baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019004359-U1 (DE)
Title: Flachleiteranschlusselement
IPC: H01R4/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Flachleiteranschlusselement (1), umfassend:- einen Flachleiter (2),- eine elektrisch isolierende Beschichtung (15.1, 15.2) des Flachleiters (2),- ein erster Anschlussbereich (3-1) zur elektrischen Kontaktierung des Flachleiters (2) mit einem Anschlussteil (10),- ein zweiter Anschlussbereich (3-2) zur elektrischen Kontaktierung des Flachleiters (2) mit einer elektrisch leitfähigen Struktur (18) einer Scheibe (16), wobei der zweite Anschlussbereich (3-2) mindestens eine Aussparung (8) der elektrisch isolierenden Beschichtung (15-1, 15-2) des Flachleiters (2) aufweist, in der ein mit dem Flachleiter (2) elektrisch leitend verbundener, elektrisch leitfähiger Klebstoff (9) aufgenommen ist, durch den das Flachleiteranschlusselement (1) an die elektrisch leitfähige Struktur (18) der Scheibe (16) anklebbar ist.
Patent DE-202019100683-U1 (DE)
Title: Rollladenelement für die Abdeckung einer Gebäudeöffnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-02-06
Abstract: Rollladenelement (1) für die Abdeckung einer Gebäudeöffnung (11), umfassend einen Rollladenkasten (2), in welchem eine Rollladenwelle (16) drehbar gelagert ist, an welcher ein Rollladenpanzer auf- bzw. abwickelbar angeordnet ist, ferner umfassend einen Basisabschnitt (3) sowie zwei Seitenabschnitte (4a, 4b), wobei der Rollladenkasten (2), der Basisabschnitt und die Seitenabschnitte einen im Wesentlichen geschlossenen Rahmen bilden, wobei das Rollladenelement (1) an der Außenseite (12) einer Gebäudefassade (13) außerhalb der abzudeckenden Gebäudeöffnung (11) anordenbar ist, wobei die Seitenabschnitte (4a, 4b) auch die beiden Stirnseiten des Rollladenkastens (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenabschnitte (4a, 4b) jeweils einen mehrschichtigen Aufbau aufweisen, wobei jeder Seitenabschnitt (4a, 4b) eine, eine Außenfläche des Seitenabschnitts bildende Außenschale (17) aus korrosionsresistentem Metall sowie eine mit der Außenschale verbundene Seitenplatte (26) umfasst, wobei auch der Basisabschnitt (3) einen mehrschichtigen Aufbau aufweist, umfassend eine, eine Außenfläche des Basisabschnitts (3) bildende Außenschale (22) aus korrosionsresistentem Metall sowie eine Schicht aus Isoliermaterial (24).
Patent DE-202019101375-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: B23P13/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Trennvorrichtung (150) zum Trennen eines Plattenstapels, welcher eine erste Platte (102) und eine zweite Platte (103) aufweist, die Trennvorrichtung (150) aufweisend:
 eine Laservorrichtung (152), welche eingerichtet ist, um eine Trennung der ersten Platte (102) mittels Laserstrahlung (104) durchzuführen;
 eine mechanische Vorrichtung (154), welche eingerichtet ist, um eine mechanische Trennung der zweiten Platte (103) durchzuführen.
Patent DE-202019103025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdampfung von Flüssigchlor
IPC: F17C7/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Verdampfung von in einem Druckbehälter (1) aufgenommenem Flüssigchlor, wobei dem Druckbehälter (1) eine Heizvorrichtung zur Erwärmung einer Behälterwand des Druckbehälters (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Heizvorrichtung um eine elektrische Heizvorrichtung handelt, welche mit der Behälterwand wirkverbunden ist.
