baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128917-B4 (DE)
Title: Ofenblech für einen Backofen
Inventor: ÖZCAN SALIHA
IPC: A21B3/15
Filed: 2019-10-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Ofenblech (1) mit einer variabel einstellbaren Breite (B) zum Einschieben in einen Backofen in einer Richtung X, mit zumindest einer ersten Auflage (11) für Backgut mit einer parallel zur Richtung X orientierten Mittelachse (M) und mit zumindest einer an der ersten Auflage (11) angeordneten Verstelleinrichtung (2) zum Verstellen der Breite (B), wobei die Verstelleinrichtung (2) eine oder mehrere Schienen (21) aufweist und die jeweilige Schiene (21) an der ersten Auflage (11) über zumindest ein an der ersten Auflage (11) befestigtes Lager (211) in einer Richtung Y rechtwinklig zur Mittelachse (M) relativ zur ersten Auflage (11) stufenlos verstellbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Auflage (11) zumindest eine auf die Schiene (21) wirkende reibschlüssige Bremse (3) als Teil der Verstelleinrichtung (2) befestigt ist und durch ein Verstellen der Bremse (3) die Reibkraft an der Schiene (21) variiert werden kann, die beim Bewegen der Schiene (21) in Richtung Y überwunden werden muss.
Patent DE-102019209409-B4 (DE)
Title: Abdeckhaube für einen tür- oder fensterantrieb
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F1/00
Filed: 2019-06-27
Granted: 2021-01-21
Abstract: Abdeckhaube für eine Tür- oder Fensterantrieb, welche im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, mit einer die Basis des U bildenden Frontplatte und zwei jeweils einen Schenkel des U bildenden Seitenplatten, zwischen welchen ein Aufnahmeraum für den Antrieb ausgebildet ist, wobei zur Verringerung der Herstellungskosten unter Beibehaltung eines ansprechenden Erscheinungsbildes die Frontplatte und die beiden Seitenplatten jeweils als separate Teile gefertigt und mit Verbindungselementen versehen sind, über welche die Platten zur Bildung der Abdeckhaube vor Ort miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019212389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Paares Skates
Inventor: RATHERT THOMAS ALOIS
IPC: A63C17/06
Filed: 2019-08-19
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Paares Skates (1), wobei jeder der beiden Skates (1) einen mit einer Antriebsrolle (4,22) des Skates (1) wirktechnisch gekoppelten oder koppelbaren Antriebsmotor (16) aufweist, wobei verfahrensgemäß in einem Skatingmodus
 - mittels einer Anzahl von Sensoren (40,42) eine Anzahl von Messgrößen erfasst wird,
 - aus der Anzahl von Messgrößen eine Anzahl von Systemgrößen abgeleitet wird,
 - als Systemgröße eine globale Gewichtsverteilung zwischen den Skates (1) ermittelt wird,
 - anhand der globalen Gewichtsverteilung abgeleitet wird, welcher der Skates (1) sich in einer Gleitphase befindet,
 - der Antriebsmotor (16) des sich in der Gleitphase befindenden Skates (1) zum Antrieb dieses Skates (1) angesteuert wird, und
 - der Antriebsmotor (16) des anderen Skates (1) zumindest während einer von der Gleitphase verschiedenen Phase unterschiedlich zu dem Antriebsmotor (16) des sich in der Gleitphase befindenden Skates (1) angesteuert wird.
Patent DE-102019213276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OETKER JÖRN TORBEN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der im Rahmen eines Regelungsprogramms angesteuert wird, um ein Wankverhalten des Kraftfahrzeugs zu beeinflussen, wobei der Aktuator (2) hinsichtlich des Auftretens eines kritischen Betriebszustandes überwacht wird, wobei im Fall des Auftretens eines kritischen Betriebszustandes der Aktuator (2) in einem eingeschränkten Betriebsmodus betrieben wird, welcher darin besteht, dass der Aktuator (2) gegenüber einem normalen Betriebsmodus mit eingeschränkter Funktion und/oder Leistung betrieben wird, wobei für den eingeschränkten Betriebsmodus abhängig vom Ausmaß des auslösenden Ereignisses eine Leistungsreduktionsstufe gewählt wird, der wenigstens eine leistungsreduzierende Maßnahme zugeordnet ist, wobei im eingeschränkten Betriebsmodus das mit dem Aktuator (2) für die Wankabstützung aufbringbare Moment reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reduzierung mittels eines der ausgewählten Leistungsreduktionsstufe zugeordneten Reduzierungsfaktors erfolgt, so dass für eine jeweilige Leistungsreduktionsstufe eine andere Reduzierung anwendbar ist, wobei der Reduzierungsfaktor abhängig von einer Querbeschleunigung des Fahrzeugs gewichtet wird.
