baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213605-A1 (DE)
Title: Flasche mit Halterung für Vorbehandlungselement
Inventor: BREISINGER JULIA
IPC: B65D23/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche (1) für Reinigungsmittel mit einem Behälter (10) zur Aufnahme des Reinigungsmittels, der einen Behälterhals (16) mit einer Behälteröffnung aufweist, mit einer Verschlusskappe (20) zum Verschließen der Behälteröffnung, und mit einem Vorbehandlungselement (50), das an der Verschlusskappe (20) und/oder dem Behälter (10) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist eine zusätzliche Halterung für das Vorbehandlungselement (40) vorgesehen ist, die aus einem Zuschnitt durch Falten oder Knicken herstellbar ist.
Patent DE-102014218406-A1 (DE)
Title: Infrarotmuster in Scheiben von Fahrzeugen
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-09-15
Abstract: Offenbart wird eine transparente Scheibe, insbesondere Glasscheibe, umfassend ein Infrarotlicht-reflektierendes Muster, das dazu ausgebildet ist, von einem mobilen Endgerät, insbesondere einer Datenbrille, mit Infrarotlicht-Kamera erkannt zu werden und dazu ausgebildet ist, zur Bestimmung der Pose des mobilen Endgerätes relativ zum Muster zu dienen.
Patent DE-102014219111-A1 (DE)
Title: Parallele saugvorrichtungsanordnung für die unterdruckerzeugung und kompressorumgehung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-09-23
Abstract: Verfahren und Systeme für eine parallele Anordnung von mindestens zwei Saugvorrichtungen, die einen Einlasskompressor in einem Kraftmaschinensystem umgehen, werden geschaffen, wobei die Saugvorrichtungsanordnung ein Saugvorrichtungs-Absperrventil umfasst, das in Reihe mit jeder Saugvorrichtung angeordnet ist. Die Saugvorrichtungs-Absperrventile können auf der Basis von Kraftmaschinen-Unterdruckbedürfnissen sowie auf der Basis des Einlasskrümmerdrucks während Nicht-Aufladungs-Bedingungen und einer Kompressordruckwelle während Aufladungsbedingungen gesteuert werden. Während Aufladungsbedingungen können die Saugvorrichtungs-Absperrventile beispielsweise gesteuert werden, um eine auswählbare diskrete Kompressor-Rückführungsdurchflussrate zu ermöglichen, wohingegen während Nicht-Aufladungs-Bedingungen die Saugvorrichtungs-Absperrventile gesteuert werden können, um ein auswählbares, diskretes Niveau einer Unterdruckerzeugung für die Verwendung durch verschiedene Kraftmaschinen-Unterdruckverbraucher zu ermöglichen.
Patent DE-102014219591-A1 (DE)
Title: Deckelfester Zentralausrücker für eine hydraulische oder pneumatische Kupplungsbetätigungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen deckelfesten Zentralausrücker für eine hydraulische oder pneumatische Kupplungsbetätigungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylindergehäuse, welches einen ringförmigen Druckraum umfasst, in dem ein axial beweglicher Kolben gelagert ist, der mit einer Kupplung in einer Wirkverbindung steht, wobei das Zylindergehäuse an einer Kupplungsabdeckung befestigt ist, und mit einer, aus einem Target und einer Sensorelektronik bestehenden Sensoreinheit. Bei einem deckelfesten Zentralausrücker, bei welchem die lineare Bewegung des Kolbens mittels einer Sensoreinheit zuverlässig gemessen werden kann, ist das Target an dem sich mit der Kupplung drehenden Kolben befestigt, während die Sensorelektronik an einem, eine Fluidzuführung aufweisenden Adapter fest positioniert ist.
Patent DE-102014220740-A1 (DE)
Title: Modularer verbundrahmen für eine hintere sitzkonstruktion
Inventor: HOSBACH CHRISTIAN J
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-14
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Vielzahl von horizontalen Elementen, eine Vielzahl von vertikalen Elementen und eine Vielzahl von Eckelementen auf, die einen Sitzrahmen definieren. Die Vielzahl von Eckelementen ist zum Einrasten in die Vielzahl von horizontalen und vertikalen Elementen ausgelegt. Eine Rückenlehne ist hinter dem Sitzrahmen angeordnet. Eine Niederdruck-Pressform ist über dem Sitzrahmen angeordnet und definiert zumindest einen offenen Abschnitt. Eine Baugruppe ist über der Pressform angeordnet und definiert einen Mittelsitz und weist zumindest eine Polsterbefestigungsstütze auf, die neben dem zumindest einen offenen Abschnitt angeordnet ist. Ein Sitzpolstereinsatz steht mit der zumindest einen Polsterbefestigungsstütze in Wirkverbindung und ist über dem zumindest einen offenen Abschnitt angeordnet und definiert einen Seitensitz.
