baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001925-U1 (DE)
Title: Windrad mit einer senkrechten Achse und Nebenachsen mit Windkanal und Windtrichter
IPC: F03D3/02
Filed: 2018-04-14
Abstract: Windrad dadurch gekennzeichnet,dass der Windtrichter (1) mit anschließendem kurzen Windkanal (3) mit den paarweisen gegenläufigen Windzylindern (4) und deren Windflügeln (5) eine Einheit in Größe und Form dahingehend bildet, wobei der Abstand der Windflügel auf der äußeren Lauflinie der Zylinderscheibe die Tiefe des Windkanals (3) unterschreitet, so dass in Abhängigkeit des Windtrichters (1) und deren Größe, den Wind zum Windkanal (3) befördert, den Winddruck erhöht und durch einen kurzfristigen Spalt an der Außenwand des Windkanals (3) den Wind presst und zwar erst dann, wenn die Rückseite des Windflügels den Drehwinkel überschreitet, so dass der Wind zur Außenwand des Windkanals (3) geleitet wird, mit dem Ergebnis, dass der angestaute Winddruck von dem Windtrichter (1) durch diesen freigegebenen Spalt die Windgeschwindigkeit erhöht wird und die nach außen geneigte Rückseitenfläche des Windflügels (5) den Wind nach außen ableitet, wobei die Windkraft, resultierend aus Windgeschwindigkeit und Winddruck auf den Windflügel (5) übertragen wird.Der nächste Windflügel (5) verschließt dann in seiner Drehung den beschleunigten Wind wie ein Ventil und erfährt dadurch eine Beschleunigung, die in eine zusätzliche Windkraft umgewandelt wird und den Windzylinder (4) nochmals beschleunigt und somit die Energieeffizienz erhöht, die als Energie umgewandelt genutzt werden kann.
Patent DE-202018001941-U1 (DE)
Title: Transportgerät
IPC: B62B1/10
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Führung, die inan Konsole 4 befestigt ist, bei der Höhen und Seiten verstellbar sind.Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsrohr (14) seitlich links und rechts bündig zur Frontseite mit einem Rundrohr (16) - ca. 15 cm lang und 2 cm Φ - aus Stahl oder Aluminium verschweißt ist und an der Hinterseite ein Feststellgriff hat.Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergangsstück (17) links und rechts einen Winkel (18) aus Stahl oder Aluminium hat, der mit dem Übergangsstück verschweißt ist. Dieser ist ca. 10 cm × 10 cm groß und 3-5 mm dick. Das Übergangsstück (17) ist mit einem Feststellgriff (13) auf der oberen Seite versehen.Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbacken (5) aus Aluminium oder Holz am Winkel (18) mit Schrauben verbunden sind. Die Führungsbacken (5) können verschiedene Formen aufweisen. Je großflächiger sie sind, desto besser ist das für die Erfindung. Sie sollten mit Gummi als Schutz belegt sein. Als seitliche Verschiebung können auch Varianten wie inin Betracht kommen.
Patent DE-202018003646-U1 (DE)
Title: Endovaskuläres Shuntsystem mit regionaler Antikoagulation
IPC: A61F2/02
Filed: 2018-08-07
Abstract: Endovaskuläres Shuntsystem, gekennzeichnet durch die Zuleitung der lokalen Antikoagulation am proximalen Shuntende und die Aufhebung der antikoagulatorischen Wirkung durch die Substanzzuleitung am distalen Shuntende unter fortgeleitetem Blutstrom
Patent DE-202018003731-U1 (DE)
Title: Steuersystem und Bedienvorrichtung für Geräte
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-08-12
Abstract: Steuersystem für Geräte (G) umfassend eine Bedienvorrichtung (1) und eine Geräte-Steuervorrichtung (2), wobei- die Geräte-Steuervorrichtung (2) eine Empfangseinheit (3) für Signale der Bedienvorrichtung (1) umfasst und dazu ausgestaltet ist, basierend auf Steuerdaten (D) der Bedienvorrichtung (1) ein Gerät (G) zu steuern, und- die Bedienvorrichtung (1) eine Sendeeinheit (4) zum Senden von Steuerdaten (D) an die Geräte-Steuervorrichtung (2), eine Recheneinheit (5) zum Generieren der Steuerdaten (D), ein Eingabeelement (7) für eine Eingabe durch den Benutzer (B), ein Ausgabeelement (6) für eine Ausgabe an den Benutzer (B) und eine Energiequelle (8) umfasst, wobei die Bedienvorrichtung (1) dazu ausgestaltet ist, dem Benutzer (B) eine Anzahl von anwählbaren Auswahlmöglichkeiten bereitzustellen und wobei die Bedienvorrichtung (1) als Bekleidungsstück oder Bekleidungsaccessoire für Kopf-, Hals- oder Schulterbereich ausgestaltet ist.
