baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10010280-B4 (DE)
Inventor: OLEK ALEXANDER
IPC: C12Q1/6858
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-08-10
Abstract: Described is a method for detecting 5-methylcytosine in genomic DNA samples. First, a genomic DNA from a DNA sample is chemically converted with a reagent, 5-methylcytosine and cytosine reacting differently, and the pretreated DNA is subsequently amplified using a polymerase and at least one primer. In the next step, the amplified genomic DNA is hybridized to at least one oligonucleotide, forming a duplex, and said oligonucleotide is elongated by at least one nucleotide, the nucleotide carrying a detectable label, and the elongation depending on the methylation status of the specific cytosine in the genomic DNA sample. In the next step, the elongated oligonucleotides are analyzed for the presence of the label.
Patent DE-10016053-B4 (DE)
Title: Ventil, Ventilplatte und Deckelteil für einen auslaufgeschützten Trinkbecher
Inventor: RONGEN ERIK
IPC: F16K15/02
Filed: 2000-04-03
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ventil
(1; 2; 3), insbesondere für
einen Trinkbecher (5), mit einem Ventilgehäuse (9), das eine Eintrittsöffnung (10;
12) zum Eintritt von Flüssigkeit
oder Luft und eine Austrittsöffnung
(11; 14) zum Austritt der Flüssigkeit
bzw. der Luft aufweist, die über
einen Durchleitungsabschnitt (15) miteinander in Verbindung stehen,
wobei das Ventil weiterhin folgende Merkmale aufweist:  – ein im
Bereich der Eintrittsöffnung
oder der Austrittsöffnung
angeordnetes Verschlußelement
(16), das so ausgebildet ist, daß die Eintrittsöffnung (10;
12) bzw. die Austrittsöffnung
verschließbar
ist,  – eine
im Durchleitungsabschnitt (15) angeordnete Druckfeder (17), die
so ausgebildet ist, daß das
Verschlußelement
(16) gegen einen Ventilsitz (18) in der Eintrittsöffnung (10;
12) bzw. der Austrittsöffnung
vorgespannt ist,  – einen
die Druckfeder (17) umschließenden
Ventilgehäusedom
(19), der so ausgebildet ist, daß die Druckfeder (17) axial
geführt
ist.
Patent DE-10027754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtasten von Arbeitshöhen
Inventor: BABAI ATTILA
IPC: B23K26/70
Filed: 2000-06-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Abtasten von Arbeitshöhen, insbesondere bei Wasserstrahl- und Laserschneidanlagen mit integriertem Kollisionsschutz, in Form eines Abtastarmes an der Schneidwerkzeugführung befestigt; dadurch gekennzeichnet,  – daß der Abtastarm (1) mittels eines Linearmotors (11) in Arbeitsstellung bewegbar ist wobei die Hubbewegung des Abtastarmes (1) in Abhängigkeit von einem zu bearbeitenden (19) elektrisch oder mechanisch steuerbar und regelbar ist und/oder auf einen jeden beliebigen Punkt des Hubes programmierbar ist und  – daß an einem Ausleger (6) der Schneidwerkzeugführung die Linearmotorbaugruppe (13) einschließlich der Linearführung (10) mit Linearführungsstange (14) des Abtastarmes (1) einerseits und der an der Linearführungstange (14) befindliche Abtastarm (1) andererseits, über eine im Ausleger (6) befindliche flexible Lagerung (5) und/oder ein Kugelgelenk (3) für die bewegliche Lagerung der Linearmotorbaugruppe (13), dort in alle Richtungen beweglich schwenkbar gelagert ist,  
 wobei die Linearmotorbaugruppe (13) mittels mindestens einer, zwischen dieser und dem Ausleger(6) angeordneten Feder (7) in einer Neutralstellung stabilisiert ist...
