baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010514-U1 (DE)
Title: Leseplatz
IPC: A47B83/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Leseplatz mit einem im Raum verschiebbaren Podest (1), einem auf dem Podest (1) befindlichen Sitzmöbel (20) sowie einem mit dem Podest (1) verbundenen, verstellbaren Halterarm (7) mit einer Halterung (11) für ein elektronisches Anzeigegerät (12), wobei das Podest (1) im Randbereich für die durch das Podest (1) geführten Kabel Anschlüsse (6) aufweist und diese Kabel über mindestens eine Steckerverbindung (17) mit den zu elektrischen Anschlüssen des Halterarms weiterführenden Kabeln verbunden sind.
Patent DE-202013011495-U1 (DE)
Title: Fallschutzsack
IPC: A47C31/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Fallschutzsack, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Sack/dieses Kissen aus einem Zweikammersystem besteht. In einer der Kammern befindet sich eine Schaumstoffplatte. In der darunter liegenden Kammer sind Styroporkügelchen eingenäht. Die Kombination ist so ausgelegt, dass es den Kügelchen nicht gelingt, an der Schaumstoffplatte vorbei zu kommen Dieses Zweikammerkissen ist eingesteckt in einen Bezug, bestehend aus einem z. B. Polyurethan-beschichteten Gewebe, vorzugsweise Strickgewebe, welcher wischdesinfizierbar ist. Da der Bezug mit einem Reißverschluss versehen ist, kann er auch abgenommen und somit gewaschen bzw. gekocht werden. Zudem kann dieser flüssigkeitsdichte, aber auch bakterien- keim und virendichte Bezug mit ein, zwei oder mehreren Griffen ausgestattet sein, um den Fallschutzsack problemlos von A nach B zu transportieren bzw. zu bewegen.
Patent DE-202013012196-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorrichtung zum mechanischen Bearbeiten und Entfernen von Elektrodenkappen an Schweißrobotern
IPC: B23K11/30
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Fräsen und Abziehen von an den Zangenenden eines Schweißroboters angeordneten Elektrodenkappen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fräseinrichtung (6) und eine Abzieheinrichtung (5) mit zueinander parallelen Arbeitsachsen in einem Gehäuse angeordnet sind und dass beide Einrichtungen über eine Getriebeanordnung mit differenzierten Übersetzungsverhältnissen mit einem Elektromotor (3) antriebsmäßig verbunden sind.
Patent DE-202013100772-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung in Verbindung mit einem horizontal veränderbaren Türflügel
IPC: E05F5/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Dämpfungseinrichtung (6) in Verbindung mit einem horizontalen veränderbaren Türflügel (1), der mittels mindestens einer Laufschiene (3) über Trag- und Laufrollen (4) ortsveränderbar angeordnet ist, wobei die Laufschiene (3) mittels Laufschienenhalterungen (8) an einer feststehenden Verglasung (2) einer Wand oder dergleichen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (6) an mindestens einer oberen Türblattkante (18) an dem ortsveränderbaren Türflügel (1) befestigt ist und dass eine Betätigung der Dämpfungseinrichtung (6) von der Oberseite der Dämpfungseinrichtung (6) ausgeführt wird.
Patent DE-202013102117-U1 (DE)
Title: Autoschloss, vor allem zum Verschließen einer Rücksitzlehne
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-05-15
Abstract: Autoschloss, vor allem zum Verschließen einer Rücksitzlehne, mit einem drehbaren gefederten Klinkenrad (2) und einem Federschnapper (3), wobei das Klinkenrad (2) im geschlossenen Zustand von dem Federschnapper (3) blockiert ist, der mit seinem Arm einen Anfahrbügel erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in den festen Schlossteilen eine Leitung (11) für ein Spreizelement (4) gebildet ist, das im geschlossenen Schlosszustand zwischen die Leitung (11) und das Klinkenrad (2) mit der Kraft seiner Feder (7) gedrückt ist, womit seine Arbeitsfläche (12), die auf einer Gegenfläche des Klinkenrads (2) aufsetzt, durch den Arm des Klinkenrads (2) einen Anfahrbügel (14) gegen die festen Schlossteile nachdrückt.
