baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008025037-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften
Inventor: SCHUNACK MICHAEL DR
IPC: B60C13/00
Filed: 2008-05-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften bei Druckluftverlust, mit zumindest je einem im Bereich der Seitenwand (8) eingebrachten Verstärkungsprofil (9) aus elastomerem Material, welches im Querschnitt mondsichelförmig ist und ein oberes und ein unteres in etwa spitz zulaufendes Ende aufweist und wobei das Verstärkungsprofil (9) aus zwei axial benachbart angeordneten, im Querschnitt mondsichelförmigen Teil-Verstärkungsprofilen (10, 11) besteht, wobei sich das axial außen angeordnete Teil-Verstärkungsprofil (11) über die gesamte Querschnittshöhe (Qh) des Verstärkungsprofils bis in jede Spitze (15, 16) der beiden Enden (17, 18) erstreckt und das axial außen angeordnete Teil-Verstärkungsprofil (11) zusätzlich wenigstens ein Ende des Verstärkungsprofils vollständig einnimmt, so dass das axial innen angeordnete Teil-Verstärkungsprofil (10) nur innerhalb eines Teilbereiches der Querschnittshöhe (Qh) des Verstärkungsprofils (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teil-Verstärkungsprofile (10, 11) massiv ausgeführt sind und dass das axial außen angeordnete Teil-Verstärkungsprofil (11) sowohl im Normalbetrieb als auch im Notlauf einen höheren Elastizitätsmodul als das axial innen angeordnete Teil-Verstärkungsprofil (10) aufweist.
Patent DE-102008025669-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschliesseinrichtungsbetätigungsvorrichtung und -verfahren für nicht freie Hände
Inventor: HANZEL ANDREW J
IPC: B60R25/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Schließelement (14A);einen Aktor (54), der geeignet ist, um das Schließelement (14A) in mindestens einer Richtung automatisch zu bewegen;mindestens einen Vorhandenseinssensor (25), der ausgestaltet ist, um das Vorhandensein eines potentiellen Insassen (12) des Fahrzeugs zu detektieren;einen optischen Sensor (42) zum Detektieren einer Antwort des potentiellen Insassen, wobei der optische Sensor (42) einen Sender (47A) umfasst, der ausgestaltet ist, um einen Lichtstrahl (20) auf eine Fläche (19), auf der das Fahrzeug steht, zu projizieren, und die erwartete Antwort des potentiellen Insassen (12) eine vorbestimmte Bewegung oder Geste des potentiellen Insassen (12) in dem Pfad des Lichtstrahls (20) ist; undeinen Controller (32) mit einer gespeicherten erwarteten Antwort des potentiellen Insassen, die durch den potentiellen Insassen (12) vorab auswählbar und in dem Controller (32) speicherbar ist;wobei der Controller (32) dazu dient, die detektierte Antwort des potentiellen Insassen (12) mit der gespeicherten erwarteten Antwort des potentiellen Insassen (12) zu vergleichen und den Aktor (54) zu aktivieren, um auf diese Weise das Schließelement (14A) automatisch in der mindestens einen Richtung zu bewegen, wenn sowohl das Vorhandensein detektiert wird als auch die detektierte Antwort des potentiellen Insassen (12) gleich der gespeicherten erwarteten Antwort des potentiellen Insassen (12) ist.
