baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101425-U1 (DE)
Title: Teleskopleiter mit Dämpfungsfunktion
IPC: E06C1/22
Filed: 2015-03-20
Abstract: Teleskopleiter mit Dämpfungsfunktion, umfassend: eine innere Leiterstange (1), einen Kolben (2), einen Gummiring (3), eine Gummikappe (4), einen Positionierungsstift (5), eine äußere Leiterstange (6) und einen Fixierstift (7), wobei die innere Leiterstange (1) an ihrem oberen Ende an beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils ein zweites Verbindungsloch (1-1) aufweist, ein Mittelteil bzw. Mittelabschnitt des Kolbens (2) an beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils ein erstes Verbindungsloch (2-1) aufweist, beiden zweiten Verbindungslöcher (1-1) und die beiden ersten Verbindungslöcher (2-1) jeweils korrespondierend zueinander angeordnet sind, der Fixierstift (7) sich durch das erste Verbindungsloch (2-1) und das zweite Verbindungsloch (1-1) hindurch erstreckt, um den Kolben (2) im Inneren der inneren Leiterstange (1) zu fixieren, zwischen einem Unterteil bzw. unteren Ende des Kolbens (2) und der inneren Leiterstange (1) der Gummiring (3) vorgesehen ist, am Oberteil bzw. oberen Ende des Kolbens (2) durch einen Positionierungsstift (5) eine Gummikappe (4) flexibel angebracht ist, zwischen dem Kolben (2) und der Gummikappe (4) ein Spalt vorgesehen ist, und die äußere Leiterstange (6) aufsetzend an der Außenseite des oberen Endes der inneren Leiterstange (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103494-U1 (DE)
Title: Möbel und Einschubsystem für ein Möbel
IPC: A47B83/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Möbel (10), insbesondere Aufbewahrungsmöbel, umfassend zumindest ein Einschubsystem (20), welches in einem ersten Zustand innerhalb des Möbels (10) angeordnet ist, und welches in einem zweiten, ausgefahrenen Zustand, ausgelegt ist, ein Sitzelement (22) zu bilden.
Patent DE-202015104773-U1 (DE)
Title: Fachboden für Schrankmöbel und Regale
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Fachboden für Schrankmöbel und Regale, bestehend aus einem aus Rahmenrückenabschnitt und zwei Rahmenseitenabschnitten gebildeten U-förmigen Rahmen, an deren Ober- und Unterseite je eine transluzente obere Abdeckplatte und eine untere Abdeckplatte angeordnet sind, wobei an der offenen Vorderseite des U-förmigen Rahmens eine wechselbare Beleuchtungseinheit angebaut ist, die als LED-Leiste ausgebildet in den durch den Rahmen und die Abdeckplatten gebildeten Hohlraum des Fachbodens hineinstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass an den zum Hohlraum (8) weisenden Innenseiten des Rahmenrückenabschnitts (1) und der Rahmenseitenabschnitte (2, 3) des Rahmens eine lichtreflektierende Auflage (9, 20, 21) angebracht ist.
Patent DE-202016002119-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit UV-Licht - ausstrahlender Bürste
IPC: A61C17/26
Filed: 2016-04-05
Abstract: Manuelle Zahnbürste mit integrierter UV-Bestrahlung dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf aus lichtleitenden Fasern besteht und die Faserbündel aus einer integrierten UV-Lichtquelle bestrahlt werden, versorgt von einer internen Energiequelle.