Patent DE-10042194-B4 (DE)
Title: Wärmereflektierendes Schichtsystem für transparente Substrate und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: C03C17/36
Filed: 2000-08-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Die Vielzahl der bekannten Schichtsysteme aus den verschiedensten Schichtmaterialien und Schichtdicken weisen prinzipiell einen bedeutenden Mangel auf, dass insbesondere bei der Weiterverarbeitung der beschichteten Glasscheiben Schichtspannungen auftreten, die ein Delaminieren der Schichten hervorrufen. Erfindungsgemäß wird mindestens eine Schicht als Gradientenschicht aus mindestens zwei Materialien ausgeführt. Dabei ändern sich die Anteile der Materialien kontinuierlich und/oder diskontinuierlich. Das Schichtsystem besteht aus Grund-, Reflexions- und Deckschichten. Das Aufbringen der Schichten erfolgt im Vakuum, vorzugsweise durch Sputtern. Derartig beschichtete Glasscheiben werden vorzugsweise zur Verglasung von Fenstern verwendet.
Patent DE-10059101-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: FELDHAUS REINHARD DIPL ING
IPC: F16F15/31
Filed: 2000-11-28
Granted: 2012-12-20
Abstract: Ein Antriebssystem umfasst eine in Drehmomentübertragungsverbindung mit einem Antriebsstrang (86) stehende oder bringbare Antriebswelle (74) sowie ein Nebenantriebssystem (90) zur Drehmomentübertragung zwischen der Antriebswelle (74) und wenigstens einem Zusatzaggregat (96), ferner umfassend wenigstens eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10), umfassend einen um eine Drehachse (A) drehbaren Auslenkungsmassenträger und wenigstens eine Auslenkungsmasse, welche bezüglich des Auslenkungsmassenträgers in wenigstens einer Auslenkungsebene verlagerbar ist, wobei bei Auslenkung der wenigstens einen Auslenkungsmasse aus einer Grund-Relativlage bezüglich des Auslenkungsmassenträgers eine Radiallage der wenigstens einen Auslenkungsmasse bezüglich der Drehachse (A) sich verändert. Dabei ist vorgesehen, dass die Schwingungsdämpfungsvorrichtung mit wenigstens einem Teil derselben in einen Teil des Nebenantriebssystems (90) integriert ist.
Patent DE-10059376-B4 (DE)
Title: Wähl- und Schalteinrichtung eines Getriebes zum Wählen zwischen wenigstens zwei Schaltgassen
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2000-11-30
Granted: 2014-09-04
Abstract: Wähl- und Schalteinrichtung eines Getriebes zum Wählen zwischen wenigstens zwei Schaltgassen und zum Schalten von mindestens einem Gang pro gewählter Schaltgasse mit – zumindest einer um ihre Längsmittelachse zum Wählen wenigstens schwenkbaren sowie entlang ihrer Längsmittelachse zum Schalten in Längsrichtung verschiebbaren Schaltwelle (1), – wenigstens einem mit der Schaltwelle (1) längsverschiebbaren Schwenkarm (2) und – mit wenigstens einer auf den Schwenkarm (2) wirkenden Führung (3) zum Führen der Schaltwelle (1) in Längsrichtung, wobei die Führung (3) durch eine drehbar gelagerte Rolle (11, 21) mit einem zumindest relativ zur Bewegung der Schaltwelle (1) in Längsrichtung bewegungsfest angeordneten Drehpunkt gebildet ist, und wobei sich der Schwenkarm (2) beim Schalten an der Rolle (11, 21) abstützt und die Rolle (11, 21) sich dabei um den Drehpunkt dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (11, 21) in den Schwenkbereich des Schwenkarmes (2) so hinein ragt, dass der Schwenkarm (2) beim Einwählen in eine Schaltgasse zumindest auf einen Teil der Rolle (11, 21) trifft, wobei der Teil der Rolle (11, 21) eine zumindest von dem Ende (4) des Schwenkarmes (2) beschriebene gedachte Bogenlinie durchdringt, die zumindest das Ende (4) des Schwenkarmes (2) bei einer Schwenkung der Schaltwelle (1) um ihre Längsmittelachse beschreibt.
