baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Robotervorrichtung
Inventor: NGO ANH VIEN
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-05-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Robotervorrichtung (100), aufweisend:Beschaffen (301) eines Bildes (201) von einer Umgebung der Robotervorrichtung, wobei das Bild ein oder mehrere Objekte (113) einer Umgebung der Robotervorrichtung (100) zeigt und das Bild von einer Kamera (115) geliefert wurde;Verarbeiten (302) des Bildes (201) mittels eines neuronalen Konvolutionsnetzwerks (200), das ein Bild in einem Merkmalsraum aus dem Bild erzeugt, wobei das Bild im Merkmalsraum für jeden Pixel zumindest einer Teilmenge der Pixel des Bildes einen Vektor in dem Merkmalsraum aufweist;Zuführen (303) des Bilds im Merkmalsraum zu einem neuronalen Actor-Netzwerk, das aus dem Bild im Merkmalsraum ein Aktions-Parameter-Bild erzeugt, wobei das Aktions-Parameter-Bild für jeden der Pixel einen Satz von Aktionsparameterwerten für eine Aktion einer Roboterfertigkeit der Robotervorrichtung (100) aufweist;Zuführen (304) des Bilds im Merkmalsraum und des Aktions-Parameter-Bilds zu einem neuronalen Critic-Netzwerk (206), das ein Bewertungs-Bild erzeugt, das für jeden Pixel eine Bewertung für die durch den Satz von Aktionsparameterwerten für den Pixel definierte Aktion aufweist;Auswählen (305), aus mehreren Sätzen von Aktionsparametern des Aktions-Parameter-Bilds, desjenigen Satzes von Aktionsparameterwerten mit der höchsten Bewertung; undSteuern (306) des Roboters zum Ausführen der Aktion gemäß dem ausgewählten Aktions-Parameter-Satz, wobei die Aktion ein Greifen oder ein Schieben des Objekts (113) durch einen Roboterarm (101) ist.
Patent DE-112006000382-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe-Schmiereinheit
Inventor: MATSUSHITA JUNJI
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-03-14
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Zentrifugalkraft einer Drehung einer Abgabewelle 12 und eines Axiallagers 45 wirken auf das Schmieröl von einem Ölloch 65a derart, dass das Schmieröl zwischen einem Laufring 53 und einem Abgabewellenflansch 12b geleitet wird. Wenn das Schmierol zwischen dem Laufring 53 und dem Abgabewellenflansch 12b durchgeht, strömt annähernd das gesamte Schmieröl durch einen Endstückendspalt g oder einen ausgeschnittenen Abschnitt 53d in einem äußeren radialen Abschnitt 53c des Laufrings zu einer ringförmigen Nut 51, und wenn es das tut, schmiert es das Axiallager 45. Das Schmieröl strömt dann so durch ein Verbindungsloch 52 und Öllöcher 49, 46, 50, dass es einem Zahnradstützabschnitt 41 zugeführt wird.
Patent DE-112006002865-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: B60L50/16
Filed: 2006-10-26
Granted: 2014-05-08
Abstract: Um eine Änderung eines Drehmoments, das in einen Kupplungsmechanismus eingegeben wird, zu verringern, falls eine Gangwechselbetätigung eines stufenlos variablen Getriebes und eine Einrückung des Kupplungsmechanismus durchgeführt wird. Zu diesem Zweck wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Steuersystem für eine Fahrzeugantriebseinheit, vorgesehen, das eine reaktionskraftstellende Einrichtung, die eine Übersetzung eines stufenlos variablen Getriebes steuert, und einen Kupplungsmechanismus, der in einem Leistungsübertragungsweg vom stufenlos variablen Getriebe zu einem Rad angeordnet ist und dessen Drehmomentleistung gesteuert werden kann, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Eingangsmoment-Steuermittel zum Senken eines Drehmoments, das über das stufenlos variable Getriebe in den Kupplungsmechanismus eingegeben werden soll, durch Steuern eines Drehmoments der reaktionskraftstellenden Einrichtung während einer Steuerung der Drehmomentleistung des Kupplungsmechanismus umfasst.
