baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236224-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für eine Geschwindigkeitsregelung in Fahrzeugen
Inventor: HAFNER ERNST
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2008-01-17
Abstract: Bedieneinrichtung
für eine
Geschwindigkeitsregelung in Kraftfahrzeugen, wobei wenigstens eine
eingegebene Ziffer durch eine Setzfunktion als Sollwert an die Geschwindigkeitsregelung übergeben
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine berührungsempfindliche Bedienfläche mit
wenigstens einem alphanumerischen Eingabefeld vorgesehen ist, das
in mehrere Zonen unterteilt ist, wobei in jede der Zonen die wenigstens
eine Ziffer durch Überstreichen
eingegeben werden kann und eine Lesefunktion vorgesehen ist, die
die Ziffer abhängig
von der Zone, in die die Ziffer eingegeben wird, interpretiert.
Patent DE-10240921-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum selektiven Metallisieren von 3-D-Strukturen
Inventor: UHLENDORF INGO
IPC: H01L23/485
Filed: 2002-09-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum selektiven Metallisieren von 3-D Strukturen in Form von Kontaktbumps,
die jeweils über
eine dreidimensionale, flexible Redistribution Layer mit einem Bond
Pad auf dem Wafer elektrisch verbunden sind, zur späteren elektrischen
Verbindung mit einem Trägerelement,
z.B. einer gedruckten Leiterplatte, bei dem Metallisierungen elektrolytisch
aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallisierung
der bereits präparierten
3-D Strukturen (1) auf dem Wafer (2) durch teilweises Eintauchen
derselben in einen Gelelektrolyt (12) mit fixierter Oberfläche elektrochemisch
strom- oder potentialkontrolliert vorgenommen wird, wobei die Feststellung
des ersten elektrischen Kontaktes mit dem Gelelektrolyten (12) durch
wenigstens eine der 3-D-Strukturen (1) erfolgt.
Patent DE-10243760-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Kraftschrauber, der eine Bremse mit einer dünnen Scheibe umfasst
Inventor: BAREGGI LUIGI
IPC: G01L5/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2013-05-16
Abstract: Prüfstand für Kraftschrauber, bestehend aus einer Kupplung (12) zur Verbindung mit dem Kopf eines Kraftschraubers und verbunden mit einer gesteuerten Bremseinheit (14) und einer Sensoreinheit (15), die die zwischen der Kupplung und der Bremseinheit übertragenen mechanischen Größen erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinheit (14) einen kleinen Teller (17, 117) umfasst, der mit der Kupplung (12) zumindest in Drehrichtung starr verbunden ist und zwischen einer ersten Druckfläche (22), die axial durch ein Stellglied (19) gegen den kleinen Teller gedrückt wird, und einer zweiten feststehenden Gegenfläche (11) angeordnet ist.
Patent DE-10245111-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: WOLFRAM BERTHOLD
IPC: F02B31/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: Ansaugvorrichtung mit einem Kanal (1), der unmittelbar oder mittelbar mit einem Zylinder einer Brennkraftmaschine kommuniziert, wenn die Ansaugvorrichtung an der Brennkraftmaschine angeordnet ist, mit einer Klappe (5), die auf einer Welle (7) gelagert ist und in dem Kanal (1) so angeordnet ist, dass sie in einer vorgegebenen Stellung eine Tumble-Strömung oder Swirl-Strömung in dem Zylinder erzeugt, und die mindestens eine Ausnehmung (11 bis 16) aufweist, die sich von der Seite der Klappe, die der Hauptströmungsrichtung (9) in dem Kanal (1) zugewandt ist, hin zu der Seite erstreckt, die der Hauptströmungsrichtung (9) in dem Kanal (1) abgewandt ist, wobei die Ausnehmung während des Betriebs der Brennkraftmaschine in Hauptströmungsrichtung (9) von einem Gasmassenstrom durchströmt wird, wobei die Klappe (5) aus dem Kanal (1) in eine Ausbuchtung (10) einschwenkbar und aus dieser ausschwenkbar ist, so dass in einer eingeschwenkten Stellung der gesamte Querschnitt des Kanals (1) für den Gasmassenstrom freigegeben ist.
