baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020206319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten des Montagespiels zwischen Lagerkomponenten einer Wälzlagerung
Inventor: BUSCHBECK ANDREAS
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten des Montagespiels zwischen Lagerkomponenten einer Wälzlagerung, wobei die Lagerkomponenten wenigstens zwei einander gegenüberstehende Laufbahnen mit zwischen diesen angeordneten, auf den Laufbahnen abwälzenden Wälzkörpern umfassen und mit der Wälzlagerung ein Rotor oder dergleichen um eine Drehachse umlaufend gelagert wird,mit den folgenden Schritten:- Antreiben des Rotors um die Drehachse durch Übertragen von Antriebsleistung auf den Rotor;- zumindest mittelbares Bestimmen der Größe der Antriebsleistung beim Antreiben des Rotors.Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die erfasste Größe der Antriebsleistung mit wenigstens einem vorgegebenen Grenzwert oder Grenzbereich verglichen wird und in Abhängigkeit dieses Vergleichs das Montagespiel zwischen den Lagerkomponenten bewertet wird.
Patent DE-102020208006-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erzeugen einer repräsentation einer umgebung
Inventor: CHINNI KRISHNA
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet Erhalten eines Belegtheitsgitters. Das Verfahren beinhaltet Erzeugen einer Referenz, wie etwa eines Strahls, im Belegtheitsgitter. Der Strahl geht von einem Standort eines Fahrzeugs aus und erstreckt sich in eine Richtung, die einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht. Das Verfahren beinhaltet Identifizieren von Markierungen entlang des Strahls. Die Markierungen beinhalten Übergangsmarkierungen, die eine erste Übergangsart oder eine zweite Übergangsart angeben. Die erste Übergangsart ist von einer unbelegten Zone zu einer belegten Zone. Die zweite Übergangsart ist von der belegten Zone zu der unbelegten Zone. Das Verfahren beinhaltet Erzeugen einer Repräsentation eines befahrbaren Raums in Echtzeit basierend auf Berechnungen, die Bereiche einschließen, die mit der ersten Übergangsart und der zweiten Übergangsart assoziiert sind. Das Verfahren beinhaltet Bereitstellen von Führung für das Fahrzeug basierend auf der Repräsentation des befahrbaren Raums.
Patent DE-102020208607-A1 (DE)
Title: Einsatzwerkzeug
Inventor: ANGHILERI MASSIMO
IPC: B23B51/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einsatzwerkzeug, insbesondere ein Bohrwerkzeug, mit einem Basismodul, wobei das Basismodul einen insbesondere eine Förderwendel umfassenden ersten Abschnitt und einen Schneidkörper mit vorzugsweise zumindest zwei Spanflächen umfassenden zweiten Abschnitt aufweist, wobei der zweite Abschnitt stoffschlüssig mit einem ersten Ende des ersten Abschnitts verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Basismodul an einem zweiten Ende mit einem insbesondere gehärteten Einsteckende stoffschlüssig über insbesondere ein Reibschweißverfahren verbunden ist.
Patent DE-102020209172-A1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung zum additiven Fertigen von Bauteilen aus einem Pulvermaterial, Verfahren zum Verändern eines Strahlprofils eines Energiestrahls, und Verwendung von wenigstens einem akustooptischen Deflektor
Inventor: GRÜNEWALD JONAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung (1) zum additiven Fertigen von Bauteilen aus einem Pulvermaterial, mit- einer Strahlerzeugungseinrichtung (3), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Energiestrahls (5),- einer Scannereinrichtung (7), die eingerichtet ist, um den Energiestrahl (5) innerhalb eines Arbeitsbereichs (9) an eine Mehrzahl von Bestrahlungspositionen (11) zu verlagern, um mittels des Energiestrahls (5) ein Bauteil aus dem in dem Arbeitsbereich (9) angeordneten Pulvermaterial herzustellen,- einer Ablenkeinrichtung (13), die eingerichtet ist, um den Energiestrahl (5) an einer Bestrahlungsposition (11) der Mehrzahl von Bestrahlungspositionen (11) innerhalb eines Strahlbereichs (15) an eine Mehrzahl von Strahlpositionen (17) zu verlagern, und mit- einer Steuereinrichtung (19), die mit der Ablenkeinrichtung (13) wirkverbunden und eingerichtet ist, um die Ablenkeinrichtung (13) anzusteuern, und um ein Strahlprofil des Strahlbereichs während der Herstellung eines Bauteils zu verändern, indem die Ansteuerung der Ablenkeinrichtung (13) verändert wird.
