baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016297-A1 (DE)
Title: Druckluftsystem mit Druckluftbehälter zur Druckluftspeicherung und zur Druckluftverteilung
Inventor: BERNDT CONRAD
IPC: B60R16/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftsystem (D) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Druckluftbehälter (1) und mehreren Druckluftverbrauchern (2, 3), die mittels des Druckluftbehälters (1) mit Druckluft versorgbar sind. Das Druckluftsystem (D) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Druckluftbehälter (1) zusätzlich zur Druckluftspeicherung zur Druckluftverteilung an die mehreren Druckluftverbraucher (2, 3) ausgeführt ist.
Patent DE-102015016674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz einer Laseroptik
Inventor: TÖBERLING GERD
IPC: B23K26/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Schutz einer Laseroptik beim Laserbearbeiten eines oder mehrerer Werkstücke bereitgestellt, die einen effektiven Schutz eines Laserbearbeitungskopfes sowie der Umgebung vor Kontaminationen (wie Spritzer, Partikel oder Gase/Dämpfe) ermöglichen, ohne dass dadurch jedoch – im Gegensatz zum konventionellen Laserschweißen unter Einsatz von Luftströmen in der Art von ”Crossjets” – die thermodynamischen und strömungsmechanischen Verhältnisse im Laserbearbeitungskopf beeinflusst und verkompliziert werden. Zu diesem Zweck verfügt die erfindungsgemäße Vorrichtung über wenigstens eine Filtereinheit, die gebildet ist aus – wenigstens einem in der Abschirmung integrierten Felderzeugungsmittel zur Erzeugung eines den Strahlkanal zumindest teilweise durchsetzenden magnetischen, elektrischen oder elektromagnetischen Feldes und – wenigstens einem in der Abschirmung integrierten Auffangmittel zum Auffangen der aus dem Strahlkanal unter Einwirkung des magnetischen, elektrischen oder elektromagnetischen Feldes abgelenkten Kontaminationen.
Patent DE-102015101868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: BUSSA MARCO
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Spannungsregler (1) für ein elektrisches Kühlgebläse, umfassend einen Tragaufbau (4), ein Ende, das mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (9) versehen ist und in welchem Verarbeitungs- und Steuerschaltkreismittel (11, 12) montiert sind; umfassend die Schritte Schneiden und Biegen eines Metallblechs, um ein halbfertiges Teil (30) zu bilden, umfassend eine Mehrzahl von Blättchen (9), die mit Querverbindungen (31) verbunden sind. Formen eines ersten Tragrahmens (32) über den halbfertigen Teil (30). Schneiden den Verbindungsstücke (31) derart, dass die Blättchen (9) mechanisch miteinander verbunden sind und elektrisch voneinander durch den ersten Tragrahmen (32) entkoppelt sind. Umspritzen des ersten Rahmens (32) und der Blättchen (9) mit einem zweiten Rahmen (33) derart, dass die Blättchen (9) entsprechende distale Enden haben, welche sich innerhalb des zweiten Rahmens (33) erstrecken. Verarbeitungs- und Steuerungsschaltkreise (11, 12) werden dann mit dem zweiten Rahmen (33; 4) gekoppelt, so dass die distalen Enden der Blättchen (9) an elektrischen Anschlüssen dieser Schaltkreise (11, 12) angeordnet sind.
Patent DE-102015103273-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HANAZAKI RYO
IPC: H01M10/056
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt mit sowohl überlegenen Leistungsabgabeeigenschaften als auch Langlebigkeit wird bereitgestellt. Die Positivelektrode und die Negativelektrode dieser Batterie sind jeweils mit einem Film versehen, der Lithiumionen und Fluoridionen umfasst. Der Film an der Positivelektrode ist so beschaffen, dass ein Verhältnis (C1/C2) einer ersten Maximum-Intensität C1 von 58 bis 62 eV zu einer zweiten Maximum-Intensität C2 von 68 bis 72 eV basierend auf einer Röntgenabsorptionsfeinstrukturanalyse (XAFS) der Li-K-Absorptionskante 2,0 oder mehr beträgt und die Fluoridionen mit 1,99 μg/mg bis 3,13 μg/mg pro Einheitsmasse der Positivelektrodenaktivmaterialschicht umfasst sind. Außerdem ist der Film der Negativelektrode so beschaffen, dass ein Verhältnis (A1/A2) einer ersten Maximum-Intensität A1 von 58 bis 62 eV zu einer zweiten Maximum-Intensität A2 von 68 bis 72 eV basierend auf einer Röntgenabsorptionsfeinstrukturanalyse (XAFS) der Li-K-Absorptionskante 2,0 oder weniger beträgt.
