baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324049-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Betreiben der integrierten Schaltung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G06F5/01
Filed: 2003-05-27
Abstract: Die Anmeldung schlägt eine integrierte Schaltung mit folgenden Merkmalen vor: DOLLAR A - zumindest zwei kaskadisch verschaltene Multiplexoren (Mux1, Mux2, Mux4), welche jeweils eine Mehrzahl an Dateneingängen (ar, arq; a0, a0q; al, alq), einen Datenausgang (z, zq) und einen Steuereingang (sr, s0, sl) aufweisen, wobei durch das an dem Steuereingang anliegende Signal (shj <2 : 0>, j = 1, 2, 4) festgelegt wird, welcher der Dateneingänge mit dem Datenausgang verbunden wird, DOLLAR A - der Datenausgang (z, zq) eines Multiplexors ist mit einem der Dateneingänge (a0, a0q) des nachgeschalteten Multiplexors verbunden, wordurch ein durch die Kaskade führender Datenpfad gebildet ist, DOLLAR A - jeder Dateneingang und jeder Datenausgang weist zwei Anschlüsse zum Anlegen eines Dual-Rail-Signals auf, und DOLLAR A - es ist zumindest eine mit einem Steuersignal (PrShQ) ansteuerbare Vorladeeinheit (VE) vorgesehen, die mit dem Datenausgang oder dem Dateneingang eines der Multiplexoren (Mux1, Mux2, Mux4) verbunden ist, welche die Datenausgänge (z, zq) und/oder Dateneingänge (a0, a0q) der Multiplexoren (Mux1, Mux2, Mux4) vor dem Ausführen einer Rechenoperation in einen Vorlade-Zustand zu bringen vermag.
Patent DE-10325753-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUTANI TAKASHI
IPC: F01P3/02
Filed: 2003-06-06
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfaßt einen Closed-Deck-Zylinderblock (10) und ein Einsatzstück (1). Der Zylinderblock (10) umfaßt einen Wassermantel (11) und ein oberes Deck (10a), das ein Wasserloch (12) umfaßt, das in demselben gebildet ist. Das Einsatzstück (1) ist in dem Wassermantel (11) angeordnet und wird durch das Wasserloch (12) in den Wassermantel (11) eingebracht. Das Einsatzstück (1) ist relativ zu dem Zylinderblock (10) an einem Wasserlochabschnitt (10b) befestigt, so daß das Einsatzstück in einer Position in die Flußrichtung des Kühlwassers befestigt ist. Ein Anschlag zum Verhindern, daß sich das Einsatzstück (1) stromabwärts in die Flußrichtung des Kühlwassers bewegt, kann gebildet sein, und das Einsatzstück (1) greift in den Anschlag ein, so daß das Einsatzstück (1) in einer Position in die Flußrichtung des Kühlwassers befestigt ist.
Patent DE-10328360-A1 (DE)
Title: Push rod for valve train has top end, bottom end and shaft section, which are made from different materials with different thermal and wear characteristics
Inventor: MINTZLAFF JOHANNES
IPC: F01L1/14
Filed: 2003-06-24
Abstract: The push rod is made up of a ball-shaped top (1)and bottom (2) and a cylindrical-shaped shaft section (3), which are welded together by means of friction welding. Located at the top (1) and bottom (2) end of the push rod are the support bases (4, 5), which are facing away from the shaft section (3). This arrangement makes it possible to employ different materials with different characteristics. E.g. a material with a good wear and tear resistance can be used for the push rod ends (1, 2) and another material with a preferred thermal linear expansion can be used for the shaft (3).
