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Patent DE-102019122234-A1 (DE)
Title: Toilettenreinigungsgerät
Inventor: SCHEURICH RONALD
IPC: A47K11/10
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Toilettenreinigungsgerät (1) umfassend einen Handgriff (2) und einen mit diesem Handgriff verbundenen Reinigungsteil (3), wobei dieser Reinigungsteil flach und etwa kellenartig ausgebildet ist, wobei über den Reinigungsteil eine auswechselbare Reinigungstasche (31) aus Papier oder Zellstoff stülpbar ist, welche in einer ersten Einstellung an dem Handgriff (2) oder dem Reinigungsteil (3) mittels einer am Handgriff angebrachten Befestigungsvorrichtung befestigbar ist, wobei die Reinigungstasche (31) bei Betätigung einer Freigabevorrichtung von dem Reinigungsteil lösbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung als Klemmvorrichtung ausgebildet ist und die Reinigungstasche in der ersten Einstellung mittels Klemmwirkung an dem Reinigungsteil gehalten wird, wobei erfindungsgemäß die Klemmvorrichtung und die mit dieser verbundene Freigabevorrichtung als an dem Handgriff (2) gelenkig nach Art einer Wippe gelagerter zweiarmiger Hebel (4) ausgebildet sind. Die Erfindung stellt ein konstruktiv einfaches und kostengünstig herstellbares Toilettenreinigungsgerät zur Verfügung, welches beim Reinigungsvorgang durch die Reinigungstasche vor Verschmutzung geschützt ist.
Patent DE-102019125144-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Schloss mit Antipanik-Funktion
Inventor: HEUER STEFAN
IPC: E05B65/10
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem von einer rückgeschlossenen Stellung in eine vorgeschlossen Stellung aus einem Gehäuse (1) herausfahrbaren Riegel (5), mit einer im Gehäuse (1) drehbar gelagerten Nuss (7) zum Zurückziehen einer mittels eines Federelementes (20) in eine vorgeschlossen Stellung beaufschlagten Falle (6) in eine zurückgezogene Stellung, mit einem Hauptschieber (8, 9), der in der vorgeschlossenen Stellung des Riegels (5) eine erste Stellung einnimmt und der bei einer Drehung der Nuss (7) zum Zurückziehen der Falle (6) von einem Betätigungselement (7'') unter Verlassen der ersten Stellung und Mitnahme des Riegels (5) in seine zurückgeschlossene Stellung in eine zweite Stellung verlagerbar ist. Ein derartiges Antipanikschloss kann durch Austausch oder Ergänzen von einigen wenigen Bauteilen zu einem selbstverriegelnden Schloss verändert werden, wozu ein Kraftspeicher 10, ein Rastelement 12 und eine Steuerfalle 13 vorgesehen sind.
Patent DE-102019128875-A1 (DE)
Title: Klinkenmechanismus eines Fahrzeugs
Inventor: KURIYAVAR SANDEEP
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Fahrzeugklinkenmechanismus weist einen Klinkenkörper (44) auf mit einer Schließeraufnahmezone aufweisend eine erste Fläche und eine gegenüberliegende zweite Fläche. Ein erstes Führungselement erstreckt sich entlang und ist beabstandet von der ersten Fläche. Das erste Führungselement weist ein erstes Ende, ein zweites, auskragendes Ende und einen Zwischenabschnitt auf. Ein zweites Führungselement erstreckt sich entlang und ist beabstandet von der zweiten Fläche. Das zweite Führungselement weist einen ersten Endabschnitt, einen zweiten, auskragenden Endabschnitt und einen Zwischenabschnitt auf. Das zweite Ende und das zweite auskragende Ende erstrecken sich in die Schließeraufnahmezone.
