baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011231-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Befestigungsstück mit zweifachen Klemmen für Kabel und Wellenschlauch
IPC: F16L19/02
Filed: 2010-08-04
Abstract: Das wasserdichte Verbindungsstück mit zweifachem Klemmen für Kabel und Wellenschlauch enthält:  Einen Aussendeckel, der ein in der Richtung der Achse verlaufendes Durchgangsloch, eine sich an der Innenwand des Durchgangsloches befindenden erste innere Kegelwand und ein ebenda befindenes Innengewinde enthält.  Einen Klemmring, der ein erstes Klemmteil und ein zweites Klemmteil sowie ein in der Richtung der Achse verlaufendes Durchlaufsloch, in das das Kabel oder gleichzeitig ein Kabel und ein Wellenschlauch durch laufen können. An der Aussenwand des ersten Klemmteils gibt es eine erste Aussenschräge und an der Innenwand des ersten Klemmteils gibt es mindestens ein  herausgeragtes Häkchen. An der Aussenwand des zweiten Klemmteil gibt es eine zweite Aussenschräge. Der Klemmring befindet sich im Durchgangsloch des Aussendeckels.  Einen Verbindungsring, der ein erstes Aussengewinde und eine zweite innere Kegelwand hat. Das erste Aussengewinde wird mit dem Innengewinde des Aussendeckels verschraubt, so dass die erste innere und die zweite Kegelwand jeweils...
Patent DE-202010011417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kürzen und/oder Fällen von Bäumen
IPC: A01G23/08
Filed: 2010-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Kürzen und/oder Fällen von Bäumen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung am Baumstamm durch eine variable Platzierung befestigt wird, eine motorisch angetrieben Säge sicher auf der Vorrichtung befestigt ist und die Vorschubbewegung der Säge unterschiedlich erzeugt wird.
Patent DE-202010012828-U1 (DE)
Title: Fernbedienungs-Funktionssperre
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-09-18
Abstract: Fernbedienungs-Funktionssperre, gekennzeichnet dadurch, dass die Sperre durch eine Trennung der Stromquelle – meist Batterien – vom Funktionsteil erfolgt.
Patent DE-202010012940-U1 (DE)
Title: Rohr- und Schlauchkupplung
IPC: F16L23/04
Filed: 2010-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer lösbaren Verbindung freier Rohr- oder Schlauchenden mit:  – zwei Hülsen (1, 2) mit je einem Flansch (3, 4), wobei die Flansche (3, 4) zueinander korrespondierend ausgebildet sind,  – zwei gelenkig miteinander verbundenen Schellensegmenten (5, 6), die einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisen und die die Flansche (3, 4) der Hülsen (1, 2) in Gebrauchsposition in miteinander gekoppeltem Zustand außen übergreifen und in miteinander gekoppeltem Zustand halten,  – wobei eines der Schellensegmente (5, 6) an einer der beiden Hülsen (1, 2) festgelegt ist, und  – wobei die freien Enden der Schellensegmente mittels einander korrespondierender Verbinderelemente (7, 8, 9), die in Form einer, an dem freien Ende eines Schellensegmentes (5, 6) schwenkbar festgelegten Augenschraube (7) mit Mutter (9) und einer an dem freien Ende des anderen Schellensegmentes ausgebildeten schlitzförmigen Aufnahme (8) für die Augenschraube (7) ausgebildet sind, koppelbar sind.
Patent DE-202010013170-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung aus etherischen Ölen zur Behandlung und bzw. oder Verhütung von Atemwegserkrankungen
IPC: A61K36/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Zusammensetzung aus etherischen Ölen aus  (a) einem etherischen Öl von Cedrus deodara, Cedrus atlantica, Cedrus libani oder Cedrus brevifolia,  (b) einem etherischen Öl von Schizonepeta tenuifolia, Schizonepeta multifida oder Schizonepeta annua,  (c) einem etherischen Öl von Melaleuca viridiflora, Melaleuca alternifolia, Melaleuca bracteata, Melaleuca ericifolia, Melaleuca uncinata, Melaleuca symphyocarp, Melaleuca cajaputi, Melaleuca leucadendron oder Melaleuca quinquenervia,  (d) einem etherischen Öl von Magnolia biondii, Magnolia denudata Dear., Magnolia denudata Desr., Magnolia pilocarpa, Magnolia liliiflora, Magnolia sargentiana, Magnolia cempbelli Hook., Magnolia martini Dandy oder Magnolia sprengeri,  (e) einem etherischen Öl von Pogostemon cablin, Agastache rugosa, Pogostemon formosanum, Microtoena delavayi, Microtoena insuavis, Microtoena patchouli, Teucrium quadrifarium, Epimeredi indica oder Anisomeles indica und  (f) einem etherischen Öl von Eucalyptus globulus, Eucalyptus citriodora, Eucalyptus maculata, Eucalyptus dives, Eucalyptus radiata oder Eucalyptus punctata.
