baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020107313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von chemischen Prozessen
IPC: H01M8/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von chemischen Prozessen, aufweisend:
 einen Ofen (10) mit wenigstens einer Ofenkammer (11),
 einen Stapelplattenreaktor (20) mit einer Mehrzahl von nebeneinanderliegenden plattenförmigen Formköperbausteinen (21, 22, 23, 24) und wenigstens einer Zuleitung (20a, 20b) für ein Edukt und wenigstens einer Ableitung (20c, 20d) für ein Produkt, und
 eine Anschlussvorrichtung zum Anschluss des Stapelplattenreaktors (20) an wenigstens eine ofenseitige Zuleitung (10a) eines Eduktes und wenigstens eine ofenseitige Ableitung eines Produktes (10c),
 wobei die Ofenkammer eine Aufnahmevorrichtung (40) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie die Mehrzahl von nebeneinanderliegenden Formköperbausteinen (21, 22, 23, 24) des Stapelplattenreaktors (20) aufnehmen kann,
 wobei die Mehrzahl von Formköperbausteinen (21, 22, 23, 24) des Stapelplattenreaktors (20) in der Aufnahmevorrichtung (40) derart gestapelt aneinander liegen, dass sie eine Mehrzahl von Reaktorkammern (31) mit jeweils einem Zulauf (30a, 30b) für ein Edukt und wenigstens einem Ablauf (30c, 30d) für ein Produkt, sowie einer von einer reaktiven Vorrichtung und einer nicht reaktiven Vorrichtung (35) aufweisen, die jeweils einen Einzelreaktor (30) bilden,
 wobei die Aufnahmevorrichtung (40) eine Pressvorrichtung (45) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie die Mehrzahl der gestapelt aneinander liegenden Formköperbausteine (21, 22, 23, 24) des Stapelplattenreaktors (20) in Richtung der Stapelrichtung verpressen kann,
 wobei die Mehrzahl von Reaktorkammern (31) wahlweise parallel und/oder in Reihe geschaltet sein können.
Patent DE-202021004061-U1 (DE)
Title: Vliesstoff aus cellulosehaltigen Einzelfasern und Vorrichtung zum Verarbeiten von cellulosehaltigen Einzelfasern
IPC: D04H1/44
Filed: 2021-08-04
Abstract: Vliesstoff (106) aus durch Trockenzerfaserung von Primärfaserstoff und/oder Sekundärfaserstoff gewonnenen cellulosehaltigen Einzelfasern (100), dadurch gekennzeichnet, dass der gebildete Vliesstoff (106) miteinander im Wesentlichen mechanisch verbundene Einzelfasern (100) aufweist und die Einzelfasern (100) unter Vermeidung eines Agglomerierens verteilt zumindest in einer Ebene ungerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202021101591-U1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zur Erkennung der Anwesenheit einer Person an der Seite eines Nutzfahrzeugs
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-03-25
Abstract: Erfassungseinrichtung (2) zur Erkennung der Anwesenheit einer Person an der Fahrzeugseite (8) eines Nutzfahrzeugs (4) mit einer an einem Übergang (6) von einer Fahrzeugseite (8) zur Frontseite (10) angeordneten Kameraeinheit (12) und einer zusätzlichen Radarsensoreinheit (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kameraeinheit (12) und die Radarsensoreinheit (14) in einem gemeinsamen Sensorgehäuse (16) angeordnet sind, die fahrerhausseitige Gehäusewand (18) des Sensorgehäuses (16) Befestigungsmittel zur Anbringung des Sensorgehäuses (16) an einem Karosserieteil des Nutzfahrzeugs (4) im Übergangsbereich (6) von der Fahrzeugseite (8) zur Frontseite (10) aufweist, die Radarsensoreinheit (14) eine Flachantenne (14a) aufweist, deren Antennenfläche in der Montageposition des Sensorgehäuses (16) dem Raum (20) seitlich des Nutzfahrzeugs (4) zugewandt ist, die Radarsensoreinheit (14) in der Montageposition des Sensorgehäuses (16) einen Abstrahlwinkel (22a) in einer zumindest annähernd horizontalen Ebene (28) zwischen 90° und 180° aufweist, neben der Flachantenne (14a) im Sensorgehäuse (16) die Kameraeinheit (12) mit einem Kameraobjektiv (24) angeordnet ist, das ebenfalls dem Raum (20) seitlich des Nutzfahrzeugs (4) zugewandt ist und einen Bildwinkel (26) zwischen 90° und 170° aufweist, und sich der Abstrahlwinkel (22) der Flachantenne (14a) in der zumindest annähernd horizontalen Ebene (28) und der Bildwinkel (26) des Kameraobjektivs (24) durch ihre Ausrichtung in dem Sensorgehäuse (16) überlappen.
