baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011047-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einengen, Trennen oder Führen einer Fluidströmung, insbesondere Glasströmung
Inventor: HOFMANN OTTO R PROF DR
IPC: B22D27/02
Filed: 2008-02-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Einengen, Trennen und Führen einer Fluidströmung, insbesondere Glasströmung, die durch eine zwischen mindestens zwei Elektroden sich ausbildende elektrische Stromdichte (j) beheizt und in welcher sich zwischen mindestens zwei Polen eines Magnets eine magnetische Flussdichte (B) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Stromdichte (j) und die Flussdichte (B) eine Lorentzkraftdichte (fL) erzeugen und steuern, die radial zur Achse (X-X) des Fluidstromes, insbesondere Glasstromes gerichtet ist und die Lorentzkraftdichte (fL) zeitlich und/oder größenmäßig gesteuert wird, in dem die Steuerung impulsartig oder periodisch erfolgt, wobei die Lorentzkraftdichte (fL) zur Achse (X-X) des Fluidstromes, insbesondere Glasstromes hin oder weg gerichtet ist und periodische Drucksituationen entstehen.
Patent DE-102008011904-B4 (DE)
Title: Elektro-optische Entfernungsmessvorrichtung
Inventor: OSADA FUTOSHI
IPC: G01C3/08
Filed: 2008-02-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Elektro-optische Entfernungsmessvorrichtung umfassend:eine Lichtquelle (1) zum Emittieren von Entfernungsmesslicht (L) zu einem Ziel, das an einem Messpunkt angeordnet ist;eine Lichtempfangsvorrichtung zum Empfangen des reflektierten und von dem Ziel zurückkehrenden Entfernungsmesslichts (L);eine Teilereinrichtung zum Aufteilen des von der Lichtquelle (1) emittierten Entfernungsmesslichts (L) auf einen externen optischen Pfad (Po), der zu dem Ziel und von diesem zurück verläuft, und einen internen optischen Pfad (Pi), der zu der Lichtempfangsvorrichtung verläuft;und eine Blende (50) zum Umschalten zwischen dem internen optischen Pfad (Pi) und dem externen optischen Pfad (Po);wobei die Teilereinrichtung das Entfernungsmesslicht (L) in einen externen optischen Pfad (Po) und einen internen optischen Pfad (Pi) aufteilt,und die Blende (50) aufweist:eine Drehachse;Sperrplatten (56), welche an zwei Stellen symmetrisch zu der Drehachse angeordnet sind und abwechselnd die jeweiligen Entfernungsmesslichter (L) sperren, welche in den internen optischen Pfad (Pi) und den externen optischen Pfad (Po) eintreten;und eine Dämpfungsplatte (57), welche an einer der beiden Stellen zwischen den Sperrplatten (56) angeordnet ist und das Entfernungsmesslicht (L) dämpft, das in den internen optischen Pfad (Pi) eintritt, wenn das Ziel schwach reflektierend ist;wobei die Sperrplatten (56) und die Dämpfungsplatte (57) fächerförmig mit einem Mittelpunktswinkel von 90° ausgebildet sind, undwobei ein Blendenpositionsdetektor (58) am Umfangsrand der Dämpfungsplatte (57) vorgesehen ist.
Patent DE-102008012039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen mindestens eines Zylinders und/oder mindestens einer Walze einer Druckmaschine
Inventor: GEBHARDT RAINER DIPL ING
IPC: B41F35/00
Filed: 2008-03-01
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Reinigen mindestens eines Zylinders und/oder mindestens einer Walze einer Druckmaschine, wobei zum Reinigen der Auflagendruck unterbrochen oder beendet, ein Reinigungsprogramm gestartet und nach Beendigung der Reinigung bei unterbrochenem Auflagendruck derselbe fortgesetzt oder bei beendetem Auflagendruck ein Rüsten ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass das eigentliche Reinigen vorbereitende Schritte des Reinigungsprogramms bei laufenden Auflagendruck durchgeführt werden, – dass erst nach Beendigung der das eigentliche Reinigen vorbereitenden Schritte des Reinigungsprogramms der Auflagendruck unterbrochen oder beendet und der oder jeder Zylinder und/oder die oder jede Walze gereinigt wird, – dass unmittelbar nach Beendigung des eigentlichen Reinigens der Auflagendruck fortgesetzt oder das Rüsten ausgeführt wird, und – dass sich an das eigentliche Reinigen anschließende Schritte des Reinigungsprogramms bei wieder laufendem Auflagendruck oder während des Rüstens durchgeführt werden. – wobei als das eigentliche Reinigen vorbereitende Schritte ein Druckaufbau im Reinigungsmittelversorgungssystem und/oder ein Überprüfen des Reinigungsmittelversorgungssystems und/oder ein Starten einer Reinigungsvorrichtung und/oder ein Anstellen der Reinigungsvorrichtung in eine Arbeitsposition bei laufendem Auflagendruck durchgeführt werden – und wobei als sich an das eigentliche Reinigen anschließende Schritte des Reinigungsprogramms ein Druckabbau im Reinigungsmittelversorgungssystem und/oder ein Überprüfen des Reinigungsmittelversorgungssystems und/oder ein Reinigen einer Reinigungsvorrichtung und/oder ein Stoppen der Reinigungsvorrichtung und/oder ein Abstellen der Reinigungsvorrichtung bei wieder laufendem Auflagendruck oder während des Rüstens durchgeführt werden.
