baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-01-16
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Beobachtung der Umgebung eines Fahrzeugs, die in der Lage ist, in der Umgebung des Fahrzeugs anwesende Objekte auf der Basis eines Bildes, das durch zumindest ein an dem Fahrzeug vorgesehenes Infrarotkameraelement aufgenommen wird, zu erfassen, wobei die Vorrichtung umfasst:  – eine Binärobjekt-Extraktionseinheit, die ein Grauwertbild des durch das Infrarotkameraelement aufgenommenen Bildes einem binären Schwellenvergleichsverfahren unterzieht und ein binäres Objekt aus dem Grauwertbild extrahiert;  – eine Grauwertobjekt-Extraktionseinheit, die ein Grauwertobjekt, wovon ein Bereich das binäre Objekt enthält, auf der Basis einer Leuchtdichteänderung des Grauwertbildes aus dem Grauwertbild extrahiert; und  – eine Fußgänger-Bestimmungseinheit, die in einem das Grauwertobjekt enthaltenden Bereich einen rechteckigen Suchbereich einstellt und auf der Basis einer Leuchtdichteverteilung in dem Suchbereich einen Fußgänger auf dem Grauwertbild erkennt;  wobei die Fußgänger-Bestimmungseinheit den Suchbereich in der Weise einstellt, dass eine Größe in einer transversalen Richtung des Suchbereichs mit einer Breite des binären Objekts übereinstimmt und dass...
Patent DE-10305369-B4 (DE)
Title: Benutzeradaptives Verfahren zur Geräuschmodellierung
Inventor: MAJOR ANDREAS RALPH
IPC: G10L15/20
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Spracherkennung mit einer Datenbank mit mehreren Hintergrundgeräuschprofilen,
die unterschiedliche Geräuschhintergründe darstellen,  – bei dem,
wenn sich in der Datenbank ein passendes Hintergrundgeräuschprofil
als Geräuschmodell
für den
aktuellen Geräuschhintergrund
befindet, dieses Hintergrundgeräuschprofil
ausgewählt
wird und die Spracherkennung unter Berücksichtigung des Hintergrundgeräuschprofils
vorgenommen wird,  – bei
dem, wenn sich in der Datenbank kein passendes Hintergrundgeräuschprofil
als Geräuschmodell
für den
aktuellen Geräuschhintergrund
befindet, ein Hintergrundgeräuschprofil
für diesen
Geräuschhintergrund
erstellt und die Spracherkennung unter Berücksichtigung des erstellten Hintergrundgeräuschprofils
vorgenommen wird.
Patent DE-10306598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Verfügbarkeit von zusammenarbeitende Hardware- und Softwarekomponenten umfassenden elektronischen Systemen und entsprechendes Computerprogramm
Inventor: GRAY WILLIAM M
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Verfügbarkeit
eines zusammenarbeitende Hardware- und Softwarekomponenten umfassenden
elektronischen Systems, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen
von Informationen (1102), die sich auf Systemhardwarekomponenten
und Betriebssystemkomponenten und Konfigurationen derselben beziehen
und Hardwarekomponenten- und Betriebssystem-Komponentenausfall- und -Erholungs-Raten
umfassen, und Herleiten, aus diesen Informationen, eines ersten
systemverfügbarkeitsbezogenen
Zwischenergebnisses (1104), das eine Verfügbarkeit des Systems für Quellen
ungeplanter Ausfallzeit aufgrund von Ursachen in den Systemhardwarekomponenten und
Betriebssystemkomponenten anzeigt, unter Ausführung folgender Schritte:  Empfangen
eines ausgefüllten
Fragebogens (1006), der Informationen umfaßt, die sich auf Systemhardwarekomponenten
und Betriebssystem-Komponenten
und Konfigurationen derselben beziehen; und  Extrahieren von
Informationen aus dem empfangenen, ausgefüllten Fragebogen (1102), die
sich auf Systemhardwarekomponenten und Betriebssystemkomponenten
und Konfigurationen derselben beziehen;  Berechnen des ersten
systemverfügbarkeitsbezogenen Zwischenergebnisses
aus den extrahierten Informationen, die sich auf Systemhardwarekomponenten
und Betriebssystemkomponenten und Konfigurationen derselben beziehen,
unter Verwendung einer Markov-Kette-Analyse;   Empfangen von
Informationen (1106), die sich auf Nichtbetriebssystem-Softwarekomponenten
und Konfigurationen derselben beziehen...
