baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220668-A1 (DE)
Title: Klapp- und schwenkbarer Stützklappgriff, insbesondere für den Sanitärbereich
Inventor: SCHOTTMÜLLER MARCEL
IPC: A47K17/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützklappgriff (1), wie er insbesondere im Sanitärbereich verwendet wird. Der Stützklappgriff weist einen Sockel (4) auf, der an einer Haltestruktur (5), beispielsweise einer Wand, befestigt werden kann. Ferner ist der Stützklappgriff mit einem Griffbereich (6) versehen, der sich in einer Längsrichtung (7) vom Sockel weg erstreckt. Ein Klappmechanismus (14) des Stützklappgriffs ermöglicht eine Klappbewegung des Griffbereichs (6) um eine quer zur Längsrichtung (7) verlaufende Klappachse (17) relativ zum Sockel (4). Um auf einfache Weise die Höhe des Griffbereichs zu verstellen und den Platzbedarf bei abgeklapptem Stützklappgriff zu verringern, ist erfindungsgemäß ein Schwenkmechanismus (15) vorgesehen, der eine Schwenkbewegung des Griffbereichs (6) relativ zum Sockel (4) um eine sich parallel zur Längsrichtung (7) erstreckende Schwenkachse (19) ermöglicht. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Schwenkbewegung (18) über einen Bereich (16b) der Klappbewegung (16) automatisch blockiert ist.
Patent DE-102015220982-A1 (DE)
Title: Schaltgabel, schaltbares Getriebe und Differentialsperre
Inventor: HOFFMANN THORSTEN
IPC: F16H63/32
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgabel (1) für ein schaltbares Getriebe (16), umfassend zwei entlang eines Querschnitts der Schaltgabel (1) ein U-Profil aufweisende Gabelarme (2, 3) und zwei Mitnehmerelemente (4, 5), wobei offene Seiten des U-Profils von einem Schaltmaul (7) abgewandt sind und wobei die Mitnehmerelemente (4, 5) an Enden (9, 10) der Gabelarme (2, 3) dem Schaltmaul (7) zugewandt angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Schaltgabel (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Schaltgabel (1) als Gussteil, als Schmiedeteil oder als Zerspanungsteil ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes schaltbares Getriebe (16) sowie eine entsprechende Differentialsperre (22).
Patent DE-102015221820-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglastmanagementstruktur
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Eine Fahrzeugstruktur beinhaltet einen ersten Träger, der schräg unter einer äußeren Oberfläche einer Unterbodenkomponente verläuft, und einen zweiten Träger, der in einem spitzen Winkel zum ersten Träger verläuft. Der zweite Träger ist so angeordnet, dass er nahe einem Ende des ersten Trägers eine Spitze bildet. Die Fahrzeugstruktur beinhaltet außerdem einen Verbindungsträger, der an von der Spitze versetzten Positionen mit dem ersten und dem zweiten Träger verbunden ist. Der erste Träger, der zweite Träger und der Verbindungsträger wirken zusammen, um einen Teil der Unterbodenkomponente zu umschließen.
Patent DE-102016002796-A1 (DE)
Title: Verdichteraufbau mit einer angepassten Scheibe
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es ist ein Verdichteraufbau (90) offenbart. Der Verdichteraufbau (90) weist ein Verdichtergehäuse (40 auf. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner ein Verdichterlaufrad (16) aufweisen, das im Inneren des Verdichtergehäuses (40) angeordnet ist. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner ein Lagergehäuse (44) aufweisen. Das Lagergehäuse (40) kann einen Körperteil (102) und eine Rippe (104) aufweisen. Die Rippe (104) kann sich von dem Körperteil (102) nach außen erstrecken. Das Lagergehäuse (44) kann ferner einen Lagergehäuseflansch (106) aufweisen, der sich von der Rippe (104) radial nach außen erstreckt. Der Lagergehäuseflansch (106) kann ferner zum Anbringen an dem Verdichtergehäuse (40) ausgebildet sein. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner eine Scheibe (246) aufweisen, die zwischen dem Verdichtergehäuse (40) und dem Lagergehäuseflansch (106) angeordnet ist.
