baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006009556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse des Elektrolytsystems einer Batterie und zugehörige Einrichtung
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-02-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Analyse des Elektrolytsystems einer Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass die über einen Sensor vermessenen akustischen und/oder mechanischen Eigenschaften der flüssigkeitsbefüllten Batterie zur Bestimmung des Elektrolytfüllstandes herangezogen werden, wobei die Batterie durch ein passives Impulsanregesystem angeregt wird.
Patent DE-102006016846-B4 (DE)
Title: Anschlusselement zur lösbar abgedichteten Verbindung eines Fluidleitungssystems mit einem Druckaufnehmer und Druckaufnehmer hierzu
Inventor: BRUCKSCH ULRICH
IPC: A61M1/14
Filed: 2006-04-07
Granted: 2010-02-11
Abstract: Anschlusselement (1) zur lösbaren abgedichteten Verbindung eines Fluidleitungssystems mit einem Druckaufnehmer (2) zur Detektion positiver und negativer Drücke eines im Anschlusselement (1) befindlichen Fluids mit einem Gehäuse (3), mindestens einem Fluidleitungsanschluss (4a, 4b) an dem Gehäuse (3), einer Messkammer (5) im Gehäuse (3), die in kommunizierender Verbindung zum Fluidleitungsanschluss (4a, 4b) steht, einer Membran (8) angrenzend an die Messkammer (5), die zur Abdichtung der Messkammer (5) dicht mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, und mit einem Anschlussabschnitt (9) an dem Gehäuse (3), das unmittelbar angrenzend an die Membran (8) auf das Gehäuse (3) aufgesetzt ist und zur wiederholt lösbaren Verbindung des Anschlusselementes (1) an einen Druckaufnehmer (2) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (9) einen vom Gehäuse (3) wegweisenden rohrförmigen Anschluss (13) zum Auf- oder Einstecken in ein korrespondierendes Anschlussrohr (17) des Druckaufnehmers (2) und mindestens ein Arretierelement (16) zur wiederholt lösbaren Verbindung des Anschlusselementes (1) mit dem Druckaufnehmer...
Patent DE-102006018784-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung, insbesondere für Automobile
Inventor: LUPPOLD MICHAEL
IPC: H05B3/06
Filed: 2006-04-20
Granted: 2007-12-20
Abstract: Heizvorrichtung  mit
wenigstens einer Heizeinrichtung (9), in welcher ein oder mehrere
elektrische Heizelemente (11) angeordnet sind,  und mit wenigstens
einem Wärmeübertrager
(1 ), welcher mit der wenigstens einen Heizeinrichtung (9) verbunden
ist und Wärmetauscherflächen hat,  wobei
der Wärmeübertrager
(1) aus einem Strangpressprofil (1a) gebildet ist, in welches die
wenigstens eine Heizeinrichtung (9) eingefügt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche
des Strangpressprofils (1a) Öffnungen
(18) aufweist, so dass das Strangpressprofil (1a) von einem Medium,
auf welches die Wärme übertragen
werden soll, quer zur Strangpressrichtung durchströmt werden
kann.
Patent DE-102006032063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Formmasse
Inventor: KEMP GRAHAM DR
IPC: C08L81/06
Filed: 2006-07-11
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer B-Stage-Formmasse, das die Stufen aufweist, dass: a) eine Epoxyharzmatrix hergestellt wird, indem Komponenten, einschließlich i) mindestens eines Epoxyharzmaterials, wobei das Epoxyharzmaterial 30 bis 50 Gew.-% der gesamten Harzmatrix bildet, wobei das Epoxyharzmaterial ausgewählt ist aus im Handel erhältlichen Diglycidylethern von Bisphenol A, entweder alleine oder in Kombination ii) mindestens eines weiteren Harzmaterials, wobei es sich um ein thermopastisches Material handelt und das thermoplastische Material nicht mehr als 15 Gew.-% der gesamten Harzmatrix bildet, wobei das thermoplastische Material ausgewählt ist aus den Folgenden, entweder allein oder in Kombination: Phenoxyharzen, Polyethersulfonen, Poly(vinylformal)harzen oder Polyamiden, iii) mindestens eines B-Staging-Mittels, wobei das B-Staging-Mittel 2 bis 5 Gew.-% der gesamten Harzzusammensetzung bildet, wobei das B-Staging-Mittel ein reaktives primäres Amin ist, iv) mindestens eines Härtungsmittels, wobei das Härtungsmittel 5 bis 20 Gew.-% der gesamten Harzmatrix bildet, wobei das Härtungsmittel ausgewählt ist aus einem der Folgenden, entweder allein oder in Kombination: Anhydriden, Lewis-Säuren, aromatischen Aminen oder Amino- oder Glycidylsilanen und v) mindestens eines Härtungskatalysators und/oder Härtungsbeschleunigers zusammengemischt werden, wobei die Epoxyharzmatrix weiterhin vi) mindestens einen Klebrigmacher enthält, wobei der Klebrigmacher 5 bis 20 Gew.-% der gesamten Harzmatrix bildet, wobei der Klebrigmacher ausgewählt ist aus einem der Folgenden allein oder in Kombination: mit carboxyterminiertem Butadiennitrilkautschuk modifizierte Epoxyharze, mit aminoterminiertem Butadiennitrilkautschuk ...
