baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218012-B4 (DE)
Title: Blattbindeverarbeitungsgerät, Bilderzeugungssystem und Bindeverfahren
Inventor: MINE RYUTA
IPC: G03G15/00
Filed: 2014-09-09
Granted: 2023-03-30
Abstract: Blattbindegerät (50), das mit einem Bilderzeugungsgerät (1) zum Ausbilden eines Bilds auf einem Blatt verbunden ist, wobei das Blattbindegerät (50) Folgendes aufweist:
 einen Bindeabschnitt (51), der gestaltet ist, um ein Blattbündel zu binden, das aus einer Vielzahl von Blättern ausgebildet ist;
 einen Versatzabschnitt (164), der gestaltet ist, um den Bindeabschnitt (51) zwischen einer ersten Position (X0) und einer zweiten Position (M) zu bewegen, wobei die erste Position (X0) eine Position ist, an der eine Blattbeförderung von dem Bilderzeugungsgerät (1) zu dem Bindeabschnitt (51) nicht behindert wird, und die zweite Position eine Position ist, an der die Blattbeförderung von dem Bilderzeugungsgerät (1) zu dem Bindeabschnitt (51) nicht behindert ist und ein Blattbündel, das manuell bereitgestellt wird, bindbar ist;
 einen Steuerabschnitt (162), der gestaltet ist, um den Versatzabschnitt (164) zu veranlassen, den Bindeabschnitt (51) an der zweiten Position (M) bereitzustellen, wenn das Bilderzeugungsgerät (1) nicht in einem Bilderzeugungszustand ist.
Patent DE-102015105933-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2018-04-26
Abstract: Pumpe, umfassend:ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet,einen Pumpeneinsatz (1), der in dem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist:- einen Rotor (4),- ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist,- einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt und zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet ist,wobei zwischen dem Aufnahmegehäuse (20) und dem zweiten Gehäuseteil (3) eine entlang oder in Richtung der Drehachse (D) federnde Feder (5) angeordnet ist, wobei die Feder (5) eine Federstruktur (5b) aus Metall, insbesondere aus Stahl, aufweist, welche der Feder (5) ihre wesentliche Federeigenschaft entlang oder in Richtung der Drehachse (D) verleiht und wobei sich die Feder (5) zum zweiten Gehäuseteil hin in einem Bereich abstützt, der in Richtung der Drehachse (D) in einer axialen Flucht mit dem Hubring (12) angeordnet ist, und dadurch das zweite Gehäuseteil (3) gegen den Hubring (12) drückt, dadurch gekennzeichnet, dasssich die Feder (5) in einem Bereich an dem Aufnahmegehäuse (20), insbesondere der Stirnwand (20c), abstützt, der in Richtung der Drehachse (D) in einer axialen Flucht mit dem Hubring (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015112466-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Bodenreinigungsmaschine
Inventor: FRIEDERICH ANDREAS
IPC: A47L11/20
Filed: 2015-07-30
Granted: 2022-08-11
Abstract: Bodenreinigungsmaschine (10), umfassend eine erste Tankeinrichtung (58) zur Aufnahme von Frischwasser, eine zweite Tankeinrichtung (62) zur Aufnahme von Reinigungsmittel, eine Mischeinrichtung (66) zum Mischen von Frischwasser aus der ersten Tankeinrichtung (58) mit Reinigungsmittel aus der zweiten Tankeinrichtung (62), eine Steuerungseinrichtung (82), welche die Mischeinrichtung (66) steuert, eine Reinigungswerkzeugeinrichtung (22) mit mindestens einem Reinigungswerkzeug (24), durch welches auf einen zu reinigenden Boden (26) mechanisch einwirkbar ist, und eine Flüssigkeitsbeaufschlagungseinrichtung (54), durch welche Flüssigkeit auf den zu reinigenden Boden (26) austragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Impedanzsensoreinrichtung (86) vorgesehen ist mit mindestens einem Impedanzsensor (88), welcher so angeordnet ist, dass mindestens eine der folgenden Messungen durchführbar ist:- eine Impedanzmessung und/oder zyklische Voltammetriemessung an Frischwasser vor Zuführung zu der Mischeinrichtung (66),- eine Impedanzmessung und/oder zyklische Voltammetriemessung an Reinigungsmittel vor Zuführung zu der Mischeinrichtung (66),- eine Impedanzmessung und/oder zyklische Voltammetriemessung an Flüssigkeit, welche zur Austragung durch die Flüssigkeitsbeaufschlagungseinrichtung (54) auf den zu reinigenden Boden (26) vorgesehen ist,- eine Impedanzmessung und/oder zyklische Voltammetriemessung an schmutzbeladener Flüssigkeit, welche von dem zu reinigenden Boden (26) stammt, und dass die Impedanzsensoreinrichtung (86) signalwirksam an die Steuerungseinrichtung (82) gekoppelt ist.
