baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115463-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines kraftfahrzeugs
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-06-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein computer-implementiertes Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen einer geeigneten Stelle für ein Ausweichmanöver für das Kraftfahrzeug. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen einer voraussichtlichen Verfügbarkeitsdauer der bestimmten Stelle, und ein Abspeichern der bestimmten Stelle zusammen mit deren voraussichtlicher Verfügbarkeitsdauer.
Patent DE-102022117813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Medienlösung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: G05D7/06
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Bereitstellung und/oder Abgabe einer Medienlösung (11), insbesondere einer Reinigungs- oder Desinfektionslösung, mit einer vorherbestimmten oder vorherbestimmbaren Konzentration an Medium (12a, 12b), umfassend eine Dosiereinrichtung (13), an die eingangsseitig wenigstens ein Behältnis (14a, 14b) angeschlossen ist, in dem ein zu dosierendes Medium (12a, 12b) angeordnet ist, wobei der Dosiereinrichtung (13) eine Steuerung (15) zugehörig ist, mit der eine Pumpe (16) ansprechbar ist, mit der eine vorherbestimmte Menge an Medium (12) aus dem Behältnis (14a, 14b) entnehmbar und zur Bereitstellung der Medienlösung (11) durch eine Fluidleitung (17a, 17b, 17c, 17d) förderbar und einem Auslass (18) der Vorrichtung (10) zuführbar ist, wobei in oder an der Fluidleitung (17a, 17b, 17c, 17d) wenigstens ein Heizelement (19) und ein mit einer Messeinrichtung (21) verbundener Temperatursensor (20) angeordnet ist, wobei mittels der Messeinrichtung (21) unter Zuhilfenahme eines von dem Temperatursensor (20) ausgegebenen Messwertes eine Information über eine vorgenommene Förderung des Mediums (12a, 12b) durch die Fluidleitung (17a, 17b, 17c, 17d) hindurch und/oder eine Information über eine Präsenz an Medium (12a, 12b) in der Fluidleitung (17a, 17b, 17c, 17d) ermittelbar und an die Steuereinheit (15) übermittelbar ist.
Patent DE-102022118618-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Behältern, Anlage umfassend die Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Trägerstruktur der Vorrichtung
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transport von Behältern (12), umfassend eine Basiseinheit (14) und eine Dreheinheit (16), die an der Basiseinheit (14) um eine erste Achse (18) drehbar gelagert ist, wobei die Dreheinheit (16) mindestens eine Trägerstruktur (20, 22) für Behälter (12) und mindestens eine Verstelleinrichtung (24) zum Verstellen einer Position der Trägerstruktur (20, 22) parallel zur ersten Achse (18) umfasst und die Vorrichtung (10) mindestens eine Antriebseinrichtung (26) für die Verstelleinrichtung (24) aufweist, wobei die Dreheinheit (16) bei der Drehung um die erste Achse (18) mindestens eine Kopplungsstellung aufweist, in der die Antriebseinrichtung (26) an die Verstelleinrichtung (24) koppelbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (26) ein erstes Getriebeelement (28) zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) durch eine Drehung um eine zweite Achse (30) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (28) bei dieser Drehung mindestens eine Freigabestellung umfasst, in der das erste Getriebeelement (28) bei einer Drehung der Dreheinheit (16) um die erste Achse (18) kollisionsfrei zu der Verstelleinrichtung (24) angeordnet ist, und wobei das erste Getriebeelement (28) in der Kopplungsstellung der Dreheinheit (16), außerhalb der Freigabestellung zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) an die Verstelleinrichtung (24) gekoppelt ist. Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine vereinfachte Wartung und/oder Reinigung erlaubt.
Patent DE-102022119439-A1 (DE)
Title: Halbleiterelement-Ansteuerschaltung und Halbleiterelement-Ansteuervorrichtung
Inventor: FUKUDOME JUN
IPC: H02M1/088
Filed: 2022-08-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält einen ersten Schalter und einen ersten Treiber. Der erste Schalter wählt basierend auf einem Synchronisationssignal von einer Übertragungsschaltung und einem verzögerten Signal, das gegenüber dem Synchronisationssignal verzögert ist, ein Stromversorgungspotential oder ein erzeugtes Potential aus und gibt es als ein erstes Schalterausgangspotential ab. Der erste Treiber lädt basierend auf dem Synchronisationssignal der Übertragungsschaltung und dem ersten Schalterausgangspotential ein bipolares Transistorelement.
