baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19632109-B4 (DE)
Title: Schlupfsteuervorrichtung für eine Fahrzeug-Formschlußkupplung, mit der die Schlupfsteuerung während der Fahrzeugverzögerung beendet wird, wenn der Schlupfbetrag der Kupplung größer ist als ein Schwellwert
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: F16H61/14
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines Schlupfbetrages zwischen einem mit einem Motor
(10) verbundenen Pumpenleitrad (18) und einem mit einem Automatikgetriebe
(14) verbundenen Turbinenlaufrad (22) einer flüssigkeitsgefüllten Kraftübertragungsvorrichtung
(12), mit einer Kraftstoffabsperrsteuervorrichtung (198) und einer Schlupfsteuereinrichtung
(196), wobei nach einem Einleiten einer Verzögerungsschlupfsteuerung mit
Hilfe der Kraftstoffabsperrvorrichtung (198) eine Absperrung der Kraftstoffzufuhr
zu dem Motor (10) ausführbar
ist, und mit Hilfe der Schlupfsteuereinrichtung (196) der Schlupfbetrag auf
einen Zielwert (TNslp) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
mit Hilfe der Vorrichtung eine Beendigung der Verzögerungsschlupfsteuerung
ausführbar
ist, wenn der Schlupfbetrag größer ist
als der Betrag eines Schwellwerts (KGSLE), wobei der Betrag des
Schwellwerts (KGSLE) größer ist
als der Betrag des Zielwerts (TNslp).
Patent DE-19632791-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Rundfunkübertragung
Inventor: RUDOLPH DIETMAR
IPC: H04N7/173
Filed: 1996-08-15
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Rückkanals bei einer Rundfunkübertragung eines kontinuierlichen Datenstroms (D1) von einer Basisstation zu einer Vielzahl von Nutzereinrichtungen mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines kontinuierlichen Datenstroms (D1) von digitalisierten Fernseh-Bild-, Ton- und Datensignalen,  – Speichern des kontinuierlichen Datenstroms (D1) in einem Speicher (FIFO),  – Aussendung eines durch HF-Modulation in Abhängigkeit des gespeicherten Datenstroms (D1) generierten HF-Signals durch die Basisstation mittels einer Antenne,  – Unterbrechen der Aussendung für vorgegebene Zeiten, so dass zeitliche Lücken in der Aussendung – Sendelücken – entstehen,  – Umschalten der Basisstation vom Sende- in den Empfangsbetrieb während dieser Sendelücken,  – Empfangen der von der Basisstation ausgestrahlten HF-Signale durch die Nutzereinrichtungen,  – Demodulation der empfangenen HF-Signale,  – Speichern der durch Demodulation gewonnenen digitalen Daten in einem Speicher,  – Generieren eines Datenstroms durch Auslesen der gespeicherten digitalen Daten,  – Erkennen der Sendelücken durch die Nutzereinrichtungen, und...
Patent DE-19681282-B4 (DE)
Title: Antibakterieller Zeolith, der geringe Verfärbung zeigt, und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TANIMOTO TAKEO
IPC: A01N59/16
Filed: 1996-03-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Antibakterieller
Zeolith, der geringe Verfärbungs
zeigt, erhalten durch Behandeln der Oberfläche des Zeolithen, der ein
antibakterielles Metall trägt,
mit 0,5 bis 20 Gew.-%, bezogen auf den Zeolithen, einer Zusammensetzung,
umfassend  (A) 100 Gewichtsteile eines hydrolysierbaren Silans und/oder
Oligomers davon, umfassend 10 bis 100 Gew.-% eines hydrolysierbaren
Silans und/oder Oligomers davon mit einem Arylrest;  (B) 1 bis
1000 Gewichtsteile eines Organopolysiloxans mit einem basischen
Stickstoffatom; und  (C) 0,2 bis 250 Gewichtsteile einer Säure, die
in Wasser löslich
ist und mit dem vorstehend in (B) genannten Bestandteil ein Salz
bilden kann.
