baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10060351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten eines Objektes
Inventor: DANNER WILFRIED
IPC: G03B27/32
Filed: 2000-12-04
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zum Beleuchten eines Objektes (4)  – mit einem plattenförmigen,
ebenen Objektträger
(2) aus einem transparenten Material, auf dem das zu beleuchtende
Objekt (4) angeordnet werden kann und der in einer Objektträgerebene
(3) liegt,  – mit
einem ersten Reflektor (12), der bezüglich der Objektträgerebene
(3) einerseits des Objektträgers
(2) angeordnet ist, derart, daß er
in einer Draufsicht senkrecht zur Objektträgerebene (3) den Objektträger (2)
zumindest teilweise überlappt,  – mit einem
zweiten Reflektor (20), der bezüglich
der Objektträgerebene
(3) andererseits des Objektträgers
(2) angeordnet ist, derart, daß er
in einer Draufsicht senkrecht zur Objektträgerebene (3) den Objektträger (2)
zumindest teilweise überlappt,  – mit einer
Beleuchtungseinrichtung (15), die seitlich des Objektträgers (2)
und der beiden Reflektoren (12, 20) bezüglich der Objektträgerebene
(3) beiderseits des Objektträgers
(2) angeordnet ist und im Betrieb Licht gleichzeitig zu beiden Reflektoren
(12, 20) abstrahlt,  – wobei
die beiden Reflektoren (12, 20) das...
Patent DE-10066123-B4 (DE)
Title: Process for heat treating a silicon wafer used in the production of semiconductor circuits comprises forming a silicon wafer having a specified oxygen concentration
Inventor: FURUYA HISASHI
IPC: C30B15/20
Filed: 2000-10-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Process for heat treating a silicon wafer: comprises forming a silicon wafer having an oxygen concentration of 1.2 x 10 18>atoms/cm 3>or less without producing particles of crystal origin; forming a polysilicon layer having a thickness of 0.1-1.6 Micro on the rear of the silicon wafer by CVD at 640-700[deg]C; and heat treating at 970-1030[deg]C for 2-5 hours and then at 1100-1160[deg]C for 1-16 hours. An independent claim is also included for a process for heat treating a silicon wafer cut from an ingot, comprising pulling a silicon single crystal ingot from a silicon melt, cutting the ingot into wafers, and holding the wafers in an atmosphere of nitrogen, argon, hydrogen and/or oxygen at 600-850[deg]C for 30-90 minutes.
Patent DE-10101074-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung einer Last
Inventor: NUEBLING MARCUS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2001-01-11
Granted: 2005-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung
die folgende Merkmale aufweist:  – wenigstens einen Eingang
(IH1, IL1, IH2, IL2, IH3, IL3) zur Zuführung wenigstens eines Eingangssignals
(SI1, SI2, SI3, SI4, SI5, SI6)  – wenigstens einen Ausgang
(OH1, OL1, OH2, OL2, OH3, OL3) zur Bereitstellung wenigstens eines
Ausgangssignals (SO1, SO2, SO3, SO4, SO5, SO6) für wenigstens eine Last (M2,
M1, M4, M3, M6, M5)  – einen
Steuereingang (IS) zur Zuführung
eines Steuersignals (RS),  – eine
erste Verarbeitungseinheit (30) mit wenigstens einem Eingang (31,
32, 33, 34, 35, 36), der an den wenigstens einen Eingang (IH1, IL1,
IH2, IL2, IH3, IL3) der Schaltungsanordnung gekoppelt ist, und mit
wenigstens einem Ausgang (41, 42, 43, 44, 45, 46), der an den wenigstens
einen Ausgang (OH1, OL1, OH2, OL2, OH3, OL3) der Schaltungsanordnung
gekoppelt ist,  – eine
zweite Verarbeitungseinheit (21; 22; 23, 24) zur Bereitstellung
eines Einstellsignals (ES1; ES2; ES3, ES4),  – wenigstens
ein Kopplungselement...
