baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203738-A1 (DE)
Title: Gasentladungslampe und Verfahren zu ihrer Ansteuerung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/06
Filed: 2013-03-05
Abstract: Der Erfindung, die eine Gasentladungslampe mit einem gasgefüllten Quarzglasrohr in dem zwei sich gegenüber stehende Elektroden angeordnet sind, wobei eine erste Elektrode eine sich in Richtung zur zweiten Elektrode verjüngende geometrische Form aufweist und die auch ein Verfahren zur Ansteuerung einer Gasentladungslampe betrifft, bei dem an die Elektroden eine Betriebsspannung mit einer Polarität angelegt wird, liegt die Aufgabe zugrunde, die durch eine Schwärzung des Glaskörpers limitierte Lebensdauer einer Blitzlampe zu erhöhen. Dies wird dadurch gelöst, dass bei einer Gasentladungslampe der eingangs genannten Art die zweite Elektrode aus dem gleichen Material wie die erste Elektrode besteht und dass an die Elektroden die Betriebsspannung derart angelegt wird, dass die Polarität über einen ersten Zeitabschnitt bestehen bleibt und während eines zweiten Zeitabschnitts umgekehrt wird.
Patent DE-102013208565-A1 (DE)
Title: Method for measuring reflectivity of sample surface, involves receiving reflected radiation by two-dimensional segmented detector, adjusting angle position of sample surface, and scanning sample surface by incident beam
Inventor: BOL JOHANNES
IPC: G01N21/33
Filed: 2013-05-08
Abstract: The method involves receiving a reflected radiation (190) by a two-dimensional segmented detector (120). Angle position (130, 140) of a sample surface (110) is adjusted. The sample surface is scanned by an incident beam (180). Spaced dots of the sample surface are provided on the detector. An independent claim is also included for a device for measuring reflectivity of a sample surface.
Patent DE-102013208602-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Überspannungsschutzvorrichtung
Inventor: EISENHARDT MARTIN
IPC: H02J7/14
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Überspannungsschutzvorrichtung für einen Laderegler einer Batterie. Die Überspannungsschutzvorrichtung umfasst dabei einen ersten Spannungsdetektor mit einer fest vorgegebenen Ansprechschwelle und einem zweiten Überspannungsdetektor mit einer adaptiv anpassbaren Spannungsschwelle. Die Spannungsschwelle des zweiten Spannungsdetektors wird dabei in Abhängigkeit vom Ansprechen des ersten Spannungsdetektors angepasst.
Patent DE-102013209283-A1 (DE)
Title: Anfahrelement
Inventor: FAMBACH RALF
IPC: F16H45/02
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Anfahrelement (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel, das beispielsweise in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs verwendet werden kann, umfasst einen Kolben (310), der ein mit einem Fluid befüllbares erstes Volumen (560) von einem mit dem Fluid befüllbaren zweiten Volumen (570) trennt, wobei der Kolben (310) wenigstens einen Fluiddurchlass (640) umfasst, der wenigstens zeitweise ein Hindurchtreten des Fluides durch den Kolben (310) von dem ersten Volumen (560) in das zweite Volumen (570) und/oder von dem zweiten Volumen (570) in das erste Volumen (560) ermöglicht. Der wenigstens eine Fluiddurchlass (640) umfasst ein Durchlassbauteil (650) und eine Aufnahmeöffnung (660) in dem Kolben (310), wobei das Durchlassbauteil (650) in die Aufnahmeöffnung eingesetzt ist, sodass wenigstens eine Durchlassöffnung (670) gebildet wird, die das wenigstens zeitweise Hindurchtreten des Fluides ermöglicht. Hierdurch kann es gegebenenfalls möglich sein, eine Herstellung eines Anfahrelements (100) zu vereinfachen.
Patent DE-102013210357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes einer Kupplung
Inventor: SCHNITZER MANUEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes einer Kupplung (62) auf Grundlage einer Differenz aus einer Eingangsdrehzahl eines Getriebes (66) und einer Drehzahl eines Motors (64), wobei während eines Gangwechsels virtuelle Eingangsdrehzahlen des Getriebes (66) für mögliche einzulegende Gänge des Getriebes (66) berechnet werden, wobei nach erfolgtem Gangwechsel ein eingelegter Gang bestimmt wird, und wobei diejenige virtuelle Eingangsdrehzahl des Getriebes (66) herangezogen wird, die dem bestimmten eingelegten Gang zugeordnet ist.
