baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006021072-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelements
IPC: H03K17/955
Filed: 2006-06-22
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelements mit einer Steuerungseinheit, mit einer von der Steuerungseinheit angesteuerten monostabilen Kippschaltung und mit einer Auswerteeinheit, wobei die monostabile Kippschaltung einen an die Steuerungseinheit angeschlossenen ersten Eingang, einen mit dem kapazitiven Schaltungs- oder Bauelement verbundenen zweiten Eingang und einen Ausgang aufweist, wobei beim Ansteuern der monostabilen Kippschaltung durch die Steuerungseinheit am Ausgang der monostabilen Kippschaltung ein Ausgangssignal entsteht oder Ausgangssignale entstehen, dessen bzw. deren Zeitdauer zur Kapazität der kapazitiven Schaltungs- oder Baueinheit proportional ist, wobei das Ausgangssignal bzw. die Ausgangssignale der monostabilen Kippschaltung in eine zu seiner bzw. ihrer Zeitdauer proportionale Signalspannung umgewandelt wird bzw. werden und wobei in der Auswerteeinheit aus der Signalspannung ein der Kapazität bzw. einer Kapazitätsänderung des kapazitiven Schaltungs- oder Bauelements entsprechender Erfassungswert gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, daß dem Ausgang (7) der monostabilen Kippschaltung (3) ein von ihrem Ausgangssignal bzw. von ihren Ausgangssignalen steuerbarer...
Patent DE-202007006522-U1 (DE)
Title: Gerät zur Bestimmung der korrekten Oberkörperhochlagerung zur Verhinderung einer Tubusassoziierten Pneumonie
IPC: G01B3/56
Filed: 2007-05-04
Abstract: An
einem Winkelschmiege z.B. aus Plexiglas ist eine Gradeinteilung
angebracht, die es erlaubt zu erkennen, wann sich das Kopfteil des
Patientenbettes im Bereich von 30-45° befindet und um eine horizontale festzulegen
ist eine Wasserwaaage angebracht.  Das Gerät ist dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Gradeinteilung der Winkel von 30°-45° zur Festellung der Kopfteilhöhe eines
Patientenbettes erfolgen kann. Horizontale wird über die angebrachte Wasserwaage
festgelegt.
Patent DE-202007006682-U1 (DE)
Title: Geothermal power probe e.g. for using geothermal power for heating purposes, made from plastic and has advance and return channel arranged coaxially with interior pipe arranged loosely centrically and lengthwise adjustable
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-05-07
Abstract: The heat probe, made from plastic, has an advance and a return channel arranged coaxially. An interior pipe (2) is arranged loosely centrically and lengthwise adjustable by means of running spacers (5) positioned in an external pipe (4) over the entire length. The interior pipe (2), external pipe (4) and spacer (5) are made of plastic.
Patent DE-202007012146-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung
IPC: F04D31/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Saugvorrichtung
(10, 50), deren Betrieb vom Ansaugen von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsvorrat
(32) auf das Ansaugen von Gas umschaltbar ist, gekennzeichnet durch
eine Saugleitung (28), deren Mündung
einen Schwimmkörper
(36, 52) umfasst, der auf einer Höhe oberhalb seines unteren
Randes (40, 59) zumindest eine Öffnung
(42,58) aufweist.
Patent DE-202007014095-U1 (DE)
Title: Gefäß mit Lichteffekt
IPC: A47G19/00
Filed: 2007-10-09
Abstract: Gefäß mit Lichteffekt,
das einen lichtdurchlässigen
Korpus und Boden sowie ein Mittel zur Erzeugung eines Lichteffekts
umfasst, welches eine elektrische Beleuchtungsvorrichtung, eine
autonome Quelle zur Versorgung mit Elektroenergie und einen Sensorschalter, dessen
Kontaktflächen
am Korpus des Gefäßes angeordnet
sind, enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Flächen aus verschiedenartigen
Materialien ausgeführt
sind, welche eine Kontaktpotentialdifferenz aufweisen, wobei die
Fläche,
die die höhere
Elektronenaustrittsarbeit aufweist, mit der positiven Elektrode
der Versorgungsquelle und die Fläche,
die die niedrigere Elektronenaustrittsarbeit aufweist, mit der negativen
Elektrode der Versorgungsquelle verbunden ist.
