baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10156615-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines örtlich variierbaren Elektron-Zyklotron-Resonanz-Mikrowellen-Niederdruckplasmas
Inventor: ULRICH SVEN
IPC: H05H1/46
Filed: 2001-11-17
Granted: 2004-10-07
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung eines örtlich variierbaren Elektron-Zyklotron-Resonanz-Mikrowellen-Niderdruckplasmas, bestehend aus:  – einer Mikrowellenquelle,  – einem diese mit einer evakuierbaren Prozesskammer (1) verbindenden Wellenleiter mit einem Auskoppelbereich,  – einem Mikrowellenspiegel (2) im Auskoppelbereich des Wellenleiters zur Formung eines Mikrowellenstrahls (3) in der Prozesskammer,  – einem die Prozesskammer gasdicht abschließenden mikrowellentransparenten Fenster (4) zwischen der Auskoppelöffnung des Wellenleiters und dem Volumen der Prozesskammer,  – einer Einrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds (5), wobei der geformte Mikrowellenstrahl (3) in der Prozesskammer (1) zwischen den Magnetfeldpolen hindurchtritt und mit dem Magnetfeld ein Kreuzungsvolumen (6) bildet und  – einem Substrathalter (7) in der Prozesskammer (1), auf der ein Substrat (8) eingespannt und mit seiner zu behandelnden Fläche dem ECR-Mikrowellenplasma ausgesetzt werden kann,  wobei der Mikrowellenspiegel (2) eine schalenartige Reflexionsfläche aufweist, die, vom geformten Mikrowellenstrahl aus gesehen, einen Teil einer offenen konkaven Fläche mit Scheitelpunkt (11) oder Scheitellinie (11) darstellt, so...
Patent DE-10215534-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für ein Schloss
IPC: E05B17/18
Filed: 2002-04-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schloss
(10), insbesondere Zweiradschloss, mit einem eine Identmittel-Einführöffnung (18)
aufweisenden Schlosskörper
(12) sowie mit einer Abdeckeinrichtung (60) für die Identmittel-Einführöffnung (18),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Abdeckeinrichtung (60)  – ein Abdeckteil
(30) mit einem Abdeckbereich (32) und einer Freigabeöffnung (34), –  ein
Betätigungsteil
(20),  – eine
Mitnehmereinrichtung (40) zur Kopplung des Abdeckteils (30) mit
dem Betätigungsteil
(20), und  – eine
Führungseinrichtung
(50) zur Zwangssteuerung einer Bewegung des Abdeckteils (30)  aufweist,
wobei die Mitnehmereinrichtung (40) und die Führungseinrichtung (50) dergestalt
konfiguriert sind, dass durch eine Drehbetätigung des Betätigungsteils
(20) das Abdeckteil (30) wahlweise in eine Abdeckstellung oder eine Freigabestellung
bewegbar ist, wobei in der Abdeckstellung der Abdeckbereich (32)
die Identmittel-Einführöffnung (18)
abdeckt und in der Freigabestellung die Freigabeöffnung (34) die Identmittel-Einführöffnung (18)
freigibt.
Patent DE-10224425-B4 (DE)
Title: Flächiges Bauteil für Kraftfahrzeugkarosserien in Schalenbauweise, insbesondere Frontklappe
Inventor: HILFRICH ERIK
IPC: B62D25/10
Filed: 2002-06-01
Granted: 2007-08-30
Abstract: Flächiges Bauteil
für Kraftfahrzeugkarosserien
in Schalenbauweise, insbesondere Frontklappe, mit einem äußeren und
einem inneren Metallblech (1, 2), bei dem das äußere Metallblech (1) nur an
einzelnen, über die
Fläche
des inneren Metallbleches (2) verteilten Punkten am inneren Metallblech
(2) abgestützt
und an diesen Punkten mit dem inneren Metallblech (2) verbunden
ist, während im übrigen Bereich
bis auf die äußeren Ränder der
Randbereiche (5, 6, 7, 8) das innere Metallblech (2) mit einem Abstand
von mehr als 5 mm vom äußeren Metallblech
(1) angeordnet ist, wobei durch im mittleren Bereich des inneren
Metallbleches (2) vorgesehene großflächige Ausschnitte (2a, 2b,
2c) Streben (3, 4) und Randbereiche (5, 6, 7, 8) gebildet sind,
die ein Versteifungsprofil haben, das zur Bildung von Abstützelementen
(3a*, 3b*, 6a*, 7a*) an den Punkten der Abstützung ein Höhenprofil aufweist.
