baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012139-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Schuhputzbürste für Netz-, Akku- und Batteriebetrieb
IPC: A47L23/04
Filed: 2007-08-27
Abstract: Elektrische
Schuhputzbürste
zum Auftragen von Schuhcreme auf Schuhwerk und Lederwaren und zum
Nachpolieren von diesen dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste ( 1 )
aus dem Schalter (1), der Welle mit Verzahnung (2), dem Motor 3V
(3), den Batterien (4), dem Gehäuse
(5) und der Verschlussklappe (6) besteht.
Patent DE-202007015729-U1 (DE)
Title: Buchtransporteinrichtung
IPC: B42C11/04
Filed: 2007-11-12
Abstract: Buchtransporteinrichtung
(1) zum Transport insbesondere von klebegebundenen Buchblöcken (100),  mit
einem in Transportrichtung (T) ersten Transportsystem (19) auf einem
ersten Höhenniveau,  einem
in Transportrichtung (T) nachfolgenden zweiten Transportsystem (18)
auf einem tiefer liegenden zweiten Höhenniveau und einer dazwischen
angeordneten Buchleitvorrichtung (10, 11, 12, 13),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Buchleitvorrichtung eine Rutsche (13)
und eine bewegbare Buchabsenkschiene (10) zum Leiten eines jeweiligen
Buchblocks (100) entlang der Rutsche (13) besitzt.
Patent DE-202008000160-U1 (DE)
Title: Gelenk-Vorrichtung
IPC: E05D11/10
Filed: 2008-01-04
Abstract: Gelenk-Vorrichtung
(10), die zum Tragen eines relativ schweren Gelenkelements geeignet
ist, aufweisend:  einen Gelenkbolzen (20), der einen ersten
Abschnitt (21) und einen zweiten Abschnitt (22) aufweist,  ein
erstes Kupplungselement (30), das eine Seitenwand (31), die an dem
zweiten Abschnitt des Gelenkbolzens auf der Seite, auf der ein Vorsprung
(312) ausgebildet ist, drehbar angeschlossen ist, und einen Trageabschnitt
(34) mit zwei Flanschen (35) aufweist, die jeweils an dessen beiden Rändern angeordnet
sind,  ein Positionierelement (32), das an dem zweiten Abschnitt des
Gelenkbolzens (20) und auf der Seite des ersten Kupplungselements
(30) drehbar angeschlossen ist,  ein zweites Kupplungselement
(40), das an dem ersten Abschnitt (21) des Gelenkbolzens (20) drehbar
angeschlossen ist und bezüglich
des ersten Kupplungselement drehbar ist, wobei das zweite Kupplungselement
eine Auskragung (411) aufweist, die drehbar ist und zum Anstoßen gegen
den Vorsprung zum Stoppen der Bewegung des zweiten Kupplungselements
bezüglich
des ersten Kupplungselements vorgesehen ist,...
Patent DE-202008000919-U1 (DE)
Title: Schließanlage für eine einen Gangflügel und einen Standflügel aufweisende zweiflügelige Tür
IPC: E05B45/06
Filed: 2008-01-23
Abstract: Schließanlage
für eine
einen Standflügel
(1) und einen Gangflügel
(2) aufweisende zweiflügelige
Tür,  mit
zumindest einem als Fluchttürverschluss
ausgebildeten Standflügelverschluss
(3), welcher eine oder mehrere Verriegelungsstangen (4) aufweist,
welche im Zuge der Verriegelung in korrespondierende Verriegelungsaufnahmen
(5), zum Beispiel in einem Türrahmen
(R), eingreifen und zumindest einem Betätigungselement (7) zum Entriegeln
und Öffnen
des Standflügelverschlusses
(3),  und mit zumindest einem als Fluchttürverschluss ausgebildeten Gangflügelverschluss
(8), welcher als Treibstangenverschluss mit Mehrfachverriegelung
ausgebildet ist und zumindest ein Zentralschloss (9) sowie ein oder
mehrere über
ein oder mehrere Treibstangen (10) betätigbare Zusatzschlösser (11)
aufweist, wobei das Zentralschloss (9) und die Zusatzverriegelungen
(11) Verriegelungselemente (12) aufweisen, welche im Zuge der Verriegelung
in korrespondierende Verriegelungsaufnahmen (13) im Standflügel eingreifen,
und mit zumindest einem Betätigungselement (14)
zum Entriegeln und Öffnen
des Gangflügelverschlusses
(8), dadurch gekennzeichnet,  dass der Gangflügelverschluss
(8) als Motorschloss mit zumindest einem Antriebsaggregat (16) mit
zumindest einem Antriebsmotor zum Verriegeln und...
