baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004839-U1 (DE)
Title: Armatur für unter Druck stehende Fluide
IPC: F16L55/07
Filed: 2010-04-10
Abstract: Armatur für unter Druck stehende Fluide, insbesondere Wasser, umfassend  – ein Gehäuse (1) mit einer Öffnung (6)  – und einen Druckdeckel (40), der die Öffnung (6) mit Befestigungsvorrichtungen lösbar verschließt,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Druckdeckel (40) umfasst  – eine Abdichtplatte (11)  – und einen Klemmring (12),  – die Abdichtplatte (11) besitzt einen umlaufenden Randflansch (13),  – der Klemmring (12)  – besitzt Öffnungen (14) für Befestigungsvorrichtungen,  – wenigstens einen Anspritzpunkt (1a, 1b, 1c, 1d) in der Nähe einer der Öffnungen (14)  – und wenigstens einen Extra-Formkörper (16) auf der vom Anspritzpunkt (1a, 1b, 1c, 1d) abgewandten Seite der Öffnung (14),  – Abdichtplatte (11) und Klemmring (12) sind aus Kunststoff gespritzt  – der Klemmring (12) klemmt die Abdichtplatte (11) auf das Gehäuse (1).
Patent DE-202010007015-U1 (DE)
Title: Magnetischer Speiser
IPC: B22C9/08
Filed: 2010-05-20
Abstract: Speiser, dadurch gekennzeichnet, dass der Speiser magnetisierbar ist oder zumindest einen magnetisierbaren Abschnitt aufweist.
Patent DE-202010009265-U1 (DE)
Title: Arretierungs- und Verriegelungselement für Klapptische mit U-förmiger Tischbeinanordnung
IPC: A47B3/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Verriegelungsmechanismus für Tischbeinanordnungen, insbesondere für stapelbare Seminar- und Bürotische, mit abklappbaren Tischbeinpaaren (Klapptische), dadurch gekennzeichnet, dass bei U-förmigen Tischbeinanordnungen (ohne stabilisierende Querbügel, bzw. Mittelver-strebungen) eine arretierende Festsetzung mittels eines Verriegelungselementes erfolgt. ( 1  bis  10 ).
Patent DE-202010009680-U1 (DE)
Title: Eine energiesparende Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Eine energiesparende Lampe, aufgebaut aus einer oberen Abdeckung (110) und einer mit dieser oberen Abdeckung (110) befestigten unteren Abdeckung (120), wobei mit der oberen Abeckung (110) und der unteren Abdeckung (120) ein Gehäuse einer Lampe mit einem T-Leuchtstab nach einer verbesserten Ausführungsart gebildet wird, aufgebaut aus:  einem Beleuchtungsmodul (200), das zwischen der oberen Abdeckung (110) und der unteren Abdeckung (120) montiert ist und dabei anstelle von mehreren Leuchtstoffröhren (140) verwendet wird, wobei das Beleuchtungsmodul (200) mechanisch auf der unteren Abdeckung (120) getragen wird; und  einem Positionierelement (300), das auf dem Beleuchtungsmodul (200) montiert ist, wobei mit diesem Positionierelement (300) eine relative Position des Beleuchtungsmoduls (200) und der unteren Abdeckung (120) beibehalten wird.
Patent DE-202010013162-U1 (DE)
Title: Luftreifenrad
IPC: B60C23/10
Filed: 2010-12-20
Abstract: Luftreifenrad, mit einem auf einer Feige montierten Reifen, der zwei umlaufende Kammern aufweist, die von einer Wand, insbesondere einer Schlauchwand, getrennt sind, wobei beide Kammern mit einem Gas, insbesondere Luft, gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil einer Druckänderungsvorrichtung (24) in oder an einer der Kammern oder beiden Kammern angeordnet ist, mit welcher Gas von der ersten Kammer (16) in die zweite Kammer (18) transportierbar ist.
