baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014296-B4 (DE)
Title: Diebstahlverhütungsvorrichtung
Inventor: NISHIOKA AKINORI
IPC: G07C11/00
Filed: 2007-03-26
Granted: 2017-09-28
Abstract: Diebstahlverhütungsvorrichtung, um auf der Grundlage eines Neigungswinkels eines Fahrzeugs einen Diebstahl des Fahrzeugs zu bestimmen, mit einem Neigungssensor (10), der an dem Fahrzeug angebracht ist, um den Neigungswinkel des Fahrzeugs zu erfassen und um ein Neigungswinkelsignal auszugeben, das dem Neigungswinkel entspricht; einem digitalen Filter (30) zum Filtern des Neigungswinkelsignals, wobei das Filter (30) eine änderbare Grenzfrequenz und einen Durchlassbereich aufweist, der aus Frequenzen kleiner als die Grenzfrequenz oder gleich dieser besteht; und einer Grenzfrequenzeinstelleinheit (40, 50, 60, 70) zum Einstellen der Grenzfrequenz auf der Grundlage von Ausgangssignalen von dem Filter (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Grenzfrequenzeinstelleinheit (40, 50, 60, 70) eine Ausgangsstandardabweichung berechnet, die eine Standardabweichung des Ausgangssignals von dem Filter (30) ist; und bei einer Bestimmung, dass ein Hochfrequenzrauschen in dem Ausgangssignal von dem Filter (30) groß ist, in dem Fall, in dem die Ausgangsstandardabweichung größer als ein erster bestimmter Wert ist, die Grenzfrequenzeinstelleinheit (40, 50, 60, 70) die Grenzfrequenz gemäß einer Amplitude der Ausgangsstandardabweichung erneut derart einstellt, dass sie einen geringeren Wert als den gegenwärtigen Wert hat.
Patent DE-102007029405-B4 (DE)
Title: Wellenlängen- und Intensitätsstandard für Spektrometer
Inventor: SCHEBESTA WILHELM
IPC: G01N21/359
Filed: 2007-06-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Wellenlängen- und Intensitätsstandard für Spektrometer, umfassend eine Fassung (1) und einen in der Fassung (1) angeordneten Plattenkörper (2, 9) aus transparentem Kunststoff mit einer hohen Festigkeit und Formstabilität über einen großen Temperaturbereich, wobei der Kunststoff im gesamten NIR-Bereich ausgeprägte Absorptionsbanden und eine solche chemische Struktur und Zusammensetzung besitzt, welche zuverlässig und zeitstabil eine hohe Feuchtigkeitsbarriere gegen Wasseraufnahme und Wasserabgabe gewährleistet.
Patent DE-102007035622-B4 (DE)
Title: Deckel für einen Ofen zur Aufnahme von Schmelzgut, insbesondere Metall, und Ofen zur Aufnahme von Schmelzgut
Inventor: HEINEMANN CARLO
IPC: F27B14/12
Filed: 2007-07-30
Granted: 2013-08-08
Abstract: Deckel (1) für einen Ofen (10) zur Aufnahme von Schmelzgut (S), insbesondere Metall, mit wenigstens einer aus einem Material gebildeten Schicht (4, 4''), deren Wärmeleitkoeffizient größer ist als der von Stahl, wobei der Deckel eine dem Schmelzgut (S) zugewandte innere Deckeloberfläche (3) und eine dem Schmelzgut (S) abgewandete äußere Deckeloberfläche (2) aufweist und die Schicht (4, 4'') näher an der inneren Deckeloberfläche (3) als an der äußeren Deckeloberfläche (2) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche (4') der wenigstens einen Schicht (4, 4'') wenigstens abschnittsweise eine innere Deckeloberfläche (3) bildet, wobei das die Schicht (4, 4'') bildende Material Kupfer ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupfer durch Plattieren auf einen Deckelgrundkörper (5) aufgebracht ist und die gesamte innere Deckeloberfläche (3) durch die Kupferschicht gebildet ist.
