baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115062-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren von Sensoreinheiten zum Bestimmen einer Konzentration eines Gases in einem Gasgemisch
Inventor: KAMPFL ROBERT
IPC: G01N37/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren wenigstens einer Sensoreinheit, welche für ein Bestimmen einer Konzentration eines Gases in einem Gasgemisch vorgesehen ist, wobei eine Grenzwert-Konzentration (XG) vorgegeben ist, umfassend ein anfängliches Kalibrieren der Sensoreinheit bei wenigstens zwei Konzentrationen (X1, X2) des Gases in einem jeweiligen Kalibier-Gasgemisch, wenigstens umfassend die Schritte eines Ermittelns einer anfänglichen Nullpunkt-Ausgabe (Y1) der Sensoreinheit mit einem ersten Kalibrier-Gasgemisch, eines Ermittelns einer weiteren Ausgabe (Y2) der Sensoreinheit mit einem zweiten Kalibrier-Gasgemisch und eines Bildens einer Ausgabe-Gerade der Sensoreinheit anhand der anfänglichen Nullpunkt-Ausgabe (Y1) und der weiteren Ausgabe (Y2), wobei die Ausgabe-Gerade eine anfängliche Geradensteigung (α) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren ferner zu einem späteren Zeitpunkt ein erneutes Kalibrieren, umfassend die Schritte eines Ermittelns einer Grenzwert-Ausgabe (YG') der Sensoreinheit mit einem Grenzwert-Gasgemisch, in welchem die Konzentration (XG) des Gases im Wesentlichen der Grenzwert-Konzentration (XG) entspricht, und eines Bildens einer aktualisierten Ausgabe-Gerade der Sensoreinheit anhand der Grenzwert-Ausgabe (YG') und der anfänglichen Nullpunkt-Ausgabe (Y1) oder anhand der Grenzwert-Ausgabe (YG') und der anfänglichen Geradensteigung (α).
Patent DE-102022115578-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung zum Senden und Empfang von Funksignalen mit Informationen und zum Ermitteln einer Empfangsrichtung von Wellen
Inventor: ABOU-CHAHINE ZEID
IPC: H01Q21/24
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenanordnung zum Senden und Empfang von Funksignalen mit Informationen, zum Beispiel für die Navigation, die Kommunikation oder anderes, und zum Ermitteln einer Empfangsrichtung von Wellen, die von einem Sender gesendet oder von einem Objekt reflektiert werden, um den Ort oder zumindest die Richtung der Lage des Senders oder Objektes zu ermitteln, wobei die Antennenanordnung zwei erste Antennen (11) zum Empfang von linear polarisierten Wellen aufweist, die zueinander senkrechte Polarisationsrichtungen haben, wobei die Antennenanordnung wenigstens zwei zweite Antennen (21) zum Empfang von zirkular und/oder elliptisch polarisierten Wellen aufweist.
Patent DE-102022115788-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem Abstandshalter und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE KYOUNGMOOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Anzeigevorrichtung mit einem Abstandshalter und auf ein Herstellungsverfahren dafür. Eine Anzeigevorrichtung gemäß einem Beispiel der vorliegenden Offenbarung kann einen Dünnschichttransistor, der auf einem Substrat angeordnet ist, eine Bank, die an dem Dünnschichttransistor angeordnet ist, und eine Abstandshalterstrukturanordnung, die mindestens zwei Abstandshalter, die an der Bank angeordnet sind und bei einer ersten Position und bei einer zweiten Position voneinander verschiedene Trennabstände besitzen, umfasst, enthalten. Außerdem wird ein entsprechendes Herstellungsverfahren für eine solche Anzeigevorrichtung geschaffen.
Patent DE-102022115936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestellen eines Fahrzeugs
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: G06Q30/00
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestellen eines Fahrzeugs (1), wobei von einer Konfigurationsplattform (2) für eine individuelle Konfiguration (3,4,5) eines Fahrzeugs (1), welche von einem Nutzer (6) erstellt worden ist, eine einzigartige Konfigurationskennung (7) erzeugt wird,wobei basierend auf der einzigartigen Konfigurationskennung (7) dem erstellenden Nutzer (6) ein NFT angeboten wird.Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist unter anderem eine Einzigartigkeit einer Konfiguration eines Fahrzeugs sicherstellbar.
