baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19900652-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Steuereinrichtung
Inventor: NAKAMOTO KATSUYA
IPC: G11C16/06
Filed: 1999-01-11
Granted: 2008-10-23
Abstract: Kraftfahrzeug-Steuereinrichtung,
umfassend:  a) eine Steuereinrichtung (1A-D) mit einem Mikrocomputer (3)
zum Erzeugen von Steuersignalen (4a, 4b, 4c) zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
durch Zugriff auf einen elektrisch löschbaren nicht-flüchtigen
Speicher (3-1, 3-2), der ein Steuerprogramm in einem normalen Betriebsmodus speichert,  b)
eine Neuschreibesignal-Erzeugungseinrichtung (2; 2-1, 2-2) zum Erzeugen
eines Neuschreibe-Steuersignals (1b) an der Steuereinrichtung (1A)
zum Einstellen eines Modus-Einstellungs-bezogenen Anschlusses (3d,
3e; 3c) des Mikrocomputers (3) auf einen Neuschreibemodus (3d =
0 V; 3e = 12 V; 3c = 12 V); wobei  c) die Neuschreibesignal-Erzeugungseinrichtung
(2; 2-1, 2-2) durch eine Einheit (2) extern zu dem Controller (1A) gebildet
ist, wobei die externe Einheit (2) ein Neuschreibeprogramm (2-1)
speichert und eine Neuschreibespannungsquelle (2-2) zum Erzeugen
einer Neuschreibespannung (+12 V) als das Neuschreibe-Steuersignal (1b)
einschließt;
und wobei  d) die Steuereinrichtung (1A) ferner eine Logikschaltung (7A)
einschließt,
die das Neuschreibe-Steuersignal (1b; +12 V) empfängt und
den Moduseinstellungs-bezogenen Anschluss (3d;...
Patent DE-19909240-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für Fondsitze eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOEKER CARSTEN
IPC: B60R22/04
Filed: 1999-03-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung
für Fondsitze
eines Kraftfahrzeugs,  mit jeweils einem seitlichen Fondsitz
zugeordneten Dreipunktsicherheitsgurt, dessen Gurtband ausgehend
von einem Gurtaufroller zu einem karosseriewandseitigen oberen Umlenkbeschlag
und durch eine Öse
einer Gurtlasche schlaufenförmig
zu einem karosseriewandseitig unteren, festen Anlenkpunkt geführt ist,  wobei
die Gurtlasche durch Ziehen und Entrollen des Gurtbandes über den
zugeordneten Fondsitz bis zu einem Gurtschloß führbar und einrastbar ist, wodurch
das Gurtband einen Sitzbenutzer in einem Bereich zwischen dem festen Anlenkpunkt
und dem Gurtschloß als
Beckengurt und in einem Bereich zwischen dem Gurtschloß und dem
Umlenkbeschlag als Schultergurt hält, und  wobei nach dem
Lösen der
Gurtlasche diese zusammen mit dem selbsttätigen Aufrollen des Gurtbandes
durch den Gurtaufroller in eine Gurtlaschenablageposition in die
Nähe des
Umlenkbeschlags bewegbar ist und zudem das Gurtband durch an der
Seitenverkleidung angeordnete Haltemittel in seinem zwischen Umlenkbeschlag
und Anlenkpunkt gespannten Zustand im Bereich der Seitenverkleidung
in einer Gurtablageposition festlegbar ist,  dadurch...
