baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102380-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/663
Filed: 2012-06-28
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (2) von Abstandshaltern oder Sprossen für Isolierglasscheiben, wobei der im Querschnitt U-förmige Steckverbinder (1) einen Mittelsteg (9) mit beidseits daran anschließenden Seitenstegen (10, 11) sowie Rückhalteelemente (13, 17) zum Eingriff am Hohlprofil (2) aufweist, wobei zwischen dem Mittelsteg (9) und den Seitenstegen (10, 11) ein Verbinderhohlraum (12) ausgebildet ist, wobei am Mittelsteg (9) ein abstehendes Rückhalteelement (17) angeordnet ist, das sich durch den Verbinderhohlraum (12) erstreckt und an den freien Rändern der Seitenstege (10, 11) weitere Rückhalteelemente (13) angeordnet sind.
Patent DE-202013001138-U1 (DE)
Title: Rohrdämmung
IPC: F16L59/08
Filed: 2013-02-06
Abstract: Rohrdämmung mit einer Rohrdämmschale (11) und einer an der Rohrdämmschale (11) als Ummantelung befestigten Folie (18), wobei die Rohrdämmschale (11) über die gesamte Länge mindestens einen Längsschlitz (15) zum Durchführen eines Rohres aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klebemittel (19) zum Verkleben der Folie (18) und die Folie (18) zum Bereitstellen einer Dampfdiffusionsdichtigkeits- und/oder einer Witterungsschutzfunktion ausgebildet sind.
Patent DE-202013001350-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2013-02-08
Abstract: Injektionsgerät mit einem Gehäuse (2), in dem eine Aufnahme (5) für einen Behälter mit Injektionsflüssigkeit ausgebildet ist, wobei das Injektionsgerät (1) ein Bedienelement (6) zur Einstellung einer Injektionsdosis besitzt, wobei das Injektionsgerät (1) ein Dosierorgan (16) besitzt, das beim Einstellen der Injektionsdosis gegenüber dem Gehäuse (2) bewegt wird, wobei das Dosierorgan (16) eine Nullstellung (85) und mindestens eine Injektionsstellung (73) besitzt, wobei in der Nullstellung (85) keine Dosis eingestellt ist, und wobei in jeder Injektionsstellung (73) eine vorgesehene Dosis an Injektionsflüssigkeit eingestellt ist, wobei das Injektionsgerät (1) eine Rasteinrichtung (26) besitzt, die zwischen zwei beim Einstellen einer Injektionsdosis relativ zueinander bewegten Teilen wirkt, und wobei jeder Injektionsstellung (73) des Dosierorgans (16) eine Raststellung der Rasteinrichtung (26) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierorgan (16) in mindestens eine Zwischenstellung (74) stellbar ist, in der keine vorgesehene Dosis an Injektionsflüssigkeit eingestellt ist, und dass zwischen dem Dosierorgan (16) und dem Gehäuse (2) eine Feder (82) wirkt, die das Dosierorgan (16) bei unbetätigtem Bedienelement (6) aus einer Zwischenstellung (74) in eine Injektionsstellung (73) oder die Nullstellung (85) zurückstellt.
Patent DE-202013004283-U1 (DE)
Title: Schutzzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-05-08
Abstract: Schutzzaun (1) mit zumindest einem Wandelement (2) und mit zumindest einem, insbesondere als Steher ausgebildeten, Tragelement (3) und mit zumindest einem Rastelement (4), wobei das Wandelement (2) in zumindest einer Einrastposition mittels des Rastelements (4) am Tragelement (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzzaun (1) zumindest eine Führungseinrichtung (6) zur Führung des Wandelements (2) relativ zum Tragelement (3) in Richtung hin zur Einrastposition entlang einer, zumindest eine lineare Bahnkomponente (7) aufweisenden Führungsbahn (8) aufweist.
