baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205215-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug vom Sattelfahrtyp
Inventor: WATANABE TAKATO
IPC: B62M7/12
Filed: 2013-03-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrofahrzeug vom Sattelfahrtyp, umfassend: einen Gepäckkasten (23), welcher unterhalb eines Sitzes (3) angeordnet ist, auf welchem ein Aufsasse sitzt; einen Batteriekasten (14), welcher eine Batterie im Inneren aufbewahrt und unterhalb des Gepäckkastens (23) angeordnet ist; einen Körperrahmen (F), welcher Rahmenelemente (9) hat, welche sich von hinteren Endteilen von einem Trittboden (4) aus, auf welchen der Aufsasse seine oder ihre Füße setzt, auf beiden Seiten in einer Breitenrichtung von dem Fahrzeug erstrecken, wobei die Rahmenelemente (9) mit Traghalterungen (26) versehen sind, welche an entsprechenden Positionen an dem Körperrahmen (F) vorstehen; und zwischen dem Gepäckkasten (23) und dem Batteriekasten (14) eine Gepäck-Montagestütze (25) angeordnet ist, um eine Last von dem Gepäckkasten (23) vermittels der Traghalterungen (26) an den Rahmenelementen (9) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Traghalterungen (26) an dem Körperrahmen (F) unter beiden Seitenteilen von dem Gepäckkasten (23) vorstehen; die Gepäck-Montagestütze (25) Festflansche (25c) hat, welche an den Traghalterungen (26) entsprechenden Positionen vorstehen; der Batteriekasten (14) an zwei Seitenteilen von dem Batteriekasten (14) vorstehende Verriegelungsflansche (27a und 28a) aufweist, welche zwischen den Traghalterungen (26) und den Festflanschen (25c) angeordnet sind; und die Traghalterungen (26) und die Festflansche (25c), in einem Zustand, in welchem die Verriegelungsflansche (27a und 28a) dazwischenliegend aufgenommen sind, vermittels einer die Verriegelungsflansche (27a und 28a) durchsetzenden Hülse (34) aneinander fixiert sind.
Patent DE-102013221414-B4 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H01L41/08
Filed: 2013-10-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Ultraschallmotor, aufweisend einen piezoelektrischen Ultraschallaktor (1) mit daran angeordneten Friktionselementen (3), ein mit den Friktionselementen in Kontakt stehendes anzutreibendes Element (7) und eine der Schwingungsanregung des Ultraschallaktors dienende elektrische Erregervorrichtung (30), wobei der Ultraschallaktor als hohlzylindrischer Wellenleiterresonator (19) ausgeführt ist, der wenigstens zwei gleiche Segmente (20) in Form eines Teilhohlzylinders aufweist, wobei ein Segment einen Generator (22) für eine akustische Stehhalbwelle bildet, und die Friktionselemente auf einer der ebenen Stirnflächen (21) des Ultraschallaktors gegenüberliegend und entlang einer Symmetrieebene S und im Bereich der Angrenzung zweier benachbarter Generatoren angeordnet sind, wobei das anzutreibende Element so bezüglich des Ultraschallaktors angeordnet ist, dass bei Betrieb des Ultraschalllinearmotors eine Bewegung des anzutreibenden Elements in einer zur Symmetrieebene S senkrechten Richtung resultiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator für eine akustische Stehhalbwelle durch eine auf einer ebenen Stirnfläche (21) des Teilhohlzylinders angeordneten Erregerelektrode (26), einer auf der entsprechend gegenüberliegenden ebenen Stirnfläche des Teilhohlzylinders angeordneten allgemeinen Elektrode (27) und einer zwischen Erregerelektrode und allgemeiner Elektrode angeordneten Schicht piezoelektrischen Materials (29) gebildet ist.
