baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19941107-B4 (DE)
Title: Motor mit eingebetteten Permanentmagneten und Verfahren zur Herstellung eines Motors
Inventor: TOIDE YUKARI
IPC: H02K15/03
Filed: 1999-08-30
Granted: 2014-09-04
Abstract: Motor mit eingebetteten Permanentmagneten, der folgendes aufweist: – einen Läuferkern (1) aus einem magnetisierbaren Material und – Permanentmagneten, die gebildet sind durch Einspritzen von Bindemagneten (2) in Schlitze (11), die für jeden Pol des Läuferkernes (1) ausgebildet sind, wobei ein Läufer des Motors mit eingebetteten Permanentmagneten den Läuferkern (1) und die Permanentmagneten aufweist, und wobei die Permanentmagneten in das Innere des Läufers eingebettet sind, die Bindemagneten (2) durch dichtes Einbringen eines pulverförmigen Materials von Permanentmagneten in ein Harz hergestellt sind, wobei Brücken (13) vorgesehen sind zum Trennen der Schlitze (11) in Längsrichtung, wobei der Läuferkern (1) gebildet ist durch Aufeinanderstapeln von Läuferkernblöcken (1a), hergestellt durch Aufeinanderschichten von einer Vielzahl von Läuferblechplatten in der axialen Richtung des Läuferkernes (1), wobei die Läuferblechplatten aus einer Vielzahl von magnetisierbaren Materialien gebildet sind, und wobei jeder der Läuferkernblöcke (1a) unabhängig mit eingebetteten Permanentmagneten versehen ist, wobei Abstandshalter (21), die jeweils als dünne Schicht der Bindemagneten ausgebildet sind, jeweils an beiden endseitigen Oberflächen der Läuferkernblöcke in der axialen Richtung ausgebildet sind, wobei die Abstandshalter (21) wechselseitig komplementäre Gestalten von Aussparungen und Vorsprüngen aufweisen, und wobei die Läuferkernblöcke derart aufeinandergestapelt sind, daß die Aussparungen und Vorsprünge der Abstandshalter (21) in benachbarten Läuferkernblöcken (1a) miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-19952370-B4 (DE)
Title: Zeit-zu-Digital-Umsetzer basierend auf der Vernier-Interpolation und Korrelationsprinzipien
Inventor: GAST WERNER
IPC: G01S7/486
Filed: 1999-10-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Zeit-zu-Digital-Umsetzer
zur Messung eines Zeitintervall zwischen zwei Ereignissen, welcher
nach dem Vernier-Interpolations- und dem Korrelationsprinzip arbeitet,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ein
Subtrahierer (2) ein Endergebnis eines gemessenen Zeitintervalls
(1) erzeugt, dessen als Stop-Wert (3) bezeichneter positiver Dateneingang
mit dem Ausgang einer Stop-Arithmetik-Einheit
(4) verbunden ist und dessen als Start-Wert (5) bezeichneter negativer
Dateneingang mit dem Ausgang einer Start-Arithmetik-Einheit (6)
verbunden ist,  wobei die Stop-Arithmetik-Einheit (4) einen
als Haupt-Zähler-Wert
(7) bezeichneten ersten Dateneingang aufweist, der mit einem Haupt-Zähler (8)
verbunden ist, und einen als Stop-Zähler-Wert
(9) bezeichneten zweiten Dateneingang aufweist, der mit einem Stop-Zähler (10)
verbunden ist, und einen als Stop-Koinzidenzpunkt (11) bezeichneten
Kontrolleingang aufweist, der mit dem Ausgang eines Maximum-Detektors
(12) zur Detektion des Stop-Koinzidenzpunktes
(11) verbunden ist,  wobei der Eingang des Maximum-Detektors
(12) zur Detektion des Stop-Koinzidenzpunktes
(11) mit einem als Stop-Korrelationsfunktion (13) bezeichneten Ausgang
eines Stop-Korrelators (14) verbunden ist,  ein als Stop-Mustersequenz
(15) bezeichneter...