Patent DE-10059764-B4 (DE)
Title: Toilettenbürste mit lösbarem Bürstenteil
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: A47K11/10
Filed: 2000-11-30
Granted: 2010-03-11
Abstract: Toilettenbürste mit einem Griffteil (10) und mit einem am stirnseitigen Ende des Griffteils (10) angeordneten Bürstenteil (12) vorzugsweise aus einem unter der Einwirkung von Wasser löslichen oder zerfallenden Material, wobei das Griffteil (10) und das Bürstenteil (12) mit zueinander komplementären Kupplungselementen (18, 20) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung versehen sind, wobei das griffteilseitige Kupplungselement (18) ein zapfenförmiges Steckorgan (16) und das bürstenteilseitige Kupplungselement (20) eine Aufnahme (26) für das Steckorgan aufweist, und wobei das Steckorgan (16) keilförmige oder konische Flanken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bürstenteilseitige Kupplungselement (20) als dünnwandige Scheibe mit einem die Aufnahme (26) bildenden, elastisch oder teilelastisch aufweitbaren Stanzdurchbruch ausgebildet ist, und dass das Steckorgan (16) an seinem freien Ende gegenüber der Aufnahme (26) Untermaß und an seinem wurzelseitigen Ende (28) Übermaß aufweist.
Patent DE-10101380-B4 (DE)
Title: Sichterbeschickungungsstrecke bei Anlagen zur Herstellung von Holzfaserplatten
Inventor: WOLF LUTZ
IPC: B27N1/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2008-12-24
Abstract: Sichterbeschickungsstrecke
bei Anlagen zur Herstellung von Holzfaserplatten, die als Sichtervorrichtung
Windsichter und eine Dosierwaage oder ein Förderband zur Materialzuführung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aufteilungsfächer (3) als
Verteilungsvorrichtung vorgesehen ist, der aus einem vertikal angeordneten
Rohr besteht, in dem längs
und in Förderrichtung
(8) Trennwände
(25, 26, 27) angeordnet sind, die den aufgegebenen Materialstrom
in sich verbreiternde Förderkanäle (23)
aufteilt und dass als eine weitere Verteilvorrichtung eine Aufteilungsvorrichtung
(31) mit beweglichen Aufteilungsrechen (36) und beweglichen Leitblech
(37) vorgesehen ist, die den Materialstrom in zwei Teilströme aufteilt,
die jeweils einer Sichtervorrichtung zugeführt werden.
Patent DE-10120667-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einer Lampe mit gekühlter Kaltfußstelle
Inventor: PRILLER REINHOLD
IPC: F21V29/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Leuchte
mit einer oder mehreren Leuchtstofflampen (9) in einem Leuchtengehäuse (1),
wobei die Leuchtstofflampen von einem Typ sind, der mindestens eine
Kaltfußstelle
aufweist, welche einen definierten Punkt der Lampe bildet, an dem
Metall in der Lampe kondensieren kann, wobei sich die Leuchtstofflampen
(9) unterhalb einer Oberseite des Gehäuses erstrecken und der Wärmeaustausch
des Inneren des Leuchtengehäuses
(1) mit der Umgebung eingeschränkt
ist, so daß das
Innere des Leuchtengehäuses
(1) im Betrieb eine höhere
Temperatur als die Umgebungstemperatur annehmen kann, wobei an der
Oberseite des Leuchtengehäuses
(1) mindestens eine Luftaustrittsöffnung (22), durch welche Luft
aus dem Leuchtengehäuse
(1) austreten kann, und an einer Unterseite des Leuchtengehäuses (1)
mindestens eine Lufteintrittsöffnung
(20), durch welche Umgebungsluft in das Leuchtengehäuse (1)
eintreten kann, vorgesehen sind, wobei die Leuchte des weiteren
so eingerichtet ist, daß bei einer
Erwärmung
des Innenraums des Leuchtengehäuses (1)
ein Luftstrom von der bzw. den Lufteintrittsöffnungen (20) des Leuchtengehäuses (1)
zu...
