baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009002024-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Bilderfassungssystem
Inventor: ISHIHARA MASAMITSU
IPC: H04N7/18
Filed: 2009-07-14
Granted: 2016-07-28
Abstract: Fahrzeug-Bilderfassungssystem, mit:  einer Momentanpositions-Detektionseinheit (21) zum Detektieren einer momentanen Position;  einer Karteninformations-Speichereinheit (12) zum Speichern von Karteninformationen;  einer Zu-Erfassendes-Objekt-Informationsspeichereinheit (12a) zum Speichern von Informationen über ein zu erfassendes Objekt auf einer Karte, die durch die Karteninformationen angezeigt wird, welche in der Karteninformations-Speichereinheit (12) als Zu-Erfassendes-Objekt-Informationen gespeichert sind;  einer Kamera (18) zum Erfassen eines Bildes des zu erfassenden Objektes während ein Fahrzeug fährt;  einer Zu-Erfassendes-Objekt-Positionsbestimmungseinheit (27) zum Bestimmen eines Abstandes von der momentanen Position, die durch die Momentanpositions-Detektionseinheit (21) detektiert wird, zu dem zu erfassenden Objekt, das durch die Zu-Erfassendes-Objekt-Informationen angezeigt wird, die durch die Zu-Erfassendes-Objekt-Informationsspeichereinheit (12a) gespeichert sind, und einer Richtung des zu erfassenden Objektes, auf Grundlage der in der Karteninformations-Speichereinheit (12) gespeicherten Karteninformationen;  einer Kamerasteuereinheit (28) zum Steuern der Kamera (18), um die Kamera (18) in die Richtung zu orientieren, die durch die Zu-Erfassendes-Objekt-Positionsbestimmungseinheit (27) bestimmt wird, und zum Fokussieren der Kamera (18) auf den bestimmten Abstand; ...
Patent DE-112010004624-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit einem Phasenfilter und Rastermikroskop mit einem Phasenfilter
Inventor: GUGEL HILMAR
IPC: G02B21/06
Filed: 2010-11-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Optische Vorrichtung mit einer fokussierenden Optik, die einen Lichtstrahl in einer Brennebene fokussiert und mit einem Phasenfilter (2, 3, 4, 5, 6; 51, 52, 53, 54, 55) zur Formung des Fokus des Lichtstrahls, wobei der Phasenfilter (2, 3, 4, 5, 6; 51, 52, 53, 54, 55) zur Formung des Fokus eine Phasenverschiebung des Lichtstrahls bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (1; 50) vorgesehen ist, der mit zumindest zwei Phasenfiltem (2,3 ; 51, 52) bestückt ist, und wobei die Phasenfilter (2,3; 51, 52) jeweils einzeln in den Strahlengang des Lichtstrahls einbringbar sind, dass der Träger (1; 50) als Filterrad ausgebildet ist und dass das Filterrad (1; 50) in Bezug auf eine optische Achse (70) justierbar ist durch eine Verschiebung in r-Richtung und eine Drehung um einen Winkel φ.
