baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: MATUSSEK DIRK
IPC: H04L12/43
Filed: 2002-07-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten zwischen mehreren Kommunikationseinheiten auf einem Datenübertragungskanal,
wobei jeweils eine Gruppe von Kommunikationseinheiten ein System
bildet, wobei ein oder mehrere Systeme den gleichen Datenübertragungskanal
nutzen, wobei jeder Kommunikationseinheit eines Systems eine Anzahl
von Kommunikationszeitschlitzen zum Senden und/oder Empfangen während eines
Kommunikationszyklus zur Verfügung
steht, innerhalb derer die Kommunikationseinheiten eines Systems
kollisionsfrei Daten austauschen können, und wobei die Zykluslänge eines Systems
durch die individuelle, von den anderen Systemen innerhalb der Reichweite
abweichende Anzahl seiner Zeitschlitze bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die individuelle Anzahl der Zeitschlitze für jedes System eine Primzahl
ist oder teilertremd zur Zeitschlitzzahl anderer Systeme ist, und
dass die konstanten, individuellen Zykluslängen aller Systeme auf dem
gleichen Übertragungsmedium
voneinander verschieden sind.
Patent DE-10300041-B4 (DE)
Title: Heizkessel mit Temperatursteuerung
Inventor: GOETZ BURKARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-01-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Heizkessel
zum Erwärmen
von Heizungs- und/oder Brauchwasser mit einem Brenner, einer Steuereinheit,
einem Temperaturfühler
für Heizwasser
und einem Temperaturfühler
für Brauchwasser,
dessen Signalleitungen mit der Steuereinheit verbunden sind, wobei
die Steuereinheit nach Temperaturabfall des Heizungswassers unter
eine in der Steuereinheit gespeicherte erste Einschalttemperatur
oder nach Temperaturabfall des Brauchwassers unter eine in der Steuereinheit
gespeicherte zweite Einschalttemperatur jeweils einen EIN-Schaltbefehl
zum Einschalten des Brenners erzeugt und dass von der Steuereinheit
erzeugte EIN-Schaltsignal an den Eingang einer Temperatursteuerung
geschaltet ist, an der Stellelemente zur Einstellung niedriger Temperaturen
für Heiz-
und Brauchwasser angeordnet sind und bei Erreichen der in der Steuereinheit
gespeicherten Soll-Temperaturgrenzwerte ein AUS-Schaltsignal direkt
an den Brenner geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass am
Heizkessel (1) ein dritter Temperaturfühler (24a) und am Brauchwasserspeicher
(13) ein vierter Temperaturfühler
(25a) angeordnet, deren Signalleitungen an den Eingang der Temperatursteuerung
(20) geschaltet sind,  – an
der Brauchwasserpumpe (15) ein fünfter
Fühler
(26) angeordnet...
Patent DE-10301570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begasung mit Thermohülle
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: A01M17/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Begasung gegen Schädlinge
in einem in einem Aufstellraum angeordneten Begasungsraum (5), wie
Zelt oder Kammer oder Folienblase, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Vermeidung von Wasserkondensation an den Innenwänden des
Begasungsraumes (5) um den Begasungsraum (5) eine weitere Hülle (7)
mit Abstand errichtet wird, so dass dadurch ein Zwischenraum entsteht
und dieser Zwischenraum erwärmt wird.
Patent DE-10310382-B4 (DE)
Title: Lösbare Befestigungseinrichtung, insbesondere für Fahrzeugsitze
Inventor: HOWELLS RICHARD JOHNATHAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2003-03-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung, insbesondere eines Fahrzeugsitzes am Boden einer Fahrzeugkarosserie, mit einem in ein stabförmiges Gegenstück (8) lösbar einsetzbaren Fangmaul (6), sowie mit einer gegenüber dem Fangmaul um eine Drehachse (Y) von einer Arretierstellung in eine Lösestellung schwenkbar angeordneten Verriegelungsklaue (12), mit welcher das Gegenstück umgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsklaue (12) gegenüber dem Fangmaul (6) entlang der Drehachse (Y) verschiebbar ausgebildet und nach der Verschiebung in die Lösestellung schwenkbar ist, wobei die Verriegelungsklaue (12) beim Lösen nach dem Verschieben unter der Wirkung einer Feder (15a) in die Lösestellung schwenkbar ist, bei welcher die Aufnahmeöffnungen von Fangmaul (6) und Verriegelungsklaue (12) im Wesentlichen deckungsgleich sind.
