baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105630-U1 (DE)
Title: Reinigungsadapter zum Schützen des Innenraums von Hohlkörpern, insbesondere Rasterwalzen
IPC: B41F35/04
Filed: 2017-09-18
Abstract: Reinigungsadapter zum Schützen des Innenraums von Hohlkörpern, insbesondere Rasterwalzen, wobei beide Hohlraumenden mittels je eines Lagerzapfens verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lagerzapfen (5) mit einem zweiten Lagerzapfen (6) flexibel verbunden ist.
Patent DE-202017106828-U1 (DE)
Title: Nackenkissen
IPC: A61F7/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Nackenkissen (1) mit einem elastischen und zumindest bereichsweise konvex geformten, am Nackenbereich anlegbaren sowie im Wesentlichen röhrenförmig ausgebildeten Formkörper (10), dessen beide Enden (10’, 10’’) derart ausgeformt sind, dass sie den Halsbereich beidseitig zumindest teilweise umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Nackenkissen (1) einen Hohlraum (11) zur reversiblen Aufnahme eines Kühl- oder Heizmediums aufweist.
Patent DE-202018000041-U1 (DE)
Title: Sphärisches Produkt
IPC: A61K47/36
Filed: 2018-01-05
Abstract: Sphärisches Produkt, gekennzeichnet durch eine dünne, nachgiebige, sich plastisch anfühlende, gelatineartige, permeable Kalzium-Alginat-Membran als Sphäre mit einem äußeren Durchmesser von 3 bis 15 mm und einem flüssigen Kern für den Einsatz in und/oder als Nahrungs- und/oder Genuss- und/oder Nahrungsergänzungs- und/oder Arznei- und/oder homöopathische Arzneimittel und/oder kosmetische Mittel.
Patent DE-202018006577-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2018-09-11
Abstract: Steckschlüssel zum Drehen eines Steckschlüsseleinsatzes, umfassend:
 einen Griff,
 einen mit dem Griff verbundenen Kopf,
 wobei der Kopf eine zylindrische Innenwand beinhaltet, die eine Bohrung umgibt,
 einen Körper, der innerhalb der Bohrung des Kopfes positioniert ist,
 einen Steckschlüsseleinsatzhalter, der mit dem Körper verbunden ist, um einen Steckschlüsseleinsatz aufzunehmen,
 einen Dauermagneten, der auf dem Steckschlüsseleinsatzhalter zurückgehalten wird, um den Steckschlüsseleinsatz auf dem Steckschlüsseleinsatzhalter zu halten,
 wobei der Körper eine Mehrzahl von Rampen beinhaltet, die der zylindrischen Innenwand des Kopfes zugewandt sind,
 wobei jede Rampe gegenüberliegende Endabschnitte aufweist,
 eine Rolle, die zwischen jeder Rampe und der zylindrischen Innenwand des Kopfes positioniert ist, und mit jeder Rampe und innerhalb der zylindrischen Innenwand in Eingriff gebracht werden kann,
 ein Element, das auf dem Körper angebracht und betriebsfähig ist, um jede Rolle benachbart zu den gegenüberliegenden Endabschnitten der Rampe benachbart zu jeder Rolle selektiv zu verschieben,
 eine Mehrzahl von ersten Dauermagneten, die auf dem Körper angebracht sind,
 eine Mehrzahl von zweiten Dauermagneten, die auf dem Element angebracht sind, 
 wobei die Mehrzahl von ersten Dauermagneten die gleiche Polarität wie die Mehrzahl der zweiten Dauermagnete aufweist, wobei abstoßende Magnetkräfte zwischen benachbarter Mehrzahl der ersten und zweiten Dauermagnete bestehen, und
 die Mehrzahl der ersten Dauermagnete auf dem Körper und die Mehrzahl der zweiten Dauermagnete auf dem Element relativ zueinander positioniert sind, wobei die abstoßenden Magnetkräfte zwischen der benachbarten Mehrzahl der ersten und zweiten Dauermagnete das Element in einer ausgewählten verschobenen Position zum Positionieren jeder Rolle benachbart zu einem Endabschnitt einer Rampe zurückhalten, wobei oszillierende Bewegungen des Griffs zu einer intermittierenden Drehung des Körpers und des Steckschlüsseleinsatzhalters führen.