Patent DE-112008001316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer inneren Stützvorrichtung für einen Fahrzeugreifen
Inventor: HUANG SONG
IPC: B60C25/00
Filed: 2008-07-10
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer inneren Stützvorrichtung eines Fahrzeugreifens, umfassend einen Träger (700), wobei sie weiter einen Halteriemen (201) umfasst; eine Einzugsvorrichtung (200) für den besagten Halteriemen (201) auf dem besagten Träger (700) angeordnet ist; eine Sicherungseinheit (100) für den besagten Halteriemen (201) auf dem besagten Träger (700) angeordnet ist; ein Ende des besagten Halteriemens (201) mit der besagten Einzugsvorrichtung (200) verbunden ist; und das andere Ende des besagten Halteriemens (201) mit der besagten Sicherungseinheit (100) oder über die besagte Sicherungseinheit (100) mit der besagten Einzugsvorrichtung (200) verbunden ist; wobei die besagte Einzugsvorrichtung (200) eine mit dem besagten Träger (700) verbundene Welle (300) umfasst; ein Eingangsende der besagten Welle (300) mit einer Getriebeeinheit (400) verbunden ist; und eine Eingangswelle der besagten Getriebeeinheit (400) mit einer Handvorrichtung (500) oder einer elektrischen Vorrichtung verbunden ist; eine Rollkugel (409) auf einer Endfläche der Achse der besagten Eingangswelle der besagten Getriebeeinheit (400) angeordnet ist, die besagte Eingangswelle in einem Sockel (411) angeordnet ist, und die besagte Rollkugel (409) zwischen der Endfläche der Achse der besagten Eingangswelle und der inneren unteren Oberfläche des besagten Sockels (411) angeordnet ist.
Patent DE-112008002146-B4 (DE)
Title: Zelle für Brennstoffzelle, und Brennstoffzelle
Inventor: KATO CHISATO
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-08-06
Granted: 2016-08-11
Abstract: Zelle für eine Brennstoffzelle, eine Anordnung (12) mit einer Brennstoffelektrode und einer Luftelektrode, die an einer Elektrolytmembran vorgesehen sind, ein erstes Gasdiffusionselement (14), das ein Brenngas zur Brennstoffelektrode liefert, ein zweites Gasdiffusionselement (14), das ein Oxidierungsgas zur Luftelektrode liefert, und ein Paar Separatoren (28), zwischen denen das erste Gasdiffusionselement (14), die Anordnung (12) und das zweite Gasdiffusionselement (14) angeordnet sind, aufweisend, wobei die Zelle für eine Brennstoffzelle eine Region (14a), in der elektrische Leistung erzeugt wird und in der die Anordnung (12) angeordnet ist, und eine Verteilerregion aufweist, die an einem Umfang der Region (14a), in der elektrische Leistung erzeugt wird, angeordnet ist und in der Verteileröffnungen (18) ausgebildet sind, um den Durchtritt des Brenngases, des Oxidierungsgases und eines Kühlmittels zu ermöglichen, wobei wenigstens eines des ersten Gasdiffusionselements (14) und des zweiten Gasdiffusionselements (14) in die Verteilerregion hinein reicht und durch Imprägnieren mit einem Flüssigharz hermetisch abgedichtet ist, und wobei eine Porosität eines Grenzabschnitts (14b) zwischen der Region (14a), in der elektrische Leistung erzeugt wird, und der Verteilerregion im ersten Gasdiffusionselement (14) und im zweiten Gasdiffusionselement (14) geringer ist als eine Porosität der Verteilerregion innerhalb des ersten Gasdiffusionselements (14) und des zweiten Gasdiffusionselements (14).
