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Patent DE-102017121017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, Fahrzeugmodul, Positionsbestimmungssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAISER FRANK
IPC: G01C21/28
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position (P) eines Kraftfahrzeugs (1) in einem Umgebungsbereich (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei von einer Steuereinrichtung (11) des Kraftfahrzeugs (1) Inertialsensordaten einer Inertialsensoreinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1) sowie Odometriedaten einer Odometriesensoreinrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen werden und wobei anhand der Inertialsensordaten des Kraftfahrzeugs (1) ein, eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibender Bewegungsvektor bestimmt wird, anhand der Odometriedaten die Bewegung des Kraftfahrzeus (1) beschreibende Stützdaten bestimmt werden, anhand der Stützdaten der Bewegungsvektor korrigiert wird und in Abhängigkeit von dem korrigierten Bewegungsvektor die aktuelle Position (P) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Steuereinrichtung (11), ein Fahrzeugmodul, ein Positionsbestimmungssystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017121091-A1 (DE)
Title: "Schweißzange, insbesondere zum Widerstandspunktschweißen"
Inventor: STEUDTER JOHANNES
IPC: B23K11/31
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißzange (1), insbesondere zum Widerstandspunktschweißen, mit einem ersten Zangenarm (2), der eine erste Schweißelektrode (3) aufweist, mit einem zweiten Zangenarm (4), der eine zweite Schweißelektrode (5) aufweist, und mit einer Antriebseinheit (6) zum Bewegen des zweiten Zangenarmes (4) relativ zu dem ersten Zangenarm (2), entweder rotatorisch um eine Drehachse (R-R) oder linear entlang einer Längsachse (L-L), in Richtung einer zwischen den Schweißelektroden (3, 5) zu erzeugenden Schließkraft. Um eine derartige Schweißzange (1) bereitzustellen, die bei hoher Funktionalität kompakt aufgebaut ist und somit einen, die Bewegungen eines Schweißroboters (R) potentiell einschränkenden Bauraum minimiert, wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (6) auf einer Seite einer Tragplatte (7) befestigt ist, wobei eine Abtriebswelle (8) der Antriebseinheit (6) eine Öffnung (9) in der Tragplatte (7) durchragt, und wobei der erste Zangenarm (2) auf der anderen, der Antriebseinheit (6) abgewandten Seite der Tragplatte (7) befestigt ist.
Patent DE-102017124410-A1 (DE)
Title: Dachlukenvorrichtung
Inventor: TEMEL EMRE
IPC: B60J9/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachlukenvorrichtung (14) für eine Dachöffnung (12) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs. Die Dachlukenvorrichtung (14) weist einen Hauptrahmen (16), der in die Dachöffnung (12) einsetzbar ist, und einen Lukendeckel (18), der von dem Hauptrahmen (16) getragen wird, auf. Die Dachlukenvorrichtung (14) weist einen flexiblen Innenrahmen (20), der über eine Mehrzahl von einstellbaren Schraubverbindungen (26) verstellbar, insbesondere höhenverstellbar, mit dem Hauptrahmen (16) zum Abdecken des Hauptrahmens (16) verbunden ist, auf. Die Erfindung ermöglicht eine verbesserte Montage des Innenrahmens (20) am Hauptrahmen (16) bei flexiblen und wenig maßhaltigen Innenrahmen (20). Die Schraubenköpfe können im nicht einsehbaren Bereich zur Erfüllung ästhetischer Funktionen liegen.
