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Patent DE-102015203320-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Detektion und Prävention von gefährlichen Situationen
Inventor: DRUML NORBERT
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Schaltungsanordnung ist bereitgestellt. Die Schaltungsanordnung umfasst einen Signaturspeicher (110), worauf ein Signaturverlauf gespeichert ist, der eine Vielzahl von gespeicherten Signaturen umfasst. Darüber hinaus umfasst die Schaltungsanordnung einen Signaturgenerator (130) und eine Entscheidungssteuereinheit (140). Der Signalgenerator (130) ist konfiguriert, eine erste erzeugte Signatur abhängig von einem oder mehreren überwachten Signalen zu erzeugen; und worin die Entscheidungssteuereinheit (140) konfiguriert ist, eine erste gespeicherte Signatur aus der Vielzahl von gespeicherten Signaturen des gespeicherten Signaturverlaufs mit der ersten erzeugten Signatur oder mit einem ersten Teil der ersten erzeugten Signatur zu vergleichen, um ein erstes bestimmtes Vergleichsergebnis zu erhalten. Außerdem ist der Signaturgenerator (130) konfiguriert, eine zweite erzeugte Signatur abhängig von dem einen oder den mehreren überwachten Signalen zu erzeugen; und worin die Entscheidungssteuereinheit (140) konfiguriert ist, eine zweite gespeicherte Signatur aus der Vielzahl von gespeicherten Signaturen des gespeicherten Signaturverlaufs mit der zweiten erzeugten Signatur oder mit einem zweiten Teil der zweiten erzeugten Signatur zu vergleichen, um ein zweites bestimmtes Vergleichsergebnis zu erhalten. Die Entscheidungssteuereinheit (140) ist konfiguriert, einen Alarmvorgang abhängig von dem ersten Vergleichsergebnis und abhängig von dem zweiten bestimmten Vergleichsergebnis auszulösen.
Patent DE-102015205152-A1 (DE)
Title: Aufprallabsorbierende Struktur
Inventor: ILNO JUNYA
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-03-23
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine aufprallabsorbierende Struktur für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Struktur weist ein an einer Fahrzeugkarosserie befestigtes energieabsorbierendes Element (20) und ein Verbindungsstück (30) auf, bei dem in einem Zustand, in dem sich seine Längsrichtung entlang einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckt, ein proximales Ende (31a) mit dem energieabsorbierenden Element (20) verbunden ist und ein distales Ende (31b) mit einem Stoßfängerträger verbunden ist, und das, wenn der Fahrzeugkarosserie eine Kollisionskraft vom Stoßfängerträger zugeführt wird, veranlasst, dass die Kraft auf das energieabsorbierende Element (20) derart einwirkt, dass es in der Längsrichtung gestaucht wird. Das distale Ende (31b) des Verbindungsstücks (30) hat eine schräge Form derart, dass ein Abstand vom energieabsorbierenden Element von der Mitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zur Außenseite hin in der Breitenrichtung graduell abnimmt. Das distale Ende (31b) weist außerdem einen graduell zunehmenden Bereich (70) auf, in dem eine Breite in einer Höhenrichtung des Fahrzeugs von der Mitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zur Außenseite hin in der Breitenrichtung graduell zunimmt, und einen graduell abnehmenden Bereich (71), in dem die Breite in der Höhenrichtung des Fahrzeugs von der Mitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs zur Außenseite hin in der Breitenrichtung graduell abnimmt.
Patent DE-102015205941-A1 (DE)
Title: Ölablassschraube
Inventor: JANKE ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung ist eine Ölablassschraube (10) mit einer axialen Hohlbohrung (20), die zum Ablassen von Öl verwendbar ist und gleichzeitig als Ölüberlauf fungiert.