Patent DE-10312262-B4 (DE)
Title: Rekonfigurieren von Speicherungsmodi in einem Speicher
Inventor: RICKES JUERGEN THOMAS
IPC: G11C11/22
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Speicher,
der folgende Merkmale aufweist:  eine Speicherungszelle (20),
die eine erste Speicherungsstruktur und eine zweite Speicherungsstruktur
aufweist, wobei jede zu einem Speicherungszustand in der Lage ist; und  eine
Einrichtung zum Rekonfigurieren des Speichers zwischen einem ersten
Modus, in dem die Speicherungszustände der ersten und der zweiten
Speicherungsstruktur ein erstes bzw. ein zweites Datenbit anzeigen,
und einem zweiten Modus, in dem die Speicherungszustände kombiniert
sind, um ein Datenbit anzuzeigen.
Patent DE-10315404-B4 (DE)
Title: Fördersystem für Behälter, insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage
Inventor: BRIXIUS WOLFGANG
IPC: B65G17/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Fördersystem
für Behälter, insbesondere
eine Flughafen-Gepäckförderanlage,  mit
einem Kurvenförderer,
der an einem Ende seiner Förderbahnkurve
einen Behältereinförderbereich
und am anderen Ende einen Behälteraunförderbereich
umfasst, und  mit einer Behältervortriebseinrichtung,
welche die Behälter entlang
der Förderbahn
bewegt, wobei die Behälter
zur Verringerung der Fliehkraftwirkung den Kurvenbereich nach innen
geneigt durchlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Kurvenbereich
die Behältervortriebseinrichtung mindestens
einen angetriebenen Förderer
auf der Kurveninnenseite umfasst, auf dem die Stückgutbehälter (S) mit ihrer bezüglich der
Kurve innen liegenden Seite frei aufliegen,  dass die außen liegende
Seite der Behälter
(2) gegenüber der
innen liegenden Seite jeweils mittels eines Laufwagens (8) angehoben
ist, der auf einer außen
liegenden Fahrschiene (10a) geführt
ist, und  dass der Laufwagen (8) im Behältereinförderbereich (3) jeweils mit
einem Behälter
(2) lösbar
verbunden, zusammen mit diesem von der Behältervortriebseinrichtung (5)
durch den Kurvenbereich bewegt und die Verbindung im Behälterausförderbereich
(4) wieder gelöst
wird.
Patent DE-10319735-B4 (DE)
Title: Drehkolbenstrahler
Inventor: LENZ EBERHARD DR
IPC: H05G1/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2013-06-27
Abstract: Drehkolbenstrahler, bei dem ein um eine Achse (A) drehbares, eine Strahlenquelle aufnehmendes Gehäuse (1) von einem weiteren ein Kühlmittel (F) aufnehmenden Gehäuse (5) umgeben ist, wobei das Gehäuse (1) einen Deckel (9), einen Boden (10) und eine Umfangsfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Kontakt mit dem Kühlmittel (F) befindliche Umfangsfläche (8) des Gehäuses (1) zumindest abschnittsweise V-förmige Erhebungen (12) mit einer Höhe von höchstens 5 mm aufweist, welche bei einer Drehung des Gehäuses (1) der Bildung von Querwirbeln im Kühlmittel (F) und dadurch bedingter Reibungswärme entgegenwirken.