Patent DE-102019128971-A1 (DE)
Title: Lastentretroller
Inventor: PALM KARL-HEINZ
IPC: B62K7/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Lastentretroller mit einer Trittfläche zur Aufnahme einer den Lastentretroller antreibenden und auf der Trittfläche stehenden Person, mit einer Ladefläche (10) zur Aufnahme einer zu transportierenden Ladung, wobei die Ladefläche (10) in Fahrtrichtung vor der Trittfläche angeordnet ist, mit einem zwischen der Trittfläche und der Ladefläche (10) angeordnetem Lenker (14), mit einer ersten, unterhalb der Ladefläche (10) vorgesehenen Lenkrolle (16) und einer zweite, unterhalb der Ladefläche (10) vorgesehenen Lenkrolle (18), wobei die erste Lenkrolle (16) und/oder die zweite Lenkrolle (18) vom Lenker (14) zwangsgesteuert sind, und mit mindestens einem hinter der Trittfläche angeordneten Hinterrad. Einen solchen Lastentretroller zu schaffen, der so klein und wendig ist, dass er zwischen den Regalreihen eines Supermarktes bequem bewegt werden kann und der dennoch so leicht ist, dass er von einer Person in eine obere Etage eines Mehrfamilienhauses getragen werden kann wird dadurch erreicht, dass an der ersten Lenkrolle (16) ein erstes Lenkrollenritzel (22) angebracht ist, dass an der zweiten Lenkrolle (18) ein zweites Lenkrollenritzel (24) angebracht ist, dass mit dem Lenker (14) ein Lenkritzel (26) wirkverbunden ist und dass das Lenkritzel (26) über eine Kette, insbesondere eine Fahrradkette (28), mit dem ersten Lenkrollenritzel (22) und/oder dem zweiten Lenkrollenritzel (24) zwangsverbunden ist.
Patent DE-102019129534-A1 (DE)
Title: FAHRZEUGSTEUERSYSTEM UND FAHRZEUGSTEUERVERFAHREN AUF EINER STRAßE MIT GERINGER REIBUNG
Inventor: LEE JOHN HA
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuersystem und ein Fahrzeugsteuerverfahren auf einer Straße mit geringer Reibung, wobei sich unbeabsichtigt wiederholende Schaltvorgänge während der Fahrt auf Straßen mit geringer Reibung verhindert werden können, indem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Fahrzeugsteuersystem auf einer Straße mit geringer Reibung bereitgestellt wird, damit ein wiederholtes Schalten während des Fahrens eines Fahrzeugs auf einer Straße mit geringer Reibung verhindert wird, wobei es die folgenden Teile umfasst: einen Sensorteil, der die Motordrehzahl des Fahrzeugs, die Motoröltemperatur, eine Stellung des Gaspedals, die Querbeschleunigung des Fahrzeugs, einen Lenkwinkel des Lenkrads oder den auf einer Straße mit geringer Reibung ein- oder ausgeschalteten Fahrmodusschalter erfasst, und einen Steuerteil, der die Sensordaten vom Sensorteil empfängt und überprüft, ob das Fahrzeug die Eintrittsbedingungen für das Durchführen einer Steuerung zum Verhindern eines wiederholten Schaltens auf Basis der Sensordaten erfüllt oder nicht, und verhindert dann ein wiederholtes Schalten des Fahrzeugs, wenn ein Herunterschalten in dem festgestellten Zustand, wo das Fahrzeug die Eintrittsbedingungen erfüllt, auftritt, indem Schalten und Motordrehmoment gesteuert werden.
Patent DE-102019132072-A1 (DE)
Title: Ankunftszeit-/ankunftswinkel-messung unter verwendung von schmalbandsignalen
Inventor: TONG FEI
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein an einer Empfangsvorrichtung ausgeführtes Messverfahren beinhaltet ein sequentielles Empfangen von Hochfrequenzsignalen, wobei ein jedes einen unterschiedlichen Satz von zumindest einem ersten Ton und einem zweiten Ton bei unterschiedlichen Frequenzen aufweist. Es werden für jeden von dem ersten und dem zweiten Ton von jedem der Hochfrequenzsignale komplexe Verstärkungsantworten (CGRs) gemessen. Ein Phasenversatz wird bestimmt zwischen: i) einer Phase der CGR des zweiten Tons von einem ersten Hochfrequenzsignal, und ii) einer Phase der CGR des ersten Tons von einem zweiten Hochfrequenzsignal. Eine kohärente Kanalfrequenz (CCF-) Antwort des zweiten Tons des zweiten Hochfrequenzsignals wird durch Anpassen einer Phase der CGR des zweiten Tons des ersten Hochfrequenzsignals durch den Phasenversatz berechnet. Ein Prozessor führt einen Signalwege-Berechnungsalgorithmus unter Verwendung der CCF-Antwort des zweiten Tons des zweiten Hochfrequenzsignals zum Bestimmen eines Ankunftswinkels oder einer Ankunftszeit des ersten Hochfrequenzsignals aus.
