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Patent DE-102018221174-A1 (DE)
Title: Parkroboter für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: E04H6/36
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parkroboter (20) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Parkroboters (20). Der Parkroboter (20) weist ein Paar Radauflagearme (36) auf, die jeweils zumindest mittelbar mittels eines Kurbelelements (60) um eine jeweilige Drehachse (39) drehbar gelagert sind. Der Parkroboter (20) ist dazu ausgelegt, von außen neben ein Rad (14) einer Radachse (12) des Kraftfahrzeugs (10) autonom in eine Aufnahmeposition heranzufahren, bei der die jeweiligen Radauflagearme (36) jeweils parallel zur Radachse (12) angeordnet sind und einer der Radauflagearme (36) in einer Fahrzeuglängsrichtung vor und der andere Radauflagearm (36) in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Rad (14) positioniert ist. Der Parkroboter (20) ist zudem dazu ausgelegt, durch jeweiliges Drehen des jeweiligen Radauflagearms (36) um die jeweilige Drehachse (39) in einer vorgegebenen Drehrichtung das Rad (14) des Kraftfahrzeugs (10) anzuheben, wobei die jeweiligen Drehrichtungen der jeweiligen Radauflagearme (36) zueinander entgegengesetzt sind.
Patent DE-102018221989-A1 (DE)
Title: Hochvoltbordnetzanordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Hochvoltbordnetzanordnung
Inventor: SCHOBERER STEFAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbornetzanordnung (14) für ein Kraftfahrzeug (10), die ein Hochvoltbordnetz (14a) mit einer ersten Hochvolt-Komponente (18, 20, 22, 26, 28) und mit einer zweiten Hochvolt-Komponente (18, 20, 22, 26) aufweist, sowie eine Hochvoltbatterie (16), die zur Versorgung der ersten und der zweiten Hochvolt-Komponente (18, 20, 22, 26, 28) über zumindest eine Schalteinrichtung (30) mit dem Hochvoltbordnetz (14a) koppelbar ist und von diesem entkoppelbar ist, wobei die erste Hochvolt-Komponente (18, 20, 22, 26, 28) einen Zwischenkreiskondensator (32) aufweist. Dabei wiest die Hochvoltbordnetzanordnung (14) eine Steuereinrichtung (34) auf, die dazu ausgelegt ist, die zweite Hochvolt-Komponente (18, 20, 22, 26) derart anzusteuern, dass deren Betrieb bei Entkopplung der Hochvoltbatterie (16) vom Hochvoltbordnetz (14a) für eine begrenzte Zeitdauer aktiviert oder weitergeführt wird, so dass der Zwischenkreiskondensator (32) durch den Betrieb zumindest zum Teil entladen wird.
Patent DE-102019000693-A1 (DE)
Title: Intelligentes Dunstabzugssystem
Inventor: BRADER LEONHARD
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Dunstabzugssystem, umfassend einen Abzugsschirm, einen Abzugsschlauch oder Abzugsrohr und einen Lüftungsmotor, wobei der Abzugsschirm über eine Ausnehmung verfügt über den Abzugsschlauch oder Abzugsrohrverbindung mit dem Lüftungsmotor verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzugsschirm Abzugsschlauch oder Abzugsrohr und Lüftungsmotor derartig angeordnet sind, dass der Abzugsschirm positionierbar ist und in einer wählbaren Position fixierbar ist.
Patent DE-102019003892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Setzgeschwindigkeit eines Assistenzsystems zur Regelung einer Längsbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Setzgeschwindigkeit (VS) eines Assistenzsystems zur Regelung einer Längsbewegung eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß wird eine dem Fahrzeug vorausliegende Fahrstrecke (FS) mit einer vorgegebenen Gesamtstreckenlänge dahingehend geprüft, ob auf dieser Gesamtstreckenlänge- Bereiche mit einem Verkehrszustand freier Verkehr (FV),- Bereiche mit einem Verkehrszustand zähfließender und/oder stockender Verkehr (ZSV),- Bereiche mit einem Verkehrszustand gestauter Verkehr (GV) vorliegen, und es wird eine Streckenlänge (LFV, LZSV, LGV) des jeweiligen Bereichs ermittelt, wobei in Abhängigkeit hiervon entschieden wird, ob die Setzgeschwindigkeit (VS) vom Assistenzsystem festgelegt werden soll und auf welchen von mehreren vorgegebenen Geschwindigkeitswerten (VSN, VSM, VSH) die Setzgeschwindigkeit (VS) gesetzt werden soll.
