baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3105325-C2 (DE)
Title: Fensterheber, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: E05F11/48
Filed: 1981-02-13
Granted: 1985-08-01
Abstract: Bei einem Fensterheber, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend ein längs einer Schleife und teilweise in einer Bowdenzughülle (22) geführtes, von einer Antriebsvorrichtung (12, 12Δ) angetriebenes Seil, ein Führungsprofil (18), an dem ein mit dem Seil verbundener Mitnehmer (24) längsverschiebbar ist und ferner umfassend je ein Umlenkteil (20) an den Enden des Führungsprofils (18) mit jeweils einer das entsprechende Ende der Bowdenzughülle (22) aufnehmenden Halterung und einer Seilführung für das Seil (16) zwischen der Halterung und dem Führungsprofil (18), wird vorgeschlagen, daß die Halterung zumindest eines der Umlenkteile (20) ein Verschwenken des entsprechenden Endes der Bowdenzughülle (22) (Winkel  β) zuläßt und daß die Seilführung dieses einen Umlenkteils (20) das Seil (16) längs eines Umlenkbogens führt. Hierdurch erreicht man, daß das Umlenkstück (20) ohne bauliche Veränderungen in Fensterhebern (10) mit unterschiedlichen Umlenkwinkeln ( α ↓1 bzw.  α ↓2) eingesetzt werden kann.
Patent DE-3105595-C2 (DE)
Title: Feuerfestes oder feuerbeständiges Verbundbauteil mit einem Formteil aus beliebigem, feuerfesten oder feuerbeständigen Werkstoff und einer Isolierschicht mit höherer Wärmedämmung bzw. einer Dehnungsausgleichsschicht und Verfahren zur Herstellung dieses Verbundbauteils
IPC: B32B18/00
Filed: 1981-02-16
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein feuerfestes oder feuerbeständiges Verbundbauteil mit einem Formteil aus beliebigem, feuerfesten oder feuerbeständigen Werkstoff und einer Isolierschicht mit höherer Wärmedämmung bzw. einer Dehnungsausgleichsschicht, die anorganisches Fasermaterial sowie gegebenenfalls weitere Zusätze enthält. Das erfindungsgemäße Verbundbauteil zeichnet sich dadurch aus, daß die Isolierschicht bzw. Dehnungsausgleichsschicht mit dem Formteil fest verbunden ist und im wesentlichen auf 100 Gew.-Teile keramische Fasern, 2 bis 15 Gew.-Teile Ton und/oder weitere feinst zerteilte Feuerfeststoffe sowie gegebenenfalls bis zu 10 Gew.-Teile anderer Feuerfestzusätze und 1 bis 8 Gew.-Teile Phosphatbindemittel, berechnet als P ↓2O ↓5, sowie gegebenenfalls einen Zusatz als Plastifizierungsmittel enthält oder aus einer Faserkörnung der zuvor angegebenen Zusammensetzung hergestellt worden ist. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Verbundbauteile liegt darin, daß ihre Isolierschicht hauptsächlich aus keramischen Fasermaterialien besteht und dennoch sehr fest mit dem Verbundbauteil verbunden ist, das gute Abnutzungsbeständigkeit und relativ hohe Festigkeit besitzt.
Patent DE-3107664-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Nachverbrennung organischer Bestandteile in Proßesabgasen
IPC: F23G7/06
Filed: 1981-02-28
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Einrichtung zur Nachverbrennung organischer Anteile in Prozeßabgasen weist eine die Brennerflamme umgreifende, ringzylindrische Zuführung der Rohgase am Eintritt in einen Reaktionsraum auf. Dem Reaktionsraum ist ein Wärmetauscher rohgasseitig vor- und reingasseitig nachgeschaltet, um Wärme austretender Reingase an die der Einrichtung zugeführten Rohgase zu übertragen. In Richtung des Rohgasstroms folgt zunächst eine die Einrichtung umschließende äußere erste Rohgasführung in der Form doppelter Böden (7, 13) und doppelter Zylindermäntel (3, 9) um den Außenmantel der Einrichtung zu kühlen. An diese erste Rohgasführung sind in Reihe ein Reingas-, Rohgas-Wärmetauscher (13, 13Δ, 25) und eine innere zweite Rohgasführung zwischen dem Boden (13Δ) des Wärmetauschers und dem des Reaktionsraums (17) sowie dem inneren Zylindermantel (9) der ersten Rohgasführung und dem des Reaktionsraums (15) angeschlossen, um den Mantel (15) des Reaktionsraumes zu kühlen.
