baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001869-A1 (DE)
Title: Regendach für Bagger
Inventor: GUSZMANN BERNHARD
IPC: B62D33/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine Fahrerkabine für ein Fahrzeug weist einen Kabinenrahmen (1) mit einer nach vorne gerichteten Frontöffnung (2) und einem Dachbereich (3) auf, sowie ein zweitgeteiltes Frontfenster mit einem Oberfenster (7) und einem Unterfenster (8). Das Oberfenster (7) und das Unterfenster (8) sind in verschiedene Stellungen bewegbar, nämlich in eine Normalstellung, in der das Oberfenster (7) und das Unterfenster (8) die Frontöffnung (2) abdecken, eine Staustellung, in der das Oberfenster (7) und das Unterfenster (8) im Dachbereich (3) angeordnet sind und die Frontöffnung (2) vollständig geöffnet ist, oder in eine Regendachstellung, in der das Oberfenster (7) oder das Unterfenster (8) relativ zu der Staustellung im Wesentlichen horizontal um einen bestimmten Weg nach vorne verschoben ist, um einen Überstand (8a) zu bewirken.
Patent DE-102015004419-A1 (DE)
Title: Waferboot und Plasma-Behandlungsvorrichtung für Wafer
Inventor: KLICK MICHAEL
IPC: H01L21/687
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es sind Waferboote für die Plasmabehandlung von scheibenförmigen Wafern, insbesondere Halbleiterwafern für Halbleiter- oder Photovoltaikanwendungen und eine Plasma-Behandlungsvorrichtung für Wafer beschrieben. Ein Waferboot weist eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten ersten Aufnahmeelementen auf, die jeweils eine Vielzahl von Aufnahmeschlitzen zur Aufnahme eines Randbereichs eines Wafers oder eines Waferpaars besitzen, sowie eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten zweiten Aufnahmeelementen, die jeweils elektrisch leitfähig sind und wenigstens eine Vertiefung zur Aufnahme eines Randbereichs wenigstens eines Wafers oder eines Waferpaars besitzen. Ein alternatives Waferboot weist eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten elektrisch leitfähigen plattenförmigen Aufnahmeelementen auf, die ein Höhe besitzen, die kleiner ist als die Hälfte der Höhe der aufzunehmenden Wafer, wobei die Aufnahmeelemente an ihren entgegengesetzten Seiten jeweils wenigstens drei Aufnahmeelemente zum Aufnehmen von Wafern aufweisen. Die Waferboote können in den Prozessraum der Plasma-Behandlungsvorrichtung aufgenommen werden, die Mittel zum Steuern oder Regeln einer Prozessgasatmosphäre in dem Prozessraum und wenigstens eine Spannungsquelle aufweist, die mit den elektrisch leitfähigen Aufnahmeelementen des Waferbootes in geeigneter Weise verbindbar ist, um zwischen direkt benachbarten, im Waferboot aufgenommenen Wafern eine elektrische Spannung anzulegen.
Patent DE-102015005781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum elektrochemischen Nachweis von Molekülen mittels Redox-Cycling, sowie Vorrichtung hierzu und deren Verwendung
Inventor: YAKUSHENKO ALEXEY
IPC: G01N27/49
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum elektrochemischen Nachweis von Molekülen mittels Redox-Cycling, sowie auf eine Vorrichtung hierzu und deren Verwendung.
Patent DE-102015011282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Fahrzeug
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M10/66
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (10), bei welchem eine Batterie (88) mittels im Abgas eines Brennstoffzellenstapels (12) des Brennstoffzellensystems (10) enthaltener Abwärme erwärmt wird. Hierbei wird zunächst ein elektrisches Heizelement (46) mit aus der Batterie (88) stammender elektrischer Energie beaufschlagt. Mittels des elektrischen Heizelements (46) wird der Brennstoffzellenstapel (12) erwärmt. Die Batterie (88) wird erst nach dem Erwärmen geladen, welches mittels der im Abgas des Brennstoffzellenstapels (12) enthaltenen Abwärme erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (10).
