baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000997-U1 (DE)
Title: Salatdressings mit und aus Obst und Südfrüchten
IPC: A23L27/60
Filed: 2009-01-27
Abstract: Grundbasisrezeptur  Salatdressings mit Obst und Südfrüchten, dadurch gekennzeichnet, dass es sich aus folgenden Bestandteilen zusammensetzt  Grundbestandteile:        10   ltr.   Kalkfreies Trinkwasser     0,300   gr   Speisestärke     5.000   gr   Naturjoghurt     5.000   gr   Obst oder Südfrüchte in veränderlichen Teilen     2,000   gr   Frische Sahne     3.000   gr.   Essig     1.500   gr.   Traubenzucker (auch Fruchtzucker)             Kochsalz jodiert             Gewürze                     Zu dieser Gesammtmenge kommen 4% Inulin (Fibruline)  Ein aus der Zichorie und der Topienamburwurzel gewonnenes Oligosaccharide.  Diese dienen wiederum der Ballaststoffanreicherung im Menschlichen Organismus, der Kalorienreduzierung, der Darmgesundheit und der Calciumasorption.  Da Obst und Früchte je nach Reifegrad und Herkunftsland in Geschmack und Qualität völlig verschieden sind, ist der Anteil in Veränderlichen Teilen in der Rezeptur zum Qualitätsausgleich wichtig!
Patent DE-202009001319-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: A47B95/04
Filed: 2009-02-04
Abstract: Sockelleiste (2) für Möbelstücke mit einem ersten Leistenteil (4), zu dem ein zweites Leistenteil (6) verschiebbar angeordnet ist, um dadurch die Höhe der Sockelleiste (2) auf ein gewünschtes Maß einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Leistenteile (4, 6) durch eines oder mehrere Spannelemente (8) miteinander verbunden sind, die an dem ersten und zweiten Leistenteil (4, 6) angreifen, und das Spannelement (8) eine Verstellmechanik aufweist, mit dem die relative Lage eines Leistenteils (4, 6) zum anderen Leistenteil (4, 6) variabel zueinander einstellbar ist.
Patent DE-202009003940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen und Abscheiden von Schwebeteilchen aus einem Gas oder Gasgemisch
IPC: A61C17/14
Filed: 2009-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen und Abscheiden von Schwebeteilchen aus einem Gas oder Gasgemisch, vorzugsweise Luft, umfassend:  a) ein Gebläse (13)  b) ein Fliehkraftabscheider (3) zum Vorreinigen des Gas-/Schwebeteilchengemischs mit  – einem Einlaufzylinder (3a) und einem Kegel (3b), in dem das Gas-/Schwebeteilchengemisch durch tangentiales Ansaugen mittels des Gebläses (13) auf eine kreisförmige Bahn gebracht wird,  – einem Auffangbehälter (4) zur Aufnahme der im Kegel absinkenden Schwebeteilchen und  – ein in den Einlaufzylinder (3a) eintauchendes Rohr, durch welches das von Schwebeteilchen abgereicherte Gas oder Gasgemisch den Fliehkraftabscheider (3) verlässt,  c) eine Filtervorrichtung (8), die das aus dem Tauchrohr des Fliehkraftabscheider (3) über eine Leitung (5) angesaugte Gas oder Gasgemisch filtert, wobei die Filtervorrichtung (8) einen Differenzdruckschalter (16) aufweist, der den Druck am Filter (9) überwacht und bei Erreichen eines Schwellenwertes ein Schaltsignal, vorzugsweise an eine Speicher-programmierbare Steuerung (SPS) (17) gibt, die eine Vorrichtung zum Abreinigen des Filters...
