baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220275-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Staubsaugervorrichtung
Inventor: MOOSMAYR TOBIAS
IPC: B60S1/64
Filed: 2016-10-17
Abstract: Zum Zwecke einer automatisierten Reinigung eines Kraftfahrzeug (5) mit mindestens einer in einem Fahrzeuginnenraum (1) befindlichen Staubsaugervorrichtung (40) ist vorgesehen, dass diese beweglich auf mindestens einer, an einem Fahrzeugboden (25) befestigten, Schiene (35) gelagert ist.
Patent DE-102016224090-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Modul mit mindestens zwei optoelektronischen Bauelementen und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement aufweisend wenigstens einen Halbleiterchip (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) zur Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung, ein Konversionselement (102) zur zumindest teilweisen Umwandlung der vom Halbleiterchip (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) emittierten Primärstrahlung in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung, wobei das Konversionselement (102) dem Halbleiterchip (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) in Abstrahlrichtung nachgeordnet und auf dem Halbleiterchip (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) angeordnet ist, und ein dem Konversionselement (102) in Abstrahlrichtung nachgeordnetes optisches Element (104, 304, 704, 714, 804, 904), wobei das Konversionselement (102) in einzelne Teilstücke (103) unterteilt ist.Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Modul mit mindestens zwei optoelektronischen Bauelementen sowie ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements.
Patent DE-102017000759-A1 (DE)
Title: Sicherheits-Luftkammer für aufblasbare Surfboards
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-01-27
Abstract: Sicherheits-Luftkammer für aufblasbare Surfboards (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheits-Luftkammer (2, 2A, 4, 5) durch eine separate, für sich aufblasbare Luftkammer gebildet ist, die vorne oder hinten fest auf der Oberfläche des Surfboards (1) angebracht ist.
Patent DE-102017001465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: B60R22/20
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung (4) für ein Fahrzeug (5), wobei ein Insasse (1) bei angelegtem Gurtband (3) und einer in ein Gurtschloss (7) eingesteckten Gurtschlosszunge (6) an drei Befestigungspunkten (B1, B2, B3) des Fahrzeuges (5) angebunden ist. Erfindungsgemäß werden bzw. wird ein Gurtaufroller und/oder ein oberes Gurtumlenkelement (11) anhand erfasster Bildsignale einer Fahrerkamera (12) in Abhängigkeit einer ermittelten Schulterhöhe des Insassen (1) in Richtung der Fahrzeughochachse (z) automatisch positioniert.
Patent DE-102017003752-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: OHTSUKA SHIGEHIRO
IPC: G01N27/409
Filed: 2017-04-18
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gassensorelement und einen Gassensor bereitzustellen, die auch unter einer Niedertemperaturumgebung (nicht höher als 300°C) zur Gaserfassung fähig sind. Dies wird durch ein Gassensorelement eines Gassensors gelöst, wobei eine Schutzschicht, die eine Außenelektrode bedeckt, eine Schicht mit geringer Wärmeleitfähigkeit einschließt, um einen Wärmehalteeffekt durch die Schicht mit geringer Wärmeleitfähigkeit zu erhalten. Daher kann selbst dann, wenn die Temperatur eines Abgases verringert wird, ein Korpuselement eine Verringerung seiner eigenen Temperatur aufgrund der Wärmehaltewirkung durch die Schicht mit geringer Wärmeleitfähigkeit verhindern und somit den aktivierten Zustand aufrechterhalten. In dem Gassensorelement enthält die Schutzschicht eine einen Katalysator enthaltende Schicht. Infolgedessen bewirkt ein Teil des Abgases, um die Außenelektrode über die Schutzschicht zu erreichen, eine Gasgleichgewichtsreaktion in der den Katalysator enthaltenden Schicht, wodurch eine Gasgleichgewichtsreaktion leichter auftritt, wenn das Abgas die Außenelektrode erreicht. Daher kann selbst dann, wenn der Aktivierungszustand des Korpuselements abgesenkt wird, eine Gaserfassung durchgeführt werden, und somit kann die Gaserfassungsgenauigkeit verbessert werden.
