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Patent DE-102013001495-A1 (DE)
Title: Komponente für Schreib-, Zeichen-, Mal- und/oder Kosmetikstifte sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: B29C48/21
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente für Schreib-, Zeichen-, Mal- und/oder Kosmetikstifte zur Aufnahme von mindestens eines Auftragsmediums, wobei die Komponente mindestens eine Hülse aus mindestens einem polymergebundenen Holzersatzwerkstoff umfasst, die eine Hülseninnenwandung und eine Hülsenaußenwandung aufweist, wobei die Komponente weiterhin mindestens eine Migrationssperrschicht aufweist, wobei die mindestens eine Migrationssperrschicht die Hülseninnenwandung der mindestens einen Hülse mittelbar oder unmittelbar bedeckt.
Patent DE-102013005489-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Fehlerstellenerkennung bei biegeschlaffen Körpern
Inventor: BRUDER MANUEL
IPC: G06K9/03
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur automatischen Fehlerstellenerkennung bei biegeschlaffen Körpern (12), insbesondere bei Tierhäuten, umfassend die Schritte – Erstellen einer Aufnahme (15, 29) mindestens eines Teilbereichs des Körpers (12) durch eine, insbesondere mindestens eine CCD-Kamera (14) aufweisende, Aufnahmeeinrichtung (13), – Unterteilung der Aufnahme (15, 29) in Unterbilder (33), – automatische Analyse der Unterbilder durch Auswertung der Graustufenwerte oder Farbwerte eines Unterbildes (33) unter Berücksichtigung von Nachbarschaftsbeziehungen der einzelnen Bildpunkte des Unterbildes (33) untereinander.
Patent DE-102013005667-A1 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbaggehäuse (1) mit zumindest zwei Gehäusewänden (2, 3, 4), die ein offenes Grundgehäuse (18) bilden, und mit zumindest einer Verschlusswand (16, 17) sowie einer Airbagabdeckung (19), die das offene Grundgehäuse (18) verschließen. Ein für die Montage optimiertes Airbaggehäuse (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die zumindest eine Verschlusswand (16, 17) und die Airbagabdeckung (19) einstückig als Zusatzgehäuse (20) ausgebildet sind, das über die zumindest eine Verschlusswand (16, 17) an dem Grundgehäuse (18) befestigt ist.
Patent DE-102013007163-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit positionsgenauer Bandage
Inventor: JOHANNES ROLF
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) begrenzen, eine Bandage (15), welche auf einer Außenmantelfläche wenigstens eines der Gleitringe angeordnet ist, wobei der Gleitring (2), an welchem die Bandage (15) angeordnet ist, an der Außenmantelfläche eine vollständig in Umfangsrichtung umlaufende Stufe (25) mit einer Anlagefläche (26) aufweist, und wobei die Bandage (15) mit einer Stirnseite (17) an der Anlagefläche (26) der Stufe (25) anliegt.
Patent DE-102013009286-A1 (DE)
Title: Setzen von Markern in Web-Seiten
Inventor: KREFT HANS-DIETRICH
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Nutzung von Markern in Web-Seiten beschrieben.
Patent DE-102013009564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Profilelementen
Inventor: KRUPINSKI JACEK
IPC: B21D39/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von Profilelementen sowie entsprechende Verwendungen der Vorrichtung wobei die Vorrichtung wenigstens zwei miteinander zu einem Blechpaket verbundene Bleche mit miteinander fluchtenden Durchführungen und wenigstens zwei Bolzen aufweist, und wobei das Blechpaket in zwei zu verbindenden Profilelemente einführbar und mit diesen mittels der wenigstens zwei Bolzen vorzugsweise lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102013012615-A1 (DE)
Title: Schaltungsmodul zum Trennen von Teilnetzen eines Mehrspannungsbordnetzes
Inventor: MIJAC ANTO
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrspannungsbordnetz (10) für ein Fahrzeug, das ein erstes Teilnetz (100) mit einem Senderempfänger (110) sowie ein zweites Teilnetz (200) mit einer Steuereinheit (210) umfasst. Ein erster Steuersignalpfad (102), der einen ersten Signalausgang (120) des Senderempfängers (110) an einen ersten Signaleingang (220) der Steuereinheit (210) koppelt, ist ausgebildet und angeordnet, ein erstes Steuersignal vom ersten Signalausgang (120) an den ersten Signaleingang (220) zu übertragen. Erfindungsgemäß umfasst der erste Steuersignalpfad (102) ein erstes Schaltungsmodul (300), das ausgebildet ist, auf eine fehlerhafte Betriebsspannungsversorgung im ersten Teilnetz (100) und/oder im zweiten Teilnetz (200) hin einen sperrenden Zustand einzunehmen, bei dem die Übertragung des ersten Steuersignals von dem ersten Signalausgang (120) zu dem ersten Signaleingang (220) über den ersten Steuersignalpfad (102) unterbunden wird.
