baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10309421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Katalysators in Abgasstrom einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: POTT EKKEHARD DR ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines eine Speicherkapazität für Stickoxide und Sauerstoff aufweisenden, im Abgasstrom einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine (1) angeordneten Katalysators (2, 28, 29), wobei der Katalysator (2, 28, 29) mit einem Abgas mit einem zeitlich veränderlichen Sauerstoffüberschuss beaufschlagt und ein korrespondierendes Signal einer stromab des Katalysators (2, 28, 29) angeordneten Abgassonde (6, 36) zur Bestimmung der Speicherkapazität für Sauerstoff herangezogen wird und der Brennkraftmaschine (1) eine Abgasanlage zugeordnet ist, welche zumindest zwei Abgasstränge (24, 25) mit jeweils einem Katalysator (28, 29) aufweist, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: – Einstellung eines vorgegebenen Regenerationszustandes des Katalysators (2, 28, 29) durch Beaufschlagung des Katalysators (2, 28, 29) mit einem fetten Abgas während eines ersten Zeitintervalls (t1 – t2); – verzögerte Beladung des Katalysators (2, 28, 29) mit Sauerstoff durch Beaufschlagung während eines späteren zweiten Zeitintervalls (t'2 – t3) mit einem mageren Abgas, dessen Sauerstoffüberschuss während dieses Zeitintervalls anwächst, wobei nur einer der...
Patent DE-10322320-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für Sprühfeuchtwerke von Druckmaschinen
Inventor: BALDY MICHAEL
IPC: B41F7/30
Filed: 2003-05-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ventilanordnung
für Sprühfeuchtwerke
von Druckmaschinen, mit wenigstens zwei hintereinander geschalteten
Ventilen (32, 34), wenigstens einem Zufuhrsystem zur Versorgung
der Ventilanordnung mit unter Druck stehendem Feuchtmittel und wenigstens
einer der Ventilanordnung nachgeschalteten Sprühdüse (14, 16, 18, 20), wobei
die beiden Ventile (32, 34) derart steuerbar sind, dass die Öffnungszeiten
der Ventile derart versetzt sind, dass sie teilweise überlappen
und nur innerhalb des Zeitfensters, das durch die Überlappung
entsteht, die Ventilanordnung für
das Feuchtmittel durchlässig
ist.
Patent DE-10326889-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-06-14
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (1) mit – einer mehreren Zylindern der Brennkraftmaschine gemeinsam zugeordneten Drosselklappe (4) zur Einstellung eines den Zylindern zugeführten Luftmengenstroms und – mit einer in einer Abgasleitung (5; 7) angeordneten Abgasreinigungseinheit (6; 8), bei welchem – wenigstens ein Teil der Zylinder in einem λ-Variationsbetrieb mit einem zwischen einer maximalen Luftverhältniszahl λmax und einer minimalen Luftverhältniszahl λmin variierendem Luftkraftstoffgemisch betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Ermittlung eines von der Brennkraftmaschine (1) abzugebenden Soll-Drehmoments Ms, – Ermittlung des dem Bereich zwischen λmax und λmin zugeordneten kleinsten λ-Wirkungsgrades ηλ,min, und der damit verknüpften Drehmomentänderung ΔM, – Verstellen der Drosselklappe (4) derart, dass die dem Betrieb der Brennkraftmaschine (1) mit dem kleinsten λ-Wirkungsgrad ηλ,min entsprechende Drehmomentänderung ΔM ausgeglichen wird.
