baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006006116-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: WITTEK MICHAEL DR
IPC: G02F1/13
Filed: 2006-02-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Flüssigkristallines Medium, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I,  worin  R einen halogenierten oder unsubstituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -C≡C-, -CF 2 O-, -CH=CH-, -O-, -CO-O- oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  X F, Cl, CN, SF 5 , SCN, NCS, halogenierter Alkylrest, halogenierter Alkenylrest, halogenierter Alkoxyrest oder halogenierter Alkenyloxyrest mit bis zu 6 C-Atomen, und  Y 1,2  jeweils unabhängig voneinander H oder F  bedeuten,  wobei eine oder mehrere der Verbindungen der Formel I ausgewählt sind aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln Ia und Ib  worin R die für Formel I angegebene Bedeutung hat,  und  eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IIa und IIb  worin  R 0  n-Alkyl, Alkoxy, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder Alkenyl mit ...
Patent DE-102006011706-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement, sowie Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren
Inventor: BUCKSCH THORSTEN
IPC: G01R31/3193
Filed: 2006-03-14
Granted: 2011-04-07
Abstract: Halbleiter-Bauelement-Test-Verfahren zum Test eines Halbleiter-Bauelements (2), wobei in einem Normalbetriebs-Modus des Halbleiter-Bauelements (2) ein an einem Anschluss (12) des Halbleiter-Bauelements (2) anliegendes Signal über eine Eingangs-Schnittstellen-Schaltung (18, 24) und einen mit dieser verbundenen Eingangs-Multiplexer (26, 27, 28) an einen Schaltungskern (32) des Halbleiter-Bauelements (2) weitergeleitet wird, wobei in einem Testbetriebs-Modus des Halbleiter-Bauelements (2) ein an dem Anschluss (12) des Halbleiter-Bauelements (2) anliegendes Test-Signal über die Eingangs-Schnittstellen-Schaltung (18, 24) und den Eingangs-Multiplexer (26, 27, 28) statt an den Schaltungskern (32) des Halbleiter-Bauelements (2) über einen direkt mit dem Eingangs-Multiplexer (26, 27, 28) verbundenen Ausgangs-Multiplexer (29, 30, 31) an einen weiteren Anschluss (15) des Halbleiter-Bauelements (2) weitergeleitet wird.
Patent DE-102006019170-B4 (DE)
Title: Schifffahrtszeichen
Inventor: ARENS EGIDIUS
IPC: G01C21/04
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schifffahrtszeichen
für Wasserstraßen mit
einem Radarreflektor (14) mit Reflexionsflächen (21.1, 21.2, 21.3), die
zu einem oder mehreren Trichtern mit Trichteröffnung (22) zur Reflexion von über die
Trichteröffnungen
(22) einfallenden Radarwellen zusammengesetzt sind, und mit einem
Hüllkörper (15),
der den Radarreflektor (14) mit einer die Trichteröffnungen
(22) überdeckenden Hüllkörperwandung
(25) umgibt, die mindestens im Bereich der Trichteröffnungen
(22) für
Radarwellen mit üblicherweise
zur Navigation verwendeten Radarfrequenzen transparent ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllkörperwandung (25) mindestens
eine feste Tragschicht (27) aus Kunststoff aufweist, in der elektrisch
nicht leitende Fasern eingelagert sind.
Patent DE-102006032640-B4 (DE)
Title: Umrichter, insbesondere zur Erzeugung von Wirkleistung für die induktive Erwärmung und Verfahren zum induktiven Schmelzen und Rühren
Inventor: GOY WILFRIED
IPC: H05B6/34
Filed: 2006-07-13
Granted: 2010-07-01
Abstract: Umrichter (4), insbesondere zur Erzeugung von Wirkleistung für die induktive Erwärmung, umfassend einen Gleichrichter (12), einen DC-Zwischenkreis (13), mindestens zwei Wechselrichter (15, 16, 17) sowie mindestens eine Steuerung (8) für die parallele und phasengleiche Ansteuerung der Wechselrichter (15–17) in einem Schmelzmodus, wobei in einem Rührmodus die einzelnen Wechselrichter (15, 16, 17) oder einzelne Gruppen von mehreren Wechselrichtern mittels der mindestens einen Steuerung (8) einzeln ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Wechselrichter (15–17) mittels Schaltern (23, 24; 33, 34) elektrisch miteinander verbindbar sind, wobei je eine Phase (20–22; 30–32) eines Ausgangs eines Wechselrichters oder einer Gruppe von Wechselrichtern mit mindestens einer entsprechenden Phase (20–22; 30–32) eines zweiten Wechselrichters oder einer zweiten Gruppe von Wechselrichtern mit je einem dazwischen geschalteten Schalter (23, 24, 33, 34) verbunden ist, wobei eine Schalterstellung für den Schmelzmodus und eine weitere Schalterstellung für den Rührmodus vorhanden ist.
