baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131167-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: FUKASE YOSHIHIRO
IPC: H01R13/629
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Steckverbinder
(10) umfassend  eine Steckbuchse (11), die einen Steckereinführabschnitt (15)
und einen Schieberführungsabschnitt
(16), der neben dem Steckereinführabschnitt
(15) angeordnet ist, umfaßt,  einen
Stecker (14), der mit der Steckbuchse (11) verbindbar ist und einen
Eingriffsvorsprung (32c) aufweist,  einen Riegelabschnitt (24),
der einen Riegel (27) umfaßt, der
an einem Seitenabschnitt des Steckereinführabschnitts (15) zum Aufrechterhalten
eines Zustands vorgesehen ist, in dem die Steckbuchse (11) und der
Stecker (14) vollständig
miteinander verbunden sind, wobei der Riegel (27) mit dem Eingriffsvorsprung
(32c) in Eingriff ist,  einen Schieber (13), der eine Schraubenfeder
(12) umfaßt, der
in dem Schieberführungsabschnitt
(16) vorgesehen ist und entlang desselben gleiten kann, wobei die
Schraubenfeder (12) den Stecker (14) durch ihre Rückstellkraft
in eine Richtung entgegen der Verbindungsrichtung bewegt, wenn die
Steckbuchse (11) mit dem Stecker (14) unvollständig verbunden ist, wobei sich
der Schieber (13) vor dem Verbinden in einer Ausgangsposition befindet,
während
des Verbindens entlang...
Patent DE-10132430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer dünnen Oxidschicht mit einer verbesserten Zuverlässigkeit auf einer Halbleiteroberfläche
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-07-04
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Gateoxidschicht eines MOS-Transistors auf einem Oberflächenbereich eines Substrats mit darin gebildeten implantierten Halbleitergebieten, wobei das Verfahren umfasst:  Errichten einer Inertgasatmosphäre;  Aussetzen des Substrats der Inertgasatmosphäre;  Ausheizen des Substrats für 10–30 Minuten in der Inertgasatmosphäre zur Verringerung implantationsbedingter Schäden in den Halbleitergebieten; und  Umwandeln der Inertgasatmosphäre in eine oxidierende Atmosphäre, um die Gateoxidschicht mit einer Dicke von weniger als 4 nm auf dem Oberflächenbereich des Substrats zu bilden, wobei die Temperatur während der Bildung der Gateoxidschicht kleiner als die Temperatur während des Ausheizens des Substrats ist.
Patent DE-10143445-B4 (DE)
Title: Schienengebundenes Transportfahrzeug
Inventor: BEER ANTON
IPC: B61D15/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: Transportfahrzeug mit einem Transportboden (52), der zwei länglich rechteckige Bodenschalen (12) mit einem Auflageboden (14) und vom Auflageboden (14) wegstehende Längswände (16, 18) aufweist, wobei die Bodenschalen (12) miteinander an benachbarten Innenlängswänden (18) scharniergelenkig verbunden zwischen einer kofferartig zusammengeklappten Lagerstellung und einer auseinandergeklappten Aktivstellung verschwenkbar sind, und mit zwei Schienenrad-Paaren (30), die in der kofferartig zusammengeklappten Lagerstellung zwischen den beiden Bodenschalen (12) gelagert und die in der auseinandergeklappten Aktivstellung von den beiden Bodenschalen (12) wegstehen und zum Verfahren des Transportfahrzeuges (10) entlang eines Schienenweges vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Räder (34) des jeweiligen Schienenradpaares (30) an den voneinander entfernten Endabschnitten einer starren Radachse (32) permanent gelagert sind, von der in der Nachbarschaft der beiden Räder (34) jeweils eine Außenstütze (36) und von der mittig eine Mittelstütze (38) in die gleiche Richtung  wegstehen, wobei die jeweilige Außenstütze (36) an der zugehörigen Außenlängswand (16) und die Mittelstütze (38) an den...
