baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001214-B4 (DE)
Title: Universales Messgerät
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-03-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Messgerät, insbesondere Handmessgerät oder Koffermessgerät, mit einem Anzeigegerät (10), das über eine lösbare Schnittstelle (9, 18, 19) mit einem einen Sensor (2) aufweisenden Messwertaufnehmer (1) verbunden ist, wobei vom Sensor (2) gelieferte Messsignale über die Schnittstelle (9) an eine im Anzeigegerät (10) angeordnete elektronische Schaltung (11) übertragen und auf einem Anzeigefeld (14) angezeigt werden, wobei die Messsignale als digitale Daten über die Schnittstelle (9) an die elektronische Schaltung (11) übertragen werden und die elektronische Schaltung (11) so ausgebildet ist, dass Messwertaufnehmer (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4) mit voneinander verschiedenen oder verschieden konfigurierten Sensoren (2), bspw. Gassensoren, die für unterschiedliche Gase oder Gaskonzentrationen konfiguriert sind, Drucksensoren, Temperatursensoren, Massenflusssensoren oder dergleichen an das Anzeigegerät (10) anschließbar sind, wobei die elektronische Schaltung (11) so programmiert ist, dass das Erscheinungsbild des Anzeigefeldes (14) bzw. die Funktionsbelegung von Tasten eines Bedienfeldes (15) individuell an den jeweiligen Typ angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwertaufnehmer (1) einen Datenspeicher (5) aufweist, in welchem eine digitale Typenkennung oder eine Seriennummer gespeichert sind, und die elektronische Schaltung (11) anhand dieser Daten den Typ des an der Schnittstelle (9) angeschlossenen Messwertaufnehmers (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4) selbsttätig erkennt und entsprechend die Funktion der Tasten belegt und das Anzeigefeld (14) einrichtet.
Patent DE-102011010186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laminats mit leitender Kontaktierung
Inventor: HINRICH ANDREAS
IPC: H05K3/40
Filed: 2011-02-02
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Laminats (1, 11) zur Kontaktierung wenigstens eines elektronischen Bauteils (22) bei dem
 zwischen einer ersten Metallschicht (4, 14) und einer zweiten Metallschicht (6, 16) eine isolierende Schicht (8, 18) angeordnet wird,
 die erste Metallschicht (4, 14) und die zweite Metallschicht (6, 16) in zumindest einem Kontaktbereich miteinander kontaktiert werden,
 in der isolierenden Schicht (8, 18) zumindest eine Aussparung (9, 19) erzeugt wird,
 in der ersten Metallschicht (4, 14) wenigstens eine Prägung und/oder wenigstens eine Ausbeulung im Kontaktbereich erzeugt wird, wobei in den Bereichen der wenigstens einen Prägung und/oder Ausbeulung der Abstand der ersten Metallschicht (4, 14) und der zweiten Metallschicht (6, 16) zueinander bis auf null reduziert wird, wobei in der ersten Metallschicht (4, 14) im Bereich einer Prägung und/oder Ausbeulung zumindest eine Ausnehmung (10) angeordnet wird,
 in der ersten Metallschicht (4, 14) die zumindest eine Ausnehmung (10) im Bereich der Aussparung (9, 19) erzeugt wird,
 wobei die wenigstens eine Prägung und/oder Ausbeulung umfassend die zumindest eine Ausnehmung (10) in der ersten Metallschicht (4, 14) in zumindest einer vorhandenen Aussparung (9, 19) in der isolierenden Schicht (8, 18) positioniert wird und die erste Metallschicht (4, 14) und die zweite Metallschicht (6, 16) mit der isolierenden Schicht (8, 18) laminiert werden, und die erste Metallschicht (4, 14) und die zweite Metallschicht (6, 16) im Bereich der Aussparung (9, 19) leitend miteinander verbunden werden und
 die Verbindung der ersten Metallschicht (4, 14) und der zweiten Metallschicht (6, 16) überprüft wird.
Patent DE-102011077742-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einem Leuchtelement
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-06-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Wandleuchte, umfassend ein Leuchtelement (2) und ein Aufnahmeelement (3) für ein Leuchtmittel (4) wobei das Aufnahmeelement (3) ein offenes Profil ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) parallel zum Leuchtelement (2) mit seiner offenen Seite an einer äußeren Oberfläche (2.1) des Leuchtelementes (2) anliegend angeordnet ist und dass im Aufnahmeelement (3) das Leuchtmittel (4) angeordnet ist, so dass mittels des außerhalb des Leuchtelements (2) angeordneten Leuchtmittels (4) eine äußere Oberfläche (2.1) des Leuchtelements (2) beleuchtbar ist.
