baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131489-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATOI AYA
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-11-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Luftreifen, umfassend einen Laufflächenanteil (100), welcher mehrere Blöcke umfasst,wobei die mehreren Blöcke einen Mittelblock (4, 5) enthalten, der an einer Position angeordnet ist, an der der Mittelblock einen Reifenäquator (CL) überlappt, oder der angrenzend an eine Rille angeordnet ist, die sich an einer Position befindet, an der die Rille den Reifenäquator (CL) überlappt,in dem Mittelblock (4, 5) ist eine Lamellengruppe ausgebildet, die mehrere Lamellen enthält, die jeweils kleiner in der Breite sind als die Rille, durch die der Mittelblock (5) unterteilt ist,die Lamellengruppe, welche in dem Mittelblock (5) ausgebildet ist, weist eine erste Lamelle (51), und eine zweite Lamelle (52), welche größer in der Breite ist als die erste Lamelle (51), auf, unddie zweite Lamelle (52) befindet sich in einem mittleren Bereich (Cr5), der eine Fläche von 50% einer Länge (L5) des Mittelblocks (5) in einer Reifenumfangsrichtung ist, unter einer Bedingung, dass eine Mitte dieser Fläche eine Mittellinie (C5) des Mittelblocks (5) in der Reifenumfangsrichtung darstellt,wobei die Blöcke durch erste Rillen (1) und zweite Rillen (2) unterteilt sind, wobei die ersten Rillen (1) und die zweiten Rillen (2) zu einer Reifenbreitenrichtung (WL) geneigt sind und sich kreuzen,wobei die zweite Lamelle (52) einen Lamellenmittelanteil in einer Wellenform und einen Lamellenendanteil in einer geraden Form aufweist und wobei beide Enden der zweiten Lamelle (52) mit einer Außenkante des Mittelblocks (5) verbunden sind,und wobei verlängerte Richtungen (D51, D52) der ersten Lamelle (51) und der zweiten Lamelle (52) jeweils einen Winkel von innerhalb ±5 Grad zu der Reifenbreitenrichtung (WL) aufweisen,wobei die mehreren Blöcke weiter einen Schulterblock (8, 9) beinhalten, welcher an einer äußersten Seite in der Reifenbreitenrichtung (WL) angeordnet ist, und einen Viertelblock (6, 7), welcher zwischen dem Mittelblock (4, 5) und dem Schulterblock (8, 9) angeordnet ist,in dem Viertelblock (7) ist eine Lamellengruppe ausgebildet, die mehrere Lamellen enthält, die jeweils kleiner in der Breite sind als die Rille, durch die der Viertelblock (7) unterteilt ist,die Lamellengruppe, die in dem Viertelblock (7) ausgebildet ist, weist eine dritte Lamelle (71) und eine vierte Lamelle (72), die größer in der Breite ist als die dritte Lamelle (71), auf, unddie vierte Lamelle (72) befindet sich in einem mittleren Bereich (Cr7), der eine Fläche von 50% einer Länge (L7) des Viertelblocks (7) in der Reifenumfangsrichtung ist, unter einer Bedingung, dass eine Mitte dieser Fläche eine Mittellinie des Viertelblocks (7) in der Reifenumfangsrichtung darstellt,wobei die vierte Lamelle (72) einen Lamellenmittelanteil in einer Wellenform und einen Lamellenendanteil in einer geraden Form aufweist,wobei beide Enden der vierten Lamelle (72) mit einer Außenkante des Viertelblocks (7) verbunden sind,wobei verlängerte Richtungen (D71, D72) der dritten Lamelle (71) und der vierten Lamelle (72) zu der Reifenbreitenrichtung (WL) einen Winkel zwischen 10 Grad und 30 Grad aufweisen.
