baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von gebäudesystemtechnischen Aktoren
Inventor: DETZNER PETER
IPC: H04W4/04
Filed: 2013-04-17
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Ansteuern und/oder Visualisieren von über einen Installationsbus ansteuerbaren, in unterschiedlichen Bereichen eines Gebäudes befindlichen, gebäudesystemtechnischen Aktoren mittels eines mit einer drahtlosen Schnittstelle mit dem Installationsbus kommunizierenden mobilen Bedienterminals (2), bei dem terminalseitig im Anzeige- und/oder Bedienmodus zum Anzeigen des Status und/oder Bedienen von solchen Aktoren nur derjenige Aktor oder nur diejenigen Aktoren zur Auswahl angezeigt oder in einer Gruppe von Aktoren kenntlich gemacht werden, die aus der aktuellen Position des Bedienterminals (2) heraus bedient werden können oder dürfen, dadurch gekennzeichnet, dass im Zusammenhang mit einer vorherigen Inbetriebnahme oder einer vergleichbaren Maßnahme für jeden Aktorbereich (A1, A2, A3) diejenigen Aktoren definiert worden sind, auf die in dem jeweiligen Aktorbereich (A1, A2, A3) Einfluss genommen werden kann, und dass zur Bestimmung desjenigen Aktorbereiches (A1, A2, A3), in dem sich das Bedienterminal (2) aktuell befindet, Positionsbestimmungen in Bezug auf die terminalseitig definierten Aktorbereiche (A1, A2, A3) durchgeführt werden und nur diejenigen Aktoren am Bedienterminal (2) angezeigt oder kenntlich gemacht werden, die zu demjenigen Aktorbereich (A1, A2, A3), in dem sich das Bedienterminal (2) befindet, gehören, wobei das Verfahren zur Positionsbestimmung absolute und relative Positionsbestimmungsroutinen umfasst und wobei nach einer ersten absoluten Positionsbestimmungsroutine, mit der die aktuelle Position des Terminals (2) unter Zuhilfenahme von mit diesem erfassbarer externer Information bestimmt wird, in den nachfolgenden Positionsbestimmungsroutinen über zumindest eine relative Positionsbestimmungsroutine die Änderung der Position des Terminals (2) gegenüber der zuvor ermittelten absoluten Position durch terminalintern, ohne Zuhilfenahme externer Information ermittelbarer Information bestimmt wird, in welchen relativen Positionsbestimmungsroutinen die Änderung in der Position des Terminals (2) zu der zuvor bestimmten Position ermittelt wird, und wobei die durch die nächste durchgeführte absolute Terminalpositionsbestimmungsroutine ermittelte absolute Position zum neuen Ausgangspunkt für nachfolgende relative Positionsbestimmungsroutinen bis zur Bestimmung der nächsten absoluten Position des Bedienterminals (2) gemacht wird.
