baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009061062-A1 (DE)
Title: Magnuswalzen und Magnuswalzentrommel
Inventor: GOERES HANS DIETER WILHEM
IPC: F03D3/04
Filed: 2009-07-26
Abstract: Die Magnusrolle bekannter Art wird – wenn allein genutzt – durch Umleitung eines von vorne kommenden Windes einer Windströmung oder eines Fahrtwindes (bei Montage auf einem Fahrzeug) oder der aus beiden zusammengesetzten Windströmungen so in ihrer reaktiven Resultante verändert, dahs nicht eine seitwärts ausscherende Bewegung resultiert wie vordem, sondern eine Bewegung genau entgegengesetzt zum von vorne kommenden Winde, wobei jedoch wegen vorne teilweiser Abdeckung die Ausbeute zunächst geringer ist als vordem die Kraft der seitlichen Ausscherung. Bei Anbringung mehrerer Magnusrollen auf einer Walze (:Walzentrommel) haben wir bei entsprechender Variation von Abdeckungs- und Wind-Umleitungssegmenten für die einzelnen Rollen der sich drehenden Walze, die von den Rollen gekurbelt wird, in der jeweils zum gerade von vorne kommenden Wind gerichteten Hälfte zusätzlich den Fahrtwind infolge der Drehung zu beachten, so dahs eine Addition beider Winde resultiert, auf die durch Abdeckungen und umleitende Leitbleche mittels Umstellung bzw. Weiterdrehung reagiert werden muss. Dies wird durch automatische Steuerung realisiert je nach Position der Rollen. Da auf der jeweiligen Hinterseite der gedrehten Walze die Rollen andersgerichtet sich bewegen, haben wir dort den (Drehungs-)Fahrtwind von bspw. schräg oben, – auf der vorderen Hälfte der Walze – bei gleichem Landwind – einen (Drehungs-)Fahrtwind von schräg unten. Demgemähs müssen die Zuführungen/Umleitungen und die Öffnungsstellen verändert werden oder dort hinten, in der 2. Hälfte der Walze, nur auf Fahrtwind eingestellt werden. Der Landwind muss auf der hinteren Hälfte der Gesamtwalze abgehalten werden durch seitlichen Schirm bei jeder Rolle. Oder ggfs. wird durch Öffnung eines ggfs. oberen Leitbleches nur ein Teil des schräg von oben kommenden Fahrtwindes (aus der Drehung der Walze herrührend) mitgenutzt. Durch Nutzung der bei Strömungen auf der laminaren Hälfte entstehenden Hereinnahme der in der Brown'schen Bewegung der Moleküle gespeicherten Sonnenwärme mittels hier strömungsinduzierter Ausrichtung derselben nicht mehr irregulär nach allen Seiten, sondern ansteigend in Strömungsrichtung verlaufend kommt ein guter Zusatz an Sog hinzu, was die Resultanten der Rollen verstärkt, damit auch die Rotation der Walze beschleunigt.
Patent DE-102010001216-A1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere für hydraulische Fahrzeugbremsanlagen
Inventor: TANDLER PETER
IPC: B60T11/10
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter 1, insbesondere für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, mit einer oder mehreren Druckmittelkammern 5, 6, mit einem Einfüllstutzen 4 zum Füllen des Behälters 1 mit Druckmittel und einem mit dem Einfüllstutzen 4 verbundenem Druckmitteldurchlass 11, welcher eine in die Druckmittelkammer 5 hineinweisende Öffnung 12 aufweist.  Um einen Behälter bereitzustellen, welcher die Leckage des Druckmittels bei extremen Lagen des Fahrzeuges sicher verhindert und der gleichzeitig einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Druckmitteldurchlass 11 als seitlicher Kanal vorgesehen ist, welcher sich ausgehend von dem Einfüllstutzen 4 in Längsrichtung entlang des Behälters 1 erstreckt und durch Wände eines Oberteiles 2 und eines Unterteiles 3 des Behälters 1 gebildet ist.
