baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225622-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einer Fliehkraftpendelvorrichtung mit einer Trägerscheibe und beiderseits der Trägerscheibe angeordneten Pendelmassen, wobei die Pendelmassen mittels Rollenelementen mit der Trägerscheibe verlagerbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollenelement einen mittigen Bereich mit einem ersten Durchmesser und daran jeweils benachbarte Randbereiche aufweist, welche einen zweiten Durchmesser aufweisen, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser, wobei der Übergang zwischen dem ersten Bereich und einem zweiten Bereich durch eine Stufe erfolgt, wobei auf die beiden zweiten Bereiche zur axialen Abstützung jeweils ein Abstützelement aufgesetzt ist.
Patent DE-102013226132-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager sowie Rollenlager mit einem Käfig
Inventor: GRUELL ROBERT
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen einen Käfig (1) für ein Wälzlager. Dieser umfasst einen ersten und einen zweiten in Umfangsrichtung angeordneten Seitenring (2, 3). Der Käfig (1) weist auch eine Mehrzahl von Stegen (4) auf, die die Seitenringe (2, 3) verbinden, sodass eine Mehrzahl von Taschen (5) zur Aufnahme von Wälzkörpern (11) ausbildet ist. Die die Stege (4) sind auf einem anderen Durchmesser als einem Teilkreisdurchmesser des Wälzlagers angeordnet. Ferner hat der Käfig zumindest eine Führungsfläche (7), die ausgebildet ist, um den Käfig (1) an einer Lauffläche des Wälzlagers radial zu führen. Der Käfig (1) weist auch zumindest eine Ausnehmung (8) in der Führungsfläche (7) auf. Die Ausnehmung (8) durchdringt den Käfig (1) in radialer Richtung nicht. In axialer Richtung erstreckt sich die Ausnehmung (8) zumindest abschnittweise von einer axialen Stirnkante (9) des Seitenrings (2, 3) über eine Breite (B) des Käfigs (1), sodass ein Schmiermittelfluss entlang der Ausnehmung (8) auf die Taschen (5) möglich ist.
Patent DE-102014001425-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem mit Energierückgewinnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRÖBST STEFFEN
IPC: F16F15/18
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungssystem (D), vorzugsweise für ein Fahrzeug, zur Schwingungsdämpfung, vorzugsweise Torsionsschwingungsdämpfung, und zur Energierückgewinnung aus der Schwingungsdämpfung. Das Dämpfungssystem (D) umfasst eine Welle (1) und zumindest einen mittels der Welle (1) drehbaren Läufer (4.1–4.3) zum Zusammenwirken mit zumindest einem mittels der Welle (1) drehbaren Dämpfer-Läufer (3.1–3.3), wobei der zumindest eine Läufer (4.1–4.3) pendelbar ausgeführt ist, so dass mittels einer Relativbewegung zwischen dem zumindest einen Läufer (4.1–4.3) und dem zumindest einen Dämpfer-Läufer (3.1–3.3) die Schwingung der Welle (1) dämpfbar und Energie zurückgewinnbar ist.
Patent DE-102014002951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten
Inventor: FREUDENREICH FRANK
IPC: E04F21/16
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Glätten und/oder Verreiben von Spachtel- bzw. Putzmassen, umfassend eine Glättplatte (2) mit einer Glättseite (3) und einer Befestigungsseite (4), einem Handgriff (5) sowie einem den Handgriff (5) und die Glättplatte (2) an der Befestigungsseite (4) verbindenden Halterungselement (6), wobei das Halterungselement (6) einen Befestigungsflansch (7) zur Befestigung der Glättplatte (2) und einen Griffbefestigungsabschnitt (8) aufweist, soll derart verbessert werden, dass der Griff besonders stabil mit der Glättplatte verbunden ist, ohne das Gewicht der Vorrichtung sowie die Herstellungskosten wesentlich zu erhöhen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Befestigungsflansch (7) eine Vielzahl von Bohrungen (9) aufweist, in denen jeweils an der Glättplatte (2) hervorstehende Befestigungsbolzen (10) reinragen, die einerseits fest mit der Glättplatte (2) verbunden sind und die andererseits durch eine Pressverbindung mit dem Befestigungsflansch (7) verbunden sind.