Patent DE-102013225037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung resistenter Keime und Vorrichtung zum Durchführen desselben
Inventor: SCHMIDT JENNIFER
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Nachweis lebender multiresistenter Keime (12) in einer Probe (14), mit folgenden Schritten: Kontaktieren der Probe (14) mit einem Probenträger (16), der ein Mittel (18) zur Abtötung unterschiedlicher Keime aufweist, wobei das Mittel (18) eine Kombination aus Antibiotika und/oder Antimykotika aufweist; Einbringen des Probenträgers (16) in eine Analyseeinrichtung; Erfassen von Lichtemissionen (24), der lebenden multiresistenten Keime von dem Probenträger (16; 16a; 16b) durch die Analyseeinrichtung (22); wobei der Nachweis der lebenden multiresistenten Keime durch die Messung der enzymatischen Aktivität von den überlebenden Erregern gebildeter Proteine DNase und/oder Katalase und/oder Hyaluronidase erfolgt; und Ausgeben einer Anzeige durch die Analyseeinrichtung (22), dass die Probe (14) zumindest einen multiresistenten Keim (12) enthält, der gegen das Mittel (18) zur Abtötung unterschiedlicher Keime resistent ist, falls die Lichtemission (24) einen Schwellwert übersteigt und so der zumindest eine multiresistente Keim keimunspezifisch nachgewiesen ist; oder Ausgeben einer Anzeige durch die Analyseeinrichtung (22), dass die Probe (14) keine multiresistente Keime (12) enthält, die gegen das Mittel (18) zur Abtötung unterschiedlicher Keime resistent ist, falls die Lichtemission (24) den Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-102013226985-B4 (DE)
Title: Reinigungsmittelzugabe mit vereinfachter Schließfunktion
Inventor: SENDOR JANUSZ
IPC: A47L15/44
Filed: 2013-12-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Reinigungsmittelzugabe (108) für die Abgabe von Reinigungsmittel in ein Haushaltsgerät, wobei die Reinigungsmittelzugabe (108) umfasst
 • ein Gehäuse (112),
 • einen Reinigungsmittelbehälter (114), der in dem Gehäuse (112) ausgebildet ist und zur Aufnahme von Reinigungsmittel dient,
 • einen beweglichen Deckel (110) zum Schließen des Reinigungsmittelbehälters (114) und
 • mindestens einen sich vom Deckel (110) aus erstreckenden Vorsprung (116), welcher derart ausgestaltet ist, dass Reinigungsmittel aus einem Umfangsbereich des Reinigungsmittelbehälters (114) entfernt wird, wenn sich der Deckel (110) bewegt, wobei der mindestens eine Vorsprung (116) aus einem Paar von Fortsätzen (116) besteht, die an gegenüberliegenden Seiten des Deckels (110) und an einem Ende des Deckels (110) angeordnet sind, welches in offener Position des Deckels (110) dem Reinigungsmittelbehälter (114) zugewandt ist.
Patent DE-102014003359-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: AOYAMA TOMOKATSU
IPC: B01J35/04
Filed: 2014-03-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Wabenstruktur (50), umfassend einen Wabenstrukturkörper (10) mit Trennwänden (9), die mehrere Zellen (7) definieren und bilden, die sich von einer ersten Endfläche (3) als eine Endfläche zu einer zweiten Endfläche (5) als die andere Endfläche erstrecken und so zu Durchgangskanälen für ein Fluid werden,wobei im Querschnitt senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Zellen (7) der Wabenstrukturkörper (10) aus einem ersten Bereich (13), der ein Innenbereich ist, und einem zweiten Bereich (15), der ein Außenbereich ist, der den Umfang des ersten Bereiches (13) umgibt, gebildet wird undim Querschnitt senkrecht zur Zellerstreckungsrichtung von den mehreren Zellen die Zellen eines Teils, der im äußersten Umfang des Wabenstrukturkörpers (10) positioniert ist,unvollständige Zellen (31) sind, bei denen ein Teil des Außenumfangs des Querschnitts jeder der Zellen (7) die Form entlang der Außenumgangsform des Wabenstrukturkörpers (10) hat,von den mehreren Zellen (7) die