baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19832433-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erstellen und Aufrufen von Benutzerprofilen in einem Nachrichtensystem
Inventor: PINARDS DEBBIE
IPC: H04M3/53
Filed: 1998-07-18
Granted: 2010-06-24
Abstract: Eine Einrichtung umfassend  eine Nachrichtendatenbank (3, 5) zum Speichern von Nachrichten, die an einen Benutzer adressiert sind,  einen Hauptleitungsagenten (29) zum Liefern des Benutzerzugangs an das Nachrichtensystem von einer Fernrufstelle,  eine Profildatenbank (27) zum Speichern von Profilen für den Benutzer und  einen Benutzeragenten (25) zum Auswählen eines Benutzerprofils unter Steuerung durch den Benutzer, der über den Hauptleitungsagenten (29) Zugang zu dem Nachrichtensystem hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung zum Filtern von Nachrichten beim Abruf aus einem Nachrichtensystem basierend auf vorgegebenen Kriterien unter Verwendung der Profildatenbank (27) zum Filtern der Nachrichten, die in der Nachrichtendatenbank (3, 5) gespeichert sind, ausgestaltet ist,  wobei das Benutzerprofil gemäß der speziellen Situation, in der der Benutzer sich befindet, ausgewählt wird.
Patent DE-19861252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Rotationskolben-Verstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle
Inventor: KAPP MATTHIAS
IPC: F16D3/10
Filed: 1998-12-07
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Rotationskolben-Verstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle, mit folgenden Merkmalen:  – die Vorrichtung (1) ist am antriebsseitigen Ende einer im Zylinderkopf (2) der Brennkraftmaschine gelagerten Nockenwelle (3) befestigt und im Prinzip als in Abhängigkeit von verschiedenen Betriebsparametern der Brennkraftmaschine steuerbarer hydraulischer Stellantrieb ausgebildet,  – die Vorrichtung (1) besteht im Wesentlichen aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehendem Antriebsrad (4) und aus einem drehfest mit einer Nockenwelle (3) der Brennkraftmaschine verbundenem Flügelrad (5),  – das Antriebsrad (4) weist einen durch eine hohlzylindrische Umfangswand (6) und zwei Seitenwände (7, 8) gebildeten Hohlraum auf, in dem durch mindestens eine radiale Begrenzungswand (9) mindestens ein hydraulischer Arbeitsraum gebildet wird,  – das Flügelrad (5) weist am Umfang seiner Radnabe (10) mindestens einen sich radial in einen Arbeitsraum des Antriebsrades (2) erstreckenden Flügel (11) auf, der diesen in...
Patent DE-19907556-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe, insbesondere Laugenpumpe für Haushaltgeräte
Inventor: EISERT HORST
IPC: H02K5/128
Filed: 1999-02-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Flüssigkeitspumpe,
insbesondere von einem Einphasen-Synchronmotor mit permanentmagnetischem
Rotor angetriebene Laugenpumpe für
Haushaltsgeräte,
mit einem radial innenseitig einen permanenterregten Rotor (3) aufnehmenden
Spaltrohr (1) und einem dazu radial außenseitigen Stator mit einem
bewickelten Statorpaket (5) sowie mit einem ein Pumpenrad (4) auf
einem Wellenende (3.11) der Rotorwelle (3.1) aufnehmenden und mit dem
einen axialen Ende des Spaltrohres (1) verbundenen Pumpengehäuse (2),
dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (2) axial zweigeteilt ist
und ein aus einem einzigen Gehäuseteil
gebildetes motorseitiges Pumpengehäuse-Oberteil (2.1) zur Aufnahme
des Pumpenrades (4) und zum Anschluß eines Druckstutzens (2.15)
und ein motorabgewandtes, mit dem Pumpengehäuse-Oberteil (2.1) verbindbares
Pumpengehäuse-Unterteil
(2.2) zum Anschluß eines
Saugstutzens (2.21) aufweist, und dass eine axiale Steckmontage-Halterung
zwischen dem Pumpengehäuse
(2) einerseits und dem Spaltrohr (1) andererseits und/oder dass
eine axiale Steckmontage-Halterung zwischen dem Pumpengehäuse (2)
einerseits und dem bewickelten Statorpaket (5) andererseits angeordnet
ist.
