baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008095-T5 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Objekterkennungsverfahren
Inventor: AKIYAMA TOMOHIRO
IPC: G01S13/931
Filed: 2017-11-13
Abstract: Bei dieser Objekterkennungsvorrichtung wird eine Assoziation zwischen einem ersten Objekterkennungsergebnis und einem zweiten Objekterkennungsergebnis in einem Bereich ohne Verdeckungsbereich vorgenommen. Wenn das erste Objekterkennungsergebnis und das zweite Objekterkennungsergebnis als Erkennungsergebnisse für ein identisches Objekt bestimmt werden, wird ein Erkennungsergebnis des umgebenden Objekts aus dem ersten Objekterkennungsergebnis und dem zweiten Objekterkennungsergebnis berechnet. Auf diese Weise kann das Auftreten einer fehlerhaften Erkennung eines Objekts im Vergleich zu einer herkömmlichen Objekterkennungseinrichtung eines Fahrzeugs verringert werden.
Patent DE-112018002717-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Einkristalls
Inventor: SAITOU MASAO
IPC: C30B29/06
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Silicium-Einkristalls 10 schließt folgendes ein: Man lässt einen Silicium-Einkristall 10, der aus einer Siliciumschmelze gezogen wird, mit dem Czochralski-Prozess wachsen; und man behält eine Ziehgeschwindigkeit des Silicium-Einkristalls 10 bei, wenn während des Hochziehens des Silicium-Einkristalls 10 Dislokationen auftreten, so dass das Hochziehen des Silicium-Einkristalls 10 fortgesetzt wird, bis ein Startpunkt 101 für die Dislokationen durch eine Temperaturzone hindurchtritt, in der sich Nuklei von Sauerstoffpräzipitaten bilden.
Patent DE-112018004314-T5 (DE)
Title: Massenlesen von radiofrequenzidentifikations-etiketten
Inventor: CALVARESE RUSSELL
IPC: G06K7/14
Filed: 2018-09-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Massenmengenerkennen von RFID-Etiketten in einem Präsentationsbereich, wie z.B. einer Verkaufspunkt-Vorrichtung. Massenmengen RFID-Etiketten können gemäß einer Eingabe in die Verkaufspunkt-Vorrichtung erkannt werden, einschließlich der Eingabe über einen Symbol-Barcode-Scanner, ein Förderband, eine Waage und/oder über eine RF-Antenne, die bei einem ersten Leistungslevel betrieben wird. Nachdem die Massenmenge an RFID-Etiketten erkannt wurde, wird die RF-Antenne vorübergehend bei einem zweiten, höheren Leistungslevel betrieben, um die Massenerkennungsgenauigkeit der RFID-Etiketten zu erhöhen. „Rand“-Etiketten können von der RF-Antenne erkannt werden, wenn sie bei dem höheren Leistungslevel betrieben wird, die sich in der Umgebung befinden, aber nicht an der Verkaufspunkt-Vorrichtung präsentiert werden. Rand-Etiketten können auf der Grundlage der RF-Charakterisierung des Präsentationsbereichs gefiltert werden, einschließlich der Ansteuerung der RF-Antenne außerhalb der Präsentationsvorgänge und/oder der Filterung von RFID-Etiketten, die über mehrere Präsentationsvorgänge hinweg erkannt werden.
Patent DE-112018004363-T5 (DE)
Title: Heatpipe und sekundärbatterie mit heatpipe
Inventor: KASHIWAYA TOSHIKATSU
IPC: H01M10/6569
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine hier offenbarte Heatpipe kann einen röhrenförmigen Körper, der ein Arbeitsfluid darin abdichtet, und einen Docht beinhalten, der auf zumindest einem Teil der Innenseite des röhrenförmigen Körpers angeordnet ist. Der röhrenförmige Körper kann einen Keramikabschnitt beinhalten, der aus einem Keramikwerkstoff besteht. Eine axiale Länge des Keramikabschnitts kann größer oder gleich L/2 sein, wobei L eine axiale Länge des röhrenförmigen Körpers ist.
