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Patent DE-102020200648-A1 (DE)
Title: Seilantriebssystem für eine Funktionsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEITZ FRANZ
IPC: E05F15/53
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein derartiges Seilantriebssystem aufweisend wenigstens eine Antriebsseiltrommel, die um eine Drehachse drehbar an einem Antriebsgehäuse gelagert und - in einem betriebsfertig montierten Zustand - drehmomentübertragend mit einem Antriebsmotor wirkverbunden ist, wenigstens einen Seilstrang, der an der Antriebsseiltrommel und an einem Abtriebselement angreift und entlang eines Verlegewegs zwischen der Antriebsseiltrommel und dem Abtriebselement verlegt ist, wobei der Seilstrang zur Übertragung von Antriebskräften auf das Abtriebselement mittels einer Drehung der Antriebsseiltrommel um die Drehachse translatorisch entlang des Verlegewegs verlagerbar ist, eine biegeflexible und drucksteife Stranghülle, die den Seilstrang entlang des Verlegewegs wenigstens abschnittsweise umhüllt und mittels derer der Seilstrang translatorisch gleitbeweglich geführt ist, und aufweisend eine an der Stranghülle angreifende Längenausgleichseinrichtung, mittels derer die Stranghülle im Bereich eines längsgekrümmten Kurvenabschnitts des Verlegewegs in axialer Richtung druckkraftbelastet vorgespannt ist, wodurch ein Ausgleich einer betriebsbedingten Längenänderung des Seilstrangs bewirkt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Längenausgleichseinrichtung als ein von dem Antriebsgehäuse baulich getrenntes Ausgleichsmodul mit einem Modulgehäuse ausgebildet, das entlang des Verlegewegs um eine Wegstrecke des Verlegewegs von dem Antriebsgehäuse beabstandet angeordnet ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102020204732-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen zumindest einer Vorstufe einer Sensorvorrichtung
Inventor: BRENNEIS ANDREAS
IPC: G01R33/26
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (900) mit einem Sensorelement (100) und einer Lichterzeugungseinrichtung (810) zum Erzeugen von Licht (210) zur Anregung des Sensorelements (100), wobei die Lichterzeugungseinrichtung (810) unmittelbar oder mittelbar auf einem Trägersubstrat (901) aufgebracht und innerhalb einer Kavität (910) angeordnet ist, wobei die Kavität (910) einen für das Licht (210) durchlässigen Bereich (970) aufweist, wobei das Sensorelement (100) außerhalb der Kavität (910) angeordnet ist, und wobei die Lichterzeugungseinrichtung (810), der durchlässige Bereich (970) und das Sensorelement (100) derart zueinander angeordnet sind, dass das Licht (210) bei Betrieb der Lichterzeugungseinrichtung (810) durch den durchlässigen Bereich (907) das Sensorelement (100) erreicht, sowie ein Verfahren zum Herstellen zumindest einer Vorstufe einer solchen Sensorvorrichtung (900).
Patent DE-102020205560-A1 (DE)
Title: Flexible atemschutzmaske und deren verwendung
Inventor: ZETTL LUKAS
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flexible Atemschutzmaske (1), wobei die Atemschutzmaske aus einem laminierten mehrschichtigen Polypropylenvlies gebildet ist, wobei das Polypropylenvlies eine Vielzahl von Öffnungen (9) aufweist, welche mit einer dünnen äußeren Vliesschicht (10) auf einer Außenseite (11) und der dem Gesicht der Person zugewandten Innenseite (12) abgedeckt sind, und wobei die äußeren dünnen Vliesschichten (10) wenigstens eine innere dickere Laminatschicht (13) umschließen, welche sandwichartig eine weitere dünne Vliesschicht (14) umhüllt; wobei die Haltelemente (8) aus demselben Material gebildet sind wie die Atemschutzmaske (1), und wobei die Haltelemente (8) derart an den Seitenrändern (7) der Innenseite (12) angebracht sind, dass Dichtlippen (15) durch einen überstehender Rand der Haltelemente (8) ausgebildet sind. Die erfindungsgemäßen Masken erfüllen die Konformitätserfordernisse für den Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutz (CPA) gemäß EU-Empfehlung 2020/403 vom 13.3.2020.
