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Patent DE-102017216124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Verkehrsleitinformation und Verkehrsleitsystem
Inventor: BAUER HARALD
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-09-13
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zur Erzeugung einer Verkehrsleitinformation zu einer durch eine Gruppe von Verkehrsschildern repräsentierten Verkehrsleitmaßnahme, wobei mindestens ein Teil der Verkehrsschilder über maschinenlesbare Medien, enthaltend Kennungen, verfügt, wobei mit einer mobilen Einheit die Kennung eines der zu der Gruppe gehörenden Verkehrsschildes erfasst und an eine Verkehrsleiteinrichtung übermittelt wird, wobei in der Verkehrsleiteinrichtung anhand der Kennung das eine Verkehrsschild identifiziert wird, wobei die Verkehrsleitinformation auf Grundlage des einen Verkehrsschildes und der weiteren zu der Gruppe gehörenden Verkehrsschilder bestimmt wird und wobei die Verkehrsleitinformation an die mobile Einheit übermittelt wird und Verkehrsleitsystem.
Patent DE-102017216548-A1 (DE)
Title: Elektromotor und dessen Rotor
Inventor: BICK TOBIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart einen Elektromotor sowie dessen Rotor. Das mittlere Teil der mehreren ersten Schichtplatten eines Endes in axialer Richtung des Rotorkernkörpers weist eine zentrale Öffnung auf, wobei die Rotorwelle ohne Kontakt mit den ersten Schichtplatten durch die zentrale Öffnung geführt ist. Das Rotorwellenlager des Elektromotors befindet sich zumindest teilweise innerhalb der zentralen Öffnung der ersten Schichtplatten. Der Rotor weist einen Hohlraum zur Aufnahme des Wellenlagers auf. Gemäß der Konzeption der vorliegenden Anmeldung kann ein leichtes und miniaturisiertes Produkt hergestellt werden.
Patent DE-102017216732-A1 (DE)
Title: Stromrichter, elektrische Antriebsanordnung mit einem Stromrichter
Inventor: BäUMEL HERMANN
IPC: H01L23/46
Filed: 2017-09-21
Abstract: Offenbart wird ein Stromrichter (WR), insb. Wechselrichter zum Bereitstellen von Phasenströmen, für eine elektrische Maschine (EM), umfassend:- mindestens drei Leistungshalbleitermodule (LM), insb. zum Bereitstellen jeweils eines Phasenstromes, welche jeweils einen flächigen Phasen-Anschlussrahmen (U, V, W) zum elektrischen Anschließen der jeweiligen Leistungshalbleitermodule (LM) an die elektrische Maschine (EM) aufweisen;- mindestens zwei Kühler (KL) zur Kühlung der Leistungshalbleitermodule (LM), welche jeweils mit mindestens einem der Leistungshalbleitermodule (LM) flächig thermisch kontaktiert sind und jeweils mindestens einen Kühlkanal (KN) zum Durchleiten eines Kühlmediums aufweisen;- wobei die mindestens drei Leistungshalbleitermodule (LM) und die mindestens zwei Kühler (KL) abwechselnd übereinander gestapelt angeordnet sind und bis auf jeweils einen freiliegenden Endabschnitt (UE, VE, WE) der jeweiligen Phasen-Anschlussrahmen (U, V, W) von einer elektrisch isolierenden und thermisch leitenden Moldmasse (MM) umschlossen sind;- wobei die freiliegenden Endabschnitte (UE, VE, WE) der jeweiligen Phasen-Anschlussrahmen (U, V, W) in die gleiche Richtung weisen und zueinander positioniert sind, sodass sie einen mehrpoligen Phasenstrom-Stecker (PS) des Stromrichters (WR) ausbilden, mittels welchem der Stromrichter (WR) zur Herstellung elektrischer Steckverbindung zur elektrischen Maschine (EM) auf die elektrische Maschine (EM) aufsteckbar ist.
Patent DE-102017218208-A1 (DE)
Title: Magnetventil - Hülse mit kombinierter Führung von Anker und Pin
Inventor: MEISSGEIER HENRY
IPC: F02M61/12
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für eine Kraftstoffeinspritzpumpe mit einer elektrischen Spulenbaugruppe (140), einem Elektromagneten (100), einem Polkern (130), einem Ankerelement (110), einem beweglichen Verschlusskörper (20), einer Feder (120), welche den Polkern (130) und das Ankerelement (110) voneinander beabstandet hält, ein mit dem Ankerelement (110) starr gekoppelten Betätigungselement (80) für den Verschlusskörper (20), einem Hülsenelement (160) zur Aufnahme des Polkerns (130), des Ankerelements (110) und der Feder (120). Die Erfindung sieht vor, dass das Ankerelement (110) und das Betätigungselement (80) an einem Element (160) geführt sind.
