baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102334-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler mit Bereitschaftsprogramm
Inventor: GAU INGO
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-02-10
Abstract: Der Haushalt-Geschirrspüler umfasst einen Bottich (1) zur Aufnahme und Reinigung von Geschirr, ein Sprühmittel (2, 3, 4) im Bottich (1) zum Besprühen des Geschirrs mit Prozesswasser und eine Heizung (7) zum Heizen des Prozesswassers. Der Reinigungsprozess umfasst zumindest eine Bereithaltephase und eine Reinigungsphase. In der Bereithaltephase wird das Prozesswasser in einem Bodenbereich (6) des Bottichs (1) unter Aktivieren der Heizung (7) auf einer Temperatur von mindestens 30°C gehalten. In der darauf anschliessenden Reinigungsphase wird das warmgehaltene Prozesswasser verwendet, um das Geschirr zu besprühen und nach dem Ende der Reinigungsphase aus dem Haushalt-Geschirrspüler abgelassen. Nach dem Ende der Reinigungsphase wird frisches Prozesswasser im Bodenbereich (6) des Bottichs (1) bereitgestellt, welches für die nachfolgende Spülphase verwendbar ist und für welches am Ende des Reinigungsprozesses die Bereithaltephase eingeleitet wird.
Patent DE-102016103785-A1 (DE)
Title: Elektrische Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: MIZUSHIRI KEISUKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Eine elektrische Leistungsumwandlungsvorrichtung weist Halbleitermodule, eine Haupt-P-Stromschiene, eine Haupt-N-Stromschiene, ein Kondensatormodul, eine Eingangs-P-Stromschiene und eine Eingangs-N-Stromschiene auf. Die Eingangs-N-Stromschiene ist mit der DC-Leistungsquelle verbunden. Die Haupt-N-Stromschiene ist mit einem negativen Elektrodenanschluss des Halbleitermoduls verbunden, um die DC-Leistung zuzuführen. Eine Kondensator-N-Stromschiene, ein Filterkondensator und ein Glättungskondensator in dem Kondensatormodul sind durch ein Kondensatorformharz geformt bzw. eingegossen. Die Kondensator-N-Stromschiene ist mit einem negativen Elektrodenanschluss des Filterkondensators verbunden. Die Eingangs-N-Stromschiene weist einen ersten N-Verbindungsabschnitt, der mit der Kondensator-N-Stromschiene verbunden ist, und einen zweiten N-Verbindungsabschnitt auf, der mit der Haupt-N-Stromschiene verbunden ist. Die Haupt-N-Stromschiene ist außerhalb des Kondensatorformharzes angeordnet.
Patent DE-102016104759-A1 (DE)
Title: Modulares System für schnellladefähige Traktionsbatterie für Flurförderzeug
Inventor: KRONENBERGER-EDEL GEORG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-03-15
Abstract: Bei einem modularen System für eine schnellladefähige Traktionsbatterie (1) für ein Flurförderzeug mit einem Batteriegehäuse und einer Batterie (2) mit hoher Spannung als Energiespeicher (14) und mit einem optional in das Gehäuse einsetzbaren Spannungsumsetzer (5), um eine Betriebsspannung des Flurförderzeugs an einem Entladeanschluss (6) zur Verfügung zu stellen, kann die Traktionsbatterie (1) mindestens in einer Mehrzahl von Varianten für verschiedene Betriebsspannungen ausgebildet werden, wobei neben einer direkten Weiterleitung der Spannung der Batterie (2) mindestens ein Spannungsumsetzer (5) zum Einsatz kommt oder alternativ eine Mehrzahl von Spannungsumsetzern (5) für verschiedene Betriebsspannungen.
