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Patent DE-102015216848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines piezoelektrischen Elements, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergerät-Programm und Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: BARTH JENS-HOLGER
IPC: H02N2/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines piezoelektrischen Elements (18), das mittels eines Ladeschalters (24) geladen und mittels eines Entladeschalters (26) entladen wird, bei dem der Ladeschalter (24) und/oder Entladeschalter (26) während des Ladevorgangs/Entladevorgangs getaktet betrieben wird, wobei der Ladeschalter/Entladeschalter (24, 26) in zeitlicher Folge einund ausgeschaltet wird, bei dem der Ladestrom (34) und Entladestrom (60) über ein induktives Bauelement (32) geführt und der Ladestrom/Entladestrom (34, 60) bei abgeschaltetem Ladeschalter/Entladeschalter (24, 26) während des Ladevorgangs/Entladevorgangs über einen Freilauf (28, 30) geführt wird und bei dem die am piezoelektrischen Element (18) anliegende Spannung (u) oder die auf dem piezoelektrischen Element (18) befindliche Ladung (c) während des Ladevorgangs/Entladevorgangs erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Ermittlung der am piezoelektrischen Element (18) anliegenden Spannung (u) oder die Ermittlung der auf dem piezoelektrischen Element (18) befindlichen Ladung (c) während des Ladevorgangs/Entladevorgangs synchron mit dem Schaltsignal (S1, S2) des getakteten Betriebs vorgenommen wird.
Patent DE-102015219563-A1 (DE)
Title: Bolzenkäfig für ein Wälzlager
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/46
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bolzenkäfig für ein Wälzlager mit einer ersten Käfigseitenscheibe (1), mit einer zweiten Käfigseitenscheibe (2), mit einer Mehrzahl von in Bohrungen (3, 4) in den Käfigseitenscheiben (1, 2) befestigten, die beiden Käfigseitenscheiben (1, 2) verbindenden und auf einen vorgebbaren Abstand haltenden Käfigbolzen (5, 10), und mit einer Mehrzahl von mittels des Bolzenkäfigs geführten Wälzkörperrollen, wobei die Käfigbolzen (5, 10) mittels wenigstens an einem Ende der Käfigbolzen (5, 10) angreifenden Sicherungsstiften (14) an wenigstens einer Käfigseitenscheibe (1, 2) befestigt sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Alternativen zu den bekannten Schraubverbindungskonzepten aufzuzeigen, die keine Schweißung zur Bolzensicherung und kein Anbringen von Bohrungen während der Montage des Bolzenkäfigs benötigen, und die daher die damit verbundenen Nachteile vermeiden sowie eine einfache, unabhängige Montage der Einzelteile mit verringertem Zeitaufwand ermöglichen. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Sicherungsstifte (14) in tangential zu den Bohrungen (3, 4) für die Käfigbolzen (5, 10) in den Käfigseitenscheiben (1, 2) verlaufenden Sicherungsbohrungen (12) angeordnet sind und mit den Käfigbolzen (5, 10) form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirken.
Patent DE-102015226111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Kohlenstoff-basierten Sekundärenergieträgern oder Basischemikalien
Inventor: BRELLOCHS JOCHEN
IPC: C07C1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von C-basierten Sekundärenergieträgern oder Basischemikalien (8) durch Kopplung einer Oxyfuel-Verbrennung (1) C-basierter Brennstoffe (11) und einer Hochtemperatur-Festelektrolyt-Elektrolyse (HT-SOEL) (2, 2A, 2K), wobei für die Oxyfuel-Verbrennung als Oxidationsmittel aus der HT-SOEL erzeugter Sauerstoff (3) eingesetzt wird und die aus der Oxyfuel-Verbrennung und/oder aus dem Kathodenraum (2K) der HT-SOEL gewonnenen Produktgase (4, 4', 5, 5') sowie gegebenenfalls zusätzlich extern zugeführter Wasserstoff (16) in an sich bekannter Weise exotherm zu C-basierten Sekundärenergieträgern oder Basischemikalien (8) umgesetzt werden, wobei bei dem Verfahren Wärme auf unterschiedlichen Temperaturniveaus in der Weise ausgekoppelt wird, dass eine Abwärme I (6) aus der exothermen Synthese (7) von C-basierten Sekundärenergieträgern oder Basischemikalien (8) zur Wasserdampferzeugung für die HT-SOEL (2, 2A, 2K) verwendet wird, eine den Produktgasen (4, 5, 5') der HT-SOEL innewohnende Abwärme II zur Vorheizung des der HT-SOEL zuzuführenden Wasserdampfes (9) verwendet wird, und eine aus der Oxyfuel-Verbrennung gewonnene Abwärme III (10) der HT-SOEL (2, 2A, 2K) zugeleitet wird, wobei die HT-SOEL im endothermen Betrieb gefahren wird, in dem der Betriebspunkt für die pro Elektrolysezelle angelegte Zellspannung zwischen dem elektrischen Energiebedarf deltaG und dem gesamten Energiebedarf deltaH liegt und der fehlende Energiebedarf der HT-SOEL im endothermen Betrieb durch die Abwärme III (10) gedeckt wird. Gemäß der Erfindung ist die Hochtemperatur-Elektrolyse mit einem reduzierten elektrischen Energiebedarf durchführbar, sodass es möglich ist, den Gesamtwirkungsgrad des Konversionsverfahrens zu steigern.
