baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-16436-U1 (AT)
Title: Sicherheitsmittelanordnung einer Straßenschranke
IPC: E01F13/06
Filed: 2018-03-27
Abstract: Das Gebrauchsmuster stellt eine Sicherheitsmittelanordnung (4) einer Straßenschranke bereit, die einen fixen Abschnitt (4a) und einen beweglichen Abschnitt (4b) umfasst, die über ein Sicherheitsmittel (5) miteinander verbunden sind, wobei der bewegliche Abschnitt (4b) eine Hülse (6) und eine Buchse (7) umfasst, die mit der Hülse (6) über ein Gelenk (8) verbunden ist, und der fixe Abschnitt (4a) durch einen Arm (10) gebildet ist, der aus einem Winkelprofil besteht, in dem ein Zylinder (10a) positioniert ist, und der Zylinder (10a) eine Buchse (7) des beweglichen Abschnitts aufnimmt und der fixe Abschnitt (4a) mit dem Sicherheitsmittel (5) versehen ist.
Patent AT-11881-U1 (AT)
Title: Grossvolumiger verpackungsbehälter aus flexiblem material zum transport von pump- oder fliessfähigem füllgut
IPC: B65D88/16
Filed: 2010-02-18
Abstract: Großvolumiger Verpackungsbehälter (1) aus flexiblem Material zum Transport von pump- oder fließfähigem Füllgut, insbesondere von Bitumen, umfassend mehrere, vorzugsweise durch Nähte miteinander verbundene Mantelflächen (2-7). Um eine Wiederbefüllbarkeit des Verpackungsbehälters (1) zu ermöglichen, weist dieser mindestens eine Überlappungslasche (8) auf, welche in einer ersten Position (13) einen unterhalb der Überlappungslasche (8) angeordneten, zum Auftrennen vorgesehenen, fiktiven Öffnungsbereich (9) des Verpackungsbehälters (1) verschließend abdeckt und von diesem in eine zweite Position (14) abhebbar ist.
Patent AT-7784-U1 (AT)
Title: Raum-licht-zelle
IPC: G09F19/12
Filed: 2003-02-20
Abstract: Die Erfindung dient zur räumlichen Darstellung von Logos, Schriftzügen und Fotos. Der Effekt einer räumlichen Darstellung wird durch die Anordnung von Spiegeln, Spionspiegeln und von Beleuchtungsquellen erzielt. Der erfinderische Schritt liegt insbesondere in dieser Anordnung von Spionspiegeln (D) und Beleuchtungskörpern, die innerhalb einer Box angebracht sind. Die zu projizierende Schrift, bzw. das Logo oder Bild werden auf ein transparentes Material (Plexiglas) aufgedruckt. Die Lichtquelle (C) hinter diesem Plexiglas projiziert das Bild in das Innere der Box. Durch die an den Innenwänden der Box angebrachten Spiegel sowie durch den Spionspiegel, durch den der Betrachter in die Box sehen kann, entsteht der Eindruck einer räumlichen Projektion des Logos in der Box.
Patent BG-2479-U1 (BG)
Title: A device for accessing telecommunications networks
Inventor: DEVEDZHIEV VALENTIN
IPC: H04W4/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: The utility model relates to a device for accessing telecommunications networks, which finds use in the telecommunications area. With it is ensured a wireless access, observation and operation of IoT devices, which work with different kinds of wireless interfaces and protocols, with capabilities for both electric, as well as optic connectivity to the telecommunications network and for wired and wireless connection of users, as well as remote operation of temperature and remote control and diagnostics. The device for accessing telecommunications networks includes a transmitter-receiver for a wireless IoT network (1), bidi connected to an operation block (4). Two way connected to the operation block (4) are a telephone user interface (3), a memory block (5), an USB interface (12), a temperature reader with a logistics interface (7) and a commuting matrix (9). The telephone user interface (3) is plugged in to the joining user interface (2), and the temperature reader with logistics interface (7) is connected to the powering block (8). To the commuting matrix (9) are two-way connected the joining network interfaces (10), the transmitter-receiver network interface (11) and the transmitter- receiver for wireless Wi-Fi network (6). The transmitter-receiver for wireless IoT network (1), the transmitter-receiver for wireless Wi-Fi network (6) and the transmitter-receiver for wireless interface (11) are bidi connected to the IoT network, a wireless network and to the telecommunications network. The power block (8) is connected to all other blocks (not show on the figure).
