baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036623-B4 (DE)
Title: Triggerschaltung und Gleichrichter, insbesondere für ein einen piezoelektrischen Mikrogenerator aufweisendes, energieautarkes Mikrosystem
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: H03K17/22
Filed: 2009-08-07
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung, bei der  eine Source-Drain-Strecke eines eine Stromquelle erzeugenden ersten Feldeffekttransistors (M1) eines ersten Typs zu einer Source-Drain-Strecke eines eine Stromquelle erzeugenden zweiten Feldeffekttransistors (M2) eines zweiten Typs zwischen einer Eingangsspannung (Vin) und einer dritten elektrischen Spannung elektrisch in Serie geschaltet ist, wobei ein erster Anschluss des ersten Feldeffekttransistors (M1) und ein erster Anschluss des zweiten Feldeffekttransistors (M2) an ein Gate eines einen Schalter erzeugenden dritten Feldeffekttransistors (M3) des zweiten Typs elektrisch angeschlossen sind und an einer Source-Drain-Strecke des dritten Feldeffekttransistors (M3) die Eingangsspannung (Vin) und eine Ausgangsspannung (Vout) elektrisch anliegen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitspunkte des ersten und zweiten Feldeffekttransistors (M1, M2) jeweils so eingestellt sind, dass wenn die Eingangsspannung (Vin) unterhalb eines Schwellenwertes ist, der eine Feldeffekttransistor (M2; M1) in einem aktiven Bereich einen größeren Strom bereitstellt als der andere und umgekehrt (M1; M2), wenn die Eingangsspannung (Vin) oberhalb des Schwellenwertes ist, wobei ein Feldeffekttransistor in...
Patent DE-102009050431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Temperaturfühlern
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: G01K7/18
Filed: 2009-10-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Thermometers mit einem an der Spitze eines metallischen Messeinsatzes (1) mit einem Anschlusskopf (6) angeordneten Temperaturfühler, wobei der Messeinsatz (1) in ein metallisches Schutzrohr (2) eintaucht, wobei die Spitze des Messeinsatzes (1) den Boden des Schutzrohres (2) an einer Berührungsstelle (3) berührt, bei dem sich die Metalle des Messeinsatzes (1) und des Schutzrohres (2) unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass mit einen unabhängigen thermoelektrischen Effekt eine Zweittemperatur ermittelt wird, indem die Thermospannung zwischen Messeinsatz (1) und Schutzrohr (2) im Anschlusskopf (6) an kalten Messpunkten (4, 9) gemessen wird und daraus über spezielle Grundwertreihen die Zweittemperatur an der Berührungsstelle (3) ermittelt wird.
Patent DE-102009058552-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay mit eingebautem Fotosensor-Touchpanel und Verfahren zum Ansteuern desselben
Inventor: KIM CHEOL-SE
IPC: G09F9/35
Filed: 2009-12-17
Granted: 2017-02-02
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit eingebautem Fotosensor-Touchpanel und einer Hinterleuchtungseinheit (300), die Hinterleuchtungslicht (300) emittiert, wenn sie eingeschaltet ist, dagegen kein Hinterleuchtungslicht emittiert, wenn sie ausgeschaltet ist, mit: – einer Flüssigkristalltafel (100) mit n Pixeln, wobei n eine natürliche Zahl ist, mit: – mindestens einer Pixelschaltung (P) für jedes der n Pixel; – mindestens einem ersten Berührungssensor (T1) zum Erfassen einer ersten Lichtmenge, während die Hinterleuchtungseinheit (300) eingeschaltet ist, um eine dieser erfassten ersten Lichtmenge entsprechende erste Spannung auszugeben; – mindestens einem zweiten Berührungssensor (T2) zum Erfassen einer zweiten Lichtmenge, während die Hinterleuchtungseinheit (300) ausgeschaltet ist, um eine der erfassten zweiten Lichtmenge entsprechende zweite Spannung auszugeben, wobei der erste Berührungssensor (T1) und der zweite Berührungssensor (T2) paarweise angeordnet sind; und – einer ersten Steuerleitung (CT1), einer zweiten Steuerleitung (CT2), einer n-ten Schaltleitung (Sn), einer (n + 1)-ten Schaltleitung (Sn+1) und mindestens einer Ausleseleitung (ROi), die mit dem Paar von Berührungssensoren (T1, T2) verbunden sind, – einem ROIC-Ausleseteil (210), der von in der Flüssigkristalltafel (100) vorhandenen Ausleseleitungen (ROi) die erste und zweite Spannung als Auslesespannung empfängt; – einem AD-Wandlerteil (220), der die vom ROIC-Ausleseteil (210) übertragene analoge erste und zweite Spannung in entsprechende digitale Werte wandelt; – einem Berechnungsteil (230) zum Berechnen eines Differenzwertes aus vom AD-Wandlerteil (220) erfassten Werten, die der ersten und der zweiten Spannung entsprechen; und – einem Positionserfassungsteil (240) zum Erfassen eines Berührungspunkts auf der Flüssigkristalltafel (100), wenn der vom Berechnungsteil (230) berechnete Differenzwert über einem vorbestimmtem Wert liegt, wobei der Berührungspunkt dadurch ermittelt wird, dass ein erstes Steuersignal (Vcont1) über die erste Steuerleitung (CT1) an den ersten Berührungssensor (T1) und ein zweites ...
