baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218405-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit rollierter Verbindung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-08-21
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) mit einem Stator (2) und einem dazu verdrehbar angeordneten Rotor (3), wobei der Stator (2) mit zumindest einem separaten Deckel (7) verbunden ist, der einen zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) befindlichen Hohlraum (11) abdichtet, wobei im Bereich des Deckels (7) das Material des Stators (2) den Deckel (7) zumindest teilweise umgreifend, spanlos umgeformt ist, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Deckel (7) eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung (12) vorhanden ist, wobei die Verbindung (12) einen Hinterschnitt ausbildet, in welchem der Deckel (7) abdichtend zurückgehalten ist
Patent DE-102013009381-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur transformatorlosen Kopplung von ac-Netzen mit einem dc-Netz
Inventor: PETZOLDT JÜRGEN
IPC: H02M7/72
Filed: 2013-05-31
Granted: 2015-09-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur transformatorlosen Kopplung von ac-Netzen mit einem dc-Netz unter Verwendung von Stromrichtereinheiten (SRE), die aus jeweils eine Phase (P) bildenden in Reihe geschalteten Schalterzellen (SZ) bestehen, deren 1 bis m Phasen (P) jeweils an den Anschlusspunkten (dcp+) und (dcn–) parallel geschaltet und mit einem dc-Netz verbunden sind und deren Anschlusspunkte (a1) bis (am) die Verbindung mit einem ac-Netz realisieren, wobei die Schalterzellen (SZ) mindestens zwei alternierend schaltende Schalter (S1) und (S2) an einer eingeprägten Gleichspannung aufweisen, wobei jeweils 2z in Reihe geschaltete Schalterzellen (SZ) mit einem Anschlusspunkt (dn) an der Schalterzelle (SZ1), einem Anschlusspunkt (dp) an der Schalterzelle (SZ2z) und einem Anschlusspunkt (a) an der Verbindung der zwei Schalterzellen (SZz) und (SZz+1) eine Gruppe (G) bilden und die 2z Schalterzellen (SZ) nach einer gemeinsamen Steuerstrategie der Gruppe (G) angesteuert werden, und eine Phase (P) aus 2g in Reihe geschalteten Gruppen (G) mit einem Anschlusspunkt (dcn) an der Gruppe (G1), einem Anschlusspunkt (dcp) an der Gruppe (G2g), den 2g Anschlusspunkten (a1) bis (a2g) der 2g Gruppen (G) und den 2g – 1 Anschlusspunkten (d1) bis (d2g-1) jeweils an der Verbindung der zwei Gruppen (Gg) und (Gg+1), wobei die 2g – 1 m Anschlusspunkte (d2g-1,m) der Gruppe (G) aller m Phasen (P) jeweils miteinander verbunden sind, und 2g m Anschlusspunkte (a2g,m) jeweils an der Verbindung der zwei Schalterzellen (SZz) und (SZz+1) einer Gruppe (G) aufweisen, wobei die 2g m Anschlusspunkte (a2g,m) jeweils 2g m-phasige ac-Netze bilden, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die 2g – 1 m Anschlusspunkte (d2g-1,m) der Gruppe (G) aller m Phasen (P) einer Stromrichtereinheit (SRE) über eine Gruppe m-phasiger Schalter (SdG) als auch die 2g/n – 1 m Anschlusspunkte (dM2g/n-1,m) der Makrogruppen (MG) aller m Phasen (P) einer Stromrichtereinheit (SRE) über eine Gruppe m-phasiger Schalter (SdMG) zu trennen und zu verbinden sind, wobei die Schalter (SdG) und (SdMG) jeweils alternierend schalten und sowohl die 2g m Anschlusspunkte (a2g,m) der Gruppen (G) aller Phasen (P) einer Stromrichtereinheit (SRE) über eine Gruppe m-phasiger Schalter (SaG) die 2g ac-Netze 1 als auch die 2g/n m Anschlusspunkte (aM2g/n,m) der Makrogruppen (MG) aller Phasen (P) einer Stromrichtereinheit (SRE) über eine Gruppe m-phasiger Schalter (SaMG) die 2g/n ac-Netze 2 zu trennen und zu verbinden sind, wobei die Schalter (SaG) und (SaMG) jeweils alternierend schalten.