Patent DE-202010015580-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Behandeln von Schüttgütern
IPC: B05C9/12
Filed: 2010-11-17
Abstract: Anordnung zum Behandeln von stückigen, anorganischen oder organischen Schüttgütern, wie Pellets, insbesondere Futtermittelpellets (12), oder Extrudaten oder Agglomeraten mit einer Flüssigkeitsauftragevorrichtung (27) zum Auftragen einer oder mehrerer Flüssigkeiten auf die Pellets (12), dadurch gekennzeichnet, dass ferner vorgesehen sind eine Vakummkammer (18) zum Behandeln der mit der Flüssigkeit versehenen Pellets (12) und eine Vakuumpumpe (19) zum Evakuieren der Vakuumkammer (18), wobei die Vakuumkammer (18) eine druckhaltende Eingangsschleuse (17) für die Pellets (12) und eine druckhaltende Ausgangsschleuse (21) für die Pellets (12) aufweist, die so angeordnet sind, dass sich die Pellets (12) von der Eingangsschleuse (17) durch die Vakuumkammer (18) hindurch bis zu der Ausgangsschleuse (21) in einem kontinuierlichen Massenstrom bewegen können.
Patent DE-202010015633-U1 (DE)
Title: Teelicht-Mehrzweckzange
IPC: A47J43/28
Filed: 2010-11-18
Abstract: Der Schutzanspruch soll darin bestehen, dass die runden, als auch die eckigen Biegungen so ausgeführt sind, (dokumentiert durch Zeichnung und Fotos) dass die in der Beschreibung aufgeführten Tätigkeiten bewerkstelligt werden können.  Der kurze Greifarm, steht immer parallel zum langen Greifarm, so dass beim Erfassen eines runden Gegenstandes die scharfkantigen, jedoch gratfreien Kanten des kurzen Greifarmes an den zu erfassenden Gegenstand angedrückt werden und denselben im Zusammenspiel mit den vier vertikalen Ausrundungen am Herausrutschen hindern. (z. B. Tomaten Äpfel oder Stumpenkerzen.)  Die zwei horizontalen Ausbuchtungen (Ausrundungen) dienen der Aufnahme von Teelichtern  Die vier vertikalen Ausbuchtungen (Ausrundungen) dienen zur Aufnahme von einem Ei in Längslage, von Spitze zu Spitze.  Die Biegeform der Greifarme ist zeichnerisch nicht zufrieden stellend darzustellen, daher sind Fotos beigelegt.
Patent DE-202010016200-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme elektronischer Geräte
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme (1) von elektrischen und/oder elektronischen Geräten der Informations- und/oder Netzwerktechnik in einen Doppelfußboden (6), welche in den Doppelfußboden (6) einsetzbar ausgebildet ist,  mit einem teilweise geschlossenen Gehäuse (3), welches einen Innenraum (4) definiert,  mit in dem Gehäuse (3) vorgesehenen Befestigungsleisten (40) zum Anbringen von elektrischen und/oder elektronischen Geräten  dadurch gekennzeichnet,  dass Trägerelemente (14) in oberen Eckbereichen des Gehäuses (3) ausgebildet sind,  dass die Trägerelemente (14) zur Auflage auf Aufnahmetellern (24) einer Grundstruktur (8) eines Doppelfußbodens (6) ausgelegt sind, und  dass das Gehäuse (3) an einer Oberseite zumindest teilweise offen oder zum Öffnen ausgelegt ist, wobei im eingesetzten Zustand in den Doppelfußboden ein Zugriff auf den Innenraum (4) des Gehäuses (3) ermöglicht ist.
