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Patent DE-102021109809-A1 (DE)
Title: Thermische rohgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: BEEH BJÖRN
IPC: F23G7/06
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine thermische Rohgasbehandlungsvorrichtung (10) zum Beispiel einsetzbar als thermische Abluftreinigungsanlage (TAR) oder thermische Nachverbrennungsanlage (TNV) hat vorteilhafterweise mehrere Brennermodule (12n), die jeweils eine Brennkammer (14n), einen an die Brennkammer (14n) angeschlossenen Brenner (19) zum Verbrennen von in einem zu reinigenden Rohgas enthaltenen Schadstoffen, einen Rohgaseingang (21) zum Einleiten des zu reinigenden Rohgases durch den Brenner (19) in die Brennkammer (14n) und einen Reingasausgang (22) zum Ausleiten eines gereinigten Reingases aufweisen, wobei diese mehreren Brennermodule (12n) jeweils über Anschlussflansche (15) aneinandergekoppelt sind.
Patent DE-102021112957-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Kupplungselement (7) realisiert, welches zumindest im Crashfall in eine mechanische Betätigungshebelkette (5) einfällt und diese zum Öffnen des Gesperres (1, 2) schließt. Außerdem ist ein das Kupplungselement (7) in eingefallenem Zustand haltendes Sicherungselement (8, 9, 10, 11) realisiert. Erfindungsgemäß beaufschlagt das Sicherungselement (8, 9, 10, 11) das Kupplungselement (7) derart direkt, dass ein Rückstellen des Kupplungselementes (7) in den ausgerückten Zustand zumindest erschwert oder sogar gänzlich blockiert wird.
Patent DE-102021115077-A1 (DE)
Title: Distanzringscheibe
Inventor: FEKETE RADOVAN
IPC: F16C33/10
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Distanzringscheibe (3) für eine Axiallagerung zwischen zwei sich relativ zueinander drehenden Bauteilen (1, 2) eines Getriebes, mit einer an dem ersten Bauteil (1) zu Anlage kommenden ersten Seitenfläche (4) und einer gegenüberliegenden an dem zweiten Bauteil (2) zur Anlage kommenden zweiten Seitenfläche (5), wobei die beiden distanzwahrenden Seitenflächen (4, 5) mit jeweils mehreren radial verlaufenden Durchflusskanälen (6) für eine Schmierölpassage versehen sind, wobei die Durchflusskanäle (6) durch eine in Umfangsrichtung der Seitenflächen (4, 5) wellenförmig umgeformte Gestalt eines gleichdicken Blechrings (7) gebildet sind.
Patent DE-102021118494-A1 (DE)
Title: Anwendergerät, Vorrichtung sowie Verfahren zum Aufbau einer Audioverbindung über Voice Over IP zu einem mit einem Fortbewegungsmittel assoziierten Anwendergerät
Inventor: ROEDER LUKAS
IPC: H04W4/16
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es werden ein Anwenderendgerät (1), eine Vorrichtung (12) sowie ein Verfahren zum Aufbau einer Audioverbindung (S5) über eine Voice Over IP-Verbindung zu einem mit einem Fortbewegungsmittel (10) assoziierten Anwenderendgerät (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines Bedarfes zum Aufbau der Audioverbindung (S5), Automatisches Überprüfen eines Verbindungsstatus einer Vielzahl mit dem Fortbewegungsmittel (10) assoziierter Anwenderendgeräte zum Fortbewegungsmittel (10) und in Abhängigkeit des Verbindungsstatus Auswählen eines Anwenderendgerätes (1) aus der Vielzahl mit dem Fortbewegungsmittel (10) assoziierter Anwenderendgeräte (1, 2).
Patent DE-102021122017-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil mit Dichtkörper
Inventor: BAUMGARTL PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-08-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein elektromagnetisch betätigbares Ventil, welches von einer Zentrallängsachse (A) durchgriffen ist, wobei ein Dichtkörper (60) einen Grundkörper (102) und zumindest einen Dichtring (104, 106) aus einem davon verschiedenen Material umfasst, wobei der Dichtring (104) in einer Schließstellung an einem Ventilsitz (20) anliegt.
