baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007220-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zum sicheren Managen von Netzwerkverbindungen
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-03-20
Abstract: System zum Managen von Netzwerkverbindungen, wobei das System folgendes umfasst:
 Mittel zum Speichern einer Liste von erwarteten Verbindungen für eine Vielzahl von vernetzten Maschinen, wobei jede Verbindung in der Liste von erwarteten Verbindungen einen Startpunkt und einen Endpunkt für die Erfindung definiert;
 Mittel zum Empfangen einer Anzeige von der Vielzahl von vernetzten Maschinen, die eine oder mehrere Verbindungen für eine jeweilige Maschine anzeigt;
 Mittel zum Identifizieren eines unerwarteten Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins einer Verbindung auf wenigstens einer der Vielzahl von vernetzten Maschinen basierend auf der Liste von erwarteten Verbindungen; und
 Mittel zum Bereitstellen einer Benachrichtigung oder Anzeige des unerwarteten Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins.
Patent DE-202017101271-U1 (DE)
Title: Banderole zum Ausbilden einer schlauchförmigen Umhüllung als Handhabungshilfe, eine solche schlauchförmige Umhüllung sowie eine Filtereinheit mit Handhabungshilfe
IPC: B65D75/20
Filed: 2017-03-06
Abstract: Banderole zum Ausbilden einer schlauchförmigen Umhüllung auf einem Produkt, wobei die Banderole aus einem dünnwandigen ebenen in etwa rechteckförmigen Flächengebilde ausgebildet ist, das zwei einander gegenüberliegende Endbereichen Endbereiche aufweist, wobei zumindest ein Endbereich auf einer Seite des Flächengebildes mit einem wärmeaktivierbaren Klebstoff derart versehen ist, dass ein Klebestreifen ausgebildet ist.
Patent DE-202017103124-U1 (DE)
Title: Schlüssel für ein elektronisch oder elektrisch betätigbares Schließsystem
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Schlüssel für ein elektronisch oder elektrisch betätigbares Schließsystem, wobei im Schlüssel eine Einrichtung zur Erzeugung und Speicherung elektrischer Energie vorgesehen ist, die einem Schließmechanismus im Schloss über Kontakte oder kontaktlos zur Verfügung stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem Lineargenerator (3, 6–10) besteht, der in der Schlüsselreide (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018004627-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere von Brotlaiben
IPC: A21C15/04
Filed: 2018-10-05
Abstract: Schneidevorrichtung (2) zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere von Brotlaiben, mit einer von wenigstens einem Elektromotor (6) angetriebenen Antriebswelle (24) zum Antrieb einer auf einer Messerwelle (26) gelagerten Schneidmessers, dadurch gekennzeichnet, dassa) der Elektromotor (6) ein Gleichstrommotor ist und einen Gleichstromanschluss (8) aufweist,b) ein Gleichstrom-Akkumulator (20) vorgesehen ist, welcher einen Akkumulator-Anschluss (22) aufweist, wobeic) der Gleichstromanschluss (8) des Elektromotors (6) mit dem Akkumulator-Anschluss (22) verbindbar ist.
Patent DE-202018101768-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für ein Verkaufsregal sowie Verkaufsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-03-29
Abstract: Verbindungssystem (20, 120, 120') für ein Verkaufsregal (10, 10', 110, 110', 110") mit wenigstens einem Hakenelement (22, 122, 122') und mit einem Zungengegenstück (140, 140'), wobei das Hakenelement (22, 122, 122') einen Durchgang (30, 130, 130') für das Zungengegenstück (140, 140') aufweist, wobei der Durchgang (30, 130, 130') eine Breite aufweist, die derart bemessen ist, dass die Breite des Zungengegenstücks (140, 140') durch den Durchgang (30, 130, 130') hindurchführbar ist.