Patent BG-3145-U1 (BG)
Title: Composition for pizza base production
Inventor: GEORGIEV SHTERYO
IPC: A21D8/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: The utility model relates to a composition for the production of a pizza base which will find application in the food industry. The composition contains the following components in weight percentages: - durum wheat flour - (47-53)%, - biga - (14-16)%, - dry yeast - (0.95-1.3)%, - vegetable carbon - (0,5-0,8)%, - olive oil - (1,4-1,7), - iodized table salt (1,4-1,7)% and -the rest up to 100% - water
Patent AT-11334-U1 (AT)
Title: Personal computer mit reduziertem energieverbrauch
Inventor: HINTERBERGER THOMAS
IPC: G06F1/32
Filed: 2009-05-12
Abstract: LLL-PC - stromsparender Desktop-PC im Holzgehäuse mit maximal 25W im Leerlauf und maximal 60W unter Vollast, wobei durch die Verwendung von besonders stromsparenden Komponenten, der Auslagerung des DC-AC Wandlers nach Außen, der Verwendung eines speziellen DC-DC Wandlers und die Verwendung eines Holzgehäuses erst ermöglicht wird, wobei die EMV (Elektromagnetische Verträglichkeit) - sofern nötig - durch ein abschirmendes Gewebe hergestellt.
Patent AT-7639-U1 (AT)
Title: Universell anwendbare abbeermaschine
IPC: A23N15/02
Filed: 2004-05-13
Abstract: Um eine Abbeermaschine universell einsetzen zu können (z.B.: Vogelbeeren, Weintrauben, Holler, usw.) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Abbeermaschine einen Schaufelrotor (Fig. 1) dessen Schaufeln (2) fliehkraftbeaufschlagt sind aufweist. Durch Änderung der Drehzahl wird auch die Fliehkraft der Schaufeln (2) verändert. Somit kann man die Lösekraft der Schaufeln beeinflussen.Beim universellen Einsatz muss öfters die Abbeertrommel gewechselt werden (Lochdurchmesser). Dazu öffnet man den Deckel (25) mittels Deckelverschluss (10) und entfernt den Lagerbock (16) samt Schaufelrotor, danach kann man die Abbeertrommel leicht herausziehen bzw. wechseln.
Patent AT-15840-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer länglichen Baueinheit an einer Tragschienenanordnung
Inventor: ING GERALD LADSTÄTTER
IPC: H02G1/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Befestigen einer zumindest teilweise flexibel ausgebildeten länglichen Baueinheit (130, 140, 150) an einer sich entlang einer Längsrichtung ersteckenden Tragschienenanordnung (110) wird die zu befestigende Baueinheit (130, 140, 150) zu einer Rolle (200, 250) aufgewickelt zur Verfügung gestellt. Die Baueinheit (130, 140, 150) wird dann mittels einer Montagevorrichtung (10, 30) befestigt, welche dazu ausgebildet ist, an der Tragschienenanordnung (110) angeordnet und entlang dieser bewegt zu werden, wobei die Montagevorrichtung (10, 30) die zu der Rolle aufgewickelte Baueinheit (130, 140, 150) drehbar trägt und diese während der Fortbewegung entlang der Tragschienenanordnung (110) abgewickelt wird.
Patent AT-4412-U1 (AT)
Title: Auffangvorrichtung für von obstbäumen fallende baumfrüchte
Inventor: RISCHANEK FRIEDRICH
IPC: A01D46/20
Filed: 2000-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung für von Obstbäumen fallende Baumfrüchte. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine am Baumstamm (1) unterhalb der Baumkrone (2) befestigbare Fangeinrichtung (3) sowie zwischen Fangeinrichtung (3) und Boden (4) eine Sammeleinrichtung (5) vorgesehen ist, wobei die Fangeinrichtung (3) zumindest eine Durchlassöffnung für die Baumfrüchte (7) aufweist.