Patent DE-102015106896-A1 (DE)
Title: Wafer, Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers und Verfahren zur Bearbeitung eines Trägers
Inventor: BIESELT STEFFEN
IPC: H01L21/324
Filed: 2015-05-04
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100) zur Bearbeitung eines Wafers umfassen: Bilden wenigstens einer hohlen Kammer und einer Stützstruktur innerhalb des Wafers, welche wenigstens eine hohle Kammer ein Kappengebiet des Trägers, das über der wenigstens einen hohlen Kammer angeordnet ist, und ein Bodengebiet des Trägers, das unter der wenigstens einen hohlen Kammer angeordnet ist, und ein Randgebiet, welches das Kappengebiet des Trägers umgibt, definiert, wobei ein Flächenbereich des Kappengebiets größer ist als ein Flächenbereich des Randgebiets, und wobei das Kappengebiet mit dem Bodengebiet durch die Stützstruktur verbunden ist; Entfernen des Kappengebiets in einem Stück von dem Bodengebiet und dem Randgebiet.
Patent DE-102015107595-A1 (DE)
Title: Stator für eine Drehdurchführung sowie Herstellung eines Stators
Inventor: KABST MARCUS
IPC: F16L27/087
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (50) für eine Drehdurchführung (10), mit den Schritten: Bereitstellung zumindest eines zumindest abschnittsweise rohrartig gestalteten Einlegeteils (60, 62, 64, 66), Anordnen des zumindest einen Einlegeteils (60, 62, 64, 66) in einem Gusswerkzeug (74), und Formen eines Trägerteils (86) durch Einbringen eines fließfähigen Werkstoffs in das Gusswerkzeug (74), wobei das zumindest eine Einlegeteil (60, 62, 64, 66) zumindest abschnittsweise durch den fließfähigen Werkstoff umschlossen wird, und wobei das Trägerteil (86) und das zumindest eine Einlegeteil (60, 62, 64, 66) miteinander gefügt werden und ein Verbundgussteil (52) ausbilden. Die Erfindung betrifft ferner ein modular gefertigtes Bauteil (50) für eine Drehdurchführung (10), insbesondere einen modular gefertigten Stator, sowie vorteilhafte Verwendungen solcher Bauteile.
Patent DE-102015109383-A1 (DE)
Title: Handgriff für einen Staubsauger, Staubsauger und Ladevorrichtung zum Aufladen einer Energiespeichereinrichtung für einen Staubsauger
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: A47L9/32
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff (110) für einen Staubsauger (100). Der Handgriff (110) ist ausgeformt, um zumindest eine Energiespeichereinrichtung (120) zum Versorgen des Staubsaugers (100) mit elektrischer Energie aufzunehmen.
Patent DE-102015113573-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verbessern des anfahrens eines hybridfahrzeugs
Inventor: CONNOLLY FRANCIS THOMAS
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Anfahrens eines angehaltenen Hybridfahrzeugs vorgestellt. Die Systeme und Verfahren stellen die Drehzahl eines Motors ein, um eine Verzögerung zwischen einer Erhöhung des Fahreranforderungsdrehmoments und der Erzeugung von Drehmoment an Fahrzeugrädern zu reduzieren. In einem Beispiel wird Motordrehmoment auf ein maximales Motordrehmoment eingestellt, um das Anfahren des Fahrzeugs unter ausgewählten Bedingungen, unter denen sich das Fahreranforderungsdrehmoment nicht auf einer maximalen Höhe befindet, zu verbessern.
