baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121869-A1 (DE)
Title: Kornvereinzelungsvorrichtung mit Abscheideeinrichtung und Sämaschine mit Kornvereinzelungsvorrichtung
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/04
Filed: 2020-08-20
Abstract: Kornvereinzelungsvorrichtung (4) mit, einer Dosierkammer (7) und einer darin angeordneten Vereinzelungsscheibe (8); zumindest einem Versorgungskanal (9) zur Zuleitung eines von einem Gebläse (2) erzeugten Vereinzelungsluftstroms (5) in die Dosierkammer (7) zur Vereinzelung von Körnern mittels der Vereinzelungsscheibe (8); einem Förderkanal (10) zum Zuführen der Körner in Form eines von einem Gebläse (2) und einem Vorratsbehälter (3) erzeugten Korn-Luft-Mischstroms (6); einer dem Förderkanal (10) zugeordneten Abscheideeinrichtung (13), um die Körner aus dem Korn-Luft-Mischstrom (6) abzuscheiden und der Vereinzelungsscheibe (8) über einen Saatgutschacht (11) zur Vereinzelung bereit zu stellen und den daraus resultierenden Abluftstrom (15) über einen von dem Versorgungskanal (9) getrennten Abluftkanal (12) der Kornvereinzelungsvorrichtung (4) zur Vereinzelung der Körner zuzuleiten. Um eine Kornvereinzelungsvorrichtung (4) mit verbesserter Abluftführung, ist vorgesehen, dass der Abluftkanal (12) eine Auslassöffnung (14) zur Mündung des Abluftstroms (15) aufweist und sich von der Abscheideeinrichtung (13) durch den Saatgutschacht (11) erstreckt, so dass die Auslassöffnung (14) in die Dosierkammer (7) mündet.
Patent DE-102020122341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Substraten und Verpackung, welche zumindest teilweise aus zwei miteinander verbundenen Substraten besteht
Inventor: VORENKAMP HARMAN
IPC: B65D6/32
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Substraten (10a, 10b), die jeweils ein Basismaterial (12) aus Zellstoff umfassen, wobei wenigstens eines der Substrate (10a, 10b) ein zumindest bereichsweise auf dem Basismaterial (12) aufgebrachtes Schichtsystem (14) mit wenigstens einer Deckschicht (16) umfasst. Die Substrate (10a, 10b) werden derart aneinander angeordnet, dass Längserstreckungsachsen (A) der Substrate (10a, 10b) in einem Winkel zwischen 40° und 140° zueinander angeordnet sind, wonach zumindest die wenigstens eine Deckschicht (16) eines der Substrate (10a, 10b) stoffschlüssig mit dem anderen Substrat (1 0a, 10b) verbunden wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verpackung mit derart verbundenen Substraten (10a, 10b).
Patent DE-102020122529-A1 (DE)
Title: Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen
Inventor: FARZIN SHAHIN
IPC: A47G21/14
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen mit einem Raum zum Aufnehmen von Besteck, einem Fördermechanismus und einer Spenderöffnung für die Ausgabe eines einzelnen Besteckteils, wobei der Fördermechanismus eingerichtet ist zum Zuführen von Besteckteilen zur Spenderöffnung in einer Transportrichtung mittels eines Schubelementes. Bekannte Besteckspender der genannten Art sind nur aufwändig zu befüllen oder lassen eine vollständig hygienische Bedienung nicht zu. Es wird ein Besteckspender zur Ausgabe von Besteckteilen vorgeschlagen, wobei der Besteckspender einen Besteckkasten aufweist, welcher den Raum zum Aufnehmen von Besteck umfasst und reversibel lösbar mit dem Besteckspender verbindbar ist, wobei der Fördermechanismus bei verbundenem Besteckkasten mit dem Schubelement zum Zuführen von Besteckteilen zur Spenderöffnung auf die Besteckteile einwirkt.
