baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001990-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und Halbleitervorrichtung
Inventor: ITOH TAICHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-11-01
Abstract: Kurzschlüsse werden verhindert, und die Ausdehnung einer Keramikplatte wird reduziert.Eine Keramikplatte (21) weist in der Draufsicht eine rechteckige Form auf, die von einer ersten Seite (21a) und einer zweiten Seite (21b), die in entgegengesetzten Richtungen verlaufen, und einer dritten Seite und einer vierten Seite (21c und 21d), die senkrecht zu der ersten Seite (21a) und der zweiten Seite (21b) und in entgegengesetzten Richtungen verlaufen, umgeben ist. Eine Schaltungsanordnung (23b) und eine Schaltungsanordnung (23a) sind auf der Stirnseite der Keramikplatte (21) ausgebildet, und die Rückseiten der Halbleiterchips (30) sind mit der Schaltungsanordnung (23a) verbunden. Die Schaltungsanordnung (23b) und die Schaltungsanordnung (23a) sind jeweils so ausgebildet, dass sie sich von der dritten Seite (21c) zur vierten Seite (21d) erstrecken und nebeneinander in einer Hauptstromrichtung (D1) von der ersten Seite (21a) zu der zweiten Seite (21b) ausgebildet sind.
Patent DE-112021002747-T5 (DE)
Title: Sicheres wiederherstellen von geheimen schlüsseln
Inventor: HETZLER STEVEN ROBERT
IPC: H04L9/16
Filed: 2021-06-04
Abstract: Ein geheimer Schlüssel wird in eine Anzahl verschlüsselter Abschnitte aufgeteilt. Die verschlüsselten Abschnitte können auf Mitglieder einer Gruppe verteilt werden. Die verschlüsselten Abschnitte machen eine Wiederherstellung des geheimen Schlüssels möglich, jedoch wird zum Entschlüsseln ein Gruppen-Berechtigungsschlüssel benötigt. Somit ist zum Wiederherstellen des geheimen Schlüssels eine Anzahl Abschnitte erforderlich, jedoch noch nicht hinreichend.
Patent DE-112021003091-T5 (DE)
Title: Glasplatte mit einer identifikationsmarkierung und verfahren zur herstellung einer glasplatte mit einer identifikationsmarkierung
Inventor: NISHIMOTO KEI
IPC: C03C23/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Glasplatte mit einer Identifikationsmarkierung umfasst das Bilden einer Identifikationsmarkierung auf einer Hauptoberfläche einer Glasplatte durch Emittieren eines UV-Laserstrahls.
Patent DE-112021003838-T5 (DE)
Title: Deckfilm für stiftsensor und stiftsensor
Inventor: KADOWAKI JUN
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-07-14
Abstract: [Aufgabe]Ein Stiftsignal an peripheren Sensorelektroden ausreichend zu empfangen, auch wenn ein Deckfilm verwendet wird, der dünner ist und eine niedrigere Permittivität aufweist als ein Deckglas.[Lösung]Deckfilm 5 für einen Stiftsensor, wobei der Deckfilm zu verwenden ist zusammen mit einem Stiftsensor 4, der eine Mehrzahl von Sensorelektroden aufweist, und einer Sensorsteuereinheit 2, die, im Betrieb, eine Position eines aktiven Stifts P in Bezug auf eine Verteilung von Signalpegeln detektiert, welche jeweils einer Menge einer elektrischen Ladung entsprechen, die in einer einzelnen der Mehrzahl von Sensorelektroden durch ein Stiftsignal induziert wird, das von einer Stiftspitzenelektrode übertragen wird, welche an einer Spitze des aktiven Stifts P angeordnet ist. Der Deckfilm 5 umfasst ein leitfähiges Harz, das eine effektive Fläche EA bedeckt, die von den Sensorelektroden zur Detektion der Position des aktiven Stifts P gebildet wird, und das eine im Wesentlichen gleichmäßige Widerstandskomponente mindestens innerhalb eines Bereichs der effektiven Fläche EA aufweist.