Patent DE-202018102027-U1 (DE)
Title: Zentrifuge mit Trommelwerkzeug
IPC: B04B15/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Zentrifuge, insbesondere Separator, zur zentrifugalen Verarbeitung eines fließfähigen Produktes und Trommelwerkzeug , mit zumindest folgenden Merkmalen:
 a. einer drehbaren Trommel (1), die einen Schleuderraum begrenzt und
 b. wobei die Trommel (1) zumindest zwei relativ zueinander an einem Gewinde verdrehbare Trommelteile (2, 3, 4) aufweist,
 c. dem Trommelwerkzeug (100), das zum Öffnen und/oder Schließen der Trommel durch Verdrehen der über das Gewinde miteinander verschraubten Trommelteile (2, 3, 4) ausgelegt ist,
 d. wobei das Trommelwerkzeug wenigstens folgendes aufweist:
 i. ein an dem einen Trommelteil (2) anbringbares Halteelement,
 ii. ein an dem anderen, relativ verdrehbaren Trommelteil (3, 4) anbringbares Mitnehmerelement,
 iii. eine wenigstens eine Dreheinrichtung zum Relativverdrehen des Halteelementes relativ zu dem Mitnehmerelement zusammen mit den Trommelteilen (2, 3, 4), wobei das Halteelement und das Mitnehmerelement jeweils zwei oder mehr Angriffspunkte für die Dreheinrichtung aufweisen, wobei diese Angriffspunkte derart symmetrisch angeordnet sind, dass die von der Dreheinrichtung erzeugten Kräfte ein Drehmoment zum Relativerdrehen der Trommelteile erzeugen, jedoch keine resultierende Kraft entsteht, welche einseitig auf die verschraubten Trommelteile wirkt.
Patent DE-202018102655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut
IPC: B65D19/44
Filed: 2018-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut (15), insbesondere von Getränkekisten,umfassend eine Vierwegpalette (1) zur Aufnahme des Ladeguts (15) und eine Sicherungseinrichtung (2) zur Sicherung des Ladeguts (15) auf der Vierwegpalette (1), dadurch gekennzeichnet, dassdie Sicherungseinrichtung (2) zumindest ein zwei Vertikalelemente (3) und ein Horizontalelement (4) umfassendes Sicherungsgestänge (5) umfasst, welches die Vierwegpalette (1) in einer Längenrichtung (6) und/oder einer Breitenrichtung (7) brückenartig überspannt, um Bewegungen des Ladeguts (15) beim Transport zu verhindern, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten der Vierwegpalette (1) jeweils zumindest ein Aufnahmeelement (9) zur lösbaren Anbindung der Vertikalelemente (3) angebracht ist.
Patent DE-202018102693-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkleidungshängerbaugruppe
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-05-14
Abstract: Fahrzeugkleidungshängerbaugruppe, die Folgendes umfasst:ein Gehäuse, das an einem Fahrzeug montiert ist;einen befestigten Kleidungshänger, der sich nach vorne von dem Gehäuse erstreckt;einen ersten drehbaren Kleidungshänger, der mit dem Gehäuse verbunden ist und zwischen der ausgefahrenen und eingefahrenen Position drehbar ist; undeinen zweiten drehbaren Kleidungshänger, der mit dem Gehäuse verbunden ist und zwischen der ausgefahrenen und eingefahrenen Position drehbar ist.
Patent DE-202018105759-U1 (DE)
Title: Auszuganordnung
IPC: B62D63/08
Filed: 2018-10-09
Abstract: Auszuganordnung für einen Anhänger, mit einer zu dem Anhänger bewegbaren Ebene, die an einem ersten Ende über mindestens ein Befestigungselement verfügt, um mit dem Anhänger verbunden zu werden, und an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende mindestens eine Stütze trägt, die dazu dient, die Auszuganordnung auf einem Untergrund abzustützen.
Patent DE-202019004200-U1 (DE)
Title: Tablettenausdrückhilfe mit Vorteilen für Anwendende mit Arthrose oder Arthritis Symptomen
IPC: B65B69/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die hier benannte Tablettenausdrückhilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass ihre Konstruktion es sicher ermöglicht die notwendige Kraft, zum Herausdrücken einer Tablette aus einem Blister, mit der Handkante aufzubringen. Ohne Zuhilfenahme der Finger kann so eine Tablette herausgedrückt werden. Die hier benannte Tablettenausdrückhilfe steht dazu stabil auf einer geraden Oberfläche. Weitergehend weist sie eine Mulde auf, die Anwendenden eine ergonomische Fläche zur Auflage der Handkante bietet.
Patent DE-202019005855-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von olfaktorisch belasteten Stoffen
IPC: C02F11/06
Filed: 2019-12-12
Abstract: Anlage zur Behandlung von olfaktorisch belasteten Stoffen aufweisend:
 • einen Behandlungsträger zur Aufnahme der olfaktorisch belasteten Stoffe in Form eines Rohsubstrats,
 • eine Applikationseinheit zum Auftrag eines Oxidationsmittels auf das auf dem Behandlungsträger befindliche Rohsubstrat zur Schaffung eines Feuchtsubstrats, und
 • eine Konditioniereinheit zur Einstellung eines bestimmten Feuchtegehalts des Feuchtsubstrats zur Schaffung eines Endsubstrats.
