baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19654699-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Steuerung des Luft-Brennstoff-Verhältnisses und zugehöriges Verfahren
Inventor: O'NEILL JEFF S
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-12-30
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors mit einem mit einem Luftansaugtrakt und einer Leitung für gasförmigen Brennstoff verbundenen Ansaugkrümmer, wobei der Motor zur Verbrennung eines Gemisches aus Luft aus dem Luftansaugtrakt und aus gasförmigem Brennstoff aus der Brennstoffleitung ausgebildet ist, mit folgenden Schritten:  (1) Erfassen der Motordrehzahl;  (2) Erfassen des Ansaugkrümmerdruckes;  (3) Erfassen der Ansaugkrümmertemperatur;  (4) Bestimmen des Luftmassenstromes als Funktion der erfaßten Motordrehzahl, des Ansaugkrümmerdruckes und der Ansaugkrümmertemperatur;  (5) Erfassen des Brennstoffmassenstromes in der Brennstoffleitung; und  (6) Beeinflussen des Brennstoffstromes in der Brennstoffleitung gemäß des im Schritt (4) bestimmten Luftmassenstromes und des im Schritt (5) erfaßten Brennstoffmassenstromes.
Patent DE-19681530-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren und Identifizieren fehlerhafter Meßfühler in einem Prozeß
Inventor: QIN S JOE
IPC: G05B23/02
Filed: 1996-08-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Detektieren eines fehlerhaften Messfühlers in einer Prozessablaufsteuerung,
die ein Set von Messfühlern
hat, die jeweils ein zugehöriges Messfühler-Ausgangssignal
erzeugen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erzeugen
einer Menge von Messfühler-Schätzsignalen
aus den Messfühler-Ausgangssignalen,
wobei jedes Messfühler-Schätzsignal
einen Schätzwert
des Ausgangswerts von einem der Messfühler aufweist;  Bestimmen
eines Gültigkeitsindex
für einen
Messfühler
aus dem Set von Messfühlern
als eine Funktion mindestens eines Rests, der für die Differenz zwischen den
Messfühler-Schätzsignalen
und den Messfühler-Ausgangssignalen bezeichnend
ist; und  Nutzen des dem einen der Messfühler zugeordneten Gültigkeitsindex,
um festzustellen, ob der eine der Messfühler gestört ist.
Patent DE-19713528-B4 (DE)
Title: Plattenspeichergerät
Inventor: PAPST HANS DIETER
IPC: H02K21/24
Filed: 1997-04-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Plattenspeichergerät mit einer oder mehreren an einer rotierbaren Nabe (8) befestigten und mittels der Nabe (8) in einem Betriebsraum rotierbaren Informationsträgerplatte(n) (5) zur Speicherung von Daten und mindestens einem relativ zu Oberflächen der Informationsträgerplatte(n) (5) bewegbaren magnetischen Schreib-/Lesekopf zum Aufzeichnen und/oder Auslesen der Daten auf bzw. von den Oberflächen der Informationsträgerplatte(n) (5), wobei die Nabe (8) der Informationsträgerplatte(n) (5) und der mindestens eine Schreib-/Lesekopf mit ihren Antriebseinheiten an einem Gerätechassis (2, 3) und/oder an einer Geräteabdeckung (1) gelagert sind, wobei der die Nabe (8) antreibende Motor ein kollektorloser Gleichstrommotor mit rotorseitigen Permanentmagneten (24, 26) ist, und wobei ein Lagersystem für die Nabe (8) und den Rotor des Gleichstrommotors mit so genannter stehender Welle (13) vorgesehen ist, und wobei der Nabenteil, der die Informationsträgerplatte(n) (5) trägt, axial über dem Luftspalt des antreibenden Motors angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: bei ebener Luftspaltanordnung der Motor eine zu...