Patent DE-10231208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: HERRMANN MANFRED DIPL -ING
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-07-10
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines Brennstoffzellensystems bestehend aus mindestens einer Brennstoffzelle mit einer Anodenseite, der im Betrieb ein Brennstoff zugeführt wird und einer Kathodenseite, die von der Anodenseite durch eine Membran getrennt ist und der im Betrieb ein Oxidationsmittel zugeführt wird, um mindestens eine der nachfolgenden Prüfungen durchzuführen:a) zu prüfen, ob das Brennstoffzellensystem auf der Anodenseite und/oder auf der Kathodenseite gasdicht ist, wobei nicht geprüft wird, ob eine Leckage zwischen der Anodenseite und der Kathodenseite des Brennstoffzellensystems gegeben ist,b) das Anlassverhalten des Brennstoffzellensystems zu prüfen,c) den Betrieb des Brennstoffzellensystems bei niedriger Stromausbeute zu prüfen, wobei die jeweilige Prüfung mit einer Mischung mindestens eines Inertgases mit mindestens einem für den Betrieb der Brennstoffzellen zulässigen Brennstoff durchgeführt wird, die der Anodenseite des Brennstoffzellensystems zugeführt wird, und die Mischung so gewählt wird, dass der Anteil an Brennstoff unterhalb eines Wertes liegt, bei dem die Mischung in Luft entflammbar ist.
Patent DE-10237554-B4 (DE)
Title: Justierbare Kameraanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2002-08-16
Granted: 2007-04-26
Abstract: Justierbare
Kameraanordnung für Kraftfahrzeuge
mit  – einer
am Fahrzeug angeordneten Halterung (8),  – einem Kameragehäuse (1),
in dem ein Objektiv (3) und ein Halbleiterbildsensor angeordnet
sind,  – wobei
das Kameragehäuse
(1) über
ein Kugelgelenk mit der Halterung (8) justierbar verbunden ist,  – wobei
das Kameragehäuse
(1) ein Kugelsegment (6) aufweist und die Halterung (8) eine Gelenkpfanne
(9) aufweist,  – wobei
das Kugelsegment (6) und die Gelenkpfanne (9) in einer justierten
Stellung gegeneinander arretiert sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Objektivöffnung der
Kamera innerhalb des Kugelsegments (6) angeordnet ist,  – das Kameragehäuse (1)
innerhalb des Kugelsegments (6) eine lichte Aussparung für das Objektiv
(3) aufweist,  – die
Halterung (8) innerhalb der Gelenkpfanne (9) eine lichte Aussparung
(10) für
die Objektivöffnung
aufweist.
Patent DE-10246003-B4 (DE)
Title: Suppositorienverpackung
Inventor: ANLIKER MARKUS
IPC: A61J3/08
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-06-30
Abstract: Suppositorienverpackung
umfassend eine Verpackung (3, 4) und ein Suppositorium (1), das
in einer Kammer der Verpackung (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass neben dem Suppositorium auch ein Gleitmittel (2) in der Verpackung
angeordnet ist, wobei das Suppositorium (1) und das Gleitmittel
(2) in getrennten Kammern der Verpackung (4) angeordnet sind.
