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Patent DE-102020123228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gerätefunktion, insbesondere eines Kraftfahrzeugss
Inventor: PREHOFER CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Server (10) zum Betreiben einer Funktion einer Vorrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird die Funktion mittels eines Modells eines neuronalen Netzwerks lokal angelernt, nachdem für eine Vielzahl von Vorrichtungen (20A - 20N) ein Modell eines neuronalen Netzwerks (40) mit festgelegter Topologie und festgelegten Modellparametern (x) bestimmt wurde. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Konfigurationseigenschaften erfasst werden (15 - 18) und dem jeweiligen Wertetupel (50) der Modellparameter (x) zugeordnet werden, wobei die Konfigurationseigenschaften die Vorrichtungen (20), gegebenenfalls damit assoziierten Benutzer oder die Kontextbedingungen der Benutzung betreffen. Aus einer Mehrzahl von an den Server (10) übermittelten Wertetupeln (50) werden in Abhängigkeit von den erfassten Konfigurationseigenschaften ein Super-Wertetupel (51) berechnet und dem Super-Wertetupel (51) wird wenigstens eine Konfigurationseigenschaft oder wenigstens ein Konfigurationseigenschaftsbereich zugeordnet.
Patent DE-102020124187-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
Inventor: STOCKHAUSEN ANDRÉ
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Dichtungsprofil (1, 20) zum Abdichten eines Spaltes an einem Fenster oder einer Tür umfasst einen extrudierten Dichtungskörper (2) aus EPDM, wobei an dem Dichtungskörper (2) aus EPDM mindestens ein Streifen (10, 10', 12) aus einem thermoplastischen Elastomer festgelegt ist. Dadurch lässt sich das Dichtungsprofil (1, 20) leichter montieren, da die Streifen aus einem thermoplastischen Elastomer für eine Verstärkung sorgen und einen Dichtungsschrumpf beim Einziehen des Dichtungsprofils (1, 20) reduzieren.
Patent DE-102020127526-A1 (DE)
Title: Karosserieteilstruktur für eine Fahrzeugkarosserie eines wenigstens teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: HAHLWEG HOLGER
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Karosserieteilstruktur (1) für eine Fahrzeugkarosserie (100) eines wenigstens teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs mit einer Tragstruktur (2) zum Befestigen eines Fahrwerks (3) an der Fahrzeugkarosserie (100). Dabei umfasst die Tragstruktur (2) einen einstückig hergestellten Tragkörper (4) und eine mit Tragkörper (4) einstückig verbundene Fahrwerkanbindung (5) und eine mit Tragkörper (4) einstückig verbundene Batterieanbindung (6) für eine Traktionsbatterie (7).
Patent DE-102020131385-A1 (DE)
Title: Kissenverpackung
IPC: B65D85/08
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kissenverpackung (47) mit (a) einem Verpackungskörper (12), der (i) einen ersten gekrümmten Seitenabschnitt (14), (ii) einen zweiten gekrümmten Seitenabschnitt (16) und (iii) einen bikonvexlinsenförmigen Querschnitt hat. Erfindungsgemäß ist (b) ein Aufhänger (34) vorgesehen, der (i) eine Hängestruktur (28) hat und (ii) mittels zumindest einer Lasche (38) formschlüssig mit dem Verpackungskörper (12) verbunden ist, sodass die Kissenverpackung (47) an der Hängestruktur (28) aufhängbar ist.
Patent DE-102020132030-A1 (DE)
Title: eine Netzwerksteckdose mit Kabeleinführung aus vier Richtungen
Inventor: WANG CHUANBAO
IPC: H01R24/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet eine Netzwerksteckdose mit Kabeleinführung aus vier Richtungen, die einen Steckdosenkörper umfasst, auf dessen oberem Ende eine Steckdosenplatte und ein hinterer Deckel vorgesehen sind. Zwischen dem Steckdosenkörper und dem hinteren Deckel befindet sich ein Hohlraum für Leiterplatten-Chip-Komponenten. In jedem Weg des Netzwerksteckdosenkörpers ist ein Kabeleinlassnuten vorgesehen. Auf dem genannten hinteren Deckel befinden sich die den Kabeleinlassnuten entsprechenden Nuten. Die beiden Nuten gemeinsam bilden den Einlass für die Kabel. Die genannten Leiterplatten-Chip-Komponenten enthält eine Leiterplatte, auf ihrem oberen Ende ist mindestens eine Netzwerkverbindungsbuchse eingesteckt und auf ihrem unteren End mindestens ein Satz von IDC-Verbindungsklemmen. Ein Satz von IDC-Verbindungsklemmen umfasst ein Paar vertikal angeordneter IDC-Verbindungsbuchsen, die mit dem Kabeleinlass vertikal oder parallel eingestellt sind. Das neuartige Muster der vorliegende Erfindung kann das multidirektionale Kabelanschließen gemäß den Anforderungen an die Kabeleinführungsrichtung ermöglichen, was nicht nur leicht zu bedienen ist, sondern auch Bauzeit spart und nachfolgende Wartungskosten reduziert.