Patent DE-102013013633-A1 (DE)
Title: Electrical terminal for use in high current applications, has spring head that is in contact with arms toward distal end of contact portion for applying force in direction toward central axis of contact portion
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-08-13
Abstract: The terminal (10) has spring arrangement (30) with multiple spring arms (32,34,36,38) having spring main portion (40,42,44,46) and spring head (50,52,54,56). Each spring main portion is arranged adjacent to and along length of contact arms (22,24,26,28), such that relative lateral movement between spring portions and adjacent arm is inhibited. Each spring head is in contact with arms toward distal end (58) of a contact portion (12) for applying force in a direction toward central axis of contact portion, such that retention force applied to mating electrical component is increased.
Patent DE-102013014743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: KUTTER STEFFEN DIPL ING
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei welchem für eine Fahrstrecke (10) eine Obergrenze (16) einer Fahrgeschwindigkeit und eine Untergrenze (18) der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt werden. Eine Soll-Fahrgeschwindigkeit (20) für ein Zurücklegen der Fahrstrecke (10) mit dem Fahrzeug wird vorgegeben, welche im Hinblick auf einen Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs optimiert ist. Zum Ermitteln der Soll-Fahrgeschwindigkeit (20) wird ein Kennfeld herangezogen, welches ein Wirkungsgradverhältnis eines elektrischen Antriebs und eines verbrennungsmotorischen Antriebs des Fahrzeugs berücksichtigt.
Patent DE-102013018365-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zusammenbauteilen, insbesondere Karosseriebauteilen
Inventor: FRÜHTRUNK JÜRGEN
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fortlaufenden Herstellung von Zusammenbauteilen (10), insbesondere von Karosseriebauteilen, mit folgenden Schritten: – Herstellen eines Zusammenbauteils (10) durch Fügen mehrerer Einzelteile (11, 12), wobei die zu fügenden Einzelteile in einer Spannvorrichtung (100) positioniert, zueinander ausgerichtet und gehalten werden; – Vermessen eines hergestellten Zusammenbauteils (10) und automatisches Auswerten der Messergebnisse; – automatisches Modifizieren der Spannvorrichtung (100), falls beim automatischen Auswerten eine Abweichung von einer Soll-Geometrie erkannt wird, um bei der Herstellung weiterer Zusammenbauteile (10) über eine Veränderung der Positionierung und/oder Ausrichtung der Einzelteile (11, 12) beim Fügen die Ist-Geometrie an die Soll-Geometrie anzugleichen.
Patent DE-102013018444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Fluidpumpe, mindestens zwei Bauchdeckenzugängen und Fluidpumpe und Bauchdecke verbindenden Schläuchen
Inventor: MATHEIS GEORG
IPC: A61M1/28
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Vorrichtung mit einer Blutpumpe, mindestens zwei Bauchdeckenzugängen und Blutpumpe und Bauchdeckenzugänge verbindenden Schläuchen, die als Peritoneal-Dialyse-System bekannt ist, wird mit einer CO2-Entfernungseinrichtung ausgerüstet, um sie zur Blutoxygenierung und zur CO2-Entfernung einzusetzen.
