baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014757-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: LOCHER ERWIN
IPC: G08B21/18
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem umfassend wenigstens ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei das Gerät über wenigstens einen Sensor verfügt, der ausgebildet ist, die Öffnung des Verschlusselementes zu erfassen und darauf basierend ein Signal zu generieren, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens einen Sender aufweist, der geeignet ist, das von dem Sensor generierte Signal an wenigstens einen Empfänger des Kommunikationssystems zu senden, der extern zu dem Kühl- und/oder Gefriergerät angeordnet ist, wobei das Kommunikationssystem wenigstens eine Auswerteeinheit aufweist, die ausgebildet ist, das von dem Sensor generierte Signal mit einem Referenzwert zu vergleichen.
Patent DE-102015101314-A1 (DE)
Title: Breitschlitzdüse
Inventor: PELUSO MAURICE
IPC: B05C5/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Breitschlitzdüse zum Auftragen fließfähigen Materials, insbesondere eines Ein- oder Mehrkomponentenklebstoffs, mit einem Einlass (2) und einem Austrittsschlitz (3), die über einen das fließfähige Material von dem Einlass (2) zum Austrittsschlitz (3) leitenden Führungsbereich (4) miteinander strömungsverbunden sind, wobei zwischen dem Führungsbereich (4) und dem Austrittsschlitz (3) ein das Material homogenisierender Homogenisierungsbereich (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015104198-A1 (DE)
Title: Modulartiges Gebäude
Inventor: DÖHREN POLENZ KATJA VON
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein Gebäude 1 besteht aus einer Mehrzahl von nebeneinander und/oder übereinander angeordneten und miteinander Baueinheiten 2–5. Eine Baueinheit 2–5 besteht dabei aus rechteckigem Bodenrahmen 6 und Deckenrahmen 7, die in ihren Ecken 26–29 über senkrechte Stützen 16–19 miteinander verbunden sind, wobei eine minimale Anzahl unterschiedlicher Profile und Bauelemente zum Einsatz kommt.
Patent DE-102015104329-A1 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: ISHIHATA TAKATO
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Eine Wärmerückgewinnungseinheit (26), die in einer zweiten Leitung (18) angeordnet ist, welche von einer ersten Leitung (16) abzweigt, in der ein Abgas von einem Motor strömt. Ein Aktuator (36), der ein Ventilteil (34) der ersten Leitung (16) antreibt, ist so angeordnet, dass er keinen Kontakt zu einem Strömungspfad für ein Motor-Kühlmittel hat.
Patent DE-102015106402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn anhand eines Echosignals eines Ultraschallsensors, Sensoranordnung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RÖGER MARIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (8), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird, das von einem Objekt reflektierte Ultraschallsignal empfangen wird und ein Echosignal (E) bereitgestellt wird, welches das reflektierte, empfangene Ultraschallsignal beschreibt, und bei welchem mittels einer Steuereinrichtung (5) der Zustand der Fahrbahn (8) anhand des Echosignals (E) erkannt wird, wobei mittels des Ultraschallsensors (4) zumindest ein erster Anteil (10) des Ultraschallsignals in Richtung eines Bereichs (16) ausgesendet wird, welcher sich zwischen einer Lauffläche (14) eines Reifens (15) des Kraftfahrzeugs (1) und einer Oberfläche (7) der Fahrbahn (8) befindet
Patent DE-102015108517-A1 (DE)
Title: Kapazitiv gekoppelte Resonatoreinrichtung mit Luftzwischenraum, der Elektrode und piezoelektrische Schicht trennt
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/17
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein akustischer Volumenwellen(BAW)-Resonator umfasst eine untere Elektrode, die auf einem Substrat angeordnet ist, eine piezoelektrische Schicht, die über der unteren Elektrode angeordnet ist, und eine obere Elektrode, die über der piezoelektrischen Schicht angeordnet ist. Der BAW-Resonator umfasst ferner zumindest einen Luftzwischenraum und eine zugehörige Tragestruktur, wobei der zumindest eine Luftzwischenraum zumindest eine von der unteren Elektrode und der oberen Elektrode, respektive, von der piezoelektrischen Schicht trennt.
