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Patent DE-102016221776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer Zündeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer Zündeinrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit folgenden Schritten: Betreiben eines Brennraums einer Brennkraftmaschine mit einer zu bewertenden Zündeinrichtung; Variieren eines Verbrennungsluft-Brennstoff-Verhältnisses (λ) über eine Mehrzahl von Arbeitszyklen in dem Brennraum; Erfassen von wenigstens einem für einen Verbrennungsverlauf charakteristischen Messwert für den Brennraum für jedes Verbrennungsluft-Brennstoff-Verhältnis, und Bewerten der Zündeinrichtung anhand eines Verlaufs des wenigstens einen charakteristischen Messwerts in Abhängigkeit von dem Verbrennungsluft-Brennstoff-Verhältnis (λ).
Patent DE-102016222342-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60B21/12
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Luftreifen (12) mit mindestens einem Dämpfungselement (8), wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) in einem Innenraum (13) des Luftreifens (12), an einer einem Laufstreifen (1) des Luftreifens (12) gegenüberliegenden Reifeninnenfläche (7) angebracht ist, und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) zumindest teilweise aus einem porösen Material ausgebildet und zur Verminderung von Geräuschen vorgesehen ist, und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) haftend an der Reifeninnenfläche (7) angebracht ist, und wobei der Luftreifen (12) um eine Rotationsachse (R) in eine Umlaufrichtung (U) rotierbar ist und wobei das mindestens eine Dämpfungselement (8) mindestens eine schallwechselwirkende Oberfläche (18) und eine Maximalbreite (B) und eine Maximalhöhe (H) aufweist, wobei die mindestens eine schallwechselwirkende Oberfläche (18) des mindestens einen Dämpfungselementes (8) entsprechend mindestens einer Wellenform als wellenförmige schallwechselwirkende Oberfläche (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102016222491-A1 (DE)
Title: Arretierelement
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: G05G5/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Arretierelement (1) für die Sicherung von Verstellpositionen eines beweglichen Stellelementes, insbesondere einer Schaltwelle eines Fahrzeuggetriebes, wobei das Stellelement axial verschiebbar und/oder schwenkbeweglich angeordnet ist und das Arretierelement (1) ein hohlzylindrisches aus Stahlblech spanlos gefertigtes Außengehäuse (2) umfasst, in das ein axial verschiebbares, federkraftbeaufschlagtes Führungsteil (3) eingesetzt ist, welches an seinem einer Druckfeder (6) abgewandten Ende ein Rastelement (8) aufweist, wobei die Druckfeder (6) sich an einem Boden (5) des Außengehäuses (2) abstützt und das Führungsteil (3) beaufschlagt, und wobei das Außengehäuse (2) ein Mehrkantprofil (12) aufweist und über ein Außengewinde in ein Aufnahmegehäuse einschraubbar ist, wobei das aus Stahlblech spanlos gefertigte Außengehäuse (2) einteilig mit dem Mehrkantprofil (12) ausgebildet ist, wobei das Mehrkantprofil (12) als ein Innenprofil ausgebildet ist,.
Patent DE-102017000430-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GIESA ANDREAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Gerätesteuerung und wenigstens einem damit verbundenen Kommunikationsmodul zur Verbindung des Kühl- und/oder Gefriergeräts mit einem insbesondere externen Server, wobei das Kommunikationsmodul ausgeführt ist, Daten vom Server zum empfangen, die zumindest eine Funktionalität des Kühl- und/oder Gefriergeräts betreffen, und wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät ausgeführt ist, diese Daten derart zu verarbeiten, dass die genannte Funktionalität bereitgestellt werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Implementieren und/oder Aktivieren von wenigstens einer Funktionalität eines vernetzten Kühl- und/oder Gefriergeräts.