Patent DE-102007042251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer abgehängten Decke
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: E04B9/04
Filed: 2007-09-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer abgehängten Decke unter Verwendung von Gipskarton-Lochplatten (1), bei denen im Inneren der Gipskarton-Lochplatten (1) verlaufende streifenartige, ungelochte Bereiche (3) vorgesehen sind, wobei der Lochflächenanteil > 30 % ist, wobei die Gipskarton-Lochplatten (1) in an sich bekannter Weise aneinander anstoßend verlegt werden, wobei die Befestigungsschrauben (4) längs der streifenförmigen, ungelochten Bereiche (3) eingebracht werden, wobei die Fugen zwischen den Gipskarton-Lochplatten (1) überdeckende Vliesbahnen (7) derart aufgebracht werden, dass die Stöße der Vliesbahnen (7) längs der ungelochten, streifenartigen Bereiche (7) verlaufen, und wobei auf die Vliesbahnen (7) mindestens eine Lage Akustikputz (9) aufgebracht wird.
Patent DE-102007044521-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Niveau- oder Füllstandsmessung eines flüssigen Mediums in einem Behälter
Inventor: SEITZ HELMUT
IPC: G01F23/16
Filed: 2007-09-18
Granted: 2009-10-01
Abstract: Einrichtung zur Niveau- oder Füllstandsmessung eines flüssigen Mediums (1) in einem Behälter (2) mit einem, mit einer Flüssigkeit (3) gefüllten, flexiblen ersten Schlauch (4a) der an seinem einen freien Ende einen Druckaufnehmer (5) und an seinem anderen festen Ende einen Ausgleichsbehälter (6) aufweist, wobei das feste Ende des ersten Schlauches (4a) mit der Wand des Behälters (2) an einem Bezugspunkt (7) verbunden ist, wobei der Ausgleichsbehälter (6) derart ausgebildet ist, dass auf die Flüssigkeitssäule der Atmosphärendruck einwirkt und gleichzeitig ein Flüssigkeitsaustritt verhindert wird, wobei über dem flexiblen, mit der Flüssigkeit (3) befüllten ersten Schlauch (4a) ein weiterer flexibler zweiter Schlauch (4b) vorgesehen ist, dessen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser des ersten Schlauches (4a) ist, wobei das freie Ende des zweiten flexiblen Schlauches (4b) geschlossen ist und den Druckaufnehmer (5) aufnimmt und das feste Ende des zweiten Schlauches (4b) mit der Außenwand des Behälters (2) derart verbunden ist, dass ein Druckausgleich...
Patent DE-102007046448-B4 (DE)
Title: Montagesystem für elektrotechnische Geräte
Inventor: BIEDERMANN ROLF
IPC: H05K7/14
Filed: 2007-09-28
Granted: 2012-09-20
Abstract: Montagesystem für elektrotechnische Geräte, umfassend eine Gehäuseunterschale mit einer Öffnung für eine Buchse in einer der Gehäuseunterschale zugehörigen senkrechten Gehäusewandung, weiter umfassend eine Flachbaugruppe mit einem über einen der Flachbaugruppe zugehörigen Rand ragenden, auf der Flachbaugruppe platzierten Buchse, ferner umfassend eine Gehäuseoberschale, und umfassend Montagemittel in der Weise, dass die Flachbaugruppe in die Gehäuseunterschale kommt, die Gehäuseoberschale auf die Gehäuseunterschale kommt, und die Flachbaugruppe innerhalb der Gehäuseunter- und der Gehäuseoberschale letztendlich montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Montagemittel in der Gehäuseunterschale (1) vorhanden sind, durch die die Flachbaugruppe (2) mitsamt der den Rand (5) der Flachbaugruppe (2)erhalb der Gehäuseunterschale (1) von senkrecht aufsetzbar aufnehmbar und nachfolgend in einer waagrechten Richtung geführt ein vorgegebenes Maß verschiebbar ist, dass Montagemittel in der Flachbaugruppe (2) vorhanden sind, die mit den Montagemitteln in der Gehäuseunterschale (1) korrespondieren in der Weise, dass ein nach allen Seiten...
