baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktierenden Aufnahme einer Chipkarte
Inventor: SCHIMMELE-BRELL TOBIAS
IPC: G06K7/01
Filed: 2004-06-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
(11) zur kontaktierenden Aufnahme einer Chipkarte, wie beispielsweise
einer SIM-Karte oder dergleichen, mit einer eine Kontaktiereinrichtung
(13) aufnehmenden Trägerplatte
(12) aus elektrisch isolierendem Material und mit einer oberhalb
der Trägerplatte
(12) angeordneten metallischen Abdeckung (14), zwischen der und
der Trägerplatte
(12) die Chipkarte elektrisch kontaktierend aufgenommen und mechanisch
gehalten ist, wobei die Abdeckung (14) mit der Trägerplatte
(12) verbindbar und hierzu halbschalenartig ausgebildet und mit zwei
parallelen von der Oberseite abgebogenen Längsseiten (56, 57) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass von den Längsseiten (56, 57) jeweils
Paare von längsseitig zueinander
versetzten Halteabschnitten (59, 60) in unterschiedlichen Höhenlagen
nach innen umgebogen sind, wobei der Abstand der Halteabschnitte
(59, 60) eines Paares etwa der Dicke der Trägerplatte (12) im betreffenden
Randbereich entspricht und der Randbereich der Trägerplatte (12)
zwischen den beiden Halteabschnitten (59, 60) aufgenommen ist.
Patent DE-102004031274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Ultraschall-Clamp-on-Durchflussmessgeräten
Inventor: FUNK BERNHARD
IPC: F16L55/035
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung von Ultraschall-Clamp-on-Durchflussmessgeräten, wobei
die Abstrahlflächen
zweier Schallwandler (1, 2) in zueinander parallelen Ebenen akustisch
gegenüberliegend
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  durch eine gegenseitige
Translation der Schallwandler (1, 2) eine Positionsdifferenz realisiert
und die damit verbundene Laufzeitdifferenz gemessen wird, wobei  a.
eine Positionierung der Schallwandler (1, 2) im gegenseitigen Abstand
x0 + xd und Messung der Schalllaufzeit t1 zwischen den Schallwandlern
(1, 2) in dieser Position erfolgt, wobei x0 der Abstand für optimale
akustische Kopplung der beiden Schallwandler (1, 2) ist und xd die
als Fehlposition bezeichnete Abweichung von dieser Position,  b.
eine Positionierung der Schallwandler (1, 2) im gegenseitigen Abstand
x0 + xd + Δx
und Messung der Schalllaufzeit t2 zwischen den Schallwandlern (1,
2) in dieser Position erfolgt,  c. die Berechnung des akustischen
Kalibrierfaktors Ka aus der Abstandsdifferenz Δx und der Zeitdifferenz Δt = t2 – t1 nach
der Formel Ka =...
Patent DE-102004037707-B4 (DE)
Title: Drahtloses Fernbedienungssystem für Fahrzeugfunktionen
Inventor: BATZ THOMAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein drahtloses Fernbedienungssystem (100) für Fahrzeugfunktionen (13.1, 13.2), mit einer tragbaren Fernbedienungseinheit (20), welche Bedienelemente zur Aktivierung von Steuersignalen umfasst, die zur Bedienung der Fahrzeugfunktionen (13.1, 13.2) mit einer fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinheit (11) ausgetauscht werden. Erfindungsgemäß umfasst die Fernbedienungseinheit (20) folgende Komponenten: mindestens ein erstes Bedienelement, das mit einer vorgegebenen Funktion eines elektronischen Fahr- und/oder Zugangsberechtigungssystems (13.2) belegt ist, und mindestens ein zweites Bedienelement und mindestens eine Anzeigeeinheit für eine menügeführte Bedienung mindestens einer Niveauregulierung (13.1).
