baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Maßstabes oder Maßstabträgers
Inventor: PECHAK PETER
IPC: B23Q3/18
Filed: 2002-02-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Anbringen eines Maßstabes
(30) oder Maßstabträgers (10)
an einem ersten Körper,
bezüglich
dessen ein zweiter Körper
in einer Messrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein einziges Ausrichtelement (16), das an dem Maßstab (30) oder dem Maßstabträger (10)
in Messrichtung verschiebbar und quer hierzu in einer definierten
Position anlegbar ist und zumindest eine Bezugsfläche (24,
26) aufweist, die für
eine Zusammenwirkung mit einer Bezugsfläche an dem zweiten Körper angepasst
ist, und das im Übrigen
bezüglich
des zweiten Körpers
lose ist, verwendet wird, und dass zunächst ausgehend von einem Ende
des Maßstabes
(30) oder Maßstabträgers (10)
das Ausrichtelement (16) mit seiner Bezugsfläche (24, 26) an die Bezugsfläche des
zweiten Körpers
angelegt wird, nachfolgend der Maßstab (30) oder der Maßstabträger (10)
zumindest bis in die Nähe
des Ausrichtelements (16) befestigt wird, und schließlich das
Ausrichtelement (16) in Messrichtung voranbewegt wird, und dass
diese Schritte mehrfach wiederholt werden.
Patent DE-10212898-B4 (DE)
Title: Rollbalg und Rollbalganordnung
Inventor: ZIERZ MICHAEL
IPC: F16J15/52
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Rollbalg (26) mit einem ersten axial flexiblen Abschnitt (38), der einen ersten radial außenliegenden Bund (27) aufweist, einem zweiten axial flexiblen Abschnitt (39), der einen zweiten radial außenliegenden Bund (28) aufweist, und einem etwa zylindrischen Verbindungsabschnitt (40), welcher jeweils radial innen an die beiden Abschnitte (38, 39) anschließt, wobei die beiden Abschnitte (38, 39) axial zum jeweils anderen hin ringschalenförmig offen sind.
Patent DE-10222304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Schmalwand in einem Boden oder Untergrund
Inventor: BACK EWALD
IPC: E02D19/16
Filed: 2002-05-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer Schmalwand (2) in einem Untergrund oder Boden
(1), bei dem (Verfahren) der Untergrund oder Boden (1) sukzessiv durch
Eintreiben eines Öffnungswerkzeugs
(3) geöffnet und
in den hierbei entstehenden Hohlraum eine die Schmalwand (2) bildende
Masse eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden oder
Untergrund (1) vor dem Eintreiben des Öffnungswerkzeugs (3) durch Einbringen
eines anorganischen Binde- und/oder Stabilisierungsmittels zumindest
in einem die spätere
Schmalwand (2) umgebenden Bodenbereich (19) stabilisiert wird, wobei
das anorganische Binde- und/oder Stabilisierungsmittel unter Verwendung
einer Mischschnecke (20) in den Boden oder Untergrund (1) eingebracht
wird.
Patent DE-10226375-B4 (DE)
Title: Optisches Beugungselement und Objektivlinse
Inventor: TAKEUCHI SHUICHI
IPC: G02B5/18
Filed: 2002-06-13
Granted: 2013-04-18
Abstract: Beugungselement mit einem Basiselement und einer Beugungslinsenstruktur, die mehrere an einer Fläche des Basiselementes konzentrisch um dessen optische Achse angeordnete Ringzonen hat, zwischen denen sich in Richtung der optischen Achse erstreckende Stufen ausgebildet sind, wobei die Ringzonen mehrere die Bedingung (1) erfüllende schmale Zonen und mehrere die Bedingung (2) erfüllende breite Zonen umfassen: ΔZ(i) < (1/2)·ΔE(i)(1), und ΔZ(i) > (3/2)·ΔE(i)(2),worin i die von der optischen Achse aus gezählte Reihenfolge der Stufen, ΔE(i) den Absolutwert der von der i-ten Stufe verursachten optischen Wegdifferenz und ΔZ(i) den Absolutwert der Differenz zwischen den optischen Wegdifferenzen angibt, die, bezogen auf eine Basiskurve, von dem inneren Ende und dem äußeren Ende der zwischen der i-ten Stufe und der (i + 1)-ten Stufe vorgesehenen Ringzone verursacht werden, und zwischen zwei einander benachbarten breiten Zonen mehrere schmale Zonen angeordnet sind.
