baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000698-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: MORITA TAKEHIKO
IPC: G06F40/20
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm, die in der Lage sind, das Verständnis und die Genehmigung einer Richtlinie zum Schutz personenbezogener Informationen, wie z. B. einer Datenschutzrichtlinie oder dergleichen, zu unterstützen. Jeder einzelne Posten einer Datenschutzrichtlinie wird analysiert, Differenzinformationen, die gemeinsam genutzte Posten und Differenzposten umfassen, werden erzeugt, und eine Zusammenfassung wird auf der Basis der Differenzinformationen erzeugt und angezeigt. Die vorliegende Offenbarung kann auf die Verwaltung von Datenschutzrichtlinien angewandt werden.
Patent DE-112019001183-T5 (DE)
Title: Verbinder und elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: TSUKAMOTO Yuya
IPC: H01R13/24
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein erster Verbinder (11) ist mit ersten Anschlüssen (13), welche flache zugewandte Oberflächen (13a) aufweisen, welche zweiten Anschlüssen (31) als zusammenpassenden Anschüssen zugewandt sind, und schrägen Schraubenfedern (15) versehen, welche vorgesehen sind, um die zugewandten Oberflächen (13a) zu kontaktieren, und fähig sind, die zweiten Anschlüsse (31) zu kontaktieren, während sie rückstellfähig in einer Richtung orthogonal auf die zugewandten Oberflächen (13a) verformt werden. Der erste Verbinder (11) beinhaltet auch ein erstes bewegbares schützendes Glied (16), welches konfiguriert ist, um zwischen einer Schutzposition für ein Abdecken der zugewandten Oberflächen (13a) auf einer Vorderseite in einer Zusammenbaurichtung (D) in Richtung zu den zweiten Anschlüssen (31) und einer zurückgezogenen Position näher zu den zugewandten Oberflächen (13a) als die Schutzposition bewegbar zu sein, und Einsetzöffnungen (24) beinhaltet, in welche die schrägen Schraubenfedern (15) an der zurückgezogenen Position eingesetzt sind, um nach vorne in der Zusammenbaurichtung (D) vorzuragen. Die schrägen Schraubenfedern (15), welche von den Einsetzöffnungen (24) vorragen, sind fähig, die zweiten Anschlüsse (31) zu kontaktieren, wenn das erste bewegbare schützende Glied (16) an der zurückgezogenen Position angeordnet ist.
Patent DE-112019003414-T5 (DE)
Title: Videoüberwachung mit neuronalen Netzen
Inventor: MOLONEY DAVID
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Exemplarische Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel (z. B. physische Speichermedien) zur Implementierung von Videoüberwachung mit neuronalen Netzen wurden offenbart. Exemplarische Systeme, die hier offenbart werden, umfassen eine Datenbank zum Speichern von Datensätze von vom Betreiber gekennzeichneten Videosegmenten (z. B. als Datensätze von vom Betreiber gekennzeichneten Videosegmenten). Die vom Betreiber gekennzeichneten Videosegmente umfassen Referenzvideosegmente und entsprechende Referenzereignisbeschriftungen, die die Videosegmente beschreiben. Enthaltene exemplarische Systeme umfassen auch ein neuronales Netz, das eine erste Instanz einer Inferenzmaschine und eine Trainingsmaschine enthält, um die erste Instanz der Inferenzmaschine auf der Grundlage eines Trainingssatzes der vom Betreiber gekennzeichneten Videosegmente zu trainieren, die aus der Datenbank erhalten werden, wobei die erste Instanz der Inferenzmaschine Ereignisse aus den vom Betreiber gekennzeichneten Videosegmenten ableitet, die in dem Trainingssatz enthalten sind. offenbarte Beispielsysteme umfassen ferner eine zweite Instanz der Inferenzmaschine, um Ereignisse aus überwachten Videofeeds abzuleiten, wobei die zweite Instanz der Inferenzmaschine auf der ersten Instanz der Inferenzmaschine basiert.
