baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern einer Mehrzahl von Kraftstoffventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: TATIYOSYAN SEVAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-06-03
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Mehrzahl von Kraftstoff-Einspritzventilen (200-1...n) einer Brennkraftmaschine, umfassend die Schritte: – Vorgeben von Einspritzzyklen mit jeweils mindestens einem Einspritzereignis für die einzelnen Einspritzventile (200-1...n); – Ansteuern von den Einspritzventilen (200-1...n) jeweils zugeordneten Aktoren (210-n) im Ansprechen auf die Vorgabe; – Messen von Werten mindestens einer elektrischen Größe (L1, S1), welche die erfolgte Ansteuerung der Aktoren (210-n) für die Kraftstoff-Einspritzventile (200-1...n) repräsentiert; und – Selektieren derjenigen Messwerte, welche die erfolgte Ansteuerung eines aus der Mehrzahl ausgewählten Einspritzventils repräsentieren; dadurch gekennzeichnet, dass die Selektion während eines vorgegebenen Beobachtungszeitfensters erfolgt, wobei zwischen zwei unmittelbar nacheinander folgenden Beobachtungszeitfenstern eine Pause liegt.
Patent DE-10336362-B4 (DE)
Inventor: FEID THOMAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: A fastening point (14) for a first molding part/headlamp (11,12) fits on a motor vehicle's bodywork three-dimensionally adjacent to a fastening point (15) for a second molding part/bumper bar (16). An extension (30) on a linkage element (17) for the first molding part extends into the area of the fastening part for the second molding part.
Patent DE-10336893-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Mikroskop
Inventor: KIRCHHUEBEL RAINER
IPC: A61F9/007
Filed: 2003-08-08
Granted: 2012-05-24
Abstract: Abnehmbare optische Vorrichtung (08) zur lösbaren Befestigung an einem zur kontaktfreien Beobachtung eines Auges (05) geeigneten Mikroskop (01) mit zumindest einer Linse (09), die zwischen dem Objektiv (04) des Mikroskops (01) und dem Auge (05) in der optischen Achse (06) des Mikroskops (01) anordenbar ist, und mit einer Antriebseinrichtung, mit der die Linse (09) entlag der optischen Achse (06) des Mikroskops (01) verstellt werden kann, wobei in die abnehmbare Vorrichtung (08) ein elektrischer Antriebsmotor (24) integriert ist, der zusammen mit der Vorrichtung (08) vom Mikroskop gelöst und durch geeignete Verfahren sterilisiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (24) in einem Gehäuse (18) angeordnet ist, das den Antriebsmotor (24) gegenüber der Umgebung gas- und feuchtigkeitsdicht kapselt, wobei die Antriebsbewegung des Antriebsmotors (24) auf einen Antriebsteil (25a) einer berührungslos wirkenden Kupplung (25) übertragen wird, wobei der Antriebsteil (25a) der Kupplung (25) zusammen mit dem Antriebsmotor (24) gas- und feuchtigkeitsdicht gekapselt im...
Patent DE-10337923-B4 (DE)
Title: Einrichtung für den Laderaum eines Kraftfahrzeugs für das Schornsteinfegerhandwerk
Inventor: KLEIN HERBERT
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Einrichtung
für den
Laderaum eines Kraftfahrzeugs für
das Schornsteinfegerhandwerk mit einer Hecktür, wenigstens einer Seitentür und zwei
Schienen (16) zur Lagerung einer Leiter (13) in dem Laderaum unterhalb
des Fahrzeugdaches, dadurch gekennzeichnet, daß  an der Heckseite des
Laderaums ein Kasten (3) mit einem Fach (4) zur Aufnahme eines Meßkoffers
(6) und auf dem Kasten (3) über
dem Fach (4) eine fest angeordnete Ablagefläche (7 a )
für Werkzeug
höhenmäßig im Griffbereich
eines auf dem Erdboden aufrecht stehenden Benutzers angeordnet sind
und  über
dem Kasten (3) hinter dem hinteren Ende der Schienen (16) eine horizontale,
wenigstens den Schienenabstand übergreifende
Rolle (17) angeordnet ist.
