baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101111-B3 (DE)
Title: Drucker zur Bedruckung von Bedruckungsobjekten
Inventor: KLOCKE SANDRA
IPC: B41J29/13
Filed: 2016-01-22
Granted: 2017-04-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Drucker (1) zur Bedruckung von Bedruckungsobjekten (2) für die Markierung von elektrischen Komponenten, mit einem Gehäuse (3), mit einem innerhalb des Gehäuses (3) ausgebildeten Druckraum (4), mit einer Druckvorrichtung (5), mit einer Aufnahmevorrichtung (8) für ein auswechselbares Magazin (9) zur Aufnahme des zu bedruckenden Bedruckungsobjekts (2), mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (10) und mit einer Eingabe- und Anzeigeeinrichtung, wobei die Aufnahmevorrichtung (8) zwischen einer Be- und Entladeposition außerhalb des Druckraums (4) und einer Druckposition innerhalb des Druckraums (4) verfahrbar ist. Der erfindungsgemäße Drucker ermöglicht dadurch eine einfache und benutzerfreundliche Bedienung, dass das Gehäuse (3) ein Gehäuseunterteil (12) und ein Gehäuseoberteil (13) aufweist, wobei in dem Gehäuseunterteil (12) der Druckraum (4), die Druckvorrichtung (5), die Aufnahmevorrichtung (8) und die Steuer- und Auswerteeinheit (10) angeordnet sind, dass als Eingabe- und Anzeigeeinrichtung ein Tablet-Computer (14) vorgesehen ist, der um eine Drehachse (16) schwenkbar an der Oberseite des Gehäuseoberteils (13) gelagert ist, wobei der Tablet-Computer (14) in einer hochgeschwenkten Position arretierbar ist, und dass das Gehäuseoberteil (13) um eine Drehachse (17) schwenkbar am Gehäuseunterteil (12) gelagert ist.
Patent DE-102016102643-B3 (DE)
Title: Stabförmige Baugruppe mit Umkrempelung sowie Verfahren zur Herstellung der stabförmigen Baugruppe und Verwendung eines Mantels aus Gewebelage zum Bilden der Umkrempelung
Inventor: OGINSKI STEFAN
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-02-15
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stabförmige Baugruppe (1a; 1b), umfassend einen Mantel (2a; 2b), mindestens ein inneres Endstück (3a; 3b) und mindestens ein äußeres Endstück (4a; 4b); wobei der Mantel (2a; 2b) aus mindestens einer Gewebelage besteht; wobei das innere Endstück (3a; 3b) und das äußere Endstück (4a; 4b) mit einem Ende (2a.3; 2b.3) des Mantels (2a; 2b) verbunden sind, indem das Ende des Mantels zwei Umkrempelungen (2a.4; 2b.4) nach innen in Bezug auf eine Mantelfläche des Mantels aufweist und mit einer Innenfläche (2.7) bzw. einer Außenfläche (2.6), die jeweils im Bereich der Umkrempelungen (2a.4; 2b.4) liegt, an einer geometrisch korrespondierenden Anlagefläche (3.3, 4a.3; 4b.3) des jeweiligen Endstücks (3a, 4a; 3b, 4b) zur Anlage gebracht ist. Dabei können das innere (3a; 3b) und äußere Endstück (4a; 4b) derart am Ende (2a.3; 2b.3) des Mantels (2a; 2b) befestigt sein, dass sie nicht relativ zum Ende (2a.3; 2b.3) des Mantels (2a; 2b) bewegt werden können. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer stabförmigen Baugruppe.