Patent DE-10329041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorwärmen mindestens einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems, insbesondere eines Hochtemperatur-Brennstoffzellensystems eines Fahrzeugs, und entsprechendes Brennstoffzellensystem
Inventor: WILHELM FRIEDRICH
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-06-27
Abstract: Das Verfahren dient zum Vorwärmen mindestens einer Brennstoffzelle (13) eines Brennstoffzellensystems (10), insbesondere eines Hochtemperatur-Brennstoffzellensystems eines Fahrzeugs, auf eine vorgebbare Betriebstemperatur und zum anschließenden Inbetriebnehmen derselben Brennstoffzelle (13), Hierbei sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen: DOLLAR A - Erwärmen eines gasförmigen Vorwärmmittelstroms der Brennstoffzelle (13) in einer Gasversorgungseinheit (14) insbesondere mittels mindestens einer Vorwärmmittelverdichtung; DOLLAR A - Zuführen des erwärmten Vorwärmmittels in die nicht zur Stromerzeugung in Betrieb stehende Brennstoffzelle (13) bis zur Erzielung einer hinreichenden Betriebstemperatur; DOLLAR A - Inbetriebnehmen der vorgewärmten Brennstoffzelle (13) zur Stromversorgung mittels mindestens eines Betriebsmittelstroms (20, 48).
Patent DE-10330234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von fungizid wirksamen Verbindungen basierend auf Mevalonat Kinasen aus Pilzen
Inventor: SUELMANN RUEDIGER
IPC: C12N9/12
Filed: 2003-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Identifizieren von Fungiziden, die Verwendung von Mevalonat-Kinase zum Identifizieren von Fungiziden und die Verwendung von Inhibitoren der Mevalonat-Kinase als Fungizide.
Patent DE-10332435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stanzen von einer zumindest einseitig klebend ausgerüsteten Bahn, die sich auf einem Abdeckmaterial befindet, in einzelne Stanzlinge
Inventor: SCHLIEPHACKE RALF
IPC: C09J7/02
Filed: 2003-07-16
Abstract: Verfahren zum Stanzen von einer zumindest einseitig klebend ausgerüsteten Bahn, die sich auf einem Abdeckmaterial befindet, in einzelne Stanzlinge, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzlinie der Querstanzung, die die Bahn über die gesamte Breite der Bahn in einer sich nicht verzweigenden Linie in die Stanzlinge unterteilt, eine von einer Geraden abweichende Form aufweist, wobei das Abdeckmaterial nicht oder unwesentlich angestanzt wird.
Patent DE-10333063-A1 (DE)
Title: Automatic preparation and optimization of team meetings using an application program loaded on a server and accessed by a number of workstations whereby plans and documents are collected and prepared prior to the meeting
Inventor: HENZE STEFAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2003-07-18
Abstract: Method for automatic preparation and optimization of team meetings using an application program loaded on a server and accessed by a number of authorized workstations. The method has the following steps: transmission of a meeting plan by a team leader to the server application; collection or related document sets relating to meeting points; sorting of document sets according to input date and automatic assignment of version numbers to each document set; transmission of revisions to the document sets to the team leader and; transmission of conclusions to the team leader computer.
Patent DE-10334958-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: KOEGEL REINHARD
IPC: H02M3/335
Filed: 2003-07-31
Abstract: Das Schaltnetzteil enthält eine Induktivität (T1), einen mit der Induktivität (T1) gekoppelten Schalttransistor (Q1), einen zu dem Schalttransistor (Q1) in Serie geschalteten Messwiderstand (R1) und eine Regelschaltung (IC1) zur Regelung einer Ausgangsspannung (U3). Die Regelschaltung (IC1) ist hierbei mit dem Messwiderstand (R1) gekoppelt, und zwischen der Regelschaltung und dem Messwiderstand (R1) ist ein Verknüpfungspunkt (a) angeordnet, über den ein Hilfssignal zuaddiert wird. Das Hilfssignal weist insbesondere nach dem Durchschalten des Schalttransistors (Q1) einen zumindest zeitweise ansteigenden Verlauf auf. In bevorzugten Ausführungsbeispielen ist der Verknüpfungspunkt (a) über einen Widerstand (R4) oder ein Hochpassfilter mit einem Ausgang (6) einer Treiberstufe einer integrierten Schaltung (IC1) verbunden.
Patent DE-10336083-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung von Computerprogrammen gegen unbefugte Mehrfachnutzung
Inventor: BOBONKO PAVOL
IPC: G06F21/12
Filed: 2003-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, um in Computerprogrammen enthaltene Informationen und Know-how zu schützen, bei dem die Computerprogramme mit kryptografischen Verfahren verschlüsselt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein wesentlicher Teil der für die Entschlüsselung der Computerprogramme erforderlichen kryptografischen Verfahren als Bestandteil des Interpreterprogramms ausgeführt wird. DOLLAR A Die Erfindung ist besonders bedeutsam für Programme, die in der Programmiersprache JAVA erstellt worden sind, und bietet für diese Programme einen wirksamen Schutz gegen unbefugte Mehrfachnutzung.
