baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009015313-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: BRICK PETER DR
IPC: H01S5/40
Filed: 2009-03-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Anzeigeeinrichtung (10) mit einer Vielzahl von Bildpunkten, bei der
 - die Bildpunkte je durch ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) gebildet sind,
 - ein Abstand (D) zwischen benachbarten Bildpunkten zwischen einschließlich 4 mm und 75 mm beträgt,
 - die optoelektronischen Halbleiterbauteile (1) je aufweisen:
 - mindestens zwei optoelektronische Halbleiterchips (2), die dazu eingerichtet sind, im Betrieb in voneinander verschiedenen Wellenlängenbereichen eine elektromagnetische Strahlung zu emittieren und die auf einer Montagefläche (40) eines gemeinsamen Trägers (4) angebracht sind,
 - mindestens zwei nicht rotationssymmetrisch gestaltete Linsenkörper (4), die dazu eingerichtet sind, entlang zweier zueinander orthogonalen Richtungen (H, V) parallel zur Montagefläche (40) die Strahlung in voneinander verschiedene Abstrahlwinkel (α) zu formen, und
 - einen Vergusskörper (5), der sich zwischen den Linsenkörpern (3) und den Halbleiterchips (2) befindet und der einstückig mit allen Linsenkörpern (3) gestaltet ist und aus demselben Material wie die Linsenkörper (3) besteht, wobei
 - jedem der Halbleiterchips (2) einer der Linsenkörper (3) in einer Abstrahlrichtung (z) nachgeordnet ist,
 - innerhalb der Halbleiterbauteile (1) benachbarte Linsenkörper (4) bezüglich der von den Halbleiterchips (2) des betreffenden Halbleiterbauteils (1) emittierten Strahlung optisch voneinander isoliert sind,
 - sich die Linsenkörper (3) aus einer dem Träger (4) abgewandten ebenen Oberseite (50) des Vergusskörpers (5) erheben,
 - die optische Isolierung zwischen den benachbarten Linsenkörpern (4) durch eine Beschichtung (9) auf dem Vergusskörper (5) und durch eine Strahlfalle (8), die in dem Vergusskörper (5) integriert ist, verwirklicht ist,
 - die Beschichtung (9) die Oberseite (50) in allen Bereichen bedeckt, die nicht von den Linsenkörpern (3) bedeckt sind, und absorbierend bezüglich der Strahlung ist, und
 - die Strahlfalle (8) aus einem die Strahlung absorbierenden, lichtundurchlässigen Material besteht und vom Träger (4) her bis zur Oberseite (50) reicht.
Patent DE-102009020323-B4 (DE)
Title: Waffenmulde für ein Unterseeboot
Inventor: KOEHN MICHAEL
IPC: B63G8/32
Filed: 2009-05-07
Granted: 2011-01-13
Abstract: Waffenmulde für ein Unterseeboot zur Lagerung zumindest einer Waffe (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Waffenmulde zumindest einen die Waffe (4) in der Lagerungsposition umfänglich umgebenden Haltebügel (8) aufweist, an dem Formschlussmittel angeordnet sind, welche die Waffe (4) an einem an einer Mantelfläche der Waffe (4) ausgebildeten Vorsprung (18) in Längsrichtung der Waffe (4) formschlüssig festlegen.
Patent DE-102009026841-B4 (DE)
Title: Schlauchpumpe
Inventor: KRAUSE BJÖRN
IPC: F04B43/08
Filed: 2009-06-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Schlauchpumpe, umfassend: – einen ersten Pumpenkörper (3) zur Förderung einer Flüssigkeit, der im Innern eines Pumpengehäuses (2) an einer ersten Antriebswelle (A) befestigt ist; – einen ersten Antrieb (4), der mit der ersten Antriebswelle (A) verbunden ist und den ersten Pumpenkörper (3) rotierend antreibt; – einen zweiten Pumpenkörper (5) zur Förderung einer Flüssigkeit, der im Innern des Pumpengehäuses (2) an einer zweiten Antriebswelle (B) befestigt ist; und – einen zweiten Antrieb (6), der mit der zweiten Antriebswelle (B) verbunden ist und den zweiten Pumpenkörper (5) rotierend antreibt; – wobei der erste Pumpenkörper (3) und der zweite Pumpenkörper (5) im Pumpengehäuse (2) koaxial hintereinander angeordnet sind; und – wobei die erste Antriebwelle (A) und die zweite Antriebwelle (B) konzentrisch zueinander ausgebildet sind und die erste Antriebwelle (A) im Innern der zweiten Antriebswelle (B) verläuft.