Patent DE-102015114044-A1 (DE)
Title: Medizinisches Aspirationssystem
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M5/44
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Aspirationssystem mit einem Katheter (1) mit wenigstens zwei Lumen, wobei ein erstes Lumen ein Aspirationslumen (2) bildet, das mit einer Aspirationseinheit zum Absaugen von Stoffen aus einem Blutgefäß verbunden ist, und ein zweites Lumen ein Infusionslumen (3) bildet, durch das ein Stoff dem Blutgefäß zuführbar ist, wobei eine Austrittsöffnung (4) des Infusionslumens (3) in einem Bereich zwischen einer Eintrittsöffnung (5) des Aspirationslumens (2) und einer Position proximal zur Eintrittsöffnung des Aspirationslumens (2) angeordnet ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Infusionslumen (3) mit einer Kühleinheit verbunden ist, die eine gekühlte Flüssigkeit zur Verabreichung durch das Infusionslumen (3) bereitstellt.
Patent DE-102015115757-A1 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: JÜRGENS JOHANNES
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserpfeife (100) umfassend zumindest ein Behältnis (1), zur Aufnahme von Fluiden (10.1, 10.2, 10.3, 11), insbesondere Flüssigkeit (11) und Rauchgas (10.2, 10.3), zumindest ein Kopfteil (5) zur Aufnahme von Genussmittel und/oder Brennmittel, zumindest ein Heizelement (6) zur Erwärmung des Genussmittel und/oder Brennmittels sowie zumindest eine Tauchvorrichtung (3) zum Durchleiten zumindest eines Fluids (10.1, 10.2, 10.3, 11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Behältnis (1) auf einem Fuß (4) angeordnet ist, der mindestens einen Einlass (7) aufweist, durch welchen Luft (10.1) durch die Wasserpfeife (100) strömbar ist.
Patent DE-102015115914-A1 (DE)
Title: Waferanordnung und Verfahren für die Bearbeitung eines Wafers
Inventor: LACKNER GERALD
IPC: H01L21/687
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Waferanordnung (200) gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes einschließen: einen Wafer (201); und einen Wafer-Haltering (202), wobei der Wafer (201) und der Wafer-Haltering (202) so konfiguriert sind, dass sie in loslösbarer Weise aneinander angebracht werden können.
Patent DE-102015116589-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: KWON JINCHERL
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine elektronische Vorrichtung. Die elektronische Vorrichtung umfasst: einen ersten Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; einen Verbindungskörper mit einem dritten Ende und einem vierten Ende, wobei das dritte Ende mit dem zweiten Ende verbunden ist; einen zweiten Körper mit einem fünften Ende und einem sechsten Ende, wobei das fünfte Ende mit dem vierten Ende verbunden ist, wobei der zweite Körper zumindest imstande ist, sich mit Hilfe des Verbindungskörpers relativ zum ersten Körper zu bewegen; die elektronische Vorrichtung hat zumindest eine erste Drehungsart und eine zweite Drehungsart: in der ersten Drehungsart ist die elektronische Vorrichtung zur Ausführung einer relativen Drehung zwischen einem ersten Teil und einem zweiten Teil imstande, wobei eine Drehachse an einer ersten Position des Verbindungskörpers liegt; und in der zweiten Drehungsart ist die elektronische Vorrichtung zur Ausführung einer relativen Drehung zwischen einem dritten Teil und einem vierten Teil imstande, wobei eine Drehachse an einer zweiten Position des Verbindungskörpers liegt. Die elektronische Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann durch Gleiten zwischen zwei Modi wechseln, wodurch die Erfahrung des Benutzers verbessert wird.
Patent DE-102015120301-A1 (DE)
Title: Elektrodenstrukturkörper
Inventor: MAKINO MIKIO
IPC: H05H1/34
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein erster Elektrodenstrukturkörper (10A) umfasst eine Vielzahl von Elektrodenpaaren (34). Aus einer Vielzahl von Elektroden (12), die die Vielzahl von Elektrodenpaaren (34) bilden, bildet zumindest eine Elektrode (12) eine gemeinsame Elektrode (36), die der Vielzahl von Elektrodenpaaren (34) gemein ist.
