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Patent DE-102016114704-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung zur Drehkopplung einer Schwenkwelle einer Klappenblende einer Abgasklappe mit einem Antriebsorgan
Inventor: SCHMITT STEFFEN
IPC: F16D3/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Kopplungsanordnung (32) zur Drehkopplung einer um eine Schwenkachse (A) zu drehenden Schwenkwelle (18) einer Klappenblende (16) einer Abgasklappe (10) mit einem Antriebsorgan (34) umfasst ein erstes Kopplungsteil (36) mit einem zur Ankopplung an die Schwenkwelle (18) ausgebildeten ersten Kopplungsbereich und ein zweites Kopplungsteil (38) mit einem zur Ankopplung an das Antriebsorgan (34) ausgebildeten zweiten Kopplungsbereich, wobei im Kopplungszustand das erste Kopplungsteil (36) und das zweite Kopplungsteil (38) in Drehkopplungs-Formschlusseingriff miteinander stehen und in Richtung der Schwenkachse (A) aneinander abgestützt sind.
Patent DE-102016116269-A1 (DE)
Title: Organische-licht-emittierende-diode-anzeigevorrichtung
Inventor: KIM SOOKANG
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Organische-lichtemittierende-Diode-Anzeigevorrichtung. Die Organische-lichtemittierende-Diode-Anzeigevorrichtung der offenbarten vorliegenden Erfindung weist eine erste isolierende Schicht (200), die auf einem Substrat (110) angeordnet ist und einen ersten Brechungsindex aufweist, eine Brechung-induzierende Schicht (250, 254), die auf der ersten isolierenden Schicht (200) angeordnet ist und einen zweiten Brechungsindex aufweist, eine zweite isolierende Schicht (260), die auf der Brechung-induzierenden Schicht (250, 254) angeordnet ist und einen dritten Brechungsindex aufweist, eine erste Elektrode (210), die auf der zweiten isolierenden Schicht (260) angeordnet ist und einen vierten Brechungsindex aufweist, und eine organische lichtemittierende Schicht (230) und eine zweite Elektrode (240), die auf der ersten Elektrode (210) angeordnet sind, auf. Die zweite isolierende Schicht (260), die erste Elektrode (210), die organische lichtemittierende Schicht (230) und zweite Elektrode (240) weisen eine Mehrzahl von konvexen Teilen und eine Mehrzahl von konkaven Teilen auf.
Patent DE-102016116681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Regeneration in einem Hybridfahrzeug über das Ergebnis der Berechnung der angeforderten Fahrzeugverzögerung hinaus
Inventor: WHITE MARSELLA L
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs beinhaltet die Berechnung einer von der gewünschten Verzögerung begrenzten Regenerationsdrehmomentanforderung, basierend auf einem Fahrerinput bezüglich der angeforderten Verzögerung. Wenn die dynamischen Betriebsbedingungen des Fahrzeugs sich in einem Leistungsbereich befinden, der eine Erhöhung der Regenerationsdrehmomentanforderung erlaubt, wird die von der gewünschten Verzögerung begrenzte Regenerationsdrehmomentanforderung erhöht, basierend auf einem Gesamtregenerationsdrehmoment, um eine modifizierten Achsregenerationsdrehmomentanforderung zu definieren. Modifizierte Momentwerte werden basierend auf der modifizierten Achsregenerationsdrehmomentanforderung ausgegeben. Falls die Momentsteuerwerte eine geschätzte Gierrate verursachen, die kleiner ist als eine Zielgierrate, dann werden die modifizierten Momentwerte angewendet. Andernfalls werden die modifizierten Momentwerte neu definiert, bis die geschätzte Gierrate nicht größer ist als die Zielgierrate, und die neu definierten Werte der modifizierten Momentwerte werden angewendet.
Patent DE-102016117196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen zumindest eines Desinfektionsmittels
Inventor: WILLMS JOACHIM
IPC: A61L2/18
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überprüfen zumindest eines Desinfektionsmittels auf seine Desinfektions-Funktion ist vorgesehen, dass zumindest eine Probe des Desinfektionsmittels mit einem für dieses Desinfektionsmittel geeigneten Inhibitor versetzt wird und in der Probe anschließend mit einem Sensor die Reaktion des Inhibitors gemessen wird.
