baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018257-U1 (DE)
Title: Auswertung schneller Stromänderungen
IPC: G01R15/18
Filed: 2008-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Auswertung von Stromänderungen in Folge von Lichtbögen, mit einem Stromsensor (10), der einen ferromagnetisches Koppelel (2) sowie eine den Strom (Ip) führende Erregerwicklung (3) aufweist, und mit einer mit dem Stromsensor (10) verbundenen Auswerteelektronik (20), die dazu eingerichtet ist, – das am Stromsensor (10), insbesondere an dessen Sensorwicklung (3) diSA) mittels eines Analog-Digital-Wandlers (22) in ein normiertes Signal (SD, S'D) umzuformen und die Pulsdauer (Δt1) des Signals (SD, S'D) auf einen vorgegebenen Zeitwert (Δt2) zu verlängern, – ein nach der Zeit (t) differenziertes Sensorsignal (SA) mit einer sensorabhängigen Frequenzbandbreite (fgo1 – fgu) zu erzeugen, deren obere Grenzfrequenz fgo1 ≤ 40 MHz und deren untere Grenzfrequenz fgu ≥ 100 kHz beträgt, – aus dem Sensorsignal (SA) ein Auswertesignal (S'A) mit einer oberen Grenzfrequenz 1 MHz ≤ fgo2 ≤ 10...
Patent DE-202008018538-U1 (DE)
Title: Anordnung in einem Telekommunikationssystem
IPC: H04W92/10
Filed: 2008-05-20
Abstract: Teilnehmereinrichtung (11), UE, eingerichtet für ein Entwickeltes Paketsystem, EPS, wobei die UE dazu eingerichtet ist, einen Sicherheitsschlüssel, K_eNB, zum Schutz von RRC/UP-Verkehr, der mit einem versorgenden eNodeB (12) ausgetauscht wird, zu erstellen, wobei die UE gekennzeichnet ist durch: – Mittel (66) zum Senden einer NAS-Dienstanforderung an eine Mobilitätsmanagementinstanz (13), MME, wobei die Anforderung auf eine NAS-Aufwärtsstreckenfolgenummer, NAS_U_SEQ, hinweist; – Mittel (67) zum Ableiten eines Sicherheitsschlüssels, K_eNB, und zwar mindestens aus der NAS_U_SEQ und aus einem gespeicherten Zugriffssicherheitsmanagementinstanz-Schlüssel, K_ASME, der mit der MME (13) gemeinsam genutzt wird.
Patent DE-202009000792-U1 (DE)
Title: Patientenliege
IPC: A61B6/04
Filed: 2009-01-20
Abstract: Patientenliege mit einer Grundplatte, mit einer Liegefläche, mit einem die Liegefläche gegenüber der Grundplatte abstützenden Stützteil und mit einer motorischen Versteileinrichtung zur Verdrehung des Stützteils gegenüber der Grundplatte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (18) mit der Verstelleinrichtung (11) und mit Sensoren (19) zur Erfassung der Position des Stützteils (3) verbunden ist und dass in der Steuereinrichtung (18) den Drehstellungen des Stützteils (3) gegenüber der Grundplatte (2) entsprechende Fixpunkte einprogrammierbar sind.
Patent DE-202009001666-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen und Verarbeiten von Daten an Kassen
IPC: G07G1/14
Filed: 2009-02-10
Abstract: Anordnung
zum Erfassen und Verarbeiten von Identifikationsmerkmalen an einer
Kasse mit einer Erfassungsvorrichtung, der ein Mikroprozessor mit Speicher
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Sperrschaltung
eine Verknüpfung von Identifikationsmerkmalen mit Merkmalen
der Kassenfunktion möglich ist und Kassenfunktionen gesperrt
werden können.
Patent DE-202009001773-U1 (DE)
Title: Ganzkörper-Schwerkrafttrainingsrollen
IPC: A63B21/068
Filed: 2009-02-11
Abstract: Definition;  dadurch gekennzeichnet dass die Schwerkraftrolle(n) mehrere Einzelteile Welle (1), Rolle (2); Rillenkugellager (3) und Sicherungsring (4) aufweist wobei die Rolle(n) (2) mit der Welle über das Kugellager (3) fest verbunden ist (sind).