Patent DE-102015122377-A1 (DE)
Title: Zurückhaltung mikrobieller und chemischer Belastungen in Raumelementen mittels Druckdifferenzen
Inventor: Führer Gerhard
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Anordnung und Verfahren zur Zurückhaltung mikrobieller oder chemischer Belastungen in Partikel- oder Gasform in einem Raumelement (20) eines Raumes (10) eines Gebäudes umfassend einen perforierten Sammelschlauch (13), einen nicht perforierten Entlüftungsschlauch (14),- Mittel oder Maßnahmen (15, 16, 17, 34) zum Herstellen eines Druckgradienten, wobei der Sammelschlauch (13) im Raumelement (20) integriert und unterhalb kritischer Stellen, wie Schlitzen oder Fugen, entlang geführt ist, der Sammelschlauch (13) mit dem Entlüftungsschlauch (14) so verbunden ist, dass Luft vom einen in den anderen strömen kann, ein Ende des Entlüftungsschlauchs (14) außerhalb des Raumelements (20) durch eine Wand oder eine Decke geführt ist, durch die vorhanden Mittel oder Maßnahmen (15, 16, 17, 34) ein vom Innenraum (21) in das Innere des Raumelementes (20) hinein weisender Druckgradient hergestellt wird.
Patent DE-102015122833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: PLOSS REINHARD
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird ein Trench (203) in einem Halbleiterkörper (205) an einer ersten Oberfläche (207) des Halbleiterkörpers (205) gebildet. Dotierstoffe werden in einen ersten Bereich (212) an einer Bodenseite des Trenches (203) durch Ionenimplantation eingeführt. Ein Füllmaterial (216) wird in dem Trench (203) gebildet. Dotierstoffe werden in einen zweiten Bereich (218) an einer Oberseite des Füllmaterials (216) eingeführt. Ein thermisches Prozessieren des Halbleiterkörpers (205) wird ausgeführt und ist gestaltet, um Dotierstoffe von den ersten und zweiten Bereichen (212, 218) durch einen Diffusionsprozess längs einer vertikalen Richtung (y) senkrecht zu der ersten Oberfläche (207) zu vermischen.
Patent DE-102015200269-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Erfassung von Fahrzeugereignissen
Inventor: LI JIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Verfahren zum Reporting eines Ereignisses bei einem Fahrzeug (101) umfasst das Empfangen von Sensordaten von mindestens einem Fahrzeugsensor (102), das Speichern der Sensordaten auf einem wiederbeschreibbaren Speicherelement, das Empfangen eines Ereignisindikators über das Ereignis und das Bestimmen eines Zeitraums auf Basis des Ereignisindikators. Weiter umfasst das Verfahren das Kopieren der Sensordaten, die innerhalb des Zeitraums empfangen werden, von dem wiederbeschreibbaren Speicherelement auf ein weiteres Speicherelement, sowie das Empfangen und Speichern von Ereignisdaten betreffend das Ereignis. Weiter umfasst das Verfahren das Ermitteln von Relevanten Sensordaten aus den Sensordaten, die auf das weitere Speicherelement kopiert sind und das Übermitteln der Relevanten Sensordaten und/oder der Ereignisdaten.
