baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10110429-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Gegenständen längs einer Kreisbahn in einer Produktionsanlage
IPC: B67C3/24
Filed: 2001-03-05
Granted: 2015-08-27
Abstract: Eine Fördervorrichtung (12) dient zum Transport einzelner Gegenstände (14) längs einer Kreisbahn in einer Produktionsanlage. Sie umfasst eine stationäre Basis (32) sowie eine Dreheinrichtung (57). Ferner ist eine Lagereinrichtung (40, 42) vorgesehen, welche die Dreheinrichtung (57) drehbar mit der stationären Basis (32) verbindet. Mindestens eine Aufnahme (26) für einen Gegenstand (14) ist an einer von der Drehachse (43) der Dreheinrichtung (57) radial beabstandeten Position an der Dreheinrichtung (57) angeordnet. Ferner ist ein Antrieb (44) vorgesehen, welcher die Dreheinrichtung (57) in eine Drehbewegung versetzt. Um die Präzision der Drehbewegung zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Lagereinrichtung mindestens zwei axial voneinander beabstandete Lagerringe (40, 42) umfasst und die stationäre Basis (32) ringförmig ausgebildet ist. Ferner umfasst die Dreheinrichtung (57) eine hohle Lagerwelle (38) und die Lagerringe (40, 42), die stationäre Basis (32) und die hohle Lagerwelle (38) sind koaxial zueinander angeordnet.
Patent DE-10112775-B4 (DE)
Title: Lamellenraster
Inventor: RIEDLER THOMAS
IPC: F21V17/10
Filed: 2001-03-16
Granted: 2014-12-24
Abstract: Lamellenraster (1) für eine längliche Leuchte, bestehend aus zwei länglichen Seitenteilen (2) sowie mehreren, senkrecht zur Ebene des Rasters (1) angeordneten und die beiden Seitenteile (2) verbindenden Lamellen (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (2) jeweils einen zur Innenseite hin vorspringenden Bereich (3) aufweisen, in dem Schlitze (4) zur Aufnahme von Teilen (8) der Lamellen (7) angeordnet sind, wobei das Lamellenraster (1) durch ein einstückig gestanztes und gebogenes Blechteil gebildet wird.
Patent DE-10114012-B4 (DE)
Title: Chipantenne
Inventor: TSENG WEN-JEN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2001-03-22
Granted: 2011-02-24
Abstract: Chipantenne, umfassend:  ein Substrat (41; 837) aus einem dielektrischen Material mit einer oder einer Mehrzahl von Substratschichten  einen Mäanderleiter (42; 836) als Abstrahlungselement, der auf einer der Substratschichten angeordnet ist,  eine Speiseanschlussfläche (43; 831) zur Signalzuführung, die auf einer Oberfläche des Substrats (41; 837) ausgebildet ist,  einen Speiseleiter (46; 833), der mit der Speiseanschlussfläche (43; 831) und dem Mäanderleiter (42; 836) zur Signalweiterleitung verbunden und auf einer der Substratschichten ausgebildet ist, und  eine Anpassungseinheit aus einem Anpassungsleiter (45; 834, 835) auf einer der Substratschichten und einer Massefläche (47; 832) auf zumindest einer Oberfläche des Substrats (41; 837) zur Anpassung der Eingangsimpedanz und Bandbreite der Chipantenne, wobei der Anpassungsleiter (45; 834, 835) an einem Ende mit dem Mäanderleiter (42; 836) und dem Speiseleiter (46; 833) am anderen Ende mit der Massefläche (47; 832) verbunden ist, der Anpassungsleiter (45; 834, 835) von der Massefläche (47; 832) kapazitiv...