Patent DE-202018100826-U1 (DE)
Title: Regensensormodulstruktur und intelligenter Rasenmäher mit einer derartigen Regensensormodulstruktur
IPC: G01W1/14
Filed: 2018-02-15
Abstract: Regensensormodul zum Erfassen von Niederschlag, das einen Hauptkörperabschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Regensensormodul ferner Folgendes umfasst:- einen Verbindungsabschnitt, über den der Hauptkörperabschnitt abnehmbar an einem Grundträger angebracht ist.
Patent DE-202019001298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von gebrauchten Filtern und Beuteln für Brühgetränke
IPC: F26B7/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von gebrauchten Filtern und Beuteln für Brühgetränke dadurch gekennzeichnet, daß die gebrauchten Filter und Beutel so gelagert werden können, daß Luft vorbeiströmen kann die die Feuchtigkeit aufnimmt.
Patent DE-202019001529-U1 (DE)
Title: Selbstdenkende Weckfahrsperre
IPC: B60R25/042
Filed: 2019-04-03
Abstract: Selbstdenkende Weckfahrsperre, die ein Steuerelement ein Ventil so wie Elektronische Steuerelemente enthält, bei der das Steuerelement von außen zugreifbar ist, um über das Ventil eine Leitung zu schließen, wobei die - Selbstdenkende Weckfahrsperre so verschlossen ist, dass ein Öffnen die - Selbstdenkende Weckfahrsperre zerstört.
Patent DE-202019002458-U1 (DE)
Title: EM Keramik Halsband, Zeckenhalsband zum Zeckenschutz
IPC: A01P7/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: EM Keramik Zeckenhalsband zum Zeckenschutz dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kordel mit einem 3-4 mm Durchmesser besteht in die EM Keramik Pipes eingearbeitet sind.
Patent DE-202019005504-U1 (DE)
Title: Anbaudrehpflug
IPC: A01B3/42
Filed: 2019-11-07
Abstract: Anbaudrehpflug (2) umfassend ein Stützrad (6), eine Befestigungsvorrichtung (5) für das Stützrad (6), einen Anbaubock (4) und einen Pflugrahmen (3), wobei der Pflugrahmen (3) mittels zumindest eines Wendezylinders um eine liegende Wendeachse (W) gegenüber dem Anbaubock (4) wendbar ist, und das Stützrad (6) über die Befestigungsvorrichtung (5) am Pflugrahmen (3) angeordnet ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (5) eine quer zur Wendeachse (W) liegende Drehachse (D), ein Arbeitstiefeneinstellorgan (7), einen Umsteckmechanismus (8) und eine lösbare Verriegelungsvorrichtung (9) umfasst, wobei das an einem schwenkbar an der Drehachse (D) angelenkten Radarm (11) angeordnete Stützrad (6) mittels des Arbeitstiefeneinstellorgans (7) in beide Arbeitsstellungen auf gegenüberliegende Seiten des Pflugrahmens (3) um die Drehachse (D) schwenkend bewegbar ist und das Arbeitstiefeneinstellorgan (7) mittels der Verriegelungsvorrichtung (9) aus der Wirkverbindung mit dem Stützrad (6) bringbar ist, wobei der Umsteckmechanismus (8) eine sich quer zur Drehachse (D) erstreckende Gelenkachse (G) aufweist, um die der Radarm (11), vorzugsweise bei gelöster Verriegelungsvorrichtung (9), gegenüber der Drehachse (D) in eine Transportstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) ein, vorzugsweise drehbar an der Drehachse (D) befestigtes, Koppelelement (10) umfasst, dass das Arbeitstiefeneinstellorgan (7) einerseits an dem Pflugrahmen (3) und andererseits an dem Koppelelement (10) und die Verriegelungsvorrichtung (9) zwischen dem Radarm (11) und dem Koppelelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-202019005708-U1 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage
IPC: B27B5/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Plattenaufteilanlage (64) umfassend eine Handhabungseinrichtung (10) zum Handhaben mindestens eines auf einem Auflagetisch (12) liegenden Werkstücks (14), vorzugsweise eines Stapels von vorzugsweise plattenförmigen Werkstücken, wobei die Handhabungseinrichtung (10) eine oberhalb von dem mindestens einen Werkstück (14) anordenbare Basisstruktur (16) mit einem Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit einer maschinell betreibbaren Bewegungseinrichtung, insbesondere einem Roboter, durch welche die Basisstruktur (16) bewegt werden kann, und einer Mehrzahl von Saugeinrichtungen für ein Angreifen an einer Materialoberfläche des mindestens einen Werkstücks (14) umfasst, wobei an der Basisstruktur (16) mindestens eine sich wenigstens zeitweise nach unten erstreckende erste Anlegeeinrichtung (36) angebracht ist, wobei die Plattenaufteilanlage (64) ausgebildet ist, um die erste Anlegeeinrichtung (36) an einem ersten seitlichen Rand (72) des mindestens einen auf dem Auflagetisch (12) liegenden Werkstücks (14) in Anlage zu bringen und so das mindestens eine auf dem Auflagetisch (12) liegende Werkstück (14) von der zumindest mehr oder weniger oberhalb von dem mindestens einen Werkstück (14) angeordneten Basisstruktur (16) mittels der nach unten abragenden Anlegeeinrichtung (36) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstruktur (16) um eine vertikale Achse, insbesondere mittels eines Antriebs, drehbar ist.
Patent DE-202019100738-U1 (DE)
Title: Verpackungsschale
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Verpackungsschale (1), hergestellt aus einer tiefgezogenen Kunststofffolie mit einem Boden (10), Seitenwänden (11) und einem oberseitig der Seitenwände (11) umlaufenden Siegelrand (12), auf den eine Siegelfolie (2) auflegbar und mit dem Siegelrand (12) stoffschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (11) in der vertikalen Projektion auf den Boden (10) betrachtet hinterschnitten ausgebildet sind und ein Deckel (3) aus einer tiefgezogenen Kunststofffolie vorgesehen ist, der klemmend in den hinterschnittenen Bereich der Seitenwände (11) einsetzbar ist.
Patent DE-202019103598-U1 (DE)
Title: Unterflurhydrantenschlüssel und Nachrüstsatz dafür
IPC: E03B9/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Unterflurhydrantenschlüssel (1) mit einem langgestreckten Schaft (11) mit einem über eine T-Verbindung (13) angeformten Griff (14), wobei an diesem Ende des Schaftes (11) nahe des Griffes an der T-Verbindung (13) ein Hydrantendeckelöffner in Form eines einen Steg (S) eines Hydrantendeckels (H) hintergreifenden Dorns (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (21) an der T-Verbindung (13) angeformt bzw. angesetzt ist und ein um eine orthogonal zur durch den Schaft (11) und den Griff (14) aufgespannten Ebene angeordnete Drehachse (22) schwenkbarer Hebel (3) vorgesehen ist, der an seinem unteren Ende ein den Steg (S) des Hydrantendeckels (H) hintergreifenden Vorsprung (31) aufweist, wobei das den Dorn (21) tragende Element und der Hebel (3) um deren Breite zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202019104479-U1 (DE)
Title: Garagentorsystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Garagentorsystem mit wenigstens einem Torelement und einer Führungseinrichtung, insbesondere wenigstens einer Führungsschiene, an der das Torelement verschiebbar gelagert ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Magnetband sowie wenigstens ein Lichtband, das eine Leuchtelementschicht mit wenigstens einem Leuchtelement aufweist, und mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung, wobei das Lichtband mittels der Befestigungsvorrichtung wahlweise entweder an der Führungseinrichtung oder an dem Magnetband befestigbar ist.