Patent DE-10300160-B4 (DE)
Title: Transponder zum Einbau in oder auf die Oberfläche eines Reifens nebst zugehörigem Reifen
Inventor: FIDAN SADEFFIN
IPC: H01Q1/36
Filed: 2003-01-07
Granted: 2017-12-21
Abstract: Transponder (1) zum Einbau in oder auf die Oberfläche eines Reifens (10), wobei der Transponder (1) einen Transponder-Chip (6) mit einer daran angebundenen Dipolantenne aus zwei Antennenteilen (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Antennenteile (2, 3) im Anbindungsbereich (11) an den Transponder-Chip (6) eine kleinere Federkonstante in Richtung der Längserstreckung (L) des Transponders (1) besitzt als im restlichen Bereich (12) dieses mindestens einen der beiden Antennenteile (2, 3).
Patent DE-10310849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur photogrammmetrischen Abstands- und/oder Positionsbestimmung
Inventor: MICHAELIS BERND
IPC: G06T15/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur photogrammetrischen Bestimmung der Abstände und/oder Positionen von
Objekten relativ zu einem Bezugsort durch Auswertung eines Stereobildpaares
der Objekte, in der Art, dass das von 2 Kameras aufgenommene Stereobildpaar
als ein Referenz-Grauwertbild und ein Such-Grauwertbild mit in Spalten
und Zeilen angeordneten Pixeln vorliegt und deren Zeilen Epipolarlinien
darstellen, mittels eines Ähnlichkeitskriteriums
und aus dem Stereobildpaar erstellten Referenz- und Suchblöcken und
unter Verwendung einer Bildpyramide, die aus dem Stereobildpaar
generierte Bilder unterschiedlicher Auflösung/Auflösungsstufen enthält, wobei
sich ein Suchbereich durch die schrittweise Verschiebung des Referenzblockes über das
Suchbild im Sinne einer Disparität ergibt,
der alle Suchblöcke
für diesen
Referenzblock enthält,
wobei sich für
einen Referenzblock durch den Vergleich mit den im zugeordneten
Suchbereich liegenden Suchblöcken
durch Berechnung des Ähnlichkeitskriteriums eine
Folge von Ähnlichkeitsmaßen/Ergebnisblöcken ergibt, gekennzeichnet
dadurch, dass  a) aus dem Referenz- und Such-Grauwertbild des
ursprünglichen
Stereobildpaares i = 1... p neue Paare von Referenz- und Such-Grauwertbildern
mit reduzierter Auflösung
erzeugt...
Patent DE-10333089-B4 (DE)
Title: Stromauswertevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: AUSSERLECHNER UDO DR
IPC: H01L23/495
Filed: 2003-07-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Stromauswertevorrichtung mit folgenden Merkmalen: einem Stromleiter, der einen Strommesswiderstand bildet; und einer Einrichtung zum Auswerten des in dem Stromleiter fließenden Stroms, die mit dem Stromleiter verbunden ist, um eine an dem Strommesswiderstand abfallende Spannung zu erfassen; einer Leiterrahmenstruktur, die einen ersten Bereich (300a; 300c) mit einem ersten Teilbereich (300a) und einem zweiten Teilbereich (300c) und einen zweiten Bereich (300b), der einen Chip (310) trägt, aufweist, wobei in dem Chip (310) die Einrichtung zum Auswerten des in dem Stromleiter fließenden Stroms implementiert ist und wobei der erste Teilbereich (300a) und der zweite Teilbereich (300c) an dem zweiten Bereich (300b) gegenüberliegend angeordnet sind und den Stromleiter bilden; wobei der Stromleiter gerade ausgebildet ist und sich von einer ersten Seite einer Gehäusestruktur (330) zu einer zweiten gegenüberliegenden Seite der Gehäusestruktur (330) geradlinig erstreckt; wobei der erste Bereich (300a, 300c) Ausformungen (306, 308) aufweist und wobei die Einrichtung zum Auswerten über die Ausformungen mit dem Stromleiter verbunden ist, und wobei die Teilbereiche (300a, 300c) jeweils eine Ausformung (306, 308) aufweisen.