Patent DE-10153653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum festen Verbinden zweier Konstruktionselemente
Inventor: WIRSICH KONRAD
IPC: B23P11/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum festen Verbinden zweier Konstruktionselemente (10, 12, 10.2,
12.2, 10.3, 12.3) die eine enge gegenseitige Passform (16, 16.2,
18.2, 18.4) aufweisen, durch axiales Fügen, wobei die beiden zu verbindenden
Konstruktionselemente (10, 12, 10.2, 12.2, 10.3, 12.3) im Bereich
ihrer gemeinsamen Passform (16, 16.2, 18.2, 18.4) in Längsrichtung
mindestens mit Übergangspassung
ineinander gesteckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden
zu verbindenden Konstruktionselemente (10, 12, 10.2, 12.2, 10.3,
12.3) anschließend
so relativ zueinander bewegt werden, dass die beiden Konstruktionselemente
(10, 12, 10.2, 12.2, 10.3, 12.3) zumindest in einem Teilbereich
ihrer gemeinsamen Passform (16, 16.2, 18.2, 18.4) eine feste Verbindung
durch Fressen eingehen.
Patent DE-10153987-B4 (DE)
Title: Informationssystem in einem Fahrzeug
Inventor: BIHLER EDGAR DIPL -ING
IPC: G06F3/02
Filed: 2001-11-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Informationssystem (30) in einem Fahrzeug mit mehreren Informationsquellen (10,20, 40,50) zur Ausgabe einer jeweils zugehörigen Information, wobei das Verhalten des Fahrers anhand von Daten eines oder mehrerer Fahrsysteme (10) des Fahrzeuges und eines oder mehrerer Komfortsysteme (20) des Fahrzeuges ermittelt wird und die auszugebenden Informationen in Abhängigkeit vom Verhalten des Fahrers erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beurteilung des Verhaltens des Fahrers die Daten in zwei Kategorien eingeteilt werden, wobei
 - die Daten der ersten Kategorie ein Verhalten des Fahrers charakterisieren, bei dem der Fahrer aktiv mit der Fahraufgabe beschäftigt ist, und wobei
 - die Daten der zweiten Kategorie ein Verhalten des Fahrers charakterisieren, bei dem der Fahrer mit der Bedienung zumindest eines der Komfortsysteme beschäftigt ist, wobei Komfortsysteme betreffende Handlungen im Fahrzeug nicht direkt mit der Fahraufgabe zu tun haben.
Patent DE-10161345-B4 (DE)
Title: Lasttreibervorrichtung
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H03K17/16
Filed: 2001-12-13
Granted: 2007-05-24
Abstract: Lasttreibervorrichtung,
umfassend:  eine Energieversorgung (1) zum Zuführen einer
Energieversorgungsspannung;  eine Lastschaltung (2A, 2B), die
derart ausgelegt ist, dass sie von der Energieversorgung (1) betrieben
wird; einen ersten Schalter (4), der mit der Lastschaltung (2A,
2B) und der Energieversorgung (1) in Serie geschaltet ist, um zu
Ermöglichen
oder zu Unterbinden, dass die Energieversorgungsspannung an die
Lastschaltung (2A, 2B) angelegt wird;  einen Begrenzungswiderstand
(3), der mit der Lastschaltung (2A, 2B) in Serie geschaltet ist,
um die Energieversorgungsspannung zwischen sich selbst und der Lastschaltung
(2A, 2B) aufzuteilen zum Begrenzen des der Lastschaltung (2A, 2B)
zugeführten
Stroms;  einen zweiten Schalter (5), der mit dem Begrenzungswiderstand
(3) in Serie geschaltet ist, wobei die Serienschaltung des Begrenzungswiderstandes
(3) und des zweiten Schalters (5) zu dem ersten Schalter (4) parallel
geschaltet ist, um zu Ermöglichen
oder zu Unterbinden, dass die Energieversorgungsspannung an die
Lastschaltung (2A, 2B) und den Begrenzungswiderstand (3) angelegt
wird; und...
Patent DE-10164718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Betriebstemperatur elekromechanischer Bremszuspanneinrichtungen einer Fahrzeugbremse
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B60T8/32
Filed: 2001-02-12
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Reduktion der Betriebstemperatur elektromechanischer Bremszuspanneinrichtungen einer Fahrzeugbremse, insbesondere einer Schienenfahrzeugbremse, von welchen mindestens eine Bremszuspanneinrichtung (1) wenigstens einen elektrisch betätigbaren Bremsaktuator (2) zum Zuspannen und/oder Lösen der Bremse aufweist,dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatur einer oder mehrerer Komponenten der Bremszuspanneinrichtung (1) und/oder die Umgebungstemperatur gemessen wird, wobei für den Fall, daß eine gemessene Temperatur eine obere Grenztemperatur überschritten hat, der Betrag einer maximal zulässigen Regelabweichung zwischen einer Soll-Zuspannkraft und einer Ist-Zuspannkraft und/oder die Totzeit (Zeitkonstante) der Regelung erhöht wird.
