baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-153465-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufarbeiten von oelemulsionen
Inventor: TIETZE RAINER
IPC: B01D17/04
Filed: 1979-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Aufarbeiten von Schmiermitteln auf Mineraloelbasis, insbesondere von verbrauchten Kuehlschmiermitteln. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur effektiveren Aufarbeitung von Oelemulsionen. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht anstelle ueblicher Vorbehandlungsstufen eine gleichzeitig mit der Temperierung durchzufuehrende Flotation vor, anschliessend die Durchfuehrung des bekannten Membranfiltrationsverfahrens mit Luftzufuhr zum Beschickungsstrom und Schaumabscheidung und eine Nachbehandlung des anfallenden, oelangereicherten Schaumes in einem Zersetzungsbehaelter. Zugehoerige Vorrichtung besteht aus Vorratsbehaelter, Pumpe, Membrantrenneinheiten, Schaumabscheidebehaelter sowie Zersetzungsbehaelter und weist einen mit Drosselorgan versehenen Abzweig von der Druckleitung direkt zum Schaumabscheidebehaelter auf, des weiteren eine Absperrmoeglichkeit zum wahlweisen Fahren ueber den Abzweig oder die Membrantrenneinheiten zum Schaumabscheidebehaelter; ausserdem ist die Schaltung des Zersetzungsbehaelters hinter den Schaumablauf des Schaumabscheidebehaelters und die Rueckfuehrung des Ueberlaufs vom Zersetzungsbehaelter zum Vorratsbehaelter vorgesehen. Anwendungsgebiete sind das chargenweise Aufarbeiten von Oelemulsionen, emulsionsartigen Fluessigkeiten und Abwaessern, die neben kolloidalen auch groessere Teilchen enthalten oder bilden.In der zugehoerigen Zeichnung ist eine entsprechende Vorrichtung dargestellt.
Patent DD-143711-A3 (DD)
Title: Ventil
Inventor: MUELLER ALFRED
IPC: F16K31/18
Filed: 1979-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein von einem Schwimmer betätigtes Ventil mit Selbstreinigungseffekt für kleine
Durchflußmengen zur stetigen Regelung des Wasserstandes bei stark unterschiedlichem Wasserdruck von
0,01 MPa(Ü) bis 0,5 MPa(Ü) in der Zuleitung. Das Ventil mit kleinem Düsenquerschnitt ist einfach
aufgebaut und arbeitet mit geringem Aufwand über einen langen Zeitraum zuverlässig und wartungsfrei, in
der Einlaufdüse mit zylindrischer Bohrung ist eine Nadel mit kleinern Durchmesser angeordnet, die mit den
Bewegungen des Schwimmers auf .und ab bewegt wird. Die sich ständig wiederholenden Bewegungen der
Nadel verhindern in dem sehr kleinen Ringspalt das Ansetzen kleinster Teilchen, wie diese auch in
gefiltertem Wasser enthalten sind. Ein Anwendungsgebiet ist die Regelung des Wasserstandes in
Einrichtungen zur Befeuchtung der Luft für Prüfkammern zu Simulation von Klimaparametern.
