baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19749170-B4 (DE)
Title: Messerhalter mit einem in einem Messerspalt angeordneten Messer und Scherwalze in die solch ein Messerhalter eingesetzt ist
Inventor: MERZ JUERGEN
IPC: B26D1/40
Filed: 1997-11-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Messerhalter
mit einem in einem Messerspalt angeordneten Messer (4) mit einer
Schneidkante (11) zum Schneiden eines Metallbandes (6) entlang einer Schnittkante
mit gekrümmtem
Schnittkantenverlauf,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Messerspalt einen entsprechend dem Schnittkantenverlauf gekrümmten Messerspaltverlauf
aufweist,  das Messer (4) elastisch verformt im Messerspalt
angeordnet ist und  das Messer (4) als gerades, durch Einsetzen
in den Messerspalt gekrümmtes
Messer (4), ausgebildet ist.
Patent DE-19750364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von in einem Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät gespeicherten Informationen in Form von Betriebssoftware, Sendertabellen oder Navigationsdaten sowie Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät
Inventor: RYCHLAK STEFAN
IPC: H04B1/3805
Filed: 1997-11-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung von in einem Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) gespeicherten Informationen in Form von Betriebssoftware, Sendertabellen oder Navigationsdaten, welches Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) mit einer integrierten Sende- und Empfangseinrichtung (25) ausgestattet oder mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (25) verbunden ist, welche Sende- und Empfangseinrichtung (25) als Mobilfunktelefon oder als Mobilfunkmodul ausgebildet ist,  wobei ein über aktuelle Informationen verfügender Anbieter (70) durch das Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) über die Sende- und Empfangseinrichtung (25) adressiert wird (205), worauf zwischen Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) und Anbieter (70) eine Verbindung hergestellt wird (210),  wobei am Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) zumindest Teile der vom Informationsanbieter (70) angebotenen Informationen ausgewählt werden (225), wobei die ausgewählten Informationen vom Anbieter (70) zum Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) übertragen werden (230),  und wobei die im Autoradio- oder Kraftfahrzeug-Navigationsgerät (5) gespeicherten Informationen durch die übertragenen Informationen ergänzt und/oder ersetzt werden (235).
Patent DE-19800391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spannstiften
IPC: B21D51/10
Filed: 1998-01-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Spannstiften, bei dem ein Flachband (9) aus
Federstahl von einem Coil (8) abgezogen, gerichtet und zu einem
Schlitzrohr (18) geformt wird, worauf von dem Schlitzrohr (18) längengerechte
Hülsen
(3) abgeteilt werden, welche anschließend mindestens an einem Ende
(4, 5) mit einer Facette (6, 7) versehen werden.
Patent DE-19806572-B4 (DE)
Inventor: FREY OLIVER
IPC: A61K6/00
Filed: 1998-02-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Use of a mixture of : (i) (I) 10-90 pts. wt. mono- or polyunsaturated phosphoric acid ester, (ii) 5-85 pts. wt. solvent, (iii) 0.01-5 pts. wt. free radical initiator, and (iv) conventional additives, etc., in the adhesive fixing of dental fillings is such that directly after application of the mixture to the tooth there is applied an overcoating of a polymerizable filling.
Patent DE-19842029-B4 (DE)
Title: Verstellung von hydrostatischen Axialkolbenmaschinen mittels Schrittmotor
Inventor: GOELLNER WILHELM
IPC: F04B1/32
Filed: 1998-09-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verstellbare
hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheiben- (29) oder Schrägachsenbauart mit Zylinderblock
(4), deren Schwenkwinkel mittels eines mit Stelldruck beaufschlagbaren
Servokolbens (9; 21; 25; 37; 38) veränderbar ist, welcher mit einem
elektro-hydraulischen Regelventil in Verbindung steht, wobei das
Regelventil einen Steuerkolben (15; 27; 33) und eine Steuerhülse (22;
30; 36; 39) aufweist, welche relativ zueinander axial bewegbar sind,
der Steuerkolben (15; 27; 33) mit einem. Schrittmotor (10) axial
verstellbar ist und die Steuerhülse
(22; 30; 36; 39) mit einem Schwenkwinkel-Verstellmechanismus (9; 7; 29) so mechanisch
gekoppelt ist, dass der Schwenkwinkel des Schwenkwinkel-Verstellmechanismus
regelnd rückgeführt wird.
