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Patent DD-237168-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen uebergangsmetall-koordinationsverbindungen
Inventor: FRIESE MATTHIAS
IPC: C07F15/00
Filed: 1985-05-10
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu finden, mit dem es moeglich ist, Koordinationsverbindungen von Uebergangsmetallen aus leicht zugaenglichen Ausgangsverbindungen und in hohen Ausbeuten zu gewinnen. Dies wird erreicht, indem man Uebergangsmetallverbindungen der allgemeinen FormelnI M B2in der M UebergangsmetallB Cl , Br , CH3COO , ClO4 , 1 2 SO42, NO3 bedeuten oderII A2 M B4in derM UebergangsmetallA K , Na , NH4 B Cl , Br , SCN , NO3 bedeuten, mit aminosubstituierten Pyrimidinthionen umsetzt, und eine Verbindung der allgemeinen Formel IV.in derM UebergangsmetallR1 Aryl-, substituiertes ArylR2 Acyl-, Aryl-, Alkyl-, Tosyl-, Wasserstoff,substituiertes Acyl-, Aryl- und Alkylbedeuten, erhaelt.
Patent DD-239830-A1 (DD)
Title: Fliehkraftdrehzahlregler mit angleichung fuer kraftstoffeinspritzpumpen
Inventor: KUNZE JUERGEN
IPC: F02D1/04
Filed: 1985-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fliehkraftdrehzahlregler mit Angleichung fuer Kraftstoffeinspritzpumpen von Brennkraftmaschinen. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer oekonomisch guenstigen Loesung, wobei die Aufgabe darin besteht, Angleicheinrichtungen zu schaffen, die die Kraftstoffhoechstmenge bei steigender Drehzahl so veraendern koennen, dass ein erst ansteigender und dann abfallender Foerdermengenverlauf realisiert werden kann. Die Loesung besteht darin, dass eine regelstangenseitig gerundete Druckstange als Drehpunkt fuer den Umlenkhebel bei zunehmender Drehzahl und damit vorhandener Verkuerzung der Angleichfeder dient, nachdem die Startmenge abgeregelt ist. Figur
Patent DD-244663-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung fehlerfreier alternierender impulsfolgen
Inventor: HILBERT STEFAN
IPC: H03K3/64
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Erzeugung fehlerfreier alternierender Impulsfolgen ist in programmierbaren Taktgeneratoren zur universellen Takterzeugung fuer Test- und Messzwecke einsetzbar. Aufgabe der Erfindung ist die Erzeugung einer alternierenden, aus zwei Impulsfolgen zusammengesetzten periodischen Impulsfolge mit einer in einem grossen Bereich unabhaengig voneinander variierbaren Impulsanzahl und Frequenz. Erfindungsgemaess werden hierfuer die zur Synchronisation und Steuerung der Schaltungsanordnung notwendige Signale direkt aus den verwendeten Baugruppen entnommen und an sich bekannte Teiler/Zaehler-Bausteine mit entsprechender Flexibilitaet benutzt. Fig. 1
Patent DD-244191-A1 (DD)
Title: Profilierte waermeuebertragungsplatten
Inventor: BALLA ARNOLD
IPC: F28D9/00
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft profilierte Waermeuebertragungsplatten, die unter Wahrung eines bestimmten Abstandes in einem Gestell o. ae. zu einem Waermeuebertrager derart zusammengefuegt werden, dass zwischen den Waermeuebertragungsplatten Stroemungskanaele gebildet werden, deren Hoehe klein gegen die Breite und Laenge, jedoch wesentlich groesser als die Dicke der Waermeuebertragungsplatten ist. Diese so ausgebildeten Waermeuebertrager finden in allen Industriezweigen Anwendung, wo Fluessigkeiten gekuehlt oder erhitzt werden. Das Ziel der Erfindung ist, das Verhaeltnis von Waermeuebertragungsleistung und Foerderleistung dieser Waermeuebertrager zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass sich die Kruemmung der sich bildenden Kurvenstuecke stetig und monoton aendert, wobei diese Kurvenstuecke in den Punkten, in denen sie entweder stetig ineinander oder stetig in das sie verbindende Gegenstueck uebergehen, betragsmaessig ihre groesste Kruemmung besitzen und in den Punkten, in denen sie in die Kurvenstuecke der Profilkurven der benachbarten Profilelemente uebergehen, ihre dem Betrag nach kleinste Kruemmung besitzen.
