baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101596-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit
IPC: F04D29/52
Filed: 2013-04-15
Abstract: Lüftereinheit (100), aufweisend eine Außenschale (10), eine innerhalb der Außenschale (10) angeordnete Innenschale (11) und einen innerhalb der Innenschale (11) angeordneten Lüfter (12), wobei die Innenschale (11) durch einen Luftspalt (13) zwischen Innschale (11) und Außenschale (10) von der Außenschale (10) entkoppelt ist, wobei der Luftspalt (13) eine Luftspaltdicke (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenschale (11) und der Außenschale (10) ein Luftspaltreduzierungsmittel (14) angeordnet ist, wobei die Luftspaltdicke (19) im Bereich des Luftspaltreduzierungsmittels (14) um mindestens 25 % und weniger als 100 % bezogen auf die maximale Luftspaltdicke (19) zwischen der Innenschale (11) und der Außenschale (10) reduziert ist.
Patent DE-202013104635-U1 (DE)
Title: Mischkessel einer Estrichmaschine, mit Verschleißblechen
IPC: B28C5/14
Filed: 2013-10-14
Abstract: Mischkessel (1) einer Estrichmaschine, wobei der Mischkessel (1) als länglicher Hohlkörper ausgestaltet ist und einen als Rohrstutzen ausgestalteten, zur Befüllung des Mischkessels (1) dienenden Füllschacht (3) aufweist, mit einem im Mischkessel (1) angeordneten, wenigstens einen Mischflügel aufweisenden Mischwerk, und mit einem Verschleißblech (7) zwischen dem Mischflügel und der Kesselwand (2) des Mischkessels (1), wobei das Verschleißblech (7) länglich ausgestaltet ist und auswechselbar im Mischkessel (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschleißblech (7) derart angeordnet ist, dass seine Längsachse in Längsrichtung des Mischkessels (1) verläuft.
Patent DE-202013105177-U1 (DE)
Title: Matratze mit einem Polsterkern mit Zugband und herausgeführten Halteschlaufen
IPC: A47C31/08
Filed: 2013-11-15
Abstract: Matratze (M), mit a) einem Polsterkern (2), welcher zur Stabilisierung von einem Zugband (5) umfasst ist, und mit b) zumindest einem Handhabungsmittel (6), welches am Zugband (5) befestigt und bis auf eine Außenseite (OS, US, TS) der Matratze (M) herausgeführt ist.
Patent DE-202014001709-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Toilettendeckel
IPC: A47K13/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Toilettendeckel, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Toilettendeckels ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014002728-U1 (DE)
Title: Segment Lampenschirm
IPC: F21V1/12
Filed: 2014-03-21
Abstract: Segment Lampenschirm mit einem oder mehreren einzelnen Schirmhüllen Segmenten (2) verschiedenster Formen und Größen und einem oder mehreren hohlen Rohren (3a) mit zur Achse vertikalen Schlitz (3b) und mindestens einer oberen und/oder unteren Deckel Scheibe (4) und (5) verschiedenster Form und Größe dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schirmhüllen Segmente (2) vorzugsweise über den gesamten Umfang der oberen und/oder unteren Deckel Scheiben (4) und (5) erstrecken können aber nicht müssen und über die hohlen Rohre (3a) welche in den Rohr Ausschnitten (11) der oberen und/oder unteren Deckel Scheiben (4 und 5) gehalten werden und dadurch mit mindestens einer oberen und/oder unteren Deckel Scheibe (4)) und (5) verbunden sind und weiterhin von den hohlen Rohren (3a) und deren vorzugsweise ganz durchgehenden vertikalem Schlitz (3b), in welchem ein einzelnes oder zwei Segment Enden (8a) hineinragen und zusammengepresst werden, zusammengehalten werden und den Lampenschirm (1) aufrichten
Patent DE-202014003056-U1 (DE)
Title: Anordnung mit modularem Stecksystem
IPC: F16B7/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Anordnung, umfassend ein modulares Stecksystem aus einem Knotenteil (2, 12, 22, 32, 42) oder mehreren Knotenteilen, optional einem Verbindungselement oder mehreren Verbindungselementen, und einem oder mehreren Rohrelementen, wobei das eine Knotenteil oder die mehreren Knotenteile (2, 12, 22, 32, 42) mit dem einen oder den mehreren Rohrelementen, vorzugsweise über das eine Verbindungselement oder die mehreren Verbindungselemente mit dem einen oder den mehreren Rohrelementen, verbunden oder verbindbar ist/sind.
