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Patent DE-102016200267-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Gases
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01N27/18
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren eines Gases. Die Vorrichtung (10; 110; 210; 310; 410; 510) ist ausgebildet mit: einer Messeinrichtung (20; 120) mit einer in einem ersten Substrat (22; 222) ausgebildeten Messmembran (26; 126), an welche ein zu detektierendes Gas leitbar ist, sowie mit einer an der Messmembran (26; 126) angeordneten ersten Heizeinrichtung (24; 124); einer Referenzeinrichtung (40; 140) mit einer in einem zweiten Substrat (24; 1242; 24; 1242) ausgebildeten Referenzmembran (46; 146), sowie mit einer an der Referenzmembran (46; 146) angeordneten zweiten Heizeinrichtung (44; 144); wobei die Referenzeinrichtung (40; 140) in einer Richtung (z) senkrecht zu der Messmembran (26; 126) über dem ersten Substrat (22; 222) angebracht ist; wobei die erste Heizeinrichtung (24; 124) elektrisch mit der zweiten Heizeinrichtung (44; 144) verbunden ist; und einer Temperaturfühlereinrichtung (60), welche beabstandet von der Messmembran (26; 126) und beabstandet von der Referenzmembran (46; 146) angeordnet ist.
Patent DE-102016202601-A1 (DE)
Title: Zündsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: F02P3/05
Filed: 2016-02-19
Abstract: Es sind schon Zündsysteme für einen Verbrennungsmotor bekannt, die einen Spannungserzeuger, eine Zündkerze und eine Steuerelektronik umfassen. Die Zündsysteme erzeugen jeweils Zündfunken zur Entflammung des Luft-Kraftstoffgemisches des Verbrennungsmotors. Bei bekannten Zündsystemen ist der sekundärseitige Stromverlauf über die Entladungsdauer gesehen abfallend. Nach dem Funkenüberschlag fließt jeweils zunächst ein Funkenanfangsstrom. Von diesem Wert ausgehend nimmt der Funkenstrom jeweils sukzessive ab, wobei die Zündfunken mit kleiner werdendem Funkenstrom zunehmend instabil werden und schließlich ganz erlöschen. Weiterhin sind Zündsysteme bekannt, bei denen der Funkenstrom während der Entladung auf einem konstant hohen Wert gehalten wird, so dass die erzeugten Zündfunken stabiler sind als bei Zündsystemen mit zeitlich abnehmendem Funkenstrom. Nachteilig ist, dass durch den konstant hohen Funkenstrom ein höherer Verschleiß an den Zündkerzenelektroden auftritt und ein höherer elektrischer Energiebedarf besteht. Bei dem erfindungsgemäßen Zündsystem wird der elektrische Energiebedarf des Zündsystems und der Verschleiß an den Zündkerzenelektroden verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zweite Spannungserzeuger (7) von einem Steuergerät (22) derart steuerbar ist, dass der sekundärseitige Funkenstrom (i2) während einer einzelnen Entladung ausgehend von einem Anfangswert (A) bis zu einem Endwert (E) erhöht wird.
Patent DE-102016203432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Eigenschaft eines Kraftstoffs
Inventor: KEPLING EUGEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Eigenschaft eines Kraftstoffs, bei dem eine Reaktionszeit eines Ankers, eines Magnetventils, das von dem Kraftstoff durchflossen wird, gemessen wird, und dass ausgehend von der Reaktionszeit auf die Eigenschaft des Kraftstoffs geschlossen wird, wobei bei der Bestimmung der Eigenschaft des Kraftstoffs ein gegenüber der normalen Ansteuerung des Magnetventils verändertes Ansteuerprofil verwendet wird.
