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Patent DE-202014003391-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Unterstützung einer kalorienreduzierten Ernährung
IPC: A23L1/30
Filed: 2014-04-22
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel zur Unterstützung einer kalorienreduzierten Ernährung, mit den Inhaltsstoffen: Koffein, L-Carnitin, Pulverextrakt von Phaseolus vulgaris, Poly-D-Glucosamin, Apfelessigpulver, Samenschalenpulver von Plantago ovata. Für den Schutzanspruch sind im Wesentlichen folgende Merkmale von Relevanz: [1] Beliebige Konzentration von Koffein, in natürlicher Form aus Pflanzenextrakt oder synthetischer Herkunft. [2] Beliebige Konzentration von L-Carnitin, in natürlicher Form aus Fleischextrakt oder synthetischer Herkunft. [3] Beliebige Konzentration eines Extraktes von Phaseolus vulgaris oder eines anderen Phaseolin-haltigen Extraktes. [4] Beliebige Konzentration von Poly-D-Glucosamin. [5] Beliebige Konzentration von Apfelessig in pulverisierter oder gelierter Form. [6] Beliebige Konzentration von Samenschalenpulver von Plantago ovata oder einem vergleichbaren pflanzlichen Quellstoff. [7] Applikationsform als Tablette oder Pulver oder Filmtablette oder Dragee oder Weichgelatinekapsel oder Hartgelatinekapsel oder Oblong oder Caplet oder Pille oder Granulat. [8] Die Kombination mindestens vier der Merkmale [1] bis [7].
Patent DE-202014005202-U1 (DE)
Title: 4fach wirkender Kegelkolbenmotor Stirlingmotor
IPC: F02G1/04
Filed: 2014-06-23
Abstract: Der Stirlingmotor, dadurch gekennzeichnet, dass sein Kolben und der zugehörige Zylinder aus einem Kegel gleicher Steigung bestehen.
Patent DE-202014008067-U1 (DE)
Title: Pflug
IPC: A01B63/22
Filed: 2014-10-07
Abstract: Pflug mit einer Anbauvorrichtung (3) zum Anbau an einen Schlepper (10), zumindest einer Pflugscharreihe (30) sowie einem Fahrwerk (8) mit zumindest einem Pflugrad (4) zum Abstützen am Boden, wobei ein Radantrieb (13) zum Antreiben des Pflugrads (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lenkaktor (6) zum Einschlagen des Pflugrads (4) und eine Lenkwinkel-Steuervorrichtung (16) zum Ansteuern des Lenkaktors (6) in Abhängigkeit eines Betriebsparameters, der einen Querzug des Pflugs (1) auf den Schlepper (10) quer zur Fahrtrichtung (20) charakterisiert, vorgesehen sind, wobei die Lenkwinkel-Steuervorrichtung (16) derart ausgebildet ist, dass das Pflugrad (4) derart eingeschlagen wird, dass der den Querzug des Pflugs (1) charakterisierende Betriebsparameter und/oder die Abweichung des genannten Betriebsparameters von einem Sollwert minimal wird.
Patent DE-202014008780-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur lokalen und äußerlichen Anwendung in der Kosmetik und Pharmazie.
