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Patent DE-102016109131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Erfassung eines Objekts
Inventor: BLÖHBAUM FRANK
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Erfassung eines Objekts, bei welchem – das Objekt nacheinander mit mehreren Lichtmustern beleuchtet wird, die sich in ihrer Fokuslage unterscheiden, – von dem Objekt rückgestrahltes Licht der Lichtmuster mittels einer Kamera erfasst wird, wobei die Fokuslage der Kamera an die Fokuslage des jeweiligen Lichtmusters angepasst wird und die Kamera für jede Fokuslage ein Bild des Objekts erzeugt, – anhand von scharfen Bereichen des Lichtmusters in den Bildern und der Fokuslagen die dreidimensionale Form und/oder die räumliche Position des Objekts ermittelt wird.
Patent DE-102016111394-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und beleuchtungskörper
Inventor: ASANO HIROYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Zielsetzung der vorliegenden Erfindung wäre ein Vorschlag einer Beleuchtungsvorrichtung, die eine Packung hoher Dichte erreichen und eine Störspannung verringern kann, und einen Beleuchtungskörper, welche diese enthält. Die Beleuchtungsvorrichtung (10) enthält eine Wandlerschaltung (1), die eine Schaltvorrichtung (13), einen ersten Induktor (11) und einen zweiten Induktor (12) enthält. Der erste Induktor (11) und der zweite Induktor (12) haben Wicklungsrichtungen, so dass ein Magnetfeld des ersten Induktors (11) und ein Magnetfeld des zweiten Induktors (12) eine gegenseitige aufhebende Wirkung haben. Die Schaltvorrichtung (13) ist auf der Trägerschicht (6) montiert, so dass sie zwischen dem ersten Induktor (11) und dem zweiten Induktor (12) liegt.
Patent DE-102016111582-A1 (DE)
Title: Zerstäubungsvorrichtung, Brennkammer, Brenner und Verfahren zum Erzeugen eines Brennstoffsprays
Inventor: ZIZIN ANTON
IPC: F23R3/28
Filed: 2016-06-23
Abstract: Um eine Zerstäubungsvorrichtung zum Erzeugen eines Brennstoffsprays aus einem flüssigen Brennstoff, umfassend eine Brennstroffzerstäubungseinrichtung und eine Zerstäubungskammer mit einem Zerstäubungskammereinlass und einem Zerstäubungskammerauslass, wobei die Brennstoffzerstäubungseinrichtung angeordnet und ausgebildet ist zum Zerstäuben des flüssigen Brennstoffs in der Zerstäubungskammer im Bereich des Zerstäubungskammereinlasses oder durch den Zerstäubungskammereinlass in die Zerstäubungskammer hinein, so zu verbessern, dass eine möglichst optimale flammenlose Oxidation des flüssigen Brennstoffs erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Zerstäubungsvorrichtung eine Brennstoffsprayführungseinrichtung zum Führen des Brennstoffsprays durch die Zerstäubungskammer hindurch zum Zerstäubungskammerauslass und durch diesen hindurch umfasst. Ferner werden eine verbesserte Brennkammer für einen flüssigen Brennstoff, ein verbesserter Brenner für flüssige Brennstoffe sowie ein verbessertes Verfahren zum Erzeugen eines Brennstoffsprays aus einem flüssigen Brennstoff vorgeschlagen.
Patent DE-102016111942-A1 (DE)
Title: Achsenend-Baugruppe mit einer Radnabeneinheit und einer Radbremse
Inventor: RUHL EDGAR
IPC: B60B27/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Achsenend-Baugruppe (1) mit einer Radbremsenanordnung (3) und einer Radnabenanordnung (4) zeichnet sich dadurch aus, dass sie als eine vormontierte Einheit ausgebildet ist, die einen Hohlwellenelement (2, 2') aufweist, auf dem die Radbremsenanordnung (3) und die Radnabenanordnung (4) angeordnet sind.
