baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007023241-B4 (DE)
Title: Laminatpaneel mit eingefärbtem Kern
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: E04F15/10
Filed: 2007-05-18
Granted: 2015-04-30
Abstract: Laminatpaneel (1, 2) umfassend einen Kern (14) und eine Dekorschicht (16), die den Kern (14) an einer Oberseite (15) des Laminatpaneels (1, 2) abdeckt, wobei – der Kern (14) aus einer im wesentlichen homogenen Masse hergestellt ist, – das Laminatpaneel (1, 2) zumindest an zwei gegenüberliegenden Schmalseiten (3, 4) mit Verbindungsprofilen (7, 7') versehen ist, durch die das Laminatpaneel (1, 2) mit baugleichen Laminatpaneelen (1, 2) zumindest in eine Richtung (D1, D2) formschlüssig verlegbar ist, um einen Fußboden oder dergleichen zu bilden, – und wobei das Laminatpaneel (1, 2) an der Oberseite (15) wenigstens eine Vertiefung (19) aufweist, die eine Schnittoberfläche (20) des Kerns (14) freilegt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Masse zur Herstellung des Kerns (14) ein Farbmittel eingemischt ist, das an der Schnittoberfläche (19) sichtbar ist und das Aussehen der Oberseite (15) des Laminatpaneels (1, 2) im verlegten Zustand mitbestimmt, wobei die Vertiefung eine Abfasung (19) an einer obere Kante wenigstens einer der Schmalseiten ist oder durch eine Tiefenkontur entsteht, die im Abstand von den Schmalseiten (3, 4) auf die flächige Oberseite (15) aufgebracht ist, und wobei die Schnittoberfläche (20) wenigstens durch eine gekrümmte oder geschwungene Begrenzungslinie (25, 26) begrenzt wird.
Patent DE-102007024692-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der zurückgelegten Weglänge eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAUL DIETRICH
IPC: G01C22/00
Filed: 2007-05-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der zurückgelegten Weglänge eines Kraftfahrzeuges mittels mindestens eines GPS-Empfängers (3) und einer Auswerteeinheit (2), wobei der GPS-Empfänger (3) mit einer Messfrequenz (f) Standortdaten ermittelt und an die Auswerteeinheit (2) liefert, wobei aus dem Abstand zwischen zwei Standortdaten eine zurückgelegte Weglänge in der Auswerteeinheit (2) berechnet und aufintegriert wird, wobei die Auswerteeinheit (2) auswertet, wie viele Satelliten-Signale erfasst werden, wobei bei einer Empfangslage mit mehr als n Satelliten, mit n ≥ 4, die Standortdaten dreidimensional ausgewertet werden und bei einer Empfangslage mit weniger als n Satelliten zweidimensional ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels empfangener Daten eines GSM-Moduls (4) eine Startpositionsermittlung mittels des GPS-Empfängers (3) unterstützt wird.
Patent DE-102007031416-B4 (DE)
Title: Substrat aus einem polymeren Werkstoff und mit einer wasser- und sauerstoff- undurchlässigen Barrierebeschichtung sowie dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: WANDEL KLAUS PROF DR
IPC: C23C16/22
Filed: 2007-07-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Substrat aus einem polymeren Werkstoff und mit einer H2O- und O2-undurchlässigen Barrierebeschichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Barrierebeschichtung aus einer alternierenden Abfolge C- und Si-haltiger Schichten (12, 14) besteht, wobei die C-haltige Schicht (14) eine a-C:H-Schicht und die Si-ht und wobei die an das Substrat angrenzende Schicht eine SiNx- oder SiC-Schicht ist.
