baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Bestimmung einer unbekannten Menge einer Zielmolekülspezies
Inventor: KAGE ANDREAS DR
IPC: G01N33/50
Filed: 2003-05-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur quantitativen Bestimmung einer unbekannten Menge einer Zielmolekülspezies mit den folgenden Verfahrensschritten: a) ein System enthaltend eine definierte Menge markierter Zielmoleküle der Zielmolekülspezies sowie eine unbekannte Menge nicht-markierter Zielmoleküle der gleichen Zielmolekülspezies wird mit einer definierten Menge an für die Zielmolekülspezies spezifischen Reportergruppen-freien Aptamermolekülen kontaktiert, wobei sich durch Bindung der Aptamermoleküle an die Zielmoleküle der Zielmolekülspezies Aptamer/nicht-markiertes Zielmolekül-Komplexe sowie Aptamer/markiertes Zielmolekül-Komplexe bilden, und wobei sich eine Verteilung zwischen der Menge nicht gebundener Aptamermoleküle, Aptamer/nicht-markiertes Zielmolekül-Komplexe sowie Aptamer/markiertes Zielmolekül-Komplexe einstellt, b) die Aptamer/markiertes Zielmolekül-Komplexe werden von nicht gebundenen Aptamermolekülen und Aptamer/nicht-markiertes Zielmolekül-Komplexen abgetrennt, c1) die Menge nicht gebundener Aptamermoleküle wird quantitativ mittels eines quantitativen Amplifikationsverfahrens bestimmt, und/oder c2) die Aptamer/markiertes Zielmolekül-Komplexe werden dissoziiert und die Menge aus den Komplexen freigesetzter Aptamermoleküle wird quantitativ mittels eines quantitativen Amplifikationsverfahrens bestimmt, d) die in Stufe c1) und/oder c2) erhaltenen Werte werden in eine Standardkurve eingegeben, welche durch mehrfache...
Patent DE-10327284-B4 (DE)
Title: Prüflesevorrichtung für Speicher
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G11C16/34
Filed: 2003-06-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Prüflesevorrichtung
mit  – einer
Speichereinrichtung (SP) mit einzelnen Speicherzellen, in der Werte
abgelegt sind, die einem von zwei logischen Zuständen entsprechen;  – einer
Buffereinrichtung (B), in der Sollwerte abgelegt sind;  – einem
Leseverstärker
(LV) umfassend einen ersten Eingang, einen zweiten Eingang und einen
Ausgang, der Leseverstärker
ausgebildet zur Verstärkung
einer Differenz eingangsseitig anliegender Signale und mit dem ersten Eingang
an die Speichereinrichtung (SP) zur Zuführung eines Signals angeschlossen,
wobei das Signal den Inhalt einer Speicherzelle der einzelnen Speicherzellen
darstellt;  – zumindest
einer Prüfreferenzquelle
(PR1);  – einer
Schaltvorrichtung (S, SL) angeordnet zwischen der zumindest einen
Prüfreferenzquelle
(PR1) und dem zweiten Eingang des Leseverstärkers, die Schaltvorrichtung ausgebildet
zur Kopplung der zumindest einen Prüfreferenzquelle (PR1) mit dem
zweiten Eingang des Leseverstärkers
(LV), abhängig
von einem Signal der Buffereinrichtung (B), wobei das Signal der
Buffereinrichtung (B) den Sollwert der einen Speicherzelle der Speichereinrichtung darstellt;  – einer
Prüfvorrichtung
(D),...
Patent DE-10334811-B4 (DE)
Title: Kälte-induzierbares Expressionssystem
Inventor: SCHWEDER THOMAS
IPC: C12N15/74
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verwendung
eines Genexpressionssystems, umfassend einen Desaturase(des)-Promotor
zur temperaturregulierten Expression eines heterologen Gens, das
für ein
kritisches, schwierig zu faltendes oder kälteangepasstes, thermolabiles
Protein kodiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Genexpression
in zumindest teilweise Desaturase-defizienten Gram-positiven Bakterien
bei einer Temperatur von 22 °C
oder niedriger durchgeführt
wird.
