baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058356-B4 (DE)
Title: Brennstofföle mit verbesserter Schmierwirkung, enthaltend Umsetzungsprodukte aus Fettsäuren mit kurzkettigen öllöslichen Aminen
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/222
Filed: 2000-11-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Brennstofföle, enthaltend
neben einem Mitteldestillat mit bis zu 0,05 Gew.-% Schwefelgehalt Umsetzungsprodukte
aus  A) Mono- oder Dicarbonsäuren
mit 6 bis 50 Kohlenstoffatomen, und  B) primären, sekundären oder tertiären Aminen
der Formel  NR 1 R 2 R 3   worin R 1  für
einen verzweigten Alkylrest mit 3 bis 18 Kohlenstoffatomen steht
und R 2  und R 3  unabhängig voneinander
für Wasserstoff,
R 1  oder Alkyl mit 1-12 C-Atomen stehen.
Patent DE-10107744-B4 (DE)
Title: Treibstangenverschluss
Inventor: TÖNGES REINER
IPC: E05C9/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2014-10-16
Abstract: Treibstangenverschluss mit einem eine Falle (6) aufweisenden Hauptschloss (3) und mit einem ein Sperrteil (28) aufweisenden Zusatzschloss (4), welches Sperrteil (28) zusammen mit der Falle (6) und treibstangengesteuert aus einer vorgeschlossenen Sperrstellung zurückschließbar ist und beim Schließen einer mit dem Verschluss (1) ausgestatteten, Flügel (46) und Rahmen (42) umfassenden Tür, von einem Auslöser (5) gesteuert, von einem Kraftspeicher (27) getrieben, aus einer rückgeschlossenen Fangstellung vorschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (5) ein die Treibstange (25 bzw. 50) in einer den Kraftspeicher (27) in seiner aufgeladenen Stellung haltender, federbelasteter, in der Stulpebene schwenkbarer Schwenkhebel (38) ist, mit einem die rahmenseitige Anschlagfläche (41) der Tür abtastenden Tastglied (40).
Patent DE-10123228-B4 (DE)
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-05-12
Granted: 2004-12-23
Abstract: The flexible roof area (4) has a cover stretched over rigid supports (7,8) inbetween frame supports (5,6) at the sides of the vehicle. At least a part of the supports run in the longitudinal direction of the vehicle. The supports each include at least one articulated joint (12a,12b, 12c) so that the roof can be folded around these joints.
Patent DE-10130193-B4 (DE)
Title: Spülgutträger für eine Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Behandeln von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: H05B6/10
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Beheizbarer
Spülgutträger (2)
für eine Geschirrspülmaschine
(1).
Patent DE-10143659-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstapel mit Luft- oder Sauerstoffversorgung
Inventor: SCHUBERT ANDREAS
IPC: H01M8/0202
Filed: 2001-09-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bipolarplatte
aus Metall oder einem anderen elektrisch leitenden Material für einen
Brennstoffzellenstapel, dadurch gekennzeichnet, dass die ebene Platte
auf der Ober- oder Unterseite oder beidseitig mit dem Verfahren
des Profilschleifens bearbeitet ist, so dass innerhalb eines Teils
der Ober- oder Unterseite oder beider Seiten Kanalstrukturen in
die Werkstückoberfläche eingebracht
sind.
Patent DE-10145524-B4 (DE)
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: An airbag device for a motor vehicle has an airbag (1) that is deployed upon inflation with a gas from a folded state into the vehicle interior. An inflation device (2) supplies gas for inflating the airbag. A sensing device (3) senses deployment of the airbag to the effect that the temporal and spatial sequence involved in opening the folds of the airbag is detected. A control device (4) controls the inflation process as a function of deployment sensing.
Patent DE-10145537-B4 (DE)
Title: Sanitärartikel aus einer dichtbrennenden oder porösbrennenden keramischen Masse
Inventor: GENDRONNEAU DAMIEN
IPC: C03C10/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sanitärartikel aus einer dichtbrennenden keramischen Masse (Vitreous-China) mit einem Wasseraufnahmevermögen ≤ 0,5 %, dadurchgekennzeichnet, dass die Masse nach dem Brand enthält:  SiO zu 42 – 59 Masse%,  Al 2 O zu 35 – 52 Masse%,  Na 2 O zu 0,5 – 2 Masse%,  K 2 O zu 0,5 – 2 Masse%,  TiO zu 0,5 – 4 Masse%,  Li 2 O zu ≤ 2 Masse%,  CaO zu ≤ 4 Masse%,  MgO zu ≤ 4 Masse%,  Fe 2 O zu ≤ 4 Masse%.