Patent DE-10122111-B4 (DE)
Inventor: PAYER WOLFGANG
IPC: C08F110/02
Filed: 2001-05-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: A process for preparing olefin homopolymers or copolymers by polymerization of at least one olefin in a hydrocarbon (mixture) in the presence of a molar mass regulator, a mixed catalyst and a substance which increases the electrical conductivity of the hydrocarbon (mixture) and is soluble in the hydrocarbon or the mixture of hydrocarbons or which reacts with components of the mixed catalyst, wherein the mixed catalyst is obtainable by reaction of a magnesium alkoxide with titanium(IV) halide and comprises titanium in the oxidation states four and three and also an organic aluminum compound, where the molar ratio of Ti(IV) to Ti(III) is from 100:1 to 1:100. The process makes it possible to prepare, in particular, polyethylenes having an ultrahigh molecular weight. The formation of deposits on the walls during the polymerization is significantly reduced.
Patent DE-10122557-B4 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: KOHN UDO
IPC: B65D47/20
Filed: 2001-05-10
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verschluss
(1) mit einer Entnahmeöffnung
(2) und einem Verschlussdeckel (3) zum Verschließen der Entnahmeöffnung (2)
für einen
formelastischen Behälter
(4), der ein fließfähiges Produkt
(5) mit einer Konsistenz von beispielsweise üblichem Shampoo enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (2) mit einer Einrichtung
(7) versehen ist, die erste Schlitzsegmente (8–11) in einer ersten Ebene
(A) und in gleicher Anzahl zweite Schlitzsegmente (12–15) in
einer zweiten Ebene (B) aufweist, und wobei jeweils ein Segment
(8–11)
der ersten Ebene (A) wechselweise mit jeweils einem Segment (12–15) der
zweiten Ebene (B) derart angeordnet sind, dass Unterkanten (16)
der ersten Segmente (8–11)
Oberkanten (17) der zweiten Segmente (12–15) berühren.
Patent DE-10140990-B4 (DE)
Title: Halte- und Fortbewegungsmodul für einen Kletterroboter
Inventor: BRAEUNING UWE
IPC: B62D55/265
Filed: 2001-08-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Halte- und Fortbewegungsmodul für einen Kletterroboter, das einen Grundkörper (1), Mittel zur Haftung an einem Untergrund und zumindest einen über am Grundkörper (1) gelagerte Rollenelemente (2) umlaufenden Transportriemen (3) aufweist, der mit einer Vielzahl von freien Durchgangsöffnungen (13, 14) durchsetzt ist und durch einen Motor (4) angetrieben wird, wobei die Mittel zur Haftung am Untergrund durch eine mit einer Vakuumpumpe (7) verbundene und zum Transportriemen (3) hin geöffnete Vakuumkammer (5) gebildet werden, an der der Transportriemen (3) über einen Längsabschnitt mit seiner nach innen gerichteten Hauptfläche derart gleitend anliegt, dass bei Einsatz des Moduls auf einem Untergrund die durch die Durchgangsöffnungen (13, 14) in Verbindung mit dem Untergrund in dem Längsabschnitt gebildeten Hohlräume über die Vakuumkammer (5) abgesaugt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Transportriemen (3) aus einem inneren Riemen (3a) mit ersten Durchgangsöffnungen (13) und einem äußeren Belag (3b) mit zweiten Durchgangsöffnungen (14) zusammensetzt, wobei der Belag...
Patent DE-10150416-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsvorrichtung zum Ausrichten von Eingabe/Ausgabevorrichtungen mit Druckern
Inventor: CARTER JUN SCOTT K
IPC: B65H31/22
Filed: 2001-10-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Ausrichtungsvorrichtung
zum Ausrichten einer Eingabe/Ausgabevorrichtung (4) mit einem Drucker,
wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  eine Eingabe/Ausgabevorrichtung
(4), die eine Feststelleinrichtung (10) aufweist;  eine erste
Ausrichtungseinrichtung (20), die schwenkbar an einem unteren Ende
der Eingabe/Ausgabevorrichtung (4) angebracht ist, wobei die erste
Ausrichtungseinrichtung (20) folgende Merkmale umfaßt:  eine
Basiseinrichtung (22),  eine Schwenkeinrichtung (26, 27), die
an einem Ende der Basiseinrichtung (22) angeordnet ist, und  eine
Basishöheneinstelleinrichtung
(24), die betriebsfähig an
dem anderen Ende der Basiseinrichtung (22) angeordnet ist, wobei
die Schwenkeinrichtung (26, 27) eine Drehbewegung der Basiseinrichtung
(22) zwischen einer oberen Position und einer unteren Position ermöglicht;
und  eine Druckereinrichtung (50), wobei die Druckereinrichtung (50)
eine zweite Ausrichtungseinrichtung (52), die mit der ersten Ausrichtungseinrichtung
(20) in Wechselwirkung steht, und ferner eine Aufnahmeeinrichtung
(54) zum Aufnehmen der Feststelleinrichtung (10) aufweist.