Patent DE-19728037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung eines Digitalwertes in einen Analogwert
Inventor: PENZ NORBERT
IPC: H03M1/68
Filed: 1997-07-01
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Umsetzung eines Digitalwertes in einen Analogwert in Form einer elektrischen Spannung durch Pulsweitenmodulation des Digitalwertes und nachfolgende Glättung, bei der  – der Digitalwert in einen höherwertigen Anteil und einen niederwertigen Anteil aufgeteilt ist,  – ein erster Pulsweitenmodulator den höherwertigen Anteil des Digitalwertes in eine erste pulsweitenmodulierte Rechteckspannung und ein zweiter Pulsweitenmodulator den niederwertigen Anteil des Digitalwertes in eine zweite pulsweitenmodulierte Rechteckspannung umsetzt,  – die pulsweitenmodulierten Rechteckspannungen zwei Eingängen eines aktiven Tiefpaßfilters mit Mehrfachgegenkopplung zugeführt sind, das die beiden Rechteckspannungen unter Berücksichtigung der Wertigkeiten der ihnen zugrundeliegenden Anteile des Digitalwertes summiert, und  – das aktive Tiefpaßfilter einen rückgekoppelten Operationsverstärker aufweist, der mit je einem Eingangswiderstand für jeden Eingang und mit einem Rückführwiderstand versehen ist, wobei die Wertigkeiten der Anteile des Digitalwertes durch den Quotienten aus dem Rückführwiderstand und dem jeweiligen Eingangswiderstand berücksichtigt sind.
Patent DE-19804081-B4 (DE)
Title: Spannfutter für Bits oder dergleichen
Inventor: STRAUCH MARTIN
IPC: B25B23/00
Filed: 1998-02-03
Granted: 2014-01-02
Abstract: Spannfutter mit einem Schaft (5, 6), welcher einendseitig einen Einspannabschnitt (1) zum Einspannen in ein Antriebsorgan ausbildet und der anderseitig eine Werkzeugaufnahme (2) zur Aufnahme eines Werkzeuges, insbesondere eines Schraubendreherbits (18) ausbildet, mit einem dem Schaft (5, 6) zugeordneten Torsionsabschnitt (3) zur Tordierbarkeit des Einspannabschnittes (1) gegenüber der Werkzeugaufnahme (2) und mit einem hülsenförmigen Abschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsabschnitt (3) einen Profilabschnitt (22) ausbildet, welcher mit Untermaß in einer entsprechenden Hohlprofilierung (23) des hülsenförmigen Abschnittes (6) des Schaftes einliegt, wobei der Profilabschnitt (22) und die Hohlprofilierung (23) nach einer Verdrehung gegeneinander in eine drehmomentübertragende Anlage treten, sodass die Tordierbarkeit des Torsionsabschnitts (3) anschlagbegrenzt ist.
Patent DE-19806237-B4 (DE)
Inventor: MEYER ROLF
IPC: G06F15/02
Filed: 1998-02-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: An electronic data-processing system for communicating with at least one other device wherein when a processing program and data are transmitted collectively from one electronic data-processing system to another electronic data-processing system.
Patent DE-19818471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Gesenkbiegen einer Platte aus kalt verformbarem Material
Inventor: FUJIMOTO NOBUYUKI
IPC: B21D5/01
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Gesenkbiegen einer Platte (W) aus kalt verformbarem Material,
wobei ein Stempel (12) in einen Ausschnitt (14m) eines Gesenks (14)
eingeführt
wird, um dadurch die Platte (W) zu einer Form zu biegen, die mit
einer fernen Endfläche
(12d) und einer Seitenfläche
(12s) des Stempels (12) übereinstimmt,
gekennzeichnet durch die Schritte:  Biegen der Platte (W) mit
einer ersten Kante (12e1), die an einer äußeren Seite der fernen Endfläche das
Stempels (12) vorgesehen ist, wobei die erste Kante als eine Linie des
Kontakts mit der Platte (W) dient; und  Biegen der Platte (W)
mit einer zweiten Kante (12e2), die an einer unteren Seite der Seitenfläche (12s)
des Stempels (12) vorgesehen ist, wobei die zweite Kante als eine
Linie des Kontakts mit der Platte (W) dient, nachdem die während dem
ersten Biegeschritt gebogene Platte (W) in Kontakt mit der zweiten
Kante tritt;  wobei eine Fläche
(12r) des Stempels...
