baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118212-B3 (DE)
Title: Gleitflächendichtung für eine kontinuierlich arbeitende Doppelbandpresse und Doppelbandpresse
Inventor: BLICKLE GERHARD
IPC: F16J15/16
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitflächendichtung für eine kontinuierlich arbeitende Doppelbandpresse zur Herstellung von endlosen Materialbahnen, wie Laminaten, insbesondere Kupferlaminat, Dekorlaminat, faserverstärkte Kunststofflaminate und/oder andere technische Laminate, mit einem oberen und einem unteren, über Umlenktrommeln geführten, endlosen Pressband (04), wobei zwischen den einander gegenüberliegenden Außenseiten der Pressbänder eine Reaktionszone (13) gebildet wird, in der die Materialbahn geführt und unter einem Flächendruck verpresst wird, mit einer zumindest teilweise den Flächendruck erzeugenden Druckkammer (08), die zwischen einem Grundelement (07), insbesondere einer Heizplatte, und einer Innenseite (11) des Pressbands (04) in der Reaktionszone (13) ausgebildet ist, welche mit einem fluiden Druckmittel beaufschlagbar ist und durch die zumindest eine ringförmige, in sich geschlossene Gleitflächendichtung (01) seitlich begrenzt und abgedichtet wird, wobei die Gleitflächendichtung (01) eine Dichtfläche (12) zur dichtenden Anlage an der Innenseite (11) des Pressbands (04) aufweist und die Gleitflächendichtung (01) ein die Dichtfläche (12) ausbildendes Dichtelement (02) und einen das Dichtelement (02) zumindest teilweise aufnehmenden Dichtrahmen (03) zur beweglichen Lagerung der Gleitflächendichtung (01) in dem Grundelement (07), insbesondere in der Heizplatte aufweist, wobei dass zwischen Dichtrahmen (03) und Dichtelement (02) zumindest in einer Anpressrichtung ein Kompressionselement (17) angeordnet ist, welche durch eine elastische Kompression, insbesondere in Reaktion auf eine Druckbeaufschlagung der Gleitflächendichtung (01) in Anpressrichtung, eine Relativbewegung des Dichtelements (02) gegenüber dem Dichtrahmen (03) ermöglicht.
Patent DE-102018121519-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum numerischen Messen mindestens einer strömungsbezogenen Eigenschaft
Inventor: RAICHLE AXEL
IPC: G01P5/01
Filed: 2018-09-04
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum numerischen Messen mindestens einer strömungsbezogenen Eigenschaft eines Profilschnittes eines rotierenden, fluidumströmbaren Profilkörpers mittels einer auf einer Datenverarbeitungsanlage ablaufenden numerischen Strömungssimulation, die eine fluidbasierte Umströmung des Profilsschnittes mittels mehrdimensionaler Rechennetze berechnet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer auf einer Datenverarbeitungsanlage ausführbaren numerischen Strömungssimulation, die derart eingerichtet ist, dass◯ die Strömungsgeschwindigkeit des Fernfeldes der numerischen Strömungssimulation auf null gesetzt ist und stattdessen eine Gitterbewegung des mehrdimensionalen Rechennetzes mit einer Translationsgeschwindigkeit in der Profilschnittebene ausgeführt wird, so dass die Relativgeschwindigkeit die Anströmgeschwindigkeit des Profilschnittes unter einem gegebenen Anstellwinkel ergibt,◯ die Symmetrierandbedingungen für die Ränder des mehrdimensionalen Rechennetzes auf eine translatorisch periodische Randbedingung gesetzt sind, und◯ in den Trägheitstermen der Bilanzgleichungen der numerischen Strömungssimulation die aus dem Geschwindigkeitsfeld der Drehbewegung auf dem Rand des Profilschnittes resultierende Geschwindigkeitskomponente in Normalenrichtung der Profilschnittebene berücksichtigt werden,- Ausführen der wie zuvor bereitgestellten numerischen Strömungssimulation, um die mindestens eine strömungsbezogene Eigenschaft des Profilschnittes numerisch zu messen und zu erhalten.
