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Patent DE-102015225408-A1 (DE)
Title: Filterkartusche
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird eine Filterkartusche (1) zum Einsetzen in ein Filtergehäuse (2) einer Wasseraufbereitungsanlage beschrieben, wobei die Filterkartusche (1) aus mehreren, in axialer Erstreckung hintereinanderliegenden Filterelementen (3a, 3b, 3c) zusammengesetzt ist, die jeweils einen von einem Filterbecher (4) und einem Filterdeckel (6) gebildeten Innenraum (7) aufweisen, wobei jeder Filterbecher (4) eine Umfangswand (5a) sowie eine Bodenwand (5b) umfasst, in den Innenraum (7) ein Filtermedium einbringbar ist und in der Bodenwand (5b) erste sowie in dem Filterdeckel (6) zweite Durchflussöffnungen (8, 9) vorgesehen sind. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Filterkartusche (1) bereitzustellen, die hinsichtlich ihrer Länge variabel ist und Vorort in vorgegebene, unterschiedlich lange Filterkammern (24) einer druckbeaufschlagten Wasseraufbereitungsanlage eingesetzt werden kann. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass jedes Filterelement (3a, 3b, 3c) einen unteren und oberen Verbindungsabschnitt (10a, 10b) aufweist und die Filterelemente (3a, 3b, 3c) ausschließlich dadurch zusammengehalten sind, dass jeweils der untere Verbindungsabschnitt (10a) eines Filterelementes (3a, 3b) dichtend mit dem oberen Verbindungsabschnitt (10b) eines anderen Filterelementes (3b, 3c) verbunden ist.
Patent DE-102016001424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Führen des Kraftfahrzeugs
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers (18) eines Kraftfahrzeugs (12) beim Führen des Kraftfahrzeugs (12), mit den Schritten: – Ermitteln wenigstens eines Grenzwerts für eine auf wenigstens ein Rad (14) des Kraftfahrzeugs (12) wirkende Gesamtkraft (FG), die bei Überschreiten des Grenzwerts einen Haftungsverlust des Rads (14) bewirkt; – Ermitteln wenigstens eines Ist-Werts der aktuell auf das Rad (14) wirkenden Gesamtkraft (FG); – Vergleichen des Grenzwerts mit dem Ist-Wert; und – Ausgeben wenigstens eines optischen Signals (10) in Abhängigkeit von dem Vergleich.
Patent DE-102016001995-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschneiden und Vermessen einer Platte
Inventor: HILDEBRANDT MARIO
IPC: B27B5/06
Filed: 2016-02-19
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Beschneiden und Vermessen einer Platte (6) mit wenigstens einer verstellbaren Schneideinrichtung (7.1, 7.2) zum Beschneiden eines flachen und gepressten Werkstoffs (5) in einer Schneidstation (2), einer Transporteinrichtung (4) zum Transport der geschnittenen Platte (6) zu einer Vermessungsstation (3), wobei die Vermessungsstation (3) ein Kamera-Plattenmesssystem mit Messkameras (12) umfasst, und einer rechnergestützten Auswerte- und Steuerungseinheit (15). Um die Genauigkeit zu verbessern, ist vorgesehen, dass aufgrund der durch die Messkameras (12) gewonnenen und an die Auswerte- und Steuerungseinheit (15) weitergeleiteten Messergebnisse eine Stelleinrichtung (10.1, 10.2) zur Ausrichtung der Schneideinrichtung (7.1, 7.2) ansteuerbar ist.
Patent DE-102016007992-A1 (DE)
Title: Quadrokolben 2
Inventor: GROENEVELD HARTWIG
IPC: F02F5/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Quadrokolben bedeuiten für den Einsatz im Bau von Verbrennungsmotoren einen bedeutenden Fortschritt, da die große Gewichtseinsparung einhergeht mit entsprechender Material- und Kostenreduzierung, sowie geringerem Kraftstoff-Verbrauch und entsprechend verbesserten Abgaswerten. Dennoch müssen die naturgemäß vorhandenen Nachteile mit neuen Ideen überwunden werden.
