baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008057-U1 (DE)
Title: Luftfeder mit Faltenbalg
IPC: F16F9/05
Filed: 2010-07-13
Abstract: Luftfederbein (1) mit einem zwischen einem Luftfederdeckel und einem Luftfeder-Abrollkolben (2) luftdicht eingespannten Luftfederbalg (8) aus elastomerem Material,  – wobei der Luftfederbalg (8) unter Ausbildung einer Rollfalte (7) am Luftfederkolben (2) abrollt,  – wobei der Deckel und der Luftfederkolben (2) mit einerseits der gefederten und andererseits der ungefederten Masse verbunden sind,  – mit einer rotationssymmetrischen und eine flexible Wand aufweisenden Schutzabdeckung (4), welche den Luftfederbalg (8) umgibt, außerhalb des Rollfaltenbereichs am Außenumfang des Luftfederbeins befestigt ist und die Rollfalte (7) und den Luftfederbalg (8) vor Verschmutzungen schützt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzabdeckung (4) am radseitigen Befestigungsbereich (5) mit einer Verstärkungsschicht (9) versehen ist, welche bei Radkontakt Beschädigungen der Schutzabdeckung (4) verhindert.
Patent DE-202010011163-U1 (DE)
Title: Hygiene-Feile
IPC: A45D29/04
Filed: 2010-08-07
Abstract: Hygiene-Feile (1), deren Griffteil (2) durch ein Fingerschild (3) unterteilt wird.
Patent DE-202010011390-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem für ein Tor oder eine Tür
IPC: G06V10/75
Filed: 2010-08-14
Abstract: Zugangskontrollsystem (1) für ein Tor oder eine Tür, mit einem Fingerprintsensor (4) umfassend einen Scanner (5) zur Erfassung eines Fingerabdrucks als Benutzerkennung eines Benutzers, einem Sensorelement (6) zur Aktivierung des Scanners (5), einer Rechnereinheit (7), in welcher eine Anzahl von Benutzerkennungen gespeichert sind, wobei ein mit dem Scanner (5) erfasster Fingerabdruck als aktuell eingegebene Benutzerkennung mit den in der Rechnereinheit (7) gespeicherten Benutzerkennungen verglichen wird und bei einer vorhandenen Übereinstimmung der aktuell eingegebenen Benutzerkennung mit einer gespeicherten Benutzerkennung vom Fingerprintsensor (4) ein Steuersignal an eine Steuereinheit (3) ausgegeben wird, so dass durch diese das Tor oder die Tür betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Scanners (5) generierter Signale selektiv einzelne Speicherplätze in der Rechnereinheit (7) anwählbar sind, um dort einzelne Benutzerkennungen zu löschen oder einzulernen.
Patent DE-202010012389-U1 (DE)
Title: Kederaufheiz- und Abrollgerät
IPC: E06B7/22
Filed: 2010-09-08
Abstract: Kederaufheiz- und Abrollgerät, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Edelstahlbehälter (1) drei – einzig durch Seitenteile (4) getrennte – Kammern eingearbeitet sind, welche durch das Anbringen jeweils eines Auflagewinkels (12) pro Kammer insgesamt drei Abrollhaspeln (3) aufnehmen können.
Patent DE-202010014376-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Verbundwerkstoff und Anordnung
IPC: B29C70/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Verbundwerkstoff mit: einer dreidimensionalen Schwl oder schwammartigen Material, und einem Verbindungsmaterial (14), das die Schwammstruktur bindet und/oder stabilisiert.
Patent DE-202011004795-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Brillen-Bügelende
IPC: G02C5/14
Filed: 2011-04-02
Abstract: Das abnehmbare Brillenbügelende ist dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang von Bügel zu Bügelende ein Bajonettverschluss eingearbeitet ist.