Patent DE-112022001169-T5 (DE)
Title: Komponenten aus aufgekohltem hochfestem stahl
Inventor: CROW JONATHAN R
IPC: C23C8/22
Filed: 2022-03-29
Abstract: Eine beispielhafte Komponente (114, 120, 122, 130, 132, 134, 136) einer Maschine (100) beinhaltet eine Kernschicht (504) und eine die Kernschicht (504) umhüllende Außenschicht (502). Die Außenschicht (502) weist eine höhere Kohlenstoffkonzentration und Härte auf als die Kernschicht (504). Die Außenschicht (502) kann auch eine Druckspannung aufweisen, während die Kernschicht (504) eine Zugspannung aufweist. Das Spannungs- und/oder Härteprofil der Komponente kann ihre Widerstandsfähigkeit gegen Rissbildung erhöhen, insbesondere bei Anwendungen, bei denen die Komponente (114, 120, 122, 130, 132, 134, 136) von anderen Gegenständen getroffen wird und/oder bei erhöhten Temperaturen arbeitet. Die Komponente (114, 120, 122, 130, 132, 134, 136), wie beispielsweise Teile eines Kraftstoffinjektors, kann durch Rohformung der Komponente, Aufkohlen der Komponente, Abschrecken der Komponente, Tieftemperaturbearbeitung der Komponente und anschließendes Durchführen eines Temperierungsprozesses gebildet werden. Die Komponenten (114, 120, 122, 130, 132, 134, 136) können einen relativ scharfen Übergang von der kohlenstoffreichen Außenschicht (502) zu der kohlenstoffarmen Kernschicht (504) aufweisen. Zusätzlich weisen die Komponenten (114, 120, 122, 130, 132, 134, 136) eine relativ hohe Temperierbeständigkeit auf, wenn sie in Umgebungen mit relativ hohen Temperaturen verwendet werden.
Patent DE-112022001500-T5 (DE)
Title: Dynamische einladungsübermittlung und festlegung eines präsentationsmodus für einen netzwerkbasierten service
Inventor: DEMIRALP EMRE
IPC: G06Q50/40
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Netzwerksystem kann eine Anfrage für einen Transportservice und eine zweite Anfrage für den Transportservice empfangen. Das System kann aus einer Mehrzahl von Serviceanbietern eine erste Gruppe von Serviceanbietern für die erste Anfrage ermitteln, und eine zweite Gruppe von Serviceanbietern für die zweite Anfrage. Anhand eines ersten Satzes von Vorhersageparametern für die erste Gruppe von Serviceanbietern, implementiert das System einen Mehrfach-Einladungsmodus, indem ein erster Einladungs-Datensatz zur Bearbeitung der ersten Anfrage an eine Mehrzahl von Anbietergeräten der ersten Gruppe von Serviceanbietern übermittelt wird. Anhand eines zweiten Satzes von Vorhersageparametern für die zweite Gruppe von Serviceanbietern, implementiert das System einen exklusiven Einladungsmodus, indem ein zweiter Einladungs-Datensatz zu einem Anbietergerät eines ausgewählten Serviceanbieters der zweiten Gruppe von Serviceanbietern übermittelt wird.
Patent DE-112019004910-T9 (DE)
Title: Automatische Proben- und Standardaufbereitung auf Grundlage der Erkennung von Probenidentität und Probentyp
Inventor: FIELD MICHAEL P
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-07-29
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Verwaltung eines Probenaufbereitungs- und - analysesystems auf Grundlage erfasster eindeutiger Probenidentitäten und -positionen beschrieben. Eine Systemausführungsform umfasst, aber ist nicht beschränkt auf ein Probenanalyse-Informationssystem, das mit jedem aus einem Probendatenmanager, einem Probenprotokollierungsmanager und einem Probenaufbereitungssystem kommunikativ verbunden ist, wobei der Probendatenmanager in dem Probenanalyse-Informationssystem einen Probentyp mit einem Probentypprotokoll zur Ausführung durch das Probenaufbereitungssystem speichert, der Probenprotokollierungsmanager dem Probentyp eine eindeutige Kennung, die an einem Probenbehälter positioniert ist, zuordnet und das Probenaufbereitungssystem eine Kennungserfassungsvorrichtung umfasst, um die eindeutige Kennung zu identifizieren, auf das Probentypprotokoll von dem Probenanalyse-Informationssystem zuzugreifen und das Probentypprotokoll als Reaktion auf eine Warteschlange, die mit einer Probenordnung, die dem Probentyp über den Probendatenmanager zugeordnet wird, verknüpft ist, auszuführen.
