baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum bedarfsweisen Bereitstellen von Sauerstoffmasken
Inventor: LAKIES MARCEL
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung (2) zum bedarfsweisen Bereitstellen von Sauerstoffmasken (26), aufweisend:- einen durch einen Deckel (4) verschließbaren Behälter (30) zur Aufnahme einer oder mehrerer Sauerstoffmasken (26),- mindestens einen mehrere gelenkig gekoppelte Glieder (36) aufweisenden ausfahrbaren Ausleger (14) mit einem äußeren Ende (73), und- mindestens eine Antriebsvorrichtung (6),wobei das äußere Ende (73) mit mindestens einer Sauerstoffmaske (26) gekoppelt ist,wobei der Ausleger (14) dazu ausgebildet ist, eine Lagerstellung, in der der Ausleger (14) vollständig innerhalb des Behälters (30) angeordnet ist, und eine ausgefahrene Stellung einzunehmen, in der das äußere Ende (73) aus dem Behälter (30) ausgefahren ist und in der der Ausleger (14) die damit gekoppelte mindestens eine Sauerstoffmaske (26) von dem Behälter (30) lateral beabstandet,wobei die Antriebsvorrichtung (6) mit dem Ausleger (14) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, die gelenkig gekoppelten Glieder (36) nacheinander aus dem Behälter (30) zu führen,wobei die Glieder (36) zueinander einen Schwenkbereich einschließen, der bis zu einer ebenen Aneinanderreihung der Glieder (36) reicht,wobei die Vorrichtung (2) dazu ausgebildet ist, dass der Ausleger (14) in einer ausgefahrenen Stellung schwerkraftbedingt die ebene Aneinanderreihung der Glieder (36) zur lateralen Beabstandung der betreffenden Sauerstoffmaske (26) von dem Behälter (30) einnimmt,wobei die mehreren Glieder (36) des Auslegers (14) eine Vielzahl von Kettengliedern (36) sind, deren Schwenkachsen in einer Erstreckungsebene der Glieder (36) und senkrecht zu einer Längsachse des Auslegers (14) angeordnet sind, undwobei die Vorrichtung (2) ferner mindestens einen Aufnahmekanal (16, 18) für die Kettenglieder (36) an dem Deckel (4) aufweist, der eine Innenseite des Deckels (4) randseitig umläuft.
Patent DE-102017126257-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: BITTMANN THOMAS
IPC: F21K9/27
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Leuchtmittel (1) umfassend eine lichtdurchlässige Röhre (2) mit einer an einem freien Ende (20) der Röhre (2) aufgeschobenen Endkappe (3), ein innerhalb der Röhre (2) angeordnetes Leuchtmodul und eine in der Röhre (2) zumindest teilweise aufgenommene Treibereinrichtung (4) zum Betreiben des Leuchtmoduls, wobeidie Röhre (2) über ihre gesamte Längserstreckung einen im Wesentlichen gleichbleibenden Außendurchmesser (22) aufweist,wobeidie Endkappe (3) einen ersten Kappenbereich (31) mit einem Außendurchmesser (36) und einen sich an den ersten Kappenbereich (31) anschließenden, auf die Röhre (2) aufgeschobenen zweiten Kappenbereich (32) mit einem Innendurchmesser (37) aufweist, wobei der Innendurchmesser (37) des zweiten Kappenbereichs (32) größer ist als der Außendurchmesser (36) des ersten Kappenbereichs (31) und der Innendurchmesser (37) des zweiten Kappenbereichs (32) größer ist als der Außendurchmesser (22) der Röhre (2),dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem ersten Kappenbereich (31) und dem zweiten Kappenbereich (32) ein Aufnahmeraum (39) zum Aufnehmen von expandiertem und/oder aufgeschäumtem Verbindungskitt (5) ausbildet ist, wobei der Aufnahmeraum (39) durch einen Übergangsbereich (38) vom ersten Kappenbereich (31) zum zweiten Kappenbereich (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017208238-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: KIRSCH STEFAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-05-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Bedieneinheit weist einen Aktuator (24) auf, der ein Bedienelement (14) mechanisch anregt. Der