Patent DE-202009006035-U1 (DE)
Title: Vorrichbtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern, umfassend:  – eine Erwärmungseinrichtung (100) zum Erwärmen der Lichtwellenleiter (1, 2) durch einen Lichtbogen (LA),  – wobei die Erwärmungseinrichtung (100) eine Elektrode (101) und eine Lichtbogenführungseinrichtung (110, 120, 130, 140) zur Führung des Lichtbogens aufweist,  – wobei die Elektrode und die Lichtbogenführungseinrichtung derart angeordnet sind, dass der Lichtbogen (LA) zwischen der Elektrode (101) und der Lichtbogenführungseinrichtung (110, 120, 130, 140) verläuft,  – wobei die Lichtbogenführungseinrichtung (110, 120, 130, 140) derart ausgebildet ist, dass der Lichtbogen durch ein Bewegen der Lichtbogenführungseinrichtung bewegt wird.
Patent DE-202009011369-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
IPC: B60P3/20
Filed: 2009-08-21
Abstract: Fahrzeugaufbau für insbesondere Kühlfahrzeuge (1) mit einem über Räder (4) auf dem Erdboden abgestützten Fahrgestell (2) an dem ein Aufnahmeboden festlegbar ist, wobei unterhalb des Aufbaubodens ein an dem Fahrgestell (2) abgestützter Ausschub (8) mit ortsfest festgelegten Ausschubführungen (9) und mit in diesen beweglich geführten Ausschubteilen (10) vorgesehen ist, insbesondere zur Anordnung eines Unterflurkühlaggregates, dadurch gekennzeichnet, dass die beweglich geführten Ausschubteile (10) über Führungskörper (11) in den Ausschubführungen (9) bewegbar sind und die Führungskörper (11) für eine Arbeits- und Transportstellung des Fahrzeuges (1) in eine im wesentlichen unbelastete Ruhestellung überführbar sind.
Patent DE-202009011523-U1 (DE)
Title: Dichtelement für ein Spritzgusswerkzeug
IPC: B22D17/20
Filed: 2009-08-25
Abstract: Dichtelement (9, 9a, 9b) für ein Formwerkzeug (1) zur Abdichtung eines in einem Werkzeugblock (2) geführten, durch eine Bohrung (5) angeschnittenen Leitungsabschnitts (4) eines Temperiersystems des Werkzeugblocks (2) mit einer Abdichtung der Bohrung (5) gegenüber dem Werkzeugblock (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (9, 9a, 9b) stopfenförmig mit einem Außengewinde (11) zur Befestigung im Werkzeugblock (2) und einer axial beabstandet zu diesem angeordneten Ringnut (15, 15a, 15b) ausgebildet ist und das Außengewinde (11) einerseits und ein in die Ringnut (15, 15a, 15b) eingebrachter Dichtring (16) andererseits zur Abdichtung der Bohrung (5) gegenüber dem Leitungsabschnitt (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202009015690-U1 (DE)
Title: Heizungsanordnung mit Schwimmbad
IPC: E04H4/06
Filed: 2009-12-03
Abstract: Heizungsanordnung,  mit einer Wärmepumpe,  einem Zwischenspeicher, der eine Flüssigkeit enthält,  einem von einem Wärmeträgermedium durchströmten Wärmekollektor,  wobei der Wärmekollektor über Verbindungsleitungen, welche als Hin- und Rückleitungen das Wärmeträgermedium führen, mit dem Zwischenspeicher verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wärmekollektor als Schwimmbad ausgestaltet ist.
Patent DE-202009018829-U1 (DE)
Title: Mikrophon für Audioaufnahmen hoher Amplitude
IPC: H04B1/38
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung (5), umfassend: einen Eingangsaudiowandler (10), der zum Ausgeben eines elektrischen Signals aus einem akustischen Signal eingerichtet ist, wobei das elektrische Signal durch einen Normalempfindlichkeitspfad (11) und einen Hochamplitudepfad 21) läuft; und einen Schaltkreis, der eingerichtet ist zum Ausgeben des durch den Normalempfindlichkeitspfad (11) gelaufenen elektrischen Signals und des durch den Hochamplitudepfad (21) gelaufenen elektrischen Signals auf demselben Pulsdichtemodulationsstrom (13A), wobei das vom Normalempfindlichkeitspfad (11) ausgegebene elektrische Signal einen größeren Dezibel-Vollskalenpegel hat als das vom Hochamplitudepfad (21) ausgegebene elektrische Signal.
