baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216521-B4 (DE)
Title: Verstärkungsenergieversorgungsvorrichtung
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-08-20
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verstärkungsenergieversorgungsvorrichtung, die in einer Steuervorrichtung (31) angeordnet ist, die einen Einspritzer (41) zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs antreibt, wobei der Einspritzer (41) ausgelegt ist, zu verhindern, dass eine mechanische Vibration, die von dem Verbrennungsmotor auf den Einspritzer (41) übertragen wird, einen Betrieb eines Ventilkörpers beeinflusst, wobei die Verstärkungsenergieversorgungsvorrichtung aufweist:einen Ausgangskondensator (34), der elektrische Energie ansammelt, die an eine elektrische Einspritzeröffnungslast (41a) zum Öffnen des Einspritzers (41) entladen wird;eine Ladeschaltung (35), die eine Batteriespannung (VB) des Fahrzeugs verstärkt und den Ausgangskondensator (34) lädt; undeine Ladesteuerschaltung (36), die die Ladeschaltung (35) derart steuert, dass eine Ladespannung für den Ausgangskondensator (34) gleich einer Sollspannung wird,wobei der Ausgangskondensator (34) mehrere Kondensatoren (C0, C1) enthält, die parallel geschaltet sind,die Verstärkungsenergieversorgungsvorrichtung außerdem aufweist:einen Kapazitätseinstellschalter (T1), der in Serie zu einem anderen Kondensator (C1) als einem speziellen Kondensator (C0) der Kondensatoren (C0, C1) geschaltet ist; undeine Schaltvorrichtung (38, S110 bis S270, S310 bis S340), die ein Einschalten und Ausschalten des Kapazitätseinstellschalters (T1) steuert,wobei der Kapazitätseinstellschalter (T1) den einen Kondensator (C1), der in Serie zu dem Kapazitätseinstellschalter (T1) geschaltet ist, parallel zu dem speziellen Kondensator (C0) schaltet, wenn der Kapazitätseinstellschalter (T1) eingeschaltet wird, undwobei der Kapazitätseinstellschalter (T1) die Verbindung des einen Kondensators (C1) unterbricht, der in Serie zu dem Kapazitätseinstellschalter (T1) geschaltet ist, und eine elektrostatische Kapazität des Ausgangskondensators (34) verringert, wenn der Kapazitätseinstellschalter (T1) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102014219629-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: CHOI YONG SEOK
IPC: B21D22/20
Filed: 2014-09-26
Granted: 2021-06-24
Abstract: Pressvorrichtung aufweisend:eine untere Matrizennockenbasis (5), welche gleitfähig in einer unteren Matrize (1) angeordnet ist, wobei ein unteres Matrizenpad (9) mit einem oberen Abschnitt der unteren Matrizennockenbasis (5) verbunden ist;ein oberes Matrizenpad (13), welches unter einer oberen Matrize (3) durch eine Dämpfungsfeder (14) an einer Position, welche dem unteren Matrizenpad (9) entspricht, gelagert ist; undeinen oberen Matrizennockengleiter (17), welcher eine Nockengleitoberfläche (18), welche an einem unteren Abschnitt davon ausgebildet ist, eine Nockenoberfläche (19), welche an einem oberen Abschnitt davon ausgebildet ist, und einen Nockenstahl (21), welcher daran befestigt ist, aufweist, wobei die Pressvorrichtung ferner eine Halteeinheit (30) aufweist, welche an der unteren Matrizennockenbasis (5) und dem oberen Matrizennockengleiter (17) gelagert ist zum Halten einer Flanschoberfläche (F) eines Paneels (P) während der Pressformung, wobei die Halteeinheit (30) aufweist:ein unteres Haltepad (31), welches an der unteren Matrizennockenbasis (5) an dem oberen Matrizennockengleiter (17) gelagert ist zum Halten eines äußeren Abschnitts der Flanschoberfläche (F) des Paneels (P), undein oberes Haltepad (33), welches an dem oberen Matrizennockengleiter (17) gelagert ist zum Halten eines äußeren Abschnitts der Flanschoberfläche (F) des Paneels (P),welches dem unteren Haltepad (31) entspricht, wobei das untere Haltepad (31) und das obere Haltepad (33) jeweils an der unteren Matrizennockenbasis (5) und dem oberen Matrizennockengleiter (17) gelagert sind, wobei eine Paddämpfungsfeder (35) zwischen dem unteren Haltepad (31) und der untere Matrizennockenbasis (5) und zwischen dem oberen Haltepad (33) und dem oberen Matrizennockengleiter (17) angeordnet ist zum Bereitstellen einer elastischen Kraft zu jeweils dem unteren Haltepad (31) und dem oberen Haltepad (33).
