baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003662-U1 (DE)
Title: Sauerstofftank im Jumbojet, dass der Jumbo Jet höher fliegen kann mit dem Sauerstoff und in großer Höhe ein Raumschiff starten kann
IPC: B64G1/40
Filed: 2019-09-04
Abstract: dadurch gekennzeichnet,dass in Jumbojets Sauerstofftanks eingebaut werden können,dass der Jumbo Jet höher fliegt mit dem Sauerstoff aus den Sauerstofftanks,und so das vom Jumbo Jet getragene Raumschiff in größerer Höhe starten kann.
Patent DE-202019003959-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt
IPC: A23L35/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Lebensmittelprodukt zu Ernährungszwecken, dadurch gekennzeichnet, dass es aromatisch, knusprig, ballaststoffreich und glutenfrei und laktosefrei ist und aus pflanzlichem Eiweiß und Leinsamen mit einem Eiweißgehalt von > 30 % und der Süße von Früchten oder Fruchtalkoholen durch einen schonenden Trocknungsprozess hergestellt ist, so dass ätherische Öle und Vitamine, Mineralstoffe und Spurenelemente erhalten sind.
Patent DE-202019101423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung glatter Flächen, insbesondere der Oberfläche von Photovoltaik- und Solaranlagen
IPC: F24S40/20
Filed: 2019-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung glatter Oberflächen, die ein Behandlungsaggregat (1), eine Tragkonstruktion (2) mit einem schwenkbaren Tragarm (9, 10) zur Positionierung und Halterung des Behandlungsaggregats (1) und eine Lastausgleichseinrichtung (23, 24) zur Einstellung und automatischen Regulierung des von dem Behandlungsaggregat (1) auf die zu behandelnde Oberfläche wirkenden Anpressdrucks enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das als Sprühaggregat mit einer Sprüheinrichtung (4) ausgebildete Behandlungsaggregat (1) mindestens eine Stützrolle oder Stützrad (6) zur Abstützung des Behandlungsaggregats (1) auf der zu behandelnden Oberfläche enthält.
Patent DE-202019103609-U1 (DE)
Title: Gefahrgut-Transportbehälter
IPC: B65D85/88
Filed: 2019-07-01
Abstract: Transportbehälter (1) für Gefahrgut,
 mit einer flachen, als Palette (2) bezeichneten Trägereinheit,
 und mit einer auf die Palette (2) aufsetzbaren Haube (3), wobei die Palette (2) und die Haube (3) in der Art feuerhemmend ausgestaltet sind, dass sie einen im Transportbehälter (1) vorgesehenen Nutzraum feuerhemmend umgeben.
Patent DE-202019104112-U1 (DE)
Title: Selektiv verdeckter Türgriff
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: Kraftfahrzeugbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Griffverdeckungsbaugruppe, die zwischen einer Verdeckungsposition hin- und herdrehbar ist, die den Zugang zu einem Türgriff blockiert, und eine Aufdeckposition, die Zugang zu dem Türgriff ermöglicht, wobei der Türgriff getrennt von der Griffverdeckungsbaugruppe ist.
Patent DE-202019106849-U1 (DE)
Title: Äußere Abdeckung eines Stützarms
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Äußere Abdeckung eines Stützarms, miteinem Stützarm (1), der im Inneren einen Aufnahmeraum (11) aufweist,einer äußeren Abdeckung (2), die eine Verbindungsfläche (21) aufweist, die den Aufnahmeraum (11) abdeckt,einem ersten magnetischen Abschnitt (3), der in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, undeinem zweiten magnetischen Abschnitt (4), der an der Verbindungsfläche (21) angeordnet ist, wobei der erste magnetische Abschnitt (3) und der zweite magnetische Abschnitt (4) einander gegenüberliegen, wodurch der Stützarm (1) durch die magnetische Anziehungskraft mit der äußeren Abdeckung (2) verbunden ist.
