baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002335-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem für eine Verschiebeeinrichtung mit Abstandsmessung zum Erfassen von Hindernissen
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2009-04-09
Granted: 2010-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie ein System zur Steuerung einer Verschiebeeinrichtung (1) für eine auf einem Zugfahrzeug (2) angeordnete Sattelkupplung (3) beschrieben, wobei die Verschiebeeinrichtung (1) einen Unterbau mit mindestens einer in Fahrtrichtung ausgerichteten Führungsschiene (4), einen verfahrbaren Schlitten (5), welcher die Sattelkupplung (3) trägt und an der Führungsschiene (4) angreift, sowie ein Steuergerät (6) umfasst, an welches eine motorische Antriebseinheit (7) zum Verfahren des Schlittens (5) und ein Stellglied (8) zum Fixieren des Schlittens (5) gegenüber der Führungsschiene (4) angeschlossen sind. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und ein Steuerungssystem bereitzustellen, mit welchem ein rechtzeitiges Einstellen einer ausreichend großen Spaltweite (W) zwischen Zugfahrzeug (2) und Auflieger (14) möglich ist. Die Aufgabe wird unter anderem mit einem Verfahren gelöst, bei dem eine Abstandsmessung zum Erfassen eines vor dem Zugfahrzeug (2) befindlichen Hindernisses (9) durchgeführt wird, das Signal der Messung in dem Steuergerät (6) zu einem Steuersignal verarbeitet und damit eine Inbetriebnahme der motorischen Antriebseinheit (7) und/oder des Stellgliedes (8) initiiert wird.
Patent DE-102012014857-B3 (DE)
Title: Fluid supply unit for dental treatment apparatus, has controller switching valve for connection with one fluid container dependent on falling below predesignated level of another container, where level sensor is designed as weight sensor
Inventor: KOCH WALTER
IPC: A61C17/02
Filed: 2012-07-26
Granted: 2013-11-07
Abstract: The unit (1) has two fluid containers (4, 5), a fluid supply conduit (6) for a dental treatment apparatus (2) and a 3/2-way valve (3) for optional connecting one of the fluid containers with the fluid supply conduit. Each of the fluid container contains a level sensor, and a controller (16) includes a drive (19) for the 3/2-way valve. The controller switches the three-way valve for connection with one fluid container dependent on falling below a predesignated level of another fluid container, where the level sensor is designed as a weight sensor. An independent claim is also included for a method for continuous supplying of a dental treatment apparatus.
Patent DE-102012100423-B3 (DE)
Title: Schichtenspeicher
Inventor: KRENGEL GUENTER
IPC: F24H1/18
Filed: 2012-01-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtenspeicher zum Speichern von Wärmeenergie, aufweisend einen Schichteinsatz (1) und einen Speicherbehälter, der mittels Rohrleitungen mit mindestens einem Energieerzeuger sowie mindestens einem Energieverbraucher verbunden ist und mindestens zwei Zuführöffnungen (9, 9’, 9’’) und zwei Abführöffnungen (24, 24’) aufweist, wobei mittels der Zuführöffnungen (9, 9’, 9’’) dem Schichtenspeicher ein Wärmeträgermedium zuführbar und mittels der Abführöffnungen (24, 24’) das Wärmeträgermedium aus dem Schichtenspeicher abführbar ist, wobei der Schichtenspeicher eine Zuführkammer (2), eine Beruhigungskammer (7) und eine Abführkammer (16) aufweist, die in horizontale Richtung betrachtet nebeneinander angeordnet sind und sich jeweils vertikal erstrecken, wobei die Zuführkammer (2), die Beruhigungskammer (7) und die Abführkammer (16) in eine Fließrichtung des Wärmeträgermediums ausgehend von einer jeweiligen Zuführöffnung (9, 9’, 9’’) hin zu einer jeweiligen Abführöffnung (24, 24’) betrachtet in Reihe hintereinander geschaltet sind und zwei aneinander grenzende Kammern (2, 7, 16) jeweils mittels eines im wesentlichen vertikal angeordneten Trennelements (6, 19) räumlich voneinander getrennt sind, wobei die Trennelemente (6, 