Patent DE-102015200454-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SHAIKH JAVED SHABBIR
IPC: B60B27/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Radlagereinheit umfassend eine Radnabe (2) und einen Radflansch (3) und ein mittels einer Schraubverbindung mit der Radnabe (2) verbundenes Gelenk (7), wobei die Radnabe (2) einen zentrale Durchgangsbohrung (8) aufweist, wobei die Durchgangsbohrung (8) eine flanschseitige Öffnung (9) und eine gelenkseitige Öffnung (10) aufweist, und wobei durch die gelenkseitige Öffnung (10) ein Zapfen (11) des Gelenks (7) in die zentrale Durchgangsbohrung (8) hineinragt und die flanschseitige Öffnung (9) von einer Schraube (13) durchsetzt ist, wobei an der Schraube (13) eine Mutter (14) vorgesehen ist und dass die Schraube (13) und die Mutter (14) einteilig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015204182-A1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer für einen Unterflurhydranten, Unterflurhydrant und Standrohr für einen Unterflurhydranten
Inventor: UNRATH WILFRIED
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückflussverhinderer für einen Unterflurhydranten – mit einem Durchgangskörper, der einen Strömungskanal für Entnahmewasser aus dem Unterflurhydranten ausbildet; – mit einem Rückschlagventil in dem Strömungskanal, das eine Öffnungsrichtung für eine Wasserströmung von dem Wassereintritt zu dem Wasseraustritt und eine Schließrichtung für eine Wasserströmung von dem Wasseraustritt zu dem Wassereintritt aufweist; – mit einer Belüftung für den Strömungskanal; Der erfindungsgemäße Rückflussverhinderer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rückflussverhinderer sowohl am Wassereintritt als auch am Wasseraustritt einen Schraubverschluss in Form einer Bajonettverschlusshälfte für einen Unterflurhydrantenanschluss aufweist, wobei die Bajonettverschlusshälfte am Wasseraustritt wenigstens einen senkrecht auf einer Verschraubungsrichtung stehenden Längsschlitz aufweist, an dessen inneren Ende sich ein im Wesentlichen senkrecht hierzu in der Verschraubungsrichtung erstreckender Querschlitz anschließt, um eine Hinterschneidung nach Art eines Unterflurhydrantenanschlusses auszubilden, und die Bajonettverschlusshälfte am Wassereintritt wenigstens einen in Radialrichtung vorstehenden Vorsprung zum Einfügen in einen sich an einen Längsschlitz anschließenden Querschlitz einer kompatiblen Bajonettverschlusshälfte am Wasserausgang eines Unterflurhydranten aufweist.
Patent DE-102015205467-A1 (DE)
Title: Wischergetriebe, das ein Zahnrad, eine Schnecke und eine Abtriebswelle umfasst und ein Verfahren mit solch einem Wischergetriebe
Inventor: KOHLER STEPHAN
IPC: B60S1/26
Filed: 2015-03-25
Abstract: Wischergetriebe, dass ein Zahnrad, eine Schnecke und eine Antriebswelle umfasst, wobei eine Verzahnung der Schnecke mit Zähnen des Zahnrades kämmt und somit die Abtriebswelle durch das Zahnrad angetrieben wird, wobei die Antriebswelle exzentrisch zum radialen Zentrum des Zahnrades angeordnet ist, so dass die Abtriebswelle vom Zahnrad separiert ist, wobei die Abtriebswelle innerhalb des äußeren Radius des Zahnrads vom Zentrum beabstandet ist.
Patent DE-102015210481-A1 (DE)
Title: Verwendung von Zitronensäureestern als Korrosionsinhibitor in alkoholischen, als Aerosol versprühbaren kosmetischen Zusammensetzungen
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: C23F11/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Estern der Zitronensäure als Korrosionsinhibitor in alkoholischen kosmetischen Zusammensetzungen, welche Wasser sowie Elektrolyte enthalten und als Aerosol aus metallischen Aerosolcontainern versprühbar sind.
Patent DE-102015211447-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Brennstoffzellensystems und Steuerverfahren desselben
Inventor: KWON HYUCK ROUL
IPC: H01M8/04746
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es sind eine Anordnung eines Brennstoffzellensystems und ein Steuerverfahren desselben vorgesehen. Die Anordnung des Brennstoffzellensystems umfasst einen Strömungssensor, der eingerichtet ist, um einen in das Brennstoffzellensystem eingeführten Luftstrom zu erfassen, und einen Luftkompressor, der eingerichtet ist, um die eingeführte Luft zu komprimieren, und ein Luftfolienlager zum Beibehalten einer minimalen Antriebsdrehzahl (U/min) oder größer aufweist. Zusätzlich umfasst das System einen Durchflussregler, der mit dem Brennstoffzellensystem verbunden ist. Demzufolge, da eine Luftmenge entsprechend einer erforderlichen Luftmenge des Brennstoffzellensystems durch Begrenzen oder wieder Zuführen einer übermäßigen Luftzufuhr bei gleichzeitiger Sicherstellung der Haltbarkeit und Abriebbeständigkeit des Luftkompressors, bei dem das Luftfolienlager eine Anwendung findet, zugeführt wird, wird ein Austrocknungsphänomen des einen Stapel umfassenden Brennstoffzellensystems aufgrund der übermäßigen Zufuhr von Luft verhindert.
