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Patent DE-3207966-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden rohr- oder stangenförmiger Gestellelemente
IPC: F16B12/32
Filed: 1982-03-05
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Vorrichtung zum lösbaren Verbinden rohr- oder stangenförmiger Gestellelemente (1), insbesondere in Abwinklungen, Kreuzungen oder Verzweigungen bildenden Gestellpunkten, ist mit einer Aufnahme (2) für jedes der miteinander zu verbindenden Gestellelemente (1) versehen, in der das ausgenommene Gestellelement (1) form- und kraftschlüssig verspannbar ist. Jede Aufnahme (2) für die Gestellelemente (1) ist in einem eigenen Anschlußstück (3) vorgesehen, das neben der Aufnahme (2) für das Gestellelement (1) eine lösbare Aufnahme (4) für einen darin verspannbaren Schenkel (5.1) eines Verbindungselementes (5) besitzt, das für jedes Anschlußstück (3) einen eigenen Schenkel (5.1, 5.2) aufweist.
Patent DE-3218115-C2 (DE)
Title: Ventilkupplung für fluidische Systeme
IPC: F16L29/02
Filed: 1982-05-13
Granted: 1985-12-05
Abstract: Ventilkupplung, insbesondere Ventil-Meßkupplung für fluidische Systeme mit hohen Arbeitsdrücken, bestehend aus einer unter Leitungsdruck stehenden Kupplungsbuchse, in deren Bohrung ein federbelastetes und mechanisch betätigbares Rückschlagventil angeordnet ist. Ein zylindrischer Ventilkörper preßt mit der Außenkante und/oder Stirnfläche seiner Dichtschulter im geschlossenen Ventilzustand gegen einen aus elastomerem Werkstoff bestehenden Dichtring, der mit der Kupplungsbuchse bzw. einer in der Kupplungsbuchse angeordneten Dichtbuchse einen abdichtbaren Strömungskanal bildet. Stromabwärts und/oder stromaufwärts zum Dichtring sind weitere Dichtungen angeordnet, welche beim Aufstoßen des Ventilkörpers ihre Dichtfunktion erst nach dem Abheben des Dichtringes von der Dichtschulter, vorzugsweise verzögert, beenden.
Patent DE-3219237-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bis-allylcarbonaten zweiwertiger Alkohole
IPC: C07B61/00
Filed: 1982-05-21
Granted: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ungesättigten Kohlensäureestern aus mehrwertigen Alkoholen, die mit Alkylcarbonaten und ungesättigten Alkoholen in Gegenwart eines basischen Katalysators umgesetzt werden, der ausgewählt sein kann unter Natriumhydroxid, Natriumcarbonat, Natriumalkoholat, organischen Basen und basischen Ionenaustauscherharzen.
Patent DE-3222880-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Herstellen einer Rohrleitung im unterirdischen Vortrieb
IPC: E21D9/00
Filed: 1982-06-18
Granted: 1988-11-10
Abstract: Beim Herstellen einer Rohrleitung im Rohrvorpreßbetrieb zwischen einem Anfahrschacht (A) und einem Zielschacht (Z) mit Abbau und Förderung des Bohrgutes dient ein stählernes Vortriebsrohr (6) nur als vorläufige Auskleidung der Erdröhre während des Bauzustandes und wird nach Beendigung des Vortriebs unter Wiedergewinnung seiner Teile durch eine endgültige Auskleidung (22), z.B. aus Betonrohren, ersetzt. Dadurch wird die Voraussetzung dafür geschaffen, daß sowohl die für den Bauzustand, als auch die für den Endzustand erforderlichen Einrichtungen jeweils nur für diesen Zustand benötigt werden und somit ihren Anforderungen optimal angepaßt werden können. In die einzelnen Teile des Vortriebsrohrs (6) sind die Versorgungsleitungen fest integriert und durch Ineinanderstecken verbindbar, so daß durch einfaches Zusammenstecken der Teile die notwendigen Leitungsverbindungen ausführbar sind.
