baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010441-U1 (DE)
Title: Ständerwandkonstruktion
IPC: E04B2/60
Filed: 2008-08-06
Abstract: Ständerwandkonstruktion
umfassend:  – mindestens ein langgestrecktes, aus Metall
geformtes Profil (11) mit mindestens einem Flansch (12) oder Steg (19)
zur Anbringung einer Bauplatte (13),  – mindestens
eine Bauplatte (13) sowie  – mindestens eine Befestigungsschraube
(14), wobei die Bauplatte (13) über die mindestens eine
Befestigungsschraube (14) am Flansch (12) des Profils (11) befestigt
ist,  wobei das Profil (11) mit mindestens einer Sickenprofilierung
(15) umfassend eine Mehrzahl von Kämmen (17) und Tälern
(18) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sickenprofilierung
(15) derart ausgelegt und ausgebildet ist, dass sich mit Eindrehen
der Befestigungsschraube (14) im lokalen Bereich der Befestigungsschraube
(14) eine sich einem Schraubenauszug widersetzende Aufwölbung
(16) über mehrere nebeneinander liegende Täler
(18) und Kämme (17) ausbildet.
Patent DE-202008012756-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsgefäß in Form einer Lampe mit einem flüssigkeitsgefüllten Lampenkörper
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Ein
Aufbewahrungsgefäß in Form
einer Lampe mit einem flüssigkeitsgefüllten Lampenkörper, bestehend
aus einer durch Berühren
zum Leuchten gebrachten Basis, einem flüssigkeitsgefüllten Leuchtenkörper und
einem Gefäß, dadurch
gekennzeichnet, daß:  das
Gefäß eine Öffnung hat;  der
Lampenkörper
aus einem transparenten Material besteht, mit einer Flüssigkeit
gefüllt,
hermetisch verschlossen und mit dem Gefäß verbunden ist;  wobei:  die
Basis innen ausgehöhlt
ist und eine Öffnung
hat, die den Lampenkörper
aufnimmt;  in der Höhlung
der Basis eine Leiterplatte untergebracht ist, die einen Schalter
hat, der durch leichte Bewegung Kontakt zu einer Stromquelle herstellt
und so Leuchtelemente aufleuchten läßt, was bedeutet, daß durch
Bewegen der Lampe die Leuchtelemente zum Leuchten gebracht werden können.
Patent DE-202008013612-U1 (DE)
Title: Medizinisches Präparat auf pflanzlicher Basis
IPC: A61K36/15
Filed: 2008-08-30
Abstract: Medizinisches
Präparat
auf pflanzlicher Basis mit dem Bestandteil Lärchenharz (z. B. Harz der Larix
decidua Mill.) zur Verwendung in der Human- und Tiermedizin, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Bekämpfung
von Bakterien und Viren diverser Stämme, insbesondere für die Behandlung
der Lyme-Borreliose, bei Pilzbefall, Flechten und Dermatitis sowie
zur Bekämpfung
von Parasiten und Insekten, wie Zecken, Mücken, Läuse, Flöhe oder Fliegen, Lärchenharz
in Alkohol (Ethanol) gelöst
wird zum Einnehmen von dreimal täglich
5 bis 15 Tropfen, verdünnt
mit etwa 50 ml Wasser.
Patent DE-202008017332-U1 (DE)
IPC: G08C19/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: The system has a control module (10) reading sensors to generate a control signal. A data memory module (16) is mechanically connected to a cable (14), which is connected to the control module and a connection unit (22). A data memory unit (18) e.g. flash memory, of the data memory module is utilized for storing configuration data of the control module in a memory card. Communication paths transfer configuration data between the data memory unit of the data memory module and the control module. An independent claim is also included for a method for storing configuration data of a control module using a control system.
Patent DE-202009001151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen und Bewegen von Gestellen für Käfige von Versuchstieren
IPC: A01K1/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Hochheben und Bewegen von Gestellen, insbesondere von Gestellen für Käfige von Versuchstieren, wobei die Vorrichtung aufweist:  Mittel, um mindestens ein Gestell hoch zu heben und dieses von dem Boden hochgehoben zu halten;  Bewegungsmittel, um die Verschiebung der Vorrichtung in Anwesenheit eines von dem Boden hochgehobenen Gestells entlang wenigstens einer Richtung zu ermöglichen.