Patent AT-1998-U1 (AT)
Title: Schutzeinrichtung für blumen od. dgl.
IPC: A47H27/00
Filed: 1996-08-21
Abstract: Eine Schutzeinrichtung für Blumen (3) in auf Balkonen freistehenden Blumenkästen (2). Die Schutzeinrichtung weist ein flächiges Abdeckelement (10) auf, das zwischen Halteeinrichtungen (6) gehalten ist. Die Halteeinrichtungen (6) umfassen zwei Stützstreben (7, 8), die Y-artig verbunden sind und die eine Haltestange (9) tragen, an der das flächige Abdeckelement (10) verankert ist. Das flächige Abdeckelement (10) wird von einem Netz oder einer Folie gebildet.
Patent AT-16334-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung für Leuchtmittel mit PFC-Steuereinheit
Inventor: DOMINIQUE COMBET
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Es wird eine Betriebsschaltung für Leuchtmittel, insbesondere zum Betrieb wenigstens einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einer LED, bereitgestellt, aufweisend eine vorzugsweise integrierte Steuereinheit. Die Betriebsschaltung weist weiter eine PFC-Schaltung mit einem ausgehend von einem Ausgangssignal der Steuereinheit getakteten Schalter auf. Der Steuereinheit kann an wenigstens einem Eingang ein von einer Netzversorgungsspannung der Betriebsschaltung abgeleitetes Eingangssignal zugeführt sein. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, eine Taktung des Schalters abhängig von dem Eingangssignal zu verändern. Es kann zudem eine Verarbeitungsschaltung vorgesehen sein, die einen Pegel des Eingangssignals vor seiner Zuführung an die Steuereinheit zumindest zeitweise im Bereich der Nulldurchgänge der Netzversorgungsspannung anhebt.
Patent BG-1640-U1 (BG)
Title: A drill sharpening device
Inventor: LIKOV IVO
IPC: B23B3/24
Filed: 2011-11-07
Abstract: The device is used in the machine building. With its application is achieved design simplification and setup facilitation. The device consists of a body (2) with shaft (3) running in its bearings, the axis of which is inclined to a vertical plane. On the shaft (3) is mounted a prism (5) with groove for the drill (S). The axis of the prism's (5) groove is crossed by a vertical plane in point L andcreates an angle when the vertical plane is lying on the axis O1 of the shaft (3). Point L is an LO distance away from the prism's axis.
Patent BG-2002-U1 (BG)
Title: Remedy for treating wounds
Inventor: MIHALEV TODOR
IPC: A61K8/25
Filed: 2014-01-24
Abstract: The utility model relates to a remedy for treating wounds which possesses a strong antibacterial effect against many pathogenic bacteria, and it doesn’t cause any harm to the own useful flora. It acts effectively in cuts, bruises, venous ulcers, burns, and various skin diseases, wounds after surgical intervention. It leads to an effective cleaning of the wound surface from infective agents, secondary contamination doesn’t occur, irritation is removed or relieved, antibacterial activity in depth is achieved, optimum granulation and epithelization. After its use, no scars remain. The remedy, containing clinoptilolite and propolis is characterized by the fact that the clinoptilolite has a particle size of 60-100 microm and is treated at temperatures of 400 to 450 °C, and it also contains ion-plated clinoptilolite, bee pollen, and medical sulfur in the following quantity proportions in dry matter: clinoptilolite 100 w.p. propolis from 5 to 15 w.p. ion-plated clinoptilolite from 5 to 20 w.p. bee pollen from 1 to 10 w.p. medical sulfur from 0.5 to 5 w.p. 1 claim
Patent CZ-1923-U1 (CZ)
Title: Device for continuous mixing of liquids
Inventor: KABATEK JAN ING
IPC: B04C1/00
Filed: 1989-07-07
Abstract: The device, placed in conduct pipes or technological devices, will find its usage at mixing viscous and low-viscous fluids, dispersion of gases into liquids, emulsifying, adsorption, intensification of heat transmission, preparation of polymers, bioengineering etc. Its principle are helical surfaces (1) of a single insert (2), which form at least one polygon in at least one cross section perpendicular to the longitudinal axis of the insert (2). The helical surfaces (1) are in contact in the vertices of the respective polygon and their number inside the insert (2) is greater than the number of vertices of a single polygon.<IMAGE>
Patent AT-6787-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: BAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: B29C45/67
Filed: 2002-11-27
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer feststehenden Formaufspannplatte (1) und einer beweglichen Formaufspannplatte (2) sowie Holmen, welche die Öffnungs- und Schließbewegung der beweglichen Formaufspannplatte mitmachen und welche sich zur Aufbringung der Schließkraft an beiden Formaufspannplatten (1, 2) abstützen, wobei mindestens ein Holm (12) in dem zwischen den Formaufspannplatten (1, 2) liegenden Bereich geteilt ist.
