baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005048930-B4 (DE)
Title: Form zur Herstellung von Betonsteinen und Steinformmaschine mit Form
Inventor: WÖRZ ANDREAS
IPC: B28B3/02
Filed: 2005-10-13
Granted: 2021-04-01
Abstract: Form (2) zur Herstellung von Betonsteinen (20), umfassend ein Formoberteil (4) mit wenigstens einem Stempel (8) mit einem Druckstück (9) und ein Formunterteil (3) mit wenigstens einem Formnest (7) zur Verwendung in einer Steinformmaschine (1), wobei das Formunterteil (3) in einer Steinformmaschine (1) auf- und abwärts bewegbar ist, wobei das Formunterteil (3) auf eine Formunterlage (27) der Steinformmaschine (1) ablegbar ist, wobei das Formoberteil (4) mit einer auf- und abwärts bewegbaren Maschinenaufnahme (11) der Steinformmaschine (1) kuppelbar ist, wobei ein Füllkasten der Steinformmaschine (1) über das Formunterteil (3) verfahrbar ist und wobei das Formoberteil (4) und/oder das Formunterteil (1) zu einem Maschinenrahmen der Steinformmaschine (1) Spiel aufweisen, wobei an der Form (2) für das Ausrichten des Formunterteils (3) und des Formoberteils (4) in einer xy-Ebene (E) eine Zentriereinrichtung (12) vorgesehen ist unddas Formoberteil (4) der Form (2) mit wenigstens einer Spannvorrichtung (SPV) an einer Maschinenaufnahme (11) der Steinformmaschine (1) befestigbar ist, wobei die Spannvorrichtung (SPV) eine Relativbewegung des Formoberteils (4) zu der Maschinenaufnahme (11) in der horizontalen Ebene (E) zulässt,dadurch gekennzeichnet, dass das Formoberteil (4) und das Formunterteil (3) ausschließlich während des Eintauchens des Druckstücks (9) des Stempels (8) in das Formnest (7) durch die Zentriereinrichtung (12) zentrierbar sind, wobei vor und nach dem Eintauchen des Druckstücks (9) des Stempels (8) in das Formnest (7) eine Relativbewegung zwischen dem Formoberteil (4) und dem Formunterteil (3) in der xy-Ebene (E) ausführbar ist.
Patent DE-102005050352-B4 (DE)
Title: Zeitangaben-Prüfeinheit, elektronisches Gerät und Verfahren zum Prüfen einer Zeitangabe
Inventor: JENNINGS DAVID
IPC: H04Q3/32
Filed: 2005-10-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Zeitangaben-Prüfeinrichtung,
mit  • einer
Zeitangaben-Bereitstellungseinheit, die eine von einem Benutzer
veränderbare
erste Zeitangabe bereitstellt,  • einem ersten Speicher zum
Speichern der ersten Zeitangabe,  • einer Zeitangabe-Änderungs-Ermittlungseinheit
zum Ermitteln einer Prüfeinrichtungs-extern
vorgenommenen Änderung
der ersten Zeitangabe, womit eine veränderte erste Zeitangabe erzeugt
wird,  • einer
Zeitangabe-Differenz-Ermittlungseinheit zum Ermitteln der Differenz
zwischen der gespeicherten ersten Zeitangabe und der veränderten
ersten Zeitangabe,  • einem
zweiten Speicher zum Speichern der Differenz zwischen der gespeicherten
ersten Zeitangabe und der veränderten
ersten Zeitangabe und/oder der veränderten ersten Zeitangabe,  • einem dritten
Speicher zum Speichern einer vertrauenswürdigen zweiten Zeitangabe,
und  • mit
einer Prüfeinheit,
mit der unter Verwendung der ersten Zeitangabe, der Differenz zwischen
der gespeicherten ersten Zeitangabe und einer veränderten
ersten Zeitangabe und der zweiten Zeitangabe geprüft wird,
ob ein vorgegebenes Kriterium erfüllt ist,  • wobei der
erste Speicher derart eingerichtet ist, dass die gespeicherte erste
Zeitangabe nicht...