Patent DE-10347206-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/42
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verbinder,
welcher ein Verbindergehäuse
(H) aufweist, welches mit wenigstens einem Hohlraum (C) ausgebildet
ist, in welchen ein Anschlußpaßstück (10)
wenigstens teilweise in einer Einsetzrichtung (ID), vorzugsweise
von hinten, einsetzbar ist, worin:  das Verbindergehäuse (H)
in ein inneres Gehäuse
(20) und ein äußeres Gehäuse (50)
unterteilt ist, in welches das innere Gehäuse (20) wenigstens teilweise
in einer Montagerichtung (MD), vorzugsweise von vorne, montierbar
bzw. anordenbar ist,  ein aufnehmender Abschnitt (59), welcher
mit einem Verriegelungsabschnitt (35) in Eingriff bringbar ist,
welcher in dem inneren Gehäuse
(20) vorgesehen ist, um das innere Gehäuse (20) zu halten, in dem äußeren Gehäuse (50)
vorgesehen ist, und  eine verriegelnde Fläche (59a) des aufnehmenden
Abschnitts (59), welche mit dem Verriegelungsabschnitt (35) in Eingriff
bringbar ist, nach außen,
vorzugsweise nach rückwärts durch
den Hohlraum (C) freiliegt.
Patent DE-10353439-B4 (DE)
Inventor: SCHWERDTNER ARMIN
IPC: G03H1/22
Filed: 2003-11-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: The device has an optical system with a light source(s) and lens. The video hologram has cells, e.g. in a matrix, with an opening(s) per cell of controlled amplitude/phase and an observation plane. An observation window in the observation plane at a periodicity interval of the reconstruction as a Fourier transform of the video hologram enables viewing of a three-dimensional scene. The window size is not greater than the periodicity interval. The device has an optical system consisting of at least one real or virtual point- and/or line-shaped, adequately coherent light source (1) and a lens (2) and the video hologram (3) consists of cells in a matrix or other regular arrangement with at least one opening per cell of controlled amplitude and/or phase and an observation plane at the location of the light source image. An observation window (5) is located in the observation plane at a periodicity interval of the reconstruction as a Fourier transform of the video hologram for observation of a three-dimensional scene (6). The size of the window is not greater than the periodicity interval.
Patent DE-10355238-B4 (DE)
Title: Einklemmerfassungsvorrichtung für ein Öffnungs-Schließ-Element
Inventor: SUZUKI SHINTARO
IPC: E05F15/14
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Einklemmerfassungsvorrichtung
eines Öffnungs-Schließ-Elements (1), das
einen Öffnungsabschnitt
einer Fahrzeugkarosserie (2) öffnet
und schließt, mit:  einer
Antriebskraftquelle (61) zum Bewegen des Öffnungs-Schließ-Elements
(1);  einem Bewegungsübertragungselement
(70), das zwischen dem Öffnungs-Schließ-Element
(1) und der Antriebskraftquelle (61) vorgesehen ist und ein Kabel
(71, 72) hat, das in Übereinstimmung
mit der Betätigung
der Antriebskraftquelle (61) gewunden wird und mit dem Fahrzeugkörper (2)
durch eine Halterung (92, 93), die einen Anschlagabschnitt (92C,
93C) zum Stoppen des Kabels (71, 72) hat, verbunden ist,  einem
Verformungselement (92D, 93D), das ausgeführt ist, um über das
Bewegungsübertragungselement
in Übereinstimmung
mit der auf das Öffnungs-Schließ-Element
(1) bei einem Öffnungs-Schließvorgang
des Öffnungs-Schließ-Elements (1) aufgebrachten
Kraft verformt zu werden;  einem Dehnungsmesser (94, 95), der
an das Verformungselement (92D, 93D) montiert ist und ausgeführt ist,
um eine Dehnung entsprechend der Verformung des Verformungselements
(92D, 93D) in ein elektrisches Signal umzuwandeln; und  einem
Steuermechanismus (64) zum Erfassen eines Einklemmens...