Patent DE-102015013687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mindestens eines Schweißstifts
Inventor: RÜCKER JÖRG
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen mindestens eines Schweißstifts (12) für ein Schweißgerät, mit dem ein Rührreibschweißverfahren durchzuführen ist, wobei als Ausgangskomponenten für den mindestens einen herzustellenden Schweißstift ein Rohstab (2) aus Stahl und eine Rohspitze (4) aus einem Verschleißschutzwerkstoff bereitgestellt werden, wobei die Rohspitze (4) durch ein Reibschweißverfahren an einem Ende des Rohstabs (2) befestigt wird, wobei die Rohspitze (4) und der Rohstab (2) miteinander verbunden werden und ein die Rohspitze (4) und den Rohstab (2) umfassender Bolzen (6) bereitgestellt wird.
Patent DE-102015013847-A1 (DE)
Title: Laserschweißeinrichtung
Inventor: GOTH KLAUS
IPC: B23K26/70
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserschweißeinrichtung (10) mit eine Optikeinrichtung (12) zum Fokussieren eines Laserstrahls auf eine Schweißstelle (22), einem Schutzglas (16) zum Schützen der Optikeinrichtung (12) vor durch das Laserschweißen bedingten Verschmutzungen und mit wenigstens einem mit Luft beaufschlagbaren Crossjet (24, 30), welcher dazu ausgebildet ist, beim Laserschweißen auftretende Spritzer von dem Schutzglas (16) fernzuhalten. Hierbei ist zumindest ein erster Crossjet (24) vorgesehen, welcher eine Ausströmöffnung (26) aufweist, welche im Betrieb der Laserschweißeinrichtung (10) der Schweißstelle (22) näher ist als dem Schutzglas (16).
Patent DE-102015016413-A1 (DE)
Title: Leiterprogrammabrufvorrichtung, die dazu fähig ist, Leiterschaltungen basierend auf vorgegebenen Signaloperationsbedingungen abzurufen
Inventor: MOCHIZUKI MITSURU
IPC: G05B19/05
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird eine Leiterprogrammabrufvorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Suchbedingungsvorgabeeinrichtung zum Vorgeben einer Mehrzahl Signale und eines Logikoperationsverhältnisses zwischen zwei beliebigen in der Mehrzahl Signale enthaltenen Signalen als Suchbedingungen, eine Suchsignalanwesenheitsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen, für jede der im Leiterprogramm enthaltenen Mehrzahl Leiterschaltungen, ob die Leiterschaltung sämtliche der Mehrzahl Signale umfasst, die in den Suchbedingungen vorgegeben sind, und eine Suchlogikanwesenheitsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen, für jede der Leiterschaltungen, bei der durch die Suchsignalanwesenheitsbestimmungseinrichtung bestimmt wird, dass sie sämtliche der in den Suchbedingungen vorgegebenen Signale umfasst, ob die Leiterschaltung das Logikoperationsverhältnis umfasst oder nicht.
Patent DE-102015100460-A1 (DE)
Title: Hybridbetrieb mit erwärmung und reinigung der nachbehandlung für dieselkraftmaschinen
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: B60W30/194
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren zum Auswählen eines Kraftmaschinenbetriebspunkts in einem Multimode-Antriebsstrangsystem umfasst, dass ein gewünschtes Achsendrehmoment basierend auf einer Bedienerdrehmomentanforderung und einer Fahrzeuggeschwindigkeit überwacht wird. Wenn bestimmt wird, dass eine Nachbehandlungseinrichtung, die dazu verwendet wird, regulierte Bestandteile in einem Abgaszustrom, der von dem Motor ausgegeben wird, zu reinigen, eine Erhöhung einer Abgaszustromtemperatur auf eine vorbestimmte Temperatur erfordert, wird ein intrusiver Kraftmaschinenbetriebsmodus eingeschaltet, um die Abgaszustromtemperatur auf die vorbestimmte Temperatur anzuheben. Es wird eine Mehrzahl von Kraftmaschinenleistungsverlusten abgerufen, wobei jeder Kraftmaschinenleistungsverlust einem jeweiligen einer Mehrzahl intrusiver Kraftmaschinenbetriebspunkte entspricht, die jeweils die vorbestimmte Temperatur des Abgaszustromes erreichen. Es wird ein gewünschter Kraftmaschinenbetriebspunkt entsprechend einem der intrusiven Kraftmaschinenbetriebspunkte, die einen geringsten Gesamtleistungsverlust besitzen, gewählt.