Patent DE-19959457-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub eines Sägebandes
Inventor: HEINE WERNER
IPC: G01B21/02
Filed: 1999-12-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Vorschub eines Sägebandes
(1) um eine Bearbeitungsbreite (2) einer Schränkmaschine (3), dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorschub
des Sägebandes
(1) durch einen Walzenantrieb (22) erfolgt, wobei das Sägeband (1)
zwischen einer Walze (5) und einer Gegenwalze (6) reibschlüssig angeordnet
ist und der Walzenantrieb (22) eine Wegmessvorrichtung (7) aufweist.
Patent DE-19961008-B4 (DE)
Title: Bürstenwalze für Saugreinigungsgeräte
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/04
Filed: 1999-12-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Bürstenwalze für Saugreinigungsgeräte mit einem mit Borstenbüscheln (1) besetzten Walzenkörper (2) und einem Ritzel (3), wobei das Ritzel (3) einen Zahnkranz (4) und beiderseits des Zahnkranzes (4) überstehende Bundflächen (5) aufweist und als vorgefertigtes Einlegeteil in den als Kunststoffspritzgussteil ausgebildeten Walzenkörper (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (3) als einteiliges Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist und Grate, die bei der Fertigung zwischen ringsegmentförmigen Werkzeugeinsätzen (6) entstehen, in Zahnbereichen des Ritzels (3) angeordnet sind, die keinen Kontakt mit einem das Ritzel (3) treibenden Zahnriemen haben.
Patent DE-19964216-B4 (DE)
Title: Ink-jet recorder and ink cartridge
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-05-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: An ink supply needle (6) is provided on one side of the path where a carriage (4) reciprocatingly moves. A circuit board is attached to the wall near the side where an ink supply orifice (44) of an ink cartridge (40) is provided. Contacts for connection to external control are formed on the exposed surface of the circuit board. Therefore, even if a clearance is present between the carriage and the cartridge, the movement path is restricted by the ink supply needle and the ink supply orifice, and the contacts are connected to external control in a prescribed order.
Patent AU-2018101849-B4 (AU)
Title: Improved myiasis control
Inventor: SMITH WARWICK MITCHELL
IPC: A61K31/167
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-06-11
Abstract: Abstract Disclosed are methods, uses and compositions for preventing myiasis in animals. 10879027_1 (GHMatters) P100809.AU.2
Patent DE-102004010671-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem und Insassenschutzvorrichtung
Inventor: KUMAZAWA HIDEHIKO
IPC: G08C19/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2010-11-25
Abstract: Datenübertragungssystem mit einer Sendeeinheit (7 bis 12) und einer Empfangseinheit (13), wobei das Datenübertragungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass  die Sendeeinheit (7 bis 12) Folgendes aufweist:  eine Signalerzeugungseinrichtung (31) zum Erzeugen eines Signals, dessen Pegel innerhalb eines vorab festgelegten Bereichs variiert;  eine Umwandlungseinrichtung (32), um den Pegel des Signals mit dem vorab festgelegten Bereich umzuwandeln, um einen digitalen Wert mit einer Auflösung von K Bits zu erzeugen;  eine Komprimierungseinrichtung (33), um den digitalen Wert zu komprimieren, der von der Umwandlungseinrichtung (32) erzeugt wurde, um ein digitales Signal von L Bits zu erzeugen, wobei L kleiner als K ist; und  eine Sendeeinrichtung (33) zum Senden des von der Komprimierungseinrichtung (33) erzeugten digitalen Signals an die Empfangseinheit (13),  wobei die Komprimierungseinrichtung (33) eine Bestimmungseinrichtung (33) aufweist, um zu bestimmen, ob der Digitalwert, der von der Umwandlungseinrichtung (32) erzeugt wurde, in einem gegebenen Bereich liegt,  wobei das...