Patent DE-102006048137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Staub aus einem Gasstrom
Inventor: JOERNS PAUL
IPC: B01D29/07
Filed: 2006-10-10
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Staub aus einem Gasstrom, bei der an einem einen Raum (R1) umschließenden Gehäuse (1) ein mit einer Zuführleitung zum Zuführen des zu reinigenden Gasstroms verbindbarer Anschlussstutzen (3) zum Anschließen eines, durch eine ziehharmonikaartige Faltung seiner Wände (W1, W2) als Faltenbalg ausgebildeten Filterbeutels (8) und ein Durchbruch (5) zum Entlassen eines gereinigten Gasstroms vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (1) mit einer Tür (12) versehen ist, wobei an einer der Tür (12) gegenüberliegenden Rückwand (10) des Gehäuses in den Raum (R1) ragende Haltemittel (6a, 6b) zum Halten des Faltenbalgs in einer aufgespreizten Stellung angebracht sind, in der gegenüberliegende Wandabschnitte (W1, W2) des Faltenbalgs nicht aneinander anliegen.
Patent DE-102006056017-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Edelmetallen
Inventor: FRIEDRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C25C1/20
Filed: 2006-11-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Edelmetallen mit den Ordnungszahlen Nr. 44–46 und Nr. 76–78 des Periodischen Systems der Elemente aus edelmetallhaltigen Katalysatoren, bei dem die Edelmetall-haltige Komponenten gegebenenfalls zerkleinert und durch Extraktion mit einem verdünnten Säuregemisch aufgeschlossen werden und bei dem die erhaltene Edelmetall-haltige Extraktionslösung dem Kathodenraum einer durch eine Kationaustauschermembran geteilten Elektrolysezelle zugeführt und elektrochemisch an der Kathode abgeschieden wird, und wobei anschließend das an der Kathode abgeschiedene Edelmetall mechanisch abgetrennt oder elektrochemisch abgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, – dass als Extraktionsmittel verdünntes Königswasser der Konzentration 0,5–1,5 Mol/l HNO3 und 1,0–4,5 Mol/l HCl verwendet und die Extraktion mehrfach bei einer Temperatur von 313–343 K über einen Zeitraum von 2–18 h ausgeführt wird, – dass die Elektrolyten des Kathoden- und Anodenkreises die jeweiligen Elektrodenräume durchströmen und dass als Anolyt Salpetersäure der Konzentration 1,0–10 Mol/l verwendet wird, – dass die Abscheidung mit einer Stromdichte 5–100 mA/cm2 begonnen und die Stromdichte während der Abscheidung abgesenkt wird, – dass die Abscheidung bei einem Kathodenpotenzial von –200 bis –320 mV bezogen auf das Potenzial der gesättigten Kalomelelektrode und bei einer Temperatur von 313–333 K vorgenommen wird, und – dass die elektrochemische Abscheidung beendet wird, wenn das mittels Ag/AgCl-Einstabmesskette gemessene Redoxpotenzial der Edelmetall-haltigen Lösung im Kathodenraum der Elektrolysezelle auf einen Wert < –100 mV bezogen auf diese Referenzelektrode abgesunken ist.
Patent DE-102006061619-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einem Projektionssystem
Inventor: OPPEL JENS
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-12-27
Granted: 2016-08-25
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einem Projektionssystem, aufweisend ein Gehäuse aus Kunststoff mit einer eine Lichtaustrittsöffnung verschließenden Abdeckscheibe, einer im Gehäuse angeordneten Projektionseinheit, die einen Reflektor, eine im Abstand vor diesem angeordneten Projektionslinse mit einem deren äußeren Rand einschließenden koaxialen projektionslinsenfesten Ring aus einem temperaturbeständigen Material, ein lichtemittierendes Mittel und einen den Raum zwischen dem Reflektor und der Projektionslinse umschließenden Mantel umfasst, sowie eine der Projektionseinheit zugeordnete Sichtblende aus Kunststoff, die mit dem projektionslinsenfesten Ring einen Ringspalt ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (17) an der Projektionslinse (6) vorsteht und in seinem oberen Umfangsbereich projektionslinsenseitig eine Ausnehmung (20) für einen Luftdurchtritt (L) aufweist.