Patent DE-102017218382-A1 (DE)
Title: Laufradgehäuse für einen Abgasturbolader mit einem einen Ventilsitzring aufweisenden Bypass-Ventil sowie Abgasturbolader und Montageverfahren
Inventor: HILLER MARC
IPC: F01L3/22
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufradgehäuse (10) für einen Abgasturbolader für einen Verbrennungsmotor, das ein Bypass-Ventil (20) mit einer Ventilklappe (21) und einem einen Ventilsitzring (30) aufweisenden Ventilklappensitz (15) aufweist, sowie einen mit zumindest einem solchen Laufradgehäuse (10) ausgestatteten Abgasturbolader (1), sowie ein Montageverfahren zur Montage des Laufradgehäuses (10) mit Ventilsitzring (30) im Ventilklappensitz (15) des Bypass-Ventils (20).Dabei ist das Laufradgehäuse (10) dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitzring (30) auf seiner äußeren Ring-Mantelfläche (32) eine oder mehrere in Umfangsrichtung umlaufende Verzahnungsrippen (33) aufweist, die einen Ring-Außendurchmesser (DRa) bestimmen, der um eine Schrumpfmaß-Differenz (DDiff) größer ist als ein Aufnahme-Innendurchmesser (DAi) der Innenmantelfläche (17) einer Aufnahmeausformung (16) am Bypass-Kanal-Ausgang (14) in welcher der Ventilsitzring (30)aufgenommen ist. Dadurch ist im montierten Zustand des Ventilsitzringes (30) Material der Innenmantelfläche (17) der Aufnahmeausformung (16) durch die Verzahnungsrippen (33) in die Zwischenräume der Verzahnungsrippen (33) verdrängt, wodurch eine formschlüssige Verzahnung zwischen Ventilsitzring (30) und Aufnahmeausformung (16) besteht und der Ventilsitzring (30) dauerhaft in der Aufnahmeausformung (16) fixiert ist.
Patent DE-102017222757-A1 (DE)
Title: Radträger eines Fahrzeugs mit einer Aufnahme für eine Spurstange
Inventor: DURKOVIC MARTIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radträger oder ein Schwenklager eines Fahrzeugs, welcher/welches eine Aufnahmeausformung für einen Kugelgelenkzapfen einer Spurstange zur Veränderung der Spur eines am Radträger oder Schwenklager drehbar befestigten Rades aufweist, wobei an der Aufnahmeausformung ein Elastomerschicht vorgesehen ist, welche zumindest abschnittsweise in einem Kraftübertragungspfad vom Kugelgelenkzapfen zum Radträger oder Schwenklager liegt. Vorzugsweise ist die Elastizität oder mögliche elastische Verformbarkeit der Elastomerschicht in denjenigen Abschnitten der Aufnahmeausformung, über die - insbesondere im Bereich kleinerer Spurwinkel - beim Verlagern der Spurstange zum Lenken des Rades ein höherer Kraftanteil übertragen wird, geringer als in solchen Abschnitten der Aufnahmeausformung, über die beim Verlagern der Spurstange zum Lenken des Rades ein geringerer oder kein Kraftanteil übertragen wird.
Patent DE-102018001370-A1 (DE)
Title: Struktur zum Installieren eines Stellgliedes
Inventor: MIWA HIROYA
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-02-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Struktur zum Installieren eines Stellgliedes (10), die einer Beschädigung an einem Verbinder (130) entgegenwirken kann. Die Struktur zum Installieren eines Stellgliedes verfügt über eine an einem Leistungsaufnahmeverbinder (3) vorgesehene Installationsoberfläche (3v) und das Stellglied. Das Stellglied beinhaltet eine untere Einhausung (20), die über der Installationsoberfläche installiert werden soll, und eine obere Einhausung (30), die an der ersten Einhausung angebracht werden soll, und den Verbinder (130) zum Verbinden der unteren Einhausung und der oberen Einhausung. Die Installationsoberfläche weist eine Stufenoberfläche (3y) zum Verbergen einer Spitze (33a) des Verbinders auf.