IPC: A61P17/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die zu patentierende Zusammensetzung zur lokalen und äußerlichen Anwendung in der Kosmetik und Pharmazie ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1) Zusammensetzung bezogen auf 100 g: 50 g Propolistinktur (10% in 70% unvergälltem Ethanol) 2,5 g Calendula-Urtinktur 1,25 g Hamamelis-Urtinktur Ethanol – Destilliertes Wasser-Gemisch ad 100 g Die Gesamtzusammensetzung enthält 70% Ethanol 2) Angewandt wird die Zusammensetzung zur kosmetischen und pharmazeutischen Verwendung insbesondere zur lokalen und äußerlichen Anwendung an Hautregionen nach Milben- oder Bremsenbissen sowie Mückenstichen mit dem Ziel, den mit der Attacke einhergehenden Juckreiz zu lindern und die Quaddel- bzw. Pustelbildung zu reduzieren. 3) Die Zusammensetzung ist sehr hautverträglich und enthält ausschließlich natürlich vorkommende Rohstoffe. 4) Die Zusammensetzung wird in Form eines Sprays appliziert, das rasch verdunstet und einen Wirkstofffilm hinterlässt. 5) Der hohe Alkoholgehalt der Zusammensetzung bewirkt zudem eine lokale Wunddesinfektion und tötet gegebenenfalls noch ansitzende Parasiten. 6) Die Zusammensetzung ist im genannten Anwendungsspektrum für Menschen und Tiere gleichermaßen einsatzfähig.
Patent DE-202014100560-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Band zur Abdichtung von durch Wände hindurchgeführte Rohre
IPC: B32B11/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Wasserdichtes Band (5) zur Abdichtung von durch Wände (3) hindurchgeführte Rohre (2) gegen Bodenfeuchte und nichtstauendes Sickerwasser, aufweisend: wenigstens eine erste Schicht (51), deren Wasserundurchlässigkeit ≥ 4 bar/24h ist; und wenigstens eine zweite Schicht (52), die eine Kreppung aufweist; wobei die erste Schicht (51) vollflächig mit der zweiten Schicht (52) verbunden ist.
Patent DE-202015000983-U1 (DE)
Title: Waldschraubstock Ein Werkzeug mit dessen Hilfe man eine Motorsäge zum Zwecke des Schärfens der Kette oder anderer Wartungsarbeiten an einem stehenden Baum fixieren kann
IPC: B27B17/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Idee eine Motorsäge zum Zwecke des Schärfens der Kette oder anderer Wartungsarbeiten mit Hilfe eines Haltewerkzeuges an einem stehenden Baum zu befestigen
Patent DE-202015001069-U1 (DE)
Title: Einlippen-Tieflochbohrer
IPC: B23B51/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Einlippen-Tieflochbohrer umfassend einen Bohrkopf (11), wobei der Bohrkopf (11) einen Bohrdurchmesser (D), eine Schneide und eine Sicke zur Spanabfuhr aufweist, wobei sich die Schneide von einer Drehachse (23) nach außen bis zur Peripherie des Bohrkopfs (11) erstreckt, wobei die Schneide eine Spanfläche (33) aufweist und wobei die Sicke durch eine Spanformfläche (15) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanformfläche (15) zwei Abschnitte (19, 21) aufweist, dass ein erster Abschnitt (19) der Spanformfläche (15) sich in radialer Richtung von der Drehachse (23) bis zu einem ersten Durchmesser (D1) erstreckt, dass ein zweiter Abschnitt (21) der Spanformfläche (15) in radialer Richtung an den ersten Abschnitt (19) anschließt, dass der erste Abschnitt (19) über der Spanfläche (33) liegt und dass der zweite Abschnitt (21) näher an der Spanfläche (33) als der erste Abschnitt (19) liegt. (H1 > 0; H1 > H2)
Patent DE-202015004706-U1 (DE)
Title: Modulares Tischsystem zur Typenerweiterung von Polstermöbel
IPC: A47B21/06
Filed: 2015-07-06
Abstract: Das im Korpus der Tischmodule ein vertikal verlaufender Hohlraum, mit einem horizontal verlaufenden Hohlraum verbunden ist, der zur Unterbringung einer konfektionierten Netzanschlussleitung mit Mehrfachsteckdosen und als Raum zur verdecken Kabelführung dient. (1 bis 6/12) und (8/13)
Patent DE-202015009811-U1 (DE)
Title: Bodenbelag
IPC: E01C13/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Bodenbelag mit einer Vielzahl von Bodenelementen (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenelement (1) eine Vielzahl von als Durchgangsschlitze ausgebildete Querschnitze vorgesehen sind, die sich über weniger als die Breite (M) beziehungsweise die Länge (L) des Bodenelements (1) erstrecken und die wechselweise in parallelen Längskanten der Bodenelemente (1) müden.