Patent DE-102007000053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Herstellung von keramischem Rohmaterial
Inventor: YAMADA ATSUSHI
IPC: C04B35/634
Filed: 2007-01-30
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Rohmaterials durch Präparieren von zumindest keramischen Teilchen und Harzkomponenten, Herstellen einer Dispersion der keramischen Teilchen mit Wasser, Herstellen einer Dispersion der Harzkomponenten mit Wasser, Herstellen eines Mischungsschlickers durch Mischen der Dispersion der keramischen Teilchen und der Harzkomponenten, und Sprühtrocknen des Mischungsschlickers, um das keramische Rohmaterial herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass, der Schritt des Sprühtrocknens umfasst: Anlegen von Druckluft an einen Schlickertank (14), um den Mischungsschlicker in einem Zustand unter hohem Druck zu halten; Sprühen des unter Druck stehenden Mischungsschlickers unter einem Niederdruckzustand; schnelles Ausfrieren des Mischungsschlickers durch Unterziehen des gesprühten Mischungsschlickers unter eine schnelle Änderung im Druck von einem Hochdruckzustand zu einem Niederdruckzustand, so dass dieser schnell abgekühlt und aufgrund der adiabatischen Änderung aufgrund des adiabatischen Expansionsprinzips ausgefroren wird, um dadurch ein gefrorenes Schlickermaterial zu präparieren; und Trocknen des gefrorenen Schlickermaterials unter verringertem Druck, um dadurch das keramische Rohmaterial herzustellen.
Patent DE-102007004087-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfungsvorrichtung eines Fahrrades
Inventor: YIH JOHNSON
IPC: B62K25/08
Filed: 2007-01-26
Granted: 2010-10-07
Abstract: Stoßdämpfungsvorrichtung, aufweisend:  einen ersten Schaft (10), der eine Innenfläche aufweist und eine Längsachse (L) definiert;  einen zweiten Schaft (20), weicher derart konfiguriert ist, dass er einen Abschnitt des ersten Schaftes (10) aufnimmt;  einen Plunger (31), der eine Außenfläche aufweist, die derart konfiguriert ist, dass sie verhindert, dass sich der erste Schaft (10) relativ zu dem Plunger (31) dreht;  eine Stoßdämpfungsstruktur (32), die zwischen dem ersten Schaft (10) und dem zweiten Schaft (20) angeordnet ist; und  eine Lagervorrichtung (40), die derart konfiguriert ist, dass sie die Bewegung des ersten Schaftes (10) relativ zu dem zweiten Schaft (20) in einer zu der Längsachse (L) des ersten Schaftes (10) im Wesentlichen parallelen Richtung drehbar führt und eine Radialschwingung zwischen dem ersten und dem zweiten Schaft (10, 20) verhindert,  wobei die Innenfläche des ersten Schaftes (10) eine erste nichtkreisförmige Gestalt hat und die Außenfläche des Plungers (31) eine...
Patent DE-102007010776-B4 (DE)
Inventor: SATTELBERGER SIEGFRIED
IPC: F23G7/05
Filed: 2007-03-06
Granted: 2008-11-13
Abstract: The invention relates to a method for the production of a low carbon, heavy metal-containing melt product from carbon-rich, heavy metal-containing residues, from crude oil refining in particular. The method involves a combustion of the carbon-rich, heavy metal-containing residue in a solid fuel burner (5), thereby depleting the carbon content and forming a low-carbon, heavy metal-enriched combustion product.