Aktuator (24) weist einen Trägerstreifen (32) aus einem federelastischen Material auf. An seinen beiden Außenflächen (42,46) befinden sich Piezo-Elemente (34,36), die schubsteif mit dem Trägerstreifen (32) verbunden sind. Durch die wechselseitige Anordnung der Piezo-Elemente (34,36) erfährt der Trägerstreifen (32) ausgehend von seinem Ruhezustand eine Wellenform (56). Der Trägerstreifen (32) ist auf seiner einen Seite mechanisch mit dem Bedienelement (14) und auf seiner anderen Seite mechanisch mit einer Ausgleichsmasse (30) verbunden. Der Trägerstreifen (32) selbst ist im Gehäuse (12) mechanisch fixiert. In seinem Ruhezustand weisen Bedienelement (14) und Ausgleichsmasse (30) einen anderen Abstand voneinander auf als im wellenförmigen Aktivierungszustand, wobei sie sich in entgegengesetzten Richtungen bewegen und damit zu einer Kompensation von auf das Gehäuse (12) wirkenden dynamischen Kräften führen.
Patent DE-102018002478-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes anzeigepanel und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: Jia longchang
IPC: H10K59/80
Filed: 2018-03-27
Granted: 2023-07-13
Abstract: Organisches lichtemittierendes Anzeigepanel, umfassend:ein Arraysubstrat (10),ein organisches lichtemittierendes Element (20), das auf dem Arraysubstrat (10) angeordnet ist und mehrere lichtemittierende Pixel (22) aufweist; undeine Einkapselungsschicht, die auf einer Seite des organischen lichtemittierenden Elements (20) von dem Arraysubstrat (10) entfernt angeordnet ist, wobei die Einkapselungsschicht entlang einer Richtung weg von dem Arraysubstrat (10) eine erste anorganische Einkapselungsschicht (31), eine erste Zwischenschicht-Verbindungsschicht (41) und eine erste organische Einkapselungsschicht (32) aufweist,wobei ein Brechungsindex der ersten anorganischen Einkapselungsschicht (31) n1 ist, ein Brechungsindex der ersten Zwischenschicht-Verbindungsschicht (41) n2 ist und ein Brechungsindex der ersten organischen Einkapselungsschicht (32) n3 ist, wobei der Brechungsindex n2 der ersten Zwischenschicht-Verbindungsschicht (41) mit einem Gradienten entlang einer Richtung von der ersten anorganischen Einkapselungsschicht (31) zu der ersten organischen Einkapselungsschicht (32) hin abnimmt, wobei ein maximaler Brechungsindex der ersten Zwischenschicht-Verbindungsschicht (41) n21 ist, ein minimaler Brechungsindex der ersten Zwischenschicht-Verbindungsschicht (41) n22 ist, n21> n1, n22 <n3, undwobei die erste anorganische Einkapselungsschicht (31) eine Dicke von 10 nm - 100 nm aufweist.
Patent DE-102018009804-B4 (DE)
Title: Kontrollsystem und Verfahren zur Kontrolle eines Atemgaskreislaufs in einem Kreislaufatemschutzgerät
IPC: A62B9/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollsystem zur Kontrolle eines Atemgaskreislaufs in einem Kreislaufatemschutzgerät, mit einem Temperatursensor, einer Temperatur-Ausleseeinheit und einer Kontrolleinheit. Der Temperatursensor ist ausgebildet, ein Temperatursignal bei Vorliegen einer entsprechenden Temperaturabfrage zu senden, wobei das Temperatursignal die aktuell in einer Umgebung des Temperatursensors vorliegende Temperatur anzeigt. Die Temperatur-Ausleseeinheit ist beabstandet von dem Atemgaskreislauf und von dem Temperatursensor in dem Kreislaufatemschutzgerät angeordnet, und sie ist ausgebildet, durch Senden eines Abfragesignals die Temperaturabfrage an dem Temperatursensor auszulösen, und sie ist weiterhin ausgebildet, das durch den Temperatursensor gesendete Temperatursignal zu empfangen. Die Kontrolleinheit ist mit der Temperatur-Ausleseeinheit signaltechnisch verbunden und ist ausgebildet, die durch das Temperatursignal angezeigte Temperatur in der Umgebung des Temperatursensors zu bestimmen und abhängig von dieser Temperatur ein Kontrollsignal auszugeben.