Patent DE-102022117289-A1 (DE)
Title: Bedienstelle und Verfahren zum Betreiben einer Maschine
Inventor: KRÜGER IKEN
IPC: B41F33/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienstelle für eine Maschine, insbesondere Druckmaschine, mit einer Mehrzahl von verschiedene Funktionen der Maschine auslösenden Bedienelementen, die Bedienstelle ist mit einer Speichereinrichtung zur Speicherung einer Reihenfolge von durch Bedienelemente ausgelösten Funktionen der Maschine in Verbindung steht und die Speichereinrichtung mit einem weiteren Bedienelement verbunden ist, welches zur Auswahl der Reihenfolge der Funktionen ausgebildet. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Maschine, insbesondere Druckmaschine, mittels einer Bedienstelle.
Patent DE-102022123263-A1 (DE)
Title: Akustischer wellendämpfer für eine elektronische vorrichtung
Inventor: HRUDEY PETER C
IPC: G10K11/172
Filed: 2022-09-13
Abstract: Akustische Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das einen akustischen Anschluss und einen akustischen Pfad zwischen dem akustischen Anschluss und einem mit dem Gehäuse gekoppelten Wandler definiert; und ein Array von Dämpfern, die akustisch mit dem akustischen Pfad gekoppelt sind, um akustische Ultraschallwellen zu absorbieren.
Patent DE-102022123329-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NARAMA SHUNSUKE
IPC: H01R13/641
Filed: 2022-09-13
Abstract: Ein Verbinder (1) umfasst ein erstes Gehäuse (11), ein zweites Gehäuse (41), das so konfiguriert ist, dass es in das erste Gehäuse (11) eingepasst werden kann; ein Drehelement (20), das drehbar an dem ersten Gehäuse (11) gelagert ist; einen Verriegelungsarm (24) mit einem Verriegelungsabschnitt (25), der so konfiguriert ist, dass er mit einem verriegelbaren Abschnitt (15) des ersten Gehäuses (11) in einer Montageendposition verriegelt, einem Betätigungsabschnitt (26), der so konfiguriert ist, dass er den Verriegelungsarm (24) aus einem verriegelten Zustand löst, und einem Drehpunkabschnitt (27), der mit einer Außenumfangsfläche (21a) des Drehelements (20) an einer Position zwischen dem Verriegelungsabschnitt (25) und dem Betätigungsabschnitt (26) verbunden und so konfiguriert ist, dass es um den Drehpunkabschnitt (27) schwingt und den Verriegelungsarm (24) durch elastische Verformung des Drehpunkabschnitts (27) verriegelt oder freigibt; und ein Einbauerkennungselement (30), das so konfiguriert ist, dass es einen Einbauzustand des ersten Gehäuses (11) und des zweiten Gehäuses (41) erkennt, während es mit dem Drehelement (20) zusammengebaut wird und wenn es sich in einer Verriegelungsrichtung (Y) von einer temporären Verriegelungsposition zu einer Einbaubestätigungsposition bewegt.
Patent DE-102022127866-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MITSUNOBU YUKI
IPC: B60C15/00
Filed: 2022-10-21
Abstract: Ein Luftreifen, der zu einer Verbesserung der Seitensteifigkeit gegenüber der herkömmlichen Technik imstande ist, ist bereitgestellt. Ein Luftreifen a weist auf: ein Paar Wülste 10 mit einem Wulstkern 11 und einem Kernreiter 12, der sich von dem Wulstkern 11 zu einer Außenseite in einer Reifenradialrichtung erstreckt; ein Paar Seitenwände 20, die sich von jeder des Paars Wülste 10 zu einer Außenseite in der Reifenradialrichtung erstrecken; eine Lauffläche 30, die zwischen dem Paar Seitenwände 20 angeordnet ist; eine Karkassenlage 40, die zwischen dem Paar Wülste überbrückt ist; eine innere Seitenverstärkungsschicht 60, die an einer Innenseite in einer Reifenbreitenrichtung des Kernreiters 12 angeordnet ist; und eine äußere Seitenverstärkungsschicht 70, die an einer Außenseite in der Reifenbreitenrichtung des Kernreiters 12 angeordnet ist, wobei die innere Seitenverstärkungsschicht 60 weiter zu einer Innenseite in der Reifenradialrichtung angeordnet ist als ein in Reifenradialrichtung äußeres Ende 12d des Kernreiters 12 und die äußere Seitenverstärkungsschicht 70 einen sich außen erstreckenden Teil 72 aufweist, der sich von dem in Reifenradialrichtung äußeren Ende 12d des Kernreiters 12 zu einer Außenseite in der Reifenradialrichtung erstreckt.