Patent DE-112019007348-T5 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug
Inventor: OSAWA JIRO
IPC: B23B51/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Es ist ein Drehschneidwerkzeug geschaffen worden, das mit einer ausreichenden Menge an Kühlmittel beliefert werden kann, bei dem das Voranschreiten eines Schneidrandverschleißes reduziert ist und das eine Schneideffizienz erzielt, ohne dass der Durchmesser eines Schaftabschnittes wesentlich zunimmt. In einer Außenumfangsfläche eines Schaftabschnittes (14) sind drei vertiefte Kühlmittelführungsnuten (18), die jeweils ein Anfangsende (18a) an einer Endfläche (14b) des Schaftabschnittes (14) und ein Endstückende (18b) in einer abgeschrägten Außenumfangsfläche (16a) eines Verbindungsabschnittes (16) haben, beabstandet voneinander unter gleichen Abständen in der Umfangsrichtung der Außenumfangsrichtung des Schaftabschnittes (14) ausgebildet. Jede vertiefte Kühlmittelführungsnut (18) hat einen flachen Nutquerschnitt mit einer Nutbreite (w), die größer als eine Nuttiefe (d) ist, und sie führt das Kühlmittel von dem Schaftabschnitt (14) zu dem Verbindungsabschnitt (16). Daher kann sogar ohne signifikante Zunahme des Durchmessers des Schaftabschnittes (14) im Vergleich zu dem Fall, bei dem ein Kühlmittelführungsloch vorgesehen ist, dass das Innere des Schaftabschnittes (14) durchdringt, eine ausreichende Menge an Kühlmittellieferung erzielt werden, das Voranschreiten des Schneidrandverschleißes vermindert werden und ein effizientes Schneiden erzielt werden, ohne dass die Steifigkeit des Schaftabschnittes (14) signifikant abnimmt.
Patent DE-112020000064-T5 (DE)
Title: Konkavspiegel
Inventor: MIYASHITA MASATOSHI
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-03-12
Abstract: Der Konkavspiegel wird mit einer einfachen Ausbildung an einer Struktur befestigt. Konkavspiegel umfassend:einen Konkavspiegelhauptkörper (10) aus Glas,mindestens einen Halter (20), der aus einem lichtundurchlässigen Material gebildet ist, undeinen ultravioletthärtenden Klebstoff (30) zum Kleben des Halters (20) an die reflektierende Rückseite des Konkavspiegelhauptkörpers (10),wobei der Halter (20) versehen ist mit:einem Klebflächenabschnitt (22), der über den Klebstoff (30) an eine reflektierende Rückseite (12), die der Reflexionsfläche (11) des Konkavspiegelhauptkörpers (10) abgewandt ist, geklebt wird, undeine Mehrzahl von Durchgangslöchern (24), deren eines Ende dem Klebflächenabschnitt (22) zugewandt ist und deren anderes Ende einer Außenfläche (23) zugewandt ist, die eine dem Klebflächenabschnitt (22) abgewandte Fläche ist, und die den Klebflächenabschnitt (22) und die Außenfläche (23) durchdringen.
Patent DE-112020001997-T5 (DE)
Title: Stromerfassungswiderstand
Inventor: TOYODA SUSUMU
IPC: H01C1/01
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Shuntwiderstand 10, 110 weist ein flaches Widerstandselement 11; einen ersten Elektrodenblock 12, der aus einem leitenden metallischen Material hergestellt ist und auf einer unteren Fläche 11a des Widerstandselements 11 laminiert ist; und einen zweiten Elektrodenblock 13, 113, der aus einem leitenden metallischen Material hergestellt ist und auf der oberen Fläche 11b des Widerstandselements 11 laminiert ist, auf, wobei der zweite Elektrodenblock 13, 113 ein Blockkörper ist, der einen Elektrodenteil 14, der mit dem Widerstandselement 11 verbunden ist, und einen Verlängerungsteil 15, 115, der sich von einer Seitenfläche des Elektrodenteils 14 nach unten erstreckt, aufweist.
Patent DE-112020003022-T5 (DE)
Title: Interconnect-Adressbasierte QOS-Regulierung
Inventor: KLEYMAN SERGEY
IPC: G06F13/20
Filed: 2020-06-17
Abstract: In verschiedenen Implementierungen werden Systeme und Verfahren für eine integrierte Schaltung bereitgestellt, die eine Vervollständigungsvorrichtung, eine Anforderer-Vorrichtung und eine Interconnect-Fabric einschließen. Die Anforderer-Vorrichtung ist konfiguriert, um Transaktionen für die Vervollständiger-Vorrichtung zu erzeugen, wobei jede Transaktion ein Anforderungspaket einschließt, das ein der Vervollständiger-Vorrichtung zugeordnetes Attribut einschließt; und die Interconnect-Fabric mit der Anforderer-Vorrichtung und der Vervollständiger-Vorrichtung gekoppelt ist. Die integrierte Schaltung kann auch einen QoS-Regler einschließen, der konfiguriert ist, um basierend auf einem ersten Attribut, das der Vervollständiger-Vorrichtung zugeordnet ist, einen ersten QoS-Wert zu identifizieren, der eine erste Prioritätsstufe für ein erstes Anforderungspaket erstellt, das von der Anforderer-Vorrichtung erzeugt wird, und um das erste Anforderungspaket zu modifizieren, um den ersten QoS-Wert einzuschließen.