Patent DE-102015102463-A1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung für Zementkartuschen mit Federzungen
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragsvorrichtung (1) aufweisend mindestens ein manuell zu betätigendes Bedienelement (4), einen Adapter (44) für eine Zementkartusche und eine in Richtung des Adapters (44) vortreibbare Klemmstange (2), wobei an der Klemmstange (2) anliegend zumindest ein Vortriebskörper (24) angeordnet ist, wobei der zumindest eine Vortriebskörper (24) mehrere elastische Federzungen (50) aufweist, wobei die Federzungen (50) jeweils eine Schneidkante (54) aufweisen, wobei die Federzungen (50) über die Schneidkante (54) an der Klemmstange (2) anliegen und wobei die Federzungen (50) des Vortriebskörpers (24) derart gegen die Klemmstange (2) geneigt sind, dass bei einer Bewegung des Vortriebskörpers (24) in Vortriebsrichtung der Klemmstange (2) die Schneidkanten (54) des Vortriebskörpers (24) in die Klemmstange (2) greifen, wobei ein Federelement (40) zumindest zeitweise mit einer elastischen Kraft entgegengesetzt zur Vortriebsrichtung der Klemmstange (2) auf den zumindest einen Vortriebskörper (24) wirkt, wobei über das Bedienelement (4) eine Kraft auf den zumindest einen Vortriebskörper (24) in Vortriebsrichtung der Klemmstange (2) auszuüben ist, wobei ein Sicherungselement (34) an der Klemmstange (2) anliegt, gegen das der Vortriebskörper (24) beweglich gelagert ist, wobei das Sicherungselement (34) mehrere elastische Federzungen (52) aufweist, wobei die Federzungen (52) jeweils eine Schneidkante (56) aufweisen, wobei die Federzungen (52) über die Schneidkante (56) an der Klemmstange (2) anliegen und wobei die Federzungen (52) derart gegen die Klemmstange (2) geneigt sind, dass bei einer Bewegung der Klemmstange (2) entgegen der Vortriebsrichtung die Schneidkanten (56) des Sicherungselements (34) in die Klemmstange (2) greifen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Vortreiben einer Klemmstange (2).
Patent DE-102015103811-A1 (DE)
Title: Laborgerät
Inventor: URRA STEPHAN
IPC: G01P15/18
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laborgerät, insbesondere einen Überkopfrührer, mit einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Laborgeräts zu erfassen. Die Sensoreinrichtung umfasst wenigstens einen Drehratensensor zur Erfassung einer Drehrate um eine Messachse des Drehratensensors.
Patent DE-102015104666-A1 (DE)
Title: Modulares innenausstattungsteil für ein fahrzeug
Inventor: SEISENBERGER JOSEF
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Innenausstattungsteil, insbesondere eine Mittelkonsole, für ein Fahrzeug, umfassend mindestens ein Seitenverkleidungsteil (2, 3), das ein Naturfasermattensystem enthält und im Wesentlichen die Seitenkontur des Innenausstattungsteils bestimmt, und mindestens ein zumindest teilweise zwischen zwei Seitenverkleidungsteilen (2, 3) angeordnetes Trägerteil (1), wobei das Trägerteil (1) aus Magnesium oder einer Magnesiumlegierung besteht und zumindest bereichsweise flächig und/oder nicht-lösbar mit dem Seitenverkleidungsteil (2, 3) verbunden ist, und wobei das Naturfasermattensystem einen thermischen Ausdehnungkoeffizienten gemäß ISO 11359 aufweist, der um nicht mehr als 25 × 10–6K–1 von dem des Magnesiums oder der Magnesiumlegierung abweicht.
Patent DE-102015107293-A1 (DE)
Title: Videoanzeigevorrichtung, videoumschaltvorrichtung, und videoanzeigeverfahren
Inventor: YAMASHITA HIROAKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Videoanzeigevorrichtung umfasst Videoausgabeeinheiten zum Ausgeben von jeweiligen Signalen, die aufgenommene oder empfangene erste Videos darstellen, und wenn ein vorbestimmtes Signal von außerhalb eingegeben wird, zum Ausgeben von Signalen nur für eine vorbestimmte Periode, die zweite Videos mit festgelegten Bildern darstellen, anstatt der Signale, die die jeweiligen ersten Videos darstellen; eine Anzeige zum Anzeigen eines Videos basierend auf dem Signal, das durch eine der Vielzahl von Videoausgabeeinheiten ausgegeben wird; und eine Steuervorrichtung zum Ausgeben des vorbestimmten Signals an die Vielzahl von Videoausgabeeinheiten, und nachdem das vorbestimmte Signal ausgegeben wurde, zum Ausführen eines Umschaltens eines Signals, das ein zu der Anzeige ausgegebenes Video darstellt, zwischen den Signalen, die die durch die Vielzahl von jeweiligen Videoausgabeeinheiten ausgegebenen Videos darstellen, während die Videoausgabeeinheit mit dem Signal, das jenes Video darstellt, das vor dem Umschalten an die Anzeige ausgegeben wird, und die Videoausgabeeinheit mit dem Signal, das jenes Video darstellt, das nach dem Umschalten an die Anzeige ausgegeben wird, jeweils die Signale ausgeben, welche die zweiten Videos darstellen.
