baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006680-U1 (DE)
Title: Fenster mit austauschbaren Anschlusselementen
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Fenster, wie zum Beispiel ein Dachfenster oder Oberlicht, das Folgendes umfasst: ein Grenzflächenmittel (5; 105; 15; 17; 18) zum Positionieren entlang eines Umfangsrandes des Fensters, wobei das Fenster einen Blendrahmen (1) umfasst, wobei das Grenzflächenmittel dafür ausgelegt ist, an einer Innenfläche (2a) oder einer Außenfläche (3a, 4a) des Blendrahmens positioniert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Grenzflächenmittel ein Klimaregelelement umfasst und das Klimaregelelement des Grenzflächenmittels unmittelbar gegen andere Klimaregelelemente ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202012012404-U1 (DE)
Title: Trennplattenstruktur mit einer Verbindungsgruppe
IPC: E04B2/76
Filed: 2012-12-28
Abstract: Trennplattenstruktur mit einer Verbindungsgruppe, umfassend zwei Trennplatten (1), die jeweils an einer Seite zwei Kanten (11) aufweist, und eine Verbindungsgruppe (2), die ein erstes Verbindungsteil (21), ein zweites Verbindungsteil (22) und mindestens ein Hakenelement (23) beinhaltet, wobei das erste Verbindungsteil (21) an den beiden Seiten zwei erste L-förmige Flügel (211) und in der Mitte einen Vorsprung (212) bildet, wobei der Vorsprung (212) mindestens eine Öffnung (213) besitzt, wobei das zweite Verbindungsteil (22) an den beiden Seiten zwei zweite L-förmige Flügel (221) und in der Mitte eine Ausnehmung (213) bildet, wobei das Hakenelement (23) in der Ausnehmung (222) befestigt ist, wobei das erste Verbindungsteil (21) an einer Trennplatte (1) und das zweite Verbindungsteil (22) an der anderen Trennplatte (1) befestigt ist, wobei die beiden ersten L-förmigen Flügel (211) und die beiden zweiten L-förmigen Flügel (221) an den Kanten (11) anliegen, wobei der Vorsprung (212) und die Ausnehmung...
Patent DE-202012102305-U1 (DE)
Title: Deckelhebegerät Tandem mit Schwerlasthubrollen
IPC: B66F11/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Schachtdeckelhebegerät zum Raus und Reinheben von runden oder viereckigen Deckeln dadurch gekennzeichnet, dass er im Wesentlichen aus einem Profilrohr (5 u. 6) besteht an dessen Enden sich Seitenteile (9) mit Schwerlasthub (12) mit mindestens einer Rolle (20) sowie Räder (11) befinden.
Patent DE-202012102549-U1 (DE)
Title: Sicherheitssensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2012-07-11
Abstract: Sicherheitssensor mittels dessen eine Objekterfassung innerhalb eines Schutzfelds durchgeführt wird, wodurch eine Schutzfunktion ausgeführt wird, wobei an den Sicherheitssensoren wenigstens zwei Mutingsensoren (11) angeschlossen sind, mittels derer die Schutzfunktion des Sicherheitssensors überbrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Mutingsensor (11) an einen Tristate-Eingang des Sicherheitssensors angeschlossen ist, und dass im Sicherheitssensor Testmittel zur Aufdeckung von Querschlüssen zwischen den Mutingsensoren (11) vorgesehen sind, wobei bei einem hochohmigen Zustand aller Tristate-Eingänge eine Querschlussüberprüfung durchgeführt wird, die ein gleichzeitiges Schalten der Mutingsensoren (11) erlaubt.
Patent DE-202012103214-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2012-08-24
Abstract: Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit mindestens einer Behandlungseinrichtung für ein zu behandelndes Fahrzeug (A), einem Ausfahrbereich (4) für das Fahrzeug (A), einer Steuerung (12) und einer mit der Steuerung (12) verbundenen, im oder am Ausfahrbereich (4) angeordneten Signaleinrichtung (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (19) zum Ausgeben eines Ausfahrsignals (22) und zum Ausgeben eines das Ausfahrsignals (22) ankündigenden Vorwarnsignals (21) während einer Vorwarnzeit eingerichtet ist.