Patent DE-202011050182-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Innenlasche
IPC: B65D5/30
Filed: 2011-05-19
Abstract: Wiederverschließbare Faltschachtel mit Innenbeutel (33) und Originalitätsverschluss umfassend ein erstes und ein zweites Rumpffeld (5, 9) und zwei Seitenfelder (3, 7) eine erste Deckellasche (11) und eine zweite Deckellasche (13), die eine Verschlusslasche (29) aufweist, zwei in den Seitenfeldern (3, 7) ausgebildete Vielecke (24), die durch Rill-Schnitt-Linien (26) begrenzt sind, wobei die geöffnete Schachtel nach Eindrücken der Vielecke (24) wiederverschließbar ist, indem der Innenbeutel (33) zwischen erster und zweiter Deckellasche (11, 13) faltbar und zusammendrückbar ist und die Verschlusslasche (29) auf dem ersten Rumpffeld (5) lösbar fixierbar ist.
Patent DE-202011050707-U1 (DE)
Title: Wasserfilter- und Alarmvorrichtung zur Nutzung im Bad
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-07-12
Abstract: Wasserfilter- und Alarmvorrichtung für die Nutzung im Bad, umfassend:  ein Gehäuse, das ein Ende mit Außengewinde, ein Ende mit Innengewinde und einen Wasserdurchlass umfasst;  wenigstens ein in dem Wasserdurchlass angeordnetes Filterelement;  eine Alarmvorrichtung, die an dem Gehäuse angeordnet ist und ein Temperatur messendes Element und ein Temperatur anzeigendes Element umfasst, wobei das Temperatur messende Element in dem Wasserdurchlass angeordnet ist, so dass es die Temperatur von durch den Wasserdurchlass fließendem Wasser messen kann, und das Temperatur anzeigende Element ist darauf ausgelegt, verschiedene Warnnachrichten entsprechend der Wassertemperatur anzuzeigen; und  eine Kappe, die ein Ende mit Außengewinde und ein Ende mit Innengewinde umfasst, wobei das Ende mit Innengewinde der Kappe mit dem Ende mit Außengewinde des Gehäuses verbunden ist, so das das Wasser hinaus geleitet wird und das wenigstens eine Filterelement zurückgehalten wird.
Patent DE-202011051256-U1 (DE)
Title: Signaleinrichtung für ein Fadenliefergerät und Fadenliefergerät
IPC: D04B15/48
Filed: 2011-09-09
Abstract: Signaleinrichtung für ein Fadenliefergerät (1) zur Anzeige von Ereignissen mit einer Anzeigeeinrichtung mit mindestens einer Leuchtdiode, im folgenden LED, mit mindestens einem Sensorschalter (13, 14), der mit einem Sensor verbindbar und durch ein Ereignis des Sensors schaltbar ausgebildet ist, und mit mindestens einer Verbindungsleitung (15, 16) zu einer Energiequelle, wobei der oder die Sensorschalter (13, 14) zwischen der oder den Verbindungsleitungen (15, 16) und der Anzeigeeinrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung zwei LED-Pakete aufweist, jedes LED-Paket mindestens eine LED (11, 12, 21–24) umfasst und die LED (11) oder die LED's (21, 22) des ersten LED-Paketes parallel und mit gegensätzlicher Durchlassrichtung zu der LED (12) oder den LED's (23, 24) des zweiten LED-Paketes geschaltet sind.
