baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111642-B4 (DE)
Title: Drucktankbehälter und Drucktank
Inventor: SCHIERLE DIEGO
IPC: F17C1/02
Filed: 2013-10-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Drucktankbehälter (10) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Fluids umfassend einen nicht druckstabilen Fluidbehälter (13; 15; 17) mit einem eine Längsachse (22) definierenden zylindrischen Behälterabschnitt (24; 24', 24'') und zwei voneinander weg weisenden Endabschnitten (30; 30'; 30''), welcher zylindrische Behälterabschnitt (24; 24'; 24'') rotationsunsymmetrisch geformt ist, wobei der Fluidbehälter (13; 15; 17) zur Verstärkung von einer Umwicklung (26) aus einem Faserverbundwerkstoff umgeben ist, wobei die Umwicklung (26) den Fluidbehälter (13; 15; 17) lückenlos umgibt, wobei der zylindrische Behälterabschnitt (24; 24'; 24'') mindestens zwei ebene Wandabschnitte (18; 18') aufweist, welche jeweils eine Wandabschnittsebene (20) definieren, wobei die Wandabschnittsebenen rechtwinklig zueinander verlaufen, wobei eine die Längsachse (22) enthaltende erste Schnittebene (58) durch den Fluidbehälter (13; 15; 17), welche parallel zu einer der Wandabschnittsebenen (20) der mindestens zwei ebenen Wandabschnitte (18; 18') verläuft, eine erste Schnittlinie (62) im Bereich des Endabschnitts (30; 30'; 30'') definiert, wobei die erste Schnittlinie (62) die Form einer viertel Ellipse aufweist mit einer ersten, quer zur Längsachse (22) verlaufenden Halbachse (66), welche einem Sektorradius eines sich parallel zur Längsachse (22) erstreckenden rotationssymmetrischen, sich über einen Umfangswinkel von 90° erstreckenden Sektors des Fluidbehälters (13; 15; 17) oder einem halben Wandabstand zwischen zwei parallel zueinander verlaufenden Wandabschnittsebenen (20) entspricht, und mit einer zweiten, parallel zur Längsachse (22) verlaufenden Halbachse (70), die höchstens so groß ist wie die erste Halbachse, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Längsachse (22) enthaltende dritte Schnittebene (82) durch den Fluidbehälter (13; 15; 17), welche eine der Wandabschnittsebenen (20) der mindestens zwei ebenen Wandabschnitte (18; 18') unter einem Winkel von 45° schneidet, eine dritte Schnittlinie (94) im Bereich des Endabschnitts (30; 30'; 30'') definiert mit einem ersten Schnittlinienabschnitt (96) und einem zweiten Schnittlinienabschnitt (98), dass sich der erste ...
Patent DE-102013208878-B4 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zur Reduzierung von Emissionen eines Dieselmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-05-14
Granted: 2015-06-18
Abstract: Anordnung zur Reduzierung von Emissionen eines Dieselmotors, wobei die Anordnung einen SCR-Katalysator (27) zur selektiven katalytischen Reduktion von im dem SCR-Katalysator (27) zugeführten Abgas enthaltenen Stickoxiden (NOx) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts des SCR-Katalysators (27) ein NOx-Adsorberkatalysator (13, 23) angeordnet ist, wobei eine elektrische Versorgungsquelle (14, 24) zur elektrischen Unterstützung einer Desorption von in dem NOx-Adsorberkatalysator (13, 23) gespeicherten Stickoxiden (NOx) vorgesehen ist; und wobei die Anordnung dazu konfiguriert ist, die elektrische Unterstützung einer Desorption von in dem NOx-Adsorberkatalysator (13, 23) gespeicherten Stickoxiden (NOx) durchzuführen, wenn der SCR-Katalysator (27) seine Anspringtemperatur erreicht hat und die Abgastemperatur ohne die elektrische Unterstützung nicht zur Desorption von in dem NOx-Adsorberkatalysator (13, 23) gespeicherten Stickoxiden (NOx) ausreicht.