Patent DE-202007014152-U1 (DE)
Title: Gerüstanordnung eines Aufnahmekastens
IPC: B65D6/28
Filed: 2007-10-10
Abstract: Gerüstanordnung
eines Aufnahmekastens, aufweisend:  einen ersten Grundkörper (10),
der beidseitig mit einer Mehrzahl von Verlängerungs-/Verbindungsabschnitten
(11, 12) versehen ist;  einen zweiten Grundkörper (20), der beidseitig mit
einer Mehrzahl von Verlängerungs-/Verbindungsabschnitten
(21, 22) versehen ist, wobei der an einer Seite des zweiten Grundkörpers (20)
angeordnete Verlängerungs-/Verbindungsabschnitt
(21) und der an einer Seite des ersten Grundkörpers (10) angeordnete Verlängerungs-/Verbindungsabschnitt
(11) über
einen Drehzapfen (50) drehbar miteinander verbunden sind, wodurch
eine bewegliche Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Grundkörper (10,
20) gewährleistet
ist, und wobei wenigstens ein Positionierabschnitt zwischen dem
ersten und dem zweiten Grundkörper
(10, 20) vorgesehen ist;  einen dritten Grundkörper (30),
der an seiner einen Seite mit einer Mehrzahl von Verlängerungs-/Verbindungsabschnitten
(31) versehen ist, von denen jeder über einen Drehzapfen (60) mit
dem an der anderen Seite des ersten Grundkörpers (10) angeordneten Verlängerungs-/Verbindungsabschnitt
(12) drehbar miteinander verbunden ist, wodurch eine bewegliche
Verbindung zwischen dem dritten und dem...
Patent DE-202008000018-U1 (DE)
Title: Trittleiter
IPC: E06C1/387
Filed: 2008-03-06
Abstract: Trittleiter (10) mit Stufen (12) tragenden Holmen (14, 16), die an die Stützschenkel (18) angelenkt sind, sowie einer Trittplatte (26), die zumindest stufenseitig und längsseitig abgewinkelte Randabschnitte (28, 30, 32) aufweist und an einer sich zwischen den Holmen erstreckenden Achse (28) schwenkbar gelagert ist und über zwischen den längsseitigen Randabschnitten (30, 32) und den Holmen (14, 16) angeordneten, die Achse (28) umgebenden Distanzelementen (42, 44) zentriert ist und im aufgestellten Zustand durch eine sich zwischen den Stützschenkeln (18, 20) erstreckende Strebe (36) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass achsnahe Kanten (34, 36) der jeweiligen Randabschnitte (28, 30, 32) zumindest bereichsweise von einem Abdeckelement (40, 42) abgedeckt oder von diesem umgeben sind und dass das Abdeckelement (38, 40) und das Distanzelement (42, 44) eine Einheit (46, 48) bilden.
Patent DE-202008001581-U1 (DE)
Title: Salz mit intergrierten flüssigen Substanzen
IPC: A23L27/40
Filed: 2008-02-05
Abstract: Salz
mit integrierten flüssigen
Substanzen dadurch gekennzeichnet, dass dieses Salz aus einer Sole
hergestellt wurde, diese Sole mit der flüssigen Substanz vermischt wurde
und dann eine komplette Kristallisation aller Inhaltsstoffe, außer Wasser,
durch ein spezielles Verfahren erreicht wurde. Dieses Salz hat andere
Kristallformen als normales Salz, ein anderes Volumen und enthält sämtliche
Inhaltsstoffe der Grundsubstanzen.