Patent DE-10228946-B4 (DE)
Title: Optischer Modulator, Display, Verwendung eines optischen Modulators und Verfahren zur Herstellung eines optischen Modulators
Inventor: PANITZ MEIK
IPC: G02B26/08
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Optischer Modulator zum Modulieren der Intensität und/oder Phase von einfallendem Licht mittels konstruktiver oder destruktiver Interferenz mit einer auf einem Substrat aufgebrachten Basisschicht und wenigstens einer darauf angebrachten Membranschicht, wobei zwischen der Basisschicht und der wenigstens einen Membranschicht in einem Teilbereich ein Hohlraum gebildet ist, und mit Mitteln zum Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen der Membranschicht und dem Substrat zur Veränderung des Abstandes in dem durch den Hohlraum gebildeten Teilbereich zwischen der Basisschicht und der wenigstens einen Membranschicht, wobei die Basisschicht und die wenigstens eine Membranschicht aus Siliziumnitrid hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Hohlraum zuweisende Fläche der Basisschicht und/oder der wenigstens einen Membranschicht in den Hohlraum hineinragende Abstandshalter aufweist.
Patent DE-10239755-B4 (DE)
Title: Karabinerhaken
Inventor: SCHWINDT MICHAEL
IPC: F16B45/02
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Karabinerhaken,
insbesondere für Rettungszwecke
zu Wasser und zu Luft,  bestehend aus einem C-förmigen Hakenkörper, dessen Öffnung durch
einen verschwenkbaren Schnapper verschlossen ist, der entgegen der
Kraft einer Feder in den vom C-förmigen
Hakenkörper
umschlossenen Raum verschwenkbar ist,  gekennzeichnet durch,  einen
zusätzlichen
Verschluß in
Form eines zusätzlichen Schnappers,
der sich im vom Hakenkörper
umschlossenen Raum von einer Längsseite
des Hakenkörpers
zur anderen Längsseite
des Hakenkörpers
erstreckt.
Patent DE-10254041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorichtung zur Störungsfrüherkennung bei Kreiselpumpen
Inventor: HELLMANN HEINZ-DIETER
IPC: F04B49/10
Filed: 2002-11-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Störungsfrüherkennung bei einer mit einer Entlastungseinrichtung ausgestatteten Kreiselpumpe (24), wobei die Entlastungseinrichtung einen axialen Spalt und gegebenenfalls einen oder mehrere radiale Spalte besitzt, über welche ein Entlastungsstrom geführt wird, wobei ferner ein die Entlastungseinrichtung im Sinne eines Abhebens von dem oder den radialen Spalten beaufschlagendes Federelement (10, 14) vorhanden ist dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebes der Kreiselpumpe (24), ausgehend von der Pumpenkennlinie der Kreiselpumpe (24) und der Federkonstanten des Federelementes (10, 14), die Verformung des Federelementes (10, 14) gemessen und ein Rückschluß auf den aktuellen Betriebspunkt der Kreiselpumpe (24) gezogen wird.
