baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10014139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umwandeln von Wellenlängen unter Verwendung eines Lithiumtetraborat-Einkristalls
Inventor: SUGAWARA TAMOTSU
IPC: G02F1/355
Filed: 2000-03-22
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Umwandeln der Wellenlänge
eines Laserstrahles mit einer Vorrichtung, die einen Lithiumtetraborat-Einkristall,
durch den der Laserstrahl hindurch geleitet wird, aufweist, wobei
der Winkel zwischen der Ausrichtung der C-Achse des Lithiumtetraborat-Einkristalls
und der Auftreffrichtung des Laserstrahles auf den Einkristall so
bestimmt wird, dass keine Strahlabwanderung in dem durch die Vorrichtung
laufenden Laserstrahl stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung zum Umwandeln der Wellenlänge des Laserstrahls von 488
nm in 244 nm in einem Temperaturbereich von 13,5 ± 2°C gehalten
wird.
Patent DE-10038432-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung in Fahrzeugen
Inventor: KAHL MARTIN
IPC: B60R21/2155
Filed: 2000-08-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Airbageinrichtung in Fahrzeugen, mit einem gesteuerten Gasgenerator und einem durch diesen aufblasbaren Airbag, angeordnet in einem fahrzeugseitig ausgebildeten Gehäuse mit einer Austrittsöffnung und einer Abdeckvorrichtung für den Airbag mit einem mit dem Gasgenerator in Wirkverbindung stehenden Betätigungsmittel, die bei einer Aktivierung des Gasgenerators die Austrittsöffnung freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckvorrichtung (11) und deren Betätigungsmittel fahrzeugspezifisch ausgebildet und in dem Gehäuse (8) fahrzeugseitig festgelegt sind, und der Gasgenerator (2) mit dem Airbag (3) an einer mit dem Gehäuse (8) verbundenen Halterung (Box 1) fest angeordnet ist, wobei das Betätigungsmittel ein mechanisches Eingangsglied (Gleitelement 14) aufweist, mit dem ein an dem Gasgenerator (2) angeordnetes mechanisches Abgangsglied (Schiebehülse 5) in einer, bezogen auf das Gehäuse (8) und die Halterung (Box 1), außermittig gegebenen Kopplungsstellung (K) in Eingriff gebracht ist.
Patent DE-10041628-B4 (DE)
Title: Vakuumumhüllung für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: SUGAWARA TSUNEHIKO
IPC: H01J29/86
Filed: 2000-08-24
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vakuumumhüllung für eine Anzeige, welche
einen im wesentlichen rechteckigen Bildanzeigebereich aufweist,
wobei der Bildanzeigebereich im wesentlichen aus einem komplexen
Schichtenelement gebildet ist, mit wenigstens Glas als einer Innenschicht,
welche an den evakuierten, inneren Bereich grenzt, und einem transparenten
Poly(paraphenylen)harz als einer Außenschicht, und bei der das
Verhältnis
des Young-Moduls E P  des transparenten Poly(paraphenylen)harzes
zu dem Young-Modul E G  des Glases 1/10 bis
1/5 beträgt.
Patent DE-10045778-B4 (DE)
Title: Stabilisatorlager
Inventor: SCHLIZIO OLAF
IPC: F16C35/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stabilisatorlager, mit einer Lagerbuchse (10), einem Sockel (20) und einer Schelle (30). Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Stabilisatorlager anzugeben, welches aus wenigen Teilen besteht, konstruktiv einfach aufgebaut und damit kostengünstig herstellbar sowie leicht montierbar ist. Diese Aufgabe wird durch ein Stabilisatorlager gelöst, bei dem die Lagerbuchse (10) und der Sockel (20) durch form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff miteinander verbunden sind und beide zusammen von der Schelle (30) umfaßt und in einer Montageposition gehalten werden.
Patent DE-10050740-B4 (DE)
Title: Verstärker
Inventor: DANZEISEN KLAUS
IPC: H03G1/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2010-10-14
Abstract: Gegengekoppelter Verstärker, dessen Verstärkung durch Änderung des Verhältnisses von am Ausgang wirksamen Arbeitswiderstand zu Gegenkopplungswiderstand in einem großen Bereich einstellbar ist, wobei der Gegenkopplungswiderstand zwei Dioden umfaßt, deren Widerstand eine Funktion eines ihnen zugeführten Regelgleichstroms ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Dioden (D1, D2) entgegengesetzt gepolt entweder hochfrequenzmäßig parallel oder in Serie geschaltet sind und parallel zu dieser Diodenschaltung eine Kompensations-Induktivität (L1) geschaltet ist, die mit den parasitären Kapazitäten der Diodenschaltung einen Parallelresonanzkreis bildet.
