baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007054348-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtete perforierte Verbundschicht
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60Q3/14
Filed: 2007-11-14
Granted: 2021-08-19
Abstract: Interieurkomponente, die eine Verbundschicht mit einer Dekorschicht, die eine Vielzahl von Öffnungen umfasst, und eine transparenten Schicht aufweist, wobei eine Lichtquelle auf der der transparenten Schicht abgewandten Seite der Dekorschicht vorgesehen ist, wobei in wenigstens einige Öffnungen ein Licht beeinflussendes Material eingebracht ist und/oder wenigstens einige Öffnungen die Dekorschicht nur teilweise durchlaufen, wobei mehrere Lichtquellen vorgesehen sind, wobei jede Öffnung einer oder mehrerer Lichtquellen zugeordnet ist, so dass die Verbundschicht als Monitor fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Öffnungen unterschiedliche Tiefen aufweisen oder in unterschiedliche Schichten eindringen, um so die Intensität, Farbe oder andere Eigenschaften des durchscheinenden Lichts zu beeinflussen..
Patent DE-102008003392-B4 (DE)
Title: Lackzusammensetzung, ein Verfahren zur Herstellung einer Lackzusammensetzung und eine Verwendung der Lackzusammensetzung
Inventor: GAMMEL FRANZ DR
IPC: C09D7/65
Filed: 2008-01-08
Granted: 2016-11-17
Abstract: Korrosionshemmende Lackzusammensetzung, umfassend ein Matrixmaterial, das eingelagerte Mikrokapseln enthält, wobei das Matrixmaterial ein Sol/Gel-Material umfasst und die Mikrokapseln einen korrosionsinhibierenden Wirkstoff enthalten und wobei die Hülle der Mikrokapseln aus Polyurethan oder Polyharnstoff besteht.
Patent DE-102008005451-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B60R21/13
Filed: 2008-01-22
Granted: 2019-05-02
Abstract: Überrollschutzsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem eine Heckscheibe (9) aufweisenden Dach (4), mit einem ausfahrbaren Schutzelement (12), an dem ein relativ dazu bewegbares Schlagelement (18) angebracht ist, das eine eingefahrene Ruhestellung (RS) und eine ausgefahrene Wirkstellung (WS) einnehmen kann und das die Heckscheibe (9) für ein Durchschlagen durch das Schutzelement (12) manipuliert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagelement (18) schwenkbar an dem ausfahrbaren Schutzelement (12) angelenkt ist.
Patent DE-102008015585-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: CHOI BYUNG-GIL
IPC: G11C7/00
Filed: 2008-03-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Nichtflüchtiges Speicherbauelement umfassend:- eine Mehrzahl von Speicherbänken (110_1 bis 110_8), welche jeweils eine Mehrzahl von nichtflüchtigen Speicherzellen aufweisen, wobei jede Zelle ein variables Widerstandselement aufweist, welches einen Widerstandswert aufweist, der in Abhängigkeit von gespeicherten Daten variiert,- eine Mehrzahl von globalen Bitleitungen (GBLO bis GBLn+1), wobei jede globale Bitleitung durch die Mehrzahl von Speicherbänken gemeinsam genutzt wird, und- eine Mehrzahl von Hauptwortleitungen (MWL), wobei jede Hauptwortleitung korrespondierend mit einer der Mehrzahl von Speicherbänken angeordnet ist und wobei die jeweilige globale Bitleitung eine globale Schreibbitleitung (WGBL), welche zum Schreiben von Daten in die Mehrzahl von Speicherbänken verwendet wird, und eine globale Lesebitleitung (RGBL) aufweist, welche zum Lesen von Daten aus der Mehrzahl von Speicherbänken verwendet wird,- wenigstens einen Satz von lokalen Bitleitungen (LBLO bis LBLn), wobei jeder Satz von lokalen Bitleitungen mit den Speicherzellen von wenigstens einer der Speicherbänke assoziiert ist,- wenigstens einen ersten und einen zweiten lokalen Schreibspaltenauswahlschaltkreis (170_1, 170_2), welcher mit jedem Satz der lokalen Bitleitungen assoziiert ist und während einer Schreiboperation wenigstens einen Teil des Satzes von lokalen Bitleitungen mit einer der globalen Schreibbitleitungen koppelt, und- wenigstens einen ersten und einen zweiten lokalen Lesespaltenauswahlschaltkreis (160_1, 160_2), welcher mit jedem Satz der lokalen Bitleitungen assoziiert ist und während einer Leseoperation wenigstens einen Teil des Satzes von lokalen Bitleitungen mit einer der globalen Lesebitleitungen koppelt,- wobei der erste und der zweite lokale Schreibspaltenauswahlschaltkreis auf je einer von zwei Seiten eines Speicherzellenfelds angeordnet sind und der erste und der zweite lokale Lesespaltenauswahlschaltkreis auf je einer von zwei Seiten des Speicherzellenfelds angeordnet sind und- wobei der erste lokale Schreibspaltenauswahlschaltkreis (170_1) Auswahltransistoren nur für geradzahlige oder nur für ungeradzahlige der lokalen Bitleitungen für das Speicherzellenfeld beinhaltet und/oder der erste lokale Lesespaltenauswahlschaltkreis (160_1) Auswahltransistoren nur für geradzahlige oder nur für ungeradzahlige der lokalen Bitleitungen für das Speicherzellenfeld beinhaltet.