Patent DE-202018004222-U1 (DE)
Title: Dichtung für ein Ausstattungsteil
IPC: G04B39/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Uhrengehäuse umfassend mindestens ein feststehendes Ausstattungsteil und mindestens ein in Bezug auf das feststehende Ausstattungsteil bewegliches Ausstattungsteil und ferner umfassend eine Dichtung zwischen dem feststehenden Ausstattungsteil und dem beweglichen Ausstattungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (1) auf mindestens einem Teil ihrer Oberfläche eine Schicht (8) mit implantierten Ionen besitzt.
Patent DE-202018005702-U1 (DE)
Title: Webplatte, insbesondere Kinderwebplatte
IPC: D03D29/00
Filed: 2018-12-08
Abstract: Webplatte (10), insbesondere Kinderwebplatte, mit einem plattenförmigen Körper (16), wobei der Korper (16) zwei entgegengesetzte Breitseiten (18, 20) und einen umlaufenden äußeren Rand (22) besitzt und entlang von zwei zueinander entgegengesetzten Abschnitten des Randes (22) jeweils mit mehreren nebeneinander angeordneten Einkerbungen (26) oder Offnungen zur Aufnahme eines Kettfadens (42) versehen ist, der sich zwischen den beiden Abschnitten des Randes (22) uber eine (18) der beiden Breitseiten (18, 20) hinweg erstreckt und sich an dieser Breitseite (18) mit mindestens einem Schussfaden (44) zu einem Gewebestreifen (40) verweben lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (16) einen oder mehrere durchgehende Ausschnitte (50, 52, 54, 56, 58) aufweist, wobei mindestens ein Teil der Ausschnitte (50, 52, 54, 56, 58) allein oder gemeinsam mit weiteren Ausschnitten ein Sichtfenster (60) bildet, das sich in Langsrichtung der Schussfäden (44) des Gewebestreifens (40) nicht bis zu zwei äußersten Fadensträngen (74) des Kettfadens (42) erstreckt, so dass bei Betrachtung der anderen Breitseite (20) des Körpers (16) durch das Sichtfenster (60) hindurch nur ein mittlerer Teil (70) des Gewebestreifens (40) sichtbar ist, während die Rander des Gewebestreifens (40) vom Körper (16) verdeckt werden.
Patent DE-202018103425-U1 (DE)
Title: Einweg-Toilette für kleine Haustiere
IPC: A01K23/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Einweg-Toilette für kleine Haustiere, aufweisend eine Schale (1) mit Verriegelungselemente (2) aufweisenden Seitenwandungen, wobei in einem unteren Bereich der Schale (1) eine granulare Schicht (3) angeordnet ist, und wobei in einem oberen Bereich der Schale (1) ein Verriegelungsabschnitte (4) aufweisendes Gitter (5) mit den Verriegelungsabschnitten (4) an den Verriegelungselementen (2) befestigt ist, und wobei oberhalb des Gitters (5) eine Adsorptionsschicht (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilette ein mehrlagiges absorbierendes Tuch (7) aufweist, welches unterhalb der granularen Schicht (3) auf einem Boden der Schale (1) angeordnet ist.