Patent DE-102018004884-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zur Prüfung von Dokumenten
Inventor: DECKENBACH WOLFGANG
IPC: G07D7/1205
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Sensor zur Prüfung von Dokumenten, z.B. zur Echtheitsprüfung von Wertdokumenten, bei dem derselbe Detektor für eine Remissionsmessung und eine Lumineszenz-Messung des Wertdokuments verwendet wird, wobei der Remissions-Messwert während der Beleuchtung des Wertdokuments mit einem für die Lumineszenzanregung verwendeten Anregungslicht detektiert wird, und der Lumineszenz-Messwert nach Ausschalten der Beleuchtung. Um eine Verfälschung des Remissions-Messwerts durch die Lumineszenz zu reduzieren, wird in den Detektionsstrahlengang ein spektraler Detektionsfilter eingebracht, der im Spektralbereich des Anregungslichts eine Transmission von mindestens 0,5% hat. Durch die erhöhte Transmission des spektralen Detektionsfilters wird erreicht, dass die auf den Detektor treffende Anregungsintensität die gleichzeitig mit der Anregung auftretende Lumineszenz-Intensität weit übertrifft und so die genannte Verfälschung reduziert.
Patent DE-102018007222-A1 (DE)
Title: Läuteantrieb für eine Glocke und Verfahren zum Läuten einer Glocke
Inventor: LORENZ PETER
IPC: G10K1/38
Filed: 2018-09-13
Abstract: Eine mit einer Gegenpendeleinrichtung ausgestattete Anordnung zum Läuten einer in einer an einer Glockenachse (5) aufgehängten Glocke (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenpendeleinrichtung wenigstens ein Gegenpendel (16, 17) umfasst, das gegenüber der Glockenachse (5) freischwingend gelagert ist, und dass das wenigstens eine Gegenpendel (16, 17) durch wenigstens einen Linearmotor (12, 13) angetrieben wird.
Patent DE-102018007924-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F02G5/02
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungsvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Ladeluft-Wärmeübertrager (20), zum Konditionieren von Ladeluft (22), welche beim Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (100) zumindest einem Brennraum (102) der Verbrennungskraftmaschine (100) zuführbar ist, und mit zumindest einer Abgas-Wärmeübertrager-Anordnung (40), zum Konditionieren von Abgas (42), welches beim Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (100) durch Abgasrückführung in den zumindest einen Brennraum (102) einleitbar ist. Der wenigstens eine Ladeluft-Wärmeübertrager (20) ist über einen ersten Medienkreislauf (12) der Wärmeübertragungsvorrichtung (10) und die zumindest eine Abgas-Wärmeübertrager-Anordnung (40) über einen, von dem ersten Medienkreislauf (12) getrennten, zweiten Medienkreislauf (14) mit zumindest einem Medium (18) versorgbar, wobei der erste Medienkreislauf (12) und/oder der zweite Medienkreislauf (14) von einem Kühlwasser-Kreislauf der Verbrennungskraftmaschine (100) getrennt ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wärmeübertragungsvorrichtung (10).
Patent DE-102018008191-A1 (DE)
Title: Adhäsives Material zur Bindung zwischen Stahlpulver u. Trägermaterialien. Das Stahlpulver kann bestimmte Zuschläge wie Chrom, Aluminium, Molybdän, Titan oder Silizium enthalten, so daß das Stahlpulver korrosionsbeständig und ferromagnetisch wird. Je nach Stahlpulver kann das Gemisch hart- oder weichmagnetisch sein.
IPC: H02K1/17
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein adhäsives Material, welches Stahlpulver enthält, so daß ein Klebstoff gebildete wird, der ferromagnetisch und korrosionsbeständig ist.Der Ausdehnungskoeffizient und die Wärmeleitfähigkeit des Klebstoffes können durch das Mengenverhältnis zwischen einem adhäsiven Material Fig. 2 (4) und der Menge von einem bestimmen Stahlpulver (3), entsprechend der Anwendererfordernisse, eingestellt werden.Die Art des Stahlpulvers bestimmt die magnetischen Eigenschaften des Klebstoffes. Ebenfalls bestimmt die Art des Stahlpulvers die Resistenz des Klebstoffes gegen bestimmte Stoffe.Fig. 2 zeigt eine Lupenansicht (1). Der magnetische Fluß eines Permanentmagnets, in der Darstellung (2) der Nordpol vertikalschraffiert, und der Rand horizontal gezeichnet.Die Feldstärke des Permanentmagneten richtet die magnetischen Momente des Stahlpulvers (3) aus, so daß im Ergebnis ein sehr guter magnetischer Fluß in das Trägermaterial gelangt.