Patent DE-102013211021-B4 (DE)
Title: Torsionsvorrichtung und Fahrwerkbeeinflussungsvorrichtung mit einer Torsionsvorrichtung
IPC: F16F3/00
Filed: 2013-06-13
Granted: 2017-01-26
Abstract: Torsionsvorrichtung (3) mit wenigstens einem Federelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass, die Torsionsvorrichtung (3) dazu ausgebildet und bestimmt ist im Übergangsbereich von einem Drehstab (11) auf eine Drehschwinge (1), einerseits an eine Drehschwinge (1) und andererseits an einen Drehstab (11) angekoppelt zu werden, so dass der angekoppelte Drehstab (11) relativ zu der angekoppelten Drehschwinge (1) gegen die Rückstellkraft des wenigstens einen Federelements (8) der Torsionsvorrichtung (3) drehbar ist.
Patent DE-102013211300-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: H05B3/68
Filed: 2013-06-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kochfeld (28) mit einer Kochfeldplatte (29) und mindestens einer unter der Kochfeldplatte angeordneten Heizeinrichtung (15), wobei die Heizeinrichtung an eine Unterseite der Kochfeldplatte angelegt ist, wobei die Heizeinrichtung (15) federnd an die Unterseite der Kochfeldplatte angelegt ist und dazu ein einziges Federmittel (21) für die Heizeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das einzige Federmittel (21) nicht-zentrisch zu der Heizeinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102013215028-B4 (DE)
Title: Easy-Entry-System für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-07-31
Granted: 2018-08-02
Abstract: Easy-Entry-System für einen Fahrzeugsitz, mit zumindest einem Beschlag (5) mit wenigstens einer Beschlagkomponente (B) und einem Mitnahmeprofil (5.1), wobei die wenigstens eine Beschlagkomponente (B) mit einem Übertragungselement (6) gekoppelt ist und ein Entriegelungshebel (3) des Easy-Entry-Systems zumindest mittelbar mit dem Übertragungselement (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Komforthebel (4) einer Rückenlehne (1.1) mit dem Mitnahmeprofil (5.1) in Eingriff steht und ein Schwenkbereich der Rückenlehne (1.1) bei ausgelöster Easy-Entry-Funktion mittels einer in den zumindest einen Beschlag (5) eingreifenden Sperrklinke (7) begrenzt ist, wobei der Komforthebel (4) eine an diesem ausgebildete Ausformung (4.2) aufweist und die Ausformung (4.2) derart geformt ist, dass durch direkten Kontakt der Ausformung (4.2) mit der Sperrklinke (7) die Sperrklinke (7) außer Eingriff bringbar ist und dadurch ein Eingriff der Sperrklinke (7) in den zumindest einen Beschlag (5) durch Betätigen des Komforthebels (4) zur Verstellung einer Position der Rückenlehne (1.1) aufhebbar ist.
Patent DE-102013216991-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Apparat für ein effizientes Antreiben eines Transistors mit einem Booster in einer Spannungsversorgung
Inventor: LIANG YUNFENG
IPC: H03K17/687
Filed: 2013-08-27
Granted: 2016-09-29
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein Apparat zum Treiben eines Silizium Karbid (SiC) Sperrschicht Feldeffekt Transistors (JFET) werden bereitgestellt. Eine boostende Kapazität wird in Kombination mit zwei Treibern verwendet, um einen boostenden Strom an den SiC JFET und dann einen haltenden Strom an dem SiC JFET effizient bereitzustellen. Die boostende Kapazität erzeugt, auf ein Entladen hin, den boostenden Strom und sobald sie entladen ist, wird der haltende Strom mittels einem von dem ersten und dem zweiten Treiber bereitgestellt.