Patent DE-10329201-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KREIS EDGAR
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-06-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einem Strömungsweg
für Kathodenzuluft
oder für
einer Reformierungseinrichtung zugeführte Luft oder zugeführtes Erdgas mit
einer Befeuchtungseinrichtung, einem Strömungsweg für Kathodenabluft mit einer
Entfeuchtungseinrichtung sowie einer Regeleinrichtung zur Überwachung
und Regelung der Brennstoff- und
Luftzufuhr zur Brennstoffzelle oder zur Reformierungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsweg der Kathodenabluft
von dem Strömungsweg
der der Brennstoffzelle zugeführten
Kathodenzuluft oder der der Reformierungseinrichtung zugeführten Luft
des der oder Reformierungseinrichtung zugeführten Erdgases durch eine flüssige Phase
in einem Reservoir (R) für
die abgeschiedene flüssige
Phase im Strömungsweg
für Kathodenabluft,
in Kombination mit einem diffusionsfördernden Bauteil (D), getrennt
ist, wobei die Kathodenzuluft oder die der Reformierungseinrichtung
zugeführte
Luft oder das dieser zugeführte
Erdgas durch diffusionsförderndes
Bauteil (D) leitbar sind, welches sich innerhalb des Reservoirs
(R) immer unterhalb des Flüssigkeitspegels
befindet.
Patent DE-10350266-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer oder Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Michael
IPC: F21V3/04
Filed: 2003-10-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Scheinwerfer (1) oder Leuchte für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelle (2) und einer Lichtaustrittsscheibe (4), wobei im Inneren der Lichtaustrittsscheibe (4) zumindest ein Streuelement (5) eingebracht ist, wobei das Streuelement (5) die Struktur der Oberfläche der Lichtaustrittsscheibe (4) unverändert lässt und das Streuelement (5) bei eingeschalteter Lichtquelle (2) durch die Streuung der von der Lichtquelle (2) emittierten Strahlung von außen klar erkennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsscheibe (4) in Klarglasoptik ausgeführt ist, so dass die Oberflächen der Lichtaustrittsscheibe (4) glatt und unstrukturiert sind, dass das Streuelement (5) bei ausgeschalteter Lichtquelle (2) von außen gar nicht oder nur schwach sichtbar ist, und dass das Streuelement (5) ein Symbol, eine Graphik und/oder einen Schriftzug bildet.
Patent DE-10356364-B4 (DE)
Title: Stoffeingabe-Vorrichtung zur Weiterbeförderung von Postsendungen
Inventor: REUTHER MICHAEL
IPC: B65H7/18
Filed: 2003-11-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Stoffeingabe-Vorrichtung zur Weiterbeförderung von Postsendungen, wobei die Postsendungen durch Trennmesser stapelförmig zu einer Anlieferungsstrecke (140) geführt werden, und wobei ferner eine Kegelrolleneinheit eine Fächerung der Postsendungen entlang der Anlieferungsstrecke (140) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer in die Anlieferungsstrecke (140) ein- und ausschwenkbaren Beförderungseinheit, die über mindestens einen Abzugsriemen (100) verfügt, wobei der Abzugsriemen (100) mindestens eine gefederte Spannrolle (40) und mindestens eine Führungsrolle (70; 80) sowie mindestens eine Antriebsscheibe (50) umläuft, die gefächerten Postsendungen vereinzelt und zu einer Ausgabestelle befördert werden, wobei ferner zwischen einem eingeschwenkten Zustand, in dem der Abzugsriemen (100) der Beförderungseinheit planparallel zur Anlieferungsstrecke (140) ausgerichtet ist und einem ausgeschwenkten Zustand, in dem die manuelle Stoffeingabe möglich ist, unterschieden wird.