Patent DE-102020207029-A1 (DE)
Title: Modulare Greiferbacke und Greifvorrichtung mit solchen Greiferbacken
Inventor: ALMAKHAMREH MARAH
IPC: B25J15/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greiferbacke (1) eines mechanischen Greifers, wobei an der Greiferbacke (1) zumindest ein Greiferfinger (2) ausgeführt ist. Hierbei weist die modulare Greiferbacke (1) eine Backenbasis (3) auf, an welcher zumindest zwei Aufnahmen ausgeformt sind, wobei über jede Aufnahme je ein Greiferfinger (2) lösbar an der Backenbasis (3) anordenbar und hierbei jeder an der Backenbasis (3) angeordnete Greiferfinger (2) lösbar mit der Backenbasis (3) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Greifvorrichtung (10) mit wenigstes zwei Greiferbacken (1), wobei zwei Greiferbacken (1) sich gegenüberliegend an einem Greiferaktuator (11) angeordnet sind.
Patent DE-102020208244-A1 (DE)
Title: Behandlungsstation, Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: JÄGER TOBIAS
IPC: B05D7/14
Filed: 2020-07-01
Abstract: Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Werkstücken bereitzustellen, bei welcher bzw. welchem eine optimierte Werkstückbehandlung möglich ist, wird vorgeschlagen, dass eine Behandlungsstation einen zur Werkstückbehandlung flutbaren Behandlungsraum umfasst.
Patent DE-102020209096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern einer Rotorunwucht
Inventor: HESPELER MATTHIAS
IPC: H02K15/16
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verringern der Unwucht eines Rotors 1, aufweisend die Schritte: Ermitteln von Trägheitstensoren von in vordefinierten ersten und zweiten Ebenen 300A, 300B gelegenen ersten und zweiten Punktmassen 11A, wobei die erste und zweite Ebene 300A, 300B senkrecht zu einer Referenzachse 100 des Rotors 1 orientiert und voneinander beabstandet sind, Bestimmen eines Gesamtträgheitstensors des Rotors 1 bei Rotation um die Referenzachse 100 basierend auf den Trägheitstensoren der ersten und zweiten Punktmasse 11A, 11B und einem modellhaften Trägheitstensor des Rotors 1 ohne Unwucht, und Ermitteln einer Hauptträgheitsachse 101 des Rotors 1 aus dem Gesamtträgheitstensor, gekennzeichnet durch die Schritte: Ermitteln eines ersten und zweiten Achsversatzes zwischen der Hauptträgheitsachse 101 und der Referenzachse 100 an einer ersten und zweiten Lagerstelle 6A, 6B, wobei die Lagerstellen 6A, 6B jeweils eine Position der Rotorwelle 2 entlang der Referenzachse 100 definieren, an der ein Wälzlager 4 zum Lagern des Rotors 1 vorgesehen ist, Auswählen eines exzentrischen Wälzlagers 4 für jede Lagerstelle 6A, 6B hinsichtlich eines Werts eines exzentrischen Radialversatzes des Wälzlagers 4 derart, dass durch die Anordnung des ausgewählten Wälzlagers 4 an der jeweiligen Lagerstelle 6A, 6B der ermittelte erste und zweite Achsversatz oder zumindest ein von dem jeweiligen Achsversatz mit einer bestimmten Toleranz abweichender Achsversatz einstellbar und dadurch die Unwucht des Rotors verringerbar ist, und Anordnen der ausgewählten Wälzlager 4 an den Lagerstellen 6A, 6B und gerichtetes Aufpressen der Innenringe 8 der ausgewählten Wälzlager 4 auf die Rotorwelle 2 des Rotors 1.