Patent DE-102019004796-A1 (DE)
Title: Anlageninspektionssystem und anlageninspektionsverfahren, wobei ein tragbares endgerät verwendet wird
Inventor: OGAWA SHINICHI
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Es handelt sich um ein Anlageninspektionssystem und ein Anlageninspektionsverfahren, wodurch das Übersehen von Inspektionen durch einen Arbeiter verhindert werden kann. Das Anlageninspektionssystem weist einen Hostcomputer, der Informationen im Zusammenhang mit der Inspektion einer Industriemaschine speichert; wenigstens ein Informationsmedium, das an der Industriemaschine angebracht ist und Informationen, die den Inspektionspunkten der Industriemaschine entsprechen, enthält; eine Lesevorrichtung, die die Informationen des Informationsmediums liest; und wenigstens ein tragbares Endgerät, das mit einer Anzeigeeinheit, die die Inspektionspunkte, die den durch die Lesevorrichtung gelesenen Informationen des Informationsmediums entsprechen, anzeigt, einer Eingabeeinheit, an der ein Arbeiter die Inspektionsergebnisse der angezeigten Inspektionspunkte eingeben kann, und einer Kommunikationseinheit, die die eingegebenen Inspektionsergebnisse zu dem Hostcomputer übertragen kann, versehen ist, auf.
Patent DE-102019007569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Flüssigkeit für eine Dachlukenvorrichtung
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B62D25/07
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abführen von Flüssigkeit für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Dachkörper (12) für das Kraftfahrzeug und eine Dachlukenvorrichtung (14), die in dem Dachkörper (12) angeordnet ist. Eine Flüssigkeitsabführleitung (20), die mit der Dachlukenvorrichtung (14) verbunden ist, mündet in eine Außenfläche (18) des Dachkörpers (12). Die Vorrichtung kann eine Montage des Dachkörpers (12) an der Karosserie vereinfachen.
Patent DE-102019007958-A1 (DE)
Title: Auslasseinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: ONO MITSUHIRO
IPC: B29C45/84
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es wird eine Auslasseinheit für eine Spritzgießmaschine bereitgestellt, die zur Verringerung der Temperatur ihrer Oberfläche geeignet ist, wobei sie gleichzeitig die Verteilung von Formmasse unterbindet. Eine Auslasseinheit 5 für eine Spritzgießmaschine umfasst eine Entlüftungshaube 20, die eine Düsendurchgangsöffnung, die ein Hindurchführen einer Düse 3a eines Zylinders 3 einer Spritzgießmaschine 1 ermöglicht, einen Auslasskanal, der sich in einer Aufwärtsrichtung höher als der Zylinder 3 erstreckt, und eine Auslassöffnung aufweist, die mit dem Auslasskanal in Verbindung steht, und einen stationären Formenträger 2, der mit der Auslassöffnung der Entlüftungshaube 20 verbunden ist.
Patent DE-102019008354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anhalten eines Fahrzeuges umfassend eine Antriebseinheit und eine Bremseinrichtung und Fahrzeug zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Abbremsen eines Fahrzeuges umfassend eine Antriebseinheit, mit welcher ein Drehmoment in einen Antriebsstrang des Fahrzeuges einleitbar ist, und eine Bremseinrichtung, mit welcher das Fahrzeug unter Bereitstellung eines erzeugten Bremsmomentes TBrake(t) verzögerbar ist, bei dem eine Vorrichtung zum Bestimmen der momentanen Geschwindigkeit v(t) des Fahrzeugs vorgesehen ist, wobei zum Abbremsen des Fahrzeuges unterhalb einer vorgebbaren Grenzgeschwindigkeit νthresholddas Bremsmoment Tßrake(t) mittels einer Steuereinheit erhöht wird.Es soll ein Verfahren aufgezeigt werden, mit dem das autonome Abbremsen eines sich mit geringer Geschwindigkeit bewegenden Fahrzeuges verbessert wird.Erreicht wird dies mit einem Verfahren, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bremsmoment TBrake(t) linear erhöht wird mit einem Gradienten (dTBrake(t)/dt)1= k1, sobald eine momentane Geschwindigkeit v(t) des Fahrzeugs detektiert wird, die die vorgegebene Grenzgeschwindigkeit νthresholdunterschreitet, wobei k1eine Konstante ist.
