baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106432-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine in Form eines Baggers oder Krans
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: E02F9/18
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Arbeitsmaschine in der Form eines Baggers oder Krans weist eine Basistrageinrichtung (9) und einen Ausleger (12) auf, der direkt oder über mindestens einen Zwischenträger an der Basistrageinrichtung (9) gehaltert ist und ein Arbeitswerkzeug (15) trägt. Eine motorische Antriebseinheit (8) zum Antrieb der Arbeitsmaschine ist relativ zur Basistrageinrichtung (9) zumindest überwiegend horizontal bewegbar, derart, dass die Position des Schwerpunkts der Antriebseinheit (8) relativ zum Ausleger (12) veränderbar ist.
Patent DE-102016112781-A1 (DE)
Title: Teilesatz für eine Matratze
Inventor: SCHUBERT HANS
IPC: A47C27/14
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teilesatz für eine Matratze umfassend Kernelemente (1), welche Kernelemente (1) zum Bilden eines Kerns (2) der Matratze durch Anordnung in einer Matratzenebene eingerichtet sind, welche Matratzenebene durch eine Längsrichtung (3) und eine Querrichtung (4) der Matratze definiert ist, und umfassend einen Bezug zur Aufnahme des Kerns (2), wobei bei Anordnung der Kernelemente (1) in der Matratzenebene zum Bilden des Kerns (2) eine formschlüssige Längsverbindung zumindest zwischen einigen in Längsrichtung (3) benachbarten Kernelementen (1) besteht. Der erfindungsgemäße Teilesatz ist dadurch gekennzeichnet, dass bei Anordnung der Kernelemente (1) in der Matratzenebene zum Bilden des Kerns (2) eine formschlüssige Querverbindung zumindest zwischen einigen in Querrichtung benachbarten Kernelementen (1) besteht.
Patent DE-102016113815-A1 (DE)
Title: Infrarotflächenstrahler und Verfahren zur Herstellung des Infrarotflächenstrahlers
Inventor: STERNKIKER CHRISTOPH
IPC: H05B3/26
Filed: 2016-07-27
Abstract: Bekannte Verfahren zur Herstellung eines Infrarotflächenstrahlers mit einem Substrat aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff, auf dessen Oberfläche eine Leiterbahn aus einem elektrisch leitenden und bei Stromdurchfluss wärmeerzeugenden Widerstandsmaterial aufgebracht ist umfassen die Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen des Substrats, (b) Aufbringen der Leiterbahn auf eine Oberfläche des Substrats. Um hiervon ausgehend ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Herstellung eines Infrarotflächenstrahlers anzugeben, der eine homogene Strahlungsemission bei hoher Strahlungsleistung pro Flächeneinheit zeigt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass gemäß Verfahrensschritt (a) ein Substrat bereitgestellt wird, das aus einem Komposit-Werkstoff gefertigt ist, der eine amorphe Matrixkomponente sowie eine Zusatzkomponente in Form eines Halbleitermaterials umfasst, und dass die Leiterbahn als Formstück mit geometrisch fester Form bereitgestellt wird, das gemäß Verfahrensschritt (b) derart auf die Oberfläche des Substrats aufgebracht wird, dass Leiterbahn und Substrat dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016116582-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von erweiterter Realität
Inventor: BAYER BENJAMIN
IPC: G06T1/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Bereitgestellt wird demnach ein Computer-implementiertes Verfahren zum Darstellen von erweiterter Realität auf der Basis von Bildern einer realen dreidimensionalen Szene, wobei, durch ein erstes AR-Gerät, auf der Basis eines Bildes ein Ausschnitt des Bildes als ein Target definiert wird und von dem Ausschnitt des Bildes Informationen abgeleitet werden, welche für das Target beschreibend sind, und wobei zumindest ein virtuelles dreidimensionales Container-Objekt initialisiert und mit einer Lageangabe versehen wird, wobei die Lageangabe eine geometrische Relation zu dem Target aufweist und wobei die für das Target beschreibende Informationen, eine Informationen, die für das zumindest eine virtuelle Container-Objekt bezeichnend sind, und die Lageangabe zur AR-mäßigen Anzeige des Container-Objektes durch das erste AR-Gerät bereitgestellt wird und, über eine Kommunikationsverbindung, zur AR-mäßigen Anzeige des Container-Objektes für zumindest ein zweites AR-Gerät bereitgestellt wird.