Patent DE-202012104433-U1 (DE)
Title: Reinigungstextilie mit einer flächigen Trägerstruktur
IPC: D06N7/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Reinigungstextilie mit einer flächigen Trägerstruktur (1), das einen plüschartigen Besatz aus senkrecht dazu verlaufenden, dicht nebeneinander angeordneten Fäden (2) aufweist, die in der flächigen Trägerstruktur (1) verankert sind, mindestens 1 mm über die flächige Trägerstruktur (1) hervorstehen und eine Dichte von wenigstens zehn Fäden pro cm2 der Trägerstruktur (1) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Trägerstruktur (1) in regelmäßigen Abständen Trennstreifen (3) aufweist, die keinen plüschartigen Besatz aufweisen, wobei die Trennstreifen (3) aus zwei Randstreifen (31) und einer zwischen beiden Randstreifen (31) angeordneten Bruchlinie (32) bestehen und parallel und/oder in einem Winkel zur Außenkante der Textilfläche angeordnet sind.
Patent DE-202013007411-U1 (DE)
Title: Elektrische Lampe und zugehöriges Herstellverfahren
IPC: H01K1/14
Filed: 2013-08-16
Abstract: Elektrische Lampe, insbesondere mit einem Außenkolben und mit einem daran mittels eines Tellerfußes befestigten Sockel, mit Längsachse, wobei der Außenkolben ggf. die als Einbaulampe dienende Lampe umschließt, wobei die Lampe mit einer Quetschung mit zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten ausgestattet ist, wobei die Lampe einen Kolben aus Quarzglas mit einer Quetschung und darin angebrachter Folie aufweist, in dem ein Leuchtkörper mit Enden durch ein Gestell, gehaltert ist, wobei das Gestell zumindest einen Bügeldraht aufweist, der das folienferne Ende des Leuchtkörpers haltert, wobei der Bügeldraht zumindest teilweise aus Wolfram gefertigt ist und an seinem folienseitigen Ende schräg abgewinkelt ist, wobei zumindest die dem Bügeldraht zugeordnete Folie entlang der Längsachse V-förmig gefaltet ist.
Patent DE-202013007558-U1 (DE)
Title: Zellenradschleuse zur Förderung von zu Agglomeration neigendem Schüttgut
IPC: B65G53/46
Filed: 2013-08-27
Abstract: Zellenradschleuse (ZRS) zur Förderung von zu Agglomeration neigendem Schüttgut aus einem Vorratsbehälter (B) in eine Förderleitung (L) mit – einem Rotor (R), der in einem zylindrischen Gehäuse (H) läuft, gebildet aus – einer Welle (W) an der in regelmäßigen Abständen Flügel (F) mit rechteckigem Querschnitt angeordnet sind, die jeweils aus – einem starren Trägerelement (T) in Form einer rechteckigen Platte gebildet sind, das an einer Längsseite desselben mit der Welle (W) verbunden ist, sowie aus – einem Flügelelement (FE), das mit dem Trägerelement (T) an dessen von der Welle (W) abgewandten Längsseite verbunden ist, und das mit seiner dem Trägerelement (T) gegenüberliegenden Längsseite bis auf einen Spalt im Bereich von 0,04 bis 0,06 mm bis zur Innenwand des Gehäuses (H) reicht, und wobei – die Flügel (F) an ihren Querseiten zwischen zwei scheibenförmigen Stirndeckeln (D) eingepasst sind, die bis auf jeweils einen Spalt im Bereich von ca. 0,01 bis 0,03 mm den Querschnitt des zylindrischen Gehäuses (H) ausfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Breite der starren Trägerelemente (T) auf einen Wert im Bereich von 20 bis 40%, bezogen auf den Abstand zwischen der Welle (W) und der Innenwand des Gehäuses (H) verkürzt ist und dass – das Trägerelement (T) um einen Winkel im Bereich von 18 bis 25° gegenüber einer radialen Anordnung gegen den Drehsinn des Rotors (R) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202013008323-U1 (DE)
Title: Optisch-Akustischen-Spanngurt-Warner
IPC: B60P7/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Herstellung eines hohlem Metall/Kunststoff-Gehäuses, in dem auf einer Seite zwei Öffnungen, und Seitlich, entgegengesetzt, eine Öffnung von etwa 6 mm sich befindet.
