baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030068-B4 (DE)
Title: Umlauf-Übertragungsvorrichtung mit Drehmoment-Begrenzungseinrichtung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16D9/06
Filed: 2000-06-19
Granted: 2014-12-24
Abstract: Umlauf-Übertragungsvorrichtung, umfassend: eine Riemenscheibe (5) mit einer zylindrischen Wand (11); eine Abgabescheibe (6), die durch Aufnahme einer Drehkraft von der Riemenscheibe (5) umläuft; eine Drehmoment-Begrenzungseinrichtung zur Unterbrechung der Umlaufübertragung von der Riemenscheibe (5) an die Abgabescheibe (6), wenn die Differenz des Drehmoments zwischen der Riemenscheibe (5) und der Abgabescheibe (6) einen Schwellenwert überschreitet, und mindestens einen Gummidämpfer (9), der zwischen der Riemenscheibe (5) und der Abgabescheibe (6) vorgesehen ist, wobei die Drehmoment-Begrenzungseinrichtung einen axialen Raum (7), der radial innerhalb der Riemenscheibe (5) ausgebildet ist, und einen Stift (8) aufweist, der axial vorsteht und sich von der Abgabescheibe (6) aus erstreckt und der lose in den axialen Raum (7) in einer Umfangsrichtung eingesetzt ist; der axiale Raum (7) durch eine innere Fläche der Riemenscheibe (5) begrenzt ist, und der Gummidämpfer (9) zwischen der inneren Fläche der Riemenscheibe (5) und dem Stift (8) angeordnet ist, der Stift (8) einen Wurzel- bzw. Fußbereich (8a) dort bildet, wo der Stift (8) von der Abgabescheibe (6) aus vorsteht, der Stift (8) einen Endbereich (8c) gegenüber dem Fußbereich (8a) bildet, der Gummidämpfer (9) zwischen der inneren Fläche der Riemenscheibe (5) und dem Wurzel- bzw. Fußbereich (8a) angeordnet ist, ...
Patent DE-10031887-B4 (DE)
Title: System für Implantationen von Kniegelenksprothesen
Inventor: MOCTEZUMA DE LA BARRERA JOSE-L
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: System
zur Implantation von Kniegelenksprothesen, mit:  – einem
optischen System zum optischen Erfassen von anatomischen Parametern
eines Beines eines Patienten mit einem zu behandelnden Knie und
zum optischen Erfassen von ersten Bewegungsdaten für das Bein,
die den ursprünglichen
Bewegungsbereich des Beines angeben, und  – einem Rechnersystem zur Ermittlung
einer ursprünglichen
Kniekinematik für
das zu behandelnde Knie aus den erfaßten anatomischen Parametern
und den ersten Bewegungsdaten und zur Auswahl von Prothesen für das Knie
in Abhängigkeit
der ursprünglichen
Kniekinematik.
Patent DE-10050402-B4 (DE)
Inventor: SAETTLER GUENTHER
IPC: G01N30/60
Filed: 2000-10-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: The invention relates to a chromatography column for high-pressure liquid chromatography, which can be provided with different connection systems, such as a cartridge retaining device or a reducing screw. The column tube (1, 11) of the inventive chromatography column has an external thread (4,18) at each end and at least one groove (3,14).
Patent DE-10060032-B4 (DE)
Title: Parallelmechanismus mit sechs Freiheitsgraden für Mikropositionierungsaufgaben
Inventor: SONG SE-KYONG
IPC: B23Q1/54
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Parallelmechanismus mit sechs Freiheitsgraden für Mikropositionierungsaufgaben mit:  einer beweglichen Plattform, die in einer oberen Position angeordnet ist, wobei ein mehrachsiges Kugelgelenk an einem Mittelteil der beweglichen Plattform angebracht ist;  einer Bodenplattform, die in einer unteren Position angeordnet ist;  einer Mehrzahl von außen liegenden Verbindungsgliedern, die die bewegliche Plattform mit der Bodenplattform verbinden; und  einer Mehrzahl von innen liegenden Verbindungsgliedern, die das mehrachsige Kugelgelenk der beweglichen Plattform mit der Bodenplattform verbinden.
