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Patent DE-102019219969-A1 (DE)
Title: Auftragungseinrichtung zur Bereitstellung von Materialschichten eines Aufbaumaterials, Fertigungsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Gegenstandes durch schichtweises Aufbauen aus Materialschichten eines Aufbaumaterials
Inventor: BURGHARDT ANDREAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auftragungseinrichtung (10) zur Bereitstellung von Materialschichten eines Aufbaumaterials (20) für eine Fertigungsanlage zur Herstellung eines Gegenstandes durch schichtweises Aufbauen aus den Materialschichten, mit einer als Zylinder ausgebildeten Trommel (12), wobei die Trommel (12) eine in einer Mantelfläche (16) der Trommel (12) angeordnete Auftragungsöffnung (18) zur Ausgabe des Aufbaumaterials (20) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fertigungsanlage und ein Verfahren zur Herstellung eines Gegenstandes durch schichtweises Aufbauen aus Materialschichten eines Aufbaumaterials (20), insbesondere mittels der erfindungsgemäßen Auftragungseinrichtung (10).
Patent DE-102020004296-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABT FRANK
IPC: F21S43/235
Filed: 2020-07-17
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rückengehäuse (2), welches mit Dichtkörpern (3) aus Dichtmaterial an einer lichttransparenten Abschlussscheibe (4) angeordnet ist, mit einem zwischen Rückengehäuse (2) und Abschlussscheibe (4) begrenzten freien Installationsraum (5), in welchem lichtemittierende Leuchtmittel (6), ein Lichtführungskörper (7), ein Rahmenkörper (8) und ein Lichtreflektor (9) angeordnet sind, wobei das Leuchtmittel (6) und der Lichtführungskörper (7) jeweils berührend in den Lichtreflektor (9) eingesetzt, von diesem getragen und mittels des Rahmenkörpers (8) am Lichtreflektor (9) fixiert sind, wobei der Rahmenkörper (8) mit den Dichtkörpern (3) an dem Rückengehäuse (2) und/oder der Abschlussscheibe (4) fixiert ist.
Patent DE-102020005791-A1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
Inventor: KREIKENBOHM ROBERT
IPC: A47J39/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen. Dazu ist eine Induktionsspule erforderlich, die von einer Steuerung mit Wechselstromimpulsen versorgt wird. Diese erzeugen in einem ferromagnetischen Material der Speisenträger Wirbelströme, die zur Erwärmung dieses Materials und damit des Behältnisses führen. Um eine Versorgung einer Vielzahl von Behältnissen kostengünstig zu erreichen, ist erfindungsgemäss die Induktionsspule in mehrere Bereiche unterteilt, die besonders vorteilhaft in eine Tischplatte integriert sind.
Patent DE-102020101686-A1 (DE)
Title: Steuerung für sitzwangensystem
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60W50/16
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuerung für ein Sitzwangensystem eines Sitzes eines Fahrzeugs. Das Sitzwangensystem weist zumindest eine aufblasbare Sitzwange auf. Die Steuerung ist ausgestaltet, das Sitzwangensystem in Abhängigkeit einer geplanten Trajektorie des Fahrzeugs so anzusteuern, dass die zumindest eine aufblasbare Sitzwange aufgeblasen wird.
Patent DE-102020111542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vergießen eines FSM-Rotors durch Spritzpressen und FSM-Rotor mit spritzgepresstem Rotorverguss
Inventor: HERRMANN PATRICK
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vergießen eines FSM-Rotors für eine elektrische Maschine, der einen Rotorkörper (110) und eine darauf aufgebrachte Rotorwicklung (120) aufweist, mit den Schritten:- Anbringen einer radialen Abdichtung (210) am zu vergießenden FSM-Rotor;- Anordnen des radial abgedichteten FSM-Rotors in einem Spritzpresswerkzeug (300), welches eine erste Werkzeugplatte (310) und eine zweite Werkzeugplatte (320) aufweist, derart, dass der FSM-Rotor im Wesentlichen axial senkrecht zu diesen Werkzeugplatten (310, 320) ausgerichtet ist;- Ausführen eines Spritzpressvorgangs, bei welchem über eine Werkzeugplatte (310; 320) oder über beide Werkzeugplatten (310, 320) eine erhitzte Vergussmasse (M) in die Rotorwicklung (120) eingepresst wird;- Entnehmen des vergossenen FSM-Rotors (100) aus dem Spritzpresswerkzeug (300).Die Erfindung betrifft ferner einen FSM-Rotor mit spritzgepresstem Rotorverguss.
