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Patent DD-253428-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten 2-alpha-formylallylidenthiopyranen
Inventor: KROPFGANS FRANK
Filed: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der organischen Synthesechemie und hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem substituierte 2-g-Formylallylidenthiopyrane IV mit Wasserstoff, Alkyl- und Arylresten in den Positionen R1 bis R5, ueberbrueckenden Methylengruppen in den Positionen R4 und R5 und einer Cyanogruppe oder H in Position R6 aus einfach zugaenglichen Ausgangsstoffen gewonnen werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, 2-g-Formylallylidenthiopyrane der Formel IV herzustellen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass man Thiopyryliumperchlorate der Formel I, in denen R1 bis R5 die gleiche Bedeutung haben wie oben, mit substituierten b-Aminoacroleinen der Formel II, in denen R6 die gleiche Bedeutung wie oben hat, in Acetanhydrid bei etwa 70C zur Reaktion bringt und durch Kuehlung und Zufuegen von Ether die Farbsalze III (R7, R8Alkyl, Aryl; XC104 ) auskristallisiert und durch Umsetzung mit Wasser und Natriumhydroxid in Acetonitril zu IV umsetzt. Formeln I, II, III und IV
Patent DD-257515-A1 (DD)
Title: Lichtsignalanlagenschaltung mit ueberwachung
Inventor: TOLK ALFRED
IPC: G08B5/36
Filed: 1987-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der elektrischen Lichtsignalisierung, bei der auf der Senderseite eine Ueberwachung der Signalisierung auf der Empfaengerseite erfolgt. Bevorzugtes Anwendungsgebiet ist die Rundfunk- und Fernsehstudiotechnik. Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass ohne irgendwelche Aenderungen an den Lichtsignalsendern oder -empfaengern sowohl eine direkte Verbindung als auch die Zwischenschaltung von Informationsverbindungen beliebiger Art (Uebertragungsstrecke) moeglich ist. Erreicht ist dies durch den Informationsverbindungen vor- und nachgeschaltete sender- und empfaengerseitige Schaltungsteile, die aus je einem Stromdiskriminator und einem gesteuerten Schalter bestehen, die wechselseitig ueber die Informationsverbindung gesteuert sind. Figur
Patent DD-257776-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum bremsen und buendigfahren fuer kontinuierlich im heissen zustand getrennte kurze walzstaebe hoher walzgeschwindigkeit
Inventor: IMHOF HELMUT
IPC: B21B39/00
Filed: 1987-02-25
Abstract: Einrichtung zum Bremsen und Buendigfahren fuer kontinuierlich im heissen Zustand getrennte kurze Walzstaebe hoher Walzgeschwindigkeit. Diese Einrichtung kann insbesondere in Adjustagen von Walzwerken eingesetzt werden und ermoeglicht, dass in Anpassung an den steigenden Ausstoss aus der Walzanlage im heissen Zustand getrennte kurze Walzstaebe hoher Walzgeschwindigkeit fuer eine weitere thermische Behandlung aus der Walzhitze bei minimalen Temperaturverlusten unter gleichen Einlauf- und Bremsbedingungen auf kuerzester Laenge abgebremst, mit den Stabspitzen buendig gefahren, vereinzelt und zum weiteren Transport geordnet werden. Das wird erreicht durch die Kombination eines an sich bekannten, nach einer Trenneinrichtung angeordneten Rollganges, der in mehrere geschwindigkeitsgestufte Rollgangsabschnitte unterteilt ist und feste sowie einschwenkbare Walzstababweiser besitzt, mit einem Schneckenrollgang, der rollgangsseitig abgekehrt mit einem Walzstabanschlag versehen ist. Fig. 2
Patent DD-259390-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung fuer fahrbare auslegerkrane
Inventor: BENDIX HORST
IPC: B66C23/88
Filed: 1987-04-02
Abstract: Sicherheitseinrichtung fuer fahrbare Auslegerkrane, deren Ausleger beim Krantransport frei in den Einziehseilen haengt. Eine Tilgermasse, im vorliegenden Fall die Hubflasche, ist am Hubseil und einem am Kranunterwagen befestigten Seil, in einem bestimmten Abstand zur Auslegerspitze fixiert. Zwischen Ausleger und Hubflasche ist ein Federelement angeordnet. Bei erregtem System geraet die Tilgermasse in Resonanz und leitet einen bestimmten Anteil zur Minderung der Schwingungen des Auslegers ab. Die Erfindung ist in der Fig. 1 der Zeichnung deutlich dargestellt. Fig. 1