Patent DE-19923724-B4 (DE)
Title: Jalousie
Inventor: MADER HARALD
IPC: E06B9/24
Filed: 1999-05-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Jalousie
für eine
von der Rechteckform abweichend konfigurierte, insbesondere trapezförmige Gebäudeöffnung,
die eine zur Horizontalen geneigte Oberkante aufweist, mit einem
der Konfiguration der Gebäudeöffnung entsprechend
konfigurierten, insbesonde trapezförmigen Behang (2), der durch
parallel zur Oberkante der Gebäudeöffnung verlaufende
Lamellen (1a, b) gebildet wird, wobei zumindest im unteren Behangbereich
nicht über
die ganze Behangbreite durchgehende, im Bereich der längeren Behangseitenkante
und einer in ihrer unteren Position etwa horizontal verlaufenden
Endschiene (3) endende Kurzlamellen (1b) vorgesehen sind und wobei
an der Endschiene (3) in Lamellenlängsrichtung gegeneinander versetzte,
vertikale Zugorgane (7, 8) angreifen, die auf im Bereich der Oberkante
der Gebäudeöffnung angeordnete
Wickelelemente (9, 10) aufwickelbar sind, die durch eine mittels
einer Antriebseinrichtung (13) antreibbare Wellenanordnung miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Wickelelemente
(9, 10) versatzlos und gleichförmig
antreibbar sind und dass auf jedem gegenüber dem obersten Wickelelement
(9) nach unten versetzen Wickelelement (10) bei in die untere, horizontale  Position
gebrachter Endschiene...
Patent DE-19932601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur und/oder der Viskosität einer Glasschmelze
Inventor: HOYER PATRICK
IPC: G01N33/38
Filed: 1999-07-13
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur und/oder der Viskosität einer Glasschmelze, mit den Verfahrensschritten:  – Messen der Leitfähigkeit oder des spezifischen Widerstandes der Glasschmelze zwischen jeweils zwei mit der Glasschmelze in kontaktstehenden Elektroden und weiteren möglichen Elektrodenpaarkombinationen, wobei als Elektroden mit der Glasschmelze in kontaktstehende elektrisch leitfähige Bauteile und gegebenenfalls weitere mit der Glasschmelze in kontaktstehende Elektroden verwendet werden, die Elektroden sind einem Raster gleich in der Glasschmelze angeordnet, die Messungen zwischen den einzelnen Elektroden beeinflussen sich nicht gegenseitig,  – indirektes Bestimmen der Temperatur der Glasschmelze zwischen den Elektroden über die bekannte oder zuvor bestimmte Abhängigkeit der Leitfähigkeit von der Temperatur der Glasschmelze, und/oder  – indirektes Bestimmen der Viskosität der Glasschmelze zwischen den Elektroden über die bekannte oder zuvor bestimmte Abhängigkeit der Leitfähigkeit von der Viskosität der Glasschmelze und/oder über die bekannte oder zuvor bestimmte Abhängigkeit der Viskosität von der Temperatur der Glasschmelze,  – gegebenenfalls Erstellen ein...
Patent DE-19981604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bremsassistent-Systems
Inventor: HECKER OLIVER
IPC: B60T8/32
Filed: 1999-08-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistent-Systems, welches eine erste Betriebsart, in welcher das Bremsassistent-System nicht betätigt ist, eine zweite Betriebsart, in welcher nach dem Erkennen einer Notbremssituation ein Druckaufbau von Radbremsen erzeugt wird, und eine dritte Betriebsart, welche zum Übergang von der zweiten in die erste Betriebsart vorgesehen ist, aufweist, wobei in der dritten Betriebsart der Radbremsdruck (pRAD) gegenüber dem Tandem-Hauptzylinder-Druck (pTHZ) fremdgesteuert überhöht ist, wobei das Maß der Überhöhung in der Zeit monoton vermindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß sich der momentane Wert des Radbremsdrucks (pRAD) im wesentlichen aus einer Multiplikation eines aktuellen Wertes einer zeitabhängigen Überhöhungsfunktion (K(t)) mit dem aktuellen Wert des Tandem-Hauptzylinder-Drucks (pTHZ) ergibt und die Überhöhungsfunktion (K(t)) in Zeitabschnitten konstant ist, in welchen der Tandem-Hauptzylinder-Druck (pTHZ) steigend ist.
