baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123165-A1 (DE)
Title: Verbindungsbauelement und verfahren
Inventor: Yu Dian-Sheg
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-08-29
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen des Verfahrens umfasst ein Strukturieren einer Öffnung das Projizieren eines Strahlungsstrahls zu einer zweiten dielektrischen Schicht, wobei der Strahlungsstrahl eine Struktur der Öffnung hat. Bei einigen Ausführungsformen des Verfahrens ist ein fotolithografischer Einfachstrukturierungsprozess ein lithografischer EUV-Prozess (EUV: extremes Ultraviolett). Bei einigen Ausführungsformen des Verfahrens umfasst ein Füllen der Öffnung mit einem leitfähigen Material Folgendes: Plattieren des leitfähigen Materials in der Öffnung; und Planarisieren des leitfähigen Materials und der zweiten dielektrischen Schicht, um eine erste Metallleitung aus übrigen Teilen des leitfähigen Materials herzustellen, wobei nach dem Planarisieren Oberseiten der ersten Metallleitung und der zweiten dielektrischen Schicht planar sind.
Patent DE-102019123251-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum kalibrieren eines beschleunigungssensors unter verwendung eines nutzlastsystems
Inventor: CURRIER SHAUN D
IPC: G01P21/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines mit einer Maschine (10) gekoppelten Beschleunigungssensors (40) kann umfassen: Erhalten in einer ersten Position eines Gestänges (17) der Maschine (10) einer ersten Beschleunigungsmessung vom Beschleunigungssensor (40) und Erhalten von einem Eingang (24, 26) eines ersten Kraftwerts, der eine erste Kraft auf das Gestänge (17) anzeigt; Erhalten in einer zweiten Position des Gestänges (17) der Maschine (10) einer zweiten Beschleunigungsmessung vom Beschleunigungssensor (40) und Erhalten vom Eingang (24, 26) eines zweiten Kraftwerts, der eine zweite Kraft auf das Gestänge (17) anzeigt; Bestimmen eines Drehversatzkalibrierwerts des Beschleunigungsmessers (40) als eine Funktion der ersten Beschleunigungsmessung, des ersten Kraftwerts, der zweiten Beschleunigungsmessung und des zweiten Kraftwerts; und Verwenden des Drehversatzkalibrierwerts zum Kalibrieren des Beschleunigungssensors (40).
Patent DE-102019123329-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: SAKAI SHINYA
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Ölpumpe (1) weist auf: einen ersten Kern (30), in dem ein Innenrotor (10), der Außenzähne (11) aufweist, und ein Außenrotor (20), der Innenzähne (22) aufweist, untergebracht sind; ein Gehäuse (40), das eine Vertiefung (41), in der der erste Kern (30) gehalten wird, aufweist; einen zweiten Kern (50), der in einer Axialrichtung in Kontakt mit dem ersten Kern (30) angeordnet ist; und eine Abdeckung (60), die ein Halteloch (61), in dem der zweite Kern (50) gehalten wird, aufweist. Der erste Kern (30) weist einen ersten Vertiefungs-/ Vorsprungabschnitt (34), der an einer ersten Axialstirnseite (32a), an einer Seite gegenüber einer Axialstirnseite, die einer Bodenwand der Vertiefung (41) gegenüber liegt, gebildet ist, auf. Der zweite Kern (50) weist einen zweiten Vertiefungs-/ Vorsprungabschnitt (54), der an einer zweiten Axialstirnseite (50a), die in Kontakt mit der ersten Axialstirnseite (32a) ist, gebildet ist, auf. Ein Spalt (S) ist zwischen gegenüberliegenden Oberflächen (40a, 60a) des Gehäuses (40) und der Abdeckung (60), in einer Lage, in der die erste und zweite Axialstirnseite (32a, 50a) in Kontakt miteinander sind, gebildet.