Patent DE-102020124103-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Benutzerendgerät zum Verarbeiten überlappender physikalischer gemeinsam verwendeter Downlink-Kanäle
Inventor: SABER HAMID
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Verfahren, ein Benutzerendgerät (UE) und ein Terminal sind offenbart, wobei das Verfahren ein Empfangen eines ersten gemeinsam verwendeten physikalischen Downlink-Kanals (PDSCH), ein Empfangen eines zweiten PDSCH, welcher in der Zeit mit dem ersten PDSCH überlappt, ein Bestimmen einer Verzögerung in der Verarbeitungszeit für eine hybride automatische Wiederholungsanforderungs (HARQ)-Bestätigung (ACK), welche dem zweiten PDSCH entspricht, basierend auf der Überlappungszeit zwischen dem ersten PDSCH und dem zweiten PDSCH, und ein Senden der HARQ-ACK, welche dem zweiten PDSCH entspricht, aufweist.
Patent DE-102020127023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bearbeiten einer windschutzscheibe derart, dass sie unsichtbar ist
Inventor: AHN SUNG JOON
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Erfinderische Konzepte sind erdacht worden zum Schutz eines Insassen durch Bearbeiten eines Bereichs in einer Windschutzscheibe, der einer Position einer Stelle auf einer Straße entspricht, wobei definiert worden ist, dass ein Insasse die Stelle nicht sehen möchte, wenn das Fahrzeug fährt. Zu diesem Zweck wird der Bereich in der Windschutzscheibe, der einer Stelle auf einer realen Straße entspricht und vorab als von dem Insassen nicht zu sehen gewünscht definiert worden ist, als Unsichtbar-Bereich zum Schutz eines Insassen bearbeitet, so dass verhindert wird, dass der Insasse die Stelle visuell erkennt. Wenn jedoch Straßeninformationen, die zum Fahren des Fahrzeugs erforderlich sind, durch den Unsichtbar-Bereich, der in der Windschutzscheibe bearbeitet oder angezeigt wird, verdeckt werden, wird ein sicheres Fahren signifikant unterbrochen, so dass reale Straßeninformationen in den Unsichtbar-Bereich eingeblendet werden.
Patent DE-102020127745-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnsystem mit mindestens einem Flurförderzeug und mindestens einer Kollisionsmeldeeinrichtung
Inventor: BANHOLZER RENÉ
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-21
Abstract: Kollisionswarnsystem mit mindestens einem Flurförderzeug und mindestens einer Kollisionsmeldeeinrichtung, die eine Montageeinheit, eine stoßempfindliche Sensoreinheit, eine Datenverarbeitungseinheit und eine Sendeeinheit aufweist, wobei
 a. die Montageeinheit dazu ausgebildet ist, mindestens die Sensoreinheit an einem auf Kollisionen hin zu überwachenden Regalsystem zu befestigen,
 b. die Sensoreinheit dazu ausgebildet ist, einen Impulsübertrag von dem Flurförderzeug auf das Regalsystem zu messen und an die Datenverarbeitungseinheit anzulegen,
 c. die Datenverarbeitungseinheit den gemessenen Impuls mit einem Referenzimpuls vergleicht und bei Überschreiten des Referenzimpulses die Sendeeinheit für ein Aussenden eines Kollisionssignals ansteuert, wobei das Flurförderzeug eine auf die Sendeeinheit abgestimmte Empfangseinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, das ausgesendete Kollisionssignal zu empfangen und einen Warnhinweis an dem Flurförderzeug auszulösen.
Patent DE-102020127912-A1 (DE)
Title: Messsonde
Inventor: KUBO KEISHI
IPC: G01B5/012
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Messsonde der vorliegenden Offenbarung, die eine Fläche eines Messobjekts abtastet, um eine dreidimensionale Form oder dergleichen der Fläche des Messobjekts zu messen, umfasst einen ersten beweglichen Abschnitt, der einen Taster aufweist, einen zweiten beweglichen Abschnitt, der mit dem ersten beweglichen Abschnitt verbunden ist, um in einer Z-Richtung beweglich zu sein, einen dritten beweglichen Abschnitt, der mit dem zweiten beweglichen Abschnitt verbunden ist, um in der Z-Richtung beweglich zu sein, einen ersten Positionsmesser, der eine erste Position des ersten beweglichen Abschnitts in der Z-Richtung misst, einen zweiten Positionsmesser, der eine zweite Position des zweiten beweglichen Abschnitts in der Z-Richtung misst, und einen dritten Positionsmesser, der eine dritte Position des dritten beweglichen Abschnitts in der Z-Richtung misst. Eine erste relative Position wird basierend auf der ersten Position und der zweiten Position berechnet. Eine zweite relative Position wird basierend auf der ersten Position und der dritten Position berechnet. Die erste relative Position des zweiten beweglichen Abschnitts in Bezug auf den ersten beweglichen Abschnitt in der Z-Richtung und die zweite relative Position des dritten beweglichen Abschnitts in Bezug auf den ersten beweglichen Abschnitt in der Z-Richtung werden konstant gehalten.