Patent DE-102017004468-A1 (DE)
Title: Kühlung von elektrischen Ladestromleitungen
Inventor: KOCH CHRISTOPH
IPC: H01B7/42
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Leitungsvorrichtung (10) für Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Leiter (1) und einer Kühlleitung (2). Der elektrische Leiter (1) kann in dieser Erfindung insbesondere als Hochvoltleitung (9) ausgebildet sein. In Elektrofahrzeugen (11) befinden sich meistens Hochvoltleitungen (9), welche hohe elektrische Leistungsdichten aufweisen. Dies macht in vielen Fällen eine Kühlung dieser Hochvoltleitungen (9) nötig. Erfindungsgemäß wird eine im Querschnitt sichelförmige Kühlleitung (2) vorgeschlagen, welche die Mantelfläche des elektrischen Leiters (1) zu einem Anteil umfasst. Alternativ können die Kühlleitung (2) und der elektrische Leiter (1) konzentrisch ausgeführt sein. Die Kombination der Kühlleitung (2) mit dem elektrischen Leiter (1) ergibt die erfindungsgemäße Leitungsvorrichtung (10). Damit kann sich beispielsweise der Vorteil ergeben, dass Hochvoltleitungen (9) mit größerem Durchmesser nicht nötig werden, was konstruktive Vorteile mit sich bringen kann. Auch eine Erhöhung der Ladeleistung bei Hochvoltleitungen (9) zur Verkürzung der Ladezeiten von Batterien (4) in Elektrofahrzeugen (11) ist als positiver Effekt denkbar.
Patent DE-102017005555-A1 (DE)
Title: Berührungsschutzabdeckung für eine Hochvoltbatterie
Inventor: SCHUMACHER MICHAEL
IPC: H01M2/34
Filed: 2017-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Berührungsschutzabdeckung für eine Hochvoltbatterie, umfassend zwei relativ zueinander bewegliche Abdeckelemente (3, 5). Bei einer Berührungsschutzabdeckung ist ein erstes fest an der Hochvoltbatterie anzubringendes Abdeckelement (3) mit einer zu einer Schmalseite (15) offene Aussparung (17) ausgebildet und ein linear entlang einer Längserstreckung des ersten Abdeckelementes (3) bewegliches zweites Abdeckelement (5) ist in Bewegungsrichtung durch ein Federelement (7) vorspannbar, wobei das zweite Abdeckelement (5) bei entspannten Federelement (7) in die Aussparung (17) zur Überdeckung freiliegender spannungsführender Bauteile (29) der Hochvoltbatterie eingreift und bei gespanntem Federelement (7) innerhalb des ersten Abdeckelementes (3) positioniert ist.
Patent DE-102017101161-A1 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: GÜNTHER CHRISTIAN
IPC: F02C9/28
Filed: 2017-01-23
Abstract: Gasturbine (10) mit einem Verdichter (11), in welchem Luft verdichtbar ist; mit einem mindestens eine Brennkammer (21) aufweisenden Brenner (13), welchem die im Verdichter (11) verdichtete Luft zuführbar ist und in welchem in Anwesenheit der verdichteten Luft ein Brennstoff unter Erhitzung der Luft verbrennbar ist; mit einer Turbine (12), in welcher die erhitze Luft entspannbar ist; einem in Strömungsrichtung der entspannten Luft gesehen stromabwärts der Turbine (12) angeordneten Diffusor (25); mit mehreren Temperatursensoren, in abhängig derer Messwerte eine thermodynamische Mitteltemperatur oder ausgemischte Turbinenaustrittstemperatur der entspannten Luft ermittelbar ist; wobei die Temperatursensoren im Bereich eines Diffusordeckels (27) angeordnet sind, der an einem Austrittsende (30) des Diffusors (25) einen radial innen von einem Strömungskanal (26) des Diffusors (25) positionierten Hohlraum (28) desselben verschließt.