Patent DE-102014223003-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit Streustrahlung
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H01S5/20
Filed: 2014-11-11
Granted: 2018-12-27
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit einer aktiven Zone (5, 6) zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung, wobei die elektromagnetische Strahlung in einer Führungsebene (19) geführt wird, wobei die elektromagnetische Strahlung (20) im Wesentlichen in der Führungsebene ausgegeben wird, wobei seitlich zur Führungsebene (19) die aktive Zone (5, 6) eine Streustrahlung (12) abgibt, wobei eine elektrische Kontaktfläche (18) vorgesehen ist, wobei die Kontaktfläche (18) außerhalb der Führungsebene (19) angeordnet ist, wobei die Kontaktfläche (18) durch eine Oberfläche (8) gebildet ist, die mit einer leitenden Schicht (9) wenigstens teilweise bedeckt ist, wobei die Oberfläche (8) geneigte Teilflächen (15) aufweist, wobei die elektrisch leitende Schicht (9) an wenigstens einer Teilmenge der geneigten Flächen der Kontaktfläche so dünn ausgebildet ist, dass elektromagnetische Streustrahlung (12) über die Teilmenge der mit der leitenden Schicht (9) bedeckten, geneigten Flächen (15) austritt.
Patent DE-102015005347-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: AFTING ANDREAS
IPC: A01D80/02
Filed: 2015-04-28
Granted: 2017-03-02
Abstract: Heuwerbungsmaschine zum Zetten und Wenden von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut mit zumindest zwei, an einem in der Arbeits- und Betriebsstellung im Wesentlichen quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) ausgerichteten Maschinenbalken (2) angeordneten Zettkreiseln (3), welche um eine in der Arbeits- und Betriebsstellung unter einem vorbestimmten Winkel zur Vertikalen in Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) geneigten Achse umlaufend angetrieben und mit einer Mehrzahl von zumindest in etwa radial ausgerichteten Zinkenarmen (6) versehen sind, wobei die äußeren Enden der Zinkenarme (6) mit Federzinken (4) bestückt sind und jeder Federzinken (4) aus einem, dem äußeren Ende der Zinkenarme (6) räumlich zugeordneten, federnd nachgiebigen Befestigungsabschnitt (7) sowie aus einem der Bearbeitung des landwirtschaftlichen Halm- oder Blattgutes dienenden, zwei längliche, sich in der Arbeits- und Betriebsstellung der Zettkreisel (3) zum Erdboden erstreckende Federstangenelemente (11) aufweisenden Bearbeitungsabschnitt (8) besteht, wobei die beiden länglichen Federstangenelemente (11) bei einer Betrachtung der Federzinken (4), in der der Federzinken (4) in einer vertikalen Projektionsebene in einer radial auf den Zettkreisel (3) ausgerichteten Blickrichtung gezeigt ist, eine bogenförmige Kontur (12) mit zumindest annähernd gleicher Formgebung aufweisen, wobei ein dem Erdboden zugewandtes Ende der länglichen Federstangenelemente (11) in Bezug zur Umlaufrichtung (U) der Federzinken (4) und einer durch einen Mittelpunkt (14) der Querschnittsfläche (15) des Zinkenarmes (6) führenden, vertikalen Bezugslinie (16) mit einem Schnittpunkt (13) dieser Bezugslinie (16) mit dem Erdboden zusammenfällt oder diesem nachgeordnet ist und wobei die bogenförmige Kontur (12) der länglichen Federstangenelemente (11) in radialer Ausrichtung des umlaufenden Federzinkens (4) aus zwei geometrisch gestalteten Konturabschnitten (21, 22) besteht, wobei der dem Erdboden zugewandte Konturabschnitt (21) als Bogenelement mit radiusförmiger Krümmung und der dem federnd nachgiebigen Befestigungsabschnitt (7) des Federzinkens (4) zugewandte Konturabschnitt (22) als geradlinig ausgebildetes Element ausgeführt ist.
