baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147365-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren für ihre Herstellung und Verfahren für ihren Entwurf
Inventor: SHINKAWATA HIROKI
IPC: H01L21/822
Filed: 2001-09-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfaßt mehrere übereinanderliegende Schichten einschließlich einer vorgegebenen Schicht, die in einem Umfangsabschnitt eines Chips mit einem Blindmuster (2a, 2b) aus einem Werkstoff versehen ist, der gleich jenem ist, aus dem ein Verdrahtungsmuster, das in derselben vorgegebenen Schicht vorhanden ist, gebildet ist, wobei das Blindmuster (2a, 2b) auf der Innenseite eines Zerteilungsbereichs gebildet ist. Das Verhältnis der Fläche des Blindmusters (2a, 2b) in einem ebenen Bereich, der durch die Innenkante des Blindmusters (2a, 2b), die Außenkante des Zerteilungsbereichs und zwei optionale parallele Linien definiert ist, zu der Fläche des ebenen Bereichs beträgt wenigstens 50%.
Patent DE-10147663-A1 (DE)
Title: Verstärkungsanordnung bei einer Rohrdurchführung
Inventor: ISAKSSON MATS
IPC: F16B9/02
Filed: 2001-09-27
Abstract: Bei einer Rohrdurchführung durch ein Wand- oder Trägerelement, insbesondere in einer durch Vibration gefährdeten Umgebung wie in einem Fahrzeug, ist eine Verstärkungsanordnung vorgesehen. Dabei umfasst die Rohrdurchführung ein mit einer Durchgangsöffnung (8) versehenes Wand- oder Trägerelement (4) und ein rohrförmiges Organ (10). Das rohrförmige Organ (10) erstreckt sich zumindest teilweise durch die Durchgangsöffnung und ist mit einer äußeren Ringwulst (14) versehen, durch welche das rohrförmige Organ in der Durchgangsöffnung (8) mit zumindest einem sich im Wand- oder Trägerelement zu befestigenden Halteorgan (16) axial fixierbar ist. Im Inneren des rohrförmigen Organs (10) ist im Bereich der Ringwulst (14) eine Verstärkungshülse (26) eingesetzt, welche eine innere Verstärkung und/oder Versteifung im Inneren des rohrförmigen Organs bildet. Die Verstärkungshülse (26) verhindert durch Vibrationen hervorgerufene Ermüdungsbrüche am rohrförmigen Organ im Bereich der Ringwulst.
Patent DE-10147775-A1 (DE)
Title: Herstellung von 1-Olefinen
Inventor: WIESE KLAUS-DIETHER
IPC: C07C11/02
Filed: 2001-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von 1-Olefinen aus Aldehyden durch eine dreistufige Synthese, wobei ein Aldehyd mit Aceton zum alpha,beta-ungesättigten Keton kondensiert, das ungesättigte Keton zum gesättigten Alkohol hydriert und aus dem gesättigten Alkohol Wasser abgespaltet wird.
Patent DE-10148002-A1 (DE)
Title: Gleit- und Trennmittel für Gummiformkörper
Inventor: BEGOIHN UWE
IPC: B29D23/18
Filed: 2001-09-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Gleit- und Trennmittel für Gummi- und Kautschukformkörper, insbesondere Krümmerschläuche, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass als Gleit- und Trennmittel bei Raumtemperatur vorzugsweise flüssige Kondensationsprodukte verwendet werden, herstellbar durch Umsetzung von DOLLAR A a) mindestens einem Polyalkylenglykol der allgmeinen Formel (I) DOLLAR A HO-(CH¶2¶-CH¶2¶-O)¶a¶--(CH¶2¶-CH(CH¶3¶)-O)¶b¶ H DOLLAR A mit DOLLAR A a = 4 bis 16, DOLLAR A b = 0 bis 4, und DOLLAR A b) mindestens einer Dicarbonsäure der allgemeinen Formel (II) DOLLAR A HOOC-(CH¶2¶)¶c¶-COOH DOLLAR A mit DOLLAR A c= 2 bis 8 und DOLLAR A c) Glykolsäure und/oder Milchsäure.