Patent DE-202019100273-U1 (DE)
Title: Haustiertraktor
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Haustiertraktor, der ein Gehäuse (1), ein Leinenrad (2), einen Steuerknopf (3) und einen Bremshebel (4) umfasst, wobei ein Radrahmen (5) im Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei das Leinenrad (2) drehbar im Radrahmen (5) angeordnet ist, wobei das Leinenrad (2) für das freie Ende des Bremshebels (4) beanstandete Bremspositionen (6) besitzt, wobei der Bremshebel (4) durch einen Gelenkbolzen (7) gelenkig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei um den Gelenkbolzen (7) eine Schenkelfeder (8) gelegt wird, wobei ein Schenkel der Schenkelfeder (8) an dem Vorsprung (9) des Radrahmens (5) befestigt ist, wobei der andere Schenkel an der Innenseite des Bremshebels (4) anliegt, wobei der Bremsabschnitt (10) des Bremshebels (4) mit der bogenförmigen Unterseite des Steuerknopfs (3) abgestimmt ist, wobei der Steuerknopf einen beweglichen Arretierteil (12) besitzt, der mit dem feststehenden Arretierteil (11) nahe an der Rückseite des Steuerknopfs (3) im Gehäuse (1) zusammenwirkt.
Patent DE-202019102595-U1 (DE)
Title: Spannring zum Festsetzen einer Manschettendichtung an der Innenwandung eines Leitungsschachtes
IPC: F16L21/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Spannring zum Festsetzen einer Manschettendichtung an der Innenwandung eines Leitungsschachtes mit wenigstens einem Stahlband und einer zwischen den Bandenden des Stahlbandes ausgebildeten Spanneinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Stahlband als Lochband (1) ausgeführt ist,
 dass die Spanneinrichtung wenigstens eine an einem der beiden Bandenden (2, 3) angeordnete Zahnscheibe (4) aufweist, und
 dass das Lochband (1) und die Zahnscheibe (4) in einem Schubriemengetriebe formschlüssig zusammenwirkende Getriebekomponenten sind.
Patent DE-202019104042-U1 (DE)
Title: Filterhülse für Rauchgeräte
IPC: A24D3/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Filterhülse (1) für Rauchgeräte und Rauchprodukte,
 wie Pfeifen, Zigarren und Zigarrenspitzen, sowie Zigaretten und Zigarettenspitzen, oder dergleichen,
 mit einem rohrförmigen Hülsenmantel (2) und zwei Stirnwänden (3),
 wobei die Filterhülse einen Innenraum (4) zur Aufnahme eines Filtermaterials (5) umgibt,
 und die Stirnwände (3) Durchbrechungen (6) aufweisen, derart,
 dass die Filterhülse (1) in Längsrichtung durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Filterhülse (1) eine verschließbare an den Innenraum (4) angrenzende Öffnung (7) aufweist.
Patent DE-202019104177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und Befeuchten von Pflanzungen
IPC: A01G13/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und/oder Befeuchten von Pflanzungen, mit mindestens einem Folienschlauch (14, 14a), der entlang seiner Längserstreckung zumindest teilweise mit Luftaustrittsöffnungen (16) versehen ist und der mit einer Kühlluftquelle (18) gekoppelt ist.
Patent DE-202019106757-U1 (DE)
Title: Durchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Durchführung (10) für ein längliches Element (12), das an seinem Außenumfang eine umlaufende Profilierung (39) aufweist und/oder eine weichelastisch ausgebildet ist, umfassend einen Durchführungskörper (14), der eine Ausnehmung (26) zum Umfassen des länglichen Elements (12) konzipiert ist, und der wenigstens ein federelastisches Rastelement (30) aufweist, welches konzipiert ist, an dem länglichen Element (12) anzuliegen, welches Rastelement (30) ferner mindestens eine Rastnase (34) aufweist, die konzipiert ist, in einer Raststellung in die Profilierung (39) bzw. in das längliche Element (12) einzugreifen, und welches Rastelement (30) an seiner von dem länglichen Element (12) wegweisenden Außenseite eine Sicherungsfläche (38) für einen Sicherungsring (16) aufweist, der in einer Sicherungsstellung an der Sicherungsfläche des Rastelements (30) anliegt und damit die Raststellung der Rastnase (34) in der Profilierung (39) des länglichen Elements (12) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (34) durch die Federvorspannung des Rastelements (30) in Raststellung in die Profilierung (39) bzw. in das längliche Element (12) eingreift, und dass sich die Rastnase (34) an einer ersten Stirnseite (19) des Durchführungskörpers (14) befindet, die zur Aufnahme des Sicherungsrings (16) konzipiert ist.
