baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006046750-B4 (DE)
Title: Luftansaug-Geräuschdämpfer mit Wasserabscheidung
Inventor: MATHEJCZYK MARKUS
IPC: B60H1/22
Filed: 2006-09-29
Granted: 2021-05-12
Abstract: Luftansaug-Geräuschdämpfer mit Wasserabscheidung, mit einer einen Lufteinlasskanal (2) und einen Luftauslassstutzen (3) aufweisenden Geräuschdämpfer-Kammer (1) und mit einem dem kammerbodenseitig angeordneten Lufteinlasskanal (2) vorgeschalteten Wasserabscheider mit wenigstens einer Prallwand, wobei der Luftauslassstutzen (3) an eine Luftansaugöffnung eines nachgeschalteten Heizgerätes anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Lufteinlasskanals (2) als Prallwand dient und der Ansaug-Luftstrom vor Eintritt in den Lufteinlasskanal (2) zur Wasserabscheidung an der Außenfläche desselben (2) umgelenkt und/ oder an wenigstens einer an dieser ausgebildeten Pralltasche (16) verwirbelt wird, zur Luftumlenkung am Kammerboden (7) der Geräuschdämpfer-Kammer (1) ein den Lufteinlasskanal (2) im Abstand umschließender Ansatz (9) ausgebildet ist, an dem im Abstand vom Kammerboden (7) eine zum Lufteinlasskanal (2) zu gerichtete und mit diesem einen umlaufenden Spalt (10) ausbildende Luftleitwand (11) angeordnet ist, dass zwischen dem Kammerboden (7) und der Luftleitwand (11) wenigstens eine Luftansaugöffnung (12) angeordnet ist, dass die Wandung des Lufteinlasskanals (2) wenigstens eine Luftdurchlassöffnung (14) aufweist, die auf der dem Kammerboden (7) abgewandten Seite der Luftleitwand (11) ausgebildet ist, dass der Ansatz (9) mit wenigstens einer zugleich der Abführung der abgeschiedenen Wassertröpfchen dienenden Lufteintrittsöffnung (22) versehen ist, die zur Luftverwirbelung derart versetzt zur Luftdurchlassöffnung (14) angeordnet ist, dass der Lufteintrittsöffnung (22) ein geschlossener Wandungsbereich des Lufteinlasskanals (2) gegenüberliegt, in dem eine mit der Luftansaugöffnung (12) korrespondierende Pralltasche (16) ausgebildet ist, und dass der Ansatz (9) und der Lufteinlasskanal (2) durch ein Bodenteil (18) geschlossen sind.
Patent DE-102006053981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines Wäschetrockners
Inventor: DIVKOVIC ZORAN
IPC: D06F57/12
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen eines Wäschetrockners, der anhand eines Rollschienensystems in der Vertikalen sowie anhand eines Kippsystems in der Horizontalen beweglich ist. Durch die Aufhängevorrichtung kann der Wäschetrockner platzsparend unter der Decke verstaut werden. Für das Wäscheauf- bzw. -abhängen wird der Wäschetrockner zur bequemen Bedienung herangezogen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist besonders dann vorteilhaft, wenn unter dem an der Zimmerdecke befestigten Wäschetrockner ein häusliches Möbelstück steht (z.B. Badewanne, Waschmaschine, Kommode) oder sich eine Tür bzw. ein Fenster befindet, da wegen des Kippsystems auch der Platz direkt unter dem Wäschetrockner nicht frei zu bleiben braucht.
Patent DE-102006057567-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT JAN UWE
IPC: B81C1/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: The invention relates to micro-optical elements having a substrate, to a method for manufacturing these elements and their use. The substrates have at least one vertical step at an optically effective surface. It is the object of the invention to provide micro-optical elements which have vertical steps at optically effective surfaces, observe a homogeneous reflectivity at both sides of the vertical step(s) and maintain a high planarity permanently and independently of the temperature. With micro-optical elements in accordance with the invention, vertical steps are formed in each case with an intermediate layer which is confined between at least two layers of a substrate.
