baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000442-U1 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat und Handhabungsinstrument für dieses Zwischenwirbelimplantat
IPC: A61F2/44
Filed: 2009-01-15
Abstract: Zwischenwirbelimplantat
mit einem Anlageelement zur Anlage an mindestens einem Wirbelkörper, dadurch
gekennzeichnet, dass das Anlageelement (2, 3; 32) an einer Seitenkante
ein längs
der Seitenwand des Anlageelementes (2, 3; 32) verlaufendes und durch seitlich
an dem Anlageelement (2, 3; 32) in Richtung auf die gegenüberliegende
Seitenkante verlaufende Zugglieder an dem Anlageelement (2, 3; 32)
gehaltenes Zugelement (12) aus einem Material trägt, dessen Zugfestigkeit größer ist als
die Zugfestigkeit des Materials des Anlageelementes (2, 3; 32),
und dass zumindest in einem Abschnitt längs des Zugelementes (12) zwischen
diesem und dem Anlageelement (2, 3; 32) ein Zwischenraum (13, 16)
zur Aufnahme eines das Zugelement (12) hintergreifenden Handhabungsinstrumentes
(25, 26) angeordnet ist.
Patent DE-202009001697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressen von Pellets
IPC: B30B11/16
Filed: 2009-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Pressen von Pellets mit einem Matrizenrad und einem um eine parallele Achse gegensinnig zum Matrizenrad antreibbaren Stempelrad, das mit über den Umfang verteilten, radial abstehenden Stempelansätzen in radiale Presskanäle des Matrizenrades eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass das Matrizenrad (2) einen Matrizenring (6) mit wenigstens einer mit Pressgut beschickbaren Umfangsnut (7) bildet, in die ein Druckring (8) des Stempelrades (4) mit Abstand zum Nutgrund eingreift, dass der Außendurchmesser des Druckringes (8) des Stempelrades (4) wenigstens dem Außendurchmesser des Matrizenringes (6) entspricht und dass die mit den über den Druckring (8) vorragenden, als Zylinderstifte ausgebildeten Stempelansätzen (10) zusammenwirkenden, mit Ausnahme des Eintauchabschnittes der Stempelansätze (10) zylindrischen Presskanäle (9) den Matrizenring (6) radial durchsetzen und im Nutgrund münden.
Patent DE-202009005711-U1 (DE)
Title: Photovoltaische Vorrichtung
IPC: G05D3/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Photovoltaische Vorrichtung, umfassend mindestens einen photovoltaischen Wandler (z. B. Solarmodul), weiterhin umfassend mindestens eine Sensorschaltung, wobei diese mindestens einen Helligkeitssensor aufweist.
Patent DE-202009007163-U1 (DE)
Title: Verschlucksichere Verschlusskappe für Behälter, insbesondere Lebensmittelbehälter und insbesondere Getränkebeutel
IPC: B65D41/04
Filed: 2009-05-19
Abstract: Verschlusskappe (1) für Behälter, insbesondere für Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, und insbesondere für Getränkebeutel, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) als Flügelkappe ausgebildet ist, die von Kleinkindern nicht verschluckt werden kann.
Patent DE-202009013701-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine Aufblaseinrichtung zum Aufblasen von aufblasbaren Schwimmkörpern
IPC: B63B7/08
Filed: 2009-11-10
Abstract: Auslösevorrichtung für eine Aufblaseinrichtung (60) zum Aufblasen von aufblasbaren Schwimmkörpern (90), welche zusammen mit der Aufblaseinrichtung (60) in einem Behälter (70) mit einer Behälterwand (71) untergebracht sind, wobei die Auslösevorrichtung einen an die Aufblaseinrichtung (60) gekoppelten und diese aktivierenden Operationskopf (10) umfasst und die Auslösevorrichtung über eine Sperreinrichtung verfügt, welche die Aktivierung der Aufblaseinrichtung (60) sperrt, wenn der auf den Behälter (70) von außen einwirkende Umgebungsdruck höher ist als ein vorgegebener Grenzdruck, dadurch gekennzeichnet, dass in der Behälterwand (71) eine Behälterdurchführung (30) angeordnet ist, welche über eine Leitung (20) mit dem Operationskopf (10) in Verbindung steht, wobei in der Behälterdurchführung (30) eine Druckübertragungseinrichtung (26, 2) vorgesehen ist, welche den momentanen Umgebungsdruck über die Leitung (20) auf den Operationskopf (10) überträgt und in diesem eine mechanische Sperreinrichtung in ihre Sperrposition bringt oder hält, wenn der Umgebungsdruck höher ist als der Grenzdruck.