Patent DE-3236832-C2 (DE)
Inventor: MOSHIER STEPHEN LLOYD
IPC: G10L15/10
Filed: 1982-10-05
Granted: 1995-10-19
Abstract: A speech recognition method and apparatus for recognizing word strings in a continuous audio signal are disclosed. The word strings are made up of a plurality of elements, and each element, generally a word, is represented by an element template defined by a plurality of target patterns. Each target pattern is represented by a plurality of statistics describing the expected behavior of a group of spectra selected from plural short-term spectra generated by processing of the incoming audio. Each target pattern has associated therewith at least one required dwell time position and at least one optional dwell time position. The number of required dwell time positions and the sum of the required and optional dwell time positions define, in effect, the limits of a time interval during which a given target pattern can be said to match an incoming sequence of frame patterns. The incoming audio spectra are processed to enhance the separation between the spectral pattern classes during later analysis. The processed audio spectra are grouped into multi-frame spectral patterns and are compared, using likelihood statistics, with the target patterns of the element templates. Each multi-frame pattern input, which inputs occur at a frame rate which requires each keyword target pattern to correspond to at least two of the multi-frame patterns, is forced to contribute to each of a plurality of pattern scores as represented by the element templates. The contributions of said multi-frame pattern inputs to said pattern scores is controlled, in part, by said required and optional dwell time constraints. A concatenation technique is employed, using dynamic programming techniques, to determine the correct identity of the word string.
Patent DE-3239404-C2 (DE)
Title: Fernsehsystem zur Umwandlung der Zeilenzahl
IPC: H04N7/015
Filed: 1982-10-25
Granted: 1985-09-19
Abstract: Es wird ein hochauflösendes Fernsehsystem (100) beschrieben, welches zum Zwecke der zeilenfrequenten Umcodierung oder Anpassung an Fernsehsysteme mit Standardauflösung eine Vertikalabtastung benutzt. Die Anzahl vertikaler Zeilenabtastungen wird so gewählt, daß eine Umcodierung in ein System mit Standardauflösung durch Unterdrückung abwechselnder Abtastwerte bei der Vertikalzeilenabtastung erfolgen kann. Außerdem wird ein Umcodierer (410-432) beschrieben, der das Fernsehsignal hoher Auflösung in ein Fernsehsignal mit Standard-Auflösung umcodiert. Schließlich wird ein Empfänger beschrieben, der das Fernsehsignal hoher Auflösung direkt wiedergeben kann.
Patent DE-3246712-C2 (DE)
IPC: G10L13/08
Filed: 1982-12-17
Granted: 1991-07-11
Abstract: In a speech analysis and synthesis (composing) method, a phoneme transition waveform is generated to smoothly couple phoneme PHA to PHB having different pitch periods. The method involves obtaining the differential value (difference phoneme  DELTA PH or difference phoneme  DELTA PHI and difference clock or pitch period), and in composition merely adding phoneme PHA and difference phoneme  DELTA PHI and clock period and difference clock period.
Patent DE-3249924-C2 (DE)
Title: Heating element with cylindrical wall
IPC: H05B3/42
Filed: 1982-06-05
Granted: 1989-03-23
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3302881-C2 (DE)
Title: Bearbeiten von scheibenförmigen Werkstücken aus Silizium
IPC: B24B27/00
Filed: 1983-01-28
Granted: 1985-07-25
Abstract: Erfindungsgemäß wird zur Bearbeitung von Werkstücken aus spröd-brüchigen Werkstoffen mit einer Mindest-Vickers-Härte von 5000 N/mm2 das Verfahren Plan-Seiten-Querschleifen verwendet.  Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Schleifbearbeitung von planen Oberflächen mit Schleifscheiben vom Konstruktionsprinzip von bekannten Topfscheiben, wie sie bisher im Seitenschliff angewendet worden sind, jedoch mit völlig unvorhersehbaren Vorteilen.  Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine zu bearbeitende plane Oberfläche ohne jede Vorschubbewegung der Einwirkung einer sich in Zustellbewegung befindlichen rotierenden Schleifscheibe vom Typ einer Topfscheibe ausgesetzt, wobei die plane Schleiffläche der Schleifscheibe als ganzes oder gebildet aus Segmenten die zu bearbeitende Oberfläche ausdehnungsmäßig teilweise oder vorzugsweise vollständig abdeckt. Erfindungsgemäß wird ein weit höherer Schleifabtrag als bisher bekannt bei optimaler Oberflächengüte erreicht.
