baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008035092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer minimalinvasiven Diagnose oder Intervention im Körperinneren eines Patienten mit einem Kapselendoskop sowie Verfahren zur Ermittlung der Istposition eines Kapselendoskops im Körperinneren eines Patienten
Inventor: SITTE SVEN
IPC: H01Q1/36
Filed: 2008-07-28
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer minimalinvasiven Diagnose oder Intervention (1) im Körperinneren eines Patienten (7) mit einem in den Körper des Patienten (7) einführbaren und mindestens ein medizinisches Instrument (17) aufnehmenden Kapselendoskop (8), umfassend – zumindest eine außerhalb des Körpers angeordnete Sendeantenne (11, 11', 12, 12', 13, 13') zum Aussenden einer elektromagnetischen Strahlung (14), – zumindest eine Empfangsantenne (19) im oder am Kapselendoskop (8) zum Empfang der elektromagnetischen Strahlung (14), – eine Auswerteeinheit (25, 29) zur Ermittlung der Istposition (IP) des Kapselendoskops (8) mittels der durch die Wechselwirkung der Sendeantenne (11, 11', 12, 12', 13, 13') mit der Empfangsantenne (19) erzeugten Antennensignale, und – eine Kommunikationseinheit (22) zur Kommunikation mit einer außerhalb des Körpers gelagerten Steuereinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (25) dem Kapselendoskop zugeordnet ist und die Kommunikationseinheit (22) eingerichtet ist, die von der Auswerteeinheit (25) ermittelte Istposition (IP) an die Steuereinheit (3) zu übermitteln, wobei das medizinische Instrument (17) eingerichtet ist, Messdaten (B) zu ermitteln und die Auswerteinheit (25, 29) eingerichtet ist, die Messdaten (B) mit der Istposition des Kapselendoskops zu verknüpfen und wobei die Messdaten bereits am Ort des Kapselendoskops (8) mit der Istposition (IP) versehen sind.
Patent DE-102008054782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange
Inventor: BAREIS HELMUT
IPC: B62D3/12
Filed: 2008-12-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Andrücken einer Zahnstange (11) an ein mit der Zahnstange (11) in Eingriff stehendes Ritzel, insbesondere für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Richtung der Zahnstange (11) belastbaren, in einem Gehäuse (12) verschiebbar geführten Druckstück (13) und einer Nachstelleinrichtung (14) zum Ausgleichen eines in der Lenkung auftretenden Spiels, wobei die Nachstelleinrichtung (14) zwei relativ zueinander verdrehbare Scheiben (20, 21), welche an Kontaktflächen aneinander anliegen, aufweist und die Kontaktflächen mindestens zwei schräge Flächensegmente (60) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Nachstelleinrichtung (14) und dem Druckstück (13) eine Federscheibe (22) angeordnet ist, wobei die Nachstelleinrichtung (14) einen Absatz (30) und das Druckstück (13) eine Ausnehmung oder das Druckstück einen Absatz und die Nachstelleinrichtung eine Ausnehmung im Bereich der Federscheibe (22) aufweist, wobei die Größe des Absatzes (30) ein Spiel des Druckstücks definiert.
Patent DE-102008054903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aufsatzgeräts
Inventor: BALLY INGO
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-12-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeschirrs (101;201) an einem Betriebsgerät (106;206), wobei durch das Betriebsgerät (106;206) die folgenden Schritte durchgeführt werden:
 (a) Erkennen einer Art des Gargeschirrs (S1) und
 (b) Anbieten einer auf die Art des Gargeschirrs beschränkten Menge an Garprogrammen (S3;S6;S9;S10;S12), wobei dieser Schritt die folgenden Teilschritte aufweist:
 (b1) Anbieten einer auf die Art des Gargeschirrs beschränkten Menge an Garprogramm-Hauptgruppen (S6) und
 (b2) Anbieten, nach Auswahl einer Garprogramm-Hauptgruppe (S7), einer auch auf die ausgewählte Garprogramm-Hauptgruppe beschränkten Menge an Garprogrammen (S9; S10), wobei dieser Schritt die folgenden Teilschritte aufweist:
 (b2a) Anbieten, nach Auswahl einer Garprogramm-Hauptgruppe (S7), einer auch auf die ausgewählte Garprogramm-Hauptgruppe beschränkten, alphabetisch sortierten Menge an Garprogramm-Untergruppen (S10); und
 (b2b) Anbieten, nach Auswahl einer Garprogramm-Untergruppe (S11), einer auch auf die ausgewählte Garprogramm-Untergruppe beschränkten Menge an Garprogrammen (S12); wobei die Teilschritte (b2a) und (b2b) nur ausgeführt werden, falls sich die in Schritt (b2) angebotenen Garprogramme nicht vollständig in einer Anzeigevorrichtung (104;204) des Betriebsgeräts (106;206) anzeigen lassen.