Patent DE-102019215440-B4 (DE)
Title: Erkennung von Verkehrsschildern
Inventor: METZNER JANNIK
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-09
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Verkehrsschildern in einer Fahrzeugumgebung mit den folgenden Schritten: Detektieren eines Verkehrsschildes in einer Fahrzeugumgebung mittels einer Kamera anhand von Kameradaten; Erkennen des detektierten Verkehrszeichens in einer Radar-, und/oder Lidar-Punktwolke anhand von Punktwolkendaten; Zuordnen des erkannten Verkehrszeichens zu einem Verkehrszeichen, welches in einer digitalen Karte, insbesondere einer HD-Karte, hinterlegt ist; Fusionieren von Kameradaten, Punktwolkendaten und Daten der digitalen Karte hinsichtlich des Verkehrsschildes, derart dass eine Position des Verkehrsschildes sowie eine Bedeutung des Verkehrsschildes ermittelt werden.
Patent DE-102020000677-B4 (DE)
Title: Universaldurchflussmessgerät und Verfahren zur Steuerung eines Universaldurchflussmessgeräts
Inventor: GRIEHL CAROLA
IPC: G01N15/06
Filed: 2020-02-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Universaldurchflussmessgerät (1), welches Mittel zur Entnahme einer Probe und Mittel zur Analyse der Probe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zur Analyse der Probe eine Messzelle (18) und ein Photoelektronenvervielfacher (29) angeordnet ist, dass zur Bestrahlung der Messzelle (18) ein Mittel zur Erzeugung von Licht einer festgelegten Wellenlänge angeordnet ist und dass zur Übertragung eines in der Messzelle (18) entstehenden Fluoreszenzsignals zu dem Photoelektronenvervielfacher (29) ein Fluoreszenzsignalübertragungsmittel angeordnet ist, wobei das Mittel zur Erzeugung von Licht einer festgelegten Wellenlänge eine Lichtquelle (20), ein erster Spalt (21), ein erster Spiegel (22), ein erster Monochromator (23) und ein zweiter Spalt (24) ist und wobei das Fluoreszenzsignalübertragungsmittel ein dritter Spalt (25), ein zweiter Spiegel (26), ein zweiter Monochromator (27) und ein dritter Spiegel (28) ist.
Patent DE-102020002522-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verschlussstreifens mit Klebeflächen zum temporären Verschließen einer Auftragsdüse
Inventor: KOWALEWSKI BERND
IPC: B05C21/00
Filed: 2020-04-25
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verwendung eines Verschlussstreifens (8.) mit Klebeflächen zum temporären Verschließen einer Auftragsdüse (5.) dadurch gekennzeichnet, dass dieser Verschlussstreifen (8.) die zwei eckig aneinander angrenzenden Austrittsöffnungen (6. und 7.) der Auftragsdüse (5.) nach dem Gebrauch zeitweise verschließen kann, um den darin befindlichen restlichen Bau- und Montagekleber und die benutzte Auftragsdüse (5.) zu einem späteren Zeitpunkt wieder verwenden zu können und wobei der Verschlussstreifen (8.) aus einer Anheftsektion (1.), einer Abdeck- und Dichtsektion (2.), einer Gegenhaltesektion (3.) und einer Griff-Sektion (4.) besteht, und wobei die Abdeck- und Dichtsektion (2.) mit einer Strukturverstärkung (19.) versehen ist.
