baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Bremsen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: G05D1/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Steuerung der Bremsen eines Nutzfahrzeugs, beinhaltend ein
elektronisch geregeltes, zur Verteilung einer angeforderten Bremskraft
auf eine Reibungsbremse (2) und eine Dauerbremse (4) ausgebildetes
Bremssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronisch geregelte
Bremssystem derart ausgebildet ist, dass die Verteilung der angeforderten
Bremskraft auf die Reibungsbremse (2) und die Dauerbremse (4) auch
in Abhängigkeit
eines Dringlichkeitssignals (d) stattfindet, welches eine Einrichtung
zur adaptiven Abstands- und/oder Fahrgeschwindigkeitsregelung (ACC) abhängig von
einem Gefahrenmaß aussteuert.
Patent DE-10242725-B4 (DE)
Title: Dach eines Cabriolets mit einer Verschlußvorrichtung
Inventor: HELLER ALEXANDER
IPC: B60J7/19
Filed: 2002-09-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Cabrioletdach mit zumindest zwei Dachteilen, die zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablagestellung in einem heckseitigen Dachablageraum mittels einer Lagermechanik bewegbar sind, und mit einer Verschlussvorrichtung zum Verriegeln der beiden Dachteile in der Schließstellung des Daches, wobei die Verschlussvorrichtung (10) eine Schließeinheit (12) zum gegenseitigen Verriegeln der beiden Dachteile (3, 4) aufweist, die mit einer Antriebseinrichtung (18) in Antriebsverbindung gekoppelt ist, wobei die Schließeinheit (12) eine Kupplungseinrichtung (26, 27, 29, 31) aufweist, über die bei geschlossenem Dach (1) eine Antriebsverbindung mit einer an einem der beiden Dachteile (3, 4) wirkenden zweiten Schließeinheit (13) hergestellt ist, die dieses Dachteil (3, 4) mit einem weiteren Dachteil (5) oder einem Karosserieteil (6) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Schließeinheiten (11, 12, 13) von Gestängen (23) und/oder von drucksteifen Kabeln (30) gebildet ist und dass die Antriebseinrichtung (18) die Gestänge (23) bzw. die drucksteifen Kabel (30) beim Ver- und Entriegeln der beiden Dachteile (3, 4) translatorisch bewegt und dass die Schließeinheit (12) ein einen Verschlusszapfen (26) translatorisch verschiebbar lagerndes erstes Lagerteil (24) an dem einen Dachteil (3) und ein einen Schieber (29) translatorisch verschiebbar lagerndes zweites Lagerteil (28) an dem benachbarten anderen Dachteil (4) in Zuordnung zu dem ersten Lagerteil (24) aufweist, wobei die Schließbewegung des Daches (1) bzw. der Dachteile (3, 4, 5) den Verschlusszapfen (26) mit dem Schieber (29) koppelt und die Öffnungsbewegung den Verschlusszapfen (26) vom Schieber (29) trennt.
Patent DE-10247411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bauraumoptimierten Primärdrahtwicklung für eine Stabzündspule
Inventor: LERCHENMUELLER KLAUS
IPC: H01F27/32
Filed: 2002-10-11
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Primärwicklung für eine Stabzündspule, die eine Primär- und eine Sekundärwicklung aufweist, die mittels eines Isolators im radialen Abstand zueinander angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Aufwickeln der Primärwicklung (Primärdraht (7)) auf einen Dorn und Bildung eines Rohlings, b) Einlegen des Rohlings in das Spritzwerkzeug, c) Vollständige Umspritzung der Primärwicklung mit Kunststoff unter Bildung einer Baugruppe, welche gleichzeitig das Gehäuse (9) der Stabzündspule (1) darstellt.