Patent DE-102016005081-A1 (DE)
Title: Schrumpffutter
Inventor: SCHÜSSLER KLAUS
IPC: B23B31/117
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrumpffutter (1) zum Einspannen eines Gegenstands, insbesondere zum Einspannen eines Fräsers in einer Fräsmaschine, mit einer zylindrischen Aufnahmebohrung (3) zur Aufnahme eines zylindrischen Schafts des zu spannenden Gegenstands, wobei die Aufnahmebohrung (3) in dem Schrumpffutter (1) verläuft und außen durch eine Wandung (4) begrenzt ist. Das erfindungsgemäße Schrumpffutter (1) zeichnet sich durch eine Rippe (12) aus, die quer zur Längsachse (13) der Aufnahmebohrung (3) verläuft und von der Wandung (4) der Aufnahmebohrung (3) nach innen in die Aufnahmebohrung (3) hineinragt, so dass die Rippe (12) das vollständige Einführen des Schafts (5) in die Aufnahmebohrung (3) nur in einer bestimmten Winkelstellung des Schafts (5) ermöglicht.
Patent DE-102016008974-A1 (DE)
Title: Verbundfilter
Inventor: WINTERHALDER ROBERT
IPC: F02M37/34
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundfilter, umfassend einen Grundkörper (1) aus Kunststoff und mindestens ein metallisches Filterelement. Das metallische Filterelement ist durch ein in den Grundkörper (1) eingegossenes Blechätzteil (2, 3) mit mindestens einem geätzten Filtergitter (4, 5) gebildet.
Patent DE-102016011233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern der Fugen zwischen den Platten eines Bodenbelages sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FRANCK JAN
IPC: E04F21/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Entwässern wenigstens einer Fuge zwischen Platten eines Bodenbelags, wobei unterhalb einer zu entwässernden Fuge im Untergrund etwa horizontal ein Rohr verlegt ist, das oben entlang der Fuge eingeschnitten ist, so dass die der Fuge zuströmende Flüssigkeit unmittelbar in das Rohr tropft und innerhalb desselben abfließt; ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Entwässern wenigstens einer Fuge zwischen Platten eines Bodenbelags zeichnet sich dadurch aus, dass unterhalb einer zu entwässernden Fuge im Untergrund etwa horizontal ein Rohr verlegt wird, das oben entlang der Fuge eingeschnitten wird, so dass die der Fuge zuströmende Flüssigkeit unmittelbar in das Rohr tropft und innerhalb desselben abfließt.
Patent DE-102016013121-A1 (DE)
Title: Gleitende Autoaußenspiegel
Inventor: SUCHAN ALEXANDER
IPC: B60R1/07
Filed: 2016-11-03
Abstract: Gleitende Autoaußenspiegel.