Patent DE-102020111886-A1 (DE)
Title: Spitze für ein Einwegendoskop, insbesondere für ein Einwegduodenoskop
Inventor: SCHÜTZ GÜNTER WILHELM
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spitze (1) für ein Einwegendoskop, insbesondere für ein Einwegduodenoskop, wobei die Spitze (1) mindestens eine lichtemittierende Vorrichtung (5, 6), eine Bildaufnahmevorrichtung (7) und ein die mindestens eine lichtemittierende Vorrichtung (5, 6) und die Bildaufnahmevorrichtung (7) fluiddicht umschließendes Gehäuse (8, 9, 10) aufweist, wobei das Gehäuse (8, 9, 10) zumindest teilweise aus einem transparenten Material, insbesondere einem transparenten Kunststoffmaterial, besteht.
Patent DE-102020111962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wicklung
Inventor: FRIEDMANN MATTHIAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Aus einem oder mehreren Drähten, die eine elektrisch isolierende Umhüllung tragen, wird eine Drahtmatte (1) hergestellt, die mehrere Drahtenden (2) aufweist. Mindestens eines der Drahtenden (21, 22, 23, 24) wird so verbogen, dass es ein weiteres der Drahtenden (21, 22, 23, 24) berührt. Die sich berührenden Drahtenden (21, 22, 23, 24) können insbesondere elektrisch leitend miteinander verbunden werden. Die so hergestellte Drahtmatte (1) wird in Stator oder Rotor einer elektrischen Maschine eingesetzt, um Wicklungen der elektrischen Maschine zu bilden. Die Drahtmatte (1) kann einlagig oder mehrlagig sein.
Patent DE-102020116803-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur objekterkennung auf der grundlage von bilddaten
Inventor: YU JINZE
IPC: G06K9/60
Filed: 2020-06-25
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Erkennung von Objekten bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer ersten Kanteninformation aus ersten Bilddaten, die ein Objekt repräsentieren, auf der Grundlage eines ersten Modus der Bilderfassung, das Erzeugen einer zweiten Kanteninformation aus zweiten Bilddaten, die das Objekt repräsentieren, auf der Grundlage eines zweiten Modus der Bilderfassung, wobei sich der zweite Modus von dem ersten Modus unterscheidet, das Fusionieren der ersten Kanteninformation mit der zweiten Kanteninformation, um eine fusionierte Kanteninformation zu erzeugen, das Erzeugen einer Objekterkennungshypothese auf der Grundlage der fusionierten Kanteninformation und das Validieren der Objekterkennungshypothese auf der Grundlage der fusionierten Kanteninformation, der ersten Kanteninformation und/oder der zweiten Ka nteni nformation.
Patent DE-102020120302-A1 (DE)
Title: Spinn- oder Spulmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Spinn- oder Spulmaschine
Inventor: WIDNER HARALD
IPC: D01H4/48
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine Spinn- oder Spulmaschine (1) mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2), welche als zumindest teilautarke Arbeitsstellen (2) ausgebildet sind, welche zumindest nach Bereitstellung eines Fadenendes einen Ansetzvorgang selbstständig durchführen können und welche jeweils wenigstens ein arbeitsstelleneigenes, pneumatisches Wartungsorgan (8) zum Durchführen des Ansetzvorgangs aufweisen, weist einen Messkopf (13) mit einem Sensor (14) auf. Der Sensor ist dem wenigsten einen pneumatischen Wartungsorgan (8) einer zu überprüfenden Arbeitsstelle (2) zustellbar. Mittels des Sensors ist ein Arbeitsdruck des wenigstens einen Wartungsorgans (8) überprüfbar. Der Messkopf (13) ist in einem entlang der Arbeitsstellen (2) verfahrbaren Servicewagen (12) angeordnet. Bei einem entsprechenden Verfahren wird ein Arbeitsdruck des wenigstens einen Wartungsorgans (8) mittels eines entlang der Arbeitsstellen (2) verfahrbaren Servicewagens (12) überprüft, wobei dem wenigsten einen pneumatischen Wartungsorgan (8) einer zu überprüfenden Arbeitsstelle (2) ein Messkopf (13) mit einem Sensor (14) zugestellt wird.