Patent DE-102016011650-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors umfassend eine mit einem Schwungrad verbundene Kurbelwelle und eine Menge von entlang der Kurbelwelle verteilten Zylindern zum Drehen der Kurbelwelle im Betrieb. Das Verfahren umfasst den Schritt (S1) zum Ermitteln der Drehzahl des Schwungrads, um Kurbelwellen-Winkelwerte zu ermitteln. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt (S2) zum Ermitteln des Zeitpunkts, zu dem Kolben der verschiedenen Zylinder der Menge von Zylindern in einer bestimmten Stellung während des Motorbetriebs sind. Das Verfahren umfasst den Schritt zum Ermitteln (S3) eines Torsionszustands der Kurbelwelle auf der Basis von auf die Kolben der einzelnen Zylinder ausgeübten Lasten, um einen Kurbelwellen-Winkelwert für eine bestimmte Kolbenstellung eines einzelnen Zylinders auf der Basis des ermittelten Torsionszustands zu ermitteln. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016013152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Austritts von wassergefährdenden nicht wasserlöslichen Flüssigkeiten, deren Dichten geringer als Wasser sind, insbesondere von Heizöl, aus oberirdischen Lagerbehältern bei deren Überflutung durch Hochwasser
Inventor: GERLOFF KLAUS
IPC: B65D90/22
Filed: 2016-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Austritts von wassergefährdenden nicht wasserlöslichen Flüssigkeiten, deren Dichten geringer als Wasser sind, insbesondere für Heizöl, aus oberirdischen Lagerbehältern bei deren Überflutung durch Hochwasser.Gegenüber dem Stand der Technik werden mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung die auf Heizölbehälter einwirkenden Beanspruchungen durch Druck- und Verankerungskräfte bei deren Überflutung durch Hochwasser erheblich verringert. Diese Zielsetzung der Erfindung wird durch eine Flutung des Behälters mit Hochwasser über eine Heberrohrleitung erreicht.Eine mit Wasser oder mit Heizöl gefüllte und entlüftete Heberrohrleitung, die in einem wassergefüllten Standrohr beginnt und nach Führung über den Behälterscheitel im Heizölbehälter endet und beidseitig mit Verschlusselementen dicht verschlossen ist, wird erst bei Auftrieb des Behälters oder bei einem noch sicheren Außendruck auf die Behälterwände durch Pneumatik-oder Hydraulikventile zur Flutung des Behälters mit Hochwasser geöffnet. Durch eine Rückstauverschlussarmatur am Standrohr fließt das Hochwasser zur offenen Heberrohrleitung und strömt zum Druckausgleich in den Behälter. Bei Rückgang des Hochwassers sperrt die Rückstauverschlussarmatur den Rückfluss automatisch ab, so dass das in den Behälter hinein geheberte Hochwasser nur über die obere Öffnung des Standrohres zurückfließen kann, deren Höhe wenige Zentimeter über der maximalen Füllhöhe des Heizölbehälters liegt.Die Vorrichtung eignet sich für eine hochwassersichere Aufstellung von Heizölbehältern in Aufstellräumen, die in Überschwemmungsgebieten liegen oder die durch Wasserrückstau oder Wasserrohrbruch überflutet werden können.
Patent DE-102016013986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen von positionen und stellungen einer mehrzahl von artikeln sowie die vorrichtung aufweisendes robotersystem
Inventor: SATOU TAIGA
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Positions-/Stellungs-Messvorrichtung, die in der Lage ist, die Position/Stellung jedes Artikels präzise zu messen, und ein Robotersystem, das die Vorrichtung und einen Roboter aufweist, bei dem der Roboter in Bezug auf die Artikel richtig bedient werden kann. Die Positions-/Stellungs-Messvorrichtung weist auf: ein Modelldaten-Speicherteil, das dreidimensionale Formdaten speichert, die die Form eines Werkstücks als Modelldaten darstellen; ein Positions-/Stellungs-Berechnungsteil, das jedes Werkstück erkennt und die Positionen/Stellungen der Werkstücke durch Vergleichen der von dem Modelldaten-Speicherteil gespeicherten Modelldaten mit den von einem dreidimensionalen Sensor gesendeten Szenedaten berechnet, sowie ein Kombinations-Auswertungsteil, das Auswertungswerte in Bezug auf alle Kombinationen der von dem Positions-/Stellungs-Berechnungsteil berechneten Positionen/Stellungen berechnet und die Kombination der Positionen/Stellungen, die den maximalen Auswertungswert aufweist, als ein Messergebnis an eine Robotersteuerung sendet.
