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Patent DE-102018207927-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: BIWERSI SASCHA ALEXANDER
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für einen schwingungsanfälligen hydraulischen Verbraucher umfassend ein Ventil (24) mit einem mittels einer Betätigungseinrichtung (46) ansteuerbaren Steuerschieber (40), wobei das Ventil (24) einen Druckversorgungsanschluss (P) aufweist, an den eine Druckwaage anschließbar ist, die von einer Druckversorgungseinrichtung mit Druckfluid versorgbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (46) einen Motor (74) aufweist und wobei mittels einer Steuereinrichtung (66) am Steuerschieber (40) eine lastdruckabhängige Kraft erzeugbar ist. Erfindungsgemäß wirkt diese Kraft am Steuerschieber (40) auf eine elektronische Motorsteuerung (208) des Gleichstrommotors (74) ein, welche eine Änderung der Kraft erkennt und dieser Änderung der Kraft entgegenwirkend einer Dämpfung der Schwingungen des Verbrauchers dient.
Patent DE-102018209987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M45/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, umfassend eine Hochdruckpumpe (1) zur Beaufschlagung des Kraftstoffs mit Hochdruck und eine Hochdruckleitung (2), mittels welcher der mit Hochdruck beaufschlagte Kraftstoff einem Hochdruckspeicher (3) zuführbar ist, wobei die Hochdruckpumpe (1) einen Hochdruckanschluss (4) zur Verbindung mit der Hochdruckleitung (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Hochdruckpumpe (2) über mindestens einen weiteren Hochdruckanschluss (4) und/oder über eine Verteilereinrichtung (5) mit mindestens einer weiteren Hochdruckleitung verbunden, die als Totleitung (7, 8) oder als Leitungsschleife (9) ausgeführt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102018212350-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifischem Dichtelement zum Abdichten eines Motors zum Garraum
Inventor: CADEAU CHRISTOPHE
IPC: F24C15/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (5) und einem außerhalb des Garraums (5) angeordneten Motor (13), der eine Welle (12) aufweist, die sich durch ein Loch (15) in einer Wand (9), die den Garraum (5) begrenzt, in den Garraum (5) erstreckt, wobei auf der gegenüberliegenden Seite der Wand (9) ein Lüfterrad (11) angeordnet ist, welches mit der Welle (12) verbunden ist, wobei ein Dichtelement (16) die Welle (12) umgreifend angeordnet ist und welches im Loch (15) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (16) einen zur Welle (12) hin offenen Hohlraum (25) aufweist, und in einer den Hohlraum (25) begrenzenden Wand (26, 27) des Dichtelements (16) zumindest einen Ablaufkanal (29) zum Ablaufen von Flüssigkeit aus dem Hohlraum (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102018216296-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Messpunktes in der medizinischen diagnostischen Bildgebung
Inventor: VOIGT INGMAR
IPC: G06T7/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Zur Messpunktbestimmung (68) bei der Bildgebung mit einem medizinischen Scanner (10) wählt (64) der Benutzer einen Ort auf dem Bild aus. Anstatt diesen Ort zu verwenden, wird ein „beabsichtigter“ Ort, der einer lokalen Grenze oder einem in dem Bild dargestellten Referenzpunkt entspricht, identifiziert (68). Der medizinische Scanner verwendet die einfache Benutzeroberfläche (22), um genauer Punkte für die Messung zu bestimmen (68). Ein oder mehrere Strahlen werden von dem vom Benutzer ausgewählten Ort ausgestrahlt (66). Der tatsächliche Ort wird gefunden (68), indem Daten entlang des Strahls oder der Strahlen untersucht werden. Für die 2D-Bildgebung werden die Strahlen in der Ebene ausgestrahlt (66). Für die 3D-Bildgebung wird der Strahl entlang einer Blickrichtung ausgestrahlt (66), um die Tiefe zu finden. Die Intensitäten entlang des Strahls oder um den Strahl herum werden verwendet, um den tatsächlichen Ort zu finden (68), beispielsweise durch Anwendung eines maschinell gelernten Klassifizierers auf den begrenzten Bereich um den Strahl herum oder durch Auffinden von Intensitäten entlang des Strahls relativ zu einem Grenzwert.