Patent DE-202020000461-U1 (DE)
Title: Schattenspender für Gegenstände
IPC: G09F1/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Schattenspender (1) für Getränke und andere Gegenstände, gefaltet aus einem Bogen (3) oder Zuschnitt (5) von Pappe, Karton, Papier oder Folie, umfassend- zwei aufrechte stehende, entlang einer vertikalen Faltkante (8) zusammenhängende flächige Wandteile (7), deren Innenseiten an der gemeinsamen Faltkante (8) einen horizontalen Winkel von weniger als 180° miteinander einschließen, und deren der gemeinsamen Faltkante (8) abgewandte Kanten (11) frei enden, sowie- zwei horizontal ausgerichtete Bodenteile (13), die jeweils von je einem der beiden aufrecht stehenden Wandteile (7) abgegrenzt sind durch je eine horizontale Stanz- und/oder Faltlinie (14) an deren unterem Ende, wobei die Oberseite eines Bodenteils (13) mit der Innenseite des betreffenden Wandteils (7) einen Winkel von etwa 90° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich jedes Bodenteil (13) zumindest bereichsweise unter dem betreffenden Wandteil (7) hindurch nach außen erstreckt.
Patent DE-202020000490-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Brotkasten mit Schneidebrett
IPC: A47J47/12
Filed: 2020-02-06
Abstract: Brotkasten mit Schneidebrett (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidebrett (3) als Bachwarenablage dient und beim öffnen der Klappe (4) durch Hebelkraft bewegt wird.
Patent DE-202020001795-U1 (DE)
Title: Magnetverschluss für Mund-Nasen-Bedeckung oder Schutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-28
Abstract: Schutzmaske, Atemschutzmaske, Mund-Nasen-Schutz oder Mund-Nasen-Bedeckung (alle nachfolgend als Maske bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass ein Band, das der Befestigung der Maske dient, durch Magnetismus an der Maske befestigt wird.
Patent DE-202020100549-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: B30B15/34
Filed: 2020-01-31
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Presse zum Pressen eines Ausgangsmaterials in Presslinge, umfassend
 einen Schneckenförderer (10),
 eine Antriebsvorrichtung (18) für den Schneckenförderer (10),
 eine Fluidkühlung (20),
 einen Temperatursensor (23), und
 eine Steuerungsvorrichtung (26), welche dazu ausgebildet ist, die Antriebsvorrichtung (18) und/oder die Fluidkühlung (20) anhand von durch den Temperatursensor (23) bestimmten Temperaturdaten zu steuern.
Patent DE-202020101686-U1 (DE)
Title: Transporthilfe
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Transporthilfe (2) zum Greifen eines Gegenstandes (1) mit- wenigstens zwei Klemmbacken (3) zum Einklemmen des Gegenstandes von zwei Seiten mit einer vorgegebenen Klemmkraft,- einer Teleskopstange (4) zwischen den beiden Klemmbacken, deren Länge veränderbar ist,- dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopstange (4) umfasst:- ein Innenrohr (5), das fest mit der ersten Klemmbacke verbunden ist,- ein Außenrohr (6), das fest mit der zweiten Klemmbacke verbunden ist, und- ein Spannelement (8) zum Spannen eines Federelements (9) zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr, so dass das Innenrohr und das Außenrohr mit der Klemmkraft zusammengezogen werden.
Patent DE-202020102637-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Gesichtsschutz (10), insbesondere zur Verwendung als medizinische Schutzausrüstung und/oder als Hygieneartikel, mit einem zur Auflage an der Stirn ausgebildeten Auflageelement (12), einem an dem Auflageelement (12) befestigten transparenten Visier (14) und einer mit dem Auflageelement (12) verbundenen Kopfbefestigung (16), wobei das Auflageelement (12) eine Auflagefläche (22) zur Auflage an der Stirn umfasst, wobei in die Auflagefläche (22) mehrere Aussparungen (24) eingebracht sind.
