baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19543880-B4 (DE)
Title: Verarbeitungseinrichtung, die in der Lage ist eine Anweisung spekulativ auszuführen
Inventor: ANDO HIDEKI
IPC: G06F9/38
Filed: 1995-11-24
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verarbeitungseinrichtung,
die in der Lage ist, eine Anweisung spekulativ auszuführen, wobei ein
Ergebnis der Ausführung
der Anweisung gültig
wird, wenn Vorhersagen über
das Zutreffen einer oder mehrerer Abzweigungsbedingungen alle korrekt
sind, mit:  einer Bearbeitungseinrichtung (2A–2D) zum
gleichzeitigen Ausführen
einer Mehrzahl der Anweisungen und zur Bestimmung des Zutreffens
der Abzweigungsbedingung;  einer Datenhalteeinrichtung, die
eine erste Datenhalteeinrichtung (12) und eine zweite Datenhalteeinrichtung
(13) enthält,
zum Halten der als Ergebnis der Ausführung der Anweisungen durch
die Bearbeitungseinrichtung (2A–2D) erhaltenen
Daten;  einer Treffer-/Verfehlt-Halteeinrichtung (10) mit einem
oder mehreren Bestimmungseinträgen,
die jeweils einer Abzweigungsbedingung entsprechen, wobei jeder
Bestimmungseintrag  (i) unbestimmte Information hält, wenn
das Zutreffen der entsprechenden Abzweigungsbedingung noch nicht
durch die Bearbeitungseinrichtung (2A–2D) bestimmt ist,  (ii)
Treffer-Information hält,
wenn eine Vorhersage über
das Zutreffen der entsprechenden Abzweigungsbedingung durch die
Bearbeitungseinrichtung (2A–2D)
als korrekt bestimmt wurde,  (iii) Verfehlt-Information hält, wenn
eine Vorhersage über das
Zutreffen der entsprechenden Abzweigungsbedingung durch...
Patent DE-19549589-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung für Druckmaschinen
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B65H5/36
Filed: 1995-02-01
Granted: 2005-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung für Druckmaschinen für mit von Düsen (2) durchsetzten Leitflächen (1), die als mit Blasluft beaufschlagte in Richtung der Außenseite der Bogenlaufbahn (17) gerichtete Schlitzdüsen (18) ausgebildet sind.
Patent DE-19608396-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: STAHL KONRAD
IPC: F16K31/06
Filed: 1996-03-05
Granted: 2005-01-20
Abstract: Ventilanordnung
mit einem bewegbaren Ventilglied und mit einem Elektromagneten (21,
22), von dem das Ventilglied direkt oder vorgesteuert betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß benachbart
zu dem Elektromagneten (21, 22) ein zweiter Elektromagnet (41, 40) angeordnet
ist, der zusammen mit dem ersten Elektromagnet (21, 22) erregbar
ist und bei Erregung ein Magnetfeld besitzt, das dem Magnetfeld
des ersten Elektromagneten (21, 22) entgegengerichtet ist.
Patent DE-19636389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Lastüberwachung von hydraulischen Schildausbaugestellen für den Untertagebergbau
Inventor: WATERMANN WILLY
IPC: E21D23/26
Filed: 1996-09-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Lastüberwachung von im Untertageeinsatz befindlichen hydraulischen Schildausbaugestellen in der Ausführung als Lemniskatenschilde mit mindestens zwei zwischen Kappe und Liegendkufe angeordneten hydraulischen Stempeln, wobei den Schildausbaugestellen zur Ausbausteuerung jeweils ein seine Arbeitsfunktionen, wie das Setzen, Rauben und Schreiten steuerndes, mit einer Mikroelektronik ausgestattetes elektronisches Steuergerät zugeordnet ist, und wobei Bauteilen des Schildausbaugestells Sensoren zugeordnet sind, deren Meßsignale dem Steuergerät zugeführt werden, dadur chgekennzeichnet, daß mit der Mikroelektronik des elektronischen Steuergerätes (13) aus den Meßsignalen der Sensoren (14, 15,16, 17, 18) potentiell kritische Lastfälle für die mechanischen Bauteile des Schildausbaugestells ermittelt werden und mit dem Steuergerät (13) durch entsprechende Ansteuerung der Stempel (6, 7) und/oder wenigstens eines Eckzylinders (11) des Schildausbaugestells eliminiert oder unterbunden werden.