Patent DE-202013004332-U1 (DE)
Title: Elektrischer Zigarettenanzünder mit einem Sicherheitsschalter
IPC: F23Q7/16
Filed: 2013-05-02
Abstract: Elektrischer Zigarettenanzünder mit einem Sicherheitsschalter, der ein Gehäuse (10) mit einem Zündloch (13) aufweist, wobei im Gehäuse (10) eine Heizeinheit (20) angeordnet ist, die sich an der Stelle des Zündloches (13) befindet, wobei auf dem Gehäuse (10) ein Schiebedeckelsatz (30) angeordnet ist, der im Normalzustand das Zündloch (13) bedeckt und Federn (33) aufweist, wobei wenn der Schiebedeckelsatz (30) verschoben wird, das Zündloch (13) freigelegt wird und die Heizeinheit (20) angeschaltet wird, wobei wenn der Schiebedeckelsatz gelöst wird, die Federn (33) den Schiebedeckelsatz zurückstellen, der wieder das Zündloch (13) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) Führungsnuten (15) aufweist, die sich in der Schieberichtung des Schiebedeckelsatzes (30) verlaufen, wobei eine Führungsnut (15) an einer Seite eine Ausnehmung (16) bildet, wobei der Schiebedeckelsatz (30) einen Sicherheitsschalter (40) aufweist, der nach links und rechts verschoben werden kann und einen Vorsprung (41) bildet, der in die Ausnehmung (16) eingreift, wenn der Schiebedeckelsatz (30) das Zündloch (13) bedeckt, wodurch der Schiebedeckelsatz (30) nicht verschoben werden kann, wobei wenn der Sicherheitsschalter (40) verschoben wird und der Vorsprung somit die Ausnehmung (16) verlässt, der Schiebedeckelsatz (30) freigegeben wird, so dass der Schiebedeckelsatz (30) verschoben werden kann, um das Zündloch (13) freizulegen.
Patent DE-202013004546-U1 (DE)
Title: Bogen für die Selbstmassage des Rückens
IPC: A61H37/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Ein Bogen für die Selbstmassage des Rückens, dadurch gekennzeichnet, dass ein U-förmige Bogen (1) an den Enden mit Griffen (2) und (3) und in der Mitte mit einem zur Innenseite des Bogens (1) gerichteten Stift (4) ausgestattet ist, wobei an dem Stift (4) eine Möglichkeit besteht, alternativ verschiedene Elemente (5) in verschiedenen Größe, Form und Wirkung zu befestigen.
Patent DE-202013005667-U1 (DE)
Title: Der Verriegelungsmechanismus für die Verriegelung der zylindrischen Safes.
IPC: E05G1/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Verriegelungsmechanismus für die Verriegelung der zylindrischen Safes unterhält das Zylindergehäuse 4 und den Zylinderkern 3. Der Zylinderkern 3 hat die Möglichkeit der Rotation bezüglich des Zylindergehäuses 4, wenn stimmen die teilenden Oberflächen der Zuhaltungsstifte 7, 8 mit der gemeinen Randoberfläche des Zylindergehäuses und des Zylinderkernes, dadurch gekennzeichnet, dass zum verschließenden Element dient der Zylinderkern 3, der entlang der Achse der Rotation mit Hilfe der Gewindeverbindung 5, 6 zwischen dem Zylindergehäuse 4 und vom Zylinderkern 3 bei der Umdrehung des Zylinderkernes 3 mit Hilfe des Schlüssels verschoben wird, der Zylinderkern 3 wird in die Löcher 10 auf den parallelen Sektionen S1, S2, S3 des zylindrischen Safes 2, gelegen auf einer Achse eingeleitet, dabei sperrt der Zylinderkern 3 die gegenseitige Verschiebung der Sektionen S1, S2, S3 des Safes bezüglich ihrer gemeinen Achse der Rotation.
