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Patent DE-102016002519-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHLE CHRISTOPH
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgestell (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Trägerelement (12), welches zumindest an einem Endbereich (14) einen Hohlraum (16) und eine in den Hohlraum (16) mündende Durchgangsöffnung (18) aufweist, wobei wenigstens ein verformbares Sicherungselement (20), welches mittels wenigstens eines Fixierelements (28) an dem Endbereich (14) festgelegt ist, sowie wenigstens eine zwischen dem Sicherungselement (20) und dem Endbereich (14) eingeklemmte Dichtung (30), zum Abdichten des Hohlraums (16) gegenüber einem Eindringen von Feuchtigkeit vorgesehen ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (50) mit einem derartigen Fahrgestell (10).
Patent DE-102016005257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzahnbearbeitung eines Werkstückes
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B23F5/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren zur Verzahnbearbeitung eines Werkstückes durch ein Werkzeug auf einer Verzahnmaschine, wobei das Werkstück durch ein Wälzbearbeitungsverfahren bearbeitet wird, bei welchem das Werkzeug zur Verzahnbearbeitung mit einem vorgegebenen Achsabstand und Achskreuzwinkel auf dem Werkstück abwälzt, wobei die Verzahnbearbeitung bevorzugt zweiflankig erfolgt, wobei durch das Wälzbearbeitungsverfahren eine gewünschte Flankenlinienform und/oder Zahndicke der Verzahnung erzeugt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatz-Bedingung vorgebbar ist und der Achsabstand und der Achskreuzwinkel in Abhängigkeit von der gewünschten Flankenlinienform und/oder Zahndicke der Verzahnung und der Zusatz-Bedingung bestimmt werden.
Patent DE-102016007027-A1 (DE)
Title: Abgastopf für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Abgastopf
Inventor: DÜRR RAINER
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgastopf (10) für ein Kraftfahrzeug (33) mit einer Grundplatte (11), die eine Bodenfläche ausbildet, mit einem Mantel (12), der eine Mantelfläche ausbildet, und mit einer Verbindungskante (13), an der die Grundplatte (11) und der Mantel (12) miteinander verbunden sind, sowie mit zumindest einer an der Grundplatte (11) angeordneten Haltekonsole (16), die zur Verbindung mit einem Fahrzeugrahmen (19) vorgesehen ist, wobei der Abgastopf (10) zumindest ein um die Verbindungskante (13) herumgreifendes Befestigungselement (20, 26) umfasst, das die Haltekonsole mit der Grundplatte (11) und dem Mantel (12) verbindet sowie ein Kraftfahrzeug (33) mit einem Abgastopf (10), der eine Grundplatte (11), die eine Bodenfläche ausbildet, einen Mantel (12), der eine Mantelfläche ausbildet, und eine Verbindungskante (13), an der die Grundplatte (11) und der Mantel (12) miteinander verbunden sind, sowie eine an der Grundplatte (11) angeordnete Haltekonsole (16) umfasst, die zur Verbindung mit einem Fahrzeugrahmen (19) vorgesehen ist, wobei der Abgastopf (10) zumindest ein um die Verbindungskante (13) herumgreifendes Befestigungselement (20, 26) aufweist, das die Haltekonsole mit der Grundplatte (11) und dem Mantel (12) verbindet.
Patent DE-102016009175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion bzw. zur Sterilisation von medizinischen Hilfsmitteln sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HÖNES KATHARINA ELISABETH
IPC: A61L12/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Das Verfahren dient der Desinfektion bzw. der Sterilisation von medizinischen Hilfsmitteln durch elektromagnetische Strahlung, insbesondere von Sehhilfen wie Kontaktlinsen (1). Hierzu erfolgt eine Bestrahlung im Wellenlängenbereich zwischen 390 nm und 420 nm.
