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Patent DE-102018207939-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Speichereinrichtung
Inventor: FLAHAUT NICOLAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (2) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (5) aufweisenden Gehäuse (4), welches auf wenigstens einer Seite (9) eine Öffnung (10) aufweist, mit einem die Öffnung (10) zumindest teilweise verschließenden und zumindest mittelbar mit dem Gehäuse (4) verbundenen Deckel (11), mit einer Mehrzahl von entlang einer Richtung (7) aufeinanderfolgend angeordneten, zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildeten und in dem Aufnahmeraum (5) angeordneten Speicherzellen (12), welche über die Öffnung (10) in den Aufnahmeraum (5) hineinbewegbar sind, wobei die Speicherzellen (12) an dem Deckel (11) befestigt sind, wodurch der Deckel (11) und die Speicherzellen (12) ein unabhängig von dem Gehäuse (4) vormontierbares Modul (17) bilden.
Patent DE-102018212674-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung eines elektrischen Fremdeinspeisungs- Anschlusses
Inventor: REISSING NORBERT
IPC: H01R13/44
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Sicherung eines Anschlusses einer Fremdeinspeisung bei einem Schienenfahrzeug. Der Anschluss ist von einem Gehäuse und von einer drehbar gelagerten Klappe zumindest teilweise umfasst. Die Klappe und das Gehäuse weisen jeweils einen Schlitz auf, die zur Aufnahme einer Sperre ausgebildet sind. Die Klappe kann zwei Positionen aufweisen: eine erste Position, in der die Klappe den Anschluss zumindest teilweise abdeckt und damit einen Zugriff auf den Anschluss unterbindet, und eine zweite Position, bei der ein Zugriff auf den Anschluss möglich ist. Die Klappe trägt einen Schließzylinder, der über einen Schlüssel in zwei Zustände geschaltet werden kann: in einem ersten Zustand kann der Schlüssel aus dem Schließzylinder abgezogen werden und in einem zweiten Zustand ist der Schlüssel im Schließzylinder gegen Entnahme gesichert. Mit dem Schließzylinder wird eine Sperre in beide Schlitze bzw. aus den beiden Schlitzen gedreht. In der ersten Position der Klappe stimmt der Schlitz der Klappe mit dem Schlitz des Gehäuses derart überein, dass im ersten Zustand des Schließzylinders die Sperre vollständig in beide Schlitze eingreift und damit die Klappe verriegelt. In der zweiten Position der Klappe ist der Schlitz der Klappe derart ausgebildet und angeordnet, dass ein Eingriff der Sperre in den Schlitz des Gehäuses unterbunden ist, so dass der Schließzylinder im zweiten Zustand verbleibt.
Patent DE-102018213778-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines flächigen Strukturbauteils für ein Luftfahrzeug
Inventor: ORLOV DIMITRI
IPC: B29C51/42
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Werkzeugvorrichtung (1) zur Herstellung eines flächigen Strukturbauteils (2) für ein Luftfahrzeug (3), mit einem Formwerkzeugteil (10) mit einer Konturoberfläche (10a) zur Aufnahme eines flächigen Halbzeugs (4), einer Heizeinrichtung (20) zum Erwärmen des Halbzeugs (4), einer Folie (30) aus einem elastisch verformbaren Material und einem Spannsystem (40) mit einer ersten Spanneinrichtung (41), welche an einer ersten Längsseite (10A) der Konturoberfläche (10a) des Formwerkzeugteils (10) angeordnet ist, und einer zweiten Spanneinrichtung (42), welche an einer der ersten Längsseite (10A) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (10B) der Konturoberfläche (10b) des Formwerkzeugteils (10) angeordnet ist. Die Folie (30) ist mit deren Randbereichen (31; 32) an die Spanneinrichtungen (42) koppelbar und deckt, wenn sie an die Spanneinrichtungen (41; 42) gekoppelt ist, die Konturoberfläche (10a) des Formwerkzeugteils (10) ab. Die Folie (30) ist mittels der ersten und/oder der zweiten Spanneinrichtung (41; 42) relativ zu der Konturoberfläche (10a) elastisch verformbar, um das Halbzeug (4) zur Verformung flächig an die Konturoberfläche (10a) anzudrücken. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines flächigen Strukturbauteils (2) für ein Luftfahrzeug (3) beschrieben.