Patent DE-102019132089-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Berechnen und Überwachen von Anhängergrößen
Inventor: LAI TING-YU
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Fahrzeugsystem zum Berechnen einer Anhängergröße kann eine Vielzahl von Sensoren (108d, 108e) beinhalten, die an einem Fahrzeug (102) angebracht sind, und kann dazu eingerichtet sein, Objekte außerhalb des Fahrzeugs zu erfassen und Anhängerdaten bereitzustellen, die eine Anhängerposition hinter einem Fahrzeug anzeigen, und einen Speicher, der dazu eingerichtet ist, ein virtuelles Gitter (200) mit einer Vielzahl von Zellen (202) zu verwalten. Das System kann auch eine Steuerungseinrichtung (112) in Verbindung mit den Sensoren und dem Speicher beinhalten und dazu eingerichtet sein, basierend auf den innerhalb einer vordefinierten Zeitspanne erhaltenen Anhängerdaten eine Belegungshäufigkeit für jede aus der Vielzahl der Zellen zu bestimmen, wobei die Belegungshäufigkeit eine Inkrementierung von jedem Mal ist, bei dem ein Objekt innerhalb der jeweiligen Zelle erfasst worden ist; das System kann auch dazu eingerichtet sein, eine Schwellenwertverteilung basierend auf der Belegungshäufigkeit jeder Zelle zu bestimmen; und das System kann dazu eingerichtet sein, eine Anhängergröße basierend auf den Zellen mit einer Belegungshäufigkeit, die über die Schwellenwertverteilung hinausgeht, zu bestimmen.
Patent DE-102019132430-A1 (DE)
Title: Flächenförmiges Verbundmaterial, Packungsmantel und Packung mit geschwungenen Kanten
Inventor: GIEROW NORMAN
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein flächenförmiges Verbundmaterial (1') zur Herstellung einer Packung (20), umfassend: eine Polymeraußenschicht, eine Polymerinnenschicht, eine faserhaltige Trägerschicht, die zwischen der Polymeraußenschicht und der Polymerinnenschicht angeordnet ist, wobei das flächenförmige Verbundmaterial (1') eine Vielzahl von Faltlinien aufweist, die so angeordnet und ausgestaltet sind, dass durch Falten des flächenförmigen Verbundmaterials (1') entlang der Faltlinien und durch Verbinden von Nahtflächen des flächenförmigen Verbundmaterials (1') eine geschlossene Packung (20) herstellbar ist, eine Mantelfläche (3), wobei die Mantelfläche (3) eine vordere Fläche (14), eine erste Seitenfläche (16A), eine zweite Seitenfläche (16B), eine erste hintere Fläche (15A) und eine zweite hintere Fläche (15B) umfasst, Bodenflächen (5), wobei die Bodenflächen (5) dreieckige Bodenflächen (5') und viereckige Bodenflächen (5'') umfassen, und Giebelflächen (6), wobei die Giebelflächen (6) dreieckige Giebelflächen (6') und viereckige Giebelflächen (6'') umfassen, wobei die Bodenflächen (5) und die Giebelflächen (6) auf gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche (3) angeordnet sind. Die Herstellung von Packungen mit noch komplexeren Geometrien ohne Beeinträchtigung der Steifigkeit der Packung soll erreicht werden durch eine dritte Mantelfaltlinie (18'''), die mehrere Abschnitte (I, II, III, IV) aufweist, die jeweils an eine Seitenfläche (16A, 16B) und an eine hintere Fläche (15A, 15B) angrenzen, und von denen wenigstens ein Abschnitt (II, III) gekrümmt ist und von denen wenigstens ein Abschnitt (I, IV) gerade ist. Dargestellt und beschrieben sind zudem ein Packungsmantel (9') aus einem Verbundmaterial sowie eine aus dem Verbundmaterial (1') oder dem Packungsmantel (9') hergestellte Packung (20) aus einem Verbundmaterial.
Patent DE-102019132915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Anordnung, eines Bruches bzw. einer Verschmutzung eines Werkzeugs
Inventor: GSCHNEIDINGER RAINER
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Anordnung, eines Bruches bzw. einer Verschmutzung eines Werkzeugs (1), insbesondere eines bei einer kalten Fügetechnik verwendeten Werkzeugs (1), wobei das Verfahren zweistufig erfolgt und die folgenden Schritte umfasst; in einer ersten Stufe das Detektieren einer Geometrie (2) des Werkzeugs (1) mittels einer Kamera (5) und Vergleichen der Geometrie (2) mit einer in einem Datenspeicher (7) hinterlegten Grundgeometrie (3) des Werkzeugs, wobei die Grundgeometrie (3) durch geometrische Grundkörper bestimmt wird, und wobei bei einer ausreichenden Übereinstimmung der kameratechnisch erfassten Geometrie (2) mit der Grundgeometrie (3) sich die folgenden Schritte einer zweiten Stufe anschließen; das Vermessen der Geometrie (2) des Werkzeugs (1) mittels eines Linienlasers (6) und Vergleichen der vermessenen Geometrie (2) mit einer in einem Datenspeicher (7) hinterlegten Soll-Geometrie (4).