Patent DE-202013105584-U1 (DE)
Title: Lager für eine Unterkonstruktion, beispielsweise einer Terrasse
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Lager (100) für eine Unterkonstruktion, beispielsweise einer Terrasse, mit einem, eine Auflagerfläche (2) aufweisenden Auflagerteil (1), welches als Auflager für wenigstens ein Bauteil (200) einer Unterkonstruktion dient, und mit Rastmitteln (4, 5) zum Sichern eines auflagernden Bauteils (200) einer Unterkonstruktion gegen ein Lösen zumindest in Richtung der Normalen (3) der Auflagerfläche (2).
Patent DE-202014000097-U1 (DE)
Title: Dokumentierungssystem für Bohr- und Rammarbeiten
IPC: E02D13/06
Filed: 2014-01-13
Abstract: Das manuell zu führende Rammbuch entfällt und wird mit der Dokumentation aus diesem System ersetzt
Patent DE-202014003068-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenradanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Fahrradkettenradanordnung umfassend: ein erstes Kettenradglied, ausgestaltet, um drehbar um eine Drehmittelachse der Fahrradkettenradanordnung zu sein und beinhaltend erste Zahnabschnitte, welche in einer Umfangsrichtung der Fahrradkettenradanordnung angeordnet sind; ein zweites Kettenradglied, ausgestaltet, um drehbar um die Drehmittelachse zu sein und beinhaltend zweite Zahnabschnitte, welche in der Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei das zweite Kettenradglied von dem ersten Kettenradglied in einer Axialrichtung, welche entlang der Drehmittelachse definiert wird, beabstandet zu sein; und ein Basisglied, ausgestaltet, um das erste Kettenradglied und das zweite Kettenradglied zu koppeln, um gemeinsam um die Drehmittelachse drehbar zu sein, wobei das Basisglied umfasst: eine erste Endöffnung, welche an einem ersten axialen Ende der Fahrradkettenradanordnung bereitgestellt ist; eine zweite Endöffnung, welche an einem zweiten axialen Ende der Fahrradkettenradanordnung bereitgestellt ist, wobei das zweite axiale Ende dem ersten axialen Ende in der Axialrichtung gegenüber steht; und ein Nabeneingriffsabschnitt, ausgestaltet, um mit einer Fahrradnabenanordnung in Eingriff zu stehen/treten, wobei der Nabeneingriffsabschnitt eine Nabeneingriffsöffnung beinhaltet, welche zwischen der ersten Endöffnung und der zweiten Endöffnung in der Axialrichtung bereitgestellt ist, die erste Endöffnung weist einen Minimal-Innendurchmesser auf, welcher größer ist als ein Maximal-Innendurchmesser der Nabeneingriffsöffnung, wobei die zweite Endöffnung ein Minimal-Innendurchmesser aufweist, welcher größer ist als der Maximal-Innendurchmesser der Nabeneingriffsöffnung.
Patent DE-202014004317-U1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05F15/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Öffnungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (12), insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit einer wenigstens ein Betätigungsorgan (14) aufweisenden Ausstoßeinheit (13), über die das bewegbare Möbelteil (12) mittels des Betätigungsorgans (14) ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (14) Bestandteil eines aus mehreren über Gelenke (15–18) gelenkig miteinander verbundenen Getriebegliedern (19–21) bestehenden Koppelgetriebes (22) ist, das das Betätigungsorgan (14) beim Ausstoßen auf einer definierten Ausstoßbahn (23) führt.
Patent DE-202014009557-U1 (DE)
Title: Schloss,insbesondere Glastürschloss
IPC: E05B65/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Schloss (1), insbesondere Glastürschloss, mit einem Schlossgehäuse (2) und mit einem über eine Schlossnuss (3) betätigbaren Fallenschieber (7), wobei der Fallenschieber (7) ein erstes Fallenschieberteil (8) mit einem Angriffsabschnitt (10) zum Zusammenwirken mit der Schlossnuss und ein zweites Fallenschieberteil (9) mit einem Fallenkopf (13) aufweist und wobei bei Betätigung der Schlossnuss (3) der Fallenkopf (13) über den Fallenschieber (7) in das Schlossgehäuse (2) einziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fallenschieberteil (8) und das zweite Fallenschieberteil (9) jeweils als separate, miteinander zusammenwirkende Schieberteile ausgebildet sind.