Patent DE-112012001396-B4 (DE)
Title: Elektroarbeitsfahrzeug und Basisrahmen desselben
Inventor: MATSUMURA YUKINORI
IPC: E02F9/08
Filed: 2012-03-16
Granted: 2016-08-18
Abstract: Basisrahmen für ein Elektroarbeitsfahrzeug (1), das mit einem batteriebetriebenen Elektromotor (18) ausgestattet ist, umfassend: eine Basisplatte (62); eine Mehrzahl von auf der Basisplatte (62) befestigten Abteilplatten (63) für die Geräteinstallation, wobei die Abteilplatten (63) für die Geräteinstallation eine Mehrzahl von Installationsbereichen für die Montage von verschiedenen Einrichtungen des Fahrzeugs auf der Basisplatte (62) bilden; und eine auf der Basisplatte (62) befestigte Abteilplatte (64) für die Batterieaufnahme, wobei die Abteilplatte (64) für die Batterieaufnahme einen Bereich für die Aufnahme einer Mehrzahl von Batterien (24) in ihrem Inneren bildet, wobei die Abteilplatte (64) für die Batterieaufnahme in Rückwärts-Vorwärts-Richtung des Fahrzeugs (1) in einem hinteren Endbereich der Basisplatte (62) angeordnet ist, wobei die Abteilplatte (64) für die Batterieaufnahme zumindest eine Frontplatte (72), eine Rückplatte (73), rechte Platte (74) und linke Platte (75) hat, die den Bereich für die Aufnahme der Mehrzahl von Batterien (24) umschließen, wobei die Abteilplatten (63) für die Geräteinstallation zumindest eine vertikale Trennplatte (68a, 68b) umfassen, die sich auf der Basisplatte (62) in Rückwärts-Vorwärts-Richtung des Fahrzeugs (1) durch den Batterieaufnahmebereich, der durch die Abteilplatte (64) für die Batterieaufnahme gebildet wird, von einem vorderen Bereich der Basisplatte (62) zu einem hinteren Bereich der Basisplatte (62) erstreckt, und wobei die vertikale Trennplatte (68a, 68b) mit der Abteilplatte (64) für die Batterieaufnahme in dem hinteren Endbereich der Basisplatte (62) verbunden ist.
Patent DE-112012001625-B4 (DE)
Title: Magnesiumlegierungsspäne und Verfahren zur Herstellung eines Formgegenstands, bei dem diese verwendet werden
Inventor: MITOOKA YUTAKA
IPC: B22D21/04
Filed: 2012-04-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Späne zum Spritzgießen, wobei die Oberflächen der Späne, die aus einer Aluminium enthaltenden Magnesiumlegierung hergestellt sind, mit einem Kohlenstoffpulver beschichtet sind.
Patent DE-112012002420-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: ISU KUMIKO
IPC: H04W72/04
Filed: 2012-05-24
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Funkkommunikation, die in einem beweglichen Objekt installiert ist und die eine Funkkommunikation unter Verwendung eines aus einer Vielzahl von Frequenzkanälen ausgewählten Frequenzkanals durchführt, wobei die Vorrichtung zur Funkkommunikation umfasst:
 ein Funkgerät (1), das eine Funkkommunikation mit einer anderen Vorrichtung zur Funkkommunikation unter Verwendung des Frequenzkanals durchführt, während es eine Kanalabtastung durchführt, um einen Frequenzkanal zu detektieren, der gerade von einer Vorrichtung zur Funkkommunikation in der Umgebung verwendet wird, wobei die Kanalabtastung in einem Zeitraum durchgeführt wird, in dem die Funkkommunikation nicht stattfindet;
 einen Speicher (2) für eine Frequenzkanalinformation, der eine Frequenzkanalinformation speichert, die den von dem Funkgerät (1) detektierten Frequenzkanal angibt;
 eine Reiseinformations-Beschaffungseinheit (3), die eine Reiseinformation beschafft, die die Bewegung des beweglichen Objekts angibt; und
 eine Schaltsteuervorrichtung (4), die bestimmt, ob der von dem Funkgerät (1) verwendete Frequenzkanal zu wechseln ist, in Abhängigkeit von der in dem Speicher (2) für eine Frequenzkanalinformation gespeicherten Frequenzkanalinformation und der von der Reiseinformations-Beschaffungseinheit (3) beschafften Reiseinformation, wobei die Schaltsteuervorrichtung (4) die Reisegeschwindigkeit mit einer vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle vergleicht, und entscheidet, den von dem Funkgerät (1) verwendeten Frequenzkanal in einem Fall zu wechseln, in dem die Reisegeschwindigkeit geringer als die vorbestimmte Geschwindigkeitsschwelle ist, und entscheidet, den von dem Funkgerät (1) verwendeten Frequenzkanal in einem Fall nicht zu wechseln, bei dem die Reisegeschwindigkeit gleich oder größer als die vorbestimmte Geschwindigkeitsschwelle ist, und die Schaltsteuerung des von dem Funkgerät (1) verwendeten Frequenzkanals in Übereinstimmung mit einem Ergebnis der Bestimmung durchführt.