Patent DE-3120169-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallgegenstandes
IPC: C22C45/04
Filed: 1981-05-21
Granted: 1984-09-13
Abstract: Um magnetische kristallisierte Werkzeuge auf der Basis glasartiger Metallegierungen zu bekommen, werden metallische Glaslegierungspulver geeigneter ferromagnetischer Zusammensetzung durch mechanische Bindung oder adhäsive Bindung oder durch thermomechanische Verfahren verdichtet. Die resultierenden verdichteten Gegenstände können hitzebehandelt werden, um ihre magnetischen Eigenschaften zu verbessern. Verdichtete Körper dieser Art zeigen ausgezeichnete ferromagnetische Eigenschaften, geringe Remanzenz, niedrige Koerzitivkraft und hohe Permeabilitäten.
Patent DE-3144000-C2 (DE)
Title: Polarisiertes elektromagnetisches Relais
IPC: H01H51/22
Filed: 1981-11-05
Granted: 1985-11-07
Abstract: Das Impulsrelais besitzt eine Wicklung (3), deren Volumen gegenüber dem bei Dauererregung der Spule aufgrund der höchstzulässigen Erwärmung notwendigen Wickelvolumen verkleinert ist. Durch ein vorgegebenes Impuls-Pausen-Verhältnis (a/b) wird sichergestellt, daß bei der impulsweisen Erwärmung die zulässige Temperatur der Spule nicht überschritten wird. Der kleine Wickelraum des Relais ermöglicht in einer bevorzugten Ausführungsform die vorteilhafte Anordnung der Spule innerhalb eines rahmenförmigen Ankers (6), wobei zwischen Spulenwicklung (3) und Anker (6) in Radialrichtung polarisierte Dauermagnete angeordnet sind.
Patent DE-3201181-C2 (DE)
Title: Elektrisches Widerstands-Heizelement für Industrieöfen
IPC: H05B3/64
Filed: 1982-01-16
Granted: 1984-02-09
Abstract: Beschrieben wird ein elektrisches Widerstands-Heizelement für Industrieöfen, wobei die Heizwendel auf eine Stange oder ein Rohr aus keramischen Material aufgeschoben ist, das die Heizwendel hält.
Patent DE-3205510-C2 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung für Beton od.dgl.
IPC: E04G21/06
Filed: 1982-02-16
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Rüttelvorrichtung hat eine Antriebswelle, an der ein erster und ein zweiter, jeweils schwingungserzeugender, exzentrischen Körper befestigt sind. Der zweite Körper ist neben dem ersten angeordnet und kann gegenüber diesem in einer vorgegebenen Richtung und quer zur Antriebswelle eine Linearbewegung ausführen. Durch derartige Rüttelvorrichtungen werden Schwingungen auf dem zu verdichtenden Beton ausgeübt, die bei Beginn dieser Arbeiten und unter Verwendung einer geringen Drehzahl der Antriebswelle eine relativ große Amplitude aufweisen. Danach werden mittlere und höhere Umdrehungszahlen benutzt, so daß geeignete geringere Amplituden auftreten, so daß insgesamt gute Betonfertigteile erreicht werden können.
