baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008058709-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für Fringe-Field-Schaltmodus-Flüssigkristallanzeigevorrichtung und eine Fringe-Field-Schaltmodus-Flüssigkristallanzeigevorrichtung, die dasselbe aufweist
Inventor: SONG SANG-MOO
IPC: G02F1/1343
Filed: 2008-11-24
Granted: 2014-06-26
Abstract: Arraysubstrat für eine Fringe-Field-Schaltmodus-Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend: eine Mehrzahl von Gateleitungen (205) auf einem Substrat (201); eine Gateisolationsschicht auf der Mehrzahl von Gateleitungen (205); eine Mehrzahl von Datenleitungen (230) auf der Gateisolationsschicht und die Mehrzahl von Gateleitungen (205) kreuzend, so dass eine Mehrzahl von Pixelbereichen (P) definiert sind; einen Dünnschichttransistor (Tr), der mit einer der Gateleitungen (205) und einer der Datenleitungen (230) elektrisch verbunden ist, in jedem Pixelbereich (P); eine Pixelelektrode (255) mit einer flachen Form in jedem Pixelbereich (P), wobei die Pixelelektrode (255) mit einem Abschnitt des Dünnschichttransistors (Tr) verbunden ist; eine erste Passivierungsschicht auf der Pixelelektrode (255) und über dem Dünnschichttransistor (Tr); und eine gemeinsame Elektrode (270) auf der ersten Passivierungsschicht, mit den Pixelbereichen (P) entsprechenden Teilbereichen und mit einer Mehrzahl von streifenförmigen Öffnungen (op1, op2) innerhalb der den Pixelbereichen (P) entsprechenden Teilbereiche, wobei jede der Öffnungen (op1, op2) eine Hauptachse entlang der Datenleitung (230) und eine Nebenachse entlang der Gateleitung (205) aufweist, wobei ein Mittelabschnitt von jeder Öffnung (op1, op2) die Pixelelektrode (255) überlappt und wobei entlang der Nebenachse ein Ende einer äußersten Öffnung (op1) der Mehrzahl von Öffnungen (op1, op2) eines Teilbereichs über die Pixelelektrode (255) hervorsteht.
Patent DE-102008058976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tempomatsystems und Tempomatsystem für ein Fahrzeug
Inventor: LABUHN PAMELA I
IPC: B60W50/08
Filed: 2008-11-25
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Tempomatsystems (10) für ein Fahrzeug, das die Schritte umfasst, dass:  (a) ein Lenkeingang von einem Lenkradsensor (28) empfangen wird, wobei der Lenkeingang allgemein eine Lenkradstellung betrifft;  (b) ein Lenkradschwellenwert durch Verwenden einer Fahrzeuggeschwindigkeit, eines Fahrzeugtyps und einer Lenkübersetzung ermittelt wird, wobei der Lenkradschwellenwert umso höher ist, je niedriger die Fahrzeuggeschwindigkeit ist;  (c) die Lenkradstellung mit einem Lenkradschwellenwert verglichen wird, um zu ermitteln, ob das Fahrzeug in einer ungeeigneten Umgebung einer niedrigen Geschwindigkeit betrieben wird;  (d) ein Fahrzeugtürstatus, ein Fahrzeugkofferraumstatus und ein Fahrzeugmotorhaubenstatus verwendet werden, um zu ermitteln; ob das Fahrzeug in einer ungeeigneten Umgebung einer niedrigen Geschwindigkeit betrieben wird; und  (e) das Tempomatsystem (10) gesperrt wird, wenn das Fahrzeug in einer ungeeigneten Umgebung einer niedrigen Geschwindigkeit betrieben wird.
Patent DE-102008059894-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Sattelstütze
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B62J1/08
Filed: 2008-12-02
Granted: 2010-11-25
Abstract: Höhenverstellbare Sattelstütze, insbesondere für ein Fahrrad, mit einem Innenrohr (1), welches ein erstes Ende und ein gegenüberliegenden zweites Ende aufweist, wobei ein Sattel im Bereich des ersten Endes befestigbar ist und das zweite Ende in einem Außenrohr (2) positionierbar ist, umfassend:  – eine in dem Innenrohr (1) angeordnete, sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Innenrohrs (1) erstreckende Schubstange (5), welche über ein Betätigungselement (17) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in Längsrichtung des Innenrohrs (1) verschiebbar ist;  – ein im Innenrohr (1) angeordnetes und mit der Schubstange (5) wechselwirkendes Druckelement (6, 7, 7', 9);  – wobei in der ersten Position der Schubstange (5) eine Kraft auf das Druckelement (6, 7, 7', 9) durch die Schubstange (5) derart ausgeübt wird, dass das Druckelement (6, 7, 7', 9) einen auf das Innenrohr (1) gerichteten Druck erzeugt, durch welchen das Innenrohr (1) bei Positionierung im Außenrohr (2) aufgrund...