19) eine Vielzahl von über deren Höhe verteilte Öffnungen (8, 26) aufweisen, durch die das Wärmeträgermedium von einer an das jeweilige Trennelement (6, 19) angrenzenden Kammer (2, 7) zu einer jeweils anderen an das Trennelement (6, 19) angrenzenden Kammer (7, 16) leitbar ist. Um einen Schichtenspeicher hervorzubringen, bei dem eine Durchmischung der verschiedenen Temperaturschichten weitestgehend vermieden wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Zuführkammer (2) mittels mindestens eines horizontal orientierten Schottelements (3) in eine obere und eine untere Zuführkammersektion (4) zu unterteilen, wobei die Zuführkammersektionen (4) vorzugsweise hydraulisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012212875-B3 (DE)
Title: Buck-Konverter zum Betreiben mindestens einer  LED
Inventor: RUDOLPH BERND
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-07-23
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Buck-Konverter (10) zum Betreiben mindestens einer LED (D8, D9, D10). Dabei umfasst die Buckdrossel eine erste (L1a) und zweite Buckdrossel (L1b), wobei zwischen den Kopplungspunkt (N2) der beiden Buckdrosseln (L1a, L1b) und einen Versorgungsanschluss (HV, VCC) einer Steuervorrichtung (14), die zur Ansteuerung des Buckschalters (S1) dient, eine Ladungspumpe (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102013106231-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Walzenoberfläche einer Beschichtungswalze und Verwendung einer nach dem Verfahren hergestellten Walze
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: C23C14/24
Filed: 2013-06-14
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Walzenoberfläche einer Beschichtungswalze zur Messung optischer Eigenschaften flexibler Substrate auf der ein flexibles Substrat auflegbar ist, wobei die Walzenoberfläche an zumindest zwei um die Beschichtungswalze angeordneten Beschichtungsquellen vorbeibewegt wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein einfaches Verfahren zur Herstellung einer geeigneten Beschichtungswalze für die getrennte Messung von Reflexions- und Transmissionseigenschaften von flexiblen Substraten zur Verfügung zu stellen und wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass die Walzenoberfläche der Beschichtungswalze selbst und frei von einem Substrat in einem Beschichtungsprozess von zumindest zwei Beschichtungsquellen derart beschichtet wird, dass sich auf dem Umfang der Walzenoberfläche Segmente ausbilden, wobei die Segmente auf dem Umfang der Walzenoberfläche abwechselnd einen ersten Reflexionswert und einen zweiten Reflexionswert aufweisen und wobei die Beschichtungswalze in der gleichen Beschichtungsanlage strukturiert und beschichtet wird, in der sie zu einem späteren Zeitpunkt zum Messen von optischen Eigenschaften eingesetzt wird.
Patent DE-102013106659-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Schnitzelmessern und Verfahren zum Betrieb dieser Vorrichtung
IPC: A01F29/22
Filed: 2013-06-26
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Schärfen von Schnitzelmessern (1) für Erdfruchtschnitzelmaschinen mit an einem Messerkörper (9) ausgebildeten dachförmigen Schneidelementen, bestehend aus einer in Richtung einer Y-Achse (3) verstellbaren Zentriereinheit (4) und Bearbeitungseinheit (5) mit Scheibenfräser (6) und einer Zange (8), die den Messerkörper (9) fixiert und in einer X-Richtung (2) verstellbar ist, wobei in einer Ausgangslage Zentriereinheit (4) und Bearbeitungseinheit (5) voneinander weg und die Zange (8) mit dem Schnitzelmesser (1) in X-Richtung (2) verstellt ist, in der ein Schneidelement zum Scheibenfräser (6) ausgerichtet ist, in einer Arbeitslage die Zentriereinheit (4) mit einem Zentrierstück (12) auf den Rücken des Schneidelementes aufgesetzt ist und der Scheibenfräser (6) in das Schneidelement eingreift und während des Fräsvorganges um ein Fräsmaß in Y-Richtung (3) die Komponenten in die Ausgangslage verstellt sind.