Patent DE-102010001495-A1 (DE)
Title: Device, particularly chip crusher, for crushing chips, has hopper, crusher with rotating crushing tool and unit for detecting coarse particles and for initiating safety measures for crusher, where sensor is arranged in area of hopper
Inventor: ADAM JOERG
IPC: B02C23/04
Filed: 2010-02-02
Abstract: The crushing device has a hopper (2), a crusher (3) with a rotating crushing tool and a unit for detecting coarse particles and for initiating safety measures for the crusher. An acoustic sensor is arranged in the area of the hopper. The acoustic sensor is formed as a microphone (5). The sensor is arranged in the hopper.
Patent DE-102010003552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Homogenisierung der Auflösung in Magnetresonanz-Tomographie-Aufnahmen unter Verwendung von nicht-linearen Kodierfeldern
Inventor: WEBER HANS
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Verfahren der bildgebenden Magnetresonanz (= MR), wobei zur Aufnahme von Bildern eines abzubildenden Objekts zum Zwecke der Ortskodierung nichtlineare Gradientenfelder angelegt werden und wobei das von dem abzubildenden Objekt ausgestrahlte Magnetresonanzsignal auf Rastern im Zeitraum abgetastet wird, wodurch Abtastpunkte erhalten werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass das abzubildende Objekt in Bereichen stärkerer Gradientenfelder durch Erhöhung der Dichte der Abtastpunkte in der Mitte des k-Raums vollständig abgebildet wird, dass abhängig von der gewünschten Verteilung der Auflösung in der Aufnahme gezielt nach einem k-Raum-Abtastmuster zusätzliche Abtastpunkte in den äußeren Bereichen des k-Raums aufgenommen werden, und dass die MR-Aufnahme mit den zusätzlichen Abtastpunkten berechnet wird. Damit wird ein bildgebendes MR-Verfahren zur Verfügung gestellt, bei dem unter Verwendung von nicht-linearen Gradientenfeldern zur Ortskodierung eine homogenisiertere Auflösung in den MR-Aufnahmen erreicht wird.
Patent DE-102010011157-A1 (DE)
Title: Operating apparatus for use as ballast in e.g. high-intensity discharge lamp in room for illumination purposes, has control device comprising control channel to control light source under consideration of control variables
Inventor: BULLING MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: The apparatus (1) has a discharge lamp-feeding device (4) attached at a lamp circuit (3). A control device (6) has a sensor channel (7) and a control channel (8), which are attached at the feeding device, lamp circuit or a discharge lamp (2) in order to detect control variables via the sensor channel and to control the feeding device via the control channel. The control device has another control channel (9) to control a light source e.g. white LED, under consideration of the control variables, which are provided as an operating condition of the lamp. The control variables are provided as lamp brightness and/or an environment brightness, light flux, light color, color temperature, physical temperature, hazard state and sound signal. An independent claim is also included for a method for providing light via the discharge lamp.
Patent DE-102010011337-A1 (DE)
Title: Solarkollektor mit einem Wellrohr und Anschlüssen
Inventor: BEUTLER TIMM
IPC: F24S10/75
Filed: 2010-03-12
Abstract: Ein Solarkollektor (10, 10a, 10b) besitzt ein Gehäuse (11, 11a, 11b). Darin befindet sich eine Absorberplatte (12), Absorberrohre (13), die mit der Absorberplatte (12) wärmeleitend verbunden sind, sowie zwei Sammlerrohre (14, 14a, 14b), zwischen denen die Absorberrohre (13) verlaufen und die ein Fluid in den Solarkollektor (10, 10a, 10b) hinein und aus diesem heraus führen. Außerdem ist eine Verbindungsmöglichkeit von den Sammlerrohren (14) zu den Sammlerrohren (14) in einem der benachbarten Solarkollektoren (10, 10a, 10b) vorgesehen. Jedes Sammlerrohr (14, 14a, 14b) ist in einem Längenabschnitt (24, 24a, 24b) innerhalb und unmittelbar angrenzend am Gehäuse (11) des Solarkollektors (10, 10a, 10b) als flexibles Wellrohr ausgeführt. Der als flexibles Wellrohr ausgeführte Längenabschnitt (24, 24a, 24b) des durch die Gehäusewand führenden Sammlerrohrs (14, 14a, 14b) erstreckt sich von der Innenwand des Gehäuses (10) bis zum Abzweig des ersten Absorberrohrs (13) von dem jeweiligen Sammlerrohr (14, 14a, 14b) oder über eine Teilstrecke davon. Auf der Außenseite des Gehäuses (11) des Solarkollektors (10, 10a, 10b) ist ein fester Anschluss (25, 25a, 25b) vorgesehen, welcher direkt an den als Wellrohr ausgeführten Längenabschnitt (24, 24a, 24b) des Sammlerrohrs (14, 14a, 14b) mit der Zwischenschaltung der Gehäusewandung (11) anschließt.
