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Patent DE-102018132949-A1 (DE)
Title: Rohr aus Stahl mit einer Kunststoffummantelung als Schutzschicht gegen mechanische Beschädigungen, Herstellverfahren hierzu und Rohrleitung hieraus
Inventor: WINKELS JÖRN
IPC: F16L9/133
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohr aus Stahl zum Transport von flüssigen oder gasförmigen Medien, wobei das Rohr (1) mit einer Ummantelung (2), bestehend aus einer Korrosionsschutzschicht (3) aus thermoplastischem Kunststoff und einer darauf aufgebrachten Schutzschicht gegen mechanische Beschädigungen (4) geschützt ist. Um die Ummantelung des Rohres besser gegen mechanische Beschädigungen zu schützen, wird vorgeschlagen, dass die Korrosionsschutzschicht (3) und die Schutzschicht gegen mechanische Beschädigungen (4) nur mechanisch miteinander verbunden sind, wobei die Korrosionsschutzschicht (3) mit zur mechanischen Verklammerung geeigneten rippenförmigen Vorsprüngen (5) ausgebildet ist und zur Realisierung der Schutzschicht gegen mechanische Beschädigungen (4), die rippenförmigen Vorsprünge (5) über den Umfang und Länge des Rohres (1) mit einem ausgehärteten Kunstharz (7) durchtränkten Gewebeband (6) vollständig umwickelt und damit abgedeckt sind und das Gewebeband (6) über einen überschüssigen Anteil des Kunstharzes (7) mit den rippenförmigen Vorsprüngen (5) unter Vermeidung eines Stoffschlusses, nur mechanisch verklammert ist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rohres sowie eine Rohrleitung aus diesen Rohren.
Patent DE-102018202504-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramme und Vorrichtungen für ein Mobilfunkgerät
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: H04W88/04
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen Verfahren, Computerprogramme und Vorrichtungen für Mobilfunkgeräte zur Übertragung von Benutzerdaten. Ein Verfahren (10) für ein erstes Mobilfunkgerät (100) zur Übertragung von Benutzerdaten eines Benutzers (300) des ersten Mobilfunkgerätes (100) an ein zweites Mobilfunkgerät (200) umfasst ein Empfangen (12) eines Rundfunksignals von dem zweiten Mobilfunkgerät (200). Das Verfahren (10) umfasst ferner ein Bestimmen (14) von Information über eine Identifikation des zweiten Mobilfunkgerätes (200) aus dem Rundfunksignal. Das Verfahren (10) umfasst darüber hinaus ein Übertragen (16) der Information über die Identifikation des zweiten Mobilfunkgerätes (200) zusammen mit Information über eine Identifikation des ersten Mobilfunkgerätes (100) an eine Zentralstelle (400) zur Übertragung der Benutzerdaten von der Zentralstelle (400) an das zweite Mobilfunkgerät (200).
Patent DE-102018205212-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verdrahtungsglied
Inventor: ITO MASAHIRO
IPC: H02G3/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Ein in einem Fahrzeug installiertes Fahrzeug-Verdrahtungsglied umfasst einen leitenden Pfad, der ein leitendes Glied mit einer länglichen Form enthält. Der leitende Pfad umfasst einen Stoßabsorptionsteil, der einen Aufbau für ein einfaches Absorbieren eines auf das leitende Glied ausgeübten Stoßes im Vergleich zu einem anderen Teil in dem leitenden Pfad als dem Stoßabsorptionsteil aufweist.
Patent DE-102018206152-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für eine bedruckstoffverarbeitende Maschine und Verfahren zum Betreiben einer Trocknungsvorrichtung
Inventor: WALTER MAIK
IPC: H01J61/20
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung (1) für eine bedruckstoffverarbeitende Maschine, wobei die Trocknungsvorrichtung (1) eine sich in einem Gehäuse (8) aufgenommene langgestreckte Strahlungsquelle (2) aufweist, wobei die langgestreckte Strahlungsquelle (2) zwei voneinander beabstandete jeweils in einer Ebene (E1, E2) liegende Elektroden (19) aufweist, wobei die langgestreckte Strahlungsquelle (2) als Normale zu den Ebenen (E1, E2) angeordnet ist und wobei ein Temperiersystem (13) für die Strahlungsquelle (2) vorgesehen ist, und ein Verfahren zum Betreiben einer Trocknungsvorrichtung.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Trocknungsvorrichtung bzw. ein alternatives Verfahren zum Betrieb einer Trocknungsvorrichtung zu schaffen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Temperiersystem (13) derart ausgebildet ist, dass eine maximale Temperierleistung ausschließlich in einem Bereich (B) wirkt, der zwischen den Ebenen (E1, E2) liegt oder von den Ebenen (E1, E2) begrenzt wird.