Patent DE-202020102797-U1 (DE)
Title: Flächengebilde (Label) in Form eines länglichen Bandes, mit mindestens einem Magneten
IPC: A41D27/08
Filed: 2020-05-16
Abstract: Flächengebilde (Label (CL)) in Form eines länglichen Bandes, mit mindestens einem Magneten, insbesondere zur lösbaren Befestigung an einem Kleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder einer Tasche, mit einer Länge (L) und einer Breite (B), aufweisend ein Trägermaterial (1) mit einer ersten (1.1) und einer zweiten Stirnseite (1.2), zwei sich dazwischen erstreckende zueinander im Wesentlichen parallelen Längsseiten (1.3), einer Rückseite (1.4) und einer Oberseite (1.5), wobei das Flächengebilde zwei aufeinanderzu umklappbare Bereiche (B1, B2) aufweist, die entlang einer Querachse (A) von einem ausgeklappten Zustand in einen umgeklappten Zustand umklappbar sind und dass die zwei Bereiche (B1, B2)im umgeklappten Zustand eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben und wobei der mindestens eine Magnet (3) oder ein Magnet (3) und ein ferromagnetisches Elementa. durch Umschlagen des Trägermaterials (1) von diesem umhüllt und in dem Trägermaterial (1) fixiert ist/sindoderb. an der Rückseite (1.4) des Trägermaterials (1) fixiert ist/sindoderc. zwischen dem Trägermaterial (1) und einem Deckmaterial (4) fixiert ist/sind.
Patent DE-202020104211-U1 (DE)
Title: Lichtvorhang
IPC: G02B27/62
Filed: 2020-07-22
Abstract: Lichtvorhang (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einer in einem Sendergehäuse (2a) integrierten Reihenanordnung von Sendern (4), die jeweils Lichtstrahlen (3) mit einem Abstrahlwinkel (14) emittieren, mit einer in einem Empfängergehäuse (2b) integrierten Reihenanordnung von Empfängern (6), die jeweils innerhalb eines Sichtwinkels (15) Lichtstrahlen (3) empfangen, wobei in einem Arbeitsbetrieb des Lichtvorhangs (1) bei freiem Überwachungsbereich die Lichtstrahlen (3) eines Senders (4) auf einen zugeordneten Empfänger (6) treffen, der mit diesem Sender (4) eine Strahlachse bildet, und mit einer Auswerteeinheit (9), welche zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit von Empfangssignalen der Empfänger (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Ausrichtmittel wenigstens ein Ausrichtempfänger (10) vorgesehen ist, dessen Sichtwinkel (16) größer als die Sichtwinkel (15) der Empfänger (6) ist, dass der Ausrichtempfänger (10) Lichtstrahlen (3) des diesem Empfänger (6) zugeordneten Senders (4) empfängt, und dass während eines Ausrichtvorgangs eine Ausrichtung des Sendergehäuses (2a) relativ zum Empfängergehäuse (2b) in Abhängigkeit der auf den Ausrichtempfänger (10) auftreffenden Lichtmenge der Lichtstrahlen (3) dieses Senders (4) durchführbar ist.
Patent DE-202020105270-U1 (DE)
Title: Maschine zur Schnellkompostierung von Küchenabfällen
IPC: C05F17/957
Filed: 2020-09-14
Abstract: Maschine zum Schnellkompostieren von pflanzlichen Küchenabfällen und Speiseresten, dadurch gekennzeichnet, dass die zu kompostierenden Bestandteile in einem in die Maschine integrierten Cutter 1 zerkleinert werden, über eine Wegesteuerung 2 in die horizontal angeordnete, zylinderförmige Reaktionskammer 5 gelangen und nach Beendigung der Kompostierung durch eine sich im unteren Zylinderquadranten befindende, schwenkbare Klappe 7 in einen Entnahmekasten 29 ausgestoßen werden.