Patent DD-262616-A1 (DD)
Title: Formwerkzeug zur formgebung von bauteilen aus formmassen
Inventor: VOGT OTTMAR
IPC: B28B7/00
Filed: 1987-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Formgebung von Bauteilen ueber den plastischen Zustand unter Ausnutzung des Temperaturgefaelles, welches zwischen dem giessfaehigen und dem festen Zustand der zum Einsatz kommenden Formmasse liegt. Ziel der Erfindung ist ein rationelles Werkzeug zur Formgebung von Bauteilen, das einerseits mit geringem apparativen Aufwand verbunden ist und gleichzeitig eine hohe Qualitaet und technologische Sicherheit bei der Produktion von einfachen und komplizierten Bauteilen aus Formmassen mit hohem Feststoffanteil bietet. Die Loesung der erfindungsgemaessen Aufgabe erfolgt durch spezielle konstruktive Merkmale am Formwerkzeug, wobei im Zusammenspiel zwischen Einspritzduese, Vorkammer, Angussbuchse, Eintrittsquerschnitt und Geometrie des Formteiles Bedingungen erzeugt werden, die es gestatten, Formmassen mit hohem Feststoffanteil im Niederdruckspritzgiessverfahren zu hochwertigen Formteilen zu verarbeiten. Figur
Patent DD-263034-A1 (DD)
Title: Haltevorrichtung an paletten
Inventor: MAGEL MANFRED
IPC: B65D19/44
Filed: 1987-07-21
Abstract: Haltevorrichtung an Paletten, vorzugsweise an solchen, die eine Haltevorrichtung nur zeitweilig oder arbeitstaktbedingt benoetigen, z. B. zum Halten von plattenfoermigen Betonelementen waehrend eines Transportes. Zwischen Tragelementen einer Palette ist eine Achse drehbar angeordnet. An der Achse sind Haltebuegel mit Anschlagblechen vorgesehen, die unterschiedliche Stellungen aufweisen und beim Anfahren an Anschlaege um 90 gedreht werden. Fig. 2
Patent DD-262915-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur zerstoerungsfreien messung der raeumlichen verteilung paramagnetischer zentren
Inventor: EWERT UWE
IPC: G01N24/10
Filed: 1987-07-31
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und Anordnung zur zerstoerungsfreien Messung der raeumlichen Verteilung paramagnetischer Zentren. Die Erfindung bezieht sich auf die Untersuchung der raeumlichen Verteilung paramagnetischer Spezies in Objekten mit Hilfe der Elektronenparamagnetischen Resonanz (EPR) und kann zur zerstoerungsfreien Untersuchung von Materialproben, fuer die Messung der Verteilung paramagnetischer Substanzen, fuer die zerstoerungsfreie Werkstoffpruefung fester Koerper und fuer die zerstoerungsfreie Untersuchung von Diffusionsprozessen in Objekten gleicher und verschiedener Aggregatzustaende angewendet werden. Um die Messung der raeumlichen Verteilung paramagnetischer Spezies schneller und empfindlicher durchzufuehren, um mit hoeheren Gradienten zu arbeiten und um damit den Anwendungsbereich auf Proben zu erweitern, deren Spektren konzentrationsabhaengig sind, wird bei einem Verfahren mit geschalteten stationaeren Magnetfeldgradienten in Richtung der gesuchten raeumlichen Verteilung gleichzeitig ein Rapid Scan (schneller Feldsweep), der in Abhaengigkeit vom Magnetfeldgradienten variiert wird, erzeugt. Fig. 1
Patent DD-263547-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von speziellen viskoseeregeneratfasern
Inventor: STEEGE HANS-HENNIG
IPC: D01F2/06