Patent DE-102013016601-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Atemschutzgerät
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A62B9/00
Filed: 2013-10-07
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) für ein Atemschutzgerät (100), aufweisend ein Gehäuse (20), einen in dem Gehäuse (20) angeordneten Atembeutel (30) mit einem Einlass (32) für Atemluft (A) und einem Auslass (34) für gekühlte Atemluft (A) und eine Federplatte (40) mit einer Federvorrichtung (42) zur Beaufschlagung des Atembeutels (30) mit einer Federkraft, wobei zwischen dem Gehäuse (20) und wenigstens einem Abschnitt einer Außenseite (36) des Atembeutels (30) ein Lüftungskanal (50) ausgebildet ist, wobei der Lüftungskanal (50) mit der Umgebungsluft (U) außerhalb des Gehäuses (20) fluidkommunizierend verbunden ist und ein Ventilator (52) für die Erzeugung einer Strömung der Umgebungsluft (U) durch den Lüftungskanal (50) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Beatmungsgerät (100) mit einer derartigen Kühlvorrichtung.
Patent DE-102013106795-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Randgebiet und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-06-28
Granted: 2016-11-10
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: eine dotierte Schicht (120), die einen ersten Dotierstoff eines ersten Leitfähigkeitstyps enthält, und eine gegendotierte Zone (121), die in der dotierten Schicht (120) in einem ein Elementgebiet (150) der Halbleitervorrichtung umgebenden Randgebiet (190) gebildet ist, wobei die gegendotierte Zone (121) wenigstens den ersten Dotierstoff und einen zweiten Dotierstoff eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist, enthält, und wobei eine Konzentration des zweiten Dotierstoffs wenigstens 20% und höchstens 100% der Konzentration des ersten Dotierstoffs beträgt.
Patent DE-102013109069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen des Risikos von biologischem Wachstum auf einem Filter
Inventor: DÖGE SABINE
IPC: G01N27/04
Filed: 2013-08-22
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Risikos von biologischem Wachstum auf einem Filter (1) zum Filtern eines gasförmigen Fluids, aufweisend das Erfassen der Druckdifferenz (Δp) zwischen der Eintrittsseite und der Austrittsseite des Filters (1), das Erfassen der Feuchtigkeit (Φ) des Filtermediums (3), und das Ermitteln des Risikos von biologischem Wachstum anhand von Risikobereichen basierend auf der Feuchtigkeit des Filtermediums (3) und der Druckdifferenz, wobei das Risiko mit steigenden Werten der Feuchtigkeit (Φ) und/oder eines aus der Druckdifferenz (Δp) berechneten Druckverlustbeiwertes (ζ) des Filters (1) zunimmt.
Patent DE-102013113841-B4 (DE)
Title: Stehende Gaspedalvorrichtung
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-12-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Eine stehende Gaspedalvorrichtung, aufweisend:ein Pedalgehäuse (1), das aufweist:eine untere Befestigung (11), die an einer Platte einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, undeine obere Befestigung (12), die an der unteren Befestigung befestigt ist und an der ein Pedalarm (20) drehbar montiert ist, undeine Auflage (50), die in Bezug auf das Pedalgehäuse drehbar montiert ist, wobei die Auflage über einen Träger (40) mit dem Pedalarm verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Mehrgelenkscharnier (60), das mit einem Ende mit der oberen Befestigung (12) fest verbunden ist und mit seinem anderen Ende mit der Auflage fest verbunden ist, so dass das Mehrgelenkscharnier von dem Pedalgehäuse und der Auflage bedeckt ist und so dass das Mehrgelenkscharnier nicht zur Außenseite des Pedalgehäuses und der Auflage freigelegt ist,ein unteres Ende der Auflage nahe der unteren Befestigung montiert ist, und die untere Befestigung mit einem Abdeckungsteil (14) einstückig versehen ist, um das untere Ende der Auflage zu bedecken, um zu verhindern, dass Fremdstoffe und ein Schuh eines Fahrers in einem Spalt zwischen der unteren Befestigung und dem unteren Ende der Auflage erfasst werden,ein mittlerer Teil des Mehrgelenkscharniers zu einem gebogenen Abschnitt geformt ist, welcher zur unteren Befestigung hin hervorsteht, undder mittlere Teil des Mehrgelenkscharniers elastisch biegsam ist, wenn die Auflage gedreht wird.