Patent DE-102019211336-B4 (DE)
Title: Kolben mit Sicherungsringnut in der Bolzenbohrung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GÄRTNER BENJAMIN
IPC: F02F3/00
Filed: 2019-07-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kolben (2, 2', 2"), für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenboden (10) und mit einem Kolbenkopf (12), der sich an den Kolbenboden (10) anschließt, und mit einem bereichsweise hohlen Kolbenschaft (8), der an dem Kolbenkopf (12) auf der dem Kolbenboden (10) abgewandten Seite angeformt ist und der zwei einander gegenüberliegende Schaftwandabschnitte (14) sowie zwei einander gegenüberliegende, die Schaftwandabschnitte (14) verbindende Verbindungswände (16) aufweist, die zusammen einen Hohlraum (18) des Kolbenschafts (8) umgeben, wobei die Verbindungswände (16) jeweils eine Bolzenbohrung (22) aufweisen, die durch den Hohlraum (18) hindurch miteinander fluchten und deren Wandung durch mindestens einen Stützwandungsabschnitt in Form von zumindest einem Teilbereich einer Kreiszylindermantelfläche mit zum Radius eines Kolbenbolzens passendem Radius eingerichtet ist, den Kolbenbolzen radial zu lagern, und die mindestens eine Sicherungsringnut (4, 4', 4") aufweisen, die eingerichtet ist, einen Sicherungsring in die Sicherungsringnut (4, 4', 4") einzusetzen und so den Kolbenbolzen in den Bolzenbohrungen (22) in axialer Richtung zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsringnut (4, 4', 4") in einem Teilbereich (α', 26) ihres Umfangs weniger tief in den Stützwandungsabschnitt der Bolzenbohrung (22) eintaucht als in einem anderen Teilbereich (α, 30) ihres Umfangs, wobei die Sicherungsringnut (4', 4") in einem Teilbereich ihres Umfangs nicht in den Stützwandungsabschnitt der Bolzenbohrung (22) eintaucht und die Sicherungsringnut (4', 4") mit den Bolzenbohrungen (22) nicht koaxial, aber mit parallelen Mittenachsen (20, 32) angeordnet ist.
Patent DE-102020100773-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit vertikalem gate
Inventor: CHEN CHUN-YUAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-01-15
Granted: 2022-09-22
Abstract: Vorrichtung mit:einem Halbleitersubstrat (102) mit einer Vorderseite (102f) und einer Rückseite (102b);einem ersten Source-/Drain-Bereich (116) und einem zweiten Source-/Drain-Bereich (118) auf der Vorderseite (102f) des Halbleitersubstrats; undeiner Gate-Elektrodenstruktur (108), die über der Vorderseite (102f) des Halbleitersubstrats (102) angeordnet ist und Folgendes aufweist:einen horizontalen Teil (108a), der über der Vorderseite (102f) des Halbleitersubstrats (102) und zwischen dem ersten Source-/Drain-Bereich (116) und dem zweiten Source-/Drain-Bereich (118) angeordnet ist,einen ersten vertikalen Teil (108b), der sich von der Vorderseite (102f) des Halbleitersubstrats (102) zu der Rückseite (102b) des Halbleitersubstrats (102) in einer ersten Richtung erstreckt und den horizontalen Teil (108a) der Gate-Elektrodenstruktur (108) kontaktiert, undeinen zweiten vertikalen Teil (108c), der sich von der Vorderseite (102f) des Halbleitersubstrats (102) zu der Rückseite (102b) des Halbleitersubstrats (102) in der ersten Richtung erstreckt, den horizontalen Teil (108a) der Gate-Elektrodenstruktur (108) kontaktiert und durch einen Kanalbereich (114) des Halbleitersubstrats (102) von dem ersten vertikalen Teil (108b) getrennt ist, undwobei der Kanalbereich (114) des Halbleitersubstrats (102) unter dem horizontalen Teil (108a) der Gate-Elektrodenstruktur (108) und zwischen dem ersten Source-/Drain-Bereich (116) und dem zweiten Source-/Drain-Bereich (118) angeordnet ist.