Patent DE-102017101758-A1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung zum Blockieren eines Türflügels einer Flügeltüranlage und Blockiersystem
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F3/04
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blockiervorrichtung (100) zum Blockieren eines Türflügels (700) einer Flügeltüranlage in zumindest einer vordefinierten Öffnungsposition, aufweisend eine Gleitanordnung (10) für eine Gleitlagerung der Blockiervorrichtung (100) in einem Gleitkanal (210) einer Gleitschiene (200) der Flügeltüranlage, ein Sperrmittel (20) zum Hemmen einer Gleitbewegung der Gleitanordnung (10) im Gleitkanal (210), und ein elektromagnetisches Schaltmittel (30) zum Schalten des Sperrmittels (20) in einen Aktivierungszustand (S1), in welchem das Sperrmittel (20) eine Gleitbewegung der Gleitanordnung (10) im Gleitkanal (210) hemmt, sowie in einen Deaktivierungszustand (S2), in welchem das Sperrmittel (20) eine Gleitbewegung der Gleitanordnung (10) im Gleitkanal (210) freigibt, wobei das Sperrmittel (20) sowie das elektromagnetische Schaltmittel (30) an der Gleitanordnung (10) befestigt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Blockiersystem (1000) mit der Blockiervorrichtung (100) sowie einer Gleitschiene (200), welche einen Gleitkanal (210) bildet, in welchem die Gleitanordnung (10) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102017107639-A1 (DE)
Title: Synchronmechanik für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechanik für einen Bürostuhl. Um eine vorteilhafte Bewegungscharakteristik der Mechanik und damit des Bürostuhls zu erreichen, wird eine Synchronmechanik (1) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles vorgeschlagen, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (2), einem auf dem Basisträger (2) angeordneten, relativ zu dem Basisträger (2) bewegbaren Sitzträger (4) und einem mit dem Sitzträger (4) verbundenen Rückenlehnenträger (5), wobei ein Verschwenken des Rückenlehnenträgers (5) eine Bewegung des Sitzträgers (4) relativ zu dem Basisträger (2) bewirkt. Dabei ist der Rückenlehnenträger (5) an dem Basisträger (2) schwenkbar gelagert. Mit dem Sitzträger (4) ist der Rückenlehnenträger (5) nicht direkt und unmittelbar, sondern über ein Koppelelement (36) verbunden, wobei das Koppelelement (36) sowohl mit dem Rückenlehnenträger (5) als auch mit dem Sitzträger (4), insbesondere jeweils unter Ausbildung eines Schwenkgelenks (42, 43), gelenkig verbunden ist, wobei die bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers (5) in den Sitzträger (4) eingeleitete Kraft ausschließlich über das Koppelelement (36) in den Sitzträger (4) eingeleitet wird.
Patent DE-102017109083-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-04-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) umfassend ein lichtemittierendes Element (20) und eine optische Vorrichtung (10) mit einer ersten Linse (101), bei der
 - die optische Vorrichtung (10) dem lichtemittierenden Element (20) in einer Abstrahlrichtung (A) nachgeordnet ist,
 - die erste Linse (101) auf einer dem lichtemittierenden Element (20) zugewandten Seite der optischen Vorrichtung (10) angeordnet ist,
 - zwischen der ersten Linse (101) und dem lichtemittierenden Element (20) ein Material angeordnet ist, welches einen von dem Material der ersten Linse (101) unterschiedlichen Brechungsindex aufweist, und
 - eine dem lichtemittierenden Element (20) zugewandte erste Fläche (101a) der ersten Linse (101) einen Krümmungsradius (R1) von zumindest 200 mm aufweist und eine dem lichtemittierenden Element (20) abgewandte zweite Fläche (101b) der ersten Linse (101) einen Krümmungsradius (R2) von zumindest 200 mm aufweist.
Patent DE-102017111574-A1 (DE)
Title: Regelventil
Inventor: HUERTA ORTIZ ROLANDO
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-05-26
Abstract: Regelventil beinhaltet ein Ventilgehäuse, das sich entlang einer Längsachse erstreckt. Das Ventilgehäuse definiert einen Einlassanschluss, einen ersten Auslassanschluss und einen zweiten Auslassanschluss. Zusätzlich beinhaltet das Regelventil eine Kolbenführung, die innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist und einen Strömungsführungsgurt, der um die Kolbenführung angeordnet ist. Der Strömungsführungsgurt ist innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet. Das Regelventil beinhaltet des Weiteren einen Kolben, der beweglich in der Kolbenführung angeordnet ist. Der Kolben kann sich relativ zum Ventilgehäuse entlang der Längsachse zwischen einer ersten Kolbenposition und einer zweiten Kolbenposition bewegen. Der erste Auslassanschluss steht in Fluidverbindung mit dem Einlassanschluss, wenn der Kolben in der ersten Kolbenposition angeordnet ist.