Patent DE-202008005095-U1 (DE)
Title: Sonnendusche
IPC: A61N5/06
Filed: 2008-04-12
Abstract: Ganzkörper-Bestrahlungseinheit
ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1. sie in eine Duschkabine
integriert wird  2. sie zwei Zonen aufweist, wobei die obere
Zone keine Lichtwellenlängen
aussendet, die bei einer Benutzungsdauer von max. 10 Minuten als
schädlich
für das
Auge betrachtet werden  3. sie in der oberen Zone eine Abdeckung über der
Lichtquelle aufweist, die als Filter für evtl. unerwünschte Wellenlängen dient  4.
sie einen automatischen Begrenzer für die Bestrahlungsdauer enthält  5.
die Lichtquelle aus Niederdruck-Entladungsröhren besteht
Patent DE-202008006263-U1 (DE)
Title: Einstellbares Drehmomentwerkzeug für Inlineskates
IPC: A63C17/26
Filed: 2008-05-07
Abstract: Einstellbares
Drehmomentwerkzeug für
Rollschuhe bestehend aus einem Handgriff (1) und einem an dem Handgriff
(1) befestigten Drehmomenteinsatz (6).
Patent DE-202008006854-U1 (DE)
Title: Stehsitz
IPC: A47C9/02
Filed: 2008-05-20
Abstract: Stehsitz
mit Sitzauflage, gekennzeichnet dadurch, dass die Sitzauflage des
Stehsitzes eine Walze, beziehungsweise ein Pferdesattel ist, von
dem die Beine einer darauf sitzenden Person, links und rechts locker
herunterreichen und die Füße zum Boden Kontakt
aufnehmen können.
Patent DE-202008011306-U1 (DE)
Title: Not-Beleuchtungsvorrichtung mit Winkelverstellung
IPC: F21S8/02
Filed: 2008-08-25
Abstract: Not-Beleuchtungsvorrichtung
mit Winkelverstellung, umfassend  – einen Grundkörper (3),
in dem ein Aufnahmeraum (31) ausgebildet ist, in dem eine Vielzahl
von Verbindungskörpern
(32) vorgesehen ist; und  – eine
Vielzahl von Lampen (4), an deren Unterteil jeweils ein All-Winkel-Anschluss
(41) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Lampe (4) mithilfe des All-Winkel-Anschlusses (41) im gewünschten
Winkel verstellt oder zum Strahlen auf ein bestimmtes  Objekt
gerichtet werden kann, und, dass im Aufnahmeraum (31) eine Vielzahl
von Verbindungskörpern
(32) für
die All-Winkel-Anschlüsse
(41) entsprechend vorgesehen ist, wobei die Anzahl der Lampen (4)
erhöhbar
bzw. reduzierbar ist.
Patent DE-202008012671-U1 (DE)
Title: Sichtschutzmatte
IPC: D04H1/42
Filed: 2008-09-23
Abstract: Sichtschutzmatte
aus getrockneten, parallel ausgerichteten, miteinander verbundenen
Pflanzenstängeln,
dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanzenstängel eine verformbare Rinde
aufweisen.
Patent DE-202008016711-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Kapp- und Gehrungssäge
IPC: B23D45/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere ausgeführt als Kapp- und Gehrungssäge, mit einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet, und mindestens einem an einer Seite des Trägers (1) angebrachten, eine Zusatzfläche (10) bildenden Zusatzträger (11),  wobei die Zusatzfläche (10) des Zusatzträger (11) gegenüber dem Träger (1) zwischen einer dem Träger (1) nahen Grundposition und einer vom Träger (1) weitestmöglich entfernten Distanzposition verstellbar ist und  wobei der Zusatzträger (11) am Träger (1) mit Hilfe einer Stangen-Verschiebeführung angebracht ist, die am Zusatzträger (11) mindestens eine Tragstange (13) und am Träger (1) eine die Tragstange (13) verschiebbar aufnehmende Stangenführung (12) sowie eine manuell betätigbare Stangenarretierung (14) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Stangenarretierung (14) asymmetrisch arbeitend ausgebildet ist, nämlich durch eine Kraftbeaufschlagung des Zusatzträgers (11) in Richtung der Grundposition von selbst gelöst wird, hingegen bei einer Kraftbeaufschlagung des Zusatzträgers (11) in Richtung der Distanzposition selbsttätig blockiert und nur durch eine manuelle Betätigung...
