baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208545-A1 (DE)
Title: Abschirm-Verbinder und Verbinder-Verbindungs-Struktur
Inventor: YAMANASHI DAISUKE
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-05-30
Abstract: Vorgesehen Ist ein Abschirm-Verbinder, der in der Lage ist einfach Kontakt-Fehler zwischen Anschluss-Metall-Einsätzen, aufgrund von Vibrationen, zu unterdrücken und eine Verbinder-Verbindungs-Struktur, welche den Abschirm-Verbinder beinhaltet. In einem Groß-Durchmesser-Teil (321) in dem Ausgangszustand ist eine Richtungs-Abmessung (L1), die durch eine Spitze eines Vorsprungs (321F) hindurchtritt, größer als eine Befestigungs-Richtungs-Abmessung (L3) von einem Anlage-Teil (330) zu einem ersten Klemm-Teil (331D) in dem Abschirm-Gehäuse (33), ein Befestigungs-Element, das in einem fixierten Teil (332) eingesetzt ist, ist befestigt, und das Innen-Gehäuse (32) ist so kaum in dem Abschirm-Gehäuse (33) vibriert. Daher ist es möglich schwachen Kontakt zwischen einem Anschluss-Einsatz (31), der durch das Innen-Gehäuse (32) gehalten ist, und einem zugehörigen Anschluss-Einsatz (21) zu unterdrücken. Zu diesem Zeitpunkt ist es nicht notwendig einen neuen Prozess hinzuzufügen, um Vibrationen des Innen-Gehäuses (32) zu unterdrücken, es ist einfach einen Kontakt-Fehler zwischen den Anschluss-Einsätzen (21, 31) zu unterdrücken.
Patent DE-102018209435-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GROPP JÖRG
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, mit zwei einander gegenüberliegenden, Lehnenlängsseiten der Rückenlehne (1) definierenden Lehnenseitenteilen (21, 22).Es ist unter anderem vorgesehen, dass mindestens ein einen Retraktor (4) für einen Sicherheitsgurt (40) tragendes Trägerelement (32, 32') an wenigstens einem der Lehnenseitenteile (21, 22), z.B. über einen Drehbeschlag (210, 211), schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102018210330-A1 (DE)
Title: Reisemobil mit einer zwischen Aufbau und einem verschieblichen Raumerweiterungsmodul angeordneten Dichtung
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: B60R13/06
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reisemobil (1) mit einem Aufbau (2), wobei der Aufbau (2) wenigstens ein an ihm verschieblich befestigtes Raumerweiterungsmodul (3) aufweist und eine zwischen dem Aufbau (2) und dem Raumerweiterungsmodul (3) angeordnete Dichtung (4), wobei im Bereich der Dichtung (4) wenigstens ein Kraftübertragungsmittel (5) am Aufbau (2) und/oder am Raumerweiterungsmodul (3) angeordnet ist, das so ausgestaltet ist, dass es eine vertikale Relativbewegung zwischen dem Aufbau (2) und dem Raumerweiterungsmoduls (3) dadurch eng begrenzt, dass es in vertikaler Richtung wirkende Kräfte zwischen dem Raumerweiterungsmodul und dem Aufbau überträgt. Dabei kann das Kraftübertragungsmittel (5) als Zapfen (14) oder auch als Schiene (15, 17) mit einem darin verschieblich geführten Schlitten (16, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-102018210609-A1 (DE)
Title: Polyesterase II
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C12N9/18
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polyesterase wie hierin definiert sowie ein Mittel, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, welches diese Polyesterase enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von Textilien sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels zur Entfernung von Anschmutzungen. Des Weiteren richtet sich die Erfindung auf die Verwendung einer Polyesterase zur Verringerung von Pilling-Effekten und Anti-Grau in einem Mittel, vorzugsweise einem Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102018210849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Betriebszustandes einer Kamera eines Fortbewegungsmittels und System
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung eines Betriebszustandes einer ersten Kamera eines Fortbewegungsmittels (4) umfassend die Schritte: Erfassen eines Objektes mit einer ersten Kamera zu einem ersten Zeitpunkt; Erfassen des Objektes (11) mit einer zweiten Kamera des Fortbewegungsmittels (4) zu einem zweiten Zeitpunkt; Vergleichen eines ersten Videosignals repräsentierend das Objekt (11), welches durch die erste Kamera zu dem ersten Zeitpunkt erfasst wurde mit einem zweiten Videosignal repräsentierend das Objekt (11), welches mit der zweiten Kamera zu dem zweiten Zeitpunkt erfasst wurde, bezüglich eines vordefinierten Vergleichskriteriums; Bewerten des Betriebszustandes der ersten Kamera in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleiches.
