baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19706501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Hakenträgers an einer Gardinenfalte
Inventor: EISENKOLB GUSTAV JOSEPHUS
IPC: D05B3/18
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Hakenträgers
an einer Gardinenfalte, wobei die Vorrichtung eine Nähmaschine
(2), eine damit zusammenhängende
Befestigungsvorrichtung (3) und eine mit der Nähmaschine (2) und der Befestigungsvorrichtung
(3) verbundene Steuereinheit (4) umfaßt, wobei die Nähmaschine
wiederum eine Nähplatte
(9), worauf die Gardinenfalte gelegt werden kann, einen Nadelhalter
(5) mit einer darin befindlichen Nadel (7), die mittels einer auf-
und niedergehenden Bewegung in bezug auf die Nähplatte (9) beweglich ist,
und einen mit der Steuereinheit (4) verbundenen Schalter (29), dessen
Bedienung den Nähvorgang
in Gang setzt, umfaßt und
wobei die Befestigungsvorrichtung ihrerseits mit einer Positionierungsvorrichtung
(21), mit einem mit der Positionierungsvorrichtung verbundenen Antriebsmechanismus (13)
zur Verstellung der Positionierungsvorrichtung von einer von der
Nähplatte
entfernt liegenden Wartestellung zu einer über der Nähplatte liegenden Befestigungsstellung sowie
mit einem Anschlag (19, 41) versehen ist, der zwischen einer von
der Nähplatte
entfernt liegenden Wartestellung und einer quer zur Nähplatte
liegenden Anschlagfläche
hin- und herbewegt...
Patent DE-19709295-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaugruppe
Inventor: CHAN PARK KYEI
IPC: H01L21/56
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Halbleiterbaugruppe
mit den folgenden Merkmalen:  (a) Zwei oder mehrere Halbleiterchips
(10, 10'), die mehrere Verbindungskontaktflächen haben,  (b) einen
isolierenden Schaltungsfilm (20), der aufweist:  (i) einen isolierenden
Grundfilm (21) mit mehreren Durchgangslöchern,  (ii) mehrere erste
Metalleitungen (22), die auf oberen und unteren Flächen des
Grundfilms (21) ausgebildet sind,  (iii) mehrere sich fortsetzende,
leitende innere Kontaktflächen
(23), die jeweils auf den ersten Metalleitungen ausgebildet sind,
wobei diese jeweils an die Verbindungskontaktflächen jedes Halbleiterchips
(10, 10') angeschlossen sind,  (iv) mehrere sich fortsetzende,
leitende äußere Kontaktflächen (24),
die auf den ersten Metallleitungen in einem vorbestimmten Abstand
von den mehreren inneren Kontaktflächen ausgebildet sind, und  (v)
mehrere zweite Metalleitungen, die entlang der Wandoberfläche der
mehreren Durchgangslöcher
ausgebildet sind, zum gegenseitigen elektrischen Verbinden der inneren
Kontaktflächen
von jedem Halbleiterchip (10, 10'), wobei die inneren Kontaktflächen an
den oberen und unteren Flächen
des Grundfilms (21) angeordnet sind,  (c) einen...
Patent DE-19752139-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DEMUTH WALTER
IPC: F28F9/02
Filed: 1997-11-25
Granted: 2004-06-03
Abstract: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Sammelkasten, der durch wenigstens eine Längstrennwand in wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Sammelkammern unterteilt ist, sowie mit einem aus einer Vielzahl von Mehrkanalrohren und Wellrippen zusammengesetzten Rippen-/Rohrblock, wobei die Mehrkanalrohre für beide Sammelkammern jeweils eine gleiche Anzahl von in Durchzüge eines Bodens des Sammelkastens einmündenden Kanälen bilden, und durch wenigstens einen längsverlaufenden, auf Höhe der wenigstens einen Längstrennwand positionierten Trennsteg in eine der Anzahl der Sammelkammern entsprechende Anzahl von Kanälen unterteilt sind, und wobei die wenigstens eine Längstrennwand mit ihrem den Rohrenden zugewandten Rand im Teilungsabstand der Mehrkanalrohre mit Aussparungen versehen ist, die die Trennstege der Mehrkanalrohre formschlüssig und bündig übergreifen und dicht mit den Außenkonturen der Rohrenden verbunden sind, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen den Aussparungen (14) bogenartige Profilierungen (15) vorgesehen sind, die mit einer Oberflächenkontur des Bodens (9) des Sammelkastens (3) zwischen den Durchzügen (10) für die Mehrkanalrohre (7) übereinstimmen.