Patent DE-10129990-B4 (DE)
Title: Rohrschaft für ein medizinisches Instrument
Inventor: KUPFERSCHMID BERNHARD
IPC: A61M25/00
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-03-04
Abstract: Rohrschaft für ein medizinisches Instrument, mit einem Innenkanal (20) und mindestens einem Kanaltrenner (22), welcher in dem Innenkanal (20) angeordnet ist und diesen in eine Mehrzahl von getrennten Kammern (24, 26) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Kanaltrenner (22) ein vom Rohrschaft (10) getrenntes Element ist und daß der mindestens eine Kanaltrenner (22) ein Brückenelement (28) aufweist, an dessen Querseiten jeweils ein Anlagefuß (30; 32) angeordnet ist.
Patent DE-10139112-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: H03B5/12
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Spannungsgesteuerte
Oszillatorschaltung mit einer Schwingkreisschaltung, die mit einer Spannungsquelle
verbunden ist, die eine im wesentlichen konstante Versorgungsspannung
liefert, und mindestens eine Kapazitätsdiode umfaßt, und
einer Steuerspannungserzeugungsschaltung, deren Ausgang mit der
Anode der Kapazitätsdiode
verbunden ist, wobei die Frequenz des Schwingungssignals der Schwingkreisschaltung
durch Änderung
der Steuerspannung, und damit der Sperrspannung über der Kapazitätsdiode,
variiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Spannungsquelle
und der Schwingkreisschaltung eine Spannungswandlungsschaltung und
ein Schalter zum wahlweisen Ein- und Ausschalten der Spannungswandlungsschaltung
liegt, wobei der Wandlungsfaktor der Spannungswandlungsschaltung so
gewählt
ist, daß ein
zweiter Abstimmbereich der Kapazitätsdiode und dadurch ein weiterer
Frequenzbereich des Schwingungssignals verfügbar ist.
Patent DE-10149345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Gewebepräparation für histologische Untersuchungen
Inventor: LIHL REINHARD
IPC: G01N1/44
Filed: 2001-10-06
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur schnellen Gewebepräparation
für histologische
Untersuchungen, mit einem Gehäuse
(2), das durch eine Tragplatte (3) in ein Oberteil (4a) und ein
Unterteil (4b) aufgeteilt ist, mit mehreren Behandlungsbehältern (11,
12, 13, 14, 15, 16), die eine Seitenwand (9) und einen Boden (10)
definieren, die auf der Tragplatte (3) kreisförmig angeordnet sind und die
mit einer Behandlungsflüssigkeit
befüllbar
sind, mit einer Transporteinrichtung (6), die Gewebeproben in die
Behandlungsbehälter
(11, 12, 13, 14, 15, 16) überführt und
die mit einem an einer Spindel (32) angeordneten Tragarm (7) versehen ist,
an dem ein Halter (40) für
mehrere Kassetten (50) mit den histologischen Gewebeproben vorgesehen
ist, wobei sich der Tragarm (7) durch Schwerkraft senkt und dabei den
Halter (40) in einen der Behandlungsbehälter (11, 12, 13, 14, 15, 16)
einbringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung
(6) ein Steuermittel (33) umfasst, das um die Spindel (32) herum
angeordnet ist und das entsprechend der Zahl...
Patent DE-10152944-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-10-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug (1), umfassend  ein hinteres, schwenkbar über ein Lenkergetriebe (6) mit dem Cabriolet-Fahrzeug (1) verbundenes Verdeckteil (3), wobei das Lenkergetriebe (6) mittels einer Krafteinleitungseinheit (11) antreibbar ist, und  ein vorderes, bewegbar an dem Cabriolet-Fahrzeug (1) gehaltertes Verdeckteil (2),  wobei das vordere Verdeckteil (2) und das hintere Verdeckteil (3) in einem geschlossenen Verdeckzustand über dem Cabriolet-Fahrzeug (1) angeordnet sind,  wobei das vordere Verdeckteil (2) und das hintere Verdeckteil (3) in einem geöffneten Verdeckzustand in gleichgerichteter Bombierung hinter den Frontsitzen (4) des Cabriolet-Fahrzeugs (1) abgelegt sind,  wobei in dem geöffneten Verdeckzustand das vordere Verdeckteil (2) unterhalb des hinteren Verdeckteils (3) abgelegt ist,  wobei das Lenkergetriebe (6) mittels eines Koppelelementes (12) mit dem vorderen Verdeckteil verbunden ist,  wobei mittels des Koppelelementes (12) ein Verschwenken des vorderen Verdeckteils (2) antreibbar ist, und  wobei das hintere Verdeckteil (3) in eine gegenüber seiner Stellung im geschlossenen Verdeckzustand abgesenkte Stellung verlagerbar ist.