Patent DE-10156796-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät, vorzugsweise für Unterputzmontage, daneben auch für Aufputzmontage
Inventor: KORN CLAUS
IPC: H02G3/10
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Installationsgerät (1) für die wahlweise
mehrfach anreihbare Montage in standardisierten Unterputz-Dosen
(11) in der Form von einem oder mehreren elektrischen Bedien-, Anzeige-
oder Steckverbinder oder sonstigen Elementen (7a–7d) wie elektrischen Schaltern (7c),
Tastern, Dimmern, Lichtnetzsteckdosen (7a), TAE-Fernmeldesteckdosen
(7b), Computer-, Lautsprechersteckdosen (7d) oder dergleichen, dadurch
gekennzeichnet, dass das oder die Elemente sich in mindestens einer
der Seitenwände
(6) des über
die Montagewand des Installationsgerätes (1) hinausragenden Teiles
derart befindet, so dass der etwa für das Betätigen eines oder mehrerer elektrischer
Bedien-, Anzeige-, Steckverbinder- oder sonstiger Elemente (7a–7d) benötigte Handhabungsraum sich,
in Betrachtung in Richtung der Senkrechten auf die Gebäudewand
bzw. sonstige Montagewand (8), nicht vor, sondern seitlich neben
dem Installationsgerät,
also parallel zur Wand befindet.
Patent DE-10159918-B4 (DE)
Title: Gasversorgungssystem mit Gassensor
Inventor: GERLING HELMUT
IPC: F17C13/06
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ventilsystem
für komprimierte
oder druckverflüssigte
Gase aus einer Gasquelle mit zwei koppelbaren Ventilen (1, 3) in
der Form eines Ventils an der Gasquelle, insbesondere eines Behälterventils
(1), und eines Anschlussventils (3) für einen Verbraucher, sowie
mit einem Gassensor (5) zur Detektion von ausgetretenem Gas, wobei
die beiden Ventile jeweils ein Ventilschalenteil (2, 4) aufweisen
und die Ventilschalenteile (2, 4) miteinander im gekoppeltem Zustand
der Ventile (1, 3) eine geschlossene Kammer um den gekoppelten Bereich
der Ventile (1, 3) bilden, und der Gassensor (5) an mindestens einem
der Ventilschalenteile(2, 4) in der Kammer angeordnet ist.
Patent DE-10194397-B4 (DE)
Title: Kraftmesswerkzeug
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B21D39/04
Filed: 2001-09-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: Kraftmesswerkzeug (1) für einen Vierdorn-Presskopf (2), wobei der Vierdorn-Presskopf (2) eine durch die Dorne (11) vorgegebene Pressgeometrie aufweist, wobei das Kraftmesswerkzeug zum Messen der Kraft in ein Pressmaul des Vierdorn-Presskopfes eingeführt wird, mit zwei zusammengefasst an die durch die Dome vorgegebene Pressgeometrie angepassten Hebeln (4, 5), die im Zuge der Verpressung auf einen Drucksensor (6) einwirken.