Patent DE-202010013498-U1 (DE)
Title: Brillengestell, Brillenbügel und Manschette hierfür
IPC: G02C5/14
Filed: 2010-09-22
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (1) und mit links und rechts an einem Anschlusselement (2) des Rahmens (1) unter Ausbildung eines Gelenks jeweils angeordneten Bügel (3) mit einem Bügelkern (4) aus einem elastischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Bügelkern (4) unter Ausbildung des Bügels (3) eine Manschette (5) aus einem unelastischen Material aufschiebbar ist, wobei die Manschette (5) so ausgebildet ist, dass das Gelenk bei vollständig aufgeschobener Manschette (5) funktional stabilisiert ist.
Patent DE-202010016939-U1 (DE)
Title: Absperrschieber
IPC: F16K3/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Absperrschieber zum teilweisen und vollständigen Öffnen und Schließen des Durchflussquerschnitts eines Rohres, zumindest bestehend aus einer den Durchflussquerschnitt versperrenden Absperreinheit mit Schieberplatte und einer außerhalb des Rohres angeordneten Schieberbetätigung (1), wobei die Schieberbetätigung (1) manuell, insbesondere mittels eines Hebelarmes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberbetätigung (1) zwei parallel zur Schieberplatte gestellfest angeordnete Gehäuseplatten (3a, 3b) mit je einem in Verschieberichtung (2) verlaufenden Längsschlitz (4a, 4b) aufweist, wobei ein die Längsschlitze (4a, 4b) durchgreifender Bolzen (5) angeordnet ist, auf dem drehbar angeordnet oder mit dem drehfest verbunden ein zwischen den Gehäuseplatten (3a, 3b) angeordnetes Zahnsegment (6) vorgesehen ist, wobei an dem Zahnsegment (6) eine Aufnahme für ein Betätigungselement ausgebildet ist, und das Zahnsegment (6) in Eingriff ist mit einer an der Gehäuseplatte (3a, 3b) starr angeordneten Zahnstange (7), die sich parallel zum Längsschlitz (4a, 4b) und somit parallel zum Stellweg der Schieberplatte erstreckt, wobei die Schieberplatte unmittelbar oder mittelbar an dem...
Patent DE-202010018219-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung einer auf ein Ruder wirkenden Kraft
IPC: B63H25/36
Filed: 2010-10-21
Abstract: Anordnung (12) zur Ermittlung von auf ein Ruder (10), insbesondere Vollschweberuder, für Wasserfahrzeuge, insbesondere Schiffe, wirkenden Kräften, nämlich Auftriebskraft (20) und Widerstandskraft (21), umfassend eine Recheneinheit (29), mindestens eine Messeinrichtung (27, 28) zur Ermittlung von Werten einer physikalischen Größe eines Ruders, nämlich einer Biegespannung und/oder eines Drehmoments, und Mittel zur Übermittlung der ermittelten Werte der physikalischen Größe an die Recheneinheit (29), wobei die Recheneinheit (29) zur Bestimmung der auf das Ruder (10) wirkenden Kräfte auf Basis der ermittelten Werte der physikalischen Größe ausgebildet ist und wobei die mindestens eine Messeinrichtung (27, 28) am Ruder (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011000673-U1 (DE)
Title: Rostfläche für einen Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-03-24
Abstract: Rostfläche für einen Grill, umfassend eine aus in einem Rahmen eingefassten Stabelementen gebildete Fläche, wobei die einzelnen Stabelemente parallel zueinander unter einer Distanz zur Bildung von Zwischenräumen in dem Rahmen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabelemente (2) aus Winkelprofilen bestehen, und die einzelnen Winkelprofile in drei Ebenen (A, B und C) und/oder zwei Ebenen (A' und C') in dem Rahmen derart zu einander angeordnet sind, dass die einzelnen Winkelprofile jeweils die Zwischenräume (4) der darüber liegenden bzw. der darunter liegenden Winkelprofile überdecken, zur Bildung von Rauchabzugskanälen (5) bzw. zur Bildung von Auffangrinnen (6) und (7) für Fett in der Rostfläche (1).
