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Patent DE-102017110492-A1 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl. Um die Handhabung einer Armlehne (1) zu verbessern und insbesondere eine individuelle und besonders variable Einstellbarkeit zu erreichen, wird eine Armlehne (1) vorgeschlagen, die eine vorzugsweise höhenverstellbare Armlehnensäule (2), einen auf der Armlehnensäule (2) gelagerten, um eine erste Drehachse (6) drehbaren Armauflagenträger (8) und eine auf dem Armauflagenträger (8) gelagerte Armauflage (9) umfaßt, wobei die Armauflage (9) um eine zweite Drehachse (10) drehbar und relativ zu dem Armauflagenträger (8) linear verschiebbar ist, wobei die beiden Drehachsen (6, 10) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102017110904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen eines Werkstücks durch Vibrationsschweissen
Inventor: RINKER TERESA J
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein Werkstück ist beschrieben und beinhaltet ein Substrat, ein Kabel und ein Abdeckstück. Ein Abschnitt des Kabels ist unter Verwendung eines Vibrationsschweißwerkzeugs mit dem Substrat verbunden, und das Abdeckstück ist während des Fügens zwischen dem Abschnitt des Kabels und dem Vibrationsschweißwerkzeug angeordnet.
Patent DE-102017113592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung formgehärteter Fahrzeugbauteile mit unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften und Temperiervorrichtung
Inventor: FROST GEORG
IPC: C21D8/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines formgehärteten Fahrzeugbauteils mit abschnittsweise unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften aus einem Blechmaterial (10) mit abschnittsweise variierender Blechstärke (T) umfassend eine härtbare Stahllegierung, wobei folgende Schritte durchgeführt werden: Bereitstellen eines Blechmaterials (10), abschnittsweise unterschiedliches Temperieren des Blechmaterials (10), Einlegen des temperierten Blechmaterials (10) in ein Formhärtewerkzeug, Umformen und Formhärten des Blechmaterials im Formhärtewerkzeug zum Fahrzeugbauteil, wobei beim Temperieren zumindest ein erster Flächenabschnitt (11) des Blechmaterials durch direkten Kontakt mit einem Wärmespeicher (20) auf eine erste Temperatur erwärmt oder diese erste Temperatur gehalten wird, wobei ein zweiter Flächenabschnitt (12) des Blechmaterials (10) gleichzeitig durch den Wärmespeicher (20) kontaktlos weniger stark erwärmt und/oder auf eine niedrigere, zweite Temperatur temperiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Temperiervorrichtung.
Patent DE-102017116398-A1 (DE)
Title: Volumetrische Pumpe
Inventor: SCHWALM MATTHIAS
IPC: F04C5/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine volumetrische Pumpe (1) zum Fördern von Medien durch einen flexiblen Schlauch (2) mit einem mittels einer Tür (3) verschließbaren Gehäuse (4), einer Verdrängungseinrichtung (5) zum Einbringen einer Andruckkraft auf den flexiblen Schlauch (2), einem Gegenlagerabschnitt (6), an welchem der flexible Schlauch (2) angeordnet und gegenüber der von der Verdrängungseinrichtung (5) eingebrachten Andruckkraft abgestützt wird und einer justierbaren Vorspanneinrichtung (7), mittels welcher die Verdrängungseinrichtung (5) und/oder das Gegenlager (6) mit einer einstellbaren Nachgiebigkeit gelagert oder gegeneinander vorgespannt sind, um ein Justieren der auf den Schlauch (2) eingebrachten bzw. einbringbaren Andruckkraft zu ermöglichen. Die Verdrängungseinrichtung (5), der Gegenlagerabschnitt (6) und die Vorspanneinrichtung (7) sind dabei im geschlossenen Zustand des Gehäuses (4) innerhalb desselben angeordnet und die Vorspanneinrichtung (7) ist im geschlossenen Zustand des Gehäuses (4) von außen her justierbar, ohne dass hierzu das Gehäuse (4) geöffnet werden muss.