Patent DE-102008025399-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Antriebseinheit
Inventor: RUCKDESCHEL ROLF
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-05-28
Granted: 2012-11-08
Abstract: Eine pyrotechnische Antriebseinheit, insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, hat einen pyrotechnischen Anzünder (12), der ein pyrotechnisches Antriebsmittel bildet, und einen in einem Arbeitsraum (16) geführten Kolben (14), der wenigstens eines der folgenden Merkmale aufweist: a) Der Kolben (14) weist eine Mantelfläche auf, die mit wenigstens einer umlaufenden Nut (28) versehen ist, die den Kolben (14) in zwei axiale Abschnitte (30, 32) unterteilt, die an der Innenseite (26) der den Arbeitsraum (16) begrenzenden Wandung (18) anliegen, wobei nach Aktivieren der Antriebseinheit (10) der Kolben (14) gegen einen Anschlag prallt und sich axial plastisch unter Verringerung der Breite (B) der Nut (28) verformt; b) der Kolben (14) ist ein Kunststoffkolben, in dem ein Verstärkungseinleger (44) anliegt; c) der Kolben (14) ist aus einem faserverstärkten Kunststoff.
Patent DE-102008026177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung und Desinfektion medizinischer Geräte
Inventor: ECKMUELLER MARITA
IPC: A61L2/22
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-11-15
Abstract: Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung (1) für medizinische Geräte, wobei mindestens eine Sprühdüse (2) zur Zerstäubung flüssiger Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel unter Druckluft vorgesehen ist, wobei die Sprühdüse (2) unmittelbar mit einer Druckluftzuleitung (5), mindestens einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittelzuleitung (3) und mindestens einer weiteren Flüssigkeitszuleitung (4) verbunden ist, wobei die Reinigungsmittel/Desinfektionsmittel und die weitere Flüssigkeit in der Sprühdüse (2) miteinander vermischt und mit Druckluft zerstäubt oder vernebelt werden, wobei die Sprühdüse derart angeordnet ist, dass sie das Spülgut im Innenraum der Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung besprüht.
Patent DE-102008031714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Zusammenführens eines Frischluftmassenstroms und eines Umluftmassenstroms
Inventor: SALZBERGER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Zusammenführens eines Frischluftmassenstroms (FL) und eines Umluftmassenstroms (UL) zu einem Gesamtluftmassenstrom bei einem Kraftfahrzeug-Belüftungssystem, wobei ein erstes Stellorgan (S1) im oder am Ende eines ersten Kanals (K1) zum Einstellen eines angeforderten Frischluftmassenstroms (FL) als erstem Teilluftmassenstrom und ein zweites Stellorgan (S2) im oder am Ende eines zweiten Kanals (K2) zum Einstellen eines angeforderten Umluftmassenstroms als zweitem Teilluftmassenstrom angeordnet sind, und die Luft anschließend über einen zumindest bereichsweise gemeinsamen Luftkanal (K) als Gesamtluftmassenstrom einem ansaugendem Gebläse (G) zugeführt wird, wobei bei einer gleichzeitig angeforderten Veränderung des Frischluftmassenstroms (FL) und des Umluftmassenstroms (UL) das erste und zweite Stellorgan (S1, S2) nicht gleichzeitig angesteuert werden und wobei bei einer angeforderten Erhöhung des Frischluftmassenstroms (FL) mit gleichzeitiger Reduzierung des Umluftmassenstroms (UL) in einem ersten Schritt nur das erste Stellorgan (S1) zum Einstellen des angeforderten Frischluftmassenstroms (FL) angesteuert wird und nach einem vorgegebenen ersten Zeitintervall (Δt1) nach dem Beginn des Ansteuerns des ersten Stellorgans (S1) zum Einstellen des angeforderten Frischluftmassenstroms (FL) das zweite Stellorgan (S2) zum Einstellen des angeforderten Umluftmassenstroms (UL) angesteuert wird.