Patent DD-258808-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen pyridaziniumverbindungen
Inventor: WOERTHER RUDOLF H
IPC: C07D237/20
Filed: 1986-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von neuen Pyridaziniumverbindungen, verwendbar als fungizide und algizide Mittel der allgemeinen Formel (I), in der R1 H, gesaettigtes oder ungesaettigtes C1-C4 Alkyl, R2 H, gesaettigtes oder ungesaettigtes C1-C10-Alkyl, Cycloalkyl-, Alkoxyalkyl, ggf. substituiertes Alkyl oder R1 und R2 gemeinsam einen ggf. ein weiteres Heteroatom enthaltenden 5-7gliedrigen Ring, R3 gegebenenfalls substituiertes Phenyl oder t-Butyl, R4 H oder C1-C4-Alkyl, R5 H, gesaettigtes oder ungesaettigtes C1-C20 Alkyl oder Cycloalkyl, A  ein pflanzenphysiologisch vertraegliches Anion bedeuten, indem man entwedera) eine Pyridazinverbindung der Formel (II) mit einer Verbindung der Formel R5Y,in der Y ein Halogenatom oder die Reste Methosulfat oder Tosylat bedeutet, oderb) eine Verbindung der Formel (III),in der X ein Halogenatom bedeutet, mit einem Schwermetallsalz einer anorganischen oder organischen Saeure umsetzt.
Patent DD-265343-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum elektrochemisch-mechanischen bearbeiten mit rotierender werkzeugelektrode
Inventor: PEITZSCH LOTHAR
IPC: B23H5/06
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrochemisch-mechanischen Bearbeiten mit rotierender Elektrode zum Einebnen und Verbessern von Oberflaechen metallischer Werkstoffe, besonders schwer spanbarer Werkstoffe. Mit geringen Werkzeugkosten wird durch die mit der erfindungsgemaessen Vorrichtung erreichte Zwangsstroemung der Elektrolytfluessigkeit im Wirkspalt ein beachtlicher Metallabtrag erzielt. Innerhalb einer die rotierende Werkzeugelektrode eng umschliessenden Kammer wird den in der Mantelflaeche der Werkzeugelektrode befindlichen Vertiefungen Elektrolytfluessigkeit zugefuehrt, welche zentrifugal beschleunigt in den Wirkspalt geschleudert wird und damit einen elektrochemischen Metallabtrag am positiv gepolten Werkstueck bewirkt.
Patent DD-251173-A1 (DD)
Title: Schneidvorrichtung fuer strassendecken u. dgl.
Inventor: HINTERSDORF KLAUS
IPC: E01C23/09
Filed: 1986-07-18
Abstract: Schneidvorrichtung fuer Strassendecken u. dgl. zur Unterstuetzung des Fraesvorganges beim Abtragen verschlissener Strassendecken mit dem Ziel, die Werkzeugkosten zu vermindern und die Antriebsleistung fuer den Fraesvorgang zu senken. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass vor dem eigentlichen Fraeswerkzeug eine sich am Rahmen des Traegerfahrzeuges, ueber Halterungen abstuetzende, antreibbare Welle angeordnet ist, auf der fluessigkeitsgekuehlte Fraesscheiben vorzugsweise abstandsvariabel angeordnet sind.
Patent DD-255355-A1 (DD)
Title: Klebstoffgemisch zum herstellen von mehrschichtelementen, insbesondere im bauwesen
Inventor: PILZ ERWIN
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebstoffgemisch zum Herstellen von Mehrschichtelementen, insbesondere von Verbundwaermedaemmplatten, wie Sandwichwaermedaemmplatten mit mindestens einer zementgebundenen Schicht. Auf der Basis einer waessrigen Carboxyllatexdispersion eines Mischpolymerisates aus einer Vinylidencarbonsaeure, Butadien und Styren, wobei der Styrenanteil 56% betraegt, mit mineralischen Fuellstoffen, Tensiden und einem polyacrylsauren Salz besteht das Klebstoffgemisch erfindungsgemaess aus0,02-0,06MasseteilenKieselsol0,01-0,06MasseteilenNatriumcarbonat1,80-2,40Masseteilendes bekannten waessrigen Mischpolymerisates aus Butadien, Styren und Vinylidencarbonsaeure0,90-1,20MasseteilenDiabasmehl und/oder Quarzmehl0,40MasseteilenTenside1,60-1,80Masseteilenpolyacrylsaures Salz.Dieses Klebstoffgemisch weist eine gute Topfzeit auf. Waehrend der Verarbeitung entsteht keine Entmischung der dispersen Teilchen. In den zementgebundenen Baustoffen tritt schon vor oder waehrend des Hydratationsprozesses eine Haftung ein.
