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Patent DE-102016117358-A1 (DE)
Title: Elektro-pneumatischer-Stellantrieb
Inventor: MILDE KLEMENS
IPC: F16K31/124
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein elektropneumatischer Stellantrieb zum Betätigen einer Absperrarmatur einer Leitung für ein gasförmiges Strömungsmedium, enthaltend – einen in zwei Drehrichtungen antreibbaren, druckmittelbetätigten Drehmotor, – eine elektropneumatische Schaltung, die die Druckmittelzufuhr zu dem Drehmotor steuert, – ein Steuerventil, vorzugsweise einen Kugelhahn (31), – einen Verteiler (32) für das Druckmittel, der an das Steuerventil (31) angeschlossenen ist, – einen an den Verteiler (32) angeschlossenen Hauptsteuerblock (46), – zwei in den Hauptsteuerblock (46) integrierte, von der elektropneumatischen Schaltung gesteuerte 3/2-Wege-Magnetventile (37, 38), von denen das eine Ventil (37) zum Antrieb des Drehmotors in einer ersten Drehrichtung zum Schließen der Absperrarmatur über eine erste Zuleitung (39) an den Drehmotor angeschlossen ist, während das zweite 3/2-Wege-Magnetventil (38) zum Antrieb des Drehmotors in der zweiten Drehrichtung zum Öffnen der Absperrarmatur über eine zweite Leitung (40) an den Drehmotor angeschlossen ist, ist gekennzeichnet durch eine an den Verteiler (32) angeschlossene Zweigleitung und ein Betätigungselement (43) zum direkten alleinigen Anschluss des Verteilers (32) an die Zweigleitung, die in einen zusätzlichen Steuerblock (46) an die in diesen Steuerblock (46) integrierte, zum Drehmotor führende Zuleitung (39) angeschlossen ist.
Patent DE-102016118283-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit einem Fahrerassistenzsystem (3), das einen Speicher (4) zum Hinterlegen von Daten, eine Rechenvorrichtung (5) zur Verarbeitung der in dem Speicher (4) hinterlegten Daten und eine grafische Benutzerschnittstelle (6) umfasst, wobei die Rechenvorrichtung (5) über die Benutzerschnittstelle (6) ein Betriebsdatenfeld (12) grafisch darstellt, das einen Anzeige-Wertebereich für einen ersten Betriebsparameter (B1) repräsentiert, und in dem Betriebsdatenfeld (12) den aktuellen Wert für den ersten Betriebsparameter (B1) grafisch darstellt. Es wird vorgeschlagen, dass die Rechenvorrichtung (5) den ersten Betriebsparameter (B1) über zumindest einen Teil des Anzeige-Wertebereichs nach einem Bewertungskriterium bewertet, das einen zweiten Betriebsparameter (B2) betrifft und dass die Rechenvorrichtung (5) die Bewertung des ersten Betriebsparameters (B1) basierend auf einem in einem Kennfeldsystem (15) enthaltenen Zusammenhang zwischen dem ersten Betriebsparameter (B1) und dem zweiten Betriebsparameter (B2) vornimmt und die so ermittelten Bewertungsdaten in dem Betriebsdatenfeld (12) grafisch darstellt.
Patent DE-102016121122-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Aspirator für einen Bremskraftverstärker
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um einem Bremskraftverstärker über ein Aspiratorsystem ein Vakuum bereitzustellen. In einem Beispiel kann ein System ein Aspiratorsystem umfassen, das mit einem Bremskraftverstärker fluidisch gekoppelt ist, wobei keine eingreifenden Komponenten dazwischen angeordnet sind.