Patent DE-102008042252-B4 (DE)
Title: Fluidventil mit Push-Pull-Mechanismus
Inventor: DITTMANN MONIKA
IPC: G01N30/20
Filed: 2008-09-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Fluidventil für ein Probenseparationsgerät, wobei das Fluidventil aufweist:einen Ventilkörper, der eine Mehrzahl von Kapillaradaptern zum Anschließen einer jeweiligen Kapillare aufweist;einen Betätigungsmechanismus, der zum Betätigen des Ventilkörpers durch einen Benutzer eingerichtet ist;wobei der Betätigungsmechanismus eingerichtet ist, dass der Ventilkörper durch einen Benutzer mittels einer Drückbetätigung von einem eingefahrenen Zustand in einen ausgefahrenen Zustand überführbar ist.
Patent DE-102008055176-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: TRENKLE LOTHAR
IPC: B60S1/06
Filed: 2008-12-30
Granted: 2017-08-17
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Antriebsmittel (12), welches mindestens eine Abtriebswelle (14) aufweist, die mit einer Kurbel (16) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbel (16) ein Gewinde (18) zur Verbindung mit der Abtriebswelle (14) aufweist.
Patent DE-102009011638-B4 (DE)
Title: Tragbarer Computer
Inventor: WOERRLEIN HARTMUT
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-03-04
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbaren Computer (1), ein Erweiterungsmodul (2) sowie eine Kombination aus beiden, wobei tragbare Computer (1) eine Anzeige (3) umfasst, auf dessen Rückseite ein Erweiterungsmodul (2) für den Zugang in mobile Netze anbringbar ist und die Anzeige einen entsprechenden Anschluss (11) für das Erweiterungsmodul (2) aufweist. Das Erweiterungsmodul weist Kontakte (10) auf, die mit dem Anschluss (11) am tragbaren Computer (1) im montierten Zustand zusammenwirken.
Patent DE-102009012233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Minimierung positionsbedingter Messfehler bei einer berührungslosen Massenbestimmung
Inventor: ZERLE LUDWIG
IPC: G01N9/24
Filed: 2009-03-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis oder Bestimmung der Masse oder Massenanteile eines Probekörpers oder der Flächenmasse oder Flächenmassenanteile schichtartig aufgebauten Materials eines Messgutes (4) mit Hilfe der Rückstreumethode, umfassend mindestens eine Strahlungsquelle (1) zur Erzeugung einer auf das Messgut (4) einfallenden Initialstrahlung (3), mindestens eine Detektoreinrichtung (2) zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Streustrahlung (6) der am Messgut (4) gestreuten Initialstrahlung (3) und zumindest eine Streustrahlungsanpassungseinrichtung (7), die ausgelegt ist, zumindest einen Teil der Streustrahlung (6) in eine Messstrahlung (6a) zu modifizieren, wobei die Messstrahlung (6a) von der Detektoreinrichtung (2) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streustrahlungsanpassungseinrichtung (7) ein abblendendes Element (7a) ist, das die Streustrahlung (6) entsprechend der Position ihres Entstehungsorts (6) beschneidet und somit den Strahlungsquerschnitt der Messstrahlung (6a) in geeigneter Weise formt um der signalsteigernden Wirkung des 1/r 2 -Abstandsgesetzes bei Annäherung des Entstehungsorts der Streustrahlung (6) an den Positionsort der Detektoreinrichtung (2) entgegen zu wirken.
