baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19822881-B4 (DE)
Inventor: GLUND KONRAD
IPC: C12P17/02
Filed: 1998-05-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Preparation of baccatin III is carried out enzymatically in a continuous or semi-continuous process, using aqueous 10-deacetylbaccatin and acetyl transferase derived from Taxus sp., along with acetyl coenzyme A (CoA) and a buffer, and an organic solvent to extract the baccatin. The mixture is passed through a semipermeable membrane in order to regenerate any unreacted components. Preparation of baccatin III comprises acetylation of 10-deacetylbaccatin (10-DAB) by enzymatic synthesis in an enzyme reactor. Reaction is carried out using aqueous starting materials which comprise partially or fully pure acetyl transferase derived from Taxus sp., 10-DAB, acetyl compounds, and optionally regenerated acetyl coenzyme A, a protective colloid, a buffer and an organic solvent to extract the baccatin. The mixture is passed with a buffer through a semipermeable membrane in order to regenerate any unreacted components, and the solvent is also recycled.
Patent DE-19828749-B4 (DE)
Title: Unterflursägemaschine
Inventor: MOOSBRUGGER HERMANN
IPC: B23D45/06
Filed: 1998-06-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Unterflursägemaschine
mit einem langgestreckten Maschinentisch (1) und mit zumindest einem
unterhalb des Maschinentisches (1) vorgesehenen und entlang desselben
verfahrbaren Sägeaggregat
mit mindestens einem über
die Ebene des Maschinentisches (1) anhebbaren und unter die Ebene
des Maschinentisches (1) absenkbaren Kreissägeblatt, wobei in der Schnittebene der
Unterflursägemaschine
und oberhalb des der Auflage der Werkstücke dienenden Maschinentisches
(1) ein gegenüber
diesem anhebbarer und absenkbarer Druckbalken (4) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Schnittebene mindestens ein am Druckbalken (4) vorgesehener
und gegenüber
diesem heb- und senkbarer Spaltkeil (8) angeordnet ist.
Patent DE-19828871-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: D06F33/47
Filed: 1998-06-25
Granted: 2008-07-03
Abstract: Geschirrspülmaschine
(1) mit einer Anordnung zu dessen Steuerung, mit wenigstens einer Entleerungspumpe
(12), einer Umwälzpumpe
(10) und einer Anordnung zu deren Steuerung und mit einem flüssigkeitsführenden
Behälter,
wobei Mittel (15) angeordnet sind, um die von der Entleerungspumpe
(12) oder der Umwälzpumpe
(10) erzeugten Schwingungen zu erfassen und in Steuerungssignale
umzuwandeln, die die Gerätesteuerung und/oder
die Pumpensteuerung beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass zum
Erfassen der von der laufenden Entleerungspumpe (12) beim Entleeren
und der von der laufenden Umwälzpumpe
(10) erzeugten Schwingungen lediglich ein einziges Mittel (15) zum
Erfassen von Schwingungen auf einer Wand (9) des flüssigkeitsführenden
Behälters
(4) angeordnet ist.
Patent DE-19880667-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer eines Kupplungspedals für Kraftfahrzeuge
Inventor: REY FREDERIC
IPC: F16L55/04
Filed: 1998-04-23
Granted: 2007-02-22
Abstract: Schwingungsdämpfer eines
Kupplungspedals, das zu einer hydraulischen Kupplungsbetätigung gehört, die
einen Geberzylinder (3) umfasst, der durch das Kupplungspedal betätigt wird
und durch eine Leitung (4) mit einem Nehmerzylinder (5) verbunden
ist, der auf ein Ausrücklager
(36) einer Kraftfahrzeugkupplung einwirkt, umfassend einen Körper (7),
der mit einem Hohlraum (9) versehen ist, der als Flüssigkeitskammer
dient und durch einen Block aus elastischem Material (22) begrenzt wird,
welcher in einer Aufnahme (8) des Körpers (7) gelagert ist und
den Hohlraum (9) dicht verschließt und auf einem fest mit dem
besagten Körper
(7) verbundenen Anschlag (24) zur Auflage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahme (8) mit einer Schulter versehen ist, auf der eine gelochte
ersten Scheibe (23) aufliegt, die zwischen dem Hohlraum (9) und
dem Block aus elastischem Material (22) eingefügt ist.