Patent DE-102018208085-A1 (DE)
Title: Implantationswerkzeug zum subkutanen Implantieren eines medizinischen Implantats
Inventor: EICHBERG ROLAND
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Implantationswerkzeug (1) zum subkutanen Implantieren eines medizinischen Implantats (2) in den Körper eines Patienten, mit einem Griff (3) zum Halten des Implantationswerkzeugs (1), einem Tunnelierdorn (4), der von einem distalen Ende (3a) des Griffs (3) absteht, wobei der Tunnelierdorn (4) zum Tragen des medizinischen Implantats (2) ausgebildet ist, derart, dass das Implantat (2) auf dem Tunnelierdorn (4) angeordnet ist, einem verschieblich am Griff (3) angeordneten Schieber (5), wobei der Schieber (5) ein Griffelement (50) zum Bedienen des Schiebers (5) sowie ein distales Ende (51a) zum Kontaktieren des medizinischen Implantats (2) aufweist, und mit einem verschieblich am Griff (3) angeordneten Abdeckelement (6) zum Fixieren des medizinischen Implantats (2) auf dem Tunnelierdorn (4), wenn das Implantat (2) auf dem Tunnelierdorn (4) aufliegt. Weiterhin betrifft die Offenbarung ein System mit einem Implantationswerkzeug (1) und einem medizinischen Implantat (2).
Patent DE-102018217031-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messsystem
Inventor: KARASAWA YUUTO
IPC: G01B21/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Messvorrichtung und ein Messsystem bereitzustellen, die es ermöglichen, diverse Antriebsinformationen zu erzielen und eine genaue Analyse eines Betriebszustands durchzuführen.Eine Messvorrichtung gemäß einer Ausführungsform umfasst: einen Hauptkörper, der eine Sonde umfasst, die eine Messzelle, die mit Bezug auf ein zu messendes Objekt relativ bewegt werden kann, und einen Bewegungsmechanismus zum Bewegen der Messzelle aufweist; und einen Steuerabschnitt, der das Antreiben des Bewegungsmechanismus steuert und einen Generierungsabschnitt zum Generieren von Antriebsinformationen des Hauptkörpers in Verbindung mit Identifizierungsinformationen der Sonde als Reaktion auf das Antreiben des Bewegungsmechanismus und einen Aufzeichnungsabschnitt zum Aufzeichnen der Antriebsinformationen umfasst.
Patent DE-102018217056-A1 (DE)
Title: Turbinenläufer und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: EHRHARD JAN
IPC: F01D5/28
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es werden ein Turbinenläufer und ein Verfahren zur Herstellung eines Turbinenläufers beschrieben. Der Turbinenläufer zeichnet sich dadurch aus, dass sein Turbinenlaufrad mindestens einen Bereich umfasst, der eine niedrigere Materialdichte als der restliche Teil des Turbinenlaufrades aufweist. Insbesondere kann sich dabei der mindestens eine Bereich durch eine höhere Porosität als der restliche Teil des Turbinenlaufrades auszeichnen. Durch diese Maßnahme wird insbesondere der Wärmestrom vom Turbinenlaufrad auf die Läuferwelle des Turbinenläufers reduziert.
Patent DE-102018217821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung eines mikroelektromechanischen Drehratensensors, Drehratensensorsystem, Computerprogramm
Inventor: LASSL ANDREAS
IPC: G01C19/5719
Filed: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Verwendung eines mikroelektromechanischen Drehratensensors (1), umfassend eine mechanische Schwingerstruktur (2), wobei-- in einem ersten Schritt, während eines Betriebszustands des Drehratensensors (1), die mechanische Schwingerstruktur (2) schwingt,-- in einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt, die mechanische Schwingerstruktur (2) in einer ausgelenkten Position fixiert wird.