Zellen (7), die keine unvollständigen Zellen (31) sind,vollständige Zellen (35) sind, die im Querschnitt senkrecht zur Zellerstreckungsrichtung eine polygonale Schnittform aufweisen,der zweite Bereich (15) von einem Bereich, der eine Breite hat, die bezüglich der Anzahl der vollständigen Zellen (35) drei Zellen vom äußersten Umfang des Wabenstrukturkörpers (10) in Richtung seiner Mitte entspricht, zu einem Bereich, der eine Breite hat, die bezüglich der Anzahl der vollständigen Zellen (35) 20 Zellen vom äußersten Umfang in Richtung der Mitte entspricht, reicht,das Verhältnis offener Flächen im ersten Bereich (13) des Wabenstrukturkörpers (10) 83 % oder mehr beträgt,die Porosität der Trennwände (9) 20 bis 60 % beträgt,die Dicke t1der Trennwände (9), die den ersten Bereich (13) bilden, 0,11 mm oder weniger beträgt,die Dicke t2der Trennwände (9), die den zweiten Bereich (15) bilden, größer ist als die Dicke t1der Trennwände (9),der Wert (t3/t1) des Verhältnisses zwischen der Dicke t3der Trennwände (9), die die ersten vollständigen Zellen (35a) vom äußersten Umfang des Wabenstrukturkörpers (10) zu seiner Mitte im zweiten Bereich (15) bilden, und der Dicke t1der Trennwände (9) 1,2 bis 1,4 beträgt, der Trennwand-Festigkeitsindex A, dargestellt durch die Gleichung (1), die nachstehend beschrieben wird, im ersten Bereich (13) 4,0 oder mehr beträgt,A=t12/Ls2×1000,wobei A der Trennwand-Festigkeitsindex ist und Ls die Länge des Trennwand-Mittelabschnitts (mm) ist, undmindestens 50 % der Überschneidungsabschnitte (20) der Trennwände (9), die vollständige Zellen (35) definieren, abgerundete Überschneidungsabschnitte (23) mit einer runden Form sind, Ls gemäß Gleichung (2) berechnet wird,Ls=p−t1−(Is−21/2t1)/(21/2−1),wobei p der Zellenabstand (mm) ist und Is die diagonale Breite (mm) in jedem der abgerundeten Überschneidungsabschnitte (23) ist.
Patent DE-102014006237-B4 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: FABRY WOLFGANG
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-04-30
Granted: 2015-12-17
Abstract: Eine Schiebetür (1) weist ein Türblatt (2) auf, das an seinem unteren Ende auf Bodenrollen (3) abgestützt ist, die zum Verschieben des Türblatts (2) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung auf einer sich entlang des Türblatts (2) erstreckenden Unterstützungsbahn abrollbar sind. Mindestens eine der Bodenrollen (3) ist an einer mit dem Türblatt (2) verbundenen Halterung drehbar gelagert. Die Halterung ist zur Höhenjustierung des Türblatts (2) relativ zu diesem verstellbar und in unterschiedlichen Positionen an dem Türblatt (2) fixierbar. Das Türblatt (2) hat an seinem unteren Randbereich eine nach unten hin randoffene Ausnehmung (11), in der die Bodenrolle (3) bereichsweise angeordnet ist. In der Ausnehmung (11) ist eine Höhenverstelleinrichtung angeordnet, die ein relativ zu der Halterung verstellbares Auflager aufweist, auf der das Türblatt (2) gegen die Halterung abstützbar ist. Die Höhenverstelleinrichtung hat ein mit dem Auflager verbundenes erstes Gewinde (23) und ein damit verschraubbares, mit der Halterung verbundenes zweites Gewinde (28).
Patent DE-102014016311-B4 (DE)
Title: Brandübungsanlage
Inventor: JOESTER CARSTEN
IPC: G09B9/00
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandübungsanlage (2) mit einer Brandkammer (4) und einer in der Brandkammer (4) angeordneten Brandeinheit (6), die mit einer Gasversorgungseinheit (8) verbindbar ist und einen ersten Auslass (10) für gasförmiges Gas aus der Gasversorgungseinheit (8) aufweist, wobei die Brandeinheit (6) einen zweiten Auslass (12) für flüssiges Gas aus der Gasversorgungseinheit (8) aufweist, und die Brandkammer (4) innerhalb eines vorbestimmten Radius (R1) um die Brandeinheit (6) mindestens eine Öffnung (14) in einer Bodenwandung (16) der Brandkammer (4) aufweist.
