baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021130943-A1 (DE)
Title: Konsensalgorithmus für distributed-ledger-technologie
Inventor: FILIPEK BARTLOMIEJ STANISLAW
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-11-25
Abstract: Ein Prozessor kann zu einem ersten Zeitpunkt von zwei oder mehr Knoten in der Blockchain eine jeweilige Gegenleistung von jedem der zwei oder mehr Knoten empfangen. Der Prozessor kann zu einem zweiten Zeitpunkt jeweilige Aktualisierungen von jedem der zwei oder mehr Knoten empfangen. Der Prozessor kann ermitteln, ob nach den jeweiligen Aktualisierungen ein einzelner der zwei oder mehr Knoten verfügbar ist. Der Prozessor kann den einzelnen Knoten als Blockgeneratorknoten nominieren.
Patent DE-102021131503-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: BERGMANN ERIC
IPC: G01F23/284
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft explosionsschutzfähige Füllstandsmessgeräte-Typen, die mit verringertem Aufwand zertifizierbar sind. Hierzu umfasst das erfindungsgemäße Füllstandsmessgerät (1): Ein Gehäuse (11) mit einem Innenraum (111); Eine dort angeordnete Sende-/Empfangs-Einheit (12), welche die Radar-Signale (SHF) erzeugt und anhand entsprechender Empfangs-Signale (RHF) den Füllstand (L) bestimmt; Eine Antenne (13) zum Aussenden und Empfang der Radar-Signale (RHF, SHF); Einen zwischen der Antenne (13) und dem Gehäuse (11) angeordneten Messgeräte-Hals (14); Und einen im Inneren (141) des Messgeräte-Halses (14) angeordneten Wellenleiter (15). Dabei weist das Füllstandsmessgerät (1) erfindungsgemäß ein Verbindungsmittel (16) auf, welches den Wellenleiter (15) derart mit dem Messgeräte-Hals (14) verbindet, so dass der Innenraum (111) des Gehäuses (11) durchschlagfest vom Inneren (141) des Messgeräte-Halses (14) isoliert ist. Hierdurch zählt das Volumen im Inneren (141) des Messgeräte-Halses (14) nicht mehr als potenziell von der Sende-/Empfangs-Einheit (12) entzündbar. Somit ist der entsprechende Füllstandsmessgeräte-Typ hinsichtlich Explosionsschutz unabhängig von der Länge des Messgeräte-Halses (14) innerhalb eines einzigen Zertifizierungsprozesses zertifizierbar.
Patent DE-102021133937-A1 (DE)
Title: Verschraubbares Steckverbindergehäuse
Inventor: TISCHLER MAXIMILIAN
IPC: H01R13/74
Filed: 2021-12-20
Abstract: Um ein Steckverbindergehäuse zum Anbau an ein Gerätegehäuse, welches eine zylinderförmige Anschlussöffnung besitzt, bereitzustellen und dabei für eine Fixierbarkeit des Steckverbindergehäuses an dem Gerätegehäuse in einer frei wählbaren Ausrichtung zu sorgen, wird Folgendes vorgeschlagen:Das Steckverbindergehäuse (1) besitzt einen Steckbereich (11) und einen Anschlussbereich (12), wobei der Anschlussbereich (12) einen hohlzylindrischen Verbindungsabschnitt (120) aufweist. Weiterhin besitzt der Verbindungsabschnitt (120) einen endseitigen Gewindeabschnitt (123), der ein Außengewinde (13) aufweist, sowie einen steckbereichsseitigen gewindefreien Abschnitt (122), an dem er kein Außengewinde aufweist.
Patent DE-102021134508-A1 (DE)
Title: Zylinder für eine plungerpumpe
Inventor: PAZDZIERNY WALDEMAR RUDOLF
IPC: F04B53/18
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ein Zylinder für eine Plungerpumpe weist mehrere Dichtungen auf, die über Spülkanäle mit gefilterter Flüssigkeit versorgt werden können.
