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Patent DE-102020104501-A1 (DE)
Title: Luftverdränger, Traktionsbatterie, Herstellungsverfahren sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LANDERER FLORIAN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftverdränger (5) für eine Traktionsbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs, welcher im eingebauten Zustand in einem Batteriegehäuse (2) der Traktionsbatterie (1) dazu ausgelegt ist, ein freies Volumen (4) in dem Batteriegehäuse (2) zumindest teilweise auszufüllen und somit eine Luft in dem Batteriegehäuse (2) für den Fall einer gehäuseinternen Hitzeentwicklung zumindest teilweise zu verdrängen, aufweisend:- einen Vakuumbeutel (6),- einen durch Luft expandierbaren Schaum (7), welcher in dem Vakuumbeutel (6) angeordnet ist, und- eine manuell zu öffnende Lufteinlassstelle (8), wobei der Luftverdränger (5) von einem Initialzustand, in welchem der Vakuumbeutel (6) im geschlossenen Zustand der Lufteinlassstelle (8) evakuiert ist und der sich in dem Vakuumbeutel (6) befindliche Schaum (7) komprimiert ist, in einen für den eingebauten Zustand vorgesehenen Endzustand überführbar ist, in welchem der Vakuumbeutel (6) durch manuelles Öffnen der Lufteinlassstelle (8) mit Luft durchflutet ist und dadurch der Schaum (7) expandiert ist.
Patent DE-102020107126-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von zuverlässigen physisch unklonbaren funktionen
Inventor: LU SHIH-LIEN LINUS
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Zuverlässigkeit einer PUF-Zelle (PUF: physisch unklonbare Funktion) einer Vorrichtung bereitgestellt. Ein erstes Signal wird für einen ersten Zweig einer PUF-Zelle bereitgestellt, und ein zweites Signal wird für einen zweiten Zweig der PUF-Zelle bereitgestellt, wobei das erste und das zweite Signal synchron bereitgestellt werden. Ein PUF-Zellen-Basiswert wird auf der Basis eines Ausgangssignals der PUF-Zelle bestimmt, das von dem ersten Signal und dem zweiten Signal erzeugt wird. Ein drittes Signal wird für den ersten Zweig bereitgestellt, und ein viertes Signal wird für den zweiten Zweig bereitgestellt, wobei das dritte und das vierte Signal asynchron bereitgestellt werden. Ein Belastete-PUF-Zelle-Wert wird auf der Basis eines Ausgangssignals der PUF-Zelle bestimmt, das von dem dritten und dem vierten Signal erzeugt wird. Die PUF-Zelle wird auf der Basis einer Differenz zwischen dem PUF-Zellen-Basiswert und dem Belastete-PUF-Zelle-Wert als unbrauchbar bestimmt.
Patent DE-102020107325-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach-Randaufbau, Fahrzeugdach-Dekorfolie, mit Fahrzeugdach-Dekorfolie ausgestattetes bewegliches Objekt und Dekorfolien-Befestigungsverfahren
Inventor: ISHIHARA ATSUSHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-03-17
Abstract: [Zu lösendes Problem] Erleichterung des Arbeitsvorgangs zur Befestigung einer Dekorfolie ohne Freiliegen eines Blechelements.[Lösung] Eine an einem Dachblech 10 befestigte Dekorfolie 40 ist mit einem hinterseitigen unteren Befestigungs-Zugabeabschnitt 47 versehen, der zur Befestigung nach unten gebogen ist. An ihrem außenseitigen Abschnitt ist ein Lateralbefestigungs-Zugabeabschnitt 44 vorgesehen, der zur Befestigung an einem Seitenabschnitt des Dachblechs 10 nach unten gebogen ist, und ein hinterseitiger Eckabschnitt 49, der durch den Lateralbefestigungs-Zugabeabschnitt 44 und den hinterseitigen unteren Befestigungs-Zugabeabschnitt 47 gebildet ist, ist an dem in Fahrzeugbreitenrichtung außenseitigen Abschnitt des Dachblechs 10 befestigt.