Patent DE-102016010059-A1 (DE)
Title: Röhrenförmige Vorrichtung mit einer Mehrzahl links verlaufender und rechts verlaufender geflochtener Fasern
Inventor: RAGNER GARY DEAN
IPC: F16L11/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine röhrenförmige Vorrichtung umfassend eine Mehrzahl links verlaufender und rechts verlaufender geflochtener Fasern, die einen Kanal innerhalb der röhrenförmigen Vorrichtung formen und die als Reaktion auf eine längs gerichtete Zugkraft von einer zusammengeschobenen Länge zu einer auseinandergezogenen Länge in Längsrichtung gestreckt werden können, wobei die röhrenförmige Vorrichtung in eine Mehrzahl ringförmiger Falten zusammenschieben kann, wobei jede ringförmige Falte einen ringförmigen Grat und ein ringförmiges Tal sowie einen Innendurchmesser aufweist, der am ringförmigen Grat größer ist als am ringförmigen Tal, wobei die Mehrzahl links verlaufender und rechts verlaufender Fasern in einer Struktur umfassend die Mehrzahl ringförmiger Falten thermisch fixiert sind, und wobei jeder ringförmige Grat der Mehrzahl ringförmiger Falten eine Mehrzahl von in der gefältelten Struktur geschmolzenen Bereichen aufweist.
Patent DE-102016010557-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Schleppzeigers zur Ermittlung einer thermisch bedingten Bewegung eines Bauteils
Inventor: SULJANOVIC JASIM
IPC: G01N25/16
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bestimmung einer thermisch bedingten Bewegung eines Bauteils. Um eine hohe Einsatztemperatur zu ermöglichen wird die Verwendung eines Schleppzeigers (10) vorgeschlagen, wobei der Schleppzeiger (10) einen Basiskörper (14), eine Befestigungsvorrichtung (24), die an einem ersten Endbereich (20) des Basiskörpers (14) ausgebildet ist, und ein Anzeigeelement (16) aufweist, das an einem zweiten Endbereich (22) des Basiskörpers (14) verschiebbar angeordnet ist, wobei der Schleppzeiger (10) mithilfe der Befestigungsvorrichtung (24) an dem Bauteil (12) befestigt wird, wobei der Schleppzeiger (10) derart angeordnet wird, dass das Anzeigeelement (16) an dem Bauteil (12) anliegt, wobei daraufhin das Bauteil (12) ausgehend von einer Ursprungstemperatur erwärmt oder abgekühlt wird und anschießend wieder zumindest annähernd auf die Ursprungstemperatur gebracht wird, wobei daraufhin gemessen wird, wie weit sich das Anzeigeelement (16) auf dem Basiskörper (14) verschoben hat.
Patent DE-102016100893-A1 (DE)
Title: Mobiles Gerät, Benachrichtigungs-Verfahren und computerlesbares Aufnahmemedium
Inventor: LIANG YU-HSIN
IPC: H04M1/247
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein mobiles Gerät (100), ein dazugehöriges Benachrichtigungs-Verfahren und ein dazugehöriges computerlesbares Aufnahmemedium werden bereitgestellt. Das mobile Gerät (100) beinhaltet eine Steuerungseinheit (130) und eine Ausgabeeinheit (150). Die Steuerungseinheit (130) ist mit der Ausgabeeinheit verbunden. Die Steuerungseinheit (31) steuert die Ausgabeeinheit (150), um eine Benachrichtigung in Antwort auf ein Signal auszugeben. Das Signal bezieht sich auf die Flughöhe des mobilen Gerätes (100). Die Benachrichtigung zeigt ein Aktivieren oder Deaktivieren des Flugzeugmodus des mobilen Gerätes (100) an.
Patent DE-102016105035-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: TANAKA TOSHIZUMI
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es wird ein Endoskop geschaffen, dessen distaler Endabschnitt rasch und leicht gereinigt werden kann. Ein in einem Heber-Gehäuseraum 38 eines distalen Endabschnittskörpers 30 aufgenommener Heber 60 ist mit einem Aufrichthebel 84 einer Aufrichthebel-Gehäusekammer 40 über eine Drehwelle 82 gekoppelt. Ein erster Schaftabschnitt 90, der mit einem Eingriffsloch des Hebers 60 in Eingriff steht, und ein zweiter Schaftabschnitt 91, der auf der distalen Endseite des ersten Schaftabschnitts vorgesehen ist und lose in einem Eingriffsloch des Hebers 60 sitzt, sind in der Drehwelle 82 vorgesehen. Der Heber 60 wird von dem Heber-Gehäuseschlitz 38 ferngehalten durch loses Aufpassen des Eingriffslochs des Hebers 60 auf den zweiten Schaftabschnitt während des Reinigungsvorgangs.
