baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19526069-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Lagereinrichtung
Inventor: WEST JOHN PHILIP
IPC: F16F13/14
Filed: 1995-07-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hydraulisch
gedämpfte
Lagereinrichtung, umfassend:  ein erstes Ankerteil;  ein
zweites Ankerteil in Form einer hohlen Hülse, die das erste Ankerteil
enthält,
so daß sich
das erste Ankerteil in der Hülse
axial erstreckt und in der Hülse
radial zu dem ersten Ankerteil ein Hohlraum gebildet ist;  eine
elastische Wand in dem Hohlraum, die die Hülse und das erste Ankerteil
verbindet und den Hohlraum in zwei Teile unterteilt, wobei die elastische
Wand zusammendrückbar
ist, wenn eine Kraft zwischen den Ankerteilen wirksam ist, und zusammen
mit der Hülse
eine Arbeitskammer für ein
Hydraulikfluid in einem Teil des Hohlraums begrenzt;  einen
Faltenbalg in dem anderen Teil des Hohlraums, wobei der Faltenbalg
zumindest teilweise eine Ausgleichskammer für das Hydraulikfluid begrenzt;
und  einen offenen Durchlaß für das Hydraulikfluid,
der die Arbeitskammer und die Ausgleichskammer miteinander verbindet;  dadurch
gekennzeichnet,  daß sich
zumindest ein Umgehungskanal (41) für das Hydraulikfluid zwischen
der Arbeitskammer...
Patent DE-19601188-B4 (DE)
Title: Vorgefertigter Rolladenkasten
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-01-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorgefertigter
Rolladenkasten (1) aus aneinanderstoßenden Ziegelformsteinen (2),
die im Querschnitt ein Rollladenkastenprofil in Form eines auf dem Kopf
stehenden U's aus zwei Seitenstegen (3, 4) und einem dieselben verbindenden
Mittelsteg (5) bilden und durch Verklebung und/oder durch Armierungen
(6) miteinander verbunden sind, sowie mit mindestens einer Schiene (9)
aus Metall oder Kunststoff mit oder ohne Putzleiste (10), die sich über die
Länge des
Rolladenkastens (1) erstreckt und auf das jeweilige Ende (11) eines
Seitenstegs (4) aufgeschoben ist, wobei an der Innenseite (12) eines
Seitenstegs (4) anliegend eine einstückig ausgebildete Isolierung (13)
mit einem ergänzenden
Abschnitt (20) angeordnet ist, mit dem sie sich an zumindest einem
Teil der Innenseite des Mittelstegs (5) entlang erstreckt, und die
Schiene (9) mindestens eine federnd abspreizbare erste Lasche (14) aufweist,
die auf das Ende (11) des jeweiligen Seitenstegs (4) aufschnappbar
ist, sowie eine nach innen weisende zweite Lasche zur Abstützung der
Isolierung (13), dadurch...
Patent DE-19607518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lochmaske für eine Farbbildröhre
Inventor: HAN DONG-HEE
IPC: H01J29/07
Filed: 1996-02-28
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lochmaske (21, 210, 211) für eine Farbbildröhre mit
folgenden Schritten:  a) Ausbildung eines Musters (33') entsprechend
den Öffnungen
(23) der Lochmaske auf einem Maschensieb (31), das an einem Rahmen
(35) befestigt ist;  b) Anordnung einer flachen Lochmaske aus
aluminiumberuhigtem Stahl unterhalb des Siebes (31);  c) Drucken
einer Schicht (27) auf eine erste Seite der Lochmaske durch Drücken von
Pasten aus einem Material mit niedrigem thermischen Ausdehnungskoeffizienten
durch das Sieb (31) unter konstantem Druck entlang einer Richtung;
und  d) Verformung der Lochmaske zur Ausbildung eines Rand- und eines Wulstabschnittes
der Lochmaske unter Druck.
