baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19714591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen paketierter Steinelemente
Inventor: REISENWEBER FRANK
IPC: B65G47/90
Filed: 1997-04-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Greifen paketierter Steinelemente,  bei der eine Förderbandeinrichtung
mittels eines Förderantriebs
schrittweise antreibbar ist und ein Fördertrumm aufweist, das eine
Aufsetzstelle und eine Abnahmestelle bildet,  bei der Steinelemente
dicht an dicht im Paket an der Aufsetzstelle auf das Fördertrumm
aufsetzbar sind, wobei die Steinelemente mit ihrer Länge im wesentlichen
quer zum Fördertrumm
stehen und bzgl. einer Rechtwinkeligen zum Fördertrumm schräggestellt
sind,  bei der der Abnahmestelle ein mit zwei Greifbacken versehener
Greiferkopf zugeordnet ist, der mittels einer Umsetzeinrichtung
heb- und senkbar und zu der Abnahmestelle hin sowie von dieser weg
bewegbar ist,  bei der der Greiferkopf mittels eines Drehantriebs
um eine im wesentlichen vertikale Achse über eine Steuereinheit gesteuert
um ein vorgegebenes Winkelmaß hin-
und herdrehbar ist und  bei der die Dicke der Steinelemente
größer als
die der Greifbacken ist, eines der Steinelemente an der Abnahmestelle
das jeweils vorderste Steinelement ist und die Steuereinheit derart...
Patent DE-19724855-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schaftwerkzeug und Verfahren zur Bearbeitung von Bohrungen mit einem derartigen Schaftwerkzeug
IPC: B23D75/00
Filed: 1997-06-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Hochleistungs-Feinbearbeitung von Bohrungen (31) mit einem rotierenden Schaftwerkzeug
(11), welches einen Schaft (12) aufweist, in dem zumindest ein Längskanal
(17) für
Kühl-/Schmiermittel vorgesehen
ist und einem Schneidkopf (13), der zumindest eine Schneide (19)
und eine Spannut (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rückspanwinkel (γ) einer Nebenschneide
(24) von kleiner als 0° verwendet wird
und daß die
Bohrung (31) mit einem Vorschub pro Umdrehung und Schneide (19)
des Schaftwerkzeuges (11) bearbeitet wird, der einem Aufmaß (32) der
zu bearbeitenden Bohrung entspricht, und daß ein Einstellwinkel (κ) einer Hauptschneide
(22) von größer als
45° verwendet
wird.
Patent DE-19754286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: HOMEYER MANFRED DR
IPC: F02D11/10
Filed: 1997-12-08
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei der Betätigungsgrad eines vom Fahrer betätigbaren Bedienelements erfaßt und aus diesem Betätigungsgrad ein Sollwert für das Drehmoment der Antriebseinheit gebildet wird, wobei durch Steuerung der Antriebseinheit sich das Drehmoment der Antriebseinheit diesem Sollwert annähert, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einem ersten Bereich des Betätigungsgrades des Bedienelements, der die Nullstellung des Bedienelements umfaßt, der Sollwert aus dem Betätigungsgrad nach einer ersten Berechnungsart gebildet wird, außerhalb dieses Bereichs nach einer zweiten Berechnungsart, wobei die erste und die zweite Art die Lasten der Antriebseinheit unterschiedlich berücksichtigen.
Patent DE-19755498-B4 (DE)
Inventor: BAUMGAERTEL FALKO
IPC: A47C31/10
Filed: 1997-12-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: The allergen-inhibiting encasing for receiving objects contaminated with respirable fine and extremely fine dust, house dust, moulds and allergens, e.g. excretions of house dust mites, together with air, especially bedding and/or upholstery of all kinds, comprising at least a web of woven fabric or a nonwoven and a mechanical closure, such as a zip fastener, in a configuration blocking the passage of allergens and extremely fine particles. The encasing is characterized in that the web includes a fabric which is coated with polyurethane-acrylate copolymer foam and is equipped with increased density, by calendering, up to a degree of filtration of almost 100% for particles smaller than 1 mum. Also, the zip fastener is sealed on the inner face of the encasing by overlapping with a sealing strip comprising at least three plies of fabric.