Patent DE-102013100401-A1 (DE)
Title: Cover used as venetian blind for covering e.g. storage compartment, has nested computing segments that are formed, such that computing segment is formed from flexible support material and is arranged spaced apart from slats
Inventor: Müller Robert
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-01-15
Abstract: The cover (1) has a curvature portion that is provided with a flexible support material and top surfaces forming slats (6,9). The slats are designed using plastic injection molding process during displacement. Two nested computing segments (2,3) are formed, such that each computing segment is formed from a flexible support material (5,8) and is arranged spaced apart from slats. The flexible support material is arranged between the slats and supporting elements (4,7). An independent claim is included for a method for manufacturing cover.
Patent DE-102013101458-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels, einer Backe und/oder Brücke eines Brillengestells an zumindest einem Brillenglas einer Randlosbrille
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C1/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels (3.1, 3.2), einer Backe (3.6, 3.7) und/oder einer Brücke (3.3) eines Brillengestells (3) an zumindest einem Brillenglas (2, 2’) einer Randlosbrille (1), wobei das zumindest eine Brillenglas (2, 2’) zumindest eine randseitige Ausnehmung (5, 5’, 5’’, 5’’’) aufweist, die sich entlang der Querachse (QA) des Brillenglases (2, 2’) erstreckt. Besonders vorteilhaft ist in der randseitigen Ausnehmung (5, 5’, 5’’, 5’’’) ein Befestigungskörper (6, 6’, 6’’, 6’’’) vorzugsweise formschlüssig aufgenommen und fest mit dem Brillenglas (2, 2’) verbunden, wobei der Befestigungskörper (6, 6’, 6’’, 6’’’) einen sich entlang der Querachse (QA) erstreckenden buchsenartigen Aufnahmekanal (7) und der Bügel (3.1, 3.2), die Backe (3.6, 3.7) und/oder die Brücke (3.3) des Brillengestells (3) zumindest einen steckerartigen Anschlussabschnitt (8) aufweisen, der zur Herstellung einer lösbaren Steckverbindung in den buchsenartigen Aufnahmekanal (7) einführbar ist.
Patent DE-102013102116-A1 (DE)
Title: Kocheinrichtung
Inventor: BACKHERMS VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kocheinrichtung (1), umfassend ein Kochfeld (11) mit einer Kochstelle (21) und eine zur Beheizung eines Kochbereiches (31) vorgesehene Heizeinrichtung (2). Eine Sensoreinrichtung (3) dient zur Erfassung wenigstens einer physikalischen Größe. Das Kochfeld (11) weist eine Trägereinrichtung (5) auf, welche zum Positionieren wenigstens eines Gargutbehälters geeignet und ausgebildet ist. Es ist eine Dämpfungseinrichtung (102) vorgesehen, mittels welcher die Sensoreinrichtung (3) in Einbaulage des Kochfeldes (11) unterhalb der Trägereinrichtung (5) elastisch angeordnet ist.
Patent DE-102013104212-A1 (DE)
Title: Bird protection glass used for exterior glazing, has bird-resistant coating comprising nitride(s) of titanium, zinc, tin, strontium-titanium, tungsten-bismuth, iron, silver, iron-silver, niobium, zirconium, tantalum or their alloy
Inventor: KRAMER MARKUS
IPC: C03C17/06
Filed: 2013-04-25
Abstract: A bird protection glass (1) consists of a transparent, preferably silicate, substrate (2) coated with a bird-resistant coating comprising layer(s) (3) of nitride(s) of titanium, zinc, tin, strontium-titanium, tungsten-bismuth, iron, silver, iron-silver, niobium, zirconium, tantalum, and/or their alloys. An independent claim is included for manufacture of bird protection glass.
Patent DE-102013106386-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlung
Inventor: SCHULZ NORBERT
IPC: H02K9/22
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kühlung von direkt angetriebenen Generatoren in Windenergieanlagen mit horizontaler Achse, wobei die Kühlung durch ein rohrförmiges Element, welches zwischen Achszapfen und Stator oder Rotornabe und Stator angeordnet ist, und ein am rohrförmigen Element angeformtes, die Drehachse umschließendes und von der Drehachse wegzeigendes Wärmeableitelement gekennzeichnet ist. Das Wärmeableitelement kann dabei eine ebene Fläche aufspannen, einer Krümmung unterliegen und von Schlitzen oder Löchern durchbrochen sein. Die Einrichtung zur Kühlung besteht vorzugsweise aus Kupfer und dessen Legierungen oder Aluminium und dessen Legierungen. Zudem kann eine auf das Wärmeableitelement gerichtetes Gebläse vorgesehen sein.