Patent DE-19626027-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: IGARI KOZABURO
IPC: F16D41/07
Filed: 1996-06-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: Hemmelement-Freilaufkupplung
(10), mit  einer äußeren Lagerschale
(4) mit einer inneren Umfangslauffläche und einer inneren Lagerschale
(5), die innerhalb der äußeren Lagerschale
(4) angeordnet ist und eine ringförmige äußere Umfangslauffläche besitzt,
wobei die äußere Lagerschale
(4) und die innere Lagerschale (5) radial voneinander beabstandet
im Wesentlichen konzentrisch angeordnet sind, um sich relativ zueinander
zu drehen,  mehreren Hemmelementen (2), die zwischen der äußeren Lagerschale
(4) und der inneren Lagerschale (5) angeordnet sind, um ein Drehmoment
zwischen der äußeren Umfangslauffläche und
der inneren Umfangslauffläche
zu übertragen,  einem
ringförmigen
Halteelement (1), das die Hemmelemente (2) hält, und mit  einem Federelement
(3) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Form, das die Hemmelemente
(2) zwischen sich und dem Halteelement (1) hält und die Hemmelemente (2)
in Eingriffsrichtung vorspannt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Halteelement (1) mit einem Zylinderabschnitt (1c) versehen ist,
der einen radial verlaufenden Fensterabschnitt (1d) besitzt, die
Hemmelemente (2) in...
Patent DE-19636191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Aufkonzentrierung von gebrauchten Schwefelsäuren
Inventor: BECKHAUS HEIKO
IPC: C01B17/88
Filed: 1996-09-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Reinigung und Aufkonzentrierung von verunreinigten Schwefelsäuren, die
bei der Nitrierung von aromatischen Kohlenwasserstoffen in Gegenwart
von Schwefelsäuren
anfallen, wobei die wasserdampfflüchtigen Verunreinigungen aus
der Schwefelsäure in
einem Reinigungsschritt vollständig
entfernt werden und die so gereinigte Schwefelsäure aufkonzentriert wird, in dem  a)
die Schwefelsäure
einer Temperatur von 50 bis 180°C
im Gegenstrom mit Wasserdampf und mit Brüden aus der ersten Aufkonzentrierungsstufe
von wasserdampfflüchtigen Verunreinigungen
bei Drücken
zwischen 200 und 1000 mbar befreit wird, wobei der Wasserdampf in
einer Menge von 10 bis 30 Gew.-% bezogen auf die Schwefelsäuremenge
zugegeben wird,  b) die Schwefelsäure aus a) in eine erste Aufkonzentrierstufe
geleitet wird, in der sie unter indirekter Wärmezufuhr beim gleichen Druck
wie unter a) um bis zu 5 Gew.-% aufkonzentriert wird und dann  c)
die Schwefelsäure
aus b) einer ein- oder mehrstufigen Vakuumaufkonzentrierung zugeführt wird,
in der der Druck kleiner ist als in b) und die...
Patent DE-19638738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung einer diagnostischen Aussage aus Signalen und Daten medizinischer Sensorsysteme
Inventor: BOSSELJOT RALF
IPC: G06F19/00
Filed: 1996-09-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung einer diagnostischen Aussage aus Signalen und Daten
medizinischer Sensorsysteme, die mit einem oder mehreren Sensorkanälen gleichzeitig
die biologischen Aktivitäten
eines Patienten über
einen bestimmten Zeitraum erfassen, die erfaßten Daten jedes Sensorkanals
aufbereiten und in ihrer Gesamtheit als Meßdaten einer Messung zur Ableitung
diagnostischer Aussagen bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, daß die von
einem Patienten aufgenommenen Meßdaten eines oder mehrerer
Sensorkanäle
einer Messung durch einen Vergleicher mit allen oder mit einem Teil der
in einer oder mehreren Meßdatenbanken
gespeicherten Meßdaten
vergleichbarer Sensorkanäle
von Referenzmessungen in der Weise verglichen werden, daß aus den Meßdatenbanken
diejenigen Referenzmessungen ausgewählt werden, die zu der vom
Patienten aufgenommenen Messung sowohl hinsichtlich der Meßdaten vergleichbarer Sensorkanäle die größte Ähnlichkeit
als auch eine größtmögliche Anzahl
der in den Meßdaten
am meisten übereinstimmenden
und einander entsprechenden Sensorkanäle besitzen und über die
mit Hilfe der zu den Referenzmessungen der Meßdatenbank gehörigen technischen,
medizinischen, diagnostischen und personengebundenen Informationen
und deren...
