baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103174-U1 (DE)
Title: Nesselfasern
IPC: D01B9/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Nesselfaser gewonnen durch ein Verfahren zur Herstellung von Nesselfasern, wobei die Nesselfasern aus Pflanzen der Familie Nesselgewächse (Urticaceae) gewonnen wurden, wobei zur Herstellung der Nesselfasern zunächst aus den Pflanzen durch einen, insbesondere nasschemischen und/oder thermischen und/oder mechanischen, Aufschluss Zellstoff gewonnen wurde, nachfolgend der Zellstoff aufgequollen wurde, aufgequollener Zellstoff im Anschluss gepresst und zerfasert und gepresster und zerfaserter Zellstoff zur Herstellung einer Spinnlösung genutzt wurde, die Spinnlösung durch Düsen in ein Fällbad gepresst wurde, wodurch die Nesselfasern ersponnen wurden.
Patent DE-202019103271-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Sortiment aus wenigstens einem Basismodul und unterschiedlich ausgebildeten Leiteranschlussmodulen einer Leiteranschlussklemme und Leiteranschlussklemmenblock
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-06-11
Abstract: Leiteranschlussklemme zum Anschließen zumindest eines elektrischen Leiters, aufweisend ein Basismodul (1), das Tragschienenbefestigungselemente (10) zur Befestigung der Leiteranschlussklemme an einer Tragschiene aufweist, wobei das Basismodul (1) ein Gehäuse (2) aufweist, das sich in seiner Längsrichtung (L) bis in zwei Endbereiche (23, 24) des Gehäuses (2) erstreckt, wobei das Gehäuse (2) zwischen den Endbereichen (23, 24) einen Zentralbereich (22) aufweist, der die Endbereiche (23, 24) des Gehäuses (2) in einer von den Tragschienenbefestigungselementen (10) fortgewandten Richtung überragt, wobei in jedem der zwei Endbereiche (23, 24) wenigstens eine Aufnahmeanordnung (3, 4) zum Aufnehmen eines Leiteranschlussmoduls (30, 40) an das Basismodul (1) angeordnet ist, wobei das Leiteranschlussmodul (30, 40) wenigstens einen zum Anklemmen eines elektrischen Leiters ausgebildeten Leiterklemmanschluss aufweist.
Patent DE-202019104525-U1 (DE)
Title: Anschlussstück zum Anschluss eines Kunststoffrohrs an ein mineralisches Kanalrohr
IPC: E03F3/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Als Rohrstutzen ausgestaltetes Anschlussstück (1) zum seitlichen Anschluss eines Kunststoffrohrs an ein mineralisches Kanalrohr,
 mit einem Dichtungsabschnitt (3), der eine zirkumferent umlaufende Dichtungskammer (6) zur Aufnahme einer als Dichtungsring ausgestalteten Elastomerdichtung aufweist, und mit einem die Endringtiefe des Dichtungsabschnitts (3) in eine Bohrung des Kanalrohrs begrenzenden Anlagekragen (4),
 und mit einem Verbindungsabschnitt (2) zur Verbindung mit dem Kunststoffrohr,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Dichtungsabschnitt (3) zwischen der Dichtungskammer (6) und dem Anlagekragen (4) eine Füllkammer (9) aufweist,
 wobei ein Füllkanal einenendes in der Füllkammer (9) mündet und anderenendes jenseits des Anlagekragens (4) an der Außenseite des Anschlussstücks (1) eine zweite Mündung (10) aufweist.
Patent DE-202019105233-U1 (DE)
Title: Höhenpositioniervorrichtung und diese enthaltendes Tafelsystem
IPC: A47B97/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Höhenpositioniervorrichtung (1), umfassend:
 a) einen in einer Höhe H zwischen einer oberen Höhe H 2  und einer unteren Höhe H 1  positionierbaren Körper (2), wobei gilt:
 untere Höhe H 1  ≤ H ≤ obere Höhe H 2 ; und
 b) mindestens ein mit dem Körper (2) gekoppeltes Tragsystem (3) für den Körper (2), umfassend
 b1) eine Gasfeder (4,9),
 b2) ein flexibles Zugmittel (5), und
 b3) mindestens ein Umlenkelement (6,7), um welches das flexible Zugmittel (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gasfeder (4,9) auf einer ersten Seite S1 des Umlenkelementes (6) befindet und der Körper (2) auf einer zweiten Seite S2 des Umlenkelements (6), und das flexible Zugmittel eine Rollenkette (5) ist, die aufgrund ihres Gewichts eine Progression der Gasfeder (4) im Wesentlichen ausgleicht, wobei das mindestens eine Umlenkelement (6,7) ein Kettenrad oder eine Kettenscheibe ist.