Patent DE-102010003431-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung mit Hohlrad- und Zwischenlagerdämpfung
Inventor: CAPEK OLIVER
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-03-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Startervorrichtung (10) der Verbrennungskraftmaschine mit einem Umlaufgetriebe (83) und einem in einem Zahnkranz (25) der Verbrennungskraftmaschine einzurückenden Andrehritzel (22), wobei das Umlaufgetriebe (83) ein Hohlrad (95) aufweist, das in einem Zwischenlager (101) gelagert ist, wobei das Hohlrad (95) und das Zwischenlager (101) ein Bauteil (218) darstellen und eine Dämpfung in Form von axial verlaufenden, federnd ausgebildeten Verbindungselementen (224, 234, 236) ausgeführt ist, wobei die axial verlaufenden, federnd ausgebildeten Verbindungselemente (224, 234, 236) in unterschiedlichen Axiallängen (220, 222) ausgeführt sind.
Patent DE-102010004732-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit einem Strafferantrieb
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-01-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller mit einem Strafferantrieb und einer drehfest auf einer Gurtwelle (1) des Sicherheitsgurtaufrollers angeordneten Kupplungsglocke (2) zur Ankopplung des Strafferantriebes (15) an die Gurtwelle (1), wobei die Kupplungsglocke (2) eine Verzahnung zum Eingriff einer oder mehrerer dem Strafferantrieb (15) zugeordneter Kupplungsklinken (11) aufweist, wobei die Kupplungsglocke (2) aus einem Metallumformteil, und die Verzahnung durch aus dem Metallumformteil herausgeprägte Vorsprünge (3) gebildet ist, und das Metallumformteil aus einem dünnwandigen, mehrfach umgeformten Stahlteil gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (3) als dreiseitig aus dem Metallumformteil herausgestanzte Zungen ausgebildet sind, wobei sich durch die ausgestanzten Zungen Fenster (10) bilden, die eine stabile Stützstruktur ergeben.
Patent DE-102010005840-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2010-01-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Luftreifen, der Folgendes umfasst:
 mehrere Absatzabschnitte (4), die durch Nuten (2, 3) geteilt und in seiner Lauffläche (1a) ausgebildet sind; und
 mindestens eine Lamelle (5), die in jedem der Absatzabschnitte (4) ausgebildet ist,
 wobei die Lamelle (5) so ausgebildet ist, dass Lamelleninnenwandflächen (6) senkrecht zu der Lauffläche (1a) ausgebildet werden, wobei ein oder mehrere Aussparungen (7), die auf der Lauffläche (1a) freiliegen, in mindestens einer der Lamelleninnenwandflächen (6) einander gegenüberliegend ausgebildet sind, wobei die Aussparung (7) einen Querschnitt aufweist, der sich von einem Öffnungsende der Lamelle (5) in Richtung eines Lamellenbodens (8) allmählich verkleinert, und auf der Lamelleninnenwandfläche (6) konvergiert, bevor sie den Lamellenboden (8) erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Aussparung (7) eine umgekehrte Aussparung (9) mit einem Querschnitt, der von dem Lamellenboden (8) zu der Lamellenöffnung hin in einer Richtung, die einer Richtung der Aussparung (7) entgegengesetzt ist, allmählich kleiner wird, von dem Lamellenboden (8) der Lamelleninnenwandfläche (6) so ausgebildet ist, dass sie an der Lamelleninnenwandfläche (6) konvergiert, bevor sie das Öffnungsende der Lamelle (5) erreicht.