Patent DE-102009031039-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige mit mehreren Ansteuersegmenten
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G09G3/18
Filed: 2009-06-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Flüssigkristallanzeige (1) mit mehreren Ansteuersegmenten (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), – zwischen denen sich mindestens eine ansteuersegmentfreie Zwischenfläche befindet, wobei – die Zwischenfläche weitgehend mit mindestens einer leitenden Hilfsschicht (9) versehen ist und – die Hilfsschicht (9) hochfrequenzmäßig mit einem Schirmpotential (13) verbunden ist.
Patent DE-102009038449-B4 (DE)
Title: Magnesiumlegierung
Inventor: STOLFIG PETER
IPC: C22C23/00
Filed: 2009-08-21
Granted: 2017-01-05
Abstract: Magnesiumlegierung der ZusammensetzungMangan 1,5 bis 2,2 Cer 0,5 bis 2,0 Lanthan 0,2 bis 2,0, wobei sich die Angaben auf Gewichtsprozent an der Legierung beziehen und Magnesium sowie herstellungsbedingte Verunreinigungen den auf 100 Gew% verbleibenden Restanteil an der Legierung einnehmen.
Patent DE-102009044165-B4 (DE)
Title: Kombinationsschraubenschlüssel mit einem Schraubenschlüssel und einer Verlängerung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-10-02
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kombinationsschraubenschlüssel, aufweisend: einen Schraubenschlüssel (30) mit einem Kopfabschnitt (31) zum Antreiben eines Gegenstandes und einem Griff (32), der einen ersten Endabschnitt (36), der sich an den Kopfabschnitt (31) anschließt, und einen zweiten Endabschnitt (33) aufweist, welcher in Richtung der Längsachse des Griffs (32) mit einem Abstand von dem ersten Endabschnitt (36) angeordnet ist, wobei der zweite Endabschnitt (33) des Griffs (32) einen ersten Aufnahmeraum (331) aufweist, der sich in Radialrichtung des Griffs (32) senkrecht zu dessen Längsachse erstreckt; eine Verlängerung (20) mit einem Rohrabschnitt (21), der einen Innenraum (24) aufweist, wobei der zweite Endabschnitt (33) des Griffs (32) in dem Innenraum (24) in seiner Längsrichtung verschiebbar aufgenommen ist, wobei der Rohrabschnitt (21) ein Positionierloch (221) aufweist, das sich von dem Innenumfang bis durch den Außenumfang des Rohrabschnitts (21) erstreckt und zu dem Innenraum (24) offen ist; ein erstes Positionierungselement (10), das in dem ersten Aufnahmeraum (331) aufgenommen ist und ein Rumpfteil (11), einen ersten Abschnitt (111) und einen zweiten Abschnitt (112) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (112) in Radialrichtung des Griffs (32) zwischen dem ersten Abschnitt (111) und dem Rumpfteil (11) angeordnet ist, wobei das Rumpfteil (11) in dem ersten Aufnahmeraum (331) in Radialrichtung des Griffs (32) verschiebbar aufgenommen ist, wobei der zweite Abschnitt (112) einen Außendurchmesser hat, der kleiner als der des Rumpfteils (11) und größer als der des Positionierlochs (221) ist, und der erste Abschnitt (111) einen Außendurchmesser hat, der kleiner als der des zweiten Abschnitts (112) und der des Positionierlochs (221) ist; und eine erste Feder (12), die in dem ersten Aufnahmeraum (331) zwischen dem ersten Positionierungselement (10) und dem Boden des ersten Aufnahmeraums (331) aufgenommen ist und von welcher der zweite Abschnitt (112) des ersten Positionierungselements (10) gegen den Innenrand des Positionierlochs (221) gedrückt wird.
