baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022128159-A1 (DE)
Title: Schnittstellenerweiterungsschaltung für leuchtdioden (led)-treiberschaltungen
Inventor: IMANAKA YOSHINORI
IPC: H05B45/30
Filed: 2022-10-25
Abstract: Eine Erweiterungsschaltung kann dazu ausgebildet sein, mehrere Treiberschaltungen zum Ansteuern von Leuchtdioden (LEDs) zu steuern Die Erweiterungsschaltung kann eine Bus-Schnittstellenschaltung, die dazu ausgebildet ist, Steuersignale von einem Prozessor über einen Kommunikationsbus zu empfangen, sowie mehrere Modulationssignalgeneratoren, die dazu ausgebildet sind, basierend auf den Steuersignalen Modulationssignale zu erzeugen, aufweisen. Die Erweiterungsschaltung kann dazu ausgebildet sein, die Modulationssignale an die mehreren Treiberschaltungen zum Ansteuern der LEDs zu liefern.
Patent DE-102022201004-A1 (DE)
Title: Innengehäuseanordnung für eine optische anordnung
Inventor: MODESTE BENJAHMAN JULIUS
IPC: G02B7/00
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innengehäuseanordnung für eine optische Anordnung, insbesondere für eine optische Anordnung für die Mikrolithographie, sowie eine entsprechende optische Anordnung und ein Verfahren zum Betrieb derselben, wobei die Innengehäuseanordnung mindestens zwei Innengehäuseteile (25a, 25b) umfasst, die einen Raum für ein Strahlenbündel der optischen Anordnung umgeben und beabstandet zueinander angeordnet sind, sodass mindestens ein Spalt (26) zwischen den Innengehäuseteilen (25a, 25b) ausgebildet ist, wobei in dem Spalt (26) zwischen den mindestens zwei Innengehäuseteilen (25a, 25b) mindestens ein elastisches Element (27) angeordnet ist.
Patent DE-102022202960-A1 (DE)
Title: Zielfernrohr
Inventor: GRIMMINGER FLORIAN
IPC: F41G11/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Zielfernrohr (1) weist ein Gehäuse (2), eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Objektiv-Linsengruppe (4) und ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Absehen-Element (8) auf. Des Weiteren weist das Zielfernrohr (1) eine Verstellmechanik (12) für wenigstens das Absehen-Element (8) und wenigstens einen am Gehäuse (2) angeordneten Verstellturm (18) auf, durch den hindurch die Verstellmechanik (12) zur manuellen Verstellung des Ab-sehen-Elements (8) zugänglich ist. Die Verstellmechanik (12) weist eine Verstellwelle (16), einen mittels mindestens einer Klemmschraube (24) an der Verstellwelle (16) reversibel geklemmten Wegbegrenzer (22) sowie eine mittelbar oder unmittelbar mit der Vestellwelle (16) kraftübertragungstechnisch gekoppelte Einstellkappe (20) auf. Der Wegbegrenzer (22) weist ein der oder der jeweiligen Klemmschraube (24) und der Verstellwelle (16) zwischengeordnetes Klemmelement (30) zur Klemmkraftvermittlung der oder der jeweiligen Klemmschraube (24) auf die Verstellwelle (16) auf.
Patent DE-102022203359-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, insbesondere für eine Lasermaterialbearbeitungsanlage, Lasermaterialbearbeitungsanlage, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-04-05
Abstract: Überwachungsvorrichtung 9, insbesondere für eine Lasermaterialbearbeitungsanlage 1, die zur Bearbeitung eines Werkstücks 5 ausgebildet ist, mit einem Führungsmodul und einem Dynamic-Vision-Sensor, wobei der Dynamic-Vision-Sensor einen Erfassungsbereich 10 aufweist und ausgebildet ist, eine lokale Helligkeitsänderung im Erfassungsbereich 10 zu detektieren und als Ereignisbild (12) bereitzustellen, wobei das Ereignisbild (12) auf lokalen Sensorkoordinaten basiert, wobei das Führungsmodul ausgebildet ist, den Erfassungsbereich 10 und/oder den Dynamic-Vision-Sensor entlang einer Messaufnahmebahn über einen Abschnitt des Werkstücks 5 zu bewegen, wobei der Dynamic-Vision-Sensor ausgebildet ist, bei der Bewegung entlang der Messaufnahmebahn die Ereignisbilder (12) aufzunehmen, mit einer Auswerteeinheit, wobei der Auswerteeinheit die Ereignisbilder (12) und jeweils zu den Eingangsbildern gehörige globale Aufnahmepositionen bereitgestellt sind, wobei die Auswerteeinheit ausgebildet und/oder eingerichtet ist, basierend auf der globalen Aufnahmeposition und den Ereignisbildern (12) zumindest eine Position zumindest eines Teils des Werkstücks 5 zu bestimmen.