Patent DE-102007021726-B4 (DE)
Title: Dualer Plattenwärmetauscher mit gestapelten Platten und zwei Durchläufen
Inventor: WARE BE A
IPC: F28F3/00
Filed: 2007-05-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Ein Plattenwärmetauscher mit gestapelten Platten zum Übertragen von Wärme zwischen einem ersten Fluid, welches in einer Mehrzahl von U-förmigen Fließpfaden durch den Wärmetauscher fließt, und einem zweiten Fluid, welches in einer Mehrzahl von U-förmigen Fließpfaden durch den Wärmetauscher fließt, wobei der Wärmetauscher aufweist: einen Stapel geprägter Platten, wobei jede Platte eine erste Seite und eine zweite, gegenüberliegende Seite aufweist, wobei die Platten so gestapelt sind, dass die erste Seite jeder Platte der ersten Seite einer benachbarten Platte zugewandt ist, und dass die zweite Seite jeder Platte der zweiten Seite einer benachbarten Platte zugewandt ist, wobei jede Platte aufweist: ein erstes Paar geprägter Anschlüsse, welches neben einem ersten Ende angeordnet ist und von der ersten Seite der Platte geprägt ist, ein zweites Paar geprägter Anschlüsse, welches neben einem zweiten Ende angeordnet ist und von der zweiten Seite der Platte geprägt ist, einen ersten länglichen, geprägten Wulst, welcher von der zweiten Seite geprägt ist und eine Länge aufweist, welche sich von einem Zwischenraum zwischen dem ersten Paar geprägter Anschlüsse in Richtung des zweiten Paars geprägter Anschlüsse erstreckt, und einen zweiten länglichen, geprägten Wulst, welcher von der ersten Seite geprägt ist und eine Länge aufweist, welche sich von einem Zwischenraum zwischen dem zweiten Paar geprägter Anschlüsse in Richtung des ersten Paars geprägter Anschlüsse erstreckt, wobei der zweite längliche, geprägte Wulst zu dem ersten länglichen, geprägten Wulst quer versetzt ist, wobei der erste geprägte Wulst jeder Platte in Eingriff mit dem ersten geprägten Wulst einer benachbarten Platte steht, um einen ersten U-förmigen Fließpfad zu definieren, welcher sich zwischen dem ersten Paar geprägter Anschlüsse erstreckt, und wobei der zweite geprägte Wulst jeder Platte mit dem zweiten geprägten Wulst einer benachbarten Platte in Eingriff steht, um einen zweiten U-förmigen Fließpfad zu definieren, welcher sich zwischen dem zweiten Paar geprägter Anschlüsse erstreckt.
Patent DE-102007023254-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung für ein kontinuierlich variables Getriebe in einem Fahrzeug
Inventor: SINOJIMA TAKUMI
IPC: F16H61/664
Filed: 2007-05-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Getriebesteuervorrichtung für ein kontinuierlich variables Getriebe, mit:einem kontinuierlich variablen Getriebe, das umfasst:ein kontinuierlich variables Toroidgetriebe (4),einen Differentialmechanismus (5) mit einer Vielzahl von Zahnrädern, undeine Kupplung (6), die den Leistungsübertragungspfad zwischen dem kontinuierlich variablen Toroidgetriebe (4) und dem Differentialmechanismus (5) schaltet, undeiner Steuereinheit (16), die ein Geschwindigkeitsverhältnis des kontinuierlich variablen Getriebes einstellt, wobeider Drehzustand einer Ausgangswelle (9) zwischen einem Vorwärtsdrehzustand undeinem Rückwärtsdrehzustand mit dazwischen einem Stoppzustand wechseln kann,während eine Eingangswelle (3) kontinuierlich in einer Richtung gedreht wird, indem die relative Geschwindigkeit der Zahnräder des Differentialmechanismus (5) auf der Basis einer Einstellung des Übersetzungsverhältnisses des kontinuierlich variablen Toroidgetriebes (4) geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (16) zur Durchführung der folgenden Schritte angepasst ausgebildet ist:Erhalten eines Zielgeschwindigkeitsverhältnisses des kontinuierlich variablen Getriebes auf der Basis des Fahrzustands eines Fahrzeugs, der wenigstens aus der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs und einer Drosselposition erhalten wird, und Einstellen des Geschwindigkeitsverhältnisses zu dem derart erhaltenen Zielgeschwindigkeitsverhältnis, undÄndern des Geschwindigkeitsverhältnisses des kontinuierlich variablen Getriebes von einem entsprechenden Wert zu einem Getriebenullwert, bei dem die Drehung der Ausgangswelle angehalten wird, Ändern des Übersetzungsverhältnisses über eine vorbestimmte Verschiebungsgeschwindigkeit (α, β), die zum Anhalten des Fahrzeugs mit der vorbestimmten Verschiebungsgeschwindigkeit (α, β) führt, während der Verbindungszustand der Kupplung aufrechterhalten wird, wenn das Fahrzeug fährt und ein Wahlhebel zu einer Wahlposition für eine Fahrt des Fahrzeugs in einer zu der Fahrtrichtung umgekehrten Richtung betätigt wird.