Patent DE-102016105078-A1 (DE)
Title: Axial asymmetrische Konfiguration für eine Maschine mit innenliegenden Permanentmagneten
Inventor: JURKOVIC SINISA
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Maschine mit innenliegenden Permanentmagneten enthält einen Rotor mit einer Mittelachse und einer Vielzahl axialer Segmente. Die axialen Segmente enthalten ein erstes axiales Segment und ein zweites axiales Segment, die in einer axialen Richtung zueinander benachbart positioniert sind. Jedes der axial beabstandeten Segmente enthält mindestens einen Pol, der eine jeweilige Winkelkonfiguration definiert, die sich durch jeweilige erste, zweite und dritte Winkel auszeichnet. Das erste axiale Segment definiert einen ersten Satz von Winkelkonfigurationen und das zweite axiale Segment definiert einen zweiten Satz von Winkelkonfigurationen. Der Rotor ist so ausgestaltet, dass er eine asymmetrische Konfiguration in axialer Richtung derart aufweist, dass sich der erste Satz von Winkelkonfigurationen von dem zweiten Satz von Winkelkonfigurationen unterscheidet.
Patent DE-102016105093-A1 (DE)
Title: Additive Fertigung
Inventor: ILLSTON TREVOR
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur additiven Fertigung von Metallbauteilen offenbart. Das Verfahren umfasst die Schritte des Auswählens eines ersten Bauteils 1, das durch ein schichtweises Aufbauverfahren gebildet werden soll, und des Bereitstellens mindestens eines zweiten Bauteils 1a, das durch dasselbe schichtweise Aufbauverfahren gebildet werden soll. Die Bauteile sind so ausgewählt, dass die während der additiven Fertigung in den Bauteilen erzeugten Spannungen im Wesentlichen ausgeglichen sind. Das Verfahren umfasst weiterhin die Trennung der Bauteile nach Beendigung des schichtweisen Aufbauverfahrens.
Patent DE-102016105767-A1 (DE)
Title: Endoskopsteuervorrichtung und Endoskop
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/01
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endoskopsteuervorrichtung für ein nichtstarres Endoskop mit einem schwenkbaren Steuerelement (1, 11) zum Bewirken einer Auslenkbewegung mittels Übertragungsdraht, wobei das Steuerelement (1, 11) eine Drahtführungseinrichtung (111, 12) zur Führung eines Drahtes (2) aufweist; dem Draht (2), der am Steuerelement (1, 11) an der Drahtführungseinrichtung (111, 12) zur Verwirklichung der Auslenkbewegung angeordnet ist; und einem Drahtspannkörper (3), in dem ein proximales Ende des Drahtes (2) verankert ist und der relativ zum Steuerelement (1, 11) bewegbar ist, um die Spannung des Drahtes (2) zwischen der Drahtführungseinrichtung (111, 12) und dem Drahtspannkörper (3) zu ändern.
Patent DE-102016110811-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung von Betriebsaktivitäten zumindest einer Zusatzeinheit für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: APKE CHRISTOPH
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Erfassung von Betriebsaktivitäten wenigstens einer Zusatzeinheit (2) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), wobei das System eine Einrichtung zur Erfassung von Betriebszustandsdaten zumindest der wenigstens einen Zusatzeinheit (2) aufweist, wobei an der Arbeitsmaschine (1) und/oder der wenigstens einen Zusatzeinheit (2) zumindest ein in Intervallen Betriebszustandsdaten aktiv übermittelndes Sendemodul (6) angeordnet ist, dessen gesendete Betriebszustandsdaten von einer als mobiles Datenempfangsgerät (7) ausgeführten Einrichtung zur drahtlosen Erfassung von Betriebszustandsdaten empfangbar und aufzeichenbar sind.
Patent DE-102016112419-A1 (DE)
Title: Ausbruchdetektion für ein einen Anhänger zurückfahrendes Fahrzeug
Inventor: KYRTSOS CHRISTOS
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Rückfahrassistenzsystem für ein einen Anhänger zurückfahrendes Fahrzeug enthält einen Kupplungswinkelsensor, der einen gemessenen Kupplungswinkel des Anhängers liefert. Das System enthält auch einen Controller, der eine Position des gemessenen Kupplungswinkels in Relation zu einem unbekannten Ausbrechwinkel bestimmt durch Überwachen einer vorbestimmten dynamischen Kupplungswinkelcharakteristik, von dem gemessenen Kupplungswinkel abgeleitet, auf eine entsprechende, ein Ausbrechen anzeigende Charakteristik.