Patent DE-202021102066-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Überwachen mindestens eines Kondensators in einem elektrischen Stromkreis
IPC: H02M1/32
Filed: 2021-04-19
Abstract: Anordnung zum Überwachen mindestens eines Kondensators (100) in einem elektrischen Stromkreis (10), wobei jeder Kondensator (100) einen Schutzmechanismus zum elektrischen Trennen des Kondensators vom elektrischen Stromkreis (10) bei Ausfall des Kondensators umfasst, wobei die Anordnung umfasst:
 Mittel zum Messen eines Stroms jedes Kondensators (100) in dem elektrischen Stromkreis (10); und
 Mittel zum Bestimmen und Anzeigen einer Trennung eines Kondensators (100) in dem elektrischen Stromkreis (10) basierend auf der Strommessung.
Patent DE-202021103449-U1 (DE)
Title: ESD-Kontrollanordnung
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: ESD-Kontrollanordnung (1) mit einer Einheit (2) zur Erfassung des ESD-Zustands einer Person und mit einer Informationseinheit (4) zur Darstellung des ESD-Zustands einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zugangseinheit (5) aufweist, die abhängig vom erfassten ESD-Zustand den Zugang der erfassten Person freigibt oder nicht.
Patent DE-202021103516-U1 (DE)
Title: Dosiersystem
IPC: G05D7/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Dosiersystem (200), das zumindest folgende Komponenten aufweist:
 mindestens eine Dosiereinheit (2),
 mindestens eine Analyseeinheit und mindestens eine Steuereinheit, insbesondere in Form einer Analyse- und Steuereinheit (210),
 mindestens ein, insbesondere mehrere Sensoren (S1, S2, S2') zur Erfassung eines System- und Einsatzumfeldes,
 mindestens eine Prozessvisualisierungseinheit (218), und
 mindestens ein Kommunikationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Analyseeinheit und die Steuereinheit, insbesondere die Analyse- und Steuereinheit, in Abhängigkeit von mit dem zumindest einen Sensor erfassten Zuständen und
 Systemverhalten über das Kommunikationssystem Informationen zu einer Prozess- und Eigendiagnose, zu einer Integration in ein informationstechnisches Netz oder zur Werkerassistenz bereitstellen, so dass auf einer Ausgabeseite (18) der Dosiereinheit eine Mengenabgabe eines zu dosierenden Mediums auf eine kontrollierte und prozesssichere Weise erfolgen kann, wobei eine abzugebende Menge des Mediums einstellbar ist.
Patent DE-202021103518-U1 (DE)
Title: Pumpe mit hängend montierter Elektronik
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-07-01
Abstract: Medizinische Fluidpumpe mit einer Gehäuseoberschale (8), einer Gehäuseunterschale (6) und einer schwenkbar an der Gehäuseunterschale (6) angelenkten Frontklappe (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine Platine (16) mit den wesentlichen Steuervorrichtungen (28) in der Gehäuseoberschale (8) insbesondere hängend befestigt/angeordnet/montiert ist, und ein Energiespeicher in der Gehäuseunterschale (6) vorgesehen und befestigt ist.
