baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013050-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit mehreren Mehrspindel-Spindelbaugruppen
Inventor: BURKHARDT RAINER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (P), wobei die Werkzeugmaschine (10) eine erste Spindelbaugruppe (21) und mindestens eine zweite Spindelbaugruppe (22) mit jeweils mindestens zwei in einem gemeinsamen Spindelgehäuse (26, 126) angeordneten Arbeitsspindeln (24), an denen jeweils ein Bearbeitungswerkzeug (25) zur Werkstückbearbeitung anordenbar ist, aufweist, wobei die Werkzeugmaschine (10) eine Werkstückhalteeinrichtung (50) zum Halten von Werkstücken (P) für die Werkstückbearbeitung mit den Bearbeitungswerkzeugen (25) aufweist, wobei die Werkzeugmaschine (10) eine Führungsanordnung (30) zur relativen Positionierung der die Werkstücke (P) haltenden Werkstückhalteeinrichtung (50) und der ersten und der mindestens einen zweiten Spindelbaugruppe (22) für die Werkstückbearbeitung aufweist. Bei der Werkzeugmaschine (10) ist vorgesehen, dass die erste Spindelbaugruppe (21) an einer ersten Spindelbaugruppenführung (31) der Führungsanordnung (30) und die mindestens eine zweite Spindelbaugruppe (22) an einer von der ersten Spindelbaugruppenführung (31) separaten zweiten Spindelbaugruppenführung (32) der Führungsanordnung (30) geführt sind, so dass die Spindelbaugruppen unabhängig voneinander in einen Arbeitsbereich (A), in dem die Werkstücke (P) für die Werkstückbearbeitung von der Werkstückhalteeinrichtung (50) bereitgestellt werden, und einen zum Wechseln von Bearbeitungswerkzeugen (25) an den Arbeitsspindeln (24) vorgesehenen Werkzeugwechselbereich (W) verstellbar sind.
Patent DE-102013018040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur energetischen Verwertung von Trebern aus der Bierherstellung
IPC: F23G7/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Es wird ein neuartiges Verfahren zur thermischen Verwertung von Biertrebern vorgestellt, welches wegen der einfachen Apparatetechnik und der einfachen Verfahrensführung insbesondere bei kleineren, mittelständischen Brauereien eingesetzt werden kann. Aus der Verbrennung von Biertrebern gewonnene Wärmeenergie wird teilweise zur Trocknung von Nasstrebern eingesetzt. Ein wegen des hohen Heizwertes von Trockentrebern erzielbarer Wärmeüberschuss kann dem Brauprozess zur Verfügung gestellt werden und dient der Energieeinsparung. Trockentreber kann direkt oder nach Pelletierung beziehungsweise Brikettierung in einem Verbrennungsofen energetisch verwertet werden.
Patent DE-102013019228-A1 (DE)
Title: Workpiece carrier comprises a base plate which is formed massively, and made of steel, and a carrier element for holding at least one workpiece for heat treatment process
Inventor: GROTE BERNHARD
IPC: C21D9/00
Filed: 2013-11-16
Abstract: Workpiece carrier comprises a base plate which is formed massively, and made of steel, and a carrier element for holding at least one workpiece for heat treatment process.
Patent DE-102013020526-A1 (DE)
Title: Polkörper für einen pyrotechnischen anzünder eines gasgenerators, anzünder, gasgenerator und gassackmodul mit einem derartigen polkörper
Inventor: ISENMANN UTA
IPC: F42B3/12
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polkörper (11) als vorgefertigte Unterbaugruppe für einen pyrotechnischen Anzünder (10), insbesondere für einen Gasgenerator mit zwei elektrisch leitfähigen Kontaktstiften (14), die in ein Spritzgussteil (13) eingebettet sind, wobei ein Fixierteil (20) zur Verankerung des Polkörpers (11) im Gasgenerator in das Spritzgussteil (13) eingebettet ist, wobei sich die Kontaktstifte (14) durch eine Durchgangsöffnung (21) des Fixierteils (20) erstrecken, und wobei im oder am Fixierteil (20) ein oder mehrere Dichtmittel (32) ausgebildet oder angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Anzünder, einen Gasgenerator und ein Gassackmodul mit einem derartigen Polkörper.