Patent DE-102004025179-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-05-21
Granted: 2010-10-21
Abstract: Fahrzeugsitz mit:  einem Sitzrahmen (3),  einer in einer Lehnenachse (4) an dem Sitzrahmen (3) angelenkten Rückenlehne (2),  einer Löse-Handhabe (6) zur Entriegelung der Rückenlehne (2), wobei die Rückenlehne (2) in ihrem unteren Teil einen Verzahnungsbereich (10) aufweist,  wobei an dem Sitzrahmen (3) eine Sperrklinke (14) vorgesehen ist, die einen Verzahnungsbereich (16) zum Eingriff in den Verzahnungsbereich (10) der Rückenlehne (2), eine Arretierungsfläche (14a) und eine Steuerkurve (14b) aufweist,  wobei an dem Sitzrahmen (3) ein Verriegelungsnocken (18) vorgesehen ist, der eine erste Arretierungsfläche (18a) zur Anlage an der Arretierungsfläche (14a) der Sperrklinke (14) und eine Steuernase (18b) zur gleitfähigen Anlage an der Steuerkurve (14b) der Sperrklinke (14) aufweist,  wobei der Verriegelungsnocken (18) durch die Löse-Handhabe (6) schwenkbar ist,  wobei der Verriegelungsnocken (18) in der Gebrauchsposition der Rückenlehne (2) bei unbetätigter Löse-Handhabe (6) mit seiner ersten Arretierungsfläche (18a) gegen die Arretierungsfläche (14a) der Sperrklinke...
Patent DE-102004026917-B4 (DE)
Inventor: BASLER FRANZ
IPC: A61C5/77
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-08-30
Abstract: The lateral and front surface of the tool (1) having stepped regions of different diameters, is used to perform transverse lateral machining and longitudinal feed machining, while the diameter of the stepped regions decrease towards forward face of the tool. Independent claims are also included for the following: (1) tool for machining workpiece; and (2) machining equipment.
Patent DE-102004048755-B4 (DE)
Inventor: HUMPERT TIMO
IPC: D06F34/34
Filed: 2004-10-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: An operating cover (OC) (1) acts as a support for a retaining casing with a printed circuit board (PCB) (12) fitted with control components (20) and switches (13). On its front wall, the OC has operating elements like buttons for adjusting programs or additional functions that maintain an active mechanical link to switches on the PCB via tappets (9) fitted with domes (18).
Patent DE-102004056214-B4 (DE)
Title: Speicherpuffer
Inventor: BUCKSCH THORSTEN
IPC: G11C29/24
Filed: 2004-11-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Speicherpuffer
(3d, 3e), mindestens aufweisend  – eine Speicherlogikeinheit
(8), verbunden  – mit
mindestens einem speicherseitigen Bussystem (MBS) und  – mit mindestens
einem hostseitigen Bussystem (HBS),  dadurch gekennzeichnet,
dass er weiterhin aufweist:  – mindestens einen Redundanzspeicher
(15);  – eine
Vergleichseinheit (14) zum Vergleich mindestens einer Speicherzellenadresse
der Speicherlogikeinheit (8) mit mindestens einer weiteren Speicherzellenadresse;
und  – eine
Umschaltvorrichtung (16), die mit der Vergleichseinheit (14) in
Verbindung steht und aufgrund des Vergleichs eine Übertragung
mindestens eines Bussignals zwischen dem speicherseitigen Bussystem
(MBS) und dem hostseitigen Bussystem (HBS) einerseits und zwischen
dem Redundanzspeicher (15) und dem hostseitigen Bussystem (HBS)
andererseits umschaltet.
Patent DE-102004064095-B4 (DE)
Title: Promotoren und deren Verwendung
Inventor: WU WEN-JUNG
IPC: C12N1/16
Filed: 2004-12-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Promotor, aufweisend eine Nukleotid-Sequenz, ausgewählt aus:  (a) einer Nukleotid-Sequenz von 517 bis 1116 zusammenhängenden Nukleotiden der SEQ ID NO: 1;  (b) einer Nukleotid-Sequenz von 367 bis 1116 zusammenhängenden Nukleotiden der SEQ ID NO: 1;  (c) einer Nukleotid-Sequenz von 117 bis 1116 zusammenhängenden Nukleotiden der SEQ ID NO: 1; und  (d) einer Nukleotid-Sequenz der SEQ ID NO: 1.