Patent DE-112018004658-T5 (DE)
Title: Mikrofon-Paket
Inventor: LIM TONY K
IPC: H04R31/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ein Mikrofon enthält ein Substrat, das einen eingebetteten Hohlraum zwischen einer ersten Oberfläche des Substrats und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche des Substrats definiert, wobei die erste Oberfläche eine erste Öffnung in den eingebetteten Hohlraum definiert und ein Abstand zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche eine Substratdicke definiert. Eine Abdeckung ist über der ersten Oberfläche des Substrats angeordnet und bildet ein Gehäuse, wobei die Abdeckung einen Port aufweist, wobei die Substratdicke größer als eine Höhe der Abdeckung von der ersten Oberfläche des Substrats ist. Ein Wandler in Mikrosystemtechnik (MEMS) ist in dem Gehäuse angeordnet und auf der ersten Oberfläche des Substrats über der ersten Öffnung montiert, und eine integrierte Schaltung (IC) ist in dem Gehäuse angeordnet und elektrisch mit dem MEMS-Wandler gekoppelt. Der MEMS-Wandler und der IC sind in einem Frontvolumen des Gehäuses angeordnet, das durch die Abdeckung und das Substrat definiert ist.
Patent DE-112018005377-T5 (DE)
Title: Mit einem Anschluss ausgerüsteter Draht
Inventor: HASHIMOTO TSUTOMU
IPC: H01R31/08
Filed: 2018-09-20
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen mit einem Anschluss ausgerüsteten Draht zur Verfügung zu stellen, welcher fähig ist, ein Eindringen einer Flüssigkeit zu einem Verbinderanschluss zwischen Leitern eines Drahts zu verhindern und eine Bearbeitbarkeit und Produktivität während einer Herstellung zu verbessern. Ein mit einem Anschluss ausgerüsteter Draht (1) beinhaltet einen Verbinderanschluss (2), einen Draht (3), einen Relaisleiter (4) und ein abdichtendes Glied (5). Der Verbinderanschluss (2) ist in einem Einsetzloch (71) angeordnet, welches in einem Verbindergehäuse (7) vorgesehen ist. Der Draht (3) ist durch ein Bündeln einer Mehrzahl von Leitern (31) gebildet. Der Relaisleiter (4) besteht aus einem Leiter und verbindet elektrisch den Verbinderanschluss (2) und den Draht (3). Das abdichtende Glied (5) ist auf dem äußeren Umfang des Relaisleiters (4) montiert und in dem Einsetzloch (71) angeordnet, um einen Freiraum (S1) zwischen dem inneren Umfang des abdichtenden Glieds (5) und dem äußeren Umfang des Relaisleiters (4) und einen Freiraum (S2) zwischen dem äußeren Umfang des abdichtenden Glieds (5) und dem inneren Umfang des Einsetzlochs (71) zu verschließen.
Patent DE-112018005626-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: IIDA TAKAHIRO
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-11-16
Abstract: Das Laufflächenmuster des Luftreifens schließt eine äußere Hauptrille, eine Vielzahl von Schulterstollenrillen und eine Vielzahl von vertikalen Lamellen ein. Die äußere Hauptrille erstreckt sich in Reifenumfangsrichtung an einer Außenseite der Reifenmittellinie in Reifenbreitenrichtung. Die Schulterstollenrillen sind in der Reifenumfangsrichtung voneinander beabstandet und in der Reifenbreitenrichtung gesehen in den Schulterstegabschnittbereichen an einer Außenseite der äußeren Hauptrille bereitgestellt, erstrecken sich in der Reifenbreitenrichtung von der Außenseite in Richtung der äußeren Hauptrille, sind in einem Schulterstegabschnittbereich geschlossen. Jede der vertikalen Lamellen hat eine schmalere Breite als jede der Schulterstollenrillen, kreuzt jede der Schulterstollenrillen und erstreckt sich in der Reifenumfangsrichtung. Jede der vertikalen Lamellen hat eine Tiefe, die größer ist als eine Rillentiefe jeder der Schulterstollenrillen.