Patent DE-19716274-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: METZNER FRANK DR
IPC: F02B75/22
Filed: 1997-04-18
Granted: 2012-05-24
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einer ersten und einer zweiten V-förmig zueinanderstehenden Reihe (R1 und R2) von Zylindern, welche entlang einer der Reihen (R1, R2) gegenüber den Zylindern der anderen Reihe (R2, R1) in Längsrichtung der Brennkraftmaschine versetzt angeordnet und mit einer gemeinsamen Kurbelwelle (4) verbunden sind, gekennzeichnet durch zwei weitere, V-förmig zueinander stehende dritte und vierte Reihen (R3 und R4) von Zylindern, deren eine (R3) in dem V-Raum (V1) zwischen der ersten und zweiten Reihe (R1 und R2) und deren andere (R4) außerhalb dieses V-Raumes (V1) angeordnet ist und alle Zylinder (Z1 bis Z8) mit der einen Kurbelwelle (4) verbunden sind.
Patent DE-19780654-B4 (DE)
Title: Embossed form making process - involves making embossing stamp, preparing cylindrical intermediate form, using stamp on regions of it, metallising cylinder surface and removing metal layer
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: B44F1/12
Filed: 1997-07-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: The form making process produces a seamless embossed form in the form of a relief structure. It involves making an embossing stamp (6) with relief structure and preparing a cylindrical intermediate form (7) with a surface of plastically deformable plastic material (1). The embossing stamp is then used on several regions (10) of the plastic material to transfer the relief structure to it. The embossed cylindrical surface is then metallised so that a stable metal foil is produced. The seamless cylindrical metal layer with the relief structure transferred to it is then taken off the intermediate form.
Patent DE-19810229-B4 (DE)
Title: Versorgungsnetz mit Verwaltungseinrichtung
Inventor: FRICK GUENTER
IPC: H02G15/08
Filed: 1998-03-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Versorgungsnetz mit Verwaltungseinrichtung  bei dem Leitungen und Knotenstellen unter der Erde fest und verlegt sind und bei dem die Verwaltungseinrichtung als Informationsspeicher ausgebildete Hinweisschilder aufweist, die über der Erde unbeweglich angeordnet sind,  wobei eine Vielzahl der Hinweisschilder mit einem unbeweglichen inaktiven Transponder versehen ist, der Stamm-Daten und Speicherplatz für weitere Daten hat, wobei die Daten Prüf- und Wartungsdokumentation und Anweisungen wiedergeben, und  wobei den unbeweglichen Hinweisschilder-Transpondern ein tragbares, manuell bedienbar ausgebildetes elektronisches Schreib/Lesegerät beweglich zugeordnet ist, das einen Speicher aufweist und mit einem Display verbunden ist, nach    DE 197 14 241 C1   ,  dadurch gekennzeichnet,  daß mit Transpondern (5) versehene Hinweisschilder (3) jeweils den Transponder (5) an einem mit Schenkeln (16) versehenen Feld (11) aufweisen, das in eine Hinweisschild-Trägerplatte (13) eingesetzt ist.
Patent DE-19841610-B4 (DE)
Title: Schalterauslöseeinheit
Inventor: OBERMEIER MARK J
IPC: G06F1/30
Filed: 1998-09-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Auslöseeinheit für eine Stromkreisunterbrechungsvorrichtung, enthaltend:  einen Mikrokontroller (32), der selektive Schaltungsschutzfunktionen enthält, wobei der Mikrokontroller beim Auftreten eines Überstromzustandes in einem zugeordneten, zu schützenden Stromkreis ein Unterbrechungssignal liefert,  einen nicht-flüchtigen Speicher (33), der mit dem Mikrokontroller (32) verbunden ist und der Konfigurationsinstruktionen der Auslöseeinheit, Einstellpunkte der Auslöseeinheit und Abtast-Kalibrationsfaktoren enthält,  einen ROM (39) in dem Mikrokontroller (32), wobei der ROM Betriebsprogramme enthält, die den Mikrokontroller aktivieren, um den Kreisstrom abzutasten und eine Überstrom-Ermittlung durchzuführen,  einen RAM (36) in dem Mikrokontroller (32), wobei der RAM (36) mit dem ROM (39) und dem nicht-flüchtigen Speicher (33) in Wechselwirkung tritt, um die Konfigurationsinstruktionen der Auslöseeinheit, Einstellpunkte der Auslöseeinheit, Abtast-Kalibrationsfaktoren und die Betriebsprogramme einzugeben, die den Mikrokontroller aktivieren, um einen Strom in dem Stromkreis abzutasten und eine Überstrom-Ermittlungsfunktion für den Mikrokontroller zu liefern, und  ein Prioritäten setzendes Programm (53) in dem ROM (39),  das dem RAM (36) Abtast-Kalibrationsfaktoren...