Patent DE-10060368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Asynchronmotors und Gerät zum Ausführen desselben
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: H02P21/24
Filed: 2000-12-05
Granted: 2010-01-14
Abstract: Regelgerät zum Durchführen einer Vektorregelung eines Asynchronmotors, enthaltend:  eine Stromsteuervorrichtung (1) zum Steuern jeweils einer Erregerstromkomponente (ids) und einer Drehmomentstromkomponente (iqs) einer Wechselspannungsquelle, die dem Asynchronmotor (1) auf der Grundlage jeweiliger Sollwerte (ids*, iqs*) zugeführt werden;  eine Stromsollwert-Berechnungsvorrichtung (3) zum Erzeugen eines Erregerstromkomponenten-Sollwerts (ids*) und eines Drehmomentstromkomponenten-Sollwerts (Tm*); und  eine Startvorrichtung (5), die zum Starten eines Asynchronmotors zuerst den Erregerstromkomponenten-Sollwert (ids) ungleich Null setzt, um das Feld in dem Asynchronmotor aufzubauen, wobei der Drehmomentstromkomponenten-Sollwert (iqs*) gleich Null bleibt, und dann, nach Aufbau des Felds, den Erregerstromkomponenten-Sollwert (ids*) verringert, während gleichzeitig der Drehmomentstromkomponenten-Sollwert (iqs*) erhöht wird; wobei  die Startvorrichtung (5) so entworfen ist, dass sie bei Start des Asynchronmotors den Erregerstromkomponenten-Sollwert (ids*) verringert, und gleichzeitig den Drehmomentstromkomponenten-Sollwert (iqs*) auf ein  Niveau erhöht, das durch iqs* = (Imax2 – ids*2)1/2 gegeben ist, wobei Imax einen zulässigen Maximalstrom darstellt; wobei  das Regelgerät ferner eine Magnetfluss-Schätzvorrichtung (29) enthält, die...
Patent DE-10104938-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzpolarisation 1
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/6858
Filed: 2001-01-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Analyse der Methylierung von Cytosin-Basen in genomischen DNA-Proben, die folgenden
Schritte umfassend:  (a) die genomische DNA wird in einer solchen
Art chemisch behandelt, dass Cytosin zu Uracil oder einer gleichartigen Base
bezüglich
des Basenpaarungsverhaltens in der DNA-Duplex umgesetzt wird, 5-Methylcytosin bleibt
jedoch unverändert;  (b)
die chemisch behandelte DNA wird unter Verwendung von mindestens
einer Oligonukleotid-Spezies (Typ A) als Primer in einer Polymerasereaktion
amplifiziert;  (c) das Amplifikat wird mit einer oder mehreren
Spezies von Fluorophor-markierten Nukleotiden und einer oder mehreren
Oligonukleotid-Spezies (Typ B) in der Lösung belassen, worin das Typ
B Oligonukleotid un ter geeigneten Bedingungen mit seinem 3'-Ende
direkt an oder bis zu 10 Basen von der zu untersuchenden Position
entfernt, hybridisiert und worin genanntes Typ B Oligonukleotid
zumindest teilweise nukleaseresistent ist;  (d) das hybridisierte
Oligonukleotid (Typ B) wird mittels einer Polymerase durch mindestens
ein Nukleotid verlängert, wodurch
die Extension vom Methylierungsstatus der jeweiligen...
Patent DE-10114732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Rauschunterdrückung unter Verwendung der Analyse unabhängiger Komponenten
Inventor: LEE SOO YOUNG
IPC: H03M1/12
Filed: 2001-03-20
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur aktiven Rauschunterdrückung
unter Verwendung der Analyse unabhängiger Komponenten, wobei das
Signal-Rauschgemisch ein Primäreingangssignal
und das Rauschen ein Sekundäreingangssignal
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß ein Filter angepaßt wird,
um am Ausgang eines aktiven Rauschunterdrückungssystems nach der Analyse
unabhängiger Komponenten
die Komponenten unter den am Primäreingang anliegenden Signalkomponenten
zu erhalten, die von den Rauschkomponenten unabhängig sind, und der mit dem
aktiven Rauschen korrespondierende Signalunterdrückungsbereich für ein System,
das eine große
Anzahl von Rauschsignalen oder Signal-Rauschgemischen aufnimmt, erweitert
wird, indem die Anzahl von Eingängen
oder Ausgängen
des aktiven Rauschunterdrückungssystems
erhöht wird.