Patent DE-10312199-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung und zugehöriges Steuer- /Regelverfahren
Inventor: TAKAGI MASANORI
IPC: H02P21/00
Filed: 2003-03-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung, umfassend: einen Lenkmomentdetektorabschnitt (20) zum Erfassen eines durch eine Betätigung eines Lenkrades (11) ausgeübten Lenkmomentes und zum Erzeugen eines Lenkmomentsignals (T), das das erfaßte Lenkmoment anzeigt; einen bürstenlosen Motor (19), der mit Motorströmen (Iu, Iv, Iw) von wenigstens drei Phasen PWM-angesteuert werden kann, um ein Lenksystem mit einer Lenkmomentunterstützung zu beaufschlagen; einen Sollstrom-Einstellabschnitt (31) zum Einstellen von Sollströmen (Iq*, Id*) auf der Grundlage wenigstens des vom Lenkmomentdetektorabschnitt (20) erzeugten Lenkmomentsignals (T); einen Motorstromerfassungsabschnitt (35, 36) zum Erfassen der Motorströme (Iu, Iw), die dem bürstenlosen Motor (19) zugeführt werden, und Erzeugen von Motorstromsignalen, die die erfaßten Motorströme (Iu, Iw) anzeigen; einen Elektrowinkelerfassungsabschnitt (23) zum Erfassen eines elektrischen Winkels des bürstenlosen Motors (19) und Erzeugen eines Elektrowinkelsignals (θ), das den erfaßten elektrischen Winkel anzeigt; und eine Motorsteuer-/Regeleinheit (32), die umfaßt: einen Abweichungs-Berechnungsabschnitt (41, 43) zum Berechnen von Abweichungen zwischen den Sollströmen (Iq*, Id*) und den Motorströmen (Iu, Iw) auf der Grundlage der Motorstromsignale und Erzeugen von Abweichungs-Signalen, die die berechneten Abweichungen anzeigen; einen ersten Steuer-/Regelabschnitt (42, 44, 45) zum Einlesen der Motorstromsignale, die vom Motorstromerfassungsabschnitt (35, 36) erzeugt worden sind, Durchführen einer Dreiphasen-zu-Zweiphasen-Umsetzung mit den Motorstromsignalen, und Durchführen einer PI-Regelung mit den Abweichungs-Signalen; und einen zweiten Steuer-/Regelabschnitt (46) zum Einlesen des Elektrowinkelsignals (θ), das vom Elektrowinkelerfassungsabschnitt (23) erzeugt worden ist, und Durchführen einer Zweiphasen-zu-Dreiphasen-Umsetzung unter Verwendung des Elektrowinkelsignäls (θ), um Motorsteuer-/Regelsignale zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Steuer-/Regelabschnitt (46) eingerichet ist zum Erzeugen der Motorströme (Iu, Iw) zum Antreiben des bürstenlosen Motors (19) auf der Grundlage der Motorsteuer-/Regelsignale, wobei eine Ausführungszykluszeit (T1) der Steuerung/Regelung vom ersten Steuer-/Regelabschnitt (42, 44, 45) länger eingestellt ist als eine Ausführungszykluszeit der Steuerung/Regelung mittels des zweiten Steuer-/Regelabschnitts (46).
Patent DE-10323412-B4 (DE)
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B41J2/01
Filed: 2003-05-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: Method of manufacture of a part with surfaces that have a defined appearance, especially a wood grain appearance, has the following steps: production of a part with dimensions matching those of the finished product and production of a wood grain pattern on the part surface using an inkjet printer that is controlled so that the wood grain pattern on adjoining surfaces (90-96) matches at the edges formed between the two surfaces. The invention also relates to a corresponding device.