Patent DE-3321285-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Profils aus trockenem Pulvermaterial sowie Vorrichtung hierzu
IPC: B30B11/00
Filed: 1983-06-13
Granted: 1985-06-20
Abstract: Maschine zur taktweisen Herstellung endlos langer Voll- und Hohlprofile aus trockenem Preßpulver, z. B. keramische Preßpulver oder Pulvermetall oder ähnliches. Die Erfindung ermöglicht die Herstellung endlos langer Profile bei optimaler Dichteverteilung. Dabei entfällt der bisher übliche Trocknungsprozeß. Außerdem ermöglicht die Erfindung eine bisher unerreichbare Produktionsleistung bei vergleichsweise sehr geringen Werkzeugkosten.
Patent DE-3322019-C2 (DE)
Title: Verfahren zum vorübergehenden Übertragen von außerhalb der Querschnittsfläche eines Bauwerks parallel zu dessen Außenfläche wirkenden Kräften sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
IPC: E01D22/00
Filed: 1983-06-18
Granted: 1986-09-04
Abstract: Zum Übertragen von außerhalb der Querschnittsfläche eines Bauwerks (2) aus Beton parallel zu dessen Außenfläche wirkenden Kräften wird eine Konsole (3) vorgeschlagen, deren Anlagefläche am Bauwerk mit einer Zahnung aus zickzackförmig und etwa rechtwinklig zur resultierenden Kraftrichtung verlaufenden Zahnflanken versehen ist. Die zur Anlage der Konsole (3) bestimmte Außenfläche des Bauwerks (2) weist eine dieser entsprechende Zahnung auf. Die Konsole (3) wird durch vorwiegend rechtwinklig zu der Anlagefläche wirkende Kräfte, z. B. durch Zugglieder (12, 13) ausgeübte Druckkräfte gegen das Bauwerk (2) gedrückt. Bei Belastung der Konsole wirkt die Resultierende aus der Vertikalkraft (P) und der Horizontalkraft der Verspannung etwa normal zu den Zahnflanken, die treppenartig abgestuft unmittelbar aufeinanderfolgen, so daß in Richtung der Kraftresultierenden eine verhältnismäßig große Fläche zur Lastabtragung zur Verfügung steht.
Patent DE-3322250-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schattenmaske mit Schlitzmuster für eine Farbbildröhre
IPC: H01J9/14
Filed: 1983-06-21
Granted: 1986-02-06
Abstract: Durch Verwendung besonders geformter Elemente des Musters (54) einer der photographischen Muttermasken wird das photographische Verfahren zur Herstellung von Schattenmasken (34) mit Schlitzmuster für Farbbildröhren (18) verbessert. Insbesondere weist die photographische Muttermaske (50) trapezförmige Elemente (64, 68, 72, 72Δ, 68Δ, 64Δ) an den Stellen (B, C, D, F, G, H) auf, die außerhalb des Bereiches der Nebenachse (Y-Y) des Musters liegen, wobei die längere Grundseite des Trapezes die von der Nebenachse des Musters abgewandte Seite ist.
Patent DE-3322809-C2 (DE)
Title: Durchführung für Leitungen, wie Kabel, Rohre oder dergl., durch eine Wandöffnung
IPC: E04G15/06
Filed: 1983-06-24
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Durchführung für Leitungen, wie Kabel, Rohre oder dergl., durch eine Wandöffnung besteht aus einer Anzahl von zur Ausfüllung des Leerraums der Wandöffnung baukastenartig zusammengesetzten, ganz oder teilweise elastischen Paßstücken (4), die einerseits gegen die Leitungen, andererseits gegen die Laibung der auszufüllenden Wandöffnung abdichtend verpreßt sind. Dazu sind die Laibungsfläche und die ihr anliegenden Flächen (14) der Paßstücke (4) kegelstumpfartig gestaltet und ein Spannflansch drückt die Paßstücke (4) in die sich verengende Wandöffnung. Dabei füllen die Paßstücke (4) radial einstückig durchgehend sektorartig den Querschnitt der Wandöffnung und besitzen von der Fläche (14) aus nach innen in Richtung auf die Achse (15) der Wandöffnung hin verlaufende Trennflächen (16.1, 16.2). Die Leitungsaufnahmen (12) sind an diesen Trennflächen (16.1, 16.3) angeordnet, wobei die Trennflächen in der jeweiligen Leitungsaufnahme (12) enden oder die Leitungsaufnahme (12) schneiden können.