Patent DE-202013006642-U1 (DE)
Title: Ein Sonnenschirm
IPC: A45B25/08
Filed: 2013-07-24
Abstract: Eine Art Sonnenschirm, der einen Schirmsockel, einen Mast, einen gebogenen Arm und ein Schirmgestell umfasst. Der Kopfteil des erwähnten Schirmgestells ist mit dem oberen Ende des gebogenen Arms verbunden. Der erwähnte gebogene Arm ist auf dem Mast installiert. Das untere Ende des erwähnten Masts ist mit dem an dem Schirmsockel montierten Aufsatzrohr verbunden. Dessen Besonderheiten sind: Am Kopfteil des erwähnten Masts befindet sich ein Drehmechanismus zur Verbindung mit dem gebogenen Arm. Der erwähnte gebogene Arm ist durch den Drehmechanismus auf dem Mast installiert. Dessen unteres Ende ist mit einem Kurbelgehäuse fest verbunden. An dem erwähnten Mast sind von oben nach unten der Reihe nach ein Blockierring, ein Mast-Positionierungsklotz und ein Griff aufgesteckt. Der erwähnte Blockierring ist fest auf den Mast aufgesteckt. Der erwähnte Griff ist als nach oben und unten gleitender Anschlag an dem Mast angebracht. Der erwähnte Mast-Positionierungsklotz ist drehbar auf dem Blockierring montiert und durch das Zusammenspiel mit dem Griff wird die Drehpositionierung realisiert. An dem Seitenteil des Mast-Positionierungsklotzes befindet sich ein U-förmiger Montagebeschlag. Auf dem Montagebeschlag befindet sich der Mechanismus für die Verstellung der Schirmfläche. Der erwähnte Mechanismus zur Verstellung der Schirmfläche ist durch eine Schrägstrebe mit dem Kurbelgehäuse drehbeweglich verbunden.
Patent DE-202013007161-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Beleuchtungselement
IPC: F21V21/002
Filed: 2013-08-12
Abstract: Elektrisches Installationsgerät (1), bestehend aus einer Zentralscheibe (3), einem Steckdosensockel (14) und einem Abdeckrahmen (34), wobei – die Zentralscheibe (3) frontseitig in ihrem Zentrum einen Steckdosentopf (4) und in ihrem Randbereich einen Anschluss (9) oder eine Kontaktbuchse für ein Beleuchtungselement (2) aufweist, wobei – an der Rückseite der Zentralscheibe (3) ein Isoliergehäuse (10) des Anschlusses (9) befestigt ist, in welchem eine zum elektrischen Anschluss (9) des Beleuchtungselements (2) dienende Anschlussvorrichtung, vorzugsweise einer Leiterplatte, mit einem Kontaktsystem für das Beleuchtungselement (2) integriert ist, – stirnseitige Kontakte (12) der Anschlussvorrichtung das Isoliergehäuse (10) durchbrechen und mit dem Beleuchtungselement (2) einen elektrischen Kontakt herstellen, – im Steckdosensockel (14) ein primärseitig am 230 V-Wechselspannungsnetz angeschlossenes Netzteil mit einer mit elektrischen/elektronischen Baukomponenten bestückten Netzteil-Leiterplatte für die Energieversorgung des Beleuchtungselements (2) integriert ist, – eine ein Federstiftgehäuse (30) mit Federstiften aufweisende Federstiftkontaktvorrichtung (29) im Steckdosensockel (14) derart montiert ist, dass erste Federstiftkontakte (31) mit den Kontakten (12) für das Beleuchtungselement (2) und zweite Federstiftkontakte mit Leiterbahnen der Netzteil-Leiterplatte unter Federspannung in elektrischen Kontakt treten, und – das Isoliergehäuse (10) hierzu in einen im Sockelgehäuse des Steckdosensockels (14) gebildeten Kontaktraum eintaucht, in welchem die ersten Federstiftkontakte (31) zugänglich und kontaktierbar sind.
Patent DE-202013007162-U1 (DE)
Title: System zur modularen Aufhängung von Bildmotiven an einem/mehreren U-Profil(en)
IPC: A47G1/18
Filed: 2013-08-12
Abstract: System zur modularen Aufhängung von Bildmotiven, dadurch gekennzeichnet, dass gelochte Bildmotive an Haken nebeneinander und untereinander an durch Schrauben an der Wand befestigten U-Profilen aufgehängt werden können.