Patent DE-10336247-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung und Regelverfahren
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G05B15/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2010-04-29
Abstract: Regelvorrichtung, umfassend:  ein Referenzeingabe-Berechnungsmittel (2) zum Berechnen einer Referenzeingabe (r(k); DSMVO2);  ein Grenzwert-Berechnungsmittel (24b; 29b) zum Berechnen eines Grenzwerts (rl(k); DSMVO2L) zum Begrenzen der Referenzeingabe (r(k); DSMVO2);  ein Modulationsausgabe-Berechnungsmittel (24; 29) zum Eingeben eines berechneten Grenzwerts (rl(k); DSMVO2L) in einen ΔΣ Modulationsalgorithmus oder einen ΣΔ Modulationsalgorithmus, um hierdurch eine Modulationsausgabe (u(k)) als eine Ausgabe von einem der Modulationsalgorithmen zu berechnen; und  ein Regeleingabe-Berechnungsmittel zum Berechnen einer Regeleingabe (KCMD(k), ϕop(k)) in ein geregeltes Objekt (1, 27) gemäß der berechneten Modulationsausgabe (u(k)),  worin das Grenzwert-Berechnungsmittel (24b; 29b) den Grenzwert (rl(k); DSMVO2L) auf einen Wert setzt, der im Vorzeichen mit der Referenzeingabe (r(k); DSMVO2) identisch und im Absolutwert gleich der Modulationsausgabe (u(k)) ist, wenn der Absolutwert der Referenzeingabe (r(k); DSMVO2) größer als der Absolutwert der Modulationsausgabe (u(k)) ist, und auf einen Wert, der gleich der Referenzeingabe (r(k); DSMVO2) ist, wenn der Absolutwert der Referenzeingabe (r(k); DSMVO2) gleich oder...
Patent DE-10339485-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit konfigurierbarer Hardwareschnittstelle
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/02
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Die Kommunikationsprotokolle und individuellen Registermodelle verschiedener Hörgeräte sollen standardisiert werden. Dazu erhält das im DSP/ASIC eines Hörgeräts vorhandene Registermodell im DSP/ASIC ein standardisiertes Interface. Damit kann ein anwendungsspezifischer, universeller, generischer Befehlssatz, der über die Kommunikationsschnittstelle (3, 3', 3'') übertragen wird, eingesetzt werden. Dieser Befehlssatz kann über Hörgerätefamilien, IC-Generationen und herstellerübergreifend vereinheitlicht werden, so dass eine universelle Software zur Anpassung von Hörgeräten geschaffen werden kann.
Patent DE-10352740-B4 (DE)
Title: Hilfsstrukturmerkmale mit einer unter der Auflösung liegenden Größe
Inventor: CHEN LINDA X
IPC: G03F1/36
Filed: 2003-11-12
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren der Eckenrundung und Bildverkürzung in einem Bild, das auf ein
Substrat durch Beleuchten einer photolithographischen Maske und
Projizieren von Licht, das durch die photolithographische Maske
auf das Substrat hindurchtritt, unter Verwendung eines, optischen
Projektionssystems abgebildet wird, wobei die photolithographische
Maske eine Maskenstruktur aufweist, die eine Vielzahl von rechteckig
geformten Öffnungen
(504) zur Bildung von dichten Arraystrukturen als abbildbare Strukturmerkmale
(502) mit mindestens einer Ecke und linienförmige Strukturmerkmale (510)
umfasst, die in die Maskenstruktur für jede der Öffnungen (504) derart eingefügt werden,
dass  – die
linienförmigen
Strukturmerkmale (510) senkrecht zu den abbildbaren Strukturmerkmalen
(502) verlaufen,  – jedes
linienförmige
Strukturmerkmal (510) benachbarte abbildbare Strukturmerkmale (502)
verbindet,  – die
Enden der linienförmigen
Strukturmerkmale (510) sich von den Ecken der Öffnungen (504) in der dichten
Arraystruktur aus erstrecken und  – die linienförmigen Strukturmerkmale
(510) eine Linienbreite aufweisen, die geringer ist als eine kleinste
Auflösung
des optischen...
