baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substratadapters, Substratadapter und Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleiterelements
Inventor: BLEIFUSS MARTIN
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-11-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substratadapters (50), der ein stabilisiertes Zwischenprodukt ist und zum Kontaktieren von Halbleiterelementen (25) dient, umfassend die Schritte:- Strukturieren eines elektrisch leitenden Metallelements (15),- zumindest abschnittsweises Ummanteln des strukturierten Metallelements (15) mit einem elektrisch isolierenden Material (10), wobei beim Ummanteln des strukturierten Metallelements (15) zumindest abschnittsweise Seitenflächen (30) des Metallelements (15) mit elektrisch isolierendem Material (10) bedeckt werden und ein Rahmen (31) aus elektrisch isolierendem Material (10) gebildet wird, wobei die Seitenflächen (30) die Senkrechten zu einer ersten Seite (17) und zu einer zweiten Seite (20) des Metallelements (15) sind,- Aufbringen eines Kontaktierungsmaterials (13) auf die erste Seite (17) des Metallelements (15), wobei das Kontaktierungsmaterial (13) ein Sintermaterial ist.
Patent DE-102014117470-B4 (DE)
Title: Synchrones Landung teilendes Filter
Inventor: NESTLER ERIC
IPC: H03H17/02
Filed: 2014-11-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung (100), umfassend: einen ersten zeitdiskreten Analogsignal-Verarbeitungsteil mit einem Eingang, einem Ausgang, mehreren Ladungsspeicherelementen und mehreren Schaltelementen, die die Ladungsspeicherelemente koppeln; und eine mit dem ersten Signalverarbeitungsteil gekoppelte Steuerung (107), die dafür ausgelegt ist, verschiedene Teilmengen der Ladungselemente des ersten Signalverarbeitungsteils in sukzessiven Betriebsphasen zu koppeln, um eine Signalverarbeitungsfunktion auf ein am Eingang des ersten Signalverarbeitungsteils anliegendes Analogsignal anzuwenden, und ein Ergebnis des Anwendens der Signalverarbeitungsfunktion als Analogsignal dem Ausgang des ersten Signalverarbeitungsteils zuzuführen; wobei die Signalverarbeitungsfunktion des ersten Signalverarbeitungsteils eine Kombination einer Filterungsfunktion, die mit einer ersten Abtastrate arbeitet, und einer oder mehrerer Modulationsfunktionen, die mit entsprechenden Modulationsraten arbeiten, die kleiner als die erste Abtastrate sind, umfasst; und wobei die eine oder mehreren Modulationsfunktionen auf das Ergebnis der Filterungsfunktion angewandt werden oder die Filterungsfunktion auf das Ergebnis der einen oder mehreren Modulationsfunktionen angewandt wird.
Patent DE-102014216968-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät, Berichterstattungsteuerungsverfahren, und Berichterstattungseinrichtung
Inventor: TOMITA YOSUKE
IPC: H04W4/90
Filed: 2014-08-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: Mobiles Endgerät (11), welches durch ein in einem Fahrzeug vorgesehenes Ladegerät (12) aufgeladen werden kann, wobei das mobile Endgerät (11) umfasst: eine Anordnungs-Ermittlungseinheit (32), welche ermittelt, ob das mobile Endgerät (11) auf dem Ladegerät (12) angeordnet ist oder nicht; eine Stoß-Ermittlungseinheit (34), die einen Stoß auf das mobile Endgerät (11) ermittelt; und eine Berichterstattungseinheit (36), die einen Bericht erstattet, wenn die Anordnungs-Ermittlungseinheit (32) ermittelt, dass das mobile Endgerät (11) auf dem Ladegerät (12) angeordnet ist und dann ermittelt, dass das mobile Endgerät (11) nicht auf dem Ladegerät (12) angeordnet ist und die Stoß-Ermittlungseinheit (34) den Stoß bis zu einem Ablauf einer vorgegebenen Zeit ermittelt.
Patent DE-102014221721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Leuchtmoduls und nach diesem Verfahren hergestelltes Leuchtmodul
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21S4/00
Filed: 2014-10-24
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Leuchtmoduls (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines zumindest teilweise lichtdurchlässigen bandförmigen Grundkörpers (2); b) Versehen des Grundkörpers (2) mit einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Kleber (9); c) Anbringen eines zumindest teilweise lichtdurchlässigen Elements (12) an den bandförmigen Grundkörper (2); d) Anbringen einer mit Lichtquellen (17) bestückten bandförmigen Leiterplatte (20) an das zumindest teilweise lichtdurchlässige Element (12), wobei die mit den Lichtquellen (17) bestückte Vorderseite (22) der Leiterplatte (20) dem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Element (12) zugewandt ist.