Patent DE-102011081158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Tankentlüftungsventils einer Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von einem gefilterten Messsignal eines Lastsensors.
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2011-08-18
Granted: 2013-02-28
Abstract: Das vorgeschlagene Steuerverfahren betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugkanal (4), einem Tankentlüftungsventil (28) zum Einleiten eines Gases in den Ansaugkanal (4), und einem Sensor (17) zum Erfassen einer Messgröße im Ansaugkanal (4). Ein Messsignal (200a) des Sensors (17) wird zumindest teilweise von der Stellung des Tankentlüftungsventils (28) beeinflusst wird. Gemäß dem Verfahren wird das Messsignal (200a) des Sensors (17) erfasst und das Tankentlüftungsventil (28) mit einem Ansteuersignal mit einer vorgegebenen Ansteuerfrequenz angesteuert. Das Messsignal (200a) wird zumindest mittels eines Bandpassfilters (210) gefiltert, welcher einen die vorgegebene Ansteuerfrequenz umfassenden Bandpassfrequenzbereich aufweist. Das Tankentlüftungsventil (28) wird nachfolgend in Abhängigkeit von dem gefilterten Messsignal gesteuert.
Patent DE-102011102718-B4 (DE)
Title: Gleitereinheit zur Lagerung eines beweglichen Dachelements eines Fahrzeugdachs und Fahrzeugdach
Inventor: HIRVONEN MATTIAS
IPC: B60J7/02
Filed: 2011-05-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Gleitereinheit (22) zur Lagerung eines beweglichen Dachelements (16) eines Fahrzeugdachs (12), mit – einem Gleitschuh (24), der zur verschiebbaren Aufnahme in einem fahrzeugfesten Teil (20) des Fahrzeugdachs (12) ausgebildet ist und der mindestens zwei Gleitflächen (28) aufweist, und – einem Trägerelement (26), das zur festen mechanischen Kopplung mit dem beweglichen Dachelement (16) des Fahrzeugdachs (12) und zur mechanischen Kopplung mit dem Gleitschuh (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (26) eine erste Lasche (30) und eine zweite Lasche (32) aufweist, die bezüglich einer Verschiebungsrichtung (V) der Gleitereinheit (22) im Wesentlichen mittig in dem Trägerelement (26) angeordnet sind, wobei die erste Lasche (30) mit einer Ausnehmung (34) des Gleitschuhs (24) in Eingriff ist zur Festlegung der Position des Gleitschuhs (24) gegenüber dem fahrzeugfesten Teil (20) des Fahrzeugdachs (12) und die zweite Lasche (32) mit der Ausnehmung (34) des Gleitschuhs (24) in Eingriff und derart ausgebildet ist, dass der Gleitschuh (24) im montierten Zustand der Gleitereinheit (22) gegenüber dem fahrzeugfesten Teil (20) vorgespannt ist.
Patent DE-102012001377-B4 (DE)
Title: Ballastwagen für einen Derrickkran
Inventor: FROMMELT UWE
IPC: B66C23/76
Filed: 2012-01-24
Granted: 2023-12-28
Abstract: Ballastwagen (1) eines Derrickkranes (5) mit einem Rahmen (10) und wenigstens zwei bereiften Abschnitten (11, 11'), die jeweils wenigstens zwei Rädsätze (110, 110') mit jeweils wenigstens einem Rad (111) aufweisen, wobei die wenigstens zwei bereiften Abschnitte (11, 11') drehbar am Rahmen (10) angeordnet sind und die wenigstens zwei Radsätze (110, 110') eines bereiften Abschnitts (11, 11') unabhängig voneinander um jeweils eine Schwenkachse (114, 114') schwenkbar sind, wobei eine Schwinge (14) vorgesehen ist, die an einem Ende mit einer ersten Aufhängung (18) eines ersten Radsatzes (110) und an einem anderen Ende mit einer zweiten Aufhängung (18') eines zweiten Radsatzes (110') gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) eine Koppelstelle (16) aufweist, über die er mit einem Tragrahmen (70) zum Tragen von Ballastelementen lösbar verbunden ist und dass der Tragrahmen (70) mit einem Verbindungsrahmen (80) gekoppelt ist, der mit einem Oberwerk (51) des Derrickkrans und/oder einem Derrickausleger (52) des Derrickkrans und/oder weiteren Ballastwagen (2) koppelbar ist.
