baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100130-U1 (DE)
Title: Plisseejalousie
IPC: E06B9/327
Filed: 2019-01-11
Abstract: Plisseejalousie (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes Flächengebilde (2),
 zumindest eine endseitig an dem Flächengebilde (2) angeordnete Abschlussleiste (4), und
 zwei parallel zueinander und senkrecht zu der zumindest einen Abschlussleiste (4) verlaufende, an einem Fenster oder einer Türrahmen (5) anbringbare, teleskopierbare Führungsschienen (6),
 wobei die zumindest eine Abschlussleiste (4) zumindest abschnittsweise entlang der teleskopierbaren Führungsschienen (6) in Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist und jede teleskopierbare Führungsschiene (6) zumindest zwei, zueinander in Längsrichtung (L) verschiebbare Führungsleisten (7, 8) umfasst,
 wobei die zumindest zwei Führungsleisten (7, 8) einer jeden Führungsschiene (6) ein senkrecht zur Längsrichtung (L) verlaufendes, im Wesentlichen U-förmig ausgebildetes Querschnittsprofil aufweisen,
 wobei die zumindest zwei Führungsleisten (7, 8) derart ineinander eingesetzt sind, dass die durch die zumindest zwei Führungsleisten (7, 8) gebildete Führungsschiene (6) eine offene Seite zur Führung der Abschlussleiste (4) und/oder des Flächengebildes (2) aufweist,
 wobei die innere Führungsleiste (7) an der Bodenwand (9) des U-förmig ausgebildeten Querschnittsprofils eine Nut (10) zur Aufnahme einer Abdichtbahn (11) ausbildet, wobei die Öffnung der Nut (10) der äußeren Führungsleiste (8) zugewandt ist,
 wobei in der Nut (10) eine Abdichtbahn (11) angeordnet ist.
Patent DE-202019101181-U1 (DE)
Title: Decke
IPC: A47G9/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Decke, insbesondere Steppdecke,
 mit einer geschlossenen, textilen Hülle (1) und einer in der Hülle (1) angeordneten Füllung (2),
 wobei die Hülle (1) zwei Innenlagen (6a, 6b) aufweist, zwischen denen die Füllung (2) angeordnet ist und
 wobei die Hülle (1) zwei miteinander entlang zumindest einer Außennaht (3) vernähte Außenlagen (4a, 4b) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Außenlagen (4a, 4b) aus einem textilen Material bestehen, welches eine gegenüber dem textilen Material der Innenlagen (6a, 6b) reduzierte Entflammbarkeit aufweist.
Patent DE-202019101893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Gegenstandes an einem Patientenbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-04-02
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Gegenstandes, insbesondere eines Hygienespenders, an einem Patientenbett, aufweisend wenigstens eine Gegenstandsaufnahme (5) und wenigstens ein Anschlussmittel zur Anlage an oder Verbindung der Vorrichtung mit dem Patientenbett,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Gegenstandsaufnahme (5) und das Anschlussmittel einen S-förmigen Grundkörper (1) ausbilden,
 dass die Gegenstandsaufnahme (5) einem ersten Bogen (2) des S-förmigen Grundkörpers (1) zugeordnet ist,
 dass das Anschlussmittel einem zweiten Bogen (3) des S-förmigen Grundkörpers (1) zugeordnet ist, und
 dass zumindest die Gegenstandsaufnahme (5) als Klemmfassung ausgebildet ist.
Patent DE-202019105263-U1 (DE)
Title: Panzerglas für Automatendisplays und -bedienflächen
IPC: G07F17/32
Filed: 2019-09-24
Abstract: Schutzschicht zum Aufbringen auf ein Display und/oder eine Bedienfläche eines Automaten, um das Display vor mechanischen Einwirkungen zu schützen, wobei die Schutzschicht aus mehreren Unterschichten aufgebaut ist und wobei mindestens zwei Unterschichten aus Flachglas bestehen und wobei die Schutzschicht im Wesentlichen die gleiche Größe wir das Display und/oder die Bedienfläche aufweist.