Patent DE-102019125389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum kompensieren einer route eines autonomen fahrzeugs
Inventor: KANG DONG HOON
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Kompensieren einer Route eines autonomen Fahrzeugs sind bereitgestellt, bei welchen ein normales Routenmuster für jeden Abschnitt und abnorme Routenmuster für jeden Abschnitt basierend auf einem tiefen neuronalen Netzwerk (DNN) gelernt werden. Ein kompensiertes Routenmuster, welches erlangt wird durch Verändern eines gewichteten Werts eines jeden von einer Mehrzahl von Sensoren (100) für die abnormen Routenmuster für jeden Abschnitt, wird gelernt, und die Route des autonomen Fahrzeugs wird basierend auf dem Lernergebnis kompensiert, um zu ermitteln, welcher Sensor einen Fehler aufweist, wenn die Route des autonomen Fahrzeugs abnorm ist.
Patent DE-102019130825-A1 (DE)
Title: Ölfangring
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ölfangring für ein Planetengetriebe, mit einem scheibenförmigen Ringkörper (9), an dem mehrere Abschnitte zum Sammeln und Leiten des Öls in Ölzuführbohrungen (16), die an, an einem Planetenträger (3) angeordneten und Planetenräder (5) tragenden, Lagerbolzen (4) des Planetengetriebes (1) ausgebildet sind, wobei die Abschnitte in Form mehrerer sich an einer Seite des Ringkörpers (9) erhebender, zum Innenumfang des Ringkörpers (9) offener und sich trichterartig zum Außenumfang verjüngender Ausstellungen (10), die an der anderen Seite des Ringkörpers (9) offen sind, ausgebildet sind, wobei an der den Ausstellungen (10) gegenüberliegenden Seite des Ringkörpers (9) jeder Ausstellung (10) ein vorspringender, um die Ausstellung (10) umlaufender Randabschnitt (14) zugeordnet ist, der in der Montagestellung an dem Planetenträger (3), an dem der Ölfangring (1) fixiert ist, aufliegt.
Patent DE-102019131830-A1 (DE)
Title: Schornstein
Inventor: SCHULTE MARKUS
IPC: F23J13/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Schornstein, umfassend:- eine untere erste Schornsteinstufe (1), die eine Feuerstätte (1x) aufweist,- eine über der ersten Schornsteinstufe (1) angeordnete zweite Schornsteinstufe (2), die eine Abgasreinigungseinrichtung (20) aufweist,- eine über der zweiten Schornsteinstufe (2) angeordnete dritte Schornsteinstufe (3), die als oberer Schornstein ausgebildet eine vertikale Abgasleitung (43) aufweist, um das Abgas vertikal nach oben aus dem Schornstein (S) ins Freie heraus zu führen.
Patent DE-102019133102-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Kettenlaschen (2), eine Mehrzahl von Druckstücken (3) sowie eine Mehrzahl von Sicherungselementen (4), wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (2) über die Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist ein Druckstück (3) zur Ausbildung eines Sicherungselements 4 an einem seiner axialen Enden durch eine Materialanhäufung im Durchmesser vergrößert.
Patent DE-102019135549-A1 (DE)
Title: Warentrenner, System und Verfahren
Inventor: KIRIK SEYHAN
IPC: G09F23/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird Warentrenner (1) beschrieben mit einem Gehäusekörper (2) mit mindestens einer elektronischen Anzeigefläche (3, 4), einer Steuerelektronik (5), einem Speicher (6), einem elektrischen Energiespeicher (7) einer Ladevorrichtung (8) und einem Funkempfängermodul (9).
Patent DE-102019200997-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Laden einer Batterieanordnung
Inventor: SCHOENKNECHT ANDREAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (200), basierend auf einem dreiphasigen Vier-Quadranten-Inverter zum Laden einer Batterieanordnung (101, 107) für ein Fahrzeug (500) mit einer elektrischen Maschine. Die Schaltungsanordnung (200) weist drei H-Brücken, einen ersten Gleichspannungs-Ladeanschluss (124), und einen zweiten Gleichspannungs-Ladeanschluss (125) auf. Die H-Brücken weisen jeweils eine erste und eine zweite Brückenseite (103, 105) mit jeweils einer Reihenschaltung aus einem ersten Schalter und einem zweiten Schalter und einem Mittenabgriff zwischen den Schaltern, wobei die Mittenabgriffe der ersten und der zweiten Brückenseite jeweils über eine Wicklung der elektrischen Maschine verbindbar sind. Die ersten Schalter (131, 132, 133) der ersten Brückenseiten sind mit einer ersten positiven Versorgungsleitung (102) verbunden, die zweiten Schalter (151, 152, 153) der ersten Brückenseiten sind mit einer ersten negativen Versorgungsleitung (111) verbunden.