Patent DE-102018216997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Katheters in die Vene eines Patienten und Verfahren
Inventor: KLENGE STEFAN
IPC: A61M25/01
Filed: 2018-10-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung (300) zum automatisierten Setzen eines Katheters (10) in die Vene (410) eines Patienten umfasst die Vorrichtung (300) eine bildgebende Sensoreinrichtung (310) und eine Mechanik (320, 350) zum Setzen des Katheters (10). Auf der Basis der bildgebenden Daten der Sensoreinrichtung wird die Venensituation erfasst und ein optimaler Einstichkanal bestimmt. Das Setzen des Katheters wird in entsprechender Weise automatisiert umgesetzt.
Patent DE-102018221212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems und Steuereinheit hierfür
Inventor: VIEHÖVER SEBASTIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Überwachung eines Abgasnachbehandlungssystems eines Ottomotors und eine zugehörige Steuereinheit beschrieben. Bei dem Verfahren wird die Zeitdauer zwischen dem Beginn der ersten Verbrennung des Motors und der Aktivierung der Lambdaregelung im optimalen Katalysatorwirkungsbereich geprüft, und es wird festgestellt, ob die Aktivierung der Lambdaregelung im optimalen Katalysatorwirkungsbereich innerhalb eines vorgesehenen Zeitfensters stattfindet oder nicht. Falls ja, wird das Abgasnachbehandlungssystem als funktionsgerecht diagnostiziert, falls nein, als fehlerhaft. Zusätzlich oder stattdessen wird die Zeitdauer vom Verlassen der Lambdaregelung des optimalen Katalysatorwirkungsbereiches bis zur Rückkehr in den optimalen Katalysatorwirkungsbereich ermittelt und festgestellt, ob die Rückkehr der Lambdaregelung in den optimalen Katalysatorwirkungsbereich innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters stattfindet oder nicht.
Patent DE-102019005462-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Eingangsversorgungsspannungseinstellfunktion
Inventor: KUROKI WATARU
IPC: H02M5/44
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (1) umfasst eine wechselstromstabilisierte Stromversorgung (11), die dazu eingerichtet ist, gemäß einem empfangenen Spannungsbefehlswert eine Wechselspannung einer kommerziellen Wechselstromquelle (2) in eine Eingangsversorgungsspannung umzuwandeln und die Eingangsversorgungsspannung auszugeben, einen Wandler (12), der dazu eingerichtet ist, die Eingangsversorgungsspannung in Gleichspannung umzuwandeln und die Gleichspannung an einen Gleichspannungszwischenkreis auszugeben, einen Inverter (13), der dazu eingerichtet ist, die Gleichspannung im Gleichspannungszwischenkreis in Wechselspannung zum Antreiben eines Motors umzuwandeln, und eine Eingangsversorgungsspannungssteuereinheit (15), die dazu eingerichtet ist, die durch die wechselstromstabilisierte Stromversorgung (11) ausgegebene Eingangsversorgungsspannung zu steuern.
Patent DE-102019005997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Parkvorganges
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Parkvorganges eines Fahrzeuges (1) in eine Querparklücke (P), wobei die Querparklücke (P) und diese begrenzende Objekte erfasst werden und die erfassten Objekte als Fahrzeugobjekte (2, 3) oder Nicht-Fahrzeugobjekte klassifiziert werden, wobei ein zu einem Objekt einzuhaltender Abstand in Abhängigkeit der Klassifizierung des Objektes bestimmt und einem Fahrzeugnutzer zur Übernahme oder zur Änderung angeboten wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein erfasstes Fahrzeugobjekt (2, 3) zusätzlich in Abhängigkeit seiner Einparkrichtung klassifiziert wird, wobei- im Fall, dass die Querparklücke (P) beidseitig von Fahrzeugobjekten (2, 3) begrenzt ist und die beiden Fahrzeugobjekte (2, 3) die gleiche Einparkrichtung aufweisen,- die Einparkrichtung des Fahrzeuges (1) derart bestimmt wird, dass sich eine Fahrerseite (F) des Fahrzeuges (1) neben einer Fahrerseite (F) eines der Fahrzeugobjekte (2, 3) befindet und- ein zu dem jeweiligen Fahrzeugobjekt (2, 3) einzuhaltender Abstand derart bestimmt wird, dass der Abstand auf einer Fahrerseite (F) des Fahrzeuges (1) größer ist als ein Abstand auf einer Beifahrerseite (B) zu dem entsprechenden Fahrzeugobjekt (2, 3).