Patent DE-202011106717-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Identifikation und Ortung von Objekten, insbesondere von beweglichen Objekten wie Baugeräten und fahrbaren Maschinen und Ausrüstungen
IPC: H04W4/35
Filed: 2011-10-13
Abstract: Anordnung zur Identifikation und Ortung von Objekten, insbesondere von beweglichen Objekten wie Baugeräten und fahrbaren Maschinen und Ausrüstungen sowie Personen umfassend – mindestens einen an dem Objekt (1) angeordneten Identifikations-Sender (IS1, IS2) mit einer weltweit eindeutigen Kennung, – ein Kommunikations-Element (KE1, KE2) mit einer weltweit eindeutigen Kennung, das Informationsbotschaften (IB1, IB2) des Identifikations-Senders (IS1, IS2) empfängt und selbst Kommunikationsbotschaften (KB1, KB2) an ein Steuerungs-Zentrum (SZ) sendet, das die Zuordnung der Identifikations-Sender (IS1, IS2) zu dem Objekt (1) verwaltet, alle Informationen speichert, verknüpft und auswertet und einem Nutzer freigibt; – die Kommunikation zwischen dem Identifikations-Sender (IS1, IS2) und dem Kommunikations-Element (KE1, KE2) zu den Informationsbotschaften (IB1, IB2) hergestellt mittels eines Identifikations-Funk-Netzwerk (IF); – die Kommunikation zwischen dem Kommunikations-Element (KE1, KE2) und dem Steuerungszentrum (SZ) hergestellt mittels eines Kommunikationsnetzes (KN); – ein Positionierungssystem, das dem Kommunikations-Element (KE1, KE2) zu...
Patent DE-202011106734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum  sauerstofffreien Sintern von Metall oder Keramik
IPC: B22F3/10
Filed: 2011-10-13
Abstract: Vorrichtung zum sauerstofffreien Sintern von Metall oder Keramik, versehen mit einer Schutzgaszufuhr 6 und einer Schutzgasabfuhr 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schutzgaszufuhr 6 und der Schutzgasabfuhr 9 ein Kanal 8 angeordnet ist, der das Schutzgas an einer Bohrung 8 zur Erzeugung eines Venturieffektes vorbeileitet.
Patent DE-202011108588-U1 (DE)
Title: Diebstahlmeldesystem mit aktivem Schloss
IPC: B60R25/10
Filed: 2011-11-24
Abstract: Ein autonomes Diebstahlmeldesystem mit wartungsfreier Langzeitfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlerkennung durch die Aktivierung eines Schlosses eingeschaltet wird.
Patent DE-202012005406-U1 (DE)
Title: Zigarettenartiger, elektrisch betriebener Inhalator mit einem Mundstück, Verdampfer- und Tankraum
IPC: A24F40/46
Filed: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zigarettanartigen, elektrisch betriebenen Inhalator mit einem Mundstück, einen Verdampfer- und Tankraum.
Patent DE-202012007788-U1 (DE)
Title: Gefäßaufsatz
IPC: A47J27/58
Filed: 2012-04-13
Abstract: Gefäßaufsatz (1) mit einem Grundkörper (4), wenigstens einer im Grundkörper (4) vorgesehenen Durchtrittsöffnung (40) und einem Verschlussmittel (2), das in einer Verschlussstellung die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (40) verschließt, wobei das Verschlussmittel (2) bei einer Krafteinwirkung durch ein Fluid auf dieses in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, in der die Durchtrittsöffnung (40) wenigstens teilweise geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel in der Verschlussstellung und/oder in der Öffnungsstellung arretierbar ist.
Patent DE-202012009230-U1 (DE)
Title: Verwendung eines handelsüblichen Einwegbechersystems, bestehend aus Deckel und Becher, als Lochkamera
IPC: G03B19/16
Filed: 2012-09-26
Abstract: Verwendung eines handelsüblichen Einwegbechersystems, bestehend aus Deckel und Becher, als Lochkamera.