Patent DE-102013022087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Einstellen eines Ladestroms von elektrischen Energiespeichern in elektrifizierten Fahrzeugen
Inventor: DEML STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Ladestroms zum Aufladen eines Fahrzeugs (2), das mindestens teilelektrifiziert ist, mit Hilfe einer Ladestation (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Senden von Information (IZ) durch eine externe Einheit (4), Empfangen von Information (KF) durch das Fahrzeug (2), Einstellen eines Ladestroms auf Basis der von dem Fahrzeug (2) empfangenen Information (KF). Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Steuereinheit und ein entsprechendes System.
Patent DE-102013103711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bohren, insbesondere zum Horizontalbohren, mit einem Positionssensor
Inventor: TIGGES ANDREAS
IPC: E21B47/01
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einer ersten Innengestänge-Bohrstange und einem Sensor 4, wobei der Sensor 4 in der ersten Innengestänge-Bohrstange 3 angeordnet ist und wobei der Sensor 4 drehfest zu der ersten Innengestänge-Bohrstange 3 angeordnet ist.
Patent DE-102013104592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung
Inventor: HERZOG KATHARINA
IPC: C08J3/24
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung, welche wenigstens einen Dienkautschuk enthält und welches durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Homogenes Vermischen wenigstens eines Polymers mit einer Glasübergangstemperatur Tg von größer +50°C (hoch-Tg-Polymer) mit wenigstens einem Öl in einer ersten Mischstufe; – Hinzufügen des homogenen Gemischs aus hoch-Tg-Polymer und Öl zu einem oder mehreren Dienkautschuken und einem oder mehreren Füllstoffen und einem oder mehreren Alterungsschutzmitteln und einem oder mehreren Ozonschutzwachsen und einem oder mehreren Weichmachern und einem oder mehreren anorganischen Aktivatoren und einem oder mehreren Vulkanisationsbeschleunigern und einem Vulkanisationssystem und weiteren Prozesshilfsmitteln in wenigstens einer weiteren Mischstufe in einem Mischer; – anschließende Vulkanisation der Kautschukfertigmischung. Die erfindungsgemäß hergestellte Kautschukmischung kann zur Herstellung von Reifen und weiteren technischen Kautschukartikeln, wie Riemen, Schläuche und Gurte verwendet werden.
Patent DE-102013105074-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis, der FinFETs mit verschiedenen Finnenprofilen umfasst
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L21/8234
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen integrierten Schaltkreis. Der integrierte Schaltkreis umfasst ein Substrat, ein erstes FinFET-Bauteil, das von dem Substrat getragen wird und das eine erste Finne mit einem ungestuften Finnenprofil aufweist, und ein zweites FinFET-Bauteil, das von dem Substrat getragen wird und das eine zweite Finne mit einem gestuften Finnenprofil aufweist.
Patent DE-102013107743-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung sowie Spulenträger
Inventor: VINCON PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung mit einer zum Durchführen eines Öffnungs- oder Schließvorgangs eines Fluidkanals ausgebildeten Ankereinheit (10), die als Reaktion auf eine Bestomung von die Ankereinheit zumindest abschnittsweise umschließenden stationären Spulenmitteln (18, 20, 22) relativ zu diesen entlang einer axialen Richtung (12) bewegbar antreibbar ist, wobei die Spulenmittel einen Spulenträger (20) aufweisen, der einen Wicklungsabschnitt (20) für eine mit der Bestromung zu versehende Wicklung (22) ausbildet, wobei der Spulenträger, insbesondere im Bereich des Wicklungsabschnitts, einen sich axial erstreckenden und zum Führen der Ankereinheit ausgebildeten, insbesondere hohlzylindrischen Innenmantel ausbildet, in dessen Mantelfläche nut- oder rillenartige und eine Drainage eines Anker-Bewegungsraums ermöglichende Kanäle (54) eingeformt sind.