Patent DE-112011102333-B4 (DE)
Title: Verwendung eines anorganischen Feinpartikeldispergiermittels zum Dispergieren von anorganischen Feinpartikeln
Inventor: TAKADA YASUHIRO
IPC: C09K23/54
Filed: 2011-07-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verwendung von einem Dispergiermittel für anorganische Feinpartikel zum Dispergieren von anorganischen Feinpartikeln mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 5 bis 200 nm mit einem Dispersionsmedium, wobei das Dispersionsmedium ausgewählt ist aus organischen Lösungsmitteln und flüssigen organischen Polymeren, wobei das Dispergiermittel als wesentliche Komponente ein Verbundharz (A) enthält, in welchem ein Polysiloxansegment (a1) mit einer Struktureinheit, dargestellt durch die allgemeine Formel (1) und/oder allgemeine Formel (2) und eine Silanolgruppe und/oder eine hydrolysierbare Silylgruppe an ein vinylbasiertes Polymersegment (a2) über eine Bindung, dargestellt durch die allgemeine Formel (3), gebunden sind, wobei die Bindung durch eine Dehydrations-Kondensationsreaktion zwischen der Silanolgruppe und/oder hydrolysierbaren Silylgruppe des Polysiloxansegments (a1) und einer Silanolgruppe und/oder hydrolysierbaren Silylgruppe des vinylbasierten Polymersegments (a2) gebildet worden ist:wobei in den allgemeinen Formeln (1) und (2) R1, R2und R3jeweils unabhängig eine Gruppe mit einer polymerisierbaren Doppelbindung darstellen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus -R4-CH=CH2, -R4-C (CH3) =CH2, -R4-O-CO-C (CH3) =CH2und -R4-O-CO-CH=CH2, wobei R4eine Einfachbindung oder eine Alkylengruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 3 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine Arylgruppe oder eine Aralkylgruppe mit 7 bis 12 Kohlenstoffatomen, wobei mindestens eines aus R1, R2und R3eine Gruppe mit einer polymerisierbaren Doppelbindung ist,wobei in der allgemeinen Formel (3) das Kohlenstoffatom Teil des vinylbasierten Polymersegments (a2) und das lediglich an das Sauerstoffatom gebundene Siliciumatom Teil des Polysiloxansegments (a1) ist,wobei das vinylbasierte Polymersegment (a2) eine alkoholische Hydroxygruppe aufweist,wobei die anorganischen Feinpartikel Siliciumdioxid-Feinpartikel oder Titanoxidfeinpartikel sind.
Patent DE-112012004503-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Ionenspiegel
Inventor: VERENCHIKOV ANATOLY N
IPC: H01J49/40
Filed: 2012-10-29
Granted: 2018-09-20
Abstract: Elektrostatischer isochroner Flugzeit- oder Ionenfallen-Analysator, der Folgendes umfasst:
 zwei parallele und ausgerichtete gitterfreie Ionenspiegel, die durch einen Drift-Raum getrennt sind, wobei die Ionenspiegel in einer Querrichtung länglich sind, um ein zweidimensionales elektrostatisches Feld entweder mit einer planaren Symmetrie oder mit einer hohlzylindrischen Symmetrie zu bilden, wobei die Ionenspiegel jeweils eine Mehrzahl von Spiegelelektroden umfassend Parameter umfassen, die justiert sind, um weniger als 0,001 % Flugzeitvariationen innerhalb von wenigstens 10 % Energieverteilung für ein Paar von Ionenreflexionen durch die genannten Ionenspiegel bereitzustellen, wobei eine erste Elektrode, vom reflektierenden Spiegelende her nummeriert, der Mehrzahl von Spiegelelektroden, eine zweite Elektrode, vom reflektierenden Spiegelende her nummeriert, der Mehrzahl von Spiegelelektroden, und eine dritte Elektrode, vom reflektierenden Spiegelende her nummeriert, der Mehrzahl von Spiegelelektroden ein Bremspotential aufweisen, wobei die erste, zweite und dritte Elektrode Fenster gleicher Höhe H aufweisen und das Verhältnis der Längen L2 und L3 der zweiten und dritten Elektrode zu H 0,2≤L2/H≤0,5 und 0,6≤L3/H≤1 ist; wobei das Verhältnis von dem Potential an der ersten Elektrode zur mittleren kinetischen Ionenenergie pro Ladung K/q 1,1≤V1≤1,4, das Verhältnis von dem Potential an der zweiten Elektrode zur mittleren kinetischen Ionenenergie pro Ladung K/q 0,95≤V2≤1,1 und das Verhältnis von dem Potential an der dritten Elektrode zur mittleren kinetischen Ionenenergie pro Ladung K/q 0,8≤V3≤1 beträgt, wobei V1>V2>V3 ist, und wobei V1 das Potential der ersten Elektrode ist, V2 das Potential der zweiten Elektrode ist, und V3 das Potential der dritten Elektrode ist.