Patent DE-10147859-B4 (DE)
Inventor: FUTSCHEK NORBERT
IPC: H01F38/14
Filed: 2001-09-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: In an electric telpher system with non-contact power transmission between a feeder ( 4 ) placed at a spacing along a slide rail ( 1 ) for mobile transfer units ( 12 ) and an inductive current collector on the transfer unit, a data transmission loop ( 7 ) is arranged at a defined distance from the feeder for non-contact data transmission between a central control station ( 18 ) and the transfer units in such a way that its parallel conductors are located exactly within a field line of the feeder. The data transmission loop is direct-coupled with the central control station via a transmission station ( 10 ). Each transfer unit is equipped with a communication module ( 6 ) with transmit and receive coils on ferrite cores for inductive data transmission to ensure that these units can receive all information exchanged via the data transmission loop. The data transmitted by means of induction consists in sinusoidal signal sequences at two different fixed frequencies in the medium frequency range that serve as digital signals.
Patent DE-10150679-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR ING
IPC: F15B11/16
Filed: 2001-10-17
Granted: 2014-09-25
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe (1), insbesondere einer Load-Sensing-geregelten Pumpe, einem ersten mit Priorität betreibbaren Verbraucher (7) und zumindest einem weiteren Verbraucher, wobei zur Steuerung der Verbraucher (7) jeweils ein Steuerventil (6) mit einer zugeordneten Druckwaage (8), an der eine Regeldruckdifferenz vorgegeben ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung der Priorität des ersten Verbrauchers (7) ein von einer Bedienperson betätigbarer Betriebsartenschalter vorgesehen ist, wobei in Abhängigkeit von der Betätigung des Betriebsartenschalters die Bewegungsgeschwindigkeit des ersten Verbrauchers (7) bei der Betätigung des weiteren Verbrauchers durch eine stufenweise Verringerung der an der dem ersten Verbraucher (7) zugeordneten Druckwaage (8) vorgegebenen Regeldruckdifferenz reduzierbar ist.
Patent DE-10163891-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2001-12-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insektenschutzvorrichtung mit einem Insektenschutzgewebe (12) und einem vorzugsweise aus Profilleisten (14) zusammengesetzten Halterahmen (10) zum Aufspannen des Insektenschutzgewebes (12), wobei der Halterahmen (10) eine vorzugsweise umlaufende Kedernut (16) und einen darin angeordneten Keder (18) zur Randeinfassung des Insektenschutzgewebes (12) aufweist. Um bei ästhetisch ansprechender Gestaltung eine Verdrehsicherung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß der Keder (18) eine im Einbauzustand die Nutöffnung (32) der Kedernut (16) überspannende, durch Stützschultern (24) längsseitig begrenzte glattflächige Sichtpartie (20) aufweist.
Patent DE-10190481-B4 (DE)
Title: Konstantspannungsquelle, Konstantspannungsquellen-Schaltungsplatte und Verfahren zum Zuführen einer vorbestimmten Spannung
Inventor: HASHIMOTO YOSHIHIRO
IPC: G05F1/56
Filed: 2001-01-12
Granted: 2008-01-17
Abstract: Konstantspannungsquelle
(100, 200), welche aufweist:  – eine Konstantspannungs-Zuführungsschaltung
(101) mit einem Operationsverstärker
(120) zum Zuführen
einer Ausgangsspannung zu einer Last (130) und einer Rückkopplungsschaltung
(140) zum Zurückführen der
Ausgangsspannung zu dem Operationsverstärker (120);  – eine erste
Induktivitätseinheit
(180), die sich zwischen der Konstantspannungs-Zuführungsschaltung
(101) und der Last (130) befindet;  – einen ersten Bypass-Kondensator
(160), dessen einer Anschluss zwischen die erste Induktivitätseinheit
(180) und die Last (130) gekoppelt ist und dessen anderer Anschluss mit
einer Konstantspannungseinheit (150) gekoppelt ist;  – eine Kompensationsschaltung
(1000) mit einem zweiten Widerstand (175), einer zweiten Induktivitätseinheit
(184) und einem zweiten Bypass-Kondensator (162), wobei jeweils
ein Ende des zweiten Widerstands (175), der zweiten Induktivitätseinheit
(184) und des zweiten Bypass-Kondensators (162) miteinander gekoppelt
sind und wobei das andere Ende des zweiten Widerstands (175) mit
einem Ende der ersten Induktivitätseinheit
(180) nahe der Konstantspannungs-Zuführungsschaltung (101) gekoppelt
ist, das andere Ende der  zweiten Induktivitätseinheit (184) mit...