Patent DE-19608088-B4 (DE)
Title: Gangwechselverfahren und Gangwechselvorrichtung
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62M25/08
Filed: 1996-03-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Gangwechselverfahren
für ein
Fahrrad mit einer elektromotorischen Steuerung eines vorderen Kettenwerfers
(15) und eines hinteren Schaltwerks (14) zum selektiven Verbinden
einer Fahrradkette (13) mit einer Vielzahl von Kettenblättern (12),
die mit einer Fahrradtretachse (7) verbunden sind, und mit einer
Vielzahl von Kettenrädern
(11), die mit der Nabe des Fahrradhinterrades (4) verbunden sind,
wobei eine Positionserfassungseinrichtung (14b, 15b) Betriebspositionen
des vorderen Kettenwerfers (15) und des hinteren Schaltwerks (14)
erfasst, manuell gesteuerte erste und zweite Betätigungsmittel (43, 44) einen
ersten und einen zweiten Elektromotor (14a, 15a) zur elektromotorischen
Steuerung von vorderem Kettenwerfer (15) und hinterem Schaltwerk
(14) betätigen
und eine elektronische Steuereinheit (30) mit dem ersten und zweiten Elektromotor
(14a, 15a), der Positionserfassungseinrichtung (14b, 15b) und den
Betätigungsmitteln
(43, 44) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit jeder Betätigung eines
der Betätigungsmittel
(43, 44) eine Erhöhung oder
Verringerung des Übersetzungsverhältnisses
stattfindet, wobei die elektronische Steuereinheit (30) nach wenigstens
einer Tabelle mit unterschiedlichen Kettenblatt/Kettenrad-kombinationen...
Patent DE-19609441-B4 (DE)
Title: Zum gleichzeitigen Bestimmen eines Vielbittestmodus und eines speziellen Testmodus befähigte Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: SUMA KATSUHIRO
IPC: G06F12/16
Filed: 1996-03-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Halbleitereinrichtung, welche umfasst:  eine mindestens ein erstes Eingangssignal (/RAS, /CAS, /WE, A 0 , A 1 , /RA 0 , /RA 1 ) empfangende Zustandsermittlungsschaltung (1610) zum Ausgeben mindestens eines Zustandsermittlungssignals (TDA–TDC, TGA, TGB) gemäß einem Zustand des ersten Eingangssignals; und  eine das Zustandsermittlungssignal und mindestens ein zweites Eingangssignal (/RA 2 –/RA 6 ) empfangende Testmodussetzsignalerzeugungsschaltung (1620),  (i) zum Ausgeben  (a) eines ersten Testmodussetzsignals (TE), das auf einen aktivierten Pegel gesetzt ist, um einen Vielbittest eines standardisierten Testmodus zu setzen, wenn das Zustandsermittlungssignal (TDA–TDC, TGA, TGB) anzeigt, dass das erste Eingangssignal (/RAS, /CAS, /WE, A 0 , A1, /RA 0 , /RA 1 ) in einem ersten Zustand ist, und  (b) eines zweiten Testmodussetzsignals (TEST1-TEST7), das als Reaktion auf das zweite Eingangssignal (/RA 2 –/RA 6 ), das in einem vorbestimmten Zustand ist, auf einen aktivierten Pegel gesetzt ist, um einen Modus von zumindest einem speziellen Test zu setzen, der ein anderer ist als der Vielbittest, wenn das Zustandsermittlungssignal anzeigt, dass das erste Eingangssignal in einem sich...
