baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018108300-B4 (DE)
Title: Lageranordnung sowie damit ausgestattete Bearbeitungs-Vorrichtung
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: F16C33/72
Filed: 2018-04-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Lageranordnung (1) für eine um eine Rotationsachse (40') rotierende, Bearbeitungs-Welle (40) einer Bearbeitungs-Vorrichtung, insbesondere Kompaktierungs- und/oder Perforierungs- und/oder Trenn-Vorrichtung, für zu bearbeitenden Objekte (200), mit- einem axial festen oder axial losen Wellen-Lager (2)- einer Lagerplatte (3), auf deren Außenseite (3a) das Wellen-Lager (2) direkt oder mit Abstand befestigt ist,- einer auf der Innenseite (3b) der Lagerplatte (3) und im Abstand (5) zur Lagerplatte (3) angeordneten Spritzschutzwand (4),- wobei die Lagerplatte (3) und die Spritzschutzwand (4) je einen Durchlass (13, 14) für die Bearbeitungs-Welle (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- im Abstand (5) zwischen Lagerplatte (3) und Spritzschutzwand (4) eine Abstreif-Vorrichtung (6) mit einem nicht drehenden Abstreifer (7) angeordnet ist zum Abstreifen von Verunreinigungen (50) von dem den Abstand (5) durchlaufenden Abstreif-Abschnitt (40a) der Bearbeitungs-Welle (40) oder einem auf der Welle drehfest befestigten Wellen-Teil wie etwa einem Ring (17), insbesondere einer Ring-Scheibe (17),- wobei der Abstreifer (7) mit einer Abstreifkante (7a) als vorderem, spitzwinkligem Ende eines Abstreif-Fortsatzes an dem Abstreif-Abschnitt (40a) der Bearbeitungs-Welle (40) oder an dem Wellen-Teil anliegt.
Patent DE-102018131669-B4 (DE)
Title: Lastentransportträger
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R9/08
Filed: 2018-12-11
Granted: 2021-12-02
Abstract: Lastentransportträger (10) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einem Grundträger (5), auf welchem Lasten anordenbar und befestigbar sind und mit zumindest einem Befestigungselement (11), mittels welchem der Grundträger (5) an einem Kraftfahrzeug (1) befestigbar ist, wobei weiterhin ein in der Höhe anpassbarer, verfahrbarer Untersatz (20) vorgesehen und mit dem Grundträger (5) verbunden ist, mittels welchem der Grundträger (5) in seiner Montagehöhe einstellbar und verfahrbar ist, wobei der Untersatz (20) eine Basis (22) aufweist, an welcher die Rollen (21) befestigt sind und an der Basis (22) ein höhenverstellbares und in der Höhe arretierbares Element (24) befestigt ist, welches den Grundträger (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das höhenverstellbare und in der Höhe arretierbare Element (24) ein Teleskoparm ist, welcher selbsttätig in der Länge ausfahrbar ist und nach einem Ausfahren auch wieder einfahrbar ist.
Patent DE-102018216037-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-09-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer einen Stator (16) und einen von dem Stator (16) antreibbaren und dadurch relativ zu dem Stator (16) drehbaren Rotor (18) aufweisenden elektrischen Maschine (12) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, und mit wenigstens einem von dem Rotor (18) antreibbaren Lüfterrad (26), mittels welchem durch Antreiben des Lüfterrads (26) Luft zum Kühlen zumindest eines Teilbereiches (T1, T2) der elektrischen Maschine (12) zu fördern ist, wenigstens ein elektrisches Bauelement (32), über welches die elektrische Maschine (12) mit elektrischer Energie versorgbar ist; undwenigstens einem Wärmetauscher (36), welcher von der mittels des Lüfterrads (26) geförderten Luft umströmbar und von einer über den Wärmetauscher (36) mittels der den Wärmetauscher (36) umströmenden Luft zu kühlenden Kühlflüssigkeit durchströmbar ist, mittels welcher das elektrische Bauelement (32) zu kühlen ist,gekennzeichnet durchwenigstens ein Förderelement (40) zum Fördern der Kühlflüssigkeit, wobei das Förderelement (40) von dem Rotor (18) berührungslos mittels magnetischer Kräfte antreibbar und dadurch um eine Drehachse (20) relativ zu dem Wärmetauscher (36) drehbar ist.