Patent DE-102017117722-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Griffträger (9), eine Handhabe (4) und ein Antriebselement (8), wobei die Handhabe (4) zumindest eine Ruhestellung und eine Handhabungsstellung einnehmen kann, und wobei die Handhabe (4) bei Einbau in eine Fahrzeugtür (2) in Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite (7) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und in Handhabungsstellung zur Betätigung gegenüber der Außenseite (7) der Fahrzeugtür (2) in eine Ausstellrichtung (14) ausgestellt angeordnet ist. An dem Griffträger (9) ist eine Grundplatte (10) bewegbar gelagert, welche relativ zu dem Griffträger (9) bewegbar ist und an welcher die Handhabe (4) gelagert ist, wobei das Antriebselement (8) mit der Grundplatte (10) bewegungsgekoppelt ist und in einem Normalbetrieb die Grundplatte (10) aus einer Grundstellung, in welcher die Handhabe (4) in ihrer Ruhestellung angeordnet ist, in eine Bereitschaftsstellung, in welcher die Handhabe (4) in ihrer Handhabungsstellung angeordnet ist, bewegend ausgebildet ist.
Patent DE-102017118174-A1 (DE)
Title: Brake-by-wire-system
Inventor: HOUTMAN ALAN J
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet ein Brake-by-Wire-Teilsystem, das eine Steuerung beinhaltet. Die Steuerung erhält eine Anforderung, in einen Wartungsmodus einzutreten. Als Reaktion auf die Anforderung, in den Wartungsmodus einzutreten, bestimmt die Steuerung, ob sich ein Fahrzeug in einem stabilen Zustand befindet, basierend auf dem Vergleichen mindestens einer Systembedingung mit mindestens einem Schwellenwert. Wenn sich das Fahrzeug im stabilen Zustand befindet, bewirkt die Steuerung, dass das Brake-by-Wire-Teilsystem in den Wartungsmodus eintritt. Ferner überwacht die Steuerung die mindestens eine Systembedingung gegen vordefinierte Parameter, um zu bestimmen, dass das Fahrzeug den stabilen Zustand während des Dienstmodus beibehält.
Patent DE-102017118793-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: MORINAGA MASAHIKO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2017-08-17
Abstract: Vorgesehen ist ein Brennstoffzellenmodul, umfassend eine Brennstoffzelle, eine Brennstoffzellen-Hilfsmaschine und ein Modulgehäuse, das zum darin Platzieren der Brennstoffzelle und der Brennstoffzellen-Hilfsmaschine konfiguriert ist. Das Modulgehäuse umfasst einen ersten Raum, in dem die Brennstoffzelle platziert ist, und einen zweiten Raum, in dem die Brennstoffzellen-Hilfsmaschine platziert ist. Der erste Raum und der zweite Raum grenzen über eine Trennplatte aneinander an. Die Trennplatte beinhaltet ein Kommunikationsloch, welches den ersten Raum und den zweiten Raum verbindet und in einer Öffnungsform gebildet ist, bei der eine Seite oder ein Durchmesser kleiner ist als eine Breite eines Spalts zwischen der Brennstoffzelle und der Trennplatte.
Patent DE-102017118908-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung von Position und/oder Orientierung eines Brillenglases auf einem Halter
IPC: G02C13/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung von Position und/oder Orientierung eines Permanentmarkierungen aufweisenden Brillenglases (35) auf einem Halter (36), insbesondere einem Saughalter, bereitgestellt. Hierzu wird beispielsweise mittels einer Erfassungseinrichtung (31, 33) eine scheinbare Lage von Permanentmarkierungen auf dem Brillenglas erfasst. Zudem wird das Brillenglas (35) exzentrisch zu einer optischen Achse (310) der Erfassungseinrichtung mittels weiterer Lichtquellen (34A bis 34C) beleuchtet. Hierdurch entstehende Reflexe werden ebenfalls erfasst. Auf Basis der erfassten Reflexe und der scheinbaren Lage der Permanentmarkierungen werden Position und/oder Orientierung bestimmt.
Patent DE-102017119168-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Rollenlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-08-22
Abstract: Käfig (1) für ein Rollenlager (12), aufweisend zwei Käfigseitenscheiben (2) und eine Vielzahl an Lagerbolzen (3), die die beiden Käfigseitenscheiben (2) miteinander verbinden, wobei die Käfigseitenscheiben (2) Ausnehmungen (5) aufweisen, die zu einer Umfangsfläche (6) hin offen sind, und die Lagerbolzen (3) in den Ausnehmungen (5) der beiden Käfigseitenscheiben (2) eingeschnappt sind.