Patent DE-10255300-B4 (DE)
Title: Getriebe mit mehreren Wandler- und Direktantriebsgängen
Inventor: DE MAZIEERE FILIP
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-11-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Getriebe  a)
mit mehreren Wandlergängen,
in denen ein Drehmomentwandler am Anfang des Drehmomentübertragungswegs
zwischen einer Getriebeeingangswelle und einer Getriebeausgangswelle
angeordnet ist, und  b) mit mehreren Direktantriebsgängen, in
denen der Drehmomentübertragungsweg
den Drehmomentwandler umgeht, wobei  c) eine Wandlerausgangswelle
koaxial zu der Getriebeeingangswelle angeordnet ist,  d) auf
der Wandlerausgangswelle ein gemeinsames Zahnrad für mehrere
Wandlergänge
mit einer ersten Drehrichtung der Getriebeausgangswelle vorgesehen
ist,  e) ein Fortsatz (13) der Getriebeeingangswelle (3) durch den
Drehmomentwandler (4) und das gemeinsame Zahnrad (7) für die mehreren
Wandlergänge
mit der ersten Drehrichtung der Getriebeausgangswelle (9) hindurch
ragt und  f) auf dem Fortsatz (13) ein gemeinsames Zahnrad (14)
für mehrere
Direktantriebsgänge
mit der ersten Drehrichtung der Getriebeausgangswelle (9) vorgesehen
ist,  g) auf der Wandlerausgangswelle (5) ein gemeinsames Zahnrad
(6) für
mehrere Wandlergänge
mit einer zweiten Drehrichtung der Getriebeausgangswelle (9) drehfest
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ha) das gemeinsame
Zahnrad...
Patent DE-10257070-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung einer gültigen oder ungültigen Tasteneingabe
Inventor: ENGELMANN HARRY
IPC: G06F3/041
Filed: 2002-12-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung einer gültigen oder ungültigen Tasteneingabe bei einem Tastenfeld aus Tasten, die benachbart zueinander angeordnet sind, indem  – jeder Taste als Haupttaste benachbart angeordnete Tasten als nächste Nachbarn oder übernächste Nachbarn zugeordnet werden;  – bei jedem Signal, das durch Betätigen einer oder mehrerer Tasten erzeugt wird, geprüft wird:  – wird das Signal von nur einer Taste erzeugt, dann ist die Tasteneingabe für diese Taste gültig;  – wird das Signal von mehreren Tasten erzeugt und ist diesen Tasten eine eindeutige Relation Haupttaste – nächster Nachbar zuzuordnen, dann ist die Tasteneingabe für die ermittelte Haupttaste gültig;  – wird das Signal von mehreren Tasten erzeugt und ist diesen Tasten eine eindeutige Relation Haupttaste – nächster Nachbar – übernächster Nachbar zuzuordnen, dann ist die Tasteneingabe für die ermittelte Haupttaste gültig;  – ansonsten die Tasteneingabe als ungültig behandelt wird,  
 wobei die einzelnen Prüfschritte nacheinander...
Patent DE-10300383-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsmolch
Inventor: REIF REINHOLD
IPC: F16L55/32
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-05-12
Abstract: Rohrleitungsmolch
(1) zur Prüfung von
Rohrleitungswandungen (13), mit mindestens einem Molchkörper (3)
und mehreren Messköpfen
(6), die außen am
Molchkörper
(3) ringsum vorgesehen und jeweils an einem Halter (7), der am Molchkörper (3)
radial verschiebbar gelagert und nach außen vorgespannt ist, befestigt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messköpfe (6) an ihrem jeweiligen
Halter (7) kippbar um eine etwa rechtwinklig zur Molchlängsachse
(2) und etwa rechtwinklig zur Verschieberichtung (8) des Halters
(7) verlaufende Achse (10) gelagert sind und dass die Messköpfe (6)
außenseitig
jeweils ein Gleitmittel (14) zur Anlage an der Innenwand (12) der Rohrleitungswandung
(13) aufweisen, dessen beide Längsenden
(15) beidseitig des Messkopfes (6) in Richtung der Molchlängsachse
(2) überstehen.