Patent DE-102014005012-B4 (DE)
Title: System für ein Pedal
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: G05G1/38
Filed: 2014-04-05
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) für ein Pedal eines Kraftfahrzeugs, das als Komponenten ein Schaltelement (4) und einen Stößel (6) aufweist, die eine gemeinsame Achse umfassen, wobei eine als Innenwandung ausgebildete Wandung einer ersten der beiden Komponenten eine als zylindrische Außenwandung ausgebildete Wandung einer zweiten der beiden Komponente umschließt, wobei die zylindrische Innenwandung der ersten Komponente mindestens einen glatten Abschnitt (12, 14, 20, 22) und mindestens eine dazu benachbarte, in Richtung der Achse orientierte, von der Innenwandung hervortretende Zahnreihe (8, 10, 16, 18) aufweist, wobei die zylindrische Außenwandung der zweiten Komponente mindestens einen glatten Abschnitt (12, 14, 20, 22) und mindestens eine dazu benachbarte, in Richtung der Achse orientierte, von der Außenwandung hervortretende Zahnreihe (8, 10, 16, 18) aufweist, wobei der mindestens eine glatte Abschnitt (12, 14, 20, 22) der Wandung einer der beiden Komponenten einen größeren Winkelbereich als die mindestens eine Zahnreihe (8, 10, 16, 18) der Wandung der anderen der beiden Komponenten abdeckt, wobei für das System (2) eine Fixierungsstellung vorgesehen ist, bei der die jeweiligen Zahnreihen (8, 10, 16, 18) beider Komponenten ineinander greifen, und wobei für das System (2) eine Justierungsstellung vorgesehen ist, in der die Zahnreihen (8, 10, 16, 18) voneinander gelöst sind.
Patent DE-102014008620-B4 (DE)
Title: Fahrwerksystem eines Fahrzeuges und Verfahren zum Abheben wenigstens eines Fahrzeugrades eines Fahrzeuges
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-06-07
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fahrwerksystem (1) eines Fahrzeuges, aufweisend- ein Achslagerelement (2) zur Lagerung einer Fahrzeugachse (3),- die Fahrzeugachse (3), welche einen ersten Querlenker (4.1) aufweist, welcher sich zwischen einem ersten Fahrzeugrad (6.1) und dem Achslagerelement (3) erstreckt und welche einen zweiten Querlenker (4.2) aufweist, welcher sich zwischen einem zweiten Fahrzeugrad (6.2) und dem Achslagerelement (3) erstreckt, wobei das Achslagerelement (2) ein Verriegelungselement (5) zum verdrehsicheren Arretieren der Querlenker (4.1, 4.2) zueinander aufweist,- und zumindest ein Verstellelement (7, 7.1, 7.2) zur Verstellung der Fahrzeugachse (3) wenigstens von einer ersten Position in eine zweite Position.
Patent DE-102014017772-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F28D9/00
Filed: 2014-12-02
Granted: 2019-11-28
Abstract: Plattenwärmeübertrager (1) einer Klimaanlage (10) für ein Fahrzeug, bei dem- die Klimaanlage (10) einen von einem Kältemittel durchströmbaren als Wärmepumpenkreislauf und als Kälteanlagenkreislauf ausgebildeten Kältemittelkreislauf (2) umfasst,- der Plattenwärmeübertrager (1) einen , als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager ausgebildeten ersten Abschnitt (1.1) mit einer Eintrittsöffnung (1.11) für das Kältemittel aufweist,- der Plattenwärmeübertrager (1) einen als Kältemittelsammler (3) ausgebildeten zweiten Abschnitt (1.2) mit einer Austrittsöffnung (3.2) für das Kältemittel aufweist,- der zweite Abschnitt als wärmeisolierte, doppelwandig ausgeführte Kammer (1.2) mit einer äußeren Wand (1.21) und einer inneren Wand (1.22) ausgebildet ist, in welcher der Kältemittelsammler (3) angeordnet ist, und- ein durch die Doppelwand (1.20) geführtes Verbindungsrohr (3.1) vorgesehen ist, über das das Kältemittel vom ersten Abschnitt (1.1) in den Kältemittelsammler (3) fließt.
Patent DE-102014103216-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur motorischen Betätigung eines Funktionselementes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: H02K29/00
Filed: 2014-03-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zur motorischen Betätigung eines Funktionselementes eines Kraftfahrzeuges, insbesondere zum Öffnen und Schließen eines Verdecks eines Cabriolet, mit einem Elektromotor (2) mit einer Motorwelle (3), ferner mit einer Schneckenwelle (4) eines Schneckengetriebes, die im Bereich eines Endes mit der Motorwelle (3) verbunden ist, sowie mit einem Radiallager (5), das die Schneckenwelle (4) im Bereich deren anderen Endes aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Radiallager (5) einen Lagerkörper (21) zum radial äußeren Lagern des Radiallagers (5) in einem Gehäuse (11) und mindestens ein in der Schneckenwelle (4) gelagertes ringförmiges Lagerelement (24) aufweist, wobei das Lagerelement (24) zumindest in einem Teilbereich elastisch ist.