Patent DE-102016204087-A1 (DE)
Title: Montageverfahren und Haltevorrichtung eines Bedienelements eines Haustechnikgeräts
Inventor: SCHÄFER DANIEL
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren für eine Haltevorrichtung (10) eines Bedienelements (1) sowie für ein Bedienelement (1) eines Haustechnikgeräts, insbesondere eines Durchlauferhitzers, einer Solaranlage, einer Wärmepumpe, eines Lüftungsgeräts, einer Photovoltaikanlage oder eines Warmwasserbereiters, an einer Unterputzdose (80) umfassend ein Montieren einer ersten Montageplatte (30) an mindestens einem Unterputzschraubtubus (82) einer Unterputzdose (80), ein Positionieren eines Rahmes (20) zur Aufnahme des Bedienelementes (1) mit einer Öffnung (26) über einer Öffnung (36) der ersten Montageplatte (30) und ein Montieren einer zweiten Montageplatte (40) an der ersten Montageplatte (30), wobei der dazwischen liegende Rahmen (20) relativ zu der Unterputzdose (80) befestigt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine derartige Haltevorrichtung (10) sowie ein Bedienelement (1) mit dieser Haltevorrichtung (10). Mit den erfindungsgemäßen Montageverfahren und Vorrichtungen werden Nachteile bekannter Verfahren und Vorrichtungen überwunden.
Patent DE-102016209787-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichersystems
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichersystems, wobei das elektrische Energiespeichersystem mehrere Komponenten, die denselben Zweck erfüllen, aufweist, und das Verfahren nachstehend beschriebene Schritte umfasst. Es erfolgt eine Erfassung von die Komponenten jeweils eindeutig im Energiespeichersystem identifizierenden ersten Merkmalsdatensätzen. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Abgleich der erfassten ersten Merkmalsdatensätze mit in einem ersten Speicher hinterlegten zweiten Merkmalsdatensätzen. Des Weiteren erfolgt im Fall einer durch den Abgleich festgestellten Abweichung zwischen den ersten Merkmalsdatensätzen und den zweiten Merkmalsdatensätzen eine Klassifikation der Abweichung. Anschließend erfolgt in Abhängigkeit der Klassifikation der Abweichung eine Speicherung eines Wertes in einem zweiten Speicher. Bei Erfüllung einer vordefinierten Bedingung durch den gespeicherten Wert erfolgt eine zumindest teilweise Einschränkung einer Funktionalität des elektrischen Energiespeichersystems.
Patent DE-102016211653-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Scheinwerferanordnung
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferanordnung (30) für ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem ersten Scheinwerfer (12), wobei der erste Scheinwerfer (12) ein erstes optisches System (14) aufweist. Das erste optische System (14) umfasst dabei ein Lichtsystem (18) zum Abstrahlen von Licht und ein Optikelement (20) zur Anpassung des abgestrahlten Lichts. Das erste optische System (14) ist ferner als abbildendes optisches System ausgebildet, wobei das Optikelement (20) des ersten optischen Systems (14) dazu eingerichtet ist, das abgestrahlte Licht in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) auf einen vorbestimmten Bereich (26) in einem Vorfeld des Kraftfahrzeugs (10) zu projizieren.
Patent DE-102016212278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detonationsvermeidung brennbarer Gase und Verfahren zum Auslegen der Vorrichtung
Inventor: MINEIF HARALD
IPC: H01M2/34
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detonationsschutzvorrichtung (8) mit einem Brenngasbehälter (20), der eine Brenngasbehälterwand (10) aufweist, die einen Innenraum (9) begrenzt, in dem ein Brenngas sich befindet oder bildbar ist, und einen Austrittsbereich (11) aufweist, via den in einem Störfall das Brenngas von dem Innenraum (9) nach außerhalb des Brenngasbehälters (20) austreten kann, wo ein sauerstoffhaltiges Gas angeordnet ist, so dass sich unmittelbar nach dem Austritt des Brenngases ein das Brenngas und das sauerstoffhaltige Gas aufweisendes Mischgas bildbar ist, einem Flammenfilter (15), der außerhalb des Brenngasbehälters (20) im Bereich des Austrittsbereichs (11) angeordnet ist, und einer Absaugvorrichtung (21), die eingerichtet ist Gas via den Flammenfilter (15) abzusaugen, so dass das Gas von dem Austrittsbereich (11) via den Flammenfilter (15) wegströmbar ist, wobei der Flammenfilter (15) mit der Brenngasbehälterwand (10) einen Spalt (13) begrenzt, dessen Spaltbreite (14) in einer Richtung senkrecht zu der Brenngasbehälterwand (10) kürzer als ein Viertel der Detonationszellweite (7) des Mischgases ist.