Patent DE-102022124429-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, Anzeigesystem, Anzeigesteuerverfahren und Programm
Inventor: YUSA JUNYA
IPC: G09G5/00
Filed: 2022-09-22
Abstract: [Aufgabe] Eine Anzeigesteuervorrichtung vorzusehen, die in der Lage ist, die Belastung bei der Farbumwandlung zu verringern. [Mittel zum Erfüllen der Aufgabe] Eine Anzeigesteuervorrichtung (100) ist eine Vorrichtung, die vier Anzeigevorrichtungen (11 bis 14) steuert, die in einem Automobil vorgesehen sind, und enthält: vier Bilderzeugungseinheiten (121 bis 124), die vier Bildschirmanzeigen erzeugen; eine Einstelleinheit (130), die einen Farbanzeigemodus als einen Einstell-Anzeigemodus einstellt; und eine Bildverarbeitungseinheit (110), die einen Farbanzeigemodus jeder der vier erzeugten Bildschirmanzeigen zu dem Einstell-Anzeigemodus vereinheitlicht und jede der vier Bildschirmanzeigen, die zu dem Einstell-Anzeigemodus vereinheitlicht wurden, auf einer anderen der vier Anzeigevorrichtungen (11 bis 14) anzeigt.
Patent DE-102022131573-A1 (DE)
Title: Lagerarchitektur für hochgeschwindigkeitsmotorantriebssysteme
Inventor: VERBRIDGE MASON
IPC: F16H57/00
Filed: 2022-11-29
Abstract: Ein Antriebssystem schließt einen Motor und ein Getriebe ein. Eine Dreilagerarchitektur wird verwendet, um eine Rotorwelle des Motors und eine Getriebewelle des Getriebes zu beschränken. Ein erstes Lager, das mit der Getriebewelle verbunden ist, ein zweites Lager, das mit der Rotorwelle verbunden ist, und ein zentrales Lager sind zwischen dem ersten und dem zweiten Lager angeordnet. Das zentrale Lager schließt einen ersten Laufbahnabschnitt, der konfiguriert ist, um mit der Getriebewelle verbunden zu werden, und einen zweiten Laufbahnabschnitt zum Verbinden mit der Rotorwelle ein. Der erste Laufbahnabschnitt und der zweite Laufbahnabschnitt sind voneinander getrennt und können axial nahe beieinander liegen. Die Getriebewelle schließt einen ersten Abschnitt, der konfiguriert ist, um mit einer inneren Laufbahn des zentralen Lagers verbunden zu werden, und einen zweiten Abschnitt ein, der konfiguriert ist, um mit der Rotorwelle verbunden zu werden. Der erste und der zweite Abschnitt sind getrennt und können den gleichen Teilkreisdurchmesser einschließen.
Patent DE-102022201356-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggateway
Inventor: LINHOS DIRK
IPC: B60R16/023
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsteuergerät (10) umfasst mindestens einen Mikroprozessor (12), flüchtigen (14) und nichtflüchtigen (16) Speicher, sowie eine oder mehrere physikalische Kommunikationsschnittstellen (18), welche über eine oder mehrere Datenleitungen (20) oder -busse kommunikativ miteinander verbunden sind. Der Mikroprozessor (12) ist dazu eingerichtet ist, ein Computer-Betriebssystem und auf diesem eine virtualisierte Gateway-Instanz (100) mit einer Routerfunktion (102) auszuführen. Die Gateway-Instanz (100) implementiert einen oder mehrere Protokollstapel (110, 112, 114, 116) für entsprechende Kommunikationsprotokolle und greift auf Funktionen des Computer-Betriebssystems über eine Betriebssystemabstraktionsschicht (OSAL) zu. Die Gateway-Instanz (100) beinhaltet für die Kommunikation über eine physikalische Schnittstelle des Kraftfahrzeugsteuergerät (10) eine angepasste Konfiguration und entsprechende Computerbefehle zur Ansteuerung der in einem Kernel des Computer-Betriebssystems implementierten Treiber für die physikalische Kommunikationsschnittstelle. Für die Kommunikation mit einer virtualisierten ECU implementiert die Gateway-Instanz (100) eine virtuelle Schnittstelle, welche einer in der virtualisierten ECU implementierten virtuellen Schnittstelle entspricht.