Patent DE-102020134580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands bei einem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: WEH MARKUS
IPC: H02P6/12
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands bei einem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor mit einem Stator, einem Rotor und einer Vielzahl von Phasenwicklungen sowie einen Stellantrieb, der einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor umfasst. Das Verfahren umfasst das Betreiben des elektronisch kommutierten Gleichstrommotors mittels Zwangskommutierung, umfassend das Bereitstellen zwangskommutierter Antriebssignale für die Phasenwicklungen, wobei die zwangskommutierten Antriebssignale zu vorgegebenen Zeiten unabhängig von einer Rotorlage kommutiert werden; das Bestimmen, ob eine induzierte Spannung in einer unbestromten Phasenwicklung einen Nulldurchgang aufweist, während der elektronisch kommutierte Gleichstrommotor mittels Zwangskommutierung betrieben wird; und das Bestimmen, ob ein Fehlerzustand vorliegt, abhängig davon, ob ein Nulldurchgang der induzierten Spannung in der unbestromten Phasenwicklung erkannt wurde.
Patent DE-102020204621-A1 (DE)
Title: Sanitäres Reinigungsmittel mit kubischer Phase
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D3/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betriff ein sanitäres Reinigungsmittel umfassendwenigstens einen Duftstoff; wenigstens ein anionisches Tensid; ein gemischt alkoxyliertes Blockcopolymer; undwenigstens ein Additiv ausgewählt aus der Gruppe anorganische Salze, Polyole und Monozucker, Zweifachzucker und/oder Zuckeralkohle. wobei das Reinigungsmittel bei T = 20°C eine kubische Phase aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein System umfassen das sanitäre Reinigungsmittel und einen Applikator zur selbsthaftenden Applikation des Mittels an eine Oberfläche und ein Toilettenkörbchen enthaltend das Mittel.
Patent DE-102020205192-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte, ein- oder mehrschichtige Polyesterfolie mit einer Haftvermittlungs-Beschichtung basierend auf einem Co-Polyester und einer Verankerungskomponente.
Inventor: BARTSCH STEFAN
IPC: B32B27/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polyesterfolie, die mindestens einseitig mit einer Beschichtung versehen ist, wobei die Beschichtung das Trocknungsprodukt einer wässrigen Dispersion ist, deren Zusammensetzung neben Wasser mindestens eine Copolyesterkomponente und eine Silankomponente umfasst, wobei• die Copolyesterkomponente zu 3 bis 35 Mol-% aus einer Sulfonatgruppen tragenden Monomereinheit aufgebaut ist, und in der getrockneten Beschichtung zu einem Anteil von 40-85 Gew.-% vorhanden ist, und• die Silankomponente Vinylgruppen oder Methacrylgruppen trägt, sowie Alkoxygruppen, und in der getrockneten Beschichtung zu 15-60 Gew.-% vorhanden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung.
Patent DE-102020206877-A1 (DE)
Title: Elektroisolator
Inventor: ARANYI CSABA
IPC: H02K3/34
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektroisolator (10, 19, 21) für eine zumindest eine Windungslage aus Wickeldraht (11) aufweisende Zahnspule eines Polzähne (12) aufweisenden Elektromotors, umfassend einen Basisabschnitt (13) zum Anlegen an einen Polzahn (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (13) dazu ausgebildet ist, den Polzahn (12) zu umschließen.