Patent DE-102008062770-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsnetzwerkknoten und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHULENBERG CHRISTIAN
IPC: H04W52/02
Filed: 2008-12-18
Granted: 2023-04-06
Abstract: Telekommunikationsnetzwerkknoten (100), welcher folgende Elemente enthält:- wenigstens zwei Kommunikationseinrichtungen (110),- eine Einrichtung zur Aktivitätsanalyse (EEA), der wenigstens zwei Kommunikationseinrichtungen (110) zugeordnet sind,- einen Auswahlspeicher (120) zur Speicherung der Aktivitätsdaten, und- eine Schalteinrichtung (180), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Kommunikationseinrichtung (110) wenigstens zeitweise abzuschalten.
Patent DE-102008063157-B4 (DE)
Title: Fördern eines Feststoff-Flüssigkeits-Gemischs
Inventor: Büchner Andreas
IPC: B65G53/28
Filed: 2008-12-24
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Fördern eines Feststoff-Flüssigkeits-Gemisches (25) aus einer Sammelvorrichtung (3) über einen Druckbehälter (1) zu einer Entsorgungseinheit (2), wobei der Druckbehälter (1) über eine Saugleitung (4) mit der Sammelvorrichtung (3) und über eine Abflussleitung (7) mit der Entsorgungseinheit (2) strömungsverbunden ist und die Saugleitung (4) mittels einer ersten Absperrvorrichtung (5) und die Abflussleitung (7) mittels einer zweiten Absperrvorrichtung (8) gegenüber dem Druckbehälter (1) druckdicht absperrbar ist, das Verfahren mit den folgenden Schritten
 a) Erzeugen eines gegenüber einem Druck in der Sammelvorrichtung (3) abgesenkten Drucks in dem Druckbehälter (1);
 b) Freigeben der Saugleitung (4) durch Öffnen der ersten Absperrvorrichtung (5), wodurch das Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (25) aufgrund der erzeugten Druckdifferenz zwischen Sammelvorrichtung (3) und Druckbehälter (1) aus der Sammelvorrichtung (3) in den Druckbehälter (1) gesaugt wird;
 c) Absperren der Saugleitung (4) durch Schließen der ersten Absperrvorrichtung (5), bevor der Druckbehälter (1) das Druckniveau der Sammelvorrichtung (3) erreicht;
 d) nachfolgendes Öffnen der zweiten Absperrvorrichtung (8), wobei der Druck in der Entsorgungseinheit (2) bei geöffneter zweiter Absperrvorrichtung (8) zumindest zeitweise höher ist als der Druck im Druckbehälter (1);
 e) wobei nach dem Öffnen der zweiten Absperrvorrichtung (8) Gas von einem Unterdruck im Druckbehälter (1) aus der Entsorgungseinheit (2) gesaugt wird, das Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (25) im Druckbehälter (1) durch das angesaugte Gas aus der Entsorgungseinheit (2) bewegt und durchmischt wird und in der Abflussleitung (7) das Gas aus der Entsorgungseinheit (2) und das Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (25) aus dem Druckbehälter (1) im Gegenstrom strömen.
Patent DE-102009003387-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bildrekonstruktion
Inventor: BOUMAN CHARLES ADDISON
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-01-23
Granted: 2016-06-23
Abstract: Bildgebungssystem (10), umfassend: eine Quelle (18), die einen Röntgenstrahl generiert; eine Detektoranordnung (20), die diesen Röntgenstrahl (32) empfängt und Projektionsdaten generiert; einen versetzbaren Tisch (22), der für die Anordnung eines Objekts darauf konfiguriert ist und sich so bedienen lässt, dass er in Relation zu der Quelle (18) und der Detektoranordnung (20) übersetzt werden kann; wobei die Quelle (18) und die Detektoranordnung (20) sich um den versetzbareren Tisch (22) drehen, um das Objekt abzutasten; und einen Bildrekonstruierer (44), der elektrisch mit der Detektoranordnung (20) verbunden und für die Rekonstruktion eines Bildes in Reaktion auf die Projektionsdaten mittels einer iterativen Rekonstruktionstechnik (200) konfiguriert ist, welche so konfiguriert ist, dass sie eine statistische Rekonstruktion durchführt, wobei die Rekonstruktionstechnik (200) bei der Durchführung der statistischen Rekonstruktion aufweist: die Anwendung einer Gewichtungsfunktion, die jedes einer Vielzahl von Pixeln in dem Bild gemäß einem Beitrag jedes der Pixel zu einer Region von Interesse gewichtet, eine Aktualisierung in niedriger Auflösung jedes dieser Vielzahl von Pixel, bei denen die Gewichtungsfunktion ergeben hat, dass sie am stärksten zu dieser Region von Interesse beitragen, die Durchführung einer hochaufgelösten Vorwärtsprojektion in einer Region von Interesse und die Durchführung einer niedrigaufgelösten Vorwärtsprojektion über einen verbleibenden Bereich des Bildes, und die Korrektur der resultierenden kumulativen Vorwärtsprojektion, die nicht skaleninvariant ist.