Patent DE-202020005457-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Fahrradrahmenelement
IPC: B62K19/48
Filed: 2020-01-21
Abstract: Verkleidungselement für Fahrradrahmenelemente, insbesondere eines Lastenfahrrads, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement aus Kunststoffmaterial hergestellt ist, insbesondere expandiertes Polypropylen (EPP) aufweist und besonders bevorzugt aus expandiertem Polypropylen (EPP) hergestellt ist.
Patent DE-202020101018-U1 (DE)
Title: Straßentransportfähige Containereinhausung für eine elektrische Schaltanlage
IPC: B65D90/54
Filed: 2020-02-25
Abstract: Straßentransportfähige Containereinhausung (100) für eine elektrische Schaltanlage (1), wenigstens umfassend ein quaderförmiges Basismodul (10) mit einer Bodengruppe (16), an die sich wenigstens zwei Seitenwände (14) und/oder eine Rahmenstruktur anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dachmodul (20) vorgesehen ist, das als Stülpdeckel ausgebildet und von oben auf das Basismodul (10) gestülpt ist und das in wenigstens zwei mit einem Höhenversatz zueinander angeordneten Positionen am Basismodul (10) festlegbar ist.
Patent DE-202020102403-U1 (DE)
Title: Befestigungsgestell für eine Schutzmaske und Schutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Befestigungsgestell (20) für eine Schutzmaske (10), gekennzeichnet durch einen Befestigungsbügel (21), welcher eine Form aufweist, die zumindest abschnittsweise an eine Gesichtskontur eines Benutzers angepasst oder anpassbar ist und eine im Wesentlichen V-förmig oder U-förmig ausgebildete Aufnahme (22) umfasst, welche eine Form aufweist, die zumindest bereichsweise an eine äußere Kontur des Nasenbeins des Benutzers angepasst oder anpassbar ist, wobei die Aufnahme (22) mittig am Befestigungsbügel (21) angeordnet ist.
Patent DE-202020103013-U1 (DE)
Title: Einhandbetätigter Stahlseil-Hubregler
IPC: F21V21/15
Filed: 2020-05-27
Abstract: Einhandbetätigter Stahlseil-Hubregler, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Rollenstütze umfasst, wobei die Rollenstütze mit einer Rolle, einem Einwegverriegelungskopf und einem Hängeteil versehen ist, wobei der Einwegverriegelungskopf sich über der Rolle befindet, wobei innerhalb des Einwegverriegelungskopfs ein Hebestahlseil eingefädelt vorgesehen ist, wobei das obere Ende des Hebestahlseils ein Befestigungsende ist, und ein Ende des Hebestahlseils, das nach unten aus dem Einwegverriegelungskopf herausführt wird, um den Boden der Rolle verläuft und ein Hebende bildet; wobei der Hängeteil zum Aufhängen von Hängeobjekten verwendet wird.
Patent DE-202020103878-U1 (DE)
Title: Außenreinigung von Schienenfahrzeugen
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-07-03
Abstract: Vorrichtung zur Außenreinigung von Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, ein Reinigungsmittel im Kreislauf zu führen.
Patent DE-202020106031-U1 (DE)
Title: Intelligentes Etikett des Internets der Dinge mit Ortung
IPC: G09F3/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Intelligentes Etikett des Internets der Dinge mit Ortung, umfassend ein Etikettengehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende des Etikettengehäuses (1) mit einem Induktionsschlitz versehen ist, wobei eine Leiterplatte (10) in den Induktionsschlitz eingesetzt ist, wobei die Leiterplatte (10) mit einer RFID-Schaltung bedruckt und zusammen mit einem Ortungschip installiert ist und die RFID-Schaltung elektrisch mit dem Ortungschip verbunden ist, wobei eine rotierende Sperrholzplatte (2) drehbar mit der Kerbe des Induktionsschlitzes verbunden ist, wobei das vordere Ende des Etikettengehäuses (1) mit einem Seitenverschiebungsschlitz (3) versehen ist, der auf einer Seite des Induktionsschlitzes angeordnet und verbunden ist, wobei der Seitenverschiebungsschlitz (3) gleitend mit der Rotationsbegrenzungsplatte (4) verbunden ist und die Rotationsbegrenzungsplatte (4) auf der Vorderseite der rotierenden Sperrholzplatte (2) angeordnet ist, wobei die Bodenwand des Seitenverschiebungsschlitzes (3) mit einer Befestigungswelle (9) versehen ist, die auf der linken Seite der Rotationsbegrenzungsplatte (4) angeordnet ist, wobei die Befestigungswelle (9) drehbar mit einer Querwiderlagerstange (6) verbunden ist und das linke und das rechte Ende der Querwiderlagerstange (6) jeweils an der linken Wand des Seitenverschiebungsschlitzes (3) und dem linken Ende der Rotationsbegrenzungsplatte (4) abgestützt sind.
