baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200374-B3 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung
Inventor: BECK JENS
IPC: B66B7/12
Filed: 2012-01-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstreifvorrichtung (1) zum Abstreifen von überschüssigem Schmiermittel von einem zu schmierenden Förderelement (2), wobei sich das Förderelement (2) entlang einer Längsachse (L) erstreckt und vorzugsweise sich entlang der Längsachse (L) zumindest zeitweise bewegt. Um überschüssiges Schmiermittel gezielt abzustreifen und an geeignetem Ort aufzufangen, umfasst die Vorrichtung einen Auffangbehälter (3) mit einem Auffangraum (4) für Schmiermittel, wobei der Auffangbehälter (3) in einem Abstand (a) seitlich neben dem Förderelement (2) angeordnet ist, sowie einen Abstreifer (5), der eine Ausnehmung (6) zum Durchtritt des Förderelements (2) aufweist, wobei der Abstreifer (5) mindestens eine Förderrinne (7) zum Fördern von Schmiermittel vom Bereich der Ausnehmung (6) bis zu einem Abgabeort (8) im Bereich des Auffangraums (4) aufweist.
Patent DE-102013002680-B3 (DE)
Title: Method for operating device e.g. passenger car, involves detecting speech input as predeterminable gesture, and arranging index finger, middle finger, ring finger and small finger of hand one above other in vertical direction of user body
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: H04M1/72403
Filed: 2013-02-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: The method involves determining a predeterminable gesture of a user (10) of a device (11) by a gesture detection unit (26) of the device. A speech input function of the device is activated based on detected gesture, where the device provides a possibility to the user to execute a speech input to the device. The speech input is detected as the gesture with which a hand (24) of the user is held to a neck of the user. An index finger (31), a middle finger (32), a ring finger (34) and a small finger (36) of the hand are arranged one above the other in a vertical direction of a body of the user. An independent claim is also included for a motor vehicle or mobile terminal.
Patent DE-102013015042-B3 (DE)
Title: Cover for use with drink closure for drinking vessel, has drinking opening that is arranged laterally offset with drinking spout with respect to straight line through hinge center and center of cover
Inventor: ENGHARD FLORIAN
IPC: B65D47/06
Filed: 2013-09-12
Granted: 2014-08-28
Abstract: The cover (1) has a hinge (3) that is arranged on an upper cover surface (14) of the cover, where the hinge is connected with a swinging arm (7) having a closure cap (8) and seals the swiveling down to a drinking spout in a form-fit manner. A drinking opening (2) is arranged laterally offset with the drinking spout with respect to a straight line (11) through a hinge center (13) and a center (12) of the cover. The swiveling arm is inclined laterally from the hinge to the drinking spout.
Patent DE-102013204170-B3 (DE)
Title: Inner trim panel for door of automobile, has storage pocket movable by pivot between open and closed positions, where pocket includes part extendable in open position, and accessible only in open position from vehicle interior
Inventor: BEIN HENNING
IPC: B60N3/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: The trim panel (1) has a storage pocket (2) movable by a pivot (5) between an open position and a closed position, where a rotation axis (6) of the pivot includes an intersection point (10) with a longitudinal axis (11) of the storage pocket. The storage pocket is divided into a part (7) having an opening (9), and another part (8). The former part extends in the open position, and accessible only in the open position from the vehicle interior. The latter part faces away from the vehicle interior in the open position, and always remains submerged completely in the trim panel.
Patent DE-102014016851-B3 (DE)
Title: MIMO Schlitzantenne für Kraftfahrzeuge
Inventor: LANKES THOMAS
IPC: H01Q21/00
Filed: 2014-11-13
Granted: 2015-12-10
Abstract: Das Antennensystem (1) für Kraftfahrzeuge umfasst eine elektrisch leitfähige Fläche, wobei eine Ausnehmung (2) innerhalb dieser Fläche angeordnet ist, wodurch die Fläche eine Umrandung (3) der Ausnehmung (2) darstellt. Ein elektrisch leitfähiger Steg (41) entspringt an einer ersten Seite der Umrandung (3) und ist mit dieser galvanisch leitend verbunden. Dieser Steg (41) ragt in die Ausnehmung (2) und verläuft in Richtung einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Umrandung (3), um dort unter Ausbildung eines Spaltes (5) mit dieser zu enden, wodurch die Ausnehmung (2) in einen ersten Teil (61) und in einen zweiten Teil (62) und den die beiden Teile (61, 62) verbindenden Spalt (5) gegliedert ist. Eine erste elektrische Leitung (91) verläuft im ersten Teil (61) der Ausnehmung (2) und entspringt an einem ersten Speisepunkt (101), wohingegen eine zweite elektrische Leitung (92) im zweiten Teil (62) der Ausnehmung (2) verläuft und an einem zweiten Speisepunkt (102) entspringt. Die erste elektrische Leitung (91) verläuft im ersten Teil (61) der Ausnehmung (2) in Richtung der Umrandung (3) und ist mit der Umrandung (3) kapazitiv gekoppelt und die zweite elektrische Leitung (92) verläuft im zweiten Teil (62) der Ausnehmung (2) in Richtung der Umrandung (3) und ist mit der Umrandung (3) kapazitiv gekoppelt.