Patent DE-102007036179-B4 (DE)
Title: Ketten- und Kettenradanordnung zur Bereitstellung einer verbesserten NVH-Reduzierung
Inventor: MEHTA YOGESH
IPC: F16H55/17
Filed: 2007-08-02
Granted: 2019-06-13
Abstract: Eine Ketten- und Kettenradanordnung zum Übertragen von Drehmoment zwischen mindestens einer ersten und einer zweiten Welle, umfassend:
 eine Anzahl „m“ von identischen Ketten, wobei
 a) „m“ mindestens zwei (2) entspricht und
 b) jede Kette aus mindestens zwei Arten von Kettengliedern gefertigt ist, die sich in ihrer Geometrie leicht unterscheiden, während
 c) die unterschiedlichen Kettenglieder in einem identischen willkürlichen vorbestimmten eingestellten Muster angeordnet sind, das sich mit mindestens einer Umdrehung (T) jeder Kette wiederholt,
 eine Anzahl „m“ von identischen Kettenrädern auf jeder Welle zum in Eingriff Stehen mit einer der „m“ Anzahl von Ketten, und wobei
 die Ketten winkelphasenverstellt sind voneinander auf dem entsprechenden Kettenrad durch
         T   m     ±       0.1   T     m           und wobei
 die Kettenräder auf jeder Welle eine Anzahl L von Zähnen aufweisen und die Zähne sind voneinander um 2n/Lm rad winkelphasenverstellt voneinander.
Patent DE-102007041445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Gussteilen
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/22
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Kühlung von Gussteilen, insbesondere zur Kühlung von Gussteilen in einer metallischen Form, wie sie bei Druckgießmaschinen verwendet werden, wobei die Formhälften der Form Mittel zur Zirkulation eines Kühlmittels aufweisen, zumindest bis dass Gussteil für eine Entnahme erstarrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – nach Erstarrung des Gussteiles die Form um einen Spalt geöffnet wird, welcher kleiner als die Wanddicke des Gussteiles ist, – und in den Spalt ein Kühlmedium zwischen die Formwände und auf das Gussteil eingedüst wird.
Patent DE-102007061908-B4 (DE)
Inventor: BALOGH LEVENTE
IPC: B60T17/18
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-01-28
Abstract: The invention relates to a parking brake having a spring accumulator brake cylinder (10) actuated by a relay valve (12). A monostable reversing valve is disposed in a feedback branch of the relay valve (12) between the output (11) thereof and the control input (17) thereof. In the stable position of said monostable reversing valve (14) the position of the relay valve occupied immediately prior to switching the relay valve (12) is held stable, and thus pneumatically 'locked.'
Patent DE-102008017803-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument zum Entfernen von Zahnwurzelresten
Inventor: HARLASS HARALD E
IPC: A61C5/02
Filed: 2008-04-08
Granted: 2011-01-13
Abstract: Zahnärztliches Instrument (20) zum Entfernen von Zahnwurzelresten, mit:  – einem Bohrer (27), der eine Bohrerspitze (21) mit wenigstens einer ersten Schneide (26) und einen Schneidteil (25) aufweist, und  – einem ersten Gewinde (23), das auf den Schneidteil (25) aufgebracht ist,  wobei der Schneidteil (25) ein dem ersten Gewinde (23) nachgeschaltetes zweites Gewinde (24) aufweist, das einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser des ersten Gewindes (23), und eine Flankenhöhe aufweist, die größer ist als die Flankenhöhe des ersten Gewindes (23).
Patent DE-102008028166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasma-Jets
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H05H1/34
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines atmosphärischen Plasma-Jets mit mindestens einem Entladungsrohr (1),  wobei die Wandung des Entladungsrohres (1) aus dielektrischem Material besteht,  wobei eine Mittelelektrode (2) zentrisch im Inneren des Entladungsrohres (1) in dessen Längsrichtung sich erstreckend angeordnet ist,  wobei das Entladungsrohr (1) eine Gasaustrittsöffnung und eine Gaseintrittsöffnung aufweist,  wobei die Gaseintrittsöffnung an der der Austrittsöffnung abgewandten Seite angeordnet ist,  wobei an der Austrittsöffnung eine als äußere Ringelektrode (6) ausgebildete Gegenelektrode vorgesehen ist,  und wobei zwischen der äußeren Ringelektrode (6) und dem freien Ende der Mittelelektrode (2) wenigstens eine Stufenelektrode (3) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mittelelektrode (2) an ihrem freien Ende eine Einbuchtung nach Art einer Hohlkehle aufweist,  dass die wenigstens eine Stufenelektrode (3) in der dielektrischen Wandung des Entladungsrohres (1) angeordnet ist,  und dass die wenigstens eine Stufenelektrode (3) mit einem definierten Lastwiderstand (5) leitend verbunden ist, derart,...