Patent DE-102017002059-A1 (DE)
Title: Substrat mit Leichtgewichtsstruktur für Spiegel oder Spiegelträger
Inventor: STROPEK SEN OSWALD
IPC: C03C3/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein monolithisches Substrat, bevorzugt aus Glas oder Glaskeramik, wobei das Substrat mit einer Leichtgewichtsstruktur versehen ist sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Die Leichtgewichtsstruktur umfasst dabei längliche Ausstülpungen, die sich an ihren Enden zu einer Spiegelkomponente vereinen. Durch die so geschaffene Leichtgewichtsstruktur kann das Gewicht des Substrates im Vergleich zu einem monolithischen Substrat ohne gewichtserleichternde Strukturen reduziert werden, wobei gleichzeitig eine hohe Steifigkeit sichergestellt werden kann. Kennzeichnend ist, dass das Substrat eine überwiegend geschlossene Rückseite aufweist. Das Substrat wird dabei vorzugsweise als Spiegelträger oder Spiegel verwendet und kann terrestrisch und/oder extraterrestrisch eingesetzt werden.
Patent DE-102017005380-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: MEDERER STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Maschine (12), welche einen Stator (14) und einen um eine Drehachse (18) relativ zu dem Stator (14) drehbaren Rotor (16) mit einer Rotorwelle (20) aufweist, über welche von der elektrischen Maschine (12) Drehmomente bereitstellbar sind, mit wenigstens einem drehfest mit der Rotorwelle (20) verbundenen Zahnrad (22), und mit einem Parksperrenrad (28) für eine Parksperre der Antriebseinrichtung (10), wobei das Zahnrad (22) als Hohlwelle (32) ausgebildet und drehfest auf der Rotorwelle (20) angeordnet ist, wobei das Parksperrenrad (28) drehfest mit der Hohlwelle (32) verbunden und über die Hohlwelle (32) drehfest mit der Rotorwelle (20) verbunden ist.
Patent DE-102017005440-A1 (DE)
Title: Fahrradritzel und Fahrradritzelanordnung
Inventor: AKANISHI KENICHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein Fahrradritzel umfasst einen Ritzelkörper und eine Vielzahl von Kettenantriebszähnen. Die Vielzahl von Kettenantriebszähnen umfasst einen ersten Zahn und einen zweiten Zahn. Der erste Zahn hat eine erste Radiallänge, radial definiert von einer Referenzlinie zu einem ersten radial äußersten Ende der zweite Zahn hat eine zweite Radiallänge, radial definiert von einer Referenzlinie zu einem ersten radial äußersten Ende. Der zweite Zahn hat eine zweite Radiallänge, radial definiert von der Referenzlinie zu einem zweiten radial äußersten Ende. Die zweite Radiallänge ist in einem Bereich von 1,5 mm bis 2,9 mm. Ein kürzester Abstand ist definiert zwischen der nacheilenden Umfangsfläche und einem ersten Schnittpunkt der Umfangsmittelebene und einer weiteren Referenzlinie. Der kürzeste Abstand ist gleich oder größer als 2,0 mm. Die weitere Referenzlinie ist definiert in einer Referenzposition, radial auswärts beabstandet von der Referenzlinie um 1,5 mm.
Patent DE-102017009353-A1 (DE)
Title: Varfahran zur Ansteuerung von Fahrzeugfunktion
Inventor: HOFMANN HANSJÖRG
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Fahrzeugfunktionen (F1 bis Fn) zur Steigerung eines Wohlbefindens und/oder zur Steigerung einer Aufmerksamkeit zumindest eines Fahrzeugnutzers in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Auswahl zumindest eines bestimmten Nutzermenüs eine Anzahl von aktivierten Fahrzeugfunktionen (F1 bis Fn) und deren Abläufe zeitlich und inhaltlich aufeinander abgestimmt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102017009360-A1 (DE)
Title: Wellenerdungsring sowie Ableitkörper für einen Wellenerdungsring
Inventor: VAN BEZOOIJEN LUCAS
IPC: H01R39/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Der Wellenerdungsring dient zur Ableitung induzierter Spannungen bzw. elektrischer Ladungen von einem ersten Maschinenteil in ein zweites Maschinenelement. Der Wellenerdungsring hat ein aus elektrisch leitendem Material bestehendes Gehäuse, das mit dem einen Maschinenelement elektrisch leitend verbunden ist und mit wenigstens einem ringförmigen Ableitkörper in elektrisch leitender Verbindung steht. Er besteht wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material und steht mit dem anderen Maschinenelement in elektrisch leitender Verbindung. Der Ableitkörper hat einen Ringabschnitt, von dem elastisch verformbare, laschenförmige Abschnitte abstehen, die unterschiedlich lang sind. Die unterschiedlich langen Abschnitte bilden in der Einbaulage des Wellenerdungsringes unterschiedliche Laufspuren an der Welle. Dadurch wird die Kontaktfläche zwischen dem Ableitkörper und der Welle stark erhöht, wodurch eine besonders gute Ableitung der Spannungen bzw. Ladungen gewährleistet wird.