Patent DE-102005050382-B4 (DE)
Title: Prozessor zum Prüfen einer Bedingung für eine bedingte Ausführung eines Programmbefehls
Inventor: NIE XIAONING
IPC: G06F11/36
Filed: 2005-10-20
Granted: 2012-08-09
Abstract: Prozessor (1) zur bedingten Ausführung von Programmbefehlen mit einer Prüfvorrichtung (2) zur Prüfung einer komplexen Bedingung (c), die als eine logische Verknüpfung einer Mehrzahl von Einzelbedingungen (F; c1, c2, c3) ausgebildet ist, wobei eine geprüfte Bedingung (c) angibt, ob eine oder mehrere Operationen eines von dem Prozessor (1) geladenen und durch eine Befehlsdekodiereinheit (6) des Prozessors (1) dekodierten Programmbefehls ausgeführt werden sollen, wobei die Prüfvorrichtung (2) aufweist: – eine Steuervorrichtung (3), welche die komplexe Bedingung (c) oder eine erste Teilbedingung (C) der komplexen Bedingung (c) in einem vorbestimmten i-ten Taktzyklus des Prozessors (1) in Abhängigkeit von einer in einem vorhergehenden (i – 1)-ten Taktzyklus geprüften, ersten Teilbedingung (C) und einer in einer vor dem (i – 1)-ten Taktzyklus liegenden dritten (i – 2)-ten Taktzyklus geprüften, zweiten Teilbedingung (S) und einer Einzelbedingung (F; c1, c2, c3) prüft; – ein erstes Register (4), das eingangsseitig mit der Steuervorrichtung (3) zur...
Patent DE-102005056774-B4 (DE)
Title: TOF-Pixel und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: XU ZHANPING DR
IPC: G01S17/36
Filed: 2005-11-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: TOF-Pixel, bestehend aus mindestens einem strahlungsempfindlichen Bereich (1) und mindestens zwei Ladungen aus dem strahlungsempfindlichen Bereich ableitenden Anschlusskontakte (2, 3; 11, 12) auf einem integrierten Halbleiterchip sowie mindestens einem Speicherbereich (15, 16) für Ladungen, der dem strahlungsempfindlichen Bereich (1) zugeordnet ist, wobei in dem strahlungsempfindlichen Bereich (1) in Reaktion auf eine Bestrahlung freie Ladungsträger erzeugt werden und wobei der strahlungsempfindliche Bereich (1) gleichzeitig durch eine intensitätsmodulierte Strahlung und ein elektrisches Modulationsfeld (Uma, Umb) beaufschlagbar ist, dessen Frequenz in einer wohldefinierten Beziehung zu der Modulationsfrequenz der intensitätsmodulierten Strahlung steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine integrierte Überwachungsschaltung vorgesehen ist, welche die Ladungsmenge auf dem und/oder die entsprechende Spannung an dem mindestens einen Speicherbereich (15, 16) überwacht und welche Einrichtungen zum Erfassen der Ladungsmenge auf dem mindestens einen Speicherbereich (15, 16) und/oder einer hierzu äquivalenten Spannung oder eines entsprechenden Stromes und Einrichtungen zum Verhindern eines Speicherüberlaufs aufweist.
Patent DE-102005058373-B4 (DE)
Title: Drehlager für einen Lagerkörper
Inventor: BAUER HANS
IPC: F16C11/04
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-09-25
Abstract: Drehlager
für einen
Lagerkörper
bestehend aus einem lagernden Lagerteil (3) und einem bezüglich diesem
drehbar gelagerten Lagerteil (2), umfassend ein Einlegeteil, dadurch
gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (1) aus einem zylindrischen
Wellensegment (4), zwei Lagerbuchsen (5) und einer Führungshülse (6)
besteht, wobei auf jedem längsseitigen
Ende des Wellenelements (4) eine Lagerbuchse (5) aufsitzt und fest
mit diesem verbunden ist, wobei die Lagerbuchsen (5) fest mit dem
lagernden Teil (3) verbunden sind, wobei die Führungshülse (6) auf der Mantelfläche des
zwischen den Enden liegenden zentralen Teils des Wellensegments
(4) drehbar vorgesehen ist, wobei die äußere Mantelfläche der
Führungshülse (6)
mit dem gelagerten Teil (2) fest verbunden ist, und wobei die Anformung
der Lagerteile (2, 3) an das Einlegeteil (1) durch einen Gießprozess
erfolgt ist.
