baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110749-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung optischer Eigenschaften eines Mediums
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: G01N21/25
Filed: 2012-11-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung optischer Eigenschaften eines Mediums (9), umfassend
 - zumindest eine erste Lichtquelle (2) und eine zweite Lichtquelle (3) zum Senden von Licht (6, 7), wobei die erste Lichtquelle (2) und die zweite Lichtquelle (3) das gleiche Emissionsspektrum besitzen und wobei die erste Lichtquelle (2) und/oder zweite Lichtquelle (3) breitbandig senden,
 - einen einzigen Lichtempfänger (5) zum Empfangen von Licht (8) zumindest einer ersten Empfangswellenlänge und einer zweiten Empfangswellenlänge, wobei der Lichtempfänger (5) als breitbandiger Lichtempfänger ausgestaltet ist, und
 - zumindest ein dispergierendes Element (4) zur Beugung und/oder Brechung von Licht,
 wobei das von den Lichtquellen (2, 3) gesendete Licht (6, 7) auf das dispergierende Element (4) trifft und vom dispergierenden Element (4) so abgelenkt wird, dass es nach Durchlaufen einer Durchflusszelle mit Medium (9) auf den Lichtempfänger (5) trifft, der ein von der Intensität des auftreffenden Lichts (8) abhängiges Messsignal ausgibt,
 wobei die erste Lichtquelle (2) in einem ersten Winkel (α) zum dispergierenden Element (4) und die zweite Lichtquelle (3) in einem zweiten Winkel (β) zum dispergierenden Element (4) angeordnet sind,
 wobei der zweite Winkel (β) vom ersten Winkel (α) verschieden ist,
 wobei der erste Winkel (α) so ausgestaltet ist, dass die Wellenlänge des vom dispergierenden Element (4) abgelenkten Lichts (8) der ersten Empfangswellenlänge entspricht, wobei der erste Winkel (α) so ausgestaltet ist, dass nur Licht der ersten Empfangswellenlänge am Empfänger ankommt und die übrigen Wellenlängen durch das dispergierende Element (4) in andere Richtungen gebeugt, gebrochen, gestreut oder reflektiert werden, und 
 wobei der zweite Winkel (β) so ausgestaltet ist, dass die Wellenlänge des vom dispergierenden Element (4) abgelenkten Lichts (8) der zweiten Empfangswellenlänge entspricht, wobei der zweite Winkel (β) so ausgestaltet ist, dass nur Licht der zweiten Empfangswellenlänge am Empfängers ankommt und die übrigen Wellenlängen durch das dispergierende Element (4) in andere Richtungen gebeugt, gebrochen, gestreut oder reflektiert werden.
Patent DE-102012206973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen von leiterbahnen und substrat
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: H05K3/04
Filed: 2012-04-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Leiterbahnen (16) in einer Kupferschicht (12), die mittels eines DCB-Verfahrens auf einer Keramikschicht (11) angeordnet worden ist, durch Fotostrukturieren und Ätzen der Kupferschicht (12), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Leiterbahn (16) in mindestens einem Bereich (15) der Kupferschicht (12) erzeugt wird, in welchem die Kupferschicht (12) eine Dicke aufweist, die kleiner ist als die Dicke der Kupferschicht (12) außerhalb des mindestens einen Bereichs (15), wobei eine Oberfläche der auf der Keramikschicht (11) angeordneten Kupferschicht (12) zumindest zum Teil mit einer reflektiven Schicht, die einen höheren Reflexionsgrad als Kupfer aufweist, insbesondere mit einer Schicht aus Silber, überzogen wird.