Patent DE-102016101364-A1 (DE)
Title: Mischrotor und Vorrichtung zur Herstellung fließfähiger Baustoffe
Inventor: DUELLI MICHAEL
IPC: B01F7/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere einen Mischrotor (1) zur Mischung fließfähiger Baustoffe, basierend insbesondere auf Mörtel- oder Betongemischen. Der Mischrotor (1) umfasst einen zur Kopplung mit einem Antrieb, insbesondere einem Antriebsfutter (14), ausgebildeten Antriebsschaft (2) und eine mit dem Antriebsschaft (2) verbindungstechnisch gekoppelte Mischeinheit (3) mit zumindest einem Mischarm (4), wobei der Antriebsschaft (2) und/oder zumindest ein Mischarm (4) zumindest teilweise aus einem flachprofilierten Materialabschnitt (2, 4, 6, 18) gebildet ist bzw. sind.
Patent DE-102016101692-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Vorrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: RADZIEJ HUBERT
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Verbindungeinrichtung (1), umfassend mindestens eine Hülse (10) mit einem Mantelteil (11) und endseitig mindestens einem Bodenteil (12), der eine Durchgangsöffnung (13) aufweist, welche (durchgängig) mit einem Gewinde (14) versehen ist, und mindestens einer Schaftschraube (20), die einen als Anschlag an den Bodenteil (12) dienenden Kopfabschnitt (21) und einen daran anschließenden Schaftabschnitt (22) aufweist, wobei der Schaftabschnitt (22) an dem zu dem Kopfabschnitt (21) entfernten Ende einen Gewindeabschnitt (23) mit einem zu dem Gewinde (14) der Durchgangsöffnung (13) zusammenwirkenden bzw. komplementären Gewinde (24) aufweist, wobei ein gewindefreier Schaftabschnitt (22) in eine axiale Richtung oder eine Durchstecköffnung (R) eine Länge aufweist, die gleich oder größer einer Länge (L) der Hülse (10) in die axiale Richtung oder Durchsteckrichtung (R) ist, sodass bei einer eingesteckten bzw. eingeschraubten Schaftschraube (20) bei Anschlagen des Kopfteils (21) an dem Bodenteil (12) der Gewindeabschnitt (23) über das dem Bodenteil (12) entfernte Ende der Hülse (10) hinausragt. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einer Verbindungseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung.
Patent DE-102016110734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Fahrzeugantennen
Inventor: HAMAN DAVID
IPC: G01S5/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Messung von mindestens einer Fahrzeugantenne (3), wobei von mindestens einem Signalgenerator (8) mindestens ein Sendesignal (18) ausgesendet und dieses von der Fahrzeugantenne (3) empfangen wird.  Erfindungsgemäß umfasst mindestens ein unbemanntes Flugobjekt (7) den mindestens einen Signalgenerator (8), und das unbemannte Flugobjekt (7) empfängt Zeit- und Positionsangaben (5) von einem globalen Navigationssatellitensystem (6), und das Fahrzeug (2) empfängt Zeit- und Positionsangaben (5) von dem globalen Navigationssatellitensystem (6).  Mittels der sowohl vom unbemannten Flugobjekt (7,) als auch vom Fahrzeug (2) empfangenen Zeit- und Positionsangaben (5) wird ein zeitlich während der Messung definierbarer räumlicher Abstand zwischen dem Signalgenerator (8) und der Fahrzeugantenne (3) gewählt.  Mittels der sowohl vom unbemannten Flugobjekt (7) als auch vom Fahrzeug (2) empfangenen Zeit- und Positionsangaben (5) wird zeitlich während der Messung eine Winkellage (16) zur Ausrichtung des Signalgenerators (8) auf die Fahrzeugantenne (3) gewählt.
