baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104627-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit selbstjustierten Durchkontaktierungen
Inventor: CHEN CHIEN-HAN
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung weist die folgenden Schritte auf: Herstellen einer leitfähigen Leitung über einem Substrat; Herstellen einer Ätzstoppschicht (ESL) über der leitfähigen Leitung, wobei die ESL durchgehend entlang einer Oberseite der leitfähigen Leitung und entlang einer Oberseite einer ersten dielektrischen Schicht verläuft, die zu der leitfähigen Leitung benachbart ist, wobei eine erste Unterseite der ESL die Oberseite der leitfähigen Leitung kontaktiert und eine zweite Unterseite der ESL die Oberseite der ersten dielektrischen Schicht kontaktiert, wobei die erste Unterseite näher an dem Substrat als die zweite Unterseite ist; Herstellen einer zweiten dielektrischen Schicht über der ESL; Erzeugen einer Öffnung in der zweiten dielektrischen Schicht, wobei die Öffnung einen ersten Teil der ESL freilegt; Entfernen des ersten Teils der ESL, um die leitfähige Leitung freizulegen; und Füllen der Öffnung mit einem elektrisch leitfähigen Material, um eine Durchkontaktierung herzustellen.
Patent DE-102019105065-A1 (DE)
Title: Technologien zur gezielten flusssteuerungswiederherstellung
Inventor: GANAPATHI RAVINDRA BABU
IPC: H04L47/30
Filed: 2019-02-28
Abstract: Technologien zur gezielten Flusssteuerungswiederherstellung enthalten ein Zielcomputergerät, das erkennt, ob Ressourcen des Zielcomputergeräts ausreichend zum Verarbeiten empfangener Nachrichten von mindestens einem Quellcomputergerät sind, und als Reaktion auf eine Bestimmung, dass die Ressourcen nicht ausreichend sind, (i) (eine) empfangene Nachricht(en) von dem (den) betroffenen Quellcomputergerät(en) verwirft und (ii) bestimmt, ob eine gezielte Flusssteuerungswiederherstellung (d. h. an einem der Quellcomputergeräte) oder eine globale gezielte Flusssteuerungswiederherstellung (d. h. an allen der Quellcomputergeräte) auszugeben ist, um das (die) Quellcomputergerät(e) dazu anzuweisen, die Übertragung von Nachrichten an das Zielcomputergerät abzubrechen. Das Zielcomputergerät aktiviert nach der Beendigung der Flusssteuerungswiederherstellung atomisch einen Tabelleneintrag, für den Ressourcen zur Verarbeitung der empfangenen Nachricht(en) zugeteilt wurden, und überträgt eine Nachricht zu einer gezielten oder einer globalen Übertragungswiederaufnahme an das (die) Quellcomputergerät(e), um das Quellcomputergerät dazu anzuweisen, die Übertragung von Nachrichten an das Zielcomputergerät wiederaufzunehmen.
Patent DE-102019105483-A1 (DE)
Title: Bauelementvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Bauelementvorrichtung
Inventor: BECK WERNER
IPC: H01L23/15
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bauelementvorrichtung, umfassend eine Bodenplatte, welche eine Unterseite sowie eine Oberseite aufweist, wobei an beiden Seiten jeweils eine Unterfläche und eine Oberfläche ausgebildet ist, und weiter wobei beide Flächen mittels zumindest einer Seitenfläche miteinander verbunden sind. Zudem umfasst die Bauelementvorrichtung zumindest ein elektrisches Bauelement, welches auf und/oder an der Bodenplatte angeordnet ist, wobei von dem elektrischen Bauelement erzeugte Abwärme an die Bodenplatte weitergegeben wird, um das elektrische Bauelement zu kühlen. Auch umfasst die Bauelementvorrichtung zumindest ein erstes Kontaktelement, welche einen ersten Kontaktbereich des elektrischen Bauelements elektrisch leitend kontaktiert sowie zumindest ein zweites Kontaktelement, welches einen zweiten Kontaktbereich des elektrischen Bauelement elektrisch leitend kontaktiert, wobei die Bodenplatte selbst als ein Wärmetauscher ausgebildet ist und/oder einen Wärmetauscher aufweist, und mit einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist.
