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Patent DE-102018133569-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz für einen Kraftstofffilter mit dreistufiger Filtration
Inventor: SCHULTE-WÜLWER TOBIAS
IPC: B01D27/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Bei einem Filtereinsatz (1) für einen Kraftstofffilter, wobei der Filtereinsatz (1) ein von einem Kraftstoff-Wasser-Gemisch radial von außen nach innen durchströmbares, hohlzylindrisches Filtermedium (2) aufweist, in dessen Innenraum ein fluiddurchlässiger Stützdom (6) angeordnet ist, sowie dem Filtermedium (2) in Strömungsrichtung nachgeschaltet, auf der Reinseite des Filtereinsatzes (1), einen Wassertröpfchen koagulierenden Coalescer (5), und einen dem Coalescer (5) in Strömungsrichtung nachgeschalteten, Wasser aus dem Kraftstoff-Wasser-Gemisch abscheidenden Abscheider (10), und der Abscheider (10) an einem Träger (11) angeordnet ist, der als separates Bauteil im Filtereinsatz (1) gehalten ist, und wobei der Filtereinsatz (1) eine Endscheibe (3) mit einer Auslassöffnung (9) für gereinigten Kraftstoff aufweist und der Träger (11) innerhalb des Stützdoms (6) angeordnet ist und einem ihm benachbarten Bauteil dicht anliegt, schlägt die Erfindung vor, dass der Träger (11) radial gegen das dem Träger (11) benachbarte Bauteil des Filtereinsatzes (1) abgedichtet ist, und dass der Träger (11) in Richtung der Längsachse des Filtermediums (2) durch den Stützdom (6) und die Endscheibe (3) gehalten ist.
Patent DE-102018200082-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: KELLER BASTIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere für Handwerkzeugmaschinen, mit zumindest einer Signalschalteinheit (12), welche zumindest ein Signalschaltelement (14) aufweist, welches zumindest zu einer Aktivierung einer Antriebseinheit (16) einer Werkzeugmaschine (18) betätigbar ist, mit zumindest einer Betriebsartenauswahleinheit (20), welche zumindest ein zu einer Auswahl einer Betriebsart der Antriebseinheit (16) betätigbares Betriebsartenauswahlelement (22) aufweist, und mit zumindest einer Arretiereinheit (24), welche zumindest ein Arretierbetätigungselement (26) zumindest zu einer Arretierung des Signalschaltelements (14) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugmaschinenvorrichtung (10) zumindest eine Elektronikeinheit (28) umfasst, welche zu einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (16) zumindest in Abhängigkeit von einer Auswertung einer Stellungskenngröße des Arretierbetätigungselements (26) vorgesehen ist.
Patent DE-102018200325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Unwuchtausgleichs bei Rädern
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: G01M17/02
Filed: 2018-01-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verbessern des Unwuchtausgleichs bei Rädern mit Felge und Reifen werden für verschiedene Felge-Reifen-Kombinationen Unwuchthäufigkeitsverteilungen festgestellt und kann aus einem Vergleich der Unwuchthäufigkeitsverteilungen auf eine Felgen- oder Reifenunwucht für einen bestimmten Felgen- bzw. Reifentyp geschlossen werden.
Patent DE-102018202965-A1 (DE)
Title: Installation und Konfiguration von DALI-Betriebsgeräten für Leuchtmittel
Inventor: REIN THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät für Leuchtmittel, aufweisend:
 - Anschlüsse zur Versorgung wenigstens eines Leuchtmittels,
 - eine Bus-Schnittstelle zum Anschluss eines drahtgebundene Buses, insbesondere eines DALI-Buses, wobei die Bus-Schnittstelle einen Bus-Controller aufweist.
 - eine drahtlose Schnittstelle, insbesondere eine Bluetooth-Schnittstelle, wobei die drahtlose Schnittstelle einen Controller aufweist,
 - einen nichtflüchtiger Speicher, auf den sowohl der Bus-Controller wie auch der Controller der drahtlosen Schnittstelle zugreift.