Patent DE-102020111823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: E05B79/00
Filed: 2020-04-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens, bei welchem das Schließelement mittels einer elektrischen Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von einer Steuerkennlinie gesteuert wird (V2), eine Ist-Kennlinie des Schließvorgangs aufgenommen (V3) und durch Vergleichen mit einer vorgegebenen Soll-Kennlinie ausgewertet (V4) wird, wobei anhand der Ist-Kennlinie eine Geschwindigkeitsänderung des Schließelements während des Schließvorgangs ermittelt wird, und in Abhängigkeit von dem Vergleich der Ist-Kennlinie mit der Soll-Kennlinie die Steuerkennlinie angepasst wird (V5), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkennlinie für jeweilige Parameter wie einen definierten Temperaturbereich und/oder eine definierte Bordnetzspannung und/oder eine definierte Standzeit des Kraftwagens und/oder eine Verweildauer des Schließelements in einer Offenstellung oder in einer Schließstellung innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums vor dem Schließvorgang vorgegeben wird und für den jeweiligen Schließvorgang ein jeweiliger Wert der jeweiligen Parameter ermittelt wird und eine diesen jeweiligen Werten zugeordnete Steuerkennlinie ausgewählt wird.
Patent DE-102020113030-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines flexiblen Inhalts sowie Folienverpackung
Inventor: TJARKS SYSTER
IPC: B65D30/08
Filed: 2020-05-13
Granted: 2022-05-12
Abstract: Behältnis (100) zur Aufnahme eines flexiblen Inhalts, wobei das Behältnis (100) mindestens eine Wand (11) aufweist, wobei die Wand (11) mehrere voneinander getrennt ausgebildete Kammern (13; 13a, 13b) zur Erhöhung der Stabilität und / oder Standfestigkeit des Behältnisses (100) aufweist, wobei die Wand (11) mindestens drei flächig aufeinander angeordnete flexible Folienschichten (12; 12a, 12b, 12c) aufweist, wobei eine erste Kammer (13a) durch abschnittsweises Weglassen einer flächigen Verbindung zwischen einer ersten Folienschicht (12a) und einer zweiten Folienschicht (12b) ausgebildet ist, und wobei eine zweite Kammer (13b) durch abschnittsweises Weglassen einer flächigen Verbindung zwischen der zweiten Folienschicht (12b) und einer dritten Folienschicht (12c) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die mindestens zwei Kammern (13) derart geformt und angeordnet sind, dass diese mehrere flächige Wandabschnitte (14) ausbilden und umschließen.
Patent DE-112006000651-B4 (DE)
Title: Vertikale Speichervorrichtung und Verfahren
Inventor: ZHENG JUNG-FEI
IPC: H01L27/108
Filed: 2006-03-31
Granted: 2014-01-02
Abstract: Speicherzelle (102; 104), die umfasst: ein Substrat (110); einen Körper (112), der sich vertikal vom Substrat (110) erstreckt, wobei der Körper eine Source (114) und einen Drain (116) umfasst; ein erstes Gate (118), das ein vertikales Element (118A) und ein horizontales Element (118B) umfasst, wobei das erste Gate (118) seitlich des Körpers (112) angeordnet ist; ein zweites Gate (120), das ein vertikales Element (120A) und ein horizontales Element (120B) umfasst, wobei das zweite Gate (120) seitlich des ersten Gates (118) angeordnet ist; ein erstes Dielektrikum (122; 210; 310; 512), das zwischen dem ersten Gate (118) und dem Körper (112) gebildet ist, wobei das erste Dielektrikum (122; 210; 310; 512) mit dem Substrat (110) und dem Körper (112) gekoppelt ist und diese abdeckt, und ein zweites Dielektrikum (124), das sich vertikal vom ersten Dielektrikum (122; 210; 310; 512) erstreckt und damit an dem horizontalen Element (118B) des ersten Gates (118) gekoppelt ist, wobei das horizontale Element (118B) des ersten Gates (118) das horizontale Element (120B) des zweiten Gates (120) überlappt.