Patent DE-102015208495-A1 (DE)
Title: Steuerelektronik für ein land- oder forstwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: CSABAI PETER
IPC: B60R16/023
Filed: 2015-05-07
Abstract: Steuerelektronik für ein land- oder forstwirtschaftliches Fahrzeug oder eine land- oder forstwirtschaftliche Maschine, mit Stromanschlüssen zumindest für ein erstes Versorgungsnetz (45, 46) und ein zweites Versorgungsnetz (56, 57) und mit zumindest einem Netzwerkanschluss (80), welche Steuerelektronik eine Kommunikationsschaltung (70), die zur Datenübertragung über den Netzwerkanschluss (80) eingerichtet ist und über das erste Versorgungsnetz (45, 46) versorgt wird, und eine Logikschaltung (69) enthält, die mit der Kommunikationsschaltung (70) gekoppelt ist und zumindest einen Steuerausgang zur Steuerung einer über das zweite Versorgungsnetz (56, 57) versorgten elektrischen Last (84, 85) aufweist, mit zumindest einem Schalter (77), der eingerichtet ist, das erste Versorgungsnetz (45, 46) mit dem zweiten Versorgungsnetz (56, 57) zu verbinden, sodass die beiden Versorgungsnetze (45, 46, 56, 57) in einem ausgeschalteten Zustand des zumindest einen Schalters (77) zumindest eine festgelegte Mindest-Trennimpedanz aufweisen, sowie Verfahren zum Einschalten einer solchen Steuerelektronik.
Patent DE-102015208553-A1 (DE)
Title: Rotor einer getriebelosen Windenergieanlage
Inventor: RÖER JOCHEN
IPC: H02K3/18
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formspule (8) eines Rotors eines Synchrongenerators einer getriebelosen Windenergieanlage (100) zur Anordnung um einen, eine Mittelachse definierenden Polschuh. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Formspule (8) mehrere Windungen (3) aufweist und aus Blechen (2) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102015210836-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zur Ermittlung eines Zustands eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: HARTUNG INGMAR
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Diagnoseverfahren zur Ermittlung eines Zustands eines Brennstoffzellenstapels (10), der eine Mehrzahl von Einzelzellen (11) aufweist, jeweils umfassend eine in einem ersten Elektrodenraum (12) angeordnete erste katalytische Elektrode und eine in einem zweiten Elektrodenraum (13) angeordnete zweite katalytische Elektrode, die durch eine ionenleitfähige Membran (14) voneinander getrennt sind. Es ist vorgesehen, dass die Zustandsermittlung eine Ermittlung eines diffusions- und/oder permeationsgetriebenen Stoffstroms von molekularem Wasserstoff durch die Membran (14) oder einer hierzu äquivalenten Größe umfasst.
Patent DE-102015214188-A1 (DE)
Title: Stapelanordnung umfassend zwei Brennstoffzellenstapel sowie Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/2457
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelanordnung (10) für ein Brennstoffzellensystem, die mindestens zwei in Stapelrichtung geschichtete und durch ein Federsystem (17) auf Druck gehaltene Brennstoffzellenstapel (19) und Anschlüsse für die Medienversorgung aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Federsystem (17) und/oder die Anschlüsse für die Medienversorgung zwischen den Brennstoffzellenstapeln (19) angeordnet ist beziehungsweise sind.
Patent DE-102015214192-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer als Durchsichtdisplay ausgestalteten Windschutzscheibe (2) und mit einem Sicherheitssystem, das einen Umgebungssensor (12) zur Erfassung zumindest der Umgebung vor dem Kraftfahrzeug (1) sowie ein Blickrichtungserfassungsmodul (11) zur Erfassung der Blickrichtung des Fahrers des Kraftfahrzeuges (1) umfasst, wobei das Sicherheitssystem ein Transformationsmodul (15) zur derartigen Darstellung eines virtuellen Bildbestandteils auf dem Durchsichtdisplay aufweist, dass der virtuelle Bildbestandteil aus Sicht des Fahrers ein Fluchtfenster markiert oder auf ein Fluchtfenster hinweist.