Patent DE-202015101592-U1 (DE)
Title: Elektrochemisches Biosensormessgerät und System zur Analytmessung mit Probenfülldetektion
IPC: G01N33/483
Filed: 2015-03-30
Abstract: Elektrochemisches Biosensormessgerät zur Probenfülldetektion, das zum Einsetzen eines elektrochemischen Biosensorstreifens verwendet wird, um eine Analytkonzentration in einer Probe zu bestimmen, und wobei der elektrochemische Biosensorstreifen eine Probenkammer mit einem Probeneingang und eine leitende Schicht mit einem ersten Elektrodenpaar und einem zweiten Elektrodenpaar umfasst, und ein Ende des ersten Elektrodenpaars und des zweiten Elektrodenpaars jeweils in der Probenkammer angeordnet ist, wobei das Ende des ersten Elektrodenpaars vom Probeneingang weit entfernt ist und das Ende des zweiten Elektrodenpaars nahe dem Probeneingang liegt, und das Messgerät umfasst: ein Verbindungselement, das zum Einsetzen des elektrochemischen Biosensorstreifens verwendet wird; ein Detektionselement, das zum Detektieren von elektrischen Signalen verwendet wird, die jeweils vom ersten Elektrodenpaar und vom zweiten Elektrodenpaar erhalten werden, wenn die Probe kontaktiert wird, wobei die elektrischen Signale ein erstes elektrisches Signal und ein drittes elektrisches Signal, die vom zweiten Elektrodenpaar erhalten werden, und ein zweites elektrisches Signal, das vom ersten Elektrodenpaar erhalten wird, umfassen, wobei eine Detektionszeit des dritten elektrischen Signals später ist als die Detektionszeit des ersten elektrischen Signals und des zweiten elektrischen Signals und das erste elektrische Signal zum Bestimmen des gefüllten Zustandes der Probenkammer beim Start verwendet wird, und das dritte elektrische Signal zum Bestimmen des gefüllten Zustandes der Probenkammer verwendet wird, wenn sie ausreichend gefüllt ist; und ein Verarbeitungselement, das zum Berechnen des ersten elektrischen Signals, des zweiten elektrischen Signals und des dritten elektrischen Signals verwendet wird, um den Verteilungszustand der Probe in der Probenkammer zu bestimmen.
Patent DE-202015103940-U1 (DE)
Title: Wärmetauschersystem
IPC: F28F27/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Wärmetauschersystem, insbesondere Trinkwassererwärmer, mit einem Primärkreis (2), einem Sekundärkreis (4), einem Wärmeübertragungselement (3, 13) zur Wärmeübertragung zwischen einer im Primärkreis (2) enthaltenen Primärflüssigkeit zu einer im Sekundärkreis (4) enthaltenen Sekundärflüssigkeit, und einer zum Fördern der Primärflüssigkeit im Primärkreis enthaltenen Pumpe (P), welcher in Strömungsrichtung ein Ventil (15) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (15) derart ausgebildet ist, dass dieses erst ab einem Volumenstrom von zumindest 20% eines maximalen von der Pumpe (P) durch den Primärkreis (2) geförderten Volumenstroms vollständig geöffnet ist.
Patent DE-202015106704-U1 (DE)
Title: Schutzschrank für Notfallausrüstung
IPC: A62C13/78
Filed: 2015-12-09
Abstract: Schutzschrank für Notfallausrüstung oder Notfallausrüstungsgegenstände, insbesondere für Feuerlöscher, Verbandskästen, Defibrillatoren und dergleichen, umfassend: – ein Kopfelement (12), – ein Fußelement (14) und – mindestens ein zwischen dem Kopfelement (12) und dem Fußelement (14) angeordnetes Zwischenelement (16a, 16b), wobei das Zwischenelement (16a, 16b) umfasst: ein Rückwandblech (45a, 45b) und eine Kappe (20a, 20b), wobei das Rückwandblech (45a, 45b) und die Kappe (20a, 20b) im geschlossenen Zustand einen Raum oder Innenraum (50) begrenzen.