Patent DE-10336087-A1 (DE)
Title: Elektrodensystem mit neuartiger Verbindung, zugehörige Lampe mit dieser Folie und Verfahren zur Herstellung der Verbindung
Inventor: MITTLER BODO
IPC: H01J61/36
Filed: 2003-08-06
Abstract: Elektrodensystem für den Lampenbau, bei dem eine Mo-Folie (4) mit einem stiftförmigen Fügepartner (2) verbunden ist, indem die Folie (4) und/oder der stiftförmige Fügepartner (2) mit Ruthenium beschichtet (5, 8) ist. Der Stift ist am Ende angeflacht (3). Durch einen berührungslosen Schweißvorgang wird eine punktförmige Schmelzschweißverbindung (6) erzeugt, die von einer ringförmigen Hochtemperaturlötung (7) umgeben ist. Diese Art der Verbindung ist gegen Versprödung unempfindlich.
Patent DE-10336676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Reduktion von eisenoxidhaltigen Feststoffen
Inventor: SNEYD STUART
IPC: C22B1/248
Filed: 2003-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion von Eisenoxid enthaltenden Feststoffen, bspw. Eisenerz, bei dem feinkörnige Feststoffe in einer Vorwärmstufe (2, 9) erwärmt und zumindest teilweise kalziniert werden. In einem der Vorwärmstufe (2, 9) nachgeschalteten ersten Reaktor (14) mit Wirbelschicht werden die Feststoffe vorreduziert und in einem zweiten Reaktor (16) mit Wirbelschicht weiter reduziert. Dem zweiten Reaktor (16) ist eine Brikettierungsstufe (20) nachgeschaltet, in welcher die Feststoffe bei einer Temperatur von über 500 DEG C brikettiert werden. Um die Energieeffizienz des Verfahrens zu steigern und die Fließfähigkeit der Feststoffe in der Brikettierungsstufe (20) zu verbessern, wird der Vorwärmstufe (2, 9) gemeinsam mit den eisenoxidhaltigen Feststoffen Magnesit zugegeben, welches in der Vorwärmstufe (2, 9) zumindest teilweise zu Magnesiumoxid kalziniert wird. Weiter betrifft die Erfindung eine entsprechende Anlage.
Patent DE-10341174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Sackes
Inventor: SCHLOESSER WERNER
IPC: B65B37/10
Filed: 2003-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Sackes mit Schüttgut, die einen Aufgabetrichter 12, ein an das untere Ende des Aufgabetrichters 12 anschließendes Füllrohr 13, eine Förderschnecke 14 im Füllrohr 13, die mit einem Drehantriebsmotor antreibend verbunden ist, sowie ein mit der Förderschnecke 14 verbundenes höhenverstellbares Schließorgan 16 am unteren Ende des Füllrohrs 13 umfaßt, wobei der Drehantriebsmotor gemeinsam mit der Förderschnecke 14 und dem Schließorgan 16 höhenverstellbar gegenüber dem Füllrohr 13 angeordnet ist.
Patent DE-10342280-A1 (DE)
Title: Tunnel construction, for an underground traffic tunnel, fills the interior with compressed air to consolidate the base and form it into a concave curve to be covered by reinforced spray concrete
Inventor: FRUEHAUF WOLFGANG
IPC: E02D29/055
Filed: 2003-09-12
Abstract: In the construction of a tunnel (1), to carry traffic, the tunnel roof (2) is laid over the wall of piles (3) through the ground levels (5). The interior (6) of the tunnel is cleared by compressed air (Pi) to remove ground water seepage, and the inner sides are covered by spray concrete with reinforcement to form a concave curved tunnel base (7) which also consolidates the feet of the wall piles. The compressed air is disconnected, and the remainder of the tunnel working is under normal atmospheric pressure, to lay a flat tunnel base over the concave curvature as a double-shell base structure.