Patent DE-10341420-B4 (DE)
Title: Sliding and pivoting door, especially for motor vehicle, has servo motors engaging first and second joints to provide pivoting movement required to operate door and/or determine pivoting capability within double joint
Inventor: ANDERS MICHAEL
IPC: E05F15/56
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-06-30
Abstract: The door (1) has a double joint pivot arm whose double joint (2) has first and second joints (4,5) with parallel axes (6,7). Pivoting about the first joint's axis takes place when the pivoting function is selected and in both joints for sliding. The pivoting movement required to operate the door and/or the pivoting capability within the double joint is activated and/or determined by servo motors (11,12) engaging the first and second joints.
Patent DE-10342545-B4 (DE)
Title: Elektrischer Installationsschalter
Inventor: CLAUDINON RENE
IPC: H01H71/04
Filed: 2003-09-12
Granted: 2007-11-29
Abstract: Installationsschaltgerät mit einer Schaltstellungsanzeige,
die aus einem Schieber gebildet ist, dessen Schiebebewegung mit
der Bewegung des Kontakthebels gekoppelt ist, wobei in der Frontseite
des Installationsschaltgerätes
eine Öffnung
und am Schieber zwei Flächen
unterschiedlicher Färbung
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Kontakthebel (15)
eine Nase (19) angeformt ist, der in einen durch zwei Vorsprünge (25,
26) am Schieber gebildeten Betätigungsraum
(31) eingreift, und dass einer der Vorsprünge, insbesondere derjenige,
der sich im Bewegungsweg der Nase (19) zwischen der Ein- und Ausschaltstellung
des Kontakthebels (15) befindet, elastisch verformbar ist, sodass
die Nase (19) auch bei ungünstiger
Einbaulage des Schiebers bei einer Schalthandlung in den Betätigungsraum
(31) gelangt.
Patent DE-10345448-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TOBATA HIDEO
IPC: B60R21/015
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung
für ein Fahrzeug,
mit:  einem Gurtband (11) zum Zurückhalten eines Insassen (H) auf
einem Sitz (S);  einem Bandaufroller (12) zum Aufwickeln und
Abwickeln des Gurtbandes (11);  einer ersten, reversibel wirkenden
Vorspanneinrichtung (16), die ermöglicht, dass der Bandaufroller
(12) das Gurtband (11) in diesen aufwickelt oder das Gurtband (11)
von diesem abwickelt;  einer zweiten, irreversibel wirkenden
Vorspanneinrichtung (17), die eine Spannung auf das Gurtband (11)
in einem Notfall für
das Fahrzeug aufbringt, wodurch der Insasse durch das Gurtband (11)
zurückgehalten
wird;  einem Abbremserfassungssensor zum Erfassen eines Abbremszustands
des Fahrzeugs; und  einer Steuereinheit (30) zum Steuern der
Betätigungen
der ersten Vorspanneinrichtung (16) und der zweiten Vorspanneinrichtung
(17) entsprechend einem erfassten Wert vom Abbremserfassungssensor,  wobei
die Steuereinheit (30) eine Korrektureinheit zum Korrigieren eines
erfassten oder eines berechneten Werts des Abbremserfassungssensors
mit Antizipierung der Zukunft umfasst, um den Zeitpunkt der Ansteuerung
der ersten Vorspanneinrichtung (16) zum...
Patent DE-10346331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Wandverschlusselementen
Inventor: WESTPHAL HANS-JUERGEN
IPC: A62C2/24
Filed: 2003-10-06
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Verschlusselementen von Wandöffnungen (4) in Gebäuden im Falle
von katastrophalen Ereignissen, wie z. B. Gebäudebränden, umfassend ein vertikal
verfahrbares Torelement (1) sowie eine separate, verfahrbare Rauchschürze (2),
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Schaltung eines externen Kontaktes
(8) in Abhängigkeit
von der Erfassung des katastrophalen Ereignisses das Torelement
(1) vollständig geöffnet wird
und die Rauchschürze
(2) in eine definierte, nicht vollständig geschlossene, dem katastrophalen
Ereignis entsprechende Verschlußposition
bewegt wird.