Patent DE-202019105759-U1 (DE)
Title: Personenschutzvorrichtung an der Außenseite der elektromechanischen Vorrichtung
IPC: F16P1/00
Filed: 2019-07-13
Abstract: Personenschutzvorrichtung an der Außenseite einer elektromechanischen Vorrichtung, umfassend eine elektromechanische Vorrichtung (1) und eine Gefahrenstelle (11) an der elektromechanischen Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des äußeren Teils der elektromechanischen Vorrichtung (1) mit einer oberen Schutzstange (21) versehen ist, der untere Teil des äußeren Teils der elektromechanischen Vorrichtung (1) ist mit einer unteren Schutzstange (22) versehen.
Patent DE-202019105964-U1 (DE)
Title: Ergonomisch geformte Holzliege
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ergonomisch geformte Holzliege (1) umfassend,- eine Grundplatte (6), eine linke Seitenwand (5), eine rechte Seitenwand (4), ein Dach (2) und eine Rückwand (3), wobei die Grundplatte (6), die linke Seitenwand (5), die rechte Seitenwand (4), das Dach (2) und die Rückwand (3) einen Hohlraum (20) ausbilden;- ein zweiteiliges Liegeelement (7), dessen erster Teil (7a) im inneren des Hohlraumes (20) befestigt ist und dessen zweiter Teil (2b) über mindestens ein Verstellmittel (8) klappbar ist,wobei der zweite Teil (7b) des Liegeelements (7) mit dem ersten Teil (7a) des Liegeelements (7) in einem ausgeklappten Zustand (A) eine ergonomisch geformte Liegefläche (7c) ausbildet, undder zweite Teil (7b) des Liegeelements (7) in einem eingeklappten Zustand (B) innerhalb des Hohlraumes (20) angeordnet ist.
Patent DE-202020002744-U1 (DE)
Title: Kreuzumlenkkette
IPC: F16G13/18
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Kreuzumlenkkette ist dadurch gekennzeichnet daß die Laschen abwechseld zur Führung entlang einer umlaufenden Nut und auf dem Radmantel als seitliche Auflage mit Freiraum dazwischen für Mitnehmer dienen.
Patent DE-202020004629-U1 (DE)
Title: Vertikale Windturbine mit Luftstromoptimierung
IPC: F03D3/04
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vertikale Windturbine mit Luftstromoptimierung. Das nutzen eines in der Größe, variabel verstellbaren Luft führenden, trichterartigen Aufbau (Fig. 1; Abb. 1) der Die Luft zur Turbinenschaufel leitet.
Patent DE-202020005551-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung zur Erfassung von Besucherströmen, mobiles Endgerät und Computerprogramm hierzu
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-08-05
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung (1) zur Erfassung von Besucherströmen mit einer zentralen Datenverarbeitungseinheit (3), mit verteilt angeordneten mobilen Endgeräten (5) von Besuchern und mit mindestens einem Informationselement (9, 10, 11) für einen Erfassungsort (6), dadurch gekennzeichnet, dass die mobilen Endgeräte (5) zur Erfassung einer Information des Informationselementes (9, 10, 11) und zum Übertragen einer anonymisierten Identifikation (ID) des registrierten Benutzers des mobilen Endgerätes (5) zusammen mit einer erfassten Information zum Erfassungsort (6) an die zentrale Datenverarbeitungseinheit (3) eingerichtet sind, und dass die zentrale Datenverarbeitungseinheit (3) zum Abspeichern einer Liste der für einen jeweiligen Erfassungsort (6) erfassten anonymisierten Identifikationen (ID) und im Falle eines Vorkommnisses am Erfassungsort (6) zum Zuordnen der für einen Erfassungszeitraum am Erfassungsort (6) erfassten anonymisierten Identifikationen (ID) zu abgespeicherten personenbezogenen Benutzerdaten und zum Übertragen der personenbezogenen Benutzerdaten an eine zentrale Datenverarbeitungseinheit (3) eingerichtet ist.