Patent DE-102020211246-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor mit einem Kolben und Verwendung einer eisenbasierten Legierung
Inventor: KIRSTE THOMAS
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein Kolben für einen Verbrennungsmotor, insbesondere für einen Dieselmotor, besteht aus einer eisenbasierten Legierung, welche die folgenden Legierungselemente in Gewichtsprozent (Gew.-%):Kohlenstoff (C):0,07 bis 0,24;Chrom (Cr):> 7, 0 bis 12,5;Molybdän (Mo):0,3 bis 1,2;Mangan (Mn):0,3 bis 0,9;Silizium (Si):< 0,5;Kupfer (Cu):< 0, 3;Nickel (Ni):< 0, 8;Vanadium (V):0,15 bis 0,35;Schwefel (S):< 0,015;Phosphor (P):< 0, 025;Niob (Nb):< 0,1;Stickstoff (N):< 0, 07;Aluminium (Al):< 0, 04;Wolfram (W):< 2,5und als Rest Eisen (Fe) und nicht zu vermeidende Verunreinigungen aufweist. Ferner umfasst ist die Verwendung einer solchen eisenbasierten Legierung für Kolben eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors.
Patent DE-102020212643-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit Kommunikationsnetzwerk und Verfahren zum Betrieb eines derartigen Kommunikationsnetzwerkes
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Offenbart ist eine Bewegungsvorrichtung mit einem drahtlosen bzw. berührungslosen Kommunikationsnetzwerk und ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Kommunikationsnetzwerkes, wobei das Kommunikationsnetzwerk auf induktiver Nahfeld-Kommunikation basiert und zur drahtlosen Übertragung von Information ein moduliertes magnetisches Wechselfeldes zwischen Paaren von elektromagnetischen Spulen nutzt. Die Spulen sind in den mehreren mobilen Objekten und in den mehreren Flächenmodulen verteilt. Dabei sind also auch die jeweiligen Magnetfeldsensoren von Spulen gebildet.
Patent DE-102020214750-A1 (DE)
Title: Fehlermessverfahren für Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: KOJIMA TAKUYA
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ein Fehlermessverfahren für eine Werkzeugmaschine misst einen Fehler in einer Werkzeugmaschine, die zwei oder mehr Translationsachsen, einen Tisch (3) und einen Spindelkopf (2) umfasst. Das Fehlermessverfahren umfasst einen Fehlerwerterfassungsschritt des Installierens eines Musterwerks (12) mit einer Vielzahl von Zielen (P) auf dem Tisch (3) und des Detektieren einer Position jedes der Ziele (P) unter Verwendung eines Sensors (11), der an dem Spindelkopf (2) angebracht ist, um einen Messwert bezüglich der Position jedes der Ziele (P) zu erfassen und um einen Fehlerwert bezüglich der Position jedes der Ziele (P) unter Verwendung jedes der erfassten Messwerte und eines vorläufig erfassten Kalibrierwertes bezüglich der Position jedes der Ziele (P) zu erfassen. Das Fehlermessverfahren umfasst ferner einen Störungsindexwert-Berechnungsschritt zum Berechnen mindestens eines Störungsindexwertes, der einen Störungsgrad bei der Messung für jedes der Ziele (P) anzeigt, und einen Schwellenwertbestimmungsschritt zum Bestimmen, ob der Störungsindexwert einen vorläufig festgelegten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021002019-A1 (DE)
Title: Mobiles System und Verfahren zum Betreiben eines mobilen Systems