Patent DE-102020123210-A1 (DE)
Title: Servoventil
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: F15B13/044
Filed: 2020-09-04
Abstract: Eine erste Strömungsdurchgangsfläche an einer Position, an der eine von mehreren Öffnungen (24a bis 24e) einer Hülse (22) und eine von mehreren Nuten (32a bis 32c) eines Kolbenschiebers (28) einander überlappen, hat eine andere Größe als eine zweite Strömungsdurchgangsfläche an einer Position, an der eine andere der Öffnungen der Hülse und eine andere der Nuten des Kolbenschiebers einander überlappen. Die eine Öffnung und die eine Nut bilden durch die Verschiebung des Kolbenschiebers einen Strömungsdurchgang zur Verbindung einer Druckkammer (36a) oder der anderen Druckkammer (36b) mit einer Fluidzufuhrquelle. Die andere Öffnung und die andere Nut bilden durch die Verschiebung des Kolbenschiebers einen Strömungsdurchgang zum Verbinden der jeweils anderen der anderen Druckkammer und der einen Druckkammer mit einem Fluidauslassanschluss.
Patent DE-102020124847-A1 (DE)
Title: Steuerzeiteneinstellsystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KAMMERBAUER THOMAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerzeiteneinstellsystem (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), mit einer Nockenwelle (3) und einem mit der Nockenwelle (3) gekoppelten Nockenwellenversteller (4), wobei auf einer axialen Seite (5) eines Stators (10) des Nockenwellenverstellers (4) ein mit der Nockenwelle (3) weiter gekoppelter Stützbereich (7) angeordnet ist, welcher Stützbereich (7) unmittelbar zur axialen und/oder radialen Abstützung der Nockenwelle (3) relativ zu einem gehäusefesten Bestandteil (8) der Verbrennungskraftmaschine (2) vorbereitet ist, und wobei der Nockenwellenversteller (4) mittels eines Ankerelementes (9) mit der Nockenwelle (3) verbunden ist und ein relativ zu dem Stator (10) begrenzt verdrehbarer Rotor (11) des Nockenwellenverstellers (4) direkt auf einem den Stützbereich (7) aufweisenden Grundkörper (22) des Ankerelementes (9) befestigt oder zumindest teilweise stoffeinteilig mit diesem Grundkörper (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102020125793-A1 (DE)
Title: Kühlwasserdurchfluss-Steuervorrichtung eines Kühlsystems für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HAN SANG
IPC: F02M26/50
Filed: 2020-10-02
Abstract: Kühlwasserdurchfluss-Steuervorrichtung eines Kühlsystems für ein Fahrzeug, das eine Aufwärmzeit eines Kühlwassers, das zu einem Abgasrückführ-(AGR-)Kühler (2) zugeführt wird, verkürzen kann. Die Kühlwasserdurchfluss-Steuervorrichtung weist auf: den AGR-Kühler (2), der ein Abgas kühlt, das zu einem Ansaugsystem eines Verbrennungsmotors (1) zugeführt wird, unter Verwendung von Kühlwasser, und der einen AGR-Kühler-Auslass (21) aufweist, durch welchen das Kühlwasser abgeleitet wird, eine Wasserpumpe, um das Kühlwasser zu dem AGR-Kühler (2) und zu dem Verbrennungsmotor (1) bei einem Verbrennungsmotorstart zu zirkulieren, und einen direkten Strömungspfad (5), der mit einem Entlüftungsloch (111) verbunden ist, das in dem Verbrennungsmotor (1) ausgebildet ist, um Kühlwasser von dem Entlüftungsloch (111) zu einer Abströmungsseite eines AGR-Kühler-Auslasses (21) zu leiten.