Patent DE-102014110636-B3 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für unverpackte Waren, insbesondere Backwaren wie Brot, Brötchen oder dergleichen
Inventor: GÖTZ CHRISTIAN
IPC: A47F1/04
Filed: 2014-07-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (10) für unverpackte Waren (B), insbesondere Backwaren wie Brot, Brötchen oder dergleichen, mit wenigstens einer frontseitigen Entnahmebaugruppe (14) zur Ausbildung wenigstens einer Warenentnahmeöffnung (16), wobei die Entnahmebaugruppe (14) wenigstens eine Befestigungsstruktur (18), wenigstens eine Auffangrinne (22) und wenigstens ein Fixierungselement (36) zur Fixierung der Auffangrinne (22) in der Befestigungsstruktur (18) aufweist, wobei die Befestigungsstruktur (18) eine Befestigungsaufnahme (34) zum Einsatz wenigstens eines Abschnittes der Auffangrinne (22) aufweist und wobei das Fixierungselement (36) von einer ersten Stellung (S1), in der die Auffangrinne (22) fixiert ist, in eine zweite Stellung (S2), in der die Auffangrinne (22) freigegeben ist, überführbar ist und umgekehrt.
Patent DE-102014114458-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Kinematik einer Rotationskolbenmaschine
Inventor: GÜNTHER EGGERT
IPC: F01C1/22
Filed: 2014-10-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Steuerung der Kinematik einer Rotationskolbenmaschine mittels eines inneren Getriebes. Aufgabe der Erfindung ist es, für die Verwendung einer Getriebesteuerung ähnlich dem bekannten Prinzip der Wankelmaschine Lösungen aufzuzeigen, mit deren Hilfe die größeren Zahnkräfte sicher im Langzeitbetrieb übertragen und zugleich die Genauigkeit der Steuerung auch bei stoßartigen Zahnbelastungen gewährleistet werden kann. Die Lösung erfolgt durch eine Vorrichtung zur Steuerung der Kolbenbewegung einer Kreiskolbenmaschine mit einem Zweieck-Kolben mittels eines inneren Getriebes in der Ausführung eines Triebstockgetriebes für das Ziel der Übertragung großer Zahnkräfte.
Patent DE-102016102469-B3 (DE)
Title: Optische Fassung mit wenigstens einer Klemmeinheit mit Klebespalt
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-02-12
Granted: 2016-12-01
Abstract: Optische Fassung mit einem Außenring (1), einem Innenring (2), wenigstens zwei Manipulatoreinheiten, mittels derer der Innenring (2) gegenüber dem Außenring (1) in einer zu einer Fassungsachse senkrechten Justierebene justierbar ist, und wenigstens einer unabhängig von den Manipulatoreinheiten wirkenden Klemmeinheit (0). Die Klemmeinheit (0) ist durch eine im Außenring (1) radial zur Fassungsachse (1.1) gerichtete Gewindebohrung (4) und eine in der Gewindebohrung (4) gelagerte Schraube (5) mit einer Durchgangsbohrung (8) entlang der Schraubenachse (5.0) gebildet, die mit dem Innenring (2) im klemmenden Zustand über einen mit Klebstoff (6) befüllten Klebespalt (7) in Verbindung steht.