Patent DE-102015109597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffformkörpers, Kunststoffformkörper und Formwerkzeug
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: B29C45/16
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines dekorierten Kunststoffformkörpers mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Grundkörpers aus einem Faserverbundkunststoff b) Bereitstellen einer Dekorfolie; c) Aufheizen des Grundkörpers; d) Verbinden des Grundkörpers und der Dekorfolie in einem Formwerkzeug. Die Erfindung betrifft ferner einen derart erhältlichen Kunststoffformkörper sowie ein Formwerkzeug zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015109863-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente und Verfahren
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkomponente (1) für ein Kraftfahrzeug (100) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Fahrzeugkomponente (1). Die Fahrzeugkomponente (1) umfasst eine aus einem Kunststoffmaterial gebildete Karosserieeinheit (2). Dabei umfasst die Karosserieeinheit (2) einen Aufnahmeabschnitt (3) zur Befestigung einer Kompressoreinrichtung (101), in welchem zur Versteifung wenigstens ein aus einem in eine Kunststoffmatrix (4) eingebetteten Faserwerkstoff (5) bestehendes Verstärkungselement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015112280-A1 (DE)
Title: Bauelement mit einem metallischen Träger und Verfahren zur Herstellung von Bauelementen
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) angegeben, das einen Träger (1), einen Halbleiterkörper (2) und eine in vertikaler Richtung zumindest bereichsweise zwischen dem Träger und dem Halbleiterkörper angeordnete Verdrahtungsstruktur (8) aufweist, wobei – die Verdrahtungsstruktur zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterkörpers eine erste Anschlussfläche (31) und eine zweite Anschlussfläche (32) aufweist, die an den Träger angrenzen und verschiedenen elektrischen Polaritäten des Bauelements zugeordnet sind, – der Träger eine metallische Trägerschicht (4) und einen ersten Durchkontakt (61) aufweist, wobei sich der erste Durchkonktakt in der vertikalen Richtung durch die Trägerschicht hindurch erstreckt, von der Trägerschicht durch eine Isolierungsschicht (5) elektrisch isoliert ist und an einer der Verdrahtungsstruktur zugewandten Vorderseite (11) des Trägers mit einer der Anschlussflächen (31, 32) im elektrischen Kontakt steht, – das Bauelement über den Träger extern elektrisch kontaktierbar ausgestaltet ist, und – der Träger einen Metallanteil von mindestens 60 Volumen- und/oder Gewichtsprozent aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements angegeben.
Patent DE-102015113141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Werkstückoberfläche und Werkstück
Inventor: JAUMANN SASCHA
IPC: F21V7/22
Filed: 2015-08-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Bearbeiten einer Werkstückoberfläche, bei der eine Oberflächengestalt 1. Ordnung durch ein erstes Fertigungsverfahren, beispielsweise eine zerspanende Bearbeitung ausgebildet wird. Die sich dabei einstellenden Oberflächengestalten 2. und/oder 3. Ordnung werden dann über eine Laserbearbeitung verändert, wobei die Oberflächengestalt 1. Ordnung im Wesentlichen unverändert bleibt. Auf diese Weise ist es möglich, die Oberflächengestalt 1. Ordnung im Wesentlichen unabhängig von der Oberflächengestalt 3. Ordnung und/oder der Oberflächengestalt 2. Ordnung auszubilden und so den Reflexionsgrad einzustellen.
