baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022134785-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Batterie
Inventor: SEMMELMANN ERNST
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-12-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Batterie, die einen Elektrodenstapel (16) und eine Tasche zur Aufnahme des Elektrodenstapels (16) aufweist, weist die Schritte auf: a) Verfahren eines Werkstückträgers (22) mit einem darauf angeordneten Taschenrohling (10) in eine Einsetzposition (38); b) Messen einer Lage von wenigstens zwei Strukturen einer Vertiefung (12) des Taschenrohlings (10) relativ zu einem Bezugssystem; c) Verfahren eines Trägers (56) einer Greifeinrichtung (42) mit dem an dem Träger (56) fixierten Elektrodenstapel (16) aus einer Aufnahmeposition (44) in die Einsetzposition (38); d) während Schritt c), Messen einer Lage wenigstens zweier Strukturen des Elektrodenstapels (16) relativ zu dem Bezugssystem; e) Berechnen einer Ausrichtungskorrektur für den Elektrodenstapel (16) aus den Lagen der Strukturen derart, dass beim Einsetzen des Elektrodenstapels (16) in die Vertiefung die Strukturen des Elektrodenstapels (16) und der Vertiefung (12) jeweils aneinander angrenzend zu liegen kommen und f) Drehen und/oder Verschieben, während Schritt c), des Trägers (56) mit dem Elektrodenstapel (16) entsprechend der Ausrichtungskorrektur. Darüber hinaus weist eine Vorrichtung zur Herstellung einer Batterie einen Elektrodenstapel (16) und eine aus einem Taschenrohling (10) mit zwei Vertiefungen (12) durch Falten entlang einer Faltlinie (14) herstellbare Tasche zur Aufnahme des Elektrodenstapels (16) aufweist, auf: eine Vielzahl von beweglichen Werkstückträgern (22), auf denen jeweils ein Taschenrohling (10) anordenbar ist, eine Greifeinrichtung (42) mit einem in zwei Raumrichtungen positionierbaren und um eine der Raumrichtungen drehbaren Träger (56) zum Transport des Elektrodenstapels (16) von einer Aufnahmeposition (44) in eine Einsetzposition (38) in einer der Vertiefungen (12), eine erste optische Lageerkennungseinrichtung (40) zum Erkennen einer Lage des auf einem der Werkstückträger (22) angeordneten Taschenrohlings (10) relativ zu einem Bezugssystem, eine zweite optische Lageerkennungseinrichtung (46) zum Erkennen einer Lage des Elektrodenstapels (16) relativ zu dem Bezugssystem und eine Steuerungseinrichtung zum Ermitteln einer Ausrichtungskorrektur für den Träger (56) und/oder den Werkstückträger (22), umfassend eine Translations- und/oder eine Rotationsinformation zur Positionierung des Elektrodenstapels (16) in der Vertiefung (12).
Patent DE-102022201659-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zur Zuordnung von Ampeln zu Fahrspuren
Inventor: VON ROSENBERG HARALD
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem 100 für eine Zuordnung von Ampeln 112 zu Fahrspuren H1...H4. Das Fahrzeugsystem 100 weist eine Detektionseinheit 102 auf, die eingerichtet ist, um eine visuelle Information über eine Ampelanlagenanordnung 110 von einem optischen Sensor 104 zu empfangen, die visuelle Information mit in einem Speicher 108 gespeicherten visuellen Referenz-Ampelanlagenanordnung-Informationen zu vergleichen und ein hypothetisches Fahrspurenmodell 114 aus dem Vergleich zu bestimmen. Die Detektionseinheit 102 ist weiterhin eingerichtet, Umgebungs-Sensorinformationen zu erhalten, ein Sensor-Fahrspurenmodell 116 auf Grundlage der Umgebungs-Sensorinformationen zu erstellen, und das hypothetische Fahrspurenmodell 114 mit dem Sensor-Fahrspurenmodell 116 zu verbinden, um eine Fahrspurenschätzung zu erhalten und Ampeln 112 der Ampelanlagenanordnung 112 den geschätzten Fahrspuren zuzuordnen.