Patent DE-112018006492-T5 (DE)
Title: Transparenter Bildschirm, laminierte Platte zur Videoprojektion und Videoanzeigesystem
Inventor: YAMADA NARUKI
IPC: G03B21/62
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es wird ein transparenter Bildschirm bereitgestellt, der eine Richtung, bei der ein Lichtfleck festgestellt wird, und eine Richtung, bei der ein helles Video betrachtet werden kann, trennen kann, und eine Richtung bereitstellt, bei der ein Video vollständig hell betrachtet werden kann.Ein transparenter Bildschirm umfasst eine erste transparente Schicht, eine reflektierende Schicht, die projiziertes Videolicht reflektiert, eine zweite transparente Schicht, die gegenüber der ersten transparenten Schicht in Bezug auf die reflektierende Schicht angeordnet ist, so dass ein Hintergrund durch diese sichtbar gemacht wird; wobei die reflektierende Schicht eine Mehrzahl von geneigten reflektierenden Oberflächen aufweist, wobei jede der geneigten reflektierenden Oberflächen zu einer Referenzoberfläche geneigt ist, die eine Oberfläche der ersten transparenten Schicht gegenüber der reflektierenden Schicht ist; wobei jede der geneigten reflektierenden Oberflächen mit einer Konkavität-Konvexität versehen ist und betrachtet von einer senkrechten Richtung der Referenzoberfläche in einer Streifenform ausgebildet ist, und wobei die geneigten reflektierenden Oberflächen so ausgebildet sind, dass sie Winkel zu der Referenzoberfläche aufweisen, wobei sich der Winkel mit zufälligen Variationen in einem Bereich in Bezug auf einen bestimmten Zentralwinkel ändert.
Patent DE-112018008193-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und verfahren zur herstellung einer halbleitereinheit
Inventor: INOUE ATSUFUMI
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Halbleitereinheit anzugeben, bei der eine Kontamination einer Elektrode, die eine Mehrzahl von laminierten Metallschichten aufweist, mit organischen Substanzen verhindert werden kann. Eine Halbleitereinheit weist Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat; sowie eine Elektrode, die eine Mehrzahl von Schichten aufweist, die auf eine Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats laminiert sind. Die Elektrode weist Folgendes auf: eine erste Metallschicht in Kontakt mit der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats, wobei die erste Metallschicht A1 enthält; eine Oxidschicht, die auf einer Oberfläche der ersten Metallschicht ausgebildet ist, wobei die Oxidschicht ein Metall sowie Sauerstoff enthält; und eine zweite Metallschicht, die auf einer Oberfläche der Oxidschicht ausgebildet ist. Die Sauerstoffkonzentrationen in der Oxidschicht sind höher als oder gleich 8,0 × 1021/cm3und geringer als oder gleich 4,0 × 1022/cm3.
Patent DE-112019001486-T5 (DE)
Title: Zeolith-Membrankomplex und Verfahren zur Herstellung eines Zeolith-Membrankomplexes
Inventor: MIURA AYA
IPC: B01D69/12
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Teil einer Zeolith-Membran (12) eines Zeolith-Membrankomplexes (1) wird in Poren eines Trägers (11) durch eine Grenzfläche (113) zwischen der Zeolith-Membran (12) und dem Träger (11) eingesetzt. In Bezug auf ein Hauptelement, das die Zeolith-Membran (12) bildet, ist ein Abstand D in einer Tiefenrichtung senkrecht zur Grenzfläche (113) zwischen einer Position, an der ein Innen-Außen-Element-Verhältnis (B/C)/A 0,8 beträgt, und der Grenzfläche (113) (d.h. die Infiltrationstiefe D der Zeolith-Membran (12)) vorzugsweise nicht größer als 5 µm. B/C ist ein Wert, der durch Dividieren eines Atomprozentsatzes B des Hauptelements innerhalb des Trägers (11) durch eine Porosität C des Trägers (11) erhalten wird. Das Innen-Außen-Element-Verhältnis (B/C)/A ist ein Verhältnis des Wertes zu einem Atomprozentsatz A des Hauptelements in der Zeolith-Membran (12).