Patent DE-102018210938-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für mehrere Bogenleiteinrichtungen und Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Steuervorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H7/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Steuervorrichtung für mehrere Bogenleiteinrichtungen (5) in einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei die Bogenleiteinrichtungen (5) jeweils sich quer zur Bogentransportrichtung aneinander anschließende Bereiche (7) aufweisen, in denen unabhängig voneinander Luftströme einstellbar sind,mit einem Eingabemittel zur Eingabe erster Kennwerte (1) für die sich quer zur Bogentransportrichtung aneinander anschließenden Bereiche (7), wobei jeder erste Kennwert (1) einen Luftstrom im jeweiligen Bereich (7) charakterisiert,und zur Eingabe zweiter Kennwerte (2) für die Bogenleiteinrichtungen (5), wobei jeder zweite Kennwert (2) einen gesamten Luftstrom der jeweiligen Bogenleiteinrichtung (5) charakterisiert,und zur Eingabe dritter Kennwerte (3), wobei jeder dritte Kennwert (3) einen gesamten Luftstrom der Bogenleiteinrichtungen (5) der bogenverarbeitenden Maschine charakterisiert,wobei die Steuereinrichtung die Luftströme in den Bereichen (7) in Abhängigkeit zumindest der ersten und zweiten Kennwerte (1, 2) einstellt.
Patent DE-102018211097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kommunikation zwischen fahrzeugen
Inventor: NISHIWAKI TAKESHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-07-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen, die in einer Mehrzahl von Fahrzeugen mit einem eigenen Fahrzeug (100A) und einem peripheren Fahrzeug (100B) montiert ist und eine Drahtloskommunikation zwischen dem eigenen Fahrzeug (100A) und dem peripheren Fahrzeug (100B) ausführt, wobei die Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen umfasst:eine Positionserfassungseinrichtung (2), die eine aktuelle Position und eine Richtung einer Fahrt des eigenen Fahrzeugs (100A) erfasst;eine Sendeeinrichtung (3), die eine Eigenes-Fahrzeug-Fahrinformation mit der aktuellen Position und der Richtung einer Fahrt des eigenen Fahrzeugs (100A), die durch die Positionserfassungseinrichtung (2) ausgegeben worden sind, an das periphere Fahrzeug (100B) sendet;eine Empfangseinrichtung (4), die eine Peripheres-Fahrzeug-Fahrinformation mit einer aktuellen Position und einer Richtung einer Fahrt des peripheren Fahrzeugs (100B) empfängt;eine Relativpositionskoordinate-Berechnungseinrichtung (5, 5A), die Relativpositionskoordinaten des peripheren Fahrzeugs (100B) unter Koordinaten mit der Richtung einer Fahrt des eigenen Fahrzeugs (100A) als eine Achse erhält, auf Grundlage der Eigenes-Fahrzeug-Fahrinformation und der Peripheres-Fahrzeug-Fahrinformation; undeine Relativpositionskoordinate-Aufzeichnungseinrichtung (6), die die durch die Relativpositionskoordinate-Berechnungseinrichtung (5, 5A) ausgegebenen Relativpositionskoordinaten aufzeichnet, wobeidie Sendeeinrichtung (3) eine Übertragungsausgabe-Korrekturtabelle (31, 31A), in der ein Sendeleistungswert oder ein korrigierter Sendeleistungswert in Übereinstimmung mit Ausbreitungscharakteristika von von dem eigenen Fahrzeug (100A) gesendeten Funkwellen festgelegt ist, einer Region mit Koordinaten mit der Richtung einer Fahrt des eigenen Fahrzeugs (100A) als eine Achse zu entsprechen, und eine Übertragungsausgabe-Reguliereinrichtung (32) hat, die einen Sendeleistungswert oder einen korrigierten Sendeleistungswert, der den von der Relativpositionskoordinate-Aufzeichnungseinrichtung (6) akquirierten Relativpositionskoordinaten entspricht, von der Übertragungsausgabe-Korrekturtabelle (31, 31A) akquiriert, und die Sendeleistung für den Zeitpunkt des Sendens der Eigenes-Fahrzeug-Fahrinformation an das periphere Fahrzeug (100B) bestimmt.