Patent DE-10247295-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein Handwerkzeug
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: B65D73/00
Filed: 2002-10-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: Aufhängevorrichtung für ein Handwerkzeug, aufweisend eine Aufhängeplatte (10) und eine Konsolplatte (20), wobei die Aufhängeplatte (10) eine rechteckige Form hat, eine Aufhängeöffnung an ihrem oberen Abschnitt aufweist und seitlich an dem unteren Abschnitt ihrer Vorderseite zwei einander gegenüberliegende L-förmige Aufnahmeflansche (11) angeformt sind, wobei zwischen den abgewinkelten Aufnahmeflanschabschnitten und der Aufhängeplatte (10) jeweils ein im Wesentlichen vertikal verlaufender Führungsschlitz (12) ausgebildet ist, die beiden Aufnahmeflansche (11) in ihrem oberen Rand jeweils eine Einsatzkerbe (13) aufweisen, die Aufhängeplatte (10) den beiden Einsatzkerben (13) gegenüberliegend jeweils ein Loch (15) aufweist, aus welchem jeweils ein federnder Schnapphaken (16) herausragt, wobei jeder Schnapphaken (16) einen sich in Richtung zu dem Aufnahmeflansch (11) hin erstreckenden Haken (17) mit einer flachen Unterseite (18) aufweist, die Konsolplatte (20) in einem mittleren Abschnitt eine zur Aufnahme eines Handwerkzeugs vorgesehene Ausnehmung (21) und zwei in die Führungsschlitze (12) der Aufhängeplatte (10) eingesteckte und von einem...
Patent DE-10296899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines strukturierten Verbundmaterials und Verwendung des Materials
Inventor: DELUCIA MARY LUCILLE
IPC: A61F13/15
Filed: 2002-04-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines strukturierten Verbundmaterials (10), um den Durchgang von Flüssigkeiten durch das strukturierte Verbundmaterial (10) zu unterstützen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Ausbilden einer ersten, nichtschrumpfbaren Schicht (20); Ausbilden einer zweiten, schrumpfbaren Schicht (30); Verbinden der zweiten Schicht (30) mit der ersten Schicht (20), um ein Verbundmaterial (10) zu bilden; und Schrumpfen der zweiten Schicht (30), so dass sich die nichtschrumpfbare, erste Schicht (20) in einer z-Richtung oder in einer Ebene, die allgemein senkrecht zu dem Verbundmaterial (10) ist, bewegt, um Faserschleifen zu bilden, so dass das Verbundmaterial (10) einen Porengrößengradienten mit größeren Poren in den Faserschleifen der nichtschrumpfbaren, ersten Schicht (20) und kleineren Poren in der schrumpfbaren, zweiten Schicht (30) bildet.
Patent DE-10342812-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem
Inventor: AOKI YUUICHI
IPC: F16H55/36
Filed: 2003-09-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kraftübertragungssystem zur Übertragung eines Moments von einer Antriebseinheit an eine angetriebene Einheit, wobei das System umfasst:  ein erstes Drehelement (1), das durch die Antriebseinheit in Umlauf versetzt wird;  ein zweites Drehelement (7), das mit der angetriebenen Einheit verbunden ist;  einen Momentenbegrenzer (8), der ein Moment vom ersten Drehelement (1) an das zweite Drehelement (7) überträgt, wobei der Momentenbegrenzer (8) teilweise zerbrochen wird, um die Übertragung des Moments zu unterbrechen, wenn das an die angetriebene Einheit übertragene Moment einen vorbestimmten Wert übersteigt;  einen Dämpfer (5), der aus einem elastisch deformierbaren Element ausgebildet und in einem Durchgang angeordnet ist, durch den das Moment zwischen dem ersten Drehelement (7) und dem zweiten Drehelement (8) übertragen wird; und  eine Abdeckung (9), die eingehakt ist, um an mindestens einem Element von erstem Drehelement (7) und zweitem Drehelement (8) befestigt zu sein, um zu verhindern, dass sich der Dämpfer (5) in...
