baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018246-U1 (DE)
Title: Erhöhungskissen zur Verwendung mit einem Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-03-26
Abstract: Erhöhungskissen zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einer Basis, umfassend zumindest ein aufblasbares Element, auf dem das Kind sitzen kann, und ein Gurtsystem, welches dazu eingerichtet ist, über zumindest einen vorderen Abschnitt der Basis zu passen, um die Basis zu halten, wobei das Gurtsystem mit Sitzgurtaufnahmeelementen auf beiden Seiten des Gurtsystems versehen ist, um bei Verwendung auf beiden Seiten der Basis positioniert zu sein zum Aufnehmen eines Beckengurtabschnitts eines Sitzgurtes, um die Basis auf dem Sitz zu halten, und derart, dass sich der Beckengurtabschnitt über den Beckenbereich eines Kindes erstreckt.
Patent DE-202011000567-U1 (DE)
Title: Informationsschild
IPC: G09F3/08
Filed: 2011-03-11
Abstract: Informationsschild (1), umfassend zumindest eine in zumindest einem Trägerelement (4) integrierte, elektronisch auslesbare Speichereinheit, wobei das zumindest eine Trägerelement (4) einerseits und das Informationsschild (1) andererseits jeweils zumindest einen Durchbruch (14) aufweisen, und wobei das zumindest eine Trägerelement (4) am Informationsschild mittels eines die zueinander in fluchtender Ausrichtung angeordneten Durchbrüche (14) durchgreifenden Befestigungsmittels (5) formschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202011052490-U1 (DE)
Title: Markierstift
IPC: B43K23/004
Filed: 2011-12-27
Abstract: Markierstift mit einem Stiftkörper (1) und einer mit dem Stiftkörper verbindbaren Schutzhülle (2), wobei der Stiftkörper (1) am vorderen Ende über eine Stiftspitze (11) und am hinteren Ende über zwei seitliche Aussparungen (12) verfügt, während die Schutzhülle (2) an einer Seitenwand mit einem Rasthaken (21) versehen ist.
Patent DE-202011102491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekleistern von wasseraktivierenden Tapeten
IPC: B44C7/04
Filed: 2011-06-25
Abstract: Herausnehmbarer Tapetenführungssatz, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenabmessungen des Tanks an 2 Seitenteilen 4 überkreuzliegende Edelstahlstäbe jeweils in den Mitten der Seiten aufgenommen werden. Sowie an den Ecken der Seitenteile 4 ebenso lange eloxierte Aluführungswalzen angebracht sind. Zur Führung im Tank sind von Außen in der Mitte 2 ein Zentimeter starke Vierkantstähle mittels zweier Schrauben angebracht.
Patent DE-202011104849-U1 (DE)
Title: Aufblaskörper
IPC: A47C27/08
Filed: 2011-08-22
Abstract: Aufblaskörper, umfassend: (a) eine erste Folie (3) (b) und eine aus einem thermoplastischen Elastomer auf Urethanbasis bestehende zweite Folie (5), (c) die mit der ersten Folie (3), optional einer oder mehreren weiteren Folie(n), eine Luftkammer (4) umhüllt, (d) wobei die zweite Folie (5) lichtdurchlässig ist, so dass Licht von außen in die Luftkammer (4) eindringen kann.
Patent DE-202011104978-U1 (DE)
Title: Halterungseinrichtung für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Halterungseinrichtung, insbesondere für Solarmodule, umfassend zumindest zwei Profile (1) zur Aufnahme von plattenförmigen Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (1) zum Einlegen der plattenförmigen Elemente vorgesehen sind, wobei ein unterer Profilabschnitt (4, 5) als Auflagefläche (6, 11) und ein oberer Profilabschnitt (3) zur Abdeckung vorgesehen ist und beide Profilabschnitte (3, 4, 5) annähernd parallel beabstandet verlaufen.
