baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106752-U1 (DE)
Title: Keine Reinigung erfordernder Wegwerf-Farbtopf
IPC: B65D25/56
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein keine Reinigung erfordernder Wegwerf-Farbtopf, umfassend einen Topfkörper und einen die Öffnung des Topfkörpers abdeckenden Topfdeckel, wobei der Topfdeckel mit einem Topfdeckelanschluss versehen ist, wobei im Topfdeckelanschluss ein Zuführloch vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfkörper aus einem wegwerfbaren aeronautischen transparenten Material besteht; wobei der Topfdeckelanschluss vom Umschaltanschluss oder vom Topfstopper umfasst wird, wobei die Innenwand mit zueinander symmetrisch angeordneten Positionierblöcken versehen ist und die Außenwand an einem Ende des Umschaltanschlusses mit einem Außengewinde versehen ist; wobei eine mit den Positionierblöcken in Eingriff stehende Positionieraussparung auf der Außenwand des Topfdeckelanschlusses vorgesehen ist; wobei eine Ringrille auf der Außenwand des Topfdeckelanschlusses vorgesehen ist; wobei die zwei Seiten des Umschaltanschlusses mit symmetrisch zueinander angeordneten flexiblen Löchern versehen sind, wobei die flexiblen Löcher über Gelenke jeweils mit einer Drückplatte verbunden sind, wobei die Drückplatten jeweils mit einer Einrastnocken verbunden sind, wobei ein Teil des jeweiligen Einrastnockens durch das jeweilige flexible Loch durchgesteckt ist und sich somit innerhalb des Umschaltanschlusses befindet, wobei die Position des jeweiligen Einrastnockens auf die Position der Ringrille abgestimmt ist; wobei eine ringförmige Einrastnut auf der Außenseite des Topfdeckelanschlusses vorgesehen ist; wobei der Topfstopper das Zuführloch verschließt und die Innenwand des oberen Endes des Topfstoppers mit einer mit dem Zuführloch in Eingriff stehenden ringförmigen Abdichtungsröhre versehen ist, wobei die ringförmige Abdichtungsröhre eine runde Plattform, die oben breit und unten schmal ist, aufweist; wobei ein Befestigungsring im Topfstopper vorgesehen ist, wobei die ringförmige Abdichtungsröhre vom Befestigungsring umfasst wird, wobei ein flexibler Zwischenraum zwischen dem Befestigungsring und der Innenwand des Topfstoppers vorgesehen ist; wobei der Befestigungsring mit mehreren Dämpfungsausnehmungen, deren Umfänge gleichmäßig verteilt sind, versehen ist, wodurch beim Befestigungsring mehrere elastische Streifen, deren Umfänge gleichmäßig verteilt sind, ausgebildet sind, wobei die Innenwände der unteren Enden der elastischen Streifen mit Einrasthaken, die mit der ringförmigen Einrastnut in Eingriff gebracht werden, versehen sind; wobei die Innenwand des Befestigungsrings mit mehreren Führungsblöcken, deren Umfänge gleichmäßig verteilt sind, versehen ist, wobei der durch Umfassen dieser gebildete Innenkreisdurchmesser d1 kleiner als der durch Umfassen der mehreren Einrasthaken gebildete Innenkreisdurchmesser d2 ist; wobei die Innenwände der unteren Enden der elastischen Streifen jeweils mit einer elastischen Rille versehen sind, wobei sich die jeweiligen elastischen Rillen oberhalb der jeweiligen Einrasthaken befinden.