Patent DE-102018217913-A1 (DE)
Title: Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: KLEIN FLORIAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (3) eines Fahrzeugs (1) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (2), mit einer Anlagen-Filtereinrichtung (6) zum Filtern von Luft und einer Sensoreinrichtung (9) zum Erfassen zumindest einer Eigenschaft von Luft, wobei die Anlagen-Filtereinrichtung (6) ein Filtergehäuse (43) aufweist, in dem ein Filtermaterial (44) zum Filtern der Luft angeordnet ist, und wobei die Sensoreinrichtung (9) ein Sensorgehäuse (45) aufweist, in dem zumindest ein von Luft durchströmbarer Untersuchungskanal (11) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Sensorgehäuse (45) am Filtergehäuse (43) angeordnet ist. Hierdurch lässt sich die Klimaanlage (3) bauraumsparend und vereinfacht herstellen.Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Klimaanlage (3).
Patent DE-102018218084-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TOMFORDE WILLEM
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einem von einer Umfangsrille (2) begrenzten schulterseitigen Profilband (1), in welchem vor der Umfangsrille (2) endende Querrillen (4) ausgebildet sind, wobei die Umfangsrille (2) einen Rillengrund (8) aufweist und zum schulterseitigen Profilband (1) durch eine laufstreifenaußenseitige Rillenflanke (7) und eine das schulterseitige Profilband (1) entlangverlaufende Rillenkante (10) begrenzt ist, wobei die Rillenkante (10) gemeinsam mit der laufstreifenaußenseitigen Rillenflanke (7) im schulterseitigen Profilband (1) in Umfangsrichtung langgestreckte und aufeinanderfolgende Einbuchtungen (11) bildet und wobei die Rillenkante (10) an den Einbuchtungen (11) und in das Profilband (1) hinein eine maximale axiale Auslenkung (a) von 1,0 mm bis 7,0 mm aufweist.An der laufstreifenaußenseitigen Rillenflanke (7) ist radial innerhalb jeder Einbuchtung (11) eine an den Rillengrund (8) angrenzende zugehörige Ausbuchtung (12) ausgebildet, wobei die laufstreifenaußenseitige Rillenflanke (7) in Richtung zur Mitte der Umfangsrille (2) abfallende Schrägflächen (7b) aufweist, welche jeweils gleichzeitig den Boden einer Einbuchtung (11) und die Deckfläche der zugehörigen Ausbuchtung (12) bilden.
Patent DE-102018220127-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem
Inventor: BAUER FRANZISKUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spurwechselassistenzsystem eines Fahrzeugs (21), wobei das Spurwechselassistenzsystem eine Sensoranordnung zur Erfassung einer jeweils aktuellen Fahrzeugumgebung aufweist und dazu ausgelegt ist, bei Erkennung eines bevorstehenden Spurwechsels des Fahrzeugs ein Warnsignal und/oder einen Lenkeingriff in Abhängigkeit von der Erfassung eines in der Fahrzeugumgebung befindlichen Fremdfahrzeugs (25) durch die Sensoranordnung zu erzeugen. Dabei ist das Spurwechselassistenzsystem dazu ausgelegt, basierend auf Kartendaten (15) die Erzeugung des Warnsignals und/oder des Lenkeingriffs zu unterdrücken, und zwar insbesondere dann, wenn der Spurwechsel des Fahrzeugs auf eine neu einsetzende Spur (23) einer mehrspurig abzweigenden Straße (22) (z.B. einer entsprechenden Autobahnausfahrt) erfolgt, und sich das Fremdfahrzeug auf einer anderen Spur (24) der abzweigenden Straße (22) befindet.
Patent DE-102019001340-A1 (DE)
Title: Anschlussdosen-baueinheit mit einer entfernbaren verbinderabstützung
Inventor: MATSUMURA AKIHIRO MAXIMILIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es wird eine Anschlussdosen-Baueinheit 10 zur Verfügung gestellt, welche konfiguriert ist, um einen Zugriff zu einem Boden der Bodenabdeckung 16 zur Verfügung zu stellen, ohne die Verbinderanordnung 14 trennen zu müssen. Die Baueinheit der Anschlussdose 10 beinhaltet eine entfernbare Verbinderabstützung 46. Die Verbinderabstützung 46 ist konfiguriert, um wenigstens eine Verbinderbaueinheit 200 zu halten. Die Verbinderabstützung 46 ist entfernbar an einer Boden- oder Basisabdeckung 16 festgelegt oder festlegbar, um einen Zugriff zu einem Boden der Boden- oder Basisabdeckung 16 zur Verfügung zu stellen. In einer Ausführungsform ist die Verbinderabstützung 46 drehbar oder schwenkbar an einer Boden- oder Basisabdeckung 16 der Anschlussdosen-Baueinheit 10 festgelegt, um sich zwischen einer offenen Position OP (ersten Position) und einer geschlossenen Position CP (zweiten Position) zu bewegen, wobei in der geschlossenen Position CP ein Boden der Boden- oder Basisabdeckung 16 im Wesentlichen abgedeckt ist und in der offenen Position OP der Boden wenigstens teilweise freigelegt ist.