Patent DE-10207793-B4 (DE)
Title: Wärmedecke, insbesondere Wärmeunterlage
Inventor: MOECK LIDIA
IPC: A61F7/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2012-05-03
Abstract: Wärmedecke (100; 100'; 100''), aufweisend  – mindestens einen Anschluss (10) für die Zufuhr von Warmluft;  – mindestens eine dem mittels der Wärmedecke (100; 100'; 100'') zu wärmenden Körper zugewandte, für die Warmluft durchlässig ausgebildete Innenlage oder Innenschicht (20); und  – mindestens eine vom mittels der Wärmedecke (100; 100'; 100'') zu wärmenden Körper abgewandte, für die Warmluft undurchlässig ausgebildete Außenlage oder Außenschicht (40),  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der Innenlage oder Innenschicht (20) und der Außenlage oder Außenschicht (40) mindestens eine Zwischenlage oder Zwischenschicht (30) zum Durchlassen, zum Durchleiten, zum Durchströmen und/oder zum Transportieren der Warmluft angeordnet ist und dass das Material der Zwischenlage oder Zwischenschicht (30)  – sowohl so elastisch ausgebildet ist, dass der zu wärmende Körper druckentlastend lagerbar ist,  – als auch so starr ausgebildet ist, dass die Wärmedecke (100; 100'; 100'') durch den zu wärmenden Körper nur in einem das Durchlassen, das...
Patent DE-10211922-B4 (DE)
Title: Waferuntersuchungssystem zur Untersuchung von Halbleiterwafern
Inventor: WOO JAI-YOUNG
IPC: G02B21/26
Filed: 2002-03-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Waferuntersuchungssystem,
mit  einem Mikroskop (100) zur Untersuchung eines Halbleiterwafers
(W), das  eine optische Einheit (110) mit mindestens einer Objektlinse
(111) und einem Okular (113) zum Observieren des Halbleiterwafers
enthält;  einer
Anzeigeeinheit (120) zum Vergrößern und
Anzeigen einer Abbildung des Halbleiterwafers, der durch die optische
Einheit (110) observiert wird;  einer Probestückbühne (130),
die den Halbleiterwafer zur Untersuchung durch das Mikroskop (100)
hält;  einer
Bühnenbewegungseinheit
(210) zum Bewegen des Halbleiterwafers in einer x-Achsenrichtung,
einer y-Achsenrichtung und/oder eine z-Achsenrichtung;  einer
Bühnendreheinheit
(180) zum Drehen des Halbleiterwafers in einer horizontalen Richtung;
und  einer Steuervorrichtung (170) zum Steuern des Betriebs des
Mikroskops (100),  dadurch gekennzeichnet, daß  das
Waferuntersuchungssystem ferner eine Bühnenneigungseinheit (240) zum
Neigen des auf der Probestückbühne (130)
gehaltenen Halbleiterwafers (W) in einem Neigunswinkelbereich von
0° bis 180° enthält.
Patent DE-10212575-B4 (DE)
Title: Versenkbares Dach für Personenkraftfahrzeuge, insbesondere Hartdach für Cabriolets, Roadster oder dergleichen
Inventor: PERAKIS PETROS
IPC: B60J7/16
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Versenkbares Dach für Personenkraftfahrzeuge, insbesondere Hartdach für zweisitzige Cabriolets, Roadster o. dgl., mit einer formsteifen Schale, die ein Dachteil und hinten am Dachteil im stumpfen Winkel starr angeschlossene Tragsäulen umfasst; mit einer Heckscheibe für eine Fensteröffnung, mit einem quer zur Fahrzeuglängsachse unmittelbar hinter den Sitzen gelegenen Unterbringungsraum, in dem der Dachteil mit seinen Tragsäulen durch Führungs- und Antriebsmittel hinein- und herausbewegbar sind, wobei der Dachteil mit seinen Tragsäulen auf aus, Schienen gebildeten, sich geradlinig in Richtung Kofferraum erstreckenden Führungsbahn kinematisch zwangsgeführt ist, auf denen die Tragsäulen des Dachteiles mittels an den Tragsäulenenden befestigten Führungsschlitten verschiebbar und um eine zur Fahrzeuglängsachse gelegene horizontale Querachse drehbar geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzeugen der kombinierten Translations- und/oder Drehbewegung und Versenkbewegung der Tragsäulen jedem Führungsschlitten (5) eine separate Steuerbahn (20) mit einem endlosen Führungsmittel (13) zugeordnet ist, wobei die Führungsmittel (13) untereinander über eine gemeinsame, durch einen Antrieb (24) angetriebenen Welle (25) formschlüssig gekoppelt sind, und dass bei Erreichen eines hinteren Anschlages (12) der Dachteil (2) mit seinem vorderen Ende in den hinter der Sitzgruppe befindlichen Unterbringungsraum (11) in einer etwa senkrecht hinter der Sitzgruppe bis etwa zum Niveau des Fahrzeugbodens befindlichen Lage einschwenkbar ist und die Tragsäulen (3) in einem Aufnahmeraum (14) versenkbar sind, der entlang der Führungsbahn (FB) verläuft.