Patent DE-102017114836-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum Laden einer Batterie eines elektrisch angetriebenen Leichtfahrgeräts
Inventor: BERCHER HEINRICH
IPC: B62M6/80
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (12) zum Laden einer Batterie (8) eines elektrisch angetriebenen Leichtfahrgeräts (2), umfassend ein stationäres Ladegerät (14) enthaltend einen Induktionssender (32) und einen Datenempfänger, und ein Mobilgerät (10) zur Montage am Leichtfahrgerät (2) enthaltend einen Induktionsempfänger (28) und einen Datensender, wobei Induktionssender (32) und Induktionsempfänger (28) zum induktiven übertragen von Batterie-Ladeenergie aufeinander abgestimmt sind.
 Eine hohe Kompatibilität an eine Vielzahl von Leichtfahrgeräten (2) und Batterietypen kann erreicht werden, wenn der Datensender zum übertragen von Batteriedaten vom Mobilgerät (10) zum Ladegerät (14) vorbereitet ist.
Patent DE-102017116704-A1 (DE)
Title: Blockadesystem für die Rolle eines von Hand bewegbaren Wagens und Verfahren zur Montage eines dem gemäßen Blockadesystems
Inventor: ZIEMKE SASCHA
IPC: B62B5/04
Filed: 2017-07-24
Abstract: Blockadesystem für die Rolle eines von Hand bewegbaren Wagens, insbesondere eines Einkaufwagens, aufweisend eine auf einen Boden aufsetzbare Wegrollsperre, wobei die Wegrollsperre eine Vertiefung ausbildet, welche an zumindest zwei Seiten von einem erhöhten Rand begrenzt wird, wobei die auf dem Boden aufliegende Wegrollsperre eine definierte Bodenfläche bedeckt, wobei die definierte Bodenfläche und ein sie umlaufender Randbereich relativ zu dem sie umgebenden Boden abgesenkt ist.
Patent DE-102017118947-A1 (DE)
Title: Küchengerät mit verbesserter visueller Kontrolle
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitungseinrichtung (1), insbesondere Küchengerät und/ oder Laborgerät und/ oder Produktionseinrichtung, umfassend zumindest eine Basiseinheit (10) und zumindest einen in diese einsetzbaren Zubereitungsbehälter (20), wobei der Zubereitungsbehälter zumindest ein Griffstück (22) und einen Sockel (21) aufweist und der Innenraum des Zubereitungsbehälters (20) und/ oder weitere Elemente der Zubereitungseinrichtung in einem Betriebszustand zumindest bereichsweise beleuchtbar sind, wobei das zumindest eine Griffstück (22) und/oder der Sockel (21) zumindest eine Lichtquelle (51) und/oder zumindest einen Lichtleiter (52) und/oder Zuleitungen (53) der Beleuchtungseinheit (50) und/oder die Basiseinheit (10) zumindest eine Lichtquelle (51) umfasst.
Patent DE-102017119384-A1 (DE)
Title: Trennelement zur Unterteilung des Innenraumes eines Draht-Korbes
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Trennelement (1), mit dem der Innenraum eines Korbes, insbesondere eines Einkaufwagenkorbes, unterteilbar ist, aufweisend eine Mehrzahl von Verbindungselementen zur Befestigung des Trennelements (1) an den Seiten des Korbes, wobei ein erster Abschnitt (11) eines ersten Verbindungselements (16) zur Befestigung des Trennelements (1) an einer Seite des Korbes zumindest im wesentlichen u-förmig ausgebildet ist, und wobei ein Schenkel (11a, 11b) des zumindest im wesentlichen u-förmigen ersten Abschnitts (11) an einen zweiten Abschnitt (17) des ersten Verbindungselements (16) angrenzt, der in einer im Trennelement (1) ausgebildeten ersten Führung kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten wird.
Patent DE-102017121721-A1 (DE)
Title: Schmelzgerät zum Bereitstellen flüssigen Klebstoffs sowie Befüllvorrichtung
Inventor: MEYER BERNHARD
IPC: B05C5/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmelzgerät zur Verarbeitung im Wesentlichen fester, freifließender Klebstoffpartikel und zum Bereitstellen flüssigen Klebstoffs mit einem Tank zur Aufnahme von Klebstoff, welcher eine Einlassöffnung zum Einlassen von im Wesentlichen festen Klebstoffpartikeln aufweist, einer mit dem Tank gekoppelten Heizeinrichtung zum Erwärmen und Verflüssigen von Klebstoffpartikeln, wobei die Heizeinrichtung mindestens einen Klebstoffkanal für flüssigen Klebstoff aufweist, mindestens einer Pumpe zum Fördern des flüssigen Klebstoffs, und einer Befüllvorrichtung zum Befüllen des Tanks mit im Wesentlichen festen, schüttfähigen Klebstoffpartikeln, welche so relativ zu dem Tank angeordnet ist, dass Klebstoffpartikel durch die Einlassöffnung des Tanks in den Tank eingeleitet werden können. Die Erfindung betrifft ferner eine Befüllvorrichtung zum Befüllen eines Tanks eines Klebstoff-Schmelzgeräts mit im Wesentlichen festen, schüttfähigen Klebstoffpartikeln.