Patent DE-19823504-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Übertragen von Daten in zwei parallelen Kanälen im Codemultiplex
Inventor: PEHKONEN KARI
IPC: H04N7/173
Filed: 1998-05-26
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schaltung zum Verarbeiten von Daten betreffend zwei Kanäle, so dass sie sich zur gleichzeitigen Übertragung in – einem Codemultiplex-Kommunikationssystem eignen, umfassend: eine erste Streuspektrum-Erzeugungseinrichtung (47) zur Streuspektrumerzeugung von Daten betreffend einen ersten Kanal (DTCH) unter Verwendung eines ersten Streuspektrumscodes (CI), – eine zweite Streuspektrum-Erzeugungseinrichtung (50) zur Streuspektrumserzeugung von Daten betreffend den ersten Kanal (DTCH) unter Verwendung eines zweiten Streuspektrumscodes (CQ); – eine dritte Streuspektrum-Erzeugungseinrichtung (49) zur Streuspektrumserzeugung von Daten betreffend einen zweiten Kanal (PCCH) unter Verwendung des ersten Streuspektrumscodes (CI), – eine vierte Streuspektrum-Erzeugungseinrichtung (48) zur Streuspektrumserzeugung von Daten betreffend den zweiten Kanal (PCCH) unter Verwendung des zweiten Streuspektrumscodes (CQ); – eine Einrichtung zum Ändern des Leistungspegels eines die Daten betreffend den zweiten Kanal (PCCH) repräsentierenden Signals in bezug auf den Leistungspegel eines die Daten betreffend den ersten Kanal (DTCH) repräsentierenden Signals; und – eine Kombiniereinrichtung (57, 58, 59, 60, 61, 62, 63) zum Zusammenfassen eines Signals aus den Streuspektrumsdaten betreffend den ersten Kanal und den Streuspektrumsdaten betreffend den zweiten Kanal, dessen Leistungspegel geändert wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombiniereinrichtung folgendes aufweist: – eine erste Addiereinrichtung (57) zum Berechnen der Differenz der Daten betreffend den ersten Kanal, für die ein Streuspektrum mit dem ersten Streuspektrumscode erzeugt wurde, und der Daten betreffend den zweiten Kanal, für die ein Streuspektrum mit dem zweiten Streuspektrumscode erzeugt wurde und deren Leistungspegel geändert wurde; – eine zweite Addiereinrichtung (58) zum Berechnen der Summe der Daten betreffend den ersten Kanal, für die ein Streuspektrum mit dem zweiten Streuspektrumscode erzeugt wurde, und der Daten betreffend den zweiten Kanal, für die ein Streuspektrum mit dem ersten Streuspektrumscode erzeugt wurde und deren Leistungspegel geändert wurde.