Patent DE-102019009104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Verkehrskommunikation
Inventor: DEINZER ARNULF PROF DR
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-12-21
Abstract: Durch erhöhtes Verkehrsaufkommen und schnellere Prozessabläufe kann die menschliche Reaktionszeit und Konzentration nicht mithalten. Wenn der Fahrer ohne Assistenz die heutigen Anforderungen bewältigen soll, können gefährliche und verzögernde Situationen entstehen.Die Vorrichtung zur optischen Kommunikation im Straßenverkehr soll dem menschlichen Fahrer assistieren. Aufgabe der Vorrichtung ist es, eine optische Kommunikation im Straßenverkehr mit Verkehrszeichenerkennung zu entwickeln, ergänzend zur Funkkommunikation den Menschen das Fahren im Verkehr leichter, sicherer, effizienter, gesundheits- und umweltfreundlicher gestaltet. Sie ermöglicht optische Kommunikation im Nahfeld zwischen Verkehrszeichen und Fahrzeugen und zwischen Fahrzeugen untereinander ergänzend zur großräumigen Funkkommunikation 5G. Dabei werden wichtige, zusätzliche Informationen über eingebaute Steuergeräte ausgewertet.Die optische Kommunikation im Straßenverkehr soll für PKW, LWK, Busse, Zweiräder und Fußgänger einsetzbar sein. Die Kameras und das System sind bei PKW, LWK und Busse im Fahrzeug verbaut und bei Zweirädern im Schutzhelm integriert. Fußgänger sind mit einer Augmented Reality Brille ausgestattet.
Patent DE-102019100931-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Pflanztopf
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein stapelbarer Pflanzbehälter aus Kunststoff aufweisend drei Pflanztöpfe und drei Verbindungstreben, wobei eine Verbindungstrebe jeweils zwei Pflanztöpfe miteinander verbindet und die Verbindungstrebe horizontal angeordnet ist. Die Seitenwand/Seitenwände des Pflanztopfs sind in dem an den Boden angrenzenden Bereich umlaufend zu einer Stapelstufe nach innen gezogen, so dass der Boden jedes Pflanztopfes in seinem Randbereich eine umlaufende Stapelstufe zur Erzeugung einer Steckverbindung aufweist. Durch die Kombination von drei gleichen Pflanztöpfen und die Stapelstufe ist es möglich einen erfindungsgemäßen Pflanzbehälter verdreht bzw. versetzt auf einen darunter stehenden Behälter zu stapeln, wobei die Topfränder der unteren Behälter in die Stapelstufe der oberen Behälter eingreifen.
Patent DE-102019101500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer ausgebrachten Spritzmittelmenge sowie Spritzeinrichtung hierzu
Inventor: BALAMOUTOFF PHILIPPE
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Überwachung einer mittels einer Spritzeinrichtung (100) ausgebrachten Menge an Spritzmittel (1) und eine Spritzeinrichtung (100) hierzu, die zum Auftrag auf in Reihe stehenden Gewächsen (19) wie Weinpflanzen, Obstpflanzen und dergleichen dient, wofür die Spritzeinrichtung (100) in Verbindung mit einem fahrenden Fahrzeug betrieben wird und das Spritzmittel (1) mit einem linken Sprüharm (L) aufweisend wenigstens eine linke Sprühdüse (DL1, DL2, DL3) und mit einem rechten Sprüharm (R) aufweisend wenigstens eine rechte Sprühdüse (DR1, DR2, DR3) auf die Gewächse (19) aufgebracht wird, und wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:- Erfassen einer über den linken Sprüharm (L) aktuell austretenden Spritzmittelmenge und einer über den rechten Sprüharm (R) aktuell austretenden Spritzmittelmenge,- Bereitstellen einer Erfassungseinheit (10),- Erfassen der über den linken Sprüharm (L) und der über den rechten Sprüharm (R) ausgebrachten Spritzmittelmengen mit der Erfassungseinheit (10),- Vergleich der erfassten Spritzmittelmenge des linken Sprüharms (L) mit der erfassten Spritzmittelmenge des rechten Sprüharms (R) und Erzeugen eines Signals (11) auf einem Anzeigemittel (12), wenn der Wert der Spritzmittelmenge des linken Sprüharms (L) und der Wert der Spritzmittelmenge des rechten Sprüharms (R) über einen Grenzwert hinaus voneinander abweichen.