Patent DE-102018218885-A1 (DE)
Title: Halter zur Anbindung von mindestens einem Bauteil und/oder einer Bauteilgruppe an einen Träger in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LEMKE CARSTEN
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (10) zur Anbindung von mindestens einem Bauteil und/oder mindestens einer Bauteilgruppe an einen Träger (11) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Halter (10) ein aus mehreren Gehäuseelementen (15, 16) gefügtes Gehäuse (17) mit einem geschlossen umlaufenden Querschnitt aufweist. Bevorzugt ist das mindestens eine Bauteil ein Instrumententafelgrundkörper, die Bauteilgruppe eine zumindest weitgehend fertig montierte Instrumententafel und der Träger (11) ein Instrumententafelquerträger.
Patent DE-102018221709-A1 (DE)
Title: Dachkonsole für ein Fahrzeug
Inventor: SEIDL NICOLAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Dachkonsole (0) für ein Fahrzeug weist mindestens ein Touch-Slide-Bedienelement (1, 2) zur Steuerung von Funktionselementen des Fahrzeuges auf. Ein Touch-Slide-Bedienelement (1, 2) ist im Sinne dieser Anmeldung ein berührungssensitives Bedienelement mit einer eindimensionalen Ausdehnung. Vorteilhaft können durch die eindimensionale Ausdehnung die Bedienelemente Gesten in Form von Tippen und Wischen erkennen, was eine Blindbedienung hervorragend ermöglicht. Die Wischbewegungen sind zudem in beide Richtungen der eindimensionalen Ausdehnung detektierbar. Bevorzugt sind die Sensoren der Touch-Bedienelemente (7, 8, 9, 10) dabei kapazitive Sensoren, da diese kostengünstig erhältlich sind und ein gutes Ansprechverhalten aufweisen. Es sind jedoch auch andere Systeme, beispielsweise optische oder resistive Sensoren einsetzbar.Die mittels des Touch-Slide-Bedienelementes (1, 2) steuerbaren Funktionselemente können ein Schiebe-/Ausstelldach, ein Sonnenschutz, ein Fensterheber, ein Cabrio-Verdeck oder Funktionsglas sein.Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Bedienlogik für das mindestens eine Touch-Slide-Bedienelement ( 1, 2) zur Steuerung der Funktionselemente.
Patent DE-102018251756-A1 (DE)
Title: Drosselventilanordnung
Inventor: KIM BO KYEONG
IPC: F02D9/10
Filed: 2018-12-27
Abstract: Bereitgestellt ist eine Drosselventilanordnung, die Gewicht, Anzahl von Herstellungsprozessen und Herstellungskosten derselben reduziert, indem ein Drosselkörper, der aus einem Kunststoff gebildet ist, mit einem Verstärkungsabschnitt, der durch ein Spritzgussverfahren hergestellt ist, mittels eines Einsetzverfahrens gekoppelt wird. Die Drosselventilanordnung umfasst einen Ventilkörper, der einen Einlassdurchlass, einen Befestigungsraum, der mit dem Einlassdurchlass kommuniziert, einen Motoraufnahmeraum und eine Befestigungsrille aufweist, die zwischen dem Befestigungsraum und dem Motoraufnahmeraum gebildet ist. Der Ventilkörper umfasst einen Kunststoff. Die Drosselventilanordnung umfasst ferner eine Ventilplatte, die mit einer Drehwelle gekoppelt ist, die in dem Einlassdurchlass des Ventilkörpers drehbar eingebaut ist, um eine Menge von Luft oder einem Mischgas einzustellen, die in eine Maschine eingesaugt wird; und einen Verstärkungsabschnitt, der aus einem Metall gebildet ist und durch ein Einsetzeinspritzverfahren mit einem Inneren des Ventilkörper gekoppelt ist.
Patent DE-102019000959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Siedezustandes einer Flüssigkeit
Inventor: KURPIEL MATEUSZ
IPC: G01H3/08
Filed: 2019-02-09
Abstract: Ein Siedezustand einer Flüssigkeit kann während eines Heizvorgangs der Flüssigkeit in einer Heizzone (12) zum Beispiel eines Induktionskochfeldes (10) dadurch erkannt werden, dass beim Heizen der Flüssigkeit verursachte Geräusche durch einen Sensor (18) in Form eines Messsignals (A) erfasst werden und eine Auswerteeinheit (20) ein Zeitdiagramm (B) des erfassten Messsignals (A) in ein Frequenzspektrum (D) umwandelt und dann den Siedezustand der Flüssigkeit mittels eines intelligenten Algorithmus (E) basierend auf diesem Frequenzspektrum (D) bestimmt.