Patent DE-19861007-B4 (DE)
Title: Electrode for light emitting semiconductor device - has high contact resistance wire bonding electrode overlying transparent electrode
Inventor: MIKI HISAYUKI
IPC: H01L33/42
Filed: 1998-05-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: An electrode, for a light emitting semiconductor device, comprises (a) a transparent electrode in contact with a p-conducting GaN-based compound semiconductor surface; and (b) a wire bonding electrode which is in electrical contact with the transparent electrode and which includes a semiconductor-contacting region having a higher contact resistance per unit area wrt. the semiconductor than that of a transparent electrode region in contact with the semiconductor. Also claimed are similar electrodes in which the transparent electrode consists of a first layer of Au, Pt and/or Pd and an overlying second transparent metal oxide layer selected from oxides of Ni, Ti, Sn, Cr, Co, Zn, Cu, Mg and In. Further claimed are processes for producing the above electrode.
Patent DE-19906698-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Vorrichtung
Inventor: PALM DIETRICH
IPC: F15B15/20
Filed: 1999-02-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kolben-Zylinder-Vorrichtung
mit einem gehäuseartigen
Zylinder (11), in dem ein Kolben (12) verschieblich aufgenommen
ist, der eine Kolbenstange (13) aufweist, die den Zylinder (11)
an einer Durchgangsöffnung
(20) durchdringt, wobei im Bereich der Durchgangsöffnung (20)
am Zylinder (11) eine Dichtungsbuchse (15) angebracht ist, die die
Kolbenstange (13) umgibt und mit radial inneren Dichtungen (14)
auf der Außenseite
der Kolbenstange (13) anliegt, und wobei zwischen der Dichtungsbuchse
(15) und dem Zylinder (11) ein Dichtungsring (17) angeordnet ist,
der an einer axialen Dichtfläche
(11a) des Zylinders (11) und einer gegenüberliegenden axialen Dichtfläche (15a)
der Dichtungsbuchse (15) in abdichtender Weise anliegt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Dichtungsring (17) ein radial nach innen offenes U-Profil aufweist
und daß der
im Inneren des Zylinders (11) vorhandene Mediumdruck am Dichtungsring
(17) wirksam ist und dessen Schenkel (17a, 17b) in entgegengesetzte
axiale Richtungen gegen die jeweils zugeordnete Dichtfläche (11a,
15a) spannt.
Patent DE-19919295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Zugfestigkeit von Kabeln oder Schläuchen
Inventor: RATTAY FRANK
IPC: H01B13/012
Filed: 1999-04-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Zugfestigkeit von Kabeln oder Schläuchen durch Aufbringen von mehreren
aus textilem oder metallischem Material bestehenden untereinander
verketteten Halteelementen, wobei jedes Halteelement von einem Greifelement
manipuliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifelemente
derart gesteuert sind, dass sie die manipulierten Halteelemente
abwechselnd vor beziehungsweise hinter ein benachbartes Greifelement
so positionieren, damit es von diesem benachbarten Greifelement übernommen
werden kann.
Patent DE-19923487-B4 (DE)
Title: Widerlager mit Formteil zum Befestigen von Betätigungszügen
Inventor: WALDOW ANDREAS
IPC: F16C1/26
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Widerlager
mit Formteil zum Befestigen von Betätigungszügen, vorzugsweise für Betätigungszüge am Getriebe
von Kraftfahrzeugen, bestehend aus  – dem Widerlager (1) bestehend
aus einer Grundplatte mit einem selbsthemmenden Keil (7), einer
Lochplatte (4) und einem gegenüber
der Grundplatte erhobenen Anschlag (9),  – dem Formteil (3), in welches
mindestens ein Seilzug (2) hineinragt und diesen umschließt und haltert,  welches
eine konische Auflagefläche
(5) aufweist, in die der selbsthemmende Keil (7) hineinpaßt  in
weiches eine Führungsstange
(10) hineinragt, die in die Lochplatte (4) des Widerlagers (1),
einrastbar ist  und einer Verriegelung (8) am Formteil (3),
die mittels Anschlag (9) des Widerlagers (1) entriegelbar ist und
eine Verbindung zwischen Widerlager (1) und Formteil (3) schafft.