Patent DE-102020210083-A1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Anordnung, umfassend ein Basisgehäuse (2) mit einer offenen Seite (20), wenigstens ein elektronisches Bauteil (3), und einen Flüssigkühler (4), welcher eingerichtet ist, einen Deckel des Basisgehäuses (2) zu bilden, um die offene Seite (20) des Basisgehäuses (2) zu verschließen, wobei der Flüssigkühler (4) ein Tiefziehbauteil ist, wobei der Flüssigkühler (4) eine Blechgrundplatte (40), ein Zusatzblech (41), einen Kühlkanal (42) und einen Kühlkörper (43) aufweist, wobei der Kühlkanal (42) zwischen der Blechgrundplatte (40) und dem Zusatzblech (41) ausgebildet ist und der Kühlkörper (43) im Kühlkanal (42) angeordnet ist, wobei die Blechgrundplatte (40) des Flüssigkühlers (4) die offene Seite (20) des Basisgehäuses vollständig verschließt, und wobei das elektronische Bauteil (3) an einer zum Innenbereich der elektronischen Anordnung gerichteten Innenseite (40a) der Blechgrundplatte (40) fixiert ist.
Patent DE-102020212865-A1 (DE)
Title: Antimikrobieller Beutel
Inventor: SWAMY SANJEEV
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen antimikrobiellen Beutel zur Aufbewahrung von Kleidungsstücken, insbesondere von Schutzkleidungsstücken wie Gesichtsmasken und/oder Handschuhen, der antimikrobielle Beutel umfassend eine Schicht aus einem Textil-Material, wobei mindestens ein antimikrobielles Mittel in nicht-auslaugender Weise an dem Textil haftet.
Patent DE-102020214111-A1 (DE)
Title: Elektrodrehmaschine
Inventor: YAHARA HIROYUKI
IPC: H02K11/33
Filed: 2020-11-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Elektrodrehmaschine, welche deren Kühlbarkeit anheben kann, während unterdrückt wird, dass Montage eines Leistungsmoduls und eines Wärmeabstrahlungsbauteils deren Außendurchmesser vergrößert. Bei einer Elektrodrehmaschine 100 sind zwei Leistungsmodule 160a, 160b auf solche Weise angeordnet, dass die jeweiligen Wärmeabstrahlungsbauteil-Fixieroberflächen 16 davon in einer Umfangsrichtung X zueinander weisen; in einem Umfangsrichtungsraum zwischen den zwei Leistungsmodulen 160a, 160b sind ein oder mehrere Leistungseinheits-Wärmeabstrahlungsbauteile 110a, 110b angeordnet und wird ein Wärmeabstrahlungsbauteil-Flusspfad 180 für ein Kühlmittel gebildet; ein Leistungsfixierbauteil 113 ist zwischen einer Halterung 2 und einem Teil angeordnet, der durch die zwei Leistungsmodule 160a, 160b und das eine oder mehrere Leistungseinheits-Wärmeabstrahlungsbauteile 110a und 110b in einer Axialrichtung Z aufgebaut ist; ein Fixierbauteilflusspfad 182 für das Kühlmittel in einem axialen Raum zwischen dem Leistungsfixierbauteil 113 und dem einen oder mehreren Leistungseinheits-Wärmeabstrahlungsbauteilen 110a, 110b gebildet wird.