Patent DE-102015102581-B4 (DE)
Title: Hocheffiziente Diagnoseverfahren für monolithische Sensorsysteme
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-02-24
Granted: 2021-03-25
Abstract: Monolithisch integrierte Sensorsystemschaltung (100; 200; 300; 400), umfassend:einen ersten Analog-Digital-Umsetzer (122a; 141a; 208a; 308a; 408a) in einem ersten Signalkanal;einen zweiten Analog-Digital-Umsetzer (122b; 141b; 208b; 308b; 408b) in einem zweiten Signalkanal; undeine erste Sensorvorrichtung (110; 116), die eingerichtet ist, eine physikalische Charakteristik zu erfassen, wobei die erste Sensorvorrichtung (110; 116) sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Analog-Digital-Umsetzer (122b; 141b; 208b; 308b; 408b) gekoppelt ist, um ein mit der physikalischen Charakteristik zusammenhängendes Signal sowohl dem ersten als auch dem zweiten Analog-Digital-Umsetzer (122b; 141b; 208b; 308b; 408b) bereitzustellen, wobei ein Vergleich der Signale zwischen dem ersten und dem zweiten Signalkanal nach dem ersten und dem zweiten Analog-Digital-Umsetzer (122b; 141b; 208b; 308b; 408b) einen Fehler in der Sensorsystemschaltung (100; 200; 300; 400) detektieren kann.
Patent DE-102015108607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines den Motor verlassenden NOx-Massendurchflusses
Inventor: SUN MIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-01
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Massendurchflusses (36) von Stickoxiden (NOx) (20) in durch einen Motor erzeugtem Abgas, wobei das Verfahren umfasst:Erfassen eines Massendurchflusses (36) einer Strömung von Abgas aus dem Motor;Festlegen einer Stickoxidbasiskonzentration (38), wenn der Motor in einem Referenzzustand betrieben wird, mit einer Motorsteuereinheit;Berechnen eines Stickoxidverhältnisses (44) für einen aktuellen Betriebszustand des Motors mit der Motorsteuereinheit; undMultiplizieren des Massendurchflusses (36) der Strömung von Abgas, der Stickoxidbasiskonzentration (38) und des Stickoxidverhältnisses (44) für den aktuellen Betriebszustand des Motors, um einen geschätzten Wert des aktuellen Massendurchflusses (36) von Stickoxiden (20) in der Abgasströmung aus dem Motor zu definieren;wobei das Stickoxidverhältnis (NOx) (44) für den aktuellen Betriebszustand des Motors aus der Gleichung berechnet wird:wobei der EGRpor ein Abgasrückführungsanteil (46) des Stickoxidverhältnisses (44) ist, AFRpor ein Luft/Kraftstoff-Verhältnisanteil (48) des Stickoxidverhältnisses (44) ist,InjPpor ein Kraftstoffeinspritzdruckanteil (50) des Stickoxidverhältnisses (44) ist undInjTpor ein Kraftstoffeinspritzzeitanteil (52) des Stickoxidverhältnisses (44) ist.
Patent DE-102015117093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung, ob Produkte auf dem Markt sind, die keine Originalprodukte sind
Inventor: FASSBENDER SASCHA
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung, ob Produkte auf dem Markt sind, die keine Originalprodukte sind, wobei den einzelnen Produkten ein elektronisches Element mit einem Speicher zugeordnet ist, wobei der Wert des Speichers des elektronischen Elementes eine Kennzeichnung des einzelnen Produktes beinhaltet und über eine externe Leseeinheit auslesbar ist. Nach der vorliegenden Erfindung umfasst der Wert des Speichers außer der Kennzeichnung des einzelnen Produktes eine veränderbare Größe. Die veränderbare Größe wird von dem elektronischen Element bei einer Auslesung des Speichers über eine externe Leseeinheit charakteristisch geändert. Die charakteristisch geänderte Größe wird als neuer Wert der veränderbaren Größe in dem Speicher des elektronischen Elementes gespeichert. Der ausgelesene Wert des Speichers des elektronischen Elementes oder die charakteristisch geänderte Größe wird mit einem zentral gespeicherten Wert der Kennzeichnung des einzelnen Produktes verglichen. Es geht dabei darum, zu vergleichen, wie oft das entsprechende einzelne Produkt einer Prüfung unterzogen wurde und wie oft eine Prüfung bei dem zentral gespeicherten Wert der jeweiligen Produktkennung registriert wurde. Wurden bei dem zentral gespeicherten Wert der jeweiligen Produktkennung mehr Überprüfungen verzeichnet als bei dem jeweiligen Produkt, wird darauf geschlossen, dass mindestens eine Produktfälschung auf dem Markt ist.