Patent DE-19630124-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit Druckspeicher
Inventor: TOYAO TETSUYA
IPC: F02M59/46
Filed: 1996-07-25
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(1) mit Druckspeicher zum Einspritzen von gespeichertem, unter hohem
Druck stehenden Kraftstoff in einen Zylinder einer Verbrennungsmaschine,
wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (1) aufweist:  einen
Steuerkolben (22) zum Steuern einer Verbindung zwischen einem Hochdruckkraftstoffdurchlass,
der dazu geeignet ist, einer Einspritzöffnung (11a) einer Einspritzdüse (10)
Hochdruckkraftstoff zuzuführen,
und der Einspritzöffnung
(11a);  eine Drucksteuerkammer (62) zum Zwangsbewegen des Steuerkolbens
(22) in eine Richtung zur Unterbrechung der Kraftstoffeinspritzung
unter Verwendung eines Kraftstoffdrucks von 100 MPa oder mehr, der
von einem Hochdruck-Kraftstoffdurchlass (61) herkommt;  eine
Begrenzerbohrung (64), die zwischen einem Niederdruckdurchlass (52a,
40a) und der Drucksteuerkammer (62) ausgebildet ist; und  ein
Magnetventil (30) zur Steuerung einer Verbindung zwischen dem Niederdruckdurchlass
und der Drucksteuerkammer (62),  dadurch gekennzeichnet, dass
das Magnetventil (30) aufweist:  einen flachen Ventilsitz (51),
der um die Begrenzerbohrung (64) ausgebildet ist;  ein Ventilteil
(41) mit einem Schaftteil (42) und einem kugelförmigen Bauteil (43), das gleitbeweglich
und gegen...
Patent DE-19707617-B4 (DE)
Title: Federbein für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verringern von Eigenschwingungen einer Schraubenfeder eines Kraftfahrzeug-Federbeins
Inventor: ROJAHN HARTMUT
IPC: F16F1/02
Filed: 1997-02-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Federbein
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
die Vorderachse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schwingungsdämpfer (10)
und einer Schraubenfeder (1) aus einem Federdraht (2), die zwischen
einem mit einem Fahrzeugaufbau verbundenen oberen Ansatz (9) und
einem mit einem Radträger
verbundenen unteren Ansatz (8) angeordnet ist, und mit einer Gewichtseinrichtung, die
an der Schraubenfeder (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Gewichtseinrichtung mindestens ein an der radial inneren Seite des
Federdrahts (2) anliegend befestigtes Klemmgewicht (4, 4') umfasst,
das an der betreffenden Windung der Schraubenfeder (1) axial nicht über den
Querschnitt des Federdrahts (2) hinausragt und daß die Schraubenfeder
(1) um den Schwingungsdämpfer
(10) angeordnet ist.
Patent DE-19719301-B4 (DE)
Title: Aufbauseitige Lagerung eines Stoßdämpfers
Inventor: GRUBER MARTIN
IPC: B60G15/06
Filed: 1997-05-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: Aufbauseitige Lagerung eines Stoßdämpfers oder eines in einem Federdämpfer oder -bein eines Kraftfahrzeuges integrierten Stoßdämpfers, an einer Ausnehmung in einem tragenden Karosserieteil des Aufbaus, einem Dom oder Radgehäuse, mit einem am oberen Stoßdämpferende vormontierten Stützlager, welches ein in einem Lagergehäuse angeordnetes elastisches Puffermaterial sowie ein im Puffermaterial formschlüssig aufgenommenes und mit dem Stoßdämpferende verbundenes Tragstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Aufnehmen und/oder Lagepositionieren des Stützlagers (5) am Karosserieteil (4) sowohl am Karosserieteil (4) als auch am Stützlager (5) korrespondierende kegelförmige Anlageflächen (12, 13) ausgebildet sind, wobei zum Befestigen des Stützlagers (5) am Karosserieteil (4) ein mit dem Stützlager (5) lösbar verbundenes und von außen am Karosserieteil (4) anliegendes Halteteil (22) vorgesehen ist, wobei die kegelförmige Anlagefläche (13) des Stützlagers (5) am Lagergehäuse (6) ausgebildet ist, welches zum Verbinden mit dem Halteteil (22) einen die Ausnehmung (3) durchsetzenden rohr- oder hülsenförmigen Abschnitt (15) aufweist.