Patent DE-10347912-B4 (DE)
Title: Verbesserter Leiterrahmen für elektronische Schaltungen im Automobilbereich
Inventor: BOGDANOV LEON
IPC: F02D35/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Erkennung einer Menge eines strömenden Fluids, die Vorrichtung
umfasst:  – ein
Gehäuse
(12) mit einem Strömungsaufnahmebereich (36)
und einem Schaltkreishohlraumbereich (34), wobei der Strömungsaufnahmebereich
(36) innerhalb einer ein Fluid führenden
Leitung (304) positionierbar ist und eine Strömungspassage (40) umfasst;  – eine Düse (39),
die in Strömungsverbindung
mit der Strömungspassage
(40) steht, wobei die Düse
(39) einen Düsenausgang
(41) aufweist;  – ein
erstes elektrisches Element (44), das in der Strömungspassage (40) am Düsenausgang
(41) angeordnet ist; und  – ein
mit dem ersten elektrischen Element (44) verbundenes Schaltkreismodul
(32), das in dem Schaltkreishohlraumbereich (34) zur Erkennung einer
Veränderung
einer elektrischen Eigenschaft des ersten elektrischen Elements (44)
angeordnet ist, wobei die erkann te Veränderung in der elektrischen
Eigenschaft verwendet wird, um die Menge eines strömenden Fluids
zu bestimmen; und  – einen
homogenen Leiterrahmen (600) mit einem Verbindungsanschlussbereich
(606) und einem elektrischen Befestigungsbereich (604) um elektrische
Leiterbahnen...
Patent DE-10353649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Einstellmechanismus einer Drosselklappe einer Brennkraftmaschine
Inventor: KONDO SHIGEKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-11-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Einstellmechanismus (2) einer Drosselklappe einer
Brennkraftmaschine in Abhängigkeit
von einem Stellsignal, ausgegeben von einer Drosselklappen-Steuereinrichtung
(1), welche an ihrer Eingangsseite ein Ist-Öffnungssignal entsprechend
einem Ist-Wert der Drosselklappen-Öffnung
und ein Soll-Öffnungssignal
entsprechend einem Sollwert der Drosselklappen-Öffnung erhält, wobei die Drosselklappen-Steuereinrichtung
(1) umfasst:  eine Abweichungs-Berechnungseinrichtung (11; S401) zum
Berechnen der Abweichung zwischen dem Soll-Wert   und dem Ist-Wert
der Öffnung
der Drosselklappe; eine Referenzeinrichtung (13) zum Speichern einer
Reihe von unterschiedlichen Steuerkoeffizienten (K PA )
für unterschiedliche
Werte der Abweichung;  eine Bestimmungseinrichtung (12; S402),
welche in einem vorbestimmten Intervall aus der in der Referenzeinrichtung (13)
gespeicherten Reihe temporär
jeweils denjenigen Wert des  Steuerkoeffizienten (K PA )
bestimmt, welcher der von der Abweichungs-Berechnungseinrichtung
(11; S401) momentan berechneten Abweichung entspricht;  eine
Speichereinrichtung (15) zum Speichern des gegenwärtigen Steuerkoeffizienten
(K PA ), der in einem gegenwärtigen Intervall
zuletzt ausgegeben wurde; eine Steuerkoeffizienten-Begrenzungseinrichtung
(14; S403–S407)
zur Ermöglichung
einer Begrenzung eines von der Bestimmungseinrichtung...