Patent DE-19755129-B4 (DE)
Title: Lastregulierung für ein Echtzeit-Kommunikationssystem
Inventor: HOLMSKAER STIG
IPC: H04M3/36
Filed: 1997-12-11
Granted: 2005-01-27
Abstract: Lastregulierverfahren
für eine
Zentraleinheit in einem Echtzeit-Kommunikationssystem, enthaltend
die Schritte:  a) Abgeben zumindest eines Jobs an eine Puffervorrichtung
(18), die eine vorspezifizierte Pufferkapazität bereitstellt,  b) Abgeben
des in der Puffervorrichtung (18) gespeicherten Jobs an eine Bearbeitungsvorrichtung
(22) für
die weitere Bearbeitung, und  dadurch gekennzeichnet, dass  c)
eine verfügbare
Pufferkapazität
der Puffervorrichtung (18) entsprechend der tatsächlich verwendeten Pufferkapazität nach jedem
Lastregulierintervall dynamisch aktualisiert wird.
Patent DE-19781160-B4 (DE)
Title: Elektrooptische hybride Verdrahtungsplatine und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: G02B6/42
Filed: 1997-10-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Elektrooptische
hybride Verdrahtungsplatine mit:  einem isolierenden Substrat,
das eine Klebschicht aufweist, die auf einer Seite des Substrats
ausgebildet ist,  einer Mehrzahl von optischen Fasern, wobei
mindestens die einen Enden der Fasern auf dem isolierenden Substrat angeordnet
sind, und die Fasern mit einem vorbestimmten Muster auf die Oberfläche des
isolierenden Substrats aufgelegt sowie mit der Klebschicht verbunden
sind,  einer Füllerschicht,
die mit einer Dicke ausgebracht ist, die zum Auffüllen der
Welligkeiten der Oberfläche
ausreichend ist, die durch die Anordnung der optischen Fasern hervorgerufen
sind,  einem Abdeckblatt, das an der Füllerschicht angebracht ist,  einer
Fenstereinrichtung, die durch die Füllerschicht und das Abdeckblatt
hindurchgehend derart ausgebildet ist, daß die einen Enden der optischen
Fasern freigelegt sind,  einer reflektierenden Einrichtung innerhalb
der Fenstereinrichtung zum Reflektieren von Licht, das aus den einen
Enden der optischen Fasern austritt, in eine Richtung rechtwinklig
zu der Ebene des isolierenden Substrats, und zum...
Patent DE-19832319-B4 (DE)
Title: Umgekehrtes Mikroskop
Inventor: TOYODA SHUJI
IPC: G02B21/24
Filed: 1998-07-17
Granted: 2016-06-16
Abstract: Umgekehrtes Mikroskop, umfassend: eine Mikroskopbasis (1, 46); einen Objekttisch (2); eine Betrachtungsoptik mit einem Objektiv (4a, 4b); einen Objekttisch-Träger (15, 16, 46a), der auf der Mikroskopbasis angeordnet ist und den Objekttisch an zwei Enden abstützt; und ein Änderungsglied (17, 18, 31, 32, 62, 63), welches eine Höhenlage des Objekttisches in Bezug auf die Mikroskopbasis ändern kann; dadurch gekennzeichnet, dass das Objektiv Licht, welches von einer auf dem Objekttisch platzierten Probe empfangen wird, in einen kollimierten Lichtstrahl umsetzt, und die Betrachtungsoptik eine Abbildungslinse (49) aufweist, die sich im Inneren der Mikroskopbasis befindet und den kollimierten Lichtstrahl aus dem Objektiv fokussiert; und dass ein entsprechend dem Änderungsglied höhenveränderlicher Einbauraum zwischen Objekttisch (2) und Mikroskopbasis (1, 46) gebildet werden kann, in welchem das Objektiv so gehalten wird (5, 5a, 11a, 11), dass in den kollimierten Lichtstrahl zwischen dem Objektiv und der Abbildungslinse mindestens zwei Gehäuse (10, 19), die jeweils ein Lichtweg-Aufspaltelement zum Aufspalten eines optischen Wegs entlang einer optischen Achse des Objektivs aufnehmen, eingefügt werden können.
