baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009283-U1 (DE)
Title: Grundscheibe für eine Topfschleifscheibe
IPC: B24D7/06
Filed: 2012-09-27
Abstract: Grundscheibe (1) für eine Topfschleifscheibe (2) mit einer Mittelachse (7), auf welcher ein Massenmittelpunkt der Grundscheibe (1) liegt, wobei die Grundscheibe (1) eine Gruppe von Strukturelementen (10) umfasst, wobei jedes Strukturelement (10) der Gruppe von Strukturelementen (10) einen gleichen Abstand zur Mittelachse (7) aufweist und zu benachbarten Strukturelementen (10) der Gruppe von Strukturelementen (10) bezogen auf die Mittelachse (7) um einen vorgegebenen Winkel versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Strukturelemente (10) der Gruppe von Strukturelementen (10) eine voneinander abweichende jeweilige Querschnittskontur aufweisen.
Patent DE-202012011563-U1 (DE)
Title: E-Gitarren-Schaltung in Kombination eines 5-Weg-Schalters mit 4 Ebenen mit einem 2-poligen Wechselschalter (DPDT) zur Erzeugung von 10 Sounds in zwei Gruppen
IPC: G10H3/18
Filed: 2012-11-27
Abstract: Auswahlmöglichkeit von 10 verschiedenen Tonabnehmer Kombinationen in 2 Gruppen mit Hilfe eines Hebelschalters mit 5 Stufen und 4 Ebenen in Kombination mit einem 2-poligen Wechselschalter Ein/Ein (DPDT), vorzugsweise integriert in ein Push-Push- oder Push-Pull-Potentiometer bei der Beschaltung einer Gitarre mit 3 Einzelspulen-Tonabnehmern
Patent DE-202012011880-U1 (DE)
Title: Gravitationsmotor
IPC: F03G3/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Mit Neodym-Permanentmagneten einseitig bestückter Rotor auf einer Welle gelagerter Gravitationsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass ein Linearmotor senkrecht in der Mitte des Rotors Integriert ist und durch geringe Leistung Neodym-Permanentmagnete vom unteren Todpunkt des Rotors zum oberen Todpunkt des Rotors befördert.
Patent DE-202012101151-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit Anzeige
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-03-30
Abstract: Werkzeug (10) mit einer elektronischen Anzeige (12), wobei auf der Anzeige (12) Informationen für einen Nutzer des Werkzeugs (10) dargestellt werden, gekennzeichnet durch a) einen optischen Sensor (24), welcher das Umgebungslicht erfasst und ein entsprechendes Signal und/oder digitalen Wert für das Umgebungslicht generiert und b) einen Mikrokontroller (28), welcher das Signal und/oder den digitalen Wert für das Umgebungslicht verarbeitet und die elektronische Anzeige (12) zur Regulierung der Helligkeit ansteuert.
Patent DE-202012104067-U1 (DE)
Title: Ein rotierender Nahrungsmittelreiniger
IPC: A47J43/24
Filed: 2012-10-23
Abstract: Drehbarer Lebensmittelreiniger mit einem Gehäuse und mindestens zwei in dem Gehäuse anbringbaren Kammern, wobei jede der Kammern einen Lebensmittelaufnahmeraum (8, 9) definiert, wobei jede Kammer so ausgeführt ist, dass eine unterschiedliche Zentrifugalkraft auf ein in dem Lebensmittelaufnahmeraum (8, 9) aufgenommenes, in dem Gehäuse in Rotation versetztes Lebensmittel ausgeübt wird.
Patent DE-202012104245-U1 (DE)
Title: Getriebe des ferngesteuerten lebensnahen Hubschraubermodells
IPC: A63H27/133
Filed: 2012-11-06
Abstract: Getriebe von ferngesteuertem lebensnahem Hubschraubermodell, einschließlich Gestell, an dem nacheinander Klemmvorrichtung des Flügels (1), Hauptdrehachse (2) und Getrieberad (3), dadurch gekennzeichnet, dass das beschriebene Getrieberad (3) gleich aufgeteilten Befestigungslöcher (20) um die Achsenmitte aufweist und in der Mitte des Gestells mit Schrägscheibe (5) und Servoeinrichtung ausgerüstet wird.