Patent DE-112005002692-B3 (DE)
Title: Verwendung polydentater Liganden zum Versiegeln von Poren in Low-k-Dielektrika, sowie damit hergestellte Halbleitervorrichtungen
Inventor: WEBER FRANK
IPC: H01L21/3105
Filed: 2005-11-02
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Versiegeln von Poren in einem Kohlenstoff enthaltenden, porösen Low-k-Dielektrikum, wobei das Verfahren das Behandeln der Poren mit einem polydentaten Liganden zum Versiegeln der Poren umfasst,  wobei der polydentate, Poren versiegelnde Ligand ein bidentater Ligand ist, der der allgemeinen Formel X-CH 2 -(CH 2 ) n -CH 2 -X entspricht; wobei n = 0–2; and wobei X NH 2 , Cl, Br, I, -OCH 3 , -O-SO 2 F oder Triflat ist, oder  wobei der polydentate, Poren versiegelnde Ligand ein bidentater Ligand ist, der der allgemeinen Formel X-Si(CH 3 ) 2 -(CH 2 ) n -Si(CH 3 ) 2 -X entspricht; wobei n = 0–2;  und wobei X H, NH 2 , Cl, Br, I, OCH 3 , -O-SO 2 F oder Triflat ist, oder  wobei der polydentate, Poren versiegelnde Ligand ein verzweigter, bidentater Ligand ist, der der allgemeinen Formel X-CH 2 -(CH 2 ) m (CR 1 R 2 )(CH 2 ) o -CH 2 -X entspricht; wobei 2 + m + o + 1 = n/2 ist; wobei R 1  und R 2  unabhängig voneinander H, Alkyl oder Aryl sind; und wobei X NH 2 , Cl, Br, I, OCH 3 , -O-SO 2 F oder Triflat ist, oder...
Patent DE-3645394-B4 (DE)
Title: Digital multi-user radio telephone system - has master station radio linked to sun stations which are time division multiplexed onto single channel
Inventor: PANETH ERIC
IPC: H04L65/00
Filed: 1986-03-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: A master station communicates with the main network, whilst a set of mobile or fixed sub stations of voice or data users share the channel using time division multiplexing. The number of time division channels available depends on the quality of the transmission links, power and modulation index. The rate of errors is detected to maintain a specified condition of operation. When all available channels are occupied a busy signal is transmitted by the master station. The effect of multiplexing on the sub-links gives apparent simultaneous bidirectional transmission.
Patent DE-4007605-B4 (DE)
Title: SDK-Peptide, Verfahren zu ihrer Herstellung und diese enthaltende therapeutischen Zusammensetzungen
Inventor: LENFANT MARYSE
IPC: C07K14/705
Filed: 1990-03-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Peptide
mit der allgemeinen Formel  H 2 N - W - Ser - Asp - Lys - X - OH  worin X einen
Pro- oder Lys-Rest oder eine Valenzbindung darstellt und W einen
Thr- oder Pro-Rest oder eine Valenzbindung, mit der Maßgabe, daß wenn X
einen Pro-Rest darstellt, dann W ebenfalls einen Pro-Rest darstellt,
sowie therapeutisch annehmbare Salze davon.
Patent DE-4204280-B4 (DE)
Title: Airbagbestückter Seitenschutz für einen Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/231
Filed: 1992-02-13
Granted: 2007-01-18
Abstract: Airbagbestückter Seitenschutz
für einen
Insassen eines Kraftfahrzeuges, das einen längsverlaufenden seitenwandnahen
Träger
und einen durch einen Gasgenerator (16) befüllbaren Airbag (17) aufweist,
der aus einem desaktivierten Zustand heraus, in dem er zumindest
annähernd
in Höhe
einer Becken-Schulter-Partie des Insassen angeordnet ist, in eine
sich nach oben erstreckende Ausdehnung aktivierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Träger
ein neben der Seitenwand (1) verlaufender Sitzträger (11) ist, an dem der mittels
eines Aufprallsensors (19) aktivierbare Gasgenerator (16) angeordnet
ist, und von dem ausgehend sich der Airbag (17) nach oben erstreckt.