Patent DE-102014105321-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Motor-Getriebe-Einheit
Inventor: LECHNER PHILIPP
IPC: G01L3/04
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung in einem Gelenk eines Roboters zum Antrieb eines durch eine feststehende Basis gebildeten ersten Konstruktionselements gegenüber einem einen Verbraucher bildenden zweiten Konstruktionselement des Roboters, mit einem elektrischen Motor (2) mit einem in einem Motorgehäuse befestigten Stator und einem radial zum Stator drehbar gelagerten Rotor zur Erzeugung eines Drehmoments an einer Antriebswelle (10), die mit der Eingangsstufe eines Getriebes (3) verbunden ist, welches am Ausgangsende des Motorgehäuses zur Ausbildung einer Motor-Getriebe-Einheit befestigt ist, wobei ein Teil der Motor-Getriebe-Einheit über ein elastisches Element an der Basis (1) befestigt ist, die Ausgangsstufe (6) des Getriebes mit dem Verbraucher gekoppelt ist, das elastische Element als Torsionsstabeinheit ausgebildet ist, und der Torsionsstabeinheit ein Positionssensor (13) zur Erfassung des über die Torsionsstabeinheit übertragenen Drehmoments durch Feststellung der Position des Positionssensors (13) relativ zur Basis zugeordnet ist, um die Antriebskraft zum Verbraucher zu erfassen und durch Regelung des Motormoments zu beeinflussen.
Patent DE-102014111346-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L25/04
Filed: 2014-08-08
Granted: 2022-11-03
Abstract: Optoelektronische Bauelementevorrichtung, aufweisend:• eine erste organische Leuchtdiode(210) mit einer ersten Elektrode (211), einer organisch funktionellen Schichtenstruktur (213) und einer zweiten Elektrode (212), wobei die organisch funktionelle Schichtenstruktur (213) auf oder über der ersten Elektrode (211) angeordnet ist und wobei die zweite Elektrode (212) auf oder über der organisch funktionellen Schichtenstruktur (213) angeordnet ist; und• eine zweite organische Leuchtdiode (220) mit einer ersten Elektrode (221), einer organisch funktionellen Schichtenstruktur (223) und einer zweiten Elektrode (222), wobei die organisch funktionelle Schichtenstruktur (223) auf oder über der ersten Elektrode (221) angeordnet ist und wobei die zweite Elektrode (222) auf oder über der organisch funktionellen Schichtenstruktur (223) angeordnet ist,• wobei die zweite Elektrode (212) der ersten organischen Leuchtdiode (210) und die erste Elektrode (221) der zweiten organischen Leuchtdiode (220) mittels eines leitfähigen Verbindungsmittels miteinander elektrisch leitend verbunden sind derart, dass die erste organische Leuchtdiode(210) und die zweite organische Leuchtdiode (220) übereinander in körperlichem Kontakt miteinander verbunden sind;• wobei die erste organische Leuchtdiode (210) mit der zweiten organischen Leuchtdiode (220) elektrisch parallel geschaltet ist; und• wobei die erste organische Leuchtdiode (210) und die zweite organische Leuchtdiode (220) wenigstens eine näherungsweise gleiche oder gleiche elektronische Dioden-Charakteristik und/oder eine näherungsweise gleiche oder gleiche elektronische Diodenkenngröße aufweisen; und• wobei die optoelektronische Bauelementevorrichtung als ein Top-Emitter oder ein Bottom-Emitter ausgebildet ist.
