baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103034-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/235
Filed: 2019-05-29
Abstract: Rastbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz (2),
 wobei der Rastbeschlag (1) zwischen einer Verriegelungsstellung zur Verriegelung einer verstellbaren Sitzkomponente (3) gegenüber einem Sitzteil (4) und einer Entriegelungsstellung zur Verstellung der Sitzkomponente (3) verstellbar ist,
 wobei der Rastbeschlag (1) aufweist:
 einen festen Flansch (6) zur Anbringung an dem Sitzteil (4) oder an einem sitzteilfesten Adapter (5),
 einem verstellbaren Flansch (7) zur Anbringung an der Sitzkomponente (3) und
 einen durch den Benutzer um eine Schwenkachse (A) schwenkbaren Betätigungsnocken (9) zur Entriegelung des Rastbeschlags (1),
 wobei der feste Flansch (6) eine Außenverzahnung (12) aufweist und der verstellbare Flansch (7) eine Innenverzahnung (14) aufweist, die in der Verriegelungsstellung in Eingriff mit der Außenverzahnung (12) und in der Entriegelungsstellung außer Eingriff mit der Außenverzahnung (12) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 durch den Betätigungsnocken (9) ein Entriegelungsmittel (11) verstellbar ist, durch das der verstellbare Flansch (7) verstellbar ist, und
 der verstellbare Flansch (7) zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung in einer radialen Richtung senkrecht zu der Schwenkachse (A) verstellbar ist.
Patent DE-202019105078-U1 (DE)
Title: Ballfangzaun
IPC: A63B63/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ballfangzaun (1) mit Pfosten (2), mit wenigstens einer Horizontalspannbrücke (40) und mit einem daran angeordneten Netz, dadurch gekennzeichnet, dass die/jede Horizontalspannbrücke modular aus einer Horizontaltraverse (4) und zwei mit deren Enden verbundenen und jeweils an einem Pfosten (2) angebrachten oder anbringbaren Spannschuhen (6) zusammengesetzt ist und dass an den Spannschuhen (6) Befestigungsmittel (7) zum Befestigen der Horizontaltraverse (4) und Anschlagmittel (14) zum Anschlagen von Spannelementen (5, 10) und/oder Netzführungselementen (5') ausgebildet sind.
Patent DE-202019106247-U1 (DE)
Title: Möbel mit Auszug
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-11-11
Abstract: Möbel mit einem auf Auszugschienen (30) geführten Auszug (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugschienen (30) auf Tragarmen (24) eines Traggestells (18) montiert sind, die sich in Auszugsrichtung erstrecken und durch eine Traverse (34) miteinander verbunden sind, und das mindestens eine Seitenwand (42) des Auszugs (16) Teil einer seitlichen äußeren Begrenzung des Möbels (10) ist.
Patent DE-202020001522-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Oberlenker
IPC: A01B59/04
Filed: 2020-04-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Oberlenker (2) einer Dreipunktanhängevorrichtung (4) zum Anbau von Arbeitsgeräten an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Oberlenker (2) von einem oder mehreren Kraftspeicher/n (5) insbesondere während des Kuppelvorganges mit dem Arbeitsgerät im Schwenkbereich (7) in jedem Schwenkwinkel (α) gehalten wird oder mit geringer manueller Kraft zwischen der Transportstellung (6) und dem Kuppelpunkt vom Arbeitsgerät schwenkbar ist und elastisch zur Fahrzeuglängsachse (17) ausgerichtet wird.
Patent DE-202020001841-U1 (DE)
Title: Campingküchenbox für die Anhängerkupplung eines PKW
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Kombination einer Campingküchenbox, welche mindestens Spüle samt Wasserversorgung und Grauwassertank und Kochfeld besitzt, und einem abschließbaren Schnellverschlussvorrichtung für die Anhängerkupplung eines PKW, dienlich der Nutzung an der AHK und dem Transport durch diese am PKW. Dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellverschluss (6) mit dem Rahmen der Box verschraubt ist und damit eine sichere und stabile Kombination zweier Systeme darstellt. Dabei wird eine min. 8mm dicke Halterplatte (8) verwendet, welche am Rahmen verschweißt wird.