Patent DE-202011051832-U1 (DE)
Title: Kosmetikmittelbehälter
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Kosmetikmittelbehälter, umfassend einen Behälter (1), der mit einem Druckelement (2) verbunden ist und einen Behälterkörper (11), ein Außengewinde (12), ein Innengehäuse (13), einen Aufnahmeraum (14) und eine Rastausnehmung (15) aufweist, wobei der Behälterkörper (11) das Außengewinde (12) bildet ist, wobei an der Innenwand des Behälterkörpers (11) das Innengehäuse (13) gebildet ist, wobei in der Mitte des Bodens des Innengehäuses die Rastausnehmung (15) gebildet ist, in die ein Rastvorsprung (32) eines Dichtelements (3) einrasten kann, wenn der Füllstoff leer ist, ein Druckelement (2), das mit dem Dichtelement (3) verbunden ist und einen Ring (21), eine Druckwand (22) und eine Austrittsöffnung (23) aufweist, wobei der Ring (21) im Aufnahmeraum (14) des Behälters (1) angeordnet ist, wobei die Druckwand (22) durch eine Dünnwand im Ring (21) gebildet ist, wobei die Austrittsöffnung (23) in der Druckwand gebildet ist, ein Dichtelement (3), das in der Austrittsöffnung (23) des Druckelements (2) angeordnet ist...
Patent DE-202011052208-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-12-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Staubsaugerbeutel (20), mit einer Grundplatte (2) mit einer Einströmöffnung (3) und einer Verschlusseinrichtung, die einen an der Grundplatte (2) fixierten Halter (8, 8', 8'', 8’’’) sowie mindestens ein Verschlusselement (10, 10', 10'', 10’’’) aufweist, mittels dem eine Öffnung (14', 14'') in dem Halter (8, 8', 8'', 8’’’) verschließbar ist.
Patent DE-202011100751-U1 (DE)
Title: Porzellan-Energie-Heizelement
IPC: H05B3/10
Filed: 2011-05-16
Abstract: Porzellan-Energie-Heizelement (1) mit: einer Wärmequelle (12), die mit Zuleitungsstiften (13) elektrisch verbunden ist; und einem Isoliermaterial (11), das die Wärmequelle (12) in sich einschließt, wobei das Isoliermaterial (11) aus einem Porzellanmaterial besteht.
Patent DE-202011103253-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Werkzeugkasten umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Kammer (11) zur Aufnahme von Werkzeugelementen (80), und einen Deckel (30), der mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) einen Rastschlitz (15) aufweist, und der Deckel (30) eine Raste (33) aufweist, die mit dem Rastschlitz (15) des Gehäuses (10) verrastbar ist.
Patent DE-202011106374-U1 (DE)
Title: Halteelement für eine Schellenfixierung
IPC: F16L33/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Halteelement (1, 21, 28) für eine Schellenfixierung (19), enthaltend 1.1 eine Trägerplatte (2, 29) für die Auflage einer Schlauchschelle (20), 1.1.1 wenigstens einen ersten Schenkel (4, 5; 25, 26; 30), der an einer ersten Stelle (3, 32) der Trägerplatte (2, 29) angeordnet ist, 1.1.2 wenigstens einen zweiten Schenkel (9, 27, 31), der an einer zweiten Stelle (8, 33) der Trägerplatte (2, 29) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (9, 27, 31) zwischen Eingreifelementen (10, 11; 36, 37) angeordnet ist.
Patent DE-202011106535-U1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Abstract: Rotationsverdampfer (1) mit einem Geräteständer (2), auf dem ein Führungsturm (3) übersteht, der eine Halterung hat, an welcher ein Verdampfungsgefäß (5) um eine horizontale Schwenkachse (42) verschwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung ein mit dem Führungsturm verbundenes Halteteil aufweist, dass an dem Halteteil ein mit dem Verdampfungsgefäß (5) verbindbares Trageteil (43) um eine horizontale Schwenkachse (42) verschwenkbar gehalten ist und dass zum Einstellen und Festlegen der gewählten Schwenkposition ein Spindeltrieb (44) vorgesehen ist, der eine Stellspindel (45) mit selbsthemmendem Spindelgewinde (46) hat.