Patent DE-19934854-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage für transportable Sanitärzellen
Inventor: REICHE STEFFEN
IPC: A47K11/00
Filed: 1999-07-24
Granted: 2004-04-01
Abstract: Reinigungsanlage für transportable Sanitärzellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsanlage aus einem rahmenartigen Grundkörper (1) besteht, an welchem alle für die Reinigung der Sanitärzellen erforderlichen Medien anliegen und an mindestens einer Seite des Grundkörpers (1) jeweils eine Traverse (2) zur Aufnahme der zu reinigenden. Sanitärzelle mit Ausleger (3) so angeordnet ist, daß die Traverse (2) in eine vertikale Ruheposition schwenkbar ist und bei Herunterschwenken in ihre horizontale Arbeitsposition sofort einsetzbar ist, und die Traverse (2) mit Aufnahmen für die Sanitärzellen ausgestaltet ist, welche den konstruktiven Merkmalen der Sanitärzellen entsprechen und daß die Verbindung der Traverse (2) mit dem Ausleger (3) so gestaltet ist, daß die Traverse (2) um ihren horizontalen Mittelpunkt motorisch angetrieben drehbar ist.
Patent DE-19935673-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem zumindest einen Düsenkopf tragenden, hin- und herbewegbaren Schlitten
Inventor: DIETEL KLAUS
IPC: G01F23/26
Filed: 1999-07-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Tintendrucker
mit einem, zumindest einen Düsenkopf
tragenden, hin- und her bewegbaren Schlitten, mit einem ortsfesten
Tintentank und einem über eine
Pumpe (60) angeschlossenen Schlittentank (1), der die Düsenköpfe speist,
wobei der Schlittentank (1) über
die Pumpe (60) unmittelbar an den ortsfesten Tintentank angeschlossen
ist und wobei mittels im Schlittentank (1) angeordneter Tintenniveau-Sensoren
der Pumpenmotor ein- oder ausschaltbar ist, so dass Tinte (80) auf
Anforderung des Schlittentanks (1) von dem ortsfesten Tintentank
in den Schlittentank (1) geregelt förderbar ist und der Schlittentank
(1) eine Tintenkammer (A) für
die Tintenaufnahme-Messung, eine kommunizierende Tintenkammer (B)
für eine
Ersatzmessung und eine abgedichtet getrennte Tintenkammer (C) für Referenzmessmittel
nach Patent 199 16 219.0-27,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Tinten-Niveau (61) mittels die Tintenniveau-Sensoren bildenden kapazitiven
Meßmitteln
(97) kontinuierlich meßbar
und regelbar ist.
Patent DE-19953665-B4 (DE)
Title: Behälterverschluss und Verfahren zum Verschließen und Öffnen eines Behälters
Inventor: SPATZ GUENTER
IPC: B65D45/32
Filed: 1999-11-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verschluss zum dichten Verschließen des Mündungsbereichs eines Behälters, mit einer Außenkappe (3) und einem aus einem elastischen Material bestehenden Dichtungsteil (5), wobei die Außenkappe (3) in axialer Richtung relativ gegenüber dem Dichtungsteil (5) zwischen einer ersten Axialstellung, in der sie vom Behälter abnehmbar ist, und einer zweiten Axialstellung, in der der Behälter dicht verschlossen ist, bewegbar ist, wobei sie in der zweiten Axialstellung einen in radialer Richtung wirkenden Schließdruck auf das Dichtungsteil (5) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkappe (3) zwischen ihren Axialstellungen verschiebbar ist und in ihrer zweiten Axialstellung ausschließlich kraftschlüssig durch die durch den von der Außenkappe (3) auf das flexible Dichtungsteil (5) aufgebrachten Schließdruck bewirkten Gegenkräfte sowie von in radialer Richtung nach außen weisenden Rückstellkräften des Dichtungsteils (5) gehalten ist.