Patent DE-3206601-C2 (DE)
Title: Reaktorverbundrohr für das thermische Cracken oder das Reformieren von Kohlenwasserstoffen
IPC: C07C67/00
Filed: 1982-02-24
Granted: 1985-06-05
Abstract: Reaktorrohr (3) zum thermischen Cracken oder Reformieren von Kohlenwasserstoffen mit einem äußeren Rohrelement (1) aus einem Nickel enthaltenden, hitzebeständigen Material mit durch eine große Wandstärke bedingter erhöhter mechanischer Festigkeit und einem an das äußere Rohrelement (1) angepaßten inneren Rohrelement (2) aus einem hitzebeständigen Material, welches frei ist von Nickel oder einen niedrigen Nickelgehalt aufweist. Dabei sind das innere Rohrelement (2) und das äußere Rohrelement (1) sowie eine dazwischen vorliegende dünne Schicht aus einer festen Ni-P-Lösung einer Diffusionsbehandlung unterworfen und in dieser Weise miteinander verbunden worden.
Patent DE-3229457-C2 (DE)
Title: Hörhilfegerät
IPC: H04R25/00
Filed: 1982-08-06
Granted: 1986-10-30
Abstract: Eine elektrische Schaltung für ein Hörhilfegerät, bei dem dann, wenn der Eingangsschalldruck, welcher auf ein Mikrofon (1) einwirkt, eine vorbestimmte Höhe und Zeit überschreitet, ein Steuersignal erzeugt wird, durch das automatisch der Ausgangsschalldruck verringert wird.
Patent DE-3320160-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von keramischen Platten, vorzugsweise zum Aufbringen einer Glasurschicht
IPC: B28B11/04
Filed: 1983-06-03
Granted: 1986-07-03
Abstract: Es wird eine verbesserte Vorrichtung zur Dickensteuerung beim Beschichten von flachen Gegenständen, beispielsweise beim Aufbringen einer Glasurschicht auf keramischen Platten, geschaffen, die zwei optische Dickenmeßvorrichtungen aufweist, um die Dicke des Gegenstandes vor und nach dem Beschichten zu messen und den hieraus ermittelten Dickenunterschied mit einem Sollwert für die Beschichtungsdicke zu vergleichen. Die Abweichung der ermittelten Dickendifferenz vom Sollwert wird zur Betätigung von Steuervorrichtungen für die Auftragvorrichtungen und ggf. eine den Gegenstand an der Auftragvorrichtung vorbeitragende Transportvorrichtung benutzt.  Die Dickenmessung erfolgt vorzugsweise mit zwei optischen Abtastvorrichtungen zu beiden Seiten des Gegenstandes. Bevorzugt wird hierzu ein Lichtpunkt mit einem fokussierten Infrarotlichtstrahl auf die jeweilige Oberfläche projiziert und dieser Lichtpunkt in einer schräg zum einfallenden Strahl liegenden Richtung optisch aufgenommen und auf einem positionsempfindlichen Fotodetektor abgebildet.
Patent DE-3322063-C2 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Schmierölkreislauf
IPC: F01M5/00
Filed: 1983-06-18
Granted: 1985-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit Schmierölkreislauf und Ausnutzung von Abgaswärme zur gezielten Schmieröl-Erwärmung mittels Wärmerohren zur Abkürzung der Warmlaufphase und vor allem zur Reduzierung der Reibungsverluste durch das im kalten Zustand zähflüssige Schmieröl und dem damit verbundenen Kraftstoff-Mehrverbrauch. Da sich gezeigt hat, daß als wesentliche Verursacher der Motorreibung das Triebwerk mit den Kurbelwellen-Hauptlagern sowie Pleuellagern zu nennen ist, erfolgt ein gezielter Wärmetransport zu demjenigen Teilölstrom, der zu diesen Stellen geleitet wird. In verschiedenen Ausführungsbeispielen ist der wärmeabgebende Teil des Wärmerohres entweder innerhalb der parallel zur Kurbelwellenachse verlaufenden Längsbohrung als Hauptölkanal im Kurbelgehäuse angeordnet oder innerhalb eines rohrförmigen Kanals, der über eine Umlenkung in den Hauptölkanal übergeht. Vom Hauptölkanal zweigen jeweils mehrere Nebenkanäle zu den Kurbelwellen-Hauptlagern sowie zu den Pleuellagern ab. Schließlich ist noch ein Schutz für das Schmieröl nach Erreichen der Betriebstemperatur vorgesehen mittels einem mit Kühlwasser beaufschlagbaren und über eine Umlenkklappe einschaltbaren Wärmetauscher. Die Anwendung des Erfindungsgegenstandes ist sinngemäß insbesondere in Ländern mit zumeist tiefen Außentemperaturen zu empfehlen.