Patent DE-202011107670-U1 (DE)
Title: Wendefiguren aus Stoff
IPC: A63H3/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: Wendefigur aus Stoff, die durch eine Wendetechnik/ein Wendeverfahren und die Machart ihren Charakter, ihr Aussehen und/oder ihren Ausdruck 100%ig ändert, dadurch gekennzeichnet, dass man durch die Wendefunktion/das Umstülpen und den Verschluss eine vollständige Figur in der Hand hält (ohne die zweite im inneren befindliche Figur zu sehen), die ihr Äußeres mit wenig Aufwand und ohne zusätzliches Zubehör im Handumdrehen vollständig ändert. Eine Figur verschwindet, eine Zweite erscheint.
Patent DE-202011109645-U1 (DE)
Title: Klemme zum gleichzeitigen Befestigen von zwei benachbartenRahmen von benachbarten Solarpanelen
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-12-31
Abstract: Klemme (1) zum gleichzeitigen Befestigen von zwei benachbarten Rahmen von benachbarten Solarpanelen auf einem Gestell, mit einem Anzugsmittel (2) zum kotrollierten Anziehen der Klemme relativ zum Gestell in einer Richtung (R1) senkrecht zur Ebene der zu befestigenden Solarpanele, einer Klemmfläche (11) welche beim Anziehen der Klemme gleichermaßen auf die beiden benachbarten Rahmen in der Richtung senkrecht zur Ebene der zu befestigenden Solarpanele Druck ausüben kann, um die Panele auf dem Gestell zu befestigen, wobei unter der Klemmfläche (11) eine elastische Schicht (31) derart angeordnet ist, dass diese den Druck auf den Rahmen des befestigten Solarpanels übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mittig auf der Klemmfläche ein senkrecht dazu nach unten verlaufender elastischer Abstandshalter (32) vorgesehen ist, welcher derart ist, dass er im montierten Zustand zwischen den zwei benachbarten Rahmen von benachbarten Solarpanelen liegt und somit die beiden Rahmen auf Anstand hält.
Patent DE-202011110950-U1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung
IPC: A61Q19/10
Filed: 2011-09-02
Abstract: Reinigungszusammensetzung, umfassend eine Alkylethercarbonsäure oder ein Salz davon mit der folgenden Formel (1): R1-O-(CH2CH2O)n-CH2-COOM(1)worin R1 für eine Alkylgruppe mit 10 bis 16 Kohlenstoffatomen steht, n für eine Zahl von 0 bis 12 steht und der durchschnittliche Wert von n in der Zusammensetzung 1,5 bis 3,5 ist, und M für ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall, Ammonium oder ein organisches Ammonium steht, wobei der Gehalt der Komponente mit einer Alkylkettenlänge, die mit dem höchsten Gehalt enthalten ist, 55 Massen-% oder mehr und weniger als 97 Massen-% beträgt, wobei R1 zwei oder mehr Alkylgruppen enthält und eine durchschnittliche Kohlenstoffzahl von 10,8 bis 12,5 aufweist, und wobei die Alkylethercarbonsäure oder ein Salz davon eine Komponente, in der n = 0 ist, in einer Menge von 8 bis 27 Massen-%, eine Komponente, in der n = 1 ist, und eine Komponente, in der n = 2 ist, in einer Gesamtmenge von 28 bis 38 Massen-%, und Komponenten, in denen n ≥ 6 ist, in einer Gesamtmenge von 10 Massen-% oder mehr umfasst.
Patent DE-202012002590-U1 (DE)
Title: Palettenwechsler für ein Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q7/02
Filed: 2012-03-10
Abstract: Palettenwechsler für ein Bearbeitungszentrum mit einem Drehtisch (1) für Paletten (3), einem Wechsler (2) für Paletten (3), einer Einhausung (4) sowohl für wenigstens einen Bereich der Tischplatte des Drehtisches (1) als auch für den Wechsler (2) und Antrieben für den Drehtisch (1) sowie den Wechsler (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein dem Zugang dienender Bereich der Einhausung (4) zur Ausbildung eines Lichtvorhanges (5) Lichtsender (11) und Detektoren (12) aufweist und dass die den Lichtvorhang (5) ausbildenden Lichtsender (11) und die Detektoren (12) mit einer Steuereinrichtung so zusammengeschaltet sind, dass die Antriebe für den Drehtisch (1) und den Wechsler (2) nur bei Vorhandensein des Lichtvorhanges (5) ansteuerbar sind.