Patent DE-10309872-B4 (DE)
Title: Feuerfester Behälter und Auskleidung dafür
Inventor: ZIA ABDULLAH
IPC: F23M5/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2013-10-02
Abstract: Feuerfeste Auskleidung für einen Behälter, umfassend: eine generell zylindrische Metallschale, welche eine Kuppel aufweist; eine feuerfeste Auskleidung, welche einen zylindrischen Abschnitt, welcher sich von der Schale aus einwärts in Abstand befindet, und einen Kuppelabschnitt, welcher sich von der Kuppel der Schale aus einwärts in Abstand befindet, aufweist, wobei die feuerfeste Auskleidung eine geeignete Größe aufweist, um einen Ausdehnungsspalt zwischen der Auskleidung und der Schale zu liefern; und ein selektiv stauchbares Material, welches in dem Spalt angeordnet ist, wobei das Material eine vorbestimmte Fließspannung aufweist, welche einen geregelten Widerstand gegen eine Ausdehnung der feuerfesten Schale liefert.
Patent DE-10312190-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: NAGENKOEGL GUENTHER
IPC: F02F1/16
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-03-22
Abstract: Zylinderlaufbuchse
(3) für
eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine,
mit einem Zylinderbuchsenbund (4) und einer äußeren, zumindest abschnittsweise
zylindrischen Mantelfläche
(28), mit einem in die äußere Mantelfläche (28)
eingeformten und als Ringnut (21) ausgebildeten Kühlkanal
(7) zur Kühlung
des Zylinderbuchsenbundes (4), wobei die Profillinie (29) des Kühlkanals
(7) in einem an den Zylinderbuchsenbund (4) anschließenden Deckenbereich
(30), einem an die äußere Mantelfläche (28)
angrenzenden Bodenbereich (31) und einem Seitenbereich (32) zwischen
Decken- und Bodenbereich (30, 31) gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Seitenbereich (32) einen größeren Krümmungsradius (R 2 )
aufweist als der Bodenbereich (31) und der Deckenbereich (32), und dass
der Krümmungsradius
(R 1 ) des Deckenbereiches (30) größer ist
als der Krümmungsradius
(R 3 ) des Bodenbereiches (31), wobei der
Mittelpunkt (M 2 ) des Krümmungsradius (R 1 )
des Deckenbereiches (30) auf der der Profillinie (29) abgewandten
Seite einer Verlängerung
(28') der äußeren Mantelfläche (28)
liegt.
Patent DE-10314476-B4 (DE)
Title: Fabrication of an aluminum-killed steel for the continuous casting of semi-products for deep drawing applications without the addition of calcium
Inventor: KAISER HEINZ-PETER
IPC: C22C38/06
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Fabrication of an aluminum-killed steel involves: blowing low sulfur raw iron to steel in a basic LD (Linz Donavitch) converter; low slag casting the non-killed steel into a casting ladle; adding slag-forming fluxes; lightly scrubbing with scrubbing gas at 100-400 l/min; deoxidizing completely with aluminum wire; final alloying; and continuously casting the steel. - The composition of the steel used in the process is (% by wt): - (a) C at most 0.05; - (b) Si at most 100 ppm; - (c) Mn 0.05 - 0.7; - (d) P max 150 ppm; - (e) S max 150 ppm; - (f) Al 0.005 - 0.05; - (g) O at most 50 ppm.