Patent DE-10334480-B4 (DE)
Title: Belüftungsventil mit einer Abdeckkappe
Inventor: HETTMANN HEINZ DIPL ING
IPC: F16K24/06
Filed: 2003-07-29
Granted: 2015-12-10
Abstract: Belüftungsventil für einen Flüssigkeitsbehälter (2), mit einem aus einem Grundkörper (7) und einem Ventildeckel (6) zusammengesetzten Ventilgehäuse (5) sowie einem im Ventilgehäuse (5) angeordneten Ventilteller (10), der einen den Behälterinnenraum (16) und die Behälteraußenseite (17) miteinander verbindenden Druckausgleichskanal (15) steuert, mit einer den Ventildeckel (6) am Grundkörper (7) festlegenden Abdeckkappe (30), die den Ventildeckel (6) übergreift und mit einem Befestigungsabschnitt (35) am Grundkörper (7) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (30) in einen Kragen (40) eingreift, der am Flüssigkeitsbehälter (2) angeordnet ist, so dass der Kragen (40) das freie Ende (38) des Befestigungsabschnittes (35) über eine vorgegebene axiale Länge (L) überlappt und dass der Innendurchmesser (I) des Kragens (40) nur geringfügig größer als der Außendurchmesser (A) des freien Endes des Befestigungsabschnittes (35) ist.
Patent DE-10338018-B4 (DE)
Title: Fotolitographisches Verfahren
Inventor: LIAO CHUN-CHENG
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-08-19
Granted: 2009-10-08
Abstract: Fotolitographie-Verfahren, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen einer Fotolitographie-Vorrichtung mit einer ersten Fotomaske darin, die mindestens ein rechteckiges Muster darauf aufweist;  – Bereitstellen eines Wafers und Ausführen eines ersten Fotolitographie-Schritts durch die Fotolitographie-Vorrichtung, um das erste rechteckige Muster auf den Wafer zu übertragen, indem gleichzeitig die erste Fotomaske und der Wafer in einer Richtung parallel zu den kurzen Seiten des ersten rechteckigen Musters bewegt werden;  – Ersetzen der ersten Fotomaske durch eine zweite Fotomaske, die mindestens ein zweites rechteckiges Muster darauf aufweist; und  – Ausführen eines zweiten Fotolitographie-Schritts durch die Fotolitographie-Vorrichtung, um das zweite rechteckige Muster auf den Wafer zu übertragen, indem gleichzeitig die zweite Fotomaske sowie der um plus oder minus 90° gedrehte Wafer in einer Richtung parallel zu den kurzen Seiten des zweiten rechteckigen Musters bewegt werden.
Patent DE-10339810-B4 (DE)
Title: Gurtschlosshalter für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RITTERS ERNST-WILHELM DR
IPC: B60R22/02
Filed: 2003-08-27
Granted: 2020-02-13
Abstract: Gurtschlosshalter für ein Fahrzeug, der aus wenigstens einem Band (2) gebildet ist und der mit wenigstens einem Einlegeteil wenigstens bereichsweise ausgesteift ist, wobei das Einlegeteil durch wenigstens einen Drahtfederkörper (3) gebildet ist, und wobei der Drahtfederkörper (3) wenigstens bereichsweise nach Art einer Wickelfeder (12) für eine Wäscheklammer gebildet ist, von der ausgehend ein erster Federdrahtabschnitt (4, 5) und ein zweiter Federdrahtabschnitt (8) ausgebildet sind dergestalt, dass in einer Grundstellung des Drahtfederkörpers (3) der erste Federdrahtabschnitt (4, 5) und der zweite Federdrahtabschnitt (8) einen vorgebbaren Grundwinkel einschließen, und der erste Federdrahtabschnitt (4, 5) und/oder der zweite Federdrahtabschnitt (8) bei Belastung gegen die Rückstellkraft der Wickelfeder (12) um eine an der Wickelfeder (12) ausbildbare Feder-Schwenkachse (14) relativ zueinander verschwenkbar sind, sowie der Drahtfederkörper (3) bei Aufhebung der Belastung des ersten Federdrahtabschnittes (4, 5) und/oder des zweiten Federdrahtabschnittes (8) aufgrund der Rückstellkraft der Wickelfeder (12) in die Grundstellung des Drahtfederkörpers (3) rückführbar ist, wobei der zweite Federdrahtabschnitt (8) mittelbar mit einer Fahrzeugkarosserie koppelbar ist und zugleich an dieser mittelbar abstützbar ist, wobei das Band (2) wenigstens bereichsweise wenigstens zweilagig ausgebildet ist, und zwischen den beiden Bandlagen wenigstens bereichsweise der Drahtfederkörper (3) angeordnet ist, und wobei zur mittelbaren Kopplung und Abstützung des Federdrahtabschnittes (8) das Band (2) eine Nahtstruktur (9; 9') aufweist, mittels der der zweite Federdrahtabschnitt (8) des Drahtfederkörpers (3) zwischen den beiden Bandlagen ortsfest haltbar ist, und der erste Federdrahtabschnitt (4, 5) in eine Öffnung (6) eines Gehäuseträgers (7) des Gurtschlosshalters eingehängt ist.
