baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3223095-C2 (DE)
Title: Lösbare Rastverbindung
IPC: F16B17/00
Filed: 1982-06-21
Granted: 1985-05-15
Abstract: Paarweise korrespondierenden Rastelementen (7, 10) zum lösbaren Verbinden zweier Teile (1, 2) ist an einem der beiden Teile (1) eine Hilfsraste (11, 28) zugeordnet, die beim Entrasten zwecks Lösen der Verbindung das Herbeiführen einer Blockierstellung jeweils eines der korrespondierenden Rast elemente ermöglicht, in der die korrespondierenden Rastpartner (7, 10) bis zum Trennen der beiden Teile (1, 2) aus ihrer Verbindungslage auf Abstand voneinander gehalten bleiben. Eine Ausbildung nach der Erfindung ist insbesondere dort für das Lösen einer Rastverbindung empfehlenswert, wo zwischen zwei miteinander verbundenen Teilen (1, 2) mehrere beabstandete Raststellen aus paarweise korrespondierenden Rastelementen (7, 10) die Verbindung gemeinsam bewirken, jedoch zum Lösen einzeln entrastet werden müssen. Die Erfindung ist anwendbar z.B. für Rastverbindungen an Gehäuseteilen elektrischer Geräte.
Patent DE-3228545-C2 (DE)
Title: Pendelanordnung für ein Uhrwerk
IPC: G04C3/027
Filed: 1982-07-30
Granted: 1984-03-29
Abstract: Pendelanordnung für ein Uhrwerk mit einem Pendelarm, der frei schwingend mit einer Lagerung gelagert ist, die auf einem Uhrwerksgehäuse festgelegt ist. Die Pendelarmlagerung besteht aus einem Pendelarmträger, der frei dreh- bzw. schwenkbar am Uhrwerksgehäuse befestigt ist, so daß der Pendelarmträger drehen und seine Lagerungs- bzw. Sollage entsprechend dem Schwingungszustand des Pendelarms auch bei schräg hängendem Uhrwerk einnehmen kann.
Patent DE-3228565-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Altern eines Dünnschicht-Elektrolumineszenz-Anzeigeelementes
IPC: H05B33/10
Filed: 1982-07-30
Granted: 1985-02-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Altern eines Dünnschicht-Elektrolumineszenz-Anzeigeelementes wird eine Alterungsspannung an Elektroden des Elementes angelegt und wird der Spitzenwert der Alterungsspannung gemäß der Charakteristik des während eines Alterungszeitraums geänderten Elementes geändert. Es ist eine Alterungsschaltung zur Durchführung dieses Verfahrens vorgesehen. Bei einer speziellen Ausführungsform wird die Stärke der Alterungsspannung gemäß der Charakteristik zwischen der Helligkeit der von dem Element erzeugten Elektrolumineszenz und einer an das Element angelegten Treibspannung geändert. Bei einer anderen speziellen Ausführungsform wird die Stärke der Alterungsspannung so geändert, daß die Helligkeit der Elektrolumineszenz im wesentlichen konstant gehalten wird, wodurch Arbeitspunkte auf der obigen Charakteristik konstant gemacht werden.
Patent DE-3310508-C2 (DE)
IPC: G01N3/36
Filed: 1983-03-23
Granted: 1985-01-17
Abstract: 1. Hydraulic cylinder-piston unit with a variable effective diameter for testing samples (1) in view of alternating stress, characterized in that the bottom (3) of the cylinder (2), which faces the sample (1), is exchangeable and has a passage of different diameters in correspondence to the respective piston (4), and that the piston (4) is guided in the cylinder (2) only by a preferably profiled radial sealing ring (5) of resilient material and an articulated connection (6) to the free end of the sample (1).