Patent DE-202013012116-U1 (DE)
Title: Spaltmesservorrichtung
IPC: B27L7/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Spaltmesservorrichtung für ein Spaltgerät für liegende Holzspaltung mit einem aufrechten Spaltmesser (1), an dem mehrere seitlich ausragende Spaltmesser (2, 3), gegenüber der Schneide (6) mit den Schneiden (7) wenigstens um die Klingenbreite des Messerblattes (8) zurückgesetzt, an diesem und mit den äußeren Enden (9) an einen Stützrahmen (25) angeschweißt sind und das aufrechte Spaltmesser (1) mit dem oberen Ende (9) und dem unteren Ende (10) an dem Spaltgerät abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aufrechte Spaltmesser (1) mit einer Aussparung (11) versehen ist, in die ein Spaltring (12) mit mehreren Spaltmessern (13, 20) einsetzbar und festlegbar ist.
Patent DE-202013012297-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel eines Signallichtes für einen Triebwagen einer S-Bahn
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Leuchtmittel eines Signallichtes für einen Triebwagen einer S-Bahn, wobei in einem Scheinwerfer, welcher im Cockpit hinter der Frontscheibe vorhanden ist, altes Leuchtmittel ausgetauscht ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Serviceöffnung (14) des Scheinwerfers (9) ein LED-Leuchtmittel in Form eines geteilten LED-Printes (5) auf einem Montageblech (12) eingesetzt ist, dabei ist das geteilte LED-Print (5) aus einem mittig hälftigen LED-Modul (1a) und einem LED-Modul (1b) nach dem Zweiflügelprinzip zusammengesetzt.
Patent DE-202013101394-U1 (DE)
Title: Schwimmendes Haftmagnetsystem als nicht-letales Wirkmittel
IPC: B63G9/04
Filed: 2013-04-01
Abstract: Das schwimmende Haftmagnetsystem als nicht-letales Wirkmittel bestehend aus einem Magneten mit Befestigungsmöglichkeiten in einer schwimmfähigen Konstruktion, (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet in einer schwimmfähigen Konstruktion verbaut ist, die selbst, oder durch den Magneten Möglichkeiten für anderweitige Befestigungen hat. (2) Ist dadurch gekennzeichnet, dass das schwimmende Haftmagnetsystem einzeln, oder auch in größerer Anzahl, mit Abstand oder auch in direkter Kopplung verwendet werden kann.
Patent DE-202013104447-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Energieversorgung einer Leuchte an einem beweglichen Möbelteil
IPC: H05B37/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Schaltung zur Energieversorgung einer Leuchte (14) an einem gegenüber einem Möbelkorpus (18) beweglichen Möbelteil (16), mit einer Kopplungseinrichtung (22; 24), über die ein möbelteil-seitiger Schaltungsteil (10) mit einer möbelkorpus-seitigen netzbetriebenen Energieversorgungseinrichtung (20) koppelbar ist, wobei der möbelteil-seitiger Schaltungsteil (10) einen Energiespeicher (26) aufweist und eine durch ein Unterbrechen der Koppelung betätigbare Schalteinrichtung (36; 38) aufweist, die dazu eingerichtet ist, bei Betätigung eine Energieversorgung der Leuchte (14) aus dem Energiespeicher (26) einzuschalten, um die Leuchte (14) weiterzubetreiben.