Patent DE-102015216535-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und gekühlter Turbine
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01D25/14
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens einer Turbine (1), bei der – der mindestens eine Zylinderkopf mindestens einen Zylinder aufweist, wobei jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei mindestens eine Abgasleitung in die mindestens eine ein Turbinengehäuse (1a) aufweisende Turbine (1) mündet, welche mindestens einen Abgas durch das Turbinengehäuse (1a) führenden Strömungskanal (2) aufweist und welche mindestens ein in dem Turbinengehäuse (1a) auf einer drehbaren Welle (7) gelagertes Laufrad (6) umfasst. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ausbildung der Kühlung der Turbine (1) optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – zur Ausbildung einer Kühlung des Turbinengehäuses (1a) mindestens ein Kühlmittelkanal (3) vorgesehen ist, der durch mindestens eine Wandung (3a) begrenzt und ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Wandung (3a) via mindestens einem Verbindungselement (4) mit dem Turbinengehäuse (1a) verbunden ist, wodurch der mindestens eine Kühlmittelkanal (3) brückenähnlich auf dem Turbinengehäuse (1a) angeordnet und gelagert ist.
Patent DE-102015220018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikroelektromechanischen Bauelements mit mindestens einem beweglichen Bestandteil
Inventor: SAROV YANKO
IPC: G02B26/08
Filed: 2015-10-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Bauelements (30) mit mindestens einem beweglichen Bestandteil werden separate Fügeteile (71, 72) hergestellt und in einem Fügeschritt präzise zusammengefügt.
Patent DE-102015220214-A1 (DE)
Title: Verkleidung eines Außenschwellers, Energiespeicherelement und Fahrzeug
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verkleidung (10) eines Außenschwellers (50) eines Fahrzeuges (1), insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Verkleidungsbereich (20) und einen Montagebereich (30), die sich zwischen ersten und zweiten Enden (11, 12) der Verkleidung (10) entlang einer Längserstreckungsrichtung (x) erstrecken, wobei sich der Montagebereich (30) in einer ersten Quererstreckungsrichtung (y) senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (x) erstreckt und Montageelemente (33) aufweist, um für einen montierten Zustand an einer Unterseite (54) des Außenschwellers (50) montierbar zu sein, und wobei der Montagebereich (30) abgewandt vom Verkleidungsbereich (20) in der Längserstreckungsrichtung (x) eine Seitenkante (35) umfasst, die zwischen Montageelementen (33) Ausnehmungen (36) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie die Seitenkante (35) des Montagebereiches (30) in der ersten Quererstreckungsrichtung (y) abschnittsweise auf den Verkleidungsbereich (20) zu zurückversetzt verläuft.
Patent DE-102015222713-A1 (DE)
Title: Elektrizitätsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H02G5/10
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrizitätsstrang (5; 15; 25; 35; 45) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten und zweiten Stromschiene (1, 2; 17, 18), zur Energieversorgung von Elektronikmodulen (6), die mit dem Elektrizitätsstrang mechanisch und elektrisch koppelbar sind, wobei im Inneren der ersten Stromschiene (1; 17) eine erste Kraftstoffleitung (8; 19) und im Inneren der zweiten Stromschiene (2; 18) eine zweite Kraftstoffleitung (9; 20) vorgesehen ist, die sich beide jeweils entlang der Längsrichtung der zugeordneten Stromschiene erstrecken, insbesondere weist der Elektrizitätsstrang ferner einen Kältespeicher (22; 36; 48) zur zeitweiligen Kältespeicherung auf, der zwischen der ersten und zweiten Stromschiene (1, 2; 19, 20) und in Kontakt zu diesen angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Elektrizitätsstrang.