Patent DE-102013212133-A1 (DE)
Title: Etikettiereinrichtung
Inventor: SCHECK JOSEF
IPC: B65C9/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird eine Etikettiereinrichtung für eine Ausstattungsmaschine zum Anbringen von Etiketten an Behältern beschrieben, die eine Transfereinrichtung zum Übergeben der Etiketten an den Behälter aufweist, der in einer Betriebsposition entfernbar befestigt ist. Um diese Etikettiereinrichtung einfacher und problemloser betätigen zu können, wird vorgeschlagen, die Transfereinrichtung so auszubilden, dass sie zum Entfernen aus ihrer Betriebsposition zunächst in eine Handhabungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102013212360-A1 (DE)
Title: Vorhersage des zukünftigen Fahrpfades eines Fahrzeuges
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Vorhersagen des zukünftigen Fahrpfades eines Fahrzeugs, umfassend: Bereitstellen der aktuellen Position des Fahrzeugs, insbesondere der aktuellen Entfernung der geographischen Position des Fahrzeugs von einer Referenzposition; Bereitstellen eines möglichen zukünftigen Fahrpfades des Fahrzeugs; Bereitstellen von Bedienangaben eines Fahrtrichtungsanzeigers, wobei die Bedienangaben angeben, ob der Fahrtrichtungsanzeiger an der aktuellen Position aktiviert ist und gegebenenfalls an welcher Position, insbesondere in welcher Entfernung von der Referenzposition, und in welche Richtung der Fahrtrichtungsanzeiger zuletzt aktiviert wurde; Parametrisieren eines Modells für die Bedienung des Fahrtrichtungsanzeigers abhängig von dem möglichen zukünftigen Fahrpfad, wobei das parametriete Modell für die Bedienangaben des Fahrtrichtungsanzeigers und die aktuelle Position, insbesondere die aktuelle Entfernung, eine Auftrittsmaßzahl bereitstellt, nämlich eine Maßzahl für die Wahrscheinlichkeit, dass die Bedienangaben auf dem Fahrpfad auftreten; Bestimmen der Auftrittsmaßzahl mithilfe des parametrierten Modells.
Patent DE-102013212400-A1 (DE)
Title: Abdeckplattenstützbaugruppe
Inventor: SUMIYA SHIGEKI
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Abdeckplattenstützbaugruppe stützt eine Abdeckplatte stabil in einer geneigten Stellung. Die Abdeckplattenstützbaugruppe weist einen Abdeckplattenstützabschnitt (41) und ein Band (16) auf. Der Abdeckplattenstützabschnitt (41) ist an einer gepäckraumseitigen Verkleidung (20) vorgesehen und hat eine Stützfläche (42), die eine Abdeckplatte (30) in einer waagrechten Stellung von ihrer unteren Seite stützt. Das Band (16) hält die Abdeckplatte (30) derart in der geneigten Stellung, dass ein fahrzeugfrontseitiger Endabschnitt der Abdeckplatte (30) nach unten geneigt ist. Eine V-förmige Aussparung (Vertiefung) (45) ist an der Stützfläche (42) ausgebildet, um nach oben offen zu sein. Ein fahrzeugfrontseitiger Endabschnitt der Abdeckplatte (30) in der geneigten Stellung ist in die Aussparung (45) gepasst. Ein Drehanschlag (47) ist an einer oberen Seite des Abdeckplattenstützabschnitts (41) an der gepäckraumseitigen Verkleidung (20) vorgesehen. Der Drehanschlag (47) ist an der Fahrzeugfronseite bezogen auf die Abdeckplatte (30) in der geneigten Stellung vorgesehen. Wenn die Abdeckplatte (30) in der geneigten Stellung um ihren fahrzeugfrontseitigen Endabschnitt (31) in Richtung der Fahrzeugfrontseite gedreht wird, kommt die Abdeckplatte (30) mit dem Drehanschlag (47) in Kontakt und bewegt sich nicht weiter zu der Fahrzeugfrontseite.
Patent DE-102013214792-A1 (DE)
Title: Haftetikett für eine berührungsempfindliche Anzeigeeinheit
Inventor: LÖCHTEFELD MARKUS
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein Haftetikett (100) gemäß der Erfindung umfasst einen Kontaktabschnitt (130) aus leitendem Material, sodass die Befestigung des Haftetiketts auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm durch diesen detektiert werden kann. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zur Navigation in elektronischen Dokumenten mittels solcher Haftetiketten.