Patent DE-102017131405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Bedienmenüs eines Gargeräts sowie Gargerät
Inventor: SPAHLHOLZ KEVIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines auf einem Touchscreen angezeigten Bedienmenüs eines Gargeräts sieht in einer Menüebene ein werkseitig erzeugtes Übersichtsfeld mit mehreren verschiedenen vorgegebenen Garraumunterteilungen (56 - 66) vor. Diese Garraumunterteilungen weisen unterschiedliche, separat aktivierbare Bereiche (42 - 52') des Garraums auf und sind unmittelbar anwählbar. Über den Touchscreen können zusätzliche Garraumunterteilungen individuell erzeugt und bleibend im Gargerät gespeichert werden. Ferner ist ein Gargerät mit einem Touchscreen zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102017201599-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAUJOKS SASCHA
IPC: F02M31/18
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug,- mit zumindest einem eine Brennkammer (3) aufweisenden Zylinder (2) zum Verbrennen eines in die zumindest eine Brennkammer (3) eingebrachten Kraftstoff-Luftgem ischs,- mit einer Frischluftzuführung (4) zum Zuführen von Frischluft (6) in die Brennkammer (2) des zumindest einen Zylinders (2),- mit einer Abgasabführung (5) zum Abführen von in der Brennkammer (2) des zumindest einen Zylinders erzeugtem Abgas (7) aus dem Zylinder (2),- mit einer Abgasrückführung (8), die zum zumindest teilweisen Rückführen des aus dem Zylinder (2) abgeführten Abgases (7) in den Zylinder (2) fluidisch mit der Frischluftzuführung (4) und der Abgasabführung (5) kommuniziert,- mit einer in der Abgasrückführung (5) angeordneten Kraftstoff-Zuführungseinrichtung (13) zum Einbringen von Kraftstoff (15) in das durch die Abgasrückführung (8) geführte Abgas (7),- mit einem in der Abgasrückführung (8) angeordneten Kraftstoffverdampfer (12), der zum chemischen Umwandeln von Kohlenwasserstoffen, die in dem in das Abgas (7) eingebrachten Kraftstoff (15) enthalten sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102017202341-A1 (DE)
Title: Kompensator, elektronische Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Antenne und Antennenvorrichtung
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04B1/38
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompensator zur Kompensation von Leitungs- bzw. Kopplungsverlusten eines Signalübertragungspfades zur Übertragung eines Kommunikationssignals zwischen einer Antenne und einer elektronischen Kontrolleinheit, umfassend zumindest eine erste Schnittstelle zur Verbindung mit der Antenne und eine zweite Schnittstelle zur Verbindung mit der elektronischen Kontrolleinheit, und welcher sich weiter dadurch auszeichnet, dass der Kompensator ausgestaltet ist zusätzlich zu dem Kommunikationssignal ein Positionssignal zur Positionsbestimmung auszugeben. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Elektronische Schaltungsanordnung zum Betreiben zumindest einer Antenne sowie eine Antennenvorrichtung.
Patent DE-102017208487-A1 (DE)
Title: Mittel-Airbag-Vorrichtung und Steuerverfahren davon
Inventor: SONG JIWOON
IPC: B60R21/2338
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Mittel-Airbag-Vorrichtung kann beinhalten: eine Aufblasvorrichtung, die zwischen einem ersten und einem zweiten Sitz positioniert ist und ein Betriebsgas erzeugt; einen Kammerteil, der das durch die Aufblasvorrichtung erzeugte Betriebsgas aufnimmt und sich zwischen dem ersten und dem zweiten Sitz aufbläht; einen inneren Haltebandteil, der in dem Kammerteil positioniert ist und mit einer oder mehreren der oberen und seitlichen Flächen des Kammerteils so verbunden ist, dass er die Entfaltungsform des Kammerteils steuert; und einen Verriegelungslöseteil, der mit dem inneren Haltebandteil verbunden ist und entsprechend einem Steuersignal eine Begrenzung des inneren Haltebandteils beseitigt.
Patent DE-102017209889-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung und Verfahren zur Bestimmung der Schaltstellung eines elektromagnetisch betätigten Schaltelements mit mehreren Schaltpositionen
Inventor: BRANTWEINER STEFAN
IPC: F16H63/42
Filed: 2017-06-12
Abstract: Aktuatoranordnung (1) zum Schalten zwischen zumindest zwei Schaltstellungen (G1, G2), umfassend ein Schaltelement (4) das zwischen den zumindest zwei Endstellungen (G1, G2) schaltbar ist und das zwei gegenüberliegende Kontaktstellen (14) aufweist, an denen das Schaltelement (4) betätigt wird um in Richtung einer Endstellung bewegt zu werden; einem ersten und einem zweiten elektromagnetische Schaltaktuator (2, 3), die jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Schaltelements (4) angeordnet sind und die das Schaltelement (4) nach Aktivierung in eine entsprechende Schaltstellung bewegen, wobei die Schaltaktuatoren (2, 3) jeweils mit einem bewegbaren Betätigungselement versehen sind, das sich entlang einem Hubweg bewegt und das Schaltelement (4) an der Kontaktstelle (14) kontaktiert; eine Steuereinrichtung (10), die mit den zwei Schaltaktuatoren (2, 3) verbunden ist und die eingerichtet ist, einen Strom an den Schaltaktuatoren zu messen und Auszuwerten.