Patent DE-102019201389-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein fahrzeug mit einem kippauflieger
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B60P1/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung für ein Fahrzeug mit einem Kippauflieger, umfassend ein erstes Lagerteil (110), welches einem Rahmen (R) des Fahrzeugs zuordenbar ist, ein zweites Lagerteil (120), welches dem Kippauflieger (K) zuordenbar ist, wobei das erste (110) und das zweite (120) Lagerteil dazu vorgesehen sind, in einem miteinander verbundenen Zustand eine Schwenkbewegung des Kippaufliegers (K) gegenüber dem Rahmen (R) des Fahrzeugs um wenigstens eine innere Schwenkachse (A) zu ermöglichen, einen lösbaren Verriegelungsstift (130), welcher in einer Verriegelungsposition derart mit dem ersten (110) und dem zweiten (120) Lagerteil zusammenwirkt, dass der verbundene Zustand des ersten (110) und zweiten (120) Lagerteils festgelegt ist. Erfindungsgemäß umfasst der Verriegelungsstift (130) ein Betätigungselement (132, 136), welches in von einem Benutzer betätigten Zustand ein Lösen des Verriegelungsstifts (130) aus der Verriegelungsposition und damit ein Freigeben des verbundenen Zustands ermöglicht, wobei dem ersten (110) oder dem zweiten (120) Lagerteil ferner ein Sperrelement (118) zugeordnet ist, wobei der Verriegelungsstift (130) in der Verriegelungsposition unter Beibehaltung der Verriegelung in eine Sperrausrichtung überführbar bzw. aus der Sperrausrichtung heraus überführbar ist, in welcher das Sperrelement (118) und das Betätigungselement (132, 136) derart zusammenwirken, dass eine Betätigung des Betätigungselements (132, 136) verhindert ist.
Patent DE-102019202277-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Bestimmung eines Verschmutzungsgrades eines Innenraumes eines Transportmittels
Inventor: AIGNER BASTIAN
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Es wird ein System zur automatischen Bestimmung eines Verschmutzungsgrades eines Innenraumes eines Transportmittels beschrieben. Das System weist ein mobiles Kommunikationsgerät und eine Zentraleinheit auf. Das mobile Kommunikationsgerät weist wiederum einer Kamera und einem Funkmodul auf, wobei die Kamera eingerichtet ist zum Aufnehmen eines Bildes von einem Ausschnitt des Innenraums, und wobei das Funkmodul eingerichtet ist zum Übermitteln von entsprechenden Bilddaten an die Zentraleinheit. Die Zentraleinheit ist eingerichtet zum Empfangen der Bilddaten und zum Bestimmen des Verschmutzungsgrades basierend auf den Bilddaten. Dabei verwendet die Zentraleinheit zum Bestimmen des Verschmutzungsgrades z.B. Algorithmen der künstlichen Intelligenz.
Patent DE-102019202683-A1 (DE)
Title: Nachfülleinheit zum Nachfüllen von Hydrauliköl in ein mit einem Niederdruckspeicher druckvorgespanntes hydraulisches System und druckvorgespanntes hydraulisches System mit einer solchen Nachfülleinheit
Inventor: SCHUERR ERIC
IPC: F15B11/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Nachfülleinheit zum Nachfüllen von Hydrauliköl in ein mit einem Niederdruckspeicher druckvorgespanntes hydraulisches System und druckvorgespanntes hydraulisches System mit einer solchen NachfülleinheitOffenbart ist eine Nachfülleinheit zum Nachfüllen von Hydrauliköl in ein mit einem Niederdruckspeicher druckvorgespanntes hydraulisches System, gekennzeichnet durch einen Vorratsbehälter, in dem sich ein Vorratsraum mit Hydrauliköl befindet und der einen Nachfüllanschluss aufweist, und durch einen verschiebbaren Nachfüllkolben, der den Vorratsraum begrenzt und durch dessen Verschieben Hydrauliköl durch den Nachfüllanschluss verdrängbar ist. geoffenbart ist auch ein druckvorgespanntes hydraulisches System mit einer solchen Nachfülleinheit.