Patent DE-102017010842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Quantifizierung von Proteinaggregaten einer Proteinfehlfaltungserkrankung in einer Probe
Inventor: ZAFIU CHRISTIAN
IPC: G01N33/68
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Quantifizierung von Proteinaggregaten einer Proteinfehlfaltungserkrankung in einer komplexen Probe.Eine Vorrichtung, ein Kit sowie eine Verwendung der Vorrichtung und des Kit sind offenbart.
Patent DE-102017011924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rekuperation der Antriebsenergie eines brennstoffzellengetriebenen Fahrzeugs und brennstoffzellenbetriebenes Fahrzeug
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: B60L7/26
Filed: 2017-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rekuperation der Antriebsenergie eines brennstoffzellengetriebenen Fahrzeugs mit einem Antriebsmotor (18), wobei beim Bewegen des Fahrzeugs eine Last an den Antriebsmotor (18) mittels einer Motorsteuerung (17) des Fahrzeugs angelegt wird, wobei Bewegungsenergie des Fahrzeugs mittels des Antriebsmotors (18) in elektrische Energie (21) umgewandelt wird, die in einem Energiespeicher (13) gespeichert wird.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein brennstoffgetriebenes Fahrzeug mit einer Brennstoffzelle (2), einem Energiespeicher (13), einem Antriebsmotor (18), einer Motorsteuerung (17) und einer Sensorik zur Detektion und/ oder Messung eines Parameters, wobei die Sensorik dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Parameters ein Signal an die Motorsteuerung (17) zu übermitteln, wobei die Motorsteuerung (17) dazu ausgebildet ist, infolge des Signals die Last an den Antriebsmotor (18) anzulegen, um Bewegungsenergie des Fahrzeugs in elektrische Energie (21) umzuwandeln, und wobei das Fahrzeug dazu konfiguriert ist, die so erzeugte elektrische Energie (21) in dem Energiespeicher (13) zu speichern.
Patent DE-102017100477-A1 (DE)
Title: Flexibles elektronisches gerät
Inventor: YEOM JIHUN
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-01-11
Abstract: Hierin wird ein flexibles Gerät beschrieben, welches Folgendes umfasst: einen flexiblen Bildschirm, welcher zahlreiche Anzeigebereiche auf einer ersten Oberfläche aufweist; wobei der flexible Bildschirm einen verformbaren ersten Variationsbereich aufweist, um einen ersten Anzeigebereich gegenüberliegend zu einem zweiten Anzeigebereichs anzuordnen; und wobei der flexible Bildschirm weiter auch einen verformbaren zweiten Variationsbereich aufweist, um einen dritten Anzeigebereich von dem zweiten Anzeigebereichs weg zu orientieren.
Patent DE-102017103730-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Detektion von Batteriezellverschlechterungsereignissen
Inventor: CHIKKANNANAVAR SATISH B
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Batteriemanagementsystem eines Fahrzeugs enthält eine Steuerung, die dazu ausgelegt ist, als Reaktion darauf, dass eine Spannungsänderungsrate während des Entladens einer Batteriezelle öfter als eine vorbestimmte Anzahl von Malen über eine vordefinierte Dauer einen ersten Schwellenwert überschreitet, ein Fehlersignal auszugeben, und als Reaktion darauf, dass die Änderungsrate einen zweiten Schwellenwert, der größer als der erste ist, das Fehlersignal auszugeben.