Patent DE-102022205027-A1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für ein Becken
Inventor: KOSKA REINHARD
IPC: E03C1/22
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für ein Becken, insbesondere für ein Sanitärbecken wie ein Spülbecken, umfassend eine Ablaufeinrichtung, welche eine Eingangsöffnung aufweist, die mit einem Ablauf des Beckens verbindbar ist, und eine Ventilbetätigungseinrichtung für ein Ventil, wobei die Ventilbetätigungseinrichtung zumindest teilweise fluidisch mit der Ablaufeinrichtung verbunden ist, wobei die Ventilbetätigungseinrichtung eine Führung und ein in der Führung angeordnetes Betätigungselement für das Ventil umfasst, wobei die Führung totwasserfrei und mit einer Ablaufschräge versehen ist.
Patent DE-102023001524-A1 (DE)
Title: Technische Anlage zur Herstellung von Produkten und Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage
Inventor: QIONGHUA GAO
IPC: G06Q50/04
Filed: 2023-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Anlage zur Herstellung von Produkten, wobei ein Anlieferbereich (14) einen ersten Transportroboter (1403) aufweist, welcher Rohmaterial von einer Materialstation (1404) zu einer Palettierstation (1402) befördert; und ein Verteilbereich (15) einen zweiten Transportroboter (1504) aufweist, welcher Rohmaterial von der Palettierstation (1402) zu einer Zuführstation (11) befördert, und Produkte von einer Übergabestation (13) zu einer Eingangsstation (1603) befördert; und ein Waschbereich (16) einen Förderer (1602) aufweist, welcher Produkte von der Eingangsstation (1603) zu einer Waschstation (1601) befördert, und Produkte von der Waschstation (1601) zu einer Packstation (1604) befördert; und ein Versandbereich (17) einen dritten Transportroboter (1608) aufweist, welcher Produkte von der Packstation (1604) zu einer Containerstation (1605) befördert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen technischen Anlage.
Patent DE-102023100978-A1 (DE)
Title: H-brücken-abwärts-/aufwärtswandlung für adaptive-drivingbeam-scheinwerfer
Inventor: HARIHARAN SURESH
IPC: H05B45/325
Filed: 2023-01-17
Abstract: Es werden Leuchtdioden (LED)- und Nicht-LED-Treibersysteme und Verfahren beschrieben, die ein Stromüberschwingen, eine Totzeit andere unerwünschte Effekte in Anwendungen wie Adaptive-Driving-Beam-Scheinwerfer-Anwendungen, die Schaltungsparameter, darunter Effizienz, negativ beeinflussen, reduzieren. In gewissen Ausführungsformen wird dies durch Verwenden einer Stromklemmenschaltung bewerkstelligt, die so gesteuert wird, dass sie ein Überschwingen eines Laststroms, z. B. bei Änderung einer Anzahl eingeschalteter LEDs, begrenzt.
