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Patent DE-102014007660-A1 (DE)
Title: Schallabsorptionsmittel, insbesondere zur Anordnung im Wand- und/oder Deckenbereich eines Raumes oder einer Halle zur Herstellung /Realisierung eines Raumteilers bzw. Schallabsorptionsvorrichtung bzw. Schalldämpfungslement
Inventor: SCHIEREN HOLGER
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schallabsorptionsmittel (1), insbesondere zur Anordnung im Wand- (2) und/oder Deckenbereich eines Raumes oder einer Halle oder zur Herstellung/Realisierung eines Raumteilers, wobei mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Schalldämpfungselement (3, 4) vorgesehen sind, wobei das erste und das zweite Schalldämpfungselement (4) direkt oder indirekt nebeneinander oder übereinander anordenbar oder entsprechend direkt oder indirekt nebeneinander oder übereinander angeordnet und/oder entsprechend geschichtet sind, insbesondere wobei das erste Schalldämpfungselement (3) eine größere Dicke (d1) aufweist als das zweite Schalldämpfungselement (4), Eine leichte Handhabung, eine Verringerung der Reflektion von Schallwellen und gute Reinigungsmöglichkeiten sind dadurch realisiert, dass das zweite Schalldämpfungselement (4) aus Schiefer oder aus Sandstein oder aus Leichtbeton hergestellt und im wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist, insbesondere dass das zweite Schalldämpfungselement (4) als Schiefer- (4a) oder als Sandstein- oder als Leichtbetonplatte ausgebildet ist und wobei das zweite Schalldämpfungselement (4) mehrere Durchgangsöffnungen (5) aufweist.
Patent DE-102014008131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salzen mit Monoydridocyanoborat-Anionen
Inventor: SPRENGER JAN ARKE PETER
IPC: C07F5/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallsalzen mit Monohydridotricyanoborat-Anionen aus Alkalimetalltetrahydridoborat, Alkalimetallmonocyanotrihydridoborat oder Alkalimetalldihydridodicyanoborat.
Patent DE-102014013683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Schulter eines Patienten
Inventor: MATTHIESEN JOHANNA
IPC: A61H1/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Schulter eines Patienten mit einer motorisch bewegbaren Schiene (31, 32). Eine Überlastung der bewegten Strukturen der Schulter wird dadurch vermieden, dass die Bewegung in den gewünschten Bewegungsrichtungen aktiv durch den Patienten gesteuert wird. Der Motor (61, 62, 63) wird jeweils mit Hilfe eines Kraftsensors (71, 72, 73) gesteuert. Die Vorrichtung lässt sich vorteilhaft zur Bewegungstherapie verwenden.
Patent DE-102014018128-A1 (DE)
Title: Schmier- und/oder Kühlmittelsystem
Inventor: BRANDENBURG MARKUS
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmier- und/oder Kühlmittelsystem für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit zumindest einem Versorgungspfad (13, 22), der dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Schmier- und/oder Kühlstelle (10, 12) mit einem Betriebsmittel zu versorgen, wobei das Schmier- und/oder Kühlmittelsystem zumindest einen strömungstechnisch parallel zum Versorgungspfad (13, 22) geschalteten Bypasspfad (14, 23) umfasst, der zumindest ein Sperrventil (15, 24) aufweist, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von einem Betriebsmitteldruck selbstständig zu öffnen.
Patent DE-102014103715-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreinigungselement zum Reinigen einer Flüssigkeit
Inventor: MAGUIN GEORGES
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges Flüssigkeitsreinigungselement (1) mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Decklage (2) und einer flüssigkeitsdichten Grundlage (3), wobei die Grundlage (3) einen Sauganschluss (4) zum Ansaugen von Flüssigkeit durch das Flüssigkeitsreinigungselement (1) aufweist und zumindest die Decklage (2) und die Grundlage (3) durch eine Verbindung (5) miteinander verbunden sind, wobei die Grundlage (3) eine wenigstens teilweise hin zur Decklage (2) gerichtete strukturierte Oberfläche (34) aufweist.