Patent DE-202013002007-U1 (DE)
Title: Amtliches LED -/ TFT-Fahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein internes/externes amtliches KFZ-Kennzeichen als LED-/TFT Anzeige für die Erstausstattung und Nachrüstung an Kraftfahrzeugen jeglicher Art. dadurch gekennzeichnet, dass das Kennzeichen (1) aus einer mit RCLED, LED, RGB-LED, OLED, SMD-LED oder TFT-Platte (2), die mit einer durchsichtigen Kunststoffscheibe (8) bedeckt ist, besteht. Verbindung mit dem Bordcomputer erfolgt über ein Übertragungskabel (4). Ladung wird über ein Lade- bzw. Stromkabel (6) an die Energiequelle (7) von den Photovoltaik-Streifen (3) übertragen. Die an der Seite installierte Übertragungsstelle (5) ist mit einem Übertragungskabel (4) mit dem Bordcomputer des Fahrzeuges verbunden. Die vorgesehenen Maßen sind: 520 × 110 mm, 340 × 200 mm, 255 × 130 mm nach Ausgestaltung der Kennzeichen FZV § 10 MWV SH Arbeitsanweisung zur FZV Blatt 1/3 Az.: 621.430.10-0 vom 01.01.2008 gestaltet und entsprechen der zugelassenen Form.
Patent DE-202013002311-U1 (DE)
Title: Geflochtene Jonglierkeule
IPC: A63B15/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Geflochtene Jonglierkeule, die durch die Verwendung von Naturmaterial recyclebar ist und dem Authentizitätsanspruch auf mittelalterlichen Veranstaltungen nachkommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Jonglierkeule um einen mittig und axial angeordneten Holzrundstab (1) mit Boondoot-Rohr geflochten ist und an den äußeren Enden Korkkugeln (2) aufgeleimt sind.
Patent DE-202013003144-U1 (DE)
Title: QR-Codes mit flexiblen Daten und Funktionen
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-04-06
Abstract: Ein QR-Code – IT System, bestehend aus personalisierten QR-Codes, einer zugänglichen Internetzieladresse mit angeschlossener Software, sowie pro QR-Code hinterlegten Daten. Gekennzeichnet dadurch, dass im QR-Code eine Internetzieladresse mit zusätzlich mindestens einem individuellen Kennzeichen eines Eintrages pro QR-Code hinterlegt ist und bei Aufruf des QR-Codes dessen Funktionalitäten bzw. Daten von dieser Internet Zieladresse erst bestimmt und für das Endgerät bereitgestellt werden.
Patent DE-202013006886-U1 (DE)
Title: Sensor mit einer Anzeigeeinrichtung
IPC: G01D7/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Sensor (100) mit einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung wenigstens ein optisches Anzeigemittel (120) aufweist, das ausgebildet ist, mit einer Farbe zu leuchten, die den erfassten Sensorwerten eineindeutig zugeordnet ist.
Patent DE-202013009914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kultivieren und Halten von Pflanzen in einem organischen oder anorganischen Substrat für Pflanzgefäße zur Herstellung eines Vegetationsraums
IPC: A01G31/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kultivieren und Halten von Pflanzen in einem organischen oder anorganischen Substrat, umfassend wenigstens einen Kulturtopf (2), der mindestens eine Bewässerungsöffnung (6), einen Kulturtopfmantel (18) und einen Kulturtopfboden (19) aufweist, und ein Pflanzgefäß (8), das einen Vorrat von Wasser oder einer Nährlösung mit einer Oberfläche (15) aufnimmt, wobei der Kulturtopf (2) durch ein Positionierungselement (20) in einem Höhenabstand (22) zu einem Boden (9) des Pflanzgefäßes (8) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Positionierungselements (20) ein im wesentlich abgedichteter Vegetationsraum (28) gebildet ist, in welchen ein unterer Abschnitt des Kulturtopfes (2) ragt, wobei sich zur Bildung einer Klimazone (29) unterhalb des Positionierungselements (20) und oberhalb der Oberfläche (15) ein Atmosphärenbereich (27) erstreckt, der nach außen durch das Pflanzgefäß (8) und/oder einen Vegetationsmantel (38) abgeschlossen/umschlossen ist.