Patent DE-102007000405-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsdrucksteuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SAKAI MORIHARU
IPC: B60T8/32
Filed: 2007-07-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Hydraulikbremsdrucksteuereinheit für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist: einen Hydraulikblock (2) mit einer Vielzahl von Pumpen (21) zum Ansaugen und Fördern von Bremsfluid zu Radzylindern (20), die an jeweiligen Rädern des Fahrzeugs montiert sind, und einer Vielzahl von Solenoidventilen (17, 18, 19) zum wahlweisen Öffnen und Schließen von Bremsfluiddurchgängen (24), die sich von einem Hauptzylinder (13) zu den jeweiligen Radzylindern (20) erstrecken, und von Bremsfluiddurchgängen (25), die sich von den jeweiligen Radzylindern (20) zu einem Reservoir (14) erstrecken, und zum individuellen Steuern von Hydraulikdrücken in den jeweiligen Radzylindern (20), wobei die Vielzahl der Pumpen (21) eine erste Pumpe (21-1, 21-2) für einen ersten Hydraulikschaltkreis (A-1) und eine zweite Pumpe (21-3, 21-4) für einen zweiten Hydraulikschaltkreis (A-2) aufweist; wobei der erste Hydraulikschaltkreis (A-1) konfiguriert ist, um die Drücke von ersten zwei Radzylindern (20) zu steuern, und wobei der zweite Hydraulikschaltkreis (A-2) konfiguriert ist, um die Drücke der zweiten zwei Radzylinder...
Patent DE-102007016353-B4 (DE)
Title: Schwingungs-Koppeleinheit
Inventor: THOMS MICHAEL PROF DR DR
IPC: A61C17/20
Filed: 2007-04-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Schwingungs-Koppeleinheit zum Übertragen von mechanischen Schwingungen von einem hochfrequenten Schwingungsgenerator (12) auf ein Werkzeug (34), mit einem getriebenen Eingangsteil (22), welches über ein Schwingungssystem (26, 28) mit einem treibenden Ausgangsteil (30) verbunden ist, wobei das Schwingungssystem mindestens zwei zueinander beabstandet und parallel zueinander verlaufende Schwingbalken (26, 28) oder mindestens zwei zueinander beabstandet und symmetrisch zu einer horizontalen Mittelebene der Schwingungs-Koppeleinheit (24) geneigt zueinander angeordnete Schwingbalken (26, 28) oder mindestens zwei zueinander beabstandet und bezogen auf eine horizontale Mittelebene der Schwingungs-Koppeleinheit (24) spiegelbildlich angeordnete Schwingbalken (26, 28) aufweist, deren eine Enden mit dem Eingangsteil (22) und deren anderen Enden mit dem Ausgangsteil (30) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingbalken (26, 28) dazu ausgebildet sind, Transversalwellen vom Eingangsteil (22) zum Ausgangsteil (30) zu übertragen.
Patent DE-102007017836-B4 (DE)
Title: Busstecker für ein Flachbandkabel sowie zugehöriges Verfahren zu dessen Anbringung
Inventor: DRMIC JOZO
IPC: H01R43/01
Filed: 2007-04-16
Granted: 2017-02-02
Abstract: Busstecker (10) mit einem Obergehäuse (4) und einem Untergehäuse (5) zum Anbringen an ein Flachbandkabel (1), wobei im Untergehäuse (5) eine Vielzahl von Schneidklemmen (81 bis 86) vorgesehen ist, wobei das Obergehäuse (4) und das Untergehäuse (5) derart mit Hilfe eines Montagewerkzeugs (100) ineinander verpressbar sind, dass eine Kontaktierung der Leiter (11 bis 16) des Flachbandkabels (1) mit den Schneidklemmen (81 bis 86) bewirkt wird, wobei mindestens einer Schneidklemme (82) eine Durchgangsbohrung (6) im Obergehäuse (4) und/oder Untergehäuse (5) durchgängig zum Flachbandkabel (1) derart zugeordnet ist, dass während des Verpressens von Obergehäuse (4) und Untergehäuse (5) mindestens ein Bolzenelement (103, 104) des Montagewerkzeugs (100) in die Durchgangsbohrung (6) eindringen und den in der Schneidklemme (82) zu liegen kommenden Leiter (15) an einer Soll-Durchtrennungsstelle (625) vor oder nach dieser Schneidklemme (82) selektiv durchtrennen kann.
