baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Säulenelements
Inventor: WALLIS PETER
IPC: E02D27/52
Filed: 2015-12-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Einbringen eines Säulenelements (3) in den Untergrund (5) eines Gewässers (7) mit einem Rohrelement (9), das sich entlang einer Längsachse (21) zwischen einem ersten und einem zweiten Ende (23, 25) erstreckt und einen Außenring (27) aufweist, der angrenzend an das erste Ende (23) mit dem Rohrelement (9) verbunden ist und dieses umgibt, mit einem Fußplattenelement (11), das eine sich in einer Ebene senkrecht zu einer Mittellängsachse (13) erstreckende Fußplatte (15) und einen ringförmigen Ansatz (17) aufweist, der eine Umfangswandung (19) umfasst, die sich parallel zu der Mittellängsachse (13) von der Fußplatte (15) weg erstreckt, wobei das Rohrelement (9) durch eine Bewegung im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Fußplatte (15) in den ringförmigen Ansatz (17) eingesetzt werden kann, wobei in der Umfangswandung (19) des ringförmigen Ansatzes (17) eine erste Bohrung (37) vorgesehen ist, die sich in einer Ebene parallel zu der Fußplatte (15) und radial zur Mittellängsachse (13) erstreckt und durch die ein erstes Eingriffselement (41) der Vorrichtung (1), sodass das erste Eingriffselement (41) an dem Außenring (27) anliegt, wobei die erste Bohrung (37) parallel zu der Mittellängsachse (13) derart von der Fußplatte (15) beabstandet ist, dass bei in das Fußplattenelement (11) eingesetztem Rohrelement (9) der Außenring (27) zwischen der Fußplatte (15) und der ersten Bohrung (37) angeordnet ist.
Patent DE-102015200240-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensierender transparenter Kraftsensor mit einer konformen Schicht
Inventor: FILIZ SINAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein optisch transparenter Kraftsensor, der Umgebungseffekte ausgleichen kann, einschließlich, beispielsweise, Veränderungen der Temperatur der Vorrichtung oder der Umgebung. In einigen Beispielen sind zwei kraftempfindliche Schichten durch eine konforme Schicht voneinander getrennt. Die relative elektrische Antwort der beiden kraftempfindlichen Schichten kann verwendet werden, um eine Einschätzung der Kraft einer Berührung zu berechnen, die den Einfluss von Veränderungen der Temperatur reduziert. In einigen Beispielen werden piezoelektrische Schichten mit anisotropen Belastungseigenschaften verwendet, um die Einflüsse der Temperatur zu reduzieren.
Patent DE-102015201192-A1 (DE)
Title: Ventil zum Befüllen
Inventor: DRAY EDWARD
IPC: F16K31/363
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ein erstes Ventilelement hat eine Achse und eine erste Sitzfläche mit einer sich verjüngend zulaufenden Kontur, die axial stromabwärts ausgerichtet ist. Ein zweites Ventilelement besitzt eine zweite Sitzfläche mit einer sich verjüngend zulaufenden Kontur, die axial stromaufwärts gerichtet ist. Das zweite Ventilelement weist eine geschlossene Stellung auf, in welcher die zweite Sitzfläche an die erste Sitzfläche angrenzt, sowie eine offene Stellung, in welcher die zweite Sitzfläche axial stromabwärts von der ersten Sitzfläche beabstandet vorliegt. Das zweite Ventilelement ist in einem Endabschnitt als ein nasenförmiger Konus ("nose conus") ausgebildet. Dieser nasenförmige Konus kann vollständig stromabwärts von der zweiten Sitzfläche angeordnet sein, und kann einen Hohlraum mit einer Ablassöffnung aufweisen.