Patent DE-202008002421-U1 (DE)
Title: Rahmen für Filterelemente
IPC: B01D46/10
Filed: 2008-02-21
Abstract: Rahmenglied
für ein
gefaltetes Filterelement, wobei der Rahmen eine einstückig ausgebildete, U-förmige Form
umfasst, die mit einem Kern aus Kunstharz verbunden ist.
Patent DE-202008006828-U1 (DE)
Title: Führungsschienensystem zur Aufnahme einer Oberfräse zur Fertigung von Formteilen für den Trockenbau aus Gipskartonplatten
IPC: B23C9/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Schienensystem
(Werkzeug) zur Aufnahme einer Handoberfräse, welches auf Gipskartonplatten
gelegt wird (Zeichnung), um eine saubere Fräsung vor Ort der Gipsplatte
zu erreichen. dadurch gekennzeichnet, dass die beide äußeren Schiene
(1.) mit Abstandshaltern (2. und 3.) versehen sind, welche das Schienensystem
an der Gipskartonplatte fixieren. Zwischen den Außenschienen
befinden sich zwei Führungsschienen
(4.), welche auf der Länge
der Außenschienen
(1.) variabel verschoben werden können.
Patent DE-202008007125-U1 (DE)
Title: CNT Mobile Device Energieversorgungs-Geräte
IPC: H02J15/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: CNT-Mobile-Device-Energieversorgung-Geräte dadurch
gekennzeichnet, dass es CNT-super-Kondensator (2 in  2 )
benutzt, die Energie zu speichern.
Patent DE-202008007252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieeinsparung und/oder Energiegewinnung in Gebäuden durch Wärmerückgewinnung und/oder Klimatisierung
IPC: F24D15/04
Filed: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Energieeinsparung und Energiegewinnung in Gebäuden durch Wärmerückgewinnung und/oder Klimatisierung, gekennzeichnet durch einen auf aggressive Luft spezialisierten Wärmetauscher (3), (12), der aus vorbeiströmender Luft Wärme aufnimmt und diese über sein Wasser an den Verdampfer einer Wärmepumpe (1) überträgt, wobei die entstehenden Wärmegewinne genutzt werden zur Beheizung einer oder mehrerer Heizungen (2) und/oder zur Warmwasserbereitung und weiterhin gekennzeichnet durch die Möglichkeit einer Klimatisierung anhand eines Wärmetauschers (4), der angesaugte Luft abkühlt und/oder klimatisiert.
Patent DE-202008012969-U1 (DE)
Title: Drehwerkzeug mit Anzeigeelement
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Ein
Drehwerkzeug bestehend aus:  einem Körper (12) der über ein
Betätigungsende
(11) verfügt
und zudem mit einer Ringnut (13) ausgestattet ist, die sich am Außenumfang
des Körpers
(12) befindet.  einem Anzeigeelement (20), fest in der Ringnut
(13) angebracht, um die Norm des Drehwerkzeuges anzuzeigen, wobei
es sich bei dem Anzeigeelement (20) um ein elektrisches Element
handelt, das bequem in der Ringnut angebracht werden kann.