Patent DE-102016107801-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden eines zu häufigen Neubootens einer Stromversorgungs-Vorrichtung
Inventor: CHANG YU-YUAN
IPC: G06F1/28
Filed: 2016-04-27
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Vermeiden eines zu häufigen Neubootens einer Stromversorgungs-Vorrichtung, umfassend Schritt 1 (31): Empfangen eines Signals, das einen guten Stromversorgungszustand anzeigt, welches von einer Stromversorgungs-Vorrichtung (1) erzeugt wird, die normal betrieben wird; Schritt 2 (32): Prüfen, ob das Signal, das einen guten Stromversorgungszustand anzeigt, empfangen wurde; wenn nein, wird die Stromversorgungs-Vorrichtung (1) aufgefordert neu zu booten; und Schritt 3 (33): Aufzeichnen eines Zählwerts der Neuboot-Vorgänge der Stromversorgungs-Vorrichtung (1), erneutes Prüfen, ob das Signal, das einen guten Stromversorgungszustand anzeigt, empfangen wird, nachdem die Stromversorgungs-Vorrichtung (1) neu gebootet wurde; wenn ja, Weiterbetreiben der Stromversorgungs-Vorrichtung (1) und Zurücksetzen des Zählwerts der Neuboot-Vorgänge; wenn nein, dazu Auffordern, dass die Stromversorgungs-Vorrichtung (1) erneut neu gebootet wird, Hochzählen des Zählwerts der Neuboot-Vorgänge und Prüfen, ob der Zählwert der Neuboot-Vorgänge größer als ein Grenz-Zählwert der Neuboot-Vorgänge ist; wenn der Zählwert der Neuboot-Vorgänge größer als der Grenz-Zählwert der Neuboot-Vorgänge ist, Untersagen, dass die Stromversorgungs-Vorrichtung (1) neu gebootet wird. Dadurch wird das Problem gelöst, dass eine Stromversorgungs-Vorrichtung, deren fehlerhaftes Verhalten nicht durch Neubooten behoben werden kann, das informationstechnische Gerät beschädigen kann.
Patent DE-102017110062-B3 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit einer Schmutzschutzvorrichtung
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-05-10
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (20) mit einem Gehäuse (25), in dem ein Kolben (60) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung hin und her bewegbar geführt ist, wobei eine Schnittstelle (65) zwischen dem Kolben (60) und dem Gehäuse (25) radial außen von einer Schmutzschutzvorrichtung (1) umgeben ist, wobei an einem lagerseitigen Ende des Kolbens (60) ein Betätigungslager (64) angebracht ist.Um einen Nehmerzylinder zu schaffen, der stabil funktioniert und/oder eine lange Lebensdauer aufweist, ist der Nehmerzylinder (20) an einem dem Betätigungslager (64) abgewandten Ende (10) der Schmutzschutzvorrichtung (1) gegenüber der Umgebung abgedichtet, um einen Austausch von Luft mit der Umgebung an dieser Stelle zu verhindern.
Patent DE-102017200282-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Bildartefakten
Inventor: MAASS NICOLE
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-01-10
Granted: 2018-02-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reduktion von Bildartefakten, insbesondere zur Reduktion von durch Strahlaufhärtung verursachten Bildartefakten, werden zumindest zwei Projektionen (I0, I1, Ik) eines durchstrahlten Objekts (O) aus unterschiedlichen Perspektiven mittels eines Röntgenemitters (4) und eines eine Projektionsebene (P) definierenden Röntgendetektors (5) erfasst. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass – ein in seinen Parametern (wn) lineares Korrekturmodel (f), welches für die zumindest zwei Projektionen (I0, I1, Ik) gültig ist, bestimmt wird, – zumindest zwei zu einer gemeinsamen Epipolarebene (E) korrespondierende Epipolarlinien (l0, l1, lk) in den Projektionsebenen (P) der zumindest zwei Projektionen (I0, I1, Ik) identifiziert werden, – die Parameter (wn) des Korrekturmodels (f) unter Berücksichtigung von von den Parametern (wn) unabhängigen Datentermen (an), welche eine auf den Epipolarlinien (l0, l1, lk) geltende Konsistenzbedingung der zumindest zwei Projektionen (I0, I1, Ik) quantifizieren, durch Optimierung bestimmt werden, – artefaktreduzierte Bilddaten anhand der so bestimmten Parameter (wn) ermittelt werden.