Patent DE-102015205434-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit gelenkiger Anbindung einer Kuppelstange
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B61G9/24
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur gelenkigen Anbindung einer Kupplungsstange (1) an das Fahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine vertikal angeordnete Anschlagplatte (2), die in einem Untergestellbereich des Fahrzeugs an einem Rohbau des Fahrzeugs befestigt oder von einem Rohbauabschnitt gebildet ist, wobei die Kupplungsstange (1) derart gelagert ist, dass horizontale Winkelauslenkungen der Kupplungsstange (1) gegenüber ihrer zentralen Ausgangslage in Längsrichtung des Fahrzeugs zugelassen sind, und eine an der Anschlagplatte (2) abgestützte zentrale Druckfederanordnung (12), die mit der Kupplungsstange (1) derart zusammenwirkt, dass bei einer Winkelauslenkung der Kupplungsstange (1) gegenüber ihrer Ausgangslage eine exzentrisch wirkende Rückstellkraft auf die Kupplungsstange (1) ausübbar ist, wobei eine Zugfederanordnung (4) vorgesehen ist, die am Rohbau des Fahrzeugs abgestützt und über ein Scharniergelenk (13) mit dem der Anschlagplatte (2) zugeordnetem Ende der Kuppelstange (1) verbunden ist.
Patent DE-102015205605-A1 (DE)
Title: Rohrboden für einen Wärmetauscher mit mindestens einer Öffnung zum Einstecken eines Tauscherrohrs sowie Wärmetauscher einem solchen Rohrboden
Inventor: ZIPSER HEINZ
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrboden für einen Wärmetauscher mit mindestens einer Öffnung zum Einstecken eines Tauscherrohrs sowie mit einen Wärmetauscher einem solchen Rohrboden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rohrboden für einen Wärmetauscher mit mindestens einer Öffnung zum Einstecken eines Tauscherrohrs zur Verfügung zu stellen, der einen geringen Rohrbodenüberstand und eine hohe Thermowechselfestigkeit aufweist. Ein erfindungsgemäßer Rohrboden für einen Wärmetauscher (10) umfasst mindestens eine Öffnung (14) zum Einstecken eines Tauscherrohrs (16) und einen sich zumindest teilweise über die Breite der mindestens einen Öffnung (14) erstreckenden Stützabschnitt (30), wobei a) an dem die mindestens eine Öffnung (14) umgebenden Rand ein sich in Einsteckrichtung des in die Öffnung einzusteckenden Tauscherrohres erstreckender Stützkragen (36) ausgebildet ist, und/oder b) in dem Stützabschnitt (30) innerhalb der Öffnungsbreite B für das einzusteckende Tauscherrohr (16) mindestens eine Vertiefung (32) mit einem Vertiefungsversatz V und einer Vertiefungsversatzbreite VB ausgebildet ist, wobei die Vertiefungsversatzbreite VB geringer ist als die Öffnungsbreite B.
Patent DE-102015206421-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Bauteils an einer Halterung
Inventor: CHAPPUIS HUBERTUS VON
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Befestigung eines Bauteils (2) an einer Halterung (3), wobei die Anordnung (1) ein erstes Befestigungsmittel (4) und ein zweites, zum ersten Befestigungsmittel (4) komplementäres Befestigungsmittel (6) aufweist, wobei ein Federelement (7) zwischen dem ersten Befestigungsmittel (4) und dem Bauteil (2) vorgesehen ist. Vorgeschlagen wird, dass das erste Befestigungsmittel (4) einen auskragenden Reibschlusssockel (12) aufweist, der mit einer Auflageseite an der Halterung (3) anliegt.
Patent DE-102015207531-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit zumindest einem Abstandshalter an einem Verflüssiger
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem an einer Rückseite (3) des Gehäuses (2) angeordneten Verflüssiger (4) eines Kältekreislaufs (5) des Haushaltskältegeräts (1), wobei zumindest ein Abstandshalter (10, 11, 12) an dem Verflüssiger (4) befestigt ist, welcher sich der Rückseite (3) abgewandt weiter nach hinten erstreckt als der Verflüssiger (4).
Patent DE-102015208284-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: REITEMANN GUENTER
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10; 10a), mit einem Schaltungsträger (11), insbesondere in Form einer Leiterplatte (12), und wenigstens einem auf dem Schaltungsträger (11) angeordneten und mit diesem elektrisch leitend verbundenen elektronischen Bauteil (15), wobei das elektronische Bauteil (15) über wenigstens zwei auf dem Schaltungsträger (11) angeordnete Anbindeflächen (16, 18, 18a) kontaktiert ist, und wobei im Bereich des Bauteils (15) eine thermisch leitende und elektrisch isolierende Masse (20) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Schaltungsträger (11) im Bereich zwischen den wenigstens zwei Anbindeflächen (16, 18, 18a) eine Durchgangsöffnung (22, 22a), aufweist, die mit dem Material der thermisch leitenden Masse (20) ausgefüllt ist.