Patent DE-202011105780-U1 (DE)
Title: Schmiersystem für einen Geschwindigkeitsregler
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Schmiersystem für einen Geschwindigkeitsregler, das aufweist: einen Kolbenbolzen, der in einer Hülse läuft, wobei die Hülse in ihrem Inneren eine kreisförmige Aussparung aufweist, die dazu geeignet ist, um Schmieröl (Schmierfett) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Aussparung eine ringförmige (toroidale) Feder befindet.
Patent DE-202011107993-U1 (DE)
Title: Apportierbock zur Hundeausbildung mit verstellbarem Mittelsteg
IPC: A01K15/02
Filed: 2011-11-17
Abstract: Apportiergegenstände aus Holz, Kunststoff oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass deren Mittelsteg mit Durchgangsbohrungen versehen ist.
Patent DE-202011110575-U1 (DE)
Title: Tablette für einen Luftentfeuchter
IPC: F24F3/14
Filed: 2011-11-15
Abstract: Tablette (300) beinhaltend ein hygroskopisches Luftentfeuchtungsmittel zur Sorption von Feuchtigkeit aus Raumluft aufweisend einen Tablettenkörper (301) mit einer im Wesentlichen zylindrischen Grundform mit einer Oberseite (307), einer Unterseite (308) sowie einer Mantelfläche (309) und einer als Sorptionsoberfläche (302) vorgesehenen Außenseite, wobei der Tablettenkörper (301) eine Aussparung (304) geeignet zur Aufnahme eines dornförmig gestalteten Hängemittels (111, 121, 122) eines Luftentfeuchters (1) zum Aufhängen der Tablette (300) aufweist und wobei die als Sorptionsoberfläche (302) vorgesehene Außenseite des Tablettenkörpers (301) an der Oberseite (307) und/oder der Unterseite (308) mit Bereichen unterschiedlichen Niveaus (305, 306) ausgestaltet ist, um zur Erhöhung der Sorptionsrate von Feuchtigkeit aus Raumluft die zur Verfügung stehende Sorptionsoberfläche (302) zu vergrößern.
Patent DE-202012001244-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor
IPC: H02K5/22
Filed: 2012-02-08
Abstract: Elektrischer Antriebsmotor (4), insbesondere für ein Pumpenaggregat, mit einem an dem elektrischen Antriebsmotor (4) angeordneten Klemmenkasten (8), wobei der Klemmenkasten (8) einen ersten Abschnitt (10) aufweist, welcher an einem Axialende (6) des Antriebsmotors (4) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (14) aufweist, welcher radial zu dem ersten Abschnitt (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Abschnitt (14) radial beabstandet zu dem ersten Abschnitt (10) angeordnet ist und in tangentialer Richtung eine Breite (b) aufweist, welche größer als ein Durchmesser (d) des ersten Abschnittes in dieser Richtung ist, und  der zweite Abschnitt (14) mit dem ersten Abschnitt (10) über einen Verbindungsabschnitt (16) verbunden ist, welcher zwei einander abgewandte, sich von dem zweiten Abschnitt (14) zu dem ersten Abschnitt (10) erstreckende Seitenwandungen aufweist, welche sich zueinander derart gewinkelt erstrecken, dass sie sich zu dem ersten Abschnitt (10) hin einander annähern.
