baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2144173-C2 (DE)
Title: Tarpaulin edge fastening flexible strap - has thinner strap head with two flanged flanks for strap holes engagement
IPC: B65D63/10
Filed: 1971-09-03
Granted: 1982-12-30
Abstract: The long, flexible strap has triangular apertures for the strap head to be pulled through. Projections behind the head engage behind the aperture edges. The head (3) of the strap (1) is thinner than the strap body. The strap head has a ribbed grip section (7), and two inward inclined sections (5) behind it. The relative distance between the two is about 1/2 the distance between the strap apertures (2). The sections have pref. an inwards pointing flange, directed away from the strap head. A ribbed grip section (7) may be located at the other strap end (6). PS.
Patent DE-3013573-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Anzeige kleiner pneumatischer oder hydraulischer Druckdifferenzen
IPC: G01L9/00
Filed: 1980-04-09
Granted: 1984-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einfach herstellbaren nichtselektiven faseroptischen Multiplexer, bei dem jedem Eingangslichtwellenleiter eines (Lichtwellenleiter-)Bündels ein Kollimationselement zugeordnet ist. Dadurch ist die Anzahl der Eingangslichtwellenleiter (Kanäle) nahezu beliebig wählbar. Bei dem Multiplexer kann die Lichtrichtung umgekehrt werden, so daß ein vielfacher Verteilkoppler entsteht.
Patent DE-3051147-C2 (DE)
Title: Motor chain-saw lubrication feed
IPC: B27B33/14
Filed: 1980-04-30
Granted: 1992-10-15
Abstract: The chain saw spacing links run in a guide-rail with oil ducts, and have an oil duct in the form of a side groove running upwards at an angle towards the rivet joints for lubrication.The oil duct (1) is prolonged into an oil channel (3), which has one end (32,33) at least located in the vicinity (26,27) of a rivet hole (2,9). One end may be close to one hole, and the other close to the next. The channel lies parallel to a plane determined by the rivet holes' axes (20,21) and below this. It may enclose the hole in a semicircular shape, or in a full circle
Patent DE-3106754-C2 (DE)
Title: Fahrbare Gleisbaumaschine mit Werkzeugträger für Hebe- und Richtwerkzeuge
IPC: E01B29/04
Filed: 1981-02-24
Granted: 1985-09-26
Abstract: Eine fahrbare Gleisstopf-Nivellier- und Richtmaschine (1) ist mit einer Vorrichtung zum Anheben und zum Seitenrichten eines Gleises ausgestattet. Diese Vorrichtung weist einen mit Hebe-Richtwerkzeugen (19, 20, 21) ausgestatteten Werkzeug rahmen (14) auf, der am Maschinenrahmen (3) über hydraulische Hebe- und Richtantriebe (18) im wesentlichen senkrecht zur Gleisebene und quer zur Maschinenlängsachse verstellbar ausgebildet und über Spurkranzräder (21) am Gleis verfahrbar ist. Der zwei im Abstand hintereinander angeordnete Hebewerkzeuge (19, 20) aufweisende Werkzeugrahmen (14) ist mit einem Zugglied (15) als starrer Werkzeugträger (13) ausgebildet, der am Maschinenrahmen (3) mit seinem einen freien Ende über ein Kardangelenk (16) allseitig verschwenkbar angelenkt ist. Mit seinem anderen Ende ist der Werkzeugträger (13) über den - aus wenigstens einer je Schiene (10) zugeordneten und am Maschinenrahmen (3) über ein Kardangelenk (17) angelenkten Zylinder-Kolben-Anordnung bestehenden - Hebeantrieb (18) allseitig verschwenkbar angelenkt. Zwischen den beiden Hebewerkzeug-Paaren (19, 20) ist lediglich ein auf einer gemeinsamen Achse liegendes Paar von Spurkranzrädern (21) angeordnet.
Patent DE-3116690-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen von physikalischen Grössen
IPC: A61B5/00
Filed: 1981-04-28
Granted: 1983-09-15
Abstract: Ein Meßfühler (1) zum Umwandeln einer zu messenden physikalischen Größe (X) in eine analoge elektrische Größe (U), der an ein Auswertgerät (4) anschließbar ist, ist mit einem Speicher (5) zusammengebaut, in welchem die Daten seiner Istwert-Kennlinie (J) und/oder seiner Istwert-Sollwert-Kennlinienabweichung (d) gespeichert sind, und diese Daten werden über das Auswertgerät (4) ausgelesen und bei der Auswertung der elektrischen Größe (U) entsprechend berücksichtigt.