Patent DE-102007019250-B4 (DE)
Title: WS-Stromversorgung und Verfahren zum Steuern des Ausgangsstroms derselben
Inventor: HSU FU-SAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-06-25
Abstract: WS-Leistungsversorgung, umfassend:  – eine GS-Leistungsquelle (10) zum Bereitstellen einer GS-Leistung mit einer positiven GS-Spannung und einer negativen GS-Spannung;  – einen GS-/WS-Umrichter (20) zum Umrichten der GS-Leistung der GS-Leistungsquelle in eine WS-Leistung;  – einen Ausgangsstromdetektor (50) zum Detektieren eines Ausgangsstroms des GS-/WS-Umrichters (20) und zum Erzeugen eines dementsprechenden Ausgangsstromrückführsignals;  – eine Ausgangsstromsteuervorrichtung (60) zum Empfangen des Ausgangsstromrückführsignals und zum Steuern des GS-/WS-Umrichters (20); und  – einen Ausgangsfilter (30), der über ein WS-Ausgangskabel (21) mit einem Ausgang des GS-/WS-Umrichters (20) verbunden ist, und wobei der Ausgangsstromdetektor (50) mit dem WS-Ausgangskabel (21) verbunden ist,  – wobei, wenn die Ausgangsstromsteuervorrichtung (60) den GS-/WS-Umrichter (20) deaktiviert, um dessen Ausgangsleistung eine Zeitlang zu sperren, und die Ausgangsspannung des GS-/WS-Umrichters (20) nicht gleich der positiven GS-Spannung oder der negativen GS-Spannung ist, ein von dem Ausgangsstromdetektor (50) am Ausgang des GS-/WS-Umrichters (20) detektierter Wert eine Abweichung ist und zu der Ausgangsstromsteuervorrichtung...
Patent DE-102007026283-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug mit mehreren Rundinstrumenten
Inventor: WENGELNIK HEINO DR RER NAT
IPC: G12B11/00
Filed: 2007-06-05
Granted: 2020-04-02
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug mit- zumindest zwei mechanischen Rundinstrumenten (2, 3) und- einem Display (1), das zwischen den beiden Rundinstrumenten (2, 3) angeordnet ist, sowie- einem dritten Rundinstrument (4), welches zumindest zum Teil von der Displayanzeige gebildet ist, wobei das dritte Rundinstrument (4) zumindest einen körperlichen Ringabschnitt (5) umfasst, der aus der Betrachtungsrichtung auf das Display (1) vor dem Display (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringabschnitt (5) radial nebeneinander liegend einen nicht transparenten Ringabschnitt (7) und einen transparenten Ringabschnitt (6) umfasst, wobei der transparente Ringabschnitt (6) radial innen liegend ist.
Patent DE-102007026716-B4 (DE)
Title: Motorische Lenkungsverriegelung für Fahrzeuge
Inventor: HANSEN-RÜTHER DIRK
IPC: E05B81/66
Filed: 2007-06-06
Granted: 2018-04-19
Abstract: Motorische Lenkungsverriegelung (10) für Fahrzeuge,mit einem durch einen Motor (11) bewegten (22) Bewegungsteil (12),der unmittelbar oder mittelbar einen Riegel (23) gegenüber der Lenkung (16) des Fahrzeugs zwischen einer die Lenkung (16) sperrenden Sperrlage (15.1) und einer freigebenden Freigabelage (15.2) bewegt,mit wenigstens einem Sensor, der auf eine Bewegung (22) des Bewegungsteils (12) anspricht,und mit einem an den Sensor angeschlossenen Auswerter (26), der den Motor (11) steuert,dadurch gekennzeichnet ,dass während der motorischen Bewegung (22) des Bewegungsteils die Geschwindigkeit (v) des Bewegungsteils (12) gemessen wirdund dass entsprechend dem Messergebnis der Motor (11) im Sinne einer Geräusch-Minimierung der Lenkungsverriegelung (10) gesteuert wird.