Patent DE-102020128903-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Scheinwerfer, teilautonomes Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: MAATZ ALEXANDER
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-11-03
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sensorvorrichtung (2) umfasst:wenigstens einen optischen Sensor (4), welcher innerhalb eines Gehäuses (6) angeordnet ist und auftreffendes Licht in ein fahrsicherheitsrelevantes Sensorsignal (S4) wandelt;das Gehäuse (6), dessen Lichtdurchtrittsöffnung (8) mit einer Abdeckscheibe (10) verschlossen ist;wenigstens einen Vibrationsgenerator (12a; 12b; 12c; 12d), welcher in Abhängigkeit von einem Signal (S12a; S12b; S12c) derart betreibbar ist, dass der Vibrationsgenerator (12a; 12b; 12c; 12d) eine mechanische Schwingung (300) mit einem Schwingungsparameter, welcher im zeitlichen Verlauf verändert wird, erzeugt, wobei der Vibrationsgenerator (12a; 12b; 12c; 12d) mit der Abdeckscheibe (10) derart gekoppelt ist, dass eine äußere Oberfläche (16) der Abdeckscheibe (10) durch die mechanische Schwingung des Vibrationsgenerators (12a; 12b; 12c; 12d) zu einer Schwingung angeregt wird; undeinen Vibrationsempfänger (54), welcher mit der Abdeckscheibe (10) mechanisch derart gekoppelt ist, dass Vibrationen aufnehmbar und ein Signal (S54) an eine Steuereinheit (14) zuführbar ist.
Patent DE-102020133198-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Modul für ein Füllstandsmessgerät sowie Füllstandsmessgerät
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: G01F23/284
Filed: 2020-12-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Hochfrequenz-Modul für ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1), das zur Bestimmung eines Füllstandes (L) eines Füllguts (2) dient, folgende Komponenten umfassend:- eine Sende-/Empfangs-Einheit (11), die ausgelegt ist,◯ um Radar-Signale (SHF) zu erzeugen, und◯ um nach Reflektion der Radar-Signale (SHF) an der Füllgut-Oberfläche anhand entsprechender Empfangs-Signale (RHF) den Füllstand (L) zu bestimmen,- eine Elektronik-Kapselung (12), in dem die Sende-/Empfangs-Einheit (11) angeordnet ist, und- ein Wellenleiter-Segment (120), das an die Sende-/Empfangs-Einheit (11) angeschlossen ist, um die Radar-Signale (SHF, RHF) zu übertragen, wobei das Wellenleiter-Segment (120) derart an einer Durchführung (121) der Elektronik-Kapselung (12) befestigt ist, dass das Wellenleiter-Segment (120) aus der Elektronik-Kapselung (12) hinaus geführt wird, undwobei die Sende-/Empfangs-Einheit (11) an dem Wellenleiter-Segment (120) befestigt ist,wobei das Wellenleiter-Segment (120) mittels einer Schraubverbindung (122) an der Durchführung (121) der Elektronik-Kapselung (12) befestigt ist, und wobei die Schraubverbindung (122) am Wellenleiter-Segment (120) ein derart entlang einer Wellenleiter-Achse (a) des Wellenleiter-Segments (120) ausgerichtetes Außengewinde aufweist, so dass das Wellenleiter-Segment (120) durch eine korrespondierende Mutter gegen die Durchführung (121) der Elektronik-Kapselung (12) gekontert wird.
Patent DE-102021105279-B4 (DE)
Title: Drehgeberanordnung mit einer Welle-Nabe-Verbindung mit einem Konuselement
Inventor: VOCK GERHARD
IPC: F16D1/093
Filed: 2021-03-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: Drehgeberanordnungmit einer Welle-Nabe-Verbindung (40) mit einer Welle (42), einer Nabe (50) und einem Verbindungselement,wobei die Welle (42) durch eine Messwelle gebildet wird und die Nabe (50) eine Geberwelle aufweist,wobei das Verbindungselement als Konuselement (10) mit einer ersten Stirnseite (16), einer zweiten Stirnseite, einer entlang einer Konuslängsachse (14) angeordneten, von der ersten Stirnseite zur zweiten Stirnseite (18) verlaufenden Längsbohrung (12) und mindestens einer Außenkonusfläche (22, 24) ausgebildet ist,und wobei die mindestens eine Außenkonusfläche (22, 24) mindestens zwei in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnete Schlitze (26, 28) aufweist.