Patent DE-10354028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Ressourcen für Benutzer auf Verkehrsflächen
Inventor: SEIDEL ARTHUR MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung von materiellen und personellen Ressourcen für Benutzer
auf Verkehrsflächen
von Flughäfen,
Bahnhöfen
oder Einkaufszentren, mit den folgenden Maßnahmen:  a) auf den Verkehrsflächen werden
Segmente abgegrenzt;  b) die Segmentgrenzen werden mit Zählvorrichtungen überwacht,
die den Zugang und den Abgang von Benutzern registrieren;  c)
für die
abgegrenzten Segmente werden Relationen zwischen Benutzern und in
den Segmenten verfügbaren
Ressourcen definiert;  d) für
die abgegrenzten Segmente werden Relationen zwischen Benutzern und
der Fläche
des Segments definiert;  e) die Segmente werden daraufhin überwacht,
ob die für sie
definierten Relationen zwischen Benutzern und in den Segmenten verfügbaren Ressourcen
eingehalten werden;  f) die Überwachung
der Segmente erfolgt in einem Leitstand, der den Zugang und/oder
Abgang von Benutzern in den überwachten
Segmenten kontrolliert;  g) die Überwachung der Segmente erfolgt
in einem Leitstand, der den Zugang und/oder Abgang von Ressourcen in
den überwachten
Segmenten kontrolliert;  h) benutzerrelevante Daten,...
Patent DE-10354439-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H01T21/02
Filed: 2003-11-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Zündkerze, mit: einer Mittelelektrode (30); einem die Mittelelektrode (30) haltenden Isolator (20); einem den Isolator (20) haltenden und fixierenden Gehäuse (10); einer Masseelektrode (40), von der ein Endabschnitt mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und der andere Endabschnitt der Mittelelektrode (30) über einen dazwischen liegenden Funkenspalt (70) gegenüberliegt; und einer stabförmigen Zündspitze (50, 60) aus einer Ir-Legierung, von der ein Ende in einer Achse der Zündspitze (50, 60) mit der Mittelelektrode (30) oder der Masseelektrode (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündspitze (50, 60) entlang einer zur Achse der Zündspitze (50, 60) senkrechten Ebene eine Querschnittsfläche (55) hat, deren sichtbarer Umriss als eine mehreckige Form ausgebildet ist, die aus einer Gruppe von mehreckigen Formen ausgewählt ist, die aus einem Siebeneck bis zu einem Zwölfeck besteht, und bei der, wenn unterstellt wird, dass in der Querschnittsfläche (55) der Zündspitze (50, 60) ein Umkreis (C1) einen größten Durchmesser A unter fiktiven Kreisen hat, die jeweils mindestens drei Abschnitte eines sichtbaren Umrisses der Querschnittsfläche berühren, und ein Inkreis (C2) einen größten Durchmesser B unter Inkreisen hat, die mit dem Umkreis (C1) gleichachsig sind, das Verhältnis B/A des Durchmessers B zu dem Durchmesser A größer als 0,8 und nicht größer als 0,96 ist; und die gesamte Umfangsfläche des einen Endes der Zündspitze (50, 60) durch Laserschweißen mit einem Abschnitt der Mittelelektrode (30) oder der Masseelektrode (40) verschweißt ist, der dem Funkenspalt (70) zugewandt ist.