Patent DE-4446775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation der thermischen Offsetdrift von Sensoren
Inventor: AVENWEDDE JOSEF
IPC: G05B23/02
Filed: 1994-12-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Kompensation der Offsetdrift von Sensoren (1) oder von Messketten
aus Sensoren (1) und Verstärkerschaltungen
(2), welche in Haushaltgeräten
mit einer elektronischen Programmsteuerung verwendet werden, wobei
die Sensoren oder Messketten Zustandsgrößen als Eingangsgrößen ermitteln
und als Ausgangsgrößen an einen
Steuerrechner (4) der elektronischen Programmsteuerung zur Auswertung
weitergeben und wobei die Ausgangsgrößen von und mindestens einem Datenspeicher
(5) in der elektronischen Programmsteuerung speicherbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass während
eines ersten Programmablaufs  – eine Erfassung von mehreren
Ausgangsgrößen bei
verschiedenen Betriebs-Temperaturen,
wobei die Erfassung in Betriebszuständen erfolgt, welche die Eingangsgröße Null besitzen,  – eine Berechnung
einer Offsetgröße aus der
jeweiligen Ausgangsgröße und der
Eingangsgröße Null,  – eine Erfassung
der Temperatur während
der Erfassung der jeweiligen Ausgangsgröße,  – Abspeichern von Offsetgrößen und
den dazugehörigen Temperaturwerten
in einem nichtflüchtigen
Datenspeicher (5),  – und
daraus Berechnen einer temperaturabhängigen Offsetdrift,  erfolgt,
und dass während
des folgenden Programmablaufs...
Patent DE-10007131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gemeinsamen Druckleitung (common rail)
Inventor: ASADA KIKUO
IPC: F16L41/08
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer gemeinsamen Druckleitung mit folgenden Schritten:  a)
Ausbilden wenigstens eines Vorsprungs (2) integral mit einer sich
axial erstreckenden Umfangswand einer Hauptrohrdruckleitung, die
einen Durchflußweg
in einem sich axial erstreckenden, inneren Bereich derselben aufweist,  b)
Ausbilden eines Abzweiglochs, das mit dem Durchflußweg kommuniziert
und das eine nach außen
geöffnete Druckaufnahmesitzfläche aufweist,
in dem Vorsprung,  c) In-Druckberührung-Bringen einer Drucksitzfläche eines Verbindungskopfes,
der an einem Endbereich eines Abzweigrohres angeordnet ist, das
einen Durchflußweg
aufweist, der mit dem Durchflußweg
in der Hauptrohrdruckleitung kommuniziert, mit der Druckaufnahmesitzfläche,  d)
und Schrauben einer Spannmutter, die zuvor um das Abzweigrohr gepaßt ist,
in/an den Vorsprung, um dabei das Abzweigrohr an der Hauptrohrdruckleitung
durch Druck, der durch die Schraubkraft auftritt und auf eine gebogene Fläche eines
Halsbereiches des Verbindungskopfes ausgeübt wird, zu befestigen und
mit diesem zu verbinden,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  e)
Ausbilden eines Sacklochs (3a) in dem Vorsprung...