Patent DE-10206022-B4 (DE)
Title: Tastatur
Inventor: ZLATSCHEWSKIJ ANATOLIJ
IPC: G06F3/023
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: Tastatur
mit  Tasten, die jeweils aus einem beweglichen und einem unbeweglichen
Teil bestehen, und  einer Basisplatine, die einen Kopplungsblock
enthält,  wobei
sich im Inneren einer Taste ein Tastenschalter, ein flexibles Verbindungskabel,
ein federndes Rückstellmittel, ein
sich auf der Oberseite des Tastenkörpers befindendes Display und
ein Display-Mikrokontroller befinden, der das Display steuert und
der enthält:  einen
Mikroprozessor (Arithmetik-Logikeinheit), ein ROM, der ein Programm
zur Funktion des Display-Mikrokontrollers und die nötigen Konstanten
enthält,
ein RAM, einen Eingabe-Port, einen Ausgabe-Port und einen Eingabe-Ausgabe-Port,  wobei
die Ausgänge
des Ausgabe-Ports des Display-Mikrokontrollers an die entsprechenden
Eingänge
des Displays angeschlossen sind, und  wobei auf der Basisplatine
die Tasten befestigt sind und die Tasten mit ihren flexiblen Kabeln
an die Basisplatine angeschlossen sind,  wobei der Kopplungsblock
mittels eines Übertragungskanals
mit einem Prozessorsystem des höheren
hierarchischen Niveaus verbunden ist,  wobei der genannte Tastenschalter
jeder genannten Taste an den genannten Eingabe-Port...
Patent DE-10207878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen, Haltern und Prüfen von elektronischen Baugruppen
Inventor: FRANKE-POLZ RAINER
IPC: H01R11/18
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen, Haltern und Prüfen
von elektronischen Baugruppen, bestehend aus zwei biegesteifen Rahmenteilen
(1, 12), wobei das obere Rahmenteil (1) mit dem unteren Rahmenteil
(12) über
eine gelenkige Verbindung (11) schwenkbar verbunden ist und zwei
Klemmschienen (21, 22) trägt,
von denen wenigstens eine derart verschiebbar und lagefixierbar
ist, daß von
ihnen ein Prüfling
(3) in Nuten lagefixiert erfaßbar ist,
wobei auf den Klemmschienen (1, 12) an ihrer Ober- und Unterseite
frei positionierbar, verschieb- und
lagefixierbar kraftschlüssig
mehrere Prüfnadel-Träger (Probes
4) angeordnet sind, die aus einem Fuß (41), der Haltemittel für ein Kippklemmlager
(42), ein dieses klemmenden Kipphebel (43) und wenigstens ein verschiebbares
Rohr (44), an dessen prüflingsseitigem
Ende eine gefederte Prüfnadel (46)
befestigt ist, bestehen.
Patent DE-10209858-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE FRANZ JOSEF
IPC: H02K7/18
Filed: 2002-03-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Reaction chambers are associated with the bases of a reciprocating piston (14) connected to armature coil (25) arranged in a working chamber (12). Controllers are provided to control piston movement, to open the reaction chambers towards gas or vapor supply sources (21a,21b), to receive the pressurized gas or vapor and towards the working chamber, to discharge the expanded gas or vapor.
Patent DE-10221112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallisch glänzenden Schichtsystems auf einem Substrat und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SPRINGMANN BERND
IPC: C23F17/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines metallisch glänzenden Schichtsystems auf
einem Substrat, mit einer lackartigen Grundschicht, einer dekorativen,
aus einem Metall, einer Legierung oder einer Metallverbindung bestehenden
Schicht und einer transparenten keramischen Schutzschicht als Deckschicht,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der dekorativen Schicht und
der keramischen Schutzschicht eine transparente Lackschicht mit
einer Dicke von 5 μm
bis 25 μm
angeordnet wird, und dass nachfolgend im Vakuum durch Elektronenstrahlverdampfen
die keramische Deckschicht auf der Zwischenschicht abgeschieden
wird, wobei das Substrat gegenüber
einem Teilchenstrom durch zwei unabhängige Drehungen oder Schwenkungen,
deren Drehachsen nicht senkrecht oder parallel zueinander stehen,
bewegt wird.
