parkvorgängen können durch den Fahrer einfacher erfasst werden.