Patent DE-202012001897-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät mit einer Niedergeschwindigkeits-Hilfsentlastungseinrichtung
IPC: A61B5/022
Filed: 2012-02-23
Abstract: Blutdruckmessgerät mit einer Niedergeschwindigkeits-Hilfsentlastungseinrichtung, umfassend einen Hauptkörper (11), in dem ein Mehrwegrohr (13) vorgesehen ist, das mit einer Luftpumpe (12) verbunden ist, eine Schaltungseinheit (20), die im Hauptkörper (1) angeordnet ist, einen Mikroprozessor (22) und einen Drucksensor (23) beinhaltet, wobei der Drucksensor (23) mit dem Mehrwegrohr (13) verbunden ist, wobei die Schaltungseinheit (20) durch eine elektrische Leitung mit der Luftpumpe (12) verbunden ist, eine Luftmanschette (30), die außerhalb des Hauptkörpers (11) angeordnet ist und einen Luftsack (31) aufweist, der durch ein Luftrohr (33) mit dem Mehrwegrohr (13) des Hauptkörpers (11) verbunden ist, und eine Niedergeschwindigkeits-Hilfsentlastungseinrichtung (40), die an dem Luftrohr (32) angeordnet ist, sich außerhalb des Hauptkörpers (11) befindet und ein Hilfsentlastungsventil (41) aufweist, durch das die Luft langsam ausgelassen wird.
Patent DE-202012006236-U1 (DE)
Title: Querträger für eine Karosserie eines Personenkraftwagens
IPC: B62D21/02
Filed: 2012-06-28
Abstract: Querträger (12) für eine Karosserie eines Personenkraftwagens, welcher einen aus einem faserverstärkten Kunststoff (12) gebildeten Grundkörper (20) aufweist, in welchen ein Einlegeteil (24) aus Kunststoff integriert ist.
Patent DE-202012008180-U1 (DE)
Title: Farbige Sahne / Sprühsahne
IPC: A23C13/12
Filed: 2012-08-22
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf die Verbindung von Flüssigkeiten, hier konkret der flüssigen Sahne mit Farb- und Geschmacksstoffen/Aromastoffen, zum sofortigen Gebrauch, aus der Sprühvorrichtung oder aus dem Tetrapack. Die Zusammensetzung des Gemisches erfolgt entweder durch die Verbindung von flüssiger Sahne mit Farbstoffen oder der Verbindung von flüssiger Sahne mit Farb- und Geschmacksstoffen, fertig zusammengefügt und für den Endverbraucher sofort verbrauchsfertig.
Patent DE-202012010217-U1 (DE)
Title: Tubenentleerer mit einer Spiegelfläche
IPC: B65D35/24
Filed: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines teilweise mit Fluid gefüllt komprimierbaren Behälters, insbesondere einer Tube, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Spiegel (4) aufweist der aus einer Spiegelfolie und oder aus einem Glasspiegel und oder aus einem Metallspiegel und oder aus einer spiegelnden Metallischen und oder Kunststoff Beschichtung besteht.
Patent DE-202012010509-U1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse für Kleinteile
IPC: A47L9/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Staubsaugerdüse zur Aufnahme von Staub an Kleinteilen, daduch gekennzeichnet, dass die Staubsaugerdüse aus einem runden Rohr (1) mit einer Länge von ca. 20 cm besteht, mit einem Durchmesser von ca. 3 cm an der Düsenspitze (2) und ca. 5 cm am Staubsaugerstutzen/Düsenende (3).