Patent DE-202018000364-U1 (DE)
Title: Figuren in Form eines Engels und eines Teufels aus Holzkugeln verschiedener Größen
IPC: A63H3/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Anspruch 1 Figur kleiner Engel, dadurch gekennzeichnet, dass8 Buchenholzkugeln zu einer Figur verleimt sind. Diese sind in den Größen 10mm, 15mm, 25mm, 35mm, 40mm.Hierzu ist die 10mm Kugel (Nase) optimal 90° an die 35mm Kugel (Kopf) verleimt, die 35mm Kugel (Kopf) ist optimal 90° auf die 40mm Kugel (Körper) verleimt.Die zwei 10mm Kugeln (Arme) sind minimal 15° maximal 40° optimal 25° an die 40mm Kugel (Körper) verleimt.Die zwei 15mm Kugeln (Beine) sind minimal 10° maximal 20° optimal 18° an die 40mm Kugel (Köper) verleimt.Die 25mm Kugel (Schwanz) ist in die 40mm Kugel (Körper) minimal 3° maximal 8° optimal 5° verleimt.Als Heiligenschein ist ein Buchenholzring mit einem Durchmesser von 35mm auf dem Kopf des Anspruchs 1 mittels eines 2mm Birkenholzsplintes in optimal 90° verleimt.Die zwei Birkensperrholz Dreiecke mit den Maßen 30mm × 30mm × 3mm sind in Anspruch 1 beim rechten Flügel in der Draufsicht mit einem Fräswinkel zur Verleimung des Flügels von minimal 20° maximal 40° und optimal 30° in die 40mm Buchenholzkugel (Körper) gefräst, gesteckt und verleimt.Beim linken Flügel in der Draufsicht mit einem Fräswinkel zur Verleimung des Flügels von minimal 10° maximal 25° und optimal 20° in die 40mm Buchenholzkugel (Körper) gefräst, gesteckt und verleimt.Die Figur aus Anspruch 1 wird mit einem geflochtenem Haar Zopf aus Baumwolle verziert.
Patent DE-202018001190-U1 (DE)
Title: Handbeflockungsgerät für Modelllandschaften
IPC: A63H33/42
Filed: 2018-03-07
Abstract: Hand-Beflockungsgerät für Modell-Landschaften (10), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem austauschbarem Flock-Aufnahmebehältnis (im Folgenden auch „Wechselbehälter“) besteht, das man mit einem schnellen und einfachen Verschluss insbesondere Drehverschluss (20), Bajonettverschluss, Klippverschluss (30), Klemmverschluss an das Beflockungsgerät anbringen und wieder abnehmen kann. Dadurch ist ein schneller und einfacher Wechsel der Flockmaterialien während des Beflockungsvorganges möglich.
Patent DE-202018001865-U1 (DE)
Title: Tintenbehälter für photohärtbare Tinte
IPC: C09D11/30
Filed: 2018-04-12
Abstract: Tintenbehälter (1) für photohärtbare Tinte, umfassend mehrere Wände (12), die einen geschlossenen Raum bilden, der mit UV -photohärtbarer Tinte zu füllen ist, wobei die Wände nicht transparente Filterplatten sind, jedoch lichtdurchlässig sind, und zwar in einem Farbschema von Gelb oder Orange, mit einer Farbtonzahl von 3 - 8 in dem PCCS Farbtonkreis, und in der Lage sind, das UV -Licht abzuschirmen, wobei die Lichtdurchlässigkeit der Wände es ermöglicht, den Flüssigkeitsspiegel im Inneren des Tintenbehälters (1) nach dem Füllen mit der UV -photohärtbaren Tinte zu beobachten.
Patent DE-202018004138-U1 (DE)
Title: Display Blendschutz für Keyboards
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-09-06
Abstract: Display Blendschutz für Keyboards mit nicht klappbaren Display, dadurch gekennzeichnet,1. dass durch die obere Platte (1) kein Licht eindringen kann, durch die dreieckigen Seitenteile (2) entsteht der perfekte Blickwinkel.Display Blendschutz nach Anspruch 1,Dadurch gekennzeichnet,2: dass der Blendschutz aus 3 mm flexiblen sehr robusten Kunststoff gefertigt ist.Display Blendschutz nach einen der vorhergehenden Ansprüche,3. dass die Seitenteile (2) und die obere Platte (1) mit den Kunststoffwinkeln (4) durch Einsatz eines Industrie Klebstoffes unlösbar verschweißt sind.Display Blendschutz nach einen der vorhergehenden Ansprüche,4. Dass die unteren Winkel (3) ebenfalls mit den Seitenteilen (2) verschweißt sind und deren Unterseite mit der Flausch-Seite eines Klett-Bandes beschichtet sind um einen festen Sitz zu gewährleisten.