Patent DE-202020101561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Werkstoffen
IPC: B65D81/26
Filed: 2020-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Konditionierung von Werkstoffen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen gasundurchlässigen Folienbeutel (1) umfasst.
Patent DE-202020101860-U1 (DE)
Title: Ein- oder mehrteiliger Badeanzug mit multiplen Variationsmöglichkeiten
IPC: A41D7/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Ein- oder mehrteiliger Badeanzug (1) mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Trägern (5), die das Oberteil (2) in seiner Position halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) am oberen Ende mindestens zwei, besser mindestens vier und idealerweise auch an der Rückseite mindestens ein, besser mindestens zwei Befestigungselemente (4) aufweist, an denen entweder mindestens ein Träger (5) in unterschiedlichen Positionen und/oder wahlweise unterschiedliche Träger (5) werkzeuglos befestigt werden kann bzw. können.
Patent DE-202020103616-U1 (DE)
Title: Formteil zur Isolierung und/oder Weichlagerung von vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Bauteilen von Kraftfahrzeugen gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60K15/067
Filed: 2020-06-23
Abstract: Formteil (1) zur Isolierung und/oder Weichlagerung von vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Bauteilen (2) von Kraftfahrzeugen gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei das Formteil (1) mindestens eine Schicht (3) aus einem Schaumkunststoff, vorzugsweise Zellkautschuk aufweist, die auf einer ihrer Seiten mit einer Klebeschicht (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Klebeschicht (5) abgewandte Seite (6) der Schicht (3) aus Schaumkunststoff eine visuell auswertbare Markierung (7) zur automatischen Erkennung und/oder Positionierung des Formteils (1) an dem jeweiligen Bauteil (2) aufweist.
Patent DE-202021002907-U1 (DE)
Title: Verkehrssicherheitssystem zur Kollisionsvermeidung an Straßenkreuzungen
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-08
Abstract: Verkehrssicherheitssystem zur Kollisionsvermeidung an Straßenkreuzungen mit einem Verarbeitungsmodul (2), einem oder mehreren Sensormodulen (1) sowie einem Kommunikationsmodul (3), dadurch gekennzeichnet, dassa) das System an Straßenkreuzungen installiert wird, welche keiner aktiven Ampelregelung unterliegen.b) die Sensormodule Geschwindigkeit sowie die Entfernung zur Kreuzung eines sich annähernden, vorfahrtsberechtigten Fahrzeuges erfassen.c) die Sensormodule entlang des Straßenverlaufes installiert werden.d) das Verarbeitungsmodul mit einem oder mehreren Sensormodulen verbunden ist und demnach die Schnittstelle zum Kommunikationsmodul darstellt, wobei die einzelnen Module aus physikalischer Sicht voneinander getrennt sein können aber nicht müssen.e) das Kommunikationsmodul die gemessene Geschwindigkeit der vorfahrtsberechtigten Fahrzeuge sowie deren Entfernung zur Kreuzung auf einem Internetserver oder einer Cloud in Echtzeit veröffentlicht.f) das Kommunikationsmodul bei Erfassung eines sich der Kreuzung annähernden, vorfahrtsberechtigten Fahrzeuges Warnung vor drohender Kollision auf einem Internetserver oder einer Cloud in Echtzeit veröffentlicht.
Patent DE-202021101673-U1 (DE)
Title: Verschluss für Diffusor für aromatische Essenzen
IPC: A61L9/12
Filed: 2021-03-29
Abstract: Verschluss (1) für einen Diffusor für aromatische Essenzen, der aus einem rohrförmigen Körper (2) besteht, der einen Verbindungsbereich (3) umfasst, mit dem ein Docht (4) verbunden werden kann, der mit einer aromatischen Essenz imprägniert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (3) Schneidemittel (30) enthält, die ins Innere des rohrförmigen Körpers (2) gerichtet sind und die vorgesehen sind, um mit dem Docht (3) in Kontakt zu stehen.