Patent DE-102016213404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer fluidischen Vorrichtung für ein Lab-on-Chip-System und fluidische Vorrichtung für ein Lab-on-Chip-System
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer fluidischen Vorrichtung (100) zum Aufnehmen zumindest eines Fluids (115) für ein Lab-on-Chip-System. Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Anformens, einen Schritt des Anspritzens, einen Schritt des Befüllens, einen Schritt des Umklappens und einen Schritt des Versiegelns. Im Schritt des Anformens wird zumindest eine Kammer (135) angeformt, die dazu ausgebildet ist, um das Fluid (115) aufzunehmen. Die Kammer (135) wird dabei in einem Kammerbereich (125) einer Verbundfolie (105) angeformt, die einem Deckelbereich (130) der Verbundfolie (105) gegenüberliegend angeordnet ist. Im Schritt des Anspritzens wird eine Kammerbodenaußenseite des Kammerbereichs (125) mit einem Trägerplattenmaterial angespritzt, um die zumindest eine Kammer (135) zu stabilisieren. Im Schritt des Befüllens wird die zumindest eine Kammer (135) mit zumindest dem einen Fluid (115) befüllt. Im Schritt des Umklappens wird der Deckelbereich (130) der Verbundfolie (105) umgeklappt, um die zumindest eine Kammer (135) zu schließen. Im Schritt des Versiegelns wird der Deckelbereich (130) mit dem Kammerbereich (125) im Bereich der zumindest einen Kammer (135) versiegelt, um die Kammer (135) fluiddicht zu versiegeln.
Patent DE-102016217398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Bildeffekten im Innenraum oder außerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: G03H1/22
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Beleuchtungsanordnung zur Erzeugung von Bildeffekten (10) im Innenraum (12) eines Kraftfahrzeugs (84) oder auch außerhalb des Kraftfahrzeuges (84). Um vorhandenen Bauraum möglichst effizient nutzen zu können, ist vorgesehen, dass das Licht in Form wenigstens eines ersten optischen Referenzwellenfeldes (32) in eine seitlich an einem optischen Bildspeicher (18) angeordnete Einstrahlungsfläche (28) eingestrahlt wird. Das optische Referenzwellenfeld (32) wird in dem optischen Bildspeicher (18), der eine holografische Schicht (20) oder eine diffraktive optische Schicht (32) enthält, in zumindest ein erstes Bildwellenfeld (38) transformiert und unter einem ersten Winkelversatz (44) gegenüber der Einstrahlungsfläche (28) an einer Auskoppelseite (40) ausgekoppelt.
Patent DE-102016221206-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Fahrwerksaktuator
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein elektromechanischer Fahrwerksaktuator weist mindestens einen Gewindetrieb (9,13,15,17) auf, welcher eine Gewindespindel (9,17) und eine Spindelmutter (13,15) umfasst. Weiter weist der Fahrwerksaktuator einen einzigen Elektromotor (6) auf, wobei dessen Rotor (26) mit der Spindelmutter (13,15) gekoppelt ist, sowie eine mit dem Gewindetrieb (9,13,15,17) zusammenwirkende, schaltbare, zur Umschaltung zwischen einem Niveauverstellmodus und einem Dämpfungsmodus des Gewindetriebs (9,13,15,17) ausgebildete Kupplung (14,21).
Patent DE-102016221922-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-11-09
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, wobei die Eingangsseite und die Ausgangsseite um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind; ferner eine Kupplung zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite, eine hydraulische Betätigungseinrichtung für die Kupplung; eine radial zur Betätigungseinrichtung verlaufende hydraulische Zuleitung. Dabei umfasst die Betätigungseinrichtung einen Faltenbalg, der dazu eingerichtet ist, sich unter erhöhtem Innendruck axial auszudehnen, um die Kupplung zu betätigen. Ferner ist ein Fliehölausgleich vorgesehen, der zur Betätigungseinrichtung in der Drehebene um die Drehachse versetzt und dazu eingerichtet ist, einer fliehkraftbedingten Betätigung der Kupplung entgegenzuwirken.