Patent DE-19936213-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Schneidmaschine für laibförmige Produkte sowie Schneidmaschine zu seiner Durchführung
Inventor: SCHINDLER MANFRED O
IPC: B26D7/32
Filed: 1999-08-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bei einer Schneidmaschine erfolgt das Sammeln abgeschnittener Scheiben auf einem Sammelförderer, der reservierbar ist und durch eine Steuereinheit (138) gesteuert wird. Der Sammelförderer (72, 74) gibt eine Parkstellung für einen beim Erreichen des Endes eines Produktlaibes (40) nur teilweise fertiggestellten Scheibenstapel (158) vor. In dieser Stellung des Bandförderers können vom neuen Produktlaib (40) abgeschnittene Anschnitt-Scheiben auf dem Sammelförderer (72, 74) gesammelt werden. Diese können dann durch Erregen des Sammelförderers in Rückwärtsrichtung in einen Sammelbehälter (154) abgeworfen werden. Dann kann der nur teilweise fertiggestellte Scheibenstapel (158) wieder unter den Schneidkopf (18) gestellt werden und um die noch fehlende Anzahl von Scheiben ergänzt werden.
Patent DE-19947363-B4 (DE)
Title: Notöffnungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: MARONDEL MANFRED
IPC: E05B77/12
Filed: 1999-10-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: Notöffnungsvorrichtung
für eine
Kraftfahrzeugtür
mit einer ihrer Auslösung
dienenden, anormale Fahrzustände
erfassenden Sensoranordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
unabhängig
von vorhandenen Einrichtungen (9) zur betriebsmässigen Verriegelung, Freigabe
und Positionierung der Tür
(20) ist und sowohl von der Sensoranordnung auslösbare erste Mittel (10) zum
Unwirksammachen der Verriegelungseinrichtung (9) als auch von der
Sensoranordnung auslösbare
zweite Mittel (11, 12) zum Bewegen der Tür (20) in ihre Öffnungsstellung
enthält,
wobei die zweiten Mittel zumindest einen Airbag (11, 12) am Fahrzeugaufbau
(1) und/oder der Tür (20)
und eine ihm gegenüberstehende
Aufprallfläche
an der Tür
(20) bzw. dem Fahrzeugaufbau (1) oder Sitz (13) enthalten.
Patent DE-19951752-B4 (DE)
Title: Elektrische Druckkontaktvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HIRAI YASUYOSHI
IPC: H01L23/36
Filed: 1999-10-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Eine elektrische Druckkontaktvorrichtung mit einem Wärme abstrahlenden Element (1) zur Ausgabe elektrischer Signale und zur Abstrahlung von Wärme während des Betriebs; und einem Elektrodenbauteil (2), welches mit dem Wärme abstrahlenden Element mit einem dazwischen geschalteten Kontaktzwischenbauteil (5) kontaktiert ist zum Abgriff des elektrischen Signals von dem Wärme abstrahlenden Element über das Kontaktzwischenbauteil, wobei das Kontaktzwischenbauteil nur gebildet ist aus ersten (5a) und zweiten Bauteilen (5b), von denen jedes elektrische Leitfähigkeit und thermische Leitfähigkeit hat und aus einem oder mehreren Materialien aus der nachfolgenden Gruppe ausgewählt ist: Au, Ag, Al, Cu, Pt, Ni, Ti, C, Cr, Mo, W und Zusammensetzungen dieser Materialien, und wobei die ersten Baueile (5a) erste Partikelteile in Partikelform mit einem ersten durchschnittlichen Durchmesser und die zweiten Bauteile (5b) zweite Partikelteile in Partikelform mit einem zweiten durchschnittlichen Durchmesser kleiner als der erste durchschnittliche Durchmesser aufweisen und in Spalte oder Lücken eingefügt sind, welche zwischen...
Patent DE-19953460-B4 (DE)
Title: Elektro-Weidezaungerät
Inventor: FEHSE WOLFGANG
IPC: A01K3/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Elektro-Weidezaungerät mit einer Steuereinheit
zur Steuerung an den Weidezaun abgegebener Spannungs- oder Stromimpulse,
wobei ein Messwertaufnehmer zur Bestimmung der am Hochspannungsausgang
angeschlossenen Zaunlast vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Messung der Impulsenergie der abgegebenen Stromimpulse
zur Bestimmung der Zaunlast vorgesehen ist.