Patent DD-256116-A1 (DD)
Title: Krantraeger mit mehrzelligem, im prinzip dreiechigen hohlquerschnitt fuer haengekatzbetrieb
Inventor: WARKENTHIN WERNER
IPC: B66C7/02
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Krantraeger mit mehrzelligem, im Prinzip dreieckigen Hohlquerschnitt fuer Haengekatzbetrieb mit beliebigen Tragfaehigkeiten und Spannweiten. Sie ist dort anwendbar, wo Hubmassen pendelnd an einem Tragseil angehaengt sind, die mittels einer am Krantraeger verfahrbaren Haengekatze in der vorgesehenen Richtung bewegt werden sollen. Es liegt die Aufgabe zugrunde, einen kastenfoermigen Krantraeger ohne Querschotte zu schaffen, bei dem alle zum Querschnitt gehoerenden Bauteile nur durch kerbguenstige Laengsschweissnaehte verbunden und festigkeits- sowie stabilitaetsmaessig weitgehend im selben Masse ausgelastet sind und bei dem die konstruktive Gestaltung der Haengekatze unabhaengig von der Traegerspannweite ist. Weiterhin werden guenstiges Fahrverhalten der Katze und geringstmoeglicher Verschleiss der Katzraeder und der Katzfahrbahnen angestrebt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Krantraeger als dreieckiger Hohlquerschnitt ausgebildet wird, dessen obere Begrenzung ein horizontaler Obergurt bildet, und die beiden zueinander schraeg angeordneten Stegbleche in der nach unten zeigenden Spitze miteinander verbunden werden und dort an der Unterkante jedes der beiden Stegbleche ein -Traeger befestigt ist. Die -Traeger bilden zusaetzliche Rechteck-Hohlquerschnitte und dienen als Fahrschienen fuer das Haengekatzfahrwerk mit den V-foermig angeordneten Laufraedern.
Patent DD-256305-A1 (DD)
Title: Anordnung eines halden- und verladekomplexes zur verteilung und lagerung von schuettgut
Inventor: WITSCHASS REINER
IPC: B65G65/28
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verteilung und Lagerung von Schuettgut. Sie ist vorrangig zur Zentralisierung der mittels Bandanlagen gefoerderten Kohle aus den Tagebauen geeignet. Die Aufgabe bestand darin, einen Komplex zu schaffen, mit dem der Transportaufwand und die geraetetechnischen Aufwendungen zur Verladung sowie zum Auf- und Abhaldeprozess gemindert wird. Die erfinderische Anordnung besteht aus vier Verteilern und einer Uebergabestation auf der Zufuehrerseite, aus fuenf Halden, drei kombinierten Aufhaldungs- und Haldenrueckgewinnungsgeraeten, drei Haldenbaendern, direkten Verbindungsbaendern, zwei Verladebaendern, einer viergleisigen Doppelverladung und aus sechs Verteilern und einer Uebergabestation auf der Verbraucherseite.
Patent DD-265323-A1 (DD)
Title: Hoehenverstellbarer moebelfuss
Inventor: BECKER JUERGEN
IPC: A47B91/02
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hoehenverstellbaren Moebelfuss, der an der Unterseite eines Moebelbodens angeschraubt wird und an dem auf einfache Weise eine Auszugfuehrung fuer einen Sockelschubkasten befestigt werden kann. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen hoehenverstellbaren Moebelfuss zu schaffen, der selbstaendig als Moebelfuss einsetzbar ist, als auch mit wenig Aufwand eine Auszugfuehrung fuer einen Sockelschubkasten aufnehmen kann, ohne dass die Justierung des Moebelfusses eingeschraenkt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Stuetzrohr mit einer Traegerplatte fest verbunden ist und in eine Durchgangsbohrung des Moebelbodens ragt. Ein Befestigungswinkel wird mittels einer abgewinkelten Zunge in die Traegerplatte eingehangen und stuetzt sich am gegenueberliegenden Ende am Moebelfuss ab. Dazu ist das Ende um 90 abgewinkelt und weist eine dem Stuetzrohr inverse Kontur auf. Die Auszugfuehrung fuer Sockelschubkaesten wird am Befestigungswinkel angeschraubt. Fig. 1
Patent DD-266598-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung bauschfaehiger, synthetischer seiden
Inventor: MEWES ERICH
IPC: D01D5/08
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die beim Herstellungsprozess von synthetischen, polyfilen Seiden, insbesondere bei ihrer Erspinnung angewendet wird. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht eine Vorrichtung vor, die in der Fig. 1 dargestellt ist und bei der die eine der beiden Spinnduesen zwischen der Spinnduesenunterkante und der Oberkante der Queranblasung einen Abstand A zwischen 100 und 150 mm und die andere der beiden Spinnduesen einen Abstand B zwischen 20 und 35 mm aufweist und die beiden Spinnduesen unterschiedliche oder gleiche Spinnduesenbohrungszahlen im Bereich zwischen 14 und 80 und Spinnduesenbohrungsdurchmesser zwischen 0,25 und 0,5 mm aufweisen.