Patent DE-10344140-A1 (DE)
Title: Method for assessing accuracy of measurements of luminescence of samples uses value for area enriched with luminescent material and value for area which is not to calculate average values and standard deviations
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G01N21/64
Filed: 2003-09-24
Abstract: Method for assessing the accuracy of measurements of the luminescence of samples comprises breaking down each measurement into a value for the area which is enriched with luminescent material and a value for the area which is not enriched. Average values and standard deviations are calculated from these values and combined to give assessment criteria for the accuracy of the measurements.
Patent DE-10344687-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display mit einem mittels einer Lichtquelle beleuchtbaren TFT-Display zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, Flugzeugen oder Schiffen
Inventor: BREINICH HERBERT
IPC: G02B27/01
Filed: 2003-09-25
Abstract: Bei einem Head-Up-Display mit einem mittels einer Lichtquelle beleuchtbaren TFT-Display zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, Flugzeugen oder Schiffen, wobei die Lichtstrahlen des in dem TFT-Display erzeugten Bildes über eine Optik auf eine Frontscheibe gelangen, ist vorgesehen, dass zwischen der Lichtquelle (1, 5) und dem TFT-Display (3) ein Polarisationskonverter (2) angeordnet ist.
Patent DE-10345186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Oxid-Halbleiter Feldeffekttransistors und Metall-Oxid-Halbleiter Feldeffekttransistor
Inventor: JUMPERTZ REINER
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Metall-Oxid-Halbleiters Feldeffekttransistors (MOSFET) bereitgestellt, bei dem auf einem Halbleitersubstrat (10) eine Feldeffekttransistorstruktur gebildet wird, die ein Gate-Oxid (12), eine Gate-Elektrode (14), die auf dem Gate-Oxid (12) gebildet wird, ein Drain-Gebiet (16) und ein Source-Gebiet (18) aufweist, die im Halbleitersubstrat (10) angrenzend an die Gate-Elektrode (14) gebildet werden, und bei dem eine mit Fluor in-situ dotierte isolierende Schicht (28) abgeschieden wird, die die Feldeffektstruktur bedeckt. Die mit Fluor in-situ dotierte isolierende Schicht (28) ist dazu vorgesehen, die Zuverlässigkeit des Transistors zu verbessern.
Patent DE-10345219-A1 (DE)
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04L12/14
Filed: 2003-09-29
Abstract: The invention relates to a communication method and a system permitting communication between at least two subscribers. The aim of the invention is to improve a communication method and a corresponding system so as to enhance caller convenience. For this purpose, when a connection is set up, the network operator of the called subscriber is determined and this information is transmitted to the respective caller for attention.
Patent DE-10346080-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: F16C19/20
Filed: 2003-10-04
Abstract: Kugelgewindetrieb, zwischen dessen Spindelmutter (1) und Gewindespindel (2) mindestens eine aus Kugeln (9) gebildete Kugelkette (6, 8) jeweils entlang eines Kugelkanals (5) abwälzt, der von an der Spindelmutter (1) und an der Gewindespindel (2) ausgebildeten Kugelrillen (3, 4) begrenzt ist, wobei die Kugelkette (6, 8) in Umlenkabschnitten des Kugelkanals (5) von einem Ende des Kugelkanals (5) zu einem Anfang dieses Kugelkanals (5) umgelenkt wird, wobei ein oder mehrere in der Kugelkette (6, 8) zwischen Kugeln (9) der Kugelkette (6, 8) angeordnete Federelemente (11, 17, 27, 35) in der Achse der Kugelkette (6, 8) eine Druckkraft auf die Kugeln (9) ausüben.
Patent DE-10346962-A1 (DE)
Title: Gaskochfeld
Inventor: RIESER FRANK
IPC: F24C15/10
Filed: 2003-10-09
Abstract: Es sind Gaskochfelder mit zumidnest einem Gasbrenner (5), zumindest einem Topfträger (7) zum Abstellen eines Gargutbehältnisses über dem Gasbrenner (5), und zumindest einem Bedien- und/oder Anzeigeelement (19, 21), bekannt, das auf dem Gaskochfeld angeordnet ist. Um eine platzsparende Anordnung des Bedien- und/oder Anzeigeelements (19, 21) auf dem Gaskochfeld zu ermöglichen, weist der Topfträger (7) frontseitig zumindest einen zurückspringenden Abschnitt (13) auf, der eine Bedienzone (15) begrenzt, in der da Bedien- und/oder Anzeigeelement (19, 21) angeordnet ist.