Patent DE-102018217906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Blech
Inventor: MATTHÄSS SYLVIO
IPC: B23D19/04
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Blech umfassend ein erstes Rundmesser (1) mit einer ersten Messerschneide (5) und ein zweites Rundmesser (2) mit einer zweiten Messerschneide (6), wobei sich das zu schneidende Blech beim Schneiden zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Rundmesser (2) befindet, wobei das erste Rundmesser (1) um eine erste Drehachse (3) und das zweite Rundmesser (2) um eine zweite Drehachse (4) drehbar gelagert ist, die parallel zu der ersten Drehachse (3) verläuft, und wobei eine Relativstellung des ersten Rundmessers (1) relativ zu dem zweiten Rundmesser (2) einstellbar ist, die von einer Schnittluft (SL), um welche die erste Messerschneide (5) axial in Richtung der ersten Drehachse (3) von der zweiten Messerschneide (6) beabstandet ist, und von einer Eintauchtiefe (ET), um welche die erste Messerschneide (5) und die zweite Messerschneide (6) einander radial in einer Richtung senkrecht zu den Drehachsen (3, 4) überlappen, definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwangskopplung zwischen der Schnittluft (SL) und der Eintauchtiefe (ET) zur Einstellung der Relativstellung derart vorhanden ist, dass sich bei Einstellung einer bestimmten Schnittluft (SL) zwangsweise eine vorgegebene Eintauchtiefe (ET) einstellt und umgekehrt.
Patent DE-102019003535-B4 (DE)
Title: Mobile Herzdruckmassage- und Beatmungsvorrichtung
Inventor: KAZ TILL
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-05-20
Granted: 2021-04-08
Abstract: Mobile Herzdruckmassage- und Beatmungsvorrichtung bestehend aus- einer elektronischen Beatmungseinrichtung (1), deren Ausgang (2) über einen Schlauch (3) mit einer Atemmaske (4), einem Tubus zur Beatmung eines Patienten oder mit einem manuell betätigbaren Beatmungsbeutel (5) mit angeschlossener Atemmaske (4) oder Tubus verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die elektronische Beatmungseinrichtung (1) in einem Brustkompressionsgehäuse (6) integriert ist, das auf seiner Oberseite mit einer Handauflagefläche (7) mit drucksensitiver Oberfläche (8), einem Display (9) und Bedienelementen versehen ist und auf der Unterseite eine leicht gebogene oder biegsame Fläche zur Auflage auf den Brustkorb (10) eines Patienten sowie Lufteinlassöffnungen (11) in einer Seitenwand besitzt,- die elektronische Beatmungseinrichtung (1) aus- einem elektronisch steuerbaren Verdichter (12) zur Bereitstellung von Druckluft aus der Umgebungsluft,- einem zwischen dem Verdichter (12) und dem Ausgang (2) zum Anschluss des Beatmungsbeutels (5) liegenden Druckventil (13),- einem Servomotor (14) zur Betätigung des Druckventils (13),- einem Mikrocontroller (15) mit Arbeits- und Programmspeicher (16), der den Verdichter (12) direkt und über den Servomotor (14) das Druckventil (13) mittels auswählbarer, in ihm abgelegter Programme steuert, und mindestens Ein-/Ausgabeschnittstellen für einen akustischen Signalgeber (17), das Display (9), die Bedienelemente, einen im Druckventil (13) angebrachten Drucksensor (18), ein von der Handauflagefläche (7) kommendes, den Anpressdruck repräsentierendes Signal und einen im Brustkompressionsgehäuse (6) eingebauten Beschleunigungssensor (19) aufweist,besteht, und- die Bedienelemente des Brustkompressionsgehäuses (6) mindestens einen Wahlschalter (20) mit unterschiedlichen Positionen zur Auswahl eines automatisch ablaufenden Beatmungsprogrammes und einen Startknopf (21) beinhalten und auf dem Display (9) Leuchtsignale (22) für den nicht entlasteten Brustkorb (10), für die Eindrucktiefe (23) und für den Kompressionstakt (24) angezeigt werden und letzteres auch akustisch signalisiert wird.