Patent DE-10356699-B4 (DE)
Title: Lithographiesystem für richtungsabhängige Belichtung
Inventor: CRELL CHRISTIAN
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Lithographiesystem
mit einer Lithographiemaske, die eine Struktur (2) für die Herstellung
von Halbleiterbauelementen aufweist, und einer richtungsabhängigen Belichtungsvorrichtung,
bei der Licht zur richtungsabhängigen
Belichtung unter mindestens einer bestimmten Vorzugsrichtung auf
die Lithographiemaske fällt, wobei
die Lithographiemaske eine Hilfsstruktur zur Minimierung von Streulicht
aufweist und die Hilfsstruktur als Linienmuster, als unterbrochenes
Linienmuster, als strichpunktiertes Linienmuster und/oder punktiertes
Linienmuster zur Erzeugung einer Graustufe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hilfsstruktur (1) derart in einer niedrigauflösenden Belichtungsrichtung
der richtungsabhängigen
Belichtungsvorrichtung (11, 11a, 11b) für die Maske (10, 10a, 10b)
angeordnet ist, dass die Hilfstruktur (1) bei einem Lithographieschritt
durch die richtungsabhängige Belichtungsvorrichtung
nicht aufgelöst
wird und hierbei größer ausbildbar
ist als bei Ausrichtung der Hilfstrukturen in eine hochauflösende Belichtungsrichtung.
Patent DE-19535823-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Dampfsterilisation
Inventor: HOUSE EDWARD
IPC: A61B50/22
Filed: 1995-09-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anordnung
zur Dampfsterilisation von Sterilisationsgut mit dem Sterilisationsgut
zugeordneten Funktionselementen in Form von während des Sterilisationsvorganges
Wärme aufnehmenden
Metallteilen, die zur Horizontalen geneigt im Sterilisationsraum
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Funktionselemente
zur Horizontalen geneigte Metallplatten (15) sind, zwischen denen
das Sterilisationsgut (40) eingefügt ist und die in den Fußbereichen
stumpfwinklige Abbiegungen (16) aufweisen.
Patent DE-19545924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern des Luft/Kraftstoffverhältnis-Lernens eines Motors mit innerer Verbrennung
Inventor: FURUYA JUNICHI
IPC: F02D41/14
Filed: 1995-12-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Steuern des Lernvorgangs für das Luft-/Kraftstoffverhältnis einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten:  Schritt A: Erfassen eines Luft-/Kraftstoffverhältnisses eines Ansauggemisches;  Schritt B: Einstellen eines Korrekturwertes (α) zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzmenge (Tp) derart, daß sich das tatsächliche Luft-/Kraftstoffverhältnis, das im Schritt A ermittelt wird, einem Soll-Luft-/Kraftstoffverhältnis nähert;  Schritt C: Überschreibbares Abspeichern von Luft/Kraftstoffverhältnis-Lernkorrekturwerten (K L ) zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzmenge (Tp) in einer Mehrzahl von vorher definierten Betriebsbereichen;  Schritt D: Durchführen eines Lernschritts zum Aktualisieren der Luft-/Kraftstoffverhältnis-Lernkorrekturwerte (K L ), die mittels des Schrittes C abgespeichert wurden, für jeden Betriebsbereich derart, daß eine Abweichung des Korrekturwertes (α) von einem Referenzwert reduziert wird;  Schritt E: Einstellen einer endgültigen Steuermenge für das Luft-/Kraftstoffverhältnis als Funktion der Kraftstoffeinspritzmenge (Tp), des Korrekturwertes (α) und des Luft/Kraftstoffverhältnis-Lernkorrekturwertes (K L ) im jeweiligen Betriebsbereich;  Schritt F: Steuern des Luft-/Kraftstoffverhältnisses  basierend auf der Steuermenge für das Luft-/Kraftstoffverhältnis, die in Schritt E eingestellt wurde;  Schritt G: Berechnen eines aktualisierten Luft/Kraftstoffverhältnis-Lernkorrekturwertes (K L ) mittels eines mit einer Gewichtung versehenen Werts (B), der aus einer Mehrzahl von Korrekturwerten (α) während des gleichen Betriebsbereichs ermittelt wurde, und eines Luft-/Kraftstoffverhältnis-Lernkorrekturwertes (K L ), der vor der Aktualisierung vorliegt, wobei die Gewichtung für den Wert (B) umso größer eingestellt wird, je öfter die Korrekturwerte (α) im gleichen Betriebsbereich erfaßt wurden.