Patent DE-202019103552-U1 (DE)
Title: Fahrergassackmodul sowie Lenkvorrichtung mit einem solchen Fahrergassackmodul
IPC: B60R21/203
Filed: 2019-06-27
Abstract: Fahrergassackmodul zur Montage an einer um eine Lenkachse (A) drehbaren Lenkvorrichtung (12), umfassend
 einen aufblasbaren Gassack (14) und
 ein Modulgehäuse (16) mit einer zur Lenkachse (A) im Wesentlichen parallelen Gehäuseachse (B), welches einen Aufnahmeraum (18) für den gefalteten Gassack (14) definiert,
 wobei der Aufnahmeraum (18) begrenzt ist durch eine Gehäusefrontwand (20), die im montierten Zustand des Fahrergassackmoduls (10) einem Fahrzeuginsassen zugewandt ist, eine axial beabstandete, gegenüberliegende Gehäuserückwand (22) sowie eine Gehäuseseitenwand (24), welche sich zwischen der Gehäusefrontwand (20) und der Gehäuserückwand (22) erstreckt,
 wobei die Gehäuseseitenwand (24) einen Öffnungsabschnitt (26) aufweist, über den sich der Gassack (14) bei einer Aktivierung des Fahrergassackmoduls (10) entfaltet,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusefrontwand (20) relativ zur Gehäuserückwand (22) geneigt ist.
Patent DE-202019104559-U1 (DE)
Title: Schlüsseldepot
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Schlüsseldepot (1) zur sicheren Verwahrung und Freigabe von Zugangsschlüsseln zu einem Gebäude oder einem Gebäudeabschnitt mit einem von einem Außenbereich des Gebäudes oder Gebäudeabschnittes her zugänglich anordbaren, fest verankerbaren Korpus (2) mit einem verriegelbar verschließbaren Aufnahmeraum (3), in dem wenigstens ein Zugangsschlüssel zu dem Gebäude bzw. Gebäudeabschnitt anordbar ist, wobei der Aufnahmeraum (3) mit einer ein erstes Riegelsystem (5, 6) aufweisenden Innenklappe (4) verschließbar ist und wobei der Korpus (2) weiterhin eine mittels eines zweiten Riegelsystems (8) verschließbare Außenklappe (7) aufweist, die in einem verschlossenen Zustand einen Zugang zu der Innenklappe (4) versperrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schließstellungsüberwachung für die Innenklappe (4) vorgesehen ist, die feststellt, wenn die Innenklappe (4) mit dem Riegelsystem (5, 6) den Aufnahmeraum (3) verschließend verriegelt ist und bei festgestellter Verriegelung der Innenklappe (4) über einen Signalausgang ein Signal ausgibt, und dass eine Steuerung vorgesehen ist, die mit dem Signalausgang der Schließstellungsüberwachung verbunden ist und die weiter mit dem zweiten Riegelsystem (8) verbunden ist und ein Verriegeln der Außenklappe (7) mittels des zweiten Riegelsystems (8) nur dann freigibt, wenn auf dem Signalausgang der Schließüberwachung ein die festgestellte Verriegelung der Innenklappe (4) anzeigendes Signal anliegt.
Patent DE-202019104998-U1 (DE)
Title: Heizanordnung für Gebäude
IPC: F24D13/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Heizanordnung zum Heizen von Gebäuden mit einer ersten Heizeinrichtung (2), welche eine Feuerstätte (22), und wenigstens eine Einrichtung zur Rauchabführung aufweist, sowie einen Schornstein (26), der in Strömungsverbindung mit der Feuerstätte (22) steht, um in einem Betriebszustand den Rauch abzuführen und mit einer Verbindungsleitung, welche wenigstens teilweise mit der Feuerstätte in Verbindung steht, um der Feuerstätte (22) Luft zuzuführen, mit einer zweiten Heizeinrichtung (4) welche wenigstens ein elektrisch betriebenes Heizelement (42) aufweist, sowie eine Energiequelle (44) zur Erzeugung elektrischer Energie für das wenigstens eine Heizelement (42).