Patent DE-102020211640-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle für eine Brennstoffzelleneinrichtung, Brennstoffzelleneinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzelle
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M8/0247
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Brennstoffzelle (EZ) für eine Brennstoffzelleneinrichtung (10) umfassend eine erste Gasdiffusions- und Trägerstruktur (TR1); eine Membraneinrichtung (MEA), welche auf der ersten Gasdiffusions- und Trägerstruktur (TR1) angeordnet ist; und eine zweite Gasdiffusions- und Trägerstruktur (TR2), welche auf der Membraneinrichtung (MEA) angeordnet ist, wobei ein erstes Gas (G1) mit der ersten Gasdiffusions- und Trägerstruktur (TR1) zur Membraneinrichtung (MEA) transportierbar ist und ein zweites Gas (G2) mit der zweiten Gasdiffusions- und Trägerstruktur (TR2) zur Membraneinrichtung (MEA) transportierbar ist, wobei die zweite Gasdiffusions- und Trägerstruktur (TR2) eine offenporöse Struktur (OS) umfasst, welche auf der Membraneinrichtung (MEA) angeordnet ist, wobei die offenporöse Struktur (OS) eine Vielzahl von Stützstrukturen (ST) und Öffnungen (OP) zwischen den Stützstrukturen (ST) umfasst, wobei die Stützstrukturen (ST) eine vorbestimmte Höhe umfassen und eine oder mehrere der Öffnungen (OP) ringsum umlaufen.
Patent DE-102020211963-A1 (DE)
Title: Abgasstrang mit thermisch isoliertem Fluidinjektor
Inventor: DAMSON BJOERN
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Abgasstrang (1) umfasst einem Abgaskanal (3), der zum Abführen der Abgase (4) eines Verbrennungsmotors (2) ausgebildet ist, mit einer gasdichten Begrenzung (20, 22) und mit einem an der gasdichten Begrenzung (20, 22) angebrachten Fluidinjektor (7), der dazu ausgebildet ist, Fluid (8), insbesondere ein fluides Reduktionsmittel, in den Abgaskanal (3) einzuspritzen. In einem Bereich um den Fluidinjektor (7) ist an der gasdichten Begrenzung (20, 22) des Abgaskanals (3) ein Metallschaum (14) vorgesehen.
Patent DE-102020212984-A1 (DE)
Title: Tankanordnung zur Schmutzwasserentsorgung von Agraranlagen
Inventor: CHRISTMANN ALEXANDER
IPC: E03F5/10
Filed: 2020-10-14
Abstract: Tankanordnung (1) zur Schmutzwasserentsorgung von mindestens einer Agraranlagen (3) zur Anordnung in einem Untergrund (5), insbesondere Erdboden, mit einem Schmutzwassertank (9), der in einem Kontrolltank (11) angeordnet ist, wobei der Schmutzwassertank (9) einen Schmutzwassertankkörper (9K), einen Schmutzwassertankboden (9B), eine diesem gegenüberliegende Schmutzwassertanköffnung (9O) sowie mindestens eine Schmutzwasserzuleitung (13Z) und mindestens eine Schmutzwasserableitung (13A) umfasst, wobei in dem Schmutzwassertankkörper (9K) eine Schmutzwasserpumpe (13P) angeordnet ist, um durch die mindestens eine Schmutzwasserzuleitung (13Z) in den Schmutzwassertank (9) zugeführtes Schmutzwasser (13) in die mindestens eine Schmutzwasserableitung (13A) abzupumpen, und wobei der Kontrolltank (11) einen Kontrolltankkörper (11K), einen Kontrolltankboden (11B) und eine diesem gegenüberliegende Kontrolltanköffnung (11O) aufweist und der Schmutzwassertank (9) so in dem Kontrolltank (11) angeordnet ist, dass die Kontrolltanköffnung (11O) die Schmutzwassertanköffnung (9O) umschließt, wobei die mindestens eine Schmutzwasserzuleitung (13Z) und die mindestens eine Schmutzwasserableitung (13A) durch den Kontrolltank (11) in den Schmutzwassertank (9) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontrolltank (11) ein Festkörper ist und der Schmutzwassertankkörper (9K) mittels Abstandshalter (15) mit Abstand zu dem Kontrolltankkörper (11K) in dem Kontrolltankkörper (11K) angeordnet ist.
Patent DE-102020214603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
IPC: B29C70/54
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (1), wobei ein digitales Modell (2) mit zwei voneinander beabstandeten Lagerungspunkten (3, 4, 5) bereitgestellt wird, wobei die Lagerungspunkte (3, 4, 5) mittels einer Materialkomponente (6, 7, 8, 11) verbunden werden. Weiter wird eine an dem Modell (2) angreifende Last (9) simuliert und eine Spannungsanalyse an der Materialkomponente (6, 7, 8, 11) durchgeführt. Hiernach wird ein basierend auf Ergebnissen der Spannungsanalyse ein Algorithmus angewendet, wodurch in der Materialkomponente (6, 7, 8, 11) Lastpfade zwischen den Lagerungspunkten (3, 4, 5) ermittelt werden. Es folgt ein iteratives Simulieren eines Wegnehmens von spannungsarmen Materialanteilen (10) der Materialkomponente (6, 7, 8, 11). Ferner wird basierend auf dem um die spannungsarmen Materialanteile (10) reduzierten Modells (2) ein digitales Bauteilmodells erzeugt und zum Herstellen des Bauteils einer Fertigungseinheit bereitgestellt.