Patent DE-102022129205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung eines Innenraums in einem Gebäude
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: F24F12/00
Filed: 2022-11-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Klimatisierung eines Innenraums (2) in einem Gebäude (3) weist eine Fensteranordnung auf, die ein äußeres Fensterelement (4) und ein von dem äußeren Fensterelement (4) beabstandetes inneres Fensterelement (5) aufweist. Zwischen den beiden Fensterelementen (4,5) befindet sich ein Wärmespeicherraum (6). Von dem Wärmespeicherraum (6) erstreckt sich eine erste Öffnung (7) in den Innenraum (2) und eine zweite Öffnung (8) zu einer Umgebung (9) des Gebäudes (3). Die Öffnungen (7,8) sind mittels einer Verschließeinrichtung (10) unabhängig voneinander verschließbar. Die Verschließeinrichtung (10) ist mittels einer Steuereinrichtung (11) in Abhängigkeit von Messwerten von wenigstens zwei mit der Steuereinrichtung (11) in Wirkverbindung stehenden Temperaturmesseinrichtungen (12,13) steuerbar. Eine erste Temperaturmesseinrichtung (12) befindet sich in dem Innenraum (2) und eine zweite Temperaturmesseinrichtung (13) befindet sich in dem Wärmespeicherraum (6).
Patent DE-102022133566-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für ein mehrdruckkraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KLINGBEIL ADAM EDGAR
IPC: F02D19/10
Filed: 2022-12-16
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren und Systeme für ein Verfahren für ein Mehrdruck-Kraftstoffversorgungssystem bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst das Mehrdruck-Kraftstoffversorgungssystem die Bereitstellung eines ersten Kraftstoffzufuhrdrucks, der eine Hochdruck-Direkteinspritzung eines Kraftstoffs an einem ersten Einspritzventil ermöglicht, und eines zweiten Kraftstoffzufuhrdrucks, der für eine Hochdruck-Direkteinspritzung an einem zweiten Einspritzventil nicht ausreicht, basierend auf dem Motorbetrieb.
Patent DE-102022200853-A1 (DE)
Title: Optoelektronische halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleitervorrichtung
Inventor: BRUNNER SUSANNE
IPC: H01L25/075
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es wird eine Optoelektronische Halbleitervorrichtung (1) mit einem Träger (100), einem auf dem Träger (100) angeordneten optoelektronischen Halbleiterchip (3) und einer Mehrzahl von Säulen (206), wobei die Mehrzahl von Säulen (206) auf einer dem optoelektronischen Halbleiterchip (3) gegenüberliegenden Bodenfläche (102) des Trägers (100) angeordnet sind und wobei die Mehrzahl von Säulen (206) eine thermische Wärmeleitung weg von dem optoelektronischen Halbleiterchip (3) und dem Träger (100) bewirken.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Halbleitervorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102022201280-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Infrastruktursensorsystems
Inventor: FRYE TOBIAS
IPC: G01D3/028
Filed: 2022-02-08
Abstract: Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Betreiben eines Infrastruktursensorsystems vorgeschlagen, wobei das Infrastruktursensorsystem eine Mehrzahl von, insbesondere vernetzten, Infrastruktursensoren aufweist, wobei die Mehrzahl von Infrastruktursensoren an einer gemeinsamen Befestigungsvorrichtung angeordnet sind.Zunächst werden Daten durch mindestens einen der Infrastruktursensoren an ein Schwankungsschätzungs-Modul übermittelt, wobei die Daten zumindest vorverarbeitete Daten, beispielsweise Umfeldinformationen und/oder durch den jeweiligen Infrastruktursensor erfasste aktuelle Messdaten, insbesondere Rohdaten umfassen. Die übermittelten Daten werden im nächsten Schritt weiterverarbeitet und das Schwankungsschätzungs-Modul bestimmt daraus eine Bewegungsfunktion für die Befestigungsvorrichtung. Basierend auf der Bewegungsfunktion werden nun Korrekturinformationen, beispielsweise für zumindest einen der Infrastruktursensoren, durch das Schwankungsschätzungs-Modul ermittelt. Die Korrekturinformationen und/oder die Bewegungsfunktion können nun zur weiteren Verwendung bereitgestellt werden, beispielsweise den jeweiligen Infrastruktursensoren oder einer zentralen Recheneinheit.