Patent DE-102020127868-A1 (DE)
Title: Klebstoffauftragsvorrichtung mit verbesserter Düse
Inventor: AHLER MARCO
IPC: B05C5/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Klebstoffauftragsvorrichtung (12) umfassend eine Düse (1) und eine zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position bewegbare Dosiernadel (3), wobei in der geschlossenen Position der Klebstoff in einem Fliessbereich (10) haltbar ist und in der offenen Position der Klebstoff beim Fließen durch einen Dosierbereich (11) dosierbar ist, wobei die Düse aus Kunststoff ist und einen Ventilsitz (2) aufweist, welcher zwischen der Düse (1) und der Dosiernadel (3) angeordnet ist, wobei die Düse (1) aus dem Ventilsitz (2) und spritzgegossenem Kunststoff ausgebildet ist, wobei der Ventilsitz (2) als Einlegeteil (14) ausgebildet ist und eine freie, dem Düsenkanal (4) zugewandten Innenfläche (13) oder Innenkante (16) sowie höhere Härte als die Düse (1) aufweist, wobei die gesamte Innenfläche (13) oder Innenkante (16) des Ventilsitzes (2) mit der Dosiernadel (3) in der geschlossenen Position formschlüssig und damit dichtend verbunden ist, wobei die Innenfläche (13) oder Innenkante (16) des Ventilsitzes (2) zwischen dem Fliessbereich (10) und dem Dosierbereich (11) angeordnet ist, so dass in der geschlossenen Position der Dosiernadel (3) kein Klebstoff aus dem Fliessbereich (10) in den Dosierbereich (11) fließen kann.
Patent DE-102020129086-A1 (DE)
Title: System, verfahren und vorrichtung für ein teleskopisches mantelrohr für eine lenksäule
Inventor: RYNE PATRIK M
IPC: B62D1/181
Filed: 2020-11-04
Abstract: Lenksäulenanordnung mit einer Lenksäule, die sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt und eine Handrad-Stelle an dem ersten Ende und einen Rotationsausgang an dem zweiten Ende umfasst. Die Lenksäule umfasst ein oberes Mantelrohr, ein unteres Mantelrohr und einen Gleitbügel, wobei das obere Mantelrohr mit dem unteren Mantelrohr teleskopisch verbunden ist und das untere Mantelrohr mit dem Gleitbügel verschiebbar verbunden ist. Ein Teleskopaktuator erstreckt sich zwischen dem Gleitbügel und dem oberen Mantelrohr und erleichtert eine relative teleskopische Bewegung zwischen dem oberen Mantelrohr und dem unteren Mantelrohr und die Gleitbewegung zwischen dem unteren Mantelrohr und dem Schlingenbügel. Das untere Mantelrohr umfasst eine Welle, welche über eine innere Keilbohrung mit dem Rotationsausgang verbunden ist, die ein axiales Spiel zulässt. Die Bewegung des unteren Mantelrohres hat eine translatorische Bewegung der Welle zur Folge.
Patent DE-102020130838-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit variabler Lastteuerung und Kraftfahrzeug
Inventor: ENGEDA SAMUEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Verbrennungskraftmaschine weist wenigstens einen Zylinder, zu dessen Einlass eine Luftzuführungsleitung führt, wenigstens einen am Einlass des wenigstens einen Zylinders angeordneten steuerbaren variablen Ventiltrieb, einen Turbolader mit steuerbarer variabler Turbinengeometrie und für Turbinengeometrien mit mehr als halbem Turbinendurchsatz wirkungsgradmaximierter Auslegung zum Erhöhen eines Drucks in der Luftzuführungsleitung und ein Steuergerät auf. Das Steuergerät ist zur Laststeuerung der Verbrennungskraftmaschine in niedrigeren Lastbereichen primär durch Steuerung des variablen Ventiltriebs und in höheren Lastbereichen primär durch Steuerung der variablen Turbinengeometrie eingerichtet.
Patent DE-102020133194-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: OSSWALD DIRK
IPC: G01S13/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes Radar-Füllstandsmessgerät (1), das kompakt auslegbar ist. Hierzu wird dessen Hochfrequenz-Modul (11, 12, 120) innerhalb des Geräte-Gehäuses (131) erfindungsgemäß durch ein Feder-Element (130, 133) derart vorgespannt, so dass das Wellenleiter-Segment (120) des Hochfrequenz-Moduls (11, 12, 120) mit einer entsprechenden Kraft gegen den korrespondierenden Hochfrequenz-Anschluss (100) der Antennen-Anordnung (10) gepresst wird. Hierdurch wird eine spaltfreie und somit störungsarme Anbindung des Hochfrequenz-Moduls (11, 12, 120) an die Antennen-Anordnung (10) über die Wellenleiter-Segmente (100, 120) gewährleistet. Dies vereinfacht die modulare Auslegung des Füllstandsmessgerätes (1). Dabei kann das Füllstandsmessgerät (1) insbesondre dann sehr kompakt ausgelegt werden, wenn das Hochfrequenz-Modul (11, 12, 120) in den Messgeräte-Hals (131) des Geräte-Gehäuses (13) zur Antennen-Anordnung (10) hin ausgelagert wird.