Patent DE-102021202554-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Nullvektormodulation, Pulsweitenmodulationsmodul und Speichermedium
Inventor: TURCANU ALEXANDRU
IPC: H02P27/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Nullvektormodulation in einer pulsweitenmodulierten Phase, wobei eine Länge eines An-Zeitraums oder eines Aus-Zeitraums nur an Übergängen zwischen zwei Zeiträumen verlängert wird, welche unmittelbar auf eine jeweilige Messzeit folgen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Pulsweitenmodulationsmodul sowie ein zugehöriges nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021204138-A1 (DE)
Title: Einlageelement für Pizzamehrwegbehälter
Inventor: SINGLE HENDRIK
IPC: B65D25/10
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlageelement (20) für einen Mehrwegbehälter (10, 10') für Lebensmittel, insbesondere Pizzen, und einem System aus wenigstens einem derartigen Einlageelement (20), einem Mehrwegbehälter (10) und einer Abdeckung zum Lagern und Transportieren von Lebensmittel, insbesondere Pizzen. Das erfindungsgemäße Einlageelement weist dabei einen Einlageboden (21) zur Auflage von Lebensmitteln und ein Abstützelement auf, welches dazu eingerichtet ist einem oberen Mehrwegbehälter (10') bzw. einer Abdeckung zur Abstützung und als Abstandshalter zwischen den beiden Mehrwegbehältern (10, 10') zu dienen. Zusätzlich weist das Einlageelement (20) wenigstens ein Begrenzungselement (24) aufweist, welches wenigstens zwei verschiedene Konfigurationen aufweist und in einer Konfiguration dazu eingerichtet ist die Auflagefläche auf dem Einlageboden (21) zu begrenzen und in einer anderen Konfiguration dazu eingerichtet ist die Auflagefläche auf dem Einlageboden (21) nicht zu begrenzen.
Patent DE-102021204474-A1 (DE)
Title: Leistungssteuervorrichtung und diagnoseverfahren eines offenen stromkreises
Inventor: KWON SOON MYUNG
IPC: G01R31/50
Filed: 2021-05-04
Abstract: Eine Leistungssteuervorrichtung, die zur Diagnose eines Fehlers durch einen offenen Stromkreis, der in einem Leistungssystem eines autonomen Fahrzeugs auftritt, eingerichtet ist, und ein Verfahren zur Diagnose eines offenen Stromkreises derselben können umfassen einen Leistungssteuerungsschalter, der wahlweise von der ersten Stromversorgung ausgegebene Hauptenergie und von der zweiten Stromversorgung ausgegebene Hilfsenergie verbindet oder trennt, und einen Prozessor, der eine Möglichkeit eines Fehlers durch einen offenen Stromkreis einer Fahrzeugstromquelle auf der Grundlage eines durch den Leistungssteuerungsschalter fließenden Stroms bestimmt und bestimmt, ob es möglich ist, eine elektrische Last mit einer Ausgangsleistung der zweiten Stromquelle allein zu betreiben, und eine Position eines offenen Stromkreises auf der Grundlage einer Ausgabe der ersten Stromversorgung zu bestimmen, wenn die Möglichkeit des Fehlers durch einen offenen Stromkreis vorliegt.
Patent DE-102021206944-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bewerten eines Fahrverhaltens
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Fahrverhaltens, wobei erfasste Fahrdaten (10) mindestens eines menschlichen Fahrers oder erfasste Fahrdaten (11) mindestens eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs erhalten werden, wobei ausgehend von den erhaltenen Fahrdaten (10,11) eine Effizienzkennzahl (20,21) bestimmt wird, wobei beim Bestimmen der Effizienzkennzahl (20,21) sowohl eine Reisezeit als auch eine Energieeffizienz und/oder Emissionseffizienz berücksichtigt werden, wobei die bestimmte Effizienzkennzahl (20,21) als Bewertungsergebnis (30) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1) zum Bewerten eines Fahrverhaltens.
Patent DE-102021207352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundelements sowie korrespondierendes Zwischenprodukt und Maschine
Inventor: KREYSERN JAN
IPC: H01M50/636
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundelements (20) der Energiezellen produzierenden Industrie in einer Pouch (10) mit dem Schritt:Verschließen eines trockenen Verbundelements (20) in einer Pouchfolie (11) mit mindestens einer Siegelnaht (12) unter Herstellung einer versiegelten Pouch (10), wobei mindestens ein Abschnitt der Siegelnaht (12) eine vorläufige Siegelnaht (13) ist, sowie ein korrespondierendes Zwischenprodukt (22) und Maschine (31, 32).