Patent DE-19836950-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument in Form eines Nahtklammergerätes
Inventor: BALAZS MATTHIAS
IPC: A61B17/115
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-09-02
Abstract: Chirurgisches Instrument in Form eines Nahtklammergeräts, das einen Skalpellträger, ein Zirkularskapell, ein Klammermagazin mit Klammern und eine den Klammern zugeordnete Ausstoßvorrichtung und einen Andruckkörper als Funktionselemente aufweist, die mittels einer vom chirurgischen Instrument lösbaren Bedienvorrichtung mit Griff- und Schaftteil betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum lösbaren Anschließen des Instruments am Schaftrohr (42) der Bedienvorrichtung am proximalen Ende des Instruments ein Druckknopfanschluß (112) mit an Biegelaschen sitzenden Druckknöpfen ausgebildet ist und am distalen Ende des Schaftrohrs (42) zum Eingreifen der Druckknöpfe eine zu diesen korrespondierende Radialbohrung (420) ausgebildet ist,  dass zum lösbaren Anschließen von Klammerausstoßer (V1a-16) und Skalpellträger (V1a-12) des Instruments an dessen proximalem Ende ein Verbindungselement (2) vorgesehen ist, das mit einem am distalen Ende des Schaftrohrs (42) ausgebildeten Anschlußstift (43) mittels einer im Schaftrohr (42) untergebrachten, von der Bedienungeinrichtung aus betätigten Andruckkörper-Verstellmechanik (44) verriegelbar ausgebildet ist, und  zum gleichzeitigen Durchführen einer Klammerung und eines Gewebeschnitts die Funktionselemente...
Patent DE-19920997-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F02M63/02
Filed: 1999-05-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: Radialkolbenpumpe mit einer in einem Pumpgehäuse (2) gelagerten Exzenterwelle (4), über die Pumpeinheiten (6a, 6b, 6c) antreibbar sind, so dass Druckmittel über jeweils ein Saugventil (56) in einen Zylinderraum jeder Pumpeinheit (6a, 6b, 6c) ansaugbar und druckaufbeschlagt über ein Druckventil (48) an Druckkanäle (68, 72) abgebbar ist, die hydraulisch mit dem Druckanschluss (92) des Pumpengehäuses (2) verbunden sind, wobei die Druckkanäle (68, 72) im Bereich einer durch die Pumpeneinheiten (6a, 6b, 6c) sich erstreckenden Radialebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkanäle (68, 72) durch gerade Bohrungen im Pumpengehäuse gebildet sind und parallel zur Tangente der Exzenterwelle (4) verlaufen.
Patent DE-19924704-B4 (DE)
Inventor: VOTH MARC-AUREL
IPC: F26B21/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-11-04
Abstract: Continuous treatment of a textile fabric (2) is carried out in a series of interconnected chambers (3), the first chambers b supplied with superheated steam and later ones with air. The steam chambers are controlled to a relative humidity of 1. The rela humidity is measured in the first and last steam chamber and is used to control the exhaust in the first or second steam chamber one other chamber.
Patent DE-19946406-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BARKER THOMAS
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-09-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Sitz
für ein
Kraftfahrzeug (5) mit einer Sitzlehne (2) und mit einem Sitzkissen
(3) mit einer Sitzfläche
(6), die auf ein Auslösesignal
hin von einem Aktuator (4) in Fahrtrichtung gesehen außen angehoben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Aktuator (4) lediglich ein
Anteil der Sitzfläche
(6) angehoben wird, wobei der Aktuator (4) unterhalb des Sitzkissenbezeugs
oder aussen im Sitzkissen (3) angeordnet ist.
Patent DE-19964158-B4 (DE)
Title: Funktelefon
Inventor: CROSBY SHEILA RENEE
IPC: H04M1/2747
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Funktelefon
(200), das ein Funktelefongehäuse
(202, 204), eine Anzeige (208), die an dem Funktelefon montiert
ist, eine Steuerung (106), die in dem Funktelefongehäuse positioniert
und mit der Anzeige gekoppelt ist, einen Speicher (112), der mit
der Steuerung gekoppelt ist, und eine Mehrzahl von Eingabetasten
(206), die an dem Funktelefongehäuse
montiert und elektrisch mit der Steuerung gekoppelt sind, aufweist,
wobei die Steuerung die Anzeige zum Präsentieren verschiedener Listen
bringt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Titelnachricht (300) in einem
oberen Abschnitt (302) der Anzeige (208) präsentiert wird, wenn ein oberer
Abschnitt von irgendeiner der verschiedenen Listen auf der Anzeige
präsentiert
wird, dass ein Ende-der-Liste-Zeiger (340) in einem unteren Abschnitt (324)
der Anzeige (208) präsentiert
wird, wenn ein unterer Abschnitt von irgendeiner der verschiedenen
Listen auf der Anzeige präsentiert
wird, dass ein Hervorheber (304) auf der Anzeige (208) präsentiert
wird, um einen momentan angezeigten Gegenstand aus irgendeiner der
verschiedenen Listen hervorzuheben, und dass ein...