Patent DE-102013215228-B3 (DE)
Title: Flugzeugrumpfstruktur
Inventor: FINK KAI
IPC: B64C1/18
Filed: 2013-08-02
Granted: 2014-12-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Flugzeugrumpfstruktur (1) mit einer Außenhaut (3), einer Stützstrukturanordnung (5) umfassend eine Vielzahl von Spantelementen (15) und einer Fußbodenstrukturanordnung (7) umfassend eine Vielzahl von Fußbodenstützstreben (23), wobei die Fußbodenstrukturanordnung (7) mit der Stützstrukturanordnung (5) über Verbindungsteile (25a, 25b) verbunden ist. Die Aufgabe, eine Flugzeugrumpfstruktur bereit zu stellen, die eine Verbindung zwischen der Fußbodenstrukturanordnung und der Stützstrukturanordnung aufweist, welche möglichst einfach, schnell und ohne Stauberzeugung herzustellen ist, kein hohes Gewicht mit sich bringt oder die Struktur schwächt, wird dadurch gelöst, dass eine aus der Fußbodenstrukturanordnung (7) und der Stützstrukturanordnung (5) an dem Verbindungsteil (25a, 25b) ein Bügelelement (30a, 30b) und die andere aus der Fußbodenstrukturanordnung (7) und der Stützstrukturanordnung (5) an dem Verbindungsteil (25b, 25a) ein Rastelement (28) aufweist, dass das Bügelelement (30a, 30b) einen Längsabschnitt (45a, 45b) mit einem ersten und einem zweiten Ende (47a, 47b) aufweist, wobei das erste Ende (47a) schwenkbar an dem Verbindungsteil (25a, 25b) angebracht ist und wobei das zweite Ende (47b) einen Querabschnitt (49) aufweist, dass das Rastelement (28) mindestens eine Rastnut (41) aufweist, und dass das Bügelelement (30a, 30b) zwischen einer Eingriffsposition, in welcher der Querabschnitt (49) mit der Rastnut (41) eingreift, und einer gelösten Position, in welcher der Querabschnitt (49) außer Eingriff mit der Rastnut (41) ist, verschwenkt werden kann.
Patent DE-102015122131-B3 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung sowie Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: RUDOLPH GÜNTER
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-03-02
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt, wobei das Brillenglas (3) eine Vorderseite (18) und eine Rückseite (15), einen Einkoppelabschnitt (11) und einen vom Einkoppelabschnitt (11) beabstandeten Auskoppelabschnitt (13), der mehrere nebeneinander angeordnete reflektive Umlenkflächen (14), die zusammen eine reflektive Fresnel-Fläche (F) bilden, umfasst, sowie einen Lichtführungskanal (12) aufweist, der dazu geeignet ist, Lichtbündel (9) von Pixeln des erzeugten Bildes, die über den Einkoppelabschnitt (11) des Brillenglases (3) in das Brillenglas (3) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3) bis zum Auskoppelabschnitt (13) zu führen, von dem sie aus dem Brillenglas (3) ausgekoppelt werden, und wobei der Abstand der reflektiven Umlenkflächen (14) von der Vorderseite (18) mit zunehmendem Abstand vom Einkoppelabschnitt (11) zu- und/oder abnimmt.
Patent DE-102016105192-B3 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-03-21
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss, aufweisend wenigstens eine Stromschiene und wenigstens eine Klemmfeder mit einem gegenüber der Stromschiene eine Klemmkraft ausübenden Klemmschenkel, wobei die Stromschiene wenigstens drei von ihrer zum Klemmschenkel weisenden Kontaktierungsseite abragende Erhebungen aufweist, wobei ein mittels des Klemmschenkels gegen die Stromschiene geklemmter elektrischer Leiter an einer oder mehreren der Erhebungen anliegt, wobei zumindest ein Teil der in Leitereinführrichtung des elektrischen Leiters in die Leiteranschlussklemme unmittelbar hintereinander angeordneten Erhebungen in unterschiedlichen Abständen voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102016117157-B3 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
Inventor: MOLODYNSKI DAMIAN
IPC: F21V21/005
Filed: 2016-09-13
Granted: 2018-02-01
Abstract: Es wird eine Leuchtenanordnung bestehend aus zumindest zwei Leuchten vorgeschlagen, deren Leuchtengehäuse schmalseitig einander zugeordnet sind und welche über mehrere Befestigungsanordnungen an einem Träger festgelegt sind, wobei an jedem Leuchtengehäuse zumindest eine elektrische Anschlusseinrichtung vorhanden ist. Zu dem Zwecke, eine Leuchtenanordnung zu schaffen, deren Leuchten kostengünstig auf einfache Art und Weise eine besonders exakte beziehungsweise positionsgenaue Befestigung an ihrem zugehörigen Träger ermöglichen, wobei vorteilhafterweise die Montage der Leuchten bei vormontierten Befestigungsanordnungen völlig werkzeuglos erfolgt und die Demontage der Leuchten lediglich unter Zuhilfenahme eines einfachen kostengünstigen Lösewerkzeugs vorgenommen wird, besteht zumindest eine Befestigungsanordnung aus einer an den Träger angeschraubten Befestigungsfeder, und ist die Befestigungsfeder im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und steht diese mit ihrem ersten Schenkel mit dem Träger in Wirkverbindung und kommt diese mit ihrem zweiten Schenkel und/oder mit ihrem dritten Schenkel mit Rastelementen zweier Leuchtengehäuse in Wirkverbindung, wobei die Rastelemente jeweils an den Schmalseiten der beiden Leuchtengehäuse vorhanden sind.