Patent DE-202009018953-U1 (DE)
Title: Glaskeramik in Form von Lithiumdisilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Glaskeramik in Form von Lithiumdisilikat-Glaskeramik mit folgender Zusammensetzung: 55 bis 70 Gew.-% SiO2, 10 bis 15 Gew.-% Li2O, 0,1 bis 5 Gew.-% K2O 0,1 bis 5 Gew.-% Al2O3, 0 bis 10 Gew.-% an Zusatzstoffen sowie 0 bis 10 Gew.-% an Farbstoffen, 10 bis 20 Gew.-% eines Stabilisators ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus ZrO2, HfO2 oder Mischungen hiervon zur Erhöhung der chemischen und mechanischen Stabilität, wobei der Stabilisator im Wesentlichen in der amorphen Phase vorliegt.
Patent DE-202010002645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen und Einziehen eines Flächenelements
IPC: B60R9/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Ausfahren und Einziehen eines Flächenelements auf einem Autodach, wobei die Vorrichtung umfasst:  – ein Gehäuse mit einem Gehäusekasten (1a) und zwei Deckelteilen (3a, 3b), die in einem ersten Zustand den Gehäusekasten (1a) verschließen und in einem zweiten Zustand im Wesentlichen senkrecht zum Gehäusekasten (1a) stehen,  – einen Werbeträger (6), der in einem Rollogehäuse (40) aufwickelbar ist und an dessen einem Ende ein Spriegel (5) vorgesehen ist, wobei der Spriegel (5) Endteile (27, 28) aufweist, die mit den Deckelteilen (3a, 3b) zusammenwirken,  wobei die Endteile (27, 28) im zusammengerollten Zustand des Werbeträgers (6) einen ersten Abstand zueinander haben und im ausgefahrenen Zustand des Werbeträgers (6) einen zweiten Abstand zueinander haben, der vom ersten Abstand verschieden ist.
Patent DE-202010004186-U1 (DE)
Title: Schleppsystem für Lasten, insbesondere an Bord von Schiffen
IPC: B66F9/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Schleppsystem (1) für Lasten (20), insbesondere an Bord von Schiffen,  mit zwei im Wesentlichen horizontal voneinander beabstandet vorgesehenen Transportwagen (4, 6) zum Aufnehmen und Verfahren einer Last,  wobei die Transportwagen (4, 6) an den Endbereichen (15) der Last (20) ansetzbare Trageinrichtungen (14) aufweisen, und  mit einem Fördersystem (7, 9, 17), das für ein Verfahren des oder der Transportwagen (4, 6) auf der Schleppbahn ausgelegt ist,  wobei die Transportwagen (4, 6) beim Lasttransport, insbesondere mittels der Last (20), starr miteinander verfahrbar gekoppelt sind.
Patent DE-202010008534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur parallelen Verbindung, insbesondere zur parallelen Verbindung von Einzelrädern
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Vorrichtung zur parallelen Verbindung, insbesondere zur parallelen Verbindung von Einzelrädern, umfassend:  ein Fahrrad, und dieses beinhaltet mindestens einen vorderen und einen hinteren Fahrradrahmen, die beweglich angebracht werden können, und auf dem vorderen Fahrradrahmen ist beweglich eine obere und eine untere drehbare Stange angebracht, die zueinander beweglich sind, und dabei ist die obere und die untere drehbare Stange beweglich mit einem Griff und dem Vorderrad verbunden, und entsprechend ist eine Bremse an dem Vorderrad angebracht, und auf dem Griff ist eine Vorrichtung zur Erweiterung der Bremse beweglich angebracht, und auf dem hinteren Fahrradrahmen ist beweglich die Sitzstange für den Fahrradsitz angebracht, und das Hinterrad und das Getriebe sind jeweils an der Unterseite des hinteren Fahrradrahmens angebracht, und weiterhin sind die obere drehbare Stange und die Sitzstange vertikal zum Erdboden angebracht, und ein Falten ermöglicht das Einholen des Vorder- und Hinterrads nach hinten, wobei das dritte Rad nach vorne gebracht wird,...