Patent DE-10361665-B4 (DE)
Title: Benzin-Direkteinspritzungs-System
Inventor: YU CHUL HO
IPC: F02M69/08
Filed: 2003-12-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Benzin-Direkteinspritzungsmotor-System
mit einer Luftleitung (25) zum Zuführen von Luft, einer Treibstoffleitung
(18) zum Zuführen
von Treibstoff, einer oder mehreren Injektorbaugruppen (33), von
denen jede jeweils einem Zylinder zugeordnet ist und von denen jede,
sowohl mit der Luftleitung (25) als auch mit der einen Treibstoffleitung
(18) verbunden ist, zum Bilden eines Treibstoff-Luft-Gemisches und
zum direkten Einspritzen des Treibstoff-Luft-Gemisches in den jeweiligen
Zylinder eines Motors,  einem Luftzuführmittel zum Zuführen der
Luft an die Luftleitung (25), welches aufweist: ein Drosselventil
(21) zum Einstellen der Flussrate der zur Luftleitung (25) strömenden Ansaugluft,
einen Luftkompressor (22) zum Komprimieren der von dem Drosselventil
(21) kommenden Ansaugluft und ein Druckbegrenzungsventil (23), das
zwischen den Luftkompressor (22) und die Luftleitung (25) geschaltet
ist zum Begrenzen des Luftdrucks, und einem Treibstoffzuführmittel
zum Zuführen
des Treibstoffs an die eine Treibstoffleitung (18), welches aufweist:  eine
Niedrigdruck-Treibstoffpumpe (14), welche mit der einen Treibstoffleitung
(18) verbunden ist, zum Druckbeaufschlagen des zu...
Patent DE-10362030-B4 (DE)
Title: Sports shoe, has medium for displaying wastage and/or utilization of medium for damping of shoe, and medium adding piezoelectric effect over diode array, which is sequentially destructible by adding piezoelectric effect
Inventor: KASTNER-JUNG ULRICH
IPC: A43B3/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-01-19
Abstract: The shoe has a medium (2) for displaying the wastage and/or the utilization of a medium for damping of the shoe. A medium produces a piezoelectric effect and a medium adds the piezoelectric effect over a diode array. The diode array is sequentially destructible by adding the piezoelectric effect. The adding medium exhibits a condenser, where energy is produced for operation and/or selection of diode arrays by a solar cell. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for displaying of wastage and/or utilization of medium for damping of shoe.
Patent DE-10392635-B4 (DE)
Title: Verbessertes Massenspektrometer und Massenfilter für das Massenspektrometer
Inventor: MARRIOTT PHILIP
IPC: G01N27/62
Filed: 2003-05-13
Granted: 2013-04-11
Abstract: Massenspektrometer (10; 50) mit einer Massenfiltervorrichtung zum Filtern eines Strahls von Ionen, die Masse/Ladungs-Verhältnisse in einem Bereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen aufweisen, um Ionen eines gewählten Masse/Ladungs-Verhältnisses in dem Bereich zu transmittieren, umfassend: eine Ionenstrahlquelle (12) zum Emittieren des Ionenstrahls, eine erste und eine zweite Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (30, 32; 52, 54) in Reihe, um den Strahl von der Ionenstrahlquelle (12) zu empfangen, und ein Vakuumsystem (16, 18, 20, 22, 24; 24, 56), das derart angeordnet ist, dass es sowohl die erste als auch die zweite Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (30, 32; 52, 54) bei Betriebsdrücken unterhalb 10–3 Torr hält, wobei die erste Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (30; 52) ein erstes Quadrupolmassenfilter (34) und eine erste Spannungsversorgung zur Versorgung des ersten Quadrupolmassenfilters (34) mit Gleichspannung und Hochfrequenzspannung umfasst, wobei die erste Spannungsversorgung derart ausgestaltet ist, dass sie das erste Quadrupolmassenfilter (34) mit einem ersten Bandpass so ausstattet, dass lediglich Ionen in einem Unterbereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen selektiert...
Patent DE-19533241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Absicherung von Wäschetrocknern
Inventor: KLUG HANS-JOACHIM
IPC: D06F34/08
Filed: 1995-09-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur thermischen Absicherung von Wäschetrocknern, wobei bei Überschreiten eines Temperaturoberwertes ein Abschalten einer Heizeinrichtung und bei Unterschreiten eines Temperaturunterwertees ein Einschalten der Heizeinrichtung bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatur kontinuierlich von wenigstens einem Sensor (F10, F9) erfaßt und von einer mit dem Sensor verbundenen Steuerungsschaltung ausgewertet wird.