Patent DE-10347782-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: WACK ERWIN DIPL ING
IPC: F16H45/02
Filed: 2003-10-15
Granted: 2016-03-03
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit – einem Pumpenrad, – einem Turbinenrad, – einem Leitrad zur Bildung eines hydrodynamischen Kreises in einem Wandlergehäuse, – einer Überbrückungskupplung, die einen über wenigstens einen Reibbelag mit dem Wandlergehäuse verbindbaren, in Achsrichtung zu einer Auslenkbewegung befähigten Kolben aufweist, – einem Torsionsschwingungsdämpfer, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer zumindest der Überbrückungskupplung wirkungsmäßig zugeordnet ist und über einen Eingangsteil mit wenigstens einem Deckblech und einen hierzu gegen die Wirkung von Energiespeichern relativ drehauslenkbaren Ausgangsteil verfügt, der über eine Nabe drehfest mit der Getriebeeingangswelle in Wirkverbindung steht, wobei der Eingangsteil des Torsionsschwingungsdämpfers an einem abtriebsseitigen Lamellenträger befestigt ist, wobei das Wandlergehäuse im Verbindungsbereich zwischen dem Turbinenrad und der Überbrückungskupplung mit einer Strömungsführung für Fluid des Wandlerkreises versehen ist, durch welche das Fluid auf die Überbrückungskupplung auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsführung (100) des Wandlergehäuses (1) mit an der Überbrückungskupplung (55) vorgesehenen Durchlässen (104) zur Durchströmung der Überbrückungskupplung (55) mittels des Fluides sowie mit zumindest einer dessen Strömungsweg nach Verlassen der ...
Patent DE-10349005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Netzwerks
Inventor: BRUNNER MARCUS
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Netzwerks, insbesondere Daten- oder Telekommunikationsnetzwerk,
wobei das Netzwerk eine Vielzahl zu überwachender Einheiten umfasst,
deren in Bezug auf die Funktionalität, Effizienz und/oder Sicherheit
des Netzwerks relevanten Zustände
und/oder Parameter kontrolliert werden, indem auf den zu überwachenden
Einheiten jeweils einen der Zustände
oder Parameter wiedergebende Informationseinheiten – Management-Objekte – bereitgestellt
werden, die von einem Netzwerk-Management-System über Netzwerk-Management-Protokolle gelesen
und/oder beschrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf den zu überwachenden
Einheiten jeweils ein zusätzliches
Management-Objekt – „Health-Check"-Objekt – implementiert wird,
bei dem in Bezug auf die Funktionalität, Effizienz und/oder Sicherheit
des Netzwerks relevante Zustände und/oder
Parameter der jeweiligen Einheit in einem einzigen Wert zusammengefasst
werden, der von dem Netzwerk-Management-System gelesen werden kann.