Patent DE-10260524-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Laderaumbodensystem
Inventor: FEICHTER EGON DR
IPC: B60R7/02
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-05-04
Abstract: Höhenverstellbares Laderaumbodensystem für ein Fahrzeug, mit einem Laderaumboden (1), welcher in verschiedenen übereinanderliegenden Ebenen durch eine Stützeinrichtung einbaubar ist und mit einer Verriegelungseinrichtung in der jeweiligen Ebene befestigbar ist, wobei die Stützeinrichtung mit dem Laderaumboden (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung zumindest eine schwenkbar an der Unterseite des Laderaumbodens (1) befestigte Stützklappe (2, 2') aufweist, die derart einklappbar ist, dass die Stützklappe (2, 2') an der Unterseite des Laderaumbodens (1) anliegt, wenn der Laderaumboden (1) in der unteren Ebene vorgesehen ist, und im Wesentlichen senkrecht von der Unterseite des Laderaumbodens (1) ausklappbar ist, wenn der Laderaumboden (1) in der oberen Ebene vorgesehen ist, wobei jede Stützklappe (2, 2') federbelastet ist, so dass sie selbsttätig ausklappt, wenn sich der Laderaumboden (1) in einer oberen Ebene befindet.
Patent DE-10261155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Objekts mit einem konfokalen Rastermikroskop und konfokales Rastermikroskop zur Detektion eines Objekts
Inventor: STORZ RAFAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Objekts (3, 4) mit einem konfokalen Rastermikroskop, wobei das Objekt (3, 4) entlang einer Richtung mit einer vorgebbaren Rastergeschwindigkeit und entlang einer anderen Richtung mit einer langsameren Rastergeschwindigkeit jeweils bidirektional abgerastert wird und hierdurch Objektinformationen des Objekts (3, 4) detektiert und einzelnen Bildelementen (25) zugeordnet werden und wobei die Zuordnung der Objektinformationen zu den jeweiligen Bildelementen (25) in Abhängigkeit vom zeitlichen Verlauf des Rastervorgangs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass jedem einzelnen Bildelement (25) eine Zeitinformation zugeordnet wird und dass die Zeitinformation den Zeitpunkt umfasst, an dem der dem Bildelement (25) entsprechende Objektbereich abgerastert wurde.
Patent DE-10296798-B4 (DE)
Title: SMM-Lader und -Ausführungsmechanismus für Komponentensoftware für mehrere Architekturen
Inventor: ZIMMER VINCENT
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-05-09
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Erweitern der Funktionalität
einer in einem verborgenen Ausführungsmodus
abarbeitbaren Software, wobei der verborgene Ausführungsmodus
ein Ausführungsmodus
eines Prozessors (50) in einem wenigstens einen Prozessor, einen
nicht-flüchtigen Firmware-Speicher
und einen RAM aufweisenden Computersystem ist, der für ein Betriebssystem
und Anwendungssoftware unzugreifbar und nicht sichtbar ist und in
welchem der Prozessor auf einen verborgenen Speicherraum des RAM
(SMRAM; 26) zugreifen kann, der nur in dem verbogenen Ausführungsmodus
zugreifbar ist,  wobei der Prozessor nur aufgrund eines speziellen
Signals (48; xMI) in den verborgenen Ausführungsmodus eintreten kann,
wobei von dem Prozessor (50) nach Eintritt in den verborgenen Ausführungsmodus
Software (24, 36, 38) abgearbeitet wird, die in dem für das Betriebssystem
unzugreifbaren verborgenen Speicherraum (SMRAM; 26) gespeichert
ist,  wobei – vor
dem Booten des Betriebssystems – die
in dem verborgenen Speicherraum zu speichernde Software geladen
wird (120, 146) und anschließend
der verborgene Speicherraum gesperrt wird (126),  wobei die
in dem...
Patent DE-10300175-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit Wärme ableitendem Gehäuseteil
Inventor: VOLLMERT KLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-01-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: Elektronische Baugruppe (1) mit elektronischen Bauelementen (3), einem Schaltungsträger (4), einer wärmeleitenden Folie (6) und einem einteiligen Gehäuseteil (2), – wobei das Gehäuseteil (2) aus Metall durch Formen hergestellt ist, – wobei die elektronischen Bauelemente (3) auf einer Oberseite des Schaltungsträgers (4) angeordnet sind, – wobei das Gehäuseteil (2) einen podestartigen Bereich (23) aufweist, an dem der Schaltungsträger (4) mit seiner Unterseite (42) angeordnet ist, und – wobei die wärmeleitende Folie (6) zwischen dem podestartigen Bereich (23) und der Unterseite (42) des Schaltungsträgers (4) angeordnet ist, – wobei der podestartige Bereich (23) in einem Innenraum des Gehäuseteils (2) angeordnet ist und – wobei dieser Innenraum mit einer Vergussmasse (7) ausgegossen ist, – wobei eine Oberfläche des Gehäuseteils durch sandstrahlen aufgeraut ist und die Oberfläche durch Rillen und Riefen gebildete Vertiefungen aufweist und – dass die Vergussmasse (7) in die Rillen und Riefen eingedrungen ist.