Patent DE-19881673-B4 (DE)
Title: Katalysator-Trägerkörper mit freiliegenden Wärmeabstrahlungsflächen
Inventor: DIEWALD ROBERT
IPC: F01N3/24
Filed: 1998-11-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Katalysator-Trägerkörper für ein Abgassystem
einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Fahrzeuges,
mit einer Matrix (1), welche eine Vielzahl von Abgas umströmbarer Katalysatorflächen und
eine Zuströmfläche (3)
und eine Abströmfläche (4)
aufweist, wobei die Matrix (1) wabenartig aus zumindest teilweise
strukturierten Lagen (6, 7) dünnen
Materials gewickelt, geschlungen oder gestapelt ist, deren Katalysatorflächen eine Vielzahl
von für
Abgas durchströmbaren
Kanäle
(5) mit Kanalwänden
(9) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmfläche (4)
eine solche Form hat, dass sie zumindest in ihrem inneren Bereich
freiliegende, durch andere Katalysatorflächen (9) nach außen zum
Umfang (2) des Katalysator-Trägerkörpers hin
nicht abgedeckte Vorderbereiche (8) der Katalysatorflächen (9)
aufweist, wodurch die Wärmeabstrahlung
nach außen
erhöht
wird, wobei die freiliegenden Vorderbereiche (8) zumindest in einem
Teilbereich der Abströmfläche (4)
55% bis 90% der Länge
der Kanäle
(5) betragen.
Patent DE-19919230-B4 (DE)
Title: Hubaggregat für Tische oder dergleichen
Inventor: SAUTHOFF JUERGEN
IPC: A47C3/30
Filed: 1999-04-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Für einen
Tisch, Stuhl oder dergleichen zur Höhenverstellung dienendes Hubaggregat
mit einer teleskopierbaren, aus einem Innenrohr (1) und einem Außenrohr
(2) bestehenden Säule
(S), wobei in die Säule (S)
ein Kraftspeicher, beispielsweise eine eine Stößelstange (18) aufweisende
Gasdruckfeder (8), angeordnet ist und das Innenrohr (1) mittels
einer Betätigungseinrichtung
(16) über
eine Bremseinrichtung (17) relativ zu dem Außenrohr (2) festsetzbar ist,
wobei weiter ein Bremsteil (20) vorgesehen ist und ein Gegenbremsteil
(21) an dem Innenrohr (1) gehaltert ist und wobei darüber hinaus
das Bremsteil (20) unmittelbar an die einen Betätigungsstößel (23) aufweisende Betätigungseinrichtung
angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsstößel (23)
sich in Nebeneinanderlage zu der Gasdruckfeder (8) innerhalb des Innenrohres
(1) erstreckt.
Patent DE-19920054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung eines Neustarts bei laufendem Motor, und Verwendung einer nach diesem Verfahren arbeitendem Anlasser-Wiederholsperre
Inventor: KLAAS LUDGER
IPC: F02N11/08
Filed: 1999-05-03
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Verhinderung eines Neustarts bei laufendem Motor für Verbrennungsmotoren,  wobei dem Verbrennungsmotor eine Starterbatterie und ein elektrischer Anlasser zugeordnet sind sowie ein Betätigungsschalter für den Anlasser,  und wobei mittels einer elektronischen Sensorschaltung elektrische Parameter ausgewertet werden, die bei stillstehendem und bei laufendem Verbrennungsmotor unterschiedliche Kennwerte liefern,  und wobei mittels einer elektronische Sperrschaltung in Abhängigkeit von den durch die Sensorschaltung ermittelten Kennwerten ein Neustart bei laufendem Motor verhindert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Sensorschaltung die Restwelligkeit im Bordnetz überwacht wird,  und dass bei vorhandener Restwelligkeit die Verbindung zwischen Betätigungsschalter und Anlasser mittels der Sperrschaltung unterbrochen wird.