Patent DE-10356753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Auslöseverhaltens eines pyrotechnischen Systems in einem Sicherheitssystem
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Auslöseverhaltens
eines pyrotechnischen Systems (2) in einem Sicherheitssystem, insbesondere
zur Steuerung und/oder Betätigung
eines Airbags (4, 6, 8) oder Gurtstraffers (9), dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Steuerung der Auslösung
und/oder Regelung eines Auslöseverhaltens
des pyrotechnischen Systems (2) äußere Einflüsse und/oder
innere Einflussgrößen bei
der Bestimmung eines Auslösealgorhythmus
berücksichtigt
werden.
Patent DE-10361780-B4 (DE)
Title: Tibiaplateaukomponente für eine Knieendoprothese
Inventor: ORSCHLER ERICH
IPC: A61F2/30
Filed: 2003-12-31
Granted: 2008-11-13
Abstract: Tibiaplateaukomponente
für eine Knieendoprothese,
umfassend eine Tibiagleitkomponente (10) mit einer mit einer Femurkomponente
(20) in gleitendem Kontakt stehenden Tibiagleitfläche (30)
und eine in der Tibia verankerte, die Tibiagleitkomponente tragende
Tibiabasiskomponente (40), wobei  – die Tibiagleitfläche (30)
mindestens entlang eines Sagittalebenenschnittes eine Form eines
Zylindermantelausschnittes aufweist, wobei der Gleitflächenradius
(RG) des Zylindermantelabschnittes gleich oder größer dem
größten Femurradius
(RF) der Femurkomponente (20) ist und  – eine Kopplungsfläche (50)
zwischen der Tibiagleitkomponente (10) und der Tibiabasiskomponente
(40) die Form eines Zylindermantelabschnittes hat und einen Kopplungsflächenradius
(RK) aufweist, dessen Größe mindestens gleich
der Größe des um
den Betrag der mittleren Dicke (D) der Tibiagleitkomponente erhöhten Gleitflächenradius
(RG) ist,  – die
Tibiagleitkomponente (10) und die Tibiabasiskomponente (40) über eine
an der Tibiagleitkomponente oder der Tibiabasiskomponente eingearbeitete
Kopplungsnut (60) in Verbindung mit an einer der jeweils anderen
Komponente befindlichen Kopplungsbahn (70) schubladenartig in den Spalt
zwischen Femur und Tibia eingeführt
ist, wobei...
Patent DE-19507780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur verteilten Bildverarbeitung
Inventor: KUBOYAMA SHOUICHI
IPC: G06F17/30
Filed: 1995-03-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Maskendaten hoher Auflösung, die die Außenlinie
eines Objekts kennzeichnen, mittels verteilter Bildbearbeitung,
wobei in einer Datenbank (14) reale Bilddaten einer Vielzahl von
Pixelbildern gespeichert sind, deren Auflösung im Vergleich zur Auflösung eines
Bildschirmes (28) hoch ist, wobei eine Bildverwaltungseinheit (12)
die Datenbank (14) verwaltet und eine Bild-Prozessoreinheit (10) über eine Kommunikationsleitung
(16) mit der Bildverwaltungseinheit (12) verbunden ist, umfassend
die Schritte:  Erzeugen ausgedünnter Bilddaten (36) mit einer
niedrigen Auflösung
durch die Bildverwaltungseinheit (12) mit Hilfe eines Pixel-Ausdünnungsverfahrens,
wobei die ausgedünnten
Bilddaten (36) niedriger Auflösung
aus den aus der Datenbank (14) ausgelesenen realen Bilddaten (34)
eines Pixelbildes gewonnen werden, und Übertragen der ausgedünnten Bilddaten
(36) zu der Bild-Prozessoreinheit (10), gekennzeichnet durch die
weiteren Schritte:  Erzeugen von Masken-Lehrdaten mit dieser
niedrigen Auflösung,
die die Außenlinie
des durch die ausgedünnten Bilddaten
(36) niedriger Auflösung
beschriebenen Objekts kennzeichnen, durch die Bild- Prozessoreinheit
(10), Übertragen
der Masken-Lehrdaten zu der...