Patent DE-102009015725-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Durchflussmessgerät
Inventor: SKRIPALLE JUERGEN DR
IPC: G01F15/18
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-01-23
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten mindestens eines Elements im Inneren eines Rohres, wobei die Haltevorrichtung (4) eine zur Innenwand (8) des Rohrs (2) weisende Außenseite (6) und eine zur Rohrmitte des Rohrs (2) weisende Innenseite (12) und ferner mindestens eine Aussparung (14) zur Aufnahme eines mit dem Element verbindbaren Teils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aussparung (14) allumfänglich entweder (i) zwischen der Innenseite (12) und der Außenseite (6) definiert und angeordnet ist oder (ii) als eine zur Außenseite (6) offene Aussparung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102009053622-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung mit gesteuerter Rückführung von Verlustleistung
Inventor: HEID OLIVER DR
IPC: H04B1/04
Filed: 2009-11-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verstärkeranordnung für ein Anfangssignal (s), das eine Anfangsfrequenz (f) aufweist, – wobei die Verstärkeranordnung einen Eingangssignalermittler (2) aufweist, dem das Anfangssignal (s) zugeführt wird und der anhand des Anfangssignals (s) ein erstes Eingangssignal (S1) und ein zweites Eingangssignal (s2) ermittelt, – wobei der Eingangssignalermittler (2) das erste Eingangssignal (s1) einem ersten Verstärker (3) zuführt, der das erste Eingangssignal (s1) zu einem ersten Ausgangssignal (S1) verstärkt, – wobei der Eingangssignalermittler (2) das zweite Eingangssignal (s2) einem zweiten Verstärker (4) zuführt, der das zweite Eingangssignal (s2) zu einem zweiten Ausgangssignal (S2) verstärkt, – wobei die Ausgangssignale (S1, S2) untereinander gleiche Amplituden (A) und die Anfangsfrequenz (f) aufweisen und deren Phasenversatz (φ) gegeneinander, bezogen auf die Anfangsfrequenz (f), vom Betrag der Amplitude (a) des Anfangssignals (s) abhängt, – wobei die Verstärker (3, 4) ihre Ausgangssignale (S1, S2) einem gemeinsamen Koppelelement (5) zuführen, das anhand der Ausgangssignale (S1, S2) ein Nutzsignal (N) mit einer Teilleistung und ein Verlustsignal (V) mit einer Teilleistung bildet, – wobei das Koppelelement (5) derart ausgebildet ist, dass – eine Gesamtleistung, die das Nutzsignal (N) und das Verlustsignal (V) zusammen aufweisen, unabhängig vom Phasenversatz (φ) der Ausgangssignale (S1, S2) ist, – die Teilleistung des Nutzsignals (N) maximal ist, wenn der Phasenversatz (φ) der Ausgangssignale (S1, S2) einen vorbestimmten Wert aufweist, und – die Teilleistung des Nutzsignals (N) mit der Abweichung des Phasenversatzes (φ) der Ausgangssignale (S1, S2) von dem vorbestimmten Wert abnimmt, – wobei das Koppelelement (5) das Nutzsignal (N) einer Last (6) zuführt und das Verlustsignal (V) einer Gleichrichtereinrichtung (7) zuführt, – wobei die Gleichrichtereinrichtung (7) das Verlustsignal (V) gleichrichtet und das gleichgerichtete Verlustsignal einer Stromversorgungseinrichtung (8) der Verstärkeranordnung zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichrichtereinrichtung (7) als Gleichrichterelemente (9) aktive Bauteile (9) aufweist und dass die aktiven Bauteile (9) synchron zur Anfangsfrequenz (f) gesteuert werden.
Patent DE-102010016915-B4 (DE)
Title: Konfokaloptik
Inventor: KARASAWA SATOSHI
IPC: A61B1/07
Filed: 2010-05-12
Granted: 2019-06-19
Abstract: Konfokaloptik mit
 einer Abtastfaser (32), die eine Einmodenfaser ist, deren erstes Ende zu einer gekrümmten Fläche geformt ist, wobei die Abtastfaser (32) Beleuchtungslicht zum ersten Ende leitet, das Beleuchtungslicht auf einen Beobachtungsbereich (OA) ausgesendet wird, das Beleuchtungslicht aus dem ersten Ende austritt, das aus dem ersten Ende austretende Beleuchtungslicht auf einen Zielbereich innerhalb des Beobachtungsbereichs fällt (OA), das erste Ende reflektiertes Licht und/oder Fluoreszenzstrahlung aus dem Zielbereich empfängt, das reflektierte Licht das an dem Zielbereich reflektierte Beleuchtungslicht ist, die Fluoreszenzstrahlung in dem Zielbereich durch Beleuchten mit dem Beleuchtungslicht erzeugt wird, und
 einer Linseneinheit (33), die eine Kondensoroptik hat,
 wobei die Linseneinheit (33) das aus dem ersten Ende der Abtastfaser (32) ausgesendete Beleuchtungslicht verdichtet und auf den Zielbereich innerhalb des Beobachtungsbereichs richtet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Ende so geformt ist, dass eine numerische Apertur des ersten Endes größer als die der Einmodenfaser ist.