Patent DE-112013000549-B4 (DE)
Title: Rostfreier ferritischer Stahl und Verfahren zur Herstellung eines Hochtemperaturbauteils
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: C22C38/44
Filed: 2013-01-10
Granted: 2023-06-22
Abstract: Rostfreier, ferritischer Stahl mit folgenden Legierungskomponenten in Massenprozent:Kohlenstoff(C)0,003-0,030Silizium(Si)0,08-0,9Chrom(Cr)14,0-18,5Aluminium(Al)max.0,02Nickel(Ni)0,05-2,0Titan(Ti)0,01-0,1Niob(Nb)0,40-0,90Stickstoff(N)0,006-0,026Molybdän(Mo)0,02-2,0Wolfram(W)0,1-2,0Vanadium(V)0,05-0,2Mangan(Mn)0,01-0,5Cobalt(Co)max.0,1Rest Eisen (Fe) und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen, wobei das Gefüge einen Korndurchmesser von 12 µm bis 80 µm besitzt.
Patent DE-112013001523-B4 (DE)
Title: Siliziumverbindung und Verfahren zur Herstellung derselben und Verwendung derselben
Inventor: HISHIKAWA YASUHIRO
IPC: C08L21/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Siliziumverbindung der folgenden allgemeinen Formel (1)
   A-Z 1 -S-Z 2 -Si(OR 1 ) n (R 2 ) 3-n   (1)   worin A durch die folgende Formel (4-1) dargestellt ist, Z 1  durch die folgende Formel (4-2) dargestellt ist und Z 2  durch die folgende Formel (4-3) dargestellt ist,
     
   -(CH 2 ) a -  (4-2)   
   -(CH 2 ) m -  (4-3)   worin X Halogen ist, R 7  und R 8  jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen sind und nicht gleichzeitig Wasserstoff sind, und worin a eine ganze Zahl von 3 bis 11 ist und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen sind und n eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist.
Patent DE-112013004804-B4 (DE)
Title: Warmetauscher-Kompaktbaugruppe und Fertigungsverfahren dafür
Inventor: HUANG LINJIE
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-08-30
Granted: 2020-01-02
Abstract: Wärmetauscher-Kompaktbaugruppe, umfassend einen Wärmetauscher (1), einen Anpassbereich (21), der am Wärmetauscher (1) anliegt und einen Adapter (3), der am Anpassbereich (21) befestigt ist, wobeider Anpassbereich (21) zwischen dem Wärmetauscher (1) und dem Adapter (3) angeordnet ist, der Wärmetauscher (1) einen ersten Strömungskanal und einen zweiten Strömungskanal umfasst und der erste Strömungskanal einen ersten Einlass (11) und einen ersten Auslass (12) umfasst;wobei der Anpassbereich (21) umfasst: eine erste, zum Wärmetauscher (1) weisende Seite (211), eine zweite, zum Adapter (3) weisende Seite (212) und ein erstes Loch (213) und ein zweites Loch (214), die beide durch die erste Seite (211) und die zweite Seite (212) verlaufen, wobei das erste Loch (213) und das zweite Loch (214) des Anpassbereichs (21) voneinander getrennt sind und der Anpassbereich (21) weiter einen ersten vertieften Bereich (215) umfasst, der auf der ersten Seite (211) ausgebildet ist und in Verbindung mit dem ersten Loch (213) steht;der Adapter (3) einen ersten Kanal (35) und einen zweiten Kanal (36) umfasst, der erste Kanal (35) in Verbindung mit dem ersten Loch (213) steht und weiter über den ersten vertieften Bereich (215) in Verbindung mit dem ersten Einlass (11) steht;und der zweite Kanal (36) über das zweite Loch (214) in Verbindung mit dem ersten Auslass (12) steht,dadurch gekennzeichnet, dassein Mittenabstand (M) des ersten Einlasses (11) und des ersten Auslasses (12) größer ist als ein Mittenabstand (N) des ersten Kanals (35) und des zweiten Kanals (36).