Patent DE-202020106782-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsanordnung
IPC: F24F7/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Luftreinigungsanordnung zur Reduzierung der Konzentration infektiöser Aerosolpartikel in Räumen mit wenigstens einem Luftreinigungsgerät (1) umfassend wenigstens einen Vorfilter, einen Nachfilter und einen Ventilator zur Einbringung der gereinigten Luft in den Raum, wobei die Lufteinbringung austrittsseitig des Luftreinigungsgerätes (1) über zum Raum (3) führende Luftdurchlässe (2) erfolgt, räumlich beabstandet hierzu unter Durchflutung des Raumes (3) eine Absaugung im Wesentlichen unterhalb der Kopfhöhe von sich im Personenaufenthaltsbereich aufhaltenden Personen derart erfolgt, dass ein Raumluftaustausch in regelmäßigen Abständen mit der Luftreinigungsanordnung erfolgt, und wobei die Luftreinigungsanordnung eine Außenluft- bzw. Zuluftverbindung (4) und eine Fortluftverbindung (5) umfasst.
Patent DE-202020107426-U1 (DE)
Title: Implantierbare Herzklappenprothese, insbesondere TAVI/TAVR-Prothese
IPC: A61F2/24
Filed: 2020-12-21
Abstract: Herzklappenprothese, insbesondere eine TAVI/TAVR-Prothese, mit:
 - einem Stentgerüst (10), das in einer Umfangsrichtung umläuft und dabei einen Innenraum des Stentgerüsts (10) umgibt,
 - mehreren in dem Innenraum angeordneten Klappensegeln (L1, L2, L3), die an dem Stentgerüst (10) festgelegt sind, wobei die Klappensegel (L1, L2, L3) jeweils einen unteren bogenförmigen Randbereich (7) aufweisen, der einem oberen Randbereich des jeweiligen Klappensegels (L1, L2, L3) gegenüberliegt, wobei die oberen Randbereiche zum Öffnen und Schließen der Herzklappenprothese beweglich sind dadurch gekennzeichnet, dass die Herzklappenprothese ein umlaufendes Band (1) mit drei bogenförmigen Abschnitten (1a) aufweist, wobei jeder bogenförmige Abschnitt (1a) sich entlang eines zugeordneten bogenförmigen Randbereichs (7) erstreckt und mit diesem verbunden ist, bevorzugt vernäht ist.
Patent DE-202021003287-U1 (DE)
Title: Funktionsschild
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-10-21
Abstract: Das Funktionsschild, bestehend aus Schildkörper (1) mit Sichtfenster (7) und Einstecköffnung (6), Schieberegler (4), Acrylglasscheiben (2), Texteinleger (3) und Kugeln (5), ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Funktionen in einem Schildkörper (1) zusammengefasst werden.
Patent DE-202021003731-U1 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument, das über in Funktionsgruppen angeordnete Kontaktgeber Geräte ansteuert, die über einen MIDI- Eingang verfügen
IPC: G10D1/08
Filed: 2021-12-09
Abstract: Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet, dass es wie eine Gitarre, oder ein gitarrenähnliches Instrument gespielt wird und durch auf dem Instrument angebrachte Kontaktgeber oder Sensoren mittels Interface eine MIDI-Schnittstelle bedient, um damit Geräte, die über einen MIDI-Input Eingang verfügen, zu steuern (Fig. 1).