Patent DE-102016004126-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistent und Verfahren für einen Spurhalteassistenten zum Warnen eines nachfolgenden Fahrzeugs
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spurhalteassistenten (100) für ein erstes Fahrzeug (1) mit einer Detektionseinheit (8) und einer Benachrichtigungseinheit (10), wobei die Detektionseinheit (8) dazu ausgeführt ist, ein Abkommen des ersten Fahrzeugs (1) von einem Fahrstreifen (50) festzustellen und eine Information darüber an die Benachrichtigungseinheit (10) zu übermitteln. Ferner ist die Benachrichtigungseinheit (10) des ersten Fahrzeugs (1) dazu ausgeführt, die Information mindestens einem nachfolgenden, zweiten Fahrzeug (2) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016004552-A1 (DE)
Title: Kabel, insbesondere Hochleistungs-Energiekabel
Inventor: WASKÖNIG JÖRG
IPC: H01B7/30
Filed: 2016-04-15
Abstract: Bei einem Kabel, insbesondere einem Hochleistungs-Energiekabel mit wenigstens einem Rundleiterstrang (1) aus mehreren gegeneinander isoliert angeordneten und miteinander verseilten Drahtbündeln (2) aus Einzeldrähten, die in mehreren Lagen (3, 4) angeordnete Leitersegmente (5, 6) aufweisen, ist vorgesehen, dass die Leitersegmente (5) wenigstens einer ersten Lage (3) Litzen sind und dass die Leitersegmente (6) wenigstens einer zweiten Lage (4) Massivdrähte sind.
Patent DE-102016005065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Desinfizieren einer Handfläche in einem Fahrzeug
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1) zum Desinfizieren einer Handfläche. Dabei weist die Vorrichtung (100) mindestens eine Düse (12) zum Abgeben eines Desinfektionsmittels (10) auf. Weiterhin weist die Vorrichtung (100) einen Vorratsbehälter (14) zum Speichern des Desinfektionsmittels (10), eine Leitung (16) zum Führen des Desinfektionsmittels (10) von dem Vorratsbehälter (14) zu der mindestens einen Düse (12) und eine Steuereinheit (18) zum Einstellen des Abgabezeitpunktes und/oder der Abgabemenge des Desinfektionsmittels (10) durch die mindestens eine Düse (12) auf.
Patent DE-102016005758-A1 (DE)
Title: Gesintertes elektrisch leitfähiges Oxid für eine Sauerstoffsensorelektrode und dieses verwendender Sauerstoffsensor
Inventor: KOZUKA HISASHI
IPC: G01N27/30
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es wird ein gesintertes elektrisch leitfähiges Oxids für eine Sauerstoffsensorelektrode mit geringer thermoelektromotorischer Kraft bereitgestellt. Ein gesintertes elektrisch leitfähiges Oxid für eine Sauerstoffsensorelektrode enthält eine Kristallphase, die aus einem elektrisch leitfähigen Oxid vom Perowskit-Typ ausgebildet ist, das mindestens La, Fe und Ni enthält. Der Absolutwert der thermoelektromotorischen Kraft des Oxids bei 770°C beträgt 21.0 μV/K oder weniger.
Patent DE-102016011207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Korrekturfaktoren für Rapid-Prototyping-Verfahren mit einem Prüfkörper
Inventor: GRIESSBACH JOERG
IPC: B33Y50/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von Korrekturfaktoren für Rapid-Prototyping-Verfahren mit einem Prüfkörper vor der Herstellung eines Objektes. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und einen Prüfkörper zur Bewertung von Korrekturfaktoren eines Rapid-Prototyping-Verfahrens anzugeben, wobei die Bewertung ohne weitere Messmittel möglich sein soll. Weiterhin soll der Abgleich der Korrekturfaktoren verschiedener Anlagen und Verfahren möglich sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein erstes Segment (2) und ein zweites Segment (3) des Prüfkörpers (1) mit einem initialen Korrekturfaktor hergestellt werden und dass am ersten Segment (2) und zweiten Segment (3) zueinander kongruente Konturen ausgebildet werden und dass das erste Segment (2) und das zweite Segment (3) des Prüfkörpers (1) entsprechend ihrer kongruenten Konturen zueinander angeordnet werden und dass über die Passgenauigkeit der kongruenten Konturen zueinander eine Bewertung des Korrekturfaktors erfolgt.