Patent DE-102015108110-A1 (DE)
Title: Genutete abdeckung für eine batterieanordnung
Inventor: FARHA EID
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Batterieanordnung umfasst gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung unter anderem eine Schaltungsverbinderbaugruppe (74) und eine Abdeckung (68), die die Schaltungsverbinderbaugruppe (74) teilweise abdeckt. Die Abdeckung (68) umfasst eine Nut (84). Ein Sense-Leitungs-Draht (72) wird innerhalb der Nut (84) aufgenommen.
Patent DE-102015108363-A1 (DE)
Title: Steuern eines Schalterpaars
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: H02M1/38
Filed: 2015-05-27
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren werden bereitgestellt, bei welchen eine Rückinformation von einem Steueranschluss eines ersten Schalters bereitgestellt wird, und ein zweiter Schalter basierend auf der Rückinformation gesteuert wird.
Patent DE-102015110747-A1 (DE)
Title: Thermisches batterie-verwaltungssystem einschliesslich thermischen grenzflächenmaterials mit integriertem heizelement
Inventor: BURROWS NEIL ROBERT
IPC: H01M10/6571
Filed: 2015-07-03
Abstract: Ein Batteriesatz enthält eine Batteriezelle, ein thermisches Grenzflächenmaterial angrenzend an der Batteriezelle und ein Heizelement, das mit dem thermischen Grenzflächenmaterial integriert ist.
Patent DE-102015111568-A1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: HERB ANDREAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türöffnungsvorrichtung für eine Tür (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem ersten Kraftsensor (2), der an der Tür (1) auf einer dem Fahrzeuginnenraum (9) zugewandten Seite des Fahrzeuges angeordnet ist, einem Antriebselement (4) zum Öffnen oder zur Öffnungsunterstützung der Tür (1) sowie einer mit dem ersten Kraftsensor (2) und dem Antriebselement (4) verbundenen Steuereinheit (5). Die Steuereinheit steuert hierbei derart das Antriebselement (4) an, dass die Tür (1) mit einer Antriebskraft beaufschlagt wird, wenn auf den ersten Kraftsensor (2) eine Kraft wirkt. Die auf den ersten Kraftsensor (2) wirkende Kraft ist hierbei eine manuell beaufschlagte Kraft, die zum Öffnen der Tür (1) vom Fahrzeuginsassen auf die Tür (1) ausgeübt wird.
Patent DE-102015113710-A1 (DE)
Title: Ausgangsdrehmomentsteuerungsverfahren
Inventor: FODOR MICHAEL GLENN
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-08-19
Abstract: Angaben verschiedener Sensoren werden zur Schätzung eines Getriebeausgangs verwendet, der als ein Rückkopplungssignal zur Steuerung der Drehmomentkapazität einer Getriebekupplung verwendet wird. Einige Sensorangaben, wie z. B. Getriebeausgangsdrehzahl, werden zum rechnerischen Bestimmen eines Eingangsvektors verwendet. Dann wird ein aktueller Zustandsvektor als lineare Funktion des vorhergehenden Zustandsvektors und des Eingangsvektors rechnerisch bestimmt. Bei einem der Werte im Zustandsvektor handelt es sich um Wellenverdrehung, die proportional zum Getriebeausgangsdrehmoment ist. Verschiedene andere Sensorangaben, darunter Raddrehzahl, werden zum Ausgleich von Rauschstörungen verwendet. Raddrehzahlsignale werden mit einer Verzögerung empfangen. Um dieser Verzögerung Rechnung zu tragen, wird der Zustandsvektor erweitert, so dass er Schätzungen der Raddrehzahl zu verschiedenen vergangenen Zeitpunkten umfasst. Eine Beschleunigungsmesserangabe wird bei sehr geringen Geschwindigkeiten verwendet, bei denen der Raddrehzahlsensor und der Getriebeausgangsdrehzahlsensor unzuverlässig sind.