Patent DE-202012010041-U1 (DE)
Title: Strandspielzeugpumpe
IPC: A63H23/10
Filed: 2012-10-22
Abstract: Spielzeug mit einem Körper (1) zum Eindrehen und/oder Eindrücken in einen Untergrund (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) zumindest eine Öffnung (4) aufweist zum Einsickern von Wasser (5) aus dem Untergrund (2) in einen Hohlraum (6), wobei das Spielzeug eine Anordnung (7) zum Fördern des eingesickerten Wassers (5) zu einem Austritt (8) aufweist.
Patent DE-202012010094-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung
IPC: B67D3/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Befüllvorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses mit Flüssigkeiten, bestehend aus einem Ventilgehäuse (6) mit einem Schlauchstutzen (17) einerseits und einem Stutzen zum Einführen der Befüllvorrichtung in das Behältnis andererseits sowie einem Tellerventil (7) und einem Be- bzw. Entlüftungsrohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Ventilgehäuses (6) eine Ventilführungshülse (24) mit ihrem darin beweglichen Schaft des Tellerventils (7) und einer die Ventilführungshülse (24) umschließende, zwischen einem Federanschlag (19) und einer Federhaltescheibe (2), vorgespannte Druckfeder (3) so angeordnet ist, dass der Teller des Tellerventils (7) die Auslauföffnung des Ventilgehäuses (6) dicht verschließt und wobei einerseits innerhalb des Ventilgehäuses (6) ein Hebel, einer quer zum Schaft des Tellerventils (7) angeordneten Hebelwelle (5), an der Kontaktfläche (14) des Schafts von Tellerventil (7) anliegt und andererseits außerhalb des Ventilgehäuses (6) die Hebelwelle (5) mittels eines damit verdrehfest verbundenen, zweiseitig gelagerten Betätigungshebels (4) verbunden ist, wobei die Hebelwelle (5) zum Äußeren des Ventilgehäuses...
Patent DE-202012011919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Schwachstelle in einer Verkleidungsschicht
IPC: B26D1/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bilden einer Schwachstelle (2) in einer Verkleidungsschicht (4) eines Auskleidungselements eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung eine Unterlage (12) zum Aufnehmen der Verkleidungsschicht (4) und ein Schwächungswerkzeug (14), das es ermöglicht, eine Schwachstelle (2) in der Verkleidungsschicht zu bilden, umfasst, wobei das Schwächungswerkzeug (14) gegenüber der Unterlage (12) angeordnet ist und eine Vielzahl von Schneidelementen (24) umfasst, die angeordnet sind, um in die Verkleidungsschicht (4) einzudringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidelemente (24) auf dem Umfang eines Rades (18) angeordnet sind, wobei das Rad (18) im Verhältnis zur Unterlage (12) drehbar ist, um nacheinander jedes Schneidelement (24) in einem vordefinierten Abstand zur Unterlage (12) zu positionieren, wobei das Rad (18) und die Unterlage (12) im Verhältnis zueinander zumindest translationsmäßig entlang eines Schwächungswegs beweglich sind, so dass die Schneidelemente (24) nacheinander in die Verkleidungsschicht (4) an dem Schwächungsweg entlang eindringen.
Patent DE-202012100376-U1 (DE)
Title: Abfallsammelsystem
IPC: A47B49/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Abfallsammelsystem mit einem Fachboden (20), mindestens einem auf den Fachboden aufsetzbaren Abfallbehälter (54), und einem Beschlag (22) für den Einbau des Fachbodens in einen Eckschrank (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (22) ein Dreh- und Ausziehbeschlag ist, mit einem um eine vertikale Achse (26) drehbar im Eckschrank gehaltenen Träger (24) und einer Ausziehführung (40, 42), mit der der Fachboden (20) relativ zum Träger (24) derart verschiebbar ist, dass er nach einer Drehung des Trägers aus einer Türöffnung (18) des Eckschrankes herausziehbar ist, die nur etwa die Hälfte der Breite des Eckschrankes einnimmt, und dass der Fachboden mindestens eine an die Kontur des Abfallbehälters (54) angepasste Mulde (52) bildet, deren Tiefe weniger als ein Viertel der Tiefe des Abfallbehälters beträgt.