Patent DE-102014018187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W10/04
Filed: 2014-12-09
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) in einem Betriebsmodus während eines teilautonomen oder vollautonomen Parkvorgangs, in dem das Fahrzeug (1) auf einer Fahrstrecke entlang einer vorgegebenen Trajektorie (T) bewegt wird, welche in einem dem Betriebsmodus vorangehenden Anlernmodus vorab ermittelt wird, indem die Trajektorie (T) zumindest einmal abgefahren und abgespeichert wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Fahrzeug im Anlernmodus vor zumindest einer sich auf der Fahrstrecke befindenden und mittels einer Fernbedienung zu öffnenden Sperreinrichtung (S1, S2) angehalten wird und eine Position, an der das Fahrzeug (1) angehalten wird, als Anhalteposition (AP1, AP2) ermittelt wird und zusätzlich zur ermittelten Trajektorie (T) abgespeichert wird,
 dass im Anlernmodus das Öffnen der zumindest einen Sperreinrichtung (S1, S2) mittels der Fernbedienung gelernt und abgespeichert wird,
 dass das Fahrzeug (1) in dem Betriebsmodus an der ermittelten Anhalteposition (AP1, AP2) vor der zumindest einen zu öffnenden Sperreinrichtung (S1, S2) automatisch angehalten wird, die zumindest eine zu öffnende Sperreinrichtung (S1, S2) mittels der Fernbedienung automatisch geöffnet wird und die Trajektorie (T) nach dem Anhalten des Fahrzeugs (1) weiter abgefahren wird, sobald mittels einer Umfelderfassungsvorrichtung des Fahrzeugs (1) erfasst wird, dass die sich im Bereich der Anhalteposition (AP1, AP2) befindende Sperreinrichtung (S1, S2) geöffnet ist.
Patent DE-102014018637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung, Eingabevorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Eingabevorrichtung
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine Fahrzeuginnenraumlautstärke (L) erfasst und beim Betreiben der Eingabevorrichtung (10) berücksichtigt wird, wobei- in Abhängigkeit von der erfassten Fahrzeuginnenraumlautstärke (L) ein Kraftschwellwert (F) vorgegeben wird;- bei einer Betätigung eines Bedienelements (12) der Eingabevorrichtung (10) eine Kraft (F) ermittelt wird, mit welcher das Bedienelement (12) beaufschlagt wird;- ausschließlich dann eine dem Bedienelement (12) zugeordnete Funktion (14) ausgelöst wird, falls die ermittelte Kraft (F) zumindest so groß wie der vorgegebene Kraftschwellwert (F) ist, und eine Auslösung der Funktion (14) unterbleibt, falls die ermittelte Kraft (F) kleiner als der vorgegebene Kraftschwellwert (F) ist;dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit von der erfassten Fahrzeuginnenraumlautstärke (L)- eine Lautstärke vorgegeben und bei einer erfassten Betätigung des Bedienelements (12) ein akustisches Bestätigungssignal mit der vorgegebenen Lautstärke ausgegeben wird;- und/oder eine Ausgabestärke vorgegeben und bei einer erfassten Betätigung des Bedienelements (12) ein haptisch erfassbares Bestätigungssignal am Bedienelement (12) mit der vorgegebenen Ausgabestärke ausgegeben wird.
Patent DE-102014102970-B4 (DE)
Title: Transportspülmaschine mit Sensoreinrichtung zum Erfassen der Desinfektionsmittelkonzentration
Inventor: HIMMELSBACH BJÖRN
IPC: A47L15/46
Filed: 2014-03-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Transportspülmaschine (1) zum Spülen von Spülgut, wobei die Transportspülmaschine (1) mindestens eine Waschzone (10, 11.1, 11.2, 11.3) mit mindestens einer Waschdüse (30a, 30b, 31.1a, 31.1b, 31.2a, 31.2b, 31.3a, 31.3b) zum Sprühen von Waschflüssigkeit auf das Spülgut und mindestens eine Klarspülzone (13.1) mit mindestens einer Klarspüldüse (33a, 33b) zum Sprühen von Klarspülflüssigkeit auf das Spülgut aufweist, und wobei eine der Klarspülzone (13.1) zugeordnete Dosiereinrichtung vorgesehen ist zum Zudosieren eines Desinfektionsmittels zu der Klarspülflüssigkeit, wobei eine Sensoreinrichtung (70) vorgesehen ist, welche ausgelegt ist zum Detektieren der Desinfektionsmittelkonzentration in der in der Klarspülzone (13.1) versprühten Klarspülflüssigkeit, und wobei eine Steuereinrichtung (100) vorgesehen ist, welche ausgelegt ist, den mit der Sensoreinrichtung (70) detektierten Wert der Desinfektionsmittelkonzentration mit vorab festlegbaren Konzentrationswerten zu vergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (100) ferner ausgelegt ist, bei zu hohen Abweichungen der Desinfektionsmittelkonzentration von den vorab festlegbaren Konzentrationswerten, den Spülvorgang zu unterbrechen durch Unterbrechen des Versprühens von Waschflüssigkeit und/oder Klarspülflüssigkeit, wobei die Steuereinrichtung (100) dazu ausgelegt ist, den Spülvorgang zu unterbrechen sobald eine Desinfektionsmittelkonzentration von 50 ppm unterschritten wird und wobei die Steuereinrichtung (100) dazu ausgelegt ist, den Spülvorgang zu unterbrechen, sobald eine Desinfektionsmittelkonzentration von 100 ppm überschritten wird.