Patent DE-102014104414-A1 (DE)
Title: Nervenstimulationsgerät
Inventor: MÄUSL ROLAND
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-03-28
Abstract: Beschrieben wird ein Nervenstimulationsgerät, das aufweist: einen ersten Stimulator (11), der dazu ausgebildet ist, einen ersten Reiz in einer Nervenfaser eines Nervs eines Menschen oder eines Säugetiers auszulösen, der sich in einer ersten Richtung in der Nervenfaser ausbreitet; einen zweiten Stimulator (12 ), der dazu ausgebildet ist, einen zweiten Reiz in der Nervenfaser auszulösen, der sich in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, in der Nervenfaser ausbreitet, wobei der erste Stimulator (11) und der zweite Stimulator (12) derart synchronisiert sind, dass der erste Reiz und der zweite Reiz innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters erzeugt werden.
Patent DE-102014104983-A1 (DE)
Title: Füllstandsensor
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01F23/296
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Füllstandsensor zum Erfassen des Füllstands einer Kartusche umfasst eine Ultraschallschranke mit einem Sender und einem Empfänger, die jeweils mit einem Haltemittel einander gegenüberliegend an die Außenwandung der Kartusche anlegbar sind.
Patent DE-102014112091-A1 (DE)
Title: Verbundprofil für Türen, Fenster oder Fassadenelemente
Inventor: HANKE CARSTEN
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein Verbundprofil (1) für Türen, Fenster oder Fassadenelemente mit wenigstens einem ersten Metallprofil (2) und wenigstens einem zweiten Metallprofil (4), wobei das erste Metallprofil (2) mit dem zweiten Metallprofil (6) in einer ersten Isolierstegzone I über wenigstens einen oder mehrere Isoliersteg(e) (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 22) verbunden ist / sind, und zwischen einem der Metallprofile (2, 4, 6) dem wenigstens einen oder mehrere Isoliersteg(e) (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 22) ein schubloser Verbund ausgebildet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der wenigstens eine Isoliersteg oder die mehreren Isolierstege (8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 22), die Teil der schublosen Verbindung sind, insgesamt über seine / ihre ganze Länge nebst beider Endabschnitte (10, 13) aber auch in seinem / ihrem Stegabschnitt zwischen den Nuten (11, 15, 15a) der Metallprofile 2, 4, 6 eine C-förmige Querschnittsgeometrie aufweist / aufweisen.
Patent DE-102014113534-A1 (DE)
Title: Anschlussstecker
Inventor: KUJATH MATTHIAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlussstecker mit einer Klemmeinrichtung und mit Kontakteinrichtungen, wobei die Klemmeinrichtung einen Klemmkörper, der einen Durchgangskanal aufweist, und einen im Durchgangskanal verschiebbaren Klemmstift aufweist, wobei der erste Endbereich des Klemmkörpers mittels Schlitze in Endbereichssegmente geteilt ist, wobei der Klemmköper mit dem Klemmstift derart zusammenwirkt, dass wenn der Klemmstift in Richtung des ersten Endbereichs des Klemmkörpers verschoben ist, die Endbereichssegmente aufgespreizt sind, wobei die jeweilige Kontakteinrichtung einen in einem Rohr der Kontakteinrichtung verschiebbaren Kontaktstift und ein Krafterzeugungsmittel aufweist, das in der ersten Richtung eine Kraft in Richtung weg von dem Rohr, auf den Kontaktstift ausübt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anschluss des Anschlusssteckers an eine Leiterplatte Die Erfindung schafft einen Anschlussstecker zum Anschluss an eine Leiterplatte und ein Verfahren zum Anschluss des Anschlusssteckers an eine Leiterplatte, wobei der Anschlussstecker schnell und einfach elektrisch und mechanisch mit der Leiterplatte verbunden werden kann.
Patent DE-102014113739-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Kollisionserfassungsvorrichtung enthält eine Erfassungsrohrkomponente (2), einen Drucksensor (3), der einen Druck in der Erfassungsrohrkomponente erfasst, um eine Kollision eines Objekts mit einem Stoßfänger eines Fahrzeugs zu erfassen; und ein Verbindungsrohr (4, 41, 42). Das Verbindungsrohr umfasst ein erstes Ende, das mit der Erfassungsrohrkomponente verbunden ist, so dass ein hohles Teil der Erfassungsrohrkomponente und ein hohles Teil des Verbindungsrohrs miteinander verbunden sind, und ein zweites Ende, das mit dem Drucksensor verbunden ist, so dass der Drucksensor einen Druck in der Erfassungsrohrkomponente durch das Verbindungsrohr erfasst.