Patent DE-202018004463-U1 (DE)
Title: Ergo-dynamisches Befestigungssystem der Ruderschuhe (einzeln oder paarweise) auf einem festen Stemmbrett zur optimierten, natürlichen Kraftübertragung im Rennruderboot: Speedstretcher
IPC: B63H16/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Einrichtungssystem bestehend aus einer auf einem Wippenbock (4) gelagerten Befestigungsplatte (6) für festmontierte Ruderschuhe, die gemäß der natürlichen Beugung des Fuß-/ Sprunggelenks eine optimale Vordehnung des Muskels und anschließend eine natürliche Abrollbewegung des Fußes im Abstoß zulässt.
Patent DE-202018005519-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschentropfstopp
IPC: B65D23/06
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Getränkeflasche gekennzeichnet durch ein Schwämmchen,das rundherum maschinell am Flaschenhals angebracht ist.
Patent DE-202018005698-U1 (DE)
Title: Passgenaue Klappmatratze für den Kofferraum als zusätzliche Schlafauflage / Topper für die Standardmatratze im Schlafraum des Aufstelldachs eines Campingfahrzeugs
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-12-10
Abstract: Klappmatratze als zusätzliche Auflage / Topper für die Originalmatratze des Herstellers zur Verbesserung des Liege- und Schlafkomfort im Innenraum des Aufstelldaches eines Campingfahrzeugs
Patent DE-202018005975-U1 (DE)
Title: Sekretär mit höhenverstellbarer Arbeitsplatte
IPC: A47B17/03
Filed: 2018-12-21
Abstract: Sekretär mit höhenverstellbarer Arbeitsplatte, bestehend aus einer geführten Platte und einem dahinter befindlichen Gestell oder Korpus, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Arbeitsplatte (1) durch zwei seitlich angebrachte Hebel (2) so verschwenkt werden kann, dass sie in Sitzhöhe oder Stehhöhe gebracht werden kann
 - die Arbeitsplatte (1) in diesen beiden Positionen durch eine Verzahnung (3) im Gestell oder Korpus (4) arretiert werden kann
 - die Hebel (2) über je zwei Drehpunkte (5), einer in der Plattenseite, einer in dem Gestell oder Korpus verfügen, in denen sie drehbar gelagert sind
 - sich die Arbeitsplatte (1) in der nicht arretierten Position durch die Schwerkraft in eine senkrechte Position begibt
Patent DE-202018101202-U1 (DE)
Title: System, mit einem Werkstück in Form einer Gewindespindel und mit einer Feinbearbeitungsvorrichtung
IPC: B24B21/16
Filed: 2018-03-02
Abstract: System (10), mit einem Werkstück (12) in Form einer Gewindespindel (14) und mit einer Feinbearbeitungsvorrichtung (20) zur Bearbeitung der Gewindespindel (14), wobei die Feinbearbeitungsvorrichtung (20) ein abrasiv wirkendes Feinbearbeitungswerkzeug in Form eines Abrasivbandes (22) aufweist, ferner ein Andrückelement (44) zum Andrücken des Abrasivbandes (22) gegen einen Gewindeabschnitt (68) der Gewindespindel (14), wobei das Andrückelement (44) einen Andrückabschnitt (62) aufweist, der unter Zwischenlage des Abrasivbandes (22) in einen Arbeitsraum (74) einbringbar ist, der von zwei zueinander benachbarten, einander zugewandten Gewindeflanken (70, 72) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer oder ausgehend aus einer Grundstellung des Andrückelements (44) der Andrückabschnitt (62) und das Abrasivband (22) vorzugsweise mit Spiel behaftet in dem Arbeitsraum (74) anordenbar sind, dass ein Schwenkantrieb (38) vorgesehen ist, mittels welchem das Andrückelement (44) um eine Schwenkachse (42) verschwenkbar ist, wobei in einer relativ zu der Grundstellung verschwenkten Arbeitsstellung des Andrückelements (44) der Andrückabschnitt (62) mit mindestens einer von zwei voneinander abgewandten Andrückflächen (64, 66) mindestens einen von unterschiedlichen Abschnitten (22a, 22b) des Abrasivbandes (22) gegen mindestens eine der einander zugewandten Gewindeflanken (70, 72) drückt.