Patent DE-102012001555-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für eine Behandlungseinrichtung, insbesondere für einen Behandlungstisch
Inventor: BRUSTMANN HERBERT
IPC: F15B1/00
Filed: 2012-01-26
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fahrgestell für eine Behandlungseinrichtung mit einem Fahrgestellrahmen (2), an welchem Fahrrollen (3) und am Boden abstützbare und in unterschiedlichen vertikalen Positionen mittels Stelleinrichtungen (6) verstellbare Stopperflächen (4) vorgesehen sind, wobei jede Stelleinrichtung (6) in Druckmittelfließverbindung mit einem Druckmittelspeicher (1) steht und in jeder Stelleinrichtung für die Verstellung der zugeordneten Stopperfläche (4) der gleiche Stelldruck mit dem aus dem Druckmittelspeicher (1) gelieferten Druckmittel aufgebaut ist, und mit einer Ventileinrichtung, welche bei der Druckmittelzufuhr zu den Stelleinrichtungen (6) geschlossen ist und für einen Rückfluss des Druckmittels von den Stelleinrichtungen (6) zum Druckmittelspeicher (1) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Druckmittelleitung ein Vorlaufventil (7) angeordnet ist, welches die Druckmittelzufuhr zu den Stelleinrichtungen (6) freigibt und den Druckmittelrückfluss zum Druckmittelspeicher (1) sperrt, und dass in Fließrichtung nach den Vorlaufventilen (7) angeordnete Druckmittelleitungsteile (12) mit dem Druckmittelspeicher (1) über die Ventileinrichtung, welche eine Druckmittelfließverbindung bei in den Stelleinrichtungen (6) aufgebautem Stelldruck zwischen den Stelleinrichtungen sperrt, verbunden sind.
Patent DE-102012001615-B4 (DE)
Title: Modulanordnung
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: F15B13/08
Filed: 2012-01-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Modulanordnung mit einer Anzahl von in einer Reihe angeordneten Reihenmodulen, die wenigstens teilweise als Ausgangsmodule zum Ansteuern von Aktoren in der Automatisierungstechnik ausgebildet sind. Zumindest ein Reihenmodul ist als Sicherheitsmodul (200) ausgebildet, das mit wenigstens einem zugeordneten Ausgangsmodul (210) ein sicheres Segment bildet. Das Sicherheitsmodul (200) umfasst eine Anzahl schaltbarer Ausgänge (204) zur Ansteuerung einer Anzahl zugeordneter Ausgangsmodule (210, 220, 230, 240) und wenigstens eine erste Sicherheitsschaltvorrichtung (203). Die Sicherheitsschaltvorrichtungen (203) ist ausgebildet, auf Ansprechen eines sicheren Steuersignals, wenigstens einen zugeordneten schaltbaren Ausgang abzuschalten.
Patent DE-102012009674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Routeninformationen in einem Steuergerät eines Kraftwagens, sowie Navigationssystem eines Kraftwagens, sowie Kraftwagen
Inventor: MÄHLISCH MIRKO
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-03-07
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Routeninformationen (22', 36, 38, 42, 46) in einem Steuergerät (14, 16, 18) eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend die Schritte:- Ermitteln (S10) von Fahrroutendaten betreffend ein Fahrroutenprofil (22) einer Fahrroute durch ein Navigationssystem (12), wobei das Fahrroutenprofil (22) zumindest eines aus den folgenden Profilen umfasst:ein Höhenprofil, ein Steigungsprofil, ein Kurvenprofil, ein Krümmungsprofil;gekennzeichnet durch die Schritte:- in dem Navigationssystem (12) Transformieren (S14) der Fahrroutendaten mittels einer Frequenztransformation und hierdurch Ermitteln einer vorbestimmten Anzahl von Transformationskoeffizienten, wobei die Anzahl der Transformationskoeffizienten, die übertragen werden, unabhängig von einer Länge der Fahrroute festgelegt wird;- Übertragen (S20) der Transformationskoeffizienten von dem Navigationssystem (12) zu dem Steuergerät (14, 16, 18);- in dem Steuergerät (14, 16, 18) Ermitteln (S22 bis S34) der Routeninformationen (22', 36, 38, 42, 46) aus den übertragenen Transformationskoeffizienten.