Patent DE-202016003311-U1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsvorrichtung
IPC: F16K31/05
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ventilbetätigungsvorrichtung (1), mit einem Bedienelement (2) und einer über das Bedienelement (2) betätigbaren Ventilanordnung (41), wobei die Ventilanordnung (41) ein erstes Ventil (3), mit welchem ein erster Zulauf (16) in einer Schließposition von einem ersten Ablauf (19) trennbar und in einer Offenposition mit dem ersten Ablauf (19) verbindbar ist, und ein zweites Ventil (38), mit welchem ein zweiter Zulauf (42) in einer Schließposition von einem zweiten Ablauf (39) trennbar und in einer Offenposition mit dem zweiten Ablauf (39) verbindbar ist, aufweist, wobei eine mit dem Bedienelement (2) betätigbare Umschaltvorrichtung (43) zu einer gegenläufigen Überführung des ersten Ventils (3) von der Schließposition in die Offenposition und des zweiten Ventils (38) von der Offenposition in die Schließpostion und umgekehrt eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das erste Ventil (3) eine Druckkammer (14) aufweist, welche über eine Befüllöffnung (15) mit dem ersten Zulauf (16) verbunden und über eine Ablauföffnung (18) mit dem ersten Ablauf (19) verbindbar ist, wobei mit der Druckkammer (14) ein den ersten Ablauf (19) vom ersten Zulauf (16) trennendes Ventilelement (20) des ersten Ventils (3) beaufschlagbar ist und wobei die Ablauföffnung (18) mit einem Verschlusselement (21), das in einer Wirkverbindung mit dem Bedienelement (2) steht, öffenbar und verschließbar ist.
Patent DE-202016003607-U1 (DE)
Title: Krien - Iso Cut Arbeitsgerät zum Handhaben und präzisen Schneiden von Steinwolle - Isolierung
IPC: B26D1/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Arbeitstisch mit Drehteller, Ausleger/Stabilisator, Auflagertisch und Schneidebügel ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser zweiteilig ist und dadurch das Gehäuse zum Transport darstellt und aufklappbar ist, mit einer Skala und Winkeleinteilung versehen ist
Patent DE-202016004011-U1 (DE)
Title: Garnelenzucht in Rundbecken mit kegeligem Abzug
IPC: A01K63/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Modular aufgebaute Aquakultur mit Rundbecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundbecken am unteren Ende als trichterartige Kegel ausgebildet sind.
Patent DE-202016102221-U1 (DE)
Title: Warenpräsenter
IPC: A47F7/10
Filed: 2016-04-27
Abstract: Warenpräsenter, umfassend einen Tragekörper (2) und mehrere, an dem Tragekörper (2) schwenkbar angelenkte und mit Abstand zueinander angeordnete Warenhalter (W1–W7), welche Warenhalter (W1–W7) jeweils in ihrem die Schwenkachse (6) gegenüber dem Tragekörper (2) bildenden Abschnitt zwei Kurbelabschnitte (8, 9) aufweisen, wobei die ersten Kurbelabschnitte (8) jeweils zweier benachbarter Warenhalter durch eine Koppelstange (10, 10.1) zum Übertragen einer Schwenkbewegung des ersten Kurbelabschnittes eines ersten Warenhalters auf diejenigen der jeweils benachbarten Warenhalter verbunden sind und die Koppelstangen (10, 10.1) mit ihrem jeweils gleichsinnigen Endabschnitt mit einem Leerlaufspiel des in dieser Richtung benachbarten Warenhalters zum Zwecke einer verzögerten Schwenkbewegungsübertragung angeschlossen sind und wobei an die zweiten Kurbelabschnitte (9) jeweils wenigstens ein Federelement (13) zum Fixieren des jeweiligen Warenhalters (W1–W7) in seiner Endstellung angeschlossen ist.