Patent DE-102007052677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer eine Vielzahl von Arbeitsstellen aufweisenden Textilmaschine
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: D01H13/32
Filed: 2007-11-05
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer eine Vielzahl von Arbeitsstellen (1) aufweisenden Textilmaschine, deren Arbeitsstellen (1) jeweils eine Vielzahl einzelner Komponenten umfasst, wie einer Fadenverlegevorrichtung (24), einer Fadenverbindungsvorrichtung oder einer Fadenbildungseinrichtung (2) sowie einer Fadenüberwachungs- und/oder Fadenreinigungsvorrichtung (26), wobei in den Komponenten jeweils eine komponentenspezifische Software hinterlegt ist, mittels der die Komponenten gesteuert oder geregelt werden, durch eine zentrale Steuerungsvorrichtung (31) der Textilmaschine eine Abfrage der Komponenten sowie der zugehörigen komponentenspezifischen Software hinsichtlich ihrer Kompatibilität an jeder Arbeitsstelle (1) durchgeführt wird und bei Feststellung einer Inkompatibilität von Software und Komponenten beziehungsweise von Komponenten und Arbeitsstellen (1) die Software aktualisiert wird, sofern sie aus einem der zentralen Steuerungsvorrichtung (31) zugehörigen in einem Datenspeicher hinterlegten Datenbank abrufbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – dass bei einer Feststellung, dass die erforderliche Softwareversion im Datenspeicher der zentralen Steuerungsvorrichtung (31) nicht hinterlegt ist, sich diese mit einer der Textilmaschine übergeordneten Steuerungseinrichtungen (32) in Verbindung setzt, um eine mit der betroffenen Komponente kompatible Softwareversion herunter zu laden und in dem Datenspeicher zu hinterlegen, und – dass die im vorangegangenen Verfahrensschritt hinterlegte Softwareversion von der zentralen Steuerungsvorrichtung (31) an die betroffene Komponente weitergeleitet und auf diese übertragen wird.
Patent DE-102007054426-B4 (DE)
Title: Schaltkammer-Baugruppe und Schaltgerät
Inventor: MUELLER RALF
IPC: H01H9/34
Filed: 2007-11-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Schaltkammer-Baugruppe (10), insbesondere für einen Leistungsschalter, mit einer festen Kontaktstücken zuordenbaren, beweglichen Kontaktbrücke (38), mit einer Kontaktdruckfeder (40) und mit einer Kontaktbrückenführung, welche durch einen Drücker (28) gebildet ist, der einen Fortsatz (34) mit einem Schlitz (36) aufweist, in den die zugehörige Kontaktbrücke (38) einlegbar ist, wobei der die Kontaktbrücke (38) überragende Fortsatz (34) in die Kontaktdruckfeder (40) einfügbar ist und der Drücker (28) mit der Kontaktbrücke (38) in einem Aufnahmeraum (42) verschiebbar und einrastbar ist, und mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (20, 22), wobei senkrecht zu den Seitenwänden (20, 22) ein diese in einem mittleren Bereich (24) einstückig verbindendes Bodenteil (26) verläuft, wodurch in dem mittleren Bereich (24) der Aufnahmeraum (42) für den Drücker (28) gebildet und zum Boden hin verschlossen ist, und wodurch in den an den Aufnahmeraum (42) angrenzenden Bereichen der Schmalseiten (12, 14) Vorkammerräume (56, 58) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein außerhalb des Aufnahmeraumes...