Patent DE-19846179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorbehandlung eines textilen Garns
Inventor: FUNGER BERNHARD
IPC: D02J3/00
Filed: 1998-10-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Vorbehandlung eines textilen Garns, bei welchem das in seiner
Längsrichtung transportierte
Garn auf einem Längenabschnitt
radial von außen
kurzzeitig berührungslos
einer starken physikalischen Einwirkung ausgesetzt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Garn der Einwirkung eines stetigen elektrischen Plasmas in Gestalt
eines Atmosphärenplasmas
ausgesetzt wird.
Patent DE-19850552-B4 (DE)
Title: Betätigung für eine achsial wirksame Kupplungsdruckplatte sowie Ausrückeeinheit für eine Fahrzeugkupplung
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16D25/08
Filed: 1998-11-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Betätigung für eine axial wirksame Kupplungsdruckplatte (1) mit Mitteln (2) zum Aufbringen einer axial gerichteten Kraft auf die Druckplatte (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (2) zum Aufbringen der axial gerichteten Kraft radial von einer Kraft mit einer radialen Komponente angetrieben wird, und die Betätigung einen Kraftwandler (2) aufweist, der eine Kraft mit einer radialen Komponente in eine axial gerichtete Kraft wandeln kann und der Kraftwandler (2) einen Winkelhebel (2) mit einem axial gerichteten Hebelarm und mit einem radial gerichteten Hebelarm umfaßt.
Patent DE-19850564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Branderkennung mit Gassensoren
Inventor: DITTMER HAUKE
IPC: G01N33/00
Filed: 1998-11-03
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur frühzeitigen
Detektion von Bränden,
wobei die Messwerte eines Streulicht-, Ionisations- oder Temperaturbrandmelders
sowie Messwerte eines elektrochemischen Gassensors (1) zur selektiven Detektion
von Kohlenmonoxid (CO) und Messwerte eines weiteren Gassensor (2)
zur Detektion eines weiteren, besonders die Brandentstehungsphase
kennzeichnenden Brandgases in zeitlich einstellbaren Intervallen Δt, durch den
A/D-Wandler und den Mikrocontroller/Mikroprozessor (6) digitalisiert,
verarbeitet und im Datenspeicher (7) gespeichert werden, wobei langsam
sich verändernde
Werte der Sensoren (1,2) durch Vergleich der gespeicherten mit aktuellen
Sensordaten und Nachführen
der Empfindlichkeit der Sensoren kompensiert werden und der aktuelle
Gefahrengrad des Brandgeschehens durch brandtypische Verknüpfung der
Sensorsignale ermittelt wird.
Patent DE-19924141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum partiellen, mechanischen Freilegen von in einer übereutektischen Zylinderlaufbüchse eingebetteten harten Laufbahnpartikeln
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: F02F1/20
Filed: 1999-05-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines aus Leichtmetall bestehenden Kurbelgehäuses einer
Hubkolbenmaschine mit eingegossenen Zylinderlaufbüchsen aus einer übereutektischen
Aluminium/Silizium-Legierung, bei dem Rohlinge der Zylinderlaufbüchse zunächst für sich hergestellt
und danach in das sie tragende Kurbelgehäuse eingegossen werden, bei
dem ferner im eingegossenen Zustand der Zylinderlaufbüchsen deren
Laufflächen
grob spanabhebend vorbearbeitet und danach im Sinne eines Bohrens
oder Drehens feinbearbeitet werden und bei dem schließlich die
in der Lauffläche
liegenden, härter
als das Grundgefüge
der Legierung ausfallenden tragenden Laufbahnpartikel mechanisch
derart partiell freigelegt werden, daßPlateauflächen der in das Grundgefüge der Legierung eingebetteten
Partikel gegenüber
der Oberfläche
des Grundgefüges
hervorstehen, dadurch gekennzeichnet, daß das partielle Freilegen der
oberflächlich
eingelagerten, tragenden Laufbahnpartikel (9 bis 11) aus der Lauffläche (8)
der Zylinderlaufbüchsen
(3) durch Bestrahlen mittels eines energiereichen, feine abrasiv
wirkende Fluidstrahl-Partikel (42) enthaltenden Fluidstrahles (41)
erfolgt, wobei aufgrund von während
der Bearbeitung dichtend an beiden offenen Enden (5, 6) der Zylinderlaufbüchsen (3)
anliegenden Auffang-...