Patent DE-10019693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus opakem, synthetischen Quarzglas, nach dem Verfahren hergestelltes Quarzglasrohr, sowie Verwendung desselben
Inventor: GERTIG UDO
IPC: C03B23/049
Filed: 2000-04-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung eines Bauteils aus opakem, synthetischen Quarzglas,
das folgende Verfahrensschritte umfasst  (a) Bereitstellen eines
Ausgangsmaterials in Form eines Granulats (31; 41; 51; 61) aus synthetischem,
hochreinem SiO 2 , das aus mindestens teilweise
porösen
Agglomeraten von SiO 2 -Primärteilchen
gebildet ist und das eine Stampfdichte von mindestens 0,8 g/cm 3  aufweist,  (b) Einbringen des Granulats
(31; 41; 51; 61) in eine Form (2) und Erschmelzen einer Vorform
(12) aus opakem Quarzglas,  (c) Umformen der Vorform (12) in
einem Heißumformprozess
unter Bildung des Bauteils (23) aus opakem Quarzglas, wobei die
Vorform (12) einer Erhitzungszone (22) zugeführt wird, in welcher sie von
einem Ende beginnend zonenweise erweicht und dabei durch Strecken
und Aufblasen zu dem Bauteil (23) umgeformt wird.
Patent DE-10031205-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Führung einer Düsennadel
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2000-06-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen der
Führung
einer Düsennadel
in einem Düsenkörper,  wobei
die Düsennadel
in den Düsenkörper eingeschoben ist
und mit einem Führungsabschnitt
in einer Führungsbohrung
des Düsenkörpers geführt ist,  wobei
zwischen der Führungsbohrung
und dem Führungsabschnitt
ein Dichtspalt ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
Gas mit einem vorgegebenen Druck durch den Dichtspalt (23) gedrückt wird
und  dass der Volumenstrom des Gases gemessen wird, der durch
den Dichtspalt (23) strömt.
Patent DE-10041538-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ASAMI KIYOSHI
IPC: B60W10/06
Filed: 2000-08-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Antriebskraft-Steuervorrichtung
für ein
Hybridfahrzeug (50), umfassend eine Brennkraftmaschine (E) mit einem
Abgassystem (30) mit Katalysator (31), eine Energiespeichereinheit
(21) zum Speichern von elektrischer Energie sowie einen Motor (13),
der durch die in der Energiespeichereinheit (21) gespeicherte elektrische Energie
angetrieben wird, wobei das Hybridfahrzeug (50) durch die Brennkraftmaschine
(E) oder/und den Motor (13) angetrieben wird, wobei die Antriebskraft-Steuervorrichtung
umfasst:  einen Sensor (25) zum Erfassen von durch eine Zurücknahme
des Zündzeitpunktes
zum Aufwärmen
der Brennkraftmaschine (E) und des Katalysators (31) verursachten Drehmomentschwankungen
der Brennkraftmaschine (E),  einen Restladungssensor (22) zum
Erfassen einer Restladung der Energiespeichereinheit (21) oder eines
hierauf bezogenen Wertes;  eine Steuerschaltung (18) mit einem
nachgeschalteten Wandler (20) zum Betreiben des Motors (13) auf
der Basis des Erfassungsergebnisses des Sensors (25);  eine
Vergleichsschaltung der Steuerschaltung (18) zum Vergleichen des
Erfassungsergebnisses des Restladungssensors (22) mit einem vorbestimmten
Restladungsreferenzwert oder einem hierauf bezogenen Wert;  wobei
die durch Zurücknahme
des...