Patent DE-10197270-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: YOSHIMURA MASASHI
IPC: F04C25/02
Filed: 2001-12-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vakuumpumpe
(1), die Gas in einer Richtung einer Rotorachse durch Drehen eines
Paares von Schraubenrotoren (3, 4) mit einem Querschnitt senkrecht zu
der Rotorachse, der mit einer Epitrochoide-Kurve, einer Kreisbogenkurve
und einer archimedischen Spiralkurve ausgebildet ist, komprimiert
und fördert,
wobei die Schraubenrotoren (3, 4), die einander in Eingriff stehen,
drehbar in einem Gehäuse
(2) gelagert werden, gekennzeichnet durch Ausgleichskolben (13,
14), die jeweils auf Wellen (6, 7) der Schraubenrotoren (3, 4) an
der Einlassseite des Gehäuses
(2) angeordnet sind, wobei die Ausgleichskolben (13, 14) einen Einlassbereich
(17) im Bereich der Schraubenrotoren (3, 4) und einen Druckbeaufschlagungsbereich (16)
im Bereich der Ausgleichskolben (13, 14) trennen, wobei eine Schubkraft
der Schraubenrotoren (3, 4) in einem Druckbeaufschlagungszustand
durch Wirkung eines Förderdrucks
in dem Druckbeaufschlagungsbereich (16) aufgehoben wird, und jeder
Ausgleichskolben (13, 14) eine Vielzahl von Platten (25) und Zwischenräumen zwischen den
jeweiligen Platten (25) aufweist, und wobei die Platten (25) des
einen Ausgleichskolbens...
Patent DE-10208962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zentrieren eines Gelenkteils
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16D1/076
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Zentrieren eines an einem Getriebeflansch anschraubbaren Gelenkteils, insbesondere einer Antriebswelle an einem Getriebeflansch (18) eines Getriebes in einem Kraftfahrzeug, wobei das Gelenkteil mit einem rotationssymmetrischem Fortsatz in einer stufenförmigen Ausnehmung (18a) des Flansches zentriert und mittels mehrerer achsparalleler Schrauben gehalten ist und der Fortsatz durch eine in das Gelenkteil (28) und in den Getriebeflansch (18) einragende Hülse (38) gebildet ist, wobei die Hülse (38) gelenkseitig in einer im Durchmesser gleichen, rotationssymmetrischen Ausnehmung (28a) aufgenommen ist und die gelenkseitige Ausnehmung (28a) ebenfalls stufenförmig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Ausnehmungen (28a, 18a) auf die Länge der Hülse (38) so abgestimmt ist, dass die Hülse (38) bei montiertem Gelenkteil (28) mit Vorspannung gehalten ist.