Patent DE-102014113901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines OCT-Bildes und Kombinationsmikroskop
Inventor: ESLAMI ABOUZAR
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Von einem Objekt (7), insbesondere der Netzhaut eines Auges, wird mittels optischer Kohärenztomographie durch einen Abbildungsstrahlengang (3) ein OCT-Bild (201) erzeugt. Um Abschattungen durch einen im Abbildungsstrahlengang bewegten Gegenstand (206), insbesondere ein Operationsinstrument, zu unterdrücken, wird eine Zeitreihe von OCT-Bildern erzeugt. Für ein zu korrigierendes OCT-Bild (201) wird ein in diesem OCT-Bild (201) liegender Bereich (204) des Objektes (7) ermittelt, der durch den Gegenstand (206) abgeschattet wird. In der Zeitreihe wird ein anderes OCT-Bild (202) gesucht, in dem der Bereich (204) des Objektes (7) nicht durch den Gegenstand (206) abgeschattet ist. Aus diesem anderen OCT-Bild (202) wird für den Bereich (204) des Objektes (7) Bildinformation ausgelesen wird. Ein korrigiertes OCT-Bild (203) wird erzeugt, indem in das zu korrigierende OCT-Bild (201) die ausgelesene Bildinformation (208) eingefügt wird, wobei die Bildinformation (208) im zu korrigierenden OCT-Bild (201) den Bereich (204) des Objektes (7), der durch den Gegenstand (206) abgeschattet wird, ersetzt.
Patent DE-102014118150-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug und Steuerverfahren
Inventor: LEE JUN YONG
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Kühlsystem für ein Fahrzeug kann einen Kühlwassertemperatursensor, einen Kühlkreislauf-Strömungskanal, umfassend einen ersten Strömungskanal, einen zweiten Strömungskanal und einen dritten Strömungskanal, wobei das Kühlwasser, das von dem Motor austritt, sich in dem ersten Strömungskanal, der mit einem Heizung-Wärmetauscher ausgestattet ist, in dem zweiten Strömungskanal, der mit einem Radiator ausgestattet ist, und dem dritten Strömungskanal, der mit einer Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung ausgestattet ist, verzweigen kann, und ein Durchfluß-Einstellventil, das an der Stelle angeordnet ist, an der das Kühlwasser, das den Kühlwassertemperatursensor passiert, vom dem ersten Strömungskanal bis zu dem dritten Strömungskanal verzweigt, um den Durchfluß des Kühlwassers einzustellen, und eine Steuereinrichtung, zum Steuern des ersten Strömungskanals in den dritten Strömungskanal zum selektiven Öffnen und Schließen durch Betreiben des Durchfluß-Einstellventils in Abhängigkeit von der Temperatur des Kühlwassers in einem Heizbetrieb und einem Nicht-Heizbetrieb.
Patent DE-102014201465-A1 (DE)
Title: Modulare Kopplung eines Windkraftgetriebes mit einem Generator
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe, zur Verwendung im Antriebsstrang einer Windkraftanlage, mit einem Getriebe, einem Generator und einem Modul (128), wobei das Modul (128) eine Welle (108) oder eine Nabe (402), mindestens ein Lager (110) und eine Stützstruktur (112) aufweist, wobei die Welle (108) des Moduls (128) oder die Nabe (402) mittels des Lagers (110) drehbar in der Stützstruktur (112) gelagert ist, wobei die Welle (108) oder die Nabe (402) drehfest mit einer Welle (102) des Getriebes verbunden werden kann, wobei ein Rotor (118) des Generators an der Welle (108) des Moduls oder der Nabe (402) fixiert werden kann, und wobei die Stützstruktur (112) an einem Gehäuse (104, 124) des Getriebes oder des Generators fixiert werden kann. Mindestens eine Montagesicherung (202) ist vorgesehen, um den Rotor (118) des Generators fixieren zu können wobei das Modul (128) montiert und demontiert werden kann, wenn der Rotor (118) des Generators mittels der Montagesicherung (202) fixiert ist.
Patent DE-102014205970-A1 (DE)
Title: Verstellpumpe
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellpumpe mit einem drehzahlabhängigen Antrieb und mit einer Verstelleinrichtung, die dazu dient, ein von der Drehzahl des Antriebs abhängiges Fördervolumen der Verstellpumpe zu verstellen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verstelleinrichtung mit einem Fliehkraftmechanismus kombiniert ist, durch den das Fördervolumen der Verstellpumpe mit der Antriebsdrehzahl verändert wird.