Patent DE-202010010298-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für Kunststoff-Hohlprofile
IPC: E06B3/22
Filed: 2010-07-09
Abstract: Verstärkungselement (15) für Kunststoff-Hohlprofile (14) von ortsfesten und/oder beweglichen Fensterrahmen (10) oder Türrahmen, bestehend aus einem in das Hohlprofil (14) einfügbaren langgestreckten profilierten Stab (16) aus Metall, der an seiner Außenfläche von einer glatten Kunststoff-Außenschicht (18) ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenfläche des Metallstabes (16) und der Innenfläche der Kunststoff-Außenschicht (18) eine Zwischenschicht (17) aus einem Schaumkunststoff vorgesehen ist.
Patent DE-202010011214-U1 (DE)
Title: Klammer für Schnuller
IPC: A45F5/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Klammer für Schnuller, umfassend  eine Grundplatte (1), die an der Rückseite ein Paar von Wänden (11) ausformt, die im vorderen Bereich jeweils einen Gelenkteil (12) und im hinteren Bereich eine Reihe oder mehr als eine Reihe Zähne (14) aufweisen,  einen Betätigungshebel (2), der an der Hinterseite einen Gelenkbolzen (21) bildet, der an den Gelenkteilen (12) angelenkt ist und ein radiales Druckelement (22) ausformt, das an der Vorderseite mit einem Hals (221) verbunden ist, der mit der Unterseite des Betätigungshebels (2) fluchtet,  eine bewegliche Klemmplatte (3), die an der Vorderseite einen Gelenkbolzen (31) bildet, der an den Gelenkteilen (12) angelenkt ist und an einer Gabel (32) angebracht ist, die auf dem Druckelement (22) liegt und auf der Unterseite ein Mitnahmeelement (323) ausformt, wobei die Gabel (32) zwischen den beiden Schenkeln einen Freiraum (322) für den Hals (221) des Betätigungshebels (2) bildet, und wobei die bewegliche Klemmplatte (3) entsprechend...
Patent DE-202010011359-U1 (DE)
Title: Dockingmodul für ein mittels eines Roboters zu handhabendes Werkzeug
IPC: B25J15/04
Filed: 2010-08-13
Abstract: Dockingmodul zum Andocken eines Werkzeugs (15) an einen Roboter (3) und Versorgen des Werkzeugs (15) mit einem Medium, das Dockingmodul umfassend:  a) eine Träger-Dockingstruktur (14), die an einem mit dem Roboter (3) verbundenen oder verbindbaren Träger (11) angeordnet ist,  b) einen mit dem Werkzeug (15) verbundenen Werkzeug-Dockingport (19)  c) und einen Konnektor (20) mit einer Konnektor-Dockingstruktur (21) zum An- und Abdocken an die und von der Träger-Dockingstruktur (14), einem Konnektor-Dockingport (22) zum An- und Abdocken an den und von dem Werkzeug-Dockingport (19) und einem Medienanschluss (23) für ein Medium zum Betreiben des Werkzeugs (15),  d) wobei der Konnektor (20) im an der Träger-Dockingstruktur (14) angedockten Zustand an den Werkzeug-Dockingport (19) angedockt und von diesem abgedockt werden kann und im an dem Werkzeug-Dockingport (19) angedockten Zustand an die Träger-Dockingstruktur (14) angedockt und von dieser abgedockt werden kann  e) und das Werkzeug (15) über den Konnektor-Dockingport...
Patent DE-202010012068-U1 (DE)
Title: Plektrum
IPC: G10D3/16
Filed: 2010-09-01
Abstract: Plektrum, das an mindestens einer seiner Seiten eine Vertiefung aufweist, in die eine Plektrumeinlage (13) eingebracht ist, und wobei das Plektrum (11) aus Halbedelstein, Kunststoff oder jedem beliebigen anderen Material besteht.