Patent DE-102019202915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Bremsmoments einer Brennkraftmaschine im unbefeuerten Schubbetrieb
Inventor: LINSEL JAN
IPC: F02D13/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung eines Bremsmomentes infolge Kolbenarbeit im unbefeuerten Schubbetrieb bei einer Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, wobei jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Frischluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist und über einen Kolben verfügt, der entlang einer Kolbenlängsachse zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt bewegbar ist,und bei der- die Öffnungen jedes Zylinders jeweils mit einem Ventiltrieb umfassend ein Ventil ausgestattet sind, welches entlang seiner Längsachse zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung unter Vollführung eines Ventilhubs bewegbar ist, um die zugehörige Öffnung im Rahmen eines Ladungswechsels freizugeben und zu versperren, wobei die Ventile einer ersten Zylindergruppe umfassend mindestens einen Zylinder in der Art abschaltbar sind, dass diese Ventile während des Ladungswechsels in der Ventilschließstellung verbleiben.Es soll ein Verfahren aufgezeigt werden, mit dem das Bremsmoment infolge der Kolbenarbeit der Brennkraftmaschine im unbefeuerten Schubbetrieb reduziert werden kann.Erreicht wird dies mit einem Verfahren, bei dem im unbefeuerten Schubbetrieb die Ventile mindestens eines Zylinders der ersten Zylindergruppe abgeschaltet werden, um das Bremsmoment infolge Kolbenarbeit zu reduzieren.
Patent DE-102019206801-A1 (DE)
Title: Datenlogger und verfahren zum überwachen eines objekts unter verwendung eines datenloggers
Inventor: DEICKE FRANK
IPC: H04W4/35
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Objekts unter Verwendung eines Datenloggers umfasst ein Betreiben des Datenloggers in räumlicher Nähe zu dem Objekt, ein Auswerten von Daten des Datenloggers während des Betreibens, um ein Auswertungsergebnis zu erhalten, das eine Auskunft über einen Zustand des Objekts angibt, basierend auf den Daten, und Ausgeben eines Datensignals, das das Auswertungsergebnis aufweist.
Patent DE-102019208722-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Ausgeben eines jeweiligen grafischen Ausgabesignals in zwei entgegengesetzte Richtungen sowie ein Verfahren und ein Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (14) zum Ausgeben eines jeweiligen grafischen Ausgabesignals (18a, 18b) in zwei entgegengesetzte Richtungen (20a, 20b) in einem Kraftfahrzeug (12), umfassend zwei flächige transparente Ausgabeschichten (32a, 32b), eine flächige Zwischenschicht (34) und eine Steuereinrichtung (36), die dazu eingerichtet ist, einen jeweiligen Transmissionsgrad (54a, 54b, 54c) in einem jeweiligen Teilbereich (52a, 52b, 52c) der Zwischenschicht (34) anzusteuern.
Patent DE-102019208764-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines Mediums
Inventor: BARTH MICHAEL
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines Mediums vorgeschlagen. Der Drucksensor (10) umfasst ein Drucksensorelement (12) mit einer Messschaltung (28), wobei die Messschaltung (28) zum Ausgeben eines Schaltungssignals in Abhängigkeit von dem Druck des Mediums ausgebildet ist, und eine Auswerteschaltung (32), wobei die Auswerteschaltung (32) zum Ausgeben eines den Druck des Mediums anzeigenden Sensorsignals ausgebildet ist. Die Auswerteschaltung (32) ist zum Verstärken des Sensorsignals in Abhängigkeit von der Größe des Schaltungssignals ausgebildet.