Patent DE-102018213171-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem mit Brennstoffzellen
Inventor: BREU MARTIN
IPC: B60L50/75
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen enthaltendes elektrisches Energiesystem und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiesystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018214421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umschaltung von einer ersten Fahrerassistenzfunktion auf eine zweite Fahrerassistenzfunktion
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umschaltung von einer ersten Fahrerassistenzfunktion auf eine zweite Fahrerassistenzfunktion bei einem einspurigen Kraftfahrzeug, wobei es sich bei einer der Fahrerassistenzfunktionen um eine adaptive Abstands- und Geschwindigkeitsregelungsfunktion und bei der anderen Fahrerassistenzfunktion um eine Tempomatfunktion handelt, wobei die Umschaltung durch ununterbrochene Betätigung eines Betätigungselementes über ein Zeitintervall vorgegebener Länge durch den Fahrer erfolgt.
Patent DE-102018219233-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: DEINERT MATTHIAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-11-12
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) eine Magnetspule (64) und einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden beweglichen Magnetanker (68) aufweist. Der Magnetanker (68) gelangt in einer ersten Endlage in Anlage an einem ersten Anschlag (66) und gelangt in einer zweiten Endlage in Anlage an einem zweiten Anschlag (90). Es ist ein Körperschallsensor (94) vorgesehen, durch den die Anlage des Magnetankers (68) zumindest am ersten Anschlag (66) und/oder am zweiten Anschlag (90) erfasst wird. Durch den Körperschallsensor (94) ist eine direkte Erfassung des Schaltzustands des Einlassventils (24) ermöglicht.
Patent DE-102018219776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines autonomen Druckaufbaus in einem hydraulischen Bremssystem eines Fahrzeugs sowie Steuergerät
Inventor: KOLLMANN HOLGER
IPC: B60T17/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines autonomen Druckaufbaus in einem hydraulischen Bremssystem eines Fahrzeugs mit wenigstens einer Radbremse, bei welchem- mittels einer Druckbereitstellungseinrichtung über ein mit einer Radbremse hydraulisch verbundenes elektrisch betätigbares Einlassventil ein radindividueller Bremsdruck an der Radbremse erzeugt wird,- dem Einlassventil ein in Richtung der Radbremse schließendes Rückschlagventil hydraulisch parallel geschaltet wird, und- das Einlassventil mit einem Steuerstrom derart angesteuert wird, dass die Druckdifferenz zwischen der stromaufwärtigen Seite und der stromabwärtigen Seite des Einlassventils während des autonomen Druckaufbaus positiv ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Steuergerät für ein Fahrzeug.
Patent DE-102018220656-A1 (DE)
Title: Fensterhebersystem und Kraftfahrzeugtür
Inventor: TRAUTMANN MICHAEL
IPC: E05F15/681
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fensterhebersystem und eine Kraftfahrzeugtür. Das Fensterhebersystem umfasst eine erste Führungsschiene, welche in einem oberen Endbereich einen ersten Anschlag aufweist, eine zweite Führungsschiene, welche in einem oberen Endbereich einen zweiten Anschlag aufweist, ein an der ersten Führungsschiene geführtes erstes Gleitstück, ein an der zweiten Führungsschiene geführtes zweites Gleitstück, eine Seiltrommel und ein mittels der Seiltrommel antreibbares und an die Gleitstücke gekoppeltes Antriebsseil, welches zwischen dem oberen Endbereich der zweiten Führungsschiene und einem unteren Endbereich der ersten Führungsschiene in einer Bowdenzughülle geführt ist. Die Gleitstücke sind durch das Antriebsseil entlang der Führungsschienen in eine Anschlagposition bewegbar, in welcher das zweite Gleitstück an dem zweiten Anschlag anliegt und das erste Gleitstück in einem vorbestimmten Abstand zu dem ersten Anschlag angeordnet ist, wobei der vorbestimmte Abstand in einem Bereich zwischen 0,4 Prozent und 1,2 Prozent einer Länge der Bowdenzughülle liegt.