Patent DE-102013106503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektronischen Vorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: LI FANZHI
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Verfahren zum Steuern einer elektronischen Vorrichtung und eine elektronische Vorrichtung vor. Das Verfahren wird in einer elektronischen Vorrichtung angewendet und die elektronische Vorrichtung umfasst einen ersten Körper, einen zweiten Körper und eine Dreheinrichtung; auf dem ersten Körper und/oder dem zweiten Körper ist eine Anzahl M von Eingabevorrichtungen vorgesehen; der erste Körper und der zweite Körper sind drehbar mit einander durch die Dreheinrichtung verbunden, wobei M eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist; das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: die Zustands-Information des ersten Körpers und/oder des zweiten Körpers wird erfasst, um ein Erfassungsergebnis zu erhalten; wenn das Erfassungsergebnis angibt, dass sich der erste Körper und/oder der zweite Körper in einem Bewegungszustand befindet/befinden, wird ein Disable-Befehl erzeugt; der Disable-Befehl wird ausgeführt, so dass eine Anzahl N von Eingabevorrichtungen aus der Anzahl M von Eingabevorrichtungen in einem abgeschalteten Zustand sind, wobei N eine ganze Zahl kleiner oder gleich M ist.
Patent DE-102013108021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Software-Rollback
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: G06F21/64
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Validieren eines Softwarefiles, das auf ein Steuergerät installiert werden soll. Das Verfahren beinhaltet das Vorbereiten des Softwarefiles, welches das Zuordnen eines Softwareversionscodes zu dem Softwarefile, das Zuordnen eines Sicherheitsversionscodes zu dem Softwarefile und das Signieren des Softwarefiles mit dem Softwarefileversionscode und dem Sicherheitsversionscode umfasst. Das signierte Softwarefile wird an das Steuergerät zum Installieren auf dem Steuergerät übergeben und das Steuergerät verifiziert die Softwarefilesignatur, um zu bestimmen, ob das Softwarefile gültig ist und ob der Sicherheitsversionscode gültig ist. Das Steuergerät erlaubt es, dass das Softwarefile auf dem Steuergerät installiert wird, wenn sowohl das signierte Softwarefile als auch der Sicherheitsversionscode gültig sind.
Patent DE-102013111507-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum steuern einer sendeleistung in einem teilnehmergerät
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04B7/005
Filed: 2013-10-18
Abstract: Eine Einrichtung enthält eine erste Justiereinheit, die konfiguriert ist zum Justieren einer Leistung eines ersten Trägersignals, und eine zweite Justiereinheit, die konfiguriert ist zum Justieren einer Leistung eines zweiten Trägersignals. Die erste Justiereinheit ist konfiguriert zum Justieren der ersten Trägersignalleistung auf der Basis eines größten zulässigen Ungleichgewichts zwischen der ersten Trägersignalleistung und der zweiten Trägersignalleistung. Ein Verfahren zum Steuern einer Sendeleistung in einem Teilnehmergerät eines Funkkommunikationssystems beinhaltet das Berechnen der ersten Trägersignalleistung und einer zweiten Trägersignalleistung in dem Teilnehmergerät. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Justieren der berechneten Sendeleistung in dem Teilnehmergerät für mindestens eines des ersten Trägersignals und des zweiten Trägersignals auf der Basis des größten zulässigen Leistungsungleichgewichts zwischen der ersten Trägersignalleistung und der zweiten Trägersignalleistung.