Patent DE-10324187-B4 (DE)
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/355
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: A pipe extrusion plant for producing pipes with a variable diameter includes an extruder, an adjustable calibration device, and a cooling device, whereby a pipe to be produced is guided at least in part during the production process. In order to be able to provide a guide that is suited to different pipe diameters, a roll assembly is provided to include a row of rolls which are placed one behind the other in a take-off direction, with each roll mounted in a bracket and supported to allow vertical positioning thereof in dependence on the pipe diameter.
Patent DE-10333552-B4 (DE)
Title: Integrierte Leistungsverstärkerschaltung
Inventor: CHO JIN WOOK
IPC: H03F3/21
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-02-08
Abstract: Integrierte
Leistungsverstärkerschaltung
(10), umfassend:  ein Substrat (50);  eine elektrisch leitfähige Schicht
(22); und  einen Transistor, ausgebildet auf dem Substrat (50),
wobei der Transistor einen Kollektor (12), eine Basis (16) und einen
Emitter (14b) umfasst;  gekennzeichnet durch:  einen Kontakthöcker (20),
direkt angeordnet auf dem Emitter (14b), um den Emitter (14b) mit
der elektrisch leitfähigen Schicht
(22) zur Wärmeableitung
zu verbinden.
Patent DE-10336468-B4 (DE)
Title: Sattelbaum für einen Reitsattel mit Trachtenerweiterungsstück, sowie entsprechender Reitsattel
Inventor: ROCKEL UDO
IPC: B68C1/02
Filed: 2003-08-08
Granted: 2015-02-26
Abstract: Sattelbaum (1) für einen Reitsattel mit einer Längsrichtung (8) und einer Querrichtung (9), jeweils einem sich im wesentlichen in Querrichtung (9) erstreckenden Sattelkopf (2) und einem Efter (3) und mindestens zwei sich im wesentlichen in Längsrichtung (8) erstreckenden, Sattelkopf (2) und Efter (3) verbindenden Trachten (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Trachtenerweiterungsstück (15) ausgebildet ist, das beweglich mit mindestens einer Trachte (4) verbunden ist.
Patent DE-10341828-B4 (DE)
Title: Hohlprofilrahmen für eine Insektenschutztür
IPC: E06B3/96
Filed: 2003-09-09
Granted: 2016-08-25
Abstract: Hohlprofilrahmen für eine Insektenschutztür (10) zur Montage vor einer Gebäudetür (14) mit auf Gehrung rechteckförmig zusammengesetzten, profilgleichen Rahmenschenkeln (24), welche eine längslaufende Eckwinkelkammer (28) zur Aufnahme von Eckverbindungswinkeln (26) aufweisen, wobei die türinnenseitige Schenkelinnenwand (38) der Rahmenschenkel (24) eine mit ihrem Nutgrund (48) in die Eckwinkelkammer (28) ragende Beschlagprofilnut (30) für Beschlagelemente (50, 62) und/oder Bürstenleisten öffnungsseitig begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelinnenwand (38) eine gegenüber der Beschlagprofilnut (30) zur Rahmenöffnung (20) hin versetzte und in Richtung zur Gebäudetür (14) hin stufenfömig vorspringende Stufenpartie (40) aufweist.
Patent DE-10352856-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ankopplung eines rf-SQUID an einen Tankschwingkreis sowie Verwendung der Anordnung
Inventor: FARDMANESH MEHDI
IPC: G01R33/035
Filed: 2003-11-10
Granted: 2005-11-17
Abstract: Anordnung
zur Ankopplung eines rf-SQUID an einen Tankschwingkreis, umfassend
einen mehrlagigen Flusstransformator mit einer Schleifenstruktur,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifenstruktur eine erste und
eine zweite Schicht, die durch eine Isolationsschicht voneinander
getrennt sind, aufweist, wobei mindestens ein Teil einer der Schichten
eine Abschirmung vor äußeren Magnetfeldern
für einen
SQUID ausbildet.