Patent DE-19930933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von anti-LKM 1-Antikörpern
Inventor: SCHOESLER WERNER
IPC: C12N9/02
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: Peptid
des Cytochroms P450 2D6, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende
Aminosäuresequenz
aufweist:  LDELLTEHRMTWDPAQPPRDLTEAFLAEMBKAK. (I)
Patent DE-19953928-B4 (DE)
Title: Plasmaerzeugungseinrichtung zur Erzeugung von thermischen Lichtbogenplasmen
Inventor: MESSERSCHMID ERNST
IPC: H05H1/34
Filed: 1999-11-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Plasmaerzeugungseinrichtung (1) zur Erzeugung eines Lichtbogens, insbesondere eines Gleichstrom-Langlichtbogens, mit mindestens einer Kathode (9), mindestens einer Anode (11) sowie einem Lichtbogenbrennraum, der in einen Anodenbrennraum (17) und einen Kathodenbrennraum (15) unterteilt ist, wobei der Kathodenbrennraum (15) und der Anodenbrennraum (17) über mindestens einen Verbindungskanal (19) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass über mindestens einen ersten Zuführungskanal ein Hilfsgas in den Kathodenbrennraum (15) einbringbar ist und über mindestens einen zweiten Zuführungskanal ein Hauptplasmagas in den Anodenbrennraum (17) einbringbar ist, und dass der Verbindungskanal (19) so gestaltet ist, dass ein Zurückströmen des Hauptplasmagases aus dem Anodenbrennraum (17) in den Kathodenbrennraum (15) weitgehend unterbunden wird.
Patent AU-2011100230-B4 (AU)
Title: Baby swaddle
Inventor: ALINA SACK
IPC: A41B13/06
Filed: 2011-03-01
Granted: 2011-11-24
Abstract: The present invention provides a swaddle for an infant comprising a body portion having a closed bottom edge, a pair of side edges and a neck hole formed at a top edge through which an infant's head and neck can 5 extend, an opening on a front surface with a first closure mechanism that intersects the neck hole at the top of the body portion and an arm hole formed in each side edge of the body portion adjacent the neck hole through which an infant's arm can extend. Each arm hole comprises at least one second closure mechanism for adjusting the arm hole between an open 10 configuration and a closed configuration.
Patent AU-2011100770-B4 (AU)
Title: Omnidirectionally flexible sprinkler riser
Inventor: OLSZEWSKI CHRISTOPHER
IPC: B05B15/00
Filed: 2011-06-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: OMNIDIRECTIONALLY FLEXIBLE SPRINKLER RISER. An omni directionally flexible sprinkler riser is described as an intermediate, tubular part, fixed between the water supply pipe and a sprinkler body, acting as a coupling, joining sprinkler body with water pipe system. The invention is a single piece, tubular device comprising of rigid ends and a flexible, concertina like, middle section. The concertina shape constitutes the entire thickness of the middle section's wall. The middle, concertina like section is flexible to the degree that it allows the sprinkler to stay in an upright position during normal operation but also makes it possible for the sprinkler to either deflect sideways or compress downward, when excessive, external, lateral and/or vertical forces are applied. After removal of such a force, the concertina like section recovers from deformation, bringing the attached sprinkler to its original position. The two ends are of rigid construction, both having threads along portion of their length in order to accommodate attaching them to a water supply pipe on one end and a sprinkler body on the other end. The material composition of this present art is UTV stabilized, thermoplastic polyester and/or elastomer material, which possesses physical properties of being able to be moulded in a single unit, comprising of rigid parts, like engineering resins and flexible parts with elasticity of rubber. That in turn enables this sprinkler riser to be connected in a rigid form to a sprinkler and water pipe system respectively and to have flexible, concertina like middle section, allowing it to be bendable sideways and compressible vertically at the same time and thus preventing accidental damage to the sprinkler or the water pipe system or the sprinkler riser itself if undue, excessive lateral or vertical force is applied to the sprinkler or sprinkler riser. Page 1
Patent AU-2013100172-B4 (AU)
Title: Security device with covert images
Inventor: LOK PHEI
IPC: B44F1/12
Filed: 2013-02-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: A security device comprises a transparent substrate (100) having an opacifying layer (102) disposed on at least one surface. A reflective grating layer (103) comprises one or more arrangements of grooves, and a liquid crystal material layer (114) is disposed over at least a portion of the grating layer. The arrangements of grooves have a groove spacing such that liquid crystal molecules within the liquid crystal material layer are substantially aligned so as to polarise optical radiation passing therethrough. The security device further includes apertures formed in the opacifying layer and the grating layer comprising a transmissive diffractive optical element (DOE). The security device thereby comprises a transmissive security feature, visible when viewed in transmission mode by the naked eye, in combination with a covert, reflective security feature, visible only using a suitably oriented polariser.