Patent DE-202012100778-U1 (DE)
Title: Dentalkürette
IPC: A61C5/40
Filed: 2012-03-05
Abstract: Zahnmedizinische Kürette mit einem stabförmigen Griff (5) und zumindest einem endständig angeordneten Träger, der distal gegenüber dem Griff (5) eine Schneidkante (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen Distanzabschnitt (4), einen gegenüber des Griffs (5) am Distanzabschnitt (4) angeordneten Winkelabschnitt (3) und eine an den Winkelabschnitt (3) in einem stumpfen Winkel angeordneten Schaftabschnitt (2) aufweist, der gegenüber dem Winkelabschnitt (3) mit einer Öse (1) verbunden ist, die zumindest an einer Kante, die ihre Öffnung begrenzt, eine zumindest anteilige Schneidkante (11) aufweist, wobei der Winkelabschnitt (3) und der Schaftabschnitt (2) in einer Längsmittelebene entlang der Längsachse des Griffs (5) angeordnet sind und die Öse (1) in einer Ebene aufgespannt ist, die in einem Winkel von 30 bis 60° zu dieser Längsmittelebene geneigt ist.
Patent DE-202012101120-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-03-29
Abstract: Bearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung von mehrlagigen (5, 6, 7, 8) Werkstücken (4), insbesondere Solarmodulen, LED-Modulen oder optischen Displays, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (1) eine Abtrageinrichtung (2) zur Bildung von Zugangsöffnungen (9) zu einer inneren verborgenen Lage (5), insbesondere metallischen Leiterbahnen, aufweist, wobei die Abtrageinrichtung (2) einen programmierbaren Roboter (10) mit einer Robotersteuerung (11) und mit einem abtragenden, insbesondere spanabhebenden Werkzeug (12) und eine Sensorik (14) zur Detektion von unterschiedlichen Eigenschaften, insbesondere Härteunterschieden, der beaufschlagten Lagen (5, 8) beim Vorschub des Werkzeugs (12) aufweist.
Patent DE-202012103449-U1 (DE)
Title: Fernbedienungseinheit für Lichtquelle
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-09-11
Abstract: Fernbedienungseinheit (4) zur Steuerung einer Gruppe von Lichtquellen (2a, 2b, 2c, 2d) mit: – einer Benutzeroberfläche (11, 11a, 11b), die so eingerichtet ist, dass sie – eine, einen Bereich in einem Bild (12) identifizierende Benutzereingabe empfängt, wobei der Bereich durch einen Koordinatensatz (16, 17) identifiziert wird, wobei der Koordinatensatz Farbinformationen zugeordnet ist; und – eine, eine Lichtquelle identifizierende Benutzereingabe empfängt, – einer Verarbeitungseinheit (6), die so eingerichtet ist, dass sie die Lichtquelle mit dem Koordinatensatz verknüpft; sowie – einem Sender (7), der so eingerichtet ist, dass er die dem Koordinatensatz zugeordneten Farbinformationen zu der Lichtquelle überträgt.
Patent DE-202012103864-U1 (DE)
Title: Sattelstützensystem
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-10-09
Abstract: Sattelstützensystem (100) mit einer Sattelstütze (1a) und einer Batterie (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Sattelstütze (1a) eine unten über die Sattelstütze hinaus stehende Batterieaufnahme (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012104576-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für oberirdische Lagerbehälter
IPC: B65D90/12
Filed: 2012-11-26
Abstract: Anfahrschutz (1, 1’, 1’’) für oberirdische Lagerbehälter, aufweisend mindestens eine aus Stahlbeton gefertigte Bodenplatte (2, 2’, 2’’), auf der mindestens ein Lagerbehälter, vorzugsweise mittig positionierbar oder positioniert ist, sowie mindestens ein Anfahrschutzelement (3, 3’, 3’’), das in einem Abstand zu dem Lagerbehälter angeordnet ist und an die Bodenplatte (2, 2’, 2’’) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2, 2’, 2’’) zumindest teilweise von einem Betonfertigteil gebildet ist.