Patent DE-19742846-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler
Inventor: ISFORT HEINRICH
IPC: A01F12/54
Filed: 1997-09-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Selbstfahrender
Feldhäcksler
mit einem Rahmen, Fahrwerk, Motor, einer Häckseltrommel, einem nachgeordneten
Förderkanal
mit einem darin angeordneten Nachbeschleuniger, und einer dem Motorkühler vorgeordneten
rotierenden Siebeinrichtung, die von einem Verschmutzungen entfernenden
Sauggehäuse
bestrichen wird, dadurch gekennzeichnet, daß im Wartungsraum (10) und/oder
Motorraum (8) Mittel (13, 14) zum Absaugen sich ablagernder Erntegutreste
und sonstiger Verschmutzungen angeordnet sind.
Patent DE-19749084-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G01D13/00
Filed: 1997-09-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kombiinstrument (100) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Skalenscheibe (10), welche derart gestaltet ist, dass sie bei Bestrahlung mit Licht variabler Wellenlänge (λ 1 , λ 1 , λ 3 ) unterschiedliche Informationen auf entsprechenden Bereichen (30a, 30b, 30c) der Skalenscheibe in Abhängigkeit von dem jeweiligen Wert der Wellenlänge anzeigt, und mit einer Lichterzeugungseinrichtung (20a, 20b, 20c; μC) zum Erzeugen von Licht mit variabler Wellenlänge entsprechend der anzuzeigenden Informationen, wobei die Bereiche (30a, 30b, 30c) der Skalenscheibe (10) einen jeweiligen wellenlängenabhängigen Filter entsprechend der durch sie anzuzeigenden Information derart aufweisen, dass ein Bereich bei einem Bestrahlen mit dem Licht der entsprechenden Wellenlänge für den Betrachter in Durchlicht sichtbar wird.
Patent DE-19811564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur adaptiven feed-forward-Steuerung der Kraftstoffförderung
Inventor: HOLMES JOHN WILLIAMS
IPC: F02D41/24
Filed: 1998-03-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Kraftstoffförderung
durch eine elektrische Kraftstoffpumpe zu mindestens einem Kraftstoffeinspritzventil
in einem Verbrennungsmotor, mit den Schritten:  Erkennen, ob
die Kraftstofffließgeschwindigkeit
zu dem mindestens einen Kraftstoffeinspritzventil geringer als ein erster
Schwellenwert ist;  Bestimmen, ob die Kraftstofffließgeschwindigkeit
zu dem mindestens einen Kraftstoffeinspritzventil größer als
ein zweiter Schwellenwert ist;  Erzeugen eines normierten Druckwertes
und eines normierten Fließgeschwindigkeitswertes;
und  Bestimmen einer Kraftstoffpumpen-Eingangsspannung auf Basis
des normierten Druckwertes und des normierten Fließgeschwindigkeitswertes;
wobei erfolgt:  Erzeugen eines Druckänderungswertes und Anpassen
des normierten Druckwertes auf Basis eines Zielwertes des Druckes
und des Druckänderungswertes,
wenn der erste Schwellenwert nicht überschritten wird;  Erzeugen
eines Fließgeschwindigkeitsänderungswertes, und  Anpassen
des normierten Fließgeschwindigkeitswertes
auf Basis eines Zielwertes der Fließgeschwindigkeit und des Fließgeschwindigkeitsänderungswertes,
wenn der zweite Schwellenwert überschritten
wird.