Patent DE-102019209914-A1 (DE)
Title: Rohrleitung
Inventor: MESSERSCHMIDT JONATHAN
IPC: F16L41/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrleitung (1) mit einer Hauptleitung (2), welche eine Wandung (20) aufweist, wobei die Wandung (20) eine Durchströmöffnung (21) zur Führung eines Mediums im Wesentlichen umschließt, und wobei die Wandung (20) wenigstens eine Abzweigöffnung (22) aufweist, welche sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Durchströmöffnung (21) erstreckt, und mit einem Abzweigelement (3), welches einen Abzweigelementkörper (30) aufweist, wobei das Abzweigelement (3) im Wesentlichen senkrecht auf der Wandung (20) der Hauptleitung (2) angeordnet ist, wobei der Abzweigelementkörper (30) wenigstens eine Öffnung (31) aufweist, welche zumindest abschnittsweise deckungsgleich mit der Durchströmöffnung (21) der Hauptleitung (2) ausgebildet und angeordnet ist, und wobei der Abzweigelementkörper (30) wenigstens einen Kragen (33) aufweist, welcher die Wandung (20) der Hauptleitung (2) zumindest abschnittsweise umgibt und ausgebildet ist, durch Erwärmen stoffschlüssig mit der Wandung (20) der Hauptleitung (2) verbunden zu werden. Die Rohrleitung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenrand der Öffnung (31) des Abzweigelementkörpers (30) des Abzweigelements (3) ausgebildet ist, einen Eintritt einer Schmelze des erwärmten Materials des Abzweigelementkörpers (30) in die Abzweigöffnung (22) der Wandung (20) der Hauptleitung (2) hinein wenigstens zu erschweren, vorzugsweise zu verhindern.
Patent DE-102019210822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Lüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren einer Lüftungseinrichtung (22) für einen Innenraum (6) eines fahrenden Fahrzeugs (2), wobei der Innenraum (6) von einer Wandung (4) umschlossen ist, wobei die Wandung (4) mindestens eine Öffnung aufweist, wobei der mindestens einen Öffnung mindestens ein Verschlusselement zugeordnet ist, das relativ zu der mindestens einen Öffnung verstellbar und dazu ausgebildet ist, die mindestens eine Öffnung abhängig von seiner Stellung relativ zu der mindestens einen Öffnung freizugeben, wobei für den Fall, dass eine Stellung des mindestens einen Verschlusselements relativ zu der mindestens einen Öffnung einen definierten Istwert aufweist und dabei in dem Innenraum (6) ein Luftdruck mit einem definierten Istwert auftreten kann, ein aktueller Istwert einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei ein Sollwert für mindestens einen Betriebsparameter der Lüftungseinrichtung (22) abhängig von dem definierten Istwert der Stellung des mindestens einen Verschlusselements relativ zu der mindestens einen Öffnung und dem Istwert der Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (2) eingestellt wird, wodurch der Luftdruck im Innenraum (6) angepasst wird.
Patent DE-102019214119-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, Kraftfahrzeug
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend:ein erstes Kühlelement, welches auf einer ersten Seite zwei Führungen aufweist; undein zweites Kühlelement, welches auf einer ersten Seite zwei Einführelemente aufweist, wobei die zwei Einführelemente in einer gemeinsamen Einführrichtung in die zwei Führungen einführbar sind und in ihrer eingeführten Lage so in Eingriff stehen, dass sie eine zur Einführrichtung senkrechte Schwenkachse definieren, sodass das erste Kühlelement relativ zum zweiten Kühlelement um die Schwenkachse in eine Endlage verschwenkbar ist.