Patent DE-3145307-C2 (DE)
Title: Mehrsystemige Rundstrickmaschine und Verfahren zur Herstellung einer jacquardgemusterten Plüschware
IPC: D04B1/02
Filed: 1981-11-14
Granted: 1984-05-17
Abstract: Die mehrsystemige Rundstrickmaschine erlaubt bei jacquard-gemusterter einflächiger Plüschware, die aus einem Grundfaden und mehreren Plüschfäden gebildet ist, daß in jeder Maschenreihe Plüschhenkel eines jeden der benutzten Plüschfäden gleichzeitig auftreten können. Hierzu sind die Schloßsysteme für Zungennadeln (10) und Kulierplatinen (11) sowie Abschlagplatinen (12) in mehrere Systemabschnitte (S1-S3) unterteilt, in welchen insbesondere die Zungennadeln (10) in einzelnen Systemabschnitten nur bis in eine Kulierstellung (Niveau B) und erst im letzten Systemabschnitt bis in die Maschenabschlagstellung (Niveau C) abgezogen werden. Die gebildete Plüschware wird zu Velourware weiterverarbeitet.
Patent DE-3148403-C2 (DE)
Title: Miniaturdruckmeßwandler
IPC: G01L13/02
Filed: 1981-12-07
Granted: 1986-05-07
Abstract: Der Differenzdruckmesser enthält eine Meßmembrane (4), die mit einer Meßeinrichtung zur Umwandlung des Druckes (P) in ein entsprechendes elektrisches Signal und auf beiden Flachseiten jeweils mit einer flachen Druckkammer (6, 8) versehen ist. Erfindungsgemäß sind die Druckkammern (6, 8) jeweils mit einem zentralen Druckkanal (14, 16) versehen und die Tiefe der Druckkammern (6, 8) ist wenigstens in der Umgebung der Mündung des Druckkanals (14, 16) nicht wesentlich größer als die Auslenkung der Membrane (4) im Meßbereich. Bei diesem Drucksensor können Überlastdruck und Meßbereich unabhängig voneinander eingestellt werden.
Patent DE-3201720-C2 (DE)
Title: Elektrophotographischer Suspensionsentwickler
IPC: C08F290/00
Filed: 1982-01-21
Granted: 1985-04-04
Abstract: Flüssigentwickler für die Elektrophotographie, herstellbar durch Dispergieren eines Toners, der im wesentlichen aus einem Pigment oder Farbstoff und einem Kunstharz besteht, in einer Trägerflüssigkeit von hohem Isoliervermögen und niedriger Dielektrizitätskonstante, wobei das Kunstharz ein nicht-wäßriges dispergiertes Kunstharz ist, das dadurch erhältlich ist, daß man in einem nicht-wäßrigen Lösungsmittel, das einen aliphatischen Kohlenwasserstoff enthält oder daraus besteht,  a) 1) ein Monomer A der allgemeinen Formel I  (Formel I)  in der R H oder -CH ↓3 und A -COOC ↓nH ↓2 ↓n ↓ ↓1 oder -OC ↓nH ↓2 ↓n ↓ ↓1 (n ist eine ganze Zahl von 6 bis 20) bedeuten, mit 2) einem polyfunktionellen Monomer mit zwei oder mehr Doppelbindungen und 3) einem Monomer B mit einer Glycidylgruppe oder einem Vinylmonomer C mit einer Carboxylgruppe copolymerisiert,  b) das erhaltene Copolymer im Falle der Verwendung des Monomers B in Stufe a) mit dem Monomer C bzw. im Falle der Verwendung des Monomers C in Stufe a) mit dem Monomer B verestert und  c) auf das erhaltene veresterte Copolymer ein Monomer D aus der Gruppe der Verbindungen der allgemeinen Formel II  (Formel II)   in der R die vorstehende Bedeutung hat und Z -COOC ↓mH ↓2 ↓m ↓ ↓1 (m = eine ganze Zahl von 1 bis 4), -OCOC ↓m, H ↓2 ↓m ↓Δ ↓ ↓1 (mΔ = eine ganze Zahl von 1 bis 6)  (Formel)  Styrol, Vinylacetat, Vinyltoluol, Chlorstyrol, Vinylpyrrolidon und Vinylpyridin aufgepfropft.