Patent DE-102022204870-A1 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung, Lagerprüfungsvorrichtung und Lagerprüfungsverfahren
Inventor: WANG MINGANG
IPC: G01M7/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Rotationsvorrichtung bereit, wobei die Rotationsvorrichtung Folgendes umfasst: ein drehbares Rotationsteil (10); ein Lager (20) zum Abstützen des Rotationsteils (10); ein nicht rotierendes Teil (30), das direkt oder indirekt mit dem Lager (20) verbunden ist; und einen Schwingungssensor (40) zum Erfassen einer Schwingung, wobei der Schwingungssensor (40) so eingerichtet ist, dass er ein erfasstes Schwingungssignal an eine Steuerung (50) senden kann, um den Betriebszustand des Lagers (20) festzustellen, wobei der Schwingungssensor (40) an einem bei einer vorbestimmten Zielfrequenz mitschwingenden Mitschwingungsbereich des nicht rotierenden Teils (30) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Lagerprüfungsvorrichtung und ein Lagerprüfungsverfahren. Mit der vorliegenden Erfindung kann eine Schwingung des Lagers der Rotationsvorrichtung effektiver erfasst werden, um den Betriebszustand des Lagers festzustellen.
Patent DE-102022206372-A1 (DE)
Title: Evakuierungssystem und Verfahren zur Überwachung und Steuerung von Evakuierungsprozessen
Inventor: HOYNINGEN-HUENE JOHANNES VON
IPC: G08B21/02
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Evakuierungssystem und ein Verfahren zur Überwachung und Steuerung von Evakuierungsprozessen in einem Gebäude (10) mittels eines Alarmsystems (22) und Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur.
Patent DE-102022213326-A1 (DE)
Title: Treppenlift
Inventor: EIJGEN WILCO VAN
IPC: B66B9/08
Filed: 2022-12-08
Abstract: Ein Treppenlift (1), umfassendeine Schiene (2),eine Fahreinheit (6),wobei die Fahreinheit einen Sitz (8) und einen Träger (7) aufweist,wobei der Träger (7) eingerichtet ist, entlang der Schiene (2) zu fahren, und wobei der Sitz (8) an dem Träger (7) befestigt ist,gekennzeichnet durcheine Stauvorrichtung (86), die ein Staufach (S1, S2, S3) bildet, wobei das Staufach dazu eingerichtet ist, einen Gegenstand (9) während der Fahrt aufzunehmen.
Patent DE-102023001633-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Validierung eines falsch positiven Spurwechselsignals in einem Fahrzeug
Inventor: MALLIKARJUNA REDDY BATTAGIRI
IPC: B60W30/12
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein System und ein Verfahren, das Folgendes umfasst: die Überwachung (902) einer Fahrspur, auf der ein Ego-Fahrzeug fährt; das Extrahieren (906) zeitlicher Attribute, die mit der überwachten Fahrspur in Verbindung stehen; und das anschließende Vorhersagen (908) eines Fahrspurwechsels unter Berücksichtigung der zeitlichen Attribute. Ferner umfasst es das Auslösen (910) von Spurwechselsignalen, die dem vorhergesagten Fahrspurwechsel entsprechen; und das Überprüfen (912), ob die Sensoren miteinander synchronisiert sind. Wenn die Sensoren miteinander synchronisiert sind und erste Spurwechselsignale, die sich auf Daten beziehen, die von ersten Sensoren empfangen wurden, sich von zweiten Spurwechselsignalen unterscheiden, die sich auf Daten beziehen, die von zweiten Sensoren empfangen wurden, umfasst es die Validierung (914) falsch positiver Spurwechselsignale durch Abgleich der zeitlichen Attribute, die den ersten und zweiten Sensoren entsprechen; und das Anwenden (916) eines Fehlerkorrekturfaktors auf den vorhergesagten Spurwechsel, falls die zeitlichen Attribute, die den ersten Sensoren entsprechen, nicht mit denen übereinstimmen, die den zweiten Sensoren entsprechen.