Patent DE-202014006190-U1 (DE)
Title: Futtertrog und Futtersystem für Nutztiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Futtertrog (2. 2'. 2''), umfassend: – eine Trogschale (3); und – eine flexible Futterfläche (3a, 3a', 3a''), welche an der Trogschale (3) angeordnet ist und die ausgebildet ist, Nutztierfutter aufzunehmen, welches von Nutztieren von der flexiblen Futterfläche (3a, 3a', 3a'') entnommen werden kann; wobei zwischen der flexiblen Futterfläche (3a, 3a', 3a'') und der Trogschale (3, 3', 3'') ein Druckraum (30) mit mindestens einer Zugangsöffnung ausgebildet ist, in welchen durch die mindestens eine Zugangsöffnung ein Fluid zugeführt werden kann, und/oder aus welchem das Fluid durch die mindestens eine Zugangsöffnung wieder abgeführt werden kann.
Patent DE-202014006852-U1 (DE)
Title: Steckhocker für Ball aus zwei Plattenzuschnitten
IPC: A47C3/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Steckhocker aus zwei vertikal stehenden, kreuzweise per Schlitz zusammengesteckten Platten bestehend, dadurch gekennzeichnet, dass durch je einen halbkreisförmigen Plattenausschnitt die Einlage eines Balls möglich ist, der als gepolsterte Sitzfläche dient – siehe Zeichnung Blatt 3/4
Patent DE-202014008059-U1 (DE)
Title: Pappregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-10-06
Abstract: Pappregal mit mindestens zwei Trägern (1) und mindestens zwei Böden (2), wobei jeder der Träger (1) zwei tragende Wände (3) und mindestens eine die tragenden Wände (3) miteinander verbindende weitere Wand (4, 4') aufweist, wobei die tragenden Wände (3) jeweils über eine Knickkante mit der mindestens einen weiteren Wand (4, 4') verbunden und gegenüber der weiteren Wand (4, 4') abgewinkelt sind, wobei jede der tragenden Wände (3) für jeden der Böden (2) jeweils einen Schlitz (6) zum Halten des jeweiligen Bodens (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in den tragenden Wänden (3) angeordneten Schlitze (6) zu einem Rand der jeweiligen tragenden Wand (3) hin offen sind, wobei jeder der Böden (2) für jede der tragenden Wände (3) jeweils einen zu einem Rand des jeweiligen Bodens (2) hin offenen Schlitz (7) aufweist, in den die jeweilige tragende Wand (3) so hineingeschoben ist, dass der in der tragenden Wand (3) für diesen Boden (2) vorgesehene Schlitz (6) seinerseits diesen Boden (2) aufnimmt.