Patent DE-202016107306-U1 (DE)
Title: Handgeführter Messer-/Scherenschleifer
IPC: B24D15/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Handgeführter Messer-/Scherenschleifer, der einen Hauptkörper (10), einen ersten Schleifsteinsatz (20), einen zweiten Schleifsteinsatz (30), eine Schutzplatte (40), eine Klinge (50) und einen Schleifstab (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) einen Griff (11) aufweist, von dessen Vorderseite sich ein Erstreckungsteil (12) erstreckt, an dessen Vorderende eine erste Positionieraussparung (13) angeordnet ist, wobei unterhalb des Erstreckungsteils (12) eine zweite Positionieraussparung (14) angeordnet ist, die am Griff (11) angrenzt, wobei das Erstreckungsteil (12) bogenförmig ausgebildet ist und eine obere Bogenfläche (121) und eine untere Bogenfläche (122) aufweist, wobei im vorderen und hinteren Bereich des Griffs (11) jeweils eine erste Gelenkzapfenbohrung (15) und eine zweite Gelenkzapfenbohrung (16) angeordnet sind, die durch die beiden Seiten des Griffs (11) hindurch gehen, wobei an der Außenseite der ersten Gelenkzapfenbohrung (15) mehr als eine Vertiefung (151) angeordnet ist, wobei im oberen und unteren Bereich des Griffs (11) jeweils ein Aufnahmeraum (17) und ein Schlitz (18) angeordnet sind; dass der erste Schleifsteinsatz (20) in die erste Positionieraussparung (13) des Hauptkörpers (10) so integriert ist, dass der Griff (10), das Erstreckungsteil (12) und der erste Schleifsteinsatz (20) in einer und derselben Richtungslinie angeordnet sind; dass der zweite Schleifsteinsatz (30) in die zweite Positionieraussparung (14) im mittleren Abschnitt des Hauptkörpers (10) integriert ist; dass von einem Ende der Schutzplatte (40) zwei Bügel (41) hervorragen, zwischen denen eine Ausweichlücke (42) vorhanden ist, wobei die beiden Bügel (41) auf die erste Gelenkzapfenbohrung (15) ausgerichtet sind, wobei ein Drehzapfen durch die Bügel (41) und die erste Gelenkzapfenbohrung (15) durchgesteckt ist, um die Schutzplatte (40) am Griff (11) des Hauptkörpers (10) drehbar zu lagern, wobei nach Schwenken die Schutzplatte (40) durch Einrasten einer Positioniernoppe (411) an der Innenseite der jeweiligen Bügel (41) in eine der Vertiefungen (151) positioniert werden kann; dass die Klinge (50) in der zweiten Gelenkzapfenbohrung (16) gelenkig gelagert ist, sodass die Klinge (50) aus dem Griff (11) des Hauptkörpers (10) herausgeschwenkt und komplett in den Schlitz (18) eingeklappt werden kann; und dass der Schleifstab (60) im Aufnahmeraum (17) des Hauptkörpers (10) gesteckt und leicht daraus herausziehbar ist.
Patent DE-202017004941-U1 (DE)
Title: Skalierbarer Kontakt
IPC: H01R13/193
Filed: 2017-09-24
Abstract: Skalierbarer Kontakt nach Beschreibung, dadurch gekennzeichnet, daß alle Maße, die zur Herstellung des Kontaktes wichtig sind, aus der Zeichnung Seite 8 gemessen werden können und mit dem Faktor 0,35 multipliziert, die Fertigungsmaße ergeben, wenn sie mit'+/- 0,05 mm toleriert werden. Das gibt einen Kontakt mit ca. 60 Ampere mit 0,1 mOhm.
Patent DE-202017005848-U1 (DE)
Title: Reck Doppelbandpresse zur Erstellung von PU - gebundenen und Platten
IPC: B30B5/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Für eine Doppelbandpresse zur Herstellung von PU gebundenen Bau- und Hausbauplatten bis zu einer Stärke von 100 mm.
Patent DE-202017100172-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Montagebasis mit einem Elektronikmodul
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-01-13
Abstract: Elektronikmodul mit einem Gehäuse (2) mit einem Montagefuß (4) zum Aufsetzen auf eine Tragschiene (T) und zum Befestigen des Elektronikmoduls an der Tragschiene (T), die auf einer Montagebasis (M) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren, im montierten Zustand zur Montagebasis gewandten Bereich des Gehäuses (2) wenigstens ein Federelement (6) ausgebildet ist, das derart bemessen und ausgelegt ist, dass es bei Schwingungsbewegungen des Gehäuses (2) relativ zur Montagebasis (M) dämpfend wirkt.