Patent DE-102012210589-B4 (DE)
Title: Bewegliche Trennwand
Inventor: WAGNER STEFFEN
IPC: E05D15/16
Filed: 2012-06-22
Granted: 2016-02-25
Abstract: Bewegliche Trennwand (1) mit mehreren entlang einer ortsfesten Laufschiene mittels Laufrollen von Rollenwagen (6) verschiebbar geführten Wandelementen (2, 2a), wobei die Wandelemente (2, 2a) jeweils mittels eines oberen Randprofils (3) mit den Rollenwagen (6) verbunden sind, und wobei die Wandelemente (2, 2a) zwischen einem ersten Bereich, in welchem sie aneinandergereiht eine geschlossene Front bilden können, und einem zweiten Bereich, in welchem sie nebeneinander oder hintereinander gestapelt werden können, verfahrbar sind, indem die Laufschiene (8) mindestens einen Verschiebebereich (8a), mindestens einen Abzweigbereich (8b) und mindestens einen Parkbereich (8c) aufweist, und wobei das Randprofil (3) mindestens eines Wandelements (2a) aus zwei Randprofilabschnitten (3a, 3b) ausgebildet ist, und wobei der erste Randprofilabschnitt (3a) mit den Rollenwagen (6) verbunden ist und der zweite Randprofilabschnitt (3b) das Wandelement (2a) trägt und drehgelenkig an dem ersten Randprofilabschnitt (3a) gelagert ist, und wobei der erste, mit den Rollenwagen (6) verbundene Randprofilabschnitt (3a) gegenüber dem zweiten, das Wandelement (2a) tragenden Randprofilabschnitt (3b) verkürzt ausgebildet ist.
Patent DE-102012211051-B4 (DE)
Title: Türgriff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/06
Filed: 2012-06-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Türgriff für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem schwenkbar in einem Gehäuse (1) gelagerten Griffbügel (3) und einem in das Gehäuse (1) einsetzbaren Schließzylinder (2) sowie einer Sicherung (6) welche nach Einsetzen des Schließzylinders (2) in das Gehäuse (1) diesen gegen Herausnahme sichert, wobei die Sicherung (6) auf den Griffbügel (3) und den Schließzylinder (2) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (6) als eine verschiebbare Klammer ausgebildet ist, welche den Schließzylinder (2) und ein Element des Griffbügels (3) umgreift und in einer verriegelten Position die Herausnahme von Schließzylinder (2) und Griffbügel (3) verhindert.
Patent DE-102013007792-B4 (DE)
Title: Sicherheitstüranlage für eine spritzgiessmaschine
Inventor: MAKI IKUHIRO
IPC: B29C45/84
Filed: 2013-05-07
Granted: 2021-05-20
Abstract: Sicherheitstüranlage für eine Spritzgießmaschine (1), die umfasst:eine Sicherheitstür (16),ein geführtes oberes Teil (23, 24) und ein geführtes unteres Teil (22), die an einem oberen Teil beziehungsweise einem unteren Teil der Sicherheitstür (16) angebracht sind, undein oberes Führungsteil (17) und ein unteres Führungsteil (18), die die Sicherheitstür (16) auf horizontal verschiebliche Weise aufnehmen, wobei das obere Führungsteil und das untere Führungsteil parallel zueinander und horizontal ausgerichtet sind, wobei das obere Führungsteil (17) in ein vorderes Führungsteil (19) und ein hinteres Führungsteil (20) unterteilt ist, von denen das vordere Führungsteil (19) an der Sicherheitstür in Schließrichtung angeordnet ist und das hintere Führungsteil (20) der Sicherheitstür in Öffnungsrichtung angeordnet ist und das vordere Führungsteil und das hintere Führungsteil miteinander fluchtend vorgesehen sind;bei der die Sicherheitstür (16) ein erstes geführtes Teil (23) und ein zweites geführtes Teil (24) als das obere geführte Teil aufweist, das erste geführte Teil (23) an einem Ende in Schließrichtung der Sicherheitstür angeordnet ist, das zweite geführte Teil (24) an einem Ende in Öffnungsrichtung der Sicherheitstür (16) angeordnet ist, das erste geführte Teil (23) und das zweite geführte Teil (24) durch das obere Füh- rungsteil (17) geführt sind und das zweite geführte Teil (24) so angeordnet ist, dass es ständig durch das hintere Führungsteil (20) geführt wird undbei der das erste geführte Teil (23) durch das vordere Führungsteil (19) abgestützt ist und das zweite geführte Teil (24) nahe dem hinteren Führungsteil (20) abgestützt ist, wenn die Sicherheitstür (16) geschlossen ist.