Patent DE-202014010365-U1 (DE)
Title: Gewerbliche Spülmaschine, insbesondere Geschirr- oder Gläserspülmaschine
IPC: A47L15/28
Filed: 2014-04-29
Abstract: Gewerbliche Spülmaschine (1), insbesondere Geschirr- oder Gläserspülmaschine, welche als Untertischmaschine ausgebildet ist und mindestens eine in einem Maschinengehäuse (2) vorgesehene Behandlungskammer (3) aufweist, in welcher mindestens ein Spülkorb (11) einsetz- und herausnehmbar ist, wobei die Spülmaschine (1) einen Mechanismus aufweist zum bedarfsweisen Ein- oder Ausfahren des mindestens einen Spülkorbes (11) in die bzw. aus der Behandlungskammer (3), wobei der Mechanismus zum bedarfsweisen Ein- oder Ausfahren des mindestens einen Spülkorbes (11) eine Hebeeinheit aufweist, mit Hilfe welcher ein in der Behandlungskammer (3) aufgenommener Spülkorb (11) von der Waschebene (W) der Behandlungskammer (3) in eine Ebene (H) oberhalb der Waschebene (W) überführbar ist, und wobei die Hebeeinheit einen Linearantrieb aufweist und ausgebildet ist, den mindestens einen Spülkorb (11) in einer reinen Linearbewegung von der Waschebene (W) der Behandlungskammer (3) in die Ebene (H) oberhalb der Waschebene (W) zu überführen.
Patent DE-202014011438-U1 (DE)
Title: Vorrichtungssystem zur Ausgabe von bedruckten Informationsträgern
IPC: G06K19/077
Filed: 2014-04-22
Abstract: Vorrichtungssystem mit
 - einer Vorrichtung (10) zur Ausgabe von bedruckten Informationsträgern, vorzugsweise bedrucktem Papier oder Karton, vorzugsweise in Form eines Kartenautomats, Fahrscheinautomats oder Parkscheinautomats, mit
 - einer Aufnahmeeinrichtung (5) zum Aufnehmen zumindest einer Informationsträgerrohmaterial-Einheit (1),
 - einer Steuereinrichtung (6),
 - einer mit der Steuereinrichtung (6) verbundenen Empfangseinrichtung (4) zum Auslesen eines an der Informationsträgerrohmaterial-Einheit (1) angebrachten Datenträgers (2), wobei die Empfangseinrichtung (4) als Drahtlosempfänger, nämlich als RFID-Empfänger, ausgebildet ist und zumindest eine Antenne oder Spule umfasst, sowie
 - einer Informationsträgerausgabeeinrichtung (8) und mit
 - zumindest einer in die Aufnahmeeinrichtung (5) einsetzbaren Informationsträgerrohmaterial-Einheit (1), umfassend
 - Informationsträgerrohmaterial (3),
 - eine das Informationsträgerrohmaterial (3) haltende und/oder umgebende Aufnahme (15,16) und
 - einen auslesbaren Datenträger (2), der einen Chip, nämlich einen RFID-Chip, umfasst, wobei der auslesbare Datenträger (2) auf der Aufnahme (15,16) der Informationsträgerrohmaterial-Einheit (1) angebracht, vorzugsweise angeklebt oder laminiert, ist, dadurch gekennzeichnet, dass 
 - der Empfangs- bzw. Kontaktbereich der Empfangseinrichtung (4), zum Auslesen des Datenträgers (2), in Bezug zur Aufnahmeeinrichtung (5) derart angeordnet ist, dass der Datenträger (2) nur bei korrekter Positionierung bzw. Orientierung der Aufnahme (15,16) in Bezug zur Aufnahmeeinrichtung (5) im Empfangs- bzw. Kontaktbereich der Empfangseinrichtung (4) liegt, um sicherzustellen, dass die Informationsträgerrohmaterial-Einheit (1) korrekt, im Sinne von lagerichtig, in die Vorrichtung (10) eingesetzt ist.
Patent DE-202014100772-U1 (DE)
Title: Geklebter Seilabweiser
IPC: B66C23/62
Filed: 2014-02-21
Abstract: Seilabweiser mit einem Führungsabschnitt (1) und einem Befestigungsabschnitt (2) zur Anbringung des Seilabweisers an einem Kranbauteil (6), insbesondere an einem Ausleger, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (2) zumindest eine flächige Auflage (3) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, eine Klebeverbindung zwischen der flächigen Auflage (3) und dem Kranbauteil (6) zu ermöglichen.