Patent DE-202009003572-U1 (DE)
Title: Lesekissen
IPC: A47B19/00
Filed: 2009-03-16
Abstract: Lesekissen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei aus Stoff bestehende Buchdeckelhalter so auf dem Kissen beliebiger Form und Größe aufgenäht sind, dass ein Buch, eine Broschüre, ein Ordner, eine Zeitschrift oder etwas „ähnliches buchartiges" (im folgenden soll der Begriff „Buch" alle diese Medien beinhalten) mit seinen Buchdeckeln dort weitgehend unverrutschbar hineingeschoben werden kann und ein oder mehrere Buchseitenhalter verhindern, dass die Buchseiten sich von allein aufstellen oder sich von allein umschlagen.
Patent DE-202009007957-U1 (DE)
Title: Schutzjacke größenverstellbar mit GPS Tasche für Gebrauchshunde ausgebildet mit stichhemmenden Material als Unterstoff und signalfarbenen Oberstoff
IPC: A01K11/00
Filed: 2009-06-06
Abstract: Verstellbare Schutzjacke (11) ausgebildet als einteilige Textilröhre mit eingenähter wassergeschützter GPS Tasche (10) aus reißfesten Material (13) und kann in 10 Größen und 3 Varianten hergestellt werden. Die Schutzjacke ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hals Teil (1) bis auf den oberen Spalt (Draufsicht) und der Rumpfteil bis auf die Rückenpartie (Draufsicht) umlaufend bis zum Geschlechtsteil geschlossen ist. Der Hals teil hat oben auf einen Gummizug (16) zum durchstecken des Hundekopfes. Zusätzlich ist die Schutzweste dadurch gekennzeichnet, dass die Größe durch einen Klettverschluss (6) im Bereich von 3–7 cm verstellbar ist. Dadurch kann die Weste jederzeit genau dem Hund angepasst werden.
Patent DE-202009008197-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes elektronisches Gerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Batteriebetriebenes elektronisches Gerät mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Batteriefach und einem das Batteriefach verschließenden, abnehmbaren Gehäusedeckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (4) durch mindestens einen Permanentmagneten (6, 7) an dem Gehäuse (1) gehalten ist.
Patent DE-202009011072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verankerung von Gitterwänden im Boden
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung mit einem Bodenfundament zur Verankerung von Gitterwände, insbesondere Steinkörbe oder Rankgitter seitlich begrenzenden Wandelementen im Boden, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlichen Wandelementen (16) jeweils ein Wandpfosten (24) befestigt ist und dass das Bodenfundament aus einem den vertikalen Wandpfosten (24) aufnehmenden Erddübel (28) besteht.
Patent DE-202009015225-U1 (DE)
Title: Geschossfanganlage
IPC: F41J13/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Geschossfanganlage, bestehend zumindest aus einer, sich quer zu einer Beschussrichtung (1) erstreckenden, eine Geschossfangfunktion erfüllenden Schüttung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttung (9) aus Kunststoff- und/oder Gummipartikeln besteht und zumindest teilweise auf dem sich in etwa parallel zu der Beschussrichtung erstreckenden Boden (7) eines Raumes (3) aufliegt.
Patent DE-202009015752-U1 (DE)
Title: Übungsgerät
IPC: A63B21/062
Filed: 2009-11-17
Abstract: Übungsgerät zur Entwicklung oder Stärkung der Muskeln oder Gelenke des Körpers durch Überwinden einer Gegenkraft,  mit einem in einem Gehäuse (3) angeordneten Gewichtsturm sowie mit einer Betätigungseinrichtung (6),  dadurch gekennzeichnet,  daß ein C- oder O-förmiger Halterahmen (2) vorgesehen ist,  daß zwischen dem oberen und dem unteren, horizontalen Schenkel des Halterahmens (2) das Gehäuse (3) mit dem Gewichtsturm angeordnet ist und  daß am seitlichen, senkrechten Schenkel des Halterahmens (2) die Betätigungseinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009016241-U1 (DE)
Title: Greifer mit Wechselbacken, die durch einen Verriegelungsschlitten gesichert werden
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-11-27
Abstract: Greifersystem (1), umfassend  – einen angetriebenen Greifer (2)  – und wenigstens zwei mittels des Greifers (2) auslenkbaren Greiferbacken (3a–3c),  wobei jede Greiferbacke (3a–3c) aufweist  – eine Grundbacke (8a–8c), die am Greifer (2) befestigt ist,  – und eine Wechselbacke (9a–9c), die an der Grundbacke (8a–8c) befestigbar ist,  wobei jede Grundbacke (8a–8c) aufweist  – ein Positionierungselement (10a–10c), das am Greifer (2) befestigt ist,  – und ein Verriegelungselement, das am Positionierungselement (10a–10c) gelagert ist und zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position verstellbar ist,  wobei die Wechselbacke (9a–9c) in der entriegelten Position des Verriegelungselements entlang einer Abheberichtung (AR) auf das Positionierungselement (10a–10c) aufsetzbar und vom Positionierungselement (10a–10c) abhebbar ist,  wobei die Wechselbacke (9a–9c) im aufgesetzten Zustand auf dem Positionierungselement (10a–10c) unabhängig von der Position des Verriegelungselements gegen laterale Verschiebung (VL1, VL2) blockiert ist,  und wobei die Wechselbacke (9a–9c) im aufgesetzten Zustand...