Patent DE-102007059943-B4 (DE)
Title: Rollstuhlhubvorrichtung
Inventor: SAHR CHRISTIAN
IPC: A61G3/06
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-02-04
Abstract: Rollstuhlhubvorrichtung (1) zur Anbringung an einem Fahrzeug, z. B. einem Bus oder einem Schienenfahrzeug, umfassend eine Plattform (2) mit daran schwenkbar angelenkter Brückenplatte (3), wobei die Plattform (2) durch mindestens einen Schlitten (5) gehalten ist, wobei der Schlitten (5) in einem Gehäuse (50) des Fahrzeugs ein- und ausfahrbar gelagert ist, wobei der Schlitten (5) mit der Plattform (2) durch zwei zu beiden Seiten der Plattform angeordnete Gelenkarme (4) verbunden ist, wobei der Schlitten (5) mindestens einen Antrieb (6) zur Verbindung mit den Gelenkarmen (4) aufweist, wobei die Brückenplatte durch eine Schwenkachse (20) in der Plattform (2) schwenkbar gelagert ist, wobei ein Schubgestänge (10) vorgesehen ist, das an einem Ende mit dem mindestens einen Gelenkarm (4) zwangsgekoppelt ist, und das am anderen Ende mit der Schwenkachse (20) der Brückenplatte (3) die Schwenkachse (20) drehend, in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf die Schwenkachse (20) wirkender Anschlag (30) vorgesehen ist, der...
Patent DE-102008006170-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Gegenständen
Inventor: BECK ROBERT
IPC: B66C9/02
Filed: 2008-01-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Gegenständen, insbesondere von Werkstücken und Werkzeugen, mit wenigstens einer Handlingeinrichtung (3) und mit einem Transportsystem, mit dem die Handlingeinrichtung (3) verfahrbar ist, wobei das Transportsystem eine Elektrohängebahn ist, mit a) einem oberhalb des Bodenniveaus verlaufenden Schienensystem (1); b) mindestens einem auf dem Schienensystem (1) verfahrbaren Elektrohängebahnwagen (2), der mindestens ein von wenigstens einem Motor (14) angetriebenes Fahrwerk (11) aufweist; wobei c) der Elektrohängebahnwagen (2) die Handlingeinrichtung (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrohängebahnwagen (2) wenigstens eine Aufnahme (60) für von der Handlingeinrichtung (3) handzuhabende Gegenstände umfasst, wobei die Aufnahme (60) die Bewegung der Handlingeinrichtung (3) nicht behindert, so dass die Handlingeinrichtung (3) zur Bearbeitung oder dem Transport von anderen Gegenständen eingesetzt werden kann, auch wenn sich Gegenstände in oder auf der Aufnahme (60) befinden.
Patent DE-102008031592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermisch-chemischen Sterilisation von Großbehältern und speziellen Produktionsflächen in der Lebensmittelindustrie
Inventor: WERNER ANDREAS
IPC: A61L2/07
Filed: 2008-07-03
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur thermisch-chemischen Sterilisation von Steriltanks und anderen Produktionsoberflächen in der Lebensmittelindustrie, – wobei in einem Verwirbelungsreaktor (1), durch darin eingebrachte, zwei oder mehrere kleine Rohrleitungen (3), die spiralförmig darin verlegt sind, so dass die Länge der kleinen Rohrleitungen einem Vielfachen der Länge des Verwirbelungsreaktors entspricht, und Hochleistungsbündeldüsen (4), ein oder mehrere Desinfektionsmittel (11) per Hochdruckpumpen (12), mit einem Druck zwischen 10 und 40 bar, in einen lebensmittelgerechten Sattdampfstrom (15) zerstäubt werden, wobei der Dampf eine Temperatur von mindestens 110°C hat und durch eine Vergrößerung der Querschnittsfläche am Eingang des Verwirbelungsreaktors (2), im Vergleich zur dampfführenden Rohrleitung eine Reduzierung der Dampfgeschwindigkeit unmittelbar vor der Zerstäubung des Desinfektionsmittls erfolgt, am Ausgang des Verwirbelungsreaktors, durch die Reduzierung des Querschnitts (6) auf das Niveau der dampfführenden Rohrleitung, die Geschwindigkeit des Dampf-Desinfektionsmittel-Stroms wieder erhöht wird, – so dass ein Teil der Desinfektionsmittel innerhalb einer thermodynamischen Gleichgewichtsreaktion in die Dampfphase (14, 19) übergeht, der andere Teil in der flüssigen Phase bleibt (14, 19), dabei einen deutliche Senkung der Oberflächenspannung erfährt, und durch die Geschwindigkeit des Dampfes zu allen Bereichen der zu sterilisierenden Oberfläche gebracht wird, und auf diese Art eine 100-prozentige Benetzung der Oberfläche mit Desinfektionsmittel gewährleistet ist.