Patent DE-10355067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von "normalen" Leichen ("Wachszustand") sowie Wasserleichen und der dazugehörigen Särge auf Friedhöfen
Inventor: SCHWARZKOPF JOSEF
IPC: A61G17/007
Filed: 2003-11-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Zersetzen von Särgen und
Leichen in älteren
Gräbern,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Särge angebohrt
und mittels eines durch die Bohrungen mit dem Sarginneren zusammenwirkenden
Injektionsverfahrens durch Säureeinwirkung
zersetzt werden und daß die
injizierte Säuremenge
entsprechend dem aufzulösenden
Volumen und der Bodenbeschaffenheit in der Umgebung des Sarges dosiert
wird.
Patent DE-10356851-B4 (DE)
Title: Schieberegister zum sicheren Bereitstellen eines Konfigurationsbits
Inventor: GEORGAKOS GEORG
IPC: G11C29/00
Filed: 2003-12-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schieberegisterzelle
(1-i, 100-i) zum sicheren Bereitstellen eines Konfigurationsbits
(6-i) mit:  (a) einem Master-Latch (8-i), das zum Zwischenspeichern eines
Datenbits (3-i) an einen seriellen Dateneingang (2-i) der Schieberegisterzelle
(1-i, 100-i) schaltbar ist;  (b) einem ersten Slave-Latch (10-i),
das zum Zwischenspeichern des Datenbits an das Master-Latch (8-i)
schaltbar ist;  (c) mindestens einem zweiten Slave-Latch (12-i),
das zum Zwischenspeichern des Datenbits an das Master-Latch (8-i)
schaltbar ist und mit;  (d) einer Auswertelogik (13-i), die
in Abhängigkeit
von den Datenbits, die in dem Master-Latch (8-i) und in den Slave-Latches (10-i, 12-i)
zwischengespeichert sind, das Konfigurationsbit (6-i) ausgibt.
Patent DE-10392995-B4 (DE)
Title: Verfahren und  Vorrichtung zum Polieren Glassubstrats
Inventor: WATANABE ITSURO
IPC: G02F1/1333
Filed: 2003-07-31
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Polieren eines Glassubstrats (G) für Flüssigkristallanzeigen, umfassend einen Schritt zum Befestigen eines Glassubstrats (G) an einem Rahmen (14) mit einer Folie (38), auf welchem die Folie (38), die befähigt ist, das Glassubstrat (G) zu befestigen, gespannt und/oder verstreckt ist, und Installieren des Rahmens (14) auf einem Träger (52), oder einen Schritt zum Installieren eines Rahmens (14), auf welchem eine Folie (38), die befähigt ist, ein Glassubstrat (G) zu befestigen, gespannt ist, auf einem Träger (52) und Befestigen des Glassubstrats (G) an dem Rahmen (14), einen Schritt zum Näheraneinanderbringen des Trägers (52), welcher den Rahmen (14) hält, und einer Polieroberflächenplatte (62, 66) und Polieren einer zu polierenden Oberfläche des Glassubstrats (G), welches an der Folie (38) befestigt ist, durch Drücken des Glassubstrats (G) gegen die Polieroberflächenplatte (62, 66), einen Schritt zum Entfernen des Rahmens (14) von dem Träger (52) nach der Vervollständigung des Polierens des Glassubstrats (G) und Entfernen des Glassubstrats (G) von dem Rahmen (14), einen Schritt zum Waschen des Rahmens (14), von welchem das Glassubstrat (G) entfernt ist, und einen Schritt zum Rückführen des gewaschenen Rahmens (14) zu einer Position, an welcher der Rahmen (14) an dem Glassubstrat (G) befestigt wird, wobei das Glassubstrat (G) poliert wird, indem es durch den Druck eines unter Druck gesetzten Fluids, das mittels der Folie (38) übertragen wird, gegen die Polieroberflächenplatte (62, 66) gedrückt wird, wobei das unter Druck gesetzte Fluid zwischen den Träger (52) und der Folie (38) des Rahmens (14) zugeführt wird, und ...
