baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205552-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Ansteuerverfahren zur energieoptimalen Helligkeitssteuerung von Gasentladungslampen
Inventor: KLEINODT RALF
IPC: H05B41/282
Filed: 2002-02-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Schaltungsanordnung zur energieoptimalen Helligkeitssteuerung von Gasentladungslampen (6), bestehend aus einer durch Kondensatoren gebildeten Blindleistungskompensationsschaltung (2) und einem Gleichrichter (3), welche entsprechend dem angeschlossenen Netz (1) ein- oder mehrphasig ausgelegt sind; einem Gleichspannungszwischenkreis (4); einem Wechselrichter (5), welcher in Brücken- oder Mittelpunktschaltung ausgeführt ist; einer der Wechselrichterleistung angepassten Anzahl von Gasentladungslampen (6) mit Vorschaltdrossel und ohne Parallelkondensator, sowie einer übergeordneten Ansteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Blindleistungskompensationsschaltung (2) zentral am Eingang des Gleichrichters (3) die induktive Bindleistung der durch die Vorschaltdrossel und Gasentladungslampen gebildeten Last (6) passiv kompensiert, der Gleichrichter (3) und der Gleichspannungszwischenkreis (4) den Eingang des Wechselrichters (5) mit Energie versorgen und dieser eine frequenzvariable und betragsmäßig konstant geregelte Trapezspannung zur Versorgung der durch die Vorschaltdrossel und Gasentladungslampen gebildeten Last (6) bereitstellt.
Patent DE-10207638-B4 (DE)
Title: Heißluftofen mit verbesserter Türabdichtung
Inventor: STEPHAN CHRISTOPH
IPC: F24C15/02
Filed: 2002-02-22
Granted: 2016-07-14
Abstract: Heißluftofen für die Zubereitung von Lebensmitteln, – mit einem Gehäuse, – mit einem von vier Seitenwänden (2, 4), von denen eine als eine Tür (3) ausgebildet sein kann, sowie von einer Bodenwand und einer Deckenwand (5) begrenzten Garraum, – mit einem Gebläse für die Erzeugung eines Heißluftstroms in dem Garraum und mit einer Steuereinrichtung für den Ablauf des Garprozesses, – mit einem durch eine Wandöffnung (7) in den Garraum einführbaren drehbaren Korb (8) für die Lebensmittel, wobei der Korb (8) im Betrieb von dem Heißluftstrom durchsetzt wird, und wobei die Wandöffnung (7) im Betrieb von einem mit dem Korb (8) verbundenen Abschlusselement (10) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (10) gegenüber dem Korb (8) in einem mit der Drehachse (14) koaxialen Drehlager (16, 17) gelagert ist und das Abschlusselement (10) ein kreisscheibenförmiges Außenteil aufweist.
Patent DE-10211274-B4 (DE)
Title: Nachträglich gehärtete Schaumstoffe, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: WIEGMANN WERNER
IPC: C08G18/42
Filed: 2002-03-13
Granted: 2012-08-23
Abstract: Nachträglich gehärteter Schaumstoff mit einer Druckspannung von größer 0,1 MPa und einer Offenzelligkeit von mindestens 90%, enthaltend einen offenzelligen flexiblen Schaumstoff, der mit einem gehärteten Tränkmittel benetzt ist, wobei der nachträglich gehärtete Schaumstoff erhältlich ist durch ein Verfahren, umfassend die Schritte A) Aufbringen eines Tränkmittels auf einen offenzelligen, flexiblen Schaumstoff, B) Ausdrücken des mit Tränkmittel benetzten flexiblen Schaumstoffs und anschließend C) Härten des Tränkmittels. und wobei das Tränkmittel ein Polyurethangießharz enthält.