Patent DE-202014008454-U1 (DE)
Title: Overhead-Projektor-System
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Overhead-Projektor-System, gekennzeichnet durch ein handliches, mobiles Kommunikationsgerät (16), wie ein iPhone®, ein Smart-Phone®, einen Tablett-PC, wobei das Kommunikationsgerät (16) eine Bildaufnahmeeinrichtung (Kamera) aufweist, und wobei das Kommunikationsgerät (16) mittels einer App den Betrieb mit einem externen PC und/oder mit einem Beamer managet, und an einer mechanischen Halteeinrichtung (12) anbringbar ist.
Patent DE-202014101218-U1 (DE)
Title: Kraftschrittmotor
IPC: H02K33/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Kraftschrittmotor, enthaltend eine Anzahl von Elektromagneten (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Freilaufmuffe mit Auskragungen (11) an ihrem Eingangteil (8) in der Platte des Kraftschrittmotors vorgesehen ist, die Arbeitsoberfläche aller Elektromagneten (1) orthogonal zu der Platte des Kraftschrittmotors angeordnet ist, Elektromagneten (1), die nebenaneinander angeordnet sind, eine Gruppe bilden und einen gemeinsamen Anker (2) haben, der an Scharnieren (21) im oberen Bereich des Elektromagneten (1) aufgehängt ist, im unteren Teil des Ankers (2) sich ein Finger (3) befindet, der auf den kurzes Arm eines Winkelhebels (4) wirkt, der der Gruppe der Elektromagneten (1) gemeinsam ist, das Ende des langen Arms des Winkelhebels (4) auf einen Finger (12) wirkt, der an einer Auskragung (11) des Eingangteils (8) befestigt ist, wobei eine Rückholfeder (7), in Abwesenheit von Versorgungsimpulsen der Elektromagneten (1) der Gruppe zurückkehrt und den Winkelhebel (4), den Eingangteil (8) und den Anker (2) der Gruppe der Elektromagneten (1) in dem Ausgangszustand zurückhält.
Patent DE-202014102746-U1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung bei technischer Hilfeleistung für zu sichernde Objekte
IPC: B60T3/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Stabilisierungseinrichtung bei technischer Hilfeleistung für zu sichernde Objekte, insbesondere für verunfallte Fahrzeuge, umfassend eine erste Platte, die auf ihrer Oberseite eine Auflagefläche für das zu sichernde Objekt aufweist, und eine zweite Platte, die auf ihrer Unterseite eine Standfläche auf einem unterhalb des zu sichernden Objekts liegenden Untergrund aufweist, wobei die erste Platte und die zweite Platte gegenüber liegend angeordnet sind und mit einer Führungseinrichtung zum parallelen Versatz zueinander versehen sind, wobei zwischen der ersten Platte und der zweiten Platte eine Ausnehmung mit wenigstens einer Schrägfläche ausgebildet ist, die zur Aufnahme eines korrespondierenden Einschubelements ausgebildet ist, so dass durch Einschieben des Einschubelements mittels Kraftbeaufschlagung der parallele Versatz der ersten Platte zur zweiten Platte erfolgt.
Patent DE-202014105061-U1 (DE)
Title: Transportanker zur Sicherung von Betonfertigteilen
IPC: E04G21/14
Filed: 2014-10-22
Abstract: Transportanker (10) zur Sicherung von Betonfertigteilen, welcher eine Gewindehälse (1), eine mit der Gewindehülse fest verbundene Quetschhülse (2) und ein in der Quetschhülse verpresstes Ankerteil (3) aufweist, welches aus der Quetschhülse hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerteil (3) ein Gewindebolzen (3) ist mit einem Bolzenschaft (4), von welchem ein mit Gewinde versehener Abschnitt in der Quetschhülse verpresst ist während ein weiterer Abschnitt des Bolzenschaftes aus der Quetschhülse hervorsteht und einen Bolzenkopf (5) aufweist, dessen Durchmesser größer als der des Bolzenschaftes ist.
