baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012012528-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Bestimmen einer Prozessgröße
Inventor: BABEL CHRISTINE
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-06-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Messvorrichtung (1) zum Bestimmen einer Prozessgröße mit einem Sensorelement (2) und einer Leiterplatte (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Messvorrichtung vorzuschlagen, bei der die Anordnung der Komponenten und insbesondere mindestens einer Leiterplatte gegenüber den Auswirkungen des Vergießens gesichert ist. Die Aufgabe wird bei der in Rede stehenden Messvorrichtung dadurch gelöst, dass ein als zylindrischer Stift ausgestaltetes Halteelement (5) mit einer vom Sensorelement (2) abgewandten Seite der Leiterplatte (3) in Kontakt steht, wobei die Leiterplatte (3) zwischen dem Sensorelement (2) und dem Halteelement (5) fixiert ist.
Patent DE-102012013559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überbrücken und/oder Schließen eines Abstandes zwischen einer Laderampe und einer Ladefläche eines Fahrzeugs
Inventor: SPENGLER HARTMUT
IPC: B65G69/32
Filed: 2012-07-07
Granted: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überbrücken und/oder Schließen eines Abstandes (2) zwischen einer Laderampe und einer Ladefläche (4) eines Fahrzeugs (5) zumindest während des Be- oder Entladens, wobei unterhalb des oberen Niveaus der Laderampe (3) ein für den Gebrauch aufweitbares Polster (6) und eine Halterung (7) für das Polster (6) vorgesehen oder anbringbar sind und das Polster (6) aus einer flexiblen, gasdichten Folie (9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (6) mit zwei sich überdeckenden Rändern (10) gebildet ist, wobei die sich überdeckenden Ränder (10) in Gebrauchsstellung an der Halterung (7) eingeklemmt und abgedichtet sind, und dass die Anbringung der Halterung (7) und die Abmessung des Polsters (6) zumindest nach dessen Aufweiten derart bemessen sind, dass das Polster (6) in Gebrauchsstellung den Zwischenraum zwischen der Laderampe (3) und der Ladefläche (4) des Fahrzeugs (5) derart ausfüllt, dass es die Oberseite (3a) der Laderampe (3) und die Ladefläche (4) begehbar miteinander verbindet.
Patent DE-102012101747-B4 (DE)
Title: Zuverlässige datenübertragung mit  verringerter bit-fehlerrate
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H03M13/09
Filed: 2012-03-01
Granted: 2016-07-28
Abstract: Datenübertragungssystem, das folgendes aufweist: zumindest eine Übertragungsleitung; einen Sender, der dazu ausgebildet ist, Datenrahmen über die zumindest eine Übertragungsleitung zu senden; einen Empfänger, der dazu ausgebildet ist, die Datenrahmen über die zumindest eine Übertragungsleitung zu empfangen, wobei sowohl der Sender, als auch der Empfänger dazu ausgebildet sind, Prüfsummen zu bestimmen, basierend auf einer Vielzahl von Datenrahmen, welche über die zumindest eine Übertragungsleitung gesendet bzw. empfangen werden; und eine Prüfsummenvergleichseinheit, die dazu ausgebildet ist, die von dem Sender bestimmte Prüfsumme und die korrespondierende von dem Empfänger bestimmte Prüfsumme zu empfangen und zu vergleichen, wobei die Prüfsummenvergleichseinheit weiter dazu ausgebildet ist, einen Übertragungsfehler zu signalisieren oder eine Sicherheitsfunktion auszulösen, wenn die verglichenen Prüfsummen nicht gleich sind, wobei sowohl der Sender, als auch der Empfänger eine Prüfsummenberechnungseinheit aufweisen, die eine Prüfsumme basierend auf den Datenrahmen berechnet, die über die zumindest eine Übertragungsleitung gesendet bzw. empfangen werden, die berechneten Prüfsummen jedes Mal dann aktualisiert werden, wenn ein Datenrahmen gesendet bzw. empfangen wird; und die berechneten Prüfsummen von allen Datenrahmen abhängen, die nach einem Reset der Prüfsummenberechnungseinheiten gesendet bzw. empfangen wurden.