Patent AU-2017100420-B4 (AU)
Title: Method of cosmetic eyebrow tattooing that reduces the occurrence of blurred or ill-defined tattoos
Inventor: NADERI ZAHRA
IPC: A61M37/00
Filed: 2017-04-12
Granted: 2017-09-07
Abstract: A new method of cosmetic eyebrow tattooing technique is herein disclosed where a practitioner firstly cuts incisions into the skin, cleans off of the subsequent blood prior to application of the tattoo ink, and then applies the tattoo ink to the cleaned area. The manner in which the ink is applied via the stretching of the skin area further represents a novel technique along with the required waiting time results in clear and defined tattooing of the eyebrow area that is more efficient and significantly less-prone to blurring.
Patent DE-102004010405-B4 (DE)
Title: Frequenzteilerschaltung mit steuerbarem Frequenzteilerverhältnis und Verfahren zur Frequenzteilung in einer Frequenzteilerschaltung
Inventor: ANGEL JOERN
IPC: H03K21/10
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Frequenzteilerschaltung
(1) mit einstellbarem Frequenzteilerverhältnis, umfassend:  – einen
Gegentaktteiler (T1) mit einem an einem Stelleingang (212) einstellbaren
Frequenzteilerverhältnis,
dessen Eingang ein erstes Gegentaktsignal (CLK) mit einer ersten Frequenz
zuführbar
ist und der zur Abgabe eines zweiten Gegentaktsignals (TS1') mit
einer durch das Frequenzteilerverhältnis abgeleiteten zweiten
Frequenz ausgebildet ist;  – eine
erste Wandlereinrichtung (24), die an den Ausgang (213) des Gegentaktteilers
(T1) angeschlossen ist und zur Umsetzung des Gegentaktsignals (TS1')
in ein Eintaktsignal (TS1) ausgebildet ist;  – einen
ersten Eintaktteiler (T2) mit einem Frequenzteilerverhältnis, der
zur Abgabe eines dritten Eintaktsignals (TS2) mit einer dritten
Frequenz ausgebildet ist, wobei die dritte Frequenz aus der zweiten
Frequenz des eingangsseitig anliegenden Eintaktsignals (TS1) und
dem Frequenzteilerverhältnis
abgeleitet ist;  – einen
zweiten Eintaktteiler (T3) mit einem Frequenzteilerverhältnis, der
an den Ausgang (14) des ersten Eintaktteilers (T2) angeschlossen
ist und zur Abgabe eines vierten Taktsignals mit einer vierten Frequenz
(TS3) ausgebildet ist,...
Patent DE-102004021633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Halbleiterchips mit einem Chipträger und Anordnung mit einem Halbleiterchip und einem Chipträger
Inventor: RIEDL EDMUND
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Halbleiterchips (1), der eine erste Verbindungsfläche (1a)
aufweist, mit einem Chipträger
(2), der eine zweite Verbindungsfläche (2a) aufweist, wobei das
Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen
des Chipträgers
(2) mit einem in der zweiten Verbindungsfläche (2a) ausgebildeten konkav
geformten Abschnitt (2b), der zumindest in einer lateralen Richtung konkav
gekrümmt
ist,  – Aufbringen
eines Verbindungsmittels (3) auf die erste Verbindungsfläche (1a)
des Halbleiterchips (1) und/oder den konkav geformten Abschnitt
(2b) der zweiten Verbindungsfläche,  – Positionieren
des Halbleiterchips (1) derart, dass der Halbleiterchip (1) in der
lateralen Richtung vollständig
innerhalb des konkav geformten Abschnitts (2b) angeordnet ist und
dass die erste Verbindungsfläche
(1a) und der konkav geformte Abschnitt (2b) der zweiten Verbindungsfläche (2a)
einander gegenüber
liegen,  – Anpressen
des Halbleiterchips (1) an den Chipträger (2) derart, dass der Halbleiterchip
(1) durchgebogen wird und dass durch das Verbindungsmittel (3) eine
formschlüssige Verbindung
zwischen der ersten...