Patent DE-102021208114-A1 (DE)
Title: Detektion des Oxidationsfortschritts von Metallkondensat
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B33Y40/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Oxidation von Schweißrauchrückständen einer zur Verarbeitung eines metallbasierten Aufbaumaterials ausgelegten additiven Herstellvorrichtung,wobei die additive Herstellvorrichtung eine Prozesskammer (3) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) undein Umwälzsystem (31, 32, 33, 34, 35, 40) mit einem Gaskreislauf für ein Schutzgas, das durch die Prozesskammer (3) geleitet wird, aufweist,werden die Schweißrauchrückstände für eine Passivierungs-Zeitspanne in einer Kammer einer ein Oxidationsmittel enthaltenden Gasatmosphäre ausgesetzt, wobei die Passivierungs-Zeitspanne in Abhängigkeit von einem Unterschied zwischen von zumindest einem Sensor an zwei Zeitpunkten mit vorgegebenem Abstand zueinander erfassten Oxidationsmittelkonzentrationen in der Kammer beendet wird.
Patent DE-102021210114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Kohlendioxidemission einer Emittervorrichtung
Inventor: KRÜGER MATTHIAS
IPC: C10L1/02
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion der Kohlendioxidemission einer Emittervorrichtung (10), wobei die Emittervorrichtung (10) einen kohlenstoffhaltigen Gasstrom (70) erzeugt, wobei der kohlenstoffhaltige Gasstrom (70) in eine Kohlenstofffixiervorrichtung (20) geleitet wird, wobei die Kohlenstofffixiervorrichtung (20) ein festes oder flüssiges oder gasförmiges kohlenstoffhaltiges Produkt und einen Restgasstrom (80) erzeugt, wobei der Restgasstrom (80) einer Verbrennungsvorrichtung (30) zugeführt wird, wobei der Restgasstrom (80) in der Verbrennungsvorrichtung (30) verbrannt und an die Umgebung abgegeben wird, wobei dem kohlenstoffhaltigen Gasstrom (70) vor der Kohlenstofffixiervorrichtung (20) Wasserstoff zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Restgasstrom (80) vor der oder in der Verbrennungsvorrichtung (30) Sauerstoff mit wenigstens 50 Vol.-%, bevorzugt wenigstens 90 Vol.-%, besonders bevorzugt wenigstes 95 Vol.-%, zugeführt wird.
Patent DE-102021214069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bremskraftanpassung
Inventor: MOLNÁR BÁLINT
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage, welche in einer brake-by-wire Betriebsart betrieben werden kann, wobei zumindest eine Betätigungsgröße des Bremspedals detektiert und basierend auf der zumindest einen Betätigungsgröße und einer Umrechnungsvorschrift eine Aktuationsgröße zur Erzeugung einer Verzögerung bestimmt und eingestellt wird. Basierend auf der zumindest einen Betätigungsgröße wird außerdem eine erwartete Verzögerung bestimmt, eine tatsächliche Verzögerung gemessen und basierend auf einem Vergleich zwischen der erwarteten und der tatsächlichen Verzögerung die Umrechnungsvorschrift angepasst, um die Bremsung zu verbessern.
Patent DE-102022004839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MERKWITZA CHRISTIAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2022-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kühlvorrichtung (K) eines Fahrzeuges mit einem in einen Kühlkreislauf integrierten Kühler (1) und zumindest eine integrierte zu temperierende Komponente (K1 bis K3), wobei in dem Kühlkreislauf ein Kühlmittel zirkuliert, welches mittels einer Kühlmittelpumpe (2) gefördert wird, und ein Volumenstrom des Kühlmittels in Abhängigkeit temperaturgesteuert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein anhand erfasster Signale eines Temperatursensors (4) ermittelter Temperaturwert (T1) eine Einlasstemperatur des zirkulierenden Kühlmittels einer zu temperierenden Komponente (K1, K2) festlegt und
 - eine Auslasstemperatur (T2 bis T4) des Kühlmittels in Bezug auf die zu temperierende Komponente (K1 bis K3) anhand einer für einen jeweiligen Betriebspunkt der Komponente (K1 bis K3) hinterlegten Verlustleistung innerhalb der Komponente (K1 bis K3) ermittelt wird.