Patent DE-102016221983-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und System zum Informieren zumindest eines Insassen eines Fahrzeugs über ein Objekt oder einen Bereich außerhalb des Fahrzeugs
Inventor: LARSON GORDON
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren (200), ein Computerprogram und ein System zum Informieren zumindest eines Insassen eines Fahrzeugs über ein Objekt oder einen Bereich außerhalb des Fahrzeugs unter Verwendung eines Speichers. Hierbei sind in dem Speicher Informationen bezüglich einer Mehrzahl von Objekten oder Bereichen außerhalb des Fahrzeugs gespeichert. Das Verfahren (200) umfasst ein Ermitteln (210) eines Objekts oder eines Bereichs außerhalb des Fahrzeugs, auf welches oder welchen eine Aufmerksamkeit des zumindest einen Insassen des Fahrzeugs für eine vorbestimmte Zeitspanne gerichtet ist. Zudem umfasst das Verfahren (200) ein Überprüfen (220), ob eine Information bezüglich des ermittelten Objekts oder des ermittelten Bereichs in dem Speicher gespeichert ist, um ein Überprüfungsergebnis zu erhalten. Das Verfahren (200) umfasst ferner, im Falle eines positiven Überprüfungsergebnisses, ein Ausgeben (230) der gespeicherten Information.
Patent DE-102016225424-A1 (DE)
Title: Eisenbahnanlage sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GOLEBNIAK UDO
IPC: B61L27/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Eisenbahnanlage (10) mit einer Vielzahl an in einem Anlagenabschnitt (11) der Eisenbahnanlage (10) angeordneten streckenseitigen Einrichtungen (20, 21, 22) und einem Stellwerksrechner (60), der über ein paketorientiertes Datennetzwerk (50) mit den in dem Anlagenabschnitt (11) angeordneten streckenseitigen Einrichtungen (20, 21, 22) in Verbindung steht.Erfindungsgemäß ist ein Ersatzstellwerksrechner (70) vorgesehen, der geeignet ist, die Funktion des Stellwerksrechners (60) wahrzunehmen und bei Ausfall des Stellwerksrechners (60) diesen zu ersetzen, wobei der Ersatzstellwerksrechner (70) an einem anderen Standort als der Stellwerksrechner (60) angeordnet ist.
Patent DE-102016225752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle eines Brennstoff-Luft-Verhältnisses in einem Heizsystem sowie eine Steuereinheit und ein Heizsystem
Inventor: VOORDENDAG REMKO
IPC: F23N5/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (54) zur Kontrolle eines Brennstoff-Luft-Verhältnisses in einem Heizsystem (46), welches die folgenden Schritte umfasst:• Ermitteln eines relativen Signalmaximums (58) einer Verbrennungskenngröße (60), wobei die Verbrennungskenngröße (60) mit dem Brennstoff-Luft-Verhältnis korreliert ist,• Ermitteln eines durchschnittlichen Normalwerts (66) der Verbrennungskenngröße (60),• Feststellung eines ersten Fehlzustandes, falls das relative Signalmaximum (58) eine erste Signaluntergrenze (70) nicht erreicht oder falls der durchschnittliche Normalwert (66) zu stark von einem Sollwert (72) abweicht, oder Feststellung eines ersten Normalzustandes, falls das relative Signalmaximum (58) eine erste Signaluntergrenze (70) erreicht und falls der durchschnittliche Normalwert (66) nicht zu stark von einem Sollwert (72) abweicht.Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinheit (18), die zum Ausführen des Verfahrens (54) gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist sowie ein Heizsystem (54) mit der Steuereinheit (18) gemäß der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016226217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren und Abfüllen von pulverförmigem Füllgut in Behälter
Inventor: ABEL THOMAS
IPC: B65B1/16
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Dosieren und Abfüllen von pulverförmigem Füllgut (1) in Behälter (2), mit einer Dosierkammer (42) zur Aufnahme einer Sollmenge an Füllgut (1), und mit einer zumindest einen Druckluftstoß erzeugenden Druckluftquelle (25) während oder nach dem Entleeren des Füllguts (1) aus der Dosierkammer (42), wobei der Druckluftstoß über wenigstens eine Druckluftbohrung (22) in den Bereich der Dosierkammer (42) einleitbar ist, und wobei der Druckauslass (21) auf der einer Auslassseite für das Füllgut (1) aus der Dosierkammer (42) abgewandten Seite oberhalb der Dosierkammer (42) mündet.