Patent AT-12495-U1 (AT)
Title: Fehlererkennung für leuchtdioden
IPC: H05B45/50
Filed: 2010-10-08
Abstract: Betriebsschaltung für wenigstens eine LED, der eine Gleichspannung oder gleichgerichtete Wechselspannung zugeführt wird und die mittels einer Spule (L1) und einem durch eine Steuer/Regeleinheit (SR) getakteten ersten Schalter (S1) eine Versorgungsspannung für wenigstens eine LED bereitstellt, wobei bei eingeschaltetem erstem Schalter S1 in der Spule (L1) eine Energie zwischengespeichert wird, die sich bei ausgeschaltetem erstem Schalter (S1) über eine Diode (D1) und über wenigstens eine LED entlädt, wobei die Steuer/Regeleinheit (SR) den Strom durch die Spule (L1) während der Einschaltzeit des ersten Schalters (S1) überwacht, und sofern ein definierter Maximalstrom überschritten wird, die Einschaltzeit des Schalters (S1) auf ein definiertes Minimum setzt, und bei wiederholtem Überschreiten der Schwelle für den definierten Maximalstrom einen Fehler erkennt.
Patent AT-5728-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum erfassen einer schüttgutmenge auf einem förderband
IPC: G01B11/00
Filed: 2001-08-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erfassen einer Schüttgutmenge auf einem Förderband (1) mit einer im Bereich einer Förderbandabstützung (3) oberhalb des Förderbandes (1) vorgesehenen Meßanordnung beschrieben, die aus einer Einrichtung zur berührungslosen Erfassung des jeweiligen auf eine Querschnittsebene bezogenen Oberflächenverlaufes (4) des Schüttgutes (5) besteht. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die als Triangulationsmeßeinrichtung (2) ausgebildete Erfassungseinrichtung für den Oberflächenverlauf (4) des Schüttgutes (5) Lichtsender (7) für in einer Querschnittsebene verlaufende, über die Förderbandbreite verteilte Lichtstrahlenbündel (8) aufweist und daß den Lichtsendern (7) zumindest gruppenweise ein Detektor (16) zur Lageermittlung der über eine Empfangsoptik (17) erhaltenen Abbildungen (19) der am Schüttgut (5) reflektierten Lichtstrahlenbündel (8) der zumindest gruppenweise nacheinander ein- und ausschaltbaren Lichtsender (7) zugeordnet ist.
Patent AT-5770-U1 (AT)
Title: Fugendichtungsprofil für betondecken von verkehrsflächen
Inventor: GRABE WERNER DR ING
IPC: E01C11/10
Filed: 2001-09-17
Abstract: Bei einem Fugendichtungsprofil für Betondecken von Verkehrsflächen, insbesondere Autobahnen und Flughafenvorfeldern, mit einem zentralen Steg (12), insbesondere aus einem gummielastischen Material, beispielsweise EPDM, und an diesem angeformten, seitlich abstehenden Dichtlippen (8, 8, 9, 9, 10, 10, 11, 11) besteht mindestens eine Dichtlippe (10, 10) zumindest teilweise aus einem wasserquellenden Material.
Patent DE-8403666-U1 (DE)
IPC: A47B96/20
Filed: 1984-02-08
Abstract: 1. An article of furniture, more particularly a bed, a cupboard or desk, having the following features : the article of furniture comprises support parts (1 to 4; 21 to 25; 40 to 44) of laminated marble panels and connecting elements (5, 8, 31) and, if required, additional parts (feet 6, 9; strips 7) ; the support parts (1 to 4; 21 to 25; 40 to 44) consist in each case of two marble panels (11, 12) glued together with the interposition of a plastics layer (13) ; the laminated marble panels (11, 12, 13) are provided with continuous bores (19) and/or blind bores (14) in each of which a metal sleeve (15) or a pin (17) or a toggle lever (18) is cemented ; the support parts (1 to 4; 21 to 25; 40 to 44) are either interconnected using the connecting elements (5, 8, 31), the latter being secured to the pins (17) or the toggle levers (18) or by screw pins (16) to the metal sleeves (15), or else the support parts (1 to 4; 21 to 25; 40 to 44) are interconnected directly using screw pins (16) screwed through continuous bores (19) in one support part into metal sleeves (15) of the associated other support part.