Patent DE-102008046915-B4 (DE)
Title: Formteil als Bodenbelag zur Auskleidung eines Fahrzeugbodens, Verfahren zur Herstellung eines solchen Formteils sowie Verfahren zur Herstellung von Robust- und Textilbodenbelägen
Inventor: WEIMANN NILS
IPC: B60R13/02
Filed: 2008-09-12
Granted: 2019-10-02
Abstract: Mehrschichtiges, tiefgezogenes Formteil (1) als Bodenbelag zur Auskleidung eines Fahrzeugbodens, mit einer TPO-Folie (3), wobei zur Herstellung der TPO-Folie (3) ein TPO-Material (5) auf einer Trägerschicht (7) beschichtet ist, so dass das TPO-Material (5) als Deckschicht auf der Trägerschicht (7) fest angeordnet ist, wobei die TPO-Folie (3) als Trägerschicht (7) eine Polymerfasermatte aufweist, wobei die TPO-Folie (3) auf einer weiteren Stützschicht (9) angeordnet ist, die eine Stützfasermatte ist, dadurch gekennzeichnet, dass die TPO-Folie (3) unter Zwischenlage der Stützschicht (9) auf einer Grundschicht (15) angeordnet ist, und dass die Grundschicht (15) eine Polymerfasermatte ist.
Patent DE-102008047995-B4 (DE)
Title: Heckteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MOCHIZUKI YOSHIHITO
IPC: B60G13/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Heckteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie, die eine Longitudinalrichtung und eine Querrichtung besitzt, und die Querrichtung eine Außenseite (D2) und eine Innenseite (D1) definiert, mit: einem Heckboden (1), einem Bodenseitenelement (2), das sich in der Longitudinalrichtung erstreckt und mit einer Unterseite des Heckbodens (1) gekoppelt ist, einem Radkasten-Innenblech (3) mit: einem unteren Endabschnitt (8), der mit dem Bodenseitenelement (2) gekoppelt ist, einem ersten vertikalen Wandabschnitt (11), der sich von einem Außenendabschnitt des unteren Endabschnitts (8) nach oben erstreckt, einem ersten horizontalen Wandabschnitt (21), der sich von einem oberen Endabschnitt des ersten vertikalen Wandabschnitts (11) nach außen erstreckt, und einem zweiten vertikalen Wandabschnitt (12), der sich von einem Außenendabschnitt des ersten horizontalen Wandabschnitts (21) nach oben erstreckt, wobei sich der untere Endabschnitt (8), der erste vertikale Wandabschnitt (11), der erste horizontale Wandabschnitt (21) und der zweite vertikale Wandabschnitt (12) in der Longitudinalrichtung erstrecken, einem Hilfselementblech (22), das von außen mit dem Radkasten-Innenblech (3) so gekoppelt ist, dass es mit dem ersten vertikalen Wandabschnitt (11) und dem ersten horizontalen Wandabschnitt (21) einen geschlossenen Querschnitt bildet, indem ein erster Wandabschnitt (31) dem ersten horizontalen Wandabschnitt (21) gegenüberliegt, ein zweiter Wandabschnitt (32) sich von einem Außenendabschnitt des ersten Wandabschnitts (31) nach oben erstreckt und dem ersten vertikalen Wandabschnitt (11) gegenüberliegt, ein oberer Abschnitt (33) von einem oberen Endabschnitt des zweiten Wandabschnitts (32) nach außen abgebogen und an dem zweiten vertikalen Wandabschnitt (12) von außen überlappend angeschweißt ist, und ein unterer Abschnitt (34) von einem inneren Endabschnitt des ersten Wandabschnitts (31) nach unten abgebogen und an einem unteren Endabschnitt des ersten vertikalen Wandabschnitts (11) sowie einer Seitenwand (16) des Bodenseitenelements (2) von außen überlappend angeschweißt ist, ...