Patent DE-102021124946-A1 (DE)
Title: Festkörperbatterie und herstellungsverfahren
Inventor: HAN SANGWOOK
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-09-27
Abstract: Festkörperbatterie (1) und Verfahren zum Herstellen davon, wobei die Festkörperbatterie (1) aufweist: eine sulfidbasierte Festelektrolytschicht (10), eine negative Elektrode (20), aufweisend eine Negatives-Aktivmaterial-Schicht (27), die auf eine erste Fläche der Festelektrolytschicht (10) gestapelt ist, und eine negative Pufferschicht (25), die auf eine erste Fläche der Negatives-Aktivmaterial-Schicht (27) gestapelt ist, und eine positive Elektrode (30), aufweisend eine Positives-Aktivmaterial-Schicht (37), die auf eine zweite Fläche der Festelektrolytschicht (10) gestapelt ist, und eine positive Pufferschicht (35), die auf eine zweite Fläche der Positives-Aktivmaterial-Schicht (37) gestapelt ist.
Patent DE-102021125546-A1 (DE)
Title: Einfahrbares Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JUNG WOO
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-10-01
Abstract: Einfahrbares Lenksystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben, aufweisend ein Lenkrohr (14), das über eine Lenkspindel (12) mit einem Lenkrad (10) verbunden ist, ein Lenksäulengehäuse (16), das an einem Crashpad (100) montiert ist, wobei das Lenkrohr (14) in das Lenksäulengehäuse (16) ausfahrbar eingesetzt ist, einen Elektromotor (20), der an einem Außenumfang des Lenksäulengehäuses (16) montiert ist, eine Leitspindel (22), die mit einer Abtriebswelle des Elektromotors (20) fest verbunden ist, eine Leitmutter (24), in welche die Leitspindel (22) drehbar eingesetzt ist, einen Einfahrhalter (30), der an der Leitmutter (24) befestigt ist, einen Getriebezug (40), der an dem Einfahrhalter (30), dem Lenkrohr (14) und dem Lenksäulengehäuse (16) montiert ist und derart konfiguriert ist, dass er eine Bewegungsstrecke des Lenkrohres (14) bildet, die länger als eine Bewegungsstrecke der Leitmutter (24) und des Einfahrhalters (30) ist, und eine Steuervorrichtung (60), die mit dem Elektromotor (20) elektrisch verbunden ist und derart konfiguriert ist, dass sie einen Betrieb einer Elektromotorsteuervorrichtung (62) steuert, die mit dem Elektromotor (20) elektrisch verbunden ist, und einen Betrieb des Elektromotors (20) entsprechend jedem Fahrmodus steuert.
Patent DE-102021128010-A1 (DE)
Title: Halskrause
Inventor: ORTAKAYA ILYAS
IPC: A45D44/08
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halskrause (1), welche aus einem flexiblen, bandartigen Material (10) gebildet ist, welches als Schutzkragen für den Kunden beim Friseur um den Hals des Friseurkunden legbar ist, wobei zumindest an einem Abschnitt (100') des Materials wenigstens ein Verbindungsmittel (11) angeordnet, aufgetragen oder ausgebildet ist, mittels dem ein erster Abschnitt (100') des Materials (10) mit einem zweiten mit dem ersten Abschnitt (100') zur Bildung eines ringförmigen Profils (12) verbindbaren zweiten Abschnitts (100'') des Materials (10) verbindbar ist. Die erfindungsgemäße Halskrause (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Längsrichtung (L) eines dritten zwischen dem ersten (100') und dem zweiten (100'') Abschnitt liegenden dritten Abschnitts (100'') des Materials (10) mindestens eine durchgängige creme-, wachs-, pastenförmige, kleberartige und/oder zähflüssige Substanz (13) aufgebracht ist, die mit jedenfalls einem flexiblen Flächengebilde (14) abgedeckt ist, welches sich durch Abziehen von der Substanz (13) entfernen lässt.