Patent DE-19960958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Diebstahlschutz
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: B60R25/04
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Diebstahlschutz mit einem Steuermittel (26), das einen Datenaustausch über zumindest eine Signalleitung (12) zwischen zumindest einem Steuergerät (10, 10a) und zumindest einer Funktionseinheit (30, 30a–30d) beeinflußt und Daten austauscht mit dem Steuergerät (10, 10a), wobei das Steuermittel (26) mit dem Steuergerät (10, 10a) mittels zumindest eines Codes (CI, CI*) eine Berechtigungsprüfung durchführt, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuermittel (26) Schaltmittel (28) umfaßt, die in Abhängigkeit von der Berechtigungsüberprüfung den Datenaustausch zwischen dem Steuergerät (10, 10a) und der zumindest einen Funktionseinheit (30, 30a–30d) zulassen oder unterbinden.
Patent AU-2008100900-B4 (AU)
Title: Package
Inventor: AMOTO GIANFRANCO D
IPC: A61K47/36
Filed: 2008-09-12
Granted: 2009-08-06
Abstract: A multi-layered container (1) has an inner wall (3), an outer wall (2), an opening (10) and a bottom (11). The outer wall (2) comprises a predetermined removable wall section (4) which discloses an information and which comprises an edge in an access section. This edge facilitates the separation of the wall section by a user to unhinge or remove same. To provide a cost-effective and simple container with good insulation properties and with wall section that is easy to handle, a compartment is provided between the inner and the outer walls (2,3) for thermal insulation and the wall section as an integrated component of the outer wall is a removable card, which projects into the area of the access section.
Patent DE-102004007390-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement
Inventor: MARZOLF RICCI L
IPC: E05B65/32
Filed: 2004-02-11
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verriegelungseinheit (10) für ein bewegliches Schließelement (12), umfassend:  ein Gehäuse (12), zwei Rotoren (46, 46'), die relativ zum Gehäuse (18) zwischen einer ersten verriegelten Position und einer ausgelösten Position beweglich sind und die Aussparungen (58) zum Aufnehmen eines Anschlagelementes (16) aufweisen, und  eine Betätigungseinheit (78) mit einem verriegelten und einem entriegelten Zustand,  wobei im verriegelten Zustand beide Rotoren (46, 46') in der ersten verriegelten Position gehalten und im wesentlichen parallel zu einer Referenzebene (67) aus der ersten verriegelten Position in die ausgelöste Position bewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (18) gegenüberliegende Flächen (176, 178) aufweist, die voneinander um einen Abstand (D) getrennt sind,  dass beide Rotoren (46, 46') eine nicht-einheitliche Dicke orthogonal zur Referenzebene (67) aufweisen,  wobei jeder Rotor (46, 46') einen Körper (50) mit einem Befestigungsteil (52) von einer ersten Dicke (T) zur geführten Bewegung im Gehäuse (18) und mit einem...
Patent DE-102004009124-B4 (DE)
Title: Bürstenführungselement für eine elektrische Maschine
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H01R39/41
Filed: 2004-02-25
Granted: 2018-01-11
Abstract: Bürstenführungselement zur Führung einer Bürste (12) für eine elektrische Maschine, umfassend einen Führungskörper (2) und eine daran integral gebildete Halterung (3; 13) für ein Federelement (8), um die Bürste (12) vorzuspannen, wobei das Federelement (8) als Rollfeder, umfassend einen zylindrischen Kontaktbereich (9) und einen hakenförmigen Haltebereich (10), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die integral gebildete Halterung als Abrollbereich (3) ausgebildet ist, an welchem das Federelement mit dem zylindrischen Kontaktbereich anliegt.