Patent AU-2012100370-B4 (AU)
Title: Automatic slitter blade clearance setting
Inventor: VEAL KENNETH STEVEN
IPC: B26D1/24
Filed: 2012-04-03
Granted: 2020-01-23
Abstract: An innovative design for slitter knife positioning is disclosed. This design includes a male and female interlocking feature on the opposing slitter knives which, when engaged, mechanically sets the slitter knife clearance between the opposing faces of the adjacent knives. The fitment between the male and female features of the opposing knives includes the nominal maximum process clearance between the knives. The knives may be positioned manually or by an automated drive. During positioning, the interlocking features are fully engaged to the maximum mechanical possible engagement thus holding the clearance between the knives at the design clearance during the setting process. Upon locking in position, the interlocking features are retracted from each other such that the knives have the correct amount of circumferential overlap for correct slitting. Furthermore, the interlocking may be fully disengaged while the knives are locked onto the slitter shafts. KENNETH STEVEN VEAL VEAL BUSINESS PTY LTD 28 FEBRUARY 2012
Patent AU-2013100385-B4 (AU)
Title: Annular barrier
Inventor: JORGEN HALLUNDBAEK
IPC: E21B33/1295
Filed: 2013-03-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: The present invention relates to an annular barrier (1) arranged in a borehole (100) for providing zone isolation between a first zone (102) and a second zone (103) of the borehole, the annular barrier having an axial extension, comprising a tubular part (2) for mounting as part of a well tubular structure or casing (300) and having an expansion opening (9), an expandable sleeve (3) surrounding the tubular part, each end (31, 32) of the expandable sleeve being connected with the tubular part, the expandable sleeve having a sleeve length (ls)and extending along the axial extension, the expandable sleeve having a middle point (Pm) which is positioned at half the sleeve length from the ends, an annular barrier space (30) between the tubular part (2) and the expandable sleeve (3), wherein a first diaphragm (4) arranged in the annular barrier space divides the annular barrier space into a barrier compartment (7) and an expansion compartment (6), and wherein the expansion compartment (6) is in fluid communication with an inside (302) of the tubular part (2) through the expansion opening (9), and the barrier compartment (7) is in fluid communication with the borehole (100) through a first barrier opening (10), and wherein each end of the expandable sleeve and the first diaphragm are fastened to the tubular part by means of a separate connection part without welding, the connection part being tubular and arranged concentrically to the tubular part, and the connection part having a length which is less than 50% of the sleeve length, the first barrier opening being arranged closer to one of the connection parts than the middle point of the expandable sleeve.
Patent AU-2014100154-B4 (AU)
Title: Improved earth anchor
Inventor: STAHM WILLIAM G
IPC: E21D20/00
Filed: 2014-02-20
Granted: 2015-05-14
Abstract: DRIVEN PIVOTING ANCHOR An earth anchor 10 of the pivoting type having an essentially cylindrical body, a blind bore 17 extending thereinto from a trailing axial end 13 of the cylindrical body and a leading edge 12 projecting from a leading end of the body, the leading edge 12 being formed as a rounded surface adapted for penetration through reinforcement paths while minimising severing of the strands of the mat.
Patent AU-2017100004-B4 (AU)
Title: Flow direction device
Inventor: YU ANDREW AO
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-01-04
Granted: 2020-04-16
Abstract: Abstract The invention is directed to a device for directing the flow of a liquid from a container, the device including a ring portion removably mountable to a mouth of the container, and a flow direction arm member for directing the flow of the liquid out of the container and simultaneously permitting airflow into the container.