Patent DE-102015212379-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, insbesondere Uterusmanipulator
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: B23B31/163
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (10), insbesondere Uterusmanipulator (10), mit einem eine Längsachse aufweisenden Schaft (12) und einer am distalen Ende des Schafts (12) vorgesehenen Fixiervorrichtung zum Fixieren von Gewebe, insbesondere Gebärmutterhalsgewebe, wobei die Fixiervorrichtung wenigstens einen bewegbaren Fixierungskörper (18) zum Fixieren des Gewebes aufweist. Das medizinische Instrument (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Fixierungskörper (18) mittels einer Verschiebevorrichtung bei Betätigung der Verschiebevorrichtung parallel in einer senkrechten Ebene zur Längsachse des Schafts (12) verschiebbar ist oder verschoben wird.
Patent DE-102015213358-A1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für Beschichtungsmaterial
Inventor: GÖTZ REINER
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zuführen eines Beschichtungsmaterials zu einer Beschichtungsvorrichtung, welche Beschichtungsvorrichtung insbesondere zur Beschichtung einer Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks vorgesehen ist. Derartige plattenförmige Werkstücke können bspw. Möbelplatten, Küchenplatten, usw. sein oder Elemente aus dem Bereich der Bauelementeindustrie betreffen.
Patent DE-102015215826-A1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinrichtung, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist. Die Dämpfereinrichtung weist eine Eingangsseite, ein erstes Koppelmittel, ein zweites Koppelmittel, eine Koppelmasse, eine Pendelmasse, eine Kulissenführung und eine Ausgangsseite auf. Das erste Koppelmittel koppelt die Eingangsseite mit der Koppelmasse. Das zweite Koppelmittel koppelt die Koppelmasse mit der Ausgangsseite. Die Kulissenführung koppelt beschränkt beweglich die Pendelmasse gegenüber der Koppelmasse mit der Koppelmasse. Wenigstens eines der Koppelmittel umfasst eine Federeinrichtung.
Patent DE-102015216484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Empfehlungssignals zum Steuern zumindest einer Funktion in einem Fahrzeug
Inventor: ALTMUELLER TOBIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Empfehlungssignals (118) zum Steuern zumindest einer Funktion in einem Fahrzeug (100). Dabei ist die zumindest eine Funktion auf mindestens einer Nutzervorrichtung (106) ausführbar, die zumindest temporär in dem Fahrzeug (100) angeordnet ist. Das Verfahren weist einen Schritt des Durchführens eines Vergleichs von aktuellen Situationsdaten (104), die eine durch zumindest eine dem Fahrzeug (100) zugeordnete Erfassungseinrichtung (102) erfasste, aktuelle, kontextuale Situation repräsentieren, mit zumindest einem von zumindest einem Verhaltensdatensatz hergeleiteten Regeldatensatz (114) auf, wobei der Verhaltensdatensatz erlernte Daten über eine situationsbezogene, routinemäßige Nutzung der zumindest einen Funktion durch einen Nutzer repräsentiert. Hierbei ist der Verhaltensdatensatz durch Verknüpfen mindestens eines von zumindest einer Schnittstelle (115) zu mindestens einer Nutzervorrichtung (106) eingelesenen Nutzungssignals (108), das Nutzungsdaten über eine Nutzung der zumindest einen Funktion, die spätestens während der Laufzeit des Verfahrens registriert wird, durch einen Nutzer repräsentiert, mit Situationsdaten (104) erzeugt, die eine durch zumindest eine dem Fahrzeug (100) zugeordnete Erfassungseinrichtung (102) erfasste, kontextuale Situation während der Nutzung repräsentieren. Das Verfahren weist auch einen Schritt des Erzeugens des Empfehlungssignals (118) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des im Schritt des Durchführens durchgeführten Vergleichs auf. Dabei repräsentiert das Empfehlungssignal (118) eine Empfehlung zum Steuern der zumindest einen Funktion in dem Fahrzeug (100).