baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123928-B4 (DE)
Title: Backboneschiene für eine Achterbahn und Achterbahnanordnung
Inventor: STELZL CHRISTIAN
IPC: A63G21/04
Filed: 2016-12-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Backboneschiene (1) für eine Achterbahn oder ein dergleichen schienenbefahrenes Fahrgeschäft, umfassend zwei mit einer Wagenanordnung befahrbare Schienenrohre (2, 4) und wenigstens ein nicht befahrbares, insbesondere hauptlasttragendes Backbonerohr (6), dessen Flächenträgheitsmoment grösser ist als das Flächenträgheitsmoment der Schienenrohre (2, 4), wobei, betrachtet entlang der Haupterstreckungsachse (A) der Backboneschiene (1), die Schienenrohre (2, 4) und das Backbonerohr (6) abschnittsweise über aussteifende Schotte (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schott (10) folgendes aufweist:einen Querverbinder (8), der die Schienenrohre (2, 4) untereinander verbindet und orthogonal zu der Haupterstreckungsachse (A) der Backboneschiene (1) zwischen den Schienenrohren (2, 4) verlaufend an den Schienenrohren (2, 4) angeschlossen ist, undSchottbleche (12, 14), die wenigstens ein Schienenrohr (12, 14) mit dem Backbonerohr (6) verbinden, wobei wenigstens ein Schottblech (12, 14) als Längsschottblech ausgebildet ist, dessen Haupterstreckungsebene senkrecht zur Schottebene verläuft, und das tangential in das Backbonerohr (6) einlaufend am Backbonerohr (6) angeschlossen ist.
Patent DE-102016204207-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für Ronden
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: A44C21/00
Filed: 2016-03-15
Granted: 2020-03-19
Abstract: Zuführeinrichtung (10) für Ronden (11) oder Rondenteile,mit einem um eine Revolverachse (R) drehbar gelagerten Revolverteller (12), der an seinem Umfangsbereich mehrere Taschen (13) zur Aufnahme jeweils einer Ronde (11) oder eines Rondenteils aufweist, wobei sich die Taschen (13) in einer Ebene erstrecken, die rechtwinklig zur Revolverachse (R) ausgerichtet ist,mit einer Spindelanordnung (18) zum Zuführen einer der Ronden (11) oder eines der Rondenteile in einer Transportrichtung (T) in eine der Taschen (13) des Revolvertellers (12), wobei die Transportrichtung (T) parallel zur Revolverachse (R) ausgerichtet ist,wobei die Spindelanordnung (18) eine um eine erste Spindelachse (S1) drehbare erste Spindel (19) aufweist, die an ihrer Umfangsfläche eine abschnittsweise spiralförmig um die erste Spindelachse (S1) verlaufende erste Spindelnut (21) aufweist,wobei die Spindelanordnung (18) eine um eine zweite Spindelachse (S2) drehbare zweite Spindel (20) aufweist, die an ihrer Umfangsfläche eine abschnittsweise spiralförmig um die zweite Spindelachse (S2) verlaufende zweite Spindelnut (22) aufweist,wobei sich dem Revolverteller (12) zugeordnete Stirnflächen (23, 24) der beiden Spindeln (19, 20) in einer Transportebene (E) für die Ronde (11) oder das Rondenteil erstrecken, und die dem Revolverteller (12) benachbarten Endabschnitte (21b, 22b) der Spindelnuten (21, 22) in die jeweilige Stirnfläche (23, 24) der betreffenden Spindel (19, 20) übergehen und zum Revolverteller (12) hin offen sind,wobei die Spindelanordnung (18) einen Spindelantrieb (28) aufweist, der dazu eingerichtet ist, die beiden Spindeln (19, 20) anzutreiben, um eine Ronde (11) oder ein Rondenteil zwischen des beiden Spindeln (19, 20) in eine der Taschen (13) des Revolvertellers (12) zu transportieren, so dass ein ungehinderter Weitertransport durch eine Schrittschaltbewegung des Revolvertellers (12) ermöglicht ist.