Patent DE-102014208314-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfabdeckung für Verbrennungsmotoren
Inventor: TSUGE DAICHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Eine Zylinderkopfabdeckung (4) umfasst einen vertieften Wandabschnitt (12), der in der Motorlängsrichtung innere Endteile (10a) und (11a) von Nockenabdeckabschnitten (10) und (11) verbindet, wobei der vertiefte Wandabschnitt (12) mit einer geneigten Fläche (12a) versehen ist, die in Bezug auf eine waagerechte Richtung in eine zu der Neigungsrichtung eines Motors (1) entgegengesetzte Richtung geneigt ist, wobei die geneigte Fläche (12a) einen größeren Neigungswinkel in Bezug auf die waagerechte Richtung als einen Neigungswinkel des Motors (1) aufweist und sich in einer niedrigeren Ebene als die Oberseiten (13b) von Ansatzabschnitten (13) und Lüftungsöffnungen (15a) von Zündspulengehäusen (15) befindet.
Patent DE-102014213111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren eines Kraftfahrzeugs gegen Wankbewegungen
Inventor: SCHMIERER RALF
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stabilisieren eines Kraftfahrzeugs gegen Wankbewegungen mittels einer U-förmigen Torsionsstange, deren langgestreckte Basis an einem Fahrzeugrahmen angelenkt ist und deren Schenkel-Enden über jeweils eine Koppelstange (10) mit einem jeweiligen Radführungselement verbunden sind, wobei jede der beiden Koppelstangen (10) jeweils mit einem NVH-Schwingungstilger (11) verbunden ist, der dafür ausgelegt ist, Schwingungen der Koppelstange (10) und/oder des damit verbundenen Radführungselements in einem oder mehreren vorbestimmten Frequenzbereichen, aber nicht bei anderen Frequenzen entgegenzuwirken. Gemäß der Erfindung ist jede Koppelstange (10) eine im Wesentlichen starre Koppelstange (10) mit einem starren langgestreckten Mittelteil, an dem der jeweilige NVH-Schwingungstilger (11) direkt befestigt ist.
Patent DE-102014213634-A1 (DE)
Title: Kammkäfig aus Kunststoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHRÖDER RAINER
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kammkäfig (2) aus Kunststoff für ein Wälzlager, umfassend einen Käfigring (4) mit einer der Anzahl der zugeordneten Wälzkörper (8) entsprechenden Anzahl von vom Käfigring (4) axial abstehenden, die Wälzkörper (8) längs Mantellinien (10) haltenden und führenden Stegen (6). Um einerseits unterschiedliche Festigkeitsanforderungen beim Käfigring (4) sowie den Stegen (6) und andererseits zur Vermeidung von Verzug gleiche Wandstärken in allen Bereichen des Kammkäfigs verwirklichen zu können, ist vorgesehen, dass der Käfigring (4) aus mehreren zueinander koaxial angeordneten Ringscheiben (12, 14) gleicher Wandstärke (a, b) gebildet ist, dass zwei benachbarte Ringscheiben (12, 14) jeweils mittels mehrerer zwischen diesen angeordneter Abstandsstücke (16) miteinander verbunden sind, dass die Stege (6) als sich axial erstreckende Strangprofile mit an die Form der Wälzkörper (8) angepassten Seitenflanken ausgebildet sind, und dass die Wandstärke von das Strangprofil bildenden Wandelementen weitgehend gleich ist wie der Wandstärke (a, b) der Ringscheiben (12, 14).
Patent DE-102014214706-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit einem Drehzahlerfassungssystem
Inventor: STOCK JÖRN
IPC: G01P3/483
Filed: 2014-07-25
Abstract: Es wird ein Elektrowerkzeug (100) mit einem mittels eines Elektromotors (120) um eine Rotationsachse (122) drehend angetriebenen Bauteil (121) und einem Drehzahlerfassungssystem (130) zum Ermitteln der Drehzahl des Bauteils (122) beschrieben. Das Drehzahlerfassungssystem (130) umfasst dabei eine am Bauteil (122) angeordnete Gebereinrichtung (140) und eine die Bewegung der Gebereinrichtung (140) erfassende Detektionseinrichtung (150). Dabei ist vorgesehen, dass die Detektionseinrichtung (150) einen Kondensator (151) mit zwei durch einen Detektionsbereich (154) voneinander getrennten Elektroden (152, 153) umfasst. Hingegen umfasst die Gebereinrichtung (140) wenigsten eine Geberstruktur (142), welche den Detektionsbereich (154) bei einer Drehung des Bauteils (121) um die Rotationsachse (122) durchfährt und dabei eine Änderung der Dielektrizitätskonstante im Detektionsbereich (154) bewirkt.