Patent DE-102019007052-B4 (DE)
Title: Arbeitskleidung für Reinigungsarbeiten mit Befestigung und Ablage von langstieligen Reinigungsutensilien
Inventor: LEBEUS SUSANN
IPC: A41D27/00
Filed: 2019-10-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Arbeitskleidung für Reinigungsarbeiten dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Arbeitskleidung ein festes oder elastisches Hakenband bzw. Flauschband von einem Klettband angebracht ist und dass das Gegenstück zum Hakenband bzw. Flauschband eines Klettbandes an den individuell benutzten langstieligen Reinigungsutensilien wie Besen, Wischer oder Stangen befestigt ist, wobei auch eine aus festem Material geformte Ablage auf der Schulter das Abrutschen der langstieligen Reinigungsutensilien wie Besenstiel, Wischer oder Stangen beim Arbeiten verhindert.
Patent DE-102019112145-B4 (DE)
Title: Leit- und Zugspindeldrehmaschine
Inventor: ORT HANS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leit- und Zugspindeldrehmaschine mit einer Hauptspindel, einem einer Motorwelle (3) aufweisenden ersten Servomotor (2) zum Antreiben der Hauptspindel und einem zweiten Servomotor (4) zum wahlweisen Antreiben der Leit- (5) und/oder Zugspindel (6), einem Maschinenbett (1) sowie einem auf den Maschinenbett (1) in einer parallel zur einer Achse der Hauptspindel verlaufenden z-Richtung manuell hin- und her bewegbaren Bettschlitten sowie einem auf dem Bettschlitten in einer senkrecht zur z-Richtung verlaufenden y-Richtung manuell hin- und her bewegbaren Planschlitten. Zur Ermöglichung der Herstellung von Drehteilen aus Sonderwerkstoffen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Motorwelle (3) des ersten Servomotors (2) die Hauptspindel bildet, und dass der erste Servomotor (2) zum wahlweisen Antrieb der Hauptspindel mit einer Drehzahl von mehr als 6.000 Umdrehungen/Minute hergerichtet ist.
Patent DE-102019209295-B4 (DE)
Title: Fernbedienung zur Bedienung einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fernbedienung
Inventor: OSTERMAIER JOCHEN
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-06-26
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fernbedienung (1) zur Bedienung einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung (2), aufweisend- eine Sensorschaltung (S),- eine Ladeschaltung (L),- zumindest einen Leitungsabschnitt (A),- eine Schalteranordnung (W) zum Umschalten zwischen einem ersten Betriebszustand der Fernbedienung (1) und einem zweiten Betriebszustand der Fernbedienung (1), indem mittels der Schalteranordnung (W) eine elektrische Verbindung der Sensorschaltung (S) mit dem zumindest einen Leitungsabschnitt (A) und/oder eine elektrische Verbindung der Ladeschaltung (L) mit dem zumindest einen Leitungsabschnitt (A) geschaltet wird,- wobei in dem ersten Betriebszustand der Fernbedienung (1) die Sensorschaltung (S) der Fernbedienung (1) mit dem zumindest einen Leitungsabschnitt (A) der Fernbedienung (1) derart elektrisch verbunden ist, dass sie zusammen einen kapazitiven Sensor (SA) bilden, der zum Bereitstellen einer Berührungsinformation, welche eine Berührung der Fernbedienung (1) durch eine