Patent DE-10224076-B4 (DE)
Title: Notentriegelungseinrichtung einer Kofferraumklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: E05B65/19
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-03-01
Abstract: Notentriegelungseinrichtung
einer Kofferraumklappe eines Kraftfahrzeugs  mit einem frontseitigen,
allseitig begrenzten Kofferraum mit einer Kofferraum-Beladeöffnung,
die durch eine Kofferraumklappe als Frontklappe verschließbar ist,  mit
einem Kofferraumschloss aus Schlossfalle und Riegelteil mit dem
die Frontklappe in der Schließposition
verriegelbar ist, wobei die Schlossfalle von außerhalb des Kofferraums betätigbar und
entriegelbar ist und die betätigbare Schlossfalle
an der Fahrzeugstruktur und das Riegelteil an der Frontklappe angeordnet
sind,  mit einer Fanghakenvorrichtung aus einem um eine Fanghaken-Schwenkachse
schwenkbaren Fanghaken und einer zugeordneten in Öffnungsrichtung
der Frontklappe wirkenden Hakenabstützung, wobei der Fanghaken
und die Hakenfeder an der Frontklappe und die Hakenabstützung an
der Fahrzeugstruktur angebracht sind und der Fanghaken eine Auflaufschräge aufweist
und in Richtung auf die Hakenabstützung mittels einer Hakenfeder
vorgespannt ist, dergestalt dass beim Schließen der Frontklappe der Fanghaken
durch Anlage der Auflaufschräge
gegen die Kraft der Hakenfeder aus dem Bereich der Hakenabstützung wegbewegbar
ist und beim weiteren Schließvorgang die...
Patent DE-10227853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: FAERBER MICHAEL
IPC: H04B7/06
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
in einem Funkkommunikationssystem,  – bei dem ein einem Teilnehmer
zugeordnetes Teilnehmerdatensignal über mindestens zwei Antenneneinrichtungen im
Rahmen eines Diversity-Verfahrens abgestrahlt wird,  – bei dem
ein dem Teilnehmer zugeordnetes Referenzsignal lediglich über eine
der mindestens zwei Antenneneinrichtungen abgestrahlt wird,  – bei dem
das Referenzsignal zur Bestimmung laufzeitkritischer Systemparameter
verwendet wird.
Patent DE-10231786-B4 (DE)
Title: Ausrücksystem zum Ansteuern einer zugedrückten Kupplung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D48/02
Filed: 2002-07-15
Granted: 2014-09-11
Abstract: Ausrücksystem zum Ansteuern einer zugedrückten Kupplung (4) eines Fahrzeuges, mit einem Nehmerzylinder (2) und einem Geberzylinder (1) in einer Übertragungsstrecke, und mit zumindest einem ersten vorgesehenen, mechanisch betätigbaren Ventil (7) in der Übertragungsstrecke und einem zweiten Ventil (7'), wobei zur Erfüllung einer Parksperrfunktion bei geschlossener Kupplung (4) das erste Ventil (7) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventil (7') zur Druckentlastung in der Übertragungsstrecke vorgesehen ist und in axialer Richtung des Geberzylinders (1) wirkt.
Patent DE-10238042-B4 (DE)
Title: Schweißzange
Inventor: KNAUFF AXEL
IPC: B23K11/10
Filed: 2002-08-20
Granted: 2008-09-18
Abstract: Schweißzange,
mit:  – zwei
Schweißzangenschenkel,
mit jeweils einer Elektrode (1), jeweils einem ersten Schenkelelement
(2), einem zweiten Schenkelelement (3) und einem Anlenkhebel (4), sowie
jeweils einem Verbindungselement (5) zwischen dem ersten (2) und
dem zweiten Schenkelelement (3), wobei die Verbindungselemente (5)
an einem gemeinsamen ortsfesten Bezugspunkt (6) drehbar angeordnet
sind und wobei die Anlenkhebel (4) derart miteinander durch eine mechanische
Kopplung (8) gekoppelt sind, dass jeder Schweißzangenschenkel über die
Kopplung (8) eine Bewegung ausführt,  – Mittel
(11, 12) zur Schweißkraftbegrenzung  – Mittel
(9) zum Antrieb der Kopplung, wobei die Kopplung (8) als Exzentergetriebe
ausgebildet ist.