Patent DE-202009002918-U1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung zur Fugenabdichtung zwischen zwei Bauteilen
IPC: E04B1/684
Filed: 2009-03-02
Abstract: Dichtvorrichtung einer Fugenabdichtung,  wobei ein länglicher Tragkörper der Dichtvorrichtung zwei sich gegenüberliegende Außenflächen enthält, die zur Verbindung mit zwei eine abzudichtende Fuge zwischen sich bildenden Bauteilen mittels Außenverbindungseinrichtungen vorgesehen sind, und eine Tragstabilität zur gegenseitigen Positionierung der beiden Bauteile bei der Montage aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Dichtband (33) vorgesehen ist, das eine Stirnseite (35) des Tragkörpers (29) zwischen seinen beiden Außenflächen (36) überdeckt und auch bei einer Relativbewegung der beiden Außenflächen (36) in Einbaustellung und dadurch bewirkter Veränderung des Tragkörpers (29) eine dichte Abdeckung der Fuge (23) beibehält.
Patent DE-202009003498-U1 (DE)
Title: Feilenvorrichtung
IPC: A45D29/05
Filed: 2009-03-13
Abstract: Feilenvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2), das einen elektrisch betriebenen Motor aufnimmt, sowie einen Feilenträger (3), der vom Motor in eine Linearbewegung versetzt wird, und eine auswechselbare Feile (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Feile aus an der Arbeitsoberfläche (5) geätztem Glas besteht.
Patent DE-202009011769-U1 (DE)
Title: Schuh zum Verbessern des Fußhalts
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Schuh (1), welcher eine Sohle (2) und einen Schaft (3) umfasst, wobei die Sohle (2) sich in der Länge von einem hinteren Ende (4) bis zu einem vorderen Ende (5) erstreckt, in der Breite zwischen einem lateralen Rand (6) und einem medialen Rand (7) und in der Höhe zwischen einer Unterseite (8) und einer Oberseite (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh (1) eine feste hintere Verstärkung (30) umfasst, welche an dem Schaft (3) entlang geht, wobei die Verstärkung (30) einen Körper (31), einen lateralen Arm (32), welcher mit dem Körper (31) über eine laterale Verbindung (33) verbunden ist, und einen medialen Arm (34), welcher mit dem Körper durch eine mediale Verbindung (35) verbunden ist, umfasst, wobei der Körper (31) ein Verbindungs-Ende (41, 61) und ein freies Ende (42) umfasst, welche miteinander durch eine Brücke (43) verbunden sind, wobei das Verbindungs-Ende (41, 61) mit dem hinteren Ende (4) der Sohle...
Patent DE-202009013111-U1 (DE)
Title: Trennelement für einen Stoffauflauf einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Trennelement (10.1, 10.2) für einen Stoffauflauf (1) einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig aus einem polymeren Werkstoff (11) gebildet ist, der Polyphenylenether und/oder ein Blend desselben, insbesondere mit Polystyrol, schlagzähem Styrol-Butadien-Copolymer und/oder Polyamid enthält.
Patent DE-202009013509-U1 (DE)
Title: Lesezeichen mit Elastikband
IPC: B42D9/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Lesezeichen, dadurch gekennzeichnet, dass aus zwei Teilen besteht, einem harten Teil und einem Elastikband.
Patent DE-202009017066-U1 (DE)
Title: Brenner
IPC: F23D5/04
Filed: 2009-12-17
Abstract: Brenner (1), umfassend einen Behälter (2) zur Aufnahme von flüssigem Brennstoff, welcher Behälter (2) an seiner Oberseite eine Deckwand (3) und eine Flammenöffnung (4) aufweist, wobei ein der Flammenöffnung (4) zugeordneter, poröser und gasdurchlässiger Verschlusskörper (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Behälters (2) eine Verdampfereinrichtung (8) vorgesehen ist, mittels der ein Verdampfen des Brennstoffs bewirkbar ist und dass die Anordnung so getroffen ist, dass im Brennbetrieb der in der Verdampfereinrichtung (8) verdampfte Brennstoff ausschließlich durch den Verschlusskörper (10) hindurch zu einer im Bereich der Flammenöffnung (4) befindlichen Brennstelle (4') strömt.
Patent DE-202010000555-U1 (DE)
Title: Reitsattel mit integrierten elektronischen Geräten
IPC: B68C1/02
Filed: 2010-01-02
Abstract: Reitsattel dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sattel ein oder mehrere elektronische Geräte (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) integriert sind.