Patent DE-19940398-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für Zugwalzen von Materialbahnen
Inventor: ROBIN PHILIPPE
IPC: B41F13/54
Filed: 1999-08-25
Granted: 2009-08-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagereinheit zur An- und Abstellung einer Zugwalze (10) an eine stationär gelagerte Zugwalze (8) mit das seitliche Anstellen der Zugwalze (10) an die Materialbahn (3) ermöglichenden Stellmitteln (26). An einer Lagerplatte (20) sind verstellbare Anschläge (30, 31) aufgenommen, die eine Einstellung des Stellweges der bewegbaren Zugwalze (10) ermöglichen. Koaxial zur Befestigung (21) eines Lagerfußes (34) ist eine um die Befestigung (21) bewegbare Lagerplatte (19, 20) verschwenkbar, an der ein ein Lagerschild (15) beaufschlagendes Vorspannelement (35) und ein auf dieses einwirkendes Dämpfungselement (42) aufgenommen sind.
Patent DE-19960970-B4 (DE)
Title: Tragbare Handwerkzeugmaschine
Inventor: KRAEMER GERHARD
IPC: B24B23/02
Filed: 1999-12-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Tragbare
Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einer angetriebenen Spindel
(10) zum Antrieb eines Werkzeuges (17), insbesondere einer Scheibe,
das zwischen einem mit der Spindel (10) verbundenen Flansch (18)
und einem Flansch (19) einer Spanneinrichtung festspannbar ist,
welcher über
eine Schraubverbindung mit der Spindel (10) lösbar verbunden ist, wobei zwischen
der Spindel (10) und dem Flansch (19) der Spanneinrichtung eine
fliehkraftabhängig
arbeitende Sperreinrichtung (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraubverbindung (22, 16) zwischen einer Spannmutter (20)
der Spanneinrichtung und der Spindel (10) gebildet ist, auf deren
endseitigem Gewindeabsatz (15) die Spannmutter (20) aufgeschraubt
ist, und dass die Sperreinrichtung (30) zumindest ein etwa radial
verlaufendes, um eine zur Achse (12) der Spindel (10) quer verlaufende
Achse (34) fliehkraftabhängig
schwenkbewegliches Sperrglied (31) und zumindest ein dem Sperrglied
(31) zugeordnetes Rastglied (41) aufweist, wobei das Sperrglied (31)
in einer Sperrstellung etwa rechtwinklig zur Achse (12) der Spindel
(10) ausgerichtet ist und an dem Rastglied...
Patent DE-102004017257-B4 (DE)
Title: Schaltsteuersystem und Schaltsteuerverfahren
Inventor: AMAMIYA SUMIKO
IPC: F16H61/32
Filed: 2004-04-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Schaltsteuersystem (10), das einen Schaltbereich durch Drehen eines Aktuators (42) gemäß einem Schaltbereichsschaltbefehl schaltet, mit:einem Encoder (46) zum Erhalten eines Zählwertes gemäß einem Drehbetrag des Aktuators (42); undeiner Positionssteuereinrichtung (40) zum Drehen des Aktuators (42) in einen vorbestimmten Sollbereich auf der Grundlage des Zählwertes,wobei der Encoder (46) eine Einrichtung aufweist, um den Zählwert auch in einer Periode zu erhalten, in der die Erregung des Aktuators (42) ausgeschaltet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Positionssteuereinrichtung (40) eine Einrichtung aufweist, um eine Erregung des Aktuators (42) wieder aufzunehmen, falls eine Drehposition des Aktuators (42) außerhalb des Sollbereiches in der Periode ist, in der die Erregung des Aktuators (42) ausgeschaltet ist, unddie Positionssteuereinrichtung (40) eine Einrichtung aufweist, um den Aktuator (42) in den Sollbereich zu drehen, nachdem die Erregung des Aktuators (42) wieder aufgenommen wurde.
