baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108160-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte zur Verwendung in einem Brennstoffzellenstapel
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird eine Bipolarplatte zur Verwendung in einem Brennstoffzellenstapel vorgeschlagen, aufweisend eine erste Begrenzungsfläche und eine hierzu parallel angeordnete zweite Begrenzungsfläche, wobei die Begrenzungsflächen in einem Abstand zueinander angeordnet sind und einen Zwischenraum definieren, wobei die Bipolarplatte mindestens einen Brennstoffzellenabschnitt mit einem in den Zwischenraum ragende Vertiefungen aufweisenden Strömungsfeld für einen direkten Kontakt mit einer Brennstoffzelle aufweist, sowie mindestens einen sich entlang der Begrenzungsflächen hiervon erstreckenden Kühlabschnitt, wobei mindestens eine Heatpipe in dem Zwischenraum angeordnet ist und sich zur Wärmeübertragung von dem Brennstoffzellenabschnitt in den Kühlabschnitt erstreckt.
Patent DE-102019117558-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Bestimmen einer Qualität einer Maske einer Fotolithographie-Vorrichtung
Inventor: MÖBERT TOM
IPC: G03F1/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen einer Qualität einer Maske einer Fotolithographie-Vorrichtung bereitgestellt, welche ein paralleles Berechnen, mit einer Vielzahl von Recheneinrichtungen, eines Referenz-Luftbildes basierend auf einem Design der Maske und optischen Eigenschaften der Fotolithographie-Vorrichtung auf einer Vielzahl von Recheneinrichtungen umfassen.
Patent DE-102019117894-A1 (DE)
Title: Ätzstoppschicht mit hoher durchbruchspannung
Inventor: LIOU JOUNG-WEI
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur. Das Verfahren umfasst ein Abscheiden einer Ätzstoppschicht (ESL) über einer ersten dielektrischen Schicht. Das Abscheiden der ESL kann Folgendes umfassen: Fließenlassen eines ersten Vorläufers über die erste dielektrische Schicht; Beseitigen zumindest eines Teils des ersten Vorläufers; Fließenlassen eines zweiten Vorläufers über die erste dielektrische Schicht, um eine Teilschicht der ESL herzustellen; und Beseitigen zumindest eines Teils des zweiten Vorläufers. Das Verfahren kann weiterhin ein Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht auf der ESL und ein Herstellen einer Durchkontaktierung in der zweiten dielektrischen Schicht und durch die ESL umfassen.
Patent DE-102019120003-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente, insbesondere Fahrzeugheck
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60R19/12
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem als Träger ausgebildeten und in einer Querrichtung (Y) des Kraftfahrzeugs angeordneten Stoßfänger (2), einer den Stoßfänger (2) abdeckenden Verkleidung (3), wobei mit dem Stoßfänger (2) hinter der Verkleidung (3) Stützen (8) verbunden sind, die sich vom Stoßfänger (2) nach unten erstrecken. Eine Stütze weist einen Körper (80) auf und die Verkleidung (3) ist unterhalb des Stoßfängers (2) an den Stützen (8) gelagert. Ein unterer Abschnitt (8a) wenigstens einer Stütze (8) weist eine erhöhte effektive Wandstärke (81) auf.
Patent DE-102019121502-A1 (DE)
Title: Fehlerrobuste Erfassung einer Fahrzeugumgebung
Inventor: BAY ERWIN
IPC: B60R1/07
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zuverlässigen und fehlerrobusten Auswertung einer visuell erfassten Fahrzeugumgebung. Erfindungsgemäß ist es möglich, dass eine Abweichung einer Kameraausrichtung aufgrund einer Krafteinwirkung auf einen die Kamera tragenden Außenspiegel vollautomatisiert kompensiert wird. Folglich kann das erfindungsgemäße Verfahren sogar während aktiver Fahrten im Feld eingesetzt werden und schafft einen Sicherheitsvorteil insbesondere bei autonomem Fahren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102019122760-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende mobile roboter, die mensch-roboter-interaktionen verwenden
Inventor: MILLER JUSTIN
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt selbstfahrende mobile Roboter bereit, die Mensch-Roboter-Interaktionen verwenden. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien für verbesserte Mensch-Roboter-Interaktionen offenbart. Eine Vorrichtung, wie etwa ein Roboter, kann einen oder mehrere Impulse senden. Die Vorrichtung kann eine oder mehrere Reflektionen identifizieren, die dem einen oder den mehreren Impulsen zugeordnet sind. Die Vorrichtung kann zumindest teilweise auf Grundlage der einen oder der mehreren Reflektionen ein Cluster bestimmen. Die Vorrichtung kann das Cluster einem in einem Bild identifizieren Objekt zuordnen. Die Vorrichtung kann zumindest teilweise auf Grundlage einer Bildanalyse des Bildes eine dem Objekt zugeordnete Geste bestimmen. Die Vorrichtung kann zumindest teilweise auf Grundlage der Geste einen einer Handlung zugeordneten Befehl bestimmen. Die Vorrichtung kann die Handlung durchführen.
