baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung getriebeinterner Drehmomente
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung getriebeinterner Drehmomente in einem mehrgängigen Getriebe umfassend mehrere Planetenradsätze und mehrere elektrohydraulisch ansteuerbare Schaltelemente;
 wobei in einem ersten Verfahrensschritt (x4, y4, z5) für jeden einlegbaren Gang des Getriebes (GANG_MGL) für alle am jeweiligen Gang beteiligten Schaltelemente unter Verwendung der Standgetriebeübersetzungen der Planetenradsätze ein theoretisches Kupplungsdrehmoment (T_KUP1(i), T_KUP2(i), T_KUP3(i)) berechnet wird, welches benötigt wird, um ein vorgegebenes Getriebeeingangsdrehmoment (T_AN) im Getriebe schlupffrei zu übertragen;
 wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (y5, z6) für jeden einlegbaren Gang sowohl für alle am jeweiligen Gang beteiligten Schaltelemente als auch für die am jeweiligen Gang nicht beteiligten Schaltelemente ein tatsächlich übertragbares Kupplungsdrehmoment (T_KUP1_BER(i), T_KUP2_BER(i), T_KUP3_BER(i)) berechnet wird, welches sich aus dem tatsächlichen elektrischen Ansteuerstrom des jeweiligen Schaltelementes ergibt;
 wobei in einem dritten Verfahrensschritt (y6, z7 und y7, z8) für alle gangbeteiligten Schaltelemente das jeweilige tatsächlich übertragbare Kupplungsdrehmoment mit dem jeweiligen theoretischen Kupplungsdrehmoment verglichen wird und dann, wenn bei allen gangbeteiligten Schaltelementen deren tatsächlich übertragbares Kupplungsdrehmoment nicht kleiner ist als deren theoretisches Kupplungsdrehmoment, auf einen tatsächlich eingelegten Gang mit fester Gangübersetzung geschlossen wird (ISTGANG), wohingegen dann, wenn zumindest bei einem der gangbeteiligten Schaltelemente dessen tatsächlich übertragbares Kupplungsdrehmoment kleiner ist als das jeweils theoretische Kupplungsdrehmoment, auf Vorhandensein von Schlupf im Getriebe geschlossen wird;
 wobei in einem vierten Verfahrensschritt (in y8, z9) für den ermittelten tatsächlich eingelegten Gang für alle gangbeteiligten Schaltelemente deren tatsächlich übertragenes Kupplungsdrehmoment (T_KA, T_KB, T_KC) berechnet wird, welches sich bei einem aktuellen Getriebeeingangsdrehmoment (T_AN)
 ergibt;
 und wobei in einem fünften Verfahrensschritt (in y8, z9) für den ermittelten tatsächlich eingelegten Gang (ISTGANG) ein tatsächlich übertragenes Getriebeausgangsdrehmoment (T_AB) berechnet wird, welches sich bei dem vorgegebenen Getriebeeingangsdrehmoment (T_AN) ergibt.
Patent DE-102016213703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Fahrzeug, Verfahren, Computerprogramm und Funksystem zur Funkversorgung in einem vordefinierten Raum
Inventor: ZIELINSKI ERNST
IPC: H04B7/00
Filed: 2016-07-26
Granted: 2018-04-26
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Vorrichtung, ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Funksystem zur Funkversorgung in einem vordefinierten Raum. Das Verfahren zum Betrieb eines Funksystems (20) in einem vordefinierten Raum (25) umfasst ein Betreiben (12) zumindest einer Sende- und/oder Empfangsantenne (22) in dem vordefinierten Raum (25) zur Versorgung zumindest eines Teilbereiches des vordefinierten Raumes (25). Das Verfahren umfasst ein Nutzen (14) zumindest eines Elementes (24a; 24b) mit einer Wirkfläche in dem vordefinierten Raum (25) unter Berücksichtigung des Teilbereiches zur Versorgung, wobei die Wirkfläche des Elementes (24a; 24b) die Ausbreitungsbedingungen von Signalen des Funksystems (25) beeinflusst.