Patent DE-102018208463-B3 (DE)
Title: Lastrahmen zur Verwendung in einem Prüfstand, Prüfstandsystem und Verfahren zur Verwendung des Lastrahmens
Inventor: ROSEMEIER MALO
IPC: G01N3/20
Filed: 2018-05-29
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Lastrahmen zur Verwendung in einem Prüfstand, eine Sandwichstruktur (1) mit einer durchgehenden Ausnehmung (15) zum Aufnehmen eines Prüfkörpers (2) umfassend. Die Ausnehmung (15) erstreckt sich von einer Oberseite (12) bis zu einer der Oberseite (12) gegenüberliegenden Unterseite (13) der Sandwichstruktur (1 und an einer Umwandung (14) der Ausnehmung (15) liegt ein Blech (10) an. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Verwendung des gezeigten Lastrahmens.
Patent DE-102019118380-B3 (DE)
Title: Transportbehälter mit Beschlägen
Inventor: HUCKER ANDRÉ
IPC: B65D6/36
Filed: 2019-07-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Transportbehälter mit einem durch eine Bodenwand und durch Seitenwände (12, 120) begrenzten Aufnahmekörper, wobei zumindest eine der Seitenwände (12, 120) an einer Außenseite (12a, 120a) einen außenseitigen Beschlag (20, 200) aufweist, gekennzeichnet durch ein an einer der Außenseite (12a, 120a) gegenüberliegenden Innenseite (12b) der Seitenwand angeordnetes innenseitiges Halteelement (14, 140) und an dem Beschlag (20, 200) und/oder dem Halteelement (14, 140) ausgebildete Schraubenaufnahmen (16, 160), die sich zwischen dem Beschlag (20, 200) und dem Halteelement (14, 140) in Durchgangsöffnungen (13) der Seitenwand (12, 120) erstrecken, wobei der Beschlag (20, 200, 200') über in die Schraubenaufnahmen (16, 160) eingebrachte Schrauben (30, 230) mit dem Halteelement (14, 140) verbunden ist.
Patent DE-102019127436-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Anzeigevorrichtung (12). Die Anzeigevorrichtung (12) umfasst ein Trägerelement (20), ein Anzeigeelement (22) und ein zwischen dem Trägerelement (20) und dem Anzeigeelement (22) angeordnetes Temperierungselements (24). Das Temperierungselement (24) ist dazu ausgebildet, eine Temperatur der Anzeigevorrichtung (12) zu verändern. Alle drei Elemente der Anzeigevorrichtung (12) sind aus einem jeweiligen Material mit einer jeweiligen temperaturabhängigen mechanischen Verformbarkeit ausgebildet. Die drei Elemente der Anzeigevorrichtung (12) sind derart ausgestaltet, dass sie jeweils, nur solange die Temperatur der Anzeigevorrichtung (12) in einem vorgegebenen Soll-Temperaturbereich liegt, mit einer vorgegebenen mechanischen Verformbarkeit elastisch verformbar sind.
Patent DE-102019129034-B3 (DE)
Title: Kühlluftjalousie für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: Es wird ein eine Kühlluftjalousie (1) vorgeschlagen, wobei die Kühlluftjalousie (1) mindestens eine Lamelle (2) aufweist, wobei die Lamelle (2) einen ersten Zapfen (3) und einen in einer Nut (5) der Lamelle (2) von einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B) verschiebbaren zweiten Zapfen (4) aufweist, wobei die Lamelle (2) in der ersten Position (A) des zweiten Zapfens (4) um eine und zwischen dem ersten Zapfen (3) und dem zweiten Zapfen (4) angeordneten Drehachse drehbar ist und in der zweiten Position (B) des zweiten Zapfens (4) nicht um die Drehachse drehbar ist. Weiterhin werden ein Kraftfahrzeug (100) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen.
Patent DE-102020129873-B3 (DE)
Title: Lernfähiges Steuergerät mit selbständiger Exploration eines Betriebsparameterraums
Inventor: BEYERER JÜRGEN
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motor-Steuergerät (1) für einen Verbrennungsmotor (2) eines Fahrzeugs, mit einer Steuereinheit (3) zum Einstellen von einer oder mehreren Regelgrößen (4) basierend auf einer oder mehreren Messgrößen (4) gemäß einem abgespeicherten Steuerschema; wobei die Steuereinheit (3) ausgebildet ist, das abgespeicherte Steuerschema während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs mit dem arbeitenden, von dem Motor-Steuergerät (1) gesteuerten Verbrennungsmotor (2) gemäß einem vorgegebenen Lernalgorithmus zu verändern, und zwar anhand zumindest eines an die Steuereinheit (3) bereitgestellten mit einem Optimierungskriterium assoziierten Rückmelde-Parameters (6) um eine verbesserte Steuerung für einen Verbrennungsmotor (2) bereitzustellen.