Patent DE-102004002294-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREI STEPHAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Elektronische
Komponenten eines Kraftfahrzeugs, von denen eine erste, ein Störsignal
(5) erzeugende, mit einer bestimmten Arbeitsfrequenz (f1) betriebene
elektronische Komponente (1) als Störquelle mit mindestens einer
weiteren, mit einer innerhalb eines bestimmten Arbeitsfrequenzbereichs
(Δf2) liegenden
Arbeitsfrequenz (f2) betriebenen elektronischen Komponente (2) über mindestens
eine Kommunikationsleitung (3) zum Austausch von Signalen verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Störspektrum
des Störsignals
(5) durch eine Spektralanalyse des Störsignals (5) nach Störfrequenzen bestimmt
wird,  dass bei einer durch mindestens eine Störfrequenz
des Störsignals
(5) verursachten Störung
des Betriebs mindestens einer weiteren elektronischen Komponente
(2) als Störsenke
eine Störungsmeldung
(6) von der mindestens einen Störsenke
(2) über
mindestens eine Kommunikationsleitung (3) an die Störquelle
(1) erfolgt,  und dass aufgrund dieser Störungsmeldung (6) die Arbeitsfrequenz
(f1) der Störquelle
(1) derart statisch geändert wird,
dass das sich aufgrund der geänderten
Arbeitsfrequenz (f1') ergebende Störspektrum im Arbeitsfrequenzbereich
(Δf2) der
mindestens einen Störsenke
(2) minimal...
Patent DE-102004007260-B4 (DE)
Title: Elektrifiziereinrichtung für einen Schaltschrank oder ein Rack
Inventor: HAIN MARKUS
IPC: H05K7/18
Filed: 2004-02-14
Granted: 2016-05-12
Abstract: Elektrifiziereinrichtung für einen Schaltschrank oder ein Rack, wobei die Elektrifiziereinrichtung mindestens eine einstückig mit einem Rahmenprofil (2, 3) ausgebildete oder separate Elektrifizierleiste (60) aufweist, in der berührungssicher in einer längsverlaufenden Aufnahme (6.3, 6.5) elektrische Leitungen (16) untergebracht sind, und wobei die Elektrifiziereinrichtung weiterhin mindestens einen in der Aufnahme (6.3, 6.5) fixierten oder fixierbaren Einsatz (7) aufweist, der an unterschiedlichen Positionen entlang der Aufnahme (6.3) anordenbar ist, wobei der mindestens eine Einsatz (7) mit einer Auslastungs-Überwachungseinrichtung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gruppen der elektrischen Leitungen (16) verschiedenen Stromversorgungen (7.4, 7.5) zugeordnet sind, dass der mindestens eine Einsatz (7) zum Auswählen einer der beiden Stromversorgungen (7.4, 7.5) in zwei in Längsrichtung um 180° gedrehten Stellungen in das Aufnahmeprofil einsetzbar und mit der betreffenden Gruppe der elektrischen Leitungen (16) verbindbar ist, und dass die Auslastungs-Überwachungseinrichtung eine Anzeigevorrichtung (7.2) aufweist, wobei in dem Einsatz (7) ein Lagesensor (28) vorhanden ist, mit dem die gewählte Einbaulage feststellbar und die Anzeigevorrichtung (7.2) zum eindeutigen Ablesen umsteuerbar ist.
Patent DE-102004010541-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACHER WERNER DIPL ING
IPC: B62D1/19
Filed: 2004-03-04
Granted: 2014-02-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem durch einen Sitzverstellantrieb (2) in seiner Sitzposition einstellbaren Fahrersitz (3) und mit einem durch einen Lenkradverstellantrieb (4) in seiner Lenkradposition einstellbaren Lenkrad (5), wobei eine Steuereinheit(6) vorgesehen ist, welche die für einen Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (6) auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) den Lenkradverstellantrieb (4) zeitlich so ansteuert, dass vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses eine Bewegung des Lenkrades (5) in Abhängigkeit von der aktuellen Sitzposition des Fahrersitzes (3) in eine für den Fahrer sicherheitstechnisch optimale Lenkradposition eingeleitet wird.