Patent DE-102005060817-B4 (DE)
Title: Nutenstein, Ankerstein, Profilverbindersystem und Profilverbund
Inventor: PAULAT KLAUS
IPC: F16B7/04
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Nutenstein
(51) für
ein Profilverbindersystem (50) zum Verbinden von zwei Profilen (11,
13), aufweisend eine Oberseite (55), eine Unterseite (57), zwei Seitenwände (59)
und zwei Stirnwände
(61), wobei der Nutenstein (51) zum Einführen in eine taillierte Nut
(33) eines der Profile (11, 13) vorgesehen ist und die Seitenwände (59)
zur parallelen Ausrichtung mit einer Nutwand (39) des einen Profils
(11) vorgesehen sind und wobei zwischen der Oberseite (55) und der
Unterseite (57) eine Durchführung (63)
verläuft,
wobei  – die
Oberseite (55) einen zwischen zwei Rinnen (71) liegenden Sockel
(73) aufweist, wobei die Durchführung
(63) im Sockel (73) mündet
und die Durchführung
(63) Festsetzmittel für
eine Schraube (52) aufweist,  – die zwei Stirnwände (61)
parallel voneinander beabstandet und in einem nicht-rechten Winkel
(β, γ) zu einer
Seitenwand (59) angeordnet sind, wobei der Abstand (A) der. zwei
Stirnwände
(61) geringer als eine Taille (31) der Nut (33) des Profils...
Patent DE-102006003981-B4 (DE)
Inventor: KAPP DIETER
IPC: B21D26/02
Filed: 2006-01-27
Granted: 2010-12-09
Abstract: A hydroform press has shrink-joined outer (3) and inner (4) pipes. The inner pipe has a two-part (7, 8) tool mount (6) for an upper (10) and lower (11) tool (9) with a work piece (13) form chamber (12). Short stroke cylinders (14, 15) are located between the tools and tool mounts, and close the tools during the forming process. A pressure cushion (20, 21) is located between the short stroke cylinder pressure pistons (18, 19), the upper and lower tools respectively. The cushions compensate the form chamber (12) inner pressure on the pistons (18, 19) and tools (10, 11). The cushions are integrated in the pistons (18, 19) and/or in the upper and lower tools. Cushion pressure is regulated in accordance with form chamber (12) pressure.
Patent DE-102006018006-B4 (DE)
Title: Akkupack und Elektrogerät
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: H01M50/247
Filed: 2006-04-07
Granted: 2014-01-09
Abstract: Akkupack für ein Elektrogerät (10) mit einem Grundkörper (18), einer Verriegelungseinheit (26) zum Verriegeln des Grundkörpers (18) am Elektrogerät (10), einem Bedienelement (30) zum Entriegeln des Grundkörpers (18), das zum Bedienen durch einen Bediener in einer Bedienrichtung (32) vorgesehen ist, und einer Entnahmerichtung (24), in welcher der Grundkörper (18) nach einem Entriegeln vom Elektrogerät (10) entnehmbar ist, wobei die Bedienrichtung (32) zumindest eine Komponente aufweist, die entgegen der Entnahmerichtung (24) ausgerichtet ist, und das Bedienelement (30) von dem Bediener mit einer Betätigungskraft betätigbar ist, die eine Kraftkomponente aufweist, die entgegen der Entnahmerichtung (24) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (30) am Grundkörper (18) schwenkbar angeordnet ist und durch eine Betätigung mit der Betätigungskraft in Bedienrichtung (32) um seine Schwenkachse geschwenkt wird, wobei die Verriegelungseinheit (26) ein von dem Bedienelement (30) bewegbares Verriegelungselement (28) und ein Federelement aufweist, das das Verriegelungselement (28) zurück in eine Verriegelungsposition drückt.