Patent DE-202020005646-U1 (DE)
Title: Klemmhalter
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-04-29
Abstract: Klemmhalter (1) zum Befestigen eines Masts, wobei der Klemmhalter (1) mindestens zwei gleichartig ausgebildete Halbschalen (2) umfasst, die in einer Axialrichtung (A) jeweils eine gerade Seite (4) und eine Klemmseite (5) aufweisen, wobei in einer Axialrichtung (A) verlaufend gleichförmig über einen Umfang der Halbschale (2) verteilt mindestens vier oder acht Bohrungen (3.1 bis 3.8) vorgesehen sind, wobei auf zwei einander in einer Radialrichtung gegenüberliegenden Seiten der Halbschale (2) jeweils eine gerade erste Klemmfläche (6) mit einer ersten Breite angeordnet ist, wobei von der geraden ersten Klemmfläche (6) ausgehend eine Länge der Halbschale (2) in der Axialrichtung (A) in mehreren Stufen (7) ansteigt, so dass weitere gerade Klemmflächen (8, 9, 10) mit zunehmender Breite ergeben, wobei auf zwei einander in einer Radialrichtung gegenüberliegenden Seiten der Halbschale (2), die um einen Winkel um die Axialrichtung zu den beiden Seiten mit den gerade Klemmflächen (6, 8, 9, 10) versetzt sind, jeweils eine erste runde Klemmfläche (11) vorgesehen ist, die eine Form mit einem Radius oder mehreren Radien oder in der Art einer Parabel oder Hyperbel um deren Scheitelpunkt aufweist.
Patent DE-202020102959-U1 (DE)
Title: Tierkühltuch
IPC: B68C5/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Tierkühltuch (1), aufweisend ein Gewirke (2), wobei das Gewirke Polyesterfäden umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewirke (2) ein Kuliergewirke ist.
Patent DE-202020104400-U1 (DE)
Title: Intelligentes Fahrzeugsteuergerät
IPC: H04W4/48
Filed: 2020-07-30
Abstract: Intelligentes Fahrzeugsteuergerät zur Verwendung in einem Fahrzeug (50), das mit einer Kameralinse (50), und einem Induktionsradar (46) und einer Fahrzeug-Displayanzeige (44) ausgestattet ist, worin das intelligente Fahrzeugsteuergerät umfasst:
 einen Signal-Transmitter und ein Empfänger-Modul (10) zum Empfang des Bildes, das von der Kameralinse (42) des Fahrzeugs (50) aufgenommen wurde;
 ein Signalverarbeitungs-Modul (20), das mit dem Signal-Transmitter und dem Empfänger-Modul (10) elektrisch verbunden ist, worin das Signalverarbeitungs-Modul (20) eine digitale Signalverarbeitung verwendet wird, um das Bild, das von dem Signal-Transmitter und dem Empfänger-Modul (10) erhalten wurde, zu berechnen, um ein digitales Signal zu erzeugen; und
 ein Signalbewertungs-Modul (30), das mit dem Signalverarbeitungs-Modul (20) elektrisch verbunden ist, worin das Signalbewertungs-Modul (30) die Fahrzeug- Displayanzeige (44) aktiviert, um den Status von Objekten um das Fahrzeug (50) oder ein Warnsignal, basierend auf dem digitalen Signal, das von dem Signalverarbeitungs-Modul (20) berechnet wurde, und den Status von Objekten um das Fahrzeug (50), das von dem Induktionsradar (46) erfasst wurde, anzuzeigen.