Patent DE-102014215868-A1 (DE)
Title: Tilgerschwingungsdämpfer
Inventor: PITTNER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ein Tilgerschwingungsdämpfer (110) gemäß einem Ausführungsbeispiel, beispielsweise für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, zum Dämpfen eines Schwingungsanteils einer Drehbewegung um eine axiale Richtung (120) umfasst eine Tilgermasse (130), die ausgebildet ist, um in Abhängigkeit der Drehbewegung eine Schwingung auszuführen, um den Schwingungsanteil zu dämpfen, einen Tilgermassenträger (150), der ausgebildet ist, um die Tilgermasse (130) beweglich zu führen, und einen Stützkörper (210), der ausgebildet ist, um bei wenigstens einer Betriebssituation des Tilgerschwingungsdämpfers (110) mit der Tilgermasse (130) in Kontakt zu stehen oder zu treten, wobei der Stützkörper (210) eine Verraststruktur (260) und der Tilgermassenträgers (130) eine Verrastöffnung (270) aufweisen, über die der Stützkörper (210) mit dem Tilgermassenträger (150) formschlüssig verbunden ist, um den Stützkörper (210) gegenüber dem Tilgermassenträger (150) in axialer Richtung (120) zu sichern. Hierdurch kann es möglich sein, einen Kompromiss hinsichtlich der Betriebssicherheit eines Torsionsschwingungsdämpfers (100) bzw. eines Tilgerschwingungsdämpfers (110), seiner Konstruktion bzw. Herstellung mit möglichst einfachen Mitteln, einer einfachen Montage, dem erzielbaren Komfort, und einer bauraumeffizienten und gewichtssparenden Implementierung zu verbessern.
Patent DE-102014219793-A1 (DE)
Title: Ein System für die finanzielle Transaktion mit einem Absicherungsmodul
Inventor: LIN HUNG-CHUN
IPC: G06Q30/06
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltsystem, mit dem Betrüge von gefälschten Digitalinformationen verhindert werden, wobei dieses Schaltsystem generell in einem Kartenlesergerät installiert ist und dieses Kartenlesergerät imstande ist, eine integrierte Schaltungskarte zu lesen. Das Schaltsystem ermöglicht eine abgesicherte finanzielle Transaktion während dem Rundfunk von Werbungen und setzt diesen Rundfunk der Werbungen nach der Transaktion fort. Mit dem Transaktionsprozessor der vorliegenden Erfindung werden außer einer bestimmten Handelseinheit sämtliche Verbindungen mit dem Kartenlesergerät deaktiviert, die Verbreitung von Werbungen, die von der Werbeeinheit gesendet werden, wird angehalten und ein Anzeigen von gefälschten Informationen auf dem Monitor wird verhindert.
Patent DE-102014220277-A1 (DE)
Title: Schalteinheit für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-10-07
Abstract: Schalteinheit (1, 12) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schaltwelle (2, 13), einem drehfest an einer festgelegten Befestigungsposition der Schaltwelle (2, 13) angebrachten Schalthebel (3, 14) und einem Eingriffselement für einen Wählhebel, wobei das Eingriffselement und die Befestigungsposition des Schalthebels (3, 14) zumindest näherungsweise an derselben Axialposition der Schaltwelle (2, 13) angeordnet sind.