Patent DE-19711331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verriegeln einer Kraftfahrzeug-Tankklappe
Inventor: CLAUSEN-SCHAUMANN ANDREAS
IPC: B60K15/05
Filed: 1997-03-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und Verriegeln einer Kraftfahrzeug-Tankklappe, wobei die Tankklappe in
einer Mulde einer Karosserie drehbar gelagert ist, mit einem an
einer Unterseite der Tankklappe angeordneten Verriegelungselement,
mit einer zwischen der Tankklappe und der Karosserie vorgespannten
Feder, und mit einer Ver- und Entriegelungseinheit, in der das Verriegelungselement in
einer Schließstellung
formschlüssig
gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ver- und Entriegelungseinheit
(3) einen Mechanismus (19) aufweist, der das Verriegelungselement
(2) ver- oder entriegelt, wenn das Verriegelungselement (2) aufgrund
einer äußeren, auf
die Tankklappe drückenden
Betätigungskraft
den Mechanismus (19) um eine vorbestimmte Strecke zum Kraftfahrzeug
hin in eine Zwischenposition (III) verschiebt, die unterhalb der Schließstellung
(I) liegt und daß die
Feder (21) so bemessen ist, daß nach
der Entriegelung die Tankklappe (1) aus der Schließstellung
(I) in die geöffnete
Stellung (II) verschwenkt.
Patent DE-19717142-B4 (DE)
Title: Robotersystem zur Manipulation und/oder räumlichen Handhabung von Objekten
Inventor: BARTH OLIVER
IPC: B25J13/08
Filed: 1997-04-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: Robotersystem zur Manipulation und/oder räumlichen Handhabung von Objekten, insbesondere von Kleinstobjekten, mit wenigstens einem Stellwegübersetzter, der einen Translations-Piezoaktor aufweist, der in Richtung seiner Ausdehnungsrichtung eine Übertragungseinheit kinematisch antreibt und eine wegübersetzte Linearbewegung ausführt, die zur Objektmanipulation dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungseinheit entlang einer senkrecht zur Ausdehnungsrichtung des Translations-Piezoaktors orientierten Achse beweglich gelagert ist , und  daß der Translations-Piezoaktor durch Längenausdehnung auf die Übertragungseinheit über eine Kontaktfläche der Übertragungseinheit einwirkt, die derart orientiert ist,  daß die Kontakfläche zur Ausdehnungsrichtung des Translations-Piezoaktors um einen Winkel α geneigt ist, für den gilt:  0° < α < 90° ∨ 90° < α < 180°,  so daß eine Längenausdehnung des Translations-Piezoaktors um die Strecke x zu einer Auslenkung y der Übertragungseinheit senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Translations-Piezoaktors führt mit  y = x·tan (α), daß zwischen Translations-Piezoaktor und der Kontaktfläche der Übertragungseinheit ein Linearlager vorgesehen ist, das ausschließlich eine Linearbewegung zwischen Translations-Piezoaktor und...
Patent DE-19725037-B4 (DE)
Title: Chitinderivate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: MOELLER HINRICH
IPC: C08B37/08
Filed: 1997-06-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Chitinderivaten, bei dem man Chitin und/oder Chitosan mit konzentrierten wäßrigen Alkalihydroxidlösungen in die Alkalisalze überführt und diese anschließend mit Halogencarbonsäuren und/oder deren Salzen in einem Extruder carboxyalkyliert, wobei man als Alkalihydroxidlösungen Natriumhydroxid und/oder Kaliumhydroxid in Form 30 bis 55 Gew.-%iger wäßriger Lösungen einsetzt, und wobei man das Chitin/Chitosan und die Alkalihydroxide im molaren Verhältnis 1 : 1 bis 1 : 4 einsetzt , und wobei man das Chitin/Chitosan und die Halogencarbonsäuren bzw. deren Salze im molaren Verhältnis 1 : 1 bis 1 : 4 einsetzt, und wobei man die Chitin/Chitosan-Alkalisalze und die Halogencarbonsäuren bei Temperaturen im Bereich von 10 bis 40°C und bei Drücken im Bereich von 1 bis 80 bar extrudiert.
Patent DE-19754748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines blockierten Lackpolyisocyanats und dessen Verwendung für PUR-Lacke
Inventor: GRAS RAINER
IPC: C08G18/80
Filed: 1997-12-10
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lackpolyisocyanats auf Basis eines ε-Caprolactam-blockierten, Isocyanuratgruppen enthaltenden Isophorondiisocyanats, dadurch gekennzeichnet, daß Isophorondiisocyanat mit einem Chlorgehalt < 10 ppm in bekannter Weise trimerisiert wird und daß nach erfolgter partieller Umsetzung des nahezu chlorfreien Isophorondiisocyanats pro NCO-Äquivalent des Isocyanatoisocyamurat-Gemisches 0,7 bis 1,1 mol ε-Caprolactam zur Reaktion gelangen.