Patent DE-3327549-C2 (DE)
Title: Selbsttätig arbeitendes Zahnradprüfgerät
IPC: G01B7/14
Filed: 1983-07-30
Granted: 1986-01-30
Abstract: Es wird ein selbsttätig arbeitendes Gerät für die Teilungsprüfung von Zahnrädern angegeben, bei dem mit einem einzigen Zahnradumlauf die Teilungsprüfung sowohl für die rechten als auch für die linken Flanken des Rades erfolgt, wobei vermieden wird, daß die beiden Meßtaster von einer Flanke zur anderen gegen Festanschläge umgeschaltet oder umgelenkt werden, so daß fehlerhafte Prellwirkungen und Schwingungen für die jeweilige Meßposition nicht auftreten können.
Patent DE-3330099-C2 (DE)
Title: Hohlleiter/Mikrostrip Übergang
IPC: H01P5/08
Filed: 1983-08-20
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine planare Leitungsstruktur, die auf einem dünnen, dielektrischen Substrat 1 aufgebracht und in der Mittelebene eines Rechteckhohlleiters eingebaut ist. Sie umfaßt einen modifizierten Hohlleiter-Streifenleitungsübergang, in den die Metallisierungen 4 und 5 zur Stromversorgung und 13 zur Resonanzunterdrückung im Hohlleiterfrequenzband integriert sind. Die Transistoren werden im Streifenleitungsbereich 3 eingesetzt. Den Übergang bildet eine inhomogene, antipodale Finleitung, die einen Schlitzbereich 2 mit dissipativer Beschichtung aufweist. Damit wird eine für einen schwingungsfreien Betrieb von Mikrowellentransistoren notwendige Reflexionsdämpfung bei tiefen Frequenzen erreicht, ohne die Transmissions- und Reflexionseigenschaften im Hohlleiterband wesentlich zu beeinflussen. Die Zusatzmetallisierungen 7 und 8 bestimmen zusammen mit dem dissipativen Schlitzbereich die Reflexionsdämpfung unterhalb der Hohlleitergrenzfrequenz. Die Konturen und die Längen der inhomogenen Leitungsbereiche 9 bis 12 legen die Reflexions- und Transmissionseigenschaften im Hohlleiterband fest. Ein photolithographisches Herstellungsverfahren sichert eine ausgezeichnete Reproduzierbarkeit der hochfrequenten, elektrischen Strukturkenngrößen. Anwendungsbereiche liegen in der Präzisionsmikrowellenmeßtechnik und im Bau von (Breitband)-Verstärkern für den Höchstfrequenzbereich.
Patent DE-3330449-C2 (DE)
Title: Kabelführungsaggregat
IPC: H02G9/06
Filed: 1983-08-24
Granted: 1985-10-24
Abstract: Kabelführungsaggregat zur Einführung in einen Kabelkanal, bestehend aus einem zentralen Sonnenkabelführungsrohr und mittels angeformter Verbindungsstege angeschlossenen Planetenkabelführungsrohren. Die Planetenkabelführungsrohre sind mit dem und um das Sonnenkabelführungsrohr zu einem dem freien Querschnitt des Kabelkanals angepaßten Einführungsbündel zusammenlegbar. Das Sonnenkabelführungsrohr besitzt einen kleineren Durchmesser als die Planetenkabelführungsrohre. Die Planetenkabelführungsrohre sind im Einführungsbündel über den Umfang des Sonnenkabelführungsrohres äquidistant verteilt angeordnet. Das Einführungsbündel ist durch Vorspannung im Kabelkanal fixierbar.
Patent DE-3333435-C2 (DE)
Title: Sämaschine
IPC: A01C15/00
Filed: 1983-09-16
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine, mit einer Beizanordnung versehene Sämaschine, in der im Zusammenhang mit dem Saatgutbehälter (1) eine Beizanordnung (5, 6) für Saatgut und eine Dosieranordnung (3) für Saatgut angeordnet sind, aus der das Saatgut (19) in eine Saatleitung (11) herabfällt. Nach Beendigung der Saat ist bisher im Saatgutbehälter (1) gewöhnlich gebeiztes Saatgut zurückgeblieben, welches Umweltschutzprobleme verursacht und den Saatgutbehälter verschmutzt. Dieses Problem ist durch Anordnung der Beizanordnung (5, 6) am oberen Ende der Saatleitungen (11), unter der Dosieranordnung (3) und im Abstand davon, gelöst worden.