Patent DE-202018105139-U1 (DE)
Title: Lichtgitter
IPC: G02B3/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Lichtgitter mit- mehreren Lichtsendeeinheiten (18) zur Aussendung von Sendelichtstrahlen (22),- mehreren Lichtempfangseinheiten (20), die entsprechend dem Lichteinfall Empfangssignale liefern und die zur Bildung des Lichtgitters (10) die Sendelichtstrahlen (22) empfangen können bei freiem Strahlengang,- wenigstens einer Empfangsoptik (26),- einer Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Intensität des Lichteinfalls auf die Lichtempfangseinheiten (20), dadurch gekennzeichnet,- dass die Empfangsoptik (26) ein Substrat (40) umfasst, das ein Mikrolinsenarray (44) aufweist,- wobei jeder Mikrolinse (52) eine Blende (50) zugeordnet ist- und die Blenden (50) jeweils im Brennpunkt der zugeordneten Mikrolinse (52) liegen zur Einschränkung eines Sichtbereichs der Lichtempfangseinheiten (20).
Patent DE-202018105560-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Überlastschutz einer Verstelleinrichtung eines Lichtmoduls
IPC: B60Q1/076
Filed: 2018-09-27
Abstract: Scheinwerfer (10) für Kraftfahrzeuge mit einem eine Hauptabstrahlrichtung (12) aufweisenden Lichtmodul (14) und mit einer Vorrichtung (16) zur Verstellung der Lage des Lichtmoduls (14) in dem Scheinwerfer (10), wobei die Vorrichtung (16) aufweist; einen elektrischen Schrittmotor (34), der einen Motor-Drehabtrieb (36) aufweist und der die Verstellung der Lage des Lichtmoduls (14) über eine Übertragungsmechanik (38) antreibt, die einen zwischen dem Motor-Drehabtrieb (36) und dem Lichtmodul (14) wirkenden Kraftfluss unterbricht, wenn eine in der Übertragungsmechanik (38) wirkende Kraft einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmechanik (38) eine Motor-Drehabtriebsseitige erste Wellenscheibe (40) und eine abtriebsseitige zweite Wellenscheibe (42) aufweist, welche zweite Wellenscheibe (42) mit dem die Hauptabstrahlrichtung (12) aufweisenden Lichtmodul (14) gekoppelt ist, so dass jede Drehbewegung der zweiten Wellenscheibe (42) eine Bewegung des Lichtmoduls (14) erzeugt, und dass die beiden Wellenscheiben (40, 42) kreisringförmige oder kreisförmige Bereiche aufweisen, die in Umfangsrichtung wellenförmige Erhöhungen (E) und Vertiefungen (V) aufweisen, die so geformt sind, dass Erhöhungen (E) von jeweils einer der beiden Wellenscheiben (40, 42) in Vertiefungen (V) der jeweils anderen der beiden Wellenscheiben (42, 40) formschlüssig eingreifen, und dass wenigstens eine der beiden Wellenscheiben (40, 42) in axialer Richtung unter Belastung durch ein elastisches Element (58) so beweglich ist, dass Erhöhungen (E) von jeweils einer der beiden Wellenscheiben (40, 42) über Erhöhungen (E) der jeweils anderen Wellenscheibe (42, 40) hinweggleiten können und wobei die Erhöhungen (E) und Vertiefungen (V) Normalvektoren aufweisen, die eine Komponente (K_U) in Umfangsrichtung haben und die eine Komponente (K_24) in Richtung der Drehachse (24) haben.