Patent DE-202019105018-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Cremetiegel
IPC: B65D8/06
Filed: 2019-09-11
Abstract: Vorrichtung mit einem durch eine Gehäuseöffnung (3) in eine Gehäusehöhlung (2) eines Gehäuseunterteils (1) eingestecktem Einsatz (11) zur Aufnahme einer Masse, insbesondere einer fluiden, pastösen, festen oder pulverförmigen Masse, wobei Rastmittel (16) des Einsatzes (11) in einer ein Herausziehen des Einsatzes (11) aus der Gehäusehöhlung (2) hemmenden Weise mit Gegenrastmitteln (8) des Gehäuseunterteils (1) zusammenwirken und der Einsatz (11) von einer Umfangswand (28), insbesondere eines Deckels (10) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rast- und Gegenrastmittel (8,16) von der Umfangswand (28) oder vom Deckel (10) in einer Verriegelungsstellung gehalten sind, in der sie nicht oder nur nach Überwinden einer Haltekraft in eine Außereingriffsstellung bringbar sind und bei abgenommener Umfangswand (28) oder abgenommenem Deckel (10) durch Überwinden einer Rastkraft, die wesentlich kleiner ist als die Haltekraft, in die Außereingriffsstellung bringbar sind.
Patent DE-202019106080-U1 (DE)
Title: Schiebetüranordnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-10-31
Abstract: Schiebetüranordnung umfassend
 eine Laufschiene (1), die eine Längsachse (X) definiert und einen Seitensteg (3) und einen oberen Steg (4) aufweist,
 einen Türflügel (2), der parallel zu einer durch die Längsachse (X) und eine senkrecht zur Längsachse (X) ausgerichtete Hochachse (Z) gebildete Ebene (E) verschiebbar ist, wobei der Türflügel (2) an zwei in der Laufschiene (1) geführten Laufwagen (6) hängend befestigt ist,
 einen mit dem Türflügel (2) verbundenen Dämpfer (13), der zwischen den beiden Laufwagen (6) angeordnet ist und einen Mitnehmer (16) aufweist, und
 einen Aktivator (17), der ein mit dem Mitnehmer (16) zusammenwirkendes Koppelelement (25) aufweist, das in einer ausgekuppelten Stellung außer Eingriff zu dem Mitnehmer (16) und in einer eingekuppelten Stellung in Eingriff mit dem Mitnehmer (16) ist,
 wobei der Aktivator (17) einen Halteabschnitt (27) aufweist, der in einer an einer Unterseite (23) des oberen Stegs (4) ausgebildeten Führungsausnehmung (28) aufgenommen ist, wobei die Führungsausnehmung (28) an einer den Laufwagen (6) zugewandten Seite durch einen innenliegenden Führungsschenkel (29) und einen außenliegenden Führungsschenkel (30) begrenzt ist, wobei zwischen den beiden Führungsschenkeln (29, 30) ein Längsschlitz (31) gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Aktivator (27) in eine Sperrstellung, in der eine senkrecht zur Längsachse (X) ausgerichtete Quererstreckung des Halteabschnittes (27) größer als die Breite (d 31 ) des Längsschlitzes (31) und kleiner oder gleich einer lichten Weite (d 39 ) der Führungsausnehmung (28) ist, und in eine Freigabestellung, in der eine senkrecht zur Längsachse (X) ausgerichtete Quererstreckung des Halteabschnitts (27) kleiner oder gleich einer Breite (d 31 ) des Längsschlitzes (31) ist, um die Hochachse (Z) um einem begrenzten Winkelbereich drehbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202019106564-U1 (DE)
Title: Staubabscheider und Verdampfungstrockner
IPC: B01D47/10
Filed: 2019-11-26
Abstract: Staubabscheider für Trocknungsbrüden zum Einbau in eine Verbindungsleitung zwischen einem Verdampfungstrockner und einem Verdampfer mit
 einem rohrförmigen Gehäuse (10), das einen ersten Leitungsanschluss (11) als Rohgaseinlass (12), einen zweiten Leitungsanschluss (13) als Reingasauslass (14) und einen dazwischen angeordneten Verdrängerkörper (20) aufweist,
 der Verdrängerkörper (20) bildet mit dem Gehäuse (10) einen Ringspalt (22), in dem Elemente (30) zur Erzeugung einer Drallströmung angeordnet sind,
 zwischen dem Ringspalt (22) und dem Reingasauslass (14) ist eine Wirbelkammer (25) mit einem gegenüber dem Rohgaseinlass (12) vergrößerten Querschnitt angeordnet,
 der Reingasauslass (14) ragt in die Wirbelkammer (25) hinein,
 an der Wirbelkammer (25) ist ein Wasserauslass (26) für das mit Staub beladene Entstaubungswasser angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Düsenanordnung (40) zum Eindüsen von Kühlwasser in die Trocknungsbrüden und eine zweite Düsenanordnung (42) zum Eindüsen von Entstaubungswasser in Strömungsrichtung gesehen vor dem Verdrängerkörper (20) und/oder vor und/oder in dem Bereich der Drallerzeugung in dem Ringspalt (22) angeordnet sind.