Patent DE-102021129479-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für warnbenachrichtigung beim zurücksetzen eines fahrzeugs
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-11-11
Abstract: Systeme und Verfahren für Warnbenachrichtigungen beim Zurücksetzen eines Fahrzeugs werden hierin offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren kann Bestimmen einer gefährlichen Bedingung in einem Betriebsbereich um ein Fahrzeug herum auf Grundlage einer Benutzereingabe eines ersten Benutzers zu einem ersten Zeitpunkt, Speichern einer Warnmeldung, die angibt, dass die gefährliche Bedingung in dem Betriebsbereich vorliegt, Bestimmen eines zweiten Benutzers, der das Fahrzeug zu einem zweiten Zeitpunkt fährt, Bestimmen, dass die gespeicherte Warnmeldung vorhanden ist, und Darstellen der Warnmeldung für den zweiten Benutzer, der das Fahrzeug fährt, um den zweiten Benutzer zu benachrichtigen, dass die gefährliche Bedingung in dem Betriebsbereich vorliegt, beinhalten.
Patent DE-102021131265-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Verringerung der Brechung von Radar-Funkwellen
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: H01Q1/42
Filed: 2021-11-29
Abstract: Abdeckvorrichtung zur Verringerung der Brechung von Radar-Funkwellen aufweisend einen Funkwellengenerator (10), der konfiguriert ist, um Funkwellen zu erzeugen, und einen Abdeckteil (20), das so angeordnet ist, dass die Funkwellen von dem Funkwellengenerator einfallen können, und der einen Einfallsabschnitt (A) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er in Richtungen weg von einer Mittelachse der Funkwellen allmählich in der Dicke zunimmt, wodurch eine Erfassungsgenauigkeit durch ein Radar verbessert wird, indem eine Phasendifferenz aufgrund der Brechung eines von dem Radar emittierten Strahls minimiert wird.
Patent DE-102021131329-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Beduftungseinrichtung und Kartusche
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: A61L9/14
Filed: 2021-11-30
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Einrichtung (3) umfassend wenigstens einen Aufnahmeplatz (4) zur Aufnahme einer austauschbaren Kartusche (5) mit einem Desinfektionsmittel (6), das mittels der Einrichtung (3) und über wenigstens einen in dem Kraftfahrzeug (1) integrierten Luftausströmer (8) in einen Insassenraum (7) des Kraftfahrzeugs (1) einbringbar ist.
Patent DE-102021131614-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit kühlsystem mit vaskulärstrahl-aufprall
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: H01L25/11
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Vaskulärstrahl-Kühlsystem zur Verwendung mit einem planaren Leistungsmodul und einer Kühlmittelversorgung beinhaltet ein Verteilergehäuse und eine oder mehrere Strahlaufprallplatten. Das Verteilergehäuse ist aus einem dielektrischen Polymerformmaterial hergestellt und definiert eine Kühlmitteleinlassöffnung, die konfiguriert ist, mit der Kühlmittelversorgung fluidisch verbunden zu sein, einen inneren Hohlraum, der in Fluidverbindung mit der Kühlmitteleinlassöffnung steht und das Leistungsmodul enthält, sowie eine Kühlmittelauslassöffnung, die in Fluidverbindung mit dem inneren Hohlraum steht. Die Strahlaufprallplatte(n) ist/sind in dem inneren Hohlraum angeordnet. Öffnungen der Platten leiten das durch die Kühlmitteleinlassöffnung eintretende Kühlmittel auf eine entsprechende Hauptoberfläche des Leistungsmoduls. Eine Leistungsmodulanordnung beinhaltet ein planares Leistungsmodul und das Vaskulärstrahl-Kühlsystem. Ein Verfahren zur Herstellung der Leistungsmodulanordnung verwendet Opfermaterialien und das Überformen der Strahlaufprallplatten.