Patent DE-102008038938-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsmodul eines zentralen Lüftungsgerätes einer Gebäudelüftungsanlage
Inventor: KOBER BERND
IPC: F24F13/24
Filed: 2008-08-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Wärmerückgewinnungsmodul eines zentralen Lüftungsgerätes einer Gebäudelüftungsanlage mit:  1.1. einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Wärmetauscher (2), mit dessen Hilfe ein Teil der thermischen Energie zwischen Zuluft und Abluft getauscht wird,  1.2. einem Abluftweg durch den Wärmetauscher (2),  1.3. einem geteilten Zuluftweg, der entweder über einen Wärmetauscherweg durch eine Wärmetauscher-Jalousie (7) und den Wärmetauscher (2) oder über einen Bypassweg durch eine Bypass-Jalousie (6) und anschließend einen Bypasskanal (5) führt, wobei  1.4. die Bypass-Jalousie (6) und die Wärmetauscher-Jalousie (7) jeweils mindestens eine schwenkbar gelagerte Lamelle (11) aufweisen,  1.5. die Bypass-Jalousie (6) und die Wärmetauscher-Jalousie (7) jeweils einen Gesamtquerschnitt aufweisen, welcher der Gesamtquerschnittsfläche der jeweiligen geschlossenen Lamellen (11) entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.6. im Bypasskanal (5) an mindestens einer Stelle in Strömungsrichtung hinter der Bypass-Jalousie (6) ein verengter Strömungsquerschnitt vorliegt, der kleiner ist als der Gesamtquerschnitt der Bypass-Jalousie (6), wobei der Strömungsquerschnitt des Bypasskanals (5) seiner...
Patent DE-102008044042-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41F35/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-10-28
Abstract: Reinigungseinrichtung (01) eines Zylinders (03) oder einer Walze (03) eines Druckwerks einer Druckmaschine, wobei die Reinigungseinrichtung (01) zumindest ein Waschtuch (04) und eine Andrückleiste (12) enthält, wobei diese Andrückleiste (12) in einer Betriebsstellung (Reinigungsstellung) das Waschtuch (04), zur Reinigung einer Oberfläche (02) des Zylinders (03) oder der Walze (03), an die Oberfläche (02) anpressend angeordnet ist und wobei in der Reinigungsstellung die Reinigungseinrichtung (01) in einer die Oberfläche (02) auf einer gesamten Länge (L03) eines Ballens des zu reinigenden Zylinders (03) oder der zu reinigenden Walze (03) gleichzeitig reinigenden Weise angeordnet ist, wobei eine Kontaktlinie (K) zwischen der Andrückleiste (12) und der Oberfläche (02) des Zylinders (03) oder der Walze (03) in der Reinigungsstellung auf einer Schraubenlinie entlang der Oberfläche (02) des Zylinders (03) oder der Walze (03) angeordnet ist und eine als geradlinig angenäherte Projektion der Kontaktlinie (K) und eine Projektion einer Rotationsachse (R03) des Zylinders (03) oder der...