Patent DE-102012012898-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionsbestimmung einer Kommunikationsplattform
Inventor: HEINE FRANK
IPC: G01S19/38
Filed: 2012-06-28
Granted: 2017-01-12
Abstract: System (2) zur Positionsbestimmung einer Kommunikationsplattform, aufweisend  eine erste Kommunikationsplattform (4a); und  eine zweite Kommunikationsplattform (4b);  wobei zumindest die erste Kommunikationsplattform (4a) in Kommunikationsverbindung (6) mit der zweiten Kommunikationsplattform (4b) stehen kann;  wobei die Kommunikationsverbindung (6) als eine bündelbare Laserkommunikationsverbindung ausgebildet ist und ein Ausbreitungsvolumen aufweist, in welchem die Kommunikationsverbindung detektierbar ist;  wobei die Richtung bzw. Orientierung der Bündelung der Kommunikationsverbindung (6) bestimmbar ist; und  wobei durch die bestimmbare Bündelung der Kommunikationsverbindung (6) eine Position der zweiten Kommunikationsplattform (4b) in dem Ausbreitungsvolumen bestimmbar ist;  wobei das System ausgeführt ist, die Position der zweiten Kommunikationsplattform in dem Ausbreitungsvolumen der Laserkommunikationsverbindung durch Auswertung eines Empfangsleistungspegels der Kommunikationsverbindung zu detektieren;  wobei das System ausgeführt ist, den Abstand und die Richtung der zweiten Kommunikationsplattform (4b) von einer angenommenen Ausbreitungsmittelachse des Ausbreitungsvolumens durch dynamische lokale Rasterverfahren zu bestimmen.
Patent DE-102012018625-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit einer Elektrodenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Elektrodenanordnung
Inventor: ERNST ANKO
IPC: H01T21/02
Filed: 2012-09-11
Granted: 2020-07-02
Abstract: Zündkerze mit einer Elektrodenanordnung (1), die eine zentrale Mittenelektrode (3) und mindestens eine Massenelektrode (5) umfasst, wobei die Massenelektrode (5) - in radialer Richtung gesehen - in einem Abstand zu der Mittenelektrode (3) angeordnet ist, wobeia) die Massenelektrode (5) sich - in Umfangsrichtung gesehen - ringförmig um die Mittenelektrode (3) erstreckt und mindestens einen von einer Trennbearbeitung eines rohrförmigen Halbzeugs stammenden Grat (15) aufweist, der sich - in radialer Richtung gesehen - in Richtung auf die Mittenelektrode (3) erstreckt, und/oderb) die Mittenelektrode (3) stabförmig ausgebildet ist und eine zylindrische Umfangsfläche (7) aufweist, wobei ein von einer Trennbearbeitung eines zylindrischen Halbzeugs stammender Grat (13) an einer Kante (14) vorgesehen ist, an der eine Stirnfläche (16) der Mittenelektrode (3) in die Umfangsfläche (7) übergeht, wobei sich der Grat (13) - in radialer Richtung gesehen - in Richtung auf die Massenelektrode (5) erstreckt.
Patent DE-102012101080-B4 (DE)
Title: Faltbarer Behälter
Inventor: KÜRSCHNER JOCHEN
IPC: B65D43/02
Filed: 2012-02-09
Granted: 2014-12-31
Abstract: Faltbarer Behälter mit Deckel (2), wobei der Behälter eine Seitenwandung (1) mit wenigsten zwei übereinander angeordneten Wandsegmenten, die über einen gelenkigen Bereich miteinander verbunden sind, aufweist, und die Wandsegmente zum Zusammenlegen des Behälters um den gelenkigen Bereich (4) zumindest einmal faltbar sind, so dass zwei Wandsegmente im aufgefalteten Zustand der Seitenwandung übereinander angeordnet und im zusammengefalteten Zustand parallel zueinander oder im Winkel zueinander nebeneinander angeordnet sind, und der Deckel (2) mit einem oberen Behälterrand (5) des aufgefalteten Behälters dichtend über einen rastenden Eingriff des oberen Behälterrandes (5) in eine umlaufende Randaufnahme (3) des Deckels (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) wenigstens einen zusätzlichen, inneren Dichtrand (6) aufweist und die Seitenwandung (1) zur Bildung eines Verschlusses in einer zweiten Position derart ausgebildet ist, dass sie mit einem Abschnitt der Seitenwandung (1), der • bei zusammengefaltetem Behälter in Form eines inneren Randes umlaufend ausgebildet ist und • durch das Zusammenfalten nach oben aufgerichtet ist und der • sich im aufgefalteten Zustand zwischen dem oberen und unteren Rand der Seitenwandung (1) befindet, zur Bildung einer zusätzlichen Dichtung formschlüssig mit dem Deckel in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102012107547-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine lichtabgebende Vorrichtung
Inventor: CHOI SUN
IPC: H01L33/58
Filed: 2012-08-17
Granted: 2020-12-31