Patent DE-3206492-C2 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Straßenfahrzeug
IPC: B60L15/20
Filed: 1982-02-24
Granted: 1985-03-28
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einem batteriegespeisten elektromotorischen Antrieb eines Straßenfahrzeugs, bei dem bevorzugt Reihenschlußmotore Verwendung finden. Es sind mindestens ein Antriebsmotor bzw. ein Antriebsmotorenpaar für jedes der mindestens zwei angetriebenen Räder vorgesehen. Die Motoren sind über eine nichtstarre Antriebsübertragung mit dem zugehörigen angetriebenen Rad verbunden. Bei Zuordnung nur eines Motors je angetriebenes Rad wird die Umschaltung von Langsamfahr- in den Schnellfahrbetrieb zweckmäßig durch Übergang von der Serienschaltung der Motoren auf Parallelschaltung vorgenommen. Im Falle der jedem angetriebenen Rad zugeordneten Motorenpaare dient je einer der Motoren zum Antrieb im Anfahr- und Langsamfahrbereich, während der jeweils andere Motor bei Überschreiten einer vorgegebenen Geschwindigkeit für den Schnellfahrtbetrieb hinzugeschaltet werden kann. Zweckmäßig sind beiden Motorenpaare mit einer Umschaltung auf Parallelschaltung aller Motoren für einen zusätzlichen Schnellfahrtbetrieb vorgesehen.
Patent DE-3208314-C2 (DE)
IPC: B42F13/12
Filed: 1982-03-08
Granted: 1990-07-12
Abstract: A holder with a stack of sheets, each of which is provided with a hole through which a pin passes, the sheets being provided with a slot that extends from the hole to the edge of the sheet, and a cutout that is diametrically opposed to the slot. An annular part formed from a thin plate of stiff and, optionally, easily bent material is secured to the pin. This passes obliquely upwards through the slots and cutouts in the sheets and is arranged with about one half beneath the stack of sheets, the other half being above the stack (FIG. 4).
Patent DE-3220587-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden und Aufspulen von Bändchen, insbesondere aus klebstoffbeschichteten Folien
IPC: B65H35/02
Filed: 1982-06-01
Granted: 1984-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von schmalen Bändchen wird eine breite Folie zunächst in nicht gewickelte Hilfsstreifen mit Zwischenbreite aufgeteilt. Diese Hilfsstreifen werden danach in schmale Folienbänder aufgetrennt. Die Auftrennung der nicht gewickelten Hilfsstreifen in schmale Folienbänder und das sich anschließende Aufspulen dieser schmalen Folienbänder erfolgt seitlich neben der breiten Folienbahn in gestaffelt angeordneten Trenn- und Spulvorrichtungen.
Patent DE-3234150-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Übertragen von Daten bei einem Sammelheizungssystem
IPC: G05D23/19
Filed: 1982-09-15
Granted: 1984-09-13
Abstract: Sammelheizungssystem mit einer zentralen Leiteinheit und einer Mehrzahl von dezentralen Raumregeleinheiten, wobei die Leiteinheit einen Adreßwortgenerator und einen Schreib- und Lesespeicher zur Speicherung eingegebener Sollwerte für die mit einer Dekodiereinrichtung versehenen Raumregel einheiten aufweist und mit diesen über eine Signalleitung verbunden ist, wobei die Signalleitung als dreiadrige, nicht geschlossene Ringleitung ausgestaltet ist, deren erste Ader zur Übertragung eines digitalen Anwahl- und Funktionscodesignals von der Leiteinheit (1) zu den Raumregeleinheiten (2) eingerichtet ist, deren zweite Ader zur Übertragung eines analogen Sollwertsignals von der Leiteinheit (1) zu den Raumregeleinheiten (2) eingerichtet ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Sammelheizungssystems.
Patent DE-3303247-C2 (DE)
Title: Flügelzellenverdichter
IPC: F04C18/344
Filed: 1983-02-01
Granted: 1986-09-11
Abstract: Bei einem Flügelzellenverdichter sind der Rotor (1) und die beiden Seitenplatten (7, 8), welche einen Teil des den Rotor (1) aufnehmenden Pumpengehäuses (5) bilden, aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung ausgebildet. Dünnwandige Metallelemente (9, 10) aus Eisen oder Stahl liegen zwischen dem Rotor (1) und den Seitenplatten (7, 8) und verindern einen direkten Kontakt zwischen diesen Teilen. In den Seitenplatten (7, 8) sind Förderdruckdurchlässe (7a, 7b, 8a, 8b) zum Durchlassen von Förderdruck vorgesehen, um die dünnwandigen Metallelemente (9, 10) so mit Förderdruck zu beaufschlagen, daß diese Meallelemente (9, 10) im Betrieb in enge Anlage gegen die Seitenflächen (1c, 1d) des Rotors (1) ausgelenkt werden und man eine sehr gute Abdichtung gegen Leckverluste zwischen dem Rotor (1) und den dünnwandigen Metallelementen (9, 10) erhält.