Patent DE-19539958-B4 (DE)
Title: Kontakt
Inventor: JAAKKOLA RISTO
IPC: H01R4/50
Filed: 1995-10-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kontakt
zum Anschließen
elektrischer Leiter,  mit einem Kontaktteil (3, 5, 6, 13) aus
leitfähigem
Material mit zwei parallel zueinander liegenden Oberflächenteilen (3a,
3b, 5a, 5b, 6a, 6b, 13a, 13b), die sich in Klemmposition auf entgegengesetzten
Seiten eines Leiters (1) anpressen, und  mit einem U-förmigen Verbindungsteil
(4, 7, 8, 14), das an einem Ende des Kontaktteils (3, 5, 6, 13)
die freien Enden der Oberflächenteile
(3a, 3b, 5a, 5b, 6a, 6b, 13a, 13b) miteinander verbindet, wobei
die Verzweigungen (4a, 4b, 7a, 7b, 8a, 8b, 14a, 14b) des Verbindungsteils
(4, 7, 8, 14) parallel zueinander und zu den Oberflächenteilen
(3a, 3b, 5a, 5b, 6a, 6b, 13a, 13b) liegen, und  wobei der Abstand
zwischen den Verzweigungen (4a, 4b, 7b, 7b, 8a, 8b, 14a, 14b) des
Verbindungsteils (4, 7, 8, 14) größer und der Abstand zwischen
den Oberflächenteilen (3a,
3b, 5a, 5b, 6a, 6b, 13a, 13b) des Kontaktteils (3, 5,...
Patent DE-19604008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschneiden oder automatischen oder halbautomatischen Abschneiden von Reben und an Spalieren festgebundenen Bäumen oder Sträuchern
Inventor: PELLENC ROGER
IPC: A01G3/04
Filed: 1996-02-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zum Vorschneiden oder halbautomatischen Abschneiden von Reben und
angepfählten
Bäumen
oder Sträuchern,
die einen Schneidkopf mit mindestens zwei Schneideinheiten, oder
eine Schneideinheit und eine am Schneidvorgang beteiligte Einheit
umfaßt,
die jeweils aus mehreren schichtweise um eine gemeinsame Achse oder
Welle angeordneten Schneidwerkzeugen gebildet werden, wobei die
Schneidwerkzeuge oder die am Schneidvorgang beteiligten Werkzeuge
jeder dieser Einheiten eine in bezug auf die Werkzeuge der anderen
Einheit in vertikaler Ebene zueinander versetzte Position aufweisen,
so daß die
Einheiten während
der Arbeit eine angenäherte
Position einnehmen können,
in der ein Ineinandergreifen der Kanten der übereinander angeordneten Schneidwerkzeuge
jeder dieser Schneideinheiten in den zwischen den Kanten der übereinander
angeordneten Schneidwerkzeuge der anderen Schneideinheit ausgesparten
Zwischenräumen
vorliegt, wobei jedes Schneidwerkzeug der Schneideinheit oder der
Schneideinheiten umfaßt:
einerseits ein rundes Gehäuse,
das sich um eine Drehachse drehen kann und in Richtung dieser Achse
gesehen die allgemeine Form einer mit gerundeten Ausschnitten versehenen
Scheibe aufweist, wobei...
Patent DE-19611705-B4 (DE)
Title: Röntgenaufnahmeeinrichtung
Inventor: BETZ ROLAND
IPC: A61B6/00
Filed: 1996-03-25
Granted: 2005-01-27
Abstract: Röntgenaufnahmeeinrichtung
mit einem Stativ (2), an dem ein Strahlenempfänger (4) dreidimensional im
Raum verstellbar gelagert ist,  mit einem weiteren Stativ (5),
das einen. Röntgenstrahler (6)
trägt,  und
mit einem weiteren Strahlenempfänger,
wobei Sensoren (8) zur Erfassung der Position des Strahlenempfängers (4)
im Raum vorgesehen sind, die einem Rechner (9) entsprechende Signale
zuführen,
der daraus ein Steuersignal für
die Verstellung des Röntgenstrahlers
(6) bildet derart, dass der Röntgenstrahler
(6) automatisch auf den Strahlenempfänger (4) ausgerichtet wird,
und  wobei der Röntgenstrahler
(6) vom Rechner (9) elektrisch entkoppelt werden kann und somit
in Zusammenwirkung mit dem weiteren Strahlenempfänger bringbar ist.