Inventor: RAUSCHELBACH MAXIMILIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles System (10) zum Betrieb insbesondere in einer technischen Anlage, umfassend mindestens einen Sensor (1, 2) zur Erkennung von Hindernissen sowie zur Erkennung von Konturen von Objekten (40) und eine Sicherheitssteuerung (30), welche dazu eingerichtet ist, eine Warnmeldung zu generieren, wenn der mindestens eine Sensor (1, 2) ein Hindernis in einem definierten Schutzfeld (21, 22) erkennt, wobei das mobile System (10) in einem Standardmodus mit einem Standardschutzfeld (21), welches eine Standardbreite (23) in einer Querrichtung (Y) aufweist, betreibbar ist, und wobei das mobile System (10) in einem Sondermodus mit einem Sonderschutzfeld (22), welches eine Sonderbreite (24) in der Querrichtung (Y) aufweist, betreibbar ist, wobei die Sonderbreite (24) kleiner ist als die Standardbreite (23), und wobei das mobile System (10) eine Prädiktionseinheit (32) zur Prädiktion einer vorgegebenen Kontur eines Objekts (40) und eine Vergleichseinheit (34) zum Vergleich einer von der Prädiktionseinheit (32) prädizierten Kontur mit einer von dem mindestens einen Sensor (1, 2) erkannten Kontur umfasst, und wobei eine Umschaltung von dem Standardmodus zu dem Sondermodus vorgesehen ist, wenn die Vergleichseinheit (34) eine Übereinstimmung einer von der Prädiktionseinheit (32) prädizierten Kontur mit einer von dem mindestens einen Sensor (1, 2), insbesondere innerhalb des Standardschutzfeldes (21), erkannten Kontur feststellt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen mobilen System (10) insbesondere in einer technischen Anlage, wobei von der Prädiktionseinheit (32) eine vorgegebene Kontur eines Objekts (40) prädiziert wird, und von der Vergleichseinheit (34) ein Vergleich der von der Prädiktionseinheit (32) prädizierten Kontur mit einer von dem mindestens einen Sensor (1, 2), insbesondere innerhalb des Standardschutzfeldes (21), erkannten Kontur durchgeführt wird, und wobei eine Umschaltung von dem Standardmodus zu dem Sondermodus durchgeführt wird, wenn von der Vergleichseinheit (34) eine Übereinstimmung einer von der Prädiktionseinheit (32) prädizierten Kontur mit einer von dem mindestens einen Sensor (1, 2), insbesondere innerhalb des Standardschutzfeldes (21), erkannten Kontur festgestellt wird.
Patent DE-102021002983-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SYROUCHIDIS STILIANOS
IPC: E06B9/42
Filed: 2021-06-11
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung (1) für eine Fensteröffnung (2) eines Kraftfahrzeuges umfasst ein Flächengebilde (3), welches aus einer Verstauposition, in welcher es aufgerollt in einer Kassette (4) verstaut ist, entgegen der Kraft einer Federvorspannung in eine Beschattungsposition überführbar ist, in welcher es die Fensteröffnung (2) abdeckt. An der Kassette (4) sind Befestigungselemente (5) für das Anbringen derselben in einer Funktionsposition an Verkleidungselementen (6, 7, 8) im Bereich der Fensteröffnung (2) vorgesehen. Die Beschattungsvorrichtung (1) ist durch Lösen der Befestigungselemente (5) aus dem Kraftfahrzeug entnehmbar.
Patent DE-102021004243-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: GEA MECHANICAL EQUIPMENT ITALIA S P A
IPC: B01F25/46
Filed: 2021-08-20
Abstract: Bei einem Ventil, mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten, ein erstes Ventilelement und ein zweites Ventilelement sowie einen Fluidein- (5) und einen Fluidausgang (6) aufweisenden Ventilkörper, wobei zwischen den Ventilelementen ein Spalt (14) gebildet ist, ist das erste Ventilelement als Hülse (3) ausgebildet, mit einer sich zum Fluidausgang (6) hin verjüngenden Innenfläche und das zweite Ventilelement als ein in der Hülse (3) gelagerter Konus (4), mit gleicher Neigung wie die Innenfläche der Hülse (3) unter Bildung des Spalts (14), zwischen der Hülse (3) und der Innenfläche des Gehäuses (1) ist ein zum Fluidausgang (6) offener Ringraum (8) gebildet, die Hülse (3) weist zum Ringraum (8) Durchgangsbohrungen (10) und der Konus (4) zur Hülse (3) sowie zum Fluideingang (5) hin Durchgangsöffnungen (9) auf, die Hülse (3) und der Konus (4) sind axial relativ zueinander verstellbar.