Patent DE-102019103989-A1 (DE)
Title: Verbrauchseinheit, Inhalator und Herstellungsverfahren
Inventor: NIEBUHR GUNNAR
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Verbrauchseinheit (17) für einen Inhalator (10) umfasst einen Flüssigkeitsspeicher (18), eine in dem Flüssigkeitsspeicher (18) angeordnete Verdampfervorrichtung (1) undeinen Schlot (5) mit einem Strömungskanal (8), welcher sich in dem Flüssigkeitsspeicher (18) bis zu einer Strömungsverbindung des Strömungskanals (8) zu der Umgebung (80) erstreckt. Der Flüssigkeitsspeicher (18) weist eine Befüllöffnung (6) auf, welche mittels eines ersten Verschlussteils (7) verschlossen ist.
Patent DE-102019105245-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HEE ENG GEK
IPC: H01L27/11517
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Halbleiterspeichervorrichtung, die eine gespannte Halbleiterschicht und eine Kontaktätzstoppschicht CESL umfasst, wobei sowohl die gespannte Halbleiterschicht als auch die CESL ausgeführt sind, die Wahrscheinlichkeit einer Elektronentunnelung aus einer Ladungsfangschicht der Halbleiterspeichervorrichtung zu reduzieren.
Patent DE-102019106826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und Führen eines Verschlusselementes
Inventor: TRIEBEL NICO
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Steuern und Führen eines Verschlusselementes (4) zum Verschließen eines Kraftfahrzeugkühlmoduls, umfassend ein erstes Steuerelement (10a) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein zweites Steuerelement (10b) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein unmittelbar zwischen dem ersten und dem zweiten Steuerelement (10a, 10b) angeordnetes Führungselement (8) zur Führung des Verschlusselementes (4) während einer Öffnungs- und einer Schließbewegung, wobei die Vorrichtung (2) mehrteilig gebildet und aus separat voneinander hergestellten Teilen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019107737-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zu verhindern, dass zwischen einem Außenzahnrad (12) und einem Außenring (32) in einer Getriebevorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps ein anomaler Verschleiß auftritt. Eine Getriebevorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps enthält ein Innenzahnrad (22g, 23g), ein Außenzahnrad (12), das mit dem Innenzahnrad (22g, 23g) ineinandergreift, einen Wellengenerator (10A), der das Außenzahnrad (12) biegt und deformiert, und ein Wellengeneratorlager (30), das zwischen dem Wellengenerator (10A) und dem Außenzahnrad (12) angeordnet ist, wobei das Wellengeneratorlager (30) einen Wälzkörper (31) und einen Außenring (32) aufweist und eine minimale innere Umfangslänge des Außenzahnrads (12) größer als eine maximale äußere Umfangslänge des Außenrings (32) ist.
Patent DE-102019107933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung der Oberfläche einer auf einem Stahlflachprodukt aufgebrachten metallischen Schutzschicht auf Zn-Al-Mg-Basis und Stahlflachprodukt
Inventor: ALTGASSEN CHRISTIAN
IPC: C23C22/03
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung der Oberfläche einer auf einem Stahlflachprodukt aufgebrachten metallischen Schutzschicht auf Zn-Al-Mg-Basis, welche Magnesiumoxid- und/oder Aluminiumoxid-bedeckte Bereiche aufweist. Um mit einem solchen Verfahren die Oberfläche einer auf ein Stahlflachprodukt aufgebrachten metallischen Schutzschicht auf Zn-Al-Mg-Basis so zu modifizieren, dass dort eine verbesserte Lack- oder Klebehaftung erzielt ist, schlägt die Erfindung vor, die Oberfläche der metallischen Schutzschicht mit einer wässrigen Phosphatierlösung zu benetzen, die mindestens Phosphat enthält. Dabei wird die Benetzung über eine Benetzungsdauer durchgeführt, die mindestens bis zum Eintritt einer Reduktion des Magnesiumoxid- und/oder Aluminiumoxid-Anteils an den mit Magnesiumoxid- und/oder Aluminiumoxid bedeckten Bereichen der Oberfläche der metallischen Schutzschicht dauert. Gleichzeitig wird die Benetzung abgeschlossen, bevor sich eine Zinkphosphatschicht an den mit Magnesiumoxid- und/oder Aluminiumoxid bedeckten Bereichen der Oberfläche der metallischen Schutzschicht bildet.