Patent DE-102013108087-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zum betreiben einer anordnung
Inventor: HAID JOSEF
IPC: H04B5/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird eine Anordnung (110) bereitgestellt, wobei die Anordnung (110) Folgendes beinhaltet: eine elektronische Einrichtung (102), die einen Prozessor (104) beinhaltet; einen Speicher (106); eine Kommunikationsschnittstelle (108); eine an den Prozessor (104) und/oder den Speicher (106) gekoppelte Stromschnittstelle (112); eine an die elektronische Einrichtung (102) angeschlossene elektronische Schaltung (114), wobei die elektronische Schaltung (114) Folgendes beinhaltet: eine Kommunikationsschnittstelle (116), die eingerichtet ist, über die Kommunikationsschnittstelle (108) der elektronischen Einrichtung (102) mit der elektronischen Einrichtung (102) zu kommunizieren; eine Nahfeldkommunikationsschnittstelle (118), die eingerichtet ist, über ein elektromagnetisches Feld Signale zu empfangen; einen Prozessor, der eingerichtet ist, durch das elektromagnetische Feld mit Strom versorgt zu werden, um einen Betriebsprogrammcode zu bestimmen, der eingerichtet ist, die elektronische Einrichtung (102) aus den über das elektromagnetische Feld empfangenen Signalen zu betreiben, und um mindestens eine Betriebsprogrammcodenachricht, die den Betriebsprogrammcode beinhaltet, zur Übertragung an die elektronische Einrichtung (102) über die Kommunikationsschnittstellen (108, 116) zu erzeugen; eine Stromschnittstelle (124), die eingerichtet ist, elektrische Energie an die Stromschnittstelle (112) der elektronischen Einrichtung (102) zu übertragen, um zu ermöglichen, dass die elektronische Einrichtung (102) die mindestens eine Betriebsprogrammcodenachricht ablegt und/oder verarbeitet.
Patent DE-102013108291-A1 (DE)
Title: Orthodontische Einrichtung
Inventor: FARRELL CHRISTOPHER JOHN
IPC: A61C7/08
Filed: 2013-08-01
Abstract: Orthodontische Einrichtung (10) umfassend: einen Einrichtungskörper (12) zum Anbringen über dem oberen Bogen, wobei der Einrichtungskörper eine Innenwand (14), die an einer Zungenseite des oberen Bogens positioniert ist, und eine Außenwand (16), die an einer Wangenseite des oberen Bogens des Patienten positioniert ist, umfasst, wobei ein Steg (18) die Innenwand und die Außenwand verbindet, wobei die Innen- und Außenwände jeweils einen oberen Abschnitt aufweisen, der über den Steg vorsteht, um einen Aufnahmekanal für den oberen Zahnbogen zu definieren, und die Innen- und Außenwände jeweils einen unteren Abschnitt aufweisen, der unter dem Steg herabhängt, der einen Aufnahmekanal für den unteren Zahnbogen definiert; wobei der obere Abschnitt der Innenwand eine Zungenöffnung definiert (40), um die Spitze der Zunge des Patienten bewusst aufzunehmen, wobei der obere Abschnitt der Innenwand so konfiguriert ist, dass, wenn die Spitze der Zunge des Patienten aufgenommen wird, die Spitze sich dem vorderen Gaumen benachbart befindet.
Patent DE-102013113163-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtunterstützungssteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrtunterstützungssteuerungsvorrichtung bereitgestellt. Eine Steuereinheit 5 empfängt Fahrspurlinieninformation, die von einer Stereokameraeinheit 3 gegeben wird, und Information über ein Zieldreidimensionales-Objekt, die von einer Millimeterwellenradareinheit 4 gegeben wird. Die Steuereinheit 5 schätzt den Sichtbereich des Fahrers ab, basierend auf der Fahrspurlinieninformation, und schätzt die Fahrspur ab, basierend auf zumindest einem von der Fahrspurlinieninformation und der Ziel-dreidimensionales-Objekt-Information, und schätzt die Fahrtspur des Fahrzeugs 1 ab. Basierend auf der abgeschätzten Fahrspur und Fahrtspur schätzt die Steuereinheit 5 eine Abweichposition ab, an der das Subjektfahrzeug 1 von der Fahrspur abweichen wird, auf der Basis der abgeschätzten Fahrspur und Fahrtspur. Wenn die Abweichposition jenseits des Sichtbereichs ist, führt die Steuereinheit 5 zumindest entweder eine Notifikation des Fahrers oder ein automatisches Bremsen aus in Übereinstimmung mit der Möglichkeit der Abweichung von der Fahrspur.