Patent DE-102018009557-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: LISSNER STEFAN
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1) für ein Fahrzeug mit einer Anzahl von Bedienelementen (2, 3). Erfindungsgemäß sind zumindest zwei Bedienelemente (2, 3) digital ausgeführt und weisen jeweils einen programmierbaren Bildschirm (B) zur Funktionszuordnung auf.
Patent DE-102018100837-A1 (DE)
Title: Zwischenplatte zur Anordnung zwischen einem Untergrund und einer Schiene für ein Schienenfahrzeug in einem Schienenbefestigungspunkt sowie Schienenbefestigungspunkt
Inventor: KURTE MICHAEL
IPC: E01B9/68
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung stellt eine kostengünstig herstellbare Zwischenplatte (1) zur Anordnung zwischen einem Untergrund (101) und einer Schiene (S) für ein Schienenfahrzeug zur Verfügung, bei der die Gefahr einer Beschädigung in Folge von Längenbewegungen minimiert ist. Hierzu weist die Zwischenplatte (1) einen aus einem elastischen Material bestehenden Zwischenplattenkörper und eine sich in einer Längs- (L) und einer Querrichtung (Q) der Zwischenplatte (1) über deren Oberseite erstreckende Aufstandfläche (14) für die Schiene (S) sowie mindestens eine sich in der Längsrichtung (L) erstreckende Längsseite (L1, L2) auf. An dieser ist aus dem Zwischenplattenkörper (1) eine Ausnehmung (2,3) für eine Führungsplatte (102,103) ausgenommen, die mit einem Abschnitt in der Ausnehmung (2,3) sitzt und zum seitlichen Führen der Schiene (S) vorgesehen ist. Dabei ist die Ausnehmung (2,3) durch eine sich in der Längsrichtung (L) erstreckende Längsseitenfläche (4a,4b) sowie durch zwei in Querrichtung (Q) sich erstreckende Querseitenflächen (7a,7b,8a,8b) begrenzt, die in Längsrichtung (L) beabstandet sind und in jeweils einem Eckbereich (15a,15b,16a,16b) mit der Längsseitenfläche der Ausnehmung (2,3) zusammentreffen. Erfindungsgemäß nimmt der in Längsrichtung (L) gemessene Abstand (AQ) der Querseitenflächen (7a,7b,8a,8b) der Ausnehmung (2,3) ausgehend von den Eckbereichen (15a,15b,16a,16b) zu, in denen die Querseitenflächen (7a,7b,8a,8b) jeweils mit der Längsseitenfläche (4a,4b) der Ausnehmung (2,3) zusammentreffen.
Patent DE-102018102433-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Beeinflussung einer Wankbewegung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAYER RALF
IPC: B60G21/10
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) zur Beeinflussung einer Wankbewegung eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei Endbereiche (2, 3), zwischen denen eine relative Verdrehung um eine Achse (a) erzeugt werden kann, wobei die beiden Endbereiche (2, 3) mit Rädern (4, 5) des Kraftfahrzeugs in Wirkverbindung stehen, wobei der Aktuator (1) ein sich in Richtung der Achse (a) erstreckendes Gehäuse (6) aufweist, in dem ein Motor (7) zur Erzeugung der relativen Verdrehung angeordnet ist, wobei der Motor (7) ein sich in Richtung der Achse (a) erstreckendes Motorgehäuse (8) aufweist. Um eine höhere Torsionssteifigkeit des Aktuators und damit gegebenenfalls eine leichtere Bauweise zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass an mindestens zwei in Richtung der Achse (a) beanstandeten Stellen (A, B) eine drehfeste Verbindung (9) zwischen dem Gehäuse (6) und dem Motorgehäuse (8) vorliegt.
