baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19839470-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer bzw. schwingungsdämpfende und drehelastische Kupplung
Inventor: ROESLER FRANZ
IPC: F16D13/64
Filed: 1998-08-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Drehschwingungsdämpfer bzw. schwingungsdämpfende
und drehelastische Kupplung mit zwischen einem Innenteil und einem
Außenteil
eingesetzten Federelementen zur Drehmomentenübertragung und über Drosselstellen
miteinander in Verbindung stehenden flüssigkeitsgefüllten Kammern
zur Dämpfung,
wobei den Kammern eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung
mit einer Förderpumpe
und in die Kammern mündende
Flüssigkeitsleitungen
zugeordnet und von den Kammern ausgehende Entlüftungskanäle vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Entlüftungskanäle (10)
einen kleineren Querschnitt als die Drosselstellen (7) besitzen
und in eine Rücklaufkammer
ausmünden,
wobei sich die Entlüftungskanäle (10)
vom äußeren Umfangsbereich
der Kammern (6) entlang von Zwischenstücken zwischen den Federelementen
(3) radial einwärts
zu der Rücklaufkammer erstrecken.
Patent DE-19843160-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Grabentrennung und Verfahren zu dessen Herstellung mittels Vorplanarisierung
Inventor: HORITA KATSUYUKI
IPC: H01L21/762
Filed: 1998-09-21
Granted: 2005-05-12
Abstract: Herstellungsverfahren
einer Halbleitervorrichtung mit  einem ersten Schritt des Bildens
einer Hartmaskenschicht (6, 16), die zumindest eine Schicht (2,
5, 15) enthält,
auf einer Oberfläche
(1S) eines Halbleitersubstrates (1),  einem zweiten Schritt
des Bildens eines als Vorrichtungstrennbereich (20) dienenden Grabens
(21) und eines aktiven Bereiches (30), der ein anderer Bereich als
der Vorrichtungstrennbereich (20) in dem Halbleitersubstrat (1)
ist, durch Ätzen
eines Teiles des Halbleitersubstrates (1) von einem vorbestimmten
Bereich in einer Oberfläche
der Hartmaskenschicht (6, 16),  einem dritten Schritt des Bildens
eines Dielektrikums (11) durch ein Filmbildungsverfahren, bei dem
ein Ätzen
und ein Abscheiden gleichzeitig durchgeführt werden, auf der Oberfläche der
Hartmaskenschicht (6, 16) und in dem Graben (21) derart, daß das Dielektrikum
(11) in dem Graben (21) bis zu dem gleichen Niveau wie die Oberfläche der Hartmaskenschicht
(6, 16) vergraben wird,  einem vierten Schritt des Bildens eines
Resists (41, 42, 43) auf einer Oberfläche des...
Patent DE-19861194-B4 (DE)
Title: Infinitely-variable toroidal gear with a precisely known gear ratio
Inventor: ISHIKAWA KOUJI
IPC: F16H55/32
Filed: 1998-11-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: An infinitely-variable toroidal gear has input and output disc components (2A, 4A) which are subjected to a special metal working treatment process during manufacture which reduces stress on the components, minimizing the formation of cracks and fatigue in spite of the higher axial loads experienced in operation. The input shaft torque is transmitted via two input discs and numerous drive rollers (8) to a single intermediate disc. The intermediate disc is rotated by a set of teeth on the disc circumference. The claim describes the surface treatment process to prepare the intermediate disc surface layer.
Patent DE-19882141-B4 (DE)
Title: Adaptive Doppelfilter-Echolöschung
Inventor: HAAKANSSON STEFAN
IPC: H04M1/58
Filed: 1998-02-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Gerät für den Einsatz
zum Verarbeiten adaptiver Filterecholöschinformation, enthaltend:  einen
Abtastspeicher (120) zum Speichern mehrerer Eingangssignalabtastwerte;  mehrere
Multiplizierer (102, 106), derart, daß mindestens einer der mehreren
Multiplizierer mit einem Ausgang des Abtastspeichers (120) gekoppelt
ist;  mehrere Addierer (104, 108), derart, daß ein Ausgang
jedes der mehreren Multiplizierer (102, 106) mit mindestens einem
der mehreren Addierer (104, 108) gekoppelt ist; und  mehrere
temporäre
Speichereinrichtungen (112, 114, 116, 118), derart, daß ein Eingang
und ein Ausgang jeder der mehreren temporären Speichereinrichtungen (112,
114, 116, 118) selektiv mit mindestens einem der mehreren Multiplizierer
(102, 106) und der mehreren Addierer (104, 108) gekoppelt ist.