Patent DE-102020130290-A1 (DE)
Title: Dämpfungsring
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-11-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Dämpfungsring, umfassend einen Grundkörper (3), eine radiale Innenseite (4) und eine radiale Außenseite (6), wobei zumindest eine der beiden Seiten (4, 6) zumindest abschnittsweise eine Elastomerschicht (8) umfasst.
Patent DE-102020201757-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogramm und vorrichtung zum zurücksetzen eines steuergeräts
Inventor: FRIEDERICH MARCO
IPC: G06F1/24
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Zurücksetzen eines Steuergeräts. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug sowie eine Industriemaschine, in denen ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt wird ermittelt (10), dass das Steuergerät zurückgesetzt werden soll. Daraufhin wird eine Stromversorgung für das Steuergerät durch einen zentralen Lastverteiler unterbrochen (11). Anschließend wird die Stromversorgung für das Steuergerät durch den zentralen Lastverteiler wiederhergestellt (12).
Patent DE-102020203905-A1 (DE)
Title: Fluidführendes Haushaltsgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F37/26
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidführendes Haushaltsgerät (1) zum Behandeln von Wäsche. Das fluidführende Haushaltsgerät (1) umfasst einen Aufnahmebehälter (3) zum Aufnehmen von Wäsche, wobei der Aufnahmebehälter (3) im Wesentlichen mindestens eine Mantelwand (5), eine Aufnahmebehälteröffnung (7), einen Aufnahmebereich (9) und mindestens ein Rückwandelement (11) umfasst, wobei das mindestens eine Rückwandelement (11) der Aufnahmebehälteröffnung (7) des Aufnahmebehälters (3) gegenüberliegend ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das fluidführende Haushaltsgerät (1) mindestens eine Beleuchtungseinheit (13), die den Aufnahmebereich (9) ausleuchtet, wobei die Beleuchtungseinheit (13) zumindest teilweise an dem Rückwandelement (11) angeordnet ist und wobei die Beleuchtungseinheit (13) zumindest ein im Wesentlichen kreisförmiges Lichtabstrahlelement (15) aufweist.
Patent DE-102020205120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Metallbandbearbeitungsanlage sowie Metallbandbearbeitungsanlage
Inventor: DEGNER MICHAEL
IPC: B21B38/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Metallbandbearbeitungsanlage, die wenigstens eine Bandbearbeitungseinheit zum Bearbeiten eines die Metallbandbearbeitungsanlage durchlaufenden Metallbands aufweist, wobei die Bandbearbeitungseinheit in Form einer wenigstens ein Walzgerüst aufweisenden Walzstraße, einer Kühlstrecke oder einer Haspel gegeben ist. Um eine ganzheitliche automatische Detektion und Analyse von Hochgehern zu ermöglichen, wird unter Berücksichtigung von wenigstens einem mittels einer Messeinheit der Metallbandbearbeitungsanlage erfassten Parameter des Metallbands und/oder unter Berücksichtigung von wenigstens einem Betriebsparameter der Bandbearbeitungseinheit elektronisch ermittelt, ob ein ordnungsgemäßer Banddurchlauf des Metallbands durch die Metallbandbearbeitungsanlage gegeben ist oder nicht.