Patent DE-102016013388-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (10) für ein zu filterndes Flüssigmedium, insbesondere Kraftstoff oder Öl, umfassend:ein Filtergehäuse (12) mit einem Gehäusetopf (14) und mit einem Gehäusedeckel (16), der mittels einer Schraubbewegung auf den Gehäusetopf (14) aufschraubbar oder in den Gehäusetopf (14) einschraubbar ist, um den Gehäusetopf (14) zu verschließen, wobei der Gehäusetopf einen Ablaufkanal (32) mit einer bodenseitigen Ablauföffnung (34) für das Flüssigmedium aufweist;ein Filterelement (18), das an seiner unteren Endscheibe (36) einen Verschlussstopfen (38) aufweist, der zur Längsachse (24) des Filterelements (18) exzentrisch angeordnet ist und welcher sich in einer vorgegebenen Einbauposition des Filterelements (18) im Filtergehäuse (12) über die Ablauföffnung (34) des Gehäusetopfs (14) in den Ablaufkanal (32) dichtend hineinerstreckt.Die untere Endscheibe (36) des Filterelements (18) weist eine Ausnehmung (44) und der Gehäusetopf (14) eine zu der Ausnehmung korrespondierende Positionierhilfe (48) auf. Das Filterelement (18) ist mittels der Schraubbewegung des Gehäusedeckels (16) axial in Richtung der Ablauföffnung (34) bewegbar und soweit gemeinsam mit dem Gehäusedeckel (14) um seine Längsachse (24) drehbar, bis die Positionierhilfe (48) in die Ausnehmung (44) der unteren Endscheibe (36) eingreift und das Filterelement (18) in einer vorgegebenen Drehlage relativ zum Gehäusetopf (14) arretiert, in der der Verschlussstopfen (38) zur Ablauföffnung (8) axial fluchtend ausgerichtet ist. Das Filterelement (18) ist mittels der Schraubbewegung des Gehäusedeckels (16) in axialer Richtung in seine vorgegebene Einbauposition im Filtergehäuse (12) bewegbar.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Filterelement für ein solches Filtersystem.
Patent DE-102016014480-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren für Löschwasserleitungen
Inventor: KURZHALS HEINZ
IPC: A62C37/50
Filed: 2016-12-06
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Messsystem und ein Messverfahren für in Gebäuden fest verlegte Löschwasserleitungen. Diese überbrücken einzelne Bereiche eines Gebäudes und stehen nur der Feuerwehr für den Löscheinsatz zur Verfügung. Dazu zählen insbesondere die sogenannten Steigleitungen für das Löschwasser, die besonders in baulichen Anlagen von den untersten Stockwerken nach oben festverlegte Rohrleitungen mit Anschlusseinrichtungen für einzelne Feuerlöschschläuche in den einzelnen Stockwerken darstellen. Für die einwandfreie Funktion dieser Einrichtungen sind normrechtliche Überprüfungen vorgeschrieben. Bei den derzeitigen umständlichen Messverfahren können zudem gravierende Mess- und Übertragungsfehler entstehen. Zur Vereinfachung des Messvorgangs und zu deren Vermeidung enthält die neue Entwicklung mehrere in den Löschwasserfluss eingebaute Messsysteme ( 10, 14 ), die beispielsweise aus einem Durchflussmessgerät ( 11 ) und einem Druckmessgerät ( 12 ) bestehen. Messbefehle und Messergebnisse werden mit einem externen, portablen Verarbeitungsgerät ( 17 ) drahtlos ausgetauscht und mit dessen Rechnereinheit ( 19 ) bearbeitet. Die Messergebnisse können somit vorteilhaft sofort während der Messvorgänge eingesehen und bearbeitet werden. Zudem können die Messbefehle sofort am Messort variiert werden.
Patent DE-102016101518-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: HIEBER ALEXANDER
IPC: H01R24/30
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrpoligen elektrischen Steckverbinder (6) (Rundstecker) mit einem metallenen Gehäuse (4). Zu einer Schutzerdung des Gehäuses (4) schlägt die Erfindung einen bügelförmigen, in axialer Richtung federnden elektrisch leitenden Verbinder (6) vor, der einen Kontakthalter (2) im Gehäuse (4) seitlich umgreift, vom Gehäuse (4) axial elastisch niedergedrückt wird, so dass das Gehäuse (4) kontaktiert ist, und der von einem Schutzkontakt (7) durchsetzt ist, so dass er das Gehäuse (4) elektrisch leitend mit dem Schutzkontakt (7) verbindet.