Patent DE-102016117994-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B53/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Schleifmaschine zum Schleifen einer Oberfläche eines Werkstückes mit – wenigstens einer Transporteinrichtung zum Transportieren eines Werkstückes in einer Transportrichtung durch die Schleifmaschine und – wenigstens einem Schleifwerkzeug (2), wobei das Schleifwerkzeug (2) wenigstens eine Bürste mit Schleifborsten aufweist, wobei die Schleifmaschine eine Planiereinheit aufweist.
Patent DE-102016118208-A1 (DE)
Title: Mindern von elektromagnetischer Interferenz in einem Computergerät
Inventor: BODETTE EDWARD J
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es werden Einrichtungen, Verfahren und Systeme zum Mindern elektromagnetischer Interferenzen im Innern eines Computergerätes offenbart. Eine Basiseinheit ist mit dem Innern eines Computergerätes gekoppelt. Ein oder mehrere leitende Elemente ist bzw. sind mit der Basiseinheit gekoppelt. Das eine oder die mehreren leitenden Elemente befindet bzw. befinden sich innerhalb einer Luftströmung, so dass das eine oder die mehreren leitenden Elemente in Reaktion auf eine Luftbewegung, die durch die Luftströmung entsteht, bewegbar ist bzw. sind.
Patent DE-102016121736-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ANKELE RAINER
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, das einen Träger und eine Lage aus einem pflanzlichen Naturmaterial auf dem Träger umfasst. Das pflanzliche Naturmaterial ist ausgewählt aus der Gruppe, welche besteht aus: Blätter, Schalen, Nahrungs- und Genusspflanzen, Gräser und Farne, Heu, Kräuter, Gewürze, Blumen, Rinden, Moose, Getreide, Holz und deren Bestandteile. Eine Schutzschicht ist auf die Naturmaterial-Lage und über dem Träger aufgebracht.
Patent DE-102016121954-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzellenstapel und ein Kraftfahrzeug
Inventor: RECKERS MATTHIAS
IPC: H01M8/0258
Filed: 2016-11-15
Abstract: Um eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle mit einer Anodenplatte (12) und einer Kathodenplatte (10), jeweils einen aktiven Bereich (AA) sowie zwei inaktive Bereiche (IA) aufweisend, wobei in den inaktiven Bereichen (IA) jeweils ein Versorgungsbereich (SA) mit jeweils zwei Hauptgasports (24, 26) und jeweils ein Kühlmittelhauptport (28) sowie jeweils ein Verteilbereich (DA) zur Anbindung der Hauptgasports (24, 26) und des Kühlmittelhauptports (28) an den aktiven Bereich (AA) angeordnet sind, bereitzustellen, die einen verbesserten Gleichdruck der Betriebsmedien bietet, wird vorgeschlagen, dass die Verteilbereiche (DA) für jedes Betriebsmedium über eine Verteilstruktur (30, 34, 38) verfügen, die eine Längs- und Querströmung des jeweiligen Betriebsmediums erlauben, wobei maximal zwei Verteilstrukturen (30, 34, 38) ganz oder teilweise übereinander angeordnet sind.Weiterhin werden ein Brennstoffzellenstapel und ein Kraftfahrzeug offenbart.
Patent DE-102016122107-A1 (DE)
Title: Solaranlage und verfahren zur entleerung des fluidsystems der solaranlage
Inventor: BOTPAEV RUSLAN
IPC: F24S10/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Solaranlage (1) und ein Verfahren zur Entleerung des Fluidsystems der Solaranlage (10) mit einem Kollektor (10), der mit dem Fluidsystem wenigstens aufweisend einen Vorlauf (11) und einen Rücklauf (12) verbunden ist, und aufweisend einen Fluidspeicher (13), in den über den Vorlauf (11) vom Kollektor (10) erwärmtes Fluid (14) einleitbar ist und aus dem über den Rücklauf (12) zu erwärmendes Fluid (14) an den Kollektor (10) leitbar ist, und wobei der Rücklauf (12) eine Pumpe (15) aufweist, mittels der das Fluid (14) im Fluidsystem umwälzbar ist. Erfindungsgemäß weist der Rücklauf (12) ein erstes Rückschlagventil (16) auf, über das bei einem Abschalten der Pumpe (15) Luft (19) in das Fluidsystem einbringbar ist bzw. eingebracht wird.