Patent DE-112020004011-T5 (DE)
Title: Elektronisches fahrzeugsteuersystem, fahrzeugmastervorrichtung, umschreibanweisungsverfahren basierend auf einer aktualisierung von konfigurationsfestlegungsinformationen und umschreibanweisungsprogramm basierend auf einem aktualisieren von konfigurationsfestlegungsinformationen
Inventor: HARATA YUZO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: In einem elektronischen Fahrzeugsteuersystem (1) sind Konfigurationsfestlegungsinformationen in einem nichtflüchtigen Speicher in einer elektronischen Steuereinheit (ECU) (11) gespeichert. Eine Fahrzeugmastervorrichtung (11) beinhaltet einer Erlangungseinheit (94a) für alte Konfigurationsfestlegungsinformationen, die alte Konfigurationsfestlegungsinformationen von der Umschreibziel-ECU erlangt, und eine Konfigurationsfestlegungsinformationsaktualisierungsanweisungseinheit (94b), die die Umschreibziel-ECU anweist, eine Aktualisierung der Konfigurationsfestlegungsinformationen auf neue Konfigurationsfestlegungsinformationen auszuführen, durch Verarbeitung der alten Konfigurationsfestlegungsinformationen, die durch die Erlangungseinheit für alte Konfigurationsfestlegungsinformationen erlangt werden, wenn die Umschreibziel-ECU das Programm umschreibt oder nachdem die Umschreibziel-ECU das Programm umgeschrieben hat.
Patent DE-112020004304-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K5/04
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine (500), die eine nutenlose beziehungsweise schlitzlose Struktur aufweist, umfasst einen zylindrischen Abschnitt (WA1), der auf einer inneren Seite in einer radialen Richtung eines Statorkerns (522) bereitgestellt ist, und einen gegenüberliegenden Plattenabschnitt (550), der sich in Richtung einer äußeren Seite in der radialen Richtung von dem zylindrischen Abschnitt erstreckt. Ein Rotor (510) umfasst einen kreiszylindrischen Abschnitt (513), der auf der äußeren Seite in der radialen Richtung einer Statorwicklung (521) bereitgestellt ist und an dem ein Magnetabschnitt (512) auf einer inneren Umfangsfläche befestigt ist, und einen Verbindungsabschnitt (514), der sich in Richtung der inneren Seite in der radialen Richtung von einem Endabschnitt auf einer Seite entgegengesetzt zu der Seite des gegenüberliegenden Plattenabschnitts in der axialen Richtung des kreiszylindrischen Abschnitts in Richtung einer Rotationswelle (501) des Rotors erstreckt, und an der Rotationswelle befestigt ist. Zumindest entsprechende Abschnitte, die dem Magnetabschnitt in der axialen Richtung des Statorkerns gegenüberliegen, der kreiszylindrische Abschnitt und der Verbindungsabschnitt sind konfiguriert, so dass diese ein magnetisches Material enthalten. Die rotierende elektrische Maschine umfasst einen Abschirmungsabschnitt (700 bis 703, 516), der an einem Abschnitt, der dem Magnetabschnitt in der axialen Richtung gegenüberliegt, des gegenüberliegenden Plattenabschnitts, oder an einem Ende auf der Seite des gegenüberliegenden Plattenabschnitts in der axialen Richtung des Magnetabschnitts bereitgestellt ist, und konfiguriert ist, so dass dieser ein magnetisches Material umfasst.