Patent DE-102014107063-B4 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Werkteile mit einer elektrischen Behandlungseinheit
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-05-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Behandlungsvorrichtung für Werkstücke, die aufweist: eine Behandlungskammer (1); eine Welle (2), die sich durch eine Wand der Behandlungskammer (1) in die Behandlungskammer erstreckt und die drehbar gelagert ist; eine an der Welle (2) befestigte elektrische Behandlungseinheit (3); eine Leistungsversorgungsanordnung (6) mit einer ersten Versorgungsleitung (61), einer elektrischen Kupplung (63, 64), einer zweiten Versorgungsleitung (62) und einer Betätigungseinheit (7), wobei die elektrische Kupplung (63, 64) ein außerhalb der Behandlungskammer (1) an der Welle (2) befestigtes erstes Kupplungselement (63) und ein zweites Kupplungselement (64) aufweist, die erste Versorgungsleitung (61) die elektrische Behandlungseinheit (3) an das erste Kupplungselement (63) anschließt, die zweite Versorgungsleitung (62) an das zweite Kupplungselement (64) angeschlossen ist, und die Betätigungseinheit (7) dazu ausgebildet ist, die Kupplung (63, 64) zu betätigen, um das zweite Kupplungselement (64) mit dem ersten Kupplungselement (63) in Kontakt zu bringen oder das zweite Kupplungselement (64) von dem ersten Kupplungselement (63) zu lösen.
Patent DE-102014118230-B4 (DE)
Title: Tabaksubstitut-Fluid-Gemisch mit Verdickungsmittel zur Verwendung in einer Wasserpfeife
Inventor: HEARNS TOBIAS
IPC: A24B15/16
Filed: 2014-12-09
Granted: 2023-06-22
Abstract: Tabaksubstitut-Fluid-Gemisch zur Verwendung in einer Wasserpfeife aufweisend ein Fluid (1) enthaltend Wasser sowie enthaltend Glycerin und/oder 1,2-Propandiol und aufweisend zumindest ein anorganisches Verdickungsmittel (2), das in dem Fluid (1) verteilt ist.
Patent DE-102014216948-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzgestell mit miteinander gekoppelten Rastbeschlägen
Inventor: PAULS ANDREAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2014-08-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Fahrzeugsitzgestell (1), mit- einem ersten Verstellteil (10) und einem zum ersten Verstellteil (10) verschwenkbaren, zweiten Verstellteil (11),- mindestens zwei Rastbeschlägen (12, 13), über die das erste Verstellteil (10) und das zweite Verstellteil (11) miteinander verbunden sind, wobei die mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) in einem verriegelten Zustand die beiden Verstellteile (10, 11) in Position zueinander halten und zum Verschwenken der beiden Verstellteile (10, 11) zueinander entriegelbar sind,- einer mit einem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) verbundenen Betätigungseinrichtung (16) zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) und- einer Kopplungseinrichtung (2), über die die mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zum gemeinsamen Entriegeln miteinander gekoppelt sind, wobei die Kopplungseinrichtung (2) ein zum Übertragen einer Zugkraft ausgebildetes Zugelement (200) aufweist, das ausgebildet ist, bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) eine Zugkraft von dem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) auf den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu übertragen, um den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu entriegeln,wobei der erste der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) und der zweite der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) jeweils ein um eine Drehachse (A) drehbares Kopplungselement (17, 18) aufweisen, an dem das Zugelement (200) angreift und das zum Entriegeln des ersten und des zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) verdrehbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Zugelement (200) zumindest abschnittsweise in einem an dem zweiten Verstellteil (11) abgestützten Bowdenrohr (201) geführt ist und jedes Kopplungselement (17, 18) eine Führungsnut (170, 180) an einer äußeren Umfangsfläche zur Aufnahme des Zugelements (200) aufweist, wobei bei einem Verschwenken des zweiten Verstellteils (11) relativ zum ersten Verstellteil (10) nach Entriegeln der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) das Kopplungselement (17) des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) und das Kopplungselement (18) des zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) lagefest zum ersten Verstellteil (10) sind, das Bowdenrohr (201) mit dem zweiten Verstellteil (11) bewegt wird und das Zugelement (200) bei einem Verschwenken des zweiten Verstellteils (11) relativ zum ersten Verstellteil (10) auf das eine Kopplungselement (17, 18) aufgewickelt und vom anderen Kopplungselement (18, 17) abgewickelt wird.