Patent DE-102020214420-A1 (DE)
Title: Parksperre, Getriebe und Antriebseinrichtung
Inventor: SEEMANN PATRICK
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-11-17
Abstract: Parksperre (1, 19, 24) für ein Kraftfahrzeug, mit einem bewegbaren Arretierungsmittel zum Beaufschlagen eines im Inneren eines Getriebegehäuses (2) angeordneten Parksperrenrads (14) mit einer Haltekraft, wobei das bewegbare Arretierungsmittel mittels einer durch einen Antriebsmotor (4) drehbaren Schaltwelle (3) und einen mit der Schaltwelle (3) gekoppelten Nocken (7) zwischen einem Freigabezustand, in dem das Parksperrenrad (14) drehbar ist und einem gesperrten Zustand, in dem eine Drehung des Parksperrenrads (14) blockiert ist, verschwenkbar ist, wobei der Antriebsmotor (4) außerhalb des Getriebegehäuses (2) angeordnet ist, die Schaltwelle (3) das Getriebegehäuse (2) durchsetzt und der Nocken (7) innerhalb des Getriebegehäuses (2) angeordnet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe mit einer derartigen Parksperre (1, 19, 24) und eine Antriebseinrichtung für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020215272-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ventil
Inventor: LINDENBERG MATTHIAS
IPC: F16K27/02
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Ventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2) und einem Ventilblock (3), wobei das Ventilgehäuse (2) einen axial abstehenden Stutzen (12) aufweist, der axial in einen Aufnahmekanal (16) des Ventilblocks (3) gesteckt ist. Eine vereinfachte Herstellung und eine mechanisch verbesserte Stabilität des Ventils (1) ergeben sich dadurch, dass vom Ventilgehäuse (2) zum Stutzen (12) beabstandet zumindest ein Flügel (18) absteht, der sich wenigstens abschnittsweise geneigt zur Axialrichtung (6) erstreckt und welcher das Ventilgehäuse (2) am Ventilblock (3) federnd abstützt.
Patent DE-102021001425-A1 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Schaltungseinrichtung
Inventor: DOSTER THOMAS
IPC: F16D11/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungseinrichtung (10) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem unsynchronisierten Klauenschaltelement (14), welches zwei um eine Drehachse (22) relativ zueinander drehbare Schaltteile (16, 18) umfasst, die jeweils eine Schaltverzahnung (24, 30) aufweisen und entlang der Drehachse (22) relativ zueinander zwischen wenigstens einer Koppelstellung, in welcher die Schaltverzahnungen (24, 30) ineinander eingreifen, wodurch die Schaltteile (16, 18) drehfest miteinander verbunden sind, und wenigstens einer Entkoppelstellung verschiebbar sind, in welcher die Schaltverzahnungen (24, 26) voneinander entkoppelt sind, wodurch die Schaltteile (16, 18) um die Drehachse (22) relativ zueinander drehbar sind. Vorgesehen ist eine Erfassungseinrichtung (36), mittels welcher Drehstellungen, in welche zumindest eines der Schaltteile (16, 18) um die Drehachse (22) relativ zu dem anderen Schaltteil (16) drehbar ist, erfassbar sind. Vorgesehen ist eine elektronische Recheneinrichtung (38), welche dazu ausgebildet ist, die Schaltteile (16, 18) in Abhängigkeit von den erfassten Drehstellungen aus der Entkoppelstellung in die Koppelstellung zu bewegen.
Patent DE-102021001635-A1 (DE)
Title: Abfangen und Vernichten von Viren und andere Mikroorganismen auf Oberflächen, in Raumluft, in der Abluft von Staubsaugern und in Raumluftfiltern.
Inventor: ENSSLIN WALTHER DR
IPC: A61L2/232
Filed: 2021-03-27
Abstract: Es wird ein System vorgestellt, mit dem Viren und andere Mikroorganismen aus der Luft eingefangen und irreversibel durch eine hygroskopische Salzlösung mit hohem osmotischem Druck und/oder mit chaotropen d.h. „strukturbrechenden“ Wirkung die Viren desaktiviert und durch Auskristallisieren d.h. Effloreszieren die Viren und andere Mikroorganismen zerquetscht werden, wogegen es keine Resistenzentwicklung gibt.Das Einfangen der Viren geschieht durch einen permanent feuchten, hygroskopischen Flüssigkeitsfilm auf Filtern oder Mund-Nasen-Schutzmasken oder über vernebelte Flüssigkeitströpfchen.Die abgefangenen Mikroorganismen werden durch die denaturierende Wirkung von konzentrierten Salzlösungen denaturiert und bei der Kristallisation von ausgewählten Salzen mechanisch zerquetscht.
