baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines ersten Fahrzeugteiles an einem zweiten Fahrzeugteil
Inventor: ECKART SVEN
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Verriegelung eines ersten Fahrzeugteiles (12), insbesondere
einer Fondssitzlehne, an einem zweiten Fahrzeugteil (13), insbesondere
an einer Karosserie des Fahrzeuges, wobei an dem ersten Fahrzeugteil
eine Aufnahme (15) vorgesehen ist, in die ein an dem zweiten Fahrzeugteil
angeordnetes Schließelement
(11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f, 11g, 11h, 11i), insbesondere
ein Schließbolzen
oder ein Schließbügel, einführbar ist,
wobei der Aufnahme eine Haltefläche
(20) und eine Gegenfläche
(24, 24a, 24b) zugeordnet ist, die zwei gegenüberliegende Seiten (25a, 25b)
des Schließelementes
zu dessen Arretierung in der Aufnahme kontaktieren, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gegenfläche
(24, 24a, 24b) von einem fest relativ zu dem ersten Fahrzeugteil
angeordnetem Anschlag (26a, 26b) und die Haltefläche von einem verschwenkbaren
Riegelelement (17) bereitgestellt ist, wobei Toleranzen hinsichtlich
des Durchmessers (d) des Schließelementes
(11) durch unterschiedliche Schwenkpositionen des Riegelelementes,
in denen das Riegelelement das Schließelement in der Aufnahme (15)
spielfrei festlegt, ausgleichbar sind.
Patent DE-102005016067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Start-Reproduzierbarkeit bei Start-Stopp-Betrieb einer Brennkraftmachine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Start-Reproduzierbarkeit bei Start-Stopp-Betrieb einer Brennkraftmaschine
eines Kraftfahrzeugs mit Startoptimierung, das die folgenden Schritte
aufweist:  a. Erfassen einer Stoppposition α Stopp  der
Brennkraftmaschine,  b. Bestimmen eines mit einer ersten Verbrennung
mit Startoptimierung maximal möglichen
Drehzahlgradienten ω max  in Abhängigkeit von der Stoppposition α stopp ,
einer in einem Zylinder der Brennkraftmaschine vorhandenen Kraftstoffmenge
und einer in dem Zylinder vorhandenen Luftmenge bei einem optimalen
Zündwinkel
und  c. Festlegen eines Drehzahlgradienten, der kleiner als
der maximal mögliche
Drehzahlgradient ω max  und für
verschiedene Stopppositionen α stopp  reproduzierbar ist, indem mit Hilfe
einer Zündwinkel-Spätverstellung
die Effizienz der ersten Verbrennung oder Verbrennungen und/oder
mit einer Einlassventil-Spätverstellung
die Zylinderfüllung
für die erste
Verbrennung oder ersten Verbrennungen gezielt verringert wird.
Patent DE-102005021904-B4 (DE)
Title: Bleiakkumulator
Inventor: JAEPPELT RUEDIGER
IPC: H01M50/103
Filed: 2005-05-12
Granted: 2009-02-05
Abstract: Bleiakkumulator
als Starterbatterie für Kraftfahrzeuge
mit einem Batteriegehäuse
(1) einer Gesamtbreite (B ges ) im Bereich
von 100 bis 250 mm, vorzugsweise von 175 mm und einer Mehrzahl von
voneinander getrennten Batteriezellengefäßen (2) und einer Vielzahl von
parallel zueinander gestapelten und elektrisch miteinander zu einem
gemeinsamen Akkumulator verschalteten Elektrodenplatten (3) in jedem
Batteriezellengefäß (2), dadurch
gekennzeichnet, dass die Höhe
des Bleiakkumulators 140 mm beträgt,
jeweils eine Folge von aneinander angrenzenden Batteriezellengefäßen (2)
in mindestens zwei Reihen nebeneinander angeordnet sind, und für jedes
Batteriezellengefäß das Verhältnis der
Tiefe (T) eines Batteriezellengefäßes (2) zur Breite (B) eines
Batteriezellengefäßes (2)
mindestens 0,4 beträgt,
wobei sich die Elektrodenplatten (3) jeweils über die Breite (B) der Batteriezellengefäße (2) erstrecken
und entlang der Tiefe (T) der Batteriezellengefäße gestapelt sind.