Patent DE-102015209871-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel, das drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, mit einem Pendelflansch, wenigstens einer Pendelmasse und einer Kulissenführung, wobei die Kulissenführung ein mittels wenigstens eines Führungsabschnitts im Eingriff mit der Pendelmasse und dem Pendelflansch befindliches Koppelelement umfasst, wobei die Kulissenführung ausgebildet ist, die Pendelmasse mittels des Koppelelements mit dem Pendelflansch zu koppeln und bei Einleitung einer Drehschwingung in den Pendelflansch entlang einer Pendelbahn zu führen, wobei das Führungselement umfangsseitig wenigstens im Führungsabschnitt in axialer Richtung erstreckenden ersten Ballenabschnitt aufweist, wobei der erste Ballenabschnitt konvex ausgestaltet ist und ausgebildet ist, in Berührkontakt mit der Pendelmasse und/oder des Pendelflanschs zu treten, um die Pendelmasse entlang der Pendelbahn zu führen.
Patent DE-102015211785-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor für eine Zahnradpumpe
Inventor: AHRENS MATTHIAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor für eine Zahnradpumpe, bestehend aus einem Rotor, einem Stator und einer Schnittstelle zu einer Zahnradpumpe, welche ein Teil eines Pumpengehäuses darstellt. Aufgabe der Erfindung ist es einen Pumpenmotor für Zahnradpumpen darzustellen, bei welchem die Schnittstelle zur Pumpe ohne aufwändige Nachbearbeitung oder zumindest mit deutlich weniger Nachbearbeitung auskommt um die Lebensdauer eines spanabhebenden Werkzeugs zu erhöhen, welche Pumpe dennoch eine ausreichende Genauigkeit und einen optimierten Pumpenwirkungsgrad erreicht. Weiter soll der Pumpenmotor aus möglichst wenigen Bauteilen bestehen und einfach herstellbar sein. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102015212156-A1 (DE)
Title: Lagerung, insbesondere Radlager
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-06-30
Abstract: Lagerung (1), insbesondere Radlager, mit einer ersten Komponente (2), die mittels eines Wälzlagers (3) oder mittels eines Gleitlagers drehbar gegenüber einer zweiten Komponente (4) gelagert ist und wenigstens eine einen Innenraum (8) der Lagerung (1) gegenüber der Umgebung (9) begrenzende, eine Entlüftung aufweisende Dichtung umfasst, die ein erstes, die Entlüftung aufweisendes Dichtungselement (6) und ein zweites, mehrere Dichtlippen (12, 13, 14) aufweisendes Dichtungselement (11) aufweist, wobei wenigstens eine Dichtlippe (12, 14) wenigstens eine einen Druckausgleich mit dem Innenraum (8) der Lagerung (1) ermöglichende Fehlstelle (16, 17) aufweist.
Patent DE-102015216386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Visualisierung von Funktionsstati eines Fahrzeugs
Inventor: BARTHEL MAXIMILIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung von Funktionsstati eines Fahrzeugs, in dem mit Mitteln zur Visualisierung (12), die an verschiedenen Positionen (14, 16, 18, 20, 22) eines Fahrzeuginnenraums an und/oder in Fahrzeugstrukturelementen integriert sind, eine Visualisierung wenigstens eines bestimmten Funktionsstatus erfolgt.  Es ist vorgesehen, dass die Positionen (14, 16, 18, 20, 22) derart bestimmt sind, dass die Visualisierung wenigstens davon unabhängig im Blickfeld eines Nutzers des Fahrzeugs erfolgt, wie der Nutzer um eine vertikale Fahrzeugachse (A) orientiert ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zur Visualisierung von Funktionsstati eines Fahrzeugs und ein Kraftfahrzeug (10) mit der Anordnung.