Patent DE-202008016791-U1 (DE)
Title: Sonnenofenkollektor
IPC: F24S10/75
Filed: 2008-12-20
Abstract: Der Sonnenofenkollektor, der Sonnenstrahlen in eine wasserseitige Brauchwassererwärmung umwandelt und im Winter zur unterstützenden Rücklaufanhebung einer Zentralheizung dienen kann.
Patent DE-202008017254-U1 (DE)
Title: Verstärkte Gefäßprothese mit antimikrobieller Langzeitwirkung
IPC: A61F2/07
Filed: 2008-09-25
Abstract: Gefäßprothese mit einer Prothesenwand, deren Außenoberfläche zumindest ein Verstärkungsmittel aufweist, wobei die Oberfläche der Prothesenwand und die Oberfläche des zumindest einen Verstärkungsmittels zumindest zum Teil eine antimikrobiell wirksame Schicht aufweisen.
Patent DE-202008018515-U1 (DE)
Title: Wandbausystem
IPC: A47B96/07
Filed: 2008-10-15
Abstract: Wandbausystem, umfassend ein Wandelement (1) mit einer sichtseitigen Oberfläche (2) und einer Stirnseite (3), die einen als Hintergreifungsfläche zur Oberfläche (2) ausgebildeten Anlagebereich (4) aufweist, wobei oberflächenseitig ein Trägerelement (5) vorgesehen ist, das ein erstes, mit dem Anlagebereich (4) zusammenwirkendes und ein zweites Abstützelement (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Hintergreifungsfläche ein weiterer, mit dem zweiten Abstützelement (7) zusammenwirkender Anlagebereich (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000569-U1 (DE)
Title: Becherdeckel für Trinkgefäße mit mehreren Kammern und Trinkrohr drehbar
IPC: B65D51/24
Filed: 2009-01-17
Abstract: Deckel mit mehreren Kammern mit integrierten Öffnung für Trinkhalm, dadurch gekennzeichnet, das der Deckel (1) aus mehrere Kammern (8) und einem Rohr (4 bzw 3) zur Einführung eines Trinkhalmes besteht.
Patent DE-202009001932-U1 (DE)
Title: Domschachtabdeckung
IPC: B65D90/10
Filed: 2009-03-02
Abstract: Domschachtabdeckung umfassend ein zargenartiges Rahmenprofil (2, 24) mit einer eine Schachtöffnung (5) bildenden Einfassung (3), einen zum Verschließen und Zugänglichmachen der Schachtöffnung (5) vorgesehenen Deckel (10, 22) sowie eine in der geschlossenen Stellung des Deckels (10, 22) zwischen diesem und dem Rahmenprofil (2, 24) wirkende umlaufende Dichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Einfassung (3) innenseitig in Bezug auf die Schachtöffnung (5) eine umlaufende, nach oben hin offene Rinne (13) zugeordnet ist.
Patent DE-202009006278-U1 (DE)
Title: Kopf für Zahnfleischmassageinstrument
IPC: A61H13/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Der Kopf für Zahnfleischmassageinstrument sieht aus wie ein Zahnbürstenkopf ohne Borsten und Löcher und besteht aus hartem Kunststoff (1a) und (1b) und ist mit Latex oder Silikon überzogen, Material das bei Baby-Schnullern verwendet wird oder Material mit ähnlichen Eigenschaften, (2a) und (2b) und ist dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202009007147-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B59/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Türschloss, insbesondere Einsteckschloss, mit zumindest einer Falle (3) und einem mittels eines vor die Stulpfläche (4) ragenden Tasters (5) derart verlagerbaren Sperrhebel (6), dass dieser in schlosseinwärts verlagerter Stellung die Falle (3) gegen Rückdrücken sperrt, wobei der Sperrhebel (6) bei der Rückzugsbetätigung der Falle (3) durch eine Drücker- oder Wechselbetätigung in eine Freigabestellung verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sperrhebel (6) ein quer zur Falle (3) und dem Sperrhebel (6) verschiebbarer Sperrschieber (8) angebracht ist, und der Sperrhebel (6) federkraft-beaufschlagt in seine Freigabestellung gedrängt ist und der Sperrschieber (8) bei in schlosseinwärts verlagerter Stellung des Tasters (5) mit einer Sperrkante (20) die vorgeschlossene Falle (3) hintergreift.