Patent DE-202013011845-U1 (DE)
Title: Virtuelles Schweisssystem
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Virtuelles Schweißsystem (100), umfassend:  ein programmierbares Prozessor-basiertes Subsystem (110);  einen räumlichen Tracker (120), der funktionell mit dem programmierbaren Prozessor-basierten Subsystem (110) verbunden ist;  eine Schweißwerkzeug-Attrappe (160), die in der Lage ist, durch den räumlicher Tracker (120) räumlich geführt zu werden, wobei die Schweißwerkzeug-Attrappe (160) umfasst:  einen oder mehrere Adapter (162), wobei jeder Adapter (162) das Erscheinungsbild eines bestimmten Schweißtyps in der realen Welt nachbildet; und  eine Basis (166), die mit jedem des einen Adapters oder der mehreren Adapter (162) abnehmbar verbunden ist.
Patent DE-202013012838-U1 (DE)
Title: Kabelwickelband, insbesondere für den Motorenraum eines Automobils
IPC: C09J7/38
Filed: 2013-03-14
Abstract: Kabelwickelband für den Motorenraum eines Automobils, mit einem bandförmigen, aus Gewebe bestehenden Träger (1), der mindestens auf einer Seite mit einer selbstklebenden Klebeschicht (2) versehen ist, die aus einem Haftklebstoff besteht, wobei das Gewebe des Trägers (1) aus einem Garn (3a, 3b) besteht, welches im Gewebe des Trägers (1) Kettfäden und Schussfäden bildet, aus einem Polyamidwerkstoff gebildet ist und welches eine Garnstärke von mindestens 280 dtex aufweist, wobei das Garn (3a, 3b) aus 24 bis 80 Filamenten (4) gebildet ist, und wobei das Kabelwickelband sowohl an einem Dorn mit 5 mm Durchmesser, als auch an einem Dorn mit 10 mm Durchmesser die Abriebklasse E gemäß LV 312 erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filamente (4) um eine mittlere Längsachse (X-X) des Garns (3a, 3b) miteinander verdreht sind, wobei die Filamente (4) eine Anzahl von Drehungen bezogen auf einen Meter Länge (T/m) im Bereich von 80 bis 320 aufweisen.
Patent DE-202013100178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Bodenfläche
IPC: A01B7/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Bodenfläche mit einem quer zur Fahrrichtung an ein Zugfahrzeug koppelbaren Querträger (1), an dem wenigstens eine Gülleausbringeinheit (3) und wenigstens eine zugeordnete Scheibensech (4) gehaltert ist, wobei die Scheibensech (4) an einer am Querträger (1) befestigten Halterung (6) um eine Sechachse (5) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) um eine zur Bodenfläche im Wesentlichen vertikale Achse (16, 17) schwenkbar ist, sodass die Scheibensech mit unterschiedlichen Winkeln zur Fahrrichtung (21) anstellbar ist.