Patent DE-102016117408-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23D99/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Brennkammergehäuse (12) mit einer durch eine Umfangswandung (14) und einen Bodenbereich (16) begrenzten Brennkammer (18), ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) auf die Umfangswandung (14) folgendes und einen in Richtung der Gehäuselängsachse (L) offenen Abgasströmungsraum (32) umgebendes Flammrohr (30) und eine Flammblende (34) mit einer Durchströmöffnung (60), wobei zwischen dem Flammrohr (30) und einem dieses umgebenden Gehäuse (38) ein Abgasrückströmungsraum gebildet (46) ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im axialen Bereich der Flammblende (34) eine Abgasrückführöffnungsanordnung (70) zur Rückführung von in dem Abgasrückströmungsraum (46) strömenden Verbrennungsabgasen in die Brennkammer (18) oder/und den Abgasströmungsraum (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102016119745-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für Türen von Backöfen oder ähnlichem
Inventor: PFEUFFER BERND
IPC: A21B3/02
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere Backofen, miteinem Gehäuse,einer an dem Gehäuse verschwenkbar befestigten Tür (1) zum Verschließen einer Öffnung des Gehäuses,einer Dichtung (32) im unteren Bereich der Tür (1), mit der die Tür (1) gegenüber einer Bodenfläche abgedichtet ist.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Tür für ein Gerät zur Behandlung von Lebensmitteln derart weiterzubilden, dass auf die Behandlung der Lebensmittel positiv beeinflusst werden kann.
Patent DE-102016121652-A1 (DE)
Title: Bürste
Inventor: Karrenberg Lutz
IPC: A46B11/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürste (1), die mit einem Bürstenkopf (10), in dem ein Kanal (11) ausgebildet ist, einem Griff (20), in dem eine Kavität (21) ausgebildet ist, wobei die Kavität (21) mit dem Kanal (11) verbunden ist, einem Kolben (30), der in der Kavität (21) bewegbar aufnehmbar ist, und einer Patrone (40) zur Aufnahme mindestens eines ersten Mittels, die in der Kavität (21) vor dem Kolben (30) anordbar ist, ausgeführt ist, wobei der Kolben (30) zwischen zumindest zwei Stellungen (A, B) in der Kavität (21) bewegbar ist, nämlich einer Ruheposition (A), in welcher der Kolben (30) mit der Patrone (40), insbesondere lösbar, verbindbar ist, um die Patrone (40) in der Kavität (21) anzuordnen, und einer Betätigungsposition (B), in welcher der Kolben (30) zumindest teilweise in die Patrone (40) einführbar ist, um den Inhalt der Patrone (40) durch den Kanal (11) zu entleeren, und wobei der Kolben (30) dazu ausgelegt ist, eine, insbesondere lösbare, Verbindung zur Patrone (40) herzustellen.
Patent DE-102016123523-A1 (DE)
Title: Anwendung einer kombinierten Wahrscheinlichkeitssteuerung beim Einstellen der Leistungsabgabeparameter einer Gasturbine mit einem Skalierungsfaktor, damit zusammenhängende Steuersysteme, Computerprogrammprodukte und Verfahren
Inventor: MORGAN REX A
IPC: G05B17/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele enthalten ein System mit: zumindest einer Recheneinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Satz von Gasturbinen (GTs) durch Ausführen von Aktionen einzustellen, aufweisend: Modellieren jeder GT in dem Satz von GTs auf ein Basislastniveau, basierend auf einem gemessenen Umgebungszustand für jede GT; Befehlen jeder GT in dem Satz von GTs zum Einstellen einer jeweiligen Ausgangsleistung, um mit einem nominellen skalierten Ausgangsleistungswert übereinzustimmen, der gleich ist einem Bruchteil einer Differenz zwischen einem jeweiligen Ausgangsleistungswert und einem nominellen Ausgangsleistungswert und Messen eines aktuellen Emissionswertes für jede GT während des Einstellens der jeweiligen Ausgangsleistung; und Einstellen eines Betriebszustandes für jede GT in dem Satz von GTs basierend auf einer Differenz zwischen dem jeweils gemessenen aktuellen Emissionswert und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand.