Patent DE-10125066-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil für ein Fahrzeug
Inventor: BADE JOCHEN
IPC: B60J1/20
Filed: 2001-05-23
Granted: 2009-11-12
Abstract: Ausstattungsteil in Form eines verlagerbaren Rollos, Schiebedachs, Faltdachs, offenbaren Fensters oder dergleichen für ein Fahrzeug, mit mindestens einer ortsfesten Führungsbahn und einem längs dieser von einem Antrieb verlagerbaren Befestigungsteil, an dem der zu verlagernde Abschnitt des Ausstattungsteils befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antrieb (9) und dem verlagerbaren Befestigungsteil (5) ein in der ortsfesten Führungsbahn (6) geführtes, druckfestes Antriebskabel (7) vorgesehen ist, das die Kraft auf das Befestigungsteil (5) begrenzt, indem es bei Überschreitung einer vorgegebenen maximalen Kraft die Führungsbahn (6) verlässt.
Patent DE-10126625-B4 (DE)
Title: Bilddruckvorrichtung, Verfahren zum Drucken eines Bildes und Computerprogramm
Inventor: FRAZIER ALLEN L
IPC: G06K15/02
Filed: 2001-05-31
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bilddruckvorrichtung
(251, 402, 502, 600), die folgende Merkmale aufweist:  einen
Eingang zum Empfangen eines Bilddatensignals (106) in der Bilddruckvorrichtung;
und  einen Prozessor (404) in der Bilddruckvorrichtung (251, 402,
502) zum Empfangen und Verarbeiten des Bilddatensignals (106);  wobei
das Bilddatensignal (106) Daten enthält, die für jeden Ort auf einem Druckmedium
angeben, ob an demselben ein Punkt zu drucken ist oder nicht,  wobei
der Prozessor (404) eine Größe für jeden
Punkt auf der Grundlage von Punktdichtedaten bestimmt, die basierend
auf einer Dichte von Punkten in einem definierten Bereich um jeden
betrachteten Punkt abgeleitet werden, und  wobei der Prozessor
(404) programmiert ist, um eine Anzahl von Punkten (303) zu zählen, die
durch die Daten des Bilddatensignals (106) zum Drucken in einer
quadratischen Matrix (301) spezifiziert sind, welche bezüglich eines
speziellen Punkts (302) zentriert ist, für den die Punktgröße bestimmt
werden soll (201), und programmiert ist, um eine...
Patent DE-10129721-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: MAKOSCH HERBERT
IPC: B60N2/70
Filed: 2001-06-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Rückenlehne
für einen
Fahrzeugsitz mit crashaktiver Kopfstütze, Seitenteilen (1; 2) daran
befestigter oberen Querwange (4) und unteren Querstrebe (6), dadurch
gekennzeichnet, dass parallel zu den Seitenteilen (1; 2) beidseitig
jeweils ein biegesteifer Längsdraht
(7; 8) angeordnet ist, dessen untere freien Enden (9) eine Abbiegung
(10; 11) aufweisen, die in den Seitenteilen (1; 2) in der Nähe der unteren
Querstrebe (6) drehbar gelagert sowie deren obere rechtwinklige
Abbiegungen (12; 13) fest mit einem als Auslöse- und Bewegungsbügel dienenden
Querdraht (14) verbunden sind, mit zwischen beiden Längsdrähten (7;
8) angeordneten, jeweils beidseitig befestigten und untereinander
ganz oder teilweise an den aneinander liegenden Stegen (20) verbundenen
Form-Wire-Federn (17; 19), die im Beckenbereich eine drei- bis fünffach höhere Federkraft
als in den übrigen
Rückenbereichen
besitzen und somit ein Lehnenelement bilden, mit dem im Normalfahrbetrieb
eine anatomisch optimale Abfederung des Sitzbenutzers erzielbar
und im Heckcrashfall eine solche Schwenkbewegung vollziehbar ist,
dass vermittels der hebel- oder...