Patent DE-202018104689-U1 (DE)
Title: Strumpfband mit integrierter Tasche
IPC: A41F11/16
Filed: 2018-08-15
Abstract: Strumpfband mit mindestens einer integrierten Tasche zur Aufnahme von Kleinstgegenständen, wobei das Strumpfband aus einem Materialschlauch besteht der mindestens ein elastisches Innenband (1) und mindestens eine in der Längsnaht angeordnete Öffnung (5) aufweist, deren Stauraum durch eine Naht oder Steppung an zwei Seiten begrenzt wird.
Patent DE-202018104805-U1 (DE)
Title: Handschuhfachbaugruppe mit externem Verschlussmechanismus
IPC: E05C9/04
Filed: 2018-08-21
Abstract: Handschuhfachbaugruppe, umfassend:eine Klappe;einen Verriegelungsmechanismus mit einem ersten Schließbügel und einem zweiten Schließbügel, die auf der Klappe getragen werden, einem ersten Verschlussstab, einem zweiten Verschlussstab und einem Vorspannelement, das den ersten Verschlussstab und den zweiten Verschlussstab in einen Eingriff mit dem ersten Schließbügel und dem zweiten Schließbügel vorspannt; undeinen Entriegelungsmechanismus.
Patent DE-202018105509-U1 (DE)
Title: Temperaturreguliertes Schaltventil
IPC: F16K11/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Temperaturreguliertes Schaltventil, umfassend: einen Ventilsitz (1), eine Temperieranordnung (3), einen Ventilkernkörper (2), eine Dichtmembran (4), einen Membranhalter (5), eine erste Feder (71), einen Druckinnenabdeckung (6), eine Dichtungsführungsstange (8), eine zweite Feder (72) und eine Presstruktur (9); dass der Ventilkernkörper (2) drehbar in dem Ventilsitz (1) angebracht ist, ein Wassereinlasskanal (21) und ein Wasserauslasskanal (22) in dem Ventilkernkörper (2) ausgebildet sind, und der Wassereinlasskanal (21) und der Wasserauslasskanal (22) durch eine Trennplatte (23) getrennt sind; dass die Temperieranordnung (3) an einem Wassereinlassende des Ventilkernkörpers (2) angeordnet ist, das heiße und kalte Wasser nach dem Temperieren durch die Temperieranordnung (3) mit dem Wassereinlasskanal (21) kommuniziert; dass die Dichtungsmembran (4) am Ventilkernkörper (2) angebracht ist und dicht an diesem anliegt, ein Einsatzloch (41) an der Dichtmembran (4) vorgesehen ist, und an dem Membranhalter (5) eine Klaue (51) vorgesehen ist, wobei die Klaue (51) in das Einsteckloch (41) der Dichtungsmembran (4) eingesetzt ist, so dass der Membranhalter (5) anliegend an der Dichtungsmembran (4) aufgesetzt ist, und ein axiales Druckentlastungsloch (52) in der Klaue (51) ausgebildet ist; dass die Druckinnenabdeckung (6) auf dem Ventilkernkörper (2) angebracht ist, wobei eine erste Feder (71) zwischen der Druckinnenabdeckung (6) und dem Membranhalter (5) angebracht ist und eine Gegendruckkammer (10) zwischen der Druckinnenabdeckung (6) und der Dichtungsmembran (4) gebildet ist, wobei die Gegendruckkammer (10) mit dem Wassereinlasskanal (21) über eine Durchgangsbohrung oder ein Spiel kommuniziert; dass das untere Ende der Dichtungsführungsstange (8) mit einem Stopfen (81) versehen und in das Druckentlastungsloch (52) eingesetzt ist, und das obere Ende der Dichtungsführungsstange (8) mit der Pressstruktur (9) verbunden ist, und eine zweite Feder (72) zwischen dem oberen Ende der Dichtungsführungsstange (8) und der Presstruktur (9) angebracht ist, wobei, wenn die Presstruktur (9) die Dichtungsführungsstange (8) so antreibt, dass sie sich nach oben bewegt, der Stopfen (81) der Dichtungsführungsstange (8) das Druckentlastungsloch (52) öffnet, oder wenn die Presstruktur (9) die Dichtungsführungsstange (8) so antreibt, dass sie sich nach unten bewegt, der Stopfen (81) der Dichtungsführungsstange (8) den Druckentlastungsloch (52) blockiert.