Patent DE-202020105519-U1 (DE)
Title: Schnell arbeitende Befestigungsvorrichtung
IPC: B25C1/06
Filed: 2020-09-26
Abstract: Eine schnell arbeitende Befestigungsvorrichtung, umfassend: ein Energiespeichermedium (1), eine mit dem Energiespeichermedium (1) verbundene Schlageinheit (2) und einen zum Drücken und Bewegen der Schlageinheit (2) dienenden Antriebsmechanismus (3), der zum Komprimieren des Energiespeichermediums (1) und somit zum Speichern von Energie dient; dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (3) ein feststehendes Sonnenrad (31), eine nicht mit dem Sonnenrad (31) mitbewegende Abtriebswelle (32), eine auf der Abtriebswelle (32) befestigte Kurbel (33), ein um die eigene Achse rotierendes, an der Kurbel (33) angebrachtes, zusammen mit der Kurbel (33) drehbares und das Sonnenrad (31) umlaufendes Planetengetriebe (34) und ein auf dem Planetengetriebe (34) angebrachtes und mit der Schlageinheit (2) verbundenes und um die eigene Achse rotierendes Pleuelmodul (35) umfasst, wobei eine mitbewegte Komponente zwischen dem Planetengetriebe (34) und dem Sonnenrad (31) angeordnet ist, die bewirkt, dass die Drehrichtung des Planetengetriebes (34) um die eigene Achse entgegengesetzt zur Richtung, in der das Planetengetriebe (34) das Sonnenrad (31) umläuft, ist.
Patent DE-202021002339-U1 (DE)
Title: Notfall Kaminanschluß
IPC: F23J13/04
Filed: 2021-07-09
Abstract: Eine stabile Stahlplatte wird mit Klemmvorrichtungen ohne weitere Beschädigung der Wartungsöffnung anstatt der Wartungsklappe eingespannt.
Patent DE-202021002853-U1 (DE)
Title: Der mobile Solarstrandkorb, eine Vorrichtung zur Nutzung als temporäres Büro mit eigener regenerativer Stromversorgung
IPC: A47C1/14
Filed: 2021-09-02
Abstract: Der mobile Solarstrandkorb ist dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Aufbauten verwendet werden können, die alle modular auf einem gemeinsamen Fahrgestell befestigt sind. Dazu gehören Aufbauten zum reinen Arbeiten, aber auch reine Büromöbel oder Aufbauten zur Verwendung als Lastenanhänger. Der mobile Solarstrandkorb ist wie folgt aufgebaut (Figur 1). Basis ist ein leichtes Fahrgestell, welches die stabile Plattform bei Standnutzung, aber auch einen reinen Fahrradanhänger darstellt (1), die das Fahrwerk aus 2 einzeln abnehmbaren Rädern aufnimmt (2). Auf dieser Plattform können modular verschiedene Aufsätze z.B. der Strandkorbkorpus (3) befestigt werden. In diesem Korpus befindest sich eine Sitzgelegenheit (4). Ein drehbarer Tisch (5) sorgt für eine nutzbare Auflage für technische Geräte und andere Dinge. Dieser Tisch wird bei Transport in den Korpus gedreht Ein schwenkbares Solardach (6) sorgt für eine autarke Stromversorgung. Durch das Verschwenken des Solardaches ist eine optimale Stellung zur Sonne und eine optimale Verschattung des Arbeitsplatzes möglich. Zum Transport wird dieses Solardach heruntergeschwenkt.