Patent DE-102008014944-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung einer Betriebsgröße für ein Fahrzeug
Inventor: AMANN MARC
IPC: G01D13/02
Filed: 2008-03-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Anzeigeeinrichtung einer Betriebsgröße für ein Fahrzeug mit einer Skala mit Skalierungssegmenten (1), wobei zumindest einem Teil der Skalierungssegmente (1) auf die Betriebsgröße bezogene Zahlen (3) zugeordnet sind, die bei den entsprechenden Skalierungssegmenten (1) dargestellt sind, wobeider Abstand zwischen den Skalierungssegmenten (1) nicht äquidistant ist und der Abstand zwischen den Skalierungssegmenten (1) von den Zahlen (3) abhängt, die bei den jeweiligen Skalierungssegmenten (1) dargestellt sind, wobeidie Skala in mehrere Zonen eingeteilt ist und der Abstand zwischen den Skalierungssegmenten (1) innerhalb einer Zone äquidistant ist, wobei sich jedoch der Abstand zwischen den Skalierungssegmenten (1) verschiedener Zonen unterscheidet,dadurch gekennzeichnet,dass den Zonen Zahlen (3) mit unterschiedlich vielen Ziffern zugeordnet sind und dass der Abstand der Skalierungssegmente (1) einer Zone, der Zahlen (3) mit weniger Ziffern zugeordnet sind, geringer ist als der Abstand der Skalierungssegmente (1) einer anderen Zone, der Zahlen (3) mit mehr Ziffern zugeordnet sind,dass die Skala in drei Zonen eingeteilt ist, dass zumindest einem Teil der Skalierungssegmente (1) der jeweiligen Zone Zahlen (3) zugeordnet sind, die bei dem Teil der Skalierungssegmente (1) der jeweiligen Zone dargestellt sind, und dass der Winkelabstand der Skalierungssegmente (1) der ersten Zone in einem Bereich von 18,5° bis 22° liegt, der Winkelabstand der Skalierungssegmente (1) der zweiten Zone in einem Bereich von 22,5° bis 24,5° liegt und der Winkelabstand der Skalierungssegmente (1) der dritten Zone in einem Bereich von 26,5° bis 28,5° liegt.
Patent DE-102008015950-B4 (DE)
Title: Mehrzylindermotor für ein Kraftrad
Inventor: MAEHARA HAYATO
IPC: F01L13/00
Filed: 2008-03-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Mehrzylindermotor für ein Kraftrad, in welchem ein Einlassventil (20) und ein Auslassventil (21) für jeden einer Mehrzahl von Zylindern in einem Zylinderkopf (14) von einem in ein Kraftrad (V) eingebauten Motorkörper (10) derart angeordnet sind, dass das Einlassventil (20) und das Auslassventil (21) geöffnet und geschlossen werden können, ein hydraulisch betätigter Ventilanhaltemechanismus (38), welcher wenigstens eines von dem Einlassventil (20) und dem Auslassventil (21) von einem Teil der Zylinder in einem Aussetzzustand halten kann, in welchem das wenigstens eine von dem Einlassventil (20) und dem Auslassventil (21) geschlossen gehalten ist, abhängig von dem Betriebszustand des Motors, in einer Ventileinrichtung (27) angeordnet ist, welche das Einlassventil (20) und das Auslassventil (21) betätigt, und ein Öldurchgang (95, 96), um dem Ventilanhaltemechanismus (38) Arbeitsöl von einer den Hydraulikdruck von dem Ventilanhaltemechanismus (38) steuernden/regelnden Hydraulikdrucksteuer/regeleinrichtung (71) zuzuführen, in dem Zylinderkopf (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Öldurchgang (95, 96) in einer Querrichtung des Kraftrads (V) erstreckt, dass ein Einlassloch (101, 102) zum Einleiten des Arbeitsöls von der Hydraulikdrucksteuer/regeleinrichtung (71) in den Öldurchgang (95, 96) in einem von zwei entgegengesetzten Endabschnitten von dem Öldurchgang (95, 96) ausgebildet ist, welcher eine Endabschnitt auf dem untersten Niveau angeordnet ist, wenn das Kraftrad (V) mit einem Seitenständer (S) nach unten geparkt ist, dass ein Entlüftungsloch (99, 100) in dem anderen Endabschnitt von dem Öldurchgang (95, 96) ausgebildet ist, welcher andere Endabschnitt in dem Öldurchgang (95, 96) auf dem höchsten Niveau angeordnet ist, wenn das Kraftrad (V) mit seinem Seitenständer (S) nach unten geparkt ist, und ...