Patent DE-202012003700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten gebundener Druckprodukte auf einem Schneidtisch einer Schneideinrichtung
IPC: B26D1/09
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Buchblocks, Broschuren oder dgl. gebundener Druckprodukte (6) auf einem Schneidtisch (3) einer Schneideinrichtung, aufweisend eine Zuführeinrichtung (7), eine aus dem Schneidtisch (3), einem heb- und senkbaren Pressstempel und wenigstens einem gegen den Schneidtisch (3) und zurück angetriebenen Schneidmesser (4, 5a, b) gebildeten Schneidstation (1) sowie eine Ausfuhreinrichtung, mit in der Schneidstation (1) vorgesehenen, bzgl. der Förderrichtung (9a, b) der Druckprodukte (6, 8) zu beiden Seiten des Schneidtisches (3) an einem jeweiligen Träger (21) angeordneten, im Takt der Zuführung quer zur Förderrichtung (9a, b) in eine Ausrichtposition (14) und zurück bewegbaren Rücken- und Kopf-/Fußanschlägen (11a, 12), und mit in der Zuführeinrichtung vorgesehenen Schiebern (7) zum Zuführen der Druckprodukte (6) gegen die Rückenanschläge (11a), dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückbewegung aus der Ausrichtposition (14) zumindest die Rückenanschläge (11a) zunächst im Wesentlichen längs zur Förderrichtung (9a, b) vom Rücken (6a) der Druckprodukte (6, 8) abheben.
Patent DE-202012004380-U1 (DE)
Title: Lampenschirm
IPC: F21V1/10
Filed: 2012-05-06
Abstract: Lampenschirm, bestehend aus mindestens zwei flächigen Trägerelementen mit einem geschlossenen oder abschnittsweise geöffneten Außenrand, wobei mindestens ein Trägerelement mit einer mittigen Aufnahme für eine Leuchtmittelfassung ausgebildet ist, und einem flexiblen flächigen Schirmmittel mit mindestens zwei gegenüberliegenden parallelen geraden Seiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmmittel mindestens entlang der gegenüberliegenden geraden Seiten auf seiner Innenfläche jeweils mit einem durchlaufenden oder mehreren separaten Klemmmittel(n) zur lösbaren Aufnahme des Außenrandes eines Trägerelements ausgebildet ist und wobei das Schirmmittel bei der Aufnahme der Außenränder der Trägerelemente in die Klemmmittel einen geschlossenen umlaufenden Schirm bildet.
Patent DE-202012012744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen, Halten und Freigeben von Stangenmaterial
IPC: B23B15/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Greifen, Halten und Freigeben von Stangenmaterial für die automatische Herstellung von Drehteilen mit einem Tragkörper (1), an dem mindestens zwei zwischen zwei Endpositionen zueinander bewegliche Greifelemente (2, 3) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass an den Greifelementen (2, 3) jeweils parallel beabstandet mindestens zwei um jeweils eine Mittelachse drehgelagerte Rollenkörper (6, 7, 8, 9) dergestalt angeordnet sind, dass die Mittelachsen der Rollenkörper (6, 7, 8, 9) im wesentlichen parallel zur Längsachse des Stangenmaterials ausgerichtet sind.