Hand eines Benutzers (U) betrifft, ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Leitungsabschnitt (A) zumindest einen Abschnitt einer ersten Elektrode (S1) des kapazitiven Sensors (SA) bildet,- wobei in dem zweiten Betriebszustand der Fernbedienung (1) die Ladeschaltung (L) mit dem zumindest einen Leitungsabschnitt (A) derart elektrisch verbunden ist, dass sie zusammen einen Energieempfänger (LA) für eine induktive kontaktlose Energieübertragung bilden, wobei der zumindest eine Leitungsabschnitt (A) zumindest einen Abschnitt einer Empfangsspule (L1) des Energieempfängers (LA) bildet,- wobei die Fernbedienung (1) einen Andocksensor (D) zum Bereitstellen einer Andockinformation, welche eine Andockverbindung der Fernbedienung (1) mit einem Lademodul für die induktive kontaktlose Energieübertragung betrifft, aufweist,- wobei die Fernbedienung (1) eine Recheneinheit (R) aufweist, welche zum Steuern der Schalteranordnung (W) basierend auf der Andockinformation ausgebildet ist,- wobei die Recheneinheit (R) zu dem Steuern der Schalteranordnung (W) basierend auf der Andockinformation derart ausgebildet ist, dass ein Andocken der Fernbedienung (1) an das Lademodul für die induktive kontaktlose Energieübertragung ein Umschalten von dem ersten Betriebszustand der Fernbedienung (1) in den zweiten Betriebszustand der Fernbedienung (1) bewirkt und/oder dass ein Abdocken der Fernbedienung (1) von dem Lademodul für die induktive kontaktlose Energieübertragung ein Umschalten von dem zweiten Betriebszustand der Fernbedienung (1) in den ersten Betriebszustand der Fernbedienung (1) bewirkt.
Patent DE-102020004653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung einer thixotropen Bentonit-Bodensuspension
Inventor: VELEBIL GERD
IPC: B01D21/01
Filed: 2020-07-30
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung einer Bentonit-Bodensuspension (2) durch Ausflocken der Suspension und Abtrennen der Flocke von der überstehenden Flüssigkeit, wobei das Verfahren umfasst:- eine Zugabe von wasserlöslichem Salz zwei und/oder dreiwertiger Metalle zur Bentonit-Bodensuspension- eine Zugabe von Kalk zur Bentonit-Bodensuspension- nach der Zugabe des wasserlöslichen Salzes und des Kalks eine Zugabe eines Polyelektrolyten zur Mischung aus Bentonit-Bodensuspension, wasserlöslichem Salz und Kalk,dadurch gekennzeichnet,dass die Zugabe von Kalk in Form von Kreide erfolgt und dass die Bentonit-Bodensuspension (2) vor der Zugabe des wasserlöslichen Salzes und der Kreide bis zur Zugabe des Polyelektrolyten als Suspensionsstrom in einer Rohrleitung (5) geführt wird und einen an der Rohrleitung (5) angekoppelten Fluidisierer (6) passiert unddiesem Suspensionsstrom vor oder bei oder nach der Zugabe des wasserlöslichen Salzes und der Kreide mit dem Fluidisierer (6) ein Energieeintrag über einen Zeitraum von 30 sec bis 2 min mit einer Energiemenge von 0,5 MJ bis 2,5 MJ je m3Bentonit-Bodensuspension zugeführt wird und mit diesem Energieeintrag die thixotrope Bentonit-Bodensuspension von einem nicht-newtonschen Fließverhalten in ein einem newtonschen Fließverhalten angenähertes Fließverhalten überführt wird.