Patent DE-102009006991-B4 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für Kraftfahrzeuge
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: H01M50/238
Filed: 2009-01-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: Elektrischer Energiespeicher für Kraftfahrzeuge, bestehend aus mehreren aneinandergereihten Batteriemodulen (1) mit jeweils einem Einzelgehäuse (2), und mehreren Seitenwänden (3, 4) eines Gehäuses für die Batteriemodule (1), dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrtrichtung verlaufende Seitenwände (3, 4) im Bereich zweier aneinander grenzenden Module (1) mit wenigstens einem Wandungsabschnitt (5) mit geringerer Festigkeit als der umliegende Bereich der Seitenwände (3, 4) ausgebildet sind, um im Crashfall, bei einem Krafteintrag quer auf die Seitenwände (3, 4), eine plastische Verformung des wenigstens einen Wandungsabschnittes (5) zu ermöglichen, und die Seitenwände (3, 4) als Strukturteil einer Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs ausgebildet sind und als Teil eines Fahrzeugtunnels die Batteriemodule (1) einschließen.
Patent DE-102009012655-B4 (DE)
Title: Vorsatztür, insbesondere Insektenschutztür, zur Eigenmontage mit Magnetschließmechanismus
Inventor: JUNGHANS ANDREAS
IPC: E06B3/968
Filed: 2009-03-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Vorsatztür (1), insbesondere Insektenschutztür, zur Eigenmontage mit  – Rahmenelementen (2), die in montiertem Zustand einen Rahmen bilden;  – Eckverbindern (3) zum Verbinden der Rahmenelemente (2) miteinander, wobei die Eckverbinder (3) in verbundenem Zustand einen Hohlraum (15) aufweisen;  – einem Abdeckelement (14), insbesondere einem Insektenschutzgitter, das an den Rahmenelementen (2) befestigt oder befestigbar ist; und  – einem Verschlusselement (4) für die Eckverbinder (3) zum Verschließen des Hohlraums (15) der Eckverbinder (3);  wobei an der Innenseite des Verschlusselementes (4) ein Magnetkörper (5) angebracht ist, der bei Verschluss mit dem Verschlusselement (4) in den Hohlraum (15) des Eckverbinders (3) eingefügt ist oder einfügbar ist.
Patent DE-102009017702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Korrosionsschutzschichten auf Metalloberflächen
Inventor: HOFMANN UDO
IPC: C23C22/57
Filed: 2009-04-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Bildung von Korrosionsschutzschichten auf Oberflächen aus Zink, Aluminium oder Magnesium sowie Legierungen der Metalle umfassend die folgenden Stufen:  i) in-Kontakt-Bringen der Oberfläche der genannten Metalle oder Metalllegierungen mit einer Lösung umfassend  Chrom(III)-Ionen,  Metallionen ausgewählt aus dem Oberflächenmetall oder der Oberflächenmetalllegierung,  und mindestens ein Komplexierungsmittel ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Carbonsäuren, Polycarbonsäuren, Hydroxycarbonsäuren, Aminocarbonsäuren, Alkohole, Amine und Ether,  wobei die Behandlungslösung einen pH-Wert von 1.0–4.0 aufweist  ii) danach in-Kontakt-bringen der Oberfläche der genannten Metalle ohne einen Spülschritt mit einer Lösung umfassend  Chrom(III)Ionen,  Metallionen ausgewählt aus dem Oberflächenmetall oder der Oberflächenmetalllegierung,  und mindestens ein Komplexierungsmittel ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Carbonsäuren, Polycarbonsäuren, Hydroxycarbonsäuren, Aminocarbonsäuren, Alkohole, Amine und Ether,  wobei die Behandlungslösung einen pH-Wert von 3.0–12.0 aufweist  iii) danach ohne einen Spülschritt getrocknet wird.