Patent DE-102014221897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer impulsbasierten Ausbringung von Kernstrukturen aus zumindest einem Gussteil
Inventor: HAGE KARSTEN
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Überwachung einer impulsbasierten Ausbringung von Kernstrukturen aus zumindest einem Gussteil (11). Die Vorrichtung umfasst eine Trägervorrichtung (2) für das Gussteil (11), eine Detektiereinheit (3a, 3b), die in oder an der Trägervorrichtung (2) angeordnet ist, um Beschleunigungswerte und/oder Geschwindigkeitswerte zu erfassen, die durch Impulse (8) der impulsbasierten Ausbringung verursacht werden, und eine Verarbeitungseinheit (9), die dazu eingerichtet ist, die durch die Detektiereinheit (3a, 3b) erfassten Beschleunigungswerte zu verarbeiten und eine in das Gussteil (11) eingebrachte Energie zu ermitteln.
Patent DE-102014222051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung einer Funktion einer Kupplungsaktorik eines Fahrzeuges
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung einer Funktion einer Kupplungsaktorik eines Fahrzeuges, wobei die nicht sicher selbsthaltende Kupplungsaktorik (4) einer aufzudrückenden Kupplung (5) ansteuert. Bei einem Verfahren, bei welchem ein unbeabsichtigtes Bewegen des Fahrzeuges durch eine gestörte Kupplungsaktorik unterbunden wird, wird die Kupplungsaktorik (4) von einer Sicherheitseinrichtung (7, 8) überwacht, welche bei einem unbeabsichtigten Schließen der Kupplung (5) eine Gegenmaßnahme einleitet
Patent DE-102014224470-A1 (DE)
Title: Entfernung von Sauerstoff aus Kohlenwasserstoffgasen
Inventor: ECKERT MARC
IPC: B01J23/56
Filed: 2014-11-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung von Katalysatoren zur Entfernung von Sauerstoff aus Gasen enthaltend ein oder mehrere ethylenisch ungesättigte Kohlenwasserstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Katalysatoren als Aktivkomponenten a) ein oder mehrere Alkalimetalle, b) ein oder mehrere Metalle ausgewählt aus der Gruppe umfassend Gold und Cadmium und c) ein oder mehrere Metalle ausgewählt aus der Gruppe umfassend Palladium, Platin, Rhodium, Iridium und Ruthenium enthalten, wobei die Aktivkomponenten a), b) und c) unabhängig voneinander in metallischer Form, als Legierung oder in Form von Salzen vorliegen.
Patent DE-102014225346-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechselwirken mit einem elektrisch leitfähigen Fluid, Fluidschwingungsdämpfersystem und Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: F16F9/53
Filed: 2014-12-10
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung (1) zum Wechselwirken mit einem elektrisch leitfähigen Fluid vorgeschlagen. Die Vorrichtung (1) umfasst einen Hohlkörper (2) mit einem Hohlraumabschnitt (8), in welchem ein Verdrängungskörper (20) angeordnet ist, welcher den Hohlraumabschnitt (8) in wenigstens zwei Teilräume (8a, 8b) unterteilt, wobei der Verdrängungskörper (20) in Richtung des jeweiligen Teilraumes (8a, 8b) bewegbar ist. Die Vorrichtung (1) weist ferner ein elektrisch leitfähige Fluid auf, welches die wenigstens zwei Teilräume (8a, 8b) befüllt, sowie eine magnetohydrodynamische Einrichtung (50). Die Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (20) die magnetohydrodynamische Einrichtung (50) und wenigstens eine Fluidleitung (36) zum fluidleitenden Verbinden der wenigstens zwei Teilräume (8a, 8b) aufweist, wobei die magnetohydrodynamische Einrichtung (50) mit der Fluidleitung (36) zum Wechselwirken mit dem elektrisch leitfähigen Fluid gekoppelt ist.