Patent DE-102019105996-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Zugriffen in ein Lagerfach sowie Computerprogramm hierzu
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Verfahren zur Erfassung von Zugriffen in ein Lagerfach (2), das eine Eingriffsöffnung (3) hat, mit einer auf die Eingriffsöffnung (3) ausgerichteten Kamera (4) zur zeitlich aufeinanderfolgenden Erfassung von Bildern (10) im Bereich der Eingriffsöffnung (3), wird beschrieben. Das Verfahren hat die Schritte:- Ermitteln von Änderungen in Bildbereichen (9) einer erfassten Bildfolge; und- Feststellen eines Zugriffs auf ein Lagerfach (2), wenn eine räumlich strukturell zusammenhänge Änderung im Bildbereich (9) einer erfassten Bildfolge ermittelt wurde.
Patent DE-102019108664-A1 (DE)
Title: Sterilverbinder für den sterilen Transfer eines flüssigen Mediums
Inventor: DEUSE MARIO
IPC: C12M1/12
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sterilverbinder für den sterilen Transfer eines flüssigen Mediums von einem Flüssigkeitsbehälter (2) in eine bioprozesstechnische Anlage (3), wobei der Sterilverbinder (1) zwei Koppeleinrichtungen (4a, 4b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Koppeleinrichtungen (4a, 4b) jeweils ein Gehäuse (5a, 5b) und ein im Gehäuseinnenraum (6a, 6b) verstellbar gelagertes, einen Kanal (7a, 7b) bildendes Stellelement (8a, 8b) aufweisen, wobei sich der Kanal (7a, 7b) von einer Stellelement-Einlassöffnung (9a, 9b) zu einer Stellelement-Auslassöffnung (10a, 10b) erstreckt, dass die Gehäuse (5a, 5b) miteinander mechanisch verbindbar sind und einen Fluideinlass (11a, 11b) und Fluidauslass (12a, 12b) aufweisen, wobei im verbundenen Zustand der Gehäuse (5a, 5b) der Fluidauslass (12a) des einen Gehäuses (5a) und der Fluideinlass (11b) des anderen Gehäuses (5b) miteinander in Überdeckung sind, dass im verbundenen Zustand der Gehäuse (5a, 5b) die Stellelemente (8a, 8b) jeweils von einer Ausgangsstellung, in der eine Fluidverbindung zwischen Kanal (7a, 7b) und Stellelement-Einlassöffnung (9a, 9b) einerseits und zwischen Kanal (7a, 7b) und Stellelement-Auslassöffnung (10a, 10b) andererseits blockiert ist, in eine Betriebsstellung, in der die Stellelement-Einlassöffnung (9a, 9b) mit dem Fluideinlass (11a, 11b) und die Stellelement-Auslassöffnung (10a, 10b) mit dem Fluidauslass (12a, 12b) in Fluidverbindung steht, verstellbar sind.
Patent DE-102019108856-A1 (DE)
Title: Datenbankübergreifender Index auf einem verteilten Datenbanksystem
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: G06F16/25
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Implementieren eines datenbankübergreifenden Index (112, 222) auf einem verteilten Datenbanksystem (170), welches eine Mehrzahl von eigenständigen Einzeldatenbanken (104, 204) umfasst. Die Einzeldatenbanken sind über ein Netzwerk (180) kommunikativ miteinander verbunden. Das Verfahren umfasst ein Anwenden einer Datenverarbeitungsfunktion einer Quelldatenbank (104) auf einen zusätzlichen Datensatz (108), wobei die Datenverarbeitungsfunktion zumindest eine Indexierung des zusätzlichen Datensatzes zum Speichern in der Quelldatenbank umfasst. Ferner wird ein aus dem Anwenden der Datenverarbeitungsfunktion resultierender Ergänzungsdatensatzes (130) erstellt, welcher die in dem Index der Quelldatenbank vorgenommenen Ergänzungen umfasst und zum Ergänzen zumindest eines weiteren Index (212) zumindest einer weiteren Einzeldatenbank des verteilten Datenbanksystems als Empfangsdatenbank (204) dient. Der erstellte Ergänzungsdatensatzes wird über das Netzwerk an die zweite Einzeldatenbank zur Integration in den weiteren Index der Empfangsdatenbank (204) gesendet.