Patent DE-102014003000-A1 (DE)
Title: Lastenträgerkupplung
Inventor: SÖFFGE FRIEDHELM
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastenträgerkupplung für einen Lastenträger (5), zum lösbaren Befestigen an einem Kupplungskörper (10), insbesondere einer Kupplungskugel, einer Anhängekupplung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Klemmeinrichtung (7), die Klemmteile (11, 12) umfasst, von denen mindestens eines ein Stell-Klemmteil (12) bildet, das anhand eines Spannhebels (21) zwischen einer zum Einbringen des Kupplungskörpers (10) zwischen die Klemmteile (11, 12) vorgesehenen Offenstellung (Est) und einer den Kupplungskörper (10) klemmenden Klemmstellung (Vst) bewegbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Spannhebel (21) auf einen anhand eines Schwenklagers (22) um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Betätigungskörper (24) wirkt, der mit einer Andrückrolle (27) oder einer Gleitfläche auf das mindestens eine Stell-Klemmteil (12) zum Verstellen desselben in die Klemmstellung (Vst) einwirkt und in der Klemmstellung (Vst) über eine die Schwenkachse (S) schneidende Übertotpunkt-Achse (Üa) hinweg verstellt ist und eine Übertotpunkt-Stellung (Ütpl) einnimmt, und dass das Schwenklager (22) anhand von Stellmitteln (77) zumindest im Wesentlichen parallel zu der Übertotpunkt-Achse (Üa) zu dem mindestens einen Stell-Klemmteil (12) hin oder weg zur Einstellung der Spannkraft des Betätigungskörpers (24) auf das mindestens eine Stell-Klemmteil (12) in der Klemmstellung (Vst) verstellbar ist.
Patent DE-102014006290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kupplungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie zugeordnete Kupplungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: F16D48/12
Filed: 2014-04-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kupplungseinrichtung in einem Kraftfahrzeugs, die durch eine Steuerungseinrichtung gesteuert wird und die in einem ersten Kupplungszustand ausschließlich eine erste Gruppe von Rädern mit einer Antriebseinrichtung koppelt und in einem zweiten Kupplungszustand sowohl die erste als auch eine zweite Gruppe von Rädern mit der Antriebseinrichtung koppelt, wobei die Kupplungseinrichtung bei Erfüllung einer Umschaltbedingung während des Betriebs in dem ersten Kupplungszustand durch die Steuerungseinrichtung während eines vorgegebenen Zeitintervalls in den zweiten Kupplungszustand überführt wird, wobei während zumindest eines Teils des Zeitintervalls wenigstens ein Aktor durch die Steuerungseinrichtung durch ein Ansteuersignal zur Erzeugung eines Schallsignals angesteuert wird, das ein durch ein Umschalten des Kupplungszustandes erzeugtes Geräusch zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102014010299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe zum Fördern eines Fluids, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: MAI HANS-MATTHIAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Fördern eines Fluids, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem zum Antreiben wenigstens einer Welle (12) der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) ein Antriebsdrehmoment über einen Antrieb (22) auf die Welle (12) aufgebracht wird, wobei über eine vom Antrieb (22) unterschiedliche Komponente ein zusätzlich zu dem Antriebsdrehmoment auf die Welle (12) intermittierend wirkendes Zusatzdrehmoment bewirkt wird.
Patent DE-102014010588-A1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen
Inventor: SCHOFMANN SEMEN
IPC: G08B1/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Wagen des öffentlichen Verkehrs. Hauptanspruch: System zur Benachrichtigung des Fahrers eines Wagens mit vielen Türen über den Wunsch eines Stoppens auf der nächsten Haltestelle und eines Öffnens einer bestimmten Tür beim diesen Stoppen, das einige Drucktasten und eine Einrichtung zur Erkennung eines Druckens dieser Tasten und Benachrichtigung des Fahrers über das Drucken einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einem System einer Aufhebung des Signals einer schon früher gedruckten Taste ausgestattet ist.
