baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205101-B4 (DE)
Title: Netzanschlussmodul
Inventor: KNIPPERT ROLAND
IPC: H02B1/32
Filed: 2002-02-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Netzanschlussmodul
für einen
Stromrichter mit wenigstens einer Leistungsteilkomponente (10, 12,
14, 16, 18), einer Stromschiene (62, 64, 66) pro Netzanschluss,
einer Rückwand
(48) mit wenigstens einer Aussparung (82, 96), zwei Seitenwänden (44,46)
jeweils mit wenigstens einer Befestigungsfahne (52) und einer frontseitigen
Abdeckung (50), die mit den Seitenwänden (44, 46) lösbar verbunden
ist, wobei die Stromschienen (62, 64, 66) derart auf der Rückseite
(60) der Rückwand
(48) angeordnet sind, dass deren Anschlüsse (68, 70) oben und unten über die
Rückwand
(48) herausragen, wobei jede Leistungsteilkomponente (10, 12, 14,
16, 18) zwischen den beiden Seitenwänden (44, 46) angeordnet ist,
wobei die wenigstens eine Leistungsteilkomponente (10, 12, 14, 16,
18) oder eine Reihenschaltung aus zwei und mehr Leistungsteilkomponenten
(10, 12, 14, 16, 18) eingangsseitig mittels Verbindungs-Stromschienen
(90, 92, 94, 110, 112, 114, 126, 128, 130 bzw. 76, 78, 80) durch
die Aussparung (96 bzw. 82) der Rückwand (48) mit den rückseitig
verlaufenden Stromschienen...
Patent DE-10207202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur metallurgischen Verwertung von metallhaltigen Schlämmen und Stäuben
Inventor: OSING DIRK A
IPC: C22B1/245
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Metall-Schmelze in einem Lichtbogenofen, unter
Nutzung eines feinkörnigen
Kombiproduktes, Körnung < 10 mm, bestehend
aus metall oxidischen und metallischen feinkörnigen Materialien sowie Reduktionsagenten
in Form von Kohlenstoff, Aluminium, Ferrolegierungen, Calziumsilicium,
Calzium, Eisenerz, DRI (Eisenschwamm), Walzzunder, Mangan sowie
für den
metallurgischen Prozess geeigneten Zuschlagstoffen u.a. Schlackenbildnern
durch kontinuierliches Einbringen des feinkörnigen, blasfähigen Kombiproduktes,
anstelle von stückigem
Schrott und stückigen Zuschlagsstoffen,
mittels Dosier-, Injektions-, Lanzen- und/oder Brennertechnik in
einen flüssigen
Stahl-Schlacken-Sumpf, wobei der metallurgische Prozess zur Herstellung
einer Schmelze unter reduzierenden und schmelzenden Bedingungen
durchgeführt
wird, bis zur ganzen oder teilweisen Erreichung der Kapazität des metallurgischen
Aggregates.
Patent DE-10209693-B4 (DE)
Title: Absaughaube zum Reinigen von abgesaugter Abluft
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: B01D45/10
Filed: 2002-03-06
Granted: 2011-04-28
Abstract: Absaughaube für Dunst und andere Luftinhaltsstoffe zum Reinigen abgesaugter Abluft mit einem einen Lufteinlass aufweisenden Gehäuse, einem Lufteinlasskanal, der an der Front- und Rückseite von im wesentlichen bogenförmig zumindest abschnittsweise gekrümmten Flächen begrenzt ist, bei dem die Querschnittsfläche in einem Bereich hinter der Lufteinlassöffnung größer als die Querschnittsfläche des Lufteinlasskanals ist und der eine unten angeordnete Sammelrinne mit einem Abfluss für Reinigungsflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der bogenförmig abschnittsweise gekrümmten Frontfläche (9) des Lufteinlasskanals (8) als unten angeordnete Sammelrinne (11) ausgeführt ist und dass die Sammelrinne abklappbar ausgeführt ist.