Patent DE-102010018254-B4 (DE)
Title: Kühlmittelverteiler
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23D77/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kühlmittelverteiler (1) für einen rotierenden Schneidkopf (2) einer Werkzeugmaschine mit mindestens• einem dem Schneidkopf (2) im Montageendzustand zugewandten Zuführkanal (14),• einem Umlenkelement (15) an dem dem Schneidkopf (2) abgewandten Ende des Zuführkanals (14) und• einem schräg in Richtung auf den Schneidkopf (2) verlaufenden und mit dem Zuführkanal (14) verbundenen Ausströmkanal (17), wobei der mindestens eine Zuführkanal (14) endseitig von einem kugelförmigen Umlenkelement (15) verschlossen ist.
Patent DE-102010020958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Bedrucken, insbesondere zum mehrfarbigen Bedrucken von Behältern
Inventor: BUCHKREMER WOLFGANG
IPC: B41J3/407
Filed: 2010-05-19
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken, insbesondere zum mehrfarbigen Bedrucken von Behältern (2) an wenigstens einer Behälteraußenfläche mit einem von wenigstens einem Druckbild (DB) gebildeten Aufdruck, mit einer Vielzahl von Druckkopfeinheiten (5, 5a, 5b), die jeweils wenigstens ein Druckwerk (10), vorzugsweise jeweils wenigstens ein Druckwerk (10) mit wenigstens zwei Druckköpfen (11) zur Erzeugung des jeweiligen Druckbildes (DB) aufweisen und mit wenigstens einem ersten Transportsystem (3) auf einer in sich geschlossenen Bewegungsbahn (6) in einer ersten Transportrichtung (A) bewegbar sind, mit einer Vielzahl von Behälteraufnahmen (8), die mittels wenigstens eines zweiten Transportsystems (4) auf einer in sich geschlossenen Bewegungsbahn zwischen einer Behälteraufgabe (32) zur Aufnahme jeweils eines zu bedruckenden Behälters (2) und einer Behälterabgabe (33) zur Abgabe des jeweils bedruckten Behälters (2) in einer zweiten Transportrichtung (B) bewegbar sind, wobei das wenigstens eine erste und das wenigstens eine zweite Transportsystem (3, 4) zwischen der Behälteraufgabe (32) und der Behälterabgabe (33) eine Druckstrecke (7) bilden,...
Patent DE-102010022290-B4 (DE)
Title: Fußboden-, Wand- oder Deckenelement
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-05-31
Granted: 2016-08-18
Abstract: Fußboden-, Wand- oder Deckenelement, welche eine Trägerplatte (4) aufweist und die Trägerplatte (4) an zumindest einer Kopfseite (2) und/oder zumindest an einer Längsseite eine Nut (15) besitzt, welche eine Armierung (22, 22a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich (19, 23) vom Nutgrund (20) zu einer Nutwand (21, 24) die Armierung (22, 22a) vorgesehen ist, wobei in diesem Übergangsbereich (19) eine Ausnehmung (25) vorgesehen ist, welche durch die Armierung (22, 22a) ausgefüllt ist.