Patent DE-102015206811-B4 (DE)
Title: Federmechanismus
Inventor: REINECKE JENS
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-04-15
Granted: 2019-06-27
Abstract: Federmechanismus, insbesondere für die Robotik, miteinem ersten Gleitelement (14), welches entlang einer ersten Führung (10) gleitend gelagert ist,einem zweiten Geleitelement (16), welches entlang einer zweiten Führung (12) gleitend gelagert ist undeinem das erste Gleitelement (14) und das zweite Gleitelement (16) verbindenden Verbindungselement (20),wobei mit dem ersten Gleitelement (14) eine weitere Mechanik verbindbar ist für die Aufnahme und Abgabe von Kräften in eine Richtung im Wesentlichen parallel zur ersten Führung (10) undwobei mit dem zweiten Gleitelement (16) eine Feder (18) mit einer Federkonstante k verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbindungselement (20) um einen Drehpunkt (28) drehbar gelagert ist, wobei der Drehpunkt (28) einen Abstand cvon der ersten Führung (10) aufweist und einen Abstand cvon der zweiten Führung (12) aufweist, so dass sich eine effektive Federkonstante kergibt zu, wobei der Drehpunkt (28) entlang des Verbindungselements (20) verschiebbar ist, so dass sich das Verhältnisändert und/oder wobei mindestens eine Führung (10, 12) entlang der Verbindungslinie der beiden Führungen (10, 12) in veränderbaren Positionen anordenbar ist, so dass sich der Abstand d der beiden Führungen ändert, wobei ebenso mindestens ein Abstand coder cveränderbar ist.
Patent DE-102015218128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Blaseinrichtung und Blaseinrichtung einer Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Blaseinrichtung (51; 52), welche oberhalb eines Transportpfades von durch ein Fördersystems (21) entlang einer Transportrichtung (T) geförderter Bogen (B) über einem Ablageort einer ersten Abgabestation (I) vorgesehen ist und eine Mehrzahl von in Transportrichtung (T) hintereinander vorgesehenen, unabhängig voneinander zu aktivierenden und in Richtung Transportpfad gerichteten druckluftbetriebenen Blasluftöffnungen (114r) umfasst, wobei ein in einer ersten Betriebsart der Blaseinrichtung (51; 52) in der ersten Abgabestation (I) abzulegender Bogen (B) von oben her mit aus Blasluftöffnungen (114r) der Blaseinrichtung (51; 52) stammender und unter einem Überdruck stehenden Blasluft beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Betriebsphase einer zweiten Betriebsart, in welcher ein oder mehrere in die ersten Abgabestation (I) einlaufende Bogen (B) über die erste Abgabestation (I) hinweggeführt werden, die oder ein Teil der in Transportrichtung (T) hintereinander angeordneten Blasluftöffnungen (114r) derart korreliert zum Bogenlauf aktiviert und deaktiviert werden, dass sie lediglich in die Lücke zwischen einander folgenden Bogen (Bn; Bn+1) blasen.
Patent DE-102015222227-B4 (DE)
Title: Drehzahlreglung für ein elektrisches Antriebssystem mit elastischer Kopplung
Inventor: BARINBERG VIKTOR
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-11-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Drehzahlreglers (3) für ein elektrisches Antriebssystem (1); wobei das elektrische Antriebssystem (1) einen Motor (2) und eine vom Motor angetriebene Last (5) aufweist, welche über eine elastische Kopplung (4) mit dem Motor (2) verbunden ist; und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Ermitteln von Drehzahlregler-Parametern (k p , T N ), zum dynamischen, stabilen Regeln des elektrischen Antriebsystems (1) durch eine Anwendung eines virtuellen offenen Regelkreis einer Lastdrehzahl (ω 2 ), wobei
 die Lastdrehzahl (ω 2 ) nicht gemessen wird und nicht geregelt wird, sondern aus der Regelung einer Motordrehzahl (ω 1 ) resultiert, und
 Ermitteln der Drehzahlregler-Parameter (k p , T N ) unter Verwendung eines vorgegebenen Kriteriums (M r ) für ein Maximum des Amplitudengangs der Lastdrehzahl (ω 2 ) an der Last (5) des elektrischen Antriebssystems (1).