Patent DE-102020205965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Drehzahlsensors, Vorrichtung, Drehzahlsensoreinrichtung
Inventor: TEPASS BERND
IPC: G01P3/489
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drehzahlsensors (2), mit einem um eine Rotationsachse drehbaren Signalgeberring (3), der mehrere gleichmäßig über seinen Umfang mit abwechselnder magnetischer Orientierung verteilt angeordnete Magnete (4) aufweist, und mit zumindest einem gehäusefesten Magnetfeldsensor (5), der derart angeordnet ist, dass er bei einer Drehung des Signalgeberrings (3) als Sensorsignal (SS) eine Magnetfeldstärke mit einem sinusförmigen Verlauf erfasst, wobei in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (SS) ein Informationssignal (IS) mit zumindest einer Pulsfolge (PF) erzeugt wird, die einen Synchronisationsimpuls (SI) und mehrere Informationsbits aufweist, wobei zumindest eine Stelle des Verlaufs als Messstelle (M1,M3) vorgegeben wird, und wobei die Pulsfolge (PF) dann erzeugt wird, wenn der Verlauf die Messstelle (M1,M3) erreicht. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von der Drehzahl des Signalgeberrings (3) zumindest eine sich von Stelle unterscheidende weitere Stelle des Verlaufs als weitere Messstelle (M2,M4) vorgegeben wird, und dass die Pulsfolge (PF) auch dann erzeugt wird, wenn der Verlauf die weitere Messstelle (M2,M4) erreicht.
Patent DE-102020208026-A1 (DE)
Title: Polymerverbindungsring für eine Lageranordnung
Inventor: SINHASAN VIJAYKUMAR RACHAPPA
IPC: F16C33/60
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart einen Polymerverbindungsring (150) für eine Lageranordnung (100). Der Polymerverbindungsring (150) ist dazu ausgelegt, einen ersten Innenring (120A) und einen zweiten Innenring (120B) zu einer Lageranordnung (100) zu halten. Der Polymerverbindungsring (150) umfasst eine Außenfläche (152) und eine Innenfläche (154), wobei die Außenfläche (152) eine W-förmige oder E-förmige Geometrie (155) über die gesamte Oberfläche umfasst. Die W-förmige oder E-förmige Geometrie (155) umfasst ein Paar von Flanschen (155A, 155C), das sich von den Ecken von der Außenfläche (152) radial nach außen erstreckt, und eine halbkreisförmige Auskragung (155b), die sich bei der Mitte des Polymerverbindungsrings (150) erstreckt. Das Paar von Flanschen (155A, 155C) ist in angeschrägten engen Nuten (G1, G2) des ersten Innenrings (120A) und des zweiten Innenrings (120B) platziert und die halbkreisförmige Auskragung (155B) ist in einem dreieckförmigen Raum (600) platziert, der zwischen dem ersten Innenring (120A) und dem zweiten Innenring (120B) erzeugt ist, um den ersten Innenring (120A) und den zweiten Innenring (120B) eng miteinander verbinden zu können. Der Verbindungsring (150) ist aus einem Polymermaterial hergestellt, das einen einfachen Zusammenbau und die genaue Positionierung der Innenringe (120A, 120B) erleichtert.
Patent DE-102020214342-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Bestimmung eines Batteriezustandes
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Schaltung zur Bestimmung eines Batteriezustandes einer Batterie (10), insbesondere einer Fahrzeugbatterie, mit einem Batteriesensor (14) zur Erfassung eines Batteriestromes (I_batt) und einer Batteriespannung (V_batt) der Batterie (10), wobei der Batteriesensor (14) über eine Messleitung (16) mit der Batterie (10) verbunden ist. Der Batteriesensor (14) weist einen Spannungsversorgungseingang (18) auf. Des Weiteren ist zumindest ein Kondensator (22, 22a, 22b) vorgesehen, wobei für den zumindest einen Kondensator (22, 22a, 22b) jeweils ein Versorgungszustand vorgesehen ist, in dem der zumindest eine Kondensator (22, 22a, 22b) mit dem Spannungsversorgungseingang (18) des Batteriesensors (14) verbunden ist, und wobei für den zumindest einen Kondensator (22, 22a, 22b) ein Ladezustand vorgesehen ist, in dem der zumindest eine Kondensator (22, 22a, 22b) mit der Batterie (10) verbunden ist. Der Versorgungszustand und der Ladezustand werden in definierten Zeiträumen durchgeführt, wobei der Batteriestrom (I_batt) und die Batteriespannung (V_batt) gemessen werden, und aus den zeitlichen Verläufen des Batteriestroms (I_batt) und der Batteriespannung (V_batt) der komplexe Widerstand (R) der Batterie (10) ermittelt wird.