Patent DE-202021100927-U1 (DE)
Title: Kontaktelement, Verliersicherung, Anordnung für ein Gehäuse einer Dachantenne und eines Elektronikmodulgehäuses für ein Kraftfahrzeug sowie Dachantenne und Elektronikmodul und Kraftfahrzeug
IPC: H01Q1/32
Filed: 2021-02-24
Abstract: Kontaktelement (4) zur Montage eines Gehäuses (1) einer Dachantenne zusammen mit einem Elektronikmodulgehäuse (3) an einem Blech (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kontaktelement (4) einen flachen Ringbereich (5) mit einer Anlagefläche (6) zum Anlegen an das Blech (2), Durchgangsöffnungen (18) zum Durchleiten eines Anteils einer Schraubenverbindungsvorspannkraft und einen Abschnitt mit einer Öffnung (7) für eine Schraube im Zentrum der Anlagefläche (6) aufweist, wobei der Abschnitt auf einer der Anlagefläche (6) gegenüber liegenden Seite des Ringbereichs (5) an einer Unterseite (8) des Ringbereichs (5) einen Hülsenfortsatz (9) zum Umgreifen der Schraube ausbildet, der auf seiner Außenseite eine Ausbuchtung (10) zur Lagekontrolle beim Einbringen des Kontaktelements (4) in einer Senke des Elektronikmodulgehäuses (3) und der auf seiner Innenseite eine Ausbuchtung (11) zur Aufnahme für eine Verliersicherung (12) mittels einer Schnappverbindung aufweist, wobei das Kontaktelement (4), um einen Massekontakt zwischen dem Elektronikmodulgehäuse (3) und dem Blech (2) herzustellen, eine oder mehrere Kontaktzähne (13) aufweist, die über eine Ebene der Anlagefläche (6) herausragen, und auf der Seite oberhalb der Anlagefläche (6) ein oder mehrere Schichten (34) des Blechs (2) für das Herstellen des Massekontaktes durchdringen.
Patent DE-202021101006-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergasung von Biomasse
IPC: C10B53/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Anlage zur thermischen Verwertung von Biomasse, insbesondere biogenen Abfallstoffen, insbesondere Klärschlamm, aufweisend wenigstens eine Trocknungseinrichtung (2), wenigstens eine der Trocknungseinrichtung (2) vorgeschaltete Materialaufgabeeinheit (1) und eine sich an die Trocknungseinrichtung (2) anschließende Aufbereitung (3) von getrocknetem Material aus der Trocknungseinrichtung (2),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Trocknungseinrichtung (2) wenigstens eine Vergasungseinheit (4, 18) zugeordnet ist, und
 dass getrocknetes Material aus der Trocknungseinrichtung (2) der Vergasungseinheit (4, 18) zuführbar ist, die der Aufbereitung (3) des getrockneten Materials in Förderrichtung des getrockneten Materials nachgeschaltet ist.
Patent DE-202021101907-U1 (DE)
Title: Mobile Sicherheitsvorrichtung für Zweiräder
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Zweiradschloss, dadurch gekennzeichnet, dass das Zweiradschloss eine Kette oder ein Seil (3) aufweist, die/das geöffnet und geschlossen werden kann, und welches mit einem Gehäuse (1) verbunden ist, welches an einer Seite eine Einrichtung aufweist, die in der Lage ist, mit einer im Wesentlichen glatten Oberfläche ein Vakuum auf- und abzubauen.
Patent DE-202021102943-U1 (DE)
Title: Rohrdichtungsvorrichtung, abgedichtete Rohrvorrichtung und Verwendung einer Rohrdichtungsvorrichtung zur Abdichtung eines freiliegenden Abschnitts eines formflexiblen Rohres
IPC: F16L25/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Rohrdichtungsvorrichtung (1) zur Abdichtung eines freiliegenden Abschnitts eines formflexiblen Rohres (2), insbesondere eines Wellrohres, umfassend
 - eine ringförmig ausgebildete Formhaltevorrichtung (10), welche ausgebildet ist, an einem Außenmantel (2a) des freiliegenden Abschnitts des Rohres (2) angeordnet zu werden,
 - eine Wechseldichtungsvorrichtung (20), welche ausgebildet ist, an einem Innenmantel (2b) des freiliegenden Abschnitts des Rohres (2) dicht, insbesondere gas- und/oder wasserdicht, angeordnet zu werden, wobei
 - die Wechseldichtungsvorrichtung (20) mindestens eine ringförmig ausgebildete Dichtungseinheit (30) und eine mit der mindestens einen ringförmig ausgebildeten Dichtungseinheit (30) lösbar und dicht verbindbare Wechseleinheit (40) aufweist.