Patent DE-102015217701-A1 (DE)
Title: Säscheibe eines Einzelkorndosiergeräts
Inventor: DREESBEIMDIEKE HERMANN
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Säscheibe eines Einzelkorndosiergeräts, mit einem scheibenförmigen, um eine zentrale Drehachse 1 drehbaren Grundkörper 2, welcher auf zumindest einem zur Drehachse 1 konzentrischen Kreis 3 mit um den Umfang das Kreises 3 gleichmäßig verteilten Lochausnehmungen 4 versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Drehrichtung 5 vor jeder Lochausnehmung 4 eine muldenartige Zuleitausnehmung 6 ausgebildet ist.
Patent DE-102015219118-A1 (DE)
Title: Röntgenanlage
Inventor: FEHRE JENS
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Röntgenanlage mit einer Vorrichtung zum Wechseln einer Röntgenstrahlereinheit wobei ein im kritischen Erwärmungszustand befindlicher Röntgenstrahler der Röntgenstrahlereinheit durch eine betriebsbereite Röntgenstrahlereinheit auswechselbar ist und die Röntgenstrahlereinheit auf einer dieser zuordenbaren Konsole zur Kühlung des Röntgenstrahlers abstellbar ist.
Patent DE-102015219123-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit Hilfsantrieb und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: STUMP LUDWIG
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit – einem Ansaugsystem (2), – einem Abgasabführsystem (4, und – mindestens einem Abgasturbolader (6), der eine Turbine (6a) und einen Verdichter (6b) umfasst, wobei die Turbine (6a) und der Verdichter (6b) auf derselben drehbaren Welle (6c) angeordnet sind und die Turbine (6a) eine variable Turbinengeometrie aufweist, bei der – im Ansaugsystem (2) stromabwärts des Verdichters (6b) eine Drosselklappe (10) angeordnet ist, die mittels eines als Aktuator dienenden Gaspedals (9) betätigt wird, und – ein mit der Welle (6c) des mindestens einen Abgasturboladers (6) zumindest antriebsverbindbarer Hilfsantrieb (7) zur Unterstützung des Verdichters (6b) vorgesehen ist, der zusätzlich Leistung für den Antrieb des Verdichters (6b) zur Verfügung stellt und an den Verdichter (6b) abgibt, – wobei der Hilfsantrieb (7) im Bedarfsfall zugeschaltet und betrieben wird, – wobei der Bedarfsfall in Abhängigkeit von der Stellung des Gaspedals (9) und der Verstellrate des Gaspedals (9) festgestellt und als gegeben angesehen wird, – die vom Hilfsantrieb (7) zusätzlich zur Verfügung gestellte Leistung und die variable Geometrie der Turbine (6a) in Abhängigkeit voneinander gesteuert werden, und – die variable Geometrie der Turbine (6a) wirkungsgradoptimiert eingestellt wird, wobei der Hilfsantrieb (7) verwendet wird, um als zuschaltbarer Hilfsantrieb (7) einen angeforderten Leistungsmehrbedarf zu befriedigen.
Patent DE-102015221220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffmatte mit einem strukturierten Abschnitt
Inventor: SAKREIDA BERND
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffmatte mit einem strukturierten Abschnitt gezeigt. Das Verfahren umfasst das Einlegen einer Grundschicht in eine Spritzgießmaschine mit einer Spritzgießform, die einen Rand der Kunststoffmatte und den strukturierten Abschnitt definiert, wobei die Grundschicht eine Zierschicht aufweist, die die Erscheinungsform der Oberfläche des strukturierten Abschnitts definiert sowie Spritzen des Randes und Unterspritzen der Grundschicht.
Patent DE-102015222530-A1 (DE)
Title: Fahrzeugelektroniksteuervorrichtung
Inventor: IWAGAMI YUKI
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine erste Überwachungssteuerschaltungseinheit überwacht eine Steueroperation einer ECU; wenn die Auftretenshäufigkeit einer Abnormalität gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellenwert wird, speichert eine erste Speicherschaltung diese Auftretensfrequenz und eine erste Abschaltschaltung de-energetisiert einen Einlassventilöffnungsgrad-Steuermotor für eine Lufteinlassdrossel, um so den Einlassventilöffnungsgrad auf einen festen Einlassventilöffnungsgrad einzustellen; ein zweites Überwachungssteuermittel überwacht den Steuerbetrieb einer TCU; wenn die Auftretenshäufigkeit einer Abnormalität gleich oder größer einem vorbestimmten Schwellenwert wird, speichert eine zweite Speicherschaltung diese Auftretenshäufigkeit und de-energetisiert eine zweite Abschaltschaltung ein Gangwechselektromagnetventil, um so das Übersetzungsverhältnis auf ein festes Übersetzungsverhältnis einzustellen.