Patent DE-112013005486-B4 (DE)
Title: HF-Transformator, Energieversorgung mit HF-Transformator, Ionenoptisches System mit Energieversorgungsanordnung, Verfahren zum Betreiben eines HF-Transformators zur Energieversorgung, Verfahren zum Steuern eines ionenoptischen Systems
Inventor: KHOLOMEEV ALEXANDER
IPC: H01F19/04
Filed: 2013-11-15
Granted: 2023-06-15
Abstract: HF-Transformator (200, 300, 400) für die Energieversorgung als Teil einer Schwingkreisschaltung, der Folgendes umfasst:eine Primärseite, die mindestens eine Hauptwicklung (210, 310, 311, 312, 313) und mindestens eine Kurzschlusswicklung (220, 320, 325) aufweist, wobei die mindestens eine Hauptwicklung (210, 310, 311, 312, 313) dazu ausgelegt ist, eine HF-Eingabe zu empfangen;eine Sekundärseite, die eine erste Wicklung (250, 350), die mit der mindestens einen Hauptwicklung (210, 310) der Primärseite induktiv gekoppelt ist, und eine zweite Wicklung (260, 360), die mit der mindestens einen Kurzschlusswicklung (220, 320) der Primärseite induktiv gekoppelt ist, aufweist; undeine Schaltanordnung (225, 322, 327), die zwischen einem ersten Zustand, in dem die mindestens eine Kurzschlusswicklung (220, 320, 325) auf der Primärseite kurzgeschlossen ist, und einem zweiten Zustand, in dem die mindestens eine Kurzschlusswicklung (220, 320, 325) auf der Primärseite nicht kurzgeschlossen ist, verstellbar ist, so dass die Resonanzfrequenz der Schwingkreisschaltung durch Verstellen zwischen dem ersten und dem zweiten Zustand geändert wird.
Patent DE-112014002801-B4 (DE)
Title: Elektronische Einheiten
Inventor: KAMIKURA MAMORU
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-04-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Elektronische Einheit (100), die Folgendes aufweist:- einen Speicherkartenverbinder (3), der in der Stirnseite desselben mit einer Ladeöffnung (3a) für eine Speicherkarte (4) versehen ist und eine erste Seitenwand (3x) sowie eine zweite Seitenwand (3y) aufweist, die einander gegenüberliegen;- eine gedruckte Leiterplatte (2), die eine erste Hauptseite und eine zweite Hauptseite aufweist, die einander gegenüberliegen, auf der eine Masse (2a) ausgebildet ist, und auf deren erster Hauptseite der Speicherkartenverbinder (3) platziert ist, wobei an der Ladeöffnungsseite ein Rand (2x) verbleibt; und- ein Harzgehäuse (1), das die gedruckte Leiterplatte (2) sowie den Speicherkartenverbinder (3) enthält und in dessen Seitenwand (1x) an der Ladeöffnungsseite ein Öffnungsbereich (5) ausgebildet ist, durch den die Speicherkarte (4) eingesetzt wird, wobei auf der zweiten Hauptseite der gedruckten Leiterplatte (2) eine erste Elektrode (6a) und eine zweite Elektrode (6b) ausgebildet sind, die mit der Masse (2a) verbunden sind, die auf den jeweiligen Enden derselben an der Ladeöffnungsseite angeordnet sind und die räumlich getrennt voneinander sind,wobei die erste Elektrode (6a) unterhalb der ersten Seitenwand (3x) des Speicherkartenverbinders (3) angeordnet ist und die zweite Elektrode (6b) unterhalb der zweiten Seitenwand (3y) des Speicherkartenverbinders (3) angeordnet ist, undwobei die erste Elektrode (6a) und die zweite Elektrode (6b) durch jeweilige Durchgangslöcher (2b) hindurch mit der Masse (2a) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-112018000286-B4 (DE)