Patent DE-202009012883-U1 (DE)
Title: Einlaufvorrichtung
IPC: C02F11/12
Filed: 2009-09-23
Abstract: Einlaufvorrichtung (2) einer Suspensionstrennungsanlage (4)  mit einem Zulauf (10) für die Zuführung einer Suspension (S),  mit einem bezüglich einer Gravitationsrichtung (G) oberhalb des Zulaufs (10) gelegenen Überlauf (24), der über eine Überlaufbreite (b) hinweg einen Einlaufbereich (26) für die Zuführung der Suspension (S) zu einer flächigen Behandlung bildet,  und mit einem den Zulauf (10) mit dem Überlauf (24) verbindenden Strömungspfad (22), der bereichsweise durch Wände (14, 16, 20) einer Vertikalströmungskammer (12) begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalströmungskammer (12) wenigstens eine Verstellwand (16) aufweist, deren Position gegenüber wenigstens einer positionsfesten Wand (14; 20) verstellbar ist.
Patent DE-202009012950-U1 (DE)
Title: Grableuchte für eine Urnenwand
IPC: A61G17/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Grableuchte (4, 4', 4*) mit einer elektrischen Lichtquelle, gekennzeichnet durch eine Haltevorrichtung, mittels derer die Grableuchte (4, 4', 4*) an einer Urnenwand (3, 3', 3'') fixierbar ist, die mindestens eine Urnenkammer für eine Graburne aufweist.
Patent DE-202009015725-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D1/04
Filed: 2009-12-14
Abstract: Scharnier zum schwenkbeweglichen Verbinden von zwei Bauteilen (1, 2) aus mindestens einem ersten runden Scharnierelement (3, 4) am ersten Bauteil (1) und mindestens einem korrespondierenden zweiten runden Scharnierelement (5, 6) am zweiten Bauteil (2), welche Scharnierelemente (3, 5; 4, 6) miteinander um die Mittenachse drehbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass das erste Scharnierelement (3, 4) eine Lagerhülse (7, 8) mit einem Längsspalt (9, 10) ist, die an dem ersten Bauteil (1) vorstehend derart längsseitig befestigt oder angeformt ist, dass sich der Längsspalt (9, 10) im der Befestigung gegenüberliegenden Bereich der Mantelwand der Lagerhülse (7, 8) befindet,  – dass an dem zweiten Bauteil (2) als zweites Scharnierelement (5, 6) eine Einführhülse (11, 12) mit einem Längsspalt (13, 14) mit mindestens einer Stirnseite derart befestigt ist, dass die Mantelfläche der Einführhülse (11, 12) umlaufend freiliegt und der Längsspalt (13, 14) der Einführhülse (11, 12) zum Einsetzen in den...