Patent DE-202015004160-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Rotor
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Vakuumpumpen-Rotor, insbesondere für Turbomolekularpumpen, mit einem Nabenelement (10) zur Verbindung mit einer Rotorwelle und/oder zum Ausbilden einer Rotorwelle und mit den Nabenelement (10) verbundenen Rotorflügeln (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Nabenelement (10) und/oder die Rotorflügel (12) mehrere Materiallagen aufweisen.
Patent DE-202015101160-U1 (DE)
Title: Rohrbund eines Kunststoffrohres sowie mindestens einen von einem derartigen Rohrbund abgewickelten Abschnitt eines Kunststoffrohres umfassendes Flächen-temperierungselement
IPC: F16L9/18
Filed: 2015-03-09
Abstract: Rohrbund eines Kunststoffrohres (1), insbesondere zur Verwendung in einem Flächentemperierungssystem (7), mit einem ersten Ende des Kunststoffrohres (1) und einem davon beabstandeten zweiten Ende des Kunststoffrohres (1), wobei das Kunststoffrohr (1) eine ein Lumen (3) des Kunststoffrohres (1) umgebende Rohrwandung (2), die zumindest teilweise aus polymerem Material aufgebaut ist, und eine auf die dem Lumen (3) abgewandte Außenseite des Kunststoffrohres (1) aufgebrachte Rohrsignierung (4) umfasst, wobei die Rohrsignierung (4) eine Längenangabe (4c, 4d) umfasst, die den Abstand der Stelle des Kunststoffrohres (1) angibt, auf dem der jeweilige Abschnitt der Rohrsignierung (4) aufgebracht ist, vom ersten Ende des Kunststoffrohres (1) entfernt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längenangabe (4c, 4d) jeweils in Form von mehreren voneinander beabstandeten gleichlautenden Angaben (4c, 4d) ausgebildet ist.
Patent DE-202015103728-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/74
Filed: 2015-07-16
Abstract: Antriebssystem (4) für ein Tor, mit einem auf einer Führungsschiene (6) verfahrbaren Laufwagen (5), in welchem ein elektrischer Antrieb integriert ist, wobei der Laufwagen (5) mechanisch mit einem Torblatt (2) verbunden ist, so dass durch Verfahren des Laufwagens (5) zwischen einer ersten und zweiten Endposition das Torblatt (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (14) über Stromzuleitungsmittel mit Dauerstrom gespeist ist, und dass am Torblatt (2) wenigstens ein Funktionselement angeordnet ist, dessen Spannungsversorgung über im Laufwagen (5) integrierte Steuermittel erfolgt.
Patent DE-202015105142-U1 (DE)
Title: Rahmenbauteil, insbesondere Zweiradrahmen
IPC: B62K19/16
Filed: 2015-09-30
Abstract: Rahmenbauteil, insbesondere Zweiradrahmen, mit zwei miteinander verbundenen Halbschalen (1, 2), die gemeinsam mindestens einen inneren Hohlraum (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen (1, 2) an ihrer Außenseite zumindest bereichsweise mit einer die mechanische Stabilität des Rahmenbauteils erhöhenden Lackierung (3) mit einer Schichtdicke (s) von mindestens 0,5 mm versehen sind.
Patent DE-202015106336-U1 (DE)
Title: Federanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-11-20
Abstract: Federanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer sich entlang einer Erstreckungsachse (A) erstreckenden Schraubenfeder (2) sowie einer gummielastischen Federunterlage (3, 5) zur indirekten Abstützung der Schraubenfeder an einem Federsitz (11), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schraubenfeder (2) und der Federunterlage (3) wenigstens ein Zwischenelement (4) angeordnet ist, welches einerseits an der Schraubenfeder (2) anliegt und andererseits in lastfreiem Zustand mit einem sich radial erstreckenden ersten Anlagebereich (4.4) an der Federunterlage (3) anliegt.