Patent DE-102017204467-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor
Inventor: CHEMNITZ NORBERT
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-03-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Permanentmagnetrotor (1), mit einer Welle (10), einem auf der Welle (10) befestigten magnetisch leitenden Magnetkern, welcher ein Blechpaket (2) ist und Aussparungen (3) zur in radialer Richtung formschlüssigen Aufnahme von Permanentmagneten (4) aufweist, in welchen die Permanentmagnete (4) mittels Federmitteln (5) formschlüssig und spielfrei in radialer und in axialer Richtung gehalten sind und die Federmittel (5) gegen axiale Verschiebung formschlüssig gesichert sind, wobei zumindest ein Federmittel (5) mittels einer innerhalb der Aussparung (3) angeordneten Schnappverbindung (6), die aus einem radialen Vorsprung (12) des Blechpakets (2) innerhalb der Aussparung (3) und einer Ausnehmung (13) im Federmittel (5) besteht, gehalten ist und wobei das Blechpaket (2) aus zwei unterschiedlichen Blechschnitten besteht.
Patent DE-102017206574-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsdiagnosevorrichtung
Inventor: KURIMOTO MASANORI
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-04-19
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verschlechterungsdiagnosevorrichtung (100), umfassend:
 - eine Mikrocontrollereinheit (11), die einen nichtflüchtigen Speicher (57) einschließt; und
 - einen anwendungsspezifischen integrierten Schaltkreis (14) einschließlich einer Referenzerzeugungsvorrichtung (51), wobei
 (i) der nicht-flüchtige Speicher (57) konfiguriert ist, eine Ausgabeinformation zu speichern bezüglich einer Referenz von der Referenzerzeugungsvorrichtung (51) in einem Zustand, worin es keine Verschlechterung eines Zielelektronikteils (54) gibt, und eine Ausgabeinformation zu speichern bezüglich der Referenz von der Referenzerzeugungsvorrichtung (51) in einem Verschlechterungszustand des Zielelektronikteils (54) bei einem vorbestimmten Verwendungspunkt,
 (ii) die Microcontrollereinheit (11) konfiguriert ist, ein Ausgabesignal des Zielelektronikteils (54) bezüglich der Referenz zu empfangen, und
 (iii) die Microcontrollereinheit (11) konfiguriert ist, eine Diagnoseevaluierung eines Verschlechterungszustands des Zielelektronikteils (54) auf Grundlage der Ausgabeinformation in dem Zustand, wo es keine Verschlechterung gibt, und der Ausgabeinformation in dem Verschlechterungszustand auszuführen.
Patent DE-102017209759-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit verstellbaren Tragflächen
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: B63B1/28
Filed: 2017-06-09
Granted: 2021-09-23
Abstract: Wasserfahrzeug (1) mit zwei am Rumpf (10) mittschiffs, vor und hinter einem Kiel (20) axial beweglich angebrachten Schwenkarmen (40, 50), an deren Ende jeweils Tragflächen (45, 55) zur Erzeugung einer hydrodynamischen Kraft (FA, FDK) angeordnet sind,wobei die Schwenkarme (40, 50) über eine Schwenkvorrichtung (41, 51) mittschiffs mit dem Rumpf (20) verbunden sind,wobei die Schwenkvorrichtung (41, 51), Schwenkarme (40, 50) und Tragflächen (45, 55) derart ausgebildet sind, dass die Schwenkarme (40, 50) um eine axiale Längsachse des Wasserfahrzeugs (1) auslenkbar,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schwenkarme (40, 50) bei einer Krängung des Wasserfahrzeugs (1) in ihrem Winkel zum Rumpf (10) des Wasserfahrzeugs mit Hilfe einer Einstellung eines Anstellwinkels der Tragflächen (45, 55) gezielt einstellbar sind.