Patent DE-19547058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D41/22
Filed: 1995-12-18
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern bei Brennkraftmaschinen,
bei welchem Verfahren ein erstes Maß für die Laufunruhe der Brennkraftmaschine
gebildet wird und mit einem ersten Referenzwert (lur) verglichen
wird, wobei das Maß für die Laufunruhe
auf der Basis von Zeiten gebildet wird, in denen die Kurbelwelle
der Brennkraftmaschine vorbestimmte Winkelbereiche überstreicht
und wobei eine Überschreitung
des ersten Referenzwertes als Aussetzer gewertet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ausgehend von dem ersten Maß für die Laufunruhe ein zweites
Maß (dflut(i))
gebildet wird, das Änderungen
der Laufunruhe charakterisiert, und dass Aussetzer nur bei einer
aktivierten Vermutung gewertet werden, wobei die Vermutung dann
aktiviert wird, wenn das zweite Maß einen zweiten Referenzwert
(flur) überschreitet.
Patent DE-19610163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren eines Faltungsdecoders
Inventor: BRAUNAGEL FRANZ
IPC: H03M13/33
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren eines Faltungsdecoders, dem ein faltungscodierter Datenstrom zugeführt wird, welcher entsprechend dem gewählten Faltungscode n Codierungszustände aufweisen kann, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) eine selektierte Bitfolge des faltungscodierten Datenstroms wird nacheinander oder parallel mit m Vergleichssequenzen zu je i Bits korreliert, welche so ausgewählt sind, daß sie zum Codierungszustand 0 hinführen oder von dort wegführen;  b) von den m Korrelationsergebnissen des Schrittes a) wird das Ergebnis mit dem maximalen Korrelationsgrad ausgewählt;  c) die Schritte a) und b) werden wiederholt, jedoch für eine Bitfolge, die gegenüber der vorhergehenden Bitfolge um ein Bit versetzt ist, wobei so viele Wiederholungen durchgeführt werden, bis  c1) das theoretische Maximum des Korrelationsgrades erreicht ist, oder  c2) eine vorbestimmte Anzahl von Wiederholungen  erreicht ist, wobei diese Anzahl so festgelegt wird, daß mit größter Wahrscheinlichkeit der Codierungszustand Null im Datenstrom aufgetreten ist;  d) die Anfangsposition derjenigen Bitfolge aus dem Datenstrom,...
Patent DE-19629586-B4 (DE)
Title: Türzarge
Inventor: EBER MANFRED
IPC: E06B1/10
Filed: 1996-07-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Türzarge, die in eine Maueröffnung einsetzbar ist und aus zwei entsprechend der Breite der Maueröffnung voneinander beabstandeten aufrechten, der Höhe der Maueröffnung entsprechenden Teilen sowie einem oberen, die aufrechten Teile miteinander verbindenden Teil besteht, wobei die Teile der Türzarge innerhalb der Maueröffnung eine Art Blendrahmen bilden, der gegenüber dem Mauerwerk lagegesichert ist und beidseitige Aufnahmen für Verkleidungen aufweist, welche aus der Maueröffnung herausragen und derart geformt sind, daß ihre freien Enden an den sich an die Maueröffnung anschließenden Flächen anliegen und dort Wülste bilden, und wobei zumindest die Verkleidungen einer Zargenseite aus mehreren Schichten bestehen, die miteinander verleimt sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest alle Schichten (34–46) der Verkleidungen (9, 10, 11) der einen Zargenseite insgesamt parallel in Durchgangsrichtung der Maueröffnung (6) verlaufen.