Patent DE-102021110426-B4 (DE)
Title: Multicopter
Inventor: NIEBUHR HENNER
IPC: B64C39/00
Filed: 2021-04-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Multicopter mit einem Grundkörper (10) und mehreren, an dem Grundkörper (10) angeordneten Rotoren (22), die mit zumindest einem Antrieb (24) gekoppelt sind und durch Drehung der Rotoren (22) Auftrieb und Vortrieb erzeugen, wobeia. jeder Rotor (22) an einer Tragstruktur (30) befestigt ist, die von dem Grundkörper (10) von einem Grundkörperzentrum (11) weg nach außen ragt,b. in dem Grundkörper (10) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (16) für einen Energiespeicher (40) angeordnet ist, über den der Antrieb mit Energie versorgt wird, wobei der Grundkörper (10) in Segmente (12) unterteilt ist, die von Seitenwänden (13, 14) eingefasst sind, wobei die Segmente (12) die Aufnahmeeinrichtungen (16) bilden oder die Aufnahmeeinrichtungen (16) aufnehmen und eine Einführöffnung (15) für den oder die Energiespeicher (40) aufweisen, die in und/oder entgegen der Auftriebsrichtung orientiert ist und wobei die Tragstrukturen (30) Teil der Seitenwände (13, 14) sind oder die Seitenwände (13, 14) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (30) von dem Grundkörper (10) von einem Grundkörperzentrum (11) weg radial nach außen ragt und die Seitenwände (13, 14) auf ein Zentrum oder einen Zentralkörper (19) ausgerichtet sind.
Patent DE-102022101876-B4 (DE)
Title: Magnetkern für Stromsensoren
Inventor: LENHARD FRIEDRICH
IPC: G01R15/18
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-08-24
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Stromsensoranordnung einen Magnetkern, einen Primärleiter, eine erste Kompensationswicklung und eine zweite Kompensationswicklung, welche mittels des Magnetkerns magnetisch gekoppelt sind, sowie eine Sensorelektronik. Die Sensorelektronik weist eine mit der ersten Kompensationswicklung gekoppelte erste Treiberstufe, welche einen ersten Kompensationsstrom für die erste Kompensationswicklung erzeugt, sowie eine mit der zweiten Kompensationswicklung gekoppelte zweite Treiberstufe, welche einen zweiten Kompensationsstrom für die zweite Kompensationswicklung erzeugt, auf. Die Sensorelektronik weist weiter eine Differenzverstärkerschaltung auf, die dazu ausgebildet ist, einen Ausgangsstrom zu erzeugen, der die Differenz zwischen dem zweiten und dem ersten Kompensationsstrom repräsentiert. In einem Ausgangsknoten der Sensorelektronik überlagern sich der erste Kompensationsstrom und der Ausgangsstrom der Differenzverstärkerschaltung, wobei der resultierende Summenstrom von dem Ausgangsknoten über einen Ausgangswiderstand hin zu einem Referenzpotentialknoten fließt.
Patent DE-112004002435-B4 (DE)
Title: Bestimmung von patientenbezogenen Informationen zur Position und Orientierung von MR-Bildern durch Individualisierung eines Körpermodells
Inventor: TANK MARTIN
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von patientenbezogenen Informationen zur Position und Orientierung von magnetresonanztomographischen Schnittbildaufnahmen eines Patienten mit folgenden Verfahrensschritten: – Anfertigung von initialen MR-Übersichtsaufnahmen (UA) vom Körper des Patienten, – Individualisierung eines vorgegebenen parametrisierten anatomischen Körpermodells (NM) unter Verwendung der initialen MR-Übersichtsaufnahmen (UA), wobei die Geometrie des Körpermodells durch eine Veränderung bestimmter Parameter variierbar ist, um eine möglichst gute Anpassung des Körpermodells im Wesentlichen an den gesamten Körper des Patienten in einer aktuellen Lage zu erhalten, – Bestimmung der patientenbezogenen Informationen über die Position und Orientierung der nachfolgenden Schnittbildaufnahmen auf Basis der relativen Lage der Schnittbildaufnahmen zu dem individualisierten Körpermodell (IM).
Patent DE-112006003222-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: MATSUYAMA NOBUO
IPC: F02D29/02
Filed: 2006-12-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Motorsteuervorrichtung eines selbstfahrenden Arbeitsfahrzeugs mit einer Arbeitsmaschinen-Hydraulikpumpe (7) für den Antrieb einer Arbeitsmaschine (3), umfassend: eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Detektoreinrichtung (26) zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit, eine Traktionskraft-Steuereinrichtung zum Reduzieren der Traktionskraft durch das Begrenzen eines maximalen Drosselbetrags, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner oder gleich einer vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeit ist, auf der Grundlage eines durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Detektoreinrichtung (26) erfassten Ergebnisses, und eine Pumpenförderdruck-Detektoreinrichtung (18) zum Erfassen des Förderdrucks der Hydraulikpumpe (7) der Arbeitsmaschine, wobei die Traktionskraft-Steuereinrichtung die Traktionskraft durch ein Steuern des maximalen Drosselbetrags zusätzlich zur Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem Förderdruck der Hydraulikpumpe (7) reduziert.