Patent DE-202014102162-U1 (DE)
Title: LED-Birne mit konvektiver Wärmeableitung zwischen innerer und äußerer Seite sowie oberer und unterer Seite
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: LED-Birne mit konvektiver Wärmeableitung zwischen innerer und äußerer Seite sowie oberer und unterer Seite, aufweisend einen Lampenkopf (1), ein Wärmeableitungsgehäuse (2), eine Befestigungssäule des Antriebs (3), einen Antriebsbauteil (4), einen LED-Modul (5) und einen Lampenschirm (6), wobei der Lampenkopf (1) am Boden der Befestigungssäule des Antriebs (3) montiert ist, und wobei das Wärmeableitungsgehäuse (2) an der äußeren Oberfläche der Befestigungssäule des Antriebs (3) montiert ist, und wobei der Antriebsbauteil (4) im inneren Hohlraum der Befestigungssäule des Antriebs (3) montiert ist, und wobei der LED-Modul (5) sich oberhalb der Befestigungssäule des Antriebs (3) befindet, und wobei der LED-Modul (5) mit dem Antriebsbauteil (4) antreibend verbunden ist, und wobei der Lampenschirm (6) und das Wärmeableitungsgehäuse (2) ineinander einschnappend verbunden sind, und wobei Kühlrippen (7) an der inneren Oberfläche des Wärmeableitungsgehäuses angeordnet sind, und wobei ein Lüftungsloch (8) am Boden der Befestigungssäule des Antriebs (3) versehen ist, und wobei das Lüftungsloch (8) mit dem inneren Hohlraum des Wärmeableitungsgehäuses verbunden ist, und wobei ein Lüftungsspalt (9) zwischen dem Lampenschirm (6) und dem Wärmeableitungsgehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202014104795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements, Schubelement und Möbel
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Vorrichtung (1, 2) zur Bewegungsführung eines Schubelements, das mittels der Vorrichtung (1, 2) an einem Seitenwand-Abschnitt beweglich anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 2) eine dem Seitenwand-Abschnitt zuordenbare Trägerschiene (4) und eine mit dem Schubelement zusammenwirkende Auszugschiene (3) umfasst, welche relativ zur Trägerschiene (4) verschieblich ist, und wobei die Trägerschiene (4) an einer Stabanordnung (8) am Seitenwand-Abschnitt über Haltemittel, die auf die Stabanordnung (8) abgestimmt sind, lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel derart ausgebildet sind, dass die Haltemittel an einem horizontal ausgerichteten Stababschnitt (12) der Stabanordnung (8) anliegend festlegbar sind, wobei die Haltemittel zusätzlich an einem vertikal ausgerichteten Stababschnitt (13) der Stabanordnung (8) über einen Teilumfang des vertikal ausgerichteten Stababschnitts (13) umgreifend anliegen, so dass die Vorrichtung (1, 2) zur Bewegungsführung an der Stabanordnung (8) fixierbar ist.
Patent DE-202014106134-U1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung in einem Verkaufsraum
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-12-18
Abstract: Schallschutzvorrichtung in einem Verkaufsraum, umfassend: einen Verkaufstisch (100), der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Tischfläche (110) des Verkaufstisches (100) jeweils an einer Kante (113) auf einer Seite eines Verkäufers und an einer gegenüberliegenden Kante (114) auf einer Seite eines Kunden eine Aussparung (111, 112) hat, wobei die Aussparungen derart sind, dass eine Entfernung des Kunden zu dem Verkäufer reduziert wird.
Patent DE-202015000425-U1 (DE)
Title: Parabolrinnenkollektormodul, Parabolrinnenkollektormoduleinheit sowie solarthermisches Kraftwerk
IPC: F24S23/74
Filed: 2015-01-23
Abstract: Parabolrinnenkollektormodul (1) mit einem Absorberrohr (3), einem Solarstrahlung auf das Absorberrohr (3) fokussierenden Parabolreflektor (5) mit einer Reflektorfläche (7) und mit mindestens einer Ständervorrichtung (9), an dem der Parabolreflektor (5) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ständervorrichtung (9) einen über die Reflektorfläche (7) in vertikaler Richtung überstehenden Ständerkopf (9a) aufweist, an dem das Absorberrohr (3) über eine eine Linearführung bildende Linearlagerung (13) gehaltert ist.
Patent DE-202015005387-U1 (DE)
Title: Verschiebesicherung für großformatige Pflastersteine und Platten unter Verkehrsbelastung mittels einer Erdankervarioschiene
IPC: E01C5/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... sich die zweiteilige Konstruktion durch einen Langschlitz 1 (8) und einer Feststellschraube 2 (12, 13) sich dem Steinmaß anpassen und einspannen lässt.