Patent DE-102020108173-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Länge eines Sitzteils eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: FOLLIOT DOMINIQUE
IPC: B60N2/62
Filed: 2020-03-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verstellen einer Länge eines Sitzteils (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (1), wobei das Sitzteil (3) einen beweglichen Sitzabschnitt (14) enthält, wobei die Verstellvorrichtung (10) eine Gewindestange (16), eine verdrehbare Mutter (18), und ein die Mutter (18) und die Gewindestange (16) aufnehmendes Gehäuse (24) enthält, wobei die Gewindestange (16) ein erstes Ende (16A), das in Verbindung mit dem beweglichen Sitzabschnitt (14) steht, und ein zweites Ende (16B), das gegenüberliegend zu dem ersten Ende (16A) angeordnet ist, aufweist, wobei die Gewindestange (16) und die Mutter (18) derartig rotierend zusammenwirken, dass der bewegliche Sitzabschnitt (14) verschoben werden kann, wobei die Mutter (18) eine Mutter-Schwachstelle (19) zum Aufbrechen der Mutter (18) aufweist.
Patent DE-102020113585-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine in die obere oder die untere Hohlvene eines menschlichen Körpers minimal-invasiv implantierbare Verschlusseinrichtung und minimal-invasiv implantierbare Trikuspidalklappen-Prothese
Inventor: BUTTER CHRISTIAN
IPC: A61F2/24
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine in die obere oder die untere Hohlvene eines menschlichen Körpers minimal-invasiv implantierbare Verschlusseinrichtung (1), mit einer Ventileinrichtung (6) und einer Verankerungseinrichtung (7). Die Ventileinrichtung (6) weist Verschlusselemente und eine Stützstruktur auf. Die Verschlusselemente erstrecken sich flächig über eine jeweilige Elementfläche und sind jeweils zwischen einer Schließstellung, in welcher die Verschlusselemente gemeinsam eine Ventilöffnung verschließen, und einer Öffnungsstellung verlagerbar, in welcher ein Durchfluss durch die Ventilöffnung freigegeben ist. Die Stützstruktur ist im Bereich der Ventilöffnung angeordnet und mit Stützelementen und mindestens einem Durchbruch gebildet, wobei die Verschlusselemente in der geschlossenen Stellung auf den Stützelementen zumindest teilweise aufliegen und in der geöffneten Stellung zumindest teilweise von den Stützelementen beabstandet sind und so für den Durchfluss den Durchbruch freigeben. Die Verankerungseinrichtung (7) weist eine Verankerung auf und ist eingerichtet, die Ventileinrichtung (6) im Bereich der oberen oder der unteren Hohlvene benachbart zur Venenöffnung zum rechten Vorhof des Herzens zu verankern. Ferner ist eine minimal-invasiv implantierbare Trikuspidalklappen-Prothese vorgesehen.
Patent DE-102020115816-A1 (DE)
Title: Speicher- und/oder Fertigungssystem mit wenigstens einem Handhabungsgerät
Inventor: ZOLLITSCH MARKUS
IPC: B66F9/07
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicher- und/oder Fertigungssystem mit wenigstens einem Handhabungsgerät, bei dem es sich um ein schienengeführtes Fahrzeug mit einer in einer Längsrichtung des Systems bewegbaren Fahreinheit oder um ein am Standort fixiertes Handhabungsgerät mit einer in einer um die eigenen Achse bewegbaren Fahreinheit, einer in Vertikalrichtung bewegbaren Hubeinheit des Regalbediengeräts und einer vorzugsweise in Querrichtung bewegbaren und/oder rotierbaren Lastaufnahmeeinheit handelt, wobei die Lastaufnahmeeinheit eine Schnittstelle zur Befestigung des Hebewerkzeugs aufweist, die so ausgebildet ist, dass das Hebewerkzeug oder ein Teil des Hebewerkzeugs automatisch gewechselt oder entfernt werden kann, wobei das Handhabungsgerät eine lösbare Verriegelungsvorrichtung aufweist, in dessen geschlossenem Zustand das Hebewerkzeug bzw. dessen wechselbarer Teil gegen Verlust gesichert sind. Erfindungsgemäß weist das Speicher- und/ Fertigungssystem mindestens einen Speicherplatz für Hebewerkzeuge aufweist und die lösbare Verriegelungsvorrichtung des Handhabungsgeräts kann an einem Speicherplatz von einem geschlossenen in einen offenen Zustand und umgekehrt versetzt werden.