Patent DE-102020200538-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Insassenrückhalteeinrichtung und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Insassenrückhalteeinrichtung und einem eine Liegendposition aufweisenden Kraftfahrzeugsitz (1). Hierbei weist die Insassenrückhalteeinrichtung einen Sicherheitsgurt (2) auf, welcher mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Die Insassenrückhalteeinrichtung weist zudem zwei Beinschlaufen (6) auf, welche in einer Gebrauchsstellung über wenigstens zwei Anbindungspunkte ausgebildet sind. Hierbei ist zumindest einer der Anbindungspunkte in einem Sitzteil (5) und/oder über eine Sitzfläche (8) des Sitzteils (5) des Kraftfahrzeugsitzes (1) verwirklicht. Zudem werden die Beinschlaufen (6) durch einen Beckengurtabschnitt (3) des Sicherheitsgurts (2) oder durch einen separat zu dem Sicherheitsgurt (2) ausgeführten und am Kraftfahrzeugsitz (1) oder im Bereich des Kraftfahrzeugsitzes (1) angeordneten oder anordenbaren Oberschenkelgurt (9) ausgeführt. Im ersten Fall sind dabei das Sitzteil (5) oder die im Sitzteil (5) angeordnete Verankerungsvorrichtung (4) beweglich ausgebildet.
Patent DE-102020202208-A1 (DE)
Title: Greifmodul für einen Drehbestückungskopf
Inventor: NEUSSER MARTIN
IPC: B25J15/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Greifmodul zum Befestigen an einen Drehbestückungskopf einer Bestückungsmaschine, um das selektive Greifen und Lösen von Bauteilen zu ermöglichen.
Patent DE-102020205232-A1 (DE)
Title: Abfallflüssigkeit-behandlungsvorrichtung
Inventor: SUWANO JUN
IPC: B01D21/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein Sedimentationsaufbau zum Ablagern von Rückständen, die in einer verarbeiteten Abfallflüssigkeit enthalten sind, in einem Sedimentationsbehälter schließt mehrere Trennplatten ein, die sich über eine Richtung in vertikaler Richtung erstrecken, in der die verarbeitete Abfallflüssigkeit strömt, und die in der Richtung in Abstandsintervallen angeordnet sind, um dadurch einen Zick-Zack-Kanal zu definieren, durch den die verarbeitete Abfallflüssigkeit in horizontaler Richtung strömt. Der Zick-Zack-Kanal stellt während eines Zeitraums, während dem die verarbeitete Abfallflüssigkeit durch den Zick-Zack-Kanal strömt, einen Zeitraum sicher, während dem sich die Rückstände ablagern, was ein zuverlässiges Absetzen der Rückstände ermöglicht.
Patent DE-102020205291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanisch festen Anordnung an einem Helm sowie ein Helm mit solch einer Vorrichtung
Inventor: FISCHER JOHANNES
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur mechanisch festen Anordnung an einem Helm (100), wobei die Vorrichtung (10) wenigstens eine Verarbeitungseinheit (20) und einen Beschleunigungssensor (30) aufweist, und wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, Beschleunigungswerte (32) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne mittels des Beschleunigungssensors (30) zu erfassen und in Abhängigkeit von den erfassten Beschleunigungswerten (32) wenigstens eine zusätzliche Information (22) über den Helm (100) und/oder dessen Träger zu bestimmen.Die Erfindung betrifft zudem einen Helm (100) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) mechanisch fest am Helm (100) angeordnet ist.