Patent DE-10218422-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung zum Trainieren des Werfens und Fangens von Wurfscheiben sowie Wurfscheibe
Inventor: BUCHENAU JAN
IPC: A63B69/00
Filed: 2002-04-24
Granted: 2004-03-04
Abstract: Trainingsvorrichtung (10) zum Trainieren des Werfens und Fangens von Wurfscheiben, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlenkfläche vorgesehen ist, die einen Einwurfbereich begrenzt und derart ausgebildet ist, daß eine durch den Einwurfbereich in einer Eintrittsrichtung (A) eingeworfene rotierende Wurfscheibe an der Umlenkfläche derart umgelenkt wird, daß sie die Trainingsvorrichtung in einer Austrittsrichtung (B) verläßt.
Patent DE-10225596-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Sicherungseinrichtung
Inventor: SINGER MANFRED
IPC: B66C1/28
Filed: 2002-06-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Greifvorrichtung, umfassend Greifarme, deren Abstand mittels eines Stell- oder Teleskopierantriebes einstellbar ist, und Rutschkupplungen, wobei in dem Stell- oder Teleskopierantrieb eine Blockiereinrichtung angeordnet ist, die den Stell- oder Teleskopierantrieb nach Einstellung der Greifbreite blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (1) von einem mit dem Stell- oder Teleskopierantrieb (5) in ständiger Wirkverbindung stehenden und auf einer Achse (B) angeordnetem Zahnrad (2), einem in der Höhe in mindestens zwei Ebenen (I, II) verschiebbaren, um die Breite eines Zahnes schwenkbar auf einer Schwenkachse (A) angeordnetem Zahnradsegment (3), welches in der Ebene (I) in das Zahnrad (2) eingreift, von mindestens zwei Anschlägen (4), zwischen denen das Zahnradsegment (3) angeordnet ist, und von einer Schalteinrichtung (9) gebildet ist.
Patent DE-10233524-B4 (DE)
Title: Mittel zur Erhöhung der Aufnahmefähigkeit von Papiermasse für Stärke, Verfahren zur Herstellung, Verwendung sowie Verfahren zur Herstellung von Papier
Inventor: MACZYNSKI JAN-PETER
IPC: C08L3/02
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Mittel
zur Erhöhung
der Aufnahmefähigkeit
von Papiermasse für
Stärke
enthaltend Getreidemehl und/oder Stärke und ein Polymer mit Vinylamineinheiten,
das erhältlich
ist, indem das Getreidemehl und/oder die Stärke und das Polymer mit Vinylamineinheiten
in einem Extruder vermischt werden.
Patent DE-10233680-B4 (DE)
Title: Ventil, Verwendung des Ventils, System mit einem Ventil und Verfahren zur Bestimmung des Zustandes des Systems
Inventor: BEHRENDS PETER
IPC: G05D16/10
Filed: 2002-07-24
Granted: 2008-07-03
Abstract: Ventil
für ein
Fluid zum Öffnen
und Schließen
eines Verbindungskanals (49) zwischen einem ersten Volumen (22),
in dem ein erster Druck herrscht und einem zweiten Volumen (40),
in dem ein zweiter Druck herrscht, mit einem in einem Hohlzylinder
(3, 4) geführten Kolben
(7), dessen erstes Ende (10) mit dem ersten Druck beaufschlagt ist
und der in Abhängigkeit
von dem ersten Druck gegen eine Gegenkraft in seiner Axialrichtung
verschiebbar ist, wobei der Verbindungskanal (49) von dem ersten
Ende (10) des Kolbens in die Wand des Hohlzylinders (3, 4) hinein
verläuft
und im Zuge einer Verschiebung des Kolbens (7) aufgrund des ersten
Drucks in eine erste Richtung verschließbar ist, um das erste Volumen
(22) von dem zweiten Volumen (40) zu trennen, dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweites, dem ersten Ende (10) gegenüberliegendes Ende des Kolbens
(7), ein drittes Volumen (18) begrenzt und mit einem in dem dritten
Volumen herrschenden dritten Druck beaufschlagt ist,...