Patent DE-102010013956-A1 (DE)
Title: Kompressor/Turbinen-Anordnung, Klimaaggregat und Verfahren zum Betreiben einer Kompressor/Turbinen-Anordnung
Inventor: KELNHOFER JUERGEN DIPL ING
IPC: B64D13/06
Filed: 2010-04-06
Abstract: Eine Kompressor/Turbinen-Anordnung (10) zum Einsatz in einem Klimaaggregat (200) einer Flugzeugklimaanlage umfasst eine Prozessluftzufuhrleitung (12), die dazu eingerichtet ist, einem Kompressor (16) von einer Prozessluftquelle (14) erzeugte Prozessluft zuzuführen. Eine Erfassungseinrichtung (18) ist dazu eingerichtet, ein für die Temperatur der die Prozessluftzufuhrleitung (12) durchströmenden Prozessluft charakteristisches Signal zu erfassen. Eine Turbine (22) ist dazu eingerichtet, den Kompressor (16) anzutreiben. Eine Kühleinrichtung (28) ist in einer den Kompressor (16) mit der Turbine (22) verbindenden Prozessluftleitung (26) angeordnet und dazu eingerichtet, die aus dem Kompressor (16) austretende und die Prozessluftleitung (26) in Richtung der Turbine (22) durchströmende Prozessluft zu kühlen. Eine Verbindungsleitung (30) zweigt stromabwärts der Kühleinrichtung (28) von der Prozessluftleitung (26) ab und mündet in die Prozessluftzufuhrleitung (12). Eine Steuereinrichtung (20) ist dazu eingerichtet, eine Prozessluftströmung durch die Verbindungsleitung (30) in Abhängigkeit des von der Erfassungseinrichtung (18) erfassten Signals zu steuern.
Patent DE-102010015549-A1 (DE)
Title: Reversible passenger safety device e.g. movable backrest, controlling method for vehicle, involves controlling reversible passenger safety device depending on determined driving state variables and momentary driving speed of vehicle
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2010-04-20
Abstract: The method involves controlling a reversible passenger safety device (2.1) depending on determined driving state variables and momentary driving speed of a vehicle (1) with different release characteristics, where the reversible passenger safety device is placed in an operative position. The reversible passenger safety device is controlled depending on increase of threshold values (x1-xn) of the momentary driving speed. An independent claim is also included for a device for controlling a reversible passenger safety device of a vehicle.
Patent DE-102010020859-A1 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung, die eine Betätigung mit einem aktiven Material verwendet
Inventor: PINTO NICHOLAS WILLIAM
IPC: H01H3/22
Filed: 2010-05-18
Abstract: Elektronische Einrichtung, die zur Verwendung in einer Schaltung geeignet ist und ein Formgedächtniselement wie z.B. einen Formgedächtnislegierungsdraht umfasst, wobei das Element, wenn es aktiviert und/oder deaktiviert wird, betrieben wird, um die Schaltung zu öffnen oder zu schließen oder sonst zumindest eine Charakteristik derselben zu modifizieren.