Patent DE-102017210950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faltenbalgs mit geringer Bauhöhe
Inventor: THOMALLA ROBERT
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faltenbalgs (1) mit geringer Bauhöhe (H2), vorzugsweise zur Verwendung bei einem Sitz mit Massage-Funktion und/oder bei einer Massagesitz-Auflage, mit wenigstens den Schritten:
 • Ausformen (100) des Faltenbalgs (1) mittels eines Spritzgussverfahrens mit einer ersten Höhe (H1),
 • Reduzieren (200) des Faltenbalgs (1) auf eine zweite Höhe (H2), welche geringer als die erste Höhe (H1) ist, und
 • Wärmebehandeln (300), vorzugsweise Tempern (300), des Faltenbalgs (1).
Patent DE-102017211420-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PEHLKE MARTIN
IPC: F16B5/07
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil mit einem additiv gefertigten ersten Teil-Bauteil (20, 40) mit einem Aufnahmeabschnitt (22, 42), und einem additiv gefertigten zweiten Teil-Bauteil (30, 50) mit einem Verbindungsabschnitt (32, 52), der in den Aufnahmeabschnitt (22, 42) des ersten Teil-Bauteils (20, 40) formschlüssig einbringbar ist. An dem Aufnahmeabschnitt (22, 42) sind mehrere Rastelemente (26) ausgebildet und an dem Verbindungsabschnitt (32, 52) sind mehrere Gegenrastelemente (36) ausgebildet, die derart mit den Rastelementen (26) korrespondieren, dass, wenn der Verbindungsabschnitt (22, 42) in dem Aufnahmeabschnitt (32, 52) in eine Endposition bewegt wird, die Rastelemente (26) mit den Gegenrastelementen (36) unlösbar verrasten. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugbauteils angegeben.
Patent DE-102017213824-A1 (DE)
Title: Greifervorrichtung zum Handhaben eines Werkstückes, Handhabungsanordnung und Verfahren zum Handhaben des Werkstücks mit der Greifervorrichtung
Inventor: SCHLAICH PETER
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Vielzahl von Produktionsanlagen setzt zur Handhabung der zu bearbeitenden Objekte Handhabungsvorrichtungen wie beispielsweise Roboter ein. Solche Roboter verfügen häufig über Greifer als Endeffektoren. Es wird eine Greifervorrichtung 1 zum Handhaben eines Werkstücks 7 vorgeschlagen, mit einem Greifer 2, wobei der Greifer 2 mindestens eine erste Greiferbacke 4 und eine zweite Greiferbacke 5 aufweist, wobei zu einem Greifen, zu einem Halten und/oder zu einem Ablegen des Werkstückes 7 die erste Greiferbacke 4 und die zweite Greiferbacke 5 relativ zueinander in eine Greifrichtung 6 verschiebbar sind, wobei die erste Greiferbacke 4 und/oder die zweite Greiferbacke 5 einen Elastomerabschnitt 8 zum elastischen Greifen und/oder Halten des Werkstücks 7 aufweist.
Patent DE-102017218270-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: GARCIA BAREA EMILIO
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (1) einer elektrischen Maschine umfassend einen Statorkörper (21), der eine Vielzahl von Statorzähnen (2) aufweist, wobei an jedem Statorzahn (2) ein Spulenträger (9) angebracht ist, der eine zwischen zwei Wandungen (26, 27) des Spulenträgers (9) angeordnete Spulenwicklung (3) aufweist, ein Gehäuse (18), das den Statorkörper (21) ringförmig umschließt, eine ringförmige Phasenleiteranordnung (6) mit einer ersten Stirnfläche (14) und einer zweiten Stirnfläche (15), wobei die Phasenleiteranordnung (6) mehrere Phasenleiter (16) aufweist, wobei die erste Stirnfläche (14) der Phasenleiteranordnung (6) an mehreren Spulenträgern (9), insbesondere jeweils an der radial inneren Wandung (26) der Spulenträger (9), anliegt und Enden (5) der Spulenwicklungen (3) elektrisch mit den Phasenleitern (16) kontaktiert sind, eine Vielzahl von Halterungen (4), die über einen äußeren Umfang des Statorkörpers (21) verteilt an dem Statorkörper (21) befestigt sind, wobei die Phasenleiteranordnung (6) an den Halterungen (4) befestigt ist, wobei jede Halterung (4) zumindest teilweise formschlüssig mit dem äußeren Umfang des Statorkörpers verbunden ist, insbesondere einen Haltearm (7) aufweist, der in einer am äußeren Umfang des Statorkörpers (21) vorgesehenen Nut (20) angeordnet ist, und wobei jede Halterung (4) mit dem Gehäuse (18) stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschweißt, ist.