Patent DE-3303834-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elastischen, doppelseitigen Klebebandes sowie damit hergestelltes Klebeband
IPC: C09J7/02
Filed: 1983-02-04
Granted: 1985-11-07
Abstract: Für die Herstellung eines elastischen, doppelseitigen Klebebandes werden eine Kernschicht und zwei Deckschichten auf der Basis von Naturkautschuk angefertigt und auf einer Rotations-Vulkanisiermaschine behandelt, wobei die Kautschukmischung der Kernschicht ausvulkanisiert und fest mit den beiden Deckschichten verbunden wird. Die Kautschukmischungen der Deckschichten enthalten keinen Beschleuniger; die Ausvulkanisation der Kernschicht wirkt sich jedoch auf den benachbarten Bereich der Deckschichten aus, so daß es dort zumindest zu einer Teilvulkanisation und dadurch zu der angestrebten, festen Verbindung kommt, während die freiliegenden Bereiche der Deckschichten unvulkanisiert und klebrig bleiben und bei direktem Kontakt Deckschicht/Deckschicht eine gute Haftung gewährleisten.
Patent DE-3315744-C2 (DE)
Title: Flexible Umhüllung für Eisberge
IPC: B63B38/00
Filed: 1983-04-30
Granted: 1986-08-14
Abstract: Es handelt sich um eine flexible Umhüllung für Eisberge aus einer wasserdichten Hüllfolie. Die Hüllfolie ist als tauchfähige Folienbahn mit einer zum trogartigen Untergreifen des jeweiligen Eisberges ausreichenden Bahnlänge und -breite ausgebildet. An ihren Längs- und Breitseiten weist sie aufblasbare Schwimmschläuche auf. Zumindest einer der Schwimmschläuche ist in getrennt voneinander aufblasbare Luftkammern unterteilt. An einem Schwimmschlauch ist eine über den jeweiligen Eisberg ziehbare Deckelfolie befestigt, welche an die anderen Schwimmschläuche bzw. Folienseiten wasserdicht anschließbar ist.
Patent DE-3317275-C2 (DE)
Title: Stickmaschine
IPC: D05C7/08
Filed: 1983-05-11
Granted: 1986-09-11
Abstract: Eine Einrichtung zur Herstellung einer Sticknaht nach dem Steppstichprinzip an einer Nähmaschine mit einem Außenzylinder (8), der um eine Nadelstange (7) angeordnet ist und mit dieser in Aufwärts- und Abwärtsrichtung bewegbar ist, einem Nippel (9), der am unteren Ende des Außenzylinders befestigt ist, Fadenkanälen (14 und 15) für einen Nadelfaden (5) und einen zusätzlichen Faden (25), welche schräg durch einen Rahmen (12) und den Außenzylinder (8) verlaufen, mit einem Drehring (17), der drehbar am Außenzylinder (8) gelagert ist und ein Antriebszahnrad (20) aufweist, einem an der äußeren Umfangsfläche des Drehrings (17) befestigten Tragarm (21) mit schräg angeordneter Welle (24) für eine Spule (22) und mit einer am Drehring (17) befestigten Fadenführungsleiste (26) mit Fadenführungsösen (27, 27Δ), wobei eine Steppstichnaht gebildet wird von dem Nadelfaden (5) und dem Steppstichfaden (2), dem zusätzlichen Faden (16), der parallel zur Nadel (3) geführt ist und von Fadenschlingen des Spulenfadens (25) umschlungen ist und der zusätzliche Faden (16) außerdem festgelegt ist durch den Nadelfaden (5) während der Steppstichbildung.