Patent DE-10149573-A1 (DE)
Title: Method for chip-cutting machining of flexible metal bands has deflector unit to deflect band through 180o between working stations, and two machining tools located below band
IPC: B23C3/13
Filed: 2001-10-08
Abstract: The method uses two machining tools, acting on upper and lower surface of the metal band at relatively offset points. The metal band (5) is deflected through approx. 180 deg  between the two working stations (1,2). In both stations, the machining tool (3,a) is located below the metal band.  The machining appliance has a deflector unit (8) to alter the advance direction (6,7) of the band, and counter pressure pads (4,a), acting with the tool in front of and behind the deflector unit.
Patent DE-10151524-A1 (DE)
Title: Frontpartie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNABEL ALFRED
IPC: B62D21/15
Filed: 2001-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontpartie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit zwei im wesentlichen zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Längsträgern und mit einem Integralträger, an dem eine Antriebseinheit des Kraftfahrzeugs gelagert ist und der an jeder Fahrzeugseite einen im wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Basisträger aufweist, der jeweils mit einer vorderen Tragsäule und mit einer hinteren Tragsäule unten an einem der Längsträger befestigt ist, wobei jeder Längsträger zumindest zwischen den Tragsäulen in Fahrzeuglängsrichtung deformierbar ausgebildet ist. DOLLAR A Um das Deformationsverhalten der Frontpartie zu verbessern, ist jeder Basisträger ausschließlich über seine vordere Tragsäule und seine hintere Tragsäule unten an zugeordneten Längsträgern befestigt, wobei jeder Basisträger so ausgebildet ist, daß er in Fahrzeuglängsrichtung eine größere Steifigkeit aufweist als der jeweils zugeordnete Längsträger, und wobei die Tragsäulen so ausgebildet und mit dem zugehörigen Längsträger und/oder mit dem zugehörigen Basisträger verbunden sind, daß sie bei einer Relativverstellung zwischen Basisträger und Längsträger in Fahrzeuglängsrichtung um im wesentlichen quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Schwenkachsen verschwenken.
Patent DE-10155424-A1 (DE)
Inventor: BRUECKL HUBERT
IPC: H01L43/08
Filed: 2001-11-12
Abstract: The invention relates to a method for homogeneously magnetizing an exchange-coupled layer system of a digital magnetic memory location device involving the use of an AAF (artificial antiferromagnetic) layer system and of an antiferromagnetic layer that exchange-couples a layer of the AAF layer system. When the direction of magnetization of the antiferromagnetic layer is determined, the magnetic layers of the AAF layer system are saturated in a magnetic field and, afterwards, the direction of the antiferromagnetic layer magnetization and the direction of the saturated magnetic field are changed with regard to one another whereby being at an angle  alpha of 0 DEG  <  alpha  < 180 DEG  with regard to one another whereupon the saturating magnetic field is switched off.
Patent DE-10164025-A1 (DE)
Title: Encapsulated voltage surge absorber for limiting secondary current has an untriggered discharger with main electrodes, an insulating part, expansion areas and a trigger electrode.
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T4/04
Filed: 2001-12-28
Abstract: An untriggered discharger has first (1) and second (3) main electrodes and an insulating part (2). The second main electrode has an explosion chamber (5) inside. Two expansion areas (6) stretch from an arc extending piece (4) preferred during a secondary current charge. A trigger/additional electrode (7) is integrated into the first insulating part that emits quenching gas during temperature load through electric arcing.