Patent DD-277522-A1 (DD)
Title: Kraftsensor mit hydraulischer uebertragung
Inventor: BRAUN ROLAND
IPC: G01L1/00
Filed: 1988-12-01
Abstract: Ein Kraftsensor fuer den Einsatz unter extremen Bedingungen wie die Messung hoher Kraefte bei hohen Druecken und hohen Temperaturen wird beschrieben. Erfindungsgemaess wird der Kraftsensor, der wie prinzipiell alle Kraftsensoren aus einem Verformungs- und einem Sensorelement besteht, raeumlich in beide Teile getrennt. Das Verformungselement befindet sich an der Stelle der Kraftmessung und besteht aus einem doppelwandigen Behaelter, zwischen beiden Behaeltern befindet sich ein Gasspalt, waehrend der Innenbehaelter mit einer Fluessigkeit gefuellt ist. Die Kraftmessung beruht auf der Verdraengung dieser Fluessigkeit. Ausserhalb der Kammer unter Normalbedingungen ist das Sensorelement angeordnet, das die verdraengte Fluessigkeitsmenge, die der Kraft proportional ist, detektiert. Fig. 1
Patent DD-277696-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von laccase
Inventor: KREUTER THEODOR
IPC: C12N9/02
Filed: 1988-12-02
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Gewinnung von Laccase zum Zwecke ihres Einsatzes in der Technik. Das Ziel der Erfindung besteht darin, das Enzym Laccase mit hoher spezifischer Aktivitaet und frei von Fremdaktivitaeten herzustellen. Fuer technische Anwendungen sollen weitere Reinigungsschritte nicht mehr erforderlich sein. Diese Aufgaben werden erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in an sich bekannten Kulturmedien auf der Basis einfacher, molekulareinheitlicher Kohlenstoffverbindungen erfindungsgemaess als Stickstoffquelle und gleichzeitiger Wachstumsstimulator Formamid in einer Konzentration von 0,05-4,5% bezogen auf das fluessige Kulturmedium zugesetzt wird. Es genuegt, das so hergestellte Kulturmedium zu pasteurisieren, anstatt zu sterilisieren. Nach der Inokulation bekannter laccasebildender Pilze, wie z. B. Trametes versicolor, Pleurotus ostreatus, Stropharia rugosoannulata u. a. und einer Inkubationszeit bis zu 10 Tagen wird die Enzymausschuettung wie bekannt induziert. Hauptanwendungsgebiet ist die Trinkwassergewinnung, bei der die erfindungsgemaess gewonnene Laccase zur Entfernung substituierter Phenole, aromatischer Amine und Huminsaeuren dient. Auch zur Abwasserbehandlung kann das Enzym zur Entfernung der o. g. Schadstoffe eingesetzt werden.
Patent DE-10001417-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vermittlungsstelle, Diensterechner, Programm-Modul und Schnittstelleneinrichtung zur Übermittlung von Telekommunikationsdienst-Daten zwischen einer Vermittlungsstelle und einem Diensterechner
Inventor: PIEPKORN PETER
IPC: H04M3/487
Filed: 2000-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Telekommunikationsdienst-Daten zwischen einer Vermittlungsstelle (SW1) und einem Diensterechner (GPTM) sowie weiterhin eine Vermittlungsstelle (SW1), einen Diensterechner (GPTM), ein Programm-Modul und eine Schnittstelleneinrichtung (LPTM) hierfür. Dabei kann ein Teilnehmer (SUBA) mit einem Endgerät (TERA) über das Internet auf eine Benutzerschnittstelle (IGP) des Diensterechners (GPTM) zugreifen und über die Benutzerschnittstelle (IGP) seine Telekommunikationsdienst-Daten manipulieren. Mit Hilfe der Telekommunikationsdienst-Daten kann die Vermittlungsstelle (SW1) Telekommunikationsdienste erbringen. Dazu wird vorgeschlagen, dass eine Verbindung (VGP) zwischen der Vermittlungsstelle (SW1) und dem Diensterechner (GPTM) aufgebaut wird, auf der dann Daten zur Erbringung von Telekommunikationsdiensten für den Teilnehmer (SUBA) in Form von Objekten, insbesondere von CORBA-Objekten oder von DCOM-Objekten, übermittelt werden.