Patent DE-19536198-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Schalter
Inventor: WETZEL GUSTAV
IPC: G01V3/08
Filed: 1995-09-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kapazitiver
Schalter mit einer kapazitiven Sonde, die eine Sensorelektrode und
eine Schirmelektrode aufweist, und mit einer Elektronik, die einen
durch ein rückgekoppeltes
System von zwei Verstärkern
gebildeten Oszillator enthält,
wobei die Sensorelektrode mit einem der Verstärker so verbunden ist, daß der Schwingungseinsatz
und der Schwingungsabriß des
Oszillators durch Änderungen
der Kapazität
der Sensorelektrode bestimmt wird, und wobei die Schirmelektrode
an einen Verstärkerausgang
derart angeschlossen ist, daß die
an der Schirmelektrode anliegende Wechselspannung nach Amplitude und
Phase mit der an der Sensorelektrode anliegenden Wechselspannung übereinstimmt,
wobei der Oszillator durch zwei Operationsverstärker gebildet ist, wobei der
erste Operationsverstärker
als Differenzverstärker
geschaltet ist, dessen invertierender Eingang mit der Sensorelektrode verbunden
ist und dessen vom Ausgang zum invertierenden Eingang führender
Rückkopplungskreis
einen Kondensator parallel zu einem hochohmigen Widerstand enthält, wobei
der zweite Operationsverstärker
als Spannungfolger geschaltet ist und an seinem nichtinvertierenden
Eingang einen mittels eines einstellbaren Spannungsteilers eingestellten
Teil der Ausgangsspannung des ersten...
Patent DE-19542989-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen von Drahtunterbrüchen und/oder von Drahtkurzschlüssen in einer Halbleiterschaltung
Inventor: PETR JAN
IPC: G01R31/50
Filed: 1995-11-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anordnung
(7) zum Erkennen von Drahtunterbrüchen und/oder von Drahtkurzschlüssen in
einer Halbleiterschaltung, wobei die Anordnung (7) mindestens einen
ersten Schwellwertschalter (14) zum Erkennen des Vorhandenseins
einer negativen Sättigungs-Ausgangspannung
in der Halbleiterschaltung sowie einen zweiten Schwellwertschalter
(15) enthält
zum Erkennen des Vorhandenseins einer positiven Sättigungs-Ausgangspannung in
der Halbleiterschaltung, und dass ein Ausgang der Schwellwertschalter
(14, 15) auf je einen Eingang eines Verknüpfungs-Gatters (16) geführt ist
zwecks Addition der Ausgangssignale der Schwellwertschalter (14,
15), wobei ein Ausgang des Verknüpfungs-Gatters
(16) auf einen Eingang einer Signalaufbereitungs-Anordnung (17)
geführt
ist zur zeitweisen Unterdrückung
der Wirksamkeit der Anordnung (7) und die Signalaufbereitungs-Anordnung
(17) ein Freigabe-Gatter (18) enthält zur Sperrung eines Wirksamwerdens
der Anordnung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Signalaufbereitungs-Anordnung (17) eine
Synchronisier- und Unterdrückungsanordnung
(19) enthält
zur Vermeidung eines Ansprechens der Anordnung (7) anlässlich periodischer
Umschaltungen im Betrieb der Halbleiterschaltung.