Patent DE-102022110072-A1 (DE)
Title: Synchronisierungsvorrichtung für ein Gangwechselgetriebe
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisierungsvorrichtung (5) für ein Gangwechselgetriebe (1), mit einem Synchronisierungskörper (6) und einem Kupplungskörper (11), die um eine Drehachse (4) drehbar gelagert sind, sowie mit einer in axialer Richtung bezüglich der Drehachse (4) verlagerbaren Schiebemuffe (10), die eine mit einer Außenverzahnung (8) des Synchronisierungskörpers (6) kämmende Innenverzahnung (9) aufweist und in einer ersten Stellung außer Eingriff mit einer Außenverzahnung (12) des Kupplungskörpers (11) steht und in einer zweiten Stellung in Eingriff mit der Au-ßenverzahnung (12) vorliegt, wobei an dem Synchronisierungskörper (6) eine Vorsynchronisierungseinrichtung (15) in axialer Richtung verlagerbar angeordnet ist, die in wenigstens einer Stellung einen zwischen dem Synchronisierungskörper (6) und dem Kupplungskörper (11) angeordneten Synchronring (13) mit einer axialen Vorsynchronisierungskraft beaufschlagt und ein Rastelement (18) aufweist, das mittels eines Federelements (17) in Richtung einer in der Schiebemuffe (10) ausgestalteten Rastausnehmung (19) federkraftbeaufschlagt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorsynchronisierungseinrichtung (15) zur Beaufschlagung der Schiebemuffe (10) mit einer Vorspannkraft in tangentialer Richtung ausgestaltet und/oder ausgerichtet ist.
Patent DE-102022113472-A1 (DE)
Title: Ein flugsteuergerät und ein verfahren für erhöhte rigging-präzision
Inventor: ROBERTS DANIEL HENRY
IPC: B64C13/38
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Flugsteuerungsvorrichtung, die an einem Körper eines Flügels eines Flugzeugs montiert werden kann, um das Spiel in elektromechanischen Aktoren (EMAs) zu reduzieren oder zu beseitigen. Die Flugsteuerungsvorrichtung kann ein Flugsteuerungselement und einen ersten und einen zweiten Aktor zum Bewegen des Flugsteuerungselements relativ zum Flügel des Flugzeugs einschließen. Der erste und der zweite Aktor können mit Ausnahme ihrer gegenseitigen Verbindung mit dem Flugsteuerungselement mechanisch voneinander getrennt sein. Der erste und der zweite Aktor können zusammenwirken, um eine Torsionsbelastung auf das Flugsteuerungselement um eine Achse des Flugsteuerungselements auszuüben, um das Spiel zu reduzieren oder zu beseitigen.
Patent DE-102022114287-A1 (DE)
Title: Anordnung eines aus wenigstens zwei Möbeln oder Haushaltsgeräten bestehenden modularen Innenausstattungssystems für Räume auf wenigstens einer Plattform
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: A47B83/00
Filed: 2022-06-07
Abstract: Es wird eine Anordnung eines aus wenigstens zwei Möbeln oder Haushaltsgeräten bestehenden modularen Innenausstattungssystems für Räume auf wenigstens einer Plattform (1) beschrieben, wobei die wenigstens eine Plattform (1) aufweist: eine Basis (2) und ein relativ zur Basis (2) gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar gelagertes Tragelement (3), wobei die Basis (2) und das Tragelement (3) einander zugewandte ebene Lagerbereiche (22, 32) aufweisen, wobei in einem der Lagerbereiche (22, 32) Führungskurvenbahnen (23) und in dem anderen der Lagerbereiche (22, 32) in den oder an Konturen der Führungskurvenbahnen (23) geführte Führungselemente (4) angeordnet sind, so dass das Tragelement (2) relativ zur Basis (1) zumindest teilweise zwangsgeführt in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen (R1, R2) drehbar und in einer vorbestimmten Translationsrichtung (A1, A2) bewegbar ist, wobei die Führungskurvenbahnen (23) derart geformt sind, dass bei Momenteneinwirkung auf das Tragelement (3) das Tragelement (3) von einer Ausgangsposition über eine Zwischenposition, bei der das Tragelement (3) relativ zur Basis (2) in der einen von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen (R1, R2) gedreht und in Translationsrichtung (A1, A2) verschoben ist, durch Weiterdrehen in der einen von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen (R1, R2) und Verschieben entgegen der Translationsrichtung (A1, A2) in eine der Ausgangsposition deckungsgleiche Endposition bewegbar ist, wobei ein Drehwinkel (α) des Tragelements (3) zur Erreichung der deckungsgleichen Position dem Quotienten aus 360° und einer natürlichen Zahl n entspricht, wobei n größer als 1 und kleiner als 9 ist.