Patent DE-102014012398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zum Behandeln von Abwässern von Textilveredelungsbetrieben wie Färbereien, welche Abwässer Reaktivfarbstoffe und Metallkomplexe, insbesondere Kupferkomplexe, enthalten, zwecks Entfärbung und Verringern der Metallionen-Konzentration, i
Inventor: FÜLLING RAINER
IPC: C02F11/121
Filed: 2014-08-20
Abstract: Verfahren und Mittel zum Behandeln von Abwässern von Textilveredelungsbetrieben wie Färbereien, welche Abwässer Reaktivfarbstoffe und Metallkomplexe, insbesondere Kupferkomplexe enthalten, zwecks Entfärbung und Verringern der Metallionen-Konzentration, insbesondere der Kupferionen-Konzentration. Gesetzliche Regelwerke schreiben eine ausreichende Entfärbung und zu unterschreitende Grenzwerte für die Schadstofffracht, speziell den Gehalt an Schwermetallen (u. a. Kupfer), vor, sofern das Abwasser direkt in Gewässer oder indirekt in anderes Abwasser, z. B. in Kläranlagen, eingeleitet werden soll. Alle diese Anforderungen werden erfüllt, wenn das Abwasser in einer ersten Oxidationsstufe in an sich bekannter Weise mit einer Peroxiverbindung zwecks Entfärbung behandelt wird, und in einer zweiten Stufe Permanganat zum Ausfällen von Metallen zugesetzt wird.
Patent DE-102014016431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Schwingung und Klang von Saiteninstrumenten
Inventor: FUCHS TILMANN
IPC: G10D3/06
Filed: 2014-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von Schwingung und Klang von Saiteninstrumenten am Beispiel einer elektrischen Gitarre. Üblicherweise werden elektrische Gitarren mit angeleimtem oder angeschraubtem Hals als massive Vollholzgitarren oder als Gitarren mit mehr oder weniger tiefem, hohlem Resonanzkörper, sogenannten akustischen oder halbakustischen Gitarren, hergestellt. In allen Fällen ist das Ziel, mit Hilfe der ausgewählten Holzer und Bautechniken ein Höchstmaß an Schwingungen zu erzeugen, was jedoch nur ansatzweise gelingt und in keinem Fall moduliert werden kann. Die Erfindung ermöglicht durch das spezielle Konzept nicht nur ein Maximum an Schwingungsverhalten, dem sogenannten Sustain, sondern auch eine Modulation des Sustains durch hinzufügen von auswechselbaren Schwingelementen aus jeweils unterschiedlichen Materialien und Ihrer spezifischen Dichten. Die Erfindung stellt eine Gitarre aus drei, miteinander verschraubten Teilen dar. Dem Körper, dem Deckel und einem massiven Gitarren-Hals. Seine Bauweise ist so angelegt, daß er durch den gesamten Gitarrenkorpus ragt, und dadurch in besonderer Weise dazu geeignet ist, die auf dem Griffbrett mit Hilfe der Saiten und den abgreifenden Fingern entstehenden Klänge und Schwingungen über den Steg aufzunehmen und weiter zu transportieren. Am massiven Hals ist an zentraler Stelle eine Vorrichtung zur Aufnahme der Schwingelemente eingelassen, mit deren Hilfe das Schwingungsverhalten des Instruments je nach Ausführung des/der Schwingelemente, verstärkt oder gedämpft und somit das gesamte Klangverhalten gewollt, reproduzierbar beeinflußt und moduliert werden kann.
Patent DE-102014101641-A1 (DE)
Title: Passive Temperaturüberwachungsvorrichtung für einen Tank für komprimiertes Brennstoffgas
Inventor: SACHS CHRISTIAN
IPC: F17C13/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Passive Temperaturüberwachungsvorrichtungen zur Detektion von Temperaturänderungen in Systemen zur Speicherung von komprimiertem gasförmigem Brennstoff in Brennstoffzellensystemen. Genauer Systeme und Verfahren zur Detektion von Temperaturänderungen in Systemen zur Speicherung von komprimiertem gasförmigem Brennstoff, wie Tanks für komprimierten gasförmigen Brennstoff von Kraftfahrzeugen, wobei Zunahmen und Abnahmen der Temperatur ohne Bedarf nach elektrischen Überwachungssystemen detektiert werden können.