Patent DE-102020111794-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Spannstruktur von Wasserflaschen oder Wasserbechern
Inventor: TUAN RONALD
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-04-30
Granted: 2021-07-01
Abstract: Wasserflaschen- oder wasserbecherspezifische wasserdichte Spannstruktur, bestehend aus einem ersten Grundkörper und einem zweiten Grundkörper, wobei an dem ersten Grundkörper ein Elastomer mit einer Seite integriert ist, welche bei dem an dem zweiten Grundkörper verschraubten ersten Grundkörper an dem ersten Grundkörper fixiert wird, so dass sich die an dem ersten Grundkörper angeschlossene Seite des Elastomers nicht verzieht bzw. die an dem zweiten Grundkörper angeschlossene Seite verformt. Dadurch wird sich das Elastomer im verspannten Zustand nicht übermäßig verziehen und verfügt somit über eine zufrieden stellende Haltbarkeit. Bei dem im ersten Grundkörper integrierten Elastomer existiert ferner kein Spalt zwischen dem Elastomer und dem ersten Grundkörper, so dass kein Problem einer Bakterienbildung oder Gestank aufgrund der Schmutzablagerung auftritt.
Patent DE-102020120850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermisch stabilen Leitwerks sowie entsprechendes Leitwerk
Inventor: BAUMANN CHRISTIAN
IPC: F42B10/06
Filed: 2020-08-07
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines thermisch stabilen Leitwerks,dadurch gekennzeichnet,dass eine Ronde (3) mit einer Verjüngung (6) versehen wird,dass ein Kegel (1) mit einem Hohlraum (2) und einer Verjüngung (5) versehen wird,dass die Ronde (3) aus einem Material mit einer geringeren Dichte gefertigt ist, als der Kegel (1),dass die Ronde (3) in den Hohlraum (2) eingebracht wird,dass die Ronde (3) mit dem Kegel (1) durch Reibschweißen verbunden wird und somit eine Verbindung (8) eingeht und das Leitwerk derart aus dem Verbund von Ronde (3) und Kegel (1) durch ein Fräsverfahren herausgearbeitet wird, so dass ein Flügelkern (11) aus dem Material der Ronde (3) und eine Flügelkante (10) aus dem Material des Kegels (1) entsteht.
Patent DE-102020123432-B4 (DE)
Title: Filter, insbesondere zum Abscheiden von Partikeln und/oder Gasen und/oder Flüssigkeiten aus einem Fluidstrom, insbesondere aus einem Druckluftstrom
Inventor: GEHRET STEFAN
IPC: F15B21/048
Filed: 2020-09-08
Granted: 2023-02-02
Abstract: Filter (1), insbesondere zum Abscheiden von Partikeln und/oder Gasen und/oder Flüssigkeiten aus einem Fluidstrom, insbesondere einem Druckluftstrom, insbesondere zum Einsatz im Bereich der Lackiertechnik, umfassend zumindest ein erstes Kopplungselement (2), insbesondere einen ersten Filterkopf, und ein zweites Kopplungselement (2), insbesondere einen zweiten Filterkopf, und ein Verbindungsrohr (4) mit einer Längsachse (5), mittels dessen eine fluiddichte Verbindung zwischen den Kopplungselementen (2) geschaffen werden kann,- wobei das Verbindungsrohr (4) am Außenumfang ein erstes und ein zweites, Dichtungselement (6) aufweist,- wobei die Enden des Verbindungsrohrs (7) in jeweils eine Fluidförderbohrung (8) der Kopplungselemente (2) ragen, so dass die Dichtungselemente (6) zwischen dem Verbindungsrohr (4) und jeweils einem der Kopplungselemente (2) dichten, dadurch gekennzeichnet, dass an den Kopplungselementen (2) auf die Fluidförderbohrungen (8) jeweils ein Innengewinde (9) folgt, das im Wesentlichen koaxial zur jeweiligen Fluidförderbohrung (8) ist, wobei die Innengewinde (9) alternative, nicht genutzte Anschlussoptionen für andere Konfigurationen der Kopplungselemente (2) bilden.