Patent DE-102017121501-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: E05F15/53
Filed: 2017-09-15
Granted: 2018-08-23
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug wirkt auf eine eine Karosserieöffnung verschließende Klappe mindestens ein hydraulischer Verstellantrieb. Dieser umfasst einen Tank (7), eine reversierbare Motor-Pumpe-Einheit (3) und mindestens einen hydraulischen Linearaktuator (8) mit zwei über erste und zweite Druckleitungsanordnungen (15; 28) von der Pumpe (2) beaufschlagbaren Arbeitsräumen (13; 27). In der mit dem ersten Pumpenanschluss (4) verbundenen ersten Druckleitungsanordnung (15) sind in Reihe ein hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil (16) und ein Drosselrückschlagventil (17) mit jeweils in Strömungsrichtung zum ersten Arbeitsraum (13) öffnender Rückschlagfunktion angeordnet. Und der zweite Pumpenanschluss (5) ist zusätzlich zu seiner Verbindung mit einem Wechselventil (6) und, über die zweite Druckleitungsanordnung (28), mit dem zweiten Arbeitsraum (27) des hydraulischen Linearaktuators (8) ausschließlich über eine ein Drosselelement (18) aufweisende Abströmleitung (19) mit dem Tank (7) und eine Steuerleitung (20) mit dem Steuereingang (21) des in der ersten Druckleitungsanordnung (15) angeordneten entsperrbaren Rückschlagventils (16) verbunden.
Patent DE-102019116502-B3 (DE)
Title: Querträger für einen Kraftwagen sowie die Anordnung eines Querträgers
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B62D21/03
Filed: 2019-06-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querträger (1) für einen Kraftwagen, welcher an seinen beiden Enden jeweilige Anschlussbereiche (2) umfasst, mittels welchen der Querträger (1) mit seitlich jeweils zugeordneten Säulen- oder Rahmenelementen (9) in einer Verbindungsebene (3) verbindbar ist und zwischen welchen sich wenigstens ein faserverstärktes Stabelement (5) erstreckt, durch welches der Querträger (1) verstärkt ist, wobei in den Anschlussbereichen (2) wenigstens ein Verbindungselement (6) aus einem Kunststoff vorgesehen ist, welches in Längserstreckungsrichtung des wenigstens einen Stabelements (5) von dessen Ende (7) absteht.
Patent DE-102020119104-B3 (DE)
Title: Gleichrichteranordnung
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Eine Gleichrichteranordnung zur Gleichrichtung einer Wechselspannung in eine Gleichspannung hat Anschlüsse, Schaltungsanordnungen, eine Verschaltungsvorrichtung und einen Zwischenkreis, welche Schaltungsanordnungen jeweils einen ersten Schaltungsanordnungsanschluss und einen zweiten Schaltungsanordnungsanschluss aufweisen, zwischen denen eine Umschaltanordnung und eine mit der Umschaltanordnung in Reihe geschaltete Spule vorgesehen sind, welche Umschaltanordnungen mit dem Zwischenkreis verschaltet sind, und welche Verschaltungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, zumindest eine erste Konfiguration und eine zweite Konfiguration zu ermöglichen, bei welcher ersten Konfiguration die Schaltungsanordnungen eine erste Gruppe und eine zweite Gruppe bilden, wobei zwei Anschlüsse mit den Schaltungsanordnungen der ersten Gruppe, aber nicht mit den Schaltungsanordnungen der zweiten Gruppe verbunden sind, und wobei zwei Anschlüsse mit den Schaltungsanordnungen der zweiten Gruppe, aber nicht mit den Schaltungsanordnungen der ersten Gruppe verbunden sind, und bei welcher zweiten Konfiguration mindestens einer der Anschlüsse mit allen Schaltungsanordnungen verbunden ist.
Patent DE-102021118996-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Brät in einem Darm beinhaltenden Würsten
Inventor: PEDROIA STEFANO
IPC: A22C11/12
Filed: 2021-07-22
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Brät in einer Wursthaut beinhaltenden Würsten (4,6) an einem Wurststrang, wobei aufeinanderfolgende Würste (4,6) durch einen Abbindebereich (3) voneinander getrennt werden, soll der Abbindebereich (3) über seine Länge (S) mehrfach von einem gespannten Faden (4) umwickelt werden.