Patent DE-19804563-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: FUJINO NOBUTSUGU
IPC: H04M7/00
Filed: 1998-02-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kommunikationssystem,
welches aufweist:  einen Server (521) zur Bereitstellung von
Information;  ein Endgerät
(522) zum Austausch von Daten mit dem Server;  ein Kommunikationsnetzwerk
(1806) zum Verbinden des Servers mit dem Endgerät;  eine Vorrichtung zur
zeitweiligen Leitungstrennung (1804, 1810), zum Trennen einer für Datenkommunikation
verwendeten Leitung, wenn das Endgerät eine Sprachkommunikation
mit einer dritten Partei mit Ausnahme des Servers über das
Kommunikationsnetzwerk während
der Datenkommunikation mit dem Server durchführt, wobei eine Anwendung (1800)
einer höheren
Schicht zur Datenkommunikation in einem Wartezustand aufrecht erhalten
bleibt, sowie zum automatischen Wiederverbinden des Servers an das
Endgerät,
wenn die Sprachkommunikation beendet ist, wobei ein Datenkommunikationsvorgang
in einem Zustand unmittelbar vor Beginn der Sprachkommunikation fortgeführt wird,
wenn der Server und das Endgerät
die Datenkommunikation wieder aufnehmen;   eine Vorrichtung (1900)
zum automatischen Holen von Daten von dem Server zum Endgerät; und  eine
Speichervorrichtung (1803) zum Speichern von Daten, die von der
Vorrichtung...
Patent DE-19954470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Garofens mit Pyrolysefunktion
Inventor: DAENZER STEFAN
IPC: F24C15/16
Filed: 1999-11-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zum Betreiben eines Garofens mit einer Ofenmuffel (1), in der an
wenigstens einer vorgegebenen Position wenigstens eine Auszugsvorrichtung
(41) und/oder Einschubvorrichtung (40, 50, 10, 10', 13, 13', 15,
15') für
einen Gargutträger
(52) und/oder ein Gargutträger
(52) herausnehmbar anordenbar ist, umfassend  a) eine Detektionseinrichtung
(48) zum Überwachen
der Anwesenheit oder der Abwesenheit wenigstens einer Auszugsvorrichtung
(41) und/oder Einschubvorrichtung (40, 50, 10, 10', 13, 13' 15,
15') für
einen Gargutträger
(52) und/oder eines Gargutträgers
(52) an deren oder dessen wenigstens einer zugehörigen Position in der Ofenmuffel (1),  b)
eine mit der Detektionseinrichtung verbundene Steuereinrichtung,
die eine Pyrolyse-Reinigungsfunktion zum pyrolytischen Reinigen
der Ofenmuffel in Betrieb setzt, wenn die Detektionseinrichtung
nicht die Anwesenheit wenigstens einer der von ihr überwachten
Auszugsvorrichtung (41) und/oder Einschubvorrichtung (40, 50, 10,
10', 13, 13' 15, 15') für
einen Gargutträger
(52) und/oder des Gargutträgers
(52) an der oder den zugehörigen
Positionen in der Ofenmuffel detektiert hat,...
Patent DE-102004009477-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenzapfen und einem Drehgelenk
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/84
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verbindungsanordnung
zwischen einem Wellenzapfen (11), der drehbar gelagert ist, und
einem Drehgelenk (12), in dessen Gelenkinnenteil (24) der Wellenzapfen
(11) verdrehfest eingreift, bei der eine axial wirksame Rastverbindung
zwischen einer mit dem Gelenkinnenteil (24) axial fest verbundenen
Sicherungshülse (41)
und einer Ringnut (39) auf dem Wellenzapfen (11) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Sicherungshülse
(41) im Bereich der Rastverbindung mit der Ringnut (39) mit Spannmitteln
(42) radial gesichert ist.
Patent DE-102004018573-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Reformerkatalysatorverschlechterung
Inventor: WAKAO KAZUHIRO
IPC: F02M27/02
Filed: 2004-04-16
Granted: 2015-10-01
Abstract: Reformerkatalysator-Verschlechterungsbestimmungsvorrichtung, die bestimmt, ob ein Reformerkatalysator (20), der ein Gemisch aus Luft und Kraftstoff reformiert, verschlechtert ist, gekennzeichnet durch: eine Temperaturerfassungseinrichtung (12) zum Bestimmen einer Katalysatorbetttemperatur von dem Reformerkatalysator (20); und eine Bestimmungseinrichtung (50) zum Bestimmen, dass der Reformerkatalysator (20) verschlechtert ist, wenn die Rate, mit der die durch die Temperaturerfassungseinrichtung (12) bestimmte Katalysatorbetttemperatur ansteigt, nachdem begonnen wurde, das Luft-Kraftstoffgemisch zu dem Reformerkatalysator (20) zuzuführen, eine vorbestimmte Rate nicht erreicht hat.