Patent DE-202020102450-U1 (DE)
Title: Speichermediumaufnahme, Gehäuse mit einer Speichermediumaufnahme
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Speichermediumaufnahme (100) umfassend
 - einen Einlass (110) mit
 o einer Aufnahmestruktur (111) ausgebildet zur Aufnahme und Ausgabe eines Speichermediums (200) und
 o einer Kontaktstruktur (112) zum Kontaktieren eines Datenanschlusses (210) des Speichermediums (200); und
 - eine erste Anpresseinheit (131), die einerseits am Einlass (110) ankoppelt und ausgebildet ist, andererseits an einem Abschnitt eines Gehäuses oder einer Tragstruktur (300) anzukoppeln und eine erste Kraft zwischen Einlass (110) und Gehäuse bzw. Tragstruktur (300) auszuüben, wobei der Betrag und/oder die Richtung der ersten Kraft in Abhängigkeit von einem Steuersignal steuerbar ist.
Patent DE-202020102478-U1 (DE)
Title: Haarextensions mit Crimp
IPC: A41G5/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Haarteilsystem (1) zur Ergänzung und/oder Verlängerung des Haupthaars eines Menschen mit einem Haarteil (2), das einen Ersatzhaarträger (3) und einen daran verankerten oder verankerbaren Ersatzhaarbesatz (7) umfasst, sowie mit Crimphülsen (12), die sich durch plastische Deformation an einer gewachsenen Haarsträhne (10) festsetzen lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ersatzhaarträger (3) mehrere Öffnungen (9 bzw. 11) aufweist, durch die jeweils eine gewachsene Haarsträhne (10) hindurchgezogen werden kann, und dass die Öffnungen (9) derart auf die Crimphülsen (12) abgestimmt sind, dass eine auf der Haarsträhne (10) befestigte Crimphülse (12) nicht durch die Öffnung (9 bzw. 11) hindurchgezogen werden kann.
Patent DE-202020103471-U1 (DE)
Title: Auf einen automatisch be- und entladbaren Backofen angewandtes System
IPC: A21B3/07
Filed: 2020-04-28
Abstract: Auf einen automatisch be- und entladbaren Backofen angewandtes System, , umfassend eine Pressvorrichtung (1), ein automatisches Abführband (2), einen Backofen (3), ein automatisches Zuführrad (4), eine automatische Entnahmeklaue (5), einen automatischen Futterkasten (6), ein Filzprodukt (7), wobei das Filzprodukt (7) in dem automatischen Futterkasten (6) eingelegt ist, die automatische Entnahmeklaue (5) oberhalb des automatischen Futterkastens (6) angeordnet ist, der Oberteil der automatischen Entnahmeklaue (5) mit einem Gleitstreifen (8) verbunden ist, wobei der Oberteil des Gleitstreifens (8) mit einem automatischen Zuführregal verbunden ist, das automatische Zuführregal mit dem automatischen Zuführrad (4) versehen ist, auf der linken und rechten Seiten des automatischen Zuführregals der Backofen (3) angeordnet ist, hinter dem Backofen (3) das automatische Abführband (2) vorgesehen ist und hinter dem automatischen Abführband (2) die Pressvorrichtung (1) angebracht ist.