Patent DE-102009052015-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Automatikgetriebe in einem Kraftfahrzeug mit einer Parksperre
Inventor: CASTRO BONFIM CLEMENTE DE DR
IPC: F16H61/22
Filed: 2009-11-05
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elektronisch gesteuertes Automatikgetriebe (2) in einem Kraftfahrzeug mit einem Inbetriebnahmeschalter (5), mit einem Bremsbetätigungsschalter (6), mit einem Getriebe-Wählhebel (7), mit einem elektronischen Getriebesteuergerät (4) und mit einer Parksperre (3), die das Automatikgetriebe (2) bei Vorliegen einer Parkposition (P) zum Verhindern eines Wegrollens des Kraftfahrzeuges blockiert, wobei durch eine Notentriegelungsfunktion die Parksperre (2) mit einer durch den Fahrer betätigbaren Bedieneinrichtung (5, 6, 7) trotz Vorliegen der Parkposition (P) freigegeben werden kann,
 - wobei die Zustände des Inbetriebnahmeschalters (5), des Bremsbetätigungsschalters (6) sowie einer Positionserfassungseinrichtung des Getriebe-Wählhebels (7) zur Erfassung der Wählhebelpositionen (P, R, N, D) vom Getriebesteuergerät (4) erfasst werden,
 - wobei das Getriebesteuergerät (4) im Sinne einer Notentriegelungsfunktion derart programmiert ist, dass bei gleichzeitigem Vorliegen von drei definierten Bedingungen bezogen auf die Zustände des Inbetriebnahmeschalters (5), des Bremsbetätigungsschalters (6) und der Positionserfassungseinrichtung des Getriebe-Wählhebels (7) die zur Entriegelung der Parksperre notwendigen Stellglieder angesteuert werden,
 - wobei das Getriebesteuergerät (4) prüft, ob innerhalb einer ersten vorgegebenen Zeitspanne (dt1) der Inbetriebnahmeschalter (5) und der Bremsbetätigungsschalter (6) geschlossen sind sowie der Positions-Wählhebel (7) nicht auf Parkposition (P) steht, und
 - wobei der erfindungsgemäße Notentriegelungsmodus (GNE) eingeschaltet wird, wenn diese drei Bedingungen noch für eine zweite vorgegebene Zeitspanne (dt2) vorliegen.
Patent DE-102009058449-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Beschlag mit einer Federanordnung
Inventor: ASSMANN UWE
IPC: B60N2/235
Filed: 2009-12-16
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fahrzeugsitz-Beschlag (10) mit einer Federanordnung, wobei:
 - der Fahrzeugsitz-Beschlag (10) zwei relativ zueinander bewegliche Beschlagteile (11, 12) aufweist,
 - die Federanordnung (35) als eine Spiralfeder ausgebildet ist, die mit ihrem ersten Federende (35a) an einem der beiden Beschlagteile (11, 12) wenigstens indirekt abgestützt ist und mit ihrem zweiten Federende (35b) auf das andere der beiden Beschlagteile (11, 12) oder auf ein Bauteil einer Verriegelungsvorrichtung (16, 17, 21, 27, 35), welches beweglich an wenigstens einem der beiden Beschlagteile (11, 12) gelagert ist, wenigstens indirekt einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder in der Windung nach dem zweiten Federende (35b) einen Kontaktabschnitt (35c) aufweist, welcher direkt und mit Vorspannung am zweiten Federende (35b) anliegt.
Patent DE-102009059865-B4 (DE)
Title: Integriertes Testsystem und Verfahren zur Bewertung eines Fertigungsautomatisierungssystems
Inventor: GU FANGMING
IPC: G05B17/02
Filed: 2009-12-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren (10) zur Bewertung eines physikalischen Fertigungsautomatisierungssystems (12) für gefertigte Werkstücke (18), das umfasst:Verbinden eines computersimulierten Fertigungsautomatisierungssystems (40), das so konfiguriert ist, dass es einen Abschnitt des physikalischen Fertigungsautomatisierungssystems (12) darstellt, und das simulierte Werkstücke umfasst, mit einem Controller (24) des physikalischen Fertigungsautomatisierungssystems (12);gleichzeitiges Betreiben des physikalischen Fertigungsautomatisierungssystems (12) und des computersimulierten Fertigungsautomatisierungssystems (40) über den Controller (24), wobei das physikalische Automatisierungssystem (12) in Abwesenheit von irgendwelchen Werkstücken (18) läuft; undLiefern von Sensorsignalen (60A, 60B) vom computersimulierten Fertigungsautomatisierungssystem (40) an den Controller (24), wobei der Controller (24) Automatisierungssignale (30) erzeugt, um sowohl das physikalische Fertigungsautomatisierungssystem (12) als auch das computersimulierte Fertigungsautomatisierungssystem (40) zumindest teilweise auf der Basis der Sensorsignale (60A, 60B) zu betätigen.