Patent DE-112019004154-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung und lichtprojektionssystem unter verwendung der messvorrichtung
Inventor: MURATA KEIJI
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Bereitgestellt werden eine Messvorrichtung, die in der Lage ist, ein Objekt zu vermessen und gleichzeitig den Einfluss einer Verzerrung auf ein Bild zu unterbinden, die durch ein optisches System hervorgerufen wird, sowie ein Lichtprojektionssystem unter Verwendung der Messvorrichtung. Eine Messvorrichtung (1A) umfasst ein optisches Beleuchtungssystem (10A), das Beleuchtungslicht mit einem vorgegeben Muster durch einen ersten optischen Pfad (L1) und einen zweiten optischen Pfad (L2), die sich voneinander unterscheiden, emittiert, und ein Beobachtungssystem (20), das ein erstes Lichtquellenbild (220a, 220b), das durch den ersten optischen Pfad (L1) auf das Objekt projiziert wird, und ein zweites Lichtquellenbild (220c, 220d), das durch den zweiten optischen Pfad auf das Objekt projiziert wird, beobachtet, wobei das optische Beleuchtungssystem (10A) eingerichtet ist, Licht durch den ersten optischen Pfad (L1) und Licht durch den zweiten optischen Pfad (L2) in einer Draufsicht des Objekts, gesehen entlang einer Bewegungsrichtung des Bestrahlungslichts, an vorgegebenen Positionen zu fokussieren, wobei sich die Positionen in einer Bewegungsrichtung des Bestrahlungslichts voneinander unterscheiden, und vermisst das Objekt auf Grundlage des ersten Lichtquellenbilds und des zweiten Lichtquellenbilds, die durch das Beobachtungssystem (20) beobachtet werden.
Patent DE-112020000061-T5 (DE)
Title: Turbinenrotorfixiervorrichtung, Turbinenmodul, das mit Turbinenrotorfixiervorrichtung ausgerüstet ist, und Versandverfahren von Turbinenmodul
Inventor: TAKAKUSAGI Tomohiko
IPC: F01D25/28
Filed: 2020-02-12
Abstract: Bereitgestellt werden eine Turbinenrotor-Fixiervorrichtung, die in der Lage ist, leicht einen Turbinenrotor in einer Radialrichtung und einer Axialrichtung zu fixieren, und ein Versandverfahren eines Turbinenmoduls. Eine Fixiervorrichtung 30 eines Turbinenrotors 11 beinhaltet eine Radialrichtungsfixier-Spannvorrichtung 32, die in einem Buchsenteil 21A vorgesehen ist, der einen Freiraum zwischen dem Turbinenrotor 11 und einem Turbinengehäuse, das ausgelegt ist, eine Peripherie der Turbinenrotors 11 abzudecken, dichtet, um Relativbewegung des Turbinenrotors 11 zum Buchsenteil 21A in einer radialen Richtung zu fixieren, und eine Axialrichtungsfixier-Spannvorrichtung 31, welche zwischen dem Turbinenrotor 11 und dem Buchsenteil 21A vorgesehen ist, um die Relativbewegung des Turbinenrotors A zum Buchsenteil 21A in einer Achsen-X-Richtung zu fixieren.