Patent DE-102016122795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen von auf einem Förderer aufstehenden Behältern
Inventor: SEGGERN JÖRG VON
IPC: B65G47/244
Filed: 2016-11-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Drehen von auf einem Förderer aufstehenden Behältern um eine vertikale Achse, umfassend an zumindest einen Behälter anlegbare Anlageelemente ist vorgesehen, dass die Anlageelemente Arme eines offenen Speichenrades sind, das auf einer vertikalen Achse dem Förderer zugeordnet ist und eine seine Höhenlage bei einer Drehung des Speichenrades abschnittsweise erhöhende Drehaufnahme hat.Mit dieser Vorrichtung ist in einfacher baulicher Weise ein Drehen der Behälter ermöglicht, wobei die Vorrichtung eine lange Standzeit aufweist und gut zu reinigen ist.
Patent DE-102016201097-A1 (DE)
Title: Sensor mit symmetrisch eingebetteten Sensorelementen
Inventor: RAUKOPF SVENJA
IPC: G01D11/24
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (28) zum Erfassen einer physikalischen Größe (20), umfassend:  – ein Sensorelement (35) zum Ausgeben eines von der physikalischen Größe (20) abhängigen elektrischen Signals (39),  – ein das Sensorelement (35) tragendes Substrat (67),  – eine das elektrische Signal (39) leitende Leiterbahn (68) auf dem Substrat (68), und  – eine Einbettmasse (70), in die das Sensorelement (35) vollständig und die Leiterbahn (68) wenigstens teilweise eingebettet sind,  – wobei in der Einbettmasse (70) wenigstens ein Ausgleichselement (40, 70', 76) ausgebildet ist, mit dem einem durch ein in der Einbettmasse (70) wenigstens teilweise eingebetteten Element des Sensors (28) hervorgerufenem mechanischen Stress (73) entgegengewirkt wird.
Patent DE-102016201971-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung mit lastabhängigem Druckteiler
Inventor: SCHUETTE MICHAEL
IPC: F15B11/042
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Antriebsvorrichtung (10) mit einer Pumpe (11), einer Hydromaschine (12) und einem Tank (13), wobei die Hydromaschine (12) an eine erste und an eine zweite Fluidleitung (21; 22) fluidisch angeschlossen ist, wobei ein verstellbares Hauptventil (30) vorgesehen ist, über welches die erste und die zweite Fluidleitung (21; 22) wahlweise mit dem Tank (13) oder der Pumpe (11) fluidisch verbindbar sind, wobei ein erstes Ventil (40) mit einer stetig verstellbaren ersten Blende (41) vorgesehen ist, wobei Druckfluid aus der zweiten Fluidleitung (22) über die erste Blende (41) in den Tank (13) leitbar ist, wobei das erste Ventil (40) in Schließrichtung der ersten Blende (41) von einer ersten Feder (42) beaufschlagt ist, wobei es in Gegenrichtung vom Druck an einer Steuerstelle (20) beaufschlagt ist, wobei die Steuerstelle (20) über eine erste Drosselvorrichtung (61) fluidisch an den Tank (13) angeschlossen ist, wobei die Steuerstelle (20) über eine zweite Drosselvorrichtung (62) an die erste Fluidleitung (21) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist die Steuerstelle (20) über eine dritte Drosselvorrichtung (63) und ein zweites Ventil (50) an die erste Fluidleitung (21) angeschlossen.
Patent DE-102016203889-A1 (DE)
Title: Regenerative Synthese von chemischen Energiespeichern und Feinchemikalien
Inventor: CSEPEI LENARD-ISTVAN
IPC: C12P5/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung von chemischen Energiespeichern in Form organischer Verbindungen sowie von Feinchemikalien aus regenerativen Quellen, besonders aus Kohlenstoffdioxid-haltigen Substraten, durch die Kombination chemokatalytischer und biotechnologischer Verfahren.