Patent DE-102019105922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems und Lenksystem
Inventor: KASHI KEIWAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems (10) eines Kraftfahrzeugs. Das Steer-by-Wire-Lenksystem (10) umfasst ein Lenkrad (14), einen mit dem Lenkrad (14) gekoppelten Kraftrückkopplungsaktuator (12), einen mit einem lenkbaren Rad gekoppelten Lenkaktuator (16) und ein Steuerungssystem (18). Das Verfahren umfasst a) das Ermitteln einer Lenkinformation unter Einbeziehung von einem Lenkradwinkel und/oder einem vom Fahrer auf das Lenkrad aufgebrachten Fahrerlenkmoment; b) das Ansteuern des Lenkaktuators (16) unter Einbeziehung der Lenkinformation, um einen gewünschten Radlenkwinkel des lenkbaren Rades einzustellen; c) das Ansteuern des Kraftrückkopplungsaktuators (12) zur Einstellung eines Lenkradmoments (ML); sowie d) das Vorsehen eines dem Lenkradmoment (ML) und/oder dem Radlenkmoment (MR) zugeordneten Schwellwerts (40-45); e) das Erzeugen eines das Lenkradmoment (ML) und/oder das Radlenkmoment (MR) ab- oder nachbildenden Momentenwerts; und f) das Ausgeben eines Überschreitungssignals (34-36;38,39), sofern der Momentenwert den Schwellwert (40-45) erreicht. Vorgeschlagen wird weiterhin ein korrespondierendes Steer-by-Wire-Lenksystem (10).
Patent DE-102019106289-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für durch verdichtung erwärmte luft
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für durch Verdichtung erwärmte Luft bereit Es werden Verfahren und Systeme zur Verdichtungserwärmung von Luft bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren während eines Motorstarts und vor einem ersten Verbrennungsereignis, Deaktivieren von Zylinderauslassventilen während der Motor elektrisch und ohne Kraftstoffzufuhr gedreht wird, bis eine Schwellenansauglufttemperatur erreicht wird, und abwechselndes Aktivieren und Deaktivieren der Auslassventile eines oder mehrerer Zylinder, um die Ansauglufttemperatur nach dem ersten Verbrennungsereignis über der Schwellentemperatur zu halten, beinhalten. Auf diese Weise kann eine Temperatur einer Luftladung erhöht werden, was zu erhöhter Kraftstoffeffizienz und verringerten Fahrzeugemissionen führt.
Patent DE-102019109439-A1 (DE)
Title: Gebläseeinheit einer Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SEUNG HO
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-04-10
Abstract: Es wird eine Gebläseeinheit einer Klimaanlage für ein Fahrzeug offenbart, die ermöglicht, dass ein Aktor zwei Klappen in einer Struktur antreibt, in der mindestens zwei Klappen in einem Einlasskanal vorgesehen sind. Die Gebläseeinheit einer Klimaanlage für ein Fahrzeug umfasst einen Einlasskanal einschließlich eines Innenlufteinlasses, durch den Innenluft zugeführt wird, und eines Außenlufteinlasses, durch den Außenluft zugeführt wird, eine erste Klappe, die konfiguriert ist, einen Öffnungsbetrag eines Teils des Außenlufteinlasses und einen Öffnungsbetrag des Innenlufteinlasses anzupassen, und eine zweite Klappe, die konfiguriert ist, einen Öffnungsbetrag des verbleibenden Teils des Außenlufteinlasses anzupassen, wobei die erste Klappe und die zweite Klappe miteinander verbunden sind und zusammen angetrieben werden.