Patent DE-112020004154-T5 (DE)
Title: Aluminium-polymer-kondensator mit verbesserter innerer leitfähigkeit und höherer durchbruchspannungsfähigkeit
Inventor: ANDORALOV VICTOR
IPC: H01G11/58
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein verbesserter Kondensator wird bereitgestellt. Der Kondensator umfasst ein Arbeitselement, wobei das Arbeitselement eine Anode mit einem ersten Dielektrikum auf der Anode, eine Kathode und einen leitfähigen Separator zwischen dem ersten Dielektrikum und der Kathode umfasst. Der leitfähige Separator umfasst einen Separator und ein erstes leitfähiges Polymer, wobei das erste leitfähige Polymer den Separator wenigstens teilweise einkapselt. Ein zweites leitfähiges Polymer kapselt das erste leitfähige Polymer wenigstens teilweise ein, wobei das erste leitfähige Polymer eine höhere Leitfähigkeit aufweist als das zweite leitfähige Polymer. Eine Anodenleitung ist in elektrischem Kontakt mit der Anode und eine Kathodenleitung ist in elektrischem Kontakt mit der Kathode.
Patent DE-112020005799-T5 (DE)
Title: Effiziente Ausnutzung eines Verarbeitungselementarrays
Inventor: HUYNH JEFFREY T
IPC: G06T1/40
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren beinhaltet Empfangen eines neuronalen Netzmodells zur Umsetzung unter Verwendung eines Verarbeitungselementarrays, wobei das neuronale Netzmodell eine Faltungsoperation an einem Satz von Eingabemerkmalskarten und einem Satz von Filtern beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet außerdem Bestimmen, basierend auf dem neuronalen Netzmodell, dass die Faltungsoperation weniger als eine Schwellenwertanzahl von Zeilen in dem Verarbeitungselementarray verwendet, um einen Satz von Filterelementen auf den Satz von Eingabemerkmalskarten anzuwenden, wobei der Satz von Filterelementen ein einzelnes Filterelement in jedem Filter des Satzes von Filtern beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet ferner Erzeugen, für die Faltungsoperation und basierend auf dem neuronalen Netzmodell, einer ersten Anweisung und einer zweiten Anweisung zur Ausführung durch entsprechende Zeilen in dem Verarbeitungselementarray, wobei die erste Anweisung und die zweite Anweisung unterschiedliche Filterelemente eines Filters in dem Satz von Filtern verwenden.
Patent DE-112021000625-T5 (DE)
Title: Getriebebox für fahrräder mit segmentierten kettenblättern
Inventor: EARLE DAVID M
IPC: B62M25/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Getriebebox kann eine Antriebsspindel und mehrere miteinander verbundene Zahnradgruppen aufweisen, die in einem Gehäuse angeordnet sind. Eine erste der Zahnradgruppen ist koaxial an der Spindel befestigt und weist ein Außenzahnrad und ein Innenzahnrad auf. Die erste Zahnradgruppe treibt einen Riemen oder eine Kette an, um eines oder mehrere der anderen Zahnräder zu betätigen, und das Innenzahnrad ist physisch in eine Mehrzahl von Segmenten unterteilt. Ein Schaltsystem für die Getriebebox umfasst einen Aktuator, der konfiguriert ist, um die Segmente des Innenzahnrads der ersten Zahnradgruppe durch einen Umschalter- und Schieber-Mechanismus in die Ebene des Riemens oder der Kette und aus dieser zu drängen, sodass eine Zahnradübersetzung der Getriebebox veränderbar ist, ohne den Riemen oder die Kette aus der Ebene zu versetzen.
Patent DE-112021003075-T5 (DE)
Title: Fahrzeugnotfallbenachrichtigungsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA MITSURU
IPC: B60W40/112
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine Fahrzeugnotfallbenachrichtigungsvorrichtung ist an einem Fahrzeug (10) montiert. Die Fahrzeugnotfallbenachrichtigungsvorrichtung weist auf: eine Drahtloskommunikationseinheit (131), die ein Notfallbenachrichtigungssignal drahtlos nach außerhalb des Fahrzeugs sendet; und eine Überrollvorhersageeinheit (132), die eine überrollbezogene Größe erfasst, die eine physikalische Größe zum Vorhersagen eines Überrollens des Fahrzeugs ist, und die das Überrollen des Fahrzeugs auf der Grundlage der erfassten überrollbezogenen Größe vorhersagt. Die Drahtloskommunikationseinheit sendet das Notfallbenachrichtigungssignal im Ansprechen darauf, dass die Überrollvorhersageeinheit das Überrollen des Fahrzeugs vorhersagt.