Patent DE-102017121751-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Bremsscheibe
Inventor: ARPACI MUHAMMET
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-09-20
Abstract: Bremsscheibe (1) umfassend einen ersten Reibring, einen zweiten Reibring und einen Träger (2), wobei die Bremsscheibe (1) dazu ausgelegt ist, um eine Rotationsachse (A) zu rotieren, wobei der Träger (2) einen Anschlussabschnitt (22) aufweist, mittels welchen der Träger (2) an einem weiteren Element festlegbar ist, wobei der erste Reibring (4) eine erste Reibfläche (8) und der zweite Reibring (6) eine zweite Reibfläche (10) aufweist, welche dazu ausgelegt sind, jeweils mit einem Bremsbelag in Kontakt zu treten, wobei der erste Reibring (4) eine Vielzahl von Verspannöffnungen (12) und der zweite Reibring (6) eine Vielzahl von Verspannöffnungen (13) aufweist, wobei die Verspannöffnung (12) des ersten Reibrings (4) jeweils mit einer Verspannöffnung (13) des zweiten Reibrings (6) fluchtet, wobei die Verspannöffnungen (12, 13) dazu ausgelegt sind, Spannmittel (14) aufzunehmen, um den ersten Reibring (4) mit dem zweiten Reibring (6) in Richtung der Rotationsachse (A) zu verspannen, und wobei der Träger (2) mit dem ersten Reibring (4) und dem zweiten Reibring (6) derart verbunden ist, dass ein Drehmoment um die Rotationsachse (A) zwischen dem Träger (2) und den Reibringen (4, 6) übertragbar ist.
Patent DE-102017121972-A1 (DE)
Title: Schaltsignalgeber sowie Schaltsystem und Verfahren zum Schalten einer ein Ritzelpaket mit Schaltgasse aufweisenden Kettenschaltung
Inventor: SEUBERT MICHEL
IPC: B62M25/08
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltsignalgeber (18) zur Vorgabe eines Schaltzeitpunkts für eine ein Ritzelpaket (10) mit Schaltgasse (16) aufweisende Kettenschaltung, insbesondere Zweirad-Kettenschaltung. Es ist vorgesehen, dass der Schaltsignalgeber (18) eine Detektionseinrichtung (20) zur Detektion der Phasenlage des Ritzelpakets (10), eine der Detektionseinrichtung (20) nachgeschaltete Steuereinheit (30) zum Generieren eines den Schaltzeitpunkt bestimmenden Signals aus der Phasenlage des Ritzelpakets (10) und eine Schnittstelle (24) zur Ausgabe des den Schaltzeitpunkt bestimmenden Signals aufweist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Schaltsystem zum Schalten einer ein Ritzelpaket (10) mit Schaltgasse (16) aufweisenden Kettenschaltung sowie ein entsprechendes Verfahren zum Schalten einer ein Ritzelpaket (10) mit Schaltgasse (16) aufweisenden Kettenschaltung.
Patent DE-102017130559-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Heizvorrichtung für ein Batteriesystem
Inventor: HATTENDORFF JOHANNES
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme von Batteriezellen (4), umfassend eine Systemkomponente zum Halten und Kontaktieren von im Gehäuse (2) aufgenommenen Batteriezellen (2) und umfassend eine Heizvorrichtung (6) zum Beheizen von im Gehäuse (2) aufgenommenen Batteriezellen (4), wobei die Heizvorrichtung (6) stoffschlüssig auf der Systemkomponente und/oder auf dem Gehäuse (2) und/oder einer Batteriezelle (4) aufgebracht ist.
Patent DE-102017130929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Produzieren einer funktionalen Dünnfilmschicht
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H01L41/22
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung reduziert die Spannungen, die sich aufbauen, wenn zwei großflächige Oberflächenbereiche durch einen Waferbondungsprozess aneinander gebondet werden. Dies erfolgt durch Strukturieren einer der zwei Oberflächen, die aneinander zu bonden sind, durch Strukturierungslinien, um diese Oberfläche in ein regelmäßiges Array aus Abschnitten zu unterteilen.
