baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005742-U1 (DE)
Title: Kombination aus Flügelrahmen und Blendrahmen
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-09-20
Abstract: Kombination aus Flügelrahmen (5) und Blendrahmen (4) eines Fensters/einer Tür mit einem zwischen den Falzen (2, 3) liegenden Falzluftbereich (6) und einem am Flügelrahmen (5) oder am Blendrahmen (6) angeordnetem Beschlag zur Verriegelung des Flügels im Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass im Falzluftbereich (6) zwischen Flügelrahmen (5) und Blendrahmen (4) zumindest eine Baugruppe (1) vorgesehen ist, welches sich infolge einer Verlagerung des Flügelrahmens (5) und Vergrößerung des Falzluftbereiches (6) in seiner wirksamen Erstreckung (35) zwischen den Falzen (2, 3) an deren Abstand selbstständig anpasst.
Patent DE-202016006878-U1 (DE)
Title: Tomatenketchup und Senf in einer 2-Kammer-Kunststoffflasche mit Verwirbelungsmundstück
IPC: B65D85/72
Filed: 2016-12-13
Abstract: Der Produktname Ketchup und Senf. Bestandteile: • 2-Kammer Kunststoffflasche • Austrittsmundstück mit Verwirbelungseigenschaft • Tomatenketchup und Senf getrennt in den Kammern Tomatenketchup und Senf wird in einer 2 Kammer-Kunststoffflasche abgefüllt und wird auf Bedarf, durch Druck auf die Kunststoffflasche aus einer Austrittsöffnung, die so konstruiert ist, dass sie in der Lage ist, den Tomatenketchup und den Senf so zu verwirbeln, sodass man den Senf im Ketchup deutlich in Streifen sehen kann.
Patent DE-202016101614-U1 (DE)
Title: Glutenfreie Backwaren
IPC: A21D13/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Zusammensetzung enthaltend  – einen Sauerteig enthaltend wenigstens zwei Sauerteig-Reinkulturen ausgewählt aus der Gruppe der Mikroorganismen bestehend aus L. plantarum, L. pontis, L. sanfranciscensis, L. crispatus, L. suntoryeus, Le. argentinum, L. secaliphilus, L. panis, L. amylovorus, L. helveticus, L. paralimentarius, L. fermentum, L. paracasei, L. frumenti, L. alimentarius, W. cibaria, W. confusa, C. humilis, C. milleri, S. exiguus, S. minor, S. pastorianus und S. fructuum,  – wenigstens ein mit Hitze-Feuchte behandeltes und glutenfreies Mehl, und  – wenigstens ein weiteres glutenfreies Mehl, sowie  – wenigstens eine weitere herkömmliche und glutenfreie Backzutat,  wobei die Zusammensetzung eine glutenfreie Backmischung oder Backware ist.
Patent DE-202016103943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufbringung von Öl auf eine Kette eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades
IPC: B62J31/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) für die Aufbringung von Öl auf eine Kette (11) eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades (10), umfassend – ein Behältnis (2) für das aufzubringende Öl, – einen Auslass, durch den das Öl aus dem Behältnis (2) austreten kann, – Aufbringmittel (9), die so gestaltet sind, dass sie während einer Bewegung der Vorrichtung (1) relativ zu der Kette (11) in Längsrichtung der Kette (11) den Auslass wiederholt öffnen und schließen, so dass das in dem Behälter (2) befindliche Öl portionsweise auf die Kette (11) aufgebracht wird.
Patent DE-202016105763-U1 (DE)
Title: Windstrommodul mit einem Walzenmotor
IPC: F03D3/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Windstrommodul mit einem Walzenrotor mit gebogenen Rotorlamellen (3) und mit Strömungswalzen (1), durch die sich ein verengter Spalt (6) für die Einströmung (6) und ein erweiterter Spalt (7) für die Ausströmung (7) des Windstroms (2) ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorlamellen (3) mit Strömungsdüsen (10) versehen sind, durch die der beschleunigte Windstrom (2) in Drehrichtung auf die nächstliegenden Rotorlamellen (3) und Strömungswalzen (1) des Walzenrotors weiter geführt wird.