Patent DE-102008027032-B4 (DE)
Title: Drehverschluss
Inventor: ERHARDT EWALD
IPC: E05B39/02
Filed: 2008-06-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Drehverschluss (10) für Klappen oder Türen von Behältnissen, Schränken oder Kammern für elektrische Schaltanlagen mit einem Drehknebel (12), welcher an einem Ende eines Drehzapfens drehfest angeordnet ist, der seinerseits in einer zylindrischen Führungshülse (16) drehbar geführt ist, welche Führungshülse (16) in die betreffende Klappe oder Tür formschlüssig eingreift und daran gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine ringförmige Plombierscheibe (14) vorgesehen ist, die drehfest mit der Führungshülse (16) zusammenarbeitet, dass an der Plombierscheibe (14) ein Sperrteil (20) angeordnet ist, welches mit dem Drehknebel (12) korrespondiert, und dass zur Plombierung des Drehverschlusses (10) eine erste Plombieröffnung (22) am Sperrteil (20) vorgesehen ist, die mit einer zweiten Plombieröffnung (24) am Drehknebel (12) in dessen Schließstellung korrespondiert und die Innenkontur der ringförmigen Plombierscheibe (14) kompatibel gestaltet mit der Außenkontur der Führungshülse (16), das heißt nahezu spielfrei ist, so dass ein Verdrehen der Führungshülse (16) gegenüber der Plombierscheibe (14) unmöglich ist ebenso wie auch ein Verdrehen der Führungshülse (16) des Drehverschlusses (10) gegenüber der Einbauöffnung in der Klappe oder in der Tür unmöglich ist und die Führungshülse (16) eine gewisse Einbaulänge besitzt und mit einem Außengewinde (18) versehen ist, auf welches eine Haltemutter aufschraubbar ist, um den Drehverschluss (10) in Einbaulage zu sichern.
Patent DE-102008035116-B4 (DE)
Title: 10-Ganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-28
Granted: 2017-05-04
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist; und das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein drittes Verbindungselement (74), das das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; ein viertes Verbindungselement (76), das die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (56) des ...
Patent DE-102008052468-B4 (DE)
Title: Frachtladesystem für Flugzeuge
Inventor: HETTWER PETER NICHOLAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Frachtladesystem zum Einbau in eine Frachtkammer eines Flugzeuges, mit:einer Vielzahl von Kraftantriebseinheiten (PDUs), von denen eine jede der PDUs ein lichtempfindliches Element aufweist, das ausgebildet ist, um ein ankommendes Lichtsignal zu empfangen und zu verarbeiten;mindestens einer Hauptschalttafel (MCP), die am Flugzeug montiert ist;einem Steuergerät, das mittels eines verdrahteten Netzwerkes mit den PDUs und mit der Hauptschalttafel verbunden ist; undmindestens einem drahtlosen Fernbedienungshandgerät; dadurch gekennzeichnet, dassjede PDU (614a, 614b) einen Prozessor (372) aufweist, der mit dem lichtempfindlichen Element (358) gekoppelt ist;die Hauptschalttafel (MCP; 632) eine Steuerung über eine erste Zone der Frachtkammer ausübt, in der eine erste Reihe von PDUs angeordnet ist;das Handgerät (800) ausgebildet ist, um ein kodiertes Lichtsignal selektiv auszusenden, und eine Steuerung über eine zweite Zone der Frachtkammer ausübt, in der eine zweite Reihe von PDUs angeordnet ist;eine Vielzahl von PDUs durch zwei oder mehrere Einheitsladevorrichtungen (ULDs) in der zweiten Zone bedeckt sind, wobei mehr als eine ULD ausgewählt werden kann, die als Reaktion auf ein gültiges Befehlssignal vom Handgerät bewegt wird;jeder Prozessor (372) programmiert ist, um:zu ermitteln, ob ein kodiertes Lichtsignal, das vom lichtempfindlichen Element (358) empfangen wird, ein gültiges Befehlssignal vom Handgerät (800) aufweist, das zum Steuergerät (630) geliefert werden soll; undein geeignetes erstes Befehlsinformationssignal zum Steuergerät (630) zu liefern, wenn ermittelt wird, dass das empfangene kodierte Lichtsignal ein gültiges Befehlssignal vom Handgerät (800) ist; unddas Steuergerät programmiert ist, um:das erste Befehlsinformationssignal zu erhalten, das von der PDU (614a, 614b) geliefert wird;zu ermitteln, welche der PDUs (614a, 614b), wenn überhaupt, als Reaktion auf das erste Befehlsinformationssignal aktiviert werden sollte oder sollten;ein erstes PDU-Steuersignal zu senden, um nur jene PDUs (614a, 614b) zu aktivieren, bei denen das Steuergerät (630) ermittelt hat, dass sie als Reaktion auf das erste Befehlsinformationssignal aktiviert werden sollte oder sollten;dem Aktivieren einer oder mehrerer PDUs eine erste höchste Priorität zu geben, um so eine ausgewählte ULD zu bewegen, die nicht bedeckte PDUs an sowohl ihrem vorderen als auch hinteren Ende aufweist, wobei die nicht bedeckten PDUs innerhalb der zweiten Zone sind; unddem Aktivieren einer oder mehrerer PDUs eine zweite höchste Priorität zu geben, um so eine ausgewählte ULD zu bewegen, die (a) an einem ihrer Enden eine nicht bedeckte PDU aufweist, wobei die nicht bedeckte PDU innerhalb der zweiten Zone ist, und (b) entweder am Ende der zweiten Zone ist oder mindestens eine bedeckte PDU am anderen ihrer Enden aufweist.