Patent DE-102016105706-A1 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel aus Vliesstoff mit verstärkter Schweißnaht
Inventor: SCHMIERER UWE
IPC: B65D33/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Beschrieben wird ein Seitenfaltenbeutel (1) für Staubsauger und ein Verfahren zur Herstellung eines Seitenfaltenbeutels (1) mit mindestens einer an einer Längsseite nach Innen gefaltete Seitenfalte (20, 25), einer Längsnaht (10), einer Querschweißnaht (11) und einer flächigen Materialeinlage (30). Wesentlich ist bei dem Gegenstand, dass im Bereich eines Übergangs von einen ersten Beutelabschnitt (40), der mindestens zwei übereinanderliegende Beutelwände aufweist, in einen zweiten Beutelabschnitt (41), der mindestens vier übereinanderliegende Beutelwände aufweist, zwischen zwei aufeinanderliegenden Beutelwänden die flächige Materialeinlage (30) angeordnet ist, die mit der in diesen Übergangsbereich anordneten Querschweißnaht (11) verschweißt ist, und/oder dass zwischen zwei aufeinanderliegenden Beutelwänden an mindestens einem Knotenpunkt (12) der Längsnaht (10) und der Querschweißnaht (11) die flächige Materialeinlage (30) angeordnet ist, und dass die flächige Materialeinlage (30) sich ausschließlich entlang der Querschweißnaht (11) über die gesamte Längserstreckung der Querschweißnaht (11) oder mindestens einen Teilabschnitt der Längserstreckung der Querschweißnaht (11) erstreckt.
Patent DE-102016109438-A1 (DE)
Title: Bürstenelement für eine Saugdüse eines Staubsaugers und Verfahren zur Reinigung eines Bürstenelements
Inventor: LISS RAPHAEL
IPC: A47L9/06
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bürstenelement (2) für eine Saugdüse (28) eines Staubsaugers mit Filamenten (6) und mit einem Bürstenkörper (3), bei dem das technische Problem, ein Bürstenelement (2) anzugeben, bei dem die Reinigung der Filamente (6) komfortabel und zuverlässig ermöglicht wird, dadurch gelöst wird, dass der Bürstenkörper (3) ein inneres Gehäuse (4) aufweist, dass der Bürstenkörper (3) ein äußeres, mit Löchern (16) versehenes Gehäuse (14) aufweist, dass das innere Gehäuse (4) zur Befestigung der Filamente (6) vorgesehen ist, dass die an dem inneren Gehäuse (4) befestigten Filamente (6) durch die Löcher (16) des äußeren Gehäuses (14) geführt sind und dass das innere Gehäuse (4) gegenüber dem äußeren Gehäuse (14) drehbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Saugdüse (28) für einen Staubsauger mit einem zuvor beschriebenen Bürstenelement (2), bei dem das technische Problem, eine Saugdüse (28) anzugeben, bei dem die Reinigung der Filamente (6) komfortabel und zuverlässig ermöglicht wird, dadurch gelöst wird, dass ein Steuermittel (32) zum Verstellen der beiden Gehäuse (4, 14) zueinander vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reinigung eines zuvor genannten Bürstenelements (2), bei dem das technische Problem, ein Verfahren anzugeben, bei dem die Reinigung der Filamente (6) komfortabel und zuverlässig ermöglicht wird, dadurch gelöst wird, dass das innere Gehäuse (4) gegenüber dem äußeren Gehäuse (14) gedreht wird.
Patent DE-102016109819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Ablagerungen an einer Innenseite einer Wand eines Behältnisses oder Rohres
Inventor: BRANDENBURG ALBRECHT
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-05-27
Abstract: Zum Erfassen von Ablagerungen an einer Innenseite einer Wand (127) eines Behältnisses oder Rohres (130) ist vorgesehen, über eine Lichtleitfaseranordnung (121) Anregungsstrahlung (106) im Bereich eines Detektionsendes (124), das im Bereich der Innenseite endet, einzukoppeln und von in den Ablagerungen fluoreszierenden Elementen in Gestalt von betriebsüblichen, jedenfalls nicht gesondert zugesetzter Fracht in Flüssigkeiten enthaltene und durch Anlagerungs- sowie Überdeckungsvorgänge eingebettete fluoreszierende Elemente 212 wie beispielsweise auch partikelhaft vorliegende fluoreszierende Moleküle erzeugte Fluoreszenzstrahlung als Detektionsstrahlung (136) auszuwerten. Durch die mit der Dicke von Ablagerungen korrelierte Intensität der Detektionsstrahlung (136) lässt sich feststellen, ob und wenn ja mit welcher Dicke Ablagerungen vorhanden sind.