Patent DE-102021001909-A1 (DE)
Title: Optischer verlagerungssensor
Inventor: KIMURA AKIHIDE
IPC: G02B5/18
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein optischer Verlagerungssensor wird zur Verfügung gestellt, welcher fähig ist, das Ausmaß einer Verlagerung eines zu messenden Gegenstands mit einer hohen Präzision zu detektieren, während das Ausmaß einer Überlappung in zusammengesetztem Licht stabilisiert wird, welches in die lichtempfangende Einheit gestrahlt wird. Der optische Verlagerungssensor 1 beinhaltet: eine Aufteilungseinheit 20, welche das Licht, welches von der Lichtquelle 3 ausgestrahlt wird, in einen ersten Lichtstrahl und eine zweiten Lichtstrahl aufteilt; eine Reflexionseinheit 5, welche ein erstes Reflexionsteil 51 und ein zweites Reflexionsteil 52 beinhaltet, welches unter einem vorbestimmten Winkel relativ zu dem ersten Reflexionsteil 51 vorgesehen ist; und eine Rückhaltungs-Reflexionseinheit, welche das Licht, welches durch die Reflexionseinheit 5 hindurchgetreten ist, rückfaltet und zu der Reflexionseinheit 5 reflektiert. Der optische Verlagerungssensor ist dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionseinheit 5 den ersten Lichtstrahl und den zweiten Lichtstrahl, welche durch die Aufteilungseinheit 20 aufgeteilt werden und durch die Beugungseinheit 2 hindurchgetreten sind, von dem ersten Reflexionsteil 51 zu dem zweiten Reflexionsteil 52 reflektiert, und den ersten Lichtstrahl und den zweiten Lichtstrahl, welche durch die Rückfaltungs-Reflexionseinheit 6 reflektiert werden, von dem zweiten Reflexionsteil 52 zu dem ersten Reflexionsteil 51 reflektiert.
Patent DE-102021002884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieerzeugung im Offshore-Bereich durch Windkraft
Inventor: KREFT GUNTER
IPC: F03B13/10
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Energieerzeugung im Offshore-Bereich vorgesehen, die durch Windkraft mit einem schiffsförmigen Schwimmkörper im Pendelbetrieb über eine zugeordnete Strecke einsetzbar ist. Dabei besitzt der Schwimmkörper an seiner Oberseite verstellbare parallel zugeordnete Flächenelemente als segelartige Windangriffsflächen. An dem Schwimmkörper ist eine Unterwasserturbine mit verbundenem Generator angeordnet, und es sind Energiesammler bzw. Energiespeicher im Schwimmkörper aufgenommen. Der Schwimmkörper weist an der Unterseite mehrere verstellbare prallel zugeordnete Steuerelemente als Schwerter auf. Die Flächenelemente sowie die Steuerelemente sind jeweils über Stellantriebe einstellbar, wobei die Stellantriebe über Steuereinheiten gesteuert werden. Dem Schwimmkörper ist parallel ein Stützschwimmer zugeordnet, der über Verbindungselemente angeordnet ist. Dabei sind die Flächenelemente und der Stützschwimmer über Zugelemente in Form einer Abspannung verbunden. Der Schwimmkörper ist in seiner Bewegungsrichtung quer zur Windrichtung mit dem Stützschwimmer an seiner Luvseite angeordnet.