Patent DE-102021100048-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Kamera und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: LÜTKENHAUS KAY
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4) mit einem in dem Gehäuse (4) angeordneten und von mindestens einer Garraumwand (6) des Gehäuses (4) begrenzten Garraum (8) und einer in dem Gehäuse (4) angeordneten Kamera (10) zur Beobachtung des Garraums (8) und/oder eines in den Garraum (8) eingebrachten Garguts, wobei die Kamera (10) mittels einer Gehäuseöffnung (12) in der Garraumwand (6) mit dem Garraum (8) in Bildübertragungsverbindung steht, und wobei die Gehäuseöffnung (12) mittels einer transparenten Abdeckung (14) gegenüber dem Garraum (8) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) mit einer Abdeckungsheizung (16) derart in Wärmeübertragungsverbindung steht, dass die Abdeckung (14) in jedem Betriebszustand des Gargeräts (2) kondensatfrei bleibt.
Patent DE-102021104236-A1 (DE)
Title: Transfereinheit, system und verfahren zum durchführen eines batterieinternen ausgleichsvorgangs
Inventor: ALLERT CLAUS
IPC: H02J1/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine Transfereinheit (12) mit einem ersten DC-Bus (7), über den eine Mehrzahl von Batterie-Racks (1) mit einer Wechselrichterbrücke (9) zu einem ersten Leistungsaustausch mit einem AC-Netz (10) verbindbar sind. Die Transfereinheit (12) weist einen zweiten DC-Bus (8) auf, der über einen DC/DC-Wandler (6) mit dem ersten DC-Bus (7) verbunden ist, wobei der DC/DC-Wandler (6) gegenüber der Nennleistung der Wechselrichterbrücke (9) eine um mindestens einen Faktor 5 geringere Nennleistung aufweist. Die Transfereinheit (12) ist dazu eingerichtet, zumindest ein Batterie-Rack (1) der Mehrzahl von Batterie-Racks (1) zur Durchführung eines batterieinternen Ausgleichsvorgangs vom ersten DC-Bus (7) zu trennen und mit dem zweiten DC-Bus (8) zu verbinden. Die Anmeldung beschreibt außerdem ein System mit Transfereinheit und ein Verfahren zum Durchführen eines batterieinternen Ausgleichsvorgangs.
Patent DE-102021104557-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Auflösen von zumindest teilweise umhüllten Ballen, insbesondere Rundballen
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: A01F29/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Auflösen von zumindest teilweise umhüllten Ballen (3), insbesondere Rundballen, wobei die Vorrichtung (2) zumindest eine erste Greifvorrichtung (40) zum Festhalten eines Ballens (3) während eines Auflösevorgangs und zumindest eine Auftrennvorrichtung zur Auftrennung einer Umhüllung (5) des Ballens (3) umfasst, wobei die Auftrennvorrichtung eine beweglich gelagerte erste Auftrenneinheit (20) umfasst, um die Umhüllung (5) des Ballens (3) an einer ersten Stelle aufzutrennen, und wobei die Auftrennvorrichtung eine beweglich gelagerte zweite Auftrenneinheit (30) umfasst, um die Umhüllung (5) des Ballens (3) an einer zweiten Stelle aufzutrennen. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Greifvorrichtung (40) zumindest eine zweite Greifvorrichtung (44) umfasst, um die Umhüllung (5) zu ergreifen und entfernen.
Patent DE-102021107082-A1 (DE)
Title: Fussorthese mit zehensegment in form eines bügels zur korrektur von fussfehlstellungen
Inventor: BRASS MANFRED
IPC: A61F13/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußorthese (10) zur Korrektur von Fußfehlstellungen, insbesondere zur Behandlung von Hallux valgus, umfassend ein an einer Zehe (12) befestigbares Zehensegment (16) und ein im Bereich eines Zehengrundgelenks (14) anzuordnendes Ballensegment (18), die mittels einer Gelenkeinheit (20) relativ zueinander verschwenkbar gekoppelt sind, wobei die Fußorthese (10) dazu eingerichtet ist, in einem am Fuß ordnungsgemäß befestigten Zustand über das Zehensegment (16) eine erste Korrekturkraft (F1) auf die Zehe (12) auszuüben und über das Ballensegment (18) eine zu der ersten Korrekturkraft (F1) entgegengesetzte zweite Korrekturkraft (F2) auf das Zehengrundgelenk (14) auszuüben. Das Zehensegment (16) ist in Form eines Bügels ausgebildet, der in dem am Fuß befestigten Zustand die Zehe (12) zumindest teilweise umgreift.