Patent DE-102012107446-B4 (DE)
Title: Lastumschalter, Laststufenschalter und Verfahren zum Umschalten eines Laststufenschalters
Inventor: HAMMER CHRISTIAN
IPC: H01H9/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2015-12-31
Abstract: Lastumschalter (5) für einen Laststufenschalter (1) zur Umschaltung von einer beschalteten Wicklungsanzapfung (n) auf eine vorgewählte Wicklungsanzapfung (n + 1) eines Stufentransformators (9), umfassend mindestens einen widerstandslosen Strompfad (41, 44, 411, 412, 413, 414, 415), mindestens einen Widerstandspfad (42, 43, 421, 422, 423, 424, 425) mit jeweils mindestens einem Überschaltwiderstand (R, R1, R2) und eine Stromabführung (11) zur Führung eines Laststroms (IL), der zwischen dem Stufentransformator (9) und der Stromabführung (11) fließt, wobei eine Stufenspannung (USt) zwischen den Wicklungsanzapfungen (n, n + 1) anliegt, eine Spannung (U), die zwischen einer vorgewählten Wicklungsanzapfung (n + 1) des Stufentransformators (9) und der Stromabführung (11) anliegt, eine Messeinrichtung (13, 131, 132, 15, 151, 152) und eine Verstelleinrichtung (2), gekennzeichnet durch die Messeinrichtung (13, 131, 132, 15, 151, 152) den Ist-Wert (φReal) eines Phasenwinkels (φ) zwischen dem Laststrom (IL) und einer Spannung (U), die zwischen einer vorgewählten Wicklungsanzapfung (n + 1) des Stufentransformators (9) und der Stromabführung (11) anliegt, misst und eine Verstelleinrichtung (2), die die zeitliche Reihenfolge der Beschaltung der Pfade (41, 42, 43, 44, 411, 412, 413, 414, 415, 421, 422, 423, 424, 425) des Lastumschalters (5) abhängig von dem gemessenen Ist-Wert (φReal) des Phasenwinkels (φ) und einem vorgegebenen Grenzwert (φLimit) des Phasenwinkels (φ) derart veränderlich einstellt, dass während einer Lastumschaltung die Spannung (U), die zwischen einer vorgewählten Wicklungsanzapfung (n + 1) des Stufentransformators (9) und der Stromabführung (11) anliegt, stets innerhalb eines Spannungsintervalls (A) zwischen der beschalteten Wicklungsanzapfung (n) und der vorgewählten Wicklungsanzapfung (n + 1) liegt.
Patent DE-102012109427-B4 (DE)
Title: Matrize sowie Einfüllsystem zum Ausfüllen von Löchern eines Zahnes mittels eines Füllmaterials
Inventor: KRÄ HUBERT
IPC: A61C5/12
Filed: 2012-10-04
Granted: 2014-11-20
Abstract: Matrize (M) zum Ausfüllen von Löchern eines Zahnes mittels eines Füllmaterials, umfassend: – eine elastisch verformbare Kunststofflamelle (1), in der zumindest ein Loch (2) eingebracht ist und welche sich nach dem Aufsetzen auf eine Oberfläche (21) eines Zahns (3) an diesen formstabil anschmiegt; – einen Einfüllstutzen (4) zum Durchleiten eines Füllmaterials (5) in Richtung des Lochs (2) des Zahns (3), wobei der Einfüllstutzen (4) mit zumindest einer Wand (41) einer vorgebbaren Wanddicke (411) gebildet ist und die Wand (41) einen sich entlang einer Haupterstreckungsrichtung (100) des Einfüllstutzens (4) erstreckenden durchgehenden Hohlraum (42) ausbildet, wobei – sowohl der Einfüllstutzen (4) als auch die Kunststofflamelle (1) mit zumindest einem Material gebildet sind, welches für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren oder ultravioletten Spektralbereich strahlungsdurchlässig ist, der Einfüllstutzen (4) mit einem Ende (42) direkt in die Kunststofflamelle (1) mündet, und der Hohlraum (42) des Einfüllstutzens (4) zumindest stellenweise mit dem Loch (2) in der Kunststofflamelle (1) in der Haupterstreckungsrichtung (100) des Einfüllstutzens (4) überlappt, wobei seitlich versetzt zu dem Einfüllstutzen (4) in oder auf der Kunststofflamelle (1) zumindest ein Halteelement (6) zum selbsthaltenden Fixieren der Kunststofflamelle (1) an dem Zahn (3) mittels eines Fixierelements (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102012200281-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Straffeinrichtung und einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/405
Filed: 2012-01-11
Granted: 2017-09-21