Patent DE-202009014118-U1 (DE)
Title: Bandensystem für Sportplätze
IPC: A63C19/06
Filed: 2009-10-16
Abstract: Bande (1) für Sportplätze, insbesondere Fußballplätze, Hockeyplätze und dergleichen, bestehend aus einer Mehrzahl von Bandenelementen (2), die zumindest bereichsweise in ihrem Umfang (3) mit wenigstens einem Profilelement (4) versehen sind und über vertikal angeordnete Stützmittel (5) mit einer Bodenfläche (6) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bandenelement (2) aus zwei zueinander parallel angeordneten Schichten (7, 7') besteht, die zwischen sich durch ein wabenartig ausgebildetes Kernelement (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014935-U1 (DE)
Title: Schärfvorrichtung für Messerklingen
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-03-04
Abstract: Schärfvorrichtung (1) für Messerklingen, umfassend  eine Grundplatte (2) mit einem als Einschnitt in der Grundplatte (2) ausgebildeten Führungsschlitz (6) für eine zu schärfende Messerklinge und  beidseitig des Führungsschlitzes (6) gegen eine elastisch federnde Rückstellkraft schwenkbar gelagerte Schärfstäbe (10a, 10b),  wobei sich die Schärfstäbe (10a, 10b) in einem Kreuzungspunkt (11) im Bereich des Führungsschlitzes (6) kreuzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine der beiden den Führungschlitz (6) ausbildenden, sich gegenüberliegenden Wandungen der Grundplatte (2) eine Messeranlagefläche (7a, 7b) ausbildet und im Bereich der Messeranlagefläche (7a, 7b) mindestens ein Magnet (20, 21, 22, 41) an der Grundplatte (2) befestigt ist.
Patent DE-202009015063-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/14
Filed: 2009-11-09
Abstract: Kleiderbügel, insbesondere Plastik-, Metall- oder Holzkleiderbügel,  a) mit einem Bügelkörper (1) zum Aufnehmen eines aufzuhängenden Kleidungsstückes und einem Aufhängelement (3) an einer Oberseite (2) des Bügelkörpers (1),  b) wobei der Bügelkörper (1) wenigstens ein Klemmelement (60, 63) aufweist,  c) wobei mit Hilfe des wenigstens einen Klemmelements (60, 63) auf einer Unterseite (7) ein sich zumindest im Wesentlichen flächig nach unten erstreckendes Anzeigeelement (8) mit ein- oder beidseitig gebildeten Anzeigeflächen (9) zur Darstellung von Werbung und/oder anderer Information befestigt ist oder befestigbar ist.
Patent DE-202009017866-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Leistungshalbleiterbauelement und einem Verbindungspartner
IPC: H01L23/52
Filed: 2009-06-09
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem ersten Leistungshalbleiterbauelement (10) und einem Verbindungspartner (30) gebildet aus einem Halbleiterkörper, wobei das erste Leistungshalbleiterbauelement (10) mindestens einen ersten Kontaktbereich (12, 14, 16) aufweist, auf dem eine erste Schicht aus Black Silicon (40, 44, 48) angeordnet ist, der Verbindungspartner (30) einen zweiten Kontaktbereich (32) aufweist, auf dem ebenfalls eine Schicht aus Black Silicon (42, 46) angeordnet ist und wobei jeweils eine erste (40, 44, 48) und zweite Schicht (42, 46) aus Black Silicon miteinander verzahnt sind und eine kraftschlüssige elektrisch leitfähige Verbindung mit einem Übergangswiderstand von weniger als 50 Ohm ausbildet.