Patent DE-102019101683-A1 (DE)
Title: Bremssystem, Achsträgereinheit für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer derartigen Achsträgereinheit und Antriebseinheit
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (30) mit einem um eine Drehachse (D) drehbaren Drehelement (5) und einer Bremseinrichtung (10) zum Bremsen des Drehelements (5), wobei die Bremseinrichtung (10) ein erstes Bremselement (13) aufweist, das zwischen einer Ruhestellung, in der eine ringförmige Bremsfläche (14) des ersten Bremselements (13) konzentrisch zu der Drehachse (D) des Drehelements (5) und entfernt von dem Drehelement (5) angeordnet ist, in eine Bremsstellung bewegbar ist, in der die Bremsfläche (14) des ersten Bremselements (13) in Anlage mit dem Drehelement (5) oder mit einem drehfest mit dem Drehelement (5) verbundenen zweiten Bremselement (33, 34) steht, wobei die Bremseinrichtung (10) ein mit dem ersten Bremselement (13) gekoppeltes Betätigungselement (52) aufweist, welches zur Betätigung des ersten Bremselements (13) um die Drehachse (D) drehbar ist, und ein mit dem Betätigungselement (52) zusammenwirkendes Führungselement (53), welches dazu eingerichtet ist, das Betätigungselement (52) bei einer Drehbewegung um die Drehachse (D) zusätzlich in eine translatorische Bewegung entlang der Drehachse (D) zu versetzen.
Patent DE-102019101979-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für einen Kabelschlauch
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H02G15/007
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System bestehend aus einem Kabelschlauchabgang, welcher an einem Ladesteckverbinder angeformt oder an einer Ladesäule angebracht ist und einem Kabelschlauch, in welchem elektrische Leitungen und/oder optische Leitungen und/oder kühlflüssigkeitsführende Leitungen erstreckbar sind, wobei innerhalb des Kabelschlauches ein Leiteraufnahmeelement angeordnet ist, welches Aufnahmen für die Leitungen aufweist, wobei der Kabelschlauch außenseitig einen Klemmring aufweist, der eine radiale Kraft auf den Kabelschlauch ausübt, wodurch der Kabelschlauch auf das Leiteraufnahmeelement gepresst ist, wobei zumindest ein Teil des Kabelschlauches innerhalb des Kabelschlauchabgangs verläuft und wobei der Klemmring in einer Ausnehmung innerhalb des Kabelschlauchabgangs angeordnet ist.
Patent DE-102019103442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils unter Verwendung einer Datenbrille
Inventor: HARMS MICHAEL
IPC: B29C70/30
Filed: 2019-02-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, beinhaltend ein Einlegen von Teilsegmenten (6.0) aus einem Fasermaterial in eine Form (7) gemäß einem elektronisch gespeicherten Belegeplan (5), bei dem der Belegeplan (5) einem realen Bild der Form (7) überlagert und mittels einer Datenbrille (1) optisch dargestellt wird.
Patent DE-102019103872-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzsystem und Grundträger
Inventor: FUNK SILAS
IPC: B60N2/885
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugsitzsystem (10) mit einem zwischen zwei Kopfstützenstangen eines Kraftfahrzeugsitzes befestigbaren oder befestigten Grundträger (12) der eine Steckaufnahme (40) aufweist, in welche ein Steckteil (14) lösbar einsteckbar oder eingesteckt ist, wobei das Steckteil ein Zubehörteil aufweist oder mit einem Zubehörteil verbunden ist, wobei das Zubehörteil als Nackenkissen (16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Grundträger mit einer zusätzlichen Steckaufnahme zum Einstecken eines Steckteils oder eines zusätzlichen Steckteils, wobei die Steckaufnahme und die zusätzliche Steckaufnahme in voneinander abgewandten Richtungen offen sind.