Patent DE-202019003254-U1 (DE)
Title: Mauerwerksdübel mit integrierter expantionsfähiger Füllung zur prozeßsicheren Verankerung unter schwierigen Bedingungen
IPC: F16B13/14
Filed: 2019-08-05
Abstract: O. g. Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass:1. der zylindrische Dübelkorpus (Pos 2) radial, wie stirnseitig definierte Öffnungen/ Schlitze aufweist, welche Bestimmungsgemäß zum Austritt eines geeigneten Schaums/ Klebers dienen.2. sich im Schutzanspruch 1 bezeichneten zylindrischen Dübelkorpus einen Kolben (Pos 1) befindet, zum Zweck ein Kleber-Reservoir (Pos 3) mit luftdicht eingeschlossener Füllung zu komprimieren.3. das Reservoir aus Schutzanspruch 2 an definierten Positionen () Sollbruchstellen aufweist um einen bestimmungsgemäßen Kleberaustritt zu realisieren. (= an Austrittsöffnungen nach Schutzanspruch 1)4. das in Schutzanspruch 3 beschriebene Reservoir vorteilhaft aus einen Werkstoff hergestellt ist, welcher geeignet ist um die Schaum-Klebermasse über einen entsprechenden Zeitraum luftdicht abzuschließen.5. der in Schutzanspruch 2 beschriebene Kolben als zylindrische Rohrhülse mit Boden gestaltet ist („Hohlkolben“). Dabei dient die „Rohrhülse“ als Hohlraum zur Aufnahme der Schraube ohne, dass sich diese selbst in den „Kolbenboden“ eindrehen lässt, bzw. diesen durchdringt.6. sich der in Schutzanspruch 2 genannte Kolben die Austrittsschlitze nach Schutzanspruch 1 im Zylindermantel des Dübelkörpers während der Längsbewegung sukzessive verschließt. Hierdurch wird ein Rückstrom, bzw. ungewollter Klebereintritt und somit den Kontakt mit der Schraube als solches vermieden. (Das Dübel-innenteil bleibt somit kleberfrei um eine spätere Demontage zu ermöglichen)
Patent DE-202019101774-U1 (DE)
Title: Wahlvorrichtung zur einfachen und fälschungssicheren Durchführung von Wahlen und/oder Abstimmungen
IPC: G07C13/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Wahlvorrichtung zur fälschungssicheren Durchführung von Wahlen und/oder Abstimmungen mit mindestens einer Wahleinheit (2, 2.1, 2.2) mit mehreren Aufnahmebehältern (5) zur Aufnahme von Wahlelementen (6), insbesondere von Wahlmünzen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Aufnahmebehälter (5) zu den Wahlelementen (6) korrespondierend ausgebildete Einstecköffnungen (4) vorgesehen sind, in welche die Wahlelemente (6) einführbar sind.
Patent DE-202019101882-U1 (DE)
Title: Wafer-Bearbeitungssystem mit Strömungsverlängerung
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-04-02
Abstract: Waferbearbeitungssystem mit:
 einer Kammer mit einer ein inneres Volumen definierenden Wand, mit einem Waferträger in der Kammer, wobei der Waferträger einen peripheren Rand und eine obere Oberfläche aufweist; und
 eine Ringströmungsverlängerung innerhalb der Kammer um den Waferträger, wobei die Ringströmungsverlängerung eine obere Oberfläche, eine der oberen Oberfläche gegenüberliegende untere Oberfläche, eine innere Oberfläche und eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die von dem Waferträger abgewandt ist und sich von der oberen Oberfläche zu der unteren Oberfläche erstreckt, wobei die äußere periphere Oberfläche einen gerundeten Abschnitt neben der oberen Oberfläche aufweist, der durch einen Radius nicht größer als 0,5 Zoll definiert ist.
Patent DE-202019103852-U1 (DE)
Title: Grundkörper für ein elektrisches Kontaktelement und elektrisches Kontaktelement
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-07-12
Abstract: Grundkörper (1) für ein elektrisches Kontaktelement (3), wobei der Grundkörper (1) wenigstens eine Aufnahme (5) für ein Gegenkontaktelement, insbesondere für einen Flachkontakt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) wenigstens eine Kammer (21) für wenigstens ein schwingungsdämpfendes Element (23) aufweist.