Patent DE-202016000688-U1 (DE)
Title: Halteband zur Befestigung von mit Klettband versehenen Gegenständen an Kopfstützen und/oder Sitzlehnen
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Halteband/Gurt zur Befestigung von mit Klettband versehenen Gegenständen an Kopfstützen und/oder Sitzlehnen Dadurch gekennzeichnet, dass Ein Hakenband – alternativ Flauschband – (1) über eine initiale Klettverbindung (3) so mit einem Flauschband – alternativ Hakenband – (2) verbunden ist, dass jedes die Verlängerung des anderen darstellt und diese mit ihren freien, kürzbaren Enden ohne Verdrehung um sich selbst und/oder umeinander eine abschließende Klettverbindung (4) miteinander so eingehen, dass ein die Sitzlehne (7) oder Kopfstütze (6) umschließendes Halteband/Gurt (5) mit einer funktionellen Restfläche (8) entsteht an der ein Gegenstand der mit dem funktionellen Pendant der Restfläche (8) versehen ist mittels Klettverbindung befestigt werden kann.
Patent DE-202016000790-U1 (DE)
Title: Schlauchquetschpumpe mit einem Schwenkantrieb und einer Rohrweiche
IPC: F04C5/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Schlauchquetschpumpe mit einem Schwenkantrieb und einer Rohrweiche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb schwenkend ist und dadurch der Pumpenkopf hin- und hergehend schwenkt; bis max. zu den Öffnungen (4, 12)
Patent DE-202016006403-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensor
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-10-13
Abstract: Sitzbelegungssensor mit einem Grundzustand und einem Schaltzustand, wobei der Sitzbelegungssensor aus einem Gehäuse, einem durch dieses Gehäuse geführten und gegen dieses bewegbaren Schaltknopf, einem ersten elektrischen Kontakt, einem zweiten elektrischen Kontakt und einer im Gehäuse angeordneten Tellerfeder besteht, wobei die Tellerfeder eine konkave Seite, eine konvexe Seite, einen Außenrand und einen Innenrand aufweist und die Tellerfeder weiterhin in einen Ausgangszustand und in einen durchgeschnappten Zustand bringbar ist und der erste und der zweite elektrische Kontakt aus dem Gehäuse heraus geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste elektrische Kontakt (3) und der zweite elektrische Kontakt (4) der konkaven Seite (9) und der Schaltknopf (6) der konvexen Seite (10) der Tellerfeder (5) gegenüberliegen und dass der Außenrand (13) der Tellerfeder (5) auf ihrer konkaven Seite (9) im Gehäuse abgestützt ist und dass die Tellerfeder (5) mit einer elektrisch leitfähig ausgebildeten Schaltzunge (16) in Wirkverbindung steht, wobei sowohl im Grundzustand als auch im Schaltzustand ein dem ersten elektrischen Kontakt (3) zugeordneter Bereich der Schaltzunge (16) mit dem ersten elektrischen Kontakt (3) elektrisch verbunden ist und dass im Grundzustand die Tellerfeder (5) in ihrem Ausgangszustand vorliegt und der zweite elektrische Kontakt (4) von dem dem ersten elektrischen Kontakt (3) zugeordneten Bereich der Schaltzunge (16) elektrisch getrennt ist und dass im Schaltzustand der Schaltknopf (6) auf dem Innenrand (14) der Tellerfeder (5) abgestützt ist, die Tellerfeder (5) in ihrem durchgeschnappten Zustand vorliegt und der zweite elektrische Kontakt (4) mit dem dem ersten elektrischen Kontakt (3) zugeordneten Bereich der Schaltzunge (16) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016101045-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Gehäuse für ein Klimagerät
IPC: F24F13/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Wärmegedämmtes, insbesondere quaderförmiges Gehäuse (1) für ein Klimagerät (2) mit – mehreren Rahmenpfosten (3), die miteinander zu einem Gehäuserahmen (4) verbunden sind, und – mehreren, vom Gehäuserahmen (4) eingefassten wärmegedämmten Gehäusewänden (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenpfosten (3) aus Kunststoff-Extrusionsprofilen (8, 8‘) bestehen, und dass mindestens ein Kunststoff-Extrusionsprofil (8, 8‘) mindestens eine, vorzugsweise vollumschließend einextrudierte, Armierungseinlage (9, 9‘) aufweist.