Patent DE-102016112911-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Ladestation
Inventor: BADGER CHARLES EVERETT
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Elektrofahrzeug-Ladesystem weist eine Datenverarbeitungsvorrichtung auf, die einen Prozessor und eine Speichervorrichtung besitzt. Die Datenverarbeitungsvorrichtung ist dafür programmiert, das elektrische Laden eines Elektrofahrzeugs zu veranlassen und Zugriff auf ein anderes Fahrzeug zu gewähren, während das Elektrofahrzeug geladen wird. Ein beispielhaftes Verfahren, das von der Ladestation ausgeführt werden kann, beinhaltet das Erkennen eines ersten Fahrzeugs an einer Ladestation, das Veranlassen des elektrischen Ladens des ersten Fahrzeugs an der Ladestation, das Senden eines Verriegelungssignals an ein Ladekabel der Ladestation, um das Ladekabel am ersten Fahrzeug zu verriegeln, das Gewähren des Zugriffs auf ein zweites Fahrzeug, während das erste Fahrzeug geladen wird, das Erkennen einer Rückgabe des zweiten Fahrzeugs an die Ladestation und das Senden eines Entriegelungssignals an das Ladekabel, um das Ladekabel von dem ersten Fahrzeug zu entriegeln.
Patent DE-102016113372-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: STUHLMANN CHRISTOPHER
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung umfassend eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c), die einen oberen Transportbereich (18) und einen unteren Rückführbereich (20) bilden, wobei der Transport- und Rückführbereich (18, 20) zwischen Umlenkbereichen angeordnet sind, in welchen die Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) auf Umlenkrollen (14a, 14b, 14c) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wechselseitige Abstand von wenigstens zwei der Endlosförderelemente (10a, 10b, 10c) einstellbar ist.
Patent DE-102016114700-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Puffervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: B61G11/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Um eine Puffervorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein schienengebundenes Fahrzeug, welches eine in Fahrtrichtung weisende aerodynamische Verkleidung aufweist, welche Puffervorrichtung mindestens einen an einem Pufferträger angeordneten und in Fahrtrichtung oder im Wesentlichen in Fahrtrichtung weisenden Puffer zum Absorbieren von Energie umfasst, welcher mindestens eine Puffer ein erstes Pufferelement und ein zweites Pufferelement umfasst, wobei das erste und das zweite Puffelement zum Absorbieren von Stößen aufeinander zu bewegbar sind, so zu verbessern, dass die Vorgaben an die Kollisionssicherheit auch bei beliebiger Gestaltung einer in Fahrtrichtung weisenden Frontpartie des Fahrzeugs zu erfüllen sind, wird vorgeschlagen, dass das erste Pufferelement bewegbar am Pufferträger angeordnet ist, dass das erste Pufferelement von einer Bereitschaftsstellung, in welcher der mindestens eine Puffer vollständig oder im Wesentlichen vollständig hinter der aerodynamischen Verkleidung des Fahrzeugs angeordnet ist, in eine Energieabsorptionsstellung bewegbar ist, in welcher der mindestens eine Puffer parallel oder im Wesentlichen parallel zur Fahrtrichtung weist und mindestens teilweise über die aerodynamische Verkleidung in Fahrtrichtung und/oder seitlich vorsteht. Ferner wird ein verbessertes Fahrzeug umfassend eine Puffervorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102016116892-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die Fußstütze (6) wenigstens ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) und ein an einem Zwischenstück (6c) befestigtes Unterschenkelbrett (6d) umfasst, und – der Fußteilbeschlag (6a) und das Zwischenstück (6c) derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem Zwischenstück (6c) befestigte Unterschenkelbrett (6d) aus der Sitzposition, in der das an dem Fußteilbeschlag (6a) befestigte Fußbrett (6b) eine Frontblende bildet und das Unterschenkelbrett (6d) unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das Unterschenkelbrett (6d) mit dem Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, wobei das Unterschenkelbrett (6d) in eine zwischen dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) angeordnete, etwa horizontale Position verschwenkt wird, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Unterschenkelbrett (6d) derart angeordnet ist, dass: – die gepolsterte Seite (6e) des Unterschenkelbrettes (6d) beziehungsweise die einer, in ausgeschwenkter Position der Fußstütze (6), sich über Sitzteil (3) und Fußstütze (6) erstreckenden, durchgehenden Polsterung zugewandte Seite (6e) des Unterschenkelbrettes (6d) im Wesentlichen der Unterseite des Sitzteiles (3) zugewandt ist, – das Unterschenkelbrett (6d) eine vorzugsweise etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnete Ausrichtung aufweist und dabei mit dem Sitzteil (3) einen Winkel von weniger als 45° einschließt, – das Unterschenkelbrett (6d) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13), dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13, 14) aufweist.