Patent DE-202009018261-U1 (DE)
Title: Johanniskrautextrakte zur Behandlung von neurodegenerativen Erkrankungen
IPC: A61K36/38
Filed: 2009-12-23
Abstract: Verwendung von Johanniskrautextrakten erhältlich durch Extraktion mit wässrig-alkoholischen Lösungsmitteln, wobei das Extraktionsmittel wässriges Ethanol mit 70–90% Volumenteilen Ethanol ist, zur Herstellung einer Zubereitung zur Behandlung oder Prävention von neurodegenerativen Erkrankungen.
Patent DE-202010000048-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Lampe
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Wasserdichte Lampe, die mindestens eine längliche Lampe (1) umfasst, aufweisend  zwei parallele elektrische Leitungen (10),  mehrere Leuchtdioden (20), die in der Richtung der elektrischen Leitungen (10) beabstandet verteilt sind, wobei die Erstreckungsrichtung der Leuchtdioden (20) parallel zu der Axialrichtung der länglichen Lampe (1) verläuft, wobei die Leuchtdioden (20) jeweils einen Leuchtdiodenchip, eine Linsenkapsel (21), einen positiven und negativen Anschluss (22) aufweisen, wobei die beiden Anschlüsse (22) an einem Ende mit dem Leuchtdiodenchip und am anderen Ende jeweils mit den beiden elektrischen Leitungen (10) elektrisch verbunden sind, wobei die Linsenkapsel (21) den Leuchtdiodenchip umschließt und ein dem Leuchtdiodenchip abgewandtes freies Ende aufweist, das eine kegelförmige, konkave Fläche (23) besitzt, und wobei der Leuchtdiodenchip in Richtung der kegelförmigen, konkaven Fläche (23) ein Licht ausstrahlt, und  einen ersten lichtdurchlässigen ersten Umhüllungskörper (30), der an den beiden elektrischen Leitungen (10) und den Leuchtdioden (20) umspritzt ist.
Patent DE-202010000704-U1 (DE)
Title: Verbinderelement
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-01-07
Abstract: Verbinderelement (10; 40) zur Verbindung von zwei Bauteilen (11, 12) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (21, 22; 41, 42), wobei die Schenkel in einem vorgebbaren Winkel, insbesondere einem rechten Winkel, zueinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schenkeln Verbindungsstreben (24; 44) vorgesehen sind.
Patent DE-202010004453-U1 (DE)
Title: Lithophane Darstellung mit integrierter Vordergrundbeleuchtung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-03-31
Abstract: Lithophane Darstellung mit integrierter Vordergrundbeleuchtung mit oder ohne Beleuchtung des Hintergrunds, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung in einem erhabenen Bereich an beliebiger Stelle des Reliefs integriert ist, wobei deren Lichtkegel bzw. -strahl im spitzen Winkel auf die Vorderseite des Reliefs gerichtet ist.
Patent DE-202010012797-U1 (DE)
Title: Bausatz zur vertikalen Abstandsveränderung zahntechnischer Modelle
IPC: A61C13/38
Filed: 2010-09-21
Abstract: Bausatz zur vertikalen Abstandsveränderung zahntechnischer Modelle dadurch gekennzeichnet, dass zwei mit zahntechnischen Modellen z. B. durch Verschraubung verbindbare, oder bereits mit der zahntechnischen Modellbasis verbundene Bauteile zueinander mit entsprechenden Führungselementen in vertikaler Richtung verstellbar, aber auch arretierbar sind und eine Messuhr an den Bausätzen befestigt werden kann.