Patent DE-102019109121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung eines Teigbands
Inventor: BARTH FRITZ
IPC: F16P3/12
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (01) zur Formung eines Teigbands mit zumindest einem Walzenstuhl (03), wobei in dem Walzenstuhl (03) zumindest eine Teigwalze (04, 05) vorgesehen ist, mit der das Teigband in einem Walzenspalt gewalzt werden kann, und wobei an der Vorrichtung (01) ein Eingriffsschutz vorgesehen ist, mit dem der Eingriff in einen die rotierende Teigwalze (04, 05) umgebenden Sicherheitsbereich ausgeschlossen wird, wobei der Eingriffsschutz eine berührungslos arbeitende Eingriffssensorik (06, 07) umfasst, mit der ein Eingriff in den die Grenze des Sicherheitsbereichs definierenden Detektionsbereich der Eingriffssensorik (06, 07) berührungslos detektiert werden kann, und wobei der Eingriffsschutz eine elektronische Steuerungseinrichtung umfasst, die die Sensordaten der Eingriffssensorik (06, 07) auswertet, und wobei die Steuerungseinrichtung bei Detektion eines Eingriffs in den Detektionsbereich automatisch den Antrieb der Teigwalze (04, 05) stoppt.
Patent DE-102019111482-A1 (DE)
Title: Eine Kraftstoffleitungsbefestigungsbaugruppe
Inventor: SPURLING MICHAEL
IPC: B60K15/01
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Kraftstoffleitungsbefestigungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug ist bereitgestellt, wobei die Kraftstoffleitungsbefestigungsbaugruppe Folgendes umfasst: ein Kraftstoffleitungskopplungselement zum Koppeln einer Kraftstoffleitung mit einem Rahmen eines Fahrzeugs in einer Befestigungsebene; eine Aufprallstruktur, wobei die Aufprallstruktur eine Aufprallfläche umfasst, wobei die Aufprallfläche relativ zur Befestigungsebene angewinkelt ist, sodass ein Aufprall auf die Aufprallfläche dahingehend wirkt, die Kraftstoffleitungen in eine Richtung bezüglich einer Komponente parallel zu der Befestigungsebene zu verschieben. Ein Kraftstoffleitungskopplungselement zum Koppeln einer Kraftstoffleitung eines Kraftfahrzeugs ist ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102019114053-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung des akustischen Verhaltens einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAJIC DENIS
IPC: H01T23/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Beeinflussung des akustischen Verhaltens einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst einen von Abgas durchströmbaren Abgaskanal (20) und eine in dem Abgaskanal (20) positionierte Felderzeugungsanordnung (21) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes, wobei die Felderzeugungsanordnung (21) eine in dem Abgaskanal (20) von Abgas umströmbare Anodeneinheit (22) und eine bezüglich einer Abgashauptströmungsrichtung (H) in dem Abgaskanal (20) wenigstens teilweise stromabwärts der Anodeneinheit (22) angeordnete, von Abgas umströmbare Kathodeneinheit (24) sowie einen Hochspannungsgenerator (34) zum Anlegen einer Hochspannung zwischen der Anodeneinheit (22) und der Kathodeneinheit (24) umfasst.
Patent DE-102019115151-A1 (DE)
Title: Optisch isotrope flüssigkristallzusammensetzung und optisches schaltelement unter verwendung derselben
Inventor: YAMAMOTO SHINICHI
IPC: C09K19/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Da ein Schaltelement mit einem nematischen Flüssigkristallmedium eine lange Reaktionszeit aufweist, gibt es eine Begrenzung der Anzahl der Steuerungsinstanzen über eine bestimmte Zeit. Es wird eine Flüssigkristallzusammensetzung auf Fluorbasis in einem Element unter Verwendung eines Flüssigkristallmediums bereitgestellt, das eine achirale Komponente T und ein chirales Mittel enthält und eine optisch isotrope Flüssigkristallphase zeigt, wobei die Flüssigkristallphase Licht mit einer Wellenlänge reflektiert, die gleich oder länger als die des sichtbaren Lichts ist und nicht eine Wellenlänge einer verwendeten Lichtquelle beinhaltet.