Patent DE-102017220635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: Schröder Christian
IPC: H01M8/04111
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems (100) mit einem Brennstoffzellenstapel (10) und einer Kathodenversorgung (30) mit einem Verdichter (33). Das Verfahren weist zumindest die folgenden Schritte auf: Ermitteln eines stationären Minimallastpunkts P stack,min  des Brennstoffzellenstapels; Ermitteln einer stationären Drehzahl n stat  des Verdichters (33), bei der dieser eine zum stationären Minimallastpunkt P stack,min  korrespondieren Leistungsaufnahme aufweist; und Betrieb des Verdichters (33) mit einer um die ermittelte stationäre Drehzahl n stat  alternierenden Drehzahl n alt . Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht vorteilhaft die Reduktion des minimalen Arbeitspunkts des Brennstoffzellenstapels 10.
Patent DE-102017221406-A1 (DE)
Title: Vibrationsreduktionsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WON TAE HEE
IPC: B60N2/879
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Vibrationsreduktionsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die eine Vorwärts/Rückwärts-Vibration reduzieren kann, wenn das Fahrzeug mit dem sich im Leerlauf befindenden Motor gestoppt ist. Die Vibrationsreduktionsvorrichtung weist ein Gewicht auf, das durch einen elastischen Körper in der Sitzlehne oder der Kopfstütze des Sitzes angebracht ist.
Patent DE-102017221928-A1 (DE)
Title: Lenkradanordnung für ein Kraftfahrzeug und Fahrzeugkomponentenanordnung
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkrad (1); mindestens einem Betätigungsabschnitt (11) des Lenkrades (1), über den das Lenkrad (1) zum Erzeugen eines Lenkwinkels betätigbar ist; mindestens einem an dem Betätigungsabschnitt (11) angeordneten Elektrodenelement (21, 22) zum Erfassen einer Berührung und/oder eines Vitalparameters eines Fahrers der Kraftfahrzeuges. Erfindungsgemäß weist das Elektrodenelement (21, 22) mindestens eine Lichterzeugungseinrichtung (215, 225) und/oder mindestens einen Lichtsensor (214, 224) auf.
 Die Erfindung betrifft auch Fahrzeugkomponentenanordnung.
Patent DE-102018001605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Verformungen eines mittels Laserstrahl behandelten und/oder beschichteten Festkörpers
Inventor: RIESKE RALF
IPC: H01L21/324
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Modifizieren eines Festkörpers (1). Das Verfahren umfasst bevorzugt mindestens die Schritte:
 Erzeugung einer Vielzahl an Modifikationen (9) mittels Laserstrahlen im Inneren des Festkörpers (1), wobei der Festkörper im Bereich der Modifikationen zum Ausbilden eines Ablösebereichs (8) unterkritisch einreißt,
 und
 Erzeugen oder Anordnen einer Kompensationslage zum Kompensieren von durch die Modifikationen zum Ausbilden des Ablösebereichs erzeugten Druckspannungen,
 wobei der Ablösebereich näher zu einer ersten Oberfläche des Festkörpers beabstandet ist als zu einer zweiten Oberfläche des Festkörpers und
 wobei die Kompensationslage näher zur zweiten Oberfläche des Festkörpers beabstandet ist als zur ersten Oberfläche oder an der zweiten Oberfläche erzeugt oder angeordnet ist.