Patent DE-102015115609-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: H01M10/6553
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es ist ein Kühlsystem (10) zum Temperieren einer, insbesondere als Traktionsbatterie zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs ausgestalteten, Kraftfahrzeugbatterie vorgesehen mit mindestens einem Flachrohr (12) zur Förderung eines Kühlmediums, einem an dem mindestens einen Flachrohr (12) angeschlossenen Sammlerrohr (14), wobei das Sammlerrohr (14) eine Sammleröffnung (24) und das Flachrohr (12) eine mit der Sammleröffnung (24) kommunizierende Flachrohröffnung (22) aufweist, und einem stirnseitig auf dem Flachrohr (12) dichtend aufgesteckten Verbindungsstück (20), wobei das Verbindungsstück (20) einen die Sammleröffnung (24) mit der Flachrohröffnung (22) verbindenden Verbindungskanal (26) aufweist. Mit Hilfe des stirnseitig aufgesteckten Verbindungsstücks (20) kann die Montage des Kühlsystems (10) einfach und schnell erfolgen, so dass ein einfach und kostengünstig herstellbares Kühlsystem (10) zum Temperieren einer Kraftfahrzeugbatterie ermöglicht ist.
Patent DE-102015121760-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und herstellverfahren
Inventor: RANFTL OLIVER
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Aufnahmevorrichtung (1, 30) für ein elektrisches Bauteil (70) mit einer Anzahl elektrischer Anschlusskontakte (71, 72, 73), mit einer Grundplatte (2, 31), die für jeden der elektrischen Anschlusskontakte (71, 72, 73) eine Ausnehmung (3–5, 32–34) aufweist, und über welcher sich ein Aufnahmeraum (6, 35) für das elektrische Bauteil (70) erstreckt, mit einem Aufnahmeelement (7, 36, 37), welches sich an mindestens einer Seite des Aufnahmeraums (6, 35) orthogonal zu der Grundplatte (2, 31) erstreckt, und mit einem Halteelement (11, 46), welches ausgebildet ist, lösbar in das Aufnahmeelement (7, 36, 37) einzugreifen und im Eingriff mit dem Halteelement (11, 46) das elektrische Bauteil (70) in dem Aufnahmeraum (6, 35) zu halten. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Herstellverfahren für eine erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung (1, 30).
Patent DE-102015122603-A1 (DE)
Title: Fortschrittliches Fahrerassistenzsystem für Fahrzeuge
Inventor: SUN BO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein fortschrittliches Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs zur Ausführung einer oder mehrerer Fahrerassistenz-Merkmale bzw. -Funktionen enthält einen Umgebungssensor (14), einen Fahrerstatusmonitor (24), einen Aktivierungsschalter (22) und einen Fahrerassistenz-Controller (12). Der Umgebungssensor (14) detektiert eine das Fahrzeug umgebende Umwelt. Der Fahrerstatusmonitor (24) überwacht den Fahrer und ermittelt das Vorliegen einer anormalen Situation des Fahrers. Der Aktivierungsschalter (22) kann vom Fahrer zum Aktivieren oder Deaktivieren der Fahrerassistenz-Funktionen betätigt werden. Der Fahrerassistenz-Controller (12) führt die ein oder mehreren Fahrerassistenz-Funktionen zum Steuern des Fahrzeugs auf Grundlage eines Sollverhaltens aus, wobei das Sollverhalten basierend auf der das Fahrzeug umgebenden Umwelt definiert wird. Der Fahrerassistenz-Controller (12) aktiviert die Fahrerassistenz-Funktionen, wenn der Fahrerstatusmonitor (24) die anormale Situation bei auf deaktiv eingestelltem Aktivierungsschalter (22) detektiert.
Patent DE-102015122768-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges optisches Element zur Auskopplung von Licht
Inventor: BOERNER VOLKMAR
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Beschrieben ist ein optisches Element 10 mit einem transparenten, plattenförmigen Lichtleiter 12, mit einer Oberflächenstruktur mit Erhebungen 22 und/oder Vertiefungen zur Auskopplung von Licht. Eine transparente Deckplatte 14 ist parallel im Abstand vom Lichtleiter 12 angeordnet. Um ein Element zu erhalten, das einerseits zur Auskopplung von Licht dienen soll und andererseits als transparentes Element bspw. für ein Fenster genutzt werden kann, ist auf mindestens einer Oberfläche der Deckplatte 14 und/oder auf einer Oberfläche 20 des Lichtleiters 12 eine reflexmindernde Nanostruktur 30 mit einer Mehrzahl von Erhebungen 34 vorgesehen.