Patent DE-102008055618-B4 (DE)
Title: Klammer zum Ergreifen von Flaschenhälsen, insbesondere von PET-Flaschen
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B67C3/24
Filed: 2008-11-03
Granted: 2010-12-30
Abstract: Klammer (1) zum Ergreifen von Flaschenhälsen in Flaschenabfüllanlagen, wobei die Klammerarme (1a, 1b) in der horizontalen Ebene verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammerarme (1a, 1b) um eine Schwenkachse (3) gemeinsam horizontal verschwenkbar gelagert sind, wobei auf der den Klammerarmen (1a, 1b) gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Schwenkachse (3) ein mit wenigstens einem Magneten (11) ausgerüsteter Ansatz (10) vorgesehen ist, und wobei ein an einen Transportstern oder linear antreibbare Transportvorrichtungen fixierter Klammerhalteblock (2) an seiner der Klammer (1) zugewandten Seite mit wenigstens einem Magneten (12) ausgerüstet ist, wobei die sich gegenüberstehenden Magneten (11,12) zueinander einen Abstand aufweisen, der die horizontalen Schwenkbewegungen der Klammer gewährleistet.
Patent DE-102008058470-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit mehreren Tilgermassen
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F15/08
Filed: 2008-11-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Schwingungstilger (1) mit einer Lochscheibe (3), über die der Schwingungstilger (1) mit Hilfe einer Befestigungsschraube an ein Bauteil, dessen Schwingungen gedämpft werden sollen, starr anzukoppeln ist, und mit mehreren Tilgermassen (5, 6), die unter Ausbildung verschiedener Tilgereigenfrequenzen mit ihrem einen Ende über Elastomerfedern (8, 9) unabhängig voneinander elastisch an eine Seite der Lochscheibe (3) angekoppelt sind, wobei eine äußere Tilgermasse (6) eine innere Tilgermasse (5) in einer parallel zu der Lochscheibe (3) verlaufenden Ebene (14) ringförmig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elastomerwerkstoff (10), der die Elastomerfedern (8, 9) zur Ankopplung der Tilgermassen (5, 6) an die Lochscheibe (3) ausbildet, an die Lochscheibe (3) und die Elastomerfedern (8, 9) anvulkanisiert ist, und dass die anderen Enden der Tilgermassen (5, 6) frei sind.
Patent DE-102008058503-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: CZERWINSKI KLAUS
IPC: F04D29/20
Filed: 2008-11-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ladeeinrichtung mit einer, ein Verdichterrad (2) und ein Turbinenrad (2) tragenden Welle (3), wobei das Turbinen-/Verdichterrad (2) eine der Welle (3) zugewandte und mehrteilige Buchse (4) aufweist, die in montiertem Zustand die Welle (3) drehfest umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Teile der Buchse (4) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102009002492-B4 (DE)
Title: Drehwertgeber mit koaxial gelagertem Geberrad
Inventor: WOLF HUBERT DIPL ING
IPC: F16H1/32
Filed: 2009-04-20
Granted: 2014-04-17
Abstract: Drehwertgeber für eine Antriebswelle, aufweisend eine sich zwischen zwei Maximalstellungen hin- und herdrehende Antriebswelle (2); ein drehbar gelagertes Geberrad (4), wobei das Geberrad (4) auf der Antriebswelle (2) und koaxial mit dieser gelagert ist; ein Detektor zur Detektion der Drehstellung des Geberrades (4); ein Untersetzungsgetriebe (3, 5, 11, 12, 13) zur Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle (2) auf das Geberrad (4), wobei das Untersetzungsgetriebe (3, 5, 11, 12, 13) ein zweistufiges Exzentergetriebe ist, das ein um die Achse der Antriebswelle (2) taumelndes Exzenterrad (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das taumelnde Exzenterrad (3) eine erste Außenverzahnung (11) aufweist, die in eine Innenverzahnung eines demgegenüber ortsfesten Hohlrades (5) eingreift und dass an dem Geberrad (4) ein Innenzahnkranz vorgesehen ist, mit der das Exzenterrad (3) mit der ersten (11) oder einer zweiten Außenverzahnung in Eingriff steht.