Patent DE-102006037496-B4 (DE)
Title: Bremsaggregat für ein Landfahrzeug
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-08-10
Granted: 2008-08-14
Abstract: Bremsaggregat
für ein
hydraulisches, ein- oder mehrkreisiges Bremssystem eines Landfahrzeuges
mit  – elektrisch
zu betätigenden
Fluidschaltventilen (108),  – einer elektronischen Regel-/Steuerschaltung
(ECU) zum Bereitstellen von Ansteuersignalen für die Fluidschaltventile (108)
zum Modulieren eines hydraulischen Drucks in den Bremskreisen (I,
II),  – einem
Aggregatskörper
(110) aus wenigstens zwei miteinander verbundenen Platten (110a,
110b, 110c) aus Keramik, der die Fluidschaltventile (108) aufweist,
wobei in die Platten (110a, 110b, 110c) hydraulische Verbindungsleitungen
(112) zwischen den Fluidschaltventilen (108) eingearbeitet sind,
und wenigstens eine der Platten (110a, 110b, 110c) als Trägerplatine
für elektrische/elektronische
Komponenten und elektrische Verbindungsleitungen der elektronischen
Regel-/Steuerschaltung (ECU) dient.
Patent DE-102006042951-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TAKAYUKI
IPC: F15B21/04
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-03-19
Abstract: Bremssteuervorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit einem Aktor (74, 76) zur Änderung des Radbremszylinderdrucks
und einer Steuereinrichtung (100) zur Regelung des Radbremszylinderdrucks
auf einen Solldruck durch eine Ansteuerung des Aktors (74, 76) im
Ansprechen auf eine Bremsforderung, wobei die Steuereinrichtung
einen Maximalwert der Druckänderungsrate,
mit der der Druck im Radbremszylinder geändert wird, in Abhängigkeit
von der Temperatur bestimmt und den Radbremszylinderdruck mit einer
Druckänderungsrate
kleiner-gleich dem Maximalwert ändert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (100) den Radbremszylinderdruck
mit einer Druckänderungsrate
kleiner-gleich dem bestimmten Maximalwert vermindert.
Patent DE-102006043263-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-09-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzteil (2) und mit einem Lehnenteil (3), wobei das Lehnenteil (3) um eine Drehachse (4) schwenkbar vorgesehen ist, wobei das Lehnenteil (3) im Seitenbereich (15) der Sitzanordnung (1) mittels einer Befestigung an dem Sitzteil (2) befestigt vorgesehen ist, und wobei die Befestigung von hinten her in Richtung zur Drehachse (4) hin vorgesehen ist, derart, dass ein horizontaler Bügel (8) über einen Rohrkörper (6) und Halterungen (7) mit dem Sitzteil (2) starr verbunden ist und das Lehnenteil (3) im unteren Bereich seitlich umgreift, wobei der Bügel (8) Beschläge (9) zur Verstellung des Lehnenteils (3) aufnimmt.
Patent DE-102006052388-B4 (DE)
Title: Anlage zum Biegen von auf Borstenträgern angebrachten Kunststoffborsten
Inventor: MAEDLER DIETMAR
IPC: A46D9/02
Filed: 2006-11-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Anlage zum Biegen von auf Borstenkörpern angeordneten Kunststoffborsten, bestehend aus einer Erwärmungseinrichtung (1) und einer Verformungseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Verformungseinrichtung (2) aus einer Verformungsplatte (3), einer Formwalze (27) und mindestens einer Transportwalze (28), welche mit einer nachgiebigen Oberflächenbeschichtung versehen ist, besteht, und die Formwalze (27) und Transportwalze(n) (28) der Verformungsplatte (3) vorgeschaltet sind.