Patent DE-102016124546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters  einer Niederdruck-Abgasrückführung
Inventor: HEIMPEL JENS
IPC: F02M26/35
Filed: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine mit einer Niederdruckabgasrückführung, wobei die Brennkraftmaschine eine zwischen einem Abgaskühler und einem Niederdruckturbolader angeordnete AGR-Klappe zur Regelung einer Abgasrückführungsrate sowie eine in einem Bypass eines Hochdruck-Turboladers zwischen mindestens einem Zylinder der Brennkraftmaschine und einem Niederdruck-Turbolader angeordnete Bypassklappe und eine zwischen Hochdruck-Turbolader und einem Ladeluftkühler angeordnete Drosselklappe umfasst. Erfindungsgemäß weist das Verfahren die Schritte auf: – Erfassen einer Druckdifferenz über den Partikelfilter – Vergleichen der Druckdifferenz mit einem ersten hinterlegten Grenzwert für die Druckdifferenz – falls die Druckdifferenz über dem hinterlegten Grenzwert liegt – Schließen der Bypassklappe und der AGR-Klappe – vollständiges Öffnen der Drosselklappe – Erhöhung der Einspritzmenge an Kraftstoff unter Kontrolle eines Verbrennungsluftverhältnisses λ sowie einer Stickoxidkonzentration – kontinuierliches Erfassen und Vergleichen der Druckdifferenz mit einem zweiten hinterlegten Grenzwert, der geringer ist als der erste hinterlegte Grenzwert, – falls die Druckdifferenz geringer ist als der zweite hinterlegte Grenzwert Beenden des Verfahrens zur Regeneration.
Patent DE-102016205305-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug, insbesondere Lokomotive
Inventor: KROISS MANUEL
IPC: B61D17/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug, insbesondere eine Lokomotive (1), umfassend einen Wagenkasten (2) mit einem eine Frontnase (20, 30) aufweisenden Kopfende (7). Der Wagenkasten (2) weist im Bereich seines Kopfendes (7) eine Schnittstelle (11) auf, die zum Befestigen und Anschließen unterschiedlich geformter, einen Variantensatz bildender Frontnasen (20, 30) ausgebildet und vorgesehen ist. Dabei ist eine aus dem Variantensatz ausgewählte Frontnase (20, 30) an der Schnittstelle (11) mittels einer Schweißverbindung befestigt. Hierdurch wird ein Schienenfahrzeug bereitgestellt, welches mehr Flexibilität in der Formgestaltung des Kopfendes (7) seines Wagenkastens (2) erlaubt.
Patent DE-102016208145-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: KULLEN WILHELM
IPC: F16L21/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Um eine Dichtungsvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine zuverlässige Abdichtung zwischen zwei Räumen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsvorrichtung Folgendes umfasst: einen Grundkörper und eine an dem Grundkörper festgelegte Bürstenvorrichtung.
Patent DE-102016213233-A1 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEITNER MARTIN
IPC: F16H48/24
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ausgleichsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Außengehäuse (2), wobei das Außengehäuse (2) antriebswirksam mit einem Eingangselement (3) verbunden ist, ein Innengehäuse (4), wobei das Innengehäuse (4) zumindest teilweise innerhalb des Außengehäuses (2) drehbar gelagert ist, zumindest zwei Ausgleichselemente (5) sowie zumindest zwei Ausgangselemente (6, 6‘), wobei die Ausgleichselemente (5) und die Ausgangselemente (6) zumindest teilweise von dem Innengehäuse (4) umschlossen sind und das Innengehäuse (4) über die Ausgleichselemente (5) antriebswirksam mit den Ausgangselementen (6, 6‘) verbunden ist, sowie zumindest eine Schalteinheit (7), wobei die Schalteinheit (7) derart an dem Innengehäuse (4) angeordnet ist, dass sie ausgehend von einer Freilaufposition wahlweise mit dem Außengehäuse (2) oder mit dem Außengehäuse (2) und einem der beiden Ausgangselemente (6, 6‘) antriebswirksam verbindbar ist.
Patent DE-102016214573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schichtstapels und/oder einer Topologie, Schichtstapel und Verfahren zum Erfassen eines Magnetfelds
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schichtstapels (100) und/oder eine Topologie. Hierbei wird ein Schichtverbund aus zumindest einer Deckschicht (106) aus einem zweidimensionalen Material, insbesondere wobei die Deckschicht (106) als Sensorschicht ausgebildet ist, und zumindest einer Stützschicht (108) zum Stützen der Deckschicht (106) auf einem Substrat (102) mit einer Vertiefung (104) und/oder einer Erhebung (500) angeordnet. Die Deckschicht (106) weist eine Struktur aus zumindest einem Bauelement (110) auf, insbesondere wobei das Bauelement (110) als Sensorelement ausgebildet ist. Das Bauelement (110) wird der Vertiefung (104) und/oder der Erhebung (500) gegenüberliegend angeordnet. Anschließend wird der Schichtverbund mit einem Druck beaufschlagt, um das Bauelement (110) flächig gegen die Vertiefung (104) und/oder die Erhebung (500) zu drücken, um den Schichtstapel (100) und/oder die Topologie herzustellen.