Patent DE-102015119355-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: WÖRMANN PHILIPP
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-11-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Zerspanungswerkzeug (2, 2.2, 2.3) zur spanenden Bearbeitung von faserverstärkten Werkstoffen, mit einer Mehrzahl von Spannuten (3, 4), welche Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) in Umfangsrichtung voneinander beabstanden, wobei zumindest ein Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) an seiner Umfangsseite mehrere Schneiden (10, 21, 30, 31) aufweist, die einen Spiralwinkel (a1 - an, b1 - bn, c1 - cn, d1 - dn) zur Längsachse (15) des Zerspanungswerkzeugs (2, 2.2, 2.3) von betragsmäßig >25° aufweisen, wobei an dem zumindest einen Flügel (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) zumindest zwei Schneiden (10, 21, 30, 31) unterschiedliche Spiralwinkel (a1 - an, b1 - bn, c1 - cn, d1 - dn) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneiden (10, 21, 30, 31) eines ersten Flügels (5, 6, 7, 20, 5.3, 6.3) einen positiven Spiralwinkel (a1 - an) und die Schneiden eines in Umfangsrichtung folgenden Flügels einen negativen Spiralwinkel (b1 - bn) - oder umgekehrt - aufweisen.
Patent DE-102015209899-B4 (DE)
Title: Auswahl eines Gerätes oder eines Objektes mit Hilfe einer Kamera
Inventor: HIETMANN GERHARD
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-05-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Manipulator-Systems (10) mittels eines tragbaren Endgerätes (20), wobei das tragbare Endgerät (20) eine Kamera und eine Gerätesteuerung umfasst, das Verfahren aufweisend folgende Schritte:Erfassen eines Bildes mittels der Kamera durch einen Benutzer (30) des tragbaren Endgeräts (20) von zumindest einem Teil des anzusteuernden Manipulator-Systems (10) umfassend zumindest ein ansteuerbares Objekt (11, 12, 13, 14, 15, 16);Bereitstellen von Referenz-Datensätzen des anzusteuernden Manipulator-Systems (10);Ermitteln eines Features des Manipulator-Systems (10) basierend auf dem erfassten Bild, wobei das Ermitteln des Features des Manipulator-Systems (10) ferner ein Durchführen eines Bilderkennungsprozesses umfasst, welcher das Feature auf Grundlage von dem erfassten Bild und den bereitgestellten Referenz-Datensätzen erkennt;Identifizieren des ansteuerbaren Objektes (11, 12, 13, 14, 15, 16) des Manipulator-Systems (10) basierend auf dem ermittelten Feature, undAnsteuern des Manipulator-Systems (10), wobei das Ansteuern des Manipulator-Systems (10) ein Anwählen und Ansteuern des identifizierten Objekts (11, 12, 13, 14, 15, 16) des Manipulator-Systems (10) durch den Benutzer (30) am tragbaren Endgerät (20) umfasst.
Patent DE-102015213710-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: NEEF BARBARA
IPC: B60T13/132
Filed: 2015-07-21
Granted: 2018-07-05
Abstract: Elektromechanischer Bremskraftverstärker, umfassend:eine Druckstange (21) zur Ankopplung an einen Hauptbremszylinder (10), welche bei unbetätigter Bremse eine definierte Ausgangsstellung aufweist und bei Bremsbetätigung aus dieser Ausgangsstellung in Richtung des Hauptbremszylinders (10) verlagerbar ist, einen Elektromotor (22), der über ein Getriebe (23) mit der Druckstange (21) gekoppelt ist, undeine Steuereinrichtung (27) zur Ansteuerung des Elektromotors (22), die derart konfiguriert ist, um bei einem Lösen der Bremse ein Überführen der Druckstange (21) in die Ausgangsstellung zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (27) weiterhin derart konfiguriert ist, um bei einem Lösen der Bremse die Bewegung der Druckstange (21) in Richtung der Ausgangsstellung in einem die Ausgangsstellung einschließenden Teilabschnitt Δs des Verlagerungswegs s der Druckstange (21) durch den Elektromotor (22) abzubremsen.