Patent DE-102017001272-A1 (DE)
Title: Einseitig betätigbarer Schalter mit Mittenabgriff und T-förmiger Mast mit einem solchen Schalter
Inventor: ANTON VOLKER
IPC: H02B5/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein elektrischer Schalter (2) zur Aufnahme am Ausleger (4a) eines T-förmigen Masten (4), mit einem Gehäuse (6), in welchem erste und zweite elektrische Schaltelementen (2a, 2b) aufgenommen sind, die über an gegenüberliegenden Seiten (6b) aus dem Gehäuse (6) herausgeführten Schaltwellen (8b) betätigbar sind, wobei die erste Schaltwelle (8a) über einen ersten, an dieser angeordneten Schwenkhebel (10a) aus einer ersten geöffneten Schaltstellung in eine zweite geschlossene Schaltstellung verdrehbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass am Gehäuse (6) eine Querwelle (20) aufgenommen ist, welche sich über die Breite des Gehäuses (6) hinweg erstreckt, an der Querwelle (20) ein erster Hebelarm (22a) drehfest aufgenommen ist, welcher über ein zweites, Schubgestänge (18b) verschwenkbar ist, und an der Querwelle (20) ein zweiter Hebelarm (22b) aufgenommen ist, der über eine mechanische Koppelstange (24) mit dem zweiten Schwenkhebel (10b) verbunden ist.
Patent DE-102017001740-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: MIELZAREK RAINER
IPC: B64C99/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug mit wenigstens einer Komponente und mit wenigstens einem elektronischen Gerät zur Ansteuerung der Komponente, wobei das elektronische Gerät wenigstens ein Interface aufweist, mittels dessen Signale zur Ansteuerung der Komponente bereitgestellt werden, wobei das elektronische Gerät eine Kombination aus wenigstens einen Microcontroller und wenigstens einem FPGA Core aufweist, die durch eine Kommunikationsverbindung miteinander in Verbindung stehen, wobei der FPGA Core konfigurierbar ist, so dass je nach der Konfiguration des FPGA Cores unterschiedliche Signale verarbeitet werden können.
Patent DE-102017006798-A1 (DE)
Title: Ausgeben eines Warnsignals mittels einer Navigationseinrichtung
Inventor: KOLANKO JAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Warnsignals mittels einer Navigationseinrichtung (100) mit den folgenden Schritten: Bestimmen einer Position und einer Bewegungsrichtung eines Benutzers der Navigationseinrichtung (100), Prüfen, ob sich der Benutzer einer Gefahrenstelle nähert, unter Verwendung von Landkartendaten anhand der Position und der Bewegungsrichtung, und, wenn das Prüfen ergibt, dass sich der Benutzer einer Gefahrenstelle nähert, Bewerten einer an der Gefahrenstelle bestehenden Gefahr für den Benutzer unter Berücksichtigung einer Information über ein Verhalten des Benutzers an der Gefahrenstelle in der Vergangenheit, so dass ein Bewertungsergebnis bereitgestellt wird, und, in Abhängigkeit von dem Bewertungsergebnis, Ausgeben des Warnsignals an den Benutzer.