Patent DE-102018209058-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine an einem Stromnetz und Leistungserzeugungsanordnung zum Betrieb an einem Stromnetz
Inventor: BOYDE JAN
IPC: F02D29/06
Filed: 2018-06-07
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (5) an einem Stromnetz (3), wobei eine leistungsübertragende Verbindung der Brennkraftmaschine (5) mit dem Stromnetz (3) hergestellt wird, indem wenigstens einem Brennraum (7) der Brennkraftmaschine (5) über einen Ladepfad (9) ein Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemisch zugeführt wird, wobei die Brennkraftmaschine (5) in von dem Stromnetz (3) getrenntem Zustand von einer Startdrehzahl auf eine Synchrondrehzahl hochgefahren wird, und wobei die Brennkraftmaschine (5) mit dem Stromnetz (3) verbunden wird, wenn die Brennkraftmaschine (5) die Synchrondrehzahl erreicht hat. Dabei ist vorgesehen, dass eine in dem Ladepfad (9) angeordnete Drosseleinrichtung (17) beim Hochfahren der Brennkraftmaschine (5) von der Startdrehzahl auf die Synchrondrehzahl mindestens zu 50 % geöffnet wird, wobei beim Hochfahren der Brennkraftmaschine (5) und/oder beim Verbinden der Brennkraftmaschine (5) mit dem Stromnetz (3) Leistung der Brennkraftmaschine (5) einem Schwungrad (33) zugeführt wird.
Patent DE-102018212087-B3 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung für Signale mit Frequenzmultiplex
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: G01R33/32
Filed: 2018-07-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangsvorrichtung für zwei Signale mit unterschiedlichen Mittenfrequenzen. Die Empfangsvorrichtung weist einen Sampler aufweist, wobei an einem ersten Signaleingang des Samplers das erste Signal und das zweite Signal in einem zeitlichen Multiplex zugeführt werden. Der Sampler digitalisiert die Signale mit einer Abtastrate. Die Empfangsvorrichtung weist weiterhin einen Frequenzspiegel auf, der das zweite digitale Signal an einem Viertel der Abtastrate im Frequenzraum spiegelt.
Patent DE-102021129920-B3 (DE)
Title: Türband und Tür
Inventor: LIERMANN NICOLAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-11-16
Granted: 2022-09-15
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten Befestigungskörper (1) und einem zweiten Befestigungskörper (2), welche gelenkig miteinander verbunden sind und in einer Schließstellung einander gegenüberliegen, wobei eine Verstellungseinrichtung mit einem Betätigungselement (5) von dem ersten Befestigungskörper (1) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich das zumindest eine Betätigungselement (5) aus dem ersten Befestigungskörper (1) heraus erstreckt und in der Schließstellung in eine Aufnahmevertiefung (6) des zweiten Befestigungskörpers (2) eingreift. Gegenstand der Erfindung ist des Weiteren auch eine Tür mit einer Türzarge (3), einem Türflügel (4) und üblicherweise zumindest zwei der Türbänder.
Patent DE-4222990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung einer Berührung
Inventor: KOLLER ROMAN
IPC: G09B7/06
Filed: 1992-07-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Auswertung einer unmittelbaren Berührung zwischen zwei Flächen von Masseteilen (101, 200; 2S, KE; 504, n), wobei:  a) einem (101; 2S; 504) der Masseteile eine Erregerschwingung eingespeist wird, und  b) die eingespeiste Erregerschwingung entsprechend der unmittelbaren Berührung der Flächen beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass  c) die Erregerschwingung zum Zwecke der Auswertung eingespeist wird;  d) der durch die Erregerschwingung erzeugte Schall mittels eines Schallwandlers gemessen    wird, und  e) die durch die unmittelbare Berührung der Flächen verursachte Modulation des erhaltenen Schallsignals in einer Auswerteeinrichtung zur Bestimmung einer Berührungsegenschaft ausgewertet wird.