Patent DE-102010005086-B4 (DE)
Title: Hochspannungsdurchführung
Inventor: ENGELS ENGELBERT
IPC: H01B17/26
Filed: 2010-01-15
Granted: 2018-05-24
Abstract: Um eine Hochspannungsdurchführung (1) mit einem elektrisch isolierenden Wicklungskörper (2), der sich in einer Längsrichtung erstreckt und auf einen Wicklungskern (3) gewickelte elektrisch leitende Einlagen (16) aufweist, die durch in Harz getränkte Isolierlagen (17) voneinander beabstandet sind, einen sich als Wicklungskern in dem Wickelkörper (2) erstreckenden Hochspannungsleiter (3) und einen in einem Befestigungsbereich (19) des Wicklungskörpers (2) an diesen angebrachten Befestigungsflansch (9) zur Montage der Hochspannungsdurchführung (1), dahin zu verbessern, dass diese auch für Gleichspannungsebenen über 550 kV einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Wicklungskörper (2) in seinem Befestigungsbereich (19) unterschiedliche Dicken aufweist, so dass Durchmesserveränderungsbereiche (20) ausgebildet sind, in denen der Wicklungskörper (2) an in seiner Längsrichtung unterschiedlichen Stellen unterschiedlich große Durchmesser aufweist.
Patent DE-102010009690-B4 (DE)
Title: Elektrisch aktivierter Haubenverriegelungs- und -entriegelungsmechanismus
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: E05B81/14
Filed: 2010-03-01
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verriegelungsanordnung (10) für ein Fahrzeug, welche umfasst:eine Verriegelung (12), die zwischen einer entriegelten Position und einer zurückgehaltenen Position bewegbar ist;eine Verriegelungsfeder (14), die funktionell an der Verriegelung (12) angebracht und ausgebildet ist, um die Verriegelung (12) in die entriegelte Position hin vorzuspannen;einen ersten Hebel (16), der in Bezug auf die Verriegelung (12) montiert und zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei die entriegelte Position der Verriegelung (12) der offenen Position des ersten Hebels (16) entspricht und die zurückgehaltene Position der Verriegelung (12) der geschlossenen Position des ersten Hebels (16) entspricht;eine erste Hebelfeder (18), die funktionell an dem ersten Hebel (16) angebracht und ausgebildet ist, um den ersten Hebel (16) in die geschlossene Position hin vorzuspannen;einen zweiten Hebel (24), der in Bezug auf den ersten Hebel (16) montiert und zwischen einer nicht gesperrten Position und einer gesperrten Position bewegbar ist, wobei die nicht gesperrte Position des zweiten Hebels (24) der offenen Position des ersten Hebels (16) entspricht und die gesperrte Position des zweiten Hebels (24) der geschlossenen Position des ersten Hebels (16) entspricht; undeine zweite Hebelfeder, die funktionell an dem zweiten Hebel (24) angebracht und ausgebildet ist, um den zweiten Hebel (24) in die gesperrte Position hin vorzuspannen;gekennzeichnet durcheinen Aktuator (28) auf der Basis eines Formgedächtnismaterials, der funktionell mit dem zweiten Hebel (24) verbunden ist und beim Vorhandensein eines elektrischen Aktivierungssignals den zweiten Hebel (24) selektiv aus der gesperrten Position in die nicht gesperrte Position bewegt; undeinen primären Aktivierungsmechanismus (30), der funktionell mit einem Leistungssystem (32) des Fahrzeuges verbunden und ausgebildet ist, um selektiv das Aktivierungssignal zu produzieren.