Patent DE-102009025488-B4 (DE)
Title: Magnetisch induktiver Durchflussmesser und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LORENZEN MORTEN FROST
IPC: G01F1/58
Filed: 2009-06-18
Granted: 2015-10-08
Abstract: Magnetisch induktiver Durchflussmesser mit einem Messrohr (2...6) zum Einbau des Durchflussmessers in eine Rohrleitung, mit einem elektrisch isolierenden Einsatz (7) als Innenauskleidung in dem Messrohr (2...6), der im Messbereich mit einer mechanischen Verstärkung versehen ist und der zwei Endteile (8, 9) aufweist, die im vollständig in das Messrohr eingefügten Zustand des Einsatzes (7) jeweils auf der Außenseite eines Flansches (5, 6) des Messrohrs anliegen und den Einsatz (7) in seiner Position halten, und mit einer Spulen- und Elektrodenanordnung (12, 21) auf dem elektrisch isolierenden Einsatz (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (2...6) im Bereich der Spulen- und Elektrodenanordnung (12, 21) zumindest eine Öffnung (10, 20) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Spulen- und Elektrodenanordnung (12, 21) durch die Öffnung (10, 20) hindurch auf dem elektrisch isolierenden Einsatz (7) montierbar ist.
Patent DE-102009028112-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für mobiles elektronisches Gerät und dafür ausgebildetes Gerät
Inventor: HEMMERT FABIAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2009-07-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Betriebsverfahren für ein mobiles elektronisches Gerät (1), welches bei seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch unterschiedliche Betriebszustände einnimmt, wobei das dazu entsprechend ausgebildete mobile Gerät (1) einen Übergang von einem Betriebszustand in einen anderen Betriebszustand durch eine von ihm selbsttätig bewirkte Veränderung seines Masseschwerpunkts signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung des Masseschwerpunktes in mindestens einem abgeschlossenen Volumenbereich des Gerätes (1) ein Vakuum erzeugt oder das Einströmen von Umgebungsluft, einem Gas oder einer Flüssigkeit in ein in diesem Volumenbereich bereits bestehendes Vakuum ermöglicht wird, oder/und dass mindestens ein abgeschlossener Volumenbereich des Gerätes (1) im Wechsel mit Luft und mit einem Gas oder einer Flüssigkeit befüllt wird, dessen beziehungsweise deren spezifisches Gewicht gegenüber dem spezifischen Gewicht von Luft verschieden ist.
Patent DE-102009035038-B4 (DE)
Title: Als Abschiebewagen konzipierter Überladewagen
Inventor: DEMMLER JOHANN
IPC: A01D90/10
Filed: 2009-07-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Als Abschiebewagen ausgebildeter Überladewagen, der an ein Zugfahrzeug anhängbar ist, mit einem Fahrwerk (1), einem auf dem Fahrwerk (1) abgestützten Fahrwerksrahmen (2) mit Zugdeichsel, einer Lademulde (3), die eine nach oben schwenkbare Rückwand (31) und eine Abschiebevorrichtung (4) aufweist, und die mit ihrem vorderen Ende über ein Kippgelenk (32) mit dem Fahrwerksrahmen (2) verbunden ist, und einer zwischen dem Fahrwerksrahmen (2) und der Lademulde (3) angeordneten Hubeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrwerksrahmen (2) ein auf dem Fahrwerk (1) abgestütztes Rahmenteil (22) und ein Zugdeichselteil (21) mit der Zugdeichsel aufweist, das Zugdeichselteil (21) über ein Gelenk (24) mit quer verlaufender horizontaler Gelenkachse mit dem Rahmenteil (22) verbunden ist, die Verbindung zwischen Zugdeichselteil (21) und Rahmenteil (22) an einer zwischen dem vorderen Ende des Rahmenteils (22) und der Abstützung (25) des Rahmenteils (22) auf dem Fahrwerk (1) befindlichen Stelle liegt, das vordere Ende der Lademulde (3) über das Kippgelenk (32) mit dem vorderen Ende des Rahmenteils (22) verbunden ist, zwischen dem vorderen Ende des Rahmenteils (22) und dem Zugdeichselteil (21) eine Hubeinrichtung (6) angeordnet ist, und die Hubeinrichtung (5) zwischen dem Fahrwerksrahmen (2) und der Lademulde (3) im Bereich der Abstützung (25) des Rahmenteils (22) auf dem Fahrwerk (1) an dem Rahmenteil (22) angelenkt ist.