Patent DE-102015223346-A1 (DE)
Title: Schlauchleitung, eine Hülse und ein Verfahren zur Herstellung einer Schlauchleitung
Inventor: STEGMÜLLER EDMUND
IPC: F16L25/01
Filed: 2015-11-25
Abstract: Im Hinblick auf eine einfache und sichere Handhabung einer Schlauchleitung bei unterschiedlichsten Anwendungen ist eine Schlauchleitung mit einem beheizbaren und/oder kühlbaren Schlauch (1) und mit einem mit dem Schlauch (1) mittels einer pressbaren Hülse (2) koppelbaren Verbindungselement (3), wobei zumindest ein Pressbereich (4) der Hülse (2) gegen zumindest einen Pressabschnitt (5) des Verbindungselements (3) – mit einem dazwischenliegenden Endbereich (6) des Schlauchs (1) – pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) mindestens einen in radialer Richtung ausgebildeten Durchgang (7) zum Durchführen von Heiz- und/oder Kühlleitern (8) oder -leitungen des Schlauchs (1) aufweist. Des Weiteren sind eine entsprechende Hülse (2) sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer Schlauchleitung beansprucht.
Patent DE-102015223938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie mittels einer chemischen Synthese
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C01B3/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie mittels einer chemischen Synthese mit folgenden Schritten:  – Einleiten von elektrischer Energie in einen Schmelzreduktionsofen,  – Umwandeln eines ersten Feststoffs umfassend ein erstes Oxid unter Zugabe einer kohlenstoffhaltigen Substanz zu einem ersten Carbid im Schmelzreduktionsofen,  – Entwickeln des ersten Carbids unter Zugabe von Wasser zu einem Kohlenwasserstoff umfassendes Synthesegas und einem ein Hydroxid umfassenden Schlamm in einem Entwickler,  – Inkontaktbringen des Schlamms mit einem Gasgemisch umfassend Kohlenstoffdioxid, wobei ein Carbonat aus dem Schlamm ausfällt und der Kohlenstoffdioxidgehalt des Gasgemisches sinkt,  – Zurückführen des Carbonats als ein zweiter Feststoff zumindest teilweise in den Schmelzreduktionsofen.
Patent DE-102015224770-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung mit ringförmigen ersten Verbindungsbereichen und Verfahren zur Herstellung einer Schallwandleranordnung mit ringförmigen ersten Verbindungsbereichen
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: H04R31/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Schallwandleranordnung (100) umfassend einen Lochplattenträger (101) mit mehreren Durchgangsöffnungen (111), mehrere Piezoelemente (104), wobei jedes Piezoelement (104) eine erste Elektrode (105) und eine zweite Elektrode (106) aufweist, die erste Elektrode (105) der zweiten Elektrode (106) gegenüberliegt und jeweils ein Piezoelement (104) innerhalb einer Durchgangsöffnung (111) angeordnet ist und eine Abschlussschicht (103), wobei die Abschlussschicht (103) oberhalb des Lochplattenträgers (101) und der Piezoelemente (104) angeordnet ist, wobei die zweiten Elektroden (106) der Piezoelemente (104) mit der Abschlussschicht (103) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussschicht (103) und der Lochplattenträger (101) erste Verbindungsbereiche (108) aufweisen, die konzentrisch um die Durchgangsöffnungen (111) angeordnet sind, wobei die ersten Verbindungsbereiche (108) jeweils einen größeren Durchmesser aufweisen als die Durchgangsöffnungen (111) und die ersten Verbindungsbereiche (108) ringförmig ausgestaltet sind.