Patent DE-102014106873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen eines Mehrkomponentenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F23/47
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell antreibbare Vorrichtung (1) zum Mischen eines pastösen Mischguts aus wenigstens zwei fluiden Ausgangskomponenten, insbesondere zum Mischen eines medizinischen Zements, aufweisend zumindest zwei Kartuschen (4), wobei in den Kartuschen (4) Förderkolben vorgesehen sind, einen Mischraum (12) zum Mischen der Ausgangskomponenten, wobei in dem Mischraum (12) Mischflügel vorgesehen sind, die in dem Mischraum (12) drehbar gelagert sind, einen um einen Drehpunkt drehbaren und manuell bedienbaren Hebel (2) zum Bedienen der Vorrichtung (1) oder einen in Längsrichtung verschiebbaren und manuell bedienbaren Stift zum Bedienen der Vorrichtung (1), ein Getriebe, das mit dem Hebel oder dem Stift verbunden ist, wobei das Getriebe mit den drehbaren Mischflügeln in dem Mischraum (12) verbunden ist, und eine Einrichtung zum Vortreiben der Förderkolben in den Kartuschen (4), die mit dem Hebel (2) oder dem Stift verbunden ist, so dass die Bewegung des Hebels (2) oder des Stifts die Drehung der Mischflügel in dem Mischraum (12) und die Bewegung der Förderkolben in die Kartuschen (4) hinein antreibt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Mischen von fluiden Ausgangskomponenten mit einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102014110524-A1 (DE)
Title: Antriebswellen-Haltewerkzeug
Inventor: MARKWARDT TIMOTHY J
IPC: F16B7/08
Filed: 2014-07-25
Abstract: Ein Haltewerkzeug zum lösbaren Befestigen einer Welle gegen eine Drehung relativ zu dem Haltewerkzeug. Das Haltewerkzeug kann umfassen: einen Kopf, der ein Paar halbzylindrischer Hauptkörper aufweist, wobei jeder Kopf einen Scharnierflansch, der sich von einem jeweiligen ersten Ende des Hauptkörpers erstreckt, und einen Bolzenflansch, der sich von einem jeweiligen gegenüberliegenden zweiten Ende des Hauptkörpers erstreckt, besitzt, wobei jeder Bolzenflansch ein Befestigungseinrichtungsloch enthält; ein Scharnier, das die Scharnierflansche schwenkbar aneinander befestigt; eine Befestigungseinrichtung, die durch das Befestigungseinrichtungsloch aufgenommen ist und die Bolzenflansche wahlweise gegeneinander vorbelastet; ein Paar halbzylindrisch geformter elastischer Einsätze, wovon jeder an einer inneren Oberfläche der Hauptkörper befestigt ist, die einen zylindrischen Kanal definieren, um die Welle aufzunehmen; und einen Griff, der sich von dem Kopf im Allgemeinen radial nach außen erstreckt. Das Haltewerkzeug kann verwendet werden, um eine Antriebswelle an einem Fahrzeug zu befestigen.
Patent DE-102014112929-A1 (DE)
Title: Pixelschaltung, Anzeigetafel, Anzeigevorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: HU XIAOXU
IPC: G09G3/3208
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen eine organische Leuchtdioden-Pixelschaltung, eine Anzeigetafel, eine Anzeigevorrichtung und ein Steuerverfahren bereit, um auf das Problem bei einem bestehenden 3D-Bild-Anzeigeschema eines erhöhten Stromverbrauchs einer Anzeigetafel, da zwei angezeigte benachbarte Bildsignal-Rahmen durch ein schwarzes Bild unterbrochen werden müssen, einzugehen. Die Pixelschaltung umfasst: ein Signal-Vorspeichermodul, das so konfiguriert ist, dass es ein von einem Pixel anzuzeigendes Signal in einem gegenwärtigen Bildsignalrahmen speichert, wenn die Spannung eines ersten Steuersignals höher als die Spannung eines zweiten Steuersignals ist und eine mit dem Pixel verbundene Gateleitung aktiviert ist; und ein Steuermodul, das so konfiguriert ist, dass es einen Steuertransistor ansteuert, indem eine erste Seite des Steuermoduls ein vorangehendes Steuersignal nutzt, wenn die Spannung des ersten Steuersignals höher als die Spannung des zweiten Steuersignals ist; und ein Spannungssteuersignal aus dem im Signal-Vorspeichermodul gespeicherten, vom Pixel anzuzeigenden Signal im gegenwärtigen Bildsignal-Rahmen erzeugt, wenn die Spannung des ersten Steuersignals nicht höher als die Spannung des zweiten Steuersignals ist.