Patent DE-10053204-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Vermeiden einer Bildqualitätsverschlechterung für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI KAZUO
IPC: H04N5/04
Filed: 2000-10-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Gerät zum Verhindern
der Bildqualitätsverschlechterung
für eine
Anzeigevorrichtung, umfassend:  erste Taktgeneratormittel (104)
zum Erzeugen eines Abtasttaktsignals zum Abtasten eines Eingangssignals;  zweite
Taktgeneratormittel (111–113)
zum Erzeugen eines Taktsignals, das zufalls-frequenzmoduliert ist;
und  Anzeigesteuerungsmittel (105, 111) zum Durchführen der Anzeigesteuerung
mit der Signalverarbeitung des abgetasteten Eingangssignals unter
Verwendung des Taktsignals von den zweiten Taktgeneratormitteln;  dadurch
gekennzeichnet, dass die zweiten Taktgeneratormittel aufweisen  ein
Rauschgeneratormittel (112) zum Erzeugen von zufälligem Rauschen, und  mehrere
Frequenzmodulationsmittel (111, 113) für die Frequenzmodulation der
Taktsignale, die den Anzeigesteuerungsmitteln zugeführt werden,
unter gemeinsamer Verwendung des Zufalls-Rauschens von dem Rauschgeneratormittel.
Patent DE-10133640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von heißen verformten Glas- oder Glaskeramikteilen während ihrer Wärmebehandlung
Inventor: LEMM HERMANN
IPC: C03B35/06
Filed: 2001-07-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von heißem
verformten Glas- oder Glaskeramikteilen während ihrer Wärmebehandlung,  mit
einem Gestell (1), mit zwei drehbar gelagerten Umlenkrollen (6,7),
einem Transportband sowie einer Antriebsanordnung (17–20) zum
Antreiben des Transportbandes,  dadurch gekennzeichnet,  daß am Gestell
(1) die zwei Umlenkrollen (6, 7) im gegenseitigen vorgegebenen Abstand
in Transportrichtung mit ihren zugehörigen Wellen (8, 9) gelagert
sind,  daß an
den Wellen (8, 9) jeweils im vorgegebenen Abstand quer zur Transportrichtung
zwei Zahnriemenräder
(12, 13) fest angebracht sind  daß das Transportband aus zwei
im vorgegebenen Abstand längs
zur Transportrichtung angeordneten Zahnriemen (14, 15) besteht,
von denen einer die beiden Zahnriemenräder (12) an einer Seite der
Wellen und von denen der andere die beiden Zahnriemenräder (13)
der anderen Seite der Wellen (8, 9) endlos umschlingt, und an denen
ohne Zwischenraum, jeweils den Raum zwischen beiden Zahnriemen (14,
15) quer zur Transportrichtung überbrückende, einzelne
Transportleisten (16) nebeneinander angebracht...
Patent DE-10144531-B4 (DE)
Title: UV-härtende anti-fingerprint Beschichtungen, Verfahren zum Beschichten und Verwendung eines lösmittelfreien Überzugsmittels
Inventor: HACKBARTH KARSTEN
IPC: C09D175/16
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Lösemittelfreies Überzugsmittel
zum Beschichten von metallischen Substraten, das in einem Temperaturbereich
von 0 bis 90°C
eine Viskosität
kleiner als 1000 mPas aufweist, enthaltend  a) 40 bis 90 Gew.-%
mindestens eines oligomeren linearen oder verzweigten Epoxy-, Polyester-,
Polyether- und/oder Polyurethan-(Meth)acrylats,  b) 5 bis 60
Gew.-%, vorzugsweise 10 bis 60 Gew.-% mindestens einer monofunktionellen
flüssigen
(Meth)acrylat- oder di-, tri-, oder poly(Meth)acrylatverbindung,  c)
0,1 bis 20 Gew.-% mindestens einer saure Gruppen enthaltenden (Meth)acrylatverbindung,
sowie  d) 0,1 bis 20 Gew.-% lacktechnische Hilfsstoffe wie Haftvermittler,
Verlaufsmittel, Entschäumer
und/oder Lichtschutzmittel, sowie Fotoinitiatoren.