Patent DE-202013000677-U1 (DE)
Title: Abziehlehre
IPC: E01C19/15
Filed: 2013-01-23
Abstract: Abziehlehre zum schnellen und genauen Abziehen von Sand, Splitt oder Mörtel parallel zu Rasenkanten, Bordsteinkanten und/oder anderen Bezugsobjekten für Pflaster- oder Plattenverlegungen, insbesondere im Garten-, Innen- und/oder Straßenbau, wobei die Abziehlehre ein u-förmiges Profilstück (1) aufweist, das mit einem fest verbundenem Stab (2) bestückt ist, der als Abziehauflage dient, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: • die Abziehlehre ist aus dem u-förmigen Profilstück (1), einer Druckplatte (3) und einer Flügelschraube (4) zusammengesetzt, • die Druckplatte (3) ist innerhalb des u-förmigen Profilstücks (1) angeordnet und beweglich, • die Druckplatte (3) ist mit zwei Führungsstäben (5, 6) fest verbunden, die durch die (Öffnungen (7, 8) in einem seitlichen Schenkel des Profilstücks (1) führen, so dass das Herausfallen der Druckplatte (3) verhindert ist, • einer Flügelschraube (4) zum Andrücken der Druckplatte (3), die zwischen den jeweils oberhalb und unterhalb befindlichen Öffnungen (7, 8) in dem seitlichen Schenkel des Profilstücks...
Patent DE-202013004864-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung, die einen Stift (1) und ein Gehäuseteil (2) zur Aufnahme des Stiftes (1) umfasst, wobei der Stift (1) einen länglichen Stiftabschnitt (4) mit einem Stiftkopf (6) an seinem einem Ende und einem Stiftdeckel (8) an seinem anderen Ende aufweist, und wobei der Stift (1) mit dem Gehäuseteil (2) lösbar verrastet werden kann, so dass zwischen dem Gehäuseteil (2) und dem Stiftdeckel (8) ein Bauteil (10) lösbar gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiftabschnitt (4) entlang zumindest eines Teils seiner Länge mindestens zwei axial verlaufende Rippen (12) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie eine bei einer nicht-koaxialen Einführung des Stiftabschnittes (4) in das Gehäuseteil (2) auf den Stiftkopf (6) wirkende Kraft in den Stiftdeckel (8) überleiten.
Patent DE-202013007472-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-08-20
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Turbinengehäuse (2), das eine Turbinenspirale (13) aufweist; – mit einem Lagergehäuse (3); und – mit einem Verdichtergehäuse (4), • das einen Verdichtergehäusehauptkörper (5) mit einer Verdichterspirale (11) und eine Verdichtergehäuserückwand (6) sowie • eine Kühleinrichtung (7) aufweist, die eine im Verdichtergehäusehauptkörper (5) angeordnete erste Kühlleitung (8) und eine in der Verdichtergehäuserückwand (6) angeordnete zweite Kühlleitung (9) umfasst, die über eine Verbindungsleitung (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verbindungsleitung (10) innerhalb des Verdichtergehäusehauptkörpers (5) und der Verdichtergehäuserückwand (6) angeordnet ist, und – dass die erste Kühlleitung (8) über einen ersten Verbindungsleitungsabschnitt (10A) mit einem ersten Leitungsabschnitt (9A) der zweiten Kühlleitung (9) und über einen zweiten Verbindungsleitungsabschnitt (10B) mit einem zweiten Leitungsabschnitt (9B) der zweiten Kühlleitung (9) verbunden ist.