Patent DE-8631465-U1 (DE)
IPC: B29C65/20
Filed: 1986-11-25
Abstract: 1. Method of welding partially crystalline structured plastics material films (F1, F2) in a seam-like manner, whereby the regions of the plastics material films (F1, F2), which are to be welded together, are heated by a heating wedge (10), which is disposed between said regions, and are compressed by a pair of pressure rollers (7, 8), which are disposed after said wedge and are continuously advanced, characterised in that the plastics material films (F1, F2) are heated-up by an arrangement of the heating wedge (10), having a heat transmitting capacity which decreases from the centre towards its lateral edges, with a temperature gradient which is orientated transversely relative to the direction of advancement (V) and drops in the region of the edge zones (R1, R2).
Patent DE-8912795-U1 (DE)
IPC: F16K3/28
Filed: 1989-01-21
Abstract: PCT No. PCT/EP90/00067 Sec. 371 Date Jul. 22, 1991 Sec. 102(e) Date Jul. 22, 1991 PCT Filed Jan. 12, 1990 PCT Pub. No. WO90/08276 PCT Pub. Date Jul. 26, 1990.A gate valve has a one-piece casing which contains a valve chamber. The casing is provided with a tubular stub on either side of the chamber, and the stubs serve to connect the valve to a pair of pipes. The chamber has a non-circular sealing surface which is inclined to the direction of flow. A valving element having a non-circular sealing surface complementary to the sealing surface of the chamber is insertable in the latter via a selected one of the stubs. Following insertion, the valving element is connected to a spindle. Both the valving element and the spindle are held against rotation, and movement of the valving element towards and away from the sealing surface of the chamber is achieved by a rotary nut which is threaded onto the spindle. The sealing surface of the valving element delimits a region having a maximum dimension greater than the maximum dimension of the selected stub as considered in planes normal to the flow direction.
Patent DE-9321241-U1 (DE)
IPC: H04M19/00
Filed: 1993-06-16
Abstract: A circuit arrangement for feeding digital telecommunication terminals via a transformerless physical two-wire interface, proposes a real choke or resistance feed instead of the previously used phantom circuits. The DC-isolation and the signal input and output are provided by capacitors. Level matching is performed either by appropriate dimensioning of the chokes and resistors or by suitable level matching circuits. <IMAGE>
Patent AT-16800-U1 (AT)
Title: Schraubverbindung für längenverstellbare Pleuelstange mit unterschiedlicher Gewindesteigung
Inventor: MALTE HELLER
IPC: F16C7/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange (1) für einen Kolbenmotor, wobei die Pleuelstange (1) ein erstes Pleuelauge (7) zur Aufnahme eines Kolbenbolzens und ein zweites Pleuelauge (4) zur Aufnahme eines Kurbelwellenzapfens aufweist, wobei der Abstand zwischen dem Kolbenbolzen und dem Kurbelwellenzapfen in Längsrichtung (A) der Pleuelstange (1) mittels einer hydraulischen Steuereinrichtung (21) mit mindestens einer Zylinder-Kolben-Einheit (10) mit zumindest einem Zylinder (12) und zumindest einem Verstellkolben (9) einstellbar ist. Dabei sind der Verstellkolben (9) der Zylinder-Kolben-Einheit (10) und das erste Pleuelauge (7) mittels zumindest einer Schraubverbindung (37, 38) verbunden, die ein erstes Gewinde (35) mit einer ersten Gewindesteigung und ein mit dem ersten Gewinde (35) zusammenwirkendes zweites Gewinde (36) mit einer zweiten unterschiedlichen Gewindesteigung aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kolbenmotor mit einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange (1).