Patent DE-19818840-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlbelichtungsverfahren und Ladungsteilchenstrahlbelichtungsvorrichtung
Inventor: MANABE YASUO
IPC: H01J37/302
Filed: 1998-04-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Ladungsteilchenstrahlbelichtungsverfahren,
bei dem Belichtungsdaten, die Belichtungsmusterdaten für jedes
von einer Vielzahl von Subfeldern umfassen, die in einem Hauptfeld
angeordnet sind, aus Musterdaten bestimmt werden, die Musterdaten
für jedes
der Subfelder umfassen, und ein Material gemäß den Belichtungsdaten belichtet
wird, mit den folgenden Schritten:  (a) Erzeugen einer Vielzahl
von Bereichen innerhalb der Subfelder;  (b) Bestimmen der Musterdichte
innerhalb jedes der genannten Bereiche und Korrigieren der Musterdichte
gemäß der Musterdichte
von Bereichen, die den genannten Bereich umgeben, und dem Abstand
zwischen Bereichen;  (c) Erzeugen eines Zusatzbelichtungsmusters
in dem genannten Bereich, wenn die korrigierte Musterdichte für den genannten
Bereich niedriger als eine vorgeschriebene Referenzbelichtungsdichte
ist;  (d) weiteres Erzeugen eines Zusatzbelichtungsmusters in Bereichen,
die zwischen Zonen mit existierendem Muster liegen, die eine Musterdichte
haben, die höher
als die Referenzbelichtungsdichte ist, wenn der Abstand zwischen den
genannten Zonen mit existierendem Muster größer als ein vorgeschriebener
Referenzabstand ist; und  (e) Belichten...
Patent DE-19820198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen großflächiger Spritzgußbauteile aus Kunststoff
Inventor: DUNGS MANFRED
IPC: B60K15/03
Filed: 1998-05-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen mindestens zweier großflächiger Spritzgußbauteile (4,5) aus Kunststoff an je einer länglichen Fügefläche (1,6) mit einer Vielzahl von Heizelementen (2), die zwischen einer ersten Position, in der der Kunststoff an den Fügeflächen (1,6) bis zurPlastifizierung erwärmt wird, und einer zweiten Position, in der die Spritzgußbauteile (4,5) zum Verschweißen zusammenbringbar sind, verstellbar sind und mindestens zwei Heizflächenaufiveisen, die jeweils klein gegen die entsprechende, gesamte Fügefläche (1,6) des zugehörigen Spritzgußteiles sind, so daß sich für jedes Heizelement (2) ein entsprechend kurzer Verstellweg zwischen den beiden Positionen ergibt.
Patent DE-19839789-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: SHIN HYUN HO
IPC: C08G69/00
Filed: 1998-09-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit:  einem ersten Substrat (103) und einem zweiten Substrat (104);  jeweils
wenigstens einer auf dem ersten Substrat (103) ausgebildeten Gateelektrode
(110), Sourceelektrode (117) und Drainelektrode (118);  einer
Flüssigkristallschicht
zwischen dem ersten (103) und dem zweiten Substrat (104);  einer
Mehrzahl von ersten Elektroden (119) und einer Mehrzahl von zweiten
Elektroden (111) auf dem ersten Substrat (103) zum Anlegen eines
parallel zur Substratoberfläche
orientierten elektrischen Felds;  einer Mehrzahl von dritten
Elektroden (123) auf dem zweiten Substrat (104), um zusammen mit
den ersten und den zweiten Elektroden (119, 111) ein senkrecht zur
Substratoberfläche
orientiertes elektrisches Feld und ein geneigtes elektrisches Feld
anzulegen.
Patent DE-19907453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Orientierung von Einkristallen
IPC: G01N23/20
Filed: 1999-02-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Orientierung von Einkristallen, bei dem der Einkristall
mittels einer Messvorrichtung mit polychromatischer Röntgenstrahlung
einer Röntgenröhre bestrahlt
wird, wobei der Einfallswinkel zwischen Primärstrahl und Kristalloberfläche konstant
ist, wobei die vom Einkristall ausgehende Strahlung von einem energieauflösenden Detektor
mittels Vielkanalanalysator registriert wird und jeweils das Maximum
der Intensität
des Energiespektrums bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
entweder ein Detektor mit großer
Empfängerfläche benutzt
wird oder der Detektor direkt an der Probe angeordnet wird, dass
der energieauflösende
Detektor auf eine solche Weise ortsfest angeordnet wird, dass die
in Abhängigkeit
von der Orientierung der Netzebenenschar vom Einkristall unter verschiedenen
Winkeln ausgehende Strahlung registriert wird, wobei der Einkristall
oder die Messvorrichtung durch Drehung um die Oberflächennormale
des Einkristalls in zwei Positionen gebracht wird, die sich um 90° unterscheiden,
und dass die Orientierung der Netzebenenschar aus den bei diesen
beiden Positionen bestimmten Energiemaxima berechnet wird.