Patent DE-202015106693-U1 (DE)
Title: Einschubrahmen zum Aufnehmen und Festlegen einer Einschubbaugruppe in einem Computersystem sowie Computersystem
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-12-08
Abstract: Einschubrahmen (1) zum Aufnehmen und Festlegen einer Einschubbaugruppe (2) in einem Computersystem, aufweisend zwei gegenüberliegende Seitenwandungen (3) und einen Verbindungsabschnitt (4), welcher die beiden Seitenwandungen (3) verbindet, so dass die Einschubbaugruppe (2) zumindest von drei Seiten umgreifbar ist; wobei – die Seitenwandungen (3) jeweils zumindest einen Haltestift (5) zum Eingreifen in eine seitliche Befestigungsöffnung (6) der Einschubbaugruppe (2) aufweisen; und – der Einschubrahmen (1) derart ausgebildet ist, dass dieser zum Aufnehmen der Einschubbaugruppe (2) in einer Ausziehebene elastisch auseinanderziehbar ist.
Patent DE-202016000246-U1 (DE)
Title: Blitzlicht-Vorsatzgerät zur Optimierung der Ausleuchtung bei Makroaufnahmen in der Fotografie
IPC: G03B15/06
Filed: 2016-01-11
Abstract: Blitzlicht-Vorsatzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass, insbesondere zur Anwendung in der Makrofotografie, der Lichtstrom von in Spiegelreflex-Fotokameras integrierten Blitzgeräten mittels zweier Reflektoren (6) und dem Diffuser (7) vom Fotografen umgelenkt werden kann um Fotoobjekte variabel ausleuchten zu können.
Patent DE-202016000484-U1 (DE)
Title: Katzenspieldecke / Pföteldecke
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Katzenspieldecke dadurch gekennzeichnet, einzelnen Schichten in beliebige Anordnung und Reihenfolge miteinander verbunden werden können, sodass die verbundenen Schichten zusammen eine Spieleinheit ergeben.
Patent DE-202016005954-U1 (DE)
Title: Raumlufttechnische Anlage mit Außenluftansaugung
IPC: F24F12/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Raumlufttechnische Anlage mit Außenluftansaugung zur Regulierung des thermischen Raumklimas von Büro-, Verwaltungs- oder Industriegebäuden oder ähnlichen Gebäuden unter Ausnutzung der Wärmeenergie der angesaugten Außenluft mit einer außerhalb des Gebäudes angeordneten Außenluftansaugung und einem mit dem Gebäude verbundenen im Erdreich verlegten Luftkanal, dadurch gekennzeichnet, dass im Außenluftansaugturm (1) ein Wärmetauscher (2) integriert ist, wobei dieser mit einem im Erdreich (7) verlegten Pufferspeicher (4) verbunden ist.
Patent DE-202016008479-U1 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens zwei über einen Abstandshalter miteinander verbundenen Flächenelementen und einer den Flächenelementen zugeordneten Lagerung
IPC: E06B3/663
Filed: 2016-05-30
Abstract: Anordnung (1) mit mindestens zwei über einen Abstandshalter (5) miteinander verbundenen Flächenelementen (2, 3) und einer den Flächenelementen (2, 3) zugeordneten Lagerung (6), wobei die Lagerung (6) adaptiv ausgeführt ist derart, dass eine bei unterschiedlicher Wärmeausdehnung auftretende Längendifferenz zwischen den mindestens zwei Flächenelementen (2, 3) zumindest teilweise von der Lagerung (6) kompensiert wird.