Patent DE-102016111134-A1 (DE)
Title: Vibronischer Sensor
Inventor: D'ANGELICO SASCHA
IPC: G01F23/28
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen vibronischen Sensor (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (2) in einem Behältnis (3) zumindest mit einer mechanisch schwingfähige Einheit (4), einer Antriebs-/Empfangseinheit (5) und einer Elektronikeinheit (6) mit zumindest einem adaptiven Filter (7) und ein Verfahren zum Betreiben des Sensors (1). Die Elektronikeinheit (6) ist dazu ausgestaltet, abwechselnd einen ersten (15) und einen zweiten (16) Betriebsmodus auszuführen. Die Antriebs-/Empfangseinheit (5) ist dazu ausgestaltet, während des ersten Betriebsmodus (15) die mechanisch schwingfähige Einheit (4) mittels eines elektrischen Anregesignals (UA) zu mechanischen Schwingungen anzuregen. Während des zweiten Betriebsmodus (16) wird die Anregung der mechanisch schwingfähigen Einheit (4) mittels des Anregesignals (UA) zu unterbrochen, die mechanischen Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (4) empfangen und in ein elektrisches Empfangssignal (UE) umgewandelt, zumindest einen Wert einer Filtercharakteristik des adaptiven Filters (7) derart eingestellt, dass eine vorgebbare Phasenverschiebung (Φsoll) zwischen dem Anregesignal (UA) und dem Empfangssignal (UE) vorliegt, und aus dem Empfangssignal (UE) die zumindest eine Prozessgröße bestimmt.
Patent DE-102016111380-A1 (DE)
Title: Halterung für verbessertes Aufprallbelastungsverhalten
Inventor: HOKE PAUL BRYAN
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es wird eine Halterung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die einen Vierwegebefestigungselementpositionierteil und einen Verschiebeebenenteil umfasst. Der Befestigungselementpositionierteil umfasst ein Querelement, das dazu ausgelegt ist, bei einer Beaufschlagung mit einer Kraft, die einer vorbestimmten Aufprallbelastung entspricht oder diese überschreitet, ein Hindurchbewegen eines Teils eines Befestigungselements zu gestatten, das in dem Befestigungselementaufnahmeteil aufgenommen ist. Es werden Anordnungen beschrieben, welche die bereitgestellte Halterung umfassen.
Patent DE-102016113773-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01H85/36
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1), vorzugsweise zum sicheren Trennen einer elektrischen Verbindungsanordnung (12) in einer Hochstrom- und/oder Hochspannungsanwendung umfassend eine Schmelzsicherung (10) mit einem Schmelzleiter (11) zwischen einem ersten Anschluss (13) und einem zweiten Anschluss (14) und ein auslösbares (mechanisches) Trennelement (20), das angeordnet und ausgebildet ist, um auf ein Auslösesignal der Schmelzsicherung (10) hin die elektrische Verbindungsanordnung (12) über das Trennelement (20) zwischen den Anschlüssen (13, 14) zu trennen.
Patent DE-102016118213-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und dessen Verwendung
Inventor: SULZER THOMAS
IPC: B29C53/36
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) umfassend ein Messrohr (2), zumindest ein Magnetsystem (3) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes und zumindest ein Messelektrodenpaar (4) zum Abgriff einer Spannung, wobei das Messrohr (2), insbesondere in einem metallischen Außenrohr, eine elektrisch-isolierende Kunststoff-Auskleidung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch-isolierende Kunststoff-Auskleidung (6) zumindest bereichsweise zumindest zu 80 Gew.% ein vernetztes Polyethylen aufweist, sowie zwei Verwendungen des vorgenannten Durchflussmessgerätes (1)
Patent DE-102016123612-A1 (DE)
Title: System mit kombinierbaren Getriebe- und Werkzeugkreisen
Inventor: PETERSON JEREMY TODD
IPC: F16H61/40
Filed: 2016-12-06
Abstract: Offenbart wird ein Hydrauliksystem zur Verwendung mit einer Maschine. Das Hydrauliksystem kann einen geschlossen geregelten, dosierungslosen Hydraulikkreis mit einer ersten Pumpe aufweisen, die fluidmäßig mit einem ersten Stellglied verbunden ist. Das Hydrauliksystem kann auch einen geschlossen geregelten, dosierten Hydraulikkreis mit einer zweiten Pumpe aufweisen, die fluidmäßig mit einem zweiten Stellglied verbunden ist. Das Hydrauliksystem kann des Weiteren ein Kombinationsventil aufweisen, das dazu ausgestaltet ist, selektiv Fluid von dem geschlossen geregelten, dosierten Hydraulikkreis zu dem geschlossen geregelten, dosierungslosen Hydraulikkreis zu leiten.