Patent DE-102017131032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Formgebungsmaschine
Inventor: STÖHR ANTON FREDERIK
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Formgebungsmaschine, mittels welcher ein zyklisch ablaufender Formgebungsprozess durchgeführt wird, durch Auffinden von Werten für Einstellparameter, welche Einstellparameter eine Ansteuerung von ansteuerbaren Komponenten der Formgebungsmaschine während des Formgebungsprozesses zumindest teilweise festlegen, unter Durchführung mehrerer Simulationen des Formgebungsprozesses auf Basis zumindest eines ersten Parameters und zumindest eines zweiten Parameters, wobei(a) der zumindest eine erste Parameter physikalische Gegebenheiten des Formgebungsprozesses beschreibt,(b) der zumindest eine zweite Parameter als Basis für zumindest einen der Einstellparameter der Formgebungsmaschine geeignet ist,(c) die Simulationen auf Basis von verschiedenen Kombinationen von Werten des zumindest einen ersten Parameters und des zumindest einen zweiten Parameters durchgeführt werden und(d) aus Ergebnissen der Simulationen für die verschiedenen Kombinationen von Werten des zumindest einen ersten Parameters und des zumindest einen zweiten Parameters Werte von zumindest einem Qualitätsparameter berechnet werden.
Patent DE-102017200539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beladungsdiagnose eines Partikelfilters
Inventor: RITTER ROUVEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, insbesondere eine Diagnoseeinheit zur Beladungsdiagnose eines Partikelfilters als Bestandteil einer Abgasreinigungsanlage im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine. Dabei werden dynamische Druckverläufe vor und nach dem Partikelfilter ausgewertet. Es ist einerseits vorgesehen, eine Frequenzanalyse durchzuführen und insbesondere bei höheren Frequenzen einer Übertragungsfunktion des Partikelfilters im Vergleich mit einer Referenzübertragungsfunktion für einen unbeladenen Partikelfilter durch einen Vergleich mit hinterlegten Referenzwerten auf den Beladungszustand des Partikelfilters zu schließen. Alternativ kann auch bei nur einem Drucksensor aus dem Integral über die Differenz der Amplituden des aktuell gemessenen Frequenzgangs und eines Referenzfrequenzgangs eine Beladungsdiagnose durchgeführt werden. Damit können kostengünstige Drucksensoren eingesetzt werden, die trotz eines z.B. alterungsbedingten Driftes eine reproduzierbare Rußbeladungsdiagnose des Partikelfilters ermöglichen.
Patent DE-102017200957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Waschmittelproduktes mit einem Folienbeutel
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Waschmittelproduktes mit einem Folienbeutel umfassend zumindest eine Beutelkammer, welche von einer wasserlöslichen Folie umschlossen ist und eine Waschmittelzubereitung enthält, wobei das Verfahren folgendes umfasst:- Bereitstellung einer ersten wasserlöslichen Folie und einer zweiten wasserlöslichen Folie,- Befüllen der ersten wasserlöslichen Folie mit zumindest einer Waschmittelzubereitung mittels eines Formwerkzeugs,- Auflegen der zweiten wasserlöslichen Folie auf die befüllte erste wasserlösliche Folie und Schließen der dadurch gebildeten zumindest einen Beutelkammer mittels des Formwerkzeugs unter Ausbildung eines Folienverbunds;- Ausformen zumindest eines Folienbeutels umfassend zumindest eine Beutelkammer, wobei das Ausformen durch Laserschneiden einer vorgegebenen Kontur aus dem Folienverbund erfolgt, wobei das Laserschneiden mit einer flächenbezogenen Energiedichte I erfolgt,wobei I = P/(d*w)*n gilt und P die Laserleistung, d der Durchmesser des Laserfokus', w die Lineargeschwindigkeit des Laserfokus' und n die Anzahl der Passierzyklen sind, wobei P, d, w und/oder n derart gewählt werden, dass I ≥ 50 J/cmgilt.
Patent DE-102017201966-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: POEHNL MICHAEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-02-08
Abstract: Steuergerät (10) für ein Kraftfahrzeug,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das Steuergerät (10) ist eingerichtet, mehrere Anwendungen (11) und Zwischenanwendungen (12) zu betreiben,- das Steuergerät (10) umfasst einen durch die Anwendungen (11) und Zwischenanwendungen (12) gemeinsam nutzbaren Speicher (23) und- die Zwischenanwendungen (12) sind eingerichtet, eine Interprozesskommunikation (29) zwischen den Anwendungen (11) über den Speicher (23) abzuwickeln.