Patent DE-102021111154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum halten eines bauteils
Inventor: KAISER BASTIAN
IPC: B23Q3/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Bauteils für eine spanende Bearbeitung mit einem Bauteilspannsystem, in welches das Bauteil einspannbar ist, und einer Sensorik, wobei die Sensorik in das Bauteilspannsystem integriert ist.
Patent DE-102021111783-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Crashsicherungseinrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: JUNK OLIVER
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitz-Crashsicherungseinrichtung (1). Die Fahrzeugsitz-Crashsicherungseinrichtung (1) verfügt über eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln einer Höhe eines Sitzpolsterrahmens des Fahrzeugsitzes. Ein Aktuator (3) wird bei einem Crash betätigt, um ein Gurtseil (5) mit einer Zugkraft zu straffen. Ein Sperrelement hält in einer Sperrstellung ein Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung in einer entriegelten Stellung. In einer Lösestellung gibt das Sperrelement das Verriegelungselement frei. Das Verriegelungselement wird von einem Federelement in die verriegelte Stellung beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement mittels einer von dem Aktuator (3) erzeugten Reibkraft von der Sperrstellung in die Lösestellung bewegbar. Vorzugsweise wird die Reibkraft von einem Mitnehmer (8) (bspw. ein Reibrad (9)) erzeugt, der an das Gurtseil (5) angepresst wird. Die Bewegung des Mitnehmers (8) ist mit der Bewegung des Sperrelements gekoppelt.Die Erfindung findet Einsatz für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102021112870-A1 (DE)
Title: Stauchhülse zum Vorspannen von Schraubverbindungen
IPC: F16B31/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stauchhülse (14) zum Vorspannen einer ein Schraubgewinde (12) aufweisenden Schraubverbindung (1) mit einem vorbestimmten Vorspannkraft (F V ). Die Stauchhülse (14) ist ausgestaltet, unter einen Schraubenkopf (8) oder eine Schraubenmutter (52) mit dem Schraubgewinde (12) gelegt zu werden. Ziel ist es, die Vorspannkraft mit hoher Prozesssicherheit einfach und sicher zu erzeugen. Hierzu ist die Stauchhülse (14) mit einer in einem unverformten Zustand in axialer Richtung (16) konkaven Innenwandfläche (36) und/oder mit einer im unverformten Zustand in axialer Richtung konvexen Außenwandfläche (20) versehen.
Patent DE-102021115236-A1 (DE)
Title: Signalerhaltung im mram während des lesens
Inventor: PARKINSON WARD
IPC: G11C11/16
Filed: 2021-06-11
Abstract: Es werden Einrichtungen und Techniken zum Auslesen von MRAM-Speicherzellen beschrieben. In einem Kreuzpunkt-Speicherarray ist jede leitende Leitung, wie eine Bitleitung oder eine Wortleitung, mit einem Transistorpaar verbunden, das einen pMOSFET parallel zu einem nMOSFET aufweist. Bei der Auswahl einer zu lesenden Speicherzelle kann eine Spannung einer ersten leitenden Leitung mit dem pMOSFET hochgezogen werden, während eine Spannung einer zweiten leitenden Leitung mit dem nMOSFET nach unten, z. B. auf 0 V, gezogen wird. -Dies minimiert eine Kapazität, während der Selektor eingeschaltet ist. Weiterhin kann beim Lesen der ausgewählten Speicherzelle der parallele nMOSFET der ersten leitenden Leitung eingeschaltet werden, während der pMOSFET eingeschaltet bleibt. Der nMOSFET fügt einen Widerstand hinzu, der einen verringerten Widerstand des pMOSFETs ausgleicht, um eine genaue Erfassung der Spannung über der Speicherzelle zu ermöglichen.