Patent DE-102020130094-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Ammoniumsulfat enthaltenden Düngemittel-Granulats
Inventor: TAPROGGE DETLEF
IPC: B01J2/00
Filed: 2020-11-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Ammoniumsulfat enthaltenden Düngemittel-Granulats. Gemäß dem Verfahren erfolgt Bereitstellen der Substanzen Ammoniumsulfat, alkalisches Mineral und Wasser, Zugabe der Substanzen in eine Mischvorrichtung, Mischen der Substanzen zur Herstellung eines Substanzgemisches und Granulieren und Trocknen des Substanzgemisches. Um ein Verfahren vorzuschlagen, mit welchen sich jeweils kostengünstig und auf einfache Weise ein Ammoniumsulfat enthaltendes Düngemittel-Granulat mit einer gewünschten und vor allem leicht reproduzierbaren Darreichungsform herstellen lässt, ist vorgesehen, dass die Restfeuchte des Substanzgemisches auf einen Wert zwischen 6% und 15%, bevorzugt 8% - 13%, besonders bevorzugt 9% -11% geregelt wird, mittels Messung der Restfeuchte des Substanzgemisches unter Verwendung eines Feuchtesensors und mittels Ansteuerung einer oder mehrerer Dosiervorrichtungen zur Zugabe von alkalischem Mineral und/oder Ammoniumsulfat und/oder Wasser zum Substanzgemisch.
Patent DE-102022003501-B3 (DE)
Title: Beölungseinrichtung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINDEL CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-09-22
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beölungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem aus Kunststoff gebildeten und von Öl durchströmbaren Leitungselement (12) und mit wenigstens einer mit dem Leitungselement (12) fest verbundenen und mit dem Öl aus dem Leitungselement (12) versorgbaren, füreine Beölung einer schrägverzahnten Stirnradgetriebestufe (18) ausgebildeten Fächerdüse (16), mittels welcher ein sich in einer Ebene erstreckender und aus dem Öl gebildeter Ölfilm (17) ausspritzbar und gegen die schrägverzahnte Stirnradgetriebestufe (18) spritzbar ist, wobei die Fächerdüse (16) und dadurch die Ebene des Ölfilms (17) im Wesentlichen senkrecht zu einer Zahnbreite einer Verzahnung (24, 26) der Stirnradgetriebestufe (18) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß ist die Stirnradgetriebestufe (18) für eine Antriebsverbindung einer elektrischen Maschine eines elektrifizierten Antriebsstrangs für das Kraftfahrzeug vorgesehen, wobei das Leitungselement (12) und damit die Fächerdüse (16) mittels nur eines Schraubelements (32) zur Befestigung des Leitungselements (12) an einem Gehäuse (30), und mittels nur eines Anschlusses (34) zu einer Ölverteilungseinrichtung hinsichtlich einer Lage festgelegt ist.
Patent DE-102022110778-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Sensordraht für ein Verbundbauteil und Verbundbauteil mit einer solchen Sensoranordnung
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für ein flächiges Verbundbauteil (100), umfassend:- einen flächigen Träger (S) und mindestens einen auf dem Träger (S) angeordneten Sensordraht (130);- wenigstens ein auf dem Träger (S) angeordnetes Metallelement (140), das elektrisch leitend mit dem Sensordraht (130) verbunden ist und eine Kontaktierungsstelle (150) für eine externe elektrische Kontaktierung des Sensordrahts (130) bildet.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Metallelement (140) flexibel ausgebildet ist und/oder die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Metallelement (140) und dem Sensordraht (130) mehrere redundant ausgebildete Verbindungsstellen umfasst.Die Erfindung betrifft ferner ein Verbundbauteil (100), insbesondere einen Unterfahrschutz für ein Kraftfahrzeug, das wenigstens eine solche Sensoranordnung aufweist.