Patent DE-102016215221-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfhaubenaufbau
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Zylinderkopfhaubenaufbau für mindestens eine Nockenwelle weist mindestens einen Schiebenocken auf. An dem Schiebenocken ist mindestens eine nutenförmige Kontur ausgebildet, und der Schiebenocken ist entlang der Längsachse der Nockenwelle mittels eines senkrecht zur Längsachse der Nockenwelle bewegbaren Stößels bewegbar. Der mindestens einen Stößel ist in einem Gehäuse mit einem Manipulator für die Bewegung des mindestens einen Stößels angeordnet und der Manipulator mit Zuleitungen, die mit der Steuerung verbunden sind, über einen Anschluss verbunden. Eine Zylinderkopfhaube ist aus oder mit einem Polymer gebildet. Ein parallel zur Längsachse der Nockenwelle ausgerichtetes und zwischen Schiebenocken und Zylinderkopfhaube angeordnetes Führungselement für den/die Stößel ist an Lagerböcken befestigt, wobei in dem Führungselement für jeden Stößel mindestens eine Führungsdurchbrechung ausgebildet ist und das Führungselement und das Gehäuse, im mit der Zylinderkopfhaube verbundenem Zustand, so zueinander angeordnet sind, dass sich das Gehäuse an einer Stirnseite am Führungselement abstützt.
Patent DE-102016217226-A1 (DE)
Title: Haarpflegemittel mit gesteigerten Pflegeleistungen
Inventor: METTE MANUELA
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt Zusammensetzungen zur Behandlung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche die konditionierenden Eigenschaften sowie die Eigenschaften von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, gegenüber Zusammensetzungen des Standes der Technik deutlich verbessern. Die Zusammensetzungen enthalten als wesentliche Inhaltsstoffe kationische Tenside, Amidoamine und/oder permanent kationische Amidoamine, Esteröle, kationische Polymere und Amino-funktionelle Silikone.
Patent DE-102016218498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Gleichspannungswandlers
Inventor: MAUER JAKOB
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Überwachen eines Gleichspannungswandlers (10) vorgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Fehler in einer der Phasen (50, 54, 58) mit einer Fehlererfassung erfasst und im Falle eines Fehlers eine maximale Stromreferenz in Bezug zu einem maximalen Gesamtstrom geändert und eine Phasenverschiebung zwischen den anderen Phasen (50, 54, 58) auf einen Wert eingestellt wird, der sich aus einer Anzahl der fehlerfreien Phasen (50, 54, 58) ergibt.
Patent DE-102016224509-A1 (DE)
Title: Empfängeranordnung und Verfahren zum Empfang wenigstens eines Lichtimpulses und zur Ausgabe eines Empfangssignals
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S7/487
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es wird eine Empfängeranordnung bzw. ein Verfahren zum Empfang wenigstens eines Lichtimpulses und zur Ausgabe eines Empfangssignals vorgeschlagen. Dabei wird das Empfangssignal zur Objektdetektion verwendet. Wenigstens zwei Auswertevorrichtungen sind zur Bestimmung einer Flugzeit des wenigstens ein Lichtimpulses vorgesehen. Die wenigstens zwei Auswertevorrichtungen verwenden jeweils zueinander unterschiedliche Auswerteverfahren. Das Empfangssignal wird aus der Flugzeit abgeleitet.
Patent DE-102016225107-A1 (DE)
Title: Elektromaschinen-anordnung
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschinen-Anordnung (10) für ein Kraftfahrzeug. Die Elektromaschinen-Anordnung (10) umfasst eine erste Elektromaschine (22), einen mit der ersten Elektromaschine (22) verbundenen ersten Energiespeicher (24) für deren Stromversorgung, eine zweite Elektromaschine (32), - einen mit der zweiten Elektromaschine (32) verbundenen zweiten Energiespeicher (34) für deren Stromversorgung, der über einen Zwischenkreis (39) mit dem ersten Energiespeicher (24) verbunden ist, und ein in den Zwischenkreis (39) geschaltetes Koppelglied (42), das eine Energieübertragung von dem zweiten Energiespeicher (34) auf den ersten Energiespeicher (24) zulässt und eine Energieübertragung von dem ersten Energiespeicher (24) auf den zweiten Energiespeicher (34) verhindern kann.