Patent DE-102016117816-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANIGUCHI JIRO
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-09-21
Abstract: Rillenbreiten GWb, GWc von Zentralhauptrillen 3B, 3C sind größer als Rillenbreiten GWa, GWd von inneren und äußeren Hauptrille 3A, 3D. Eine Vielzahl von lateralen Rillen 4A sind in Intervallen in einer Reifenumfangsrichtung gebildet, um so innere Schulterblöcke 6 zu definieren, die zu einer inneren Schulterreihe 5A gehören. Ein erster erhöhter Teil 16, der ein Paar von inneren Schulterblöcken 6 miteinander verbindet, wird auf jeder zweiten der lateralen Rillen 4A auf einer inneren Hauptrillenseite 3A gebildet. Eine Tiefe GD'1 der lateralen Rille 4A in dem ersten erhöhten Teil 16 ist kleiner als die Tiefe GD1 der lateralen Rille 4A in anderen Teilen. Ein zweiter erhöhter Teil 17 ist auf der äußeren Hauptrille 3D in einer Region gebildet, die von einer imaginären Linie definiert ist, die einen äußeren mittleren Block 9 und einen äußeren Schulterblock 10 verbindet. Eine Tiefe GWO' der äußeren Hauptrille 3D in dem zweiten erhöhten Teil 17 ist kleiner als eine Tiefe GWO der äußeren Hauptrille 3D in anderen Teilen.
Patent DE-102016117865-A1 (DE)
Title: Elektrofotografiestation und Verfahren zur Erzeugung eines latenten Ladungsbildes bei unterschiedlichen Druckgeschwindigkeiten
Inventor: REIHL HEINER
IPC: G03G15/043
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es wird eine Elektrofotografiestation (100) für einen Digitaldrucker (10) beschrieben, die einen Zeichengenerator (109) mit Belichtungseinheiten aufweist, die derart ausgelegt sind und/oder betrieben werden, dass ein Überlappungsgrad der Lichtenergieverteilungen zur Belichtung von Bildpunkten benachbarter Zeilen gleich wie oder kleiner als ein vordefinierter Überlappungsgrad-Schwellenwert ist. Durch eine Begrenzung des Überlappungsgrades kann die Abhängigkeit der Druckqualität des Digitaldruckers (10) von der Druckgeschwindigkeit reduziert bzw. begrenzt werden.
Patent DE-102016117894-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Rippelstrom erfassenden Motors
Inventor: YUN JEONG GI
IPC: H02P7/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Steuern eines Rippelstrom erfassenden Motors werden bereitgestellt. Eine Vorrichtung (10) zum Steuern eines Rippelstrom erfassenden Motors kann aufweisen: einen ersten Shunt-Widerstand (R1), dessen eines Ende mit einem Ende des Motors verbunden ist und dessen anderes Ende geerdet ist, einen zweiten Shunt-Widerstand (R2), dessen eines Ende mit dem anderen Ende des Motors verbunden ist und dessen anderes Ende geerdet ist, einen ersten Verstärkerschaltkreis (AMP1), der ein erstes Signal von dem einen Ende des Motors verstärkt, einen zweiten Verstärkerschaltkreis (AMP2), der ein zweites Signal von dem anderen Ende des Motors verstärkt, und einen Detektor (U1), der eine Anzahl von Umdrehungen und eine Drehrichtung des Motors detektiert unter Verwendung von Spannungsänderungen eines ersten Detektionssignals von dem ersten Verstärkerschaltkreis (AMP1) und eines zweiten Detektionssignals von dem zweiten Verstärkerschaltkreis (AMP2).