Patent DE-4343386-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für Straßenfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: SCHMIDT GUENTHER
IPC: B60T8/40
Filed: 1993-12-18
Granted: 2004-04-22
Abstract: Hydraulische Bremsanlage (10) für Straßenfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen,  mit einer durch Angriff an einem Bremspedal (48) fremdkraftbetätigten Betriebsbremse und einer muskelkraftbetätigten Hilfsbremse, mit einem mit dem Bremspedal (48) betätigbaren, zwei Druckräume (25, 27) und einen gegen eine Feder (63) bewegbaren Zwischenkolben (55) aufweisenden Hauptbremszylinder (12) mit einem Druckmittel-Vorratsbehälter (22),  mit einer vom Druckmittel-Vorratsbehälter (22) zu wenigstens einem Radbremszylinder (13) führenden ersten Leitung (21) eines Bremskreises (11), an welche eine Servodruckquelle (15) angeschlossen ist, mit einer den wenigstens einen Radbremszylinder (l3) des Bremskreises (11) mit dem Druckmittel-Vorratsbehälter (22) verbindenden zweiten Leitung (23),  mit einer Ventilanordnung (16) für die Druckmodulation im wenigstens einen Radbremszylinder (13), bestehend aus einem Einlaßventil (36) in der ersten Leitung (21) und einem Auslaßventil (37) in der zweiten Leitung (23),  mit einer vom pedalseitigen, ersten Druckraum (25) des Hauptbremszylinders (12) ausgehenden, an den Bremskreis (11) angeschlossenen dritten Leitung (24), in der ein stromlos seine...
Patent DE-4409498-B4 (DE)
Title: Wassermischventil
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: E03C1/04
Filed: 1994-03-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Wassermischventil
mit einem wenigstens je eine Zulauföffnung für das kalte und warme Wasser sowie
eine Ablauföffnung
für das
Mischwasser aufweisenden Gehäuse,
in dem ein von einer Temperaturvorwähleinrichtung stellbarer Thermostat
mit einem zwischen zwei Ventilsitzen axial verschiebbaren Ventilglied
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (4) für den Kaltwassereinlaß gedichtet
axial verschiebbar in dem Gehäuse
(1) ausgebildet und mit einer im Querschnitt zum Ventilglied (3)
größeren Stirnfläche versehen
ist, an dessen dem Ventilglied (3) zugekehrten Stirnseite der Druck
des zufließenden
Kaltwassers und an dessen vom Ventilglied (3) abgekehrten Stirnseite
der Druck des abfließenden Mischwassers
zur Wirkung gelangt, wobei der Ventilsitz (4) von einem Federmittel
gegen einen gehäusefesten
Anschlag (14) gedrückt
ist, derart, daß bei
zunehmender Druckdifferenz zwischen dem Kaltwasser und dem Mischwasser
der Ventilsitz (4) entgegen der Kraft des Federmittels vom Ventilglied
(3) entsprechend wegbewegt und der Regelspalt (6) vergrößert wird,
während
bei abnehmender Druckdifferenz der Regelspalt (6) wieder entsprechend
verringert...
Patent DE-10011482-B4 (DE)
Inventor: LEINENBACH HANS PETER
IPC: A61M1/36
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-06-09
Abstract: Production of an adsorbent (I) for reducing the fibrinogen and/or fibrin concentration in blood or blood plasma involves: (1) preparing a carrier material; (2) activating by incorporating covalently bonded basic groups; and (3) heat treating at more than 100 degrees C. Independent claims are also included for: (1) (I) prepared by the above method; and (2) an adsorber for use as above, comprising a housing (preferably with a volume of 250-1250 ml, having an inlet at the top and an outlet at the bottom and including a filter (specifically a particle filter) in the outlet) which contains (I).