Patent DE-10207502-A1 (DE)
Title: Leit/Steuersystem mit einer speicherprogrammierbaren Steuerung und einer Vielzahl von Aktoren und/oder Sensoren und/oder Eingabeeinheiten und/oder Ausgabeeinheiten und/oder Ein/Ausgabeeinheiten
Inventor: GARRELS KAI
IPC: G05B19/05
Filed: 2002-02-22
Abstract: Es wird ein Leit/Steuersystem vorgeschlagen, mit einer speicherprogrammierbaren Steuerung (2) und einer Vielzahl von Aktoren und/oder Sensoren und/oder Eingabeeinheiten und/oder Ausgabeeinheiten und/oder Ein/Ausgabeeinheiten (1.1...1.n) - nachstehend Einheiten genannt -, DOLLAR A - welche jeweils eine Steckvorrichtung (7.1...7.n) aufweisen, auf welche jeweils eine drahtlose Kommunikationseinrichtung (8.1...8.n) aufsteckbar ist, DOLLAR A - welche mit einem Funkempfänger (10.1) ausgestattet ist DOLLAR A - und welche einen zur Signalanpassung der zwischen der Einheit (1.1...1.n) und der speicherprogrammierbaren Steuerung (2) auszutauschenden Signale und/oder zur Aktivierung/Deaktivierung der Einheit und/oder zur Einstellung von spezifischen Parametern der Einheit dienenden Mikrorechner (9.1) aufweist, DOLLAR A - wobei über diese Steckvorrichtung (7.1...7.n) eine elektrische Energieversorgung der Baueinheiten der drahtlosen Kommunikationseinrichtung (8.1...8.n) erfolgt, indem die elektrische Energie für die Einheit oder die elektrische Steuerenergie (6.1) für eine Ansteuereinrichtung (5.1) der Einheit herangezogen wird DOLLAR A - und wobei die speicherprogrammierbare Steuerung (2) mit mindestens einer Basisstation (12) verbunden ist, welche mindestens einen Funksender (13) zur Erzeugung der Funksignale für die Einheiten (1.1...1.n) aufweist.
Patent DE-10209512-A1 (DE)
Title: Controlling and/or regulating automated vehicle gearbox, involves carrying out suitable torque intervention for engine torque and/or clutch torque during coupling process
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-03-04
Abstract: The method involves carrying out a suitable torque intervention for the engine torque and/or the clutch torque during the coupling process. The engine torque is reduced during a gear change and built up again simultaneously with the coupling process.
Patent DE-10222503-A1 (DE)
Title: Zeiger
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G01D11/28
Filed: 2002-05-22
Abstract: Es wird ein Zeiger mit einer Lichtführungseinheit vorgeschlagen, der einer homogenen Beleuchtung einer Zeigerfahne dient. Hierzu sind der Einkoppelbereich, der Umlenkbereich und die Zeigerfahne derart angeordnet, dass das Licht in dem Einkoppelbereich in einer ersten Richtung geführt ist und durch den Umlenkbereich in eine Gegenrichtung umgelenkt wird.
Patent DE-10223367-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Karosserieelement
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-05-25
Abstract: Es wird vorgeschlagen, die Außenverkleidung eines Kraftfahrzeugs bzw. ein Karosserieelement zumindest teilweise aus Metallschaum auszubilden. Dies ist insbesondere für den Fußgängerschutz von Vorteil, da damit bei einem Aufprall mit einem Fußgänger die Aufprallenergie durch den Metallschaum absorbiert werden kann. Diese Absorption erfolgt durch eine hauptsächlich elastische Verformung des Metallschaums.
Patent DE-10224196-A1 (DE)
Title: Seileinzugmechanik für Triggerschalter
Inventor: WESSEL ROBERT
IPC: B62M25/04
Filed: 2002-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Triggerschalter mit einer Aufzieh-, Halte- und Freigabemechanik in Hebel- oder Drehgriffschaltern zur Betätigung von Fahrradschaltungen. Der Schalter besteht aus einem Gehäuse mit integrierter Lenkerklemme sowie einer Aufzieh-, Halte-, Freigabe- und Anzeigemechanik. Die für den Aufzieh-, Halte- und Freigabevorgang erforderlichen Zahnsegmente, in die je eine Aufzieh-, Halte- und Sperrklinke eingreift, werden in einem einzigen scheibenförmigen Bauteil untergebracht. Dabei wird ein Zahnsegment, bevorzugt mit Innenverzahnung, innerhalb des Umfanges in einem Durchbruch des Scheibenelementes angeordnet. Die Aufziehbewegung wird über eine schlanke Aufziehklinke vom Betätigungselement durch die Trägerplatte hindurch zum innerhalb des Scheibenelementes gelegenen Aufziehzahnsegment übertragen. Die aktuelle Gangstellung wird über ein elastisches Anzeigeband, das in einer Verzahnung der Seilspule kämmt, von dort aus um den Lenker herum, entlang der Lenkerklemme, in den Sichtbereich des Fahrers übertragen. Zur Verbesserung der Anzeigeerkennung wird die durchsichtige Abdeckung des Anzeigebandes als Linse bzw. Vergrößerungsglas ausgebildet. Die Schaltermechanik wird vom Schaltergehäuse und einem Verkleidungselement aus Kunststoff umschlossen. An diesem Verkleidungselement befindet sich auch die Aufnahme der Einstellschraube für die Schaltzugspannung.