Patent DE-202020105652-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-10-01
Abstract: Atemschutzmaske (100) zum Bedecken einer Nase (83) und eines Mundes (85) eines Nutzers (80),
 wobei die Atemschutzmaske (100) einen Anlagebereich (10) zum Anlegen an ein Gesicht (82) des Nutzers (80) und einen Maskenbereich (40) zum Bedecken der Nase (83) und des Mundes (85) des Nutzers (80) aufweist,
 wobei der Maskenbereich (40) am Anlagebereich (10) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Atemschutzmaske (100) ferner einen Luftzufuhrbereich (30) für die Zufuhr von Frischluft aufweist,
 wobei im Anlagebereich (10) ein Luftkanal (11) und eine Vielzahl von Öffnungen (12) ausgebildet sind, und
 wobei der Luftzufuhrbereich (30) und der Anlagebereich (10) miteinander verbunden sind,
 sodass der Luftkanal (11) zum Leiten von Frischluft aus dem Luftzufuhrbereich (30) und die Vielzahl der Öffnungen (12) zum Auslassen von im Luftkanal (11) geführter Frischluft ausgebildet sind.
Patent DE-202020105708-U1 (DE)
Title: Dachhimmel für ein Fahrzeug
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Dachhimmel für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 ein Substrat, das an einer Dachplatte angebracht ist und diese bedeckt, wobei das Substrat eine Rille an einer ersten Seite definiert, die um den gesamten Umfang eines Bereichs der Dachplatte ausgebildet ist, um ein Merkmal am Dachhimmel hervorzuheben, wobei die Rille durchgehend um den Umfang verläuft; und
 ein lichtemittierendes Material, das in der Rille angeordnet ist, die in dem Substrat ausgebildet ist, und ohne Unterbrechung in der Rille um den Umfang verläuft.
Patent DE-202020106226-U1 (DE)
Title: Kabelkanalanordnung
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Kabelkanalanordnung, mit einer Kabelkanalbasis (30), in welcher wenigstens ein Kabelkanal (32) gebildet ist und welche einen Kabelkanalboden (36) umfasst, und einem gegenüberliegend vom Kabelkanalboden (36) angeordneten Kabelkanaldeckel (50) mit einem ersten Deckelabschnitt (52), wobei der erste Deckelabschnitt (52) eine dem Kabelkanal (32) zugewandte Innenseite (I), wenigstens einen ersten Wandabschnitt (54) mit einer von außen sichtbaren der Innenseite (I) abgewandten Sichtfläche (S), einen mit dem ersten Wandabschnitt (54) verbundenen sich vom ersten Wandabschnitt (54) weg erstreckenden zweiten Wandabschnitt (56), und wenigstens eine an der Innenseite (I) angeformte Rastvorrichtung (58, 60) zur Verbindung des ersten Deckelabschnitts (52) mit der Kabelkanalbasis (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (58, 60) an einem Eckenbereich (62, 64) des ersten Deckelabschnitts (52) oder an dem zweiten Wandabschnitt (56) an der Innenseite (I) angeformt ist.