Patent DE-102009004456-B4 (DE)
Title: Mengenregelbare Zellenpumpe mit schwenkbarem Steuerschieber
Inventor: BEEZ GUENTHER DIPL ING
IPC: F04C2/352
Filed: 2009-01-13
Granted: 2012-01-19
Abstract: Mengenregelbare Zellenpumpe mit schwenkbarem Steuerschieber (1), bestehend aus einer in einem Pumpengehäuse (2) gelagerten Antriebswelle (3), einem auf der Antriebswelle (3) angeordneten Innenrotor (4), einer am Steuerschieber (1) angeordneten Lagernase (5) mit einer in der Lagernase (5) angeordneten Lagerschale (6), einem in dieser Lagerschale (6) angeordneten Lagerelement, einer am Pumpengehäuse (2) angeordneten, das Lagerelement am/im Pumpengehäuse (2) „aufnehmende”, d. h. mit dem Lagerelement in Wirkverbindung tretende Aufnahmeschale (7), mit zwischen dem Innenrotor (4) und de (1) angeordneten Außenrotor (23) angeordneten Pumpenkammern (8) und beidseitig der Pumpenkammern (8) im Pumpengehäuse (2) angeordneten, mit einem Sauganschlussstutzen (9) verbundenen Saugnieren (10), und zu diesen um 180° versetzt ebenfalls beidseitig der Pumpenkammern (8) im Pumpengehäuse (2) angeordneten, mit einem Druckanschlussstutzen (11) verbundenen Drucknieren (12), mit einem am Steuerschieber (1) angeordneten Steuerschieberarm (13) einer/mehreren zwischen dem Pumpengehäuse (2) und dem Steuerschieberarm (13) angeordneten Arbeitsfeder/n (14) welche den Steuerschieber in eine...
Patent DE-102009008346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Blut aus einem extrakorporalen Blutkreislauf für eine Behandlungsvorrichtung nach Beenden einer Blutbehandlungssitzung und Vorrichtung zum Ausführen desselben
Inventor: GRONAU SÖREN
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-02-11
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Blut aus einem extrakorporalen Blutkreislauf (1) für eine Behandlungsvorrichtung (4) zur extrakorporalen Blutbehandlung eines Patienten (3) nach Beenden einer Blutbehandlungssitzung,  wobei die Behandlungsvorrichtung (4) umfasst:  – wenigstens einen extrakorporalen Blutkreislauf (1) mit einem Leitungsinneren;  – wenigstens eine Blutpumpe (11) zum Fördern von Blut innerhalb des Leitungsinneren des extrakorporalen Blutkreislaufs (1);  – wenigstens eine Substituatpumpe (17) zum Einbringen wenigstens einer Substituatflüssigkeit in das Leitungsinnere des extrakorporalen Blutkreislaufs (1) und/oder Fördern eines Leitungsinhalts innerhalb des Leitungsinneren des extrakorporalen Blutkreislaufs (1);  mit dem Schritt:  – Eintragen von Luft in das Leitungsinnere des extrakorporalen Blutkreislaufs (1) durch Betreiben der Blutpumpe (11);  gekennzeichnet durch den Schritt:  – Einbringen von Substituatflüssigkeit in das Leitungsinnere des extrakorporalen Blutkreislaufs (1) durch Betreiben der Substituatpumpe (17) nach Dekonnektion eines Endes des extrakorporalen Blutkreislaufs (1).