Patent DE-102015223213-A1 (DE)
Title: Anzeige mit mehrfarbiger Zeigerspitze
Inventor: GIL-PAREDES VICTOR MANUEL
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es wird eine Anzeigeanordnung bereitgestellt, welche einen Zeiger und einen Anzeigeoberflächenbereich mit einer Skala aufweist, wodurch Betriebsparameter dargestellt werden. Der Zeiger weist eine erste Hälfte und eine zweite Hälfte auf, welche durch Lichtquellen beleuchtbar sind. Die zweite Hälfte ändert wahlweise ihre Farbe entsprechend dem Abschnitt der Skala, auf den der Zeiger gerichtet ist. Dies wird erreicht durch eine Lichttrennung zwischen der ersten und der zweiten Hälfte, als auch durch ein Prisma, um Licht von dem Mittelpunkt des Zeigers zur Spitze der zweiten Hälfte des Zeigers zu leiten. Bei Drehung des Zeigers um eine Achse richtet sich das Prisma für die Beleuchtung der zweiten Hälfte an entsprechenden Kammern aus, welche in einem Reflektor gebildet sind, um die Beleuchtung von den unterschiedlich farbigen Lichtern weg zu leiten. Die Farbe der zweiten Hälfte ändert sich jedes Mal, wenn die Lichtquellenfarbe unter dem Prisma unterschiedlich ist. Wenn sich der Zeiger innerhalb vorbestimmter Bereiche auf der Skala befindet, dann ändert die Beleuchtung der zweiten Hälfte ihre Farbe, um diesen entsprechenden Bereich zu repräsentieren.
Patent DE-102015223313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines beifahrer-airbags und beifahrer-airbag-system, das dieses anwendet
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Beifahrer-Airbags kann die Bestimmung enthalten, ob ein Insasse den Beifahrersitz belegt; die Bestimmung, ob der Insasse auf dem Beifahrersitz den Sicherheitsgurt angelegt hat; die Bestimmung, ob ein Auslösen eines Beifahrer-Airbags erforderlich ist; und wenn das Auslösen des Beifahrer-Airbags erforderlich ist, die Auslösung einer Hauptkammer des Beifahrer-Airbags und der die Auslösung einer mit der Hauptkammer des Beifahrer-Airbags verbundenen Nebenkammer, das mit dem Auslösen der Hauptkammer ineinandergreift, wenn der Insassen auf dem Beifahrersitz sitzt und den Sicherheitsgurt angelegt hat.
Patent DE-102016001276-A1 (DE)
Title: Anreihbare Einzelverpackung mit Etikettenstreifen zum medizinisch dichten Verschluss
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verpackungsblock (3, 5) bestehend aus mechanisch gekuppelten und durch eine entlang der jeweiligen Trennfuge (11) wirkenden Schubkraft voneinander abtrennbare Einzelverpackungen (1, 2), die mindestens im Bereich ihrer Behälteröffnungen (14) von einem durchgehenden Etikettenstreifen (17) medizinisch dicht versiegelbar sind, wobei der durchgehende Etikettenstreifen (17) aus über Trennkanten (32) miteinander verbundenen Einzeletiketten (18–20) besteht, und dass die Trennkanten (32) mit den Trennfugen (11) zwischen den Einzelverpackungen (1, 2) fluchten.
Patent DE-102016003169-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Pumpe mit Nassläufermotor
Inventor: STRELOW GÜNTER
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat (1) zur Förderung eines Wärmeträgermediums, mit einem eine Pumpenkammer (12) bildendes Pumpengehäuse (3), in der ein Laufrad (4) angeordnet ist, und mit einem dieses Laufrad (4) über eine Antriebswelle (5) antreibenden Elektromotor (1) mit einem in einem Rotorraum (14) angeordneten Rotor (15), der im Betrieb mit dem Fördermedium gefüllt ist. Zwischen dem Pumpengehäuse (3) und dem Elektromotor (1) ist eine Kühleinrichtung (2) zur Kühlung des Fördermediums im Rotorraum (14) angeordnet. Dies ermöglicht es, einen herkömmlichen Nassläufermotor für eine Pumpe zu verwenden, die ein heißes Fördermedium jenseits 100°C pumpt.
Patent DE-102016007765-A1 (DE)
Title: Verbesserter hochempfindlicher Detektor zur Erfassung von Gravitationswellen
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: G01V7/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird ein hochempfindlicher Detektor zur Erfassung von Gravitationswellen vorgestellt. Gemäß feldquantentheoretischen Betrachtungen besitzen Gravitationswellen Feldquanten (Gravitonen) mit sehr, sehr geringer Quantenenergie und somit eine sehr, sehr große Wellenlänge von mehreren Tausenden Lichtjahren, so dass in Abständen von irdischen oder erdnahen kosmischen Dimensionen die Feldamplitude der Gravitationswelle sich kaum ändert. Daher müssen Gravitationswellendetektoren extrem empfindlich sein, um Gravitationswellen messen zu können. Um die Empfindlichkeit zu steigern, wird das vom Detektor generierte elektrische Messsignal von einer periodischen Spannung überlagert. Das optische Analogon in der superauflösenden Mikroskopie ist das SIM (Structured Illumination Microscopy).