Patent DE-102019001525-A1 (DE)
Title: Roboterzustands-benachrichtigungsvorrichtung zum benachrichtigen über einen betriebszustand eines roboters
Inventor: SUZUKI YUJI
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Roboterzustands-Benachrichtigungsvorrichtung 1 beinhaltet: eine LED-Leuchte 11; eine Batterie 12, die dazu ausgebildet ist, Energie zum Einschalten der LED-Leuchte 11 zu liefern; einen Sensor 13, der dazu ausgebildet ist, das Vorhandensein und/oder Nichtvorhandensein einer Änderung einer Spannung oder eines Stroms in einem mit einem Roboter 200 verbundenen Elektrokabel zu erkennen; eine Montageeinheit 14, die dazu ausgebildet ist, die Roboterzustands-Benachrichtigungsvorrichtung 1 frei anbringbar und abnehmbar an dem Roboter 200 zu montieren; eine Batterierestkapazitäts-Ermittlungseinheit 15, die dazu ausgebildet ist zu ermitteln, ob eine Restkapazität der Batterie 12 unter einen vorgegebenen Schwellenwert fällt; und eine Leuchtsteuereinheit 16, die dazu ausgebildet ist, die LED-Leuchte 11 so zu steuern, dass sie diese in einer ersten Leuchtinhaltsart leuchten lässt, wenn der Sensor 13 eine Änderung einer Spannung oder eines Stroms in dem Elektrokabel erkennt, und die LED-Leuchte 11 so zu steuern, dass sie diese in einer zweiten Leuchtinhaltsart leuchten lässt, wenn eine Restkapazität der Batterie 12 unter den vorgegebenen Schwellenwert fällt.
Patent DE-102019001917-A1 (DE)
Title: Absenkbare Bodendichtung für Türen
IPC: E06B7/215
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die absenkbare Bodendichtung 1 für Türen wird durch die Kafteinwirkung F, die durch die Schließung der Tür im Zargenspalt erzeugt wird, mittels einer U-förmig gebogenen Druckstabfeder 5 funktional betätigt.Die Dichtungskombination 4 ist aufgenommen im Absenkprofil 3 und bestehend aus einer Elastomerdichtung 41 mit den Dichtungsstempeln 419 und einem textilen Dichtungsband 42.Die Druckstabfeder 5 stützt sich im Außengehäuse 2 ab und drückt über das Absenkprofil 3 die Dichtungskombination 4 gegen den reliefartig aufgebauten Boden 8.Die Rückholstabfeder 6 unterstützt die Rückführung der Dichtungskombination 4 beim Öffnen der Tür.
Patent DE-102019001978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Kommunikation auf einem Kommunikationsbus, elektronische Vorrichtung zum Anschluss an einen Kommunikationsbus sowie Fahrzeug
Inventor: KAMP BIRGER
IPC: H04L1/24
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren für einen Kommunikationsbus (104). Damit werden unberechtigte Buszugriffe festgestellt. Das Verfahren beinhaltet, dass ein Überwachungsmodul (1517) bei einer an den Kommunikationsbus (104) angeschlossenen Station vorgesehen wird. Bei dem Verfahren werden die Botschaften durch einen Identifizierer gekennzeichnet, wobei für jede Station (140 - 163) festgelegt wird, welche Botschaften mit welchem Identifizierer von ihr gesendet werden dürfen. Dabei besteht eine Eindeutigkeitsregel darin, dass es verboten ist, dass eine andere Station (152, 153) eine Nutzdaten-Botschaft mit einem Identifizierer versendet, der schon für diese Station (151) reserviert ist. Diese Regel wird bei der Überwachung ausgenutzt, derart, dass überwacht wird, ob auf dem Kommunikationsbus (104) eine Nutzdaten-Botschaft mit einem Identifizierer von einer anderen Station (152, 153) gesendet wird, der für die eigene Station (151) reserviert ist. Wenn ja, wurde ein unberechtigter Buszugriff erkannt. Es wird dann eine oder mehrere der folgenden Gegenmaßnahmen eingeleitet:Unbrauchbarmachen der eingeschleusten Botschaft durch Überschreiben der Botschaft mit dem dominanten Pegel, durch Überschreiben der Botschaft mit einem bestimmten Bit-Muster, durch das gezielte Verändern eines bestimmten Botschaftsteils, wie das CRC-Feld der Botschaft, oder durch das Setzen eines Informationseintrages in einem zusätzlichen Feld der gesendeten Botschaften;Warnen einer anderen elektronischen Station (140 - 163) durch Senden von unplausiblen Dateninhalten in einer oder mehreren folgenden Botschaften, oder durch Senden einer Warnung in einer oder mehreren dedizierten Warn-Botschaften.