Patent DE-102004020639-B4 (DE)
Title: Cabrioletvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Cabrioletvorrichtung
für ein
Fahrzeug, welche Cabrioletvorrichtung ein zwischen einer Schließstellung
und einer zusammengelegten, abgesenkten Offenstellung bewegbares
Verdeck (10) und eine Trennwand (22, 24; 27) enthält, die
bei am Fahrzeug montierter Cabrioletvorrichtung das Verdeck zumindest
in dessen zusammengelegter Offenstellung zumindest teilweise vom
Inneren eines Gepäckraums
(19) des Fahrzeugs trennt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
ein Teilbereich der Trennwand (22, 24; 27) durch ein Hutablageteil
(24; 27) gebildet ist, das in Schließstellung des Verdecks den
Fahrzeuginnenraum vom Gepäckraum
(19) trennt und sich beim Bewegen des Verdecks in dessen Offenstellung
zusammen mit dem hinteren, unteren Randbereich des Verdecks abwärts bewegt,
so dass das zusammengelegte Verdeck oberhalb des Hutablageteils
angeordnet ist.
Patent DE-102004029649-B4 (DE)
Title: Information printing of information onto surface of electrical cables uses ink jet stages having piezo crystal actuators
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01B7/36
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: The printing of information on the surface of the insulation of electrical cables (120)uses a first ink jet stage (110) that has piezo crystal actuators (111). This stage provides a printed background onto which information is printed by a second stage (150) that also uses piezo crystal actuators.
Patent DE-102004030556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Treiben einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: OH EUI YEOL
IPC: G06T5/40
Filed: 2004-06-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Treiben einer Flüssigkristallanzeige mit einem Flüssigkristallanzeigepaneel (22) und einer Mehrzahl von Lampen (38a - 38i), die mit dem Flüssigkristallanzeigepaneel (22) überlappen, wobei das Verfahren aufweist:(A) Umwandeln von Daten in Helligkeitskomponenten zum Erzeugen eines Histogramms für jeden Frame;(B) Extrahieren einer Mehrzahl von Bildbestimmfaktoren aus dem Histogramm, Gewichten der Bildbestimmfaktoren mit einem Gewichtswert, und Erzeugen eines Steuerwerts unter Verwendung der Bildbestimmfaktoren, die mit dem Gewichtswert gewichtet wurden; und(C) Steuern von Einschaltzeiten der Mehrzahl von Lampen (38a - 38i) abhängig von dem Steuerwert; das Verfahren ferner aufweisend:Bestimmen eines Maximum-Graustufenwerts des Histogramms und eines Minimum-Graustufenwerts des Histogramms;Subtrahieren des Minimum-Graustufenwerts von dem Maximum-Graustufenwerts zum Bestimmen einer Spanne und eines Spanne-Werts der Graustufenwerte, die in dem Histogramm auftreten;Auflisten der Graustufenwerte von dem Minimum-Graustufenwert zu dem Maximum-Graustufenwert in einer Liste, Duplizieren bestimmter Graustufenwerte in der Liste abhängig von der Häufigkeit in dem Histogramm, und Bestimmen eines Median-Graustufenwerts der Liste; undVerwendung als die Bildbestimmfaktoren: einen Mittelwert der Histogramm-Graustufe, einen häufigsten Graustufenwert, der die zahlreichste Graustufe in einem Histogramm darstellt, den Maximum-Graustufenwert, den Minimum-Graustufenwert des Histogramms, den Spanne-Wert, einen Zwischen-Graustufenwert zwischen den Maximum-Graustufenwert und dem Minimum-Graustufenwert, und den Median-Graustufenwert.
Patent DE-102004034072-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: BANOWSKI TOBIAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2004-07-15
Granted: 2007-10-11
Abstract: Behälter (3)
zur Aufnahme von Ladegut, der in einer in einem Karosserieteil (1)
eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen, als Vertiefung (1.1) ausgebildeten Mulde
aufnehmbar ist, die auch zur Aufnahme eines Reserverads dient, dadurch
gekennzeichnet, dass der Behälter (3)
innerhalb der Mulde (1.1) lagerbar ist und innerhalb der Mulde (1.1)
konzentrisch zur Mulde (1.1) um eine rechtwinklig zur Fahrzeuglängsachse
angeordnete Achse (2.9) drehbar ist.
Patent DE-102004037827-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05B41/00
Filed: 2004-08-04
Granted: 2007-01-11
Abstract: Elektrischer
Türöffner mit
einer Schwenkfalle, welche einen verstellbaren Anschlag zur Aufnahme
einer Schlossfalle aufweist und mit einer Sensoreinrichtung zur
Statusermittlung der Schlossfalle, welche einen Sensor und eine
Betätigungsmechanik
aufweist, wobei die Betätigungsmechanik
einen am verstellbaren Anschlag befestigten Kontakthebel zum Eingriff
mit der Schlossfalle und einen Schalthebel zur Schaltung der Sensoreinrichtung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (14) einen
Eingriffsbereich (19) zum Eingriff mit dem Kontakthebel (13) aufweist,
wobei der Eingriffsbereich (19) außerhalb der Bewegungsebene
des Schalthebels (14) angeordnet ist.