Patent DE-102013200829-A1 (DE)
Title: Schalthebelanordnung zur manuellen Betätigung eines Gangwechselgetriebes
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-01-21
Abstract: Es ist eine Schalthebelanordnung vorgesehen mit einem Schalthebel zur manuellen Betätigung eines Gangwechselgetriebes eines Fahrzeugs mittels mindestens eines auf Getriebebauteile wirkenden Betätigungselements und einem ersten Gelenk, welches den Schalthebel relativ zu einem den Schalthebel an einem Gehäuse des Gangwechselgetriebes axialfest an einem Stützlager abstützenden Schaltarm lagert, wobei der Schalthebel zum Wählen verschiedener Schaltgassen in einer ersten Richtung und zum Schalten verschiedener Gangstufen in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen orthogonalen Richtung am ersten Gelenk verschwenkbar angelenkt ist, und mit einer mit dem Betätigungselement gekoppelten Schaltstange, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager eine relativ zur Längsachse des Schaltarms unter einem ersten Winkel angeordnete erste Schwenkachse aufweist, an der der Schaltarm relativ zum Gehäuse des Gangwechselgetriebes verschwenkbar angeordnet ist und zwischen der Schaltstange und dem Betätigungselement ein Schaltstangengelenk mit einer relativ zur Längsachse der Schaltstange unter einem zweiten Winkel angeordneten zweiten Schwenkachse vorgesehen ist, an der die Schaltstange relativ zum Betätigungselement verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102013203402-A1 (DE)
Title: Method for spatial representation of environment of car with view from virtual observer position during playing computer game, involves projecting network on virtual projection surface based on virtual observer position
Inventor: LANG STEFAN
IPC: G06T15/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: The method involves defining a virtual projection surface (2), on which a spatial representation is displayed. A network (3) is produced from multiple uniformly distributed elements (4) e.g. triangles, which image the virtual projection surface. Each element is provided with a surface, which corresponds to a part of the spatial representation. The spatial representation is rendered on the surface from data about an environment of an object. The network is projected on the virtual projection surface based on a virtual observer position (1). Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising instructions for performing a method for spatial representation of an environment of an object (2) a vehicle.
Patent DE-102013203651-A1 (DE)
Title: Mercaptosilan-Polymer-Abmischung
Inventor: PETERLE TORSTEN
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mercaptosilan-Polymer-Abmischungen, enthaltend mindestens ein Mercaptosilane der allgemeinen Formel Iund mindestens ein Polymer, ausgewählt aus der Gruppe Polypropylen, Polyethylen oder Ethylenvinylacetat. Sie werden hergestellt indem man das Mercaptosilane der allgemeinen Formel I mit dem Polymeren mischt. Sie können in Kautschukmischungen verwendet werden.
Patent DE-102013204169-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Lackieranlage
Inventor: KNÜSEL CHRISTOF
IPC: B01D45/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Eine Filtervorrichtung zum Abtrennen von Partikeln, insbesondere von Partikeln eines Beschichtungsmaterials, aus einem Partikel enthaltenden Rohgasstrom, welche eine Einhausung und mindestens ein Filterelement umfasst, wobei die Einhausung einen Innenraum der Filtervorrichtung begrenzt, wobei das mindestens eine Filterelement in dem Innenraum der Filtervorrichtung angeordnet ist und wobei der Rohgasstrom durch einen Einlassabschnitt der Filtervorrichtung in einer Einströmrichtung dem Innenraum der Filtervorrichtung zuführbar ist, weist insbesondere dann einen effizient durchströmbaren Innenraum auf und ist somit insbesondere dann zuverlässig und sicher betreibbar, wenn die Filtervorrichtung eine Blendenvorrichtung umfasst, welche mindestens ein Blendenelement umfasst, wobei mittels des mindestens einen Blendenelements der Einlassabschnitt der Filtervorrichtung abschnittsweise abdeckbar ist.