Patent DE-19818031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Schaltstufenwechsels eines automatischen Getriebes
Inventor: HORIGUCHI MASANOBU
IPC: F16H59/14
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schaltstufenwechsel-Steuervorrichtung
für ein
automatisches Getriebe (2), mit  einer ersten Schaltstufenwechsel-Steuervorrichtung,
mit welcher ein Schaltstufenwechsel basierend auf einem Drosselklappenöffnungsgrad
(TVO) und einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) ausführbar ist,
und  einer zweiten Schaltstufenwechsel-Steuervorrichtung, mit welcher
eine Herunterschalt-Steuerung ausführbar ist basierend auf einem
Fahrzeugfahrwiderstand (RESI ALL ) und einer
Vortriebskraft (F2), wenn keine Schaltstufenwechselanforderung durch
die erste Schaltstufenwechsel-Steuervorrichtung vorliegt,  wobei
die zweite Schaltstufenwechsel-Steuervorrichtung die Herunterschalt-Steuerung ausführt, wenn
der Fahrzeugfahnnriderstand (RESI ALL ) um
einen ersten Schwellwert (S) oder mehr größer ist als die Vortriebskraft
(F2) und außerdem
der Drosselklappenöffnungsgrad
(TVO) gleich oder größer als
ein zweiter Schwellwert (TVO SL ) ist.
Patent DE-19836997-B4 (DE)
Title: Sende/Empfangs-Schaltkreis und Sende/Empfangs-Verfahren für einen Wandler
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: G01N29/11
Filed: 1998-08-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schaltkreis mit einem Sender (10) zum Senden eines Sendesignals (40) zu einem Wandler (30) und mit einem Empfänger (20) zum Empfangen eines Empfangssignals (50) von dem Wandler (30), bei dem  – der Sender (10) über einen ersten nichtlinearen Zweipol (Z1) und der Empfänger (20) über einen zweiten nichtlinearen Zweipol (Z2) mit dem Wandler (30) verbunden sind,  – ein dritter nichtlinearer Zweipol (Z3) parallel zu einem Eingang (21) des Empfängers (20) geschaltet ist, wobei  – der erste und der dritte nichtlineare Zweipol (Z1, Z3) als Zweipole mit bipolarer Spannungsbegrenzung ausgebildet sind und  – der zweite nichtlineare Zweipol (Z2) als Zweipol mit bipolarer Strombegrenzung ausgebildet ist.
Patent DE-19925035-B4 (DE)
Title: Verschluß für einen Schnellhefter
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: B42F11/00
Filed: 1999-06-01
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verschluss
für einen
Schnellhefter, wobei ein erstes Verschlussteil mit einer Kugel (1)
und ein zweites Verschlussteil mit einer die Kugel (1) rastend aufnehmenden
Pfanne (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel
(1) und/oder die Pfanne (2) aus einem Metallwerkstoff hergestellt
sind und dass sich an die Verschlussteile (1, 2) jeweils eine Metalllasche
(3, 4) anschließt,
die jeweils mit einem Kunststoffüberzug
versehen ist.
Patent DE-19928898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-06-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit, zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigemittel zur Darstellung des Spielergebnisses eines Hauptspiels, Ausspieltableaus zur Ausspielung von Gewinnen in einem Nebenspiel und mindestens einen als Jackpot ausgebildeten Ereigniszähler mit zugeordneter Anzeige aufweist, und bei dem vorgesehen ist, dass über vorgegebene Ereignisse im Hauptspiel der als Jackpot ausgebildeten Ereigniszähler stufenweise erhöht wird, dass nach Überschreitung eines vorgegebenen Zählerstandes des als Jackpot ausgebildeten Ereigniszählers und/oder bei Eintritt eines vorbestimmten zufälligen Ereignisses eine Jackpotauslösung erfolgt, wobei in Abhängigkeit des erreichten Zählerstandes dieses als Jackpot ausgebildeten Ereigniszählers über die Ausspieltableaus zur Ausspielung von Gewinn mindestens ein solches Nebenspiel durchgeführt wird dadurch gekennzeichnet, dass bei Eintritt des vorbestimmten zufälligen Ereignisses unter stufenweiser Dekrementierung des als Jackpot ausgebildeten Ereigniszählers sooft Nebenspiele gestartet werden, bis der als Jackpot ausgebildete Ereigniszähler auf einen vorbestimmten Anfangswert zurückgesetzt ist.