Patent DE-10347506-A1 (DE)
Title: Diesel motor exhaust gas system, with a particle filter, has acoustic sensors flanking the filter and linked to a control unit to detect the sound frequency to give early warning of a faulty filter
Inventor: RAUCHFUSS MARK S
IPC: F01N3/023
Filed: 2003-10-13
Abstract: The exhaust gas filter system (12), for a diesel motor (11), has at least one particle filter (14) and a sensor (10) system to detect the filter condition. The sensor system has at least one acoustic sensor (20a,20b) with a flow or mechanical link to the exhaust to pick up the sound frequency at >=10 Hz and preferably 100-1000 Hz. The sensors flank the filter, and are connected electrically to a control unit (21). The system also has a thermal sensor (18) at the filter, connected to the control.
Patent DE-10351817-A1 (DE)
Title: Program-controlled visually detectable representation of musical works, especially on mobile phones, involves displaying 2 or 3 dimensional color elements under program control depending on number of tones and/or bars
IPC: G10H1/00
Filed: 2003-10-29
Abstract: The method involves using control electronics with a processor integrated into the electronic device to display the musical work as a number of two-dimensional or three-dimensional color elements on the display under program control depending on the number of tones and/or bars so as to correspond to the sequence of tones and/or bars of the work or ring tone sequence.
Patent DE-10352029-A1 (DE)
Title: Displacement pump has preloading device in form of flow pump with at least one feed wheel rotationally driven by drive shaft, whereby feed wheel of flow pump is torsionally fixed in relation to drive shaft
Inventor: WAHL PAUL
IPC: F04C11/00
Filed: 2003-11-07
Abstract: The displacement pump with a preloading device has a flow inlet (6) and a flow outlet (7) running into a displacement chamber in the pump housing (3,4). A displacement element (1) is accommodated in the displacement chamber, and a drive shaft (11) creates a rotational movement which effects feed movement of the displacement element. The preloading device is a flow pump with at least one feed wheel (21) rotationally driven by the drive shaft. The feed wheel of the flow pump is connected to the drive shaft and torsionally fixed in relation to it.
Patent DE-10358347-A1 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter
Inventor: KIDOH HIDEO
IPC: H03H9/25
Filed: 2003-12-12
Abstract: Ein Oberflächenwellenfilter umfaßt einen ersten akustischen Kanal, der erste Eingangs-/Ausgangs-Wandler aufweist und der konfiguriert ist, um eine erste Übertragungsfunktion durch den ersten Eingangs-/Ausgangs-Wandler zu definieren, und einen zweiten akustischen Kanal, der zweite Eingangs-/Ausgangs-Wandler aufweist und der konfiguriert ist, um eine zweite Übertragungsfunktion durch die zweiten Eingangs-/Ausgangs-Wandler zu definieren. Der erste und der zweite akustische Kanal sind elektrisch parallel geschaltet. Die erste und die zweite Übertragungsfunktion sind im wesentlichen innerhalb des Durchlaßbandes phasengleich, während dieselben im wesentlichen entgegengesetzte Phasen außerhalb des Durchlaßbandes aufweisen. Die Bandbreite des zweiten akustischen Kanals ist schmäler als die des ersten akustischen Kanals. Eine erste Nebenkeule der zweiten Übertragungsfunktion weist eine Phase entgegengesetzt zu der einer Hauptkeule des ersten akustischen Kanals auf.