Patent DE-202013102288-U1 (DE)
Title: LED Leselampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: LED Leselampe, umfassend ein Untergestell, einen Lampenrahmen, einen Lampenkopf, ein Kabel und ein LED-Beleuchtungselement, wobei ein Ende des Lampenrahmens beweglich mit dem Untergestell verbunden ist, und das Kabel mit dem Untergestell verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopf eine Dreiecksform aufweist, der Lampenkopf auf der Oberseite mit dem anderen Ende des Lampenrahmens beweglich verbunden ist, das LED-Beleuchtungselement auf dem Boden des Lampenkopfs befestigt ist und der Lampenrahmen aus zwei kleineren Lampenrahmen besteht, die beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013103437-U1 (DE)
Title: Dünne Folie für Abfallverpackungskassetten
IPC: B32B27/32
Filed: 2013-07-31
Abstract: Mehrschichtfolie mit einem Gewicht zwischen und beinhaltend 15 und 22 g/m2 für die Verwendung in der Verpackung von übelriechenden Objekten, wobei die Folie zumindest eine Schicht umfassend Polypropylen und eine weitere Schicht umfassend ein Sauerstoffbarrierematerial umfasst.
Patent DE-202013103767-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Vielzahl von Bleiakkumulatoren
IPC: H01M50/249
Filed: 2013-08-20
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme einer Vielzahl von Bleiakkumulatoren, mit Gehäusewänden, einer verschließbaren Gehäuseklappe, die einen Zugang zu einem Innenraum des Gehäuses ermöglicht, einer an einer Gehäusewand angebrachten und in fluider Verbindung mit dem Innenraum stehenden Vorrichtung zur Umwandlung von Knallgas in Wasser und einer mit einer Gehäusewand verbundenen Vorrichtung zur Erzeugung eines Druckgradienten zwischen dem Innenraum und einem Außenraum des Gehäuses, derart, dass der Druck im Innenraum höher ist als der Druck in dem Außenraum.
Patent DE-202014000414-U1 (DE)
Title: Markierung von Rohren, Rohrformstücken und Fittings mit einer Gradeinteilung auf der Mantel-Außenseite
IPC: F16L55/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung der Markierung von Rohren, Rohrformstücken und Fittings mit einer Gradeinteilung auf der Mantel-Außenseite ist dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung bezogen auf die Rohrachse mit ganzzahligen Winkeländerungen [Einheit: °(Grad)] erfolgt.
Patent DE-202014003734-U1 (DE)
Title: Traverse mit schräger Schmalseite um zu verhindern, dass Utensilien (Suppenkellen, etc.) das Öffnen der darunter befindlichen Schublade behindern
IPC: A47B77/02
Filed: 2014-05-03
Abstract: Traverse mit schräger Schmalseite an Küchen-/Einbauküchenunterschränken dadurch gekennzeichnet, dass Staugüter in der Schublade an der inneren Schmalseite der vorderen Traverse vorbei geführt werden.
Patent DE-202014006875-U1 (DE)
Title: Kombinierte Luftverteilventilgruppe
IPC: F16K15/20
Filed: 2014-08-22
Abstract: Kombinierte Luftverteilventilgruppe, die in einem Aufpumpsystem mit einer Luftpumpe (2) und einem Steuermodul (3) angeordnet ist und zum Aufpumpen von mindestens zwei Luftsäcken dient, wobei die Luftverteilventilgruppe (1) ein Gehäuse (100) beinhaltet, das von der Lufteintrittsseite zu der Luftaustrittsseite ein Steuerventil (200), das mit dem Steuermodul (3) elektrisch verbunden ist, und mindestens zwei Luftventile (300) aufweist, wobei das Steuerventil (200) ein Lufteintrittsrohr (10), das mit der Luftpumpe (2) verbunden ist, eine Lufteintrittskammer (20), die mit dem Lufteintrittsrohr (10) verbunden ist, einen Ventilschaft (30), der durch die Erregung der Spule ((A) 31) bewegt werden kann, einen ersten Verteilkanal (22), der mit der Lufteintrittskammer (20) verbunden ist und im Normalzustand von dem Ventilschaft (30) geschlossen wird, und einen zweiten Verteilkanal (23), der mit der Lufteintrittskammer (20) verbunden ist und im Normalzustand geöffnet wird, wobei wenn der Ventilschaft (30) bewegt wird, der zweite Verteilkanal (23) geschlossen und der erste Verteilkanal (22) geöffnet wird, die