Patent DE-102017111590-B3 (DE)
Title: Steckverbinder mit Schraubenkopfabdeckung
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder umfassend einen Steckverbindergehäuseeinsatz, zumindest ein in dem Steckverbindergehäuseeinsatz angeordnetes Kontaktelement, in dem ein elektrischer Leiter durch eine Klemmschraube fixierbar ist, und ein drehbar an dem Steckverbindergehäuseeinsatz gelagertes Abdeckelement, dass von einer die Klemmschraube nicht abdeckende ersten Position um eine Längsachse A des Steckverbinders in eine die Klemmschraube abdeckenden zweiten Position drehbar ist.
Patent DE-102018010093-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine mit Fördertrommel
Inventor: ESTER MARKUS
IPC: A01D89/00
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Erntemaschine mit einer Fördertrommel (1) zur Förderung und/oder Aufnahme von halmförmigen Erntegut, die eine Vielzahl von Förderzinken (2) aufweist und an einem Trommelgrundkörper (3) der Fördertrommel (1) in etwa quer zur Fahrt-/ und Arbeitsrichtung angeordneten Reihen angebracht sind, wobei die Förderzinken (2) an dem Trommelgrundkörper (3) von außen her mit Aufnahmemitteln (6) des Trommelgrundkörpers (3) verbindbar sind und durch eine zentrale Verriegelungseinrichtung (10) zumindest zwei Förderzinken (2) gleichzeitig arretierbar sind.
Patent DE-102018114460-B3 (DE)
Title: Röntgenspeicherfoliensystem
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-06-06
Abstract: Ein Röntgenspeicherfoliensystem (10) hat eine Röntgenspeicherfolie (12), die dazu eingerichtet ist, um in einem Aufnahmebereich mit Röntgenlicht belichtet zu werden, und die zumindest auf einer Seite einen Abschattungsmarker (16) trägt, der im Aufnahmebereich angeordnet ist. Ferner hat das System ein Speicherfolienauslesegerät (14), das dazu eingerichtet ist, die belichtete Röntgenspeicherfolie (12) auszulesen, um eine Röntgenaufnahme (36, 36') zu erzeugen. Dabei ist die Abschattungswirkung des Abschattungsmarkers (16) gegen Röntgenlicht derart gering, dass der Abschattungsmarker (16) bei Betrachtung der Röntgenaufnahme (36, 36') durch den Benutzer nur schwach, nur durch Bildartefakte und/oder nicht erkennbar ist. Stattdessen weist das Speicherfolienauslesegerät (14) einen Erkennungsalgorithmus (40) auf, der dazu eingerichtet ist, zu erkennen, ob das Röntgenlicht bei der Belichtung vom Abschattungsmarker (16) abgeschattet wurde oder nicht.