Patent DE-102016201030-A1 (DE)
Title: Zugabe eines nicht-vernetzten Lochtransportmoleküls zu einem fluorierten strukturierten organischen Film für eine verbesserte Koronabeständigkeit
Inventor: MCGUIRE GREGORY
IPC: G03G5/147
Filed: 2016-01-25
Abstract: Eine Überzugsschicht umfasst einen strukturierten organischen Film (SOF), der eine Vielzahl von Segmenten und eine Vielzahl von Linkern umfasst, die ein erstes fluoriertes Segment und ein zweites elektroaktives Segment enthalten; und ein Antioxidationsmittel, das in dem SOF vorliegt; und ein Lochtransportmolekül, das kein Netzwerk mit dem SOF bildet.
Patent DE-102016201329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren eines Kopfes eines Fahrers in einem Fahrzeug und Kopflokalisierungssystem
Inventor: STIEFELHAGEN RAINER
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Kopfes (108) eines Fahrers (110) in einem Fahrzeug (100). Hierbei wird zunächst ein 3-D-Bildsignal (112) eingelesen, das ein von zumindest einem Sensor (104) des Fahrzeugs (100) erfasstes dreidimensionales Bild des Kopfes (108) repräsentiert. Anschließend wird das 3-D-Bildsignal (112) unter Verwendung eines Regressionsverfahrens ausgewertet, um einen Lokalisierungswert (114) zum Lokalisieren des Kopfes (108) zu erzeugen.
Patent DE-102016201706-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderblock und mindestens einem Zylinderkopf und Verfahren zur Begrenzung und Verringerung der mechanischen Belastung einer vorgesehenen Dichtung
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F02F11/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (1), der mindestens einen Zylinder aufweist und an einer Montageseite mit einem Zylinderblock (2) unter Ausbildung von Spannkräften verbunden ist, bei der – zwischen dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) eine Dichtung (3) vorgesehen und eingespannt ist, und – in dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) Bohrungen (1a, 2a) vorgesehen sind, wobei der mindestens eine Zylinderkopf (1) und der Zylinderblock (1) mittels Verbindungselementen (4) miteinander verbunden sind, die mindestens ein Gewinde (5c) aufweisen und in die Bohrungen (1a, 2a) des mindestens einen Zylinderkopfes (1) und des Zylinderblocks (2) eingeführt und unter Ausbildung von Spannkräften verschraubt sind. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, bei der die mechanische Belastung der zwischen dem Zylinderblock (2) und dem mindestens einen Zylinderkopf (1) angeordneten Dichtung (3) geringer ist bzw. verringert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – mindestens ein Verbindungselement (4) mit einem aktiv steuerbaren Spannelement (6) ausgestattet ist, welches sich einerseits am Verbindungselement (4) und andererseits an der Kombination aus Zylinderblock (2) und Zylinderkopf (1) abstützt und eine Variation der Spannkraft ermöglicht.
Patent DE-102016203673-A1 (DE)
Title: Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: FLASCHEL FLORIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie-Bodenstruktur für ein Fahrzeug, mit einem Bodenblech (7), in dem ein in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufender Mitteltunnel (11) ausgebildet ist, und mit zumindest einem Sitzquerträger (15), der in der Fahrzeugquerrichtung (y) unter Zwischenlage eines tunnelseitigen Sitzaufnahme-Blechteils (5) am Mitteltunnel (11) angebunden ist, welches Sitzaufnahme-Blechteil (5) im Querschnitt ein Winkelprofil aufweist, das mit einem bodenseitigen Inneneckbereich (32) des Mitteltunnels (11) einen Hohlraum (29) begrenzt und mit einem horizontalen Montageschenkel (23) am Mitteltunnel (11) angebunden ist sowie mit einem vertikalen Stützschenkel (27) am Bodenblech (7) angebunden ist. Erfindungsgemäß weist das Sitzaufnahme-Blechteil (5) in der Fahrzeugquerrichtung (y) in Flucht zum Sitzquerträger (15) eine muldenförmige Krafteinleitungsstruktur (K) auf, und zwar mit einem gegenüber dem horizontalen Sitzaufnahme-Montageschenkel (23) um eine Senktiefe (Δz) zurückgesetzten Muldenboden (35), der an einer Anbindungsstelle (A) am Sitzquerträger (15) angebunden ist.