Patent DE-102016118279-A1 (DE)
Title: Wandelement, das aus mehreren Einzelelementen besteht
Inventor: VETTER HANS-JÜRGEN
IPC: E04C2/26
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wandelement, das aus mehreren Einzelelementen besteht, die miteinander befestigt sind. Die einzelnen Einzelelemente bestehen aus einem Träger, der zwei Längselemente und einen die Längselemente verbindenden Zwischenbereich aufweist, wobei die Längselemente durch jeweils ein balkenförmiges Teil gebildet werden, wobei der Zwischenbereich durch wenigstens eine Stahlfläche gebildet wird, wobei die wenigstens eine Stahlfläche in eine Profilform geformt ist, und wobei die wenigstens eine Stahlfläche im Bereich ihrer länglichen Kanten jeweils in einen der balkenförmigen Teile eingepresst ist. Mehrere Einzelelemente werden zu einem Wandelement zusammengefügt, indem die Träger paarweise entlang von Längselementen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016123342-A1 (DE)
Title: Turngerät
Inventor: CETIN KENAN
IPC: A63B17/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turngerät mit einer an einer Wand und/oder auf einem Boden anbringbaren und/oder abstützbaren Einrichtung zur Aufnahme von Geräteteilen zur körperlichen Ertüchtigung.Es sind bereits allgemein Sprossenwände bekannt, die horizontal verlaufende Holme aufweisen, an denen verschiedene Übungsgeräte angeordnet werden können. Da die quer verlaufenden Holme fest, das heißt starr, mit den vertikalverlaufenden Holmen verbunden sind, ist der unterschiedliche Einsatz in allen möglichen Positionen und die Variabilität dieser Geräte sehr begrenzt.Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen und ein Turngerät bereitstellen, das fast allen Anforderungen gerecht wird und den sehr unterschiedlichen Einsatz von Turngeräten und/oder Übungsgeräten an einer Turnwand in allen nur denkbaren Positionen auf einfache und kostengünstige Weise ermöglicht.Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die am Turngerät (1) angeordnete Wand (2) über die gesamte Oberfläche als Anlagefläche einsetzbar ist und zahlreiche Einrichtungen, wie Öffnungen (6) oder Widerstandselemente aufweist, an denen Aufnahmeteile, insbesondere Tragelemente (4), lösbar angeschlossen werden können, an denen die Geräteteile (5) zur körperlichen Ertüchtigung angebracht werden können.
Patent DE-102016124978-A1 (DE)
Title: Virtuelle Repräsentation einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs in einem Fahrerassistenzsystem mit mehreren Projektionsflächen
Inventor: GUO HUANQING
IPC: G06T15/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Erfassen einer Umgebung (5) durch eine bildgebende Sensoreinrichtung (3) aus zumindest einer Perspektive (Pf, Ps) und Bereitstellen zumindest eines jeweils einer der Perspektiven (Pf, Ps) zugeordneten Bildes der Umgebung (5), einem b) Erzeugen einer virtuellen Repräsentation (7) der Umgebung (5) mit einem Projizieren von zumindest einem jeweiligen Teil des zumindest einen bereitgestellten Bildes auf eine virtuelle Projektionsfläche (14), einem c) Detektieren zumindest eines vertikalen Objekts (8) in einem Teil des zumindest einen bereitgestellten Bildes mit einem Ermitteln einer Position (X) des vertikalen Objekts (8) in der Umgebung (5), einem d) Erzeugen zumindest einer zusätzlichen virtuellen Projektionsfläche (9) an einem der für das vertikale Objekt (8) ermittelten Position (X) entsprechenden Ort (X', X"), einem e) Projizieren des Teils des zumindest einen bereitgestellten Bildes, welcher das vertikale Objekt (8) repräsentiert, auf die zusätzlichen virtuelle Projektionsfläche (9) und einem f) Anzeigen der virtuellen Repräsentation (7) der Umgebung (5) mit der virtuellen Projektionsfläche (14) und der zusätzlichen virtuellen Projektionsfläche (9) aus einer vorgebbaren Perspektive (Pf, Ps) durch eine Anzeigeeinrichtung (11), um die Erkennbarkeit von vertikalen Objekten (8) für das Fahrerassistenzsystem (2) zu verbessern.