Patent DE-102019215880-A1 (DE)
Title: Verfahren und folienreckanlage zur herstellung siegelfähiger biaxial orientierter polyesterbasierter folie
Inventor: WOLFF MICHAEL
IPC: B32B27/36
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer siegelfähigen biaxial orientierten polyesterbasierten Folie sowie eine Folienreckanlage dafür beschrieben, bei welcher die Folie in einer ersten Richtung und in einer zur ersten Richtung senkrecht verlaufenden zweiten Richtung gereckt wird bzw. reckbar ist. Dazu werden eine Basisschicht und eine Zwischenschicht koextrudiert und miteinanderverbunden, woran sich ein Aufbringen einer heißsiegelbaren Beschichtungsschicht 2.3 auf das Substrat mittels Schmelzebeschichten anschließt. Die Beschichtungsschicht wirkt mit einer über dem Schmelzpunkt oder dem Erweichungspunkt der Zwischenschicht liegenden solchen Temperatur bezüglich einer Kontaktstelle auf das Substrat derart ein, dass die Temperatur der Basisschicht des Substrats unter ihrer Kristallisationstemperatur liegt und Wärmezufuhr von der Beschichtungsschicht 2.3 an die Zwischenschicht zum Erniedrigen ihrer Viskosität bis zur verschmelzenden Haftung mit der Beschichtungsschicht 2.3 erfolgt. Schließlich folgt ein Querrecken nach Erwärmen des mit der Beschichtungsschicht 2.3 beschichteten Substrats von einem über eine zeitlich geregelte Wärmezufuhr entsprechenden Temperaturniveau aus.
Patent DE-102019216534-A1 (DE)
Title: Unbemanntes autonomes fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: PARK JIYONG
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es werden ein unbemanntes autonomes Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern desselben angegeben. Das Verfahren umfasst das Erfassen einer Einsteigeabsicht eines Fahrgastes, der beabsichtigt, in das unbemannte autonome Fahrzeug einzusteigen, und das Bestimmen anhand der erfassten Einsteigeabsicht hinsichtlich des unbemannten autonomen Fahrzeugs, ob das unbemannte autonome Fahrzeug an einer Bushaltestelle angehalten werden soll.
Patent DE-102019217567-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Druckregelung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BRAUER INGO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-11-14
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) mit mindestens einem Brennstoffzellenstack (101), einer Sauerstoffversorgung (10) und einem Abgaspfad (12), einer Brennstoffversorgung (20) mit Rezirkulationskreis (50) und einem Kühlkreislauf (30), wobei der Kühlkreislauf (30) einen Wärmetauscher (32), eine Kühlmittelpumpe (31) und einen Ausgleichsbehälter (33) aufweist. Eine Verbindungsleitung (40) ist zwischen dem Ausgleichsbehälter (33) und einer Zweigstelle (41) des Abgaspfades (12) angeordnet, wobei die Verbindungsleitung (40) ein Mittel zur Durchflusskontrolle (42) aufweist.
Patent DE-102019218628-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: BOLZ PETER
IPC: H02K1/24
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bei einem Rotor (120) für eine elektrische Maschine (100), mit einer Rotorwelle (124) und einer Mehrzahl (126) von Rotorschenkeln (128, 129), die mit der Rotorwelle (124) verbunden sind, wobei jeder Rotorschenkel (128, 129) mit einer zugeordneten Erregerspule (132, 134) versehen ist, ist jedem Rotorschenkel (128, 129) der Mehrzahl (126) von Rotorschenkeln (128, 129) zur Ausbildung eines Rotorpols (193) ein Polschuh (161-163) zugeordnet, wobei die Polschuhe (161-163) der Mehrzahl (126) von Rotorschenkeln (128, 129) zur Ausbildung einer Polschuheinheit (180) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019219357-A1 (DE)
Title: Zugträgerfreilegevorrichtung
Inventor: POPPE JAN
IPC: B29D29/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zugträgerfreilegevorrichtung (1) zum Freilegen eines in ein Riemenmaterial (22) eingebetteten Zugträgers (21) eines Riemens (2) mit einer Werkzeugeinheit (14; 15), welche ausgebildet ist, den freizulegen-den Zugträger (21) des Riemens (2) in einer Längsrichtung (X) durch sich hindurch zu führen, wobei die Werkzeugeinheit (14; 15) wenigstens zwei Werkzeugelemente (14d; 15e) aufweist, welche ausgebildet sind, das Riemenmaterial (22) zumindest teilweise von dem Zugträger (21) zu entfernen, und mit einer Antriebseinheit (11), welche ausgebildet ist, die Werkzeugeinheit (14; 15) um die Achse (L) der Längsrichtung (X) herum zu rotieren.