Patent DE-102015119335-A1 (DE)
Title: Kammeranordnung, Servicevorrichtung, Serviceanordnung und Verfahren
Inventor: WEHNER UWE
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-11-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Kammeranordnung (100a) Folgendes aufweisen: ein Kammergehäuse (802), welches mehrere Prozessierbereiche (803a, 803b) aufweist, von denen jeder Prozessierbereich eine Übergabeposition (813a, 813b) definiert und von jeweils einer Öffnung in dem Kammergehäuse (802) freigelegt ist; mehrere Positionierung-Kammerstrukturen (833a, 833b), von denen jede Positionierung-Kammerstruktur genau einem Prozessierbereich der mehreren Prozessierbereiche (803a, 803b) zugeordnet ist und zum Positionieren einer dazu passenden Servicevorrichtung (100b) in dessen Übergabeposition (813a, 813b) eingerichtet ist; wobei das Kammergehäuse (802) derart eingerichtet ist, dass, wenn die Servicevorrichtung (100b) mittels einer Positionierung-Kammerstruktur der mehreren Positionierung-Kammerstrukturen (833a, 833b) positioniert ist, eine Prozessiereinheit durch die jeweilige Öffnung hindurch zwischen einem der Positionierung-Kammerstruktur zugeordneten Prozessierbereich und der Servicevorrichtung (100b) verlagert werden kann.
Patent DE-102015122326-A1 (DE)
Title: Antiklapperverbindung des Airbagschachts mit Airbagmodul
Inventor: MAZZOCCHI NICHOLAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Fahrzeugairbaganordnung umfasst einen Schacht, der eine Seitenwand, die eine Öffnung mit einer Oberseite und einer Unterseite definiert, umfasst. Eine erste Haltelasche erstreckt sich von der Oberseite und eine zweite Haltelasche erstreckt sich von der Unterseite. Die Anordnung umfasst auch ein Airbagmodul, das ein Gehäuse, das einen entfaltbaren Airbag umschließt, und einen Haken, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist, um in Eingriff mit der Öffnung zwischen der ersten Lasche und der zweiten Lasche zu treten, umfasst.
Patent DE-102015204751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erstellen von applikationen für anwendungen für eine kommunikation zwischen einem server und einem client einer automatisierungsanlage
Inventor: LANDGRAF GÜNTHER
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (30) und ein Verfahren zum Erstellen von Applikationen (12, 200, 300) für Anwendungen (2, 3) zur Kommunikation zwischen einem Server (10) und einem Client (20) einer Automatisierungsanlage (1; 2; 3) bereitgestellt. Die Vorrichtung (30) umfasst eine Erzeugungseinrichtung (32; 33) zur Erzeugung eines Rumpfprogramms (610) für eine auf dem Server (10) oder einer dem Server (10) vorgelagerten Anwendung ausführbare Applikation (12, 200, 300) auf der Grundlage einer Kommunikationsobjektbeschreibung (60), welche ein Kommunikationsobjekt zwischen dem Server (10) und dem Client (20) derart beschreibt, dass auch ein Rumpfprogramm (620) für eine Applikation (22, 600, 700) auf Seiten des Clients (20) mit der Erzeugungseinrichtung (32; 33) oder einer weiteren Erzeugungseinrichtung (33; 32) auf der Grundlage der Kommunikationsobjektbeschreibung (60) erzeugbar ist, und eine Bereitstelleinrichtung (34) zum Bereitstellen des Rumpfprogramms (610) für den Server (10) oder die dem Server (10) vorgelagerte Anwendung (2, 3), so dass eine Kommunikation zwischen dem Server (10) und dem Client (20) oder zwischen der dem Server (10) vorgelagerten Anwendung (2, 3) und dem Client (20) gemäß dem in der Kommunikationsobjektbeschreibung (60) beschriebenen Kommunikationsobjekt ausführbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Erzeugungseinrichtung (33; 32) zur Erzeugung eines Rumpfprogramms (620) für eine auf dem Client (20) oder einer dem Client (20) vorgelagerten Anwendung ausführbare Applikation (22, 600, 700) auf der Grundlage einer Kommunikationsobjektbeschreibung (60) vorgesehen sein.