Patent DE-102004021000-B4 (DE)
Title: Überlastschutzeinrichtung mit elektrischer Schalteinrichtung
Inventor: KURZ FRIEDRICH
IPC: B23Q11/04
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Überlastschutzeinrichtung
(1) mit einem Gehäuse
(2), das für
eine Befestigung an einem Handhabungsgerät vorgesehen ist, mit einem
Werkzeughalter (3) zur Befestigung eines Werkzeugs, der beweglich an
dem Gehäuse
(2) angebracht ist, mit einer Vorspanneinrichtung (4) zur Erzeugung
einer Vorspannkraft zwischen Gehäuse
(2) und Werkzeughalter (3), wobei die Vorspanneinrichtung (4) als
Kolbenanordnung mit einem Druckkolben ausgebildet ist, der über ein
Medium beaufschlagbar ist, und mit einer durch Relativbewegungen
zwischen Gehäuse
und Werkzeughalter schaltenden Schalteinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet,
dass die Schalteinrichtung (5) zumindest eine elektrisch leitfähige Schaltfläche (6)
und zumindest ein mit der Schaltfläche (6) in elektrischen Kontakt
bringbares, leitfähiges
Kontaktelement (7) aufweist, die an einander zugewandten Oberflächenabschnitten
(8a, 8b) des Werkzeughalters (3) und des Gehäuses (2) ausgebildet sind,
wobei das Kontaktelement (7) als den Druckkolben gegenüber der
Schaltfläche
(6) wenigstens abschnittsweise abdichtendes Dichtelement ausgebildet
ist.
Patent DE-102004024697-B4 (DE)
Title: Konditionierung von hydrophobierten Feuerlöschpulvern
Inventor: GERSTNER ERWIN DR
IPC: C05B7/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von hydrophobierten Feuerlöschpulvern umfassend den Schritt: – Behandeln des hydrophobierten Feuerlöschpulvers mit einer ölhaltigen Komponente, die Pflanzenöle, Fettsäuren, Fettsäureveresterungsprodukte, Veretherungsprodukte von Fettalkoholen oder Kaliumsulfat aus der Biodieselproduktion mit Restmengen Rapsöl, Rapsölmethylester oder Glycerin sind.
Patent DE-102004037056-B4 (DE)
Title: Steuer-/Regelsystem für Hybridfahrzeug
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Steuer-/Regelsystem (1) für ein Hybridfahrzeug (V), welches betrieben wird durch Umschalten eines Antriebsmodus zwischen einem Maschinen-Antriebsmodus, in welchem das Hybridfahrzeug (V) durch eine Brennkraftmaschine (3) angetrieben wird, und einem Motor-Antriebsmodus, in welchem das Hybridfahrzeug (V) durch einen Elektromotor (4) angetrieben wird,  und welches elektrische Energie zum Antrieb des Elektromotors (4) unter Verwendung der Ausgangsleistung der Maschine (3) wieder gewinnen kann, während es sich im Maschinen-Antriebsmodus befindet, umfassend:  – Betriebszustand-Erfassungsmittel (2; 53), die Betriebszustände des Hybridfahrzeugs (V) erfassen;  – Mittel (2) zur Berechnung der Antriebs-Kraftstoffverbrauchsmenge (GFUEL1, GFUEL2), die auf Basis der erfassten Betriebszustände des Hybridfahrzeugs die Antriebs-Kraftstoffverbrauchsmenge (GFUEL1, GFUEL2) der Maschine (3) berechnen, welche benötigt wird, um das Hybridfahrzeug (V) im Maschinen-Antriebsmodus anzutreiben;  – Mittel (2) zur Berechnung der Rückgewinnungs-Kraftstoffverbrauchsmenge (GFUELC1, GFUELC2), die auf Basis der erfassten Betriebszustände des Hybridfahrzeugs (V) die Rückgewinnungs-Kraftstoffverbrauchsmenge (GFUELC1, GFUELC2) der Maschine berechnen, welche benötigt wird, um elektrische Energie zurückzugewinnen, die dann...