Patent DE-102006018301-B4 (DE)
Inventor: BAECKER MICHAEL
IPC: H01L35/24
Filed: 2006-04-20
Granted: 2009-07-16
Abstract: Wet chemical process for production of high temperature superconductor (HTSL) strips with a Pinning center (sic) by:(a) application of a precursor solution to a carrier, (b) drying of the solution, and (c) annealing (sic) treatment step (a) is repeated I times where I is a natural number higher than zero. In step (a) the concentration c0 of the precursor solution at the Pinning center is less than the concentration c1 of the first repetition (I=1) of step (a), where c0 is less than or equal to 0 and less than c1. In preparation of a HTSL with Pinning centers the precursor solution can be doped, e.g. by addition of nano particles insoluble in the precursor solution, e.g. of size 5-60 nm.
Patent DE-102006020854-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Panel und Flüssigkristallanzeigeeinrichtung
Inventor: TIEN HAO-TING
IPC: G02F1/1343
Filed: 2006-05-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: Flüssigkristallanzeige-Panel, das eine Vielzahl von Pixelbereichen umfasst, umfassend:  ein erstes Substrat (100) umfassend eine Vielzahl von aktiven Einrichtungen (102, 302) und eine Vielzahl an Pixelelektroden (104) darauf, wobei jede Pixelelektrode (104) aus einer Vielzahl an ersten Streifen (308, 308a) besteht, gänzlich verteilt in einem der Pixelbereiche,  ein zweites Substrat (105), das darauf eine Gegenelektrode (107) umfasst, wobei die Gegenelektrode (107) aus einer Vielzahl von zweiten Streifen (408, 408a) besteht und die zweiten Streifen (408, 408a) zu den ersten Streifen (308, 308a) deckungsgleich ausgerichtet sind, wobei die Form der ersten Streifen (308, 308a) der Pixelelektroden (104) und der zweiten Streifen (408, 408a) der Gegenelektrode (107) identisch ist; und  eine Flüssigkristallschicht (108), die zwischen dem ersten Substrat (100) und dem zweiten Substrat (105) angeordnet ist, wobei die Flüssigkristallschicht (108) eine Vielzahl an Flüssigkristallmolekülen (108a) umfasst,  wobei die Flüssigkristallmoleküle (108a) senkrecht zu dem ersten und dem zweiten Substrat...
Patent DE-102006020996-B4 (DE)
Title: Einstückig ausgebildeter Lackierschutz aus thermoplastischem Material
Inventor: WUNDERLICH HORST
IPC: B05C11/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-03-04
Abstract: Abdeckmittel (1) als Lackierschutz aus thermoplastischem Material, das als Spritzguss auf die abzudeckenden Teile (6) rutschfest und dichtend aufgebracht ist und mindestens eine Sollbruchstelle (2, 3) aufweist, an der das Abdeckmittel (1) vor dem Abnehmen unter Einwirkung von Zug-, Scher-, Dreh-, Druck-, Stauch-, oder Dehnkräften auftrennbar ist.
Patent DE-102006022346-B4 (DE)
Inventor: SCHULLER GERALD
IPC: G10L19/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2008-02-28
Abstract: A very coarse quantization exceeding the measure determined by the masking threshold without or only very little quality losses is enabled by quantizing not immediately the prefiltered signal, but a prediction error obtained by forward-adaptive prediction of the prefiltered signal. Due to the forward adaptivity, the quantizing error has no negative effect on the prediction on the decoder side.