Patent DE-19934375-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: BAHR BODO
IPC: B23B31/16
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-07-20
Abstract: Bei einem Spannfutter (1), auf dessen Grundbacken (4) jeweils ein doppelarmiger Aufsatzbacken (11) mittels eines Lagerbolzens (12) begrenzt verschwenkbar gehalten ist, ist zur Koppelung des an dem Aufsatzbacken (11) drehfest abgestützten Lagerbolzens (15) mit dem Grundbacken (4) ein in diese eingreifender Scherstift (21) vorgesehen, der in einer tangential zu den Lagerbolzen (15) angeordneten und in diesen und den Grundbacken eingearbeiteten Aufnahmebohrung (16, 17) eingesetzt ist. Außerdem ist zur Begrenzung des Schwenkbereiches des Lagerbolzens (15), der in diesen eingearbeitete Teilbereich der Aufnahmebohrung (16) auf beiden Seiten mit kegelig ausgebildeten Freiräumen (18, 19) versehen. DOLLAR A Auf diese Weise wird erreicht, daß der pendelnd angeordnete Aufsatzbacken (11) in kurzer Zeit zu montieren und zu demontieren ist und daß einer Verschmutzung mit Erfolg entgegengewirkt wird.
Patent DE-19953145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der optischen Dichte beim Abziehen einer Farbkorrekturfahne
Inventor: WANG TANGYU
IPC: B41M5/382
Filed: 1999-11-04
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Proofs (10A), wobei ein Halbtondruckbild simuliert wird, welches eine Vielzahl von Rasterpunkten umfasst, die mit einer Tinte einer ersten optischen Dichte zu drucken sind, wobei das Verfahren umfasst:  – Transferieren eines Färbemittels (12) auf ein Substrat (14) innerhalb von Rasterpunktbereichen (16), die den Rasterpunkten entsprechen, wobei das transferierte Färbemittel (12) eine zweite optische Dichte größer als die erste optische Dichte aufweist; und  – Belassen von Lückengebieten (20) innerhalb der Rasterpunktbereiche (16) während des Transferierens des Färbemittels (12), wobei die Lückengebiete (20) eine Schicht von Färbemittel (12) mit einer reduzierten Dicke aufweisen oder frei von Färbemittel (12) sind;  wobei die sichtbare optische Dichte der Rasterpunktbereiche (16) die gleiche wie die erste optische Dichte ist.
Patent DE-19959116-B4 (DE)
Title: Lagerkonstruktion für Fertigteile bei der Sanierung von Staumauern
Inventor: ZROST HARALD
IPC: E02B7/08
Filed: 1999-12-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Konstruktion für die Lagerung von Fertigteilen, die bei der Sanierung einer alten Staumauer vor derselben, in Kombination mit einer zwischen der alten Staumauer und den Fertigteilen befindlichen Dichtschicht, aufeinandergeschichtet sind,  gekennzeichnet durch mindestens folgende Merkmale:  a.) konvex oder konkav geformte Oberkante des Fertigteils,  b.) hierzu angepaßt konkav oder konvex geformte Unterkante des darüberliegenden Fertigteils,  c.) Platte aus Elastomer zwischen den Fertigteilen mit mindestens einer Ausnehmung für  d.) mindestens einen Dorn, der in diese Ausnehmung paßt.
Patent DE-19983456-B4 (DE)
Title: Heat oxidation film formation in semiconductor device manufacture - involves subjecting process object to oxidation treatment using gas-containing pure nitrogen@ and micro-dose of oxygen@
Inventor: SHIOKAWA NAGAMASA
IPC: H01L21/316
Filed: 1999-06-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: Between the finishing stage of heat oxidation treatment process and a withdrawal process, the process object mounted on wafer boat (3) is treated with a gas mixture containing pure nitrogen and a micro-dose of oxygen.