Patent DE-102022114588-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Authentifizierung einer Person
Inventor: HEIDEMANN CORNELIUS
IPC: H04L9/32
Filed: 2022-06-09
Abstract: Zur Authentifizierung einer Person, insbesondere eines Mitarbeiters eines Unternehmens, sieht die Erfindung ein Verfahren zur Authentifizierung einer Person (250) vor, bei dem eine von der Person (250) bereitgestellte Kennung (210) durch ein erstes Endgerät (100, 101) erfasst und zu einem Server (300) übertragen wird, und der Server (300) prüft, ob ein mit der von dem ersten Endgerät (100, 101) empfangenen Kennung (210) verknüpfter, gültiger Nutzerdatensatz in einer Datenbank (400) gespeichert ist, wobei bei erfolgreicher Prüfung Identifikationsinformationen und/oder ein Geheimnis von dem Server (300) zu dem ersten Endgerät (100, 101) übertragen werden, auf deren Grundlage eine Authentifizierung erfolgt.Ferner sieht die Erfindung eine zum Ausführen des Verfahrens ausgebildetes System (10) vor.
Patent DE-102022114915-A1 (DE)
Title: Diversifiziertes imitationslernen für automatisierte maschinen
Inventor: WOUHAYBI RITA H
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-06-14
Abstract: Hier werden Systeme und Verfahren für diversifiziertes Imitationslernen für automatisierte Maschinen vorgestellt. Bei einem Ausführungsbeispiel erhält ein Prozessprofilierungssystem Sensordaten, die von einer Mehrzahl von Sensoren erfasst werden, die so angeordnet sind, dass sie ein oder mehrere menschliche Subjekte bei der Durchführung eines oder mehrerer Prozesse zur Bewältigung einer oder mehrerer Aufgaben beobachten. Das Prozessprofilierungssystem clustert die Sensordaten auf der Grundlage eines Satzes von einem oder mehreren Prozessperformancekriterien. Das Prozessprofilierungssystem führt ferner, auf der Grundlage der geclusterten Sensordaten, eines oder beide aus der Erzeugung und Aktualisierung eines oder mehrerer Prozessprofile in einer Mehrzahl von Prozessprofilen durch. Das Prozessprofilierungssystem wählt für eine oder mehrere entsprechende automatisierte Maschinen ein oder mehrere Prozessprofile aus der Mehrzahl der Prozessprofile aus, und das Prozessprofilierungssystem konfiguriert die eine oder mehreren entsprechenden automatisierten Maschinen so, dass sie gemäß dem ausgewählten einen oder mehreren Prozessprofilen arbeiten.
Patent DE-102022115686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktualisierung und gemeinsamen Nutzung einer Hindernisdatenbank für Luftfahrzeuge
Inventor: GANILLE THIERRY
IPC: G08G5/04
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung und ein Verfahren vor, die es einem Piloten oder allgemeiner einer Besatzung ermöglichen, eine Benutzerhindernisdatenbank direkt im Luftfahrzeug, am Boden und sogar während des Fluges zu erweitern. Im Allgemeinen stützt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung auf eine neue Softwarekomponente, die es ermöglicht, den funktionellen Avionikkomponenten und den Mensch-Maschine-Schnittstellen MMS der Avionik neue Dienste anzubieten. Diese neue Softwarekomponente ist so konfiguriert, dass sie Folgendes ermöglicht:- Erstellen, Ändern, Löschen von Benutzerhindernissen auf Anfrage von MMS-Avionikkomponenten;- Senden von Benutzerhindernissen an Clients der Dienste dieser neuen Softwarekomponente, bei denen es sich entweder um andere funktionelle Avionikkomponenten oder andere MMS-Avionikkomponenten handelt;- Speichern von Benutzerhindernissen in einem nichtflüchtigen Speicher und Wiederherstellen von Benutzerhindernissen ausgehend von diesem nichtflüchtigen Speicher.
Patent DE-102022115958-A1 (DE)
Title: Pedalsystem für ein Fahrrad
Inventor: BORN GABRIELA
IPC: B62M3/08
Filed: 2022-06-27
Abstract: Ein Pedalsystem (1) für ein Fahrrad umfasst: einen an einer Kurbel (5) des Fahrrads drehbar lagerbaren Pedalkörper (7), der einen zwischen einer Fixier- und einer Freigabestellung elektrisch schaltbaren Fixiermechanismus (11) zum Fixieren eines Schuhs (13) am Pedalkörper (7) umfasst, wobei der Fixiermechanismus (11) ausgebildet ist, um den Schuh (13) in der Fixierstellung am Pedalkörper (7) zu fixieren und in der Freigabestellung freizugeben; eine Steuereinheit (33) zum Ansteuern des Fixiermechanismus (11); einen Anschlusskontakt (40) zum Anschließen des Pedalsystems (1) an eine elektrische Energiequelle (39, 57).