Patent DE-102010030666-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILLINGER JÜRGEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-06-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Laderaum (2) der einen Laderaumboden (4) aufweist, wobei in dem Laderaumboden (4) in vorbestimmten Abständen Steckhülsen (10) zur Befestigung einer Rückhaltevorrichtung (13) vorgesehen sind, die zur Fixierung von Ladegut (21) im Laderaum (2) dient, wobei die Rückhaltevorrichtung (13) Halterungsbauteile (9) und ein Flächenbauteil (15) aufweist, das zwischen den Halterungsbauteilen (9) angeordnet ist, wobei das jeweilige Halterungsbauteil (9) eine Haltestange (14) und einen daran ausgebildeten Steckzapfen (11) aufweist, wobei der jeweilige Steckzapfen (11) in der jeweiligen Steckhülse (10) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Hohlraum (26) der Steckhülse (10) eine Druckfeder (27) angeordnet ist, dass die Druckfeder (27) einen Verschlussdeckel (25) der Steckhülse (10) in eine Schließposition (51) nach außen drückt, dass der Verschlussdeckel (25) in der Steckhülse (10) über Führungsmittel (32a, 32b; 33a, 33b) geführt ist, dass in der Steckhülse (10) eine Verrastungsfeder (38) über Führungen (36, 37) in waagrechter Richtung verschiebbar gehaltert ist und dass der jeweilige Steckzapfen (11) Mittel (42a, 42b, 43, 47, 44, 45) zur Verrastung von Armen (39a und 39b) der Verrastungsfeder (38) aufweist
Patent DE-102010032060-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HECKENBERGER BERND DIPL -ING (BA)
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-07-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem zumindest teilweise von einer Ausschäumung umgebenen Innenbehälter (10), der einen Raum (20) zur Aufnahme von Kühl- und/oder Gefriergut begrenzt, wobei der Innenbehälter (10) eine zu diesem Raum (20) gewandte Innenseite (12) und eine von diesem Raum (20) abgewandte Außenseite (14) aufweist, wobei der Innenbehälter (10) einen oder mehrere, einen Hohlraum (30) begrenzende Vorsprünge (40), insbesondere Rippen oder dergleichen, aufweist, die sich in den von dem Innenbehälter (10) umgebenen Raum (20) erstrecken, wobei das Gerät des Weiteren wenigstens eine Kaschierung (50) und wenigstens einen Verdampfer (60) aufweist, wobei sich die Kaschierung (50) auf der Außenseite (14) des Innenbehälters (10) und in einem Bereich zwischen Innenbehälter (10) und Verdampfer (60) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein in den Hohlraum (30) eingesetztes Verstärkungsteil (100) vorgesehen ist, das die mechanische Stabilität des Vorsprunges (40) erhöht.
Patent DE-102010042108-B4 (DE)
Title: Thermopile-Infrarot-Sensor in monolithischer Si-Mikromechanik
Inventor: FORG BODO
IPC: G01J5/12
Filed: 2010-10-07
Granted: 2013-10-17
Abstract: Thermischer Infrarot Sensor in einem Gehäuse mit Optik sowie mit einem Sensorchip mit Thermoelementen in Form von Thermopile-Sensorstrukturen, einem zentralen Bereich in Form einer Membran, die über einem gut Wärme leitenden rahmenförmigen Tragkörper aufgespannt ist, wobei die Membran über einen oder mehrere lange schmale Verbindungsstege zum Tragkörper aufgehängt ist und mindestens der zentrale Bereich von einer dünnen Absorberschicht überdeckt wird, wobei die Verbindungsstege durch schmale Schlitze sowohl vom zentralen Bereich, als auch vom Tragkörper getrennt sind, und wobei der Tragkörper senkrechte oder annähernd senkrechte Wände aufweist, gekennzeichnet dadurch, – dass der Tragkörper (2) unter der Membran (3) komplett ausgehöhlt ist und auf einer Bodenplatte (10) montiert ist, – dass die auf dem zentralen Bereich (4) angeordneten heißen Kontakte (9) der Thermoelemente (16) über den Umweg der langen schmalen Verbindungestege (6) mit den kalten Kontakten (8) auf dem Tragkörper (2) verbunden sind, und – dass der durch das Gehäuse (12) mit Optik und der Bodenplatte (10) gebildete abgeschlossene Raum mit einem Gas gefüllt ist, dessen Wärmeleitfähigkeit geringer als diejenige von Luft oder Stickstoff ist.
Patent DE-102010042381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HONDA SHIGETO
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-10-13
Granted: 2017-04-06
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:  einem Halbleitersubstrat (7), das einen ersten Leitungstyp aufweist und eine obere Oberfläche, an der ein vertiefter Abschnitt (12) ausgebildet ist,  einer Elektrodenschicht (8), die in einer Oberfläche des Halbleitersubstrats so ausgebildet ist, daß sie an den vertieften Abschnitt angrenzt und einen zweiten Leitungstyp aufweist,  einer RESURF-Schicht (9), die in dem Halbleitersubstrat so ausgebildet ist, daß sie in Kontakt zu einer Bodenfläche des vertieften Abschnitts ist und in Kontakt zu einer Bodenfläche der Elektrodenschicht (8) ist und Verunreinigungen des zweiten Leitungstyps in einer Konzentration aufweist, die niedriger ist als die Konzentration der Elektrodenschicht,  einer Isolationsschicht (15), die direkt auf der Deckfläche des Halbleitersubstrats so ausgebildet ist, daß sie den vertieften Abschnitt ausfüllt, und  einer Feldplattenelektrode (11), die auf der Isolationsschicht über dem vertieften Abschnitt ausgebildet ist, wobei die Isolationsschicht eine thermische Oxidschicht ist.