Patent DE-112014006097-B4 (DE)
Title: Automatisches astronomisches Observationssystem und Oberservationsverfahren
Inventor: CHEN JACK
IPC: G02B23/00
Filed: 2014-01-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Automatisches astronomisches Observationssystem, umfassend:ein astronomisches Teleskop, einen Sternsuchservomotor zum Antreiben des astronomischen Teleskops und ein Steuerungssystem, wobei ein Fokussierungsservomotor mit einem Linsenregulationsmechanismus des astronomischen Teleskops verbunden ist, wobei ein CMOS-Sensor, der zur Aufnahme eines Sternenhimmelbildes verwendet wird, an dem astronomischen Teleskop ausgebildet ist, wobei das besagte Steuerungssystem einen Steuerchip, ein Gyroskop,einen Speicher und eine WIFI-Kommunikationsschnittstelle umfasst, wobei der besagte Steuerchip elektrisch mit dem CMOS-Sensor, dem Gyroskop, dem Speicher und der WIFI-Kommunikationsschnittstelle verbunden ist, wobei ein Handgerät, das mit einer WIFI-Kommunikationsschnittstelle bereitgestellt ist, auf das Steuerungssystem angepasst angeordnet ist, wobei das Handgerät mit einem adaptiven Tiefpassfilter ausgestattet ist, welcher dem Herausfiltern der Hochfrequenzkomponenten dient, und wobei ein GPS-Modul in dem Steuerungssystem oder dem Handgerät ausgebildet ist.
Patent DE-112015004655-B4 (DE)
Title: Kupplung und Geschwindigkeitsänderungsvorrichtung mit dieser
Inventor: JINNAI NAOYA
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-11-30
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kupplung (C2') mit einer Reibplatte (201), einer Trennplatte (202), einer Kupplungsnabe (200B) und einem Kolben (240), der die Reibplatte (201) und die Trennplatte (202) drückt, wobei
 die Kupplungsnabe (200B) einen Nabenabschnitt (210B), an den ein Innenumfangsabschnitt der Reibplatte (201) oder der Trennplatte (202) gepasst ist, einen rohrförmigen Wellenabschnitt (221B), der den Kolben (240) beweglich stützt, und einen eingriffsölkammerdefinierenden Abschnitt (222) hat, der zusammen mit dem Kolben (240) eine Eingriffsölkammer (250) definiert, zu der ein Eingriffsöldruck zugeführt wird,
 der Nabenabschnitt (210B) an ein Zahnrad (23s) eines Planetengetriebes (25) keilgepasst ist, um mit den Zahnrad (23s) zu drehen, und
 der Wellenabschnitt (221B) durch eine Mittelwelle (20i) drehbar gestützt ist und durch eine Zapfenverbindung in das Zahnrad (23s) gepasst ist.
Patent DD-222362-B5 (DD)
Inventor: GUHR VOLKER DIPL-PHYS
IPC: D01H13/10
Filed: 1983-11-25
Abstract: Adjusting or controlling the roving tension is effected in a roving frame with individual drives for the flyer, spool and drawing frame. The tension of the roving (10) is detected by the measured value receiver (6) and the individual drives (1, 2, 11) are adjusted by the processing unit (3) on the basis of this thread tension so that an optimum thread tension is achieved. <IMAGE>
Patent CZ-278622-B6 (CZ)
Title: Auxiliary spindle with a collet chuck
Inventor: SOVICKA OLDRICH
IPC: B23B31/20
Filed: 1989-06-30
Abstract: This patent describes the auxiliary spindle with a collet chuck which has a spindle (7) in its main body (1), fixed on one of sides closed to the tool head (3), placed on the pre-stressed ball bearings (4) and needles (6), at the end of the spindle (7), there is fixed a diversion pinion (10) and in the hollow of the spindle (7), there are placed the plate springs (11) pushing on the conic socket (12), situated in the front part closed to the hollow of the spindle (7), where the grip (13) is inserted. Inside the hollow of the spindle (7), there is ejector bolt (28) and opening and closing of the grip (13) is regulated with the use of the hydraulic cylinder (25) connected with a spring mechanism arranged in the auxiliary spindle.
Patent CZ-284819-B6 (CZ)
Title: Tough thermoplastic material based on polyolefins
Inventor: KRULIS ZDENEK ING CSC
IPC: C08L23/16
Filed: 1995-04-27
Abstract: The invention concerns a resilient thermoplastic material based on polyolephins consisting of 75 to 99% polyolephin compounds composed of polyethylene and polypropylene in a mass ratio of polyethylene to polypropylene of at least 1/1 and at most 100/1 and 1 to 25% modifying compounds composed of liquid polybutadiene with medium molar mass of 500 to 10,000 g/moles and organic peroxide.