Patent DE-10237126-B4 (DE)
Title: Messschaltung
Inventor: HETZLER ULLRICH DR
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-08-13
Granted: 2017-09-14
Abstract: Messschaltung (1) zur Strom- und Spannungsmessung, mit a) mehreren Signaleingängen (RSHH, RSHL, VBAT, ETS, ETR) zur Aufnahme jeweils eines Eingangssignals, b) mehreren Zerhackern (4.1–4.6), die jeweils einem der Signaleingänge (RSHH, RSHL, VBAT, ETS, ETR) nachgeschaltet sind, c) einem Verstärker (5), d) einem Oszillator und/oder einem Zeitgeber zur internen Takterzeugung, und e) einem Signalausgang zur Ausgabe eines Ausgangssignals, gekennzeichnet durch f) eine Ausführung als integrierte Schaltung, g) eine digitale Signalverarbeitungseinheit (9) mit einem digitalen Demodulator (9), h) einen Analog/Digital-Wandler (7, 8), der zwischen dem Verstärker (5) und dem Demodulator (9) angeordnet ist, wobei der Analog/Digital-Wandler (7, 8) einen Sigma-Delta-Modulator (7) aufweist, der dem Verstärker (5) nachgeschaltet ist, i) eine digitale Schnittstelle (10) zur Einstellung mindestens eines Betriebsparameters der Messschaltung (1), j) eine erste Stromquelle (15.1, 15.2), die auf mindestens einen der Signaleingänge (RSHH, RSHL) schaltbar ist und eine Erkennung einer Unterbrechung oder eines Bruchs der Anschlussleitungen ermöglicht, die an die Signaleingänge (RSHH, RSHL) angeschlossen sind.
Patent DE-10238580-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Verfahren zum Antreiben mehrerer Arbeitswalzen in einer Vorrichtung zum Ver- und/oder Bearbeiten vereinzelter Zuschnitte
Inventor: LOOCK JOACHIM
IPC: B31B50/04
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Antriebseinrichtung zum Antreiben mehrerer Arbeitswalzen (1 bis 10) einer Vorrichtung zum Ver- und/oder Bearbeiten vereinzelter Zuschnitte, welche die Vorrichtung in einer Durchlaufrichtung (R) durchlaufen, wobei die Arbeitswalzen (1 bis 10) jeweils über einen Zahntrieb miteinander antriebsverbunden sind und die in Durchlaufrichtung (R) hinterste oder vorderste Arbeitswalze (1 oder 10) von einem Antriebsmotor (M1) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremseinrichtung (M2) vorgesehen ist, mittels welcher die in Durchlaufrichtung (R) vorderste oder hinterste Arbeitswalze (10 oder 1) mit einem Bremsmoment beaufschlagbar ist.
Patent DE-10242518-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung für Gegenstände an Möbeln, insbesondere Schublade oder dergleichen
Inventor: HUESER ECKHART
IPC: A47B88/20
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung
für Gegenstände an Möbeln, insbesondere
Schublade oder dergleichen,  mit einem Korpus, der Wandungen
zur Begrenzung des Innenraumes der Aufbewahrungseinrichtung und/oder
zur Unterteilung des Innenraumes aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens
eine der Wandungen (6, 8, 10; 28) wenigstens teilweise flexibel
ausgebildet ist, wobei ein Boden der Aufbewahrungseinrichtung (2)
eine Mehrzahl von Befestigungspunkten für das Umlenkelement bzw. die
Umlenkelemente (36, 70) aufweist, derart, daß das Umlenkelement bzw. die
Umlenkelemente (36, 70) wahlweise an verschiedenen Stellen des Bodens
befestigbar ist bzw. sind.