Patent DE-102013114707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung und Kontrolle eines Bearbeitungsschritts an einem Werkstück
Inventor: KEITLER PETER
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung und Kontrolle eines Bearbeitungsschritts an einem Werkstück unter Verwendung einer Vorrichtung mit einem Projektor, einer Fotogrammetrieeinrichtung sowie einer Steuereinheit, der die relative Position von Projektor und Fotogrammetrieeinrichtung bekannt ist, umfasst folgende Schritte: Referenzierung zur Bestimmung der Pose des Werkstücks relativ zum Projektor und der Fotogrammetrieeinrichtung in einem vorgegebenen Koordinatensystem; Projektion einer Arbeitsanweisung auf das Werkstück; Bearbeitung des Werkstücks durch einen Werker; und Kontrolle der Bearbeitung durch Scannen wenigstens eines Teilbereichs der Oberfläche des Werkstücks; wobei alle Schritte am selben Arbeitsplatz im Rahmen eines integrierten Prozesses und mit Ausnahme des Bearbeitens durch den Werker von der Vorrichtung durchgeführt werden.
Patent DE-102013200428-A1 (DE)
Title: Materialien und verfahren zum verbinden von batteriezellenanschlüssen und zusammenschaltungssammelschienen
Inventor: WIDHALM HUMI
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-01-14
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein Batteriezellenmodul ein Anschlusssubstrat; eine Zusammenschaltungssammelschiene mit einer Sammelschienensubstrat; und eine Beschichtung, die zwischen mindestens einem der Anschluss- und dem Sammelschienensubstrate angeordnet ist und sie berührt, wobei die Beschichtung ein Metall enthält und eine Schmelztemperatur aufweist, die niedriger als eine Schmelztemperatur des Anschluss- oder des Sammelschienensubstrats ist. In einer anderen Ausführungsform enthält die Beschichtung eine erste Beschichtung aus einem Metall M1 und eine zweite Beschichtung aus einem Metall M2, wobei die erste Beschichtung das Anschlusssubstrat berührt und die zweite Beschichtung das Sammelschienensubstrat berührt.
Patent DE-102013200984-A1 (DE)
Title: Reifen für einen LKW oder Bus
Inventor: TODOROKI DAISUKE
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ein Lkw-/Busreifen weist eine Innenfläche auf, die mit einer Luftabdichtungsschicht bedeckt ist, die ein Ende in einem Bereich innerhalb von 120 mm aufweist, wie von der Zehenspitze eines Wulstabschnitts entlang der Wulstbasislinie gemessen, und ist aus einem Stapel aus Polymerschichten ausgestaltet, der eine erste Schicht aus einer Elastomerzusammensetzung, die ein SIBS enthält und eine Dicke von 0,05–0,6 mm aufweist, und eine zweite Schicht aus einer Elastomerzusammensetzung umfasst, die zumindest eines von einem SIS und einem SIB enthält, eine Dicke von 0,01–0,3 mm aufweist und benachbart zu einer Karkasslage angeordnet ist. Die Elastomerzusammensetzungen der ersten und zweiten Schicht weisen einen dynamischen Elastizitätsmodul (E*) von 2–5 MPa auf. Es kann ein Luftreifen vorgesehen werden, der eine Luftabdichtungsschicht mit einer begrenzten Schwankung an einer Innenfläche des Reifens für einen verbesserten Luftdurchlässigkeitswiderstand und einen verbesserten Rollwiderstand umfasst.
Patent DE-102013201835-A1 (DE)
Title: Arrangement for temperature acquisition of stator winding of electric machine, has sealing surface formed by holding element in sealing engagement with housing, and sealing connection formed to guide terminal conductors
Inventor: BRÜCKNER CHRISTIAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-02-05
Abstract: The arrangement has a pre-fabricated temperature sensor (10) provided with a sensor head (12) that with terminal conductors (16a, 16b). A terminal conductor alignment part (20) from which the terminal conductors are designed to define a predetermined Laterallage of the terminal conductors with respect to an electric machine. The terminal conductor alignment part is made of elastomer material. A sealing surface is formed by a holding element in sealing engagement with a housing. A sealing connection is formed to guide the terminal conductors. The temperature sensor is designed being present as an NTC or a PTC resistant element. The holding element is utilized as screw-in element or as a locking element. The temperature sensor comprises a far outer protective sheath (18) i.e. plastic casing such as heat shrink sleeve.