Patent DE-202015007941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, bzw. Einzugswalzen zur Detektion (Erkennung) nichtmagnetischer und magnetischer Gegenstände zur überwiegenden Einsetzung in Erntemaschinen
IPC: A01D75/18
Filed: 2015-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung nichtmagnetischer Gegenstände dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennung über eine Wiederstandsmessung erfolgt.
Patent DE-202015009205-U1 (DE)
Title: Gebäudeabschlussantriebsvorrichtung
IPC: E05F15/665
Filed: 2015-10-01
Abstract: Gebäudeabschlussantriebsvorrichtung (12) zum Antreiben eines Gebäudeabschlusses (10) mit einer Antriebskette (28), wobei die Antriebskette (28) wenigstens eine Gleit-Abstandseinrichtung (40) zum Beabstanden der Antriebskette (28) gegenüber einer Führungsschiene (30) umfasst und die Gleit-Abstandseinrichtung (40) ausgebildet ist an der Führungsschiene (30) zu gleiten.
Patent DE-202015009680-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: System, das ein Elektrowerkzeug und eine Vielzahl von verschiedenen Typen von Akkupacks aufweist, die lösbar an dem Elektrowerkzeug anbringbar sind, wobei das Elektrowerkzeug Folgendes aufweist:
 ein Batterieanschlussteil, an dem eines von einem ersten Akkupack und einem zweiten Akkupack lösbar anbringbar ist;
 wobei die Kapazität des zweiten Akkupacks aufgrund eines Unterschieds in der Anzahl von Parallelschaltungen der Batteriezellen kleiner ist als die des ersten Akkupacks;
 einen Motor, der von elektrischem Strom angetrieben wird, der von dem Akkupack ausgegeben wird;
 Stromdetektionsmittel, die dazu ausgebildet sind, den Entladestrom zu detektieren, der von dem Akkupack in den Motor fließt;
 Ausschalt-Steuerungsmittel, die dazu ausgebildet sind, den Entladestrom zu unterbrechen, wenn der Entladestrom größer als oder gleich einer Stromschwelle wird; und
 wobei die Stromschwelle, wenn der zweite Akkupack an das Batterieanschlussteil angeschlossen ist, niedriger ist als diejenige, wenn der erste Akkupack an das Batterieanschlussteil angeschlossen ist.
Patent DE-202015102722-U1 (DE)
Title: Polrad, Verbrennungsmotor und Motorarbeitsgerät
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-05-27
Abstract: Polrad (100) für einen Verbrennungsmotor eines handgeführten Motorarbeitsgerätes, mit einem Radkörper (10), mit einem konzentrisch in dem Radkörper (10) aufgenommenen Haltering (11) und mit einer Vielzahl von Magnetkörpern (14), wobei der Haltering (11) aus einem ferromagnetischen Material derart ausgebildet ist, dass ein magnetischer Schluss zwischen den Magnetkörpern (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202015104912-U1 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung
IPC: B21D24/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ziehkissenvorrichtung (200, 200'), umfassend: eine Kissenplatte (210); einen Hydraulikzylinder (220), der die Kissenplatte auf und ab bewegt; eine hydraulische Maschine (250, 250'), die einer Ziehkissendruckerzeugungskammer des Hydraulikzylinders Druckflüssigkeit zuführt; einen Ziehkissenstellungsgeber (224), der eine Stellung der Kissenplatte erfasst; einen Drucksensor (258), der Druck in der Ziehkissendruckerzeugungskammer des Hydraulikzylinders erfasst; eine erste Befehlseinheit (312, 322), die eine erste Anweisung ausgibt, die eine Stellung der Kissenplatte zeigt; eine zweite Befehlseinheit (314, 324), die eine zweite Anweisung ausgibt, die Druck in der Ziehkissendruckerzeugungskammer des Hydraulikzylinders oder eine dem Druck proportionale physikalische Größe zeigt; eine Stellungssteuerungsvorrichtung (316, 326), die die hydraulische Maschine so steuert, dass sie veranlasst, dass die Stellung der Kissenplatte der ersten Anweisung entspricht, auf Grundlage der von der ersten Befehlseinheit ausgegebenen ersten Anweisung und der durch den Ziehkissenstellungsgeber erfassten Stellung der Kissenplatte; und eine Drucksteuerungsvorrichtung (318, 328), die die hydraulische Maschine so steuert, dass sie veranlasst, dass der Druck in der Ziehkissendruckerzeugungskammer des Hydraulikzylinders der zweiten Anweisung entspricht, auf Grundlage der von der zweiten Befehlseinheit ausgegebenen zweiten Anweisung und des durch den Drucksensor erfassten Drucks, wobei Stellungssteuerung durch die Stellungssteuerungsvorrichtung und Drucksteuerung durch die Drucksteuerungsvorrichtung während eines Hubvorgangs eines Stößels einer Presse umgeschaltet werden.