Patent DE-10232078-A1 (DE)
Title: Production of fibres containing super-absorber, e.g. for hygiene products, involves co-extruding a mixture of super-absorber and thermoplastic polymer with another thermoplastic to form bi-component filaments
Inventor: WAGNER WERNER
IPC: D01F1/10
Filed: 2002-07-15
Abstract: Fibres containing super-absorbers are produced by co-extruding a thermoplastic mixture (A) of super-absorbing polymer and synthetic thermoplastic fibre material with another thermoplastic polymer (B) to form bi-component filaments with (B) as the core and (A) as the shell.  A method for the production of fibres containing super-absorbers involves making a thermoplastic mixture of super-absorbing polymer and synthetic thermoplastic fibre material (SAP fibre mixture) (A), making another thermoplastic polymer mixture (B), co-extruding the two mixtures to form bicomponent filaments with (B) as the core and (A) as the shell, and then further processing and/or chopping to the required length.
Patent DE-10233081-A1 (DE)
Title: Verwendung von festen Pigmentzubereitungen zur Einfärbung von Kunststoffen
Inventor: STOHR ANDREAS
IPC: C08L71/02
Filed: 2002-07-19
Abstract: Verwendung von festen Pigmentzubereitungen, die als wesentliche Bestandteile DOLLAR A (A) 60 bis 90 Gew.-% mindestens eines Pigments und DOLLAR A (B) 10 bis 40 Gew.-% mindestens eines oberflächenaktiven Additivs aus der Gruppe der nichtionischen Polyether und ihrer sauren Phosphorsäure-, Phosphonsäure-, Schwefelsäure- und/oder Sulfonsäureester und deren Salzen DOLLAR A enthalten, zur Einfärbung von Kunststoffen.
Patent DE-10234474-A1 (DE)
Title: Container for serving trolleys has projecting engaging elements on side walls at floor level
Inventor: BREDENDIECK JENS D
IPC: B65D5/42
Filed: 2002-07-29
Abstract: The container (100) has projecting engaging elements (106, 107, 108) on the side walls (104, 105) at the level of the floor (101), which project sideways over the planes formed by the side walls. they are of such dimensions that when the containers are pushed into the trolley, they act with internal guide elements of the trolley.
Patent DE-10237250-A1 (DE)
Title: Light emitting diode brake indicator for motor vehicle has integral switching with light emitting diodes controlled by diodes and resistors
Inventor: HSU WEI
IPC: B60Q1/44
Filed: 2002-08-14
Abstract: The light emitting diode brake indicator for a motor vehicle has integral switching (IC A,B,C) and diodes (DB,DA,DC) with resistors (RA,RB,RC,RB1-N, RA1-N,RC1-N) and light emitting diodes (ALED,BLED,CLED). The input ends (A.,B,C) are connected to the brake switch and a lighting switch for a twelve volt supply.
Patent DE-10237508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Maskierschicht auf einem Substrat
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: G03F7/00
Filed: 2002-08-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Maskierschicht auf einem Substrat (5) mit einem wenigstens eine Seitenwand (1) umfassenden Strukturelement (3, 62) zur Maskierung eines physikalischen oder chemischen Prozesses (100), wobei das Strukturelement (3, 62) erhaben auf oder vertieft in dem Substrat (5) gebildet ist, umfaßt die Schritte: Bereitstellen des Substrats (5) mit einer Oberfläche und dem Strukturelement (3, 62), Abscheiden einer Schicht (20) eines unter Lichteinfluß chemisch umwandelbaren Materials, beispielsweise amorphen Kohlenstoffs, auf das Substrat (5), so daß das Strukturelement (3, 62) von dem Material im wesentlichen bedeckt ist, Einstellen einer ersten Lichtquelle relativ zum Substrat, so daß ein durch die Lichtquelle erzeugter Lichtstrahl (110) unter einem schrägen ersten Winkel (alpha) auf die Oberfläche des Substrats (5) trifft, welcher von 90 DEG verschieden ist, erstes Belichten der Schicht (20) mittels der eingestellten Lichtquelle, so daß ein Teil (21) der Schicht an der von der Lichtquelle abgewandten ersten Seitenwand (1) in einem Schattenbereich des Strukturelementes (3, 62) unbelichtet bleibt, Entfernen der belichteten Schicht (20) außerhalb des Schattenbereiches, so daß der unbelichtete Teil (21) der Schicht (20) als Maskierschicht (10) zurückbleibt, Durchführen des nachfolgenden physikalischen oder chemischen Prozesses (100).