Patent DE-202009017710-U1 (DE)
Title: Trageeinrichtung für Computer und andere Geräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-12-31
Abstract: Trageeinrichtung (1) für Computer (18) und andere Geräte, mit Riemenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Riemenelemente (2, 3, 4) gekreuzt zueinander angeordnet, miteinander verbindbar oder verbunden und endseitig verschließbar oder verschlossen ausgebildet sind, zumindest eine Einstelleinrichtung (5, 7) zum Anpassen der Riemenelemente (2, 3, 4) an die Abmessungen des Computers (18) vorgesehen, wobei zum Schutz vor einem Herausfallen des Computers oder Gerätes aus der Trageeinrichtung zumindest ein Riemenelement (4) mit den anderen Riemenelementen (2, 3) und mit einem jeweiligen von diesen an jeweils zumindest zwei Stellen (10, 11, 12, 13) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202010001373-U1 (DE)
Title: Stromzuführungssystem für eine Elektrische Lampe und zugehörige Elektrische Lampe
IPC: H01J5/46
Filed: 2010-01-26
Abstract: Stromzuführungssystem für eine Lampe, bestehend aus einer Folie und zumindest einer damit verbundenen Stromzuführung, wobei die Folie mit der Stromzuführung verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißung durch eine Reihung von Schweißpunkten realisiert ist, die die Stromzuführung mindestens einmal, bevorzugt mindestens zweimal schneiden.
Patent DE-202010005105-U1 (DE)
Title: Diagnosefahrzeug zur Erkennung und Lokalisierung von Fehlern in Photovoltaikanlagen
IPC: B60P9/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Fernsteuerbares Fahrzeug zur Detektion und Lokalisierung von Funktionsstörungen in Photovoltaikanlagen mit  – wenigstens drei Rädern,  – einem auf die Räder wirkenden Antrieb,  – einer wenigstens einen Sensor aufweisenden Messeinrichtung zur Funktionsüberprüfung von einzelnen zu Strings montierten Solarmodulen und/oder von in Solarmodulen angeordneten Solarzellen,  – einer Empfangseinrichtung zum Empfangen von von einer Fernbedienung abgegebenen den Antrieb und/oder die Messeinrichtung beeinflussenden Steuersignalen,  – einer mit der Empfangseinrichtung verbundenen, auf den Antrieb und/oder die Messeinrichtung wirkenden Steuereinrichtung, und  – einer mit der Messeinrichtung verbundenen Übermittlungseinrichtung zum Übermitteln von Messwerten an eine Auswerte- und Anzeigeeinheit,  wobei das Fahrzeug zum beschädigungsfreien Befahren von Solarmodulen eingerichtet ist.
Patent DE-202010008893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Partikelschaum-Formteils
IPC: B29C44/58
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Partikelschaum-Formteils, umfassend  – eine erste Formeinheit (12) mit einer Matrize (16) und einer ersten Trägereinheit (22) zum Tragen und Befestigen der Matrize (16) in der ersten Formeinheit (12), und  – eine relativ zur ersten Formeinheit (12) bewegbare zweite Formeinheit (14) mit einem in die Matrize (16) einbringbaren Vorsprung (18),  wobei die Matrize (16) und der Vorsprung (18) einen befüllbaren Formraum (20) zum Formen des Partikelschaum-Formteils definieren,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Trägereinheit (22) eine oder mehrere erste Träger (24) aus einem Kunststoff (72) zum Tragen und Befestigen der Matrize (16) in der ersten Formeinheit (12) umfasst.