Patent DE-202015107059-U1 (DE)
Title: Schwellerverkleidung
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Schwellerverkleidung (S) für ein Kraftfahrzeug (1) mit – einem oberen Randbereich (2) und – einem unteren Randbereich (3) und – einer Innenseite (4) und – einer Außenseite (5), wobei sich an den oberen Randbereich (2) auf der Außenseite (5) ein Sichtbereich (6) der Schwellerverkleidung (S) anschließt, der im Verbauzustand der Schwellerverkleidung (S) am Kraftfahrzeug (1) sichtbar ist und, wobei der untere Randbereich (3) lösbar an einem Karosserieelement (7) des Kraftfahrzeuges (1) festlegbar ist und sich bis zu einem Übergangsbereich (8) erstreckt, wobei der Übergangsbereich (8) den im Verbauzustand nicht sichtbaren Bereich (8‘) der Schwellerverkleidung (S) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellerverkleidung (S) aus wenigstens zwei Schichten (I, A) einstückig im Zweikomponenten-Spritzguss ausgebildet ist, wobei eine Innenschicht (I) aus einem mit Füllstoffen verstärkten thermoplastischen Werkstoff (X) besteht, und eine, wenigstens den Sichtbereich (6) bildende, Außenschicht (A) aus einem ungefüllten, oder aus einem einen geringeren Gehalt an Füllstoffen aufweisenden, weiteren thermoplastischen Werkstoff (Y) besteht.
Patent DE-202016008448-U1 (DE)
Title: Auflöse- und Sortiereinheit
IPC: D21D5/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Auflöse- und Sortiereinheit zur Behandlung von Faserstoff mit zumindest zwei rotierenden Trommeln (1, 2), deren Rotationsachse (3, 4) jeweils höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, wobei der Faserstoff in einer ersten Trommel (1) zur Auflösung mit Wasser vermischt und anschließend in eine zweite Trommel (2) zur Sortierung geleitet wird, welche perforiert ist, wobei eine Feinfraktion die Perforation durchströmt und eine Grobfraktion von dieser abgewiesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Auflöse-Trommel (1) größer als der Durchmesser der Sortier-Trommel (2) ist.