Patent DE-102004052133-B4 (DE)
Title: Ruhekabine zur Entspannung
Inventor: HECKEL-REUSSER STEFAN
IPC: E04H3/02
Filed: 2004-10-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kabine,
insbesondere Ruhekabine zur Entspannung,  mit einer Wandanordnung
(2), die einen Innenraum (14) umschließt,  mit einer an der Wandanordnung
(2) bewegbar angebrachten Kabinentür (17), die wahlweise in eine
Verschlussstellung, in der der Innenraum (14) nach außen verschlossen ist,
und in eine Offenstellung überführbar ist,
in der eine Eintrittsöffnung
(56) freigegeben ist, die einer Person das Eintreten in den Innenraum
(14) ermöglicht,  mit
einer in dem Innenraum (14) angeordneten Liege (16), die eine Liegefläche (24)
ausreichender Größe aufweist, damit
eine Person darauf Platz findet, wobei die Liegefläche (24)
in eine Einstiegsposition, die ein Eintreten in den Innenraum (14)
durch die Eintrittsöffnung
(56) ermöglicht, sowie
in eine zum Entspannen geeignete Ruheposition überführbar ist, in der ein Betreten
der Kabine (1) verhindert oder zumindest erschwert ist, und  mit
einer Antriebseinrichtung (39), die dazu eingerichtet ist, die Kabinentür (17) und
die Liegefläche
(24) in einer gekoppelten Weise zu bewegen, um...
Patent DE-102004060602-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen einer Bewegungskategorie sowie deren Ausprägungsgrad
Inventor: GIESE MARTIN
IPC: A61B5/11
Filed: 2004-12-08
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Bewegungskategorie sowie deren Ausprägungsgrad, das die folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen einer Bewegungstrajektorie (x(t)) und einer Vielzahl von Prototyptrajektorien (x n (t)), wobei jede Prototyptrajektorie jeweils einer vorgegebenen Bewegungskategorie zugeordnet ist;  Abbilden der Bewegungstrajektorie und der Prototyptrajektorien in einen Bewegungsmusterraum (BMR) hinein, wobei die Bewegungstrajektorie mittels einer gewichteten Linearkombination der Prototyptrajektorien approximiert wird, wobei der Bewegungsmusterraum (BMR) durch die Prototyptrajektorien der Vielzahl der Prototyptrajektorien aufgespannt wird;  Bestimmen von weiteren Abbildungsfunktionen, mit denen die abgebildete Bewegungstrajektorie im Bewegungsmusterraum (BMR) jeweils auf eine Kenngröße in dem Bewegungsmusterraum abgebildet wird, die durch eine der Prototyptrajektorien definiert ist, derart, dass für jede der Prototyptrajektorien jeweils eine Abbildungsfunktion bestimmt wird; und  Bestimmen eines Ausprägungsgrads der Bewegungstrajektorie für jede der vorbestimmten Bewegungskategorien anhand der Abbildungsfunktionen.
Patent DE-102004062314-B4 (DE)
Title: Füllstands-Messvorrichtung
Inventor: HELL ROLAND
IPC: G01F23/26
Filed: 2004-12-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Füllstands-Messvorrichtung zur Montage an einem Behälter, dessen Füllstand zu bestimmen ist, mit  – einem Behältnis (1), das mit einem Medium zumindest teilweise füllbar ist und einen Boden (12) aufweist,  – einer ersten Messeinrichtung (2) mit einem Schwimmer (23) im Innenraum (14) des Behältnisses (1) zum Anzeigen eines Füllstands des Mediums im Behältnis (1),  – einer zweiten Messeinrichtung (3) mit einer elektrischen Messanordnung mit einem Messrohr (30) im Innenraum (14) des Behältnisses (1) zum Bestimmen des Füllstands des Mediums im Behältnis (1), wobei die Messanordnung von oben her in dem Behältnis (1) angeordnet ist und parallel zu einer Bewegungsbahn des Schwimmers (23) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Mediumpassage (42, 44, 46, 48) zum Strömen lassen des Mediums zwischen dem Innenraum (14) des Behältnisses (1) und dem Innenraum des Messrohrs (30) vorgesehen ist, wobei zumindest ein separates Fixierungselement (41, 43, 45, 47) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...