Patent DE-102014113994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Anzeigeeinrichtung für eine Sonnenblende
Inventor: CHA SEUNG KWON
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Anzeigeeinrichtung für eine Sonnenblende, aufweisend eine Gleitführung (10), die mit einer Sonnenblende (1) gleitend gekuppelt ist, um einen Zustand, in dem die Gleitführung (10) in der Sonnenblende (1) aufgenommen ist, und einen Zustand, in dem die Gleitführung (10) aus der Sonnenblende (1) nach vorn herausgezogen ist, zu ermöglichen, und eine Mehrzahl von Haltern (22, 23), die an der Gleitführung (10) derart vorgesehen sind, dass sie in Bezug auf die Gleitführung (10) federnd drehbar sind, und die eine Anzeigeeinrichtung (5) derart fixieren, dass die Anzeigeeinrichtung (5) an der Gleitführung (10) gehalten wird.
Patent DE-102014116326-A1 (DE)
Title: Schloss für eine Tür oder eine Klappe
Inventor: MüLLER RALF
IPC: E05B65/44
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss 10 für eine Tür oder eine Klappe, insbesondere für eine Möbeltür oder für eine Tür eines Schaltschranks. Die Ausschwenkbewegung der Handhabe 20 wird auf das Verriegelungselement 30 übertragen. Ist die Tür geöffnet, verhindert ein Sperrelement 60 ein Verriegeln des Verriegelungselements 30, welches in der Entriegelungsstellung verbleibt. In erfindungsgemäßer Weise wirkt das Sperrelement 60 hierbei mit dem Verriegelungselement 30 zusammen, in dem sich ein Sperranschlag 62 des Sperrelements 60 in der Entriegelungsstellung des Verriegelungselements 30 in den Rückbewegungsweg des Verriegelungselement 30 hineinbewegt und durch Anlage am Verriegelungselement 30 eine Verriegelungsbewegung des Verriegelungselements 30 blockiert. Diese Blockade kann mittels einer Endsperrtaste 63, die Teil des Sperrelements 60 ist, aufgehoben werden. Die Handhabe 20 bewegt sich nach der Ausschwenkbewegung selbsttätig wieder zurück in ihre eingeschwenkte Stellung.
Patent DE-102014117947-A1 (DE)
Title: Stangenzufuhreinrichtung
Inventor: SCHUMACHER KARL-HEINZ
IPC: B23B13/12
Filed: 2014-12-05
Abstract: Um eine Stangenzufuhreinrichtung umfassend mindestens eine Stangenführung zur Zufuhr mindestens einer Materialstange zu mindestens einer Werkstückspindel einer Drehmaschine und eine Bearbeitungseinheit zur Herstellung einer Endkontur an einem Ende der Materialstange, welche ein Greifen des Endes mittels einer Spannzange in der Stangenführung ermöglicht, derart zu verbessern, dass diese möglichst effizient arbeitet und insbesondere ein Nachladen von Materialstangen in die mindestens eine Stangenführung möglichst effizient und in kurzer Zeit erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass die Stangenzufuhreinrichtung ein um eine Magazinachse drehbares Stangenlademagazin aufweist, welches mehr als zwei um die Magazinachse herum in einer Magazintrommel angeordnete Stangenführungen umfasst, und dass die Stangenzufuhreinrichtung einen zwischen der Bearbeitungseinheit und dem Stangenlademagazin angeordneten Pufferspeicher umfasst, welcher eine Mehrzahl von mit der Endkontur versehenen vorbearbeiteten Materialstangen speichert.