Patent DE-10164875-B4 (DE)
Title: Indirect processing of print jobs involves storing job in first device, providing pointer to printer informing it that job is waiting to be processed and identifying job stored in first device
Inventor: OYAMA ALAN J
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-02-16
Granted: 2006-11-02
Abstract: The method involves storing the print job in a first device and providing a pointer to a printer (110), whereby the pointer informs the printer that the printing job is waiting to be processed and identifies the print job stored in the first device. The printer recovers the print job using the pointer. The first device is a computer workstation (106,108) that has generated the print job. Independent claims are also included for the following: a computer-legible memory for storing a computer program and a device with a memory and a computer.
Patent DE-10205592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbzeugs für Leiterplatten
Inventor: BECHTLOFF UDO
IPC: H05K3/10
Filed: 2002-02-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbzeugs (30) für Leiterplatten mit Leiterbahnen
unterschiedlicher Dicke, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
umfaßt:  – Vorsehen
einer Metallschicht (2);  – Ausdünnen der
Metallschicht (2) im Bereich einer Oberfläche (3) auf einer Vorderseite
(4) der Metallschicht (2) zum Ausbilden eines Teilbereichs (5) für Leiterbahnen
mit einer ersten Metallschichtdicke und eines anderen Teilbereichs
(6) für
Leiterbahnen mit einer zweiten Metallschichtdicke, wobei die erste
Metallschichtdicke kleiner als die zweite Metallschichtdicke ist;
und  – Ausbilden
einer im wesentlichen ebenen äußeren Oberfläche auf
der Vorderseite (4) eines Substrats (1) mit Hilfe des Aufbringen
einer Isoliersubstratschicht (7) auf der Metallschicht (2), welche
den Teilbereich (5) für
Leiterbahnen mit der ersten Metallschichtdicke und den anderen Teilbereich
(6) für
Leiterbahnen mit der zweiten Metallschichtdicke jeweils zumindest
teilweise bedeckt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Isoliersubstratschicht
(7) ein formbares Material in Form einer Klebefolie auf Basis eines
mit unausgehärtetem
Epoxidharz getränkten
Glasgewebes...
Patent DE-10214063-B4 (DE)
Title: Synchronisationsdatendetektionseinheit und -verfahren
Inventor: BOROWSKI JOERG
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Synchronisationsdatendetektionseinheit
in einem Kommunikationssystem zum Detektieren vorbestimmter Synchronisationsdaten
eines Übertragungsrahmens
in einem Kommunikationssignal, wobei die Synchronisationsdaten eine
Folge identischer binärer
Symbole enthalten, die nach einem Scrambling übertragen werden, umfassend:  einen
Descrambler (406, 500) zum Descrambeln des empfangenen Kommunikationssignals
(501) und zum Erzeugen von Ausgangsdatensymbolen (502) mit mehrstufigen Signalwerten,  eine
Filtereinrichtung (407) zum Glätten
der descrambelten Ausgangsdatensymbole (502) und  eine Schwellwerteinrichtung
(408) zum Vergleich der geglätteten
Ausgabe (802) der Filtereinrichtung (407) mit einem vorbestimmten
Schwellwert (Th) und zum Anzeigen einer Detektion der Synchronisationsdaten,
wenn die Ausgabe (802) der Filtereinrichtung (407) den vorbestimmten Schwellwert
(Th) überschreitet.
Patent DE-10220315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon, Sauerstoff, Wasserstoff und/oder anderen Wasserelektrolyseprodukten
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: C02F1/467
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon, Sauerstoff, Wasserstoff und/oder anderen Wasserelektrolyseprodukten mit einer mit Wasser beaufschlagbaren Elektrolysezelle, wobei das Wasser in einer mit der Elektrolysezelle kommunizierenden Versorgungsleitung zu- und abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zu der Versorgungsleitung eine Bypassleitung ausgebildet ist und die Elektrolysezelle über die Bypassleitung an die Versorgungsleitung anschließbar ist und mit Wasser aus der Versorgungsleitung beaufschlagbar ist und ein die Versorgungsleitung und die Bypassleitung erfassendes Ventil vorgesehen ist und mittels des Ventils die Versorgungsleitung und die Bypassleitung freigebbar und/oder verschließbar sind.