Patent DE-102018203595-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen eines elektrischen Elements unter Einwirkung einer Flüssigkeit und/oder eines Gases
Inventor: BRUGGER MATTHIAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung zum Testen zumindest eines elektrischen Elements (1) unter Einwirkung einer Flüssigkeit (2) und/oder eines Gases (3), wobei die Testvorrichtung aufweisend ist, einen Behälter (4, 4A, 4B) zum Aufnehmen der Flüssigkeit (2) und des elektrischen Elements (1), und eine Befestigungsvorrichtung (1A) zum Befestigen des elektrischen Elements (1) innerhalb des Behälters (4, 4A, 4B), und eine elektrische Durchführung (5) zum Führen eines elektrischen Leiters (6) in den Behälter (4, 4A, 4B) und zu dem elektrischen Element (1), und eine Gaseinspeisung (8) zum Einspeisen des Gases (3) in die Flüssigkeit (2) unterhalb der Befestigungsvorrichtung (1A), und eine Entlüftung (9) zum Entlüften des Behälters (4, 4A, 4B) von eingespeistem Gas (3).
Patent DE-102018203738-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Lüftungsvorrichtung und Lüftungsvorrichtung
Inventor: LEICHT VADIM
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Lüftungsvorrichtung (1) in einer Montagewand (M), die eine Grundplatte (20) und ein zumindest teilweise auf einer Seite der Grundplatte (20) beweglich angeordnetes Stützelement (21) aufweist. Die Befestigungsvorrichtung (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (21) eine Winkelform mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (210, 211) aufweist, der zweite Schenkel (211) gegenüber dem ersten Schenkel (210) nach unten gerichtet ist, das Stützelement (21) an dem ersten Schenkel (210) an der Grundplatte (20) verschiebbar gehalten ist und das Stützelement (21) gegenüber der Grundplatte (20) verschwenkbar ist, so dass das Stützelement (21) zwischen einer Vorfixierstellung, in der der zweite Schenkel (211) um einen Überstand über den Rand der Grundplatte (20) hinausragt, einer Montagestellung, in der der zweite Schenkel (211) gegenüber der Vorfixierstellung nach unten verschwenkt ist, und einer Einführstellung, in der der zweite Schenkel (211) um einen Überstand, der geringer als der Überstand in der Vorfixierstellung ist, über den Rand der Grundplatte (20) hinausragt, bewegbar ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Lüftungsvorrichtung mit mindestens einer solchen Befestigungsvorrichtu ng.
Patent DE-102018204073-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Transportsystem für mindestens ein zu fertigendes Werkstück und zugehöriges Transportsystem
Inventor: BÖHM BIRTHE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Transportsystem bzw. Transportanordnung für mindestens ein zu fertigendes Werkstück (115), das eine bewegbare Transporteinrichtung aufweist, die das mindestens eine zu fertigende Werkstück auf einem Transportweg von mindestens einer ersten Fertigungsstelle zu mindestens einer weiteren Fertigungsstelle transportieren kann, wobei das Transportsystem eine Verarbeitungseinrichtung (z) aufweist, die dazu einrichtet ist, folgende Schritte auszuführen:- Erfassen von Aufträgen zur Fertigung einer Stückzahl von Werkstücken mindestens eines vorgebbaren Werkstücktyps,- Zuordnen der einzelnen zu fertigenden Werkstücke der erfassten Aufträge zu einer Reihenfolge bzw. Abfolge der jeweiligen Fertigungsstellen, an denen jeweils ein oder mehrere Fertigungsschritte am Werkstück durchgeführt werden oder durchführbar sind,- Festlegen mindestens eines Transportweges für jedes zu fertigendes Werkstück eines Auftrags anhand der zugeordneten Reihenfolge der Fertigungsstellen, und- Steuern der Transporteinrichtung, um das mindestens eine zu fertigende Werkstück anhand des mindestens einen festgelegten Transportweges zu transportieren.Die Transporteinrichtung kann hierbei autonom oder semiautonom bewegbar bzw. fahrbar ausgestaltet sein.