Patent DE-202013010191-U1 (DE)
Title: Zaunsystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-11-12
Abstract: Zaunsystem, aufweisend mindestens eine Zaunmatte (1), mindestens einen Pfosten (2) und mindestens ein Halterungselement (3), wobei die Zaunmatte (1) aus Vertikalstreben (4) und Horizontalstreben (5) gebildet wird und eine gitterförmige Struktur aufweist, und wobei der Pfosten (2) ein Basisprofil (6) mit einer Mehrzahl Aufnahmeöffnungen (7) sowie ein Positionierungsprofil (8) mit zwei Flanken (9) mit jeweils einer Mehrzahl Zahnungsöffnungen (10) aufweist, wobei die Flanken (9) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Positionierungsprofils (8) und quer zur Längserstreckung der Zaunmatte (1) angeordnet sind und wobei das Positionierungsprofil (8) durch Befestigungsmittel (12) mit dem Basisprofil (6) verbunden ist, wobei die Befestigungsmittel (4) in die Aufnahmeöffnungen (7) eingreifen, und wobei mindestens eine Horizontalstrebe (5) der Zaunmatte (1) in einer Zahnungsöffnung (10) einer Flanke (9) aufgenommen ist und wobei eine Flanke (9) in einem Zwischenraum zwischen zwei Vertikalstreben (4) der Zaunmatte (1) angeordnet ist, und wobei mittels des Halterungselements (3) die Zaunmatte (1) und der Pfosten (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013010638-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Umlenkspiegel
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-11-25
Abstract: Umlenkspiegel in Leichtbauweise, erhältlich durch ein Verfahren, das folgende Schritte aufweist: a) Erstellen eines dreidimensionalen Modells eines Umlenkspiegels mit vorgegebener Geometrie in einem CAD-System und berechnen der beim Oszillieren des Umlenkspiegels um einen Auslenkwinkel auftretenden inneren Kraftflüsse nach der Methode der finiten Elemente (FEM), b) Anpassen einer verstärkenden dreidimensionalen Gitterstruktur entsprechend dem Kraftflussbild auf der Spiegelflächenrückseite des dreidimensionalen Umlenkspiegelmodells zum Ableiten der Kraftflüsse, c) Optimieren der dreidimensionalen Gitterstruktur nach einem Monte-Carlo-Algorithmus bis maximale Steifigkeit bei möglichst geringem Gewicht erreicht ist, d) Speichern der optimierten Umlenkspiegelmodelldaten in einer CAD-Datei, e) Kompilieren der Daten aus der CAD-Datei in zahlreiche dünne Schichten, die jeweils eine Querschnittsschicht des optimierten Umlenkspiegelmodells darstellen, f) Überführen der kompilierten CAD-Daten in ein System zur additiven Fertigung, g) Transformieren ausgewählter Bereiche eines physikalisch transformierbaren Materials auf einer Arbeitsoberfläche in dem System zur additiven Fertigung entsprechend den kompilierten CAD-Daten für eine erste Querschnittsschicht mit einem Stimulans zum Ausbilden einer transformierten Querschnittsschicht, h) Wiederholen des Schritts g), um entsprechend den kompilierten CAD-Daten weitere aufeinander folgende transformierte Querschnittschichten zu bilden, die an den zuvor gebildeten transformierten Querschnittsschichten haften, bis der Umlenkspiegel mit der verstärkenden Gitterstruktur gebildet ist.
Patent DE-202013011544-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Einschaltenergiespeicher eines Schaltgerätes
IPC: H01H3/30
Filed: 2013-12-20
Abstract: Spannvorrichtung (1) für einen Einschaltenergiespeicher eines Schaltgerätes mit einem Getriebe (2), welches Getriebe motorisch antreibbar und mit einer Welle (6) gekoppelt ist, an welcher Welle (6) der Einschaltenergiespeicher exzentrisch angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Getriebe (2) ein Zusatzzahnrad (8) angeordnet ist, welches über eine Übertragungskinematik (7) mit einem manuellen Spannmittel zum manuellen Antreiben des Getriebes (2) und Spannen des Einschaltenergiespeichers koppelbar ist.