Patent DE-112021003931-T5 (DE)
Title: Steuerflächensystem
Inventor: CAMLICA FAHRI BUGRA
IPC: B64C9/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Körper (2), der in einem Luft- und/oder Raumfahrzeug vorhanden ist, wenigstens eine Steuerfläche (3), die an dem Körper (2) vorhanden ist und die es durch Bewegung relativ zu dem Körper (2) ermöglicht, Luftströmungen zu steuern und das Luftfahrzeug demgemäß zu manövrieren, wenigstens einen Aktor (4), der aus elektroaktivem Polymermaterial hergestellt ist, der an dem Körper (2) angeordnet ist und der abhängig von elektrischer Energie seine Form verändert und infolgedessen die Steuerfläche (3) bewegt.
Patent DE-112021004606-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur lichtvervielfältigung/-weiterleitung
Inventor: D'ALEO FRANCESCO PAOLO
IPC: H01L31/153
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine im wesentlichen planare Lichtreplikations- oder Lichtrückübertragungskomponente mit einer einfallenden Lichtempfangsfläche und einer gegenüberliegenden Lichtemissionsfläche. Das Bauteil umfasst ein im Wesentlichen transparentes, ebenes Substrat, einen oder mehrere auf dem Substrat vorgesehene Bipolartransistoren, wobei der oder jeder Transistor einen Kollektorbereich angrenzend an die Lichtempfangsfläche, einen Emitterbereich angrenzend an die Lichtemissionsfläche und einen Basisbereich zwischen dem Kollektorbereich und dem Emitterbereichumfasst, und eine Schaltung zum Vorspannen der Bipolartransistoren im Gebrauch. Der oder jeder Transistor ist im Betrieb so konfiguriert und vorgespannt, dass der Kollektor- und der Basisbereich des Transistors als Fotodiode arbeiten, während der Basis- und der Emitterbereich als lichtemittierende Diode arbeiten.
Patent DE-112021006833-T5 (DE)
Title: Folie und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergehäuses
Inventor: TAKENAKA SATOSHI
IPC: B32B27/30
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Folie umfasst ein Substrat, eine Basisschicht und eine Haftschicht in dieser Reihenfolge, wobei die Basisschicht ein ausgehärtetes Reaktionsprodukt eines (Meth)acrylPolymers und eines Aushärtungsmittels umfasst, und die Basisschicht eine Dehnungsrate von 90 % oder mehr aufweist, die durch eine Zugprüfung bei 25 °C und einer Geschwindigkeit von 100 mm/min gemessen und durch die folgende Formel Dehnungsrate (%) = (Bruchdehnung (mm)) × 100/(Abstand (mm) zwischen Klemmelementen vor dem Ausüben eines Zugs) bestimmt wird.
Patent DE-112022000474-T5 (DE)
Title: Gate-treiber, isolationsmodul, niederspannungsschaltungs-einheit und hochspannungsschaltungs-einheit
Inventor: WADA KEIJI
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-01-25
Abstract: Der vorliegende Gate-Treiber (10) weist auf: eine Niederspannungsschaltung (20), die arbeitet, wenn eine erste Spannung (V1) angelegt wird; eine Hochspannungsschaltung (30), die arbeitet, wenn eine zweite Spannung (V2), die höher als die erste Spannung (V1) ist, angelegt wird; einen Transformator (40A) mit einer ersten Spule (41A) und einer zweiten Spule (42A), die einander gegenüberliegend mit einer dazwischen liegenden Isolationsschicht angeordnet sind; und einen Kondensator (50A), der in Reihe mit dem Transformator (40A) geschaltet ist. Die Niederspannungsschaltung (20) und die Hochspannungsschaltung (30) sind über den Transformator (40A) und den Kondensator (50A) verbunden und übertragen Signale über den Transformator (40A) und den Kondensator (50A).