Patent DE-102020212458-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Chilischoten sowie Chilimühle
Inventor: NIEDERMEIER PETER
IPC: A47J42/38
Filed: 2020-10-01
Granted: 2022-08-04
Abstract: Zerkleinerungsmodul (1), umfassend:eine Haltevorrichtung (2),eine erste Schervorrichtung (3),wobei die erste Schervorrichtung (3) relativ zur Haltevorrichtung (2) drehbar ist,wobei die Haltevorrichtung (2) eine Scheibe mit Löchern (2a) ist, wobei dieLöcher (2a) am äußeren Rand der Haltevorrichtung (2) um den Umfang der Haltevorrichtung (2) verteilt angeordnet sind, und in der Mitte der Haltevorrichtung (2) eine Ausnehmung (2b) angeordnet ist, wobei die Löcher (2a) einen Durchmesser von 3 mm bis 8 mm aufweisen,wobei die erste Schervorrichtung (3) einen inneren Abschnitt (3b), in welchem eine Ausnehmung (3c) vorgesehen ist, sowie einen äußeren Abschnitt (3d) aufweist, wobei mehrere Stege (3a) vorgesehen sind, welche den inneren Abschnitt (3b) mit dem äußeren Abschnitt (3d) verbinden.
Patent DE-102021115520-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-06-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (10) für einen Antriebsstrang (15) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung einen Rotorträger (50), eine Lageranordnung (55) zur Lagerung des Rotorträgers (50) um eine Drehachse (45) und einen Lagerdeckel (70) aufweist, wobei der Lagerdeckel (70) einen sich entlang der Drehachse (45) erstreckenden Lagerabschnitt (190) aufweist, wobei radial zwischen dem Lagerabschnitt (190) und dem Rotorträger (50) die Lageranordnung (55) angeordnet ist, wobei die Lageranordnung (55) den Rotorträger (50) um eine Schwenkachse (235) senkrecht zu der Drehachse (45) um einen vordefinierten Winkel (α) verschwenkbar an dem Lagerdeckel (70) lagert.
Patent DE-102021117485-B4 (DE)
Title: Aufhängerahmen für eine Versandverpackung
Inventor: HOFER HELMUT
IPC: B65D5/20
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-11-09
Abstract: Aufhängerahmen (8) für eine Versandverpackung, mit einer Hauptwand (10) zur Aufnahme von Gegenständen und einer Seitenwand (12), die quer zur Hauptwand (10) verläuft, wobei die Hauptwand ein Muster (14) aufweist, das durch eine Vielzahl von Schnitten gebildet wird, und wobei eine Fläche der Hauptwand (10), die der Seitenwand (12) gegenüberliegt, zumindest im Bereich des Musters (14) durch eine anhaftende Krepppapierfolie (16) abgedeckt ist.
Patent DE-112004002608-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtungen und Herstellungsverfahren
Inventor: CHALLA ASHOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-12-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: einen Driftbereich von einem ersten Leitfähigkeitstyp; einen Wannenbereich, der sich über dem Driftbereich erstreckt und einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist; einen aktiven Graben, der sich durch den Wannenbereich und in den Driftbereich erstreckt, wobei die Seitenwände und der Boden des aktiven Grabens mit dielektrischem Material ausgekleidet sind, und wobei der aktive Graben mit einer ersten leitfähigen Schicht und einer zweiten leitfähigen Schicht gefüllt ist, wobei die zweite leitfähige Schicht eine Gate-Elektrode bildet und über der ersten leitfähigen Schicht angeordnet ist und von dieser durch ein dielektrisches Zwischenelektrodenmaterial getrennt ist; Source-Bereiche, die einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweisen und in dem Wannenbereich benachbart zu dem aktiven Graben gebildet sind; und einen Ladungssteuergraben, der sich tiefer in den Driftbereich erstreckt als der aktive Graben und mit einer Schicht aus dielektrischem Material ausgekleidet und mit leitfähigem Material gefüllt ist, um eine vertikale Ladungssteuerung in dem Driftbereich zuzulassen.