Patent DE-10020689-B4 (DE)
Title: System zum Schutz implantierbarer Medikamenten-Abgabegeräte vor einem Überfüllen
Inventor: OLSEN JAMES W
IPC: A61M1/00
Filed: 2000-04-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Implantierbares
Medikamenten-Abgabegerät
mit:  a) einem Gehäuse
mit einem Befüllanschluß;  b)
einem innerhalb des Gehäuses
angeordneten und eine Kammer bildenden Reservoir zum Speichern einer
Fluid-Versorgung;  c) einem Befüll-Durchgang in dem Gehäuse zum
Verbringen des Fluids von dem Befüllanschluß in die Reservoirkammer;  d)
einem Ventil zum selektiven Verschließen des Befüll-Durchganges; und  e)
einem mit dem Ventil verbundenen Aneroid, der das Ventil in eine
Verschlußstellung
als Antwort auf einen in dem Reservoir erreichten, vorbestimmten
Druck bewegen kann.
Patent DE-10021346-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement sowie Hochfrequenzentzerrer und Wiederherstellschaltungseinheit hierfür
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: H04L7/033
Filed: 2000-05-02
Granted: 2011-03-17
Abstract: Wiederherstellschaltungseinheit mit  – einer Wiederherstellzelle (81), die folgende Elemente aufweist:  – eine erste, normale Stromquelle (m5),  – eine Kompensationsstromquelle (m6) als eine zweite Stromquelle,  – eine erste Stromverstärkungsschaltung (81a) zum Verstärken der ersten Stromquelle in Abhängigkeit von einer aktuellen Eingabedateneinheit und einer Referenzspannung,  – eine zweite Stromverstärkungsschaltung (81b) zum Verstärken der zweiten Stromquelle in Abhängigkeit von einer vorausgegangenen Eingabedateneinheit und der Referenzspannung,  – einen ersten Stromausgabetransistor (m7), der an einen ersten Ausgangsanschluß der ersten Stromverstärkungsschaltung und einen zweiten Ausgangsanschluß der zweiten Stromverstärkungsschaltung angeschlossen ist und einen ersten Differenzstrom proportional zur Differenz der vom ersten und zweiten Ausgangsanschluß abgegebenen Ströme liefert, und  – einen zweiten Stromausgabetransistor (m8), der an einen dritten Ausgangsanschluß der ersten Stromverstärkungsschaltung und einen vierten Ausgangsanschluß der zweiten Stromverstärkungsschaltung angeschlossen ist und einen zweiten Differenzstrom proportional zur Differenz der vom dritten und vierten Ausgangsanschluß abgegebenen Ströme liefert, und  – einer...
Patent DE-10031802-B4 (DE)
Title: Hydraulische Stellvorrichtung
Inventor: GAISBERG ALEXANDER V
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-07-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Hydraulische
Stellvorrichtung mit gegenüberliegenden
Einspannbereichen zum Einspannen zwischen zwei außerhalb
liegende Widerlager, bei der  a) die Einspannbereiche von abstandsmäßiggegeneinander
verschiebbaren Teilen, nämlich
einem erstem und einem zweiten Teil (1, 3), gebildet sind,  b)
zwischen dem ersten und zweiten Teil(1, 3)ein gedichteter Druckraum
(6) ausgebildet ist,  c) das Volumen des Druckraumes (6) von
der gegenseitigen Lage des ersten und zweiten Teiles (1, 3) bestmmit
ist,  d) der Druckraum (6) ventilgesteuert mit einem Vorratsraum
(7) verbunden ist,  e) für
die Ventilsteuerung ein lediglich eine Fluidströmung von dem Vorrats- (7) in
Richtung desDruckraumes(6) zulassendesEinwegeventil (15) vorgesehen
ist,  f) zwischen dem Druck-und dem Vorratsraum (6, 7) eine zusätzliche
Verbindung übereinen
Drosselkanal (13) mithohem Strömungswiderstand
besteht,  g) die beiden Teile (1, 3) durch eineKraft in Richtung
einer Volumenvergrößerung des
Druckraumes (6) belastet sind,  h) der Vorratsraum (7) nach
außen
geschlossen und durch beweglich gestaltete Begrenzungswandbereiche...