Patent DE-102019003994-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Brennstoffzelle, Verfahren zum Warten einer elektrochemischen Brennstoffzelle und Atemalkoholmessgerät
Inventor: HAUPT STEPHAN
IPC: H01M8/1009
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrochemische Brennstoffzelle zur Messung von Ethanol in menschlichem Atem sowie auf ein Verfahren zum Warten einer solchen elektrochemischen Brennstoffzelle. Die elektrochemische Brennstoffzelle umfasst eine erste Elektrode (1), eine zweite Elektrode (2) und eine dritte Elektrode (3). Die erste Elektrode (1) ist dazu vorgesehen ist, in einem Regelbetriebsmodus der elektrochemischen Brennstoffzelle als Messelektrode und in einem Wartungsmodus der elektrochemischen Brennstoffzelle als Messelektrode oder Bezugselektrode genutzt zu werden. Die zweite Elektrode (2) ist dazu vorgesehen ist, in dem Regelbetriebsmodus der elektrochemischen Brennstoffzelle als Gegenelektrode und in dem Wartungsmodus der elektrochemischen Brennstoffzelle als Messelektrode oder Bezugselektrode genutzt zu werden. Die dritte Elektrode (3) ist dazu vorgesehen, in dem Wartungsmodus der elektrochemischen Brennstoffzelle als Gegenelektrode genutzt zu werden.
Patent DE-102019004643-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung an PKW`s für Heckboxen, Fahrradträger, Tretrollerträger und Elektroautobatterien
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Aufnahmevorrichtung ist eine Alternative zu einer Anhängerkupplung mit Kugelkopf. Im Gegensatz zur Zweckentfremdung einer Anhängerkupplung zur Befestigung von Trägern aller Art hat die Aufnahmevorrichtung die ureigene Aufgabe, Heckboxen, Fahrradträger, Tretrollerträger und Zusatzbatterien für Elektroautos aufzunehmen. Die Aufnahmevorrichtung ist fest unter der Ladefläche eines PKW montiert und kann im Prinzip einer Schublade herausgezogen und in Sekunden betriebsbereit gemacht werden. Im Gegensatz zur Einpunktbefestigung über Reibschluss am Kugelkopf einer Anhängerkupplung weist die Aufnahmevorrichtung zwei Punkte auf und ist somit statisch bestimmbar und bedeutend verkehrssicherer als eine Kugelkopfklemmung. In der Aufnahmevorrichtung sind eine Kamera, Abstandwarner und Stecker bzw. Lampen eingebracht. Besonders vorteilhaft ist beim Transport von Zusatzbatterien für Elektroautos und Heckboxen, die das Gefäß von Einkaufswagen sind, dass die Oberkante der Box bzw. Batterie bedeutend niedriger ist als an vielen PKW Modellen die Rückleuchten, so dass keine separate Rückleuchten für die Ladung erforderlich sind.
Patent DE-102019006279-A1 (DE)
Title: Servo-unterstützte Lenkung für Nutzfahrzeuge, insbesondere Omnibusse
Inventor: WALTHER MARKUS
IPC: B62D5/07
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servo-unterstützte Lenkung für Nutzfahrzeuge, insbesondere Omnibusse, umfassend eine hydraulische Lenkunterstützung (1) mit einem, einen Lenkkolben (19) ansteuernden Lenkgetriebe (13), welches mit einer Pumpe antreibbar ist. Bei einer Servo-unterstützten Lenkung, die auch betätigt werden kann, wenn die hydraulische Lenkunterstützung ausgefallen ist, ist die hydraulische Pumpe (29) mit einem Pneumatikmotor (25) ansteuerbar.