Patent DE-202021003877-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung für landwirtschaftliche Transportwagen
IPC: B60P7/08
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung für landwirtschaftliche Transportwagen, die eine Ladepritsche, eine vordere Stirnwand und eine hintere Stirnwand sowie Seitenwandanordnungen an den Längsseitenwänden aufweisen, wobei mindestens eine Seitenwandanordnung durch einen sich über die Längsseite des Transportwagens erstreckenden starren Sicherungsbalken (3) und zwischen diesem und der Ladepritsche verlaufenden flexiblen Wandelementen wie beispielsweise Gurten (7) besteht, wobei der Sicherungsbalken (3) zwischen einer die Ladestellung, in welcher der Sicherungsbalken (3) in eine Position unterhalb der Ladepritschenkante abgesenkt ist, und einer angehobenen Sicherungsstellung mittels eines Betätigungsmechanismus bewegbar ist, der an den beiden Stirnwänden des Transportwagens angeordnete, mit jeweils einem Ende des Sicherungsbalkens (3) verbundene Betätigungsmechanismen (4, 5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Betätigungsmechanismus einen Schwenkarm (4) aufweist, der aus einem Oberarm (41), der in mit Bezug auf die volle Beladungshöhe etwa halber Höhe an einem Wandkörper (1) der jeweiligen Stirnwand angelenkt ist, und einem damit über ein Scharniergelenk (43) verbundenen Unterarm (42) besteht, dessen freies Ende mit dem Sicherungsbalken (3) gelenkig verbunden ist, dass weiter ein erster Hydraulikzylinder (5) mit einem oberen Ende an einer zwischen der Anlenkstelle (11) des Oberarms (41) am Wandkörper (1) und dem Scharniergelenk (43) gelegenen Stelle mit dem Oberarm (41) gelenkig verbunden ist und mit einem unteren Ende an einer tiefer liegenden Anlenkstelle (12) mit dem Wandkörper (1) verbunden ist, und dass eine zweiter Hydraulikzylinder (6) mit einem unteren Ende an einer mit Bezug auf das Scharniergelenk (43) entgegen der Richtung zum Sicherungsbalken (3) versetzten Stelle gelenkig mit dem Unterarm (42) verbunden ist und mit einem oberen Ende an einer höher gelegenen Anlenkstelle (13) mit dem Wandkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-202021100086-U1 (DE)
Title: Quaderförmige Raumzelle, insbesondere zur Aufstellung innerhalb von Gebäuden
IPC: E04B1/343
Filed: 2021-01-11
Abstract: Quaderförmige Raumzelle, insbesondere zur Aufstellung innerhalb von Gebäuden, mit wenigstens einem Bodenelement (1) sowie einem Deckenelement (2), und mit mehreren Wandelementen (3, 4), wobei das Deckenelement (2) und das Bodenelement (1) jeweils lösbar mit den Wandelementen (3, 4) gekoppelt sind, und wobei die Wandelemente (3) eine erste Gruppe gegenüberliegender Wandelemente (3) und eine zweite Gruppe vorzugsweise gegenüberliegender Wandelemente (4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (3) der ersten Gruppe stumpf sowohl mit dem Deckenelement (2) als auch dem Bodenelement (1) lösbar gekoppelt sind, während die Wandelemente (4) der zweiten Gruppe über Nut-/Feder-Verbindungen sowohl mit dem Deckenelement (2) als auch dem Bodenelement (1) lösbar verbunden sind.
Patent DE-202021101572-U1 (DE)
Title: Müllbox
IPC: B65F1/14
Filed: 2021-03-25
Abstract: Müllbox, aufweisend einen quaderförmigen Sammelbehälter, einen Einwurfschacht und einen Einwurf, wobei
 - der quaderförmige Sammelbehälter eine rechteckige Standfläche und eine der Standfläche gegenüberliegende rechteckige Deckfläche aufweist,
 - der quaderförmige Sammelbehälter in einer Seitenwand eine Tür aufweist,
 - der Einwurfschacht als schiefer Pyramidenstumpf oder als schiefer Quader ausgeführt ist, dessen Grundfläche der Deckfläche entspricht,
 - der Einwurf auf den Einwurfschacht aufgesetzt ist und eine oder mehrere zur Seitenwand des quaderförmigen Sammelbehälters parallel ausgerichtete Einwurföffnungen aufweist,
 - die Müllbox einen freien Einwurfraum von der Einwurföffnung bzw. den mehreren Einwurföffnungen bis in den Sammelbehälter aufweist,
 - der Einwurfschacht, mindestens jedoch der Einwurf, in Richtung der Einwurföffnung über den quaderförmigen Sammelbehälter hinausragt
Patent DE-202021103123-U1 (DE)
Title: Adapterplatte, Transferbeutel mit Adapterplatte sowie Transferschleuse und Schleusensystem für einen Sterilbereich zum sterilen Transfer eines in einem Transferbeutel steril verpackten Transferguts durch eine Transferschleuse in einen Sterilbereich
IPC: B01L1/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Steril in einem geschlossenen Volumen (V) eines Transferbeutels (5) verpackbare Adapterplatte (54) zur feldkraftschlüssigen Verbindung des Transferbeutels (5) mit einer Transferschleuse (30) zum sterilen Transfer eines steril in dem Transferbeutel (5) verpackten oder einbringbaren Transferguts (2), wobei die Adapterplatte eine flächige Grundplatte (55) mit einer Öffnung (56) sowie ein in der Öffnung (56) lösbar gehaltenes Verschlussteil (57) umfasst.