Patent DE-102005035518-B4 (DE)
Title: Flashspeicherbauelement mit Leistungsversorgungs-Kontaktstelleneinheit
Inventor: LEE JUNG-WOO
IPC: G11C16/30
Filed: 2005-07-26
Granted: 2015-09-03
Abstract: Flashspeicherbauelement mit einer Leistungsversorgungs-Kontaktstelleneinheit (240), die eine erste und eine zweite Leistungsversorgungskontaktstelle (242, 244) und eine Leistungspegeldetektionsschaltung (246) aufweist, wobei die erste und die zweite Leistungsversorgungskontaktstelle elektrisch mit der Leistungspegeldetektionsschaltung gekoppelt sind und die Leistungspegeldetektionsschaltung in einer Reihe mit der ersten und zweiten Leistungsversorgungskontaktstelle angeordnet und mit diesen über eine Leistungsversorgungsleitung elektrisch gekoppelt ist, deren Länge durch entsprechende Positionierung der ersten und zweiten Leistungsversorgungskontaktstelle relativ zur Leistungspegeldetektionsschaltung minimiert ist.
Patent DE-102005039394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Suchen potentieller Fehler eines Layouts einer integrierten Schaltung
Inventor: HOFSAES MARKUS
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-08-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Suchen potentieller Fehler eines Layouts einer integrierten
Schaltung, wobei das Layout mehrere Flächenelemente (70, 72, 80, 82,
84, 90, 92, 94) umfasst, die die Form und Anordnung von Strukturen
der integrierten Schaltung definieren, mit folgenden Schritten:  a)
Zerlegen des Layouts in Abschnitte (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32,
34, 36, 38);  b) Zuordnen von einer von mehreren vorbestimmten
Klassen zu einem Abschnitt (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38)
anhand von Zuordnungskriterien, wobei jeder Klasse ein Bewertungskriterium
zugeordnet ist;  c) Anwenden des Bewertungskriteriums, das der
Klasse zugeordnet ist, die dem Abschnitt (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32,
34, 36, 38) in Schritt b) zugeordnet wurde, auf den Abschnitt (20,
22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38), wodurch ein Bewertungsergebnis
erhalten wird; und  d) Identifizieren des Abschnitts (20, 22,
24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38) als...
Patent DE-102005056252-B4 (DE)
Title: Zapfen für ein Saiteninstrument
Inventor: GOTOH TAKAO
IPC: G10D3/14
Filed: 2005-11-25
Granted: 2010-02-18
Abstract: Zapfen für ein Saiteninstrument, das einen Kopf und ein im Kopf ausgebildetes Loch aufweist, wobei der Zapfen umfasst:  einen Hauptkörper, der am Kopf montiert ist,  eine Schnecke, die drehbar am Hauptkörper vorgesehen ist und an einem ihrer Endabschnitte einen Knopf aufweist,  ein Schneckenrad, das vom Hauptkörper drehbar unterstützt ist und mit der Schnecke in Eingriff ist,  eine Wickelwelle, die mit dem Schneckenrad verbunden ist und in das Loch des Kopfs in einem Zustand eingesetzt ist, in dem der Hauptkörper am Kopf montiert ist, und  ein ringförmiges Führungselement, das von der Wickelwelle durchdrungen wird und in das Loch des Kopfs eingesetzt ist, wobei  der Hauptkörper mehrere Einsetzlöcher aufweist, die bezüglich der Längsachse der Wickelwelle in einer Umfangsrichtung derart angeordnet sind, dass sie mit einer Stirnfläche des Führungselements überlappen, und das Führungselement Vorsprünge aufweist, die in die Einsetzlöcher des Hauptkörpers eingesetzt sind,   das Führungselement und...