Patent DE-10239284-A1 (DE)
Title: Electromagnetic relay for switching on/interrupting electric circuits e.g. for motor vehicle, comprises contact spring moved by the rotor and having two moving segments designed to form different shapes.
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H5/18
Filed: 2002-08-27
Abstract: An electromagnetic relay has a magnetic coil (102), a rotor (106) moved by a magnetic field generated by the coil and a contact spring (108) moved by the rotor. The contact spring has two segments (116,118) designed to form different shapes as they move. The segments are formed by a slot (120) orientated lengthwise to the contact spring's longitudinal axis. One (116) of the segments is mechanically prestressed compared to the remaining segment.  An Independent claim is also included for a contact spring for an electromagnetic relay.
Patent DE-10240219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Überladeeinrichtung
Inventor: ISFORT HEINRICH
IPC: A01D43/00
Filed: 2002-08-28
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Steuerung einer Überladeeinrichtung (2) an einer Erntemaschine (1). Die Überladeeinrichtung (2) ist um eine vertikale Achse (3) sowie zur Veränderung der Höheneinstellung um eine horizontale Achse (4) schwenkbar in einem Abstand neben einem Gehäuseteil (5) der Erntemaschine (1) angeordnet. Die Vorrichtung zur Steuerung der Überladeeinrichtung (2) weist Schwenkbereichbegrenzungsmittel auf, welche den maximal zulässigen Schwenkbereich der Überladeeinrichtung (2) um die vertikale Achse (3) in Richtung des Gehäuseteils (5) zur Vermeidung einer Kollision mit dem Gehäuseteil (5) begrenzen. Die Schwenkbereichbegrenzungsmittel sind derart ausgebildet und/oder angeordnet, dass der maximal zulässige Schwenkbereich in Abhängigkeit von der Höheneinstellung der Überladeeinrichtung (2) bestimmt ist. Außerdem wird ein entsprechendes Verfahren zur Steuerung einer Überladeeinrichtung (2) beschrieben.
Patent DE-10249447-A1 (DE)
Title: Plastic molding comprises a plastic core, a thin intermediate layer made of acrylonitrile-butadiene-styrene, and a metalized surface
Inventor: BECKER ALFRED
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-10-24
Abstract: Plastic molding comprises a plastic core which determines stability, and a metalized surface. A thin intermediate layer made of acrylonitrile-butadiene-styrene (ABS) is located between the plastic core and the metalized surface. The mean thickness of the intermediate layer is less than 2 mm. The core material is polyamide and is fibre reinforced. Plastic molding comprises a plastic core which determines stability, and a metalized surface. A thin intermediate layer made of acrylonitrile-butadiene-styrene (ABS) is located between the plastic core and the metalized surface. The mean thickness of the intermediate layer is less than 2 mm. The core material is polyamide and is fibre reinforced. The intermediate layer and the core are produced using a multi-component injection molding process. The arrangement used to produce the molding consists of primary and secondary injection units, and a metalizing unit for galvanic surface metalization.
Patent DE-10254267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit pneumatisch arbeitender Fadenspleißvorrichtungen
Inventor: KNORS HELMUT
IPC: B65H69/06
Filed: 2002-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit von Elektromagnetventilen, wie sie an Arbeitsstellen von Kreuzspulen herstellenden Textilmaschinen, insbesondere zur Ansteuerung von pneumatisch arbeitenden Fadenspleißvorrichtungen, zum Einsatz kommen. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß bei der Betätigung eines der Elektromagnetventile (5, 14) der in einer zugehörigen Druckluft-Verteilerleitung (3, 15) kurzfristig auftretende Druckabfall durch einen Drucksensor (12; 12A, 12B) erfaßt, in ein dem Druckabfall proportionales elektrisches Signal (i) umgewandelt und an eine Steuereinrichtung (19, 22) weitergeleitet wird, die anhand des Signals (i) sowie entsprechender Vergleichswerte eine Beurteilung der Funktionsfähigkeit des betreffenden Elektromagnetventils (5, 14) vornimmt und das Ergebnis sichtbar macht.
