baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101538-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-04-01
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte mit einem von einem (01) Leuchtengehäuse (02) und einer Lichtscheibe (03) umschlossenen Leuchteninnenraum (04) sowie mit einer von außerhalb des Leuchteninnenraums (04) durch die Lichtscheibe (03) hindurch betrachtet zumindest zum Teil sichtbaren und in dezidierte Flächenabschnitte (51, 52, 53, 54, 55) unterteilten, zur Darstellung mehrerer Lichtfunktionen der Kraftfahrzeugleuchte vorgesehenen Darstellungsfläche (05), von welchen Lichtfunktionen zumindest zwei unterschiedliche Lichtfarben aufweisen, wobei: – die dezidierten Flächenabschnitte (51, 52, 53, 54, 55) zur Darstellung der Lichtfunktionen Licht entsprechend einer oder den mehrerer momentan benötigten Lichtfunktionen abstrahlen, – jede allein und einzeln momentan benötigte Lichtfunktion auf der gesamten, alle dezidierten Flächenabschnitte (51, 52, 53, 54, 55) umfassenden Darstellungsfläche (05) dargestellt wird, und wenn eine oder mehrere weitere Lichtfunktionen momentan benötigt werden, sich deren Darstellungen die Darstellungsfläche (05) durch Nutzung unterschiedlicher dezidierter Flächenabschnitte (51, 52, 53, 54, 55) für verschiedene Lichtfunktionen teilen, – die Darstellungsfläche (05) aus mehreren, mindestens jedoch einer der Anzahl der maximal darzustellenden Lichtfunktionen entsprechenden Zahl von OLED-Stapeln (06) besteht, von denen jeder OLED-Stapel (06) einen dezidierten Flächenabschnitt (51, 52, 53, 54, 55) der Darstellungsfläche (05) bildet, – jeder OLED-Stapel (06) aus mehreren, mindestens jedoch einer der Anzahl der unterschiedlichen Lichtfarben aller darzustellender Lichtfunktionen entsprechenden Zahl von übereinander angeordneten Stapellagen (61, 62, 63, 64) besteht, – eine Stapellage (61, 62, 63, 64) wenigstens mindestens eine zwischen elektrisch leitenden Schichten (610, 620, 630, 640, 650) für Anode (611, 621, 631, 641) und Kathode (612, 622, 632, 642) eingeschlossen Emitterschicht (613, 623, 633, 643) umfasst, welche bei Anlegen einer Spannung zwischen Anode (611, 621, 631, 641) und Kathode (612, 622, 632, 642) Licht einer Grundfarbe emittiert, – die Emission von Licht einer Grundfarbe mindestens einer Stapellage (61, 62, 63, 64) zur Erzeugung einer Lichtemission des OLED-Stapels (06) einer Lichtfarbe wenigstens einer Lichtfunktionen vorgesehen ist, und – die Stapellagen (61, 62, 63, 64) eines OLED-Stapels (06) gemeinsam in der Lage sind, die zur Erfüllung der Lichtfunktionen benötigten unterschiedlichen Lichtfarben abzustrahlen.
Patent DE-202014102145-U1 (DE)
Title: Tablettvorrichtung
IPC: A47G23/06
Filed: 2014-05-08
Abstract: Tablettvorrichtung, umfassend – ein Tablett (1) mit einer oberen zumindest abschnittsweise ebenen Fläche (2), auf der Gegenstände abgestellt werden können, – Haltemittel (4), die an dem Tablett (1) angebracht sind und ein Anheben des Tabletts (1) ermöglichen, – Griffmittel (5), die mit den Haltemitteln (4) verbunden sind und von einem Benutzer ergriffen werden können, wobei die Griffmittel (5) aus einer ersten Stellung, in der das Tablett (1) starr mit den Griffmitteln (5) verbunden ist, in eine zweite Stellung überführbar sind, in der das Tablett (1) relativ zu den Griffmitteln (5) oder Teilen der Griffmittel (5) bewegbar ist.