Patent DE-102022116995-A1 (DE)
Title: Punktionsinstrument, Drahtanordnung für das Punktionsinstrument, Medizinisches Set aus Punktionsinstrument und Drahtanordnung, Drainageeinheit
Inventor: AL-KHAZZAN HANI
IPC: A61M5/32
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Punktionsinstrument (10, 200) zur Einbringung einer Drahtspitze (60) eines Drahtes an einen anatomischen Raumpunkt. Das Punktionsinstrument (10) umfasst eine Nadel (12), die eine distale Nadelspitze (20, 202) mit einer Aspirationsöffnung (24), ein proximales Ende (26) und einen entlang einer Längsachse (35) verlaufenden Nadel-Aspirationskanal 36) aufweist. Weiter ist ein Gehäuse (14) vorgesehen, an dem das proximale Ende (26) der Nadel (12) angeordnet ist. Das Gehäuse (14) weist einen Spritzenanschluss (32a, 32b, 204) für eine Spritze und eine davon separat ausgebildete Einführöffnung (30) für den Draht (58) auf. Zudem weist das Gehäuse (30) einen Gehäuse-Aspirationskanal (40), der in den Spritzenanschluss (32a, 32b, 204) mündet, und einen vom Gehäuse-Aspirationskanal (40) separat ausgebildeten Gehäuse-Drahtkanal (42), der sich an die Einführöffnung (30) anschließt, auf. Weiter ist vorgesehen, dass der Nadel-Aspirationskanal (36) unmittelbar in den Gehäuse-Aspirationskanal (40) mündet, und dass die Nadel (12) einen zweiten, vom Nadel-Aspirationskanal (36) separat ausgebildeten Nadel-Drahtkanal (38) aufweist, der den Gehäuse-Drahtkanal (42) mit einer von der Aspirationsöffnung (24) separat ausgebildeten, an der Nadelspitze (20, 202) vorgesehene Drahtöffnung (22) verbindet. Weiter betrifft die Erfindung eine Drahtanordnung (52, 216) und eine Drainageeinheit (100).
Patent DE-102022118011-A1 (DE)
Title: Stützelement für Aktuator und Aktuator
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16H25/24
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützelement (1), insbesondere ein Momentenabstützelement, für einen Aktuator (2), wobei der Aktuator (2) eine Lineargetriebeeinheit (3) aufweist, das Stützelement (1) aufweisend einen kreisformähnlichen Grundkörper (26), der dazu eingerichtet ist, mit einer Spindel (6) der Lineargetriebeeinheit (3) dreh- und axialfest verbunden zu sein, zumindest ein Abstützelement (7), das sich in radialer Richtung (R) gesehen von dem Grundkörper (4) nach außen erstreckt, wobei das zumindest eine Abstützelement (7) entlang eines Umfangs des Grundkörpers (26) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Abstützelement (7) dazu eingerichtet ist, drehfest an einem drehfesten Bauteil, insbesondere einem Gehäuse (5), des Aktuators angeordnet zu sein.
Patent DE-102022119446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Puderabsaugung in einem Bogenausleger einer Druckmaschine
Inventor: ANGST UWE
IPC: B65H5/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Puderabsaugung in einem Bogenausleger einer Druckmaschine ist ein Bogenstapel (1) zwischen Absaugkammern (4) angeordnet. Den Absaugkammern (4) beigeordnete Leitelemente für Luft (3) sind in Abhängigkeit von der Breite des Bogenstapels (1) verstellbar angeordnet. Die Leitelemente können Klappen (5) sein.
Patent DE-102022125331-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heben von Gegenständen von Gewässerböden
Inventor: RÖS HELMUT
IPC: E02B15/04
Filed: 2022-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Heben von Gegenständen von Gewässerböden, aufweisend zwei zueinander schwenkbar über ein Scharnier verbundene Gitterelemente, eine Aufhängung zum Heben und Senken der Gitterelemente und eine Seilzuganordnung mit mindestens einem Seil, sowie Verfahren zum Heben von Gegenständen von Gewässerböden mittels der Vorrichtung, mit den Schritten: Einbringen der Vorrichtung in das Gewässer, Absetzen der Gitterelemente auf dem Gewässerboden, Aufsammeln der Gegenstände mittels der Gitterelemente und Heben der Vorrichtung aus dem Gewässer.