Patent DE-3326017-C2 (DE)
Title: Lagerhaus
IPC: B65G1/02
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-09-04
Abstract: Der Lagerraum 1 eines vollautomatischen Lagerhauses besteht aus einem oder mehreren Gehäusen 10 von transportablen Abmessungen, die mit Regalen 3 zur Lagerung von Gegenständen versehen sind. Der Lagerraum 1 umfaßt weiterhin mindestens einen Laufkran 2, der jede gewünschte Lage der Regale 3 erreichen kann, und eine Betätigungsstation 5 zur Steuerung des Betriebes des Laufkranes 2. Das Lagerhaus umfaßt ferner einen Aufzug 4, der vertikal bewegbar ist, um die Gegenstände am oberen Ende des Lagerhauses aufzunehmen oder abzugeben und um die Gegenstände zum Laufkran 2 hin oder von diesem weg in einer unteren Position zu führen. Das Lagerhaus kann als Ganzes in einer Fabrik vorgefertigt werden oder aber aus mehreren, in der Fabrik vorgefertigten Baueinheiten zusammengefügt werden. Es kann leicht am Einsatzort aufgestellt werden. Das Lagerhaus kann auch unterhalb des Erdbodens installiert werden, um Baugrund einzusparen.
Patent DE-3341410-C2 (DE)
Title: Doppeltwirkende mechanische Pumpe für Zerstäuber
IPC: B65D47/34
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-07-17
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, die Gebrauchsmöglichkeiten der Zerstäuber auch auf schnelltrocknende Flüssigkeiten zu erweitern, und zwar durch minimale Änderungen einer bekannten Zerstäuberausführung.  Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe zeichnet sich dadurch aus, daß ein Radialkanal (20) in der Wand des kleineren Zylinders (15) außerhalb des Bereichs des Dichtungskolbens (25) angeordnet ist und mit Längskanälen (29, 30), mit der Düse (27) und mit dem Raum oberhalb des Arbeitskolbens (31) in Verbindung steht, wenn sich der Dichtungskolben (25) im oberen Umkehrpunkt befindet.
Patent DE-3427498-C2 (DE)
IPC: H03K17/945
Filed: 1984-07-26
Granted: 1986-08-07
Abstract: An electronic switch of the type having two external lines, one of which is connected to one pole of an operating voltage source in series with a load and the other of which is connected with the load. The switch comprises a sensor, e.g. an oscillator, responsive to proximity of an object thereto and has an output transistor operated by the sensor with blocking and conductive states selectively controlled by the transistor in response to the oscillator. A MOS-FET power transistor is in series with the output transistor and, to reduce the voltage drop in a conducting state of the electronic switch, a self-conducting MOS-FET is used as the MOS-FET power transistor.
Patent DE-3430187-C2 (DE)
Title: Elektronische Gabelanordnung
IPC: H04B3/23
Filed: 1984-08-16
Granted: 1986-09-04
Abstract: Im Empfangszweig der Gabelschaltung (GS) ist zwischen ihrem Ausgang und dem Eingang eines Echokompensators (EK) ein variabler, vom Ausgangssignal einer Steuerschaltung (RS) geregelter Entzerrer (E1) eingefügt. Durch die Steuerschaltung (RS) wird zumindest angenähert der Spitzenwert des Ausgangssignals (Sr) des Echokompensators (EK) mit einer Referenzspannung (Ur) verglichen, wobei die Zeitkonstante der Steuerschaltung (RS) größer ist als die des Echokompensators (EK). Damit steht am Ausgang des Echokompensators (EK) ein Signal (Sr) zur Verfügung, das ein sehr kleines Restecho aufweist.
Patent DE-3501112-C2 (DE)
Title: Motorlager
IPC: F16F7/10
Filed: 1985-01-15
Granted: 1986-12-04
Abstract: Motorlager mit hydraulischer Dämpfung, enthaltend einen durch ein Auflager, eine Tragfeder und eine Trennwand begrenzten Arbeitsraum und einen durch die Trennwand und eine nachgiebige Pufferwand begrenzten Ausgleichsraum, die durch eine Drosselöffnung verbunden und mit einer Flüssigkeit gefüllt sind sowie eine in der Trennwand angeordnete, gasgefüllte Kammer, die gegenüber dem Arbeitsraum durch eine kreisförmig begrenzte, an einer elastischen Ring-Membran aufgehängte, Scheibe abgeschlossen ist, wobei die Scheibe aus einem Kettenschwinger besteht, derart, daß sie, radial ineinanderliegend, wenigstens zwei aufeinanderfolgende Tilgermassen umfaßt, die durch Ringmembranen elastisch aneinander und an der Trennwand festgelegt sind.
Patent DE-3603186-C2 (DE)
IPC: A47J31/36
Filed: 1986-02-03
Granted: 1988-01-14
Abstract: 1. A machine for the preparation of hot drinks, in particular of different types of coffee, which are produced by a brewing at different pressures, which machine consists essentially of a water tank, a pressure pump, a heat exchanger and also a control valve with connection to a steam duct, a hot water duct and a venting duct, characterized in that the control valve (9) is embedded substantially in positive engagement in the heat-exchanger (5), so that the heat exchanger encloses the control valve, and is made of sintered mechanically resistant material.