Patent DE-202017101022-U1 (DE)
Title: Hohlkammerzarge für eine Schublade, Schublade und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Hohlkammerzarge (17) für eine Schublade (3), wobei die Hohlkammerzarge (17) einen Zargenkörper (18) aufweist, welcher eine Seitenwand (10, 11) der fertig montierten Schublade (3) im Nutzzustand bildet, wobei der Zargenkörper (18) eine Außenwand (22) und eine zur Außenwand (22) gegenüberliegend beabstandete Innenwand (23) aufweist, und die Außenwand (22) und die Innenwand (23) über einen am Zargenkörper (18) oberseitig vorhandenen Steg (24) miteinander verbunden sind, wobei ein wahlweise an dem Zargenkörper (18) anbringbares Dekorelement (15, 16, 19, 40) der Hohlkammerzarge (17) an der Außenwand (22) und/oder der Innenwand (23) des Zargenkörpers (18) angeordnet ist, so dass zumindest ein Teil einer Oberfläche des Zargenkörpers (18) vom Dekorelement (15, 16, 19, 40) überdeckt ist, um ein Erscheinungsbild der Hohlkammerzarge (17) zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (15, 16, 19, 40) ein Flächenelement (27), einen Anlageabschnitt (29) und einen Greifabschnitt (28) aufweist, wobei zur Befestigung des am Zargenkörper (18) angebrachten Dekorelements (15, 16, 19, 40) der Greifabschnitt (28) einen unteren Randabschnitt (30) der Außenwand (22) von unten umgreift und sich der Anlageabschnitt (29) oben am Zargenkörper (18) im Bereich des Stegs (24) des Zargenkörpers (18) in einem Anlagekontakt befindet.
Patent DE-202017104233-U1 (DE)
Title: Auf Übertragung mittels Drahtseilen basierender Teleskopstangenaufbau
IPC: F16M11/26
Filed: 2017-07-17
Abstract: Ein auf Übertragung mittels Drahtseilen basierender Teleskopstangenaufbau, umfassend: mindestens eine erste Übertragungsanordnung; mindestens eine zweite Übertragungsanordnung, wobei die zweite Übertragungsanordnung beweglich auf der ersten Übertragungsanordnung angeordnet und auf deren Betätigung abgestimmt ist; mindestens einen mitbewegten Stangenkörper, wobei der mitbewegte Stangenkörper beweglich auf der zweiten Übertragungsanordnung angeordnet und auf deren Betätigung abgestimmt ist; mindestens ein Drehteil, wobei das Drehteil auf der zweiten Übertragungsanordnung angeordnet und drehbar ist; mindestens ein angetriebenes Element, wobei ein Ende des angetriebenen Elements am mitbewegten Stangenkörper angeordnet und das andere Ende an der ersten Übertragungsanordnung angeordnet ist, wobei das angetriebene Element beweglich auf dem Drehteil angeordnet und auf dessen Betätigung abgestimmt ist; mindestens eine Antriebseinrichtung, wobei die Antriebseinrichtung auf einer Seite der ersten Übertragungsanordnung angeordnet ist; und mindestens ein Übertragungselement, wobei ein Ende des Übertragungselements an der Antriebseinrichtung angeordnet und das andere Ende bei der zweiten Übertragungsanordnung angeordnet ist, wobei das Übertragungselement zur Abstimmung auf die Betätigungen der Antriebseinrichtung, der ersten Übertragungsanordnung und der zweiten Übertragungsanordnung beweglich auf dem ersten Drehelement der ersten Übertragungsanordnung angeordnet ist.
Patent DE-202017106447-U1 (DE)
Title: Konsolenbaugruppe mit selbstausgleichendem Ablagefach
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Konsolenbaugruppe, umfassend: eine Basis; ein Deckel, der an der Basis angebracht ist; und ein Ablagefach, das über einen ersten Gelenkarm, einen zweiten Gelenkarm und ein Schwenkmerkmal schwenkbar am Deckel angebracht ist.