Patent DE-10153378-B4 (DE)
Title: Photosensoranordnung
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N1/193
Filed: 2001-10-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: Photosensoranordnung
mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Array aus Photosensorelementen
(204, 220, 236, 300, 308, 316), wobei jedes Photosensorelement in dem
ersten Array eine erste Größe aufweist;  einem
zweiten Array aus Photosensorelementen (212, 228, 244, 304, 312,
320), wobei jedes Photosensorelement in dem zweiten Array eine zweite
Größe aufweist
und wobei die erste Größe und die
zweite Größe im wesentlichen unterschiedlich
sind;  einem Ladungsschieberegister (208, 216, 224, 232, 240, 302,
310, 318); und  wobei sowohl das erste als auch das zweite Array
aus Photosensorelementen angepaßt
sind, um Ladungen zu dem Ladungsschieberegister zu übertragen,  wobei
die Photosensoren mindestens eines der Arrays aus Photosensorelementen
(212, 228, 244, 304, 312, 320) auf jeder Seite einer Mittellinie
in einem versetzten Muster als erstes Zeilenarray und als zweites
Zeilenarray angeordnet sind, so daß ein erster Photosensor in
dem ersten Zeilenarray entlang der Mittellinie bezüglich eines
ersten Photosensors in dem zweiten Zeilenarray...
Patent DE-10159475-B4 (DE)
Title: Fahrgestell eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GRIMM KARL-HEINZ
IPC: B62D25/16
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fahrgestell
eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens, mit das
Fahrzeug seitlich begrenzenden Seitenelementen (2) und mit wenigstens
einem einen Radkasten ausbildenden Kotflügel (4), der bezüglich der
Seitenelemente (2) eine separate Einheit bildet, wobei der Kotflügel (4)
bezüglich
der Fahrzeuglängsrichtung
(3) zwischen zwei Seitenelementen (2) angeordnet ist, derart, dass
der Kotflügel
(4) in Fahrzeuglängsrichtung
(3) mit diesen Seitenelementen (2) fluchtet, wobei der Kotflügel (4)
an diesen beiden Seitenelementen (2) befestigt ist.
Patent DE-10162562-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zum Abdichten eines Spalts zwischen einem bewegbaren Schiebedeckel und einem den Schiebedeckel zumindest bereichsweise umgebenden Flansch, insbesondere im Bereich des Dachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THAL ANDREAS
IPC: B60J10/18
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten eines Spalts (40) zwischen einem bewegbaren Schiebedeckel (20) und einem den Schiebedeckel (20) zumindest bereichsweise umgebenden Flansch (30), insbesondere im Bereich des Dachs eines Kraftfahrzeugs, mit einem aus einem elastischen Material gefertigten Dichtungsprofil (10), das einen Befestigungsabschnitt (11) und einen Dichtungsabschnitt (12) aufweist, wobei das Dichtungsprofil (10) im Bereich des Befestigungsabschnitts (11) an dem Schiebedeckel (20) befestigt und im Bereich des Dichtungsabschnitts (12) an den Flansch (30) anlegbar ist und wobei durch den Dichtungsabschnitt (12) eine kompressible Hohlkammer (13) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlkammer (13) in einem am Flansch (30) anliegenden Zustand des Dichtungsabschnitts (12) im Querschnitt annähernd viereckförmig ausgebildet und bei einer Relativbewegung von Schiebedeckel (20) und Flansch (30) in Art eines Parallelogramms verformbar ist und daß sich ein den Dichtungsabschnitt (12) wenigstens teilweise abdeckender Steg (18, 23) in den Spalt (40) zwischen dem Flansch (30) und dem Schiebedeckel (20) erstreckt und durch einen...
Patent DE-10193393-B4 (DE)
Title: Verwendung von aromatischen Sulfonen und ihren Derivaten zur Stabilisierung von Blue Denim Textilien gegen Vergilben
Inventor: KOCH WOLFRAM
IPC: D06P5/08
Filed: 2001-08-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verwendung
von kondensierten oder nichtkondensierten, monomeren, oligomeren
oder polymeren aromatischen Sulfonen und/oder Sulfonderivaten zur Stabilisierung
von mit Indigo oder Indigoderivaten gefärbtem Textilgut oder Gewebe
gegen Vergilben.
Patent DE-10206991-B4 (DE)
Title: Zahlenschloss für Schränke, Möbel od. dgl.