Patent DE-202010015941-U1 (DE)
Title: Stabilisierung von Lautsprechermembranen durch Auftrag von Hartschichten unter Verwendung des thermischen Spritzens, insbesondere des Atmosphärischen Plasmaspritzens (APS)
IPC: H04R7/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Beschichtete Lautsprechermembran, hergestellt, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Innenseite der Membran Hartstoffschichten über das thermische Spritzen, insbesondere über das atmosphärische Plasmaspritzen (APS) aufgetragen werden.
Patent DE-202010016311-U1 (DE)
Title: Feueralarmsystem
IPC: A62C37/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Feueralarmsystem (200; 300)  – mit einer Erfassungseinrichtung (205), einer Aktivierungseinrichtung (201) und einer Alarmeinrichtung (204),  – wobei die Erfassungseinrichtung (205) mit der Aktivierungseinrichtung (201) über eine erste Verbindung (280, 281; 284) und die Aktivierungseinrichtung (201) mit der Alarmeinrichtung (204) über eine zweite Verbindung (282, 283) verbunden sind,  – wobei die Erfassungseinrichtung (205) wenigstens ein Raucherfassungsmodul (202, 240) umfasst, das bei Erfassen von Rauchgas der Aktivierungseinrichtung (201) über die erste Verbindung (280, 281; 284) eine Rauchgasmeldung bereitstellt,  – wobei die Aktivierungseinrichtung (201) bei Vorliegen der Rauchgasmeldung eine Alarmsignalisierung der Alarmeinrichtung (204) aktiviert,  – dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (205) wenigstens ein Feuerlöschererfassungsmodul (203) umfasst, das eine Störungsmeldung in Bezug auf einen Feuerlöscher (210) der Aktivierungseinrichtung (201) bereitstellt,  – wobei die Alarmsignalisierung wenigstens einen ersten und einen zweiten Signalzustand aufweist,  – und wobei die Aktivierungseinrichtung (201) abhängig von der Rauchgasmeldung und Störungsmeldung den ersten oder...
Patent DE-202011050895-U1 (DE)
Title: Sicherheitsprofilleiste mit Lichtgitter
IPC: B60J10/08
Filed: 2011-08-03
Abstract: Sicherheitsprofilleiste, umfassend ein gummielastisches Dichtungsprofil mit einem Profilfuß, einer ersten Außenseite, einer zweiten Außenseite sowie einer Stirnseite, dadurch gekennzeichnet, dass im Dichtungsprofil (30, 32) eine Kammer (66, 68) zur Aufnahme einer Lichtgitterleiste (Sender- und/oder Empfängerleiste oder Reflektorleiste) (80) ausgespart ist und auf der Stirnseite der Kammer Öffnungen (90, 92) für den Durchtritt von Lichtstrahlen von oder zu der Lichtgitterleiste vorgesehen sind.
Patent DE-202011051573-U1 (DE)
Title: Tankanordnung zur Begrenzung des Drucks in einem Flüssigkeit und Gas enthaltenden Tank
IPC: B67D7/54
Filed: 2011-10-07
Abstract: Tankanordnung, mit einem Flüssigkeit und Gas enthaltenden Tank, einer Flüssigkeits-Hinleitung (5), welche Flüssigkeit (2) von einem Tank (1) zu einer die Flüssigkeit (2) abkühlenden Kühlstation (7) führend verläuft, einer Gas-Hinleitung (6), welche Gas (3) vom Tank (1) zu einer Kühleinrichtung führend verläuft, und mit einer in Strömungsrichtung hinter der Kühlstation (7) vorgesehenen Rückleitung (10), welche sowohl das Gas (3) als auch die Flüssigkeit (2) zum Tank (1) zurückführend verläuft.
Patent DE-202011100773-U1 (DE)
Title: Kabelklemme mit einem kegelförmigen Eingang
IPC: H01R4/36
Filed: 2011-05-17
Abstract: Für diese Patentanmeldung wurden keine Patentansprüche eingereicht.