Patent DE-102013200274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anbauverdichters, sowie Speichermedium und Anbauverdichter
Inventor: NOHLEN ULRIKE
IPC: E02D3/074
Filed: 2013-01-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Anbauverdichters (10) mit einem schwingenden Unterteil (24), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende einer möglichen Verdichtung durch ein entsprechendes Signal angezeigt wird (62), und dass es folgende Schritte umfasst:  a. Erfassen einer ersten Größe (46'), welche die Schwingungen des Unterteils (24) charakterisiert;  b. Ermitteln einer zweiten Größe (K), welche einen Verdichtungszustand charakterisieren kann, aus der im Schritt a erfassten ersten Größe (46');  c. Ermitteln einer dritten Größe (dK/dt), welche eine zeitliche Veränderung der im Schritt b ermittelten zweiten Größe (K) charakterisiert;  d. Vergleichen der im Schritt c ermittelten dritten Größe (dK/dt) mit einem Grenzwert (G 2 ); und  e. Veranlassen einer Aktion abhängig vom Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-102013214298-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Aufsassen eines Fahrzeugs, Verfahren zum Verwenden einer derartigen Rückhaltevorrichtung, Bekleidungsstück für einen Aufsassen eines Fahrzeugs und Sicherheitssystem zum lösbaren Anbinden eines Aufsassen an ein Fahrzeug
Inventor: WAHL ANJA
IPC: B60R22/12
Filed: 2013-07-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Rückhaltevorrichtung (106) für einen Aufsassen (102) eines Fahrzeugs (100), wobei die Rückhaltevorrichtung (106) die folgenden Merkmale aufweist:einen zumindest teilweise in ein Bekleidungsstück (104) des Aufsassen (102) integrierbaren oder integrierten Rückhaltegurt (108), wobei der Rückhaltegurt (108) ausgebildet ist, um zumindest einen Körperbereich (110, 112; 200) des Aufsassen (102) zu umgreifen; undein mit dem Rückhaltegurt (108) verbindbares oder verbundenes Verbindungselement (114), das ausgebildet ist, um den Aufsassen (102) lösbar an das Fahrzeug (100) anzubinden, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungselement (114) ein Gurtschloss oder eine Steckzunge eines Kopplungssystems (402) zum Koppeln der Rückhaltevorrichtung (106) mit dem Fahrzeug (100) aufweist, wobei das Verbindungselement (114) zumindest einen ersten elektrischen Kontaktanschluss (506) aufweist und wobei die Rückhaltevorrichtung (106) einen Abgabekontaktanschluss (208) aufweist, der ausgebildet ist, um ein von dem ersten elektrischen Kontaktanschluss (506) und/oder dem weiteren ersten elektrischen Kontaktanschluss (506) empfangene elektrische Spannung an eine mit der Rückhaltevorrichtung (106) gekoppelte oder koppelbare und von dem ersten elektrischen Kontaktanschluss (506) und/oder dem weiteren ersten elektrischen Kontaktanschluss (506) beabstandete Aufsassenschutzvorrichtung zu übertragen, wobei die Aufsassenschutzvorrichtung als Airbag ausgestaltet ist.
Patent DE-102013215625-B4 (DE)
Title: Nachlaufsperrvorrichtung für ein Küchengerät
Inventor: KRÜGER TOBIAS
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-08-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Nachlaufsperrvorrichtung (100) für ein Küchengerät, wobei das Küchengerät einen Sammelbehälter (200) und einen Auslauf (1) aufweist, wobei die Nachlaufsperrvorrichtung (100) zwischen dem Sammelbehälter (200) und dem Auslauf (1) angeordnet ist, und die Nachlaufsperrvorrichtung (100) einen zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Schieber (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) in der ersten Position eine erste Querschnittsfläche (11) des Auslaufs (1) freigibt, der Schieber (3) in der zweiten Position eine zweite Querschnittsfläche des Auslaufs (1) verschließt, und die erste Querschnittsfläche (11) und die zweite Querschnittsfläche sich zumindest in einem unteren Querschnittsbereich des Auslaufs (1) überdecken, wobei die Nachlaufsperrvorrichtung (100) weiterhin eine Halterung (5) für den Schieber (3) aufweist, wobei die Halterung (5) mit dem Sammelbehälter (200) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102013216361-B4 (DE)