Patent DE-202017107171-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsschablone zum positionsgenauen Ermitteln eines zu bearbeitenden Bereichs eines vorgegebenen Gehäuses und Bearbeitungssatz zum Bilden einer Öffnung durch eine Wand eines Gehäuses
IPC: B23B49/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Bearbeitungsschablone (1) zum positionsgenauen Ermitteln eines zu bearbeitenden Bereichs (5) eines vorgegebenen Gehäuses (6), in welchem ein Elektronikmodul aufgenommen ist, mit – einem Grundkörper (3), welcher eine Anschlussseite (21) und eine der Anschlussseite (21) entgegengesetzte Bearbeitungsseite (2) aufweist; – einem an der Bearbeitungsseite (2) ausgebildeten Koppelbereich (4), an welchen der zu bearbeitende Bereich (5) des vorgegebenen Gehäuses (6) koppelbar ist; – einer Positioniervorrichtung (11), mittels welcher das vorgegebene Gehäuse (6) und die Bearbeitungsschablone (1) aneinander positionell ausrichtbar sind; und – einem Werkzeugführelement (10), welches den Grundkörper (3) im Koppelbereich (4) vollständig durchdringt, wobei zwischen dem zu bearbeitenden Bereich (5) des vorgegebenen Gehäuses (6) und der Bearbeitungsschablone (1) ein Unterdruck erzeugbar ist, wodurch der zu bearbeitende Bereich (5) an dem Koppelbereich (4) fixiert ist.
Patent DE-202017107610-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil
IPC: B60H1/26
Filed: 2017-12-14
Abstract: Entlüftungsventil zum Entlüften des Innenraums eines Fahrzeugs, umfassend einen Ventilrahmen (10) mit mindestens einer Durchlassöffnung, sowie mindestens eine an dem Ventilrahmen (10) gelagerte, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbare Entlüftungsklappe (12), wobei die mindestens eine Entlüftungsklappe (12) in der Schließstellung die mindestens eine Durchlassöffnung verschließt und in der Offenstellung die mindestens eine Durchlassöffnung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Entlüftungsventil mindestens eine Energierückgewinnungseinrichtung zugeordnet ist, die Energie aus einem durch die mindestens eine Durchlassöffnung des Entlüftungsventils strömenden Luftstrom rückgewinnt.
Patent DE-202018001716-U1 (DE)
Title: Modulare Rungenpalette
IPC: B65D19/38
Filed: 2018-04-04
Abstract: Rungenpalette mit Grundrahmen (14) und Staplergabelaufnahmen (13), die eine Aufnahme mit Flurfördergeräten gestatten, Tellerfüßen (11) und Eckständer (12), die ein stapeln ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der zwei Grundrahmen (14) durch abnehmen der Tellerfüße (11) formschlüssig an den Eckständern (12) zusammen montiert werden können und dadurch die Grundfläche verdoppelt wird.
Patent DE-202018005644-U1 (DE)
Title: Physikalische, Software unabhängige Antivirenschleuse
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Physikalische, Software-unabhängige Antivirenschleuse, dadurch gekennzeichnet, dass Daten vom Internet virenfrei an ein internes Netzwerk eines Nutzers weitergeleitet werden können.
Patent DE-202018100667-U1 (DE)
Title: Batterie und Verbindungsvorrichtung
IPC: H01M50/213
Filed: 2018-02-07
Abstract: Batterie, aufweisend:ein Gehäuse, in dem eine Zelle untergebracht ist; undeinen Anschlussteil, der mit Elektrodenanschlüssen der Verbindungsvorrichtung verbundene Verbindungsanschlüsse aufweist,wobei das Gehäuse eine obere Fläche und eine untere Fläche, die in Höhenrichtung auf einander gegenüberliegenden Seiten positioniert sind, und zwei Seitenflächen, die in Breitenrichtung zwischen der oberen Fläche und der unteren Fläche auf einander gegenüberliegenden Seiten positioniert sind, enthält,eine Kerbe durch eine höhenverschiedene Fläche, die von der Seitenfläche ausgeht, und eine Nutbildungsfläche, die von der unteren Fläche ausgeht, gebildet wird und eine geführte Nut, die zur Nutbildungsfläche offen ist, im Gehäuse ausgebildet ist, unddie geführte Nut an einer weiter unten als die höhenverschiedene Fläche liegenden Stirnfläche positioniert ist.