Patent DE-102019134805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Motortemperatur eines Elektromotors, Messvorrichtung, Elektromotoranordnung, Stellantrieb mit einer Elektromotoranordnung und Verwendung einer bestromten Motorwicklung
Inventor: RAITHEL ULRICH
IPC: H02P29/64
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung befasst sich unter anderem mit einem Verfahren zur Bestimmung einer Motortemperatur eines Elektromotors (3). Hierbei ist vorgesehen, die Motortemperatur aus einem Motorstrom abzuleiten, der durch eine Motorwicklung (5) des Elektromotors (4) fließt
Patent DE-102019200011-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung mit Kühlung insbesondere für Anwendungen in Luftfahrzeugen
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung gibt Schaltungsanordnung (1) an und weist auf:
 - einen ersten Kühlkörper (10) mit mindestens einem nach oben zumindest teilweise offenen ersten Kühlkanal (101),
 - mindestens ein in dem ersten Kühlkanal (101) angeordnetes elektrisches Leistungsmodul (12),
 - einen oberhalb des Leistungsmoduls (12) angeordneten zweiten Kühlkörper (11) mit mindestens einem zumindest teilweise nach oben offenen zweiten Kühlkanal (111),
 - eine eine elektrische Schaltung (13) aufweisende Schaltungsträgerplatte (131), die auf dem zweiten Kühlkörper (11) derart angeordnet ist, dass sie den zweiten Kühlkanal (111) von oben her schließt, und
 - Verbindungkanäle (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlkörper (10, 11), die ausgebildet sind, ein in den ersten Kühlkanal (10) einströmendes Kühlmedium teilweise in den zweiten Kühlkanal (11) und aus dem zweiten Kühlkanal (11) zu lenken.
 Die Erfindung gibt auch einen Stromrichter (16) und ein Luftfahrzeug (17) mit einer derartigen Schaltungsanordnung (1) an.
Patent DE-102019201899-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Spanneinrichtung bereitgestellt, mit der ein Öldruck in einer Öldruckkammer stabilisiert werden kann. Die Spanneinrichtung weist eine Druckeinstelleinheit auf. Die Druckeinstelleinheit umfasst eine Einheits-Einhausung, die an dem Gehäuse oder dem Plunger angebracht ist, ein Bewegungselement, das in dem Einhausungs-Innenraum angeordnet ist, um in der Lage zu sein, sich näher zu der Öldruckkammer hin oder weiter von dieser weg zu bewegen, und eine Druckeinstell-Vorspanneinheit, die das Bewegungselement in Richtung der Öldruckkammer vorspannt. Ein Spalt zwischen einer Innenwand des Einhausungs-Innenraums und dem Bewegungselement ist derart ausgeführt, dass er in jeder Position zwischen einer Position, in der das Bewegungselement infolge des Bewegens der Öldruckkammer am nächsten ist, und einer Position, in der das Bewegungselement am weitesten von der Öldruckkammer entfernt ist, in einem flüssigkeitsdichten Zustand gehalten wird.
Patent DE-102019202360-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren zum Regeln des Bremsdruckerzeugers des Hauptsystems
Inventor: DROTLEFF DIRK
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren zum Regeln eines ersten Bremsdruckerzeugers (26). Das Betriebsverfahren umfasst dabei die Schritte des Einlesens der erfassten Raddrehzahlen (N, N, N, N) in das Bremsdruckerzeuger-Steuergerät (46), des Simulierens einer Regelstrategie des Sekundär-Steuergerätes (42) zur Regelung der Hydraulikeinheit (38) anhand der Raddrehzahlen (N, N, N, N), so dass ein an dem entsprechenden Rad notwendiger Bremsdruck ermittelt wird, des Vorhersagens der sich durch die Regelstrategie des Sekundär-Steuergerätes (42) und den Bremsdruck an dem ersten Bremsdruckerzeuger (26) ergebende Druck (p), und des Regelns des ersten Bremsdruckerzeugers (26) entsprechend des vorhergesagten sich ergebenden Druckes (pv), falls der vorhergesagte sich ergebende Druck (pv) einen Grenzwert (p) überschreitet, so dass der an dem Bremsdruckerzeuger (26) resultierende Druck, durch eine Ansteuerung des ersten Bremsdruckerzeugers (26) kleiner ist, als der vorhergesagte Druck (p).