Patent DE-102009047781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten stabförmiger Elemente
Inventor: WEIGUM HANS
IPC: B23D21/08
Filed: 2009-09-30
Granted: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten stabförmiger Elemente, aufweisend:  – ein röhrenförmiges Gehäuseelement (1);  – mindestens zwei Bearbeitungselemente (5, 5', 5'') mit jeweiligen ersten Enden (5a, 5a', 5a''), die in dem röhrenförmigen Element (1) aufgenommen sind, sowie mit jeweiligen zweiten Enden (5b, 5b', 5b''), welche Bearbeitungselemente (5, 5', 5'') kippbar und um ihre jeweiligen Längsachsen l 1 , l 2 , l 3  drehbar gelagert sind;  – ein mit dem röhrenförmigen Gehäuseelement (1) gekoppeltes oder mit diesem einstückiges Mitnahmeelement (1a), das dafür ausgelegt ist, eine Drehung des röhrenförmigen Elements (1) auf die Bearbeitungselemente (5, 5', 5'') so zu übertragen, dass diese zur Rotation um ihre jeweiligen Längsachsen l 1 , l 2 , l 3  gebracht werden;  – ein entlang der Längsachse L des röhrenförmigen Gehäuseelements (1) bewegliches Spreizelement (6), das im Bereich der jeweiligen ersten Enden (5a, 5a', 5a'') der Bearbeitungselemente (5, 5', 5'') an diesen so anliegt, dass eine Bewegung des Spreizelements (6) in Richtung der ersten Enden (5a, 5a', 5a'') diese zu einer Kippbewegung an ihren jeweiligen Längsachsen l 1 , l 2 , l 3  veranlasst; und  – eine Führung (8) für ein zu bearbeitendes Element (7) entlang der Längsachse L der Vorrichtung.
Patent DE-102009058098-B4 (DE)
Title: Strukturierter Bandförderer
Inventor: MIRTSCH FRANK PROF DR
IPC: B65G15/00
Filed: 2009-12-12
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bandförderer aus strukturierten Materialbahnen, insbesondere beul- bzw. wölbstrukturierten oder dreidimensional wellenförmigen oder dreidimensional facettenförmigen Materialbahnen, gebildet als Tischplatte oder Fördergurt, auch aus Stahl oder Edelstahl, wobei die Tischplatte und der Fördergurt eine verbesserte Formsteifigkeit aufweisen und die Reibung zwischen dem Fördergurt und der Tischplatte reduziert wird und ferner der Bandförderer sogar ohne Unterbrechung des Fahrbetriebes von Partikeln oder Stoffen aus dem Fördergut beispielsweise mit Wasser gereinigt werden kann.
Patent DE-102010014497-B4 (DE)
Title: Kraftstoffverteileinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Fertigen einer Kraftstoffverteileinrichtung
Inventor: LINDNER MARKO
IPC: F02M55/02
Filed: 2010-04-10
Granted: 2022-09-01
Abstract: Kraftstoffverteileinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kraftstoffrohr (12) und mit wenigstens einem das Kraftstoffrohr (12) teilweise umgreifenden Halteteil (14), welches zum Festlegen des Kraftstoffrohrs (12) an einem weiteren Bauteil ausgebildet ist,wobei das wenigstens eine Halteteil als Blechformteil (14) ausgebildet ist, welches zumindest eine Aufnahme für ein Befestigungsmittel (16) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Blechformteil (14) zwei U-förmige Bügel (20, 22) bildet und die zumindest eine Aufnahme als Tasche (24, 26) zum partiellen Umschließen des Befestigungsmittels (16) ausgebildet ist, wobei das Blechformteil (14) zwei Taschen (24, 26) aufweist, und wobei die beiden Bügel (20, 22) und die beiden Taschen (24, 26) jeweils durch eine Aussparung voneinander getrennt sind.