Patent DE-10032209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE KEE JEUNG
IPC: H01L21/314
Filed: 2000-07-03
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators für ein Halbleiterspeicherbauelement
auf einem Halbleitersubstrat, mit den folgenden Schritten:  auf
dem Halbleitersubstrat (30) wird eine untere Elektrode (40) ausgebildet;  als
dielektrische Schicht wird auf der Oberseite der unteren Elektrode
(40) eine amorphe TaON-Schicht abgeschieden; anschließend  wird
die amorphe TaON-Schicht (43) in einem Bereich wärmebehandelt, in welchem der
amorphe Zustand beibehalten wird; und  auf der Oberseite der
TaON-Schicht wird eine obere Elektrode (44) ausgebildet.
Patent DE-10033057-B4 (DE)
Title: Kochvorrichtung für elektromagnetische Induktionsherde
Inventor: LEE SANG OK
IPC: A47J27/022
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kochvorrichtung
(5), insbesondere Kochtopf oder Pfanne, für elektromagnetische Induktionsherde
mit einem Kochvorrichtungskörper
(7), welcher eine untere Oberfläche
und einen Raum (6) aufweist, in dessen Inneren zu kochende Lebensmittel
eingebracht werden können,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kochvorrichtung (5) auf der unteren
Oberfläche des
Kochvorrichtungskörpers
(7) eine Vielzahl von Aufnahme-Aussparungen (8) aufweist, und  dass
die Kochvorrichtung (5) eine Vielzahl von Induktionsheizelementen
(9) aufweist, die magnetische Eigenschaften aufweisen, und die jeweils
korrespondierend in entsprechenden Aufnahme-Aussparungen (8) angeordnet
sind, wobei die einzelnen Induktionsheizelemente (9) voneinander
getrennt sind.
Patent DE-10033517-B4 (DE)
Title: Kabelverlegemaschine
Inventor: SCHUSTER REINHARD
IPC: H02G1/06
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kabelverlegemaschine mit Laufrollen, auf denen die Kabelverlegemaschine auf einem von Masten gehaltenen Seil verfahrbar ist, einer unten an dem Seil anliegenden Gegenrolle, einem Antriebsmotor für die Laufrollen, einer Halterung für eine Kabeltrommel mit dem zu verlegenden Kabel, einer Kabelführung, die das von der Kabeltrommel abgegebene Kabel dicht neben das Seil führt und einem das Seil umgreifenden, mit einem Drehantrieb versehenen Spinner, der wenigstens eine Bandspulenaufnahme und eine Umlenkeinrichtung für das von der Spule abgegebene Band aufweist, wobei der Spinner in Maschinenlaufrichtung gesehen hinter der Kabelführung angeordnet ist, so daß das Band spiralförmig um das Seil und das Kabel gewickelt wird, dadurch gekennzeichnet,  daß der Antriebsmotor (3) und der Drehantrieb (13) Hydraulikmotoren sind,  daß die Gegenrolle (4) von einer Zugfedereinrichtung (5) gegen das Seil vorgespannt ist, wobei der Federsitz (6) verstellbar ist, und daß die Kabelführung (10) an der Halterung der Gegenrolle (4) befestigt ist.