Patent DE-102008028925-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KURATA SHUN
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-06-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kältemittelkreislaufvorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:einen Kältemittelkreislauf, der einen Kompressor (2) mit variabler Kapazität umfasst, der von einem auf dem Fahrzeug montierten Motor (11) angetrieben wird und einen Kapazitätsänderungsabschnitt (15) hat, der derart aufgebaut ist, dass er eine von dem Kompressor ausgestoßene Kältemittelausstoßkapazität ändert, und einen Verdampfer (6), der mit einer Kältemittelansaugseite des Kompressors verbunden ist und zum Kühlen von Luft eingerichtet ist, die in einen Fahrzeugraum geblasen werden soll, indem ein Niederdruckkältemittel verdampft wird;eine Ausstoßkapazitätssteuereinrichtung, eingerichtet zum Berechnen eines vorgegebenen Ansaugdrucks (Pso), der als ein Zielwert für einen Kältemittelansaugdruck (Ps) des Kompressors (2) dient, und zum Steuern der Kältemittelausstoßkapazität des Kompressors, indem der Kapazitätsänderungsabschnitt (15) derart betrieben wird, dass der Ansaugdruck (Ps) dahingehend eingeschätzt wird, der vorgegebene Ansaugdruck (Pso) zu werden;einen Wärmelasterfassungsabschnitt, der eingerichtet ist, eine Wärmelast des Kältemittelkreislaufs zu erfassen;einen Kältemittelströmungsmengen-Erfassungsabschnitt (8), der eingerichtet ist, eine Strömungsmenge (Gr) von Kältemittel, das durch den Kältemittelkreislauf zirkuliert, zu erfassen; undeine Druckschätzungseinrichtung, eingerichtet zum Schätzen eines Drucks an einem vorbestimmten Teil des Kompressors (2), basierend auf der von dem Wärmelasterfassungsabschnitt erfassten Wärmelast und auf der von dem Kältemittelströmungsmengen-Erfassungsabschnitt (8) erfassten Kältemittelströmungsmenge (Gr);wobei der Druck an dem vorbestimmten Teil der Kältemittelansaugdruck (Ps) des Kompressors (2) ist,ferner umfassendeine Motorlasterfassungseinrichtung, eingerichtet zum Erfassen eines auf den Motor (11) ausgeübten Lastzustands; undeine Lastzustandsbestimmungseinrichtung, eingerichtet um basierend auf dem von der Motorlasterfassungseinrichtung erfassten Lastzustand zu bestimmen, ob der Motor (11) in einem Hochlastzustand ist; wobeidie Druckschätzungseinrichtung einen geschätzten Ansaugdruck (Ps1) schätzt, nachdem die Lastzustandsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass der Motor (11) in dem Hochlastzustand ist; unddie Ausstoßkapazitätssteuereinrichtung eingerichtet ist, den vorbestimmten Ansaugdruck (Pso) basierend auf dem geschätzten Ansaugdruck (Ps1) zu berechnen und die Kältemittelausstoßkapazität des Kompressors (2) derart zu steuern, dass der Ansaugdruck (Ps) des Kompressors der vorgegebene Ansaugdruck (Pso) wird.