Patent DE-19541039-B4 (DE)
Title: Chip-Modul sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FINN DAVID
IPC: H01L21/58
Filed: 1995-11-03
Granted: 2006-03-16
Abstract: Chip-Modul
mit einem Substrat und mindestens einem auf dem Substrat angeordneten
Chip, wobei der Chip auf seinen Anschlussflächen mit erhöhten Kontaktmetallisierungen
versehen ist, die elektrisch leitend mit auf einer Isolationsschicht
des Substrats angeordneten Anschlussleitern verbunden sind, die
auf der Rückseite
der dem Chip zugewandten Isolationsschicht angeordnet sind, die
zum Eingriff der Kontaktmetallisierungen bis zu den Anschlussleitern
reichende Ausnehmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in
den Ausnehmungen (19) auf den Anschlussleitern (14, 15) ein elektrisch
leitendes Verbindungsmaterial (22) vollständig verfüllt ist, in das die erhöhten Kontaktmetallisierungen
(16, 17) eingebettet sind.
Patent DE-19703932-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Sensor
Inventor: BETZ JOSEF DR
IPC: H01L39/10
Filed: 1997-02-04
Granted: 2013-06-27
Abstract: Thermoelektrischer Sensor mit wenigstens einem thermoelektrischen Sensorelement (5a), welches eine aktive Detektorfläche aus einer dünnen aktiven Schicht (7) eines kristallinen Festkörpers mit anisotroper Thermokraft aufweist und bei dem die Oberflächennormale der Schicht (7) nicht mit einer der Hauptanisotropierichtungen zusammenfällt, wobei an der dünnen aktiven Schicht (7) wenigstens zwei Kontakte (10) zum Abgreifen einer durch die Erwärmung der Oberfläche der Schicht (7) erzeugten Spannung vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der thermoelektrische Sensor als Temperatursensor (16) mit einem rohrartigen Gehäuse (17) ausgebildet ist, daß das Sensorelement (5a) pyramidenstumpfförmig ausgebildet und zur Kühlung auf einem von einem Kühlmedium durchströmten und/oder umströmten Träger (3a) aus einem thermisch leitenden Material befestigt ist und daß eine den Träger (3a) umfassende rückseitige Kühlung (3a, 17') für das Sensorelement (5a) vorgesehen ist, die symmetrisch zu einer Mittelebene (M) ausgeführt ist, welche senkrecht zur Ebene der aktiven Schicht (7) angeordnet ist und zu welcher das Sensorelement (5a) spiegelsymmetrisch ausgeführt ist, und das Sensorelement (5a) an einer Stirnseite des rohrartigen, einen Kühler bildenden Gehäuses (17) vorgesehen ist
Patent DE-19705128-B4 (DE)
Title: Brems- und Halteelemente für Kraftwagentürfeststeller
Inventor: BRUECKNER LOTHAR
IPC: E05D11/10
Filed: 1997-02-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Brems-
und Halteelemente für
Kraftwagentürfeststeller
derjenigen Bauart, bei welcher die erforderlichen Brems- und Haltekräfte dadurch
aufgebracht werden, daß ein
erstes rotierbar gelagertes Element (13) wenigstens streckenweise
unter hoher Flächenpressung mit
einem zweiten feststehenden Element (14) zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
miteinander zusammenwirkenden Oberflächenbereiche der beiden Brems-
bzw. Halteelemente (13; 14) mit unterschiedlichen Hartstoffbeschichtungen
ausgestattet sind.