Patent DE-102023107026-A1 (DE)
Title: Nachfüllsystem für ein roboterarbeitswerkzeug für den aussenbereich
Inventor: ASKENMALM KENT
IPC: A01D34/82
Filed: 2023-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Nachfüllsystem für ein Roboterarbeitswerkzeug (100) für den Außenbereich, das Folgendes umfasst:- eine Nachfüllstation (207) mit einem Fluidauslass (209), und- ein Nachfüllsteuerungsmodul (211), das so ausgebildet ist, dass es das Befüllen eines nachfüllbaren Fluidbehälters (180) steuert, wobei der Fluidbehälter so ausgebildet ist, dass er ein Reinigungsfluid, wie z. B. Wasser, Druckwasser oder komprimiertes Gas, an Bord des Roboterarbeitswerkzeugs speichert.Das Nachfüllsteuerungsmodul (211) ist so ausgebildet, dass es das Befüllen des Fluidbehälters über den Fluidauslass ermöglicht, wenn das Roboterarbeitswerkzeug an die Nachfüllstation andockt.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Reinigungssystem, das das Nachfüllsystem und den nachfüllbaren Fluidbehälter umfasst, ein Roboterarbeitswerkzeugsystem, das das Reinigungssystem umfasst, ein Verfahren zum Befüllen eines Fluidbehälters eines Roboterarbeitswerkzeugs für den Außenbereich und ein Verfahren zur Reinigung eines Sensorsystems eines Roboterarbeitswerkzeugs für den Außenbereich.
Patent DE-102023109776-A1 (DE)
Title: Standby-energiesparmodus für leuchte
Inventor: CAHALANE DAVID J
IPC: H05B47/10
Filed: 2023-04-18
Abstract: Eine Leuchte mit einer ersten Stromversorgung, einer zweiten Stromversorgung, einer Lichtquelle, einem Schaltkreis und einer Steuerung. Die Steuerung ist mit der ersten Stromversorgung, der zweiten Stromversorgung und dem Schaltkreis in Verbindung. Die Steuerung kann den Schaltkreis steuern, um einen Versorgungsstrom von der ersten Stromversorgung zu entfernen, sodass die zweite Stromversorgung Strom an die Steuerung liefert in Reaktion auf das Bestimmen, dass die Leuchte in einem Standby-Modus arbeitet, und den Schaltkreis zu steuern, um den Versorgungsstrom an die erste Stromversorgung zu liefern, sodass die erste Stromversorgung Strom an die Steuerung liefert in Reaktion auf das Empfangen eines Befehls, die Leuchte in einem normalen Betriebsmodus zu betreiben, wobei die erste Stromversorgung fähig ist, mehr Strom auszugeben als die zweite Stromversorgung.
Patent DE-102023114386-A1 (DE)
Title: Abdeckelement mit einem anzeigebereich, der dazu ausgelegt ist, sich vor einem anzeigeelement zu erstrecken, zugehörige anzeigebaugruppe, verfahren zum herstellen und verkleidungselement
Inventor: DA SILVA EDOUARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abdeckelement (14) mit einem Anzeigebereich (18), der sich vor einem Anzeigeelement (12) erstreckt und eine äußere Oberfläche (14A) des Elements bildet, wobei der Anzeigebereich dazu konfiguriert ist, ein visuelles Erscheinungsbild eines vordefinierten Materials zu präsentieren und eine Textur des vordefinierten Materials aufzuweisen, wobei das Element umfasst:- einen Träger (30), umfassend einen Teil, der lichtdurchlässig ist und eine Außenfläche und eine Innenfläche (30A, 30B) aufweist, wobei ein Abschnitt (30P) der Außenfläche den Anzeigebereich bildet, wobei der Abschnitt die Textur des vordefinierten Materials aufweist, wobei der Träger ein Material umfasst, das sich von dem vordefinierten Material unterscheidet, und- eine dekorative Schicht (32), die sich auf der Innenfläche des Teils des Trägers erstreckt, wobei ein Abschnitt (32P) der dekorativen Schicht das visuelle Erscheinungsbild des vordefinierten Materials aufweist, wobei sich der Abschnitt der dekorativen Schicht vor dem Anzeigebereich erstreckt.