Patent DE-102004012859-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Änderung einer Anzeigeposition auf der Grundlage einer äusseren Umgebung
Inventor: KASHIWADA SHINJI
IPC: G01C21/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2016-06-16
Abstract: Anzeigevorrichtung, die in einem Fahrzeug verwendet wird und die aufweist: Eine externe Informationsermittlungseinrichtung (104, 105) zum Ermitteln von Informationen über eine äußere Umgebung des Fahrzeugs, eine Fahrzeuginformationsermittlungseinrichtung (106, 107, 109) zur Ermittlung von Informationen über das Fahrzeug, und eine Anzeigeeinrichtung (101, 102, 103), die es dem Fahrer des Fahrzeugs ermöglicht, dreidimensional einen Informationsübermittler zur Übermittlung von Informationen an den Fahrer durch Anzeigen des Informationsübermittlers unter Verwendung einer Differenz zwischen der Sicht der Augen des Fahrers zu erkennen, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (110, 301, 308) zum Auswerten der visuellen Erkennbarkeit auf der Grundlage von zumindest Stücken der von der externen Informationsermittlungseinrichtung und der Fahrzeuginformationsermittlungseinrichtung ermittelten Informationen und zum Ändern zumindest einer Position, Gestalt oder Farbe des Informationsübermittlers von einem vorbestimmten Zustand in einen Zustand einer verbesserten visuellen Erkennbarkeit, bevor die Anzeigeeinrichtung gesteuert wird, den Informationsübermittler anzuzeigen, wobei die Steuereinrichtung (110, 301, 308) dann, wenn ein Objekt zwischen der Position des Vorhandenseins des Informationsübermittlers und dem Fahrzeug vorhanden ist, die Position des Vorhandenseins des Informationsübermittlers in eine Position des Objekts vor der Anzeige ändert und danach die Anzeigeeinrichtung steuert, den Informationsübermittler an der geänderten Position anzuzeigen.
Patent DE-102004014444-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit mehreren Substraten
Inventor: FUJII TETSUO
IPC: H01L23/552
Filed: 2004-03-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Halbleiteranordnung miteinem ersten Substrat (1), welches erste, zweite und dritte Schichten (1a-1c) enthält, undeinem zweiten Substrat (2), welches vierte, fünfte und sechste Schichten (2a-2c) enthält, wobeidas erste Substrat (1) eine elektrische Vorrichtung (53) aufweist,das zweite Substrat (2) einen Sensor für eine physikalische Größe (52) aufweist unddie erste Schicht (1a) des ersten Substrats (1) und die vierte Schicht (2a) des zweiten Substrats (2) Abschirmungen zum Schutz der elektrischen Vorrichtung (53) und des Sensors für eine physikalische Größe (52) sind;gekennzeichnet durcheine erste Schleifenschicht (1d), welche in der dritten Schicht (1c) des ersten Substrats (1) angeordnet ist, undeine zweite Schleifenschicht (2d), welche in der sechsten Schicht (2c) des zweiten Substrats (2) angeordnet ist, wobeidie ersten und zweiten Schleifenschichten (1d, 2d) mit einem Schleifenbondhügel (11a) verbunden sind unddie ersten und zweiten Schleifenschichten (1d, 2d) mit dem Schleifenbondhügel (11a) zum Schutz der elektrischen Vorrichtung (53) und des Sensors für eine physikalische Größe (52) als Abschirmung arbeiten.
Patent DE-102004021438-B4 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere Gassackmodul
Inventor: BIERMANN RALF
IPC: F16B5/06
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Baugruppe,
insbesondere Gassackmodul, mit zwei Bauteilen (10, 12), von denen
wenigstens ein Bauteil eine Befestigungsöffnung (20) hat,  und mit
einem abschnittsweise durch die Befestigungsöffnung (20) hindurchgreifenden
Befestigungsclip (14), über den
die Bauteile (10, 12) aneinander befestigt sind,  wobei der
Befestigungsclip (14) zwei gegenüberliegende, gegeneinander
bewegliche Haken (22) aufweist, die jeweils eine die Befestigungsöffnung (20)
verriegelnd hintergreifende Anlagefläche (24) und eine Innenseite
(26) haben,  wobei die Haken (22) so angeordnet sind, daß sich die
Innenseiten (26) gegenüberliegen,  wobei
von jeder Innenseite (26) ein zur gegenüberliegenden Innenseite (26)
gerichteter, elastisch verformbarer Federabschnitt (28) absteht
und  wobei die Federabschnitte (28) bestrebt sind, die Haken (22)
an einer Bewegung aufeinander zu zu hindern,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Federabschnitt (28) mit der Innenseite (26) an einem seitlichen
Ende (31) der Innenseite (26) verbunden ist und schräg auf die
gegenüberliegende
Innenseite (26) zuläuft.