Patent DE-102016106318-B4 (DE)
Title: Vorsteuerventil zur Steuerung eines Ventils sowie eine Ventilvorrichtung mit einem derartigen Vorsteuerventil
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-04-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorsteuerventil (22) zur Steuerung eines Ventils (24), mit einem Gehäuse (28), einem relativ zu dem Gehäuse (28) bewegbaren Kolben (34), der eine erste Arbeitskammer (30) und eine zweite Arbeitskammer (32), die mit einem Arbeitsfluid gefüllt sind, voneinander trennt, einer Fluidkammer (98), die mit einem Fluid (88) gefüllt ist, dessen Viskosität durch Erzeugen und/oder Verändern eines Magnetfeldes veränderbar ist, und einer Felderzeugungs- und/oder -veränderungseinrichtung (106) zum Erzeugen und/oder Verändern des Magnetfeldes, wobei ein Abschnitt des Kolbens (34) in der Fluidkammer (98) bewegbar angeordnet ist, so dass durch Verändern der Viskosität eine der Bewegung des Kolbens (34) entgegengesetzte Kraft erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidkammer (98) als eine Ringkammer ausgebildet ist, die zwischen dem Kolben (34) und dem Gehäuse (28) angeordnet ist..
Patent DE-102016109887-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Korrektur von Bildfehlern sowie Bildverarbeitungseinheit und Computerprogramm hierzu
Inventor: VOLKERS HANS
IPC: G06T7/174
Filed: 2016-05-30
Granted: 2020-05-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Korrektur von durch flackernde Lichtinformationen (1,2) hervorgerufenen Bildfehlern in von einem Bildsensor (10) erzeugten Bildern (S,VS) mit den Schritten:- Einlesen einer Belichtungsreihe, die mindestens ein Referenzbild (L) und mindestens ein Vergleichsbild (S,VS) umfasst, wobei die Bilder der Belichtungsreihe dieselbe Szene (4) zeigen und die Belichtungszeit des Referenzbildes (L) länger ist als die Belichtungszeit des Vergleichsbildes (S,VS),- Ermitteln örtlicher Abweichungen der Bilddaten des Vergleichsbildes (S,VS) von den Bilddaten des Referenzbildes (L) durch örtliches Vergleichen der Bilddaten des Vergleichsbildes (S,VS) mit den Bilddaten des Referenzbildes (L),- Generieren einer Fehlermaske (E(Si),E(VSi)) in Abhängigkeit der ermittelten örtlichen Abweichungen der Bilddaten, wobei die Fehlermaske (E(S), E(VS)) die Fehlerpositionen von Bildfehlern innerhalb des Vergleichsbildes (S,VS) anzeigt,- Ermitteln örtlicher Korrekturwerte für die Bilddaten des Vergleichsbildes (S,VS), wobei jeder örtliche Korrekturwert einer Korrekturposition innerhalb des Vergleichsbildes (S,VS) zugeordnet ist und zum Ermitteln der örtlichen Korrekturwerte für die Bilddaten des Vergleichsbildes (S,VS) eine Schätzung angewendet wird, die auf den Bilddaten einer in einem Datenspeicher (12, 121, 122) vorgehaltenen Vergleichsbildzeitreihe (S',...,S') beruht, wobei die Vergleichsbildzeitreihe (S',...,S') eine Anzahl gespeicherter Bilder (S',...,S') umfasst, die mit der gleichen Belichtungszeit wie das Vergleichsbild (Si) zu anderen Zeitpunkten als das Vergleichsbild (Si) von dem Bildsensor (10) erzeugt wurden,- Erzeugen eines korrigierten Vergleichsbildes (Si,cor,VSi,cor) durch Einfügen der örtlichen Korrekturwerte an den durch die Fehlermaske (E(Si),E(VSi)) angezeigten Fehlerpositionen des Vergleichsbildes (S,VS).