Patent DE-202012012659-U1 (DE)
Title: Eckverbindung von zwei Bauelementen
IPC: F16B5/07
Filed: 2012-05-02
Abstract: Verbindung zweier Bauelemente (1, 2) wobei die Bauelemente (1, 2) mit einem Nut- und Feder Stecksystem ineinander steckbar sind und formschlüssig zueinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Bauelement (1) an einer Innenseite (17) eine Nut (4) aufweist, in die eine gegenüber einer Stirnseite (11) des zweiten Bauelementes (2) überstehende Feder (13) steckbar ist und beide Bauelemente (1, 2) unter Ausbildung einer Ecke (15) zueinander fixiert sind, wobei an einer Außenseite (16) des zweiten Bauelementes (2) eine Rastfeder (12) sich bis in die Ecke (15) erstreckend ausgebildet ist, wobei die Rastfeder (12) ebenfalls über die Stirnseite (11) übersteht und in eine Rastnut (7) an der Kopfseite (6) des ersten Bauelementes (1) zum Eingriff bringbar ist und die Außenseite (16) im Eckbereich von einer Rückseite (32) der Rastfeder (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202012100975-U1 (DE)
Title: Automatisch positionierbarer Stromverbraucher
IPC: H02J17/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Automatisch positionierbarer Stromverbraucher, aufweisend: ein Gehäuse (3), in dem sich ein Funkübertragungsmodul befindet; und eine magnetische Einheit (4), die ein erstes magnetisches Element (41), dessen positiver Pol nach außen gerichtet ist, und ein zweites magnetisches Element (42), dessen negativer Pol nach außen gerichtet ist, aufweist, wobei die magnetischen Elemente (41, 42) in liegender Weise zu einer Scheibe zusammengefügt sind, und wobei die magnetische Einheit (4) frei rotierbar an einer Seite des Gehäuses (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012101150-U1 (DE)
Title: Stift zum Ausbessern von Oberflächen, insbesondere von Fenstern, Türen, Pfosten, Riegeln und Metallfassaden
IPC: B05C17/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Stift (1) zum Ausbessern von pulverbeschichteten bzw. pulverlackierten Oberflächen, insbesondere von Fenstern, Türen, Pfosten, Riegeln und Metallfassaden, umfassend ein Vorratsbehältnis zur Aufnahme eines Nasslacks sowie einer Einrichtung zum Aufbringen des Lacks, dadurch gekennzeichnet, dass verschieden geformte Einrichtungen vorgesehen sind, die den Nasslack vom Vorratsbehältnis auf die auszubessernde Oberfläche transportieren.
Patent DE-202012102101-U1 (DE)
Title: Zielfernrohr
IPC: F41G1/38
Filed: 2012-06-08
Abstract: Zielfernrohr, insbesondere für eine Langwaffe, mit einem Außentubus (1), einem darin verschwenkbar gehaltenen Innentubus und einer Verstelleinrichtung zur Absehenverstellung, die mindestens einen, vorzugsweise zwei winklig zueinander angeordnete Verstelltürme (2) aufweist, die jeweils relativ dazu verdrehbar an einem ortsfesten Turmsockel (3) gehalten sind und ebenso wie der zugeordnete Turmsockel (3) miteinander korrespondierende Skalierelemente (4, 5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Skalierelemente (4, 5) beleuchtet sind.
Patent DE-202012103603-U1 (DE)
Title: Flexibler, schlauchförmiger Formkörper, wie Wellenbalg
IPC: B29C48/09
Filed: 2012-09-20
Abstract: Flexibler schlauchförmiger Formkörper (10) mit einer Wandfläche ohne oder mit einem Wellenprofil, wie Wellenbalg (20), für Luftansaugung, Turboaufladung, Kühlwasser- und Ölkreisläufe und Klimatisierung zur Anwendung im Fahrzeug-, Schiffs-, Maschinen- und Flugzeugbau, mit mindestens einer Festigkeitsträgereinlage (30) als Druckkörper, die in ein vulkanisierbares Material, in ein Elastomer oder in ein Thermoplast eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Wandfläche (11) des Formkörpers (10) aus einer Festigkeitsträgereinlage (30) oder aus mehreren übereinander liegend angeordneten Festigkeitsträgereinlagen (30, 30') besteht, wobei jede Festigkeitsträgereinlage (30) aus in Längsrichtung des Formkörpers (10) parallel zueinander und in einem Abstand voneinander verlaufenden Fäden oder Fasern oder von Cord-Fäden (50) mit einer hohen Reißfestigkeit, und/oder mit zusätzlichen, umlaufenden helixartig gewickelten Zusatzfäden als Druckträgerelement und/oder aus quer oder diagonal zu den in Längsrichtung verlaufenden Fäden oder Fasern oder Cord-Fäden (50) verlaufenden und die Fäden oder Fasern oder die Cord-Fäden in Stellung haltenden Fixierfäden (60) besteht, wobei die Fäden oder Fasern...