Patent DE-10003200-A1 (DE)
Title: Exercise cycle for physical training mounted on 2 parallel cross supports provided at their ends with support feet incorporating foam blocks
Inventor: DAUM WILHELM
IPC: A63B22/16
Filed: 2000-01-26
Abstract: The exercise cycle (1) has a housing mounted on 2 parallel cross supports (9), provided at their ends (10) with support feet (11), each having a foam block (13) resting on the floor and a plastics coupling element (12) fitted to the cross support. Each coupling element is cupped for reducing its effective height relative to foam block in the direction of the outer end of the cross support, with a corresponding increase in the effective height of the foam block.
Patent DE-10005717-A1 (DE)
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2000-02-09
Abstract: The stirrup (1) for fastening a luggage or cargo strap or cable can swivel between an upright position when it is in use and a flat storage position when it is not. A flexible catch system (7, 8) on the stirrup and its mounting holds the stirrup upright but can be manually over-ridden.
Patent DE-10007838-A1 (DE)
Title: Controlling bolt welder involves moving bolt to workpiece in two stages with linear drive, removing bolt slightly, producing spark and moving bolt to dip into molten material
Inventor: CITRICH ULRICH
IPC: B23K9/20
Filed: 2000-02-21
Abstract: The method involves a linear drive moving a welding axle (3) in the feed direction until the bolt (7) is just at a small distance from the workpiece, moving it at a slower speed until the bolt contacts the workpiece (11), removing the bolt from the workpiece by a defined distance, then forming a spark between the bolt and workpiece and moving the weld axle in the feed direction to dip the bolt in the resulting molten material.
Patent DE-10007922-A1 (DE)
Title: Filter- und Entleerungsvorrichtung
Inventor: LESTRAT OLIVIER
IPC: F24D19/00
Filed: 2000-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum wahlweisen Filtern oder Ablassen der in einem an die Vorrichtung 1 anschließbaren Kreislaufsystem von einer Pumpe geförderten Flüssigkeit, umfassend ein Vorrichtungsgehäuse 2 mit mindestens zwei Anschlußöffnungen 3, 4 zum Anschluß der Vorrichtung 1 an das Kreislaufsystem und mit einer durch ein Verschlußelement verschließbaren Entleerungsöffnung 16 sowie mit einem in einer Halteeinrichtung 7 gehaltenen Filter 6, wobei das Verschlußelement durch die Halteeinrichtung 7 des Filters 6 gebildet ist.
Patent DE-10008148-A1 (DE)
Title: Operating method for mobile radio network involves passing failure message from first link control layer protocol unit after receiving a confirmation message from second protocol unit
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-02-22
Abstract: The method involves passing a failure message from a first link control layer protocol unit in the event of a failed attempt to transfer at least one packet data unit from a first network instance, especially a mobile station, to a second mobile network instance, especially a higher level network unit, after receiving a confirmation message from a second link control layer protocol unit confirming the failed attempt.
Patent DE-10009372-A1 (DE)
Title: Cleaning method for liquid animal feed tank uses closed cleaning fluid circuit of fluid spray jet, feed and return pipes, and pump, for continuous cleaning
Inventor: RAMESOHL ELMAR
IPC: B08B9/093
Filed: 2000-02-29
Abstract: The tank (1) is cleaned by cleaning fluid, applied to the inside of the tank by cleaning jets (4). The cleaning fluid drains from the tank through an outlet (21), and is returned to the spray jets via fluid pipes (28) and a sealable return pipe (26), in a closed cleaning fluid circuit, via the animal feed pump (5) in the tank, a water pump, or a separate pump (8). The cleaning fluid is circulated continuously without fluid being added or removed, so that the cleaning process can be continued over a chosen period.