Patent DE-112007003620-B4 (DE)
Title: Chemikalienmischbehälter mit elastischer Trennwand
Inventor: NAKATSUKA TOSHIYUKI
IPC: A61C5/06
Filed: 2007-08-16
Granted: 2014-03-27
Abstract: Chemikalienmischbehälter (1), umfassend: einen Zylinder (8), der ein rohrförmiges Außenrohr (10) und eine Stirnwand (11) aufweist, die ein Ende des Außenrohrs (10) abdichtet und in der ein Ausstoßloch (23, 15) im Voraus ausgebildet worden ist oder ausbildbar ist, und die eine Innenwandfläche aufweist, die nach außen gebaucht ist; eine elastische Trennwand (12), die innerhalb des Außenrohrs (10) angeordnet ist, so dass sie fähig ist, eine Mischkammer (5) innerhalb des Zylinders (8) zu definieren, und die eine solche Elastizität aufweist, dass sie in Richtung zu einer Seite entgegen der Innenwandfläche der Stirnwand (11) gebaucht ist; und ein Ausstoßhilfselement (13), das innerhalb des Außenrohrs (10) und außerhalb der Mischkammer (5) angeordnet ist und eine Stirnfläche aufweist, die in Richtung zur Mischkammer (5) gebaucht ist, und das außerdem fähig ist, die elastische Trennwand (12) gegen die Stirnwand (11) zu drücken, wobei die elastische Trennwand (12) und das Ausstoßhilfselement (13) so ausgebildet sind, dass sie gemeinsam integriert sind.
Patent DE-112008000468-B4 (DE)
Title: Verbesserung der Defekthäufigkeit nach der Dünnschicht-Separation durch Modifikation der Separations-Wärmebehandlung
Inventor: SCHWARZENBACH WALTER
IPC: H01L21/30
Filed: 2008-03-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum gegenseitigen Lösen zweier Substrate an einer in einer gegebenen Tiefe in einem der zwei Substrate angeordneten Versprödungszone, wobei das Verfahren einen in einem Ofen durchgeführten Separations-Wärmebehandlungs-Schritt umfasst, wobei am Ende der Separations-Wärmebehandlung ein Spendersubstrat von einem Empfängersubstrat abgelöst ist, und die Wärmebehandlung umfasst:- eine erste Phase, während welcher sich die Temperatur entlang einer aufsteigenden Steigung ändert, um das Erreichen einer hohen Temperatur zu gestatten, und die Wärmebehandlung bei dieser hohen Temperatur zu stabilisieren,- eine zweite Phase, während welcher sich die Temperatur entlang einer abfallenden Steigung verändert, und an deren Ende der Ofen geöffnet wird und dann die Substrate aus dem Ofen entladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Phase bezüglich der Zeitdauer reguliert wird, um Temperatur-Inhomogenitäten an der Oberfläche der gelösten Substrate zu minimieren, wenn der Ofen geöffnet wird, und während der zweiten Phase die Temperatur des Ofens reguliert wird, um sich zu einer Soll-Temperatur zu verändern, die niedrig genug eingestellt ist, um an dem Ende der zweiten Phase von der Temperatur des Ofens nicht erreicht worden zu sein.
Patent DE-112009000644-B4 (DE)
Title: Intracerebrales Injektionsinstrument
Inventor: THOMALE ULRICH
IPC: A61M25/01
Filed: 2009-05-28
Granted: 2016-07-14
Abstract: Intracerebrales Injektionsinstrument (10; 10') mit einem Schaft (12; 12') mit einem konzentrisch parallel zur Längsachse des Schaftes verlaufenden, zentralen Führungslumen (22) und einer Mehrzahl Führungslumina (14; 14'), die um die Längsachse des Schafts herum gleichmäßig verteilt angeordnet sind, wobei in den Führungslumina (14; 14', 22) jeweils eine Mikrokanüle (16) längsverschieblich angeordnet ist und die Führungslumina (14; 14', 22) je ein offenes distales Ende (20) besitzen, aus dem eine jeweilige Mikrokanüle (16) herauszuschieben ist, wobei die um die Längsachse des Schafts herum gleichmäßig verteilt angeordneten Führungslumina (14; 14') einen in Bezug auf eine Längsachse des Schaftes schräg verlaufenden distalen Endabschnitt (18) besitzen, so dass eine jeweilige in einem solchen Führungslumen (14; 14') vorgeschobene Mikrokanüle (16) schräg aus dem Schaft (12; 12') austritt.