Patent DE-19983074-B4 (DE)
Title: Verbesserungen in oder im Zusammenhang mit schrägstellbaren Halterungen für Fernsehkameras
Inventor: LINDSAY RICHARD ARTHUR
IPC: G03B17/56
Filed: 1999-03-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schrägstellbare
Halterung für
eine Fernsehkamera oder dergleichen, umfassend ein Unterteil; eine
an dem Unterteil angebrachte Kameraauflage zum Kippen um eine erste
horizontale Achse beiderseits einer neutralen, senkrechten Position;
und einen Ausgleichsmechanismus, um die Auflage mit einer Nutzlast
nach oben oder in einer beliebigen Drehstellung, in die sie von
der senkrechten Position bewegt wird, festzuhalten, wobei der Ausgleichsmechanismus
eine langgestreckte Führungsbahn
aufweist, deren eines Ende mit der Auflage an einer zu dieser ersten
horizontalen Achse außermittigen
Stelle verbunden ist; wobei eine Führung, mit der sich die Führungsbahn
in verschiebbarem Eingriff befindet, an dem Unterteil um eine weitere
horizontale Achse, die von der ersten Achse beabstandet ist, schwenkbar
angebracht ist, derart, dass eine Kippbewegung der Halterung um
die erste Achse aus der neutralen Position bewirkt, dass sich die Führungsbahn
relativ zu der Führung
verschiebt, ein vorbelastetes Federmittel, das zwischen der Führung und
einem Anschlag auf der Führungsbahn
wirksam ist, um einer Bewegung...
Patent AU-2021107342-B4 (AU)
Title: A Temperature Check Cell and a Checking Method Thereof
Inventor: URQUHART DAVID
IPC: G08B21/22
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-09-01
Abstract: A temperature check cell, comprising a main control unit and a check zone which includes a 
security entry door, a security exit door, a temperature check sensor, an alarm, and light 
curtains. The main control unit receives detected temperature signals from the temperature 
check sensor and obstruction signals from the light curtains. If an obstruction is detected by 
the light curtains, the main control unit will keep the security entry door open. If a 
temperature is detected by the temperature check sensor, the main control unit will 
compare the detected temperature with a pre-determined normal temperature range and if 
the detected temperature is higher than the pre-determined normal temperature, the main 
control unit will activate the alarm and keep closed the security entry door and the security 
exit door.
Patent DE-102004017091-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUMANN TORALF
IPC: G08G1/0967
Filed: 2004-04-07
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems für ein Kraftfahrzeug,  wobei  in Abhängigkeit eines angewählten Betriebsmodus „Zielführung aktiv” oder „Zielführung nicht aktiv” des Navigationssystems (1) Verkehrsmeldungen (3, 4) einer Verkehrsinformation in zwei voneinander abgegrenzten Teilbereichen (5, 6) einer Ausgabeliste (8) des Navigationssystems (1) automatisch unterschiedlich sortiert und unterschiedlich optisch und/oder akustisch ausgegeben werden,  die Verkehrsmeldungen (3, 4) in einem ersten Teilbereich (5) der Ausgabeliste (8) des Navigationssystems (1) hierarchisch entsprechend ihrer örtlichen Relevanz sortiert und in einem zweiten Teilbereich (6) der Ausgabeliste (8) des Navigationssystems (1) hierarchisch entsprechend ihrer inhaltlichen Relevanz sortiert ausgegeben werden,  im Betriebsmodus „Zielführung aktiv” des Navigationssystems (1) die Verkehrsmeldungen im ersten Teilbereich (5) der Ausgabeliste (8) des Navigationssystems (1) bezüglich der vorgegebenen Route und im Betriebsmodus „Zielführung nicht aktiv” des Navigationssystems (1) bezüglich der aktuell befahrenen Straße sortiert werden.