Patent DE-102014200752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von Schaltflanken für geschaltete Endstufen, Regelungsvorrichtung und Endstufe
Inventor: RITZMANN STEFFEN
IPC: H03K4/90
Filed: 2014-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung von Schaltflanken für geschaltete Endstufen (1) beschrieben, bei dem eine Spannung an einem Schaltknoten (12) der Endstufe (1) erfasst wird; eine Referenzzeit gestartet wird, wenn die Spannung einen ersten vordefinierten Referenzwert erreicht; die Steilheit der Schaltflanke reduziert wird, wenn die Spannung einen zweiten vordefinierten Referenzwert an einem Ende der Referenzzeit erreicht hat; und die Steilheit der Schaltflanke erhöht wird, wenn die Spannung den zweiten vordefinierten Referenzwert an dem Ende der Referenzzeit nicht erreicht hat. Ferner wird eine Regelungsvorrichtung zur Nachführung von Schaltflanken für geschaltete Endstufen (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102014201032-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät, Getriebe mit einem elektrischen Steuergerät und Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Steuergeräts
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Steuergerät und ein Getriebe mit einem elektrischen Steuergerät umfassend einen Schaltungsträger (4) mit einer ersten Oberfläche (4a) und einer der ersten Oberfläche (4a) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (4b), wobei an mindestens einer Oberfläche (4a, 4b) zumindest ein elektrisches Bauelement (7, 8) angeordnet ist, wobei der Schaltungsträger (4) in einem Moldgehäuse (3) aus einer Moldmasse angeordnet ist und wobei wenigstens einem elektrischen Bauelement (7) ein Wärmeleiter (6) zugeordnet ist zum Abtransport von Wärme von dem wenigstens einen elektrischen Bauelement (7) an die Umgebung und wobei der Wärmeleiter (6) von einer dem Schaltungsträger (4) abgewandten Oberfläche (7a) des elektrischen Bauelements (7) durch das Moldgehäuse (3) nach außerhalb des Moldgehäuses (3) geführt ist sowie ein Herstellungsverfahren für ein elektrisches Steuergerät.
Patent DE-102014201112-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C27/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Lageranordnung (1) für eine Lenksäule (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens ein Lager (6), insbesondere ein Wälzlager, wobei das Lager (6) auf einem auf einer der Lageranordnung (1) zugehörigen Lenkwelle (3) angeordneten Toleranzring (5) angeordnet ist, wobei zwischen einem dem Lager (6) zugehörigen Lagerinnenring (7) und dem Toleranzring (5) wenigstens abschnittsweise wenigstens ein Ausgleichselement (13) zum Ausgleich eines axialen und/oder radialen Spiels der Lageranordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014206954-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter einer Brennkraftmaschine
Inventor: WETZEL JÖRN
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofffilter (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Ringfilterelement (3) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass in Strömungsrichtung (5) des Kraftstoffs nach dem Filtermedium (4) ein Koalescer (6) mit wenigstens einem Koalescermedium (7) und einem Koalescermedium-Stützkörper (8) angeordnet ist, – dass ein in den Koalescer (6) ragender Dom (9) vorgesehen ist, – dass der Koalescermedium-Stützkörper (8) an seinem Außenumfang eine Vielzahl von radial nach außen abstehenden und umlaufenden Stützkragen (10) aufweist, – zwischen dem Dom (9) und dem Innenumfang des Koalescermedium-Stützkörpers (8) ein in Axialrichtung (11) verlaufender Ausfällspalt (12) realisiert ist, der ausgangsseitig mit einem zu einem Kraftstoffauslass (14) führenden Kraftstoffkanal (13) verbunden ist, – dass der Koalescermedium-Stützkörper (8) zumindest bereichsweise konisch ausgebildet ist, so dass sich der Ausfällspalt (12) zum Kraftstoffkanal (13) hin konisch aufweitet.
Patent DE-102014207341-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F16D13/69
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrscheibenkupplung mit mehreren drehfest miteinander verbundenen und axial gegeneinander begrenzt verlagerbar angeordneten Anpressplatten und jeweils zwischen zwei Anpressplatten angeordneten Reibscheiben sowie einem Anpressplatten und Reibscheiben zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand der Mehrscheibenkupplung steuerbar gegen ein Widerlager axial vorspannenden Element. Um beispielsweise nicht mittels Blattfedern verbundene Anpressplatten voneinander beabstandbar vorzusehen, sind die Anpressplatten im geöffneten Zustand von zumindest einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung verdrehbar vorgespannten Hebel einer auf einer der Anpressplatten angeordneten Beabstandungseinrichtung weggesteuert um einen vorgegebenen Abstand voneinander axial beabstandet.