Patent DE-202021105208-U1 (DE)
Title: Funkschlüssel zum berührungsfreien Öffnen eines elektronischen Schlosses
IPC: E05B49/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Funkschlüssel (10) zum berührungsfreien Öffnen eines elektronischen Schlosses, das einen Empfänger aufweist, der zur Betätigung des Schlosses mit einem Sender des Funkschlüssels (10) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass dem Funkschlüssel (10) eine App zugeordnet ist, mit der der Funkschlüssel (10) steuerbar ist.
Patent DE-202021105671-U1 (DE)
Title: Monitorhalterung für einen Schaltschrank und eine entsprechende Schaltschrankanordnung
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Monitorhalterung (1) für einen Schaltschrank (100), wobei die Monitorhalterung (1) zwei Montagechassis (2) für die Montage an gegenüberliegenden Vertikalrahmen (101) eines Schaltschrankrahmengestells (102) aufweist und eine Halteplatte (3) für ein Display oder einen Monitor mit gegenüberliegenden Enden an jeweils einem der Montagechassis (2) festgelegt ist.
Patent DE-202021105943-U1 (DE)
Title: Milchaufschäumvorrichtung mit Druckgasbeaufschlagung
IPC: A47J31/46
Filed: 2021-10-29
Abstract: Milchaufschäumvorrichtung (1) umfassend eine Pumpvorrichtung (2) mit einer Einlassseite (E) und einer Auslassseite (A) zum Fördern von Milch von der Einlassseite (E) auf die Auslassseite (A),- wobei die Einlassseite (E) mit einer Milchzuleitung (M1) verbindbar ist, über welche vorzugsweise kalte Milch in die Pumpvorrichtung (2) eingeleitet wird, und- wobei die Auslassseite (A) mit einer Milchausgabeleitung (M2) verbindbar ist zur Ausgabe von geschäumter Milch, dadurch gekennzeichnet, dass- auf der Auslassseite (A) der Pumpvorrichtung (2) ein Gaszugang (3) zum Einleiten eines Druckgases, insb. Druckluft, zum Aufschäumen der Milch angeordnet ist.