Patent DE-102019109858-A1 (DE)
Title: Breiten- und Frequenzumsetzung mit PHY-Schicht-Vorrichtungen
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: G06F13/42
Filed: 2019-04-15
Abstract: Ein System und eine Vorrichtung können einen ersten Port, der dazu ausgelegt ist, eine erste Verbindungsbreite zu unterstützen; einen zweiten Port, der dazu ausgelegt ist, eine zweite Verbindungsbreite zu unterstützen, wobei sich die zweite Verbindungsbreite von der ersten Verbindungsbreite unterscheidet; und eine Bitübertragungsschicht-Logik umfassen, die zu Folgendem ausgelegt ist: Empfangen eines ersten Datenblocks von dem ersten Port, der gemäß der ersten Verbindungsbreite und -frequenz angeordnet ist; Erstellen mindestens eines zweiten Datenblocks, der gemäß der zweiten Verbindungsbreite und -frequenz angeordnet ist, wobei der mindestens eine zweite Datenblock Datenbytes aus dem ersten Datenblock enthält, die sequentiell in dem mindestens einen zweiten Datenblock angeordnet sind; und Senden des mindestens einen zweiten Datenblocks an den zweiten Port.
Patent DE-102019111884-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlschutzvorrichtung
Inventor: TAKATA Yosuke
IPC: B60R25/10
Filed: 2019-05-07
Abstract: Eine Fahrzeugdiebstahlschutzvorrichtung umfasst: eine Vorrichtungssteuerungseinheit (308), die, wenn sie eine Ausfahrtverarbeitung durchführt, um zu bewirken, dass sich ein Fahrzeug (1) von einer Parkposition zu einer Benutzerposition durch eine autonome Fahrsteuerung des Fahrzeugs als Reaktion auf eine Ausfahrtanweisung an das Fahrzeug von einem Endgerät (D) des Benutzers außerhalb des Fahrzeugs bewegt, eine Durchführung einer ersten Änderungsverarbeitung startet, zum Ändern eines Zustands von Einrichtungen in einer Fahrzeugkabine (2a) des Fahrzeugs aus einem Diebstahlschutzzustand, in dem ein Diebstahl des Fahrzeugs und Gegenständen in der Fahrzeugkabine verhindert wird, in einen Normalzustand, in dem das Fahrzeug durch die Verwendung so gefahren werden kann, dass die erste Änderungsverarbeitung endet, wenn das Fahrzeug an der Benutzerposition ankommt.
Patent DE-102019112007-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: BRUNKE MARC
IPC: H01R31/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, der ein erstes Ende (25) mit einem Käfigsteckmodul (21, 51, 61) für einen Aufnahmekäfig (104, 105) in einem elektronischen Gerät (101) umfasst. Zudem umfasst der Steckverbinder eine Anzahl von zweiten Enden (24), die mittels einer Anzahl von flexiblen elektrischen Leitern (23) fest mit dem ersten Ende (25) verbunden sind. Dabei weisen die zweiten Enden (24) Anschlussstücke (22, 71, 91) auf, die nicht als Käfigsteckmodule ausgebildet sind. Ferner sind ein Set (110) sowie ein System (100) und die Verwendung eines Steckverbinders (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung angegeben.