Filed: 1987-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von speziellen Viskoseregeneratfasern mit Eigenschaften, die fuer den Einsatz zur Erzeugung von Arzneimitteln, wie Hygieneartikel geeignet sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu finden, das mit oekonomisch und technisch-technologisch vertretbarem Aufwand die Herstellung von Viskoseregeneratfasern ermoeglicht, die fuer den Einsatz von Arzneimitteln, Hygieneerzeugnissen, Verbandstoffen, die erforderlichen Parameter aufweisen und gleichzeitig allergische Probleme und mikrobielle Belastung ausschliessen. Dies wird ordnungsgemaess dadurch erreicht, indem ein Textilzellstoff mit einem maximalen Anteil an toxischen Stoffen von 1 ppm Quecksilber, 5 ppm Cadmium, 5 ppm Zink, 5 ppm Kupfer, 5 ppm Blei und 5 ppm Thallium eine Viskose, bestehend aus 8-9% Cellulose, 5-6% Natronlauge, einer Elektrolytzahl 30 von 95-99 hergestellt wird, die in einem Spinnbad ersponnen, das erhaltene Endloskabel mit einem Einzeltiter von 0,20 bis 0,30 tex auf eine Stapellaenge von 30-40 mm geschnitten und den Fasern zur Ausschaltung von Allergieerscheinungen ohne jegliche Praeparationsmittel oder Avivagen vor der Trocknung nur arzneimittelrechtlich zugelassene Feuchthaltemittel, wie z. B. Glycerole, Glycole in einer Auflage von 0,05 bis 0,5% auf der Faser zugesetzt werden.
Patent DD-269602-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sicherung gesperrter raeume im bewegungsbereich von kranen und frei beweglichen manipulatoren
Inventor: KALZ ANDREAS
IPC: B66C15/00
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung ist bei allen Kranen und frei beweglichen Manipulatoren zur Sicherung gesperrter Raeume anwendbar, bei denen die Abmessungen und die Position des Lastaufnahmemittels bzw. der Last bekannt sind. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens, mit dem hand- bzw. automatisch gesteuerte Krane bzw. Manipulatoren in ihren Arbeitsbereich sicher ueberwacht werden. Dabei wird ein Mikrorechner genutzt, und die notwendigen Koordinatenvergleiche werden, so organisiert, dass gegenueber den bekannten Loesungen die Notwendigkeit entfaellt, den Messpunkt zyklisch mit allen bekannten Raumkoordinaten zu vergleichen. Es wird erfindungsgemaess der gesamte Bewegungsbereich in fiktive Raumelemente aufgeteilt. Diese Raumelemente fixieren zwischen ihrer aeusseren Huelle und inneren Kapsel den erlaubten Arbeitsbereich. Alle als wesentlich vereinbarten Begrenzungspunkte des Lastaufnahmemittels bzw. der Last werden einzeln auf das Verlassen ihres jeweils belegten Raumelements ueberwacht. Die Anzahl der benoetigten Koordinatenvergleiche wird innerhalb des jeweiligen Raumelements auf maximal zwoelf Zahlenvergleiche beschraenkt. Bei einem Uebergang in ein anderes Raumelement wird diese Anzahl durch die Anzahl der als erlaubt festgelegten Nachbarraumelemente begrenzt.
Patent DD-274579-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage von achsaggregaten auf doppelkettenfoerderern
Inventor: HEINRICH HEINZ
IPC: B23P21/00
Filed: 1988-08-09
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Montage von Achsaggregaten auf Doppelkettenfoerderern. Anwendungsgebiet ist das automatische Verschrauben der Verbindungen zwischen Achse und Blattfederpaket an Kraftfahrzeugen. Objekte der Anwendung sind Montageanlagen mit Doppelkettenfoerderern. Das Wesen besteht darin, dass die Montagevorrichtung fuer Fahrzeugachsen ein automatisches Vorspannen und Verschrauben von Blattfederpaketen an getriebenen und nichtgetriebenen Achsen unterschiedlicher Typen sowie dessen Transport ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-277339-A1 (DD)
Title: Geophysikalisch-geotechnische komplexsonde zur kontinuierlichen ueberwachung rutschungsgefaehrdeter bereiche des braunkohlenbergbaus
Inventor: TSCHIRNER NORBERT
IPC: G01V1/16
Filed: 1988-11-28
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, durch die Gewinnung von geotechnisch-bodenmechanisch relevanten Signalen die dynamische Entwicklung im Lockergestein zu kontrollieren. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine kompakte Anordnung aller Messwertaufnehmer zur Ermittlung petrographischer Veraenderungen im Gebirge zu schaffen. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird durch eine Anordnung von Messwertaufnehmern innerhalb und ausserhalb eines Pegelrohres geloest, die ueber eine Verkabelung mit einer innerhalb der Sonde befindlichen Auswerteelektronik verbunden sind.