Patent DE-102018104122-A1 (DE)
Title: Verbundstrukturelement
Inventor: SELYUGIN SERGEY
IPC: B64C1/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Offenbart ist ein Verbundstrukturelement (12, 14) mit einer im Wesentlichen ebenen Hauptsektion (22), die ein Koordinatensystem mit einer ersten Achse (a), die sich entlang einer Längsachse (L) des Strukturelements (12, 14) erstreckt, und einer zweiten Achse (b) definiert, die sich senkrecht zu der Längsachse (L) innerhalb der ebenen Hauptsektion erstreckt und einen Winkel von +90° mit der ersten Achse (a) definiert, wobei das Strukturelement (12, 14) einen grundlegenden Schichtaufbau (28) von Einzelschichten (30, 34, 36) enthält, die jeweils aus einem faserverstärkten Verbundmaterial mit einer im Wesentlichen unidirektionalen Faserausrichtung (32) bestehen, wobei der Schichtaufbau (28) N von oben nach unten in der folgenden Form angeordnete Schichten umfasst, wobei N eine positive ganze Zahl größer oder gleich 5 ist: [[α, β] M ; [γ] K ; [β, α] M ], wobei α, β und γ eine Schicht (30, 34, 36) repräsentieren, die jeweils einen zwischen der ersten Achse (a) und der unidirektionalen Faserausrichtung (32) der einen Schicht eingeschlossenen Winkel aufweist, [x] y  y Schichten bedeutet, die jeweils einen Winkel x aufweisen, [x, y] z  z Schichtpaare bedeutet, wobei jedes Schichtpaar jeweils Winkel x, y aufweist, α = -20°, β = 40°, γ = -75° oder α = 20°, β = -40°, γ = 75°, wobei jeder Winkel eine Toleranz von -5° bis +5° aufweist und K eine positive ganze Zahl größer oder gleich 1 ist und M eine positive ganze Zahl größer oder gleich 1 ist, gemäß dem Folgenden: N = 4·M + K.
Patent DE-102018104943-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2018-03-05
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für eine Ventilsteuerung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, bei der in einer Aufnahmeöffnung (2) eines Kipp- oder Schwinghebels ein hydraulisches Spielausgleichselement eingesetzt ist, dessen längs verschiebbarer Einstellkolben (3) über ein Innenelement (4) und eine Abstützscheibe (6) in der Aufnahmeöffnung (2) abgestützt ist, wobei ein im Innenelement (4) angeordneter Ölvorratsraum (5) über eine Zulaufbohrung (7) im Kipp- oder Schwinghebel mit Öl der Brennkraftmaschine versorgbar ist, wozu zumindest eine Radialnut (9 bis 11) auf der dem Innenelement (4) zugewandten Seite der Abstützscheibe (6) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Radialnut (14 bis 16) auf der Gegenseite der Abstützscheibe (6) in Verbindung mit einer Entlüftungsbohrung (8) vorgesehen ist und die Abstützscheibe (6) mit Radialspiel in der Aufnahmeöffnung (2) eingebaut und mit Fasen (12 bis 13) an beiden Rändern des Außenumfangs versehen ist und wobei auf jeder Seite der Abstützscheibe (6) zumindest eine der Radialnuten als Durchleitnut (19 bis 21 und 22 bis 24) ausgebildet ist, die bis zur Fase (12 oder 13) geführt ist und mit dieser in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102018107497-A1 (DE)
Title: Ziehfunktion für einen geklappten Elektroroller
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Roller, insbesondere Tretroller, mit einer Lenkstange (12), einem Trittbrett (14), einer vorderen Radaufhängung (16) zum Tragen mindestens eines vorderen Rads (20), einer hinteren Radaufhängung (18) zum Tragen mindestens eines hinteren Rads (22), einem elektrischen Hilfsantriebs (24) zum Antreiben des mindestens einen vorderen und/oder des mindestens einen hinteren Rads (20 ,22), und einer Schwenkeinrichtung (26). Die vordere Radaufhängung (16) ist an der Lenkstange (12) angeordnet. Die hintere Radaufhängung (18) ist an dem Trittbrett (14) angeordnet. Die Schwenkeinrichtung (26) verbindet die Lenkstange (12) und das Trittbrett (14) schwenkbar miteinander, so dass die Lenkstange (12) und das Trittbrett (14) relativ zueinander zwischen einer Fahrposition (28) und einer Transportposition (30) verschwenkbar sind. Der Roller weist des Weiteren eine an der vorderen Radaufhängung (16) angeordnete Halteeinrichtung (46) mit einem Griff (47) zum Ziehen des Rollers in der Transportposition (30) auf. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum ziehen des beschriebenen Rollers.