Patent DE-202020107088-U1 (DE)
Title: Mehrfachsteckplatzpanelvorrichtung mit Anti-Crosstalk-Struktur
IPC: H01R24/64
Filed: 2020-12-09
Abstract: Mehrfachsteckplatzpanelvorrichtung mit einer Anti-Crosstalk-Struktur, umfassend:
 eine Hauptbasis;
 eine Vielzahl von Konnektorsätzen, die auf die Hauptbasis montiert sind, wobei jeder der Konnektorsätze umfasst:
 eine Leiterplatte, die eine erste Fläche umfasst, eine zweite Fläche, die der ersten Fläche gegenüberliegt, und eine Vielzahl von Durchgangslöchern, die sich von der ersten Fläche zu der zweiten Fläche erstrecken, wobei die Durchgangslöcher in mehreren Reihen entlang einer vorbestimmten Trajektorie angeordnet sind, und die Durchgangslöcher in zwei benachbarten Reihen alternierend angeordnet sind;
 einen ersten elektrischen Konnektor, der auf der ersten Fläche angeordnet ist, und einen ersten Hauptkörper und eine Vielzahl erster Anschlüsse, die in dem ersten Hauptkörper angeordnet und mit der ersten Fläche verbunden sind, umfasst;
 einen zweiten elektrischen Konnektor, der auf der ersten Fläche angeordnet ist und einen zweiten Hauptkörper und eine Vielzahl zweiter Anschlüsse, die in dem zweiten Hauptkörper angeordnet und mit der ersten Fläche verbunden sind, umfasst, wobei der erste elektrische Konnektor und der zweite elektrische Konnektor jeweils in Nähe von zwei gegenüberliegenden Seiten der Reihen der Durchgangslöcher angeordnet sind;
 eine Vielzahl erster stichartiger Anschlüsse, die auf der zweiten Fläche angeordnet sind, die Leiterplatte zu der ersten Fläche durchdringen und elektrisch mit den ersten Anschlüssen verbunden sind;
 eine Vielzahl zweiter stichartiger Anschlüsse, die auf der zweiten Fläche angeordnet sind, die Leiterplatte zu der ersten Fläche durchdringen und elektrisch mit den zweiten Anschlüssen verbunden sind, wobei die ersten stichartigen Anschlüsse und die zweiten stichartigen Anschlüsse jeweils in Nähe von zwei gegenüberliegenden Seiten der Reihen der Durchgangslöcher angeordnet sind; und
 eine rückseitige Platte, die mit der Hauptbasis verbunden ist und die Konnektorsätze abdeckt.
Patent DE-202021102172-U1 (DE)
Title: Kostensparendes Turmtransportschiff
IPC: B63B35/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Kostensparendes Turmtransportschiff, umfassend einen Deckskahn (1) und einen Turm (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Deckskahn (1) mehrere Transportstützen (11) angeordnet sind, wobei an einer Kontaktfläche zwischen einer Oberseite der Transportstütze (11) und dem Turm (2) eine bogenförmige Platte (12) angeordnet ist, die zu einem Turmkörper passt, wobei an einer Oberfläche der bogenförmigen Platte (12) ein Puffer angeordnet ist; und der Turm (2) aus sechs Turmkörperabschnitten besteht, die durch Teilen von zwei Türmen erhalten werden, umfassend ein erstes Oberende (21), ein zweites Oberende (22), einen ersten Mittelabschnitt (23), einen zweiten Mittelabschnitt (24), ein erstes Unterende (25), und ein zweites Unterende (26), wobei der zweite Mittelabschnitt (24) aus einem Bug herausragt.
Patent DE-202021106643-U1 (DE)
Title: Universelle Schneefangstütze und Schneebremssystem
IPC: E04D13/10
Filed: 2021-12-06
Abstract: Schneefangstütze (10; 20; 30) zum Anbringen am geneigten Gebäudedach, umfassend einen plattenförmigen Halter (1) zur Aufnahme von wenigstens einem Schneebremselement (5; 15), welches mittels eines ersten Verriegelungselementes (14) gegen das Herausfallen aus dem Halter (1) gesichert ist,
 - wobei der Halter (1) in Draufsicht auf seine Flachseite (F) wenigstens einen Aufnahmebereich (6) aufweist, welcher einerseits von einem oberen, im einmontierten Zustand dem Dach abgewandten, hakenförmigen Befestigungsschenkel (7) und andererseits von einer unteren, dem Befestigungsschenkel (7) gegenüber liegenden, einen Fußbereich (3) abschließenden Kante (8) begrenzt ist,
 - wobei der Befestigungsschenkel (7) über einen Steg (11) in den Fußbereich (3) übergeht,
 - wobei das erste Verriegelungselement (14) an der unteren Kante (8) angeordnet ist,
 - und wobei der Fußbereich (3) in wenigstens eine abgewinkelte Fußplatte (2) mit Befestigungsöffnungen (4) zum Anbringen an der Dachkonstruktion ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass
 - im Aufnahmebereich (6) wenigstens ein zweites oder drittes Verriegelungselement (24; 34) befindlich ist,
 - das zweite oder dritte Verriegelungselement (24; 34) an einer Innenkante (12) des Stegs (11) angeordnet ist.