Patent DE-102009001934-B4 (DE)
Title: Gargerät mit mindestens einem Kochfeld
Inventor: NUESSLER GERHARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2009-03-27
Granted: 2011-11-10
Abstract: Gargerät (1) mit mindestens einem Kochfeld (2), wobei das Kochfeld (2) vier mit einem Topferkennungsmittel ausgerüstete Kochzonen (3a–3d) und vier jeweils zu einer der Kochzonen zugehörige Anzeigenfelder (7a–7d) aufweist, und das Kochfeld (2) dazu eingerichtet ist, nur ein Anzeigenfeld (7a–7d) einer belegten Kochzone anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Anzeigenbereich (5) an dem Schnittpunkt zwischen den Anzeigenfeldern (7a–7d) eine Lampe (8) vorhanden ist, wobei eine räumliche Anordnung der Anzeigenfelder (7a–7d) im Wesentlichen einer räumlichen Anordnung der zugehörigen Kochzonen (3a–3d) entspricht.
Patent DE-102009004124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur äußeren Enteisung von Flugzeugen
Inventor: LICZBINSKI MARC
IPC: B64F5/00
Filed: 2009-01-05
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur äußeren Enteisung von Flugzeugen vor einem Start, wobei ein zu enteisender Bereich des Flugzeugs mit Heißluft beströmt und erwärmt wird, die aus einer an die zu enteisende Oberfläche führbaren Enteisungsdüse (10) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Heißluft-Austrittsöffnung (4) des Flugzeugs (2) austretende Heißluft aufgefangen und der Enteisungsdüse (10) zugeführt wird.
Patent DE-102009013572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Positionierung einer Röntgenquelle eines Röntgensystems und Röntgensystem
Inventor: MOHR CECILE DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-03-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur automatischen Positionierung einer positionierbaren Röntgenquelle (16) eines Röntgensystems (24) bezüglich eines mobilen Röntgendetektors (15), welcher keine mechanische Verbindung zu den übrigen Komponenten des Röntgensystems aufweist, mit den folgenden Schritten: – Detektion der Position und der Orientierung des mobilen Röntgendetektors (15) mittels einer Positionssensoren aufweisenden Positionsbestimmungsvorrichtung, – Weitergabe der Position und der Orientierung an das Röntgensystem (24), – Bestimmung einer zur Position und der Orientierung des mobilen Röntgendetektors (15) für die Aufnahme eines Röntgenbildes ausgerichteten Position der Röntgenquelle (16) und – automatische Ansteuerung der positionierbaren Röntgenquelle (16) zur Bewegung in die ausgerichtete Position.
Patent DE-102009015120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Lichtsignalen und zur Aufnahme von Videobildern im Straßenverkehr
Inventor: DEDIC IGOR
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-03-31
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Signalabgabe und Bildaufnahme im Straßenverkehr, umfassend einen wenigstens ein Leuchtfeld (12R, 12Y, 12G) aufweisenden Signalgeber (10) zur Abgabe von Lichtzeichen mit einem Signalgebergehäuse (11), welches je Leuchtfeld (12R, 12Y, 12G) eine durch mindestens eine Signal-Leuchtdiode (13R, 13Y, 13G) gebildete Lichtquelle aufnimmt und welches frontseitig durch eine Linsenanordnung (17) abgedeckt ist, und mit einem Videodetektor (20) zur Aufnahme von Videobildern, der wenigstens teilweise im Signalgebergehäuse (11) angeordnet ist und eine Belichtungseinrichtung (21) mit Infrarot-Leuchtdioden (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarot-Leuchtdioden (20) mit den Signal-Leuchtdioden (13R, 13Y, 13G) eines Leuchtfeldes (12R, 12Y, 12G) auf einer gemeinsamen Leiterplatte (14) montiert sind, und deren Verlustleistung über einen an der Leiterplatte (14) angeordneten Kühlkörper (15) abführbar ist, wobei im Signalgebergehäuse (11) je Leuchtfeld (12R, 12Y, 12G) ein Reflektor (16) zur Bündelung des von den Signal-Leuchtdioden (13R, 13Y, 13G) und des von den Infrarot-Leuchtdioden (22) emittierten Lichts angeordnet ist, und wobei der Videodetektor...