Patent DE-102019006557-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungstrommel für eine Schneid- und Separiervorrichtung (Zuführkanal)
Inventor: WEIDEN HELMUT VON DER
IPC: B02C18/30
Filed: 2019-09-18
Granted: 2020-08-27
Abstract: Es wird eine Zerkleinerungstrommel (110) für eine Schneid- und Separiervorrichtung beschrieben, an deren ersten Endabschnitt (112) eine Eintrittsöffnung (113) und an deren zweiten Endabschnitt (114) eine Austrittsöffnung (115) ausgebildet ist, wobei in einem Druckgehäuseabschnitt (116) der Zerkleinerungstrommel (110) eine Vielzahl von Schneidöffnungen (120) angeordnet sind, welche den Druckgehäuseabschnitt (116) von einer Innenwand (117) zu einer Außenwand (118) durchgängig durchsetzen, wobei jede Schneidöffnung (120) an der Innenwand (117) eine der Austrittsöffnung (115) zugewandte schneidende Öffnungskante (122a) und eine der Eintrittsöffnung (113) zugewandte einziehende Öffnungskante (122b) aufweist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Zerkleinerungstrommel (110) derart zu verbessern, dass die Schneidleistung der Schneid- und Separiervorrichtung sowie die Qualität des gewünschten Lebensmittelbestandteils signifikant verbessert sind. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen der schneidenden Öffnungskante (122a) und der einziehenden Öffnungskante (122b) ein bezüglich der Innenwand (117) abgesenkter Zuführkanal (100) angeordnet ist.
Patent DE-102019105594-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notbestromung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R25/40
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Notbestromung eines Kraftfahrzeugs, das eine über einen Funkschlüssel betätigbare Schließeinrichtung umfasst, die über eine fahrzeuginterne elektrische Energiequelle mit elektrischer Energie versorgt werden kann, und mit einer elektrischen Leitungseinrichtung (6), über die der Schließeinrichtung bei Bedarf elektrische Energie von einer fahrzeugexternen elektrischen Energiequelle zugeführt werden kann, um durch eine Notbestromung der Schließeinrichtung eine Notentriegelung des Kraftfahrzeugs einzuleiten, wobei die elektrische Leitungseinrichtung (6) als Multifunktionsteil (11) ausgeführt, das zusätzlich zu einer elektrischen Leitungsfunktion zur Notbestromung der Schließeinrichtung mindestens eine zusätzliche Funktion am Kraftfahrzeug ausübt.Um die Notbestromung des Kraftfahrzeugs zu vereinfachen, umfasst die elektrische Leitungseinrichtung (6) für die Notbestromung der Schließeinrichtung in dem Multifunktionsteil mindestens ein elektrisches Kabel (7,8), das an einer Abdeckeinrichtung (4), die zum Verschließen einer Öffnung am Kraftfahrzeug dient, eine Fangseilfunktion ausübt.
Patent DE-102020117325-B3 (DE)
Title: Freilauf und Kraftfahrzeuggetriebe zur Ankopplung einer elektrischen Maschine
Inventor: BRUNNER MICHAEL
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-05-20
Abstract: Es ist ein Freilauf (10) vorgesehen, mit einem an einer ersten Axialseite eine erste Sperrkontur (16) aufweisenden ersten Ring (12), einem zu dem ersten Ring (12) relativ verdrehbaren und an einer zur ersten Axialseite des ersten Rings weisenden zweiten Axialseite eine zweite Sperrkontur (20) aufweisenden zweiten Ring (14), in die erste Sperrkontur (16) und in die zweiten Sperrkontur (20) eingreifbare kippbare Sperrkörper (18), einem Schaltelement (26) zum Verkippen der Sperrkörper (18) und einer Verlagerungseinheit (44) zum axialen Verlagern der zweiten Sperrkontur (20) relativ zum ersten Ring (12) zwischen einer zum ersten Ring (12) axial angenäherten Aktivstellung und einer vom ersten Ring (12) axial entfernten Inaktivstellung, in welcher in einer beliebigen Stellung der Sperrkörper (18) eine drehmomentübertragende Sperrung des ersten Rings (12) mit dem zweiten Ring (14) unterbunden ist. Dadurch ist eine verschleißarme und bauraumsparende Anpassung des Übertragungsverhaltens eines Planetengetriebes eines Kraftfahrzeuggetriebes an unterschiedliche Betriebssituationen ermöglicht.
Patent DE-102021103466-B3 (DE)
Title: Automatisches Schraubsystem zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: KORNELSEN ARTUR
IPC: B23P19/06
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Das Schraubsystem zum Verbinden von Bauteilen, für deren Schraubverbindung hohe Anpresskräfte erforderlich sind, mit einer Schraubeinheit, die an einem Gelenkarmroboter montiert ist, wobei die Schraubeinheit ein Gehäuse mit einer Antriebseinheit, ein von der Antriebseinheit betätigtes Schraubwerkzeug und einen Zuführkopf aufweist, wobei dem Zuführkopf automatisch Schrauben, vorzugsweise fließlochformende Schrauben, zugeführt werden, die während des Eindrehens in dem Zuführkopf gehalten sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme des Schraubwerkzeugs und der Zuführkopf derart gelenkig gelagert sind, so dass eine Auslenkung einer Roboterachse des Gelenkarmroboters infolge der Anpresskräfte und eine daraus resultierende Schräglage (α) der Schraubeinheit ausgleichbar ist.