Patent DE-102009048473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen in einem Bad mit einem Wasserbasislack
Inventor: DUSCHL THOMAS
IPC: C12Q1/04
Filed: 2009-10-07
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen in einem Bad mit einem Lack auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Bad entnommene Probe mit 0,1 bis 3 g Salz pro 10 ml der Probe versetzt wird, um den Festkörper des Lacks zu koagulieren, das Koagulat von der Flüssigkeit getrennt und der Adenosintriphosphat-Gehalt der Flüssigkeit bestimmt wird.
Patent DE-102009051351-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Füllstandsüberwachung eines Abwasserbehälters
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: B60R15/00
Filed: 2009-10-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem Sanitärsystem, das einen Abwasserbehälter (1) und einen Frischwasserbehälter (2) aufweist, die jeweils mit zugeordneten Füllstandssensoren ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung (4) zur steuerungstechnischen Verknüpfung zwischen den Füllständen im Frischwasserbehälter (2) und Abwasserbehälter (1) vorgesehen ist, die den Füllstand im Abwasserbehälter (1) mit Hilfe zugehöriger Sensoren (3) überwacht und, abhängig von einem erfassten Füllstand im Abwasserbehälter (1), den Füllstand im Frischwasserbehälter (2) steuert.
Patent DE-102009052080-B4 (DE)
Title: Spitzgussmaschine und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: TOKUYAMA HARUMICHI
IPC: B29C45/77
Filed: 2009-11-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Spritzgussmaschine (10), die eine Schraube (24) in einem Zylinder (22) aufweist und einen Formbetrieb durch Einspritzen von Kunststoff durch den Zylinder (22) in eine Form durchführt, wobei das Verfahren umfasst:
 Einbeziehen eines Lastäquivalents für eine Lastzelle (70), die eine Last misst, die axial auf die Schraube (24) ausgeübt wird, in eine Steuerungseinrichtung (90) für die Spritzgussmaschine (10);
 Korrigieren des Werts der Last auf die Schraube (24), der durch die Lastzelle (70) gemessen wurde, auf der Grundlage des Lastäquivalents, und
 Definieren eines korrigierten Lastwerts als einen regulären Lastwert, der durch die Lastzelle (70) gemessen wurde, und Erlauben einer Steuerung des Formbetriebs der Spritzgussmaschine (10) durch die Steuerungseinrichtung (90) unter Verwendung des regulären Lastwerts, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Lastäquivalent aus Lastwerten und Werten von Referenzlasten bestimmt wird, die eine Mehrzahl verschiedener Lastwerte umfassen, wobei die Lastwerte durch die Lastzelle (70) ausgegeben werden, wenn die Referenzlasten auf die Lastzelle (70) ausgeübt werden, und dadurch, dass
 das Lastäquivalent für die Lastzelle (70) bestimmt wird, bevor die Lastzelle (70) in die Spritzgussmaschine (10) eingebaut wird.
Patent DE-102010042832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines induktiven Sensors
Inventor: FANSELOW CHRISTIAN
IPC: G01R27/02
Filed: 2010-10-22
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines induktiven Sensors, bei welchem auf eine Trägerplatte (7) beidseitig, eine Öffnung der Trägerplatte (7) umschließende Spulen (8, 9) aufgebracht werden und die Trägerplatte (7) mit den Spulen (8, 9) in ein Gehäuse (2) eingeführt wird, wobei eine Hülse (5) durch eine erste Ausnehmung (3) des Gehäuses (2) durch die Öffnung der Trägerplatte (7) hindurch in das Gehäuse (2) eingeführt wird. Um eine haftfeste und temperaturunabhängige Verbindungsstelle zwischen der Hülse und dem Gehäuse zu erreichen, wird die Hülse (5) mit dem Gehäuse (2) verschweißt.