Patent DE-202011103698-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für ein Leuchtmittel
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Kühlkörper für ein Leuchtmittel, der aufweist: einen Körperabschnitt, der senkrecht zu seiner Längsachse eine Wärmeaufnahmefläche hat, die in Lichtabstrahlrichtung des Leuchtmittels weist und durch die Wärme des Leuchtmittels aufnehmbar ist, zumindest zwei voneinander getrennte und zueinander beabstandete Kühlrippen, die vom Körperabschnitt ausgehend im Wesentlichen radial zur Längsachse des Körperabschnitts und im Wesentlichen senkrecht zur Außenkontur des Körperabschnitts und dann in eine Richtung im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Körperabschnitts verlaufen, und einen Zusammenführabschnitt, der die zumindest zwei zueinander beabstandet Kühlrippen in einer Zusammenführebene miteinander verbindet, die zur Mittelachse des Körperabschnitts senkrecht verläuft und durch die Licht vom Leuchtmittel abstrahlbar ist.
Patent DE-202011104112-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D1/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Windkraftanlage, die ein Windrad einschließt, das aus einigen Schaufeln besteht, die auf einer allgemeinen Welle eingerichtet sind, welche mit einer Einrichtung zur Nutzung der Drehbewegung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln als Rinnen ausgeführt sind, wobei die Achsen der Rinnen senkrecht der Achse der Welle eingerichtet sind.
Patent DE-202011105462-U1 (DE)
Title: Tastatur mit fühlbar unterschiedlichen Berührungsflächen
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Tastatur von Geräten in einem Fahrzeug, welche nicht im direkten Blickfeld des Fahrers liegen (1), aber während der Fahrt betätigt werden – so zu gestalten, dass die Berührungsflächen der einzelnen Tasten – fühlbar unterschiedlich beschaffen, geformt, im Abstand, oder in der Höhe unterschiedlich versetzt sind (2, 3, 4 u. 5).
Patent DE-202011107910-U1 (DE)
Title: Klobürste mit Behältnis
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-11-16
Abstract: Klobürste und Behältniss Dadurch gekennzeichnet, dass die Kloschüssel und ein Stück des Abflußbogens Gereinigt werden kann.
Patent DE-202011110100-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine
IPC: F02B37/10
Filed: 2011-05-30
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit einem Abgassammler und einem Ladeluftsammler jeweils für sämtliche Brennräume, mehreren in Abhängigkeit von der Leistung der Brennkraftmaschine gestaffelt mit ihrer Abgasturbine an den Abgassammler über je ein Abgasventil anschaltbaren und abschaltbaren Abgasturboladern, einem von einem gesonderten Motor angetriebenen Hilfskompressor, Ventileinrichtungen zum Umsteuern der Überbrückungsluft des Hilfskompressors und der Verdichterluft des im Staffelbetrieb hinzutretenden jeweiligen Abgasturboladers in Abhängigkeit von der Drehzahl dieses Abgasturboladers und dem Ladeluft-Arbeitsdruck und mit einem Rechner mit abgespeichertem Anforderungsprofil zum Schalten der Abgasventile, der Ventileinrichtungen und des Motors des Hilfskompressors, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ventileinrichtung ein zwischen dem Ladeluftausgang des Verdichters (28) des Abgasturboladers (14, 15, 16) und dem Ladeluftsammler (13) eingefügtes Hauptluftventil (26) und ein zwischen dem Ladeluftausgang des Verdichters (28) und dem Hauptluftventil (26) angeschlossenes und zum Lufteingang des Hilfskompressors (32) führendes Hilfsluftventil (27) aufweist, der Hilfskompressor (32) ausgangsseitig an den Ladeluftsammler (13) angeschlossen ist und die Hauptluftventile (26) und die Hilfsluftventile...