Patent DE-102010021294-A1 (DE)
Title: Unterflur-Schacht für die Energieverteilung und/oder die Telekommunikation
Inventor: CAPKA RAINER
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-05-22
Abstract: Der Unterflur-Schacht für die Energieverteilung und/oder die Telekommunikation, mit einem Deckel, der an einer Seite schwenkbar an dem Schachtrahmen angebracht ist, wobei unter dem Deckel eine luftdichte Haube angeordnet ist, die aus einer horizontalen Lage in dem Schacht in eine angehobene Lage schwenkbar ist, in der sie aus dem Schacht herausragt, wobei die Haube in der horizontalen Lage Elemente der Energieverteilung und/oder der Telekommunikation von oben überdeckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haube an dem Deckel befestigt ist, so dass sie gemeinsam mit dem Deckel verschwenkbar ist und dass der Deckel ein Durchgangsloch aufweist, das gegenüber der Haube seitlich versetzt ist und durch das von der Außenseite des Schachtes aus ein Schlauch ins Innere des Schachtes einführbar ist, um Wasser aus dem Schacht abzusaugen.
Patent DE-102010022847-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verstellen eines optisch relevanten Bauteiles eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: WIPPEL WERNER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (1) zum Verstellen von zumindest einem optisch relevanten Bauteil eines Fahrzeugscheinwerfers, wie z. B. eines Reflektors oder eines Lichtmoduls des Fahrzeugscheinwerfers, bzw. eines das zumindest eine optisch relevante Bauteil aufnehmenden Tragrahmens (50), bestehend aus einem Primär-Gleitelement (10) und einem Sekundär-Gleitelement (11), welche Gleitelemente (10, 11) parallel zueinander verschiebbar in einer Gleitelementführung (12) gelagert sind, wobei das zumindest eine optisch relevante Bauteil mittels eines Gelenks (2) an dem Primär-Gleitelement (10) und einem weiteren Gelenk (3) an dem Sekundär-Gleitelement (11) gelenkig gelagert ist, wobei in der Gleitelementführung (12) eine Primärwelle (13) drehbar und axial unverschieblich gelagert ist, mit einem Gewindeabschnitt (13a), an welchem das Primär-Gleitelement (10) mit einem korrespondierenden Gegengewinde (10a) angreift, und wobei weiters eine Sekundärwelle (14) vorgesehen ist, welche drehbar und in Bezug auf die Gleitelementführung (12) axial verschieblich gelagert ist, wobei die Sekundärwelle (14) einen Gewindeabschnitt (14a) aufweist, an welchem das Sekundär-Gleitelement (11) mit einem korrespondierenden Gegengewinde (11a) angreift, und wobei Kupplungsmittel (15, 16; 17, 18) vorgesehen sind, welche das Primär-Gleitelement (10) mit der Sekundärwelle (14) derart koppeln, dass bei einem Verschieben des Primär-Gleitelementes (10) in Folge einer Verdrehung der Primärwelle (13) die Sekundärwelle (14) axial mit verschoben wird.
Patent DE-102010023942-A1 (DE)
Title: Vorberechnung mehrerer Routen und Darstellung für ein Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: HANSEN CODY R
IPC: G01C21/34
Filed: 2010-06-16
Abstract: Es werden ein Navigationssystem und in Beziehung stehende Betriebsverfahren zum Anweisen eines Bedieners eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Navigationssystem erhält einen Zielort und erzeugt eine vorgeschlagene Route zu dem Zielort. Die vorgeschlagene Route ist durch einen oder mehrere Fahrerentscheidungspunkte und zugehörige Fahrmanöver definiert. Bevor das Fahrzeug einen sich nähernden Fahrerentscheidungspunkt erreicht, berechnet das Navigationssystem alternative Routen zwischen dem sich nähernden Fahrerentscheidungspunkt und dem Zielort vor und speichert die alternativen Routen für eine nachfolgende Aktivierung. Es können auch vorberechnete alternative Routen verwendet werden, um die relative Wichtigkeit eines sich nähernden Fahrmanövers zu ermitteln und anzugeben. Der Fahrer kann beim Entscheiden, ob er der empfohlenen Route folgen soll oder nicht, die Wichtigkeit von Fahrmanövern in Betracht ziehen.