Patent DE-102018204415-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: KELLER MICHAEL
IPC: G01F15/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Bestimmung der Ansaugluftmasse einer Brennkraftmaschine, wobei die Sensoranordnung (1) einen in einem Strömungsrohr (20) angeordneten Steckfühler (10) mit einem Sensorelement (13) zur Bestimmung der in dem Strömungsrohr (20) in einer Hauptströmungsrichtung (S) strömenden Ansaugluft und mindestens ein in der Hauptströmungsrichtung (S) stromaufwärts des Steckfühlers (10) angeordnetes Gitter (30) aufweist, wobei das Gitter (30) kreisringförmig um eine in Richtung der Hauptströmungsrichtung (S) verlaufende Mittelachse (2) des Strömungsrohrs (20) ausgebildet ist, wobei das Gitter (30) Gitterringe (31) und radial zu der Mittelachse (2) und den Gitterringen (31) verlaufende Gitterstreben (32) aufweist, wobei die Gitterringe (31) und Gitterstreben (32) zwischen sich Durchlässe (33) für die in der Hauptströmungsrichtung (S) strömende Ansaugluft bilden, wobei die Gitterringe (31) um die Mittelachse (2) herum und koaxial zueinander angeordnet sind und durch die Gitterstreben (32) voneinander getrennt sind, wobei das Gitter (30) einen dem Strömungsrohr (20) zugewandten äußeren Gitterrand (34) und einen innersten Gitterring (311), welcher der Mittelachse (2) am nächsten ist, aufweist. Zur Verringerung von Strukturschwingungen der Strömung im Strömungsrohr, wird vorgeschlagen, dass jeder Gitterring (31), der näher an der Mittelachse (2) angeordnet ist als ein zu diesem Gitterring (31) benachbarter Gitterring (31), der näher an dem Gitterrand (34) angeordnet ist, in einer senkrecht zu der Mittelachse (2) durch das Gitter (30) verlaufenden Schnittebene (SE1; SE2) in radialer Richtung eine geringere Gitterringdicke (RD1; RD2; RD3) aufweist als der näher an dem Gitterrand (34) angeordnete benachbarte Gitterring (31).
Patent DE-102018205044-A1 (DE)
Title: Parksperrmechanismus für ein Automatikgetriebe
Inventor: WILLBURGER ANDRE
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parksperrmechanismus für ein Automatikgetriebe, umfassend eine Sperrklinke (3) zum formschlüssigen Fixieren eines Parksperrrades (1) in einer Parkstellung des Automatikgetriebes mittels eines über eine Rastscheibeneinheit (7) bewegbaren Betätigungselements (8), welches auf die Sperrklinke (3) entgegen der Kraft einer hieran angeordneten Rückstellfeder (6) einwirkt, um die Sperrklinke (3) in eine fixierende Position zu bringen, wobei nach Lösen des Betätigungselements (8) von der Sperrklinke (3) für eine Umschaltung in eine Fahrstellung des Automatikgetriebes Mittel zur zusätzlichen Sicherung der von der Rückstellfeder (6) erzeugten gelösten Position der Sperrklinke (3) vorgesehen sind, wobei die Mittel zur zusätzlichen Sicherung der gelösten Position der Sperrklinke (3) einen zusätzlichen an der Rastscheibe (9) ausgebildeten Sicherungsfinger (10) umfassen, der die Sperrklinke (3) in der gelösten Position zumindest teilweise untergreift.
Patent DE-102018205267-A1 (DE)
Title: Bordküchenmonument für ein Luftfahrzeug
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: B64D11/04
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Bordküchenmonument (1) für ein Luftfahrzeug (100). Das Bordküchenmonument (1) weist mehrere Wandungen (10, 11, 12, 13, 14, 15), welche zumindest ein Einschubfach (16, 17, 18) des Bordküchenmonuments (1) definieren, und eine Displayeinrichtung (20) auf, welche mittels einer Gelenkeinrichtung (30) an eine der Wandungen (10, 11, 12, 13, 14, 15) schwenkbar angelenkt ist, wobei diejenige Wandung (15), an welche die Displayeinrichtung (20) angelenkt ist, eine Aufnahmeausnehmung (19) aufweist, in welche die Displayeinrichtung (20) in eine Verstaustellung einschwenkbar ist. Ferner ist ein Luftfahrzeug beschrieben, das mindestens ein derartiges Bordküchenmonument (1) aufweist.