Patent DE-102013215808-A1 (DE)
Title: Rotornabenanordnung, elektrischer Lüfter
Inventor: EVERS ANDRE
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rotornabenanordnung für einen elektrischen Lüfter, insbesondere für einen Kühlerlüfter eines Kraftfahrzeugs, mit einem im Betrieb rotierenden Nabentopf, der an seiner Innenseite Luftaustrittsführungen aufweist, die derart angeordnet und geformt sind, dass sie Kühlluft führen und beschleunigen, wobei innerhalb des Nabentopfs ein Rückschlusstopf angeordnet ist, der Luftdurchtrittsöffnungen aufweist, welche gemeinsam mit den Luftaustrittsführungen durchgehende Luftauslässe für einen Kühlluftstrom von der Druckseite zur Unterdruckseite des Lüfters bilden. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen elektrischen Lüfter mit einer solchen Rotoranordnung.
Patent DE-102013219088-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Realisierung von Prüfbitkompaktierung für Cross-Parity-Codes
Inventor: HOSP SVEN
IPC: G06F11/08
Filed: 2013-09-23
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1) zum Bestimmen von m Prüfbits c1, ..., cm für k Datenbits u1, ..., uk wird bereitgestellt, wobei die Schaltungsanordnung (1) eine erste Teilschaltung (19) und eine zweite Teilschaltung (110) umfasst. Die erste Teilschaltung (19) weist k binäre Eingänge zur Eingabe der k Datenbits u = u1, ..., uk und M binäre Ausgänge zur Ausgabe von M aus den Datenbits bestimmten binären Zwischenwerten z1, ..., zM auf. Die zweite Teilschaltung (110) ist zur Transformation der Zwischenwerte z1, ..., zM in die Prüfbits c1, ..., cm ausgebildet.
Patent DE-102013220369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung einer erhöhten Kältemittel-Konzentration im Fahrzeuginnenraum
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Begrenzung oder Reduzierung einer erhöhten Kältemittel-Konzentration in einem Fahrzeuginnenraum aufgrund einer Leckage im Kältekreislauf einer Fahrzeug-Heiz-Klimaanlage. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit des Kältemittel-Füllstands im Kältekreislauf eine Leckage im Kältekreislauf vermutet wird und daraufhin die Luftwechselrate im Fahrzeuginnenraum erhöht.
Patent DE-102013220599-A1 (DE)
Title: Ölwanne und Aggregat mit einer solchen Ölwanne
Inventor: BIRKENMAIER GERHARD
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ölwanne (7), insbesondere Kraftfahrzeugölwanne, die zumindest ein Ölwannengehäuse (71), eine Elektronikeinheit (72) und eine Hydraulikeinheit (73) aufweist. Hierbei ist die Elektronikeinheit (72) innerhalb einer für die Elektronikeinheit (72) vorgesehenen Aushöhlung (74) des Ölwannengehäuses (71) angeordnet und sie liegt über eine Wärmeleitstruktur (75) an der Hydraulikeinheit (73) an.
Patent DE-102013220947-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Lenksystem zur Unterstützung des Geradeauslaufs eines Fahrzeugs und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung des Geradeauslaufs eines Fahrzeugs (1). Hierzu umfasst das Fahrzeug (1) ein Lenksystem mit einer aktiven Lenkunterstützung (2). Auf Basis eines an einem Lenkrad aufgebrachten Lenkmoments (3) wird zunächst ein erforderliches Unterstützungsmoment (4) berechnet. Dabei wird die Lenkunterstützung (2) durch ein Steuerungsmoment (8) angesteuert, welches sich aus einer Überlagerung des Unterstützungsmoments (4) mit einem errechneten Korrekturmoment zusammensetzt. Erfindungsgemäß wird das Korrekturmoment auf Basis eines progressiv errechneten Unterstützungsmoments (4) berechnet. Weiterhin ist die Erfindung auf ein solches Lenksystem sowie ein damit ausgestattetes Fahrzeug gerichtet.