Patent DE-102016114950-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung eines elektrischen Bauteils einer Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich, und eine Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: F16L5/04
Filed: 2016-08-11
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schutzvorrichtung (1) eines elektrischen Bauteils einer Feuerstättenvorrichtung (18), insbesondere für den häuslichen Bereich (23), umfassend mindestens zwei ineinander einsetzbare Schutzgehäuse-Schalen (2),
 wobei die innere Schutzgehäuse-Schale (2) einen Bauteilhohlraum ausbildet, in dem das elektrische Bauteil anordenbar oder angeordnet ist,
 wobei die mindesten zwei Schutzgehäuse-Schalen (2) in einem Abstand zueinander derart angeordnet sind, dass mindestens ein Hohlraum (11) zwischen den mindestens zwei Schutzgehäuse-Schalen (2) ausgebildet ist, und
 wobei der Bauteilhohlraum und der mindestens eine Hohlraum (11) nicht in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-102016117703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von radioaktiv kontaminierten Abwässern
IPC: G21F9/06
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von radioaktiv kontaminierten Abwässern mit einer Zentrifuge (2) zur Phasentrennung des Abwassers in eine feste und eine flüssige Phase und zumindest einer nachgeschalteten Filtereinrichtung (3) für die flüssige Phase. Die Filtereinrichtung (3) dient der Trennung eines zumindest wesentlichen Anteiles noch vorhandener Feststoffbestandteile, sodass das Filtrat problemlos in die Umgebung abgegeben werden kann. Hierdurch wird eine Restfeuchte der festen Phase erreicht, die wesentlich geringer ist als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Pressen. Die Vorrichtung (1) weist darüber hinaus mehrere modular kombinierbare Funktionsmodule (4) auf, die somit an die Art und die Menge der zu behandelnden radioaktiv kontaminierten Abwässer angepasst werden können. Die Zentrifuge (2) und die zumindest eine Filtereinrichtung (3) sowie alle weiteren Funktionsmodule (4) sind in einem handelsüblichen Container (5) angeordnet, welcher mit einer Auffangwanne (6) für unbeabsichtigt austretende Substanzen ausgestattet ist und der sich mit geringem Aufwand transportieren lässt. Die Aufbereitung von Problemabwässern (Kombination verschiedenartiger Verunreinigungen) mit radiologischer Belastung über eine sichere Trennung der belastenden Stoffe vom Trägermedium Wasser mit allen notwendigen Nachweisen und Erlaubnissen zur Abgabe an die Umwelt, ist ein herausragendes Merkmal der Erfindung.
Patent DE-102017008883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Kräften im Crashfall eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-09-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Übertragung von Kräften im Crashfall eines Kraftfahrzeugs, mit einem Übertragungselement (5). Das Übertragungselement (5) ist drehbar gelagert und so gegenüber einer Gelenkwelle (7) angeordnet, dass es im Crashfall von der Gelenkwelle (7) beaufschlagt und rotiert wird, und dass es bei seiner Rotation eine durch den Crash hervorgerufene Bewegung eines Aggregats (2) des Kraftfahrzeugs zumindest mittelbar hemmt.
Patent DE-102017114969-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial zum Bilden einer leitfähigen Trennschicht, Verfahren zum Herstellen desselben und Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Trennfilms
Inventor: MATSUBAYASHI SOU
IPC: C09D5/24
Filed: 2017-07-05
Granted: 2023-06-29
Abstract: Beschichtungsmaterial zum Bilden einer leitfähigen Trennschicht umfassend:ein leitfähiges Komposit, das gebildet ist durch Reagieren eines Polyanions, das so an ein π-konjugiertes leitfähiges Polymer koordiniert und mit diesem dotiert ist, dass nicht alle anionischen Gruppen dotiert sind und überschüssige anionische Gruppen vorhanden sind, die nicht zur Dotierung beitragen, mit einer Epoxidverbindung, die eine Epoxygruppe aufweist, um eine kovalente Bindung mit überschüssigen anionischen Gruppen zu bilden, die nicht zur Dotierung beitragen;ein härtbares Silicon;ein Polyesterharz;Triallylisocyanurat; undein organisches Lösungsmittel, wobeider Gehaltsanteil der Masse des Polyesterharzes das 1- bis 1000-fache der Masse des leitfähigen Komposits ist.