Patent DE-102018205393-A1 (DE)
Title: Temperierungssystem für eine Batterie
Inventor: CHRIST MATTHIAS
IPC: H01M10/663
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Temperierungssystem (1) für eine Batterie (2), insbesondere die Batterie (2) eines elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugs, mit einem Kühlmittelkreislauf (3) und einem Kältemittelkreislauf (4), die über einen Wärmetauscher (5) miteinander gekoppelt sind, wobei der Kühlmittelkreislauf (3) wenigstens eine erste Pumpe (6) und einen Niedertemperaturkühler (7), und der Kältemittelkreislauf (4) wenigstens eine zweite Pumpe (8) und einen direkten Kondensator (9) umfasst, und die Batterie (2) in dem Kühlmittelkreislauf (3) angeordnet ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein maßgeblicher Mehranteil an Kühlleistung generiert werden kann, ohne im packungskritischen Vorbaubereich eines Fahrzeugs mehr Bauraum zu benötigen. Dies wird mit einem ersten Ventil (10) erreicht, das zum Schalten des Kühlmittelkreislaufs (3) in einen ersten und einen zweiten voneinander getrennt durchströmbaren Kühlmittelkreislauf (3-1, 3-2) ausgestaltet ist, wobei der zweite Kühlmittelkreislauf (3-2) und der Kältemittelkreislauf (4) über einen indirekten Kondensator (11) miteinander koppelbar sind, und der zweite Kühlmittelkreislauf (3-2) wenigstens eine dritte Pumpe (12) und den Niedertemperaturkühler (7) umfasst.
Patent DE-102018209878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: B21D53/30
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Radschüssel (3), aufweisend einen Außenbereich (3.8) mit einem zumindest abschnittsweise umlaufenden Radschüssellappen (3.81), welcher zur form-, kraft- und/oder stoffschlüssigen Anbindung an einen Felgenring (4) zur Bildung eines Fahrzeugrades (5) vorgesehen ist, einen Innenbereich (3.6) mit einem Radanlagebereich (3.1), in welchem mehrere Anbindungslöcher (3.3) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln zur lösbaren Anbindung des Fahrzeugrades (5) an eine Radnabe eines Fahrzeugs vorgesehen sind, und einen den Außen- (3.8) und den Innenbereich (3.6) verbindenden Mittenbereich (3.7), in welchem mehrere Speichen (3.4) in radialer Ausrichtung auf dem Umfang der Radschüssel (3) verteilt und über Belüftungslöcher (3.9, 3.10) voneinander beabstandet vorgesehen sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrades (5).
Patent DE-102018213357-A1 (DE)
Title: Schwenklager mit Dichtungsanordnung
Inventor: DELABY JULIETTE
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenklager (1), welches einen ersten Ring (2), einen zweiten Ring (3), wobei die Ringe (2, 3) in relativer Drehung um eine Drehachse sind, zumindest eine Reihe von Wälzkörpern (4, 5), die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet sind, und zumindest zwei Dichtungen (26, 27, 28) aufweist, die jeweils einen ringförmigen Absatz (26a, 27a, 28a), der an einer zylindrischen Vorderfläche (20) des ersten Rings (2) montiert ist, und eine schräge Dichtlippe (26b, 27b, 28b) in einem Gleitreibungskontakt mit einem Teil des zweiten Rings (3, 31) haben. Das Schwenklager (1) umfasst ferner einen Führungsring (38, 39), der axial zwischen den zwei Dichtungen (26, 27, 28) angeordnet ist. Der Führungsring (38, 39) umfasst einen Flansch (38a, 39a), der eine Umkehrung einer der Dichtlippen (27b, 28b) verhindert, und einen ringförmigen axialen Kragen (38b, 39b), der den ringförmigen Absatz (26a, 27a) der anderen Dichtung (26, 27) in einer radial nach außen gerichteten Richtung blockiert.