Patent DE-3330731-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines versenkbaren Scheinwerfers
IPC: B60Q1/05
Filed: 1983-08-26
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines versenkbaren Scheinwerfers findet Verwendung in Automobilen. Sie besitzt eine Steuerschaltung (10) zwischen einem handbetätigten Schalter (4) und einem mit dem Scheinwerferantrieb gekoppelten Positionsdetektor (2). Der Schalter (4) dient zum Auslösen der Öffnungs- und Schließbewegung des Scheinwerfers (21). Um zu vermeiden, daß durch nur kurzzeitige Schalterbetätigung der Scheinwerferantrieb kurz abläuft und der Scheinwerfer (21) dann zwischen seinen Endstellungen stehenbleibt, enthält die Steuerschaltung (10) ein Zeitglied und einen damit gekoppelten Selbsthaltekreis, welche dafür sorgen, daß der Scheinwerferantrieb bei nur kurzzeitiger Schalterbetätigung entweder gar nicht erst anläuft oder aber in eine seiner Endstellungen läuft. mit dieser befestigt ist, so daß er entweder eine horizontale oder eine vertika
Patent DE-3420185-C2 (DE)
Title: Gehäuse für die Aufnahme elektrischer Vorrichtungen
IPC: H05K5/02
Filed: 1984-05-30
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für die Aufnahme elektrischer Vorrichtungen, mit mindestens zwei Gehäuseteilen (1, 2), die jeweils einen Rahmen (1a, 2a) bilden. Die einander zugewandten Stirnseiten (3, 4) der Rahmen sind aneinander und alternativ an einer dazwischenliegenden Platte (11), insbesondere Blech, befestigbar, und in beiden Stirnseiten (3, 4) ist jeweils eine Nut (5, 6) rundum vorgesehen. In den Nuten ist ein Ausgleichsrahmen (7) befestigbar, an dem zu beiden Seiten eine umlaufende Feder (8a, 8b) vorsteht, die jeweils in der benachbarten Nut (5, 6) der Rahmen einliegt. Im Bereich zwischen den Rahmenstirnseiten (3, 4) weist der Ausgleichsrahmen eine Stärke (5) auf, die den Abstand der Rahmen entsprechend der Stärke der Platte (11) voneinander bestimmt.
Patent DE-3421039-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Gasbrenner
IPC: F23Q9/14
Filed: 1984-06-06
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für einen Gasbrenner, die einen Zünder (1) mit einer Funkenelektrode (8) zum Zünden von Gas, ein Gasventil (9) zur Gaszufuhr zu einem Brenner (6), ein Flammenüberwachungsgerät (7) zum Offenhalten des Gasventils, während das Gas brennt, und einen Schalter (2) zur Stromzuführung zu dem Zünder (1) umfaßt. Zur Ermöglichung eines Neuzündens des Gases ist parallel mit dem Schalter (2), der den Strom zum Zünder (1) zuführt, ein steuerbarer Schalter (13) geschaltet worden, der sich, während das Gas brennt, von dem Flammenüberwachungsgerät (7) gesteuert schließt und den Schalter (2) somit überbrückt. Der fragliche steuerbare Schalter (13) bleibt nach Löschen der Flamme eine von seinem Steuerkreis und der Abkühlung des Flammenüberwachungsgeräts (7) bestimmte Zeit geschlossen. Außerdem ist an den Steuerkreis des steuerbaren Schalters (13) eine als Anzeiger des Brennens der Flamme fungierende, Licht emittierende Diode (12) angeschlossen worden.
Patent DE-3423619-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der wärmetauschenden Flächen der Speichermassen von Regenerativ-Wärmetauschern
IPC: F28G9/00
Filed: 1984-06-27
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung der wärmetauschenden Flächen der Speichermassen von Regenerativ-Wärmetauschern mit drehend angetriebenen Hauben mittels eines Reinigungsfluids, das aus mindestens einer Düse im wesentlichen parallel zu den Ebenen der wärmetauschenden Flächen austritt, wobei die Düse relativ zur Speichermasse verfahrbar ist. Um eine konstruktiv einfache, leichte und raumsparend unterzubringende Reinigungsvorrichtung zu schaffen, ist die Düse am Ende eines mindestens zweiteiligen, teleskopierbaren Düsenrohres angeordnet, das an der Haube des Regenerativ-Wärmetauschers befestigt und durch eine Zuführleitung mit einer im Drehmittelpunkt der Haube angeordneten Überleitungsvorrichtung verbunden ist, die ein mit der Haube drehendes Rohrstück und ein feststehendes, gegenüber dem Rohrstück abgedichtetes Gehäuse umfaßt. Die Verstellbewegung des verfahrbaren Teils des Düsenrohres kann von der Drehbewegung der Haube abgeleitet werden.