Patent DE-202013101254-U1 (DE)
Title: Sickerrohr mit abgerundeten Schlitzen, und Vorrichtung zum Erzeugen der Schlitze
IPC: A01G25/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Sickerrohr (1), mit einem eine umlaufende Wand (2) aufweisenden Rohrkörper, wobei in der Wand (2) mehrere längliche Schlitze (3) angeordnet sind, welche eine Wasserströmung durch die Wand (2) hindurch ermöglichend die Wand (2) durchsetzen, und wobei die Schlitze (3) jeweils durch zwei Längsränder (4) und zwei Stirnränder (5) begrenzt sind und eine umlaufende Randfläche (6) aufweisen, die sich zwischen der Innenseite der Wand (2) und der Außenseite der Wand (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnränder (5) der Schlitze (3) konvex gerundet verlaufen, und dass die Länge eines Schlitzes (3) sich von der Innenseite der Wand (2) zu der Außenseite der Wand (2) vergrößert.
Patent DE-202013103496-U1 (DE)
Title: Versandpalette für Autofelgen optimiert für Container
IPC: B65D19/22
Filed: 2013-08-02
Abstract: Versandpalette zum Aufnehmen von mindestens vier nebeneinander liegenden Felgen mit jeweiligen unteren und oberen Stirnseiten, umfassend: a) ein Bodenteil (20), das ausgebildet ist, mit dessen Oberseite erste vier Felgen von deren unteren Stirnseiten her zumindest teilweise zu umschließen und stabil auf Gabelstaplergabeln und während eines Transports halten zu können, wobei das Bodenteil (20) in einer Draufsicht von oben eine Palettengrundform aufweist; b) ein Deckelteil (23), das ausgebildet ist, um vier Felgen von ihren oberen Stirnseiten her deckelartig schützend und mindestens teilweise umschließend halten zu können, wobei das Deckelteil (23) durch Verbindungsmittel (25) mit dem Bodenteil (20) verbindbar ist und in der Draufsicht von oben ebenso die Palettengrundform aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Palettengrundform in der Draufsicht von oben folgendermaßen abgebildet wird: – durch ein erstes Rechteck (1) mit einer ersten Rechtecklangseite (1a), einer ersten Höhe (y1) und einer zweiten Rechtecklangseite (1b); – durch ein Parallelogramm (2) mit einer ersten Parallelogrammlangseite (2a), einer zur ersten Parallelogrammlangseite (2a) parallele zweite Parallelogrammlangseite (2b), Parallelogrammschrägseiten (2c, 2d) und einer zweiten Höhe (y2), wobei die erste Parallelogrammlangseite (2a) sich an die zweite Rechtecklangseite (1b) anschließt und die gleiche Länge wie die zweite Rechtecklangseite (1b) hat; und – durch ein zweites Rechteck (3) mit einer dritten Rechtecklangseite (3a) und einer dritten Höhe (y3), wobei sich die dritte Rechtecklangseite (3a) an die zweite Parallelogrammlangseite (2b) anschließt und die gleiche Länge wie die zweite Parallelogrammlangseite (2b) hat, – wobei die Palettengrundform in Richtung der ersten Langseite (1a) insgesamt eine Palettenlänge (xP) und orthogonal dazu insgesamt eine Palettentiefe (yP) aufweist.