Patent DE-102004018991-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend einen Motor mit zugeordnetem Kühlwasserkreislauf und ein separat elektrisch betreibbares Heizelement zum Heizen der Fahrgastzelle sowie Verfahren zum Temperaturmanagement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60H1/03
Filed: 2004-04-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend einen Motor (4; 15) mit zugeordnetem Kühlwasserkreislauf (5; 11), dem über einen Wärmetauscher (10; 16) Wärme zum Heizen der Fahrgastzelle entziehbar ist, ein separat elektrisch betreibbares Heizelement (3; 20) zum Heizen der Fahrgastzelle sowie wenigstens eine Steuereinrichtung zum Steuern des Kühlwasserkreislaufs (5; 11) und des Heizelementbetriebs, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlwasserstrom in Abhängigkeit der nach Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs ansteigenden Motortemperatur ausgehend von einem minimalen Durchfluss bei niedriger Motortemperatur mit steigender Motortemperatur auf einen maximalen Durchfluss erhöhbar ist, während parallel dazu die Heizleistung des Heizelements (3; 20) ausgehend von einer hohen Heizleistung bei niedriger Motortemperatur mit steigender Motortemperatur auf einen minimalen Wert verringerbar ist, derart, dass die Heizleistung des Heizelements (3; 20) langsam in dem Maße reduziert wird, in dem der Kühlwasserstrom erhöht wird.
Patent DE-102004051046-B4 (DE)
Title: Trägerplatte sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ROTHMANN WERNER
IPC: F16D13/64
Filed: 2004-10-19
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Trägerplatte
für den
Reibbelag eines Scheibenbrems- oder -kupplungsbelags, wobei  – ein Trägerplatten-Rohling
mit von seiner Reibbelagseite abstehenden, hinterschneidungsfreien
Rippen gegossen wird und  – die
Köpfe mindestens
einiger der Rippen oder Rippenabschnitte zur Ausbildung einer mindestens
einseitigen Hinterschneidung durch Walzen bearbeitet werden.
Patent DE-102005012825-B4 (DE)
Title: Hochschlagzähe (High Impact) Prothesenkunststoffe und ihre Verwendung
Inventor: RENZ KARL-HEINZ
IPC: A61K6/896
Filed: 2005-03-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Autopolymerisierendes
2-Komponenten-Prothesenbasismaterial, bestehend aus  A) einer
flüssigen
Monomerkomponente,  B) einer pulverförmigen füllstoffhaltigen Komponente,
die mindestens ein, durch eine elastische Phase modifiziertes Perlpolymerisat
enthält,  das
nach Aushärten
einen High Impact Prothesenkunststoff ergibt, der eine Bruchzähigkeit
von ≥ 2 MPa·m 1/2  und eine Brucharbeit von ≥ 900 J/m 2  aufweist,  C) einem Initiator oder
einem Initiatorsystem,  wobei die elastische Phase  aus
der Gruppe  I Poly-(n-butyl-acrylat)PBA  II Butadien-Styrol-Copolymer  III
Silikonkautschuk-(Pfropfcopolymerisate)  ausgewählt ist,
und  wobei die Verteilung der elastischen Phase in der Pulverkomponente
einer der Möglichkeiten
a bis c folgt, nämlich  a)
elastischer Kern in fester Schale (Kern-Schale-Teilchen); oder  b)
mehrere elastische Kerne in einer festen Matrix; oder  c) Kern-Schale
Teilchen aus a), in fester Matrix verteilt,
Patent DE-102005014059-B4 (DE)
Title: Beschattungssystem
Inventor: CHRIST ALEXANDER
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Beschattungssystem
(1) für
eine Fahrerkabine (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Wohnmobils,
die mindestens eine Frontscheibe (3) und mehrere Seitenscheiben
(4, 5) aufweist, mit einem Abdeckmittel (6'', 6'''), das durch eine
Abwärtsbewegung
in eine Beschattungsposition, in der das Abdeckmittel (6'', 6''')
die Frontscheibe (3) und die Seitenscheiben (4, 5) abdeckt, und
durch eine Aufwärtsbewegung
in eine Ruheposition bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das mehrere Abdeckflächen
(6a, 6b, 6c) aufweisende Abdeckmittel (6'', 6''') mit einer antreibbaren,
im Wesentlichen einen U-förmigen
Verlauf aufweisenden und derart ausgebildeten Welleneinheit (7)
verbunden ist, dass bei Betätigung
der Welleneinheit (7) die Aufwärts-
und/oder Abwärtsbewegung
des Abdeckmittels (6'', 6''') gleichzeitig an allen Scheiben (3,
4, 5) bewirkbar ist,  wobei das Abdeckmittel (6'') als lamellenartiger
Vorhang ausgeführt
ist, der mehrere horizontale Falzlinien (11) und mehrere im zick-zack
verlaufende Falzlinien (12', 12'') aufweist, die vertikal zu den
horizontalen Falzlinien (11) sich erstrecken, oder  wobei das
Abdeckmittel...