Patent DE-202021103528-U1 (DE)
Title: Medizinische Pumpe mit einem Display
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-07-01
Abstract: Medizinische Pumpe (1), vorzugsweise eine Schlauchpumpe oder eine Spritzenpumpe, zur Förderung einer medizinischen Flüssigkeit mit einem Pumpengehäuse und einer schwenkbar an dem Pumpengehäuse angeordneten Frontklappe (4), die ein Klappengehäuse (10) und ein im Klappengehäuse (10) integriertes Bedienelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2) ein resistives Touchelement (6) und ein separates, im Parallelabstand zum Touchelement (6) angeordnetes Anzeigeelement (8) aufweist, die gemeinsam einen Touchscreen ausbilden, und das resistive Touchelement (6) und das Anzeigeelement (8) auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Klappengehäuses (10) befestigt sind.
Patent DE-202022100359-U1 (DE)
Title: Ein sicheres cloudbasiertes E-Healthcare-System für eine mandantenfähige Architektur
IPC: G16H10/00
Filed: 2022-01-22
Abstract: Ein sicheres Cloud-basiertes E-Healthcare-System für eine mandantenfähige Architektur, das System umfasst:
 eine Datenbank mit einem Datenspeicherschema zum Sammeln eines Satzes von Attributen;
 einen gemeinsamen nächsten Nachbarn (SNN-Cluster) zum Clustern der Attribute zur Unterstützung der dynamischen Daten, wobei der SNN-Cluster die nächsten Nachbarn für die meisten gemeinsamen Attribute schätzt und dadurch die Datensätze in einer Datenbank clustert; und
 ein Chiffretext-Datenbankschemamodul zum Verschlüsseln der Datenbank für die Auslagerung der Datenbank auf einen Cloud-Server.
Patent DE-202022102031-U1 (DE)
Title: Filterhalter für eine Gasentnahmesonde und Gasentnahmesonde mit einem derartigen Filterhalter
IPC: B01D35/30
Filed: 2022-04-14
Abstract: Filterhalter (12) zur Aufnahme eines Filterelements (24) für eine Gasentnahmesonde (10) umfassend
 - eine Trägerplatte (30), wobei die Trägerplatte (30) zur lösbaren Befestigung an einem Grundkörper (22) der Gasentnahmesonde (10) und zur Aufnahme einer ersten Stirnseite (42) des Filterelements (24) ausgebildet ist,
 - ein Halteelement (46), wobei das Halteelement (46) zur Aufnahme einer zweiten Stirnseite (44) des Filterelements (24) ausgebildet ist, und das Filterelement (24) zwischen Trägerplatte (30) und Halteelement (46) aufgenommen ist.
 - ein Verbindungselement (48) zum Verbinden der Trägerplatte (30) und des Halteelements (46), wobei ein erstes Ende des Verbindungselements (48) an der Trägerplatte (30) und ein zweites Ende des Verbindungselements (48) am Halteelement (46) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des Verbindungselements (48) mit der Trägerplatte (30) und/oder das zweite Ende des Verbindungselements (48) mit dem Halteelement (46) jeweils durch einen Bajonettverschluss (50) lösbar miteinander befestigt ist.
Patent DE-202022102777-U1 (DE)
Title: Lackierkabine mit einer Vorrichtung zur Halterung und Führung eines Druckluftschlauchs in der Lackierkabine
IPC: B05B16/40
Filed: 2022-05-19
Abstract: Lackierkabine mit einer Vorrichtung (1) zur Halterung und Führung eines Druckluftschlauchs (2) in der Lackierkabine, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein winkelförmiges Element mit einem ersten Schenkel (3) zur Befestigung an einer Wand der Lackierkabine und einem zweiten Schenkel (4), welcher im eingebauten Zustand von der Wand der Lackierkabine absteht;
 wenigstens zwei Halterungen (6) für den Druckluftschlauch (2), wobei die wenigstens zwei Halterungen (6) beweglich an dem zweiten Schenkel (4) angeordnet sind.