Patent DE-202011000226-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Staubsaugerdüse
IPC: A47L9/24
Filed: 2011-01-31
Abstract: Haltevorrichtung für eine Staubsaugerdüse mit einem an einer Bodendüse (4) montierbaren Rohr (5), an dem ein Führungselement (7) mit einem Handgriff (8) verstellbar gehalten ist, wobei das Führungselement (7) über einen Verriegelungsmechanismus (10) an dem Rohr (5) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rohr (5) ein flexibler Schlauch (3) festgelegt ist und das Führungselement (7) relativ zum Schlauch (3) verstellbar ist.
Patent DE-202011000609-U1 (DE)
Title: Lenker für eine Fahrzeugradaufhängung
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Lenker für eine Fahrzeugradaufhängung, gefertigt als Blechumformteil mit wenigstens zwei Anschlussstellen (A1–A3), umfassend einen wenigstens zwei Anschlussstellen (A1–A3) verbindenden Boden (2), eine der Längserstreckung des Bodens (2) folgende Einprägung (4, 5), wodurch entlang derselben parallel oder etwa parallel zu dem äußeren Rand des Bodens (2) verlaufende innere Versteifungsschenkel (6) gebildet sind, und eine in den Boden (2) der Einprägung (5) eingebrachte Durchgrffsöffnung (7) mit einem an den Boden (2) angeformten Kragen (8), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchgriffsöffnung (7) im Bereich der Einprägung (4, 5) befindet und eine von der kreisrunden Querschnittsgeometrie abweichende Geometrie aufweist, welche Querschnittsgeometrie durch mehrere sich zumindest teilweise in ihrer Begrenzungskontur unterscheidende Durchgriffsöffnungsabschnitte (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) gebildet wird, von welchen Abschnitten (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) zumindest einer an den Verlauf des diesem nächstliegenden Versteifungsschenkels (6) angenähert ist oder diesem wenigstens teilweise entspricht.
Patent DE-202011101230-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
IPC: E05B53/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Betätigungsvorrichtung zur gemeinsamen Beaufschlagung von wenigstens zwei verschiedenen Elementen (1, 2) eines Kraftfahrzeug-Türschlosses (3), mit zumindest einem Seilzug (4, 5) mit Seele (4) und Hülle (5), wobei der Seilzug (4, 5) mit wenigstens zwei Kraftübertragungseinheiten (7, 8) in ihrer Längserstreckung ausgerüstet ist, welche zur Wechselwirkung mit einerseits einem ersten Element (1) und andererseits einem zweiten Element (2) bei Beaufschlagung des Seilzuges (4, 5) eingerichtet sind, und wobei das eine der beiden Elemente (1, 2) als Betätigungshebel (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem anderen Element (2) um ein auf ein Gesperre (15, 16) arbeitendes Zuzieh-/Öffnungselement (11) handelt.
Patent DE-202011101531-U1 (DE)
Title: Plege-u. Heilsalbe zur Behandlung trockener und entzündeter Nasenschleimhaut
IPC: A61K36/28
Filed: 2011-06-07
Abstract: Pflege und Heilsalbe zur Behandlung trockener Nasenschleimhaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Salbe einen Anteil Distelöl, einen Anteil Rapsöl, einen Anteil Olivenöl, einen Emulgator, einen Geruchsstoff und einen Salbengrundstoff aufweist.
Patent DE-202011101730-U1 (DE)
Title: Fadenkopf für Motorsense
IPC: A01D34/84
Filed: 2011-06-11
Abstract: Fadenkopf für Motorsense mit Kunststoff oder Stahlseil dadurch gekennzeichnet, dass der Fadenkopf von der Befestigungsmitte zwei waagerechte gegenüberliegende durchgehende Bohrungen aufweist. Die von der Mitte nach aussen führende Bohrung ist im Durchmesser grösser als die weiterführende Bohrung, die an die Aussenkante des Fadenkopfes führt.