Patent DE-102016116967-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) für Nutzfahrzeuge, die folgendes aufweist: – eine Bremsscheibe (4), einen Bremssattel (2), der die Bremsscheibe (4) überspannt und einen Bremsträger (7), – einen zuspannseitigen Bremsbelag (5) und einen reaktionsseitigen Bremsbelag (6) von denen zumindest der zuspannseitige Bremsbelag (5) in einem Belagschacht der Bremsträgers (5) aufgenommen ist, – wobei in dem Bremssattel (2) eine Zuspannvorrichtung angeordnet ist, die einen einzigen Druckstempel (8) aufweist, der über eine Druckplatte (9) bei einer Bremsung eine Zuspannkraft (FK) auf den zuspannseitigen Bremsbelag (5) ausübt, – eine Mittel- und/oder Symmetrieebene (S), eine auf eine Vorwärtsdrehrichtung bezogene Einlaufseite (E) und eine auf eine Rückwärtsdrehrichtung bezogene Auslaufseite (A), – wobei eine Wirkebene (W) der Druckplatte (9) einen Mittenversatz (e) in Richtung der Auslaufseite (A) beabstandet zu der Symmetrieebene (S) der Scheibenbremse (1) aufweist, und/oder – wobei wenigstens der zuspannseitige Bremsbelag (5) eine Abschrägung (12) an der Auslaufseite (A) aufweist.
Patent DE-102016118897-A1 (DE)
Title: Kryotauglicher Resonator-Sensor
Inventor: LINDER GERHARD
IPC: G01N11/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Resonator-Sensor (100) dient einer Erfassung einer Gasdichte und/oder einer Gaszusammensetzung insbesondere in einem kryogenen Temperaturbereich. Er umfasst eine Schwingzunge (110) mit mindestens einer in einem Abschnitt darauf aufgebrachten Piezofolie (120a, 120b) sowie eine Einspannvorrichtung zur Halterung der Schwingzunge. Die Einspannvorrichtung umfasst einen Einspannkörper (130) mit einer Ausnehmung (140), in der ein Abschnitt der Schwingzunge eingesetzt und stoffschlüssig mit dem Einspannkörper verbunden ist. Bei 20°C hat der Einspannkörper (130) einen Elastizitätsmodul von mindestens 10 GPa und höchstens 50 GPa. Ein erfindungsgemäßer Tank und eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) umfassen einen erfindungsgemäßen Resonator-Sensor (100). Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient einer Bestimmung einer Gasdichte oder einer Gaszusammensetzung und kann insbesondere in einem kryogenen Temperaturbereich angewandt werden.
Patent DE-102016119531-A1 (DE)
Title: Übergangsmetalloxid stabilisiertes Zirkoniumdioxid in Kunststoffen im Automobilbereich
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C09J175/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formmasse, umfassend ein thermoplastisches oder duroplastisches Polymer und ein keramisches Pulver auf der Basis von Zirconium(di)oxid, enthaltend ein zumindest partiell Übergangsmetalloxid-stabilisiertes tetragonales und/oder kubisches Zirconium(di)oxid., sowie einen daraus hergestellten schlagzähmodifizierten, reißfestigkeitsverbesserten Formkörper (1, 2) oder Beschichtung (3).
Patent DE-102016121551-A1 (DE)
Title: Wippmechanik für einen Stuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C3/026
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wippmechanik (4) für einen Stuhl (1) . Um einen Stuhl (1) bereitzustellen, der über eine besonders kleinbauende Wippmechanik (4) verfügt, wird eine Wippmechanik (4) vorgeschlagen, mit einem auf einer Stuhlsäule (3) plazierbaren Basisträger (5) und mit einem Sitzträger (8), der um eine quer zu der Stuhllängsrichtung (9) verlaufende Schwenkachse (11) schwenkbar mit dem Basisträger (5) verbunden und gegen die Federkraft einer zwischen dem Basisträger (5) und dem Sitzträger (8) wirkenden Federanordnung (18) relativ zu dem Basisträger (5) verschwenkbar ist, wobei diese Schwenkachse (11) die einzige gemeinsame Schwenkachse von Sitzträger (8) und Basisträger (5) ist und wobei die Federanordnung (18) von dieser Schwenkachse (11) vertikal beabstandet ist.