Patent DE-102016001416-B4 (DE)
Title: Fingerhackenwerkzeug für ein Bodenbearbeitungsgerät; Verfahren zur mechanischen Bekämpfung von Beikräutern in Reihenkulturen
Inventor: KIRCHHOFF CHRISTIAN
IPC: A01B39/22
Filed: 2016-02-03
Granted: 2018-09-20
Abstract: Fingerhackenwerkzeug (14) für ein Bodenbearbeitungsgerät für Reihenkulturen,- mit einem mehrere Finger (4) aufweisenden Sternrad (5), das eine Oberseite und eine Unterseite aufweist und- mit einem Bodenantriebselement (7), dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Finger (4) mindestens ein Mittel zum Aufnehmen und/oder Fortschaffen von Lockermaterialien aufweist, wobei ein Mittel zum Aufnehmen und/oder Fortschaffen von Lockermaterialien an der Oberseite des Sternrades (5), der Unterseite des Sternrades (5) oder seitlich des Sternrades (5) angeordnet ist oder mehrere Mittel zum Aufnehmen und/oder Fortschaffen von Lockermaterialien an der Oberseite des Sternrades (5), der Unterseite des Sternrades (5) und/oder seitlich des Sternrades (5) angeordnet sind, unddass das mindestens eine Mittel zum Aufnehmen und/oder Fortschaffen von Lockermaterialien eine Erhebung (9) und/oder das mindestens eine Mittel zum Aufnehmen und/oder Fortschaffen von Lockermaterialien eine Vertiefung (12) ist.
Patent DE-102016109965-B4 (DE)
Title: Spülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Spülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Spülmaschine, insbesondere gewerbliche Geschirr- oder Utensilienspülmaschine, welche als Programmautomat (200) oder als Transportspülmaschine (100) ausgebildet ist, wobei die Spülmaschine mindestens eine ansteuerbar ausgebildete, kapazitive Deionisationseinheit (50) mit einem Einlass (71) für Frischwasser und einem Auslass (51) für entmineralisiertes Wasser und eine zumindest der Deionisationseinheit (50) zugeordnete Steuereinrichtung (10) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, automatisch oder wahlweise automatisch mindestens einen den Betrieb der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter vorzugsweise regelnd einzustellen, und zwar in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des Frischwassers am Einlass (71) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter und/oder in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des entmineralisierten Wassers am Auslass (51) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter,wobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des Frischwassers am Einlass (71) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter und/oder in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des entmineralisierten Wassers am Auslass (51) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter die Höhe einer der Deionisationseinheit (50) bereitgestellten und zur Deionisation und/oder Regeneration verwendeten elektrischen Spannung einzustellen,wobei die Deionisationseinheit (50) eine erste Zelle (50a) und mindestens eine weitere, in Reihe oder parallel zu der ersten Zelle (50a) geschaltete zweite Zelle (50b) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, selektiv einen Betriebsmodus der ersten Zelle (50a) und einen Betriebsmodus der mindestens einen weiteren, zweiten Zelle (50b) auszuwählen und einzustellen, und zwar in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des Frischwassers am Einlass (71) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter und/oder in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des entmineralisierten Wassers am Auslass (51) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter; undwobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, für jede Zelle (50a, 50b) individuell eine Zyklusdauer der entsprechenden Zelle (50a, 50b) im Deionisationsmodus und/oder im Regenerationsmodus und/oder für jede Zelle (50a, 50b) individuell die Umschaltfrequenz zwischen dem Deionisationsmodus und dem Regenerationsmodus einzustellen, und zwar vorzugsweise in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des Frischwassers am Einlass (71) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter und/oder in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des entmineralisierten Wassers am Auslass (51) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter.