Patent DE-102016204577-A1 (DE)
Title: Heißrisserkennen beim Laserschweißen
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/03
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Qualität einer Schweißnaht (5) eines mittels Laserstrahlschweißen entlang der Schweißnaht (5) geschweißten Werkstücks (1), wobei während des Laserstrahlschweißens zumindest ein Teilbereich eines Schmelzbades (4) und/oder einer Umgebung des Schmelzbades (4) mit einem Messsystem (8) beobachtet wird, und anhand des Beobachtungsergebnisses die Qualität der Schweißnaht (5) des geschweißten Werkstücks (1) bestimmt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass während des Laserstrahlschweißens wenigstens eine Kenngröße, die mit einer Schmelzbadoszillation des Schmelzbades (4) korreliert, beobachtet wird, und aus dem beobachteten zeitlichen Verlauf der Kenngröße eine Maßgröße für eine Amplitude der Schmelzbadoszillation und/oder eine Maßgröße für eine Frequenz der Schmelzbadoszillation ermittelt wird, und dass aus der Maßgröße für die Amplitude der Schmelzbadoszillation und/oder der Maßgröße für die Frequenz der Schmelzbadoszillation auf eine Wahrscheinlichkeit und/oder eine Häufigkeit für das Auftreten von Heißrissen (11) an der Schweißnaht (5) des Werkstücks (1) geschlossen wird. Die Erfindung stellt ein vereinfachtes Verfahren bereit, mit dem auf die Qualität einer Schweißnaht geschlossen werden kann.
Patent DE-102016207731-A1 (DE)
Title: Sperraktor für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRÖHLE DOMINIK
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Sperraktor für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs weist ein erstes Anschlussteil, welches zur Verbindung mit einem Getriebegehäuse vorgesehen ist, und ein zweites Anschlussteil, welches zur Zusammenwirkung mit einem Schaltelement vorgesehen ist, auf, wobei zwischen die beiden Anschlussteile ein zur Variation des Abstandes zwischen den Anschlussteilen ausgebildeter Kniehebelmechanismus geschaltet ist.
Patent DE-102016209662-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Übergangs zwischen zwei Anzeigebildern, und Fahrzeug
Inventor: ARBEITER GEORG
IPC: G06T13/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Übergangs zwischen zwei Anzeigebildern. Ein zweidimensionales Ausgangsbild wird mittels einer ersten bzw. zweiten Abbildungsfunktion auf ein erstes bzw. zweites Abbild abgebildet und das erste bzw. zweite Abbild wird auf ein erstes Anzeigebild abgebildet. Das Ausgangsbild wird mittels einer interpolierenden Abbildungsfunktion auf ein interpolierendes Abbild in dem Modellraum abgebildet, wobei das interpolierende Abbild durch Interpolieren des ersten Abbilds und des zweiten Abbilds in Abhängigkeit von einem Interpolationsparameter bestimmt wird. Das mittels der interpolierenden Abbildungsfunktion auf das interpolierende Abbild abgebildete Ausgangsbild wird auf ein interpolierendes Anzeigebild abgebildet, welches durch Variieren des Interpolationsparameters von dem ersten Anzeigebild zu dem zweiten Anzeigebild übergeht.
Patent DE-102016211070-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein fahrzeugseitiges Gerät und fahrzeugseitige Steuervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Eine fahrzeugseitige Steuervorrichtung, die in einem Fahrzeug montiert ist, umfasst: eine fahrzeugseitige Sendeeinheit, die ein Antwortanforderungssignal an eine von einem Benutzer mitgeführte tragbare Vorrichtung sendet; und eine fahrzeugseitige Empfangseinheit, die ein von der tragbaren Vorrichtung in Antwort auf den Empfang des Antwortanforderungssignals gesendetes Antwortsignal und ein von der tragbaren Vorrichtung in Antwort auf eine Betätigung eines in der tragbaren Vorrichtung angeordneten Betätigungsschalters gesendetes Fernsteuersignal empfängt. Die fahrzeugseitige Empfangseinheit führt aus: eine Empfangsverarbeitung bei dem Fernsteuersignal auf einer Basis einer ersten Empfangsempfindlichkeit, wenn das von der tragbaren Vorrichtung gesendete Fernsteuersignal empfangen wird; und eine Empfangsverarbeitung bei dem Antwortsignal auf einer Basis einer zweiten Empfangsempfindlichkeit, die kleiner als die erste Empfangsempfindlichkeit ist, wenn das von der tragbaren Vorrichtung gesendete Antwortsignal empfangen wird.