Patent DE-3824570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Faserbahn
Inventor: PARRINGTON ALLAN P
IPC: D04H1/72
Filed: 1988-07-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Faserbahn (22), mit wenigstens einem ersten und einem zweiten rotierenden Vorreißer (36A, 36B), deren Achsen parallel sind und die jeweils zugeführtes Fasermaterial (30A, 30B) aufschließen und in einzelne Fasern auflösen, die sich mit den Vorreißern (36A, 36B) bewegen; mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Zuführvorrichtung (32A, 32B, 34A, 34B) zum Zuführen des Fasermaterials (30A, 30B) zu den Vorreißern; mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Abnahmevorrichtung zum Abnehmen der einzelnen Fasern in Form jeweils eines Faserstroms (20A, 20B) vom jeweiligen Vorreißer (36A, 36B); und mit einer Fasersammelvorrichtung (12) zum Auffangen der Faserströme (20A, 20B) zur Bildung der Faserbahn (22); dadurch gekennzeichnet, daß jede der Abnahmevorrichtungen jeweils nur aus einer Ablenkplatte (40A; 40B) besteht, die sich parallel zur Achse des entsprechenden Vorreißers erstreckt, und daß die Abnahmevorrichtungen ohne Druckluftquelle ausgerüstet sind.
Patent DE-3942029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen, Umlenken und Spreizen einer Bahn
Inventor: RAJALA RAIMO
IPC: B65H20/10
Filed: 1989-12-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum berührungslosen Tragen,
Umlenken und, Spreizen einer Bahn, insbesondere einer gestrichenen
Papier- oder Kartonbahn, welche eine der Umlenkung der Bahn entsprechend
bogenförmig verlaufende
Fläche
ausbildet, an welcher die Bahn vorbeiläuft, indem sie von Luft getragen
wird, die zwischen bogenförmig
verlaufende Fläche
und Bahn geblasen wird, wobei Düsenelemente
aus Leitflächen
und an diesen befindlichen Tragflächen bestehen, durch quer zur
Laufrichtung der Bahn verlaufende Düsenöffnungen der Düsenelemente
wird Luft auf die Tragflächen
geblasen, und die Düsenöffnungen
auf der einen Seite an die Tragflächen grenzen oder sich in deren
Nähe befinden,
wobei eine Lufttragfläche
von den im wesentlichen parallel zum Lauf der zu tragenden Bahn
verlaufenden Tragflächen
von Düsenkästen bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in Laufrichtung (F in  → F out ) der Bahn (W) als erster Düsenkasten und
als letzter Düsenkasten
ein  Überdruck-Düsenkasten (20)
vorgesehen ist, dessen gegeneinander blasende (F 1 ) Düsen mit
Düsenöffnungen
(26a, 26b) eine Überdruckzone (K+)
auf der Tragfläche
(27) erzeugen,...
Patent DE-4337163-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zur selbsttätigen und fahrstreckenabhängigen Schaltung eines Automatikgetriebes
Inventor: RICHTER BERND
IPC: F16H59/40
Filed: 1993-10-30
Granted: 2008-03-13
Abstract: Steuerungseinrichtung
zur selbsttätigen
Schaltung eines von einem Motor antreibbaren Automatikgetriebes
in einem Fahrzeug, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, umfassend:  • einen Getriebesteuerungsrechner,  • mit diesem
Getriebesteuerungsrechner verbundene elektrohydraulisch betätigbare
Stellglieder zur Schaltung der Gangstufen des Getriebes,  •  Mittel
zur Erkennung von Fahrstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuerungseinrichtung aufgrund der erkannten Fahrstrecke vorteilhafte
Schaltinformationen über
den Getriebesteuerungsrechner an das Getriebe weitergibt; und die
Mittel zur Erkennung von Fahrstrecken ein Navigationssystem und/oder
digitalisierte Straßenkarten
umfassen.