Patent DE-19527164-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KUSAGAYA MASAHIRO
IPC: B60Q1/06
Filed: 1995-07-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit:  einer Scheinwerfereinheit (3), die kippbar in einem Lampengehäuse (1) gehalten ist;  einer Einstellschraube (28) mit einem Gewindeschaft (29) und einem Gleitschaft (31), der an ein hinteres Ende des Gewindeschafts anschließt und im Querschnitt nicht-kreisförmig ist, wobei ein vorderes Ende der Einstellschraube (28) drehbar mit der Scheinwerfereinheit (3) verbunden ist und der Gleitschaft gleitbewegbar und nicht-drehbar mit einer Einstell-Antriebsvorrichtung in Eingriff steht;  einer Getriebewelle (15) mit einem Zahnradabschnitt (18), welcher auf einem ersten Endabschnitt der Getriebewelle (15) ausgebildet ist, und einer Eingriffsvertiefung, welche in einer Außenfläche eines Abschnitts der Getriebewelle ausgebildet ist, wobei die Getriebewelle (15) mit dem Gewindeschaft (29) der Einstellschraube in Eingriff steht;  einer zylinderförmigen Getriebewellen-Lagenungswandung (10), die sich von der Öffnungskante eines Welleneinsatzlochs (8) aus erstreckt, das in einer rückwärtigen Wand des Lampengehäuses (1) ausgebildet ist und in welches die Getriebewelle (15) eingesetzt ist;  wenigstens einer Schraubendreher-Lagerungswandung (13), die in einer...
Patent DE-19619476-B4 (DE)
Title: Fahrverhalten-Steuersystem für Fahrzeuge mit Unterscheidung zwischen Übersteuerungs- und Untersteuerungszuständen
Inventor: KOIBUCHI KEN
IPC: B60T8/24
Filed: 1996-05-14
Granted: 2010-12-30
Abstract: Fahrverhalten-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Rädern (2FL, 2FR, 2RL, 2RR) und einer Bremsanlage (10) zum selektiven Bremsen jedes der Räder (2FL, 2FR, 2RL, 2RR), mit  einer Fahrzeug-Fahrverhalten-Erfassungseinrichtung zum Erfassen des Ist-Fahrverhaltens des Fahrzeugs, wobei dieses Ist-Fahrverhalten ein Ist-Giermoment und eine Ist-Längskraft des Fahrzeugs umfasst;  einer Sollfahrverhalten- Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Sollfahrverhaltens des Fahrzeugs, wobei dieses Sollfahrverhalten ein Sollgiermoment (Mt) und eine Solllängskraft (Ft) umfasst;  einer Steuereinrichtung (50) zum Steuern der Bremsanlage (10) so, dass sich das Ist-Fahrverhalten des Fahrzeugs dem Sollfahrverhalten annähert, wobei die Steuerung beinhaltet, das Ist-Giermoment des Fahrzeugs dem Sollgiermoment (Mt) und die Ist-Längskraft des Fahrzeugs der Solllängskraft (Ft) anzunähern; und  einer Fahrzeug-Fahrverhalten-Beurteilungseinrichtung zum Beurteilen, ob das Fahrverhalten des Fahrzeugs einem Übersteuerungszustand oder einem Untersteuerungszustand entspricht;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sollfahrverhalten-Bestimmungseinrichtung umfasst  eine Einrichtung zum Bilden eines Koordinatensystems zum Abbilden des Ist-Giermoments und der Ist-Längskraft darin,   eine Haftungsbereich-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen...