Patent DE-10132982-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen optischer Informationen
Inventor: KOLAR ROBERT
IPC: G08B13/194
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-10-19
Abstract: Einrichtung
(1) zum Erfassen optischer Informationen bei einem Land-, Luft-
oder Wasserfahrzeug mit zumindest einer Empfangseinheit, wobei optische
Fasern (3, 4, 5, 6, 24, 25, 26, 27) zum Erfassen der optischen Informationen
vorgesehen und zum Zusammenführen
von diesen mit einer zentralen Empfangseinheit (2, 19) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der optischen Fasern
(3, 4, 5, 6, 24, 25, 26, 27) ausgebildet sind, um als Linsen zu
wirken, wobei die Enden der optischen Fasern jeweils unterschiedlich
ausgebildet sind, um auf den entsprechenden Abstand zu einem zu
betrachtenden Objekt und den beobachteten Winkelbereich abgestimmt
zu sein, wobei die entfernten Enden (12, 13) zweier optischer Fasern
(4, 5) zum Ermöglichen
eines Stereosehens mit einem relativ großen Abstand zueinander so ausgerichtet
sind, dass ein Objekt aus unterschiedlichen Richtungen zugleich
beobachtet wird.
Patent DE-10137085-B4 (DE)
Inventor: BENCSITS FRANZ
IPC: A01N37/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: The present invention relates to a hydrated compound of an unsaturated monoterpenoid as well as its use as insect repellent.
Patent DE-10150021-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Profilen oder Blechformteilen aus Magnesium oder Magnesiumlegierungen
Inventor: STOLFIG PETER
IPC: B21C23/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Profilen oder Blechformteilen aus Magnesium
oder Magnesiumlegierungen mittels Druckumformung durch Strangpressen,
Walzen Schmieden oder Gießen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
flüssige
Schmelze in eine Stranggieß- oder
Strangpreßeinrichtung
zur Herstellung eines Halbzeuges eingebracht wird, und dieses Halbzeug
im Warmzustand durch Umformung in seine endgültige Form gebracht wird, wobei
die Temperatur des Magnesiums oder der Magnesiumlegierung nach dem
Erstarren aus der Schmelze während
der gesamten Fertigung in einem Bereich von 250°C bis 350°C gehalten wird und der Fertigungsprozeß vom Gießen bis
zur Abkühlung
der Formteile insgesamt in einer inerten Atmosphäre oder im Vakuum durchgeführt wird.
Patent DE-10152205-B4 (DE)
Title: Verdrängungssteuerungsgerät für einen Verdichter mit veränderlicher Verdrängung
Inventor: OTA MASAKI
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Steuerung für eine Verdichter mit veränderlicher Verdrängung, der bei einem Kältemittelkreislauf (27) einer Klimaanlage verwendet wird, wobei der Verdichter durch einen Verbrennungsmotor (E) angetrieben wird, wobei der Verdichter eine neigbare Taumelscheibe (12) und einen Kolben (20) hat, der durch eine Drehung der Taumelscheibe (12) hin- und herbewegbar ist, wobei der Hub des Kolbens (20) gemäß dem Neigungswinkel der Taumelscheibe (12) änderbar ist, und wobei die Verdrängung des Verdichters zwischen einer Minimalverdrängung und einer Maximalverdrängung gemäß dem Hub des Kolbens (20) änderbar ist,  gekennzeichnet durch  ein Betätigungsglied (14, 32, 37, 39, 45) zum geregelten Verstellen der Neigung der Taumelscheibe (12), das einen Verstellkolben (39), Balg, Membran oder dergleichen Verstellmittel aufweist, welches mit der Taumelscheibe (12) gekoppelt ist und welches in einer Druckkammer (41) beweglich geführt ist, die über ein Steuerventil (47), welches von einem Regler (48) angesteuert wird, und über ein Rohr (44) mit dem Abgasrohr (107) oder mit...
Patent DE-10153619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gate-Schichtenstapels für eine integrierte Schaltungsanordnung und integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: GRUENING VON SCHWERIN ULRIKE
IPC: H01L21/265
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gate-Schichtenstapels für eine integrierte Schaltungsanordnung, wobei das Verfahren die folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1),  b) Ausbilden einer Gate-Oxidschicht (2) auf dem Halbleitersubstrat (1),  c) Abscheiden einer unteren Gate-Schicht (3),  d) Abscheiden einer oberen Gate-Schicht (5) höherer elektrischer Leitfähigkeit als die untere Gate-Schicht (3),  e) Strukturieren zumindest der oberen Gate-Schicht (5),  f) Abscheiden einer Schutzschicht (7) zumindest auf Seitenwände (8) der strukturierten oberen Gate-Schicht (5) zum Ausbilden von Seitenwandbedeckungen (9),  g) weiteres Strukturieren des Gate-Schichtenstapels (10) zumindest bis zum Erreichen der Gate-Oxidschicht (2),  dadurch gekennzeichnet, daß  die untere Gate-Schicht (3) zwischen den Schritten e) und f) in einem oberen Teil (d2) ihrer Schichtdicke (d) strukturiert wird und im Schritt f) in dem oberen Teil (d2) ihrer Schichtdicke (d) mit der Schutzschicht (7) bedeckt wird und daß im Schritt g) die untere Gate-Schicht...