Patent DE-202021103351-U1 (DE)
Title: Medizinische Verankerung
IPC: A61F2/44
Filed: 2021-06-22
Abstract: Medizinische Verankerung 2, insbesondere Wirbelimplantat, mit mindestens einem Fixierelement B 4 und mindestes einem Verbindungselement 5 und einem Grundkörperelement 1, zur Verankerung eins medizinischen Grundkörperelementes 1, insbesondere Wirbelimplantates, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerung 2 in den Wirbelzwischenraum geschraubt und somit verankert werden kann und durch Verspannung des Fixierelementes B4 relativ zu Verbindungselement 5 einen zuvor nicht verbundenes, aber die Verankerung 2 umschließendes, Grundkörperelement 1 im montierten Zustand definiert fixiert.
Patent DE-202022103678-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Halterungsbaugruppe für medizinische Flüssigkeiten
IPC: A61M5/44
Filed: 2022-07-01
Abstract: Abnehmbare Halterungsbaugruppe für medizinische Flüssigkeiten, die an einem elektronischen Injektionsstift angebracht ist, wobei der elektronische Injektionsstift eine Injektionsstift-Steuervorrichtung (1) und eine Halterungsbaugruppe für medizinische Flüssigkeiten umfasst, wobei die Halterungsbaugruppe für medizinische Flüssigkeiten eine Stiftkappe (2) und einen Minenhalter (3) umfasst, und wobei die Stiftkappe (2) am vorderen Ende der Injektionsstift-Steuervorrichtung (1) angebracht ist, wobei der Minenhalter (3) innerhalb der Stiftkappe (2) angebracht ist, wobei der Minenhalter (3)) mit einer Mine (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mine (6) fest in dem Minenhalter (3) angebracht ist, und dass der Minenhalter (3) fest in der Stiftkappe (2) angebracht ist.
Patent DE-202022104498-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum sowie Maschinenkombination aus Bearbeitungszentrum und z.B. Innenfräs-Maschine
IPC: B23Q39/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Bearbeitungszentrum (100) zum Bearbeiten der stirnseitigen Endbereiche eines während der Bearbeitung stillstehenden Werkstückes (W) mit angetriebenen, insbesondere rotierend angetriebenen, Werkzeugen (7, 8), welches zumindest nach der Bearbeitung der Enden Umfangflächen aufweist, die konzentrisch zu seiner Rotations-Achse (W') rotationssymmetrisch liegen, umfassend
 - einen Werkstück-Träger (2) mit einer in Z-Richtung verlaufenden Spannachse (2') zum Spannen des Werkstückes (W), insbesondere mit seiner Rotations-Achse (W') auf der Spannachse (2'), in seinem mittleren Längen-Bereich,
 - wenigstens einen Werkzeug-Support (3a),
 wobei
 - diese beiden Komponenten (2, 3a) relativ zueinander in allen drei Raumrichtungen (X, Y, Z) bewegbar sind,
 - der Werkzeug-Support (3a) wenigstens ein antreibbares, insbesondere rotierend antreibbares, Werkzeug (7), umfasst,
 - ein Bett (1), welches sowohl den Werkstück-Träger (2) als auch den wenigstens einen Werkzeug-Support (3a) auf einer sich in Z- und X'-Richtung erstreckenden Montagefläche (1a) trägt, wobei
 - eines der beiden, also Werkstück-Träger (2) oder wenigstens ein Werkzeug-Support (3a), entlang von Z-Führungen (6a, b) relativ zum Bett (1) gesteuert verfahrbar ist,
 - das Werkzeug (7), insbesondere der Werkzeug-Revolvers (5), entlang von X-Führungen (14a, b) in X-Richtung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Bearbeitungszentrum (100) so gestaltet und dimensioniert ist, dass die Projektion der Rotationsachse (7') eines am gespannten Werkstück (W) im Einsatz befindlichen Werkzeuges (7) - bei der insbesondere die Rotations-Achse (7') des Werkzeuges (7) parallel zu oder identisch ist mit der Spannachse (2') - auf die Montage-Ebene (X'-Z), die durch die Führungsflächen des Paares von Z-Führungen (6a, b) definiert wird, zwischen den beiden Z-Führungen (6a, b) oder auf einer dieser Z-Führungen (6a, b) liegt.