Patent DE-102015122957-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren einer Kraftmaschinenzustandsauswahl unter Verwendung einer energiebasierten Stabilisierungsstrategie für Hybridantriebsstrangsysteme
Inventor: KIM KEE YONG
IPC: B60W20/40
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Betriebes eines Multi-Mode-Antriebsstrangsystems umfasst ein periodisches Ermitteln einer Leistungskostendifferenz zwischen ersten Leistungskosten und zweiten Leistungskosten. Dies umfasst ein Ermitteln der ersten Leistungskosten, die dem Betrieb des Antriebsstrangsystems zugeordnet sind, wobei die Kraftmaschine in Ansprechen auf eine Bedienerdrehmomentanforderung in einem gegenwärtig befohlenen Kraftmaschinenzustand arbeitet, und ein Ermitteln der zweiten Leistungskosten, die einem erwarteten Antriebsstrangbetrieb zugeordnet sind, wobei die Kraftmaschine in Ansprechen auf die Bedienerdrehmomentanforderung in einem nicht befohlenen Kraftmaschinenzustand arbeitet. Die ersten Leistungskosten werden mit den zweiten Leistungskosten verglichen, und aufeinanderfolgende Iterationen der periodisch ermittelten Leistungskostendifferenz zwischen den ersten Leistungskosten und den zweiten Leistungskosten werden integriert, um eine integrierte Leistungskostendifferenz zu ermitteln. Ein Übergang in den nicht befohlenen Kraftmaschinenzustand wird befohlen, wenn die integrierte Leistungskostendifferenz größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102015202218-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAUER THOMAS
IPC: F02D19/12
Filed: 2015-02-09
Abstract: Es wird eine Einspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen, wobei die Brennkraftmaschine einen Brennraum und wenigstens ein Ansaugrohr aufweist, wobei die Einspritzvorrichtung ein erstes Einspritzventil zum Einspritzen eines Kraftstoffs direkt in den Brennraum umfasst, wobei die Einspritzvorrichtung ein zweites Einspritzventil zum Einspritzen in das Ansaugrohr umfasst, und das zweite Einspritzventil zum Einspritzen von Wasser konfiguriert ist.
Patent DE-102015203629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: BEEKMANN ALFRED
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage umfassend einen aerodynamischen Rotor mit etwa horizontaler Drehachse, einen elektrischen Generator sowie Betriebseinrichtungen, wobei die Windenergieanlage zum Einspeisen elektrischer Energie in ein elektrisches Versorgungsnetz vorgesehen ist, und in einem Startzustand zum Starten des Generators bereitgehalten wird, während die Windenergieanlage nicht vollständig in Betrieb genommen werden kann, insbesondere der Generator nicht gestartet werden kann.
Patent DE-102015203712-A1 (DE)
Title: Nockenwelle für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, sowie Verfahren zur Herstellung einer Nockenwelle
Inventor: SCHISTOWSKI FABIAN
IPC: F16H53/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Grundwelle (2), auf welcher mindestens ein Schiebenockenstück an je einer Axialverzahnung (6, 7) drehfest und axial verschiebbar geführt ist. Dabei ist das mindestens eine Schiebenockenstück axial benachbart zu mindestens einem axial fest angeordnetem Nockenstück (4, 5) vorgesehen. Um nun einen niedrigen Herstellungsaufwand der Nockenwelle (1) zu ermöglichen, setzt sich die Grundwelle (2) als gebaute Welle aus mehreren Einzelteilen (8, 9) zusammen, die axial aufeinanderfolgend aneinander gefügt sind. Eine jeweilige Fügestelle der Einzelteile (8, 9) liegt axial zwischen der je einen Axialverzahnung (7) und dem mindestens einen Nockenstück (4, 5).