Patent DE-10156893-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Stoßfänger
Inventor: BURKHARDT STEFFEN
IPC: B60R19/26
Filed: 2001-11-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Stoßfänger mit
einem an der Fahrzeugkarosserie (12) befestigbaren Stoßfänger-Innenteil
(18; 54) und einem wenigstens abschnittsweise an dem Stoßfänger-Innenteil
(18; 54) befestigten Stoßfänger-Außenteil
(16), wobei das Stoßfänger-Innenteil
(18; 54) einen an der Fahrzeugkarosserie (12) befestigten Grundkörper (24;
56) und eine mittels einer lösbaren
Verbindung am Grundkörper
(24; 56) befestigte Halteleiste (26; 58) aufweist, an der eine Kante
des Stoßfänger-Außenteils
(16) befestigt ist, und wobei die Verbindung der Halteleiste (26;
58) an dem Grundkörper
(24; 56) durch eine unfallbedingte Krafteinwirkung auf das Stoßfänger-Außenteil
(16) in Längsrichtung
des Kraftfahrzeugs und auf die Fahrzeugkarosserie (12) zu lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugkarosserie (12) in einem
der Halteleiste (26; 58) zugewandten Bereich eine Abweisschräge (50)
für die
Halteleiste (26; 58) aufweist.
Patent DE-10158029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen des dynamischen Ladezustandes in einer Batterie
Inventor: KWOK WELLINGTON Y
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines dynamischen Ladezustandes in einer Batterie
(12), die einem periodischen Laden und Entladen ausgesetzt ist,
umfassend, dass:  (a) ein Satz von Parametern, aus dem ein Korrekturfaktor η für die Batterie
(12) berechnet werden kann, unter Betriebsbedingungen auf der Grundlage
von Daten bestimmt wird, die aus einem Testen eines Satzes von Referenzbatterien gesammelt
werden, wobei der Korrekturfaktor η das Niveau einer effektiven
Stromübertragung
mit der Batterie unter einem gegebenen Satz von Bedingungen ausdrückt,  (b)
ein Korrekturfaktor η für eine gegebene
Betriebsbedingung aus dem Satz von Parametern berechnet wird, und  (c)
der Korrekturfaktor η auf
die Berechnung von ΔSOC
= (η × i × Δt)/Qn angewandt
wird, um den Ladezustand (SOC) unter den gegenwärtigen Betriebsbedingungen
zu aktualisieren, so dass der Korrekturfaktor η dadurch in Ströme zerlegt
wird, die an die Batterie angelegt werden und von dieser empfangen
werden, welche über
eine Zeitdauer Δt
in Relation zur...
Patent DE-10202462-B4 (DE)
Title: Machine for forming reels of thermoplastic sheet has pressure roller, cutter blade and electrodes, electrodes and blade being attached to lever system connected to pressure roller mounting
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B65H19/26
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: The machine for forming reels of thermoplastic sheet (11) on a drum (40) has a pressure roller (38) which rests against the surface of the reel during winding and a cutter blade (19) which cuts the sheet when reels are to be changed. Electrodes (12) are mounted below the blade and both are attached to the end of a lever system (8, 20) connected to the pressure roller mounting (21, 25, 30), so that the electrodes remain at a constant distance form the sheet, regardless of the size of the reel.