Patent DE-102007001303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Füllkörpers für einen Kernkasten
Inventor: EGGERT WOLFGANG
IPC: B22C7/06
Filed: 2007-01-02
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines für eine
Verwendung bei Kernkästen
bestimmten Füllkörpers, dessen
Oberfläche
teilweise als Innenfläche
eines Formgebungshohlraumes (8) des Kernkastens bestimmt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein aus einem porös eingestellten metallischen
Werkstoff bestehender Formkörper (1)
und ein, auf seiner, dem Formkörper
(1) zugekehrten Seite ein Negativ des Formgebungshohlraumes (8)
darstellender Stempel (2) in eine Presse eingesetzt und entlang einer
Achse (4) relativ zueinander ausgerichtet werden, dass mit dem Stempel
(2) unter örtlicher
plastischer Verformung des Formkörpers
(1) in diesem eine, den Formgebungshohlraum (8) zumindest teilweise
darstellende Ausnehmung gebildet wird, und dass der mit der Ausnehmung versehene
Formkörper
(1') der Presse entnommen und einer Verwendung als Füllkörper zugeführt wird.
Patent DE-102007010330-B4 (DE)
Title: Bildspeichersystem
Inventor: TAKADA TOMOMI
IPC: H04N7/173
Filed: 2007-03-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Videospeichersystem, welches umfasst: eine Mehrzahl von Videospeichergeräten (1A, 1B) zum Aufzeichnen von Videodaten, welche von einem Videoaufnahmegerät (3-1) aufgenommen wurden, wobei die Videodaten in der Form einer Mehrzahl von Frames sind, wobei jedes der Videospeichergeräte (1A, 1B) ein Aufzeichnungsgerät (11A, 11B) zum Aufzeichnen von Videodaten sowie eine Prüfeinheit (23A, 23B) zum Prüfen, ob ein anderes Videospeichergerät (1A, 1B) normal arbeitet, beinhaltet, wobei zwei der Mehrzahl von Videospeichergeräten (1A, 1B) ein Paar bilden und sich gegenseitig unter Verwendung ihrer Prüfeinheiten (23A, 23B) überprüfen und eines der gepaarten Videospeichergeräte (1A) als ein Master-Videospeichergerät dient, und das andere der gepaarten Videospeichergeräte (1B) als ein Slave-Videospeichergerät dient, und wobei das Master-Videospeichergerät eine Videoempfangseinheit (24A) konfiguriert mit Software zum Empfangen der Videodaten, welche von dem Videoaufnahmegerät (3-1) aufgenommen wurden, beinhaltet; wobei, wenn ein Prüfergebnis, welches von einer Prüfeinheit erhalten wird, angibt, dass das Master-Videospeichergerät (1A) normal arbeitet, die Videoempfangseinheit (24A) die empfangene Mehrzahl an Frames an die gepaarten Videospeichergeräte (1A, 1B) verteilt, wobei die Frames, nachdem sie von der Videoempfangseinheit (24A) empfangen werden, in alternative Sequenzen von Frames zum Verteilen geteilt werden, wobei eine der alternativen Sequenzen ungeradzahlige Frames und eine andere der alternativen Sequenzen geradzahlige Frames umfasst, wobei die Verteilung so ist, dass die ungeradzahligen Frames zu einem der gepaarten Videospeichergeräte (1A) verteilt werden und die geradzahligen Frames zu dem anderen der gepaarten Videospeichergeräte (1B) der Videospeichergeräte (1A, 1B) verteilt werden; wobei jedes der gepaarten Videospeichergeräte (1A, 1B) entsprechend einem Modus basierend auf einem Prüfergebnis, welches von der Prüfeinheit (23A, 23B) erhalten wird, arbeitet und das Slave-Videospeichergerät (1B) in einen ...