Patent DE-19905741-B4 (DE)
Title: Elektrischer Heißwasserbereiter mit einem Thermistor
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24H9/20
Filed: 1999-02-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Elektrischer
Heißwasserbereiter
mit zumindest einem Thermistor (10), der in einem Gehäuse (12,
42) angeordnet und mit diesem in eine Öffnung (14) eines Wasserbehälters (16,
44) eingesteckt und am Wasserbehälter
(16, 44) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12,
42) über
eine Rastverbindung am Wasserbehälter
(16, 44) befestigt ist.
Patent DE-19936423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln der Querneigung eines Vierradfahrzeugs unter Einhaltung dessen Kurvenfahrkurses
Inventor: OTAKE HIROTADA
IPC: B60T8/1755
Filed: 1999-08-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Regeln der Querneigung eines Fahrzeugs (12) während einer
Kurvenfahrt, mit einer Einrichtung (S10) zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit
Vx und des Lenkwinkels θ eines
Fahrzeuglenksystems (14, 16, 18K, 18R), einer Einrichtung (S30) zum
Berechnen einer für
die Dringlichkeit der Querneigungsunterdrückungsregelung indikativen
Sollquerneigungsunterdrückungsgröße Qrs,
einer Einrichtung (S40) zum Berechnen einer Sollverzögerung Gxt
und eines Sollgiermoments Twt des Fahrzeugs unter Einbeziehung der Sollquerneigungsunterdrückungsgröße Qrs,
einer Einrichtung (S50) zum Berechnen des Schlupfverhältnisses
(Sri) jedes Rads wenigstens eines Radpaars aus dem Vorderradpaar
(10FL, 10FR) und dem Hinterradpaar (10RL, 10RR) so, daß die Sollverzögerung Gxt
und das Sollgiermoment Twt des Fahrzeugs erhalten werden, und einer Einrichtung
(S60) zum Betätigen
des Bremssystems (22, 24FL, 24FR, 24RL, 24RR, 30) so, daß sich an
jedem Rad des wenigstens einen Radpaars das berechnete Schlupfverhältnis (Sri)
einstellt, gekennzeichnet durch  eine Einrichtung (S20) zum
Berechnen des Kurvenradius R der Kurve in Abhängigkeit von wenigstens dem
Lenkwinkel θ und
der...
Patent DE-19938064-B4 (DE)
Title: Identifikationsvorrichtung, insbesondere für die Zugangskontrolle zu einem Objekt
Inventor: DAISS ARMIN
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Identifikationsvorrichtung, insbesondere für die Zugangskontrolle zu einem Objekt mit  – einem Sensor (1), der ein Sensorelement (2) und eine Auflagefläche (5) aufweist, auf die ein Finger (3) eines Benutzers aufgelegt wird,  – einer Signalverarbeitungseinrichtung (6), in der Meßsignale des Sensorelements (2) zu Meßwerten verarbeitet werden, um die jeweilige Flächen- oder Raumstruktur der Haut des aufgelegten Fingers (3) zu erkennen, und  – einer Vergleichseinrichtung (7), in der die Meßwerte mit gespeicherten Referenzmustern verglichen werden und die bei zumindest weitgehender Übereinstimmung ein Steuersignal erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Sensor (1) in seiner Auflagefläche (5) im Bereich außerhalb oder innerhalb des Sensorelements (2) zumindest eine haptische Eigentümlichkeit (10) aufweist, durch die die Lage des Sensorelements (2) ertastet werden kann und  – daß aus der Auflagefläche (5) herausstehende Eigentümlichkeiten (10) mit einem Potentialausgleichselement (13) elektrisch verbunden sind, durch die die Auflagefläche (5) auf einem vorgegebenen Potential gehalten...
Patent DE-19955599-B4 (DE)
Title: Laser mit Wellenlängenumwandlung und Bearbeitungsvorrichtung mit einem solchen Laser
Inventor: KONNO SUSUMU
IPC: G02F1/37
Filed: 1999-11-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Laser
mit Wellenlängenumwandlung zum
Erzeugen eines Summenfrequenzlaserstrahls,  der folgendes aufweist:  – einen
Laserresonator (1, 9);  – ein
aktives Festkörperlasermedium
(3);  – einen
Wellenlängenumwandlungskristall
(6) zum Erzeugen der zweiten Harmonischen; und  – einen
Wellenlängenumwandlungskristall
(7) zum Erzeugen einer Summenfrequenz;  – wobei das aktive Festkörperlasermedium,
der Wellenlängenumwandlungskristall
(6) zum Erzeugen der zweiten Harmonischen und der Wellenlängenumwandlungskristall (7)
zum Erzeugen einer Summenfrequenz innerhalb des Laserresonators
angeordnet sind und  – wobei
die Länge
des die zweite Harmonische erzeugenden Wellenlängenumwandlungskristalls (6)
entlang einer optischen Achse kürzer
eingestellt ist als diejenige des die Summenfrequenz erzeugenden
Wellenlängenumwandlungskristalls
(7), so daß die
Leistung der resonatorinternen Erzeugung der Summenfrequenz optimiert
wird.