Patent DE-10216184-B4 (DE)
Title: Überwachungseinheit für eine elektrische Energieversorgungseinheit
Inventor: KONRAD PETER DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-04-04
Granted: 2014-09-11
Abstract: Überwachungseinheit (11) mindestens einer elektrischen Energieversorgungseinheit, die zur Versorgung mindestens eines sicherheitsrelevanten Verbrauchers (7) in einem Kraftfahrzeug dient, mit Mitteln zur Erfassung und/oder Bewertung der Funktionsfähigkeit der mindestens einen elektrischen Energieversorgungseinheit, wobei die Überwachungseinheit (11) derart ausgestaltet ist, dass über die Überwachungseinheit (11) in einem Überwachungsmodus mindestens ein elektrischer Verbraucher (7, 13) an die Energieversorgungseinheit zu- und abgeschaltet wird, mindestens eine charakteristische Messgröße der Energieversorgungseinheit vor, während und nach dem Zuschalten des elektrischen Verbrauchers (7, 13) an die elektrische Energieversorgungseinheit erfasst wird, wobei mittels Vergleichs- und/oder Rechenoperationen unter Verwendung mindestens einer Messgröße und/oder über die Energieversorgungseinheit beschreibende Gleichungen die Funktionsfähigkeit der Energieversorgungseinheit ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinheit (11) derart ausgebildet ist, dass der sicherheitsrelevante Verbraucher (7) im Überwachungsmodus zu- und abgeschaltet wird, wobei dem sicherheitsrelevanten Verbraucher (7) ein separates Modul zugeordnet ist, das nur im Überwachungsmodus angesteuert wird und die aufgenommene Leistung umsetzt, wobei die Ansteuerung in Phasen erfolgt, wo mit einer regulären Interaktion des sicherheitsrelevanten Verbrauchers (7) nicht zu rechnen ist.
Patent DE-10217289-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G11C16/06
Filed: 2002-04-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Speichervorrichtung
mit folgenden Merkmalen:  einem Speicherbereich (12) mit zumindest
einer Speicherzelle, die durch Programmiervorgänge wiederbeschreibbar ist;
und  einem Zähler
(14) zum Erzeugen eines Zählstandes
basierend auf bezüglich
des Speicherbereichs (12) durchgeführten Programmiervorgängen, wobei
ein Zählinkrement
des Zählers
von Programmierbedingungen, die bei einem Programmiervorgang vorliegen,
abhängt.
Patent DE-10219469-B4 (DE)
Title: Gelenk-Kompensator
Inventor: LIEBIG ALFRED
IPC: F16L27/06
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Gelenk-Kompensator für Rohrleitungen, insbesondere zum Transport von gasförmigen oder flüssigen Medien, bei dein die gegeneinander abwinkelbaren Rohrleitungsenden in einem einen Kompensatorbalg aufnehmenden zylindrischen Gehäuse angeordnet sind und an mindestens einem Rohrleitungsende eine ringförmig ausgebildete Kugelfläche sowie innerhalb des Gehäuses eine mit der Kugelfläche korrespondierende Fläche vorgesehen sind, und zwischen den Kugelflächen mindestens eine Dichtung angeordnet ist, wobei beide Rohrleitungsenden (1, 2) mit jeweils einem Gehäuseteil (3, 4) verbunden sind, die ineinandersetzbar und fest verbindbar sind, und ein Rohrleitungsende (1) als Innenrohr (10) eine ringförmige und nach außen gerichtet kugelförmig ausgebildete Fläche (5) aufweist, die in der der kugelförmigen Fläche (5) abgewandten Richtung und das Rohrleitungsende (1) in Abstand teilweise umgebend mit einem Kompensatorbalg (7) verbunden ist, der am Ende unter Bildung eines Ringspaltes (8) mit dem Rohrleitungsende (1) mit einer radial nach außen gerichteten Ringfläche (9) versehen ist, und dass das andere Rohrleitungsende (2) mit einem eine Ringfläche bildenden...
Patent DE-10220603-B4 (DE)
Title: Eiskletterturm
Inventor: FISOLER ERHARD
IPC: E04H3/14
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Eiskletterturm
mit einem demontierbaren Strukturaufbau, wobei an der Außenseite
des Strukturaufbaus Kühlleitungen
(14) vorgesehen sind, die mit mindestens einer zentralen Kühlvorrichtung
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Strukturaufbau
zur Bildung eines sich nach oben hin verjüngenden Turmes (10) aus mehreren
Rohrabschnitten (12) besteht, die aufeinander gestapelt sind.