Patent DE-102014225867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung eines Arbeitstaktsignals einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: BERG MARTIN VON
IPC: G08C25/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung eines Arbeitstaktsignals (CLK) einer Positionsmesseinrichtung (10), die über einen Datenübertragungskanal (60) mit einer Folgeelektronik (100) verbunden ist und der Datenübertragungskanal (60) eine Datenleitung (61) aufweist, über die Datensignale von einer Schnittstelleneinheit (40) der Positionsmesseinrichtung (10) zu einer Schnittstelleneinheit (140) der Folgeelektronik (100) übertragbar sind, wobei – die Schnittstelleneinheit (40) der Positionsmesseinrichtung (10) eine Pulserzeugungseinheit (50) umfasst, mit der basierend auf dem Zeitraster des Arbeitstaktsignals (CLK) ein Testpuls (220) erzeugbar und über die Datenleitung (61) zur Schnittstelleneinheit (140) der Folgeelektronik (100) übertragbar ist und – die Schnittstelleneinheit (140) der Folgeelektronik (100) eine Pulsmesseinheit (150, 250, 350, 450, 550) umfasst, mit der eine Pulsdauer (tm) des Testpulses (220) im Zeitraster eines Arbeitstaktsignals (ACLK) der Folgeelektronik (100) funktional sicher messbar und ein Messwert (T, T1, T2), der die Pulsdauer (tm) repräsentiert, zur Auswertung an eine Steuereinheit (110) ausgebbar ist.
Patent DE-102014225902-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: LINGEMANN GERALD
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer ausgezogenen Schutzposition und einer kompakt abgelegten Ruheposition auf einer Rollowelle auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei das Flächengebilde an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil verbunden ist, das an seinen gegenüberliegenden Seiten an jeweils einer im betriebsfertigen Zustand fahrzeugfest angeordneten Führungsstruktur längsverlagerbar geführt ist, sowie mit wenigstens einer Tragstruktur zur drehbaren Lagerung der Rollowelle, wobei die seitlichen Führungsstrukturen mit der Tragstruktur verbunden und für eine Montagestellung schwenkbar an der Tragstruktur angeordnet sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind an der Tragstruktur Sicherungselemente zur lösbaren Festlegung der Führungsstrukturen in ihrer zu der Tragstruktur hin verschwenkten Montagestellung vorgesehen. Einsatz zur Beschattung einer Heckscheibe eines Personenkraftwagens
Patent DE-102014226263-A1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungssystem für einen HVAC-Verdampfer
Inventor: BORGHI ANTONELLO
IPC: F16F15/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Vibrationsdämpfungssystem für einen Wärmetauscher eines Fahrzeugs, dazu geeignet zwischen einen seitlichen Rand (2, 3, 4, 5) des Wärmetauschers (1) und eine Wand (11, 12) eines Gehäuseraums gelegt zu werden. Das System umfasst eine Vielzahl von Eckteilen (21, 22), von welchen jedes dazu geeignet ist, an eine entsprechende Ecke des Wärmetauschers (1) befestigt zu werden, und umfasst einen Trägerteil (21a, 22a; 41a, 22a) aus plastischem Material, ausgestattet mit einem Verbindungsteil (21c), dazu geeignet einen Randteil des Wärmetauschers (1) zu fixieren zur Befestigung des Eckteils (21, 22) an den Wärmetauscher (1), und ein Dämpfungsteil (21b, 22b) aus elastomerischem Material, getragen durch das Trägerteil (21a, 22a; 41a, 22a) und an seinen entgegengesetzten Seiten herausragt, da es dazu vorgesehen ist, an einer Seite eine seitliche Randoberfläche (2a, 3a, 4a, 5a) des Wärmetauschers (1) zu fixieren und an der entgegengesetzten Seite eine Oberfläche der Wand (11, 12) des Gehäuseraums (10).