Patent DE-102021001126-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfsystem für zylindrische Wabenstruktur aus Keramik
Inventor: TERAHAI Takafumi
IPC: G01B11/14
Filed: 2021-03-02
Abstract: Ein Prüfverfahren für eine zylindrische Wabenstruktur, umfassend einen Schritt des Platzierens einer zylindrischen Wabenstruktur auf einem Drehtisch; einen Schritt des Bestrahlens der Seitenfläche der zylindrischen Wabenstruktur mit Licht mit einer Wellenlänge von 300 bis 500 nm; einen Schritt des wiederholten Aufnehmens eines reflektierten Lichts von der Seitenfläche mit einer Zeilensensorkamera mit einer Pixelauflösung von 1 bis 25 µm/pix, während das Licht auf die Seitenfläche gestrahlt wird und die zylindrische Wabenstruktur um die Drehachse gedreht wird, wobei die Schärfentiefe der Zeilensensorkamera auf 0,5 bis 5 mm eingestellt ist; einen Schritt des Erzeugens eines Prüfbildes von der gesamten Seitenfläche und einen Schritt des Bestimmens, ob Defekte an der Seitenfläche vorliegen oder nicht, basierend auf dem Prüfbild.
Patent DE-102021001813-A1 (DE)
Title: Bemanntes fahrendes und fliegendes Mondfahrzeug
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: B64G1/16
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung schafft ein bemanntes fahrendes und fliegendes Mondfahrzeug, das bei kosmischen Bedingungen ohne Atmosphäre und bei großen Temperaturschwankungen zwischen -150 und +100°C auf dem Mondgelände fahren und über Mondrelief fliegen kann. Das Mondfahrzeug hat für langfristigen Aufenthalt und die Durchführung verschiedener Forschungen und Bauarbeiten auf dem Mond zwei hermetische Kabinen mit einer Torsionsübergangshülse und verschiedener Ausstattung, drei Raumfluganzüge (8), üppige Vorräte flüssiger Stoffe, mächtige Einrichtungen für Flug und Fahrt, Solarbatterien, eine Bohranlage (79) mit Probeeinnehmer (30), verschiedene Lichtausrüstung, Radioausrüstung, andere elektronische Ausrüstung sowie eine Anhängeausrüstung auf seinem Äußeren.
Patent DE-102021102252-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, Geräteanschlussteil für das elektrische Gerät sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Gerätes
Inventor: BUSSMANN RAINER
IPC: H01R9/24
Filed: 2021-02-01
Abstract: Elektrisches Gerät (134), aufweisend ein Gerätegehäuse (140) und mindestens einen Schaltungsträger (3) mit elektrischen Leiterbahnen sowie eine Vielzahl an Steckverbindern, welche jeweils einen Kontaktträger (18) mit mehreren durchgehenden Kontaktkammern (180) und mehrere elektrische Steckkontakte (2) aufweisen, wobei die Steckkontakte (2) an ihrem steckseitigen Ende jeweils einen Steckbereich (21) zum steckseitigen Verbinden mit den Gegenkontakten eines mit dem jeweiligen Steckverbinder gesteckten Gegensteckers besitzen und an ihrem anschlussseitigen Ende jeweils einen Anschlussbereich (23) aufweisen, an dem sie elektrisch leitend mit den Leiterbahnen des Schaltungsträgers (3) verbunden sind, und wobei die Steckkontakte (2) zumindest bereichsweise in je einer Kontaktkammer (180) des jeweiligen Kontaktträgers (18) aufgenommen und darin gehalten sind, wobei das elektrische Gerät (134) weiterhin ein Geräteanschlussteil (1) besitzt, welches ein Gehäuseteil des Gerätegehäuses (140) bildet, wobei das Geräteanschlussteil (1) zusammen mit den Kontaktträgern (18) einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-102021104044-A1 (DE)
Title: Neuronales netzwerk zur positionsbestimmung und objektdetektion
Inventor: PANDEY GAURAV
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-02-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein neuronales Netzwerk zur Positionsbestimmung und Objektdetektion bereit. Die vorliegende Offenbarung offenbart ein System und ein Verfahren. In einer beispielhaften Umsetzung generieren das System und das Verfahren in einem ersten neuronalen Codiernetzwerk eine codierte Darstellung der Bildmerkmale eines Bilds, das von einem Fahrzeugsensor eines Fahrzeugs empfangen wird. Das System und das Verfahren können zudem in einem zweiten neuronalen Codiernetzwerk eine codierte Darstellung von Kartenkachelmerkmalen generieren und in dem neuronalen Decodiernetzwerk auf Grundlage der codierten Darstellung der Bildmerkmale, der codierten Darstellung der Kartenkachelmerkmale und Koordinaten eines globalen Positionsbestimmungssystems (GPS) für das Fahrzeug eine semantisch segmentierte Kartenkachel generieren. Die semantisch segmentierte Kartenkachel beinhaltet einen Standort des Fahrzeugs und detektierte Objekte, die in dem Bild abgebildet sind, in Bezug auf das Fahrzeug.