Patent DE-102005017536-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: NAKAJIMA AKIRA
IPC: H04R17/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ultraschallsensor (20), enthaltend: einen Ultraschallgeber (10), enthaltend ein Metallgehäuse (11), welches einen Innenraum (13) enthält, ein vibrierendes Planarglied (11a), welches in dem Gehäuse (11) ausgebildet ist, wobei eine Außenoberfläche des vibrierenden Planarglied (11a) eine Außenoberfläche des Gehäuses (11) bildet, und eine Innenoberfläche des vibrierenden Planarglieds (11a) dem Innenraum gegenüberliegt, und ein Ansteuerelement (12), welches an der Innenoberfläche des vibrierenden Planarglieds (11a) zum Vibrieren des vibrierenden Planarglieds (11a) befestigt ist; und ein Gehäuse (22), innerhalb welchem der Ultraschallgeber (10) montiert ist, wobei zumindest die Außenoberfläche des vibrierenden Planarglieds (11a) frei von dem Gehäuse (22) ist, und ein Vibrationsisolierglied (23), welches zwischen dem Gehäuse (22) und dem Ultraschallgeber (10) eingefügt ist, um zu helfen, eine Übertragung von Vibrationen von dem Geber (10) an das Gehäuse (22) zu verhindern, wobei der Ultraschallgeber (10) über das Gehäuse (11) in einem Fahrzeug befestigt ist, so daß die Außenoberfläche des vibrierenden Planarglieds (11a) zu einem Äußeren des Fahrzeugs hin offen ist, eine Harzschicht (14) unter Verwendung eines Haftglieds, das auf einer hinteren Oberfläche der Harzschicht (14) zum Bedecken der gesamten Außenoberfläche des vibrierenden Planarglieds (11a) befestigt ist, aufgetragen ist, und wobei eine Größe der Harzschicht (14) größer oder gleich einer Größe der Außenoberfläche des vibrierenden Planarglieds (11a) ist, und die Harzschicht (14) das außerhalb des Ultraschallgebers (10) liegende Gehäuse (22) nicht kontaktiert.
Patent DE-102005020378-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit Gradientenspule mit integrierten passiven Shimvorrichtungen
Inventor: DIETZ PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-05-02
Granted: 2010-01-07
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einer Gradientenspule (6) mit in spulenseitigen Aufnahmen (9, 9a) eingesetzten passiven Shimeinrichtungen, wobei eine Shimeinrichtung (11, 26, 33, 42, 49) einen Träger (12, 27, 34, 43, 50) mit mehreren Metallelementen (15, 29, 40, 46, 52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallelemente (15, 29, 40) auf einem rohrförmigen Träger (12, 27, 34), der sie in einer Ausnehmung (20, 21, 23, 24) durchsetzt und an dem an beiden Enden Anschlussmittel (14) zum Anschließen einer Kühlmittelleitung derart ausgebildet sind, dass Kühlmittel durch das Rohr des Trägers (12, 27, 34) förderbar ist, linear hintereinander und im Wesentlichen orthogonal zur Längsachse des Trägers stehend aufgereiht sind oder dass die Metallelemente (46, 52) in einem zumindest abschnittsweise transparenten und/oder über seine Länge öffenbaren rohrförmigen oder halbrohrförmigen Träger (43, 50) linear hintereinander und im Wesentlichen orthogonal zur Längsachse des Trägers stehend aufgereiht sind, der in der spulenseitigen Aufnahme (9a) über Abstandshalter (55) zur Innenwand der...