Patent DE-10207238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektroorganischen Synthese an Kohlenstoffelektroden
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: C25B3/23
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von organischen Zielverbindungen (Z) durch elektrochemische Umsetzung entsprechender organischer Ausgangsverbindungen (A) an Graphit-, Ruß- oder Kohleelektroden in einem flüssigen Elektrolyten (E), wobei dem Elektrolyten (E) vor oder während der elektrochemischen Umsetzung ein Metallsalz (M), abgeleitet von einem Metall der 1., 2., 6., 7. oder B. Nebengruppe oder von Blei, Zinn oder Rhenium in einer Menge von 0,01 mmol bis 1 mol Metallionen pro kg Elektrolyt E zugesetzt wird und die Zusammensetzung des Elektrolyten (E) so gewählt wird, dass eine Mischung, die alle Mischungskomponenten des Elektrolyten (E) bis auf ein ggf. vorhandenes Leitsalz und das Metallsalz (M) enthält, eine Dielektrizitätskonstante von weniger als 20 aufweist und der Elektrolyt (E) im wesentlichen besteht aus  a) einem aliphatischen C 1 - bis C 6 -Alkohol  b) als organischer Zielverbindung (Z) einer Verbindung der allgemeinen Formel I  R 1 
 a R 2 C (OR 3 ) b   I  in der  R 1 , R 2  Wasserstoff oder C 1 - bis C 6 -Alkyl  R 3 ...
Patent DE-10222967-B4 (DE)
Inventor: THOMA WULF
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-05-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: A loading apparatus for a vehicle in which a loading floor is provisioned in a loading area of the vehicle, with elements for lifting the loading floor over a loading edge. The elements for lifting exhibit a slant, provisioned on the loading floor, for supporting the loading floor on the loading edge during lifting. Guide linkages or guide channels are provided for the loading floor.
Patent DE-10223250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern aus faserverstärkten keramischen Materialien
Inventor: WINTER JOACHIM
IPC: B28B3/00
Filed: 2002-05-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Formkörpern
aus faserverstärkten
keramischen Materialien, mit wenigstens einer Pressform zur Aufnahme
einer Rohmasse des faserverstärkten
keramischen Materials, mit einer Druckerzeugungseinrichtung zur
Beaufschlagung der Rohmasse mit einem Pressdruck und einer Heizeinrichtung
zur Beaufschlagung der Rohmasse mit einer Prozesstemperatur und
einer Hochstromquelle (28), mit der die Rohmasse (20) zur Einstellung
der Prozesstemperatur (T 1 ) direkt kontaktierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochstromquelle (28) ein Transformator
ist, in dessen Sekundärkreis
die Rohmasse als elektrischer Widerstand geschaltet ist und der
Primärkreis
des Transformators von einem Steuergerät (30) gespeist ist, das Steuereingänge umfasst,
an denen dem Soll-Pressdruck (p soll ), der
Soll-Prozesstemperatur (T 1,soll ) und der
Ist-Prozesstemperatur (T 1,ist ) entsprechende
Signale anliegen.
Patent DE-10225184-B4 (DE)
Title: Öffenbares Dach eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/047
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Öffenbares Dach eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Deckelelement (20, 22, 24, 26) zum wahlweisen Verschließen oder mindestens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung (16) in einer Dachfläche (14), mit einem Haltewinkel (38, 54, 58, 62), an dem das Deckelelement (20, 22, 24, 26) befestigt ist und der über mindestens einen Schwenkbolzen (36) an einem Trägerteil (32) angelenkt ist, das ausschwenkbar und mittels eines in der Führungsschiene (30) geführten Gleitschlittens (34) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltewinkel (38, 54, 58, 62) über mindestens zwei Lager (48, 50) mit lateralem Spiel an dem Trägerteil (32) angelenkt ist.
Patent DE-10226240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlagern des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer
IPC: A61C7/36
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Verlagern des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer  – mit einer ersten Hülse (1), an deren einem Ende eine erste Halterung (4) angebracht ist,  – mit einer zweiten Hülse (2),  – mit einem Innengewinde (14) in einer der beiden Hülsen (2) und mit einem dazu passenden Außengewinde auf der anderen Hülse (1), mit welchen sie mit veränderlicher Länge ineinander geschraubt sind,  – mit einer dritten Hülse (3), welche mit ihrem der ersten Halterung (4) zugewandten Ende an der zweiten Hülse (2) angebracht und so ausgebildet ist, dass sie in ihrer Längsrichtung auftretende Schläge zu dämpfen vermag,  – mit einem Stab (9), welcher längsverschieblich in der dritten Hülse (3) angeordnet ist,  – mit einer zweiten Halterung (5), welche außerhalb der dritten Hülse (3) an jenem Ende des Stabes (9) angebracht ist, welches der ersten Halterung (5) abgewandt ist, und  – mit einem Anschlag...