Patent DE-202016102733-U1 (DE)
Title: Links- bzw. Rechtsquerträger eines Sonnensegels mit vier Beinen
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-05-23
Abstract: Links- bzw. Rechtsquerträger eines Sonnensegels mit vier Beinen, umfassend einen Synchronriemen (1), eine Antriebswelle (2), eine Synchronriemenscheibe (4), ein Aluminiumprofil (5), einen Synchronriemen-Verbindungsblock (8), einen Federanschlag (11), eine Zugfeder (12) und eine bewegliche Synchronscheibe-Montagekomponente (13), wobei zwei Synchronriemenscheiben (4) angeordnet sind, und wobei die beiden Synchronriemenscheiben (4) sich jeweils an beiden Enden des Aluminiumprofils (5) befinden, und wobei die Synchronriemenscheiben (4) über eine erste Kunststoffsunterlegscheibe (3) an der Antriebswelle (2) befestigt ist, und wobei das andere Ende der Antriebswelle (2) durch das Aluminiumprofil (5) geht und über eine zweite Kunststoffsunterlegscheibe (6) und eine Schraube (7) befestigt ist, und wobei die bewegliche Synchronscheibe-Montagekomponente (13) durch die Zugfeder (12) gehend an den Federanschlag (11) angeschlossen ist, und wobei der Federanschlag (11) über eine erste Flachkopfschraube (9) und eine zweite Flachkopfschraube (10) am hinteren Ende des Aluminiumprofils (5) installiert ist, und wobei der Synchronriemen (1) wickelnd zwischen die beiden Synchronriemenscheiben (4) angeschlossen ist, und wobei der Synchronriemen-Verbindungsblock (8) am Synchronriemen (1) installiert ist.
Patent DE-202016103130-U1 (DE)
Title: Abziehbalken für Schleppnetze und dgl.
IPC: E01C23/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Abziehbalken für Schleppnetze (2) und dgl., um Tennisplätze abzuziehen, die aus wassergebundenen Mineralstoffgemischen, Tonmehl oder dgl. bestehen, wobei der Abziehbalken (1) als rechtwinkliges, im Wesentlichen U-förmiges, in Anwendungslage nach hinten offenes Profil ausgebildet ist, wobei die Kanten des Profils scharfkantig und die Oberflächen des Profils im Wesentlichen glatt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abziehbalken (1) wenigstens einen in der Anwendungslage nach vorne in Zugrichtung weisenden Abweiser (3, 4) aufweist.