Patent DE-102014225769-B4 (DE)
Title: Schaltung für einen Analogsensor
Inventor: IFM ELECTRONIC GMBH
IPC: G01D18/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schaltung zur Einstellung und/oder Kontrolle eines Ausgangssignals in Abhängigkeit eines Sensorsignals (US) eines Analogsensors – mit einer Potenzialleitung für eine Versorgungsspannung (+UB) – mit einer Potenzialleitung für ein internes Bezugspotenzial (SM) – und mit einer Potenzialleitung für ein externes Bezugspotenzial (–UB), – mit einer Eingangsschaltung (ES), die derart ausgestaltet ist, dass die Eingangsschaltung (ES) bei Vorliegen eines bevorzugten Sensorsignals (US) einen maximalen Wert ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsschaltung (ES) das Sensorsignal (US) in Relation zum internen Bezugspotenzial (SM) auswertet, und eine Ausgabeschaltung derart aufgebaut ist, dass ein Ausgangssignal in Relation zum externen Bezugspotenzial ausgeben wird.
Patent DE-102015014639-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Einblendung eines virtuellen Bildes in das Blickfeld eines Benutzers
Inventor: DAUSMANN Günther
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-11-12
Granted: 2020-08-06
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Einblendung eines virtuellen Bildes in das Blickfeld eines Benutzers (1) der Anzeigevorrichtung, mit einer Brille (2) für den Benutzer (1) und zumindest einer Projektionsvorrichtung (3) zur Erzeugung von Lichtstrahlen (4), die mittels eines optisches Elements der Brille in einen Strahlengang überführt werden, der das virtuelle Bild für den Benutzer (1) erzeugt, wobei das optische Element eine holographische Abbildungsoptik (5) ist, die auf ein Glas (6) der Brille (2) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung eine Kamera (8) umfasst, deren Bild in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form als virtuelles Bild in das Blickfeld des Benutzers (1) einblendbar ist, wobei die Kamera (8) als Stereokamera ausgeführt ist, wobei die Anzeigevorrichtung für den Benutzer (1) eines Verkehrsmittels ausgelegt ist, wobei die Stereokamera (8) derart positioniert ist, dass sie Bereiche der Umgebung erfasst, die für den Benutzer (1) ansonsten nicht sichtbar da beispielsweise verdeckt sind, und wobei die Anzeigevorrichtung derart eingerichtet ist, dass sie aus dem Bild der Stereokamera ein stereoskopisches Bild aus dem Blickwinkel des Benutzers (1) berechnet, so dass sich für den Benutzer (1) das reale Bild der Umgebung mit dem virtuellen Bild zu einem erweiterten Bild des Verkehrsgeschehens ergänzt.
Patent DE-102016113966-B4 (DE)
Title: Lichtvorrichtung, insbesondere ein Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21V14/02
Filed: 2016-07-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Lichtvorrichtung, insbesondere ein Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, umfassend- eine Spannbuchse (1), abgedeckt durch eine durchsichtige Abdeckung (2),- eine innere Kammer (3), in der ein optisches System (5) zum Erzeugen von Lichtstrahlen und zum Ermöglichen kontrollierter selektiver Veränderungen einer Lichtspur auf einer Projektionsfläche, insbesondere der Fahrbahn, montiert ist, wobei das optische System (5) eine Linse (51) einschließt, die eine optische Achse C aufweist und in einer fixen Position in Bezug auf die durchsichtige Abdeckung (2) angeordnet ist, sowie- eine Lichtbaugruppe (52), die mindestens eine Lichtquelle (71) und einen Träger (72) zum Tragen der Lichtquelle (71) umfasst, wobei die Position der Lichtbaugruppe (52) selektiv auf eine kontrollierte Weise in Bezug auf die Position der Linse (51) durch selektive Bewegung der Lichtbaugruppe (52) in einer Richtung (A) und/oder durch selektive Bewegung in einer Richtung (B) anpassbar ist, und wobei die Richtungen (A) und (B) im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung der optischen Achse (C) der Linse (51) sind,- eine erste Antriebseinrichtung (25) zum Steuern der selektiven Bewegung der Lichtbaugruppe (52) in der Richtung (A) und- eine zweite Antriebseinrichtung (26) zum Steuern der selektiven Bewegung der Lichtbaugruppe (52) in der Richtung (B), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbaugruppe (52) einen ersten Aktuator (12) umfasst, mit dem der Träger (72), der mindestens eine Lichtquelle (71) trägt, verbunden ist, wobei der erste Aktuator (12) mit der ersten Antriebseinrichtung (25) zum kontrollierten selektiven Bewegen des ersten Aktuators (12) in der Richtung (A) verbunden ist, und dass die Lichtbaugruppe (52) ferner einen zweiten Aktuator (13) umfasst, der mit der zweiten Antriebseinrichtung (26) zum kontrollierten selektiven Bewegen des zweiten Aktuators (13) in der Richtung (B) verbunden ist, wobei der erste Aktuator (12) mit dem zweiten Aktuator (13) auf eine Weise verbunden ist, dass die Bewegung des zweiten Aktuators (13) in der Richtung (B) um eine bestimmte Distanz gleichzeitig die Bewegung des ersten Aktuators (12) in der Richtung (B) um dieselbe Distanz verursacht.