Patent CZ-287969-B6 (CZ)
Title: Amidine derivative, process of its preparation and pharmaceutical preparation in which containing thereof and its use
Inventor: MACDONALD JAMES E
IPC: C07D409/12
Filed: 1995-08-10
Abstract: In the present invention there is disclosed an amidine derivative of the general formula I, in which D represents a five-membered heterocyclic aromatic ring containing 1 to 4 hetero atoms being selected from a group comprising oxygen, nitrogen or sulfur, being optionally substituted on the carbon atom with a halogen, a trifluoromethyl group, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, a nitro group or a cyano group, and which is attached to the remaining part of the compound of the general formula I via a carbon atom; A represents N(X) or CH((-CHi2)im-NXY); U represents NH, oxygen or CHi2; V represents (CHi2)ia; W represents (CHi2)ib and a, b, m, X and Y have specific meanings. In the present invention there is also claimed a process for preparing the amidine derivative as well as pharmaceutical preparations containing thereof. The amidine derivatives of the general formula I are inhibitors of NO-synthase and therefore they are usable in therapy, particularly for treating neurodegenerative diseases, migraine and the like.
Patent CZ-285543-B6 (CZ)
Title: Damping pad for damping vibrations and noise of motor vehicle brakes and process for producing such damping pad
Inventor: JOSEFSSON PERCY
IPC: F16F9/30
Filed: 1992-12-22
Abstract: A vehicle brake vibration-and-noise damping insert is comprised of two thin plates and an intermediate damping layer. The damping layer is vulcanized to the two metal plates. A method of producing a material web for the manufacture of this type of insert is also provided. A first sheet-metal strip is coated on one side thereof with a rubber layer, while one side of a second sheet-metal strip is coated with an adhesive. The two metal strips are passed through a band vulcanizing machine with the coated sides of the strips facing one another, so as to vulcanize the rubber layer to the two metal strips.
Patent CZ-288962-B6 (CZ)
Title: Method for automatic detection and prevention of fire hazard and apparatus for making the same
Inventor: OSTLYNGEN TOM WILHELM
IPC: A62C3/07
Filed: 1995-12-01
Abstract: The invented method is characterized in that by making use of cooling or fire extinguishing nozzles being independently controlled a distributed in a vehicle different places a cooling/fire extinguishing refrigerant is ejected according to a preset time program, whereby the fire extinguishing refrigerant is represented by carbon dioxide that is put in advance into a cistern (2) contained in the vehicle and is simultaneously used as a refrigerant for air-conditioning system of the vehicle or as this liquid carbon dioxide being mixed with a gas mixture contained in an auxiliary cistern can be used as fire extinguishing means. The apparatus for making the above-described method comprises an auxiliary cistern containing a gas mixture of nitrogen and argon. The cistern is connected with a cistern (2) containing the extinguisher and in such a manner, a reserve of an inert gas mixture usable for fire extinguishing is ensured.
Patent CZ-283643-B6 (CZ)
Title: Mounting quick coupler
Inventor: GABOR VACLAV
IPC: F16B43/00
Filed: 1995-06-16
Abstract: The clamping part (2) with a hole (21) the diameter of which is greater than the diameter of the head of the joining bolt (5) is equipped with a flap plate (3) with a cut (31) for the body of the joining bolt (5). The flap plate (3) is pressed against the hole (21) in the clamping part (2) by flexible element (4).<IMAGE>
Patent CZ-303769-B6 (CZ)
Title: Chemical heat-treating process of cutting-tool steels by making use of nitridation and oxidation
Inventor: SUCHMANN PAVEL
IPC: C21D1/18
Filed: 2012-02-01
Abstract: In the present invention, there is described a chemical heat-treating process of cutting-tool steels by making use of nitridation and oxidation wherein the invented process is characterized in that in the course of treatment and immediately after cutting-tool steel hardening, there is carried out freezing of the tool to a temperature of -140 degC or lower. The dwell on such a temperature is for as period of at least one hour. In the next step, the tempering followed by nitridation and oxidation is carried out. In a variant embodiment, the tempering is carried out repeatedly. The process of the present invention can be used for increase of service life of various types of tools such as injection molds, drop hammer dies or cutting tools.