Patent DE-102004012551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrzeugscheinwerfers und eines Anbauteils
Inventor: THOMAS ERIK
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-03-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrzeugscheinwerfers (1) und eines Anbauteils (4) für Fahrzeuge umfassend:- einen Montageträger (2) zum Befestigen des Scheinwerfers (1),- eine Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten des Montageträgers (2) und- ein Führungsteil (3) zum Befestigen des Anbauteils (4), wobei die Lage des Führungsteils (3) relativ zum Montageträger (2) nicht veränderbar ist und beim Ausrichten des Montageträgers (2) die relative Lage des Scheinwerfers (1) zu dem Führungsteil (3) gleich bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (2) einen oberen und unteren Arm umfasst, die den Scheinwerfer (1) aufnehmen, wobei das Führungsteil (3) an dem unteren Arm des Montageträgers (2) angespritzt ist.
Patent DE-102004015943-B4 (DE)
Title: Routenführungs-Lerneinrichtung
Inventor: KISHIGAMI KEIJU
IPC: G09B29/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Routenführungs-Lerneinrichtung, enthaltend: eine Betriebseingabevorrichtung (3) zum Eingeben eines Ziels; eine Positionsdetektionsvorrichtung (1) zum Detektieren einer Momentanposition; eine Karteninformations-Erfassungsvorrichtung (2) zum Erfassen einer Karteninformation; eine Routensuchvorrichtung (4) zum Suchen einer Route von der Momentanposition zu dem Ziel auf der Grundlage der Zieleingabe über die Betriebseingabevorrichtung (3), der Momentanposition detektiert von der Positionsdetektionsvorrichtung (1) und der Karteninformation erhalten von der Karteninformations-Erfassungsvorrichtung (2); eine Kartenabweichungspositions-Bestimmungsvorrichtung (6) zum Bestimmen einer Abweichungsposition gegenüber der von der Routensuchvorrichtung (4) gesuchten Route; gekennzeichnet durch eine Fahrzeugführer-Eingabevorrichtung (10) zum Eingeben von Information über einen Fahrzeugführer; eine Routenabweichungspositions-Speichervorrichtung (7) zum Speichern von Information der Routenabweichung, wenigstens enthaltend eine Routenabweichungsposition und eine Information, wer der Fahrzeugführer ist; und eine Routenführungs-Änderungsvorrichtung (8), welche ausgelegt ist eine Routenführung bei wiederholter Routenführung zu einem Ziel mit vorangehender Routenabweichung zu ändern, wobei bei einem nächsten Routenführungspunkt, an dem der Fahrzeugführer in der Vergangenheit von einer regulären Routenführung abgewichen ist, die Zeiteinteilung, bei welcher eine Mitteilung zur Routenführung an den Fahrzeugführer gegeben wird, gegenüber einer regulären Routenführung geändert wird.
Patent DE-102004017882-B4 (DE)
Title: Verfahren der NMR-Spektroskopie und Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: DREHER WOLFGANG
IPC: G01R33/483
Filed: 2004-04-13
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
der NMR-Spektroskopie, umfassend die folgenden Schritte:  a)
es wird die folgende Schrittabfolge mindestens einmal durchgeführt:  – ein HF-Anregungspuls
(AP) mit einem Flipwinkel α wird auf
ein Untersuchungsobjekt eingestrahlt,   – nach einer Zeit T vom HF-Anregungspuls
wird ein NMR-Signal (S1) während
einer Auslesezeit t 1  ausgelesen, und  – eine Sequenz
aus N 2  Refokussierungspulsen (R1, R2, R3,
R4) mit einem Flipwinkel γ wird
auf das Untersuchungsobjekt eingestrahlt und die resultierenden
N 2  Spinechos (S2, S3, S4, S5) werden in
Abwesenheit von Auslesegradienten jeweils während einer Auslesezeit t 10  ausgelesen,  b) der Schritt a) wird
mindestens einmal mit einer Variation der Auslesezeit t 1  je
Wiederholung wiederholt.