Patent DE-202021102571-U1 (DE)
Title: Transportwagen für eine Transport- und Verladeanordnung
IPC: B66F9/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Transportwagen (10) für eine Transport- und Verladeanordnung (2) zum Ein- und/oder Ausladen des Transportwagens (10) in den beziehungsweise aus dem Laderaum (8) eines Kraftfahrzeuges (4),
 mit wenigstens einer Transportaufnahme (12)
 und einem Fahrgestell (14, 14A, 14B) mit mehreren Abrollmitteln (16),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Transportaufnahme (12) zwischen wenigstens zwei Aufnahmestellungen verstellbar ist, in denen der Transportwagen (10) unterschiedliche Aufnahmevolumina (V1, V2) aufweist.
Patent DE-202021106786-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung aus dem Boden zu fördernden Wassers
IPC: C02F1/72
Filed: 2021-12-14
Abstract: Anlage zur Anreicherung aus dem Boden zu fördernden Wassers mit Sauerstoff zur Verminderung seines Eisen- und/oder Mangangehaltes, mit
 - einem mit Füllstandsgebern (11, 12) für einen minimalen Wasserstand und für einen maximalen Wasserstand ausgestatteten Wasserbehälter (1), in welchem mit Sauerstoff angereichertes Wasser entgast und gespeichert wird,
 - den Wasserbehälter (1) mit einer Förderstelle (14) im Boden verbindenden Rohr- oder Schlauchverbindungen (10, 10'), durch welche Wasser mittels einer Förderpumpe (15) von der Förderstelle (14) über einen Zulauf (8) in den Wasserbehälter (1) gefördert und das mit Sauerstoff angereicherte Wasser über einen Rücklauf (9) aus dem Wasserbehälter (1) zur Förderstelle (14) in den Boden zurückgeführt wird,
 - mindestens einem Zulaufventil, nämlich einem Ventil (13), welches in den Zulauf (8) eingefügt ist,
 - mindestens einem zulaufseitig in die Rohr- oder Schlauchverbindung (10) eingefügten Injektor (7) zum Eintragen von Sauerstoff in das Wasser,
 - einer Tauchmotorpumpe TMP (5) zum Herausfördern des zur Förderstelle (14) in den Boden zurückzuführenden Wassers aus dem Wasserbehälter (1),
 - einer außerhalb des Wasserbehälters (1) angeordneten, zumindest mit Messmitteln und der TMP (5) gekoppelten Steuereinrichtung (4) zur Steuerung der Wasserbewegung zwischen dem Wasserbehälter (1) und der Förderstelle (14) sowie des Anreicherungsvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinrichtung (4) als Bestandteil einer vorgefertigten modularen, als Komplettbaugruppe bereitgestellten Funktionseinheit (2) ausgebildet ist, welche im arbeitsfähigen Zustand der Anlage in einer in den Wasserbehälter (1) eingebrachten Öffnung (6) mittels einer mit einer Dichtung für diese Öffnung (6) versehenen Grundkomponente (3) an dem Wasserbehälter (1) befestigt ist und welche, neben der Grundkomponente (3) und der mit den Messmitteln elektrisch verbundenen Steuereinrichtung (4), den mindestens einen Injektor (7), den von außen durch die Grundkomponente (3) hindurch in das Behälterinnere geführten, mit dem Ventil (13) versehenen Zulauf (8), den durch die Grundkomponente (3) hindurch aus dem Wasserbehälter (1) herausgeführten Rücklauf (9) und die über die Öffnung (6) in den Wasserbehälter (1) eingebrachte, an dessen Boden angeordnete sowie mit dem mit dem Rücklauf (9) verbundene TMP (5) umfasst.