Patent DE-102016203960-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: HIRAYAMA MANABU
IPC: F16H7/18
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es ist eine Kettenführung vorgesehen, mit der mit einer einfachen Struktur leicht sowohl eine günstige Anbringbarkeit als auch ein fester Sitz eines Führungsschuhs relativ zu einem Basiselement erreicht werden können, obwohl das Basiselement Seitenwandrippen sowohl an dem linken als auch an dem rechten Seitenrand aufweist. Ein Basiselement einer Kettenführung weist einen stromaufwärtigen Zusammengreifabschnitt und stromabwärtige Zusammengreifabschnitte auf, während ein Führungsschuh einen stromaufwärtigen Haken und stromabwärtige Haken aufweist. Die stromabwärtigen Zusammengreifabschnitte weisen Einschränkungsabschnitte auf. Die stromabwärtigen Haken werden in einer Führungs-Breitenrichtung von außen durch Verdrehen und elastisches Verformen des Führungsschuhs in einem Zustand, in dem der stromaufwärtige Haken in den stromaufwärtigen Zusammengreifabschnitt eingehakt ist, in die stromabwärtigen Zusammengreifabschnitte eingehakt.
Patent DE-102016204472-A1 (DE)
Title: Kit zur kosmetischen Behandlung des Auges und der Haut und Kosmetikum zur Anwendung am Auge und auf der Haut
Inventor: MAHLER MARKUS
IPC: A61K8/60
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kit zur topischen, kosmetischen Behandlung des Auges und der Haut und ein darin enthaltenes Kosmetikum zur Anwendung am Auge und auf der Haut.
Patent DE-102016205302-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Nutzfahrzeugreifen
Inventor: GLÖCKNER ANDREAS
IPC: C08L9/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Nutzfahrzeugreifen, die wenigstens einen Dienkautschuk und zumindest eine Kieselsäure mit einer CTAB-Oberfläche (gemäß ASTM D 3765) von 50 bis 130 m2/g und einer Stickstoff-Oberfläche (BET-Oberfläche) (gemäß DIN ISO 9277 und DIN 66132) von 60 bis 140 m2/g enthält. Ferner betrifft die Erfindung einen Nutzfahrzeugreifen, dessen Laufstreifen zumindest zum Teil aus der Kautschukmischung besteht. Für gute Verarbeitbarkeit und Extrudierbarkeit enthält die Kautschukmischung – wenigstens einen Dienkautschuk und – 1 bis 25 phr zumindest einer Kieselsäure mit einer CTAB-Oberfläche (gemäß ASTM D 3765) von 50 bis 130 m2/g und einer Stickstoff-Oberfläche (BET-Oberfläche) (gemäß DIN ISO 9277 und DIN 66132) von 60 bis 140 m2/g.
Patent DE-102016207358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prognose der Abgasrückführungsrate
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Prognose der Abgasrückführungsrate eines Verbrennungsmotors, welcher ein Einlasssystem (60) und mindestens ein Abgasrückführungsventil (13) umfasst, beschrieben. Die Vorrichtung umfasst einen Sensor (3) zur Bestimmung der Gaszusammensetzung, der in dem Einlasssystem (60) angeordnet ist, eine Einrichtung (4) zur Bestimmung der Position des Abgasrückführungsventils (13) und eine Auswertungseinrichtung (5), wobei die Auswertungseinrichtung (5) zur Bestimmung und Ausgabe einer Prognose der Abgasrückführungsrate ausgelegt ist, wobei die Prognose auf einer Korrektur einer Schätzung der Abgasrückführungsrate basiert, wobei die Schätzung auf der Grundlage der Position des Abgasrückführungsventils (13) erfolgt und die Korrektur auf der mithilfe des Sensors (3) zur Bestimmung der Gaszusammensetzung bestimmten Gaszusammensetzung basiert.
Patent DE-102016207985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionskontrolle einer Anhängerkupplung
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-05-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anhängerkupplung, wobei die Anhängerkupplung eine Sensorik umfasst, die die Position einer Referenzmarke einer Kupplungsaufnahme zu einem Kupplungsträger erfasst, wobei die Kupplungsaufnahme eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, deren Verschlussstück einen Teil der Kupplungsaufnahme bildet, wobei das Verschlussstück für die Sensorik ein Betriebsstellungssignal bereitstellt.