Patent DE-102016122134-A1 (DE)
Title: Kugelgitteranordnungs-Lötbefestigung
Inventor: CARSTENS JONATHON
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Aufschmelzgitteranordnungs(RGA)-Technologie kann auf einer Zwischenstückvorrichtung implementiert werden, wobei das Zwischenstück zwischen einem Motherboard und einer Kugelgitteranordnungs(Ball-Grid-Array – BGA)-Baugruppe platziert wird. Das Zwischenstück kann eine gesteuerte Wärmequelle zum Aufschmelzen von Lötmittel zwischen das Zwischenstück und die BGA-Baugruppe bereitstellen. Ein technisches Problem bei einem Zwischenstück, das die RGA-Technologie verwendet, ist der Auftrag von Lötmittel auf das RGA-Zwischenstück. Hierin beschriebene technische Lösungen stellen Prozesse und Ausrüstung zum Auftrag von Lötmittel und zum Bilden von Lötkugeln zum Verbinden eines RGA-Zwischenstücks mit einer BGA-Baugruppe bereit.
Patent DE-102016122156-A1 (DE)
Title: Wärmezyklusmaschine
Inventor: KIFFNER YVES-MICHAEL
IPC: F02G1/044
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nach dem Stirling-Kreisprozess arbeitende Wärmezyklusmaschine, einsetzbar als unabhängige Energieversorgung von Haushalten (Elektrik und Wärme) mit Multivalenzcharakter, d. h. Nutzung unterschiedlicher Energiequellen (Sonne, Verbrennung vorhandener Materialien). Die Wärmezyklusmaschine umfasst wenigstens einen Heißölanschluss (4, 5), der mit einer beliebigen Wärmequelle verbindbar ist, wenigstens einen Kaltwasseranschluss (6, 7) sowie zwei Kammern (2), die ein Arbeitsgas enthalten. Die Kammern (2) sind miteinander über wenigstens eine Arbeitsgasleitung (18, 20) verbunden, in welche ein Arbeitsrotor (13) eingebunden ist, der von dem Arbeitsgas, das wechselweise in einer der Kammern (2) erhitzt und in der anderen Kammer (2) gekühlt wird, antreibbar ist.
Patent DE-102016123500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Setzen eines Ankers in einem Ankerloch in einem Ankergrund und Anker zum Setzen mit dem Verfahren
Inventor: KAUPP ANDREAS
IPC: F16B13/14
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Anker (1) mit einem Überstand (L) in ein Ankerloch (7) einzubringen, der einen Gewindeeingriff einer von Hand aufgesetzten Hutmutter (12) sicherstellt und ein Anstoßen des Ankers (1) in der Hutmutter (12) beim Festziehen vermeidet.
Patent DE-102016124979-A1 (DE)
Title: System zur Vermeidung von Fugenbildungen nach dem Einbau einer Straßenkappe in einen Straßenbelag
Inventor: HESTER KOLJA
IPC: E03F5/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Vermeidung von Fugenbildungen nach dem Einbau einer Straßenkappe (1) in einen Straßenbelag (2), wobei die Straßenkappe (1) einen Deckel (5) aufweist und im eingebauten Zustand in ihrem oberen Grenzbereich zum Straßenbelag (2) mit einem Dichtmittel (6) zur Vermeidung von Rißbildungen im Straßenbelag (2) versehen ist.Dabei wird eine gleichmäßige und homogene Dichtmittelumrandung (6'), die frei von Vertiefungen ist, dadurch erzeugt, daß die Straßenkappe (1) am oberen Außenrand mit einem derart beschaffenen Dichtmittelring (7) ausgestattet ist, daß das Dichtmittel (6) des Dichtmittelrings (7) in einem Temperaturbereich, der der Walztemperatur der Straßenbelagsdeckschicht (2') entspricht, sich mit letzterem verbinden kann, daß eine Wärmeschutzkappe (8) vorgesehen ist, die den Dichtmittelring (7) vor einem Erweichen durch das Asphaltieren schützt und daß die Wärmeschutzkappe (8) vor dem Walzen der Straßenbelagsdeckschicht (2') entfernbar ist, wobei ein Luftspalt (9) in der Breite der äußeren Wandung (10, 10') der Wärmeschutzkappe (8) entsteht, so daß eine Wärmeübertragung beim Aufbringen vom Asphalt der Straßenbelagsdeckschicht (2'), auf den Dichtmittelring (7) verhindert wird, und daß sich erst beim Walzen der Luftspalt (9) durch die Materialverdichtung der Straßenbelagsdeckschicht (2') derart schließt, daß sich dadurch die Straßenbelagsdeckschicht (2') mit dem Dichtmittel (6) des Dichtmittelrings (7) zu einer Dichtmittelumrandung (6') verbindet.