Patent AT-5799-U1 (AT)
Title: Anordnung zur übertragung und/oder erfassung von verbrauchsdaten
IPC: G01F3/00
Filed: 2001-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Übertragung und/oder Erfassung von Verbrauchsdaten, vorzugsweise von Wasser-, Gas-, Strom- und Wärmeverbrauchsdaten. Zur Vereinfachung der Erfassung und Übertragung derartiger Verbrauchsdaten ist vorgesehen, dass die Anordnung aus mindestens einem Übertragungs-Modul (3) besteht, das an einer zuständigen Messstelle einem Messgerät (2) zugeordnet ist und über ein Datenfernübertragungsnetz (4), vorzugsweise ein Telekommunikationsnetz, insbesondere Mobiltelefonnetz, mit mindestens einer Empfangsanlage (5) verbunden ist. Das Messgerät (2) kann mit einem Wandler (9) für die Zustandsgröße (1) versehen sein.
Patent DE-8219179-U1 (DE)
IPC: B60C11/22
Filed: 1982-07-05
Abstract: An intermediate ring includes an annular body with side walls from which cavities extend into the material of the body. The cavities from a web with radially extending web walls, which are inclined with respect to the ring axis. The web is radially relatively rigid, but axially resilient. As a result the intermediate ring retains its shape but can easily adapt to the different shapes of the gaps between the two tires of the wheel set.
Patent DE-8811647-U1 (DE)
IPC: E04B2/94
Filed: 1988-09-14
Abstract: A facade boarding anchor serves to hang facade boardings at a slight distance in front of outer walls of buildings. An anchor top part (1) which is fastened to an outer wall (4) is connected via a longitudinally adjustable clamping part (6) to an anchoring part on the facade boarding (10). The anchoring part has a horizontal supporting bolt (11) of structural steel which is provided with a sleeve (12) of high-grade steel. A perpendicular bar anchor (17) is welded to each end face at the two ends of the supporting bolt (11) which project in each case into the concrete of the facade boarding (10). The supporting bolts (11) serve to pass the hanging forces into the facade boarding (10). <IMAGE>
Patent DE-8816798-U1 (DE)
IPC: H01R12/58
Filed: 1988-02-10
Abstract: A pin-shaped contact element that can be fixed in printed circuit board boreholes, preferably in metallized printed circuit board boreholes, has a fastening section with two parallel side parts that can move elastically towards one another and a gradually tapering insertion region, the elasticity of the insertion region being increased by providing in the insertion region an opening which runs transversely to the connecting web of the side parts and interrupts this connecting web in the transition or connecting region to the lower end of the pin.