Patent DE-102016209899-A1 (DE)
Title: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C23/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, welches eine Hülse (7), die einen Außenring (6) umgreift und einen Innenring (9) aufweist, wobei der Außenring (6) und die Hülse (7) gemeinsam eine Außenlaufbahn (3) bilden, an der und einer dazu konzentrischen Innenlaufbahn (4), welche an einer Innenoberfläche des Innenrings (9) ausgebildet ist, unter Vorspannung Wälzkörper (2) abwälzen, wobei eine Außenoberfläche (13) der Hülse (7) und/ oder eine Außenoberfläche (10) des Innenrings (9) im jeweiligen Kontaktbereich mit der Lenksäule eine Verzahnung (11, 12) aufweisen.
Patent DE-102016211130-A1 (DE)
Title: Herstellen einer elektrischen Verbindungsleitung mit mehreren Adern
Inventor: HELBIG PHILIPP
IPC: H05K3/36
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein Verfahren dient zum Herstellen einer elektrischen Verbindungsleitung (1) mit mehreren elektrischen Adern (3) und mehreren elektrischen Kontakten (7), wobei die elektrischen Adern (3) mit den Kontakten (7) verbunden bereitgestellt werden und die Adern (3) mit den Kontakten (7; 16) in mindestens ein Fixierstück (4) dergestalt eingegossen werden, dass die Adern (3) und die Kontakte (7) aus dem jeweiligen Fixierstück (4) herausragen. Ein weiteres Verfahren dient zum Herstellen einer Leuchtvorrichtung (24) mit mindestens zwei Leiterplatten (17, 18), wobei eine Verbindungsleitung (1) nach Anspruch 12 mittels ihrer Fixierstücke (4) an jeweiligen Leiterplatten (17, 18) unter Verbindung zumindest eines der Kontakte (7) mit der Leiterplatte befestigt wird und die Verbindungsabschnitte (11) durch Abbrechen an den Sollbruchstellen (12, 13) von den Fixierstücken (4) abgetrennt werden. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeug-Leuchtvorrichtungen, zur Spezialbeleuchtung, beispielsweise Effektbeleuchtung oder Bühnenbeleuchtung, sowie zur Außenbeleuchtung, Raumbeleuchtung oder Allgemeinbeleuchtung.
Patent DE-102016216971-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) für ein Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage und schlägt vor, Aufnahmen (5) für Kolbenpumpen der Schlupfregelung nebeneinander in einer Querseite (4) des Hydraulikblocks (1) anzubringen. Im Vergleich mit einer gleichachsig gegenüberliegenden Anordnung der Aufnahmen (5) für Kolbenpumpen lässt sich der Hydraulikblock (1) kürzer ausbilden.
Patent DE-102016217808-A1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung
Inventor: HANSEN RALF
IPC: B60R13/07
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drainagevorrichtung (10), die der Abführung von Wasseransammlungen aus einem Hohlraum an einer Fahrzeugstruktur (12) dient. Im Fokus der Erfindung steht dabei eine flexible Orientierung eines Ablaufteils (20) mit beispielsweise einem Schlauch (48). Hierfür ist zwischen Grundteil (18) der Drainagevorrichtung (10) und dem Ablaufteil (20) eine Lagerung vorgesehen, die wenigstens einen rotatorischen Freiheitsgrad (50) hat.
Patent DE-102016220780-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: LEHNERT ROMAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung stellt einen Aktuator zum Betätigen eines Ventils bereit, wobei der Aktuator einen Antrieb und zumindest ein drehbares Gewindeelement mit einem ersten und einem zweiten Gewindeabschnitt und einem dazwischenliegenden dritten Gewindeabschnitt aufweist. Des Weiteren weist der Aktuator ein durch das Gewindeelement translatorisch angetriebenes Abtriebselement auf. Der erfindungsgemäße Aktuator ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steigungswinkel im dritten Gewindeabschnitt größer als der Steigungswinkel im ersten und zweiten Gewindeabschnitt ist.