Patent DE-10301977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feuchtigkeitsentfernung für Abgasreinigungseinrichtung zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: HIRATSUKA TOSHIFUMI
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Feuchtigkeitsentfernung für eine Abgasreinigungseinrichtung
zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor (1) mit:  – einem
Mittel (4) zur Abschätzung
der Menge an eingefangener Feuchtigkeit, das die Menge der aus einem
Verbrennungsmotor (1) ausgetretenen und in einem Katalysator (2) eingefangenen
Feuchtigkeit abschätzt;  – einem
Bewertungsmittel (4), das bewertet, ob der abgeschätzte Wert
der Menge an eingefangener Feuchtigkeit eine vorbestimmte Menge überschreitet;
und  – einem
Mittel (4) zur Steuerung der Entfernung der in dem Katalysator (1)
eingefangenen Feuchtigkeit.
Patent DE-10316776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Schutzabdeckung für ein Bauelement
Inventor: FRANOSCH MARTIN
IPC: B81B7/00
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Schutzabdeckung eines Bauelements, wobei ein
Substrat (100) vorgesehen ist, welches das Bauelement umfasst, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a) Abscheiden
einer ersten Abdeckschicht (110) auf einem Substrat (100), wobei
die erste Abdeckschicht (110) zumindest einen Bereich (104) des
Substrats (100) bedeckt, welcher das Bauelement umfasst;  (b)
Bilden von zumindest einer Öffnung
(112a) in der ersten Abdeckschicht (110), wobei die zumindest eine Öffnung (112a)
den Bereich (104) des Substrates (100) freilegt, welcher das Bauelement
umfasst;  (c) Verfüllen
der gebildeten Öffnung
(112a) in der ersten Abdeckschicht (110) unter Verwendung eines
Füllmaterials (118);  (d)
Abscheiden einer zweiten Abdeckschicht (150) auf der ersten Abdeckschicht
(110) und der durch das Füllmaterial (118)
verfüllten Öffnung (112a)
der ersten Abdeckschicht (110);  (e) Bilden von zumindest einer Öffnung (152)
in der zweiten Abdeckschicht (150), um zumindest einen Bereich des
Füllmaterials
(118) freizulegen;  (f) Entfernen des...
Patent DE-10317182-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für mindestens ein elektronisches Bauelement an einem Kühlkörper
Inventor: MEUSEL MATTHIAS
IPC: H01L23/40
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Befestigungseinrichtung
für mindestens
ein elektronisches Bauelement (1) an einem Kühlkörper (2) mit mindestens einer
Lagerstelle (3) für
ein Ende (4) einer Formfeder (5), die mit dem anderen Ende (6) unter Ausübung einer
bestimmten Druckkraft auf das Bauelement (1) greift und dieses gegen
den Kühlkörper (2)
drückt, der
mit einer Leiterplatte (7) verbunden oder an dieser befestigt ist,
auf der das Bauelement (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet
, dass die Lagerstelle (3) in dem Kühlkörper (2) und/oder das eingesetzte
Ende (4) der Formfeder (5) so ausgeprägt oder ausgebildet sind, dass die
Formfeder (5) beim Einsetzen des Endes (4) in die Lagerstelle (3)
zunächst
eine Montagestellung einnimmt, in der das zweite Ende (6) zum Kühlkörper (2)
einen Abstand aufweist, der größer ist
als die Dicke des zu befestigenden Bauelementes (1), und dass durch
Veränderung
der Lage des Endes (4) der Formfeder (5) in der Lagerstelle (3)
diese unter Federspannung oder durch Entspannung...