Patent DE-10209780-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem für Patientendaten
Inventor: THIELSCHER CHRISTIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Datenverarbeitungssystem zur Verarbeitung von Patientendaten, die für einen jeweiligen Patienten personenidentifizierende Personendaten und einen zugehörigen Satz von Gesundheitsdaten umfassen, mit  – einer oder mehreren Zentralstellen (3) jeweils mit einer Datenbank (4), in der die Gesundheitsdaten ohne Zuordnung zu Personendaten gespeichert sind, und  – mit der Datenbank verbundenen Endgeräten (1) zum Abrufen von Gesundheitsdaten aus der zentralen Datenbank und/oder zum Einlesen von Gesundheitsdaten in die zentrale Datenbank (4), wobei dem Gesundheitsdatensatz (GD) eines jeweiligen Patienten ein Datensatzidentifikationscode (DIC) zugeordnet ist, dessen Eingabe zum Abruf von zugehörigen Gesundheitsdaten notwendig ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  
 – der Datensatzidentifikationscode (DIC) einen auf einer elektronischen Patientenkarte (5) gespeicherten Patientenkartencode (5a) und  – einen vom Patienten einzugebenden Patientenidentifikationscode (PIN) und/oder einen Behandleridentifikationscode (6a) umfasst.
Patent DE-10212609-B4 (DE)
Title: Elektrolytlösung und deren Verwendung
Inventor: SCHWAKE ANDREE DR
IPC: H01M10/0569
Filed: 2002-03-21
Granted: 2015-03-26
Abstract: Elektrolytlösung für elektrochemische Zellen mit einem Siedepunkt > 86°C bei 1 bar und einer Leitfähigkeit von > 40 mS/cm bei 25°C, die folgende Komponenten umfaßt: A) Acetonitril mit einem Anteil von 40–90 Gew.-% am Lösungsmittelgewicht als erstes Lösungsmittel, B) Zumindest ein zweites elektrochemisch stabiles Lösungsmittel mit einem Siedepunkt > 120°C bei 1 bar, einer DK > 10 bei 25°C und einer Viskosität < 6 mPas bei 25°C, C) Zumindest ein Leitsalz.
Patent DE-10220723-B4 (DE)
Inventor: HAMMELSBACHER KARLHEINZ
IPC: H04B10/114
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: An infrared wireless data transmission system uses transmission (S) at a multiple (Ng) of the receive rate (Ne) with the received bit determined by the predominance of transmitted bits and stored in memory to programme a cooker control unit.
Patent DE-10229828-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: REIFFENRATH VOLKER DR
IPC: C09K19/42
Filed: 2002-07-03
Granted: 2011-12-01
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I enthältworin R11 eine Alkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 2 bis 12 C-Atomen und R12 eine Alkenylgruppe mit 2 bis 12 C-Atomen bedeutet und eine oder mehrere Verbindungen der Formel II enthältworin Z21 -COO- oder eine Einfachbindung, A21 trans-1,4-Cyclohexylen oder 1,4-Phenylen, m 1 oder 2 und R21 und R22 unabhängig voneinander eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit bis zu 12 C-Atomen, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O-, -S- und/oder -C≡C- ersetzt sein können, bedeuten.
Patent DE-10242321-B4 (DE)
Title: ATM-Anschlussmodul mit integrierter Ethernet-Vermittlungsschnittstelle
Inventor: HEINK MATTHIAS
IPC: H04L12/54
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: ATM-Anschlußmodul für eine ATM-Knotenvorrichtung
(1), mit einer ATM-Steuerung (3) zum Verarbeiten von ATM-Zellen,
die über Übertragungsleitungen
(5) übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das ATM-Anschlußmodul (2)
eine Ethernet-Vermittlungsschnittstelle
(6) aufweist, die das ATM-Anschlußmodul (2)
mit einem Ethernet-Vermittlungskernmodul (7) dieser ACM-Knotenvorrichtung
(1) verbindet.