Patent DE-102022121187-B3 (DE)
Title: Digitale Sensorvorrichtung zur Detektion von Analyten in einer Probe
Inventor: KÖHLER MALTE
IPC: G01N33/483
Filed: 2022-08-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (6) zur Detektion eines Vorkommens und/oder einer Konzentration und/oder einer Menge eines Analyten (90) in einer Probe (9), umfassend einen Sensor (1), eine Anschlusselektronik (60) und ein Gehäuse (62), wobei der Sensor (1) zur Umwandlung chemischer und/oder biochemischer Information eines Analyten (90), bevorzugt eines Virus (902), in einer Probe (9) in ein elektrisches Signal eingerichtet ist, wobei der Sensor (1) einen Testcantilever (2) umfasst, der eine Basis (20) und einen verformbaren Teil (22) aufweist, wobei mindestens auf dem verformbaren Teil (22) eine Rezeptorschicht (24) zur selektiven Aufnahme des Analyten (90) aufgebracht ist, wobei der Sensor einen Referenzcantilever (3) umfasst, der eine Basis (30) und einen verformbaren Teil (32) aufweist, wobei auf dem verformbaren Teil (32) eine Referenzschicht (34) zur selektiven Nichtaufnahme des Analyten (90) aufgebracht ist.
Patent DE-4443947-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: BUCHHOLTZ GERHARD
IPC: A61B90/00
Filed: 1994-12-09
Granted: 2005-09-22
Abstract: Endoskop
enthaltend  a) optische Untersuchungsmittel (7, 8), die am distalen Ende
des Endoskops angeordnet und zum endoskopischen Betrachten des Körperinneren
eines Patienten vorgesehen sind, und  b) eine Quelle therapeutischen
Ultraschalls, die durch einen am distalen Ende des Endoskops angeordneten
Ultraschallwandler (9) gebildet ist, wobei der Ultraschallwandler (9)
auf eine Fokuszone (FZ) fokussierten therapeutischen Ultraschall
abstrahlt, und  c) Mittel (9, 27) zur Abstrahlung und zum Empfang
diagnostischen Ultraschalls.
Patent DE-10000750-B4 (DE)
Title: Mehrzylindermotor für ein Motorrad
Inventor: TSKUI TAKAAKI
IPC: F01L1/26
Filed: 2000-01-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Mehrzylindermotor für ein Motorrad, umfassend:  einen Zylinderblock (36) mit einer Mehrzahl von Zylinderbohrungen (37), welche in der Breitenrichtung eines Fahrzeugrahmens (21) angeordnet sind;  einen mit dem Zylinderblock (36) verbundenen Zylinderkopf (40) mit Verbrennungskammern (43) und einer Seitenfläche (40a), an welcher sich eine Mehrzahl von jeweils zu den Verbrennungskammern (43) führenden Einlassöffnungen (47) in Längsrichtung des Fahrzeugrahmens (21) öffnet; gekennzeichnet durch  einen hydraulischen Ventilruhemechanismus (73I, 73E), um in einem bestimmten Betriebsbereich wenigstens eines (56 1 , 57 1 ) einer Mehrzahl von in dem Zylinderkopf (40) für jede der Verbrennungskammern (43) vorgesehenen Motorventilen (56 1 , 56 2 ; 57 1 , 57 2 ) in einen Ruhezustand zu versetzen, und  ein Hydraulik-Steuer/Regel-Ventil (113) zum Steuern/Regeln des Hydraulikdrucks von dem Ventilruhemechanismus (73I, 73E) zugeführtem Arbeitsöl;  wobei das Hydraulik-Steuer/Regel-Ventil (113) an der die Einlassöffnungen (47) enthaltenden Seitenfläche (40a) des Zylinderkopfs (40) angebracht ist.
Patent DE-10030092-B4 (DE)
Title: Fugenüberbrückungsanordnung
Inventor: SONDERMANN FRANK
IPC: E04F19/02
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fugenüberbrückungsanordnung
(1) für
Fußbodenfugen
(2), insbesondere zwischen Fußböden unterschiedlicher
Höhenlage
an den Fugenrändern,
mit einem Basisprofil (3), an dem mindestens ein nach oben in die
Fuge (2) hineinragender Schenkel (4) angeformt ist, mit einem Abdeckprofil
(5), an dem mindestens zwei Schenkel (6, 6') angeformt sind und
mit Befestigungsmitteln (12) zum Festlegen des Abdeckprofils (5)
auf dem Basisprofil (3), dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen
Schenkel (4, 4', 4''; 6, 6') an mindestens einem der beiden Teile
am Basisprofil (3) und Abdeckprofil (5) mit mindestens einer einstückig an
dem jeweiligen einzelnen Schenkel ausgebildeten Verlängerung
(8) versehen sind.