Patent DE-19613491-B4 (DE)
Title: Transponder-Armbanduhr
Inventor: ZIMMERMANN JUERGEN
IPC: G04B47/00
Filed: 1996-04-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: Armbanduhr
(10) mit passivem Transponder (11) aus Chip (14) und magnetischer
Antenne (12) in Form einer Luft-Spule (13), dadurch gekennzeichnet, daß die Spule
(13) in einen Ringhohlraum eines Kunststoff Austauschteiles des
Uhrgehäuses
(17) eingeklebt oder von dessen Kunststoffmaterial umspritzt ist.
Patent DE-19632220-B4 (DE)
Title: Elektrodenlose Entladungslampe
Inventor: SAIMI MOTOHIRO
IPC: H01J65/04
Filed: 1996-08-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrodenlose
Metalldampf-Entladungslampe mit einer luftdichten Entladungsröhre, die
aus einem lichtdurchlässigen
Metalloxid-Material gebildet ist, und einer lumineszierenden Substanz,
die in die Entladungsröhre
eingefüllt
ist und wenigstens ein Seltenerdmetall-Halogenid enthält, dadurch
gekennzeichnet, daß in
die Entladungsröhre
zusätzlich
eine unterstützende
Substanz eingefüllt
ist, die einen in der Nähe
der Wandinnenfläche der
Entladungsröhre
auftretenden Halogen-Zyklus unterstützt.
Patent DE-19634009-B4 (DE)
Title: Kamera mit Batterie und Blitzkondensator
Inventor: MACHIDA KATSUKI
IPC: G03B17/02
Filed: 1996-08-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kamera
(10, 100), insbesondere einäugige
Spiegelreflexkamera, mit einem mit dem Kameragehäuse (11) einstückig ausgebildeten
Griffteil (14), einem Blitzgerät
(12) und einem elektrisch mit dem Blitzgerät (12) verbundenen Blitzkondensator,
dadurch gekennzeichnet, dass der Blitzkondensator aus mindestens
zwei Kondensatoren (24, 25) besteht, von denen einer in dem Griffteil
(14) und ein anderer außerhalb
des Griffteils (14) in dem Kameragehäuse (11) untergebracht ist.
Patent DE-19713874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einleitung von Gas in ein Formwerkzeug
IPC: B29C45/17
Filed: 1997-04-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Einleitung von Gas in ein Formwerkzeug zur Herstellung von Formteilen,
insbesondere Kunststoff-Formteilen, mit einem vorzugsweise langgestreckten
Grundkörper
(2), einem relativ zum Grundkörper
in ihm axial verschiebbaren, nadelförmigen Körper (3), mindestens einem
Gaseintritt (10) und mindestens einem durch axiale Verschiebung
des nadelförmigen
Körpers (3)
mit Gas beaufschlagbaren Gasaustritt (19), dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Grundkörper
(2) mindestens ein radial zum nadelförmigen Körper (3) verlaufender Kanal (20)
vorgesehen ist, der einen weiteren Gasaustritt (21) bildet oder
in einen solchen mündet,
wobei vorzugsweise mindestens zwei radiale Kanäle (20) vorgesehen sind.
Patent DE-19733964-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung eines rückgeführten Abgasstromes
Inventor: HUNKERT STEFFEN
IPC: F02M26/69
Filed: 1997-08-06
Granted: 2010-04-29
Abstract: Ventilanordnung zur Steuerung eines extern rückgeführten Abgasstromes an einer Brennkraftmaschine, wobei die Ventilanordnung zwei Ventilsitze (12, 13) aufweist, denen jeweils ein Verschlußglied (16) zugeordnet ist und beide Verschlußglieder (16) auf einem gemeinsamen Betätigungsmechanismus (17) angeordnet sind, welcher von einem Stellorgan (21) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Verschlußglieder (16) elastisch vorgespannt beweglich auf dem Betätigungsmechanismus (17) angeordnet ist.