Patent DE-102004021394-B4 (DE)
Title: Ölstandsüberwachungssystem für Verbrennungsmotor
IPC: F01M11/12
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Arbeitsgerät mit einem
Verbrennungsmotor und einem von dem Verbrennungsmotor antreibbaren
Schwingungserreger, wobei der Verbrennungsmotor aufweist:  – eine Startereinrichtung
zum Starten des Verbrennungsmotors;  – ein Ölreservoir (6) im Bereich eines
Kurbelraums (10), zum Aufnehmen von Öl;  – eine Ölmesseinrichtung (12) zum Erkennen,
dass in dem Ölreservoir
(6) Öl
vorhanden ist, und zum Erzeugen eines entsprechenden Signals; und  – eine Auswerteeinrichtung
(13) zum Erzeugen einer Ölstandsinformation
auf Basis des Signals von der Ölmesseinrichtung
(12);  wobei  – die Ölstandsinformation
in einem bestimmten Zeitraum nach dem Starten des Verbrennungsmotors
erzeugbar ist;  – der
Zeitraum derart bestimmt ist, dass er endet, bevor der Schwingungserreger
von dem Verbrennungsmotor angetrieben wird; und wobei  – die Ölstandsinformation
auch noch nach Ablauf des bestimmten Zeitraums nach dem Starten
vorhanden ist.
Patent DE-102004022029-B4 (DE)
Title: Ventil für sanitäre Anlagen
Inventor: GEERS CARSTEN
IPC: F16K11/065
Filed: 2004-05-03
Granted: 2009-07-23
Abstract: Ventil für sanitäre Anlagen mit  – einer Ventilsitzscheibe (2),  – wenigstens einer Einlassöffnung (10) und  – wenigstens zwei Auslassöffnungen (23, 24),  – wobei ein bewegbares Ventilglied (1) vorgesehen ist,  – mit dem der Durchfluss von Wasser absperrbar oder wahlweise wenigstens an einer Auslassöffnung (23, 24) freigebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an der Ventilsitzscheibe (2) ein Ringausschnitt (20) vorgesehen ist,  – dessen erste Radialschulter eine erste Anschlagfläche (21) bildet, und  – dessen zweite Radialschulter eine zweite Anschlagfläche (22) bildet, wobei  – die Bewegung des Ventilglieds (1) von den Anschlagflächen (21, 22) derart begrenzt ist, dass  – die erste Anschlagfläche (21) die Absperrposition für das Ventilglied (1) bestimmt, und  – die zweite Anschlagfläche (22) die Offenstellung der letzten Auslassöffnung (24) für das Ventilglied (1) bildet,   – die Auslassöffnungen (23, 24) in der Bewegungsrichtung des Ventilglieds (1) hintereinander angeordnet...
Patent DE-102004025185-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für Verbrennungskraftmaschinen
mit einem mehrteiligen Gehäuse,
in dem ein Sammeleinlaßkanal
und einzelne zu Zylindern der Verbrennungskraftmaschine führende Einzelansaugkanäle ausgebildet
sind, wobei im Sammeleinlaßkanal
eine Kühlvorrichtung
zur Kühlung
eines rückgeführten Abgasstroms angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß im
Sammeleinlasskanal (1) ein luftdurchströmter Kanal (18) ausgebildet
ist, in den zur Umgehung der Kühlvorrichtung
(5) der Abgasstrom zumischbar ist.
Patent DE-102004036263-B4 (DE)
Title: Windkraftgetriebenes Strandkarussell
Inventor: GADISCHKE KLAUS
IPC: A63G1/08
Filed: 2004-07-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Windkraftgetriebenes
Karussell mit einem Windkraftrotor (13) zum Antreiben des Karussells, einem
Hauptträgergestell
(2, 8), Basiselementen (1), einer Trägerkonstruktion (20, 28, 27)
zur Aufnahme von Fahrgästen
und einem zusätzlichen
Antrieb zum Betreiben des Karussells mittels Sonnenenergie, welche
durch am Karussell angebrachte Solarzellen gewonnen wird, so dass
das Karussell wahlweise durch Wind- oder Sonnenenergie antreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basiselemente (1) aufblasbar
sind, so dass das Karussell schwimmfähig ist.