Patent DE-112020004681-T5 (DE)
Title: Stator und motor
Inventor: TAKADA HIBIKI
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-09-01
Abstract: Ein Stator weist auf: einen Statorkern, der mehrere Zähne aufweist, mehrere Stifte, die einen Arbeitsabschnitt aufweisen, der sich in einer Axialrichtung in einem Schlitz zwischen den Zähnen erstreckt, und mehrere Sammelschienen, die mit den mehreren Stiften elektrisch verbunden sind. In jedem Schlitz sind die Arbeitsabschnitte über mehrere Stufen in einer Radialrichtung angeordnet. Die mehreren Stifte weisen die zwei Arbeitsabschnitte, die über die Zähne angeordnet sind, einen ersten Stift 51 und einen zweiten Stift 52, die jeweils einen Verbindungsabschnitt, der mit dem Arbeitsabschnitt in einer Umfangsrichtung verbunden ist, aufweisen, und einen dritten Stift 53, der mit der Sammelschiene verbunden ist, auf. Jeder der Arbeitsabschnitte des zweiten Stifts 52 und des dritten Stifts 53 ist an einer von einer äußersten Stufe und einer innersten Stufe des Schlitzes angeordnet. Eine Anzahl von Zähnen, die vom zweiten Stift überbrückt werden, ist kleiner als eine Anzahl an Zähnen, die vom ersten Stift überbrückt werden. Eine Herstellung eines Motors, der eine Plattenspule aufweist, kann durch Anordnen der Stifte auf diese Weise vereinfacht werden.
Patent DE-112020006197-T5 (DE)
Title: Gasphasenabscheidungsvorrichtung und Gasphasenabscheidungsverfahren
Inventor: MINAMIDE YU
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es wird eine Gasphasenabscheidungsvorrichtung (1) bereitgestellt, die einen durch eine Position eines Hebestifts verursachten Einfluss auf eine epitaktische Schicht ohne Einstellen eines oberen und unteren Heizverhältnisses eines Wafers (WF) unterbinden kann. Eine Reaktionskammer (111) ist mit einem Suszeptor (112), auf dem ein Träger (C) platziert ist, und einem Trägerhebestift (115), der den Träger (C) bezüglich des Suszeptors (112) vertikal bewegt, versehen; und der Trägerhebestift (115) ist bei Betrachtung eines Zustands, in dem der den Wafer (WF) stützende Träger (C) an dem Suszeptor (112) angebracht ist, in einer Draufsicht außerhalb eines Außenrands des Wafers (WF) installiert.
Patent DE-112021002502-T5 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: KIMURA SATOSHI
IPC: G05B19/19
Filed: 2021-04-21
Abstract: Eine Steuerung betreibt durch Steuern eines Betriebs einer einzelnen Referenzachse unter Verwendung eines Steuerprogramms eine andere Achse in Synchronisation mit der Referenzachse. Die Steuerung erzeugt eine Verlegungsinformation, die einen Betriebszeitpunkt einer anderen Achse in Bezug auf die Referenzachse angibt, und bestimmt gemäß der erzeugten Verlegungsinformation einen Zeitpunkt für die Ausgabe eines Bewegungsausmaßes im Zusammenhang mit jeder der mehreren Achsen. Dann gibt die Steuerung das Bewegungsausmaß einer Achse, für die bestimmt wurde, dass der Zeitpunkt zur Ausgabe des Bewegungsausmaßes gekommen ist, aus und puffert das Bewegungsausmaß einer Achse, für die bestimmt wurde, dass der Zeitpunkt zur Ausgabe des Bewegungsausmaßes nicht gekommen ist.
Patent DE-112021003883-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaserelement
Inventor: NAKAJIMA HIROSHI
IPC: H01S5/42
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein Halbleiterlaserelement weist eine Resonatorstruktur einschließlich einer laminierten Struktur, in der eine erste Verbindungshalbleiterschicht, eine aktive Schicht und eine zweite Verbindungshalbleiterschicht laminiert sind, und eine erste Lichtreflexionsschicht und eine zweite Lichtreflexionsschicht auf, die an beiden Enden der Resonatorstruktur entlang eine Resonanzrichtung bereitgestellt sind, und, wenn eine Oszillationswellenlänge als λ bezeichnet wird, weist jede der ersten Lichtreflexionsschicht und der zweiten Lichtreflexionsschicht eine periodische Brechungsindexstruktur auf, in der mehrere Dünnfilme mit einer optischen Filmdicke von k0 (λ/4) laminiert sind, und eine Phasenverschiebungsschicht ist innerhalb der ersten Lichtreflexionsschicht und/oder der zweiten Lichtreflexionsschicht bereitgestellt.