Patent DE-202023100872-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2023-02-23
Abstract: Fräswerkzeug für die zerspanende Bearbeitung von Werkstoffen, insbesondere von Holz oder holzartigen Werkstoffen, von Metallen, Kunststoffen und/oder von Verbundstoffen, vorgesehen zum drehenden Antrieb um eine Drehachse (1) in einer Drehrichtung (2), umfassend einen Grundkörper (3) sowie mindestens eine Schneidengruppe (6, 7) von mindestens zwei umfangsseitig des Grundkörpers (3) angeordneten Schneiden (8, 9, 10, 11), wobei in der Drehrichtung (2) vor jeder Schneide (8, 9, 10, 11) ein Spanraum (12, 13, 14, 15) ausgebildet ist, und wobei die Schneiden (8, 9, 10, 11) jeweils in einem Achswinkel (λ 1 , λ 2 , λ 3 , λ 4 ) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer Schneidengruppe (6, 7) der Achswinkel (λ 1 , λ 3 ) der in der Drehrichtung (2) vorderen Schneide (8, 10) und der Achswinkel (λ 2 , λ 4 ) einer in der Drehrichtung (2) nachfolgenden Schneide (9, 11) bei gleichem Vorzeichen im Betrag voneinander abweichen.
Patent DE-202023103520-U1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung für Harzverarbeitungsmaschine
IPC: C08L23/10
Filed: 2023-03-16
Abstract: Reinigungszusammensetzung für eine Harzverarbeitungsmaschine, wobei die Reinigungszusammensetzung umfasst:
 10 bis 97 Massen-% eines Harzes mit einem Biograd von 30 % oder mehr, bezogen auf 100 Massen-% der Reinigungszusammensetzung, wobei das Harz ein gewichtsmittleres Molekulargewicht von 200.000 oder mehr und 1.500.000 oder weniger und ein Verhältnis des gewichtsmittleren Molekulargewichts zu dem zahlenmittleren Molekulargewicht (Mw/Mn) von 8 oder weniger aufweist.
Patent DE-202023106141-U1 (DE)
Title: Die kontinuierliche Filterpresse zur Verbesserung der Abdichtung
IPC: B01D25/12
Filed: 2023-10-24
Abstract: Eine kontinuierliche Filterpresse zur Verbesserung der Abdichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Basis, den kontinuierlichen Filterpressenschalenkörper, der auf dem oberen Teil der Basis angeordnet ist, die kontinuierliche Filterpressendrehtrommel, die innerhalb des kontinuierlichen Filterpressenschalenkörpers angeordnet ist, und den Drehtrommelantriebsmechanismus, der übertragungstechnisch mit der kontinuierlichen Filterpressendrehtrommel verbunden ist, umfasst, der kontinuierliche Filterpressenschalenkörper ist an beiden Enden mit den Dichtungsringen versehen, und die Dichtungsplatten sind außerhalb der Dichtungsringe vorgesehen, die Dichtungsplatten sind gegenüberliegend angeordnete kreisförmige Platten, an den Dichtungsplatten werden zwei oder mehr Schrauben verwendet, um die Dichtungsringe und den kontinuierlichen Filterpressenschalenkörper in Umfangsrichtung zu fixieren, so dass das Flüssigkeitsaustreten der Dichtungsringe und des kontinuierlichen Filterpressenschalenkörpers verhindert wird.