Patent DE-102018215209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorkonditionieren wenigstens eines Sicherheits- oder Komfort-Systems eines Fahrzeugs
Inventor: REITEMEIER UWE
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-09-07
Abstract: Bei einem Verfahren (1) zum Vorkonditionieren wenigstens eines Sicherheits- oder Komfort-Systems (2) eines Fahrzeugs (3) für eine bevorstehende Gefahrensituation wird ein Druckgradient eines Anpressdrucks wenigstens eines Autopodiums (7; 9) wenigstens eines Fahrzeugnutzers (4) erfasst und bezüglich eines Schwellwerts ausgewertet. Ausgehend von einem Erreichen oder Überschreiten des Schwellwerts des Druckgradienten wird das Bevorstehen einer Gefahrensituation festgestellt und wenigstens eines der Sicherheits- oder Komfortsysteme (2) des Fahrzeugs (3) wird angesteuert. Das wenigstens eine Sicherheits- oder Komfortsystem (2) wird für eine Zustandsänderung vorkonditioniert. Das wenigstens eine Sicherheits- oder Komfort-system (2) ändert nur dann seinen Zustand, wenn die Gefahrensituation eintritt. Die Vorkonditionierung des wenigstens eine Sicherheits- oder Komfortsystems (2) wird nach einer vorgegebenen Zeitspanne abgebrochen, wenn die Gefahrensituation in dieser Zeitspanne ausbleibt. Außerdem werden eine Steuereinrichtung (11), ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Medium, eine Sensorvorrichtung (12) und ein Fahrzeug (3) beansprucht.
Patent DE-102018216185-A1 (DE)
Title: Belichtungsverfahren und Belichtungsvorrichtung
Inventor: OGIHARA MOTONORI
IPC: H01L21/027
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Belichtungsverfahren zum Projizieren eines Musters auf eine Belichtungsmaske auf ein Werkstück durch eine Belichtungssteuerung eines Belichtungslichts umfasst: (1) einen Schritt des Berechnens einer Belichtungsposition auf dem Werkstück aus einer relativen Positionsbeziehung der Belichtungsmaske und des Werkstücks; (2) einen Schritt des Einstellens eines Bereichs, der zum Projizieren des Musters akzeptabel ist, auch wenn die Belichtungsposition sich außerhalb einer Zielbelichtungsposition auf dem Werkstück als Belichtungspositionsbereich befindet; und (3) einen Schritt des Ausführens einer Belichtungssteuerung, die das Belichtungslicht auf die Belichtungsmaske strahlt, wenn die Belichtungsposition sich im Belichtungspositionsbereich befindet, und das Belichtungslicht stoppt, wenn die Belichtungsposition sich außerhalb des Belichtungspositionsbereichs befindet.
Patent DE-102018218395-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: BOLBOLAN DAREN
IPC: F01D17/12
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einer Turbine (5), welche ein Turbinenrad (4) sowie ein Turbinengehäuse (6) sowie eine variable Turbinengeometrie (10) mit einem Schaufellagerring (11) aufweist. Eine verbesserte Effizient des Abgasturboladers (1) über eine verlängerte Dauer wird mit Hilfe einer Federanordnung (15) erreicht, die eine Tellerfeder (16) und einen Hitzeschild (17) aufweist, und den Schaufellagerring (11) mechanisch beaufschlagt, wobei der Hitzeschild (17) radial außenseitig zur Tellerfeder (16) beabstandet ist und radial innenseitig auf der Tellerfeder (16) aufliegt.
Patent DE-102018220672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Schleifartikels sowie Schleifartikel
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: B24D18/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Schleifartikels (10), wobei zumindest auf eine zum Schleifen vorgesehene Oberfläche (28) des Schleifartikels (10) eine Trennmitteldispersion zur Erzeugung einer Deckschicht (30) aufgebracht wird, wobei die Trennmitteldispersion zumindest ein Antihaftmittel aufweist. Erfindungsgemäß weist die Trennmitteldispersion ferner zumindest ein Filmbildungsmittel auf.Ferner wird ein entsprechend hergestellter Schleifartikel (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102018220851-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: MATSUOKA EIJI
IPC: G06F9/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Steuereinheit (20A, 20B) beinhaltet einen Berechnungsbestimmungsabschnitt (S120, S220) und einen Anweisungsausführungsabschnitt (S130, S150, S200, S250, S260, S310). Der Berechnungsbestimmungsabschnitt ist dazu konfiguriert, ein Vorhandensein oder Fehlen einer als eine Berechnungsanweisung definierten bestimmten Divisionsanweisung zu bestimmen, die eine Division durchführt, die mittels einer eine Gleitkomma-Berechnung 0 durch 0 durch teilt. Der Anweisungsausführungsabschnitt ist dazu konfiguriert, dann, wenn das Vorhandensein der bestimmten Divisionsanweisung ermittelt wird, eine als eine Berechnungsanweisung definierte bestimmte Multiplikationsanweisung zu erzeugen, die eine Multiplikation durchführt, die 0 und 0 miteinander multipliziert, während sie ein Vorzeichen jedes Werts berücksichtigt, der in der bestimmten Divisionsanweisung enthalten ist, und die bestimmte Multiplikationsanweisung anstelle der bestimmten Divisionsanweisung auszuführen.