Patent DE-102019123465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung
Inventor: VAHRENHORST DANIELA
IPC: G06F3/147
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung auf einem eine Vielzahl Pixel enthaltenden Display, wobei die Darstellung zeitverzögert erfolgt, indem auf dem Display entlang einer Linie (102, 202) nacheinander benachbarte oder beabstandete Pixel aktiviert werden.
Patent DE-102019124355-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
Inventor: BAUER TOBIAS
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (1) zur hydraulischen Betätigung einer Mehrzahl von Kupplungsaggregaten (K0, K1, K2) innerhalb eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein erstes Kupplungsaggregat (K0), ein zweites Kupplungsaggregat (K1) und wenigstens ein drittes Kupplungsaggregat (K2), wobei ein Hydraulikkreislauf das erste Kupplungsaggregat (K0) mit dem zweiten Kupplungsaggregat (K1) sowie das erste Kupplungsaggregat (K0) mit dem dritten Kupplungsaggregat (K2) hydraulisch verbindet, und eine erste Reversierhydraulikpumpe (5) zur Förderung des Hydraulikfluides in einem Hydraulikkreislauf mit dem zweiten Kupplungsaggregat (K1) hydraulisch verbunden ist, und eine zweite Reversierhydraulikpumpe (6) zur Förderung des Hydraulikfluides in dem Hydraulikkreislauf mit dem dritten Kupplungsaggregat (K1) hydraulisch verbunden ist, wobei zwischen der ersten Reversierhydraulikpumpe (5) und dem zweiten Kupplungsaggregat (K1) eine erste elektrisch schaltbare Ventilanordnung (7) und zwischen der zweiten Reversierhydraulikpumpe (6) und dem dritten Kupplungsaggregat (K2) eine zweite elektrisch schaltbare Ventilanordnung (8) und zwischen der ersten Reversierhydraulikpumpe (5) und dem ersten Kupplungsaggregat (K0) sowie der zweiten Reversierhydraulikpumpe (6) und dem ersten Kupplungsaggregat (K0) eine dritte elektrisch schaltbare Ventilanordnung (9) hydraulisch in den Hydraulikkreislauf eingreift.
Patent DE-102019132152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen eines Betätigungselementes
Inventor: VÖGELI BEAT
IPC: F16K17/38
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslösen eines Betätigungselementes (5), welches von einer Sicherung (6) in einer Haltelage gehalten ist, wobei zwischen der Sicherung (6) und dem Betätigungselement (5) ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, welches auf eine Temperaturänderung reagiert und das Betätigungselement (5) in eine Arbeitslage entlässt, wobei eine Oberfläche der Sicherung (6) durch Vorsprünge (16) und/oder Einformung erhöht ist.
Patent DE-102019133984-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Wäschebehandlungsmaschine oder Spülmaschine
Inventor: TILGNER FRANK
IPC: D06F39/12
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Wäschebehandlungsmaschine oder Spülmaschine, umfassend, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Maschine, ein frontseitiges Gehäuseteil (2, 5), zwei gegenüberliegende Seitenwände (3) und einen Gehäusedeckel (4), wobei der Gehäusedeckel (4) an den Seitenwänden (3) selbst oder mittels einer Tragstruktur befestigt ist und das frontseitige Gehäuseteil (5) an den Seitenwänden (3) und/oder am Deckel (4) mittels Befestigungsmitteln (6) befestigt ist. Zur Bereitstellung einer verbesserten, lösbaren Verbindung der Gehäuseteile ist das Befestigungsmittel (30) als Rastmittel dazu ausgebildet, den Gehäusedeckel (4) mit dem frontseitigen Gehäuseteil (2, 5) in der vorgegebenen Endposition zu fixieren.