Patent DE-102019202769-A1 (DE)
Title: Bewegungssteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLEPS-DEZASSE MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Verfahren (120) zum Steuern der Bewegung eines Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Bestimmens (130) einer Soll-Bewegung des Kraftfahrzeugs (105); des Bestimmens (145) einer Ist-Bewegung des Kraftfahrzeugs (105); des Bestimmens (155) von Parametern, die eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (105) betreffen; des Bestimmens (140) einer Stellgröße zur Beeinflussung der Bewegung des Kraftfahrzeugs (105), um die Ist-Bewegung der Soll-Bewegung anzunähern, wobei die Stellgröße mittels einer vorbestimmten Regelungsfunktion bestimmt wird, die innerhalb vorbestimmter Bereichsgrenzen der Parameter stabil arbeitet; des Bewertens (165) der Annäherung; und des Anpassens (165) der Stellgröße mittels Gain-Scheduling (160), um die Annäherung zu maximieren.
Patent DE-102019204206-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Verkleidungsbauteils aus einem expandierten Kunststoffgranulat zum sichtbaren Anbringen in einem Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: PLOCK-GIRMANN FRIEDERIKE
IPC: B29C33/14
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (100) zum Herstellen eines Verkleidungsbauteils (1) aus einem expandierten Kunststoffgranulat zum sichtbaren Anbringen in einem Innenraum eines Fahrzeuges, das Formwerkzeug (100) aufweisend: ein erstes Formteil (101) und ein zweites Formteil (102), welche eine Formaufnahme (103) zum Herstellen des Verkleidungsbauteils (1) bilden. Hierzu ist erfindungsgemäß eine Fixiervorrichtung (10) zum Fixieren eines Kaschierelementes (2) im Formwerkzeug (100), wobei das Kaschierelement (2) durch Formen des Verkleidungsbauteils (1) mit dem Verkleidungsbauteil (1) verbindbar ist, und wobei das Kaschierelement (2) nach dem Einbau des Verkleidungsbauteils (1) dem Innenraum des Fahrzeuges zugewandt ist, und eine Antriebsvorrichtung (20) zum Antreiben der Fixiervorrichtung (10) in den Eingriff mit dem Kaschierelement (2) vorgesehen.
Patent DE-102019204352-A1 (DE)
Title: Druckfluid-Betätigungsanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Druckfluid-Betätigungsanordnung (10) für eine Reibungskupplung, umfasst ein erstes Betätigungselement (16) und ein mit dem ersten Betätigungselement (16) eine Druckfluidkammer (26) begrenzendes zweites Betätigungselement (22), wobei durch Einleitung von Druckfluid in die Druckfluidkammer (26) das zweite Betätigungselement (22) aus einer Grundpositionierung bezüglich des ersten Betätigungselements (16) in einer Betätigungsrichtung (B) entlang einer Bewegungsachse (A) bewegbar ist, ein mit dem zweiten Betätigungselement (22) zur gemeinsamen Bewegung gekoppeltes Drehentkopplungslager (28), eine Abstützbaugruppe (30), eine lösbare Fixieranordnung (46) zum Fixieren des ersten Betätigungselements (16) bezüglich der Abstützbaugruppe (30) wenigstens in einer der Betätigungsrichtung (B) entgegengesetzten Abstützrichtung (S), wobei die Fixieranordnung (46) bei Bewegung des zweiten Betätigungselements (22) in einer der Betätigungsrichtung (B) entgegengesetzten Freigaberichtung (F) bezüglich des ersten Betätigungselements (16) zum Lösen der Fixierwirkung der Fixieranordnung (46) bezüglich der Abstützbaugruppe (30) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019207296-A1 (DE)
Title: Konfokaler Abstandssensor
Inventor: FUJIMOTO SUKETAKA
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es wird ein konfokaler Abstandssensor vorgesehen, der einfach und genau die Haltung einer Messkopfeinheit derart einstellen kann, dass eine Messung eines Messobjekts mit einer hohen Genauigkeit durchgeführt werden kann. Optische Achsen von Linseneinheiten 220 von Messköpfen 200A und 200B werden derart eingestellt, dass sie parallel zueinander sind. Die Linseneinheit 220 enthält eine Beugungslinse 222. Wenn die optische Achse eingestellt wird, werden in einem Zustand, in dem die Messköpfe 200A und 200B einander zugewandt sind und dazwischen ein Referenzglied angeordnet ist, Lichter mit einer Vielzahl von Wellenlängen von den Messköpfen 200A und 200b zu einer Fläche und der anderen Fläche des Referenzglieds emittiert. Die Intensitäten von primären Lichtern mit einer Wellenlänge, die jeweils durch die eine Fläche und die andere Fläche des Referenzglieds reflektiert werden und auf die Messköpfe 200A und 200B in jeweils einem Pfad eines Lichts einer höheren Ordnung mit anderen Wellenlängen einfallen, werden an der Hauptanzeigeeinheit 610 als Informationen, die den Orthogonalitätsgrad der optischen Achsen der Messköpfe 200A und 200B in Bezug auf die eine Fläche und die andere Fläche des Referenzglieds angeben, angezeigt.