Patent DE-102004054910-B4 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für einen Aktuator und insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: F16H1/14
Filed: 2004-11-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere für einen Aktuator und insbesondere für ein Fahrzeug, das ein erstes Getriebeteil und zwei zweite Getriebeteile aufweist, die jeweils drehbar um eine Achse angeordnet sind, wobei an dem ersten Getriebeteil mindestens ein Drehmittel drehbar angeordnet ist und die beiden zweiten Getriebeteile formschlüssig mit dem Drehmittel in Eingriff sind.
Patent DE-102005001403-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bestimmen der tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KESCHWARI-RASTI MAHMUD
IPC: G01P15/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der tatsächlichen
Fahrgeschwindigkeit (18) eines Schienenfahrzeuges (1) auf der Grundlage
der von einer Kombination Polrad (6)/Impulsgeber (7) erzeugten frequenzproportionalen
Radachsen-Geschwindigkeitssignale, die in einer Mikrocomputer-Gleitschutzelektronik
(8) zur Berechnung einer nachgebildeten Fahrzeug-Geschwindigkeitskurve
(18) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass über einen
an die Mikrocomputer-Gleitschutzelektronik (8) angeschlossenen,
in seiner Einbaulage für
die Messung einer auftretenden Komponente (22a; 22b) senkrecht zur
Fahrtrichtung (23) justierten Beschleunigungsaufnehmer (19) gemessene
Beschleunigungswerte (21) in einem Zeitraster (20) in die Mikrocomputer-Gleitschutzelektronik
(8) eingelesen werden und dass die Beschleunigung von nicht im Schlupfzustand
befindlichen Radachsen (3) aus der nachgebildeten Fahrzeug-Geschwindigkeitskurve
(18) berechnet und mit den gemessenen Beschleunigungswerten (21) des
Beschleunigungsaufnehmers (19) verglichen, ein Korrekturfaktor (M)
gebildet, mit dem jeweils der gemessene Beschleunigungswert (21)
korrigiert und darauf aufbauend die momentane tatsächliche
Fahrzeuggeschwindigkeit (18) berechnet wird.
Patent DE-102005005316-B4 (DE)
Title: Von einem Motor angesteuertes Servolenkungssystem
Inventor: URYU NOBUHIKO
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Von einem Motor angesteuertes Servolenkungssystem, das aufweist: – einen Servolenkungsmotor (15); – eine Einrichtung (8) zum Erfassen eines Motorstromwerts; – eine Einrichtung (41) zum Abtasten und Halten eines erfassten Motorstromwerts an vorgeschriebenen Zeitintervallen; – eine Einrichtung (31) zum Erzeugen eines Taktsignals, um die Einrichtung zum Abtasten und Halten zu betreiben; und – eine Einrichtung (42) zum Erzeugen eines Anomaliesignals, wenn das Taktsignal nicht für eine vorgeschriebene Dauer erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Einrichtung (41) zum Abtasten und Halten andauernd den abgetasteten Motorstrom hält, wenn das Taktsignal nicht für die vorgeschriebene Dauer erfasst wird.