Patent DE-102014216958-B4 (DE)
Title: Verschiebungssensor
Inventor: FUJITA MASAHIRO
IPC: G01C3/24
Filed: 2014-08-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verschiebungssensor (1), aufweisend: ein lichtemittierendes Element (2) zum Emittieren von Licht in Richtung eines zu erfassenden Objektes; eine lichtempfangende Linse (4) zum Kondensieren von Licht, das durch das Objekt reflektiert wird; eine lichtreflektierende Platte (5) zum Reflektieren von Licht, das durch die lichtempfangende Linse (4) gegangen ist; ein lichtempfangendes Element (6), das eine lichtempfangende Fläche zum Empfangen von Licht aufweist, das durch die lichtreflektierende Platte (5) reflektiert wird, und ein Signal ausgibt, das der Position des Lichts auf der lichtempfangenden Fläche entspricht; und ein Gehäuse (50), das das lichtemittierende Element (2), die lichtempfangende Linse (4), die lichtreflektierende Platte (5) und das lichtempfangende Element (6) unterbringt und eine Erfassungsfläche (1x) zum Durchlassen von Licht, das von dem lichtemittierenden Element (2) emittiert wird, und Durchlassen von Licht aufweist, das durch das Objekt reflektiert wird, wobei die lichtreflektierende Platte (5) Licht, das sich entlang einer lichtempfangenden Achse (φb) der lichtempfangenden Linse (4) bewegt, in Richtung des lichtemittierenden Elementes (2) und der Erfassungsfläche (1x) reflektiert; wobei der Verschiebungssensor (1) ferner eine Halterung (10) zum Halten der lichtempfangenden Linse (4), der lichtreflektierenden Platte (5) und des lichtempfangenden Elementes (6) enthält, die Halterung (10) eine Basis (11) und einen Schleifenteil (14) aufweist, der auf der Basis (11) vorgesehen ist, die Halterung (10) an dem Gehäuse (50) befestigt ist und der Schleifenteil (14) der Halterung (10) eine umgebende Wand (14w), die eine Schleife bildet, einen Abschnitt (14a) zum Halten einer lichtempfangenden Linse (4), der in der umgebenden Wand (14w) vorgesehen ist und die lichtempfangende Linse (4) hält, einen Abschnitt (14b) zum Halten einer lichtreflektierenden Platte (5), der in der umgebenden Wand (14w) vorgesehen ist und die lichtreflektierende ...
Patent DE-102014222579-B4 (DE)
Title: Querlenker mit Kugelgelenk in Einpressverbindung
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: F16C11/06
Filed: 2014-11-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Querlenkers (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer eine Öffnung (3) zur Aufnahme eines Kugelgelenks (4) aufweisenden Einrichtung (2), umfassend die Schritte:- Bereitstellen jeweils einer Blechplatine als Ausgangsmaterial eines eigentlichen Querlenkers (1a) und der Einrichtung (2),- Schneiden von den Grundformen des eigentlichen Querlenkers (1a) und der Einrichtung (2) entsprechenden Formen aus dem Blech,- Bereitstellen jeweils eines Werkzeug zum Umformen der ausgeschnittenen Bleche,- Umformen der Bleche in den jeweiligen Werkzeugen zu dem eigentlichen Querlenker (1a) und der Einrichtung (2) zur Aufnahme eines Kugelgelenks (4),- Verbinden der Einrichtung (2) mit dem eigentlichen Querlenker (1a), wobei für das Herstellen der Einrichtung (2) und des eigentlichen Querlenkers (1a) Bleche mit unterschiedlicher Materialstärke verwendet werden,dadurch charakterisiert, dassdas Blech der Einrichtung (2) eine geringere Materialstärke aufweist als das Blech des eigentlichen Querlenkers (1a).