Patent DE-102016222279-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung in einem Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanordnung in einem Getriebe eines Fahrzeugs zur Verhinderung eines ungewollten Rollens des Fahrzeugs an einer Steigung, wobei das Getriebe zur Übertragung eines Drehmoments eine Getriebeeingangs- und eine Getriebeausgangswelle (1, 2) mit mehreren schaltbaren Vorwärtsgängen und zumindest einem schaltbaren Rückwärtsgang als Übersetzungsstufen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 2) eine Schalthülse (7) drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist und eine erste Einwegkupplung (3) und ein zweite Einwegkupplung (4) koaxial hintereinander auf der Schalthülse (7) angeordnet und durch Verschieben dieser selektiv schaltbar sind, wobei bei eingelegtem Vorwärtsgang durch Verschieben der Schalthülse (7) in eine erste Schaltstellung die erste Einwegkupplung (3) die Drehung der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 2) in Rückwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs begrenzt und bei eingelegtem Rückwärtsgang durch Verschieben der Schalthülse (7) in eine zweite Schaltstellung die zweite Einwegkupplung (4) die Drehung der Getriebeeingangs- oder Getriebeausgangswelle (1, 2) in Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs begrenzt.
Patent DE-102016222657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyoxymethylendimethylethern aus Formaldehyd und Methanol in wässrigen Lösungen
Inventor: BURGER JAKOB
IPC: C07C41/50
Filed: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyoxymethylendimethylethern mit ≥3 Oxymethylen-Einheiten (OME) mit den Schritten:(i) Einspeisung von Formaldehyd, Methanol und Wasser in einen Reaktor R und Umsetzung zu einem Reaktionsgemisch enthaltend Formaldehyd, Wasser, Methylenglykol, Polyoxymethylenglykole, Methanol, Hemiformale, Methylal (OME) und Polyoxymethylendimethylether (OME);(ii) Einspeisung des Reaktionsgemischs in eine Reaktivdestillationskolonne K1 und Auftrennung in eine Leichtsiederfraktion F1 enthaltend Formaldehyd, Wasser, Methylenglykol, Polyoxymethylenglykole, Methanol, Hemiformale, Methylal (OME) und Polyoxymethylendimethylether mit 2 bis 3 Oxymethylen-Einheiten (OME) und eine Schwersiederfraktion F2 enthaltend Polyoxymethylendimethylether mit mehr als zwei Oxymethylen-Einheiten (OME).
Patent DE-102016225666-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse für einen Kraft- oder Drucksensor, Kraft- oder Drucksensor sowie Verfahren zur Herstellung eines Sensorgehäuses
Inventor: PAMMER RENE
IPC: G01L23/26
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorgehäuse für einen Kraft- oder Drucksensor, einen Kraft- oder Drucksensor mit einem solchen Sensorgehäuse sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sensorgehäuse, welches einen Sensorkörper, einen Membranstempel, ein Metallblech, welches den Sensorkörper einseitig abschließt, und wenigstens einen Vorsprung in Bezug auf den Sensorkörper und/oder den Membranstempel aufweist. Das Metallblech ist mit dem Sensorkörper und mit dem Membranstempel in der Weise mittels einer stoffschlüssigen Fügeverbindung verbunden, dass das Metallblech in einem Bereich zwischen dem Sensorkörper und dem Membranstempel eine, insbesondere kreisringförmige, Membran bildet. Der wenigstens eine Vorsprung ist in wenigstens einer von zwei Ecken angeordnet, welche jeweils von dem Metallblech mit dem Sensorkörper und dem Membranstempel gebildet werden. Zudem ist der wenigstens eine Vorsprung in der Weise ausgebildet, dass eine mechanische Kenngröße, insbesondere die Spannung, in dem Metallblech, insbesondere in der Membran, im Bereich des Vorsprungs bei Einwirken eines Drucks innerhalb einer Betriebsgrenze des Sensorgehäuses auf das Metallblech einen Kennwert des Metallblechs, insbesondere dessen Streckgrenze, nicht übersteigt und/oder das Metallblech, insbesondere die Membran, und der wenigstens eine Vorsprung in der Weise zusammenwirken, dass der wenigstens eine Vorsprung bei Einwirken eines Drucks auf das Metallblech verformt wird.