Patent AU-2016101429-B4 (AU)
Title: Remote configuration and operation of fitness studios from a central server
Inventor: DEUTSCH ROBERT
IPC: G16H20/30
Filed: 2016-08-10
Granted: 2018-05-17
Abstract: Abstract A method (200, 300) for configuring and operating one or more fitness studios (111) each comprising a plurality of exercise stations (128) at which users (1315) perform associated exercise routines (319), each station having an associated display (120), the method comprising, for each fitness studio, periodically retrieving (205), by a server (101) from a database (105), fitness information (213) for the studio in question for a specified period, from a multi-period fitness library (104): communicating (207), by the server to a studio computer (114), the retrieved fitness information over a communications network (107); periodically receiving (30:3), by the studio computer, the retrieved fitness information; configuring (308) the exercise stations dependent upon the received fitness information; and communicating (310), by the studio computer to the exercise station displays, dependent upon the received fitness information, station directions (319) to users exercising at the stations for performing an exercise
Patent DE-102004002411-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung, insbesondere mit Pegelumsetzfunktion
Inventor: TAMLYN ROBERT
IPC: H03K19/0185
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: Treiberschaltung
mit Pegelumsetzfunktion,  – mit
einer Treiberstufe (2) mit einem ersten Transistor (21) und einem
zweiten Transistor (22), deren Hauptstrompfade in Reihe geschaltet
und an einem Verbindungsknoten (24) miteinander verbunden sind,
wobei der erste Transistor (21) mit einem Anschluss für eine positive
Versorgungsspannung (vdd) und der zweite Transistor (22) mit einem Anschluss
für eine
Bezugsspannung (gnd) verbunden ist und die positive Versorgungsspannung
(vdd) einen höheren
Spannungswert als ein positiver High-Pegel eines Eingangssignals
(IN) aufweist,  – mit
einem Ausgang (25) zur Ausgabe eines Ausgangssignals (bOUT), wobei
der Ausgang (25) mit dem Verbindungsknoten (24) verbunden ist,  – mit einem
Eingang (23) zum Empfang des Eingangssignals (IN), wobei der Eingang
(23) mit einem Steueranschluss (G) des zweiten Transistors (22)
verbunden ist,  – mit
einer Halteschaltung (4), die mit dem Ausgang (25) verbunden ist
und einen weiteren Ausgang zur Ausgabe eines weiteren Ausgangssignals
(OUT) umfasst, und  – mit
einer...
Patent DE-102004020700-B4 (DE)
Title: Digital/Analog-Umwandlungsvorrichtung
Inventor: TOBITA YOUICHI
IPC: H03M1/86
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Digital/Analog-Umwandlungsvorrichtung
(10, 11, 12, 13, 14, 15, 10#, 12#, 13#, 14#, 15#), die gemäß Digitaldaten
einer Mehrzahl von gewichteten Bit (D0–D3) eine Analogspannung (VNo)
ausgibt, mit:  einer Pulszahlsteuerschaltung (20, 20#), die
einen ersten Knoten (N1) mit Pulsen (CP) einer Anzahl gemäß den Digitaldaten
versorgt, wobei die Pulse eine erste Übergangskante, die von einem
Anfangspegel auf einen vorbestimmten Pegel wechselt, und eine zweite Übergangskante,
die von dem vorbestimmten Pegel auf den Anfangspegel zurückkehrt,
beinhalten; und  einer Ladepumpschaltung (30, 130, 131, 132,
133, 30#, 130#, 131#, 132#, 133#), die jedes Mal, wenn einer der Pulse
an den ersten Knoten angelegt wird, eine Spannung (VNo) an einem
Ausgangsknoten (No), der mit einem Ausgangskondensator (5) verbunden
ist, in einer stufenweisen Art ändert,  wobei
die Ladepumpschaltung beinhaltet:  einen zwischen einen zweiten
Knoten (N2) und den ersten Knoten geschalteten Pumpkondensator (32),  ein
zwischen den zweiten Knoten und den Ausgangsknoten geschaltetes
Schalterelement...
Patent DE-102004022037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Frequenzspektrums in Form eines Frequenzkamms und Lasereinrichtung hierfür
Inventor: TELLE HARALD
IPC: H01S3/10
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Frequenzspektrums in Form eines Frequenzkamms,
bei dem kurze Lichtpulse erzeugt werden, die jeweils ein aus Spektrallinien
entsprechend einer Vielzahl longitudinaler Moden einer Lasereinrichtung
zusammengesetztes Frequenzspektrum in Form eines Frequenzkamms mit
zueinander äquidistanten
Spektrallinien aufweisen, und bei dem eine Frequenzdifferenzbildung
derart durchgeführt
wird, dass Spektrallinien niedriger Frequenzen von Spektrallinien
höherer
Frequenzen abgezogen werden, sodass ein Frequenzkamm mit offset-freien
Spektrallinien erzeugt wird, deren Frequenzen jeweils einem ganzzahligen
Vielfachen der Repetitionsfrequenz des Frequenzkamms entsprechen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spektrallinien höherer Frequenzen
zu den Spektrallinien niedriger Frequenzen einen Frequenzabstand
aufweisen, der größer als
eine Oktave ist, sodass das Frequenzspektrum des Frequenzkamms mit
offset-freien Spektrallinien vollständig innerhalb des Frequenzspektrums
des Frequenzkamms vor der Frequenzdifferenzbildung liegt.