Patent DE-102007041878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rollenmühle zur Zerkleinerung von Mahlgut
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B02C15/04
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-06-04
Abstract: Die für das erfindungsgemäße Verfahren zur Zerkleinerung von Mahlgut erforderliche Rollenmühle besteht im Wesentlichen aus einem Mahlteller, wenigstens zwei Mahlrollen, wenigstens zwei Antrieben zum Antreiben der Mahlrollen wobei der eine Antrieb der einen Mahlrolle und der andere Antrieb der anderen Mahlrolle zugeordnet ist, wenigstens einem Anpresssystem zum individuellen Einstellen des Mahldruckes jeder Mahlrolle sowie einer Ausgleichsregelungseinrichtung für die Antriebe. Die Ausgleichsregelung wird durch eine Leistungsausgleichsregelung gebildet, wobei durch Regelung des Mahldrucks wenigstens einer der Mahlrollen die Leistung der Antriebe in einem vorgegebenen Verhältnis zueinander geregelt werden.
Patent DE-102007043094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Strömungspotentials
Inventor: KELLNER MAXIMILIAN
IPC: G01N33/34
Filed: 2007-09-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Strömungspotentials in einer flüssigen Probe, mit einem Probenbehälter (10) und einem Spalt (3) zwischen einem oberen (11) und einem unteren Bereich (12) des Probenbehälters (10), mit jeweils mindestens einer Messelektrode (5, 6) im oberen (11) und im unteren Bereich (12) des Behälters (10), mit einer Antriebseinrichtung (20) zum Bewegen von Probenflüssigkeit (1) durch den Spalt (3) mit einer vorbestimmten Strömungsgeschwindigkeit (v) und mit einer Bohrung (13) im Probenbehälter (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (3) zwischen einer Innenwand der Bohrung (13) im Probenbehälter (10) und einem Kalibrierstab (30) gebildet ist, der spielfrei und während der Messung unbeweglich aber herausnehmbar in die Bohrung (13) einsetzbar ist.
Patent DE-102007043930-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Schrittmotor
Inventor: HODA AKIHIKO
IPC: H02P8/14
Filed: 2007-09-12
Granted: 2017-07-06
Abstract: Steuervorrichtung für einen Schrittmotor, die auf der Basis eines Rotorpositionsbefehls (θcom) zur Steuerung einer Position eines Rotors und einer Rotorposition (θfb) als einer aktuellen Position des Rotors eine Phase (θi) eines Wicklungsstrombefehls bestimmt, der einen elektrischen Strom steuert, der in eine Wicklung eingespeist wird, und Strombefehle (Iacom und Ibcom) für entsprechende Phasen auf der Basis der Phasenwinkel eines Wicklungsstrombefehls (θi) erzeugt, die Steuervorrichtung umfassend: Mittel zur Berechnung von Positionsabweichungen (30) zur Berechnung einer Abweichung (δθ) zwischen dem Positionsbefehl und der Rotorposition: Mittel zur Berechnung von Rotorgeschwindigkeitsbefehlen (21) zur Berechnung eines Rotorgeschwindigkeitsbefehls (ωcom) auf der Basis des Positionsbefehls; Mittel zur Berechnung der Rotorgeschwindigkeit (22) zur Berechnung der Rotorgeschwindigkeit (ωfb) auf der Basis der Rotorposition; Mittel zur Berechnung der Geschwindigkeitsabweichung (31) zur Berechnung einer Abweichung (δω) zwischen dem Rotorgeschwindigkeitsbefehl und der Rotorgeschwindigkeit; Mittel zur Generierung von Festwerten (24) zur Generierung eines positiven Festwertes (+K) und eines negativen Festwertes (–K), wenn die Positionsabweichung jeweils positiv oder negativ ist; erste Beurteilungsmittel (27) zur Beurteilung, ob die Positionsabweichung innerhalb eines vorher festgelegten Bereiches ist; zweite Beurteilungsmittel (28) zur Beurteilung, ob ein Vorzeichen der Positionsabweichung und ein Vorzeichen der Geschwindigkeitsabweichung miteinander übereinstimmen; und Mittel zur Phaseneinstellung (34 bis 35) zur Einstellung des Phasenwinkels eines Wicklungsstrombefehls auf der Basis des Rotorpositionsbefehls, wenn die Positionsabweichung innerhalb des vorher festgelegten Bereiches ist, zur Einstellung des Phasenwinkels eines Wicklungsstrombefehls auf der