Patent DE-202017001573-U1 (DE)
Title: Wellness-Saunakopfkissen
IPC: A47K10/02
Filed: 2017-03-26
Abstract: Mobile, tragbare, textile Vorrichtung in Form eines handelsüblichen Kopfkissens und mit einer im Inneren einlegbaren und herausnehmbaren Füllung versehen, die in aller Regel aus einem Frottee-Badehandtuch oder aus vergleichbarem, möglicherweise noch besser geeignetem Material zur bestens geeigneten Verwendung insbesondere in finnischen Saunas, dadurch gekennzeichnet, dass es sich handelt um
Patent DE-202017003863-U1 (DE)
Title: Fotoeinrichtung mit der Bezahlung durch Einwegpfand
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Fotoeinrichtung mit der Bezahlung durch Einwegpfand, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fotoeinrichtung ein Pfandautomat integriert ist der für die Bezahlung des Fotos nötig ist.
Patent DE-202017100163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Reinigung des Analbereichs
IPC: G09B23/30
Filed: 2017-01-13
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren der Reinigung des Analbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Formkörper (1) mit zwei dem menschlichen Gesäß nachempfundenen Wölbungen (10, 11) und einem sich zwischen den Wölbungen (10, 11) erstreckenden Schlitz (13) umfasst, wobei der Formkörper (1) auf seiner den Wölbungen (10, 11) gegenüberliegenden Seite (14) eine im Wesentlichen flächige Ausbildung der Oberfläche und/oder des Randbereiches aufweist.
Patent DE-202017100206-U1 (DE)
Title: Fördergutbehälter mit Auswerfvorrichtung und zugehörige Hängefördervorrichtung
IPC: B65G47/36
Filed: 2017-01-16
Abstract: Fördergutbehälter (1) für eine Hängefördervorrichtung (3) zum Transportieren von Fördergut (5), mit:- einer geöffneten vertikalen Seite (7),- zumindest einer weiteren vertikalen Seite (9), an der das Fördergut (5) zur Transportsicherung anlegbar ist,- einem an die vertikalen Seiten (7, 9) angrenzenden Boden (11), auf dem das Fördergut (5) lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) einer Auswerfvorrichtung (13) mechanisch zugeordnet ist, mittels der der Boden (11) zwischen einer Transportstellung in der das Fördergut (5) innerhalb des Fördergutbehälters (1) lagerbar und einer Auswerfstellung, in der das Fördergut (5) aus dem Fördergutbehälter (1) auswerfbar ist, verstellbar ist.
Patent DE-202017102269-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: B27N3/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse (1) zur Herstellung von Werkstoffplatten oder-matten zumindest umfassend einen unteren Pressentisch (5) mit einer unteren Press-/Heizplatte (3) und einen oberen Pressbär (6) mit einer oberen Press-/Heizplatte (3), welche einen einstellbaren Pressspalt (12) bilden, weiterhin zwei endlos um den Pressentisch (5) und den Pressbär (6) umlaufende Bänder (4) zur Verpressung des Pressgutes (2) im Pressspalt (12) entlang einer Pressstrecke (13), wobei die Bänder (4) gegenüber einem Widerlager des Pressentisches (5) oder des Pressbären (6) mittels einem endlos umlaufenden Teppich aus axial quer zur Produktionsrichtung (9) angeordneten Rollstangen (10) beweglich abgestützt sind, wobei die Rollstangen (10) über axial angeordnete Stäbe (11) in Verbindung mit außerhalb des Pressspaltes (12) angeordneten Führungsketten (14) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsvorrichtung (16) für die Rollstangen (10), die Stäbe (11) und/oder die Führungskette (14) angeordnet ist.
Patent DE-202017102456-U1 (DE)
Title: Modulares Aufbewahrungssystem umfassend mindestens ein verschließbares Einzelfach zur Aufnahme von Liefergütern
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Modulares Aufbewahrungssystem (10) umfassend mindestens ein verschließbares Einzelfach (12) zur Aufnahme von Liefergütern dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelfächer (12) eine Kühlung und eine Dämmung aufweisen, wobei die Kühlung durch die Verwendung von Kühl-Elementen erreicht wird und keine Energiezufuhr benötigt und die Dämmung durch die Verwendung von Dämm-Elementen erreicht wird.