Patent DE-102009047355-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmaschine mit einem Gasspeicherraum mit variablem Volumen und Verfahren zum Betrieb einer solchen Verbrennungsmaschine
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02B21/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verbrennungsmaschine, die einen Kompressor (1) mit einer Kompressorauslaßöffnung (11) und mindestens einem Zylinder (4) mit einer Zylindereinlaßöffnung (14) umfaßt, wobei die Kompressorauslaßöffnung (11) strömungstechnisch mit der Zylindereinlaßöffnung (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einen Gasspeicherraum (9) mit einem variablen Volumen zwischen der Kompressorauslaßöffnung (11) und der Zylindereinlaßöffnung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102010010305-B4 (DE)
Title: Universeller Hochleistungskommissionierarbeitsplatz für Schnelldreher und Langsamdreher
Inventor: WINKLER MAX DR
IPC: B65G1/08
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Automatisierter Kommissionierarbeitsplatz (10) zum manuellen Kommissionieren von Artikeln aus Lagerbehältern (14) in zumindest einen Auftragsbehälter (16) gemäß einem Kommissionierauftrag, der aus mehreren verschiedenen Artikeln bestehen kann, wobei die Lagerbehälter (14) Schnelldreher-Lagerbehälter (18) für schnelldrehende Artikel und Langsamdreher-Lagerbehälter (20) für langsamdrehende Artikel aufweisen, die dem Kommissionierarbeitsplatz (10) zusammen mit dem mindestens einen Auftragsbehälter (16) zugeführt werden, wobei der Kommissionierarbeitsplatz (10) eine Vielzahl von zur Andienung von Lagerbehältern (14) unidirektional betriebenen Lagerbehälter-Durchlaufkanälen (24) und mindestens einen bidirektional betriebenen Auftragsbehälter-Bereitstellungskanal (24') aufweist, wobei jedem Auftragsbehälter-Bereitstellungskanal (24') ein Auftragsbehälter (16) zugewiesen ist und wobei jedem Durchlaufkanal (24) ein oder mehrere Schnelldreher-Lagerbehälter (18) oder Langsamdreher-Lagerbehälter (20) zugewiesen sind, wobei alle Kanäle (24, 24') ein Ende aufweisen, das einen Andienungsplatz (25) definiert, wobei die Kanäle (24, 24') parallel zueinander angeordnet sind und wobei die Andienungsplätze (25) nebeneinander und in übereinander angeordneten Andienungsebenen (22; 22-1, 22-2, 22-3) derart angeordnet sind, dass die Andienungsplätze (25) eine Kommissionierfläche (12) definieren, aus der eine Kommissionierperson (38) auf eine ergonomisch günstige Weise in jeden angedienten Lagerbehälter (14) zur Entnahme eines zu kommissionierenden Artikels greifen kann und entnommene Artikel an den zumindest einen Auftragsbehälter (16) abgeben kann.
Patent DE-102010022333-B4 (DE)
Title: Bernoulli-Sauggreifer
Inventor: NEUMANN RUEDIGER DR
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-06-01
Granted: 2013-11-14
Abstract: Bernoulli-Sauggreifer, mit mindestens einem Arbeitskopf (5), der mindestens eine Arbeitsseite (8) aufweist, an der er auf Grund eines nach dem Bernoulli-Prinzip erzeugten Unterdruckes einen Gegenstand (2) festhalten kann, wobei der Arbeitskopf (5) über einen einstückigen Kopfkörper (13) verfügt, der in seinem Körperinnern mindestens eine mit mindestens einer Lufteinspeiseöffnung (33) kommunizierende Ringdüse (15) definiert, die an der Arbeitsseite (8) mit einem nach radial außen orientierten Ringspalt (18) ausmündet, wobei der einstückige Kopfkörper (13) zur Definition der Ringdüse (15) einen deren innere Mantelfläche (24) bildenden Kernabschnitt (23) und einen den Kernabschnitt (23) mit radialem Abstand umschließenden, die äußere Mantelfläche (25) der Ringdüse (15) bildenden Hüllabschnitt (26) aufweist, wobei der Hüllabschnitt (26) außerdem an der Arbeitsseite (8) des Arbeitskopfes eine den Ringspalt (18) konzentrisch umschließende Strömungsleitfläche (27) definiert, die gemeinsam mit der Oberfläche (32) des festzuhaltenden Gegenstandes (2) einen Durchlassspalt (3) für die aus der Ringdüse (15) austretende Druckluft begrenzt und wobei der Kopfkörper (13) ein in seinem Körperinnern ausgebildetes, einerseits mit der mindestens einen Lufteinspeiseöffnung (33) kommunizierendes und andererseits in die Ringdüse (15) einmündendes Strömungskanalsystem (34) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfkörper (13) ein durch Anwendung eines generativen Fertigungsverfahrens hergestelltes Bauteil ist, wobei das Strömungskanalsystem (34) mindestens eine Kanalverzweigung aufweist, an der sich mindestens ein in der axialen Richtung der Ringdüse (15) verlaufender erster Kanalabschnitt (43, 52) in mindestens zwei in zur zentralen Längsachse (14) der Ringdüse (15) rechtwinkeliger Richtung in unterschiedliche Richtungen abgehende und bezüglich dem ersten Kanalabschnitt (43, 52) stromab angeordnete zweite Kanalabschnitte (45, 58) verzweigt.