Patent DE-102021132150-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Ölzufuhr zwischen zwei Getrieberäumen; sowie Verfahren zum Betrieb des Getriebes
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2) und einer, in einem Aufnahmeraum (3) des Gehäuses (2) angeordneten Differenzialeinheit (4), wobei ferner an einer Unterseite (5) des Gehäuses (2), in Bezug auf eine geplante Einbaulage im Gravitationsfeld betrachtet, ein Ölsammelraum (6) angeordnet ist, und wobei der Ölsammelraum (6) durch eine Zwischenwand (7) von dem Aufnahmeraum (3) räumlich separiert sowie mittels eines in der Zwischenwand (7) eingebrachten Verbindungskanals (8) direkt mit dem Aufnahmeraum (3) verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb dieses Getriebes (1).
Patent DE-102021134021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer zweiflügeligen Tür
Inventor: SCHILLING FABRICE
IPC: E05F15/50
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Antreiben einer zweiflügeligen Tür mit einem ersten Türflügel (102) und einem zweiten Türflügel (104) für ein Fahrzeug, vorzugsweise einen Omnibus. Eine erste Drossel (116) ist einem ersten Ventil (106) zugeordnet, in einer ersten Ventilstellung des ersten Ventils (106) von Fluid umgehbar und in einer zweiten Ventilstellung des ersten Ventils (106) von Fluid durchströmbar. Eine zweite Drossel (118) ist einem zweiten Ventil (108) zugeordnet, in einer ersten Ventilstellung des zweiten Ventils (108) von Fluid umgehbar und in einer zweiten Ventilstellung des zweiten Ventils (108) von Fluid durchströmbar. Vorteilhaft können beim Bewegen, vorzugsweise Schließen, der Türflügel (102, 104) die Schließgeschwindigkeiten beider Türflügel (102, 104) unabhängig voneinander mittels der Ventile (106, 108) und Drosseln (116, 118) angepasst werden.
Patent DE-102021201695-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Implantat mit Stützelement und Funktionselement
Inventor: AKSU ADEM
IPC: A61B17/58
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung schafft ein mehrteiliges Implantat (10), umfassend:ein Stützelement (20) zum Fixieren des Implantats (10) an einem Knochenmaterial;wobei das Stützelement (20) einen Aufnahmeraum bildet; undein in den Aufnahmeraum einbringbares Funktionselement (30);wobei das Funktionselement (30) durch das Stützelement (20) zumindest bezüglich eines Freiheitsgrades in dem Aufnahmeraum (26) fixierbar ist.
Patent DE-102021202003-A1 (DE)
Title: Identifikationssystem und Verfahren zur Identifikation
Inventor: HÄUSLER MARTIN
IPC: G07C9/30
Filed: 2021-03-02
Abstract: Ein Identifikationssystem weist ein erstes Steuergerät (21) und ein in einem Fahrzeug (10) angeordnetes zweites Steuergerät (22) auf, wobei das erste Steuergerät (21) in einem Objekt (30) angeordnet oder mit diesem verbunden ist. Das erste Steuergerät (21) ist dazu ausgebildet, Anfragesignale (S1) auszusenden, das zweite Steuergerät (22) ist dazu ausgebildet, Anfragesignale (S1) von dem ersten Steuergerät (21) zu empfangen und auszuwerten, und in Reaktion auf ein Anfragesignal (S1) ein entsprechendes Antwortsignal (S2) an das erste Steuergerät (21) zu senden, das erste Steuergerät (21) ist dazu ausgebildet, Antwortsignale (S2) von dem zweiten Steuergerät (22) zu empfangen und anhand der Antwortsignale (S2) das Fahrzeug (10) als berechtigtes Fahrzeug (10) zu identifizieren, wobei das Identifikationssystem dazu ausgebildet ist wenigstens eine Laufzeit der Anfragesignale (S1) zwischen dem ersten Steuergerät (21) und dem zweiten Steuergerät (22) zu bestimmen, und anhand der Laufzeit zu bestimmen, ob sich das Fahrzeug (10) innerhalb eines definierten Radius um das Objekt (30) herum befindet, anhand der Antwortsignale (S2) zu bestimmen, ob das Fahrzeug (10) berechtigt ist, und das Objekt (30) zu entriegeln oder zu öffnen und/oder einen Bezahlvorgang zu erlauben wenn das Fahrzeug (10) als berechtigt identifiziert wird und anhand der bestimmten Laufzeit bestimmt wird, dass sich das Fahrzeug (10) innerhalb des definierten Radius um das Objekt (30) herum befindet.