Patent DE-60005952-T8 (DE)
Inventor: ARACTINGI SELIM
IPC: A61K39/395
Filed: 2000-06-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: The invention concerns a composition consisting essentially of at least a soluble form of HLA-G and at least an acceptable pharmaceutical carrier for preparing a medicine for treating inflammatory pathological conditions of the skin. The invention also concerns a method for obtaining soluble forms of HLA-G and antibodies directed against said soluble forms.
Patent ES-2382712-T9 (ES)
Inventor: TAFESSE LAYKEA
IPC: A61K31/454
Filed: 2006-11-21
Abstract: 4-Oxadiazolyl-piperidine compounds of formula (I) and (II), their compositions and use for the treatment of pain and diarrhoea.
Patent AT-1899-U1 (AT)
Title: Verpackung mit einer ebenen grundfläche, einer mantelfläche und einer deckfläche
IPC: B65D5/02
Filed: 1997-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung mit einer ebenen Grundfläche, einer Mantelfläche und einer Deckfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundfläche (1) drei oder mehr Ecken (2, 3, 4, 5) hat und die Deckfläche (6) linsenförmig, elliptisch oder kreisförmig ist.
Patent AT-1366-U1 (AT)
Title: Fräser
IPC: B23C5/10
Filed: 1996-07-02
Abstract: Bei einem Fräser (1), insbesondere Schruppschlichtfräser oder Spiralfräser, wobei der Fräserkörper (2) an seinem Umfang eine spiralförmige Nut (3) aufweist und in zusätzlichen, im wesentlichen in Richtung der Achse des Fräserkörpers (2) verlaufenden Ausnehmungen am Umfang des Fräserkörpers (2) jeweils eine schneide bzw. ein Messer (4) festgelegt, insbesondere verlötet, ist, welche(s) von der von der Oberfläche des Fräserkörpers (2) wenigstens geringfügig vorragt,ist die Ausbildung so getroffen, daß die zusätzlichen Ausnehmungen zur Aufnahme jeweils eines Messers oder einer Schneide (4) am Umfang des Fräserkörpers (2) gegeneinander in Umfangsrichtung des Fräserkörpers (2) derart versetzt angeordnet sind, daß in einer Richtung parallel zur axialen Richtung (5) des Fräserkörpers (2) am Umfang desselben nur jeweils ein Messer bzw. eine Schneide (4) angeordnet ist, wodurch sich bei gleichmäßigerer Beanspruchung des Fräsers (1) eine große Arbeitsleistung des Fräsers (1) erzielen läßt.
Patent AT-3085-U1 (AT)
Title: Messkopf
IPC: G01N21/64
Filed: 1998-10-23
Abstract: Ein Meßkopf zur Messung der Fluoreszenz und vorzugsweise der Transmission von Lichtstrahlen. In einem Trägergehäuse (1) sind eine Lichtquelle (3) für die Emission von Blitzlicht, eine Meßstation mit einer Aufnahmevorrichtung für Mikrotiterplatten, sowie eine Auswertstation mit einem Detektor (13) für die Auswertung der von der Probe abgegebenen Emissionssignale angeordnet. In dem Trägergehäuse (1) ist ein zwischen mindestens zwei Arbeitsstellungen verfahrbarer Strahlteilerschlitten (6) gelagert, in dem mehrere Strahlteiler (5) für verschiedene Anregungswellenlängen lagern. Weiters sind Filterschlitten (14) mit mehreren Interferenzfiltern und/oder Polfiltern (11) vorgesehen.