Patent DE-4404193-B4 (DE)
Title: Spannrolle für einen Aggregratbetrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOSDEZ DIDIER
IPC: F16C33/64
Filed: 1994-02-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Spannrolle
(8) für
einen Aggregatetrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem spanlos
gezogenen Außenteil,
das ortsfest mit einem Anschlußteil
(29) verbunden ist und einem spanlos gezogenen Innenteil mit einem
Rollenkörper
(15), das über
Wälzkörper (19)
drehbar im Außenteil
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannrollenteile selbst
einen Außenring
und einen Innenring bilden, wobei der Außenring als tassenförmiges Ziehteil
(13) ausgebildet ist, dessen Innenseite eine Laufbahn (18) für die Wälzkörper (19)
aufweist und dessen Boden (16) mit mindestens zwei Montageöffnungen
(22) versehen ist, während
der Innenring als ein zylindrischer Hohlkörper (14) ausgebildet ist,
dessen Mantelfläche
eine zweite Laufbahn (23) für
die Wälzkörper (19)
trägt und
der mit dem Rollenkörper
(15) durch eine Preßpassung
verbunden ist.
Patent DE-4420061-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: B60T8/00
Filed: 1994-06-08
Granted: 2004-03-11
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, mit einer elektronischen Antiblockiereinrichtung (10) und einem Bremskraftverstärker (12), der auch durch von der Antiblockiereinrichtung (10) abgebbare Signale betätigbar ist, und in Abhängigkeit von einem Bremszustand an wenigstens einem ersten Rad (30, 32) des Kraftfahrzeuges abgeleiteten Kriterium ein Signal erzeugt wird, das eine Änderung des Bremszustandes wenigstens eines zweiten Rades (34, 36) des Kraftfahrzeuges hervorruft, wobei  – das Signal aus dem Bremszustand wenigstens eines Vorderrades (30, 32)abgeleitet wird und zur Änderung des Bremszustandes wenigstens eines Hinterrades (34, 36) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Signal dann erzeugt wird, wenn durch ein Abstandsradar ein vorbestimmter Abstand  s  zu einem voranfahrenden Fahrzeug gemessen wird.
Patent DE-4439302-B4 (DE)
Title: Abladesystem für Transport-Anhänger
Inventor: SCHUHWERK CHRISTOPH
IPC: B60P1/36
Filed: 1994-11-07
Granted: 2004-01-22
Abstract: Abladesystem für Transport-Anhänger mit einer Ladefläche, auf der ein Abladetuch aufliegt, das drehfest mit einem Drehrohr verbunden ist und bei Drehung des Drehrohrs das Abladetuch von oben her auf das Drehrohr aufgewickelt wird, wobei sich das Drehrohr beim Abladevorgang über Lagerpunkte am Transport-Anhänger gegenüber der Ladefläche abstützt und zur Aufnahme und zur Lagerung des Drehrohrs zwei Schwenkbügel vorgesehen sind, nach Patent    P 43 35 910.8   , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbügel (1) in abgenommener Stellung des Drehrohrs (4) zu diesem hin klappbar angeordnet sind.
Patent DE-10002030-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Mobilfunk-Nachrichten
Inventor: KYNAST ANDREAS
IPC: H04M1/72436
Filed: 2000-01-19
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Mobilfunk-Nachrichten (4), insbesondere Kurznachrichten (SM), welche zu einem Endgerät (2) übertragen werden, wobei die Nachrichten (4) mit Referenzinformationen (5) verknüpft werden, die im Endgerät (2) nach Gültigkeitskriterien geprüft werden und die Nachrichten (4) nur bei Gültigkeit in einem nichtflüchtigen Speicher (6) gespeichert werden und bei Ungültigkeit nicht gespeichert werden und nach vorangegangener Speicherung bei späterer Ungültigkeit aus dem nichtflüchtigen Speicher (6) gelöscht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfung nach Gültigkeitskriterien zeitlich getriggert, räumlich getriggert, ferngesteuert über das Mobilfunknetz oder als Kombination davon vorgenommen wird.
Patent DE-10018775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Signaturen in einem Falzapparat
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B65H45/16
Filed: 2000-04-15
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von Signaturen (19) in einem Falzapparat (2,
4, 11) mittels eines Falzklappenzylinders (11), dadurch gekennzeichnet, dass
ein Falzklappensystem (9) des Falzklappenzylinders (11) erst nach
Passieren einer zu einem Schaufelrad (12) führenden Übergabestelle (18) zu einer
in einem unterhalb des Falzklappenzylinders (11) liegenden Bereich
(e) befindlichen Freigabestelle (32) öffenbar ist.