Patent DE-102013021357-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtleiter
Inventor: GANTENBRINK HEINRICH J
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-11-05
Abstract: Leuchte (1), insbesondere ein Down-Light, umfassend eine Lichtquelle (2) und einen Reflektor (3), wobei der Reflektor (3) ein Lichteintrittsende (31) und ein Lichtaustrittsende (34) aufweist, wobei das Lichteintrittsende (31) zumindest eine Lichteintrittsöffnung (32) mit einem Rand (33) umfasst, und das Lichtaustrittsende (34) eine Lichtaustrittsöffnung (35) umfasst, wobei die Leuchte (1) des Weiteren einen Leuchtenschirm (4) umfasst, der den Reflektor (3) zumindest teilweise umgibt, wobei ein erster Teil des Lichts der Lichtquelle (2) nicht durch den Leuchtenschirm (4), sondern vom Reflektor (3) durch die Lichtaustrittsöffnung (35) abgegeben wird, und ein zweiter Teil des Lichts der Lichtquelle (2) durch den Leuchtenschirm (4) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (2) eine LED (6) ist, wobei die Leuchte (1) des Weiteren einen Lichtleiter (5) umfasst, der im Bereich der Lichteintrittsöffnung (32) zwischen der LED (6) und dem Lichtaustrittsende (34) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil des Lichts der LED (6) in den Lichtleiter (5) eindringt, wobei der Lichtleiter (5) einen Lichtleitbereich (51) umfasst, der sich in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung des Reflektors (3) zumindest teilweise über den Rand (33) der Lichteintrittsöffnung (32) hinaus erstreckt.
Patent DE-102013112646-B4 (DE)
Title: Verfahren für die spannungsreduzierte Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: IRSIGLER PETER
IPC: H01L33/30
Filed: 2013-11-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren für das spannungreduzierte Ausbilden eines Halbleiterbauelements, umfassend:- Bereitstellen eines Halbleiterwafers, der eine Oberseite (16) und eine erste Halbleiterschicht (1) aus einem ersten Halbleitermaterial an der Oberseite (16) umfasst;- Ausbilden, in einem vertikalen Querschnitt, der im Wesentlichen orthogonal zu der Oberseite (16) verläuft, mehrerer erster vertikaler Gräben (50) und mehrerer zweiter vertikaler Gräben (51) zwischen benachbarten ersten vertikalen Gräben (50) an der Oberseite (16), so dass die ersten vertikalen Gräben (50) im vertikalen Querschnitt eine größere horizontale Ausdehnung als die zweiten vertikalen Gräben (51) aufweisen; und- Ausbilden mehrerer dritter Halbleiterschichten (3) an der Oberseite (16), die im vertikalen Querschnitt voneinander durch Spalte beabstandet sind, von denen jeder im vertikalen Querschnitt bei Betrachtung von oben einen jeweiligen ersten vertikalen Graben überlappt, wobei mindestens eine der dritten Halbleiterschichten (3) ein Halbleitermaterial umfasst, das von dem ersten Halbleitermaterial verschieden ist, wobei das Verfahren weiter mindestens einen der folgenden Schritte umfasst:- Ausbilden einer Diode in mindestens einer der dritten Halbleiterschichten (3);- Ausbilden einer LED in mindestens einer der dritten Halbleiterschichten (3);- Ausbilden eines Bipolartransistors in mindestens einer der dritten Halbleiterschichten (3);- Ausbilden einer Feldeffektstruktur in mindestens einer der dritten Halbleiterschichten (3);- Ausbilden mindestens einer ersten Metallisierung auf mindestens einer der dritten Halbleiterschichten (3);- Ausbilden einer zweiten Metallisierung, die gegenüber der ersten Metallisierung angeordnet ist, auf mindestens einer der dritten Halbleiterschichten (3);- Montieren der ersten Metallisierung an einem Trägerwafer;- Entfernen der ersten Halbleiterschicht (1); und- Dünnen der ersten Halbleiterschicht (1) auf einer Oberfläche (15) der ersten Halbleiterschicht (1), die der Oberseite (16) gegenüberliegt.