Patent DE-102013203129-A1 (DE)
Title: Asymmetrisch poröse Membranen aus vernetztem thermoplastischem Siliconelastomer
Inventor: HALBACH TOBIAS
IPC: B01D71/70
Filed: 2013-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind kovalent vernetzte, asymmetrisch poröse Membranen (M) aus thermoplastischen Siliconelastomeren; ein Verfahren zur Herstellung der kovalent vernetzten, asymmetrisch porösen Membranen (M), bei dem in einem ersten Schritt eine Lösung aus Siliconzusammensetzung SZ, die Alkenylgruppen enthaltendes thermoplastisches Siliconelastomer S1 und Vernetzer V enthält und Lösemittel L hergestellt wird, in einem zweiten Schritt die Lösung in eine Form gebracht wird, in einem dritten Schritt, die in Form gebrachte Lösung mit einem Fällmedium F in Kontakt gebracht wird, wobei sich eine kovalent unvernetzte Membran ausbildet, in einem vierten Schritt Lösemittel L und Fällmedium F aus der unvernetzten Membran entfernt werden und in einem fünften Schritt die Membran einer Vernetzung unterworfen wird, wobei die kovalent vernetzte Membran M entsteht; die nach dem Verfahren herstellbaren Membranen (M); sowie die Verwendung der Membranen (M) zur Trennung von Stoffgemischen oder zur Beschichtung.
Patent DE-102013205522-A1 (DE)
Title: Fixiereinheit
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die vorliegenden Lehren stellen eine Fixiereinheit bereit. Die Fixiereinheit enthält eine Substratschicht, die ein Polyimidpolymer und eine Fluorsäure umfasst. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Herstellen einer Fixiereinheit beschrieben.
Patent DE-102013207678-A1 (DE)
Title: Deckelkonstruktion zur Anwendungserweiterung, sowie Kartusche mit Deckelkonstruktion
Inventor: HOEHL MELANIE
IPC: G01K1/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Deckelkonstruktion (100), insbesondere zur Verwendung mit einer Kartusche, mit einem Deckelkörper (10), welcher zumindest eine hohlraumartige Struktur (20) aufweist, in welcher die Anordnung von zumindest einem aus der Gruppe vorgesehen ist, welche ein Energieversorgungselement, eine Steuereinheit, eine Messkomponente, eine Regelungskomponente, eine chemische und/oder biologische Substanz aufweist.
Patent DE-102013210038-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Pumpenkolben (3) hubbeweglich aufgenommen ist, wobei der Pumpenkolben (3) einen innerhalb der Zylinderbohrung (2) ausgebildeten Pumpenarbeitsraum (4) in axialer Richtung begrenzt, der über ein in das Gehäuseteil (1) eingesetztes Einlassventil (5) mit Kraftstoff befüllbar und über ein Auslassventil (6) mit einer Hochdruckleitung (7) verbindbar ist. Erfindungsgemäß besitzt das Einlassventil (5) ein senkrecht zu einer Längsachse (A) der Zylinderbohrung (2) hin und her bewegliches Ventilschließelement (8), das in einen Einlassventilraum (9) öffnet, der über eine vorzugsweise koaxial zur Längsachse (A) angeordnete Bohrung (10) mit dem Pumpenarbeitsraum (4) verbunden ist.
Patent DE-102013210299-A1 (DE)
Title: Neue PPS-S Membran
Inventor: MITCHELL JAMES
IPC: B01D71/66
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung hohler Metallröhren umfasst einen Schritt des Vermischens eines Polyphenylensulfid enthaltenden Harzes mit einem wasserlöslichen Trägerharz unter Bildung eines Harzgemisches. Das Harzgemisch wird dann unter Bildung eines extrudierten Harzgemisches extrudiert. Das extrudierte Harzgemisch umfasst Polyphenylensulfid enthaltende Fasern in dem Trägerharz. Das extrudierte Harzgemisch wird mit Wasser in Kontakt gebracht (zum Beispiel gewaschen), um die Polyphenylensulfid enthaltenden Fasern von dem Trägerharz abzutrennen. Die Polyphenylensulfid enthaltenden Fasern werden dann zu einer Membran geformt.