Patent DE-202016107403-U1 (DE)
Title: Verstellgruppe des Rückstellers eines Radbremszylinders
IPC: B25B27/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: Verstellgruppe des Rückstellers eines Radbremszylinders mit einem Befestigungselement (10), einem Führungselement (20), das in der Axialrichtung mit dem Befestigungselement (10) verbunden und eine Vielzahl von radialen durchgehenden Schlitzen (21) aufweist, einem Drehkörper (30), der sich zwischen dem Befestigungselement (10) und dem Führungselement (20) befindet und entsprechend den Schlitzen (21) eine Vielzahl von Führungsnuten (31) aufweist, und einer Vielzahl von Positionierstiften (40), die in den Schlitzen (21) und Führungsnuten (31) angeordnet sind, wobei, wenn der Drehkörper (30) um die Schraube (50) gedreht wird, die Positionierstifte (40) entlang den Führungsnuten (31) und linear in den Schlitzen (21) bewegt werden können, wobei jeder Positionierstift (40) ein Außenrohr (41) und eine Innenstange (42) besitzt, die teleskopisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017005191-U1 (DE)
Title: Elektrogrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-09-28
Abstract: Elektrogrill mit einem nach oben offenen Gehäuse (1) mit Gehäuserand (1.1) mit Standfüßen (2), mit einer im Gehäuse (1) angeordneten nach oben offenen und aus dem Gehäuse (1) entfernbaren Fettauffangwanne (3) mit einer darüber befindlichen elektrisch betreibbaren Heizschlange (4) und mit einem über der Heizschlange (4) anordneten Rost (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizschlange (4) über mindestens einen am Gehäuse (1) angeordneten Akku (6) betreibbar ist und die Fettauffangwanne (3) seitlich aus dem Gehäuse (1) herausziehbar angeordnet ist und einen inneren Randbereich (3.1) aufweist, der so ausgelegt ist, dass die Fettauffangwanne (3) um 180° gedreht oberhalb des Randes des Gehäuses (1) auf das Gehäuse (1) auflegbar ist und mindestens den Rost (5) abdeckt.
Patent DE-202017005756-U1 (DE)
Title: Schnecken-Lautsprecher
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein (elektro-)akustisches Wandlersystem zur gesteuerten Anwendung von Druckwellen-Energie, welches ausgestattet ist mit einem akustischen Wellenleiter, welcher spiralig in Form mindestens einer einheitlichen Gestalt einer Schnecke ausgebildet ist (, {7}), welche sich von Ihrem Eingang {8} zum hinteren Ende (, {9} hin in der Querschnittsfläche verjüngt; welches ausgestattet ist mit mindestens einer diesem akustischen Wellenleiter vorgelagerten Vorkammer {6}, welches beschickt wird mit Druckwellen-Energie von mindestens einem (elektro-)akustischen Wandler {5}; welches diese eingespeiste Druckwellen-Energie durch diesen akustischen Wellenleiter hindurch zum hinteren Ende der Schnecke {9} leitet, welche mindestens einen offenen hinteren Ausgang hat.
Patent DE-202017007345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung
IPC: B23K26/36
Filed: 2017-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Laserstrahlbearbeitung von monolithischen Strukturen (B) für wägetechnische Anwendungen, bei dem sich die Struktur (B) entlang einer ersten Richtung (Z) erstreckt und bei dem ein von außen auf die Struktur (B) gerichteter Laserstrahl zur materialabtragenden Bearbeitung auf eine Schar von Zielpunkten (P 1 , P 2 ...) der Struktur (B) gelenkt wird, umfassend folgende Schritte:
 a) Einführen eines Bearbeitungskopfes (K) in eine sich in Z-Richtung in die Struktur (B) erstreckende Ausnehmung (A)
 b) Einleitung eines Laserstrahls (L') in einen Abschnitt des Bearbeitungskopfes (K)
 c) Umlenkung des Laserstrahls (L') durch Umlenkmittel (U) in eine von der ersten Richtung (Z) abweichende Richtung (X), in welcher der umgelenkte Laserstrahl (L) einen Zielpunkt (P 1 , P 2 ...) erreicht,
 d) wobei der Bearbeitungskopf (K), um mit dem umgelenkten Laserstrahl (L) die Schar von Zielpunkten (P 1 , P 2 ...) zu bearbeiten, in Z-Richtung verfahren und/oder um eine in Z-Richtung verlaufende Schwenkachse geschwenkt wird, wobei die Vorrichtung umfasst:
 - einen Bearbeitungskopf (K), in welchen ein Laserstrahl (L') in einer ersten Richtung (Z) einleitbar ist, und
 - Umlenkmittel (U), welche den Laserstrahl (L') im Bearbeitungskopf (K) in eine von der Richtung (Z) abweichende Richtung (X) umlenken, um den umgelenkte Laserstrahl (L) seitlich auf einen Zielpunkt (P 1 , P 2 ...) zu richten,
 - wobei der Bearbeitungskopf (K) samt Umlenkmitteln (U) in Richtung (Z) verfahrbar und/oder um eine in Z-Richtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist.