Lufteinlassventile (300) jeweils einen Lufteintrittskanal (40) aufweisen, der mit dem ersten Verteilkanal (22) oder dem zweiten Verteilkanal (23) verbunden ist, wobei jedes Lufteinlassventil (300) weiter ein Rückschlagventil (50) im Lufteintrittskanal (40), einen Ventilschaft (60), der durch die Erregung der Spule ((B) 61) bewegt werden kann, eine Luftkammer (42), die durch das Rückschlagventil (50) und den Ventilschaft (60) mit dem Lufteintrittskanal (40) verbunden ist, ein Pumpenrohr (43), das mit der Luftkammer (42) verbunden ist und im geöffneten Zustand gehalten wird, und eine Luftauslassöffnung (44) aufweist, die im Normalzustand von dem Ventilschaft (60) geschlossen wird, beim Aufpumpen die Luft durch die Rückschlagventile (50), die Luftkammern (42) und die Pumpenrohre (43) in die Luftsäcke gefüllt wird, wonach der Luftdruck in den Luftsäcken durch die Rückschlagventile (50) gehalten wird, wobei wenn die Ventilschafte (60) durch die Erregung der Spulen ((B) 63) bewegt werden, sie die Lufteintrittskanäle (40) schließen und die Luftauslassöffnungen (44) öffnen, so dass die Luft durch die Pumpenrohre (43), die Luftkammern (42) und die Luftauslassöffnungen (44) ausgelassen wird.
Patent DE-202014011564-U1 (DE)
Title: Anwendungszuordnungsverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-08-01
Abstract: Anwendungszuordnungsverarbeitungsvorrichtung, die konfiguriert ist zum:
 Detektieren einer zweiten Bedienungsgeste, die an einem Anwendungssymbol ausgeführt wird, das auf einer Anzeigeschnittstelle der Vorrichtung angezeigt wird, wobei das Anwendungssymbol einem Anwendungsprogramm entspricht; und
 als Reaktion auf das Detektieren der zweiten Bedienungsgeste, Umschalten des Anwendungssymbols in einen editierbaren Zustand, wobei der editierbare Zustand einen schwebenden Zustand, einen Vormodus zum Suchen nach einem zugeordneten Steuersymbol oder einen Zustand umfasst, in dem das Anwendungssymbol gelöscht oder verschoben werden kann;
 Detektieren einer ersten Bedienungsgeste als Reaktion darauf, dass das Anwendungssymbol in den editierbaren Zustand umschaltet;
 als Reaktion auf das Detektieren der ersten Bedienungsgeste, Anzeigen des zugeordneten Steuersymbols in einem schwebenden Fenster, wobei das zugeordnete Steuersymbol einer visuellen Steuerung entspricht, die dem Anwendungsprogramm zugeordnet ist, und die visuelle Steuerung eine Funktion des Anwendungsprogramms anzeigt; und
 Detektieren einer dritten Bedienungsgeste, die am zugeordneten Steuersymbol ausgeführt wird; und als Reaktion auf das Detektieren der dritten Bedienungsgeste, Anzeigen der visuellen Steuerung, die dem zugeordneten Steuersymbol entspricht, auf der Anzeigeschnittstelle.
Patent DE-202014100251-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsapparat
IPC: F21V21/084
Filed: 2014-01-22
Abstract: Beleuchtungsapparat, bestehend aus:  einem Gehäuse (1) mit einem Beleuchtungszusammenbau (11) auf einer Seite, wobei dieser Beleuchtungszusammenbau (11) des Gehäuses (1) eine lichtemittierende Diode (12) aufweist; und  einem Objektiv (2), das am Beleuchtungszusammenbau (11) des Gehäuses (1) montiert ist; das Objektiv (2) aus einer Nebellinse (21), einem Innenring (22) und einem Außenring (23) besteht; die Nebellinse (21) drehbar am Beleuchtungszusammenbau (11) des Gehäuses (1) befestigt ist und der lichtemittierenden Diode (12) entspricht; der Innenring (22) am Beleuchtugszusammenbau (11) des Gehäuses (1) montiert ist und mit dem die Nebellinse (21) zum Rotieren relativ zum Beleuchtungszusammenbau (11) angetrieben wird; der Außenring (23) um den Innenring (22) montiert ist, wobei der Innenring (22) mit diesem Außenring (23) zum Rotieren angetrieben wird;  wobei die Nebellinse (21) zwischen der ersten Position, in der die Nebellinse (21) zum Ausstrahlen eines Nebellichts die lichtemittierende Diode (12) abdeckt, und der zweiten Position, in der die lichtemittierende Diode (12) von der Nebellinse (21) freigelegt wird, drehbar ist.