Patent DE-102008044669-B4 (DE)
Title: Führung für ein Sägeband oder ein Sägeblatt einer Sägemaschine
Inventor: BENZ WOLFGANG-GOTTFRIED
IPC: B23Q11/10
Filed: 2008-08-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Führung für ein Sägeband oder ein Sägeblatt einer Sägemaschine, umfassend eine Halterung (11, 14) sowie an der Halterung (11, 14) angebrachte, hochfeste Gleitstücke (12, 15), die für einen zumindest zeitweisen gleitenden Kontakt mit dem Sägeband (3) oder dem Sägeblatt vorgesehen sind, wobei die hochfesten Gleitstücke (12, 15) Führungsplatten (12, 15) sind, die bezüglich einer quer zur Bewegungsrichtung (17) des Sägebands (3) oder Sägeblatts orientierten Richtung flächig angeordnet sind, und wobei die Führung für eine seitliche Führung des Sägeblatts oder Sägebandes (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hochfesten Führungsplatten (15) eine bezüglich der Bewegungsrichtung des Sägeblatts oder Sägebandes (3) stromaufwärtige Kante (16) aufweisen, die wenigstens zu einem Teil gerade ausgebildet oder mit einer stetigen Krümmung versehen ist, wobei die Kante (16) oder deren Tangenten in einem Winkel zwischen 0° und 90°, vorzugsweise zwischen 20° und 70°, zur Bewegungsrichtung (17) des Sägeblatts oder Sägebandes (3) geneigt verlaufen.
Patent DE-102008052253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Abtriebsmomentes
Inventor: RIELING JÖRG DR
IPC: F16H61/14
Filed: 2008-10-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Regelung eines von einer steuerbaren Momentenquelle (12) über eine Momentübertragungsvorrichtung (10) mit wenigstens zwei steuerbaren Momentübertragungselementen (14, 16, 18, 18') auf einen Abtrieb (20) eines Kraftfahrzeugs übertragenen Abtriebsmomentes, wobei ein aktuell an einem ersten Momentübertragungselement (16) übertragenes, erstes Teilmoment zumindest nicht in dessen sämtlichen Zuständen autonom bestimmbar ist, umfassend die folgenden Schritte;- Einstellen, an dem ersten Momentübertragungselement (16), eines vorgegebenen, stationären Zustandes, in dem das erste Teilmoment einer dem vorgegebenen Zustand zugeordneten, aktuellen Übertragungskapazität des ersten Momentübertragungselementes (16) entspricht,- Bestimmen des aktuellen, übertragbaren Ausgangsmomentes der Momentenquelle (12),- Bestimmen des an allen Momentübertragungselementen (14, 18, 18') außer dem ersten (16) aktuell übertragenen zweiten Teilmomentes,- Bestimmen der aktuellen Übertragungskapazität des ersten Momentübertragungselementes (16) als Differenz des aktuellen Ausgangsmomentes der Momentenquelle (12) und des zweiten Teilmomentes,- Regeln des Abtriebsmomentes auf ein einzustellendes Ziel-Abtriebsmoment durch entsprechende Steuerung des von wenigstens einem Momentübertragungselement (14, 18, 18') außer dem ersten übertragenen Teilmomentes.
Patent DE-102008058323-B4 (DE)
Title: Absperrungs-Gelenk-Baugruppe
Inventor: CHENG SHU-CHEN
IPC: E06B11/02
Filed: 2008-11-18
Granted: 2011-03-17
Abstract: Eine Absperrungs-Gelenk-Baugruppe beinhaltend eine obere Gelenkbaugruppe (10), eine untere Gelenkbaugruppe (20) und eine Spannbaugruppe (30),  wobei die obere Gelenkbaugruppe (10), eine obere Drehbolzenvorrichtung (11) und eine obere Dornvorrichtung (12) aufweist,  wobei die obere Drehbolzenvorrichtung (11) eine Unterseite und einen oberen Drehbolzen (112) hat und der obere Drehbolzen (112) auf der Unterseite der oberen Drehbolzenvorrichtung (11) herausragt und ein Außengewinde hat und die obere Dornvorrichtung (12), die um den oberen Drehbolzen (112) der oberen Drehbolzenvorrichtung (11) herum befestigt ist, bedarfsweise an der Unterseite der oberen Drehbolzenvorrichtung (11) anliegt und eine Oberseite hat, die an der Unterseite der oberen Drehbolzenvorrichtung (11) anliegt, eine Unterseite hat und eine Durchgangsbohrung (121) hat, die durch die obere Dornvorrichtung (12) ausgebildet ist und drehbar um den oberen Drehbolzen (112) herum befestigt ist,  und die untere Gelenkbaugruppe (20) eine untere Dornvorrichtung (21) und eine untere Drehbolzenvorrichtung (22) aufweist und die untere Dornvorrichtung (21) eine...