Patent DE-9007414-U1 (DE)
IPC: B21D37/00
Filed: 1990-04-12
Abstract: A press tool (91, 92) for connecting tubular workpieces (101, 108) has more than two pressing jaws (94, 95, 110, 111) and these can be moved relative to one another in such a way with the aid of at least one driving device (103) that they can be moved out of an open position, in which the press tool can be placed on the workpiece (101, 108), into a pressing position, in which the pressing jaws (94, 95, 110, 111) complement one another to form a closed pressing space. According to the invention, the pressing jaws (94, 95, 110, 111) are connected to one another in a jointed manner to form a pressing ring (93, 109), the pressing ring (93, 109) being open between two pressing jaws (95, 111) and being closable by means of the driving device(s) (103) thereby being drawn together. <IMAGE>
Patent DE-9421796-U1 (DE)
IPC: H05B3/74
Filed: 1994-02-01
Abstract: A radiant electric heater is manufactured by a method which involves providing a base (2) of microporous thermal and electrical insulation material having a substantially continuous surface, and providing a heating element (4) in the form of an elongate electrically conductive strip (5). The strip (5) is urged edgewise into the continuous surface of the base (2) of microporous thermal and electrical insulation material so as to embed and support the strip (5) edgewise in the insulation material along substantially the entire length of the strip to a depth corresponding to at least part of the height of the strip. <IMAGE>
Patent AT-8484-U1 (AT)
Title: Elektronische notenterminaleinheit
Inventor: POMBERGER ERNST ING
Filed: 2006-02-02
Abstract: Die elektronische Notenterminaleinheit (MD) löst bei der aktiven Wiedergabe von Notenmaterial mit Musikinstrumenten oder Stimmen in Bewegung, die bis dato angewendete Form der manuelle Verteilung und Betrachtung des Notenmaterials aus Papier ab. Durch die Verwendung der elektronischen Notenterminaleinheit, bestehend aus einer Betrachteroberfläche, integriert in die Notenterminaleinheit (HMD), sowie durch ein speziell für die aktive Ausübung der Musik in Bewegung entwickeltes, elektronisches Archivierungs-, Verteilungs- und Anzeigesystem wird eine unbegrenzt dauerhafte, orts-ungebundene, mobil einsetzbare, von der Ausleuchtung unabhängige Benützung gewährleistet. Die gezielte Verteilung des elektronischen Notenmaterials, sowie deren elektronische Manipulationsmöglichkeit (individuelle Einträge) von der Notenterminal-Basiseinheit (A) aus, mittels Datenübertragung (B) an die jeweiligen Notenterminaleinheiten oder Notenbetrachtereinheiten (C), ermöglichen eine nahezu fehlerfreie, zumindest jedoch einheitliche Musikwiedergabe von Musizierenden in Bewegung. Das eingebaute Takt bzw. Tempoanzeigegerät (Metronom) gewährleistet parallel zur Notenbetrachtung eine exakte, einheitliche Vorgabe und individuelle Überprüfung der Tempi. Mit dem integrierten Stimmgerät kann eine einheitliche Stimmung der Musizierenden in Bewegung erzielt werden.
Patent AT-14010-U1 (AT)
Title: Abtrennvorrichtung für einen Stall
IPC: A01K1/10
Filed: 2013-09-20
Abstract: Abtrennvorrichtung (1) für einen Stall (2) zum Abtrennen eines Steh- und Liegebereichs (3) für ein Vieh (4) von einem Futterbereich (5), mit zumindest zwei Stehern (6) und einem mit den beiden Stehern (6) verbundenen Nackenhalter (7), der zwei Seitenabschnitte (8) aufweist, zwischen denen eine an den Hals des Viehs (4) angepasste lichte Weite (W) ausgebildet ist, wobei die Seitenabschnitte (8) eine Bewegung des Viehs (4) in Richtung Futterbereich (5) begrenzen, sobald die Schultern des Viehs (4) an den Seitenabschnitten (8) des Nackenhalters (7) anliegen, wobei der Nackenbügel (7) in Richtung Steh- und Liegebereich (3) geneigt ist.