Patent DE-102020215510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, Verbrennungsmotor
Inventor: MEIER FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1), insbesondere eines Otto-Motors, bei dem im Betrieb aus dem Verbrennungsmotor (1) austretendes Abgas über einen Abgaspfad (2) abgeführt und unter Verwendung mehrerer im Abgaspfad (2) angeordneter und in Reihe geschalteter Katalysatoren (3, 4), umfassend einen ersten Dreiwegekatalysator (3) und einen zweiten Dreiwegekatalysator (4), einer Abgasnachbehandlung unterzogen wird. Erfindungsgemäß wird zur separaten Konditionierung des zweiten Dreiwegekatalysators (4) Luft, die einem Frischluftpfad (5) zur Luftversorgung des Verbrennungsmotors (1) entnommen wird, stromabwärts des ersten Dreiwegekatalysators (3) und stromaufwärts des zweiten Dreiwegekatalysators (4) in den Abgaspfad (2) eingeleitet, wobei ein Druckgefälle zwischen dem Druckniveau im Frischluftpfad (5) und dem Druckniveau im Abgaspfad (2) genutzt wird.Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (1), der zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102020215786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen für ein Fahrzeug, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Fahrzeug mit der Vorrichtung
Inventor: STOLL MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen für ein der Fortbewegung dienendes Fahrzeug (20), das eine Erfassungseinheit (102), die eingerichtet ist, das Fahrzeug (20) betreffende Umwelteinflüsse zu erfassen und als Umweltinformationen (106) auszugeben und eine wenigstens zwischen einem ersten und zweiten Betriebszustand bewegbare Fahrzeugeinrichtung (22) aufweist, deren erster Betriebszustand bei den auf das Fahrzeug (20) einwirkenden Umwelteinflüssen für das Fahrzeug (20) beeinträchtigender ist als der zweite Betriebszustand, wobei abhängig von den Umweltinformationen (106) ein Sicherungsvorgang (110) zum Schutz des Fahrzeugs (20) eingeleitet wird, bei dem eine den Fortbewegungszustand des Fahrzeugs (20) unverändernde Einnahme des zweiten Betriebszustands der Fahrzeugeinrichtung (22) ausgelöst wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zur Ausführung dieses Verfahrens (100), sowie ein Fahrzeug (20) mit einer derartigen Vorrichtung (10).
Patent DE-102021004575-A1 (DE)
Title: Saugdüse
Inventor: MARKS THOMAS
IPC: A47L9/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Es wird eine Saugdüse, insbesondere eine Universal-Staubsaugerbodendüse für Haushaltsstaubsauger, vorgeschlagen, bei der das Strömungsorgan der Staubsaugerdüse überwiegend durch einen flächigen ebenen Unterbodenabschnitt der Staubsaugerdüse und dem Bodenbelag oder einer anderen abzusaugenden Oberfläche als Luftkanal für eine im Wesentlichen oberflächenparallele Saugluftströmung vom Staubsaugerdüsenäußeren zur Ansaugöffnung oder in den Saugraum der Staubsaugerdüse gebildet wird und welche klassische Bodenreinigungsverfahren in Haushalten durch trockene Vorreinigung effektiv und effizient ergänzt, in allen Haushaltsräumen und auf allen auch empfindlichen Bodenbelägen verwendbar ist sowie den typischen haushaltshygienischen Anforderungen und einer zeitsparenden Handhabung vorteilhaft genügt.
Patent DE-102021004895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines radseitigen Sturzwinkels
Inventor: ENGEL TIM
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Einstellung eines radseitigen Sturzwinkels eines Fahrzeugrades. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1)- zwei senkrecht und parallel zueinander angeordnete, über einen Einstellbügel (E) miteinander verbundene Schenkel (S) auf, wobei- der jeweilige Schenkel (S) eine Aufnahmeeinheit (A1) zur Aufnahme und Abstützung an einem eine Drehachse bildenden Abstützbolzen (2.1) eines radführenden Bauteiles (2) aufweist und- der jeweilige Schenkel (S) eine konturierte weitere Aufnahmeeinheit (A2) zur Aufnahme einer Einstellverschraubung (3) des Sturzwinkels aufweist.