Patent DE-202018100783-U1 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung für ein Schienenfahrzeug sowie Belaghalter
IPC: F16D69/04
Filed: 2018-02-13
Abstract: Bremsbelaghalterung für ein Schienenfahrzeug, mit einem an einem Belaghalter (1) arretiert gehaltenen, einen Reibbelag tragenden Belagträger (2), wobei zu dessen Halterung und Arretierung ein in dem Belaghalter (1) axial verschiebbar, in Funktionsstellung jedoch durch ein Sicherungselement (10) verschiebegesichert gehaltener Sperrbolzen (3) gelagert ist, der federbelastet in eine Öffnung (15) des Belagträgers (2) eingreift und der an dem der Öffnung (15) gegenüberliegenden Endbereich einen schlitzförmigen Ausschnitt (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Endbereich eine den Ausschnitt (7) teilweise abdeckende Kappe (6) befestigt ist.
Patent DE-202018101758-U1 (DE)
Title: Elektrode zum Widerstandsschweißen
IPC: B23K11/30
Filed: 2018-03-28
Abstract: Elektrode zum Widerstandsschweißen von Bolzen (2), mit- einem Oberteil (7) und einem Unterteil (8),- welche miteinander verbindbar ausgebildet sind und im verbundenen Zustand gemeinsam einen Hohlraum (12) bereitstellen,- wobei das Oberteil (7) eine Öffnung (11) zum Einführen eines Bolzens (2) aufweist und das Unterteil (8) einen Gasanschluss (13) für ein unter Druck stehendes Gas aufweist,dadurch gekennzeichnet,- dass in dem Hohlraum (12) ein Ventilkörper (23) angeordnet ist, durch den die Öffnung (11) strömungstechnisch verschließbar ist.
Patent DE-202018102128-U1 (DE)
Title: Schuh zur Zugangskontrolle sowie entsprechendes System
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Schuh (10), insbesondere Sicherheitsschuh, umfassend einen Schuhschaft (12) und eine Schuhsohle (14), sowie weiterhin umfassend- eine Energiequelle (16),- ein Identifizierungsmittel (18), in welchem n Identifizierungscodes hinterlegbar sind, wobei n eine natürliche Zahl ist,- ein Empfangsmittel (20), mit dem ein drahtlos übertragenes Identifizierungssignal (22) aus einer Umgebung des Schuhs (10) empfangbar ist,- ein Auswertemittel (24), mit dem ermittelbar ist, ob ein empfangenes Identifizierungssignal (22) einem in dem Identifizierungsmittel (18) hinterlegten Identifizierungscode entspricht, sowie- ein Ausgabemittel (26), mit dem ein Warnsignal für den Fall ausgebbar ist, dass ein empfangenes Identifizierungssignal (22) keinem in dem Identifizierungsmittel (18) hinterlegten Identifizierungscode entspricht.