Patent DE-202020000069-U1 (DE)
Title: Vitalpilzseife
IPC: C11D9/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Fomes-Seife ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass ein alkalischer Extrakt, gewonnen aus dem Zunderschwamm (Fomes fomntarius ) als Lauge für die Seifenproduktion verwendet wird und in der Kombination mit dem Beta 1,3/1,6D-Glucan-Melanin-Chitin Komplexes als Zusatzstoff zur Anwendung mit dem Ziel einer pflegenden und gesundheitsfördernden oder auch heilenden Verwendung.
Patent DE-202020000688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb einer Stationärangelrolle mit einem Akkuschrauber
IPC: A01K89/012
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Angelrollen (1u.2) dadurch gekennzechnet daß sie so verändert wird daß sie von einem Akkuschrauber(5) angetrieben werden kann.
Patent DE-202020002191-U1 (DE)
Title: Horizontale Arretierung von Filtern und Reaktoren
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-05-16
Abstract: horizontale Arretierung für Filter und Reaktoren dadurch gekennzeichnet, dass Filter und Reaktoren mittels Saugnäpfe auf dem Boden des Aquariums verbunden werden können.
Patent DE-202020002846-U1 (DE)
Title: Zubereitung einer innovativen Mehrkomponenten-Pulvermischung mit synbiotisch verstärkter Gesamt-Wirkung
IPC: A23L33/135
Filed: 2020-07-02
Abstract: dadurch gekennzeichnet, das die Zuckerreduzierung und eine cremige Textur der fertiigen Diät-Shakes mit Zusätzen von Fructooligosaccharid- Konzentraten (FOS-Konzentrat) oder äquivalent Galactooligosacchariden (GOS-Konzentrat) umgesetzt werden
Patent DE-202020005872-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Staubsauger und Andockstation
IPC: A47L9/20
Filed: 2020-09-04
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend:
 einen Staubsauger (10) mit einem Staubsammelbehälter (15); und
 eine Andockstation (100), mit der der Staubsammelbehälter verbunden ist,
 wobei die Andockstation (100) umfasst:
 eine Saugvorrichtung (150), die dafür konfiguriert ist, eine Saugluftströmung entlang eines Saugströmungswegs von dem Staubsammelbehälter zu der Andockstation zu erzeugen,
 einen Sammler (190), der dafür konfiguriert ist, Fremdstoffe zu sammeln, die von der Saugluftströmung bewegt werden,
 eine Strömungseinstellvorrichtung (160) umfassend eine Platte (163), die in dem Saugströmungsweg vorgesehen und dafür konfiguriert ist, die Saugluftströmung im Inneren des Staubsammelbehälters einzustellen, und
 eine Steuerung (140), die dafür konfiguriert ist, die Saugvorrichtung und die Strömungseinstellvorrichtung zu steuern,
 wobei die Steuerung (140) konfiguriert ist zum:
 Steuern der Saugvorrichtung, so dass sie auf Basis einer Verbindung des Staubsammelbehälters mit der Andockstation arbeitet, und
 Steuern der Strömungseinstellvorrichtung, sodass sie die Platte bewegt, um die Saugluftströmung im Inneren des Staubsammelbehälters bei arbeitender Saugvorrichtung zu ändern.