Patent DE-102019214192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Walzgerüstes
Inventor: SIEGHART JÖRN
IPC: B21B37/58
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Walzgerüstes, dem ein erster und mindestens ein weiterer Regelkreis zum Regeln verschiedener Regelgrößen zugeordnet sind. Erfindungsgemäß erfolgt eine Überwachung des zeitlichen Verlaufs des Sollwertes für die erste bzw. Master-Regelgröße dahingehend, ob der Sollwert aus einem vorgegebenen Toleranzbereich T herausfällt. Falls ja sieht die Erfindung die Berechnung eines korrigierten, d. h. betraglich verringerten oder erhöhten Sollwertes für die Master-Regelgröße vor, wodurch erreicht wird, dass der Sollwert wieder in den Toleranzbereich zurückkehrt. Darüber hinaus werden erfindungsgemäß die berechneten Korrekturanteile für die Master-Regelgröße auch dazu verwendet, einen Kompensationsanteil für den Sollwert einer Slave-Regelgröße zu berechnen. Indem erfindungsgemäß darauf geachtet wird, dass der Sollwert innerhalb des Toleranzbereiches verbleibt, wird sichergestellt, dass zumindest ein Master-Stellglied eines Masterregelkreises nicht an seine physikalischen Leistungsgrenzen stößt.
Patent DE-102019214906-A1 (DE)
Title: Kühlkanalanordnung für eine elektrische Maschine zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlkanalanordnung (15) für eine elektrische Maschine (1) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs. Die Kühlkanalanordnung (15) umfasst ein starres Element (16) und ein flexibles Element (17), wobei das starre Element (16) und das flexible Element (17) gemeinsam einen fluiddichten Kühlkanal (22) für ein Kühlfluid zur Kühlung einer axialen Stirnseite eines Wickelkopfs (10) einer elektrischen Maschine (1) begrenzen, und wobei das flexible Element (17) dazu eingerichtet ist, sich an eine Außenkontur der axialen Stirnseite des Wickelkopfes (10) anzupassen.
Patent DE-102019215920-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: TRAUT MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Tilgersystem (1) ist mit einem Tilgermassen (7) relativ bewegbar aufnehmenden Tilgermassenträger (2) versehen, der ebenso wie die Tilgermassen (7) mit Führungsbahnen (10, 12) für jeweils eine über je eine Mittenachse (21) verfügende Koppelvorrichtung (11) versehen ist, und die jeweilige Koppelvorrichtung (11) im Eingriffsbereich der entsprechenden Führungsbahn (10) des Tilgermassenträgers (2) mit einem bezogen auf die Mittenachse (21) ersten Radius (R1) in zumindest einem ersten axialen Erstreckungsabschnitt (30) und im Eingriffsbereich der entsprechenden Führungsbahn (12) mit einem vom ersten Radius (R1) abweichenden, bezogen auf die Mittenachse (21) zweiten Radius (R2) in zumindest einem zweiten axialen Erstreckungsabschnitt (31) ausgebildet ist, und zwischen den jeweiligen axialen Erstreckungsabschnitten (30, 31) jeweils ein diese axialen Erstreckungsabschnitte (30, 31) untereinander verbindender Übergang (29) vorgesehen ist, der zwischen dem axialen Erstreckungsabschnitt (30) mit dem kleineren Radius (R1) und dem axialen Erstreckungsabschnitt (31) mit dem größeren Radius (R2) mit zumindest einer rampenförmigen Anschrägung (32) versehen ist.