Patent DE-112009000709-B4 (DE)
Title: Selektive Bildung von dielektrischen Ätzstoppschichten
Inventor: KING SEAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-06-25
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ein Verfahren zum selektiven Bilden einer dielektrischen Ätzstoppschicht über eine gemusterte metallische Struktur mit: Freilegen einer Fläche der metallischen Struktur; selektives Bilden einer Silizium oder Germanium beinhaltenden Mesa über der freiliegenden Fläche der Metallstruktur, wobei das selektive Bilden umfasst: Diffundieren eines metallischen Dotanden von der metallischen Strukturmasse zu der Fläche der metallischen Struktur, um eine abgesonderte katalytische Metallschicht zu bilden, und Wachsenlassen mit dem metallischen Dotanden als einem Katalysator, einer Siliziummesa oder einer Germaniummesa über der Metallstruktur; Konvertieren wenigstens eines Bereichs der Mesa in ein Dielektrikum zum Bilden der Ätzstoppschicht, wobei das Konvertieren der Mesa in ein Dielektrikum das Oxidieren, Nitrifizieren oder Karbonisieren wenigstens einer äußeren Schale der Mesa mit wenigstens entweder einem Ablagerungsprozess oder einem Plasmaprozess aufweist; und Bilden eines Zwischendielektrikums (ILD) über der Ätzstoppschicht, wobei das ILD eine Zusammensetzung aufweist, die sich von derjenigen der dielektrischen Ätzstoppschicht unterscheidet.
Patent DE-112011102203-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Schaltereinheit und Verfahren zum Betätigen derselben
Inventor: DESPONT MICHEL
IPC: H01H59/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2021-09-30
Abstract: Elektromechanische Schaltereinheit (100, 200), aufweisend:einen ersten Schalterteil (111, 112, 211, 212), einen zweiten Schalterteil (121, 122, 220) und eine Aktoreinheit (130, 230),wobei die Aktoreinheit (130, 230) so ausgebildet ist, dass sie eine Betätigungskraft bereitstellt, wodurch sie den ersten und den zweiten Schalterteil (111, 112, 121, 122, 211, 212, 220) relativ zueinander betätigt, um von einem getrennten in einen verbundenen Zustand zu wechseln,wobei der erste Schalterteil (111, 112, 211, 212) eine Balkenstruktur (112, 212) mit einem auf der Balkenstruktur (112, 212) angeordneten Kontaktelement (111, 211) aufweist, wobei der zweite Schalterteil (121, 122, 220) mindestens ein weiteres auf einem Substrat (5) angeordnetes Kontaktelement (121, 122, 220) aufweist,wobei die Aktoreinheit (130, 230) ferner so ausgebildet ist, dass sie die Betätigungskraft, zumindest wenn sich der erste und der zweite Schalterteil (111, 112, 121, 122, 211, 212, 220) im verbundenen Zustand befinden, mit einer Modulation beaufschlagt undwobei die Betätigungskraft mit einer vordefinierten Schaltfrequenz intermittierend bereitgestellt wird und die vordefinierte Schaltfrequenz durch ein Taktsignal gesteuert wird.
Patent DE-112012005182-B4 (DE)
Title: Massenspektrometervakuumschnittstellen-Verfahren und -Vorrichtung
Inventor: MAKAROV ALEXANDER A
IPC: H01J49/10
Filed: 2012-12-12
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Massenspektrometer-Plasma-Vakuumschnittstelle, die eine Skimmer-Vorrichtung mit einer Skimmer-Öffnung und einer Innenfläche der Skimmer-Vorrichtung aufweist, wobei das Verfahren den Schritt des Aufbringens eines adsorbierenden Materials oder Gettermaterials auf die Innenfläche aufweist, wobei das adsorbierende Material oder Gettermaterial Stoffe einfängt oder sammelt, die auf der Innenfläche abgeschieden werden würden derart, dass eine anschließende Freisetzung verhindert oder zumindest erheblich behindert wird, und wobei die Skimmer-Öffnung dazu ausgebildet ist, stromabwärts der Skimmer-Öffnung geskimmtes Plasma bereitzustellen.