Patent DE-102016013768-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Verstellen von Möbelteilen
Inventor: FRANKE MARC
IPC: A47B88/453
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum indirekten Bewegen oder Verschieben von Schubladen oder Frontauszügen, umfassend einen Grundhalter und eine in den Grundhalter eingeführte Auslöseplatte, wobei der Grundhalter und die Auslöseplatte durch eine Feder verbunden sind. Dabei ist es vorgesehen, dass der kraftübertragende Teil des Mechanismus mit einem vertikalen Überstand über den Grundhalter vorsteht, dass die Auslöseplatte mit zwei Auflagern in den Grundhalter eingesetzt ist, und dass die Auflager und ein verbindender Steg zur Führung der Auslöseplatte an dem Grundhalter und zur Kraftübertragung dienen. Der kostengünstig herstellbare Mechanismus ermöglicht die einfache indirekte Öffnung einer Schublade oder eines Frontauszuges.
Patent DE-102016102028-A1 (DE)
Title: Drei-Wege-Katalysator
Inventor: CHANG HSIAO-LAN
IPC: B01J29/74
Filed: 2016-02-05
Abstract: Beschrieben wird ein Drei-Wege-Katalysator. Der Drei-Wege-Katalysator umfasst eine Palladiumkomponente, die Palladium und ein Ceroxid-Zirconiumoxid-Aluminiumoxid-Mischoxid oder -Verbundoxid umfasst, und umfasst des Weiteren eine Rhodiumkomponente, die Rhodium und ein Zirconiumoxid enthaltendes Material umfasst. Die Palladiumkomponente und die Rhodiumkomponente sind auf ein Silber enthaltendes extrudiertes Molekularsiebsubstrat aufgetragen. Die Erfindung betrifft ferner ein Abgassystem, das den Drei-Wege-Katalysator umfasst. Der Drei-Wege-Katalysator führt zu einer verbesserten Kohlenwasserstoffspeicherung und -umwandlung insbesondere während der Kaltstartperiode.
Patent DE-102016105374-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: SAUMER KATJA
IPC: B23Q7/16
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Materials (8) mit einer Bearbeitungsstation (5), in der durch einen Bearbeitungskopf (7) die trennende Bearbeitung erfolgt, mit einer Be- und Entladestation (10), die außerhalb der Bearbeitungsstation (5) angeordnet ist und mit zumindest einer Palette (11) zur Aufnahme des plattenförmigen Materials (8), welche zwischen der Bearbeitungsstation (5) und der Be- und Entladestation (10) verfahrbar ist, wobei die Be- und Entladestation (10) eine mobile Absortiervorrichtung (38) aufweist, die sich zumindest teilweise über die Werkstückauflage (36) erstreckt und zumindest teilweise entlang einer Werkstückauflage (36) der Palette (11) in der Be- und Entladestation (10) verfahrbar ist.
Patent DE-102016105798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Mikroskopbildes
Inventor: WOUTERS-BUNT FRED S
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Mikroskopbildes wenigstens eines Teils eines Objektes, wobei bei dem Verfahren elektromagnetische Beleuchtungsstrahlung entlang einer Beleuchtungsrichtung auf das Objekt geleitet wird und von dem Objekt ausgehende elektromagnetische Emissionsstrahlung entlang einer Beobachtungsrichtung detektiert wird, wobei die Beleuchtungsrichtung und die Beobachtungsrichtung einen von 0° verschiedenen Winkel einschließen und wobei die elektromagnetische Beleuchtungsstrahlung in Form eines Lichtblattes auf das Objekt geleitet wird, welches sich dadurch auszeichnet, dass die elektromagnetische Beleuchtungsstrahlung in einer Polarisationsrichtung linear polarisiert ist und dass nacheinander elektromagnetische Beleuchtungsstrahlung, die in unterschiedlichen Polarisationsrichtungen linear polarisiert ist, verwendet wird.
Patent DE-102016108452-A1 (DE)
Title: Scannereinheit
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-05-06
Abstract: Scannereinheit zur optischen Erfassung von Produktkennzeichnungen, bei der eine Lichtquelle und eine Optikeinheit so gemeinsam innerhalb eines Gehäuses angeordnet sind, dass von der Lichtquelle ausgesandtes Licht nur durch Reflexion außerhalb des Gehäuses wieder in die Optikeinheit des Gehäuses gelangen kann.
Patent DE-102016109550-A1 (DE)
Title: Kabelbaum und Anordnung mit solch einem Kabelbaum
Inventor: KNORRE DIETRICH VON
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelbaum und eine Anordnung, wobei der Kabelbaum einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt, wenigstens eine elektrische Leitung und wenigstens einen Latentwärmespeicher aufweist, wobei im zweiten Abschnitt der Latentwärmespeicher angeordnet ist, wobei der Latentwärmespeicher ausgebildet ist, Wärme von der elektrischen Leitung aufzunehmen und eine Überhitzung der elektrischen Leitung im zweiten Abschnitt zu vermeiden.