Patent DE-19960586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung von Kenngrössen einer Probe durch Spektralanalyse
Inventor: MAIER PETER
IPC: G01J3/28
Filed: 1999-12-15
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Messung von Kenngrößen einer
Probe durch Spektralanalyse, wobei aus dabei erhaltenen spektralen
Daten mittels eines auf der Grundlage von Referenzproben erstellten
Kalibrationsmodells die Kenngrößen berechnet
werden, dadurch gekennzeichnet , daß aus denselben spektralen
Daten (10) mittels mindestens eines auf der Grundlage von weiteren
Referenzproben (1'') erstellten weiteren Kalibrationsmodells (14)
eine weitere Berechnung der Kenngrößen (16) der Probe (1) erfolgt und
daß zur
Ermöglichung
einer Beurteilung der Qualität der
Messung Abweichungen zwischen den von den Kalibrationsmodellen (11,
14) jeweils berechneten Kenngrößen (12,
16) ermittelt und ausgegeben werden.
Patent DE-19983258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kaschieren von Papier
Inventor: CARLSSON JAN ERIK
IPC: B65H9/06
Filed: 1999-05-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei flachen und im Wesentlichen ebenen Objekten, umfassend zwei Führungen (16, 18), wobei eine oberhalb der anderen angeordnet ist, wenigstens eine längsgerichtete Haltevorrichtung (60) an jeder Führung und Fördereinheiten (17, 21) an jeder Führung, die geeignet sind, die Objekte vorwärts zu einer Verbindungsposition und gegen die längsgerichtete Haltevorrichtung zu befördern. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine an der Verbindungsposition angebrachte Stoppvorrichtung (32), die geeignet ist, die Vorderkanten der Objekte im Verhältnis gegeneinander auszurichten, und durch eine, in Zuführungsrichtung gesehen, vor der Stoppvorrichtung angebrachte Verbindungsvorrichtung, die drehbar über und unter den Bögen an der Verbindungsposition angeordnete Pressvorrichtungen (44, 50), hier im Folgenden als obere und untere Pressvorrichtungen bezeichnet, enthält, die geeignet sind, die zwei vorwärts zugeführten Objekte an ihren, in Zuführungsrichtung gesehen, Vorderkanten zusammenzupressen.
Patent AU-2012101354-B4 (AU)
Title: Oral dosage form
Inventor: VAHERVUO KARI
IPC: A61K31/195
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: Granules comprising a pharmacologically effective amount of entacapone as the sole drug substance, wherein the amount of entacapone in the granules is from 35% to 99%.
Patent AU-2014101184-B4 (AU)
Title: Apparatus and method for forming envelope blanks
Inventor: BROOKFIELD STEVEN
IPC: B31B33/14
Filed: 2014-09-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: - 1 The present invention is directed to an apparatus and method of forming envelope blanks from a length of material with a rotary knife. The method comprises the steps of streaming the length of material, providing a rotary knife, arranging the rotary knife so that an axis of rotation of the rotary knife is at a first acute angle to a transverse axis of the length of material, and bringing the knife into contact with the length of material to form an envelope blank. The knife has at least one cutting protrusion extending along an outer surface thereof for contacting the length of material, the at least one protrusion arranged in at least a partial outline corresponding to cuts to be made on the length of material to form the envelope blank, the outline being offset on the surface of the knife by an offset amount corresponding to said first angle so as to be generally aligned with a longitudinal axis of the length of material. The at least one cutting protrusion includes a plurality of projections arranged to form lines of perforations on the length of material. hymm A0130643920-vl 120456422
Patent AU-2021101088-B4 (AU)
Title: An automotive tow hitch device
Inventor: MCCARTHY BRADLEY JOHN
IPC: B60D1/02
Filed: 2021-03-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: The present invention relates to an automotive tow hitch device. The device includes a 
tail for fastening to a vehicle. The device includes also includes a head for protruding 
from the vehicle and defining a receiver for receiving a shackle arrangement for 
coupling to another vehicle.