Patent DE-202020107521-U1 (DE)
Title: Bewässerungs- und Stabilisierungsvorrichtung für Bäume
IPC: A01G27/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Bewässerungs- und Stabilisierungsvorrichtung für Bäume, wenigstens umfassend einen Wasserbehälter (10) mit Außenwänden (11) und einem Boden (14) mit Wasseraustrittsöffnungen (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
 - ein Außengehäuse (20) des Wasserbehälters (10) zum Abstützen des Wasserbehälters (10) aufweist, wobei das Außengehäuse (20) Anker (21) am Boden (14) des Wasserbehälters (10) zum Einführen in den Boden (14) aufweist,
 - wobei der Wasserbehälter (10) eine äußere durchgehende Wanne (13) für den Baum aufweist, die über die gesamte Höhe (H) des Wasserbehälters (10) geformt ist, und Wannenseitenwände (12) an der Seite der Wanne (13) aufweist, um das Innere der Wanne (13) vom Inneren des Wasserbehälters (10) zu trennen.
Patent DE-202021101352-U1 (DE)
Title: Auflage für einen Patiententisch
IPC: A61B6/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Auflage (6) zum Auflegen auf einen Patiententisch (3) für ein Magnetresonanztomographiegerät (2), wobei die Auflage (6) eine Empfangsspule (11) zum Empfang von Magnetresonanzsignalen aus einem Patienten (12) enthält.
Patent DE-202021103684-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrvorsatzadapter und Zielfernrohrvorsatz mit einem derartigen Zielfernrohrvorsatzadapter
IPC: F41G11/00
Filed: 2021-07-08
Abstract: Zielfernrohrvorsatzadapter (3) zur Montage eines Anbaugeräts an einem Zielfernrohr (1), der ein Gehäuse mit einem Montagebereich (12) zur Montage des Anbaugeräts und einen mit einem Klemmschlitz (13) versehenen Klemmbereich (14) mit einer Spanneinrichtung (18, 19, 22, 24) zur klemmenden Halterung des Zielfernrohrvorsatzadapters (3) auf dem Zielfernrohr (1) enthält, gekennzeichnet durch eine nach hinten offene Aufnahmenut (25) am Klemmbereich (14) und ein auf die Aufnahmenut (25) aufsetzbares Brückenstück (5; 28; 30) zur Verhinderung einer Aufweitung der Aufnahmenut (25) bei der Betätigung der Spanneinrichtung (18, 19, 22, 24).
Patent DE-202021105507-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2021-10-12
Abstract: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Lichtschranke zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich (3), mit einem Sender (4) und einem Empfänger (5) an gegenüberliegenden Rändern (6, 6') des Überwachungsbereiches (3), wobei der Sender (4) Sendelichtstrahlen (7) emittiert, die zu dem Empfänger (5) geführt sind, und mit einer Auswerteeinheit (8), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von Empfangssignalen des Empfängers (5) ein Objektfeststellungssignal zu generieren, wobei das am Ausgang des Empfängers (5) anstehende Empfangssignal mit einem ersten Schwellenwert (S1) verglichen ist, bei dem eine Objektmeldung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssignal mit einem zweiten Schwellenwert (S2) verglichen ist, der unterhalb oder oberhalb des ersten Schwellenwertes (S1) liegt und dass der zweite Schwellenwert (S2) ein Indikator für das Vorhandensein eines Produkts (10) innerhalb einer Verpackung (9) ist.