Title: Klauenkupplungssteueranordnung, Getriebe und Fahrzeug mit Getriebe
Inventor: BARTOS ELIAS
IPC: F16D11/14
Filed: 2018-01-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Klauenkupplungssteueranordnung (1) zum Steuern des Einrückens einer Klauenkupplung (3) an einer Welle (5) eines Getriebes (7) eines Fahrzeugs (9), wobei die Klauenkupplung (3) eine erste Eingriffseinheit (11) und eine zweite Eingriffseinheit (12) umfasst, wobei die zweite Eingriffseinheit (12) in einer axialen Richtung (Ad) der Welle (5) verlagerbar angeordnet ist, um die Kraftübertragung zwischen der ersten und der zweiten Eingriffseinheit (11, 12) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass- die Klauenkupplungssteueranordnung (1) eine Steuerstange (15), ein erstes Steuerglied (17) und ein zweites Steuerglied (19) umfasst, wobei die Steuerstange (15) mit dem ersten Steuerglied (17) verbunden ist und das zweite Steuerglied (19) dazu ausgelegt ist, mit der zweiten Eingriffseinheit (12) der Klauenkupplung (3) verbunden zu werden, wobei die Steuerstange (15) und das erste Steuerglied (17) so ausgelegt sind, dass sie in einer radialen Richtung (Rd) der Welle (5) beweglich angeordnet sind, wobei das zweite Steuerglied (19) so ausgelegt ist, dass es in einer axialen Richtung (Ad) der Welle (5) beweglich angeordnet ist, wobei das erste Steuerglied (17) mit dem zweiten Steuerglied (19) so verbunden ist, dass eine Verlagerung der Steuerstange (15) in der radialen Richtung (Rd) in eine Verlagerung des zweiten Steuerglieds (19) in der axialen Richtung (Ad) umgesetzt wird,- die Klauenkupplungssteueranordnung (1) ferner eine Führungsstruktur (21) umfasst, wobei das erste Steuerglied (17) beweglich mit dem zweiten Steuerglied (19) in der Führungsstruktur (21) verbunden ist, und wobei die Führungsstruktur (21) in Bezug auf die axiale Richtung (Ad) der Welle (5) geneigt ist,- wobei die Führungsstruktur (21) mit einer variierenden Neigung entlang der Erstreckung der Führungsstruktur (21) bereitgestellt ist, und- wobei die Führungsstruktur (21) einen ersten, einen zweiten und einen dritten Abschnitt (26.1, 26.2, 26.3) umfasst, wobei der erste Abschnitt (26.1) entlang der Erstreckung der Führungsstruktur (21) zwischen dem zweiten und dem dritten Abschnitt (26.2, 26.3) angeordnet ist, wobei der erste Abschnitt (26.1) in Bezug auf die axiale Richtung (Ad) der Welle (5) in einem größeren Winkel geneigt ist als der zweite und der dritte Abschnitt (26.2, 26.3).