Patent DE-19715013-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Start einer Maschine und Verfahren zur Steuerung eines Starts einer Maschine
Inventor: KLEES CHRISTOPH
IPC: G05B9/02
Filed: 1997-04-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schaltung
zum Start einer über
eine Sicherheits- und/oder Überwachungsschaltung
(1) abgesicherte Maschine, bei welcher die Sicherheits- und/oder Überwachungsschaltung
(1) mehrere Signaleingänge
(Z1, Z2, Z3, Z4) konstant überwacht
und beim Auftreten eines Fehlers die Energiezufuhr zur Maschine
unterbricht, mit zumindest zwei nacheinander zu startenden Relais
(K1, K2), die über
die Sicherheits- und/oder Überwachungsschaltung
(1) ansteuerbar und schaltbar sind, und mit einem Startschalter
(34), wobei ein Kondensator (C15) parallel zu einem der Relais (K1,
K2) angeordnet ist, dessen Ladung das Relais durchsteuert, dadurch
gekennzeichnet, dass die Relais (K1 K2) in Reihe geschaltet sind,
dass das parallel zum Kondensator (C15) geschaltete Relais (K2)
zuerst zu starten ist und dass zumindest ein Transistor (V91) mit
den Relais (K1, K2) in Reihe geschaltet ist, wobei ein Relais (K2)
mit der Basis und ein Relais (K1) mit dem Kollektor des Transistors
(V91) verbunden ist.
Patent DE-19803335-B4 (DE)
Title: Lüftungsgerät für einen Gebäuderaum
Inventor: BOCHERT MICHAEL
IPC: F24F13/22
Filed: 1998-01-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Lüftungsgerät für einen
Gebäuderaum,
wobei in einem Gehäuse
einerseits mit dem Raum und andererseits mit der Außenluft
in Verbindung stehende Luftkanäle,
ein Wärmetauscher
in deren Verlauf, wenigstens ein Lüfter und wenigstens ein Filter
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein
Formkörper
(10) aus schalldämmendem,
wärmeisolierendem
Material angeordnet ist, in dem nach vorn offene Luftkanäle (80 bis
83) und mit diesen in offener Verbindung stehende, nach vorn offene
Schächte
(88, 84, 85, 18, 19) ausgeformt sind, in die der Wärmetauscher
(32), die Lüfter
(30, 31) und die Filter (20, 21) von vorn eingeschoben sind, dass
der Formkörper
(10) im Bereich der Schächte
und der Luftkanäle
bis auf Luftleitöffnungen
(26, 27) hinten geschlossen ist, dass vorn auf den Formkörper (10)
ein Deckel (9) aus schalldämmendem,
wärmeisolierendem
Material aufgesetzt ist, durch den die Luftkanäle und die Schächte nach vorn
hinreichend luftdicht geschlossen sind, dass ein Kapillarverschluß oder Syphonverschluß vorgesehen
ist, durch den...
Patent DE-19851955-B4 (DE)
Title: Hochdrucknatriumdampflampe
Inventor: GEENS RUDY E A
IPC: H01J61/22
Filed: 1998-11-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Hochdrucknatriumdampflampe
zur Pflanzenwachstumsförderung
mit einer Füllung
aus Natrium, Quecksilber und Xenon m einem Brenner mit einem Natriumgewichtsanteil
im Na/Hg-Amalgam von etwa 12 % bis etwa 20 %, mit einem Xenonfülldruck
im kalten Zustand zwischen etwa 240 mbar und etwa 470 mbar, mit
einem Kuppenabstand der beiden Flügel der Na-D-Linie des Strahlungsspektrums
von etwa 11 nm bis etwa 20 nm, sowie mit etwa 14 % bis etwa 13 %
Strahlungsanteil im roten Wellenlängenbereich von 635 nm bis
750 nm und mit etwa 7% bis etwa 10 % Strahlungsanteil im blauen
Wellenlängenbereich
von 380 nm bis 500 nm, jeweils bezogen auf die Strahlungsleistung
im Wellenlängenbereich
von 380 nm bis 730 nm.