Patent DE-102010023520-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Erwärmen von Filtereinrichtungen und Verwendung der Heizvorrichtung
Inventor: STEFFENSKY JÖRG
IPC: F01M5/00
Filed: 2010-06-11
Granted: 2016-12-29
Abstract: Heizvorrichtung zum Erwärmen von Filtereinrichtungen, insbesondere in Form von Filtergehäusen, Filterelementen (8) oder von Teilen derselben, wobei mittels einer Induktionseinrichtung (4, 22), die mindestens eine mit einer Wechsel-Spannungsquelle (22) verbindbare Stromspuleneinrichtung (4) aufweist, magnetische Wechselfelder erzeugt sind, die unter Bildung von Wirbelströmen metallische Bestandteile (6, 10, 14) der Filtereinrichtung erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromspuleneinrichtung (4) Leiterwindungen an der Innenwand eines das Filterelement (8) aufnehmenden Filtertopfes (2) aufweist und/oder eine innerhalb des Stützrohres (6) des Filterelementes (8) befindliche Spule (4) aufweist.
Patent DE-102010039413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme einer Probe aus einem Dampferzeuger
Inventor: SEEBERGER ERICH
IPC: B08B9/02
Filed: 2010-08-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Entnahme einer Probe (50) einer Ablagerung (28) an einer Sekundärseite (26) einer Rohrbodenplatte (10) eines Dampferzeugers (4) eines Kernkraftwerks (2), bei dem: – ein Dampferzeugerrohr (22) aus der Rohrbodenplatte (10) entfernt wird, um eine die Rohrbodenplatte (10) durchsetzende Heizrohrbohrung (20) freizulegen, – von der der Sekundärseite (26) gegenüberliegenden Primärseite (24) der Rohrbodenplatte (10) ein Abtragwerkzeug (38) einer Vorrichtung (36) zur Entnahme der Probe (50) in die Heizrohrbohrung (20) eingeführt wird, – mit dem Abtragwerkzeug (38) ein Teil der Ablagerung (28) als Probe (50) mechanisch gelöst wird, – die Probe (50) durch die Heizrohrbohrung (20) zur Primärseite (24) transportiert und aus dem Dampferzeuger (4) entfernt wird, – das Abtragwerkzeug (38) aus dem Dampferzeuger (4) entfernt wird.