Patent DE-102018107731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kippsicheren Verbinden zweier übereinander angeordneter Haushaltsgeräte zu einem Haushaltsgeräteturm
Inventor: LAMBRECHT JOHANNES
IPC: D06F31/00
Filed: 2018-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum kippsicheren Verbinden von zwei übereinander angeordneten Haushaltsgeräten (102, 104) zu einem Haushaltsgeräteturm (106) aufweisend: eine erste Leiste (110) und eine zweite Leiste (114), welche bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (100) horizontal verlaufen; einen zwischen den übereinander angeordneten Haushaltsgeräten (102, 104) anzuordnenden Rahmen (120), welcher an einer ersten Seite (121) direkt oder indirekt mit der ersten Leiste (110) und an einer zweiten Seite (122), welche der ersten Seite (121) gegenüberliegt, direkt oder indirekt mit der zweiten Leiste (114) befestigbar ist, so dass eine zum Haushaltsgeräteturm (106) gerichtete Innenseite (111) der ersten Leiste (110) sowohl gegen eine erste Seitenwand (123) eines ersten Haushaltsgeräts (102), welches bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (100) unterhalb der Vorrichtung (100) angeordnet ist, als auch gegen eine erste Seitenwand (124) eines zweiten Haushaltsgeräts (104), welches bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung (100) oberhalb der Vorrichtung (100) angeordnet ist, presst; und so dass eine zum Haushaltsgeräteturm (106) gerichtete Innenseite (115) der zweiten Leiste (114) sowohl gegen eine zweite Seitenwand (125) des ersten Haushaltsgeräts (102) als auch gegen eine zweite Seitenwand (126) des zweiten Haushaltsgeräts (104) presst, wobei sowohl die erste Seitenwand (123) und die zweite Seitenwand (125) des ersten Haushaltsgeräts (102) als auch die erste Seitenwand (124) und die zweite Seitenwand (126) des zweiten Haushaltsgeräts (104) gegenüberliegend sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage der Vorrichtung (100) zum kippsicheren Verbinden zweier übereinander angeordneter Haushaltsgeräte (102, 104) zu einem Haushaltsgeräteturm .
Patent DE-102018108049-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit Reibeinrichtung aufweisendem Pendelwippendämpfer; sowie Reibkupplung
Inventor: KREMPER PHILIPPE
IPC: F16F15/12
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe (1) für eine Reibkupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem um eine Drehachse (2) drehbaren, einen Reibbelag (3) aufweisenden Eingangsteil (4), einem ebenfalls um die Drehachse (2) drehbaren Ausgangsteil (5) und einem das Eingangsteil (4) mit dem Ausgangsteil (5) koppelnden Pendelwippendämpfer (6), wobei der Pendelwippendämpfer (6) weiterhin einen mit dem Eingangsteil (4) verbundenen ersten Flanschbereich (7), einen in einem begrenzten Winkelbereich relativ zu dem ersten Flanschbereich (7) um die Drehachse (2) verdrehbaren, mit dem Ausgangsteil (5) verbundenen, zweiten Flanschbereich (8) sowie zwei jeweils über eine Kulisseneinrichtung (9, 10) mit den beiden Flanschbereichen (7, 8) bewegungsgekoppelte Zwischenteile (11a, 11b) aufweist, und wobei eine Federeinheit (12) derart mit den Kulisseneinrichtungen (9, 10) zusammenwirkt, dass bei einer Relativverdrehung der Flanschbereiche (7, 8) zueinander eine Relativbewegung der Zwischenteile (11a, 11b) aufeinander zu durch die Federeinheit (12) gehemmt ist, wobei eine Reibeinrichtung (13) derart innerhalb oder außerhalb eines Federelementes (14) der Federeinheit (12) angeordnet ist und wirkt, dass durch die Reibeinrichtung (13) in einem ersten relativen Bewegungsbereich der Zwischenteile (11a, 11b) eine höhere die Relativbewegung der Zwischenteile (11a, 11b) hemmende Reibkraft erzeugt wird als in einem zu dem ersten Bewegungsbereich versetzten zweiten relativen Bewegungsbereich der Zwischenteile (11a, 11b). Zudem betrifft die Erfindung eine Reibkupplung mit dieser Kupplungsscheibe (1).