Patent DE-102016009657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FIEDLER PIRAVEENA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), bei welchem während einer Fahrt des Fahrzeugs (10) entlang einer Strecke (12) wenigstens eine die Strecke (12) charakterisierende Trajektorie erfasst und gespeichert wird, wobei die wenigstens eine Trajektorie von dem Fahrzeug (10) an wenigstens ein von dem Fahrzeug (10) unterschiedliches, zweites Fahrzeug (16) übermittelt wird.
Patent DE-102016011538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Optimierung des Informationsaustausches bei Notrufen
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: H04M11/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung ist auf ein Verfahren und eine Anordnung ausgerichtet, die es ermöglichen, zusätzlich und zeitgleich zu Notrufen an die Notrufleitstellen 110 und 112 weitere, den Notruf ergänzende Informationen, zu generieren und über einen zweiten Übertragungsweg an die Notrufleitstelle zu übertragen. In der Notrufleistelle wird zusätzlich zu dem bereits bestehenden ersten Monitorsystem für Notrufannahme (7) ein zweites Monitorsystem für Notrufkommunikation (8) für den Empfang bzw. Austausch der Zusatzinformationen installiert. Für die Notrufkommunikation wird auf den am Verfahren teilnehmenden mobilen Endgeräten der Nutzer, vorzugsweise Smartphone (2) und Smartwatch, eine entsprechende Applikation installiert, die die Generierung von Zusatzinformationen und die Übermittlung der Zusatzinformationen zum Notruf einschließlich der Positionsdaten aus der Satellitennavigation (11) über einen Anwendungsserver (1), Gatewayserver (1a) an das der Notrufleitstelle zusätzlich zugeordnete zweite Monitorsystem für Notrufkommunikation (8) ermöglicht. Die Übernahme der Daten erfolgt direkt bzw. über ein optisches Verfahren mit Kamerasystem. Mit einer integrierten Chatfunktion kann mit den Meldenden, insbesondere auch Gehörlosen, kommuniziert werden. Mit einer Fernbedienung (2a), die mit der App verbindbar ist, können ereignisbezogene Notrufe ausgelöst werden.
Patent DE-102016015316-A1 (DE)
Title: On-Board-Gleichspannungsladevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEIFFERT STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine On-Board-Gleichspannungsladevorrichtung (8) für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß sind zwischen einem ladedosenseitigen Eingang (E) und einem batterieseitigen Ausgang (A) zwei parallele elektrische Verbindungszweige (Z1, Z2) vorgesehen, wobei der eine Verbindungszweig (Z1) eine direkte elektrische Verbindung zwischen einer Ladedose (5) des Fahrzeugs (1) und einer Batterie (3) des Fahrzeugs (1) ermöglicht und in dem anderen Verbindungszweig (Z2) ein Gleichspannungswandler (7) angeordnet ist und wobei eine Schalteinheit (9) zum Schließen des einen Verbindungszweigs (Z1) oder des anderen Verbindungszweigs (Z2) vorgesehen ist.
Patent DE-102016102373-A1 (DE)
Title: Pneumatikzylinder
Inventor: THUMM JAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pneumatikzylinder (100), mit einem Zylinderrohr (101), in dem eine Zylinderkammer (103) für einen beweglichen Kolben (105) angeordnet ist; und einem Lagerdeckel (107) für eine Kolbenstange (109) des beweglichen Kolbens (105), der ein Außengewinde (111) zum Eindrehen des Lagerdeckels (107) in das Zylinderrohr (101) umfasst.