Patent DE-202019003087-U1 (DE)
Title: System für die Separierung oder Trennung der Kohlematerialien von den Stahlanteilen (vorwiegend Drähte), die beim Pyrolyse-Prozess von Altreifen und Gummiabfällen entstehen
IPC: B29B17/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Separier-Vorrichtung (im folgenden Anlage genannt) bestehend aus mindestens einem Plattenförderer, eine Vibro-Anlage mit mindestens zwei Decks (Ebenen) u. mindestens einem Magnetabscheider.
Patent DE-202019003414-U1 (DE)
Title: Notfall Schnellöffnung für schwere Rollladen bei Fenster und Tür
IPC: E06B9/92
Filed: 2019-08-16
Abstract: Notfall - Schnellöffnung für schwere Rollladen bei Fenster und Tür (1) dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Verfahren zur Schnellöffnung des Rollladens (3) durch Entsichern mit dem Entsicherungselement-Stab (12) mit Handbügel (11) das Ausklinken der Klemmelemente und Halteelemente (5) (6) (6.1) (7) (7.1) (13), der bewegliche Teil der Rollladen U - Führungsschiene (2) entriegelt ist zum Ausschwenken des Rollladens.
Patent DE-202019005860-U1 (DE)
Title: Schalldämmende Wand- oder Deckenverkleidung für lnnenräume
IPC: E04B9/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Schalldämmende Wand- oder Deckenverkleidung für Innenräume mit einer an die Wand bzw. die Decke (2) zu befestigenden Stützeinrichtung (3) als Unterkonstruktion, mit einer bündig in die Stützeinrichtung (3) einbringbaren Schalldämmeinrichtung (4), und mit an bzw. auf der Stützeinrichtung (3) anbringbaren bzw. befestigbaren Hartplatten (5), wobei im Wesentlichen quer zur Ebene der Hartplatten (5) eine Vielzahl von Mikroöffnungen (6) in vorbestimmten Abständen in den Hartplatten (5) ausgebildet sind, welche Mikroöffnungen (6) den Eingang für vorbestimmte Kanäle zur Leitung von auf die vorderseitige Oberfläche (7) der Hartplatten (5) treffenden Luftschall bilden, und die Kanäle mit der an der rückseitigen Oberfläche (8) der Hartplatten (5) angeordneten Schalldämmeinrichtung (4) zusammenwirken, wobei die im Wesentlichen quer zur Ebene der Hartplatten (5) angeordnete Vielzahl von Mikroöffnungen (6) durch Mikroperforierungen ausgebildet ist.
Patent DE-202019100499-U1 (DE)
Title: Elektrolytkondensator
IPC: H01G9/042
Filed: 2019-01-28
Abstract: Elektrolytkondensator mit einer Kernpackung (10), die durch Stapeln und Rollen einer Anodenfolie (21), einer Kathodenfolie (22), mehrerer Papierabstandselemente (23) und von zwei Anschlussleitungen (24) gebildet wird, wobei die Kernpackung (10) eine Festelektrolytschicht (11) aufweist, wobei die Festelektrolytschicht (11) mit einer Elektrolytlösung (12) imprägniert ist, wobei die Elektrolytlösung (12) eine Esterverbindung und eine Sulfonverbindung enthält, wobei der Gehalt der Esterverbindung mehr als 30 Masse-% beträgt, wobei der Gehalt der Sulfonverbindung mehr als 40 Masse-% beträgt, und wobei die Summe der Gehalte der Esterverbindung und der Sulfonverbindung mehr als 90 Masse-% beträgt .
Patent DE-202019101113-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung des Elektrogerätes vor Spannungsrückgang oder Stromausfall im Stromverteilungsnetz
IPC: H02J9/06
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Anlage (1) zum Schutz eines Elektrogerätes (Stromverbrauchers) (10) vor Spannungsausfall oder Spannungsrückgang im Stromverteilungsnetz, geschaltet zwischen den Netzanschluss (3) und die Stromleitung (13) zum Elektrogerät (10), die als Einheit eine Reserve-Stromquelle (2) beinhaltet - ausgerüstet mit elektrischer Schaltungseinheit (8) mit Inverter (9), und mit einer Thyristorschalteinheit (5) zur Umschaltung der Stromversorgung des Elektrogerätes (10) vom Stromverteilungsnetz an die Einheit der Reserve-Stromquelle (2) und umgekehrt, eine Mess- und Auswertungseinheit (7) zur Messung des Ausfalls oder Rückgangs der Spannung/ oder des Stroms am Netzanschluss (3) und eine Steuereinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit der Reserve-Stromquelle (2) aus einer Baugruppe von Superkondensatoren (12) besteht.
