baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19734519-B4 (DE)
Title: Längenmeßeinrichtung für Säuglinge
Inventor: VOGEL SOENKE
IPC: G01B5/02
Filed: 1997-08-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Längenmeßeinrichtung
für Säuglinge mit
einer Matte (1) mit darauf aufgebrachter Längenskala (8, 9), einem am
Kopfende der Matte (1) befestigten L-Winkelprofil (2) mit rechtwinklig
ausgerichteten Schenkeln (3, 6) und einer Halteöffnung (4), wobei bei flach
ausgebreiteter Matte (1) der erste Schenkel (3) in Mattenrichtung
vom Kopfende wegerstreckt ist und der zweite Schenkel (6) senkrecht
von der Ableseseite (14) der Matte (1) vorsteht und im Nullpunkt
der Längenskala
(8, 9) angeordnet ist und mit einem am Fußende der Matte (1) befestigten
L-Winkelprofil (11) mit rechtwinklig ausgerichteten Schenkeln (12, 13),
das bei flach ausgebreiteter Matte (1) durch Umklappen eines Mattenabschnittes
(1') am Fußende
auf die Ableseseite (14) der Matte (1) klappbar ist, wobei sein
erster Schenkel (12) parallel auf dem nicht umgeklappten Mattenabschnitt
(1'') angeordnet ist und sein zweiter Schenkel (13) senkrecht von
der Ableseseite (14) wegragt und die Ablesestelle auf der Längenskala
(8, 9) markiert.
Patent DE-19811493-B4 (DE)
Title: Revisionsdeckel und Verschlussdeckel mit dem Revisionsdeckel
Inventor: STEIN HANS-JOACHIM VOM
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-03-17
Granted: 2005-03-03
Abstract: Revisionsdeckel
(6) zum Einsetzen in eine Bohrung eines Gehäuses oder dgl. und zum Abdichten
einer Stirnfläche
des Gehäuses
oder dgl. mit einem Grundkörper
(8) in Form eines Kugelschalenabschnitts, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper
(8) aus einem dünnen
Federblech besteht und mindestens an dessen Außenumfang und an dessen der
Gehäusestirnfläche zugewandten
Seite eine Dichtung (10) aus Elastomermaterial angebracht ist.
Patent DE-19818775-B4 (DE)
Title: Elektronische Uhr
Inventor: YUZUKI TOSHIYUKI
IPC: G04G3/00
Filed: 1998-04-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Elektronische Uhr, welche folgendes aufweist: – einen Schwingkreis (101); – eine Teilungsschaltung (102) zum Teilen eines Ausgangssignals von vom Schwingkreis (101); – eine Impulssynthetisierschaltung (103) zum Synthetisieren eines Ansteuerimpulses, eines Korrekturimpulses, eines Rotationserfassungsimpulses oder dergleichen und zum selektiven Ausgeben desselben; – eine Schwingsystem-Konstantspannungsschaltung (106) zum Anlegen einer konstanten Spannung an den Schwingkreis (101) und an einen Logikabschnitt des Schwingkreises (101) oder an den Schwingkreis (101), die Teilungsschaltung (102) und einen Logikabschnitt des Schwingkreises (101); – einen Schrittmotor (105) mit einem Stator, einem Rotor und einer Spule; – eine Ansteuerschaltung (104) zum Ansteuern des Schrittmotors (105) durch Eingeben eines Ausgangssignals von der Impulssynthetisierschaltung (103); – ein Element (107) mit variablem Widerstand, welches ausgelegt ist, eine beliebige Spannung durch Widerstandsteilung mindestens eines Endes der Spule des Schrittmotors (105) in Übereinstimmung mit einem Ausgangssignal der mit der Spule des Schrittmotors (105) verbundenen Ansteuerschaltung (104) zu teilen; und – eine Rotationserfassungsschaltung (108) zum Vergleichen einer von dem Element (107) mit variablem Widerstand erzeugten Spannung, um den Zustand der Rotation oder der Nichtrotation des Rotors des Schrittmotors (105) gemäß der Amplitude eines Erfassungsspannungswertes zu unterscheiden, wobei der Rotationserfassungsschaltung (108) eine Spannung (VREG 502c) der Schwingsystem-Konstantspannungsschaltung (106) als Referenzspannung zugeführt wird, wobei die der Rotationserfassungsschaltung (108) als Referenzspannung zugeführte Spannung (VREG 502c) einen konstanten Wert aufweist, welcher nicht von einer Schwankung der Versorgungsspannung abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Uhr einen Zeitberechnungszähler (409), der arithmetisch eine Zeitinformation gemäß einem Ausgangssignal von der Teilungsschaltung (402) verarbeitet; eine Anzeigeeinrichtung (411), das ein Eingangssignal an eine LCD, eine LED oder ein digitales Signal abgibt; ...