Patent DE-102016216129-B4 (DE)
Title: Pappregal und Verfahren zum Aufstellen eines Pappregals
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47F5/11
Filed: 2016-08-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Pappregal mit einem Träger und mindestens zwei Regalböden, wobei der Träger eine Rückwand (1) und zwei Seitenwände (2) aufweist, wobei die Seitenwände (2) gegenüber der Rückwand (1) abgewinkelt sind und wobei in der Rückwand (1) Ausnehmungen (3, 4) zur Aufnahme von die Regalböden haltenden Laschen (7, 8) vorgesehen sind, wobei die Laschen (7, 8) auf unteren Rändern der Ausnehmungen (3, 4) aufliegen und wobei jeder der mindestens zwei Regalböden aus einem Zuschnitt aus Pappe gebildet ist, der zwei Teilflächen (9) und einen die beiden Teilflächen (9) verbindenden Streifen (10)umfasst, wobei jede der zwei Teilflächen (9) jeweils eine der Seitenwände (2) bildet oder auf eine der Seitenwände (2) aufgeklebt ist und wobei der Streifen (10) an zwei Enden über jeweils eine Knickkante an der Rückwand (1) abgewandten Rändern der Seitenwände (2) mit den Teilflächen (9) verbunden ist, wobei der Regalboden an einem vorderen Rand über eine zwischen den beiden Teilflächen (9) verlaufende Knickkante mit dem Streifen (10) verbunden ist und an einem hinteren Rand einer Auflagefläche (6) des Regalbodens mindestens eine der die Regalböden haltenden Laschen (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens eine der Laschen (8) von einer breitesten Stelle zu einer Verbindungstelle zwischen der Lasche (8) und der Auflagefläche (6) hin verjüngt, während sich die diese Lasche (8) aufnehmende Ausnehmung (4) von oben nach unten verjüngt.
Patent DE-102017012296-B4 (DE)
Title: lnfrarotstrahlungssensoren
Inventor: KHOMENKO VLADISLAV
IPC: G01J5/38
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-12-29
Abstract: Ein Infrarotstrahlungssensor, der folgende Merkmale aufweist:ein Substrat (24, 120) mit einer Hauptoberfläche, die eine Substratebene definiert;eine Membran (10, 110), die in oder an dem Substrat (24, 120) gebildet ist, wobei zumindest ein Abschnitt der Membran (10, 110) eine ablenkbare Elektrode bildet; undeine Gegenelektrode (116, 116a,116b);wobei die ablenkbare Elektrode und die Gegenelektrode (116, 116a,116b) einander in Bezug auf die Substratebene seitlich zugewandt sind, wobei zwischen der ablenkbaren Elektrode und der Gegenelektrode (116, 116a, 116b) eine Kapazität gebildet ist,wobei die Membran (10, 110) eine Zusammensetzung aufweist, die zumindest zwei Schichten (12, 14, 112, 114) aus Materialien mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist undwobei die Zusammensetzung eine Absorptionsregion aufweist, die konfiguriert ist, um durch Absorbieren von Infrarotstrahlung eine Verformung der Zusammensetzung zu verursachen, wobei die Verformung zu einer in Bezug auf die Substratebene vertikalen Ablenkung der ablenkbaren Elektrode relativ zu der Gegenelektrode (116, 116a, 116b) führt, die eine Änderung der Kapazität verursacht,wobei die Gegenelektrode (116, 116a, 116b) der ablenkbaren Elektrode an mehreren seitlichen Rändern der ablenkbaren Elektrode zugewandt ist, wobei ein Membranträger (130) mit der Membran (110) in einer Region gekoppelt ist, die von seitlichen Rändern der Membran (110) beabstandet ist, in einer Draufsicht auf die Substratebene gesehen, undwobei der Membranträger (130) mit der Membran (110) in einer Mittelregion der Membran (110) gekoppelt ist, in einer Draufsicht auf die Substratebene.
Patent DE-102017100783-B4 (DE)
Title: Ätzen von Dummy-Finnen, um Vertiefungen in einem Substrat auszubilden, und entsprechend hergestellte Schaltungsstruktur
Inventor: KUAN WAN-CHUN
IPC: H01L27/088
Filed: 2017-01-17
Granted: 2021-07-01
Abstract: Integrierte Schaltungsstruktur, welche umfasst:
 ein Halbleitersubstrat (20), das mehrere Halbleiterstreifen (128A, 128B, 228A, 228B) aufweist;
 eine erste Vertiefung (26), die von zwei benachbarten Halbleiterstreifen (228A) unter den mehreren Halbleiterstreifen (128A, 128B, 228A, 228B) gebildet wird;
 eine zweite Vertiefung (48), die innerhalb der ersten Vertiefung (26) ausgebildet ist, und
 einen Isolationsbereich (58), der in der ersten Vertiefung (26) und der zweiten Vertiefung (48) vorgesehen ist, wobei die zweite Vertiefung (48) eine geringere Tiefe (D2, D3) als die erste Vertiefung (26) aufweist, wobei einer der mehreren Halbleiterstreifen (128A, 228A) umfasst:
 eine Basis (130A), wobei sich die zweite Vertiefung (48) von einer Bodenhöhe der Basis nach unten in das Halbleitersubstrat (20) hinein erstreckt; und
 mehrere Halbleiterfinnen (132A) direkt über und verbunden mit der Basis (130A), wobei die Basis (130A) und die zweite Vertiefung (48) im Wesentlichen ein und dieselbe Breite (W2, W2') aufweisen.