Patent DE-202020100678-U1 (DE)
Title: Windstreukammer zum Streuen und Formen eines rieselfähigen Materials auf einem Formband
IPC: B27N3/14
Filed: 2020-02-07
Abstract: Windstreukammer zum Streuen und Formen eines rieselfähigen Materials (8) zu einem ein- oder mehrschichtigem Materialvlies (11) auf einem endlos umlaufenden Formband (12) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer Presse, wobei die Windstreukammer (10) eine Kammer (1) mit einer Materialzufuhr (22) zur Einführung des Materials (8) in einen parallel zum Formband (12) ausgerichteten Luftstrom (13) aufweist, wobei der Luftstrom (13) in die Kammer (1) über eine Eintrittsöffnung (14) ein- und am anderen Ende der Kammer (1) über eine Austrittsöffnung (15) abgeführt wird, wobei in einem ersten Bereich (I) der Kammer (1) mit der Materialzufuhr (22) eine Siebvorrichtung (17) für die gröberen Anteile des Materials (8) angeordnet ist und wobei sich durch den Abstand zwischen Decke (23) der Kammer (1) und dem Formband (12) sich eine Raumhöhe (2a) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung (7) zumindest in einem weiteren Bereich (II, III, IV) eine die Raumhöhe verändernde Wandung (4, 5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-202020100810-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L37/12
Filed: 2020-02-14
Abstract: Schlauchkupplung (1) mit einem Kupplungselement (3), das an einem Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung (2) vorgesehen ist, und mit einem Kupplungs-Gegenelement (4), das mit dem Kupplungselement (3) lösbar verbindbar ist, wobei im Kupplungselement (3) und im Kupplungs-Gegenelement (4) jeweils zumindest ein Fluidkanal (5, 6) geführt ist, und wobei die Fluidkanäle (5, 6) des Kupplungselements (3) sowie des damit verbundenen Kupplungs-Gegenelements (4) in einer Halteposition von Kupplungselement (3) und Kupplungs-Gegenelement (4) flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (3) oder das Kupplungs-Gegenelement (4) einen Kupplungskopf (7) aufweist, der in einer Schwenkposition in eine Kupplungskopf-Aufnahme des jeweils anderen Elements (4; 3) der Schlauchkupplung (1) einsetzbar ist, und dass das Kupplungselement (3) und das Kupplungs-Gegenelement (4) zwischen der Schwenkposition und der Halteposition relativ zueinander verschwenkbar sind, in welcher Halteposition der Kupplungskopf (7) in der Kupplungskopf-Aufnahme (8) gehalten ist.
Patent DE-202020102365-U1 (DE)
Title: Messvorrichtungsgehäuse, Messvorrichtung und Sicherungsanordnung
IPC: H01H85/30
Filed: 2020-04-28
Abstract: Messvorrichtungsgehäuse (122) für eine Messvorrichtung (120) zur Aufnahme einer Messeinrichtung (130) zur Kopplung mit einer zumindest ein Kontaktmesser (113) aufweisenden Schmelzsicherung (110),
 - mit einer langlochartigen Öffnung (125), um das Gehäuse (122) in einer axialen Richtung auf das Kontaktmesser (113) aufzustecken,
 - wobei eine Innenkontur der Öffnung (125) an eine Außenkontur des Kontaktmessers (113) angepasst ist,
 - wobei zumindest einer der beiden Randbereiche (125a) der länglichen Öffnung (125) beim Aufstecken auf das Kontaktmesser (113) mit diesem eine Spielpassung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den beiden Randbereichen (125a) liegende Mittelabschnitt (125b) der langlochartigen Öffnung (125) ein Übermaß aufweist, so dass dort beim Aufstecken auf das Kontaktmesser (113) eine Übermaßpassung gebildet ist, wodurch unter Verzicht auf weitere Befestigungsmittel eine axiale Fixierung der Messvorrichtung (120) an der Schmelzsicherung (110) durch Kraftschluss realisierbar ist.