Patent DE-10247461-B4 (DE)
Title: Strömungsmittelsteuersystem mit unabhängigem Betriebszustand und regenerativem Betriebszustand
Inventor: HAJEK JUN THOMAS J
IPC: E02F9/22
Filed: 2002-10-11
Granted: 2011-12-29
Abstract: Strömungsmittelsteuersystem (10), welches Folgendes aufweist:  eine erste doppelt wirkende Betätigungsvorrichtung (20);  eine zweite doppelt wirkende Betätigungsvorrichtung (30);  ein erstes unabhängiges Zumessventil (40) mit:  einem Einlassanschluss (42);  einem ersten Steueranschluss (46), der mit der ersten doppelt wirkenden Betätigungsvorrichtung (20) verbunden ist;  einem zweiten Steueranschluss (48), der mit der zweiten doppelt wirkenden Betätigungsvorrichtung (30) verbunden ist;  ersten und zweiten unabhängig betätigbaren Ventilen (54, 56), die zwischen dem Einlassanschluss (42) und den ersten und zweiten Steueranschlüssen (46, 48) angeordnet sind; und  einem ersten Rückschlagsteuermechanismus (104) mit einem Haupt-Rückschlagventil (70) zwischen dem Einlassanschluss (42) und den ersten und zweiten unabhängig betätigbaren Ventilen (54, 56), wobei der erste Rückschlagsteuermechanismus (104) das Haupt-Rückschlagventil (70) steuert, um zu gestatten, dass die ersten und zweiten Betätigungsvorrichtungen (20, 30) entweder in einem Betriebszustand mit unabhängiger Funktion oder in einem Betriebszustand mit regenerativer Funktion arbeiten; und  ein zweites unabhängiges Zumessventil...
Patent DE-10258832-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: F16K11/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2009-03-26
Abstract: Ventil
mit einem ersten Einlaß für dampfförmiges Medium
und einem zweiten Einlaß für flüssiges Medium,
die mit einem Auslaß zur
Abgabe von flüssigem
und dampfförmigem
Medium in Strömungsverbindung
stehen, wobei zwischen den Einlässen
und dem Auslaß ein
Stellelement bewegbar gehalten ist und mittels des Stellelements
die Abgabe von wahlweise dampfförmigem Medium
oder eines Gemisches von dampfförmigem
und flüssigem
Medium einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ausgehend
von einer Schließstellung
des Stellelementes (114), in der weder dampfförmiges Medium noch ein Gemisch
von dampfförmigem
und flüssigem
Medium abgebbar sind, durch Bewegen des Stellelementes (114) in einer
ersten Bewegungsrichtung nur dampfförmiges Medium mit zunehmender
Durchflußmenge
abgebbar ist, und daß ausgehend
von der Schließstellung
des Stellementes (114) durch Bewegen des Stellelementes (114) in
einer zweiten Bewegungsrichtung das Gemisch von dampfförmigem und
flüssigem
Medium abgebbar ist mit zunehmendem Anteil an flüssigem Medium.
Patent DE-10302377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit Metall-Isolator-Metall-Kondensatoren
Inventor: NING XIAN J
IPC: H01L21/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer Mehrzahl von
Metall-Isolator-Metall-Kondensatoren, die vertikale Elektrodenbereiche
aufweisen, umfassend die Schritte:  – Vorsehen eines ein Werkstück (12)
aufweisenden Wafers (10),  – Aufbringen
einer Isolatorschicht (14) auf dem Werkstück (12), wobei die Isolatorschicht
(14) mindestens einen ersten Abschnitt (19) und mindestens einen
zweiten Abschnitt (17) aufweist,  – Strukturieren der Isolatorschicht
(14) mit einer Mehrzahl von Gräben
(13/15) im ersten und zweiten Abschnitt, wobei im ersten Abschnitt
(19) Gräben
(15) für
die Kondensatoren ausgebildet werden,  – Aufbringen einer ersten leitfähigen Schicht
(16, 18) auf der Isolatorschicht (14) und in den Gräben (15,
13), wobei die erste leitfähige
Schicht im ersten Abschnitt die Funktion von unteren Elektroden
der Kondensatoren übernimmt,
danach  – Aufbringen
eines Resists (20) auf die ersten Abschnitte (19) der Isolatorschicht
(14), danach  – Aufbringen
eines zweiten leitfähigen
Materials (24) im zweiten Abschnitt (17) und in den Gräben des...