Patent DE-202013103504-U1 (DE)
Title: Kathetersystem zur Ablation des Septums
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-08-05
Abstract: Kathetersystem zur Ablation des Septums (4) eines Patienten, mit einem elektrisch leitfähigem Katheterschaft (1), der ein mit einem Navigationssystem navigierbares distales Ende (6) und ein proximales Ende (7) besitzt, und in dessen elektrisch isoliertem Hohlraum ein elektrisch leitfähiger Draht (2) geführt ist, dessen Ende aus dem distalen Ende (6) des Katheterschaftes heraus schiebbar ist, und das distale Ende (6) durch Gefäße (5) des Patienten bis zum Septum(4) navigierbar ist, und der Katheterschaft (1) und der Draht (2) am proximalen Ende (7) an einen Hochfrequenz-Generator (10) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Katheterschaft (1) mit seinem distalen Ende (6) bis in ein Gefäß des Septums (4) hinein navigiert ist, der Draht (2) etwa 10 mm aus dem distalen Ende (6) in das Septum (4) herausgeschoben ist und dort eine elektrische Leistung aus dem Hochfrequenz-Generator (10) abgegeben wird, die eine Thermonekrose im Septum (4) erzeugt.
Patent DE-202013103738-U1 (DE)
Title: Dekorteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Dekorteil (10) für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Deckschicht (11) und einen Träger (12), wobei die Deckschicht (11) direkt auf dem Träger (12) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (11) aus Polyurethan, Kurzzeichen PUR, oder aus Polyurea, Kurzzeichen PUA, besteht, und dass der Träger aus einem Gemisch aus mindestens einem Thermoplast einerseits und mindestens einem thermoplastischen Elastomer auf Urethanbasis, Kurzzeichen TPU (inbegriffen RTPU) oder TPE-U, andererseits besteht.
Patent DE-202013104326-U1 (DE)
Title: Filter- und Reinigungsvorrichtung aus Edelstahl für den Lebensmittelbereich
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-09-20
Abstract: Filter- und Reinigungsvorrichtung aus Edelstahl für den Lebensmittelbereich, beinhaltend zwei Erstfiltervorrichtungen, die eine Zylinderform aufweisen, wobei die Erstfiltervorrichtungen eine Zylinderaußenfläche, eine untere Zylinderabdeckung und einen Rand der Zylinderöffnung beinhalten, wobei die untere Zylinderabdeckung und der Rand der Zylinderöffnung jeweils auf den beiden Seiten der Zylinderaußenfläche angeordnet sind, wobei bei der Zylinderaußenfläche von innen nach außen aufeinanderfolgend ein erstes Edelstahl-Stütznetz, eine erste Schicht in Form eines primären Filternetzes, ein zweites Edelstahl-Stütznetz, eine zweite Schicht in Form eines speziellen präzisen Glasfasernetzes, ein drittes Edelstahl-Stütznetz, eine dritte Schicht in Form eines speziellen Polymerfasernetzes und ein viertes Edelstahl-Stütznetz angeordnet sind, wobei große Luftmengen durch die Zylinderöffnungen der Erstfiltervorrichtungen in das Innere der Erstfiltervorrichtungen einströmen und weiter nacheinander durch das erste Edelstahl-Stütznetz, die erste Schicht in Form eines primären Filternetzes zum Vorfiltern, das zweite Edelstahl-Stütznetz, die zweite Schicht in Form eines speziellen präzisen Glasfasernetzes wieder zum Filtern, das dritte Edelstahl-Stütznetz, die dritte Schicht in Form eines speziellen Polymerfasernetzes wiederum zum Filtern, und das vierte Edelstahl-Stütznetz durchgehen, wobei die fein gefilterte und gereinigte Luft schließlich an eine Zweitfiltervorrichtung ausgegeben werden kann.
Patent DE-202013104549-U1 (DE)
Title: Theke und Thekenanordnung
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Theke zum Präsentieren von Waren, insbesondere von Lebensmitteln, wobei die Theke (4a–g) aufweist einen Grundkörper (6), und eine Thekenfront mit einer Frontscheibeneinheit (8, 10) und einer mit der Frontscheibeneinheit verbundenen Frontplatte (12), wobei die Thekenfront die gesamte Vorderseite der Theke (4a–g) oder im Wesentlichen die gesamte Vorderseite der Theke (4a–g) bildet, und wobei die Thekenfront um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar am Grundkörper (6) gelagert ist.