Patent DE-102007034449-B4 (DE)
Title: Getriebe-Baureihe und Verfahren zur Herstellung eines Getriebes
Inventor: MEGERLE JUERGEN
IPC: F16H55/17
Filed: 2007-07-20
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Getriebes,  dadurch gekennzeichnet, dass  verschiedene Getriebe-Varianten gebildet werden, indem verschiedene Zahnrad-Varianten (4, 20, 30, 40) auf eine für alle Varianten gleiche Welle (2) gesteckt werden,  wobei die Zahnräder (4, 20, 30, 40) mit einer für alle Varianten gleichen Nabenbreite gefertigt werden,  wobei  – eine erste Zahnrad-Variante (20) aus einem Grundkörper mit einer ersten Breite gefertigt wird, wobei die erste Breite gleich der Nabenbreite und der Verzahnungsbreite ist,  – eine zweite Zahnrad-Variante (30) aus einem Grundkörper mit der ersten Breite gefertigt wird, wobei die erste Breite gleich der Nabenbreite ist und im Verzahnungsbereich die Verzahnungsbreite gegenüber der ersten Breite an einer Seitenfläche (43) zurückgenommen wird auf die Verzahnungsbreite der Getriebestufe der Getriebe-Variante, die die Zahnrad-Variante (30) umfasst,  – eine dritte Zahnrad-Variante (40) aus einem Grundkörper mit einer zweiten Breite gefertigt wird, wobei die zweite Breite größer als die erste Breite...
Patent DE-102007041073-B4 (DE)
Title: Zusatztrockner und Bekleidungsbehandlungsmaschinenkombination
Inventor: PARK SANG HO
IPC: D06F58/20
Filed: 2007-08-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Bekleidungsbehandlungsmaschinenkombination (100), die Folgendes aufweist: – eine Bekleidungsbehandlungsmaschine, die ein Waschen oder Trocknen von Bekleidung ausführt, die in ihrem Körper (110) aufgenommen ist; – einen Zusatztrockner (120) mit einem Bekleidungsaufnahmeteil, der zum Aufnehmen von Bekleidung in ihm ausgebildet ist; und – eine Verbindungseinheit (130) zum Verbinden des Zusatztrocknerkörpers (121) mit einer Seite der Bekleidungsbehandlungsmaschine; wobei der Zusatztrockner (120) Folgendes umfasst: – einen Zusatztrocknerkörper (121), – eine Schublade (122), die aus der Vorderseite des Zusatztrocknerkörpers (121) herausgezogen werden kann und den Bekleidungsaufnahmeteil bildet; und – eine Ultraviolettstrahlungs-Sterilisiereinheit (180), die an der Oberseite im Inneren des Zusatztrocknerkörpers (121) vorhanden ist, um die im Bekleidungsaufnahmeteil aufgenommene Bekleidung direkt mit Ultraviolettstrahlung zu bestrahlen.