Patent DE-102014226986-A1 (DE)
Title: Glaskeramisches Substrat aus einer transparenten, eingefärbten LAS-Glaskeramik und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GABEL FALK
IPC: C03C10/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein glaskeramisches Substrat aus einer transparenten, eingefärbten LAS-Glaskeramik mit der Zusammensetzung (in Gew.-%):Al2O3 18–23 Li2O 3,0–4,2 SiO2 60–69 ZnO 0–2 Na2O + K2O 0,2–1,5 MgO 0–1,5 CaO + SrO + BaO 0–4 B2O3 0–2 TiO2 2,3–4 ZrO2 0,5–2 P2O5 0–3 SnO2 0–< 0,6 Sb2O3 0–1,5 As2O3 0–1,5 TiO2 + ZrO2 + SnO2 3,8–6 V2O5 0,01–0,06 Fe2O3 0,03–0,2 mit einer Gradientenschicht mit Keatitmischkristall und einem darunter liegenden Kern mit Hochquarzmischkristall als vorherrschende Kristallphase, wobei der Keatitmischkristall in einer Tiefe von 10 μm oder mehr 50% der Summe der Hochquarzmischkristall- und Keatitmischkristallanteile übersteigt. Die Keramisierung umfasst zu diesem Zweck einen Kristallumwandlungsschritt, bei dem der Hochquarzmischkristall bei einer Maximaltemperatur im Bereich von 910° bis 980° und einer Zeitdauer zwischen 1 und 25 Minuten teilweise in den Keatitmischkristall umgewandelt wird.
Patent DE-102014227044-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Transformator
Inventor: YEO IN YONG
IPC: H01F27/08
Filed: 2014-12-30
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für einen Transformator, die in der Lage ist, eine Wärmeerzeugung von Wicklungen und einem Kern zu verringern, wird bereitgestellt. Die Kühlvorrichtung für den Transformator umfasst eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung, die um einen im Wesentlichen mittleren Teil des Kerns gewickelt sind und voneinander getrennt sind. Eine wärmeableitende Platte zum Abführen von Wärme, die von dem Kern, der Primärwicklung und der Sekundärwicklung erzeugt wird, an die Außenseite mittels Wärmeleitfähigkeit ist zwischen die Primärwicklung und die Sekundärwicklung eingefügt. Darüber hinaus ist die wärmeableitende Platte eingerichtet, um Wärme unter Verwendung von freiliegenden Kanten der Primärwicklung und der Sekundärwicklung abzuführen.
Patent DE-102015000508-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHREMPP MARCUS
IPC: B25H1/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Eine Spannvorrichtung zum Spannen eines Werkstücks umfasst mindestens ein Säulenelement, mindestens eine Manschette, die das Säulenelement umgreift, relativ zu diesem verstellbar ist und die mindestens einen Ansatz besitzt, und mindestens einen Arm, der am Ansatz gehalten und relativ zu diesem verstellbar ist. Das Werkstück ist am Arm lösbar anbringbar. Das Säulenelement ist dabei mit Vertiefungen versehen und die Manschette weist zumindest ein Befestigungselement auf, das wahlweise mit einer der Vertiefungen formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Zusätzlich oder alternativ dazu ist der Arm mit Vertiefungen versehen und der Ansatz weist zumindest ein Befestigungselement auf, das wahlweise mit einer der Vertiefungen formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015001734-A1 (DE)
Title: Staumauerdurchgängigkeitssystem für Wasserkraftwerke
Inventor: WOHLSECKER WILHELM
IPC: E02B9/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Staumauerdurchgängigkeitssystem für Wasserkraftwerke, wobei für vorhandene oder neu zu errichtende Staumauern (1) für Strömungsgewässer, in Verbindung mit Staumaueröffnungen (2), zur Vorder- und/oder Rückseite trichterförmige Vorrichtungen (10, 20) mit Strömungskanälen (11, 21), in Verbindung mit Strömungskonzentratoren (30, 31) eingesetzt werden, zur Weiterleitung des aufgestauten Wassers an ein dahinter liegendes Wasserkraftwerk. Zur Durchgängigkeit von Geschiebe, Flora und Fauna sind Durchgängigkeitstrichter (41) und Fischaufstiegshilfen (51) eingesetzt. Grundkonzept der Erfindung sind trichterförmige Vorrichtungen (10, 20) in mehreren Ausführungen, die vor allem zur Nutzung des aufgestauten Energiepotenzials der Staumauergewässer eingesetzt werden. Hierzu wird das Wasser der Staumauergewässer mit Staumauertrichtern (10, 20) erfasst und über Strömungskanäle (11, 21) mit Konzentratoren (30, 