Patent DE-102021203142-A1 (DE)
Title: Grill
Inventor: ALEYSA MOHAMMADSHAYESH
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grill (1) mit zumindest einem Aufnahmebehälter (2), welcher zur Aufnahme eines Brennstoffs eingerichtet ist und welcher zumindest einen Deckel (26) aufweist.
Patent DE-102021207675-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit antistatischer Oberfläche sowie ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: G01L9/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Drucksensor mit einer Antihaftschicht sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Drucksensors beansprucht. Der Drucksensor weist dabei ein Drucksensorelement auf, welches in einem Gehäuse des Drucksensors untergebracht beziehungsweise angeordnet ist. Um das Drucksensorelement zu schützen ist wenigstens ein Verfüllungsmaterial vorgesehen, zum Beispiel ein Passivierungsgel, welches in das Gehäuse eingebracht wird und das Drucksensorelement wenigstens teilweise bedeckt. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass die Oberfläche des wenigstens einen Verfüllungsmaterials derart ausgestaltet ist, dass sie eine antistatische Wirkung aufweist.
Patent DE-102021212145-A1 (DE)
Title: Elektrischer Drehtransformator zur induktiven Energieübertragung
Inventor: TOPALOV PENYO
IPC: H02K1/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Drehtransformator (1) zur induktiven Energieübertragung. Der Drehtransformator (1) umfasst einen eine Primärspule (20) aufweisenden Drehtransformator-Stator (2). Der Drehtransformator (1) umfasst ferner einen relativ zum Drehtransformator-Stator (2) um eine Drehachse (D) drehbar ausgebildeten und eine Sekundärspule (21) aufweisenden Drehtransformator-Rotor (3), wobei die Sekundärspule (21) induktiv mit der Primärspule (20) koppelbar oder gekoppelt ist. Der Drehtransformator (1) umfasst Außerdem umfasst der Drehtransformator eine kapazitive Kopplungseinrichtung (4) zur kapazitiven elektrischen Signalübertragung zwischen dem Drehtransformator-Stator (2) und dem Drehtransformator-Rotor (3).
Patent DE-102021214167-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHÖLER MANUEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest:
 - einen feststehenden Träger (5),
 - eine Sensoreinheit (6), die zwischen einer Ruheposition (I) und einer Betriebsposition (II) bewegbar ist,
 - ein Schutzelement (7) für die Sensoreinheit (6) und ein Zierelement (8), welche jeweils zwischen einer Schließstellung (III) und einer Offenstellung (IV) bewegbar sind, wobei das Schutzelement (7) und das Zierelement (8) in der jeweiligen Schließstellung (III) parallel zueinander angeordnet sind und die Sensoreinheit (6) in ihrer Ruheposition (I) abdecken ,
 wobei in der Offenstellung (IV) von Schutzelement (7) und Zierelement (8) die Sensoreinheit (6) in ihre Betriebsposition (II) gestellt ist,
 wobei die Sensoreinheit (6), das Schutzelement (7) und das Zierelement (8) mittels eines Hebelmechanismus (9) miteinander bewegungsgekoppelt das Schutzelement (7) und das Zierelement (8) rotatorisch an dem Träger (5) gelagert sind und die Sensoreinheit (6) an dem Hebelmechanismus (9) angelenkt ist.
Patent DE-102022106311-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, Überwachungssystem, Überwachungsverfahren, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: WAGNER ANDRÉ
IPC: G06F21/64
Filed: 2022-03-17
Abstract: Bei eine Überwachungsvorrichtung (2) werden ein erster Distributed Ledger Datensatz, der einen ersten Messwert aufweist, und ein zweiter Distributed Ledger Datensatz, der einen zweiten Messwert aufweist, der denselben Parameter wie der erste Messwert betrifft, aber von einem unterschiedlichen Sensor (22 bis 36) erfasst wird, hintereinander erstellt und an ein Distributed Ledger Netzwerk (60) übertragen. Der erste Distributed Ledger Datensatz und der zweite Distributed Ledger Datensatz weisen denselben Verweis auf einen vorhergehenden Distributed Ledger Datensatz auf. Bei Empfang eines negativen Validierungsergebnisses für den zweiten Distributed Ledger Datensatz wird eine Abweichung zwischen dem ersten und dem zweiten Messwert festgestellt.