Patent DE-102016116411-A1 (DE)
Title: Hochohmige virtuelle Anode für eine Galvanisierungszelle
Inventor: CHANG CHUN-LIN
IPC: C25D17/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine hochohmige virtuelle Anode für eine Galvanisierungszelle enthält eine erste Schicht und eine zweite Schicht. Die erste Schicht enthält mehrere erste Löcher durch die erste Schicht. Die zweite Schicht liegt über der ersten Schicht und enthält mehrere zweite Löcher durch die zweite Schicht.
Patent DE-102016118855-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: HORITA SHUHEI
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer (1) ausgebildet, der Torsionsschwingungen durch eine Pendelbewegung einer Mehrzahl von Trägheitsmassen (7, 8) dämpfen kann, und Schwingungen einer Mehrzahl von Reihenfolgen dämpfen kann, ohne, dass sich die Trägheitsmassen (7, 8) beeinträchtigen.  Ein Abstand zwischen einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (3a) eines ersten Durchgangslochs (3) und einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (4a) eines zweiten Durchgangslochs (4), die in einem Rotationselement (2) gebildet sind, ist kürzer als ein Abstand zwischen einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (9a) eines fünften Durchgangslochs (9) und einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (10a) eines sechsten Durchgangslochs (10), die in einer ersten Trägheitsmasse (7) gebildet sind. Darüber hinaus ist ein Abstand zwischen einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (5a) eines dritten Durchgangslochs (5) und einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (6a) eines vierten Durchgangslochs (6) in einem Rotationselement (2) länger als ein Abstand zwischen einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (11a) eines siebten Durchgangslochs (11) und einem Mittelpunkt einer Krümmung einer Innenfläche (12a) eines achten Durchgangslochs (12), die in einer zweiten Trägheitsmasse (8) gebildet sind.
Patent DE-102016119688-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Spritzeinrichtung (1) zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit (S) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche, umfassend eine Spritzbalkenandordnung (2) mit Spritzdüsen (21', 21") zum Ausbringen der Spritzflüssgkeit (S) auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche; einen ersten Tank (3) für eine Trägerflüssigkeit (T); eine die Trägerflüssigkeit (T) aus dem ersten Tank (3) zur Spritzbalkenanordnung (2) fördernde erste Pumpe (4); einen zweiten Tank (5 A ) für ein Wirkstoffmittel (A); wenigstens eine das Wirkstoffmittel (A) vom zweiten Tank (5 A ) zur Spritzbalkenanordnung (2) fördernde zweite Pumpe (6 A ); und wenigstens eine Direkteinspeisungseinheit (22', 22"), um während des Ausbringens das Wirkstoffmittel (A) in die Trägerflüssigkeit (T) einzuspeisen und daraus das Spritzmittel (S) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Pumpe (6 A ) als Stoßwelleninjektor mit einer aktiven Membran (63) zur Förderung des Wirkstoffmittels (A) und mit einem Stator (62) zur Erzeugung eines auf die aktive Membran (63) direkt einwirkenden elektromagnetischen Anregungsfelds ausgebildet ist.
Patent DE-102016120351-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Teiche
Inventor: HANKE ANDREAS
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung für Teiche (1) zum Zusammenwirken mit zumindest einem Teichfilter zum Entfernen von Feststoffen (2) aus dem Teich (1) hat einen Sedimentaufwirbler (3) mit einer Pumpe (11), die ein Verwirbelungsmedium ansaugt und dieses über zumindest einen Ausstoßkanal (4, 5) im Bereich sedimentierter Feststoffe (2) abgibt. Bevorzugt ist die Reinigungsvorrichtung selbstschwimmend und mit einem Bewegungsantrieb (14) ausgestattet und weist Ortsbestimmungsmittel zum Zwecke der gerichteten Steuerung auf.