Patent DE-102019003417-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung mit zumindest zwei Fadenkapseln zur Erzeugung einer Netzstruktur zum Sichern einer Person sowie Verfahren
Inventor: FISCHER JAN
IPC: B60R22/14
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugsitzvorrichtung (10) für ein zumindest semiautonomes Kraftfahrzeug (12), mit einer Sicherheitseinrichtung (18), welche bei einem Zusammenstoß des Kraftfahrzeugs (12) mit einem Objekt mittels eines Auslöseelements (20) eine Netzstruktur (22) zum Sichern einer in einer Sitzeinrichtung (16) der Fahrzeugsitzvorrichtung (10) befindlichen Person (14) erzeugt, wobei zumindest in einer Seitenwand (24) der Sitzeinrichtung (16) zumindest eine erste Fadenkapsel (26) und eine zweite Fadenkapsel (26) der Sicherheitseinrichtung (18) angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Fadenkapseln (26) derart ausgebildet sind, dass mittels des Auslöseelements (20) ein jeweiliger Faden (28) aus der jeweiligen Fadenkapsel (26) bei dem Zusammenstoß herausgeschossen ist und durch Überlappung der jeweiligen Fäden (28) untereinander die Netzstruktur (22) erzeugt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019004246-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NAKAGAKI KUNIHIKO
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Gassensor 100 beinhaltet einen Elementkörper, eine Vorpumpenzelle 15, eine Hauptpumpenzelle 21, eine Messelektrode 44, eine Referenzelektrode 42, eine erste Steuerung und eine zweite Steuerung. Der Elementkörper beinhaltet sauerstoffionenleitende Festelektrolytschichten 1 bis 6, und im Elementkörper wird ein Messobjekt-Gasströmungsabschnitt bereitgestellt. Die Vorpumpenzelle 15 pumpt Sauerstoff in einen Pufferraum 12, der im Messobjekt-Gasströmungsabschnitt bereitgestellt wird. Die Hauptpumpenzelle 21 regelt die Sauerstoffkonzentration des ersten Innenraums 20, der stromabwärts des Pufferraums 12 im Messobjekt-Gasströmungsabschnitt bereitgestellt wird. Die Messelektrode 44 ist auf der inneren Umfangsfläche eines dritten Innenraums 61 angeordnet, der stromabwärts des ersten Innenraums 20 im Messobjekt-Gasströmungsabschnitt bereitgestellt wird. Die Sauerstoffpartialdruck-Erfassungssensorzelle 82 zum Steuern der Messpumpe erfasst eine Spannung V2, die zwischen der Referenzelektrode 42 und der Messelektrode 44 anliegt. Die Steuerung erhält, basierend auf der Spannung V2, einen Erfassungswert, der dem im dritten Innenraum 61 erzeugten Sauerstoff entspricht, und erfasst, basierend auf dem Erfassungswert, die spezifische Gaskonzentration in einem Messobjekt-Gas, wobei der Sauerstoff Sauerstoff ist, der aus dem spezifischen Gas abgeleitet ist.
Patent DE-102019006563-A1 (DE)
Title: Aktiver Reflektor mit Verhinderung von Oszillation
Inventor: HELLER TOM
IPC: G01S13/75
Filed: 2019-09-17
Abstract: Offenbart werden aktive Reflektoreinrichtungen und Verfahren, die selbstinduzierte Oszillation verhindern. Eine veranschaulichende Ausführungsform der Einrichtung schließt einen Verstärker und einen einstellbaren Phasenschieber ein. Der Verstärker verstärkt ein Empfangssignal, um ein Sendesignal zu erzeugen, wobei das Sendesignal eine Interferenz mit dem Empfangssignal verursacht. Der einstellbare Phasenschieber modifiziert die Phase des Sendesignals relativ zu der des Empfangssignals, um Oszillation zu verhindern. Eine Steuerung kann periodisch einen Bereich von Einstellungen für den einstellbaren Phasenschieber testen, um unerwünschte Phasenverschiebungen zu identifizieren, die zu selbstinduzierter Oszillation neigen, und kann die Phasenverschiebungseinstellung auf einem Wert halten, der Oszillation verhindert.