Patent DE-102020206336-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Temperaturregelung eines Dosierventils
Inventor: PITTNER OTTO ADRIAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Temperaturregelung eines Dosiermoduls (1), das an einem Abgasstrang (2) einer Verbrennungsmaschine mit einem Hauptkühlmittelkreislauf, angeordnet ist. Das System umfasst einen Wärmetauschkörper (13), der um und/oder im Dosiermodul (1) angeordnet ist, einen Kühlmittelzulauf (3), der mit der Kaltseite des Hauptkühlmittelkreislaufs und mit dem Wärmetauschkörper (13) verbunden ist, einen Kühlmittelrücklauf (4), der mit dem Wärmetauschkörper (13) und der Heißseite des Hauptkühlmittelkreislaufs verbunden ist. Es ist ein Heizelement (31) vorgesehen, das im Kühlmittelzulauf (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020207188-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Willkommensillumination
Inventor: STURMAT SANDRA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung einer Willkommensillumination an einem Kraftfahrzeug. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, die eine menschlich anmutende Willkommensillumination erlauben. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Durchführung einer Willkommensillumination mit den Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs, die jeweils ein schwenkbares Beleuchtungsmodul aufweisen, deren Form zumindest im illuminierten Zustand menschliche Augen imitieren, mit folgenden Schritten vorgeschlagen:- Definieren einer Autorisierungszone mit einem vorgebbaren Umkreis um das Kraftfahrzeug;- Registrieren, ob sich innerhalb der Autorisierungszone mindestens ein autorisierter Benutzer befindet;- Starten einer ersten Illuminationssequenz der Willkommensillumination, bei der die Beleuchtungsmodule mit Bezug auf ein Fahrzeugkoordinatensystem aus einer nach unten gerichteten Ruheposition in eine horizontal ausgerichtete Fahrposition schwenken;- Bestimmen der Position des autorisierten Benutzers innerhalb der Autorisierungszone mit Bezug auf das Fahrzeugkoordinatensystem;- Starten einer zweiten Illuminationssequenz der Willkommensillumination, bei der die Beleuchtungsmodule zunächst in die Richtung des registrierten autorisierten Benutzers schwenken und anschließend in die horizontal und nach vorne ausgerichtete Fahrposition zurückschwenken.
Patent DE-102020211232-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensor- oder Mikrofonvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensor- oder Mikrofonvorrichtung, wobei eine Elektrodenfläche (10a) einer ersten Elektrodenstruktur (10) zu einer zweiten Elektrodenstruktur (12) ausgerichtet ist, wobei zumindest eine Teilstruktur (10b) der ersten Elektrodenstruktur (10) vollständig aus mindestens einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist, und die Elektrodenfläche (10a) der ersten Elektrodenstruktur (10) und eine von der Elektrodenfläche (10a) weg gerichtete Gegenfläche (10c) der ersten Elektrodenstruktur (10) Außenflächen der Teilstruktur (10b) sind, wobei an der ersten Elektrodenstruktur (10) mindestens eine an der Elektrodenfläche (10a) in Richtung zu der zweiten Elektrodenstruktur (12) hervorstehende Anschlagstruktur (14) ausgebildet ist, und wobei die erste Elektrodenstruktur (10) mindestens einen Isolierbereich (16) aus mindestens einem elektrisch isolierenden Material umfasst, welcher sich jeweils zumindest von der Elektrodenfläche (10a) bis zumindest zu der Gegenfläche (10c) der ersten Elektrodenstruktur (10) erstreckt, wobei die mindestens eine Anschlagstruktur (14) entweder als je ein an der Elektrodenfläche (10a) in Richtung zu der zweiten Elektrodenstruktur (12) hervorstehender Überstand (16a) des mindestens einen Isolierbereichs (16) ausgebildet ist oder jeweils von dem mindestens einen Isolierbereich (16) umrahmt ist.
Patent DE-102020214307-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung
Inventor: YANAGITA AKIHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-11-13
Abstract: Zur Bereitstellung einer Robotersteuerung, zu der eine neue Funktion leichter hinzugefügt werden kann. Eine Robotersteuerung beinhaltet eine Speichereinheit, die eine Adresstabelle speichert, die eine Vielzahl von Startadressen für Zusatzsystemsoftwaredateien enthält, die alle verwendet werden, eine Funktion zur Systemsoftware für die Robotersteuerung hinzuzufügen, und einen Funktionshinzufügebereich, der eine Funktion zur Systemsoftware hinzufügt, basierend auf einer in einer externen Speichervorrichtung gespeicherten Zusatzfunktionsdatei. Der Funktionshinzufügebereich verwendet einen Indexwert in Bezug auf die Adresstabelle, um eine der Startadressen für die Zusatzsystemsoftwaredateien zu erfassen. In der Systemsoftware und den Zusatzsystemsoftwaredateien enthaltene Programme verwenden alle einen positionsunabhängigen Code, basierend auf Relativadressierung.