Patent DE-10116398-B4 (DE)
Title: Einwegplatte und Halter zum Halten derselben
Inventor: KOJIMA YOSHIHIDE
IPC: B23B51/06
Filed: 2001-03-29
Granted: 2008-09-11
Abstract: Einwegplatte
für einen
Bohrer, die dazu ausgelegt ist, in einer Tasche (23) eines Halters
(2) aufgenommen und von einem Paar von Halterteilen (21, 22) festgelegt
zu werden, die die Tasche (23) definieren, mit:  einer im wesentlichen
ebenen Basis (10);  einer Schneidkante (11, 12), die an einer
Vorderkante der Basis (10) vorgesehen ist;  einem Paar von Halterlagerflächen (1b,
1c), die an jeweiligen Seiten der Basis (10) vorgesehen sind und
jeweils in Anlage kommen sollen gegen das Paar von Halterteilen (21,
22); und  einer rückseitigen
Lagerfläche
(28), die an einer Rückseite der
Basis (10) vorgesehen und dazu ausgelegt ist, von einem Boden der
Tasche (23) aufgenommen zu werden;  wobei die rückseitige
Lagerfläche
(28) sich im wesentlichen senkrecht zu den Halterlagerflächen (1b,
1c) erstreckt.
Patent DE-10136443-B4 (DE)
Title: Zeitlagekalibrierverfahren und Halbleiterbauelementtestgerät mit Zeitlagekalibrierfunktion
Inventor: HIGASHIDE KOICHI
IPC: G01R31/3183
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Zeitlagekalibrierverfahren
in einem Halbleiterbauelementtestgerät, das eine Mehrzahl von Testmustersignalübertragungswegen
aufweist, von denen jeder aus einer Reihenschaltung aus einem Wellenformformatierer,
einem Zeitlagekalibrator, einem Treiber und einem Ausgabe-Pin gebildet
ist und durch die Testmustersignale an Ausgabe-Pins übertragen
werden, und wobei das Halbleiterbauelementtestgerät ein im
Test befindliches, an die Ausgabe-Pins angekoppeltes Halbleiterbauelement
unter Verwendung der so übertragenen
Testmustersignale testet,  wobei das Zeitlagekalibrierverfahren
folgende Schritte umfaßt:  selektives
Verbinden der einzelnen Ausgabe-Pins nacheinander mit einer Zeitlagemeßvorrichtung über einen
jeweiligen Pin-Auswahlweg einer Pin-Auswahlvorrichtung (21), wobei
der jeweilige Pin-Auswahlweg
dem jeweiligen Ausgabe-Pin entspricht;  Messen von Signalfortpflanzungslaufzeitwerten
(TA1, TA2, TA3, ...) durch die jeweiligen Pin-Auswahlwege der Pin-Auswahlvorrichtung
(21) mittels der Zeitlagemeßvorrichtung
und Speichern der Meßwerte
in einem Speicher;  Messen von Gesamtsignalfortpflanzungslaufzeitwerten (T1,
T2, T3, ...) durch jeweilige Gesamtsignalwege mittels der Zeitlagemeßvorrichtung,
wobei sich jeder der Gesamtsignalwege aus einer Reihenschaltung
der Testmustersignalübertragungswege
und einem der Pin-Auswahlwege entsprechend dem jeweiligen der Ausgabe-Pins
zusammensetzt;  Subtrahierender gespeicherten...
Patent DE-10141939-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Schaltung zur taktsignalabhängigen Datenpufferung und diese enthaltender Signalhöhenkomparator
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: H03K3/356
Filed: 2001-08-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Flip-Flop-Schaltung zur Pufferung eines Paares digitaler und invertierter digitaler Daten (D, DB) in Abhängigkeit von einem Taktsignal (CLK), mit – einem ersten Zwischenspeicherschaltkreis (41, 131, 141, 201) mit einem ersten und zweiten Logikgatter (411, 412; 1311, 1312; 1411, 1412; 2011, 2012), wobei das Taktsignal (CLK) oder je ein daraus abgeleitetes Signal (CLK1, CLKX; CLK2, CLKY) an einen jeweiligen ersten Eingangsanschluss der Logikgatter angelegt wird, ein Ausgangsanschluss des ersten Logikgatters (411, 1311, 1411, 2011) mit einem zweiten Eingangsanschluss des zweiten Logikgatters (412, 1312, 1412, 2012) und ein Ausgangsanschluss des zweiten Logikgatters mit einem zweiten Eingangsanschluss des ersten Logikgatters verbunden sind, die Verzögerungszeit des ersten Logikgatters variabel in Abhängigkeit vom Logikzustand der ihm zugeführten digitalen Daten (D) gesteuert wird und die Verzögerungszeit des zweiten Logikgatters variabel in Abhängigkeit vom Logikzustand der ihm zugeführten invertierten digitalen Daten (DB) gesteuert wird, und – einem zweiten Zwischenspeicherschaltkreis (43, 133, 143, 203), der mit...