Patent DE-19947153-B4 (DE)
Title: Einschubvorrichtung für Gargutträger im Garraum von Garöfen
Inventor: ROESCH THOMAS
IPC: F24C15/16
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-01-15
Abstract: Einschubvorrichtung für wenigstens einen in einen Garraum (2) eines Garofens einbringbaren Gargutträger mit wenigstens zwei an einander zugewandten Wandungsbereichen (4,5) des Garraumes anordenbaren oder angeordneten Führungen (10 bis 15, 10' bis 15'), in denen der Gargutträger geführt verschiebbar ist, wobei als Teleskopführungen ausgebildete Führungen im wesentlichen jeweils als Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen und mit PTFE beschichtet sind.
Patent DE-19963668-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: MAAS JOACHIM
IPC: B60J7/20
Filed: 1999-12-29
Granted: 2005-01-13
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
(3) unterhalb eines Deckelteils (4) ablegbaren Dach (2), das zu
seiner Verbindung mit unterhalb der Ebene des Deckelteils (4) liegenden
Lagern seitliche Gestängeteile
(5) aufweist, die bei geschlossenem Dach (2) durch die Ebene des
Deckelteils (4) im Bereich von mittels Verkleidungsteilen (9) abdeckbaren Durchtrittsöffnungen
(6) hindurchtreten, wobei die Verkleidungsteile (9) pro Fahrzeugseite
mehrere Teilabschnitte (7; 8) umfassen, die einzeln je nach Öffnungszustand
des Daches im Öffnungs-
oder Schließsinn
betätigbar
sind, wobei zumindest ein Teilabschnitt (7) mit dem das Dach (2)
in geöffneter
Stellung überdeckenden
Deckelteil (4) verbunden und gegenüber diesem beweglich ist, dadurch
gekennzeichnet, daß bei
geöffnetem
Dach (2) alle Teilabschnitte (7; 8) der Verkleidungsteile (9) verschlossen
sind und bei vollständig
geschlossenem Dach (2) zumindest ein in Fahrzeugquerrichtung äußerer Teilabschnitt
(7) geöffnet
und zumindest ein dem Insassenraum zugewandter Teilabschnitt (8)
geschlossen ist.
Patent DE-19982677-B4 (DE)
Title: Vierteldrehungs-Schnellverbindungs-Rohrverbindungsstückanordnung
Inventor: FORD DOUGLAS W
IPC: F16L37/10
Filed: 1999-01-20
Granted: 2005-05-19
Abstract: Eine
Schnellverbindungs-Hochdruck-Flüssigkeitschromatographie-Rohrverbindungsstückanordnung
(10) zur Verbindung von ersten und zweiten Miniatur-Analyse-Fluidrohrleitungen,
umfassend:  a) ein erstes Rohrverbindungsstück (12), welches einen zentralen
Durchgang (26) für
die Aufnahme der ersten Miniatur-Analyse-Fluidrohrleitung festlegt,
wobei das erste Rohrverbindungsstück (12) zumindest eine erste
radiale Eingriffs- bzw. Anlagefläche
festlegt;  b) ein zweites Rohrverbindungsstück (14), welches einen zentralen
Durchgang (42) für
die Aufnahme der zweiten Miniatur-Analyse-Fluidrohrleitung festlegt;  c)
ein polymeres Dichtungselement (50);  d) eine Mutter (16), die
an oder auf dem zweiten Rohrverbindungsstück (14) vorgesehen ist, wobei
die Mutter (16) zumindest eine zweite radiale Eingriffs- bzw. Anlagefläche festlegt,
wobei die Mutter (16) selektiv um weniger als 360° in bezug
auf das erste Rohrverbindungsstück
(12) drehbar ist, um die ersten und zweiten Eingriffs- bzw. Anlageflächen zur
Anlage zu bringen, damit das polymere Dichtungselement (50) zwischen
den ersten und zweiten Rohrverbindungsstücken (12, 14) für eine Null-Totraum-Fluidströmungsverbindung
zwischen den ersten und zweiten Miniatur-Analyse-Fluidrohrleitungen
zusammengepreßt
und abgedichtet wird;...