Patent DE-202019103266-U1 (DE)
Title: Bildgebende Anlage
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Bildgebende Anlage (10), aufweisend
 - ein bildgebendes Medizinsystem (11) und
 - ein dielektrisches Spektroskopiesystem (12),
 - wobei das bildgebende Medizinsystem (11) einen Behälter (13) aufweist,
 - wobei der Behälter (13) Öl (14) und zumindest eine Elektrode (15) aufweist,
 - wobei das dielektrische Spektroskopiesystem (12) zumindest eine Kontakteinheit (16) aufweist,
 - wobei die zumindest eine Kontakteinheit (16) mit der zumindest einen Elektrode (15) verbunden ist und
 - wobei das dielektrische Spektroskopiesystem (12) zu einem Ermitteln eines Feuchtigkeitsgehalts des Öls (14) mittels einer an der zumindest einen Elektrode (15) erfassten Frequenzantwort ausgebildet ist.
Patent DE-202019105177-U1 (DE)
Title: Schaft für einen Schuh sowie ein Schuh
IPC: A43B23/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Schaft (1) für einen Schuh, umfassend:- eine sich durch wenigstens eine Materialschicht des Schafts (10) erstreckende Aussparung (12) und- einen die Aussparung (12) abdeckenden Einsatz (14), wobei der Einsatz ein Kunststoffelement (16) mit wenigstens einem Durchgangsloch (18) und ein sich über das wenigstens eine Durchgangsloch (18) erstreckendes luftdurchlässiges Material (20) umfasst.
Patent DE-202019105260-U1 (DE)
Title: Haltemechanismus einer Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Haltemechanismus einer Unterarmgehstütze (8), in dem die Unterarmgehstütze (8) mit zwei langen, regulierbaren Stützbeinen (12) ausgestattet ist, die vorzugsweise aus Aluminium hergestellt und von oben in einem spitzen Winkel zur Gehstütze (8) ausgezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbeine mittels eines Mechanismus aufgemacht und zusammengesetzt werden, der aus eine aus zwei Spiegelbildern des für das Ausziehen jedes Stützbein (12) verantwortlichen Spreizmechanismus bestehenden Anordnung (A) besteht, wobei jeder der Spreizmechanismen in einem Gehäuse angeordnet ist, das in ein Rechts- und Linksgehäuse (1) geteilt und im hinteren Teil der Gehstütze (8) unterhalb des Handgriffs (R) angeordnet ist und die Spreizmechanismen bestehen aus einem Bein (3) mit einer an ihm ausgestalteten Zahnstange, einem Lager (4), einer eine Aussparung (5) aufweisenden Blockierklinke (5), entlang derer sich das Lager (4) bewegt und die mit einer L-förmigen Zahnleiste (2) im oberen Teil dieser verbunden ist, im unteren Teil der Zahnleiste (2) ist dagegen an ihrer Basis ein Plättchen (6) fixiert, das im unteren Teil eine bohnenförmige Öffnung (6) aufweist, in der ein Vorsprung (7) eines Steuergriffs (7) angeordnet ist und am Ende der Basis der Zahnleiste (2) ist eine Feder (15) angeordnet, mittels derer die Zahnleiste (2) mit dem zweiten Ende der Klinke (5) verbunden ist, wobei im mittleren Teil der vertikalen Wand der Zahnleiste (2) eine Zahnstange (2) angeordnet ist, die im Eingriff mit der Beinzahnstange (3) ist, die sich um die Drehachse (17) dreht und im unteren Teil eine Befestigung (3) des Stützbeins (12) aufweist und dann wieder der Steuergriff (7) reicht von der Stelle, wo er mit dem Plättchen (6) verbunden ist, um die Gehstütze (8) bis zu ihrem vorderen Teil unter Bildung eines Auslösers (7), der unterhalb des Handgriffs (R) der Gehstütze (8) angeordnet ist und dann wieder weist er im hinteren Teil eine Öffnung (7) auf, in der ein Stößel (11) angeordnet ist, der die Form eines langen Stabs aufweist, der parallel zur Gehstütze (8) angeordnet ist und mit einem zwei Magneten (13) aufweisenden Magnetgehäuse (10) endet, das in eine zu Stabilisierung der Stützbeine (12) in der Arbeitsposition der Gehstütze (8) dienende Anordnung (B) übergeht, wobei die Anordnung (B) aus einer Führung (9) besteht, in der die sich entlang der Führung auf und ab bewegenden Magnetgehäuse (10) und von unten zwei Druckfedern (18) angeordnet sind, wobei beide Stützbeine (12) auf ihrer Länge Metallringe (14) aufweisen, die in der Arbeitsposition der Gehstütze (8) der Position der Magneten (13) im Magnetgehäuse (10) angepasst sind.