Patent DE-102017105518-A1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung einer Funktion eines Fahrzeugs, umfassend eine bewegliche Steuervorrichtung
Inventor: BENCHIKHI ZAKARIA
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Kontrollvorrichtung (14) umfasst eine Steuervorrichtung (16) der Funktion, eine Anzeigevorrichtung (18) mindestens einer Information in Bezug zu der Funktion und eine Empfangsfläche (12) der Steuervorrichtung (16) und der Anzeigevorrichtung (18). Die Steuervorrichtung (16) ist auf der Empfangsfläche (12) und in Bezug auf die Anzeigevorrichtung (18) verlagerbar beweglich montiert, wobei der Abstand zwischen der Anzeigevorrichtung (18) und der Steuervorrichtung (16) durch Verlagern der Steuervorrichtung (16) in Bezug zur Anzeigevorrichtung (18) einstellbar ist.
Patent DE-102017105539-A1 (DE)
Title: Ölwanne
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Um eine Ölwanne, umfassend eine Bodenwand und eine seitliche Außenwand, die sich im montierten Zustand der Ölwanne in der Schwerkraftrichtung von der Bodenwand nach oben erstreckt, und einen Ölspeicherbereich, der in einem Innenraum der Ölwanne angeordnet ist und im Betrieb der Ölwanne bis zu einem Speicherniveau mit Öl gefüllt ist, zu schaffen, welche eine verbesserte Hitze- und Flammenbeständigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Ölwanne einen an die seitliche Außenwand angrenzenden Ölkühlungsbereich, der bis zu einem Kühlniveau mit Öl gefüllt ist, und eine Entkopplungsvorrichtung zum Entkoppeln des Kühlniveaus des Öls in dem Ölkühlungsbereich von dem Speicherniveau des Öls in dem Ölspeicherbereich in einem Kühlzustand der Ölwanne umfasst.
Patent DE-102017111080-A1 (DE)
Title: Umschaltverfahren eines verbrennungsmotors zwischen magerem und stöchiometrischen motorbetrieb
Inventor: ADOMEIT PHILIPP
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umschalten eines Verbrennungsmotors zwischen einem magerem und einem stöchiometrischen Motorbetrieb, mit den Schritten eines Steuerns (S101) des Lufteinlasses in eine Brennkammer mittels eines Einlassventils durch einen Nocken mit einer ersten Nockenkontur, um das Verbrennungsluftverhältnis gegenüber einem Nocken mit einer zweiten Nockenkontur zu erhöhen; und eines Steuerns (S102) des Lufteinlasses in die Brennkammer mittels eines Einlassventils durch den Nocken mit der zweiten Nockenkontur, um das Verbrennungsluftverhältnis gegenüber dem Nocken mit der ersten Nockenkontur zu verringern.
Patent DE-102017112752-A1 (DE)
Title: Ladeverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: YUAN KEMING
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es wird ein Ladeverfahren für eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt. Das Ladeverfahren schließt das Überwachen einer aktuellen Kapazität einer mit einer ersten elektronischen Vorrichtung gekoppelten Batterie zum Erhalten eines aktuellen Stands der Restenergie in der Batterie und das Empfangen eines Steuerbefehls ein. Der Steuerbefehl wird dazu genutzt, die erste elektronische Vorrichtung anzuweisen, ein Lademodul zu aktivieren und dann das Lademodul dazu zu nutzen, eine zweite elektronische Vorrichtung auf der Grundlage des aktuellen Stands der Restenergie in der Batterie zu laden. Das Ladeverfahren schließt außerdem das Empfangen eines Betriebsbefehls ein. In Reaktion auf den Betriebsbefehl schließt das Ladeverfahren ferner das Ermitteln einer ersten Kapazität der Batterie auf der Grundlage des aktuellen Stands der Restenergie in der Batterie und dann das Steuern des Lademoduls zur Bereitstellung von elektrischer Energie für die zweite elektronische Vorrichtung auf der Grundlage der ersten Kapazität der Batterie ein.