Patent DE-102023103979-A1 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung
Inventor: SPIEGLER ROLAND
IPC: B60G11/10
Filed: 2023-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufhängeeinrichtung (7) für nicht angetriebene hintere Fahrzeugräder (8,9) eines motorisierten und frontgetriebenen Strassenfahrzeugs (1), welches ein Chassis (2) mit Längsträgern (3) aufweist. Die Aufhängeeinrichtung (7) umfasst linke und rechte Einzelradaufhängungen (13,14), die jeweils einen autonomen Radträger (15,16) mit einer zum Anbau eines nicht angetriebenen Fahrzeugrads (8,9) ausgebildeten Schnittstelle (18) und eine in Fahrtrichtung (6) des Fahrzeugrads (8,9) sich erstreckende Federbalkenanordnung (22, 23) aufweisen, an welcher der jeweilige Radträger (15, 16) befestigt ist. Die jeweilige Federbalkenanordnung (22, 23) weist mehrere bevorzugt endseitige Montagemittel (36, 37) auf, die zur Befestigung an einer aufrechten Seitenwand (4) des Chassis (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102023105155-A1 (DE)
Title: Schnittstellen-durchflussregler für rechenzentrum-kühlsysteme
Inventor: HEYDARI ALI
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-03-02
Abstract: Systeme und Verfahren zum Kühlen eines Rechenzentrums werden offenbart. In mindestens einer Ausführungsform beinhaltet ein erster Schnittstellen-Durchflussregler einen Sensor und ist mit einem ersten Serverfach eines Racks verbunden, sodass ein erster Schnittstellen-Durchflussregler Sensoreingaben empfangen und mit einem zweiten Schnittstellen-Durchflussregler über eine Kommunikationsleitung dazwischen kommunizieren kann, wobei ein zweiter Schnittstellen-Durchflussregler mit einer Kühlmittelverteilungseinheit (CDU) verbunden sein kann, um einen Ausgleich des Kühlmittelflusses, der von einer CDU zu einem oder mehreren zweiten Serverfächern bereitzustellen ist, teilweise basierend auf einer Änderung eines Kühlmittelflusses zu einem ersten Serverfach zu veranlassen, wie durch solche Sensoreingaben angezeigt.
Patent DE-102023105582-A1 (DE)
Title: Wahrnehmungsbasierte Parkassistenz für autonomer Maschinensysteme und Anwendungen
Inventor: RODRIGUEZ HERVAS BERTA
IPC: G08G1/14
Filed: 2023-03-07
Abstract: In verschiedenen Beispielen werden wahrnehmungsbasierte Parkassistenzsysteme und -verfahren für eine Ego-Maschine vorgestellt. Beispielhafte Ausführungsformen können eine Position eines realen Parkstreifens relativ zu einer Ego-Maschine und eine assoziierte Parkregel für den Parkstreifen bestimmen. Ein virtueller Parkstreifen und ein oder mehrere virtuelle Parkschilder können basierend zumindest teilweise auf einem oder mehreren erfassten Merkmalen in einer Umgebung der Ego-Maschine und einer verfolgten Bewegung der Ego-Maschine erzeugt werden, und der virtuelle Parkstreifen kann verwendet werden, um Parkstreifenpositionen und assoziierte Parkregeln zu verfolgen. Die virtuellen Parkstreifen und die assoziierten Regeln können von einer Ego-Maschine genutzt werden, um Parkpositionen zu bestimmen und/oder in eine geeignete Parklücke zu navigieren.
Patent DE-102023200835-A1 (DE)
Title: OBERFLÄCHENUNREGELMÄßIGKEIT-REDUZIERVERFAHREN UND OBERFLÄCHENUNREGELMÄßIGKEIT-REDUZIERVORRICHTUNG
Inventor: GENDA SATOSHI
IPC: B28D5/00
Filed: 2023-02-02
Abstract: Ein Oberflächenunregelmäßigkeit-Reduzierverfahren beinhaltet einen Halteschritt mit einem Halten eines ersten Werkstücks an einem ersten Halter und einem Halten eines zweiten Werkstücks, das aus dem gleichen Material wie das erste Werkstück ist, an einem zweiten Halter, und einem Oberflächenunregelmäßigkeit-Reduzierschritt mit einem relativ zueinander Bewegen des ersten Halters und des zweiten Halters, während das an dem ersten Halter gehaltene Werkstück und das an dem zweiten Halter gehaltene Werkstück miteinander in Kontakt gehalten werden, um dadurch Oberflächenunregelmäßigkeiten einer Kontaktfläche des ersten Werkstücks und/oder des zweiten Werkstücks zu entfernen.
Patent CH-704422-A2 (CH)
Inventor: RETZ RENAUD DE
IPC: A44C13/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: La présente invention concerne un bijou modulaire, en particulier une bague comportant un corps central (2) sensiblement annulaire ainsi que des premier et second corps latéraux (3, 4) sensiblement annulaires et présentant des diamètres respectifs supérieurs au diamètre du corps central, l’un au moins des corps latéraux étant susceptible d’être assemblé au corps central de manière amovible pour permettre la mise en place et le retrait d’au moins un élément décoratif (6, 8, 9) de forme sensiblement annulaire et destiné à recouvrir le corps central. Le bijou est caractérisé par le fait qu’il comprend des premiers moyens de verrouillage (10, 11, 12, 14, 16), destinés à assurer la retenue du corps latéral (3, 4) amovible sur le corps central (2) suivant un premier degré de liberté et, définir entre eux une position relative assemblée, ainsi que des seconds moyens de verrouillage destinés à assurer la retenue du corps latéral amovible sur le corps central dans la position assemblée, suivant un second degré de liberté.