Patent DE-19654670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Rückwärtsfahrsperre im Vorwärtsfahrmodus eines Automatikgetriebefahrzeugs
Inventor: GIL SUNG-HONG
IPC: F16H59/66
Filed: 1996-12-28
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs, wobei das
Verfahren eine Kriechsteuerfunktion verwendet, wenn das Automatikgetriebe
in einer Vorwärtsfahrstellung
ist, aufweisend folgende Schritte:  Erzeugen eines Frequenzsignals,
welches die Geschwindigkeit des Fahrzeugs und die Bewegungsrichtung
des Fahrzeugs angibt;  Bestimmen, ob Kriechen auftritt;  Halten
der Kriechleistung bei einem vorbestimmten Wert, wenn die Motordrehzahl
innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, Erhöhen der
Kriechleistung auf 100%, wenn die Motordrehzahl oberhalb des vorbestimmten
Bereichs liegt, und Reduzieren der Kriechleistung auf 0%, wenn die Motordrehzahl
unterhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, jeweils wenn das Frequenzsignal,
welches die Fahrrichtung des Fahrzeugs darstellt, eine Vorwärtsfahrrichtung
angibt; und  Halten der Kriechleistung bei 0%, wenn das Frequenzsignal
anzeigt, daß sich
das Fahrzeug in Rückwärtsfahrrichtung
bewegt.
Patent DE-19654691-B4 (DE)
Title: Hinderniswarnsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: B60W40/109
Filed: 1996-12-30
Granted: 2015-12-24
Abstract: Hinderniswarnsystem für ein Fahrzeug, welches eine Hinderniserfassungseinrichtung (3) zum Erfassen einer Entfernung und eines Winkels zu einem Hindernis, welches als diskrete Punkte erkannt wird, innerhalb einer durch einen gegebenen Winkel in Richtung der X-Achse entsprechend der Breite des Fahrzeugs definierten, nach vorn gerichteten Erfassungszone und eine Warneinrichtung (9) zum Ausgeben eines Alarm aufweist, wenn das erfaßte Hindernis eine gegebene Warnbedingung erfüllt, mit: einer Integrationseinrichtung (103), welche aus einer Mehrzahl erkannter Punkte benachbarte Punkte, die auf der Grundlage von gegebenen Bedingungen definiert sind, zu einem Satz zusammenfaßt; einer Leitplankenerfassungseinrichtung (104), welche die von der Integrationseinrichtung (103) zu einer Gruppe zusammenfaßten Punkte als Leitplanke erkennt, wenn die zu einem Satz zusammenfaßbaren Punkte über eine Länge von 6 m oder mehr in Richtung der Y-Achse entsprechend der Längsrichtung des Fahrzeugs vorhanden sind; einer Kurvenzustandserfassungseinrichtung (403) zum Erfassen des Kurvenzustands in Abhängigkeit der Position der von der Leitplankenerfassungseinrichtung (104) erfaßten Leitplanke und zum Beurteilen einer Kurve der Straße als scharf, wenn die Mittenkoordinaten Pc der Leitplanke in einen Bereich (99) fallen, der bestimmt ist durch eine Länge von bis zu 40 m in Richtung der Y-Achse und eine Breite von bis zu 1 m in positiver und von bis zu 1 m in negativer Richtung der X-Achse entsprechend der Querrichtung des Fahrzeugs, wobei sich das Fahrzeug im Ursprung des durch die X- und Y-Achse gebildeten Koordinatensystems befindet; einer Warnbedingungskorrektureinrichtung (423, 425) zum Korrigieren der Warnbedingung in Abhängigkeit der von der Kurvenverlaufserfassungseinrichtung erfaßten scharfen Kurve der Straße.