Patent DE-19900035-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: MENGES KARL
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-01-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung mit Umlaufkörpern hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen angezeigt werden, und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigefeldern bestehenden Risiko-Spieleinrichtung, in der ein in der Symbol-Spieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausgespielt wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Auftreten bestimmter Spielereignisse einzelne Anzeigefelder (19, 21) einer bestimmten Gruppe von Anzeigefeldern (19, 21) der Risiko-Spieleinrichtung (16, 17) markiert und im weiteren Spielverlauf im Risikospiel übersprungen werden, wobei die bestimmte Gruppe von Anzeigefeldern (19, 21) einen Jackpot (27) bildet, der bei vollständiger Markierung der Gruppe von Anzeigefeldern (19, 21) nach einem vorgegebenen Gewinnplan ausgewertet wird.
Patent DE-19927404-B4 (DE)
Title: Liegekissen
Inventor: DOERFLER DAGMAR
IPC: A47C20/02
Filed: 1999-06-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: Liegekissen
bzw. Schlafkissen, welches in Form eines langgestreckten Körpers mit
einem Kopfbereich für
den Benutzer an einem Ende und mit einem Fußbereich am anderen Ende hergestellt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Kissens an die Länge des
menschlichen Körpers
angepasst ist, die Breite des Kissens zum Kopfbereich hin abnimmt
und das Kissen im Verlauf seiner Länge zwischen beiden Bereichen
eine leichte dem angezogenen Bein des Benutzers folgende Krümmung aufweist.
Patent DE-19933537-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomographie-Gerät mit Mitteln zur Modulation der Röntgenleistung einer Röntgenstrahlenquelle
Inventor: BERGER MATTHIAS
IPC: G01N23/04
Filed: 1999-07-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Röntgen-CT-Gerät mit Mitteln
(11 bis 16, 21, 29) zur Modulation der Röntgenleistung einer relativ zu
einem Untersuchungsobjekt (5) verlagerbaren Röntgenstrahlenquelle (1, 22,
32) und mit einem Detektorsystem für die von der Röntgenstrahlenquelle
(1, 22, 32) ausgehende Röntgenstrahlung,
wobei das Röntgen-CT-Gerät in unterschiedlichen
Positionen der Röntgenstrahlenquelle
(1, 22, 32) Projektionen aufnimmt, wobei die Röntgenstrahlenquelle (1, 22,
32) die Röntgenstrahlung
während
der Aufnahme einer Projektion in einem oder mehreren Pulsen abgibt,
und wobei mittels der Mittel (11 bis 16, 21, 29) zur Modulation
der Röntgenleistung
die Dauer der Pulse in Abhängigkeit
von einem Schwächungsprofil
des Untersuchungsobjektes (5) für
die einzelnen Projektionen derart einstellbar ist, daß das im
Mittel für
die jeweilige Projektion applizierte mAs-Produkt dem Verlauf des
Schwächungsprofils zumindest
qualitativ entspricht, wobei die Strahlungsintensität der von
der Röntgenstrahlenquelle
(1, 22, 32) ausgehenden Röntgenstrahlung
unverändert
bleibt.
Patent DE-19945525-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerung für Hubkolben-Brennkraftmaschinen
Inventor: NUNZIO D ALFONSO
IPC: F01L1/14
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Ventilsteuerung fürHubkolben-Brennkraftmaschinen mit je Zylinder zwei Auslaßventilen ( 1a, 1b) , die über eine gemeinsame Brücke (5) mittels einer Betätigungseinrichtung (3) steuerbar sind, durch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (3) außermittig auf die Brücke (5) einwirkt, derart, daß das dem kürzeren Hebelarm (7) der Brücke (5) zugeordnete Auslaßventil (1b) früher öffnet als das dem längeren Hebelarm (6) der Brücke (5)zugeord- nete Auslaßventil (1a).