Patent DE-10221513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Bildern mit verändertem Breite-Höhe-Verhältnis
Inventor: POSPIECH JOERG
IPC: G06T5/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines in einem Originalformat elektronisch erfassten Originalbildes (1) in einem vom Originalformat hinsichtlich des Breite-Höhe-Verhältnisses abweichenden Anzeigeformat auf einer Anzeigeeinheit (9) als deformiertes Anzeigebild (7), die folgenden Schritte umfassend:  – Erfassen des Originalbildes (1) mit zahlreichen Originalbildpunkten;  – Bestimmen mindestens eines Hauptbereichs (5) im Originalbild, welcher undeformiert angezeigt werden soll, wobei dieser Hauptbereich (5) einen im wesentlichen beliebig wählbaren Abschnitt des Originalbildes umfasst; – Bestimmen eines oder mehrerer Nebenbereiche (6), welche deformiert angezeigt werden können;  – Bestimmen eines Anzeigeformats, welches dem physischen Format der Anzeigeeinheit (9) entspricht;  – Bestimmen einer Deformationsfunktion mit mindestens einem Translationsanteil, welche die Originalkoordinaten (x O , y O ) der Originalbildpunkte in Anzeigekoordinaten (x A , y A ) überführt, wobei der Hauptbereich (5) undeformiert abgebildet wird und der Nebenbereich (6) deformiert abgebildet wird;  – Transformation des Originalbildes, wobei die Originalkoordinaten (x O , y O ), die zur Anzeige gebracht werden, durch Anwendung der Deformationsfunktion auf die Anzeigekoordinaten (x A , y A ) aus diesen bestimmt werden;  – Anzeige der Anzeigebildpunkte im Anzeigeformat auf der Anzeigeeinheit (9).
Patent DE-10223996-B4 (DE)
Title: Referenzspannungsschaltung und Verfahren zum Erzeugen einer Referenzspannung
Inventor: ERCKERT RICARDO
IPC: G05F3/16
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Referenzspannung mittels einer Referenzspannungsschaltung (1),
bei dem  – während einer
Ein-Zeitspanne nicht unterbrochener Spannungsversorgung einer Referenzspannungsquelle
(2) mindestens zeitweise eine Ladungsspeichereinrichtung (53) geladen
wird,  – die
Spannungsversorgung der Referenzspannungsquelle (2) zeitweise für eine Aus-Zeitspanne
unterbrochen wird und  – zumindest
während
der Aus-Zeitspanne die Referenzspannung aus der Ladungsspeichereinrichtung
(53) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als Referenzspannungsquelle
(2) eine Bandgap-Referenz (20) mit Rückkopplungspfad vorgesehen
wird,  – im
Rückkopplungspfad
eine Tiefpass-Kapazität
(8) angeordnet wird,  – die
Tiefpass-Kapazität
(8) während
der Aus-Zeitspanne frei geschaltet wird,  – die während der Ein-Zeitspanne auf
der Tiefpass-Kapazität
(8) gespeicherte Ladung während
der Aus-Zeitspanne gespeichert bleibt und  – die Tiefpass-Kapazität (8) zu
Beginn der Ein-Zeitspanne wieder in den Rückkopplungspfad geschaltet
wird.
Patent DE-10229580-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Einblenden von optischen Informationen in das Blickfeld eines Beobachters
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-07-02
Granted: 2008-06-12
Abstract: Anzeigevorrichtung
zum Einblenden von optischen Informationen in das Blickfeld eines
Beobachters, die am Kopf tragbar ist, mit einer Bildquelle, mit
einer Bildübertragungseinrichtung
und mit einem Augenstück,
wobei die Bildübertragungseinrichtung
zumindest teilweise aus einem Fiber-Optik-Abschnitt besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fiber-Optik-Abschnitt (5) zumindest teilweise mit einem
Material (6) ummantelt ist, das verbiegbar ist und das in der durch
das Verbiegen eingenommenen Form verbleibt, wobei die Ummantelung
eine Aluminiumröhre
ist, die mit dem Fiber-Optik-Abschnitt verklebt ist.