Patent DE-10361010-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: H01L51/56
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-01-14
Abstract: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung mit:  – einem ersten und einem zweiten Substrat (210, 150), die voneinander beabstandet sind und einander zugewandt sind;  – einer organischen Elektrolumineszenzdiode (E) auf der Innenseite des zweiten Substrats (150);  – einer auf der Innenseite des ersten Substrats (210) in einer ersten Richtung ausgebildeten Gateleitung (214);  – einer in einer die erste Richtung schneidenden zweiten Richtung ausgebildeten Datenleitung (314);  – einer Spannungsversorgungsleitung (230), die von der Datenleitung (314) beabstandet und in der zweiten Richtung ausgebildet ist und aus demselben Material und in derselben Schicht wie die Gateleitung (214) hergestellt ist, wobei die Spannungsversorgungsleitung (230) mit einer Spannungsversorgungs-Verbindungsleitung (316) verbunden ist, die die Gateleitung (214) überbrückt  – einem Schalt-Dünnschichttransistor (Ts) an einem Kreuzungsbereich der Gate- (214) und der Datenleitung (314), wobei dieser Schalt-Dünnschichttransistor (Ts) über eine erste Halbleiterschicht (254) aus amorphem Silizium verfügt;  – einem Treiber-Dünnschichttransistor (Td) an einem Kreuzungsbereich der Gateleitung...
Patent DE-10392142-B4 (DE)
Title: Silver alloy sputtering target has stable reflection rate and high heat conductivity
Inventor: MATSUZAKI HITOSHI
IPC: C23C14/34
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Silver alloy exhibits the same direction of maximum crystalline orientation strength (Xa) at any four locations when measuring the crystalline orientation strength, and the dispersion of the ratio of the highest orientation strength to that of the second highest (Xb) is less than 20 %. An independent claim is also included for the preparation of the target.
Patent DE-19504242-B4 (DE)
Inventor: SCHULER WILLY
IPC: F28D1/02
Filed: 1995-02-09
Granted: 2007-04-19
Abstract: The profile tube components (2-4) comprises at least one fluid channel (13) and at least one side provided with ribs (12). The at least one fluid channel has a slot-type cross-section, the width of which amounts to a max. of 5 mm. The length of the slot-type cross-section is at least five times as long as its width. The profile tube components has a flat side of a structured surface. At least one side of the profile tube components provided with ribs has at least one slightly acute-angled end rib (14,15), which on the angle inner side has a convex surface (16,17), in order to be connectable via a slotted casing (18) with a further end rib.
Patent DE-19523337-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Schiebersteuerventilanordnung für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: GIBSON DENNIS H
IPC: F16K3/26
Filed: 1995-06-27
Granted: 2008-04-24
Abstract: Hydraulisch
betätigte
Brennstoffeinspritzvorrichtungsanordnung, die folgendes aufweist:  Brennstoffpumpenmittel
(18) mit einem Brennstoffeinlass (22) und einer Düse (20)
zum Bewirken, dass Brennstoff periodisch von dem Brennstoffeinlass
(22) durch die Düse (20)
gepumpt wird; und  eine elektrohydraulische Steuerventilanordnung
(24), die mit den Brennstoffpumpenmitteln (18) assoziiert ist, wobei die
Steuerventilanordnung (24) folgendes aufweist:  ein Gehäuse (76,
80, 84, 86);  eine erste Leitung (50), die in dem Gehäuse ausgebildet
ist, wobei die erste Leitung (50) strömungsmittelmäßig mit
den Brennstoffpumpenmitteln gekoppelt ist;  eine zweite Leitung
(78), die in dem Gehäuse
ausgebildet ist, wobei die zweite Leitung (78) strömungsmittelmäßig mit einer
Quelle (62) von hydraulischem Druckströmungsmittel gekoppelt ist;  eine
dritte Leitung (83), die in dem Gehäuse ausgebildet ist;  ein
in dem Gehäuse
angeordnetes nicht vorgespanntes Ventilelement (92), welches ein
erstes Ende, ein zweites Ende und einen Strömungsdurchlass (124), der zwischen den
ersten und zweiten Enden angeordnet ist, besitzt, wobei das...