Patent DD-206460-A3 (DD)
Title: Waermereflektierendes schweisserschutzfilter
Inventor: WERNER ULRICH
IPC: A61F9/06
Filed: 1981-08-03
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN WAERMEREFLEKTIERENDES SCHUTZFILTER ZUR ANWENDUNG ALS AUGENSCHUTZMITTEL BEI DER AUSFUEHRUNG VON SCHWEISSARBEITEN. DER ERFINDUNG LIEGT DIE AUFGABE ZUGRUNDE, EIN WAERMEREFLEKTIERENDES SCHWEISSERSCHUTZFILTER MIT EINER HOHEN REFLEXION IM IR-BEREICH UND DAMIT GERINGEN EIGENERWAERMUNG BEIM SCHWEISSEN, EINER GUTEN MECHANISCHEN UND KORROSIONSBESTAENDIGKEIT, EINER HOHEN UV-BESTAENDIGKEIT UND EINER ERHOEHTEN REFLEXION IM SICHTBAREN BEREICH ZWECKS ERREICHUNG EINES KONTRASTARMEN SCHWEISSBADES BEIM BEOBACHTEN MITTELS EDELMETALLFREIER MATERIALIEN ZU SCHAFFEN. ES WURDE GEFUNDEN, DASS DIE AUFGABE IN IHRER GESAMTHEIT DURCH BEDAMPFEN EINES UEBLICHEN SCHWEISSERSCHUTZFILTERS MIT EINER EXTREM DUENNEN ALUMINIUMSCHICHT UND DARAUF MIT EINEM DIELEKTRISCHEN DOPPELSCHICHTSYSTEM ERFUELLBAR IST. DIE MATERIALIEN DER BEIDEN DIELEKTRISCHEN SCHICHTEN MUESSEN SICH DABEI IN IHREN HETEROPOLAREN UND HOMOEOPOLAREN BINDUNGSANTEILEN UNTERSCHEIDEN, WOBEI AUF DIE ALUMINIUMSCHICHT ERST DIE DIELEKTRISCHE SCHICHT EINES MATERIALS MIT DEM GERINGEREN HETEROPOLAREN BINDUNGSANTEIL (Z. B. ZRO UNTEN 2 ODER SIO) UND AUF DIESE SCHICHT DANN EIN MATERIAL MIT DEM HOEHEREN HETEROPOLAREN BINDUNGSANTEIL (Z. B. MGF UNTEN 2) AUFGEDAMPFT WIRD.
Patent DD-262758-A3 (DD)
Title: Anreicherungs- und reinigungsverfahren fuer prozesswaesser der mikrobiologischen eiweissgewinnung aus erdoeldestillat
Inventor: UNGER REINER
IPC: C02F1/44
Filed: 1987-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Prozesswaessern der mikrobiologischen Eiweissgewinnung aus Erdoeldestillat und die Rueckgewinnung der darin enthaltenen Inhaltsstoffe. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens zur Rueckgewinnung wertvoller organischer Inhaltsstoffe und zur Gewinnung eines in der organischen Last abgesenkten Wassers bei minimalem oekonomischen und technischen Aufwand. Das Verfahren beruht darauf, dass durch Membranfiltration im hydrostatischen Druckbereich von 0,1-0,8 MPa, bei einer Temperatur von 10-50C und einem p H-Wert von 2,5-8, in Anwesenheit von Phosphomannan-Protein-Komplexen mit einer Mindestkonzentration von 10 mg/l eine Aufkonzentrierung der Prozesswaesser erfolgt.
Patent DD-270852-A3 (DD)
Title: Elektrische schaltungsanordnung zur impulszaehlung bei blindleistungserfassungsgeraeten
Inventor: WOLFRAM REINER
IPC: H03K21/40
Filed: 1987-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verarbeitung von zwei phasenverschobenen Impulsserien in Abhaengigkeit von der Drehbewegung einer Zaehlerscheibe bei der Erfassung des Blindleistungsverbrauches. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung ist gekennzeichnet durch zwei bistabile Kippstufen mittels derer ein Richtungsentscheid geliefert wird, so dass nur die Impulse einer Ausgangsstufe zugefuehrt werden, die einer vorgegebenen Phasenlage entsprechen. Fig. 2
Patent EP-1041268-A3 (EP)
Inventor: KOEHLER OTTO DR
IPC: F02M26/28
Filed: 2000-01-18
Abstract: The engine has a cooling water heat accumulator, and exhaust gas return with exhaust cooled by an exhaust heat exchanger. Th heat accumulator (2) and the exhaust heat exchanger (4) are combined in an accumulator heat exchanger (1) for exhaust to be retu to the combustion process. The cooling water acts as cooling medium for the exhaust heat exchanger. A valve (3) positioned in fr of the heat accumulator feeds cooling water coming from a cooling water outlet (12) of the engine (11), into a cooling water int (13) of the heat accumulator, or into a cooling water bypass (6) around the accumulator heat exchanger.