Patent DE-10149653-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Aufnahme von Partikeln und Wasser
Inventor: GROBE VOLKER
IPC: B01J20/28
Filed: 2001-10-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Filtereinrichtung
zur Aufnahme von Partikeln und Wasser mit einem mehrlagigen Aufbau
zur Filterung der Partikel und einer quellfähigen Substanz zur Aufnahme
des Wassers, wobei die quellfähige
Substanz in Quellräume
eingebracht ist, die zwischen mindestens zwei Lagen des mehrlagigen
Aufbaus vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein, aus einem
mehrlagigen Aufbau bestehender Außenfilter (2) einen zylinderförmigen Hohlraum
(10) umschließt,
in den ein weiterer mehrlagiger Aufbau eines Innenfilters eingesetzt
ist, wobei der Innen- und/oder
der Außenfilter
die quellfähige
Substanz (9) zwischen mindestens zwei Lagen des jeweiligen mehrlagigen Aufbaus
enthält.
Patent DE-10200891-B4 (DE)
Title: Zierblendenanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEYDEL TORALF
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2017-06-29
Abstract: Zierblendenanordnung für ein Fahrzeug mit einer an einem Zierblenden-Trägerteil angeordneten Zierblende, wobei die Zierblende (2) integral mit dem Zierblenden-Trägerteil (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zierblende (2) wenigstens bereichsweise durch Übergangsbereiche (3) und/oder Narbungen von dem sich anschließenden Zierblenden-Trägerteilbereich sichtbar abgegrenzt ist, dass auf die integral mit dem Zierblenden-Trägerteil (1) ausgebildete erste Zierblende (2) eine zweite Zierblende (5) aufsetzbar ist, dass an der zweiten Zierblende (5) wenigstens eine Zierblenden-Lasche (6) ausgebildet ist, und dass den Zierblenden-Laschen (6) in den Übergangsbereichen (3) entsprechende Schlitzausnehmungen (4) zugeordnet sind, durch die die Zierblenden-Laschen (6) im montierten Zustand hindurchgesteckt sind.
Patent DE-10202133-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2002-01-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schraubverbindung
mit einem Blechteil, das mittels einer darin eingeschraubten gewindefurchenden
Schraube mit einem weiteren Bauteil verbunden ist, wobei im Blechteil
Schlaufen ausgeprägt
sind, die einen Schraubkanal bilden, in den die Schraube eingeschraubt
ist und sich mit ihrer Schraubenachse etwa in Richtung der Ebene
des Blechs im Bereich des Schraubkanals erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Blech (Profilleiste 16) eine Dicke von weniger als 30 Prozent des
Außendurchmessers
der Schraube (36; 336) besitzt und  – die Schlaufen (44, 46, 48)
mindestens zwei, auf unterschiedlichen Seiten des Schraubkanals
liegende, ursprünglich
enge und beim Einschrauben der Schraube (36; 336) deutlich aufgeweitete
Schlaufen (44, 46) umfassen,  – wobei der Schraubkanal (34)
im Bereich der engen Schlaufen (44, 46) vor dem Einschrauben etwa
einen ursprünglichen
Innendurchmesser von 75 bis 87 Prozent des Außendurchmessers der Schraube
(36; 336) besitzt.
Patent DE-10222769-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Motorstartvorgangs
Inventor: WILLIGES MARTIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-05-16
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Startvorgangs einer mindestens eine Zylinderbank (12) mit mindestens zwei Zylindern (14) umfassenden Verbrennungskraftmaschine (10) mit einer zylinderselektiv und arbeitstaktindividuell steuerbaren Kraftstoffeinspritzung (16, 18, 20), wobei unmittelbar bei Motorstart oder nach einer vorgebbaren Verzögerung die Kraftstoffeinspritzung zumindest eines Zylinders (14) der mindestens einen Zylinderbank (12) bis zum Erreichen einer vorgebbaren Motordrehzahl und/oder eines vorgebbaren Motordrehzahlgradienten und/oder eines vorgebbaren Zeitintervalls und/oder einer vorgebbaren Anzahl von Arbeitsspielen zumindest zeitweise ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Überprüfung mindestens eines vorgebbaren Betriebsparameters der Verbrennungskraftmaschine (10) und/oder eines von der Verbrennungskraftmaschine (10) angetriebenen Fahrzeuges durchgeführt wird und die Aussetzung der Einspritzung des mindestens einen Zylinders (14) nur dann durchgeführt wird, wenn vorgebbare Betriebsbedingungen für die Betriebsparameter vorliegen, wobei die vorgebbaren Betriebsbedingungen zumindest eine der Bedingungen – eine zu überschreitende Motordrehzahlschwelle der Verbrennungskraftmaschine (10), – eine zu überschreitende Ladezustandsschwelle einer den Startvorgang antreibenden Batterie, – eine zu überschreitende Temperaturschwelle von Motoröl und/oder Kühlmittel und/oder Ansaugluft sowie – eine zu überschreitende Kraftstoffdampfdruckschwelle umfassen.