Patent DE-102010012744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Betriebsartenübergang
Inventor: LANG THOMAS DIPL -ING
IPC: F02D41/04
Filed: 2010-03-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei zwei oder mehr verschiedene Betriebsarten für die Brennkraftmaschine vorgesehen sind, wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine zwischen einer ersten Betriebsart mit vorbestimmten ersten Betriebsparametern und einer zweiten Betriebsart mit vorbestimmten zweiten Betriebsparametern umgeschaltet wird, indem beim Übergang von der ersten Betriebsart auf die zweite Betriebsart die erste Betriebsart deaktiviert wird und für mindestens einen Betriebsparameter der Brennkraftmaschine in einer Übergangsbetriebsart ein eigener Übergangs-Sollwert eingestellt wird, welcher jeweils einen anderen Wert aufweist als ein entsprechender Sollwert dieses Betriebsparameters in der ersten Betriebsart sowie ein entsprechender Sollwert dieses Betriebsparameters in der zweiten Betriebsart, wobei die zweite Betriebsart aktiviert wird sowie deren Sollwerte für die Betriebsparameter der Brennkraftmaschine eingestellt werden, wenn eine vorbestimmte Zeitspanne seit der Deaktivierung der ersten Betriebsart vergangen ist oder wenn eine vorbestimmte Anzahl von Betriebsparametern für eine jeweils vorbestimmte Zeitspanne den Übergangs-Sollwert in der Übergangsbetriebsart erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestens zwei Betriebsparameter der Brennkraftmaschine jeweils ein eigener Übergangs-Sollwert eingestellt wird, wobei für die mindestens zwei Betriebsparameter die jeweiligen Sollwerte in der Übergangsbetriebsart um eine vorbestimmte Zeitspanne derart zeitversetzt voneinander eingestellt werden, sodass erst ein Betriebsparameter und dann der andere der mindestens zwei Betriebsparameter oder umgekehrt in mehreren einzelnen Übergängen eingestellt werden.
Patent DE-102010042971-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement mit einer Feldelektrode
Inventor: KRUMREY JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-10-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transistorbauelements, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen einer Halbleiteranordnung, die aufweist: einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Seite (101) und wenigstens einem ersten Graben (103), der sich ausgehend von der ersten Seite (101) erstreckt, wobei der wenigstens eine erste Graben (103) Seitenwände und einen unteren und einen oberen Grabenabschnitt (103A, 103B) aufweist, und eine erste Feldelektrode (11), die in dem unteren Grabenabschnitt (103A) des wenigstens einen ersten Grabens (103) angeordnet ist und die gegenüber dem Halbleiterkörper (100) durch ein Feldelektrodendielektrikum (21) isoliert ist; Herstellen einer Dielektrikumsschicht (31) auf der ersten Feldelektrode (11) in dem wenigstens einen ersten Graben (103), wobei das Herstellen der Dielektrikumsschicht (31) einen Abscheideprozess umfasst, durch den ein dielektrisches Material auf die erste Seite (101) des Halbleiterkörpers (100) und auf die erste Feldelektrode (11) mit einer höheren Abscheiderate abgeschieden wird als auf die Seitenwände des wenigstens einen ersten Grabens (103);...
Patent DE-102010062007-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: GOEKE THOMAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-11-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtenkörper (2) und einer Leuchtenabdeckung (3), die einen zumindest außenseitig geschlossenen Aufnahmeraum (4) für zumindest ein auf einem Leuchtmittelträger (T) angeordnetes Leuchtmittel (L) begrenzen, wobei der Leuchtenkörper (2) einen Konvektionskanal (5) zur Durchleitung von Umgebungsluft (U) als Kühlungsmedium aufweist, der den Aufnahmeraum (4) seitlich nach innen begrenzt und der beidendseitig jeweils einen Zugang (7.1, 7.2) zur Umgebungsluft (U) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kühlkörper (11) vorgesehen sind, die axial voneinander beabstandet in dem Aufnahmeraum (4) angeordnet sind und jeweils mit einer Anlagefläche (12) an der Wandung (10) des Konvektionskanals (5) anliegen, und dass jeweils an einer in Einbaulage der Kühlkörper (11) in die Leuchte (1) axialen freien Seitenfläche der Kühlkörper (11) eine Aufnahme für den Leuchtmittelträger (T) eingearbeitet ist.
Patent DE-102011002065-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Feder eines Fahrzeugfahrwerkes und Verfahren zur Bildung einer Lageranordnung
Inventor: SCHÜSSLER DANIEL
IPC: F16F1/12
Filed: 2011-04-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Lageranordnung (1) für eine Feder (10), insbesondere für eine Feder (10) eines Fahrzeugfahrwerkes, mit zumindest einer Federbeilage (11), in der wenigstens ein Teil einer Federwindung (10') der Feder (10) aufgenommen ist, wobei die Lageranordnung (1) Bestandteil eines Federsystems, insbesondere eines Federbeines eines Fahrzeugfahrwerkes ist, in dem die Feder (10) als Schraubendruckfeder ausgeführt ist und durch die insbesondere ein Stoßdämpfer (17) hindurchgeführt ist, und wobei die Federbeilage (11) ein Elastomer umfasst und flexibel ausgebildet ist, wobei die Federbeilage (11) mit einer Bewegung in der Federwindung (10') mitbewegbar ausgebildet ist, wobei zwischen der Feder (10) und der Federbeilage (11) ein Klebstoff (12) eingebracht ist, sodass die Verbindung der Federbeilage (11) mit der Feder (10) eine Klebeverbindung aufweistdadurch gekennzeichnet, dass die Feder (10) im Federsystem eine Druckvorspannung aufweist, wobei der Klebstoff (12) unter Einwirkung der Druckvorspannung aushärtbar ist.