Patent DE-202020104066-U1 (DE)
Title: Dichtung und Gehäuse mit einer Dichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2020-07-14
Abstract: Dichtung (10) zur Abdichtung eines Innenraums (7) eines Gehäuses (1), insbesondere eines Kraftfahrzeug-Batteriegehäuses oder eines Kraftfahrzeug-Batteriekastengehäuses, gegenüber einem Außenraum (7') des Gehäuses, mit
 mindestens einer Dichtlage, welche aufweist:
 a. zumindest zwei starre Dichtlagen-Abschnitte (11a-11f), welche durch einen flexiblen Dichtlagen-Abschnitt (12a-12f) miteinander verbunden sind;
 b. zumindest eine Dichtkontur (14a, 14b), welche sich durchgehend über die unterschiedlichen Dichtlagen-Abschnitte (11a-11f, 12a-12f) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass
 der flexible Dichtlagen-Abschnitt (12a-12f) zumindest zwei Stützelemente (70a-70f, 70a*, 70a#) aufweist, in deren Bereich eine senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Dichtung (10) gemessene Dicke des flexiblen Dichtlagen-Abschnitts (12a-12f) größer ist als in einem jeweiligen Umgebungsbereich der Stützelemente (70a-70f, 70a*, 70a#), und welche derart angeordnet sind, dass bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Dichtung (10) die mindestens eine Dichtkontur (14a, 14b) im flexiblen Dichtlagen-Abschnitt (12a-12f) zwischen den Stützelementen (70a-70f, 70a*, 70a#) und dem Innenraum (7) und/oder zwischen den Stützelementen (70a-70f, 70a*, 70a#) und dem Außenraum (7') angeordnet ist.
Patent DE-202020106590-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug unter Nutzung eines Coanda-Effekts
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-11-17
Abstract: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, bei der ein Coanda-Effekt genutzt wird und die in einer Platte in einem Fahrzeug montiert ist, um Luft durch einen in der Platte ausgebildeten Auslass in das Fahrzeug auszugeben, wobei die Belüftungsvorrichtung aufweist:
 ein Kanalgehäuse mit einer hohlen Form, in dem ein Lufteinlass in einem Endabschnitt desselben ausgebildet ist und ein Luftauslass in dem anderen Endabschnitt desselben ausgebildet ist;
 ein Verkleidungselement mit einem Endabschnitt, der derart verbunden ist, dass er den anderen Endabschnitt des Kanalgehäuses umgibt, und dem anderen Endabschnitt, der mit der Platte verbunden ist und in dem ein Kommunikationsloch zum Kommunizieren mit dem Auslass ausgebildet ist; und
 ein Luftführungselement, das in dem Verkleidungselement angeordnet ist, derart an dem Kanalgehäuse angelenkt ist, dass es vertikal drehbar ist, und ein Durchgangsloch hat, durch das der Luftauslass mit dem Kommunikationsloch kommuniziert,
 wobei dann, wenn eine Innenumfangsfläche des Luftführungselements, eine Innenumfangsfläche des Kommunikationslochs und eine Innenumfangsfläche des Auslasses aufgrund einer Drehung des Luftführungselements eine durchgehende gekrümmte Fläche bilden, durch Umschwenken in eine Richtung, in der die durchgehende gekrümmte Fläche gebildet ist, aus dem Lufteinlass zugeführte Luft durch den Auslass in das Fahrzeug ausgegeben wird.
Patent DE-202020106864-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung
IPC: B29C44/42
Filed: 2020-11-30
Abstract: Formvorrichtung (1), umfassend:einen ersten Abschnitt (10) mit einer Andockführung (11) und einen zweiten Abschnitt (20) mit einem Angusselement (21), wobei die Andockführung (11) eingerichtet ist, ein Auslaufrohr (31) eines Mischkopfs (30) derart zu führen, dass das Auslaufrohr (31) eine Verbindung zum Angusselement (21) herstellen und ein Formmaterial, insbesondere ein Schaummaterial, vom Mischkopf (30) zum Angusselement leiten kann, undeinen Schieber (40), der in einen Bereich zwischen dem ersten Abschnitt (10) und dem zweiten Abschnitt (20) bewegbar ist, wobei der Schieber (40) eingerichtet ist, einen Materialrest des Formmaterials zu entfernen.