Patent DE-102018127972-B4 (DE)
Title: Kondensatoranschlussadapter und Anordnung, die den Kondensatoranschlussadapter umfasst
Inventor: SONAR PANKAJ
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-11-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kondensatoranschlussadapter (4),wobei der Kondensatoranschlussadapter (4) ausgelegt ist zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einem Kondensator (5), einer Stromversorgung (2) und einem Motor (8),wobei der Kondensatoranschlussadapter (4) eine Anzahl von weniger als sieben Anschlüssen (4a, 4b, 4c, 4d, 4e) aufweist,wobei der Kondensatoranschlussadapter (4) ein Befestigungselement (18) aufweist, das ausgelegt ist zum Befestigen des Kondensatoranschlussadapters (4) an einem Lüfter (1), und wobei das Befestigungselement (18) eine Klaue ist.
Patent DE-102018131170-B4 (DE)
Title: Detektion einer zahnstangenbegrenzungsbedingung und die entsprechende lenkraddrehmomentrückmeldung für steer-by-wire-lenksysteme
Inventor: SANFORD SCOTT T
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-12-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Steer-by-Wire-Lenksystem (40), das ausgestaltet ist, um eine Zahnstangenbegrenzungsbedingung zu detektieren, wobei das Steer-by-Wire-Lenksystem (40) umfasst:
 einen Prozessor, der ausgestaltet ist, um:
 Eingabesignale zu empfangen (710), die ein Handradgeschwindigkeitssignal und ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal umfassen;
 eine simulierte linke Endanschlagsposition einer Zahnstange (22) beruhend auf den Eingabesignalen zu bestimmen (730);
 eine simulierte rechte Endanschlagsposition einer Zahnstange (22) beruhend auf den Eingabesignalen zu bestimmen (730);
 eine Zahnstangenposition mit der simulierten linken Endanschlagsposition und mit der simulierten rechten Endanschlagsposition zu vergleichen (750); und
 beruhend auf einer Feststellung, dass die Zahnstangenposition nicht innerhalb eines Bereichs liegt, der durch die linke Endanschlagsposition und durch die rechte Endanschlagsposition begrenzt ist, ein Rückmeldungssignal zu erzeugen (770), wobei der Prozessor ferner ausgestaltet ist, um ein Fahrzeugmanöver beruhend auf dem Rückmeldungssignal auszuführen.
Patent DE-102018202891-B4 (DE)
Title: Hebelverbinder
Inventor: SHINMI YOSHIFUMI
IPC: H01R13/11
Filed: 2018-02-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Ein Hebelverbinder (1) umfassend:ein erstes Gehäuse (100) und ein zweites Gehäuse (200), die geeignet sind, in einer Verbindungsrichtung miteinander verbunden zu werden; undeinen Hebel (300), der an dem zweiten Gehäuse (200) angebracht ist und aus einer Verbindungsanfangsposition zu einer Verbindungsendposition bewegbar ist,wobei das erste Gehäuse (100) einen Druckabschnitt (106a) aufweist,wobei das zweite Gehäuse (200) ein Fenster (204) mit einer Kantenfläche (206), die sich in Verbindungsrichtung erstreckt, und eine schräge Führungsfläche (210), die neben der Kantenfläche (206) angeordnet ist undsich rechtwinklig zur Kantenfläche (206) erstreckt, aufweist,wobei der Hebel (300) einen hebelseitigen Rastabschnitt (304) aufweist,wobei der hebelseitige Rastabschnitt (304) in einer ersten Richtung elastisch verformbar ist und an der Kantenfläche (206) verrastet ist, wenn sich der Hebel (300) in der Verbindungsanfangsposition befindet,wobei der Druckabschnitt (106a) sich in einer Verbindungsrichtung zusammen mit dem ersten Gehäuse (100) bewegt und den hebelseitigen Rastabschnitt (304) in der ersten Richtung zu einer elastischen Verformung derart beaufschlagt, dass die Verriegelung zwischen dem hebelseitigen Rastabschnitt (304) und der Kantenfläche (206) aufgehoben wird,wobei die schräge Führungsfläche (210) den hebelseitigen Rastabschnitt (304) aufnimmt, wenn der hebelseitige Rastabschnitt durch den Druckabschnitt (106a) beaufschlagt wird und von der Kantenfläche (206) freigegeben wird, und die schräge Führungsfläche (210) eine derartige Schrägstellung aufweist,dass der Hebel (300) sich zu der Verbindungsendposition bewegt, wenn der hebelseitige Rastabschnitt (304) elastisch zurückgestellt wird und die schräge Führungsfläche (210) beaufschlagt, undwobei das zweite Gehäuse (200) eine Seitenflächennut (207) aufweist, die sich von einem vorderen Enden der Kantenfläche (206) des Fensters (204) erstreckt und in einer Breitenrichtung nach außen vertieft ist.