Patent DE-102015002882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss von Prothesenkomponenten an einen Prothesenschaft
Inventor: SACHERER BERNHARD
IPC: A61F2/78
Filed: 2015-03-09
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss von Prothesenkomponenten (10) an einem Prothesenschaft (1), dem ein Anschlusselement (6) zugeordnet ist, an dem die Prothesenkomponenten (10) ankoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (6) mit einem Ankoppelelement (11) versehen ist, das auf einem Träger (12, 17, 18) gelagert ist, der teilweise parallel oder senkrecht zur Mittelachse (8) des Prothesenschaftes (1) verläuft, wobei der nicht fixierte Träger (12, 17, 18) um diese Mittelachse (8) rotierbar ist, sodass der Träger (12, 17, 18) in jeder beliebigen Stellung fixierbar ist, und dass der Abstand des Ankoppelelements (11) zu der Mittelachse (8) verstellbar ist, wobei das Ankoppelelement (11) auf einer zweiten Achse, die im Wesentlichen normal zur Mittelachse (8) des Prothesenschaftes (1) verläuft, gegenüber dem Träger (12) drehbar und arretierbar ist und wobei die Prothesenkomponente (10) am Ankoppelelement (11) gelagert ist und um eine zu der zweiten Achse normal verlaufende dritte Achse von unten drehbar und arretierbar ist.
Patent DE-102015004552-B4 (DE)
Title: Mehrlagenkammerofen
Inventor: FREUDENBERG PATRICK
IPC: C21D9/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Mehrlagenkammerofen zur Wärmebehandlung von härtbaren Blechplatinen (5), die nachfolgend einem Warmumformprozess zuführbar sind, mit zumindest einer beheizbaren Ofenkammer (3) und einer in einer Durchlaufrichtung (D) nachgelagerten Ausgabestation (9), in der ein bis auf Höhe der Ofenkammer (3) hubverstellbarer Heber (11) angeordnet ist, der eine horizontal verstellbare, vorgewärmte Transfergabel (13) aufweist, mittels der die Blechplatinen (5) aus der Ofenkammer (3) transferierbar sind, wobei der Heber (11) eine Einhausung (15) aufweist, die eine beheizbare Wärmebehandlungskammer (17) begrenzt, in der die Transfergabel (13) mit der darauf abgelegten Blechplatine (5) einfahrbar ist, und wobei in der Wärmebehandlungskammer (17) ein partielles Vergüten durchführbar ist, bei dem Kammerbereiche mit unterschiedlichen Wärmebehandlungstemperaturen beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wärmebehandlungskammer (17) der Einhausung (15) zumindest eine Trennwand (31) angeordnet ist, die die Wärmebehandlungskammer (17) unter Bildung der Kammerbereiche in Teilkammern (33, 35) aufteilt, und dass die Trennwand (31) über einen Durchführungsspalt (d) vom Kammerboden (39) beabstandet ist, und dass die Transfergabel (13) durch den Durchführungsspalt (d) berührungsfrei horizontal verstellbar ist.
Patent DE-102015106307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfektionieren einer Energieführungskette
Inventor: FAHRNBAUER STEPHAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-04-24
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Konfektionieren einer Energieführungskette (30) mit einem aus einem Leitungsbündel (41) aus Einzelleitungen (42) bestehenden Kabelsatz (40) mit einer Aufnahmevorrichtung (10) mit einem Aufnahmedorn (11) zur Aufnahme einer Energieführungskette (30), wobei sich der Aufnahmedorn (11) entlang einer Achse (A) erstreckt sowie einen hin- und her bewegbaren Schlitten (50) mit einer Spannvorrichtung (51) zum Fixieren des Kabelsatzes (40), wobei die Aufnahmevorrichtung (10) wenigstens eine Spannvorrichtung (15) zur Fixierung eines endseitigen Abschnittes (44) des Kabelsatzes (40) aufweist und der Aufnahmedorn (11) um seine Achse (A) drehbar gelagert ist, wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (10) und dem Schlitten (50) eine Fixiereinrichtung (60) zum Festlegen des Leitungsbündels (41) angeordnet ist.