Patent DE-10323501-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Einstellung einer Spannungsversorgung für einen Schreib-Lese-Verstärker eines integrierten Speichers
Inventor: BENZINGER HERBERT
IPC: G11C5/14
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-03-10
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Einstellung einer Spannungsversorgung für einen Schreib-Lese-Verstärker (3) eines integrierten Speichers (1) weist eine erste Spannungsgeneratorschaltung (5) auf zur Erzeugung einer Versorgungsspannung (VBLH) zum Anlegen an den Schreib-Lese-Verstärker (3) während eines Bewertungs- und Verstärkungsvorgangs, des weiteren eine zweite Spannungsgeneratorschaltung (6) zur Erzeugung einer Vorladespannung (VBLEQ) zum Vorladen von mit dem Schreib-Lese-Verstärker verbundenen Bitleitungen (BL1c, BL1t) des Speichers. Eine Temperaturdetektorschaltung (4), welche mit der ersten Spannungsgeneratorschaltung (5) verbunden ist, dient zur Detektion einer Temperatur des Speichers und wirkt mit dieser zusammen, um die an den Schreib-Lese-Verstärker (3) angelegte Versorgungsspannung (VBLH) in Abhängigkeit einer Temperatur des Speichers einzustellen. Dadurch ist es ermöglicht, die Niedrigtemperatur-Eigenschaften des Schreib-Lese-Verstärkers eines integrierten Speichers zu verbessern.
Patent DE-10332601-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Steuerung eines Zugriffs auf einen integrierten Speicher
Inventor: CAMPENHAUSEN AUREL VON DR
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-07-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schaltung zur Steuerung eines Zugriffs auf einen integrierten Speicher  – mit einem Befehlsdecoder (4) zum Empfang wenigstens eines externen Befehls (WRITE, PRE, ACT) für einen Zugriff auf den Speicher,  – mit einer Zugriffssteuerung (3) zur Steuerung eines Zugriffs auf Speicherzellen (MC) des integrierten Speichers, die mit dem Befehlsdecoder (4) verbunden ist zum Empfang von internen Befehlssignalen (WR, PR, AC), die vom Befehlsdecoder ausgegeben werden,  – bei der Speicherzellen (MC) in einem Speicherzellenfeld (2) entlang von Reihen (WL) und Spalten (BL) angeordnet sind,  – bei der durch den Befehlsdecoder im Zuge eines Schreib-Zugriffs ein Schreib-Befehlssignal (WR) zum Schreiben von Daten in diejenigen der Speicherzellen (MC), die entlang einer adressierten Reihe (WL) angeordnet sind, und nachfolgend ein Vorlade-Befehlssignal (PR) zum Vorladen der adressierten Reihe (WL) ausgegeben wird,  – mit einer Steuerschaltung (5-1, 5-2) mit Mitteln zum Feststellen einer Temperatur (T) des Speichers und die derart ausgebildet ist,...
Patent DE-10335049-B4 (DE)
Title: Impulsgeber an Einrichtungen zur Erfassung der Drehzahl von Wellen oder Naben
Inventor: HOFMANN JENS
IPC: G01D5/245
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Impulsgeber an Einrichtungen zur Erfassung der Drehzahl von Wellen oder Naben mit einem Stützkörper aus Metall, der vollständig von einem magnetisierbaren Elastomer ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper aus einem massiven Metallkern (2) mit im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt besteht, dessen axiale Länge (L) gleich oder größer als seine radiale Dicke (D) ist, wobei das Verhältnis der axialen Länge (L) zur radialen Dicke (D) des Querschnitts maximal zwei ist und durch eine Magnetisierung des Elastomers, die bis an den Metallkern (2) reicht, eine magnetisierte Elastomerschicht (8) auf einer Seitenfläche des Metallkerns (2) gebildet ist, während die zur Welle bzw. Nabe gerichtete, der Befestigung des Metallkerns (2) dienende Haftschicht (7) des Elastomers auf einer anderen Seitenfläche des Metallkerns (2) nicht magnetisiert ist.
Patent DE-10342316-B4 (DE)
Title: Blindniedmutter
Inventor: BINDER ANDREAS
IPC: F16B37/06
Filed: 2003-09-12
Granted: 2008-09-25
Abstract: Blindnietmutter
(1) mit einem hülsenförmigen Schaft
(8), die an einem Ende einen Blindnietmutterkopf (2) aufweist, wobei
der Schaft (8) einen Durchtrittsbereich (7), einen Stauchungsbereich
(6) und einen Innengewindebereich (5) aufweist, wobei der Durchtrittsbereich (7)
einen höheren
Stauchungswiderstand aufweist, als der Stauchungsbereich (6), dadurch
gekennzeichnet, dass im Durchtrittsbereich (7) auf der Innenseite
des Schaftes (8) Verdichtungsbereiche (13) eingearbeitet sind, die
sich parallel zur Längsachse
des Schaftes (8) erstrecken.