Patent DE-102013112802-B4 (DE)
Title: Roboterarm mit flexiblem Zugelement
Inventor: SCHUBERT RALF
IPC: B25J9/02
Filed: 2013-11-20
Granted: 2017-02-02
Abstract: Roboterarm (1) mit – einem Oberarm (2), der gegenüber der Umgebung (8) um eine, insbesondere nur eine, erste Schwenkachse (10) verschwenkbar ist, – einem Unterarm (3), der gegenüber dem Oberarm (2) um eine zweite, insbesondere nur eine zweite, Schwenkachse (11) am Oberarm (2) schwenkbar befestigt ist, – einer Axialstrebe (4), die am freien Ende des Unterarmes (3) in einer Führung (6) in ihrer Längsrichtung (4') verfahrbar ist, – die Verfahrbewegung der Axialstrebe (4) bewirkt wird durch wenigstens ein flexibles Zugelement (5), welches mit der Axialstrebe (4) verbunden ist, wobei – das Zugelement (5) um ein erstes Wenderitzel (13) umgelenkt ist, welches mit einem zweiten Wenderitzel (13') in drehfester Verbindung steht, und beide konzentrisch zur Schwenkachse (11) zwischen Oberarm (2) und Unterarm (3) angeordnet sind; – um das zweite Wenderitzel (13') ein weiterer endloser Zahnriemen (20) herum geführt ist, der um ein drittes Wenderitzel (13'') herumgeführt ist, welches im anderen Ende des Oberarmes (2) geführt ist, welches konzentrisch zur Schwenkachse (10) angeordnet ist, um die der Oberarm (2) gegenüber der Umgebung verschwenkbar ist; und – das dritte Wenderitzel (13'') durch Antriebselemente gesteuert in seiner Drehung antreibbar ist und somit die Axialbewegung der Axialstrebe (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Führung (6) eine Führungshülse (6) ist, die – einen unrunden Innenumfang aufweist, der formschlüssig mit einem entsprechenden Außenumfang der Axialstrebe (4) zusammenwirkt, – drehbar und axialfest im Unterarm (3) befestigt ist und – mittels eines Zugelementes (15) drehend antreibbar ist, welches im Inneren des Unterarmes (3) verläuft, b) eine Schwenkstrebe (105) zwischen Oberarm (2) und Unterarm (3) vorhanden ist, die die Relativstellung des Unterarmes (3) zum Oberarm (2) einstellt.
Patent DE-102013113448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum implementieren eines managements einer partikelfilterregeneration sowie steuersystem und fahrzeug dafür
Inventor: ARDANESE MICHELANGELO
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-12-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Implementieren eines Managements einer Partikelfilterregeneration, umfassend:über einen Computerprozessor erfolgendes Ermitteln einer mutmaßlichen Abweichung zwischen einem Partikelmodell (61) und tatsächlichen Partikelniveaubedingungen des Partikelfilters (22), wobei die mutmaßliche Abweichung aus einer Identifizierung eines Auftretens von zumindest einem aus längerem Parken, einer passiven Regeneration, Restpartikeln und einem Drucksignal ermittelt ist und jedes aus dem längerem Parken, passiver Regeneration, Restpartikeln und Drucksignal durch einen jeweiligen Abweichungstyp (70) des Partikelmodells (61) festgelegt ist; gekennzeichnet durchselektives Steuern von Strom zu zumindest einer Zone einer Mehrzahl von Zonen (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5) einer elektrischen Heizung (30) zum Auslösen eines Regenerationsereignisses auf Grundlage der mutmaßlichen Abweichung; undSchätzen eines Partikelniveaus in dem Partikelfilter (22), sobald das Regenerationsereignis vollständig ist.
Patent DE-102013200595-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Betriebs einer Koordinatenmess-Maschine oder Werkzeug-Maschine mit einem beweglichen Teil
Inventor: STUMPP ERNST
IPC: G05B19/4063
Filed: 2013-01-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs einer Werkzeug-Maschine oder Koordinatenmess-Maschine, wobei mindestens ein gewünschter zukünftiger Einsatzzeitpunkt der Maschine vorgegeben wird, wobei sich die Maschine zum Einsatzzeitpunkt in einem ersten Betriebszustand (BZ1) befindet, wobei im ersten Betriebszustand (BZ1) eine Energieversorgung von mindestens einer Antriebseinrichtung (13) zur Bewegung eines beweglichen Teils der Maschine und einer Steuereinrichtung (16) der Antriebseinrichtung (13) hergestellt und der mindestens eine bewegliche Teil der Maschine in einer vorgegebenen Weise bewegbar ist, wobei zu einem Aktivierungszeitpunkt ein zweiter Betriebszustand (BZ2) aktiviert wird, wobei der Aktivierungszeitpunkt eine vorbestimmte Zeitdauer vor dem gewünschten zukünftigen Einsatzzeitpunkt liegt, wobei im zweiten Betriebszustand (BZ2) eine Energieversorgung zumindest eines Teils der Antriebseinrichtung (13) und der Steuereinrichtung (16) der Antriebseinrichtung (13) hergestellt wird und die Antriebseinrichtung (13) in den ersten Betriebszustand (BZ1) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (13) einen Leistungstreiber und einen Motor (15) umfasst, wobei im zweiten Betriebszustand eine Energieversorgung des Leistungstreibers hergestellt ist, eine elektrische Verbindung zum Motor (15) jedoch unterbrochen ist.