Patent DE-202008013199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lasermarkieren von Siliziumsäulen
IPC: B44C1/22
Filed: 2008-09-30
Abstract: Vorrichtung
zum Lasermarkieren von Siliziumsäulen,
bestehend aus einer Laserbeschriftungseinrichtung (1) mit Laserquelle
(11), Strahlführung
(12) und Objektiv (13), einer Vorrichtung (2) zum Transport der
Siliziumsäulen
(4) und einer Steuerungseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet,
dass die Strahlqualität
M 2  der Laserquelle (11) höchstens
1,2 beträgt
und das Objektiv (13) eine Brennweite von wenigstens 810 mm aufweist.
Patent DE-202008013533-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
IPC: B01L3/02
Filed: 2008-10-14
Abstract: Pipettiervorrichtung
mit einer Basisplatte (1),  einer die Basisplatte (1) außenseitig
abdeckenden, elastischen Dichtplatte (2), wobei durch die Basisplatte
(1) und die Dichtplatte (2) eine Vielzahl von in einem vorgegebenen Raster
angeordnete Pipettierkanäle (3) geführt sind,  einem
im gleichen Raster mit Pipettenspitzen (4), die jeweils einen Bund
(5) aufweisen, bestückten Magazin (6), welches in einer
Magazinaufnahme liegend mittelbar über die Bünde
(5) und die Dichtplatte (2) mit der Basisplatte (1) kraftschlüssig
in Verbindung steht sowie einem Antriebsmotor (7),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Antriebsmotor (7) mittelbar mit den
Excenterwellen (8) von zwei gleichen auf der Basisplatte (1) gestellfest gelagerten
Excentergetrieben (9) in Verbindung steht, die jeweils einen zur
Achse der Excenterwelle (8) um einen Abstand (v) versetzten Excenterzapfen
(10) aufweisen, an dem jeweils ein T-förmiges Schwerkraftpendel
(11) als Abtriebsglied hängt,  dass die Magazinaufnahme
von einem U-förmigen Magazinrahmen (12) mit einer inneren
vertikalen Auflagefläche (13) gebildet wird und...
Patent DE-202008013825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Werkstücken
IPC: B21D53/30
Filed: 2008-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen eines zu bearbeitenden Werkstücks an einer kreisringförmigen Auflage- und Bezugsfläche, umfassend einen ringförmigen Grundkörper (10), der auf seinem Umfang um jeweils 120° voneinander beabstandete Klemmorgane (12) trägt, von denen jedes auf einem Lagerteil (24) zur Abstützung der Auflage- und Bezugsfläche (26) des Werkstücks (28) und einem Klemmkopf (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (24) eine ortsfeste Stützschale (38) mit einer konkaven, teilzylindrischen Lagerfläche (34) aufweist, in der eine entsprechend teilzylindrische Wippe (36) für die Aufnahme der Auflage- und Bezugsfläche (26) des Werkstücks (28) schwenkbar aufliegt, wobei die Lagerachsen aller teilzylindrischen Lagerflächen (34) und der teilzylindrischen Wippen (36) in einer zur Auflage- und Bezugsfläche (26) parallelen Ebene liegen und radial zur vertikalen Mittelachse (70) des ringförmigen Grundkörpers (10) ausgerichtet sind.
Patent DE-202008014254-U1 (DE)
Title: Anhänger zum Transport von Gasflaschen
IPC: B60P3/055
Filed: 2008-10-25
Abstract: Anhänger
(1), insbesondere Auflieger, mit zwischen sich eine Ladefläche
(4) des Anhängers (1) für darauf angeordnete zylindrische
Behälter (2), insbesondere Gasflaschen mit hohem Betriebsdruck,
begrenzenden Vertikalstreben (7), die an einem die Ladefläche
(4) tragenden und/oder ausbildenden Rahmen (3) befestigt sind und
die jeweils in einem der Ladefläche (4) abgewandten Bereich
mit einer Horizontalstrebe (9), deren Längsachse nicht
parallel zur Längsachse der zylindrischen Behälter (2)
ausgerichtet ist, in einer die zylindrischen Behälter (2) mittels
eines lösbaren mechanischen Verspannmittels (10) mit einer
quer zur Behälterlängsachse wirkenden Kraft vorspannend
und gegeneinander und/oder gegen die Ladefläche (4) pressenden
Weise verbunden sind, wobei das mechanische Verspannmittel (10)
ein mit der jeweiligen Vertikalstrebe (7) insbesondere über
eine Schraubverbindung (19) verbundenes und mit der jeweiligen Horizontalstrebe (9)
oder dem Rahmen (3) verbundenes Befestigungselement (11) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass das die Verbindung zwischen einer Vertikalstrebe
(7) und einer Horizontalstrebe (9) und/oder dem Rahmen (3) bewirkende mechanische
Verspannmittel...