Patent DE-102015204638-A1 (DE)
Title: Membran für einen Oxygenator für Gausaustausch im Blutkreislauf, Oxygenator mit einer derartigen Membran sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Membran
Inventor: STÖCKER MARTIN
IPC: B01D69/10
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Oxygenator (7) für Gasaustausch im Blutkreislauf umfasst ein Gehäuse (8), einen in dem Gehäuse (8) angeordneten ersten Innenraum (9) für Blut, einen in dem Gehäuse (8) angeordneten zweiten Innenraum (10) für Gas und eine die Innenräume (9, 10) trennende Membran (1). Die Membran (1) weist eine Silikonlage (2) und eine die Silikonlage (2) verstärkende Verstärkungsstruktur (3) auf.
Patent DE-102015210946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils
Inventor: SCZEPUREK TRISTAN
IPC: G01N27/84
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils unter Einsatz einer Prüfungsvorrichtung, die eine Magnetfelderzeugungseinheit umfasst, wobei das Bauteil magnetisiert wird, um Informationen über Fehler wie Risse oder dergleichen in dem Bauteil zu erhalten, umfassend die Schritte: a) Kontaktelemente der Magnetfelderzeugungseinheit werden auf gegenüberliegenden Seiten eines zu prüfenden Bauteilbereichs mit dem Bauteil in Kontakt gebracht, b) der zu prüfende Bauteilbereich wird mittels der Magnetfelderzeugungseinheit magnetisiert, um ein Magnetfeld innerhalb des Bauteilbereichs mit kreisförmigen und senkrecht zu einer Längsrichtung des Bauteilbereichs verlaufenden Feldlinien oder mit parallel zur Längsrichtung des Bauteilbereichs verlaufenden Feldlinien zu erzeugen, c) ferromagnetische Partikel werden während der Magnetisierung auf den zu prüfenden Bauteilbereich aufgebracht, und d) der Bauteilbereich wird optisch kontrolliert, dadurch gekennzeichnet, dass Kontaktelemente verwendet werden, deren mit dem Bauteil in Berührung kommende Kontaktflächen mit Nuten versehen sind, die zum Rand der Kontaktflächen hin offen ausgebildet sind, und dass die ferromagnetischen Partikel in die Nuten eingebracht werden.
Patent DE-102015212302-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Orten einer eine Parkfläche umfassenden Bodenplatte für einen Systemparkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Orten einer eine Parkfläche umfassenden Bodenplatte für einen Systemparkplatz, wobei die Bodenplatte eine eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle aufweisende Parksensorik zum Erfassen eines Belegtzustands der Parkfläche umfasst, wobei die Parksensorik einen Speicher umfasst, in welchem eine die Parksensorik identifizierende Kennung gespeichert ist, umfassend die folgenden Schritte: – Aussenden mittels der Kommunikationsschnittstelle eines die Kennung umfassenden Kommunikationssignals über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk, – Empfangen des ausgesendeten Kommunikationssignals über das Kommunikationsnetzwerk, – Orten der Parksensorik basierend auf dem empfangenen Kommunikationssignal und basierend auf der Kennung, so dass basierend auf der georteten Parksensorik die Bodenplatte geortet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie eine Bodenplatte.
Patent DE-102015212425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, Verfahren zum Generieren von Positionsdaten zum Steuern eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Lichtanlage eines Fahrzeugs
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Scheinwerfers (104) eines Fahrzeugs (100). In dem Verfahren werden zunächst ein durch ein Objekt (102) bereitgestelltes und eine Position des Objekts (102) repräsentierendes Objektpositionssignal und ein eine Position des Fahrzeugs (100) repräsentierendes Fahrzeugpositionssignal eingelesen. Hierauf werden die Position des Fahrzeugs (100) und die Position des Objekts (102) unter Verwendung des Objektpositionssignals und des Fahrzeugpositionssignals miteinander verglichen, um eine relative Position des Fahrzeugs (100) zum Objekt (102) zu ermitteln. In einem weiteren Verfahrensschritt wird in Abhängigkeit von der relativen Position des Fahrzeugs (100) zum Objekt (102) ein Steuersignal zum Steuern des Scheinwerfers (104) erzeugt.