Patent DE-102017121785-B4 (DE)
Title: Fluorid-Ionen-Batterie und Verfahren zur Herstellung der Fluorid-Ionen-Batterie
Inventor: MIKI HIDENORI
IPC: H01M10/056
Filed: 2017-09-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fluorid-Ionen-Batterie, umfassend:eine Elektrodenschicht, welche ein erstes Metallelement oder ein Kohlenstoffelement beinhaltet und eine Fluorierungs- und Defluorierungsfähigkeit aufweist;eine Festkörperelektrolytschicht, enthaltend ein Festkörperelektrolytmaterial, wobei das Festkörperelektrolytmaterial ein zweites Metallelement mit einem Fluorierungspotential und Defluorierungspotential beinhaltet, welche niedriger sind als die Potentiale des ersten Metallelements oder des Kohlenstoffelements; undeinen Anodenstromkollektor in dieser Reihenfolge; und wobeikeine Anodenaktivmaterialschicht zwischen der Festkörperelektrolytschicht und dem Anodenstromkollektor vorhanden ist; unddie Festkörperelektrolytschicht und/oder der Anodenstromkollektor eine einfache Substanz aus Pb, Sn, In, Bi oder Sb oder eine Legierung, welche eines oder mehrere dieser Metallelemente enthält, beinhaltet,wobei die Fluorid-Ionen-Batterie ferner einen bipolaren Aufbau aufweist, in dem eine Mehrzahl der Elektrodenschichten und der Festkörperelektrolytschichten alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102017122317-B4 (DE)
Title: Zuschnitt zum Bereitstellen eines Einsatzes zum Aufnehmen eines Gegenstands, aus dem Zuschnitt hergestellter Einsatz, Umverpackungszuschnitt zum Bereitstellen einer Umverpackung zum Aufnehmen eines derartigen Einsatzes sowie aus dem Zuschnitt hergestellte Umverpackung
Inventor: BLESSING DIETMAR
IPC: B65D81/03
Filed: 2017-09-26
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zuschnitt zum Bereitstellen eines Einsatzes zum Aufnehmen eines Gegenstands, wobei der Einsatz in eine Umverpackung (51) einbringbar ist, umfassend einen flächigen Grundkörper (12) aus stabilisiertem Papier, wobei der flächige Grundkörper (12)eine erste Oberfläche (16) und eine zweite Oberfläche (18), eine erste Kante (20) und eine parallel zur ersten Kante (20) verlaufende zweite Kante (22), sowie zumindest einen Funktionsabschnitt (24, 26) aufweist und der zumindest eine Funktionsabschnitt (24, 26) drei parallel zueinander und im Wesentlichen senkrecht zur ersten und zweiten Kante (20, 22) verlaufende und auf der ersten Oberfläche (16) angeordnete Rillen (28, 30, 32) und eine benachbart zu einer der äußeren Rillen (28, 30, 32) und parallel zu dieser verlaufende Gegenrille (34) aufweist und die Gegenrille (34) auf der zweiten Oberfläche (18) angeordnet ist.
Patent DE-102017215993-B4 (DE)
Title: Kabel, elektrische Servolenkungsvorrichtung, bei der das Kabel verwendet wird, und Verfahren zur Herstellung des Kabels
Inventor: SUZUKI TOSHIRO
IPC: H01B7/29
Filed: 2017-09-11
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kabel (10), aufweisend:ein Mittelelement (20);eine Mehrzahl an leitenden Drähten (30), von denen jeder ein um das Mittelelement herum angeordnetes Randanordnungsteil (300) und ein Verlängerungsteil (301), das integral mit dem Randanordnungsteil gebildet ist, um sich vom Randanordnungsteil zu erstrecken, aufweist;eine Ummantelung (40), die das Mittelelement und das Randanordnungsteil umfasst;einen thermisch schrumpfbaren Schlauch, der einen Endabschnitt der Ummantelung und einen Teil des Verlängerungsteils umgibt; undein Klebemittel (60), das durch Wärme geschmolzen oder erweicht wird und im Inneren des Schlauchs angeordnet ist.