Patent DE-102016102784-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YOKOTANI RYOJI
IPC: F21S8/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung 1 beinhaltet: ein Substrat 21 mit einer Hauptfläche; einen Lichtemitter 22, der eine erste LED Gruppe, die auf der Hauptfläche montiert ist, und eine zweite LED Gruppe, die auf der Hauptfläche montiert ist und die erste LED Gruppe umgibt, umfasst, wobei eine Lichtemission der ersten LED Gruppe und eine Lichtemission der zweiten LED Gruppe unabhängig voneinander gesteuert und/oder geregelt werden kann, und eine Linse 10, die so angeordnet ist, dass sie der Hauptfläche gegenüber liegt.
Patent DE-102016109424-A1 (DE)
Title: Messmodul mit Feder-Masse-System zur Gewichtsermittlung
Inventor: TIBEN HEINZ-GERD
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messmodul (40) zum Anbau an ein Anhängefahrzeug (100) oder an ein Zugfahrzeug (200) oder an eine stationäre Anlage, umfassend wenigstens einen Kraftsensor (21) zur Ermittlung einer auf eine Koppelvorrichtung (14) wirkenden Zug- und/oder Bremskraft (FZ), wobei: – das Messmodul (40) eine zum Anhängefahrzeug (100) oder zur stationären Anlage weisende gezogene Seite (24) und eine zur Koppelvorrichtung (14) weisende ziehende Seite (22) aufweist und die beiden Seiten des Messmoduls (40) durch ein elastisches Element miteinander verbunden sind, so dass ein Feder-Masse-System ausgebildet ist, – ein erster Beschleunigungssensor (15) und ein zweiter Beschleunigungssensor (25) am Messmodul (40) vorgesehen sind, – aus den von den Beschleunigungssensoren (15, 25) ermittelten Beschleunigungen eine Relativbeschleunigung (FB) zwischen gezogener Seite (24) und ziehender Seite (22) ableitbar ist, – und eine Auswerteinrichtung (23) zur Ermittlung des Gesamtgewichts (GG) des Anhängefahrzeuges (100; 100') und/oder des Ladungsgewichts (GL) einer in einem Laderaum (27) angeordneten Ladung (28) vorgesehen ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine stationäre Anlage und auf ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug (200) oder Anhängefahrzeug (100) umfassend ein Messmodul (40). Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Verfahren zur Gewichtsermittlung eines mit einem Messmodul (40) ausgestatteten Anhängefahrzeuges (100) oder einer stationären Anlage.
Patent DE-102016109619-A1 (DE)
Title: Eigenständig handhabbare Schautafel
IPC: G09F21/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eigenständig handhabbare Schautafel (1), mit einer Seitenlänge von 10 cm oder mehr, bis hin zu beispielsweise 200 cm, beispielsweise Preisauszeichnungstafel, mit einem biegesteifen, plattenartigen Trägerteil (3) als Auflage für ein Informationselement (5), beispielsweise einem beschriebenen oder bedruckten Folienelement, beispielsweise auch Papierbogen, und/oder eines mit einer Adhäsions-Haftlage versehenen oder dadurch gestalteten Folienelementes, wobei weiter die Schautafel (1) ein drahtlos ansteuerbares Display (10) mit einer sichtbare Zeichen bildenden Schicht aufweist. Um eine Schautafel der in Rede stehenden Art mit erhöhter Funktionssicherheit bezüglich des Displays anzugeben, wird vorgeschlagen, dass eine Einrichtung (101) zur Temperaturhaltung und/oder Temperaturbeeinflussung der Schicht vorgesehen ist.
Patent DE-102016109869-A1 (DE)
Title: Eingebetteter Logistikanalysator und integrierte Schaltung mit demselben
Inventor: KO JOON-WON
IPC: G01R31/3185
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein eingebetteter Logikanalysator (50) einer integrierten Schaltung (10) enthält einen Vergleichsblock (100), der konfiguriert ist zum Erzeugen eines Erfassungsdatensignals (CPDT) und einer Mehrzahl von Vergleichsfreigabesignalen (CMPEN), basierend auf einem Eingangsdatensignal (INDT) von einem der Funktionsblöcke (11–17), welche in der integrierten Schaltung (10) enthalten sind, so dass die Vergleichsfreigabesignale (CMPEN) jeweils aktiviert werden basierend auf verschiedenen Vergleichsbedingungen; einen Operationsblock (200), der konfiguriert ist zum Durchführen einer Logikoperation an dem Vergleichsfreigabesignalen (CMPEN) zum Erzeugen eines Datenfreigabesignals (DTEN), welches eine Datenerfassungszeit anzeigt; und eine Packer-Schaltung (300), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Packer-Datensignals (PCKDT) mit Erfassungsdaten und Erfassungszeitinformation, basierend auf dem Erfassungsdatensignal (CPDT), dem Datenfreigabesignal (DTEN) und einem Zeitinformationssignal (TMINF).