Patent DE-10245635-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung und Siebdruckverfahren
Inventor: BIRNSTOCK JAN
IPC: B41F15/44
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Siebdruckvorrichtung
(1) zum gleichzeitigen Aufbringen von Drucklösungen (6) auf voneinander
getrennte Teilbereiche (22, 23) eines Substrats (5), umfassend:  – ein Sieb
(10),  – wenigstens
x hintereinander angeordnete Druckrakeln (20, 21), wobei x eine
ganze Zahl ≥ 2
ist und  – eine
Antriebs- und Steuervorrichtung (25) mit der die x Rakeln (20, 21)
hintereinander auf dem Sieb in die gleiche Richtung bewegbar sind,  – wobei
mittels der x Druckrakeln ausschließlich jeweils nicht überlappende
Teilbereiche (22, 23) des Substrats (5) bedruckbar sind.
Patent DE-10258943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines plattierten AL-TI-Verbundmaterials sowie Verwendung eines derartigen Verbundmaterials
Inventor: ZWICKEL GERALD OTTO
IPC: B23K20/04
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines metallischen Verbundmaterials, das ein Kernblech
aus Aluminium und eine Plattierungsschicht aus im wesentlichen Titan
an mindestens einer Seite des Kernblechs aufweist, bei dem das Kernblech
mit der Plattierungsschicht durch Walzplattieren miteinander verbunden
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Kernblechs
beim Walzplattieren auf weniger als 50°C gehalten und das Verbundmaterial
nach dem Walzplattieren einer abschließenden Wärmebehandlung im Temperaturbereich
zwischen 350°C und
560°C bei
einer Durchwärmzeit
zwischen 2 und 16 Stunden unterzogen wird.
Patent DE-10305205-B4 (DE)
Title: Meißelspitze für einen Schaftmeißel
Inventor: KAMMERER KARL
IPC: B22F7/06
Filed: 2003-02-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Meißelspitze
für einen
Schaftmeißel für eine Straßenfräsmaschine,
Schrämmwerkzeug
oder dergleichen, die einteilig ausgebildet ist und aus Hartmaterial
besteht, wobei die Meißelspitze
einen Fußteil
(10) und eine Kopfteil (20) aufweist, wobei die Meißelspitze
einen ersten Durchmesserbereich (13) aufweist, der dem Fußteil (10)
zugeordnet ist, wobei der erste Durchmesserbereich (13) in einen
Verjüngungsabschnitt
(14) mittelbar oder unmittelbar übergeleitet
ist, wobei der Verjüngungsabschnitt (14)
mittelbar oder unmittelbar in einen Endkappenabschnitt (22) übergeht,
wobei die Meißelspitze
wenigstens zwei Bereiche unterschiedlicher Härte aufweist, wobei der Fußteil (10)
eine geringere durchschnittliche Härte als der Kopfteil (20) aufweist,
wobei der Härte-Übergangsbereich zumindest teilweise
im Bereich des Verjüngungsabschnittes
(14) angeordnet ist.
Patent DE-10306442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln möglicher Verschiebungen eines Bedruckstoffs auf einem Transportband
Inventor: ENGELN CHRISTIAN FRIEDRICH DR
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln möglicher Verschiebungen eines Bedruckstoffs (3) auf einem Transportband (6) in einer Druckmaschine in einer Richtung senkrecht zur Transportrichtung des Transportbandes (6), mit folgenden Verfahrensschritten:  Aufbringen wenigstens einer Registermarke (1) auf eine Schöndruckseite (4) des Bedruckstoffs (3);  Erfassen der wenigstens einen Registermarke (1) auf der Schöndruckseite (4) mit einem ersten Sensor (10) während der Bedruckstoff (3) derart auf dem Transportband (6) liegt, dass die Schöndruckseite (4) vom Transportband 6 weg weist;  Wenden des Bedruckstoffs (3), derart dass die Schöndruckseite (4) des Bedruckstoffs (3) zum Transportband (6) weist;  Erfassen der wenigstens einen Registermarke (1) auf der Schöndruckseite (4) des Bedruckstoffs (3) mit dem ersten Sensor (10) durch den Bedruckstoff (3) hindurch oder mit einem zweiten Sensor (11) durch das Transportband (6) hindurch;  Ermitteln möglicher Verschiebungen des Bedruckstoffs (3) auf dem Transportband (6) in einer Richtung senkrecht zur Transportrichtung des Transportbandes und bezüglich eines Soll-Wertes...