Patent AT-7158-U1 (AT)
Title: Ausstosser für ein bewegbares möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-04-27
Abstract: Ausstoßer für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Türe oder Schublade, mit einer Stoßvorrichtung und einer elektrischen Antriebseinheit, durch die die Stoßvorrichtung antreibbar ist, wobei die Antriebseinheit (4) durch Zug- und/oder Druckausübung auf die Stoßvorrichtung (3) auslösbar ist.
Patent AT-14814-U1 (AT)
Title: Verschlusseinrichtung, insbesondere Vakuumverschlusseinrichtung
IPC: F16K51/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Verschlusseinrichtung (1), insbesondere Vakuumverschlusseinrichtung, wobei die Verschlusseinrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit zumindest einer Öffnung (3) und zumindest einen Verschlussteller (4) zum Verschließen der Öffnung (3) aufweist und der Verschlussteller (4) von einem Verschlusstellerantrieb (5) der Verschlusseinrichtung (1) zwischen zumindest einer Öffnungsstellung, in der der Verschlussteller (4) die Öffnung (3) ganz oder teilweise freigibt, und einer Abdeckstellung, in der der Verschlussteller (4) die Öffnung (3) vollständig abdeckt, hin und her verfahrbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (1) zumindest eine Schiene (6, 7) aufweist, an oder auf der der Verschlussteller (4) aus dem Gehäuse (2) herausfahrbar ist.
Patent DE-20100623-U1 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 2001-01-12
Abstract: Bushing (4) comprises a spreadable region (24) especially having radial slits on the end facing a hinge component. Preferred Features: The region having radial slits has a bearing surface causing spreading of the region on the action of suitable devices. A fixing device, preferably a screw (5), penetrating the hinge component is suitable for spreading the region having radial slits. The screw has an angled, especially conical surface (19) acting on the bearing surface.
Patent DE-20109071-U1 (DE)
IPC: A47C17/13
Filed: 2001-05-31
Abstract: The spandrel region (9) of the corner part is bridged or covered by sliding or pulling out a seat cushion (4.3) from the seat (3) not containing the pull-out bed frame (6). This cushion is slid or pulled out in the direction of the adjacent width side (10) of the bed surface (11) of the pulled-out bed. The sofa (1) comprises two seats (2, 3) with at least two seat cushions (4.1-4.4), arranged at right angles to each other via an intermediate corner section (5). The first seat (2) contains an upholstered pull-out bed frame, which when pulled out combines with one of the cushions (4.3) in the second seat to form a bed surface.
Patent DE-20121578-U1 (DE)
Title: Ski stadium has an angled surface, to represent a piste with snow, which has cooling tubes on the piste surface shrouded by flanking and projecting protectors
IPC: A63C19/10
Filed: 2001-05-23
Abstract: The ski stadium has an angled surface to represent a ski piste. A number of snow generators, at intervals, deliver snow to the piste surface, and a number of air cooler fans keep the interior of the stadium at a low temperature. A number of pipes (5), carrying a coolant flow, are laid on the piste surface. Protectors (9,10) are between the pipes, anchored to the piste surface and projecting over the cooling pipes to protect them from damage. The cooling pipes are linked to a control circuit, with temperature sensors, and valves (6) for each cooling section of the piste.
Patent DE-20122581-U1 (DE)
Title: Bale winder has a carrier frame for a rotating arm to film wrap the bale on the worktable, with a rotary drive and planetary gear to increase the power and reduce the assembly height
IPC: A01F15/07
Filed: 2001-01-12
Abstract: The bale winder has a winding table (1), to support a bale (11) which rotates around a horizontal axis. A carrier frame (23) supports at least one rotating arm (17), operated by a hydromotor (21) to turn around a vertical axis (19). The rotary drive is fitted between the upper side of the carrier frame and the lower side of the rotating arm, to reduce the height of the assembly. The motor transmission is through a single- or multi-stage planetary gear (18).