Patent DE-102007042210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einlegen einer Parksperre eines automatischen oder automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-09-05
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum automatischen Einlegen einer Parksperre eines automatischen oder automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs, die abhängig von einer an einer Wähleinrichtung vom Fahrer des Kraftfahrzeugs gewählten Fahrstufe (P, R, N, D) und abhängig von anderen Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass DANN, WENN eine ermittelte aktuelle Geschwindigkeit (v_Fzg) des Kraftfahrzeugs kleiner ist als ein vordefinierter kleiner Schwellwert UND gleichzeitig ein auf einen Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs wirkender Zündstromkreis des Kraftfahrzeugs elektrisch unterbrochen ist UND gleichzeitig an der Wähleinrichtung eine Fahrstufe „Neutral” (N) angewählt ist, im Getriebe stets die Fahrstufe „Neutral” (N) eingelegt bleibt oder automatisch eingelegt wird, UND dass DANN, WENN die aktuelle Geschwindigkeit (v_Fzg) des Kraftfahrzeugs kleiner ist als der vordefinierte kleine Schwellwert UND gleichzeitig der Zündstromkreis elektrisch unterbrochen ist UND gleichzeitig eine Fahrstufe „Vorwärtsfahrt” (D) oder „Rückwärtsfahrt” (R) angewählt ist, stets automatisch die Parksperre des Getriebes eingelegt wird, UND dass DANN, WENN die aktuelle Geschwindigkeit...
Patent DE-102007049181-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Durchlauferhitzer
Inventor: MAYER ANDRÉ
IPC: H05B1/00
Filed: 2007-10-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Anzeigevorrichtung für einen Durchlauferhitzer (1) mit einer Vorrichtung zur Einstellung der Auslauftemperatur (2) und einer Vorrichtung zur Erfassung der Einlauftemperatur (3), bei der Anzeigemittel (4, 5, 6) vorhanden sind, welche den Zustand, in dem die mittels der Vorrichtung zur Einstellung der Auslauftemperatur (2) eingestellte Temperatur kleiner als die mit der Vorrichtung zur Erfassung der Einlauftemperatur (3) ermittelten Temperatur ist, durch Licht, Text, Farbe und / oder Tonsignal anzeigen.
Patent DE-102007053632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur koaxialen Strahlanalyse an optischen Systemen
Inventor: KRAMER REINHARD DR -ING
IPC: G01J4/00
Filed: 2007-11-08
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur online Strahlanalyse, dadurch gekennzeichnet, dass an einer reflektierenden Oberfläche eines lotrecht zum Hauptstrahl befindlichen optischen Elements ein definierter Prozentsatz eines in eine Bearbeitungszone mit Fokus geleiteten Strahles koaxial rückreflektiert wird, und dieser rückreflektierte Teilstrahl durch einen Strahlteiler vom Hauptstrahl separiert wird, so dass der rückreflektierte Teilstrahl während eines Bearbeitungsprozesses zur Strahlanalyse zur Verfügung steht, und Strahleigenschaften des rückreflektierten Teilstrahls analysiert werden.
Patent DE-102008013926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung des Anstellwinkels eines Rotorblattes einer Windenergieanlage
Inventor: MASCIOMI ANDREAS
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-03-12
Granted: 2019-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung des Anstellwinkels eines Rotorblattes (1) einer Windenergieanlage, mit einem flexiblen, durch ein Antriebsrad (9) bewegbaren Hülltriebstrang (10), über den das Rotorblatt (1) in entgegengesetzten Richtungen um seine Längsachse drehbar ist, wobei der Hülltriebstrang (10) in nur einer einzigen, zur Drehachse des Antriebsrads (9) senkrechten Ebene bewegbar ist und an einem ein Endstück des Rotorblattes (1) bildenden Drehlagerring angreift, und dass das Antriebsrad (9) mit einer an der Nabe (2) des Rotorblatts (1) montierten Motor-/Getriebeeinheit (7) zur individuellen Verstellung des Rotorblattes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Hülltriebstrang (10,10a) durch eine Spannrolle (16) gespannt ist, die zur Vergrößerung des Umschlingungswinkels des Antriebsrads (9) an der dem Antriebsrad (9) abgewandten Seite des flexiblen Hülltriebstrangs (10,10a) gegen den Hülltriebstrang (10,10a) anliegt.