Patent DE-102008053873-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH DIPL-ING TH
IPC: F02M21/02
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, die unter anderem mindestens einen Kraftstofftank (1), einen Kraftstoffniederdruckkreislauf (1–9, 11–13) mit einer Kraftstoffrücklaufleitung (8) in den Kraftstofftank (1), ein elektrisches System und eine Batterie zur Versorgung desselben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Starten der Verbrennungskraftmaschine der Kraftstoffdruck im Kraftstoffniederdruckkreislauf (1–9, 11–13) über den Verdampfungsdruck des Kraftstoffs (4), der sich bei abgestellter, betriebswarmer Verbrennungskraftmaschine an der verdampfungskritischen Stelle des Kraftstoffniederdruckkreislaufs (1–9, 11–13) einstellt, angehoben wird, indem ein hydraulischer Widerstand (11) in den Kraftstoffniederdruckkreislauf (1–9, 11–13) eingekoppelt wird.
Patent DE-102008054053-B4 (DE)
Title: Feldgerät für die Prozessautomatisierung
Inventor: IDIART MARCO ENRIQUE
IPC: G01D5/12
Filed: 2008-10-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Feldgerät für die Prozessautomatisierung mit – einer Signalverarbeitungseinrichtung (3), die ein digitales Mess-, Steuer- oder Regelsignal (4) erzeugt, – einer Ausgangsstufe (5), die das digitale Mess-, Steuer- oder Regelsignal (4) in ein entsprechendes niederfrequentes analoges Spannungs- oder Stromsignal (U, I) umsetzt, und – einer Überwachungseinrichtung (10) umfassend – eine Messeinrichtung (11) die das analoge Spannungs- oder Stromsignal (U, I) erfasst und in ein digitales Spannungs- oder Strommesssignal (13) umsetzt, – ein erstes digitales Tiefpassfilter (15) zur Filterung des digitalen Mess-, Steuer- oder Regelsignals (4), wobei die Eckfrequenz des Tiefpassfilters (15) kleiner als die Grenzfrequenz der Ausgangsstufe (5) bemessen ist, – ein zweites digitales Tiefpassfilter (16) mit der gleichen Eckfrequenz wie die des ersten digitalen Tiefpassfilters (15) zur Filterung des digitalen Spannungs- oder Strommesssignals (13), – einen den Tiefpassfiltern (15, 16) nachgeordneten Vergleicher (19), der das tiefpassgefilterte digitale Mess-, Steuer- oder Regelsignal (17) und das tiefpassgefilterte digitale Spannungs- oder Strommesssignal (18) miteinander vergleicht und – eine dem Vergleicher (19) nachgeordnete Auswerteeinrichtung (22), die eine Fehlermeldung (23) erzeugt, wenn die Abweichung zwischen beiden verglichenen Signalen (17, 18) ein vorgegebenes Maß uberschreitet.
Patent DE-102008058003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls und Halbleitermodul
Inventor: KANSCHAT PETER DR
IPC: H01L21/56
Filed: 2008-11-19
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls, welches ein mit einer Metallisierung versehenes Substrat (5) und mindestens ein als flaches Plättchen ausgebildetes Halbleiterbauelement (1) aufweist, welches an seiner Unterseite eine untere elektrische Anschlussfläche und an seiner Oberseite eine obere elektrische Anschlussfläche (3) aufweist, wobei das Halbleiterbauelement (1) einen Hauptstromzweig aufweist, welcher zwischen der elektrischen Anschlussfläche an der Unterseite und der elektrischen Anschlussfläche (3) an der Oberseite des Halbleiterbauelements (1) durch eine in einem gesperrtenne verläuft, bezüglich des Stromflusses im Hauptstromzweig seitliche Ränder der Sperrschichtzone mit seitlichen, zwischen Oberseite und Unterseite befindlichen Randbereichen des Halbleiterbauelements (1) zusammenfallen, und wobei das Herstellverfahren die folgenden Schritte umfasst: Verbinden der Metallisierung des Substrates (5) mit der unteren Anschlussfläche an der Unterseite des Halbleiterbauelements (1), Verfüllen des Raumes seitlich des Halur Oberseite des Halbleiterbauelements (1) mit einer isolierenden Masse...