Patent DE-102019105899-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugantriebssystems
Inventor: WISE WILLIAM
IPC: F16H59/60
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet einen Motor zum Erzeugen eines Drehmoments zum Antreiben des Fahrzeugs, ein Getriebe, das selektiv mit dem Motor zum Empfangen des Drehmoments vom Motor gekoppelt ist und eine Vielzahl von Gangwahlen aufweist, von denen jede ein Übersetzungsverhältnis aufweist, welches das Drehmoment vom Motor in ein Abtriebsdrehmoment umsetzt, einen Fahrzeugortungsidentifikator, der einen Standort des Fahrzeugs identifiziert und ein Fahrzeugortungssignal liefert, das einen Standort des Fahrzeugs anzeigt, sowie eine Steuerung, die zum Aufzeichnen einer Schalthistorie programmiert ist, die die Gangwahl, die Dauer der Gangwahl und die Fahrzeugposition jeder Gangwahl umfasst, Identifizieren einer Gangwahl mit einer Dauer von weniger als einer vorbestimmten Dauer und Überarbeiten eines Schaltparameters für eine Gangwahl mit einer Dauer von weniger als der vorbestimmten Dauer.
Patent DE-102019107208-A1 (DE)
Title: Vorder- und rückseitig entfaltbares rückhaltesystem
Inventor: RAIKAR SADANAND N
IPC: B60R21/16
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein entfaltbares Rückhaltesystem eines Fahrzeugs beinhaltet ein Paar von Führungskanälen, die eine Öffnung umschließen, die einer von einer Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs und einer Rückwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs zugewandt ist. Jeder der Führungskanäle weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Ein Gehäuse ist am ersten Ende des Paares von Führungskanälen montiert. Eine Abschirmung ist konfiguriert, um: sich aus dem Gehäuse zu entfalten; sich entlang der Führungskanäle zu den zweiten Enden der Führungskanäle zu bewegen; und mindestens einen Teil der Öffnung abzudecken; ein Stellglied ist konfiguriert, um als Reaktion auf das Auslösen die Abschirmung aus dem Gehäuse zu entfalten und die Abschirmung entlang der Führungskanäle zu den zweiten Enden der Führungskanäle zu bewegen.
Patent DE-102019110076-A1 (DE)
Title: Optimierte strichcode-dekodierung in mehrfachbildgeberstrichcodelesegeräten und bildgebungsmaschinen
Inventor: KUCHENBROD HARRY E
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-04-16
Abstract: In einer Ausführungsform ist die vorliegende Erfindung ein Strichcode-Lesegerät, das aufweist: eine erste Bildgebungsanordnung, die konfiguriert ist, um ein erstes Bild aufzunehmen; eine zweite Bildgebungsanordnung, die relativ zu der ersten Bildgebungsanordnung positioniert und konfiguriert ist, um ein zweites Bild aufzunehmen; und eine Steuerung, die kommunizierend mit der ersten Bildgebungsanordnung und der zweiten Bildgebungsanordnung gekoppelt ist. Die Steuerung ist konfiguriert zum: Berechnen eines ersten Kontrastlevels innerhalb eines ersten Bereichs innerhalb des ersten Bildes; Berechnen eines zweiten Kontrastlevels innerhalb eines zweiten Bereichs innerhalb des zweiten Bildes; Ausführen eines ersten Strichcode-Dekodierungsvorgangs auf dem ersten Bild, wenn das erste Kontrastlevel größer als das zweite Kontrastlevel ist; und Ausführen des ersten Strichcode-Dekodierungsvorgangs auf dem zweiten Bild, wenn das zweite Kontrastlevel größer als das erste Kontrastlevel ist.
Patent DE-102019110079-A1 (DE)
Title: Windabweiser für eine Scheibenwischanlage eines Kraftwagens
Inventor: HÄFNER STEPHAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windabweiser (22) für eine Scheibenwischanlage eines Kraftwagens, in welchen eine Scheibenreinigungseinrichtung (16) mit wenigstens einer Düse (19) zum Reinigen einer Scheibe () integriert ist, und welcher eine Windabweiserkontur (23) umfasst, mittels welcher eine Luftströmung im Bereich eines zugeordneten Wischerarms (2) und eines Wischerblatts (34) leitbar ist, wobei der Windabweiser (22) auf seiner dem Wischerblatt (34) zugewandten Seite (62) wenigstens eine Windleitelement (Höcker 20) umfasst, welches im Bereich der zugeordneten Düse (19) angeordnet ist und erhaben in Richtung der Scheibe (9) absteht.