Patent DE-102019112061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Lagerrings und zur Herstellung eines Wälzlagers
Inventor: BUSCHKA MARTIN
IPC: F16C33/76
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Lagerrings (2, 3) eines Wälzlagers (1), insbesondere Radlagers, umfasst folgende Merkmale:- Einspannen eines zur Herstellung des Lagerrings (2, 3) vorgesehenen Rohlings in eine Bearbeitungsmaschine,- Strukturierung einer ringförmigen, eine Dichtfläche bildenden Oberfläche (10) des Lagerrings (2, 3) durch ein Hochvorschubfräsen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wälzlager, insbesondere ein Radlager, mit einer hochvorschubgefrästen Oberfläche als Dichtfläche für eine Dichtung (8).
Patent DE-102019112841-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: KLEDEWSKI INGO
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladestation (100, 200) zum Laden von Elektrofahrzeugen (108, 208), umfassend mindestens eine erste Datenschnittstelle (114, 214), eingerichtet zum Kommunizieren mit einer Steuereinheit (242) eines Heimautomatisierungssystems (230), mindestens eine mit der ersten Datenschnittstelle (114, 214) verbindbare zweite Datenschnittstelle (120, 220), eingerichtet zum Kommunizieren mit mindestens einem gebäudeseitigen elektrischen Verbraucher (240.1, 240.2) gemäß mindestens einem Heimautomatisierungsprotokoll
Patent DE-102019118387-A1 (DE)
Title: Erheben von fahrzeugbasierten, ortsbezogenen Datensätzen
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln, Anbieten und Übermitteln von fahrzeugbasierten Daten eines Streckenabschnitts, insbesondere Umfelddaten, die von einem den Streckenabschnitt befahrenden Fahrzeug eines Fahrzeugschwarms ermittelt und einem Backend-Rechner angeboten sowie bei Bedarf übermittelt werden, weist in einer ersten Variante die Schritte auf:- Melden von verfügbaren fahrzeugbasierten Daten bezüglich des aktuell befahrenen Streckenabschnitts an den Backend-Rechner,- Anfordern von zumindest einer Auswahl der angebotenen fahrzeugbasierten Daten für den vorgegebene Streckenabschnitt seitens des Backendrechners von dem Fahrzeug,- Sammeln der angeforderten Auswahl der fahrzeugbasierten Daten seitens der Sensorik des Fahrzeugs und Ablegen der Daten in einen Speicher (4) des Fahrzeugs, und- Übermitteln der angeforderten und gesammelten Daten an den Backend-Rechner, und weist in einer zweiten Variante die Schritte auf:- Melden von verfügbaren fahrzeugbasierten Daten bezüglich des aktuell befahrenen Streckenabschnitts an den Backend-Rechner, wobei die gemessenen Daten in einem Speicher des Fahrzeugs abgelegt werden,- Anfordern von zumindest einer Auswahl der angebotenen fahrzeugbasierten Daten für den vorgegebenen Streckenabschnitt seitens des Backendrechners von dem Fahrzeug, und- Übermitteln der angeforderten und gesammelten Daten an den Backend-Rechner.
Patent DE-102019120795-A1 (DE)
Title: Durchkontaktierungen mit metallkappen für darunter liegende leitfähige leitungen
Inventor: HO CHIA-WEI
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist eine erste dielektrische Schicht über einem Substrat auf, wobei die erste dielektrische Schicht ein erstes dielektrisches Material aufweist, das sich von einer ersten Seite der ersten dielektrischen Schicht, distal von dem Substrat, zu einer zweiten Seite der ersten dielektrischen Schicht, die der ersten Seite entgegengesetzt ist, erstreckt; eine zweite dielektrische Schicht über der ersten dielektrischen Schicht; eine leitfähige Leitung in der ersten dielektrischen Schicht, wobei die leitfähige Leitung ein erstes leitfähiges Material aufweist, wobei eine obere Oberfläche der leitfähigen Leitung näher an dem Substrat liegt als eine obere Oberfläche der ersten dielektrischen Schicht; eine Metallkappe in der ersten dielektrischen Schicht, wobei die Metallkappe über der leitfähigen Leitung liegt und physisch mit dieser verbunden ist, wobei die Metallkappe ein zweites leitfähiges Material, das von dem ersten leitfähigen Material unterschiedlich ist, aufweist; und eine Durchkontaktierung in der zweiten dielektrischen Schicht und die physisch mit der Metallkappe verbunden ist, wobei die Durchkontaktierung das zweite leitfähige Material aufweist.