Patent DE-112018002064-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Betriebsverfahren für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: VIERHEILIG CLEMENS
IPC: H01L33/14
Filed: 2018-04-16
Granted: 2022-10-27
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2), die eine aktive Zone (22) zur Erzeugung von Strahlung mittels Elektrolumineszenz umfasst,- einer p-Elektrode (31) und einer n-Elektrode (32),- einer elektrisch isolierenden Passivierungsschicht (4) an Seitenflächen (25) der Halbleiterschichtenfolge (2), und- einer Randfelderzeugungsvorrichtung (5) an den Seitenflächen (25) an einer der Halbleiterschichtenfolge (2) abgewandten Seite der Passivierungsschicht (4) an der aktiven Zone (22), wobei die Randfelderzeugungsvorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, mindestens zeitweise in einem Randbereich (52) der aktiven Zone (22) ein elektrisches Feld zu erzeugen, sodass im Betrieb ein Stromfluss durch die Halbleiterschichtenfolge (2) in dem Randbereich (52) steuerbar ist, wobei eines oder beide der folgenden Merkmale (i), (ii) erfüllt ist/sind:(i) eine der Elektroden (31, 32) erstreckt sich durch die aktive Zone (22) in Form von Zapfen hindurch und die Randfelderzeugungsvorrichtung (5) erstreckt sich um zumindest manche der Zapfen ringförmig, (ii) die Halbleiterschichtenfolge (2) ist zu Inseln pixeliert und die Randfelderzeugungsvorrichtung (5) erstreckt sich direkt um zumindest einige der Inseln.
Patent DE-112019000506-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur gasfiltration
Inventor: RIEGER MARIO
IPC: B01D46/24
Filed: 2019-01-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration, mit einem Filtergehäuse (3) und mit einem Filterelement (2), das einen ringförmigen Filtermediumkörper (7) aufweist und in einem Aufnahmeraum im Filtergehäuse (3) aufgenommen ist, und mit einem Schmutzsammelbereich (14) im Filtergehäuse (3), der mit der Anströmseite des Filtermediumkörpers (7) strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzsammelbereich (14) an ein strömungsdichtes Separierungselement (27) am oder benachbart zum Filtermediumkörper (7) des Filterelements (2) angrenzt und dass der Schmutzsammelbereich (14) in Radialrichtung - bezogen auf die Längsachse (15) des ringförmigen Filtermediumkörpers (7) - eine größere Erstreckung aufweist als ein unmittelbar an den Schmutzsammelbereich (14) angrenzender Anströmbereich, der an der Anströmseite des Filtermediumkörpers (7) liegt, wobei der Schmutzsammelbereich (14) ringförmig umlaufend ausgebildet ist, dass das Separierungselement von einer Endscheibe (10) gebildet ist, die an einer Stirnseite des Filtermediumkörpers (7) angeordnet ist, wobei sich der Schmutzsammelbereich (14) vollständig axial außerhalb des Filtermediumkörpers (7) befindet und axial benachbart zu der Abströmseite des Filterelements (2) liegt, wobei der Schmutzsammelbereich (14) radial an einen Auslassstutzen (11a) angrenzt, der sich an eine Stirnseite des Filtermediumkörpers (7) anschließt und über den das gereinigte Fluid aus dem innenliegenden Strömungsraum im Filtermediumkörper (7) axial abgeleitet wird.
Patent CZ-285439-B6 (CZ)
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: D03D47/30
Filed: 1990-02-09
Abstract: Prvky či funkce tvořící část textilního stroje  jsou řízeny a je na ně dohlíženo s pomocí počítačového systému (2). Tento obsahuje jednu nebo více jednotek (9 až 12), které slouží prvku či funkci a které spolu s dalšími jednotkami  vytvářejí obvod. Jedna nebo více jednotek (9 až 12) může, je-li to nutné, sloužit více než jednomu prvku či jedné funkci. Každá jednotka je připojena nebo připojitelná k propojovacímu vedení (26,27), které vytváří část obvodu tvořeného jednotkami. Přenos zpráv v  systému se uskutečňuje sériově a číslicově na tomto propojovacím vedení. Přenos zpráv  na propojovacím vedení sestává z typů zpráv, které jsou uspořádány z hlediska priority a  jednotky a propojovací vedení jsou uspořádány tak, aby rozlišovaly v uskutečněném přenosu zpráv a garantovaly dobu přenosu konečně přenášené zprávy mezi příslušnými jednotkami na maximum 2,0 ms pro alespoň tři různé okamžité signály či spoluštěcí signály, které jsou přiřaditelné funkcím v textilním stroji nebo na něm.ŕ