Patent DE-102019111214-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung mit einem Gehäuseteil und daran anzubringenden Anschlusselementen
Inventor: SCHULTE HANS-HILMAR
IPC: H01R12/53
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Klemmeneinrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (5) umfasst ein Gehäuseteil (2), das eine Stecköffnung (23) zum Anstecken des elektrischen Leiters (5) ausbildet, und zumindest ein an dem Gehäuseteil (2) befestigbares Anschlusselement (4), das in einem Vormontagezustand separat von dem Gehäuseteil (2) vorliegt und einen Kontaktabschnitt (40) und einen Formschlussabschnitt (41) aufweist. Das Gehäuseteil (2) weist zumindest eine Verbindungseinrichtung (22) auf, mit der der Formschlussabschnitt (41) des zumindest einen Anschlusselements (4) zum Befestigen des zumindest einen Anschlusselements (4) an dem Gehäuseteil (2) derart formschlüssig verbindbar ist, dass der Kontaktabschnitt (40) zum Verbinden mit einer von dem elektrischen Leiter (5) unterschiedlichen elektrischen Baugruppe (6, 7) von dem Gehäuseteil (2) vorsteht.
Patent DE-102019111724-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein hybridfahrzeug mit einem handschaltgetriebe
Inventor: Ruybal Kevin
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für ein Hybridfahrzeug mit einem Handschaltgetriebe bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs dargelegt, das ein handgeschaltetes Getriebe beinhaltet. In einem Beispiel wechselt eine Steuerung in einen Fahrzeug-Antriebsmodus und verlässt einen Fahrzeug-Antriebsmodus, der in einer Vielzahl von Fahrzeug-Antriebsmodi enthalten ist, als Reaktion darauf, dass ein Kupplungspedal durch einen menschlichen Fahrzeugführer betätigt oder freigegeben wird. Die Fahrzeug-Antriebsmodi beinhalten einen Serienhybrid-, einen Parallelhybrid- und einen reinen El ektrofahrzeug -Modus.
Patent DE-102019112197-A1 (DE)
Title: Reverse-laserbeschriftungs- und -übertragungsprozess für digitale offsetdrucke
Inventor: MOORLAG CAROLYN
IPC: B41N3/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Druckprozess, bei dem Druckfarbe als eine dünne Schicht auf ein dünnes Polymersubstrat übertragen wird und anschließend die Nichtbildflächen des Polymersubstrats mit einem Laser ausgehärtet werden. Nach dem Aushärten der Nichtbildfläche wird die verbleibende Druckfarbe (nicht ausgehärtete Druckfarbe) vollständig auf ein Druckmedium von Interesse übertragen und bildet den Digitaldruck aus.
Patent DE-102019112511-A1 (DE)
Title: Bogenfederflansch mit Anlageflächen für Bogenfedern
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs, umfassend ein antriebsseitig mit der Brennkraftmaschine verbundenes Primärteil (2) und ein einer Abtriebsseite zugeordnetes Sekundärteil (3), wobei diese Bauteile gemeinsam drehbar und relativ zueinander verdrehbar sind und zwischen dem Primärteil (2) und dem Sekundärteil (3) eine Federdämpfereinrichtung (4) wirksam ist, deren Bogenfedern (5) in einem dem Primärteil (2) zugeordneten Federkanal (6) angeordnet und an Anschlägen des Primärteils (2) sowie an Flanschflügeln (8) eines mit dem Sekundärteil (3) verbundenen Bogenfederflansches (9) abgestützt sind und dem Sekundärteil (3) weiterhin ein Fliehkraftpendel (11) zugeordnet ist und ein außenseitig geneigter Abschnitt (15) von dem Bogenfederflansch (9) eine Anlagefläche (16) für die Bogenfedern (5) bildet und gleichzeitig das seitlich unterhalb der Federdämpfereinrichtung (4) platzierte Fliehkraftpendel (11) zumindest partiell abschirmt.
Patent DE-102019113905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung schwefeloxidhaltiger Abgase aus Brennkraftmaschinen mittels eines mehrstufigen Adsorbtionsverfahrens
Inventor: Jürgens Ralf
IPC: B63H21/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung von Schadstoffen aus einem Abgasstrom einer mit einem schwefelhaltigen Brennstoff betriebenen Brennkraftmaschine, insbesondere einer mit Schweröl betriebenen Schiffsbrennkraftmaschine. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Abgasstrom in einer ersten Stufe mit einem festen Adsorbtionsmittel des Adsorbers in Kontakt tritt, in der insbesondere saure Schadstoffe, umfassend Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid gebunden werden, dass der Abgasstrom anschließend durch eine zweite Stufe des Adsorbers geleitet wird, in dem die Feinreinigung des Abgasstroms erfolgt, und dass das Adsorbtionsmittel der zweiten Stufe als Adsorbtionsmittel in der ersten Stufe verwendet wird.