Patent DE-202013008335-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Sichtfenster
IPC: B65D3/28
Filed: 2013-09-23
Abstract: Verpackung (1) mit Sichtfenster (5), aufweisend einen im Wesentlichen zylinderförmigen und/oder ovalen Hohlkörper (2) mit zumindest einer gekrümmten geschlossenen Mantelfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (2) im Bereich seiner Mantelfläche (3) mindestens eine definierte Aussparung (4) aufweist, in welchem das profiliertes Sichtfenster (5) formschlüssig platziert ist, wobei das Sichtfenster (5) einen dem Querschnitt der Aussparung (4) angepassten Kopfbereich (5.1) und einen an der Innenseite der Mantelfläche (3) im Randbereich der Aussparung (4) arretierten Schulterbereich (5.2) umfasst.
Patent DE-202013009533-U1 (DE)
Title: Kickroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Zusammenklappbarer Tretroller mit Trittbrett, an dessen hinterem Ende ein oder zwei Räder mit Schleiftrittbremse starr gelagert sind, am vorderen Teil ein Verbindungsstück zum schwenkbarem, höhenverstellbaren Lenker, der oben einen kurzen, instabilen Querlenker mit Schaumstoffgriffen besitzt, unten einen Gabelkopf, in dem das Vorderrad aus einer Hartplastfelge mit mittig, beidseits eingearbeiteten Kugellagern, einem PU Mantel besteht, das starr befestigt ist, anschließt und mit derzeit 120 kg als Obergrenze nutzbar ist. dadurch gekennzeichnet, durch einen am zwei Säulen Lenker (26), der am oberen Ende einen dreiteiligen Querlenker (29, 30, 31) besitzt, befindlichen Hebel (1), der den Klappmechanismus auslöst, (2) und (3), eine starre Radkonstruktion (3), für hydraulischen Scheibenbremsen mit ABS-Steuerung (4), Luftreifen mit zweitteiliger ineinandergreifenden verschraubten Felgen (43), eine Trittbrettverlängerung (f, g)), einen Lenker mit Gleitlager (28) und ein Gepäcktragesystem (8) und 200 kg Nutzlast (48) auf weißt.
Patent DE-202013010696-U1 (DE)
Title: Eine zur Kontrolle einer Gruppe von Objekten bestimmte Messvorrichtung
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Eine zur Kontrolle einer Gruppe von Objekten bestimmte Messvorrichtung, wobei mindestens ein Objekt mindestens eine Messvorrichtung hat, mit der mindestens ein markantes Merkmal auf mindestens einem anderen Objekt erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens von einem dieser Objekte die Richtung, Position oder Lage mindestens eines anderen Objektes aus der Gruppe erfasst und mit einem Sollwert verglichen wird.
Patent DE-202013100485-U1 (DE)
Title: Klammergerät
IPC: B25C5/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Klammergerät (100), enthaltend: – einen Schachtkörper (30); – einen Schachtdeckel (20), welcher beweglich gegenüber dem Schachtkörper (30) gelagert ist, wobei er in einer Arbeitsposition mit dem Schachtkörper zusammen einen Klammerschacht (11) ausbildet; – einen Stempel (40), welcher gegenüber dem Schachtdeckel (20) und dem Schachtkörper verschiebebeweglich in einer Setzrichtung (z) gelagert ist und einen Anschlagkörper (41) aufweist; – eine Feder (50), welche an einem Ende am Stempel (50) abgestützt ist und eine Druckkraft auf den Schachtdeckel (20) ausübt, welche diesen gegen den Schachtkörper (30) und den Schachtkörper gegen den Anschlagkörper (41) presst.
Patent DE-202013100839-U1 (DE)
Title: Backware mit Räucheraroma
IPC: A21D13/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Backware mit einer Randzone mit Räuchergeschmack, die erhalten wurde durch Inkontaktbringen einer ausgebackenen frischen heißen Backware mit einer wässrigen Raucharomalösung.