Patent ES-193136-A2 (ES)
Title: MEJORAS SOBRE EL OBJETO DE LA PATENTE DE INVENCIoN NuMERO 189626
Filed: 1950-05-25
Abstract: Mejoras sobre el objeto de la patente de invención núm. 189.626 relativa a Nueva máquina de lavar caracterizadas en que los salientes o aletas instalados en el interior del cilindro giratorio lavador están emplazados en dirección oblícua con respecto a la generatriz del propio cilindro lavador pero de tal suerte que en el giro del referido cilindro lavador estos salientes expulsen fuera de él a la ropa o tela que contengan para el lavado.
Patent AT-519795-A2 (AT)
Title: Hilfsgerät zum Ablängen und Verladen von Brennholz
Inventor: REINHARD HOFSTETTER
IPC: B27B27/08
Filed: 2018-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Ablängen von Holzscheiten in fertige Brennholzstücke, gekennzeichnet durch die Form eines quaderförmigen Sägegestells (12) mit Seitenwänden aus nebeneinander angeordneten vertikalen Führungsleisten (1 0) für eine Motorsäge oder dergleichen, wobei die Entladung durch den öffnenden Boden (13) erfolgt und das gesamte einen Koppelbereich für Hubgeräte (1 ,2,3,4,5) aufweist.
Patent WO-0186038-A2 (WO)
Title: Materiaux a bande interdite photonique a base de germanium
Inventor: MIGUEZ GARCIA HERNAN
IPC: C30B5/00
Filed: 2001-05-04
Abstract: L'invention concerne des matériaux à bande interdite photonique à base de germanium ainsi que des procédés de synthèse de matériaux à bande interdite photonique (BIP) à base de germanium. Cette synthèse et caractérisation sont celles de matériaux à bande interdite photonique (BIP) cubique à faces centrées de pur germanium, de grande qualité, à très grande échelle, possédant des BIP tridimensionnelles dans la région proche infrarouge. Deux procédés différents permettent d'obtenir ce résultat. (1) Par infiltration d'un gabarit d'opale de silice auto-assemblant avec un alcoxyde de germanium qui est ensuite soumis à hydrolyse afin de former un oxyde de germanium(IV). Ce composé est ensuite réduit à un germanium(0) dans une atmosphère hydrogène. Ce cycle est répété jusqu'à ce que l'infiltration de germanium voulue soit atteinte. Une fois que le réseau hôte de germanium est formé, le gabarit est retiré et une opale inverse de germanium est obtenue. (2) Par déposition chimique en phase vapeur de germanium dans un gabarit d'opale de silice auto-assemblant, puis par retrait du gabarit. Par cette invention, un objectif de longue date est atteint dans le domaine des matériaux photoniques et de nouvelles possibilités se présentent, permettant la commande totale des émissions radiatives des atomes et des molécules, la localisation de la lumière et l'intégration de dispositifs photoniques à l'échelle des microns dans un mini circuit intégré entièrement optique tridimensionnel.
Patent WO-0198874-A2 (WO)
Title: Certification virtuelle electronique au moyen d'un procede de traitement de donnees via un reseau de transmission de donnees
Inventor: CHOQUET CLAUDE
IPC: G06Q50/10
Filed: 2001-06-22
Abstract: L'invention concerne un service de certification en ligne accessible via un réseau de transmission de données. Des données concernant des membres formés d'entités de service et d'individus sont stockées dans une base de données de membres. Des fiches de certification associées aux membres et basées sur des données représentant une norme sont stockées dans une base de données de certification. Un contrôleur connecté aux bases de données et au réseau de transmission de données enregistre les membres, recueille les données de certification, traite les informations vérifiées provenant des membres, gère les fiches de certification par rapport à la norme, gère les droits d'accès à des éléments choisis des fiches de certification et rapporte les éléments choisis des fiches de certification à un utilisateur autorisé.