Patent DE-102019006414-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und zerspannungssystem
Inventor: MAIER GREGOR
IPC: B23B29/034
Filed: 2019-09-11
Abstract: Um eine Verstellvorrichtung (1), welche um eine Längsachse (2) drehantreibbar ist, zur Verstellung eines Zerspanungswerkzeugs, umfassend ein zur Ausführung einer Verstellbewegung (6) gelagertes Zerspanungswerkzeugträgerelement (3), eine Antriebseinheit (13, 13b) zum Antreiben des Zerspanungswerkzeugträgerelements (3) und ein Schaltungsträgerelement (200), welches einen der Antriebseinheit (13, 13b) zugewandten Oberflächenbereich aufweist, zur Ausbildung mindestens einer zur Steuerung der Antriebseinheit (13, 13b) vorgesehenen elektronischen Steuerschaltung (500, 510, 520, 530), bereitzustellen, welche eine verbesserte Kompaktbauweise ermöglicht, so dass Instabilitäten des Hauptantriebselements, insbesondere einer Werkzeugspindel, besser vermieden und der Bearbeitungsbauraum besser ausgenutzt werden, wird vorgeschlagen, dass zwei Oberflächenpunkte (600, 610) des Oberflächenbereichs (220) durch eine Verbindungsgerade (620), deren Endpunkte die Oberflächenpunkte (600, 610) sind, außerhalb des Schaltungsträgerelements (200) verbindbar sind.
Patent DE-102019009133-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwendung von Diamant-Nanokristallen mit NV-Farbzentren und ferromagnetischen Teilvorrichtungen in CMOS-Schaltkreisen
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2019-08-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein quantentechnologisches, mikro-elektrooptisches oder photonisches System und Verfahren zu dessen Herstellung. Bevorzugt werden NV-Zentren und Diamant-Nanokristalle und CMOS-Schaltkreise verwendet. Die vorgeschlagene technische Lehre ist darauf aber ausdrücklich nicht begrenzt. Kerngedanke ist es, solche Farbzentren fest mit einem Halbleiterschaltkreis zu verbinden. Die hier beanspruchte technische Lehre betrifft im Speziellen ein quantentechnologisches und/oder mikro-elektrooptisches und/oder mikroelektronisches und/oder photonisches System, bei der Halbleiterkristall (Sub) aus einem indirekten Halbleiter eine CMOS-Schaltung umfasst und das einen Kristall (NP) mit einem Farbzentren (FZ) umfasst und das einen Kristall (NP) mit einer ferromagnetischen Teilvorrichtung (Fe)umfasst. Es gibt eine Wirkverbindung zwischen dem Farbzentrum (FZ) und der CMOS-Schaltung. Die CMOS-Schaltung des Halbleiterkristalls (Sub) umfasst ein elektromagnetisches Bauelement, das dazu bestimmt und/oder geeignet ist, physikalische Parameter und/oder optische Parameter der Farbzentren (FZ) in Abhängigkeit von Zuständen der CMOS-Schaltung zu verändern. Die zwei Farbzentren (FZ) treten in eine physikalisch beobachtbare Wechselwirkung. Die CMOS-Schaltung verfügt über Mittel die Wechselwirkung der mindestens zwei Farbzentren (FZ) zu erfassen und/oder zu beeinflussen.
Patent DE-102019102776-A1 (DE)
Title: Transportankersystem mit Schrägzugbewehrung
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/14
Filed: 2019-02-05
Abstract: Transportanker (100), insbesondere für Hohlwände oder Doppel- oder Mehrfach-Betonwände (300) jeweils mit gegenüberliegenden Betonschalen (301, 302), wobei der Transportanker (100) folgendes aufweist:- einen Lastbügel (101) mit mindestens zwei, je einer Betonschale (301, 302) oder Betonwand zugeordneten Verankerungsschenkeln (103, 104), wobei der Lastbügel einen Mittelabschnitt (102) enthält, über welchen die beiden Verankerungsschenkel (103, 104) miteinander verbunden sind, und mit dem Lastbügel-Mittelabschnitt (102) externe Lastaufnahme- und/oder Transportmittel koppelbar oder in Eingriff (106) bringbar sind;- wenigstens eine Querstrebe (105) oder sonstige Abstandhalteeinrichtung, welche zur Aufnahme von Druck- oder Zugbelastungen zwischen den Verankerungsschenkeln (103, 104) quer oder schräg bezüglich einer Längsrichtung des oder der Verankerungsschenkel (103, 104) oder einer Körperachse des Transportankers (100) angeordnet ist, wobei am Lastbügel (101) und/oder an der Querstrebe (105) ein oder mehrere, flächige Verstärkungsbewehrungsmittel (200) anbringbar oder angebracht sind.