Patent DE-202020000342-U1 (DE)
Title: Mobiler Wohnaufbau
IPC: B60P3/34
Filed: 2020-01-28
Abstract: Mobiler Wohnaufbau (1), insbesondere für ein gezogenes oder selbstfahrendes Fahrzeug (2), wobei der Wohnaufbau (1) eine oder mehrere bewegliche Erweiterungen (3) aufweist, der oder die zur Vergrößerung des von dem Wohnaufbau umgrenzten Raums gegenüber einer Außenkontur (4) des Wohnaufbaus (1) in einem unbewegten Stillstand des Fahrzeugs (2) ausfahrbar ist oder sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Erweiterung (3) einen Bodenbereich (7) aufweist, der in ausgefahrener Stellung der Erweiterung (3) in eine zumindest nahezu horizontale und begehbare Lage ausgeklappt und in eingefahrener Stellung der Erweiterung (3) in eine aufragende Lage hochgeklappt ist.
Patent DE-202020100307-U1 (DE)
Title: Heizstruktur für Silikontücher
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-01-22
Abstract: Eine Heizstruktur für Silikontücher, umfassend:
 eine erste Silikonschicht;
 eine leitfähige Schicht, die auf der ersten Silikonschicht angeordnet ist;
 eine zweite Silikonschicht, die auf der der ersten Silikonschicht abgewandten Seite der leitfähigen Schicht angeordnet ist;
 mindestens eine Verbindungsstoffschicht, die auf der der leitfähigen Schicht abgewandten Seite der zweiten Silikonschicht angeordnet ist;
 mindestens eine Netzteilklemme, die auf einer Seite der leitfähigen Schicht vorgesehen ist; und
 mindestens ein wasserdichtes Bauteil, das auf der Netzteilklemme angeordnet ist.
Patent DE-202020101387-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorhang
IPC: E06B9/52
Filed: 2020-03-12
Abstract: Insektenschutzvorhang (1) mit mindestens zwei Vertikallamellen (2), die mit deren Lamellenoberseite (3) zur hängenden Halterung an einer Gebäudeöffnung (4), insbesondere an einem Tür- oder Fenster-Blendrahmen (6), an einer Profilleiste (14) befestigt sind, wobei die Profilleiste (14) mit einer an der Gebäudeöffnung (4), insbesondere am Tür- oder Fenster-Blendrahmen (6), befestigten oder befestigbaren Tragschiene (22) lösbar gefügt ist.