Patent DE-102021006340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausbringen von flüssigen oder granularen Stoffen aus Flugzeugen
Inventor: GRAF THOMAS
IPC: B64D1/16
Filed: 2021-12-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ausbringen von flüssigen oder granularen Stoffen aus Flugzeugen vorgeschlagen, mit wenigstens einem Vorratsbehälter (4) zur Aufnahme des auszubringenden Stoffes (21), wenigstens einer Auslassöffnung (30), über die der Stoff (21) ausgebracht werden kann, wobei ein Druckkörper (40) vorgesehen ist, über den ein Auspressdruck auf den Stoff (21) ausgeübt werden kann. Der Auspressdruck wird vorzugsweise über einen Bremsschirm (60) erzeugt, der über ein Zugseil (50) mit dem Druckkörper (40) verbunden ist. Der Druckkörper (40) ist hierzu in Längsrichtung verschiebbar im Vorratsbehälter (4) aufgenommen.
Patent DE-102021100214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von plattenförmigen Teilen
Inventor: NELKE HERMANN
IPC: B23Q3/18
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung von plattenförmigen Teilen (11) vor, insbesondere von Metallblechplatinen, mit einer Fördereinrichtung (14) zum Antransportieren der plattenförmigen Teile (11), einer der Fördereinrichtung (14) zugeordneten Lageerkennungseinrichtung (15) zur Feststellung einer Ist-Lage mindestens eines der antransportierten plattenförmigen Teile (11) und Vergleich der ermittelten Ist-Lage mit einer hinterlegten Soll-Lage, einer von der Lageerkennungseinrichtung (15) angesteuerten Lagekorrektureinrichtung (19) mit einer Positioniereinheit (16,18) zur Aufnahme eines plattenförmigen Teils (11), dessen Ist-Lage von der Soll-Lage abweicht, an einem Aufnahmebereich (17) der Fördereinrichtung (14), Ausrichtung des aufgenommenen plattenförmigen Teils in die Soll-Lage und lagegenaues Ablegen des ausgerichteten plattenförmigen Teils (11) an einem Ablagebereich (21). Um dabei eine größere Verarbeitungsgeschwindigkeit ohne Lageabweichung zu erlauben, schlägt die Erfindung vor, dass der Ablagebereich (21) an einer der Fördereinrichtung (14) in Transportrichtung (22) der plattenförmigen Bauteile (11) nachgeordneten Linear-Transfereinrichtung (23) vorgesehen ist und dass verfahrensgemäß das ausgerichtete plattenförmige Teil (11) nach dem Ablegen auf dem Ablagebereich (21) mit der Linear-Transfereinrichtung (23) lagegenau weitertransportiert wird.
Patent DE-102021100660-A1 (DE)
Title: Netzwerkbasierte medienverarbeitung (nbmp) anwendungsunterstützung für netzwerkanalysedienste in 5g-systemen
Inventor: OYMAN OZGUR
IPC: H04W4/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Eine Vorrichtung einer Edge-Computing-Einrichtung, die für den Betrieb in einem Netzwerk der fünften Generation (5G) eingerichtet ist, kann einen Prozessor aufweisen, der einen Workflow-Manager-Prozessor, eine Anwendungsfunktion (AF) und eine Richtlinien-Steuerungsfunktion (PCF) umfasst. Der Workflow-Manager-Prozessor kann eingerichtet sein, Datenverarbeitungsressourcen-Referenzinformationen an die AF zu übertragen. Die Rechenressourcen-Referenzinformationen können eine Sitzung aufweisen, die dem Edge-Computing-Gerät und dem Benutzergerät (UE) korrespondieren. Die AF kann eingerichtet sein, eine AF-Sitzung zu erstellen und die Rechenressourcen-Referenzinformationen innerhalb der AF-Sitzung zu übertragen. Die PCF kann eingerichtet sein, die Rechenressourcen-Referenzinformationen von der AF zu empfangen und Dienstgüteparameter (QoS) der Sitzung basierend auf den Rechenressourcen-Referenzinformationen einzurichten.