Patent BG-2180-U1 (BG)
Title: Плаваща електроцентрала с гребни колела за добив на електрическа енергия
Inventor: KONSTANTINOV TSONYU
IPC: F03B17/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Настоящият полезен модел се отнася до плаваща електроцентрала с гребни колела за добив на електрическа енергия, която ще намери приложение в хидроенергетиката и по-специално при производство на електрическа енергия от течащи води, реки и канали. Създаденото съоръжение представлява понтон тип "тримаран", включващ три плаващи тела (1, 2, 1) с вертикални бордове и с форма, представляваща две огледални кривини, свързани с прав участък, при което двете крайни плаващи тела (1) са еднакви и симетрично разположени спрямо средното плаващо тяло (2). Всяко от крайните плаващи тела (1) представлява половината от средното плаващо тяло (2). Между плаващите тела (1, 2, 1) са оформени два еднакви улея, във всеки един от които е разположено по едно гребно колело (3), като трите плаващи тела са свързани чрез обща палуба (10), върху която са разположени електрогенератор (13) и редуктор (14), който е свързан с главната ос (4) на всяко от гребните колела (3). Всеки един от улеите е с дължина L (m) и широчина В (m), така че L е два пъти по-голямо от В, като кривината, започваща от носа на плаващите тела (1 и 2) представлява вдлъбната част на клотоида, преминаваща през инфлексната й точка в изпъкналата част на клотоидата, при което дължината на кривината, образувана от клотоидата е една четвърт от дължината на улея L (m). Кривината преминава в прав участък с дължина, равна на една втора от дължината на улея L (m), а всяко гребно колело (3) с диаметър D (m), включва главна ос (4) и ексцентрична ос (5), отстоящи една от друга на разстояние "Е" (m), както и радиални лостове (6), които в единия си край са неподвижно свързани към главната ос (4), а в другия си край са шарнирно свързани с лопатки (7). Ексцентричната ос (5) е свързана с ексцентрикови лостове (8), шарнирно свързани с коляно (9), което в другия си край е неподвижно и перпендикулярно свързано към съответната му лопатка (7). Един от ексцентриковите лостове (8а) е свързан неподвижно и под прав ъгъл със съответното му коляно (9а) и със съответната му лопатка (7а). 4 претенции, 7 фигури
Patent CO-6580168-U1 (CO)
Title: Alimentador extrusor integrado para disposición de materiales
Inventor: AGUILAR CABREJO GERMAN ENRIQUE
IPC: B29B11/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Mecanismo de extrusión mejorado, para disponer materiales plásticos tal y como se encuentran después de haber sido desechados después del consumo humano, sin tratar o seleccionar previamente, en un solo proceso que ahorra energía. La disposición del material plástico se hace por compresión y temperatura a través de un tornillo sinfín recubierto por una camisa en forma de cono o embudo que permite el traslado continuo del material plástico debido a las perforaciones o canales simétricos incorporados a la misma.
Patent DE-20016141-U1 (DE)
IPC: F21V11/06
Filed: 2000-09-18
Abstract: The support has a plate shaped base section which in first end region has a support foot system and in an opposite end region has a U shaped cut-out. The locating support is designed so that the first tongue has a snap element, which is elastically resilient in the direction to the supporting foot system. The support element is a locating projection (23). The light fitting (1) especially with integrated lamp has a housing (2), a preferably elongated lamp (6), which is held in at least one holder (5), a light influencing element (7) held detachable in a plug connection.
Patent DE-20019462-U1 (DE)
IPC: B60R5/04
Filed: 2000-11-13
Abstract: A vehicle interior sidewall has a recess holding a box with folding sidewalls. The box base is hinged and attached to the vehicle sidewall, and is folded down from the recess and erected for use. There is a cover flap(3) surrounding the holding box.
Patent DE-20101271-U1 (DE)
IPC: A61H15/00
Filed: 2001-01-24
Abstract: Insert (1) for placing in a footbath comprises at least one foot support (3) supported on the base and on upper side of which the foot is placed and held at a distance from the base. Protruding massage rollers (M) are distributed over the surface of the foot support. The axes of rotation of at least some, preferably every massage roller are arranged eccentrically so that during rotation the upper head of each roller is at different heights relative to the surface of the support.
Patent DE-20104051-U1 (DE)
IPC: E06B9/386
Filed: 2001-03-08
Abstract: A woven window blind has a series of horizontal threads (6, 8) sandwiched front and back between an alternating series of vertical threads (4). One face of the blind has a second series of horizontal threads (8) forming horizontal ridges at intervals. The ridges project above the base layer by a pre-determined depth.
Patent DE-20121586-U1 (DE)
Title: Mounting system for car seat comprises retainer for seat rail, swivel system made up of front and rear levers and lock comprising hook which fits over bolt on seat and can be unfastened by release lever
IPC: B60N2/10
Filed: 2001-03-29
Abstract: The mounting system for a car seat comprises a retainer (8) for the seat rail, a swivel system and a lock. The lock comprises a hook (4) which fits over a bolt (5) on the seat and which can be unfastened by a release lever (11). The swivel system comprises a short front lever (6) and a longer rear lever (7), both of which connect the seat to the seat rail and which allow the seat to be inclined forwards.