Patent AU-2022100179-B4 (AU)
Title: Dosing system and method
Inventor: PEART MARK RAWLINSON
IPC: A01K7/02
Filed: 2022-12-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: A dosing system for dosing a liquid additive into a water supply line for livestock, the 
dosing system comprising: a first connector configured to be fluidly coupled with a liquid 
additive supply line to a supply of the liquid additive; a second connector configured to 
be fluidly coupled with a dosage line for dosing the liquid additive into the water supply 
line, a pump unit coupled with the first connector for pumping the liquid additive from the 
supply line, the pump being fluidly coupled with a dosage outlet for dosing the pumped 
liquid additive into the water supply line via the first connector; and a control unit being 
operatively coupled with the pump unit for controlling a dosage rate of the liquid additive 
being dosed through the dosage outlet; and a flow sensor for sensing water flow rate in 
the water supply line and transmitting data associated with the sensed water flow rate to 
the control unit to control operation of the pump unit thereby controlling the dosage rate 
of the liquid additive in response to the flow rate in the water supply line.
Patent DE-102004004428-B4 (DE)
Title: Adapterelement für einen Plattenverdichter
Inventor: KRAUSE PETER
IPC: E02D3/046
Filed: 2004-01-28
Granted: 2009-10-22
Abstract: Adapterelement für einen Plattenverdichter (1) zum Verdichten von Verfüllmaterial im Straßenbau, wobei der Plattenverdichter (1) eine Grundplatte (2) mit einer ersten Verdichtungsfläche (3) aufweist, umfassend  ein Trägerelement (5, 14), das lösbar an der Verdichtungsfläche (3) der Grundplatte (2) des Plattenverdichters (1) befestigbar ist,  ein Verdichtungselement (7, 12, 20), das an dem Trägerelement (5, 14) angeordnet ist und das eine zweite Verdichtungsfläche (9, 28) aufweist, die schmaler ist als die Verdichtungsfläche der Grundplatte, wobei das Verdichtungselement vom Trägerelement vorsteht, und  eine Halterung (8), die mit dem Trägerelement (5, 14) verbunden ist und zur Aufnahme des Verdichtungselements (7, 12, 20) dient.
Patent DE-102004014495-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbank mit geteilter Rückenlehne
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-03-24
Granted: 2009-01-02
Abstract: Fahrzeugsitzbank
(1) mit einer in mindestens zwei Lehnensegmente (5.1, 5.2) geteilten
Rückenlehne
(4), welche unabhängig
voneinander von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung
in mindestens eine Nichtgebrauchsstellung klappbar und im Bereich
eines gemeinsamen Mittellagers (9) mindestens in der Gebrauchsstellung
verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lehnensegment
(5.1, 5.2) einen zur Verriegelung durch eine Ausnehmung (14.1, 14.2)
eines karosseriefesten Beschlagsteils (11) hindurch führbaren
Bolzen (15.1, 15.2) aufweist, welcher mit dem korrespondierenden Bolzen
(15.2, 15.1) des anderen Lehnensegments in formschlüssigen Eingriff
bringbar ist.
Patent DE-102004016476-B4 (DE)
Title: Bewegliche Träger zur Aufnahme von flach liegenden Einzelobjekten
Inventor: KLEINSCHNITZ JOSEF
IPC: B41F15/20
Filed: 2004-03-31
Granted: 2009-09-03
Abstract: Beweglicher Träger (1) zur Aufnahme von flach liegenden Einzelobjekten, der sich innerhalb einer Druckmaschine auf einer festgelegten Bahn bewegt, wobei der Träger (1) mindestens eine Aufnahmefläche (2) zur Aufnahme von mindestens einem Objekt unterschiedlicher Form oder Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb jeder Aufnahmefläche (2) wenigstens eine Haltefläche (3) angeordnet ist, die mittels einzeln mit Vakuum beaufschlagbarer Zonen (6, 7) innerhalb der Haltefläche (3) für jedes einzelne Objekt in Abhängigkeit von Form und Größe anpassbar ist, wobei die einzelnen Zonen (6, 7) über am Träger (1) angebrachte schaltbare Vakuumventile (4) unabhängig voneinander schaltbar sind und jede Zone (6, 7) eine Anzahl von Öffnungen (6a, 7a) umfasst, die in eine jeweilige gemeinsame Kammer münden, welche über eine Zuleitung mit einem der genannten Ventile (4) verbunden ist und weiterhin die einzelnen Zonen (6, 7) über am Träger (1) angebrachte Rückschlagventile (40) mit einer am Träger (1) angebrachten Vakuumleiste (5) verbunden ist, welche...