Patent DE-3706149-C2 (DE)
IPC: E04H17/10
Filed: 1987-02-26
Granted: 1989-11-02
Abstract: A tension wire support, which can be introduced with a peg-shaped insertion part into an opening in a post, wherein a sheet-metal part made of spring steel has an eye-shaped bow and, adjacent thereto, two insertion tongues spread apart from one another. The technical problem is to construct a tension wire support such that it is firmly held in a circular passage with a plurality of bearing points, so that a positive fastening and centring within the passage is achieved. The opening is constructed in the form of a circular passage (2). Each insertion tongue (5) is arch-shaped in the transverse direction and protrudes from a neck part (6) with its rear edges (9). The radius of the transverse arch of the insertion tongues (5) is greater than the radius of the passage (2). <IMAGE>
Patent DE-4311191-C2 (DE)
Inventor: BECKER MANFRED
IPC: E02F9/22
Filed: 1993-04-05
Granted: 1995-02-02
Abstract: A hydraulic system is described which has a variable-displacement hydraulic pump (10), the outlet pressure of which can be controlled as a function of a pressure applied to a load-indicating connection (18), a supply tank (22), a hydraulic function (12, 13, 14) with a feed line (34), and a valve arrangement (16) located between hydraulic pump (10), supply tank (22) and hydraulic function (12, 13, 14). In order to produce a load signal absent at the hydraulic function (12, 13, 14), by means of which load signal the hydraulic pump (10) can be regulated, it is proposed that a valve (24) be arranged between the feed line (34) and the load-indicating connection (18). A control spool (26) of the valve (24) is pushed by a spring (40) and a pressure acting on its first side into a closed position and by a pressure acting on its second side into an open position in which a control connection between the feed line (34) and the load-indicating connection (18) is open. Reversing valve means (42, 44) are provided, by means of which different pressures can alternatively be applied to the first and the second side of the control spool (26). When using a hydraulic function (12, 14) with a constant-flow hydraulic circuit, the first side of the control spool (26) is connected to the supply tank (22) and the second side of the control spool (26) is connected to the feed line (34) by the reversing valve means (42, 44), and, when using a hydraulic function (13, 14) with a constant-pressure hydraulic system, the first side of the control spool (26) is connected to the feed line (34) and the second side of the control spool (26) is connected to the pump outlet by the reversing valve means (42, 44). <IMAGE>
Patent NL-1000482-C2 (NL)
Inventor: BUSSMANN PAULUS JOSEPHUS THEOD
IPC: A23L5/10
Filed: 1995-06-01
Granted: 1996-12-03
Abstract: PCT No. PCT/NL96/00215 Sec. 371 Date Feb. 5, 1998 Sec. 102(e) Date Feb. 5, 1998 PCT Filed May 31, 1996 PCT Pub. No. WO96/38048 PCT Pub. Date Dec. 5, 1996A method and device for heating and cooling, such as for the sterilization, pasteurization, drying and/or roasting, of food products, such as nuts and beans, for example whole and crushed peanuts and coffee and cocoa beans, comprising bringing the raw food products into contact with a heated granular material, separating of the granular material from the food products after the heat transfer from the heated granular material to the food products, and the subsequent cooling of the food products, the cooling of the food products taking place by means of a granular material which is first conveyed to the product to be cooled and is separated therefrom after the cooling.
Patent NL-1012299-C2 (NL)
Inventor: NIJLAND GERRIT AREND JAN
IPC: G07F11/42
Filed: 1999-06-11
Granted: 2000-07-06
Abstract: The invention relates to an auxiliary device for adding to a device for dispensing a selected article in accordance with the choice of a user; which device comprises a housing with a closable front door; carrier means accommodated in this housing for carrying stocks of articles at different heights, which carrier means also comprise transport means for dispensing the chosen article on the free front side of the carrier means at a height specific to the choice which has been made, the free front side of which carrier means is situated at a certain free spacing from the front door in closed position; a receiving bin accommodated in the housing for receiving a dispensed article; an access opening, via which the user can remove an article lying in the receiving bin; which auxiliary device comprises: lifting means for carrying the receiving bin to said specific height prior to dispensing of an article and for carrying the receiving bin to the height of the access opening after dispensing, which lifting means are movable up and downward in the space defined by said free spacing.