Patent DE-102016201723-B4 (DE)
Title: Sidecooler mit einem Wärmetauscher zur Anordnung neben einem Schrank für elektronische Komponenten
Inventor: TREPTE WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-04
Granted: 2019-03-07
Abstract: Sidecooler (1) mit einem Wärmetauscher zur Anordnung neben einem Schrank (10) für elektronische Komponenten, mit einer rahmenartigen Grundstruktur (2) mit Seitenflächen (7), deren Ausdehnungen im Wesentlichen der des Schranks (10) für elektronische Komponenten entspricht, wobei
 - innerhalb des Sidecoolers (1) wenigstens zwei flächige Wärmetauscher (4a, 4b) angeordnet sind, deren Gesamtfläche wenigstens 170 %, vorzugsweise 180 %, besonders vorzugsweise wenigstens 190 % einer Seitenfläche (7) der Grundstruktur (2) des Sidecoolers (1) entspricht,
 - sowie wenigstens einer Zuflussleitung (5) für kaltes Kühlfluid zu den Wärmetauschern (4a, 4b) und wenigstens einer Abflussleitung (6) für erwärmtes Kühlfluid von den Wärmetauschern (4a, 4b), und
 - einem Steuerungsmodul (4) zum Steuern/Regeln des Betriebs der Wärmetauscher (4a. 4b) innerhalb des Sidecoolers (1), wobei die Wärmetauscher (4a, 4b) flächig mit einem Spritzschutz (9) zur Verhinderung des Auftreffens von Kühlfluid auf die elektronischen Komponenten innerhalb des Schranks (10) versehen sind, wobei der Spritzschutz (9) einen Rahmen aufweist, in den eine oder mehrere Abschirmungen eingespannt sind, wobei der Rahmen lösbar mit dem Wärmetauscher (4a, 4b) verbindbar ist, und dass jeder Wärmetauscher (4a, 4b) ein oder mehrere Schienen aufweist, vorzugsweise U-Profile, in die der Rahmen einschiebbar ist.
Patent DE-102016209506-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Luft pro Zylinder
Inventor: MATTHEWS GREGORY P
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-05-31
Granted: 2021-02-04
Abstract: Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:Bestimmen eines Zielbruchteils von aktivierten Zylindern eines Motors;Bestimmen eines ersten Luft-pro-Zylinder-Werts basierend auf einem Ansaugkrümmerdruck und einer Lufttemperatur;Bestimmen eines Luft-pro-Zylinder-Einstellwerts basierend auf dem Zielbruchteil von aktivierten Zylindern;Bestimmen eines zweiten Luft-pro-Zylinder-Werts basierend auf dem ersten Luft-pro-Zylinder-Wert und dem Luft-pro-Zylinder-Einstellwert; undSteuern der Kraftstoffeinspritzung basierend auf dem zweiten Luft-pro-Zylinder-Wert und einem Ziel-Luft-Kraftstoffgemisch; gekennzeichnet durchBestimmen eines dritten Luft-pro-Zylinder-Werts basierend auf einer Massenluftstromrate in den Motor und dem Zielbruchteil von aktivierten Zylindern;Anwenden eines Filters auf den dritten Luft-pro-Zylinder-Wert, um einen vierten Luft-pro-Zylinder-Wert zu bestimmen;selektives Einstellen eines Lerneinstellwerts basierend auf einer Differenz zwischen dem vierten Luft-pro-Zylinder-Wert und dem ersten Luft-pro-Zylinder-Wert; undEinstellen des zweiten Luft-pro-Zylinder-Werts basierend auf dem Lerneinstellwert, um einen fünften Luft-pro-Zylinder-Wert zu erzeugen, wobei das Steuern der Kraftstoffeinspritzung das Steuern der Kraftstoffeinspritzung basierend auf dem fünften Luft-pro-Zylinder-Wert und dem Ziel-Luft-Kraftstoffgemisch umfasst.