Patent DE-102016117659-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungseinrichtung
Inventor: FUJIMAKI YUSUKE
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-09-20
Granted: 2019-12-19
Abstract: Fahrunterstützungseinrichtung, mit:
 einer Geschwindigkeitserkennungseinheit, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung durch Abbilden eines Straßenschilds, das die Geschwindigkeitsbeschränkung einer Fahrspur angibt, erfasst;
 einer Attributbeschaffungseinheit, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung einer Fahrspur und Attributinformationen von einem Fahrzeugnavigationssystem beschafft; und
 einer Geschwindigkeitsanzeigeeinheit, die die Geschwindigkeitsbeschränkung, die von dem Straßenschild erkannt wird, auf einem Bildschirm, der in einem Fahrzeug angebracht ist, anzeigt, wobei
 die Geschwindigkeitsanzeigeeinheit die Anzeige der Geschwindigkeitsbeschränkung stoppt, wenn die Attributinformationen geändert werden,
 wenn eine Geschwindigkeitsbeschränkung, die von dem Straßenschild beschafft wird, nicht gleich einer Geschwindigkeitsbeschränkung ist, die von dem Fahrzeugnavigationssystem beschafft wird, die Geschwindigkeitsanzeigeeinheit eine Anzeigezeit der Geschwindigkeitsbeschränkung beschränkt, und
 wenn eine Geschwindigkeitsbeschränkung, die von dem Straßenschild beschafft wird, gleich einer Geschwindigkeitsbeschränkung ist, die von dem Fahrzeugnavigationssystem beschafft wird, die Geschwindigkeitsanzeigeeinheit eine Anzeigezeit der Geschwindigkeitsbeschränkung nicht beschränkt.
Patent DE-102016201431-B4 (DE)
Title: Außenelement und Kabelbaum
Inventor: ADACHI HIDEOMI
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-02-01
Granted: 2022-09-22
Abstract: Außenelement (22), umfassend:einen rohrförmigen Körper zum Schützen eines Leitungswegs (21),wobei der rohrförmige Körper eine Öffnung zum Einsetzen des Leitungswegs (21) in diesen aufweist;wobei der rohrförmige Körper ohne Schlitz ausgebildet ist und sich in einer Rohrachsenrichtung (CL) des rohrförmigen Körpers erstreckt;wobei der rohrförmige Körper einen geraden Rohrabschnitt (25) umfasst, um den Leitungsweg (21) gerade zu verlegen;wobei der gerade Rohrabschnitt (25) eine Mehrzahl von konvexen Abschnitten (26) und eine Mehrzahl von konkaven Abschnitten (27) umfasst, die durchgehend in gleichmäßigen Abständen und abwechselnd in einer Umfangsrichtung um die Rohrachse des rohrförmigen Körpers angeordnet sind, wobei sich die konvexen Abschnitte (26) und die konkaven Abschnitte (27) jeweils in die Rohrachsenrichtung (CL) erstrecken;wobei die Dicke jedes der konvexen Abschnitte (26) und der konkaven Abschnitte (27) kleiner ist als die des geraden Rohrabschnitts (25) und beide Enden der konvexen Abschnitte (26) und der konkaven Abschnitte (27) in der Rohrachse einstückig an dem rohrförmigen Körper ausgebildet sind;wobei, wenn die konvexen Abschnitte (26), die als Vorsprünge zu einer Außenseite des rohrförmigen Körpers hin erscheinen, zu einer Innenseite des rohrförmigen Körpers hin gedrückt werden und der gerade Rohrabschnitt (25) verformt wird, die konkaven Abschnitte (27) durch das Drücken und Verformen so verformt werden, dass sie zu der Innenseite des rohrförmigen Körpers hin vorragen; undwobei der rohrförmige Körper einen Verformungshalteabschnitt (29) umfasst, der den Leitungsweg (21) hält, so dass die konkaven Abschnitte (27) zur Innenseite des rohrförmigen Körpers hin verformt sind, um durch das Drücken und Verformen eine Lücke zwischen dem Leitungsweg (21) und einer Innenfläche des rohrförmigen Körpers in einem Zustand zu verengen, in dem der Leitungsweg (21) in das Außenelement eingesetzt ist.