Patent DE-202014003062-U1 (DE)
Title: Lichttastatur mit Tastaturoberbau
IPC: G06F3/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Tastaturoberbau, aufweisend: • einen lichtdurchlässigen Deckelkörper mit mehreren ersten Passlöchern und • eine Zeichenplatte, welche auf den lichtdurchlässigen Deckelkörper aufgesetzt wird und mit mehreren zweiten Passlöchern sowie mehreren lichtdurchlässigen Schriftzeichen versehen ist, wobei die lichtdurchlässigen Schriftzeichen an die komplementären zweiten Passlöcher angrenzen, wobei die zweiten Passlöcher zu den ersten Passlöchern lagebezogen jeweils komplementär liegen.
Patent DE-202014003861-U1 (DE)
Title: Schließfachanlage mit einer Mehrzahl von Schließfächern
IPC: E05G1/08
Filed: 2014-05-09
Abstract: Schließfachanlage (1) mit einer Mehrzahl von Schließfächern (2), welche jeweils eine verriegelbare Schließfachtür (3) als Zugangseinrichtung aufweisen, wobei jede Schließfachtür (3) ein Kundenschloss (4) mit einem mechanisch durch einen Kundenschlüssel oder elektronisch betätigbaren Riegel (5) aufweist und auf einer Scharnierseite (6) der Schließfachtür (3) schwenkbar an einer Gehäusewand der Schließfachanlage (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (5) des Kundenschlosses (4) in einer Schließstellung eine Aussparung einer weiteren Gehäusewand (7) der Schließfachanlage (1) auf einer der Scharnierseite (6) gegenüberliegenden Schließseite (8) der Schließfachtür (3) durchgreift und dass auf der Außenseite der weiteren Gehäusewand (7) für jede Schließfachtür (3) ein Kontrollschloss (9) mit einem elektronisch betätigbaren Sperrglied (12) vorgesehen ist, wobei der Riegel (5) des Kundenschlosses (4) in der Schließstellung im Bereich außerhalb des Schließfaches (2) durch das Sperrglied (12) gegen eine Verstellbewegung in Richtung auf eine Öffnungsstellung gesichert ist.
Patent DE-202014004342-U1 (DE)
Title: Amulett mit Schlüsselfunktion
IPC: A44C25/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Amulett, das aus zwei Hälften besteht, welche durch eine verzahnte Linie von einander trennbar sind.    1. Amulett dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte eine verzahnte Trennlinie (2) verläuft, durch die man die beiden Teile von einander trennen kann.  2. Amulett nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die verzahnte Trennlinie einzigartig ist und immer nur eine Hälfte ein zweites, passendes Gegenstück besitzt.  3. Amulett nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Ecke ein Loch (1) eingestanzt ist, welches die Befestigung an einem Band ermöglicht (als Kette, Armband, Schlüsselanhänger etc.)
Patent DE-202014004688-U1 (DE)
Title: Strömungsausgleicher im Rauchgaskanal, d.h. Einrichtungen, die den Lufteintritt in die Feuerung mit dem Rauchgasaustritt verbinden
IPC: F23L17/04
Filed: 2014-08-30
Abstract: Strömungsausgleicher im Rauchgaskanal, d. h. Einrichtungen, die den Lufteintritt in die Feuerung mit dem Rauchgasaustritt verbinden, in Form eines Drahtzylinders, der am unteren Ende kegelartig zu einer vergrößerten Standfläche ausläuft, und in einen handelsüblichen Anzündkamin eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein gebogener Edelstahldraht von mindestens 2 mm bis zu 3 mm, vorzugsweise 2,5 mm Durchmesser zu einem Gitter gemäß Zeichnung 2 geformt und an den Kontaktstellen verschweisst wurde. Die Standfläche besteht aus demselben, in diesem Fall kreisförmig gebogenen Draht, an dem der Zylinder verschweisst ist. Der zylindrische Teil ist nach oben gitterartig abgeschlossen. Der Umfang des Zylinders beträgt mindestens 3 cm, idealerweise 4 cm. Die Standfäche hat einen Umfang von mindestens 12 cm, idealerweise 14 cm. Die Gesamthöhe beträgt mindestens 20 cm, idealerweise 24 cm.