Patent DE-102008028960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Beschichten einer Zylinderbohrung mittels einer Maske
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN DR ING
IPC: C23C4/02
Filed: 2008-06-18
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum thermischen Beschichten einer in einem Motorblock (2) eingelassenen Zylinderbohrung (1), bei dem eine auf einen Durchmesser der zu beschichtenden Zylinderbohrung (1) abgestimmte Maske (3) auf den Motorblock (2) aufgesetzt und ein Beschichtungskopf durch die Maske (3) in die Zylinderbohrung (1) eingeführt wird,wobei die Maske (3) einen umlaufenden Auflagebereich (6) zum Auflegen auf eine Zylinderdeckfläche (4) in einem von der Zylinderbohrung (1) beabstandeten Bereich aufweist, wobei die Maske (3) innerhalb des Auflagebereichs (6) einen umlaufenden Hohlraum (7) aufweist, der nach innen durch eine umlaufende Lippe (8) begrenzt ist, die bei auf der Zylinderdeckfläche (4) aufliegender Maske (3) von der Zylinderdeckfläche (4) beabstandet ist und eine Durchgangsöffnung umschließt, deren Durchmesser (d) maximal einem Durchmesser (d) der Zylinderbohrung (1) entspricht und wobei die Maske (3) als eine Einwegmaske ausgebildet ist,wobei mittels des Beschichtungskopfs ein Beschichtungsmaterial auf einer Innenwand der Zylinderbohrung (1) aufgebracht wird und zum Positionieren und Halten der Maske (3) ein aus Kupfer gebildeter Greifer (10) verwendet wird.
Patent DE-102008034512-B4 (DE)
Title: Magnet-Rühreinrichtung
Inventor: KAUFMANN KLAUS
IPC: H01F7/02
Filed: 2008-07-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Magnet-Rühreinrichtung mit einer mehrere Elektromagnetspulen (4) und zugehörige magnetische Schließungskreise (8, 10, 5) enthaltenden Basis, auf die jeweils einen magnetischen Rührstab (1) und die zu rührende Flüssigkeit enthaltende Gefäße aus nicht-magnetischem Werkstoff aufsetzbar sind, wobei die Elektromagnetspulen mit auf ein gemeinsames Zentrum hin orientierten radial langerstreckten Polschuhen (5) verbunden sind und die magnetischen Schließungskreise eine aus magnetisierbaren Material bestehende Basisplatte (8), von dieser aufragende Kernteile (10) der Elektromagnetspulen (4) sowie die genannten radial langgestreckten Polschuhe (5) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass in der Basisplatte (8) und/oder den Kernteilen (10) und/oder den Polschuhen (5) parallel zu den magnetischen Feldlinien des jeweiligen Nutzflusses in den magnetischen Schließungskreisen orientierte, wirbelstromunterbrechende Spalträume oder Schlitze (9, 11, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-102008035680-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ESSER DIETER
IPC: B60Q1/38
Filed: 2008-07-30
Granted: 2010-12-09
Abstract: Fahrzeugleuchte für Sonderfahrzeuge mit zumindest einer jeweils im vorderen Seitenbereich angeordneten Seitenblinkleuchte (13), wobei die Seitenblinkleuchte aus einem Gehäuse und einer das Gehäuse abdeckenden Lichtscheibe gebildet wird und wobei in dem Gehäuse ein Reflektor (14) und ein Leuchtmittel (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse der Seitenblinkleuchte (13) ein weitere Leuchte (17) zur Realisierung eines Signallichtes, vorzugsweise eines Blaulichtes, angeordnet ist und wobei beide Leuchtmittel (15, 17) separat ansteuerbar sind und sowohl einzeln als auch gleichzeitig ein- und ausschaltbar sind und wobei der Reflektor (14) der Fahrzeugleuchte (13) eine langgestreckte Öffnung (16) enthält, in welcher die weitere Leuchte (17) angeordnet ist.