Patent DE-202021105738-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Böden
IPC: E01H1/14
Filed: 2021-10-20
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Böden, insbesondere Kunstrasenplätze, wobei an der Reinigungsvorrichtung (10) eine Reinigungsseite (11) ausgebildet ist und wobei die Reinigungsvorrichtung (10) folgendes aufweist:
 - ein Gestell (20), welches zumindest in ein erstes Glied (21) und ein zweites Glied (22) unterteilt ist,
 - ein erstes Scharnier (31) zwischen dem ersten Glied (21) und dem zweiten Glied (22), mittels welchem das erste Glied (21) und das zweite Glied (22) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei in einer Transportstellung das erste Glied (21) unmittelbar benachbart zum zweiten Glied (22) angeordnet ist und in einer Arbeitsstellung das erste Glied (21) einen ersten Winkel zum zweiten Glied (22) einnimmt, und
 - eine oder mehrere Reinigungseinheiten (40), welche auf der Reinigungsseite (11) an dem ersten Glied (21) und/oder dem zweiten Glied (22) angebracht sind.
Patent DE-202021106088-U1 (DE)
Title: Lötanlage, insbesondere Selektivlötanlage mit quaderförmigem Gehäuse
IPC: H05K13/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Lötanlage (10, 100), insbesondere eine Selektivlötanlage zum Löten von Leiterplatten,
 mit einem Gehäuse (12), das einen entlang einer Mittellängsachse (14) angeordneten Gehäusegrundkörper (16) umfasst,
 mit einer in einer senkrecht zur Mittellängsachse (14) verlaufenden ersten Ebene (18) angeordneten ersten Seitenwand (20) und einer in einer senkrecht zur Mittellängsachse (14) verlaufenden zweiten Ebene (22) angeordneten zweiten Seitenwand (24), und
 mit einer senkrecht zur ersten Seitenwand (20) angeordneten Vorderseite (26), einer der Vorderseite (26) gegenüberliegenden Rückseite (28), einer senkrecht zur ersten Seitenwand (20) und senkrecht zur Vorderseite (26) angeordneten Oberseite (30) und einer der Oberseite (30) gegenüberliegenden Unterseite (32),
 wobei der Gehäusegrundkörper (16) sich zwischen der ersten Seitenwand (20) und der zweiten Seitenwand (24) erstreckt und einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist,
 wobei zwischen der ersten Seitenwand (20) und der zweiten Seitenwand (24) wenigstens ein Rahmenelement vorgesehen ist,
 wobei das wenigstens eine Rahmenelement (34) in einer senkrecht zur Mittellängsachse (14) verlaufenden Rahmenebene (35) angeordnet ist, und
 wobei das wenigstens eine Rahmenelement (34) senkrecht zur Mittellängsachse (14) wenigstens abschnittsweise an der Oberseite (30) senkrecht zur Mittellängsachse (14) gegenüber dem Gehäusegrundkörper (16) übersteht.
Patent DE-202021106385-U1 (DE)
Title: Chipsensorvorrichtung und Drucksensor
IPC: G01L9/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Chipsensorvorrichtung (42), aufweisend zumindest einen Chipsensorträger (10), zumindest ein Kleberelement (12), zumindest einen Chipsensor (14), welcher mittels des Kleberelements (12) auf den Chipsensorträger (10) aufgeklebt ist, und zumindest einen, den Chipsensor (14) auf zumindest einer flächigen Seite (18) bedeckenden Chipsensorverguss (20), welcher zumindest zu einem Schutz des Chipsensors (14) vor statischer Aufladung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Chipsensorverguss (20) derart auf den Chipsensor (14) aufgebracht ist, dass der Chipsensorverguss (20) vollständig kontaktfrei zu dem Kleberelement (12) ist.
Patent DE-202021106550-U1 (DE)
Title: Beulsteifenring zur Aussteifung eines im Wesentlichen zylinderförmigen Bauwerks
IPC: B65D90/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Beulsteifenring (2) zur Aussteifung eines im Wesentlichen zylinderförmigen Bauwerks, insbesondere eines Tanks (90), umfassend
 - mehrere über Verbindungselemente (221) verbundene Zwischenträger (231), die einen Verstärkungsring (230) bilden, und
 - wobei zumindest zwischen zwei benachbarten Zwischenträgern (231) ein Passstück und/oder ein variables Verbindungsstück (225) angeordnet ist, wobei vorzugsweise das Passstück und/oder das variablen Verbindungsstück (225) ausgebildet ist, einen Radius des Verstärkungsrings (230) festzulegen.
Patent DE-202022001178-U1 (DE)
Title: Zentrales mechanisch/pneumatisches Bremssystem bei E-Autos
IPC: B60T1/12
Filed: 2022-05-17
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (Fig. 1 Nr. 1a) des E-Motors (Fig. 1 Nr. 1) um ca. 20 cm verlängert wird.