Patent DE-19580588-B4 (DE)
Title: Steuer-System und -Verfahren für ein Fahrzeug mit einem kontinuierlich veränderlichen Getriebe
Inventor: KASHIWABARA MASUO
IPC: F16H59/24
Filed: 1995-02-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: Steuersystem
für ein
Fahrzeug mit einem kontinuierlich veränderlichen Getriebe (1) zwischen einem
Motor und einer Antriebsachse, mit  einer Stationärübersetzungsverhältnis-Berechnungseinrichtung
(a, S1) zum Berechnen eines stationären Übersetzungsverhältnisses
(Basis-i) gemäß einem
Betriebszustand des Fahrzeuges;  einer Übersetzungsverhältnis-Erfassungseinrichtung
(b, S3) zum Erfassen eines momentanen Übersetzungsverhältnisses
(i);  einer Ausgangswellen-Drehzahl-Erfassungseinrichtung (c, S2)
zum Erfassen einer Ausgangswellen-Drehzahl (N o )
des Getriebes (1);  einer Parameterberechnungseinrichtung (d,
S4) zum Berechnen eines Parameters (TTINR), der durch den Betriebszustand
des Fahrzeugs bestimmt ist;  einer Schaltgeschwindigkeits-Bestimmungseinrichtung
(e, S4) zum Bestimmen einer Schaltgeschwindigkeit (SV) beim Schalten
gemäß zumindest
dem momentanen Übersetzungsverhältnis (i),
der Ausgangswellendrehzahl und (N o ) dem
Parameter; und  einer Schaltsteuereinrichtung (f, S6-S9) zum
Steuern eines Schaltelements des Getriebes (1) gemäß der Schaltgeschwindigkeit
(SV), um dem stationären Übersetzungsverhältnis (Basis-i)
nahezukommen;  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schaltgeschwindigkeits-Bestimmungseinrichtung (e)
die Schaltgeschwindigkeit (SV) durch Berechnen des  Bruchs gemäß folgender
Gleichung bestimmt, dessen Zähler
gleich dem Parameter (TTINR) ist, und dessen...
Patent DE-19617150-B4 (DE)
Title: Elektrisch schaltbare Zuhaltevorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E05B47/04
Filed: 1996-04-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Elektrisch
schaltbare Zuhaltevorrichtung, insbesondere Türöffner, mit einer mit der Schlossfalle zusammenwirkenden
Türöffnerfalle,
mit einem elektrisch betätigbaren
Stellglied,  und einem oder mehreren zwischen Türöffnerfalle
und Stellglied angeordneten, als Wälzkörper ausgebildeten Bewegungselementen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die als Wälzkörper ausgebildeten Bewegungselemente
(62a, 62b, 63a, 63b) innerhalb des Gehäuses (31) zwischen einer Verriegelungsposition
und einer Freigabeposition der Türöffnerfalle
(61) verschieblich geführt
sind, wobei die Wälzkörper aufeinander
abrollen.
Patent DE-19638377-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelsystem für das Verhalten eines Fahrzeugs
Inventor: HORIUCHI YUTAKA
IPC: G01P21/02
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: System
zum Steuern/Regeln des Verhaltens eines Fahrzeugs, umfassend Stellglieder
(A FL , A FR , A RL  und A RR ) , welche
das Fahrzeugverhalten ändern
können,
Radgeschwindigkeitssensoren (S FL , S FR , S RL  und S RR ) zum einzelnen Erfassen mehrerer jeweiliger
Radgeschwindigkeiten,  eine Steuereinrichtung (1), welche aufgrund
der durch die Radgeschwindigkeitsensoren jeweils erfaßten Radgeschwindigkeiten
feststellt, ob die Steuerung/Regelung des Fahrzeugverhaltens durchgeführt wird
und welche den Betrieb der Stellglieder (A FL ,
A FR , A RL  und A RR ) aufgrund des Ergebnisses der Feststellung
steuert,  ein Radgeschwindigkeitssensor-Ausfallerfassungsmittel (2)
zum Erfassen eines Ausfalls der Radgeschwindigkeitssensoren (S FL , S FR , S RL  und S RR ) aufgrund
gegenseitigen Vergleichs der durch die Radgeschwindigkeitsensoren
jeweils erfaßten
Radgeschwindigkeiten, sowie  ein Ausfallsicherungsmittel (11)
zur Durchführung
eines vorbestimmten Ausfallsicherungsbetriebs aufgrund der Erfassung
eines Ausfalls der Radgeschwindigkeitssensoren (S FL ,
S FR , S RL , S RR ) durch das Radgeschwindigkeitssensor-Ausfallerfassungsmittel
(2), wobei das System umfaßt:  ein
Parkbremsbetätigungs-Erfassungsmittel
(6) zum Erfassen eines Betriebszustands einer Parkbremse;  ein
Fahrtsignalgeneratormittel (3) zur Ausgabe eines Fahrtsignals durch
Erfassung, daß sich
das Fahrzeug in einem...