Patent DE-202017100074-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2017-01-10
Abstract: Handtasche umfassend einen Taschen-Grundkörper (10) mit einem Taschenboden (11), einer Taschenwandung (12), die mit dem Taschenboden (11) verbunden oder verbindbar ist und die einen Tascheninnenraum (14) umgibt, und einem Trageelement (15), wobei die Taschenwandung (12) im Bereich ihres vom Taschenboden (11) abgewandten Endes eine, vorzugsweise verschließbare, Taschenöffnung (13) aufweist oder umgibt, die einen Zugang zum Tascheninnenraum (14) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Handtasche (1) modular ausgebildet ist und zumindest einen herausnehmbaren Utensilienträger (2) aufweist, der mit einer Mehrzahl von Aufnahmen (21) und/oder Halterungen (22) versehen ist, wobei der zumindest eine Utensilienträger (2) mit Befestigungsmitteln (24) ausgestattet ist und wobei der Taschenboden (11) und/oder die Taschenwandung (12) im Bereich des Tascheninnenraums (14) mit entsprechenden Gegenbefestigungsmitteln (16) versehen ist, an denen die Befestigungsmittel (24) des zumindest einen Utensilienträgers (2) anbringbar sind.
Patent DE-202017100853-U1 (DE)
Title: Schienenvorrichtung für Scheinwerfer-Einstell-Prüfgeräte
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Schienenvorrichtung (1, 20) zur verfahrbaren Lagerung von Prüfgeräten, insbesondere Scheinwerfer-Einsteil-Prüfgeräten für Kraftfahrzeuge, am Boden (B), mit wenigstens einer Schiene (5, 5', 22, 22') und einer Befestigungsvorrichtung (2, 2') zur Befestigung der Schiene (5, 5', 22, 22') am Boden (B), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Rampe (7, 7', 8, 21) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet, einen gleichmäßigen, nicht sprunghaften Anstieg zwischen dem Bodenniveau und einer Höhe mindestens auf dem Höhenniveau der Schiene (5, 5', 22, 22') beim Überfahren der Schienenvorrichtung (1, 20) mit einem Kraftfahrzeug zu ermöglichen und/oder das Kraftfahrzeug auf einer bestimmten Höhe über dem Bodenniveau zu führen, mit einer Lagerungsvorrichtung zur beweglichen Lagerung der wenigstens einen Rampe (7, 7', 8, 21, 24, 29) an der Befestigungsvorrichtung (2, 2'), die eine Lagerungslasche (12, 13, 12', 13') aufweist, welche die Befestigungsvorrichtung (2, 2') wenigstens teilweise, insbesondere vollständig umgreift.
Patent DE-202017104061-U1 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung mit beschichteter Sendespule
IPC: C23C16/46
Filed: 2017-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht auf einem Substrat (4) durch Einspeisen eines oder mehrerer Prozessgase in eine Prozesskammer (1), in der ein das Substrat (4) tragender Suszeptor (3) mittels eines von ein oder mehreren Sendespulen (5) erzeugten elektromagnetischen Wechselfeld auf eine Prozesstemperatur beheizbar ist, wobei die ein oder mehreren Sendespulen eine Beschichtung (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (9) aus Zinn und Nickel besteht.