Patent DE-10254663-A1 (DE)
Title: Transistor mit niederohmigem Basisanschluß
Inventor: ENICHLMAIR HUBERT
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-11-22
Abstract: Bei einem Transistor mit Emitter, Kollektor und durchgehender, in intrinsische und extrinsische Basis aufgeteilter durchgehender Basisschicht wird vorgeschlagen, den Bereich der extrinsischen Basis durch höhere Dotierung niederohmig zu gestalten. Dies erfolgt durch Ausdiffusion von Ladungsträgern aus einer Dotierstoffquellschicht, die im Bereich der extrinsischen Basis unterhalb der epitaktisch aufgewachsenen Basisschicht angeordnet wird. Als Dotierstoffquelle bzw. als Dotierstoffquellschicht wird insbesondere eine Polysiliziumschicht verwendet, die auf den Bereich der extrinsischen Basis beschränkt strukturiert und vorher mittels Implantation hochdotiert wird.
Patent DE-10258160-A1 (DE)
Title: Separation of hydrocarbon mixtures by extractive distillation with solvent comprises carrying out the process in partition wall column having partition wall that extends to the upper end of the column with lower common region
Inventor: HEIDA BERND
IPC: B01D3/40
Filed: 2002-12-12
Abstract: A process for the separation of a reaction mixture of two or more components by extractive distillation with a selective solvent in a partition wall column comprises carrying out the process in a partition wall column having a partition wall that extends to the upper end of the column and separates the inside of the column into a first region and a second region with a lower common region.  A process for the separation of a reaction mixture of two or more components by extractive distillation with a selective solvent in a partition wall column (I) comprises:  (a)  carrying out the process in a partition wall column having a partition wall that extends to the upper end of the column and separates the inside of the column into a first region (A1) and a second region (A2) with a lower common region;  (b) feeding the reaction mixture to the first region (A1) and withdrawal of a first head stream (B1) from (A1) and withdrawal of a second head stream (B2) from the second region (A2) having predefined specifications;  (c) addition of the selective solvent to the upper part of the second region (A1) and/or the upper part of second region (A2) whereby the amount of solvent fed to regions (A) and (A2) is adjusted such that the pre-defined specifications for the head streams (B1) and (B2) are maintained. An Independent claim is included for the partition wall column (I).
Patent DE-10259643-A1 (DE)
Inventor: MOHR PETER
IPC: F28D20/00
Filed: 2002-12-18
Abstract: A heat storage container with a storage tank (2), including a hard foam block (14), sealing layer (16) above the insulating layer, consisting of a water-tight, flexible synthetic plastics film, a base (6) with a heat insulating layer (10), a carrier layer (26), and a rotating, especially inclined side wall (8) with a heat insulating layer (12).  An Independent claim is included for an 8-step method of preparing the heat storage container.
Patent DE-10260254-A1 (DE)
Title: Communication terminal, such as mobile telephone with neck or wrist strap, has eyelet made of soft material, with ends fixed inside cover of battery compartment
Inventor: EICKER FRANK
IPC: H04B1/38
Filed: 2002-12-20
Abstract: The wrist strap passes through an eyelet (1) provided on the communication terminal. The eyelet is made of a soft material with a predetermined breaking strength, and the ends of the eyelet are attached within the communication terminal. The eyelet may be an eyelet thread with hook-shaped ends that are arranged in openings in the back wall of the battery compartment.
Patent DE-10260530-A1 (DE)
Title: Manufacturing method for one-piece reinforcing plate for plastics carrier for automobile front end module has corrosion protection layer applied between initial and final forming steps
Inventor: KNICKREHM ANDRE
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-12-21
Abstract: The manufacturing method has a flat sheet metal plate shaped by one or more forming steps, to form a semi-finished product having an upper horizontal profile element (3) and 2 vertical profile elements (4a,4b) lying in a common plane, provided with a corrosion protection layer, before final forming of the vertical profile elements.