Patent DE-102013221056-A1 (DE)
Title: Kupplungssensorsystem
Inventor: KAESS UDO
IPC: G01P3/44
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es wird vorgeschlagen bei einem Kupplungssensorsystem mit einem um eine Drehachse (4) drehbeweglichen und in Richtung der Drehachse axial verschiebbaren Kupplungsteil (3) und einer Sensoreinrichtung (25) mit wenigstens einem Sensorelement (5), welches ausgebildet ist, um eine Drehbewegungsgröße des drehbeweglichen Kupplungsteils (3) zu erfassen, wobei das drehbewegliche Kupplungsteil (3) an seinem Umfang (10) mit einer umlaufenden Geberstruktur (7) versehen ist, die in Umlaufrichtung (8) alternierend aufeinanderfolgende Strukturelemente (17, 18) einer ersten Teilstruktur (14) und wenigstens einer zweiten Teilstruktur (15) aufweist, die jeweils durch Strukturübergänge (19) getrennt sind, wobei bei einer Drehung des drehbeweglichen Kupplungsteils (3), die Strukturübergänge (19) an einem Sensor-Erfassungsbereich (9) des wenigstens einen Sensorelementes (5) vorbeigeführt werden und die Sensoreinrichtung (25) in Abhängigkeit von der Erfassung der vorbeigeführten Strukturübergänge (19) ein Sensorsignal (Se) erzeugt, dass eine Information über die Drehbewegungsgröße des drehbeweglichen Kupplungsteils (3) enthält, die Geberstruktur (7) so auszubilden, dass der Umfangsabstand (A1, A2) eines von der Sensoreinrichtung (25) bei einer Drehbewegung des drehbeweglichen Kupplungsteils (3) erfassten Strukturübergangs (19a) von einem in Umlaufrichtung (8) unmittelbar oder mittelbar nachfolgenden, von der Sensoreinrichtung (25) erfassten Strukturübergang (19b) abhängig von der axialen Verschiebung (6) des drehbeweglichen Kupplungsteils (3) ist, so dass die Sensoreinrichtung (25) ein Sensorsignal (Se) erzeugt, das zusätzlich zu der Information über die Drehbewegungsgröße des drehbeweglichen Kupplungsteils (3) eine Information über die axiale Verschiebungslage des Kupplungsteils (3) enthält.
Patent DE-102013223300-A1 (DE)
Title: Wälzgelagerte Zwischenradvorrichtung mit verformungsarmer Halterung der axialen Stützscheiben
Inventor: TULLY ANDREAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-11-15
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Zwischenradvorrichtung für einen Steuertrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend: – ein Zwischenrad (1), das mit einem Antriebsrad (2) und einem Abtriebsrad (3) zumindest zweispurig ausgebildet ist, – eine zylindrische Achse (7), deren Stirnseiten (9, 10) jeweils mit einem Vorsprung (19, 20) versehen sind, – ein Nadellager (8), mittels welchem das Zwischenrad auf der Achse gelagert ist, wobei der Außenmantel (13) der Achse die Innenlaufbahn des Nadellagers bildet, – und zwei Stützscheiben (11, 12), die jeweils auf einem der Vorsprünge an den Stirnseiten der Achse gehaltert sind und die zur beidseitigen axialen Abstützung des Zwischenrads und des Nadellagers gegenüber dem Außenmantel der Achse radial hervorstehen. Zur Vermeidung von pressungsbedingten Deformationen der Innenlaufbahn sollen die Vorsprünge einteilig mit der Achse ausgebildet sein.