Patent DE-102021105254-A1 (DE)
Title: Bedienknopf-Vorrichtung
Inventor: NISHIMOTO TAKUYA
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Bedienknopfvorrichtung 10 umfasst einen ringförmigen Halter 20 mit einem ringförmigen Halteabschnitt 20a, einen ringförmigen Rotor 25, der in dem Halteabschnitt 20a so angeordnet ist, dass er eine Drehung um eine Achse A ermöglicht, einen ringförmigen Knopf 30, für den eine relative Bewegung in einer Richtung entlang der Achse A in Bezug auf den Rotor 25 möglich ist und eine relative Bewegung in einer Umfangsrichtung um die Achse A eingeschränkt ist, ein erstes Übertragungselement 36, das auf einer Seite eines ersten Endes 25a des Rotors 25 so angeordnet ist, dass es sich mit dem Knopf 30 bewegt, und ein zweites Übertragungselement 38, das an dem ersten Ende 25a so angebracht ist, dass es sich integral mit dem Rotor 25 dreht. Der Knopf 30 weist zylindrische Innen- und Außenwandabschnitte 30a, 30b auf, und eine Öffnung 31, durch die ein Teil eines Anzeigefelds 1 visuell erkannt werden kann, wird durch den Innenwandabschnitt 30a definiert. Die ersten und zweiten Übertragungselemente 36, 38 sind zwischen dem Innenwandabschnitt 30a und dem Außenwandabschnitt 30b angeordnet.
Patent DE-102021105767-A1 (DE)
Title: Griff für ein Haushaltsgerät
Inventor: MANGEN WALTER
IPC: F24C15/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff für die Tür eines Haushaltsgeräts mit einem Einleger (6) aus einem anderen Material im Griffunterteil (4) der Griffstange (2). Zur preiswerteren Herstellung ist der Einleger (6) lösbar mit dem Griffunterteil (4) verbunden.
Patent DE-102021110366-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur flexiblen Umreifung
Inventor: FRANEK BERND
IPC: B65B13/18
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Umreifung von Packgut mit einem Umreifungsband, mit einem Bandführungsrahmen (9,10), dem Umreifungsband zur Bildung einer Schlaufe um das Packgut zugeführt wird, wobei der Bandführungsrahmen (9,10) einen oberen horizontalen Abschnitt aufweist, der von einer horizontal verschiebbaren und höhenverstellbaren Lanze (8) gebildet wird, die von einer den Bandführungsrahmen schließenden Umreifungsstellung in eine Öffnungsstellung außerhalb des Bandführungsrahmens verschiebbar ist.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Umreifungsvorrichtung mit einem Bandführungsrahmen zu schaffen, der bei einer verstellbaren Höhe des verschiebbaren oberen horizontalen Abschnitts des Bandführungsrahmens zuverlässig funktioniert.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein erster vertikaler Abschnitt (19) des Bandführungsrahmens (9,10) mehrere übereinander angeordnete Schwenksegmente (23) aufweist und dass die Lanze (8) mit einem vertikal wirkenden Verfahrantrieb (26) gekoppelt ist, der dazu eingerichtet ist, die Lanze (8) vor dem horizontalen Einschieben in die Umreifungsstellung zu einem der Schwenksegmente (23) auszurichten.