Patent DE-10212865-B4 (DE)
Title: Verwendung von 9-Retinal-alkanolamin Schiffsche Base in kosmetischen der dermatologischen Formulierungen
Inventor: BERENS WERNER
IPC: A61Q19/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verwendung
einer kosmetischen oder dermatologischen Zubereitung zur Steigerung
der Melaninsynthese und topischen Anwendung auf Haut und/oder Haaren
enthaltend 9-Retinal-alkanolamin
Schiffsche Base der Strukturformel  wobei R = R'(OH) n  verzweigte
oder unverzweigte Alkanole, mit R' = C1 bis C20 Kohlenwasserstoffrest
und n = 1 – 5, darstellen.
Patent DE-10222986-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANZL MARTIN
IPC: E05D3/06
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Scharniervorrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs,  welche zu beiden Seiten über eine etwa horizontale Schwenkachse bildende Schwenklager von einer verriegelbaren Schließstellung mit ansteigenden Aufschwenkwinkeln und jeweils zugeordneter Klappenaufschwenkkraft in eine hochgeklappte Offenstellung schwenkbar ist, wobei  eine Kraftquelle als Öffnungsantrieb verwendet ist,  am Schwenklager (4) ein Kurbeltrieb (13) als Schwenkantrieb ausgebildet ist mit einer Kurbelwelle (14) welche einerseits schwenkbewegungsübertragend mit der Klappe (3) verbunden ist und welche andererseits mit einem schwenkbetätigbaren Kurbelhebel (15) verbunden ist,  der Kurbelhebel (15) in seiner Längserstreckung eine Hebellängsführung (18, 19) aufweist, in der ein Führungselement (24) verschiebbar eingreift, und mit dem etwa quer zur Hebellängsführung (18, 19) eine Kurbelschwenkkraft auf den Kurbelhebel (15) übertragbar ist, wobei je nach Stellung des Führungselements (24) in der Hebellängsführung (18, 19) eine unterschiedliche zugeordnete wirksame Kurbelhebellänge vorliegt,  
 das Führungselement (24) bewegungsübertragend und zwangsgeführt mit einer fahrzeugstrukturfesten Steuerkulissenführung (22, 23) und dem Öffnungsantrieb (25) gekoppelt ist,...
Patent DE-10230034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Applizieren von Lackfolie auf Karosserieteile sowie automationsgerecht gestalteter Lackfolienverbund
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B60R13/04
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Applizieren von selbsthaftender Folie auf Karosserieteile,
bei dem ein Folienzuschnitt auf der nichtklebenden Außenseite an
zwei gegenüberliegend
Enden mittels vakuumbeaufschlagbarer Sauggreifer erfasst und ausgespannt
gehalten wird, bei dem der ausgespannt gehaltene Folienzuschnitt über dem
zu beklebenden Karosserieteil lagegenau ausgerichtet und an ihm
angeklebt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zum Applizieren
von Lackfolie vorkonfektionierte, längliche Lackfolienzuschnitte
(6) in einer Ausbildung gemäß den Merkmalen
a) bis c) bereitgestellt werden und dass zum automatisierten Applizieren
der so bereitgestellten Lackfolienzuschnitte (6) gemäß den Merkmalen
d) bis g) verfahren wird:  a) jeder vorkonfektionierte, längliche
Lackfolienzuschnitt (6) ist in einem Folienverbund (5, 15, 15',
16, 16') enthalten und außen-
und unterseitig mit einem anhaftenden aber leicht ablösbaren Schutzstreifen
(8, 9) versehen, wobei beide Schutzstreifen (8, 9) an den beiden,
im Bereich der Schmalseiten des Lackfolienzuschnitts (6) liegenden
Enden gegenüber
der Nutzlänge
(L) des Lackfolienzuschnitts (6) jeweils überstehen (Überstände 10, 10',...