Patent DE-10319530-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines elektromechanischen Aktors
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: H01L41/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines elektromechanischen Aktors (P1–P4, P1'–P4'), insbesondere zur Überwachung
eines Piezoaktors für
einen Injektor einer Einspritzanlage,  mit den folgenden Schritten:  – Ermittlung
mindestens einer elektrischen Betriebsgröße (I, I', U, U') des Aktors
(P1–P4,
P1'–P4'),  – Ermittlung
der auf den Aktor (P1–P4,
P1'–P4')
wirkenden Kraft (F PIEZO , F' PIEZO )
in Abhängigkeit
von der elektrischen Betriebsgröße (I, I',
U, U') des Aktors (P1–P4,
P1'–P4'),
wobei in Abhängigkeit
von der auf den Aktor (P1–P4,
P1'–P4') wirkenden
Kraft (F PIEZO , F' PIEZO )
der Leerhub des Aktors (P1–P4,
P1'–P4')
und/oder der Ventilöffnungshub
ermittelt wird,  gekennzeichnet durch  folgenden Schritt:  – Ansteuerung
des Aktors (P1–P4,
P1'–P4')
mit einem elektrischen Prüfsignal
(U SIG , U' SIG ) bei
der Ermittlung der elektrischen Betriebsgröße (I, I', U, U') des Aktors
(P1–P4, P1'–P4'), wobei
das Prüfsignal
(U SIG , U' SIG ) einen
Wechselanteil aufweist.
Patent DE-10321928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorübergehenden Festklemmen von elektronischen Geräten
Inventor: IKUNAMI TAKAHIRO
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum vorübergehenden Festklemmen von elektronischen Geräten, die umfasst:  eine Halterung (2), die an einer Seite im Inneren eines Raums befestigbar ist;  einen Körper (3) eines elektronischen Geräts, der an der einen Seite im Inneren des Raums dadurch anbringbar ist, dass er an der Halterung (2) fixiert wird;  eine Passeinbuchtung (21), die entweder in dem Körper (3) des elektronischen Geräts oder in der Halterung (2) ausgebildet ist;  eine Passausbuchtung (24), die auf der anderen Seite ausgebildet ist und in die Passeinbuchtung (21) passt, wobei die Halterung (2) einen ersten Vorsprung (20) aufweist, auf dem die Passeinbuchtung (21) ausgebildet ist, wobei der Körper (3) des elektronischen Geräts einen zweiten Vorsprung (23) aufweist, auf dem die Passausbuchtung (24) ausgebildet ist, und wobei der Abstand vom oberen Ende des zweiten Vorsprungs (23) zur Passausbuchtung (24) größer ist als derjenige vom oberen Ende des ersten Vorsprungs (20) zur Passeinbuchtung...
Patent DE-10328286-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schildausbau
Inventor: SUILMANN FRANZ-HEINRICH
IPC: E21D23/26
Filed: 2003-06-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Hydraulischer Schildausbau mit:  – wenigstens zwei längenveränderbaren Hydraulikstempeln (8), die an Liegendkufen (3) gelagert sind, eine zugeordnete Kappe (5) abstützen und über einen Steuerblock (40) an ein Hydraulikversorgungssystem (12) mit Hydraulikflüssigkeit anschließbar und im Setzzustand des Schildausbaus mit einem gegenüber dem Druck der Hydraulikflüssigkeit erhöhten Druck beaufschlagbar sind,  – jeweils einem separaten Leitungszweig (13A, 13B) für jeden Hydraulikstempel (8) im Hydraulikversorgungssystem (12), und  – jeweils einem Druckverstärker (20; 120; 220; 320), der in jedem Leitungszweig (13A, 13B) zwischen dem Hydraulikversorgungssystem (12) und dem Hydraulikstempel (8) diesem Hydraulikstempel (8) zugeordnet ist und mit einem oszillierenden, die Druckerhöhung bewirkenden, als Differentialkolben ausgebildeten Verstärkerkolben (21) angeordnet ist.