Patent DE-102010006651-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Herstellen von Formteilen aus z.B. Kunststoff, insbesondere aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR DIPL ING
IPC: B29C33/20
Filed: 2010-02-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Formwerkzeug (1) zum Herstellen von Formteilen aus z. B. Kunststoff, insbesondere aus einem Faserverbundwerkstoff, bestehend aus zumindest Oberwerkzeug (2) und Unterwerkzeug (3) und einem zwischen Oberwerkzeug (2) und Unterwerkzeug (3) gebildeten Formraum (4), der mit einer Formmasse befüllbar ist, wobei Oberwerkzeug (2) und/oder Unterwerkzeug (3) eine Masse von mehr als 1 t aufweisen, wobei Oberwerkzeug (2) und Unterwerkzeug (3) in geschlossenem Zustand ggf. unter Zwischenschaltung der Formmasse in einer Trennebene (5) gegeneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (1) im Bereich der Trennebene (5) zumindest eine zur Werkzeugaußenseite offene Trennausnehmung (9) aufweist, in welche zum Öffnen des Formwerkzeuges (1) als Trennwerkzeug zumindest ein entlang einer quer zur Schließrichtung (6) bzw. Öffnungsrichtung (7) des Formwerkzeuges (1) verlaufenden Arbeitsrichtung (11) verfahrbarer Trennstempel (10) einführbar ist, welcher die Werkzeughälften entgegen der Schließrichtung (6) auseinander drückt.
Patent DE-102010020413-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Bearbeitungsmaschine zum Herstellen eines Ausbrechwerkzeugs
Inventor: STROPPEL KARL-ANTON
IPC: B26D7/18
Filed: 2010-05-12
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Ausbrechwerkzeugs mit den Schritten: Positionieren eines Rohlings (1) in eine Bearbeitungsposition in einer Bearbeitungsmaschine, wobei der Rohling (1) eine Oberplatte (3) zur Herstellung einer Matrizenplatte und eine Unterplatte (2) zur Herstellung einer Patrizenplatte mit Ausbrechstiften (20) aufweist, Herstellen der Matrize (23) aus der Oberplatte (3) durch Einbringen mindestens eines Durchgangslochs (6) in die Oberplatte (3) für aus einem Zuschnitt auszubrechende Karton- und/oder Verpackungsmaterialabschnitte mittels eines Fräswerkzeugs (7), Einbringen mindestens einer Markierungsfräsung (11) in die Unterplatteplatte (2) mit dem Fräswerkzeug (7) bei auf der Unterplatte (2) befindlicher Oberplatte (3), Abnehmen der Oberplatte (3), automatisches Einsetzen mindestens eines Ausbrechstiftes (20) in die Patrizenplatte in einen von der Markierungsfräsung (11) begrenzten Bereich in derselben Bearbeitungsposition in der Bearbeitungsmaschine mittels eines Einsetzkopfes (28).
Patent DE-102010023975-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Fronthaube eines Kraftwagens
Inventor: FRÖHLICH HERBERT DIPL -ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-06-16
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Fronthaube (50) eines Kraftwagens, mit einem ersten, mit der Fronthaube (50) zu verbindenden Scharnierteil (12), mit einem zweiten Scharnierteil (14), welche gelenkig miteinander verbunden und zwischen einer Normalstellung und einer Schutzstellung relativ zueinander bewegbar sind, mit einer Halteeinrichtung (44), mittels welcher die Scharnierteile (12, 14) in der Normalstellung gehalten sind, und mit zumindest einem weiteren, mit der Karosserie (52) des Kraftwagens zu verbindenden Scharnierteil (18), welches über zumindest ein Lenkerelement (20, 22) gelenkig mit dem zweiten Scharnierteil (14) verbunden ist. , wobei- das erste Scharnierteil (12) zumindest in der Schutzstellung an dem weiteren Scharnierteil (18) und/oder an dem Lenkerelement (20, 22) in Fahrzeuglängsrichtung (62) und/oder in Fahrzeugquerrichtung (58) abstützbar ist.