Patent DE-102019134487-A1 (DE)
Title: System und verfahren einer algorithmischen lösung zum erzeugen einer glatten fahrzeuggeschwindigkeitstrajektorie für ein autonomes fahrzeug mit räumlichen geschwindigkeitsbegrenzungen
Inventor: MCCAWLEY TRAVIS R
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren und Systeme zur stückweisen sinusförmigen Trajektorienplanung, umfassend: Empfangen von Punktdaten, die einen aktuellen Wegplan für das Ego-Fahrzeug definieren, durch eine in einem Ego-Fahrzeug angeordnete Verarbeitungseinheit; Abrufen einer aktuellen Ego-Position entlang des aktuellen Wegplans durch die Verarbeitungseinheit; Berechnen einer aktuellen Geschwindigkeit und einer Beschleunigung für die aktuelle Ego-Position durch die Verarbeitungseinheit, die teilweise auf einer Geschwindigkeit und Beschleunigung basiert, die von einer früheren geplanten Trajektorie abgeleitet ist, wobei die geplante Trajektorie berechnet wird durch: Einstellen eines Graphen mit einem Gitter von Knoten im Geschwindigkeits-Zeit-Bereich des durch Kanten verbundenen Suchraums; Auswerten des Graphen mit einem kürzesten Wegalgorithmus, wobei die Gültigkeit und die Kosten in Bezug auf die gewünschten Einschränkungen der Fahrzeugbewegung und die Systembegrenzungen jeder Kante durch Verwendung der stückweisen sinusförmigen Weglängen-, Geschwindigkeits- und Beschleunigungsprofile bestimmt werden, die parametrisiert sind, um Knotenpaare zu verbinden; Einstellen der optimalen Fahrzeugtrajektorie durch die Verarbeitungseinheit, die der Menge der verbundenen Kanten entspricht, und dadurch stückweise sinusförmige Geschwindigkeitsprofile, die die Zielkostenfunktion über eine in die Zukunft geplante Dauer minimieren.
Patent DE-102019135440-A1 (DE)
Title: Kicker-Anordnung
Inventor: HAMPE OLIVER
IPC: A63F7/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Kicker-Anordnung zur Durchführung eines Kickerspiels mit einer Spielkugel auf einem Kickerspielfeld enthaltend vier im Rechteck angeordnete Seitenwände zur Begrenzung des Kickerspielfelds; und mehrere Reihen mit wenigstens einer Spielfigur zum Kicken der Spielkugel, wobei in jeder Reihe wenigstens ein mit einer Spielfigur verbundener langgestreckter Träger vorgesehen ist, welcher um eine Längsachse drehbar in einer der Seitenwände gelagert ist; ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände, die Träger und die Spielfiguren aus Pappe, Holz oder einem anderen steifen, kompostierbaren Flächenmaterial gefertigt sind.
Patent DE-102019204804-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/893
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist einVerfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C-C-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) eine oder mehrere aromatische Verbindungen der Formel (AR-I)wobeix für eine ganze Zahl von 0 bis 3 steht,y für die Zahl 0 oder 1 seht,Rfür ein Wasserstoffatom, eine C-C-Alkylgruppe oder für eine Hydroxy-C-C-Alkylgruppe stehtR, Runabhängig voneinander für für ein Wasserstoffatom, eine C-C-Alkylgruppe, eine Hydroxygruppe, ein Halogenatom aus der Gruppe Chlor, Brom, Fluor oder Jod oder für eine C-C-Alkoxygruppe stehen.
Patent DE-102019205462-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-04-16
Abstract: Getriebeanordnung (16) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit wenigstens einem Radsatz (44; 46), der ein an einer ersten Welle (34) drehbar gelagertes Losrad (50; 98) und ein mit dem Losrad kämmendes weiteres Zahnrad (48; 100) aufweist, mit einer Schaltkupplungsanordnung (52), die dazu ausgebildet ist, in einer Schließstellung das Losrad (50; 98) drehfest mit der ersten Welle (34) zu verbinden, und mit einem Schaltkupplungsaktuator (56), der dazu ausgebildet ist, die Schaltkupplungsanordnung (52) zu betätigen, wobei der Radsatz (44; 46) eine Druckkammanordnung (74) aufweist. Die erste Welle (34) weist einen Hohlwellenabschnitt (54) auf, wobei der Schaltkupplungsaktuator (56) zumindest teilweise innerhalb des Hohlwellenabschnittes (54) angeordnet ist.