Patent DE-102005023410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von in der Hydraulikflüssigkeit eines hydraulischen Kreislaufs eingeschlossenem Gas
Inventor: RASEL THOMAS
IPC: G01F22/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von in einer Hydraulikflüssigkeit eines hydraulischen
Kreislaufs (2) eingeschlossenem Gas durch Ermittlung der Größe eines
aus einem Druckspeicher (12) oder in einen Druckspeicher (12) zum
Betätigen
eines hydraulischen Krafterzeugers (20) geförderten Arbeitsvolumens (dV),
wobei der Druckspeicher (12) eine unter Speicherdruck (p V ) stehende Hydraulikflüssigkeit speichert, beinhaltend
folgende, zeitlich aufeinander folgende Schritte:  a) Messen
des Speicherdrucks (p V1 ) zu einem Zeitpunkt (t 1 );  b) Entnehmen des Arbeitsvolumens
(dV) aus dem Druckspeicher (12) oder Einbringen des Arbeitsvolumens
(dV) in den Druckspeicher (12) zum Betätigen des Krafterzeugers (20);  c)
Messen des Speicherdrucks (p V2 ) zu einem
Zeitpunkt (t 2 );  d) Ermittlung des Arbeitsvolumens
(dV) aus der Differenz zwischen dem Speicherdruck (p V1 )
zum Zeitpunkt (t 1 ) und dem Speicherdruck
(p V2 ) zum Zeitpunkt (t 2 )
anhand einer vorgegebenen p-V-Kennlinie des Druckspeichers (12),  e)
Vergleich des ermittelten Arbeitsvolumens (dV) mit vorgegebenen
Werten und bei Abweichung hiervon Aussteuerung eines Signals oder
einer Information,  f) wobei...
Patent DE-102005024934-B4 (DE)
Title: Bedienblendenanordnung für ein Haushaltgerät
Inventor: GUENTER-FELSKE HANS
IPC: D06F34/32
Filed: 2005-05-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: Bedienblendenanordnung für ein Haushaltgerät mit einem Blendengrundkörper (3), einer transparenten Abdeckung (5) und einem Informationsträger, der grafisch gestaltete Elemente wie Klartextbeschriftungen (10), Positionsmarkierungen (9, 12), Symbole und/oder Rahmenelemente (11, 13) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger aus mindestens zwei Trägerelementen (15, 16) besteht, von denen jedes einen Teil der grafischen Elemente (8, 9, 10, 11, 12, 13) trägt.
Patent DE-102005035535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Straffung der weiblichen Brust
Inventor: WEYERGANS RUDOLF
IPC: A61H9/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur Straffung der weiblichen Brust, gekennzeichnet durch zwei Behandlungsschalen,
die über
die Brust gestülpt
werden, wobei die Behandlungsschalen über flexible Schläuche mit
einem energetisch betriebenen Steuergerät verbunden sind, das die Behandlungsschalen
alternierend in einem variablen Rhythmus von 2 bis 60 Sekunden mit
Unterdruck im Bereich von –2
bis –300
mbar und Überdruck
bis zu +50 mbar gegenüber
Atmosphäre
beaufschlagt.