Patent DE-202008017410-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D19/12
Filed: 2008-08-14
Abstract: Container zum Lagern und Transportieren eines Satzes von Kraftfahrzeugersatzteilen (PC), der eine Unterlage (10) umfasst, die mit Mitteln (11) zum Tragen der Ersatzteile (PC) in einer vorgegebenen Anordnung versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass er Stapelmittel umfasst, die mindestens ein Element (21, 22) links oder rechts umfassen, das an der Unterlage (10) angelenkt ist, wobei das Element (21, 22) mindestens eine erste Stapelposition des Containers, in der das Element (21, 22) eine erste vorgegebene Höhe (H1) zum Lagern von Teilen (PC) im Verhältnis zur Unterlage (10) und eine erste Breite (L1) zum Lagern von Teilen (PC) auf der Unterlage (10) begrenzt, und mindestens eine zweite Entfaltungsposition, in der das Element zum Äußern der Unterlage (10) hin absteht und in der eine zweite Breite (L2) zum Durchgang oberhalb der Unterlage (10), die größer ist als die erste Breite (L1), von dem Element (21, 22) begrenzt wird, um die Einführung der Ersatzteile...
Patent DE-202009000295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines metallischen Bauteiles
IPC: B21D22/30
Filed: 2009-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines metallischen Bauteils (1) durch Warmumformen,
gegebenenfalls Härten und Beschneiden, wobei die Vorrichtung
mindestens eine Matrize (3) und einen Stempel (4) aufweist, die
zueinander beweglich sind, sowie eine Schneideinrichtung mit einem
Schneidstempel (9) und einer Schneidkante (10), wobei die Schneideinrichtung
am Rand oder im Bereich einer Aussparung der Matrize (3) und des
Stempels (4) angeordnet ist, so dass während des Umformvorganges oder
unmittelbar nach dem Umformvorgang der Beschnitt des Bauteils (1)
im Randbereich oder im Bereich der Aussparung erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schneidstempel (9) und/oder die Schneidkante (10) derart ausgebildet
ist, dass im Randbereich oder im Bereich der Aussparung eine unterbrochene
Schnittlinie (13) gebildet ist und der abgetrennte Materialbereich
(11) über Materialbrücken (12) mit dem Bauteil
(1) verbunden bleibt.
Patent DE-202009002149-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau einer Düse für Sprühpistolen
IPC: B05B7/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Sprühpistole,
aufgebaut aus:  einem hohlen zylindrischen Teil (22) an einem
vorderen Ende der Sprühpistole (20) mit einem offenen Ende
an dessen vorderen Ende;  einem Düsenaufbau (30), der
aus einer Düse (31) besteht, die mit dem offenen Ende des
hohlen zylindrischen Teils (22) verbunden ist, wobei eine Kolbenstange
(21) beweglich in die Düse (31) eingeschoben ist;  einem
Luftverschlußstück (32), das mit einer mittleren Durchlaßöffnung
(321), mehreren Winkeldurchlaßöffnungen (322)
und mit mehreren Luftdurchlaßöffnungen (323) versehen
ist, wobei diese mehreren Winkeldurchlaßöffnungen
(322) und die mehreren Luftdurchlaßöffnungen (323)
je symmetrisch auf einer Vorderseite des Luftverschlußstückes
32 befinden, und  einem Sicherungsplättchen (33), das
auf einer Rückseite des Luftverschlußstückes
(32) angeordnet und aus einem Luftauslaßteil (331) besteht,
das mit einem Loch (332) in der Mitte sowie mit mehreren Auslaßöffnungen
(333) versehen ist, die vom Loch (332) in der Mitte nicht abhängig sind,
während mehrere federnde Elemente (35) auf der Rückseite
des...