Patent DE-202021106965-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für eine kombinierte elektrische Verbindung und Datenverbindung
IPC: H01R24/86
Filed: 2021-12-21
Abstract: Steckverbinder für eine kombinierte elektrische Verbindung und Datenverbindung zwischen einem Fahrzeug und einer Fahrzeugkomponente mit einer im Außenbereich des Fahrzeugs festlegbaren Steckdose (10), aufweisend eine Einstecköffnung (11), und mit einem Stecker (20), aufweisend einen Einsteckbereich (21), wobei der Einsteckbereich (21) des Steckers (20) in die Einstecköffnung (11) der Steckdose (10) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussbild (12) der Einstecköffnung (11) über zwölf Kontakte, insbesondere Kontaktbuchsen (14), für die elektrische Verbindung und einen oder mehrere Datenverbinder (15, 16) für die Datenübertragung verfügt.
Patent DE-202022001149-U1 (DE)
Title: Mistsammler, Abfallsammler zur Aufnahme von Dung bzw. Kehrgut in einen seitlich geschlossenen Behälter
IPC: A01K1/01
Filed: 2022-05-13
Abstract: Abfallsammler, Mistsammler zur Aufnahme von Kehrgut bzw. Dung in einen seitlich geschlossenen Behälter mit Boden und vertikalem oder horizontalem Stiel (5) oder Griff. Die vordere Wand des Behälters (4) kann senkrecht konstruiert sein, oder optional schräg, um das Entleeren zu vereinfachen. Das Kehrgut/Dung läßt sich über eine Rampe mit seitlich erhöhtem Rand in den Behälter bringen. Der Sammler ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem seitlich rundherum geschlossenem Behälter (1) und einer in den Behälter führenden Rampe (2) mit erhöhtem seitlichen Rand (3) besteht.
Patent DE-202022001253-U1 (DE)
Title: Verstärkte Sehnenaufnahme für die Armbrustmodelle EK Archery Cobra R9®/RX®/Adder®/Siege 300® sowie für die Armbrustmodelle Cold Steel Cheap Shot®
IPC: F41B5/12
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verstärkte Sehnenaufnahme zur Verwendung in den Armbrustmodellen „EK Archery Cobra R9 / RX / Adder / Siege 300“ sowie den Armbrustmodellen „Cold Steel - Cheap Shot“ dadurch gekennzeichnet,a) dass sie aus massivem Vollmaterial in den Maßen 26,1 bis 26,3 mm Höhe, einer maximalen Breite von 11,8 mm und einer Tiefe bis zu 11,8 mm gefertigt ist und voll funktionsfähig unter Verwendung der originalen Schenkelfedern des serienmäßigen Abzugsystems der vorgenannten Armbrüste die originale, wesentlich dünnere Sehnenaufnahme des Abzugsmechanismus ersetzen kann,b) dass sie eingebaut in den originalen Schlosskasten der vorgenannten Armbrustmodelle den originalen Spannweg (Powerstroke) der bezeichneten Armbrüste um maximal anderthalb Millimeter verlängert sowiec) im arretierten Zustand innerhalb des Originalschlosses im rechten Winkel zur Schussrinne der vorgenannten Armbrüste steht,d) dass die Seitenteile über die ganze Höhe der Sehnenaufnahme massiv und bis zu 3,2 mm breit ausgeführt sind,e) dass sie für die Aufnahme eines Teils der originalen Rückstellfedern eine Vertiefung um die Achsbohrung im jeweiligen Seitenteil aufweist,f) dass ihre Auflagefläche auf den Arretiermechanismus (G) im Abzugsschloss vorgenannter Armbrustmodelle um einen Millimeter tiefer als der übrige Rücken der Sehnenaufnahme liegt undg) dass im linken wie rechten Seitenteil der Sehnenaufnahme eine Bohrung (B,C) für das Beinchen der jeweiligen Rückstellfeder ausgeführt ist und beide Bohrungen jeweils in die Vertiefung für die jeweilige Rückstellfeder im betreffenden Seitenteil hineinstoßen.