Patent DE-102023119456-A1 (DE)
Title: Geräuscharme Kettenantriebsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO TAKAYUKI
IPC: F16H7/06
Filed: 2023-07-24
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine geräuscharme Kettenantriebsvorrichtung zu schaffen, die sowohl den Festigkeitsverlust und den Verschleiß von Laschen minimieren kann als auch ein Heben der Kette verhindern kann, um eine bessere Kraftübertragungseffizienz zu erreichen. Die geräuscharme Kettenantriebsvorrichtung weist eine geräuscharme Kette, die zum Zusammengreifen über die Innenflanken und zum Aufsitzen mittels der Innenflanken ausgebildet ist, und ein Kettenrad mit Kettenradzähnen auf. Die mehreren Laschen der geräuscharmen Kette, die jeweils zwei Zähne aufweisen, sind dazu ausgebildet, die Kettenradzähne nur an den Innenflanken jedes Zahnpaars zu berühren, wenn die geräuscharme Kette das Kettenrad umschlingt und mit sämtlichen Kettenradzähnen zusammengreift.
Patent DE-102023203121-A1 (DE)
Title: Lagerelement für eine Lagereinheit, und Lagereinheit mit erhöhter Lebensdauer
Inventor: DIETL PAUL
IPC: F16C33/00
Filed: 2023-04-04
Abstract: Lagerelement (10) einer Lagereinheit (1), umfassend:- eine Oberfläche (11) für den Kontakt mit einem anderen Lagerelement,- ein Substrat (6), und- eine erste Beschichtung (8) zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit des Substrats, wobei die erste Beschichtung auf dem Substrat aufgebracht ist und ein festes Schmiermittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement eine zweite Beschichtung (9) umfasst, die weicher ist als die erste Beschichtung, wobei die zweite Beschichtung auf die erste Beschichtung aufgebracht ist und ein festes Schmiermittel umfasst.
Patent CS-9100586-A2 (CS)
Title: Rebeccamycinic analogue, method of its preparation and pharmaceutical application
Inventor: LAM KING SING
IPC: C07H17/00
Filed: 1991-03-06
Abstract: Addition of certain tryptophan analogs to the culture medium during fermentation of a rebeccamycin-producing strain of Saccharothrix aerocolonigenes results in production of new rebeccamycin analogs having advantageous antitumor properties.
Patent CS-348582-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby totalne poroviteho aktivovaneho gelu
Inventor: UCHIDA TAKATERU
IPC: B01J20/26
Filed: 1982-05-13
Abstract: A totally porous activated gel which comprises a matrix of a totally porous crosslinked copolymer comprising as main components vinyl alcohol monomer units and crosslinkable monomer units and having a specific surface area of 5 to 1000 m2/g and an reactive group linked to said matrix by a covalent bond. The present activated gel is very useful for effectively separating bio-substances due to the peculiar behavior of the reactive group of the activated gel. The activated gel is rigid, and is excellent in mechanical strength, resistance to chemicals, high pH, low pH, high temperature and low temperature, and is very effective in specific adsorption of bio-substances. The activated gel can be subjected to freeze-drying sterilization, heat sterilization and radiation sterilization, so that it can be utilized for the medical treatment by extracorporeal perfusion of, for example, blood.
Patent CS-619588-A2 (CS)
Title: Method of new quinoline derivative production
Inventor: NGUYEN DAT XUONG
IPC: C07C303/00
Filed: 1988-09-16
Abstract: The subject of the invention is the choline diethyl-dithiocarbamate having the following structural formula:  <IMAGE>  as well as a process for its preparation from choline chloride and sodium diethyl-dithio-carbamate trihydrate. This substance is useful in the treatment of degenerative brain diseases.
Patent CS-934085-A2 (CS)
Title: Method of polyamide-6 preparation
Inventor: GABBERT JAMES D
IPC: C08G69/20
Filed: 1985-12-16
Abstract: A process for polymerizing ε-caprolactam to form a nylon-6 polymer in which a reactant stream containing e-caprolactam and a lactam polymerization initiator is brought into polymerizing admixture with a reactant stream containing ε-caprolactam and a lactam magnesium halide, wherein sufficient 2-oxo-1-pyrrolidinyl compound is added to the admixture either as 2-pyrrolidinone, 2-oxo-pyrrolldinyl magnesium halide or 2-oxo-1-pyrrolidinyl capped initiator compound to enhance the rate of polymerization of the ε-caprolactam.