Patent DE-102008046205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen einer Flüssigkeit oder eines Gases in einen menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: RIEBEL ANDREAS
IPC: A61D7/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Repetiereinrichtung (20), einer seitlichen Aufnahmeöffnung (80) zum Ankoppeln eines eine Mehrzahl an Teilen enthaltenden Magazins (160) und einer Auswurföffnung (90) zum Auswerfen der Teile, dadurch gekennzeichnet, dass – die Repetiereinrichtung (20) zum Wechseln eines mit dem Körper zumindest abschnittsweise in Kontakt kommenden Einführteils (170, 171, 172, 173, 550) in Form einer Injektionsnadel oder eines Nasenapplikators geeignet ist, durch die bzw. durch den eine Flüssigkeit oder ein Gas hindurch in einen menschlichen oder tierischen Körper eingeführt werden kann, wobei – die Repetiereinrichtung ein Transportrohr (30) und ein Adapterrohr (40) umfasst, – an das Adapterrohr (40) der Repetiereinrichtung eine Fördereinrichtung angeschlossen ist, mittels derer die Flüssigkeit oder das Gas durch das Adapterrohr (40) und die Injektionsnadel bzw. den Nasenapplikator hindurch in den Körper eingeführt wird, – das Transportrohr (30) der Repetiereinrichtung eine seitliche Aufnahmeöffnung (80), an die ein eine Mehrzahl an Injektionsnadeln oder Nasenapplikatoren enthaltendes Magazin (160) angekoppelt ist, und eine Auswurföffnung (90) zum Auswerfen der Injektionsnadeln bzw. Nasenapplikatoren aufweist, – wobei das die Flüssigkeit oder das Gas zuführende Adapterrohr (40) in dem Transportrohr derart veschieblich ist, dass das vordere Ende des Adapterrohrs von dem hinteren Abschnitt des Transportrohres an der seitlichen Aufnahmeöffnung vorbei in den vorderen Abschnitt des Transportrohres geschoben und von dort zurück in den hinteren Abschnitt gezogen werden kann, und – wobei eine durch die Aufnahmeöffnung in das Transportrohr eingeführte Injektionsnadel oder ein durch die Aufnahmeöffnung in das Transportrohr eingeführter Nasenapplikator mit dem vorderen Ende (100) des Adapterrohrs von der Aufnahmeöffnung in eine vordere Endposition geschoben werden kann, in der die Injektionsnadel bzw. der Nasenapplikator zumindest abschnittsweise vorn aus dem Transportrohr herausragt und in der ein Einführen der Flüssigkeit oder des Gases in den menschlichen oder tierischen Körper durch das Adapterrohr und das Einführteil hindurch erfolgen kann.
Patent DE-102009003431-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Status einer Rückhaltesicherung auf der Basis des Fahrerstatus
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2010-05-12
Abstract: System zum Informieren der primären und sekundären Fahrer über den Status einer Rückhaltesicherung in einem Fahrzeug, wobei das System umfasst:  mindestens einen primären Schlüssel, der ausgebildet ist, dem primären Fahrer zugeordnet zu werden;  mindestens einen sekundären Schlüssel, der ausgebildet ist, dem sekundären Fahrer zugeordnet zu werden;  eine Zündschlüsseleinrichtung (36), die sowohl an dem primären Schlüssel als auch an dem sekundären Schlüssel vorgesehen und ausgebildet ist, Fahrerstatussignale zu erzeugen, die anzeigen, ob der Fahrer mindestens der primäre Fahrer oder der sekundäre Fahrer ist, und  eine Steuereinrichtung (22; 92), die funktional mit der Zündschlüsseleinrichtung (36) gekoppelt und ausgebildet ist:  auf der Basis der Fahrerstatussignale zu bestimmen, ob der Fahrer des Fahrzeugs mindestens der primäre Fahrer oder der sekundäre Fahrer ist;  Rückhaltestatussignale zu erzeugen, die den Status der Rückhaltesicherung (38) anzeigen, um mindestens entweder den primären Fahrer oder den sekundären Fahrer über den Status der Rückhaltesicherung...
Patent DE-102009015850-B4 (DE)
Title: Integriertes Motorkühl-/Kupplungsnachfüllsystem und -verfahren zur Verwendung in einem Hybridgetriebe
Inventor: FOSTER MICHAEL D
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-04-01
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Zuführen von Fluid zu einem Gehäuse (13) eines Hybridgetriebes (12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Anheben eines Gesamtsystemleitungsdrucks, um ein Entweichen des Fluids bzw. eine Leckage eines Steuersystems (10) herbeizuführen; Leiten des entwichenen Fluids durch wenigstens einen Nachfüllkanal (24) zu dem Gehäuse (13); und Leiten des entwichenen Fluids über wenigstens einen Elektromotor (A, B) innerhalb des Gehäuses (13), um den wenigstens einen Elektromotor (A, B) zu kühlen; Sammeln des über den wenigstens einen Elektromotor (A, B) geleiteten Fluids, um in dem Gehäuse (13) einen Staudruck zu erzeugen.