Patent DE-102004039039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prägen/Färben von Kfz-Kennzeichen-Schildern
Inventor: HAHN KARLHEINZ
IPC: B44B5/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Prägen
von Ziffern/Zeichen in Kfz-Kennzeichenrohlinge mit folgenden Schritten,  (a)
Anordnen eines einzelnen Prägestempels,
insbesondere Klotzwerkzeugs, an einer ersten Stelle des Kfz-Kennzeichenrohlings,  (b)
Beaufschlagen des Prägestempels
mit dazwischen liegendem Kfz-Kennzeichenrohling
mit einem Pressdruck, so dass eine Ziffer/ein Zeichen in den Kfz-Kennzeichenrohling an
der ersten Stelle geprägt
wird,  (c) Lösen
des Pressdruckes,  (d) Entfernen des Prägestempels von der ersten Stelle
des Kfz-Kennzeichenrohlings,  (e)
Wiederholen der Schritte (a) bis (d) für wenigstens eine weitere Stelle
des Kfz-Kennzeichenrohlings bis die gewünschte Anzahl von Ziffern/Zeichen
in den Kfz-Kennzeichenrohling eingeprägt ist, wobei jede weitere
Stelle des Kfz-Kennzeichenrohlings von der ersten und allen weiteren vorhergehend
geprägten
Stellen beabstandet ist.
Patent DE-102004041679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lithgraphischen Herstellung einer Struktur in einer strahlungsempfindlichen Schicht und ein strukturiertes Halbleitersubstrat mit Oberflächenstruktur
Inventor: NUETZEL JOACHIM
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur lithographischen Herstellung einer Struktur in einer strahlungsempfindlichen Schicht,
insbesondere bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen, wobei:  a)
auf und/oder in einem Substrat (10) mindestens eine Absorptionsschicht
(1) zur gezielten Absorption von Lithographiestrahlung (11) angeordnet
wird, wobei in dem Substrat (10) eine Vertiefung mit einer Füllung (40)
und einer Kragenschicht (31) ausgebildet ist, und  b) die Lithographiestrahlung
(11) unter einem Einstrahlwinkel (α) kleiner 90° gemessen zur Oberflächennormale
(50) so auf die Absorptionsschicht (1) und eine strahlungsempfindliche
Schicht (2) eingestrahlt wird, dass in Abhängigkeit von der Absorption
der Absorptionsschicht (1) und des Winkels (α) durch mindestens partielle
Abschattung die Struktur (20) einseitig in der strahlungsempfindlichen Schicht
(2) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die strahlungsempfindliche
Schicht in Form einer Resistschicht (2) in der Vertiefung über der
Füllung
(40) und über der
Kragenschicht (31) aufgebracht wird.
Patent DE-102004057289-B4 (DE)
Inventor: KULCKE WALTER DR
IPC: F16L59/02
Filed: 2004-11-26
Granted: 2013-10-24
Abstract: The insulation structure (10) for interior insulation of an aircraft comprises an insulation package (1) with an asymmetric foil cover (5) consisting of several foils (11, 12) with hydrophilic or hydrophobic properties.
Patent DE-102005011888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten elektrischer Verbindungen in einem elektromechanischen Hybridgetriebe
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: H02K7/116
Filed: 2005-03-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen eines elektromechanischen Hybridgetriebes, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Vorsehen einer vormontierten Anschlussteilanordnung (128), die eine erste Mehrzahl Drahtanschlüsse enthält, die für eine selektive, im Wesentlichen einheitliche Bewegung bezüglich eines Getriebegehäuses (18) ausreichend miteinander verbunden sind; Ausrichten der vormontierten Anschlussteilanordnung (128) mit einer zweiten Mehrzahl von Drahtanschlüssen, die bezüglich zumindest eines Elektromotors/Generators befestigt sind, und Einrichten einer elektrischen Verbindung zwischen jedem der ersten Mehrzahl von Drahtanschlüssen und einem jeweiligen der zweiten Mehrzahl von Anschlüssen, wobei jeder der ersten Mehrzahl von Drahtanschlüssen ein jeweiliges Befestigungsloch definiert; wobei die vormontierte Anschlussteilanordnung (128) ferner mehrere leitfähige Hülsen (164), die jeweils ein erstes Ende (168) und ein zweites Ende (172) aufweisen und eine jeweilige Öffnung definieren, die vom ersten Ende (168) zum zweiten Ende (172) verläuft; eine Mehrzahl von Verbindungselementen mit Gewinde, die jeweils durch das Befestigungsloch eines der Mehrzahl von Drahtanschlüssen und die Durchbrechung einer jeweiligen der leitfähigen Hülsen (164) verlaufen; und zumindest ein Isolatorglied, das die leitfähigen Hülsen (164) trennt, um eine elektrische Verbindung zwischen den leitfähigen Hülsen (164) zu verhindern, umfasst; wobei jeder der zweiten Mehrzahl von Drahtanschlüssen ein jeweiliges Anschlussloch definiert; wobei das Getriebe (10) mehrere Gewindemuttern (98) enthält, von denen jede ein jeweiliges Mutterloch (100) mit Gewinde definiert, das mit dem Anschlussloch eines jeweiligen der zweiten Mehrzahl von Drahtanschlüssen ausgerichtet ist; und wobei das Einrichten einer elektrischen Verbindung zwischen jedem der ersten Mehrzahl von Drahtanschlüssen und einem jeweiligen der zweiten Mehrzahl von Anschlüssen beinhaltet, dass jedes der Verbindungselemente mit Gewinde sich durch das Anschlussloch eines jeweiligen der zweiten Mehrzahl von Anschlüssen erstreckt und ein Drehmoment auf die Verbindungselemente mit ...