Patent DE-10248488-B4 (DE)
Title: Fehlzündungserfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P11/06
Filed: 2002-10-17
Granted: 2009-07-09
Abstract: Fehlzündungserfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit  einem Ionenstromerfassungsteil (1) zum Erfassen eines Ionenstroms, der zwischen in einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors angeordneten Elektroden auf Grund von Ionen, die bei Verbrennung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs generiert werden, bei Anlegen einer Spannung an die Elektroden fließt;  einem Tendenzerkennungsteil (4–7) zum Erkennen einer Tendenz einer Änderung in dem Ionenstrom, der durch den Ionenstromerfassungsteil erfasst wird, wobei der Tendenzerkennungsteil eine Ableitungskalkulationsvorrichtung (6) zum Kalkulieren einer Ableitung des Ionenstroms umfasst;  einem Schwellwertbestimmungsteil (8) zum Einstellen eines Schwellwerts für eine Ausgabe des Tendenzerkennungsteils; und  einem Bestimmungsteil (10) zum Bestimmen des Auftretens einer Verbrennung oder einer Fehlzündung in der Verbrennungskammer basierend auf einer Ausgabe des Tendenzerkennungsteils und einer Ausgabe des Schwellwertbestimmungsteils.
Patent DE-10307955-B4 (DE)
Title: Elektronische Longitudinal-Messeinheit für stabförmige Werkstücke
Inventor: GRESSER GERMAN
IPC: G01B5/02
Filed: 2003-02-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Messen der von einer Leiste einzunehmenden Länge zwischen zwei Werkstückbegrenzungskanten
insbesondere eines Fenster- oder Türrahmenprofils, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verfahren mit einer auf Rollen geführten Längenmessvorrichtung durchgeführt wird,
die eine Messrolle, einen mit der Messrolle verbundenen elektronischen
Inkrementalgeber und eine elektronische Auswerteeinrichtung aufweist,
wobei bei dem Verfahren mittels der Messrolle (4) die zu messende Wegstrecke
(b) auf einer Oberfläche
des Profils abgefahren wird und die beim Abfahren vom elektronischen
Inkrementalgeber generierten Zählimpulse
der Auswerteeinrichtung zur Erfassung der abgefahrenen Wegstrecke
(b) zugeführt
werden.
Patent DE-10311447-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Elektrogerät
Inventor: SCHAUPERT KURT
IPC: H03K17/965
Filed: 2003-03-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Elektrogerät mit einer
aus einer geschlossenen Metall- und Glasfläche gebildeten Bedienfläche und
mit einer Schaltungsanordnung, die eine Steuereinrichtung (10) und
ein mit einem Stromversorgungsanschluss (L, N) verbundenes Netzteil
(12) zur Versorgung von zu steuernden Funktionseinheiten des Elektrogeräts aufweist,
wobei am Stromversorgungsanschluss (L, N) ein Schalter (14) zur
primärseitigen
Trennung des Netzteils (12) vom Stromversorgungsanschluss (L, N)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (14) einen unter
der Bedienfläche
angeordneten Piezo-Schalter
aufweist, welcher im nicht aktivierten Zustand geöffnet und durch
die Bedienfläche
hindurch vom Benutzer aktivierbar ist.