Patent DE-19736827-B4 (DE)
Title: Schaltungszusatz für einen Telefonanrufbeantworter und einem Telefon (zwei Telefone)
Inventor: SCHAEPE HELMUT
IPC: H04M1/715
Filed: 1997-08-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Zusatzeinrichtung für eine Anordnung bestehend aus mindestens einem Automatischen Wechselumschalter mit einem Eingang und zwei Ausgängen,  mit einem Telefonanrufbeantworter und mindestens einem Telefon, wobei ein erster eingangsseitig an einer Telefon-/Fernsprechleitung   angeschlossener Automatischen Wechselumschalters (AWADo') einen vorrangigen und einen nachrangigen Ausgang aufweist der nachrangige Ausgang mit dem Telefonanrufbeantworter(TAB) verbunden ist und der vorrangige mit einem Telefon (TEL.) bzw.  mit dem Eingang eines zweiten Automatischen Wechselumschalters (AWADo") mit zwei gleichrangigen Ausgängen, an denen jeweils ein Telefon(TEL.) angeschlossen ist,  sowie jedes angeschlossene Telefon(TEL.)   zur gegenseitigen Signalisierung mit einer Rufstelle neinrichtung (RS) ergänzt ist, die zumindest jeweils Tastenschalter, einen Summer und ein mehrpoliges Anschlusskabel mit Stecker aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  als Zusatzeinrichtung weiterhin jedem Telefon(TEL.) ein Schaltungszusatzkasten(SZUK) mit den Baugruppen:  
 – Telefonschleifen-Adapter(AD) mit einem TAE-Stecker und einer TAE-Dose zum Querschleifen in der Anschlussleitung des zugeordneten Telefons(TEL.),  wobei in der b-Leitung ein Telefonschleifen-Optokoppler(OP) eingeschleift ist welcher ausgangsseitig...
Patent DE-19826455-B4 (DE)
Inventor: LENZ DIRK
IPC: C08J5/12
Filed: 1998-06-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: The invention relates to a laminate, consisting of at least one first layer made of an elastic polymer film and a second layer made of an elastic, flat textile structure. The finished laminate has a micro- and/or macro-embossment.
Patent DE-19845879-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-10-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Luftansaugkanalsystem
1 für Brennkraftmaschinen
mit einem Sammeleinlaßkanal
2 und von diesem zu den Zylindern führenden Einzelansaugkanälen 3, wobei
jeder Einzelansaugkanal 3 einen Kurzschlußkanal 4 aufweist, der in Abhängigkeit
von Betriebskenngrößen der
Brennkraftmaschine zur Verkürzung
der Ansauglänge durch
eine Schaltklappe 9 in den Sammeleinlaßkanal 3 hinein geöffnet werden
kann und wobei die Kurzschlußkanäle 4 gemeinsam
von der Schaltklappe 9 geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet,  a)
die Schaltklappe (9) auf einer Achse (8) angeordnet ist,  b)
die Achse (8) in mindestens einem Schwenkpunkt (13) gelagert ist,
der sich am Luftansaugkanalsystem (1) befindet,  c) der Schwenkpunkt
(13) außerhalb
der Fläche
der Schaltklappe (9) und in ihrer Fluchtlinie bei geschlossenem
Zustand angeordnet ist,  d) zentral im Angriffspunkt (18) an
der Achse (8) ein die Schaltung durchführender Kniehebeltrieb (14
bis 20) angeordnet ist, der einen dem Luftansaugkanalsystem (1)
zugeordneten festen Drehpunkt (16) aufweist und von einem Stellmotor
(6) betätigbar
ist.