Patent EP-1041019-A3 (EP)
Title: Stückgut-(Stetig-)Fördereinrichtung
Inventor: ARLT GUENTER E DIPL-WIRTSCH-IN
IPC: B65G17/34
Filed: 2000-03-01
Abstract: Fördereinrichtung (1) zum Transport von Stückgut, wobei Stückgutteile jeweils an einer Aufgabestelle
auf ein Förderelement (2) aufzugeben und seitlich von der Fördereinrichtung (1)
abzugeben sind, wobei einander in Förderrichtung (6) nachgeordnete, gelenkig miteinander
verbundene und gemeinsam antreibbare Förderelemente (2, 2', 2'') einen in sich geschlossenen
Förderstrang bilden, dessen Förderelemente (2) jeweils eine von der Außenseite (8) des
Obertrums (9) eines (Quer-)Gurtförderers (10, 10') gebildete Tragfläche (5) bilden, und dessen
quer steuerbar antreibbarer Fördergurt (11) aus einer nicht-angetriebenen Förderstellung
im Bereich der jeweiligen Abgabestelle so anzutreiben ist, daß das vom jeweiligen (Quer-)
Gurtförderer (10) abgestützte und in Förderrichtung (6) der Fördereinrichtung (1) geförderter
Stückgutteil zur vorgegebenen Abgabestelle hinzufördern und dadurch abzugeben ist, und
wobei die Förderelemente (2) jeweils an dem Rand (13) ihrer Tragfläche (5) mit einer horizontalen
Stützplatte (14) versehen sind, welche einen Zwischenraum (15) überdeckt, wobei
jedes Förderelement (2) nur an einem rechtwinklig zur Förderrichtung (6) der Fördereinrichtung
(1) verlaufenden Querrand (13) mit einer Stützplatte (14) versehen ist und sich die Stützplatte
(14) eines Förderelementes (2) soweit in Förderrichtung (6) in den Bereich des benachbarten
Förderelementes (2') erstreckt, daß sie von diesem überlappt wird.
Patent EP-1038895-A3 (EP)
Inventor: VAN COURT CARR RICHARD
IPC: C08G101/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: 3-{N-[2-(N',N'-dimethylamino ethoxy)ethyl]-N-methylamino}propionamide is a
new compound which is useful as a catalyst in the production of polyurethane foams.
Patent EP-1052036-A3 (EP)
Inventor: SCHROTH JAMES G
IPC: B21D24/04
Filed: 2000-03-29
Abstract: A cusp-shaped binder surface seal bead (22) for a superplastic
forming die or tool (12) engages a sheet workpiece, especially an aluminum
sheet, in a gas tight seal but displaces so little workpiece material that the
formed sheet (16) does not bond to the tool and is easily removed at the
completion of the forming operation. The cusp shape may be truncated and
the seal shape may incorporate adjacent valleys recessed in the otherwise flat
binder surface.
Patent EP-1072510-A3 (EP)
Inventor: VETTER UDO J
IPC: A61J3/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: The device has a cylinder sleeve (3) i.e. flow channel, guided into a lumen of a syringe cylinder (1) in an axial direction. The sleeve supports a stopper (2) in the interior of the sleeve. Another cylinder sleeve (5) is axially displaced against the former cylinder sleeve and is arranged coaxial to the former sleeve. The latter sleeve comprises a conical centering surface (6) e.g. outer cone surface and sealing surface, at an end turned towards the cylinder. A free end of the latter sleeve projects over an end of the former sleeve in an initial position.
Patent EP-1070947-A3 (EP)
Inventor: KLEINE HERBERT
IPC: G01D3/02
Filed: 2000-07-14
Abstract: The device includes a sensor (1) and at least one magnet (2). The relative position of the sensor (1) w.r.t. the magnet (2) varies and provides a measure of the pressure. The device is integrated into an existing system component of a hydraulically or pneumatically operated system or machine. The variation in position is caused by a piston (3) which slides in a bore having a seal for sealing the two chambers in the bore that are separated by the piston. Alternatively, the variation in position may be caused by a deformable diaphragm.
Patent EP-1081120-A3 (EP)
Title: Poröse Aluminiumoxidstrukuren und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRELL ANDREAS DR
IPC: C04B38/00
Filed: 2000-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der technischen Keramik und betrifft poröse
Aluminiumoxidstrukturen und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. 
     Es ist Aufgabe der Erfindung, poröse Aluminiumoxidstrukturen und ein Verfahren zu
ihrer Herstellung anzugeben, die bei einer hohen Porosität Porengrößen zwischen 20
und 1000 nm aufweisen und aus α-Al 2 O 3  bestehen können. 