Patent DE-102010029612-B4 (DE)
Title: Einkoppelvorrichtung zum Einkoppeln von Licht in einen planaren Wellenleiter
Inventor: FRICKE-BEGEMANN THOMAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2010-06-02
Granted: 2017-12-21
Abstract: Einkoppelvorrichtung (100, 400) zum Einkoppeln von Licht in einen planaren Wellenleiter (102), umfassend: – eine Justiereinheit (106); – ein Kollimationselement (108); und – eine Gitterstruktur (110); wobei ein Lichtstrahlleiter (112) zum Leiten eines Lichtstrahls (114) von einer Lichtquelle ein Austrittsende (302) hat, an dem der Lichtstrahl (114) austritt, und die Justiereinheit (106) zur Aufnahme des Austrittsendes (302) ausgebildet ist; und wobei die Einkoppelvorrichtung (100) derart ausgebildet ist, dass das Kollimationselement (108) Licht des aus dem Austrittsende (302) austretenden Lichtstrahls (114) kollimiert; und das kollimierte Licht auf die Gitterstruktur (110) fällt, so dass ein Teil des Lichts in den planaren Wellenleiter (102) einkoppelbar ist, wenn die Gitterstruktur (110) in einen Bereich (118) eines evaneszenten Feldes (120) am planaren Wellenleiter (102) eingebracht wird; wobei die Justiereinheit (106) derart ausgebildet ist, dass das Austrittsende (302) des Lichtstrahlleiters (112) relativ zum Kollimationselement (108) justierbar ist, um einen Koppelwinkel des einzukoppelnden Lichts einzustellen und wobei die Einkoppelvorrichtung (100) zum Aufsetzen auf den planaren Wellenleiter (102) eingerichtet ist.
Patent DE-102010033849-B4 (DE)
Title: Halteclip und Baugruppe mit Halteclip und Rastelement
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16B5/12
Filed: 2010-08-09
Granted: 2014-10-23
Abstract: Halteclip (12) zur Anbringung eines Verkleidungsteils (40) an einem Karosserieteil (46), mit einem Verankerungsabschnitt (16) zur Anbringung des Halteclips (12) an dem Karosserieteil (46) und einem Halteabschnitt (18), an dem ein Rastelement (14) angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (18) langgestreckt und so gekrümmt ausgeführt ist, dass das Verkleidungsteil (40) tangential am Halteabschnitt (18) anliegen kann.
Patent DE-102010048593-B4 (DE)
Title: Modulare Heizvorrichtung
Inventor: SCHICK CHRISTIAN
IPC: H05B3/22
Filed: 2010-10-18
Granted: 2015-03-19
Abstract: Heizvorrichtung bei der Heizelemente (2) Wärme erzeugen, die in Strangpressprofile (3) eingeleitet wird, wobei die Strangpressprofile (3) von einem Medium durchströmt werden, an das Wärme abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Heizvorrichtung aus Modulen (1) zusammensetzt, bei denen jeweils wenigstens ein Heizelement (2) zwischen Strangpressprofilen (3) angeordnet ist, wobei die Außenseiten eines Moduls (1) von Wänden (5) der Strangpressprofile (3) gebildet werden und zumindest an einem Teil der Außenseiten Kontaktelemente (4a, 4b) angeformt sind, wobei bei einander gegenüberliegenden Außenseiten eines Moduls (1) jeweils achssymmetrisch zueinander Kontaktelemente (4a, 4b) positioniert sind und bei direkt benachbarten Modulen (1) aneinander grenzende Kontaktelemente (4a, 4b) in zueinander korrespondierenden Formen ausgeführt sind, wobei das eine Kontaktelement (4a) zumindest teilweise in das andere Kontaktelement (4b) eingreift.
Patent DE-102010048641-B4 (DE)
Title: Zwischenwirbel-Fusionsimplantat
Inventor: LAURENT BENOIT
IPC: A61F2/44
Filed: 2010-10-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Implantat (100), das dazu bestimmt ist, zwischen zwei benachbarten Wirbeln als Ersatz für eine Bandscheibe implantiert zu werden, um die beiden Wirbel zu fusionieren, umfassend ein vorderes Element (200), ein hinteres Element (300), die über ein Gelenk (400) miteinander verbunden sind, wobei das vordere Element (200) dazu bestimmt ist, als erstes eingeführt zu werden und das hintere Element (300) dazu bestimmt ist, für die Platzierung des Implantats verwendet zu werden, wobei die beiden Elemente zwischen einer Öffnungsposition, die dazu bestimmt ist, die Einführung des Implantats in Richtung auf die Wirbel zu ermöglichen und in der sie zwischen zwei das Gelenk (400) schneidenden Medianebenen (A, B) der Elemente (200, 300) einen stumpfen Winkel (α) bilden und einer durch Verschwenken während des Inkontaktbringens des vorderen Elements mit der Wirbelplatte erreichten Schließposition mobil sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wert des stumpfen Winkels (α) gleich oder höher als 135° und niedriger als 180° ist.