Patent DE-102019119974-B4 (DE)
Title: Phasen-kalibrierung eines radarsystems mit übersprech-unterdrückung
Inventor: FIORE VINCENZO
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren, das aufweist:Bereitstellen eines Lokaloszillatorsignal (sLO(t)) an einen HF-Ausgangskanal (TX1) eines Radarsystems, wobei der HF-Ausgangskanal (TX1) dazu ausgebildet ist, in einem aktivierten Zustand ein HF-Ausganssignal (sHF,1(t)) basierend auf dem Lokaloszillatorsignal (sLO(t)) zu erzeugen;Ermitteln eines ersten Messsignals (m0(ϕTSG)) basierend auf dem Lokaloszillatorsignal (sLO(t)) sowie auf einer Darstellung (sFB,1(t)) des HF-Ausgangssignals (sHF,1(t)), während der HF-Ausgangskanal (TX1) deaktiviert ist, wobei das erste Messsignal (m0(ϕTSG)) Übersprechen repräsentiert;Ermitteln eines zweiten Messsignals (m1(ϕTSG)) basierend auf dem Lokaloszillatorsignal (sLO(t)) sowie auf der Darstellung (sFB,1(t)) des HF-Ausgangssignals (sHF,1(t)), während der HF-Ausgangskanal (TX1) aktiviert ist;Ermitteln eines Phasenwerts (ϕTX1), der zu dem HF-Ausgangskanal (TX1) gehört, basierend auf dem ersten Messsignal (m0(ϕTSG)) und dem zweiten Messsignal (m1(ϕTSG)).
Patent DE-102020130608-B4 (DE)
Title: Absetzen von Lasten mithilfe unbemannter Flugobjekte
Inventor: IHLE MARCUS
IPC: B64C39/02
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Transportbehälter (14) zum Transportieren einer Nutzlast (12) mit einem unbemannten Flugobjekt (18), mit:
 einem Aufnahmebereich (37) zum Aufnehmen der Nutzlast (12);
 einer Behälter-Schnittstelle (32) zum lösbaren Befestigen des Transportbehälters (14) an einer Lande-Schnittstelle (28) einer Landeeinrichtung (16), wobei
 die Behälter-Schnittstelle (32) einen Behälter-Aktor zum aktiven Koppeln mit einer Lande-Aufnahme der Lande-Schnittstelle (28) und/oder eine Behälter-Aufnahme (34) zum passiven Koppeln mit einem Lande-Aktor (30) der Lande-Schnittstelle (28) umfasst; und
 die Behälter-Schnittstelle (32) dazu ausgebildet ist, beim Übergeben des Transportbehälters (14) von der Landeeinrichtung (16) an das unbemannte Flugobjekt (18) die Befestigung des Transportbehälters (14) an der Lande-Schnittstelle (28) erst zu lösen, wenn der Transportbehälter (14) an dem unbemannten Flugobjekt (18) befestigt ist; und/oder beim Übergeben des Transportbehälters (14) von dem unbemannten Flugobjekt (18) an die Landeeinrichtung (16) den Transportbehälter (14) an der Lande-Schnittstelle (28) zu befestigen, bevor der Transportbehälter (14) von dem unbemannten Flugobjekt (18) gelöst wird.