Patent DE-202021000032-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Tisch mit Ausschnitt für Gastronorm-Einsätze, Tabletts, Serviermulden, Grills, Bratplatten, Feuerstellen, Beleuchtungseinsätze, Photovoltaikeinsätze und mehr
IPC: A47B37/04
Filed: 2021-01-05
Abstract: Multifunktions-Tisch mit Ausschnitt für Gastronorm-Einsätze, Tabletts, Serviermulden, Grills, Bratplatten, Feuerstellen, Beleuchtungseinsätze, Photovoltaikeinsätze und weiterem Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass er in der Tischplatte einen Ausschnitt zur Aufnahme von einem oder mehreren Behältern, Platten und Geräten im Gastronorm-Format hat.
Patent DE-202021000776-U1 (DE)
Title: Schloss mit Trägerplatte, zwei gegenläufigen Riegeln und zwei Zuhaltungen für den Verschluss von Urnenerdkammern
IPC: E05B65/52
Filed: 2021-03-01
Abstract: Schloss für Verschlusstafel von Urnenerdkammer dadurch gekennzeichnet,
 dass das Schloss aus korrosionsbeständigem Blech gefertigt ist bestehend aus Trägerplatte (1), zwei gegenläufigen Riegeln (2), einem Bügel (5) mit Zwischenblech (6) zur Führung des Schlüssels (11), zwei Anschlagleisten (4) zur Positionierung der Tafel mit Schloss, zwei Zuhaltungen (7) mit einer Zugfeder (8) zur Arretierung der Riegel (2) und zwei Riegelführungen (3).
Patent DE-202021001678-U1 (DE)
Title: Sektkorkenheber
IPC: B67B7/44
Filed: 2021-05-06
Abstract: Sektkorkenheber (1) zum Heben und Lösen eines rotationssymmetrischen, elastischen Sektkorkens (2),
 - dessen Schaft (21) in die hohlzylindrische Öffnung (31) einer Flasche (3) lösbar eingepresst ist,
 - wobei der Kopf (23) des Sektkorkens (2) einen größeren Durchmesser als der Schaft (21) aufweist und
 - der Auflagebereich (22) des Sektkorkens (2) auf einen Flaschenrand (32) der Flasche (3) aufgedrückt ist, der die Öffnung (31) ringförmig umgibt, und wobei der Sektkorkenheber (1)
 - eine Arbeitsplatte (11) aufweist,
 - bei der eine Kante als eine Halbkreiskerbe (12) geformt ist, deren Radius geringfügig größer als der Radius des Schaftes (21) ist und
 - die Arbeitsplatte (11) mit ihrer Halbkreiskerbe (12) zwischen den Flaschenrand (32) der Flasche (3) und den Auflagebereich (22) des Sektkorkens (2) schiebbar ist und die Arbeitsplatte (11) mit einem Handgriff (13) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (13) mit einer Druckplatte (14) verbunden ist, die sich
 - im aktiven Betriebszustand des Sektkorkenhebers (1), wenn die Halbkreiskerbe (12) den Schaft (21) des Sektkorkens (2) umschließt und auf dem Auflagebereich (22) des Sektkorkens (2) aufliegt
 - in unmittelbarer Nähe oder direkt auf dem Kopf (23) des Sektkorkens (2) befindet.
Patent DE-202021002397-U1 (DE)
Title: Faltmatratze mit Einschnitt
IPC: A47C27/14
Filed: 2021-07-14
Abstract: Faltmatratze (1) mit einem Matratzenkern (2),
 wobei der Matratzenkern (2) mit einem Einschnitt (3) ausgerüstet ist,
 wobei eine Einschnitttiefe des Einschnitts (3) geringer als eine Dicke des Matratzenkerns (2) ist.