Patent DE-202009002343-U1 (DE)
Title: Verdunklungs- oder Abschirmungsvorhang und Verdunklungs- oder Abschirmungsvorrichtung
IPC: E06B9/42
Filed: 2009-02-18
Abstract: Verdunklungs- oder Abschirmungsvorhang (24; 27) mit an seinen in eine Bewegungsrichtung (B) verlaufenden Seitenkanten (25; 29, 29') angebrachten Führungsmitteln (15), dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen in Bewegungsrichtung (B) verlaufenden Dehnbereich (24c; 27c, 27c') aufweist, der senkrecht zur Bewegungsrichtung (B) eine höhere Elastizität aufweist wie daran anschließende erste Bereiche (24a, 24b; 27a, 27b, 27b').
Patent DE-202009003312-U1 (DE)
Title: System zum Zuführen von Werkstücken zu Mess- oder Bearbeitungsmaschinen
IPC: B23Q7/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: System zum Zuführen von Werkstücken in eine Messstation (MS) einer Messmaschine (M) oder in eine Bearbeitungsstation einer Bearbeitungsmaschine mit einem Laufschienen (1) aufweisenden Schienensystem und wenigstens einem auf dem Schienensystem fahrbaren eine Auflage (20) für ein zu vermessendes Werkstück und Laufräder (19) zum Fahren auf den Laufschienen (1) des Schienensystems aufweisenden Transportwagen (2), wobei das Schienensystem einen in der Messstation (MS) der Messmaschine (M) bzw. in der Bearbeitungsstation der Bearbeitungsmaschine gelegenen Halteabschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Halteabschnitt (5) starr mit einem referenzierten Abschnitt (4) der Messstation (MS) bzw. der Bearbeitungsstation verbundene Auflageeinrichtungen (11, 12, 13) zum positionsfesten Auflegen des Transportwagens (2) angeordnet sind und dass die Laufschienen (1) in dem Halteabschnitt (5) gegenüber den Auflageeinrichtungen (11, 12, 13) von einer Fahrposition in eine Halteposition absenkbar sind, in der sie von den Laufrädern (19) des Transportwagens (2) gelöst sind.
Patent DE-202009005890-U1 (DE)
Title: Spargelerntegerät
IPC: A01G22/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: Ein Spargelerntegerät dadurch gekennzeichnet, dass es als Fahrzeug eine mechanische Stecheinheit über dem zu erntenden Spargel positioniert und durch Verändern einer Achse zu einem Einachsanhänger umgebaut werden kann.
Patent DE-202009007695-U1 (DE)
Title: Schminkschatulle mit Schublade
IPC: A45D33/20
Filed: 2009-05-29
Abstract: Schminkschatulle mit einer Hauptschale (1) sowie einer eine Schublade bildenden Schale (3), die in Relation zur Hauptschale (1) gleitend angeordnet ist, und einer Federeinrichtung, die zwischen der Hauptschale und der die Schublade bildenden Schale (3) eingesetzt ist und die eine Kraft ausüben kann, die das Öffnen der die Schublade bildenden Schale (3) in Relation zur Hauptschale (1) tendenziell unterstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (6) auch eine Kraft ausüben kann, die das Schließen der die Schublade bildenden Schale (3) in Relation zur Hauptschale (1) tendenziell unterstützt, wobei die Federeinrichtung (6) eine das Öffnen der die Schublade bildenden Schale (3) tendenziell unterstützende Kraft oder eine ihr Schließen tendenziell unterstützende Kraft in Abhängigkeit davon ausübt, ob die die Schublade bildende Schale (3) über eine Zwischenposition hinaus offen ist, die einer instabilen Position für die Federeinrichtung (6) entspricht.