Patent AU-2015100178-B4 (AU)
Title: Dual-axis scanning mirror
Inventor: SROMIN ALEXANDER
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-02-16
Granted: 2015-07-09
Abstract: Optical apparatus (64) includes a stator assembly (47), which includes a core (78, 90, 91) containing an air gap and one or more coils (80, 92, 94, 116, 120) including conductive wire wound on the core so as to cause the core to form a magnetic circuit through the air gap in 5 response to an electrical current flowing in the conductive wire. A scanning mirror assembly (45, 83, 85, 130) includes a support structure (68), a base (72), which is mounted to rotate about a first axis relative to the support structure, and a mirror (46), which is mounted to rotate about a second axis relative to the base. At least one rotor (76, 132) includes one or more permanent magnets, which are fixed to the scanning mirror assembly and which are positioned in the air gap 0 so as to move in response to the magnetic circuit. A driver (82) is coupled to generate the electrical current in the one or more coils.
Patent DE-102004004319-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Licht emittierende Diode
Inventor: TANI SHINJI
IPC: H05B44/00
Filed: 2004-01-28
Granted: 2009-07-16
Abstract: Steuervorrichtung für LEDs mit:  einer Ansteuerungseinrichtung (70), welche LEDs (80) ansteuert, und  einer Pulsausgabeeinrichtung (10, 20, 60, 61, 62), welche aus einem aus der Ansteuerungseinrichtung ausgegebenen Pulssignal einen Zyklus und ein entsprechendes Tastverhältnis ändert, um die Ansteuerungseinrichtung zu steuern, wobei  die Pulsausgabeeinrichtung  eine Lichteinschalteinrichtung (10), welche während einer Lichteinschaltperiode der LEDs, wenn das Lichteinschalten der LEDs beginnt, den Zyklus des Pulssignals allmählich erhöht und das entsprechende Tastverhältnis allmählich erhöht und  eine Lichtausschalteinrichtung (20) enthält, welche während einer Lichtausschaltperiode der LEDs, wenn das Lichtausschalten der LEDs beginnt, den Zyklus des Pulssignals allmählich erhöht und das entsprechende Tastverhältnis allmählich verringert.
Patent DE-102004011128-B4 (DE)
Title: Polster zum Auflegen auf Sitzflächen von Bänken
Inventor: HAVENER PEDRO RENÉ
IPC: B68G11/03
Filed: 2004-03-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Polster zum Auflegen auf Sitzflächen von Bänken, das mit einer Polsterlage (2) zwischen einer Oberflächenlage (1) und einer Bodenlage (3) ausgebildet ist, wobei wenigstens die Oberflächenlage (1) und die Polsterlage (3) durch eine umlaufende, einen Wulst bildende Randnaht (23) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Polsterlage (2) und der Oberflächenlage (1) ein lagenförmiges Heizelement (8) angeordnet ist, dass das Heizelement (8) mit der Oberflächenlage (1) und der Polsterlage (2) und im Übrigen die Oberflächenlage (1) mit der Polsterlage (2) verklebt und/oder verschweißt ist, dass das Heizelement (8) eine zwischen einer oberen und unteren Isolierschicht (9, 10) angeordnete Widerstandsschicht (11) mit sich entlang einander gegenüberliegenden Längsseiten erstreckenden metallischen Leitern (13, 14) aufweist, wobei die Isolierschichten (9, 10) unter Einschluss der Widerstandsschicht (11) am Rand miteinander verschweißt sind, und dass die metallischen Leiter (13, 14) zur Führung von Netzspannung vorgesehen sind, die einen durch die Widerstandsschicht (11) quer zur Längsrichtung des Heizelements (8) fließenden, durch An- und Abschaltung der Netzspannung geregelten Heizstrom erzeugt.