Patent DE-19581530-B4 (DE)
Title: Verbessertes Material für Mundschutze und Mundschutz
Inventor: WESTERMAN BILL
IPC: C08F210/16
Filed: 1995-02-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: Mundschutzmaterial
aus oral annehmbarem Plastikmaterial, das Mundschutzmaterial weist eine
Vielzahl darin eingeschlossener Höhlungen in verteilten Positionen
auf, die in mindestens einem wesentlichen Anteil des Mundschutzmaterials
angeordnet sind, auf den die Zähne
des Trägers
eines aus dem Mundschutzmaterial hergestellten Mundschutzes draufbeißen bzw.
mit dem die Seitenflächen
der Zähne
in Kontakt stehen.
Patent DE-19609224-B4 (DE)
Title: Komparatorschaltung
Inventor: JUELIGER PETER
IPC: H03K5/24
Filed: 1996-03-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Komparatorschaltung
mit einem Komparator (1) zum Vergleichen von einer Signalspannung (US)
mit einer Referenzspannung (Ur), der einen ersten Eingang (1a) aufweist,
an welchem die Referenzspannung anliegt, und der einen zweiten Eingang
(1b) aufweist, an welchem die Signalspannung (Us) anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Schaltungsanordnung (23) vorgesehen ist,
die den Mittelwert der Signalspannung (Us) bildet, und der Mittelwert
als Referenzspannung (Ur) am ersten Eingang (1a) des Komparators
liegt.
Patent DE-19630545-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Ölpumpenzahnkranzabdeckung
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: F01M1/02
Filed: 1996-07-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verbrennungsmotor,
der ein Kurbelgehäuse,
das gemeinsam mit einem Zylinderblock eine Kurbelwelle drehbar lagert,
eine Ölpumpe,
die unter dem Kurbelgehäuse
vorgesehen ist, einen die Ölpumpe
antreibenden Zahnkranz auf der Kurbelwelle nahe dem Kurbelgehäuse, einen Ölpumpenzahnkranz,
der nahe der Ölpumpe
auf der Pumpenwelle vorgesehen ist, und eine Ölpumpenkette aufweist, die
um den die Ölpumpe
antreibenden Zahnkranz und den Ölpumpenzahnkranz
gelegt ist, und eine Ölpumpenzahnkranzabdeckung
aufweist, wobei eine Seite der Ölpumpenzahnkranzabdeckung
an dem Kurbelgehäuse
und die andere Seite der Ölpumpenzahnkranzabdeckung
an der Ölpumpe
befestigt ist.
Patent DE-19704358-B4 (DE)
Title: Schutz-Ventilaggregat für Brems-Druckluftkreise von Fahrzeugen
Inventor: RAPA ANTONIO
IPC: B60T17/18
Filed: 1997-02-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schutz-Ventilaggregat
(1) für Brems-Druckluftkreise
von Fahrzeugen, in dem vorgesehen sind:  – ein Eingang (2), der bestimmungsgemäß mit einer
Druckluftquelle verbunden ist,  – ein erster und ein zweiter
Ausgang (3, 4), die bestimmungsgemäß mit einem Stand-Bremskreis
(7) bzw. einem Dienst- Bremskreis (8) verbunden sind,  – Isolier-Ventileinrichtungen
(11), um den Druckluftstrom von dem Eingang (2) zu den genannten
Ausgängen
(3, 4) zu ermöglichen,
und  – ein
in die Umgebungsluft entladendes Auslassventil (13), dessen Eingang
mit dem ersten Ausgang (3) über
eine Entlüftungsleitung
(14) verbunden ist, die eine enge Durchgangsöffnung (15) enthält, wobei
das Auslassventil (13) durch den Druck in dem Dienst-Bremskreis
(8) gegen die Einwirkung von Rückholeinrichtungen
(16) in der Weise gesteuert wird, dass, wenn der Druck in dem Dienst-Bremskreis
(8) einen vorbestimmten Wert überschreitet,
das Auslassventil (13) die Verbindung zwischen der Entlüftungsleitung
(14) und der Umgebungsluft sperrt, und, wenn der Druck in dem Dienst-Bremskreis (8) unter
einen...