     Die Aufgabe wird gelöst durch Hinzufügen einer Zr-haltigen Dotierung in einer
Konzentration, die ausgedrückt als ZrO 2  und bezogen auf Al 2 O 3  weniger als 5 Masse-%
ausmacht.
Patent EP-1087302-A3 (EP)
Inventor: MATSUMOTO KAZUNORI
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-09-22
Abstract: A similar document retrieval method capable of
realizing an improved retrieval performance is disclosed.
In this similar document retrieval method for retrieving
similar documents of a reference document from a plurality
of retrieval target documents, similarities of each one of
the plurality of retrieval target documents with respect to
the reference document are calculated by using each one of
two or more similarity calculation methods separately, and
the similar documents of the reference document are
retrieved by carrying out a discrimination analysis with
respect to each one of a plurality of similarities
calculated by using each one of the two or more similarity
calculation methods separately.
Patent EP-1089441-A3 (EP)
Inventor: KAMADA TAKEHIRO
IPC: H03M13/25
Filed: 2000-10-02
Abstract: In the Viterbi decoder for decoding a trellis-coded
modulated signal of this invention, a path memory is constructed
of a general RAM, whereby the circuit size and power
consumption are reduced. A trace-back section traces back
path select signals stored in a trace-back memory by a predetermined
length. Using the number of a node through which a
most likely path passes obtained by the tracing back and in
accordance with a trellis diagram, a subset number generator
section outputs coding bits relating to transition to the
node concerned and a subset number. A selector section selectively
outputs a noncoding bit relating to the transition
to the node based on the subset number.
Patent EP-1090637-A3 (EP)
Inventor: HUNTER WILLIAM L
IPC: A61K47/34
Filed: 1997-12-02
Abstract: The present invention provides methods for treating or preventing inflammatory
diseases such as psoriasis or multiple sclerosis, comprising the step of
delivering to the site of inflammation an anti-microtubule agent, or analogue or
derivative thereof.
Patent EP-1116632-A3 (EP)
Inventor: FRASSON FRANCO
IPC: B60R22/00
Filed: 2000-12-29
Abstract: An antifriction protective device (10) applicable to vehicle safety belts
(11), comprising a flat tubular body (12) which can be opened by way of
reversible closure means; the body has an internal surface (13) adapted to
provide a contact with the safety belt (11) which has a lower friction
coefficient than contact between a corresponding portion of the outer
surface of the body and the clothing of the user.
Patent EP-1022122-A3 (EP)
Inventor: SWISZCZ PAUL G
IPC: E06B9/262
Filed: 2000-01-21
Abstract: A dual-laminate honeycomb panel permits the use of two or more different materials
to form a single panel. In this manner, a retractable covering for an architectural opening may
be formed that has a different appearance depending upon which side of the panel is being
viewed. The resultant panel is formed by attaching a plurality of elongated precursor tubular
cells, wherein each precursor tubular cell itself comprises two strips of material attached to
one another.
Patent EP-1045330-A3 (EP)
Inventor: GARDNER RICHARD LYNN JR
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: An illuminating device (320) comprises a light source (400) associated with a
lens (510) having an integrally formed reference surface (580) to which the light
source (400) is attached. The light source (400) is a linear array (432) of surface
mount light-emitting diodes (430) that emit light in a direction parallel to the surface
(424) to which they are mounted. The precise location of the light source (400)
relative to the lens (510) concentrates the light emitted from the light source (400)
onto the object which is to be illuminated, thus reducing the intensity of light required
and the power requirement of the light source (400).
Patent EP-1053735-A3 (EP)
Inventor: NANAHARA KENJI
IPC: A47C21/08
Filed: 2000-04-12
Abstract: A lifting side rail mechanism for a bed or the like comprises at least one side rail frame
(112) having at least two side rail members (113,114) pivotally mounted at each end
of respective support arms (108) pivotally connectable to a bed base (102) or other
fixed support (103) such that the side rail frame (112) can be moved by rotation of the
support arms (108) between a service position with the side rail members (113,114)
of the side rail frame (112) spaced from one another and above the plane of the bed
base (102) and a lowered, stowed position, in which the upper side rail member is
lowered to the same level as or below the plane of the bed base (102). The
connections of the side rail members (113,114) to the support arms (108) are such that
the separation of the side rail members (113,114) increases to a maximum as the
support arms (108) are turned to move the side rail mechanism between the service and
stowed positions and is less than this maximum in each of the service and stowed
positions.