Patent DE-102016110026-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugidentifikation mit Crowdsourcing
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, ein Bild eines Fahrzeugkennzeichens zu erhalten. Der Prozessor ist außerdem dafür konfiguriert, in dem Bild anwesende Identifikationszeichen zu bestimmen. Der Prozessor ist ferner dafür konfiguriert, die Identifikationszeichen mit einer Liste von Kennzeichen gesuchter Fahrzeuge zu vergleichen und eine Übereinstimmung zwischen den Identifikationszeichen und einem Kennzeichen in der Liste von Kennzeichen gesuchter Fahrzeuge zu melden.
Patent DE-102016112250-A1 (DE)
Title: Elektronisches System
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronisches System (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900), umfassend mehrere Schaltelemente (T) und mehrere Energiespeicherelemente (L; C), wobei die Energiespeicherelemente (L; C) über die Schaltelemente (T) miteinander verbunden sind, wobei die Energiespeicherelemente (L; C) durch Schaltung der Schaltelemente (T) wahlweise in einen ersten, einen zweiten oder einen dritten Zustand schaltbar sind, wobei die Energiespeicherelemente (L; C) im ersten Zustand in Reihe zueinander geschaltet sind, wobei die Energiespeicherelemente (L; C) im zweiten Zustand parallel zueinander geschaltet sind, und wobei die Energiespeicherelemente (L; C) im dritten Zustand überbrückt sind, wobei zwei der Energiespeicherelemente (L; C) jeweils über höchstens drei der Schaltelemente (T) verbunden sind.
Patent DE-102016113837-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Verfahren zum Testen eines Halbleiterbauelements und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: PHILLIPPOU ALEXANDER
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine erste Source-Verdrahtungs-Teilstruktur, die mit einer Mehrzahl von Source-Dotierungsregion-Abschnitten einer Transistorstruktur verbunden ist. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner eine zweite Source-Verdrahtungs-Teilstruktur, die mit einer Mehrzahl von Source-Feldelektroden verbunden ist, die in einer Mehrzahl von Source-Feldgräben angeordnet sind, die sich in ein Halbleitersubstrat des Halbleiterbauelements erstrecken. Ein Kontaktverdrahtungsabschnitt der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur und ein Kontaktverdrahtungsabschnitt der zweiten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur sind in einer Verdrahtungsschicht eines Schichtstapels angeordnet, der auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Der Kontaktverdrahtungsabschnitt der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur und der Kontaktverdrahtungsabschnitt der zweiten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur weisen jeweils eine laterale Größe auf, die ausreichend für einen Kontakt für zumindest eine temporäre Testmessung ist. Die Verdrahtungsschicht, die die Kontaktverdrahtungsabschnitte aufweist, ist näher an dem Halbleitersubstrat angeordnet als jegliche ohmsche elektrische Verbindung zwischen der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur und der zweiten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur.
Patent DE-102016116413-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: HILLEN FRIEDHELM
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit einer einen Einlass (2) aufweisenden Abgasleitung (3) zur Abfuhr eines Abgasstoffstroms und einem Thermoreaktor (4), welcher an der Abgasleitung (3) angeordnet ist und eine erste, thermische Reaktionszone (5) für den Abgasstoffstrom aufweist, wobei eine Mischvorrichtung (6) zur Beimischung eines Reduktionsmittels zum Abgasstoffstrom in der Abgasleitung (3) vorgesehen ist, welche zwischen dem Einlass (2) und dem Thermoreaktor (4) angeordnet ist, und wobei der Thermoreaktor (4) zumindest eine zweite Reaktionszone (7) für eine katalytische Reaktion im Abgasstoffstrom mit Beteiligung des Reduktionsmittels aufweist.