Patent DE-112007001618-B4 (DE)
Title: Polybutylenterephthalatharzzusammensetzung für isolierende Bauteile
Inventor: MIYAMOTO YASUMITSU
IPC: C08K5/5313
Filed: 2007-06-19
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verwendung einer Polybutylenterephthalatharzzusammensetzung für isolierende Bauteile, umfassend:(A) 100 Gewichtsteile eines Polybutylenterephthalatharzes;(B) 5 bis 50 Gewichtsteile eines Flammverzögerungsmittels auf Basis von Halogen, welches keine halogenierte aromatische Epoxyverbindung ist;(C) 5 bis 50 Gewichtsteile Antimontrioxid oder Antimonpentoxid; und(D) 35 bis 70 Gewichtsteile Melamincyanurat, welche Zusammensetzung bei jeder der Teststückdicken von 0,75 mm, 1,5 mm und 3 mm die in IEC60695-2-13 spezifizierte Bedingung einer Glühdrahtentzündungstemperatur, GWIT, von 775°C oder höher erfüllt.
Patent DE-112009001324-B4 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NAKATA KAZUHIRO
IPC: H04H20/00
Filed: 2009-05-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Empfangsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Positionserfassungseinheit (12) zum Erfassen der Position des Fahrzeugs, einem ersten Empfangssystem (3) zum Reproduzieren eines Radiogeräusches durch Empfangen eines Rundfunksignals von einem Rundfunksender, und einem zweiten Empfangssystem (7) zum Empfangen von RDS-(Radio Data System)Daten durch Empfangen eines Rundfunksignals von einem Rundfunksender mit – einer RDS-Demoduliereinheit (9) zum Demodulieren der RDS-Daten des Rundfunksignals; – eine Decoder-Einheit (10) zum Reproduzieren eines PI-(Program Identification)Codes zum Identifizieren eines Rundfunksenders und eines Region-Codes aus den RDS-Daten des Rundfunksenders; – eine Speichereinheit (16) zum Speichern der Frequenzen alternativer Sender, die durch den gleichen PI-Code identifiziert sind, und der Anzahl der alternativen Sender für jeden PI-Code; – eine PI-Entscheidungseinheit (15) – zum Absondern der RDS-Daten, die eine Verkehrsinformation über den Region-Code enthalten, der der durch die Positionserfassungseinheit erfassten Fahrzeugposition entspricht, aus den RDS-Daten eines Rundfunksenders, der mittels Frequenzdurchlauf über einen Frequenzdurchlaufbereich gesucht wird, – zum schrittweisen Speichern in die Speichereinheit der Frequenzen der alternativen Sender und der Anzahl der alternativen Sender, die durch den jeweiligen PI-Code der abgesonderten RDS-Daten, die eine Verkehrsinformation über den Region-Code enthalten, der der durch die Positionserfassungseinheit erfassten Fahrzeugposition entspricht, identifiziert sind, und – zum Bestimmen des PI-Codes mit der größeren Anzahl der alternativen Sender durch Vergleichen der Anzahlen der alternativen Sender für individuelle PI-Codes, die in der Speichereinheit gespeichert sind; und ...