Patent DE-102022203069-A1 (DE)
Title: Antimonfreie und kupferfreie keramische Reibmaterialzusammensetzung
Inventor: PHIPPS MARC
IPC: F16D69/02
Filed: 2022-03-29
Abstract: Es wird ein Reibmaterial bereitgestellt, das ein borhaltiges festes Schmiermittel enthält. Das Reibmaterial kann zum Herstellen eines Bremsklotzes für Automobilfahrzeuge verwendet werden. Das Reibmaterial kann nach Gewicht etwa 1,0 % bis etwa 6,0 % an dem borhaltigen festen Schmiermittel, etwa 5,0 % bis etwa 15,0 % an einem faserförmigen oder pulverförmigen Metallmaterial, einen Abrasivstoff, einen organischen Füllstoff, einen anorganischen Füllstoff und ein Bindemittel enthalten. Vorteilhaft kann ein antimonfreies und kupferfreies Reibmaterial gemäß der vorliegenden Offenbarung immer noch eine hohe Reibleistung und eine lange Belaglebensdauer erzielen, um eine umweltfreundlichere Lösung für Bremssysteme bereitzustellen.
Patent DE-102022203166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer auf mehrere Programme verteilten Datenverarbeitung
Inventor: FRANZELIN FABIAN
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-03-31
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird Verfahren zum Testen einer auf mehrere Programme verteilten Datenverarbeitung bereitgestellt aufweisend Ausführen eines Ereignissimulators, der gemäß einem vorgegebenen Testszenario zum Testen von mehreren Programmen für jedes Programm Testereignisse erzeugt und einer Abspieleinheit, die mit dem Ereignissimulator verbunden ist und für jedes Programm eine Datenverarbeitung durch das Programm bei einem Start-Testereignis für das Programm startet, von dem Programm erzeugte Ausgabedaten empfängt und bei einem Ausgabedatensichtbarkeitsereignis für das Programm an die ein oder mehreren der anderen Programme weiterleitet und die Datenverarbeitung durch das Programm bei einem Beendigungs-Testereignis für das Programm beendet.
Patent DE-102022203562-A1 (DE)
Title: Doppelsensorsystem und verfahren für eine differentialtrennachsanordnung
Inventor: DAVIS JUSTIN S
IPC: F16H48/34
Filed: 2022-04-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Sperrdifferential bereitgestellt. Das Sperrdifferentialsystem umfasst einen elektromagnetischen Solenoidstellantrieb, der dazu ausgelegt ist, das Sperren und Entsperren des Differentials herbeizuführen, und eine Leiterplattenanordnung, die zur programmatischen Steuerung der Sperr- und Entsperrfunktionalität ausgelegt ist. Die Leiterplattenanordnung umfasst eine Mehrsensorteilanordnung mit zwei oder mehr Sensoren, die dazu konfiguriert sind, eine Position des elektromagnetischen Solenoidstellantriebs zu überwachen.
Patent DE-102022210042-A1 (DE)
Title: Türscharniervorrichtung für fahrzeuge
Inventor: YUN HYUNGIN
IPC: E05D15/58
Filed: 2022-09-23
Abstract: Es wird eine Türscharniervorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Bei der Türscharniervorrichtung für das Fahrzeug gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung gleitet bei dem Fahrzeug ohne B-Säule der Scharniergleiter, der mit dem Scharnierteil der Tür verbunden ist, und bewegt sich in der äußeren diagonalen Richtung der Fahrzeugkarosserie entlang der Schienen innerhalb des Gehäuses, um die Drehbahn der Tür zu sichern, und dann hält das in dem Scharniergleiter ausgebildete Gleitverriegelungsteil den Schließbügel, der an dem Gehäuse befestigt ist, durch die damit verbundene Betätigung des Verbindungsarms, der mit der Türscharnierhalterung verbunden ist, zurück, wodurch die Gleitbewegungsposition des Scharniergleiters fixiert wird und dann die Öffnungs-/Schließbetätigung der Tür stabil durchgeführt wird.