Patent DE-102005018342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlung
Inventor: BERNHARDT PHILIPP DR
IPC: G21K1/02
Filed: 2005-04-20
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Röntgenstrahlung (R) mit einem eine Kathode (4) und eine Transmissionsanode (2) aufweisenden Drehkolbenstrahler, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel zum Beschleunigen von Elektronen mit einer zwischen der Kathode (4) und der Transmissionsanode (2) anliegenden Beschleunigungsspannung von zumindest 200 kVp vorgesehen ist, und dass der Transmissionsanode (2) in Strahlrichtung ein aus Öl gebildeter Moderator (3) zur Absorption eines vorgegebenen Anteils der Energie der Röntgenstrahlung (R) und eine Blende (5) nachgeordnet sind.
Patent DE-102005023849-B4 (DE)
Title: Mechatronisches System und Kopplungseinheit zur Kopplung von mindestens zwei getrennten Feldbussen innerhalb eines mechatronischen Systems
Inventor: SCHMALZ BENEDIKT
IPC: H04L12/46
Filed: 2005-05-24
Granted: 2007-04-26
Abstract: Mechatronisches
System mit einer internen Steuereinheit (4), mindestens einem Stellglied
(5, 6, 7) und mindestens einem externen Systemzugriff, wobei die
interne Steuereinheit (4) und das mindestens eine Stellglied (5,
6, 7) über
mindestens einen ersten Feldbus miteinander kommunizieren können, der
mindestens eine externe Systemzugriff durch einen zweiten vom ersten
unabhängigen
Feldbus realisiert ist und der mindestens eine erste Feldbus und
der zweite Feldbus über
eine Kopplungseinheit (3) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102005027034-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung mit einer Schubkette
Inventor: SCHMEZER KARL-HEINZ
IPC: F16G13/20
Filed: 2005-06-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: Hubvorrichtung
mit einer Schubkette (2) mit aus jeweiligen Laschenteilen (3) und
Querbolzen (6) gebildeten Kettengliedern (7), die mittels eines
Profilzähne (8)
aufweisenden Kettenrades (9) erfaßbar und in eine Hubrichtung
(H) umlenkbar sind, wobei in einem vorlaufenden Teilbereich (2')
der Schubkette (2) die Kettenglieder (7) drucksteif aneinanderlegbar
sind und deren jeweilige mit parallelen Längsachsen (E) ausgerichtete
Querbolzen (6) eine im wesentlichen vertikale Schubebene (S) definieren, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Schubkette (2, 2') mit einer quer zur Schubebene (S) wirksame Anlagekräfte (F) aufnehmenden
Sicherungseinheit (10) versehen ist, die einen in Bezug auf das
innere Kettenrad (9) außenseitig
an jeweiligen Distanzbolzen (16), Laschenteilen (3) und/oder Schwenkelementen
(4, 4'; 5, 5') der Kettenglieder (7) anliegenden Haltestrangteil
(11, 11', 11'') aufweist, derart, daß eine zumindest in der drucksteifen
vertikalen Hubstellung (H) wirksame und eine Kippung (K) der Kettenglieder
(7) aus der vertikalen Schubebene (S) verhindernde Knicksicherung
gebildet ist.
Patent DE-102005035529-B4 (DE)
Title: Schaltgabel
Inventor: GOERNITZ SIEGFRIED
IPC: B60K17/08
Filed: 2005-07-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Getriebeschaltanordnung mit einer Schaltschiene (2) und einer mit dieser verbundenen Schaltgabel (1.1), mit jeweils einer Patte (8.1, 8.2) endseitig an den freien, in einem Scheitelbereich (7) verbundenen Schenkeln (6.1, 6.2) der Schaltgabel (1.1) zum Eingreifen in eine Schaltmuffe eines Getriebes, mit einer dritten Patte, die als abragendes Teil der Schaltschiene (2) ausgebildet ist und einen entsprechenden Schlitz (9) im Scheitelbereich (7) der Schaltgabel (1.1) durchsetzt, so dass sie in das Innere der Schaltgabel (1.1) zum Eingreifen in die Schaltmuffe einragt.