Patent DE-102016203042-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16F15/123
Filed: 2016-02-26
Abstract: Es wird ein Drehschwingungsdämpfer für eine Kupplungsscheibe (10) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen mit mindestens einem Mitnehmerelement (3a, 3b), das über in Reihe schaltbare erste elastische Elemente (c1) und zweite elastische Elemente (c2) mit Hilfe von einem Ausgangsflansch (6) mit einer Nabe (7) einer Getriebeeingangswelle zur Übertragung eines Drehmoments koppelbar ist, einem Zwischenflansch (5), der relativ zu dem Ausgangsflansch (6) sowie der Nabe (7) verdrehbar ist und an dem zwei einander zugewandte Enden der ersten elastischen Elemente (c1) und zweiten elastischen Elemente (c2) anliegen, deren voneinander abgewandten Enden an dem Ausgangsflansch (6) anliegen, wobei die ersten elastischen Elemente (c1) und die zweiten elastischen Elemente (c2) unterschiedliche Federsteifigkeiten aufweisen. Auf diese Wiese kann eine Torsionskennlinie mit sehr niedrigen Federsteifigkeiten im Zylinderabschaltbetrieb realisiert werden.
Patent DE-102016204721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spulenanordnung, Spulenanordnung, Stator und mehrdimensionaler Antrieb
Inventor: KAMENSHCHIKOV ILYA
IPC: H01F41/061
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen Spulenanordnung (10), insbesondere für einen Stators (120) eines mehrdimensionalen Antriebes (100), bei welchem mindestens eine Spule (20) mit einer elektrisch leitfähigen Wicklung (30) mit einem Wicklungsmaterial (31) ausgebildet wird, das Wicklungsmaterial (31) – zumindest teilweise, lokal und/oder abschnittsweise – in einer Banderstreckungsrichtung (32) bandförmig ausgebildet ist oder wird, insbesondere mit rechteckigen Querschnitt senkrecht zur Banderstreckungsrichtung (32), die Wicklung (30) als eine in der Banderstreckungsrichtung (32) gewickelte und/oder gefaltete Struktur des bandförmigen Wicklungsmaterials (31) mit einer oder mit mehreren Windungen (40) ausgebildet wird, und als Wicklungsmaterial (31) eine mehrere Bänder (34) aufweisende Folie (35) oder ein oder mehrere Bänder (34) einer solchen Folie (25) verwendet werden.
Patent DE-102016205276-A1 (DE)
Title: Kühlverfahren für einen planaren elektrischen Leistungstransformator
Inventor: RAI RUTUNJ
IPC: H01F41/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen elektrischen Leistungstransformator, der einen Kern und eine Leiterpackung umfassen kann. Eine Leiterpackung kann eine leitfähige Schicht, die um einen Bereich des Kerns herum angeordnet ist, eine erste ebene isolierende Schicht, die an einer ersten Seite der leitfähigen Schicht angeordnet ist, und eine zweite ebene isolierende Schicht umfassen, die an einer zweiten Seite der leitfähigen Schicht angeordnet ist. An der Leiterpackung kann ein Kühlelement angeordnet sein. Ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Leistungstransformators kann ein Bereitstellen eines Kerns und ein Bereitstellen einer Mehrzahl von ebenen Leiterpackungen umfassen. Die ebenen Leiterpackungen umfassen eine Mehrzahl von ebenen leitfähigen Schichten und eine Mehrzahl von ebenen isolierenden Schichten. Das Verfahren kann ein Einsetzen eines Kühlelements zwischen isolierenden Schichten von benachbarten ebenen Leiterpackungen umfassen.
Patent DE-102016206327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Audiosignals von einem Sender zu einem Empfänger
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R5/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (26) zum Übertragen eines Audiosignals (16) von einem Sender (18) zu einem Empfänger (20) sowie ein Hörgerät (4), insbesondere Hörhilfegerät, mit einer Kommunikationseinrichtung (24), die zum Senden und/oder Empfangen eines Audiosignals (16) gemäß einem derartigen Verfahren (26) vorgesehen und eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Hörgerätesystem (2) mit zwei Hörgeräten (4), das vorgesehen und eingerichtet ist, Audiosignale (16) zwischen den beiden Hörgeräten (4) mittels deren Kommunikationseinrichtungen (24) gemäß einem derartigen Verfahren zu übertragen.