Patent EP-1076134-A3 (EP)
Inventor: HEISMANN RICHARD A
IPC: E01H5/04
Filed: 2000-08-11
Abstract: A snow thrower of compact proportions is obtained by a single piece housing (4) which supports an engine (5) having a vertical output shaft (13) extending within the housing. The housing also supports a horizontally disposed auger drive shaft. A belt drive (23) connects the engine drive shaft and the auger drive shaft via a pair of idler pulleys (16, 19), one disposed at an inclined angle and the other being mounted on an idler arm (15) pivotally mounted within the housing (4). The belt (23) and idler arm (15) pass through an opening (25) in the housing to achieve the belt drive connection. A control member (9) is provided to move the idler arm(15) to tension the belt (23) for driving the auger drive shaft or to relax the belt to interrupt the belt drive connection. In the latter condition, the belt is braked while retaining light contact between the engine (5) and auger drive pulley (22).  <IMAGE>
Patent EP-1045607-A3 (EP)
Title: Vorregistrierung in einem zellularen Kommunikationssystem
Inventor: SPERBER CHRISTOPH
IPC: H04J3/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Telekommunikations (TK)-System
(1) mit mehreren Funkzellen (Cordless Telephone System,
CTS1...CTS6), wobei in jeder Funkzelle (CTS1...CTS6) eine
Basisstation (BS1...BS6) zur Koordination der
Telekommunikations (TK)-Verbindung zwischen einer
Basisstation (BS1) einer Funkzelle (CTS1) und einem in der
Funkzelle (CTS1) befindlichen Funktelefon (2) vorgesehen
ist. Um die Übergabe eines Funktelefons (2) von einer
Funkzelle (CTS1) des TK-Systems (1) an eine andere
Funkzelle (CTS2) des TK-Systems (1) in möglichst kurzer
Zeit durchführen zu können, wird vorgeschlagen, daß die
Basisstationen (BS1...BS6) des TK-Systems (1) zum Austausch
von Systemsteuerungsinformationen mit einer zentralen
Vermittlungsstelle (PABX) in Verbindung stehen und daß die
Systemsteuerungsinformationen dem Funktelefon (2) vor einem
Wechsel in eine andere Funkzelle (CTS2) bekannt sind.
Patent EP-1070690-A3 (EP)
Inventor: GARCIA-MINA FREIRE JOSE MARIA
IPC: C05G1/00
Filed: 2000-05-29
Abstract: The gradual solubility and progressive nitrification
are obtained due to the physical-chemical association of
the nitrogenated fertilizer to a silicate and/or an
inorganic sulfate. This allows the sustained release of
the diverse nitrogen forms, which is due to an
adsorption-absorption of the silicates and to an
insoluble organic membrane of calcium sulfate. 
     The preparation method consists in the mixture in a
reactor-mixer of urea, ammonium sulfate and a silicate to
which later on is added a nitrate anion (NO 3   - ) source.
The mixture is kept under an efficient aspiration system
and finally an organic nitrogen source is added.
Patent EP-1125776-A3 (EP)
Title: Luftfedersystem für ein zweiachsiges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOOP REIMAR
IPC: B60G17/052
Filed: 2001-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfedersystem für ein zweiachsiges Kraftfahrzeug
mit einer Druckluftquelle sowie den einzelnen Fahrzeugrädern zugeordneten
Steuerventilen, über welche die jeweiligen Fahrzeugrad-Luftfedern wahlweise
mit einer mit der Druckluftquelle verbundenen Druckluft-Versorgungsleitung
verbindbar sind, wobei für die Luftfedern der Fahrzeug-Vorderachse
sowie für diejenigen der Fahrzeug-Hinterachse eigene Druckluft-Leitungszweige
vorgesehen sind, die sich zumindest abschnittsweise in ihrem
Strömungsquerschnitt unterscheiden, und wobei der Leitungszweig einer
der beiden Achsen derart ausgebildet ist, daß sich dessen Strömungsquerschnitt
bei Druckluft-Zufuhr in die zugeordneten Luftfedern zumindest
abschnittsweise vom Strömungsquerschnitt bei Druckluft-Abfuhr aus den
zugeordneten Luftfedern unterscheidet. Bevorzugt besteht derjenige Leitungszweig,
dessen Strömungsquerschnitt sich bei Druckluft-Zufuhr von
demjenigen bei Druckluft-Abfuhr unterscheidet, aus parallel zueinander geschalteten
Teilzweigen mit zumindest abschnittsweise unterschiedlichen
Strömungsquerschnitten, wobei zumindest in einem der Teilzweige ein geeignet
angeordnetes, diesen Teilzweig nur in einer Strömungsrichtung freigebendes
Rückschlagventil vorgesehen ist.