Patent DE-102016225309-A1 (DE)
Title: Ein-Achs-Bedieneinheit für sicherheitsrelevante Anwendungen
Inventor: DUFT BENJAMIN
IPC: G05G9/047
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (1) für sicherheitsrelevante Anwendungen umfassend ein Gehäuse (10), ein in dem Gehäuse (10) um eine Schwenkachse (11) schwenkbar gelagertes Betätigungselement (12) mit einer Auflagefläche (15) für einen Finger (2), einen Signalgeber (13) und eine elektrisch ansteuerbare Rückmeldeeinheit (14), wobei das Betätigungselement (12) mittels eines auf der Auflagefläche (15) aufliegenden Fingers (2) um die Schwenkachse (11) verschwenkbar ist und mittels des Signalgebers (13) bei einem Verschwenken des Betätigungselements (12) ein Stellsignal erzeugbar ist, wobei die Rückmeldeeinheit (14) an dem Betätigungselement (12) angeordnet ist und mittels der Rückmeldeeinheit (14) eine von einem Bediener haptisch wahrnehmbare Vibration an der Auflagefläche (15) erzeugbar ist, und wobei die erzeugte Vibration rückwirkungsfrei für das Stellsignal und eine das Stellsignal beeinflussende Schwenkbewegung des Betätigungselements (12) um die Schwenkachse (11) ist.
Patent DE-102017010356-A1 (DE)
Title: Datensystem, Datenübertragungssystem sowie Verfahren zur Datenübertragung für ein Zug-Fahrzeug und/oder Anhänger-Fahrzeug
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-11-09
Abstract: Datensystem eines Zug-Fahrzeug und/oder Anhänger-Fahrzeug, insbesondere für Nutzfahrzeuge wie ein Lastkraftwagen oder Lastkraftwagen-Anhänger oder ein Personenbus oder Personenbus-Anhänger, aufweisend :
 - eine Steuereinrichtung,
 - ein Sensorsystem zur Aufnahme und Verarbeitung von Sensordaten,
 - ein BUS-System zur Übermittlung der Sensordaten zwischen der Steuereinrichtung und dem Sensorsystem,
 - eine Schnittstelle des BUS-Systems zur Übermittlung der Sensordaten an eine Schnittstelle eines BUS-System eines jeweils anderen Datensystems des Zug-Fahrzeugs und/oder Anhänger-Fahrzeugs im Rahmen eines Datenübertragungssystems, wobei
 - das BUS-System eine erste BUS-Einrichtung in Form eines CAN-BUS aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das BUS-System eine zweite BUS-Einrichtung in Form eines ETHERNET-BUS aufweist, und
 - das Datensystem des Zug-Fahrzeugs und/oder Anhänger-Fahrzeugs jeweils weiter einen an die Steuereinrichtung und/oder die Schnittstelle gekoppelten intelligenten Schalter aufweist, der zur bedarfsmäßig abgestimmten Kopplung des Zug-Fahrzeugs und des Anhänger-Fahrzeugs mittels dem ETHERNET-BUS ausgebildet ist, die zweite BUS-Einrichtung in Form eines ETHERNET-BUS zu aktivieren.
Patent DE-102017010826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ventilführungselements für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KLAIBER ALEXANDER
IPC: F01L3/08
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Ventilführungselements (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Elementwand (20), welche eine Ventilführungsbohrung (30) zur Aufnahme eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine begrenzt. An der Elementwand (20) wird zumindest eine Einlaufkontur (40, 50) vorgesehen und dadurch die Ventilführungsbohrung (30) zumindest bereichsweise mit einer, von einer Zylinderform (32) verschiedenen Form versehen.