Patent DE-202012005821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eichen und Prüfen einer Tabletten-Testvorrichtung
IPC: G01L1/22
Filed: 2012-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Eichen und Prüfen einer Testvorrichtung für die Härte oder Bruchfestigkeit von Tabletten in einem Tablettenprüfsystem (2), welche Testvorrichtung mit einer Kraftmessvorrichtung zur Ermittlung der über eine Kraftaufbringungsvorrichtung auf die Tabletten aufgebrachten Kraft ausgestattet ist, wobei die Eichvorrichtung (1) eine Anordnung zur Aufbringung einer Referenzkraft auf die Kraftmessvorrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Aufbringung der Referenzkraft einen Hebel (3) mit einer dessen Drehpunkt (4) enthaltenden und mit dem Tablettenprüfsystem verbundenen oder verbindbaren Halterung (5), und zumindest ein am Kraftarm (6) des Hebels (3) angebrachtes oder anbringbares Referenzgewicht (7) aufweist, wobei der Lastarm (8) des Hebels (3) bei Gebrauch der Vorrichtung auf die Kraftmessvorrichtung wirkt und diese mit einer im Verhältnis zum Referenzgewicht (7) oder den Referenzgewichten stehenden Kraft beaufschlagt.
Patent DE-202012008601-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Anfas- und/oder Entgratvorrichtung
IPC: B23F1/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Werkzeugmaschine (10) zur Herstellung oder zur Bearbeitung verzahnter Werkstücke mit einem drehbaren Maschinentisch (21), mit einem Maschinenständer (12) und mit einem Gegenhalterständer (31), dadurch gekennzeichnet, – dass im Gegenhalterständer (31) eine normal zur Maschinentischebene (25) verfahrbare Werkzeugeinheit (50) angeordnet ist und – dass die Werkzeugeinheit (50) einen in Richtung des Maschinenständers (12) verfahrbaren Werkzeugträger (71), eine Werkzeugträger-Schwenkvorrichtung (78) und eine rotatorisch antreibbare Werkzeugaufnahme (84) umfasst.
Patent DE-202012009351-U1 (DE)
Title: Portable Aufnahmeschale für iPad mit separater Tastatur.
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-09-30
Abstract: Der Jan-iPort ist Transportmittel, Schutzhülle und Arbeitsplatz für ein iPad in einem.
Patent DE-202012012114-U1 (DE)
Title: Glücksspielvorrichtung
IPC: A63F9/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: Glücksspielvorrichtung mit – einem drehbar an einer Basis (12) gelagerten Rad (20), an welchem mindestens ein Lichtstrahler (30) angeordnet ist, und – einer dem Rad (20) zugeordneten Projektionsfläche (40), auf welche eine Markierung aufgebracht oder projezierbar ist, wobei das Rad (20) mit dem Lichtstrahler (30) und die Projektionsfläche (40) derart zueinander ausgerichtet sind, dass bei einer Drehung des Rades (20) durch den Lichtstrahler (30) eine sich entlang einer ringförmigen oder ovalen Bahn bewegende Lichtprojektion auf der Projektionsfläche (40) erzeugbar ist.
Patent DE-202012102257-U1 (DE)
Title: Verpackung für druckempfindliche Backwerke mit zentraler Höhlung
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-06-19
Abstract: Verpackung, insbesondere für druckempfindliche Backwerke oder mit empfindlicher Oberfläche und mit zentraler Höhlung, wie beispielsweise Baumkuchen oder dergleichen, gekennzeichnet durch ein Oberteil (1) mit Deckplatte (2) und ein Unterteil (10) mit Basisplatte (12), zwischen denen das Backwerk (BK) gehalten ist, deren äußeren Konturen der Kontur des Backwerks entsprechend diese überragen, wobei an das Oberteil (1) ein zentraler, deckplattenseitiger Ansatz (4) sowie an das Unterteil (10) ein zentraler basisplattenseitiger Ansatz (14) angeformt sind, die beide in die zentrale Höhlung des Backwerks (BK) mit deren einander gegenüber stehende Stirnseiten (5, 15) zusammenwirken, und wobei die Durchmesser der zentralen Ansätze (4, 14) im Wesentlichen gleich dem Durchmesser der zentralen Höhlung des Backwerks (BK) und die Summe der Höhen von zentralem Ansatz (4) des Oberteils (1) und zentralem Ansatz (14) des Unterteils (10) größer sind, als die Höhe des Backwerks (BK).