Title: Handfernbedienung zur Steuerung von elektrischen Verbrauchern
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: H01R24/62
Filed: 2013-08-19
Granted: 2016-12-15
Abstract: Handfernbedienung zur Steuerung von elektrischen Verbrauchern, insbesondere von Antrieben zur Verstellung von beweglichen Möbelteilen, bestehend aus einem handlichen Gehäuse (3; 4), mindestens einer in dem Gehäuse angeordneten Leiterplatte (7) als Träger für eine Mehrzahl von elektronischen Bauteilen, einer Sendeeinrichtung zur drahtlosen Übertragung von Steuersignalen zu dem jeweiligen elektrischen Verbraucher sowie einer zusätzlichen Einrichtung zum wahlweisen Batterie- bzw. Akku-Betrieb oder zum Anschluss eines elektrischen Kabels, dadurch gekennzeichnet, – dass an einem Ende des Gehäuses (3; 4) von Hand austauschbare, formschlüssig mit dem Gehäuse oder mit Bauteilen des Gehäuses verbindbare Wechselanschlüsse vorgesehen sind, – dass als Wechselanschlüsse • ein erster Abschlussdeckel (6) ohne Kabelanschluss vorgesehen ist, der von Hand wahlweise auf das Gehäuseende aufsetzbar und von diesem abnehmbar ist und der ein elektrisches Kontaktteil (28) zur Verbindung eines Pols, insbesondere des Pluspols (26), der Batterien (10) bzw. Akkus mit der Leiterplatte (7) aufweist, und • ein zweiter Abschlussdeckel (5) mit Kabelanschluss vorgesehen ist, der ebenfalls von Hand wahlweise auf das Gehäuseende aufsetzbar und von diesem abnehmbar ist und der fest mit einem Kabelende (12) verbunden ist und einen Kabelsteckanschluss (14) zur Verbindung des Kabels mit der Leiterplatte (7) aufweist, – dass beim Aufsetzen des ohne Kabelanschluss versehenen Abschlussdeckels (6) auf das Gehäuse (3 bzw. 4) die Sendeeinrichtung zur drahtlosen Übertragung der Steuersignale automatisch aktivierbar ist und – dass beim Aufsetzen des mit dem Kabelanschluss versehenen Abschlussdeckels (5) auf das Gehäuse (3 bzw. 4) die Sendeeinrichtung zur drahtlosen Übertragung der Steuersignale automatisch deaktivierbar ist.
Patent DE-102013220294-B4 (DE)
Title: Vermeidung von Kontaminationen durch das Koppelmedium während der Ultraschallanalyse
Inventor: RIMBERT-RIVIERE CHARLES
IPC: G01N29/34
Filed: 2013-10-08
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ein Verfahren zur strukturellen Analyse von Bauteilen mittels Ultraschallmikroskopie umfassend die folgenden, aufeinanderfolgenden Schritte: Bereitstellen eines ersten Bauteilträgers (1); Platzieren eines zu prüfenden Bauteils (2) in den ersten Bauteilträger (1); wobei das Bauteil (2) dabei gegen Verrutschen geschützt ist; Einbringen eines Koppelmediums (5) in den ersten Bauteilträger (1), wobei das Bauteil (2) vollständig vom Koppelmedium (5) umgeben ist und das Koppelmedium (5) nur innerhalb des ersten Bauteilträgers (1) vorhanden ist; Bereitstellen einer Ultraschallmikroskopiemessapparatur (10) umfassend einen Messkopf (13); Einführen des Messkopfes (13) in das Koppelmedium (5); Durchführung der Analyse mittels der Messapparatur (10); Entfernen des Messkopfes (13), des Koppelmediums (5) und des geprüften Bauteils (2) aus dem ersten Bauteilträger (1) wobei der erste Bauteilträger (1) ein zusammengesetzter Bauteilträger (1’) ist, der zwei Teile aufweist, die so ausgebildet sind, dass ein zweiter Teil (1b) des zusammengesetzten Bauteilträgers (1’) mit dem Bauteil auf einem ersten Teil (1a) des zusammengesetzten Bauteilträgers (1’) platziert und nach der Analyse wieder entfernt wird, und wobei das Koppelmedium (5) erst durch das Platzieren des Bauteils (2) und des damit verbundenen zweiten Teils (1b) des zusammengesetzten Bauteilträgers (1’) im zusammengesetzten Bauteilträger (1’) verbleiben kann und nach dem Entfernen des Bauteils (2) und des damit verbundenen zweiten Teils (1b) des zusammengesetzten Bauteilträgers (1’) von selbst ablaufen kann.