Patent DE-202011104521-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Prüfvolumen
IPC: H02G3/22
Filed: 2011-08-17
Abstract: Leitungsdurchführung (1) zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand (3) mit einem Elastomerkörper (4a, b), einer Spanneinrichtung (5a, b; 6a, b; 7) zum Verspannen des Elastomerkörpers, (4a, b) sodass sich dieser infolge des Verspannens dichtend an die Leitung anlegt, und mit einem Abstandshalter, der dazu ausgelegt ist, an den verspannten Elastomerkörper grenzend ein Prüfvolumen (12) in dessen Inneren freizuhalten, welches Prüfvolumen (12) über einen Ventilkörper (15) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-202011106047-U1 (DE)
Title: Sprunggelenkbandage mit Reißverschluss
IPC: A61F13/14
Filed: 2011-09-20
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den eingenähten Reißverschluss in die Sprunghelenkbandage.
Patent DE-202011108808-U1 (DE)
Title: Radhusse
IPC: B60B7/06
Filed: 2011-11-23
Abstract: Radhusse (1), zur Anbringung an Radzierblenden (8), die Haken (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (6) der Radhusse (1) mit der Radzierblende (8) eine Verbindung eingehen und der so ausgestaltete Haken (7) so belastbar ist, dass er im angebrachten Zustand das Lösen verhindert.
Patent DE-202011110123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Substraten
IPC: B65G49/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Substraten mit einer Bewegungseinrichtung (3, 4) zum Absenken und Anheben eines Trägers (6), so dass auf dem Träger (6) abgestützte Substrate unter ein Niveau einer Behandlungsflüssigkeit untertauchbar und in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung (V) so aus der Behandlungsflüssigkeit heraushebbar sind, dass die Behandlungsflüssigkeit im Wesentlichen vollständig von der Oberfläche der Substrate abfließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkeinrichtung (5) vorgesehen ist, mit welcher der Träger (6) beim Anheben bezüglich der Vertikalrichtung (V) um einen vorgegebenen Winkel (α, β) verschwenkbar ist.
Patent DE-202011110242-U1 (DE)
Title: Dreischneider
IPC: B26D1/09
Filed: 2011-06-10
Abstract: Dreischneider, der insgesamt drei Schneideinheiten (2, 3, 4) für Kopf-, Fuß- und Frontbeschnitt eines Buch- oder Broschürenblocks mit jeweils einem Messerträger, einer Gegenschneidleiste, Pressleisten und den zugehörigen Antriebselementen sowie eine Zufuhrstation, eine Ausfuhrstation und eine Transportvorrichtung, die in Taktschritten die Blocks von der Einfuhr über die Schneidpositionen in die Ausfuhr transportiert, aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass in der Kopf- und Fußschneideinheit sowie in der Frontschneideinheit ein gemeinsamer Messerantrieb vorhanden ist, bei dem eine Antriebswelle direkt über einen umlaufenden Kurbeltrieb unter Zwischenschaltung von kurzen Koppelstangen mit den Messerträgern im Wirkeingriff steht und wobei die Antriebswelle mit der Motorwelle eines Antriebsmotor über ein Getriebe verbunden ist, dass in jedem Maschinenzyklus eine über den Arbeitstakt variable Übersetzung zur Kompensation der schwankenden Drehmomentbereitstellung des Kurbeltriebes erzeugt.
Patent DE-202012001066-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Tasche mit Taschenkörper, Korsage und Signaturen
IPC: A45C3/06
Filed: 2012-02-02
Abstract: Zweiteilige Tasche dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise taillierter Taschenkörper (10) mit Taillenumfang (11), Taschenboden (12), oberen Taschenrand (13) umgeben ist von einem außen am Taschenkörper im Taillenbereich anliegenden, unten und oben offenen taillierten Korsagen-Kleid (20) mit Taillenumfang (21) und Korsagen-Schnürung bzw. Umfangsverstellung (22).