Patent DE-102013210211-B4 (DE)
Title: Kontaktbrücke für Schaltkontaktbaugruppe und selbige sowie Verfahren und Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H50/54
Filed: 2013-05-31
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kontaktbrücke (2) für eine Schaltkontaktbaugruppe (1) eines elektrischen Schaltelements, mit einer Schaltseite (22) und mit einer der Schaltseite (22) gegenüberliegend angeordneten Unterseite (23), in der eine Vertiefung (24) zur Aufnahme eines Federelements (4) zur Abstützung der Kontaktbrücke (2) ausgeformt ist, wobei der Vertiefung (24) gegenüberliegend eine Ausbuchtung (26) auf der Schaltseite (22) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtung (26) auf der Schaltseite (22) eine Prägung aufweist.
Patent DE-102013213065-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01R33/02
Filed: 2013-07-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:  einem Substrat (10); und  einer Membran (34) aus zumindest einem Halbleitermaterial, welche eine Kaverne (70) zumindest teilweise überspannt,  wobei die Kaverne (70) an einer von der Membran (34) weg gerichteten Seite von einer Oberseite (72) des Substrats (10) oder von einer von dem Substrat (10) weg gerichtete Außenseite (24) einer Struktur (16) aus zumindest dem Halbleitermaterial und/oder einem weiteren Halbleitermaterial begrenzt ist;  wobei eine Vielzahl von Gräben (22) in dem Substrat (10) oder in der Struktur (16) so ausgebildet sind, dass die von der Kaverne (70) freigelegte Oberseite (72) des Substrats (10) oder zumindest die von der Kaverne (70) freigelegte Außenseite (24) der Struktur (16) von der Vielzahl von Gräben (22) unterteilt ist; und/oder eine Vielzahl von Vertiefungen (38) an einer Innenseite (74) der Membran (34) ausgebildet sind, welche von der Kaverne (70) freigelegt sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gräben (22) und/oder die Vertiefungen (38) eine Breite kleiner als 3 μm und ein Längen/Breiten-Verhältnis von mindestens 3 aufweisen.
Patent DE-102013216488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Energiespeichereinheit
Inventor: JUST PHILIPP
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-04-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichereinheit vorgeschlagen, welches die Schritte Bereitstellen einer Elektrodenanordnung in einem ersten Verfahrensschritt, Beaufschlagen der Elektrodenanordnung mit einem Elektrolyt in einem zweiten Verfahrensschritt und Lagern der Elektrodenanordnung in einem dritten Verfahrensschritt umfasst, wobei während des zweiten und/oder dritten Verfahrensschrittes die Verteilung des Elektrolyten innerhalb der Elektrodenanordnung gemessen wird.