Inventor: HESSE KLAUS-DIETER
IPC: E05B37/02
Filed: 2002-02-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Zahlenschloss
für Schränke, Möbel od.dgl.,
mit drehbaren, auf Kupplungsscheiben (3) sitzenden Zahlenrädern (1),
an denen ein Schlüsselgeheimnis des
Zahlenschlosses einstellbar ist, Kurvenabschnitten (28), die drehfest
an den Kupplungsscheiben (3) angeordnet sind, einem Sperrstück (18),
das zwischen seiner bei an den Zahlenrädern (1) eingestelltem Schlüsselgeheimnis einnehmbaren
Freigabestellung, in der es an Abflachungen der Kupplungsscheiben
(3) anliegt und in der ein Öffnen des
Zahlenschlosses möglich
ist, und seiner Sperrstellung, in der ein Öffnen des Zahlenschlosses nicht
möglich
ist, verstellbar ist, einer Multifunktionsfeder (17) mit zumindest einem
Federarm, mittels dem das Sperrstück (18) in Richtung auf seine
Freigabestellung vorgespannt ist, und Federschenkeln, mittels denen
die Kurvenabschnitte (28) und damit die Zahlenräder (1) auf eine vorgebbare,
vom Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlosses unterschiedliche Zahlenkombination einstellbar
sind, wenn das Sperrstück (18)
gegen die Kraft des zumindest einen Federarms aus seiner Freigabestellung
verstellt ist, gekennzeichnet durch eine Kulissenführung (19),
die auf der Innenseite einer zylindrischen Wandung (14) ausgebildet...
Patent DE-10212589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nutzdaten mittels eines IP-Paketes und IP-Paket
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-03-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Nutzdaten (payload) in einem Nutzdatencontainer (NC) eines Internet-Protokol
-Paketes (IP1, IP2),  wobei Zusatznutzdaten (IN, FO, BO, TSC,
HA, FT) in einem Feld (FL, SA, DA, Interface ID) eines Headers (HD)
des Internet-Protokol-Paketes (IP1, IP2) transportiert werden, wobei
als Feld des Headers ein Adressfeld des Headers (HD) des Internet-Protokol
-Paketes oder das "Flow Label"-Feld (FL) verwendet wird,  wobei
die Zusatznutzdaten (IN, FO, BO, TSC, HA, FT) in verschlüsselter
Form in das Feld des Headers (HD) eingetragen sind.
Patent DE-10217182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Düsen
Inventor: HOELTING LUDWIG
IPC: B01J19/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zum Wechseln von Düsen
an druckbeaufschlagten Behältern
(1), bei dem ein Medium (20) mittels Lanze (7) durch eine Düse (8) in
den Behälter
(1) geleitet wird, wobei an dem Behälter (1) ein Stutzen (2) befestigt
ist, der über
eine Absperrvorrichtung (3) mit einem Abdichtungsgehäuse (5)
zur Aufnahme der Lanze (7) verbunden ist, wobei im Abdichtungsgehäuse (5) Dichtringe
(13a, 13b, 13c) angebracht sind, die bei eingeführter Lanze (7) in das Abdichtungsgehäuse (5)
die Druckdichtheit zum Behälter
(1) und zur Umgebung sicherstellen, und zwischen der Dichtung (13a)
und der Absperrvorrichtung (3) mindestens eine Leitung zum Einleiten
oder Ablassen einer Sperrflüssigkeit
oder einer Gasbeschleierung zur zusätzlichen Dichtheit angebracht
ist.
Patent DE-10219533-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Niveausensierung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SONNAK ULRICH
IPC: G01C9/06
Filed: 2002-05-02
Granted: 2013-07-11
Abstract: Anordnung zur Niveausensierung an einem Kraftfahrzeug, umfassend:  mindestens einen Stabilisator (7), und  eine Messeinrichtung (10) zur Messung einer Winkelstellung des Stabilisators (7), wobei die Messeinrichtung (10) zur Messung einer Winkelstellung des Stabilisators (7) mindestens einen magnetempfindlichen Sensor umfasst, und  eine Auswerteinrichtung vorgesehen ist, welche aus den Signalen des Sensors das Niveau des Fahrzeugs repräsentierende Signale erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Stabilisator (7) durch zwei Stabilisatorlager (9) drehbar am Aufbau (4) des Fahrzeugs gelagert ist, und  die Meßeinrichtung (10) Mittel zur Erzeugung eines Magnetfeldes an dem Stabilisator (7) oder dem Stabilisatorlager (9) und mindestens einen magnetfeldempfindlichen Sensor an dem jeweils anderen Teil (9; 7), d. h. dem Stabilisatorlager (9) oder dem Stabilisator (7), aufweist.