Patent DE-102005061543-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zweikreis-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60T8/48
Filed: 2005-12-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Hydraulische Zweikreis-Fahrzeugbremsanlage mit einem zweikreisigen Hauptbremszylinder (2c) mit Bremsfluid-Reservoir (2d), mit einer Blockierschutzeinrichtung, die Bremsdruckmodulationsventilanordnungen mit den einzelnen Radbremszylindern zugeordneten Einlassventilen (EWL, EWR, EVHL, EVHR) und Auslassventilen (AWL, AWR, AVHL, AVHR) sowie je Bremskreis eine Rückförderpumpe (RFP, RFP*) besitzt, und mit einer automatischen Bremseinrichtung, die im Zusammenwirken mit der Blockierschutzeinrichtung und deren Rückförderpumpe die Fahrzeugbewegung fahrerunabhängig und radindividuell abbremsen und/oder stabilisieren kann, wobei die Rückförderpumpe (RFP*) des der Hinterachse (HA) des Fahrzeugs zugeordneten Bremskreises saugseitig an das Bremsfluid-Reservoir (2d) und nicht an den Hauptbremszylinder (2c) angeschlossen ist, dessen erste Kammer (2cVA) wie üblich den der Vorderachse (VA) des Fahrzeugs zugeordneten Bremskreis versorgt, während an dessen zweite Kammer (2cHA) ein Drucksensor (4) angeschlossen ist, mit Hilfe dessen der vom Fahrer vorgegebene Bremswunsch erkannt wird und anhand von dessen Signalen die Rückförderpumpe (RFP*) und ggf. die Bremsdruckmodulationsventilanordnung des Hinterachs-Bremskreises geeignet angesteuert wird, und wobei im Hinterachs-Bremskreis zwischen einer von der Druckseite der Rückförderpumpe (RFP*) abgehenden Vorförderleitung (3a) und einer von den Auslassventilen (AVHL, AVHR) zum Bremsfluid-Reservoir (2d) führenden Rückförderleitung (3b) ein Ventil (TV*) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Ventil (TV*) als Druckregelventil oder regelbares Druckbegrenzungsventil ausgebildet ist, mit welchem ein gewünschter Bremsfluid-Druck vor den Einlassventilen (EVHL, EVHR) der Hinterachs-Radbremszylinder einstellbar ist.
Patent DE-102006005608-B4 (DE)
Title: Dentalbehältnis mit verdampfungsdicht verschließbarem Tropfereinsatz
Inventor: BRESSLER CHRISTIAN
IPC: A61C19/00
Filed: 2006-02-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Tropfereinsatz
für ein
Behältnis
mit einer im dentalen Bereich in Tropfenform bereitzustellenden Flüssigkeit,
wobei der Tropfereinsatz (1) verdampfungsdicht verschließbar ist,
aus lichtundurchlässigem
Kunststoff besteht und einen im Tropfereinsatz (1) verlaufenden,
für die
Förderung
der Flüssigkeit
vorgesehenen Tropfkanal (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Tropfkanal (2) mehrere rohrförmige
Abschnitte und einen trichterförmigen Ausgangsabschnitt
(5) aufweist, wobei der an den trichterförmigen Ausgangsabschnitt (5)
anschließende
rohrförmige
Abschnitt (10) als Verjüngung
oder Blende (10) zwischen dem trichterförmigen Ausgangsabschnitt (5)
und einem weiteren rohrförmigen
Abschnitt ausgebildet ist und der trichterförmige Ausgangsabschnitt (5)
in einem säulenförmigen Tropferrüssel (3)
angeordnet ist, und an der Außenseite
des Tropfereinsatzes (1) eine Überlaufrinne
(9) zwischen der den Tropfkanal (2) begrenzenden Außenwand
und dem den Flaschenhals bedeckenden Teil des Tropfereinsatzes (1)
angeordnet ist.