Patent DE-202011005188-U1 (DE)
Title: Sondertraverse für Straßenbahndrehgestelle Baureihe GT, Flexity, Tatra, GT6, Stahlguß
IPC: B66C1/20
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Rahmen-Schweißkonstruktion in Ausführung und Bemessung gekennzeichnet durch: schwere Ausführung mit aufgeschweißten Nocken
Patent DE-202011050097-U1 (DE)
Title: Steckdose, an der Wand befestigt mit Stromquellensteuerung
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Steckdose, an der Wand befestigt mit Stromquellensteuerung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Konstruktion aus dem Folgenden besteht:  – aus einem Gehäuse, wobei dieses mit einem Sockel für die Verbindung der Stecker versehen, wobei dieser mit einem Stromkabel verbunden wird, und der Sockel für die Verbindung der Stecker wird dann in den Stromstecker des elektrischen Geräts eingesetzt,  – aus einem Signalmechanismus für das Stromkabel, wobei dieser mit dem Stromkabel verbunden wird, der Signalmechanismus für das Stromkabel verwendet ein Stromkabel für die Unterstützung der Datenübertragung, und weiterhin wird das Stromkabel L für die Datenübertragung verwendet werden,  – aus einem Steuerungsmechanismus, wobei dieser mit dem Signalmechanismus für das Stromkabel verbunden wird, und der Steuerungsmechanismus steuert entsprechend den vorherigen Steuerungsdaten für die Steckdose die Steckdose, und weiterhin wird der Signalmechanismus für das Stromkabel verwendet, wobei durch das Stromkabel ein Steuerungsbefehl für die Steckdose an die andere Steckdose übertragen wird, die...
Patent DE-202011100442-U1 (DE)
Title: Variable motorgetriebene Antriebseinheit für Zweiradfahrzeuge
IPC: B62M6/40
Filed: 2011-05-12
Abstract: Variable motorgetriebene Antriebseinheit für Zweiradfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit über ein Befestigungssystem am Zweiradfahrzeug lösbar befestigt werden kann und mit dem Antriebsstrang oder einem der Laufräder des Zweirades verbunden werden kann und wahlweise wieder vom Antriebsdrang oder dem Laufrad getrennt und vom Zweirad abgenommen werden kann
Patent DE-202011103166-U1 (DE)
Title: Brillenscharnier
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-07-14
Abstract: Brillenscharnier, das mit einem Vorderteil, das zwei Brillengläser trägt, und zwei Ohrbügeln versehen ist, wobei jeder Ohrbügel mittels eines solchen Scharniers an einen seitlichen Abschnitt dieses Vorderteils angelenkt ist, wobei das Scharnier Folgendes umfasst: – mindestens ein erstes Gelenkelement, das mit Folgendem versehen ist: – mindestens zwei zueinander parallele schmale Schenkel, die durch eine Nut getrennt sind und miteinander gefluchtete erste Durchgangsbohrungen aufweisen; – mindestens ein longitudinaler Hohlraum, der sich ausgehend von einer zwischen den Schenkeln auf Höhe des Endes der Nut ausgebildeten Zugangsöffnung erstreckt; – mindestens eine Feder, die im longitudinalen Hohlraum untergebracht ist und zwischen dem Boden dieses Letzteren und einem Schieber zusammengedrückt wird, der zumindest teilweise in diesen longitudinalen Hohlraum eingesetzt ist; – und mindestens ein zweites Gelenkelement, das mit dem ersten Gelenkelement für die Schnappbewegung der Gelenkelemente entgegen der Wirkung der Feder zwischen mindestens einer Schließstellung, in welcher der Ohrbügel auf...
Patent DE-202011103686-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Beleuchtungsmodul (10) mit: einem Leuchtmittel (11); einem ersten elektrischen Passstück (13) mit elektrischen Verbindern, damit dem Leuchtmittel (11) elektrische Energie von einer Batterie (14) zugeführt werden kann; und einem ersten mechanischen Passstück (12), damit ein Trägermodul (17), das die Batterie (14) einschließt, an dem Beleuchtungsmodul (10) angebracht werden kann, wobei das erste mechanische Passstück (12) entsprechend konfiguriert ist, um mit einem zweiten mechanische Passstück (18), das in dem Trägermodul (17) enthalten ist, zusammenzuwirken, um das Trägermodul (17) durch Drehung des Beleuchtungsmoduls (10) relativ zum Trägermodul (17) an dem Beleuchtungsmodul (10) anzubringen.
Patent DE-202011104958-U1 (DE)
Title: Ergonomische Headtrackervorrichtung für Head-Mounted-Displays
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-08-24
Abstract: An das Head-Mounted-Display anfügbare Headtracker, dadurch gekennzeichnet, dass in auf dem Markt befindlichen HMDs die Elektronik integriert wird und so eine komplette, kostengünstige und nutzerfreundliche Einheit geschaffen wird, und zusätzlich eine baukastenartige Erweiterung von bestehenden Lösungen ergibt.