Patent DE-202014102725-U1 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage mit Kreislauf zur Wasserrückgewinnung
IPC: B60S1/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: SCHEIBENWASCHANLAGE MIT KREISLAUF ZUR WASSERRÜCKGEWINNUNG, mit dem Aufbau auf der Grundlage eines Haupt-Wasserbehälters (2), an den eine kleine elektrische Antriebspumpe (3) und eine erste Leitung (4) angeschlossen ist, die den genannten Behälter (2) mit einer oder mehr Düsen (5) an der Windschutzscheibe (6) des Fahrzeugs verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Haupt-Wasserbehälter (2) eine zweite Leitung (7) angeschlossen wird, die von der Abwasserleitung der Klimaanlage (8) des Fahrzeugs kommt, sodass das Wasser, das von der Klimaanlage (8) abgegeben wird, weitergeleitet und im Haupt-Wasserbehälter (2) aufgefangen wird, um für die Reinigung der Windschutzscheibe (6) verwendet zu werden.
Patent DE-202014104462-U1 (DE)
Title: System aus Formsteinen für die Erstellung von Haltestellen, insbesondere Bushaltestellen
IPC: E01F9/053
Filed: 2014-09-19
Abstract: System aus Formsteinen für die Erstellung von Haltestellen (10), insbesondere Bushaltestellen, – mit einem Bordstein (11), der eine als Auftrittsfläche dienende Oberseite (14), eine als Begrenzung für an die Haltestelle (10) heranfahrende Fahrzeuge dienende Vorderseite (19), sowie eine der Oberseite (14) bzw. der Vorderseite (19) jeweils gegenüberliegende Unterseite (16) bzw. Rückseite (20) aufweist, – wobei das System ferner einen angrenzend zur Vorderseite (19) des Bordsteins (11) positionierbaren, separaten Spurstein (26) aufweist, der eine in die Oberseite (27) eingeformte Kontur zum Leiten von Reifen (23) des Fahrzeugs beim Anfahren der Haltestelle (10) aufweist, und – wobei das System Bordsteine (11) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Höhen enthält, die wahlweise oder gleichzeitig bei der Erstellung einer Haltestelle (10) zum Einsatz kommen, und – wobei der Spurstein (26) des Systems bedarfsweise zwischen einer an die Haltestelle (10) angrenzenden Fahrbahn (25) und einer Vorderseite (19) des Bordsteins (11) eingebaut wird.
Patent DE-202014105004-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Absicherung der Umgebung eines Objekts
IPC: G01S7/497
Filed: 2014-10-20
Abstract: Sicherheitssystem zur Absicherung der Umgebung wenigstens eines Objekts (112, 114, 12, 14) mit einem ersten Sicherheitslaserscanner (116, 16), dem ein erstes definiertes Referenzziel zugeordnet ist und mit einem zweiten Sicherheitslaserscanner (118, 18), dem ein zweites definiertes Referenzziel zugeordnet ist, wobei ein Sicherheitslaserscanner aufweist: – einen Lichtsender (24), – eine Lichtablenkeinheit (28) zur periodischen Ablenkung des Lichtes in eine Scanebene, – einen Empfänger (34) zur Bereitstellung von Empfangssignalen in Abhängigkeit von an im Sichtbereich des Scanners vorhandenen Gegenständen remittiertem Licht – und eine Auswerteeinheit (42) zur Auswertung der Empfangssignale bezüglich Winkel und Abstand des Gegenstands und zur Bereitstellung eines Sicherheitssignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Scanebenen (120, 20) beider Scanner (116, 118, 16, 18) koplanar sind und der erste Scanner (16, 116 bzw. 18, 118) das zweite Referenzziel bildet und der zweite Scanner (118, 18 bzw. 116, 16) das erste Referenzziel.