Patent DE-102010026519-A1 (DE)
Title: Micro-electro-mechanical system microphone for use in mobile telephone, has sound inlet port arranged in cover or in carrier, and sealing structure attached around sound inlet port on microphone
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: The microphone has a microphone chip (MC) mounted on a carrier (TR), and a cover (AD) enclosing a cavity together with the carrier, where the chip is arranged within the cavity. A sound inlet port (SO1) is arranged in the cover or in the carrier, and a sealing structure (DS) is attached around the sound inlet port on the microphone. The sealing structure consists of elastomer and a foamed structure, and is formed from elastic material in form of a closed ring or a frame. A flexible film is applied over the sound inlet port. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a MEMS microphone (2) an electric appliance comprising a MEMS microphone.
Patent DE-102010027163-A1 (DE)
Title: Self-contained unit for hydraulic system used in e.g. forklift, has control element that is accessible from outer side of valve through oil line, where control element and valve are welded in container
IPC: F16K35/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: The self-contained unit (1) has a control element (3) that is accessible from outer side of a valve (2) through an oil line (5). The control element and valve are welded in a container (4). The oil lines (5,6) are connected to the valve and attached to the container using screw fastenings of different diameters. The oil lines are enclosed in the container and the valve is actuated mechanically or electrically.
Patent DE-102010032661-A1 (DE)
Title: Clutch release system for dual clutch transmission, has slave cylinder pistons comprising stop segments aligned radially to symmetrical axis, where segments stay in effective connection with recesses in inner and center housing walls
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/06
Filed: 2010-07-29
Abstract: The system (1) has an annular slave cylinder piston (5) arranged concentric to a symmetrical axis (3) between an inner housing wall (2ai) and a center housing wall (2am) in an axially movable manner. Another annular slave cylinder piston (7) is arranged between the center housing wall and an outer housing wall in an axially movable manner. The cylinder pistons have stop segments (5a, 7a) aligned radially to the symmetrical axis. The stop segments stay in effective connection with recesses (2ci, 2cm) in the inner and center housing walls.
Patent DE-102010038056-A1 (DE)
Title: Bildgerät und Bildsystem zu Abbilden eines bewegten Objekts
Inventor: ARAI MASAYUKI
IPC: G08G1/04
Filed: 2010-10-08
Abstract: Es ist ein Bildsystem mit einem Bildsensor, einem Farbfilter und einem Filter für nicht sichtbares Licht, einem Speicher sowie einer Steuerung vorgesehen. Der Bildsensor hat einen ersten Bildbereich und einen zweiten Bildbereich und nimmt ein optisches Bild auf, das sich auf dem ersten Bildbereich und dem zweiten Bildbereich bewegt. Der Farbfilter ist auf dem ersten Bildbereich angeordnet. Der Filter für nicht sichtbares Licht ist auf dem zweiten Bildbereich angeordnet. Die Steuerung legt fest, ob das optische Bild einer vorbestimmten Bedingung entspricht, oder nicht, auf der Basis eines Bildes, das auf dem ersten Bildbereich oder dem zweiten Bildbereich aufgenommen wurde. Der Bildsensor gibt ein optisches Bild ab, das durch den Farbfilter geleitet wird, und gibt ein Farbbild aus; er nimmt ein optisches Bild auf, das durch den Filter für nicht sichtbares Licht geleitet wird, und gibt ein Bild aus nicht sichtbarem Licht aus. Wenn die Steuerung feststellt, dass das optische Bild einer vorbestimmten Bedingung entspricht, entnimmt die Steuerung aus dem Speicher ein Bild, das zu einer vorbestimmten Zeit vor dem der vorbestimmten Bedingung entsprechenden optischen Bild aufgenommen wurde, und speichert das entnommene Bild in denn Speichermedium.