Patent DE-102019210291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Crimpen eines Anschlusses mit einem Kabel und Anschluss-Crimp-Vorrichtung
Inventor: SAITO HIDEKI
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Verfahren zum Crimpen eines Anschlusses mit einem Kabel, das einen Crimp-Abschnitt eines Crimp-Anschlusses durch eine Crimp-Form an ein Ende eines Kabels crimpt und mit diesem verbindet, beinhaltet einen Korrosionsschutzmittel-Zufuhrschritt und einen Anschluss-Crimp-Schritt. In dem Korrosionsschutzmittel-Zufuhrschritt wird ein Korrosionsschutzmittel in einem Korrosionsschutzmittel-Zufuhrabschnitt, der in der Crimp-Form ausgebildet ist, gespeichert oder diesem zugeführt. In dem Anschluss-Crimp-Schritt wird der Crimp-Abschnitt des Crimp-Anschlusses durch die Crimp-Form an das Kabel gecrimpt. Während des Anschluss-Crimp-Schrittes oder im Anschluss an diesen wird das Korrosionsschutzmittel durch den Korrosionsschutzmittel-Zufuhrabschnitt der Crimp-Form auf einen vorgegebenen Bereich um den Crimp-Abschnitt des Crimp-Anschlusses aufgebracht.
Patent DE-102019210450-A1 (DE)
Title: Optische Beugungskomponente zur Unterdrückung mindestens einer Ziel-Wellenlänge durch destruktive Interferenz
Inventor: FELDMANN HEIKO
IPC: G02B27/42
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine optische Beugungskomponente (60) dient zur Unterdrückung mindestens einer Ziel-Wellenlänge durch destruktive Interferenz. Die optische Beugungskomponente (60) hat mindestens drei Beugungsstruktur-Niveaus (N1, N2, N3, N4). Die Beugungsstruktur-Niveaus (N1, N2, N3, N4) sind mindestens zwei Beugungs-Strukturgruppen zuordenbar. Eine erste der Beugungs-Strukturgruppen (35) dient zur Unterdrückung einer ersten Ziel-Wellenlänge λ1. Eine zweite der Beugungs-Strukturgruppen dient zur Unterdrückung einer zweiten Ziel-Wellenlänge λ2. Für die beiden Ziel-Wellenlängen λ1und λ2gilt: (λ1- λ2)2/ (λ1+ λ2)2< 20 %. Eine Topographie der Beugungsstruktur-Niveaus (N1bis N4) kann beschrieben werden als Überlagerung zweier binärer Beugungs-Strukturgruppen. Grenzbereiche (N3/N1, N2/N4, N4/N3, N1/N2) zwischen benachbarten Flächenabschnitten jeder der binären Beugungs-Strukturgruppen haben einen linienhaften Verlauf und überlagern einander höchstens längs Abschnitten des linienhaften Verlaufs. Bei einer Variante der optischen Beugungskomponente ist die Anordnung der Beugungs-Strukturen derart, dass ein Wellenlängenbereich um eine erste Ziel-Wellenlänge λ1im infraroten Wellenlängenbereich, die von einem periodischen Gitter-Strukturprofil gebeugt wird, Strahlungsanteile mit mindestens drei verschiedenen Phasen aufweist, die miteinander destruktiv interferieren. Die Beugungsstruktur-Niveaus haben ein Neutral-Beugungsstruktur-Niveau, ein Positiv-Beugungsstruktur-Niveau und ein Negativ-Beugungsstruktur-Niveau. Es resultiert eine optische Beugungskomponente, deren Einsatzmöglichkeiten insbesondere zur Falschlicht-Unterdrückung erweitert ist.