Patent DE-102005011964-B4 (DE)
Title: Universalgerät mit Anbauklassierer
Inventor: SCHENK JUERGEN
IPC: E02F7/00
Filed: 2005-03-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: Universalgerät (2) für einen Bagger (1), Radlader oder sonstiges Trägergerät,  mit einem von dem Bagger (1), Radlader oder sonstigem Trägergerät getragenen Aufnahmegefäß (3), das einen Aufnahmeraum (4), eine Aufnahmeöffnung (7) und eine zusätzliche Materialdurchlassöffnung (11) aufweist,  mit einer Zerkleinerungseinrichtung (12), die in der Materialdurchlassöffnung (11) angeordnet ist, und mit einer Klassiereinrichtung (25), die außerhalb des Aufnahmeraumes (4) angeordnet und an dem Aufnahmegefäß (3) befestigt ist,  wobei die Klassiereinrichtung (25) an dem Aufnahmegefäß (3) abnehmbar gehalten ist und ein eigenes Gehäuse (24) aufweist, das mit dem Aufnahmegefäß (3) verbindbar ist, oder an dem Aufnahmegefäß (3) beweglich gelagert ist,  wobei die Klassiereinrichtung (25) als erregter oder nicht erregter Stangenklassierer mit Stangen (25a), als Sternsieb oder als Rollenklassiereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102005016676-B4 (DE)
Title: Leiterbahn für elektronische Zwecke
Inventor: REIBEL DENIS
IPC: H05K1/02
Filed: 2005-04-12
Granted: 2009-09-17
Abstract: Anordnung aus einer flexiblen Leiterfolie für elektronische Zwecke aus einer Trägerfolie mit darauf aufgebrachten Leiterzügen, die durch mindestens eine Deckschicht abgedeckt sind, und aus einem Befestigungselement für den Einsatz in Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterfolie (1) mit sich über den Rand (6) der Leiterfolie (1) erstreckenden Befestigungselementen (7) versehen ist und mindestens einer Faltung unter-worfen wird, wobei an der jeweiligen Faltstelle (2) eine Falthilfe (4) aus einem Vliesstoff vorhanden ist, welche an der Faltstelle (2) eine Faltkante (5) darstellt.
Patent DE-102005031867-B4 (DE)
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F5/02
Filed: 2005-07-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: A lower back orthosis bandage includes a middle piece having a first flat end and a second flat end, a first end piece having a mouth-like end and a second end piece having a mouth-like end. The first end piece is releasably connected to the first flat end of the middle piece by the mouth-like end of the first end piece. The second end piece is releasably connected to the second flat end of the middle piece by the mouth-like end of the second end piece. The first end piece and the second end piece are connectable to each other to close the bandage.
Patent DE-102005034733-B4 (DE)
Title: Lärmprotektor
Inventor: DRESCHER RUEDIGER
IPC: H04R1/10
Filed: 2005-07-21
Granted: 2007-10-25
Abstract: Lärmprotektor
(1) zum Einführen
in den Gehörgang
(2) eines Ohres zum Schutz vor Lärm,
dadurch gekennzeichnet, dass der Lärmprotektor (1) eine Verschlussvorrichtung
(9) besitzt, die aus mindestens einem Ring besteht, der verstellbar
ist und dass die Verschlussvorrichtung (9) mittels einer Fernbedienung
(16) bedienbar ist.
Patent DE-102005035446-B4 (DE)
Title: Seltenerdmagnet
Inventor: KOMURO MATAHIRO
IPC: H02K1/02
Filed: 2005-07-28
Granted: 2011-05-12
Abstract: Seltenerdmagnet mit einer Wirtsphase eines ferromagnetischen Materials, das ein Seltenerdmetallelement enthält,  gekennzeichnet durch  eine Fluor und ein Seltenerdmetallelement enthaltende Schicht, die auf einer auf der Wirtsphase gebildeten primären Schicht im Bereich von Korngrenzen des ferromagnetischen Materials ausgebildet ist und eine höhere Fluorkonzentration als die Wirtsphase aufweist,  wobei die primäre Beschichtung ein Seltenerdmetallelement enthält und eine geringere Fluorkonzentration als jene der Fluor enthaltenden Schicht und eine höhere Seltenerdmetallkonzentration als die Wirtsphase aufweist,  und die Fluor enthaltende Schicht eine Dicke von durchschnittlich 1 nm bis 10000 nm aufweist und dicker ist als die primäre Beschichtung.