Patent DE-212009000160-U1 (DE)
Title: Gelenk für eine Halte-, Spann- oder Positioniereinrichtung für Geräte, Werkstücke und Werkzeuge
IPC: F16M11/12
Filed: 2009-03-26
Abstract: Gelenk (1) für eine Halte-, Spann- oder Positioniereinrichtung für Geräte, Werkstücke und Werkzeuge, welches ein Gehäuseteil (2) mit einer mittigen Aufnahmeöffnung (4) und ein mit diesem verbindbares Flanschteil (3) aufweist, das einen in die Aufnahmeöffnung (4) des Gehäuseteils (2) einsteckbaren Zapfen (10) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – die mittige Aufnahmeöffnung (4) im Gehäuseteil (2) eine einseitige, nach außen gerichtete Erweiterung (5) aufweist, in die ein der Form der Erweiterung (5) angepasstes Spannteil (14) einsetzbar ist, das zumindest teilweise den Zapfen (10) des Flanschteils (3) umschließt; – das Spannteil (14) eine Einkerbung (16) aufweist, in die ein am Gehäuseteil (2) einsetzbares Befestigungselement (8) das Spannteil (14) arretierend eingreift; – am Flanschteil (3) und/oder Gehäuseteil (2) um den Zapfen (10) und/oder die mittige Aufnahmeöffnung (4) herum eine Mehrzahl von Bohrungen (13) nach einem bestimmten Distanzraster und/oder Winkelraster ausgebildet sind, wobei zumindest eine Bohrung (13) des Flanschteils (3) bzw....
Patent DE-212015000257-U1 (DE)
Title: Rad
IPC: F16H55/17
Filed: 2015-10-29
Abstract: Rad, insbesondere Zahlenrad (1) für ein Zählwerk, mit einem äusseren Radkranz (2) und einer innenliegenden Lagerbuchse (3), wobei die Lagerbuchse (3) und der Radkranz (2) jeweils als Spritzgussteile aus Kunststoff ausgebildet sind und die Lagerbuchse (3) und der Radkranz (2) gegeneinander in Drehrichtung über eine zwischen Radkranz (2) und Lagerbuchse (3) in Drehrichtung verlaufende Führung (13) drehbar bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (3) und der Radkranz (2) je aus unterschiedlichen Kunststoffen gefertigt sind.
Patent DE-212020000254-U1 (DE)
Title: Eine Spritzgussform mit schnellem Entformen
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Spritzgussform mit schnellem Entformen, die eine Bodenplatte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Bodenplatte (1) fest mit einem Arbeitskasten (2) verbunden ist, wobei der Boden des inneren Hohlraums des Arbeitskastens (2) fest mit einem Sockel (17) verbunden ist, wobei die vier Seiten der Oberseite des Sockels (17) fest mit einer zweiten Führungssäule (14) verbunden sind, wobei die Oberfläche der zweiten Führungssäule (14) mit einer Feder (7) ummantelt ist, und der Boden der Feder (7) fest mit der Oberseite des Sockels (17) verbunden ist, wobei die Oberseite der Feder (7) fest mit einer unteren Matrize (6) verbunden ist, wobei die ersten Führungsnuten (15) jeweils um die Innenfläche der unteren Matrize (6) angeordnet sind und die zweite Führungssäule (14) in den inneren Hohlraum der ersten Führungsnut (15) erstreckt, wobei die linke und rechte Seite der Innenfläche der unteren Matrize (6) mit einer zweiten Führungsnut (16) versehen sind, wobei die linke und rechte Seite der Oberseite des Sockels (17) fest mit dem Stützblock (19) verbunden sind, wobei der Stützblock (19) durch eine Dichtscheibe in den inneren Hohlraum der zweiten Führungsnut (16) erstreckt und verschiebbar mit der zweiten Führungsnut (16) verbunden ist, wobei das mittlere Ende der Oberseite der unteren Matrize (6) mit einer Formnut (13) versehen ist.
Patent DE-212020000672-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmontiertes, ausziehbares Prüflabor zur Virenerkennung und Fahrzeug
IPC: B01L1/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Fahrzeugmontiertes ausziehbares Prüflabor zur Virenerkennung, umfassend:
 eine Gerätekammer (1);
 einen Tragrahmenkörper (2), in dem die Gerätekammer (1) angeordnet ist, wobei der Tragrahmenkörper (2) mehrere Tragbeine (4) aufweist, und wobei die Tragbeine (4) einen bodenentfernenden Zustand und einen bodenstützenden Zustand haben; und
 mehrere Versuchskammern, wobei die Versuchskammern ausziehbar mit dem Tragrahmenkörper (2) verbunden sind.