Patent DE-202010018289-U1 (DE)
Title: Heckträger mit Stabilisierungssystem
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: Lastenträger zur Montage an einer Kugelkopf-Anhängerkupplung eines Fahrzeugs mittels einer trägerseitigen Kupplung (2), die an einem Ende eines Balken-förmigen Basiselements (1) angeordnet ist, an dessen anderem Endabschnitt eine Anlenkeinheit vorgesehen ist, an der beidseits des Basiselements (1) jeweils ein Auflagerrahmen (6, 7) für Lasten angelenkt sind, derart, dass die beiden Auflagerrahmen (6, 7) um jeweils eine längs des Basiselements (1) verlaufende Schwenkachse (5) zwischen einer zusammengeklappten Parkposition und einer aufgeklappten Transportposition verschwenkbar sind, wobei jeder Auflagerahmen (6, 7) aus einem zentralen Lagerstutzen (8) besteht, der sich an seinem freien Ende in zwei parallel sich erstreckende, den jeweiligen Lagerstutzen (8) verlängernde Lagerschalen (13) gabelt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder zentrale Lagerstutzen (8) an seinem dem Basiselement (1) zugewandten Ende um seine Längsachse drehbar in jeweils einer Schwenkschale (9) gelagert ist, die wiederum zusammen mit den Auflagerrahmen (6, 7) um jeweils eine der Schwenkachsen (5) verschwenkbar gelagert sind.
Patent DE-202011000736-U1 (DE)
Title: Kontrollkonsole mit drehbarem Anschluss
IPC: G05G9/047
Filed: 2011-03-30
Abstract: Kontrollkonsole mit einem drehbaren Anschluss, die umfasst: einen Körper (10), der umfasst: eine Rückseite; eine Aussparung (11), die in einem unteren Teil der Rückseite ausgebildet ist und die zwei gegenüberliegende innere Wände hat; und zwei erste Halterungen (111), die parallel und jeweils an den zwei gegenüberliegenden inneren Wänden der Aussparung (11) ausgebildet sind und sich von diesen nach hinten erstrecken, eine hintere Abdeckung (20), die an der Rückseite des Körpers (10) montiert ist und die umfasst: eine Öffnung (21), die durch ein Bodenteil der hinteren Abdeckung (20) ausgebildet ist und die der Aussparung (11) des Körpers (10) entspricht und mit dieser kommuniziert, und die zwei gegenüberlegende innere Wände aufweist, zwei zweite Halterungen (211), die parallel sind und jeweils an den zwei gegenüberliegenden inneren Wänden der Öffnung (21) ausgebildet sind und sich von diesen nach vorne erstrecken und die jeweils entsprechend den ersten Halterungen...
Patent DE-202011002109-U1 (DE)
Title: Zusatzelektronik zur Fahrwerkoptimierung Cayenne
IPC: B60G17/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Zusatzelektronik zur Fahrwerkoptimierung, wobei  – in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202011050461-U1 (DE)
Title: Gebinde aus mindestens zwei Trinkrohren
IPC: A47G21/18
Filed: 2011-06-16
Abstract: Gebinde aus mindestens zwei Trinkrohren aus wasserfestem Material, die mit einer Flüssigkeit, Pulver oder Granulat befüllbar und beidseitig verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Trinkrohre (1) parallel verlaufend, jedoch voneinander trennbar, aneinandergegurtet sind und das Gebinde bilden.
Patent DE-202011050884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme, Transport und Lagerung von flüssigen, breiigen oder festen Stoffen.
IPC: A61J19/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme, Transport und Lagerung von flüssigen, breiigen oder festen Stoffen, welche einen Behälter, der vier Seitenwände (a, b, c, d), einen festen Boden (1), einen Deckel (2) und eine Kompensationszone, durch die der Behälter in mindesten zwei Positionen bringbar ist, eine gefaltete und eine entfaltete, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen aus flexiblem Material bestehenden Auffangbehälter (19) aufweist, der am oberen Rand der Seitenwände (a, b, c, d) oder am Deckel (2) über mindestens ein Mittel zum Fixieren (20) befestigt ist, und dass Mittel zum schnellen Entfalten (21) an der Vorrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-202011051574-U1 (DE)
Title: Fassade oder Lichtdach
IPC: A47H27/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Fassade (1) oder Lichtdach, mit Pfosten (2), Riegeln (3) und Isolierglasscheiben (4), wobei die Isolierglasscheiben (4) randseitig zwischen Dichtungen eingefasst sind, und von den Pfosten (2) und/oder den Riegeln (3) mindestens ein Halter (5) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Halter (5) eine Aufnahme (6) mit einem Pflanzbehälter (7) festgelegt ist.