Abstract: Gehäuse (1) für eine lichtabgebende Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700), das Folgendes aufweist:Einen Gehäusehauptkörper (10), welcher einen Chip-Anbringbereich (16) hat, welcher durch Seitenwände (15) umgeben ist;Leiterrahmen (30, 31, 32), welche voneinander beabstandet sind, wobei wenigstens ein Abschnitt davon in dem Chip-Anbringbereich (16) positioniert ist;eine lichtabgebende Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700), welche auf dem Chip-Anbringbereich (16) angebracht ist;einen Draht (50, 50'), welcher den Leiterrahmen (30, 31, 32) und die lichtabgebende Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) verbindet;eine Linse (20), welche an der lichtabgebenden Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) angebracht ist; undeine Linsen-Abstützeinheit (11), welche gebildet ist, so dass sie höher ist als der Draht (50) in dem Chip-Anbringbereich (16), und die die Linse (20) derart abstützt, dass die Linse (20) nicht in Kontakt mit dem Draht (50) gelangt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Linsen-Abstützeinheit (11) eine Struktur hat, in welcher wenigstens ein Teil davon sich von der Seitenwand (15) in Richtung der lichtabgebenden Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) erstreckt,die Linse (20) einen reflektierenden Abschnitt mit einer flachen oberen Oberfläche und einem konvexen unteren Abschnitt aufweist, unddie Linsen-Abstützeinheit (11) den unteren Abschnitt des reflektierenden Abschnitts darauf angebracht aufweist, und dasszusätzlich zur Linsen-Abstützeinheit (11) die Seitenwand (15) wenigstens einen Abstütz-Überstand (12) hat, und die Linse (20) wenigstens einen horizontalen Vorsprung (22) hat, welcher an einem äußeren Umfang davon gebildet ist, und durch den Abstütz-Überstand (11a, 12) abgestützt wird.
Patent DE-102012203178-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung eines Drehflügelflugzeugs
Inventor: PLATZER MICHAEL
IPC: B64C27/12
Filed: 2012-03-01
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung eines Drehflügelflugzeuges mit einem Rotormast (22), der über ein unteres und ein oberes Wälzlager (38; 32) drehbar gelagert ist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem unteren und dem oberen Wälzlager (38; 32) angeordnetes Distanzrohr (2) mit einem ersten Längenabschnitt (4) und einem zweiten Längenabschnitt (6), welcher eine gegenüber dem ersten Längenabschnitt (4) erhöhte Biegeelastizität aufweist, wobei zwischen dem zweiten Längenabschnitt (6) und dem oberen Wälzlager (32) Formschlusselemente (8) vorgesehen sind, durch welche das Distanzrohr (2) verdrehfest an dem oberen Wälzlager (32) gesichert ist.
Patent DE-102012210827-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer Kommunikationslatenz in einem Magnetresonanztomographen
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-06-26
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren (200) zum Bestimmen einer Kommunikationslatenz in einem Magnetresonanztomographen (1), mit folgenden Schritten: – Aussenden eines Hochfrequenzpulses zu einem ersten Zeitpunkt; – Empfangen des Hochfrequenzpulses durch eine Lokalspulenanordnung (6) des Magnetresonanztomographen; – Übertragen eines Rücksignals von der Lokalspulenanordnung (6) an eine Empfangseinheit (68) und Empfangen des Rücksignals durch die Empfangseinheit (68) zu einem zweiten Zeitpunkt; – Auswerten einer Zeitdifferenz zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt, um eine Kommunikationslatenz zu bestimmen.
Patent DE-102013014871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SASSMANNSHAUSEN PATRICK
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-09-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer automatisch verfahrbaren Heckklappe (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei wenigstens ein Bedienelement (5) zum Schließen und nach dem automatischen Schließvorgang automatisch erfolgenden Verriegeln des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zyklisch drahtlos überprüft wird, ob sich ein dem Kraftfahrzeug (1) zugeordneter Schlüssel in einem vorbestimmten, die Heckklappe (2) umfassenden Bereich befindet, wobei bei einem detektierten, dem Kraftfahrzeug (1) zugeordneten Schlüssel in dem Bereich wenigstens ein dem Bedienelement (5) zugeordnetes optisches und/oder akustisches Ausgabemittel (10) zur Ausgabe eines die Detektion des Schlüssels anzeigenden optischen und/oder akustischen Signals angesteuert wird und bei Betätigung des Bedienelements (5) unmittelbar mit dem Schließ- und Verriegelungsvorgang begonnen wird, wobei auch ein keinen detektierten Schlüssel anzeigendes optisches Signal über das oder ein weiteres Ausgabemittel (10) ausgegeben wird, wenn kein dem Kraftfahrzeug (1) zugeordneter Schlüssel detektiert wurde.