Patent DE-102013201567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur des Schließ- oder Öffnungszeitpunktes eines magnetischen Aktuators
Inventor: MAYER-DICK ANTON
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-01-31
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Korrektur des Schließ- oder Öffnungszeitpunktes eines elektrisch betätigten magnetischen Aktuators mit den Schritten:Ermitteln der Zeitdifferenz zwischen dem Beginn der Bestromung des Magnetischen Aktuators und dem Erreichen eines vorgegebenen Referenzwertes (Iref) durch den Strom (I),Ermitteln der Abweichung (Δt) der ermittelten Zeitdifferenz von einer Soll-Zeitdifferenz,Korrigieren des Zeitpunktes des Beginns der Bestromung des magnetischen Aktuators um die ermittelte Zeitdifferenz-Abweichung (Δt),dadurch gekennzeichnet,dass die Zeitdifferenz zwischen dem Beginn der Bestromung des magnetischen Aktuators und dem Erreichen eines vorgegebenen Referenzwertes durch den Strom mittels eines präzisen Messgeräts außerhalb und mittels einer Messschaltung innerhalb eines bzw.des das Ventil ansteuernden Steuergeräts ermittelt wird, dass eine resultierende Messfehler-Abweichung (5t) im Steuergerät gespeichert wird und dass bei späteren Korrekturen des Zeitpunktes des Beginns der Bestromung des magnetischen Aktuators um die ermittelte Zeitdifferenz-Abweichung (Δt) die gespeicherte Messfehler-Abweichung (5t) mitberücksichtigt wird.
Patent DE-102013212729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Steuergerät-Programm und Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: NEUFELD MARC
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil (14) enthält, bei dem zu einem Startzeitpunkt (S) ein Dosierventil-Ansteuersignal (s_DV) zum Betätigen des Dosierventils (14) bereitgestellt wird bei welchem eine Magnetspule (MS) des Dosierventils (14) an eine Betriebsspannung (B) geschaltet wird, wobei der durch die Magnetspule (MS) fließende Strom (i) gemessen wird und eine Überprüfung des gemessenen Dosierventil-Stroms (i_Mess) daraufhin erfolgt, ob der gemessene Dosierventil-Strom (i_Mess) während eines Diagnoseintervalls (D), das auf den Startzeitpunkt (S) folgt, innerhalb eines auf einen erwarteten Stromanstieg (40) angepassten Toleranzbands (SWU, SWO) liegt und ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn der gemessene Dosierventil-Strom (i_Mess) das Toleranzband (SWU, SWO) verlässt, wobei wenn der gemessene Dosierventil-Strom (i_Mess) das Toleranzband (SWU, SWO) verlassen hat, eine Verschiebung (d) des Toleranzbands (SWU, SWO) auf ein neues Toleranzband (SWU', SWO') vorgenommen wird und unter Zugrundelegung des neuen Toleranzbands (SWU', SWO') nochmals überprüft wird, ob der gemessene Dosierventil-Strom (i_Mess) das neue Toleranzband (SWU', SWO') verlassen hat, wobei dann, wenn dies nicht der Fall ist, das Fehlersignal (F) zusätzlich dadurch näher spezifiziert wird, dass im Dosier-System (12, 14, 20, 22) ein unzulässig niedriger parasitärer Parallel-Widerstand (R1, R2, R3, R4) aufgetreten ist, und wobei dann, wenn dies der Fall ist, das Fehlersignal (F) zusätzlich dadurch näher spezifiziert wird, dass eine unzulässige Änderung der Induktivität (L1, L2) oder eine unzulässige Änderung eines parasitären Serien-Widerstands (RS) im Dosier-System (12, 14, 20, 22) aufgetreten ist.
Patent DE-102013216762-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kameramodul
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kältegerät (100) mit einem Kameramodul (105) zum Aufnehmen eines ersten digitalen Bildes mit Markierungen (117) im Inneren des Kältegerätes (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerät (100) eine Verarbeitungseinrichtung (107) umfasst, die ausgebildet ist, das erste digitale Bild auf Grundlage der aufgenommenen Markierungen (117) in ein zweites digitales Bild umzuformen.