Patent DE-10010450-A1 (DE)
Title: Vehicle locking device has independent safety path with switch or relay for interrupting supply to interruption element during or after engine activation phase
Inventor: WARSCHAT ULF
IPC: B60R25/021
Filed: 2000-03-03
Abstract: The device has an interruption element (12) for immobilizing the vehicle, a control circuit (14) driving it and an actuator (18) for altering its functional state, which can only be altered if the supply voltage is applied. There is a safety path (16) independent of the control circuit with a switch or relay (32) with which the power supply to the interruption element is interrupted during or at the end of an engine activation phase.
Patent DE-10010616-A1 (DE)
Inventor: BUEHRING HANS-JOERG
IPC: C07K16/18
Filed: 2000-03-03
Abstract: The invention relates to monoclonal antibodies which specifically bind to the extracellular domains of the cell surface glycoproteins SIRP and in certain cases block the interaction of SIRP with the CD47 surface molecule.
Patent DE-10012394-A1 (DE)
Inventor: STIELER ULRICH
IPC: B29C44/04
Filed: 2000-03-15
Abstract: The invention relates to a method for the production of a cork-like closure for bottle-like containers, by means of a physical blowing agent and said cork-like closures obtained by said method.
Patent DE-10013728-A1 (DE)
Title: Schweißverbindung zweier Bleche
Inventor: KLOOS PETER
IPC: B60N2/68
Filed: 2000-03-21
Abstract: Schweißverbindung zweier Bleche, insbesondere zweier Bleche einer Sitzrücklehne, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Blech, das eine abgewinkelte Blechkante (11) hat, die an einem eine Randstruktur (20) aufweisenden zweiten Blech (12) anliegt und in einem Analgebereich verschweißt ist. DOLLAR A Um eine verbesserte Befestigung der Bleche (10, 12) aneinander zu erreichen, wird die Schweißverbindung so ausgebildet, daß das zweite Blech (12) mit einer vorbestimmten Anzahl von Drucksteckschlitzen (13) versehen ist, und daß das erste Blech (10) an seiner abgewinkelten Blechkante (11) durch die Durchsteckschlitze (13) hindurchgesteckte und abgewinkelte Laschen (14) hat, die an einer dem ersten Blech (10) abgewendeten Blechfläche (12') des zweiten Blechs (12) und der Randstruktur (20) abgewendet verschweißt sind.
Patent DE-10027647-A1 (DE)
Title: Rotation detection arrangement for rotary element, has sensor elements that are arranged outside of housing wall and capacitively linked when rotary element rotates over partial area
Inventor: EFF ULRICH
IPC: G01P3/483
Filed: 2000-06-03
Abstract: An electrically conducting partial area is arranged on the integral planar surface of a rotary element (3). The sensor elements (10,11) are connected to one end of the connectors (8,9) which are connected to a printed circuit board (7). The sensor elements, arranged on the outside of a housing wall, are capacitively linked when the rotary element rotates over the partial area.  Independent claims are also included for the following: (a) a volume measuring instrument e.g. water meter;  (b) and a volume measuring instrument system.
Patent DE-10028407-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Steckverbindung
Inventor: FUKUDA MASARU
IPC: H01R13/627
Filed: 2000-06-13
Abstract: Bei einem Verriegelungsmechanismus 30 für zwei miteinander verbindbare Steckverbindungselemente 10, 20 umfaßt ein elastischer Arm 15 zwei parallele elastische Abschnitte 18, die gegenüberliegende Seitenabschnitte desselben bilden, und die sich in Fügerichtung erstrecken. Die elastischen Abschnitte 18 können elastisch nach innen in Richtung zu einer Achse eines Spalts 17 verformt werden, und nehmen aufgrund ihrer elastischen Rückstellkraft wieder ihre Ausgangsform an. An den äußeren Seitenkanten 18B der elastischen Abschnitte 18 ist jeweils ein Eingriffsvorsprung 19 ausgebildet. Die Breite des Abschnitts eines jeden elastischen Abschnitts 18, der sich von dem Eingriffsvorsprung nach vorne in Fügerichtung erstreckt, ist schmaler als die Breite des Abschnitts des elastischen Abschnitts 18, der sich von dem Eingriffsvorsprung 19 nach hinten entgegen der Fügerichtung erstreckt, so daß der vordere Abschnitt leichter als der rückwärtige Abschnitt elastisch gebogen werden kann. Die Länge des vorderen Abschnitts des elastischen Abschnitts 18, der sich von dem Eingriffsvorsprung 19 nach vorne erstreckt, ist größer als die Länge des rückwärtigen Abschnitts des elastischen Abschnitts 18, der sich von dem Eingriffsvorsprung 19 nach hinten erstreckt.