Patent DE-102008021550-B4 (DE)
Title: Hochleistungsleuchte mit einer Lampe und einem Reflektor
Inventor: MEHRTENS ANDREE DR
IPC: F21V7/04
Filed: 2008-04-28
Granted: 2011-12-01
Abstract: Hochleistungsleuchte mit wenigstens einer Lampe (1) und einem die Lampe (1) teilweise umgebenden Reflektor (2), der eine zur Bündelung des von der Lampe (1) ausgesandten Lichts zu einem gerichteten Strahl sich in einer Längsrichtung erweiternde innere reflektierende Oberfläche (3) aufweist, die aufgrund unterschiedlicher Abstände zur Lampe (1) Bereiche mit unterschiedlichen Anforderungen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) aus wenigstens einem ersten Teilreflektor (5) und einem zweiten Teilreflektor (6) besteht, der sich über eine Stoßkante (11) so an den ersten Teilreflektor (5) anschließt, dass die reflektierenden Oberflächen (9, 10) der beiden Teilreflektoren (5, 6) gemeinsam die das Licht bündelnde, sich in Längsrichtung (L) erweiternde innere Oberfläche (3) des Reflektors (2) bilden.
Patent DE-102008031270-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Absicherung eines Ausfalls einer Schaltvorrichtung bei Spannungswandlern in Kraftfahrzeugen
Inventor: HELLWIG HANS-PETER
IPC: G05B23/02
Filed: 2008-07-02
Granted: 2017-06-08
Abstract: Steuergerät (6) umfassend wenigstens – einen Spannungswandler (2), der eine Eingangsspannung (Vin) nach oben oder nach unten zu einer Ausgangsspannung (Vout) wandeln kann, und – eine Überwachungseinrichtung (5), die überwacht, ob Signale in Abhängigkeit von der Funktionsfähigkeit des Spannungswandlers (2) empfangen werden, wobei das Steuergerät (6) ein Schaltelement (4) umfasst, das durch die Überwachungseinrichtung (5) derart angesteuert wird, dass das Schaltelement (4) die Eingangsspannung (Vin) direkt zur Ausgangsspannung (Vout) durchschaltet, wenn die Überwachungseinrichtung (5) kein Signal empfängt, wobei das Schaltelement (4) einen Transistor umfasst, und wobei das Steuergerät (6) eine Widerstand-Kondensator-Einheit umfasst, die dem Schaltelement (4) vorgeschaltet ist, und das Steuergerät (6) einen Mikrokontroller (3) umfasst, der die Signale an die Überwachungseinrichtung (5) sendet, und wobei ferner die Widerstand-Kondensator-Einheit als RC-Glied ausgestaltet ist, die Widerstand-Kondensator-Einheit eingerichtet ist, die Energie der durch den Mikrokontroller (3) übertragenen Signale, die als Impulse ausgebildet sind, zu speichern und die Widerstand-Kondensator-Einheit einen Kondensator aufweist, wobei das Steuergerät (6) derart eingerichtet ist, dass, wenn die Impulse des Mikrokontrollers (3) ausbleiben, sich der Kondensator im RC-Glied entlädt und der Transistor in Durchlassrichtung geschaltet wird.
Patent DE-102008035264-B4 (DE)
Inventor: VIERCK UDO
IPC: E05D7/10
Filed: 2008-07-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: The fitting has an elongated square block (2) attached at a supporting component i.e. frame. The square block is provided in full length with a borehole (3). A shaft on a spring is inserted into the borehole. The square block has a transverse-lying slot (4) near an upper edge of the borehole. A short flat part (10) is attached at a supported component i.e. leaf, and formed as an eyelet and rounded at an end. The square block is inserted into the slot. The shaft on the spring is clamped by the eyelet of the flat part. The square block and flat part are connected and locked with each other.