Patent DD-278621-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer wiederholbaren klebschrumpfverbindung
Inventor: ZSCHERPER JOACHIM
IPC: F16B11/00
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wiederholbaren Klebschrumpfverbindung, insbesondere fuer auf Torsion belastete Welle-Nabe-Verbindungen, mit der Aufgabe, die erforderliche Rauheit der Klebeflaechen der Fuegeteile auch fuer wiederholte Klebverbindungen, ohne einen zusaetzlichen Arbeitsgang zu gewaehrleisten. Das wird gemaess der Erfindung erreicht, indem dem Klebstoff Hartstoffpartikel hoher Ritzhaerte, jedoch geringer Groesse, beigemischt werden, nach Abschluss des Fuegeprozesses eingedrungen in die Rauheitstaeler und eingebettet in dem ausgehaerteten Klebstoff, beim Auseinanderdruecken der Fuegeteile, zwecks wiederholter Instandsetzung, in axialer Richtung, zusaetzliche Riefen, insbesondere durch Unterbrechung der Rauheitskaemme und damit ohne Veraenderung der Masstoleranzen, auf den Klebflaechen bilden.
Patent DD-279893-A1 (DD)
Title: Waessrige suspension zum polieren von glasflaechen
Inventor: WINDE HARALD
IPC: C09G1/02
Filed: 1989-02-03
Abstract: Vorgeschlagen wird eine waessrige Poliersuspension mit einem dispersen Feststoff auf CeO2-Basis, die erfindungsgemaess ein wasserloesliches Polyorganosiloxanoel der Formel I enthaelt, das die adhaesive Aggregation der Poliermittelpartikel verhindert, die Grenflaechenspannung des Wassers absenkt, eine konstante Poliermittelzufuhr in den Polierwirkspalt und damit eine gute Abtragleistung im Polierprozess bei gleichzeitiger hoher Oberflaechensauberkeit der polierten Oberflaeche sichert und das ausserdem Glas-, Werkzeug- und Maschinenteile vor festhaftenden Poliermittelresten schuetzt. Die erfindungsgemaesse Suspension ist besonders fuer die Fertigung optischer Funktionsflaechen geeignet.
Patent DD-280506-A1 (DD)
Title: Mehrstufiges bremsdruckregelventil fuer hydraulische bremsdruckregler an fahrzeugen
Inventor: WOLFF HANS-KLAUS
IPC: B60T8/26
Filed: 1989-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bremsdruckregelventil fuer hydraulische Bremsdruckregler an Fahrzeugen. Das Anwendungsgebiet sind vorzugsweise Nutzfahrzeuge mit tiefem Schwerpunkt und grossem Radstand. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass in einem Ventilgehaeuse einem Stufenkolben ein Steuerkolben nachgeschaltet ist, wobei der Durchmesser des Steuerkolbens kleiner als der Durchmesser des Stufenkolbens ausgefuehrt ist. Der Steuerkolben kann auch in einer Buchse im Ventilgehaeuse gefuehrt sein. Es ist damit auch eine Nachruestbarkeit des Steuerkolbens gegeben. Fig. 1
Patent DD-280922-A1 (DD)
Title: Automatisierte einrichtung zum mechanischen entfernen von ueberschuessigem material
Inventor: MIKULA JAN
IPC: B22D31/00
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatisierte Einrichtung zum mechanischen Entfernen von ueberschuessigem Material an Gussstuecken mittlerer bis groesserer Masse mit Innenkonturen, insbesondere fuer Gussstuecke, die in Kleinserien- bzw. Einzelfertigung hergestellt werden, wobei das ueberschuessige Material mit Hilfe von bewegten aktiven Schlagkoerpern entfernt wird. Zur Erweiterung der Anwendbarkeit des Prinzips des Abschlagens des ueberschuessigen Materials sind die Schlagkoerper (7) erfindungsgemaess an ein oder mehreren nicht- bzw. halbstarren Traegerelementen (6) befestigt, das bzw. die mit einem rotatorisch angetriebenen Mitnehmer (5) drehfest verbunden sind. Die rotierenden Schlagkoerper (7) entfernen zunaechst den Formstoff und schlagen danach den Grat ab. Fig. 1
Patent DE-10002427-A1 (DE)
Title: Golfing glove to aid improvement of beginner, includes electric pressure sensor on inside of thumb
Inventor: ERKER HARTMUT
IPC: A41D19/015
Filed: 2000-01-20
Abstract: Pressure sensor (8) on thumb of golfing glove acts in conjunction with electronics provided on the glove (1) or is part of this electronic device. The electronic device causes a signal to be emitted when a pre-set trigger force acting on the sensor (8) is exceeded. The sensor (8) is located at the free thumb end.