Patent DE-202022103084-U1 (DE)
Title: Verriegelungsbaugruppe für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/433
Filed: 2022-05-31
Abstract: Sitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Führungsschienenbaugruppe, die eine erste Schiene und eine zweite Schiene beinhaltet;
 eine Einstellbaugruppe, die an die Führungsschienenbaugruppe wirkgekoppelt ist, wobei die Einstellbaugruppe eine erste und eine zweite Querstange und eine Towel Bar, die an die erste Querstange wirkgekoppelt und dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position zu verschieben, beinhaltet;
 eine Verriegelungsbaugruppe, die an die Einstellbaugruppe wirkgekoppelt ist, wobei die Verriegelungsbaugruppe Folgendes beinhaltet:
 einen Hebel, der an die erste und zweite Querstange wirkgekoppelt ist, wobei der Hebel einen Körper und eine Rückhaltelasche, die sich von dem Körper erstreckt, aufweist; und
 ein Trägheitselement, das einen beschwerten Kopf und einen Rückhaltehaken aufweist, wobei das Trägheitselement dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu verschieben.
Patent DE-202022103620-U1 (DE)
Title: Zur Frontmontage angepasstes Relais
IPC: H01H50/04
Filed: 2022-06-29
Abstract: Zur Frontmontage angepasstes Relais, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 eine Hauptkörperbaugruppe (100), die an einem Endabschnitt mit einer Anschlussnut (101) versehen ist, wobei die Hauptkörperbaugruppe (100) an einer Seitenfläche mit einer Innenaufnahmeaussparung (102) versehen ist, in der ein Steuerelement (103) vorgesehen ist;
 eine Schnappverschlussbaugruppe (200), die eine erste Schnappklaue (201) und eine zweite Schnappklaue (202) umfasst, wobei die erste Schnappklaue (201) und die zweite Schnappklaue (202) symmetrisch an zwei Enden der Hauptkörperbaugruppe (100) angeordnet sind, und wobei die erste Schnappklaue (201) und die zweite Schnappklaue (202) den gleichen Aufbau aufweisen;
 wobei das Steuerelement (103) mit der Schnappverschlussbaugruppe (200) verbunden ist.
Patent DE-202022104816-U1 (DE)
Title: Straßenleitpfosten
IPC: E01F9/60
Filed: 2022-08-25
Abstract: Straßenleitpfosten (1) mit einem Leitpfostengrundkörper (10) aus Kunststoff, der ein Leitpfostenhohlprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (2,3,4) des Leitpfostenhohlprofils mehrere Lagen (11,12,13) aufweisen, wobei das Material mindestens einer Lage (12) sich von dem Material der äußersten Lage (11) unterscheidet.
Patent DE-202022104983-U1 (DE)
Title: Verbundwundabdeckung umfassend eine aktive Nanofaserschicht
IPC: A61L15/46
Filed: 2022-09-05
Abstract: Medizinische Verbundvorrichtung zum Heilen granulierender Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Form einer mehrschichtigen Struktur vorliegt und in dieser Reihenfolge umfasst:
 - mindestens eine absorbierende Schicht 1, bestehend aus Vliesstoff als absorbierende Schicht mit einem Flächengewicht im Bereich von 60-320 g/m 2 ,
 - mindestens eine Laminierungsschicht 2 aus schmelzbarem Olefinoligomer mit einem Flächengewicht im Bereich von 10-110 g/m 2 ,
 - mindestens eine Grundschicht 4,
 - mindestens eine aktive Schicht 5 aus Nanofasern und/oder Mikrofasern, die Hyaluronsäure und/oder ihr pharmazeutisch unbedenkliches Salz und/oder ihr Derivat und/oder eine Mischung davon enthalten, mit einem Flächengewicht im Bereich von 1-30 g/m 2 , die zum Kontakt mit der Wunde bestimmt ist.