Patent DE-102004017496-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: F02N15/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2016-08-25
Abstract: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (102) mit einer Kurbelwelle (102b) und einer Vielzahl Zylinder (102a), von denen ein Zylinder (102a) ein Expansionshubzylinder ist, der unmittelbar beim Starten der Brennkraftmaschine einen Expansionshub durchführt, wobei die Startvorrichtung einen Kraftstoff in den Expansionshubzylinder einspritzt und zündet, um die Brennkraftmaschine (102) ohne Unterstützung eines Starters zu starten, gekennzeichnet durch eine Vorhersageeinheit (100), die einen Zustand der Kurbelwelle (102b) vorhersagt, wenn die Brennkraftmaschine durch Einspritzen und Zünden des Kraftstoffs in den Expansionshubzylinder gestartet werden soll; und eine Bestimmungseinheit (101), die auf der Grundlage des vorhergesagten Zustandes der Kurbelwelle (102b) bestimmt, ob ein Starter (104) zum Unterstützen einer Bewegung der Kurbelwelle (102b) zu starten ist.
Patent DE-102004025630-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen von Formkörpern aus Kunststoff
Inventor: WERNER MARCO
IPC: B29C45/32
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-11-23
Abstract: Werkzeug
zum Spritzgießen
von Formkörpern
aus Kunststoff, bei dem mindestens zwei den Abmessungen von herzustellenden
Formkörpern
entsprechende Kavitäten
vorhanden sind, wobei das Werkzeug aus mindestens drei relativ zueinander
bewegbaren Teilen besteht, einem vorderen Teil, einem mittleren
Teil und einem hinteren Teil, die in Arbeitsstellung entlang von
parallel zueinander verlaufenden Trennebenen unter Einwirkung eines
Druckerzeugers fest aneinander liegen, wobei im Werkzeug mindestens
ein Kanal zum Zuführen
von geschmolzenem Kunststoff angebracht ist, der einerseits in den
Kavitäten
und andererseits an einer Eintrittsstelle an der Oberfläche des
Werkzeugs endet, und bei dem an den Teilen des Werkzeugs eine zwischen
zwei Endpositionen verstellbare Verriegelung angebracht ist, durch
welche in einer ersten Endposition bei abgeschaltetem Druckerzeuger
nur der mittlere Teil und der die Eintrittsstelle des Kanals aufweisende
vordere Teil des Werkzeugs und in einer zweiten Endposition nur
der mittlere Teil und der hintere Teil des Werkzeugs miteinander
verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß am...
Patent DE-102004026826-B4 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung und Konverter einer Ultraschallschweißvorrichtung
Inventor: GASSERT FRANK
IPC: B29C65/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Ultraschallschweißvorrichtung umfassend Schwingungen erzeugende bzw. übertragende Bauelemente in Form von zumindest einem Konverter (12, 54) und einer Sonotrode (14) sowie gegebenenfalls zwischen diesen angeordnetem Booster (16), eine der Sonotrode zugeordnete Gegenelektrode (Amboss) (15), zwischen der und der Sonotrode zu verdichtende bzw. zu verschweißende Teile wie Litzen vorzugsweise in einem Verdichtungsraum anordbar sind, wobei der Konverter mehrere in Schwingungen versetzbare erste piezokeramische Scheiben (56 58, 60, 62) umfasst, die zwischen einem Zapfen (66) und einer Mutter (68) angeordnet und zwischen diesen durch ein erstes Bolzenelement (70) verspannt sind, und wobei zumindest einem Bauelement ein die Amplitude des in Schwingung versetzten Bauelementes erfassender piezoelektrischer Sensor (48) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bolzenelement (70) ein von konvertermutterseitg verlaufender Stirnfläche (72) ausgehendes Sackloch (74) mit Innengewinde aufweist, in das ein zweites Bolzenelement (76) schraubbar ist, über das der piezokeramische Sensor (48) gegenüber dem ersten Bolzenelement verspannt ist.