Patent DE-112005003106-B4 (DE)
Title: Pufferchip zum Treiben an einem Vielfachrang-Doppelreihenspeichermodul angelegter externer Eingangssignale und System mit einem Pufferchip
Inventor: RAGHURAM SIVA
IPC: G11C11/4093
Filed: 2005-11-28
Granted: 2015-12-10
Abstract: Pufferchip (1) zum Treiben externer Eingangssignale, welche an einem Vielfachrang-Doppelreihenspeichermodul (MR-DIMM) angelegt sind, zu einer vorher festgelegten Anzahl (N) von Speicherchips, welche auf einer Leiterplatte des Doppelreihenspeichermoduls befestigt sind, wobei der Pufferchip (1) aufweist: gestapelte Registersubstrate (2-i), wobei jedes Registersubstrat (2-i) mehrere Signaltreiber (3a, 3b) besitzt, wobei wenigstens zwei Signaltreiber (3a, 3b), welche auf dem gleichen Registersubstrat (2-i) des Pufferchips (1) vorgesehen sind, parallel angeschlossen sind, um ein externes Eingangssignal zu den Speicherchips zu treiben, wobei die Signaltreiber (3a, 3b) jedes Registersubstrates (2-i) einen gemeinsamen Eingangsknoten (4), welcher an eine Eingangssignalleitung (7-i) eines Eingangssteuerbusses (7) angeschlossen ist, um ein externes Eingangssignal zu empfangen, und einen gemeinsamen Ausgangsknoten (5) besitzen, welcher an eine Befehls- und Adresssignalleitung (6-i) eines Befehls- und Adressbusses (6) an die Speicherchips angeschlossen ist, wobei die Signaltreiber (3a, 3b) jedes Registersubstrates (2-i) parallel zwischen den gemeinsamen Knoten (4, 5) angeschlossen sind, um ein Befehls- und Adresssignal über eine entsprechende Befehls- und Adresssignalleitung (6-i) mit hoher Leistung zu treiben, wobei die Anzahl der gestapelten Registersubstrate (2-i), welche innerhalb des Pufferchips (1) integriert sind, der Anzahl der Speichersubstrate, welche innerhalb jedes Speicherchips integriert sind, entspricht.
Patent DE-112006004277-B4 (DE)
Title: Glaszusammensetzung
Inventor: NIIDA HARUKI
IPC: C03C3/11
Filed: 2006-08-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Glaszusammensetzung, die in Massen-%
 40 bis 70 % SiO 2 ,
 5 bis 20 % B 2 O 3 ,
 10 bis 25 % Al 2 O 3 ,
 0 bis 10 % MgO,
 0 bis 20 % CaO,
 0 bis 20 % SrO,
 0 bis 10 % BaO,
 0,001 bis 0,5 % Li 2 O,
 0,01 bis 0,5 % Na 2 O,
 0,002 bis 0,5 % K 2 O, und
 mehr als 0 % und nicht mehr als 1,0 % Cl enthält,
 wobei der Gesamtgehalt an Li 2 O, Na 2 O und K 2 O weniger als 1,0 Massen-% ist, und
 wobei die Glaszusammensetzung im Wesentlichen frei von Oxiden von As und Oxiden von Sb ist.
Patent DE-112007000450-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Bedieneranwesenheitsdetektionsstrategie
Inventor: VITALE ANDREW J
IPC: E02F9/20
Filed: 2007-01-24
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Arbeitsmaschine (10), welches folgende Schritte aufweist: Abfühlen von Indikatoren einer Anwesenheit eines Bedieners in der Arbeitsmaschine (10), was das Abfühlen eines Sitzsensors (30), eines Getriebeausgangsdrehzahlsensors (36) und eines Fahrgetriebesensors (38) aufweist; Einschalten der Arbeitsmaschine (10), wenn mindestens einer der Indikatoren anzeigt, dass ein Bediener in der Arbeitsmaschine (10) anwesend ist; und Ausschalten der Arbeitsmaschine (10), wenn keiner der Indikatoren anzeigt, dass ein Bediener in der Arbeitsmaschine (10) anwesend ist.