Patent DE-102015207229-A1 (DE)
Title: Gerippter beifahrerairbag
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-04-21
Abstract: Ein Airbagsystem umfasst einen Airbag. Der Airbag umfasst einen Vorderteil, der so ausgelegt ist, dass der Vorderteil einen gerippten Bereich bildet, wenn der Airbag aufgeblasen wird. Der gerippte Bereich hat mehrere Rippen. Die mehreren Rippen sind dazu ausgelegt, die Bewegung des Kopfes eines Insassen von einer Mitte des Airbags zur Seite des Airbags während eines Aufpralls zu behindern. Die mehreren Rippen werden unter Verwendung von mehreren Haltegurten, die am Vorderteil befestigt sind, ausgebildet.
Patent DE-102015210667-A1 (DE)
Title: Trittbrettstruktur in Sattelsitzfahrzeug
Inventor: YOKOYAMA YUICHI
IPC: B62J25/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es soll eine Trittbrettstruktur in einem Sattelsitzfahrzeug bereitgestellt werden, die aufgebaut ist, um eine Position und einen Winkel eines Trittbretts leicht einzustellen. Ein Paar von Einspannteilen (35, 36), die in Bezug auf eine Halterung (30), die an einer Fahrzeugkarosserie eines Sattelsitzfahrzeugs bereitgestellt ist, ausgebildet sind und die bereitgestellt sind, um eine exzentrische Manschette (40) in einer Radialrichtung von beiden Seiten einzuschieben, ist durch einen Befestigungsbolzen (43) befestigt, wodurch die exzentrische Manschette (40) nicht drehbar fixiert wird. Die exzentrische Manschette (40) ist in einer derartigen Weise aufgebaut, dass die exzentrische Manschette (40) nicht drehbar fixiert ist, ein Wellenteil (62c) des Trittbretts (19) durch ein Welleneinsetzloch (44) nicht drehbar fixiert wird, und das von dem Welleneinsetzteil (44) gehaltene Trittbrett (19) um den Wellenteil (62c) gedreht werden kann, wenn die exzentrische Manschette (40) gelöst wird.
Patent DE-102015217448-A1 (DE)
Title: Kompressor mit Axiallager
Inventor: HINRICHS JAN
IPC: F04B39/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird ein Kompressor mit Axiallager für eine Welle, die mit einer Gleitringdichtung gegen den Antrieb gedichtet ist, vorgeschlagen, wobei die Welle von einem Lager und dem Axiallager gestützt ist und die Gleitringdichtung einen Dichtspalt aufweist, der mit einem Ölsammelraum und mindestens einer Öleinlassbohrung in Verbindung steht.
Patent DE-102015220014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk (20), wobei das Netzwerk (20) mindestens einen ersten und einen zweiten Teilnehmer (21, 22) mit einem gemeinsamen Übertragungskanal (30) zwischen mindestens dem ersten und dem zweiten Teilnehmer (21, 22) und einen Administrator (23) aufweist, wobei ein Geheimnis zwischen dem ersten und dem zweiten Teilnehmer (21, 22) nach einem Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses basierend auf einer Überlagerung von dominanten und rezessiven Signalen gewonnen wird, wenn dies von dem Administrator (23) angestoßen wurde (C1.3).
Patent DE-102015220777-A1 (DE)
Title: Werkzeugkupplung zwischen zwei Kupplungsteilen sowie Kupplungsteil für eine solche Werkzeugkupplung
Inventor: ZEUG BERTHOLD HEINRICH
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Werkzeugkupplung dient zur klemmenden Verbindung zwischen zwei Kupplungsteilen, insbesondere zwischen einem Schneidkopf (12) und einem Träger (10) eines Rotationswerkzeugs, insbesondere eines Bohrers. Die Kupplungsteile (10,12) weisen jeweils zueinander korrespondierende Klemmabschnitte (28a, b) auf, welche durch Verdrehen entgegen einer vorgegebenen Drehrichtung um eine Rotationsachse (6) gegeneinander verspannbar sind, sodass ein Presssitz ausgebildet wird. Um eine hohe Klemmkraft auszubilden und gleichzeitig ein einfaches Eindrehen zu ermöglichen weist ein jeweiliger Klemmabschnitt (28a, b) mehrere aufeinanderfolgende Klemmflächen (30a, b 32a, b) auf, die jeweils in einem Querschnitt senkrecht zu einer Axialrichtung (4) betrachtet entlang eines Kreisbogens verlaufen, wobei der Durchmesser (d1, d2) der in Drehrichtung (8) aufeinanderfolgenden Klemmflächen (30a, b; 32a, b) zunimmt.