Patent DE-102008059777-B4 (DE)
Title: Demontierbares Zelt
Inventor: NOTHAFT ANTON
IPC: E04H15/36
Filed: 2008-12-01
Granted: 2016-11-03
Abstract: Demontierbares Zelt, insbesondere Festzelt, mit öffenbarem Dach (3) mit mindestens zwei, im unteren Bereich des Daches und sich gegenüberliegend angeordneten Zeltplanen (12a, 12b, 12b') (stationäre Planen), die sich von der Dachtraufe (9) in Richtung des Dachfirstes (10) soweit erstrecken, dass die in Längsrichtung des Zeltes verlaufenden Stirnränder (13a, 13b, 13b') dieser Planen vom Dachfirst beabstandet bleiben, sodass sie eine Öffnung (14) im oberen Bereich des Daches freilassen, und mit mindestens einer, quer zur Zelt-Längsachse bewegbaren Zeltplane (15a, 15b), die an ihren quer zur Zelt-Längsachse verlaufenden seitlichen Rändern (18a, 18b, 19a, 19b) in Führungsnuten (29a, 29b) geführt ist und zum Schließen bzw. Öffnen des Daches in eine die Öffnung bedeckende bzw. eine die Öffnung freilegende Stellung gebracht werden kann.
Patent DE-102008060169-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: H01F7/124
Filed: 2008-11-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ventiltrieb (1) für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (9), die in einem Gehäuse (3) der Brennkraftmaschine drehbar gelagert ist, einem drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (9) geführten Nockenträger (2), sowie einer Einrichtung zum axialen Verschieben des Nockenträgers (2) auf der Nockenwelle (9) in entgegengesetzten Richtungen, wobei die Einrichtung einen am Nockenträger (2) angebrachten Schneckentrieb (10) und zwei in Eingriff mit dem Schneckentrieb (10) bringbare Eingriffselemente (27, 28) aufweist, wobei sich die Eingriffselemente (27, 28) mit einer rechtsgängigen Nut (12) oder einer linksgängigen Nut (13) des Schneckentriebs (10) in Eingriff bringen lassen, die Nuten (12, 13) am Umfang des Schneckentriebs (10) nebeneinander angeordnet sind und in eine Auslaufnut (14) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum axialen Verschieben des Nockenträgers (2) ferner ein Stellelement (18) und eine schwenkbar im Stellelement (18) gelagerte Wippe (26) mit den Eingriffselementen (27, 28), Mittel (21) zum Festlegen des Stellelements (18) in einer Ausgangsstellung, in der sich die Eingriffselemente (27, 28) außer Eingriff mit dem Schneckentrieb (10) befinden, und Mittel (32) zum Bewegen des Stellelements (18) aus der Ausgangsstellung aufweist, die Auslaufnut (14) eine Steuerrampe (15) aufweist, sowie die Mittel (21) zum Festlegen des Stellelements (18) in der Ausgangsstellung über ein Steuermittel (23) lösbar sind, wobei das eine Eingriffselement (27 bzw. 28) beim Bewegen des Stellelements (18) aus der Ausgangsstellung, bezogen auf die Drehrichtung der Nockenwelle (9), vor der Steuerrampe (15) auf die Auslaufnut (14) aufsetzt und beim Drehen der Nockenwelle (9) die Wippe (26) schwenkt und das andere Eingriffselement (28 bzw. 27) in die linksgängige Nut (13) oder die rechtsgängige Nut (12) eingreift, ferner beim weiteren Drehen der Nockenwelle (9) das andere Eingriffselement (28 bzw. 27) die linksgängige Nut (13) oder die rechtsgängige Nut (12) und die sich anschließende Auslaufnut (14) durchläuft, wobei die Wippe (26) die Steuerrampe (15) der Auslaufnut (14) kontaktiert und verschwenkt wird, wobei die Wippe (26) das Stellelement (18) in seine Ausgangsstellung überführt.