Patent DE-102015114363-B4 (DE)
Title: Drehstellglied
Inventor: TABUCHI TOSHIKAZU
IPC: F15B15/06
Filed: 2015-08-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: Drehstellglied (10) mit:
 einem Zylindergrundkörper (20), durch welches eine erste Zylinderöffnung (16) und eine zweite Zylinderöffnung (18), die parallel zueinander verlaufen, hindurchtreten;
 einem ersten Kolben (22), der entlang einer axialen Richtung der ersten Zylinderöffnung (16) verschiebbar in der ersten Zylinderöffnung (16) angeordnet ist und an dem eine erste Zahnstange (54) vorgesehen ist;
 einem zweiten Kolben (24), der entlang einer axialen Richtung der zweiten Zylinderöffnung (18) verschiebbar in der zweiten Zylinderöffnung (18) angeordnet ist und an dem eine zweite Zahnstange (62) vorgesehen ist;
 einer Drehwelle (66), an der ein Ritzel (64) vorgesehen ist, das mit der ersten Zahnstange (54) und der zweiten Zahnstange (62) kämmt;
 wobei das Drehstellglied (10) außerdem umfasst:
 eine Endabdeckung (26), die in einem Zustand, in dem sie an einer Endfläche des Zylindergrundkörpers (20) vorgesehen ist, eine erste Zylinderkammer (32) zwischen der Endabdeckung (26) und dem ersten Kolben (22) bildet, indem sie eine Öffnung an einer Endseite der ersten Zylinderöffnung (16) verschließt, und eine zweite Zylinderkammer (36) zwischen der Endabdeckung (26) und dem zweiten Kolben (24) bildet, indem sie eine Öffnung an einer Endseite der zweiten Zylinderöffnung (18) verschließt; 
 einen ersten Stopfen (28), der an einer Wandfläche angreift, die eine Öffnung an einer anderen Endseite der ersten Zylinderöffnung (16) bildet, und eine dritte Zylinderkammer (34) zwischen dem ersten Stopfen (28) und dem ersten Kolben (22) bildet; und
 einen zweiten Stopfen (30), der an einer Wandfläche angreift, die eine Öffnung an einer anderen Endseite der zweiten Zylinderöffnung (18) bildet, und eine vierte Zylinderkammer (38) zwischen dem zweiten Stopfen (30) und dem zweiten Kolben (24) bildet;
 wobei in dem Zylindergrundkörper (20) folgendes ausgebildet ist:
 ein erster Verbindungsdurchgang (88), der mit der dritten Zylinderkammer (34) in Verbindung steht; und
 ein zweiter Verbindungsdurchgang (90), der mit der vierten Zylinderkammer (38) in Verbindung steht;
 wobei in der Endabdeckung (26) ein erster Anschluss (108), der mit der ersten Zylinderkammer (32) und dem zweiten Verbindungsdurchgang (90) in Verbindung steht und durch den ein Arbeitsfluid strömt, und ein zweiter Anschluss (110), der mit der zweiten Zylinderkammer (36) und dem ersten Verbindungsdurchgang (88) in Verbindung steht und durch den das Arbeitsfluid strömt, ausgebildet sind,
 wobei in der Endabdeckung (26) ferner folgendes ausgebildet ist:
 eine erste Kommunikationsvertiefung (112), die mit dem ersten Anschluss (108) in Verbindung steht und so angeordnet ist, dass sie der Öffnung an der einen Endseite der ersten Zylinderöffnung (16) zugewandt ist; 
 eine zweite Kommunikationsvertiefung (116), die mit dem zweiten Anschluss (110) in Verbindung steht und der Öffnung an der einen Endseite der zweiten Zylinderöffnung (18) zugewandt ist;
 eine dritte Kommunikationsvertiefung (114), die einer Öffnung des ersten Verbindungsdurchgangs (88) zugewandt ist, welche sich an der einen Endfläche des Zylindergrundkörpers (20) öffnet;
 eine vierte Kommunikationsvertiefung (118), welche einer Öffnung des zweiten Verbindungsdurchgangs (90) zugewandt ist, der sich an der einen Endfläche des Zylindergrundkörpers (20) öffnet;
 ein erster Verbindungsdurchgang (120), der mit der ersten Kommunikationsvertiefung (112) und der vierten Kommunikationsvertiefung (118) in Verbindung steht; und
 ein zweiter Verbindungsdurchgang (122), der mit der zweiten Kommunikationsvertiefung (116) und der dritten Kommunikationsvertiefung (114) in Verbindung steht.
 wobei der erste Verbindungsdurchgang (120) im Inneren der Endabdeckung (26) ausgebildet ist, und dass der zweite Verbindungsdurchgang (122) eine Vertiefung ist, die an einer Außenfläche der Endabdeckung (26) ausgebildet ist, welche dem Zylindergrundkörper (20) zugewandt ist.