Abstract: Gurtaufroller mit einer Straffeinrichtung (2) und einer Kraftbegrenzungseinrichtung (8) für ein Kraftfahrzeug mit – einer zweiteiligen, in einem Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle (21) mit einem ersten Teil (6), auf dem ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einem zweiten Teil (7), welches durch eine fahrzeugbeschleunigungssensitiv und/oder gurtbandbeschleunigungssensitiv ansteuerbare erste Blockiereinrichtung (13) fahrzeugfest blockierbar ist, wobei – die Straffeinrichtung (2) an dem ersten Teil (6) der Gurtwelle (20) angeordnet ist, und die Gurtwelle (21) bei einer Aktivierung schlagartig in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes antreibt, wobei – die Kraftbegrenzungseinrichtung (8) zwischen dem ersten Teil (6) und dem zweiten Teil (7) der Gurtwelle (21) angeordnet ist, und bei blockiertem zweiten Teil (7) der Gurtwelle (21) eine kraftbegrenzte Drehung des ersten Teils (6) der Gurtwelle (21) in Auszugsrichtung des Sicherheitsgurtes ermöglicht, wobei – eine zweite Blockiereinrichtung (12) vorgesehen ist, welche das zweite Teil (7) der Gurtwelle (21) nach der Aktivierung der Straffeinrichtung zeitlich vor der ersten Blockiereinrichtung (13) fahrzeugfest blockiert, wobei – die zweite Blockiereinrichtung (12) durch eine in eine fahrzeugfeste Verzahnung (5) einsteuerbare Blockierklinke gebildet ist, welche entgegen der Eingriffsrichtung in die Verzahnung (5) federvorgespannt ist, wobei – die Blockierklinke mittels einer in eine Verzahnung (22) der Blockierklinke eingreifenden Feder (15) federvorgespannt ist, und – die Feder (15) derart geformt und angeordnet ist, dass sie in einer Endphase der Aufwickelbewegung oder in einer Anfangsphase der Auszugsbewegung durch die wirkenden Trägheitskräfte selbsttätig aus der Verzahnung (22) außer Eingriff gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Feder (15) derart geformt und angeordnet ist, dass sie die Blockierklinke, nachdem sie außer Eingriff der Verzahnung (22) der Blockierklinke gelangt ist, in Richtung der Eingriffsstellung in die fahrzeugfeste Verzahnung (5) drängt.
Patent DE-102013006831-B4 (DE)
Title: Spannsystem zum Spannen eines Stempels an einem Stößel einer Fließdruckpresse
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B30B15/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2015-05-28
Abstract: Spannsystem (1; 101; 201) zum Spannen eines Stempels (2; 103; 203) an einem Stößel (3; 116; 216) einer Fließdruckpresse (4; 117; 217), insbesondere Fließdruckpressenstempelspannsystem (5; 118), umfassend – einen an dem Stößel (3; 116; 216) befestigten Spannkopf (6; 111; 211), – einen Adapter (7; 113) und – den Stempel (2; 103; 203), – wobei der Spannkopf (6; 111; 211) einen konischen Flanschraum (9; 112) zur Aufnahme des als konische Spannzange (10; 104; 204) ausgebildeten Adapters (7; 113) aufweist und – wobei die Spannzange (10; 104; 204) einen Spannkanal (13; 106) zur Aufnahme eines Spannabschnitts (12; 105) des Stempels (2; 103; 203) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Spannkopf (111; 211) einen Grundkörper (114) und ein Spannfutter (115) umfasst, wobei das Spannfutter (115) eine erste Bajonettgeometrie (120) aufweist, – dass die Spannzange (104; 204) zusammen mit dem Stempel (103; 203) eine Spanneinheit (102; 202) bildet, wobei die Spannzange (104; 204) eine zweite Bajonettgeometrie (119) aufweist, – dass die beiden Bajonettgeometrien (120; 119) derart aufeinander angepasst sind, dass diese durch eine Steck-Dreh-Bewegung miteinander kuppelbar und durch einen Dreh-Zug-Bewegung voneinander trennbar sind, – dass das Spannfutter (115) an dem Grundkörper (114) geführt ist und dass das Spannfutter (115) unter Mitnahme der durch die Steck-Dreh-Bewegung an das Spannfutter (115) angekuppelten Spanneinheit (102; 202) linear zwischen einer Freigabestellung (F) und einer Spannstellung (S) gegenüber dem Grundkörper (114) derart verfahrbar ist, – dass die Spannzange (104; 204) der Spanneinheit (102; 202) in der Spannstellung (S) in den Flanschraum (112) des Spannkopfes (111; 211) gepresst wird.