Patent DE-102020117118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung wenigstens eines Betriebsparameters eines Schraubwerkzeugs
Inventor: MANG MARTIN
IPC: G01L5/24
Filed: 2020-06-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überprüfung wenigstens eines Betriebsparameters eines Schraubwerkzeugs, umfassend eine ein mit dem Schraubwerkzeug koppelbares oder gekoppeltes Widerstandselement (3) bereitstellende Widerstandseinrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, bei einer durch das Schraubwerkzeug erzeugten Einschraubbewegung des Widerstandselements (3) eine Kraft auf das Widerstandselement (3) zu erzeugen und eine zur Erfassung wenigstens des Betriebsparameters des Schraubwerkzeugs und/oder des Widerstandselements (3), insbesondere eines Einschraubwinkels und/oder eines Drehmoments, ausgebildete Erfassungseinrichtung (9), wobei die Vorrichtung (1) eine mit dem Schraubwerkzeug koppelbare oder gekoppelte Steuerungseinrichtung (18) aufweist, die dazu ausgebildet ist, mittels des Schraubwerkzeugs eine Einschraubbewegung bis zu einem definierten Einschraubzustand (16) und eine Rückdrehbewegung aus dem Einschraubzustand (16) in einen Rückdrehzustand (17) zu erzeugen und zumindest während der Rückdrehbewegung den wenigstens einen Betriebsparameter mittels der Erfassungseinrichtung (9) zu erfassen.
Patent DE-102020118262-A1 (DE)
Title: Funktionselement
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: B21D39/03
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbststanzendes Funktionselement, das zum Einstanzen in ein Werkstück, insbesondere in ein Blechteil, ausgelegt ist Es umfasst ein einen Flansch bildenden Kopfteil mit einer Anlagefläche zur Anlage an dem Werkstück und einen sich von dem Kopfteil, insbesondere von der Anlagefläche, weg erstreckenden Stanzabschnitt , der insbesondere koaxial zu einer mittleren Längsachse des Funktionselements angeordnet ist. Der Stanzabschnitt weist an seinem freien Ende eine umlaufende Stanzkante zum Durchstanzen des Werkstücks auf und umgibt einen Hohlraum in Umfangsrichtung, der eine durch die Stanzkante definierte Öffnung aufweist. Eine dem Hohlraum zugewandte Innenwand des Stanzabschnitts weist zumindest eine nach radial innen in den Hohlraum ragende Butzensicherungserhebung auf, insbesondere wobei die Erhebung die Form einer in axialer Richtung verlaufenden Rippe aufweist.
Patent DE-102020119951-A1 (DE)
Title: Aktuator einer Lenkeinrichtung
Inventor: GUTZEIT ROMY
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-07-29
Abstract: Aktuator einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (1), und mit einer in dem Gehäuse (1) längsverschieblich gelagerten Schubstange (2), die das Gehäuse (1) durchdringt, und mit einem Linearwegsensor (9), dessen Positionsgeber (10) an der Schubstange (2), und dessen Positionsnehmer (11) an einem Sensordeckel (12) angeordnet ist, der eine Sensoröffnung (13) des Gehäuses (1) verschließt. Der Sensordeckel (12) ist vollumfänglich um die Sensoröffnung (13) mit dem Gehäuse (1) verklebt.
Patent DE-102020122394-A1 (DE)
Title: Dekoratives element und abdeckungskörper des moduls
Inventor: FUJIMORI TAKESHI
IPC: B60Q3/283
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Emblem und einen Abdeckungskörper eines Moduls bereit, das fähig ist, die Lichtemissionsungleichmäßigkeit eines Emblemkörpers mit einer einfachen Konfiguration zu unterdrücken.Das Emblem (20) beinhaltet einen Emblemkörper (32), der einen durchlässigen Körper (42), von dem mindestens ein Abschnitt Durchlässigkeit aufweist, und einen undurchlässigen Körper (43), der ein Körper ist, der von dem durchlässigen Körper (42) getrennt ist und die Durchlässigkeit nicht aufweist. Das Emblem (20) beinhaltet einen Lichtquellenabschnitt (31), der zwischen dem Emblemkörper (32) und dem Abdeckungs-Hauptkörperabschnitt (19) angeordnet ist. Der undurchlässige Körper (43) beinhaltet einen Stift (51), der in den Öffnungsabschnitt (28) eingesetzt ist, der in dem Abdeckungs-Hauptkörperabschnitt (19) ausgebildet ist. Der Stift (51) wird auf einer Rückflächenseite des Abdeckungs-Hauptkörperabschnitts (19) gehalten, und somit sind der durchlässige Körper (42) und der Lichtquellenabschnitt (31) durch einen undurchlässigen Körper an dem Abdeckungs-Hauptkörperabschnitt (19) angebracht (43).