Patent DE-202012013757-U1 (DE)
Title: Analytsensor
IPC: A61B5/145
Filed: 2012-12-11
Abstract: Am Körper tragbare Vorrichtung, umfassend:
 (1) eine Glukosesensorbaugruppe, umfassend:
 einen proximalen Abschnitt, der einen Verbindungsträger umfasst, der mit einem proximalen Bereich eines Glukosesensors gekoppelt ist;
 einen distalen Endabschnitt, der einen distalen Bereich des Glukosesensors umfasst und dazu konfiguriert ist, unter einer Hautoberfläche positioniert zu sein und in Kontakt mit einer Körperflüssigkeit eines Subjekts zu sein;
 (2) eine Einhausung, umfassend:
 einen Dachbereich; und
 einen Basisbereich, der dazu konfiguriert ist, an der Hautoberfläche des Subjekts über ein Haftpflaster zu haften; und
 (3) Sensorelektronik, die innerhalb der Einhausung positioniert ist, wobei die Sensorelektronik einen Prozessor, eine Einrichtung für eine drahtlose Kommunikation zum Kommunizieren von Daten, die einen von dem Glukosesensor detektierten Glukosegehalt anzeigen, zu einer Empfangseinheit, eine Batterie, und eine Leiterplatte umfasst,
 wobei der Basisbereich der Einhausung eine Aussparung in einer äu-ßeren Bodenoberfläche aufweist, wobei die Aussparung eine distal ausgerichtete Öffnung umfasst,
 wobei der Verbindungsträger durch die distal ausgerichtete Öffnung und in der Aussparung empfangen ist, und
 wobei der Glukosesensor elektrisch mit der Sensorelektronik über den Verbindungsträger gekoppelt ist, wenn der Verbindungsträger in der Aussparung empfangen ist.
Patent DE-202012101014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren eines Kanalschachtes
IPC: E03F5/02
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Sanieren eines Kanalschachtes mit einer Auskleidung aus glasfaserverstärktem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung aus einem um eine dem Kanalprofil entsprechende Form gewickelten, textilen Band (46) besteht, das ein mit Harz getränktes und ausgehärtetes Formteil (50) bildet, welches von einem äußeren Dichtschlauch (52) überzogen ist und an dessen Innenseite ein Folienschlauch (40) anliegt.
Patent DE-202012104137-U1 (DE)
Title: Baugruppe eines Bandes zur um eine Scharnierachse scharnierbeweglichen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: Baugruppe (100, 200, 300, 400) eines Bandes, zur um eine Scharnierachse (S) scharnierbeweglichen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Montageteil (1), welches an einer Montageseite (2) des Flügels oder des Rahmens montierbar ist, wobei das Montageteil (1) eine sich etwa parallel zur Scharnierachse (S) erstreckende Bohrung (15) mit einer Mittellängsachse (A) aufweist, die mindestens eine seitliche Öffnung (16) umfasst, mit einem ein Befestigungsteil (18) umfassenden Bandlappen (17), dessen Befestigungsteil (18) sich durch die Öffnung (16) mit Spiel in die Bohrung (15) erstreckt und mindestens eine in der Bohrung (15) angeordnete Verdickung (21) umfasst, und mit mindestens einem Horizontalverstellmittel (23), mittels welchem das Befestigungsteil (18) um die Mittellängsachse (A) verschwenkbar ist.
Patent DE-202012104834-U1 (DE)
Title: Absperrschranke für Baustellen
IPC: E01F13/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Absperrschranke für Baustellen, mit mindestens einem Pfosten in der Form eines Rohres (12), das mit seinem unteren Ende in ein Loch (14) einer Fußplatte (16) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, das in das untere Ende des Rohres (12) ein Stopfen (20) eingesetzt ist.
Patent DE-202013008686-U1 (DE)
Title: Navigationshalterung für Motorräder
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Navigationshalterung für Motorräder, welche im Sichtwinkel verstellbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung an vier Punkten der Motorradverkleidung befestigt wird Teil (1)
Patent DE-202013009153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Befestigung von Clips
IPC: H01B13/012
Filed: 2013-10-16
Abstract: Montagestation (1) zum automatisierten Anbringen von Clips (15) an mindestens ein Leitungsbündel (14) mit – mindestens einer Vorrichtung zur Zuführung von Clips (15) zur Montagestation (1), – mindestens einer Positioniereinheit (7) zum Positionieren der Clips (15) an mindestens einem Leitungsbündel (14), – mindestens einer Befestigungseinheit (10) zum Befestigen der Clips (15).