Patent DE-102019211747-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Prozesses
Inventor: COURT DENIS
IPC: G01D1/18
Filed: 2019-08-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose eines Prozesses vorgeschlagen, wobei eine Abfolge von Messpunkten (22) einer Messgröße des Prozesses gemessen und mit Punkten einer Normkurve (21) verglichen wird. Der Vergleich erfolgt mittels Dynamic Time Warping (DTW), und es wird dabei ein DTW-Abstand ermittelt, indem ein minimaler aufaddierter Abstand der Abfolge von Messpunkten (22) und der Normkurve (21) durch Optimieren der Zuordnung von Messpunkten und Punkten der Normkurve gefunden wird. Der DTW-Abstand wird zur Diagnose verwendet.
Patent DE-102019212922-A1 (DE)
Title: Folie für ein Folienlager
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F16C17/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie (18) für ein Folienlager (10) zur drehbaren Lagerung einer Welle (22), wobei die Folie (18) eine der Welle (22) zugewandte Innenseite aufweist, die zumindest bereichsweise mit einer Beschichtung (30) aus einem Festschmierstoff versehen ist. Die Folie (18) weist auf ihrer Innenseite im Bereich der Beschichtung (30) Vertiefungen (32) auf, die von dem Festschmierstoff ausgefüllt sind.
Patent DE-102019218334-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit lokaler Temperaturerfassung
Inventor: SCHEBEN ROLF
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mikromechanischen Bauteil mit einem ersten Substrat (6) und einem zweiten Substrat (7), welche eine Kaverne (5) umschließen, wobei in der Kaverne (5) eine seismische Masse (4) beweglich angeordnet ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das mikromechanische Bauteil wenigstens zwei Temperaturmessfühler (12, 13, 15, 16) mit einem Abstand voneinander zur Messung von Temperaturen an wenigstens zwei Orten des Bauteils aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Kalibrierung eines MEMS-Bauteils über einen Temperaturgradienten.
Patent DE-102020005687-A1 (DE)
Title: Windstreuvorrichtung
Inventor: AENGENVOORT DIETER
IPC: B07B4/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windstreuvorrichtung zum Aufstreuen von Streugut (39) auf einen Streubandförderer (4), mit zumindest- einer Windstreukammer (5), welche eine obere Streugutöffnung (6), über welche Streugut (39) in die Windstreukammer (5) beispielsweise aus einem Streugutbunker (1) eingebracht wird, und Wand- und Deckenelemente (27, 28) aufweist,- einem oder mehreren Ventilatoren (7) zur Erzeugung von Luftströmen für die Separierung des Streugutes (39) in der Windstreukammer (5),- einem Luftzuführgehäuse (8), durch welches die von den Ventilatoren (7) erzeugten Luftströme in die Windstreukammer (5) geleitet werden und- einer sich in Strömungsrichtung an das Luftzufuhrgehäuse (8) anschließenden Luftaustrittseinheit (12) mit einer Vielzahl von in Spalten und Reihen angeordneten Auslassöffnungen (14), sowie- einem unterhalb der Windstreukammer (5) angeordneten Streubandförderer (4), auf den eine Streugutmatte (38) aufstreubar ist. Um sich bildende Holzstaubablagerungen auf den Wand- oder Deckenelementen der Windstreukammer zu verhindern, ist vorgesehen, dass zumindest ein Wand- oder Deckenelement (27, 28) durch ein um Umlenkeinrichtungen (32) umlaufendes Band (29, 30) gebildet wird und dass eine Umlenkeinrichtung (32) des Bandes (29, 30) einem Absaugkanal (15) für Staub benachbart ist.
Patent DE-102020007850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gussteilen
Inventor: LIEBHÄUSER JOHANNES
IPC: B22D30/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Gussteilen mit einer Gießvorrichtung (1), welche zumindest zwei Gießformen (2) aufweist, welche mit ihren Innenseiten (4) ein Volumen (3) zum Einbringen eines Gießmaterials zum Herstellen von Gussteilen begrenzen. Verbesserte mechanische Eigenschaften der Gussteile sowie eine erhöhte Taktzahl ergeben sich dadurch, dass zumindest eine der Gießformen (2) einen Kühlkanal (5) aufweist, welcher mit einem Kanalauslass (7) an der Innenseite (4) der zugehörigen Gießform (2) mündet, wobei beim Öffnen der Gießformen (2) über den Kanalauslass (7) Kühlmittel ausgesprüht wird, sobald der Kanalauslass (7) freiliegt.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche Gießvorrichtung (1).