Patent DE-3406431-C2 (DE)
IPC: B60R9/04
Filed: 1984-02-22
Granted: 1987-11-19
Abstract: 1. Roof load carrier for motor vehicles, having at least one carrying rod (1) which is supportable by means of two supporting feet (12) on the motor vehicle roof (11) and is secured in the manner of clamping tongs by clamping claws (2, 3) surrounding the motor vehicle roof (11) in its edge region, for the purpose of which at least one clamping claw (2, 3) is movable with respect to the carrying rod (1) and can be clamped by a clamping means (15, 16, 17, 18) against the motor vehicle roof (11), characterized in that the supporting feet (12) are arranged articulated directly on the clamping claws (2, 3) by means of an articulating connection (14).
Patent DE-3421379-C2 (DE)
Title: Hobeltriebwerk
IPC: E21C29/16
Filed: 1984-06-08
Granted: 1986-04-10
Abstract: Es handelt sich um ein Hobeltriebwerk mit einem Kettenrad für eine Hobelkette und einer Antriebswelle für das Kettenrad, wobei das Kettenrad einen Sekundärkranz und die Antriebswelle einen Primärkranz unter Bildung einer Reibkupplung aufweisen, bei welcher konische Bolzenköpfe als auf den Kupplungsbolzen befestigte Reibsegmente ausgebildet sind, welche in eine Ringnut des Sekundärkranzes eingreifen. Die Reibsegmente weisen beidseitig der Kupplungsbolzen in Umfangsrichtung verlaufende Radialschlitze vorgegebener Breite und Tiefe auf. Dadurch wird ein weiches Eingreifen beim Anfahren und ein Abbauen von Kraftspitzen bei Überlastung erreicht.
Patent DE-3424563-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Ableiten von Oberflächenwasser an Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften
IPC: E03F5/04
Filed: 1984-07-04
Granted: 1986-04-10
Abstract: Betonfertigteil zur Erstellung eines die Ableitung von anfallendem Oberflächenwasser an Straßen bewirkenden Straßenablaufs außerhalb geschlossener Ortschaften.  Zur Verringerung der Anzahl der beim Einbau bisher verwendeten Einzelteile ist ein Fertigteil mit vorgegebenen Abmessungen zur Erzielung der geforderten Fließrichtung vorgesehen, welches Einzelteile entbehrlich macht.  Bedingt durch seine Form besteht beim Einbau des Fertigteils nicht mehr die Gefahr von Verwechslungen.
Patent DE-3432485-C2 (DE)
IPC: B27B17/00
Filed: 1984-09-04
Granted: 1987-09-03
Abstract: Disclosed is a silencing filter for use in a power-driven machine arranged such that the air allowed to flow-in through an air intake port provided in a machine cover is caused to flow upwards by being caused to flow from lower ends of holes formed in extended portions of a filter element to upper ends thereof, thus being carried to a space area located above the filter element; and then the air is caused to flow downwards through the filter element and then, by being passed through the inside of machine frame portions, is guided up to an air inlet port of an internal combustion engine.
Patent DE-3432672-C2 (DE)
IPC: B23D33/08
Filed: 1984-09-05
Granted: 1988-03-03
Abstract: A shear for cutting profile and/or flat and/or solid-section steel has at least one vertical frame plate having a front face and a back face and formed with a throughgoing workpiece window, at least one fixed blade carried on the plate at the window, a working slide displaceable on the back face of the frame plate and carrying a movable blade passing past the fixed blade on movement of the slide on the frame plate, a generally flat holddown plate carrying a holddown element, and a pivot supporting the holddown plate on the frame plate for movement parallel to the frame plate and about a horizontal axis generally perpendicular to the frame plate between a raised position and a lowered position, and for movement also about a vertical axis between a use position lying against the front face of the frame plate and a service position extending transversely therefrom. Clamps secure the holddown plate in the use position against the frame plate with limited pivoting about the horizontal axis only. An actuator braced between the frame plate and the holddown plate in the use position of same pivots same limitedly about the horizontal axis and thereby presses the holddown element against a workpiece engaged through the window.