Patent DE-10359284-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Nutzung von Ressourcen
Inventor: TISCHLER RALPH
IPC: H04B1/38
Filed: 2003-12-17
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf Systeme und Verfahren für die gemeinsame Nutzung von Ressourcen zwischen einer externen Vorrichtung und einem schnurlosen Telefon über ein Kommunikationsmedium. Nach einer Ausführungsform weist das System eine mit einem schnurlosen Telefon verbundene Computervorrichtung auf. Die Computervorrichtung weist ein Steuergerät, ein Speichergerät und eine Vorrichtung für die Schnittstelle, die die Spezifikation des physikalischen Mediums enthält, auf. Das schnurlose Telefon weist eine Telefonsteuerung, einen Telefonspeicher und eine Telefonschnittstelle, die die Spezifikation des physikalischen Mediums enthält, auf. Die Computervorrichtung und das schnurlose Telefon sind über die Schnittstelle, die die Spezifikation des physikalischen Mediums enthält, und eine Telefonmediumschnittstelle verbunden, um die gemeinsame Nutzung von Ressourcen zwischen der Computervorrichtung und dem schnurlosen Telefon zu ermöglichen.
Patent DE-10359887-A1 (DE)
Title: Pneumatic suspension system for vehicle, has solenoid valve for opening and closing air passage through which air circulates in upper and lower spaces of cylinder
Inventor: KIM JU-HO
IPC: F16F9/02
Filed: 2003-12-19
Abstract: A piston rod (16) that protrudes outside of a cylinder (12) is connected to a piston (14). A main spring (18) inside the cylinder absorbs shock. An air nozzle (32) supplies air into the cylinder based on the position and motion of the piston sensed by a detecting unit (20). A solenoid valve (36) opens and closes an air passage (34) that allows air to circulate in the upper and lower spaces of the cylinder.
Patent DE-10360438-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fern-Management von Telefonbuchinformation
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: H04M1/2748
Filed: 2003-12-22
Abstract: Die Erfindung ermöglicht einen Zugriff auf Information, die auf einem entfernten Gerät abgespeichert ist, von einem lokalen Gerät aus, ohne dass es erforderlich ist, dass eine vollständige physikalische Kopie der entfernten Information hergestellt wird. Eine verbesserte und besser ausgewählte Hash-Tabelle ermöglicht den Zugriff auf die entfernte Information, entsprechend einer Suchtaste mit einer deutlichen Reduzierung der Speicheranforderungen auf dem lokalen Gerät, sogar wenn die entfernte Information nicht sortiert ist. Es wird ein Scrollen durch die entfernte Datenstruktur erreicht, wobei nicht auf unnötige Datensätze auf dem entfernten Gerät zugegriffen wird und folglich die Scroll-Reaktionszeit reduziert wird.
Patent DE-19502102-A1 (DE)
Title: Spinning start process for open
Inventor: NOVOTNY VOJTECH
IPC: D01H4/48
Filed: 1995-01-24
Abstract: The spinning start in open end spinning machines  involves stopping the supply of the sliver to the fibrillation unit after the interruption of the spinning process while the output roll (22) of the fibrillation unit continues running. The rotor (1) stands still at least during cleaning and after it has started up again, the yarn end is reinserted into it. Before the start-up of the rotor (1) and simultaneously with the start-up of the supply unit (3) at the latest, the process subjects the surface of the output roll (22) to a pressure air current.
Patent DE-19503491-A1 (DE)
Inventor: SINOVAS ROSA MARIA
IPC: A47J43/07
Filed: 1995-02-03
Abstract: The mixer chopping blade (33) is a stamped component comprising two diametrically-opposite, radial blade arms (1a, 1b) fixed onto the end of a rotating shaft (9). The blade arm on one side is turned upwards, while the other is turned downwards, and each limb (2) is shaped so that an area (15) is formed which reaches forwards from the surface (20) of the blade arm. The forward area has the chopping blade on one side, and a slanting face (35, 36) on the other. The angle between the blade edge (18) and this face lies between 15 and 30 deg. The slanting face on the lower blade arm turns towards the inside (37) of the mixer base (29), while that on the upper arm turns towards the opening (31) of the base.
Patent DE-19505297-A1 (DE)
Title: Reactor for dissolving air in water for flotation separators
IPC: B01F5/06
Filed: 1995-02-16
Abstract: Reactor (12) for dissolving a gas in a liq has a cylindrical outer shell (20), with an inlet (24) for the gas and the liq and an outlet (28) for the soln. and for undissolved gas bubbles. A number of pipe sections (32a, 32b, 32c, 32d) are arranged inside the reactor, the spaces between them (34a, 34b, 34c, 34d, 34e) forming a series of connected flow passages for the liq. through the reactor.