Patent DE-102014012941-B4 (DE)
Title: Luftfiltersystem und Verfahren zur Verbesserung der Vorabscheidung eines Luftfiltersystems
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: B01D45/16
Filed: 2014-08-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Luftfiltersystem (100), insbesondere für die Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, umfassend• ein Filterelement (10), umfassend einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete, offene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete, geschlossene Endscheibe (18), wobei die zweite Endscheibe (18) eine durch eine ringförmig um den radialen Außenumfang der Endscheibe (18) umlaufende Dichtlippe gebildete, radial nach außen gerichtete Abdichtstruktur (24) aufweist, wodurch beim Einbau des Filterelements (10) in ein Gehäuse ein Bereich (119) zwischen der zweiten Endscheibe (18) und einem Deckel (110) des Gehäuses (108) zu einem Innenbereich (118) des Gehäuses (108) abdichtbar ist,• ein Gehäuse (108), welches im Wesentlichen konzentrisch um eine Längsachse (L) aufgebaut ist,• einen das Gehäuse (108) verschließenden Deckel (110), der ebenfalls konzentrisch um die Längsachse (L) aufgebaut ist,• einen am Gehäuse (108) angeordneten, tangential in den Innenraum des Gehäuses gerichteter Einlass (102) zum Zuführen des zu filternden Mediums, insbesondere Luft,• eine Zarge am Deckel (110), welche als zylindrische, rohrförmige Wand ausgebildet ist, die sich axial vom Deckel des Gehäuses über einen Teil der Länge des Filterelementes, nämlich zwischen 20 und 40 Prozent der Länge des Filterelements, in den Gehäuseinnenraum erstreckt und dabei das Filterelement bevorzugt koaxial umgibt, wobei zwischen Zarge und einer Außenwandung des Gehäuses oder des Deckels ein ringförmiger Strömungsbereich gebildet ist, in welchem die Luft frei rotieren kann, wobei die Zarge das Filterelement in geringem Abstand kleiner als 10 mm umgibt, wobei die Abdichtstruktur (24) des Filterelements (10) radial so an der Zarge anliegt, dass der axial zwischen Endscheibe (18) und Deckel (110) gebildete Volumenbereich (119) vom durchströmten Bereich des Gehäuses, der den Filterkörper (12) ringförmig umgibt, getrennt ist.
Patent DE-102014013186-B4 (DE)
Title: Verschlusseinheit für einen Kraftstofftank eines Kraftwagens und Kraftwagen mit einer Verschlusseinheit
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G01F23/28
Filed: 2014-09-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verschlusseinheit (22) für einen Kraftstofftank (16) eines Kraftwagens (10), mit einem einen Einfüllstutzen aufweisenden Muldenkörper (26), einer Tankklappe (12), mittels welcher der Muldenkörper (26) verschließbar ist, und mit einer Anzeigeeinrichtung (28), welche dazu ausgebildet ist, wenigstens eine mit einer Füllmenge des Kraftstofftanks (16) korrespondierende Information anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzeigeeinrichtung (28) organische Leuchtdioden zum Anzeigen der wenigstens einen Information aufweist und an eine Kontur der Verschlusseinheit (22) angepasst ist unddie organischen Leuchtdioden als eine Art gebogenes OLED-Display ausgebildet sind.