Patent DE-19946544-B4 (DE)
Inventor: SAUSNER ANDREAS
IPC: F16L9/12
Filed: 1999-09-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Processes and arrangements are proposed in order to provide a rigid line for a brake, fuel or hydraulic system in motor vehicles, whose synthetic cladding layer (2) is reinforced with fibers. Thereby the strength and the resistance to wear and tear of the synthetic cladding layer (2) are increased. Moreover, by the use of electrically conductive carbon fibers, electrostatic charging of the rigid line can also be prevented. <IMAGE>
Patent DE-19959794-B4 (DE)
Title: Kontaktantrieb für Vakuumschalter
Inventor: STELZER ANDREAS
IPC: H01H33/66
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-09-17
Abstract: Kontaktantrieb für Vakuumschalter, insbesondere für Vakuumschütze, mit koaxial zueinander angeordneten Kontakten, von denen wenigstens einer beweglich und mittels eines Kontaktbolzens mit einer Stoßdämpfereinrichtung zusammen wirkt, die über ein Antriebsgestänge unter dem Steuereinfluß eines Schalterantriebes steht, wobei  1.1 der Kontaktantrieb durch ein Kontaktantriebssystem (KAS) realisiert ist, das mit einer kontakthubabhängig ansteuerbaren Stoßdämpfereinrichtung (SDE) ausgestattet ist,  1.2 die Stoßdämpfereinrichtung (SDE) versetzt zum Verlauf einer Symmetrieachse des Vakuumschalters angeordnet und über einen Lenkerdrehhebel (LDH) wirksam ansteuerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.3 der Lenkerdrehhebel (LDH) sowie ein mit dem Kontaktbolzen (KTB) über eine Einstellkopplung (ESK) verbundener Schwenkhebel (SHL) und ein den Kontakthub begrenzender Drehhebel (DHL) mit einer drehauslenkbaren Antriebswelle (ATW) fest verbunden sind.
Patent DE-19983424-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verändern der Eigenfrequenz eines Spaltwalzenaufbaus bei einer Papier- oder Pappmaschine
Inventor: VESTOLA JUHANI
IPC: D21F3/00
Filed: 1999-07-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Verändern
der Eigenfrequenz eines Spaltwalzenaufbaus in einer Papier- oder Kartonmaschine,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Eigenfrequenz des Spaltwalzenaufbaus
verändert
wird, indem die Steifigkeit zumindest eines Lastelementes (11, 31,
41, 42; 60) des Spaltwalzenaufbaus in Abschnitten entlang der Erstreckungsrichtung
des Lastelementes (11, 31, 41, 42; 60) verändert wird durch  – Ändern des
Ortes zumindest eines von mehreren entlang der Längsrichtung des Lastelementes
(11, 31, 41, 42) versetzbaren Kraftangriffspunkten (F) oder  – Ändern der
Größe der Einwirkkraft
(F1, F2) zumindest eines von mehreren Kraftangriffspunkten (71,
72) am Lastelement (60),  wobei der Spaltbetrieb des Spaltwalzenaufbaus
dabei unbeeinflusst bleibt.
Patent AU-2019100019-B4 (AU)
Title: Improved safety rail system
Inventor: BUENEMANN ANTON
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-01-10
Granted: 2019-06-06
Abstract: A post for a temporary safety rail system comprising a base for reversible engagement with a floor, a rail holder to hold a rail in reversibly fixed engagement with the post and a plurality of components which are together operable to adjust the height of the post. The post may preferably comprise a first component and a second component wherein the components are slidable about one another to adjust the height. In some embodiments, the second component is concentrically slidable within the first component and in some embodiments, the components are telescopic to adjust the height.
Patent DE-102004003202-B4 (DE)
Title: Handgriff mit Erfassungseinrichtung
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25F5/02
Filed: 2004-01-22
Granted: 2022-05-25
Abstract: Zusatzhandgriff (2) für ein Elektrowerkzeug (12), insbesondere eine Bohrmaschine oder einen Bohrhammer, mit einer Befestigungsvorrichtung (16), mindestens einer Erfassungseinrichtung (6) und einer Signalübertragungseinrichtung, wobei der Zusatzhandgriff (2) über die Befestigungsvorrichtung (16) mit dem Elektrowerkzeug (12) kraftschlüssig verbindbar ist und die mindestens eine Erfassungseinrichtung (9) des Zusatzhandgriffs (2) als Ausstattungs- und/oder Handhabungserfassungseinrichtung zumindest eine Größe erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalübertragungseinrichtung die erfasste Größe kontaktlos zu einem Regel- und/oder Steuerelement in dem Elektrowerkzeug (12) überträgt, wobei die Erfassungseinheit (6) dazu vorgesehen ist, zu ermitteln, ob ein Bediener den Zusatzhandgriff (2) umfasst.