Patent DE-10336164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Polymeren durch Schmelzkondensation
Inventor: KAEMPF RUDOLF
IPC: C08G79/02
Filed: 2003-08-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Polyphosphonaten, Polysulfonen,
Polyarylaten, Polyamiden, Polyarylenethern und Polyetherketonen durch
Schmelzkondensation eines Hydroxycarbonyl-, Dicarbonsäure-, Anhydrid-,
Phosphorsäure-,
Phosphono-, Phosphonat-, Phosphino-, Phosphinat-, Carbonyl-, Carboxyl-,
Sulfonyl-, Sulfonat-, Siloxan- und Amino-Gruppen tragenden Monomers
jeweils mit sich selbst oder mit mindestens einem der Monomere Diphenol,
Dialkohol, Diamin und Carbonat, dadurch gekennzeichnet, dass die
aufgeschmolzenen Monomere einem Rührreaktor (23) zugeführt und
in diesem bei Temperaturen von 150 bis 300 °C, einem Druck von |500| bis
|5000| mbar und einer Verweilzeit von 10 bis 240 min in Gegenwart
eines zugesetzten Katalysators ver- bzw. umgeestert werden, das
erzeugte eine Viskosität
von 0.1 bis 100 Pa·s
aufweisende Ver- bzw. Umesterungsprodukt zur Vorkondensation in
einem Ringscheibenreaktor (27) bei einem Druck von 5 bis 95 % des
in dem Rührreaktor
herrschenden Drucks, bei einer Verweilzeit von 10 bis 90 min kontinuierlich
auf eine gegenüber
der Eintrittstemperatur um 30 bis 120 °C höhere Temperatur erhitzt wird, das
eine...
Patent DE-10347643-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Spannvorrichtungen
Inventor: ULLE DETLEV
IPC: B25B11/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Antriebseinheit für Spannvorrichtungen zur Festlegung von Werkstücken, bestehend aus einem Gehäuse (1), aus dem zur Anschlussseite (3) des Gehäuses (1) hin eine linear verstellbare, im Gehäuse (1) gelagerte Schubstange (4) aus diesem herausgeführt ist und wobei ferner im Gehäuse (1) im Bereich neben der Schubstangenanordnung ein Antriebsglied (5) angeordnet ist, dessen Abtriebsglied (6) mit dem im Gehäuse (1) befindlichen Ende (4') der Schubstange (4) in Verbindung steht, wobei die Verbindung zwischen dem Abtriebsglied (6) und dem Ende (4') der Schubstange (4) aus einem Adapter (7) und einem aus drei, durch ein gemeinsames Gelenk (8) verbundenen Gliedern (9, 10, 11) bestehenden Kniehebeltrieb (12) gebildet ist, wobei das freie Ende des ersten Gliedes (9) am Ende der Schubstange (4), das des zweiten, das Druckglied bildenden Gliedes (10) am Adapter (7) und das des dritten Gliedes (11) in einem Gehäusestützlager (13) angelenkt ist, das im Gehäuse (1) auf der Erstreckungsgeraden (G) der Schubstange...
Patent DE-10351513-B4 (DE)
Title: Buchsenklemme und elektrischer Verbinder mit derartigen Buchsenklemmen
Inventor: HARADA TOMONORI
IPC: H01R13/11
Filed: 2003-11-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Buchsenklemme
(1), welche aufweist:  einen Halterungsabschnitt (5);  zwei
Federarme (3, 3), die durch den Halterungsabschnitt (5) an einem
Ende jedes Federarms (3, 3) so gehaltert werden, dass Seitenflächen der
Federarme (3, 3) einander so gegenüberliegen, dass die Federarme
(3, 3) an ihren distalen Enden einander nahe benachbarte Abschnitte
(3a, 3a) aufweisen, um einen passenden Stecker dazwischen einzuklemmen;  einen
Schutzabschnitt (9), der auf einer Seite vorgesehen ist, von welcher
aus der passende Stecker zwischen die Federarme (3, 3) eingeführt wird,
und der an den breiten Abschnitt des Verbindungsabschnitts angrenzt,
um so die distalen Endabschnitte (3a, 3a) der Federarme (3, 3) abzudecken,
und der eine Öffnung
zum Einführen
des passenden Steckers aufweist; und  einen streifenförmigen Verbindungsabschnitt
(11), der den Schutzabschnitt (9) und den Halterungsabschnitt (5)
verbindet, und mit einem breiten Abschnitt (11a) versehen ist, dessen
Breite an einem an den Schutzabschnitt angrenzenden Ende größer ist
als die eines...