Patent DE-102010044483-B4 (DE)
Title: Blütenmischer und Strömungsmaschine mit einem derartigen Blütenmischer
Inventor: HAUSWALD RALF
IPC: F02K1/46
Filed: 2010-09-06
Granted: 2016-10-27
Abstract: Blütenmischer (18) für eine Strömungsmaschine zur Vermischung von Primärstrom (12) und Sekundärstrom (16), mit gleichmäßig über seinen Umfang verteilten Erhebungen (20) zur Führung zumindest eines Teilstroms (12a, 12b) des Primärstroms (12) und Vertiefungen (22) zur Führung zumindest eines Teilstroms (16a) des Sekundärstroms (16), die zur Axialrichtung angestellt in Umfangsrichtung abwechselnd nebeneinander angeordnet sind und von gegenüberliegenden Seitenwandungen (30, 32, 34, 36) gebildet sind, wobei die Vertiefungen (22) sich radial nach innen und die Erhebungen (20) radial nach außen von einer Kreisbahn (26) erstrecken, wobei in der Höhe der Kreisbahn (26) die Seitenwandungen (34, 36) der Vertiefung (22) und die Seitenwandungen (30, 32) der Erhebungen (20) nahtlos in die jeweilige angrenzende Seitenwandung übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die asymmetrischen Seitenwandungen (34, 36) der Vertiefung (22) zumindest von einem konkaven Seitenwandungsabschnitt (42) und einem gegenüberliegenden konvexen Seitenwandungsabschnitt (44) gebildet sind.
Patent DE-102010052858-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Getriebesteuersystem mit unabhängig gesteuerter Statorkühlströmung
Inventor: GHIKE CHINAR S
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-11-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) in einem Getriebe (14), wobei das hydraulische Steuersystem (100) umfasst: eine Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid zum Bereitstellen eines Hydraulikdruckfluids; einen Hauptleitungskreis (114) in Fluidverbindung mit der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid; ein Regelventil (138) in Fluidverbindung mit der Quelle (104) für Hydraulikdruckfluid, wobei ein Ventilkolben (150) des Regelventils (138) zwischen mehreren Stellungen bewegbar ist; ein Schmierventil (140) in Fluidverbindung mit dem Regelventil (138), wobei ein Ventilkolben (170) des Schmierventils (140) zwischen mehreren Stellungen bewegbar ist; ein Magnetventil (136) in funktioneller Zuordnung zu dem Regelventil (138) und dem Schmierventil (140); einen Schmierkreis (118) in Fluidverbindung mit dem Schmierventil (140); einen Kühlkreis (116) in Fluidverbindung mit dem Schmierventil (140); wobei das Regelventil (138) zulässt, dass Hydraulikdruckfluid zu dem Schmierventil (140) strömt, nachdem der Hauptleitungskreis (114) mit Hydraulikdruckfluid gesättigt ist, wobei das Schmierventil (140) eine Fluidverbindung zwischen dem Regelventil (138) und dem Schmierkreis (118) zulässt, bis der Schmierkreis (118) gesättigt ist, und wobei das Schmierventil (140) eine Fluidverbindung zwischen dem Regelventil (138) und dem Kühlkreis (116) und dem Schmierkreis (118) zulässt, nachdem der Schmierkreis (118) gesättigt ist, wobei das Magnetventil (136) betreibbar ist, um den Ventilkolben (150) des Regelventils (138) in eine Stellung vorzuspannen, die eine Fluidverbindung zwischen dem Regelventil (138) und dem Schmierventil (140) verhindert, und wobei das Magnetventil (136) betreibbar ist, um den Ventilkolben (170) des Schmierventils (140) in eine Stellung vorzuspannen, die eine Fluidverbindung zwischen dem Regelventil (138) und dem Schmierkreis (118) zulässt und eine Fluidverbindung zwischen dem Regelventil (138) und dem Kühlkreis (116) verhindert.
Patent DE-102010060079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Öffnen des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: F16D48/06
Filed: 2010-10-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Öffnen eines Antriebsstrangs (21) mit einer elektronischen Kupplung (33) eines Kraftfahrzeuges mit einem Getriebe, mit den Schritten:Detektieren (2) eines Betätigungszustands eines Gaspedals (26);Detektieren eines Steigungszustands einer Steigung oder eines Gefälles eines Fahrweges des Kraftfahrzeugs,Schließen einer Kraftstoffzufuhr eines Motors (22) des Kraftfahrzeugs bei geschlossenen Antriebsstrang (21), undÖffnen (4) des Antriebsstrangs (21) durch Ansteuern der elektronischen Kupplung (33) in Abhängigkeit von dem erfassten Betätigungszustand und dem erfassten Steigungszustand, wenn der erfasste Betätigungszustand indikativ für ein gelöstes Gaspedal (26) und der erfasste Steigungszustand indikativ für ein kontinuierliches Abbremsen des Kraftfahrzeugs ist.