Patent DE-202016100109-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeugsatz mit auswechselbaren Werkzeugteilen zum Ausbau von Dekorverkleidungen eines Kraftfahrzeuges
IPC: B25F1/02
Filed: 2016-01-12
Abstract: Demontagewerkzeugsatz mit auswechselbaren Werkzeugteilen zum Ausbau von Dekorverkleidungen eines Kraftfahrzeuges, aufweisend: ein Griffteil (10), das einen Handgriffabschnitt (11) und einen weit von dem Hanggriffabschnitt (11) entfernten Aufsteckabschnitt (12) aufweist, wobei der Aufsteckabschnitt (12) ein erstes Befestigungselement (13) und ein Verriegelungselement (14) besitzt; und wenigstens ein auswechselbares Werkzeugteil (20), das eine dem Aufsteckabschnitt (12) entsprechende Aufsteckseite (22) und eine weit von der Aufsteckseite (22) entfernte Arbeitsseite (21) aufweist, wobei ein Demontagekopf (30) an der Arbeitsseite (21) ausgebildet ist, und wobei an der Aufsteckseite (22) ein zweites Befestigungselement (23), das an das erste Befestigungselement (13) angepasst ist, und ein zweites Verriegelungselement (24), das an das erste Verriegelungselement (14) angepasst ist, angeordnet sind, und wobei das erste Befestigungselement (13) und das zweite Befestigungselement (23) eng miteinander verbunden sind, während das erste Verriegelungselement (14) und das zweite Verriegelungselement (24) miteinander verriegelt werden, wodurch realisiert wird, dass ein auswechselbares Werkzeugteil (20) mit einem gewünschten Demontagekopf (30) je nach einer zu demontierenden Dekorverkleidung bzw. -leiste frei ausgewählt und zusammen mit dem entsprechenden, auswechselbaren Werkzeugteil (20) an dem Griffteil (10) befestigbar ist, um die entsprechende Dekorverkleidung bzw. -leiste demontieren zu können.
Patent DE-202016101029-U1 (DE)
Title: Stufe für Treppe und Spindeltreppe
IPC: E04F11/112
Filed: 2016-02-26
Abstract: Stufe für eine Treppe dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe aus einem flachen Blechzuschnitt (100) aus Blechmaterial zu einem U- oder C-förmigen Profil geformt ist mit einem Trittflächenabschnitt (102), einem vorderen und einem hinteren abgebogenen Seitenabschnitt (104, 106) und abgebogenen Endabschnitten (120, 122), wobei die Seitenabschnitte und/oder die Endabschnitte an den Enden Laschen (112–118) aufweisen, die gegen die Innen- oder Außenseite des benachbarten Endabschnitts oder Seitenabschnitts abbiegbar sind und die Laschen (112–118) und/oder die Endabschnitte (120, 122) bzw. Seitenabschnitte (104, 106) Löcher (130) für eine Schraubbefestigung an inneren und äußeren Haltemitteln für eine Treppe aufweisen, wobei die Trittfläche unter Zugspannung gesetzt ist, indem die Seitenabschnitte und/oder Endabschnitte um weniger als 90° abgekantet sind und durch nachträgliche elastische Verformung auf etwa 90° abgebogen sind und die ihrerseits abgebogenen Laschen an den Seitenabschnitten oder Endabschnitten unter Spannung mit ihren Löchern zu den Löchern in den Endabschnitten bzw. Seitenabschnitten in Übereinstimmung gebracht und durch Schrauben in den ausgerichteten Löchern unter Spannung gehalten sind.
Patent DE-202016101034-U1 (DE)
Title: Selbstadaptierende Aortenklemme
IPC: A61B17/122
Filed: 2016-02-26
Abstract: Aortenklemme (1) zum Abklemmen eines Blutgefäßes, mit zwei Griffstücken (2, 3), die jeweils in eine Klemmbranche (4, 5) übergehen, wobei die beiden Klemmbranchen (4, 5) über ein Schwenklager (6) zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Klemmbranche (4) der beiden Klemmbranchen (4, 5) ein oder zwei Drehgelenk(e) (9) vorhanden ist / sind, um den ein distaler Klemmabschnitt (7) der ersten Klemmbranche (4) drehbar ist.