Patent DE-102013221651-B4 (DE)
Title: Tragbares Ladekabel zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: HAUSRATH MARCO
IPC: H02G11/02
Filed: 2013-10-24
Granted: 2023-10-26
Abstract: Tragbares Ladekabel zum Laden eines Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (80), umfassend:- einen Netzstecker (10) mit einer ersten Anzahl an Steckelementen (13), wobei die erste Anzahl an Steckelementen (13) und deren Anordnung korrespondierend zu einer Netzsteckdose ausgebildet ist;- einen Ladestecker (20) mit einer zweiten Anzahl an Steckelementen (24), wobei die zweite Anzahl an Steckelementen (24) und deren Anordnung korrespondierend zu einem Ladeanschluss des Fahrzeugs (80) ausgebildet ist;- eine Steuereinheit zum Steuern eines Ladevorgangs des Energiespeichers, wenn das Ladekabel (1) mit seinem Ladestecker (20) mit dem Ladeanschluss des Fahrzeugs (80) und mit seinem Netzstecker (10) mit einer Netzsteckdose verbunden ist;- ein Kabel (30) mit einer dritten Anzahl an stromführenden Leitungen und einer vierten Anzahl an Kommunikationsleitungen, das den Netzstecker (10) und den Ladestecker (20) miteinander verbindet, wobei die Steuereinheit das Kabel in zwei Kabelabschnitte aufteilt, von denen ein erster Kabelabschnitt (31) mit dem Ladestecker (20) und ein zweiter Kabelabschnitt (32) mit dem Netzstecker (10) verbunden ist; und- eine in einem Gehäuse (40) angeordnete Kabeltrommel (53), auf die das Kabel (30) aufwickelbar ist, wenn das Ladekabel (1) nicht zum Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs (80) verwendet wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Ladekabel (1) ferner umfasst:- einen Kabelführungsarm (60), der das Kabel (30) bei einem Aufwickelvorgang führt, so dass das Kabel (30) gleichmäßig über die Breite der Kabeltrommel (53) verteilt auf dieser aufgewickelt wird; und- ein Korpus (41) des Gehäuses (40), der die Kabeltrommel (53) aufnimmt, an seiner Stirnseite eine tangential verlaufende Durchführung (49) für den ersten Kabelabschnitt (31) des Kabels (30) aufweist, wobei die Durchführung (49) durch den Kabelführungsarm (60) als Teil des Gehäuses verschließbar ist, wenn das Ladekabel (1) nicht zum Laden des Energiespeichers des Fahrzeugs (80) verwendet wird und der Ladestecker in definierter Weise an dem Gehäuse (40) befestigt ist.
Patent DE-102013226507-B4 (DE)
Title: Konzentrat umfassend Ferulasäureethylester und Arylalkanol und dessen Verwendung
Inventor: BEILFUSS WOLFGANG
IPC: A01N37/10
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Zusammensetzung, die als Konzentrat vorliegt unda) 1 bis 30 Gew.-% Ferulasäureethylester undb) 70 bis 95 Gew.-% von einem, zweien oder mehreren Arylalkanolen umfasst.
Patent DE-102014001581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung mit einer für einen Zylinderabschaltbetrieb eingerichteten Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-02-06
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Ausführung mit einer für einen Zylinderabschaltbetrieb eingerichteten Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) eine Mehrzahl von Zylindern (A1...B8) aufweist und eingerichtet ist, die Zylinder (A1...B8) in Abhängigkeit einer jeweils aktuellen Zylinderabschalt-Charakteristik zu befeuern, wobei – in einem ersten Betriebszustand mit einer ersten Zylinderabschalt-Charakteristik die zu befeuernden Zylinder (A1...B8) korrespondierend mit einer vorbestimmten Einspritzsollmenge (QSoll) gemäß der ersten Zylinderabschalt-Charakteristik befeuert werden; – bei einem Zustandsübergang von dem ersten Betriebszustand auf einen zweiten Betriebszustand mit einer zweiten Zylinderabschalt-Charakteristik, in welchem die Zylinder (A1...B8) korrespondierend mit einer vorbestimmten Einspritzsollmenge (QSoll) gemäß der zweiten Zylinderabschalt-Charakteristik befeuert werden, zumindest der erste Zylinder (A1...B8), welcher nach dem Zustandsübergang zu befeuern ist, korrespondierend mit einer in Abhängigkeit einer Charakteristik des Zustandsübergangs ermittelten individuellen Einspritzsollmenge (QTemp) für eine Glättung des zustandsübergangsbedingt gestörten Drehzahlverlaufs befeuert wird; und – nachfolgend in dem zweiten Betriebszustand die zu befeuernden Zylinder (A1...B8) korrespondierend mit der vorbestimmten Einspritzsollmenge (QSoll) gemäß der zweiten Zylinderabschalt-Charakteristik befeuert werden; dadurch gekennzeichnet, dass – die individuelle Einspritzsollmenge (QTemp) basierend auf einer vor dem Zustandsübergang gültigen vorbestimmten Einspritzsollmenge (QSoll) ermittelt wird; und/oder – die vor dem Zustandsübergang gültige vorbestimmte Einspritzsollmenge (QSoll) im Rahmen der Ermittlung der individuellen Einspritzsollmenge (QTemp) mit einem Gewichtungsfaktor (fzyl) gewichtet wird.