Patent DE-10342409-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem, insbesondere an einem Klapptisch eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BOST BETTINA
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-09-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verriegelungssystem (10) eines Klapptisches (12) eines Kraftfahrzeugsitzes, der an einer Rückseite (38) eines Rückenlehnenteiles (14) angeordnet ist, der aus einer parallel zu der Rückseite (38) des Rückenlehnenteiles (14) angeordneten Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung senkrecht zur Rückseite (38) des Rückenlehnenteiles (14) schwenkbar ist, wobei der Klapptisch (12) eine Stütze (16) umfasst, die ein erstes Stützenende (18) aufweist, das schwenkbar an der Rückseite des Rückenlehnenteiles (14) angebracht ist, um den Klapptisch (12) wahlweise in seiner Gebrauchsstellung oder in seiner Nichtgebrauchsstellung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Stützenende (20) in Gebrauchsstellung des Klapptisches (12) an einem ersten wippenartigen Element (22) in einer ersten Wippenaufnahme (40) und in Nichtgebrauchsstellung des Klapptisches (12) in einem zweiten wippenartigen Element (24) in einer zweiten Wippenaufnahme (42) verrastet, wobei das erste wippenartige Element (22) auf einer ersten Wippenschwenkachse (A) und das zweite wippenartige Element (24) auf einer zweiten Wippenschwenkachse (B) an jeweils einem Endanschlag mindestens eines...
Patent DE-10343726-B4 (DE)
Inventor: APITZ GREGOR
IPC: C04B41/71
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Concrete mouldings (I) coated with a cement-bound mineral coating material (cement slurry) and a transparent varnish, in which the binder in the varnish is an aqueous polymer dispersion containing at least one anionic emulsifier with phosphate and/or phosphonate group(s) (II). An independent claim is also included for a method for the production of (I) by making a formed product consisting of an unhardened, cement-bound mineral molding material, coating at least one surface with pigmented cement slurry, coating the same surface with transparent varnish as above and then hardening the molding and the coating layers by known methods.
Patent DE-10345995-B4 (DE)
Inventor: GEIGER RALF
IPC: H04N7/30
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: When processing a signal having a sequence of discrete values, wherein there is a first frequency range, in which the signal has a high energy, and wherein there is a second frequency range, in which the signal has a low energy, the sequence of discrete values is first manipulated to obtain a sequence of manipulated values, so that at least one of the manipulated values is non-integer. Then the sequence of manipulated values is rounded to obtain a sequence of manipulated values. The rounding is formed to effect a spectral shaping of a generated rounding error so that a spectrally shaped rounding error has a higher energy in the first frequency range than in the second frequency range. By spectrally shaping the rounding error so that the rounding error does not have any energy either in the storage areas where there is no signal energy, an especially efficient coding is obtained particularly in connection with a lossless coding context.
Patent DE-10346463-B4 (DE)
Title: System zum Durchführen wenigstens eines Kabels oder eines Leitungsrohres durch eine Gebäudewand
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/08
Filed: 2003-10-02
Granted: 2010-05-12
Abstract: System zum Durchführen entweder wenigstens eines Kabels/eines Leitungsrohres oder eines Gasführungsrohres durch eine Gebäudewand, mit einem Systemrohr (4, 28, 41), das in der Wand dreh- und zugfest verankert ist und einen Abschnitt mit einem ersten Innendurchmesser, einen Endabschnitt mit einem vergrößerten Innendurchmesser und an dessen Ende einen Flansch (8, 29, 42) aufweist, an dem nur für den Fall der Durchführung wenigstens eines Kabels oder Leitungsrohres ein rohrförmiger Dichteinsatz (11), der in das Systemrohr (4, 28, 41) eingeschoben ist, mit seinem an dem zugehörigen Ende befestigten Flansch (14) oder eine flanschartige, seitliche Verbreiterung (56) eines Kunststoffmantelkörpers (55) eines Gasführungsrohres (53) anschraubbar ist, wobei der rohrförmige Dichteinsatz (11) innen axial beabstandete Dichtscheiben (18) mit fluchtenden Löchern (22) aufweist, durch die das wenigstens eine Kabel/Leitungsrohr dicht hindurchgeführt wird, und an seiner Außenseite mit Ringdichtungen (13) gegenüber dem Abschnitt ersten Innendurchmessers des Systemrohres abgedichtet ist, und wobei die Außenseite des Gasführungsrohres (53) durch eine...