Patent DE-102006024963-B4 (DE)
Title: Verbinder vom Hebeltyp
Inventor: MURAKAMI TAKAO
IPC: H01R13/533
Filed: 2006-05-29
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verbinder (10, 110), der aufweist:  ein Aufnahmeverbindergehäuse (41, 141), das einen Steckanschluss (51, 151) hält und ein Steckverbindergehäuse (11, 111), in dem ein Aufnahmeanschluss (50, 150) für die elektrische Verbindung mit dem Steckeranschluss (51, 151) aufgenommen ist,  wobei das Steckverbindergehäuse (11, 111) mit einem Hebel (17, 117) versehen ist, der daran drehbar gelagert ist,  wobei das Aufnahmeverbindergehäuse (41, 141) mit Eingriffsvorsprüngen (46, 146) versehen ist,  wobei zum Verbinden der Gehäuse (11, 41) der Hebel (17, 117) in die Eingriffsvorsprünge (46, 146) eingreift und durch Drehen des Hebels (17, 117) das Aufnahmeverbindergehäuse (41, 141) und das Steckverbindergehäuse (11, 111) zusammengefügt wird und somit der Aufnahmeanschluss (50, 150) mit dem Steckanschluss (51, 151) verbunden wird,  wobei das Steckverbindergehäuse (11, 111) aus einem Innengehäuse (13, 113), das den Aufnahmeanschluss (50, 150) hält und einem Außengehäuse (12, 112) besteht, das den Außenumfang des Innengehäuses (13, 113) umgibt und das...
Patent DE-102006038103-B4 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung mit variabler Gewindeführung
Inventor: SCHRUL CHRISTIAN
IPC: A61M5/315
Filed: 2006-08-14
Granted: 2017-02-23
Abstract: Injektionsvorrichtung mit einem Innengewinde (3b) zur Führung einer Gewindestange (5), wobei das Innengewinde (3b) mindestens zwei Gewindeabschnitte aufweist, wobei mindestens ein Gewindeabschnitt mindestens vier Anlageflanken (3e, 3f) pro Gewindegang aufweist, wobei jeweils zwei Anlageflanken (3e, 3f) parallel zueinander sind, um verschiedene Gewindestangen (5) mit einem Außengewinde (5d) unterschiedlicher Steigung führen zu können.
Patent DE-102006040630-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Abdeckvorrichtung
Inventor: FONVILLE CARL E
IPC: H01R13/52
Filed: 2006-08-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (20) mit mindestens einem leitfähigen Anschluss (24), wobei das Paarungsende (22) des elektrischen Steckverbinders (20) mit einer Vorrichtung (10) abdeckbar ist, die umfasst:  eine nicht leitfähige Abdeckung (11), welche dicht am elektrischen Steckverbinder (20) anbringbar ist und das Paarungsende (22) des elektrischen Steckverbinders (20) vollständig abdeckt sowie ein äußeres Ende (12) und ein inneres Ende (14) hat;  wobei das äußere Ende (12) der nicht leitfähigen Abdeckung (11) eben ist und mindestens eine elektrisch leitfähige Auflage (16) aufweist, wobei jede leitfähige Auflage (16) einem leitfähigen Anschluss (24) des Steckverbinders (20) entspricht; und  eine Vielzahl elektrischer Leiter (19), deren jeder eine der leitfähigen Auflagen (16) mit einem entsprechenden der elektrischen Anschlüsse (24) des Steckverbinders (20) verbindbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung (10) mit der nicht leitfähigen Abdeckung (11) einstückig, jedoch irreversibel abnehmbar mit dem elektrischen Steckverbinder (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102006041573-B4 (DE)
Title: Verbindungsstangenvorrichtung
Inventor: LU SUI-LAN
IPC: B25B23/14
Filed: 2006-09-05
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verbindungsstangenvorrichtung zur Übertragung einer Drehkraft, umfassend:  – eine Verbindungsstange (10) mit zwei Enden, die als Anschluss für einen Antrieb als Antriebsende (11) und einen Abtrieb als Festhaltende (12) gestaltet sind, und  – einen Griff (20) um die Verbindungsstange (10),  – wobei ein Anschlagteil (13) an der Verbindungsstange (10) vorgesehen ist, um eine Anzeigeeinrichtung und den drehbaren Griff (20) axial an der Verbindungsstange (10) zu sichern,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Griff (20) hülsenförmig ausgebildet ist und über zwei axial voneinander beabstandete Lager (21) am Außenumfang der Verbindungsstange (10) gegenüber dieser drehbar gelagert ist, und  – der Griff (20) die Anzeigeeinrichtung aufweist, welche an diesem zum Ablesen einer Relativverdrehung zwischen dem Antriebsende (11) und dem Festhaltende (12) der Verbindungsstange (10) angeordnet ist.