Patent DE-202014100428-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überspannungsschutz
IPC: H01T15/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Schaltungsanordnung zum Überspannungsschutz mit – einem Überspannungsableiter (1) mit einer ersten Elektrode (A), deren Anschluss mit einem ersten Potenzialknoten (10) gekoppelt ist, einer zweiten Elektrode (B), deren Anschluss mit einem zweiten Potenzialknoten (20) gekoppelt ist, und einer Mittelelektrode (C), – einer ersten spannungsabhängigen Widerstandskomponente (2), die mit dem Anschluss der Mittelelektrode (C) und dem ersten Potenzialknoten (10) gekoppelt ist, und – einer zweiten spannungsabhängigen Widerstandskomponente (3), die mit die mit dem Anschluss der Mittelelektrode (C) und dem zweiten Potenzialknoten (20) gekoppelt ist.
Patent DE-202014101342-U1 (DE)
Title: Roboterarm und Montageset
IPC: B25J9/10
Filed: 2014-03-24
Abstract: Roboterarm mit modularem Aufbau und mit direkt angetriebenen Armgelenken (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Armgelenke (2) jeweils ein Antriebmodul (3) mit einem direkt angetriebenen Schneckenantrieb (31) zur Erzeugung eines bezüglich einer Drehachse (a, a1, a2, a3, a4, a5) des Antriebsmoduls (3) wirksamen Drehmomentes und ein bezüglich der Drehachse (a) axial an das Antriebmodul (3) anschließendes Anschlussmodul (4) zur Übertragung des Drehmomentes auf ein bezüglich einer Antriebabfolge zu einem kopfseitigem Endgelenk (21) des Roboterarms (1) hin nachfolgendes Armgelenk (2) aufweisen.
Patent DE-202014101576-U1 (DE)
Title: Durchleitungselement für Fluide
IPC: F16L11/127
Filed: 2014-04-03
Abstract: Explosionsgeschütztes Durchleitungselement für chemisch aggressive Fluide mit Temperaturen bis zu 260°C, insbesondere für den Einsatz in der chemischen Prozesstechnik in explosionsgefährdeten Zonen, mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche, umfassend einen chemikalienbeständigen Innenschlauch (1) und eine Ummantelung (2) aus Kunststofffasern, wobei die Ummantelung (2) aus ersten, nicht leitfähigen Kunststofffäden (3) und aus zweiten, leitfähigen Kunststofffäden (4) gefertigt ist, wobei die ersten und die zweiten Kunststofffäden (3, 4) als Stränge vorliegen und zur Bildung der Ummantelung (2) miteinander zu einem textilen Gebilde verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten, leitfähigen Kunststofffäden (4) Kohlenstoff-Nanorohr-Verbundfasern mit einer Kern-Mantel-Struktur sind.
Patent DE-202014102472-U1 (DE)
Title: Achsanordnung
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-05-27
Abstract: Achsanordnung für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Straßenfahrzeug, wobei die Achsanordnung (5) eine Achse (6), insbesondere eine Halb-Starrachse, mit einem Achskörper (13) und mit endseitigen Achsköpfen (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem hohlen Achskörper (13) eine Stabilisierungseinrichtung (9) angeordnet ist, die ein Stabilisierungselement (24), insbesondere einen Torsionsstab, mit einem endseitigen, an einem Achskopf (15) montierten Montagebeschlag (25) aufweist.