Patent DE-102009019750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung der Oberfläche eines Rotorbauteils eines fluiddynamischen Lagers
Inventor: WILDPRETH MATTHIAS
IPC: G11B19/20
Filed: 2009-05-02
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Oberfläche (32) eines Rotorbauteils (18) eines fluiddynamischen Lagers (22, 24, 26), wobei das Lager (22, 24, 26) vor der Bearbeitung betriebsfertig montiert ist und mit Lagerfluid befüllt ist und eine Lagerbuchse (10), eine in der Lagerbuchse (10) gelagerte Welle (12) und ein Rotorbauteil (18) umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst, ein Haltevorrichtung (36, 38) zur Aufnahme des Lagers (22, 24, 26),eine Antriebsvorrichtung (44, 46; 56, 58; 60-64; 80) zum Antrieb des Rotorbauteils (18), undein spanendes Bearbeitungswerkzeug (50) zur Bearbeitung der zu bearbeitenden Oberfläche (32) des Rotorbauteils (18),dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebsvorrichtung einen elektromotorischen Antrieb (46, 60) umfasst, der das Rotorbauteil (18) über eine formschlüssige oder eine reibschlüssige Verbindung drehend antreibt, oderdass die Antriebsvorrichtung eine Luftdüse (58) umfasst, die auf das Rotorbauteil (18) gerichtet ist und dieses durch Luftdruck drehend antreibt.
Patent DE-102009019825-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stromversorgung von Verbrauchern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOCHUM HERBERT
IPC: H02H7/08
Filed: 2009-05-04
Granted: 2016-10-20
Abstract: Schaltungsanordnung (1) für die Stromversorgung von mehreren Verbrauchern (10, 20, 30) in einem Kraftfahrzeug, wobei jeder Verbraucher (10, 20 30) eine Reihenschaltung aus einem Elektromotor (12) und einem Relais (11) enthält, wobei durch Schalten des Relais (11) der Strom durch den Elektromotor (12) zumindest ein- oder ausschaltbar ist, wobei je Verbraucher eine Strommessvorrichtung (13, 14) zum Messen und zum Anzeigen eines Stroms durch das Relais (11) und je Verbraucher eine Auswerteschaltung (15) zum Schalten des Relais (11) derart, dass der Strom durch den Elektromotor (12) unterbrochen wird, falls der in der Strommessvorrichtung (13, 14) gemessene Strom als Überlaststrom einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, vorgesehen sind, wobei die Schaltungsanordnung (1) zum Messen der Temperatur und der Bordnetzspannung im Fahrzeug und zum Abhängigmachen der Überlasterkennung von der gemessenen Temperatur und der gemessenen Bordnetzspannung eingerichtet ist derart, dass bei niedrigerer Temperatur und niedrigerer Bordnetzspannung der Schwellwert für den noch erlaubten Strom höher gesetzt wird.
Patent DE-102009023803-B4 (DE)
Title: Rollvorrichtung für Sitzmöbel
Inventor: WINTER RALF
IPC: A47C7/00
Filed: 2009-06-03
Granted: 2013-06-13
Abstract: Rollvorrichtung (1) für Sitzmöbel (2) mit Aufnahmebauteilen (3) zur Aufnahme von Sitzmöbelbeinen eines Sitzmöbels (2) und mit Stuhlwinkelauflagen (5) zur Auflage der Sitzmöbelbeine, wobei sich zwischen den Aufnahmebauteilen (3) und den Stuhlwinkelauflagen (5) jeweils mindestens eine Einheit (4) befindet, wobei die Einheiten (4) die Fähigkeit erzeugen, dass sich die Aufnahmebauteile (3), die zur Aufnahme der Sitzmöbelbeine des Sitzmöbels (2) dienen, zu mehreren Richtungen schwenken lassen, aber trotzdem mit der Rollvorrichtung (1) verbunden sind.
Patent DE-102009028650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoff-Einspritzventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02M45/00
Filed: 2009-08-19
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoff-Einspritzventils (14) einer Brennkraftmaschine (10), wobei das Einspritzventil (14) ein elektromagnetisch betätigtes Ventilelement (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst:(a) Ermitteln einer maximalen Ansteuerdauer (28) des Kraftstoff-Einspritzventils (14), bei der gerade noch kein Kraftstoff abgesetzt wird;(b) Ermitteln einer maximalen Öffnungsdauer (30) des Kraftstoff-Einspritzventils (14), bei der gerade noch kein Kraftstoff abgesetzt wird;(c) Ermitteln einer Schließdauer (34) für die Fälle (a) und (b); und(d) Ermitteln einer Abhebeverzögerung (32) aus den Ergebnissen der Schritte (a) bis (c).