Patent DE-10046714-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchströmte Siebrechentrommel
Inventor: MUHR ROLAND
IPC: B01D33/073
Filed: 2000-09-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Siebrechentrommel
(1) zur Zurückhaltung
von Schwemmgut, wobei die Siebrechentrommel (1) von außen nach
innen durchströmt
ist und ein oder mehrere, gegen die Außenseite der Siebtrommel anliegende
Abstreifleisten besitzt, wobei die Siebrechentrommel (1) aus ein
oder mehreren konzentrisch mit gleichbleibendem Durchmesser, spiralförmig zur
Längsachse
(3) der Siebrechentrommel (1) aufgezogenen Rechenstäben (5)
oder aus konzentrisch mit gleichbleibendem Durchmesser parallel
zueinander angeordneten Rechenstabringen (10) besteht und mit einer
konzentrisch, spiralförmig
zur Rechenachse aufgezogenen, über
die Rechenstäbe
(5) hinausragenden Förderspirale
(7) ausgerüstet
ist, wobei die Siebrechentrommel (1) derart drehbar gelagert und
angetrieben ist, daß durch
deren Drehen das außen
am Siebtrommelmantel abgeschiedene Schwemmgut in Längsachsenrichtung
(6) der Siebrechentrommel (1) zu einer Abschwemm- oder Abwurfstelle
gefördert
wird.
Patent DE-10051996-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich unterhalb eines Deckelteils ablegbaren Dach
Inventor: WEISSMUELLER OLAF
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
(3) unterhalb eines Deckelteils (4) ablegbaren Dach (2), wobei das
Deckelteil (4) einerseits zur Freigabe einer seinem vorderen Endbereich (15)
benachbarten Durchtrittsöffnung
(7) für
das Dach (2) und andererseits zur Freigabe einer seinem hinteren
Endbereich (9) benachbarten Aufnahmeöffnung (8) für Gepäck auf-
und zubeweglich ist und wobei ein Hilfsrahmen (11;11.1) unterhalb
des Deckelteils (4) angeordnet ist, der in seinem in Fahrtrichtung
(F) vorgeordneten Bereich über ein
Mehrgelenk (14;14.1) mit dem Deckelteil (4) verbunden ist und in
seinem rückwärtigen Bereich
(12;12.1) gegenüber
der Fahrzeugkarosserie beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Mehrgelenk (14;14.1) bei Freigabe der Durchtrittsöffnung (7)
für das
Dach (2) in einer geöffneten,
den Abstand zwischen dem Deckelteil (4) und dem Hilfsrahmen (11;11.1)
gegenüber
der geschlossenen Stellung vergrößernden
Lage gehalten ist.
Patent DE-10054093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Antigenkonzentration in einer Probe mittels Fluoreszenzimmuntests
Inventor: KEMPIN UWE
IPC: G01N33/542
Filed: 2000-11-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Antigenkonzentration einer Probe mittels Fluoreszenzimmuntests,
wobei  – Antikörper in
der Art eines Paares verwendet werden, die beide an das zu bestimmende
Antigen, das mehr als eine Bindungsstelle aufweist, binden können, und
einer der beiden Antikörper
des Paares mit einem Fluorophor markiert ist;  – eine bekannte
Menge des mit einem Fluorophor markierten Antikörpers mit einer Probe unbekannter
Antigenkonzentration gemischt wird;  – der andere nichtmarkierte
Antikörper
des Paares auf einer Oberfläche
immobilisiert ist und das zu bestimmende Antigen mit den daran gebundenen
fluorophormarkierten Antikörpern
gebunden wird;  – die
Anzahl der auf der Oberfläche
gebundenen fluorophormarkierten Antikörper durch Evanescentfeldanregung und
Messung der Fluoreszenzintensität
bestimmt wird,  – die
ungebundenen fluorophormarkierten Antikörper mit einer Oberfläche in Kontakt
gebracht werden, auf der weiteres Antigen immobilisiert ist;  – die ungebundenen
fluorophormarkierten Antikörper
an das immobilisierte Antigen gebunden werden;   – die Anzahl
der an das immobilisierte Antigen...
Patent DE-10060671-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Abzweigsteckverbinder
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-12-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Befestigungsanordnung für Abzweigsteckverbinder, die dazu dienen, elektrische Leiter aufzunehmen und eine Anschlußmöglichkeit für einen Abzweigstrang bereitzustellen, umfassend  – zwei bandförmige Elemente (12), die in einer ersten Richtung voneinander getrennt sind,  – wenigstens einen Abzweigsteckverbinder (24), der mehrere Kabel (14) in einer flachen Anordnung zwischen den beiden bandförmigen Elementen (12) hält, und  – zwei Befestigungsteile (40, 50), die den Abzweigsteckverbinder (24) abstützen und die bandförmigen Elemente (12) brückenartig verbinden und an denen der Abzweigsteckverbinder (24) in der ersten Richtung an einer vorbestimmten Position festlegbar ist.