Patent DE-202022100900-U1 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung
IPC: B60G11/10
Filed: 2022-02-17
Abstract: Aufhängeeinrichtung für nicht angetriebene hintere Fahrzeugräder (8,9) eines motorisierten und frontgetriebenen Strassenfahrzeugs (1), welches ein Chassis (2) mit Längsträgern (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtung (7) linke und rechte Einzelradaufhängungen (13,14) umfasst, die jeweils einen Radträger (15,16) mit einer zum Anbau eines nicht angetriebenen Fahrzeugrads (8,9) ausgebildeten Schnittstelle (18) und eine in Fahrtrichtung (6) des Fahrzeugrads (8,9) sich erstreckende Federbalkenanordnung (22,23) aufweisen, an welcher der jeweilige Radträger (15,16) befestigt ist, wobei die jeweilige Federbalkenanordnung (22,23) Montagemittel (36,37) aufweist, die endseitig an der Federbalkenanordnung (22,23) angeordnet sind und zur Befestigung an einer aufrechten Seitenwand (4) des Chassis (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202022103023-U1 (DE)
Title: Im Voraus ausgezogene Schutzvorrichtung zur Stromabschaltung
IPC: H01R31/08
Filed: 2022-05-30
Abstract: Im Voraus ausgezogene Schutzvorrichtung zur Stromabschaltung, die einen ersten elektrischen Verbinder (31), einen zweiten elektrischen Verbinder (32) und einen Stromleiter (33) umfasst, wobei der erste elektrische Verbinder (31) und der zweite elektrische Verbinder (32) beanstandet angeordnet sind, wobei der erste elektrische Verbinder (31) und der zweite elektrische Verbinder (32) mit der Stromversorgungsschaltung des Rollers verbunden ist, wobei der Stromleiter (33) einen ersten stromleitenden Abschnitt (331) und einen zweiten stromleitenden Abschnitt (332) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der erste stromleitende Abschnitt (331) elektrisch mit dem ersten elektrischen Verbinder (31) verbunden ist, und wobei der zweite stromleitende Abschnitt (332) elektrisch mit dem zweiten elektrischen Verbinder (32) verbunden ist.
Patent DE-202022103246-U1 (DE)
Title: Ein Elektronisches Becken
IPC: G10H5/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Elektronisches Becken, umfassend ein Stützteil (1) und einen Beckenkörper (2) aus weichem elastischem Material umfasst, wobei in der Mitte des Beckenkörpers (2) eine Durchgangsöffnung (201) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Stützteils (1) eine Verbindung (101) zum Verbinden des Beckenkörpers (2) angeordnet ist, wobei die Verbindung (101) einen Kopf (1011) und eine Stützstange (1012) umfasst, die einstückig mit dem Stützteil (1) ausgebildet und von oben nach unten angeordnet sind, wobei der Aussendurchmesser der Stützstange (1012) jeweils kleiner als der Aussendurchmesser des Kopfs (1011) und des Stützteils (1) ist, wobei am unteren Ende der Stützstange (1012) eine Begrenzungsstufe (102) ausgebildet ist, wobei der Durchmesser der Durchgangsöffnung (201) kleiner als der Aussendurchmesser des Kopfs (1011) und grösser als der Aussendurchmesser der Stützstange (1012) ist, wobei der Beckenkörper (2) auf der Stützstange (1012) zwischen dem Kopf (1011) und der Begrenzungsstufe (102) axial begrenzt wird, wenn die Durchgangsöffnung (201) des Beckenkörpers (2) über den Kopf (1011) auf die Stützstange (1012) aufgesetzt wird.
Patent DE-202022103427-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff-Schelle
IPC: B62K21/26
Filed: 2022-06-20
Abstract: Fahrradgriff-Schelle zum Fixieren eines Fahrradgriffs an einem Lenker, mit
 einem Ringsegmentelement (10), das in montiertem Zustand einen zu klemmenden Teil eines Fahrradgriffs, insbesondere an eine Innenhülse eines Fahrradgriffs in Umfangsrichtung teilweise umgibt,
 zwei mit dem Ringsegmentelement verbundene Ansätze (12, 14) zur Aufnahme einer Klemmeinrichtung (18, 20) und
 einem zwischen den beiden Ansätzen (12, 14) ausgebildeten Schlitze (16), dessen Breite durch die Klemmeinrichtung (18, 20) zum Fixieren des Fahrradgriffs auf dem Lenker verringerbar ist,
 wobei die Klemmeinrichtung (18, 20) ein Klemmelement (20) aufweist, das zum klemmenden Fixieren mit einem Halteelement (18) zusammenwirkt und
 wobei das Halteelement (18) von einem der Ansätze (12) zumindest teilweise umgeben ist.