Patent DE-102019101160-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die entgegen der Wirkung eines Energiespeichers gegeneinander verdrehbar sind, wobei der Energiespeicher mindestens eine Tellerfeder umfasst.
Patent DE-102019102872-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Fügen eines Bauteils mit wenigstens einem Element sowie Verfahren zum Herstellen einer Fügevorrichtung
Inventor: VAN NIEKERK JOHANN
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (1) zum Fügen eines Bauteils (2) mit wenigstens einem Element (3, 4), mit einer Positioniereinrichtung (5), welche wenigstens ein in einem additiven Herstellungsprozess gefertigtes Positionierwerkzeug (6) aufweist, mittels welchem das Bauteil (2) und das wenigstens eine Element (3, 4) relativ zueinander positionierbar sind, und mit einer Verbindeeinrichtung (7), mittels welcher das Bauteil (2) und das wenigstens eine Element (3, 4) miteinander zu fügen sind.
Patent DE-102019105101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei ein Fahrspurwechsel in Abhängigkeit einer vorgegebenen Verzögerung eines auf einer Zielfahrspur fahrenden rückwärtigen Fahrzeuges (2) durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird der automatisierte Fahrspurwechsel abgebrochen und das im autonomen Fahrbetrieb fahrende Fahrzeug (1) auf eine ursprüngliche Fahrspur (F1) manövriert, wenn sich dem Fahrzeug (1) das rückwärtige Fahrzeug (2) derart nähert, dass es erforderlich ist, dass das rückwärtige Fahrzeug (2) zur Kollisionsvermeidung oder zur Einhaltung eines Mindestabstands zwischen den Fahrzeugen (1, 2) eine Bremsung mit einer Verzögerung einleitet, die größer ist als die vorgegebene Verzögerung.
Patent DE-102019106780-A1 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Deformationsvorrichtung
Inventor: RIEDL WILHELM
IPC: B60R19/18
Filed: 2019-03-18
Abstract: Zur Vereinfachung des Aufbaus einer Deformationsvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zwei kollisionsbedingt zueinander verschiebbaren und wahlweise verriegelbaren Elementen (25, 30), ist ein Verriegelungsmittel (45) mit einem ersten Fliehkrafthebel (50-1) vorgesehen, der um eine erste, an dem ersten Element (25) befindliche Schwenkachse (55-1) schwenkbar gelagert ist, eine um die erste Schwenkachse (55-1) angeordnete, mit dem ersten Fliehkrafthebel (50-1) wirkverbundene erste Torsionsfeder (60-1), eine erste Abrollfläche (65-1) und eine hierzu distale erste Anlagefläche (70-1), sowie einem zu dem ersten Fliehkrafthebel (50-1) benachbarten zweiten Fliehkrafthebel (50-2) im Wesentlichen gleicher Gestaltung, wobei - bei einem Low-speed-crash - die beiden Fliehkrafthebel (50-1, 50-2) jeweils um ihre Schwenkachsen (55-1, 55-2) derart verschwenken, dass die beiden Abrollflächen (65-1, 65-2) aneinander anliegen, die beiden Anlageflächen (70-1, 70-2) jeweils gegen eine an dem zweiten Element (30) korrespondierende (89) anliegen, und wobei - bei einer eine Fußgängerunfall repräsentierenden Unfallsituation - die beiden Fliehkrafthebel (50-1, 50-2) jeweils um die Schwenkachsen (55-1, 55-2) derart verschwenken, dass die beiden Abrollflächen (65-1) aneinander anliegen, während die erste Anlagefläche (70-1) und die zweite Anlagefläche (70-2) von dem zweiten Element (30) entfernt sind.
Patent DE-102019108888-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: KÖFELE MARKUS
IPC: F25D25/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter insbesondere zur Aufbewahrung von Gut in einem Kühl- und/oder Gefriergerät, wobei der Behälter eine rahmenförmig umlaufende Wandung aufweist, die eine obere und eine untere Öffnung des Behälters begrenzt, wobei der Behälter einen Boden aufweist, der im eingesetzten Zustand eine der Öffnungen teilweise oder vollständig verschließt und der aus dem Behälter entnehmbar oder verschiebbar oder verschwenkbar ausgeführt ist.