Patent DE-202021106820-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Mitarbeiterbindung und des Feedbacksystems in der Industrie durch maschinelles Lernen
IPC: G16Z99/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein fortschrittliches Mitarbeiterbindungs- und Feedbacksystem (10) in der Industrie, das maschinelles Lernen verwendet, wobei das System von mindestens einer Recheneinheit (1) verarbeitet wird, wobei das System (10) umfasst:
 ein Mitarbeiter-Feedback-Modul (2), das verwendet wird, um das Feedback vom Mitarbeiter (3) der Organisation zu erhalten, wobei das Mitarbeiter- Feedback-Modul (2) eine Anzahl von Fragen umfasst, die sich auf die Arbeit der Organisation, die Zufriedenheit des Mitarbeiters mit der Arbeit und die Anforderungen des Mitarbeiters an den Arbeitgeber beziehen, wobei das Mitarbeiter-Feedback-Modul (2) jedem Mitarbeiter einen geheimen Code zuweist und dem Arbeitgeber ein verborgenes Profil zur Verfügung stellt, wobei das Mitarbeiter- Feedback-Modul (2) eine Datenbank (4) des Mitarbeiters mit seiner vergangenen Arbeitsgeschichte in der Organisation und
 dem aktuellen Feedback vom Manager des Mitarbeiters umfasst; und
 eine Mitarbeiterprofil-Verwaltungseinheit (5), wobei die Mitarbeiterprofil-Verwaltungseinheit (5) ein Profil der Mitarbeiter (3) mit einem durch ein maschinelles Lernmodell berechneten Mitarbeiterzufriedenheitsindex umfasst, wobei der Mitarbeiterzufriedenheitsindex gemäß dem Mitarbeiter-Feedback in einem Mitarbeiter-Feedback-Modul (2) mit einem Profil-Feedback von den Kollegen oder
 dem Manager des Mitarbeiters berechnet wird, wobei die Mitarbeiterprofil-Verwaltungseinheit (5) Daten über die niedrigere Mitarbeiterzufriedenheit an ein höheres Management (6) der Organisation und an den zugehörigen Manager sendet,
 wobei die Mitarbeiterprofil-Verwaltungseinheit (5) dem höheren Management (6) die visuelle Überwachung der verschiedenen Mitarbeiterzufriedenheitsindizes in einer grafischen Benutzeroberfläche des Arbeitgebers erleichtert.
Patent DE-202022100651-U1 (DE)
Title: Luftmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2022-02-04
Abstract: Luftmaske, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 einen Luftabschirmungsabschnitt (1), der ein Luftspritzelement (3), das sich nach vorne aufwölbt, eine obere Verbindungsstange (28), die mit zwei Enden des Luftspritzelements (3) verbunden ist und sich nach vorne aufwölbt, und ein Kopfband (4) zum Tragen des Luftspritzelements (3) vor der Stirn umfasst, wobei das Luftspritzelement (3) innen einen ersten Innenraum (5) aufweist und am untersten Bereich des Luftspritzelements (3) eine Spritzdüse (6) vorgesehen ist, und
 ein Luftreinigungssystem (2), das zum Versorgen des Luftspritzelements (3) mit gereinigter Luft dient, um vor dem Gesicht einer Person einen Luftschleier zu erzeugen, wobei das Luftreinigungssystem (2) einen Kastenkörper (7) umfasst, in dem ein erster leistungsfähiger Filter (8), ein erstes Gebläse (9) und eine Stromversorgung (10) zum Versorgen des ersten Gebläses (9) mit Strom vorgesehen sind, wobei in dem Kastenkörper (7) ein erster Luftkanal (11) vorgesehen ist, der an zwei Enden jeweils mit einem ersten Lufteinlass (12) bzw. einem ersten Luftauslass (13) ersehen ist, wobei der erste leistungsfähige Filter (8) und das erste Gebläse (9) der Reihe nach entlang der Luftströmungsrichtung in dem ersten Luftkanal (11) angeordnet sind, und wobei der erste Luftauslass (13) über ein erstes Luftführungsrohr (14) mit dem ersten Innenraum (5) verbunden ist.