Patent DE-202012001953-U1 (DE)
Title: Absaugsystem und Kranvorrichtung
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Absaugsystem (1) zum kontinuierlichen Absaugen und Abführen von Gasen und/oder Partikeln in einem Gebäude, mit einem stationär in dem Gebäude angeordneten langgestreckten Abführkanal (2) und mit einer relativ zu dem Abführkanal (2) verfahrbaren Absaugeinheit (3) zum Erfassen und Absaugen von Gasen am Ort der Absaugeinheit (3), wobei der Abführkanal (2) zum Abführen der von der Absaugeinheit (3) erfassten und abgesaugten Gase zu einem von der Absaugeinheit (3) entfernten Ort ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Abführkanal (2) verfahrbarer Bandhebewagen (4) vorgesehen ist und dass der Abführkanal (2) wenigstens einen sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Abführkanals (2) erstreckenden langgestreckten Gaseintrittsbereich mit wenigstens einer Eintrittsöffnung zum Eintritt von erfassten und abgesaugten Gasen in den Abführkanal (2) aufweist und der Gaseintrittsbereich (8) außerhalb des Bereichs des Bandhebewagens (4) mit einem auf den Abführkanal (2) aufgelegten Dichtungsband (9) im wesentlichen gasdicht gegenüber der Umgebung verschlossen ist, wobei das Dichtungsband (8) mit dem Bandhebewagen (4) beim Verfahren entlang des Abführkanals (2) bereichsweise von dem Abführkanal (2) anhebbar ist, um den Gaseintrittsbereich (8) im Bereich des Bandhebewagens (4) zu öffnen, und wobei der Bandhebewagen (4) und die Absaugeinheit (3) mechanisch gekoppelt und/oder zeitlich aufeinander abgestimmt verfahrbar sind.
Patent DE-202012006771-U1 (DE)
Title: Verdichter mit Folgehub
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-07-12
Abstract: Verdichter mit Folgehub, angekoppelt an Radladern, zum verdichten und verpressen von Press-, bzw. Schüttgut in Containern, wobei der Verdichter über die Oberkante des Containers gestellt ist und vom Radlader entsprechend abgesetzt wird und in einer weiteren Folge der Verdichter zwei nahezu gleichzeitige Hubhöhen ausführt, dadurch gekennzeichnet dass, der Verdichter (1) wesentlich eine nahezu rechteckige Trageplatte (2) aufweist, welche rückseitig indirekt an den Radlader angekoppelt ist, und die Vorderseite der Trageplatte (2) nahezu mittig mit der senkrechten Zahnstange (25) bestückt ist, und die Trageplatte (2) den Gewichtsblock (3) an ihrer Vorderseite anliegend, gleitend indirekt mittels der beiden Führungsplatten (21) geführt hält, und der Gewichtsblock (3) eine nahezu mittige Aussparung (31) eingearbeitet hat, welche Platz für die Bewegungseinheit (8), den Schwenkhebel (5) und der Hubgabel (6) bietet, und die Bewegungseinheit (8) den in der Lagerachse (30) des Gewichtsblockes (3) im Bereich des Zahnsegmentes (7) gelagerten Schwenkhebels (5) unter einem beidseitig auslenkenden Winkel...
Patent DE-202012008393-U1 (DE)
Title: Einsatz und Nutzbereiche zur Energiegewinnung mit Solarfolien (Organische Solarzellen)  Auf Fahrzeuge Windkraftanlagen Bauelemente Integrierte Solarfolien (Organische Solarzellen) zur Energiegewinung
IPC: B60L8/00
Filed: 2012-09-01
Abstract: Alle möglichen Pkw Modelle Nachrüsten mit Solarfolien zur Energiegewinnung.