Patent DE-202020103348-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: B60H1/12
Filed: 2020-06-10
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zur Befestigung einer Gebläseeinrichtung (2) an einer Kraftfahrzeugstruktur (3),
 - wobei die Gebläseeinrichtung (2) einen Einlasskanal (5) mit einem ersten Einlasskanalteil (4) und einem zweiten Einlasskanalteil (6) und einen Auslasskanal (7) mit einem ersten Auslasskanalteil (8) und einem zweiten Auslasskanalteil (9) sowie ein Gebläse aufweist,
 - wobei das erste Einlasskanalteil (4) oder das erste Auslasskanalteil (8) über eine erste Verbindung (10) mit der Kraftfahrzeugstruktur (3) verbunden ist,
 - wobei das zweite Einlasskanalteil (6) und das zweite Auslasskanalteil (9) mit dem Gebläse verbunden sind,
 - wobei das Gebläse mit seinem zweiten Einlasskanalteil (6) über eine zweite Verbindung (11) mit dem ersten Einlasskanalteil (4) oder mit seinem zweiten Auslasskanalteil (9) über eine zweite Verbindung (11) mit dem ersten Auslasskanalteil (8) verbunden ist.
Patent DE-202020106506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kennzeichnen und Markieren von Schuhwerk
IPC: A43B23/24
Filed: 2020-11-12
Abstract: Vorrichtung (20) zum Kennzeichnen und/oder Markieren von Schuhwerk (1), insbesondere von funktionellem Arbeitsschuhwerk, mit einer Oberseite (22) und einer Unterseite (24), die einstückig integral miteinander verbunden sind und mittels eines Materialgelenks (26) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zueinander verschwenkbar und mittels einer Rastvorrichtung (28) in der Schließstellung miteinander verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in der Schließstellung einen länglichen und an einen Schnürsenkel (4) des Schuhwerks (1) anpassbaren Tunnel (30) ausbildet, mittels dem der Schnürsenkel (4) des Schuhwerks (1) zum Fixieren der Vorrichtung (20) an dem Schuhwerk (1) entlang einer Längsrichtung des Schnürsenkels (4) umschließbar ist.
Patent DE-202020106951-U1 (DE)
Title: Oral einzunehmende Tablette
IPC: A61K36/38
Filed: 2020-12-02
Abstract: Oral einzunehmende Tablette, mit einem Tablettenkörper (10), der durch Mischen von Inhaltsstoffen in Pulverform gefertigt ist, um einen Festkörper herzustellen, wobei der Tablettenkörper (10) eine Ringfläche und zwei Stirnflächen aufweist, wobei die Ringfläche einen elliptischen Raum umgibt, wobei die beiden Stirnflächen mit den gegenüberliegenden Seiten der Ringfläche verbunden und beide eine konvexe Fläche sind, wobei die Inhaltsstoffe Garcinia Cambogia-Extrakt, grünen Kaffeebohnen-Extrakt, Maulbeerblattextrakt, Undaria Pinnatifida-Extrakt und andere Lebensmittelzusatzstoffe enthalten.
Patent DE-202021000600-U1 (DE)
Title: Glutenfreie Trinkhalme auf Reisbasis zur Applikation an Fertigprodukten, wie beispielsweise an Getränkepäckchen, zum Konsum für unterwegs. Zu diesem Zweck besitzen die Trinkhalme eine Schnittkante in einem Winkel von 90° sowie eine Schnittkante in einem Winkel zwischen 35° und 65°
IPC: A47G21/18
Filed: 2021-02-17
Abstract: Glutenfreier, essbarer Trinkhalm mit schrägem Schnitt zum Öffnen einer Lebensmittelverpackung, welche für die Applikation ein jener Verpackung geeignet ist.
Patent DE-202021001595-U1 (DE)
Title: Hydrophobierender Mörtelcompound
IPC: C04B11/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Zusammensetzung eines Hydrophobierungsmittels für Calziumsulfat- und kalziumsulfathaltige Bindemittel enthaltend
 (a) Sporen von Pflanzen aus der Familien der Bärlappgewächse (Lycopodiaceae),
 (b) Casein.
Patent DE-202021001844-U1 (DE)
Title: Bakterizide, fungizide und antivirale Polymerzusammensetzung und daraus hergestellte Formteile mit Oxiden aus Magnesium oder Calcium
IPC: C08L91/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Bakterizide, fungizide und antivirale Polymerzusammensetzung auf Basis Polyamid, Polyolefine oder Styrolpolymer und daraus hergestellte Formteile, dadurch gekennzeichnet, dass Oxide aus Magnesium oder Calcium zugesetzt sind.