Patent DE-202014102156-U1 (DE)
Title: Wiederbelebungssimulator mit Beatmungsmessung
IPC: A61M16/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Wiederbelebungssimulator für Wiederbelebungsversuche durch einen Helfer mit einer Einblasöffnung (2) für Atemluft des Helfers,  einem Venturirohr (6), das mit der Einblasöffnung (2) in atemluftleitender Verbindung steht, mit einem ersten Rohrabschnitt (13) mit einer ersten Innenquerschnittsfläche (A 1 ) und  einem zweiten Rohrabschnitt (14) mit einer zweiten Innenquerschnittsfläche (A 2 ), die kleiner als die erste Innenquerschnittsfläche (A 1 ) ist,  und einer ersten Druckmessstelle (16) in dem ersten Rohrabschnitt (13) und einer zweiten Druckmessstelle (17) in dem zweiten Rohrabschnitt (14) und einem Druckmessgerät (12), mit dem ein Differenzdruck zwischen der ersten Druckmessstelle (16) und der zweiten Druckmessstelle (17) bestimmbar ist und das ein Druckmesssignal erzeugt,  Signalaufbereitungsschaltung, mit der aus dem Druckmesssignal ein Volumenstrom    (V . 1 V . 2 )    durch das Venturirohr (6) berechenbar ist.
Patent DE-202014103492-U1 (DE)
Title: Mülltonne, die einfach zu reinigen ist
IPC: B65F7/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Mülltonne, die einfach zu reinigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltonne einen Körper und eine Trennplatte aufweist, wobei die Trennplatte in der Mitte mit einem Handgriff versehen ist, und Berührungsteil der Trennplatte auf den Körper mit Gummi versehen ist.
Patent DE-202014104635-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug für Teile eines linken und rechten Gelenkarms
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Formwerkzeug für Teile des linken und rechten Gelenkarms, aufweisend: einen Formgriff (1), eine obere Formbasis (2), einen ersten Gummiblock (3), eine erste Schraube, eine obere Unterlageplatte (5), eine Befestigungsplatte (6), eine obere Trägerplatte (7), ein Stück der konvexen Form (8), eine innere konvexe Form (9), eine Positionierungsplatte (10), eine konkave Form (11), eine innere konkave Form (12), ein Futter (13), eine untere Unterlageplatte (14), eine untere Formbasis (15), eine Tragstruktur, eine Struktur der konkaven Form, eine konvexe Form (25), einen zweiten Anschlagstift (26), eine zweite Schraube und einen Zylinderstift (28), dadurch gekennzeichnet, dass der Formgriff (1) jeweils mit der oberen Formbasis (2), der oberen Unterlageplatte (5) und dem Zylinderstift (28) verbunden ist, wobei die obere Formbasis (2) mit dem ersten Gummiblock (3) verbunden ist, und wobei der erste Gummiblock (3) mit dem zweiten Anschlagstift (26) und der oberen Trägerplatte verbunden ist, und wobei die erste Schraube (4) mit der oberen Unterlageplatte (5) verbunden ist, und wobei die obere Unterlageplatte (5) jeweils mit der Befestigungsplatte (6), der inneren konvexen Form (9) und dem Stück der konvexen Form (8) verbunden ist, und wobei die obere Trägerplatte (7) mit dem Stück der konvexen Form (8), der inneren konvexen Form (9) und dem zweiten Anschlagstift (26) verbunden ist, und wobei die Positionierungsplatte (10) jeweils mit der konkaven Form (11) und der inneren konkaven Form (12) verbunden ist, und wobei die konkave Form (11) mit dem Futter (13) verbunden ist, und wobei das Futter (13) mit der unteren Unterlageplatte (14) verbunden ist, und wobei die untere Unterlageplatte (14) mit der unteren Formbasis (15) verbunden ist, und wobei die untere Formbasis (15) mit der Tragstruktur verbunden ist, und wobei die Struktur der konkaven Form mit der inneren konkaven Form (11) verbunden ist, und wobei die konvexe Form (25) mit der inneren konvexen Form (9) verbunden ist, und wobei die zweite Schraube jeweils mit der oberen Formbasis (2) und der oberen Unterlageplatte (5) verbunden ist.