Patent DE-10308303-B4 (DE)
Title: Spritzgießeinrichtung mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B29C45/68
Filed: 2003-02-26
Granted: 2010-01-21
Abstract: Spritzgießeinrichtung mit einer ortsfesten Formaufspannplatte (1) und einer bewegbaren Formaufspannplatte (2) sowie mit an einer Formaufspannplatte angeordneten und Öffnungen (14) in der anderen Formaufspannplatte durchsetzenden Holmen (3) zum Verbinden der Formaufspannplatten (1, 2), wobei translatorisch gegeneinander verschiebbare Backen (10a, 10b) aufweisende Verriegelungsvorrichtungen vorgesehen sind und zur Synchronisation der gegenläufigen Bewegung der Backen (10a, 10b) zumindest einer der Verrieglungsvorrichtungen ein Zahnrad (12) vorgesehen ist, das mit zumindest bereichsweise als Zahnstangen ausgebildeten, an den Backen angreifenden Führungsstangen (11a, 11b) in Eingriff steht, wobei die Backen (10a, 10b) zumindest zweier Verriegelungsvorrichtungen gekoppelt und/oder zu einem gemeinsamen Bauteil zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtungen an der von den Holmen (3) durchsetzten Formaufspannplatte (2) angeordnet und zum Verriegeln der Formaufspannplatte (2) mit den Holmen (3) vorgesehen sind und das in Bezug auf den zugeordneten Holm vorgesehene Zahnrad (12) von einem Elektromotor (13), insbesondere Servomotor, angetrieben ist.
Patent DE-10312348-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit integrierter Sperrkupplung
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: F16H48/26
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Differentialgetriebe
mit einem Getriebegehäuse
(11), einem darin gelagerten drehbar antreibbaren Differentialkorb
(24), koaxial im Differentialkorb gelagerten Seitenwellen (15, 16)
und Seitenwellenrädern
(35, 36) und jeweils mit beiden Seitenwellenrädern (35, 36) im Eingriff befindlichen
Ausgleichsrädern
(33, 34), die mit dem Differentialkorb (24) umlaufen, und mit einer
Sperrkupplung (32, 52), die zwischen einem ersten der Seitenwellenräder (35)
und einer ersten der Seitenwellen (15) wirksam eingesetzt ist, wobei
das genannte erste der Seitenwellenräder (35) einen ersten größeren Wälzkreisradius
r R  aufweist und das zweite der Seitenwellenräder (36)
einen zweiten kleineren Wälzkreisradius
r L  aufweist, wobei die Wälzkreisradien r R ,
r L  so gewählt sind, daß sich bei
einem Schlupfzustand an der Sperrkupplung (32, 35) Drehmomentgleichheit
an den beiden Seitenwellen (15, 16) einstellt.
Patent DE-10320373-B4 (DE)
Title: Gasdruckspeicher für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MOHR KURT
IPC: F15B1/04
Filed: 2003-05-07
Granted: 2009-01-15
Abstract: Gasdruckspeicher
(18a) für
eine Fahrzeugbremsanlage (10; 10') mit einem Gehäuse (50a) und einem in dem
Gehäuse
(50a) geführten
Druckkolben (68a),  wobei der Druckkolben (68a) und das Gehäuse (50a) über einen
Metallbalg (78a) miteinander gekoppelt sind, der den Innenraum des
Gehäuses
(50a) in einen mit Gas gefüllten Gasraum
(84a) und einen über
einen Fluidkanal mit einem Hydraulikfluid befüllbaren Fluidraum (86a) unterteilt,  wobei
weiter das Gehäuse
(50a) mit einem Führungsschacht
(66a) ausgebildet ist, in welchem ein an dem Druckkolben (68a) ausgebildeter
Kolbenstößel (70a)
in Richtung einer Kolbenlängsachse
(A) verlagerbar geführt ist
und  wobei eine Dichtungsanordnung vorgesehen ist, mittels welcher
der Fluidraum (86a) von dem Fluidkanal abtrennbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung in einem Mündungsbereich
angeordnet ist, in welchem der Führungsschacht
(66a) in den Fluidraum (86a) mündet, wobei
die Dichtungsanordnung ein Dichtungselement (126a) aufweist, welches
den Mündungsbereich
ausbildet, wobei das Dichtungselement (126a) einen an dem Kolbenstößel (70a)
anliegenden...