Patent DE-102016220022-B4 (DE)
Title: Kombination eines Steckers mit einem Deckel
Inventor: REICHERT MARTIN
IPC: H01R13/502
Filed: 2016-10-13
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kombination (1) eines Steckers (2) mit einem Deckel (3), wobei- der Stecker (2) ein Steckergehäuse (4), das einen Steckergrundkörper (5) aufweist, und Kontaktstifte (7), die über eine Stirnfläche (6) des Steckergrundkörpers (5) hinausragen, aufweist,- sich das Steckergehäuse (4)in einer Steckerlängsrichtung (LS) und in einer dazu senkrechten Steckerquerrichtung (QS) erstreckt und einen sich entlang der Steckerlängsrichtung (LS) erstreckenden Steckerlängsrand (8) aufweist, an dem oder benachbart zu dem zumindest eine Einsteckaufnahme (9) angeordnet ist, welche eine Aufnahmeöffnung (12) berandet,- sich der Deckel (3) in einer Deckellängsrichtung (LD) und in einer dazu senkrechten Deckelquerrichtung (QD) erstreckt und einen sich entlang der Deckellängsrichtung (LD) erstreckenden Deckellängsrand (10) aufweist, an dem oder benachbart zu dem zumindest ein Einsteckelement (11) zum Einstecken in die Aufnahmeöffnung (12) angeordnet ist, das sich zu der Deckellängsrichtung (LD) und zu der Deckelquerrichtung (QD) quer, insbesondere senkrecht, erstreckt,- das Einsteckelement (11) einen Schaft (13), der sich entlang einer Elementsteckrichtung (SE) des Einsteckelements (11) erstreckt, und zumindest einen Haltevorsprung (14), der in einer zu der Elementsteckrichtung (SE) senkrechten Elementquerrichtung (QE) von dem Schaft (13) ausgeht, aufweist,- die Einsteckaufnahme (9) zwei Wandbereiche (15) aufweist, welche die sich entlang einer Aufnahmesteckrichtung (SA) der Einsteckaufnahme (9) erstreckende Aufnahmeöffnung (12) auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten begrenzen,- in einem nicht montierten Zustand von Stecker (2) und Deckel (3) in zumindest einer zu der Aufnahmesteckrichtung (SA) senkrechten Querschnittsebene (EA) eine Öffnungsweite (W) zwischen den beiden Wandbereichen (15) kleiner ist als eine Breite des Einsteckelements (11) in zumindest einer zu der Elementsteckrichtung (SE) senkrechten, durch den Haltevorsprung (14) verlaufenden Querschnittsebene (EE), und- bei in die Aufnahmeöffnung (12) eingestecktem Einsteckelement (11) zwischen dem Haltevorsprung (14) und zumindest einem der Wandbereiche (15) eine formschlüssige Verbindung resultiert, die einem Herausziehen des Einsteckelements (11) aus der Aufnahmeöffnung (12) entgegenwirkt.
Patent DE-102017001438-B4 (DE)
Title: Partikelsensor
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G01N21/47
Filed: 2017-02-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Partikelsensor, mittels dem eine Partikelmassenkonzentration in einem Aerosolvolumen erfasst wird und der als Aerosolphotometer (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelsensor (1) des Weiteren zur Erkennung einzelner Partikel bei niedrigen, z.B. bis 1000 Partikel/cm3, Partikelkonzentrationen ein Einzelpartikel-Zählphotometer (10) aufweist, wobei in einem gültigen Messbereich des Einzelpartikel-Zählphotometers (10) ein Messwert desselben mit dem des Aerosolphotometers (2) verglichen wird und eine Veränderung des Verhältnisses zwischen dem Messwert des Einzelpartikel-Zählphotometers (10) und dem Messwert des Aerosolphotometers (2) in einen Verschmutzungsgrad des Partikelsensors (1) umgerechnet wird.