Patent DE-3439312-C2 (DE)
Title: Doppellagiger flexibler Kunststoffschlauch, insbesondere als Leitung für fluorierte Kohlenwasserstoffe
IPC: F16L11/08
Filed: 1984-10-26
Granted: 1986-10-30
Abstract: Es wird ein Kunststoffschlauch mit doppellagiger Struktur beschrieben, der als innere Schicht eine gemischte Polyamid-Kautschuk-Masse mit einer Phasenstruktur, bei der das Polyamid als Matrixphase und der Kautschuk als disperse Phase vorliegen und das durch Vermischen des Polyamids mit dem Kautschuk in Gegenwart eines Vulkanisiermittels erhalten worden ist, und als äußere Schicht ein harzartiges Material der Polyolefinreihe umfaßt, das über darin enthaltene funktionelle Gruppen fest an die Polyamid-Kautschuk-Masse gebunden ist. Der erfindungsgemäße Schlauch läßt sich leicht herstellen, indem man das Polyamid in Gegenwart des Vulkanisiermittels mit dem Kautschuk 3 bis 30 Minuten bei einer Temperatur oberhalb des Schmelzpunkts des Polyamids vermischt und es mit dem harzartigen Material der Polyolefinreihe mit einem Gehalt an funktionellen Gruppen in geschmolzenem Zustand coextrudiert. Der erfindungsgemäße Schlauch eignet sich insbesondere als Leitung für Kühlmedien, wie fluorierte Kohlenwasserstoffe (Freon) zur Verwendung in Kraftfahrzeugkühlern und Klimaanlagen.
Patent DE-3443338-C2 (DE)
Title: Kathode zur Herstellung von Elektrolyt-Mangandioxid
IPC: C25B1/00
Filed: 1984-11-28
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Elektrolyt-Mangandioxid ist offenbart, das unter Verwendung verbesserter Kathoden durchgeführt wird. Die Kathoden sind gekennzeichnet durch ihre herabgesetzte Neigung zum Korrodieren und zum Aufbauen von strominhibierendem Zunder unter Elektrolysierbedingungen. Die verbesserten Kathoden sind hergestellt aus Kupfer, bestehend aus mindestens etwa 99,95 Gew.-% Kupfer, etwa 0,001 bis etwa 0,085 Gew.-% Silber und bis zu etwa 0,003 Gew.-% Phosphor. Das Gewichtsverhältnis von Phosphor zu Silber in der Kupferkathode ist nicht größer als etwa 2,0 bis 1,0.
Patent DE-3506977-C2 (DE)
IPC: F16F1/36
Filed: 1985-02-27
Granted: 1988-06-23
Abstract: A sound-insulating mounting, in particular for an internal combustion engine, and having an approximately S-shaped characteristic curve, comprises two metal dishes (6,7) whose openings face one another and which serve to introduce the opposing forces, and whose outwardly-bent edges (4,5) enclose between them a part (8) of a moulded body (13) made of elastomeric material to form an elastic stop. A metal ring (11) having an approximately C-shaped cross-section is fastened to one of the metal dishes (6) and projects behind the outwardly-bent edge (5) of the other metal dish (7) and encloses another part (12) of the moulded body (13) made of elastomeric material to form an elastic stop acting in the opposite direction. Between metal plates (1,3) forming the dishes (6,7) there is located a spring block (9) made of relatively soft elastomeric material containing channels or bores (16). <IMAGE>
Patent DE-3509895-C2 (DE)
IPC: F24D3/16
Filed: 1985-03-19
Granted: 1989-08-10
Abstract: 1. Plate-shaped heating element, in particular for floor heating systems, consisting of two plates of plastic which define a cavity, wherein between the plates in a direction perpendicular to the plate plane spacer elements (3, 4, 5, 6, 10 etc.) connecting the two plates together are provided, and with connection elements for passing a liquid heating medium through the cavity defined by the plates, characterized in that the connecting elements (1, 2) lie substantially diametrically opposite each other, that the spacer elements (3, 4, 5, 6, 10 etc.) are arranged in such a manner that they form a first row along a first straight line (G), the first straight line (G) corresponding to an extension of the axis of one of the connecting elements (1, 2), that all the other spacing elements (3, 5, 6, 10 etc.) form further rows of spacing elements which lie along straight lines (g1 , g2 etc.) which in turn are arranged parallel to the first straight line (G), that the spacing elements (3, 4, 5, 6, 10 etc.) each lie with their centre point on one of the straight lines (G, g1 , g2 ), that one (3) of the spacer elements (3, 4, 5, 6, 10 etc.) of the first row lies centrally opposite the connecting element (1) and effects a distribution of the flow towards the side, and that the two plates are laterally fixedly connected together.