Patent DE-102004006097-B4 (DE)
Title: Möbelboden
IPC: A47B97/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2008-01-10
Abstract: Möbelboden,
insbesondere für
Küchenhängeschränke, mit
einer Oberseite, einer Unterseite und umlaufenden Stirnseiten, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen Oberseite und Unterseite und innerhalb
der Stirnseiten ein Hohlraum, (7) ausgebildet ist, im Hohlraum (7)
Leuchten (8; 10) und/oder Bauteile (9) von solchen Leuchten (8;
10) inklusive der für
ihren Betrieb erforderlichen elektrischen oder elektronischen Bauteile
(9) angeordnet sind, die Oberseite aus einem Oberboden (2) und die
Unterseite aus einem Unterboden (4) besteht, die Stirnseiten (3)
von Profilen (5) gebildet werden, die einen Rahmen (6) erzeugen,
der Oberboden (2) und/oder der Unterboden (4) aus durchscheinendem
oder durchsichtigen Material besteht/bestehen und die seitlichen
Profile (5) mit herkömmlichen
Verbindungsmitteln zum Bau von Möbelzargen
versehen sind.
Patent DE-102004006428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Untersuchungen an Biokomponenten
Inventor: SIEBEN ULRICH
IPC: C12M1/20
Filed: 2004-02-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Durchführung
von Untersuchungen an Biokomponenten, die sich in einem flüssigen Medium
befinden, wobei die Vorrichtung (1) einen Behälter mit zumindest einem ersten
Behälterteil
(2) und einem zweiten Behälterteil
(3) hat, die an einer planen Trennfläche (7) aneinander angrenzen,
wobei das erste Behälterteil
(2) mindestens einen an die Trennfläche (7) angrenzenden Reaktionsraum
(4) zur Aufnahme des Mediums sowie der Biokomponenten und das zweite
Behälterteil
(3) mindestens einen an die Trennfläche (7) angrenzenden Vorratsraum
(6) zur Aufnahme eines Vorrats zumindest des Mediums aufweisen,
und wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Sensor (5) zum Durchführen von
Messungen an den Biokomponenten hat, wobei die Behälterteile
(2, 3) derart zwischen einer ersten und einer zweiten Behälterstellung
relativ zueinander bewegbar sind, dass in der ersten Behälterstellung
der Reaktionsraum (4) an der Trennfläche (7) mit dem Vorratsraum
(6) verbunden und in der zweiten Behälterstellung von diesem getrennt
oder der Verbindungsquerschnitt zwischen dem Reaktionsraum...
Patent DE-102004008381-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere für ein medizinisch-optisches Instrument, mit Mitteln zum Ausgleich eines Last-Drehmoments sowie ein Verfahren zum Einstellen eines Gleichgewichtszustandes in einer Haltevorrichtung
Inventor: BRENNER ROLAND
IPC: F16M11/04
Filed: 2004-02-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (101) für ein medizinisch-optisches Instrument (103), bei dem in einem Drehgelenk (111, 119) zum Ausgleich eines in diesem Drehgelenk auftretenden Last-Drehmoments ein Elektromotor vorgesehen ist. Dieser Elektromotor wird entsprechend einer erfassten Stellung des Drehgelenks (111, 119) bestromt. Eine hierfür erforderliche Stromsteuerkurve ist in einem Speicher abgelegt. Diese Stromsteuerkurve kann ermittelt werden, indem die Drehgelenke mit Elektromotor in vorbestimmte Stellungen ausgelenkt werden und der hierfür erforderliche Strombedarf erfasst wird.
Patent DE-102004009478-B4 (DE)
Title: Double-walled tube for use as vehicle drive shaft has inner and outer walls which are kept under tension, e.g. by heat-shrinking outer tube on to inner, and are welded or glued to each other
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16C3/02
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: The double-walled tube (12) for use as a vehicle drive shaft has inner (16) and outer (15) walls which are kept under tension, e.g. by heat-shrinking the outer tube on to the inner. The tubes are also welded or glued to each other. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for making the tube.