Patent DE-202010002163-U1 (DE)
Title: Einhändig bedienbarer Portionsspender für Flüssigkeiten
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-02-11
Abstract: Flüssigkeitsspender, insbesondere für Seife, Shampoo oder dergleichen Flüssigkeiten, mit einer Halterung (2) zum Befestigen des Spenders (1) an einem festen Objekt und zur Aufnahme eines Vorratsbehälter (3) für die Flüssigkeit, mit einem auf eine Öffnung (17) des Vorratsbehälter (3) aufgesetzten Dosierkopf (4), durch den Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (3) portionsweise abgegeben werden kann und der eine im Wesentlichen hutförmige Ventilkappe (26) aus elastischem Material aufweist, in dem ein Ventilsystem (29) angeordnet ist, dessen Dosierventil (27) durch externen, zweiseitigen Druck auf die Ventilkappe (26) öffenbar ist, indem ein Ventilstößel (30) aus einem Ventilsitz (28) in der Ventilkappe (26) herausbewegt wird, wobei das Ventilsystem (29) derart ausgebildet ist, dass der Ventilstößel (30) an seinem dem Auslassventil (27) gegenüberliegenden Ende ein weiteres Ventil (34) aufweist, das bei der Druckbeaufschlagung den Vorratsbehälter (3) nach außen hin abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) einen Konterarm (10) aufweist, der so angeordnet ist, dass bei einer...
Patent DE-202010003680-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-03-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine erste bauliche Komponente (14; 18) der Beleuchtungseinrichtung (10) mit einer zweiten baulichen Komponente (12; 20) der Beleuchtungseinrichtung (10) durch ein Befestigungselement in Form einer Halteklammer (16) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (16) mindestens ein Sicherungselement (28) aufweist, das die Halteklammer (16) in einer Sicherungsposition, in der sie die beiden Komponenten (14; 18, 12; 20) der Beleuchtungseinrichtung (10) miteinander verbindet, gegen ein seitliches Verrutschen sichert.
Patent DE-202010003957-U1 (DE)
Title: Auskleidung für Grabschächte
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Auskleidung für Grabschächte (1), insbesondere zum Verdecken der Wandungen eines frisch ausgehobenen Grabes als würdige und angemessene Ausschmückung bei Bestattungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus an den Wandungen (10) des Grabschachtes (1) umlaufend und zumindest teilweise überlappend anordbaren, flexiblen Bahnen (2) aus einem biologisch abbaubaren Material besteht.
Patent DE-202010007074-U1 (DE)
Title: Neue Darreichungsformen für Cineol
IPC: A61K31/35
Filed: 2010-05-21
Abstract: Cineolhaltige Darreichungsform für die perorale Applikation in Form einer Kapsel, dadurch gekennzeichnet, dass die Darreichungsform als Kapseln-in-Kapsel-System ausgebildet ist, wobei das Kapseln-in-Kapsel-System eine äußere Kapsel (Außenkapsel) mit einer äußeren Kapselhülle und eine Mehrzahl in der äußeren Kapsel befindlicher innerer Kapseln (Innenkapseln) aufweist, wobei die inneren Kapseln von der Kapselhülle der äußeren Kapsel vollständig umgeben sind und die inneren Kapseln als Mikrokapseln, welche jeweils den Wirkstoff 1,8-Cineol enthalten, ausgebildet sind.
Patent DE-202010007693-U1 (DE)
Title: Luftabdichtende Steck- und Klebemanschette für Kanäle
IPC: F16L5/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Luftabdichtende Steck- und Klebemanschette, zur Durchführung von Leitungen in Räume, die beispielsweise mittels leitungsführender Kanäle, mit einer zentralen Raumklimatisierungsanlage, verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (4) mit einem Klebekragen (1) und der Schutzfolie (2), flexible, aus einem Gummi- oder Kunststoffmaterial bestehende Dichtlippen in beliebiger Anzahl, entsprechend der  1  und  2  aufweist.
Patent DE-202010012187-U1 (DE)
Title: Gussasphalt "Roadcover"
IPC: C08L95/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Gussasphalt Roadcover aus grobkörnigem Material und eines polymermodifizierten Bindemittels dadurch gekennzeichnet, dass die Misch- und Verarbeitungstemperaturen deutlich abgesenkt werden und der Anteil grober Gesteine beispielsweise um 20% erhöht wird.