Patent DE-102007013693-B4 (DE)
Title: Ionennachweissystem mit Unterdrückung neutralen Rauschens
Inventor: HOSEA KIKI H
IPC: H01J49/42
Filed: 2007-03-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Ionennachweissystem, umfassend:  a) einen Massenanalysator (3.6), der entlang einer Ionenstrahl-Längsachse (3.2) einen Ionenstrahl erzeugt;  b) einen Feldgenerator (3.3, 3.5) zum Erzeugen eines Felds zur Änderung der Richtung der Ionen in dem Ionenstrahl von der Ionenstrahl-Längsachse (3.2) weg;  c) eine Konversionsdynode, die einen Ionenkollisionsbereich (3.4) auf einer Konversionsdynodenoberfläche (3.7.) einschließt, wobei eine Konversionsdynodenachse (3.5) durch den Ionenkollisionsbereich (3.4), der senkrecht zu der Konversionsdynodenoberfläche (3.7) liegt, verläuft, wobei die Konversionsdynodenachse (3.5) relativ zu der Ionenstrahl-Längsachse (3.2) versetzt ist, so dass sie sich nicht mit dieser schneidet, wobei die Konversionsdynodenachse windschief zu der Ionenstrahl-Längsachse verläuft;  d) einen Elektronenvervielfacher, der sekundäre geladene Partikel von der Konversionsdynode erhält, welche in Reaktion auf eine Ionenkollision mit der Konversionsdynodenoberfläche (3.7) erzeugt wurden.
Patent DE-102007013863-B4 (DE)
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: B65G47/61
Filed: 2007-03-20
Granted: 2010-10-28
Abstract: The facility has a shelf operating device (1) for loading and unloading a shelf. A conveying technique is used for moving and discharging goods (W) in storage bars (2). A transfer station (U) is provided such that the goods are moved to the bars. The device is formed to receive/deliver empty or full bars from/to the station, respectively. The device is provided as a holder with gripping units (10), which grip the bars during movement between the station and the shelf. The operating device has storage areas (14) to permit transfer of the empty bars between gripping devices (13) of the units. An independent claim is also included for a method for loading and unloading of shelving storage facility for hanging goods.
Patent DE-102007018641-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für Gehirnoperationen
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-04-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: Es wird ein Navigationssystem für Gehirnoperationen bereitgestellt. Dieses ist dazu ausgebildet, ein Verfahren zum Darstellen eines Feldes eines Gehirns auszuführen. Es werden Laser-Doppler-Bilder vor und nach einer Stimulation aufgenommen. Die Laser-Doppler-Bilder enthalten Informationen über eine Blutbewegung oder eine Perfusion des aufgenommenen Gebietes. Die Blutbewegungsbilder vor und nach der Stimulation werden sodann verglichen, um Areale im Gehirn des Patienten zu identifizieren, welche mit der Stimulation in Beziehung stehen.
Patent DE-102007034756-B4 (DE)
Title: Temperaturerfassungsvorrichtung und Kombination dieser
Inventor: TOYODA INAO
IPC: G01K5/62
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-04-16
Abstract: Temperaturerfassungsvorrichtung (10)
mit:  – einer
Wärmeaufnahmeplatte
(11), die einem atmosphärischen
Gas ausgesetzt ist, um sich in Übereinstimmung
mit einer Temperatur des atmosphärischen
Gases auszudehnen und zusammenzuziehen, und an ihrem Randabschnitt festgehalten
wird, um eine Verschiebung eines mittleren Abschnitts, der von dem
Randabschnitt umgeben wird, in ihrer Dickenrichtung bezüglich des
Randabschnitts in Übereinstimmung
mit der Temperatur des atmosphärischen
Gases zu erzeugen;  – einem
Verschiebungsübertragungsteil
(13), das in Übereinstimmung
mit der Verschiebung des mittleren Abschnitts der Wärmeaufnahmeplatte
(11) verschoben wird;  – einem
Verformungsteil (12c), das durch eine Verschiebung des Verschiebungsübertragungsteils
(13) verformt wird;  – einem
Verformungserzeugungsteil (12), das einen Abstand zwischen dem Randabschnitt
der Wärmeaufnahmeplatte
(11) und dem Verformungsteil (12c) hält; und  – einem
Verschiebungserfassungsteil (14), das eine Verformung des Verformungsteils
(12c) erfasst und ein die Verformung des Verformungsteils (12c)
beschreibendes elektrisches Signal ausgibt.