Patent DE-19642389-B4 (DE)
Title: Sich selbst ausrichtende Messerkörpernabe
Inventor: ADAMS DONALD E
IPC: B29C48/05
Filed: 1996-10-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Sich
selbst ausrichtende Messerkörpernabe
zur Verwendung in einem Unterwassergranulator, die mit einer Antriebswelle
verbunden ist, und es Messerklingen an der Messerkörpernabe
ermöglicht,
sich an einem Abschlagkopf an einem Extrusionsdüsenteller auszurichten und
sich parallel zu diesem zu bewegen, wobei die Messerkörpernabe
eine mittig angeordnete axiale Bohrung aufweist, die von einer teilweise
kugelförmigen
Innenseite begrenzt wird, die mit einer Krümmung versehen ist, die einen
Mittelpunkt im Mittelpunkt der Nabe aufweist, ein Einsatzstück in Form
eines ringförmigen,
in die Bohrung aufgenommenen Elementes, wobei das Einsatzstück eine
teilweise kugelförmige
Außenfläche aufweist,
die mit einer Krümmung
versehen ist, die einen Mittelpunkt im Mittelpunkt der Nabe aufweist,
wobei die teilweise kugelförmigen Flächen einander
entsprechen und nahezu ohne Spiel zueinander passen und jede der
teilweise kugelförmigen
Flächen
eine Ausnehmung aufweist, die ein drehmomentübertragendes Element aufnimmt,
das teilweise in die Ausnehmungen in den teilweise kugelförmigen Flächen eingebracht
ist, um die Nabe antreibend mit dem Einsatzstück zu verbinden...
Patent DE-19650054-B4 (DE)
Title: Plattenspieler zum Abspielen von Platten mit optisch gespeicherten Daten
Inventor: BAAS DIETER
IPC: G11B27/10
Filed: 1996-12-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Plattenspieler
zum Abspielen von Platten mit optisch gespeicherten Daten, bei welchen
Informationen in Spuren digital abgespeichert sind, wobei der Plattenspieler
einen Schreib-Lese-Speicher (1) zum Zwischenspeichern von Datenblöcken aufweist,
die mit einer ersten Taktrate in den Schreib-Lese-Speicher (1) eingelesen
und mit einer zweiten Taktrate aus dem Schreib-Lese-Speicher (1) ausgelesen werden,
wobei die erste Taktrate größer oder
gleich der zweiten Taktrate ist, wobei eine Betriebsart vorgesehen
ist, bei der ein aufeinanderfolgendes partielles Abspielen von auf
einer Platte gespeicherten Musikstücken bewirkt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Auswerteeinheit (20) vorgesehen ist, die die Daten der aufeinanderfolgend
abzuspielenden Musikstücke
hinsichtlich ihrer Lautstärke,
ihres Taktes oder ihrer Tonfrequenz bewertet, so daß eine vorgegebene
Lautstärke,
ein vorgegebener Takt oder eine vorgegebene Tonfrequenz eingehalten
wird.