Patent DE-20207646-U1 (DE)
IPC: B66F7/10
Filed: 2002-05-14
Abstract: The two vertical columns (1,2) have pairs of horizontal stabilizing arms (3-6) which have hinges (34,36) on their midpoints and height-adjustable feet or lifting pads (7-10) on their ends. The height adjustment may be achieved using ratchet levers. The vehicle lifting elements (1a,2a) are attached to the vertical columns.
Patent DE-20210717-U1 (DE)
IPC: F16B13/12
Filed: 2002-07-10
Abstract: The dowel consists of a body (1) made of a material stretchable by internal pressure application and therefore expandable, and a cap component (4) on the top side and made of a relatively hard material. A channel is located inside the cap component and into it is screwed a dowel screw. The dowel body and cap component consists of a plastic material, and the cap component is seated upon the dowel body. The cap component may consist at least partially of a solid material.
Patent DE-20215189-U1 (DE)
Title: Vessel has separate outer jacket made of elastic material which is pulled over outer contour of vessel so that it completely conforms to it and thereby acts as a heat insulator
IPC: B65D81/38
Filed: 2002-10-02
Abstract: The vessel has a separate outer jacket (11) made of elastic material which is pulled over the outer contour (12) of the vessel so that it completely conforms to it. The jacket completely or partially covers the top surface of the vessel and thereby acts as a heat insulator. The flexibility and elasticity of the outer jacket is such that the same size of jacket can be adapted to vessels of different shapes and sizes. The jacket has an opening (13) so that it can be slipped over the vessel.
Patent DE-20216626-U1 (DE)
Title: Vacuum cleaner has mechanical cutter in hose to chop large material intake for passage through filter screen
IPC: A47L9/24
Filed: 2002-10-29
Abstract: The vacuum cleaner (1) has a hose with a comminuter (8) behind the hose suction opening to chop up insects or other larger material. The comminuter can have a filter extending transversely to the air suction flow and with a rotor carrying cutting blades. The rotor can be driven by the airstream. The drive can alternatively be by an electric motor.
Patent DE-20216985-U1 (DE)
Title: Concrete cut stone slab, used in the building industry, consists of a rear concrete layer and an attached concrete layer containing a granular mineral additive having a specified grain size
IPC: E04F15/08
Filed: 2002-11-04
Abstract: Concrete cut stone slab consists of a rear concrete layer and an attached concrete layer containing a granular mineral additive having a grain size of not more 1.5 mm. Preferably the attached concrete layer contains a solvent based on a polycarboxylate ether and one or more dyes.
Patent DE-20218211-U1 (DE)
Title: Processor cooling wall for a computer housing for dispersing generated heat by heat conduction to the wall
IPC: G06F1/20
Filed: 2002-11-22
Abstract: The cooling wall (1) is arranged such that the motherboard and/or all-in-one board (3) and/or slot CPU can be fastened to the wall. The wall has one or more raised portions (5) and/or recesses in the region of the processor or other components which generate a large amount of heat. The height and/or depth of these is such that when the board is mounted, the processor or other component surface lies directly on the surface (7) of the raised portion and/or recess in direct contact. The heat generated can thus be conveyed by heat transfer to the cooling wall.
Patent DE-20218715-U1 (DE)
Title: End stop, for sun shade that is slidable in guide rail, comprises two sections for fixing and covering purposes respectively
IPC: E06B9/58
Filed: 2002-12-02
Abstract: End stop for a movable shade, in particular a sun shade that is slidable in a guide rail, comprises a first section (1) which extends into the guide rail and incorporates a bore (5) serving for fixing purposes, and a second section (2) serving as a cover for the end of the guide rail.
Patent DE-20221168-U1 (DE)
Title: Electrical plug contact body is made from single stamped flexible part with section with plug-in shaft for flat plug with inwardly directed lamellas, second section connected to bus bar
IPC: H01R13/11
Filed: 2002-08-13
Abstract: The electrical plug contact body has a first section (1) and a second section (2), whereby the first section has a plug-in shaft for a flat plug with inwardly directed lamellas (3) and the second section can be connected to a bus bar or is connected to the bus bar with a common material. The plug contact body is made from a single stamped flexible part. The plug-in shaft is made up of five sections bent into a rectangular shape.