Patent DE-102019103144-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Überwachung der Zuverlässigkeit einer Zellenimpedanzmessung einer Batteriezelle
Inventor: HOERMAIER KLAUS
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verschiedene Beispiele betreffen Techniken zur Überwachung der Zuverlässigkeit einer Zellenimpedanzmessung einer Batteriezelle. In einem Beispiel beinhaltet eine Einrichtung (125) eine erste Anschlussstelle, die dazu ausgelegt ist, einen AC-Anregungsstrom in eine Batteriezelle und in einen Shunt-Widerstand, der parallel mit der Batteriezelle (200) gekoppelt ist, zu injizieren. Die Einrichtung beinhaltet außerdem eine zweite Anschlussstelle, die dazu ausgelegt ist, einen AC-Teststrom in den Shunt-Widerstand zu injizieren. Die Einrichtung beinhaltet auch Analog-Digital-Wandler, die dazu ausgelegt sind, eine Zellenspannung über die Batteriezelle, die mit dem AC-Anregungsstrom assoziiert ist, eine Shunt-Spannung über den Shunt-Widerstand, die mit dem AC-Anregungsstrom assoziiert ist, und die Shunt-Spannung über den Shunt-Widerstand, die mit dem AC-Teststrom assoziiert ist, zu messen.
Patent DE-102019115325-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Vorrichtung zur Krafteinwirkung auf das Becken des Lebewesens sowie Herstellungsverfahren
Inventor: SCHREINEMACHER BERND
IPC: A61F5/03
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Medizintechnische Vorrichtung (100) eingerichtet zur flächigen Anlage am Körper eines Lebewesens und eingerichtet zur Krafteinwirkung auf das Becken des Lebewesens und eingerichtet zum Komprimieren der Beckenschaufeln, mit:- einem Größenverstellmechanismus (20) zum Einstellen des um das Becken wirksamen Durchmessers der medizintechnischen Vorrichtung,- einem Kompressionsmechanismus (20a) zum Aufbringen einer vordefinierbaren Kraft auf das Becken des Lebewesens,- einem Befestigungsabschnitt (30) eingerichtet zum reversiblen Feststellen einer gewählten Größe für den wirksamen Durchmesser,- einem Bewegungstoleranzabschnitt (40) eingerichtet zur bewegungstoleranten Anordnung von Längenabschnitten (18) der medizintechnischen Vorrichtung relativ zueinander; dadurch gekennzeichnet, dass der Größenverstellmechanismus (20) und der Kompressionsmechanismus (20a) an wenigstens eines von wenigstens zwei Segmenten (11, 12) der medizintechnischen Vorrichtung gekoppelt und daran zumindest teilweise ausgebildet sind, wobei wenigstens eines der Segmente individuell längenverstellbar ist, indem sich der Befestigungsabschnitt (30) derart über eine Mindestlänge des Segments erstreckt, dass eine Größenanpassung des wirksamen Durchmessers über das Größenspektrum des jeweiligen Lebewesens realisierbar ist, nämlich zumindest über einen Beckenumfang von 90cm bis 130cm, wobei die medizintechnische Vorrichtung (100) als Beckenringorthese ausgestaltet ist, wobei das jeweilige Segment (11, 12) ein freies Ende (13) aufweist, welches um eine Kupplung (28) eines jeweiligen Lagergehäuses (27) des Kompressionsmechanismus geführt ist und am jeweiligen Segment im Befestigungsabschnitt fixierbar ist.