Patent DE-10042601-B4 (DE)
Title: Sprache für XML-Server-Seiten
Inventor: BROOKE DAVID M
IPC: G06F40/143
Filed: 2000-08-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines XML-Dokuments in einem Computersystem und zum
Darstellen auf einem Display, wobei das Computersystem einen Skriptprozessor
umfaßt,
der fähig
ist, eine Skriptsprache zu interpretieren, wobei das Computersystem
ferner eine Skriptsprache umfaßt,
wobei die Skriptsprache Kontrollanweisungen umfaßt zum Umfassen von Dateninhalt und
Style-Information aus einer Vielzahl von Datenquellen, wobei das
Verfahren aufweist:  Erzeugen eines ersten Skripts mit zumindest
einer Skriptsprachen-Kontrollanweisung;  Verarbeiten
des ersten Skripts in dem Skriptprozessor zum Erzeugen eines ersten
Dokuments, das den Inhalt, der in denn XML-Dokument enthalten sein
soll, spezifiziert;  Verarbeiten des ersten Skripts in dem Skriptprozessor
zum Erzeugen eines zweiten Dokuments, das den Style des Inhalts
in dem XML-Dokument spezifiziert;  Erzeugen eines zweiten Skripts
mit zumindest einer Skriptsprachen-Kontrollanweisung;  Verarbeiten
des zweiten Skripts in dem Skriptprozessor, um ferner das erste
Dokument zu erzeugen, das den Inhalt, der in dem XML-Dokument enthalten
sein soll, spezifiziert, wobei der Inhalt, der in dem...
Patent DE-10104438-B4 (DE)
Title: Mehrpoliger Sicherheitsabschalter mit einem Drucksensor
Inventor: LUTTERS ANDREAS
IPC: H01H3/28
Filed: 2001-02-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Sicherheitsabschalter
eines Wassererhitzers mit von physikalischen Größen im zu schützenden
Gerät beeinflußtem Schaltwerk,
dadurch gekennzeichnet daß durch
einen Ankerbolzen (12) ein Schieber (10) betätigt ist, wenn der Ankerbolzen
(12) durch eine elektromagnetisch wirkende Spule (14) angetrieben
ist und der Ankerbolzen (12) von einem Druckstift (17) eines Drucksensors
bewegt ist.
Patent DE-10119070-B4 (DE)
Title: Raum-Aufheizeinheit
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: G05D23/19
Filed: 2001-04-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Raum-Aufheizeinheit
(10) nach Patent    DE 100 16 098   ,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein zusätzliches
Aufheizelement (14) der Raum-Aufheizeinheit
(10) als ein Wasser/Luft-Wärmetauscher
ausgebildet ist.
Patent DE-10122363-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: H01L23/34
Filed: 2001-05-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Halbleitermodul
(1)  mit einem Gehäuse
(11),  mit mindestens einem in dem Gehäuse (11) angeordneten Halbleiterbauelement
(2, 12),  das elektrisch leitend verbunden ist mit mindestens
einer Ausgangsleitung (15),  mit einem in dem Gehäuse (11)
eingebauten, integrierten Temperatursensor (3, 14) und mit einer
in dem Gehäuse eingebauten
Unterbrechungseinrichtung (18),  wobei der Temperatursensor
(3, 14) mit mindestens einem seiner Lastanschlüsse an einen Anschluss (4,
5) für
ein Versorgungspotenzial (VDD, GND) angeschlossen ist,  wobei
der Temperatursensor (3, 14) dazu ausgebildet ist bei Überschreiten
einer ersten Temperaturschwelle und bei angelegtem Versorgungspotenzial
(VDD, GND) einen Laststrom (I) zu führen, der den Temperatursensor
und die Unterbrechungseinrichtung (18) bis zu einer zweiten Temperaturschwelle,
die größer als
die erste Temperaturschwelle ist, erwärmt,  und wobei die Unterbrechungseinrichtung
(18) dazu ausgebildet ist, bei  Überschreiten der zweiten Temperaturschwelle
zumindest die laststromführende
Ausgangsleitung (15) irreversibel zu unterbrechen.