Patent DE-202020102729-U1 (DE)
Title: Streustrahlenraster, Röntgendetektorvorrichtung und medizinisches Bildgebungsgerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Streustrahlenraster zur Stapelanordnung entlang einer Strahleneinfallsrichtung mit einem Röntgendetektor (4) aufweisend ein Kollimatorelement (2) mit einer Mehrzahl an Kollimatorwänden (1), welche in zumindest einer ersten Richtung senkrecht zur Röntgenstrahleneinfallsrichtung parallel zueinander angeordnet sind, wobei
 - jede Kollimatorwand (1) der Mehrzahl eine Wandhöhe (h) entlang der Strahleneinfallsrichtung aufweist,
 - zumindest eine Teilmenge der Mehrzahl an Kollimatorwänden (1) jeweils einen ersten Wandbereich über eine erste Teilwandhöhe (g) entlang der Strahleneinfallsrichtung und einen zweiten Wandbereich über eine zweite Teilwandhöhe (k) entlang der Strahleneinfallsrichtung aufweist, und
 - der erste Wandbereich eine geringere Absorptionsfähigkeit für Röntgenstrahlung aufweist als der zweite Wandbereich.
Patent DE-202020104419-U1 (DE)
Title: Parksperreneinheit
IPC: F16H63/42
Filed: 2020-07-30
Abstract: Parksperreneinheit (1) mit einem Parksperrengehäuse (2) und einem in diesem aufgenommenen Betätigungsmechanismus (3) mit einem axial verschieblich gelagerten Kolben (30), der über eine Betätigungsstange in Wirkverbindung mit einem auf dieser gelagerten Stützglied (32) gebracht ist, um ein Sperrglied, insbesondere Sperrklinke, wahlweise in Eingriff oder außer Eingriff mit einem Parksperrenrad zum Herstellen eines Sperrzustands oder Freigeben des Sperrzustands zu bringen, und mit einer Sensorvorrichtung (4) zum Erfassen der Verschiebeposition des Kolbens (30), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorelement (42) der Sensorvorrichtung (4) axial unverschieblich innerhalb des Parksperrengehäuses (2) an dem Kolben (30) angebracht ist und ein mit dem Sensorelement (42) zur Positionserfassung zusammenwirkendes Sensorteil (41) ortsfest an dem Parksperrengehäuse (2) angebracht ist.
Patent DE-202021000336-U1 (DE)
Title: Bohrlochverschluss mittels vorgefertigten Bentonitsegmenten
IPC: E21B33/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Verwendung von vorverdichteten, quellfähigen Materialien aus natürlichem Bentonit für die Herstellung von Bentonitsegmenten mit spezifischer Rezeptur entsprechend der Anforderung zur strömungstechnischen Abdichtung von unterschiedlichen Bereichen / Querschnitten in Bohrungen dadurch gekennzeichnet,
 □ dass der verwendete natürliche Bentonit mit an die Aufgabenstellung angepasster, variabler mineralogischer Zusammensetzung und geotechnischen Eigenschaften ausgewählt wird und daraus in einem Herstellungsprozess verdichtete Bentonitmaterialien hergestellt werden,
 □ dass die Bentonitmaterialien als Granulat variabler Korngrößenverteilung, Presslinge variabler Form und Abmessungen und Formsteine verschiedener Form und Abmessungen für die Herstellung des Bentonitsegmentes verwendet werden.
Patent DE-202021000728-U1 (DE)
Title: Wander-/Trekkingrucksack mit der Möglichkeit zum Transport eines Haustiers sowie zusätzlichen Gepäcks in dafür vorgesehen, voneinander separierten Bereichen des Rucksacks
IPC: A45F3/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Wander-/Trekkingrucksack für lange/mehrtägige Wanderungen mit der Möglichkeit zum Transport eines Haustiers sowie zusätzlichen Gepäcks in dafür vorgesehenen, voneinander separierten Bereichen des Rucksacks, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Tragesystems bestehend aus Schultergurten (2), Hüftgurt (1) und des höhenverstellbaren Rückenteils (9) auch ein mehrtägiges Tragen des Rucksacks inklusive des Gewichts des Haustiers ohne Schmerzen durchgeführt werden kann und genügend Stauraum zur Unterbringung von großvolumigeren Produkten (bspw. Kleidung, Schlafsack, Nahrung) zur Verfügung gestellt wird (3) und (10).