Patent DE-3438119-C2 (DE)
IPC: B01D45/06
Filed: 1984-10-18
Granted: 1988-02-18
Abstract: 1. A spacer for mist eliminators which possesses a length exceeding the height of the eliminator plates to be spaced, said spacer having a head part and a foot part, characterized in that the web (3) of the spacer (1), in the side view, is adapted to the shape of the space between two adjacent eliminator plates (2) with desired distance so that the eliminator plates (2), in their mounted condition, are fittingly clamped between two adjacent spacers (1) along the complete height, and in that the spacer (1) includes means for connecting adjacent head parts (4) and foot parts (5).
Patent DE-3607776-C2 (DE)
IPC: C21B13/14
Filed: 1986-03-08
Granted: 1988-08-25
Abstract: A method for producing iron in an elongated reaction vessel provided with underbath nozzles and top blowing means in which carbonaceous fuels, iron ore and/or prereduced ore are fed to the melt and in which the reaction gases escaping from the melt are afterburned with oxygen-containing gases in one or more stages, the waste gas aperture of the reaction vessel being offset from the reaction zone of the cabonaceous fuels and thus disposed outside the eruption and splashing area, and the waste gas temperature in the waste gas conduit connected to the waste gas aperture being held above the soldifying temperature of the droplets carried along in the waste gas stream, and the waste gas then being cooled to less than 1000 DEG  C. in an adjoining chamber.
Patent DE-3645266-C2 (DE)
Title: Storage-stable concentrate used to prepare disinfectant solns.
Inventor: GOEMOERI JANOS
IPC: C02F1/50
Filed: 1986-06-20
Granted: 1995-05-04
Abstract: Disinfectant contains silver, an inorganic acid, an organic stabiliser, H2O2 and opt. gelatine. The disinfectant is prepared by adjusting the pH of distilled or deionised water to less than or equal to 1.6, using the inorganic acid; mixing with silver salt or complex (100+/-5g Ag/l water) at 50-60 deg.C; treating with the same acid at 20-30 deg.C to give an amt. equimolar with the silver; mixing the soln. obtd. with the organic stabiliser at 20-25 deg.C; homogenising opt. after adding gelatine; and mixing with 35-50 vol.% H2O2 in ratio homogenisate:H2O2 of 1:99-199 at at least 20 deg.C, pref. under red light. The silver concn. in the final prod. is 0.05-0.1 wt.%.
Patent DE-4042679-C2 (DE)
IPC: A47K3/02
Filed: 1990-08-16
Granted: 2003-07-17
Abstract: To increase the inside space of a bathtub and to increase its usefulness with only a small space requirement, it is proposed that the front external wall part (8) is of curved construction with a straight rear longitudinal side wall (4). Such an approximately semicircular contour results in good utilisation of the space and the additional possibility of providing a seat surface (11) towards the room. <IMAGE>
Patent DE-4234619-C2 (DE)
Inventor: LANKUTTIS KLAUS
IPC: H01H11/00
Filed: 1992-10-14
Granted: 1994-09-22
Abstract: The invention is intended to overcome the disadvantage of known overload relays that they cannot be combined, or can be combined only in a costly manner, with contactors and outgoing phase conductors of various connection types, phase magnitudes and phase separations. The new overload relay (10) consists of the three modules (which are encapsulated in moulded housings): basic apparatus (12), connecting block (14) on the contactor side, and connecting block (16) on the load side. Both connecting blocks (14; 16) are provided with phase connections (22) whose connection type and/or phase interval and/or phase magnitude (23) may be the same or different. The connecting blocks (14; 16) are mechanically and electrically detachably connected to the basic apparatus (12). At least the basic apparatus (12) or the connecting blocks (14; 16) has or have means for fastening on a mounting base. In the case of a further solution, the connecting blocks (14; 16) are of a design type which is compatible with at least two different contactors (2). A typical field of application of the invention is motor protection. <IMAGE>
Patent DE-4241128-C2 (DE)
Inventor: BECHER FRANK
IPC: A61M37/00
Filed: 1992-12-07
Granted: 1996-05-23
Abstract: A transdermal therapeutic system for antithrombotic therapy is disclosed. The system comprises a hydrophobic polymer matrix, acetic anhydride, and acetylsalicylic acid as the only active ingredient.