Patent DE-102004023021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ablativen Bearbeitung von Oberflächenbereichen
Inventor: ZENKER ROLF
IPC: B23K15/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur ablativen Bearbeitung von Oberflächenbereichen metallischer Bauteile zur Verbesserung deren tribologischer Eigenschaften, bei dem in einem ablativen Prozess ein energiereicher Elektronenstrahl hochfrequent über die zu behandelnden Oberflächenbereiche geführt wird, wobei die Energieübertragungs- und Ablenkbedingungen des durch den Elektronenstrahl gebildeten Energieübertragungsfeldes so aufeinander abgestimmt werden, dass Material in Form eines definierten Musters von der Oberfläche abgetragen oder verdrängt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der ablative Prozess mit einem thermischen Prozess kombiniert wird, bei dem der Elektronenstrahl so hochfrequent geführt wird, dass zumindest ein Teil des im ablativen Prozess behandelten Oberflächenbereiches, der außerhalb des erzeugten Musters liegt, zumindest in einer oberflächennahen Schicht auf eine Temperatur oberhalb einer kritischen Umwandlungstemperatur, bei der eine Gefügeänderung erfolgt, erwärmt wird und dass der im thermischen Prozess behandelte Oberflächenbereich anschließend durch Abschreckung gehärtet wird.
Patent DE-102004024107-B4 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HOLTZ STEFFEN
IPC: F21V5/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Scheinwerferlinse (2, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) mit einer Lichtquelle (10), wobei die Scheinwerferlinse (2, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110) einen Linsenkörper (3) aus einem transparenten Material umfasst, der eine der Lichtquelle (10) zuzuwendende Oberfläche (5) und eine der Lichtquelle (10) abzuwendende Oberfläche (4) umfasst, und wobei von der Lichtquelle (10) erzeugbares Licht mittels der Scheinwerferlinse (2, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110) in einen Hauptleuchtbereich (15) lenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheinwerferlinse (2, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110) auf der der Lichtquelle (10) zuzuwendenden Oberfläche (5) eine Verformung (20, 31, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 116) oder Prägung zur Ablenkung eines Teils des von der Lichtquelle (10) erzeugbaren Lichts in einen derart außerhalb des Hauptleuchtbereichs (15) liegenden Nebenleuchtbereich (16) umfasst, dass sich der Nebenleuchtbereich (16) und...
Patent DE-102004034912-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfstruktur eines Motors
Inventor: YAMAMOTO AKIMASA
IPC: F02F1/42
Filed: 2004-07-19
Granted: 2013-04-11
Abstract: Struktur eines Zylinderkopfes (1) eines Motors, mit: einer Einlaßstößelführung (11), welche ein Einlaßstößelloch (4) ausbildet, das einen Stößel (18) eines von einer einlaßseitigen Nockenwelle anzutreibenden Einlaßventils (9) führt; und einer Auslaßstößelführung (12), welche ein Auslaßstößelloch (5) ausbildet, das einen Stößel (18) eines von einer auslaßseitigen Nockenwelle anzutreibenden Auslaßventils (10) führt, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur des Zylinderkopfes (1) ferner aufweist: eine Deckplatte (13), welche die Einlaßstößelführung (11) mit der Auslaßstößelführung (12) verbindet; und eine Seitenplatte (14), welche sich zusammenhängend aus beiden Seiten der Deckplatte (13) erhebt und mit der Einlaßstößelführung (11) und der Auslaßstößelführung (12) verbunden ist, wobei ein oberer Randabschnitt von wenigstens einem von dem Einlaßstößelloch (4) und dem Auslaßstößelloch (5) auf einer Oberseite der Deckplatte (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102004043066-B4 (DE)
Title: Farbcode zur Vorrichtungskonfiguration
Inventor: STADELMANN BEAT
IPC: G06K7/14
Filed: 2004-09-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
(10, 50, 200) mit folgenden Merkmalen:  einem Scanner (12);  einem
Abtastcode (24, 24'), der optisch mit dem Scanner gekoppelt ist,
wobei der Abtastcode eine oder mehrere farbige Markierungen (62,
64, 66) umfasst; und  einem Prozessor (14), der mit dem Scanner
gekoppelt und angepasst ist, um die Vorrichtung basierend auf der
einen oder den mehreren Farben des Abtastcodes zu konfigurieren.