Patent DE-10033858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spreizen von Gewebe, Gewebeteilen, Organen, Knochen oder anderen Körperteilen bei chirurgischen Eingriffen in menschlichen oder tierischen Körpern
Inventor: REHM WALTER
IPC: A61F2/24
Filed: 2000-07-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Spreizen von Gewebe, Gewebeteilen, Organen, Knochen oder anderen
Körperteilen
bei chirurgischen Eingriffen in menschlichen oder tierischen Körpem mit
einem Haltearm (2) zur Befestigung von Valven (1) oder chirurgischen
Instrumenten und Werkzeugen, wobei im Haltearm (2) in vorgegebenen
Abständen Öffnungen
(7) vorgesehen sind und wobei die Valven (1) oder chirurgischen
Instrumente und Werkzeuge einen Schaft (3) aufweisen, der in die Öffnungen
(7) des Haltearms (2) steckbar ist, wobei sich an jede Öffnung (7)
ein Langloch (8) mit einer geringeren Breite als dem Durchmesser
der Öffnung
(7) anschließt,
und wobei der Schaft der Valve (1) als T-förmiger
Kopf (3) ausgeführt
ist, dessen größerer Querschnitt
dem Querschnitt der Öffnung
(7) entspricht und dessen kleinerer Querschnitt der Breite des Langlochs
(8) entspricht, so dass der T-förmige
Kopf (3) in die Öffnung
(7) steckbar sowie im Langloch (8) verschiebbar ist, und wobei zur
Fixierung des T-förmigen Kopfes
(3) ein Riegel (10) auf der...
Patent DE-10037222-B4 (DE)
Title: Kameraeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER UWE
IPC: B60R1/00
Filed: 2000-07-31
Granted: 2013-09-19
Abstract: Kameraeinrichtung für Kraftfahrzeuge, zur Realisierung der Rückspiegelfunktion, wobei bei Abstellen des Fahrzeuges (10) die Kamera (1) oder das Objektiv (2) automatisch abgedeckt werden, und wobei ein Beheizen des Objektives (2) bei Türöffnung generierbar ist.
Patent DE-10043319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung von Kulturpflanzen auf landwirtschaftlichen Anbauflächen und Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: A01G25/16
Filed: 2000-08-24
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Versorgung von Kulturpflanzen auf landwirtschaftlichen Anbauflächen mit
aus einer vorwiegend organischen Dispersion wie Gülle, Abwässer, Klärschlamm
oder dergleichen gewonnenen Nährstoffen,
bei dem die Fließfähigkeit
der organischen Dispersion auf ein vorgebbares Maß eingestellt
wird und die verdünnte organische
Dispersion mittels einer Verteilungseinrichtung bodennah mit steuerbarem
Durchsatz ausgetragen wird,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die
in der organischen Dispersion enthaltenen Dickstoffe von der organischen
Dispersion separiert werden bis die organische Dispersion gelöste Stoffe
oder in der Flüssigkeit
verteilte Feststoffpartikel maximaler Korngröße enthält,  • dass die separierte organische
Dispersion auf ein für
die Versorgung der Kulturpflanzen optimales Verhältnis von Flüssigkeit
und in der Flüssigkeit
gelösten
und/oder in der Flüssigkeit
als Partikel enthaltenen Nährstoffen
eingestellt wird,  • dass
die Viskosität
oder Fließfähigkeit
der verdünnten
organischen Dispersion fortlaufend oder in Intervallen gemessen
und in Abhängigkeit
vom jeweiligen Istwert der verdünnten
organischen Dispersion Flüssigkeit
zugesetzt und/oder der Austrag von Dickstoffen...
Patent DE-10051388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Grünfolie und Verfahren zur Herstellung eines keramischen Vielschichtbauelements
Inventor: YAMANA TSUYOSHI
IPC: H01G4/012
Filed: 2000-10-17
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer keramischen Grünfolie,  dadurch gekennzeichnet,
daß es
umfaßt:  den
Schritt des Beschichtens eines Trägerfilms mit einer keramischen
Paste, die ein in einem Dispersionsmittel dispergiertes Keramikpulver
enthält,
um eine keramische Grünfolie
auszubilden;  den Schritt des Trocknens der keramischen Paste
auf den Trägerfilm;
und  den Glättungsschritt
des Pressens der durch Trocknen der keramischen Paste auf dem Trägerfilm
erhaltenen trockenen Folie unter Verwendung einer Plattenpresse,
die mindestens ein Paar Preßplatten
aufweist, unter den Bedingungen einer Preßplattenoberflächentemperatur
von 0 bis 150°C
und eines Anpreßdrucks
von 4900 bis 98000 N/cm 2 , um die Oberfläche der
Grünfolie
zu glätten.