Patent DE-102020100890-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit, Steuereinheit und Lenkgetriebeeinheit
Inventor: SCHLICHTE DIRK
IPC: B62D3/12
Filed: 2020-01-16
Abstract: Es wird eine Getriebeeinheit (12) beschrieben, die insbesondere für eine Steuereinheit eines Fahrzeugs vorgesehen ist. Diese umfasst ein Zahnrad (18) mit einer ersten Schrägverzahnung (22) und ein erstes Getriebeelement (14) mit einer zweiten Schrägverzahnung (24). Die erste Schrägverzahnung (22) und die zweite Schrägverzahnung (24) greifen ineinander. Ferner ist das Zahnrad (18) in einer Axialrichtung relativ zum ersten Getriebeelement (14) verschiebbar gelagert, um eine Überlagerungsbewegung ins erste Getriebeelement (14) einzubringen. Darüber hinaus werden eine Steuereinheit für ein Fahrzeug mit einer solchen Getriebeeinheit (12) und eine Lenkgetriebeeinheit für ein Fahrzeug mit einer solchen Getriebeeinheit (12) vorgestellt.
Patent DE-102020103337-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bereitstellung von zugang zu fahrzeugen unter verwendung biometrischer daten
Inventor: GORDON ALAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Bereitstellung von Zugang zu Fahrzeugen unter Verwendung biometrischer Daten bereit. In dieser Schrift werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, die Zugang zu Fahrzeugen unter Verwendung identifizierter biometrischer Daten bereitstellen. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Folgendes: Speichern einer ersten biometrischen Eingabe für einen Benutzer in einer Datenbank; Empfangen einer Fahrtbuchung von dem Benutzer, wobei die Fahrtbuchung zumindest einen Abholstandort aufweist; Aktivieren einer einem Fahrzeug zugeordneten Vorrichtung für biometrische Eingaben, wenn das Fahrzeug am Abholstandort ankommt, um eine zweite biometrische Eingabe für den Benutzer zu erhalten; Authentifizieren des Benutzers durch Vergleichen der ersten biometrischen Eingabe mit der zweiten biometrischen Eingabe; und Gewähren von Zugang zum Fahrzeug, wenn die erste biometrische Eingabe im Wesentlichen mit der zweiten biometrischen Eingabe übereinstimmt.
Patent DE-102020104889-A1 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (1) umfassend einen Zahnkranz (2) für ein Freilaufsystem eines permanent eingespurten Starters eines Kraftfahrzeuges sowie ein Wälzlager (3) mit einem Außenring (4) und einem Innenring (5) sowie zwischen dem Außenring (4) und dem Innenring (5) wälzend angeordneten Wälzkörpern (6), wobei der Zahnkranz (2) einen Lagersitz (15) aufweist, der drehmomentübertragend mit dem Außenring (4) des Wälzlagers (3) gekoppelt ist, wobei der Lagersitz (15) Mittel (7) zur axialen Fixierung des Zahnkranzes (2) am Außenring (4) des Wälzlagers (3) aufweist.
Patent DE-102020110637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren von Batteriezellen in einem Batteriemodul und entsprechendes Batteriemodul
Inventor: HAAG SEBASTIAN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-04-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fixieren von Batteriezellen (4) in einem Batteriemodul bereitgestellt, aufweisend Einbringen von Batteriezellen (4) in ein Batteriemodulgehäuse (1), wobei zwischen mindestens zwei Batteriezellen (4) und/oder zwischen einer Batteriezelle (4) und einer Innenwand des Batteriemodulgehäuses (1) ein Verspannungselement (5) in einem ersten Zustand angeordnet ist oder wird; Überführen des Verspannungselements (5) in einen zweiten Zustand, um die in dem Batteriemodulgehäuse (1) angeordneten Batteriezellen (4) gegen die Innenwände des Batteriemodulgehäuses (1) zu verspannen; wobei das Verspannungselement (5) mindestens zwei Komponenten aufweist, deren Anordnung relativ zueinander beim Übergang vom ersten Zustand in den zweiten Zustand derart verändert wird, dass das Verspannungselement (5) im zweiten Zustand einen größeren Bauraum einnimmt. Ferner wird ein entsprechendes Batteriemodul bereitgestellt.