Patent DE-102022213698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum synchronisieren von zeit in mehreren zeitdomänen, und einrichtung, welche das nämliche verfahren implementiert
Inventor: CHOI SUNG JIN
IPC: H04J3/06
Filed: 2022-12-15
Abstract: Ein Verfahren des Synchronisierens von Zeit über eine Vielzahl von Zeitdomänen zwischen einen Master-Knoten und einem Slave-Konten wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Senden, durch den Master-Knoten, einer durch eine Hardware-Uhr des Master-Knotens abgegebenen Referenzzeit an den Slave-Knoten, und Synchronisieren, durch den Slave-Knoten, einer Hardware-Uhr des Slave-Knotens mit der durch die Hardware-Uhr des Master-Knotens abgegebenen Referenzzeit, Senden, durch eine Versatz-Uhr Schicht des Master-Knotens, eines Versatzes einer ersten Zeit-Domäne aus einer Vielzahl von Zeitdomänen an eine Versatz-Uhr-Schicht des Slave-Knoten, und Ermitteln, durch die PTP-Schicht des Slave-Knotens, einer Zeit in der ersten Zeitdomäne durch Anwenden des Versatzes der ersten Zeit-Domäne auf eine durch die Hardware-Uhr des Slave-Knotens angegebene Referenzzeit.
Patent DE-102023202199-A1 (DE)
Title: Automatische Entscheidung zur Selbstdiagnoseauslösung in sicherheitsrelevanten Sensoren
Inventor: MIHAESCU RADU
IPC: B60C23/04
Filed: 2023-03-10
Abstract: Ein Drucksensormodul Folgendes beinhaltet einen Drucksensor, ausgelegt zum periodischen Messen eines internen Luftdrucks innerhalb eines Gehäuses und Erzeugen eines Sensorsignals mit einer Mehrzahl von Sensorwerten; eine Signalverarbeitungskette zum Konditionieren des Sensorsignals zum Erzeugen einer Mehrzahl von konditionierten Sensorwerten; einen Speicher, ausgelegt zum Speichern jedes der Mehrzahl von konditionierten Sensorwerten; und eine Verarbeitungsschaltung, die zum Empfangen eines aktuellen konditionierten Sensorwerts über die Signalverarbeitungskette mit dem Drucksensor gekoppelt ist und die zum Empfangen eines vorherigen konditionierten Sensorwerts mit dem Speicher gekoppelt ist. Die Verarbeitungsschaltung ist zum Überwachen auf einen Fehler ausgelegt, einschließlich Berechnen eines Deltadruckwerts zwischen dem aktuellen und dem vorherigen konditionierten Sensorwert, Vergleichen des Deltadruckwerts mit einem Druckschwellenwert und Auslösen einer Diagnose der Signalverarbeitungskette, wenn der Deltadruckwert größer als der Druckschwellenwert ist.
Patent CS-648088-A2 (CS)
Title: Device for iron scale removal agent coating
Inventor: FURRER HANSJOERG
IPC: B21B45/04
Filed: 1988-09-29
Abstract: The invention relates to a device for applying a descaling agent to the inner surface of a red-hot hollow blank in the production of seamless tubes.
Patent ES-169242-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 168672
Filed: 1945-03-14
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente española nº 168.672 caracterizadas por la disposición de un doble tubo de nivel situados los extremos de ambos en la posición conveniente para el llenado del depósito en la cantidad necesaria para la preparación de una o dos tomas de infusión teniendo ambos tubos de nivel una salida que será obturada o abierta según convenga por medio de una llave a pasos combinados.
Patent ES-348752-A2 (ES)
Title: Oxidation catalysts containing vanadium pentoxide and titanium dioxide
IPC: B01J23/22
Filed: 1967-12-29
Abstract: An oxidation catalyst comprises an inert non-porous carrier which is coated with a layer 0.02 to 2 mm. thick of a porous composition containing 1-15% V 2 O 5 , 85-99% TiO 2 , the catalyst having a V 2 O 5 content of 0.05-3%, and the composition containing V 2 O 5 and TiO 2 applied in dissolved or suspended form to the carrier which has been heated to 160-500 C. If desired the carrier may be primed with an oxide of V, Mo, W, Cr, Ti, or Fe prior to being coated with a layer of porous composition. Additionally the catalyst may contain Cu, Ag, Li, Nb, As, Sb, P, Cr, Mo, W, Mu, Fe, Ni, Co or Al. An example describes the use of steatite balls as a support for V 2 O 5 and TiO 2 .