Patent DE-202011102372-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-06-27
Abstract: Ein Gehäuse, das einen Gehäusekörper umfasst, wobei zumindest ein Wandkörper des Gehäusekörpers eine doppelschichtige Wand umfasst, die eine innere Wand bzw. eine äußere Wand ist;  wobei eine wärmeleitende Platte zwischen der inneren Wand und der äußeren Wand angeordnet ist, wobei die wärmeleitende Platte eine gefaltete Platte, auf der Ausnehmungen und Ausbauchungen abwechselnd angeordnet sind, ist, und wobei die wärmeleitende Platte einen Bereich zwischen der inneren Wand und der äußeren Wand trennt, wobei  ein Bereich zwischen der äußeren Wand und der wärmeleitenden Platte im Austausch mit dem Äußeren steht, um einen äußeren Zirkulations-Luftdurchlass auszubilden, um einen Luftaustausch mit dem Äußeren durchzuführen;  ein Bereich zwischen der inneren Wand und der wärmeleitenden Platte im Austausch mit dem Inneren des Gehäuses ist, um einen inneren Zirkulations-Luftdurchlass auszubilden, um einen Luftaustausch mit dem Inneren des Gehäuses durchzuführen; und  Luft in dem inneren Zirkulations-Luftdurchlass einen Wärmeaustausch mit Luft in dem äußeren...
Patent DE-202011104880-U1 (DE)
Title: Ein Solarzellenempfänger zur Verwendung in einem konzentrierten photovoltaischen System unter Verwendung von III-V Halbleitersolarzellen
IPC: H01L31/0304
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein Solarzellenempfänger zur Verwendung in einem konzentrierenden Solarsystem zur Umwandlung von Solarenergie in Elektrizität dadurch gekennzeichnet, dass der Solarzellenempfänger einen Träger aufweist, eine Solarzelle angebracht auf dem Träger und eine oder mehrere III-V-Verbindungshalbleiterschichten aufweisend und ein optisches Element, positioniert über der Solarzelle auf einer entgegengesetzten Seite vom Träger und einen optischen Kanal definierend mit einem vergrößerten Einlass, der weg von der Solarzelle weist und zusammen mit einem reduzierten Auslass, der zu der Solarzelle hinweist und der die Solarenergie auf die Solarzelle konzentriert, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Solarzellenempfänger Folgendes aufweist: einen Rahmen positioniert über dem Träger und mit einer Höhe oberhalb des Trägers, die größer ist als die Solarzelle, wobei der Rahmen sich um die Solarzelle herum erstreckt und diese einschließt und zwar in einem Innenraum; und ein Einkapslungsmittel enthalten innerhalb des Innenraums zwischen dem optischen Element und dem Rahmen und Teile des Trägers und der Solarzelle...
Patent DE-202011106744-U1 (DE)
Title: Bessere Bioverfügbarkeit von Shellac/Paclitaxel Beschichtungen
IPC: A61L27/34
Filed: 2011-10-15
Abstract: Biologisch abbaubare medizinische Beschichtung auf der Basis von Schellack als Grundsubstanz, dadurch gekennzeichnet, dass sie erhältlich ist, indem Schellack oder ein Schellackderivat, mindestens eine Röntgenkontrastmittel und mindestens einem Medikament miteinander zur Reaktion gebracht werden und in denen Substanzen oder Derivate integriert oder Angebracht werden kommen.
Patent DE-202011110927-U1 (DE)
Title: Mit einem Zubehör ausgestattete Glasplatte
IPC: E06B3/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Glasplatte (16), die mit einem Zubehör ausgestattet ist, das eine Öffnung in der Glasplatte durchgreift und die beiden gegenüberliegenden Seiten der Glasplatte einspannt, wobei das Zubehör zwei Montageplatten (35) umfasst, die durch Einspannen miteinander verbunden sind, um eine Zone der Glasplatte, die die Öffnung (26) umgibt, unter Kompressionsspannung zu setzen, und wobei die Montageplatten dazu vorgesehen sind, eine Kontaktzone (51) mit einer geschlossenen Kontur um die gesamte Öffnung herum zu definieren, deren Innenrand (46) sich an jedem Punkt in einem Abstand im Wesentlichen gleich einem vorbestimmten Mindestwert zum Rand der Öffnung befindet, der in der Platte eine von der Öffnung entfernte Einspannzone (48) definiert.