Patent DE-10238690-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Realisierung einer Sperrimpedanz
Inventor: ENDERS ACHIM
IPC: H02H9/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anordnung
zur Realisierung einer elektromagnetischen Sperrimpedanz bei wenigstens
einer Sperrfrequenz, vorzugsweise über wenigstens einen Sperrfrequenzbereich,
wobei die H Anordnung mit einem Leiter (2; 12; 32) eines Betriebsstromkreises
in Serie geschaltet ist, der einen Betriebsstrom bei einer sich
von der Sperrfrequenz unterscheidenden Betriebsfrequenz führt,  gekennzeichnet
durch  wenigstens zwei jeweils eine Impedanz bildende Resonanz-Schaltungselemente
(3a–3c;
13a–13d;
23a–23c)
die derart ausgebildet sind, daß sie
jeweils als Schwingkreis mit wenigstens einer vorgegebenen Resonanzfrequenz wirken,
bei der der Absolutwert der Impedanz ein lokales Minimum aufweist,  wobei
sich die vorgegebenen Resonanzfrequenzen der als Schwingkreise wirkenden
Resonanz-Schaltungselemente voneinander unterscheiden,  wenigstens
ein Betriebsstrom-Schaltungselement (4; 14; 24) mit weitgehend linearem
Impedanzverhalten zur Leitung des Betriebsstroms bei der Betriebsfrequenz,  wobei
die Resonanz- (3a–3c;
13a–13d;
23a–23c)
und Betriebsstrom-Schaltungselemente (4; 14; 24) parallel geschaltet
sind und derart ausgebildet sind, daß die Anordnung bei der Betriebsfrequenz
eine Impedanz mit möglichst kleinem
ohmschen Anteil aufweist.
Patent DE-10239040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung menschlichen Haares, Lockenwickler und Verfahren zur Formung menschlichen Haares
Inventor: STRERATH JUERGEN
IPC: A45D1/04
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Formung menschlichen Haares, mit einem Lockenwickler, welcher
einen an mindestens einem Ende eine Öffnung aufweisenden langgestreckten
Hohlkörper
(12) enthält
und mit einem Lockenstab, welcher einen Griff (1), Mittel zur Erzeugung
eines Heißluftstroms
und einen Heißluftkanal
(31, der durch ein mit dem Griff (1) verbundenes und Luftaustrittsöffnungen (5)
aufweisendes Rohr (2) geführt
ist, enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Rohres (2) versenkbare Erhebungen
(4) vorgesehen sind und ein Taster (8) zum Versenken und Ausfahren
der Erhebungen vorgesehen ist, entlang der inneren Oberfläche des
Hohlkörpers
(12) Nuten (11) ausgebildet sind, die Nuten (11) zu den Erhebungen (4)
komplementär
ausgeformt sind zur gegen translatorische Bewegung gesicherten Aufnahme
der Erhebungen (4), und ferner die äußere Oberfläche des Hohlkörpers (12) dichte
Borsten (13) aufweist.
Patent DE-10244194-B4 (DE)
Title: Tintendrucker und Verfahren zur Verhinderung einer Fehlinstallation einer Tintenkartusche in diesem
Inventor: CHEN CHIH-CHING
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-09-23
Granted: 2007-11-08
Abstract: Tintenstrahldruckvorrichtung,
die einen Schlitten (202), der mit einer Leiterplatte (210a, 210b) ausgestattet
ist, eine erste biegsame Leiterplatte (216a) und eine zweite biegsame
Leiterplatte (216b) aufweist, die jeweils in einer ersten Tintenpatrone
(214a) und einer zweiten Tintenpatrone (214b) angeordnet sind, die
elektrisch die Leiterplatte (210a, 210b) auf dem Schlitten (202)
ankoppeln, wobei die Tintenstrahldruckvorrichtung umfasst:  jeweils
einen ersten identifizierbaren Bereich (230a) und einen zweiten
identifizierbaren Bereich (230b), die jeweils an einer Oberfläche der
ersten Tintenpatrone (214a) und der zweiten Tintenpatrone (214b)
in einer bestimmten Farbe ausgebildet sind, wobei die Farben des
ersten identifizierbaren Bereichs (230a) und des zweiten identifizierbaren Bereichs
(230b) mit den Farben der in der ersten Tintenpatrone (214a) und
der zweiten Tintenpatrone (214b) gespeicherten Tinte assoziiert
sind,  einen im Schlitten (202) angeordneten ersten Sensor (220a)
für die
Detektierung der Farbe des ersten identifizierbaren Bereichs (230a)
und die Aussendung eines ersten Signals;  einen im Schlitten
(202) angeordneten...