Patent DE-10219959-B4 (DE)
Title: Schleifring oder Schleifbahn zur übertragung elektrischer Signale zwischen zwei gegeneinander beweglichen Einheiten
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: H04B5/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Schleifring
oder Schleifbahn zur Übertragung
elektrischer Signale zwischen zwei gegeneinander beweglichen Einheiten,
wobei eine erste Einheit (1) eine entlang der Bahn der Bewegung
angeordnete Leiterbahn (3) aus elektrisch leitfähigem Material aufweist und eine
zweite Einheit (2) einen entlang der Leiterbahn (3) beweglichen
Abgriff (4) zur Übertragung
elektrischer Signale in die Leiterbahn (3) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Leiterbahn (3) aus einem Widerstandsmaterial
besteht, welches durch eines der folgenden Verfahren auf einen Träger aufgebracht
ist:  – Dickschicht-Techniken  oder  – Aufbringen
von Widerstandsfolien.
Patent DE-10229193-B4 (DE)
Title: Oberlichtöffner
Inventor: ANGERMEIER MATHIAS
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Oberlichtöffner für einen
Flügel
(2) eines Fensters, wobei der Oberlichtöffner (1) am Rahmen (3) oder
am Flügel
(2) des Fensters angeordnet ist,  und wobei zum Öffnen und
Schließen
des Flügels
(2) ein zwischen dem Rahmen (3) bzw. dem Flügel (2) und dem Oberlichtöffner (1)
angeordnetes Bindeglied (5) vorgesehen ist, welches den kippenden
Flügel
(2) im Oberlichtöffner
(1) abgestützt
hält, und
welches in den Oberlichtöffner (1)
bewegbar und dort in einer Umlenkeinrichtung abgebogen lagerbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bindeglied (5) biegbar
ist und am Flügel
(2) bzw. Rahmen (3) in einem Endbereich nahe der Befestigungsstelle
als ein nicht oder kaum biegbarer Abschnitt (6) dauerhaft versteift
ausgebildet ist.
Patent DE-10232454-B4 (DE)
Title: Zugriffssteuerungsverfahren, Speichervorrichtung und Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MAKITA SATOSHI
IPC: G06F21/31
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Zugriffssteuerungsverfahren
zum Steuern einer Informationsverarbeitungsvorrichtung (1), die
mit einer Vorrichtung (5) verbindbar ist, die eine erste Paßwortauthentifizierung
erfordert, um den Zugriff von der Informationsverarbeitungsvorrichtung
auf ein Speichermedium (9) zu steuern, das eine zweite Paßwortauthentifizierung
erfordert, gekennzeichnet durch:  einen Paßworterzeugungsschritt (S3,
S4), der auf der Basis von Schlüsselinformationen,
die von der Vorrichtung (5) gelesen werden, in der Informationsverarbeitungsvorrichtung
(1) automatisch ein Paßwort
erzeugt, wenn ein Authentifizierungsresultat (S2) eines Paßwortes,
das der Informationsverarbeitungsvorrichtung (1) eingegeben wurde,
und eines ersten Paßwortes,
das von der Vorrichtung gelesen wurde, korrekt ist; und  einen
Zugriffssteuerungsschritt (S5), der den Zugriff auf das Speichermedium
(9) ermöglicht,
wenn ein Authentifizierungsresultat des erzeugten Paßwortes
und eines zweiten Paßwortes,
das von dem Speichermedium gelesen wurde, korrekt ist.
Patent DE-10238299-B4 (DE)
Title: Nassätzverfahren und -vorrichtung
Inventor: SAKAIDA ATUSI
IPC: H01L21/306
Filed: 2002-08-21
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zum Ätzen eines waferartigen Gegenstands (1, 1a), der eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, wobei die ersten und zweiten Oberflächen in entgegengesetzte Richtung weisen, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bilden eines Schutzfilms (21) auf einer ersten Oberfläche des waferartigen Gegenstands (1, 1a),  Anordnen des waferartigen Gegenstands (1, 1a), auf dem der Schutzfilm (21) angeordnet ist, zwischen einem Basiselement (25) und einem Ätzbadzylinder (26) derart, dass die zweite Oberfläche zum Ätzbadzylinder (26) weist, wobei der Schutzfilm (21) auf der ersten Oberfläche eine Decke eines hermetischen Raums (10) festlegt, und wobei die zweite Oberfläche einen Boden einer Ätzkammer (30) festlegt,  Zuführen eines Ätzmittels in die Ätzkammer (30) Ätzen nicht maskierter Bereiche auf der zweiten Oberfläche aus eine vorbestimmte Tiefe, während ein erster vorbestimmter Druck auf der Seite der ersten Oberfläche an die Schutzfolie (21) angelegt wird unter Verwendung eines Gases, das den ersten vorbestimmten Druck...