31) an dahinter liegende Wasserkraftwerke weitergeleitet. Gleichzeitig wird mit dem Durchgängigkeitstrichter (41) die erforderliche Durchgängigkeit für Geschiebe, Flora und Fauna sichergestellt. Und für die erforderlichen Fischaufstiegshilfen (51) bei Staumauergewässern werden ebenfalls trichterförmige Vorrichtungen (10, 50) eingesetzt. Das Staumauerdurchgängigkeitssystem für Wasserkraftwerke kann eingesetzt werden, um bei vorhandenen Staumaueranlagen die Durchgängigkeit für das Gewässer wieder herzustellen und/oder das vorhandene Energiepotential zur umweltfreundlichen Stromgewinnung zu nutzen, sowie, um bei neu zu errichtenden Staumaueranlagen die Durchgängigkeit für das Gewässer zu erhalten und/oder das vorhandene Energiepotential zur umweltfreundlichen Stromgewinnung zu nutzen. Mit dem Staumauerdurchgängigkeitssystem für Wasserkraftwerke kann bei vorhandenen Staumauergewässern die Durchgängigkeit für Flora, Fauna und Gewässergeschiebe wieder hergestellt werden, ohne dass hierzu das vorhandene Querbauwerk abgetragen werden muss. Zusätzlich kann auch noch das vorhandene Energiepotential zur umweltfreundlichen Stromgewinnung genutzt werden.
Patent DE-102015003013-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regelsystem zum Betreiben eines Motors
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F02D19/06
Filed: 2015-03-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors bei der Verbrennung eines gasförmigen Kraftstoffs, wobei zur Verbrennung des gasförmigen Kraftstoffs aus Ladeluft, die mit einem geregelten Ladedruck bereitgestellt wird, und Gas, das mit einem geregelten Gasdruck bereitgestellt wird, ein Gas/Luft-Gemisch gebildet und dasselbe Zylindern des Motors zur Verbrennung zugeführt wird, wobei abhängig von einem Ladedruck-Sollwert (28) der Ladedruckregelung und einem Differenzdruck-Sollwert (35) zwischen dem Ladedruck und dem Gasdruck ein Gasdruck-Sollwert (30) für die Gasdruckregelung bestimmt wird, wobei der Gasdruck-Sollwert (30) zusätzlich abhängig vom Ladedruck-Istwert (29) der Ladedruckregelung bestimmt wird, nämlich derart, dass abhängig vom Ladedruck-Istwert (29) und Ladedruck-Sollwert (30) ein Vorsteueranteil (36) und ein Regelanteil (37) für den Gasdruck-Sollwert (30) bestimmt werden, wobei der Vorsteueranteil (36) und der Regelanteil (37) zur Bestimmung des Gasdruck-Sollwerts (30) mit dem Differenzdruck-Sollwert (35) verrechnet werden.
Patent DE-102015003370-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur quantitativen Erfassung des Leistungsanteils eines Strahlungshintergrunds eines gepulsten Lasers
Inventor: PIEHLER STEFAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur quantitativen Erfassung des Leistungsanteils eines Strahlungshintergrunds eines gepulsten Lasers. Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung eines sättigbaren Elements. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Modulieren eines von dem Laser ausgesandten Messstrahls (3) mit Hilfe eines sättigbaren Elements (13) in Abhängigkeit von der Fluenz des Messstrahls (3); – Detektieren der Leistung des von dem sättigbaren Element (13) modulierten Messstrahls (5) mit Hilfe eines Modulationsstrahl-Leistungsdetektors (15); und – Ermitteln des Leistungsanteils des Strahlungshintergrunds des gepulsten Lasers auf Basis der detektierten Leistung des durch das sättigbare Element (13) modulierten Messstrahls (5).
Patent DE-102015003468-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: PARTHEYMÜLLER ALEXANDER
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-03-19
Abstract: Elektromotor, insbesondere lagerloser Elektromotor, mit Rotor und Stator, wobei der Rotor eine Rotorwelle aufweist, auf die ein Rotorpaket aufgesteckt ist und mit der Rotorwelle drehfest verbunden ist, wobei das Rotorpaket in axialer Richtung aufeinander gestapelte Rotorsegmente aufweist und eine Zentrierscheibe sowie ein Pressverbindungsmittel, insbesondere ein eine Schrumpfscheibe und Pressringe aufweisendes Schrumpfverbindungsmittel, wobei der aus den Rotorsegmenten gebildete Stapel zwischen der Zentrierscheibe und dem Pressverbindungsmittel angeordnet ist.