Patent DE-102011014166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KINSER CHRISTOPHER A
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-03-16
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren (200) zum Starten eines Hybridfahrzeugs (10), das die Schritte umfasst, dass vor einem Losfahren: (a) eine Anforderung zum Starten eines Hybridfahrzeugs (10) empfangen wird (202), das eine primäre Leistungsquelle (20), die ein Ladegerät (30), eine Batterie (32), einen Wechselrichter/Wandler (34) und mindestens einen Elektromotor (36) umfasst, und eine Hilfsleistungsquelle (22), die einen Verbrennungsmotor (60) und einen Generator (62) umfasst, aufweist, wobei das Hybridfahrzeug (10) bereits mit einer externen Leistungsquelle (40) verbunden ist; (b) ermittelt wird, ob die Hilfsleistungsquelle (22) benötigt wird, um die Anforderung zum Starten des Hybridfahrzeugs (10) zu erfüllen (210); und (c) dann, wenn das Verfahren (200) ermittelt, dass die Hilfsleistungsquelle (22) benötigt wird, um die Anforderung zum Starten des Hybridfahrzeugs (10) zu erfüllen, die externe Leistungsquelle (40) deaktiviert wird und die Hilfsleistungsquelle (22) aktiviert wird (214), und dann, wenn das Verfahren (200) ermittelt, dass die Hilfsleistungsquelle (22) nicht benötigt wird, um die Anforderung zum Starten des Hybridfahrzeugs (10) zu erfüllen, die externe Leistungsquelle (40) aktiviert wird oder aktiv gehalten wird (212).
Patent DE-102011050775-B4 (DE)
Title: Betätigungsorgan mit einer Seilzugeinstellung und Bremseinrichtung
Inventor: HOLLAUS GEORG
IPC: F16D65/56
Filed: 2011-05-31
Granted: 2016-08-25
Abstract: Betätigungsorgan (4), insbesondere Handbremshebel, mit einer Seilzugeinstellung (1) für ein biegeelastisches Zugelement (7), vorzugsweise einen Seilzug (7), insbesondere für Bremseinrichtungen (3) von Fahrzeugen, wobei die Seilzugeinstellung (1) ein mit dem Zugelement (7) verbundenes und von einem Spannelement (17) beaufschlagtes Nachstellelement (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nachstellelement (10) und das Spannelement (17) an einem Korpus (5) des Betätigungsorgans (4) beweglich gelagert sind und die Seilzugeinstellung (1) eine am Korpus (5) angreifende Fixiereinrichtung (24) zur lösbaren Arretierung des drehend verstellbaren Nachstellelements (10) in verschiedenen Stellpositionen (33, 34) am Korpus (5) aufweist und wobei die Fixiereinrichtung (24) eine Langlochführung (25) und eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Arretierung mit einem am Korpus (5) angreifenden lösbaren Spannmittel (27) aufweist.
Patent DE-102011052182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Erdlochs
Inventor: FOERSTER FRANK
IPC: E21B3/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung eines Erdlochs, mit einer Spindel (7), die durch ein Gehäuse (2) drehbar hindurchgeführt ist, und mit einer Drehdichtungsanordnung (10), mit welcher eine Drehdurchführung der Spindel (7) durch das Gehäuse (2) abdichtbar ist, die eine zwischen einer zylindrischen, ersten Dichtfläche (12) der Spindel (7) und einer hierzu konzentrischen, zweiten Dichtfläche (13) des Gehäuses (2) wirkende Wellendichtung (11) umfasst, wobei eine Labyrinthdichtungsanordnung (25) vorgesehen ist, die Wellendichtung (11) von der Außenseite des Gehäuses betrachtet vorgelagert ist.