Patent DE-202014105094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn
IPC: D21H23/56
Filed: 2014-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn mit wenigstens zwei und höchstens drei Walzen, zwischen denen ein Walzenspalt zur Bearbeitung der Faserbahn gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Walzen (2, 3) als biegungskompensierte Walzen (2, 3) ausgebildet sind, und dass wenigstens eine der biegungskompensierten Walzen (2, 3) eine gebrauchte Walze eines Mehrwalzenkalanders ist.
Patent DE-202015000800-U1 (DE)
Title: Lagerelement für einen Austragkopf
IPC: F16K1/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Lagerelement für einen Austragkopf (1) mit einer Auslassöffnung (15), umfassend einen Ventilkörper (30) zum Schließen der Auslassöffnung (15) aus einem ersten Material, dadurch gekennzeichnet, dass eine ortsfest an dem Austragkopf (1) montierbare Hülse (31) aus einem zweiten Material und ein den Ventilkörper (30) mit der Hülse (31) begrenzt relativ beweglich koppelndes Ausgleichselement (32) vorgesehen sind, wobei das zweite Material gegenüber dem ersten Material eine höhere Steifigkeit aufweist.
Patent DE-202015001361-U1 (DE)
Title: Standsicherung für angelehnte Leitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2015-02-19
Abstract: Oberbegriff: Entwicklung und Auslegung einer einfach funktionierenden und in Sekundenschnelle einsetzbaren sowie universal passenden Standsicherung für angelehnte Leitern Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass 1.) durch speziell konstruierte Winkelteile mit jeweils angeschweißten Schraubhaken-Führungsröhren im Verbund mit Doppel-Hakenschrauben-Schweißkonstruktionen, eine verdrehsichere und zugleich verstellbare Klemmung am linken und rechten Holm der angelehnten Leiter hergestellt wird. 2.) sich die beiden Klemmeinheiten der Leiter-Standsicherung mittels der in den angeschweißten Röhren geführten Hakenschraubkonstruktionen millimetergenau auf jeden vorhandenen Leiternholm anpassen lässt. 3.) die maßtechnisch abgestimmte Konstruktion der Dreh-Achsen sowie der Kippanschläge an den Schaleneinheiten die ausklappbaren Sicherungsfüße in der Schrägstellung und eingeklappt auch in der Transportstellung fixieren und zugleich dafür sorgen, dass die statisch auftretenden bzw. einfließenden Kräfte in der Klemmvorrichtung über den Leiterholm abgeleitet werden. 4.) die Konstruktion und Auslegung der Winkelteile sowie der Schraubhacken-Schweißteile an der Klemmvorrichtung dafür sorgen, dass jegliche Verwindung in den Klemmkonstruktionen aufgenommen werden und dadurch auch bei unterschiedlich großen Holmdurchmessern eine formschlüssige und sichere Verbindung mit den Leiterholmen gewährleistet wird. 5.) durch die Schweißkonstruktion der Flügelschrauben-Klemmungen eine doppelte Sicherheit der Holmpressungen bzw. Haltefestigkeit der Standsicherung erreicht wird. 6.) durch die entsprechenden Neigungswinkel der nach innen aufgeklappten Holm-Sicherungsteile mit angebrachten Leiter-Sicherheitsschuhen, jegliches Abrutschen einer angelehnten Leiter zwangsweise verhindert wird. 7.) durch die stufenlose Verschiebbarkeit des Klemm-Mechanismus (4) eine unterschiedliche Einstellung der beiden Standsicherungen an den Leiterholmen erfolgen kann.
Patent DE-202015007585-U1 (DE)
Title: Checker für Bogen - Nockpunkt und Pfeil
IPC: F41B5/22
Filed: 2015-11-03
Abstract: Checker (1) für eine Nockpunktbestimmung für das Sportbogenschießen mit einer Einbeziehung der individuellen Geometrie des Pfeilschaftes (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Checker (1) lösbar am Pfeilschaft (2) angebracht werden kann.