Basis eines Wertes, der durch Summierung der Rotorposition, des Festwertes und eines Korrekturwertes des Voreilwinkels, der eine Funktion von der Rotorgeschwindigkeit ist, erhalten wird, wenn die Positionsabweichung den vorher festgelegten Bereich überschreitet und ein Vorzeichen der Positionsabweichung und ein Vorzeichen der Geschwindigkeitsabweichung miteinander übereinstimmen, und zur Einstellung des Phasenwinkels eines Wicklungsstrombefehls auf der Basis eines Wertes, der durch Summierung der Rotorposition, des Festwertes, eines Korrekturwertes des Voreilwinkels, der eine Funktion von der Rotorgeschwindigkeit ist, und der Geschwindigkeitsabweichung multipliziert mit einer vorher festgelegten Konstante (Kdo), erhalten wird, wenn die Positionsabweichung den vorher festgelegten Bereich überschreitet und ein Vorzeichen der Positionsabweichung und ein Vorzeichen der Geschwindigkeitsabweichung nicht miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102007055204-B4 (DE)
Title: Roboter, medizinischer Arbeitsplatz und Verfahren zum Projizieren eines Bildes auf die Oberfläche eines Objekts
Inventor: ORTMAIER TOBIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2007-11-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Roboter mit einem Roboterarm (A) und einer am Roboterarm (A) befestigten oder in den Roboterarm (A) integrierten Vorrichtung (18) zum Projizieren eines Bildes (20) auf die Oberfläche eines Objekts (P), einer insbesondere am Roboterarm (A) befestigten oder in den Roboterarm (A) integrierten Vorrichtung (19) zum Aufnehmen eines Bildes vom auf der Oberfläche des Objekts (P) projizierten Bild (20), wobei das projizierte Bild (20) virtuelle Eingabemittel einer Datenverarbeitungsvorrichtung (17) darstellt und die Datenverarbeitungsvorrichtung (17) eingerichtet ist, einen Bilddatensatz, der einem mit der Vorrichtung (19) zum Aufnehmen eines Bildes aufgenommenen Bild vom auf der Oberfläche des Objekts (P) projizierten Bild (20) zugeordnet ist, auf eine Gestik einer Person zu analysieren, um ein Betätigen der virtuellen Eingabemittel zu erkennen.
Patent DE-102008004673-B4 (DE)
Title: Motorsystem mit einer Wasserstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: SHIMADA ATSUSHI
IPC: F02M25/10
Filed: 2008-01-16
Granted: 2015-09-17
Abstract: Motorsystem zum Antreiben eines Motors (1), das wasserstoffreiches Gas als einen der Kraftstoffe verwendet und Folgendes umfasst: eine Wasserstoffzufuhrvorrichtung (11) zum Erzeugen von Wasserstoffgas aus einem Medium, das eine chemische Speicherung und Freigabe von Wasserstoff wiederholt ausführt, ein Zufuhrrohr (19) zum Zuführen von, in der Wasserstoffzufuhrvorrichtung (11) erzeugtem, wasserstoffreichen Gas, in eine Verbrennungskammer des Motors (1) unter Verwendung des Unterdrucks während des Einlasshubs des Motors (1), Detektionsmittel (8), die in dem Zufuhrrohr (19) wasserstoffreichen Gases angeordnet sind, zum Detektieren einer Zufuhrmenge oder eines Zufuhrdrucks des wasserstoffreichen Gases, Steuermittel eines Zufuhrventils wasserstoffreichen Gases, die in der Verbrennungskammer des Motors (1) angeordnet sind, zum Steuern der Öffnungs-/Schließzeit und eines Betrags des Öffnungs-/Schließhubs eines Zufuhrventils (4) wasserstoffreichen Gases anhand der Zufuhrmenge oder des Zufuhrdrucks, die bzw. der durch die Detektionsmittel (8) detektiert wird, ein Einlassventil (5) zum Zuführen von Luft zur Verbrennungskammer des Motors (1) getrennt von dem Zufuhrventil (4) wasserstoffreichen Gases und Einlassventil-Steuermittel zum Steuern des Luftvolumens, das durch das Einlassventil (5) in die Verbrennungskammer des Motors (5) eingelassen wird wobei das Steuermittel des Zufuhrventils (4) wasserstoffreichen Gases und das Einlassventil-Steuermittel, die Öffnungs-/Schließzeit des Zufuhrventils (4) wasserstoffreichen Gases und des Einlassventils (5) steuern, so dass Luft zugeführt wird nachdem das wasserstoffreiche Gas in die Verbrennungskammer zugeführt wurde.