Patent DE-202022106630-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung von Baumdurchmessern auf Brusthöhe
IPC: G06T17/20
Filed: 2022-11-25
Abstract: System (1000) zur Ermittlung von Baumdurchmessern auf Brusthöhe umfassend:
 ein Luftfahrzeug (1100) mit einer Kamera (1150) zum Erfassen von Luftbildern (400) eines Gebiets (300) mit einem unbelaubten Baumbestand (350) bei Sonnenschein,
 wobei das Luftfahrzeug (1100) eine Georeferenzierungseinheit (1110) zum Georeferenzieren der Luftbilder (400) und zur Positionsbestimmung des Luftfahrzeugs (1100) umfasst;
 eine Auswerteeinrichtung (1200), mit
 einer 3D-Moddellierungseinheit (1300), welche mittels eines Structure-from-Motion-Verfahrens eine 3D-Punktwolke des Gebiet ermittelt;
 einer Reliefermittlungs- und Normalisierungseinheit(1400), welche die 3D-Punkte hinsichtlich eines Oberflächenreliefs des Gebiets (300) normalisiert; eine Baumbestandteilentfernungseinheit (1500), zum Erstellen eines hinsichtlich des Reliefs normalisierten Orthomosaiks der bodennahen 3D-Punkte des Gebiets;
 eine Klassifizierungseinheit (1600) mit einem über Deep Learning trainierten künstlichen neuronalen Netz zum Ermitteln der Schlagschatten in dem normalisierten Orthomosaik;
 einer Schattenlängenermittlungseinheit (1700), die anhand des Sonnenstands bei der Erfassung und die Schattenlänge für einen Baumdurchmesser auf Brusthöhe ermittelt, und
 eine Durchmesserermittlungseinheit (1800), die für die ermittelten Schlagschatten deren Breite im Abstand der ermittelten Schattenlänge von der dem Schatten zuordenbaren Baumfußpunktposition ermittelt und
 eine Ausgabeeinrichtung (1900) zum Ausgeben der ermittelten Baumdurchmesser auf Brusthöhe.
Patent DE-202022107267-U1 (DE)
Title: Ein anpassungsfähiges Netzstabilisierungssystem auf der Grundlage der von der Natur inspirierten Cybersicherheit
IPC: H04L47/10
Filed: 2022-12-28
Abstract: Ein adaptives Netzstabilisierungssystem, das auf von der Natur inspirierter Cybersicherheit basiert, das System umfasst:eine Implementierungsverarbeitungseinheit zum Implementieren eines modifizierten künstlichen Bienenvolk-Algorithmus zum Stabilisieren eines Netzwerks während eines Angriffs, wobei die Implementierungsverarbeitungseinheit umfasst:eine Erkennungsverarbeitungseinheit zur Durchführung einer Früherkennung des bösartigen Verhaltens des Netzwerks durch Identifizierung des bösartigen Knotens; undeine Stabilisierungsverarbeitungseinheit zur Stabilisierung des angegriffenen Netzes durch kontrollierte Verlagerung der Last auf einen anderen Knoten und Steuerung des ein- und ausgehenden Verkehrsflusses von jedem Knoten in dem definierten Netz, wobei ein Alarm über mögliche Bedrohungen erzeugt wird, den der Netzadministrator überprüfen kann, bevor die Pakete getrennt und an die Firewall-Systeme weitergeleitet werden.
Patent DE-202023100082-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung von Metallfilterbeuteln zur Reduzierung der Metallverschmutzung
IPC: C12M1/12
Filed: 2023-01-09
Abstract: System (100) zum Entwerfen von Algenmattenbeuteln zum Filtern von schwermetallverschmutztem Wasser, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Aufbereitungseinheit (102) zur Kultivierung der Algenarten und zur Massenkultivierung der isolierten stresstoleranten Alge, um eine große Biomasse zu erhalten;
 eine Verarbeitungseinheit (104) zur Vorbereitung von Material für die Entwicklung von Algenmattenbeuteln, wobei die Biomasse von kultivierten Algenarten getrocknet und dann zu Pulver gemahlen wird, das in den ersten Einsatz eines normalen Filters eingesetzt wird; und
 eine abschließende Entwicklungseinheit (106) zur Entwicklung von Algenmattenbeuteln durch Verpacken des vorbereiteten Pulvers in teebeutelähnliche Beutel zum Filtern von schwermetallbelastetem Wasser.