Patent DE-202015000485-U1 (DE)
Title: Tasche mit zwei Transportsystemen - Fahrradtasche/Rucksack - die sich auf je einer Taschenseite gegenüber liegen und jeweils fest mit der Tasche verbunden sind
IPC: A45C9/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Tasche mit zwei Transportsystemen – Fahrradtasche/Rucksack – die sich auf den sich gegenüberliegenden Seiten der Tasche befinden und mit dieser fest verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass das fest mit der Tasche verbundene Rucksacktragesystem (1) auf der gegenüberliegenden, dem Fahrrad abgewandten Seite, des fest an der Tasche befindlichen Systems zur rüttelfesten, „verliergesicherten” Anbringung an das Rahmengestell des Gepäckträgers, angebracht ist. Dieses Tragesystem kann beispielsweise aus einer Kombination von Haken, Schlaufen oder ähnlich geeigneten Befestigungen bestehen. Führende Fahrradtaschen-Hersteller und -Inverkehrbringer definieren hierbei den Stand der Technik.
Patent DE-202015005683-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker
IPC: H01R24/62
Filed: 2015-08-10
Abstract: Elektrischer Stecker, umfassend: ein Gehäuse; einen isolierenden Sockel, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, mit einem oberen Komplex, einem zentralen Komplex und einem unteren Komplex in sequentieller Verbindung; eine Mehrzahl von ersten Anschlüssen angeordnet in dem oberen Komplex; eine Mehrzahl von zweiten Anschlüssen angeordnet in dem oberen Komplex; ein äußeres leitfähiges Blech angeordnet in dem zentralen Komplex, welcher die Mehrzahl der ersten Anschlüsse und die Mehrzahl der zweiten Anschlüsse isoliert; ein oberes inneres leitfähiges Blech, befestigt an dem isolierenden Sockel und angeordnet an einer Seite des oberen Komplexes, welches einen Teilabschnitt der Mehrzahl der ersten Anschlüsse abschirmt; und ein unteres inneres leitfähiges Blech, befestigt an dem isolierenden Sockel und angeordnet an einer Seite des unteren Komplexes, welches einen Teilabschnitt der Mehrzahl der zweiten Anschlüsse abschirmt.
Patent DE-202015100191-U1 (DE)
Title: Dynamische Verdichtersurgedetektion mit Drucksensoren
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Verdichter (2) für einen Verbrennungsmotor (1) mit wenigstens einem ersten Drucksensor (21), der ausgebildet ist, einen ersten Gesamtdruck in einer ersten Richtung (25) zu messen, und einem zweiten Drucksensor (22), der ausgebildet ist, einen zweiten Gesamtdruck in einer von der ersten Richtung (25) verschiedenen zweiten Richtung (26) zu messen.
Patent DE-202015100373-U1 (DE)
Title: Form zum Herstellen eines Bechers durch thermoplastisches Umformen einer Kunststofffolie
IPC: B29C51/30
Filed: 2015-01-27
Abstract: Form für die Herstellung eines Bechers durch Thermoformung einer Kunststofffolie, wobei die Form einen Hohlraum zur Aufnahme eines Teils der Kunststofffolie hat, damit dieser Teil den Boden und die Wand eines Bechers bildet, und Trennmittel zum Abtrennen eines Teils der Folie, die im Hohlraum aufgenommen ist, von einem umgebenden Teil der Folie, wodurch der Becher dadurch mit einem Rand versehen wird, der mit der Wand verbunden ist, wobei der Rand eine freie Kante hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Form integrierte Rollbiegungsmittel zum Rollbiegen des Randes eines thermogeformten Bechers umfasst.
Patent DE-202015101867-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-16
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend mindestens eine Wärmeleiteinheit (1), die einen Hohlraum aufweist, in dem mindestens eine Kapillarstruktur und ein Arbeitsfluid angeordnet sind, und mindestens einen Rahmen (2), der mit der Wärmeleiteinheit verbunden ist, wobei die Wärmeleiteinheit (1) und der Rahmen (2) durch Punktschweißen miteinander verbunden werden, wodurch die Wärmeleiteinheit an dem Rahmen befestigt ist.