Patent DE-202021002096-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Interface für das Gebäudemanagement
IPC: G06F17/40
Filed: 2021-06-17
Abstract: Ein universelles eigenständiges Gerät, welches ein grafisches Benutzerinterface zur Verfügung stellt, den Verbrauch mindestens eines Mediums z.B. Wasser-, Wärme-, Strom-, Gas- direkt per Sensor oder per Schnittstelle einer Gebäudeeinheit erfasst und den Verbrauch des Mediums in Echtzeit darstellen kann.
Patent DE-202021104100-U1 (DE)
Title: Filtermodul zur Abscheidung von Overspray aus einer Beschichtungsanlage sowie Vorrichtung zur Abscheidung von Overspray
IPC: B05B14/43
Filed: 2021-07-30
Abstract: Filtermodul (21, 51) einer Vorrichtung (10) zum Abscheiden von flüssigen oder festen Partikeln aus einem mit Overspray beladenen Luftstrom einer Beschichtungsanlage (1), wobei das Filtermodul (21, 51) eine Einströmöffnung (34) und eine gegenüber der Einströmöffnung (34) winklig versetzt, insbesondere um 90° versetzt, angeordnete Abströmöffnung (35) aufweist, wobei das Filtermodul (21, 51) mehrere erste, insbesondere in ihrer Außenkontur identische, erste Filterelemente (40, 60) zum Abscheiden von flüssigen oder festen Partikeln eines Oversprays aufweist, wobei das Filtermodul (21, 51) eine Rahmenstruktur (22, 52) zur Oversprayzuleitung und zur Strömungsleitung im Filtermodul (21, 51) aufweist, wobei die Rahmenstruktur (22, 52) aus zumindest zwei Strukturelementen (23, 24, 53, 54) gebildet wird, welche durch die erste Filterelemente (40, 60) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Filterelemente (40, 60) austauschbar zwischen den zwei Strukturelementen (23, 24, 53, 54) angeordnet ist.
Patent DE-202021107033-U1 (DE)
Title: Spannbaugruppe für ein Prozessventil
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine Spannbaugruppe (108) für ein Prozessventil (100) umfassend:
 - ein Gehäuse (110) mit einer Schnittstelle (109) zur starren Verbindung mit einem Ventilkörper (104),
 - ein sich am Gehäuse (110) abstützendes Getriebe (116), und
 - ein am Abtrieb des Getriebes (116) angeordnetes Spannelement (114), wobei das Spannelement (114) eine Anpressfläche (119) umfasst, die zum Verklemmen eines lateralen Außenbunds (120) einer Membran (106) des Prozessventils (100) zwischen dem Spannelement (114) und dem Ventilkörper (104) ausgebildet ist.
Patent DE-202021107073-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Gaszylinder
IPC: B65D1/24
Filed: 2021-12-23
Abstract: Transportbehälter für Gaszylinder umfassend einen Boden (1), auf dem ein Gefache (8) angeordnet ist und von dem sich Seitenwände (3, 4) vertikal erstrecken, wobei die Seitenwände (3, 4) gemeinsam mit dem Boden (1) einen Aufnahmeraum (2) umschließen, wobei der Aufnahmeraum (2) mit einem Deckel (13) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (13) mit einer Öffnung (131) versehen ist, die in montiertem Zustand des Deckels (13) von einem Mittelhandgriff (12) durchsetzt ist.
Patent DE-202022000609-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, Wand und Decken Fries
IPC: E04F19/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Flexible selbstklebende Sockeleiste aus echtem Kork,Baumwollstoffen und anderen Dekostoffen, für Boden-Wand, Decken-Wand und als Dekorfries im Innenbereich.