Patent DE-202011107216-U1 (DE)
Title: Türschließergehäuse sowie Türschließer mit einem derartigen Türschließergehäuse
IPC: E05F3/10
Filed: 2011-10-27
Abstract: Türschließergehäuse, das mit seiner Längsrichtung in Richtung der Wirkungslinie (9, 109) der Kraft eines im Innern des Türschließergehäuses anordenbaren Schließerantriebes, vorzugsweise einer Schließerfeder, verläuft und das eine Gehäusewand (3, 103) aufweist, die an wenigstens einem Längsende des Türschließergehäuses mit einer durch einen Gehäusedeckel (4, 34, 64, 104, 134) verschlossenen Gehäuseöffnung (5, 105) versehen ist, wobei sich der Gehäusedeckel (4, 34, 64, 104, 134) in Querrichtung des Türschließergehäuses erstreckt und in Längsrichtung des Türschließergehäuses an der Gehäusewand (3, 103) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (4, 34, 64, 104, 134) mittels einer Stiftverbindung (10, 40, 70, 110, 140) mit wenigstens einem in Querrichtung des Türschließergehäuses verlaufenden Verbindungsstift (11, 12; 111, 112) in Längsrichtung des Türschließergehäuses an der Gehäusewand (3, 103) abgestützt ist, indem der Verbindungsstift (11, 12; 111, 112) der Stiftverbindung (10, 40, 70, 110, 140) in Längsrichtung des Türschließergehäuses an der Gehäusewand (3, 103) abgestützt ist und seinerseits den...
Patent DE-202011109592-U1 (DE)
Title: Kardanisches Stativsystem, zur waagerechten Ausrichtung von Kamerageräten, für den Fahrzeugeinsatz
IPC: B60R11/04
Filed: 2011-12-24
Abstract: Halbkardanisches Schwenklager mit Achse und Klemmeinrichtung und Lagergehäuse
Patent DE-202012001459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von zumindest elektrischer Energie aus Biomasse, insbesondere Blockheizkraftwerk
IPC: H02J3/14
Filed: 2012-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von zumindest elektrischer Energie aus Biomasse oder einem aus Biomasse entstehenden Gärprodukt, insbesondere Blockheizkraftwerk, mit zumindest einem Stromerzeuger und einem mit dem Stromerzeuger gekoppelten Einspeiseleiter, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einspeiseleiter (2) eine Einrichtung (6) zur Anpassung der Einspeiseleistung angeschlossen ist, mit der wenigstens ein Teil des erzeugten Stromes aus dem Einspeiseleiter (2) abzweigbar und umwandelbar ist.
Patent DE-202012003227-U1 (DE)
Title: Wasserventil mit Anflanschkammer mit Ozon Modulares System
IPC: B67D7/36
Filed: 2012-03-29
Abstract: Das Wasserventil mit Anflanschkammer für die Aufnahme einer Ozonmicrozelle zur Verhinderung einer Rückverkeimung bei Abgabe von Tafelwasser, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf an den Korpus angedockt wird
Patent DE-202012005620-U1 (DE)
Title: Leckageerkennungseinrichtung und ein Flugzeug mit einem Zapfluftsystem und mindestens einer Leckageerkennungseinrichtung
IPC: B64D13/06
Filed: 2012-06-08
Abstract: Leckageerkennungseinrichtung (2), aufweisend eine Manschette (6) aus einem elastischen Material zum umfangsseitigen Umwickeln eines Bereichs einer Fluid führenden Leitung (4), wobei die Manschette (6) eine Innenfläche und eine Außenfläche (8) besitzt, durch die sich mindestens eine Ausnehmung (10) erstreckt, wobei an der Außenfläche (8) randseitig der Ausnehmung (10) mindestens ein Halter (16, 41) anbringbar ist, der mindestens ein Führungselement (18, 20) zum Führen eines Messorgans (22, 24) über die Ausnehmung (10) aufweist.
Patent DE-202012007526-U1 (DE)
Title: Gleiter für Vorhänge
IPC: A47H13/12
Filed: 2012-08-03
Abstract: Gleiter für Vorhänge, insbesondere Wellenvorhänge, mit einem zum Gleiten in einer Vorhangschiene ausgebildeten Gleitabschnitt (6) und einem dem Gleitabschnitt (6) gegenüber drehbar gelagerten Befestigungsabschnitt (3) zum Befestigen eines Vorhangs daran, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter weiter ein Verbindungsteil (4) mit einem Drehlagerzapfen (4b) aufweist, wobei das Verbindungsteil mit dem Drehlagerzapfen (4b) auf der dem Befestigungsabschnitt abgewandten Seite des Gleitabschnitts (6) durch eine in diesem vorgesehene Aussparung (6b) geführt ist, wobei der Befestigungsabschnitt (3) am Drehlagerzapfen (4b) drehbar befestigt ist.