Patent EP-1152331-A3 (EP)
Inventor: KATO TOSHIAKI
IPC: G06T15/80
Filed: 2001-03-15
Abstract: A parallel processing system and method for performing processing tasks in parallel
on a plurality of processors breaks down a processing task into a plurality of self-contained task
objects, each of which has one or more "data-waiting" slots for receiving a respective data input
required for performing a computational step. The task objects are maintained in a "waiting" state
while awaiting one or more inputs to fill its slots. When all slots are filled, the task object is placed
in an "active" state and can be performed on a processor without waiting for any other input. The
"active" tasks objects are placed in a queue and assigned to a next available processor. The status of
the task object is changed to a "dead" state when the computation has been completed, and dead
task objects are removed from memory at periodic intervals. This method is well suited to
computer graphics (CG) rendering, and particularly to the shading task which can be broken up into
task spaces of task objects for shading each pixel of an image frame based upon light sources in the
scene. By allowing shading task objects to be defined with "data-waiting" slots for light/color data
input, and placing task objects in the "active" state for processing by the next available one of an
array of processors, the parallel processing efficiency can be kept high without wasting processing
resources waiting for return of data.
Patent EP-1156548-A3 (EP)
Inventor: SHIBUYA MASHIO
IPC: H01M10/44
Filed: 2001-05-11
Abstract: An initial charging operation is carried out by a charging step composed of two-stages or more to improve an initial charging and discharging efficiency, reduce the charge of wasteful materials and improve a high capacity and a high cyclic characteristic without deteriorating various kinds of battery properties. In order to realize the improvements, a nonaqueous solvent which is decomposed under a potential higher than the reduction and decomposition potential of a main solvent is included in electrolyte. This charging method is a method for achieving the addition effect of such a nonaqueous solvent as much as possible. As a specific means, the electrolyte to which vinylene carbonate is added is employed and a constant-current and constant-voltage charge under about 3.2 V is carried out for 1 to 2 hours before a battery is completely charged. Thus, a good coat can be formed on the surface of an anode while suppressing the quantity of electricity required for forming the coat.
Patent EP-1162325-A3 (EP)
IPC: E04B7/02
Filed: 2001-05-31
Abstract: The tarpaulin roof cover has a tarpaulin attached to a profiled connection unit (24) through fixings which can be screwed or hammered into the solid profile unit. The profiled connection unit is fitted detachably on the upper tie (16) of the roof binders which are mounted parallel spaced from each other on a support structure (22) and are supported by side support units. The side support units are detachably connected to the profiled connector unit through further connectors (28).
Patent EP-1168528-A3 (EP)
Inventor: WNEK JOHN
IPC: B23K101/38
Filed: 2001-06-19
Abstract: An ultrasonic welder (10) for splicing a plurality of
workpieces (24) has four anvils (12, 18, 26, 30), each formed
with a meeting surface and displaceable to form a workpiece
nest (34), which has a rectangular shape of a predetermined
width. The width of the workpiece nest (34) is sufficient to
receive only at least one vertical column of workpieces (24) to
be welded, so as to produce a vertical splice. The ultrasonic
welder (10) further has a controller (38) controlling a starting
position of tooling, which forms the predetermined width of
the workpiece nest (34), and displacing at least one of tools,
which form side faces of the nest (34) in reciprocal and time
controlled manner. The displaceable tool is brought back to its
starting position corresponding to the predetermined width of
the workpiece nest (34) before a new bundle of workpieces (24)
is loaded therein (Fig. 5).