Patent DE-10307946-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat
Inventor: WALTHER CHRISTOPH DR
IPC: A61L31/04
Filed: 2003-02-25
Granted: 2014-06-18
Abstract: Chirurgisches Implantat mit einer flexiblen Grundstruktur, – die eine erste Komponente aus resorbierbarem Material aufweist und – die eine zweite Komponente aus nicht resorbierbarem Material und/oder langsam resorbierbarem Material, das langsamer resorbierbar ist als das Material der ersten Komponente, aufweist, – wobei vor der Implantation die Reißdehnung der ersten Komponente mindestens das 1,25-fache der Reißdehnung der zweiten Komponente beträgt, – wobei die erste Komponente und die zweite Komponente dazu eingerichtet sind, dass nach der Implantation die Reißdehnungen der ersten Komponente und der zweiten Komponente zu einem Zeitpunkt gleich sind, der im Bereich von 2 Tagen bis 90 Tagen nach der Implantation liegt, und – wobei das Material der ersten Komponente Copolymere aus Glykolid und Caprolacton mit, vor der Implantation, einer inhärenten Viskosität von mehr als 0,89 dl/g aufweist.
Patent DE-10314277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gesinterten Metall und/oder Keramikbauteiles
Inventor: HORNUNG RENE
IPC: B22F5/10
Filed: 2003-03-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines gesinterten Metall- und/oder Keramikbauteiles,
bei welchem Verfahren zur Herstellung des Bauteiles in Granulat-
oder Pulverform vorliegendes Metall- und/oder Keramikmaterial mit
einem Bindemittel zu einer Spritzgussmasse gemischt wird, die zur
Bildung des Bauteilkörpers
in eine entsprechende, mit einem aus einem gegenüber dem Spritzdruck und der
Spritztemperatur der Spritzgussmasse formstabil bleibenden Stoff
bestehenden Formteil bestückte
Gussform eingespritzt wird, welches Formteil anschließend durch
einen Lösungsprozess
aus dem Bauteilkörper
entfernt und das Bauteil in einem abschließenden Verfahrenschritt fertig
gsintert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil nach Art
des Zweikomponentenspritzgussverfahrens vor dem Einspritzen der
Spritzgussmasse in die Spritzgussform eingespritzt wird.
Patent DE-10315251-B4 (DE)
Title: Flache Leuchtvorrichtung
Inventor: LUDWIG PETER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-04-03
Granted: 2009-07-09
Abstract: Flache Leuchtvorrichtung mit einem durch ein Grundteil (12) und eine wenigstens bereichsweise lichtdurchlässige Abdeckung (14) gebildeten Gehäuse (10), einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Leuchtmittel (26), einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Lichtleiter (34), der das von dem Leuchtmittel (26) ausgesandte Licht in Richtung der Abdeckung (14) leitet, und einem Dichtrahmen (46), der das Gehäuse (10) entlang seiner Schmalseiten vollständig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel eine oder mehrere Leuchtdioden (26) umfasst, die auf einer flexiblen gedruckten Schaltung (28) angeordnet ist/sind.
Patent DE-10324969-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige, tiefziehfähige und siegelbare Folie
Inventor: HAWIGHORST JOACHIM
IPC: B32B27/32
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Mehrschichtige,
durch Blasfolienextrusion hergestellte tiefziehfähige und siegelbare Folie mit einer
Schichtdicke von weniger als 150 μm
und mit einem Schichtenaufbau A/B/A/C/D bestehend aus den folgenden fünf Schichten:  A)
Polyamid,  B) einer Ausgleichsschicht aus einem anhydrid- oder
säuremodifizierten
Polyolefin oder einem Polyolefin-Copolymer mit funktionellen Gruppen,  A)
Polyamid,  C) einer Haftvermittlerschicht und  D) einer
Siegelschicht aus einem Polyolefin oder einem Polyolefin-Copolymer,  wobei
die Ausgleichsschicht zwischen den Polyamidschichten eine Schichtdicke
besitzt, die mehr als 25 % der Foliendicke beträgt und größer ist als die Summe der beiden
Polyamidschichten.