Patent DE-102010015647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Betriebsposition eines Auf/Zu-Ventils und Feldgerät
Inventor: KIESBAUER JOERG DR
IPC: F16K31/12
Filed: 2010-04-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bestimmen der Stellung eines durch einen pneumatischen Stellantrieb gestellten Auf/Zu-Ventils, das betriebsgemäß in eine vollständig geöffnete Auf-Stellung und eine geschlossene Zu-Stellung verfahrbar ist, wobei im Normalbetrieb des Stellantriebs ein i/p-Wandler eine pneumatische Arbeitskammer des Stellantriebs derart pneumatisch beaufschlagt, dass das Auf/Zu-Ventil in die eine der Auf/Zu-Stellungen verfährt, und im Falle einer vorbestimmten Betriebssituation, insbesondere in einem Notfall, der i/p-Wandler die Arbeitskammer entlüften lässt, so dass das Auf/Zu-Ventil selfährt, ist vorgesehen, dass der in der Arbeitskammer herrschende pneumatische Druck und/oder der am ntinuierlich im Zeitverlauf erfasst und eine Druckänderung in dem Zeitverlauf ermittelt wird, auf deren Basis die Stellung des Auf/Zu-Ventils bestimmt wird.
Patent DE-102010026496-B4 (DE)
Title: Ampullenbrecher
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-07-07
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen von Ampullen umfassend einen Außenbehälter (7, 17, 27), in dem eine geschlossene Ampulle (4, 14, 24) mit einem Ampullenkörper und einem Ampullenkopf (2, 12, 22) angeordnet ist, und umfassend einen Hohlraum (3, 13, 23) im Bereich des Ampullenkopfs (2, 12, 22), wobei der Hohlraum (3, 13, 23) zumindest eine Öffnung (5, 15, 25) und eine Verbindung (1, 11, 21) zur Ampulle (4, 14, 24) umfasst, der Ampullenkopf (2, 12, 22) zumindest bereichsweise in der Verbindung (1, 11, 21) des Hohlraums (3, 13, 23) zur Ampulle (4, 14, 24) angeordnet ist und die Wände des Außenbehälters (7, 17, 27) wenigstens einen verformbaren Bereich (19, 29) umfassen oder komplett aus einem verformbaren Material bestehen, wodurch ein Verkippen der Ampulle (4, 14, 24) gegen die Verbindung (1, 11, 21) ermöglicht ist, und der Durchmesser der Verbindung (1, 11, 21) derart an die Abmessungen des Ampullenkopfs (2, 12, 22) angepasst ist, dass der Ampullenkopf (2, 12, 22) bei einem Verkippen der Ampulle (4, 14, 24) gegen die Verbindung (1, 11, 21) zerbrechbar oder vom Ampullenkörper abbrechbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe und der Querschnitt des Hohlraums (3, 13, 23) mindestens so groß wie die Höhe des Ampullenkopfs (2, 12, 22) bis zur Bruchkante der Ampulle (4, 14, 24) sind, derart, dass der Hohlraum geeignet ist, eine Drehung des abgebrochenen Ampullenkopfs im Hohlraum zu ermöglichen soweit, dass der flüssige Inhalt des abgebrochenen Ampullenkopfs ausströmen kann und dass der verformbare Bereich (9, 19, 29) den gesamten Umfang des Außenbehälters (7, 17, 27) umschließt.
Patent DE-102010053230-B4 (DE)
Title: Farbfilter zum Erzeugen und Betrachten von dreidimensionalen farbigen Bildern
Inventor: BAUM MAXIMILIAN
IPC: G02B5/22
Filed: 2010-12-03
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der 3D-Kinoprojektion mittels Wellenlängen-Multiplexings. Das Erzeugen und Betrachten von dreidimensionalen farbigen Bildern erfolgt mittels eines Filterpaares. Durch die beiden Filter des Filterpaares werden jeweils unterschiedlich vorgegebene Bereiche des sichtbaren Spektrums derart ausgeblendet, dass mehrere begrenzte spektrale Intervalle im Bereich der Farbwahrnehmung Blau, Grün und Rot transmittiert werden. Dabei ist die Lage der transmittierenden Intervalle für die beiden Perspektiv-Teilbilder unterschiedlich. Die jeweils ausgeblendeten Bereiche werden durch Absorptionsbande erzeugt. Die Absorptionsbande können dabei von einer Mehrzahl von unterschiedlichen Farbstoffen im Filtermaterial generiert werden. Die Filter können z. B. in einer Brille zum Betrachten von dreidimensionalen farbigen Bildern mit zwei Sichtöffnungen für die Augen eines Betrachters angeordnet sein.