Patent DE-10348116-B4 (DE)
Title: CO-Generator und Verfahren zur Herstellung von kohlenmonoxidhaltigem Gas durch Umsetzung eines kohlenstoffhaltigen Brennmaterials
Inventor: BLASCHKE HERBERT
IPC: C01B32/40
Filed: 2003-10-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Generator umfassend (I) eine Doppelkammerschleuse aus zwei mit Keramik oder Kunststoff ausgekleideten kegelförmigen oder senkrechten Kammern als Befülleinrichtung, (II) mindestens einen Schachtrohrofen aus einem wassergekühlten Stahl-Doppelmantel, (III) eine im Schachtrohrofen mittig kurz oberhalb des Bodens angeordnete doppelwandige wassergekühlte Einleitungsdüse aus reinem Kupfer für das Vergasungsgemisch aus Kohlendioxid und Sauerstoff, (IV) eine Trockenentstaubungseinrichtung sowie (V) gegebenenfalls eine Entschwefelungsvorrichtung, wobei die Doppelkammerschleuse (I) über einen Mechanismus verfügt, welcher bewirkt, dass stets nur eine der Kammern geöffnet ist und die untere Kammer der Doppelkammerschleuse (I) nach jedem Befüllvorgang und Öffnungsvorgang mit Inertgas gespült wird und die Einleitungsdüse (III) gleichzeitig das Mischorgan für die Bestandteile des Vergasungsgemischs darstellt, die Einleitungsdüse durch einen sich stetig verkleinernden Krümmungsradius der Oberfläche vom zylinderischen Teil der Düse bis hin zur Austrittsöffnung charakterisiert ist und die Strömungsrichtung der aus der Einleitungsdüse austretenden Gase senkrecht nach oben zeigt.
Patent DE-10349222-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F04B9/02
Filed: 2003-10-20
Granted: 2014-06-05
Abstract: Pumpvorrichtung mit einem mit Fluiddurchgängen (24a, 24b) versehenen Körper (12) zur Verbindung mit einer ersten Öffnung (54) zum Ansaugen eines Fluids und einer zweiten Öffnung (56) zum Abfließen des Fluids, einer an den Körper (12) angeschlossenen Kappe (16) mit einer darin ausgebildeten Pumpenkammer (29), einem in axialer Richtung des Körpers (12) verschiebbar in der Pumpenkammer (29) vorgesehenen Kolben (86), wobei der Kolben (86) an seiner äußeren Umfläche eine konische Oberfläche (106) mit sich in Richtung der Fluiddurchgänge (24a, 24b) schrittweise verringernden Durchmessern aufweist, und einer Ventilstopfen-Membran (28), welche an dem Kolben (86) angebracht und mit einem flexiblen dünnen Randabschnitt (116) versehen ist, welcher sich von dem Kolben (86) radial nach außen erstreckt, wobei die Ventilstopfen-Membran (28) einen Umfangsrand (118) aufweist, welcher zwischen dem Körper (12) und der Kappe (16) angeordnet ist, und wobei die Ventilstopfen-Membran (28) in der axialen Richtung verschiebbar ist, während sie in einem Zustand gehalten wird, in dem die Ventilstopfen-Membran (28) in einer der Verschiebungsrichtungen des Kolbens (86) konvex gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (86) mit einer Drehwelle (84) einer Drehantriebsquelle (70) verbunden ist und unter einer Drehantriebsbewegung der durch ein elektrisches Signal angetriebenen und gedrehten Drehantriebsquelle (70) verschiebbar ist, dass die Ventilstopfen-Membran (28) einen an dem Kolben (86) befestigten Wellenabschnitt (110) und einen dickwandigen Hauptventilkörperabschnitt (114) aufweist, welcher unter dem Wellenabschnitt (110) ausgebildet ist und im Vergleich zu dem Wellenabschnitt (110) einen nach außen erweiterten Durchmesser aufweist, dass in dem Wellenabschnitt (110) an der dem Hauptventilkörperabschnitt (114) abgewandten Seite eine Öffnung (112) ausgebildet ist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Gewindeabschnitts (98) der Drehwelle (84), ...