Patent DE-102016117440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Ladestands einer Ladestandsanzeige
Inventor: GROMOTKA PHILIPP
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Ladestandes (LS) einer Ladestandsanzeige (LA) einer Traktionsbatterie (100) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, aufweisend die folgenden Schritte: – Erfassen eines Aufmerksamkeitsparameters (AP) eines Fahrers des Fahrzeugs bezogen auf die Ladestandsanzeige (LA), – Sprunghafte Korrektur des auf der Ladestandsanzeige (LA) angezeigten Ladestandes (LS) wenn der Aufmerksamkeitsparameter (AP) einen Aufmerksamkeits-Schwellwert (AS) unterschreitet.
Patent DE-102016117523-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Betreiben eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: KIPPES THOMAS
IPC: H01L33/60
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen ersten optoelektronischen Halbleiterchip, der dazu ausgebildet ist, Licht mit einer Wellenlänge aus dem infraroten Spektralbereich zu emittieren. Außerdem umfasst das optoelektronische Bauelement einen zweiten optoelektronischen Halbleiterchip, der dazu ausgebildet ist, Licht mit einer Wellenlänge aus dem sichtbaren Spektralbereich zu emittieren. Das optoelektronische Bauelement weist einen Reflektorkörper mit einer Oberseite und einer Unterseite auf. Der Reflektorkörper weist eine zu der Oberseite geöffnete Kavität auf. Eine Wandung der Kavität bildet einen Reflektor. Der erste optoelektronische Halbleiterchip ist an einem Grund der Kavität angeordnet.
Patent DE-102016120740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Messeinheit, Messeinheit und System aus Messeinheit und Steckmodul
Inventor: DEILMANN MICHAEL
IPC: G01N27/27
Filed: 2016-10-31
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (5) zum Betreiben einer Messeinheit (1), wobei die Messeinheit (1) wenigstens eine Sensoreinheit zur Messung wenigstens eines Parameters, wenigstens einen Lagesensor (2) und/oder einen Beschleunigungssensor und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (3) aufweist, wobei der Lagesensor und/oder der Beschleunigungssensor mit der Steuer- und Auswerteeinheit (3) verbunden ist und wobei der Lagesensor (2) ein Lagesignal und/oder der Beschleunigungssensor ein Beschleunigungssignal an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) aussendet. Die Aufgabe, ein Verfahren zum Betreiben einer Messeinheit (1) anzugeben, das ein besonders einfaches Auslösen und Steuern von Prozessen ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass wenigstens ein den Betrieb der Messeinheit (1) betreffender Prozess ausgelöst wird (11), wenn zumindest ein Teil der Messeinheit (1) gemäß einem ersten Bewegungsmuster bewegt wird (10), wobei das erste Bewegungsmuster eine Abfolge von wenigstens zwei Bewegungen umfasst und/oder dass wenigstens ein Teilprozess des Prozesses oder eines Prozesses ausgelöst wird (13), wenn zumindest ein Teil der Messeinheit gemäß einem zweiten Bewegungsmuster bewegt wird (12), wobei das zweite Bewegungsmuster wenigstes eine Bewegung umfasst.
Patent DE-102016122890-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Anschlusselement zum Einsatz in der Prozessautomatisierung
Inventor: SCHEIBE SVEN-MATTHIAS
IPC: G01D11/16
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) zum Einsatz in der Prozessautomatisierung, umfassend: einen Sensor (1), umfassend: zumindest ein Sensorelement (4) zum Erfassen einer Messgröße der Prozessautomatisierung, eine erste Schnittstelle (3) zur Übertragung eines von der Messgröße abhängigen Werts an eine zweite Schnittstelle (13), und einen ersten Kupplungskörper (2), welche die erste Schnittstelle (3) umfasst; und ein ein Anschlusselement (11) zur Übertragung des von der Messgröße abhängigen Werts an eine übergeordnete Einheit, umfassend einen ersten Gehäuseabschnitt (14.1) mit einer, zur ersten Schnittstelle (3) komplementären, zweiten Schnittstelle (13), wobei die erste und zweite Schnittstelle (3, 13) zur bidirektionalen Kommunikation zwischen Sensor (1) und übergeordneter Einheit ausgestaltet sind, wobei die erste und zweite Schnittstelle (3, 13) neben der Kommunikation auch die Energieversorgung des Sensors gewährleisten, einen zweiten Gehäuseabschnitt (14.2) mit einem, zum ersten Kupplungskörper (2) komplementären, zweiten Kupplungskörper (12), der in einen offenen und einen arretierten Zustand bringbar ist, wobei im offenen Zustand das Anschlusselement (11) mit dem Sensor (1) über den ersten und zweiten Kupplungskörper (2, 12) verbindbar und wieder lösbar ist, und wobei im arretierten Zustand ein Verbinden oder Lösen des Anschlusselements (11) vom Sensor (1) verhindert wird. Die Anordnung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseabschnitt (14.1) bezüglich des zweiten Gehäuseabschnitts (14.2) verdrehbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Anschlusselement (11).