Patent DE-3424680-C2 (DE)
IPC: B27C5/00
Filed: 1984-07-05
Granted: 1989-06-15
Abstract: A method and an apparatus are disclosed for cutting pairs of symmetrical bevels on opposite sides of halving joints used for windows, doors, and the like, and a groove-like recess on a third side of the workpiece. The first pair of bevels is cut on one side of the clamped workpiece by moving the cutting tool in a horizontal direction over and across the workpiece; then, the workpiece fastened within the clamping device is turned 180 DEG  over the operation path of the grooving tool, which cuts the recess automatically during this turning operation. Subsequently, the tool is moved in the opposite direction into the starting position as it cuts the pair of bevels into the second, opposite side of the workpiece, and finally the workpiece is turned back into the starting position.
Patent DE-3729792-C2 (DE)
IPC: B60G9/00
Filed: 1987-09-05
Granted: 1990-03-29
Abstract: The invention relates to a suspension for a vehicle wheel axle having a rigid axle member with at least one upper guide leaf and at least one bottom bearing leaf each on both sides of longitudinal median plane of the vehicle. They form a parabolic guide at their front ends they are articulated at a bearing point of the chassis and between their front and rear ends they are clamped rigidly to the axle member, the rear end of the guide leaf can be moved longitudinally on the chassis a bearing arm of the bearing leaf, projecting rearwards from the the axle member, forms a bottom bearing of an air spring on whose upper end the chassis is supported. To improve the properties of such an axle suspension the bearing point is approximately level to the axle member and the guide leaf extends primarily sloped from the front bottom towards the rear top.
Patent DE-3930679-C2 (DE)
IPC: A62C2/18
Filed: 1989-09-11
Granted: 1994-06-30
Abstract: What is proposed is a ventilator arrangement which has a ventilator connected to an outgoing-air line leading from living rooms and damp spaces and which possesses a shut-off device against the transmission of fire between portions of fire. The shut-off device is equipped with a shut-off element which closes the outgoing-air line in the event of a fire and which is brought into the closing position via a thermal release device. There is a baseplate (1) made of non-combustible material, which has an orifice (10) corresponding to the outgoing-air orifice and which is fastened to the wall or ceiling forming the separation between portions of fire or to a fire-retarding housing. The shut-off element is designed as a shut-off plate (4) which is pivotable in the plane of the baseplate by means of the force of a prestressed spring (6) about a rotary axle (3) connected to the baseplate (1). <IMAGE>
Patent DE-4033443-C2 (DE)
IPC: B29C48/90
Filed: 1990-10-20
Granted: 1992-01-02
Abstract: The invention relates to an installation for the extrusion of plastic tubes having a wall-thickness measuring device 6, which is arranged between a calibrating sleeve directly downstream of the extruder 1 and a run-through cooling chamber 4 in a chamber 11. The chamber 11 is under negative pressure and is connected on the outside tightly against the calibrating sleeve 5, which is cooled with cooling water and uses negative pressure to draw the tube 3 to be calibrated against the wall inner side. In the calibrating sleeve 5, the tube is only cooled to such an extent that it is just dimensionally stable. Therefore, the distance of the calibrating sleeve of the directly downstream wall-thickness measuring device 6 from the extruder can be kept comparatively short. Due to the cooling of the tube in the calibrating sleeve 5 and the small distance of the wall-thickness measuring device 6 from the extruder, not only are measuring errors caused by uneven cooling eliminated, but also the dead times for the automatic control are kept short. <IMAGE>
Patent DE-4125115-C2 (DE)
IPC: B21J5/02
Filed: 1991-07-30
Granted: 1993-06-09
Abstract: A method of manufacturing a cooking utensil comprising a round container for the food. The container comprises a container, a plate made of heat-conducting material and a cap enclosing the plate, the cap being made from a sheet-metal disk and having a base provided with a convex curvature towards the container and also having collar which bears against the round container in a curved transition region between the container base and the container jacket. The container and the cap are made of stainless steel. The plate is intermetallically bonded to the container base and the cap. The plate, the sheet-metal disk and the container base are centered and connected by a central spot weld, using electric resistance welding. Next, the intermetallic bond is produced by single or multiple impulse pressure and permanent deformation and the cap collar is formed on the sheet-metal disk and its rim is placed around the container. Use is made of a sheet-metal disk having an edge which, during the shaping of the cap collar, is permanently deformed and pressed against the container. The sheet-metal disk, the plate and the container base are centered by the resistance welding so as to be resistant to impulse pressure. The pulse pressure is exerted so as to produce the convex curvature in the cap bottom. During impulse pressure, the air is first expelled from the region between the sheet-metal disk and the cap collar in process of formation. During and after this process, a seal is produced in the form of permanent deformation with regard to the plastic deformation of the plate material.