Patent DE-102013010602-B4 (DE)
Title: Neugeborenenmatratze
Inventor: CATANIA ANGELO
IPC: D04B21/00
Filed: 2013-06-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Es wird eine Neugeborenenmatratze beschrieben, umfassend einen Schaumstoffkern (1), ein dreidimensionales Abstandsgewirke (2), welches aus zwei horizontal angeordneten Geweben (3) mit großflächigen Luftdurchlässen (4) sowie zwischen den Geweben (3) im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Polfäden (5) besteht, und eine Außenhülle (6). Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Neugeborenenmatratze bereitzustellen, die eine komfortable und sichere Lagerung eines Neugeborenen ermöglicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Neugeborenenmatratze gelöst, bei welcher der Schaumstoffkern (1) und das Abstandsgewirke (2) einen Matratzenkern (7) bilden, wobei das Abstandsgewirke (2) unmittelbar auf mindestens einer Seite (X, Y) des Schaumstoffkerns (1) aufliegt und mittels eines Verbindungsmittels (8) an diesem befestigt ist.
Patent DE-102013013239-B4 (DE)
Title: Adaptiver optischer Filter bzw. spektral einstellbare Lichtquelle
Inventor: MESCHEDER ULRICH
IPC: G02B5/20
Filed: 2013-12-07
Granted: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung ermöglicht die Realisierung zeitlich sehr schnell durchstimmbarer Lichtquellen bzw. sehr schnell durchstimmbarer Spektrometer mit den Techniken der Mikrosystemetechnik.  Die technische Lösung beruht auf einer speziellen Technologie von optischen Filtern, die aus sogenannten Multilayer-Strukturen bestehen, und deren Integration zu einem Gesamtsystem zur Erreichung einer spektral einstellbaren Lichtquelle. Durch geeignete Wahl der Brechungsindizes der periodischen Layer konnte gezeigt werden, dass mit dieser optischen Plattform die optischen Eigenschaften von solchen Multilayer-Strukturen so gesteuert werden können, dass eine Vielzahl von optischen Spektren gezielt eingestellt werden können, so z. B. schmalbandige Rugate-Filter, bei denen sogenannte Seitenbanden in der Reflexion soweit unterdrückt werden können, dass solche auf Si-Chips erzeugte Multilayer-Strukturen zu nahezu monochromatischem Licht führen (wobei die jeweilige Wellenlänge durch die gewählte Multilayerstruktur festgelegt und zunächst nicht veränderbar ist). Je nach Typ des Spektrums arbeiten die Filter im Reflexions- oder im Transmissionsmode.  Im Kern der Erfindung stehen Verfahren, wie aus solchen „passiven” Filterstrukturen durchstimmbare optische Filter entstehen, die um gewünschte zentrale Wellenlängen (MIR-UV) sehr schnell moduliert werden können. Dazu können zwei getrennte Möglichkeiten eingesetzt werden: a) hier werden die Filterstrukturen auf elektrostatisch auslenkbaren Kippspiegel angeordnet. Damit wird nach ersten Systemsimulationen und Messungen eine Verstimmbarkeit der Wellenlängen von ±70–100 nm mit Frequenzen im kHz-Bereich als erreicht. Der Verkippungswinkel wird dabei mit Hilfe von geeignet gewählten Gegenelektroden (der verkippte Spiegel fungiert als variable Elektrode), die ortsfest auf dem Substrat aufgebracht werden, und durch geeignete Aufhängung/Verbindung des Spiegels zum Substrat bestimmt. Die Vermessung des Kippwinkels erfolgt anhand von ebenfalls integrierten Referenzelektroden durch Messung der Kapazitäten (Differenzkapazität), so dass die gescannten Wellenlängen auch elektronisch geregelt werden können. Alternativ kann in einer weiteren Variante die Verkippung des Spiegels durch elektromagnetische Prinzipien erreicht werden, indem auf dem Spiegel mit Methoden der Mikrotechnik eine Dünnschichtspule realisiert wird, die mit Strom beaufschlagt wird und die so eine Verkippungskraft in einem extern erzeugt Magnetfeld erzeugt.  Für eine darüber hinausgehende Verstimmung (z. B. Abdeckung des gesamten sichtbaren Spektrums) wird die Wellenlängenverschiebung durch Füllung der die Multilayer-Schichten bildenden porösen Struktur erreicht. Die mit der Befüllung zusammenhängende Kapazitätsänderung der Multilayerstrukturen wird auch in diesem Fall ...