Patent DE-3532367-C2 (DE)
IPC: G05D16/16
Filed: 1985-09-11
Granted: 1989-04-20
Abstract: A pneumatic regulator, in particular an electro-pneumatic positional regulator, contains a housing (1), a transducer to which a command variable (16) and an actual value can be fed, and a volume amplifier (63) which is subject to the action of a pressure medium and can be controlled by the transducer. The object to be achieved is that of developing such a regulator so that, with economical manufacture and low space requirement, a high response sensitivity and a low own consumption are achieved. To achieve this object, it is proposed that a pre-amplifier (29) and the volume amplifier (63) are integrated into the housing and are connected to each other via a regulator body, which possesses in particular a cone (58) of the volume amplifier (63), and a longitudinal bore (57) in the housing (1). <IMAGE>
Patent DE-3842960-C2 (DE)
IPC: H01H9/04
Filed: 1988-12-21
Granted: 1990-11-08
Abstract: A thick envelope is to be obtained when a switch is encased. The switch is sprayed thickly all round with thermal or thermosetting plastic so as to be explosion-proof, so that the switch of the switching device is tightly enclosed in a homogeneous, plastic injection-moulded envelope. Encasing of a switch <IMAGE>
Patent DE-4042736-C2 (DE)
Title: Sortierförderer
Inventor: PRYDTZ OLE
IPC: B65G47/96
Filed: 1990-02-20
Granted: 2003-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Sortierförderer mit einer umlaufenden Reihe von Trageinheiten für seitlich kippbare Ablegeschalen (6), die entlang eines Förder-Chassis (2) an einer Ladestation vorbei bewegt werden, um die zu sortierenden Gegenstände zu empfangen, und an einer Reihe von Entlade- und Empfangsstationen, in denen die Ablegeschalen selektiv zum Kippen gebracht werden, um die Gegenstände zu entladen, wobei die Trageinheiten als Wagen bzw. Wageneinheiten ausgebildet sind, die Führungsteile aufweisen, welche mit einem größeren Abstand voneinander in das Förder-Chassis eingreifen, und wobei die Wagen mit länglichen Antriebsteilen (24) versehen sind, die sich in Vorschubrichtung der Einheiten erstrecken und zum Zusammenwirken mit Linearmotoren (26) ausgelegt sind, welche in feststehenden Positionen längs des Förder-Chassis befestigt sind, und wobei die Ablegeschalen (6) in Kurven in eine geeignete Schräglage gekippt werden, ohne daß die Wagen (4) selbst schräg gestellt werden.
Patent DE-4244251-C2 (DE)
Inventor: TESCH GUENTER
IPC: E04F15/16
Filed: 1992-12-27
Granted: 1998-07-23
Abstract: In a method for strengthening a textile floor covering (1) and fixing the latter on an underlying surface, a textile web held together by mechanical binding and consisting of a needled fleece of fibres (6), pieces of cloth or the like or tufting is laid onto a floor (2) to be covered, and at least the region of the textile web adjacent to the floor (2) is strengthed by a binder (4) and at the same time the textile web is fixed to the floor (2) by means of this binder (4). This results in a method by which the two method steps hitherto carried out at different locations and especially at different times take place simultaneously. <IMAGE>