Patent DE-102013201441-B4 (DE)
Title: Radnabenmotorsystem
Inventor: KIM DONG HYUN
IPC: B60G9/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Radnabenmotorsystem mit:
 einem Radnabenmotor (100), der in einem Rad (90) montiert ist und eine Antriebskraft erzeugt;
 einer Ölpumpe (200), die neben dem Radnabenmotor (100) angeordnet ist und Kühlöl in den Radnabenmotor (100) hinein fördert; und
 einem Öltank (300), der unterhalb des Radnabenmotors (100) angeordnet ist und aus dem Radnabenmotor (100) ausgelassenes Öl sammelt,
 wobei die Ölpumpe (200) und der Öltank (300) an einem unteren Endbereich des Radnabenmotors (100) und zwischen dem Radnabenmotor (100) und einer Lenk-Spurstange (51) in Längsrichtung eines Fahrzeugs derart angeordnet sind, dass sie an einer in Breitenrichtung des Fahrzeugs weiter einwärts gelegenen Position als ein Spurhebel (41) gelegen sind, wobei das in den Radnabenmotor (100) eingegebene Kühlöl dem Öltank (300) entlang eines in dem Spurhebel (41) ausgebildeten Ölströmungswegs durch das Innere des Radnabenmotors (100) hindurch zugeführt wird.
Patent DE-102014101088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Kraftfahrzeugmoduls
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: B23P11/02
Filed: 2014-01-29
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenbau eines Kraftfahrzeugmoduls, welches eine mit zumindest einem Funktionselement versehene Welle (1) und ein Gehäuseteil (2) aufweist, wobei die Welle (1) in Lageraufnahmen (4) des Gehäuseteils (2) drehbar angeordnet ist und wobei das zumindest eine Funktionselement mit einer Nabenöffnung (9) auf einer Verdickung der Welle (1) befestigt ist. Im Rahmen des Verfahrens werden die Funktionselemente zunächst in das Gehäuseteil (2) eingesetzt, wobei dann durch eine Temperaturdifferenz die Welle (1) eingeschoben werden kann. Bei dem Einschieben der Welle (1) sind die Funktionselemente vorzugsweise noch nicht in ihrer endgültigen axialen Lage und weisen üblicherweise auch noch nicht ihre endgültige Ausrichtung hinsichtlich des Drehwinkels auf, wobei die lagerichtige Positionierung der Funktionselemente dann erst nachfolgend durch ein Verpressen erfolgt. Erfindungsgemäß wird vor dem Einsetzen der Welle (1) in das Gehäuseteil (2) zumindest einer der Lageraufnahmen (4) derart gebildet, dass ein Wälzlager (5) in einer Aufnahmeöffnung (6) des Gehäuseteils (2) eingesetzt, insbesondere eingepresst wird.
Patent DE-102014101659-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät und ein Verfahren zum Berichten einer Kanalqualität
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04W28/18
Filed: 2014-02-11
Granted: 2018-10-04
Abstract: Kommunikationsendgerät, das Folgendes umfasst:einen Bestimmer, der dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob ein vom Kommunikationsendgerät über einen Kommunikationskanal verwendeter Kommunikationsdienst zu einer vorbestimmten Klasse gehört, sowie eine Kanalqualität des Kommunikationskanals, die an ein Kommunikationsnetz indiziert werden soll, auf Basis davon zu bestimmen, ob der Kommunikationsdienst zur vorbestimmten Klasse gehört; undeinen Transmitter, der dazu ausgelegt ist, die Kanalqualität an das Kommunikationsnetz zu indizieren;wobei der Bestimmer weiterhin dazu ausgelegt ist, eine Last des Kommunikationsnetzes zu bestimmen und die Kanalqualität des Kommunikationskanals, die an das Kommunikationsnetz indiziert werden soll, auf Basis der Last des Kommunikationsnetzes so zu bestimmen, dass die Kanalqualität reduziert wird, wenn das Kommunikationsnetz nicht voll ausgelastet ist.