Patent DE-19722457-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für ein Fahrzeug
Inventor: GOTOH SHINICHIRO
IPC: B60Q1/12
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Scheinwerferanlage
für ein
Fahrzeug (1), welche dazu ausgelegt ist, mittels eines Leuchtbereich-Änderungsmittels
(8) einen Schweinwerfer-Leuchtbereich (3) vor dem Fahrzeug (1) in
Richtungen nach rechts und nach links zu ändern, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Scheinwerferanlage umfasst:  – rechte Raddrehzahl-Erfassungsmittel
(20R) zum Erfassen einer Drehzahl (Rs) eines rechten Rades (9R);  – linke
Raddrehzahl-Erfassungsmittel (20L) zum Erfassen einer Drehzahl (Ls)
eines linken Rades (9L);  – Leuchtwinkel-Berechnungsmittel
(13) zum Berechnen eines Leuchtwinkels (Θ o )
des Scheinwerfers (2) aus den durch die rechten Raddrehzahl-Erfassungsmittel
(20R) und die linken Raddrehzahl-Erfassungsmittel
(20L) jeweils erfaßten
rechten bzw. linken Raddrehzahlen (Rs, Ls);  – Korrekturmittel
(14) zum Korrigieren des durch die Leuchtwinkel-Berechnungsmittel (13) berechneten Leuchtwinkels
(Θ o ) und Ausgeben eines korrigierten Leuchtwinkels
(Θ); und  – Steuermittel
(21) zum Steuern der Leuchtbereich-Änderungsmittel (8) auf Grundlage
des korrigierten Leuchtwinkels (Θ),
um den Leuchtbereich (3) zu ändern.
Patent DE-19727018-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit beweglichem Bürstenkörper
Inventor: BIGLER MICHAEL
IPC: A61C17/34
Filed: 1997-06-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrische
Zahnbürste
mit einem Handgriffgehäuse
für die
Aufnahme einer Antriebseinheit und mit einem hohlen Bürstenkörper (1),
welcher einen Bürstenkopf
(5) und einen biegeelastischen Bereich (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der biegeelastische Bereich (3) durch eine Ausnehmung (2) im
Bürstenkörper (1)
gebildet ist und dass die Ausnehmung (2) mittels einer gummielastischen
Abdeckkappe (4) verschlossen ist.
Patent DE-19756567-B4 (DE)
Title: Prisma
Inventor: HIRAI ISAMU
IPC: G03B7/099
Filed: 1997-12-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Prisma
(20) für
ein optisches Instrument, das ein Okular (12) und eine Lichtmeßoptik (14,
15, 16) enthält,
wobei das Prisma (20) eine dem Okular (12) zugewandte erste Austrittsfläche (22)
und eine der Lichtmeßoptik
(14, 15, 16) zugewandte zweite Austrittsfläche (33) hat, die gegenüber der
ersten Austrittsfläche
(22) parallel nach innen versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite
Austrittsfläche
(33) durch eine transparente Vorderfläche einer transparenten Platte
(31) gebildet ist, die mit ihrer Rückfläche (32) mittels eines lichtdurchlässigen Haftmittels
an einem abgeschliffenen Teil der Prismenoberfläche angebracht ist.