Patent DE-19702301-B4 (DE)
Title: Selbstklebende Fertigbandage zur Beugungseinschränkung des Fingergrundgelenks und des Handgelenks
Inventor: HIMMELSBACH PETER
IPC: A61F13/10
Filed: 1997-01-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Mindestens
auf einer Seite selbstklebend beschichtete Fertigbandage zur Beugungseinschränkung des
Fingergrundgelenks und/oder des Handgelenks, dadurch gekennzeichnet,
daß in
dem Kopfbereich (12) eines länglichen
Streifens (1) zumindest an einer der beiden Längsseiten ein Kurzzügel (31,
32) angebracht ist, der mit dem länglichen Streifen (1) einen
Winkel zwischen 30° bis 150° einschließt und der
an dem jeweiligen Finger angelegt wird.
Patent DE-19711681-B4 (DE)
Title: Katalytische Verbrennungsvorrichtung
Inventor: MASHIMO SHINICHI
IPC: F23D11/40
Filed: 1997-03-20
Granted: 2006-08-24
Abstract: Katalytische
Verbrennungsvorrichtung mit folgenden Bauteilen:  einem Katalysatorkörper (2,
3) zum katalytischen Verbrennen eines Gemisches aus Kraftstoff und
Luft, wobei der Katalysatorkörper
(2, 3) in einer Ringform mit einem Durchgangsloch (2b, 3b) in seiner
Mitte ausgebildet ist;  einer Kraftstoffzuführeinrichtung (10, 12), die
an einer Seite des Katalysatorkörpers
(2, 3) zur Zufuhr von Kraftstoff angeordnet ist;  einer Luftzuführvorrichtung
(7, 8), die an einer Endseite des Katalysatorkörpers (2, 3) zur Zufuhr von
Luft zur Verbrennung angeordnet ist;  einem Verbrennungszylinder
(4), der den Katalysatorkörper
(2, 3) enthält
und eine Vorgemischkammer (13) an der anderen Endseite des Katalysatorkörpers (2,
3) ausbildet, wobei die Vorgemischkammer (13) zum Mischen des Kraftstoffs,
der von der Kraftstoffzuführvorrichtung
(10, 12) zugeführt
wird und durch das Durchgangsloch (2b, 3b) hindurchtritt, und der
Luft dient, die von der Luftzuführeinrichtung
(7, 8) zugeführt
wird und durch das Durchgangsloch (2b, 3b) hindurchtritt, wobei
die Vorgemischkammer (13) auch zum Ändern einer...
Patent DE-19714959-B4 (DE)
Title: Schlauchfilter zur Flüssigkeitsfiltration
IPC: B01D35/12
Filed: 1997-04-10
Granted: 2006-09-07
Abstract: Eine
Filtrationsvorrichtung zum wahlweisen Betrieb in End- und Crossflow-Filtration
mit horizontalem Zulauf (5) und horizontaler Anordnung der Filterelemente,
besteht aus einem Filtergehäuse
(A, B, C), einem Filterschlauch (1) aus Gewebe mit Einspannvorrichtung
(4, 13, 14) für
dessen Schlauchenden und eine den Filterschlauch (1) umschließende Schraubenfeder
(2), wobei die Schraubenfeder (2) den Filterschlauch (1) in Distanz
zur Unterlage hält,
wobei die Unterlage als ein nach oben offenes Sammeltrog (7) mit
einem Auslauf (8) ausgebildet ist, der an einer Stirnseite nach
unten wegführend
angeordnet ist, wobei der in die Einspannvorrichtung (4, 13, 14)
eingespannte Filterschlauch (1) mit der Schraubenfeder (2) und dem
Sammeltrog (7) in das Filtergehäuse
(A, B, C) fluiddicht eingesetzt ist, wobei das Filtergehäuse (A,
B, C) eine Antriebswelle (11, 12) mit Antrieb und Zahnrädern (10)
aufweist, die über
die innerhalb des Filtergehäuses
(A, B, C) liegenden Zahnräder
auf die Schraubenfeder (2) wirkt, damit der darin liegende Filterschlauch
(1) und...