Patent DE-102013018423-B4 (DE)
Title: Sprechventil für Laryngektomierte oder Tracheotomierte
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-11-04
Granted: 2016-12-29
Abstract: Sprechventil (10) für Laryngektomierte oder Tracheotomierte mit einem Gehäuse (12) umfassend ein Deckelteil (18) und ein Bodenteil (20), wobei an einer Unterseite (24) des Deckelteils (18) und an einer Oberseite (21) des Bodenteils (20) Stege oder eine Begrenzungswand (16) angeordnet sind, mit einer proximalen Öffnung (14) und mindestens einem im Gehäuse (12) zumindest teilweise aufgenommenen Filter (70) und mit einem kolbenartig ausgebildeten Ventilelement (30), wobei der Filter (70) das Ventilelement (30) zumindest teilweise umgibt, wobei das Ventilelement (30) auf einen an der proximalen Öffnung (14) angeordneten Ventilsitz (32) zur Erzeugung einer Schließstellung bewegbar ist und federnd in eine Offenstellung des Sprechventiles (10) rückführbar ist, und wobei das Ventilelement (30) ein unteres, der proximalen Öffnung (14) zugewandtes Ende (38) aufweist, welches in Offenstellung dem Ventilsitz (32) zugeordnet ist und mit dem Ventilsitz (32) einen Spalt (40) bildet, durch den ein Luftstrom führbar ist.
Patent DE-102013214396-B4 (DE)
Title: Metallisches Bauteil mit reaktiver thermischer Schutzschicht, dessen Verwendung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WOKON MICHAEL
IPC: C23C30/00
Filed: 2013-07-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Metallisches Bauteil, welches zyklischen Temperaturschwankungen und/oder einer Übertemperatur ausgesetzt ist, mit einer thermischen Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht ein reaktives thermochemisches Speichermaterial mit Gasaustausch umfasst, insbesondere daraus besteht.
Patent DE-102013215467-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum isolieren von fehlern bei spannungssensoren und schützen in einem elektrischen system
Inventor: LAZAR II WALTER M
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-08-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: System, das umfasst:eine Spannungsquelle (16);einen Spannungsbus (20);ein Schütz (40);eine elektrische Last, die mit Hilfe des Schützes (40) über den Spannungsbus (20) selektiv mit der Spannungsquelle (16) verbunden und von dieser getrennt wird;einen Spannungssensor (34), der ausgestaltet ist, um eine Spannung zwischen elektrischer Masse (26) und einer leitfähigen Stromschiene des Spannungsbusses (20) zu messen; undeinen Controller (50) in Kommunikation mit dem Spannungssensor (34), der eine konkrete nichtflüchtige Speichervorrichtung (54), in der Anweisungen zum Isolieren eines elektrischen Fehlers im System aufgezeichnet sind, und einen Prozessor (52) enthält, der die Anweisungen ausführt, wobei die Ausführung der Anweisungen durch den Prozessor (52) bewirkt, dass der Controller (50):die gemessene Spannung vom Spannungssensor (34) empfängt, wenn das Schütz (40) geöffnet ist;die empfangene gemessene Spannung mit einer ersten Schwellenwertspannung vergleicht, wobei die erste Schwellenwertspannung einem kalibrierten Spannungslesewert entspricht, der erwartet wird, wenn das Schütz (40) geschlossen ist;einen ersten Diagnosecode mit einem Fehlerstatus mit Festsitzen im Messbereich für den Spannungssensor (34) aufzeichnet, wenn die empfangene gemessene Spannung größer als 0 und kleiner als die erste Schwellenwertspannung ist; undeinen zweiten Diagnosecode mit einem Status mit Festsitzen im geschlossenen Zustand für das Schütz (40) aufzeichnet, wenn die empfangene gemessene Spannung gleich der ersten Schwellenwertspannung ist.
Patent DE-102013215665-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Produktion von fermentativ erzeugten Lebensmittelprodukten
Inventor: ROSCH ACHIM
IPC: C12M1/38
Filed: 2013-08-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Produktion von fermentativ erzeugten Lebensmittelprodukten mit zumindest einem ersten Tank (11), welcher zur Aufnahme des zu fermentierenden Ausgangssubstrates (2) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Einrichtung (3, 4) zur Steuerung und/oder Regelung der Temperatur (T) während der Fermentation, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3, 4) zumindest ein Latentwärmespeichermaterial (3) enthält, welches thermisch an das zu fermentierende Ausgangssubstrat (2) koppelbar ist.