Patent DE-102005040089-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: ASHIDA KAZUHIDE
IPC: H04L29/02
Filed: 2005-08-24
Granted: 2018-06-28
Abstract: Steuervorrichtung (1), die ausgestaltet ist, um Steuerinformation auf Grundlage von Steuerzielinformation von einem Steuerziel (30) zu erzeugen, das Steuerziel mit der erzeugten Steuerinformation zu steuern und die Steuerinformation an eine Off-System-Steuervorrichtung (23) zu übertragen, wobei die Steuervorrichtung (1) umfasst:ein erstes einzelnes Speichergebiet (21), das die Steuerzielinformation von dem Steuerziel (30) sowie die zu übertragende Steuerinformation speichert,eine Daten-Eingabe/Ausgabe-Einheit (17), die ausgestaltet ist, um Daten an das Steuerziel (30) auszugeben bzw. von dem Steuerziel (30) zu empfangen;eine Programmausführeinheit (14), die ausgestaltet ist, um gleichzeitig mit einem Dateneingabe-/-ausgabebetrieb zu arbeiten, der von der Dateneingabe/-ausgabe-Einheit (17) veranlasst wird, um so ein Steuerprogramm zum Steuern des Steuerziels (30) mit der Steuerinformation auszuführen;ein zweites einzelnes Speichergebiet (21), das in der gleichen Einzeleinheit wie ein Übertragungsmodul (34) angebracht ist, um die Steuerzielinformation von dem Steuerziel (30) zu erhalten und die erzeugte Steuerinformation an die Off-System-Steuervorrichtung (23) auszugeben,ein Steuermodul (33) zum Speichern von Information, die für das Erzeugen der Steuerinformation erforderlich ist, wobei die benötigte Information, die in dem Steuermodul (33) gespeichert ist, die Steuerzielinformation, die von dem Übertragungsmodul (34) erhalten wurde, und eine allgemeine Steuerinformation umfasst;eine Übertragungseinheit (20) zum Übertragen der Information, die in dem Speichergebiet der Off-System-Steuervorrichtung (23) gespeichert ist, wenn die Steuervorrichtung (1) mit der Off-System-Steuervorrichtung (23) verbunden isteine Ausgleicheinheit (20), die ausgestaltet ist, um die in dem ersten und zweiten Speichergebiet (21) gespeicherte Information und die in der Off-System-Steuervorrichtung (23) gespeicherte Information auszugleichen.
Patent DE-102005042796-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: THEIL ROBERT
IPC: F16D65/52
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-06-28
Abstract: Scheibenbremse
für ein
Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (2)
sowie außerhalb
des Bremssattels (2) angeordneten Funktionsteilen, die mittels eines
außenseitig am
Bremssattel (2) befestigten Deckels (1) gekapselt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Deckel (1) stoffschlüssig durch Laser- oder Induktionsschweißen mit
dem Bremssattel (2) verbunden ist, wobei zur Laserschweißung der
Deckel (1) auf seiner dem Bremssattel (2) zugewandten Seite konzentrische
Auflageringe (9) aufweist.
Patent DE-102005045079-B4 (DE)
Title: Konzept zum Testen eines Drucksensors und eine Düse
Inventor: ZERLAUTH STEFAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-09-21
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung (11) zum Testen eines Drucksensors (25), der einen druckempfindlichen Bereich (27) aufweist, mit:  einer Halterung (13) für einen Drucksensor (25), die ausgelegt ist, um den Drucksensor (25) aufzunehmen;  einer Düse (17b), die ausgelegt ist, um eine Gasströmung, die mit dem druckempfindlichen Bereich (27) des Drucksensors (25) in Wechselwirkung tritt, zu erzeugen, und so nahe dem druckempfindlichen Bereich (27) positioniert ist, so dass die Düse (17b) den druckempfindlichen Bereich (27) des Drucksensors (25) nicht berührt, und ein vordefinierter Anteil des druckempfindlichen Bereichs (27) einen gegenüber dem Umgebungsdruck erhöhten oder erniedrigten Druck erfährt, der innerhalb einer Abweichung von 10% bezüglich eines Druckmittelwerts konstant ist; und  einer Messeinrichtung (19), die ausgelegt ist, um ein von dem Drucksensor (25) empfangenes elektrisches Signal zu messen;  wobei die Düse (17b) einen Außenwandbereich (53), einen Kernbereich (55) und einen durchgehenden Spalt (57) zwischen dem Kernbereich (55) und dem Außenwandbereich (53) aufweist, der...