Patent DE-10020197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenreinigung
Inventor: TREMMEL DIETER
IPC: A47L11/292
Filed: 2000-04-25
Granted: 2004-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Bodenreinigung mit einem saugfähigen über Umlenkwalzen (2, 3, 4) umlaufenden endlosen Band (1), das mit einem Abschnitt mit dem Boden in Berührung steht, wobei ein Auffangbehälter (9) zum Auffangen schmutzbeladener Flüssigkeit so angeordnet ist, daß darin aufgefangene schmutzbeladene Flüssigkeit nicht mit dem Band in Berührung kommt, wobei zum Ausquetschen schmutzbeladener Flüssigkeit vom Band mindestens eine auf das Band (1) drückende Andrückwalze (6, 7) vorgesehen ist, und wobei eine Einrichtung (5, 12) zum Spülen des Bandes (1) in bezug zur Bandlaufrichtung der Andruckwalze (6, 7) vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (5, 12) zum Spülen des Bandes (1) dem mit dem Boden in Berührung stehenden Abschnitt des Bandes in Bandlaufrichtung nachgeordnet ist.
Patent DE-10050749-B4 (DE)
Title: Laserinterferenzeinrichtung
Inventor: SAKAI HISAYOSHI
IPC: G01B11/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Laserinterferenzeinrichtung,
welche aufweist:  einen Grundkörper;  ein beweglich auf
dem Grundkörper
angeordnetes Gleitstück,
auf welchem ein zu verarbeitender Gegenstand angebracht werden kann;  ein
Laserinterferometer, welches einen Interferometerabschnitt zur Ausbildung
eines optischen Weges mit variabler Länge für Laserlicht aufweist, der
auf dem Grundkörper
in Bewegungsrichtung des Gleitstücks
verläuft,
und einen ortsfesten, reflektierenden Spiegel zur Ausbildung eines optischen
Bezugsweges des Laserlichts aufweist, der auf dem Grundkörper in
Bewegungsrichtung des Gleitstücks verläuft, um
das Ausmaß der
Bewegung des Gleitstücks unter
Verwendung der Interferenz des Laserlichts zwischen dem optischen
Bezugsweg und dem optischen Weg mit variabler Länge zu messen; und  eine
Verarbeitungsvorrichtung, welche (i) auf dem Grundkörper angebracht
ist, (ii) so ausgebildet ist, daß sie den zu verarbeitenden
Gegenstand so verarbeitet, daß als
Bezugsgröße das Ausmaß der Bewegung
des Gleitstücks verwendet
wird, welches durch das Laserinterferometer festgestellt wird, und
(iii) deren Verarbeitungspunkt auf einer Verlängerung einer optischen Achse
des Laserinterferometers liegt,...
Patent DE-10057166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines verstellbaren Dachelementes oder dergleichen von Fahrzeugen
Inventor: APPEL JOSEF
IPC: E05F15/41
Filed: 2000-11-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines verstellbaren Dachelements oder dergl. von Fahrzeugen
unter Verwendung eines umsteuerbaren Antriebssystems mit Einklemmschutzanordnung,
einer Steuereinheit zum Ansteuern des Antriebssystems, einer Anordnung
zum Erkennen der Fahrzeuggeschwindigkeit und einer der Einklemmschutzanordnung
zugeordneten Kompensationsanordnung, bei dem eine Einklemmgefahr
mittels der Einklemmschutzanordnung anhand einer Rückwirkung
der Klemmkraft auf eine Betriebskenngröße des Antriebssystems erkannt
wird und bei dem mittels der Kompensationsanordnung ein Störeinfluss
von auf das verstellbare Dachelement einwirkenden, von der Fahrzeuggeschwindigkeit
abhängigen
aerodynamischen Kräften
auf die Einklemmerkennung kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kompensation des Störeinflusses
der aerodynamischen Kräfte
zusätzlich
auch in Abhängigkeit
von dem Verstellweg erfolgt, und dass dieser von dem Verstellweg
und der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängigen Kompensation ein von
einem vorgegebenen Einsatzpunkt an mit dem Verstellweg gemäß einem
Polynom zweiter oder höherer
Ordnung verlaufender Anstieg der aerodynamischen Kraft zugrundegelegt
wird.