Patent DE-102010043162-B4 (DE)
Title: Kugelschwenkmodul für eine Anhängerkupplung
Inventor: BRÖKER KLAUS
IPC: B60D1/54
Filed: 2010-10-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Kugelschwenkmodul für eine Anhängerkupplung, mit einem Gehäuse (5), einem eine Gelenkkugel (3) umfassenden und mit dieser in dem Gehäuse (5) drehbar und/oder schwenkbar gelagerten Gelenkzapfen (4), der in mehreren Verriegelungsstellungen mit dem Gehäuse (5) verriegelbar ist und sich aus diesem durch eine Zapfenöffnung (8) hindurch heraus erstreckt, einem in dem Gelenkzapfen (4) in einer Längsrichtung (11) verschiebbar geführten Sperrbolzen (13), der sowohl in eine verriegelnde Position als auch in eine entriegelnde Position verschiebbar ist, einer Sperrbolzenfeder (18), mittels welcher der Sperrbolzen (13) in Richtung der verriegelnden Position gespannt ist, eine oder mehrere an dem Gehäuse (5) vorgesehene Verriegelungsausnehmungen (20, 22), wenigstens ein in der Gelenkkugel (3) in einer schräg oder quer zur Längsrichtung (11) ausgerichteten Verriegelungsrichtung (15) verschiebbar geführtes und mittels des Sperrbolzens (13) betätigbares Verriegelungselement (16), welches durch Verschieben des Sperrbolzens (13) in die verriegelnde Position in die Verriegelungsausnehmung oder in eine der Verriegelungsausnehmungen (20, 22) einrückbar ist, sodass der Gelenkzapfen (4) mit dem Gehäuse (5) verriegelt werden kann, wobei eine Arretierungsvorrichtung ein in dem Sperrbolzen (13) in einer schräg oder quer zur Längsrichtung (11) ausgerichteten Arretierungsrichtung (26) verschiebbar geführtes und mittels einer Arretierungselementfeder (29) in Richtung des Gelenkzapfens (4) gespanntes Arretierungselement (28) umfasst, welches in wenigstens eine an dem Gelenkzapfen (4) vorgesehene Arretierungsausnehmung (31) einrückbar ist, sodass während einer Schwenk- und/oder Drehbewegung des Gelenkzapfens (4) relativ zu dem Gehäuse (5) der Sperrbolzen (13) in der entriegelnden Position arretierbar ist, der in oder im Bereich jeder der Verriegelungsstellungen freigebbar ist.
Patent DE-102010043999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ändern des Schlüsselstatus in einem Fahrzeug auf der Basis des Fahrerstatus
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-11-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Fahrzeugvorrichtung zum Ändern des Status für einen Schlüssel (35), wobei die Fahrzeugvorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Steuerung, die für Folgendes ausgelegt ist:
 Empfangen eines Schlüsselidentifikationssignals von einem ersten Schlüssel (35);
 Senden eines Schlüsselstatussignals, das angibt, ob der erste Schlüssel (35) ein Master-Schlüssel oder ein Nicht-Master-Schlüssel ist, auf der Basis des Schlüsselidentifikationssignals; und Empfangen eines Anforderungssignals, das einer Anforderung, den Status für einen zusätzlichen Schlüssel von Primärschlüssel in Sekundärschlüssel umzuändern, entspricht, wenn der erste Schlüssel (35) der Master-Schlüssel ist,
 wobei die Steuerung ferner dafür ausgelegt ist, das Anforderungssignal von einer Schnittstelleneinrichtung zu empfangen, die einem Benutzer in Besitz des ersten Schlüssels ein Menü visuell oder hörbar präsentiert, dergestalt, dass die Schnittstelleneinrichtung es dem Benutzer ermöglicht, den Status des zusätzlichen Schlüssels über das Menü von Primärschlüssel in Sekundärschlüssel umzuändern, wenn der erste Schlüssel (35) der Master-Schlüssel ist, wobei der Benutzer einen bestimmten zusätzlichen Schlüssel mit einem Benennungsmerkmal versehen kann, und das Menü einem Benutzer nicht zu präsentieren, wenn der erste Schlüssel (35) ein Nicht-Master-Schlüssel ist, und wobei
 der Master-Schlüssel dazu geeignet ist, Zugang zu dem die Fahrzeugvorrichtung aufweisenden Fahrzeug zu gewähren.
Patent DE-102011009128-B4 (DE)
Title: Heizung für einen Sensor, beheizter Strahlungssensor, Strahlungserfassungsverfahren
Inventor: ERNST HENRIK
IPC: G01J5/10
Filed: 2011-01-21
Granted: 2015-11-19
Abstract: Heizung (15) für einen Strahlungssensor (10), der ein Sensorelement (33) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  ein erstes Substrat (20),  eine elektrisch leitende Heizstruktur (21) auf dem Substrat (20), und  einen oder mehrere Verbindungsabschnitte (28, 29) zum elektrischen Verbinden der Heizstruktur (21) mit einem oder mit mehreren Außenanschlüssen (14) des Strahlungssensors (10),  wobei das Sensorelement (33) auf einem anderen Substrat (37) angebracht ist, und  wobei die Heizung (15) dazu ausgelegt ist, den Sensor (10) auf eine vorgegebene Temperatur oder auf einen vorgegebenen Temperaturbereich zu beheizen, die oder der um einen vorgegebenen Betrag über einer erwarteten Umgebungstemperatur des Sensors (10) liegt.