Patent DE-10003094-A1 (DE)
Title: Non-contact ultrasonic filling characteristic measuring method for medical/pharmaceutical material, involves estimating resonance oscillation frequency of gas under ultrasonic excitation and comparing with reference frequency
Inventor: CAMENISCH JOHANN L
IPC: G01F23/296
Filed: 2000-01-25
Abstract: Specific gas is supplied to the vessel (12) containing the filling material (36). The gas is excited by applying ultrasonic waves and the resonance oscillation frequency of gas is estimated. The resonance characteristic variation is determined, by measuring temperature and pressure of gas along with length of gas column. The resonance frequency is compared with reference frequency, to recognize the filling level of vessel.  An Independent claim is also included for non-contact ultrasonic filling characteristic measuring device.
Patent DE-10004642-A1 (DE)
Title: Biological microsensor has a heating system which is only activated when the temperature level in the reaction chamber needs correction to maintain the bacteria or micro organisms at the level for their activity
Inventor: BRUHN ULRIK
IPC: G05D23/19
Filed: 2000-02-03
Abstract: The biological microsensor has a housing for an electrode array, an electrolyte supply, a supply zone for bacterial nutrient and a reaction chamber. The reaction chamber is at the outer wall of the housing, closed by a membrane and linked to the bacterial nutrient supply. A heater (14) is near the reaction chamber (8). The heater (14) is an ohmic resistance or an induction heater. The ohmic resistance heater is formed by a conductor path at a wall of a component (3) defining the reaction chamber (8) as a deposit or a film, in a spiral shape. The electrolyte supply is in an electrolyte zone, separated from the nutrient supply by a conical insert (3) with its tip close to the reaction chamber. The heater (14) is at the insert (3), on its inner side. An opening, covered by a second membrane, is at the tip of the insert. The insert (3) with the membrane is a one-piece unit. The insert (3) lies at the inner housing wall, at the reaction chamber (8) location, with grooves (31) at the inner wall to link the reaction chamber (8) with the nutrient supply. The electrode array is at a carrier, fitted to the housing (2) by a snap lock. The insert (3) has a flange (17), clamped between the carrier and the housing. The heater (14) has flat connections (15,16), extending to the clamping zone between the housing (2) and the carrier. The carrier has contacts which are pressed against the heater connections. The carrier and the housing (2) or the insert (3) are asymmetrical, locked together only in one or two angular positions. Part of the temperature control system is at the carrier. The sensor has an evaluation and control system, which operates the heater (14) when the ambient conditions are below a given external temperature level. Over the given external temperature, the control gives a computed correction using the values registered by the electrode array.