Patent DE-202019104244-U1 (DE)
Title: Rollkoffer
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Rollkoffer (1) mit zumindest zwei Rädern (3) zur manuellen Beförderung von Gegenständen sowie zum Transport auf zumindest einem Fahrzeugsitz (2) eines Fahrzeugs, insbesondere auf einem Autositz,- wobei der Rollkoffer (1) eine Unterseite (13) zur Anordnung auf einer Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (2) und eine Rückseite (17) zur Anordnung vor einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes (2) aufweist,- wobei der Rollkoffer (1) Sicherungskomponenten eines Befestigungssystem zur Befestigung von Kindersitzen in Form von zumindest einem ISOFIX-Befestigungselement (19) aufweist,- wobei der Rollkoffer (1) eine Vorderseite mit einer Gurtführung (4) zur horizontal sowie diagonal umschließenden Sicherung mit einem fahrzeugseitigen Dreipunktsicherheitsgurt aufweist,- wobei der Rollkoffer (1) die Höhe einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes (2) aufweist und- der Rollkoffer (1) in einem oberen Bereich zumindest ein Befestigungsmittel zur Verbindung eines auf zumindest einem Fahrzeugsitz (2) angeordneten Rollkoffers (1) mit zumindest einer zugehörigen Kopfstütze (10) oder Kopfstützhalterung (11) aufweist, wobei das Befestigungsmittel zumindest eine Klemme, Öse, Schlaufe oder einen Haken zur Verbindung mit der Kopfstützhalterung (11) aufweist, oder in Form eines auf einer Oberseite (7) des Rollkoffers (1) angeordneten, zu einer Verbindung mit der Kopfstütze (10) oder der Kopfstützhalterung (11) längenveränderlich ausgeführten Tragegriffs (8) mit einem Verschluss (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106428-U1 (DE)
Title: Magnetisch oszillierendes Magnetfeldtherapiegerät
IPC: A61N2/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Magnetisch oszillierendes Magnetfeldtherapiegerät, dadurch gekennzeichnet, dass es einen oberen Computers und unteren Computers umfasst, wobei der obere Computer einen Steuerbefehl an den unteren Computer übermittelt und der untere Computer ein Reizsignal gemäß des Steuerbefehls ausgibt, um auf menschlichen Körper einzuwirken, der untere Computer eine Steuereinheit, eine magnetische Oszillationseinheit, eine magnetoelektrische Einheit und eine elektrische Anregungseinheit umfasst, die obengenannte Steuereinheit jeweils mit der obengenannten magnetisch Oszillationseinheit, magnetoelektrischen Einheit und elektrischen Anregungseinheit in Verbindung steht, somit die magnetische Oszillationseinheit ein oszillierendes Magnetfeld zum Einwirken auf menschlichen Körper erzeugen kann, die obengenannte magnetoelektrische Einheit ein oszillierendes Drehfeld zum Einwirken auf menschlichen Körper erzeugen kann und die elektrische Anregungseinheit ein elektrisches Anregungssignal zum Einwirken auf menschlichen Körper erzeugen kann.
Patent DE-202020001614-U1 (DE)
Title: Mobile Hygiene-Station zur Handreinigung
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-04-17
Abstract: Mobile Hygienestation, die kompakt und universell einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Handwaschbecken, einem Durchlauferhitzer mit Armatur, einem Seifenspender, einem Desinfektionsspender und Wasser- und Abwasseranschlüssen besteht.
Patent DE-202020005650-U1 (DE)
Title: Verschlussstent und Implantationsgerät
IPC: A61F2/82
Filed: 2020-03-03
Abstract: Verschlussstent, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Verschlusskörper für den distalen Flansch, einen Verschlusskörper für den proximalen Flansch und einen Verbindungsabschnitt umfasst.