Patent DE-202016102489-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze mit simulierten Flammen
IPC: F21S10/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Elektrische Kerze mit simulierten Flammen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kerze ein Gehäuse umfasst, wobei am Oberteil des Gehäuses eine feste Welle angeordnet ist, und wobei an der festen Welle ein darum schwenkbares Flammenblatt installiert ist, und wobei das Oberteil des Flammenblatts sich zum Äußeren des Gehäuses erstreckt, und wobei am Bodenabschnitt des Flammenblatts ein magnetisches Kügelchen installiert ist, und wobei im Inneren des Gehäuses weiter ein Bedienfeld mit einem Timer, eine mit dem Bedienfeld elektrisch verbundene Lampe, eine Oszillationsleiterplatte, ein Fernsteuersignalempfänger und ein Schalter angeordnet sind, und wobei der Lichtemissionsabschnitt der Lampe zum Flammenblatt gegenüberliegt, und wobei die Oszillationsleiterplatte mit einer elektromagnetischen Spule elektrisch verbunden ist, und wobei die elektromagnetische Spule und das magnetische Kügelchen zueinander gegenüberliegende Positionen sowie gleiche magnetische Pole haben, und wobei der Schalter mit einer Batterie elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016102693-U1 (DE)
Title: Sondermessinglegierung sowie Sondermessinglegierungsprodukt
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-05-20
Abstract: Sondermessinglegierung mit 55–65 Gew.-% Cu; 1–2,5 Gew.-% Mn; 0,7–2 Gew.-% Sn; 0,2–1,5 Gew.-% Fe; 2–4 Gew.-% Ni; 2–5 Gew.-% Al; 0,2–2 Gew.-% Si; max. 2,0 Gew.-% Co; und Rest Zn nebst unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-202016104110-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufhängung unterschiedlich geformter Lastkörper (L) an einem Trägerelement (15), umfassend: – eine Mehrzahl von Hakenelementen (20) zur Anbringung an dem Trägerelement (15), die Hakenelemente jeweils umfassend: – einen Grundkörper (25) zur Montage an dem Trägerelement (15), und ein daran um eine Drehachse (30) beweglich angebrachtes Halteelement (35), das im unbelasteten Zustand der Vorrichtung aus dem Grundkörper (25) herausgeklappt ist und mit diesem einen nach oben offenen, im Wesentlichen V-förmigen Aufnahmeraum (40) bildet, und – wobei die Drehachse (30) und das Halteelement (35) derart an dem Grundkörper (25) angebracht sind, dass das Halteelement (35) aus dem unbelasteten Zustand durch eine Krafteinwirkung eines aufzuhängenden Lastkörpers (L) in eine Aussparung (45) des Grundkörpers bewegt werden kann.
Patent DE-202017000956-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit verstellbarer Nockenwelle
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Verbrennungsmotor mit wenigstens einem Zylinder(2), wenigstens einem an einer Ein- oder Auslassöffnung des Zylinders angeordneten Ventil (3, 4), einer Nockenwelle (7), die einen den Hub des Ventils (3, 4) steuernden Nocken (6) mit mehreren wahlweise mit dem Ventil (3, 4) in Wechselwirkung bringbaren Stufen (8, 9, 10) trägt, mit einem eine Drehung der Nockenwelle (7) antreibenden Elektromotor (24) und mit einer Überwachungseinheit (30), die eingerichtet ist, anhand der Leistungsaufnahme des Elektromotors (24) zu entscheiden, welche der Stufen (8, 9, 10) mit dem Ventil (3, 4) wechselwirkt.
Patent DE-202017003423-U1 (DE)
Title: Knallkörper-, Böllerschutznetz mit Halteständer und Einwurftrichter sowie Rückhaltevorrichtung für Knallkörper-, Böllerexplosionsrückstände (Papierschichten etc)
IPC: F42B39/30
Filed: 2017-06-29
Abstract: Schutzanspruch auf die Idee einer Schutzhülle in welche ein bereits entzündeter Feuerwerksknallkörper, Böller, Kanonenschläge, Knallfrösche oder ähnliche Feuerwerkskörper eingeworfen werden können und dann darin explodieren. Ebenso wie Feuerwerksknallkörper, Böller, Kanonenschläge, Knallfrösche oder ähnliche Feuerwerkskörper welche innerhalb der Schutzhülle angezündet werden und dann darin explodieren.