Patent DE-102016216154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auswerteeinheit zur Ermittlung der Position von Verkehrszeichen
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: G01C3/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung von Positionen von Verkehrszeichen (104) in einem Straßennetz (200) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (303) eines Pfades (222) durch einen Teilbereich (210) des Straßennetzes (200). Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (303) von Messdaten einer Vielzahl von Fahrten von ein oder mehreren Fahrzeugen (101) entlang des Pfades (222), wobei die Messdaten einer Fahrt ein oder mehrere Verkehrszeichen-Datensätze für entsprechende ein oder mehrere detektierte Verkehrszeichen (104) umfassen, die bei der Fahrt entlang des Pfades (222) detektiert wurden. Des Weiteren umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (304), auf Basis der Messdaten, einer Anzahl M (412) von Clustern (315, 316) zur Gruppierung der Verkehrszeichen-Datensätze und Positionen (415, 317) der M Cluster (315, 316) entlang des Pfades (222), so dass ein Optimierungskriterium verbessert wird.
Patent DE-102016222503-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: TZONI ROSAS GUILLERMO DAVID
IPC: F16D21/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es ist eine Nachstelleinrichtung (21, 29) für eine Reibungskupplung (2, 3), insbesondere zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einem eine an einem Kupplungsgehäuseteil (12) abgleitbare Rampe (46) aufweisenden Sensierring (24, 31) zum Sensieren eines verschleißbedingten Fehlabstand einer Klemmfeder (25, 32) zum Verklemmen des Sensierrings (24, 31) mit dem Kupplungsgehäuseteil (12), einem eine an dem Kupplungsgehäuseteil (12) abgleitbare Rampe (40) aufweisenden Nachstellring (20, 28) zum Nachstellen eines sensierten verschleißbedingten Fehlabstands und einem mit dem Sensierring (24, 31) oder mit dem Nachstellring (20, 28) verbundenen Sperransatz (44) zum Sperren einer Relativbewegung des Nachstellrings (20, 28) relativ zum Sensierring (24, 31) entlang einer Nachstellrichtung über einen Kontakt des Nachstellrings (20, 28) oder des Sensierrings (24, 31) an dem Sperransatz (44) hinaus. Durch den über den Sperransatz (44) an dem Sensierring (24, 31) formschlüssig abgestützten Nachstellring (20, 28) kann die für den Sensierring vorgesehene Klemmfeder (25, 32) ohne ein zusätzliches Bauteil auch den Nachstellring (20, 28) gegen eine ungewollte Nachstellung festhalten, so dass eine kostengünstige nachstellende Reibungskupplung (2, 3) mit Transportsicherungsfunktion ermöglicht ist.
Patent DE-102016224369-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2016-12-07
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen, welcher zwei Schulterblockreihen (1, 2) mit durch Querrillen voneinander getrennten Profilblöcken (1a, 2a) und einen mittleren Laufstreifenbereich mit zumindest zwei in Umfangsrichtung umlaufenden, von Umfangsrillen (3) begrenzten Profilblockreihen (5, 6) mit in axialer Richtung im Wesentlichen paarweise nebeneinander liegenden Profilblöcken (5a, 6a) aufweist, wobei die Profilblöcke (5a, 6a) in jeder Profilblockreihe (5, 6) durch Querrillen (8, 9) voneinander getrennt sind, und wobei die in axialer Richtung im Wesentlichen paarweise nebeneinander liegenden Profilblöcke (5a, 6a) jeweils durch eine an der Laufstreifenperipherie eine Breite von 4,0 mm bis 7,0 mm aufweisende Rille (7) voneinander getrennt sind.Die Rille, welche die in axialer Richtung im Wesentlichen paarweise nebeneinander liegenden Profilblöcke (5a, 6a) voneinander trennt, ist eine in Draufsicht gerade sowie zur Umfangsrichtung unter einem Winkel (α) von 20° bis zu 45° nach außen verlaufende Schrägrille (7), welche jeweils in eine Querrille (9) zwischen den in Umfangsrichtung benachbarten Profilblöcken (6a) der weiter laufstreifenaußenseitig befindlichen Profilblockreihe (6) übergeht, welche Querrille (9) zur Umfangsrichtung unter einem Winkel (β) von 65° bis 80° verläuft, wobei jeder Profilblock (6a) der weiter laufstreifenaußenseitig befindlichen Profilblockreihe (6) anstelle eines spitzwinkeligen Eckes zwischen den laufstreifeninnenseitig gelegenen Enden seiner einen die Querrille (9) begrenzenden Profilblockkante (11c) und seiner die Schrägrille (7) begrenzenden Profilblockkante (11d) mit einem in Draufsicht dreieckigen Blockelement (12) versehen ist.