Patent DE-202010012525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Scharnierbandes eines Wertschutzschrankes
IPC: E05D11/00
Filed: 2010-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken eines Scharnierbandes eines Wertschutzschrankes, insbesondere eines Tresors, mit einer geschlossen gestalteten Sichtwand (1), an deren Rändern eine Anlagefläche (3) aufweisende Anlagestege (2) ausgebildet sind, mit denen die Vorrichtung am Wertschutzschrank zur Anlage kommt und mit mindestens einem, an einer Unterseite (4) der Sichtwand (1) ausgebildeten Klebesteg (6), der auf seiner dem Wertschutzschrank zugewandten Seite eine plane Klebefläche (7) aufweist, wobei die Klebefläche (7) gegenüber der Anlagefläche (3) zurückgesetzt angeordnet ist.
Patent DE-202010014172-U1 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-10-11
Abstract: Verkleidungsvorrichtung zum Verkleiden eines Gerüstes oder einer Fassade  – mit einem flächigen, flexiblen Träger (12), welcher zum Verkleiden des Gerüstes oder der Fassade vor dem Gerüst oder der Fassade anordenbar ist, und  – mit einer Befestigungseinrichtung (18) zum lösbaren Befestigen des Trägers (12) an dem Gerüst oder der Fassade,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zum Erzeugen von elektrischer Energie mindestens ein Solarpanel (22) mit einer Mehrzahl von Solarzellen (20) an dem Träger (12) angebracht ist,  – dass der Träger (12) zum mechanischen Stabilisieren und räumlichen Positionieren des Solarpanels (22) eingerichtet ist und  – dass der Träger (12) zum Aufnehmen von mechanischen Kräften, welche in einem Montagezustand in das Solarpanel (22) eingetragen werden, insbesondere von Windkräften, und zum Einleiten dieser Kräfte in das Gerüst oder die Fassade eingerichtet ist.
Patent DE-202010015079-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: A47J36/28
Filed: 2010-10-25
Abstract: Behältnis mit einer Seitenwand, einem Boden, einem Deckel, wenigstens einem ersten Aufnahmeraum für ein Produkt, wenigstens einem zweiten Aufnahmeraum (7) für ein Sorptionsmaterial (8) und wenigstens einem dritten Aufnahmeraum (10), in dem sich eine Flüssigkeit (11) befindet und der durch eine Wand (12) vom zweiten Aufnahmeraum getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Aufnahmeraum (7) den Produktaufnahmeraum (6) wenigstens nahezu vollständig umgibt.
Patent DE-202010017913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Rollos
IPC: E06B9/56
Filed: 2010-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betätigen der Welle (4), auf die der Abdeckstoff eines Rollos aufgewickelt ist, wobei die Vorrichtung dafür ausgelegt ist, mit einem Ende der Welle (4) verbunden und derart an der Haltestruktur des Rollos angebracht zu werden, dass das Ende von der Haltestruktur um eine horizontale Achse drehbar gehalten wird, wobei die Vorrichtung umfasst: – eine Struktur (12), die dafür ausgelegt ist, fest an der Haltestruktur angebracht zu werden; – einen ersten Körper (16), der in einer ersten Drehrichtung und einer zweiten Drehrichtung, die einander entgegengesetzt sind, drehbar an der festen Struktur angebracht ist, und dafür ausgelegt ist, drehfest mit der Welle verbunden zu werden; – eine Betätigungsrolle (14), die drehbar an der festen Struktur angebracht und in der ersten und der zweiten Drehrichtung in Bewegung setzbar ist; und – Übertragungsmittel, die dafür ausgelegt sind, die Drehbewegung der Rolle in der ersten Richtung auf...
Patent DE-202010018029-U1 (DE)
Title: Verriegelung für die Kernbaugruppe eines Spritzgießwerkzeugs
IPC: B29C33/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: Spritzgießwerkzeug mit einer Kernbaugruppe, wobei das Spritzgießwerkzeug umfasst: eine Kernbaugruppe mit einem Schaft, wobei die Kernbaugruppe bezüglich einer Formplatte beweglich gelagert ist, eine Verriegelung mit einer nicht-kreisförmigen Bohrung, ein Ende des Schaftes, das innerhalb der nicht-kreisförmigen Bohrung beweglich ist, und wobei die Verriegelung bezüglich des Endes des Schaftes zur Arretierung der Verriegelung am Schaft beweglich ist.