Patent DE-202017103105-U1 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Band zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels an einem Rahmen,mit einem Bandteil (100), welches eine sich in Richtung der Scharnierachse (S) erstreckende, eine innere Mantelfläche (3) aufweisende Ausnehmung (2) umfasst,mit einem die Scharnierachse (S) definierenden Bandbolzen (1), der in einer in der Ausnehmung (2) angeordneten, eine äußere Mantelfläche (6) aufweisenden Bandbolzenbuchse (4) gelagert ist,mit einer eine Drehachse (X) und ein Außengewinde (8) aufweisenden Verstellspindel (9), die in einer entweder in der inneren Mantelfläche (3) der Ausnehmung (2) oder der äußeren Mantelfläche (6) der Bandbolzenbuchse (4) vorgesehenen, im Querschnitt kreissegmentförmigen und sich parallel zur Scharnierachse (S) erstreckenden Aufnahme (10) um die Drehachse (X) drehbar und in Richtung der Drehachse (X) ortsfest gelagert ist und mit ihrem Außengewinde (8) mit einem an der Bandbolzenbuchse (4) oder in der Ausnehmung (2) vorgesehenen, im Querschnitt kreissegmentförmigen, komplementären Innengewinde (7) in Eingriff steht,und mit Mitteln (15) zur Führung der Bandbolzenbuchse (4) die bewirken, dass die Bandbolzenbuchse (4) bei einer Verlagerung in Richtung der Scharnierachse (S) in einem Schwenkbereich (B) eine Schwenkbewegung um die Drehachse (X) der Verstellspindel (9) vollzieht,dadurch gekennzeichnet,dass entweder an der äußeren Mantelfläche (6) der Bandbolzenbuchse (4) oder an der inneren Mantelfläche (3) der Ausnehmung (2) beidseitig der Verstellspindel (9) jeweils zumindest ein Vorsprung (25, 26) vorgesehen ist, von denen sich innerhalb des Schwenkbereichs (B) stets zumindest einer in Eingriff mit einer in der inneren Mantelfläche (3) der Ausnehmung (2) oder in der äußeren Mantelfläche (6) der Bandbolzenbuchse (4) vorgesehenen Mulde (27, 28) befindet.
Patent DE-202017103566-U1 (DE)
Title: Baumschutz mit Regenwasserbewirtschaftung
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Unterflur-Baumschutzrost (1), mit einem oberen, liegend verlaufenden Bodengitter (2), auf welches ein Bodenbelag aufbringbar ist, mit das Bodengitter (2) tragenden Stützen (8, 21), die sich vom Bodengitter (2) nach unten erstrecken, mit einem Belüfter (6), der sich über das Bodengitter (2) nach oben erstreckt und eine Lufteinlassöffnung (7) aufweist, und mit einem die Luft von der Lufteinlassöffnung (7) abwärts führenden Belüftungskanal, wobei der Unterflur-Baumschutzrost (1) eine Pflanzgrube (17) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Pflanzgrube (17) ein Wasserspeicher (16) angeordnet ist, welcher nach oben, zur Pflanzgrube (17) hin, mit einer für Erdreich und / oder Wurzeln undurchlässigen Trennlage (18) abgetrennt ist, wobei sich die Stützen (8) des Unterflur-Baumschutzrostes (1) bis neben den Wasserspeicher (16) erstrecken.
Patent DE-202017105377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Einfassung von Beeten und Grünflächen
IPC: A01G9/28
Filed: 2017-09-06
Abstract: Vorrichtung zur Einfassung von Beeten und Grünflächen umfassend einen in etwa rechteckförmigen, eine Basiswandung ausbildenden Blechstreifen mit zwei Längskanten und zwei stirnseitigen Kanten,wobei eine der Längskanten über ihre gesamte Länge derart umgebördelt ist, dass diese eine Versteifungskante und zumindest in einem stirnseitigen Endbereich eine schlitzförmige Ausrichtausnehmung zur Aufnahme einer Ausrichtlasche ausbildet, undwobei an der die schlitzförmige Ausnehmung ausbildenden, gegenüberliegenden stirnseitigen Kante zumindest zwei sich in horizontaler Richtung erstreckende und in vertikaler Richtung übereinander und beabstandet voneinander angeordnete Laschen vorgesehen sind, die an der Basiswandung einstückig angeformt sind, wobei die untere Lasche eine Verbindunglasche und die obere Lasche eine Ausrichtlasche ausbildet, und die Ausrichtlasche an ihrem oberen Ende einen angeschrägten Einführabschnitt und einen Ausrichtabschnitt aufweist, wobei der Einführabschnitt in Richtung Basiswandung ansteigend ausgebildet ist, undwobei an der Basiswandung im Bereich unterhalb der Ausrichtausnehmung eine Arretierungslasche zum Ausbilden einer Verbindung mit der Verbindungslasche angeordnet ist.