Patent DE-10323519-B4 (DE)
Title: Feuchtschlamm-Trocknungsvorrichtung
Inventor: GRUBER THILO
IPC: C02F11/13
Filed: 2003-05-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Feuchtschlämmen,
mit einer Schlamm-Einlassöffnung
für Feuchtschlämme und
einer Schlamm-Auslassöffnung
für getrocknete
Schlämme,
einer Luft-Einlassöffnung
für trockene
Luft und einer Luft-Auslassöffnung für bei einem Trocknungsvorgang
befeuchtete Luft sowie einer Mehrzahl übereinander angeordneter Paneele, über deren
Oberfläche
die Schlämme
bei einem Trocknungsvorgang bewegbar sind, einer gleichen Anzahl
von jeweils mit einer Mehrzahl von Zinken versehenen rotierbaren
Krählarmen,
die jeweils oberhalb der Oberfläche
der Paneele angeordnet sind und deren Zinken so ausgerichtet sind,
daß die
auf der Oberfläche
der Paneele befindlichen Schlämme
alternierend von innen nach außen
und von außen
nach innen eines jeweiligen Paneels bewegt werden, wobei die Schlämme auf
ihrem Transportweg von einem Paneel zum jeweils benachbarten Paneel
Abwurfschächte
passieren, die alternierend nahe und entfernt zum Zentrum eines
jeweiligen Paneels angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Paneele rechteckig ausgebildet sind, wobei im Bereich zweier erster
sich gegenüberstehender
Seiten der jeweiligen Paneele Luftleitwände vorgesehen sind und im
Bereich...
Patent DE-10332897-B4 (DE)
Title: Haubenmuffe zur Verbindung der optischen Lichtwellenleiter von Erdseilen und Kabeln
Inventor: SIEGERT WOLFGANG
IPC: H02G15/076
Filed: 2003-07-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Haubenmuffe
zur Verbindung der optischen Lichtwellenleiter von Erdseilen und
Kabeln, bei der  – die
Haubenmuffe aus einer im Kokillenguss hergestellten haubenförmigen Abdeckung
(1) und einer ebenfalls im Kokillenguss hergestellten Gehäusegrundplatte
(2) besteht, wobei die haubenförmige
Abdeckung (1) an ihrem offenen Ende mit einem durchmesservergrößerten umlaufenden und
angegossenen Bund (22) versehen ist,  – in die aneinander angrenzenden
Flächen
(3, 4) der haubenförmigen
Abdeckung (1) und der Gehäusegrundplatte (2)
jeweils mindestens zwei umlaufende Dichtungsnuten (5,  5x bzw. 6,
6x) eingegossen sind, wobei die Dichtungsnuten (5, 5x bzw. 6, 6x)
in den aneinander angrenzenden Flächen (3, 4) deckungsgleich
einander gegenüberliegen,  – sowohl
die aneinander angrenzenden Flächen
(3, 4) als auch die Dichtungsnuten (5, 5x bzw. 6, 6x) eine durch
Kokillenguß bedingte
Oberflächenrauhigkeit
aufweisen,  – zwischen
den umlaufenden Dichtungsnuten (5, 5x bzw. 6, 6x) jeweils ein Steg
(20 bzw. 20a) vorgesehen ist, der höher als der Dichtungsgrund
und tiefer...