Patent DE-202022001436-U1 (DE)
Title: Wagen und Reaktionskraftaufbringmechanismus
IPC: B62B5/06
Filed: 2022-06-23
Abstract: Wagen (2) mit einem Lenkgriff (73, 113), wobei der Wagen (2) konfiguriert ist, von einem dahinter stehenden Nutzer bewegt zu werden, während der Nutzer den Lenkgriff (73, 113) greift, wobei der Wagen (2) aufweist:
 einen Träger (4);
 ein Rad (192, 212), das durch den Träger (4) gelagert wird und den Boden (GS) berührt;
 eine Griffwelle (84, 126), die mit dem Lenkgriff (73, 113) verbunden ist und konfiguriert ist, sich als Reaktion auf eine Bedienung des Lenkgriffs (73, 113) durch den Nutzer in Bezug auf den Träger (4) zu drehen;
 ein Nockenelement (90, 135), das konfiguriert ist, sich als Reaktion auf eine Drehung der Griffwelle (84, 126) in Bezug auf den Träger (4) entlang einer axialen Richtung der Griffwelle (84, 126) in Bezug auf die Griffwelle (84, 126) zu bewegen;
 ein festes Element (82, 128a), das an der Griffwelle (84, 126) befestigt ist;
 ein elastisches Element (94, 136), welches das Nockenelement (90, 135) und das feste Element (82, 128a) verbindet; und
 einen Drehwinkelsensor (88, 132), der konfiguriert ist, einen Drehwinkel der Griffwelle (84, 126) zu detektieren.
Patent DE-202022100829-U1 (DE)
Title: Messaufnehmer eines Messgeräts und Messgerät nach dem Vibrationstyp
IPC: G01N9/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Messaufnehmer (10) eines Messgeräts (1) nach dem Vibrationstyp zum Messen eines Massedurchflusses oder einer Dichte eines in einem Messrohr befindlichen Mediums umfassend:
 - zumindest ein Messrohr (11) zum Führen des Mediums jeweils mit einem Einlauf (11.1) und einem Auslauf (11.2);
 - zumindest einen Erreger (12) zum Erzeugen von Messrohrschwingungen;
 - zumindest zwei Sensoren (13) zum Erfassen der Messrohrschwingungen;
 - einen Trägerkörper (14) zum Tragen des zumindest einen Messrohrs;
 - jeweils zumindest einem Fixierelement (15) auf einer Einlaufseite und auf einer Auslaufseite des zumindest einen Messrohrs, wobei die Fixierelemente dazu eingerichtet sind, äußere Schwingungsknoten der Messrohrschwingungen zu definieren,
 wobei die Fixierelemente beispielsweise blech- oder plattenförmig ausgebildet sind und für jedes Messrohr eine Öffnung oder Einbuchtung aufweisen, durch welche Öffnung (15.1) bzw. Einbuchtung das Messrohr verläuft, wobei das zumindest eine Messrohr mit dem jeweiligen Fixierelement mittels eines Lots (16) zusammengefügt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Lot eine der folgenden Zusammensetzungen aufweist:
 - NiCrPSi mit Ni als Nickel, Cr als Chrom, P als Phosphor und Si als Silizium,
 wobei Nickel einen Gewichtsanteil von mindestens 59% und höchstens 63% aufweist,
 wobei Chrom einen Gewichtsanteil von mindestens 27% und höchstens 31% aufweist,
 wobei Phosphor einen Gewichtsanteil von mindestens 5% und höchstens 7% aufweist,
 wobei Silizium einen Gewichtsanteil von mindestens 3% und höchstens 5% aufweist, 
 - FeCrNiCuPSi mit Fe als Eisen, Cr als Chrom, Ni als Nickel, Cu als Kupfer, P als Phosphor und Si als Silizium,
 wobei Eisen einen Gewichtsanteil von mindestens 59% und höchstens 70% aufweist,
 wobei Chrom einen Gewichtsanteil von mindestens 17% und höchstens 23% aufweist,
 wobei Phosphor einen Gewichtsanteil von mindestens 17% und höchstens 23% aufweist,
 wobei Silizium einen Gewichtsanteil von mindestens 3% und höchstens 5% aufweist,
 wobei Kupfer einen Gewichtsanteil von mindestens 5% und höchstens 11% aufweist.