Patent DE-102019114037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Vlieses
Inventor: PLUTOWSKY KLAUS
IPC: B27N3/14
Filed: 2019-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Vlieses aus Material, bevorzugt im Zuge der Herstellung einer Preßgutmatte zur Herstellung von Werkstoffplatten und bezieht sich auf ein Verfahren hierzu. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst dabei- eine Dosiereinrichtung (22) zur dosierten Abgabe des Materials in einen Fallschacht (5),- eine am anderen Ende des Fallschachtes (5) angeordnete Separationswalze (3) für das Material mit einer in Rotationsrichtung (29) der Separationswalze (3) angeordneten Wandung (4) und daran anschließenden Abwurfkante (26), - einen ersten Streuraum (27) mit einem Führungsblech (7) zur Begrenzung und zur zumindest teilweisen Führung des von der an der Abwurfkante (26) austretenden Materials der Separationswalze (3),- ein in Transportrichtung (13) des austretenden Materials endlos umlaufendes Formband (2) zur Aufnahme des Materials auf einer ersten Seite des Formbandes (2) im ersten Streuraum (27) undVakuumkästen (10) auf der anderen Seite des Formbandes (2) zur Erzeugung einer in Richtung auf das Formband (2) weisenden Luftströmung im ersten Streuraum (27).
Patent DE-102019116099-A1 (DE)
Title: Statorblech zur Bildung eines Statorzahns einer elektrischen Maschine und Statorzahn einer elektrischen Maschine
Inventor: PETER SASCHA
IPC: H02K1/14
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorblech (2) zur Bildung eines Statorzahns (1) einer elektrischen Maschine, insbesondere einer elektrischen Antriebsmaschine für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Jochbereich (3) zur Bildung eines ringförmigen Statorrings und zur Verbindung mit einem weiteren Statorzahn,einen Zahnfußbereich (4) zur Bildung einer inneren Statorfläche, die gegenüberliegend von einem Rotor anordenbar ist,wenigstens einen Wicklungsbereich (5) zwischen dem Joch- (3) und dem Zahnfußbereich (4), der eine geringere Breite als der Zahnfuß- (4) oder Jochbereich (3) aufweist, sodass eine Nut zwischen den beiden Bereichen gebildet wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Wicklungsbereich (5) des Statorblechs (2) eine Oberflächenstruktur (6) zur Führung der ersten Wickellage eines Drahtelements (8) aufweist, um eine Zahnwicklung mit maximalen Füllfaktor zu erstellen.Ferner betrifft die Erfindung einen Statorzahn wie eine elektrische Maschine.
Patent DE-102019120465-A1 (DE)
Title: Betätigen eines faltbaren mobilen Endgeräts
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-07-30
Abstract: Verfahren zum Betätigen eines faltbaren mobilen Endgeräts, bei dem ein mobiles Endgerät zumindest einen Finger eines Nutzers des mobilen Endgeräts, welcher relativ zu Displayabschnitten eines faltbaren Displays des mobilen Endgeräts bewegt wird, erfasst und abhängig von einer Bewegung des erfassten Fingers eine vorbestimmte Funktion ausführt, sowie mobiles Endgerät.
Patent DE-102019121523-A1 (DE)
Title: Skalierbares netz werk-auf-chip für hochbandbreitenspeicher
Inventor: TEH CHEE HAK
IPC: H03K19/177
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es werden hier Speichercontroller für integrierte Schaltungen beschrieben, die ein Netzwerk auf dem Chip (NoC) implementieren, um Zugriff auf Speicher bereitzustellen, um Verarbeitungskerne der integrierten Schaltung mit einer Speichervorrichtung zu koppeln. Das NoC kann dafür gewidmet sein, den Speichercontroller zu versorgen, und kann einen oder mehrere Router zur Ermöglichung der Verwaltung des Zugriffs auf den Speichercontroller umfassen.