Patent DE-102006000526-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Erfassen eines Luft-Kraftstoffverhältnisses einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMADA TAKASHI
IPC: F01L1/34
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-01-12
Abstract: Eine ECU (200) führt ein Programm mit einem Schritt (S110) durch, indem ein Motor eines VVL-Mechanismus so gesteuert wird, dass Einlassventile (118) von jedem von Zylindern (106) bei dem unteren Totpunkt schließen, mit einem Schritt (S120), in dem die Drehzahl einer Kurbelwelle (116) ausgehend von einem von einem Kurbelwinkelsensor (302) gesendeten Signale erfasst wird, und einem Schritt (S120) in dem das Luft-Kraftstoffverhältnis von jedem der Zylinder (106) ausgehend von der Drehzahl der Kurbelwelle (116) bei einem Kurbelwinkel berechnet wird, der dem Arbeitstakt von jedem der Zylinder (106) entspricht.
Patent DE-102006007969-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur MR-Bildgebung mit reduzierten Radialwelligkeitsartefakten
Inventor: GADDIPATI AJEETKUMAR
IPC: G01R33/565
Filed: 2006-02-15
Granted: 2018-08-09
Abstract: MR-Bildgebungsvorrichtung, die aufweist:mehrere Gradientenspulen (50), die um eine Bohrung eines Magneten (54) angeordnet sind, um ein polarisierendes Magnetfeld anzulegen, und ein HF-Transceiversystem (58) sowie einen HF-Schalter (62), die durch ein Impulsmodul (38) gesteuert sind, um HF-Signale zu einer HF-Spulenanordnung (56) zur Akquisition von MR-Bildern zu senden; undeinen Computer (20), der programmiert ist, um:streifenartige Gebiete (82, 90) von MR-Daten von einem FOV entlang einer beliebigen Schichtorientierung zu akquirieren;einen k-Raum (78) mit den streifenartigen Gebieten (82, 90) der MR-Daten derart zu füllen, dass benachbarte streifenartige Gebiete (82, 90) zueinander verdreht sind;den k-Raum (78) in einen Bildraum zu transformieren undaus dem Bildraum ein Bild zu rekonstruieren, das im Wesentlichen frei von radialen Welligkeitsartefakten ist.
Patent DE-102006013457-B4 (DE)
Title: Wasserstoffspeicherlegierung
Inventor: SHIH CHIH-KANG
IPC: H01M4/36
Filed: 2006-03-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Wasserstoffspeicherlegierung mit einer leichten Hysterese und einem maximalen Wasserstoff-Gehalt (H/L m (Ni x Al y MO z )) gleich 7, die eine Legierung vom Typ ABw ist mit der allgemeinen Formel    L m (Ni x Al y Mo z ),    wobei 4,7 ≤ w ≤ 5,3 ist,  wobei L m  für ein Lanthan-reiches Mischmetall steht, welches Lanthan, Cer, Praseodym und Neodym enthält, wobei w gleich x + y + z ist und x, y und z jeweils eine Molzahl darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass Lm einen größeren Lanthan-Anteil als Cer-Anteil sowie einen größeren Cer-Anteil als Gesamtanteil von Praseodym und Neodym hat, wobei der Bestandteil L m  einen Lanthan-Anteil von 70 bis 90 Gew.-%, einen Cer-Anteil von 5 bis 25 Gew.-% und einen Anteil (Neodym + Praseodym) von höchstens 15 Gew.-% aufweist und der Plateau-Desorptionsdruck bei Raumtemperatur höchstens 5 atm beträgt oder wobei der Bestandteil L m  einen Lanthan-Anteil von 50 bis 70 Gew.-%, einen Cer-Anteil von 25 bis 45 Gew.-% und einen Anteil (Neodym + Praseodym) von höchstens 10 Gew.-%...