Patent DE-102017010743-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Position der axialen Mitte
Inventor: YANO SATOSHI
IPC: B29C45/50
Filed: 2017-11-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Einspritzvorrichtung (10), umfassend:
 eine Schraube (20), die in einen Zylinder (22) eingefügt ist und konfiguriert ist, um sich in einer axialen Richtung zu bewegen und sich in der axialen Richtung zu drehen;
 eine Druckplatte (18), die konfiguriert ist, um die Schraube (20) drehbar aber in der axialen Richtung unbeweglich zu tragen;
 einen Einspritzmotor (24), der konfiguriert ist, um die Druckplatte (18) in der axialen Richtung zu bewegen;
 eine feststehende Platte (14), die konfiguriert ist, um den Einspritzmotor (24) zu tragen und eine Reaktionskraft der Druckplatte (18) aufzunehmen;
 ein erstes Trägerelement (56), das konfiguriert ist, um eine Keilwelle (50) oder eine Keilwellenmutter (52), die an der Keilwelle (50) angepasst ist, drehbar aber in der axialen Richtung unbeweglich zu tragen, und das an der Druckplatte (18) angebracht ist;
 ein zweites Trägerelement (54), das konfiguriert ist, um die Keilwellenmutter (52) oder die Keilwelle (50) drehbar aber in der axialen Richtung unbeweglich zu tragen, und das an der feststehenden Platte angebracht ist (14);
 einen Drehmotor (32), der an der feststehenden Platte (14) angebracht ist und konfiguriert ist, um die Schraube (20) anhand der Keilwelle (50) und der Keilwellenmutter (52) zu drehen;
 einen ersten Mechanismus (58) zum Übertragen eines Drehmoments, der konfiguriert ist, um ein Drehmoment des Drehmotors (32) auf die Keilwellenmutter (52) oder die Keilwelle (50), die von dem zweiten Trägerelement (54) getragen wird, das an der feststehenden Platte (14) angebracht ist, zu übertragen; und
 einen zweiten Mechanismus (60) zum Übertragen eines Drehmoments, der konfiguriert ist, um ein Drehmoment, das an der Keilwelle (50) oder der Keilwellenmutter (52) generiert wird, die von dem ersten Trägerelement (56) getragen wird, das an der Druckplatte (18) angebracht ist, auf die Schraube (20) zu übertragen, wobei:
 das erste Trägerelement (56) mit einem ersten Positionierungsmechanismus (90) versehen ist, der konfiguriert ist, um eine Montageposition des ersten Trägerelements (56) im Verhältnis zur Druckplatte (18) einzustellen;
 das zweite Trägerelement (54) mit einem zweiten Positionierungsmechanismus (70) versehen ist, der konfiguriert ist, um eine Montageposition des zweiten Trägerelements (54) im Verhältnis zu der feststehenden Platte (14) einzustellen; 
 das erste Trägerelement (56) und das zweite Trägerelement (54) Löcher (106, 104) umfassen, die darin gebildet sind, um die axiale Mitte zu überprüfen, wobei Stäbe (102) durch die Löcher (106, 104) hindurch eingefügt sind; und
 die Löcher (106, 104) in einer Weise ausgebildet sind, dass die Stäbe (102) mühelos durch die Löcher (106, 104) gehen, wenn eine axiale Mitte der Keilwellenmutter (52) und eine axiale Mitte der Keilwelle (50) zusammenfallen, und die Stäbe (102) nicht durch die Löcher (106, 104) gehen, wenn die axiale Mitte der Keilwellenmutter (52) und die axiale Mitte der Keilwelle (50) nicht zusammenfallen.