Patent CZ-288502-B6 (CZ)
Title: Apparatus for controlling medium and level thereof, particularly for odorizing devices
Inventor: REITER ROBERT
IPC: G05D9/00
Filed: 1994-03-31
Abstract: In the invented apparatus for controlling medium and level thereof, particularly for odorizing devices and formed by means for detecting level in an odorant storage tank (10) being interconnected through the mediation of fittings with the odorizing device functional tank (3), the detecting surface of the electric resistance level first detector (1) electrode is arranged at the maximum level of medium in the odorizing device functional tank (3) and the detecting surface of the electric resistance level second detector (2) electrode  is arranged at the minimum level of medium in the odorizing device functional tank (3). While these detecting surfaces of the electrodes of the electric resistance first and the second detectors (1, 2) and a voltage source  (4) are connected to input of the odorizing device functional tank (3) electric circuit (5) the output thereof is connected to input of a closing means controller (6) and further to the input of an indicator (7), the detecting surface of
Patent CZ-284552-B6 (CZ)
Inventor: CHIHANI THAMI
IPC: A61L15/60
Filed: 1994-08-30
Abstract: Superabsorpční vlákno či netkaný materiál obsahuje termoplastická polymerová vlákna (4), k nimž jsou tepelně vázány pevné částice (5) superabsorpčního materiálu pomocí zahřátí polymerového vlákna (4) na teplotu, při níž dochází k adhezi mezi vlákny a částicemi. Při způsobu výroby superabsorpčního vlákna se přivádí pevné částice superabsorpčního materiálu do kontaktu s termoplastickým polymerovým vláknem či netkaným materiálem, který obsahuje termoplastická vlákna, přičemž tato vlákna jsou ohřáta anebo byla předehřáta na teplotu, při níž se částice superabsorbentu přilínají k vláknu, a poté se daná směs ochladí.
ŕ
Patent SK-282001-B6 (SK)
Title: Aqueous solutions of formic acid, propionic acid and ammonia and their use to fodder conservation for farm animals
Inventor: KASLER BRUNO
IPC: A23K30/15
Filed: 1996-09-09
Abstract: The invention concerns an aqueous solution consisting of: a) 35-42 % by wt. of propionic acid, b) 30-40 % by wt. of formic acid, c) 5-10 % by wt. of ammonia and d) 10-30 % by wt. of water and its use in animal nutrition.
Patent SK-281053-B6 (SK)
Title: High-alloy abrasion-resistant manganese steel
Inventor: SPUNDA JOSEF
IPC: C22C38/40
Filed: 1993-08-27
Abstract: Disclosed is high-alloy abrasion-resistant manganese steel for the production of abrasion-resistant components containing the following: C 1.10 - 1.50 %; Mn 15.00 - 20.00 %; Si 0.30 - 1.00 %; Cr 0.30 - 2.50 %; Al 0.020 - 0.10 %; acceptable, harmless elements within the following range: Ni max. 50 %; Mo max. 0.10 %; Cu max. 0.30 % and limited amount of harmful elements: P max. 0.080 %; S max. 0.015 % and along with microalloying elements with the following range: V 0.10 - 0.20 %; Ti 0.020 - 0.10 %; B 0.001 - 0.005, whilst the total % V + % Ti + % B is max. 0.25 %; the rest being Fe.
Patent CS-275934-B6 (CS)
Inventor: KVASNICA SAMUEL
IPC: G08C19/36
Filed: 1988-02-19
Abstract: Riešenie sa týká zariadenia na rýchle
a přesné polohovanie v trojrozmernom priestore,
ktoré umožňuje fyziologické reguláoiu
polohovátelných parametrov. Podstata
zariadenia spočívá v tom, že obsahuje viacrozmerne
pohyblivý mechanizmus (9) ovládania
vzájomnej polohy, k žiareniu polohovocitliVého
prvka (1), žiarivo spriahnutého
so zdrojmi (2,3) žiarenia, ktorých osi (5,
6) žiarenia zvierajú uhol váčší ako 0 a
menší ako 180° a ktorých vstupy sú připojené
najmenej ku dvom komplementárnym výstupom
(121,122) generátora (12) napatia,
ktorého riadiaci vstup je připojený k druhému
výstupu (113) meracieho a vyhodnocovacieho
obvodu (11), ktorého prvý výstup
(112) je připojený k zbernici ovládacích
signálov.