Patent DE-102017102278-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
Inventor: TETZLAFF ANDREAS
IPC: B30B9/30
Filed: 2017-02-06
Abstract: Eine Pressvorrichtung (1), insbesondere Kanalballenpresse, umfasst einen Presskanal (2), in dem ein Pressstempel (5) bewegbar ist, der durch eine Hydraulikvorrichtung (7) angetrieben ist, die eine Kolben-Zylinder-Einheit (8, 9) umfasst, die durch eine Hydraulikflüssigkeit (15) aus einem Tank (14) versorgt ist, wobei an dem Tank (14) oberhalb des Flüssigkeitspegels (16) der Hydraulikflüssigkeit mindestens ein Anschluss zur Luftversorgung vorgesehen ist, der mit einem geschlossenen aufblasbaren Behälter (35) verbunden ist. Dadurch kann die Pressvorrichtung zum Komprimieren von Stoffen eingesetzt werden, die die Umgebungsluft verstauben
Patent DE-102017103647-A1 (DE)
Title: Ölwanne für einen Verbrennungsmotor mit einem Thermo-Ölwannenventil
Inventor: KASPEREIT KNUT
IPC: F01M11/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Zur Reduzierung des erforderlichen Bauraums für ein Thermo-Ölwannenventil in einer Ölwanne zum Auffangen eines in einem Verbrennungsmotor mittels einer Schmiermittelpumpe in einem Schmiermittelkreislauf bewegten Schmiermittels, umfassend eine Heißöl-Kammer mit einem ersten Auffangvolumen und einer Hauptölwanne mit einem zweiten Auffangvolumen, ein Thermo-Ölwannenventil, das ausgebildet ist, um nach Erreichen einer bestimmten Betriebstemperatur einen Zulauf des Schmiermittels aus der Heißöl-Kammer in die Hauptölwanne mittels Schließelements freizugeben, wobei auf das Schließelement eine in einer ersten Betätigungsrichtung wirkende Spiralfeder und eine FGL-Feder () in einer der ersten Betätigungsrichtung entgegen wirkenden zweiten Betätigungsrichtung umfasst, wird vorgeschlagen, die Spiralfeder und die FGL-Feder ausgebildet sind, um eine Rotation des Schließelements zu bewirken.
Patent DE-102017104222-A1 (DE)
Title: BAW-Bauelement und Herstellungsverfahren für ein BAW-Bauelement
Inventor: ABATAKE JUN
IPC: H03H9/17
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein BAW-Bauelement, das ein Substrat und ein piezoelektrisches Element beinhaltet, das an einer vorderen Oberfläche des Substrats ausgebildet ist, ist bereitgestellt. Das Substrat ist an einer hinteren Oberflächenseite mit einem Diffusionsbereich für eine akustische Welle bereitgestellt, der eine Vertiefung beinhaltet, die durch teilweises Aufschmelzen einer hinteren Oberfläche des Substrats ausgebildet ist.
Patent DE-102017108714-A1 (DE)
Title: Batteriezelle zum modularen Aufbau einer wiederaufladbaren Metall-Luft Batterie, Halteeinrichtung für eine Batteriezelle und Batteriemodul mit mehreren Batteriezellen
Inventor: KUNKEL MARKUS
IPC: H01M12/06
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) zum modularen Aufbau einer wiederaufladbaren Metall-Luft Batterie, insbesondere Zink-Luft Batterie, mit einer Metallelektrode (12), mindestens einem folienartigen Elektrodenelement (14) zur Bildung einer Luft-Gegenelektrode (16) der Metallelektrode (12) und einer Halteeinrichtung (18) mit einem rahmenartigen Grundkörper (20), wobei die Metallelektrode (12) wie auch das mindestens eine Elektrodenelement (14) im rahmenartigen Grundkörper (20) zueinander beabstandet benachbart eingefasst sind und die Halteeinrichtung (18) einen Fluid-Anschluss (36) zur Zufuhr von Elektrolyt (E) und einen Fluid-Anschluss (38) zur Abfuhr von Elektrolyt (E) aufweist. Es ist vorgesehen, dass beide Fluid-Anschlüsse (36, 38) an einem Endbereich (34) der Halteeinrichtung (18) angeordnet sind, der einer als Unterseite (28) des Grundkörpers (10) dienenden ersten Seite der Halteeinrichtung (18) gegenüber liegt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Halteeinrichtung (18) und ein entsprechendes Batteriemodul einer Metall-Luft Batterie mit einer Mehrzahl von Zellen (10).