Patent DE-102019104563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cannabidiol
Inventor: ZUHSE RALF DR
IPC: C07C33/38
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cannabidiol und eine Zwischenstufe zur Herstellung von Cannabidiol, wobei zwei Zwischenstufen erhalten werden, nämlich ein silyliertes Olivetol und ein silyliertes Olivetol (2) und bromiertes Olivetol (4) die stabil, lager- und verkehrsfähig sind.
Patent DE-102019106684-A1 (DE)
Title: System zur haptischen Interaktion mit virtuellen Objekten für Anwendungen in der virtuellen Realität
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-03-15
Abstract: Das erfindungsgemäße System zur haptischen Interaktion mit virtuellen Objekten umfasst eine Visualisierungseinheit zur Visualisierung virtueller Objekte und der Nutzerhand, eine haptische Ausgabeeinheit zur Wiedergabe haptischer Eindrücke zumindest mittels Kraftrückkopplung auf Fingerkuppen der Nutzerhand und eine Datenverarbeitungseinheit zur Verarbeitung von Eingabedaten und Steuerung der Visualisierungseinheit und der Ausgabeeinheit Die Ausgabeeinheit weist mindestens zwei mitführbare Ausschnitte des Interaktionsbereichs, ein fingerbezogenes Positioniersystem und ein globales Positioniersystem sowie Sensorik und Aktorik auf. Die mitführbaren Ausschnitte sind als Tastflächen ausgebildet und jeweils ein mitführbarer Ausschnitt ist einer Fingerkuppe der Nutzerhand zugeordnet und kann von dieser bewegt werden. Dabei ist die Position der Fingerkuppe auf dem mitführbaren Ausschnitt veränderbar. Die Sensorik dient der Erfassung der Position der mitführbaren bezüglich des virtuellen Objekts und der Kontaktkräfte zwischen den mitführbaren Ausschnitten und den Fingerkuppen der Nutzerhand, während die Aktorik zur Positionierung der mitführbaren Ausschnitte bezüglich des virtuellen Objekts und zur Ausübung von Kontaktkräften auf die Fingerkuppen der Nutzerhand mittels der mitführbaren Ausschnitte dient. Der haptischen Ausgabeeinheit ist eine Basisbezugsebene für die Kraftrückkopplung zugewiesen.
Patent DE-102019107099-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung für einen Entlüftungsabschnitt in einem Fahrzeug
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: F02M55/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Abscheidevorrichtung (10) für einen Entlüftungsabschnitt (100) in einem Fahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (20) mit wenigstens einem Befestigungsabschnitt (30) für eine Befestigung in einer Abscheideposition (AP) an einem Gegen-Befestigungsabschnitt (130) des Entlüftungsabschnitts (100), wobei der Grundkörper (20) einen Abscheideabschnitt (40) aufweist mit einer gasdurchlässigen und flüssigkeitssperrenden Sinterstruktur (42) für ein Abscheiden von wenigstens einer Flüssigkeit aus einem Gasstrom.
Patent DE-102019108324-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit Beleuchtung und Polarisationsmitteln
Inventor: WILKS RALPH
IPC: G02B5/30
Filed: 2019-03-29
Abstract: Kamerasystem (1) mit einem Bildsensor (10) und wenigstens zwei Lichtquellen (20a-d) zur Beleuchtung eines Objekts (80),wobei im Strahlengang einer ersten Gruppe der Lichtquellen (20a, b) ein erster Polarisationsfilter (31), im Strahlengang einer zweiten Gruppe der Lichtquellen (20c, d) kein Polarisationsfilter (P0) und im Strahlengang des Bildsensors (10) ein dritter Polarisationsfilter (33) angeordnet ist,wobei eine Polarisationsrichtungen (P1, P3) des ersten (31) und des dritten Polarisationsfilters (33) senkrecht zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019110124-A1 (DE)
Title: Reaktiv-Spritzgussverfahren mit Aktivierung durch UV-Strahlung
Inventor: DREYER CHRISTIAN
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Reaktiv-Spritzgussverfahren zur Herstellung von Formteilen (18) aus Kunststoff mit wenigstens zwei Bereichen (18, 28) unterschiedlicher Eigenschaften, wobei das Reaktivharz mit UV-Strahlung (20, 36) in einer Kavität (10) eines Werkzeugs (12) ausgehärtet wird, wodurch ein duromerer Kunststoff erhalten wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reaktivharz aller Bereiche (18, 28) in einer Kavität (10) des gleichen Werkzeugs (12) ausgehärtet wird und das Aushärten durch Bestrahlung mit UV-Strahlung (20, 36) schrittweise erfolgt.