Patent DE-202012103700-U1 (DE)
Title: Messgerät zum Messen des Drucks und der Geschwindigkeit eines Wirbelströmungsfeldes
IPC: G01F1/684
Filed: 2012-09-26
Abstract: Messgerät zum Messen des Drucks und der Geschwindigkeit eines Wirbelströmungsfeldes mit einer 7-Löcher-Drucksonde (1), einer eindimensionalen Hitzdrahtsonde (2), einem Stützsystem mit zwei Drehmöglichkeiten (3), einem Verschiebemechanismus mit drei Freiheitsgraden (4), sieben Drucksensoren (5), einem Druckrohr (6), einer Brückenschaltung mit konstanter Temperatur (7), einem Kabel (8), einem Datensammel- und -verwaltungssystem (9) und einem Steuerungscomputer (10),  wobei die Teile wie folgt verbunden sind:  Die 7-Löcher-Drucksonde (1) und die Hitzdrahtsonde (2) sind auf dem Stützsystem mit zwei Drehmöglichkeiten (3) angebracht;  das Stützsystem mit zwei Drehmöglichkeiten (3) ist auf dem Verschiebemechanismus mit drei Freiheitsgraden (4) angebracht;  die 7-Löcher-Drucksonde (1) ist über das Druckrohr (6) mit sieben Drucksensoren (5) verbunden, die im Weiteren mit dem Datensammel- und -verwaltungssystem (9) und dem Steuerungscomputer (10) verbunden sind;  die Hitzdrahtsonde (2) ist über das Kabel (8) mit der Brückenschaltung mit konstanter Temperatur (7) verbunden, die im Weiteren mit dem Datensammel- und -verwaltungssystem...
Patent DE-202012104177-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Einbauen und Abbauen eines Ölfilters
IPC: F01M11/03
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Einbauen und Abbauen eines Ölfilters, umfassend: – ein Klemmmodul (10), umfassend – zwei Klemmplatten (11) und jede Klemmplatte (11) hat – einen Klemmabschnitt (111), wobei die Klemmabschnitte (111) der Klemmplatten (11) sich gegenüber liegen; – einen Gleitabschnitt (112), welcher länglich ist und mit einem Ende des Klemmabschnitts (111) verbunden ist, wobei die Gleitabschnitte (112) der Klemmplatten (11) sich parallel erstrecken und sich gegenseitig berühren; und – eine Einschränkungsbohrung (113) in und entlang einer Länge der Gleitabschnitts (112) ausgebildet; – ein Klemmzwischenraum (12), gebildet durch die Klemmabschnitte (111); und – mindestens einer Feder (13), die zwischen den Klemmplatten (11) verbunden ist und Längsseite von der mindestens einer Feder (13) parallel mit der Längsseite von einem der Gleitabschnitte (112) ist und die Gleitabschnitte (112) berühren sich gegenseitig durch eine Kraft, die durch die mindestens eine Feder (13) bereitgestellt wird; – einer Bodenplatte...
Patent DE-202012104748-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul mit mehreren Solarzellen
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-12-06
Abstract: Photovoltaik-Modul mit mehreren Solarzellen (1), die eine Vorderseite (2) und eine einer Grundplatte (4) des Moduls zugewandte Rückseite (3) aufweisen, wobei die Vorderseite (2) der Solarzelle (1) mit einer auf der Grundplatte (4) des Moduls angeordneten, elektrisch leitenden Schicht verbunden ist, wobei die Grundplatte (4) aus zumindest einer elektrisch isolierenden Schicht (5) besteht, welche auf der den Solarzellen (1) abgewandten Seite eine erste, strukturierte, elektrisch leitende Schicht (6) aufweist, die mit der Vorderseite (2) der Solarzelle (1) elektrisch verbunden ist, und wobei auf der gegenüberliegenden Seite der isolierenden Schicht (5) eine zweite, strukturierte, elektrisch leitende Schicht (7) angeordnet ist, die mit der Rückseite (3) der Solarzelle (1) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Solarzelle (1) eine oder mehrere Durchgangsöffnungen (13) aufweist, in welchen ein oder mehrere Bond-Drähte (A, B) einer Wire-Bonding-Ableitung (10) angeordnet sind.