Patent NL-1001162-C2 (NL)
Inventor: KLOK FREDERIK HARM
IPC: H04Q11/04
Filed: 1995-09-08
Granted: 1997-03-11
Abstract: The invention relates to a communication system (100) in which information (AV) from a server (101) is transmitted in one direction via a first communication path to a user terminal (102), such as a PC. In response to said information, the user can transmit selection information (I), such as control commands, in the form of data packets via a second communication path. According to the invention the data packets, for example ATM cells, are transmitted in the second communication path over a non-packet switching network (107), such as a telephony network. The invention further provides a device (108; 200) for receiving and routing data packets from a non-packet switching network (107), as well as a method for implementing telecommunication services in which use is made of a communication system (100; 100') of the above-mentioned kind.
Patent NL-1005134-C2 (NL)
Title: Catheter with measuring insert
Inventor: GLASTRA HENDRIK
IPC: A61B5/0215
Filed: 1997-01-30
Granted: 1998-08-03
Abstract: The catheter consists of a hollow body (10) and has a distal end which is inserted into e.g. a blood vessel and a manipulating handle (16,18) at its proximal end. A cylindrical probe (12), which has a rounded end (14) can be pushed through the catheter. A device (30), for measuring e.g. blood pressure, is mounted on the end of the cylindrical probe. A measured value transformer (26) is mounted on the end of the hollow body (10). The supply wires for the instruments are fed through the catheter body. Measurements are taken at, and up-stream and down-stream of any defects in the blood vessel.
Patent NL-1008027-C2 (NL)
Title: Rotor with aerodynamically modelled blade for helicopter or wind turbine - includes resonator mass guided in curved path so during rotor rotation centrifugal force acting on mass is provided by force driving mass back to rest position
Inventor: YEMM RICHARD
IPC: B64C27/625
Filed: 1998-01-14
Granted: 1998-10-01
Abstract: The rotor (1) has a shaft mounted rotatably in a frame, bearing, on a free end zone, a hub to which the blade is fixed. The blade zone is remote from the hub and has a mechanical resonator, the eigen frequency of which is the same as the resonance frequency of the blade to be suppressed. The resonator has a mass moving reciprocally around a middle position in the plane. The mass moves guided in a curved path, the middle zone of which has the greatest distance from the rotation axis of the rotor. During rotor rotation, the centrifugal force acting on the mass is partially provided by the force driving the mass back to the rest position defined by the middle zone.
Patent NL-1008617-C2 (NL)
Title: Consolidating method for water-containing layer of soil with limited liquid permeability e.g. clay
Inventor: SCHRIECK GERARD LOUIS MARIE VA
IPC: E02D3/10
Filed: 1998-03-17
Granted: 1999-09-20
Abstract: A dewatering element is provided in a hole (1) which is filled with sand. A pipe (3), connected to a filter (4), is arranged in the hole. The groundwater is raised to an above ground level by passing the groundwater in the pipe through the filter. The groundwater passes the pipe by using a separate riser pipe (8) which is arranged in the pipe. A non-return valve (6) is connected to the filter and arranged in the pipe. The riser line is connected to a suction source (10,11) which is positioned above or in the vicinity of the ground level.  An Independent claim is also included for an installation for carrying out the consolidation method.
Patent NL-1008912-C2 (NL)
Inventor: SLANGEN HUBERTUS JOZEF MARIA
IPC: C07D251/62
Filed: 1998-04-17
Granted: 1999-10-19
Abstract: The invention relates to a process for drying melamine wet cake to produce a dry melamine powder showing improved bulk properties, the drying being effected with a contact dryer. In particular the invention relates to a process for drying melamine wet cake that contains predominantly melamine crystals that have crystallized from a melamine solution in a crystallizer, the drying being effected with a contact dryer. The invention also relates to the drying of a melamine wet cake whose percentage of fines having a diameter of <21 mum is less than 30 wt. %, the drying being effected with a contact dryer.