Patent DE-102019118170-B4 (DE)
Title: Fahrradkomponente, Kettenstrebenbauteil und Fahrrad
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-07-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Fahrradkomponente (10) zum Führen eines Schaltzugs von einer nichtantriebsseitigen Strebe (102) eines Hinterbaus zu einer antriebsseitigen Strebe (106) des Hinterbaus, miteinem nichtantriebsseitigen Führungseingang (12) zum Hineinführen des Schaltzugs in die nichtantriebsseitige Strebe (102),einer Führungseinrichtung zum integrierten Führen des Schaltzugs in dem Hinterbau, undeinem antriebsseitigen Führungsausgang (16) zum Herausführen des Schaltzugs aus der antriebsseitigen Strebe (106).
Patent DE-102019134402-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschloss
Inventor: NAZARI ALI
IPC: B62H5/16
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-11-23
Abstract: Fahrzeugschloss zum Sichern eines Rades (23, 24) eines Fahrzeugs gegen unbefugtes Benutzen mit einem schellenartigen Körper zum Umgreifen eines auf einer Felge (25, 28) montierten Reifens (24, 27), wobei der Körper der Umfangsfläche des zugeordneten Rades (23, 26) folgend eine große Breite in Tangentialrichtung hat, und der Körper eine der Außenumfangsfläche des Rades (23, 26) zugeordnete Außenseite (11) und eine von dieser abgewandte Innenseite (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Breite des Körpers in Tangentialrichtung an der Außenseite (11) zu der Breite des Körpers in Axialrichtung an der Innenseite (12) 2:1 oder größer ist, wobei der Körper eine keilartige Gestalt mit einem Winkel größer 40 Grad, insbesondere 50 Grad hat.
Patent DE-112007001433-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Wärmemanagement unter Verwendung einer Leistungdichte-Rückmeldung
Inventor: RODARTE RAFAELUS JUN
IPC: G06F1/28
Filed: 2007-06-13
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Wärmemanagement unter Verwendung der Leistungsdichte-Rückmeldung beschrieben. Das System kann Folgendes aufweisen: einen oder mehrere Systembereiche, wobei das System einen oder mehrere Chips aufweist; und einen Thermische-Beziehungs-Koeffizienten zum Beschreiben einer thermischen Beziehung zwischen dem einen oder den mehreren Bereichen. Bei einigen Ausführungsformen kann das Verfahren das Messen der Aktivität eines oder mehrerer Bereiche und das Verwenden der thermischen Beziehungen zum Ermitteln einer Aktivitätskonfiguration für das System oder Teilen davon aufweisen. Bei einigen Ausführungsformen kann die Aktivitätskonfiguration auf den einen oder die mehreren Bereiche angewendet werden. Es werden weitere Ausführungsformen beschrieben.