Patent DE-102014016300-B4 (DE)
Title: Filter sowie Verwendung eines Hohlfilterelements in diesem Filter
Inventor: SCHULZ FRANZISKA
IPC: B01D46/10
Filed: 2014-11-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Filter (10) zur Filtrierung von Luft, mit wenigstens einem Filtergehäuse (30), welches wenigstens einen Einlass (28) für zu filtrierendes Fluid und wenigstens einen Auslass (36) für filtriertes Fluid aufweist, in dem wenigstens ein Hohlfilterelement (44) derart angeordnet ist, dass es den wenigstens einen Einlass (28) von dem wenigstens einen Auslass (36) trennt, und welches wenigstens einen ersten Gehäuseteil (42) mit wenigstens einer Einbauöffnung (40) für das wenigstens eine Hohlfilterelement (44) aufweist, die mit wenigstens einem zweiten Gehäuseteil (38) verschlossen werden kann, wobei das wenigstens eine Hohlfilterelement (44) wenigstens einen Filterbalg (46, 48) umfasst, der wenigstens ein zur Filtrierung des Fluids durchströmbares Filtermedium (50) aufweist und der wenigstens einen Elementinnenraum (60, 64) wenigstens teilweise begrenzt, wobei eine Elementachse (32) des wenigstens einen Hohlfilterelements (44) koaxial, axial oder parallel zu einer Einbau-/Ausbauachse des wenigstens einen Hohlfilterelements (44) verläuft, zu der parallel, axial oder koaxial das Hohlfilterelement (44) durch die wenigstens eine Einbauöffnung (40) in das Filtergehäuse (30) eingebaut und aus dem Filtergehäuse (30) ausgebaut werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Filtergehäuse (30) ferner ein als Flachfilterelement ausgebildetes Sekundärfilterelement angeordnet ist, wobei das Hohlfilterelement (44) wenigstens eine Dichtung (90) mit einem radial äußeren Dichtungsabschnitt aufweist, die bezüglich der Elementachse (32) umfangsmäßig im Bereich einer der Stirnseiten (54) des Hohlfilterelements (44) angeordnet ist und den Filterbalg axial überragt, die mit wenigstens einer entsprechenden Dichtfläche (100) eines Filtergehäuses (30) des Filters (10) bezüglich der Elementachse (32) radial dichtend zusammenwirkt, wobei das Sekundärfilterelement von der Dichtung wenigstens teilweise umgeben ist.
Patent DE-102014101139-B4 (DE)
Title: Temperaturdruckentlastungsvorrichtung zur Verwendung mit einem Brennstoffspeichertank, Brennstoffspeichertank und Brennstoffspeichersystem mit solch einer Temperaturdruckentlastungsvorrichtung sowie Verfahren zum Überwachen einer Temperaturdruckentlastungsvorrichtung
Inventor: HEISE AXEL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2014-01-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Temperaturdruckentlastungsvorrichtung (4) zur Verwendung mit einem Brennstoffspeichertank (210, 220), wobei die Vorrichtung (4) umfasst:ein Gehäuse (6), das eine Leitung (8) und einen Gasauslassdurchlass (12), der eine Gasströmung durch das Gehäuse (6) aus dem Brennstoffspeichertank (210, 220) zulässt, sowie einen Freigabestempel (14) aufweist, der in der Leitung (8) angeordnet und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, so dass, wenn er sich in der geschlossenen Position befindet, kein Gas aus dem Brennstoffspeichertank (210, 220) zu dem Gasauslassdurchlass strömen kann;einen Aktivierungsmechanismus (12), der eine Gaseinlasskammer (22) und einen flüssigkeitsgefüllten Kolben (24), der eine Luftblase aufweist, umfasst, wobei sich die Luftblase bei einem Temperaturanstieg ausdehnt und den Kolben (24) in dem Brennstoffspeichertank (210, 220) zerbirst, um eine Bewegung des Freigabestempels (14) aus der geschlossenen Position zu der offenen Position bei Bersten des Kolbens (24) zuzulassen; undeinen Drucksensor (16), der mit dem Aktivierungsmechanismus (18) zusammenwirkt, so dass bei Detektion einer Druckdifferenz zwischen dem Druck eines Fluides in dem Brennstoffspeichertank (210, 220) und zumindest einem von einem Druck, der auf den Kolben (24) durch den Freigabestempel (14) ausgeübt wird, und einem Druck, der auf den Freigabestempel (14) aufgrund des Drucks in dem Brennstoffspeichertank (210, 220) ausgeübt wird, ein Signal erzeugt wird, das eine Angabe einer beeinträchtigten Bewegung des Freigabestempels (14) bereitstellt.