Patent DE-10238605-B4 (DE)
Inventor: JANNER LUTZ
IPC: F16F15/173
Filed: 2002-08-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: The damper housing (10) is fastened via a hub (2) to the crankshaft. The housing is fastened to the hub non-turnable and in a way to permit oscillating axial vibrations between them, and there is elastic return. A gap space (3) between housing and hub is filled with a viscous damper medium, which is under shearing load when axial vibrations occur. The space is sealed fluid-tight to the outside. The torsional vibration damper is a viscosity damper, with a flywheel ring (12) in the housing, defining shearing load gaps (15) , which are connected to the gap space.
Patent DE-10244809-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: WALTER PETER
IPC: B65B65/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zur Herstellung, Befüllung und Vereinzelung von Verpackungen aus mindestens einer kontinuierlich zugeförderten und an bzw. durch Bearbeitungsstationen (BA) der Maschine geführten Packstoffbahn (PB). Nach der Erfindung und zwecks Reinigung einer solchen Maschine ist dieser seitlich mindestens eine Reinigungsvorrichtung (1) zugeordnet, die aus einer an einem Träger (2) gelagerten, in mehreren Freiheitsgraden gesteuert beweglichen Reinigungslanze (3) gebildet ist, an deren freien Ende ein durch die Lanze (3) mit Reinigungsmittel, wie Luft, Dampf, Wasser, Sterilisationsmittel, unter Druck beschickbarer Reinigungskopf (4) angeordnet ist.
Patent DE-10254602-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-11-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Flüssigkristallines Medium, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel A-2worin alkyl einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen bedeutet, mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln B-1 bis B-3worin alkyl einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen, und alkenyl und alkenyl* jeweils unabhängig voneinander einen geradkettigen oder verzweigten Alkenylrest mit 2 bis 12 C-Atomen bedeutet, mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IV1 bis IV6worin R3a und R4a jeweils unabhängig voneinander H, CH3, C2H5 oder n-C3H7 und ...
Patent DE-10256708-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Scherresonator und zusammengesetzter piezoelektrischer Scherresonator
Inventor: MITANI AKIHIRO
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2009-01-02
Abstract: Piezoelektrischer
Scherresonator, der ein piezoelektrisches Element in Form einer
rechteckigen Säule
umfasst, das rechteckige Scherdehnungsflächen aufweist, und das einen
Scherschwingmodus anregt, wobei die Scherdehnungsflächen ein
Seitenverhältnis
aufweisen, bei dem der elektromechanische Kopplungsfaktor k im Wesentlichen
einen Maximalwert erreicht,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Seitenverhältnis, welches
das Verhältnis
Le/D der senkrechten Abmessung D der Scherdehnungsflächen zur waagrechten
Abmessung Le derselben ist, ausgedrückt ist durch:  Le/D
= {α·(s 44   E /s 33   E ) 1/2  +β} ± 0,3, wobei
s 44   E  und s 33   E  elastische Steifigkeiten
sind, α =
0,27·n +
0,45, β =
1,09·n
+ 0,31, und n eine ganze Zahl ist.
Patent DE-10296747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyanilinsalzes, gelöst in organischen Lösungsmitteln
Inventor: PALANIAPPAN SRINIVASAN
IPC: H01B1/12
Filed: 2002-03-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Polyanilinsalzlösung, umfassend  (a) das
Polymerisieren von Anilin in der Gegenwart eines Gemisches aus Wasser
und Chloroform oder Dichlormethan, einer Protonensäure, ausgewählt aus
der Gruppe Schwefelsäure,
Salpetersäure
und Salzsäure,
eines Radikalinitiators und eines anionischen grenzflächenaktiven Mittels
oder eines kationischen grenzflächenaktiven
Mittels bei einer Temperatur im Bereich von zwischen 30°C bis 40°C für einen
Zeitraum von mindestens 24 Stunden;  (b) das Abtrennen des Polyanilinsalzes
in Chloroform oder Dichlormethan von dem Reaktionsgemisch;  (c)
das Mischen des Chloroforms oder Dichlormethans, enthaltend das
Polyanilinsalz, mit einem oder mehreren anderen organischen Lösungsmitteln
und  (d) das Verdampfen des Chloroforms oder Dichlormethans und
Erhalten der Polyanilinsalzlösung.