Patent DE-102008062324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuermodul zur Ermittlung eines Brennkraftmaschinenöldrucks
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-12-15
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren umfassend: Öffnen eines Ölsteuerventils (OCV) in einer Brennkraftmaschine zum Vorsehen eines Ölstroms, der einen Nockenphasensteller betätigt; Messen eines ersten Brennkraftmaschinenöldrucks an einer Stelle zwischen dem OCV und dem Nockenphasensteller, wenn das OCV offen ist; und Ermitteln eines zweiten Brennkraftmaschinenöldrucks an einer Stelle zwischen dem OCV und einer Ölpumpenauslassstelle beruhend auf dem ersten Brennkraftmaschinenöldruck.
Patent DE-102009000868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Lenksystems in einem Fahrzeug
Inventor: WEY TORSTEN DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-02-16
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Lenksystems in einem Fahrzeug, wobei das Lenksystem eine Mehrzahl von Sub-Systemen (111, 112, 113, 114, ...) aufweist, welche dazu ausgelegt sind, jeweils wenigstens eine Lenkanforderung an das Lenksystem zu richten. Die Vorrichtung weist eine Arbitrations- und Begrenzungslogik (130) auf, welche in Abhängigkeit von der Fahrtsituation von unterschiedlichen Sub-Systemen (111, 112, 113, 114, ...) an das Lenksystem gerichtete Lenkanforderungen priorisiert und gegebenenfalls zusammenfallende Lenkanforderungen derart unterdrückt, dass ein vorgegebenes Gesamtniveau des durch das Lenksystem ausgeübten Lenkdrehmoments nicht überschritten wird.
Patent DE-102009012695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Boden-, Wand- oder Deckenelementes, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Plattenrohling für ein derartiges Element
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: B27M3/06
Filed: 2009-03-11
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Boden-, Wand- oder Deckenelementes mit einer Deckschicht (2), die auf einer Unterkonstruktion mit einer Mittellage (4) aus einer Vielzahl von im Abstand zueinander angeordneten oder aneinander anliegenden Stäben (6) aufgebracht wird, wobei diese Stäbe (6) mittels zumindest eines sich quer zur Stablängsachse erstreckenden draht- oder fadenartigen Verbindungselements (12) miteinander verbunden sind und ein Plattenrohling (24) mit einem derartigen Schichtaufbau in mehrere Elemente (1) aufgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (12) vor dem Auftrennen entfernt wird.
Patent DE-102009028730-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 36, 37, 57, 78), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 36, 37, 57, 78), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (37) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, die über eine vierte Kupplung (57) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, über eine dritte Kupplung (78) mit der mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist und mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009032850-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem
Inventor: FAUSTMANN RÜDIGER
IPC: F16K17/04
Filed: 2009-07-13
Granted: 2015-04-30
Abstract: Druckbegrenzungsventil, insbesondere zum Begrenzen des Fluiddruckes in einem Verteilerrohr eines Common-Rail-Einspritzsystems, mit einer Durchgangsbohrung (24) mit einem ersten Bohrungsabschnitt (28a), der mit dem zu begrenzenden Fluiddruck beaufschlagbar ist, einem zweiten Bohrungsabschnitt (28b), einem zwischen dem ersten Bohrungsabschnitt und dem zweiten Bohrungsabschnitt angeordneten Ventilsitz, einem in dem zweiten Bohrungsabschnitt verschiebbar geführten Ventilschaft (40), der in Richtung des Ventilsitzes (41) vorgespannt ist, sodass eine Verbindung zwischen den Bohrungsabschnitten (28a, 28b) sperrbar ist, und mit einem zwischen dem Ventilschaft und dem zweiten Bohrungsabschnitt ausgebildeten Fluiddurchlass, der mit einer Ausströmöffnung (62) verbunden ist, wobei der wirksame Durchströmquerschnitt des Fluiddurchlasses von einem kleinen Wert während eines ersten Teils der Bewegung des Ventilschaftes (40) weg vom Ventilsitz (41) auf einen größeren Wert während eines zweiten Teils der Bewegung zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dem ersten Bohrungsabschnitt (28a) zugewandten Endbereich (34a) des zweiten Bohrungsabschnitts (28b), dessen axiale Länge kleiner ist als ein Hub des Ventilschaftes (40), die Innenfläche des zweiten Bohrungsabschnitts (28b) und die Außenfläche des Ventilschaftes (40) längs ihres gesamten Umfangs in Gleitberührung sind und in einem an den Endbereich (34a) anschließenden Bereich (34b) des zweiten Bohrungsabschnitts (28b) dessen Innenfläche mit wenigstens einem Axialkanal (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102009036815-B4 (DE)
Title: Vierrichtungs-Schwenkvorrichtung für Endoskop
Inventor: LIN WEI-TENG
IPC: G02B23/24
Filed: 2009-08-10
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vierrichtungs-Schwenkvorrichtung für Endoskop, umfassendeinen Schwenkkörper (2), der ein objektiv (20), einen ersten Verbindungsteil (21), einen zweiten Verbindungsteil (22), einen dritten Verbindungsteil (23) und einen vierten Verbindungteil (24) aufweist,ein Federelement (3), das mit dem Schwenkkörper (2) verbunden ist und einen ersten Aufnahmeraum (31) aufweist,ein Stützelement (4), das mit dem Federelement (3) verbunden ist und einen zweiten Aufnahmeraum (41) aufweist,mindestens einen Vierrichtungs-Flexibelkörper (5), der im ersten Aufnahmeraum (31) angeordnet ist und mit einem Ende an dem Schwenkkörper (2) und mit dem anderen Ende an dem Stützelement (4) befestigt ist, wobei der Vierrichtungs-Flexibelkörper (5) durch eine Feder gebildet ist, undeine erste Schnur (61), eine zweite Schnur (62), eine dritte Schnur (63) und eine vierte Schnur (64), die mit dem ersten Verbindungsteil (21), dem zweiten Verbindungsteil (22), dem dritten Verbindungsteil (23) und dem vierten Verbindungsteil (24) verbunden sind und sich durch den ersten und zweiten Aufnahmeraum (31, 41) erstrecken, wobeidurch Ziehen der ersten Schnur (61), der zweiten Schnur (62), der dritten Schnur (63) und der vierten Schnur (64) kann der Vierrichtungs-Flexibelkörper (5) in der Richtung der ersten Schnur (71), der Richtung der zweiten Schnur (72), der Richtung der dritten Schnur (73) und der Richtung der vierten Schnur (74) um einen Winkel (θ) gebogen werden.
Patent DE-102009040403-B4 (DE)
Title: Scharnier für ein Fahrzeug
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: E05D3/06
Filed: 2009-09-07
Granted: 2019-12-05
Abstract: Scharnier (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Frontklappe des Fahrzeugs, mindestens aufweisend- ein Scharnierunterteil (2), das mit einem kurzen Lenker (6) und mit einem langen Lenker (7) beweglich mit einem Scharnieroberteil (3) verbunden ist,- einen Aktor (8) zum Anheben des Scharnieroberteils (3) gegenüber dem Scharnierunterteil (2),- wobei das Scharnieroberteil (3) mindestens ein Deformationselement (15, 20) aufweist, anhand dessen ein Teil der mit dem Anheben verbundenen Energie zu einer plastischen Verformung des mindestens einen Deformationselements (15, 20) führt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Scharnieroberteil (3) ein unteres Scharnieroberteil (5) und ein oberes Scharnieroberteil (4) aufweist, wobei das obere Scharnieroberteil (4) gegenüber dem unteren Scharnieroberteil (5) beweglich ausgeführt ist,- wobei das obere Scharnieroberteil (4) eine Kulisse (14a, 14b) aufweist, in der ein Kulissenstein (16, 21) des unteren Scharnieroberteils (5) geführt ist,- und bei dem in der schlitzförmigen Kulisse (14a, 14b) des oberen Scharnieroberteils (4) das mindestens eine Deformationselement (15, 20) angeordnet ist, oder das Deformationselement (15, 20) in mindestens einem Wandbereich der Kulisse (14a, 14b) angeordnet ist.