Patent DE-102008036839-B4 (DE)
Title: Scheibenglasbefestigung für bewegliches Fahrzeugfenster
Inventor: COSTIGAN TERRENCE P
IPC: B60J1/17
Filed: 2008-08-07
Granted: 2014-03-06
Abstract: Scheibenglasklemmen- und -trägeranordnung zur Verwendung bei der Halterung eines beweglichen Fensterscheibenglases (22) in einer Fahrzeugtür (10), wobei die Anordnung umfasst: eine Scheibenglasklemme (58) umfassend einen mit dem Fensterscheibenglas (22) in Eingriff bringbaren Scheibenglas-Halterungsflansch (66), einen sich von dem Scheibenglas-Halterungsflansch (66) erstreckenden Klemmenkörper (65) und ein Paar sich von dem Klemmenkörper (65) erstreckende Ansatzeingriffsarme (78), wobei ein jeder der Ansatzeingriffsarme (78) einen Ansatzeingriffsflansch (80) umfasst, der sich von diesem erstreckt, sodass von den Ansatzeingriffsarmen (78) und den Ansatzeingriffsflanschen (80) ein sich vertikal ersteckender, im Querschnitt C-förmiger Kanal (82) gebildet wird; und einen Träger (62) umfassend einen Trägerkörper (84), der mit einem ersten Seilsatz (104) in Wirkeingriff bringbar ist, und ein Paar von sich vertikal erstreckenden Führungsschultern (86), die sich von dem Trägerkörper (84) erstrecken und derart gleitend in dem Kanal (82) aufnehmbar sind, dass eine Einschnapp-Befestigung der Scheibenglasklemme (58) an dem Träger (62) erreicht wird, wobei die ansetzenden Führungsschultern (86) an einem ersten, benachbart zu dem Scheibenglas-Halterungsflansch (66) gelegenen Ende sich weiter von dem Trägerkörper weg erstrecken und sich zu dem Trägerkörper (84) hin verjüngen, wenn die ansetzenden Führungsschultern (86) sich von dem ersten Ende weg erstrecken, wodurch der Trägerkörper (84) näher zu dem Klemmenkörper (65) hin gezogen wird, je weiter die ansetzenden Führungsschultern (86) in vertikaler Richtung in den Kanal (82) hinein geschoben werden.
Patent DE-102008037202-B4 (DE)
Title: Interferenzschraube
Inventor: WITTE FRANK DR MED
IPC: A61B17/68
Filed: 2008-08-11
Granted: 2015-03-05
Abstract: Interferenzschraube (1) mit einem Außengewinde (2), ausgebildet zur Fixierung eines Ligamentes, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegänge (4) des Außengewindes (2) als Abflachung in den Gewindegängen (4) ausgebildete und als Verdrehsicherung wirksame Ausnehmungen (3) aufweisen, welche eine Sekantenfläche zu den Zahnflanken und zum Zahngrund (9) des Gewindes (2) bilden, wobei die Ausnehmungen (3) in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102008039253-B4 (DE)
Title: Anlage
Inventor: MEYER HARALD
IPC: B60L9/22
Filed: 2008-08-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Anlage, umfassend einen stationären und einen mobilen Maschinenteil (1),wobei der mobile Maschinenteil (1) über eine Schleifleitung (2) versorgt ist aus einer vom stationären Maschinenteil umfassten Einspeiseeinheit P1,wobei die Schleifleitung (2) Gleichspannung führt, insbesondere also die Schleifleitung (2) zur Versorgung des mobilen Maschinenteils (1) mit Gleichspannung ausgeführt ist,wobei die Einspeiseeinheit P1 aus dem Wechselstromversorgungsnetz gespeist ist und mittels eines Gleichrichters die Gleichspannung erzeugt, wobei ein Koppeleinheit K1 vorgesehen ist, die eine Impedanz zur Kompensation der von der Position des mobilen Maschinenteils (1) abhängigen, längenveränderlichen Induktivität der Schleifleitung (2) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassauf dem mobilen Maschinenteil eine zweite Koppeleinheit K2 angeordnet, die eine schwingungsmindernde Impedanz zur Kompensation der von der Position des mobilen Maschinenteils (1) abhängigen, längenveränderlichen Induktivität der Schleifleitung (2) umfasst und eine Kapazität zur Reduktion oder Unterdrückung der belastungs- und längenabhängigen Schwingneigung der Energiestrecke.