Patent DE-102020130746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung einer Fläche
Inventor: GINBAR RAPHAEL
IPC: G01C15/02
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Untersuchung einer Fläche (100), die Folgendes aufweist:- eine erste Laserquelle (2) zur Bereitstellung zumindest eines ersten Laserstrahls (3), wobei die erste Laserquelle (2) eine Vorrichtung zum Ausrichten des ersten Laserstrahls (3) sowie eine Einrichtung zur Bestimmung der Ausrichtung des ersten Laserstrahls (3) aufweist;- eine zweite Laserquelle (4) zur Bereitstellung zumindest eines zweiten Laserstrahls (5), wobei die zweite Laserquelle (4) eine Vorrichtung zum Ausrichten des zweiten Laserstrahls (5) sowie eine Einrichtung zur Bestimmung der Ausrichtung des zweiten Laserstrahls (5) aufweist;- eine Recheneinheit (10) zur Auswertung der Ausrichtungen des ersten und des zweiten Laserstrahls (3, 5), wobei die erste Laserquelle (2) und die zweite Laserquelle (4) um einen definierten Abstand (A) voneinander entfernt angeordnet sind.
Patent DE-102020212045-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Bearbeitungskopf
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-09-24
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern eines Staubsaugers (100) mit einem Bearbeitungskopf (105), wobei der Bearbeitungskopf (105) eine Eintrittsöffnung (120) für einen Luftstrom (125) und eine mittels einer Antriebseinrichtung (135) bewegbare Bürste (130) umfasst, wobei das Verfahren (400) folgende Schritte umfasst:- Abstellen der Antriebseinrichtung (135) derart, dass die stillstehende Bürste (130) eine vorbestimmte Position einnimmt,- wobei eine Position der stillstehenden Bürste (130) auf der Basis eines Unterdrucks bestimmt wird, der stromabwärts der Bürste (130) herrscht.
Patent DE-102021131257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Dämmstoff in eine Dämmstoffkammer
Inventor: MATTHIES GUNDULA
IPC: E04F21/08
Filed: 2021-11-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einbringen von Dämmstoff (2) in ein insbesondere als ein Bauelement ausgeführtes Konstruktionselement (3), mit einem Aufsatzelement (4) zum wenigstens teilweisen Abdecken einer mit dem Dämmstoff (2) zumindest teilweise zu befüllenden Dämmstoffkammer (5) des Konstruktionselements (3), wobei das Aufsatzelement (4) mit zumindest einer Dämmstoffzuführung (6) zum Einbringen des Dämmstoffs (2) in die Dämmstoffkammer (5) verbunden ist und zumindest eine Durchlassöffnung (7) für den in die Dämmstoffkammer (5) einzubringenden Dämmstoff (2) aufweist, wobei das Aufsatzelement (4) einen Tragrahmen (8) aus mehreren, insbesondere zueinander parallelen Trägern (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne der Träger (9) zumindest eine Abluftleitung (11) für die bei der Zuführung des Dämmstoffs (2) mitgeführte Luft einschließen, indem die Träger (9) an ihrer der Dämmstoffkammer (5) im Gebrauchszustand zugewandten Unterseite zumindest abschnittsweise mit einem gasdurchlässigen Element (12) ausgestattet sind, wobei das Aufsatzelement (4) mit einem die zumindest eine Durchlassöffnung (7) für die Dämmstoffzuführung (6) aufweisenden gasdichten Abdeckelement (13) ausgestattet ist, und wobei die Träger (9) mit zumindest einem Haltemittel (17) zur lösbaren Fixierung des gasdichten Abdeckelements (13) ausgestattet sind, wobei das gasdichte Abdeckelement (13) im Gebrauch zwischen benachbarten Trägern (9) formschlüssig und mit dem gasdurchlässigen Element (12) insbesondere konturbündig verbunden ist.