Patent DE-102014013868-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Innenbackenbremse mit selbsttätiger Nachstelleinrichtung
Inventor: KLUMPNER ANDREAS
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-09-24
Granted: 2019-02-28
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Innenbackenbremse, mit einem Gehäuse (13), mindestens einem in dem Gehäuse (13) verschiebbar gelagerten Spreizkolben (17) und einer selbsttätigen Nachstelleinrichtung, wobei die Nachstelleinrichtung umfasst:
 - einen Nachstellbolzen (38), der relativ zum Spreizkolben (17) in Axialrichtung bewegbar ist und einen sich in den Spreizkolben (17) hineinerstreckenden Schraubschaft (61) und einen mit einer Bremsbacke (2) in Wirkverbindung stehenden Kopfabschnitt (62) aufweist,
 - eine zumindest teilweise innerhalb des Spreizkolbens (17) angeordnete, drehbar gelagerte Nachstellmutter (34), die mit dem Schraubschaft (61) in Gewindeeingriff ist,
 - einen Nachstellhebel (41), der am Spreizkolben (17) schwenkbar gelagert, zusammen mit diesem relativ zum Gehäuse (13) verschiebbar und mit der Nachstellmutter (34) in Eingriff ist, um diese relativ zum Nachstellbolzen (38) zu drehen,
 - ein gehäusefestes Führungselement (58), mit dem der Nachstellhebel (41) derart zusammenwirkt, dass eine Verschiebung des Nachstellhebels (41) relativ zum Führungselement (58) eine Schwenkbewegung des Nachstellhebels (41) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachstellhebel (41) eine Führungskulisse in Form eines Führungsschlitzes (55) mit zwei gegenüberliegenden Kulissenflächen (56, 57) aufweist, die mit gegenüberliegenden Seiten des gehäusefesten Führungselements (58) derart zusammenwirken, dass die Verschiebung des Nachstellhebels (41) relativ zum gehäusefesten Führungselement (58) in Schwenkbewegungen des Nachstellhebels (41) umgewandelt wird.
Patent DE-102014015665-B4 (DE)
Title: Optischer Tisch
Inventor: HAFT DIRK
IPC: G01N1/42
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft kühlbaren optischen Tisch mit einer Tischplatte und mindestens drei Tischbeinen. In einer Tischoberfläche der Tischplatte sind Befestigungsmittel zur Befestigung von Objekten wie optischen Elementen vorgesehen. Die Tischbeine sind mit einer Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung von Vibrationen ausgestattet.
Patent DE-102014106622-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: SEKINO TADAAKI
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-05-12
Granted: 2016-08-18
Abstract: Airbag-Vorrichtung, umfassend: eine Airbag-Abdeckung (10); einen Airbag (2), der in der Airbag-Abdeckung (10) angeordnet ist, wobei die Airbag-Abdeckung (10) einen Airbag-Deckel (11), der den Airbag bedeckt, eine periphere Wand (12), die auf einer Rückseite des Airbag-Deckels (11) ausgebildet ist und den Airbag umgibt, und eine Außenwand (13) umfasst, die auf der Rückseite des Airbag-Deckels ausgebildet ist und außerhalb der peripheren Wand (12) angeordnet ist, ein Halteteil (4), das ausgelegt ist, den Airbag festzuhalten; ein Verbindungselement (5), das das Halteteil (4) mit der Airbag-Abdeckung (10) verbindet; gekennzeichnet durch: Einstecklöcher (14) in der peripheren Wand (12) und der Außenwand (13), wobei das Verbindungselement (5) einen Rasthaken (5A) hat, der in die Einstecklöcher (14) eingesteckt ist und durch die periphere Wand (12) und die Außenwand (13) hindurchgeht, wobei Randteile der Einstecklöcher (14) den Rasthaken (5A) einrasten.
Patent DE-102014109942-B4 (DE)
Title: Mit spannungsarmer Hartbeschichtung beschichtetes Schneidwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KUMAR VINEET
IPC: C23C14/06
Filed: 2014-07-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Beschichtetes Schneidwerkzeug, umfassend:
 ein Substrat; und
 eine Beschichtung mit einer durch physikalisches Vakuumaufdampfen auf das Substrat aufgedampften und an dem Substrat anhaftenden, monolithischen, feuerfesten Schicht aus M 1-x Al x N, wobei x ≥ 0,68 und M Titan oder Zirconium ist, wobei die feuerfeste Schicht eine kubische kristalline Phase umfasst, eine Dicke im Bereich von 1 µm bis 10 µm aufweist und eine Härte von mindestens 25 GPa hat.