Patent DE-102016125151-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wärmeabführung eines Kameramoduls
Inventor: WARREN GARY
IPC: G03B17/55
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird hier ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Wärmeabführung eines Kameramoduls beschrieben, das in einer Fahrzeugkamera, die Fahrzeug-Heckkameras einschließt jedoch nicht darauf beschränkt ist, verwendet werden kann. Die Wärmeleiter und wärmeleitenden Pads können in paralleler Ausrichtung innerhalb des Gehäuses des Kameramoduls eingerichtet sein, um Wärme abzuleiten, die durch die Leiterplatten (PCB) und andere Bauelemente darin erzeugt wird. Die wärmeleitenden Pads können Wärme weg von der zu kühlenden PCB oder Bauelement und in den Kühlkörper ableiten, der ein wärmeleitender Werkstoff einschließlich Aluminium, Aluminiumlegierungen oder Kupfer sein kann jedoch nicht darauf beschränkt ist. Die Heizpads können außerdem Luftspalte in dem Gehäuse des Kameramoduls ausfüllen.
Patent DE-102016203347-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Verfahren zur Energiegewinnung in Backanlagen und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JANK RÜDIGER
IPC: F24J3/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Verfahren zur Gewinnung von Energie aus Wasserdampf enthaltenen Schwaden, insbesondere Backschwaden, aus Schwaden freisetzenden Anlagen, insbesondere Backanlagen, und Abgasen von mindesten einem Brenner derartiger Anlagen. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016203579-A1 (DE)
Title: Airbagsystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bereitgestellt wird ein Airbagsystem für ein Fahrzeug, das jeden auf einem Sitz sitzenden Fahrgast vor einem Schlag und einer Verletzung bewahrt, wenn der Dach-Airbag im Falle einer Fahrzeugkollision ausgelöst wird. Zudem stellt das Airbagsystem Sicherheit durch effektives Schützen der Fahrgäste mithilfe des Dachairbags sicher.
Patent DE-102016204659-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für biegeschlaffe Elemente
Inventor: DÖRSCH CHRISTIAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handhabungsvorrichtung für biegeschlaffe Elemente (2) mit einem Träger (3) sowie einem oder mehreren Nadelelementen (4, 5, 6, 7, 19, 20, 21, 22). Um das Greifen und Festhalten von biegeschlaffen Materialien durch die Handhabungsvorrichtung sicherer und zuverlässiger zu machen und dabei Verletzungen der zu handhabenden Materialien zu minimieren ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass eines oder mehrere der Nadelelemente eine in Längsrichtung (8, 23, 32) profilierte Kontur aufweist/aufweisen.
Patent DE-102016205205-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Leichtfahrzeug und Leichtfahrzeug
Inventor: Osterlänger Jürgen
IPC: B62M6/40
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein mehrspuriges Leichtfahrzeug (1), insbesondere für ein mehrspuriges, bio-hybrides Leichtfahrzeug, mit einem Pedalantrieb (7), einem Hilfsmotor (9) und mit einem Schaltgetriebe (8) mit einer wahlweise einstellbaren Übersetzung, welches eine Eingangsseite mit einer Getriebeeingangswelle aufweist, die mit dem Pedalantrieb (7) gekoppelt ist, und eine Ausgangsseite mit einer Getriebeausgangswelle, die mit dem Hilfsmotor (9) gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Leichtfahrzeug (1) mit einem derartigen Antriebsstrang (2).