Patent DE-202018103721-U1 (DE)
Title: Abscheider, Entlüftungssystem und Verbrennungsmotor
IPC: F02M25/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Abscheider (1) zum Abscheiden von Partikeln oder Flüssigkeiten aus einem Fluidstrom mit
 einem Gehäuse (2), das eine Abscheidekammer (3) aufweist,
 einem Rotor mit einer drehbaren Welle (10) und einem in der Abscheidekammer (3) mittels der Welle (10) drehbar gelagerten Tellerseparator (4), wobei der Tellerseparator (4) an seinem ersten axialen Ende einen ersten, den Tellerseparator abschließenden Teller (5a) mit einem Einlaß (6) oder Auslaß für den Fluidstrom in den Tellerseparator (4) aufweist,
 wobei zwischen dem ersten Teller (5a) und dem Gehäuse (2) ein umlaufender Spalt (8) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spalt (8) und/oder in den Spalt (8) vorstehend und/ oder unmittelbar benachbart zu dem Spalt (8) sich zumindest teilweise quer zur Drehrichtung des Tellerseparators (4) erstreckende Fluidleitelemente (11) angeordnet sind.
Patent DE-202018104917-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit Wärmung und Kühlung
IPC: F24F5/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:
 eine Sitzfläche;
 eine Fluidbewegungseinrichtung; und
 ein Fluidübertragungselement mit einem Rohr, wobei das Rohr einen Einlass und einen Auslass umfasst, wobei der Einlass fluid an die Fluidbewegungseinrichtung gekoppelt ist und der Auslass an einen Halter gekoppelt ist, der eine Widerstandsheizeinrichtung beinhaltet, und wobei die Fluidbewegungseinrichtung und die Widerstandsheizeinrichtung selektiv betriebsfähig sind, um die Sitzfläche konvektiv zu kühlen oder zu erwärmen.
Patent DE-202018105792-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Detektion von Objekten und autonomes Fahrzeug mit einem solchen Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-10-10
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur Detektion von Objekten (12) in seinem Sichtbereich (14) mit
 - einem Lichtsender (16) zur Aussendung eines Sendelichtstrahls (18) in Form von Lichtpulsen,
 - einer Sendeoptik (20), die den Sendelichtstrahl (18) in Teilstrahlen (18-1 bis 18-5) aufspaltet,
 - einem ortsauflösenden Empfänger (24) zum Empfang von Remissionen (26) des Lichts an Objekten (12) im Sichtbereich und Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit des einfallenden Lichts,
 - einer Empfangsoptik (30) zum Abbilden der Remissionen (26) auf den Empfänger (24),
 - einer Steuer- und Auswerteeinheit (28) zur Ansteuerung des Lichtsenders (16) und zur Auswertung der Signale des Empfängers (24), wobei die Auswerteeinheit (28) ausgebildet ist, aus den Auftreffpunkten des Lichts die Richtung, aus der die Remission erfolgt ist, zu ermitteln und aus einer Laufzeit zwischen Aussendung und Empfang eines Lichtpulses die Entfernung der Remission zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeoptik (20) ein diffraktives optisches Element (DOE) aufweist.
Patent DE-202019001975-U1 (DE)
Title: Zuführung von normierten Festbrennstoffen
IPC: F24B13/04
Filed: 2019-05-04
Abstract: Zuführung von normierten Brennstoffen mit mechanisch geführte Brennstofflagerung in leicht zugänglichen Stapelregistern, verbunden mit einer bedarfsgesteuerten Transportvorrichtung, die den Brennstoff zuführt, und einer automatischen Öffnungsklappe zum Brennraum dadurch gekennzeichnet, dass der normierte Brennstoff (Brikett) in vorbestimmbaren Zeitintervallen und Mengen dem Brennraum zugeführt wird.
Patent DE-202019002563-U1 (DE)
Title: System zur flächendeckenden Versorgung des vorzugsweise ländlichen Raums mit Ladestationen für die e-Mobilität, gekoppelt mit einer Regenerationseinrichtung für Menschen
IPC: E04H6/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: System zur flächendeckenden Versorgung des vorzugsweise ländlichen Raums mit Ladestationen für die E-Mobilität, gekoppelt mit einer Regenerationseinrichtung für Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus zwei Funktionseinheiten besteht, die sich gegenseitig ergänzen und beide der Regeneration bzw. dem Aufladen von E-Mobilen mit Strom bzw. von Menschen durch das Training in Räumen mit O-angereicherter Atmosphäre dienen.