Patent DE-112008000346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vakuummembranmesszelle
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: C04B37/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vakuummesszelle (8) mit einer Membran (2) als Druckwandler, wobei auf der einen Seite der Membran (2) beabstandet eine erste Gehäuseplatte (1) im Randbereich mit einem Verbindungsmittel (3) dichtend angeordnet ist, derart dass dazwischen ein Referenzvakuumraum (7) ausgebildet ist, und dass auf der anderen Seite der Membran (2) beabstandet eine zweite Gehäuseplatte (4) im Randbereich mit einem Verbindungsmittel (3) dichtend angeordnet ist, derart dass dazwischen ein Messvakuumraum (9) ausgebildet ist, und dass die zweite Gehäuseplatte (4) eine Öffnung aufweist und mit dieser und dem Messvakuumraum (9) kommunizierend Anschlussmittel (5) mit Verbindungsmittel (6) dichtend angeordnet ist zur Verbindung des Messvakuumraumes (9) mit dem zu messenden Medium, wobei mindestens die Membran (2) und die beiden Gehäuseplatten (1, 4) als Keramikteile (1, 2, 4) aus einem Aluminiumoxid gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestens eines der Verbindungsmittel (3, 6) Aluminium mit einer Dicke im Bereich von 0,5 µm bis 30 µm im Verbindungsbereich zwischen den zu verbindenden Keramikteilen (1, 2, 4) angeordnet wird und dass die zu verbindenden Keramikteile (1, 2, 4) bei erhöhter Temperatur im Bereich von 600 °C bis 680 °C zusammen gepresst werden bei einer die Teile umgebenden Prozessgasatmosphäre, die ein reduzierendes Gas enthält, während einer Dauer im Bereich von 30 bis 90 Minuten und dass anschliessend ein Temperungsschritt erfolgt in einer zweiten Prozessgasatmosphäre, die Sauerstoff enthält, wobei die Temperung in einem Temperaturbereich von 450 °C bis 575 °C erfolgt, derart dass das metallische Aluminium zu Aluminiumoxid oxidiert wird.
Patent DE-112010005563-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: MATSUNAGA MASAKI
IPC: F16D48/02
Filed: 2010-05-13
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (7), mit: einer Energiequelle (8), die dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeug (2) zum Bewegen zu veranlassen; und einer Unterstützungsvorrichtung (6), die dazu konfiguriert ist, eine Fahrt des Fahrzeugs (2) zu unterstützen, wobei eine Steuerung der Unterstützungsvorrichtung (6) zum Unterstützen einer Fahrt des Fahrzeugs (2) zwischen einer gewöhnlichen Bewegung, in der sich das Fahrzeug (2) in einem Zustand bewegt, in dem eine Energiequelle (8), die das Fahrzeug (2) veranlasst, sich zu bewegen, betrieben wird, und einer Trägheitsbewegung, in der das Fahrzeug (2) sich in einem Zustand bewegt, in dem eine Operation der Energiequelle (8) gestoppt ist, umgeschaltet werden kann, wobei die Steuerung umgeschaltet wird, so dass eine Unterstützung der Fahrt in der Trägheitsbewegung stärker intensiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungsvorrichtung (6) konfiguriert ist, um eine Operationsunterstützungsvorrichtung (27) zu umfassen, zum Unterstützen einer Operation einer Fahrt durch einen Fahrer als eine Unterstützung der Fahrt durch Ändern eines Bremspedalniederdrückbetrags und einer Bremspedalniederdrückgeschwindigkeit oder einer Gierratenabweichung oder Ändern von Operationsschwellenwerten für eine Bremssteuerung, und da eine Startbedingung einer Operationsunterstützung durch die Operationsunterstützungsvorrichtung (27) auf solch eine Bedingung eingestellt ist, dass eine Operationsunterstützung durch die Operationsunterstützungsvorrichtung (27) in einer Operationsstartbedingung in der Trägheitsbewegung einfach gestartet werden kann, als in einer Operationsstartbedingung in der gewöhnlichen Bewegung, die Unterstützung durch die Operationsunterstützungsvorrichtung (27) in der Trägheitsbewegung einfach gestartet werden kann, im Vergleich mit der gewöhnlichen Bewegung.