Patent DE-10319941-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Tischsäule für einen Tisch, insbesondere für einen Tisch in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUETTNER RAINER
IPC: A47B9/20
Filed: 2003-05-02
Granted: 2012-03-01
Abstract: Teleskopierbare Tischsäule für einen Tisch, insbesondere für einen Tisch in einem Kraftfahrzeug, mit einem Tischsäulenaußenteil und einem darin relativ dazu verschiebbar gehaltenen Tischsäuleninnenteil, wobei die Tischsäule zwischen einer eingefahrenen, nicht teleskopierten Tischsäulen-Grundstellung und wenigstens einer Tischsäulen-Ausfahrstellung verlagerbar ist für eine Höhenverstellung einer unmittelbar oder mittelbar an der Tischsäule befestigbaren Tischplatte, und mit einer Verrastungseinrichtung, mit der die Tischsäule wenigstens in der wenigstens einen Tischsäulen-Ausfahrstellung lösbar verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischsäulenaußenteil (2) mit einem Tischplattenhalteteil (16) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, auf dem sich die Tischplatte mittelbar oder unmittelbar abstützt, dass das Tischsäuleninnenteil (13, 15) wenigstens zweiteilig aus einem ortsfest angeordneten Innensäulenteil (13) und aus einer relativ dazu verstellbaren Verriegelungssäule (15), die zudem mittelbar oder unmittelbar mit dem Tischplattenhalteteil (16) und/oder der Tischplatte verbunden ist, aufgebaut ist dergestalt, dass bei einer Verlagerung der Tischsäule (1) zwischen der Tischsäulen-Grundstellung und der Tischsäulen-Ausfahrstellung das Tischplattenhalteteil...
Patent DE-10337125-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen wenigstens einem ersten und einem zweiten Bauteil
Inventor: MALKE UWEN
IPC: F16B5/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen wenigstens einem ersten und einem zweiten Bauteil unter Verwendung zumindest eines Befestigungselementes, wobei das erste Bauteil im Verbindungsbereich eine Verprägung aufweist und das zweite Bauteil besagte Verprägung überspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (2) zur Gewährleistung planparalleler Flächen des Verbindungsbereiches der Bauteile (1; 2) zum ersten Bauteil (1) hin mit einer oder mehreren Distanznoppen (9) versehen ist, welche sich innerhalb der Verprägung (7) des ersten Bauteils (1) an demselben abstützen.
Patent DE-10339377-B4 (DE)
Title: Kamera mit einem LCD-Feld und einem einfahrbaren Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2013-08-22
Abstract: Kamera mit einem LCD-Feld (20) zum Darstellen eines Aufnahmebildes und einem einfahrbaren Linsentubus mit einem ersten Halter (51), der ein erstes optisches Element (LG3) auf der optischen Achse (Z1) des Linsentubus hält und eine Vertiefung hat, einem ringförmigen Element (8), das beim Einfahren des Linsentubus drehfest längs der optischen Achse (Z1) zur Bildseite auf den ersten Halter (51) zu und beim Ausfahren des Linsentubus zur Objektseite von dem ersten Halter (51) weg bewegt wird, einem innerhalb des ringförmigen Elementes (8) angeordneten zurückziehbaren zweiten Halter (6), der ein zweites optisches Element (LG2) hält und zwischen einer ausgerichteten Stellung, in der das an ihm gehaltene zweite optische Element (LG2) auf die optische Achse (Z1) ausgerichtet ist, und einer radial versetzten Stellung, in der das an ihm gehaltene zweite optische Element (LG2) relativ zur optischen Achse (Z1) radial versetzt angeordnet ist, bewegbar ist, wobei das ringförmige Element (8) und der zurückziehbare zweite Halter (6) zwischen einer von dem ersten Halter (51) beabstandeten Betriebsstellung, in der der zurückziehbare zweite Halter (6) in seiner ausgerichteten Stellung angeordnet ist, und einer eingefahrenen Stellung bewegt werden, in der das erste optische Element (LG3) innerhalb der Innenumfangsfläche des ringförmigen Elementes (8) und der zurückziehbare zweite Halter (6) in seiner radial versetzten Stellung so angeordnet ist, dass sich ein Teil des ersten Halters (51) und ein Teil des zurückziehbaren zweiten Halters (6) in der gleichen axialen Position bezogen auf die Richtung der optischen Achse (Z1) befinden, der zurückziehbare zweite Halter (6) sich längs eines Weges bewegt, der von der optischen Achse (Z1) radial nach außen zur Bildseite verläuft, wenn der zurückziehbare zweite Halter (6) aus seiner ausgerichteten Stellung in seine radial versetzte Stellung bewegt wird, ...