Patent DE-102004027525-B4 (DE)
Title: Steuersystem für verdampften Kraftstoff bei Verbrennungsmaschinen
Inventor: TOYODA KATSUHIKO
IPC: B60K15/035
Filed: 2004-06-03
Granted: 2012-07-19
Abstract: Steuersystem (14) für verdampften Kraftstoff bei einer Verbrennungsmaschine (2), das aufweist: (a) einen Ansaugdurchgang (8); (b) einen Behälter (18) zum Absorbieren von verdampftem Kraftstoff, der sich in einem Steuerdurchgang (16) für verdampften Kraftstoff in Verbindung mit einem Kraftstofftank (12) befindet; (c) einen zu der Atmosphäre geöffneten Durchgang (26), um den Behälter (18) mit der umgebenden Atmosphäre zu verbinden; (d) ein Atmosphärenventil (28), das sich in dem zur Atmosphäre offenen Durchgang (26) befindet; (e) ein Abführventil (24), das sich zwischen dem Ansaugdurchgang (8) und dem Behälter (18) befindet; (f) einen Detektor (36) für die Konzentration des Abführgases, welches Abführgas in die Maschine (2) geführt wird; und (g) eine Steuervorrichtung (30) zum Durchführen einer Versagensdiagnose für das Steuersystem (14) für verdampften Kraftstoff, nachdem eine vorbestimmte Abführzeit verstrichen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abführzeit entsprechend der von dem Detektor (36) erfassten Konzentration des Abführgases derart eingestellt...
Patent DE-102004031700-B4 (DE)
Inventor: HEYM DETLEF
IPC: F21S2/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2010-02-18
Abstract: The information display unit includes a light source (1), an at least partially light-transparent projector (2), and a housing (3). The light source is positioned behind the projector within the housing and at least partially shines through the projector, so that the light transmitted through the projector is projectable onto a projection surface.
Patent DE-102004042813-B4 (DE)
Title: Alarmmanagementsystem
Inventor: AKAMATSU NOBUO
IPC: G06F3/048
Filed: 2004-09-03
Granted: 2009-03-26
Abstract: Alarmmanagementsystem
zum Erfassen von Alarm-Nachrichtendaten
für von
einem Prozess ausgegebene Alarme und zum Analysieren des Alarmverhaltens
mit:  einem Alarmauswahlmittel zum Auswählen von unnötigen Alarmen
aus den Nachrichtendaten; und  einem Alarmunterdrückungsverarbeitungsmittel
zum Verhindern, dass die unnötigen
Alarme ausgegeben werden, beruhend auf den Ergebnissen der Auswahl
durch das Alarmauswahlmittel.