Patent DE-202009016131-U1 (DE)
Title: System zur Erhöhung des Ertrages von Photovoltaikanlagen mit Zuführung künstlichen Lichts, zur Einspeisung von Energie in ein Wechselspannungsnetz, zur Heizungsunterstützung und Warmwasserbereitung
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Zusammenschaltung verschiedener elektrischer Komponenten zur Stromerzeugung, gekennzeichnet durch die Kombination einer sonnenlichtbetriebenen Photovoltaikanlage auf einem Gebäudedach und einer durch künstlichem Licht betriebene Photovoltaikanlage im Gebäude. Wobei die sich auf dem Gebäudedach befindliche Photovoltaikanlage primär die Energie für das künstliche Licht zum Betrieb der Photovoltaikanlage im Gebäude erzeugt. ( 1  und  2 )
Patent DE-202009016308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung eines Inhaltsstoffes aus einem Gasstrom
IPC: B01D53/02
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorrichtung (100) zur Filterung eines Inhaltsstoffes aus einem Gasstrom, mit folgenden Merkmalen:  einem Adsorptionsbereich (102), in den der Gasstrom eingeleitet werden kann;  einem Desorptionsbereich (104);  eine Trennwand (106), die zwischen dem Adsorptionsbereich (102) und dem Desorptionsbereich (104) angeordnet ist, um den Adsorptionsbereich (102) von dem Desorptionsbereich (104) abzutrennen; und  einem drehbar angeordneten Adsorber (108), der eine Mehrzahl von Abschnitten aufweist, die auf den Adsorptionsbereich (102) und den Desorptionsbereich (104) verteilt sind, und wobei sich in dem Adsorptionsbereich (102) angeordnete Abschnitte bei einer Drehung (112) des Adsorbers (108) in den Desorptionsbereich (104) bewegen und sich in dem Desorptionsbereich (104) angeordnete Abschnitte bei der Drehung (112) in den Adsorptionsbereich (102) bewegen, und wobei in dem Adsorptionsbereich (102) angeordnete Abschnitte ausgebildet sind, um mindestens einen Inhaltsstoff aus dem Gasstrom zu adsorbieren.
Patent DE-202010006356-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Befestigung von Brillenbändern-, schnüren und -kordeln an Brillenbügeln
IPC: G02C3/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Vorrichtung zur selbsttätigen Befestigung von Brillenbändern, -schnüren und -kordeln an Brillenbügeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über ein elastisches Element verfügt, das Zugbelastungen ausgleicht.
Patent DE-202010008254-U1 (DE)
Title: Stromrichteranlage für Sonnenkraftwerk
IPC: H02M3/158
Filed: 2010-08-10
Abstract: Stromrichteranlage für einen Sonnenkraftwerk mit Hochsetzstellermitteln, Gleichstromschienemitteln und Steuermitteln, wobei die Hochsetzstellermittel mehrere Hochsetzstellerblocks aufweisen, jeder von denen einen Gleichstromeingang hat, der angeordnet ist, an eine Photovoltaikanlage angeschlossen zu werden, wobei jeder der Hochsetzstellerblocks zumindest eine Hochsetzstellereinheit (BCU1, BCU2, BCU3) umfasst und jede der Hochsetzstellereinheiten (BCU1, BCU2, BCU3) angeordnet ist, Gleichspannung zu verstärken und die verstärkte Gleichspannung den Gleichstromschienemitteln zu speisen, wobei die Steuermittel angeordnet sind, den Betrieb der Hochsetzstellereinheiten (BCU1, BCU2, BCU3) zu steuern, dadurch gekenn zeichnet, dass die Steuermittel angeordnet sind,  (i) eine jedem Hochsetzstellerblock gespeiste Eingangsleistung zu überwachen;  (ii) aufgrund der besagten Überwachung eine erforderliche Anzahl aktiver Hochsetzstellereinheiten für jeden Hochsetzstellerblock zu bestimmen und jegliche redundanten Hochsetzstellereinheiten in den Hochsetzstellerblocks auszuschalten; und  (iii) eine Phasenverschiebung zwischen aktiven Hochsetzstellereinheiten (BCU1, BCU2, BCU3) jedes Hochsetzstellerblocks auf einen Wert einzustellen, der wesentlich dem Quotient von 2π Radiant und der Anzahl aktiver Hochsetzstellereinheiten im Hochsetzstellerblock entspricht.