Patent DE-102014107636-B4 (DE)
Title: Vakuumprozessieranlage
Inventor: MARCO KENNE
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-05-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vakuumprozessieranlage (100) aufweisend:• eine erste Schleusenkammeranordnung (101) zum Einschleusen von Substraten in eine Prozesskammeranordnung (103) hinein;• eine zweite Schleusenkammeranordnung (105) zum Ausschleusen prozessierter Substrate aus einer Prozesskammeranordnung (103) heraus;• eine zwischen die erste Schleusenkammeranordnung (101) und die zweite Schleusenkammeranordnung (105) gekoppelte Prozesskammeranordnung (103) mit einer Vielzahl von Prozesskammern (302) zum Prozessieren der eingeschleusten Substrate;• ein Vorvakuum-Versorgungs-Rohr (304) zum Versorgen der Vielzahl von Prozesskammern (302) mit einem Vorvakuum, wobei sich das Vorvakuum-Versorgungs-Rohr (304) entlang der Prozesskammeranordnung (103) erstreckt;• wobei jede Prozesskammer (302) der Vielzahl von Prozesskammern (302) mittels eines separaten Anschlussrohrs (306) mit dem Vorvakuum-Versorgungs-Rohr (304) verbunden ist.
Patent DE-102014116538-B4 (DE)
Title: Selektives Deaktivieren von Sensoren und dazugehörigen Funktionen
Inventor: KAPINOS ROBERT JAMES
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-11-12
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren, umfassend:
 - Empfangen einer Eingabe eines Sensors an einem Fusionsmodul eines Informationshandhabungsgerät (401);
 - Zuordnen der Sensoreingabe zu einer Sensordeaktivierungsbedingung unter Verwendung des Fusionsmoduls;
 - Auswählen eines Sensors basierend auf dem Zuordnen unter Verwendung des Fusionsmoduls (403); und
 - Deaktivieren des Sensors gemäß der Sensordeaktivierungsbedingung unter Verwendung des Fusionsmoduls (404),
 wobei das Fusionsmodul eine Komponente umfasst, welche mehrere Sensoreingaben sammelt und einen Zugriff auf diese für Informationshandhabungsgeräte-Anwendungen bereitstellt,
 wobei eine Stromversorgung des Fusionsmoduls unabhängig von der Stromversorgung des Informationsverarbeitungsgerätes verwaltet wird und
 wobei das Fusionsmodul selbst selektiv den Sensor deaktiviert.
Patent DE-102014220926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Riemenspannung eines Riementriebes für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KNORR RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-10-15
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Regeln der Riemenspannung eines Riementriebs (11) für eine Brennkraftmaschine (10), bei dem
 - mittels eines Antriebsriemens (15) eine von der Brennkraftmaschine (10) angetriebene Antriebsriemenscheibe (12) mit einer an einem Nebenaggregat (14) der Brennkraftmaschine (12) angeordneten Abtriebsriemenscheibe (13) wirkverbunden ist,
 - auf den Antriebsriemen (15) mit Hilfe eines Riemenspanners (17) eine Vorspannung aufgebracht wird,
 - während des Betriebes der Brennkraftmaschine (10) fortlaufend Werte ermittelt werden, welche indikativ sind für einen Riemenschlupf (S) des Antriebsriemens (15),
 - abhängig von den ermittelten Werten für den Riemenschlupf (S) die Riemenspannung des Antriebsriemens (15) derart geregelt wird, so dass der Riemenschlupf (S) auf einen zulässigen Wert begrenzt wird, wobei als Nebenaggregat (14) eine elektrische Maschine angetrieben wird, Werte für den elektrischen Strom (i) in der elektrischen Maschine erfasst werden und abhängig von den ermittelten Werten für den Riemenschlupf (S) die Höhe des elektrischen Stromes (i) in der elektrischen Maschine geändert wird.