Patent DE-102006011287-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Einrichtung zum Überwachen von zumindest einer über ein Kommunikationsnetz geführten Kommunikationsbeziehung
Inventor: BOLL NORBERT
IPC: H04L12/26
Filed: 2006-03-10
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von zumindest einer über
zumindest ein Kommunikationsnetz geführten Kommunikationsbeziehung
mit jeweils aktuell zugeordneten Übertragungsressourcen, bei
dem bei einer im Rahmen der zumindest einen Kommunikationsbeziehung erfolgten
Informationsübermittlung überwacht
wird, ob die aktuell zugeordneten Übertragungsressourcen eingehalten werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachung der Informationsübermittlung
auf zumindest annähernde Einhaltung
der aktuell zugeordneten Übertragungsressourcen
durch mindestens eine an der zumindest einen Kommunikationsbeziehung
beteiligte Kommunikationseinheit (AN1, AN2, SE) durchgeführt wird
und die aktuell zugeordneten Übertragungsressourcen
in der zumindest einen Kommunikationseinheit durch Snooping von
bei der Informationsübermittlung übermittelten
Informationen erfasst werden.
Patent DE-102006012933-B4 (DE)
Title: Gerät zum Ausfiltern von titanhaltigem Staub aus einer Inertgasathmosphäre
Inventor: WALTHER PETER ANTON
IPC: B01D46/42
Filed: 2006-03-21
Granted: 2010-10-14
Abstract: Gerät (1) zum Ausfiltern von titanhaltigem Staub aus einer Inertgasatmosphäre, wobei der Titanstaub als Abfallprodukt beim laserunterstützten Herstellen oder Bearbeiten von aus Titan bestehenden Gegenständen anfällt und die Herstellung oder das Bearbeiten in einer geschlossenen, mit Inertgas gefluteten Produktionseinheit (20) stattfindet und das Gerät (1) als Bestandteil der Produktionseinheit (20) vorgesehen ist, wobei das Gerät (1) einen Ansaugbereich (3), eine Filteranordnung (5) zum Ausfiltern des Titanstaubes, eine Ventilatoranordnung (6), einen Ausströmbereich (7), sowie einen vom Gerät (1) abnehmbaren Sammelbehälter (14) zum Sammeln des titanhaltigen Staubes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugbereich (3) des Gerätes (1) eine zum Sammelbehälter (14) führende Öffnung (15) aufweist, die durch einen Verschlussmechanismus (16) verschließbar ist und dass zwischen dem Gerät (1) und dem Sammelbehälter (14) eine weitere Verbindung (18) hergestellt ist, die ein Durchströmen von Inertgas vom Gerät (1) zum Sammelbehälter (14) erlaubt.
Patent DE-102006013345-B4 (DE)
Title: Optisches Mikrofon ohne Membran
Inventor: FISCHER LUKAS BALTHASAR
IPC: H04R23/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Optisches
Mikrofon, bei dem ein von einer Lichtquelle (N) emittierter Lichtstrahl
(S) in einem Lichtleiter (Q) verläuft, wobei der Lichtleiter
(Q) eine Grenzfläche
zu einem gasförmigen,
flüssigen
oder festen Medium aufweist, wobei ein Schallfeld in dem Medium
die Intensität
des an der Grenzfläche
gedämpft
total reflektierten Lichtstrahls (S) gemäß der Frequenz und Amplitude
des Schalls moduliert, dadurch gekennzeichnet, dass das optische
Mikrofon keine Membran aufweist.
Patent DE-102006014039-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einem im Wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen
Inventor: FROSCHAUER FRANZ
IPC: B22D17/26
Filed: 2006-03-27
Granted: 2009-09-24
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen (1), an dessen einem Schenkel (2, 3) eine ortsfeste Formaufspannplatte (4) und an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte (5) gelagert sind, wobei sich die nicht durch Holme verbundenen freien Enden der Schenkel (2, 3) des Maschinenrahmens unter dem Einfluss der während des Schließvorganges auftretenden Schließkraft verformen, wobei zwischen mindestens einer Formaufspannplatte (4, 5) und dem Maschinenrahmen (1) ein in Maschinenlängsrichtung verlaufender Balken als Gelenkteil (7) angeordnet ist, der beim Aufbringen der Schließkraft deformiert wird, wodurch die Formaufspannplatte (4, 5) relativ zum zugehörigen Schenkel (2, 3) des Maschinenrahmens (1) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei unverformten Gelenkteil (7) die Formaufspannplatte (4, 5) leicht schräg steht, die Vertikalstellung also mit elastischer Verformung des Gelenkteils (7) verbunden ist.