Patent DE-102013204532-A1 (DE)
Title: Batteriezelleinrichtung mit Überhitzungssicherheitsfunktion und Verfahren zum Überwachen einer Batteriezelle
Inventor: FINK HOLGER
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelleinrichtung (221) mit einer Batteriezelle (21) und einer Überwachungsvorrichtung zum Überwachen der Batteriezelle (21). Die Überwachungsvorrichtung umfasst eine Sensorvorrichtung (240), eine Zustandsermittlungsvorrichtung, (250) die dazu ausgebildet ist, mittels von der Sensorvorrichtung (240) bereitgestellter aktueller Messwerte einen Batteriezellzustand zu erkennen und/oder vorherzusagen, und eine Aktorvorrichtung (260), die dazu ausgebildet ist, die Batteriezelle (21) aus einem kritischen und/oder kritisch werdenden Batteriezellzustand in einen sicheren Betriebsmodus zu überführen. Dabei umfasst die Überwachungsvorrichtung vorzugsweise eine Überhitzungssicherheitsfunktion (270), mittels der durch die Zustandsermittlungsvorrichtung (250) ein kritischer Batteriezellzustand, in dem die Batteriezelle (21) durch Überhitzung beschädigt werden kann, ermittelt werden kann und die Batteriezelle (21) in einen als sicheren Betriebsmodus ausgelegten Überhitzungsbetriebsmodus überführt und/oder gehalten werden kann, in dem eine derartige Entladung und/oder Aufladung der Batteriezelle (21) erfolgt, bei der der Batteriezellladezustand (SOC) einen vorbestimmten, gegenüber dem maximal zulässigen Batteriezellladezustand kleineren Batteriezellladezustandsgrenzwert unterschreitet.
Patent DE-102013205091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen unbefugter fremdeinwirkungen auf daten
Inventor: HELMSCHMIDT JUERGEN
IPC: G01D4/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen unbefugter Fremdeinwirkungen umfasst das konstante Erfassen von Messrohdaten in einer Sensoreinheit; das Erhalten erster Messergebnisse durch Verarbeiten der Messrohdaten eines definierten Zeitintervalls in einer Messeinheit; das Speichern der ersten Messergebnisse oder das Übertragen der ersten Messergebnisse an eine Aufsichtsinstanz zu definierten Zeitpunkten über einen Kommunikationskanal; das Speichern eines definierten Bruchteils von Messrohdaten oder das Übertragen eines definierten Bruchteils von Messrohdaten an die Aufsichtsinstanz nach dem Zufallsprinzip über den Kommunikationskanal; das Erhalten zweiter Messergebnisse durch Verarbeiten der Messrohdaten des definierten Zeitraumes durch die Aufsichtsinstanz; und das Vergleichen der ersten und zweiten Messergebnisse eines Zeitintervalls.