Patent DE-102019110236-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager und Verfahren zum Betrieb einer Wärmeübertrageranordnung
Inventor: ERHARD ALFRED
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager, welcher einen ersten Verteiler (1) mit einem ersten Anschlussstutzen (1a) zum Anschluss an eine Fluidleitung (9), einen zweiten Verteiler (2) mit einem zweiten Anschlussstutzen (2a) zum Anschluss an eine Fluidleitung (9), und wenigstens einen ersten Umlenkverteiler (4), sowie eine Mehrzahl von Rohrleitungen (5) umfasst, welche von einem Fluid, insbesondere Wasser, durchströmbar sind, wobei der erste Verteiler (1) und der zweite Verteiler (2) an einem Ende (A) der Wärmeübertrageranordnung angeordnet sind und der Umlenkverteiler (4) am gegenüberliegenden Ende (B) angeordnet ist und die Rohrleitungen (5) sich von dem einen Ende (A) zum gegenüberliegenden Ende (B) erstrecken, und wobei der erste Anschlussstutzen (1a) an einem tiefsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (T) des ersten Verteilers (1) und der zweite Anschlussstutzen (2a) an einem tiefsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (T) des zweiten Verteilers (2) angeordnet ist. Um ein schnelles Befüllen der Wärmeübertrageranordnung mit dem Fluid und ein schnelles Entleeren zu ermöglichen ist am ersten Verteiler (1) und/oder am zweiten Verteiler (2) ein dritter Anschlussstutzen (3) an einem höchsten Punkt (H) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (H) des jeweiligen Verteilers (1 oder 2) angeordnet und an einem höchsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (T) des Umlenkverteilers (4) ist wenigstens eine Lüftungsöffnung (10) zum Druckausgleich mit der Umgebung vorgesehen.
Patent DE-102019110736-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: SPEER KEVIN
IPC: H01L41/083
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1, 2) mit einem Stapel (10, 20), der in einer Aktuator-Achsenrichtung gestapelte Schichten elektromechanischen Materials (11, 21) sowie zwischen den Schichten elektromechanischen Materials (11, 21) angeordnete Ansteuerelektrodenschichten (12a, 12b, 222a, 222b), die jeweils alternierend mit Anschlusselektroden (14, 15, 24, 25) unterschiedlicher Polarität an einer Seitenwand oder an zwei Seitenwänden des Stapels verbunden sind, und thermisch leitende, aber elektrisch nicht angeschlossene Wärmeableitungsschichten (13, 23) umfasst, wobei jeweils zwischen zwei Ansteuerelektrodenschichten genau eine Wärmeableitungsschicht angeordnet ist oder Wärmeableitungsschichten mit mindestens einem Teil der Ansteuerelektrodenschichten kombiniert sind und kombinierte Ansteuerelektroden-/Wärmeableitungsschichten (22a, 22b) bilden, und an mindestens einer Seitenwand des Stapels eine Wärmeableitungsfläche (26) vorgesehen ist, mit der die Wärmeableitungsschichten (13, 23) thermisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102019110800-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HERBERS CHRISTIAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-04-26
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für einen Antriebsstrang, wie Hybridantriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer ersten Feder und wenigstens einer von dieser in Umfangsrichtung des Drehschwingungsdämpfers beabstandeten zweiten Feder, wobei sich die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Feder an dem Eingangsteil und/oder an dem Ausgangsteil direkt abstützen, und wobei in einem unbelasteten Zustand die wenigstens eine erste Feder und die wenigstens eine zweite Feder unterschiedliche Federlängen aufweisen, und Antriebsstrang, insbesondere Hybridantriebsstrang, aufweisend eine elektrische Fahrantriebsmaschine und eine brennkraftgetriebene Fahrantriebsmaschine, wobei der Antriebsstrang einen derartigen Drehschwingungsdämpfer aufweist.
Patent DE-102019111105-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: JARIWALA MASHKURALI
IPC: F16C33/51
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), der einteilig ausgeformt ist, Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei die Wälzkörper (5) als Wälzkörperrollen (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (6) mehrteilig ausgeformt ist, mit wenigstens zwei kreisringartigen Käfigsegmenten (10), wobei der Außenring (4) auf seiner Außenringlaufbahn (8) eine Aufnahmenut (11) umfasst, in die die Käfigsegmente (10) aufgenommen sind.