Patent DE-102014009030-B4 (DE)
Title: Parksteuervorrichtung und Parksteuerverfahren
Inventor: KIM SUNG JU
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-06-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Parksteuervorrichtung (100), welche aufweist:eine Setzeinheit (110) für einen anfänglichen Parkraum, die konfiguriert ist, einen anfänglichen Parkraum (210, 710, 712) zu setzen durch Empfangen einer Eingabe von Informationen über zumindest ein Hindernis (220), das um ein sich bewegendes Fahrzeug (200) herum positioniert ist, von einem ersten Sensor (150), um einen Parkraum zu suchen;eine Fahrzeug-Steuereinheit (120), die konfiguriert ist zum Berechnen einer ersten Einparkroute unter Verwendung von Informationen über den anfänglichen Parkraum (210, 710, 712) und zum Steuern des Fahrzeugs (200) für eine Bewegung entlang der ersten Einparkroute;eine Parkraum-Korrektureinheit (130), die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob der anfängliche Parkraum (210, 710, 712) zu korrigieren ist, auf der Grundlage von den Informationen über eine Suchgeschwindigkeit des Fahrzeugs (200), und zum Korrigieren des anfänglichen Parkraums (210, 710, 712) auf der Grundlage der Informationen über das in dem Raumerkennungs-Korrekturabschnitt erkannte Hindernis (220), um einen endgültigen Parkraum (300) zu setzen, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (200) in einem Raumerkennungs-Korrekturabschnitt existiert und die Suchgeschwindigkeit eine Bezugsgeschwindigkeit überschreitet, wobei der Raumerkennungs-Korrekturabschnitt ein Abschnitt ist, in welchem, unter auf entgegengesetzten Seiten des anfänglichen Parkraums positionierten Hindernissen, ein Hindernis (220), das näher an dem Fahrzeug positioniert ist, durch einen zweiten Sensor (160) erkannt wird, während das Fahrzeug (200) sich entlang der ersten Einparkroute bewegt; undeine Berechnungseinheit (140) für eine endgültige Einparkroute, die konfiguriert ist zum, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (200) in einen Routenkorrektur-Steuerabschnitt eintritt, Steuern des Fahrzeugs (200), um eine Position von diesem zu ändern, und zum Berechnen einer endgültigen Einparkroute anhand von Informationen über den endgültigen Parkraum (300) und Informationen über eine geänderte Position des Fahrzeugs (200), wobei der Routenkorrektur-Steuerabschnitt so gesetzt ist, dass er sich über einen vorbestimmten Abstand von einem Endpunkt des Raumerkennungs-Korrekturabschnitts aus erstreckt.
Patent DE-102014116460-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Automobil
Inventor: LEE YOUNG PYO
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-11-11
Granted: 2018-12-20
Abstract: Belüftungsvorrichtung für ein Automobil, umfassend:ein Belüftungsgehäuse (10);eine in dem Belüftungsgehäuse (10) angeordnete Düsenanordnung (20) zum Zuführen von Luft in das Fahrzeuginnere; undeine derart an dem Belüftungsgehäuse (10) angebrachte Blende (30), dass ein Vorderende mindestens bis zu der Vorderseite des Belüftungsgehäuses (10) vorsteht,wobei die Düsenanordnung (20) folgendes aufweist:ein in dem Belüftungsgehäuse (10) angeordnetes Düsengehäuse (22); undeine in dem Düsengehäuse (22) derart eingebaute Düse (24), dass sie zur Blende (30) hin bewegbar ist und mit der Blende (30) in Kontakt kommt,wobei die Düse (24) so in dem Düsengehäuse (22) eingebaut ist, dass sie vorwärts und rückwärts gleiten kann, wobei eine Gleitwelle (29), die von der Innenseite des Düsengehäuses (22) nach außen austritt, in der Düse (24) gebildet ist, und ein Gleitöffnungsbauteil (42), in welches die Gleitwelle (29) zum Gleiten eingeführt ist, in dem Düsengehäuse (22) gebildet ist.
Patent DE-102014210153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts einer Heizungsanlage
Inventor: HOENIG MARK
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-05-28
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines ersten Steuergeräts (45) für eine erste Heizungsanlage (20), wobei ein zweites Steuergerät (55) für eine zweite Heizungsanlage (30) und/oder ein weiteres Steuergerät (60) für eine weitere Heizungsanlage (40) ausgebildet ist, und wobei das erste Steuergerät (45) eine Steuereinrichtung (70) umfasst und eine mit der Steuereinrichtung (70) verbundenen Schnittstelle (75) aufweist, wobei die Schnittstelle (75) einen Eingang (95) und einen Ausgang (100) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- wobei ein Außentemperatursignal eines Außentemperatursensors (105) am Eingang (95) des ersten Steuergeräts (45) erfasst wird,- wobei die Steuereinrichtung (70) des ersten Steuergeräts (45) die Information über die Außentemperatur mittels eines Datensignals am Ausgang (100) des ersten Steuergeräts (45) einem Zentralrechner (150) bereitstellt,- wobei der Zentralrechner (150) die erfasste Außentemperatur einer vordefinierten räumlichen Gegend zuordnet,- wobei der Zentralrechner (150) die Information über die Außentemperatur im Rahmen eines weiteren Datensignals an ein zweites und/oder ein weiteres der räumlichen Gegend zugeordnetes Steuergerät (55, 60) sendet.