Patent DE-102004037519-B4 (DE)
Title: Sensor-Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer physikalischen Größe
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: G01D5/26
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-12-18
Abstract: Sensor-Vorrichtung
zur Ermittlung einer physikalischen Größe mit einem Laser (1, 25,
37, 51, 61, 71, 80, 86, 91, 102, 103), dessen Emissionsverhalten durch
die physikalische Größe beeinflußbar ist,
wobei der Laser (1, 25, 37, 51, 61, 71, 80, 86, 91, 102, 103) zur
Emission von wenigstens zwei konkurrierenden und oberhalb der Laserschwelle
liegenden Moden (E1, E2, E1', E2', E3, E4) eingerichtet ist und
die Ermittlung der physikalischen Größe durch eine Messung der sich
unter dem Einfluß der physikalischen
Größe ergebenden Änderungen
der Intensitäten
der wenigstens zwei Moden (E1, E2, E1', E2', E3, E4) erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Bestimmung der Änderung
der Intensitäten
oder Intensitätsunterschiede der
vom Laser emittierten Moden durch eine Rauschmessung erfolgt.
Patent DE-102005007825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer reflexionsmindernden Beschichtung, reflexionsmindernde Schicht auf  einem transparenten Substrat sowie Verwendung einer derartigen Schicht
Inventor: SEGNER JOHANNES DR
IPC: G02B1/11
Filed: 2005-02-21
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer reflexionsmindernden Beschichtung auf einem transparenten Substrat, bei dem mindestens eine Schicht, die Silicium, Sauerstoff, Kohlenstoff und Wasserstoff enthält, auf mindestens einer Seite des Substrats durch Gasphasenabschneidung abgeschieden wird, in dieser mindestens einen Schicht der Kohlenstoff- und Wasserstoffgehalt reduziert wird, wobei auf der Oberfläche dieser Schicht eine Hydrophobisierungsschicht aufgebracht wird und die Hydrophobisierungsschicht mindestens 50 Atom-% Kohlenstoff umfasst.
Patent DE-102005009470-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: KITAHARA KEN
IPC: F16C33/04
Filed: 2005-03-02
Granted: 2017-08-10
Abstract: Gleitlager, umfassend ein Gehäuse (10, 15) und zwei Gleitlagerhälften (1), welche bei einer Kombination eine zylindrische Form ausbilden und in dem Gehäuse befestigt sind, wobei jede der Gleitlagerhälften (1) aufweist Druckentlastungen (3), welche an beiden Enden (7) einer inneren Umfangsoberfläche davon in einer Umfangsrichtung ausgebildet sind, eine Ölvertiefung (5), welche auf der inneren Umfangsoberfläche davon ausgebildet ist und sich in der Umfangsrichtung erstreckt, und ein Loch (6), welches an einer im Wesentlichen mittigen Position in der Umfangsrichtung und in Verbindung mit der Ölvertiefung (5) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Einfluss-Verhinderungsabschnitte (4) zwischen den Druckentlastungen (3) und der Ölvertiefung (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102005010837-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbare Getriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: THOMAS STEVEN
IPC: F16H3/44
Filed: 2005-03-07
Granted: 2013-12-19
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit: einer Antriebswelle (28); einer Abtriebswelle (82); einem Planetengetriebesystem, welches eine erste Getriebeeinheit (30), eine zweite Getriebeeinheit (32), eine dritte Getriebeeinheit (34) und eine vierte Getriebeeinheit (36) aufweist, wobei jede Getriebeeinheit (30–36) ein Sonnenrad (38, 46, 54, 62), ein Hohlrad (40, 48, 56, 64), Planetenräder (44, 52, 60, 68), welche mit dem Sonnenrad (38, 46, 54, 62) und dem Hohlrad (40, 48, 56, 64) in Zahneingriff stehen, und einen Träger (42, 50, 58, 66), an welchem die Planetenräder (44, 52, 60, 68) drehbar gelagert sind, aufweist; wobei die Antriebswelle (28) an das Sonnenrad (38) der ersten Getriebeeinheit (30) antreibbar gekuppelt ist, die Abtriebswelle (82) an den Träger (58) der dritten Getriebeeinheit (34) antreibbar gekuppelt ist, das Sonnenrad (54) der dritten Getriebeeinheit (34) und das Sonnenrad (62) der vierten Getriebeeinheit (36) gegenseitig antreibbar aneinander gekuppelt sind, der Träger (42) der ersten Getriebeeinheit (30) und das Hohlrad (48) der zweiten Getriebeeinheit (32) gegenseitig antreibbar aneinander gekuppelt sind, der Träger (50) der zweiten Getriebeeinheit (32) und das Hohlrad (64) der vierten Getriebeeinheit (36) gegenseitig antreibbar aneinander gekuppelt sind, und das Hohlrad (56) der dritten Getriebeeinheit (34) und der Träger (66) der vierten Getriebeeinheit (36) gegenseitig antreibbar aneinander gekuppelt sind; einer Vorwärts-/Rückwärtsfahrt-Kupplungseinrichtung (70); einer Bremse (90) zum drehfesten Sichern und Freigeben des Sonnenrades (46) der zweiten Getriebeeinheit (32); einer ersten Kupplung (92) zum antreibbaren Kuppeln und Entkuppeln des Hohlrades (40) der ersten Getriebeeinheit (30) und des Trägers (50) der zweiten Getriebeeinheit (32); einer zweiten Kupplung (96) zum antreibbaren Kuppeln und Entkuppeln des Hohlrades (40) der ersten Getriebeeinheit (30) und der Antriebswelle (28); einer dritten Kupplung (100) zum antreibbaren Kuppeln und Entkuppeln des Sonnenrades (62) der vierten Getriebeeinheit (36) und der Vorwärts-/Rückwärtsfahrt-Kupplungseinrichtung (70), wobei die Vorwärts-/Rückwärtsfahrt-Kupplungseinrichtung (70) zum wechselweisen drehfesten Sichern und Freigeben des Trägers (66) der vierten Getriebeeinheit (36) und des Sonnenrades (62) der vierten Getriebeeinheit (36) über die dritte Kupplung (100) ausgebildet ist; und einer vierten Kupplung (104) zum antreibbaren Kuppeln und Entkuppeln des Sonnenrades (38) der ersten Getriebeeinheit (30) und des Hohlrades (56) der dritten Getriebeeinheit (34).
Patent DE-102005024430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Siliziumwafers oder Siliziumchips
Inventor: GANITZER PAUL
IPC: H01L23/482
Filed: 2005-05-24
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Siliziumwafers (2) oder Siliziumchips, der integrierte Schaltungen auf seiner Waferoberseite (3) und eine Waferrückseite (5) aufweist, mit einer mehrlagigen, mindestens ein Gold/Zinnlotmaterial (6.3), aufweisenden Rückseitenbeschichtung (4.3), wobei das Verfahren nachfolgende Verfahrensschritte aufweist:  – Herstellen eines Siliziumwafers (2), der integrierte Schaltungen auf seiner Waferoberseite (3) und eine Waferrückseite (5) aufweist;  – Aufbringen einer haftvermittelnden Metallbeschichtung (9.3) mit ohmschem Kontaktübergang zum Siliziumwafer (2), die frei von Silberbestandteilen ist, auf die Rückseite des Siliziumwafers (2);  – Aufbringen einer diffusionshemmenden Metallschicht (10.3) auf die haftvermittelnde Metallbeschichtung (9.3);  – Aufsputtern einer angepassten Goldbeschichtung (7.3) auf die diffusionshemmende Metallschicht (10.3) ohne Kühlung des Siliziumwafers (2) oder des Siliziumchips, wobei die Dicke der angepassten Goldbeschichtung (7.3) an das Goldvolumen eines Gold/Zinnlotmaterials (6.3) angepasst ist, das anschließend aufgetragen wird, wobei das Goldvolumen der angepassten Goldbeschichtung (7.3) zusammen mit dem Goldvolumen in dem Lotmaterial (6.3) im Verhältnis zu dem Zinnvolumen in...
Patent DE-102005031677-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/021
Filed: 2005-07-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Abgasbehandlungseinrichtung
für eine
Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
Gehäuse
(2),  – mit
wenigstens einem im Gehäuse
(2) angeordneten Abgasbehandlungseinsatz (3), der umfangsmäßig von
Lagermaterial (4) umhüllt
ist,  – wobei
zwischen dem Lagermaterial (4) und dem Gehäuse (2) wenigstens eine Reibstruktur
(5) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die wenigstens
eine Reibstruktur (5) durch wenigstens einen Reibeinsatz (7) gebildet
oder an wenigstens einem Reibeinsatz (7) ausgebildet ist, wobei
der jeweilige Reibeinsatz (7) ein bezüglich Lagermaterial (4), Abgasbehandlungseinsatz
(3) und Gehäuse
(2) separates Bauteil ist.