Patent AT-517644-A2 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Holzschnitzeln
Inventor: GLOCK GASTON ING
IPC: F26B9/06
Filed: 2015-08-18
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Trocknen von Holzschnitzeln, die als Rohstoff für einen Gas erzeugenden Reaktor (6) verwendet werden, dessen Produktgas zumindest zum Teil in einem Blockheizkraftwerk (BHKW) verwendet wird ist vorgesehen, dass Luft aus dem BHKW die Holzschnitzel in einem Trockenbunker (3) erwärmt und trocknet, und dass die Holzschnitzel durch eine erste luftdichte Schleuse (2) in den Trockenbunker (3) und durch eine zweite luftdichte Schleuse (4) aus dem Trockenbunker gelangen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist zwischen einem Lager für Holzschnitzel und einen Reaktor (6), dessen Produktgas zu einem BHKW geleitet wird, einen Trockenbunker (3) auf. Das Fördermittel für die Holzschnitzel weist eine gasdichte Schleuse beim Einlass in den und beim Auslass aus dem Trockenbunker (3) auf, und eine vom BHKW kommende Warmluftleitung führt zum Trockenbunker, der zumindest einen Auslass ftir die abgekühlte, befeuchtete Luft aufweist.
Patent AT-511768-A2 (AT)
Title: Leitstellentisch als Eingabemedium
Inventor: FABIANEK CHRISTOPH
IPC: H04W4/90
Filed: 2012-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Verbindung zwischen einer Kommunikationszentrale (1) und einer Anzahl von Kommunikationseinheiten (2), wobei die Kommunikationszentrale (1) eine Anzeigeeinheit (11) sowie eine Auswahleinheit (12) zur Auswahl eines von der Anzeigeeinheit (11) dargestellten Bereichs (16) und einen Kommunikationscontroller (13) aufweist, wobeia) die geographischen Position der Kommunikationseinheiten (2) in aufeinanderfolgenden Zeitpunkten ermittelt wird,b) auf der Anzeigeeinheit (11) eine Landkarte dargestellt wird und für jede Kommunikationseinheit (2) an ihrer jeweiligen ermittelten geographischen Position in der Landkarte ein Symbol (Y) dargestellt wird,c) nach Auswahl eines Bereichs (16) der Landkarte der Anzeigeeinheit (11) mit der Auswahleinheit (12) diejenigen Kommunikationseinheiten (2) ermittelt werden, deren jeweils zugeordnete Symbole (Y) sich innerhalb des ausgewählten Bereichs (16) befinden oder mit diesem überlappen, undd) eine Nutzdatenverbindung (N) zwischen dem Kommunikationskontroller (13) den ausgewählten Kommunikationseinheiten (2) aufgebaut wird.
Patent WO-9951140-A2 (WO)
Title: Catheter de longueur et de forme variables
Inventor: STEFANOV ALEXANDER R
IPC: A61B1/005
Filed: 1999-04-01
Abstract: Ce cathéter de longueur et de forme variables est constitué d'une ou de plusieurs bandes enroulées en spirale, les parties libres non limitées des bandes dans la paroi dudit cathéter passant à l'intérieur de celui-ci et se positionnant librement sur toute la longueur des canaux de guidage de l'endoscope ou dans la partie rotative externe de celui-ci, la partie interne à laquelle est rattachée la tête de l'endoscope ne tournant pas. L'allongement ou le raccourcissement du cathéter ou les changements de forme intervenant dans le cadre de son allongement sont influencés par un mouvement linéaire coordonné, dans le sens désiré, et par la rotation de l'endoscope ou seulement par celle de sa partie rotative externe, dans le sens de l'enroulement en spirale lors de l'allongement, ou dans le sens du déroulement en spirale durant le raccourcissement du cathéter.
Patent WO-0245911-A2 (WO)
Title: Outil a fonctions multiples
Inventor: MUELLER HANS
IPC: A45D29/02
Filed: 2001-12-03
Abstract: L'invention porte sur un outil à fonctions multiples comportant deux joues (1, 2) sensiblement parallèles et symétriques qui présentent chacune une première (3) et une deuxième (4) extrémité longitudinale et sont reliées par une articulation au niveau de leur première extrémité respective et forment entre elles un angle aigu. Les deuxièmes extrémités longitudinales présentent des bords concaves (5,6) munis de lames coupantes constituant un coupe-ongles. Les extrémités latérales présentent des bords convexes (7, 8) jouxtant les bords concaves et munis de protubérances en pente par rapport au plan de la joue et formant en association avec la lame coupante, une pince à cuticules, un repousse/lève cuticule, et un cure-ongles.