Patent DE-19906703-B4 (DE)
Title: Stellglied für eine Fahrzeug-Lenkvorrichtung
Inventor: REIMANN GERD
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-02-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Stellglied
zum überlagerten
Lenkeingriff in einer Fahrzeug-Lenkvorrichtung, mit einer Eingangswelle
(16) zum Ankoppeln an das Lenkrad (10) der Lenkvorrichtung und einer
Ausgangswelle (17) zum Ankoppeln an das Lenkgetriebe (13) der Lenkvorrichtung,
mit einem Elektromotor (18), der einen in einem Motorgehäuse (22)
aufgenommenen Stator (23) und einen auf einer mit der Ausgangswelle
(17) über
ein Überlagerungsgetriebe verbundenen
Rotorwelle (27) drehfest sitzenden Rotor (26) aufweist, und mit
einer einen Elektromagneten (37) mit Magnetspule (38) und Magnetjoch
(39) und einen Anker (41) aufweisenden elektromagnetischen Bremse
(21), die so ausgebildet ist, daß sie im geschlossenen Zustand
einer Relativbewegung zwischen Ein- und Ausgangswelle  (16, 17) blockiert,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Rotor (26) des Elektromotors (18) permanentmagneterregt ist, der Stator
(23) eine Ankerwicklung (24) trägt
und das Motorgehäuse
(22) undrehbar festgelegt ist, daß der Elektromagnet (37) der
elektromagnetischen Bremse (21) am Motorgehäuse (22) festgelegt ist und
sein mit dem Anker (41) zusammenwirkendes Magnetjoch (39) einen
feststehenden...
Patent DE-19910373-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau in Fahrzeugen zur Entlastung der Wirbelsäule der Fahrer
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-03-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Entlastung der Wirbelsäule,
vorwiegend in Fahrzeugen, insbesondere selbstfahrenden Arbeitsmaschinen
und sonstigen Fahrzeugen, die unerwünschte Schwingungen übertragen,
bestehend aus einem den Fahrer umschließendes Korsett, welches mittels
einer Aufhängevorrichtung
mit einem fahrzeugseitig befestigten Rahmengestell verbunden ist
und an die Klimaanlage des Fahrzeugs angeschlossen werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass das Tragegestell mit der Karosserie
(KAR) über
eine Federung (F) verbunden ist.
Patent DE-19911235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung der Flanken im wesentlichen zylindrischer, aber breitenballig modifizierter Verzahnungen im kontinuierlichen Diagonal-Wälzverfahren
Inventor: FAULSTICH INGO
IPC: B23F5/22
Filed: 1999-03-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung der Flanken im wesentlichen zylindrischer, aber
breitenballig modifizierter Verzahnungen im kontinuierlichen Diagonal-Wälzverfahren
unter Verwendung eines schneckenförmigen Werkzeuges, dessen Steigungshöhe über der
Schneckenlänge
nicht konstant ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  • die Steigungshöhenmodifikation
(MH0) des Werkzeuges  • das
Diagonalverhältnis
(D) und  • der
Abstand (X) der Achsen von Werkzeug (0) und Werkstück (2),
abhängig
von der momentan wirksamen werkstückaxialen Arbeitsposition (Z),
also X(Z), sowie  • der
Drehanteil (ΔC)
der Schraubbewegung des Werkzeuges (0) relativ zum Werkstück (2) proportional
zum werkstückaxialen
Verfahrweg (Z),  so aufeinander abgestimmt sind, daß  • der aus
dem werkstückaxialen
Versatz der Erzeugungsberührspuren
auf beiden Flanken resultierende Einfluß auf den erzeugten Schrägungswinkel über eine
Anpassung des Drehanteils der Schraubbewegung (ΔC) des Werkzeuges (0), proportional
zum werkstückaxialen
Verfahrweg (Z) ausgeglichen wird,  und   • die aus der Änderung
des Achsabstandes bzw. aus der Änderung
des Drehanteils der Schraubbewegung entstehenden Anteile...