Patent DE-202022002748-U1 (DE)
Title: Mähmesservorrichtung
IPC: A01D34/02
Filed: 2022-11-30
Abstract: Mähmesservorrichtung (100), aufweisend:
 ein Doppelmesser-Schneidsystem (111), wobei das Doppelmesser-Schneidsystem (111) ein oberes Schneidmesser (140) und ein unteres Schneidmesser (180) aufweist, welche translatorisch relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, wobei das obere Schneidmesser (140) und das untere Schneidmesser (180) jeweils mehrere 1<lingenelemente (145) und einen Messerrücken (144,184) aufweist, wobei die 1<lingenelemente (145) über den Messerrücken (144, 184) miteinander verbunden ausgebildet sind und im Wesentlichen in einer Messerebene (150) angeordnet sind,
 einen Messerbalken (110), der in Richtung einer zur Messerebene (150) orthogonalen Achse (170) eine erste Ausdehnung (112) aufweist und der dazu ausgebildet ist, das Doppelmesser-Schneidsystem (111) zu halten, wobei zwischen dem Messerbalken (110) und dem Doppelmesser-Schneidsystem (111) ein Spalt (160) angeordnet ist, wobei ein Abschnitt des Messerrückens (144,184) an den Spalt (160) angrenzt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der an den Spalt (160) angrenzende Abschnitt des Messerrückens (144,184) in Richtung der orthogonalen Achse (170) gebogen ist.
Patent DE-202022105290-U1 (DE)
Title: System mit zumindest zwei Vermessungsmarken und zumindest zwei Ankerelementen
IPC: G01C15/02
Filed: 2022-09-20
Abstract: System zum flexiblen Markieren eines Referenzpunkts, umfassend:
 zumindest zwei Ankerelemente (200) mit jeweils einer ersten Verbindungsstruktur (202), und
 zumindest zwei Vermessungsmarken (100) mit jeweils einer zweiten Verbindungsstruktur (102) und einem optisch erfassbaren Vermessungsbereich,
 wobei die jeweilige erste Verbindungsstruktur (202) und die jeweilige zweite Verbindungsstruktur (102) reversibel verbindbar sind, und
 wobei das System einen Markierungszustand hat, in dem jeweils eines der Ankerelemente (200) mit jeweils einer der Vermessungsmarken (100) verbunden ist, und
 wobei in dem Markierungszustand ein Zentrum des Vermessungsbereichs der jeweiligen Vermessungsmarken (100) einen vorbestimmten Abstand von dem Referenzpunkt hat.
Patent DE-202022107053-U1 (DE)
Title: Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile
IPC: F16B12/56
Filed: 2022-12-19
Abstract: Klappbeschlag (1) zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei länglichen Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem länglichen flächigen Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind, wobei der Klappbeschlag (1) Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappbeschlag (1) mit wenigstens einem Stützbeschlag (100) versehen ist, der zum Abstützen des Klappbeschlags (1, 1') auf dem Boden vorgesehen ist.
Patent DE-202023101328-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Maschine
IPC: D21H25/06
Filed: 2023-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn (1), umfassend
 eine Auftragsvorrichtung (2) zum Auftrag eines Beschichtungsmedium auf die Faserstoffbahn (1), sowie eine berührungslose Umlenkeinrichtung (3) zur Umlenkung der Materialbahn (1) nach der Auftragsvorrichtung (2), wobei die Materialbahn (1) um mehr als 180° umgelenkt wird dadurch
 gekennzeichnet, dass
 der Auftrag des Beschichtungsmediums lediglich auf eine erste Seite (1a) der Faserstoffbahn (1) erfolgt, wobei diese erste Seite (1a) die der berührungslosen Umlenkeinrichtung (3) zugewandte Seite ist, und dass unmittelbar vor und unmittelbar nach der berührungslosen Umlenkeinrichtung (3) jeweils eine Leitwalze (4) angeordnet ist, die die zweite Seite (1b) der Faserstoffbahn (1) berührt, wobei zumindest eine dieser Leitwalzen (4) als Breitstreckwalze (5) ausgeführt ist.