Patent DE-202022100749-U1 (DE)
Title: Luftbewegungssensor mit Ultraschallemitter
IPC: G01P5/24
Filed: 2022-02-10
Abstract: Luftbewegungssensor (18) zur Messung von Luftbewegungen, bevorzugt kleiner Luftbewegungen in Innenräumen, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftbewegungssensor mindestens einen Ultraschallemitter (1) und mindestens zwei, bevorzugt sogar mindestens vier Empfänger (2A, 2B, 2C, 2D) umfasst, wobei jeweils zwei bevorzugt direkt gegenüberliegende Empfänger (2A, 2B, 2C, 2D) ein Empfängerpaar (3) ausbilden, wobei die einzelnen Empfänger (2A, 2B, 2C, 2D) eines Empfängerpaares (3) jeweils mindestens 30 cm, besser sogar mindestens 50 cm Abstand voneinander aufweisen und der Abstand des Ultraschallemitters (1) zu jedem Empfänger (2A, 2B, 2C, 2D) bevorzugt mindestens 1 m beträgt, wobei der Emitter (1) Ultraschallimpulsgruppen aussendet, die von den Empfängern (2A, 2B, 2C, 2D) aufgenommen werden, wobei durch eine Empfangsschaltung sowohl die Laufzeit (Td) als auch die Phasenverschiebung (P) im Vergleich zum vom Ultraschallemitter (1) ausgesendeten Sendesignal (7) ausgewertet wird, wodurch die mittlere Luftgeschwindigkeit - bevorzugt im Bereich unter 0,1 m/s - und zusätzlich dazu die Stärke der Turbulenzgeschwindigkeit gemessen werden können.
Patent DE-202022101965-U1 (DE)
Title: Endgerät zur Nutzung in einem Kommunikationsnetzwerk
IPC: G06F21/44
Filed: 2022-04-12
Abstract: Endgerät (1), insbesondere Smartphone, Smartwatch, oder Tablet,
 zur Nutzung in einem Kommunikationsnetzwerk, insbesondere Mobilfunknetz gemäß einem 3GPP-Standard oder WLAN,
 zum Senden und/oder Empfangen von Daten über das Kommunikationsnetzwerk, aufweisend
 eine eine Prozessoreinheit mit wenigstens einem Rechenkern umfassende Hardware-Plattform zur Ausführung eines auf bzw. in dem Endgerät (1) ausgeführten Betriebssystems und zur Steuerung von auf bzw. in dem Endgerät ausgeführten Programmen (Apps), und
 eine graphische Benutzerschnittstelle (GUI),
 welche eine Bedienung des auf bzw. in dem Endgerät (1) ausgeführten Betriebssystems und von auf bzw. in dem Endgerät ausgeführten Programmen (Apps), insbesondere eine Auswahl von Funktionen mittels graphischer Steuerelemente basierend auf von einem menschlichen Benutzer (Menschen) des Endgeräts ausgeführten Gesten, seitens einer Ein- und Ausgabevorrichtung (2), insbesondere einer Ein- und Ausgabevorrichtung mit berührungsempfindlicher Anzeige, bereitstellt, gekennzeichnet durch 
 einen Betrieb des Endgerätes (1) in einem Sicherheitsmodus, bei dem
 eine auf unterer Systemebene des Betriebssystems eingerichtete bzw. einrichtbare Firewall mit
 Systemrechten (Root),
 welche
 eine Filterung von Internet-Domänen und/oder IP-Adressen für den durch Senden und/oder Empfangen von Daten über das Kommunikationsnetzwerk ohne ein VPN erfolgenden Datenverkehr, und
 eine auf unterer Systemebene des Betriebssystems eingerichtete bzw. einrichtbare Prozess- oder Appsteuerung,
 welche 
 eine Sperrung und Aktivierung der Anzeige und Ausführung von Programmen (Apps)
 mit von dem Benutzer konfigurierten bzw. konfigurierbaren Sperrungen oder Freigaben in Bezug auf Internet-Domänen, IP-Adressen und/oder Programmen (Apps) ermöglicht, vorgesehen ist.