Patent DE-102016124959-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Gassack, insbesondere mit einem Vorhanggassack, und Verfahren zur Montage eines Gassacks
Inventor: RODILLA MAR
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Gassack (10), insbesondere mit einem Vorhanggassack, der im Ruhezustand einen ballenartigen Abschnitt (15) und zwei Armabschnitte (20) umfasst, wobei die Armabschnitte (20) den ballenartigen Abschnitt (15) im Querschnitt abschnittsweise umgreifen und die beiden freien Enden (21) der Armabschnitte (20) einen Entfaltungsbereich (30) begrenzen, wobei die Winkelhalbierende (40) des Entfaltungsbereichs (30) durch den Mittelpunkt (M) des ballenartigen Abschnitts (15) verläuft. Erfindungsgemäß ist der Entfaltungsbereich (30) derart gedreht, dass die Winkelhalbierende (40) zumindest abschnittsweise eine Befestigungsebene (E) des Gassacks (10), die durch eine Befestigungsplatte und/oder einen Abschnitt des Fahrzeugrahmens (51) gebildet ist, in einem Drehwinkel (β) schneidet.
Patent DE-102016125120-A1 (DE)
Title: Dichtringstruktur zum Stapeln integrierter Schaltungen
Inventor: CHEN PAO-TUNG
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein dreidimensionaler (3D) integrierter Schaltungs-Die (IC-Die) wird bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen umfasst ein erster IC-Die ein erstes Halbleitersubstrat, eine erste Verbindungsstruktur über dem ersten Halbleitersubstrat, und eine erste Hybridbond-Struktur (HB-Struktur) über der ersten Verbindungsstruktur. Die erste HB-Struktur umfasst eine HB-Verbindungsschicht und eine HB-Kontaktschicht, die sich von der HB-Verbindungsschicht zu der ersten Verbindungsstruktur erstreckt. Ein zweiter IC-Die befindet sich über dem ersten IC-Die und umfasst ein zweites Halbleitersubstrat, eine zweite HB-Struktur und eine zweite Verbindungsstruktur zwischen dem zweiten Halbleitersubstrat und der zweiten HB-Struktur. Die zweite HB-Struktur kontaktiert die erste HB-Struktur. Eine Dichtringstruktur befindet sich in dem ersten und dem zweiten IC-Die. Außerdem erstreckt sich die Dichtringstruktur von dem ersten Halbleitersubstrat zu dem zweiten Halbleitersubstrat und wird teilweise durch die HB-Kontaktschicht definiert.
Patent DE-102016201439-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer schwingenden Vorrichtung, Scanvorrichtung, Mikroskop und Verfahren
Inventor: HOLUB OLIVER
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (3) zur Aufnahme einer schwingenden Vorrichtung (5) aufweisend Gehäusewände (3.1 bis 3.6), durch die ein Gehäuseinneres (4) mindestens teilweise umschlossen ist und mindestens eine Fensteröffnung (6) in wenigstens einer der Gehäusewände (3.1 bis 3.6). Das Gehäuse (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass entweder in einer ersten Alternative das Gehäuseinnere (4) druckdicht umhaust ist, so dass ein in diesem bestehender Unterdruck aufrechterhalten bleibt, wobei in der mindestens einen Fensteröffnung (6) ein Fenster (7) angeordnet ist; oder in einer zweiten Alternative dem Gehäuse (3) eine Pumpe (12) zugeordnet ist, mittels der in dem Gehäuseinneren (4) ein Unterdruck erzeugbar ist. Der Erfindung betrifft ferner eine Scanvorrichtung (2) mit einem Gehäuse (3) und einer schwingenden Vorrichtung (5) in Form eines Scanners, ein Mikroskop (1) umfassend ein Gehäuse (3) oder eine Scanvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer schwingenden Vorrichtung (5) eines Mikroskops (1).