Patent DE-102015010302-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zum Steuern der Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BULUT EROL
IPC: B60T10/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (1) zum Steuern der Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs. Die Steuerungseinrichtung (1) umfasst ein berührungsempfindliches Display (2), mittels welchem vom Benutzer der Steuerungseinrichtung (1) wenigstens eine Funktion der mit der Steuerungseinrichtung (1) zusammenwirkenden Bremsanlage einstellbar ist.
Patent DE-102015010452-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk mit Dämpfer-Baugruppe
Inventor: SHIPMAN CHRISTOPHER
IPC: B62M9/121
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein hinteres Fahrradschaltwerk umfasst ein an einem Fahrrad anbringbares Basiselement. Ein bewegliches Element ist beweglich mit dem Basiselement verbunden. Eine Kettenführungsanordnung ist drehbar mit dem beweglichen Element für Drehungen um eine Drehachse verbunden. Ein Vorspannelement ist derart konfiguriert, dass es die Kettenführungsanordnung für eine Drehung in eine erste Drehrichtung hinsichtlich des beweglichen Elements vorspannt. Eine Dämpfer-Baugruppe ist operativ zwischen der Kettenführungsanordnung und dem beweglichen Element angeordnet, um eine Dämpfungskraft auf die Kettenführungsanordnung aufzubringen, wenn sich die Kettenführungsanordnung in eine zweite Drehrichtung entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung dreht. Die Dämpfer-Baugruppe umfasst eine Einweg-Rollenkupplungsanordnung, die koaxial um die Drehachse herum angeordnet ist und eine Reibungseinheit, die sich umlaufend in einem Umfangswinkel um die Drehachse erstreckt.
Patent DE-102015011805-A1 (DE)
Title: Nutzung der Masten von Windkrafträdern zur Anbringung von Solarelementen wie Photovoltaik-Elementen und alle weiteren energieerzeugenden Elementen (weltweit)
Inventor: HANSMANN MARKUS
IPC: F03D9/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Der Patentanspruch 1 bezieht sich auf die Positionierung, bzw. Befestigung von energieerzeugenden Elementen, wie Photovoltaik-Elemente oder sonstige energieerzeugende Elemente an die Masten der Windkrafträder weltweit.
Patent DE-102015012186-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat für Flaschen
Inventor: VETTER HELMUT
IPC: G07F11/30
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verkaufsautomat (10) für Flaschen (14) mit zumindest einer Lagerfläche (12) für die Flaschen (14), zumindest einer Vereinzelungseinheit (50) und zumindest einem Entnahmebereich (20) für die Flaschen (14). Die zumindest eine Lagerfläche (12) ist aus der Horizontalen geneigt angeordnet. Die zumindest eine Vereinzelungseinheit (50) ist an dem unteren Randbereich (26) der zumindest einen Lagerfläche (12) angeordnet. Oberhalb der obersten Lagerfläche (12) kann ein Spiralförderer angeordnet sein, wobei die von dem Spiralförderer ausgegebenen Produkte in den Entnahmebereich (20) für die Flaschen (14) fallen.
Patent DE-102015012793-A1 (DE)
Title: Verblendelement zur Abdeckung einer Zahnoberfläche, Verfahren zur Herstellung des Verblendelements und Schichtaufbau mit dem Verblendelement
Inventor: STÜHRENBERG BIRGIT
IPC: A61K6/083
Filed: 2015-10-05
Abstract: Beschrieben werden ein Verblendelement (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Verblendelements (1) sowie ein Schichtaufbau (7) mit dem Verblendelement zur wenigstens teilweisen Verblendung einer Zahnoberfläche, das eine Innenfläche (3) zur mittelbaren oder unmittelbaren Befestigung auf der Zahnoberfläche aufweist. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Grundkörper aus einem Komposit hergestellt ist, das über eine Monomermatrix, die wenigstens ein Monomer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Diurethandimethacrylat, Butandioldimethacrylat und Isopropyliden-bis[2(3)-hydroxy-3(2)-(4-phenoxy)propyl]bismethacrylat aufweist, über einen silanisierten Glasfüllstoff und über pyrogenes Siliciumdioxid verfügt.