Patent DE-202015102382-U1 (DE)
Title: Zaunanlage
IPC: E04H17/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Zaunanlage, aufweisend mehrere, einzeln transportable und miteinander verbindbare Absperrzäune (1), von denen jeder Absperrzaun (1) aus einem Zaunelement (2) und einem das Zaunelement (2) fixierenden Sockel (3) besteht und der Sockel (3) ferner eine Eingriffseinrichtung (4) für eine Hebevorrichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (3) an einer seiner Stirnseiten (6, 7) einen Sockelflansch (8) und auf der dem Sockelflansch (8) gegenüber liegenden Stirnseite (7) eine Eingriffskontur (9) aufweist, sodass der Sockelflansch (8) eines Absperrzaunes (1) formschlüssig in die Eingriffskontur (9) eines zu diesem Absperrzaun (1) benachbart angeordneten, weiteren Absperrzaunes einsetzbar ist.
Patent DE-202015102727-U1 (DE)
Title: Erntegutverarbeitungsrotor eines Mähdreschers mit einer Antiaufwickeleinrichtung
IPC: A01F12/18
Filed: 2015-05-27
Abstract: Mähdrescher mit einem Erntegutverarbeitungsrotor (18) mit einer axialen Strömung, wobei der Erntegutverarbeitungsrotor (18) in einem Rotorgehäuse (16) angeordnet ist und einen Rotorkern (20), der für eine Drehung um eine Längsachse (X) durch eine vordere Lageranordnung (22) und eine hintere Lageranordnung an einem Rahmen (14) gelagert ist, ein Flügelelement (24), welches für eine Zusammenarbeit mit einem in dem Rotorgehäuse (16) ortsfest angeordneten Teil an dem Rotorkern (20) gelagert ist, um Erntegut entlang eines rückwärtsweisenden wendelförmigen Wegs zu fördern, und ein ringförmiges Ringelement (52) aufweist, wobei das Ringelement (52) eine innere Kante besitzt, die nahe der vorderen Umfangskante (46) des Rotorkerns (20) und diese umgebend angeordnet ist, wobei das Ringelement (52) mit dem Rotorkern (20) so verbunden ist, dass eine ringförmige Durchtrittsöffnung (54) zwischen dem Ringelement (52) und dem Rotorkern (20) gebildet wird, wobei die Durchtrittsöffnung (54) von ihrer Vorderseite bis zu Ihrer Rückseite offen ausgebildet ist.
Patent DE-202015104491-U1 (DE)
Title: Zugeinrichtung
IPC: B60D1/48
Filed: 2015-08-25
Abstract: Zugeinrichtung für ein Fahrzeug (10), insbesondere Straßenfahrzeug, wobei die Zugeinrichtung (1) eine Zugkupplung (2), einen Querträger (3), Anbaubeschläge (4) zum Anbau des Querträgers (3) am Fahrzeug (10) und eine Montageeinheit (5) zur Montage der Zugkupplung (2) am Querträger (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung (1) eine Anbauschnittstelle (6) aufweist, die für einen variablen Anbau des Querträgers (3), insbesondere in unterschiedlichen axialen Drehstellungen, an den Anbaubeschlägen (4) vorgesehen und ausgebildet ist.
Patent DE-202015105513-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen von Ventilen
IPC: B25B1/24
Filed: 2015-10-19
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Einspannen von Ventilen (15), um deren Dichtigkeit oder Kennlinie zu prüfen, mit einer an einem Träger (2) angeordneten, feststehenden Backe (3) und einer der feststehenden Backe (3) gegenüberliegenden beweglichen Backe (4) sowie einen Verstellmechanismus (9, 10) zum Verstellen der beweglichen Backe (4) relativ zur feststehenden Backe (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Spannfläche (5) der feststehenden Backe (3) und einer Spannfläche (6) der beweglichen Backe (4) jeweils eine Dichtung (13, 14) angeordnet ist, und dass in der feststehenden Backe (3) als auch in der beweglichen Backe (4) jeweils ein Kanal (16, 17) vorgesehen ist, durch den Luft in das Ventil (15) einströmen bzw. aus dem Ventil (15) ausströmen kann, wobei der Kanal (16, 17) in der Spannfläche (5, 6) der feststehenden bzw. beweglichen Backe (3, 4) mündet.
Patent DE-202016000271-U1 (DE)
Title: Holzspielzeug im Schwerkraftprinzip
IPC: A63H33/10
Filed: 2016-01-14
Abstract: „B-TREE” ist ein Spiel das mit dem physikalischen Grundprinzip der Schwerkraft arbeitet.