Patent DE-102019110507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Luftströmung mit einem nichtthermischen Plasma
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung (7) zur Behandlung einer Luftströmung (11) mit einem nichtthermischen Plasma weist zwei beabstandet zueinander angeordnete Elektroden (8, 9) auf, wobei an die zwei Elektroden (8, 9) eine Wechselspannung angelegt werden kann, sodass zwischen den beiden Elektroden (8, 9) eine dielektrisch behinderte Entladung bewirkt und ein nichtthermisches Plasma erzeugt werden kann. Mindestens eine und vorzugsweise beide Elektroden (8, 9) weisen eine erste Beschichtung (4) aus einem dielektrischen Festkörpermaterial sowie eine auf der ersten Beschichtung (4) angeordnete zweite Beschichtung (5) auf, die ein Katalysatormaterial (6) enthält, welches eine Katalyse einer von dem nichtthermischen Plasma ausgelösten Reaktion in der Luftströmung (11) unterstützt. Die zweite Beschichtung (5) kann Aluminiumoxid als Katalysatormaterial (6) aufweisen. Die zweite Beschichtung (5) kann eine mesoporöse oder mikroporöse Oberfläche aufweisen. Die zweite Beschichtung (5) kann ein erstes Katalysatormaterial (6) sowie eine Dotierung mit einem zweiten Katalysatormaterial aufweisen. Die erste Elektrode (8) und die zweite Elektrode (9) können jeweils schraubenförmig gewendelt ausgebildet sein, wobei die erste Elektrode (8) einen geringeren Windungsdurchmesser als die zweite Elektrode (9) aufweist und in einem konstanten radialen Abstand zu der zweiten Elektrode (9) verläuft.
Patent DE-102019113259-A1 (DE)
Title: Adaptiver schwenkpunkt für flügelzellenpumpe mit variabler verdrängung
Inventor: SHANKAR VAROON
IPC: F04C14/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Pumpen mit variabler Verdrängung (Verstellpumpen) und Verfahren zum Pumpen eines Fluids sind vorgesehen. Eine exemplarische Pumpe kann ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass, einen Rotor, der zur Drehung an einer Welle fixiert ist, wobei die Welledrehbar in dem Gehäuse montiert ist, und eine Vielzahl von radial verlaufenden Flügeln, die gleitend im Rotor angeordnet sind, beinhalten. Die Pumpe kann ferner ein schwenkbares Ringelement beinhalten, das zumindest teilweise eine Steuerkammer um den Rotor definiert, wobei das Ringelement innerhalb des Gehäuses schwenkbar ist, um eine Exzentrizität des Ringelements in Bezug auf den Rotor zu variieren. Das Ringelement ist eingerichtet, um eine Schwenkposition des Ringelements von einer ersten Schwenkposition in eine zweite Schwenkposition zu verschieben, die von der ersten Schwenkposition versetzt ist.
Patent DE-102019114403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tragelements für ein Verkehrsmittel sowie ein Tragelement
Inventor: SYASSEN FREERK
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Tragelements für ein Verkehrsmittel vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Bereitstellens eines flachen Basisgurts aus einem ersten Material mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, des Aufbringens mindestens einer Schicht aus mindestens einem zweiten Material auf die erste Oberfläche unter Verwendung eines auf Reibung basierenden Auftrag- oder Schweißverfahrens, und der spanabhebenden Bearbeitung der mindestens einen Schicht aus dem zweiten Material zum Herstellen eines gewünschten Profilquerschnitts des Tragelements, wobei das erste Material und das zweite Material voneinander verschiedene metallische Materialien sind.
Patent DE-102019114693-A1 (DE)
Title: Filter-sichtsystem für polarisiertes licht zur erfassung des härtegrades in glas
Inventor: LONG JEROD F
IPC: G01N21/21
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen des Härtegrades eines Glasstücks enthält das Formen eines Teils aus gehärtetem Glas und das Aussetzen des Teils aus gehärtetem Glas einer polarisierten Lichtquelle. Zur Prüfung eines Härtungs-Musters des gehärteten Glases, das der polarisierten Lichtquelle ausgesetzt ist, wird ein Sichtsystem verwendet und dann das Härtungs-Muster des gehärteten Glases mit einem Master-Härtungs-Muster verglichen, um festzustellen, ob das geprüfte Härtungs-Muster akzeptabel ist.