Patent DE-202010015817-U1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Solarmodulanordnung (10; 200), umfassend mindestens eine Doppelsolarmodulanordnung (12; 212) aus zwei auf einer Tragstruktur (14; 214) in einer Faltanordnung montierten Solarmodulen (16, 18; 216, 218), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (14; 214) einen Mittelstützfuß (20; 220), der ein Bodenblech (22; 222) und mindestens zwei in Längsrichtung des Bodenbleches (22; 222) im Abstand zueinander, in Querrichtung des Bodenbleches (22; 222) vorzugsweise mittig angeordnete, aufrechte Stützen (24, 26; 224, 226) jeweils mit zwei an ihrem oberen Ende (24c bzw. 26c; 224c bzw. 226c) einander gegenüberliegend gelenkig angeordneten Aufnahmearmen (24a, 24b bzw. 26a, 26b; 224a, 224b bzw. 226a, 226b) für ein jeweiliges Solarmodul (16 bzw. 18; 216 bzw. 218) im Bereich der zueinander weisenden oberen Kanten (28, 30; 228, 230) der beiden Solarmodule aufweist, und an den unteren Kanten (120, 122; 264, 266) der beiden Solarmodule (16, 18; 216, 218) jeweils mindestens zwei parallel zur Längsrichtung des Bodenbleches (22; 222) im Abstand zueinander...
Patent DE-202010016213-U1 (DE)
Title: Umsteller
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Umsteller für einen Stufentransformator, aufweisend mehrere zueinander parallele, beabstandete und kreisförmig um eine gemeinsame Mittellängsachse angeordnete Kontaktstäbe, eine gegenüber den Kontaktstäben drehbewegliche und an einer Schaltwelle fixierte Kontaktanordnung zum Beschalten der Kontaktstäbe, zumindest zwei zueinander horizontal beabstandete Fixierelemente, die die mehreren Kontaktstäbe und die Schaltwelle aufnehmen, und eine zwischen den Kontaktstäben und den Aufnahmen der Kontaktstäbe am Fixierelement angeordnete Reduzierhülse dadurch gekennzeichnet, dass die rohrförmige Reduzierhülse (21) an wenigstens einer der beiden Wandungen, d. h. Außenwandung (27) und/oder Innenwandung (28), mindestens an einem Teilbereich des entsprechenden Umfangs eine Längsverrippung (26) aufweist.
Patent DE-202011000150-U1 (DE)
Title: Wechselkupplung
IPC: B25J15/04
Filed: 2011-01-21
Abstract: Wechselkupplung für robotergeführte Werkzeuge (3) mit einer oder mehreren Medienkupplungen (11, 12), wobei die Wechselkupplung (1) Kupplungsteile (4, 5) mit Grundträgern (6, 7), Medienkupplungsträgern (13, 14) und mit einer Kupplungsmechanik (8) aufweisen, wobei die Wechselkupplung (1) randseitig mehrere Schnittstellen (16) für Medienkupplungen (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellen (16) am Umfang eines platten- oder ringförmigen Grundträgers (6, 7) angeordnet sind, wobei die Schnittstellen (16) ebene oder gebogene Anbauflächen (17, 18) mit ein oder mehreren Passelementen (19, 20) und einer Fixierung (21) aufweisen.
Patent DE-202011000584-U1 (DE)
Title: Tampon mit Mischfasern für eine antibakterielle Funktion
IPC: A61L15/42
Filed: 2011-03-15
Abstract: Tampon, dadurch gekennzeichnet, dass das der Tamponkern mindestens eine antibakterielle Faser enthält.
Patent DE-202011004734-U1 (DE)
Title: Energiesäule zum Betanken von Elektrofahrzeugen mit Energie
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Energiesäule zum Betanken von Elektrofahrzeugen mit Energie, umfassend – einen Grundträger (10), bestehend aus – einem U-förmigen Kanalprofil (11) mit einem darin integrierten Schaltkasten (15), – Anschlüssen zum Anschluss von Energieleitungen und/oder Datenleitungen, – einem nach hinten versetzten Fußelement (12), – ein Gehäuse (30) mit Seitenelementen (37), Deckplatte (31) und einer Haube (35) zur Abdeckung der Adaptersäule (20) und des Grundträgers (10), – eine Adaptersäule (20) zur Aufnahme und Befestigung des Gehäuses (30) an den Grundträger (10) mit Seitenteilen (22) und einem Bodenstück (24), wobei im Bereich des Bodenstückes (24) eine Ausnehmung (22) zur Aufnahme des Fußelementes (12) des Grundträgers (10) ausgebildet ist.