Patent DE-102013224012-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines fahrzeuggeschwindigkeitsspezifischen Zeichens
Inventor: BALKEMA JAN WIETSE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines fahrzeuggeschwindigkeitsspezifischen Zeichens, umfassend die folgenden Schritte: Bestimmen einer Anfangsposition basierend auf einer ermittelten Bewegungstrajektorie eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug an der Anfangsposition eine bestimmte Anfangsgeschwindigkeit aufweist, Bestimmen einer Endposition basierend auf der Bewegungstrajektorie, wobei das Fahrzeug an der Endposition eine bestimmte Endgeschwindigkeit aufweist, und Schätzen einer Position für das geschwindigkeitsspezifische Zeichen basierend auf der Anfangsposition und auf der Endposition. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014005088-A1 (DE)
Title: Lesehilfe und Verfahren zum Helfen des Lesens von Text enthaltenden Dokumenten
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: G06F3/0485
Filed: 2014-04-08
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Text enthaltenden Dokumenten mit den Schritten: – Aufnehmen wenigstens eines Abschnitts (A) eines zu Er fassenden Dokuments mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (2) oder zur-Verfügungstellen wenigstens eines solchen Abschnitts; – Abspeichern wenigstens einer Datei, welche für den erfassten Abschnitt des Dokuments charakteristisch ist, in einer Speichereinrichtung (4); – Wiedergabe wenigstens eines Unterabschnitts (UA) des erfassten Abschnitts (A) auf einer Bildwiedergabeeinrichtung (6); – Bewegen des auf der Bildwiedergabeeinrichtung (6) wiedergegebenen Unterabschnitts (UA) in Reaktion auf eine Eingabe eines Benutzers, derart, dass weitere Unterabschnitte (UA) des erfassten Abschnitts auf der Bildwiedergabeeinrichtung (6) ausgegeben werden, wobei diese Bewegung des Unterabschnitts in Abhängigkeit von einer von dem Benutzer mittels einer Eingabeeinrichtung (8) eingegebenen Relativbewegung gesteuert wird; wobei diese Relativbewegung eine erste Komponente (X) aufweist die sich entlang des zu erfassenden Textes er streckt sowie eine zweite Komponente (Y), welche zu der ersten Komponente senkrecht steht. Erfindungsgemäß wird wenigstens zeitweise der von der Bildwiedergabeeinrichtung wiedergegebene Unterabschnitt (UA) unabhängig von der zweiten Komponente (Y) der Relativbewegung verschoben.
Patent DE-102014005587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer erhöhten Abgastemperatur in einer an eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine angeschlossenen Abgasleitung
Inventor: HELD NIKOLAUS
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer erhöhten Abgastemperatur in einer an eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine angeschlossenen Abgasleitung (6), bei welchem eine zur Einstellung der erhöhten Abgastemperatur erforderliche Menge einer nach einer Kraftstoffhaupteinspritzung in einen Brennraum (8) der Brennkraftmaschine einzuspritzenden Kraftstoffnacheinspritzung berechnet wird, wobei die Kraftstoffnacheinspritzung als mitbrennende Kraftstoffnacheinspritzung ausgebildet ist, die in einem Expansionstakt der Brennkraftmaschine in den Brennraum (8) eingespritzt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Menge der Kraftstoffnacheinspritzung aus einer ersten Temperatur (T3, T3v) ermittelt wird, welche für das Abgas der Brennkraftmaschine am Einlass einer Turbine (11) eines Abgasturboladers der Brennkraftmaschine errechnet wird.
Patent DE-102014005851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Elastomer-Aktuatoren
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: H01L41/312
Filed: 2014-04-22
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von Elastomer-Aktuatoren (12) läuft nach folgenden Schritten ab: – Aufbringen wenigstens einer Elastomer-Folie (14) auf einen Folienträger (13), wodurch ein Folie-Folienträger-Verbund (15) entsteht, – Beschichten wenigstens einer Elektrodenschicht (41) auf die Elastomer-Folie (14), bevor oder nachdem die Elastomer-Folie (14) auf den Folienträger (13) aufgebracht wurde, wodurch eine beschichtete Elastomer-Folie (14) entsteht, – Laminieren der beschichteten Elastomer-Folie (14) mit einer mittels Folienträger (13) zugeführten beschichteten oder unbeschichteten Elastomer-Folie (14), – mehrfache Wiederholung des Laminiervorgangs zum Aufbau einer Multilayer-Struktur bestehend aus einer Vielzahl von aufeinanderliegenden beschichteten Elastomer-Folien (14), – Durchkontaktierung der Multilayer-Struktur mit einem elektrisch leitfähigen Kontaktierungsmaterial, – Vereinzeln der durchkontaktierten Multilayer-Struktur zu Elastomer-Aktuatoren (12).