Patent DE-102014116379-B4 (DE)
Title: Leiterrahmenstreifen und verfahren zum elektrischen isolieren gemeinsam benutzter zuleitungen eines leiterrahmenstreifens
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-11-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines Leiterrahmenstreifens (100), der eine Vielzahl verbundener Einheitsleiterrahmen (102) umfasst, wobei jeder Einheitsleiterrahmen (102) eine Dieauflage (104) und eine Vielzahl von mit einem Rand des Einheitsleiterrahmens (102) verbundenen Zuleitungen(112) aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Befestigen eines Halbleiterdies (106) an den Dieauflagen (104) ;Abdecken der Einheitsleiterrahmen (102), einschließlich der Halbleiterdies (106), mit einer Formmasse (116);Ausbilden einer Maske (202) auf einer Seite der Dieauflagen (104) und der Zuleitungen (112), die von der Formmasse (116) nicht abgedeckt sind, wobei die Maske (202) Öffnungen (204) aufweist, die eine Region der Zuleitungen (112) freilegt, die benachbarte der Einheitsleiterrahmen (102) gemeinsam benutzen;Ätzen der freigelegten Region der gemeinsam benutzten Zuleitungen (112), um die gemeinsam benutzten Zuleitungen (112) durch einen Spalt (G) zu trennen, der sich zumindest großteils durch die gemeinsam benutzten Zuleitungen (112) erstreckt;teilweises Schneiden durch die Formmasse (116) rund um den Rand der Einheitsleiterrahmen (102), auch unterhalb des Spalts (G) in den gemeinsam benutzten Zuleitungen (112), um die Zuleitungen (112) der Einheitsleiterrahmen (102) elektrisch zu isolieren;Verarbeiten des Leiterrahmenstreifens (100) nach dem teilweisen Durchschneiden der Formmasse (116);wobei der Spalt (G) sich vollständig durch die gemeinsam benutzten Zuleitungen (112) erstreckt, um jede der gemeinsam benutzten Zuleitungen (112) physikalisch in zumindest zwei verschiedene Abschnitte (112', 112'') zu trennen; undstromloses Plattieren der Seite der Dieauflagen (104) und der Zuleitungen (112), die von der Formmasse (116) nicht abgedeckt sind, von Seitenwänden (206) der Abschnitte (112', 112'') der gemeinsam benutzten Zuleitungen (112), die durch das Ätzen freigelegt sind, und der Formmasse (116) auf der Unterseite des Spalts (G) oder, alternativ zur Formmasse (116) auf der Unterseite des Spalts (G), einer Ätzstoppschicht (200) auf der Unterseite des Spalts (G), die auf einer Seite der Zuleitungen (112), die von der Formmasse (116) abgedeckt ist, aufgebracht wurde, vor dem teilweisen Durchschneiden der Formmasse (116).
Patent DE-102014118745-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: DRESSLER BJÖRN
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-12-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (1) und mit einer Optikeinheit (2) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, die eine Hell-/Dunkelgrenze aufweist, wobei die Optikeinheit (2) eine Linse (3) mit einer lichteintrittsseitigen Oberfläche (4) und mit einer lichtaustrittsseitigen Oberfläche (5) aufweist, wobei die lichteintrittsseitige Oberfläche (4) und/oder die lichtaustrittsseitige Oberfläche (5) in einem Teilbereich (9, 17) als optische Elemente eine Wellenprofilierung (11, 18) mit mindestens einer bogenförmigen Erhebung (12, 19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Erhebungen (12, 19) an gegenüberliegenden Rändern derselben stetig über bogenförmige Auslaufabschnitte (14, 20) in eine plane Hauptfläche (13) der lichteintrittsseitigen Oberfläche (4) und/oder in eine asphärisch ausgebildete Hauptfläche (21) der lichtaustrittsseitigen Oberfläche (5) übergeht.