Patent DE-102016202264-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Elektromaschine, Elektromaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rotors
Inventor: GRÜTZNER STEFAN
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-02-15
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Rotor (3) für eine Elektromaschine (1), insbesondere eine Asynchronmaschine, mit einem zylindrischen oder hohlzylindrischen Rotorgrundkörper (4), welcher durch übereinander geschichtete Blechlamellen (7) gebildet ist, und mit einer Mehrzahl, gleichmäßig über den Umfang des Rotorgrundkörpers (4) verteilt angeordneter sowie axial verlaufender, langgestreckter Ausnehmungen (12) zur Aufnahme je eines zu denselben formkomplementär ausgebildeten Kurzschlussstabes (13). Vorteilhaft ist der Rotorgrundkörper (4) aus einem ersten, radial innenliegenden Blechpaketteil (6a) sowie aus einem zweiten, radial außenliegenden Blechpaketteil (6b), welches das erste, radial innenliegende Blechpaketteil (6a) ringförmig umgibt, gebildet, wobei die Blechpaketteile (6a, 6b) untereinander kraftübertragend verbunden sind, und wobei die langgestreckten Ausnehmungen (12) zur Aufnahme je eines Kurzschlussstabes (13) jeweils durch eine in der Außenmantelfläche (11) des ersten Blechpaketteils (6a) oder in der Innenmantelfläche (15) des zweiten Blechpaketteils (6b) ausgebildete Nut gebildet sind.
Patent DE-102016204914-A1 (DE)
Title: Geberzylinder für ein Kupplungsbetätigungssystem, Kupplungsbetätigungssystem und Sensoraufnahme
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für ein Kupplungsbetätigungssystem, mit einer Sensoraufnahme (10), die zur Aufnahme eines Sensors (50) in einer definierten Position dient und einen Grundkörper (12) umfasst, der durch einen Deckel (14) verschließbar ist. Die Erfindung ist durch eine durch eine Vorspanneinrichtung für den Sensor gekennzeichnet, mit der eine Vorspannkraft auf den Sensor aufgebracht wird, die Auflagerkräften auf den Sensor entgegengerichtet ist.
Patent DE-102016205230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und Beschichten von Drähten
Inventor: TERLIESNER PETER
IPC: B21F45/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen und Beschichten von Drähten (12) mittels zumindest eines den Draht (12) umschlingenden Fadens (14, 14a, 14b), bei der bzw. bei dem zumindest zwei an einer Außenoberfläche des Drahts (12) anliegende Abschnitte eines Fadens (14, 14a, 14b) entlang der axialen Erstreckung des Drahts (12) nebeneinander liegen oder sich überkreuzen.
Patent DE-102016206670-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsdose und Kabelbaum
Inventor: KIYOTA HIROTAKA
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst eine elektrische Verbindungsdose. Die elektrische Verbindungsdose umfasst einen Körper, in dem eine elektronische Komponente montiert ist, und eine untere Abdeckung. Die untere Abdeckung bedeckt einen rechteckigen Rahmen und einen vertikal unteren Endteil des rechteckigen Rahmens und umfasst: einen Boden, der parallel zu einem Paneel eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist, wobei das Paneel der unteren Abdeckung zugewandt ist; einen Einlass, der den kleinsten Abstand von dem Paneel aufweist; und eine kanalbildende Vertiefung. Die kanalbildende Vertiefung ist vertikal unterhalb des Einlasses vorgesehen, wird durch das Biegen wenigstens eines Teils des Bodens in das Innere der unteren Abdeckung gebildet und ist entlang einer Fläche des Paneels derart ausgebildet, dass eine zwischen dem Boden und dem Paneel eingetretene Flüssigkeit nach außen fließen kann.