Patent DE-102018221634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum entkeimen eines fluids
Inventor: STANGE MARKUS
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 1', 1", 1"', 1"") zum Entkeimen eines Fluids, umfasst ein Behältnis (2, 2', 2", 2"', 2"") zum Aufnehmen des Fluids, wobei das Behältnis eine einen Innenraum (24) einhüllende Außenwand (12) besitzt, sowie eine Lichtquelle (8) umfassend wenigstens eine LED (8a-k,n), wobei die Lichtquelle konfiguriert ist, Licht mit Wellenlängen im Bereich der UV-Strahlung über eine Außenwand (12) des Behältnisses beziehungsweise von einer entsprechenden Position nahe der Außenwand aus mit einer Strahlungscharakteristik in einen Innenraum des Behältnisses abzugeben, um das darin enthaltene Fluid zu bestrahlen. Eine dem Innenraum (24) zugewandte Oberfläche (14) der Außenwand (12) besitzt in zumindest einem Teilabschnitt (18, 20, 32, 48) eine Form, die im Wesentlichen an die Strahlungscharakteristik des in den Innenraum (24) abgegebenen Lichts angepasst ist. Vorzugsweise ist die Form der Oberfläche (14) im Wesentlichen an eine Iso-Intensitätsfläche (11, 12, 13, 14) oder eine Einhüllende (44) eine Strahlenbündels des von der Lichtquelle (8) in den Innenraum abgegebenen Lichts angepasst.
Patent DE-102019002275-A1 (DE)
Title: Kontaktor, Kontaktorsystem und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatte und/oder eines Moduls
Inventor: BTAHRI JEMEI
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Kontaktor (1) zum elektrischen Kontaktieren einer Leiterplatte (100) und/oder eines Moduls weist einen Kontaktorkörper (10) auf, welcher eine Kontaktfläche (20) mit elektrischen Kontaktelementen (30) aufweist, und zumindest ein über die Kontaktfläche (20) in eine Kontaktrichtung (K) hervorstehendes Formschlussmittel (40) zum Eingehen einer formschlüssigen Verbindung mit der Leiterplatte (100) und/oder dem Modul. Dabei ist die Kontaktfläche (20) dazu konfiguriert und ausgebildet, in Kontaktrichtung (K) einen mechanischen Kontakt mit einer Anschlussfläche (110) der Leiterplatte (100) und/oder des Moduls derart einzugehen, dass die elektrischen Kontaktelemente (30) der Kontaktfläche (20) dazu korrespondierende elektrische Kontakte (111) der Leiterplatte (100) und/oder des Moduls elektrisch kontaktieren. Das Formschlussmittel (40) ist relativ zur Kontaktfläche (20) beweglich an dem Kontaktor (1) gelagert.
Patent DE-102019003060-A1 (DE)
Title: E-Bike Smartsteuerung.
Inventor: MEIXNER HANS-WERNER
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erweiterung und Verbesserung der Tretkraftunterstützungssteuerung eines E-Bikes in Form einer Smart Steuerung.
Patent DE-102019003328-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-verarbeitungsverfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: H01L21/302
Filed: 2019-05-10
Abstract: Implementierungen eines Verfahrens zur Bildung einer Vielzahl von Halbleitervorrichtungen auf einem Halbleitersubstrat können Folgendes einschließen: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, das eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche, eine Größe und eine Dicke aufweist, wobei die zweite Oberfläche der ersten Oberfläche entgegengesetzt ist und die Dicke zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche liegt. Das Verfahren kann das Verarbeiten des Halbleitersubstrats durch eine Vielzahl von Halbleitervorrichtungs-Herstellungsprozessen einschließen, um eine Vielzahl von Halbleitervorrichtungen auf der ersten Oberfläche zu bilden. Die Dicke kann zwischen 100 Mikrometer und 575 Mikrometer betragen und die Größe kann 150 mm betragen. Das Halbleitersubstrat ist möglicherweise nicht mit einem Träger oder einer Stütze gekoppelt.