Patent DE-202011110944-U1 (DE)
Title: Optischer Gegenstand mit einer Antireflexionsbeschichtung mit niedriger Reflexion sowohl im ultravioletten Bereich als auch im sichtbaren Bereich
IPC: G02B3/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Ophthalmische Linse, die ein Substrat mit einer vorderen Hauptseite und einer rückseitigen Hauptseite aufweist, wobei die rückseitige Hauptseite mit einer mehrschichtigen Antireflexionsbeschichtung beschichtet ist, die einen Stapel von wenigstens einer Schicht mit einem Brechungsindex von größer als 1,6 und von wenigstens einer Schicht mit einem Brechungsindex kleiner als 1,5 aufweist, wobei: – der mittlere Reflexionsfaktor an der Rückseite im sichtbaren Bereich Rm kleiner als oder gleich 1,15% ist, – der mittlere Lichtreflexionsfaktor an der Rückseite im sichtbaren Bereich Rv kleiner oder gleich 1% ist, – der mittlere Reflexionsfaktor Ruv an der Rückseite zwischen 280 nm und 380 nm, der durch die im ISO 13666:1998-Standard definierte Funktion W(λ) gewichtet ist, für einen Einfallswinkel von 30° und für einen Einfallswinkel von 45° unter 5% liegt, – die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung eine Anzahl von Schichten größer oder gleich 3, bevorzugt größer oder gleich 4, und kleiner oder gleich 7, bevorzugt kleiner oder gleich 6, bevorzugter kleiner oder gleich 5, aufweist, – die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung keine Schicht mit einer Dicke größer oder gleich 20 nm basierend auf Indiumoxid aufweist, – die Außenschicht der Antireflexionsbeschichtung eine Siliziumdioxid-basierte Schicht ist.
Patent DE-202012003490-U1 (DE)
Title: Licht-/Akustikschirm
IPC: G10K11/162
Filed: 2012-04-04
Abstract: Licht-/Akustikschirm – mit einer Maststütze (2) oder einer Aufhängevorrichtung; – mit einem geschlossenen schallabsorbierenden Luftraum (3), • der an einem ersten Endbereich (4) der Maststütze (2) angeordnet ist; und • der von einer aufgespannten dreidimensionalen Akustikgewebewandung (5) und einer Abdeckmembrane (6) begrenzt ist, und – mit einer Beleuchtungseinrichtung (7), die im Luftraum (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012004564-U1 (DE)
Title: Magazin für Aufbewahrung der zu installierenden Elementeund Werkzeuge
IPC: F16B27/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Magazin für Aufbewahrung der zu installierenden Elemente, zum Beispiel Schrauben und/oder Werkzeuge, das einige miteinander verbundene elastische Aufnahmestellen einschließt, die für die Aufbewahrung der zu installierenden Elemente bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnten elastischen Aufnahmestellen in Form einer Schraubenfeder ausgeführt sind.
Patent DE-202012007647-U1 (DE)
Title: Ablaufventil für einen sanitären Behälter und sanitärer Behälter
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-08-10
Abstract: Ablaufventil (1) für einen sanitären Behälter (2), insbesondere für eine Badewanne, eine Spüle, einen Waschtisch oder ein Bidet, – mit einem Ventilgehäuse (3), das einen Zulauf (3.1) und einen Ablauf (3.2) aufweist, – mit einem Ventilstopfen (4), der am Ventilgehäuse (3) gelagert ist und entlang einer Ventilachse (X) zwischen einer Schließstellung, in der der Ventilstopfen (4) den Zulauf (3.1) verschließt, und einer Offenstellung, in der der Ventilstopfen (4) den Zulauf (3.1) freigibt, bewegbar ist, und – mit einer im Ventilgehäuse (3) beweglich gelagerten Ventilmechanik (5), die ein Betätigungselement (5.1) aufweist, das mit dem Ventilstopfen (4) derart in Wirkverbindung steht, dass eine Betätigung der Ventilmechanik (5) eine Bewegung des Ventilstopfens (4) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass am Ventilstopfen (4) ein erster Körper (6) und am Betätigungselement (5.1) ein zweiter Körper (7) befestigt ist, wobei sich die beiden Körper (6, 7) in der Offenstellung und der Schließstellung magnetisch anziehen.