Patent DE-10224174-B4 (DE)
Title: Stromunterbrechungsschaltung für Speichervorrichtungen und eine dafür vorgesehene Abnormalitätsdetektionsschaltung
Inventor: ANZAWA SEIICHI
IPC: H02H7/18
Filed: 2002-05-31
Granted: 2008-12-18
Abstract: Stromunterbrechungsschaltung
für Speichervorrichtung,
mit der Ströme,
die in Verbraucher (R1, R2, R3, R4) fließen, in Übereinstimmung mit einem einzigen äußeren Steuersignal
(S) unterbrochen werden, wobei die Verbraucher (R1, R2, R3, R4)
jeweils zwischen den Anschlüssen
einer Vielzahl von Speichervorrichtungen (B1, B2, B3, B4), die in
Serie verbunden sind, angeschlossen sind;  die Stromunterbrechungsschaltung
ist gekennzeichnet durch:  Halbleiterschaltvorrichtungen (Q1,
Q2, Q3, Q4), die zwischen den Speichervorrichtungen (B1, B2, B3,
B4) und den Verbrauchern (R1, R2, R3, R4) eingeschoben sind;  eine
Einheit für
das Liefern eines äußeren Steuersignals (S)
an mindestens eine der Halbleiterschaltvorrichtungen (Q1, Q2, Q3,
Q4); und  eine Steuersignalerzeugungseinheit (q1) für das Erzeugen eines
AN/AUS-Signals basierend auf dem AN/AUS-Schalten einer Halbleiterschaltvorrichtung
(Q1), um das AN/AUS-Signal an andere Halbleiterschaltvorrichtungen (Q2,
Q3, Q4) zu liefern.
Patent DE-10226128-B4 (DE)
Title: Tremolo für eine elektrische Gitarre
Inventor: SHIMOOKA TATSURU
IPC: G10H3/18
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Tremoloeinheit
für eine
elektrische Gitarre, wobei verschiedene Arten von Elementen auf
dem Körper
der Gitarre angeordnet sind und Saiten (15) durch Elemente an vorgegebenen
Positionen entlang der Längsrichtung
gestützt
werden, bei welcher die Saiten (15) durch ein Feinstimmelement (42)
und ein Harmoniestimmelement (49) eingestellt werden, wobei eine
Mehrzahl von Sattelhaltern (35) auf einer Grundplatte (23) angeordnet
ist, welche drehbar auf den Gitarrenkörper gestützt ist, die Position jedes
Sattelhalters (35) in der Längsrichtung
der Saiten (15) eingestellt werden kann, jeder einer Mehrzahl von Sätteln (37)
rotierbar mit einem der Sattelhalter (35) verbunden ist und mit
einer der Saiten (15) korrespondiert, jeder Sattel (37) die korrespondierende
Saite (15) an einem vorgegebenen Punkt berührt, jeder einer Mehrzahl von
Saitenhaltern (39) in einem der Sättel (37) angeordnet ist und jeder
Saitenhalter (39) die korrespondierende Saite (15) an einem Teil
hält, der
sich unterhalb des Berührungspunktes der
Saite (15) befindet, dadurch gekennzeichnet, daß ein...
Patent DE-10232067-B4 (DE)
Title: Abreinigungsarmatur mit großem Durchflussbeiwert
Inventor: MAI ROBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Abreinigungsarmatur
mit großem Durchflussbeiwert
für eine
Abreinigung von Filtern im Coupled-Pressure-Pulse-Verfahren, mit
einem Schieberventil, umfassend einen Schieber, welcher quer zu
einem Durchlass durch das Schieberventil dichtend auf einer Gleitbahn geführt ist
und mindestens eine Schieberöffnung
und mindestens zwei öffnungsfreie
Bereiche aufweist, welche bei einem Durchschieben des Schiebers
seriell nacheinander und in abwechselnder Reihenfolge im Durchlass
des Schieberventils positionierbar sind, wobei der Durchlass einerseits
in einer Sperrstellung durch einen der öffnungsfreien Bereiche vollständig verschlossen
ist, und in einer Durchlassstellung durch eine der Schieberöffnungen
freigegeben ist.