Patent DE-102006016681-B4 (DE)
Title: Schaltsaugrohr mit einsetzbarer Lagereinheit und darin einsetzbarer, längenveränderlicher Steuerklappe
Inventor: TIMME RALF
IPC: F02D9/10
Filed: 2006-04-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Schaltsaugrohr
(2) für
einen Verbrennungsmotor mit mindestens einem dem Verbrennungsmotor
Luft zuführenden
Luftführungskanal
(8), einer Welle (20), die drehbar und quer zum Luftführungskanal
(8) verlaufend in einem Befestigungsbereich des Luftführungskanals
(8) gelagert ist, sowie mindestens einer flügelartigen Steuerklappe (18)
zur Regelung des Luftstroms im Luftführungskanal (8) je nach Betriebszustand
des Verbrennungsmotors, die drehfest auf der Welle (20) angeordnet
ist und mit drehbeweglich in den Befestigungsbereich einsetzbaren
Lagerzapfen (32) versehen ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, dass das
Schaltaugrohr im Befestigungsbereich eine geschlossene Lagereinheit
(16) zur Bildung einer partiellen und definierten Rohrgeometrie
mit integrierten Lagerstellen aufweist, und dass die Steuerklappe
(18) zumindest beim Einbau längenveränderlich
ist.
Patent DE-102006022559-B4 (DE)
Title: Elektrischer Düsenantrieb für den Flug zum Mars
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: F03H1/00
Filed: 2006-05-15
Granted: 2013-03-28
Abstract: Elektrischer Raketenantrieb des Magnetoplasmatyps, bei dem der Arbeitsstoff im Gaszustand in die Arbeitskammer zwischen zwei axialen Elektroden zugeführt wird, von denen eine an der Achse platziert ist und die andere eine zylindrische Düsenform hat, und die Arbeitskammer an der äußeren Oberfläche eine Wicklung hat, welche ein Magnetfeld erzeugt und die sich in einem Zylinder befindet, der einen Außen- und einen Innenmantel hat, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Wirkungsgradsteigerung des elektrischen Raketenantriebs die äußere Wicklung aus einzelnen in Reihe geschalteten rechtwinkligen Spulen der gleichen Polarität ausgeführt wird, die so verlegt werden, dass der Strom in der Wicklung, der das Magnetfeld im Raum zwischen den Elektroden erzeugt, parallel der Achse des elektrischen Raketenantriebs gerichtet ist.
Patent DE-102006042457-B4 (DE)
Title: Ausgerichtete Zündkerze
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: H01T13/08
Filed: 2006-09-09
Granted: 2010-06-10
Abstract: Zündkerze mit einem Zündkerzenkörper (2) und zumindest einer Masseelektrode (3), wobei der Zündkerzenkörper (2) und die zumindest eine Masseelektrode (3) als separate Komponenten vor der Montage voneinander getrennt und nach der Montage in einem Verbrennungsmotor miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseelektrode (3) ein Halteelement (12) aufweist, das im Querschnitt gesehen kreisförmig ausgeführt ist, und das mit seinem Außendurchmesser an einen Innendurchmesser eines inneren Bohrungsabschnittes (9), der in einer Verbrennungskammer (10) mündet, einer die Zündkerze (1) aufnehmenden Bohrung (4) so angepasst ist, dass das Halteelement (12) kraftschlüssig durch einen Presssitz oder einen Schrumpfsitz in dem inneren Bohrungsabschnitt (9) aufgenommen ist, und mit seinem Außenumfang an einer Innenwand des inneren Bohrungsabschnittes (9) anliegt.
Patent DE-102006047493-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Erzeugung von Strom und Wärme aus flüssigen und gasförmigen Brennstoffen
Inventor: WUENNING JOACHIM A
IPC: H01M8/06
Filed: 2006-10-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: Brennstoffzellensystem zur Erzeugung von Strom und Wärme aus flüssigen und gasförmigen Brennstoffen, das einen Reformer und einen Brennstoffzellenstack aufweist, dessen Arbeitstemperatur über 120°C liegt und dessen Abwärme zur Erzeugung von Dampf in Verdampfungskanälen (2) benutzt wird,  dadurch gekennzeichnet  – dass die Verdampfungskanäle (2) in direktem Wärmekontakt mit dem zu kühlenden Stack (1) angeordnet sind und  – dass mit einer Druckhalteeinrichtung an dem Ausgang der Verdampfungskanäle (2) der Druck in diesen auf einen Wert eingestellt wird, der die gewünschte Stacktemperatur ergibt,  – dass auch ein Shift-Reaktor (5) mit dem Dampf erwärmt oder gekühlt wird, indem er mit Verdampfungskanälen (6) in wärmeübertragender Verbindung steht,  – dass die Verdampfungskanäle (6) durch die Druckhalteeinrichtung thermostatiert sind.