Patent DE-102019111694-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
Inventor: MÖLLER ROLF
IPC: H03F3/45
Filed: 2019-05-06
Abstract: Bei einer Verstärkerschaltung sollen die in einem Transistor auftretenden Leckströme kompensieren werden, um die Empfindlichkeit der Verstärkerschaltung zu erhöhen, damit Messungen von Signalen mit einer hohen Genauigkeit durchführen werden können. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Verstärkerschaltung angegeben wird umfassend: einen Verstärkereingang (2) zum Anlegen eines zu verstärkenden Signals, einen Verstärkerausgang (3), eine Differenzverstärkerschaltung (4), wobei die Differenzverstärkerschaltung (4) zwischen dem Verstärkereingang (2) und dem Verstärkerausgang (3) geschaltet ist, wobei die Differenzverstärkerschaltung (4) einen ersten Transistor (J1) und einen zweiten Transistor (J2) umfasst, wobei jeder der Transistoren (J1, J2) jeweils einen Gate-Anschluss (5, 8), einen Drain-Anschluss (7, 10) und einen Source-Anschluss (6, 9) umfassen, der erste Transistor (J1) ein Eingangstransistor der Differenzverstärkerschaltung (4) ist, der erste Transistor (J1) und der zweite Transistor (J2) über einen gemeinsamen Source-Anschluss (11) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkerschaltung (1) ein elektrisches Bauteil (J6) umfasst, wobei das elektrische Bauteil mit dem Gate-Anschluss (5) des ersten Transistors (J1) verbunden ist und wobei das elektrische Bauteil (J6) eine Strom/Spannungscharakteristik aufweist, die den Leckstrom des ersten Transistors (J1) kompensiert.
Patent DE-102019114584-A1 (DE)
Title: 1verfahren zur bildung eines separators für eine lithium-ionen-batterie
Inventor: WANG HONGLIANG
IPC: H01M50/406
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Separators für eine Lithium-Ionen-Batterie beinhaltet das Anordnen einer Polymerfolie, die sich mit einer Opferschicht zum Bilden eines Schneidstapels in Kontakt befindet. Das Verfahren beinhaltet das Anordnen des Schneidstapels zwischen einem ersten glasartigen Substrat und einem zweiten glasartigen Substrat. Das Verfahren beinhaltet das Aufbringen eines Infrarotlasers auf den Schneidstapel durch das erste glasartige Substrat, um Wärme an der Opferschicht zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet auch das Verfahren das Übertragen von Wärme von der Opferschicht auf die Polymerfolie, um dadurch einen Abschnitt der Polymerfolie auszuschneiden und den Separator zu bilden. Ein Verfahren zum Schneiden einer Polymerfolie und ein Schneidesystem werden ebenfalls erläutert.
Patent DE-102019116203-A1 (DE)
Title: Fluidfilter mit axial durchströmbaren Wickelfilterelementen
Inventor: SPELTER LARS
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, umfassend:- ein Filtergehäuse (12) mit einer Längsachse (24);- ein erstes Wickelfilterelement (20), das im Filtergehäuse (12) angeordnet und vom Fluid in einer axialen Richtung durchströmbar ist, mit einem aufgewickelten Filtermedium (26) und mit axialen Strömungskanälen (68, 70), die bezüglich der Stirnseiten (60) des Wickelfilterelements (20) wechselseitig verschlossen und durch zumindest eine Lage (72) des Filtermediums (26) in radialer Richtung voneinander getrennt sind; und- ein zweites Wickelfilterelement (22), das im Filtergehäuse (12) angeordnet ist, wobei die beiden Wickelfilterelemente (20, 22) in einer zur Längsachse (24) axialen Richtung hintereinanderliegend angeordnet und fluidisch hintereinandergeschaltet sind, und wobei das Filtergehäuse (12) für jedes der beiden Wickelfilterelemente (20, 22) jeweils zwei separate Fluidanschlüsse (46a, 46b; 48a, 48b) aufweist.