Patent DE-102021121823-B3 (DE)
Title: Wasserpfeife mit neuartiger Ausblasvorrichtung
Inventor: BABAYIGIT MURAT
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-08-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserpfeife, die eine neuartige Ausblasvorrichtung aufweist.
Patent DE-112007003768-B3 (DE)
Title: Verlangsamungsteil
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: F16H1/36
Filed: 2007-03-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verlangsamungsteil (B), welches die Drehung eines motorseitigen Drehbauteils (45, 65) verlangsamt und die verlangsamte Drehung auf ein radseitiges Drehbauteil (56, 68) überträgt, aufweisend ein exzentrisches Teil (45a, 45b, 65a, 65b), welches auf dem motorseitigen Drehbauteil (45, 65) vorgesehen ist, ein umlaufendes Bauteil (46a, 46b, 66a, 66b), welches drehbar im exzentrischen Teil (45a, 45b, 65a, 65b) gehalten ist und eine umlaufende Bewegung in Übereinstimmung mit der Drehung des motorseitigen Drehbauteils (45, 65) seine Drehachse un ausführt, ein Eingriffsbauteil für den äußeren Umfang, welcher mit dem äußeren Umfang des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) zusammenwirkt, um die Drehbewegung des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) zu erzeugen, einen Bewegungswandelmechanismus, welcher die Drehbewegung des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) in eine Drehbewegung um die Drehachse des motorseitigen Drehbauteils (45, 65) umwandelt und diese auf das radseitige Drehbauteil (56, 68) überträgt, ein Gegengewicht (49, 69), welches an dem motorseitigen Drehbauteil (45, 65) befestigt ist, um das Umwuchtträgheitsmoment aufzuheben, welches aufgrund der umlaufenden Bewegung des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) erzeugt wird, wobei das umlaufende Bauteil (46a, 46b, 66a, 66b) eine Anzahl von Wellenformen um den äußeren Umfang aufweist und das Eingriffsbauteil für den äußeren Umfang eine Anzahl von äußeren Stiften (47, 67) aufweist, die auf der Umlaufspur des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) vorgesehen sind und die äußeren Stifte (47, 67) ein Wälzlager (47a, 67c) aufweisen, welches an der Position vorgesehen ist, die an der äußeren Umfangsfläche des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) anliegt.
Patent DE-4219382-B4 (DE)
Inventor: WELTER ANDREAS
IPC: F16H61/02
Filed: 1992-06-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: The automatic transmission is controlled by a programmed unit (1) with different ranges of characteristics selected by the gearshift lever (4). The additional programs are selected by moving the shift through the normal drive setting to one of a series of settings. The additional settings include fuel saving driving modes, sporty type drive modes of various degree of performance etc.. The programmer (1) is inserted between the gearshift and the transmission (3) and can be selected for different types of vehicle/performance. ADVANTAGE - No special additions required to transmission, simple programable control. Allows immediate arbitrary change of selected driving mode to suit short unplanned changes in driving style.
Patent DE-4238100-B4 (DE)
Title: Lötkolben
Inventor: WOLF ERNST
IPC: B23K3/02
Filed: 1992-11-11
Granted: 2004-10-21
Abstract: Lötkolben
mit  – einem
Griffstück,  – einem
Lötkolbenelement,
das gegenüber
dem Griffstück in
Richtung seiner Längsachse
gegen die Kraft eines Vorspannelements verschiebbar gelagert ist,  – einer
Lötdrahtzuführung, die
einen Lötdraht
in den Bereich der Lötspitze
des Lötkolbenelements
fördert,
und  – einer
Steuereinheit, an der das Ausgangssignal eines Weg- oder Kraftsensors
anliegt, der die Relativverschiebung der Lötspitze relativ zum Griffstück bzw.
die Anpreßkraft
der Lötspitze
an einer Lötstelle
erfaßt,
und die in Abhängigkeit
von dem Ausgangssignal des Sensors den Lötdraht-Vorschub steuert.