Patent DE-202015102962-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: LED-Lampe, umfassend einen Kühler, ein Netzteil und mehrere LED-Lichtquellen, wobei das Netzteil mit der LED-Lichtquelle elektrisch verbunden ist das Netzteil auf dem Kühler befestigt ist und der Kühler mit zumindest einer Bohrung versehen ist, zur Verbindung mit dem Oberund Unterteil des Kühlers.
Patent DE-202015103237-U1 (DE)
Title: Arretierungs-Vorrichtung für einen Sicherungsbolzen
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Arretierungs-Vorrichtung (100) für einen linear beweglich gelagerten Sicherungsbolzen (110) für ein lösbares Arretieren eines Verriegelungsbolzens (120) einer Verriegelungseinrichtung, mit einem temporär aktivierbaren Motor (111), dessen Welle (112) einen drehbar gelagerten Kulissenkörper (130) treibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenkörper (130) exzentrisch gelagert ist und eine erste Kulisse (131) zum Führen eines Treiberelementes (140) zum Bewegen des Sicherungsbolzens (110) sowie eine zweite Kulisse (132) zum Führen eines Indikatorelementes (150) zum Aufzeigen einer Position des Treiberelementes (140) enthält.
Patent DE-202015104280-U1 (DE)
Title: Wärmestrahler
IPC: F26B3/30
Filed: 2015-08-13
Abstract: Wärmestrahler mit einem Gehäuse (2), welches entlang senkrecht ausgerichteter Außenkanten des Gehäuses (2) jeweils wenigstens ein streifenförmiges, luftundurchlässiges Dichtelement (3) zur Abdichtung eines Zwischenraums zwischen dem Gehäuse (2) und einem zu trocknenden Körper oder eine Aufnahme für ein solches Dichtelement (3) aufweist.
Patent DE-202015105334-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute in ein Gehäuse integrierte Sicherheitsleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-10-08
Abstract: Sicherheitsleuchte (100) zur Überwachung eines Gebäudes und/oder eines Grundstücks, wobei die Sicherheitsleuchte (100) einen modularen Aufbau mit mindestens einem Kameramodul (10), einem Detektionsmodul (11) und einem ersten Beleuchtungsmodul (12) aufweist, wobei die Sicherheitsleuchte (100) eine Alarmfunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmfunktion, das Kameramodul (10), das Detektionsmodul (11) und das erste Beleuchtungsmodul (12) in einem Gehäuse (15) der Sicherheitsleuchte (100) integriert sind.
Patent DE-202016000663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein gesteuertes Kühlen und Erwärmen metallischer Werkstücke im Temperaturfeld beim Schweißen,  thermischen Trennen (Brenn-,  Plasma- bzw. Laserschneiden) oder Löten (Lichtbogen- bzw. Laserlöten)
IPC: B23K9/28
Filed: 2016-01-26
Abstract: Vorrichtung als offenes System für ein gesteuertes Erwärmen und/oder Kühlen metallischer Werkstücke I, II (8, 9) in einem Temperaturfeld (14) beim Schweißen, thermischen Trennen oder Löten, gekennzeichnet dadurch, dass ein Gehäuse (6) mit einem Brenner (1) fest verbunden ist, welches im Gehäuseinneren ringförmig positionierte und achsparallel zur Mittelachse des Brenners (1) verlaufende Kühlgaszuführungen (3) aufweist, deren Kühlgasaustritte (4) eine größere Fläche als die der Schutzgasdüse (5) einbeziehen und, welche in Richtung der zu bearbeitenden Werkstücke (8, 9) vor der Austrittsöffnung der Schutzgasdüse (5) des Brenners (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016006615-U1 (DE)
Title: Haarformgerät zur Beaufschlagung eines Pflegestoffes mittels Druckluft
IPC: A45D2/22
Filed: 2016-10-26
Abstract: Ein Haarbehandlungsgerät mit einem Haarbehandlungsmittelreservoir und anliegenden Additivdurchsatzöffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarbehandlungsgerät – eine Druckluftpumpe sowie ein direkt anliegendes oder mit einem Druckluftkanal verbundenes Druckluftreservoir mit einem Volumen von mindestens 0,01 Liter und höchstens 0,2 Liter und einem maximalen Druck zwischen 2–15 bar; oder – eine Druckluftkartusche aufweist, welches/welche in Verbindung zum Haarbehandlungsmittelreservoir oder einem zum Haarbehandlungsmittelreservoir in Verbindung stehenden Luftkanal steht.