Patent DE-102004027462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlernen eines tragbaren ID-Gebers mit einem Wegfahrsperrengeheimnis aus einem Wegfahrsperrensystem in einem Fahrzeug, sowie Wegfahrsperrensystem
Inventor: GONDOLF JÜRGEN
IPC: H04L9/12
Filed: 2004-06-04
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Anlernen eines tragbaren ID-Gebers (3) mit einem Wegfahrsperrengeheimnis aus einem Wegfahrsperrensystem (2) in einem Fahrzeug (1),
 - wobei der ID-Geber (3) über geeignete Kommunikationseinrichtungen (6, 7) drahtlos mit dem Wegfahrsperrensystem (2) kommunizieren kann,
 - wobei der ID-Geber (3) sowohl einen Microcontroller (5) als Teil eines keyless-entry-keyless-go Systems,
 - als auch einen Transponder (4) für eine manuelle Betätigung des Wegfahrsperrensystems (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Microcontroller (5) vor dem Anlernvorgang mit bereits bekannten Daten vorprogrammiert wird, wobei
 - eine Transponder-ID aus dem Transponder (4) des ID-Gebers (3) während der Vorprogrammierung ausgelesen und in den Microcontroller (5) des selben ID-Gebers (3) geschrieben wird, wobei
 - anschließend eine Daten-Kommunikation zwischen dem Wegfahrsperrensystem (2) und dem Transponder (4) stattfindet, wobei innerhalb einer zumindest teilweise kryptischen Daten-Kommunikation die Transponder-ID von dem Wegfahrsperrensystem (2) ausgelesen und das Wegfahrsperrengeheimnis des Wegfahrsperrensystems (2) in den Transponder (4) geschrieben wird, wobei
 - eine eindeutige Zuordnung zwischen dem Wegfahrsperrensystem (2) und dem Transponder (4) durch die Transponder-ID vorgenommen wird, wobei
 - in einem nachfolgenden Verfahrensschritt der Microcontroller (5) durch die zuvor erfolgte eindeutige Zuordnung zwischen Transponder (4) und Wegfahrsperrensystem (2) ebenfalls eindeutig zugeordnet wird, und
 - das Wegfahrsperrensystem (2) das Wegfahrsperrengeheimnis im Falle einer eindeutigen Zuordnung an den Microcontroller (5) überträgt.
Patent DE-102004030593-B4 (DE)
Title: Digitalkamerabildbearbeiter
Inventor: BATTLES AMY E
IPC: H04N5/907
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Digitalkamera
(100) mit folgenden Merkmalen:  einer Bildanzeige zum Anzeigen
einer Darstellung eines erfassten Bildes (714);  einer Vergrößerungssteuerung
(145), die einen Heranzoom-Schalter (146) und einen Wegzoom-Schalter
(147) umfaßt,
um eine Heranzoom- bzw. Wegzoom-Operation bezüglich der Darstellung zu bewirken;  einer
Positionssteuerung (142), die einen Auf-Schalter (143b), einen Ab-Schalter
(143d), einen Links-Schalter (143a) und einen Rechts-Schalter (143c)
umfaßt,
um eine Auf-, Ab-, Links- bzw. Rechts-Schwenkoperation bezüglich der
Darstellung zu bewirken;  eine Übertragungssteuerung (148), über die
eine Benutzereingabe anlegbar ist;  einer Übertragungslogik (247), die
ansprechend auf die Benutzereingabe eine Übertragungsoperation eines
ausgewählten
Abschnitts der Darstellung des erfassten Bildes, wie dieser durch
die Vergrößerungs-
und Positionssteuerung (145, 142) ausgewählt ist, an eine externe Vorrichtung durchführt, die
kommunikativ mit der Digitalkamera (100) gekoppelt ist; und  einer
Logik (260), die auf die Benutzereingabe anspricht, um in der Bildanzeige
die Darstellung des erfassten Bildes sowie sichtbarer Indizien (812)
auf der Darstellung...
Patent DE-102004062585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines ultradünnen Films und zur Herstellung von Halbleitereinrichtungen, die einen derartigen Film enthalten
Inventor: MOON BUM-KI
IPC: H01L21/8239
Filed: 2004-12-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines ultradünnen
PZT-Pyrochlor-Films, wobei das Verfahren folgendes umfaßt: Bereitstellen
einer Struktur mit einer Basisschicht und Ausbilden einer Schicht
aus elementarem Titan und einer PZT-Schicht in gegenseitigem Kontakt
auf der Basisschicht, wobei die Struktur geglüht wird, um dadurch die PZT-Pyrochlor-Schicht
auf der Basisschicht auszubilden, wobei die PZT-Pyrochlor-Schicht
nicht dicker als 20 nm ist.