Patent DE-102016203414-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem Fremdgassammelraum, Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe und Verfahren zum Herstellen einer Wärmepumpe
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B43/04
Filed: 2016-03-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Wärmepumpe, mit folgenden Merkmalen:
 einem Kondensierer (306) zum Kondensieren von verdichtetem Arbeitsdampf;
 einem Fremdgassammelraum (900), der in dem Kondensierer (306) angeordnet ist, wobei der Fremdgassammelraum (900) folgende Merkmale aufweist:
 eine Kondensationsoberfläche (901a, 901b), die im Betrieb der Wärmepumpe kälter als eine Temperatur des zu kondensierenden Arbeitsdampfes ist; und
 eine Trennwand (902), die zwischen der Kondensationsoberfläche (901a, 901b) und einer Kondensationszone (904) in dem Kondensierer (306) angeordnet ist; und
 einer Fremdgasabführungseinrichtung (906), die mit dem Fremdgassammelraum (900) gekoppelt ist, um Fremdgas aus dem Fremdgassammelraum (900) abzuführen,
 wobei ein Kanal (102) für den Arbeitsdampf in dem Kondensierer (306) angeordnet ist,
 wobei die Trennwand (902) den Kanal (102) umgibt und von dem Kanal (102) beabstandet ist, und
 wobei eine Kondensationszone (904) zwischen der Trennwand (902) und einem Kondensierergehäuse (114) ausgebildet ist,
 wobei eine Flüssigkeitszuführung (402) zum Leiten von durch Kondensation zu erwärmender Flüssigkeit in den Kondensierer (306) ausgebildet ist, um die durch die Kondensation zu erwärmende Arbeitsflüssigkeit dem Kondensierer (306) im Betrieb der Wärmepumpe von oben in einem Zuführungsbereich zuzuführen, und wobei ein Verdichter (302) ausgebildet ist, um den verdichteten Arbeitsdampf im Betrieb seitlich von dem Zuführungsbereich zuzuführen.
Patent DE-102017000354-B4 (DE)
Title: Elektro-mechanische Fixiervorrichtung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPECHT JEAN-PIERRE
IPC: B62D1/181
Filed: 2017-01-17
Granted: 2018-12-13
Abstract: Elektro-mechanische Fixiervorrichtung (13) für eine in ihrer Längsrichtung (12) und/oder in ihrer Höhenrichtung (11) verstellbare Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Lenksäule (1)
 - ein Mantelrohr (5), das eine Lenkspindel (2) drehbar lagert,
 - eine Führungsklammer (6), die mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs direkt oder indirekt verbindbar ist und zwei Seitenwangen (18, 19) aufweist, zwischen denen das Mantelrohr (5) angeordnet ist, aufweist,
 - wobei in einer Freigabestellung der elektro-mechanischen Fixiervorrichtung (13) das Mantelrohr (5) gegenüber der Führungsklammer (6) in Längsrichtung (12) und/oder in Höhenrichtung (11) der Lenksäule (1) verstellbar ist und in einer Fixierstellung die eingestellte Position des Mantelrohrs (5) gegenüber der Führungsklammer (6) festgestellt ist, wobei die elektro-mechanische Fixiervorrichtung (13)
 - einen Spannbolzen (15), der die Seitenwangen (18, 19) der Führungsklammer (6) durchsetzt und mittels eines durch ein Gehäuse (222) gelagerten Elektromotors (17) um seine Achse drehbar ist, und
 - einen Hubmechanismus (16) sowie ein Stützlager umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (17) mittels eines verschwenkbar gelagerten Hebels (23) auf den Spannbolzen (15) wirkt, wobei zwischen dem Elektromotor (17) und dem Spannbolzen (15) und/oder dem Gehäuse (222) wenigstens ein Entkopplungselement (28, 37) vorgesehen ist.