Patent DE-102016200730-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung
Inventor: MIYAUCHI HIROYUKI
IPC: H01F27/22
Filed: 2016-01-20
Abstract: Eine Spulenanordnung (1) umfasst ein Wärmeabführblech (18) und einen Hauptkörper (2). Der Hauptkörper (2) umfasst eine erste Spule (12), eine zweite Spule (12), einen Harzüberzug (5) und einen Pressrahmen (14). Der Harzüberzug (5) umfasst einen Mittelabschnitt (5a), der Seitenflächen (12b) der ersten und der zweiten Spule (12) zwischen der ersten und der zweiten Spule überdeckt. Der Pressrahmen (14) erstreckt sich entlang äußeren Umfängen von Bodenflächen (12a) der ersten Spule (12) und der zweiten Spule (12). Der Pressrahmen (14) ist so ausgelegt, dass er das Wärmeabführblech (18) in Richtung des Kühlers (23) drückt. Der Pressrahmen (14) umfasst einen Verbindungsabschnitt (10), der mit einer unteren Oberfläche (5b) des Mittelabschnitts (5a) verbunden ist. Der Pressrahmen (14) ist dazu geeignet, mit Ausnahme im Bereich des Mittelabschnitts (5a) in einer vertikalen Richtung bezüglich des Harzüberzugs (5) verlagert zu werden.
Patent DE-102016202544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kerns eines elastischen Lagers
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kerns eines elastischen Lagers, insbesondere im Fahrwerksbereich eines Fahrzeuges. Das elastische Lager zum Verbinden zweier Bauteile umfasst einen zumindest teilweise faserverstärkten und in einem Pultrusionsverfahren oder Strangpressverfahren hergestellten Kunststoffkern zum Verbinden mit einem ersten Bauteil und eine den Kunststoffkern umschließende Hülse aus einem gummiartigen Material zum Verbinden mit einem zweiten Bauteil. Dabei weist der Kunststoffkern eine im Strangpress- oder Pultrationsverfahren nicht erzeugbare Formgebung auf, welche durch Auftragen von zusätzlichem Material zumindest auf einen Teil der Oberfläche des Kunststoffkerns oder durch Umformen des Kunststoffkerns hergestellt wird.
Patent DE-102016206849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Riemenverschleißes in einem Riementrieb
Inventor: TRZEBIATOWSKI TOBIAS
IPC: F02N15/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung des Riemenverschleißes in einem Riementrieb wird der Riemen mit einem definierten Drehmoment belastet und der Verdrehwinkel einer Riemenscheibe bestimmt.
Patent DE-102016207393-A1 (DE)
Title: Ersatztransformator mit modularem Aufbau
Inventor: ETTL CHRISTIAN
IPC: H01F27/29
Filed: 2016-04-29
Abstract: Um eine Anordnung (18) für den schnellen Einsatz eines fehlerhaften mehrphasigen Transformators (1) herzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Anordnung (18) mehrere einphasige Transformatoren umfasst, die jeweils – ein mit einer Isolierflüssigkeit befülltes Gehäuse (2), in dem ein Kern mit einer Ober- und einer Unterspannungswicklung angeordnet ist, – wenigstens eine Durchführungssteckbuchse (10), die über eine sich innerhalb des Gehäuses (2) erstreckende Wicklungsanschlussleitung mit der Ober- oder der Unterspannungswicklung verbunden ist, – wenigstens eine Hochspannungsdurchführung (6, 7, 8), die in die Durchführungssteckbuchse (10) einsteckbar ist, und – ein lösbar mit dem Gehäuse (2) verbindbares und mit Isolierflüssigkeit befülltes Kühlmodul (3) zum Kühlen der Isolierflüssigkeit aufweisen.
Patent DE-102016208998-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Herstellen von Schuhen
Inventor: LANDECK CARSTEN
IPC: B29D35/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein System zum automatischen Herstellen von Schuhen. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren bereitgestellt, welches folgende Schritte aufweist: (a) automatisches Herstellen einer Vielzahl von Schuhsohlen an einer ersten Station und (b) automatisches Herstellen einer Vielzahl von Schuhoberteilen an einer zweiten Station, (c) wobei die erste und die zweite Station parallel betrieben werden und in einer gemeinsamen Anlage angeordnet sind, sodass eine hergestellte Schuhsohle und ein hergestelltes Schuhoberteil zu einer Verbindungstation transportiert werden können und dort automatisch verbunden werden können.