Patent DE-102021103513-A1 (DE)
Title: Multifunktionswassertank
Inventor: RÖMER HERRMANN C
IPC: B65D88/76
Filed: 2021-02-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System zur Speicherung von Wasser umfassend mindestens einen Behälter, wobei der Behälter- mindestens eine Einlassöffnung als Einlass- und/oder Überlauf für Wasser an einer Seite im oberen Bereich und- mindestens eine Auslassöffnung zum Ablassen von gespeichertem Wasser an einer Seite im unteren Bereich aufweist,und das System mindestens ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Behälters mit einem immobilen Bauteil eines Gebäudes und/oder einem immobilen Untergrund umfassend- mindestens ein Haltemittel,- und mindestens ein Verankerungsmittel aufweist,wobei das Haltemittel mit dem Verankerungsmittel und das Verankerungsmittel mit dem immobilen Bauteil eines Gebäudes und/oder einem immobilen Untergrund verbindbar ist.
Patent DE-102021104204-A1 (DE)
Title: Klemme
Inventor: PATUCCI MARCELO
IPC: F16B2/22
Filed: 2021-02-23
Abstract: Klemme, die einen Bügel (1) umfasst, der eine Wand (2), die ein Loch (3) umfasst, das für einen Eingriff mit einem länglichen Befestigungselement (4) konfiguriert ist, einen ersten Arm (5), der mit der Wand (2) verbunden ist und sich von dieser in einer ersten Richtung (x) erstreckt, einen zweiten Arm (6), der mit der Wand (2) verbunden ist und sich von dieser in der ersten Richtung (x) mit einem Abstand zu dem ersten Arm (5) erstreckt, und ein flexibles Element (7) umfasst, das ein erstes Ende (8), das mit der Wand (2) und/oder dem zweiten Arm (6) verbunden ist, und ein zweites Ende (9) aufweist, das von dem zweiten Arm (6) gehalten wird. Das zweite Ende (9) des flexiblen Elements (7) ist in Bezug auf den zweiten Arm (6) in der ersten Richtung (x) verschiebbar angeordnet und definiert einen zu dem ersten Arm (5) gerichteten Bogen, wobei das zweite Ende (9) des flexiblen Elements (7) ein Loch (10) aufweist, das in einer Betriebsposition des flexiblen Elements (7) mit dem Loch (3) in der Wand (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021104562-A1 (DE)
Title: Wundheilungsförderndes Protein
Inventor: UEFFING MARIUS
IPC: A61K31/7105
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Protein und Polypetid zur Verwendung in der Förderung der Wundheilung. Es betrifft ferner ein das erfindungsgemäße Protein bzw. Polypeptid codierendes Nucleinsäuremolekül, einen dieses Nucleinsäuremolekül aufweisenden Expressionsvektor und eine diesen Expressionsvektor aufweisende Wirtszelle.
Patent DE-102021105633-A1 (DE)
Title: Beinauflagevorrichtung für ein Sitzmöbel und Sitzmöbel mit einer Beinauflage
IPC: A47C7/50
Filed: 2021-03-09
Abstract: Beschreiben und dargestellt ist eine Beinauflagevorrichtung (1) für ein Sitzmöbel (31), mit einer eine Beinauflage (2) tragenden Schlitteneinheit (5), mit einer die Beinauflage (2) gegenüber der Schlitteneinheit (5) von einer unteren Ausgangsstellung in eine obere Beinauflagestellung und zurück verstellenden Schwenkbeschlageinheit (3), mit einer die Schlitteneinheit (5) von einer hinteren Nichtgebrauchsstellung in eine vordere Gebrauchsstellung und zurück verschiebbar haltenden Lagereinheit (17), wobei die Lagereinheit (17) wenigstens eine mit der Schlitteneinheit (5) zum Verstellen der Schlitteneinheit (5) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück zusammenwirkende Schieneneinheit (24) umfasst. Um Sitzmöbel kostengünstiger und dennoch zuverlässig ausbilden zu können, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Schieneneinheit (24) wenigstens eine Zahnstange (23) und die Schlitteneinheit (5) wenigstens ein zum Verstellen der Schlitteneinheit (5) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und zurück mit der wenigstens einen Zahnstange (23) kämmendes Zahnrad (22) aufweist.