Patent DE-102016207303-A1 (DE)
Title: Solarzelle und Verfahren zur Herstellung
Inventor: DIETRICH MARC
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Solarzelle, mit einem Silizium-Substrat, welches eine Substratrückseite aufweist, wobei an der Substratrückseite ein Gallium-Rückseitenfeld vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner verschiedene Varianten eines Verfahrens zur Herstellung einer solchen Solarzelle.
Patent DE-102016211063-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zur Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Verarbeitungssystem und das Verarbeitungssystem zum Ausgeben eines Steuersignals in Abhängigkeit der personenbezogenen Daten
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es wird eine tragbare Vorrichtung zur Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Verarbeitungssystem gezeigt. Die Vorrichtung weist eine Drahtlosschnittstelle auf, die ausgebildet ist, die personenbezogenen Daten an das Verarbeitungssystem zu übermitteln. Ferner weist die tragbare Vorrichtung eine Benutzerschnittstelle auf, die ausgebildet ist, die personenbezogenen Daten durch eine Benutzereingabe einzustellen.
Patent DE-102016211433-A1 (DE)
Title: Wellendichtungssystem und Pumpenanordnung mit einem derartigen Wellendichtungssystem
Inventor: GRABER RALF
IPC: F04D29/10
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellendichtungssystem (2, 3) für ein Lagergehäuse (9, 10) einer Pumpenanordnung (1), mit einem Verschlusselement (17, 117, 217, 317), wobei das Verschlusselement (17, 117, 217, 317) eine Ausnehmung (25, 125, 225, 325) zur Durchführung einer Welle (4, 104) mit einer Mittellängsachse (A) aufweist. Das Wellendichtungssystem (2) umfasst eine Labyrinthdichtungsbuchse (50), eine drehfest mit der Welle (4, 104) verbundene Wellenschutzhülse (63, 163), eine Schleuderscheibe (68, 168), die an der Wellenschutzhülse (63, 163) in einer wenigstens von dem Verschlusselement (17, 117, 217, 317) und der Labyrinthdichtungsbuchse (50) begrenzten Kammer (62) angeordnet ist, und eine im Verschlusselement (17, 117, 217, 317) ausgebildeten Bohrung (34, 134, 334), die sich aus der Kammer (62, 162) erstreckt und vollständig oberhalb der Mittellängsachse (A) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Pumpenanordnung (1) mit einem derartigen Wellendichtungssystem.
Patent DE-102016212701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Justage einer Objektdetektionseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DEGRO MARKUS
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektdetektionseinrichtung (13) die an einem Fahrzeug (11) befestigt ist, und die für den Fahrbetrieb in Ihrer Ausrichtung gegenüber dem Fahrzeug justiert werden kann. Zur Ausrichtung der Detektionseinrichtung (4) wird eine Lichtreflexion (7) die in oder an der Detektionseinichtung (13) stattfindet, verwendet. Für das menschliche Auge ist die Reflexionsfläche (7) unsichtbar, da diese hinter einem Gehäuseteil (2) der Detektionseinrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-102016219610-A1 (DE)
Title: Rauscharmes Signalfilter
Inventor: FEUCHT CHRISTIAN
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Signalfilter in SC-Technik mit einem Transkonduktanzverstärker (100), einem Stromintegrator (200) und einer getaktet arbeitenden Abschwächerschaltung (300), wobei ein schaltbarer Eingang der Schaltung (10) mit einem Eingang des Transkonduktanzverstärkers (110) verbunden ist, wobei ein Ausgang des Transkonduktanzverstärkers (120) mit einem schaltbaren Eingang des Stromintegrators (210) verbunden ist, wobei ein Ausgang des Stromintegrators (220) mit einem Ausgang der Schaltung (20) verbunden ist, wobei der Ausgang des Stromintegrators (220) mittels der getaktet arbeitenden Abschwächerschaltung (300) auf den Eingang des Transkonduktanzverstärkers (110) zurückgekoppelt ist.