Patent DE-10239057-B4 (DE)
Title: Sitzrahmen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: YAMADA YUKIFUMI
IPC: B60N2/68
Filed: 2002-08-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Sitzrahmen
(10) eines Fahrzeugsitzes mit:  einem Sitzflächenrahmen (3) an einer Sitzflächenseite;  einem
Sitzlehnenrahmen (3) an einer Rücklehnenseite; und  einer
Neigevorrichtung (8), die zwischen dem Sitzlehnenrahmen (2) und
dem Sitzflächenrahmen
(3) zum Einstellen eines Neigungswinkels des Sitzlehnenrahmens (2)
relativ zu dem Sitzflächenrahmen
(3) vorgesehen ist, wobei einer von dem Sitzlehnenrahmen (2) oder
von dem Sitzflächenrahmen
(3) ein erstes Element (25), das einen ersten Passebenenabschnitt
(27) für
die Neigevorrichtung (8) hat, ein zweites Element (26), das einen
konkaven Abschnitt (28) hat, einen ersten Flansch (25a), der durch
Biegen eines Randabschnitts des ersten Elements (25) gemacht ist,
und einen zweiten Flansch (26a) hat, der durch Biegen eines Randabschnitts
des zweiten Elements (26) gemacht ist,  wobei der erste Flansch
(25a) und der zweite Flansch (26a) miteinander verbunden sind, um
einen ersten Raum (21a) auszubilden, der von dem ersten Flansch
(25a), dem zweiten Flansch (26a), dem ersten Element (25) und dem...
Patent DE-10244454-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Abdeckelement für einen Hebeldurchtrittsschlitz
Inventor: MOKRY MARTIN
IPC: G05G25/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2016-10-20
Abstract: Anordnung mit einem Abdeckelement (6) für einen Schlitz (5) zum mit Bewegungsspiel behafteten Durchtritt eines um ein Schwenklager schwenkbaren Hebels (1) in einem Gehäuse (Konsole (4)), wobei das Abdeckelement (6) eine Durchtrittsöffnung (7) für den Hebel (1) aufweist und dem Abdeckelement (6) federnde Mittel zum Verhindern oder zum zumindest optischen Beseitigen eines Spalts (9, 10, 36, 37, 38) zwischen Hebel (1) und Rand (8) der Durchtrittsöffnung (7) bei bestimmten Schwenklagen des Hebels (1) zugeordnet sind, die im Gehäuse (Konsole (4)) und/oder im Abdeckelement (6) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) als zweiteiliger Schiebestreifen (11) ausgebildet ist, wobei die Teilung im Bereich der Durchtrittsöffnung (7) für den Hebel (1) liegt und die beiden einzelnen Schiebestreifenteile (12, 13) durch Federelemente (14, 15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10255769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Gas- und Partikelmessung
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: G01N21/61
Filed: 2002-11-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Gas- und/oder Partikelmessung im Abgasstrang eines
Verbrennungsmotors, mit  – einem
Messgehäuse
(74), welches von Abgas durchströmbar
ist und dem ein optischer Sender (3, 73) zur Erzeugung eines Lichtstrahls
(S) sowie ein optischer Empfänger
(4, 76) zum Erfassen des Lichtstrahls (S) zugeordnet sind, wobei
die Messanordnung ferner  – einen
Träger
(13) in Form einer dünnen
Platte aufweist, der  – wenigstens
ein Fenster zur Trennung des optischen Senders (3, 73) und/oder
des optischen Empfängers
(4, 76) von dem zu vermessenden Abgas umfasst, wobei  – das Fenster
eine Fensteröffnung
(11, 41) in dem Träger (13)
mit einem transparenten Fensterelement (14, 44) umfasst, das für Licht
eines Wellenlängenbereiches
durchlässig
ist, wobei  – auf
dem Träger
ein Temperaturfühler
(16) angeordnet ist, der sich von einem unteren Ende des Trägers zur
Fensteröffnung
(11, 41) hin erstreckt, wobei ferner  – auf dem Träger (13)
ein elektrisch an eine...