Patent DE-202022106503-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/116
Filed: 2022-11-21
Abstract: Leuchte, mit
 - einem Leuchtenträger (2), und
 - mindestens einem Leuchtenkopf (3), der mit dem Leuchtenträger (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Leuchtenträger (2) eine Mehrzahl von Aufnahmen (16) aufweist, die um den Leuchtenträger (2) herum angeordnet und zur lösbaren Befestigung einer Mehrzahl von Leuchtenköpfen (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202023002545-U1 (DE)
Title: Ginsenoside enthaltendes Futterergänzungsmittel für Tiere
IPC: A23K20/10
Filed: 2023-12-07
Abstract: Ginsenoside enthaltendes Futterergänzungsmittel für Tiere, umfassend:
 - Ginseng-Extrakt: 10-20%
 - Mikrokristalline Zellulose: 80-90%
Patent DE-202023100402-U1 (DE)
Title: Ein auf künstlicher Intelligenz, Big Data und Cybersicherheit basierendes E-Authentifizierungssystem unter Verwendung von QR-Code und OTP
IPC: G06F21/31
Filed: 2023-01-28
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz, Big Data und Cybersicherheit basierendes E-Authentifizierungssystem unter Verwendung von QR-Code und OTP, wobei es die Elemente identifiziert, die das E-Authentifizierungssystem beeinflussen; die empfohlene Einrichtung vereinfacht und beschleunigt den Anmeldevorgang für Benutzer; Vor der Nutzung des Authentifizierungsdienstes muss sich ein Benutzer zunächst für das System registrieren und minimale persönliche Informationen angeben, und nach erfolgreicher Registrierung hat der Benutzer Zugriff auf das Anmeldemodul; Der Benutzer muss sein Konto bestätigen, indem er seine E-Mail-Adresse und das Passwort angibt, das er während des Registrierungsprozesses erstellt hat.
Patent DE-202023101499-U1 (DE)
Title: Glaspaneelanordnung und Dachanordnung eines Fahrzeuges, das damit versehen ist
IPC: C03C27/12
Filed: 2023-03-24
Abstract: Glaspaneelanordnung, die zur Verwendung bei einer Dachanordnung eines Fahrzeuges bestimmt ist, mit einem geschichteten Glaspaneel, das ein erstes Glaspaneel mit einer ersten oberen Glaspaneelfläche und einer entgegengesetzten ersten unteren Glaspaneelfläche und ein zweites Glaspaneel mit einer zweiten oberen Glaspaneelfläche und einer entgegengesetzten zweiten unteren Glaspaneelfläche aufweist, wobei das erste Glaspaneel und das zweite Glaspaneel durch eine Laminierschicht an der ersten unteren Glaspaneelfläche und der zweiten oberen Glaspaneelfläche miteinander laminiert sind, und dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lichteinkopplungsanordnung an der zweiten unteren Glaspaneelfläche vorgesehen ist, welche Lichteinkopplungsanordnung wenigstens eine Lichtquelle mit einem Lichteinkopplungselement aufweist, und wobei das Lichteinkopplungselement ein rechteckiges Prisma aufweist.