Patent DE-202013002148-U1 (DE)
Title: Rotationsdisplay/Fahrradfelgendisplay mit guten Ausleuchteigenschaften durch Verwendung eines neuartigen Leuchtkörpers, der leicht anzupassen ist, und unwuchtfreier Ausgestaltung
IPC: F21V1/10
Filed: 2013-03-06
Abstract: Rotationsdisplay, dadurch gekennzeichnet, dass die substanziellen Funktionseinheiten Leuchtkörper (1), Energiequelle (2) und Steuerungseinheit (3) einzeln ausgeführt und durch Leitungen (4) verbunden sind.
Patent DE-202013010512-U1 (DE)
Title: Fußkreuz für Stuhl
IPC: A47C7/62
Filed: 2013-11-13
Abstract: Fußkreuz für Stuhl, umfassend  einen Montagekopf (30), der an der Umfangsseite mehrere Montageausnehmungen (32), die gleichmäßig an der Umfangsseite des Montagekopfs (30) verteilt sind, und in der Mitte ein Montageloch (31) aufweist, in das eine Säule (60) gesteckt werden kann,  mehrere Arme (40), die am inneren Ende jeweils einen Vorsprung (41) aufweist, der in die Montageausnehmung (32) des Montagekopfs (30) eingreifen kann, und  eine Unterplatte (50), die auf der Unterseite der inneren Enden der Arme (40) angeordnet ist und ein Mittelloch (51) und mehrere Löcher (52) um das Mittelloch aufweist, wobei mehrere Schrauben (54) durch die Löcher (52) geführt und in den Montagekopf (30) gedreht werden,  wodurch die Vorsprünge (41) der Arme (40) in die Montageausnehmungen (32) des Montagekopfs (30) eingreifen und die Unterplatte (50) auf der Unterseite der inneren Enden der Arme (40) befestigt ist, so dass eine stabile Positionierung erreicht wird.
Patent DE-202013101482-U1 (DE)
Title: Transportband
IPC: B65G13/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Transportband, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit mehreren Röllchenbahnen (2) und mehreren parallel zueinander angeordneten Riemen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhen der Röllchenbahnen (2) und der Riemen (3) zueinander veränderbar sind.
Patent DE-202013103148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer optischen Faser
IPC: G01M11/02
Filed: 2013-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung einer optischen Faser (1), insbesondere eines Lichtwellenleiters, mit einer Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme einer zu prüfenden ersten Faser (1) und einer mit einem Prüfgerät verbundenen zweiten Faser (2) und mit einem Zustellmechanismus zur optischen Kopplung des stirnseitigen Endes (1b) der ersten Faser (1) mit dem stirnseitigen Ende (2b) der zweiten Faser (2), wobei die Aufnahmeeinrichtung (3) eine erste Aufnahme (4) zur Aufnahme eines Faserhalters aufweist, in dem ein Endabschnitt (1a oder 2a) der ersten Faser (1) oder der zweiten Faser (2) eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (4) mittels eines Exzenters (6) in Längsrichtung des in dem Faserhalter eingelegten Endabschnitts (1a oder 2a) der ersten oder zweiten Faser (1 oder 2) in Bezug auf das Ende (2b oder 1b) der jeweils anderen Faser (2 oder 1) verschiebbar ist.