Patent DE-10260910-B4 (DE)
Title: Motorlager
Inventor: VORPAHL JOERG
IPC: F16F13/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-05-23
Abstract: Motorlager für ein Kraftfahrzeug, das folgendes umfasst: – einen Lagerkern (4', 4'', 4''', 4'''') zur Aufnahme einer Befestigungsvorrichtung für einen Motor, – eine Tragfeder (2), die den Lagerkern (4', 4'', 4''', 4'''') seitlich umschließt und auf einem an der Karosserie anbringbaren Flansch (7) aufliegt, – eine Scheibe (10', 10'', 10''', 10'''') mit einem Planscher (11', 11''', 11''''), deren innerer Rand an dem Lagerkern (4', 4'', 4''', 4'''') befestigt ist und deren äußerer Rand den Planscher (11', 11''', 11'''') aufweist, wobei die Scheibe (10', 10'', 10''', 10'''') und der Planscher in einem mit einer Flüssigkeit gefüllten Raum (9a) angeordnet sind, und das Motorlager derart ausgebildet ist, dass die Scheibe (10', 10'', 10''', 10'''') und der Lagerkern (4', 4'', 4''', 4'''') entkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (10''') im Zentrum einen nach oben weisenden Stift (17) aufweist, der in eine Öffnung (16) des Lagerkerns (4''') hineinragt, wobei die Scheibe (10''') und der Stift (17) von einem elastischen Material (13''') umschlossen sind, sodass zwischen dem Stift (17) und der Innenseite der Öffnung (16) in dem Lagerkern (4''') ein Bereich des elastischen Materials (13''') vorgesehen ist.
Patent DE-10302150-B4 (DE)
Title: Syntheseverfahren und -Vorrichtung
Inventor: ADAMIETZ ANSGAR
IPC: G10H7/06
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Musiksyntheseverfahren,
aufweisend die Verfahrensschritte:  – Generieren eines phasenmodulierten
Signals (14) mit Hilfe eines ersten Oszillators (2), und  – Generieren
eines synthetisierten Signals (15) in einem Wavetable-Oszillator
(11) aus dem phasenmodulierten Signal (14) durch Abtastratenwandelung
eines in der Wavetable (12) des Wavetable-Oszillators (11) gespeicherten
Signals.
Patent DE-10321926-B4 (DE)
Title: Heizungsregler für einen Sauerstoffsensor
Inventor: TOYODA KATSUHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ein
Heizungsregler zur Regelung des Betriebes einer Heizung für einen
Sauerstoffsensor zur Bestimmung der Konzentration von Sauerstoff
im Abgas eines Fahrzeugmotors, wobei der Regler umfasst:  ein
Mittel zur Ermittlung, ob der Motor gestartet worden ist;  ein
Mittel zur Ermittlung, ob der Motor wiedergestartet worden ist;  ein
Mittel zur Bestimmung der Kühlflüssigkeitstemperatur;  ein
Mittel zur Aktivierung der Heizung nach einer vorbestimmten Verzögerungszeit
seit Start des Motors und bei einem vorbestimmten Betriebswert entsprechend
der Kühlflüssigkeitstemperatur
des Motors; wobei der Betrieb der Heizung ausgeführt wird, wenn das Mittel zur
Ermittlung eines Motorstartes ermittelt, dass der Motor gestartet
worden ist und das Mittel zur Ermittlung eines Wiederstartes des Motors
ermittelt, dass der Motor nicht wieder gestartet worden ist; und
ein Mittel zur Regelung der Heizung, welches die Heizung beim Wiederstart
des Motors bei einem vorbestimmen Betriebswert entsprechend der
Temperatur der Motorkühlflüssigkeit
aktiviert;  wobei der Betrieb der Heizung ausgeführt wird,...