Patent DE-202017106714-U1 (DE)
Title: Sichere Datenübertragung innerhalb eines militärischen Fahrzeugs mittels Licht
IPC: G08C23/04
Filed: 2017-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten in einem Fahrzeug, mit mindestens einer Lichtquelle zur Lichterzeugung innerhalb des Fahrzeugs, mit einer Spannungsquelle zur Erzeugung von elektrischer Spannung, wobei die elektrische Spannung zum Betreiben der Lichtquelle genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sendeeinheit vorgesehen ist, welche einen Datenstrom als Spannungssignal auf die von der Spannungsquelle erzeugte elektrische Spannung aufmodulieren kann, dass die Lichtquelle diese Spannungssignale als Lichtsignal im Fahrzeug verbreitet, dass mindestens eine Empfangseinheit vorgesehen ist, welche die aufmodulierten Spannungssignale aus dem Lichtsignal aufnehmen und zu einem Datenstrom wandeln kann.
Patent DE-202017107866-U1 (DE)
Title: Futterbox mit einer neuen und verbesserten Ausgabesteuerung
IPC: A01K5/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Futterbox (10), die einen oberen Teil (20) mit einer aufnehmenden Öffnung (22) zum Aufnehmen von Futtermittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Futterbox (10) ferner Folgendes umfasst: einen unteren Teil (30) mit einem Ausgabeventil (32) zum Ausgeben von Futtermittel, eine Durchhangsteuerung (50) mit einer Eintrittsführung (52), einer Steuerführung (54) und einer Austrittsführung (56), die eine Bahn (70) bilden, der dazu geeignet ist, ein Slave-Seil (40) zu führen, um ein Master-Seil betriebstechnisch mit dem Ausgabeventil (32), der Eintrittsführung (52) und der Austrittsführung (56), die eine Linie (51) definieren, von der die Steuerführung (54) versetzt ist, zu verbinden.
Patent DE-202018001708-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Einsatz-Bandstopper
IPC: A44B11/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: Ein Bandstopper, vor allem für Lederbekleidung, einschließlich Taschen, Accessoires aus Leder und ähnlichem, mit zwei ineinander gefügten Komponenten, wobei die äußere Komponente aus einem einzigen parallelflachen Korpus besteht und eine Oberseite mit zentraler, rechteckiger Öffnung und eine Unterseite mit zwei seitlichen Längsrändern hat, die durch ein zentrales Band miteinander verbunden sind, wobei die innen liegende Komponente einen durchgehenden quadratischen Rahmen hat, dessen gegenüber liegenden Seiten durch ein internes, pyramidenförmiges Band miteinander verbunden sind;
Patent DE-202018002851-U1 (DE)
Title: Abgasreinigung
IPC: F01N13/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Abgasnachreinigungsanlage, die wenigstens einen Feststoff und/oder wenigstens ein Schadgas in einem aus einem Auspuff, zum Beispiel dem Auspuff eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor, austretenden Verbrennungsgas reduziert, wobei die Abgasnachreinigungsanlage umfasst:• einen Adapter, mit der mit einem offenen Ende des Auspuffs verbindbar ist,• einer kompakten Reinigungseinheit, die über eine Leitung mit dem Adapter verbunden oder verbindbar ist,• wobei die Reinigungseinheit hergerichtet ist, den wenigstens einen Feststoff und/oder das wenigstens eine Schadgas in dem durch die Reinigungseinheit geleiteten Verbrennungsgases zu reduzieren,• wobei die Reinigungseinheit in einem Dachkoffer für das Fahrzeug oder einem Anhänger eingebaut oder an einem Zweiradträger für das Fahrzeug angebaut oder in einen Nutzraum des Fahrzeugs, insbesondere einen Kofferraum eines Kraftfahrzeugs oder einer Ladefläche eines LKW, lösbar einbaubar ist.
Patent DE-202018003401-U1 (DE)
Title: Kammertrockner
IPC: F26B9/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Kammertrockner mit einem Gehäuse (2), das einen Trockenraum (3) und einen mit diesem fluidisch verbundenen Gebläseraum (4) zum Anschluß an ein Trocknungsluft (T) in den Trockenraum (3) förderndes Gebläse (5) enthält, und wobei Horden in Form von kubusförmigen Hordenwagen (6), die aneinanderreihbar sind, in dem Gehäuse (2) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hordenwagen (6) so in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, daß zumindest jeweils eine Seitenwand (7) eines Hordenwagens (6) und Wände (8, 9, 10) des Gehäuses (2) einen Strömungskanal (11) für in den Trockenraum (3) eingeleitete Trocknungsluft (T) bilden, und daß sich der Strömungskanal (11) ausgehend von dem Gebläseraum (4) verengt.