Patent DE-102020122605-A1 (DE)
Title: Verfahren, Bildverarbeitungseinheit und Laserscanningmikroskop zum hintergrundreduzierten Abbilden einer Struktur in einer Probe
Inventor: WEIDLING FREDERIC
IPC: G02B21/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Es wird ein Verfahren, eine Bildverarbeitungsvorrichtung und ein Laserscanningmikroskop zum Abbilden einer mit einem Fluoreszenzfarbstoff markierten Struktur in einer Probe, wobei (störender) Bildhintergrund gegenüber Verfahren aus dem Stand der Technik reduziert sind, beschrieben.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Fluoreszenzsignal mit mehreren, in einer Detektionsfläche angeordneten Detektorelementen detektiert wird und dass aus den Signalen der Detektorelemente Rohbilder berechnet werden, die gegenüber den Detektorsignalen reduzierte Anteile von Quellen aufweisen, die außerhalb der Abbildungsebene liegen. Die Rohbilder können durch Verschieben und Aufsummieren oder Bildentfaltung zu einem im Signal verbesserten Bild der Struktur verrechnet werden.
Patent DE-102020124100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Honen unrunder Konturen und Verfahren zum Honen einer unrunden Laufbahn eines Lagerrings
Inventor: HEINECKE ADRIAN
IPC: B24B19/06
Filed: 2020-09-16
Abstract: Durch ein Werkstück (3) ist ein Lagerring mit einer nicht kreisrunden Laufbahn (4) für Wälzkörper, insbesondere Kugeln, gebildet. Beim Honen der Laufbahn (4) rotiert das Werkstück (3) einschließlich eines kreisrunden Wellenabschnitts (8), welcher entweder einen Abschnitt des Werkstücks (3) oder ein gesondertes Teil darstellen kann. Während der Honbearbeitung bleibt ein Bearbeitungspunkt (21), an welchem ein Honstein (18) den Lagerring (3) kontaktiert, ortsfest, wogegen ein Abstützpunkt (15), an welchem der kreisrunde Wellenabschnitt (8) einen Stützschuh (16) kontaktiert, in linearer Richtung oszilliert.
Patent DE-102020127316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, Verbundbauteil und Werkzeug zur Herstellung eines Vorformbauteils eines Verbundbauteils
Inventor: DIGEL FABIAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-10-16
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils (60) umfasst die Verfahrensschritte:a. Vorformen eines biegeschlaffen Bauteils (40) zu einem weniger biegeschlafen Vorformbauteil (42),b. Hinterspritzen oder Hinterspritzprägen des Vorformbauteils (42) mit einem Kunststoff.
Patent DE-102020200639-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: BÜRKLE KAI-FABIAN
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Gehäuseteil (2), welches eine erste Zirkulationskammer (42) umgibt, und einem zweiten Gehäuseteile (4), welches eine zweite Zirkulationskammer (42) umgibt, wobei die erste und die zweite Zirkulationskammer (42) gegeneinander anliegen. Eine kompakt bauende und einfach herzustellende elektrische Heizvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die die Gehäuseteile (2, 4) unter Zwischenlage einer PTC-Heizeinrichtung (24) gegeneinander anliegen, die ein erstes Abdeckelement (26), das die erste Zirkulationskammer (42) des ersten Gehäuseteils (2) abdeckt, und ein zweites Abdeckelement (28), das die zweite Zirkulationskammer (42) des zweiten Gehäuseteils (4) abdeckt, zumindest ein PTC-Element (36), das zwischen dem ersten und dem zweiten Abdeckelement (26, 28) vorgesehen ist und zu dem an der Innenseite der jeweiligen Abdeckelemente (26, 28) jeweils ein elektrisch leitend an dem PTC-Element (36) kontaktiertes Elektrodenfeld (30) vorgesehen ist, umfasst.