Patent DE-10336793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einrichtung und Konfiguration von Telekommunikationsdiensten eines Mobilfunknetzes
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H04Q3/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Einrichtung und Konfiguration von Telekommunikationsdiensten
eines Mobilfunknetzes nach GSM-Standard zwischen einem mit einem Kommunikationsendgerät ausgerüsteten Benutzer
und den Netzelementen dieses Mobilfunknetzes unter Zwischenschaltung
eines Provisionierungssystems zur Ansteuerung der Netzelemente,
wobei  die Parameter der einzustellenden Dienste-Konfiguration durch
den Benutzer mittels eines netzelement-unabhängig formulierten Anforderungs-Datensatzes über eine
Kommunikationsschnittstelle an einen Diensterechner, der die die Telekommunikationsdienste
charakterisierende Logik und Konfigurations-Datensätze enthält, übergeben
werden,  die Parameter des Anforderungs-Datensatzes innerhalb des
Diensterechners verifiziert und in Änderungs-Datensätze für die von
der Konfigurationsänderung
betroffenen Netzelemente überführt werden,
die an das Provisionierungssystem zur Generierung einer Befehlsabfolge
protokollabhängiger
Systemkommandos zur Ansteuerung dieser Netzelemente ausgegeben werden,  ein
vom Provisionierungssystem nach erfolgreich durchgeführter Konfigurationsänderung
an den von den Änderungskommandos
betroffenen Netzelementen jeweils zurückgeliefertes Quittungssignal
im Diensterechner mittels eines Identifizierungselementes dem auslösenden Anforderungs-Datensatz
zugeordnet wird,  und der Anforderungs-Datensatz nach Vorliegen
aller erforderlichen Quittungssignale als erfolgreich vollzogen
gekennzeichnet wird und dessen Inhalte in den gültigen Datenbestand des...
Patent DE-10341582-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum schnellen Schalten induktiver Lasten
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H03K17/0814
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Schalten mehrerer parallel geschalteter induktiver Lasten (12a-d)
mit Anschlüssen
zu einer Versorgungsspannungsquelle (11, 11', 11''), durch die die
induktiven Lasten (12a-d) in einem eingeschalteten Zustand mit einer
Erregerspannung beaufschlagbar sind,  – wobei jeder der mehreren
Lasten (12a-d) folgende Merkmale der Schaltungsanordnung zugeordnet
sind:  – Schaltmittel
(13a-d, 13a'-c', 13a''-c''), durch die in Abhängigkeit von einem Steuersignal
ein die induktive Last (12a-d) und die Versorgungsspannungsquellen-Anschlüsse umfassender
Stromkreis beim Einschalten von einem ausgeschalteten in den eingeschalteten
Zustand geschlossen und beim Ausschalten von dem eingeschalteten
in den ausgeschalteten Zustand geöffnet werden kann, und  – eine erste
Diode (15a-d, 15a'-c', 15a''-c''), die parallel zu der induktiven
Last (12a-d) geschaltet und so ausgerichtet ist, dass sie im eingeschalteten
Zustand sperrt,  – und
wobei eine zusätzliche
Kommutierungsinduktivität (18)
vorgesehen ist, die parallel zu den induktiven Lasten (12, 12a-d)
und in Reihe mit den zueinander parallel geschalteten ersten Dioden
(15a-d, 15a'-c',...
Patent DE-10352644-B4 (DE)
Title: Heckträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEYRHOFER MATTIAS
IPC: B60R9/06
Filed: 2003-11-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Heckträger für ein Kraftfahrzeug,
der im Bereich eines hinteren Stoßfängerabschnittes (2) in einem
Heck des Kraftfahrzeuges derart verschiebbar integriert ist, dass
er aus einer Ruheposition in eine Gebrauchsposition zu überführen ist,
gekennzeichnet durch ein in vertikaler Richtung verlagerbares Trägerelement
(5) zur Aufnahme und Befestigung von Transportgütern, das aus einer Lagerposition
(6) in eine Einsatzposition (21) überführbar ist, wobei das Trägerelement
(5) in einem mit dem Heckträger
verbundenen oder als Heckträger
ausgebildeten Aufnahmemittel (4), das einen kastenförmigen Aufbau
aufweist, angeordnet ist.