Patent DE-102019118995-A1 (DE)
Title: Selbständig stehendes Betonelement zur Herstellung einer Schallschutzwand, Sichtbarriere und/oder einer Betonwand zur Unterstützung der Luftreinigung und des Umweltschutzes
Inventor: GRAF TORSTEN
IPC: E01F8/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Aufgabenstellung der Erfindung ist die Schaffung eines Betonelementes als selbständig stehende Schallschutzwand, und/oder Sichtbarriere bei gleichzeitiger Nutzung des Betonelementes zur Unterstützung der Reinhaltung der Luft und des Umweltschutzes. Bei einer Nutzung in der Innenarchitektur ist das Betonelement gegenüber der Freilandausführung insbesondere in wesentlich geringeren Abmaßen ausgeführt. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Begrünungssystem zur effektiven Reduzierung von Feinstaub und Stickoxiden in der Luft insbesondere im Innenstadtbereich bereitzustellen. Das vorliegende Betonelement umfasst somit ein mit Moos bedecktes, vertikales oder ein von unten nach oben im Schnitt mit abnehmender Dicke ausgeführtes Element, wie z.B. eine senkrecht stehende Wand mit einem tiefliegenden Schwerpunkt infolge der Fußgestaltung bzw. der gesamten Körpergestaltung, bei dem eine gleichmäßige, auf die Feuchteerfordernisse des Mooses abgestimmte Bewässerung sichergestellt wird.Das Betonelement (1) besitzt im senkrechten Schnitt eine L-Form oder T-Form, wobei der kleinere Schenkel oder die kleineren Schenkel den Fußbereich des Betonelementes (1) und der größere Schenkel den Wandbereich bildet oder das Betonelement (1) sich vom Fuß (2) beginnend sich nach oben in seiner Wanddicke verjüngt, im Betonelement (1) oder auf der Rückseite (3) des Betonelementes (1) ein Wasserrohrsystem (4) installiert ist, welches mindestens aus einer Pumpe (5) besteht, verbunden mit einem Rohr (6) zu einer Ablaufrinne (7) am oberen Rand des Betonelementes (1) und weiterhin verbunden mit einem Rohr (8) von einer Auffangrinne (9) am unteren Rand (2) des Betonelementes (1) zur Pumpe (5) und einer Frischwasserzufuhr (10) und dass auf der vom Wasser benetzbaren Fläche des Betonelementes (1), als Vorderseite bezeichnet, Moose (11), Flechten (11) und andere Pflanzen (11) angeordnet sind.
Patent DE-102019119095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zur Unterstützung einer wenigstens teilweise automatischen Fahrzeugsteuerung
Inventor: RECH BERND
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-07-15
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Bereitstellung eines Informationssignals (8) zur wenigstens teilweise automatischen Fahrzeugsteuerung werden mittels eines Umfeldsensorsystems (3) eines Kraftfahrzeugs (1) Messdaten einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) erzeugt. Es werden mittels einer Recheneinheit (2) des Kraftfahrzeugs (1) basierend auf den Messdaten ein Objekt (7) und eine Landmarke (5) identifiziert. Mittels der Recheneinheit (4) wird basierend auf den Messdaten eine erste Relativposition des Objekts (7) bezüglich der Landmarke (5) bestimmt. Mittels einer Kommunikationsschnittstelle (4) des Kraftfahrzeugs (1) wird das Informationssignal (8) abhängig von der ersten Relativposition erzeugt.
Patent DE-102019124193-A1 (DE)
Title: Mram-herstellung und -bauelement
Inventor: WU JUNG-TANG
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-09-10
Abstract: Über einem magnetischen Tunnelübergang (MTJ) wird eine obere Elektrode eines MRAM-Bauelements (MRAM: magnetoresistiver Direktzugriffsspeicher) unter Verwendung einer Schicht aus Titannitrid, die in einer Kristallstruktur (111) orientiert ist, hergestellt, statt eine obere Elektrode herzustellen, für die Tantal, Tantalnitrid und/oder eine Multischicht mit Tantal und Tantalnitrid verwendet wird.