Patent DE-202018006253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren einer Schutzfolie auf eine Oberfläche eines langgestreckten Bauteils
IPC: B29C63/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren einer Schutzfolie (2) auf eine Oberfläche eines langgestreckten Bauteils (5), welches an seinen Längsseiten entweder eine nach innen oder nach außen gerichtete Krümmung aufweist, wobei die Vorrichtung einen Grundrahmen (1) enthält, umfassend einen längs des Grundrahmens (1) verfahrbaren Schlitten (7), wobei der Schlitten (7) mit einer Aufnahme (301) für eine Vorratsrolle (3) verbunden ist, wobei die Vorratsrolle (3) zum Abwickeln der Schutzfolie (2) dient, wobei die Schutzfolie (2) über wenigstens eine Umlenkrolle (4) geführt ist,
 und umfassend eine Bauteilaufnahme (11) zur Aufnahme des Bauteils (5), wobei die Bauteilaufnahme (11) auf dem Grundrahmen (1) schwenkbar gelagert ist,
 und umfassend wenigstens eine Rakel (6), wenigstens eine Konturrolle (8) und eine automatisierte oder mechanischen Folienschneideeinrichtung (10), welche mit dem Schlitten (7) verbunden sind,
 wobei die wenigstens eine Konturrolle (8) eine Federlagerung enthält, durch welche die wenigstens eine Konturrolle (8) an wenigstens einer Längsseite des Bauteils (5) automatisch der Krümmung entlang des Bauteils (5) folgt.
Patent DE-202018006523-U1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung zur Lärmminderung von Nebenaggregaten für ein Fahrzeug
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-03-13
Abstract: Regelungsvorrichtung (1) zur Lärmminderung für ein Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug oder Hybridfahrzeug, umfassend:
 - mindestens ein gelagertes Nebenaggregat für das Fahrzeug, beispielsweise eine Klimaanlage (4) mit einem Klimakompressor (40), einen elektrischen Akkumulator (60) oder einen Reichweitenverlängerer (70), wobei das Nebenaggregat im Betrieb Schwingungen emittiert;
 - mindestens einen Schwingungssensor (21a, 21b, 32, 20, 30, 31, 52) zur Erfassung von Schwingungen, insbesondere von Schall und/oder Vibrationen;
 - mindestens einen regelbaren Schwingungsaktor (22a, 22b, 33, 34, 35, 36, 51, 47a, 47b) zur Erzeugung von Schwingungen, insbesondere von Schall und/oder Vibrationen, und/oder mindestens einen regelbaren semi-aktiven Schwingungsdämpfer (45, 71) der Lagerung des Nebenaggregats; und
 - eine Regelungseinheit (10), die mit dem Schwingungssensor und dem Schwingungsaktor bzw. dem Schwingungsdämpfer verbunden ist, wobei die Regelungseinheit (10) dazu ausgebildet ist, zumindest basierend auf den erfassten Schwingungen, Regelungssignale zur Übertragung an den Schwingungsaktor (22a, 22b, 33, 34, 35, 36, 51, 47a, 47b) bzw. den Schwingungsdämpfer (45, 52, 71, 81) zu erzeugen, die bewirken, dass die von dem Nebenaggregat emittierten Schwingungen in einem Fahrzeuginnenraum (3) und/oder in einer Fahrzeugumgebung (2) abgemindert und/oder maskiert werden.
Patent DE-202018100376-U1 (DE)
Title: Dekorationselement
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Dekorationsgegenstand mit mindestens einem Massivholzbereich, insbesondere in der Art eines Lichterbogens, einer Weihnachtspyramide oder eines Leuchters, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in wenigstens einer sichtbaren Fläche des Massivholzbereiches mindestens ein Gestaltungselement befestigbar ist oder befestigt ist und dass das Gestaltungselement hinterleuchtbar bzw. beleuchtet ist oder nicht hinterleuchtbar bzw. nicht beleuchtet ist.