Patent DE-102018002261-A1 (DE)
Title: Filtermodul mit randverstärkter Membran, Verfahren zur Herstellung des Filtermoduls sowie dessen Verwendung
Inventor: NIKOLOUDIS PASCHALIS
IPC: B01D71/68
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtermodul mit randverstärkter Membran, ein Verfahren zur Herstellung des Filtermoduls sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102018002356-A1 (DE)
Title: Instrumenten-Set und Verfahren zur Durchführung von Operationen an Wirbeln oder Knochen
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B17/94
Filed: 2018-03-21
Abstract: Zum besseren Positionieren von Instrumenten eines Instrumenten-Sets auf einen Wirbelkörper sieht die Erfindung ein Set für Wirbelsäulenoperationen vor, das einen Führungsstab mit einem Lumen und mit einer Führungskanüle aufweist, die im Lumen aufnehmbar ist, wobei der Führungsstab eine distale Lippe aufweist, die exzentrisch zum Lumen und/oder einer Mittelachse des Führungsstabes angeordnet ist.Die Erfindung sieht weiterhin ein Verfahren zum Ausführen von Operationen, insbesondere an Wirbelkörpern, wie zum Entfernen von Osteophyten, vor bei dem bei Nichtübereinstimmen des vorgesehenen Operationsgebiets mit der Lage des distalen Endes einer eingeführten Führungskanüle am Wirbelkörper eine exzentrisch am distalen Ende des Führungsstabs ausgebildete Lippe eines die Führungskanüle umgebenden Führungsstabs gegen die Oberfläche des Wirbelkörpers gedrückt wird und nach Zurückziehen der Führungskanüle innerhalb des Führungsstabs in proximaler Richtung der Führungsstab mit der in ihm befindlichen Führungskanüle um seine distale Lippe verschwenkt wird, um das Lumen des Führungsstabs über das vorgesehene Operationsgebiet zu verschwenken.
Patent DE-102018003668-A1 (DE)
Title: Saugnapf mit Schnappscheibe und Unterlage
Inventor: Götz Thomas
IPC: F16B47/00
Filed: 2018-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugnapf (10) zur lösbaren Befestigung an einem Untergrund (12), wobei der Saugnapf (10) ein nachgiebiges Dichtungsmaterial (26) zum Anlegen gegen den Untergrund (12) und eine elastisch verformbare Schnappscheibe (20) umfasst, deren vom Dichtungsmaterial (26) abgewandte Vorder- oder Sichtseite (22) in einem stabilen Ruhezustand mindestens teilweise konvex gewölbt ist, die sich durch eine auf die Vorder- oder Sichtseite (22) ausgeübte Druckkraft mindestens teilweise in einen metastabilen oder instabilen Verformungszustand verformen lässt, in dem die Vorder- oder Sichtseite (22) mindestens teilweise konkav gewölbt ist, und die sich bei Entlastung der Druckkraft selbsttätig in Richtung des Ruhezustands zurückverformt, sowie eine Unterlage (28), die luftdicht mit einem äußeren Umfangsrandteil (32) der Schnappscheibe (20) verbunden ist. Um die Materialkosten zu reduzieren und den Biegewiderstand und den haptischen Eindruck von Saughaken (8) zu verbessern, besteht die Unterlage (28) erfindungsgemäß aus Metall oder aus einem starren Kunststoffmaterial.
Patent DE-102018004279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hervorgehobenen Anzeige
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: H04N7/18
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hervorgehobenen Anzeige eines in aufgenommenen Bilddaten einer Fahrzeugkamera erfassten Objektes (O) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Windschutzscheibe (4) des Fahrzeuges (1) als Anzeigefläche, ausgenommen ein Bereich (B), in welchem ein Fahrer (3) des Fahrzeuges (1) das Objekt (O) außerhalb des Fahrzeuges (1) optisch erfasst, um einen vorgegebenen Faktor verdunkelt wird.