Patent DE-112011100783-B4 (DE)
Title: System zur Aufrechterhaltung einer gleichmäßigen Temperaturverteilung entlang eines Laserdetektors
Inventor: KRUPPA VICTOR D
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-03-02
Granted: 2019-08-22
Abstract: System zum Aufrechterhalten einer gleichmäßigen Wärmeverteilung entlang eines Laserdetektors, wobei das System eine mehrlagige Leiterplatten-(PCB)-Anordnung aufweist, und das System umfasst:eine erste Schicht, die einen wärmeleitenden Ring aufweist, der in Umfangsrichtung um einen wärmeleitenden Detektorbereich herum vorhanden ist, um darauf einen Laserdetektor anzubringen;eine zweite Schicht mit einer Vielzahl von Widerstandselementen, die zu dem wärmeleitenden Detektorbereich ausgerichtet sind, um Wärme zu erzeugen;eine vierte Schicht, die einen wärmeleitenden Wärmeverteilungsbereich aufweist, der zu dem wärmeleitenden Detektorbereich ausgerichtet ist; undeine Vielzahl von wärmeleitenden Durchgangslöchern, die den wärmeleitenden Ring mit dem wärmeleitenden Wärmeverteilungsbereich koppeln;wobei die wärmeleitenden Durchgangslöcher durch die mehrlagige PCB-Anordnung hindurch vorhanden sind, um Wärme zwischen den wärmeleitenden Wärmeverteilungsbereich und dem wärmeleitenden Ring zu übertragen.
Patent DE-112011101960-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine Kraftfahrzeugblende
Inventor: HARA NOBUHIKO
IPC: H01R13/74
Filed: 2011-04-19
Granted: 2015-05-21
Abstract: Befestigungsstruktur für eine Kraftfahrzeugblende, bei der eine ringförmige Blende (114) an einem Loch (106) befestigt ist, das in einem Kraftfahrzeugkörper ausgebildet ist, wobei die Kante des Lochs (106) aufweist: einen bogenförmigen Teil (108), der entlang eines Basiskreises vorgesehen ist; einen konkaven Teil (110), der in Bezug auf den Basiskreis zur Außenseite hin in der radialen Richtung abgeschnitten ist; und einen vorstehenden Teil (112a), der mit einem vorstehenden Stück (112) ausgebildet ist, das innerhalb des Bereichs des konkaven Teils (110) in radialer Richtung zur Innenseite hin vorsteht, wobei die Blende (114) umfaßt: einen Körperteil (114b), der in das Loch (106) eingeführt wird; einen ringförmigen Flanschteil (114a), der die Kante des Lochs (106) von der Außenseite aus abdeckt; und eine Mehrzahl von Klauenteilen (116, 112), die an der äußeren Umfangsoberfläche des Körperteils (114b) vorstehend vorgesehen sind, wobei ein Klauenteil (116) der Mehrzahl von Klauenteilen (116, 112) das vorstehende Stück (112) des Lochs (106) zwischen dem einen Klauenteil (116) und der hinteren Oberfläche des Flanschteils (114a) halten kann; und wobei, wenn die Blende (114) am Loch (106) befestigt wird, das vorstehende Stück (112) elastisch deformiert werden kann, indem es durch das an den einen Klauenteil (116) angrenzende Ende an der Spitze des Flanschteils (114a) gedrückt wird.
Patent DE-112011102702-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat zum Herstellen von Wasserstoff
Inventor: TAKESHIMA SHINICHI
IPC: C01B3/08
Filed: 2011-08-05
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Wasserstoff, wobei das Verfahren umfassteinen Reduktionsschritt des Erwärmens eines Redoxmaterials in einem hohen Oxidationszustand in einer inerten Atmosphäre, um Sauerstoff von dem Redoxmaterial in einem hohen Oxidationszustand zu entfernen, und dadurch ein Redoxmaterial in der Form von Metall oder in einem niedrigen Oxidationszustand und molekularen Sauerstoff (O2) zu erhalten, undeinen Wasserstofferzeugungsschritt des Inkontaktbringens von Wasser mit dem Redoxmaterial in der Form von Metall oder in einem niedrigen Oxidationszustand, um das Redoxmaterial in der Form von Metall oder in einem niedrigen Oxidationszustand zu oxidieren und das Wasser zu reduzieren, und dadurch das Redoxmaterial in einem hohen Oxidationszustand und Wasserstoff zu erhalten;wobei der Reduktionsschritt und der Wasserstofferzeugungsschritt abwechselnd in dem selben Reaktionsgefäß durchgeführt werden, und wobei der Reduktionsschritt und der Wasserstofferzeugungsschritt untereinander auf Grundlage eines Ausgabewertes eines Sauerstoffkonzentrationssensors, der Ausströmgas aus dem Reaktionsgefäß auswertet, umgeschaltet werden; undwobei in dem Wasserstofferzeugungsschritt dem Reaktionsgefäß eine Kombination aus Wasser und Stickstoff als ein Inertgas zugeführt wird, das Ausströmgas aus dem Reaktionsgefäß in Wasser und eine Kombination aus Wasserstoff und Stickstoff aufgetrennt wird, die Kombination aus Wasserstoff und Stickstoff auf ein Molverhältnis von Wasserstoff und Stickstoff von 3:1 durch Entfernen eines Teils des Stickstoffs oder Zugabe von Stickstoff eingestellt wird, und die Kombination aus Wasserstoff und Stickstoff, die bezüglich des Molverhältnisses eingestellt ist, einem Ammoniakherstellungsschritt zugeführt wird.