Patent DE-102014213134-B4 (DE)
Title: Scheibenanordnung mit einstellbarer axialer Dicke sowie Schaltanordnung mit der Scheibenanordnung
Inventor: VANCO YANNICK
IPC: G05G5/06
Filed: 2014-07-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Scheibenanordnung (7) mit einstellbarer axialer Dicke, mit einem ersten Scheibenkörper (8a), mit einem zweiten Scheibenkörper (8b), wobei der erste und der zweite Scheibenkörper (8a, b) jeweils auf einer axialen Stirnseite als Anlagestirnseite (10a, b) mindestens einen in Umlaufrichtung verlaufenden Rampenabschnitt (I, II, III, IV) aufweisen, wobei die Scheibenkörper (8a, b) mit den Anlagestirnseiten (10a, b) aneinander liegen und wobei durch eine Relativverdrehung der zwei Scheibenkörper (8a, b) die axiale Dicke der Scheibenanordnung (7) eingestellt werden kann, wobei der erste Scheibenkörper (8a) einen Verzahnungsabschnitt (11a) und der zweite Scheibenkörper (8b) eine Rasteinrichtung (12b) zum lösbaren Eingriff in den Verzahnungsabschnitt (11a) des ersten Scheibenkörpers (8a) aufweist, wobei der zweite Scheibenkörper (8b) einen Verzahnungsabschnitt (11b) und der erste Scheibenkörper (8a) eine Rasteinrichtung (12a) zum lösbaren Eingriff in den Verzahnungsabschnitt (11b) des zweiten Scheibenkörpers (8b) aufweist, und wobei mindestens einer der Verzahnungsabschnitte (11a, b) als ein Verzahnungsabschnitt ausgebildet ist, der mit Zähnen in radialer Richtung ausgerichtet ist und entlang des radial äußeren Umfangs des Scheibenkörpers (8a, b) verläuft, und mindestens eine der Rasteinrichtungen (12a, b) ein in radialer Richtung auslenkbares Rastorgan (13a, b) zum Eingriff in den Verzahnungsabschnitt (11a, b) aufweist.
Patent DE-102014218057-B4 (DE)
Title: Mikrofluidischer Flammenionisationsdetektor
Inventor: FOGWILL MICHAEL O
IPC: G01N30/68
Filed: 2014-09-10
Granted: 2018-04-12
Abstract: Mikrofluidischer Flammenionisationsdetektor, umfassend: eine mikrofluidische Detektorplattform (8), die aus Metall-, Keramik-, kohlenstofffreien Polymersubstraten oder Kombinationen davon besteht, einen in der Detektorplattform (8) ausgebildeten mikrofluidischen Einlasskanal (15) für Sauerstoff, der ein Einlasskanalende (16) hat, einen in der Detektorplattform (8) ausgebildeten mikrofluidischen Einlasskanal (17) für Eluat und Wasserstoff, der ein Einlasskanalende (18) hat, eine in der Detektorplattform (8) ausgebildete Durchgangsöffnung (20), die quer zu den Einlasskanälen (15, 17) angeordnet ist und in die die Einlasskanalenden (16, 18) münden, wobei zum Verschließen der Durchgangsöffnung (20) auf den beiden gegenüberliegenden Seiten der Detektorplattform (8) jeweils ein elektrisch isoliertes Verbindungsstück (26) angebracht ist und dadurch eine Brennkammer ausgebildet wird, eine Polarisationselektrode (12) mit einem ersten Potential, eine Kollektorelektrode (14) mit einem zweiten Potential, das größer ist als das erste Potential, wobei zumindest ein Verbindungsstück (26) als Polarisationselektrode (12) oder als Kollektorelektrode (14) ausgebildet ist.