Patent DE-10348124-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: BURBAUM HARDY
IPC: A47C7/02
Filed: 2003-10-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: Sitz, d. h. einen Personensitz, mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehnenfläche (1), wobei die Sitz-(2) und auch die Rückenlehnenfläche (1) mittig durch jeweils eine grabenförmige Ausnehmung (13, 23) geteilt sind, so dass sowohl die Sitzfläche (2) als auch die Rückenlehnenfläche (1) in jeweils zwei Teilflächen (21, 22, 11, 12) geteilt ist, derart, dass die Wirbelsäule der sitzenden Person bis zum Steißbein völlig abstütz oder anlehnfrei ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch in der Horizontalen zwischen Sitzfläche (2) und Rückenlehnenfläche (1) eine grabenförmige Ausnehmung (40) vorhanden ist, die die geteilte Rückenlehnenfläche (1) in horizontaler Richtung deutlich beabstandet von der ebenfalls geteilten Sitzfläche (2) trennt.
Patent DE-10359949-B4 (DE)
Title: Multithread-Prozessorarchitektur zum getriggerten Thread-Umschalten ohne Taktzyklusverlust, ohne Umschalt-Programmbefehl und ohne Erweiterung des Programmbefehlsformates
Inventor: LIN JINAN
IPC: G06F9/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Getakteter
Multithread-Prozessor (1) zur Datenverarbeitung von N Threads mittels
einer Standardprozessorrumpfeinheit (2), wobei ein durch die Standardprozessorrumpfeinheit
(2) aktuell abzuarbeitender Thread T j  ohne
Taktzyklusverlust durch ein Umschalt-Triggersignal (UTS) auf einen
anderen Thread T l  umschaltbar ist, wobei
das Umschalt-Triggersignal (UTS) in Folge eines aus einem Programmbefehlsspeicher
(3) geholten, 1atenzzeitimplizierenden Programmbefehls des aktuell
abzuarbeitenden Threads T j , der eine Latenzzeit
für die
Standardprozessorrumpfeinheit (2) bewirkt, generiert wird, bevor
der geholte, latenzzeitimplizierende Programmbefehl durch die Standardprozessorrumpfeinheit
(2) decodiert wird, wobei der latenzzeitimplizierende Programmbefehl des
Threads T j  implizit eine Umschalt-Information
(8) für den
Thread T j  enthält, welche angibt, ob der aktuell
abzuarbeitende Thread T j  von einem ersten
Threadzustand „In Ausführung" (4)
in einen dritten Threadzustand „Wartend" (6) umgeschaltet
wird und für
welche Anzahl n verzögerter Taktzyklen
(9) der Thread T j  in dem dritten Threadzustand „Wartend"
(6) gehalten wird, und welche aus einem latenzzeitimplizierenden
Programmbefehl, aus einem eigens in dem Programmbefehlsspeicher
(3) vorgesehenen Umschalt-Programmbefehl oder aus...
Patent DE-19503429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das stirnseitige Verbinden von Kabelbahnen
Inventor: STJERNEBY SVEN
IPC: H02G3/04
Filed: 1995-02-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
für das
stirnseitige Verbinden von Kabelbahnen mit sich in Querrichtung
erstreckenden, im wesentlichen U-förmigen Querstrebenelementen
(2), die in Längsrichtung
der Kabelbahnen im Abstand voneinander angeordnet sind, und auch
mit sich in Längsrichtung
erstreckenden Elementen (4), die mit den Querstrebenelementen verbunden
sind, wobei ein Querstrebenelement (2) an je einem Ende jeder Kabelbahn
angeordnet ist, die Vorrichtung einen Befestigungsaufbau (6) aufweist, der
zwei Klemmteile (8, 10) hat, und die Endabschnitte der stirnseitig
aneinander angeordneten Kabelbahnen dafür ausgelegt sind, zwischen
den Klemmteilen befestigt zu werden, wobei eines der Klemmteile
(8) mit Eingriffsflächen (18,
20) versehen ist, welche zwei parallele Aussparungen (22) für die Aufnahme
und Fixierung benachbarter Querstrebenabschnitte der beiden jeweils
an einem Ende zweier Kabelbahnen angeordneten Querstrebenelemente
(2) definieren, während
das andere Klemmteil (10) dafür
ausgelegt ist, die Querstrebenabschnitte, die in den Aussparungen (22)
aufgenommen sind, in den Aussparungen gegen die Eingriffsoberfläche der
Aussparungen (22) zu drücken,
und wobei die Aussparungen...