Patent DE-202012011401-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adiabatischen Kühlung der Zuluft für ein Gebäude
IPC: F24F1/0059
Filed: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung (2) zur adiabatischen Kühlung der Zuluft für landwirtschaftlich genutzte Gebäude (4) mit einem Gebläse (6) und einem Kanalsystem (8) zum Lufttransport der Außenluft von einer Ansaugöffnung (10) zu einer Ausblasöffnung (12) im Inneren des Gebäudes (4) und einer Vorrichtung (14) zum Zerstäuben und/oder Verrieseln von Wasser, in der das nicht verdampfte Wasser rezirkuliert, die dem Kanalsystem zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Vorrichtung (14) zum Zerstäuben und/oder Verrieseln von Wasser eine Wasserkonditionierungsanlage (18) angeschlossen ist.
Patent DE-202012011924-U1 (DE)
Title: Extrudierte (stranggepresste) Schenkelplatte aus Keramik mit einer Herstellungslänge von 0,60 m bis 1,50 m
IPC: B28B3/20
Filed: 2012-12-13
Abstract: Stranggepresste (extrudierte) vollkeramische Schenkelplatte mit einer Fertigungslänge von größer 60 cm bis zu einer Fertigungslänge von 150 cm
Patent DE-202012100292-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-01-27
Abstract: Optischer Sensor (2), wobei von dem optischen Sensor mehrere Lichtlinien ausgesendet werden, wobei der optische Sensor (2) ein metallisches Gehäuse aufweist, wobei der optische Sensor (2) zwei Leitungen (3, 207; 4, 208) zur Versorgung des optischen Sensors (2) mit elektrischer Energie aufweist, wobei die elektrische Energie durch eine Gleichspannung zugeführt wird, wobei die erste Leitung (3, 207) einen positiven Spannungspegel aufweist und wobei die zweite Leitung (4, 208) einen gegenüber diese aufweist, wobei dem Sensor (2) weiterhin wenigstens eine weitere Leitung (5, 209) zur Beaufschlagung mit einem Steuersignal zugeführt ist, wobei das Steuersignal aus einer positiven Spannung gegenüber der zweiten Leitung (4, 208) besteht, wobei das metallische Gehäuse des Sensors (2) weiterhin eine PE-Kontaktierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Leitung (3, 4) zur Versorgung des Sensors (2) mit elektrischer Energie sowie die wenigstens eine weitere Leitung (5) zur Beaufschlagung mit...
Patent DE-202012100695-U1 (DE)
Title: Technisches Textilband
IPC: D21F7/08
Filed: 2012-02-29
Abstract: Technisches Textilband mit Textilelementen wie Fasern und/oder Fäden, auch in Form eines Fadengitters, wobei auf den Textilelementen in einer oder mehreren Ebenen des Textilbandes zumindest in Teilbereichen ein Absorbermaterial aufgebracht ist, dessen Absorptionsfähigkeit für Laserstrahlen mit einer Wellenlänge im nahen Infrarotbereich größer ist als die der damit versehenen Textilelemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbermaterial auf den Textilelementen in diskreten Punkten vorliegt, von denen wenigstens 80% jeweils einen mittleren Durchmesser von höchstens 1 mm, insbesondere höchstens 0,5 mm und noch besser maximal 0,25 mm, haben und die eine Flächenbedeckung in der Draufsicht auf die Ebene bzw. Ebenen von 5% bis 40%, vorzugsweise maximal 30%, einnehmen.
Patent DE-202012102482-U1 (DE)
Title: Aufbau von Inlineskates
IPC: A63C17/04
Filed: 2012-07-05
Abstract: Aufbau eines Inlineskates mit niedrigem Lastschwerpunkt, das einen Hauptteil des Inlineskates und eine Schiene (10) umfasst, darauf die Rollen (2) für Inlineskates montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Sohle (1) des Hauptteils von Inlineskates niedriger als die Höhe der oberen Kante der im Inlineskate montierten Rollen (2) ist, damit ein Benutzer in sportlicher Aktivität mit einem solchen Aufbau den Schwerpunkt seines Beines wirksam reduzieren kann; dass an den beiden Seitenkanten der Sohle (1) entsprechend der zur Anordnung der Rollen (2) vorbereiteten Stelle jeweils eine als einstückiger Formteil ausgebildete Schiene (10) ummittelbar angeordnet ist, damit einen vereinfachrten Grundaufbau von Inlineskates erreichbar ist.