Patent DE-102004010940-B4 (DE)
Title: Neutralelektrode für die HF-Chirurgie
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: A61B18/16
Filed: 2004-03-05
Granted: 2012-01-26
Abstract: Neutralelektrode für die HF-Chirurgie, umfassend mindestens einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (2), der in Kontakt mit einem Körperabschnitt eines Patienten bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neutralelektrode (1) erwärmende, durchblutungsfördernde Mittel aufweist, die eine verstärkte Durchblutung mindestens des mit dem Abschnitt (2) in Kontakt stehenden Körperabschnittes bewirken, wobei der mindestens eine Abschnitt (2) mit einem leitfähigen Gel zur verbesserten Kontaktierung des mindestens einen Abschnitts (2) mit dem Körperabschnitt des Patienten belegt ist, und wobei die durchblutungsfördernden Mittel eine einen durchblutungsfördernden Wirkstoff aufweisende Substanz (4) und einen Reizstrom zuführende Elemente umfassen und der mindestens eine Abschnitt (2) mit der den durchblutungsfördernden Wirkstoff aufweisenden Substanz (4) belegt ist und/oder die den Reizstrom zuführenden Elemente so angeordnet sind, dass die Förderung der Durchblutung mittels Reizstrom erfolgt.
Patent DE-102004011979-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für einen Kraftwagen
Inventor: SCHAEFERS ANDREAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2004-03-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Mittelkonsole
(10) für
einen Kraftwagen, welche mehrere Wandelemente (11–14) aufweist,
von denen mindestens eines mit mindestens einer Aussparung (18)
versehen ist, welche mittels eines Deckels (19) lösbar zu
verschließen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (18) in einem Seitenwandelement
(13, 14) der Mittelkonsole (10) in einem vorhandenen Montagespalt
zwischen der Innenfläche
einer Seitenwand und der zu umkleidenden Baugruppe, wie Schaltblock
eines Getriebeblocks, Kardantunnel oder Mittelträger, angeordnet ist und dass der
Deckel aus der Aussparung (18) herausnehmbar ist und der herausgenommene
Deckel (19) eine unabhängig von
der Mittelkonsole (10) funktionierende Vorrichtung (38) oder einen
Bestandteil einer unabhängig
von der Mittelkonsole funktionierenden Vorrichtung (35) bildet,
Patent DE-102004012957-B4 (DE)
Title: Halter
Inventor: BAUKLOH HORST
IPC: A47J37/07
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Halter
zur Handhabung von direkt über
einem Feuer beheizbaren Konserven, im Wesentlichen bestehend aus
einer Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) die Form
eines weitgehend rechteckigen Grundkörpers (2) mit angeformten Spatel
(3) aufweist, wobei in der Verlängerung
beider Längskanten
des Spatels (3) jeweils mindestens eine Aussparung (5) in den Grundkörper (2)
eingebracht ist, und dass zwei Seitenwände (21) gebildet sind, an
deren Außenkanten
weitgehend rechteckige Aussparungen (6) vorgesehen sind, sodass
zwischen den Seitenwänden
(21) ein Trockenbrennstoffbrikett (10) klemmbar ist und mit den
Aussparungen (6) eine Konserve (9) haltbar ist.
Patent DE-102004022551-B4 (DE)
Title: Adapter für eine Befestigungsschiene, System aus Befestigungsschiene und Adapter, Transportpalette, Befestigungseinrichtung und Sicherungsmittel
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B65D19/44
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: Es werden ein Adapter für eine Befestigungsschiene, ein System aus Befestigungsschiene und Adapter für eine Palette für den Frachtverkehr, eine entsprechende Palette, eine entsprechende Befestigungseinrichtung und ein Sicherungsmittel vorgeschlagen. In die Nut der Befestigungsschiene ist ein Schiebestück seitlich einschiebbar oder in eine Ausnehmung einsteckbar und anschließend in einer Ausnehmung befestigbar, wobei die Ausnehmungen eine erste Form aufweisen. Der Adapter ist an der Befestigungsschiene befestigt und selbst in einem Abschnitt als ein Abschnitt einer derartigen Befestigungsschiene ausgebildet. Der Adapter weist mindestens eine Ausnehmung auf, welche mindestens eine von der ersten Form abweichende zweite Form aufweist.