Patent DE-102004025779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Schlackenreaktion mit metallischen Schmelzen in Öfen bei indirekter Beheizung für die gesteigerte Reinigung der Chargierung von nichtmetallischen Einschlüssen
Inventor: MARKWORTH MANFRED
IPC: C21C7/064
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur verbesserten Schlackenreaktion mit metallischen Schmelzen in Öfen bei
indirekter Beheizung für
die gesteigerte Reinigung der Chargierung von nicht-metallischen
Einschlüssen
unter Verwendung von mineralogisch ein- oder mehrphasigen Schlackenbildnern
umweltlich verträglicher
Art, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schlackenbildner
in fester Form zonenweise der aufzuschmelzenden metallischen Chargierung
so beigegeben wird, dass vor vollendeter Aufschmelzung ein Feststoffgemenge
einer Gattierung mit zonenweiser Verteilung des Schlackenbildners
im Ofen gebildet wird.
Patent DE-102004026072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bewegungskompensierten Rauschschätzung bei mobilen drahtlosen Übertragungssystemen
Inventor: SCHUR ROMED
IPC: H04B17/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur bewegungskompensierten Rauschschätzung bei mobilen drahtlosen Übertragungssystemen,
bei welchen von einem Sender (1) Referenzsymbole (14, 16) ausgesandt
werden mit folgenden Merkmalen:  – dass aus wenigstens einem
Teil zeitlich mittel- oder unmittelbar aufeinanderfolgend in einem
Empfänger
(2) empfangener Referenzsymbole ( s   –1 ,  s   –2 ,  s   –3 )
durch Bildung eines statistischen Moments ein statischer Anteil
( s   avg )
der empfangenen Referenzsymbole ( s   –1 ,  s   –2 ,  s   –3 )
ermittelt wird;  – dass
ein dynamischer Anteil ( s   motion ) der empfangenen Referenzsymbole ( s   –1 ,  s   –2 ,  s   –3 )
durch Vergleich mindestens zweier mittel- oder unmittelbar zeitlich
aufeinanderfolgender Referenzsymbole ( s   –μ ,  s   –1 )
ermittelt wird;  – dass
aus dem statischen ( s   avg ) und dem dynamischen Anteil ( s   motion ) der empfangenen
Referenzsymbole ( s   –1 ,  s   –2 ,  s   –3 ) ein
Vorhersagewert ( s   pred )
für das
nächste
empfangene Referenzsymbol ( s   0 ) berechnet wird;  – dass nach Empfang des nächsten Referenzsymbols
( s   0 ) durch
Vergleich dieses empfangenen Referenzsymbols ( s   0 ) mit dem Vorhersagewert
( s   pred )
ein Vorhersagefehler ( s   err ) bestimmt wird;  – dass aus dem Vorhersagefehler
( s   err )
ein Schätzwert...
Patent DE-102004027144-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: EISEN SVEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Ein Ventil umfasst ein zylinderförmiges Gehäuse (1) mit Vertiefungen und/oder Erhebungen, die in einem Bereich der Mantelfläche ausgebildet sind, eine Umspritzung (3), die an das zylinderförmige Gehäuse (1) angespritzt ist und das zylinderförmige Gehäuse (1) und den Bereich der Mantelfläche umschließt, einen in dem zylinderförmigen Gehäuse angeordneten Aktuator (2) und einen Anschlussstecker (4) zur Zuführung von elektrischer Energie zum Aktuator (2). Der Anschlussstecker (4) ist als ein Teil der Umspritzung (3) an das zylinderförmige Gehäuse (1) angespritzt oder einstückig mit der Umspritzung (3) ausgebildet. Die Vertiefungen und/oder Erhebungen sind in dem Bereich der Mantelfläche so angeordnet und ausgebildet, dass ein Formschluss in rotatorischer Richtung besteht zwischen der Umspritzung (3) und dem zylinderförmigen Gehäuse (1). In dem Bereich der Mantelfläche ist mindestens eine Rille (10) ausgebildet, die schraubenförmig um den zylinderförmigen Körper (1) gewunden ist.