Patent DE-19918177-B4 (DE)
Title: Schieberplatte für gehäuselose Armaturen
Inventor: KAUSCHINGER MARTIN
IPC: F16K3/314
Filed: 1999-04-21
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schieberplatte für gehäuselose Armaturen, die beidseitig in einer vertikalen Führungsschiene geführt wird und beidseitig mit einer Neigung zu den seitlichen Führungen abgeschrägt ist, wobei die Oberkante des Zuschnitts der Schieberplatte im Bereich der Abschrägungen in Hauptdruckrichtung als horizontale Versteifung abgekantet ist, wobei an der Schieberplatte (1) und der Schieberplattenabkantung (2) zwei vertikale Laschen (10a, 10b) mit zwei zueinander fluchtenden Bohrungen (11a, 11b) zur Aufnahme einer Halterung für eine zwischen den Laschen (10a, 10b) befindlichen Betätigungsvorrichtung (12) für die Schieberplatte (1) angeordnet sind, wobei die Halterung dadurch gebildet ist, daß durch jede Laschenbohrung (11a, 11b) ein Bundbolzen (13) in die Betätigungsvorrichtung (12) eingreift und daß an den beiden Außenseiten der Bundbolzen (13) zwei Zentrierbohrungen (14) eingebracht sind, in die ein Haltebügel (15) eingreift.
Patent DE-19926382-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: LORY MARIO DIPL ING
IPC: F16D3/14
Filed: 1999-06-10
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kupplungsscheibe (10n) für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, umfassend: – eine mit einer Getriebeeingangswelle drehfest koppelbare Nabe (12n), – in einem radial äußeren Bereich der Kupplungsscheibe (10n) angeordnete Reibbeläge (26n), welche in einer im wesentlichen orthogonal zu einer Nabendrehachse stehenden Ebene (E) liegen, – eine Verbindungsanordnung, durch welche die Reibbeläge (26n) der Kupplungsscheibe (10n) derart mit der Nabe (12n) verbunden sind, dass die Reibbeläge (26n) eine Radialbewegung bezüglich der Nabendrehachse und eine Kippbewegung bezüglich der Ebene (E) durchführen können, wobei – die Verbindungsanordnung einen im Drehmomentübertragungsweg zwischen der Nabe (12n) und den Reibbelägen (26n) angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer (110n) mit einer Eingangsseite (18n) und einer Ausgangsseite (150n, 152n) umfasst, i. welche bezüglich einander in Radialrichtung verlagerbar sind und ii. wobei wenigstens eine der Seiten von Eingangsseite (18n) und Ausgangsseite (150n; 152n) bezüglich der Ebene (E) und der jeweils anderen Seite verkippbar ist und wobei iii. die Radialverlagerbarkeit bzw....
Patent DE-19931365-B4 (DE)
Title: Transportrollenantrieb
Inventor: RIXEN WOLFGANG
IPC: B65G13/07
Filed: 1999-07-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Transportrollenantrieb, insbesondere für Tragrollen, mit einem Zahnräder (10) von Transportrollen (11) beaufschlagenden Antriebsstrang, insbesondere mit einer Antriebskette (12), die zumindest mit einem Antriebstrum (13) innerhalb eines Tragprofils (14) angeordnet ist, an dem mehrere Transportrollen (11) abgestützt sind, das an seinem Außenumfang mit hinterschnittenen Befestigungsnuten (15) versehen ist und das in seinem Inneren eine das Antriebstrum (13) abstützende Gleitschiene (16) aufweist. DOLLAR A Um den Transportrollenantrieb zu vereinfachen, wird er so aufgebaut, daß die Gleitschiene (16) vollständig innerhalb einer Befestigungsnut (15) untergebracht ist und das Antriebstrum (13) bis auf einen den Eingriff von Zahnrädern (10) gestattenden Eingriffschlitz (17) umschließt, der im Nutenschlitz (18) der hinterschnittenen Befestigungsnut (15) angeordnet ist.