Patent DE-10303714-B4 (DE)
Title: Vorrichtug zum Schützen von Fahrzeuginsassen
Inventor: YAMAMURA DAISUKE
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Schützen
von Fahrzeuginsassen mit:  einem Airbaghauptkörper (2),
der an einer Oberseite eines Seitenabschnitts eines Fahrzeugs untergebracht
und dazu geeignet ist, sich zu einer Innenseite einer Fahrgastzelle
zu entfalten;  einem Säulenabschnitt
(11) des Fahrzeugs;  einem Verkleidungselement (14) zum Abdecken
einer dem Fahrgastraum zugewandten Innenseite des Säulenabschnitts
(11) des Fahrzeugs und zum Ausbilden eines Zwischenraums zwischen
dem Verkleidungselement (14) und dem Säulenabschnitt (11);  einem
an einer Innenseite eines vom Säulenabschnitt
(11) und vom Verkleidungselement (14) umschlossenen Hohlraums angeordneten
Band (3) zum Abspannen des Airbaghauptkörpers in aufgeblasenem Zustand,
wobei das Band (3) den Airbaghauptkörper (2) und den Säulenabschnitt (11)
verbindet; und  einem an der Innenseite des Hohlraums angeordneten Bandhalterungselement
(17), wobei das Bandhalterungselement (17) das Band (3) in einer
vorgegebenen Bewegungsrichtung lösbar
hält, um
das Band beim Aufblasen in die vorgegebene Bewegungsrichtung zum
Zwischenraum hin auszurichten.
Patent DE-10307887-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe
Inventor: WURM FRANK-HENDRIK DR -ING
IPC: F04D29/22
Filed: 2003-02-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Kreiselpumpe mit mindestens einem beschaufelten Laufrad (1), dadurch gekennzeichnet, dass der an die Eintrittskante (7) angrenzende Bereich (6) der Laufradschaufel (3) eine solch höhere Elastizität als der übrige Bereich (8) der Laufradschaufel aufweist, dass dieser Bereich (6) aus seiner Ruhelage durch die Strömungskräfte ausbiegbar ist.
Patent DE-10319482-B4 (DE)
Title: Anwendungsschicht-Schnittstelle
Inventor: HAYDUK MATTHEW A
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-01-18
Abstract: Anwendungsschicht-Schnittstelle, umfassend:  ein
Anwendungssubsystem;  eine Kommunikationssteuerschnittstelle
(CCI), die ausgestaltet ist mit dem Anwendungssubsystem kommunikativ gekoppelt
zu werden und um dem Anwendungssubsystem abstrahierte Dienste zur
Verfügung
zu stellen; und  ein Kommunikationssubsystem, das ausgestaltet
ist, mit der CCI und einem Kernnetzwerk kommunikativ gekoppelt zu
werden, das Kernnetzwerkdienste umfasst, die von der CCI in die
abstrahierten Dienste übertragen
werden, wobei die CCI eine Socket-Schnittstelle und eine Telefonschnittstelle
umfasst.
Patent DE-10321753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Bearbeiten von Flüssigkeiten
Inventor: TREPTOW RAINER
IPC: G01N35/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Bearbeiten von Flüssigkeitsmengen mit  – mindestens einer Bearbeitungsstation (6) für Gefäße (4),  – mindestens einer Bearbeitungsstation (9) für Objektträger (8),  – mindestens einer Übertragungseinrichtung (2, 3) zum Übertragen von Flüssigkeitsmengen im Mikroliter- und/oder Submikroliter- und/oder Subnanoliterbereich,  – einer die Übertragungseinrichtung zum Übertragen (2, 3) austauschbar haltenden Transporteinrichtung zum Transportieren der Übertragungseinrichtung (2, 3) zwischen Gefäßen (4) in mindestens einer Bearbeitungsstation (6) und zwischen mindestens einem Gefäß (4) und mindestens einem Objektträger (8) in Bearbeitungsstationen (6, 9) und  – einer mit der Übertragungseinrichtung (2, 3) und der Transporteinrichtung verbundenen Steuerungseinrichtung zum Steuern der Aufnahme, des Transports und der Abgabe von Flüssigkeitsmengen so, daß eine oder mehrere Flüssigkeitsmengen aus mindestens einem Gefäß (4) in einer Bearbeitungsstation (6) aufgenommen und in mindestens ein Gefäß (4) in einer Bearbeitungsstation (6) oder auf mindestens eine Abgabeposition einer Vielzahl von Abgabepositionen in einem vorgegeben Muster auf mindestens einem...