Patent DE-19782294-B4 (DE)
Title: Nicht-Steroide Liganden für den Estrogenrezeptor
Inventor: WILLSON TIMOTHY MARK
IPC: C07C255/07
Filed: 1997-08-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verbindung
der Formel I:  wobei  R 1  -(CH 2 ) n CR 5 =CR 6 R 7 ; -(CH 2 ) m C(X)NR 8 R 9  oder ist;  R 2  H,
-CH 3 , -OH, -OCH 3 ,
-OCH 2 CH 3  oder -CH 2 (CH 3 ) 2  ist,  R 3  -CH 3 , -OH, -OCH 3 , -OCH 2 CH 3  oder -CH 2 (CH 3 ) 2  ist;  R 4  -CN, NO 2 , -CH 3 , -CH 2 CH 3 , -CH 2 CH 2 -Y oder -Y ist;  R 5  und
R 6  unabhängig
H, -C 1-4 -Alkyl, -C 1-4 -Alkenyl,
-C 2-4 -Alkinyl, -X-C 1-3 -Alkyl,
-X-C 2-4 -Alkenyl, -X-C 2-4 -Alkinyl
oder -Y sind;  R 7  -CN, -C 1-4 -Alkyl-OH,
-C(O)OC(CH 3 ) 3 , -C(O)NR 10 R 11 , -C(O)NR 12 R 13 , -C 1-4 -Alkyl-NR 10 R 11 , -C(O)R 12 , -C(O)OR 12 , -C(O)NR 12 OR 13 , -C(O)NHC(O)R 12 ,
-C(O)NHCH 2 R 12 , -C(NH 2 )(NOR 12 ), -S(O)R 12 , -S(O)(O)(OR 12 ), -S(O)(O)(NHCO 2 R 12 ), PO 3 R 12 , -P(O)(NR 12 R 13 )(NR 12 R 13 ), -P(O)(NR 12 R 13 )(OR 14 ), CONR 12 (CH 2 ) q OCH 3 , -CONR 12 (CH 2 ) q NR 8 R 9  oder mit Methyl
substituiertes Oxadiazol ist;   R 8  und
R 9  unabhängig
Wasserstoff, -C 1-7 -Alkyl, -C 3-7 -Cycloalkyl,
-O-C 1-7 -Alkyl, -C 1-7 -Alkyl-Y
oder Phenyl sind;  R 10  und R 11  unabhängig
Methyl oder Ethyl sind oder zusammen genommen eine Morpholingruppe
bilden, die mittels ihres Stickstoffatoms gebunden ist;  R 12 , R 13  und R 14  unabhängig
H, -C 1-12 -Alkyl, -C 2-12 -Alkenyl, -C 2-12 -Alkinyl, -O-C 1-12 -Alkyl,
-O-C 2-12 -Alkenyl, -O-C 2-12 -Alkinyl,
-C 3-7 -Cycloalkyl, -C 3-7 -Cycloalkenyl,
lineares und cyclisches Heteroalkyl, Aryl, Heteroaryl oder -Y sind;  X
Sauerstoff oder Schwefel ist;  Y Halogen ist;...
Patent DE-19840801-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit automatischer Prozesssteuerung/Überwachung und Verfahren zum Bearbeiten
Inventor: SACHS CARSTEN
IPC: B24B3/00
Filed: 1998-09-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zum spanenden Bearbeiten, vorzugsweise Schleifen von Werkstücken, insbesondere
Zerspanungswerkzeugen,  mit einer Bearbeitungseinrichtung (8),
die wenigstens ein Bearbeitungsmittel (11, 12) und ein Stellmittel
(Y-Achse, Z-Achse)
aufweist, mit dem das Bearbeitungsmittel (8) und/oder das Werkstück in Bezug
aufeinander positionierbar sind,  mit einer Steuereinrichtung
(15), die mit dem Stellmittel verbunden ist und dieses anhand eines
Schleifprogramms sowie anhand von Daten zur Erzeugung einer vorgegebenen Form
an einer Serie gleicher aufeinander folgender Werkstücke ansteuert,  mit
einer Messeinrichtung (17), die mit der Steuereinrichtung (15) verbunden
ist, mit der eine Messung an dem Werkstück (W) ausführbar ist,  wobei die Steuereinrichtung
(15) derart beschaffen ist, dass sie anhand der Messung zur Bearbeitung
nachfolgender Werkstücke
eine Korrektur der Ansteuerung des Stellmittels durch eine Änderung
der Daten oder durch Bereitstellung eines Korrekturdatensatzes vornimmt.