Patent NL-1002205-C2 (NL)
Title: Artificial sandstone - produced by compressing mortar of mix of coarse and fine sand, cement and water in mould so that water is reduced by half
Inventor: ABMA ANE
IPC: C04B28/00
Filed: 1996-01-30
Granted: 1996-09-11
Abstract: Artificial sandstone is produced in a mould using a mortar comprising pref. a mix. of 40-60 parts of coarse sand and 60-40 parts of fine sand, e.g. river sand, in proportions, mixed with shrink-free cement in the ratio of 1:2 to 3.5, to which a relatively small quantity of water, pref. 1-10 wt.% of water to cement, is added. Colouring may also be added to the resultant mortar. After mixing, the mortar is compressed in a mould during which half the water is removed. The cement is pref. one part Tubag (RTM) cement and 0.5 part C-cement rapid hardening cement. The artificial sandstone produced has a compressive strength pref. > 32 N/mm2.
Patent NL-1002575-C2 (NL)
Inventor: SIEBELINK WILLEM
IPC: H05B3/30
Filed: 1996-03-11
Granted: 1998-04-07
Abstract: A heating device for water beds comprises a plurality of electrical resistance conductors arranged between a bed frame and a safety foil, means for controlling the conductors in dependence on the desired temperature of a water core locatable under the safety foil, a plurality of ceramic plates arranged so that the conductors are burnt-in the ceramic plates, a bending resistant metal plate having a lower side, the ceramic plates being glued to the lower side of the metal plate by an adhesive having high thermal conductivity, and a base plate having poor thermal conductivity and placeable on the bed frame, the metal plate being arranged on the base plate in a form-locking manner with an air gap for the ceramic plates.
Patent NL-1009713-C2 (NL)
Title: Roof panel with in-built solar heat collection system has flexible pipe system set into zig-zag grooves in insulated material beneath waterproof surface layer
Inventor: BENEDICT LEONARD BERT
IPC: F24J2/04
Filed: 1998-07-22
Granted: 2000-01-25
Abstract: The roof panel (1) consists of a block (3) of insulation material, with a rain-proof upper layer (5). A zig-zagged series of longitudinal grooves is cut into the top surface of the block. A flexible pipe (11) is laid in the grooves, and the whole block is covered with the rain-proof layer (5). The pipes in adjacent panels are coupled together to form a continuous channel for the flow of a heat gathering liquid or gaseous medium.