Patent DE-102014222616-A1 (DE)
Title: Kurbel -CVT-Getriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B62M1/26
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, etwa ein Fahrrad, mit einer Kurbeltriebeinheit, die eine drehbar um eine Kurbelachse gelagerte Antriebskurbel, einen mit der Antriebskurbel verbundenen Hebelmechanismus und ein, eine Seilaufnahmekontur aufweisendes, durch den Hebelmechanismus antreibbares Zugelement aufweist, wobei der Hebelmechanismus derart ausgestaltet ist und sowohl mit der Antriebskurbel als auch mit dem Zugelement verbunden ist, dass ein Drehen der Antriebskurbel eine Antriebsbewegung des Zugelementes zum Ziehen eines an der Seilaufnahmekontur befestigbaren Seiles hervorruft, wobei der Hebelmechanismus mehrere gelenkig miteinander verbundene Hebelelemente aufweist, die relativ zueinander verschwenkbar sind; sowie ein Fahrrad mit mindestens einer solchen Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102014222744-A1 (DE)
Title: System zur UV-Bestrahlung von Objekten
Inventor: SÄNGER ROBERT
IPC: H05B41/288
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur UV-Bestrahlung von Objekten mit einer auf ein zu bestrahlendes Objekt ausrichtbaren UV-Strahlungsquelle (12) und einem elektronischen Vorschaltgerät (14) zur Energieversorgung der DV-Strahlungsquelle (12) mit Wechselspannung bei geregeltem Versorgungsstrom. Erfindungsgemäß sind ein über ein Anschlusskabel (30) an das Vorschaltgerät (14) anschließbares, mehrere primärseitig in Serie geschaltete und mit dem Versorgungsstrom beaufschlagte Transformatoren (40) enthaltendes Anpassgerät (18) und jeweils mindestens ein sekundärseitig an den Transformatoren (40) angeschlossener, aus seriell verbundenen Halbleiterbausteinen gebildeter UV-Emitterstrang (48) vorgesehen.
Patent DE-102014223352-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem mehrschichtigen Bondflachdraht
Inventor: REINOLD MANFRED
IPC: H01L23/49
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung. Die Verbindungsanordnung umfasst einen Halbleiter, ein Substrat und wenigstens ein Metallband, insbesondere Bonddraht. Der Halbleiter weist einen elektrischen Anschluss auf, welcher mittels des Metallbandes mit dem Substrat ultraschallverschweißt ist, wobei das Metallband wenigstens zwei Metallschichten aus zueinander verschiedenen Metallen oder Metall-Legierungen aufweist. Erfindungsgemäß beträgt eine Dickenerstreckung der mit dem Anschluss verbundenen Metallschicht des Metallbandes die Hälfte einer Dickenerstreckung der mit der Metallschicht verbundenen weiteren Metallschicht der Metallschichten.
Patent DE-102014225588-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: IIDA TAKU
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine (100) ist aus einem elektrischen rotierenden Abschnitt (200) und einem elektrischen Steuerabschnitt (300), der Leistungselemente (311) und eine elektronische Steuereinheit (320) aufweist, aufgebaut. Eine erste Kühlrippe (315) ist auf einer ersten Oberfläche (313a) eines ersten Befestigungsabschnitts (313) vorgesehen, während die Leistungselemente (311) thermisch mit einer zweiten Oberfläche (313b) des ersten Befestigungsabschnitts (313) verbunden sind, die der ersten Oberfläche (313a) gegenüberliegt. Eine zweite Kühlrippe (325) ist auf einer zweiten Oberfläche (323a) eines zweiten Befestigungsabschnitts (323) vorgesehen, während die elektronische Steuereinheit (320) thermisch mit einer ersten Oberfläche (323b) des zweiten Befestigungsabschnitts (323) verbunden ist. Der erste Befestigungsabschnitt (313) und der zweite Befestigungsabschnitt (323) liegen sich in einer axialen Richtung eines Rotors (210) des elektrischen rotierenden Abschnitts (200) gegenüber, um einen Gegenüberliegungsluftraum (300A) zwischen der ersten und der zweiten Kühlrippe (315, 325) zu bilden, durch den Kühlluft strömt.
Patent DE-102015000872-A1 (DE)
Title: Methode zur Gewinnung von Lithiumchlorid
Inventor: MARX HEINER
IPC: C01D15/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Methode zur Gewinnung von Lithiumchlorid durch Wasserentzug einer gemischt zusammengesetzten Lösung, die neben Lithium und Chlorid noch mindestens ein Ion aus der Gruppe der Erdalkalimetalle enthält, und weitere Ionen der Gruppe bestehend aus Alkalimetallen, Boraten und Sulfat enthalten kann, bei der Hilfsmittel wie chemische Agenzien, Fällmittel, Ionenaustauschmaterialien oder Solventien nicht oder mit deutlich verringertem Verbrauch benötigt werden, um eine vollständige Abtrennung des Lithiumchlorids von Erdalkaliionen wie Magnesium oder Calcium zu bewirken.