Patent DE-102016225219-A1 (DE)
Title: Zelldesign für erhöhte Sicherheit
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: B60L50/64
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10), insbesondere eine Lithiumionen-Batteriezelle, beschrieben, umfassend ein dreiseitig-prismatisches Gehäuse mit zwei Bodenflächen (1) und drei Seitenflächen (3), wobei ein positives Terminal (5a) und ein negatives Terminal (5b) zumindest teilweise durch je eine Seitenfläche (3) oder Bodenfläche (1) der Batteriezelle (10) gebildet ist.
Patent DE-102016226075-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 5, einem von dem Solenoid 5 bewegbaren Stift 7, einem mit dem Stift 7 verbundenen Kolben 8 und einer Dichtung. Der Kolben 8 besteht aus Metall, besitzt zwei konzentrisch und parallel zur Stiftachse ausgerichtete Bereiche und eine Dichtung aus einem vom Kolben verschiedenen Material besitzt, wobei die Dichtung im Bodenbereich des Kolbens angeordnet ist.
Patent DE-102016226079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Bauelements eines optischen Systems
Inventor: MARSOLLEK PASCAL
IPC: G02B7/198
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bei einem optischen System ist vorgesehen, zur Regelung der Positionierung einer Bauelements (34) ein magnetisches Streufeld (25) mittels einer Sensoreinrichtung zu erfassen und ein Korrektursignal zur Kompensation der Wirkung des magnetischen Streufeldes auf die Positionierung des Bauelements (34) zu ermitteln.
Patent DE-102017003157-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: OOTA RIE
IPC: G05B19/409
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine numerische Steuerung, die mit einer Funktion der Registrierung und der Verwaltung einer Anwendung bereitgestellt ist und die einen Fall bewältigen kann, in dem ein erforderlicher Betrieb gemäß einer Situation verändert wird, umfasst einen Anwendungsmanager, der die Anwendung für einen Betriebsprozess registriert und einen Betriebszustand und den vorliegenden Betriebsprozess unter den Betriebsprozessen verwaltet, und eine Menüanzeige-Anwendung, die eine Anzeigesteuerung eines Bildschirms aufgrund des Betriebszustands der Anwendung, die von dem Anwendungsmanager erfasst wird, ausführt. Der Anwendungsmanager gibt eine Mitteilung über den Beginn des Betriebsprozesses an die Anwendung aus, wenn der Betriebsprozess begonnen hat, weist die Menüanzeige-Anwendung an, die Anwendung hervorzuheben und anzuzeigen, wenn eine Mitteilung über eine Anforderung einer Eingabe eines Benutzers von der Anwendung empfangen wird und führt den Betrieb zum nächsten Betriebsprozess fort, wenn alle für den vorliegenden Betriebsprozess registrierten Anwendungen beendet sind.
Patent DE-102017012218-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F02M59/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Kolbenpumpe (1) zur Förderung des kryogenen Kraftstoffs auf Hochdruck, wobei die Kolbenpumpe (1) einen hin- und herbeweglichen Pumpenkolben (2) aufweist, der einenends einen Kompressionsraum (3) und andernends einen in einem Hohlzylinder (4) ausgebildeten Druckraum (5) begrenzt, der mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß weist der Pumpenkolben (2) einen ringförmigen Absatz (6) zur Begrenzung eines im Hohlzylinder (4) ausgebildeten weiteren Druckraums (7) auf, der zur Rückstellung des Pumpenkolbens (2) ebenfalls mit dem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbar ist, wobei der weitere Druckraum (7) mit einem Speichervolumen (8) gekoppelt ist, das durch eine Speicherhülse (9) begrenzt wird, die auf dem Hohlzylinder (4) hin- und herbeweglich angeordnet und mittels einer Rückstellfeder (10) vorgespannt ist.