Patent DE-10124217-B4 (DE)
Title: Mikrowellenofen
Inventor: CHO YOUNG-WON
IPC: H05B6/66
Filed: 2001-05-18
Granted: 2006-10-26
Abstract: Mikrowellenofen
mit  einem Gleichrichter- und Filterteil (8), der eine anliegende Netzwechselspannung
gleichrichtet und filtert,  einem Wechselrichter (30), der die
vom Gleichrichter- und Filterteil gelieferte Gleichspannung in eine
gesteuerte Wechselspannung umwandelt,  einem Hochspannungstransformator
(24), der aus der gesteuerten Wechselspannung vom Wechselrichter
(30) eine Hochspannung erzeugt,  einem Magnetron (25), das mittels
der vom Hochspannungstransformator gelieferten Hochspannung elektromagnetische
Wellen erzeugt,  einem Steuersignal-Generatorteil (26), der
ein Leistungs-Steuersignal erzeugt,  und  einem Wechselrichter-Steuerteil
(40) mit einem Oszillatorteil (21), der zum Erzeugen der gesteuerten
Wechselspannung durch das Leistungs-Steuersignal ein Steuersignal mit
veränderbarer
Frequenz an den Wechselrichter (30) ausgibt;  wobei durch Verändern der
Frequenz des durch den Oszillatorteil (21) erzeugten Steuersignals
die Höhe
der durch den Wechselrichter (30) erzeugten, gesteuerten Wechselspannung
veränderbar
ist, und wobei durch Erhöhung
der Frequenz des Steuersignals die Höhe der gesteuerten Wechselspannung
verringert und durch Verringerung der Frequenz des Steuersignals
die Höhe
der gesteuerten Wechselspannung...
Patent DE-10135588-B4 (DE)
Title: Lagerring
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C33/64
Filed: 2001-07-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Lagerring mit einer Laufbahn zum Abwälzen von Wälzkörpern oder einer Gleitfläche sowie  – einem ersten Ringteil (1, 17) mit einer ersten Mantelfläche (4, 20), die als Laufbahn oder Gleitfläche ausgebildet ist und einer zweiten Mantelfläche (5, 19),  – einem zweiten Ringteil (2, 18) mit einer ersten Mantelfläche (7, 22) und einer zweiten Mantelfläche (8, 21), wobei  – das erste Ringteil (1, 17) und das zweite Ringteil (2, 18) konzentrisch zueinander angeordnet sind,  – das erste Ringteil (1, 17) eine größere Härte aufweist als das zweite Ringteil (2, 18)  – und das erste Ringteil (1, 17) und das zweite Ringteil (2, 18) so miteinander verpresst sind, dass die zweite Mantelfläche (5, 19) des ersten Ringteils (1, 17) durch einen axialen Abstreckvorgang plastisch in die erste Mantelfläche (7, 22) des zweiten Ringteils (2, 18) eingeformt ist, wobei eine Überdeckung zwischen dem ersten Ringteil (17) und dem zweiten...
Patent DE-10139336-B4 (DE)
Title: Modulares Leuchtensystem
Inventor: ENGEL HARTMUT S
IPC: F21Y113/00
Filed: 2001-08-10
Granted: 2012-04-26
Abstract: Modulares Leuchtensystem mit einem rechteckigen Flachrahmen (1) aus zwei beabstandeten Hohlprofilteilen (2), die stirnseitig jeweils über ein Brückenteil (3) miteinander verbunden sind, an dem zumindest eine Lampenfassung (4) für eine beidendig gesockelte Leuchtstofflampe gehaltert ist, sowie einer im Bereich der Brückenteile (3) mit dem Flachrahmen (1) verbundenen Seilaufhängung (5), dadurch gekennzeichnet, daß das Brückenteil (3) als Multifunktions-Profilteil ausgebildet ist und beiderseits eines mittigen Trägerbereichs (6) für Lampenfassungen (4) sowohl Durchbrüche (7) zur Aufnahme und Befestigung von elektrischen Steckverbindern (8) als abinder einerseits und steckbare Kuppelorgane (13) für die Seilaufhängung (5) andererseits aufweist.