Patent DE-102020203212-A1 (DE)
Title: Berücksichtigen von Handmomentenoffsets bei Fahrzeuglenksystem
Inventor: STOLTZE LARS
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuglenksystem (10), mit:- wenigstens einem Elektromotor (18) zum Erzeugen eines Lenkmoments (MM),- einer Lenkhandhabe (12), mittels der vom Fahrer ein Handmoment (MH) vorgebbar ist; und- einem Steuergerät (24), das eine erste Lenkfunktion (32) und wenigstens eine weitere Lenkfunktion (34) aufweist;- wobei die erste und die weitere Lenkfunktion (32, 34) jeweils dazu eingerichtet sind, eine Steuervorgabe (S) zum Ansteuern des Elektromotors (18) zu erzeugen; wobei die erste und die weitere Lenkfunktion (32, 34) ferner jeweils dazu eingerichtet sind, die Steuervorgabe (S) unter Berücksichtigung eines Handmomentenoffsets (Hoff) zu erzeugen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeuglenksystems.
Patent DE-102020203390-A1 (DE)
Title: Elektrische heizeinrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: BITTO-GOLON FLORIAN
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung mit einem Gehäuse, das ein PTC-Element und zur Bestromung desselben mit unterschiedlicher Polarität elektrisch damit verbundene Leiterbahnen umschließt sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Zur Schaffung einer elektrischen Heizeinrichtung, die sich leicht herstellen lässt und einen guten Wirkungsgrad hat, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, das Gehäuse einteilig und aus einer Polymerkeramik auszuformen.
Patent DE-102020208373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte, Bipolarplatte sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: H01M8/0247
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstapel, bei dem zwei Monopolarplatten (1, 2) gefertigt und gefügt werden. Erfindungsgemäß werden die Monopolarplatten (1, 2) unmittelbar oder mittelbar über mindestens einen zwischen den Monopolarplatten (1, 2) angeordneten, vorzugsweise stiftförmigen Körper (3) induktiv verschweißt.Die Erfindung betrifft ferner eine Bipolarplatte und einen Brennstoffzellenstapel.
Patent DE-102020209785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer dreidimensionalen Ansicht einer Anlage
Inventor: HEISER ANDRE
IPC: G06T13/20
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer zeitlich veränderlichen dreidimensionalen Ansicht einer Anlage (15), welche mehrere relativ zueinander bewegliche Bauteile umfasst, wobei wenigstens ein Grafik-Client (11), wenigstens ein Steuer-Client (12) und eine Datenbank (10) vorgesehen sind, wobei die genannten Clients (11; 12) zumindest quasi-gleichzeitig auf die Datenbank (10) zugreifen können, um dort Daten zu speichern und/oder abzurufen, wobei zumindest alle sich zeitlich veränderbaren Zustandsgrößen der Anlage (15), welche die dreidimensionale Ansicht beeinflussen, zu jedem Zeitpunkt in der Datenbank (10) gespeichert sind, wobei interne Daten (23) des wenigstens einen Grafik-Clients (11) mit der Datenbank (10) derart synchronisiert werden, dass sie zumindest einem Teil der genannten Zustandsgrößen mit allenfalls geringer Zeitverzögerung folgen, wobei die dreidimensionale Ansicht vom Grafik-Client (11) basierend auf seinen internen Daten (23) erzeugt wird, wobei der wenigstens eine Steuer-Client (12) ausschließlich durch schreibenden Zugriff auf die Zustandsgrößen in der Datenbank (10) die dreidimensionale Ansicht (22) beeinflusst.
Patent DE-102020214071-A1 (DE)
Title: Abgasturboladersystem mit Kupplung
Inventor: BRANDES-GROTE KERSTIN
IPC: F02B39/12
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Brennkraftmaschine umfasst einen Verbrennungsmotor (1), einen Frischgasstrang (7), eine Abgasstrang (9) und ein Abgasturboladersystem mit mindestens einem Verdichter (16) und mit mindestens einer Abgasturbine (10), die über einen Verbindungsstrang (19) miteinander antriebsverbunden sind. Der mindestens eine Verdichter (16) ist in den Frischgasstrang (7) und die mindestens eine Abgasturbine (10) ist in den Abgasstrang (9) integriert. Der Verbindungsstrang (19) umfasst zumindest eine Kupplung (18), die lösbar ist und/oder für die ein definierter Schlupf einstellbar ist. Die Kupplung (18) ermöglicht eine vorteilhafte Beeinflussung des Antriebs des mindestens einen Verdichters (16) durch die mindestens eine Abgasturbine (10).