Patent DE-102015212487-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe für ein Fahrzeug mit sechs Schaltelementen (B1, B2, K1, K2, K3, K4) vorgeschlagen, mit denen durch selektives paarweise Schließen zumindest sieben Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G5,1, G5,2, G5,3, G6, G7, G8, G9, Z1, Z2) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3) realisierbar sind, wobei ein Vorschaltradsatz (VS) als Minus-Planetenradsatz vorgesehen ist, bei dem ein Element des Vorschaltradsatzes (VS) mit einem Antrieb (AN) und ein Element des Vorschaltradsatzes (VS) mit einem Gehäuse (8) verbunden ist sowie ein Element des Vorschaltradsatzes (VS) mit zumindest einem Element eines Hauptschaltradsatzes (HS) verbindbar ist, wobei der Hauptschaltradsatz (HS) als 5-Welleneinheit ausgeführt ist, bei dem ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, die über einen Stufenplaneten (ST) miteinander gekoppelt sind, und wobei zumindest einer der Planetenradsätze (RS1, RS2) des Hauptschaltradsatzes (HS) als Minus-Planetenradsatz ausgeführt ist.
Patent DE-102015212702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Zustandes eines Steuergerätes eines Kupplungsaktors
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Zustandes eines Steuergerätes eines Kupplungsaktors, bei welchem das Steuergerät (6) des Kupplungsaktors (4) mit einem übergeordneten Steuergerät (3) Daten austauscht, welche auf Übereinstimmung durch das übergeordnete Steuergerät (3) geprüft werden. Bei einem Verfahren werden während einer Bandendeprüfung des Steuergerätes (6) des Kupplungsaktors (4) von diesem andere Daten an das übergeordnete Steuergerät (3) gesendet als im Serienbetrieb, wobei bei einer Beibehaltung der in der Bandendeprüfung verwendeten Daten im Serienbetrieb das übergeordnete Steuergerät (3) im Serienbetrieb erkennt, dass das Steuergerät (6) des Kupplungsaktors (4) einen für den Serienbetrieb ungeeigneten Zustand aufweist.
Patent DE-102015214297-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbarer Bürostuhl
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Bürostuhl (2) bereit, umfassend einen Fuß (8), einen Sitz (4), eine Stuhlsäule (6), welche sich in vertikaler Richtung zwischen dem Fuß (8) und dem Sitz (4) erstreckt, sowie eine Rückenlehne (12), ferner umfassend eine elektrische Antriebseinheit, welche einen Elektromotor und ein Umschaltgetriebe umfasst, wobei das Umschaltgetriebe dafür eingerichtet ist, die Drehkraft des Elektromotors in eine erste Verstelleinrichtung zur Verstellung einer Sitzhöhe des Sitzes (4) einzugeben und in eine zweite Verstelleinrichtung zur Verstellung einer Neigung des Sitzes (4) oder der Rückenlehne (12) umzusetzen.
Patent DE-102015215192-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRE
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-08-10
Abstract: Radlagereinheit mit mindestens einem Außenring (4) und zumindest zwei Innenringen (3), zwischen denen in einem Käfig (7) geführte Wälzkörper angeordnet sind und das der Käfig (7) zwei Käfigringe aufweist, welche um eine gemeinsame Achse angeordnet sind und wobei sich axial zwischen den beiden Käfigringen Käfigstege erstrecken, wodurch Käfigtaschen zur Aufnahme der Wälzkörper ausgebildet sind, und wobei einer der Käfigringe radial erstreckende Vorsprünge (8) aufweist, wobei die Innenringe (3) einen Bord (6) aufweisen, wobei die radial erstreckenden Vorsprünge (8) des Käfigs (7) den Bord (6) derart umfassen, um den Käfig (7) am Bord (6) zu halten.