Patent DE-112012004957-B4 (DE)
Title: Flexibles und skalierbares Enhanced-Transmission-Selection-Verfahren für Netzwerkstrukturen
Inventor: BASSO CLAUDE
IPC: H04L45/50
Filed: 2012-12-13
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren, aufweisend:
 Bereitstellen einer physische Verbindung, die zwei Datenverarbeitungseinheiten (105, 106, 155, 150, 210, 212, 214, 805) verbindet, wobei durch die physische Verbindung fließender Netzwerkverkehr logisch in eine Vielzahl von VLAN-Kanälen (VLAN = Virtual Local Area Network, virtuelles lokales Netzwerk) (405A, 405B, 405C, 405D, 405E) unterteilt ist;
 ein Bridge-Element (120, 120A, 120B, 120C) reserviert eine Bandbreite der physischen Verbindung unter mindestens zwei der Vielzahl von VLAN-Kanälen;
 das Bridge-Element teilt die für einen aus der Vielzahl von VLAN-Kanälen reservierte Bandbreite unter einer Vielzahl von Verkehrsklassen auf; und
 das Bridge-Element leitet Datenrahmen (500) durch einen verteilten virtuellen Switch (180) zwischen einem Netzwerkadapter (115) und einer Vermittlungsschicht (130) weiter.
Patent DE-112013001011-B4 (DE)
Title: Thermopile Infrarot-Sensorstruktur mit hohem Füllgrad
Inventor: HERRMANN FRANK
IPC: G01J5/12
Filed: 2013-01-18
Granted: 2017-07-27
Abstract: Thermopile Infrarot-Sensorstruktur mit hohem Füllgrad in einem mit einem Medium gefüllten Gehäuse, bestehend aus einer Bodenplatte, die elektrische Verbindungen nach außen aufweist und die mit einer Optikbaugruppe verschlossen ist und wobei auf der Bodenplatte im Gehäuse ein Sensorchip aufgebracht ist, wobei das Chip eine Vielzahl von thermoelektrischen Sensorelementstrukturen trägt, deren sogenannten „heiße Kontakte“ sich auf individuellen Membranen befinden, die über eine entsprechende Aushöhlung in einem gut wärmeleitenden Siliziumtragkörper aufgespannt ist, wobei sich die „kalten Kontakte“ auf oder in der Nähe des Siliziumtragkörpers befinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein rahmenähnlicher Siliziumtragkörper (24) und die Membran (3) mit einer CMOS Schichtstruktur (29) und einer von oben eingetrieben Vertiefung (18) mit einem Strahlungskollektoraufbau (17) versehen ist und eine Fläche umfasst, die größer ist als der zentrale Teil der individuellen Membran (3), dass der Strahlungskollektoraufbau (17) über jeder individuellen Membrane (3) der Sensorelementstruktur (16), die eine Aushöhlung (9) überspannt, jedoch zumindest die Membrane (3) und einen Teil der Verbindungsstege (6), vorzugsweise jedoch den gesamten Bereich über den Verbindungsstegen (6) innerhalb der Vertiefung (18) angeordnet ist, und dass der Strahlungskollektoraufbau (17) einen Strahlungskollektor (1) umfasst, der von mindestens einem auf der Membran (3) befindlichen Stempel (4) getragen wird, mit den „heißen Kontakten“ (10), die unter, oder in der Nähe des wenigstens einen Stempels (4) angeordnet sind, und dass der wenigstens eine Stempel (4) einen Strahlungskollektorbereich mit dem darunter liegenden zentralen Teil der Membran (3) mit den „heißen Kontakten“ (10) thermisch verbindet.