Patent DE-102021001350-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Herstellung von Lösungen innerhalb therapeutischer oder rechtlicher Grenzen für Dialyse- oder Infusionsbehandlungen
Inventor: WESSELER MATTHIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2021-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine technische Vorrichtung (9) zur patientenindividuellen Herstellung von gebrauchsfertigen oder konzentrierten Lösungen für Dialyse- oder Infusionsbehandlungen, wobei durch den Aufbau der Vorrichtung rechtliche (z.B. Standardzulassung) oder therapeutisch notwendige Grenzen der Zusammensetzung der fertig gemischten Lösung nicht unter- oder überschritten werden können. Dies wird bewerkstelligt, indem an die Fluideinlässe (26) ausschließlich konzentrierte oder gebrauchsfertige Basislösungen angeschlossen werden, die ihrerseits innerhalb innerhalb der rechtlichen (z.B. Standardzulassung) oder therapeutischer Grenzen liegen oder diese Grenzen bilden. Die angeschlossenen Basislösungen unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Stoffzusammensetzung nur in den am Fluidauslass (8) zu variierenden Stoffkonzentrationen voneinander. Eine Mischeinrichtung (25) vermischt die angeschlossenen Basislösungen quantitativ miteinander, sodass am Fluidauslass (8) eine Lösung mit dem benötigten Volumen- oder Massenstrom vorliegt, dessen Stoffzusammensetzung der gewünschten Stoffzusammensetzung entspricht. In logischer Konsequenz liegt am Fluidauslass (8), selbst bei Fehlfunktion der Mischeinrichtung, die Stoffzusammensetzung immer innerhalb der rechtlichen (z.B. Standardzulassung) oder therapeutisch notwendigen Grenzen, da auch nur solche Basislösungen miteinander vermischt werden, die innerhalb dieser Grenzen liegen. So wird ein Mischprozess durchgeführt, der eine hohe Patientensicherheit beim Einsatz in Dialyse- oder Infusionstherapien aufweist.
Patent DE-102021003942-A1 (DE)
Title: Stator für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine, Radialfluss-Doppelrotormaschine und Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine
Inventor: ROSEN ALEXANDER
IPC: H02K15/085
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine einen Stator für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine, insbesondere für einen Radnabenmotor, mit: einem Statorkern; einer in dem Statorkern platzierten Wicklung, welche zur Drehmomentabstützung des Stators selbsttragend ausgeführt ist, wobei die Wicklung an zumindest einem axialen Ende über den Statorkern hinausragt; und einer axial zu dem Statorkern versetzt angeordneten Trägereinrichtung, welche zum formschlüssigen Eingriff mit der Wicklung an dem zumindest einen axialen Ende zur Drehmomentabstützung ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Radialfluss-Doppelrotormaschine, insbesondere für einen Radnabenantrieb, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Stators für eine Radialfluss-Doppelrotormaschine.
Patent DE-102021004123-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: RICHTER JENS
IPC: F24H1/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung, insbesondere für die Erwärmung eines Fluids in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, mit parallel nebeneinander angeordneten ersten und zweiten fluidführenden Wärmetauscherelementen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Wärmetauscherelement eine erste und eine zweite Heizzone geformt wird, wobei in der ersten Heizzone wenigstens ein Heizelement, das durch einen ohmschen Widerstand eines passiven Bauelements Wärme erzeugt, und in der zweiten Heizzone mindestens ein eine Verlustleistung erzeugender elektrischer Halbleiter-Leistungsschalter angeordnet sind.
Patent DE-102021005557-A1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand mit einem Bildschirm und Set umfassend einen Einrichtungsgegenstand mit zumindest zwei unterschiedlichen Rahmenblenden
Inventor: BALLE MICHAEL
IPC: A47G1/06
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einrichtungsgegenstand (1), insbesondere ausgebildet als Wandschmuck oder Deckenschmuck, mit einem Bildschirm (2), der innerhalb eines Bildschirmaufnahmeraums (3) eines Grundkörpers (4) des Einrichtungsgegenstands (1) angeordnet ist. Der Grundkörper (4) weist eine Befestigungsschnittstelle (5) zur Befestigung einer Rahmenblende (6) und eine Rahmenblende (6) auf, die an der Befestigungsschnittstelle (5), vorzugsweise werkzeuglos, lösbar an dem Grundkörper (4) befestigt ist.