Patent DE-102016104446-A1 (DE)
Title: Kontakt mit geringem Widerstand für Halbleiter-Einheiten
Inventor: DE SOUZA JOEL P
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-03-11
Abstract: sEine Halbleiter-Einheit beinhaltet ein Substrat und eine p-dotierte Schicht, die ein dotiertes III-V-Material beinhaltet, auf dem Substrat. Ein Material vom n-Typ ist auf oder in der p-dotierten Schicht ausgebildet. Die Schicht vom n-Typ beinhaltet ZnO. Ein Kontakt aus Aluminium ist in direktem Kontakt zu dem ZnO des Materials vom n-Typ ausgebildet, um eine elektronische Einheit zu bilden.
Patent DE-102016104937-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Injektionsvorrichtung zur Injektion einer medizinischen Flüssigkeit und Verfahren zum Betrieb einer solchen Injektionsvorrichtung
Inventor: STRIGGOW UWE
IPC: A61M39/10
Filed: 2016-03-17
Abstract: Bei einer Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer medizinischen Schlauchleitung (18) mit einer medizinischen Flüssigkeitstransfereinrichtung (2), wobei die Schlauchleitung (18) ein Steckerteil (14) mit einem ersten Flüssigkeitskanal (15) und die Flüssigkeitstransfereinrichtung ein Kupplungsteil (2) mit einem zweiten Flüssigkeitskanal (9) aufweist und das Steckerteil (14) zur Herstellung eines die Flüssigkeitskanäle (15; 9) miteinander verbindenden Durchflussweges für eine medizinische Flüssigkeit in Eingriff mit dem Kupplungsteil (1) versetzbar ist, ist in dem Steckerteil (14) ein RFID-Transponder (22) integriert. Ferner ist auch in dem Kupplungsteil (1) ein RFID-Transponder (13) integriert. Der Abstand zwischen den RFID-Transpondern (22; 13) des Steckerteils (14) und des Kupplungsteils (1) liegt unterhalb eines vorbestimmten Grenzwertes, bei dessen Einhaltung eine Kommunikation eines RFID-Lese-/Schreibgerätes mit beiden RFID-Transpondern (22; 13) mittels einer einzigen Antenne (23) möglich ist, wenn sich das Steckerteil (14) in Eingriff mit dem Kupplungsteil (1) befindet.
Patent DE-102016111770-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe, Verfahren zum Betreiben einer Verdrängerpumpe und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHELLHAMMER BORIS
IPC: F04C15/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe (10), insbesondere eine Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluides (F) für einen Verbraucher (6) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Aussparung (30) der Stirnplatte (14) eine von einem saugöffnungsseitigen Endabschnitt (30a) der Aussparung (30) zu einem drucköffnungsseitigen Endabschnitt (30b) der Aussparung (30) abfallende Neigung aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben der Verdrängerpumpe (10). Die Erfindung betrifft überdies ein Getriebe (100) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016113294-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinrichtung
Inventor: MENZEL ROLAND
IPC: B30B15/20
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Antriebseinrichtung mit einem Presszylinder (1) für eine hydraulische Presse, vorzugsweise Pulverpresse, wobei die hydraulische Antriebseinrichtung konfiguriert ist, um einen Zylinderkolben (9) in einem Vorwärts-Eilgang mit erhöhter Geschwindigkeit zu einem Pressteil hin zu führen und in einem Pressgang mit niedriger Geschwindigkeit das Pressteil zu pressen, wobei der Zylinderkolben (9) einen Kolbenraum (13) und einen Stangenraum (12) definiert, wobei eine Pumpeneinrichtung (2) zur Bereitstellung eines Volumenstromes einer Hydraulikflüssigkeit in den Kolbenraum (13), so dass der Pressgang durchlaufen wird, vorgesehen ist, wobei eine hydraulische Speichereinrichtung (4) zur Bereitstellung zumindest eines Teiles, insbesondere eines überwiegenden Teiles, eines Volumenstromes der Hydraulikflüssigkeit in den Kolbenraum (13), so dass der Vorwärts-Eilgang durchlaufen wird, vorgesehen ist.