Patent DE-102021111058-A1 (DE)
Title: Spritzenträger
Inventor: WEKERLE TIMO
IPC: A61M5/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Spritzenträger (2), für mehrere aufgezogene Spritzen mit bestimmten geometrischen Merkmalen, mit- einer Sockeleinrichtung (6), die eingerichtet ist zum Abstellen des Trägers auf einer waagerechten Fläche als bestimmungsgemäße Orientierung des Trägers und mit- mehreren Halterungen (4), die jeweils dimensioniert und/oder eingerichtet sind zum formschlüssigen Aufnehmen mindestens eines der geometrischen Merkmale einer aufgezogenen Spritze, und zwar, in der bestimmungsgemäßen Orientierung des Trägers, mit abwärts gerichteter Spitze und mit- einer Vernestungsstruktur (8, 10) mit einer Formschlussstruktur (8) und einer Formschlussgegenstruktur (10), wobei, zum Stapeln mit geringerem Kubaturvolumen des Stapels als die Summe der Kubaturvolumina der einzelnen Träger, die Formschlussstruktur (8) geometrisch angepasst ist zum Aufnehmen der Formschlussgegenstruktur (10) eines darauf gestapelten gleichen Spritzenträgers (2) und die unter und über der Sockeleinrichtung (6) und der Halterung (4) Raum freilässt für je einen darunter und einen darüber stapelbaren Spritzenträger (2) mit gleicher Vernestungsstruktur (8, 10).
Patent DE-102021111306-A1 (DE)
Title: Golfzubehör
Inventor: ERATH FRANK
IPC: A63B57/20
Filed: 2021-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Golfzubehör zum wahlweisen Aufnehmen eines Golfballs und Reparieren eines Rasenstücks, wobei das Golfzubehör an, auf oder in einem Golfschläger lösbar oder fest angeordnet ist und das Golfzubehör eine an einem vom Golfschlägerkopf abgewandten Ende des Golfschlägers vorgesehenen Aufnahme für wenigstens zwei im Wesentlichen gleichartig ausgebildete, relativ zueinander anordenbare Funktionsteile aufweist, die zum Aufnehmen eines Golfballs oder zum Reparieren eines Rasenstücks vorgesehen sind und wobei die Funktionsteile jeweils eine Arbeits- und eine Ruheposition aufweisen sowie einen mit dem Golfzubehör ausgestatten Golfschläger, Golfschlägerschaft oder Golfschlägergriff.
Patent DE-102021112924-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit mindestens einem Transportaggregat und Verfahren zur spurhaltigen Führung mindestens eines Transportbandes einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: QUENTIN STEFAN
IPC: B65H11/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit mindestens einem Transportaggregat zum Transport von Bogen, wobei das mindestens eine Transportaggregat mindestens eine als Einlaufwalze ausgebildete Bänderwalze und mindestens eine als Umlenkwalze ausgebildete Bänderwalze aufweist, welche eine Transportebene von Bogen festlegen, wobei mindestens eine weitere Bänderwalze als um eine Schwenkachse schwenkende und/oder schwenkbare Schwenkwalze ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse der Schwenkwalze eine Achsnormale der Rotationsachse der Schwenkwalze ist. Die Erfindung betrifft zusätzlich ein Verfahren zur spurhaltigen Führung mindestens eines Transportbandes einer bogenverarbeitenden Maschine.
Patent DE-102021112927-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HUANG YEN-CHIH
IPC: H01L23/52
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Herstellen einer ersten Ätzstoppschicht (ESL) über einem leitfähigen Strukturelement; Herstellen einer ersten dielektrischen Schicht auf der ersten ESL; Herstellen einer zweiten ESL auf der ersten dielektrischen Schicht; Herstellen einer zweiten dielektrischen Schicht auf der zweiten ESL; Erzeugen eines Grabens in der zweiten dielektrischen Schicht; Erzeugen, in einer Unterseite des Grabens, einer ersten Öffnung, die sich durch die zweite dielektrische Schicht erstreckt; und Erzeugen einer zweiten Öffnung in einer Unterseite der ersten Öffnung. Die zweite Öffnung erstreckt sich durch die erste dielektrische Schicht und die erste ESL. Die zweite Öffnung legt eine Oberseite des leitfähigen Strukturelements frei. Das Verfahren umfasst weiterhin Folgendes: Aufweiten der ersten Öffnung auf eine zweite Breite; Füllen des Grabens mit einem leitfähigen Material, um eine leitfähige Leitung herzustellen, und Füllen der zweiten Öffnung und der ersten Öffnung mit dem leitfähigen Material, um eine leitfähige Durchkontaktierung herzustellen.