Patent DE-102016205383-A1 (DE)
Title: Parameter-einstellverfahren und parameter-einstellgerät für ein positioniergerät, und positioniergerät, welches mit dem parameter-einstellgerät ausgestattet ist
Inventor: ISHII SHINJI
IPC: G05D3/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Parameter-Einstellgerät, welches in der Lage ist, Frequenzbänder, welche durch Dämpfungsfilter zu entfernen sind, entsprechend zu einem behandelten Objekt schnell zurückzustellen, wird bereitgestellt.  Ein Parameter-Einstellgerät beinhaltet ein Berechnungselement 7a, welches eine erste Resonanzfrequenz ω r1  einer Struktur, welche aus einem Tisch, einem Rotor eines Antriebsmotors und einem Objekt aufgebaut ist, und eine zweite Resonanzfrequenz ω r2  einer Struktur, welche aus einem Stator des Antriebsmotors und einem Grundgestell bzw. Grundteil aufgebaut ist, berechnet, indem Gleichungen benutzt werden, welche unten aufgeführt sind, und ein Einstellelement 7b, welches ein Frequenzband, welches für ein erstes Dämpfungsfilter zu entfernen ist, basierend auf der berechneten ersten Resonanzfrequenz ω r1  einstellt, und ein Frequenzband, welches für ein zweites Dämpfungsfilter zu entfernen ist, basierend auf der zweiten Resonanzfrequenz ω r2  einstellt.    ω r1  = (K j ((1/J r  + J t )) + (1/J j ))) 1/2         ω r2  = (K s ((1/J b ) + (1/J s ))) 1/2
Patent DE-102016208332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Nabe
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Montieren einer Nabe (2) an einem Gehäuse (5) eines Radkopfes (1) eines Nutzfahrzeuges zum Austausch einer Nabendichtung (6) vorgeschlagen, deren Innendurchmesser geringer als ein Außendurchmesser eines Lagerinnenringes eines inneren Nabenlagers (4) ist, wobei die Nabe (2) mit montiertem inneren Nabenlager (4) und der Nabendichtung (6) mit vorbestimmter Montagekraft in axialer Richtung auf das Gehäuse (5) montiert wird, wobei die Montagekraft durch zumindest ein vorhandenes Bauteil des Radkopfes (1) aufgebracht wird.
Patent DE-102016210467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Festigkeitsträgerlage, Festigkeitsträgerlage und Fahrzeugreifen
Inventor: NABIH NERMEEN
IPC: D06M15/693
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Festigkeitsträgerlage aus textilen Festigkeitsträgern für elastomere Erzeugnisse, wobei das Verfahren u.a. das Tauchen der textilen Festigkeitsträger in wenigstens einem ersten Bad, welches wenigstens ein geblocktes Polyisocyanat enthält und frei ist von freiem Resorcin und freiem Formaldehyd sowie deren Vorkondensaten, und das Tauchen der textilen Festigkeitsträger in wenigstens einem zweiten Bad, welches wenigstens ein Malein-funktionalisertes Polymer enthält und frei ist von freiem Resorcin und freiem Formaldehyd sowie deren Vorkondensaten, umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine mit dem Verfahren hergestellte Festigkeitsträgerlage sowie einen Fahrzeugreifen, der wenigstens eine erfindungsgemäße Festigkeitsträgerlage enthält.
Patent DE-102016211335-A1 (DE)
Title: Elektrisches Aufladen von Elektrofahrzeugen mittels Adapter zur Signalwandlung
Inventor: ZECH INGO
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Adapter mit einer eingangsseitigen CHAdeMO-Buchse (10a) zur Aufnahme eines Ladesäulensteckers (3) einer CHAdeMO-Ladesäule (2), einem ausgangsseitigen CCS-Stecker (10b) zum Anschluss an ein Elektrofahrzeug (1), und einer elektronischen Schaltungslogik, die dazu ausgelegt ist, über die CHAdeMO-Buchse (10a) eingehende Signalzustände in eine CAN-Botschaft einzubetten und als Ausgangssignal bereitzustellen.
Patent DE-102016212355-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Verbundkabels
Inventor: PORSTMANN SEBASTIAN
IPC: H01B13/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundkabels aus einem Substrat (1) und einem in eine parallel zur Längsachse des Substrats (1) verlaufende Vertiefung (2) einzubringenden Kerndraht (3). Die Vorrichtung weist eine Zuführvorrichtung (4), die eingerichtet ist, den Kerndraht (3) auf das Substrat (1) zu führen, eine Wärmequelle (5), die eingerichtet ist, das Substrat (1) und/oder den Kerndraht (3) an seiner Oberfläche unmittelbar vor und/oder an einem Auftreffpunkt oder einem Auftreffbereich zwischen dem Kerndraht (3) und der Vertiefung (2) des Substrats (1) auf eine zum stoffschlüssigen Fügen geeignete Temperatur zu erwärmen, und eine Fügevorrichtung (6) auf, die eingerichtet ist, den Kerndraht (3) in die Vertiefung (2) des erwärmten Substrats (1) zu pressen und hierbei mit dem Substrat (1) stoffschlüssig zu verbinden.