Patent DE-10223359-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung einer Anti-Haftschicht auf einem mikromechanischen Bauteil
Inventor: MUELLER LUTZ
IPC: B05D7/24
Filed: 2002-05-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit einer wenigstens bereichsweise an seiner Oberfläche (4) aufgebrachten aus wenigstens einem fluorhaltigen Silan gebildeten Anti-Haftschicht (3) zur Reduzierung von Oberflächenhaftkräften, dadurch gekennzeichnet, dass die Anti-Haftschicht (3) zur Erhöhung einer mechanischen und thermischen Belastbarkeit als Multilagenschicht ausgeführt ist, die aus mindestens einer Metalloxidschicht (7, 8) und mindestens einer Schicht (5, 6) aus wenigstens einem fluorhaltigen Silan gebildet ist, und dass die Anti-Haftschicht (3) aus mindestens zwei alternierend angeordneten Metalloxidschichten (7, 8) und fluorhaltigen Silanschichten (5, 6) gebildet ist.
Patent DE-10231726-B4 (DE)
Title: Montage-Set für Solarkollektoren mit Rücklaufleitung
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24J2/52
Filed: 2002-07-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Montage-Set
für Solarkollektoren
mit Rücklaufleitung,
gekennzeichnet durch  – eine
Profilschiene (1),  – mindestens
eine an der Profilschiene (1) lösbar
und verschiebbar befestigte Montageplatte (40) für mindestens einen Solarkollektor
(50), und  – mindestens
einen an der Profilschiene (1) lösbar
und verschiebbar befestigten Montagebügel (10) für das Rücklaufrohr (30), der einen
an der Montageschiene (1) anbringbaren Befestigungsabschnitt (11)
und einen mindestens das Rücklaufrohr
(30) aufnehmenden Aufnahmeabschnitt (15) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt
(11) am oberen Rand (17) des Aufnahmeabschnitts (15) befestigt ist,
und wobei die Montageplatte (40) und der Montagebügel (10) derart
dimensioniert sind, dass das Rücklaufrohr
(30) gegebenenfalls mit Außendämmung (31,
32) zwischen Montagebügel
(10) und Montageplatte (40) angeordnet werden kann.
Patent DE-10232098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Rohren aus Blechtafeln
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: B21C37/08
Filed: 2002-07-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Rohren aus vorgebogenen Blechtafeln (15), bestehend aus einer Rohrformpresse (1) mit einem am Pressenoberteil (3) befestigten Biegeschwert (4), an dessen Fuß (7) ein oberes Formwerkzeug (8) angeordnet ist, und einem Pressenunterteil (2) mit einem unteren Formwerkzeug (5), wobei das obere Formwerkzeug (8) eine Breite besitzt, die ein mehrfaches der Breite des Biegeschwertes ist, und einen Formradius aufweist, der dem Innendurchmesser des herzustellenden Rohres entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Formwerkzeug (8) derart gelenkig gelagert ist, dass es beim Aufsetzen auf der Blechtafel um seine horizontale Längsachse ausschwenkbar ist.
Patent DE-10238483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Fahrgeschwindigkeitssteuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-08-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Fahrgeschwindigkeitssteuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mindestens bestehend aus einem Fahrpedal (1), einer Rückstellfeder (2) für das Fahrpedal (1) und einem über dem Führungsbereich verstellbaren und übergehbaren, abschaltbaren haptischen Wegbegrenzungsanschlag, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrpedal (1) einen Pedalweggeber beaufschlagt, der zusammen mit dem über dem Führungsbereich verstellbaren und übergehbaren, abschaltbaren haptischen Wegbegrenzungsanschlag eine Baueinheit (5) bildet.