Patent DE-202023103480-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Vorrichtung zum Zusammenfügen von Fügepartnern zu einem Bauteil sowie Vorrichtung zum Zusammenfügen von Fügepartnern zu einem Bauteil
IPC: B29C65/16
Filed: 2023-06-22
Abstract: Steuereinrichtung für eine Vorrichtung zum Zusammenfügen von Fügepartnern zu einem Bauteil (8, 10, 12) mittels Laserschweißen, wobei die Vorrichtung eine erste Bauteilaufnahme (1) und eine zweite Bauteilaufnahme (3) zur Aufnahme und zum Halten eines Fügepartners und eine Bestrahlungseinheit (5) zum Erhitzen von Fügeflächen von in den Bauteilaufnahmen (1, 3) angeordneten Fügepartnern mit mindestens einer Laserstrahlquelle zur Emission von Strahlung enthält, wobei die Steuereinrichtung zur Durchführung folgender Schritte eingerichtet ist:
 (a) Halten eines ersten Fügepartners (6) durch die erste Bauteilaufnahme (1) nach erfolgtem Bestücken der ersten Bauteilaufnahme (1) mit dem ersten Fügepartner (6);
 (b) Halten eines zweiten Fügepartners (7) durch die zweite Bauteilaufnahme (3) nach erfolgtem Bestücken der zweiten Bauteilaufnahme (3) mit dem zweiten Fügepartner (7);
 (c) Erhitzen der Fügeflächen der in den Bauteilaufnahmen (1, 3) angeordneten Fügepartner (6, 7) durch die zumindest eine Laserstrahlquelle aufweisende Bestrahlungseinheit (5), wobei die erste Bauteilaufnahme (1) und die zweite Bauteilaufnahme (3) in jeweils einer Heizposition angeordnet sind, in der die Fügepartner (6, 7) derart zu der Bestrahlungseinheit (5) angeordnet sind, dass die für das Zusammenfügen vorgesehenen Fügeflächen der Fügepartner (6, 7) durch diese erhitzbar sind;
 (d) Anordnen der Bauteilaufnahmen (1, 3) mit den durch diese gehaltenen Fügepartnern (6, 7) in einer Fügeposition, in der die Fügeflächen der Fügepartner (6, 7) gegenüberliegend angeordnet sind;
 (e) Zusammenfügen der Fügepartner (6, 7) zu einem ersten Bauteil (8), insbesondere umfassend einen Schritt des Bewegens der Bauteilaufnahmen (1, 3) aufeinander zu; 
 (f) Lösen des zweiten Fügepartners (7) von der zweiten Bauteilaufnahme (3) und Halten des ersten Bauteils (8) in der ersten Bauteilaufnahme (1); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung zu einem mindestens einmaligen Wiederholen der Schritte (b) bis (f) eingerichtet ist, wobei die zweite Bauteilaufnahme (3) mit einem weiteren Fügepartner (9) bestückt wird und mit dem in der ersten Bauteilaufnahme (1) verbliebenen ersten Bauteil (8) zu einem zweiten Bauteil (10) zusammengefügt wird.
Patent DE-202023104918-U1 (DE)
Title: Traggestell für eine Stahlbadewanne
IPC: A47K3/16
Filed: 2023-08-29
Abstract: Traggestell für eine Stahlbadewanne, umfassend wenigstens eine Schiene (1) mit zwei in ihrer Position veränderlichen Haltebacken (3, 6) zur Anlage an eine gekrümmte Oberfläche der Stahlbadewanne (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebacken (3, 6) jeweils von einem auf der Schiene (1) angeordneten Schlitten (2, 5) aufgenommen sind, wobei wenigstens einer der Schlitten (2, 5) auf der Schiene (1) verschiebbar angeordnet und in definierten Positionen festlegbar gehalten ist, wobei die Haltebacken (3, 6) mit Mitteln zur kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Befestigung an der Stahlbadewanne versehen sind.