Patent DE-19706350-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Öfen, insbesondere für Tunnelöfen
Inventor: PIFFERI GIUSEPPE
IPC: F27B9/10
Filed: 1997-02-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kühlvorrichtung
für Öfen, insbesondere
für Tunnelöfen, die
mit einer Rolleinrichtung für
den Transport des Materials ausgestattet sind, mit folgenden Merkmalen:  einem
hohlem Kollektor (5), der quer zu einem Teil des Ofens angeordnet
ist, wobei der Kollektor mit radialen Öffnungen (6) versehen ist,
die in gleichem Abstand zueinander und direkt in Richtung der Rolleinrichtung
(3) des Ofens aneinandergereiht sind,  Einrichtungen zur Erzeugung
eines das transportierte Material kühlenden Gases aus einer Mischung
aus Raumluft und Brenngas aus einem Gasbrenner (7), wobei die Einrichtungen
mit einem Ende des Kollektors verbunden sind,   eine Temperatur-Ermittlungssonde
(14), die im Innenraum des Ofens in dem Teil angeordnet ist, der
den Kollektor (5) beinhaltet, und  Einrichtungen, die die Zufuhr
und die Temperatur der Gasmischung in Abhängigkeit der von der Temperatur-Ermittlungssonde
(14) ausgehenden Signale kontrollieren.
Patent DE-19720682-B4 (DE)
Title: Antithrombogenes Material und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUZUKI YOSHIAKI
IPC: A61K41/00
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Antithrombogenes
Material, gekennzeichnet durch  einen Schichtträger und  ein
biopolymeres Material, mit dem der Schichtträger beschichtet ist,  wobei
das antithrombogene Material durch Bestrahlung des biopolymeren
Materials mit einem Ionenstrahl so hergestellt ist, daß dessen
Haftvermögen
gegenüber
Zellen erhalten bleibt, dessen Haftvermögen gegenüber Blutplättchen dagegen herabgesetzt
ist.
Patent DE-19756621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fortlaufenden Herstellung von überzogenen Profilen für Schubladen oder dergleichen
Inventor: BARBERAN ALBIAC JESUS
IPC: A47B88/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur fortlaufenden Herstellung von überzogenen Profilen für Schubladen
oder ähnliches,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stücke
(1), die zur Bildung des Inneren der Profile bestimmt sind, mit
einer Nut (3) an einem der Enden und mit einem dazugehörigen Zapfen
(4) am anderen Ende versehen sind, wobei sie in Querverschiebung
eingefügt
werden, in deren Verlauf es zum Auftragen von Leim in die Nuten
(3) kommt, wobei danach die Stücke
(1) zu einer Längstransportvorrichtung
kommen, die aus einem ersten schnelleren Teil (7) und aus einem
zweiten langsameren Teil (8) besteht, zwischen denen sich die aufeinanderfolgenden
Stücke
(1) nacheinander schließen,
wodurch sie untereinander durch das Eingreifen ihrer entsprechenden
Nuten (3) und Zapfen (4) verbunden werden und ein fortlaufendes
Profil bilden.
Patent DE-19782127-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: JUCHEM ALOIS
IPC: B60R21/213
Filed: 1997-11-13
Granted: 2005-03-17
Abstract: Airbaganordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem in aufgeblasenem Zustand seitlich zwischen
einem Fahrzeuginsassen und dem Fahrzeug angeordneten und eine Vielzahl
von im wesentlichen parallelen Zellen aufweisenden Airbag, wobei
die Airbaganordnung eine steife, längliche Gasleitung mit einem
nicht-linearen Verlauf sowie mit einem daran angeschlossenen Gasgenerator
aufweist und die Gasleitung mit einer Vielzahl von Öffnungen
zur Einleitung des Gasstroms aus der Gasleitung in die Zellen des
Airbags versehen ist, und wobei die Airbaganordnung mittels einer
Mehrzahl von Befestigungsmitteln in dem Fahrzeug derart angebracht
ist, daß die
Gasleitung sicher in ihrer Position gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß an die
Gasleitung (17) ein den Gasgenerator (15) in sich aufnehmender Gasdiffusor
(10) angeschlossen ist.