Patent DE-102016111317-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauschvorrichtung
Inventor: SHIINA TAKAHIRO
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Eine Wärmeaustauschvorrichtung (10) umfasst: einen Wärmetauscher (11), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Wärmeaustausch zwischen einem in einer Maschine (1) verwendeten ersten Betriebsöl und einem in einer Fluidübertragungsvorrichtung (2) und einem Automatikgetriebe (4) verwendeten zweiten Betriebsöl durchführt; und eine Wärmeaustauschbetrag-Verringerungseinheit (14; 16; 17; 18; 20), welche derart konfiguriert ist, dass diese, wenn eine Temperatur des zweiten Betriebsöls niedriger als eine vorbestimmte Temperatur ist, bei welcher ein Eingriff des Überbrückungsmechanismus (3) zugelassen ist, einen Strömungsbetrag des ersten Betriebsöls und/oder des zweiten Betriebsöls, welche in dem Wärmetauscher (11) strömen, im Vergleich zu einem Fall verringert, bei welchem die Temperatur des zweiten Betriebsöls nicht niedriger als die vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102016112470-A1 (DE)
Title: Pulverdrehdurchführung mit Spülkammer
Inventor: HOFF DENNIS
IPC: F16L27/08
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung für die Hindurchführung eines Pulver-Gasgemisches von einem stehenden in ein drehendes Maschinenteil, mit einer Dichtung in Form einer zweier aufeinander gleitend angeordneter ebener kreisringförmiger Gleitdichtflächen die konzentrisch zu der Drehachse des Drehenden Maschinenteils angeordnet sind und die in axialer Richtung auseinander bewegbar sind, so dass sie einen Spalt bilden, wobei die Dichtung in einer Spülkammer mit zumindest einem Gaseinlass und zumindest einem Gasauslas eingebettet ist.
Patent DE-102016114427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters in einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Durchführen einer ersten Regeneration des Partikelfilters bis zum Erreichen eines unteren Grenzwertes einer Partikelbeladung des Partikelfilters; b) Durchführen einer Verifikationsmessung, wobei die Verbrennungskraftmaschine in einem ersten Betriebspunkt betrieben wird, so dass stromaufwärts des Partikelfilters ein Abgas mit zumindest – einem Sauerstoffüberschuss oder – einer erhöhten ersten Temperatur bereitgestellt wird; wobei, wenn während oder nach Schritt b) stromabwärts des Partikelfilters ein Anstieg einer zweiten Temperatur festgestellt wird, c) Einleiten einer zweiten Regeneration des Partikelfilters.
Patent DE-102016115927-A1 (DE)
Title: Färbesystem für textile Materialien
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: D06P1/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Färbesystem für textile Materialien umfassend mindestens ein Salz in mindestens einem ersten Behälter und mindestens einen Farbstoff in mindestens einem zweiten Behälter, wobei der mindestens eine erste Behälter eine erste Öffnung oder eine erste Gruppe von mehreren Öffnungen, und der mindestens eine zweite Behälter eine zweite Öffnung oder eine zweite Gruppe von mehreren Öffnungen aufweist, die Verwendung des Färbesystems zum Färben von textilen Materialien und ein Verfahren zum Färben von textilen Materialien basierend auf dem Färbesystem.
Patent DE-102016117169-A1 (DE)
Title: System zur Energie- und/oder Datenübertragung
Inventor: HOLZMANN FREDERIC
IPC: H04L12/28
Filed: 2016-09-13
Abstract: System (10) zur Energie- und/oder Datenübertragung bei einem Fahrzeug (15), mit wenigstens einem Knotenelement (120) zur vernetzten Verbindung von wenigstens zwei elektrischen Komponenten (30) des Fahrzeuges (15), sodass unterschiedliche Verbindungswege bereitgestellt sind, und die Übertragung von Energie und/oder Daten anpassbar über wenigstens einen der Verbindungswege erfolgt.