Patent DE-102017103184-B4 (DE)
Title: Retrofit-Halbleiterlampe mit verbesserten EMI-Eigenschaften
Inventor: POLYCHRONAKIS ORESTIS
IPC: F21K9/27
Filed: 2017-02-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10), die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (14), einen Lichtgenerator (3), der sich in dem Gehäuse (14) befindet, mit einer gedruckten Leiterplatte (PCB) und einer oder mehreren auf der PCB angeordneten Leuchtdioden (LEDs) (4) und einen elektronischen Treiber zum Steuern der LEDs (4), wobei der elektronische Treiber ein Schaltnetzteil ist, wobei der elektronische Treiber in einen an einer ersten Position im Gehäuse (14) befindlichen ersten Treiberteil und einen an einer zweiten Position im Gehäuse (14) befindlichen zweiten Treiberteil unterteilt ist, wobei der elektronische Treiber an einer Stelle unterteilt ist, wo während eines Betriebs in einem Grenzleitungsmodus Ströme mit hohen Spitzen auftreten, wobei der erste Treiberteil und der zweite Treiberteil elektrisch miteinander über ein Paar von elektrisch leitenden Bahnen (15a, 15b) auf der PCB verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (10) ferner ein oder mehrere kapazitive Bauelemente (20) zur Reduktion der Störausstrahlung umfasst, das bzw. die entlang dem Paar von elektrisch leitenden Bahnen (15a, 15b) angeordnet ist bzw. sind, die den ersten Treiberteil und den zweiten Treiberteil verbinden, wobei jedes kapazitive Bauelement (20) mit einem ersten Anschluss mit einer ersten Bahn (15a) des Paares von elektrischen Bahnen und mit einem zweiten Anschluss mit einer zweiten Bahn (15b) des Paares von elektrischen Bahnen verbunden ist.
Patent DE-102017117332-B4 (DE)
Title: Rollschuh
Inventor: DANIELS KLAUS
IPC: A63C17/14
Filed: 2017-07-31
Granted: 2020-06-25
Abstract: Rollschuh, aufweisend eine Trittfläche (2), ein Vorderrad (3), das in Bewegungsrichtung (B) vor der Trittfläche (2) angeordnet ist, ein Hinterrad (4), das in Bewegungsrichtung (B) hinter der Trittfläche (2) angeordnet ist, sowie eine Bremsanlage (5),dadurch gekennzeichnet, dassdie Trittfläche (2) die Oberseite eines Kastenrahmens (8) ist, und dass die Bremsanlage (5) mindestens eine hydraulische Scheibenbremse (11) pro Rollschuh (1) aufweist, deren Bremszylinder (23) im Innenraum (24) des Kastenrahmens (8) aufgenommen ist, wobeider Bremszylinder (23) mit einem seitlich am Kastenrahmen (8) angebrachten Bremshebel (12) im Eingriff steht, und wobeider Bremshebel (12) parallel zur Bewegungsrichtung (B) des Rollschuhs (1) einstellbar ist und eine Stütze aufweist, die bezüglich des Abstands vom Bremshebel (12) einstellbar ist.
Patent DE-102017121308-B4 (DE)
Title: Synchron-write-through-abtastprüfungsarchitekturen für einen speicherbaustein
Inventor: CHANG MING-HUNG
IPC: G11C29/48
Filed: 2017-09-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Speichervorrichtung (104) mit:
 einer ersten Multiplexschaltung (110), die derart eingerichtet ist, dass sie eine serielle Datenfolge oder eine parallele Datenfolge als eine Eingangsfolge von Daten bereitstellt;
 einer ersten Latch-Schaltung (112), die derart eingerichtet ist, dass sie die Eingangsfolge von Daten als eine Prüffolge von Daten entsprechend einem Speichertaktsignal bereitstellt;
 einem Speicherbaustein (114) mit einer Speicheranordnung (204), einer zu prüfenden Schaltung und einer nicht zu prüfenden Schaltung, wobei die zu prüfende Schaltung derart eingerichtet ist, dass sie die Prüffolge von Daten bearbeitet, um eine serielle Folge von Ausgangsdaten oder eine parallele Folge von Ausgangsdaten bereitzustellen, und die Speicheranordnung (204) und die nicht zu prüfende Schaltung derart eingerichtet sind, dass sie deaktiviert werden;
 einer zweiten Latch-Schaltung (116), die so konfiguriert ist, dass sie die Prüffolge von Daten als eine zweite serielle Folge von Ausgangsdaten entsprechend dem Speichertaktsignal bereitstellt; und
 einer zweiten Multiplexschaltung (118), die so konfiguriert ist, dass sie die serielle Folge von Ausgangsdaten, die parallele Folge von Ausgangsdaten oder die zweite serielle Folge von Ausgangsdaten als eine Ausgangsfolge von Daten bereitstellt.