Patent DE-10004735-A1 (DE)
Inventor: GABBERT HEIKO
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-01-28
Abstract: First(24) and second(28) facing materials are located in two adjacent areas(22,26) of a molding tool cavity(16). Adjacent edges(38,40) of the materials are either in contact or overlapped at a transition area(30) where a seal(32) divides the cavity into partial cavities(46,48). Plastic melts(52,54) are then fed into one or more of the part cavities and when a specified filling state is reached the seal at the transition area is removed allowing the melts to fill a further partial cavity(60) created at this area. Independent claims are made for: a) process equipment for manufacturing the plastic component comprising first(12) and second(14) dies which form a cavity(16), a system for locating the facing materials(24,28) in the cavity and a sealing member(32) at a transition area forming partial cavities(46,48). A mechanism moves the seal in and out of the cavity and a nozzle or similar device(42,44) feeds melt into the partial cavities; b) a plastic molding comprising a one piece plastic carrier with two or more areas(22,26), each covered by different or similar facing materials.
Patent DE-10006430-A1 (DE)
Title: Method for adhering to coherence protocol for data storage system especially computer cache, includes switching of first status of entry in first cache through first cache into second status, so that entry of first cache can be cleared
Inventor: GAITHER BLAINE D
IPC: G06F12/08
Filed: 2000-02-14
Abstract: The method comprises inputting by means of a first cache (316) that an entry was cleared by a cache of a higher plane (304-308); and switching of a first status (406,504,602) of the entry in the first cache through the first cache in a second status (408,508,608), so that the entry of the first cache can be cleared without his having to be cancelled in the cache of a higher plane.
Patent DE-10007274-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verschluss- und Verriegelungssystem bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: NGUYEN QUANG VINH
IPC: E05B65/12
Filed: 2000-02-17
Abstract: Ein elektrisches Verschluß- und Verriegelungssystem bei einem Kraftfahrzeug ist mit wenigstens zwei Verriegelungsteilen (10, 26) an einem ersten Verschluß und einem wenigstens zweiten Verschluß ausgebildet, die in einem gemeinsamen Stromkreis mit einer elektrischen Freigabeeinrichtung (32) liegen, welche mit einem durch das eine Verriegelungsteil (10) betätigbaren elektrischen Schalter (18) derart in Reihe geschaltet ist, daß das zweite Verriegelungsteil (26) nur dann zwischen einer Verriegelungs- bzw. Verschlußposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, wenn der an diesem Schalter anliegende Stromkreis geschlossen ist.
Patent DE-10013392-A1 (DE)
Title: Determining variable physical characteristic data for variable position device for carrying goods involves very short transmission only if new data have changed by more than given amount
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: G07C5/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The method involves performing a very short data transmission lasting only for a sub-second period in which the physical characteristic data are transmitted to a remote station (27). Data are only transmitted if new data have changed wrt. already transmitted data by more than a defined amount, hence detection of the new data and their transmission are performed with minimal energy expenditure. An independent claim is also included for an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10016442-A1 (DE)
Title: Method of image marking on rim of motor vehicle steering wheel uses symmetrical templates to successively etch both side of rim using water pressure
Inventor: CHO YOUN-SOO
IPC: B44C1/17
Filed: 2000-03-29
Abstract: The method of image marking on the rim of a motor vehicle steering wheel involves using two template sheets (22,22a) which are symmetrical and placed over the rim. Pressurised water is used to etch the surface using the templates as a mask. The faces of the rim are treated in succession with one side being masked off before the second is etched.
Patent DE-10020729-A1 (DE)
Title: Vehicle safety device with at least one airbag module has separate side airbag modules each filled by airbag lances
Inventor: SCHAWE SVEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-04-27
Abstract: The safety device has each airbag module (1) in the form of a separate side airbag module. Each module is filled by separate airbag lances (e.g. 6, 7). In the activated state of the airbag fitting (3), the lances extend to the side air bag (4) and are connected to it. This provides a side impact protection system for the passengers.
Patent DE-10023630-A1 (DE)
Title: Roller blind like device for temporarily covering windows or glass doors and roller shutters has container for connection to/integration with lower blind strip with design bearer on roller
Inventor: FUERST ALEXANDER
IPC: E06B9/264
Filed: 2000-05-13
Abstract: The device has at least one strip-shaped design bearer (4) and a container (1) for connection to or integration with the lower lamella terminating strip (2) of the roller shutter (3) and in which the bearer is arranged to be rolled onto and off a roller via a slit-shaped opening. The end of the design bearer can be reversibly fixed on the outside of the building out of viewing range of the window (7,8) or door by an attachment arrangement (11).