Ovládacie zaríadenie (Ire polohovanie .
trojřozmernom priestore je možné využit
v súčinnosti s počítačom na polohovanie
koncového stupňa robota, kráčajúcej plošiny
alebo na ovládanie zemných strojov,
manipulátorov do nebezpečného prostředia,
v lekárskej technike, při ovládaní lietadiel,
tankov, lodí a ich modelov, vojenskej
techniky, palebných zameriavačov,
trenažérov ako aj na trojrozměrná počítačovú
grafiku.
Patent CZ-282545-B6 (CZ)
Title: Process for preparing pure, unsymmetrically disubstituted urea
Inventor: WORTHER RUDOLF HELMUT DR
IPC: C07D263/58
Filed: 1990-11-09
Abstract: Process for the preparation of pure, unsymmetrically disubstituted ureas of the general formula   <IMAGE> I  in which R denotes a phenyl radical which is unsubstituted, or monosubstituted or polysubstituted by halogen atoms or alkyl, alkoxy, aryloxy or trifluoromethyl groups, an oxazolyl, isoxazolyl, thiazolyl, isothiazolyl, benzoxazolyl or benzothiazolyl radical which is unsubstituted, or monosubstituted or polysubstituted by halogen atoms or alkyl, alkoxy or trifluoromethyl groups and R1 and R2 independently of one another denote a hydrogen atom or an alkyl group, where R1 and R2 are not simultaneously hydrogen or R1 and R2 together denote a butylene or pentylene group, by reaction of an N-alkyl- or N,N-dialkylurea with an unsubstituted or substituted arylamine or a heterocyclic amine in the presence of that amine which is already present in the starting material, the respective N-alkyl- or N,N-dialkylurea.
Patent CZ-283193-B6 (CZ)
Title: Absorption sanitary article
Inventor: KOCZAB JEAN-PIERRE
IPC: D04H13/00
Filed: 1993-11-18
Abstract: Multilayer nonwoven material which has a high rate of drying out, improved rate of entry of, or break-through time by, body fluids and good diffusion of the body fluids in the plane of the layers, comprises at least two superposed layers (1, 2) of natural or synthetic textile fibers, joined together, the fibers of the successive layers having a denier decreasing progressively, in a given direction, from one successive layer to the other. <IMAGE>
Patent CZ-294477-B6 (CZ)
Title: Stiffening device
Inventor: HESS WILHELM
IPC: E02D17/08
Filed: 1998-06-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a stiffening device for installation of shuttering intended for securing stability of walls of deep excavations wherein the invented device consists of vertical supports (1) that are arranged at equal distance from each other all over the width of the excavation and that have on their two sides guide channels (10) for installation of shuttering plates (8). The supports on their facing insides each have a guide channel (7) for guiding a brace frame (3), whereby each guide channel (7) is accessible via a guide gap (23) formed between two flanges (22). On both sides of the guide channel (7) there are arranged roller tracks (2) for rolling upper and bottom outer rollers (12, 13) thereon, whereby the rollers are mounted on shafts (11, 18) and roll upon the roller tracks (2) during lifting or lowering of the brace frame (3) or supports (1). Said shuttering plates (8) slide vertically inside the guide channels (10) in the supports (1). At least in upper portion of the brace frame (3) there is arranged on the sides thereof fitting to the support (1), at least one anchor rod (19) pivoting about horizontal axis. Said anchor rod (19) is provided with two horizontal shafts (21) on which inner rolls (20), fitting close to said guide channel (7) flange (22) inner walls, are mounted.