Patent DE-112021005630-T5 (DE)
Title: Regenerationsverfahren für abfallmaterial von ternären kathoden und anwendung davon
Inventor: Ning Peichao
IPC: H01M10/54
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet des Recyclings von Batteriematerial und offenbart ein Regenerationsverfahren von ternären Kathodenabfallmaterialien und eine dessen Anwendung. Das Regenerationsverfahren umfasst die folgenden Schritte: Trocknen, Zerkleinern und Sieben eines ternären Kathodenabfallmaterials, um ein Kathodenpulver zu erhalten; Hinzufügen des Kathodenpulvers zu einer Alkaliflüssigkeit, Reagieren, Rühren, Auswaschen und Filtern, um einen Filterrückstand zu erhalten; Trocknen des Filterrückstands, danach Mischen mit verkohltem Pech und Durchführen einer reduzierenden Calcinierung, um ein Gemisch zu erhalten; nach Prüfen des Gehalts an Nickel, Cobalt, Mangan, Aluminium und Lithium im Gemisch, Hinzugeben einer Nickelquelle, einer Cobaltquelle, einer Manganquelle, einer Lithiumquelle und von Polyethylenglykol, Kugelmahlen mit Wasser, um eine Suspension zu erhalten; Sprühgranulieren der Suspension, um einen ternären Vorläufer zu erhalten; Zweiphasencalcinieren des Vorläufers, um ein regeneriertes ternäres Kathodenmaterial zu erhalten. Die Erfindung realisiert die Umwandlung von ternären Abfallmaterialien in die Oxide durch eine schwache Reduktion, wobei die Einschränkungen von physikalischen Regenerationsverfahren für Altbatterien überwunden werden.
Patent DE-112022001252-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: HE YILUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2022-01-25
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst Folgendes: ein Halbleitersubstrat, das eine erste Oberfläche als Lichteintrittsfläche und eine der ersten Oberfläche entgegengesetzte zweite Oberfläche aufweist und das mehrere Sensorpixel in einem Array darauf angeordnet aufweist; eine fotoelektrische Umwandlungseinheit, die auf der Seite der ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist und die eine elektrische Ladung erzeugt, die der Menge des durch die fotoelektrische Umwandlungseinheit empfangenen Lichts entspricht; eine Speichereinheit für elektrische Ladung, die auf der Seite der zweiten Oberfläche in dem Halbleitersubstrat bereitgestellt ist und die die von der fotoelektrischen Umwandlungseinheit übertragene elektrische Ladung speichert; eine erste Lichtblockiereinheit, die sich in einer ebeneninternen Richtung des Halbleitersubstrats zwischen der fotoelektrischen Umwandlungseinheit und der Speichereinheit für elektrische Ladung erstreckt; und ein optisches Lichtbündelungssystem, das auf der Seite der ersten Oberfläche bereitgestellt ist und das einfallendes Licht in Draufsicht auf einen ungefähren geometrischen Mittelpunkt der ersten Lichtblockiereinheit bündelt.
Patent DE-112022002081-T5 (DE)
Title: Linguistisch gesteuerte automatische textformatierung
Inventor: VAN DYKE JULIE A
IPC: G06F40/103
Filed: 2022-04-08
Abstract: Es werden Systeme und Techniken für die linguistisch gesteuerte automatische Textformatierung beschrieben. Daten, die die sprachliche Struktur des Eingabetextes repräsentieren, können von Diensten für die Verarbeitung natürlicher Sprache (NLP) empfangen werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bestandteile, Abhängigkeiten und Koreferenzbeziehungen. Anhand der linguistischen Bestandteile und Beziehungen kann ein Textmodell des Eingabetextes erstellt werden. Kaskadenregeln können auf das Textmodell angewendet werden, um eine kaskadierte Textdatenstruktur zu erzeugen. Die kaskadierten Daten können auf einer Reihe von Medien angezeigt werden, wie etwa einem Telefon, Tablet, Laptop, Monitor, VR/AR-Vorrichtungen. Die kaskadierten Daten können im Doppelbildschirmformat dargestellt werden, um ein genaueres und effizienteres Leseverständnis zu fördern, den Unterricht in den grammatikalischen Strukturen der Mutter- und Fremdsprache zu erleichtern und Hilfsmittel für die Behebung von Leseschwächen bereitzustellen.