Patent DE-102005056880-B4 (DE)
Title: Wetterschutzhaube für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: B62J17/08
Filed: 2005-11-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Wetterschutzhaube
(8) für
ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug (1, 31, 41, 51), insbesondere Fahrrad,
Liegefahrrad, Sesselfahrrad, die an einer Verkleidung (2, 3) des
Fahrzeugs (1, 31, 41, 51) befestigbar ist und im montierten Zustand
den Kopf des oder der Insassen nach oben und seitlich vollständig umschließt, mit
einer zur Belüftung
des Haubeninnenraumes (9) in Fahrtrichtung (11) von unten nach oben
aufklappbaren Frontscheibe (12).
Patent DE-102006002871-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit Energieaufnahmeeinrichtung
Inventor: LIESAUS FRANK
IPC: B60R19/18
Filed: 2006-01-19
Granted: 2011-05-26
Abstract: Stoßfängeranordnung (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Querträgerprofilelement (3, 6, 7) und mit zumindest einer mit diesem verbindbaren oder verbundenen Energieaufnahmeeinrichtung (4), wobei das Querträgerprofilelement (3, 6, 7) zumindest zwei einander gegenüber angeordnete Wandungen (30, 31, 64, 65) und zumindest eine diese beiden Wandungen miteinander verbindende dritte Wandung (32, 66, 75) umfasst, die eine Innenseite (34) des Querträgerprofilelements umgrenzen, wobei die zumindest eine Energieaufnahmeeinrichtung (4) zwischen die Wandungen auf der Innenseite (34) eingefügt oder einfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Wandungen (30, 31, 32, 64, 65, 66, 75) des Querträgerprofilelements (3, 6, 7) mit zumindest einer länglichen Öffnung (35, 36, 38, 39, 60, 61, 62, 63, 67) zum Fügen des Querträgerprofilelements (3, 6, 7) und der Energieaufnahmeeinrichtung (4) von der Außenseite (37) oder auf der Außenseite (37) des Querträgerprofilelements (3, 6, 7) versehen ist, wobei zumindest ein von der Stirnseite (40) der Energieaufnahmevorrichtung (4) abstehender oder...
Patent DE-102006006715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten und Befestigen eines Bandes an einer Solarzelle
Inventor: MICCICHE BRIAN S
IPC: H01L31/05
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten und Befestigen eines Bandes (2) an einer Solarzelle (1), wobei die Solarzelle eine Nut (3) umfasst, in welche Nut das Band passt, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Rahmen (4), einen vorderen Arm (6), der beweglich an einer linearen Führung (5) angebracht ist, die an dem Rahmen (4) angeordnet ist, einen hinteren Arm (7.1), der beweglich an der linearen Führung (5) angebracht ist, Bewegungsmittel (12) für eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung der linearen Führung (5), am hinteren Arm (7.1) angeordnete Scherenmittel (16) zum Durchschneiden des Bandes (2), wobei der vordere Arm (6) und der hintere Arm (7.1) jeweils mindestens ein Greifermittel (13, 14) zum Ergreifen des Bandes umfasst und wobei das Greifermittel (13) des vorderen Arms (6) und das Greifermittel (14) des hinteren Arm (7.1) derart ausgebildet sind und der vordere Arm (6) und der hintere Arm (7.1) derart entlang der linearen Führung (5) bewegbar sind, dass ein Abschnitt des Bandes (2) mittels des Greifermittels (13) des vorderen Arms (6) ergreifbar und durch Bewegen des vorderen Arms (6) entlang der linearen Führung (5) zu einer vorgegebenen Position bewegbar ist und der hintere Arm (7.1) entlang der linearen Führung (5) zu einer anderen vorgegebenen Position bewegbar ist und der Abschnitt des Bandes (2) mittels des Greifermittels (14) des hinteren Arms (7.1) ergreifbar ist, sodass beide Enden des Abschnitts des Bandes (2) mittels des Greifermittels (13) des vorderen Arms (6) und des Greifermittels (14) des hinteren Arms (7.1) gehalten sind und der Abschnitt des Bandes (2) durch ein Auseinanderbewegen des vorderen Arms (6) und des hinteren Arms (7.1) mit einer vorgegebenen Längsspannung beaufschlagbar ist.