Patent DE-102006050360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines elektrischen Kontakts auf SiC
Inventor: RUPP ROLAND DR
IPC: H01L21/263
Filed: 2006-10-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines elektrischen Kontaktes auf einem SiC-Substrat (1) mit den Merkmalen: – Bereitstellen eines SiC-Substrats (1); – Ausbilden einer Metallschicht (3) auf einer Oberfläche des SiC-Substrats (1); und – Bestrahlen der Metallschicht (3) mit einem Laserpuls (4), dessen Wellenlänge in einem Bereich von 100 nm bis 1000 nm liegt, um thermisch bedingt an einer Grenzfläche (5) zum SiC-Substrat (1) ein Metallsilizid (6) auszubilden, wobei vor dem Ausbilden der Metallschicht (3) eine Si enthaltende Schicht (2) auf der Oberfläche des SiC-Substrats (1) ausgebildet wird und die Metallschicht (3) auf der Si enthaltenden Schicht (2) erzeugt wird.
Patent DE-102006050693-B4 (DE)
Title: Bunkeranlage für Schüttgüter
Inventor: LEHNHAEUSER FRANK
IPC: B65G3/04
Filed: 2006-10-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bunkeranlage (1) für aus Fahrzeugen, insbesondere Lastkraftwagen oder Schienenfahrzeugen (3), abzukippende Schüttgüter (2), mit wenigstens einer Bunkerkammer (4). Um die nach außen tretenden Emissionen beim Abkippen von Schüttgütern zu verringern siebt die Erfindung vor, daß auf der Bunkerkammer (4) eine Kammerabdeckung (5) mit wenigstens einer langgestreckten Kammeröffnung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102006060563-B4 (DE)
Title: Frequenzabstimmbare Flüssigkeitsantenne
Inventor: LEE JAE CHAN
IPC: H01Q5/10
Filed: 2006-12-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Flüssigkeitsantenne, welche aufweist:  ein Antennengehäuse (100) mit einem darin gebildeten Innenraum (110) zum Aufnehmen einer polaren Flüssigkeit (400);  einen in dem Innenraum (110) angeordneten Strahler (200);  eine Speiseeinrichtung (300) zum Anlegen einer Spannung an den Strahler (200);  polare Flüssigkeit (400), die zum Teil in den Innenraum (110) gefüllt ist; und ein Mittel zum Anpassen des Pegels der polaren Flüssigkeit (400), um die Kontaktlänge des Strahlers (200) mit der polaren Flüssigkeit (400) zu verändern; wobei das Mittel zum Anpassen des Pegels eine Vorrichtung (510) zum Steuern der Temperatur aufweist, welche die polare Flüssigkeit (400) in dem Innenraum (110) des Antennengehäuses (100) erwärmt oder abkühlt, um das Volumen der polaren Flüssigkeit (400) zu verändern; wobei die Vorrichtung zum Ändern der Temperatur  ein mit dem Antennengehäuse (100) verbundenes Wärmeübertragungselement (512) aufweist, wobei das Wärmeübertragungselement die polare Flüssigkeit (400) in dem Innenraum (110) erwärmt oder kühlt; sowie  einen Temperaturregler (514) zum Regeln der Temperatur des Wärmeübertragungselements (512).