Patent DE-102007036161-B4 (DE)
Title: Saugbürstenvorrichtung für ein Staubsammelgerät, insbesondere für einen Staubsammelroboter, sowie ein eine solche Saugbürstenvorrichtung enthaltendes Staubsammelgerät, insbesondere Staubsammelroboter
Inventor: HAUPTLORENZ CARSTEN
IPC: A47L5/16
Filed: 2007-08-02
Granted: 2019-09-05
Abstract: Saugbürstenvorrichtung für ein Staubsammelgerät, insbesondere für einen Staubsammelroboter, zum Entfernen und Sammeln von Staub- und Schmutzpartikel von einer zu reinigenden Fläche, mit einem Saugbürstenkörper, in welchem eine insbesondere beim Verfahren des Staubsammelgerätes sich derart drehende Bürstenwalze aufgenommen ist, dass diese von der zu reinigenden Fläche Staub- und Schmutzpartikel hochwirbelt, welche mittels eines Saugluftstromes in Richtung zur Rückseite des Staubsammelgerätes zu einem Sammelbehälter hin transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugluftstrom mittels eines Querstromgebläses (MO, GL) erzeugt wird, wobei das Querstromgebläse (MO, GL) im Transportweg der Schmutz- und Staubpartikel (SP) von der Bürstenwalze (BW) zum Sammelbehälter (SB) zwischen diesem und der Bürstenwalze (BW) angeordnet ist.
Patent DE-102007039593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Hochtemperaturbrennstoffzelle
Inventor: RECHBERGER JÜRGEN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2007-08-22
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Hochtemperaturbrennstoffzelle, welche mit flüssigem Brennstoff betrieben wird und anodenseitig einen Reformer für den flüssigen Brennstoff vorgeschaltet hat, wobei zumindest ein Teil des heißen Anodenabgases in den Anodenkreislauf rückgeführt wird und der flüssige Brennstoff stromaufwärts eines dem Reformer vorgeschalteten Verdichters in das heiße Anodenabgas eingesprüht oder eingespritzt wird, so dass der Brennstoff vollständig verdampft wird und das Gemisch aus Anodenabgas und Brennstoff vor dem Eintritt in den Verdichter abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Reformierung des flüssigen Brennstoffs benötigte Luftmenge dem Gemisch aus Anodenabgas und Brennstoff vor der Verdichtung zugesetzt wird, oder dass das Gemisch aus Anodenabgas und Brennstoff vor dem Eintritt in den Verdichter in einem Wärmetauscher abgekühlt wird.
Patent DE-102007050339-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von bebilderten oder von bebilderten und unbebilderten Flexodruckzylindern und / oder Flexodruckhülsen
Inventor: JUERGENSEN MALTE
IPC: B41C1/00
Filed: 2007-10-18
Granted: 2009-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von bebilderten und/oder unbebilderten Flexodruckformen, insbesondere Flexodruckzylindern und/oder Flexodruckhülsen (sleeves). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Bereitstellung von bebilderten und/oder unbebilderten Flexodruckformen, insbesondere Flexodruckzylindern und/oder Flexodruckhülsen (sleeves). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Möglichkeiten aufzuzeigen, die Produktivität bei den genannten technischen Gattungen zu erhöhen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in Verfahrenshinsicht dadurch gelöst, dass eine Bebilderungsvorrichtung zur Bebilderung einer Flexodruckform automatisiert mit zu bebildernden Flexodruckformen beschickt wird.
Patent DE-102007054476-B4 (DE)
Title: Kulissenanordnung
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/52
Filed: 2007-11-13
Granted: 2017-11-02
Abstract: Kulissenanordnung (1) für ein Ecklager (2) eines schwenk- und/oder kippbaren Flügels oder eines Schwenkteils einer Tür oder eines Fensters mit einer schwenkbaren Steuerlasche (7), die eine Kulisse (1.1) aufweist, die in eine Kulissenführung (13) eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (13) zur Aufnahme der Kulisse (1.1) zumindest teilweise durch einen festen Rahmen (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102007055208-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationsvorrichtung
Inventor: YAMADA WAKO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2007-11-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fahrzeugnavigationsvorrichtung, aufweisend: eine Straßenkartendatenspeichereinheit (9, 21), welche Straßenkartendaten zu speichern vermag; eine Verkehrsregeldatenspeichereinheit (21d), welche eine Grundverkehrsregeldatentabelle und eine vorübergehende Verkehrsregeldatentabelle zu speichern vermag, wobei die Grundverkehrsregeldatentabelle Grundverkehrsregeldaten enthält, die Straßensegmenten der Straßenkartendaten zugeordnet sind, die vorübergehende Verkehrsregeldatentabelle unabhängig von der Grundverkehrsregeldatentabelle ist und vorübergehende Verkehrsregeldaten enthält, die einem bestimmten Straßensegment in den Straßensegmenten zugeordnet sind, wobei die vorübergehenden Verkehrsregeldaten gegenüber den Grundverkehrsregeldaten bevorzugt angewendet werden, und die vorübergehende Verkehrsregeltabelle ferner Referenzinformationen zugehörig zu den vorübergehenden Verkehrsregeldaten enthält, um zu bestimmen, ob die Grundverkehrsregeldaten oder die vorübergehenden Verkehrsregeldaten bezüglich eines der Straßensegmente als einem Zielstraßensegment gültig sind; eine Datenbestimmungseinheit (8), welche die Anwendung von entweder den Grundverkehrsregeldaten oder den vorübergehenden Verkehrsregeldaten auf das Zielstraßensegment basierend auf den in den Referenzinformationen gespeicherten vorübergehenden Verkehrsregeldaten zu bestimmen vermag; und eine Verkehrsregelausgabeeinheit (10, 15), welche entweder die Grundverkehrsregeldaten oder die vorübergehenden Verkehrsregeldaten auszugeben vermag, deren Anwendung...