Patent DE-202009008127-U1 (DE)
Title: Fachwerk-Modulgerüstsystem
IPC: E04G7/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Fachwerk-Modulgerüstsystem mit Ständerrohren (3), Horizontal- und Diagonalriegeln (1, 2) und zugehörigen Systembauteilen, wobei an jedem Ständerrohr (3) ein oder mehrere mit Abstand übereinander positionierte Gerüstknoten (4) angeordnet sind, die in der Grundausführung aus jeweils vier Keiltaschen (6) bestehen, in die über keilförmige Steckelemente (5) Anschlusselemente der Horizontalriegel (1) und/oder die Diagonalenstreben (2.1) eingreifen, wobei die Keiltaschen (6) Löcher (11) und die keilförmigen Steckelemente (5) Ausnehmungen (10) aufweisen und dass korrespondierend mit den Löchern (11) und den Ausnehmungen (10) die Diagonalenstreben (2.2) einen Kippstift (12) aufweisen und dass der Kippstift (12) zur Fixierung der Diagonalenstrebe (2.2) am Gerüstknoten (4) durch die Löcher (11) der in der Ebene der Diagonalenstrebe (2.2) liegenden Keiltasche (6) und die Ausnehmung (10) der sich gegebenenfalls in der Keiltasche (6) befindlichen keilförmigen Steckelemente (5) durchführbar und in durchgeführter Stellung arretierbar ausgebildet ist und dass weiterhin eine Diagonalenstrebe (2.3) mit Durchtritt (20) über das durchgeführte Ende des Kippstiftes...
Patent DE-202009008642-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtransport-Anhänger in selbsttragender Bauweise nach dem Baukastenprinzip
IPC: B60P3/06
Filed: 2009-06-22
Abstract: Fahrzeugtransport-Anhänger mit einem Fahrwerk (1), einem Aufbau (2) mit beiderseitigen Standschienen zur Bildung von Aufstandsflächen für die Räder eines zu transportierenden Fahrzeugs, einer Anhängedeichsel (5), und gegebenenfalls einer Kippvorrichtung (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau (2) in selbsttragender Bauweise ausgeführt ist, wobei zwei beiderseits längsverlaufende Standschienenprofilabschnitte als biegesteife selbsttragende Längsträgerelemente dienen und zugleich die Aufstandflächen bilden, und wobei diese Standschienenprofilabschnitte durch Querelemente (17, 18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009009851-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Bauteile einer Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage
IPC: H02B1/04
Filed: 2009-07-20
Abstract: Befestigungssystem für Bauteile einer Mittel- oder Hochspannungsschaltanlage, bei welcher metallische oder nichtmetallische Bauteile an Kunststoff-(Thermoplast, Duroplast)-Bauteilen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem lediglich aus einer selbstformenden (selbstschneidenden) Schraube (1) besteht, welche direkt in das Kunststoff-Bauteil (3) oder ein im Kunstoffbauteil implementiertes Metalteil eindrehbar ist.
Patent DE-202009011826-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage
IPC: B68C1/12
Filed: 2009-09-01
Abstract: Sattelunterlage 1 die im wesentlichen annähernd der Form der Trachten 14 entspricht dadurch gekennzeichnet, dass eine weichflexible nicht dehnbare textile Umhüllung die aus zwei gleichen spiegelsymetrischen Bahnen 2 und 3 besteht welche am Rand 4 verbunden ist, und mit einem feinem fließfähigen Pulver 6 gefüllt ist.
Patent DE-202009015359-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für öffentliche Verkehrswege und Plätze mit Lumineszenzdioden als Leuchtmittel
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-11-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für öffentliche Verkehrswege und Plätze mit umineszenzdioden als Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Module (1) mit Lumineszenzdioden zur Beleuchtung an einem Gestell (2) angeordnet sind, dass jeweils ein Modul (1) aus mindestens einem wannenförmigen Profilkörper (4) besteht und dass der Profilkörper (4) eine Leiterplatte mit mehreren in einer Reihe beabstandet zueinander angeordneten Lumineszenzdioden und mehrere korrespondierend zu den Lumineszenzdioden angeordnete und deren Licht verteilende Linsen (3) aufweist.