Patent DE-10248616-B4 (DE)
Title: Proportionalventil
Inventor: MATTES GERD
IPC: F16K31/04
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ventileinrichtung
(1), insbesondere für
Gas-Anwendungen,  mit einem Ventilgehäuse (4), in dem wenigstens
ein Ventilsitz (5) ausgebildet ist,  mit einem Ventilverschlussglied
(11), das in dem Ventilgehäuse
(4) angeordnet ist,  mit einem Linearantrieb (17), der einen
elektrischen, in stromlosem Zustand bewegbaren Antriebsmotor (18)
und ein Untersetzungsgetriebe (19) enthält, das wirkungsmäßig zwischen
dem Antriebsmotor (18) und dem Ventilverschlussglied (11) angeordnet
ist, und  mit einer Schließeinrichtung
(28), die mit dem Linearantrieb (17) verbunden ist und deren Kraft
größer ist
als eine von dem Linearantrieb (17) vorgegebene Rückstellkraft  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Antriebsmotor (18) einen Rotor (22)
aufweist, der zusammen mit dem Untersetzungsgetriebe (19) in einem nach
außen
gasdicht abgeschlossenen Becher (26) angeordnet ist,  dass der
Becher (26) mit dem Innenraum (9) des Ventilgehäuses (4) verbunden ist, und  dass
der Antriebsmotor (18) einen Stator (21) aufweist, der außerhalb
des Bechers (26) angeordnet ist.
Patent DE-10250205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Viskositätsermittlung und zugehöriges Verfahren
Inventor: GRAUPNER OLAF
IPC: G01N33/28
Filed: 2002-10-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Ermittlung der Viskosität
einer Betriebsflüssigkeit
eines Fahrzeugs oder einer bewegten Maschine, insbesondere zur Ermittlung
der Ölqualität in einer
Brennkraftmaschine, mit  – einem
ersten Signaleingang zur Aufnahme eines vom Füllstand der Betriebsflüssigkeit
abhängigen
Füllstandssignals,  – einem
Signalausgang zur Ausgabe eines von der Viskosität der Betriebsflüssigkeit
abhängigen
Viskositätssignals (η ÖL )
sowie  – einer
Auswertungseinheit (2) zur Ermittlung des Viskositätssignals
(η ÖL )
in Abhängigkeit
von dem Füllstandssignal (FS),  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein zweiter Signaleingang zur Aufnahme
eines eine Kinematikgröße des Fahrzeugs
wiedergebenden Kinematiksignals (n RAD , a QUER , v GIER  und v LÄNGS )
vorgesehen ist, wobei die Auswertungseinheit (2) das Viskositätssignal
(η ÖL )
in Abhängigkeit
von dem Füllstandssignal
(FS) und dem Kinematiksignal (n RAD , a QUER , v GIER  und v LÄNGS )
ermittelt, wobei das Kinematiksignal (n RAD ,
a QUER , v GIER  und
v LÄNGS )
die Beschleunigung, die Geschwindigkeit und/oder die Lage des Fahrzeugs
und/oder die Drehgeschwindigkeit eines Fahrzeugrads wiedergibt.
Patent DE-10254644-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät mit einem akustisch entkoppelten Mikrofon
Inventor: BRUNSFELD KURT
IPC: H04R1/02
Filed: 2002-11-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Telekommunikationsgerät mit einem Gehäuse (1, 2), das wenigstens eine Schalleintrittsöffnung (16) aufweist, und mit einem Mikrofon (5), das als Mikrofonkapsel mit einem Schallaufnehmer (51) ausgelegt ist, und das innerhalb des Gehäuses (1, 2) im Bereich der Schalleintrittsöffnung (16) durch ein erstes und ein zweites Halteelement (61, 62) fixiert ist, um die durch die Schalleintrittsöffnung (16) in das Gehäuse (1, 2) eintretenden Schallwellen aufzunehmen, wobei die Haltelemente (61, 62) zur akustischen Rundumentkopplung des Mikrofons (5) ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteelement (62) ein planes Kopfteil (63) aufweist, das an die Fläche der Mikrofonkapsel angepasst ist und diese schalldicht abschliesst und dass das zweite Halteelement (62) als Gehäusefuß ausgebildet ist.