Patent DE-202020100855-U1 (DE)
Title: Flächenleuchte mit direkter und indirekter Lichtabgabe
IPC: F21V13/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Leuchte (100), aufweisend:
 ein plattenförmiges Lichtleitelement (10), welches dazu ausgebildet ist, Licht, welches über eine Seite des Lichtleitelements (10) in dieses eingekoppelt wird, über eine im Wesentlichen senkrecht zur der Lichteinkoppelseite (12) ausgerichtet Flachseite (11) in einer Lichtabstrahlrichtung der Leuchte (100) abzugeben,
 Leuchtmittel, die entlang der Lichteinkoppelseite (12) des Lichtleitelements (10) angeordnet und auf diese ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel eine erste und einer zweite Leuchtmittelgruppe (31a, 31b) umfassen, wobei das Licht der ersten Leuchtmittelgruppe (31a) in das Lichtleitelement (10) eingekoppelt und durch dieses in Lichtabstrahlrichtung abgegeben wird, und wobei das Licht der zweiten Leuchtmittelgruppe (31b) mittels optischer Elemente in eine Richtung entgegengesetzt zur Lichtabstrahlrichtung der Leuchte (100) umgelenkt und abgegeben wird.
Patent DE-202021000029-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Rollkorb zum Einkaufen von Ware
IPC: B62B3/14
Filed: 2021-01-04
Abstract: Stapelbarer Rollkorb (1) zum Einkaufen von Ware in Selbstbedienungsgeschäften, mit einem konischen Behältnis (2) zur Aufnahme der Ware, mit einer Griffeinrichtung (3), mit zwei Laufrädern (20) und mit einer gegenüber den Laufrädern (20) angeordneten, durch wenigstens eine hintere Stütze (13) gebildete Stützeinrichtung (14), zum Abstellen des Rollkorbs (1) auf dem Fußboden, wobei das Stapeln des Rollkorbs (1) mit einem weiteren gleichen Rollkorb (1) in vertikaler Richtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufräder (20) in Draufsicht betrachtet außerhalb des Grundrisses der oberen Umrandung (8) des Behältnisses (2) angeordnet und an zwei vorderen Stützen (12) gelagert sind, die zusammen mit der wenigstens einen hinteren Stütze (13) nach unten führend in einem solchen Abstand zum des Boden (7) des Behältnisses (2) enden, dass der in vertikaler Richtung gemessene Abstand zwischen dem Fußboden und der von unten her sichtbaren Unterseite des Bodens (7) gleich oder größer ist als der in gleicher Weise gemessene Stapelabstand zweier gestapelter Rollkörbe (1) und dass die beiden vorderen Stützen (12) sowie die wenigstens eine hintere Stütze zumindest mit einem Abschnitt (16) oder mit ihrer gesamten Länge, bezogen auf eine Senkrechte (23), schräg angeordnet sind.
Patent DE-202021002451-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebener LED-Flaschenkorken mit beleuchtbarem Hohlkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Der batteriebetriebener LED-Flaschenkorken Halloween „Augapfel“ dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkorken zylinderförmig aus Kunststoff in der Farbe Weiß oder Hellbraun gefertigt ist und ähnlich wie ein Verschluss einer Weinflasche aussieht.
Patent DE-202021101634-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Trinkgefäßen
IPC: A47G23/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme eines Trinkgefäßes, insbesondere eines Bechers oder Trinkglases (4), mit einem ringförmigen Boden mit einer zentralen Erhebung (2), auf die das Trinkgefäß mit seinem offenen Ende in Umkehrrichtung aufsetzbar ist, wobei die Erhebung (2) unterseitig offen ist und einen Hohlraum bildet, in den der Flaschenhals einer Getränkeflasche (5) eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden einen umlaufenden Wandbereich (3) zur Bildung eines Ringraums zwischen Wandbereich (3), Boden und Erhebung (2) enthält, in den der Öffnungsrand des Trinkgefäßes beim Aufsetzen auf die zentrale Erhebung (2) eintreten kann.