Patent DE-202018106226-U1 (DE)
Title: Elektrische Luftpumpe
IPC: H01R24/76
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine elektrische Luftpumpe, umfassend:ein Gehäuse (10);ein Pumpmechanismus (20) mit einem Elektromotor (21), einen mit dem Elektromotor (21) angetriebenen Kolben (22) zur Verdichtung der Luft; und einen Auslass (23), der für die Flüssigkeit mit dem Kolben (22) verbunden ist;einen Schalter (30), der einen elektrisch mit dem Elektromotor (21) verbundenen Kontakt (31) umfasst;eine USB-Steckfassung (40), die elektrisch mit dem Kontakt (31) verbunden ist; eine Zuleitung (60), deren eines Ende am Auslass (23) befestigt und das andere Ende als einen Adapter (61) ausgebildet ist; undeinen Manometer (50), der für die Flüssigkeit mit dem Auslass (23) verbunden ist.
Patent DE-202018107034-U1 (DE)
Title: Schubladen-Verstellvorrichtung zur Verstellung eines Frontverbinders
IPC: A47B88/956
Filed: 2018-12-10
Abstract: Schubladen-Verstellvorrichtung (47) zur Verstellung eines Frontverbinders (62), wobei der Frontverbinder (62) zur Anordnung einer Schubladenfront an eine Schubladenseitenwand ausgebildet ist, wobei die Schubladen-Verstellvorrichtung (47) ein Gehäuse (48), ein Federorgan (49), ein Verstellelement (50) und eine Verriegelungsanordnung (51) aufweist, wobei das Gehäuse (48) zur Anordnung an die Schubladenseitenwand ausgebildet ist, wobei die Verstellung des Frontverbinders (62) durch das Verstellelement (50) relativ zum Gehäuse (48) der Schubladen-Verstellvorrichtung (47) erfolgt, wobei die Verriegelungsanordnung (51) ein Riegelelement (52) und ein Verriegelungsorgan (53) aufweist, wobei das Riegelelement (52) relativ zum Gehäuse (48) beweglich ist, wobei das Verstellelement (50) drehbeweglich am Gehäuse (48) gelagert ist, wobei das Verriegelungsorgan (53) am Gehäuse (48) ausgebildet ist, wobei das Federorgan (49) derart an der Schubladen-Verstellvorrichtung (47) vorhanden ist, dass das Riegelelement (52) von einer ersten Position am Gehäuse (48) in eine zweite Position am Gehäuse (48) gegen eine Federkraft des Federorgans (49) verlagerbar ist, wobei das Riegelelement (52) in der ersten Position mit dem Verriegelungsorgan (53) und dem Verstellelement (50) in einer Weise gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Verstellelements (50) blockiert ist, wobei das Riegelelement (52) in der zweiten Position vom Verriegelungsorgan (53) entkoppelt vorhanden ist, sodass eine Drehbewegung des Verstellelements (50) realisierbar ist.
Patent DE-202019000927-U1 (DE)
Title: Mundspiegel mit Beleuchtung
IPC: A61B1/247
Filed: 2019-02-26
Abstract: Spiegelaufsatz für eine stabförmige LED-Leuchte bestehend aus einem Röhrchen (14) mit einem angeschlossenen Spiegelhalter (16) dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Röhrchens (14) dem der LED-Leuchte (2) entspricht, darüber gestülpt werden kann und sich ein Mundspiegelhalter (16) im Winkel von 135° anschließt.
Patent DE-202019101613-U1 (DE)
Title: Mehrniveaubodenanlagensystem für industrielle Geflügelhaltung
IPC: A01K31/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Mehrniveaubodenanlagensystem für die industrielle Haltung von Legehennenrassen, wobei jedes Niveau insbesondere aus einem Hauptbereich für die Unterbringung von Vögeln, einem Nistbereich mit einer Eisammeleinrichtung, Bedienbereichen, Tränke- und Fütterungssystemen, einem Kotbeseitigungssystem sowie einer Reihe von Hilfsmechanismen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden jeden Niveaus in der Form eines Gitters ausgebildet ist, und das Kotbeseitigungssystem einen Förderer umfasst, dessen Band sich unter der Ebene des Gitterbodens befindet.
Patent DE-202019106464-U1 (DE)
Title: Lokal verstärkte Fahrzeug-Verbundscheibe
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Lokal verstärkte Fahrzeug-Verbundscheibe (1) umfassend eine erste Scheibe (2), die über eine erste Polymerfolie (4) mit einer zweiten Scheibe (3) verbunden ist, wobei in einem Teilbereich (B) der zweiten Scheibe (3) eine dritte Scheibe (6) über eine zweite Polymerfolie (5) mit der zweiten Scheibe (3) verbunden ist.