Patent NL-1014638-C2 (NL)
Title: Installation for cleaning up oil slicks, comprises rotating brush located inside chamber with inlet channel leading to front of boat and exit channel leading to oil tank
Inventor: NOORT JOHANN HEINRICH REINDERT
IPC: B63B35/32
Filed: 2000-03-14
Granted: 2001-09-17
Abstract: Oil is removed using at least one rotating brush (5) inside a chamber (3) with an inlet channel extending between the front side of the chamber and the area outside the installation. An oil tank (2) is connected to the rear side of the chamber.  An installation for removing oil from water comprises at least one brush rotating about a horizontal axis, located inside a chamber. An inlet channel extends between the front side of the chamber and the area outside the installation. An oil tank is connected to the rear side of the chamber.
Patent NL-1014725-C2 (NL)
Title: Sandpaper cutting device, uses laser cutting device above web of sandpaper to form discs
Inventor: JENSE WILLEM FREDERIK
IPC: B23K26/08
Filed: 2000-03-22
Granted: 2001-09-25
Abstract: A feed roll (1) supplies sandpaper (2) to the device, which comprises a laser cutting device (4) positioned above the sandpaper web, and the cut sandpaper is delivered to a take-up roll (4).  Independent claims are also included for (a) a sandpaper disc (5, 6) cut using this device and containing a central hole, and (b) a sandpaper disc cut using this device and having incisions extending outwards from the centre.
Patent NL-1017360-C2 (NL)
Title: The hollow wooden mast is for sailing ship and composed of equally sized wooden strips extending in longitudinal direction of mast on periphery of circle with glued adjacent surfaces
Inventor: LIGTENBERG LEONARDUS ANTHONIUS
IPC: B63B15/00
Filed: 2001-02-14
Granted: 2002-08-15
Abstract: The hollow wooden mast (1) is for a sailing ship and is composed of equally sized wooden strips (2,2',2'') extending in the longitudinal direction of the mast on the periphery of a circle with glued adjacent surfaces. Profiles (3) work in conjunction with the strips and have a wave-shaped cross-section. This creates a greater glue surface since the profiles fix the strips in a radial and a tangential direction.  The mast is preferably 18 meters ong and each strip is preferably formed from three longitudinally extending part strips.
Patent NL-1017819-C2 (NL)
Title: Apparatus used to reduce or increase the oxygen concentration in e.g. food preservation or breathing apparatus includes a proton-charged membrane and electrodes on both sides
Inventor: MIDDELMAN ERIK
IPC: C01B13/02
Filed: 2001-04-11
Granted: 2002-10-14
Abstract: Apparatus comprises a proton-charged membrane and electrodes on both sides and can selectively pump oxygen out or in.
Patent NL-1025736-C2 (NL)
Title: Coffee filter, has pin protruding from disc shaped central part to allow filter vessel cover to be removed
Inventor: STAS MARINUS BARBARA ARNOLDUS
IPC: A47J31/06
Filed: 2004-03-16
Granted: 2004-12-03
Abstract: A pin-shaped part (17) protrudes from the disc-shaped central part (3) of the filter. The filter comprises a liquid-permeable vessel (1) for holding ground coffee and a water-permeable cover releasably secured to the vessel. The cover and vessel each comprise a ring-shaped outer part (2) and a disc-shaped central part with spokes (4a-4c) connecting it to the outer ring.
Patent NL-1030233-C2 (NL)
Title: Electronic identification system for labelled items, especially library books, uses conveyor to transport items through detection zone
Inventor: BEYERS RUDI
IPC: G06K7/10
Filed: 2005-10-20
Granted: 2007-04-23
Abstract: A conveyor (2) is used to transport the item (3) through the detection zone. Identification labels (8) are secured to the items, which are identified by moving them through a detection zone in order to read an identification code on the label.