Patent DE-102017109799-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: BATES CHARLES ANTHONY
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-01-17
Abstract: Hydraulische Lenkeinheit (1), die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (5) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (7) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, und eine Brückenanordnung (14) mit variablen neutral offenen Blenden aufweist, wobei die Brückenanordnung (14) eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (5) und dem linken Arbeitsstrompfad (7) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (5) und dem rechten Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (7) und mit dem Tankstrompfad (6) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (8) und dem Tankstrompfad (6) verbunden ist, aufweist, wobei eine weitere variable Blendenanordnung zwischen der Versorgungsanschlussanordnung und der Arbeitsanschlussanordnung angeordnet ist, wobei die weitere Blendenanordnung in einer Neutralposition geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Blendenanordnung eine Hauptblende (A1), die in dem Hauptstrompfad (5) stromauf der variablen ersten linken Blende (A2L) und der variablen ersten rechten Blende (A2R) angeordnet ist, und/oder eine variable Tankblende (A10), die in dem Tankstrompfad (6) angeordnet ist und/oder eine variable dritte linke Blende (A4L), die in dem linken Arbeitsstrompfad (4) angeordnet ist, und eine variable dritte rechte Blende (A4R), die in dem rechten Arbeitsstrompfad (8) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102017120951-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Struktur oder Dekor sowie zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: LUST MATTHIAS
IPC: G02B5/20
Filed: 2017-09-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Leuchte (1), aufweisend:
 eine Lichtquelle (10);
 eine transluzente Dekorschicht (2), die eine Leuchtfläche (8) aufweist, die von der Lichtquelle (10) hinterleuchtet wird und wobei die transluzente Dekorschicht (2) einen sich aufgrund einer Struktur und/oder eines Dekors der Dekorschicht (2) ergebenden, entlang einer zur Leuchtfläche (8) parallelen Ausdehnungsrichtung (R1) örtlich variierenden, ersten, optischen Transmissionsgrad (T 1 ) mit Stellen (4) lokaler maximaler Transmission aufweist;
 eine zwischen der Dekorschicht (2) und der Lichtquelle (10) angeordnete, zumindest bereichsweise transluzente bis transparente Kompensationsschicht (3), die so ausgebildet ist, dass sie einen entlang der zur Leuchtfläche (8) parallelen Ausdehnungsrichtung (R1) örtlich variierenden, zweiten, optischen Transmissionsgrad (T 2 ) mit Stellen (5) lokaler minimaler Transmission aufweist;
 wobei die Stellen (4) lokaler maximaler Transmission der Dekorschicht (2) mit den Stellen (5) lokaler minimaler Transmission der Kompensationsschicht (3) zur Deckung gebracht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der örtliche Verlauf des zweiten, optischen Transmissionsgrades (T 2 ) der Kompensationsschicht (3) in Ausdehnungsrichtung (R1) dem örtlichen Verlauf des ersten, optischen Transmissionsgrads (T 1 ) der Dekorschicht (2) in Ausdehnungsrichtung (R1) so folgt, dass die maximale Schwankungsbreite (VG) eines durch den ersten, optischen Transmissionsgrad (T 1 ) und den zweiten, optischen Transmissionsgrad (T 2 ) bestimmten Gesamttransmissionsgrads (T G ) einen vorgegebenen Betrag nicht übersteigt, wobei der Betrag kleiner ist als die maximale Schwankungsbreite (V1) des örtlichen Verlaufs des ersten, optischen Transmissionsgrades (T 1 ).
Patent DE-102017208124-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Ermitteln einer Straßenbaustelle
Inventor: SCHUTZMEIER THOMAS
IPC: G08G1/052
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Straßenbaustelle (10) für ein Kraftfahrzeug (1), dem eine Sensorik (4, 6, 8, 9) und eine Kommunikationsschnittstelle (5) zugeordnet sind, welche signaltechnisch miteinander gekoppelt sind, umfassend:
 - Bereitstellen eines ersten Messsignals der Sensorik, welches repräsentativ ist für eine Ausschilderung (11) einer ersten Geschwindigkeitsvorgabe (21) für das Kraftfahrzeug (1),
 - Ermitteln einer ortsbezogenen Ist-Geschwindigkeitskennung in Abhängigkeit des ersten Messsignals,
 - Bereitstellen von kartographierten Daten, die Informationen über eine ortsbezogene lokale Geschwindigkeitsvorgabe umfassen,
 - Detektieren einer Straßenbaustelle (10) in Abhängigkeit von der Ist-Geschwindigkeitskennung und den kartographierten Daten,
 - Bereitstellen mindestens einer weiteren ermittelten Ist-Geschwindigkeitskennung, die einem weiteren Kraftfahrzeug (1) zugeordnet ist,
 - Bereitstellen eines weiteren Messsignals der Sensorik, welches repräsentativ ist für eine Spurmarkierungsfarbe einer Fahrbahnmarkierung (25, 26), und Ermitteln einer Spurmarkierungsfarbe der jeweiligen Fahrbahnmarkierung (25, 26) in Abhängigkeit des weiteren Messsignals, und
 - Auswerten der ermittelten und bereitgestellten Ist-Geschwindigkeitskennungen und der ermittelten Spurmarkierungsfarbe und dadurch Verifizieren der Straßenbaustelle (10).