Patent DE-102010052723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten oder Bearbeiten von Prozessgut, insbesondere biologischen Prozesgut
Inventor: GOSSEL STEFAN
IPC: B01J19/08
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Vorbereiten oder Bearbeiten eines von einem gasförmigen Medium umschlossenen Prozessgutes (3) mit Hilfe von elektrischen Gasentladungen oder physikalischen Plasmen, die zwischen mindestens zwei Hochspannungselektroden (1, 2) zünden, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst: • Erzeugen von kanalförmigen, energiearmen, räumlich ausgedehnten und repetierenden Gasentladungen oder physikalischen Plasmen mit Hilfe einer mindestens zwei Schwingkreise aufweisenden Hochspannungselektrodenanordnung, in der die Hochspannung durch die resonante oder nahezu resonante magnetische Kopplung von den mindestens zwei elektrischen Schwingkreisen repetierend erzeugt wird, • das Prozessgut (3) den elektrischen Gasentladungen oder physikalischen Plasmen, die im Wirkbereich zwischen den mindestens zwei Hochspannungselektroden (1, 2) der Schwingkreis-Hochspannungselektrodenanordnung zünden und den Wirkbereich zwischen den Hochspannungselektroden (1, 2) vollständig und das darin befindliche Prozessgut (3) zumindest teilweise durchdringen, ausgesetzt wird und • die Verweildauer des Prozessgutes (3) zwischen den Hochspannungselektroden (1, 2) reguliert wird.
Patent DE-102011002511-B4 (DE)
Title: Tintenzusammensetzungen, Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zur Erzeugung eines Bildes
Inventor: VANBESIEN DARYL W
IPC: C09D11/34
Filed: 2011-01-11
Granted: 2018-09-06
Abstract: Hellcyanfarbene, strahlungshärtbare Geltinte, umfassend:
 mindestens ein härtbares Monomer,
 mindestens ein organisches Geliermittel,
 mindestens einen Photoinitiator, und
 ein Farbmittel, wobei das Farbmittel Folgendes umfasst:
 ein cyanfarbenes Farbmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pigment Blue 15:3, Pigment Blue 15:4, Pigment Blue 16, Solvent Blue 35, Solvent Blue 38, Solvent Blue 48, Solvent Blue 70 und Solvent Blue 101; wobei das cyanfarbene Farbmittel in einer Menge von 0,05 bis 6 Gew.-% der Tinte vorhanden ist,
 ein Farbton einstellendes Farbmittel, das eine Absorption von mindestens 80% der Peakabsorption von Licht der Wellenlänge von 500 bis 600 nm aufweist, wobei das Farbton einstellende Farbmittel mindestens ein Farbmittel umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pigment Blue 61, Pigment Red 57:1, Pigment Red 81:2, Pigment Red 122, Pigment Red 184, Pigment Red 185, Pigment Red 238, Pigment Red 269, Solvent Red 49, Solvent Red 52, Solvent Red 151, Solvent Red 155, Solvent Red 172, Solvent Violet 13, Solvent Blue 97, Solvent Blue 102, Solvent Blue 104,
 Solvent Blue 128; wobei das Farbton einstellende Farbmittel in einer Menge von 0,001 bis 1 Gew.-% der Tinte vorhanden ist, und
 ein Schattierung einstellendes Farbmittel, das eine Absorption von mindestens 80% der Peakabsorption von Licht der Wellenlänge von 400 bis 500 nm aufweist, wobei das Schattierung einstellende Farbmittel mindestens ein Farbmittel umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pigment Yellow 12, Pigment Yellow 17, Pigment Yellow 74, Pigment Yellow 83, Pigment Yellow 97, Pigment Yellow 139, Pigment Yellow 180, Pigment Orange 2, Pigment Orange 5, Pigment Orange 38, Pigment Orange 64, Pigment Red 4, Pigment Red 38, Pigment Red 66, Pigment Red 119, Pigment Red 178, Kohlenstoffschwarz, Solvent Yellow 16, Solvent Yellow 93, Solvent Yellow 104, Solvent Yellow 163, Solvent Yellow 141, Solvent Red 111, Solvent Black 7, Solvent Black 27, Solvent Black 45 und Cabot Mogul E Schwarz, wobei das Schattierung einstellende Farbmittel in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 0,6 Gew.-% der Tinte vorhanden ist.