Patent DE-202013103967-U1 (DE)
Title: Drehschieberventil
IPC: F16K3/04
Filed: 2013-09-03
Abstract: Drehschieberventil (10) mit einem Gehäuse, einem Ventilschieber (30), einem Ventilsitz (20), der eine Dichtfläche (24) aufweist, an welcher der Ventilschieber (30) anliegt und in der eine Durchflussöffnung (26) vorgesehen ist, die eine zumindest in wesentlichen Teilen gekrümmte Außenkontur aufweist, wobei der Ventilschieber (30) um eine Achse (46) schwenkbar ist, die exzentrisch zum Krümmungsmittelpunkt (M) der Außenkontur auf der von der Durchflussöffnung (26) abgewandten Seite des Krümmungsmittelpunktes angeordnet ist, und einem Antrieb (40), der den Ventilschieber (30) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verstellen kann.
Patent DE-202013104013-U1 (DE)
Title: Strangpresse aus Kunststoff
IPC: B29C48/525
Filed: 2013-09-06
Abstract: Strangpresse aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangpresse ein Fass, und ein sich auf dem Fass befindliches Feedinggerät umfasst, wobei das Fass an einem Ende mit einer Form und an dem anderen Ende mit einem Abbremsgerät versehen ist, und wobei das Fass innen mit einem Gewindestab versehen ist, wobei der Gewindestab mit dem Abbremsgerät verbunden ist, und wobei das Abbremsgerät mit einem elektrischen Motor verbunden ist, wobei der elektrische Motor mit einem Stromversorgungsgerät verbunden ist.
Patent DE-202014002075-U1 (DE)
Title: WC (Toilette) mit Geruchabsaugvorrichtung
IPC: E03D9/05
Filed: 2014-03-04
Abstract: WC (Toilette) mit Geruchabsaugvorrichtug, dass Gerüche bei jeden Toilettengang absaugt, dadurch gekennzeichnet, dass hinten im WC (2) links und rechts neben der Wassereinlassvorrichtung (Spülung) (4) die zwei Geruchabsaugvorrichtugslöscher (3) integriert sind.
Patent DE-202014009983-U1 (DE)
Title: Hosenschnellverschluß
IPC: A44B17/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hosenschnellverschluß für die Hosentüre, ausgestaltet als „Ein-Knopf-Bedienung”, im Gegensatz zu einem Reißverschluß gekennzeichnet dadurch, dass er durch nur einen Knopf (1) sogar schneller als ein Reißverschluß betätigt werden kann.
Patent DE-202014010109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Ausstoßeinheit (12), die ein Gehäuse (13) und ein im Gehäuse (13) beweglich gelagertes Ausstoßorgan (14) aufweist, über das das bewegbare Möbelteil eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausstoßbar ist, wobei im Gehäuse (13) wenigstens eine Hub-Führungsbahn (31a–d) für wenigstens ein bei der Bewegung des Ausstoßorgans (14) mit bewegtes und das Ausstoßorgan (14) beim Einfahren in eine Raststellung (18) im Gehäuse (13) sicherndes Rastglied (20a–d) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Hub-Führungsbahnen (31a–d) vorgesehen sind, die von mindestens zwei Rastgliedern (20a–d) beim Ein- und Ausfahrhub des Ausstoßorgans (14) nutzbar sind.
Patent DE-202014010187-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs-Vorrichtung
IPC: G03B15/02
Filed: 2014-12-23
Abstract: Beleuchtungs-Vorrichtung, umfassend vier Halter (11), die um einen Umfang der Beleuchtungs-Vorrichtung (1) angeordnet und in symmetrischer Weise in Bezug aufeinander gestaltet sind, wobei wenigstens ein Eingriffselement (111) zwischen jedem der Halterungen (11) in einem vorbestimmten Uhrzeiger/Gegenuhrzeiger vorbegrenzt ist.
Patent DE-202014010429-U1 (DE)
Title: Ivybands-Das erste Anti-Rutsch Haarband
IPC: A45D8/36
Filed: 2014-04-09
Abstract: Anti-Rutsch Haarband, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenmaterial (2) des Haarbandes aus Samt ist und das Rutschen des Haarbandes verhindert.