Patent DE-202016008125-U1 (DE)
Title: Luftpumpe für ein Fahrrad
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Luftpumpe für ein Fahrrad, umfassend – einen Zylinder (14), – einen Kolben (15), der in dem Zylinder (14) so bewegbar ist, dass Luft komprimiert wird, – Verbindungsmittel, die die von der Luftpumpe erzeugte komprimierte Luft einem Fahrradventil zuführen können, – eine Handhabe (13), die von einem Benutzer betätigt werden kann, sowie – ein Fußteil (2), wobei das Fußteil (2) und die Handhabe (13) derart angeordnet sind, dass die Luftpumpe als Standpumpe dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (14) oder der Kolben (15) derart mit dem Fußteil (2) verbunden sind, dass während der Betätigung der Luftpumpe der Winkel, den der Zylinder (14) mit der Vertikalen einschließt, veränderbar ist.
Patent DE-202016008930-U1 (DE)
Title: Partielles unikompartimentelles System für partiellen Knieersatz
IPC: A61F5/28
Filed: 2016-01-21
Abstract: Partielles unikompartimentelles Knieersatzsystem zur Implantation zwischen einem Oberschenkelknochen und einem Schienbein eines Patienten, umfassend:
 eine Oberschenkelknochen-Komponente (120), die dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Bereich einer Oberschenkelkondyle wiederherzustellen, wobei die Oberschenkelknochen-Komponente einen ersten Bereich (310) mit einem ersten Krümmungsradius und einen zweiten Bereich (312) mit einem zweiten Krümmungsradius aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschenkelknochen-Komponente ferner einen dritten Bereich (314) mit einem dritten Krümmungsradius aufweist und dass das System ferner umfasst:
 eine Meniskus-Komponente (110), die dazu ausgebildet ist, zwischen der Oberschenkelknochen-Komponente (120) und dem natürlichen Schienbein positioniert zu werden, wobei die Meniskus-Komponente (110) im Kniegelenk zwischen dem Schienbein und der Oberschenkelknochen-Komponente (120) schwimmt und eine erste Position in dem Kniegelenk aufweist, wenn sie mit dem ersten Bereich (310) in Kontakt steht, eine zweite Position in dem Kniegelenk aufweist, wenn sie mit dem zweiten Bereich (312) in Kontakt steht, und eine dritte Position in dem Kniegelenk aufweist, wenn sie mit dem dritten Bereich (314) in Kontakt steht.
Patent DE-202016103641-U1 (DE)
Title: Verschließbare Dosierspitze
IPC: B65D47/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Verschließbare Dosierspitze (1) für einen eine aushärtbare Flüssigkeit enthaltenden Behälter, mit einem ersten, als Spitze (2) bezeichneten Bauteil und einem zweiten, als Verschlusskappe (3) bezeichneten Bauteil, wobei die Spitze (2) einen an den Behälter anschließenden Sockel (5) aufweist, sowie eine sich vom Sockel (5) aus zu einer Dosieröffnung (10) erstreckende Tülle (8), und wobei die Verschlusskappe (3) wahlweise in eine Verschlussstellung auf die Tülle (8) aufsetzbar ist, oder von dieser entfernbar ist, so dass die Dosierspitze (1) eine Gebrauchsstellung einnimmt, in welcher Flüssigkeit aus der Dosieröffnung (10) auf ein Werkstück dosierbar ist, und wobei die Verschlusskappe (3) innen mit einem Dorn (11) versehen ist, und der Dorn (11) einen Verschlussabschnitt (12) aufweist, welcher in der Verschlussstellung in die Dosieröffnung (10) ragt und diese abdichtend verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (3) nach innen ragende Rippen (17) aufweist, wobei die Rippen (17) die Tülle (8) zirkumferent derart umgeben, dass die Tülle (8) in radialer Richtung durch die Rippen (17) geführt ist.