Patent DE-19630409-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem Reflektor mit einer Reflexionsstufen aufweisenden Reflexionsfläche
Inventor: YAMAMOTO NORIMASA
IPC: F21W101/14
Filed: 1996-07-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fahrzeugleuchte
(1) mit einem Reflektor (2) mit einer Reflexionsstufen aufweisenden
Reflexionsfläche,
wobei  der Reflektor (2) eine optische Hauptachse (x) aufweist
und die Reflexionsstufen (2a) durch Abschnitte von entsprechenden
Drehparaboloiden (14a) gebildet sind, die zwischen benachbarten
Schnittlinien (15) angeordnet sind, wobei jede der Schnittlinien
(15) als Schnittlinie eines Drehparaboloides (14a) einer Gruppe
(14) von Drehparaboloiden (14a), die gleiche Rotationsachsen und
unterschiedliche Brennweiten haben und sich nicht schneiden mit
einer, Grundoberfläche
(13) für
die Reflexionsfläche
des Reflektors (2) gegeben ist;  mit einer Abdeckscheibe (3),
die vor dem Reflektor (2) angeordnet ist; und  eine Lichtquelle
(4), die auf der optischen Hauptachse (x) des Reflektors (2) angeordnet
ist, so dass eine zentrale Achse der Lichtquelle (4) senkrecht zu
optischen Hauptachse (x) des Reflektors (2) angeordnet ist;  wobei
die Reflexionsstufen (2) in der Richtung der optischen Hauptachse
(x) des Reflektors (2) gesehen so geformt sind, dass sie als längliche
Streifen ausgebildet...
Patent DE-19640121-B4 (DE)
Inventor: PATZKE JUERGEN
IPC: G01N21/49
Filed: 1996-09-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: To determine by instruments a measurement value L(t) which changes by time, parameters are set for a given reaction under given reaction conditions in relation to the test. The parameters are used in a stepped evaluation of the time and magnitude of the reaction time window with the linear progression.
Patent DE-19705776-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: H05B41/16
Filed: 1997-02-14
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe (6, 23), aufweisend:  eine
erste Detektionsvorrichtung (7, 7', 25) zum Detektieren der Lampenspannung
und/oder des Lampenstroms, oder einer Spannung und/oder eines Stoms,
die äquivalent dazu
sind; und/oder  eine zweite Detektionsvorrichtung (8) zum Detektieren
der Eingangsspannung und/oder des Eingangsstroms der Schaltungsanordnung
(1, 15); sowie  eine Anomalitätendetektionsvorrichtung (5),
die eine Anomalität
in der Hochdruck-Entladungslampe
(6, 23) oder der Schaltungsanordnung (1, 15) feststellt, wenn sich
das Detektionssignal der Detektionsvorrichtung(en) mindestens für die Dauer
eines vorgegebenen Zeitraums außerhalb
eines zulässigen
Bereichs befindet, und die bei Auftreten einer Anomalität die Leistungszufuhr
zur Hochdruck-Entladungslampe (6, 23) unterbricht,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Anomalitätendetektionsvorrichtung
(5) eine Mehrzahl von Vergleichsvorrichtungen (30a–30e, 36,
37) aufweist, denen jeweils unterschiedliche, außerhalb des zulässigen Bereichs
des Detektionssignals liegende Referenzwerte oder Referenzbereiche
und unterschiedliche Bestimmungszeiten zugeordnet sind, und die
einen Vergleich des Detektionssignals mit den zugeordneten Referenzwerten oder
Referenzbereichen durchführen,  wobei
die...
Patent DE-19714311-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M13/02
Filed: 1997-04-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für Brennkraftmaschinen
mit einem Sammeleinlaßkanal
und von diesem zu den Zylindern der Brennkraftmaschine führenden Einzelansaugkanälen, die
einen Kurzschlußkanal
aufweisen, der in Abhängigkeit
von Betriebskenngrößen der Brennkraftmaschine
zur Verkürzung
der Ansaugkanäle durch
eine Schaltklappe in den Sammeleinlaßkanal hinein geöffnet werden
kann, wobei die Schaltklappen einzeln auf einer Hebel-Wellenanordnung
bestehen und gleichzeitig verstellt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß jede
der Schaltklappen (5) unter Zwischenschaltung eines elastischen
Gliedes (7) mit der Hebel-Wellenanordnung (6) verbunden und unter
Verformung des Gliedes 17) gegen einen Schließsitz (8) belastet ist.