Patent DE-102016117233-A1 (DE)
Title: Achsanordnung
Inventor: ALABI MUFTAU M
IPC: F16H57/037
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Achsgehäuse für eine Achsanordnung eines Fahrzeugs beinhaltet einen Ritzelabschnitt und einen Differenzialabschnitt. Im Differenzialabschnitt ist eine Differentialgetriebe-Anordnung drehbar gelagert. Ein Ritzeleinsatz hat eine erste und eine zweite Lagertasche und ist im Ritzelabschnitt des Achsgehäuses angeordnet, wobei er zumindest teilweise eine Bohrung bildet, durch welche sich eine Ritzelwelle dreht. Ein erstes Lager ist in der ersten Lagertasche des Ritzeleinsatzes und ein zweites Lager ist in der zweiten Lagertasche des Ritzeleinsatzes angeordnet. Der Ritzeleinsatz wird aus einem Material hergestellt, das eine größere Steifigkeit als die Gussmetalllegierung des Achsgehäuses aufweist.
Patent DE-102016117763-A1 (DE)
Title: Marker und medizinische Vorrichtung zur Visualisierung von Instrumenten und Vorrichtungen unter MR-Bildgebung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOESE AXEL
IPC: G01R33/28
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Marker (1) für die Visualisierung von Instrumenten und Vorrichtungen unter MR-Bildgebung, wobei der Marker (1) aus zumindest einem Kunststoff gebildet ist und wobei in dem Marker (1) zumindest ein einzeln lokalisierter Hohlraum (2) mit festen Wänden (3) durch den Kunststoff gebildet und umschlossen ist, der mit Kunststoff zumindest teilweise gefüllt ist, derart, dass der Kunststoff in dem Hohlraum (2) in flüssiger Konsistenz vorliegt.
Patent DE-102016118130-A1 (DE)
Title: Betthubgestell zur motorischen Höhenverstellung einer Liegefläche
Inventor: BELLINGROTH KLAUS
IPC: A61G7/012
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betthubgestell zur motorischen Höhenverstellung einer Liegefläche, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Bettstützen, einer im Bereich zwischen den Bettstützen angeordneten und an diesen zwischen einer Hochlage und einer Tieflage höhenverstellbar gelagerten Liegeflächenaufnahme und einer Antriebseinheit zur motorischen Verstellung der Liegeflächenaufnahme an den Bettstützen. Um ein Betthubgestell bereitzustellen, das unabhängig von der Ausgestaltung der Hubsäulen eine hohe Stabilität aufweist, ist vorgesehen, dass eine die Liegeflächenaufnahme gegenüber einer Bettstütze abstützenden Stabilisationseinheit, die ein mit einer Bettstütze gelenkig verbundenes Stützteil und ein mit der Liegeflächenaufnahme gelenkig verbundenes Liegeflächenteil aufweist, wobei das Stützteil und das Liegeflächenteil zwischen einer Ausgangslage und einer Endlage stufenlos längsverstellbar aneinander angeordnet und in beliebigen Zwischenpositionen gegeneinander arretierbar sind.
Patent DE-102016122666-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel mit Berührungssteuerung und Anzeigevorrichtung mit Berührungssteuerung
Inventor: LIU LIANG
IPC: G06F3/045
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es werden eine Anzeigetafel mit Berührungssteuerung (400) und eine Anzeigevorrichtung mit Berührungssteuerung (300) bereitgestellt. Die Anzeigetafel mit Berührungssteuerung (400) weist ein Substrat (11) mit einer ersten Erstreckungsrichtung (100) und einer zweiten Erstreckungsrichtung (200) und mindestens eine Krafterfassungsbrücke (110) auf, die einen ersten Erfassungswiderstand (R1), einen zweiten Erfassungswiderstand (R2), einen dritten Erfassungswiderstand (R3) und einen vierten Erfassungswiderstand (R4) umfasst. Der erste Erfassungswiderstand (R1) hat in die erste Erstreckungsrichtung (100) eine längere Erstreckungslänge als in die zweite Erstreckungsrichtung (200). Der zweite Erfassungswiderstand (R2) hat in die zweite Erstreckungsrichtung (200) eine längere Erstreckungslänge als in die erste Erstreckungsrichtung (100). Der dritte Erfassungswiderstand (R3) hat in die erste Erstreckungsrichtung (100) eine längere Erstreckungslänge als in die zweite Erstreckungsrichtung (200). Der vierte Erfassungswiderstand (R4) hat in die zweite Erstreckungsrichtung (200) eine längere Länge als in die erste Erstreckungsrichtung (100).