Patent DE-102017202267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals in einem Datenträger und ein Datenträger mit einem solchen Sicherheitsmerkmal
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsmerkmals (2) in einem Datenträger (1), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Datenseite (7) mit einer Schicht aus einem ersten Kunststoffmaterial (13); Bereitstellen eines Verbindungselements (8), wobei das Verbindungselement (8) ein Gewebe (10) aus einem zweiten Kunststoffmaterial (19) umfasst; Positionieren des Verbindungselements (8) in einer Druckposition; Empfangen von Bilddaten; Steuern eines Druckkopfes zum gezielten Bedrucken des Gewebes (10) mit mindestens einer Tintenzubereitung (16) in Abhängigkeit der empfangenen Bilddaten; Verbinden des bedruckten Verbindungselements (8) und der Datenseite (7), wobei das erste Kunststoffmaterial (13) der Datenseite (7) die Maschen des Gewebes (10) beim Verbinden zumindest abschnittsweise vollständig durchdringt und hierbei die Fasern (12) des Gewebes (10) zumindest abschnittsweise vollständig umschließt, so dass die mindestens eine gedruckte Tintenzubereitung (16) während des Verbindens zumindest teilweise von dem Gewebe (10) in das an die Fasern (12) angrenzende erste Kunststoffmaterial (13) der Datenseite (7) migriert. Ferner betrifft die Erfindung einen solchen Datenträger.
Patent DE-102017205278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung und Lokalisierungssystem mit einer Vorrichtung eingerichtet zur Lokalisierung
Inventor: SCHNEIDER SIMON
IPC: G01S5/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung unter Berücksichtigung eines ersten akustischen Quellensignals (80) mindestens einer ersten akustischen Quelle (8) gekennzeichnet durch die nachfolgenden Schritte:
 • Empfangen (2) des ersten akustischen Quellensignals (80) an einer ersten Position und Bestimmen eines ersten akustischen Signalwerts (20) des ersten akustischen Quellensignals (80) für die erste Position und Empfangen (2) des ersten akustischen Quellensignals (80) an mindestens einer zweiten Position und Bestimmen mindestens eines weiteren akustischen Signalwerts (21) des ersten akustischen Quellensignals (80) für die zweite Position, wobei der erste akustische Signalwert (20) und der mindestens eine weitere akustische Signalwert (21) einen Messsignalverlauf (22) bilden;
 • Abgleichen (4) des Messsignalverlaufs (22) mit Referenzsignalverläufen (100), wobei jedem Referenzsignalverlauf (100') jeweils eine Trajektorie (35) zugeordnet ist;
 • Zuordnen (5) des Messsignalverlaufs (22) zu einem bestimmten der mehreren Referenzsignalverläufe (100) und Auswählen einer dem bestimmten Referenzsignalverlauf (100') zugeordneten Trajektorie (35);
 • Ermitteln (6) einer aktuellen Position (60) aus der zugeordneten Trajektorie (35);
 • Ausgeben (7) der ermittelten Position (60).
Patent DE-102017205945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Kreisdrucks in einem Druckmittelkreis, insbesondere in einem Bremskreis einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: B60T13/14
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Kreisdrucks in einem Druckmittelkreis (20a,b), insbesondere einem Bremskreis einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage (10).
 Bekannte Druckmittelkreise (20a,b) sind ausgestattet mit einem elektronisch ansteuerbaren Druckerzeuger (26), einem Druckmittelspeicher (48), welcher Druckmittel unter einem gegenüber der umgebenden Atmosphärendruck erhöhten Speicherdruck vorhält und mit einem Verbraucher (18a,b), in welchem ein druckübertragendes Mittel nach der Überwindung eines Betätigungswegs mit einem gegenüber dem Speicherdruck erhöhten Kreisdruck beaufschlagbar ist.