Patent DE-102016214473-A1 (DE)
Title: Motorenbaugruppe für einen Seitenspiegel sowie Seitenspiegel
Inventor: TORGE RALPH
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Motorenbaugruppe (10) für einen Seitenspiegel eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben, mit einem Elektromotor (14), einer Ansteuerungselektronik (16) für den Elektromotor (14) sowie einer elektronischen Steuereinheit (20), über die zumindest eine Zusatzfunktion des Seitenspiegels ansteuerbar ist. Bei der Zusatzunktion handelt es sich insbesondere um eine Spiegelheizung, eine Spiegeleinstellung, ein Spiegelabblenden, ein Spurwechselwarner und/oder eine Spurwechselanzeige. Die Ansteuerungselektronik (16) und die elektronische Steuereinheit (20) sind zudem auf einer gemeinsamen Elektronikplatine (18) ausgebildet. Ferner ist ein Seitenspiegel beschrieben.
Patent DE-102016216535-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zur Zustandsanzeige von mindestens einer Energiespeichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS ULRICH
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren und ein System zur Zustandsanzeige von mindestens einer Energiespeichereinrichtung 300 eines Kraftfahrzeugs. Das System umfasst mindestens ein Steuergerät; wobei das mindestens eine Steuergerät bereitstellt: a) ein erstes Anzeigesignal zur Visualisierung des Fortschritts einer Betankung und/oder einer Aufladung der mindestens einen Energiespeichereinrichtung und/oder zur Visualisierung eines Zustands der Betankung und/oder der Aufladung der mindestens einen Energiespeichereinrichtung; und b) ein zweites Anzeigesignal zur Visualisierung der Geschwindigkeit der Betankung und/oder Aufladung der mindestens einen Energiespeichereinrichtung.
Patent DE-102016217926-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessvorrichtung mit einem Messrohr und Abdeckvorrichtung für die Füllstandsmessvorrichtung
Inventor: NAVRATIL JIRI
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllstandsmessvorrichtung (14) mit einem Messrohr (23) und einer Abdeckvorrichtung (26) zum Abdecken eines Rohrendes (25) des Messrohrs (23), wobei in einem an das Rohrende (25) angrenzenden Endbereich (25‘) des Messrohrs (23) eine Entlüftungsöffnung (29) zum Entlüften des Messrohrs (23) bei in dem Messrohr (23) steigendem Flüssigkeits-Füllstand (13) vorgesehen ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Abdeckvorrichtung (26) ein Verdrängungselement (27) aufweist, welches von dem Rohrende (25) ausgehend in das Messrohr (23) hinein ragt und in dem Endbereich (25‘) angeordnet ist, so dass ein lichter, von Luft (28) und Flüssigkeit (12) einnehmbarer Querschnitt (36) des Messrohrs (23) in dem Endbereich (25‘) kleiner ist als ein korrespondierender Querschnitt (37) des Messrohrs (23) jenseits des Endbereichs (25‘).
Patent DE-102016218021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Resonanzfrequenz einer LC-Schaltung in situ durch Vergleichen von Spannungs- und Strompolartitätsänderungen
Inventor: STEPHENS DENNIS
IPC: G01R27/26
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Resonanzfrequenz einer Blindlastschaltung wird in situ bestimmt, indem die Phasenwinkeldifferenzen zwischen einer Ansteuer-Wechselspannung, die an eine Transformator-Primärwicklung angelegt wird, und einem induzierten Wechselstrom in der Sekundärwicklung des Transformators bestimmt werden. Der Phasenwinkel wird indirekt bestimmt, indem detektiert wird, wann die an die Primärseite angelegte Ansteuerspannung ihre Polarität ändert und wann ein induzierter Strom auf der Sekundärseite seine Polarität ändert. Die Zeitdifferenz zwischen diesen Polaritätsänderungen gibt an, ob die Spannung dem Strom voreilt oder nacheilt oder phasengleich ist. Eine Ansteuerspannungsfrequenz wird in Echtzeit eingestellt, bis die Phasenwinkeldifferenzen verschwinden. Ein Tastgrad des an die Primärseite angelegten Ansteuersignals wird ebenfalls eingestellt, um die in der Sekundärwicklung induzierte Spannung zu ändern. Der Tastgrad wird eingestellt, indem entweder eine Phase der primärseitigen Ansteuerspannungen oder der Tastgrad von primärseitigen Ansteuerspannungen geändert wird.