Patent DE-202009018757-U1 (DE)
Title: Beilagescheibe, Schraube oder Mutter mit erhöhtem Reibbeiwert
IPC: F16B37/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: Beilagscheibe (10), Schraube oder Mutter mit einer einem Werkstück zugewandten scheibenförmigen Stirnfläche (12), bei der die Stirnfläche (12) mit einem konzentrischen, ringförmig umlaufenden Bereich (18) am Außenrand der Stirnfläche (12) versehen ist, der von außen nach innen hin konisch zuläuft, wobei die Neigung von außen nach innen von dem Werkstück weg gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung des konisch zulaufenden Bereichs (18) gegenüber der Werkstückebene 1,5–2,5° beträgt.
Patent DE-202010001454-U1 (DE)
Title: Dynamische Beinorthese mit Extensionsbegrenzung für Hunde
IPC: A61D9/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Geschützt werden soll die vordere Beinauflage (a), (b), (c) bestehend aus zwei bzw. drei oder mehr Gliederelementen (a), die eine Beugung des Beines erlaubt, die Überstreckung jedoch durch Anschlag (h) verhindert (Extensionsbegrenzung).
Patent DE-202010002346-U1 (DE)
Title: Zahnärztlicher Abformlöffel mit lösbarem Einsatz zur Abformung eines Kiefers
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-02-14
Abstract: Zahnärztlicher Abformlöffel mit lösbarem Einsatz zur Abformung eines Kiefers, dadurch gekennzeichnet, daß ein „Trägerlöffelrahmen” mit Aufnahmen für einen von den Maßen her, speziell im Rahmen des herausnehmbaren Einsatzes, zum Rahmen des „Trägerlöffels” passenden Einsatz vorliegt, damit der Einsatz in den Rahmen, über die Aufnahmen aufgesteckt werden kann, wobei der Einsatz mit einer dünnen Folie, einer Membran, einem Gittermuster oder einer Kombination aus diesen Materialien oder stabilen Retentionen mit oder ohne Perforationen in die sich das Abformmaterial verkrallen kann, ausgestattet sein kann und, wenn gewünscht, durch einfache Vergrößerung des Trägerrahmens über den austauschbaren Einsatz und seine Füllung (Membran o. ä.) hinaus, durch das Aufstecken eines zweiten Trägerrahmens über den ersten und den eingesetzten Einsatz hinaus, erreicht wird, daß der Einsatz dann in der Mitte beider Trägerrahmen liegt und in der Lage ist, auch gleichzeitig zwei Kiefer abzuformen, wobei die dann drei Elemente der Erfindung auch wieder auseinandergenommen und wiederverwendet werden...
Patent DE-202010003744-U1 (DE)
Title: Wasserbeständige Sensorvorrichtung
IPC: G01P13/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Wasserbeständige Sensorvorrichtung mit  – einer Halterung,  – einem hinteren Deckel, der wahlweise drehbar in der Halterung gelagert ist und eine Seitenwand zur Ausbildung eines Aufnahmeraumes aufweist,  – einem Sensormodul, das sich innerhalb des Aufnahmeraumes befindet, und  – einer Linse, die an der Endkante der Seitenwand des hinteren Deckels anliegt und somit den Aufnahmeraum verschließt, wobei zwischen der Linse und der Endkante der Seitenwand eine Wasserabdichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202010004973-U1 (DE)
Title: Set zum Markieren, Anritzen oder Schneiden von Platten aus nicht-metallischen Materialien
IPC: B25H7/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Set zum Markieren, Anritzen oder Schneiden von Platten (16) aus nicht-metallischen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Teilen des Sets unter Hinzufügen eines handelsüblichen Zollstockes (14), eines Zimmermanns-Bleistiftes (11) und eines Cuttermessers (12), Platten (16) aus nicht metallischen Materialien markiert, angeritzt oder geschnitten werden können und das linear und kreisförmig, gemäß  3 ., Darstellung Mitte und unten.