Patent AU-2015101126-B4 (AU)
Title: Bicycle Camera
Inventor: HAGEN ANDREW
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-08-18
Granted: 2016-04-28
Abstract: Abstract 5 A bicycle camera (10) comprising a housing (12) mountable to a seat post (14) of a bicycle (15). A camera (24) is provided within the housing (12) and a tail light (26) is provided within the housing (12) such that when the housing (12) is secured to the seat post (14), the tail light (26) provides illumination directed rearwardly of the bicycle (15) and the camera (24) is directed 10 rearwardly of the bicycle (15) to capture images.
Patent AU-2017100587-B4 (AU)
Title: Application integration with a digital assistant
Inventor: NEWENDORP BRANDON J
IPC: G10L21/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Systems and processes for application integration with a digital assistant are provided. In accordance with one example, a method includes, at an electronic device having one or more processors and memory, receiving a natural-language user input; identifying, with the one or more processors, an intent object of a set of intent objects and a parameter associated with the intent, where the intent object and the parameter are derived from the natural-language user input. The method further includes identifying a software application associated with the intent object of the set of intent objects; and providing the intent object and the parameter to the software application.
Patent DE-102004003093-B4 (DE)
Title: Stent zum Einsetzen und Expandieren in einem Lumen
Inventor: SCHERRIBLE FRANK
IPC: A61F2/91
Filed: 2004-01-21
Granted: 2009-01-29
Abstract: Stent
(10) zum Einsetzen und/oder Expandieren in einem Lumen, mit mindestens
zwei Abschnitten (14) einer Stentstruktur, die beim Expandieren des
Stents (10) aufeinander zu bewegt werden, wobei zwischen den beiden
Abschnitten (14) mindestens eine Koppeleinrichtung (36) angeordnet
ist, mittels der nach zumindest einer vordefinierten Bewegung (X)
der beiden Abschnitte (14) diese Abschnitte (14) miteinander gekoppelt werden,
derart, dass ein Entfernen der beiden Abschnitte (14) weg voneinander
im wesentlichen verhindert ist.
Patent DE-102004010420-B4 (DE)
Title: Feststellbremseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: F16D65/28
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Feststellbremseinrichtung
für Fahrzeuge
mit einer einen motorischen Antrieb (10) aufweisenden Stelleinheit
(9) zum Anziehen oder Lösen
wenigstens eines Betätigungszuges
(19, 20) einer Bremseinrichtung (7) des Fahrzeuges (8), wobei der
Antrieb (10) vermittels eines Getriebes (22) mit einem drehbar gelagerten Übertragungselement
in Antriebsverbindung steht und das Übertragungselement in Abhängigkeit
von seiner Drehrichtung derart auf den wenigstens einen Betätigungszug
(19, 20) der Bremseinrichtung (7) einwirkt, dass entweder ein Betätigen oder
ein Lösen
der Bremseinrichtung (7) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
jedem Betätigungszug
(19, 20) ein schwimmend gelagertes Übertragungselement (14, 23)
zugeordnet ist, wobei das eine Übertragungselement (23)
mit der Abtriebswelle (30, 31) des Getriebes (22) und das andere Übertragungselement
(14) mit einem Getriebeteil (6, 28) verbunden ist, das bei einer
Betätigung
des Antriebes (10) eine zu der Abtriebswelle (30, 31) gegenläufige Drehbewegung
ausführt.