Patent DE-112013006057-B4 (DE)
Title: Schaltmodul und drahtlose Kommunikations-Ausrüstung
Inventor: UEJIMA TAKANORI
IPC: H04B1/40
Filed: 2013-11-11
Granted: 2019-01-10
Abstract: Schaltmodul mit einer Mehrzahl von Signalwegen zum Senden und Empfangen einer Mehrzahl von Kommunikationssignalen in unterschiedlichen Frequenzbändern, wobei das Schaltmodul folgende Merkmale aufweist:eine Verdrahtungsplatine (2); undeine Schalter-IC (3, 3a), die auf der Verdrahtungsplatine (2) montiert ist, wobei die Schalter-IC (3, 3a) einen gemeinsamen Anschluss (ANT), eine Mehrzahl einzelner Anschlüsse (Tx, Rx, TRx), die mit jeweiligen entsprechenden Signalwegen verbunden sind, und einen Schalterteil (7) aufweist, der selektiv den gemeinsamen Anschluss (ANT) zu einem der Mehrzahl einzelner Anschlüsse (Tx, Rx, TRx) schaltet und mit demselben verbindet,wobei der Schalterteil folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl erster Schalter (7a), wobei innerhalb der Schalter-IC (3, 3a) ein Endabschnitt jedes ersten Schalters (7a) mit dem gemeinsamen Anschluss (ANT) verbunden ist und ein weiterer Endabschnitt jedes ersten Schalters (7b) mit einem der einzelnen Anschlüsse (Tx, Rx, TRx) verbunden ist; undzumindest einen zweiten Schalter (7b), der nicht mit der Mehrzahl erster Schalter (7a) innerhalb der Schalter-IC (3, 3a) verbunden ist, wobei ein Endabschnitt des zumindest einen zweiten Schalters (7b) durch eine Verbindungsverdrahtungselektrode (8, 8a), die auf der Verdrahtungsplatine (2) vorgesehen ist, mit dem gemeinsamen Anschluss (ANT) verbunden ist, und wobei ein anderer Endabschnitt des zumindest einen zweiten Schalters (7b) mit einem der einzelnen Anschlüsse (Tx, Rx, TRx) innerhalb der Schalter-IC (3, 3a) verbunden ist.
Patent DE-112013007000-B4 (DE)
Title: Überwachungssteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA KOICHI
IPC: G06F9/54
Filed: 2013-05-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Eine Überwachungssteuerungsvorrichtung enthält eine Plug-in-Verwaltungseinheit, die dynamisch ein Plug-in lädt, das aus mehreren Aktionen besteht und das eine vordefinierte gemeinsame Funktion aufruft, die in einem Programm des Plug-ins angegeben ist, um die Ausführung einer in dem Plug-in gespeicherten Aktion zu steuern und eine Funktion des Überwachungssteuerungssystems zu erweitern, und eine Aktionsparameter-Verwaltungseinheit, die Gruppierungen, in denen jeweils ein Aktionsparameter gespeichert ist, der ein Parameter ist, der für eine in dem Plug-in enthaltene individuelle Aktion benötigt wird, entsprechend der Anzahl der in einer Arbeitsauftragsdatei beschriebenen Aktionen speichert, und der einen Identifikator und einen Elementindex der Gruppierungen bezeichnet, um einen Wert des Aktionsparameters zu lesen oder zu schreiben.