Patent DE-102014009403-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne mit einer integrierten Massageeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-24
Granted: 2023-08-24
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne mit einer integrierten Massageeinrichtung umfassend ein Traggestell mit wenigsten einer motorisch angetriebenen Verstelleinrichtung, mit der ein Massageelement relativ zur Rückenlehne bewegbar ist, wobei die Verstelleinrichtung und das Massageelement gemeinsam über einen ersten Motor in einem ersten Bewegungsmodus gemeinsam bewegbar sind, und wobei allein das Massageelement über einen zweiten Motor in einem zweiten Bewegungsmodus relativ zur Rückenlehne bewegbar ist, wobei die Bewegungsrichtung der Verstelleinrichtung samt Massageelement und die Bewegungsrichtung des Massageelements jeweils allein in Abhängigkeit der Betätigung jeweils wenigstens eines Schaltelements bei Erreichen einer definierten Umkehrposition der Verstelleinrichtung oder des Massageelements automatisch umkehrbar ist, wobei wahlweise nur der erste Bewegungsmodus mit einer gemeinsamen Bewegung der Verstelleinrichtung samt Massageelement, nur der zweite Bewegungsmodus mit einer Bewegung nur des Massageelements oder für eine überlagerte Bewegung simultan der erste und der zweite Bewegungsmodus zuschaltbar ist.
Patent DE-102014012698-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur optischen Temperaturbestimmung eines geschmolzenen Metalls sowie Verschlussstopfen
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: G01J5/08
Filed: 2014-09-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur optischen Temperaturbestimmung eines geschmolzenen Metalls mit – einem Lichtwellenleiter, um von dem Metall oder von der Spitze des Lichtwellenleiters emittierte elektromagnetische Strahlung zu einem optischen Detektor zu leiten, – einem optischen Detektor zur Bestimmung der Temperatur des Metalls aus einer Analyse der elektromagnetischen Strahlung, – einer Abspulvorrichtung zum sukzessiven Abspulen des Lichtwellenleiters von einem Vorrat und einer mit der Abspulvorrichtung fluiddurchlässig verbundenen fluiddurchströmten Leitung, in der der Lichtwellenleiter zumindest abschnittweise geführt wird und in der der Lichtwellenleiter mit Hilfe des Fluids transportiert wird, wobei die fluiddurchströmte Leitung und die Abspulvorrichtung gegenüber ihrer Umgebung ein gasdichtes System bilden. Die Erfindung betrifft ferner einen Verschlussstopfen für eine Ausflussöffnung eines Behälters, der geschmolzenes Metall aufnimmt. Der Verschlussstopfen weist einen stabförmigen Körper aus feuerfestem Material mit einem oberen und einem unteren Ende, einem sich durch zumindest einen Teil des stabförmigen Körpers axial erstreckenden Kanal, der an einer Oberfläche des unteren Endes mündet, auf. Dabei wird zur optischen Temperaturbestimmung geschmolzenen Metalls ein Lichtwellenleiter durch den Kanal geführt.
Patent DE-102014014031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ladezustandserkennung einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: JANSEN PATRICK
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-09-26
Granted: 2019-03-21
Abstract: Der Ladezustand einer Batterie eines Kraftfahrzeugs soll zuverlässig erkannt werden können. Dazu wird eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitgestellt, bei denen mindestens ein komplexer Impedanzwert (8) der Batterie bei einer vorgebbaren Frequenz ermittelt wird. Dieser Impedanzwert wird zu einer von mindestens drei Ladezustandsklassen zugeordnet, wobei die Zuordnung mit mindestens zwei Stützvektormaschinen entlang eines binären Entscheidungsbaums erfolgt. Eine Klassifikation der Ladezustände kann ebenfalls mit Stützvektormaschinen erfolgen, indem entsprechende Impedanzortskurven durch Hyperebenen getrennt werden.
Patent DE-102014018456-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUEHNER MANUEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-12-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Bedienvorrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug (10), welche als Schieberegler ausgebildet ist und eine Steuereinrichtung (22) umfasst, welche dazu ausgelegt ist, eine Schiebestellung eines Schiebers (20) zu erfassen und eine Stellgröße auf einen in Abhängigkeit von der erfassten Schiebestellung festgelegten Sollwert einzustellen, wobei die Steuereinrichtung (22) als Fensterhebersteuerung ausgebildet ist, durch welche eine Fensterhöhe als die Stellgröße einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Betriebsmodus der Schieber (20) dazu ausgelegt ist, nach Erfassen der Schiebestellung automatisch in eine Ausgangsposition zurückzukehren.