Patent DE-102013205622-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Pumpenaggregat
Inventor: PETZOLD FALK
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Pumpenaggregat (1) zur Bereitstellung von Unterdruck für einen pneumatischen Bremskraftverstärker (2) einer Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei das Pumpenaggregat (1) ein Pumpengehäuse (3) und wenigstens ein elastisches Verdrängerelement (5) zum Verdrängen eines Arbeitsmediums aufweist, wobei das Pumpengehäuse (3) mit wenigstens einem Arbeitsraumdeckel (4) versschlossen ist so dass zwischen dem Verdrängerelement (5) und dem Arbeitsraumdeckel (4) ein Arbeitsraum (6) begrenzt ist, wobei dem Arbeitsraum (6) jeweils wenigstens ein Einlassventil (7) mit einem Einlasskanal (8) und wenigstens ein Auslassventil (9) mit einem Auslasskanal (10) zugeordnet sind, wobei die Ventile (7, 9) jeweils aus einer geschlossenen unbetätigten Ausgangsstellung automatisch druckdifferenzgesteuert in einen geöffneten Betätigungszustand versetzbar sind. Um ein kostengünstiges und besonders kompaktes Pumpenaggregat anzubieten, welches verbesserte Herstell- und Montierbarkeit bei einem reduzierten Gewicht aufweist wird erfindungsgemäß borgeschlagen, dass das Einlassventil (7) und das Auslassventil (9) durch ein einstückiges Elastoelement (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102013209544-A1 (DE)
Title: Hochvoltgleichspannungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Hochvoltgleichspannungsgerätes
Inventor: WANGEMANN JÖRG
IPC: H02M7/04
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Hochvoltgleichspannungsgerät, mit einer ersten Gleichspannungseinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, eine erste Hochvoltgleichspannung zwischen einem ersten Ausgangsanschluss und einem zweiten Ausgangsanschluss der ersten Gleichspannungseinrichtung bereitzustellen oder mit einer ersten Hochvoltgleichspannung gespeist zu werden, einer zweiten Gleichspannungseinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, eine zweite Hochvoltgleichspannung zwischen einem ersten Ausgangsanschluss und einem zweiten Ausgangsanschluss der zweiten Gleichspannungseinrichtung bereitzustellen oder mit einer zweiten Hochvoltgleichspannung gespeist zu werden, einem ersten Gleichspannungsanschluss, welcher mit dem ersten Ausgangsanschluss der ersten Gleichspannungseinrichtung gekoppelt ist, einem zweiten Gleichspannungsanschluss, welcher mit dem zweiten Ausgangsanschluss der zweiten Gleichspannungseinrichtung gekoppelt ist, und einem Referenzpotentialanschluss, welcher mit dem zweiten Ausgangsanschluss der ersten Gleichspannungseinrichtung, dem ersten Ausgangsanschluss der zweiten Gleichspannungseinrichtung und einem Massepotential gekoppelt ist, wobei die erste und zweite Hochvoltgleichspannung eine bipolare Spannungsversorgung realisieren.
Patent DE-102013210107-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit einer Zentrifugierkammer
Inventor: BECK RUDOLF
IPC: A47J31/42
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Kaffeevollautomat für Haushaltszwecke mit einer Zentrifugierkammer (10) mit einem Kammeroberteil (12) und einem ihm gegenüber bewegbaren Kammerunterteil (14) als Brühraum, mit einem Motor zum Antreiben der Zentrifugierkammer (10), mit einem Mahlwerk (20), das koaxial zur Zentrifugierkammer (10) und über ihr angeordnet ist und vom Motor antreibar ist, wird durch eine starre Kopplung zwischen dem Kammeroberteil (12) und dem Mahlwerk (20) weitergebildet.
Patent DE-102013211858-A1 (DE)
Title: Oberflächen- Magnete und vergrabene Magnete für einen Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine, der eine Haltegeometrie aufweist
Inventor: MAIER DIETER
IPC: H02K15/03
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dauermagneten für einen Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine, insbesondere eines elektrisch kommutierten Motors, der einstückig gefertigt ist, und eine Grundfläche aufweist, wobei er eine Anformung aufweist, die an der Grundfläche angeordnet und gegenüber dieser erhaben ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Dauermagnet für einen Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine, insbesondere eines elektrisch kommutierten Motors, der zwei insbesondere baugleiche Dauermagnetbereiche aufweist, wobei der erste der Dauermagnetbereiche eine Grundfläche aufweist, und der zweite der Dauermagnetbereiche gegenüber dem ersten der Dauermagnetbereiche so verdreht und/oder versetzt ist, dass er eine gegenüber der Grundfläche erhabene Anformung bildet. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Rotor oder Stator für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen elektrisch kommutierten Motor, mit einem solchen Dauermagneten sowie einen Verstellantrieb und eine Handwerkzeugmaschine mit einem Motor, der einen solchen Rotor oder Stator umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines aus Lamellen gefertigten Rotors oder Stators mit einem Dauermagneten, der eine Anformung aufweist, die im Rotor oder Stator eine Hinterschneidung bildet.