Patent DE-102019118601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten zum Zweck der Aufbewahrung, der Übergabe und dem Versand von Gegenständen
Inventor: HAACK TIM JONAS
IPC: G06Q50/32
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung von Daten bei der Aufbewahrung, der Übergabe und dem Versand von mindestens einem an einem Abgabeort durch einen ersten Benutzer abzugebenden Gegenstand beschrieben. Der Gegenstand kann dabei entsprechend einer Auswahl durch den ersten Benutzer entweder durch diesen selbst wieder abgeholt werden oder an einen zweiten Benutzer adressiert sein. Der Gegenstand kann dabei ferner entsprechend einer Auswahl durch den ersten Benutzer entweder an dem Abgabeort verbleiben oder an einen Zielort versendet werden, wobei in dem Fall, in dem der Gegenstand an einen zweiten Benutzer adressiert ist, dieser den Zielort auch selbst auswählen kann. Die Identifikation des mindestens einen Benutzers, die Identifikation und Zuordnung des Gegenstandes zu dem ersten und ggf. dem zweiten Benutzer sowie die Kommunikation mit einem entsprechenden Diensteanbieter erfolgt dabei durch Erzeugung und Übermittlung von Benutzercodes wie zum Beispiel optoelektronischen Strich- oder Flächencodes, insbesondere Barcodes, die an die Smartphones der Benutzer sowie des Abgabe- und ggf. des Zielortes des Gegenstandes übermittelt werden.
Patent DE-102019120380-A1 (DE)
Title: Verbund-bsi-aufbau und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: WU WEI CHUANG
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-07-29
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung richten sich auf Bildsensoren, die Verbundaufbauten mit rückwärtiger Beleuchtung (CBSI) aufweisen, um die Leistungsfähigkeit zu verbessern. Bei einigen Ausführungsformen erstreckt sich ein erster Grabenisolationsaufbau bis zu einer ersten Tiefe in eine Rückseite eines Substrats, und umfasst er ein Paar von ersten Grabenisolationssegmenten. Ein Photodetektor befindet sich in dem Substrat zwischen den ersten Grabenisolationssegmenten und grenzt an diese an. Ein zweiter Grabenisolationsaufbau befindet sich zwischen den ersten Grabenisolationssegmenten und erstreckt sich bis zu einer zweiten Tiefe, die geringer als die erste Tiefe ist, in die Rückseite des Substrats. Der zweite Grabenisolationsaufbau umfasst ein Paar von zweiten Grabenisolationssegmenten. Ein Absorptionssteigerungsaufbau liegt über dem Photodetektor und zwischen den zweiten Grabenisolationssegmenten, und ist in die Rückseite des Halbleitersubstrats vertieft. Der Absorptionssteigerungsaufbau und der zweite Grabenisolationsaufbau definieren zusammen einen CBSI-Aufbau.
Patent DE-102019120529-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur robusten, flexiblen Bereitstellung von Rundfunkinhalten in Fahrzeugen
Inventor: STROEHER HERBERT
IPC: H04H40/18
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur robusten, flexiblen Bereitstellung von Rundfunkinhalten in Fahrzeugen. Das System umfasst ein Fahrzeug und eine Sendeeinheit. Das Fahrzeug umfasst eine Empfangseinheit zum Empfangen von Rundfunkinhalten und eine Ein- und Ausgabeeinheit. Die Sendeeinheit ist eingerichtet, eine Mehrzahl an Rundfunkinhalten an die Empfangseinheit des Fahrzeugs zu übermitteln. Die Empfangseinheit ist eingerichtet, aus der Mehrzahl an Rundfunkinhalten einen individualisierten Rundfunkinhalt zu generieren und über die Ein- und Ausgabeeinheit im Fahrzeug auszugeben.