Patent DE-112012000567-B4 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantate zur drehbaren Wirbelanpassung
Inventor: PIMENTA LUIZ
IPC: A61F2/44
Filed: 2012-01-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Wirbelsäulenimplantat, das dazu geeignet ist, um in einem Bandscheibenzwischenraum zwischen angrenzenden Wirbeln positioniert zu sein, wobei das Implantat Folgendes umfasst:
 ein erstes intradiskales Element, das eine erste äußere Fläche, die dazu geeignet ist, um neben einer Endplatte eines ersten der angrenzenden Wirbel positioniert zu sein, und eine erste mediale Fläche, die der äußeren Fläche gegenüberliegt, umfasst;
 ein zweites intradiskales Element, das eine zweite äußere Fläche, die dazu geeignet ist, um neben einer Endplatte eines zweiten der angrenzenden Wirbel positioniert zu sein, und eine zweite mediale Fläche, die der äußeren Fläche gegenüberliegt und dazu geeignet ist, um der ersten medialen Fläche nach dem zusammenfügen des ersten intradiskalen Elements mit dem zweiten intradiskalen Element im Allgemeinen gegenüberzustehen, umfasst;
 einen Kopplungsmechanismus, der mit den ersten und zweiten medialen Flächen verknüpft ist und dazu geeignet ist, um eine relative Drehbewegung zwischen den ersten und zweiten intradiskalen Elementen in einer Ebene im Allgemeinen parallel zu den ersten und zweiten medialen Flächen bereitzustellen; und
 einen Drehbewegungswiderstandsmechanismus, der dazu geeignet ist, um einer Drehbewegung einer Vielzahl von inkrementierten relativen Drehpositionen des ersten intradiskalen Elements im Verhältnis zu dem zweiten intradiskalen Element zu widerstehen.
Patent DE-112012000823-B4 (DE)
Title: Kombinierter Sensor
Inventor: JEONG HEEWON
IPC: H01L29/84
Filed: 2012-01-10
Granted: 2015-11-05
Abstract: Kombinierter Sensor, der umfasst:  einen ersten beweglichen Abschnitt und einen zweiten beweglichen Abschnitt, die in Abhängigkeit von einer Änderung einer physikalischen Größe verlagert werden;  einen festen Abschnitt (15), der eine Kapazität zwischen dem ersten beweglichen Abschnitt und dem zweiten beweglichen Abschnitt bildet;  eine Detektionseinheit, die eine Verlagerung des ersten beweglichen Abschnitts und eine Verlagerung des zweiten beweglichen Abschnitts unter Verwendung einer Änderung der Kapazität detektiert;  einen ersten Blindabschnitt, der um den ersten beweglichen Abschnitt vorgesehen ist;  einen zweiten Blindabschnitt, der um den zweiten beweglichen Abschnitt vorgesehen ist; und  eine Potentialerzeugungsschaltung, die ein Potential an den ersten beweglichen Abschnitt, den zweiten beweglichen Abschnitt, den ersten Blindabschnitt und den zweiten Blindabschnitt anlegt,  wobei der erste bewegliche Abschnitt, der zweite bewegliche Abschnitt, der erste feste Abschnitt, der erste Blindabschnitt und der zweite Blindabschnitt in derselben leitenden Schicht eines laminierten Substrats ausgebildet sind,  wobei der erste Blindabschnitt und der zweite Blindabschnitt voneinander elektrisch getrennt sind und  wobei die Potentialerzeugungsschaltung ein erstes Potential an den ersten beweglichen Abschnitt und an den ersten Blindabschnitt anlegt und ein zweites Potential an den zweiten beweglichen Abschnitt und an den zweiten Blindabschnitt anlegt.