Patent DE-102007002077-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Handoff in kabellosen Netzwerken
Inventor: LO PANG HSIANG
IPC: H04L29/06
Filed: 2007-01-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Ein Verfahren zum Handoff in einem gesicherten Netzwerk, durchgeführt durch einen mobilen Knoten (MN), umfassend: (a) periodisches Kanalumschalten zwischen einem ersten Kanal und einer Vielzahl von anderen Kanälen während eines Handoffs; (b) Verwenden des ersten Kanals, um eine Vielzahl von Paketen an/von einem entsprechenden Knoten (CN) über einen dienenden Access Point (AP) zu übertragen/empfangen, dem der MN zugeordnet ist; umfassend: Informieren des Ziel-AP, dass der MN in einen Stromsparmodus (PSM) in einem Schlafzyklus eingetreten ist, wobei der Ziel-AP eine EAPOW-Anfragenachricht (extensible autentication protocol over wirlesse/erweiterbares Authentifikationsprotokoll über kabellose Verbindungen) puffert; und Senden einer Poll-Nachricht an den Ziel-AP in einem darauffolgenden Schlafzyklus, um die gepufferte EAPOW-Anfragenachricht zu erlangen, (c) Verwenden des anderen Kanals, um eine Handoff-Prozedur zu einem Ziel-AP durchzuführen, der dem MN zuzuordnen ist, wobei zum ersten Kanal in einer Vielzahl von Lastzyklen von einer Vielzahl von Paketintervallen geschaltet wird, zu den anderen Kanälen wird in einer Vielzahl von Schlafzyklen der Paketintervalle geschaltet, und die Lastzyklen und die Schlafzyklen sind verschachtelt.
Patent DE-102007008196-B4 (DE)
Title: Funknetz-Simulationsverfahren
Inventor: ANGERMANN MICHAEL DR
IPC: H04W16/18
Filed: 2007-02-19
Granted: 2012-05-24
Abstract: Funknetz-Simulationsverfahren, bei dem die Funknetzabdeckung des zellularen Funknetzes durch aneinandergrenzende Voronoi-Zellpolygone in einer Simulationsfläche modelliert und dort mit einem Nutzermobilitätsmodell überlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die in herkömmlicher Weise als ebene Fläche ausgebildete Simulationsfläche mit den Voronoi-Zellpolygonen (3) als auch das zu überlagernde Nutzermobilitätsmodell auf eine dann als Simulationsfläche dienende, definitionsgemäß keine Ränder aufweisende Kugeloberfläche (5; 9) projiziert werden und dass die weitere Simulationsauswertung auf der Kugeloberfläche in einer Weise vorgenommen wird, die derjenigen auf der herkömmlichen ebenen Simulationsfläche entspricht.
Patent DE-102007019389-B4 (DE)
Title: Formwerkzeugtemperiersystem, Vorrichtung mit Formwerkzeugtemperiersystem und Verfahren zum Temperieren einer Vorrichtung sowie zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: GRUBER KARLHEINZ
IPC: B29C45/73
Filed: 2007-04-23
Granted: 2015-01-22
Abstract: Formwerkzeugtemperiersystem (1) zur Abgabe von Wärme an ein temperierbares Formwerkzeug (13) über mindestens ein Wärmemedium, umfassend: einen ersten Wärmemediumkreislauf (2) mit einem ersten Leitungssystem (3), durch welches das mindestens eine Wärmemedium bei einer ersten Temperatur transferiert wird, einer ersten Wärmetauschereinheit (4) zum Temperieren des mindestens einen durch das erste Leitungssystem (3) fließenden Wärmemediums und einen zweiten Wärmemediumkreislauf (2') mit einem zweiten Leitungssystem (3'), durch welches das mindestens eine Wärmemedium bei einer zweiten Temperatur transferiert wird, gekennzeichnet durch eine zweite Wärmetauschereinheit (4') zum Temperieren des durch das zweite Leitungssystem (3') fließenden Wärmemediums, wobei der erste Wärmemediumkreislauf (2) und der zweite Wärmemediumkreislauf (2') über Kopplungsmittel (6) zu einer integrierten Einheit gekoppelt sind, um durch Umschalten von einem Kreislauf auf den anderen mindestens zwei unterschiedliche Temperaturen durch das Wärmemedium des jeweiligen Kreislaufs für die an die Kopplungsmittel (6) anschließbare Einrichtung wechselweise bereitzustellen, wobei die Kopplungsmittel (6) eine Ausgleichsvorrichtung (11) umfassen, die bei einem Umschalten des einen Wärmemediumkreislaufs (2, 2') auf den anderen unterschiedliche Eigenschaften der Wärmemedien ausgleicht.