Patent DE-102017008570-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Glätten eines Werkstücks
Inventor: FUJII TAKAAKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2017-09-12
Abstract: Eine Werkzeugmaschine umfasst eine Spitze, die an der Spindel (26) in einer Position, die dem Maschinentisch (20) gegenübersteht, angeordnet ist, eine Einheit (38) zum Speichern einer Schneidkantenposition, die darin mehrere Messwerte speichert, die dadurch erzielt werden, dass eine Messung der Position der Spitze in einem Zustand, in dem die Spindel (26) auf mindestens eine Phase eingestellt ist und die Spitze an einem identischen Punkt positioniert ist, mindestens zweimal ausgeführt wird, eine Einheit (40) zum Berechnen eines Neigungswinkels einer Spindel, die einen Neigungswinkel der Spindel (26) im Verhältnis zu einer XY-Ebene (31) basierend auf den mehreren Messwerten berechnet, und eine Einheit (42) zum Drehen eines Koordinatensystems, welche die XY-Ebene (31) um mindestens eine von der X-Achse und der Y-Achse basierend auf dem Neigungswinkel der Spindel (26), der durch die Einheit (40) zum Berechnen eines Neigungswinkels einer Spindel berechnet wird, dreht.
Patent DE-102017101020-A1 (DE)
Title: Bohrschraube
Inventor: ANDERSAG MARKUS
IPC: F16B25/10
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Selbstbohrschraube umfasst einen Kopf mit Werkzeugangriff und einem wenigstens abschnittsweise ein Gewinde tragenden Schaft, der eine Längsachse LA der Selbstbohrschraube definiert. Eine am kopfabgewandten Ende des Schaftes befindliche Bohrspitze weist eine axial angeordnete Spitze (16) mit mindestens einer ersten (18) und einer zweiten (19) Hauptschneide auf, die sich jeweils von der Spitze (16) weg zum Aussenradius der Bohrspitze erstrecken. Eine verrundeter Übergangsbereich (20, 21) verbindet die Hauptschneiden (18, 19) mit Nebenschneiden am Aussenradius der Bohrspitze. Die Bohrspitze ist dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionen der Hauptschneiden (18, 19) auf eine gemeinsame, parallel zu den Hauptschneiden verlaufende und die Längsachse einschliessende Axialebene LE die Längsachse LA im Wesentlichen unter dem gleichen Winkel α schneiden, wobei jede der Hauptschneiden (18, 19) eine im Wesentlichen gerade Linie formt und jede der Hauptschneiden (18, 19) aus einer Abfolge von Schneidkantenabschnitten (28) und Ausnehmungen (29) besteht.
Patent DE-102017102799-A1 (DE)
Title: Handbetätigter Ratschenschneider
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: B26B13/26
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigten Ratschenschneider (1), insbesondere Kabelschneider, mit einem beweglichen (3) und einem feststehenden Griffteil (2), wobei das feststehende Griffteil (2) eine erste feststehende Schneide (5) ausformt und an einem oberen Endbereich (7) der feststehenden Schneide (5) eine in ihrer Bewegungsrichtung mit einer gleichbleibenden Dicke (d) ausgebildete bewegliche Schneide (9) angelenkt ist, zur scherenartigen Zusammenwirkung in einer Schneidebene (E) mit der feststehenden Schneide (5), wobei weiter die bewegliche Schneide (9) sich in einer Ebene parallel zu der Schneidebene (E) bewegt und die feststehende Schneide (5) zugewandt der beweglichen Schneide (9) eine erste Flachseite (11) aufweist, wobei darüber hinaus bezüglich der Schneidebene (E) gegenüberliegend zu der feststehenden Schneide (5) eine sich gleichfalls bis zu dem oberen Endbereich (7) der feststehenden Schneide (5) erstreckende feststehende Backe (20) mit einer der ersten Flachseite (11) zugewandten zweiten Flachseite (21) ausgebildet ist. Um einen Ratschenschneider der in Rede stehenden Art funktionssicherer auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass zwischen der ersten (11) und zweiten Flachseite (21) ein an die Dicke (d) angepasster Durchfahrschlitz (22) für die bewegliche Schneide (9) gebildet ist, um auch unter Belastung durch Wirkung der Backe (20) als Stützbacke die scherende Zusammenwirkung zwischen der beweglichen (9)und der feststehenden Schneide (5) sicherzustellen.