Patent DE-102006017196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Wirkstoffmenge von Tabletten während der Produktion in einer Rundläufertablettenpresse
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B30B11/08
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Wirkstoffmenge von Tabletten während der Produktion in einer Rundläufertablettenpresse,
welche eine Matrizenscheibe mit Matrizenbohrungen, den Matrizenbohrungen
zugeordnete Ober- und Unterstempel, eine Befüllstation, eine Dosierkurve
für die
Unterstempel in der Befüllstation,
mindestens eine Druckstation mit mindestens einer oberen und einer
unteren Druckrolle, wobei mindestens die untere Druckrolle mittels
einer Druckrollenverstellvorrichtung bezüglich der anderen Druckrolle
verstellbar ist, eine Dosierkurvenverstellvorrichtung zur Höhenverstellung
der Dosierkurve, eine Preßkraft-Meßvorrichtung
an der Druckstation, einen Steuer- und Bedienrechner und eine Wirkstoffmeßvorrichtung
aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:   – während der
Tablettenproduktion wird die Wirkstoffmenge von Tabletten gemessen
und Werte für
die Wirkstoffmenge werden im Steuer- und Bedienrechner mit einem
vorgegebenen Wirkstoff-Sollwert verglichen  – während der Tablettenproduktion
werden die Preßkräfte an der
unteren und/oder oberen Druckrolle gemessen,  – der Steuer-
und Bedienrechner vergleicht die Meßwerte mit einem vorgegebenen
Preßkraft-Sollwert,  – so daß bei einer
Abweichung der gemessenen Wirkstoffmenge vom Sollwert die untere...
Patent DE-102006041883-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Reinigung von Oberflächen
Inventor: RITTSCHER ALEXEJ
IPC: B08B1/04
Filed: 2006-09-06
Granted: 2015-04-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Reinigung von Oberflächen, umfassend mindestens einen Reinigungskopf (1), der in Rotation versetzt werden kann, Reinigungsmittel, die an dem mindestens einen Reinigungskopf (1) angeordnet sind und während der Rotation des mindestens einen Reinigungskopfes (1) in Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche gelangen können, wobei die Reinigungsmittel einen ersten Ring (7), der an dem mindestens einen Reinigungskopf (1) angebracht ist, und mindestens einen zweiten Ring (8) umfassen, der an dem mindestens einen ersten Ring (7) angebracht ist und während der Rotation des mindestens einen Reinigungskopfes (1) in Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche gelangen kann, und wobei der mindestens eine erste Ring (7) und der mindestens eine zweite Ring (8) eine Kreisform aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem ersten Ring (7) nur ein zweiter Ring (8) angebracht ist und an jedem zweiten Ring (8) außer dem mit diesem verbundenen ersten Ring (7) kein weiterer Ring angebracht ist, und dass der mindestens eine zweite Ring (8) derart drehbar an dem mindestens einen ersten Ring (7) angebracht ist, dass sich der zweite Ring (8) während des Kontaktes mit der zu reinigenden Oberfläche drehen kann.
Patent DE-102006048857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von Synchronisiererschatten
Inventor: HENRION CARSON D
IPC: G06F13/42
Filed: 2006-10-16
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren (100) zum Reduzieren von Synchronisiererschatten, das folgende Merkmale aufweist:  Empfangen (102) und Deserialisieren (102) einer serialisierten Gruppe von Datenbits bekannter Länge unter einer Steuerung eines ersten Taktbereichs;  Beginnen (104), ein Gültig-Signal für die deserialisierte Gruppe von Datenbits in einem zweiten Taktbereich aufzulösen, vor einem Empfangen der ganzen serialisierten Gruppe von Datenbits,  wobei ansprechend auf ein Synchronisierersteuersignal (Wrq[x]), das zu einer vorbestimmten Zeit vor einem vollständigen Empfang der Gruppe von Datenbits geliefert wird, und das in dem ersten Taktbereich erzeugt wird, ein Haltesignal (Hold[x]) zwischengespeichert und ausgegeben wird, und  wobei nach einer Ausgabe des Haltesignals (Hold[x]) auf eine Flanke eines Taktes (CK) in dem zweiten Taktbereich hin ein Auflösen-Signal (Resolve[x]) in dem zweiten Taktbereich erzeugt wird;  Zwischenspeichern (106) der deserialisierten Gruppe von Datenbits unter einer Steuerung des ersten Taktbereichs auf ein Empfangen und Deserialisieren der ganzen serialisierten Gruppe von Datenbits hin; und  i)...