Patent DE-102016212421-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung zum Einsatz in einer MR-Lokalspule
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsanordnung zum Einsatz in einer MR-Lokalspule, eine MR-Lokalspule mit einer solchen Leitungsanordnung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leitungsanordnung. Die Leitungsanordnung umfasst einen elektrischen Leiter, der vorzugsweise ein Material mit einer hohen elektrischen Leitfähigkeit aufweist, wie z. B. Kupfer. Dabei ist die Leitungsanordnung, insbesondere der elektrische Leiter, wellenförmig ausgebildet, d. h. die Leitungsanordnung weist eine Wellenform auf.
Patent DE-102016212870-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel mit Beilauflitze
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Kabel mit einem Kabelmantel (3), der ein Kabelinneres umschließt; mit mindestens einer im Kabelinneren angeordneten elektrisch leitfähigen Ader (1) des Kabels, die eine isolierende Hülle (12) aufweist; mit einem Kabelschirm (4) zur Abschirmung des Kabelinneren und mit mindestens einer dem Kabelschirm (4) zugeordneten, im Kabelinneren angeordneten, elektrisch leitfähigen Beilauflitze (2), die mit dem Kabelschirm (4) in elektrischem Kontakt steht. Erfindungsgemäß enthält die Beilauflitze (2) ein ferromagnetisches Material.
Patent DE-102016216783-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Stirnraddifferentialgetriebe oder Reduktionsvorstufe hierzu
Inventor: SEUBERT MANUEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe, mit einem zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenen Planetenträger, einer von dem Planetenträger getragenen Planetenanordnung, Planetenbolzen zur Lagerung der Planeten der Planetenanordnung derart, dass diese um Achsen drehbar sind, die zur Getriebeachse parallel ausgerichtet sind, und einer Radialwandung die einen einstückigen Bestandteil des Planetenträgers bildet, wobei die Radialwandung einen sich bezüglich der Getriebeachse über das Umfangsniveau der Planetenbolzen erhebenden Umfangsabschnitt aufweist, auf diesen Umfangsabschnitt ein Ringelement aufgesetzt ist, das Ringelement eine Außenverzahnung sowie eine Innenverzahnung aufweist, am Außenumfangsbereich der Radialwandung eine zur Innenverzahnung des Ringelementes komplementäre Außenverzahnung ausgebildet ist, das Ringelement axial auf diese Außenverzahnung aufgeschoben ist, und durch ein federelastisch verformbares Halteglied axial auf der Radialwandung gesichert ist.
Patent DE-102016218655-A1 (DE)
Title: Stapelverarbeitung zur GNSS Signalverarbeitung in einem Nutzersatelliten
Inventor: GOTTZEIN EVELINE
IPC: G01S19/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Empfänger zur Verwendung in einem Nutzersatelliten, unter anderem zum Beispiel teilweise oder ganz auf erdfernen Bahnen befindlich. Der Empfänger umfasst eine Empfangseinheit und eine Verarbeitungseinheit. Die Empfangseinheit ist ausgebildet, von Navigationssatelliten eines oder mehrerer globaler Navigationssatellitensysteme, GNSS, gesendete Signale zu empfangen. Die Verarbeitungseinheit ist ausgebildet, Messungen basierend auf in den empfangenen Signalen enthaltene Daten zu bestimmen. Die Verarbeitungseinheit ist ferner dazu ausgebildet, eine Berechnung von Position, Geschwindigkeit und Zeit, PVT, basierend auf einer Stapelverarbeitung der Messungen durchzuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und einen Nutzersatelliten.
Patent DE-102016220227-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: H01M10/6568
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (4) mit einem als Brennkraftmaschine ausgebildeten ersten Antriebsaggregat (5), einem als elektrische Maschine ausgebildeten zweiten Antriebsaggregat (6) sowie einem Getriebe (7), über das das erste Antriebsaggregat (5) und/oder das zweite Antriebsaggregat (6) mit einer Abtriebswelle (8) der Antriebseinrichtung (4) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei das erste Antriebsaggregat (5) und das zweite Antriebsaggregat (6) zur Temperierung an einen gemeinsamen Kühlkreislauf (9) angeschlossen sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Getriebe (7) zur Temperierung einen Getriebewärmeübertrager (12) aufweist, der über eine Zirkulationsleitung (13) strömungstechnisch mit dem Kühlkreislauf (9) verbunden oder verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (4).