Patent DE-102004031952-B4 (DE)
Title: High pressure hose for use with high pressure cleaning equipments has closing valve that is controllable according to differential pressure between upstream and downstream hose sections
Inventor: WESCH JOHANN GEORG
IPC: F16K15/18
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-04-20
Abstract: The high pressure hose (28) is connected at one end to a high pressure pump (12) and at the other end to a delivery device (32). A closing valve (42) is controllable based on the differential pressure between the upstream hose section (44) and the downstream hose section (45). The closing valve is arranged by a distance of 0.5 to 2 m from the pump lateral end of the hose.
Patent DE-102004045656-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung und zum Verlegen eines mit schüttfähigem Material gefüllten Schlauches
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02B3/02
Filed: 2004-09-21
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Verlegung von mit Füllmaterial gefüllten Schläuchen aus
Geotextilmaterial, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – zwei längliche
Schwimmkörper
werden parallel im engen Abstand voneinander relativ zueinander
festgelegt, wobei längliche
schräge
Auflageflächen
des Schwimmkörpers
so angeordnet werden, dass die zwei einander zugekehrten Auflageflächen der
beiden parallel zueinander festgelegten Schwimmkörper im Vertikalschnitt eine
V-Form bilden,  – zwischen
die schrägen
Auflageflächen
wird ein leerer, an einem Ende geschlossener Schlauch aus Geotextilmaterial gelegt,  – der Schlauch
wird vom offenen Ende her mit Füllmaterial gefüllt und
verschlossen und  – durch
Auseinanderbewegen der Schwimmkörper
und damit der Auflageflächen
relativ zueinander wird eine Lücke hergestellt, über die
der gefüllte
Schlauch quer zu seiner Längserstreckung
auf den Gewässergrund
abgelassen wird.
Patent DE-102004045768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Randabschlusses eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/328
Filed: 2004-09-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Randstruktur eines Halbleiterbauelementes,
das einen Halbleiterkörper
(1) mit einem Innenbereich (2) und einen den Innenbereich (2) in
einer lateralen Richtung des Halbleiterkörpers (1) umgebenden Randbereich
(3) aufweist, wobei die Herstellung der Randstruktur durch ätztechnisches
Entfernen von Material des Halbleiterkörpers (1) erfolgt, mit folgenden
Schritten:  – Herstellen
einer im Randbereich (3) des Halbleiterkörpers (1) angeordneten, Phosphor
enthaltenden Phosphorzone (20), die sich ausgehend von einer Vorderseite
(10) des Halbleiterkörpers
(1) in den Halbleiterkörper
(1) hinein erstreckt, wobei die Phosphorzone (20) im Bereich des ätztechnisch
zu entfernenden Materials des Halbleiterkörpers (1) eine in einer lateralen
Richtung des Halbleiterkörpers (1)
variierende Phosphorkonzentration aufweist,  – Ätzen des
Halbleiterkörpers
(1) zumindest im Randbereich (3), um die Randstruktur herzustellen.
Patent DE-102004050630-B4 (DE)
Title: Lambdasonde zur Analyse von Abgasen
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-10-18
Granted: 2011-05-26
Abstract: Lambdasonde zur Analyse von Abgasen einer mobilen Brennkraftmaschine, mit  – einem Grundkörper,  – einem Sensorelement,  – einem Montageelement und  – einem Schutzelement, das aus einem Innenrohr und einem Außenrohr gebildet ist,  wobei das mit dem Grundkörper verbundene Sensorelement zum Teil von dem Montageelement und zum Teil von dem Schutzelement umgeben ist und das von dem Abgasstrom beaufschlagte Sensorelement mittels einer Trennvorrichtung von dem Montageelement getrennt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Innenrohr (12) des Schutzelements (5) unter Ausbildung eines Ringspaltes in die Vertiefung (10) des Montageelements (4) hineinragt und der Rand (18) des Innenrohres (12) mit dem Grund der Vertiefung (10) des Montageelements (4) verbunden ist, so dass die Trennvorrichtung (6) wenigstens zum Teil von dem Innenrohr (12) des Schutzelements (5) gebildet ist.