Patent DE-102016001896-A1 (DE)
Title: Elektrische Flächenheizelement-Anordnung mit einer elektrischen Verbindung zu einer Energieversorgungseinheit
Inventor: MONZERT INGO
IPC: H05B3/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Flächenheizelement-Anordnung mit mehreren Flächenheizelementen gleicher Elementbreite mit jeweils einer Basisplatte (9) mit einer darauf angebrachten Heizschicht, die von Leiterstreifen (11) begrenzt ist, wobei die Flächenheizelemente in Element-Längsreihen aneinanderliegend gereiht sind, wobei jeweils gegenüberliegende und einander zugeordnete Leiterstreifen-Längsenden mittels Steckverbindungen (12) elektrisch verbunden sind und Element-Längsreihen (3, 4) in Querrichtung aneinanderliegend gereiht sind, wobei die beiden freien Leiterstreifen-Längsenden eines ersten oder eines letzten Flächenheizelements (3a, 4a) einer Element-Längsreihe (3, 4) jeweils mit Verbindungselementen (39) mit einem der beiden Pole einer Energieversorgungseinheit (2) elektrisch verbunden sind. Erfindungsgemäß ist ein Verbindungselement als Elektrokabel (39) in der Form eines Y ausgebildet. Ein längerer Kabelschenkel (37) weist eine Länge (L1) gleich der Elementbreite (B) eines Flächenheizelements (3a bis 6a) plus der Länge (L2) eines kürzeren Kabelschenkel (38) auf, so dass jeweils gleichseitige freie Leiterstreifen-Längsenden im Eckbereich eines Flächenheizelements (4a) jeweils einer benachbart in Querrichtung anschließenden Element-Längsreihe (4) gleichpolig und verpolsicher verbindbar sind.
Patent DE-102016001903-A1 (DE)
Title: Fahrradübertragungsvorrichtung
Inventor: OISHI TOSHINARI
IPC: B62M9/12
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Fahrradübertragungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, ein erstes Übertragungsglied, ein zweites Übertragungsglied und ein erstes Kopplungsglied. Das erste Übertragungsglied ist relativ zu dem Basisglied um eine erste Drehachse beweglich und ist relativ zu dem Basisglied in einer Axialrichtung parallel zu der ersten Drehachse beweglich. Das zweite Übertragungsglied ist relativ zu dem Basisglied um eine zweite Drehachse beweglich und ist relativ zu dem Basisglied in der Axialrichtung stationär. Das erste Kopplungsglied ist ausgestaltet, um das erste Übertragungsglied an das zweite Übertragungsglied zu koppeln, um Drehung des ersten Übertragungsgliedes an das zweite Übertragungsglied in einem variablen Geschwindigkeitszustand zu übertragen, welche entsprechend von zumindest einer Positionsbeziehung zwischen dem ersten Übertragungsglied, dem zweiten Übertragungsglied und dem ersten Kopplungsglied in der Axialrichtung variabel ist.
Patent DE-102016001965-A1 (DE)
Title: Luftgekühlte Laservorrichtung mit Kühlrippen aufweisendem, L-förmigem Wärmeübertragungselement
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/042
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine luftgekühlte Laservorrichtung hat eine Wärmeabfuhrstruktur, mit der durch ein Laserdiodenmodul und auch durch eine vom Laserdiodenmodul verschiedene Komponente erzeugte Wärme wirksam abgeführt werden kann, ohne dass die Baugröße der Laservorrichtung anwächst. Die Laservorrichtung weist auf: Laserdiodenmodule; eine horizontal ausgerichtete Wärmeaufnahmeplatte, mit welcher die Laserdiodenmodule thermisch verbunden sind; zumindest ein L-förmiges Wärmeübertragungselement, welches sich in der Wärmeaufnahmeplatte erstreckt und außerhalb der Wärmeaufnahmeplatte unter einem rechten Winkel abgewinkelt ist; eine Mehrzahl von Kühlrippen am vertikalen Abschnitt des Wärmeübertragungselementes derart, dass sich jede Kühlrippe in horizontaler Richtung erstreckt; und ein Axialgebläse zum Fördern von Luft zwischen den Kühlrippen hindurch in einen Raum oberhalb der Wärmeaufnahmeplatte. Nach Passieren der Kühlrippen kühlt die Luft eine von dem Laserdiodenmodul verschiedene heizende Komponente, die in dem oberhalb gelegenen Raum angeordnet ist, ohne dabei die Strömungsrichtung zu ändern.