Patent DE-102007020267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen einer lockeren Mischung in einem Fluidmedium
Inventor: KOSILOV VOLODYMYR MYTROFANOVYCH
IPC: B07B4/02
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Trennen einer lockeren Mischung in einem Fluidmedium, die Einrichtungen zum Laden und Zuführen einer lockeren Mischung, einen Strahlgenerator (3) mit Düsen (7), der unter ihnen angeordnet ist, eine Vorrichtung (4) zum Drängen von Luft in den Strahlgenerator (3), eine Trennkammer (5) und Fraktionssammler (6) enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  es zwischen mehreren Fraktionssammlern (6) Einrichtungen zum Ausbilden eines aufsteigenden Luftstromes gibt, die als Spalte (9) realisiert sind, welche die Trennkammer (5) mit einem Außenraum verbinden,  die Spalte (9) nach dem zweiten, dritten und vierten Fraktionssammler (6) angeordnet sind,  eine erste Einrichtung zum Reflektieren eines Luftstroms als Prallplatte (10) für ausgestoßene Luft spezifiziert ist, die an einer Rückwand (11) der Trennkammer (5) angeordnet ist und die eine konvexe Form hat, und  eine zweite Einrichtung zum Reflektieren eines Luftstroms als eine Abdeckung (12) realisiert ist und eine wellige Form hat.
Patent DE-102007024320-B4 (DE)
Title: Batteriemodul für ein elektrisches Handwerkzeug
Inventor: TSAI KIM Y C
IPC: H01M50/107
Filed: 2007-05-24
Granted: 2011-12-29
Abstract: Batteriemodul, umfassend: eine obere Abdeckung, die eine Aufnahmekammer und eine Öffnung aufweist, die mit der Aufnahmekammer in Verbindung steht; einen Batteriesatz, der in der Aufnahmekammer aufgenommen wird, wobei der Batteriesatz eine leitfähige Anschlusseinrichtung zum Verbinden an ein elektronisches Fremdgerät aufweist; eine untere Abdeckung, die eine obere Oberfläche aufweist, die die Öffnung der oberen Abdeckung bedeckt, eine untere Oberfläche, die mit mindestens einem Anbringblock zum Koppeln an ein elektronisches Fremdgerät bereitgestellt wird, und ein Durchgangsloch und einen Gleitschlitz durch die obere Oberfläche und die untere Oberfläche; einen Verschluss, der ein bewegliches Element mit einem Durchgangsloch und einem Führungsblock aufweist, der in dem Gleitschlitz der unteren Abdeckung eingefügt ist, so dass das bewegliche Element entlang des Gleitschlitzes zwischen einer ersten Position, in der das Durchgangsloch des beweglichen Elements von dem Durchgangsloch der unteren Abdeckung versetzt vorliegt und einer zweiten Position bewegt werden kann, in der sich das Durchgangsloch...
Patent DE-102007028675-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Maschine
Inventor: KOERNER TILLMANN
IPC: F03C2/08
Filed: 2007-06-21
Granted: 2010-04-22
Abstract: Hydrostatische Maschine, insbesondere Außenzahnradpumpe oder Außenzahnradmotor,  1.1 mit zwei außenverzahnten Zahnrädern (1, 2), die miteinander in einem kämmenden Eingriff stehen;  1.2 jedes Zahnrad (1, 2) ist mittels einer umlaufenden Welle (3, 4) oder einer stehenden Achse und einem Lager (5, 6) in einem gemeinsamen Gehäuse (7) der Maschine drehbar über einer Rotationsachse (8, 9) gelagert;  1.3 jedes Lager (5, 6) weist einen Innenring (5.1, 6.1) und einen Außenring (5.2, 6.2) auf, zwischen welchen ein vorgegebenes Lagerspiel vorgesehen ist, so dass jedes Zahnrad (1, 2) in Radialrichtung des Lagers (5, 6) innerhalb des Lagerspiels verschiebbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 im Gehäuse (7) der Achsabstand (a) der Rotationsachsen (8, 9) der beiden Zahnräder (1, 2) relativ zu der Summe der beiden Wälzkreisradien (r W1 , r W2 ) um eine vorgegebene Strecke (d) vergrößert ist.