 Erfindungsgemäß wird nach dem Vorliegen einer Druckanforderung (62) eine Druckmittel leitende Verbindung zwischen dem Druckmittelspeicher (48) und dem Verbraucher (18a,b) hergestellt und in einem nachfolgenden zweiten Schritt (66) durch Ansteuerung des Druckerzeugers (26) der am druckübertragende Mittel nunmehr vorherrschende Druck auf den einzustellenden Kreisdruck erhöht.
Patent DE-102017206081-A1 (DE)
Title: Rauschmessung bandbegrenzter Messobjekte
Inventor: LEIBFRITZ MARTIN
IPC: G01R27/28
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Messgerät (1) dient dem Bestimmen der Rauschzahl (F) eines bandbegrenzten Messobjekts (2). Es beinhaltet einen Vektornetzwerkanalysator (3), welcher ausgebildet ist, um eine Übertragungsfunktion (g(f)) des Messobjekts (2) zu messen, einen Leistungsmesser (5), welcher ausgebildet ist, um eine Rauschleistung (P) des Messobjekts (2) zu messen, und eine Kompensationseinrichtung (4). Die Kompensationseinrichtung (4) ist ausgebildet, um aus der Übertragungsfunktion (g(f)) des Messobjekts (2), der Rauschleistung (P) des Messobjekts (2), und einer bekannten Übertragungsfunktion (h(f)) von in dem Vektornetzwerkanalysator (3) genutzter Filter, die Rauschzahl (F) zu bestimmen.
Patent DE-102017206784-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: SPRINGHOLZ MAIKE
IPC: F16H19/06
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb, mit einem Profilausleger (2) und einer daran linearbeweglich angeordneten Führungsanordnung (3), die ein drehwebeglich gelagertes Zahnrad umfasst, mit einem Zahnriemen (5), der das Zahnrad bereichsweise umschlingt und der jeweils endseitig am Profilausleger (2) festgelegt ist, wobei der Profilausleger (2) eine Führungsausnehmung (82) aufweist, in der wenigstens eine Führungsfläche (107, 108, 109, 110) für eine linearbewegliche Lagerung der Führungsanordnung (3) ausgebildet ist, wobei die Führungsanordnung (3) wenigstens ein Führungselement (85, 86) umfasst, das auf der Führungsfläche (107, 108, 109, 110) aufliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einer Außenoberfläche (95) der Führungsanordnung (3) wenigstens eine Anschlussöffnung (96) ausgebildet ist und dass an einer der Führungsausnehmung (82) zugewandten Innenfläche (103) wenigstens eine Mündungsöffnung (97) ausgebildet ist, wobei die Führungsanordnung (3) zwischen der wenigstens einen Anschlussöffnung (96) und der wenigstens einen Mündungsöffnung (97) von wenigstens einem Fluidkanal (98) durchsetzt ist.
Patent DE-102017209582-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B01D35/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen Einlassals auch Auslasskanal (1, 2) quer zur Ventilaufnahmebohrung (3) im Ventilträger (4) ausgerichtet ist, wobei der Auslasskanal (2) entfernt vom Austritt des Filterelements (5) in einem Abschnitt der Ventilaufnahmebohrung (3) einmündet, in der das Filterelement (5) einen geschlossenen Hülsenabschnitt (6) aufweist, um eine Geräuschminderung durch eine gezielte Lenkung der Strömung in Richtung des Auslasskanals (2) zu erzielen.
Patent DE-102017211287-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Batteriekühler, zum Temperieren von Batteriemodulen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAUG JOACHIM
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere Batteriekühler, zum Temperieren von Batteriemodulen eines Kraftfahrzeugs,- mit einer Mehrzahl von Fluidkanälen (2) zum Durchströmen mit einem Fluid (F),- mit einem Fluidverteiler (4) zum Verteilen des Fluids (F) auf die einzelnen Fluidkanäle (2),- wobei die Fluidkanäle (2) über einen jeweiligen Fluiddurchlass (3) fluidisch mit einem vom Fluidverteiler (4) begrenzten und von dem Fluid (F) durchströmbaren Verteilerinnenraum (5) kommunizieren,- wobei im Verteilerinnenraum (5) zumindest zwischen zwei Fluiddurchlässen (3) zumindest eine Ventileinrichtung (11) mit einer Ventilöffnung (13) angeordnet, deren Öffnungsquerschnitt mittels eines verstellbaren Ventilelements (12) variierbar ist.