Patent DE-102004046448-B4 (DE)
Title: Aktuator zum Steuern eines Bremshydraulikdrucks sowie Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen des selbigen
Inventor: NOHIRA SHIGEMITSU
IPC: B60T8/1755
Filed: 2004-09-24
Granted: 2009-12-10
Abstract: Aktuator zum Steuern eines Bremshydraulikdrucks, wobei der Aktuator so angepasst ist, dass er zwischen einem Bremspedal (1) und Radbremszylindern (4a, 4b, 4c, 4d) für Vorder- und Hinterräder des Fahrzeugs an ein Fahrzeug zu montieren ist, wobei die Vorderräder in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet sind, und ein Gehäuse (10) sowie in dem Gehäuse (10) montierte Druckerhöhungs- und Druckverringerungssteuerventile hat, um den zu den entsprechenden Radbremszylindern (4a, 4b, 4c, 4d) zuzuführenden Hydraulikdruck zu steuern, wobei das Gehäuse (10) mindestens drei Radzylinderanschlüsse (17) hat, die alle auf einer Seite des Gehäuses (10) ausgebildet sind und die so angepasst sind, dass sie mit den Radbremszylindern (4a, 4b, 4c, 4d) zu verbinden sind, wobei jeder der mindestens drei Radzylinderanschlüsse (17) von den anderen Radzylinderanschlüssen (17) in der Breitenrichtung des Fahrzeugs beabstandet ist, wobei die mindestens drei Radzylinderanschlüsse (17) in der Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei zwei von den mindestens drei Radzylinderanschlüssen...
Patent DE-102004048405-B4 (DE)
Title: Kinematik zum Verstellen einer Seitenklappe einer Abdeckanordnung für Fahrzeuge mit öffnungsfähigem Fahrzeugdach
Inventor: ROEDER HOLGER
IPC: B60J7/20
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kinematik
zum Verstellen einer Seitenklappe einer Abdeckanordnung (1) für ein Fahrzeug
(5) mit öffnungsfähigem Dach,
wobei die Kinematik (15) zwischen einer Abdeckposition und einer
Verstauposition verstellbar ist, wobei die Kinematik (15) so ausgelegt
ist, dass die Seitenklappe (9) beim Verstellen zumindest eine translatorische
und zumindest eine rotatorische Bewegung durchführt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kinematik (15) eine Viergelenkkinematik (19) für die translatorische Bewegung
und eine Führungsbahn
(73) für
die rotatorische Bewegung aufweist.
Patent DE-102004051387-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel, aufweisend einen adaptiven A/D-Wandler
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B41/282
Filed: 2004-10-21
Granted: 2019-11-07
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel, insbesondere Elektronisches Vorschaltgerät für Gasentladungslampen, aufweisend eine Regel- und/oder Steuereinheit, der analoge Betriebsparametersignale und/oder Steuersignale zuführbar sind, die durch einen Analog/Digital-Wandler umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Betriebs des Betriebsgeräts wenigstens eine Eigenschaft des Analog/Digital-Wandlers zur Anpassung an die Betriebsparametersignale und/oder Steuersignale einstellbar ist, wobei eine Einstellung des Analog/Digital-Wandlers von einem aktuellen Betriebszustand des Betriebsgeräts und/oder der Leuchtmittel abhängt.
Patent DE-102004057626-B4 (DE)
Title: Kolbenspritzdüse
Inventor: ISLER WOLFGANG DR
IPC: B05B1/02
Filed: 2004-11-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kolbenspritzdüse (112) mit einem Gehäuse (122) zur Kühlung eines Kolbens (10) eines Verbrennungsmotors mittels eines Flüssigkeitsstrahls (20), der auf einen Kühlraum (14) des Kolbens (10) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zentrum der Austrittsöffnung (115) der Kolbenspritzdüse (112) ein Luftrohr (30) mit einer Auslassöffnung (31) derart angeordnet ist, dass die Auslassöffnung (31) des Luftrohres unter Bildung eines Ringspaltes (32) im Zentrum der im Gehäuse (122) vorgesehenen Austrittsöffnung (115) für den Flüssigkeitsstrahl (20) liegt, um den austretenden Flüssigkeitsstrahl (20) eine röhrenartige Form zu verleihen, und dass das Luftrohr (30) mit der Umgebungsluft in Verbindung steht, wobei es luft- und flüssigkeitsdicht im Gehäuse (122) gehalten ist.