Patent DE-202016100078-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H9/14
Filed: 2016-01-11
Abstract: Heizgerät, umfassend einen schraubenförmig gewendelten, ein Heizkreismedium führenden Wärmeübertrager (1) und ein an einem Wendelende (1.1) des Wärmeübertragers (1) anliegendes Deckelelement (2) mit einer Durchgangsöffnung (2.1) für ein hydraulisch mit einer Öffnung (1.2) am Wendelende (1.1) verbundenes, zur Führung des Heizkreismediums vorgesehenes Rohrelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass zur hydraulischen Abdichtung in der Durchgangsöffnung (2.1) zwischen der Öffnung (1.2) und dem Rohrelement (3) ein Dichtungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017000908-U1 (DE)
Title: USD - Leuchtenmodul UP-SIDE-DOWN
IPC: F21V21/15
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein festverbautes Leuchtenmodul, dadurch gekennzeichnet, das es je nach Betätigung des Schalters nach oben oder nach unten automatisiert aus der Wand herausklappt/fährt und dann ein harmonisches indirektes Licht abgibt. Bei Mittelstellung des Schalters klappt/fährt die Leuchte aus ihrer Stellung zurück und verschwindet flächenbündig in der Wand, Wandverkleidung oder Möbel. Nur eine kleine Fuge ist erkennbar.
Patent DE-202017000988-U1 (DE)
Title: Halterung für eine riemengetriebene Vorrichtung
IPC: F16H7/14
Filed: 2017-02-23
Abstract: Halterung (5) aufweisend: eine Basis (50), die eingerichtet ist, um an einem Ausrüstungsteil (10) befestigt zu werden; ein Arm, der schwenkbar über ein Gelenk (55) an der Basis (50) befestigt ist, wobei der Arm eingerichtet ist, eine riemengetriebene Komponente (15) zu sichern, und in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung zu drehen; ein Drehmomentschlüssel-Verbinder (75), der starr an dem Arm befestigt ist; ein Drehmomentschlüssel-Ausrichtungsanzeiger (80), der mit dem Drehmomentschlüssel-Verbinder (75) assoziiert ist, wobei der Drehmomentschlüssel-Ausrichtungsanzeiger (80) eingerichtet ist, um eine Platzierungsposition für einen Drehmomentschlüssel-Griff bezüglich des Gelenks (55) anzuzeigen, unabhängig von der Winkellage des Arms bezüglich der Basis (50); eine Sicherung (90), die eingerichtet ist, um eine Schwenkbewegung zwischen dem Arm und der Basis (50) zu verhindern, wenn sich die Sicherung in einer gesicherten Position befindet, und die weiterhin eingerichtet ist, eine Schwenkbewegung zwischen dem Arm und der Basis (50) zu erleichtern, wenn sich die Sicherung in einer ungesicherten Position befindet; und ein einseitig gerichteter Sicherungsmechanismus (105), der mit einer eingegriffenen Position und einer gelösten Position eingerichtet ist, so dass der einseitig gerichtete Sicherungsmechanismus (105) verhindert, dass sich der Arm in die zweite Richtung dreht, wenn er sich in der eingegriffenen Position befindet, und das der gerichtete Sicherungsmechanismus (105) nicht verhindert, dass sich der Arm in die zweite Richtung dreht, wenn er sich in der gelösten Position befindet.
Patent DE-202017001137-U1 (DE)
Title: MR-Lokalspule
IPC: G01R33/341
Filed: 2017-03-01
Abstract: Lokalspule zur Verwendung in einer Magnetresonanzvorrichtung umfassend: ein Gehäuse, das ausgebildet ist, ein Köperteil eines Patienten aufzunehmen, zumindest eine HF-Antenne, die ausgebildet ist, Magnetresonanzsignale zu empfangen, zumindest eine Shimspule, die ausgebildet ist, ein Magnetfeld in einem Erzeugungsbereich der Magnetresonanzsignale zu beeinflussen, wobei die zumindest eine HF-Antenne und die zumindest eine Shimspule innerhalb des Gehäuses angeordnet sind.