Patent DE-102010040370-A1 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon-Package
Inventor: RAUSCHER LUTZ
IPC: B81B7/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Es wird ein Waferlevel-basiertes Verpackungskonzept für MEMS-Mikrofonbauelemente (1) mit mindestens einer in der Bauelementvorderseite ausgebildeten, akustisch sensitiven Membran (2), vorgeschlagen, das eine besonders einfache und kostengünstige Verpackung von MEMS-Mikrofonbauelementen bei sehr geringem Platzbedarf ermöglicht. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante werden das Mikrofonbauelement (1) und der Kappenwafer (24; 44) Vorderseite gegen Vorderseite miteinander verbunden. Der Kappenwafer (24; 44) fungiert als Zwischen Wafer für die Montage des MEMS-Mikrofon-Packages (20; 30; 40) und ist mit Durchkontaktierungen (26: 46) versehen, so dass das Mikrofonbauelement (1) über den Kappenwafer (24; 44) elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102010047527-A1 (DE)
Title: Bereitschaftsmodus zur Optimierung und Dauerhaftigkeit einer Brennstoffzellenfahrzeuganwendung
Inventor: BURLEIGH DARRELL W
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-10-05
Abstract: System und Verfahren zum Versetzen eines Brennstoffzellenfahrzeugsystems in einen Bereitschaftsmodus, in dem wenig oder keine Leistung verbraucht wird, wobei die Menge an verwendetem Brennstoff minimal ist und das Brennstoffzellensystem in der Lage ist, schnell aus dem Modus zurückzukehren. Das Verfahren umfasst, dass bestimmt wird, ob vorbestimmte Bereitschaftsmodus-Eintrittskriterien auf Fahrzeugebene bei einer Steuerung auf Fahrzeugebene erfüllt wurden und vorbestimmte Bereitschaftsmodus-Eintrittskriterien auf Brennstoffzellen für eine Steuerung auf Brennstoffzellensystemebene erfüllt wurden und das Fahrzeug in den Bereitschaftsmodus versetzt wird, wenn sowohl die Eintrittskriterien auf Fahrzeugebene als auch die Eintrittskriterien auf Brennstoffzellenebene erfüllt wurden. Das Verfahren tritt aus dem Bereitschaftsmodus aus, wenn vorbestimmte Austrittskriterien auf Fahrzeugebene erfüllt wurden oder wenn vorbestimmte Austrittskriterien auf Brennstoffzellenebene erfüllt wurden.
Patent DE-102010051227-A1 (DE)
Title: Düse zur Abstrahlung von flüssigen Reinigungsmitteln mit darin dispergierten abrasiven Partikeln
Inventor: MUELLER DANIEL DR MED
IPC: B05B1/34
Filed: 2010-11-12
Abstract: Um Verstopfungen durch abrasive Partikel zu verhindern, weist eine Düse definierte Flexibilität auf, um sich im mikroskopischen Maßstab so zu verformen, dass die Eigenvibration beim Durchtritt des Mediums mit hohem Pressdruck die Anlagerung von Partikel an ihren Rändern verhindert, bzw. kurzfristig Angelagerte wieder ablöst. Weiter enthält die Düse vor der Verengung einen Turbolator, der das Medium zirkular verwirbelt, dagegen aber glatte Wände an der Kompressionskammer und im Düsengang, sowie eine zirkulare Erweiterung von 45° am Austritt.
Patent DE-102010053316-A1 (DE)
Title: Sport and casual shoe for sports people, is moved below ankle without significant hindrance in all directions and has lower boot and upper part, where lower boot is tied separately
Inventor: HARLOS RUDOLF
IPC: A43B5/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: The sport and casual shoe (1) is moved below an ankle (7) without significant hindrance in all directions and has lower boot and an upper part. The lower boot is tied separately. The lower boot is connected to the upper part by elastic band, stretch material or elastic material. The ankle is protected by a gel or bubble wrap.