Patent DE-10144572-B4 (DE)
Title: Inhalator für pulverförmige, insbesondere medizinische Substanzen
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2001-09-11
Granted: 2013-08-01
Abstract: Inhalator (1) für pulverförmige, insbesondere medizinische Substanzen (10), mit einem zu einem Mundstück (3) führenden Saugluftkanal (12), ferner einer Vorratskammer (11) für die Substanz (10) und einer linear bewegten Dosierkammer (26) zum Abteilen einer bestimmten Substanzmenge aus der Vorratskammer (11) in den Bereich einer Übergabestelle (Ü) an den Saugluftstrom (S), dadurch gekennzeichnet, dass eine in Erstreckungsrichtung der Dosierkammer (26) liegende Komponente des Saugluftstromes (S) die Dosierkammer (26) entleert.
Patent DE-10154100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufheizung einer Bohrung, sowie Verwendung einer Vorrichtung zur Aufheizung einer Bohrung
Inventor: OHEIM CHRISTIAN
IPC: B23P11/02
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung (4) zur Aufheizung eines aus elektrisch leitfähigen Metall bestehenden Maschinenteils (1) im Bereich einer der schrumpfbefestigten Aufnahme eines mit leichtem Übermaß passenden zylindrischen Bauteils (3) dienenden Bohrung (2), mit einer im Bereich der Bohrung (2) lagerbaren induktiven Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung einen von einem Motor (5) angetriebenen Drehkörper (7, 7') aufweist, der umfangsbeabstandet Permanentmagnetpole (N, S) abwechselnder Polung aufweist.
Patent DE-10156478-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstelleinheit
Inventor: SCHROEDER THOMAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2013-11-21
Abstract: Drosselklappenstelleinheit (1) mit einer auf einer Drosselklappenwelle (2) befestigten Drosselklappe (3), wobei die Drosselklappenwelle (2) in einem Drosselklappenstutzen (4) drehbar gelagert ist, mit einem mit der Drosselklappenwelle (2) über ein Getriebe gekoppelten Stellmotor (6) zum Verstellen der Drosselklappenwelle (2), mit einer Sensoreinheit zum Erfassen einer Stellposition der Drosselklappenwelle (2), mit einem auf dem Drosselklappenstutzen (4) zu befestigenden Deckel (7), wobei der Stellmotor (6) im Deckel (7) angeordnet ist und über ein elektrisches Kupplungselement (8) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellmotor (6) ein als Lagerschild (13) für eine Antriebswelle (14) des Stellmotors (6) ausgeführtes, zum Drosselklappenstutzen (4) gerichtetes Vorderteil (12) aufweist, das sowohl der Zentrierung des Stellmotors (6) in Bezug auf den Drosselklappenstutzen (4) als auch der Zentrierung des Stellmotors (6) im Deckel (7) dient.
Patent DE-10209485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenbeschichtung eines Rohres
Inventor: SCHERER OSWALD
IPC: B05B1/30
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
(01) zur Beschichtung der Innenwandung (14) eines Rohres (02) mit
einer härtbaren Masse,
wobei an der Vorrichtung (01) eine Spritzvorrichtung (04) vorgesehen
ist, mittels der ein gerichteter Strahl (10) der härtbaren
Masse erzeugbar ist, wobei an der Vorrichtung (01) eine rotatorisch
antreibbare Schleudervorrichtung (05) vorgesehen ist, wobei der
Strahl (10) der härtbaren
Masse derart auf die Schleudervorrichtung (05) gerichtet ist, dass
die härtbare
Masse von der Schleudervorrichtung (05) aufgrund der durch die Rotation
wirkenden Fliehkraft gegen die Innenwandung (14) des Rohrs (02)
geschleudert wird, und wobei in der Spritzvorrichtung (04) zur Herstellung
des Strahls (10) der härtbaren
Masse mindestens zwei Materialkomponenten, insbesondere ein Grundstoff
und ein dazu geeigneter Härter,
gemischt werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schleudervorrichtung (05) in der
Art einer Topfscheibe ausgebildet ist, die um den Mittelpunkt ihres
Bodens (11) rotierend antreibbar ist, wobei der Boden (11) der Topfscheibe
(05) eine konkav ausgebildete Innenfläche aufweist.