Patent DE-102017112931-A1 (DE)
Title: Mobiles Transportmittel zum Transportieren von Datensammlern, Datensammelsystem und Datensammelverfahren
Inventor: DINKELBACH ANNA-MARIA
IPC: B64C39/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein mobiles Transportmittel (1, 18) zum Transportieren wenigstens eines Datensammlers (13, 19) an wenigstens eine Datensammelposition (15) weist wenigstens eine Absetzvorrichtung (5) zum Absetzen des Datensammlers (13, 19) an der Datensammelposition (15) und wenigstens eine Empfangsvorrichtung (10) zum Empfangen von Daten aufweist, welche der Datensammler (13, 19) an das Transportmittel (1, 18) überträgt. Entsprechend weist ein Datensammelsystem (17, 20) wenigstens ein mobiles Transportmittel (1, 18) und wenigstens einen Datensammler (13, 19) auf. Bei einem Datensammelverfahren wird wenigstens ein Datensammler (13, 19) mit wenigstens einem mobilen Transportmittel (1, 18) zu wenigstens einer Datensammelposition (15) transportiert und von einer Absetzvorrichtung (5) des Transportmittels (1, 18) an dieser abgesetzt, der an der Datensammelposition angeordnete Datensammler (13, 19) sammelt Daten und die gesammelten Daten werden von dem Datensammler (13, 19) an das Transportmittel (1, 18) übertragen.
Patent DE-102017114248-A1 (DE)
Title: Organisches, lichtemittierendes bauelement und verfahren zum herstellen des organischen, lichtemittierenden bauelements
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-06-27
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein organisches, lichtemittierendes Bauelement (100, 300, 400, 500, 600) bereitgestellt. Das organische, lichtemittierende Bauelement (100, 300, 400, 500, 600) weist einen optisch aktiven Bereich (120) mit einer optischen Eigenschaft und einen optisch inaktiven Bereich (140) auf, der lateral neben dem optisch aktiven Bereich (120) ausgebildet ist. Der optisch aktive Bereich (120) weist eine organische, lichtemittierende Schicht auf. Der optisch inaktive Bereich (140) ist frei von der organischen, lichtemittierenden Schicht. Weiterhin weist das organische, lichtemittierende Bauelement (100, 300, 400, 500, 600) einen Übergangsbereich (130) mit mindestens einem zusammenhängenden Bereich auf. Der mindestens eine zusammenhängende Bereich weist einen Teil des optisch aktiven Bereichs (120) und einen Teil des optisch inaktiven Bereichs (140) auf. Das Bauelement (100, 300, 400, 500, 600) ist in mindestens einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus betreibbar. Der Übergangsbereich (130) weist i9n dem mindestens einen zusammenhängenden Bereich eine optisch undurchlässige Kontraststruktur (116) auf. Ferner weist die Kontraststruktur (116) eine weitere optische Eigenschaft auf, wobei die weitere optische Eigenschaft unabhängig von dem ersten Betriebsmodus und dem zweiten Betriebsmodus unterschiedlich ist zu der optischen Eigenschaft des optisch aktiven Bereichs (120).
Patent DE-102017115665-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-07-12
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10), insbesondere Zweimassenschwungrad, zur Drehschwingungsdämpfung zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einer Primärmasse (12) zum Einleiten eines Drehmoments, einer relativ zur Primärmasse (12) über ein Energiespeicherelement (20), insbesondere Bogenfeder, begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (24) zum Ausleiten eines Drehmoments und einer Feststelleinrichtung (32) zur Befestigung der Sekundärmasse (24) mit der Primärmasse (12) bei Erreichung eines Grenzverdrehwinkels (40) der Sekundärmasse (24) zur Primärmasse (12). Durch die Überbrückung des Energiespeicherelements (20) und Befestigung der Sekundärmasse (24) mit der Primärmasse (12) mit Hilfe der Feststelleinrichtung (32) oberhalb eines im regulären Dämpfungsbetrieb nicht zu erwartenden Grenzverdrehwinkels der Sekundärmasse (24) kann bei einem Bauteilversagen des Energiespeicherelements (20) zumindest noch eine Drehmomentübertragung zwischen der Primärmasse (12) und der Sekundärmasse (24) erreicht werden, so dass auch bei einem Bauteilversagen in einem Drehschwingungsdämpfer (10) eine Drehmomentübertragung ermöglicht ist.
Patent DE-102017117305-A1 (DE)
Title: Scheinwerferausschaltung für ein autonomes fahrzeug
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet einen Sensor für autonomes Fahren und einen Prozessor. Der Sensor für autonomes Fahren ist dazu programmiert, ein Objekterfassungssignal auszugeben, das ein Objekt nahe einem Wirtsfahrzeug darstellt. Der Prozessor ist dazu programmiert, ein Scheinwerferanschaltsignal auszugeben, um Fahrzeugscheinwerfer als Reaktion darauf, dass das Objekterfassungssignal empfangen wird, und während das Wirtsfahrzeug in einem autonomen Modus betrieben wird, anzuschalten.