Patent DE-102017121997-A1 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung
Inventor: RUDOLPH JÖRG
IPC: G01N1/10
Filed: 2017-09-22
Abstract: Bei der Probenentnahmevorrichtung (1) wird somit vorgeschlagen, einen Schlauch (2) in wenigstens einem Abschnitt (3) flexibel auszubilden, wobei der Schlauch (2) an einem ersten Ende (5) mit einer Ausschlussvorrichtung (4) versehen ist, die zur Befestigung des Schlauches (2) an dem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur eingerichtet ist (Figur 1).
Patent DE-102017122989-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zum Steuern für ein Fahrzeug mit Fahrhebel
Inventor: SCHALK JOHANNES
IPC: B61L99/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern und ein Steuergerät für ein Fahrzeug mit Fahrhebel, insbesondere ein Schienenfahrzeug oder Schiff, umfassend einen Optimierer, der ausgebildet ist, basierend auf einer Fahrhebelposition einen auf ein vorbestimmtes Optimierungsziel optimierten Leistungssollwert für ein Antriebssystem des Fahrzeugs zu bestimmen.
Patent DE-102017124471-A1 (DE)
Title: Elektromotor für einen elektrischen oder hybriden Fahrzeugantrieb
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: H02K1/32
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor insbesondere für einen elektrischen oder hybriden Fahrzeugantrieb. Der Elektromotor (1) umfasst einen Rotor (2) und einen Stator (3), wobei der Rotor (2) mit einer Welle (4) des Fahrzeugantriebs verbindbar ist, der Rotor (2) mindestens zwei Permanentmagnete (5, 5a, 5b) aufweist, die Permanentmagnete (5, 5a, 5b) jeweils von einer Tasche (6a, 6b) des Rotors (2) aufgenommen sind, ein zwischen Permanentmagnet (5, 5a, 5b) und Tasche (6) gebildeter Freiraum teilweise mit Vergussmasse zwecks Befestigung des Permanentmagneten (5, 5a, 5b) gefüllt ist, und ein Teil des Freiraums einen Kühlkanal (7) bildet zwecks Kühlung des jeweiligen Permanentmagneten (5, 5a, 5b) mit einem Kühlmittel.
Patent DE-102017125378-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung und Sicherungssystem für mit einem Schüttgut befüllte Transportbehältnisse und Verfahren zur Handhabung des Sicherungssystems
Inventor: ENDRESS HANS
IPC: B65D90/22
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungseinrichtung (50) für mit einem schütt- oder rieselfähigem Produkt befüllte, einen Produktauslauf (2) aufweisende flexible Transportbehältnisse (1), insbesondere Big Bags oder dgl., mit einem aus Längsgurten (11) und Quergurten (12) bestehenden netzartigen Geflecht (10), wobei die vorzugsweise einen flachen Querschnitt aufweisenden Längsgurte (11) und Quergurte (12) in Überlappungsbereichen miteinander verbunden sind, wobei das Geflecht (10) dazu ausgebildet ist, das Transportbehältnis (1) an von außen her zumindest bereichsweise zu umschließen, wobei das Geflecht (10) einen Bodenabschnitt (16) aufweist, in dem der Querschnitt des Geflechts (10) trichterförmig verengt ist und einen Durchgang für den Produktauslauf (2) ausbildet, und wobei das Geflecht (10) an einer dem Bodenabschnitt (16) gegenüberliegenden Seite erste Hebeschlaufen (21) aufweist, die dazu ausgebildet sind, mit einer Trägereinrichtung (30) verbunden zu werden.