Patent NL-1010562-C2 (NL)
Inventor: OFFICIER ARTHUR EVERARDUS
IPC: B65B39/00
Filed: 1998-11-16
Granted: 2000-05-17
Abstract: Filling valve (10, 50) for the metered delivery of a flow of medium, comprising: a valve housing (11, 51) with a passage (12, 52) having an inlet opening (13, 53) at the top and an outlet opening (14, 54) at the bottom and a valve body (15, 55) which is accommodated in the passage (12, 52), a lower end of which has a diameter which decreases in the downwards direction and an upper end of which is connected to actuation means (16, 56) for vertical displacement of the valve body (15, 55) between a closed position and an open position of the valve, which respectively serves to block and allow through a flow of medium via the passage (12, 52) and through the outlet opening (14, 54). A bottom section (18, 58) of the lower end of the valve body (15, 55) has a stepped shape, with a diameter which decreases in the downward direction. <IMAGE>
Patent NL-1013108-C2 (NL)
Inventor: VUUREN JOHANNES VAN
IPC: B66F9/075
Filed: 1999-09-22
Granted: 2001-03-23
Abstract: Transporter (1) for transport of goods between a goods carrier (32) and a destination, for example between a lorry and a shop which is situated in a narrow and difficult to access place, the transporter comprising: a frame part (2); a support platform (8) which is movable upwards and downwards on the frame part between a raised position and a lowered position; where the transporter is equipped with a releasable fixing means for fixing the transporter to a loading/unloading opening of a larger goods carrier, such as a lorry, in which fixed condition the transporter is transportable by the carrier.
Patent NL-1020782-C2 (NL)
Title: Equipment for automatic milking of animal involves milking cup with pulsation chamber connected to teat of animal, creation of vacuum in cup under teat and establishment of varying pulsation vacuum in pulsation chamber
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01J5/007
Filed: 2002-06-06
Granted: 2003-12-09
Abstract: The equipment for automatic milking of an animal involves a milking cup (1) with a pulsation chamber (3) connected to a teat of an animal, the creation of a vacuum in the cup under the teat and the establishment of a varying pulsation vacuum in the pulsation chamber, whereby the pulsation vacuum can achieve a maximum vacuum.  During the milking process, measurement (6) is made from an udder area of the milking vacuum under the teat in the milking cup. The auxiliary pulsation vacuum is thus regulated so that the maximum pulsation vacuum value is equal to or a fixed value less than the measured milking vacuum.
Patent NL-1021077-C2 (NL)
Inventor: WICKERHOFF JASPER JAN
IPC: B64C23/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2004-01-16
Abstract: An aeroplane provided with noise-reducing means for reducing the noise level that is produced during a flight, in particular during the landing stage of the aeroplane, due to the presence of the landing gear (1) of the aeroplane, said sound-reducing means comprising deflection means for deflecting an air flow away from the landing gear (1) or at least from components thereof, characterized in that the deflection means comprise blowing means provided with a blowing element having at least one blowing nozzle (5) for creating an air screen at the front side of the landing gear (1), or at least components thereof, from said at least one blowing nozzle (5). <IMAGE>
Patent NL-1035574-C2 (NL)
Title: Radar based signaling device for use in marine environment, has emergency rocket parachute supporting light unit, and radar interfering conductive foil integrated with parachute
Inventor: ASSELBERGS JAN
IPC: F42B4/28
Filed: 2008-06-12
Granted: 2009-12-15
Abstract: The device (1) has an emergency rocket parachute (2) supporting a light unit (5), and a radar interfering conductive foil (6) integrated with the parachute. An independent claim is also included for a survival kit comprising an emergency rocket parachute.
Patent NL-2001040-C2 (NL)
Title: Tool for applying force distribution to e.g. human/animal body part, has lockable opening allowing fluid to pressure element to absorb pressure in element, where power transferred to part of body are varied in accordance with size of part
Inventor: RENS PIET CHRISTIAAN JOZEF VAN
IPC: A61F13/08
Filed: 2007-11-29
Granted: 2009-06-02
Abstract: The tool has a tube-shaped pipe (2) surrounding a part e.g. lower leg, of a human or animal body. A lockable opening (3) allows a fluid e.g. nitrogen or water, to a pressure element (1) to absorb pressure in the pressure element, where power transferred to the part of the body are varied in accordance with size of the part. The pressure element extends along a perimeter of the part. A wick made of a low or non-elastic material surrounds the part, and is distributed over an outer surface of the part.