Patent DE-202023104220-U1 (DE)
Title: Bohrkronenrohre zur Herstellung von Bohrlöchern in Wänden und Böden
IPC: B28D1/14
Filed: 2023-07-27
Abstract: Bohrkronenrohre (10) zur Herstellung von Bohrlöchern (11) in Wänden (W) und Böden, bestehend aus einem metallischen Kreiszylinder, der an einem offenen Endbereich mit Schneidelementen (12) versehen ist und am anderen Endbereich einen Verschlussdeckel (13) aufweist, der mittig mit einer Gewindebohrung (14) für eine hohle Gewindestange (15) versehen ist, die mit einer Bohrmaschine (16) einschließlich einer Einrichtung zur Bohrstaubabsaugung verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der einen Verschlussdeckel (13) aufweisende Kreiszylinder mit einer Innenumfangsfläche (18) versehen ist, an der mindestens eine Nut (19, 21) angeordnet ist, durch die der beim Bohren entstehende Bohrstaub über die Gewindestange (15) absaugbar ist.
Patent DE-202023104394-U1 (DE)
Title: Linearer Aktor und Handdreh-Freigabestruktur damit
IPC: F16D11/08
Filed: 2023-08-03
Abstract: Handdreh-Freigabestruktur (30), die Folgendes umfasst:
 einen Verbindungssitz (31), der mehrere Kupplungsvertiefungen (310) umfasst, die auf beabstandete Weise auf einer Umfangsfläche davon angeordnet sind;
 einen Kupplungssitz (32), der auf einer Seite des Verbindungssitzes (31) angeordnet ist und mehrere Eingriffsvertiefungen (320) umfasst, die den Kupplungsvertiefungen (310) entsprechend angeordnet sind;
 eine Kupplung (33), die zwischen dem Verbindungssitz (31) und dem Kupplungssitz (32) beweglich angeordnet ist, wobei sie einen Ring (331), mehrere Kupplungskeile (330) und mehrere Vorsprünge (332) umfasst, die Kupplungskeile (330) auf einer Innenfläche des Rings (331) den Kupplungsvertiefungen (310) entsprechend angeordnet sind und die Vorsprünge (332) auf beabstandete Weise auf einer Außenfläche des Rings (331) angeordnet sind;
 eine Adapterhülse (34), die ausgelegt ist, die Kupplung (33) zu umhüllen, wobei sie mehrere spiralförmige Vertiefungen (340) umfasst und die spiralförmigen Vertiefungen (340) den Vorsprüngen (332) entsprechend angeordnet sind; und
 eine Rückstellfeder (35), die ausgelegt ist, den Verbindungssitz (31) zu umhüllen, und an der Kupplung (33) anliegt.
Patent DE-202023106293-U1 (DE)
Title: Wanne für ein Nutzfahrzeug oder einen Anhänger und deren Komponenten
IPC: B62D33/02
Filed: 2023-10-30
Abstract: Seitenwandblech (1) für eine Wanne eines Nutzahrzeugs oder Anhängers, mit einer Seitenfläche mit einem zumindest abschnittsweise im Wesentlichen vertikal verlaufenden Querschnitt, zumindest einen oberen Abschnitt (1a) und zumindest einen unteren Abschnitt (1b) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass das der zumindest eine untere Abschnitt (1b) aus einem anderen Material besteht als der zumindest eine obere Abschnitt (1a).
Patent DE-202023106512-U1 (DE)
Title: Leuchtender Ring für Trinkflaschen
IPC: A61J9/00
Filed: 2023-11-08
Abstract: Adapter (10) für eine Trinkflasche (1), insbesondere eine Babytrinkflasche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10) als offener Ring mit zumindest einem abschnittsweise entlang einer Innenumfangsfläche (12) angeformten radial vorstehenden Rand (20) ausgebildet ist und mindestens teilweise ein im Dunkeln leuchtendes Material enthält.