Patent DE-202016103852-U1 (DE)
Title: Sicherung für ein Bauelement
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-07-15
Abstract: Sicherung für ein Bauelement (12), beispielsweise für ein mit einer Absturzsicherung (14) ausgestattetes Fenster (12), an einem Baukörper (10), in Form einer zwischen Bauelement (12) und Baukörperlaibung (10) einsetzbaren Ankerplatte (20; 120; 220; 320), die einen Abstützpunkt (22-1, 22-2; 122) für einen in einem Bauelementrahmen (12) einerseits und in der Baukörperlaibung (10) andererseits verankerten Sicherungsbolzen (16) bildet und mittels zumindest einer weiteren Befestigungsschraube (24) an der Baukörperlaibung (10) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützpunkt (22-1, 22-2; 122) vom Grund einer schlitzartigen, den Sicherungsbolzen (16) vorzugsweise formschlüssig aufnehmenden Öffnung (26-1, 26-2; 126; 226-1, 226-2; 326-1, 326-2) in einem Zugschenkel (28; 128; 228; 328) der Ankerplatte (20; 120; 220; 320) gebildet ist, so dass die Ankerplatte (20; 120; 220; 320) bei eingesetztem Bauelementrahmen (12) in den Sicherungsbolzen (16) einhängbar ist.
Patent DE-202016103947-U1 (DE)
Title: Aufbau für Aufkleber
IPC: B65C9/26
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Aufbau für Aufkleber umfassend: eine als Hauptantriebsrolle dienende erste Rolle (111), eine zweite Rolle (112) und eine dritte Rolle (113), die beide an der ersten Rolle (111) anliegen und als angetriebene Rollen fungieren; eine Positionierplatte (20), die sich nahe zur ersten Rolle (111), zweiten Rolle (112) und dritten Rolle (113) befindet; eine Materialausgangsachse (13) und eine Materialeingangsachse (14); eine mit der ersten Rolle (111) und der Materialeingangsachse (14) gekoppelte Krafteinrichtung (30); eine an die Positionierplatte (20) angrenzende Ansaugkopfeinrichtung (40); eine erste Antriebseinrichtung (50), die mit der Ansaugkopfeinrichtung (40) verbunden ist und zur Durchführung der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung der Ansaugkopfeinrichtung (40) dient; eine zweite Antriebseinrichtung (60), die mit der ersten Antriebseinrichtung (50) verbunden ist und zur Durchführung der Vertikalbewegung der ersten Antriebseinrichtung (50) und der Ansaugkopfeinrichtung dient, wodurch die Ansaugkopfeinrichtung (40) mittels der ersten Antriebseinrichtung (50) und der zweiten Antriebseinrichtung (60) zu den vorbestimmten Positionen geführt wird.
Patent DE-202016106500-U1 (DE)
Title: System zum Kompensieren eines Ausfalls einer elektrischen Energieversorgung
IPC: H02J9/06
Filed: 2016-11-21
Abstract: System zum Kompensieren eines Ausfalls einer elektrischen Energieversorgung für eine elektronische Schaltung (6), die zu ihrem Betrieb benötigte elektrische Energie über eine elektrische Hauptenergiequelle (1) bezieht, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Steuervorrichtung (10) mit einer Überwachungseinheit (4), einer Umschalteeinheit (5) und einer Einstelleinheit (3) sowie eine von der Steuervorrichtung (10) bei einem Ausfall der elektrischen Hauptenergiequelle (1) zuschaltbare elektrische Ersatzenergiequelle (2) aufweist, wobei die Überwachungseinheit (4) dazu ausgebildet ist, eine für den Betrieb der elektronischen Schaltung (6) benötigte elektrische Spannung zu überwachen, die Umschalteinheit (5) dazu ausgebildet ist, bei einem Ausfall der elektrischen Hauptenergiequelle (1) oder einer für den Betrieb der elektronischen Schaltung (6) nicht ausreichenden Energiezufuhr von der elektrischen Hauptenergiequelle (1) auf die elektrische Ersatzenergiequelle (2) umzuschalten und die Einstelleinheit (3) eingerichtet ist, eine elektrische Spannung der elektrischen Ersatzenergiequelle (2) bei einem Ausfall der Hauptenergiequelle (1) oder der für den Betrieb der elektronischen Schaltung (6) nicht ausreichenden Energiezufuhr von der elektrischen Hauptenergiequelle (1) derart zu regeln, dass eine elektrische Spannung der zugeschalteten Ersatzenergiequelle (2) der für den Betrieb der elektronischen Schaltung (6) benötigten elektrischen Spannung entspricht, wobei die elektrische Ersatzenergiequelle (2) eine elektrische Spannung aufweist, die größer oder kleiner als eine höchste für den Betrieb der elektronischen Schaltung (6) erforderliche elektrische Spannung ist.