Patent DE-19532205-B4 (DE)
Title: Anlaßvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DOERAGRIP FRIDOLF ANDERS GUSTA
IPC: F02N3/02
Filed: 1995-08-31
Granted: 2004-01-15
Abstract: Anlaßvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Seilrolle (10) mit einem Zugseil (12), eine Schwungradkupplung mit einem Antriebskupplungsteil an der Rolle und einem angetriebenen Kupplungsteil an dem Schwungrad (16) des Motors, wobei das Antriebskupplungsteil ein Sperrklinkenrad (14) umfaßt, und das angetriebene Kupplungsteil eine bewegbare Sperrklinke (18) umfaßt, die das Sperrklinkenrad erfassen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrklinkenrad (14) eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist und sein Ende mit kleinerem Durchmesser dem Schwungrad (16) zugewandt ist und ein Teil (18a) der Sperrklinke (18) abgewinkelt ist, um einem Kegelwinkel des Sperrklinkenrads zu entsprechen.
Patent DE-19549532-B4 (DE)
Title: Synchrone Halbleiterspeichervorrichtung mit Selbstvorladefunktion
Inventor: KIM GYU-HONG
IPC: G11C11/409
Filed: 1995-03-03
Granted: 2009-12-03
Abstract: Synchrone Halbleiterspeichervorrichtung, die Reihen- und Spaltenadressenimpulssignale ( RAS ,  CAS ) verwendet und mehrere Speicherbänke besitzt, die jeweils aus mehreren Speicherzellen aufgebaut sind, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (800), die ein Signal (ϕAP1, ϕAP2) erzeugt, das eine Speicherbank der mehreren Speicherbänke als Antwort auf ein Signal, das den Reihen- und Spaltenadressenimpulssignalen ( RAS ,  CAS ) entspricht, automatisch vorlädt, nachdem eine Adressierungsoperation für die Speicherbank beendet ist.
Patent DE-19609288-B4 (DE)
Title: Computerunterstütztes Video-Mikroskop
Inventor: KAPITZA HANS-GEORG
IPC: G02B21/36
Filed: 1996-03-09
Granted: 2008-08-14
Abstract: Computerunterstütztes Video-Mikroskop
mit einem geschlossenen Gehäuse
(8), wobei sämtliche
optischen Komponenten des Mikroskops innerhalb des Gehäuses angeordnet
sind und die Frontseite (8a) des Gehäuses (8) eine Öffnung (25)
zum Einführen
eines Präparates
(30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses (8)
in der Nähe
der Öffnung
(25) zusätzlich
ein Zeilensensor (32) zur Erzeugung eines Übersichtsbildes angeordnet
ist.