Patent DE-19741627-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: VORPAHL JOERG
IPC: F16F7/116
Filed: 1997-09-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schwingungstilger
(1) mit einem Tragkörper
(10) zur Befestigung an einem ruhig zu haltenden Bauteil (2) und
einer Schwingmasse (20), die mit dem Tragkörper (10) verbunden ist, wobei
der Tragkörper
(10) wenigstens eine Metallschicht (100) und eine an diese angrenzende
und mit ihr verbundene dämpfende
Schicht (101) aufweist und im Wesentlichen als flaches Teil ausgeführt ist
sowie ein Ende desselben mit der Masse (20) und das andere Ende
mit dem Bauteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Tragkörper
(10), ausgehend vom Befestigungsbereich des Bauteils (2), im Grundriss
zunächst
verjüngt
und sich anschließend
im Bereich der Masse (20) wieder verbreitert.
Patent DE-19742848-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einer Abdeckkappe zur Definition eines Hell-Dunkel-Profils und Verfahren zur Herstellung der Abdeckkappe
Inventor: SALADIN DENIS
IPC: F21V13/12
Filed: 1997-09-29
Granted: 2011-05-12
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Reflektor (10) in Ellipsoidausführung mit zwei Brennpunktzonen, eine Lichtquelle, die in der ersten Brennpunktzone angeordnet ist, eine Sammellinse (30), deren Brennpunkt in der zweiten Brennpunktzone angeordnet ist, und eine Abdeckkappe (20), die in der Nahe der besagten zweiten Brennpunktzone angeordnet ist und von der eine Kante (203) ein angestrebtes Hell-Dunkel-Profil des Lichtbündels definiert, wobei mindestens ein Teil (203c, 203d) der besagten Kante in einer seitlichen Richtung an eine Brennpunktlinie (LF) der Linse angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Abdeckkappe (20) mittels eines ebenen Blechs (200) ausgeführt ist, von dem mindestens ein Kantenteil (203d), der dazu bestimmt ist, der besagten Brennpunktlinie (LF) zu folgen, bezüglich einer Geraden (D), die dem besagten Hell-Dunkel-Profil entspricht, derart in Lichtabstrahlrichtung vorsteht, dass der Kantenteil (203d) gegenüber anderen Kantenteilen (203a, 203b, 203c, 203f) der Kante (203) nicht bündig ausgerichtet ist und eng an die Brennpunktlinie (LF) herankommt.
Patent DE-19743411-B4 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: SAWADA TAKAYUKI
IPC: F15B15/14
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: Zylindervorrichtung
mit:  einer Grundplatte (12), in der ein Fluiddurchgang (42)
ausgebildet ist,  einem Gehäuse
(20), das fest an der Grundplatte (12) befestigt ist und eine darin
ausgebildete Fluideinlass-/Auslassöffnung (40a) sowie eine darin
ausgebildete Durchgangsöffnung
(16) aufweist, wobei die Fluideinlass/Auslassöffnung (40a) entsprechend mit
dem Fluiddurchgang (42) in Verbindung steht,  einem Kolben (54),
der an der Grundplatte (12) befestigt ist,  einem Zylinder (18,
92), der hin- und herbewegbar in der Durchgangsöffnung (16) angeordnet ist,
wobei der Zylinder (18, 92) eine Vielzahl von Kammern (46a– 46c) an
Kolbenkopf- und Kolbenstangenenden des Kolbens festlegt,  einer
Kopfplatte (22), die an dem Zylinder (18, 92) befestigt ist, um
sich gemeinsam mit dem Zylinder (18, 92) zu verschieben,  einem
ersten in dem Kolben (54) ausgebildeten Abzweigdurchgang (44), der
an seinem einen Ende mit dem Fluiddurchgang (42) in Verbindung steht
und sich an seinem anderen Ende an dem Kolbenkopfende des Kolbens...