Patent DE-102017219211-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: A45F3/08
Filed: 2017-10-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Tragkonstruktion (1), insbesondere für einen Rucksack (10), umfassend:ein Traggestell (20,81,82) mit einer ersten und einer zweiten Lagerstelle (16,17), wobei die beiden Lagerstellen (16,17) entlang einer ersten Richtung (R) beabstandet voneinander angeordnet sind; undein erstes und ein zweites Rotationselement (12,13), wobei das erste Rotationselement (12) an der ersten Lagerstelle (16) um eine im Wesentlichen quer zur ersten Richtung verlaufenden erste Rotationsachse (14) und das zweite Rotationselement (13) an der zweiten Lagerstelle (17) um eine im Wesentlichen parallel zur ersten Rotationsachse (14) verlaufende zweite Rotationsachse (15) rotierbar am Traggestell (20,81,82) gelagert ist, wobei das erste Rotationselement (12) zur Befestigung von mindestens einem im Wesentlichen entlang der ersten Richtung (R) verlaufenden Schultergurt (7) und das zweite Rotationselement (13) zur Befestigung von mindestens einem im Wesentlichen quer zur ersten Richtung (R) und zu der ersten und zweiten Rotationsachse (14,15) verlaufenden Hüftgurt (5) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dassdas erste und das zweite Rotationselement (12,13) Drehsinn umkehrend miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102017223561-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzbauelement-Packages und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: BAHETI ASHUTOSH
IPC: H01L21/82
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-07-22
Abstract: Halbleiterbauelement-Package, das folgende Merkmale aufweist:
 einen Integrierte-Schaltung-Chip (10), der ein Hochfrequenzbauelement aufweist, wobei das Hochfrequenzbauelement eine aktive Schaltungsanordnung an einer ersten Oberfläche des Integrierte-Schaltung-Chips (10) aufweist;
 ein Antennensubstrat, das über der ersten Oberfläche des Integrierte-Schaltung-Chips (10) angeordnet ist, wobei das Antennensubstrat folgende Merkmale aufweist:
 eine erste leitfähige Schicht (32), die über der ersten Oberfläche des Integrierte-Schaltung-Chips (10) angeordnet ist, wobei die erste leitfähige Schicht (32) eine erste Übertragungsleitung aufweist, die mit dem Integrierte-Schaltung-Chip (10) elektrisch gekoppelt ist;
 eine erste Laminatschicht (22), die über der ersten leitfähigen Schicht (32) angeordnet ist, wobei die erste Laminatschicht (22) einen ersten Teil der Übertragungsleitung (32) überlappt;
 eine zweite leitfähige Schicht (33), die über der ersten Laminatschicht (22) angeordnet ist, wobei die zweite leitfähige Schicht (33) eine erste Öffnung (50) aufweist, die einen zweiten Teil der ersten Übertragungsleitung überlappt;
 eine zweite Laminatschicht (23), die über der zweiten leitfähigen Schicht (33) angeordnet ist;
 eine erste Antenne (40), die über der zweiten Laminatschicht (23) angeordnet ist und die erste Öffnung (50), den zweiten Teil der Übertragungsleitung und den Integrierte-Schaltung-Chip (10) überlappt;
 eine dritte Laminatschicht (29), die über der ersten Antenne (40) angeordnet ist; und 
 eine zweite Antenne (43), die über der dritten Laminatschicht (29) angeordnet ist, wobei sich die zweite Antenne (43) direkt über der ersten Antenne (40) befindet.