Patent DE-202012102632-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2012-07-16
Abstract: Tragetasche mit einem eine Taschenöffnung (3) aufweisenden, von Seitenwänden (4, 5) und einer Bodenwand begrenzten Taschenkorpus (2) und einer Griffeinrichtung (7), welche durch zwei an einander gegenüberliegenden Seitenwänden (4) festgelegte und über den Taschenkorpus (2) jeweils einseitig hinausragende Griffbögen (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffbögen (6) im wesentlichen kreisabschnittförmig gebildet sind und dass dort, wo die Griffbögen (6) auf eine Außenkante (8) der jeweils zugehörigen Seitenwand (4) treffen, auf der Seitenwand (4) eine Struktur (9) aufgebracht ist, die den Kreisabschnitt des Griffbogens (6) im Wesentlichen zu einem Vollkreis ergänzt, und dass weiterhin auf den Seitenwänden (4) und/oder an den Griffbögen (6) zusätzliche Strukturen (10, 11) vorgesehen sind, die das Bild des Vollkreises zu der Darstellung eines Kraftfahrzeug- insbesondere Autolenkrades, ergänzen.
Patent DE-202012103988-U1 (DE)
Title: Lampeneinheit für eine Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Lampeneinheit für eine Leuchte, insbesondere eine Deckeneinbauleuchte mit einem Lampenhalter (8) und mit einem zum Kühlen des oder der von dem Lampenhalter (8) gehaltenen Leuchtmittel, insbesondere LEDs, dienenden Kühlkörper (4), der in wärmeleitender Verbindung an den Lampenhalter (8) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mehrere, durch Wände (6, 10, 11) eingefasste, beidendig offene und in radialer Richtung um den Lampenhalter (8) oder einen diesen bildenden oder tragenden Wärmesenkekörper (7) angeordnete Kühlkanäle (9) aufweist.
Patent DE-202013005944-U1 (DE)
Title: Sanitäre Installationseinheit
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-06-10
Abstract: Sanitäre Installationseinheit, bestehend aus einem Kunststoff-Trägerelement (1) mit mindestens einer Öffnung oder Rinne zur Aufnahme und zum Ableiten von Flüssigkeiten, wobei das Trägerelement (1) mindestens auf seiner mit Flüssigkeiten in Kontakt kommenden Oberflächenseite eine Beschichtung aus einem ausgehärteten Flüssigkunststoff (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerelement (1) ein vollständig oder teilweise umlaufender, hervorstehender Rand (4) angeordnet ist oder das Trägerelement einen solchen Rand (4) besitzt, wobei der Flüssigkunststoff (5) neben der Oberflächenseite auch die Randinnenseite und den Übergang Randseite/Oberflächenseite bedeckt sowie weiterhin auf der Randoberkante Mittel (7) zum Befestigen mindestens eines Wandelements (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202013009443-U1 (DE)
Title: Gummifederachse
IPC: B60B35/08
Filed: 2013-10-24
Abstract: Gummifederachse mit einem äußeren, eine polygonale Querschnittsform aufweisenden Achsrohr (2) und mindestens einer koaxial dazu angeordneten inneren Schwingwelle (3) die begrenzt drehbar im Achsrohr gelagert ist und eine polygonale Querschnittsform aufweist, wobei in den von den Ecken des Achsrohrs (2) und Seitenwänden der Schwingwelle (3) begrenzten Zwischenräumen Elastomerelemente (7) angeordnet sind, die bei einer Drehung der Schwingwelle (3) im Achsrohr (2) verformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (10) des Achsrohrs (2) mindestens einen nach innen gerichteten Vorsprung (11) aufweisen, der den Zwischenraum zwischen Achsrohr (2) und Schwingwelle (3) derart verengt, dass hierdurch der Bewegungsraum dieses Elastomerelements (7) in Umfangsrichtung des Achsrohrs (2) begrenzt wird.
Patent DE-202013102594-U1 (DE)
Title: Drahtseil
IPC: D07B1/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Drahtseil mit einem Kern (4) und einer Außenlage aus Außenlitzen (3), wobei das Drahtseil (1), vorzugsweise durch Hämmern, verdichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (4) eine Kunststoffummantelung aufweist.