Patent DE-202022103313-U1 (DE)
Title: Segelboot mit Mehrstangen-Tragkonstruktion für die Halterung der Segel
IPC: B63H9/04
Filed: 2022-06-13
Abstract: Ein Segelboot, welches mindestens einen Rumpf (12), eine Takelung (30, 32) und eine Tragkonstruktion (14) umfasst, die auf den genannten mindestens einen Rumpf (12) montiert und vorgerüstet ist für die Halterung der Takelung (30, 32), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (14) jeweils eine Vielzahl von Stangen (16, 18, 20) umfasst, und zwar mindestens eine Bugstange (16) und ein Paar Heckstangen (18, 20), wobei die Stangen (16, 18, 20) jeweils unten (22, 24, 26) mit dem genannten mindestens einen Rumpf (12) und oben (28) jeweils miteinander verbunden sind, und zwar so, dass die Tragkonstruktion (14) eine Pyramidenkonfiguration aufweist und eine isostatische Struktur bildet, bei der jede einzelne der Stangen (16, 18, 20) bei Einsatz jeweils ausschließlich oder zumindest hauptsächlich Axialbelastungen ausgesetzt ist.
Patent DE-202022103458-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Zugseil-Detektoranordnung
IPC: F16G13/16
Filed: 2022-06-21
Abstract: Energieführungskette zum Führen einer oder mehrerer Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen oder dgl., zwischen zwei Anschlussstellen, von denen mindestens eine relativ zur anderen beweglich ist, umfassend
 - eine Vielzahl in einer Kettenlängsrichtung miteinander verbundener Glieder bzw. Segmente welche gegeneinander um mindestens eine Schwenkachse abwinkelbar sind, und
 - eine Anordnung zur Überwachung der Energieführungskette, umfassend einen Detektor und ein Zugseil, welches in Kettenlängsrichtung verläuft und mechanisch mit dem Detektor zusammenwirkt, insbesondere zur Erfassung eines Bruchs in der Energieführungskette, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine flexible, in einer Zugrichtung drucksteife Außenhülle aufweist, in welcher zumindest ein Längsabschnitt des Zugseils geführt ist, dass die Außenhülle mit dem darin verlaufenden Längsabschnitt des Zugseils zumindest entlang eines zu überwachenden Längsabschnitts umfassend mehrere Glieder bzw. Segmente der Energieführungskette von dieser geführt ist, insbesondere innerhalb dieser geführt ist, und dass der Detektor zur Erkennung einer Relativbewegung von Zugseil relativ zur Außenhülle vorgesehen und eingerichtet, insbesondere mit einem Seilende des Zugseils verbunden ist.
Patent DE-202022103840-U1 (DE)
Title: Verbessertes Sieb für ein System und eine Maschine zur Zubereitung von Kaffee
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-07-08
Abstract: Korb (6) für ein System oder eine Maschine (1) zur Zubereitung von Kaffee, welcher zur Aufnahme einer Dosis von gemahlenem Kaffee zum Zwecke des Aufgießens des gemahlenen Kaffees ausgebildet ist, wobei der Korb (6) einen Filterboden in Form eines Siebs (8) aufweist, welches Löcher besitzt, von welchen jedes einen Durchmesser zwischen 160 µm und 180 µm, vorzugsweise von 170 µm, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterboden eine mit Bohrungen (10) versehene Versteifungsplatte (9) aufweist, auf welcher das Sieb (8) befestigt ist.