Patent AT-520233-A2 (AT)
Title: Form zur Herstellung von Formteilen aus expandiertem Schaumstoff
Inventor: M SC MATTHIAS HACKL
IPC: C08J9/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Form zur Herstellung von Formteilen aus expandiertem Schaumstoffumfasst zumindest zwei zusammenfügbare und voneinander trennbare Teile, die im zusammengefügten Zustand einen Hohlraum (11) bilden, der ein Negativabbild des herzustellenden Formteils darstellt. Die Form weist zumindest einen Einlass ( 1 0) für das expandierbare Schaumstoffmaterial und zumindest einen Einlass (9) zum Zuführen eines Energieträgermediums, insbesondere Wasserdampf, in den Hohlraum der Form auf. Es ist eine Vielzahl von Stiften (8) vorgesehen, welche zumindest einen Abschnitt von zumindest einer Wand der Form bilden. Die Stifte (8) sind in den Hohlraum (8) der Form hinein und aus dem Hohlraum der Form heraus verlagerbar angeordnet.
Patent CH-700392-A2 (CH)
Title: Abgabevorrichtung für die dosierte Abgabe einer Flüssiggasformulierung und Verfahren zur Herstellung der Abgabevorrichtung.
Inventor: OBRIST GERHARD
IPC: B25C1/18
Filed: 2009-02-06
Abstract: Eine insbesondere für den Einsatz als Einspritzsystem in Nageltreibgeräten geeignete Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Flüssiggasformulierung umfasst einen druckstabilen Behälter (1) mit einem Bördelrand (2), auf dem ein ein Abgabeventil (4) enthaltender Ventildeckel (3) dicht befestigt ist. Der Behälter (1) ist mit zwei getrennten Kammern (6, 7) ausgestattet, deren eine die Flüssiggasformulierung (F) aufnimmt und mit dem Abgabeventil (4) kommuniziert und deren andere ein unter Überdruck stehendes Treibmedium (L) enthält. Im Behälter (1) ist ein dichtend beweglicher Kolben (5) vorgesehen, der den Behälter in die beiden Kammern (6, 7) unterteilt. Das Treibmedium (L) ist Druckluft in Kombination mit einer geringen Menge Flüssiggasformulierung (F ü ). Der Bördelrand (2) des Behälters (1) ist als Innenbördelung ausgebildet. Der Kolben (5) ist mit einer Einwegventilanordnung ausgestattet, welche ein Überströmen von Flüssiggasformulierung (F) von der die Flüssiggasformulierung (F) enthaltenden Kammer (6) in die das Treibmedium (L, F ü ) enthaltende Kammer (7) ermöglicht. Die Abgabevorrichtung ist konstruktiv besonders wenig aufwendig und kann auf einfachste Weise kostengünstig hergestellt und befüllt werden.
Patent CH-703040-A2 (CH)
IPC: B32B27/10
Filed: 2011-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitspapier (4) für Sicherheitsdokumente, wie Banknoten, Wertpapiere, Ausweise oder dergleichen, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Sicherheitspapier (4) besteht hierbei aus mindestens einer ersten (1) und einer zweiten Papierlage (2) sowie wenigstens einer zwischen den Papierlagen angeordneten und mit den Papierlagen verbundenen Kunststoffschicht (3) aus wenigstens einem thermoplastischen polymeren Material. Mindestens ein Sicherheitsfaden (5) wird mit mindestens einer der Papierlagen verbunden. Des Weiteren wird die Kunststoffschicht (3) in schmelzflüssigem Zustand zwischen die Papierlagen zugeführt und die Papierlagen zwischen einem Walzenpaar (8) in einem kontinuierlichen Prozess gepresst, wobei sich eine stoffschlüssige Verbindung zwischen den Papierlagen und der Kunststoffschicht ergibt. Erfindungsgemäss wird die Haftung zwischen Papierlage und Sicherheitsfaden (5) erhöht, indem die Menge und/oder die physikalischen und/oder chemischen Eigenschaften eines Adhäsivs, mithilfe dessen eine Haftung zwischen Papierlage und Sicherheitsfaden (5) mindestens teilweise erfolgen kann, an die Temperatur und/oder das Material der Kunststoffschicht (3) im schmelzflüssigen Zustand angepasst werden und/oder die Wegschlagfähigkeit der Papierlage mindestens in dem Bereich, auf den der Sicherheitsfaden (5) aufgebracht wird, vermindert wird und/oder das Material des Sicherheitsfadens (5) an die Temperatur der Kunststoffschicht (3) im schmelzflüssigen Zustand angepasst wird.