Patent DE-10360755-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: A47L13/38
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Reinigungsgerät mit einer
schwertartigen Aufnahme (1) für
eine Reinigungstuchtasche (3) und einem daran angeformten Handgriff
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Aufnahme (1) mit einem Durchbruch (5) im Bereich (4) des Handgriffes
(2) versehen ist, und daß die Reinigungstuchtasche
(3) mit ihren beiden Deckflächen
(6, 7) durch den Durchbruch (5) hindurch mit Klettflächen oder reißverschlussähnlichen
Verschlüssen
oder Druckknopfverschlüssen
oder Langzeitkleber lösbar
verbunden ist.
Patent DE-19512573-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit Druckbetätigung eines Kindersicherungsbetätigungsknopfes
Inventor: FUNK BERNHARD
IPC: E05B77/26
Filed: 1995-04-04
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss
mit einem Sperrelementesystem (1), einem auf das Sperrelementesystem
(1) wirkenden Betätigungshebelsystem
(2) und einem Verriegelungshebelsystem sowie mit einem Kindersicherungshebelsystem
(3), wobei  – das
Betätigungshebelsystem
(2) einen Innenbetätigungshebel
(4) aufweist, welcher in Funktionsstellung "Kindersicherung aus"
des Kindersicherungshebelsystems (3) zur Auslösung des Sperrelementesystems
(1) eingerichtet und in Funktionsstellung "Kindersicherung ein"
des Kindersicherungshebelsystems (3) von dem Sperrelementesystem (1)
entkoppelt ist, und wobei  – das
Kindersicherungshebelsystem (3) an ein Kindersicherungsbetätigungselementesystem
(5) mit einem in ein Türinnenblech
(6) der Kraftfahrzeugtür
eingelassenen Kindersicherungsbetätigungsknopf (7) angeschlossen
ist,  dadurch gekennzeichnet dass  – das Kindersicherungshebelsystem
(3) monostabil bezüglich
einer der Funktionsstellungen "Kindersicherung aus" oder "Kindersicherung
ein" des Kindersicherungshebelsystems (3) eingerichtet ist, dass  – das Kindersicherungsbetätigungselementesystem
(5) als Zweiwegrastung mit einem linearen Abtriebselement (8) ausgebildet
ist, wobei   – das
Kindersicherungsbetätigungselementesystem
(5) als Modul ausgebildet ist und in einem Kindersicherungsbetätigungselementegehäuse (11)
angeordnet ist, und wobei  – das
lineare Abtriebselement (8) aus dem...
Patent DE-19520860-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Seile o. dgl.
Inventor: LORBEK JOZE
IPC: A62B1/14
Filed: 1995-06-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Klemmvorrichtung
für ein
durchgehendes Seil (10) oder dgl., mit einem Gehäuse, das zwei mit parallelem
Abstand zueinander angeordnete Platten (3, 4) aufweist, zwischen
denen ein erstes Umlenkglied (12) und ein zweites Umlenkglied (13)
sowie ein erstes Widerlager (14), jeweils für das Seil (10) auf einen Hebel
(11) angebracht sind, der im Bereich des ersten Umlenkgliedes (12)
zwischen den Platten (3, 4) verschwenkbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das zweite Umlenkglied (13) mit dem Hebel (11)
so weit im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden kann, dass diese
mit einem zweiten Widerlager (15) das dazwischenliegende Seil (10)
in einer ersten Klemmeinstellung festlegt und dass ein um das zweite
Widerlager (15) drehbar gelagertes Griffstück (16) durch Handkraft soweit
im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden kann, dass ein am Griffstück (16)
angeordnetes Druckstück
(17) das Seil (10) an das erste Widerlager (14) in eine zweite Klemmstellung
presst.