Patent DE-102019126165-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, mit einer Federdämpfereinrichtung (4), die im Drehmomentfluss zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) derart angeordnet ist, dass das Eingangsteil (2) entgegen der Rückstellkraft der Federdämpfereinrichtung (4) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, wobei das Eingangsteil (2) eine nach radial innen offene Tasche (7) ausbildet zur Aufnahme von Federelementen (5, 6) der Federdämpfereinrichtung (4), wobei ausgangsseitig der Federdämpfereinrichtung (4) zumindest ein erstes Flanschelement (11) vorgesehen ist, welches Federelemente (5, 6) beaufschlagt, wobei in der Tasche (7) erste Federelemente (5) und zweite Federelemente (6) angeordnet sind, welche axial benachbart zueinander angeordnet sind, wobei ein erstes Flanschelement (11) und ein zweites Flanschelement (14) vorgesehen sind, die axial benachbart zueinander angeordnet sind, wobei das erste Flanschelement (11) die ersten Federelemente (5) beaufschlagt und das zweite Flanschelement (14) die zweiten Federelemente (5) beaufschlagt.
Patent DE-102019127246-A1 (DE)
Title: Lade- oder tankmulde
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lade- oder Tankmulde (1) zum Einsetzen in eine Karosserieöffnung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Lade- oder Tankmulde (1) einen Muldenkörper (2) mit einem inneren Muldenbereich (3) aufweist, welcher eine Durchgangsöffnung (18) umgibt. Im Muldenkörper (2) ist eine insbesondere einem Öffnungs- und/oder Verschlussmechanismus zugeordnete erste Schalter- und/oder Sensoranordnung (4) zum Erfassen eines Öffnungszustandes oder einer Position einer die Lade- oder Tankmulde (1) bedarfsweise abdeckenden Verschlussklappe (17) vorgesehen und insbesondere integriert. Ferner ist im Muldenkörper (2) mindestens eine zweite Schalter- und/oder Sensoranordnung (5) zum Steuern von mindestens einer einen Lade- oder Tankvorgang betreffenden Funktion oder eine Lichtquelle (14) vorgesehen und insbesondere integriert. Schließlich ist eine Abdeckung (6) vorgesehen, welche eingerichtet ist, die erste Schalter- und/oder Sensoranordnung (4) und/oder die mindestens eine zweite Schalter- und/oder Sensoranordnung (5) oder die Lichtquelle (14) nach außen hin staub- und wasserdicht abzudecken.
Patent DE-102019127858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Gerätes
Inventor: WEBER TIMO
IPC: B41J3/407
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Gerätes umfasst: Bereitstellen zumindest eines Gehäuseteils (G) des elektrischen Geräts, wobei das zumindest eine Gehäuseteil (G) zumindest einen farblich zu gestaltenden Flächenabschnitt (S, S1, S2) aufweist. Weiterhin umfasst das Verfahren Anbringen einer flächig durchgehenden Bedruckungsschicht (A, B) auf dem zumindest einen Flächenabschnitt (S, S1, S2, S3) des zumindest einen Gehäuseteils (G) durch Aufbringen eines Farbmaterials in einem Bedruckungsverfahren.
Patent DE-102019130419-A1 (DE)
Title: Leiterrahmen mit strukturell optimierten Löchern
Inventor: SUNDERKÖTTER CHRISTINA
IPC: B21D28/24
Filed: 2019-11-12
Abstract: Offenbart ist ein Leiterrahmen (100), aufweisend mindestens ein Loch (30), wobei das mindestens eine Loch (30) durch ein zweiteiliges Verfahren in den Leiterrahmen (100) eingebracht ist, bei dem mindestens eine erste Stanzöffnung (10) mit einer Schnittkontur (40) durch einen ersten Schneidstempel (21) in den Leiterrahmen (100) und das mindestens eine Loch (30) durch Abschneiden der Schnittkontur (40) mit einem zweiten Schneidstempel (22) in den Leiterrahmen (100) eingebracht wird.