Patent DE-102018123785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasturbinenanordnung und Gasturbinenanordnung
Inventor: ZORNEK TIMO
IPC: F02C9/26
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Mikrogasturbinenanordnung (1), bei dem Brennstoff, insbesondere Brenngas, einem Brennkammersystem (30) über einen Brennstoffversorgungsstrang (10) zugeführt wird, wobei- der Brennstoffstrom stromauf des Brennkammersystems (30) mittels einer Verdichtervorrichtung (14, 14') einer Verdichtereinheit (12, 12') auf einen Versorgungsdruck verdichtet wird und stromab der Verdichtereinheit (12, 12') in einem brennerspezifischen Abschnitt (20, 20') auf zwei Leitungsabschnitte (21, 21', 22, 22') zur getrennten Brennstoffversorgung einer Hauptstufe und einer Pilotstufe des Brennkammersystems (30) aufgeteilt wird und nach Aufteilung der Brennstoff durch zumindest ein in dem brennerspezifischen Abschnitt (20, 20') angeordnetes Querschnittsreduktionsmittel (210, 210',411) strömt,- der Brennstoffstrom über den Leitungsabschnitt (22, 22') der Pilotstufe mittels des zumindest einen Querschnittreduktionsmittels (210, 210', 411) in Abhängigkeit des Brennstoffstroms über den Leitungsabschnitt (21, 21') der Hauptstufe gesteuert oder geregelt wird,- der Brennstoffstrom über den Leitungsabschnitt (22, 22') der Pilotstufe in Abhängigkeit eines vorgebbaren bzw. vorgegebenen Verhältnisses zu dem Brennstoffstrom über den Leitungsabschnitt (21) der Hauptstufe gesteuert bzw. geregelt wird und wobei- zur Steuerung oder Regelung des Brennstoffstroms das Verhältnis des Brennstoffstroms der Pilotstufe zu dem Brennstoffstrom der Hauptstufe in einer Ermittlungseinheit (53, 53') zumindest in Abhängigkeit einer Turbinenaustrittstemperatur stromab einer Turbinenanordnung (60, 60') der Mikrogasturbinenanordnung und einer Turbinendrehzahl der Turbinenanordnung (60, 60') ermittelt wird und dass anschließend unter Einbeziehung des Verhältnisses eine Öffnungsstellung des Querschnittreduktionsmittels (210, 210', 411) in der Ermittlungseinheit (53, 53') ermittelt und dem Querschnittreduktionsmittel (210, 210', 411) vorgegeben wird.
Patent DE-102018124056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstands eines Objekts in einem Ausschwingbereich des Ultraschallsensors, elektronische Recheneinrichtung sowie Ultraschallsensor
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-09-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Abstands (A) eines Objekts (3) in einem Ausschwingbereich (12) eines Ultraschallsensors (5) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Ultraschallsensor (5) mittels des Ultraschallsensors (5), bei welchem mittels des Ultraschallsensors (5) auf Basis eines Anregungssignals (13) einer elektronischen Recheneinrichtung (10) des Ultraschallsensors (5) ein frequenzmoduliertes Ultraschallsignal (8') in eine Umgebung (4) des Ultraschallsensors (5) mittels einer schwingfähigen Membran des Ultraschallsensors (5) ausgesendet wird und das an dem Objekt (3) reflektierte Ultraschallsignal (9) mittels der schwingfähigen Membran empfangen wird, und der Abstand (A) des Objekts (3) in dem Ausschwingbereich (12) des Ultraschallsensors (5), in welchem die schwingfähige Membran in Abhängigkeit des Anregungssignals (13) aufgrund der Trägheit der Membran nachschwingt, mittels der elektronischen Recheneinrichtung (10) durch Auswertung des empfangenen Ultraschallsignals (9) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das empfangene Ultraschallsignal (9) mittels zumindest einer Filtereinrichtung (14) der elektronischen Recheneinrichtung (10) gefiltert wird und zumindest eine Signalenergie (E1, E2, E3, E4, E5, E6) des gefilterten, empfangenen Ultraschallsignals (9') bestimmt wird und durch Vergleich der bestimmten Signalenergie (E1, E2, E3, E4, E5, E6) mit einer Referenzsignalenergie der Abstand (A) des Objekts (3) im Ausschwingbereich (12) bestimmt wird.