Patent DE-102007056462-B4 (DE)
Title: Einwegampulle für eine Vorrichtung zur Erzeugung von Aerosolen
Inventor: LOENNER MIHAELA
IPC: A61J1/06
Filed: 2007-11-23
Granted: 2011-10-27
Abstract: Einwegampulle zum Einsatz in eine Vorrichtung zur Aerosolerzeugung, umfassend:  einen Medikamentenbehälter, der ein Medikament enthält und aus einem Behälterkörper (10) und einem Behälterboden (11) gebildet ist, und  eine den Behälterboden zumindest teilweise umgebende Sollbruchstelle (12), entlang der der Behälterboden in der Aerosolerzeugungsvorrichtung durch ein Aufstechelement (34) aufsteckbar ist, um die Einwegampulle zu öffnen und das Medikament einem Aerosolerzeuger (36) zuzuführen;  gekennzeichnet durch  einen Kragen (15), der die Sollbruchstelle nach außen hin umgibt und den Behälterkörper über den Behälterboden hinaus derart verlängert, dass während dem Öffnen der Einwegampulle eine Positionierung der Einwegampulle auf dem Aufstechelement erfolgt.
Patent DE-102008007714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Druckes in einem elektronisch gesteuerten Bremssystem und elektronisches Bremssystem
Inventor: KREMER MICHAEL
IPC: B62L3/08
Filed: 2008-02-06
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Regelung des Bremsdruckes in einem elektronisch gesteuerten Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Integralbremssystem eines Kraftrades, wobei eine Haltefunktion (30) ausgeführt wird, in welcher ein Bremsdruck in mindestens einem Radbremskreis (2), insbesondere in einem Hinterradbremskreis, aktiv aufgebaut und dann aufrechterhalten wird (pHalt), wenn- das Kraftfahrzeug zu einem Stillstand kommt oder stillsteht oder annährend stillsteht, und- eine Aktivierungsbedingung erfüllt ist, wobei der Fahrzeugführer haptisch, insbesondere bei Vorliegen einer Beendigungsbedingung (31), gewarnt wird (32), bevor der Bremsdruck verringert oder abgebaut und/oder die Haltefunktion beendet wird (33), dadurch gekennzeichnet, dass zur haptischen Warnung (32) der Bremsdruck für eine vorgegebene Zeitdauer, insbesondere für eine Zeitdauer kleiner als etwa eine Sekunde, verringert oder auf Null geregelt wird, und danach wieder auf den vorherigen Wert (pHalt) aufgebaut wird.
Patent DE-102008026233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lenkradwinkel-Offsetkompensation
Inventor: RIEBE SANDOR
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-05-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Lenkradwinkel-Offsetkompensation in einem Kraftfahrzeug, mittels eines Fahrzeugmodells, wobei in Abhängigkeit eines erfassten Lenkwinkels δL, einer Fahrzeuggeschwindigkeit v und einem angenommenen Lenkradwinkel-Offset ΔδL eine Gierrate Ψ. S berechnet wird, die errechte Gierrate Ψ. S mit einer gemessenen Gierrate Ψ. M verglichen wird, wobei deren Differenz eine Fehlergleichung e bildet, aus der dann ein Lenkradwinkel-Offset ΔδL bestimmt wird, der dann in das Fahrzeugmodell zurückgeführt wird, um so iterativ den Lenkradwinkel-Offset ΔδL zu bestimmen und zu kompensieren