Patent DE-202011002097-U1 (DE)
Title: pflanzliche Frischcreme
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Rein pflanzlicher Brotaufstrich, enthaltend  a. zermahlene und eingeweichte Nüsse  b. Trinkwasser  b. Reifekultur mit unter anderem Acidophilus- und Bulgaricus-Bakterien  c. Meersalz
Patent DE-202011050401-U1 (DE)
Title: Schminkbehälter
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-06-09
Abstract: Schminkbehälter mit: – einem innen hohlen Behälterkörper (10) mit einem offenen Ende (11) und einem verschlossenen Ende (12), wobei mindestens ein Außengewinde (111) an einem Außenrand des offenen Endes (11) ausgebildet ist, wobei an dem verschlossenen Ende (12) ein Verbindungsabschnitt (121) ausgebildet ist, dessen Außenrand mindestens mit einem Gewinde (122) versehen ist, und wobei der Verbindungsabschnitt (121) eine Bodenfläche (123) besitzt; – einem Bemalungsteil (20), aufweisend eine Federspitze (30), die durch eine Schraubverbindung an dem Außengewinde (111) des offenen Endes (11) befestigt ist, eine in der Federspitze (30) eingebaute Pinselstange (40) und eine auf die Federspitze (30) aufgesteckte Verschlusskappe (50); und – einem Verbindungsteil (60), das mit einem Gewindeloch (61) versehen ist, in dem entsprechende Verbindungsabschnitte (121) aufnehmbar ist, wobei einzelne Verbindungsabschnitte (121), die jeweils mit einem Gewinde (122) versehen sind, in das Gewindeloch (61) einschraubbar sind.
Patent DE-202011051915-U1 (DE)
Title: Generatoreinheit für einen Traktor
IPC: H02K7/18
Filed: 2011-11-10
Abstract: Generatoranordnung für einen Traktor umfassend: eine Generatoreinheit (2) mit einem elektrischen Generator (13), der über eine Zapfwelle des Traktors (1) antreibbar ist, Kuppelmittel (16) zum Ankoppeln der Generatoreinheit (2) an eine Anbau- oder Anhängekupplung (4, 7, 9) des Traktors (1) sowie eine Leistungselektronikeinheit (10), die separat von der Generatoreinheit (2) am Traktor (1) oder an einem mit dem Traktor (1) gekoppelten Anbaugerät befestigt ist.
Patent DE-202011104057-U1 (DE)
Title: Winkelzwinge - zum Fixieren und Verspannen von Kasten- und Regalbauteilen
IPC: B25B5/10
Filed: 2011-08-04
Abstract: Winkelzwinge für rechtwinkliges Fixieren und Verspannen von Kasten- und Regalbauteilen mit bündigem Anschluss und Verbindungen mit einseitigem und zweiseitigem Überstand. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch: Rechtwinklig verbundene Anschlagflächen mit den Schenkeln A und B (1.1); vertikal verschiebbarer Spannbügel mit Führung an der rückwärtigen Seite des einen Schenkels (1.2); rechtwinkliges Führungsprofil an der Oberkante des anderen Schenkels (1.3); Spannbügel, fest verbunden mit rückseitiger Anschlagsfläche und Führungsprofil (1.4); Spannelemente, vorzugsweise mit Spannschraube und flächiger Druckaufnahme (1.5).
Patent DE-202011105828-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Transportplatte mit versenkbaren Kugeln für Waschmaschinen
IPC: B60B33/06
Filed: 2011-09-17
Abstract: Nachrüstbare Transportplatte mit versenkbaren Kugel für Waschmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Holzplatte (1) ein Gelenksystem (6, 7, 8, 9) montiert ist, dass ein Schiebemechanismus (5) die im Fuß (2) befindliche Kugelführungshülsen (3) samt Kugel (4), mittels schiefer Ebene (11, 12) nach drückt, so dass die Transportplatte mit Haushaltsgerät frei rollbar ist.
Patent DE-202011109469-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Stufenschalter
IPC: H01H51/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Antriebseinheit (1) für einen Stufenschalter zur Betätigung von mindestens einem Schaltkontakt (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) aus einem Ring (2) aus ferromagnetischem Material besteht, dass um den Ring (2) partiell eine erste elektrische Spule (3) gewickelt ist, dass um den Ring (2) partiell eine zweite elektrische Spule (4) gewickelt ist, dass im inneren des Rings (2) mindestens ein Rotor (5) um eine Symmetrieachse (6) zentrisch drehbar gelagert ist, dass der Rotor (5) mit einem Schaltkontakt (8) direkt oder indirekt mechanisch verbunden ist und dass die erste und/oder die zweite Spule (3, 4) zur Betätigung des mindestens einen Schaltkontakts (8) zeitweise mit elektrischer Spannung beaufschlagbar sind.