Patent WO-9967389-A2 (WO)
Title: Elements regulateurs cryptiques obtenus a partir de plantes
Inventor: MIKI BRIAN
IPC: C12N15/82
Filed: 1999-06-22
Abstract: Le marquage de l'ADN-T par un gène bêta-glucuronidase sans promoteur (GUS) a généré des plantes transgéniques appelées Nicotiana tabacum qui ont exprimé une activité GUS soit uniquement par développement de téguments, soit de manière constitutive. L'analyse du clonage et de la délétion de la fusion GUS a révélé que le promoteur responsable de la spécificité du tégument était implanté dans l'ADN de la plante à proximité du gène GUS. L'analyse de la région a démontré que la spécificité de l'expression de GUS relative au tégument dans ladite plante transgénique procédait de l'insertion de l'ADN-T à côté d'un promoteur cryptique. Ce promoteur régule efficacement dans des semences l'expression de gènes relativement au tégument en croissance. De même, le clonage et la caractérisation du promoteur cryptique constitutif ont révélé la présence de plusieurs régions régulatrices cryptiques. Ces régions incluent un promoteur, des éléments régulateurs négatifs, des amplificateurs transcriptionnels, des régions promotrices minimales et des amplificateurs traductionnels ou autres éléments régulateurs.
Patent CH-704407-A2 (CH)
Title: Dosing closure for container, has measuring cup which is insertable into container socket, where connection pieces are provided, which extend up and down from base of measuring cup
Inventor: VEIT DIETER
IPC: B65D25/52
Filed: 2011-01-31
Abstract: The dosing closure has a measuring cup (4) which is insertable into a container socket (3). Connection pieces (9,10) are provided, which extend up and down from a base (8) of the measuring cup. A tube (11) is attached at a lower connection piece, which reaches to the lowest point of a container (1). A screw cap (13) is provided with an inwardly protruding nipple (14), which extends sealingly along the inner wall of the measuring cup.
Patent CH-713462-A2 (CH)
Title: Backvorrichtung.
Inventor: ROBERT SAGER
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die erfindungsgemässe Backvorrichtung (1) weist eine annähernd waagerecht anzuordnende Platte (2) auf, zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme eines Backgutes (5). Deren Fläche ist mit mindestens einer Öffnung (11) versehen, wobei diese so angeordnet ist, dass sie innerhalb eines durch eine lösbare Haube (3) abgedeckten Bereiches liegt. Im bevorzugten Beispiel ist eine Mehrzahl von Öffnungen (11) vorhanden, die kreisförmig den für das Backgut (5) vorgesehenen Bereich der Platte (2) umgeben, dessen Fläche seinerseits geschlossen bleibt. Die Platte (2) wird durch eine Halterung (13) über einer Hitzequelle (8) gehalten. Das kann ein Feuer in einer zum Beispiel kreisrunden Feuerschale (9) sein. Die Anordnung von Platte (2) und Haube (3) weist einen kleineren Querschnitt auf als der Querschnitt der Feuerschale (9), mit dem Zweck, den Rauch (12) an der Platte (2) und damit am Backgut (5) vorbei abzuleiten. Dank dieser auch im Freien verwendbaren Backvorrichtung ist auch bei Pizza, Brot und dergleichen ein optimales Backergebnis gewährleistet.
Patent CH-715173-A2 (CH)
Title: Ladestation für zumindest teilelektrisch betreibbare Kraftfahrzeuge.
Inventor: DAVID KÖHLER
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) mit einer stationären Ladesäule (2), einem in der Ladesäule (2) gelagerten Bedienfeld (3) für die Ladestation (1), einem in der Ladesäule (2) gelagerten Ladekabel (4) und einer in der Ladesäule (2) gelagerten Steckeraufnahme (5) für einen mit dem Ladekabel (4) verbundenen Ladestecker (6). Bei einer solchen Ladestation ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Ladesäule (2) auf einer Frontseite (7) eine obere Aufnahme (8) und eine untere Aufnahme (9) aufweist, wobei die Ladesäule (2) in einer ersten Ausführung für die Anwendung durch eine stehende Person, die eine Länge in einem Personennormlängenbereich aufweist, derart gestaltet ist, dass das Bedienfeld (3) von der oberen Aufnahme (8) aufgenommen ist und die Steckeraufnahme (5) von der unteren Aufnahme (9) aufgenommen ist, sowie die Ladesäule (2) in einer zweiten Ausführung für die Anwendung durch eine in einem Behindertenrollstuhl sitzende Person derart gestaltet ist, dass ein über die Frontseite (7) auskragender Geräteträger (15) von der unteren Aufnahme (9) aufgenommen ist, wobei der Geräteträger (15) das Bedienfeld (3) und die Steckeraufnahme (5) aufnimmt.