Patent DE-102005031205-B4 (DE)
Title: Zugriffssperre für eine mit einem Abrollbehälter verbundene Hakenaufnahme
Inventor: REWALD STEFAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-09-20
Abstract: Zugriffssperre
für eine
mit einem Abrollbehälter
verbundene Hakenaufnahme durch ein mobiles mit einem Schließelement
versehenes Abdeckelement, dadurch gekennzeichnet, daß das mobile
Abdeckelement (3) aus zwei u-förmig gebogenen
und gespreizten, in einem definierten Abstand zueinander angeordneten
Aufnahmebügeln
(5), die durch jeweils vor und hinter der u-förmigen Kröpfung vorgesehene Zwischenstege
(7) miteinander verbunden sind, und aus mit an diese Aufnahmebügel (5)
nach der Spreizung sich anschließenden, in einem definierten Abstand
parallel zueinander angeordneten senkrechten Führungsteilen (9), die über eine
Abschlußplatte
(10) miteinander verbunden sind, besteht.
Patent DE-102005043706-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: BACHER WERNER DIPL ING
IPC: B60R21/239
Filed: 2005-09-14
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36–38), die durch ein aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschließelement (3) verschließbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschließelements (3) begrenzendes Anschlagelement (24), das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern verstellt wird, um den Abströmöffnungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schließstellung befindliche Verschließelement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
Patent DE-102005055397-B4 (DE)
Inventor: ERLMANN NIKOLAUS MARTIN
IPC: F16D3/38
Filed: 2005-11-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: The arrangement has a universal joint yoke (1) including two yoke arms (4). Each yoke arm has a through extending bearing bore (7), a circular arc groove (12) off-set toward the yoke base and securing recess on an outer face (5). Each securing element (16) for each yoke arm includes an engagement portion (17) to engage with the groove, and securing portion that projects from the securing element. The securing portion engages the securing recess and secures the securing elements against rotation around center. The securing portion retains the securing elements on the universal joint yoke.
Patent DE-102005057806-B4 (DE)
Title: Insassenerfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01N3/08
Filed: 2005-12-03
Granted: 2016-04-14
Abstract: Insassenerfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die eine im Sitz (S) angebrachte erste Elektrode (E1) und eine in der Kopfstütze (S2) des Sitzes (S) integrierte zweite Elektrode (E2) umfasst, wobei mittels eines zwischen den Elektroden (E1, E2) angelegten elektrischen Feldes (eF) eine elektrische Kopplungsgröße (eK) erfasst und zur Ermittlung einer einen Insassen (I) kennzeichnenden Größe (IG) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kopplungsgröße (eK) zur automatischen Positionierung der Kopfstütze (S2) herangezogen wird.
Patent DE-102005063246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschrecken von Werkstücken
Inventor: AUGSTEN HOLGER
IPC: C21D1/63
Filed: 2005-12-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Abschrecken von Werkstücken (16), mit einem Abschreckbehälter (20) zur Aufnahme von Abschreckfluid (22), der eine Fallöffnung (26) zur Zuführung von Werkstücken (16) aufweist und nach unten hin durch eine Bodenfläche (24) begrenzt ist, und mit einer Strömungseinrichtung (30) zur Erzeugung einer Strömung des Abschreckfluids (22) über den Querschnitt des Abschreckbehälters (20), die zumindest eine Richtungskomponente entlang der Bodenfläche (24) aufweist, wobei die Strömungseinrichtung (30) eine Folge von Düsen (34, 36, 60) aufweist, die im Bereich der Bodenfläche (24) hintereinander angeordnet sind.