Patent DE-202011110085-U1 (DE)
Title: Flexibles Schloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Ein flexibles Schloss, das ein Verriegelungsgehäuse und einen Verriegelungsstift, der verriegelnd in dem Verriegelungsgehäuse aufnehmbar ist, ein längliches flexibles Element, wobei das Verriegelungsgehäuse und der Verriegelungsstift an oder nahe relativer Enden des länglichen flexiblen Elements angebracht sind, und eine flexible durchgehende Abdeckung, die im Wesentlichen das gesamte flexible Schloss einschließlich einem Körper des Verriegelungsstifts, wobei das Vorstehen eines Verriegelungszapfens ermöglicht ist, dem Verriegelungsgehäuse und dem dazwischen befindlichen flexiblen Element umschließt, besitzt, wobei die flexible durchgehende Abdeckung durch Umspritzen bzw. Ausbilden eines ”Overmoulds” eines setzbaren flexiblen Materials gebildet ist, das sich auf dem flexiblen Schloss setzt, um das flexible Element und Verbindungen mit dem Verriegelungsgehäuse und Verriegelungsstift unter Eingriff abzudecken und um einen Zugang zu den Komponenten desselben zu verhindern, wobei aber eine Flexibilität des flexiblen Schlosses ermöglicht ist.
Patent DE-202011110335-U1 (DE)
Title: System zum An-die-Oberfläche-Bringen von außerhalb des Bildschirms sichtbaren Objekten
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-11-18
Abstract: Computerlesbares Medium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Computerprogramm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch eine Datenverarbeitungseinrichtung bewirken, dass die Datenverarbeitungseinrichtung Operationen ausführt, umfassend: Empfangen, auf einer Touchpadoberfläche auf einer Rechenvorrichtung, einer Benutzereingabebewegung, die über die Touchpadoberfläche zieht, wobei die Rechenvorrichtung eine Graphikanzeige aufweist, Identifizieren der ziehenden Eingabebewegung als jenseits eines Rands des Touchpads beginnend durch Identifizieren eines erfassten ersten Orts für die Eingabebewegung an einem peripheren Rand der Touchpadoberfläche und Darstellen, auf der Graphikanzeige, eines gleitenden graphischen Elements, das animiert ist, so dass es sich vom Rand der Anzeige in einen Körper der Anzeige über ein sich nicht bewegendes Element auf der Anzeige bewegt, ansprechend auf das Identifizieren der ziehenden Eingabebewegung, wobei die Touchpadoberfläche von der Graphikanzeige getrennt ist.
Patent DE-202012004624-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück und Oberstoff für Oberbekleidungsstück
IPC: A41D13/01
Filed: 2012-05-08
Abstract: Oberbekleidungsstück, insbesondere Sportbekleidungsstück, dessen Oberstoff im wesentlichen ganzflächig mit einem ornamentalen Muster versehen ist, das durch aufgedruckte Druckfarbe gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfarbe Reflexstoff umfasst.
Patent DE-202012004710-U1 (DE)
Title: Isoliervorichtung für eine Fassadeneinrichtung
IPC: E04B2/96
Filed: 2012-05-11
Abstract: Isoliervorrichtung (100) für eine Fassadenanordnung (200), insbesondere Pfosten-Riegel-Fassadenanordnung, wobei die Fassadenanordnung (200) mindestens ein Abdeckelement (202) und mindestens ein Trägerprofil (201), zwischen welchen ein erstes Fassadenelement (204a) und ein zweites Fassadenelement (204b) unter Verwendung eines Befestigungselementes (203) gehalten werden, aufweist, wobei zwischen dem gehaltenen ersten Fassadenelement (204a) und dem gehaltenen zweiten Fassadenelement (204b) ein Schlitz (207) ausgebildet ist, wobei die Isoliervorrichtung (100) eine Halteeinrichtung (110) und ein Kompressionsschaumelement (120) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (110) einen ersten Klebebereich (111) zum Fixierung an dem ersten Fassadenelement (204a), einen zweiten Klebebereich (112) zum Fixieren an dem zweiten Fassadenelement (204b) und einen zwischen dem ersten Klebebereich (111) und dem zweiten Klebebereich (112) angeordneten Kompressionsschaumelement-Befestigungsbereich (113), an welchem das Kompressionsschaumelement (120) befestigt ist, aufweist, wobei das Kompressionsschaumelement (120) ausgebildet ist, nach der Installation der Isoliervorrichtung (100) an der Fassadenanordnung (200) von einem komprimierten Zustand (121) in den Spalt (207) hinein in einen expandierten Zustand...