Patent DE-112008003104-B4 (DE)
Title: Keramische Mehrschichtkomponente
Inventor: SHIMIZU NAOKI
IPC: H01G4/12
Filed: 2008-09-24
Granted: 2014-09-25
Abstract: Keramische Mehrschichtkomponente (1, 21, 31), die folgende Merkmale umfasst: einen Körper (2), der eine Mehrzahl von übereinander geschichteten Keramikschichten umfasst, wobei der Körper (2) in Schichtungsrichtung gegenüberliegende erste und zweite Hauptoberflächen (2c, 2d) und in Längsrichtung gegenüberliegende erste und zweite Endflächen (2a, 2b) aufweist; eine erste äußere Anschlusselektrode (5) mit einem auf der ersten Endfläche (2a) angeordneten Hauptabschnitt (5a) und sich daran anschließenden Längsabschnitten (5b), die sich entlang der ersten Hauptoberfläche (2c) und entlang der zweiten Hauptoberfläche (2d) erstrecken; eine zweite äußere Anschlusselektrode (6) mit einem auf der zweiten Endfläche (2b) angeordneten Hauptabschnitt (6a) und sich daran anschließenden Längsabschnitten (6b), die sich entlang der ersten Hauptoberfläche (2c) und entlang der zweiten Hauptoberfläche (2d) erstrecken; zumindest eine in dem Körper (2) angeordnete erste Innenelektrode (3), die sich zu der ersten Endfläche (5) erstreckt und mit der ersten äußeren Anschlusselektrode (5) elektrisch leitend verbunden ist; zumindest eine in dem Körper (2) angeordnete zweite Innenelektrode (4), die in Schichtungsrichtung in gleicher Höhe angeordnet ist wie die erste Innenelektrode (3) und sich zu der zweiten Endfläche (6) erstreckt und mit der zweiten äußeren Anschlusselektrode (6) elektrisch leitend verbunden ist; zumindest eine in dem Körper (2) angeordnete Floating-Elektrode (7), die von der ersten Endfläche (5) und von der zweiten Endfläche (6) beabstandet ist und Abschnitte aufweist, die der ersten Innenelektrode (3) und der zweiten Innenelektrode (4), durch eine der Keramikschichten beanstandet, gegenüberliegen, wobei der Abschnitt, in dem die erste Innenelektrode (3) und die Floating-Elektrode (7) gegenüberliegen, eine erste Region (8) bildet, und wobei der Abschnitt, in dem die zweite Innenelektrode (4) und die Floating-Elektrode (7) gegenüberliegen, eine zweite Region (9) bildet, und ...
Patent DE-112009004797-B4 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung eines leistungshalbleiterbauteils
Inventor: OGURI YOSHIHISA
IPC: B65D85/38
Filed: 2009-05-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verpackungseinrichtung (100) eines Leistungshalbleiterbauteils (30) zum Verpacken eines Leistungshalbleiterbauteils, das ein in einer quadratischen Form hergestelltes Substrat (31), ein in einer quadratischen dicken plattenartigen Form an das Substrat angespritztes Formteil (33, 33a, 33b, 33c, 33d, 33e) und mehrere Elektrodenanschlüsse (35) umfasst, die sich um eine vorbestimmte Länge vom Formteil zu einer zum Substrat entgegengesetzten Seite erstrecken, wobei die Verpackungseinrichtung umfasst: eine Halteeinheit (20), die mehrere Einsteckschlitze (22a, 22b, 22c, 22d) hat und so gestaltet ist, dass sie das Leistungshalbleiterbauteil halten kann, wobei es sich bei den Einsteckschlitzen jeweils um eine Öffnung handelt, in die das Leistungshalbleiterbauteil in einer zu einer Erstreckungsrichtung des Elektrodenanschlusses im Allgemeinen senkrechten Richtung eingesteckt werden kann, wobei Ränder der Öffnung so geformt sind, dass sie einen Kontakt mit dem Formteil und dem Substrat herstellen; und eine Behälterschachtel (10), die die Halteeinheit enthält, wobei die mehreren Einsteckschlitze (22a, 22b, 22c, 22d) so an der Halteeinheit vorgesehen sind, dass ein Zwischenraum zwischen den mehreren Einsteckschlitzen in einer Erstreckungsrichtung der Elektrodenanschlüsse des eingesteckten Leistungshalbleiterbauteils größer ist als die Erstreckungslänge der Elektrodenanschlüsse.