Patent DE-202017106598-U1 (DE)
Title: Dichtring und Wälzlagereinheit mit Dichtring
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-10-30
Abstract: Dichtring, der zur Abdichtung einer axialen Endöffnung eines Innenraums zwischen einer Außenumfangsfläche eines innendurchmesserseitigen Laufbahnelements, das zur Drehung im Betrieb ausgebildet ist, und einer Innenumfangsfläche eines außendurchmesserseitigen Laufbahnelements, das ausgebildet ist, nicht zur Drehung im Betrieb ausgebildet ist, wobei der Dichtring umfasst: einen Metalleinsatz; und ein Dichtmaterial, das an dem Metalleinsatz gehaltert und angebracht und aus einem elastischen Material gebildet ist, wobei der Metalleinsatz aus einer Metallplatte gebildet ist, insgesamt eine kreisförmige Ringgestalt aufweist und umfasst: einen angebrachten Zylinderabschnitt, der an einem axialen Endabschnitt des außenmesserseitigen Laufbahnelements angebracht ist; und einen nach außen gerichteten Flanschabschnitt, der von einem axialen Endabschnitt des angebrachten Zylinderabschnitts radial nach außen gebogen ist, wobei der nach außen gerichtete Flanschabschnitt umfasst: einen flachen Plattenabschnitt, der sich in einer Richtung senkrecht zu einer Mittelachse des Metalleinsatzes erstreckt; einen gebogenen Abschnitt, der in der Nähe einer radial äußeren Seite des flachen Plattenabschnitts bereitgestellt und, unter Zurichtung zu einer radial äußeren Seite, zu einer axialen Endseite gekrümmt gebogen ist; und einen schrägen Plattenabschnitt, der in der Nähe einer radial äußeren Seite des gebogenen Abschnitts bereitgestellt und, unter Zurichtung zu der radial äußeren Seite, zu einer axialen Seite hin geneigt ist, wobei das Dichtmaterial umfasst: einen außendurchmesserseitigen Abdeckabschnitt, der zur Abdeckung einer Umgebung des nach außen gerichteten Flanschabschnitts ausgebildet ist; und einen hervorstehenden Abschnitt, der von einem rückseitigen Abdeckabschnitt hervorsteht, der ausgebildet ist, um die andere axiale Seite des nach außen gerichteten Flanschabschnitts des außendurchmesserseitigen Abdeckabschnitts zu der anderen axialen Seite hin abzudecken, wobei der hervorstehende Abschnitt ausgebildet ist, um eine axiale Endfläche des außendurchmesserseitigen Laufbahnelements zu kontaktieren, und wobei eine Grenzposition zwischen der anderen axialen Fläche des flachen Plattenabschnitts und der anderen axialen Fläche des gebogenen Abschnitts durch den hervorstehenden Abschnitt oder einen Abschnitt, der zu einer Innendurchmesserseite näher angeordnet ist als der hervorstehende Abschnitt, des rückseitigen Abdeckabschnitts axial überlagert ist.