Patent DE-102005050608-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Batch-Verarbeitungseinschätzung in einem Prozesssteuerungssystem
Inventor: SHERRIFF GODFREY R
IPC: G05B19/418
Filed: 2005-10-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren für die Geräteeinschätzung in einem Prozesssteuerungssystem mit: – einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich, wobei erster und zweiter Bereich voneinander verschieden sind; – mindestens einem ersten globalen Geräteeinschätzer und mindestens einem ersten lokalen Geräteeinschätzer, die mit dem ersten Bereich in Beziehung stehen; – mindestens einem zweiten globalen Geräteeinschätzer und einem zweiten lokalen Geräteeinschätzer, die mit dem zweiten Bereich in Beziehung stehen; – einen ersten Batch-Ausführer, umfassend: – den Empfang einer Anforderung für eine erste, dem ersten Bereich zugeordnete Ressource von einem ersten, dem zweiten Bereich zugeordnete Ressource-Nutzer; – die Auswahl durch den Batch-Ausführer des mindestens einem lokale Geräteeinschätzers oder des mindestens einen globalen Geräteeinschätzers; – die automatische Ermittlung, ob die erste Ressource für die Nutzung durch den ersten Ressource-Nutzer verfügbar ist unter Verwendung des ausgewählten mindestens einen Geräteeinschätzers.
Patent DE-102005054418-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktzone für eine Chipkarte
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2005-11-15
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktzone für Chipkarten mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer Folie mit einer ersten Oberfläche (4) und einer zweiten Oberfläche (4') wobei die erste Oberfläche (4) der zweiten Oberfläche (4') gegenüberliegt, – Strukturieren der Folie derart, dass mindestens ein Isoliergraben (2) ausgebildet wird, wobei sich der Isoliergraben (2) von der ersten Oberfläche (4) bis zur zweiten Oberfläche (4') erstreckt, – Aufbringen einer Clusterschicht (7) auf der ersten Oberfläche (4) der strukturierten Folie, – Verbinden der zweiten Oberfläche (4') mit einem Trägerelement (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Clusterschicht (7) vor dem Verbinden der Folie mit dem Trägerelement (8) auf der strukturierten Folie aufgebracht wird.
Patent DE-102006000488-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: IKEDA SUMITAKA
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-09-28
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, die eine Kraftstoffeinspritzsteuerung durchführt, indem eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung eines Fahrzeugverbrennungsmotors betätigt wird, der eine Druckspeicherkammer (12) für das Speichern eines Kraftstoffs in einem Hochdruckzustand, eine Kraftstoffpumpe (6) für das Zuführen des Kraftstoffs mit Druck zu der Druckspeicherkammer und ein Kraftstoffeinspritzventil (16) für das Einspritzen des in der Druckspeicherkammer gespeicherten Kraftstoffs besitzt, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Einleseeinrichtung (S16) für das Einlesen eines Erfassungsergebnisses eines Sensors (20) für das Erfassen des in der Druckspeicherkammer herrschenden Kraftstoffdrucks; eine Steuereinrichtung (S20) für das Regeln des erfassten Kraftstoffdrucks auf einen Ziel-Kraftstoffdruck; und eine erste Begrenzungseinrichtung (S32, S36, S128) für das Begrenzen einer Kraftstoffeinspritzmenge des Kraftstoffeinspritzventils basierend auf dem Zustand, dass der erfasste Kraftstoffdruck niedriger als der Ziel-Kraftstoffdruck ist, wobei die erste Begrenzungseinrichtung Folgendes aufweist: eine Bestimmungseinrichtung (S42, S60, S82, S126) für das Bestimmen, ob eine Druckdifferenz des Ziel-Kraftstoffdrucks in Bezug auf den erfassten Kraftstoffdruck gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Grenzwert ist; eine Zeitmesseinrichtung (S62, S70, S84, S92, S122) für das Messen einer Dauer des Zustands, in dem die Druckdifferenz gleich wie oder größer als der Grenzwert ist; und eine zweite Begrenzungseinrichtung (S50, S52, S54) für das Begrenzen der Kraftstoffeinspritzmenge, wenn die gemessene Dauer gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Wert wird.
Patent DE-102006003119-B4 (DE)
Title: Frittiermuschel
Inventor: UEBBING WILFRIED
IPC: A47J36/16
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Frittiergutbehältnis zur
Aufnahme von Frittiergut während
eines Frittiervorgangs, umfassend  eine erste Gehäusehälfte,  eine
zweite Gehäusehälfte, und  eine
Verschlußvorrichtung,  wobei
die erste Gehäusehälfte und
die zweite Gehäusehälfte über ein
Gelenk schwenkbar miteinander verbunden sind, und  wobei die
Verschlußvorrichtung
die Gehäusehälften derart zusammenhält, dass
das Frittiergut von den Gehäusehälften im
Wesentlichen umschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Verschlussvorrichtung einen Magneten umfasst.