Patent DE-112011102615-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für Starter, und Fahrzeug
Inventor: MORIYA KOUKI
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-03-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Starter, wobei der Starter (200) ein zweites Zahnrad (260), welches mit einem ersten Zahnrad (110), das mit einer Kurbelwelle einer Maschine (100) gekoppelt ist, deren Drehzahl (Ne) durch einen Drehzahlsensor (115) erfasst wird und die einen VVT-Mechanismus (102) besitzt, in Eingriff gebracht werden kann, ein Stellglied (232), welches das zweite Zahnrad (260) in einem angetriebenen Zustand hin zu einer Position bewegt, bei welcher das zweite Zahnrad (260) mit dem ersten Zahnrad (110) in Eingriff steht, und einen Motor (220) enthält, welcher das zweite Zahnrad (260) rotiert, aufweisend: eine Steuerungseinheit (300), die derart ausgestaltet und konfiguriert ist, dass sie abhängig von der Drehzahl (Ne) der Maschine (100) einen Eingriffs-Modus (420) oder einen Rotations-Modus (430) ausführt, wobei im Rotations-Modus (430) der Motor (220) vor dem Stellglied (232) angetrieben wird, der Rotations-Modus (430) verhindert wird, wenn die Steuerungseinheit (300) feststellt, dass eine Drehzahl der Maschine (100) nicht ermittelt werden kann, eine Phase eines Einlassventils der Maschine (100) durch den VVT-Mechanismus (102) vorgerückt wird, wenn die Steuerungseinheit (300) feststellt, dass eine Drehzahl der Maschine (100) nicht ermittelt werden kann, und das Stellglied (232) und der Motor (220) im Eingriffs-Modus (420) angetrieben werden, bei welchem das zweite Zahnrad (260) mit dem ersten Zahnrad (110) in Eingriff gebracht wird, wenn eine Drehzahl der Maschine (100) gleich oder niedriger als ein oberer Grenzwert ist.
Patent DE-112012002793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure unter Verwendung von Schwefelwasserstoff
Inventor: ZHOU REN
IPC: F28F9/04
Filed: 2012-06-29
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure unter Verwendung von Schwefelwasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(1) Durchführen einer Redoxreaktion zwischen einem H2S Einsatzgas und Sauerstoff, welcher in einer sauerstoffreichen Luft enthalten ist, um SO2herzustellen, Steuern des Restsauerstoffs nach dem Schritt der Redoxreaktion auf einen molaren Prozentanteil von ≥ 2%, wobei der molare Prozentanteil von H2S in dem H2S-Einsatzgas ≥ 8% ist und das H2S-Einsatzgas außerdem NH3in einem molaren Prozentanteil von > 0% und ≤ 15% enthält, worin die Redoxreaktion eine Verbrennungsreaktion ist, deren Reaktionstemperatur ≥ 1250°C beträgt, und worin die sauerstoffreiche Luft Luft mit einem molaren Prozentanteil von Sauerstoff in dem Bereich zwischen 20,8% und 100% ist;(2) Abkühlen des in Schritt (1) erhaltenen Erzeugnisses auf eine Temperatur von 390°C ~ 430°C, und anschließend Durchführen einer katalysierten Oxidationsreaktion mit Sauerstoff, wobei die katalysierte Oxidationsreaktion in Stufen durchgeführt wird, bis die Umwandlungsrate von SO2≥ 98,7% beträgt oder die Auslasskonzentration von SO2≤ 550 mg/Nm3ist, und 50 - 100 ppmV Ammoniakgas zugegeben werden, um die katalysierte Oxidationsreaktion bei der katalysierten Oxidationsreaktion in Schritt (2) durchzuführen.(3) Abkühlen des in Schritt (2) erhaltenen Erzeugnisses auf eine Temperatur ≥ 10°C über der Taupunkttemperatur von H2SO4, anschließend weiteres Abkühlen auf eine Temperatur von 60°C ~ 12 °C, Sammeln des H2SO4Erzeugnisses und Unterwerfen des nach dem Abkühlen erhaltenen Gases einer Koaleszenz-Trennung, bevor es direkt in die Atmosphäre abgegeben wird.