Patent DE-102018006103-A1 (DE)
Title: Gespann mit einer Sattelzugmaschine und einem Auflieger, Sattelzugmaschine, Auflieger und Verfahren zur Achslastverteilung bei einem Gespann
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: B62D53/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gespann (10), umfassend eine Sattelzugmaschine (20), welche eine Sattelkupplung (30) aufweist, und einen Auflieger (50), welcher ein Verbindungselement (52) aufweist, welches reversibel lösbar an einer Verbindungsstelle (51) mit der Sattelkupplung (30) verbunden ist. Das Gespann (10) umfasst Mittel (M) zur Entlastung wenigstens einer Radachse (54) des Aufliegers (50) sowie zur Belastung wenigstens einer Antriebsachse (21) der Sattelzugmaschine (20). Durch die Mittel (M) ist eine Kraft (F) aufbringbar, welche einer relativen Schwenkbewegung (SB) zwischen der Sattelzugmaschine (20) und dem Auflieger (50) um eine Schwenkachse (SA) entgegenwirkt, welche parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung (y) der Sattelzugmaschine (20) und/oder des Aufliegers (50) orientiert ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Sattelzugmaschine (20), einen Auflieger (50) sowie ein Verfahren zur Achslastverteilung bei einem Gespann (10).
Patent DE-102018007374-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere zur intra- und extrakorporalen Anwendung und Substratapplikation
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F04B43/04
Filed: 2018-09-19
Abstract: Pumpe, insbesondere zur intra- und extrakorporalen Anwendung und Substratapplikation, dadurch gekennzeichnet, dass nach Fig. 1 in einer ersten Ausführungsform das monolithische Pumpelement (15) den Faltenbalg (5), den elastischen rückstellfähigen Faltenbalg (5'), das Richtungsventil (6,6'), insbesondere Lippenventile, und das Anschlusselement (3,3') aufweist, welches mit dem aus Kunststoff bestehenden Pumpengehäuse (4) hermetisch dicht verbunden ist, wobei der Ringmagnet (7) zwischen dem Faltenbalg (5) und dem Faltenbalg (5') gelagert ist und im Pumpengehäuse (4) frei verfahrbar ist, und dass die Ringspule (10) mit dem Eisenringelement (10') kraft- oder formschlüssig mit dem Pumpengehäuse (4) verbunden ist und vom Pumpelement (15) durchdrungen wird.
Patent DE-102018008162-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitspapiers mit Fenstersicherheitsfaden
Inventor: AIGNER ANDREAS
IPC: D21H21/40
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundsieb (12) einer Rundsieb-Papiermaschine (10) zur Herstellung von Sicherheitspapier (42A, 42B) mit einem teilweise eingebetteten Fenstersicherheitsfaden (22), wobei das Rundsieb (12) bei der Papierherstellung eine Papiermasse in Form einer Faser-Wasser-Suspension (14) aus einer Bütte (16) schöpft, und wobei das Rundsieb (12) einen Produktionssiebmantel (30) mit einer Umfangsrichtung (U) und einer dazu senkrechten Querrichtung (Q) enthält, welcher entlang der Umfangsrichtung (U) mit einer Mehrzahl von erhabenen Fadenfensterelementen (34) versehen ist, auf denen der Fenstersicherheitsfaden (22) bei der Papierherstellung aufliegt um lokal die Anlagerung von Faser-Wasser-Suspension (14) zur Erzeugung von Fadenfenstern (40) zu unterdrücken. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Fadenfensterelemente (34) mit einer entlang des Umfangs periodischen Versetzung (36) in Querrichtung (Q) angeordnet sind, wobei der Rundsiebumfang Ru ein ganzzahliges Vielfaches der Versetzungsperiode P ist.Die Erfindung enthält auch ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitspapiers.
Patent DE-102018008819-A1 (DE)
Title: KLEMME (CLiPS) mit Stüse für Haken und Hakenleiste für Badheizkörper
Inventor: SORCE GIACOMO
IPC: A47K10/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Aufgabe der vorliegende Erfindung ist eine, aus kunststoffelastisch Körper, Klemme (Clips) 2) mit einer Stütze 3) die an einem Heizkörper-Rohr angebracht wird, an der Rückseite des Clips-Klemme mit Stütze 2) ist mit einen Doppelklebefolie 4) versehen, so dass die Haken oder Hakenleiste befestigen werden kann, damit Haken oder Hakenleiste beim Aufhängen eine bessere Haltung aufweisen.Die Klemme (Clips) 2) kann nachträglich an eine Hakenleiste angebracht werden, oder bei der Herstellung der Hakenleiste schon vorgesehen werden, somit ergibt eine Komplet Hakenleiste mit der Klemme (Clips) 2 mit Stütze.