Patent DE-102015110416-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: H01T13/36
Filed: 2015-06-29
Granted: 2022-12-08
Abstract: Zündkerze (1) für eine interne Verbrennungsmaschine, wobei die Zündkerze (1) Folgendes aufweist:ein röhrenförmiges Gehäuse (2);einen röhrenförmigen Isolator (3), welcher in dem Gehäuse (2) gehalten ist;eine Mittelelektrode (4), welche in dem Isolator (3) mit einem distalen Endabschnitt (41) der Mittelelektrode (4) außerhalb des Isolators (3) hervorstehend gesichert ist; undeine Masseelektrode (21), welche an einem distalen Ende des Gehäuses (2) vorgesehen ist, wobei die Masseelektrode (21) einen distalen Endabschnitt (211) hat, welcher dem distalen Endabschnitt (41) der Mittelelektrode (4) in einer axialen Richtung der Zündkerze (1) über eine Funkenstrecke, welche dazwischen gebildet ist, zugewandt ist, wobeidas Gehäuse (2) einen Sitzabschnitt (22) hat, welcher an einem inneren Umfang davon gebildet ist, wobei der Sitzabschnitt (22) eine Sitzoberfläche (221) hat, welche in proximaler Richtung zugewandt ist,der Isolator (3) einen distalen Abschnitt (31), einen proximalen Abschnitt (32), welcher einen größeren Außendurchmesser als der distale Abschnitt (31) hat, und eine Schulter (33) hat, welche an einem äußeren Umfang des Isolators (3) zwischen dem distalen (31) und proximalen (32) Abschnitt gebildet ist, wobei die Schulter (33) angeordnet ist, um auf der Sitzoberfläche (221) des Sitzabschnitts (22) des Gehäuses (2) zu sitzen,die Zündkerze (1) weiterhin eine ringförmige Dichtung (5) aufweist, welche zwischen der Sitzoberfläche (221) des Sitzabschnitts (22) des Gehäuses (2) und der Schulter (33) des Isolators (3) zwischenliegend angeordnet ist, und wobeian einer inneren Umfangsoberfläche (222) des Sitzabschnitts (22) des Gehäuses (2), welcher einer äußeren Umfangsoberfläche des distalen Abschnitts der Schulter (33) zugewandt ist, eine Mehrzahl von unebenen Abschnitten (23) gebildet ist, welche in einer Umfangsrichtung der Zündkerze (1) angeordnet sind, wobei jeder der unebenen Abschnitte (23) aus einem Vorsprung (231) und einer Aussparung (232) besteht, welche in der Umfangsrichtung aneinander angrenzen.
Patent DE-102015113870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gelenkaußenteils, Gelenkaußenteil und Werkzeug
Inventor: GÖVERT MICHAEL
IPC: B21D53/88
Filed: 2015-08-20
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gelenkaußenteils (1) mittels Drückwalzen, – wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) ein Rohling auf einem Konturdorn verdrehsicher gegenüber dem Konturdorn angeordnet wird, – wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) der Konturdorn derart angetrieben wird, dass sich der Rohling und der Konturdorn um eine gemeinsame Achse drehen, – wobei in einem dritten Verfahrensschritt (103) zur Bildung des Gelenkaußenteils (1) der Rohling mithilfe einer auf den Rohling wirkenden Drückwalze zumindest teilweise umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im dritten Verfahrensschritt (103) mindestens eine Bahn (3) in dem Gelenkaußenteil (1) mit einem konkaven Bereich (5) geformt wird.
Patent DE-102015121791-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Luftleitelement an einem Kraftfahrzeug
Inventor: PAULUS CHRIS
IPC: B62D37/02
Filed: 2015-12-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren für ein Luftleitelement an einem Kraftfahrzeug, wobei das Luftleitelement in seiner Position relativ zum Kraftfahrzeug zwischen einer ersten Extremposition und einer zweiten Extremposition positionierbar ist, wobei die erste Extremposition eine maximale Unterschreitung der zweiten Extremposition ist, und wobei eine Ist-Position des Luftleitelementes erfasst wird, welche mit einer Mindest-Sollposition des Luftleitelementes verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Unterschreitung einer zulässigen Position, welche zwischen der Mindest-Sollposition des Luftleitelementes und einer Soll-Position des Luftleitelementes liegt, eine Sicherheitsfunktion insbesondere ein Einfahrstopp des Luftleitelementes aktiviert wird.