Patent DE-202014103303-U1 (DE)
Title: Entnahmesystem für Tuchspender
IPC: A47K10/24
Filed: 2014-07-17
Abstract: Entnahmesystem für einen Tuchspender, insbesondere Feuchttuchspender, wobei das Entnahmesystem eine Entnahmevorrichtung (10) und einen mit der Entnahmevorrichtung (10) zusammenwirkenden Befestigungsrahmen (20), an dem ein Behältnis (B) zur Aufnahme der Tücher bzw. Feuchttücher befestigbar ist, umfasst, wobei die Entnahmevorrichtung (10) eine erste Entnahmeöffnung (11) und der Befestigungsrahmen (20) eine zweite Entnahmeöffnung (21) aufweisen, durch die die Tücher aus dem Tuchspender entnehmbar sind, und wobei die Entnahmevorrichtung (10) so an dem Befestigungsrahmen (20) befestigbar ist, dass die erste Entnahmeöffnung (11) oberhalb der zweiten Entnahmeöffnung (21) angeordnet ist.
Patent DE-202014103744-U1 (DE)
Title: Verpackung mit einer Haltefläche für flache Informationsträger
IPC: B65D5/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Verpackung (1) aus Karton mit zumindest zwei paarweise einander gegenüberliegenden, eine Haltefläche (6) für flache Informationsträger (7) einschließenden linienförmigen Durchbrechungen (3), die zur Aufnahme gegenüberliegender Abschnitte des flachen Informationsträgers (7) zu dessen lösbarer Fixierung ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefläche (6) zwischen einer geraden Biegelinie (8) und der Durchbrechung (3) eingeschlossen ist, wobei die Haltefläche (6) aus der Ebene des die Haltefläche (6) umgebenden Bereiches der Verpackung (1) entgegen einer elastischen Rückstellkraft verschwenkbar ist, und dass die Durchbrechung (3) in beiden, sich jeweils der Haltefläche (6) anschließenden Endbereichen außerhalb der Haltefläche (6) mit einer Abwinkelung und/oder Abbiegung gegenüber der Biegelinie (8) verläuft.
Patent DE-202015000502-U1 (DE)
Title: Laser-Vorrichtung zum Markieren eines Messpunkts bezüglich eines Traggitters einer abgehängten Kassettendecke
IPC: G01C15/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Markieren eines Messpunkts durch einen Laserlichtstrahl an der Decke eines Raums in einem mittels der Vorrichtung einstellbaren Abstand bezüglich eines von der Decke abgehängten Gitters aus horizontalen, in bestimmten Abständen zueinander parallelen Trägern als Tragsystem für eine abgehängte Kassettendecke, mit einer geraden Schiene (36) und mit einer Positioniereinrichtung (38), die eingerichtet ist, die Schiene (36) rechtwinklig zu zwei parallelen Trägern (8) des Gitters horizontal an den Trägern zu positionieren, und mit mindestens einer Halterung (42, 44), in der jeweils eine Laserlichtquelle (46, 48) derart orientiert angebracht oder anbringbar ist, dass sie den Laserlichtstrahl (34) rechtwinklig zu der Schiene (36) aussendet, sowie derart, dass sie den Laserlichtstrahl senkrecht nach oben aussendet, wenn die Schiene mittels der Positioniereinrichtung (38) rechtwinklig zu zwei parallelen Trägern (8) des Gitters horizontal an den Trägern positioniert ist, und in der die jeweilige Laserlichtquelle (46, 48) in dieser Weise orientiert entlang der Schiene (36) verschiebbar und arretierbar ist, wobei der Abstand des Laserlichtstrahls (34) der jeweiligen Laserlichtquelle in der Halterung (42, 44) von einer zur geraden Schiene (36) rechtwinkligen Nulllinie (50) auf einer auf die Nulllinie bezogenen Skala (40) ablesbar ist.