Patent DE-19747102-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung und Fixierverfahren für eine elektrofotografische Einrichtung
Inventor: ISHIZAWA KATSUMI
IPC: H05B3/00
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Fixiervorrichtung
für eine
elektrofotografische Einrichtung mit  – einer Heizwalze (11a), die
zumindest eine Heizung (14) aufweist,  – einer Druckwalze (11b), die
parallel zur Heizwalze (11a) angeordnet ist und im Bereich eines
Druckabschnittes gegen die Heizwalze (11a) wirkt, wobei ein Tonerbild
(25) tragendes Aufzeichnungsmaterial (6) in den Druckabschnitt zwischen
der Heizwalze (11a) und der Druckwalze (11b) sandwichartig aufnehmbar
ist und durch die Heizwalze (11a) auf heizbar und in dem Druckabschnitt
mit Druck beaufschlagbar ist, um das Tonerbild auf einer Oberfläche des Aufzeichnungsmaterials
zu fixieren;  – einer
ersten Temperaturerfassungseinrichtung (18);  – einer
zweiten Temperaturerfassungseinrichtung, die eine Vielzahl von Temperaturerfassungselementen
(19) aufweist, die in konstanten Intervallen entlang der Axialrichtung
der Heizwalze angeordnet und von dem Außenumfang der Heizwalze beabstandet
sind und  – einer
Steuereinrichtung (20) zum Steuern des Einschaltens und des Ausschaltens
der Heizung gemäß den Ausgangssignalen
der ersten und zweiten Temperaturerfassungseinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass...
Patent DE-19816161-B4 (DE)
Title: Drehantrieb für die Fräsereinheit einer Schildvortriebsmaschine
Inventor: KASHIMA YUTAKA
IPC: E21D9/10
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-07-28
Abstract: Drehantrieb
für die
Fräsereinheit
einer Schildvortriebsmaschine, die einen Schildrumpf (12), wenigstens
eine an einer Stirnwand (13) gelagerte Drehantriebswelle (20; 64),
eine am stirnseitigen Ende der Antriebswelle angebrachte Fräsereinheit
(14) sowie mehrere Schubzylinder (27) aufweist, die auf die Drehantriebswelle in
deren Umfangsrichtung wirken, um die Welle und die Fräsereinheit
zu drehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehantriebswelle (20;
64) eine Kurbeleinheit (24; 61, 64) mit einem sich bezüglich der
Achse der Welle radial nach außen
erstreckenden Kurbelarm (28; 65, 62') und mit einem sich vom äußeren Ende
des Kurbelarmes parallel zur Achse erstreckenden Kurbelzapfen (25;
66, 67) sowie eine drehbar an dem Kurbelzapfen angeordnete Kupplungsplatte
(26; 45) aufweist und daß die
Schubzylinder (27a–27c; 27a,
27b; 27a–27d)
jeweils mit dem zylinderseitigen Ende am Schildrumpf (12) und mit
dem kolbenseitigen Ende am Außenumfang
der Kupplungsplatte (26; 45) angeschlossen sind.
Patent DE-19835151-B4 (DE)
Title: Aufnahme für eine Abschleppöse
Inventor: ARNDT KARL-HEINZ
IPC: B60D1/52
Filed: 1998-08-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Aufnahme
für eine
Abschleppöse
eines Kraftfahrzeugs, welche eine Öse mit einem daran angeformten
Schaft und einen Gewindezapfen hat, mit dem sie zum Zwecke des Gebrauchs
in eine Gewindebohrung eines Kraftfahrzeugs einschraubbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß an
einem Verkleidungsteil (1) aus Kunststoff eine Durchbrechung (11)
zum Einstecken des Gewindezapfens (10) vorgesehen ist und daß das Verkleidungsteil (1)
bei eingestecktem Gewindezapfen (10) im Bereich der Öse (4) einen
teilweise über
die Öse
(4) greifenden Übergriff
(5) und mit Abstand dazu eine Verprägung (6) aufweist, welche einen
die Öse
(4) in den Übergriff
(5) hinein vorspannenden Wandabschnitt (7) hat.