Patent DE-102006048336-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: KRAUS MATHIAS
IPC: A44B99/00
Filed: 2006-10-12
Granted: 2013-07-04
Abstract: Schlauchschelle mit einem Schellenband, einer Spanneinrichtung und einer Positionieranordnung zum Positionieren der Schlauchschelle auf einem Schlauch, wobei die Positionieranordnung mindestens zwei Positionierer (8, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von den Positionierern (8, 18) einer in Umfangsrichtung ortsfest am Schellenband (2) befestigt ist und der mindestens eine weitere Positionierer (18) relativ zum Schellenband (2) in Umfangsrichtung bewegbar ist, wobei der bewegliche Positionierer (18) an einer Blechbrücke (19) angeordnet ist, die im Inneren des Schellenbandes (2) angeordnet ist, und die Schlauchschelle (1) ein Nennmaß aufweist und ein Abstand zwischen der Blechbrücke (19) und einem diametral gegenüberliegenden Abschnitt des Schellenbandes (2) kleiner ist als das Nennmaß.
Patent DE-102006051857-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: KLEY MARKUS DR
IPC: F16K15/02
Filed: 2006-10-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rückschlagventil, 1.1 mit einem Ventilgehäuse (1), das einen Strömungskanal von einem Ventileinlass (2) zu einem Ventilauslass (3) begrenzt; wobei 1.2 das Ventilgehäuse (1) wenigstens einen Ventilanschlag (4) ausbildet, der mit einem im oder am Venti (5) zusammenwirkt, um den Querschnitt des Strömungskanals durch Bewegen des Schließelementes (5) zu variieren; 1.3 mit einem elastischen Federelement (6), durch welches das Schließelement (5) in eine erste Richtung kraftbeaufschlagt ist; 1.4 die Kraft des Federelementes (6) in die erste Richtung wirkt auf das Schließelement (5) im Sinne eines Abhebens desselben vom Ventilanschlag (4) und entgegen einer Strömungskraft, welche von einer Mediumströmung vom Ventileinlass (2) zum Ventilauslass (3) in einer zweiten Richtung auf das Schließelement (5) aufgebracht wird; 1.5 das Schließelement (5) begrenzt zusammen mit den Ventilanschlag (4) einen ersten Querschnittsbereich (7) des Strömungskanals, es (5) aufgrund des sich einstellenden...
Patent DE-102006053514-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Turboladernachlaufkühlung
Inventor: WISSDORF PETER
IPC: F01P3/20
Filed: 2006-11-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend a) eine Zylinderbank (2, 3) sowie einen Kühler (10), als Bestandteile eines von einer Pumpe (4) angetriebenen Kühlkreislaufs, b) einen an den Kühlkreislauf angeschlossenen Turbolader (22), dessen Ablauf (23) mit einem Ausgleichsbehälter (24) verbunden ist, c) eine Zusatzpumpe (7), deren Ansaugstutzen (16) mit dem Kühlerausgang (17) und deren Förderstutzen (18) kühlmittelzuführend mit dem Turbolader verbunden ist.