Patent DE-102014016063-A1 (DE)
Title: DrivelnCaddy- der komfortable Einkaufswagen
Inventor: HAID LUCIA
IPC: B62B3/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen ergonomischen Einkaufswagen zum Verladen von Waren, ohne diese umladen zu müssen. Der Einkaufswagen enthält einen Behälter als Korb, Norm Box oder Tasche. Der Behälter soll mittels eines höhenverstellbaren Gestells in einen Kofferraum eingeladen werden. Nach verladen des Behälters wird das Gestell zurück zum Supermarkt gebracht. Es entfällt dadurch schweres Anheben der Waren und umladen am Supermarkt. Der DriveInCaddy besteht aus einem Gestell aus Profilen, aufgebaut ähnlich wie ein Gabelstapler. Am Gestell sind vier Rollen vorgesehen. Zwei stationäre Rollen an der Hinterseite und zwei Rollen an der Vorderseite, diese sind denkbar. Zwischen den Profilen in Längsrichtung ist die Anlage für die Höhenverstellbarkeit, beispielsweise in Form einer Gasdruckfeder, angebracht. Diese ermöglicht das Auf- und Ablassen des Korbs, Tasche oder Box. Zur Befestigung des Behälters sind zwei Querprofile vorgesehen, die an die Längsprofile angebracht werden sollen. Für das abkoppeln des Behälters vom Gestell nach verladen im Kofferraum, sind Verschlusselemente in Form von Klips, angedacht. Außerdem sind einige Sicherungselemente vorgesehen, wie zum Beispiel eine Verstärkungsplatte zwischen den beiden Gestellbeinen zur Unterstützung der Standsicherheit. Denn Scherungs-, Biegungsmomente und Druckkräfte sind Belastungen für das gesamte Gestell. Auch weitere Verbindungelemente und Verstärkungen, zwischen den unterschiedlichen Positionen, tragen zur Sicherheit bei.
Patent DE-102014016522-A1 (DE)
Title: Stauchpresse und Verfahren zum Stauchpressen eines Endes sich längserstreckender Werkstücke
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: B21J13/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Damit Stauchpressen zum Stauchpressen eines Endes sich längserstreckender Werkstücke effektiver und energetisch optimierter arbeiten können, schlägt die Erfindung eine Stauchpresse zum Stauchpressen eines Endes sich längserstreckender Werkstücke vor, wobei die Stauchpresse wenigstens zwei längsgeteilte Gesenke mit wenigstens zwei Gesenkteilen aufweist, und wobei ein erstes der beiden Gesenkteile an einem ersten Gesenkrevolver und ein zweites der beiden Gesenkteile an einem zweiten Gesenkrevolver angeordnet sind.
Patent DE-102014019005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs in unterschiedlichen Bedienmodi sowie Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Erfassen einer Zeitdauer (tm), über welche eine berührungssensitive Bedieneinheit (12) mit einem Objekt (18) berührt wird und/oder Erfassen einer Strecke (sm), welche durch das Objekt (18) beim Berühren auf der berührungssensitiven Bedieneinheit (12) zurückgelegt wird; Vorgeben eines Bedienmodus in Abhängigkeit der erfassten Zeitdauer (tm) und/oder der erfassten Strecke (sm); Vorgeben eines Druckschwellwerts (ps) in Abhängigkeit des vorgegebenen Bedienmodus; Erfassen einer aktuellen Position, an welcher die in dem vorgegebenen Bedienmodus betriebene berührungssensitive Bedieneinheit (12) mit dem Objekt (18) berührt wird; Erfassen eines Druckes (pm), mit welchem die berührungssensitive Bedieneinheit (12) durch Berühren der berührungssensitiven Bedieneinheit (12) beaufschlagt wird; Ermitteln, ob der erfasste Druck (pm) größer als der vorgegebene Druckschwellwert (ps) ist; Auslösen einer der erfassten aktuellen Position zugeordneten Funktion (F) des Kraftfahrzeugs ausschließlich, falls der erfasste Druck (pm) größer als der vorgegebene Druckschwellwert (ps) ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung (10).
Patent DE-102014101441-A1 (DE)
Title: Passagiersitz für ein Luftfahrzeug
Inventor: GONNSEN JOHANNES
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-02-05
Abstract: Es wird ein Passagiersitz (10) für ein Luftfahrzeug (110) angegeben, der eine Sitzpfanne (12) zum Bereitstellen einer Sitzfläche (14) für einen Passagier und eine Rückenlehne (16) mit einer Anlehnfläche (18) zum Anlehnen und einer der Anlehnfläche (18) gegenüberliegenden Rückfläche (20) aufweist. Dabei weist die Rückfläche (20) zwei Vertiefungen (66a, 66b) auf, welche jeweils dazu ausgeführt sind, ein Knie (68a, 68b) eines weiteren hinter dem Passagier sitzenden Passagiers (70) zumindest teilweise aufzunehmen.