Patent CH-714911-A2 (CH)
Title: Procédé et système de fabrication d'une pièce d'horlogerie pourvue d'une décoration personnalisée.
Inventor: STEFAN STARK
IPC: G05B19/18
Filed: 2018-04-18
Abstract: L’invention concerne un procédé de fabrication d’une pièce d’horlogerie pourvue d’une décoration personnalisée, notamment visible lorsque ladite pièce d’horlogerie est portée, comprenant une étape de construction (20) de la pièce d’horlogerie et une étape de réalisation (22) de la décoration personnalisée sur tout ou partie d’un corps de ladite pièce d’horlogerie, ladite étape de réalisation (22) comportant les sous-étapes suivantes: sélection (29) à partir d’une interface homme-machine (IHM) d’un dispositif électronique d’une portion unique d’une représentation graphique numérique de référence, notamment d’une représentation graphique numérique éphémère de référence, et application (32) d’un revêtement de matière décorative sur tout ou partie du corps de la pièce d’horlogerie en fonction de caractéristiques descriptives de ladite portion unique sélectionnée.
Patent CH-709553-A2 (CH)
Inventor: SPALT RAINER
IPC: A01D43/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein Rasentraktor hat ein in einem Gehäuse (13) angeordnetes Mähwerk und davor einen Tau- und Regentropfenabstreifer (17) angeordnet. Der Tau- und Regentropfenabstreifer (17) ist durch eine Gummilippe (39) gebildet, die das Gehäuse (13) des Mähwerks nach unten um eine bestimmte Distanz überragt. Im Betrieb und bei abgesenktem Mähwerk verbiegt sich die Gummilippe (39) und wird an die Rasenfläche angepresst. Dabei werden die an den Grashalmen anhaftenden Regen- und/oder Tautropfen abgestreift.
Patent CH-711036-A2 (CH)
Title: Dispositivo di raccolta di sangue
Inventor: IGOR SERGIO LAERTE STEFANINI
IPC: A61B5/15
Filed: 2015-05-05
Abstract: Il dispositivo di raccolta sangue (1) comprende una linea di raccolta del sangue comprendente un ago (2), una sacca di raccolta (3) ed un tubetto (4) collegante l’ago (2) alla sacca di raccolta (3), una camera di depressione dove è alloggiata la sacca di raccolta del sangue (3), una prima apertura della camera di depressione attraverso cui è disposto il tubetto (4) così da posizionare l’ago (2) esternamente alla camera di depressione, almeno una seconda apertura di detta camera di depressione, ed un generatore di ipopressione (14) nella camera di depressione comprendente una camera di aspirazione a volume variabile collegata a tenuta di fluido con la camera di depressione tramite detta almeno una seconda apertura (13).
Patent CH-698903-A2 (CH)
Title: Rühreinrichtung zum Rühren und/oder Mischen von Mörtel, Beton oder dergleichen.
Inventor: LANDERER MEINRAD
IPC: B01F7/18
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die Rühreinrichtung weist ein durch eine Maschine antreibbares Schaftteil (1) auf. Dieses ist an seiner der Maschine abgewandten Seite mit wenigstens einem Rührelement versehen. Am Rührelement ist wenigstens ein sich senkrecht zur Längsachse des Schaftteils (1) erstreckendes, stabförmiges Querteil (2) angeordnet. Das stabförmige Querteil (2) kann auf verschiedene Weise gebogen sein. Diese Rühreinrichtung entfaltet eine vergleichsweise effektive Rühr- beziehungsweise Mischwirkung. Der Vorteil besteht darin, dass das Rührelement im Wesentlichen nur Rührteile umfasst, die dem zu rührenden oder zu mischenden Medium einen äusserst kleinen Widerstand entgegenbringen. Da die Rühreinrichtung zudem nur wenige Schweissnähte aufweist, kann sie kostengünstig hergestellt werden.