Patent DE-202013100209-U1 (DE)
Title: Dämmstoffmesser
IPC: B26B3/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Dämmstoffmesser mit einer eine erste Schneide (2.1) mit Schneidkante (3) aufweisenden länglichen Klinge (4) und einem Handgriff (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (3) der ersten Schneide (2.1) bezüglich einer Schneidendicke (d) mittig angeordnet ist.
Patent DE-202013101495-U1 (DE)
Title: Presscontainer-Anordnung
IPC: B30B9/30
Filed: 2013-04-09
Abstract: Presscontainer-Anordnung,  mit einer Presse (9), welche eine Einlassöffnung (10), einen Pressstempel, eine und eine eigene Presskammer aufweist,  und einem als Container (4) bezeichneten, der Presse (9) zugeordneten Behälter zur Aufnahme von durch die Presse (9) verdichtetem Material,  wobei der Presse (9) außerhalb des Containers (4) angeordnet und der Container (4) derart angeordnet ist, dass sich während eines Verdichtungshubs der Pressstempel bis in den Container (4) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Container (4) in einer so genannten Grube (1) angeordnet ist,  und dass sich der Container (4) wenigstens mit seiner der Presse (9) gegenüberliegenden Wand an der Grube (1) anliegend abstützt, derart, dass während eines Verdichtungshubs durch den Pressstempel auf die Wände des Containers (4) einwirkende Kräfte von der Grube (1) aufgenommen werden,  und dass der Container (4) lösbar in der Grube (1) angeordnet ist, derart, dass er aus der Grube (1) entnehmbar ist.
Patent DE-202013101532-U1 (DE)
Title: Mischwerkzeug
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-04-10
Abstract: Mischwerkzeug zur Behandlung von Milch oder milchhaltigen Getränken, bestehend aus einem um eine Mittelachse (1) drehbaren zahnradartig ausgebildeten Quirl (2) der scheibenartig ausgebildet ist und in seinem Scheibenkörper mindestens einen vorzugsweise zwei Permanentmagnete aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites scheibenartiges Mischelement (3) vorgesehen ist, das einen kragenartigen Randbereich (4) und eine von diesen umfasste wannenähnliche Vertiefung (5) aufweist, und dass der Quirl (2) passend in die Vertiefung (5) einsetzbar oder lösbar eingesetzt ist.
Patent DE-202013104706-U1 (DE)
Title: Arretierorgan zwischen dem Senkrechtrohr und dem Verstellrohr eines Fitnessgeräts
IPC: A63B22/08
Filed: 2013-10-18
Abstract: Arretierorgan zwischen dem Senkrechtsrohr und dem Verstellrohr eines Fitnessgeräts, wobei das Senkrechtsrohr (1) in das Verstellrohr (2) gesteckt und durch das Arretierorgan gegenüber dem Verstellrohr (2) positioniert wird, wobei das Arretierorgan einen Schieber (3) aufweist, der in einer Gleitführung des Verstellrohrs gleiten kann, wobei die Gleitführung eine Öffnung an dem Senkrechtsrohr (1) besitzt, wodurch der Schieber (3) durch das Senkrechtsrohr (1) abgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) eine Zunge (30) und ein Druckstück (31) besitzt, wobei die Zunge (30) gefedert ist und sich an der dem Senkrechtsrohr (1) zugewandten Seite des Druckstücks (30) befindet, wobei das Senkrechtsrohr (1) an der der Zunge (30) zugewandten Seite eine Verzahnung (10) besitzt, wobei die Verzahnung (10) eine Vielzahl von Schrägzähnen hat, wobei die Zunge (30) in die Verzahnung (10) des Senkrechtsrohrs (1) eingreifen kann.