Patent DE-10255221-B4 (DE)
Title: Geräteeinheit bestehend aus Rohrreinigungsdüse mit integrierter Inspektionskamera
Inventor: RIEZLER PASCAL
IPC: G01M3/38
Filed: 2002-11-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Geräteeinheit,
bestehend aus mindestens einer Rohrreinigungsdüse für Rohrleitungen, mit mindestens
einem Anschluss für
Druckwasser und mindestens einer Inspektionskamera, wobei die Geräteeinheit mindestens
eine Vorrichtung zur Umwandlung von kinetischer Energie des Druckwassers
in elektrische Energie aufweist, und wobei die Vorrichtung zur Energieumwandlung
im Gehäuse
der Geräteeinheit
integriert ist, und aus mindestens einer Wasserturbine, vorzugsweise
einer Pelton-Turbine, und mindestens einem Generator besteht, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Geräteeinheit
(1) in einen Naßbereich
(28) und in einen Trockenbereich (27) unterteilt ist, wobei die
Wasserturbine (17) im Naßbereich
(28) angeordnet ist und sich der Generator (18) im Trockenbereich (27)
befindet und eine Wirkverbindung zwischen Wasserturbine (17) und
Generator (18) vorgesehen ist.
Patent DE-10256232-B4 (DE)
Inventor: SCHWENZOW UWE
IPC: F28F13/18
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-10-21
Abstract: The invention relates to a device for increasing the service life of a tube-bundle heat exchanger in indirectly-heated UHT units for foodstuffs, in particular for milk or milk products, according to the generic part of claim 1. According to the invention, the service life of UHT plants of the inventive type is significantly increased and, as a desired side-effect, the cleaning process optimised and the sterilisation frequency reduced. The above is achieved, whereby the structure surface of the tube inner wall (3a), achieved by means of macro-rough structures (MR) is surface treated by means of an electrochemical polishing method, which generates a micro-surface property (mR), structurally and energetically characterised in a reduced tendency for the adherence of foreign substances, that the incident angle (<) is in the range 35 = ? = 25 degrees and that said inner tubes (3; 3*) are provided in a UHT heater and a subsequent UHT heat retainer.
Patent DE-10256846-B4 (DE)
Title: Ritzel für einen Anlasser einer Brennkraftmaschine
Inventor: MONROE DONALD J
IPC: F02N15/06
Filed: 2002-12-04
Granted: 2004-01-08
Abstract: Ritzel (12, 212) für einen Anlasser einer Brennkraftmaschine, welches entlang einer Antriebswelle (14) des Anlassers (10) axialbewegbar ist, wobei das Ritzel (12, 212) eine Bohrung zur Aufnahme der Antriebswelle (14) aufweist, deren Oberfläche (32, 232) sich zu einer Stirnseite (50, 250) des Ritzels (12, 212) erstreckt, wobei in dieser Oberfläche (32, 232) eine Nut mit einer primären Kante gebildet ist, welche einen Kanal zum Abführen von Partikeln von der Antriebswelle (14) bildet, während sich das Ritzel (12, 212) entlang der Antriebswelle (14) bewegt, wobei sich die Nut bis zur Stirnseite (50, 250) des Ritzels erstreckt.
Patent DE-10295702-B4 (DE)
Inventor: JUNNARKAR HARSHAD V
IPC: G08B13/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2011-02-17
Abstract: An appliance determines its location, and may determine whether it has moved a distance or to a location which does not meet a local policy guideline. It may notify a central agency of such move, and the central agency may determine whether the move does not meet a remote policy guideline. The central agency may notify law enforcement. The appliance or the central agency may require a re-authentication of the user, and may disable the appliance.
Patent DE-10300347-B4 (DE)
Title: Halterung und Spritzschutz für unterschiedliche Formen und verschiedene Größen von Futternäpfen
Inventor: FOLDENAUER WILLI
IPC: B65D/
Filed: 2003-01-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Universelle
Halterung für
alle Formen und unterschiedliche Größen von Futternäpfen, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Grundplatte (1) mit einem inneren Fixierpunkt (2) und
einem äußeren Fixierteil
(3) zur spannungsfreien Aufnahme eines Teils der Außenwand
(4) eines beliebigen Futternapfes (5) ausgestattet ist und randständig durch
einen Wulst (6) umgeben ist und an einem distalen Randbereich in
eine vertikale Rückplatte
(7) übergeht.
Patent DE-10315610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von geologischen Formationen
Inventor: CORNELY WOLFGANG
IPC: C09K17/30
Filed: 2003-04-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Verfestigen von geologischen Formationen im Steinkohlenbergbau unter Tage durch Einbringen von zu Polyurethanen ausreagierenden Reaktionsgemischen, enthaltend eine Polyolkomponente A und eine Polyisocyanatkomponente B, in die zu verfestigende Formation über zuvor eingebrachte Bohrlöcher und Ausreagieren der eingebrachten Reaktionsgemische, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyisocyanatkomponente B Fettsäuretriglyceride, die keine gegenüber Isocyanat reaktive Gruppen enthalten, zugesetzt werden.