Patent DE-102017127453-A1 (DE)
Title: Steuerung und Verfahren für Vorrichtungen und Systeme von Kraftfahrzeugen
Inventor: CARLESIMO DANIEL P
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein steuerungsvermitteltes System zur Steuerung einer Kraftfahrzeugvorrichtung oder -systems beinhaltet einen Schalter, der einen Schalterzustand aufweist, welcher bedienbar mit einer Steuerung verbunden ist, worin die Steuerung auf den Schalterzustand ansprechbar ist, um den Betrieb der gesteuerten Vorrichtung oder Systems zu beeinflussen. Die Steuerung beinhaltet des Weiteren einen Schaltungsrahmen. Der Schaltungsrahmen ist bedienbar, bei Vorliegen einer Fehlfunktion der Steuerung den Betrieb der gesteuerten Vorrichtung oder Systems im Ansprechen auf den Schalterzustand zu beeinflussen.
Patent DE-102017127725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Zündaussetzern eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOSSE MICHAEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Zündaussetzern eines Verbrennungsmotors mit einem Zweimassenschwungrad mit einem Zahnkranz an der Primärschwungmasse, mit einer Vorrichtung zur Überwachung der Zahn-zu-Zahn-Drehzahl der Primärschwungmasse aufgrund der Überwachung der Zähne des Zahnkranzes, wobei das Signal der Zahn-zu-Zahn-Drehzahl analysiert wird, wobei der Gradient der Zahn-zu-Zahn-Drehzahl in einer Anstiegsphase der Zahn-zu-Zahn-Drehzahl bestimmt wird und mit einem vorgebbaren Grenzwert für den Gradienten verglichen wird, wobei in dem Fall, dass der ermittelte Gradient größer als der Grenzwert ist, kein Zündaussetzer als vorliegend gewertet wird oder in dem Fall, dass der ermittelte Gradient kleiner als der Grenzwert ist, ein Zündaussetzer als vorliegend gewertet wird.
Patent DE-102017200562-A1 (DE)
Title: Objekterkennung-integrationsvorrichtung und objekterkennung-integrationsverfahren
Inventor: MORI MASANORI
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es werden eine Objekterkennung-Integrationsvorrichtung und ein Objekterkennung-Integrationsverfahren bereitgestellt, die fähig sind zum Integrieren von Elementen von Erfassungsdaten, die durch eine jeweilige Mehrzahl von Sensoren erfasst werden, unter Berücksichtigung einer Ungenauigkeit einer Identifizierung von Objekten. Eine Verknüpfungsbeziehung zwischen Messdaten und vorherigen Objektdaten wird bestimmt auf Grundlage eines Objekttyps und einer Gewissheit für jeden Objekttypkandidaten, enthalten in Messdaten, die für jeden der Mehrzahl von Sensoren erzeugt worden sind, und eines Objekttyps und einer Gewissheit für jeden Objekttypkandidaten, enthalten in den vorherigen Objektdaten. Dann werden Verknüpfungsdaten erzeugt durch Verknüpfen der Messdaten und der vorherigen Objektdaten, die bestimmt werden als "Möglichkeit einer Verknüpfung" habend, miteinander, um dadurch aktuelle Objektdaten durch Aktualisieren der vorherigen Objektdaten mit Verwendung der Verknüpfungsdaten zu erzeugen.
Patent DE-102017201053-A1 (DE)
Title: Aufnahmebestätigungsaufbau für eine elektronische Komponente, elektrische Verbindungsdose und Kabelbaum
Inventor: FUKUHARA YOSUKE
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Aufbau umfasst eine Aufnahmekammer, einen Aufnahmebestätigungsmechanismus und einen Betätigungsraum des Aufnahmebestätigungsmechanismus. Der Aufnahmebestätigungsmechanismus umfasst einen ersten und einen zweiten Aufnahmeabschlussklangerzeugungskörper. Der erste Aufnahmeabschlussklangerzeugungskörper ist ein vorstehender Körper. Der zweite Aufnahmeabschlussklangerzeugungskörper ist ein neigbarer Körper, der konfiguriert ist, um geneigt zu werden, wenn er durch eine eingesteckte elektronische Komponente gedrückt wird. Der zweite Aufnahmeabschlussklangerzeugungskörper umfasst einen Empfangsteil, der konfiguriert ist, um eine Drückkraft von einem Drückteil der elektronischen Komponente zu empfangen, und einen Steigteil, der konfiguriert ist, um über den ersten Aufnahmeabschlussklangerzeugungskörper zu steigen, und den Aufnahmeabschlussklang zusammen mit dem ersten Aufnahmeabschlussklangerzeugungskörper erzeugt, wenn die elektronische Komponente zu der Aufnahmeabschlussposition eingesteckt wird.