Patent DE-112004000690-T9 (DE)
Title: Montagevorrichtung eines elektrischen Verteilerkastens
Inventor: YAMAMOTO TETSUYA
IPC: B60R16/023
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Montagevorrichtung
eines elektrischen Verteilerkastens, aufweisend:  ein Montageteil,
das an dem Verteilerkasten zum Befestigen des Verteilerkastens an
einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist, wobei das Montageteil
einen Durchbruchbeschleunigungsabschnitt zum Verbessern des Durchbrechens
des Montageteils aufweist, wenn der Verteilerkasten gezogen wird,
um den Verteilerkasten von der Fahrzeugkarosserie zu entfernen.
Patent AT-2628-U1 (AT)
Title: Uhr
IPC: G04B19/12
Filed: 1997-12-18
Abstract: Uhr, deren Ziffernblatt (1) bzw. deren Anzeigefeld (2) bzw. deren Umrandung(en) (3) des Anzeigefeldes (2) aus zumindest einem Bestandteil eines elektronischen/elektrischen Gerätes, wie Computer, Fernseher, Kopierer od. dgl. gebildet ist.
Patent AT-11439-U1 (AT)
Title: Heizkörper mit latentwärmespeicher
IPC: F24D13/02
Filed: 2009-02-18
Abstract: Ein Heizkörper (1), insbesondere zur Anbringung an Innenraumwänden, enthält mindestens einen Hohlraum, welcher von einem flächigen Gehäuse, mindestens bestehend aus Frontplatte (3) und Rückwand (4), umgeben ist, wobei der mindestens eine Hohlraum einen Latentwärmespeicher mit einem darin angeordneten Phasenwechselmaterial (6) und mindestens ein flexibel ausgebildetes, elektrisches Heizelement (5) aufweist. Das Gehäuse umspannt eine flexibel-flächige Form, wobei mindestens die Frontplatte (3) und/oder die Rückwand (4) aus mindestens einem Material gefertigt ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Glas, Naturstein, Kunststein, Acryl-Mineralwerkstoffen und Polycarbonatwerkstoffen oder Kombinationen daraus besteht. Das Phasenwechselmaterial (6) liegt in Form von Mikrokapseln und /oder Granulaten vor.
Patent AT-5135-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betreiben einer mit benzinähnlichen kraftstoffen, insbesondere benzin, betriebenen brennkraftmaschine
Inventor: CHMELA FRANZ DIPL ING DR
IPC: F02D41/30
Filed: 2001-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit benzinähnlichen Kraftstoffen, insbesondere Benzin, betriebene Brennkraftmaschine, wobei zumindest in einem Motorbetriebsbereich, vorzugsweise im Teillastbereich, die Zündung des Kraftstoff-Luftgemisches durch Selbstzündung eingeleitet wird, und wobei vorzugsweise im höheren Lastbereich im Brennraum eine geschichtete Ladung erzeugt wird. Um bei einer Brennkraftmaschine für Kraftstoffe niedriger Selbstzündungswilligkeit auch im Bereich höherer Mitteldrücke auf möglichst einfache Weise hohe Abgasqualität zu erreichen, ist vorgesehen, dass auch im Volllastbereich die Verbrennung durch Selbstzündung des Kraftstoffes eingeleitet wird und dass vorzugsweise die Ladungstemperatur im Zylinder im gesamten Lastbereich durch innere Abgasrückführung gesteuert wird.
Patent BG-942-U1 (BG)
Title: Caterpillar driving mechanism for lateral shifting of a driving station for rubber conveyor belts
Inventor: SPAHIEV SABIN
IPC: B62D55/06
Filed: 2006-12-11
Abstract: The caterpillar driving mechanism can find application in opencast mines in the mining industry for the manufacture of new driving stations for rubber conveyor belts having total weight of from 400 to 700 t in the reconstruction of existing stationary driving stations for lateral shifting. By it a large supporting area and high degree of stability in operation and movement is ensured. The operational characteristics of the station are improved, such as low specific pressure over the terrain and overcoming of large lateral inclinations. Due to the ability of diversion in a horizontal plane of the couple of caterpillars, the inscription of curves during their movement is facilitated. Basic parameters meeting with the practice are ensured, such as small height and short transition from the station to the linear part of the conveyor. The mechanism for lateral shifting of the driving station for rubber conveyor belts comprises of three caterpillars, moving independently, built into the driving station. One of the caterpillars (1) is mobile built-in around its lateral axis (a-a) by means of a connection structure (2) to the driving station (3), and the remaining two (5 and 6) are built-in in a mobile way to axes (c-c) and (d-d) to the driving station (3) by means of the connection structure (4). Driving station (3) is resting in points A. B and C. forming supporting surface in the form of a triangle.