Patent DE-102011004754-B4 (DE)
Title: Schmelzfixierelement und bilderzeugendes Gerät
Inventor: HU NAN-XING
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-02-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Schmelzfixierelement, umfassend ein Substrat und darüber eine Außenschicht, die ein vernetztes fluoriertes Polyimid mit einem Vernetzungsmittel umfasst, wobei genanntes fluoriertes Polyimid Folgendes umfasst:wobei Ar1 und Ar2 unabhängig voneinander für eine aromatische Gruppe mit 6 bis 60 Kohlenstoffatomen stehen, und mindestens eines von Ar1 und Ar2 des Weiteren eine fluorhaltige Seitenkette umfasst; wobei das fluorierte Polyimid eine aktive Stelle umfasst, die mit dem Vernetzungsmittel reagieren kann, wobei die aktive Stelle aus der Gruppe ausgewählt wird, bestehend auswobei R eine Verknüpfungsgruppe ist, die aus der Gruppe bestehend aus ...
Patent DE-102011017423-B4 (DE)
Title: Kompakte Zahnbürste für unterwegs mit integrierter Zwischenzahnbürste, Zahncreme mit Dosiersystem und Schutzkappe
Inventor: GIEHL WILHELM
IPC: A61C17/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kompakte Zahnbürste mit einem Bürstengriff, mit einem austauschbaren und mit Zahnborsten versehenen Bürstenkopf, und mit einer Schutzkappe zum Schutz des Bürstenkopfes, – wobei in den Bürstengriff ein austauschbarer Zahncremebehälter einfügbar oder eingefügt ist, – wobei in dem Bürstengriff ein Dosiersystem integriert ist, um Zahncreme aus dem Zahncremebehälter in den Bürstenkopf zu drücken, so dass die Zahncreme über eine Austrittsöffnung zu den Zahnborsten gelangt, – wobei nach dem Austreten der Zahncreme zwei Verschlusslippen die Austrittsöffnung wieder verschließen, – wobei in der Schutzkappe eine Zwischenzahnbürste integriert ist, die in der Schutzkappe geschützt aufgenommen ist und zur Verwendung aus der Schutzkappe ausfahrbar ist, – wobei das Dosiersystem einen ausfahrbaren Kolben umfasst, der wiederum aus zwei oder mehreren teleskopartig ineinander gelagerten Hülsen gebildet ist, – wobei die innere Hülse durch eine Drehkappe am unteren Ende des Bürstengriffes betätigt wird, – wobei die äußere Hülse durch drei Nuten im Inneren des Bürstengriffes geführt und so gegen Verdrehen abgesichert ist, – wobei die Drehbewegung von innen nach außen über Gewindenuten über die Hülsen weitergeleitet wird, so dass sich die Drehbewegung der Drehkappe in eine Längsbewegung des Kolbens umwandelt.
Patent DE-102011054736-B4 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: H02K15/12
Filed: 2011-10-24
Granted: 2021-04-08
Abstract: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung zum Entfernen überschüssigen Imprägnierharzes von imprägnierten Bauteilen (1), insbesondere von eine Wicklung tragenden elektrischen Bauteilen, mittels eines über eine Leitungsanordnung zugeführten gasförmigen Druckmediums (L), dadurch gekennzeichnet,dass die Reinigungsvorrichtung mindestens einen Reinigungstopf (10, 10') aufweist, der das an einer Tragvorrichtung (2) gehaltene Bauteil (1) beim Reinigen zumindest in dem zu reinigenden Bereich und unterhalb desselben umgibt, wobei der Reinigungstopf (10, 10') und/oder die Tragvorrichtung (2) mit dem Bauteil (1) relativ zueinander um eine vertikale Drehachse (A) drehbar und in Richtung der Drehachse (A) vertikal verfahrbar ist/sind,dass die Leitungsanordnung mit einer Vielzahl von in gleicher horizontaler Höhe liegenden Austrittsöffnungen (111, 121) für das Druckmedium (L) versehen ist, durch die das Druckmedium in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) im zu reinigenden Bereich abgebbar ist unddass die Austrittsöffnungen (111, 121) in Umfangsrichtung um die Drehachse (A) angeordnet sind, wobei sie periodisch abwechselnd in radialer Richtung unterschiedlich weit von der Drehachse (A) entfernt positioniert sind.