Patent DE-102018214473-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: B62D7/14
Filed: 2018-08-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Lenkvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer einer erste Räder (16) aufweisenden ersten Achse (12) zugeordneten und als Überlagerungslenkung (26) ausgebildeten ersten Lenkung (22), mittels welcher die ersten Räder (16) zu lenken sind, mit einer von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs bewegbaren und mechanisch mit der ersten Lenkung (22) gekoppelten Lenkhandhabe (30), mittels welcher durch Bewegen der Lenkhandhabe (30) die ersten Räder (16) über die erste Lenkung (22) zu lenken sind, und mit einer einer zweite Räder (18) aufweisenden zweiten Achse (14) zugeordneten zweiten Lenkung (24), mittels welcher die zweiten Räder (18) zu lenken sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die der zweiten Achse (14) zugeordnete zweite Lenkung (24) als eine zweite Überlagerungslenkung (28) ausgebildet ist, wobei die Überlagerungslenkungen (26, 28) baugleich sind; und- die Lenkvorrichtung (20) eine Koppeleinrichtung (32) aufweist, über welche die zweite Überlagerungslenkung (28) mechanisch mit der ersten Überlagerungslenkung (26) und/oder mechanisch mit der Lenkhandhabe (30) koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-102019105613-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum abdichten eines brennraums eines verbrennungsmotors
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F02F1/18
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abdichten eines Brennraums eines Verbrennungsmotors, beinhaltend mindestens einen Kolben sowie ein diesen Kolben aufnehmendes zylinderförmiges Bauteil, wobei der Kolben innerhalb des Bauteils zwischen einer oberen und einer unteren Endlage alternierend bewegbar ist, wobei das Bauteil im oberen Endlagenbereich des Kolbens mit mindestens einem, in einer Nut eingebrachten, mit einem Stoß versehenen Dichtungselement in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Dichtungselement als innenspannender Dichtungsring ausgebildet und im Bereich seiner dem Kolben zugewandten inneren Umfangsfläche mit einer Profilierung versehen ist und wobei der Kolben im Bereich der Höhe der Profilierung seinen obere Endlagenbereich aufweist.
Patent DE-102019109316-B4 (DE)
Title: Mechanischer Stellantrieb für ein Hochauftriebssystem eines Luftfahrzeuges
Inventor: TRENKLE CHRISTIAN
IPC: B64C13/28
Filed: 2019-04-09
Granted: 2022-07-21
Abstract: Mechanischer Stellantrieb für ein Hochauftriebssystem eines Luftfahrzeuges, wobei der Stellantrieb mit einer internen Getriebeübersetzung zwischen Ein- und Ausgangswelle versehen ist und einen internen Sensor zur Drehmomentmessung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor wenigstens zwei Messfühler zur Erfassung des Ein- und Ausgangsdrehmomentes an separaten Messstellen sowie eine gemeinsame Auswerteeinheit für die wenigstens zwei Messfühler umfasst.
Patent DE-102019122789-B4 (DE)
Title: Absetzbehälter und Verfahren zur Aufreinigung eines mit Komponenten, insbesondere Partikel und teerhaltige Substanz, einer erhitzten Erdgasfraktion verunreinigten Kühlmittels, wie beispielsweise Quenchfluid
Inventor: MÖCKEL KLAUS
IPC: B01D21/24
Filed: 2019-08-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Absetzbehälter (210) zur Aufreinigung eines mit Komponenten, insbesondere Partikel und teerhaltige Substanz, einer erhitzen Erdgasfraktion verunreinigten Kühlmittels, wie beispielsweise Quenchfluid,- mit einem Grundkörper (216), welcher einen Hohlraum (HE) ausbildet,- mit einem Kühlmitteleinlassstutzen und einem Kühlmittelauslassstutzen, wobei dem Kühlmittelauslassstutzen ein Trennblech (217) vorgelagert ist,- mit einer Beruhigungszone (BE), welche zwischen Kühlmitteleinlassstutzen und Trennblech (217) ausgebildet ist, wobei in der Beruhigungszone (BE) die Strömungsgeschwindigkeit des eingefüllten Kühlmittelvolumenstroms verringert ist, sodass sich die Komponenten vom Kühlmittel mittels Sedimentation trennen,- mit einem Absetzbehälterboden (219), der zwischen Kühlmitteleinlassstutzen und Trennblech (217) ausgebildet ist und auf welchem die Komponenten sedimentieren, wobei am Absetzbehälterboden (219) wenigstens ein Auslauf angeordnet ist mittels dessen die sedimentierten Komponenten aus dem Absetzbehälter (210) entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Absetzbehälterboden (219) eine trichterförmig ausgebildete Abführflächenanordnung (214) umfasst, welche sich ausgehend von einer beruhigungszonennahen, sedimentaufnehmenden Trichteröffnung (222) mit großer Öffnungsweite zu einem beruhigungszonenfernen, sedimentauslassenden Trichterauslauf (223) mit geringerer Öffnungsweite verjüngt, wobei der Trichterauslauf (223) in lediglich ein Ablassventil (224) übergeht,- wenigstens ein Spülventil (227) benachbart der Trichteröffnung (222) angeordnet ist.