Patent DE-19621074-B4 (DE)
Title: Drucker zum Zuführen von Druckblättern unterschiedlicher Dicke
Inventor: AKAHANE TAKASHI
IPC: B41J13/048
Filed: 1996-05-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Drucker
zum Drucken von Daten auf Aufzeichnungsmedien unterschiedlicher
Dicke, mit:  mindestens einer Blattzuführwalze (30) zur Beförderung des
Aufzeichnungsmediums (P) durch den Drucker;  mindestens einer
Klemmwalze (40), um das Aufzeichnungsmedium (P) gegen die Blattzuführwalze
(30) zu drücken,
wobei ein Klemmstellenbereich (a) im wesentlichen an der Stelle
ausgebildet ist, an welcher die Blattzuführwalze (30) auf die Klemmwalze
(40) trifft, wobei die Klemmwalze (40) drehbar an einer welle (40a)
angebracht ist;  mindestens einem Halteelement (41), um die
Klemmwalze (40) zu halten; und  mindestens einem Führungselement
(46), welches eine vordere Kante (Pa) des Aufzeichnungsmediums (P)
zu dem Klemmstellenbereich (a) führt,  wobei
das Führungselement
(46) als separates Bauteil in seinem stromabwärtigen Endbereich mit der Welle
(40a) der Klemmwalze (40) und an seinem stromaufwärtigen Endbereich
mit dem Halteelement (41) in Eingriff steht, wobei das Führungselement
(46) durch die welle (40a) der Klemmwalze (40) positioniert ist.
Patent DE-19627720-B4 (DE)
Title: Anlage für die Herstellung von Holzwerkstoffplatten
IPC: B27N3/24
Filed: 1996-07-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Anlage für die Herstellung von Holzwerkstoffplatten (1), insbesondere von OSB-Platten, aus einer Preßgutmatte (2) mit Hilfe einer kontinuierlichen Presse (3),  welche ein Pressenoberteil (4) mit oberer beheizter Pressenplatte (5) und ein Pressenunterteil (6) mit unterer beheizter Pressenplatte (7) aufweist und ausgerüstet ist mit im Pressenoberteil (4) und im Pressenunterteil (6) endlos umlaufend angetriebenen Stahlblechpreßbändern (8), die im Preßbereich zwischen sich den Preßspalt (9) bilden, sowie mit Hilfe von endlos umlaufend angetriebenen Wälzkörperaggregaten (10) an den Pressenplatten (5, 7) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet,  daß zum Zwecke der Erzeugung von zumindest einer strukturierten Oberfläche der Holzwerkstoffplatten (1) zumindest eines der Stahlblechpreßbänder (8) zur Preßgutmatte (2) hin in Laufrichtung des Stahlblechpreßbandes (8) langgestreckte Vertiefungen aufweist, die sich in der zugeordneten Oberfläche der Holzwerkstoffplatte als erhabene makroskopische Strukturelemente abbilden.
Patent DE-19646564-B4 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: FECHTER ULRICH
IPC: B65H54/70
Filed: 1996-11-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kreuzspulen
herstellenden Textilmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter
Arbeitsstellen, deren Arbeitsstellenrechner an eine textilmaschineneigene
Zentralsteuereinheit angeschlossen sind sowie einem entlang der
Arbeitsstellen verfahrbaren Bedienaggregat, dessen Steuereinrichtung
ebenfalls mit der Zentralsteuereinheit in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung (38) des Bedienaggregates
(23) auf unterschiedliche Bauzustände des Bedienaggregates (23)
abgestimmte Steuerungsprogramme (A, B, C, D) gespeichert sind, die
mittels Softwarekodierung entsprechend dem vorliegenden Bauzustand
des Bedienaggregates (23) aktivierbar sind.
Patent DE-19651609-B4 (DE)
Inventor: AXMANN HORST
IPC: E05C9/02
Filed: 1996-12-12
Granted: 2007-06-21
Abstract: A pivot arm (35) controls lever arm (52) acting on a tumbler (37) association with the locking bolt (36) of a lock which can be withdrawn jointly with a follower-operated latch bolt (15). The arm is formed by a follower-operated connecting rod drive lever acting on a connecting rod connecting bar (4). The locking bolt is locked by displacement of the bar. Preferably, the pivot arm forms a control cam (50) which acts on a projection (51) on the lever arm to lift the tumbler. The pivot arm is driven in the opposite direction to the follower rotation.