Patent DE-202012010504-U1 (DE)
Title: Be- und/oder Entlüftungsdecken für Feuchträume mit einer Beleuchtung
IPC: F24F13/078
Filed: 2012-11-02
Abstract: Be- und/oder Entlüftungsdecke (1) für Feuchträume, insbesondere für Großküchen, mit zur Be- und/oder Entlüftung dienenden Kassetten (3) aus parallelen, ineinander greifenden und Zwischenräume zwischen sich freilassenden Profilen (4) und mit diese Kassetten (3) randseitig unterstützenden Halteprofilen (5) sowie mit einer Beleuchtung (2) des Feuchtraums, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Halteprofile (5) an seiner in Gebrauchsstellung unteren Außenseite eine Nut (6) und darin das/die Leuchtmittel für die Beleuchtung (2) aufweist.
Patent DE-202012012004-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler sowie Infrarotkabine mit einem Infrarotstrahler
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-12-14
Abstract: Infrarotstrahler (1) zum Einbau in eine Infrarotkabine, wobei der Infrarotstrahler (1) ein Gehäuse (2) mit einer Vorderseite (3) und einer Rückseite (4) aufweist, welches Gehäuse (2) in eine Wand (5) der Infrarotkabine eingelassen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in der Vorderseite (3) zumindest eine kabinenseitige Lufteinlassöffnung und zumindest eine kabinenseitige Luftauslassöffnung (7) sowie einen dazwischen angeordneten Kühlkanal (8) zur Kühlung des Infrarotstrahlers (1) aufweist.
Patent DE-202012012432-U1 (DE)
Title: Spann- und Anschlagvorrichtung zur sicheren Befestigung verschiedener Materialien beim Bohren an der Ständerbohrmaschine
IPC: B23B47/28
Filed: 2012-12-18
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Befestigen von Werkstücken beim Bohren an der Ständerbohrmaschine bestehend aus einem Anschlagrahmen (1), der auf einer Grundplatte (2) montiert ist und einem Druckbügel (3), der das Werkstück in der jeweiligen Position am Anschlagrahmen hält.
Patent DE-202012012783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Umwandeln kinetischer Energie eines Abluftstromes in elektrische Energie
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Vorrichtung (10, 10') zur Umwandlung kinetischer Energie eines Abluftstromes in elektrische Energie, umfassend – einen Rotor (100–108) mit vorgegebener Drehachse (150), wobei der Rotor (100–108) im Betrieb derart angeordnet ist, dass durch den Abluftstrom eine Rotation des Rotors (100–108) um die vorgegebene Drehachse (150) bewirkt wird, – einen mit dem Rotor (100–108) gekoppelten, elektrischen Generator (300) zum Wandeln der Rotationsenergie des Rotors (100–108) in elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (100–108) ein variables Trägheitsmoment aufweist.
Patent DE-202012101495-U1 (DE)
Title: Haarspange
IPC: A45D8/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Haarspange, die zum Festhalten der Frisur dient, die umfasst: einen Hauptkörper (12), der in Längsrichtung ein erstes Ende (16) und ein zweites Ende (18) sowie einen ersten Arm (20) und einen zweiten Arm (22) zwischen dem ersten und zweiten Ende (16, 18) aufweist, wobei das erste Ende (16) und das zweite Ende (18) jeweils einen C-förmigen Verbindungsraum (24) bilden, wobei der erste Arm (20) und der zweite Arm (22) in Längsrichtung verlaufen und einen Haarraum (26) bilden, wobei sich die Verbindungsräume (26) des ersten Endes (16) und des zweiten Endes (18) von den beiden Enden des Haarraums (26) vergrößern, und ein Befestigungsteil (14), das einen Verbindungsabschnitt (30) und einen spitzen Befestigungsabschnitt (32) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (30) mit dem ersten Ende (16) des Hauptkörpers (12) verbunden ist, wobei sich der Befestigungsabschnitt (32) von dem Ende des Verbindungsabschnitts (31) erstreckt und in den Verbindungsraum (24) des zweiten Endes...