Patent DE-102021115513-A1 (DE)
Title: Halbleiterstrukturen und verfahren zum bilden derselben
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist ein Halbleitersubstrat, ein Metallisierungselement über dem Halbleitersubstrat, ein erstes dielektrisches Merkmal, ein zweites dielektrisches Merkmal und einen Durchkontaktierungskontakt auf. Das Metallisierungselement weist eine erste untere Ecke und eine zweite untere Ecke entgegengesetzt zu der ersten unteren Ecke auf. Das erste dielektrische Merkmal ist benachbart zu der ersten unteren Ecke, und das zweite dielektrische Merkmal ist benachbart zu der zweiten unteren Ecke. Das Metallisierungselement ist zwischen dem ersten dielektrischen Merkmal und dem zweiten dielektrischen Merkmal angeordnet. In einigen Ausführungsformen beträgt ein eingeschlossener Winkel der ersten unteren Ecke, der durch eine Seitenwand des ersten dielektrischen Elements und eine untere Oberfläche des Metallisierungselements definiert ist, weniger als 90°. Der Durchkontaktierungskontakt ist konfiguriert, um das Metallisierungselement mit dem Halbleitersubstrat zu verbinden.
Patent DE-102021124151-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit, System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Steuerung von Assistenzfunktionen und/oder Fahrzeugfunktionen eines Flurförderzeugs sowie Flurförderzeug
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (2), ein System (9), ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung von Assistenzfunktionen und/oder Fahrzeugfunktionen eines Flurförderzeugs (1). Zudem betrifft die Erfindung ein Flurförderzeug (1). Die Bedieneinheit (2) umfasst ein Bedienelement (20) und ein Tastenfeld (5) mit wenigstens einer konfigurierbaren Taste (10, 11, 12, 13), mit der eine Funktion des Flurförderzeugs (1) ansteuerbar ist. Gemäß einer ersten Konfiguration des Tastenfelds (5) steuert die Taste (10, 11, 12, 13) eine erste Funktion des Flurförderzeugs (1) und gemäß einer zweiten Konfiguration des Tastenfelds (5) eine zweite Funktion des Flurförderzeugs (1) an. Das Bedienelement (20) ist zur Auswahl zumindest der ersten und zweiten Konfiguration des Tastenfelds (5) eingerichtet.
Patent DE-102021125085-A1 (DE)
Title: Tür für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LUCHKOV KOSTADIN
IPC: F25D23/02
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Außentür und einer Griffmulde, wobei die Griffmulde vollständig oder teilweise durch ein profiliertes Endstück der Tür gebildet wird, das als zu der Außentür separates Teil ausgebildet ist, wobei das Endstück teilweise oder vollständig aus Metall besteht.
Patent DE-102021128602-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein fahrzeugverdunstungsemissionssteuersystem
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/02
Filed: 2021-11-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System für ein Fahrzeugverdunstungsemissionssteuersystem bereit. Hierin werden Verfahren und Systeme zum Erhöhen einer Effizienz eines Verdunstungsemissionssystems eines Fahrzeugs durch Einstellen eines Spülstroms als Reaktion auf eine vorhergesagte Dampfblase bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, beim Annähern an einem Standort einer vorhergesagten Dampfblase, ein Herunterfahren einer Spülstromrate von einem Kraftstoffdampfkanister zu einem Verbrennungsmotoreinlass, wobei der Standort der vorhergesagten Dampfblase auf Grundlage der Kommunikation des Fahrzeugs mit einem oder mehreren anderen Fahrzeugen und/oder einer Netzwerk-Cloud abgeleitet wird.
Patent DE-102021130719-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät, programm und aufzeichnungsmedium
Inventor: NARA NORIKAZU
IPC: G06T7/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Zum genauen Schätzen der Höhe eines Sitzes eines Fahrers. Ein Sitzhöhenschätz-ECU ist an einem Fahrzeug montiert und beinhaltet: eine Aufnahmeeinheit, die konfiguriert ist, um ein Bild eines Fahrers aufzunehmen, der auf einem Fahrersitz sitzt; eine Positionserfassungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Position eines Orientierungspunkts auf einem Gesicht des Fahrers von dem Bild zu erfassen; eine Scheitelschätzeinheit, die konfiguriert ist, um eine Position eines Scheitels des Fahrers basierend auf der Position des Orientierungspunkts zu schätzen; und eine Sitzhöhenschätzeinheit, die konfiguriert ist, um eine Sitzhöhe des Fahrers basierend auf einem Schätzresultat zu schätzen, das von der Scheitelschätzeinheit erlangt wird.