Patent DE-212020000020-U1 (DE)
Title: Eine Abgasbehandlungsvorrichtung für Textilmaterialien
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Abgasbehandlungsvorrichtung für Textilmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Abgasbehandlungskasten (3), ein an der unteren Seitenfläche des Abgasbehandlungskastens (3) angeordnetes Lufteinlassrohr (4) und einen am Lufteinlassrohr (4) angeordneten Lufteinlasslüfter (5) umfasst. Im inneren Mittelteil des Abgasbehandlungskastens (3) ist ein Staubbehandlungsmechanismus (1) angeordnet. An der oberen Seitenfläche des Abgasbehandlungskastens (3) ist ein Desinfektionsmechanismus (2) angeordnet.Der Staubbehandlungsmechanismus (1) umfasst eine erste Mischwelle (12) und eine zweite Mischwelle (14). Die erste Mischwelle (12) ist drehbar mit dem inneren Oberteil des Abgasbehandlungskastens (3) verbunden, und ein Ende der ersten Mischwelle (12) verläuft durch den Abgasbehandlungskasten (3) und den Tragkasten (19) nacheinander und ist mit der Antriebswelle des Antriebsmotors (17) verbunden. Der Tragkasten (19) ist an der Oberfläche einer Seite des Abgasbehandlungskastens (3) installiert. Der Antriebsmotor (17) ist an der Oberfläche einer Seite des Tragkastens (19) installiert. Das erste Filtersieb (11) ist fest auf der ersten Mischwelle (12) installiert. Die zweite Mischwelle (14) ist drehbar mit dem inneren Unterteil des Abgasbehandlungskastens (3) verbunden, und ein Ende der zweiten Mischwelle (14) verläuft durch den Abgasbehandlungskasten (3) und ist drehbar mit dem Tragkasten (19) verbunden. Ein Ende der ersten Mischwelle (12) ist mit dem ersten Riemenrad (18) bechergelenkweise verbunden. Das erste Riemenrad (18) ist über einen Synchronriemen (16) mit dem zweiten Riemenrad (15) verbunden. Das zweite Riemenrad (15) ist an einem Ende der zweiten Mischwelle (14) bechergelenkweise und fest verbunden. Das zweite Filtersieb (13) ist fest auf der zweiten Mischwelle (14) installiert.
Patent DE-212020000051-U1 (DE)
Title: Eine Vormischvorrichtung für chemischen Reaktor
IPC: B01F27/75
Filed: 2020-05-05
Abstract: Eine Vormischvorrichtung für chemischen Reaktor, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Vorbehandlungstank (6) umfasst. Eine Mischkomponente (1) ist am oberen Teil des Vorbehandlungstanks (6) angeordnet. Eine Zufuhröffnung (5) ist auf einer Seite des oberen Teils des Vorbehandlungstanks (6) angeordnet. Das Ablassrohr (2) ist auf einer Seite des unteren Teils des Vorbehandlungstanks (6) angeordnet. In der Mitte des Vorbehandlungstanks (6) ist ein Stützring (4) angeordnet. Ein Stützrahmen (3) ist am Boden des Stützrings (4) angeordnet. Die Mischkomponente (1) umfasst eine Mischwelle (15). Die Mischwelle (15) ist im mittleren Teil des Vorbehandlungstanks (6) drehbar angeordnet. Das obere Ende der Mischwelle (15) ist über eine Kupplung mit der Antriebswelle des Mischmotors (14) verbunden. Der Mischmotor (14) ist oben am Vorbehandlungstank (6) installiert. Die Mischschaufel (13) ist am oberen Teil der Mischwelle (15) angeordnet. Eine Verbindungsstange (157) ist am unteren Teil der Mischwelle (15) angeordnet. Das Kugellager (158) ist an einem Ende der Verbindungsstange (157) befestigt. Das Kugellager (158) ist mit einer Hilfsdrehwelle (155) versehen. Das Zahnrad (156) ist an der Hilfsdrehwelle (155) befestigt. Das Zahnrad (156) ist durch das Zahnrad (156) mit dem Zahnkranz (153) in Eingriff. Der Zahnkranz (153) ist an der Halterung (154) befestigt. Die Halterung (154) ist am unteren Teil der Innenwand des Vorbehandlungstanks (6) befestigt. Auf der Hilfsdrehwelle (155) ist eine Hilfsschaufel (151) angeordnet.