Patent DE-102021006479-A1 (DE)
Title: Schlafkissen, anpassbar in der Liegehöhe und Kissenzonenweite
Inventor: JENDRASZEK JANOSCH
IPC: A47G9/10
Filed: 2021-12-29
Abstract: Modulares Kissen aus mindestens einem Überzug und einem Basiselement (K0) mit einer Längsabmessung, einer senkrecht zur Längsrichtung vorhandenen Querabmessung und einer senkrecht zur Längs- und Querrichtung vorhandenen Dickenabmessung, wobei die maximale Längsabmessung größer ist als die maximale Querabmessung und die maximale Querabmessung größer ist als die maximale Dickenabmessung des Basiselements (K0), sowie mit mindestens zwei weiteren, als kompressibler Formkörper ausgebildeten, im Verbund einen Kissenkern mit dem Basiselement (K0) bildenden zweiten Elementen (K1), dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Elemente (K1) mit dem Basiselement (K0) wiederholt lösbar verbunden sind.
Patent DE-102021103125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen und Laden von elektrisch betriebenen Zweirädern wie E-Bikes, E-Rollern u.dgl. sowie System aus derartigen Vorrichtungen
Inventor: HEIDER PATRICK
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstellen und Laden von elektrisch betriebenen Zweirädern wie E-Bikes, E-Scootern u.dgl. mit wenigstens einem Anlehnbereich, an den das Zweirad während dessen Verbleib angelehnt werden kann. Es ist eine Sicherungseinrichtung vorgesehen, die unlösbar an der Vorrichtung angeordnet ist und die das Zweirad gegen Diebstahl sichern kann und mindestens ein Ladeanschluss, an der der Akkumulator des Zweirads während dessen Verbleib an der Vorrichtung aufladbar ist. Die Erfindung schlägt nun vor, dass die Vorrichtung einen Rahmen und ein den Rahmen zumindest bereichsweise umgebendes Gehäuse umfasst, wobei an der Außenseite des Gehäuses der Anlehnbereich angeordnet ist. Weiterhin ist die Sicherungseinrichtung als länglich ausgeführtes Element in dem Gehäuse angeordnet, solange sie nicht in Benutzung ist, wobei das eine Ende der Sicherungseinrichtung zum Sichern des Zweirads aus dem Gehäuse herausziehbar ist und das andere Ende der Sicherungseinrichtung in dem Gehäuse unlösbar festgelegt ist. Es ist ein Verschlusselement vorgesehen, in dass das eine Ende der Sicherungseinrichtung einbringbar und dort sicherbar ist, nachdem die Sicherungseinrichtung durch bzw. um das Zweirad oder einzelne Elemente des Zweirads geführt wurde. Weiterhin umfasst die Erfindung ein System zum Abstellen und Laden von elektrisch betriebenen Zweirädern wie E-Bikes o.ä. mit mehreren Vorrichtungen, wobei mindestens ein Bedienpanel vorgesehen ist, um die Vorrichtungen zu verwalten.
Patent DE-102021103239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Decodieren von empfangenen Uplink-Sendungen unter Verwendung einer LLR (Log-Likelihood-Ratio)-Optimierung
Inventor: GUZELGOZ SABIH
IPC: H04L1/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Decodieren von empfangenen Uplink-Sendungen unter Verwendung einer Log-Likelihood-Optimierung vorgesehen. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren ein Weich-Entmappen von Ressourcenelementen basierend auf Weich-Entmapping-Parametern als Teil eines Prozesses zum Erzeugen von Log-Likelihood (LLR)-Werten, zum Decodieren der LLRs für das Erzeugen von decodierten Daten und zum Identifizieren eines Zielperformanzwerts. Das Verfahren umfasst weiterhin das Bestimmen einer Performanzmetrik aus den decodierten Daten und das Durchführen eines Maschinelles-Lernen-Algorithmus, der die Weich-Entmapping-Parameter dynamisch für ein Verschieben der Performanzmetrik zu dem Zielperformanzwert einstellt.