Patent DE-102017119750-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Reinigungsfunktion
Inventor: WENNINGER MAXIMILIAN
IPC: F24C14/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (10) mit einem Garraum (16), der Seitenwände (24, 26, 28), eine Decke (22) und einen Boden (30) aufweist, und einem Reinigungssystem (18), das eine Reinigungsmitteldüse (34) aufweist, mittels der dem Garraum (16) ein Reinigungsmittel zugeführt werden kann, und eine von der Reinigungsmitteldüse (34) räumlich getrennte Spülwasserdüse (36), mittels der dem Garraum (16) Spülwasser zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass beide Düsen (34, 36) an der Decke (22) des Garraums (16) angeordnet sind.
Patent DE-102017123243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Glaselements mit einem Trägerelement
Inventor: STEINBACHER CHRISTIAN
IPC: B60J1/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung eines plattenförmigen Glaselements eines Kraftfahrzeuges mit einem Trägerelement, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen des plattenförmigen Glaselements;- Aufbringen eines Primers auf das Glaselement in einem definierten Flächenbereich in partieller oder vollflächiger Weise;- Beleuchten des mit dem Primer versehenen Glaselements mittels einer Lichtquelle von einer Seite, so dass ein Ist-Lichtmuster von der der Lichtquelle abgewandten Seite des Glaselements sichtbar ist;- Vergleichen des Ist-Lichtmusters mit einem Soll-Lichtmuster; und- Anbinden des Trägerelements an das Glaselement zumindest in dem definierten Flächenbereich, wenn das Ist-Lichtmuster dem Soll-Lichtmuster entspricht.
Patent DE-102017124358-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Versatzes und/oder eines geformten oder ungeformten feuerfesten Erzeugnisses für eine feuerfeste Zustellung einer Kohlevergasungsanlage, derartige Zustellung sowie Kohlevergasungsanlage mit einer derartigen Zustellung
Inventor: SCHEUBEL BERND
IPC: F27D1/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Versatzes und/oder die Verwendung eines geformten oder ungeformten feuerfesten Erzeugnisses für eine feuerfeste Zustellung, insbesondere für ein Arbeitsfutter oder ein Sicherheitsfutter, einer Kohlevergasungsanlage, eine derartige Zustellung sowie eine Kohlevergasungsanlage mit einer derartigen Zustellung.
Patent DE-102017126264-A1 (DE)
Title: Koch- oder Bratgefäß
Inventor: SCHMIEDERER MICHAEL
IPC: A47J36/06
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koch- oder Bratgefäß, insbesondere einen Kochtopf mit einem Boden (11) und einer Seitenwand (12). Um die Füllhöhe variieren zu können, ist die Seitenwand (12, 16) zwei- oder mehrteilig ausgebildet, wobei die mindestens zwei Seitenwandteile (12, 16) voneinander lösbar an einer gemeinsamen Trennlinie aneinander liegen, die parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel zum Boden (11) verläuft.
Patent DE-102017128414-A1 (DE)
Title: Plattenspieler mit hydrostatischer Lagerung
Inventor: KRAUS PETER
IPC: G11B3/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenspieler mit einem Plattenteller zum Halten einer Schallplatte und mit einem Tonarm, insbesondere Tangentialtonarm, zur Abtastung der Schallplatte. Wenigstens ein erstes hydrostatisches Lager zur Lagerung des Plattentellers und/oder wenigstens ein zweites hydrostatisches Lager zur Lagerung des Tonarms ist oder sind vorgesehen, welche mittels einer Schmierstoffzuführung mit einem Druckspeicher zur Bevorratung und Beaufschlagung eines Schmierstoffes mit einem konstanten Druck verbunden sind, um den mit Druck beaufschlagten Schmierstoff in das erste und/oder das zweite hydrostatische Lager einzuleiten. Der Plattenspieler weist eine Einrichtung zur Rückführung von aus dem ersten und/oder dem zweiten hydrostatischen Lager in eine Schmierstoffabführung austretenden Schmierstoff in den Druckspeicher auf