Patent DE-102022108835-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16D23/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Kupplung zum An- und Abkuppeln eines Motors von einem Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Schiebemuffe (1), die zum Schließen und Öffnen der Kupplung axial verschieblich ist, und einer Betätigungsglocke (2) zum axialen Verschieben der Schiebemuffe (1), wobei die Betätigungsglocke (2) einen Hauptkörper (4) und ein von dem Hauptkörper (4) abstehendes, axial-elastisch ausgebildetes Federelement (3) aufweist, und die Betätigungsglocke (2) derart ausgebildet und auf die Schiebemuffe (1) abgestimmt ist, dass eine Übertragung einer Axialkraft auf die Schiebemuffe (1) in einer ersten Axialrichtung über das Federelement (3) und in einer entgegengesetzten, zweiten Axialrichtung über den Hauptkörper (4) erfolgt.
Patent DE-102022110067-A1 (DE)
Title: Aktualisierungsverwaltungs-vorrichtung für ein fahrzeug und verfahren dafür
Inventor: JEONG HYEOK SANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-26
Abstract: Eine Aktualisierungsverwaltungs-Vorrichtung (100) für ein Fahrzeug weist auf: eine erste kooperative Steuervorrichtung (330), die konfiguriert ist, um als erstes zu ermitteln, ob eine Fahrzeug-Steuervorrichtung aktualisierbar ist, basierend auf einem Zustand einer Niederspannungsbatterie in einem vorbestimmten Intervall, während das Fahrzeug fährt, eine Verwaltungs-Steuervorrichtung (310), die konfiguriert ist, um ein erstes Ermittlungsergebnis von der ersten kooperativen Steuervorrichtung zu empfangen und, wenn die Fahrzeug-Steuervorrichtung aktualisierbar ist, eine Benutzer-Zustimmung anzufordern während eines Ausschaltens der Zündung des Fahrzeugs, um die Fahrzeug-Steuervorrichtung zu aktualisieren, und eine zweite kooperative Steuervorrichtung (330), die konfiguriert ist, um ein Zustimmungsfenster für die Benutzer-Zustimmung anzuzeigen.
Patent DE-102022110962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Navigationsinformation zu einer Position einer Ladestation mit einem fahrzeuginternen Informationssystem eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: BUSCH ALEXANDER
IPC: G01C21/26
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Navigationsinformation zu einer Position einer Ladestation mit einem fahrzeuginternen Informationssystem eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Bestimmen der Position der Ladestation durch Positionen von Fahrzeugen während Ladevorgängen an der Ladestation; Speichern der Position der Ladestation als eine Korrekturposition der Ladestation in einer Navigationskarte des Fahrzeugs; und Bereitstellen der Navigationsinformation repräsentativ zu der Position der Ladestation mit dem fahrzeuginternen Informationssystem des Fahrzeugs.
Patent DE-102022113240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer lateralen Position eines endlosen Bandes
Inventor: KOEKEBAKKER SJIRK H
IPC: G01B11/14
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Messung einer lateralen Position eines endlosen Bandes (12), mit den Schritten:- messen von lateralen Positionen von Merkmalen des Bandes (12), die auf der Länge des Bandes verteilt sind, und- ableiten der lateralen Position des Bandes aus den gemessenen Positionen der Merkmale und aus Korrekturwerten, die in einer Korrekturtabelle (24) gespeichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass, zumindest in einer initialen Phase des Betriebes des Bandes (12), die Korrekturtabelle (24) fortlaufend aktualisiert wird, indem die gemessenen Positionen jedes Merkmals einer Filterprozedur unterzogen werden, die dazu führt, dass die Korrekturwerte gegen einen Grenzwert konvergieren, der eine wahre Position jedes Merkmals repräsentiert.