Patent DE-102004024232-B4 (DE)
Title: Schneidwerk mit Fördergutzusammenbauten
Inventor: KEMPF GUENTER
IPC: A01D41/16
Filed: 2004-05-15
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kombination aus: einem Grundrahmen (138) eines Schneidwerks (42) für die Getreideernte, der an einem Schrägförderer (38) einer selbstfahrenden Erntemaschine (10) anbringbar ist und Seitenwände (46), eine Rückwand (48) und einen Boden (52) aufweist und eine Querförderschnecke (60) trägt, und einem an der Vorderseite des Grundrahmens (138) angeordneten Vorderrahmen (143), der einen an einem vorderen Messerbalkenträger (146) befestigten Messerbalken (54) und Fördergurtzusammenbauten (58) zum Abfördern durch den Messerbalken (54) abgeschnittenen Ernteguts nach hinten zur Querförderschnecke (60) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderrahmen (143) vom Grundrahmen (138) separat ausgeführt ist und einen rückwärtigen Querträger (148) aufweist, der durch sich in Vorwärtsrichtung erstreckende, hohle Längsstreben (150) mit dem Messerbalkenträger (146) verbunden ist, dass die Fördergurtzusammenbauten (58) endseitig an den Längsstreben (150) befestigt sind, dass unterhalb des Bodens (52) des Grundrahmens (138) sich in Vorwärtsrichtung (V) erstreckende, hohle Längsträger (144) angebracht sind, in denen mit der Rückseite des...
Patent DE-102004024442-B4 (DE)
Title: Mounting printing plates to the printing cylinder of a printing press, has side limits to guide and align the plate edges and additional sliding side limit guides moving axially on the cylinder line against a spring tension
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41C1/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: To align and feed a printing plate (02) on to the printing cylinder (01), of a printing press, an external limit (06) is along the side edge (14) of the printing plate, parallel to the side lines (12,13) which define the printing area (11). A further external limit (07) is on a mounting which can slide on the axial line of the cylinder against a spring tension.
Patent DE-102004026823-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: SHIGHARA KEI
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-06-02
Granted: 2017-08-10
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit: einem Einlaßkanal (8) und einem Auslaßkanal (20), die mit einem Zylinder (2) eines Verbrennungsmotors kommunizieren; einem im Auslaßkanal angeordneten NOx-Speicherkatalysator (22) zum Adsorbieren von NOx im Abgas in einem mageren Betrieb und zum Freisetzen und Reduzieren des adsorbierten NOx in einem fetten Betrieb; einer im Einlaßkanal angeordneten Einlaßbegrenzungseinrichtung (10) zum Einstellen eines Ansaugluftvolumens; und einer Betriebszustanderfassungseinrichtung (38) zum Erfassen des Betriebszustands des Verbrennungsmotors; wobei die Abgasreinigungsvorrichtung weiter aufweist: eine NOx-Reinigungssteuerungseinrichtung (40) zum Bestimmen einer virtuellen Kraftstoffeinspritzmenge gemäß dem durch die Betriebszustanderfassungseinrichtung erfaßten Betriebszustand, wenn das durch den NOx-Speicherkatalysator adsorbierte NOx freigesetzt und reduziert wird, zum Bestimmen eines Ansaugluftvolumen-Sollwertes für den Einlaßkanal gemäß der virtuellen Kraftstoffeinspritzmenge und zum Steuern der Einlaßbegrenzungseinrichtung gemäß dem Ansaugluftvolumen-Sollwert, wobei die Betriebszustanderfassungseinrichtung (38) eine Ansaugluftvolumenerfassungseinrichtung (29) zum Erfassen eines Ansaugluftvolumen-Istwertes aufweist und die NOx-Reinigungssteuerungseinrichtung (40) den Ansaugluftvolumen-Sollwert für den Einlaßkanal gemäß der virtuellen Kraftstoffeinspritzmenge und einem vorgegebenen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sollwert bestimmt, einen Drosselklappenstellungs-Basiswert der Einlaßbegrenzungseinrichtung gemäß dem durch die Betriebszustanderfassungseinrichtung erfaßten Betriebszustand bestimmt und den Drosselklappenstellungs-Basiswert der Einlaßbegrenzungseinrichtung basierend auf dem durch die Ansaugluftvolumenerfassungseinrichtung erfaßten Ansaugluftvolumen-Istwert und dem Ansaugluftvolumen-Sollwert einer Rückkopplungssteuerung unterzieht, ...