Patent DE-19802873-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenrahmen
Inventor: SAKURAI AKIHIRO
IPC: A47C1/02
Filed: 1998-01-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes, umfassend einen linken und rechten Seitenrahmen (2a, 2b), in welchen Anbringungsflächen (12) für die Anbringung eines Verstellmechanismus für den jeweiligen Seitenrahmen integriert sind; einen oberen Rahmen (3), der die oberen Enden des rechten und des linken Seitenrahmens (2a, 2b) miteinander verbindet, und einen unteren Rahmen (4), der die unteren Enden des rechten und des linken Seitenrahmens (2a, 2b) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der rechte bzw. linke Seitenrahmen (2a, 2b) eine Stirnfläche, bestehend aus mindestens zwei dreieckigen Feldern (ABD, BCD, ODE), aufweist, wobei jedes der dreieckigen Felder (ABD, BCD, ODE) zwei Seiten hat, welche sich von einer Eckkante der Seitenrahmenstirnfläche zur anderen Eckkante derselben erstrecken und wobei die verbleibende Seite eines jeden dreieckigen Feldes einen Abschnitt der Seitenrahmenstirnfläche bildet, dass die dreieckigen Felder (ABD, BCD, ODE) über Begrenzungslinien in den Seitenrahmenstirnflächen in senkrechter Richtung aneinander liegend, verbunden sind und derart winklig zueinander angeordnet sind,...
Patent DE-19803454-B4 (DE)
Title: Handgeführte Schlagbohrmaschine mit einer Arretiervorrichtung
Inventor: BIEBER KARIN
IPC: B25D17/00
Filed: 1998-01-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: Handgeführte Schlagbohrmaschine (10), mit einem Maschinengehäuse (26), mit einem Antriebsmotor (11) zum drehenden Antrieb einer Bohrspindel (13), mit einem Werkzeughalter (12), der als Bohrfutter ausgebildet ist und mit der Bohrspindel (13) über ein Gewinde (35) verschraubt ist, wobei die Bohrspindel (13) beim Wechseln des Werkzeuges bzw. beim Austausch des Werkzeughalters (12) ein Löse- bzw. Anziehdrehmoment aufnimmt und mittels einer Arretiervorrichtung (38) gegenüber dem Maschinengehäuse (26) drehfest koppelbar ist, wobei die Arretiervorrichtung (38) auf einer mit der Bohrspindel (13) drehverbundenen Zwischenwelle (17) angeordnet und gegenüber dem Maschinengehäuse (26) bzw. einem mit diesem verbundenen Bauteil (44) drehfest festgelegt ist und wobei die Arretiervorrichtung (38) bei einer Drehmomentübertragung vom Antriebsmotor (11) zum Werkzeug selbsttätig öffnet und bei einer Drehmomentübertragung vom Werkzeughalter (12) in umgekehrter Richtung selbsttätig sperrt.
Patent DE-19813190-B4 (DE)
Title: Härtbare Beschichtungszusammensetzung
Inventor: OHNISHI KAZUHIKO
IPC: C08G59/68
Filed: 1998-03-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Härtbare Beschichtungszusammensetzung, umfassend (A) ein funktionelle Gruppen enthaltendes Grundharz und (B) eine Clathratverbindung, bestehend aus (i) mindestens einer Gastverbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Härtungsmittel mit einer funktionellen Gruppe, die mit der funktionellen Gruppe des Grundharzes vernetzbar ist, und einem Härtungskatalysator, und (ii) einer aus Tetrakisphenolen bestehenden Wirtsverbindung.