Patent DE-102019122446-A1 (DE)
Title: Stator und elektrische Rotationsmaschine
Inventor: GRAMANN NICOLAI
IPC: H02K3/24
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Rotationsmaschine sowie eine elektrische Rotationsmaschine mit dem Stator.Ein Stator (1) für eine elektrische Rotationsmaschine (2) umfasst zumindest ein im Wesentlichen die Form eines Hohlzylinders aufweisendes Blechpaket (10), in welchem zumindest ein radial verlaufender Strömungskanal (30) ausgebildet ist zur Zufuhr eines Fluids in den radial inneren Bereich (13) der Hohlzylinderform des Blechpakets (10) zwecks Kühlung und/oder Schmierung des Stators (1) an seinem radial inneren Bereich (9).Mit dem erfindungsgemäßen Stator sowie einer damit ausgestatteten elektrischen Rotationsmaschine lässt sich bei konstruktiv einfacher Ausgestaltung eine optimale Kühlwirkung im gesamten Stator gewährleisten.
Patent DE-102019122705-A1 (DE)
Title: Druckmesskapselhalterung für eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine
Inventor: Corazzari Enrico
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-08-23
Abstract: Druckmesskapselhalterung (1), welche an einem Gehäuse einer extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine, insbesondere einer Dialysemaschine, angebracht oder anbringbar ist, mit einer Greifvorrichtung (12; 17; 21; 23, 24, 25), die dazu angepasst ist, eine in die Druckmesskapselhalterung (1) eingesetzte Druckmesskapsel (2) um- oder eingreifend zu halten, und einem Auswurfmechanismus (15; 18; 22), welcher dazu angepasst ist, die Druckmesskapsel (2) bei einem Lösen der Greifvorrichtung (12; 17; 21; 23, 24, 25) auszuwerfen.
Patent DE-102019125312-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenwälzgewindetrieb (2), welcher eine Gewindespindelmutter (3), eine Rollengewindespindel (4), eine Mehrzahl von Planetenwälzkörpern (5) mit einer Planetenwälzkörperprofilierung (6), sowie wenigsten zwei Planetenführungsringe (7) umfasst, wobei der Planetenwälzgewindetrieb (2) eine rotatorische in eine translatorische Bewegung wandelt, indem die Rollengewindespindel (4) konzentrisch in den Planetenführungsringen (7) und der Gewindespindelmutter (3) angeordnet ist, wobei die Planetenführungsringe (7) gegenüber der Rollengewindespindel (4) drehbar sind und die Planetenwälzkörper (5) drehbar um ihre jeweilige Planetenwälzkörperachse (8) in den Planetenführungsringen (7) und innerhalb und der Gewindespindelmutter (3) gelagert sind, wobei die Planetenwälzkörperprofilierung (6) der Planetenwälzkörper (5) mit der Rollengewindespindel (4) kämmt, so dass eine Rotation der Rollengewindespindel (4) eine Rotation der Planetenwälzkörper (5) um ihre Planetenwälzkörperachse (8) und eine Rotation der Planetenwälzkörper (5) um die Rollengewindespindel (4) bewirkt, wobei die Planetenführungsringe (7) in axialer Richtung durch ein von den Planetenführungsringen (7) lösbares Transportgehäuse (9) gesichert sind.
Patent DE-102019129202-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: NEUBER RIEKE
IPC: C25B9/17
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle, diea. eine Anodenkammer mit einer Anode,b. eine Anolytzuleitung, durch die ein Anolyt in die Anodenkammer leitbar ist,c. eine Anolytableitung, durch die der Anolyt aus der Anodenkammer ableitbar ist,d. eine Kathodenkammer mit einer Kathode, die einen Kathodengrundkörper aufweist, unde. eine zwischen der Anodenkammer und der Kathodenkammer angeordnete Membran aufweist, wobei die Anolytzuleitung und/oder die Anolytableitung im Kathodengrundkörper verläuft.