Patent DE-10062469-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Lenksperre für ein Kfz
Inventor: REUTER ROBERT
IPC: B60R25/02
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Elektrisch,
insbesondere elektromechanisch betätigte Lenksperre für ein Kraftfahrzeug,
welche nach Abzug eines Zündschlüssels aus
dem Zündschloss
mit zeitlicher Verzögerung
selbsttätig
aktiviert wird.
Patent DE-10114189-B4 (DE)
Inventor: KUNTE JOERG DR
IPC: C12N5/10
Filed: 2001-03-23
Granted: 2013-01-03
Abstract: The invention relates to a method that is suitable for producing useful products, which are usually retained in the interior of cells, in organisms and for obtaining the products from the latter, without destroying the productive organisms. The invention facilities an excess production and excretion into the surrounding medium. This method produces in particular high concentrations of the useful product in the product solution and obtains large quantities of the end products of metabolic pathways, which would normally be limited by feed-back inhibition of synthesis efficiency. The method is characterised in that transport systems produced naturally in the cell for accumulating/retaining said useful products are disabled, or their capacity for accumulating/retaining said useful products is impaired.
Patent DE-10134215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten von einem ersten Betriebszustand einer integrierten Schaltung zu einem zweiten Betriebszustand der integrierten Schaltung und integrierte Schaltung mit einer Schaltungsanordnung zum Umschalten
Inventor: ALTRICHTER HANS
IPC: G01R31/317
Filed: 2001-07-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Umschalten von einem ersten Betriebszustand einer integrierten Schaltung (1) zu einem zweiten, von dem ersten Betriebszustand unterschiedlichen Betriebszustand der integrierten Schaltung (1), wobei die integrierte Schaltung zumindest in dem ersten Betriebszustand an zumindest einem Schaltungsausgang (2) als Ausgangssignal eine vorgegebene Ausgangsspannung erzeugt, mit den Schritten:  a) die integrierte Schaltung (1) wird in den ersten Betriebszustand versetzt,  b) der Schaltungsausgang (2) wird von außen mit einer von der vorgegebenen Ausgangsspannung unterschiedlichen Spannung beaufschlagt,  c) die an dem Schaltungsausgang (2) anliegende Spannung wird ausgewertet,  d) die integrierte Schaltung (1) wird in Abhängigkeit von der Auswertung in Schritt c) in den zweiten Betriebszustand versetzt.
Patent DE-10135976-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Hubschraubergetriebe
Inventor: BRUEGGEMANN DETLEF DIPL ING
IPC: G01M13/02
Filed: 2001-07-24
Granted: 2012-02-23
Abstract: Prüfstand für ein Hubschraubergetriebe (2) mit einer abtriebsseitigen Rotorwelle (4) und mindestens einer antriebsseitigen Eingangswelle (10, 12), welche durch Wellen (6, 8) und Verbindungskupplungen (14, 16, 22) mit mindestens einem prüfstandsseitigen Wellenanschluss trieblich verbindbar ist, wobei das Hubschraubergetriebe (2) um die Rotorwellenachse (4) drehauslenkbar im Prüfstand angeordnet ist, wobei zur Drehauslenkung des Hubschraubergetriebes (2) um seine Rotorwellenachse (4) mindestens ein Aktuator (28, 30) vorgesehen ist, um unter Last auftretende Verlagerungen an den Verbindungskupplungen (14, 16, 22) des Hubschraubergetriebes (2) auszugleichen, wobei das Hubschraubergetriebe (2) durch bezüglich der Drehauslenkung elastische Verbindungselemente (24, 26) im Prüfstand (20) aufspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfstand unterhalb des Hubschraubergetriebes (2) ein zentrales Verbindungsglied (34) aufweist, von dem aus sich mindestens zwei elastische Verbindungselemente (24, 26) radial nach außen erstrecken, an deren äußeren Enden jeweils ein Aktuator (28, 30) angelenkt ist und sich Befestigungspunkte (36, 38) zur Aufnahme des Hubschraubergetriebes (2) befinden.