Patent DE-102017109118-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung und Verfahren zum Applizieren von Zusatzelementen in einer Applikationsausrichtung
Inventor: MÄNNLE ANDREAS
IPC: B65C9/26
Filed: 2017-04-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Applikationsvorrichtung (1) zum Applizieren von Zusatzelementen (2), insbesondere von Strohhalmen, an Packungen (13), vorzugsweise Kartonverbundpackungen, mit wenigstens einer Transporteinrichtung (14) zum Transportieren der Packungen (13) entlang einer Transportbahn (15) und mit wenigstens einer Applikationseinrichtung (38) umfassend wenigstens einen Applikator (22) zum Applizieren der Zusatzelemente (2) an die Packung (13), wobei der Applikator (22) von einer Übernahmeposition (24) zum Übernehmen der Zusatzelemente (2) in eine Applikationsposition (27) zum Applizieren der Zusatzelemente (2) an die Packungen (13) und zurückverstellbar an der Applikationseinrichtung (38) vorgesehen ist. Damit für die Applikation der Zusatzelemente in unterschiedlichen Ausrichtungen ein geringerer konstruktiver und verfahrenstechnischer Aufwand erforderlich ist, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Applikationseinrichtung (38) infolge einer mit der Verstellung des Applikators (22) von der Übernahmeposition (24) in die Applikationsposition (27) überlagerten Verstellung, insbesondere des Applikators (22), zur Übernahme der Zusatzelemente (2) in einer Übernahmeausrichtung im Raum durch den Applikator (22) und zur Applikation der Zusatzelemente (2) in einer von der Übernahmeausrichtung geneigten Applikationsausrichtung im Raum durch den Applikator (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102017109791-A1 (DE)
Title: Verdrillvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer verdrillten Leitung
Inventor: SCHWARZER ROLAND
IPC: H01B13/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrillvorrichtung (1) zum miteinander Verdrillen von wenigstens zwei Einzelleitungen (2). Die Verdrillvorrichtung (1) verfügt über eine um eine Verdrillachse (A) drehbar angetriebene Verdrilleinheit (4), die zum Halten eines jeweiligen ersten Längsendes der Einzelleitungen (2) eingerichtet ist. Des Weiteren sind wenigstens zwei Entdrilleinheiten (5) vorgesehen, die entlang der Verdrillachse (A) von der Verdrilleinheit (4) beabstandet sind und zumindest zum Halten eines jeweiligen zweiten Längsendes der Einzelleitungen (2) eingerichtet sind. Ferner weist die Verdrillvorrichtung (1) eine Schlagpositioniereinheit (6) auf, die zwischen der Verdrilleinheit (4) und den Entdrilleinheiten (5) entlang der Verdrillachse (A) verfahrbar angetrieben ist. Erfindungsgemäß ist zumindest eine Entdrilleinheit (5) wahlweise zwischen einer Parallelstellung, in der eine Halteachse (H1, H2), entlang derer das zweite Längsende der jeweiligen Einzelleitung (2) an der Entdrilleinheit (5) gehalten wird, parallel zur Verdrillachse (A) ausgerichtet ist, und einer Schrägstellung verstellbar ist, in der die Halteachse (H1, H2) in einem Winkel (α1, α2) zur Verdrillachse (A) ausgerichtet.
Patent DE-102017116368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Borstenbündeln
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Bürstenherstellung. Hierzu wird unter anderem die Vorrichtung (1) zur Herstellung von Borstenbündeln (2) vorgeschlagen. Bei dieser ist das zumindest eine Zuführelement (3) vorgesehen, das wenigstens eine äußere Abgabeöffnung (4) zur Abgabe wenigstens eines äußeren Teilbündels (5) und zumindest eine innere Abgabeöffnung (6) zur Abgabe eines inneren Teilbündels (7) eines herzustellenden Borstenbündels (2) aufweist. Um eine scharfe Trennung der mit Hilfe der zumindest zwei unterschiedlichen Teilbündel (5, 7) in das Borstenbündel (2) eingebrachten unterschiedlichen Borstenfilamente im fertigen Borstenbündel (2) zu erreichen, ist vorgesehen, dass die zumindest eine äußere Abgabeöffnung (4) die wenigstens eine innere Abgabeöffnung (6) des Zuführelements (3) mit einem Umschließungsgrad von insgesamt wenigstens 66 Prozent außenumfangsseitig umgibt (vgl. Fig. 1).