Patent DE-102011009677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden der äußeren Randkontur an dreidimensionalen Textilien mit Laserstrahlung
Inventor: KLOTZBACH ANNETT DIPL ING
IPC: B23K26/02
Filed: 2011-01-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden der äußeren Randkontur an dreidimensionalen Textilien mit Laserstrahlung, mit einem Spannkörper auf den ein Textil aufgezogen ist und daran das Schneiden mit einem Laserbearbeitungskopf ausgeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dass am Spannkörper (2) mindestens ein Spannelement (2.1) vorhanden ist und/oder der Spannkörper (2) verformbar ist, um ein Textil (1) in eine körpergerechte Form zu bringen und am Laserbearbeitungskopf ein Sensorelement zur Erfassung der äußeren Randkontur und/oder von Markierungen am Textil, die die auszuschneidende Kontur vorgeben, vorhanden ist.
Patent DE-102011055438-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: TEER ANTAL
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-11-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz, mit – einem in seiner Längsachsenrichtung verstellbar angeordneten und im Bereich eines Endes gelenkig mit einer Fahrzeugsitzstruktur verbindbaren Stellelement und – einer das Stellelement antreibenden Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass – die Antriebseinheit (3) ein lösbar verbundenes Halterelement (4) aufweist, das zur drehgelenkigen Verbindung mit einem Fahrzeugsitzbauteil ausgebildet ist, und weiterhin – das Halterelement (4) eine Bohrung zur Aufnahme eines drehbar an einem Fahrzeugsitzbauteil (18) anordbaren Lagerbolzens (16) sowie – eine Durchgangsöffnung (12) zur verlagerbaren Aufnahme des Stellelements (2) aufweist, wobei – die Bohrung (11) sowie das Stellelement (2) derart angeordnet sind, dass deren Längsachsen im Wesentlichen rechtwinklig zueinander in einer gemeinsamen Ebene verlaufen.
Patent DE-102011077321-B4 (DE)
Title: Rolle für Bandeinheit
Inventor: HEINZ MANFRED
IPC: G01M17/007
Filed: 2011-06-09
Granted: 2020-05-14
Abstract: Bandeinheit für einen Fahrzeugprüfstand mit zumindest zwei Rollen (1), zumindest einem durchgehenden Laufband (2) aus Metall, das um die Rollen (1) herum angeordnet ist, und einem Stützlager des Laufbandes (2), wobeidas Laufband (2) jeweils auf einer Beschichtung (4) auf der Mantelfläche (3) der Rollen (1) abrollt, und die Beschichtung (4) zumindest ein nicht-metallisches Material umfasst und jeweils auf der Mantelfläche (3) der Rollen (1) angeordnet ist, und wobeielektrostatische Ladungen im Laufband (2) über das Stützlager des Laufbandes (2) aus elektrisch leitfähigem Material abführbar sind.
Patent DE-102011113653-B4 (DE)
Title: LED-Hochleistungsspot
Inventor: Lanz Rüdiger
IPC: F21Y101/00
Filed: 2011-09-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: LED-Hochleistungsspot umfassend ein Gehäuse mit eingesetztem Reflektor sowie eine LED-Lichtquelle und einen Kühlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass – der Hochleistungsspot zumindest aus einem Kühlkörper (1) mit Kühlrippen besteht, auf den ein Hochleistungs-LED-Chip (5) direkt aufgesetzt ist, – wobei ein Verbindungsbereich an diesem Kühlkörper (1) angeordnet ist zu einem Gehäusemittelteil (2), welches der Aufnahme eines Reflektors (4) dient, wodurch dieses Gehäusemittelteil (2) direkt auf den Kühlkörper (1) aufgesetzt und abgenommen werden kann, – der Reflektor (4) in seiner Bauhöhe auf das Gehäusemittelteil (2) des Hochleistungssports exakt abgestimmt ist und durch eine spezielle Aufnahme im Gehäusemittelteil (2) in seiner Position über dem LED-Chip justiert wird, wobei der Reflektor selbst als austauschbarer Baukörper in verschiedenen Gestaltungen ausgeführt ist, – und abschließend auf das Gehäusemittelteil (2) ein Verschlusskörper (3) aufgesetzt wird, der zum einen den in das Gehäusemittelteil (2) eingesetzten austauschbaren Reflektor (4) in seine Position bringt und gleichzeitig eine Abdichtung des Hochleistungsspots bewirkt, wobei zwischen allen Gehäusebauteilen Abdichtungen angeordnet sind.