Patent DE-102006057519-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Verarbeitungsmaschine
Inventor: EITEL HANS-GEORG
IPC: B41F13/016
Filed: 2006-12-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Verarbeitungsmaschine mit einem über eine getriebetechnische Kopplung (26) ein Antriebsmoment auf einen Räderzug einspeisenden Hauptantrieb (13), der Räderzug zumindest die am Bedruckstofftransport beteiligten Zylinder umfasst und bei Bedarf getriebetechnisch mit einer Bremseinrichtung (14) gekoppelt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hauptantrieb (13) mittels eines ersten Leitungssystems (21) und einem Vorlauf (18) und einem Rücklauf (19) mit einer zentralen Rückkühleinheit (20) gekoppelt ist und Hauptantrieb (13), erstes Leitungssystem (21), Vor- / Rücklauf (18, 19) und Rückkühleinheit (20) ein von einem gemeinsam zirkulierenden Kühlmittel durchströmtes Kreislaufsystem bilden,
 wobei die Bremseinrichtung (14) mittels eines ersten Leitungssystems (21) und dem Vorlauf (18) und dem Rücklauf (19) mit der zentralen Rückkühleinheit (20) gekoppelt ist und Bremseinrichtung (14), erstes Leitungssystem (21), Vor- / Rücklauf (18, 19) und Rückkühleinheit (20) ein von dem gemeinsam zirkulierenden Kühlmittel durchströmtes Kreislaufsystem bilden.
Patent DE-102007003933-B4 (DE)
Title: Banderole und Airbageinheit mit Banderole
Inventor: ÖSTMANN MARTIN
IPC: G06K19/06
Filed: 2007-01-26
Granted: 2017-04-06
Abstract: Banderole aus einem streifenförmigen Material mit Einrichtungen zur Befestigung der schmalseitigen Enden aneinander, um einen geschlossenen Querschnitt auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass auf den beiden Enden (10, 20) je eine Codierung oder ein Strichcode (11, 12) aufgebracht ist und die Codierungen oder Strichcodes (11, 12) im geschlossenen Zustand der Banderole (1) außenseitig unter Bildung einer einzigen Codierung oder eines einzigen Strichcodes zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102007007573-B4 (DE)
Title: Klappbarer Kindersitz für ein Luftfahrzeug
Inventor: SOBOTTA THOMAS
IPC: B60N2/26
Filed: 2007-02-15
Granted: 2011-09-22
Abstract: Kindersitz zum Einbau in ein Flugzeug (5), umfassend: eine Sitzflächenvorrichtung (10), die um eine im Wesentlichen horizontale erste Achse (11) klappbar an einer Wandfläche (6) eines Flugzeuges (5) befestigbar ist, eine Stützvorrichtung (20) mit zwei Seitenstegen, die jeweils um eine unterhalb der ersten Achse (11) befindliche parallele zweite Achse (21) klappbar an der Wandfläche (6) eines Flugzeugs (5) befestigbar sind, wobei die Seitenstege mit der Sitzflächenvorrichtung (10) derart mit einer seitlich der Sitzflächenvorrichtung (10) angeordneten Verbindung (15) verbunden sind, dass die Sitzflächenvorrichtung (10) und die Stützvorrichtung (20) jeweils von einer ersten Position (10A, 20A) in eine zweite Position (10B, 20B) verbringbar sind, wobei in der jeweils ersten Position (10A, 20A) sowohl die Sitzflächenvorrichtung (10) als auch die Seitenstege derart an der Wandfläche (6) anliegen, dass die Sitzflächenvorrichtung (10) zwischen den zwei Seitenstegen liegt und wobei in der jeweils zweiten Position (10B, 206) sich das Sitzflächenelement...
Patent DE-102007013738-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Klauenpolstator
Inventor: POPOV VLADIMIR V
IPC: H02K1/12
Filed: 2007-03-22
Granted: 2009-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klauenpolmaschine mit einem ersten und einem zweiten Klauenpolblech, die jeweils ein Joch und Polklauen aufweisen, wobei die Klauenpolbleche koaxial zueinander angeordnet sind und sich so gegenüberliegen, dass die Polklauen einander zugewandt sind und einen Raum zum Aufnehmen einer Spule definieren, wobei die Polklauen im Wesentlichen auf einer Kreislinie, deren Zentrum mit der Achse der Klauenpolmaschine zusammenfällt, liegen, und wobei die Polklauen eines oder beider Klauenpolbleche relativ zu einer Tangente an die Kreislinie schräg angeordnet sind.