Patent DE-19843647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halogenwasserstoff und Sauerstoff
Inventor: HIBINO KOUETSU
IPC: C25B1/24
Filed: 1998-09-23
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halogenwasserstoff und Sauerstoff durch Umsetzen
von Wasser und Halogen, wie in der folgenden Reaktionsgleichung dargestellt
ist:  H 2 O
+ X 2  → HX
+ 1/2 O 2  (1) (worin
X für ein
Halogen steht), wobei Aktivkohle als Katalysator verwendet wird
und die Aktivkohle als eine Elektrode in eine wäßrige Lösung eingeführt wird, welche das Halogen
enthält,
eine Gegenelektrode in die Lösung
eingeführt
wird und, nachdem diese Gegenelektrode mit der Aktivkohleelektrode
in der wäßrigen Lösung entweder
direkt oder über
eine Anionenelektrolytmembran in physikalischen Kontakt gebracht
wurde, die obige Reaktion in einem Reaktionssystem stattfindet,
in welchem die Aktivkohleelektrode und die Gegenelektrode außerhalb
der wäßrigen Lösung verbunden
sind.
Patent DE-19854187-B4 (DE)
Title: Elementisolationsstruktur für Halbleitervorrichtung und deren Verfahren
Inventor: AHN JAE-GYUNG
IPC: H01L21/76
Filed: 1998-11-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elementisolationsstruktur
für eine Halbleitervorrichtung,
die umfasst:  ein Halbleitersubstrat (10), worin zwei aktive
Zonen (11) und eine dazwischenliegende Feldisolationszone (12) mit einer
Mehrzahl von pseudoaktiven Zonen (13) definiert sind;  eine
Mehrzahl von zwischen den Zonen (11, 12, 13) geformten Gräben (40);  eine
in die Mehrzahl von Gräben
(40) gefüllte
Füllschicht (50);  eine
auf dem Halbleitersubstrat (10) einschließlich der Füllschicht (50) geformte Gate-Isolationsschicht
(60); und  eine auf der Gate-Isolationsschicht (60) zwischen
den zwei aktiven Zonen (11) durchgängig geformte zweite Leitungsschicht
(70);  wobei  die Gate-Isolationsschicht (60) die pseudoaktiven
Zonen (13) und die aktiven Zonen (11) bedeckt;  die zweite Leitungsschicht
(70) die Gate-Isolationsschicht (60) über den pseudoaktiven Zonen
(13) und den aktiven Zonen (11) bedeckt und der über den pseudoaktiven Zonen (13)
liegende Teil der zweiten Leitungsschicht (70) aus undotiertem polykristallinem
Silizium besteht;  Gate-Elektroden (71) in den über den
aktiven Zonen (11) liegenden Teilen der...
Patent DE-19859565-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türschließer
Inventor: KOBAYASHI FUMIO
IPC: E05B65/19
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Elektrischer
Türschließer für eine Türsperrvorrichtung
mit  – einem
Haltebolzen (4), der entweder an einer festen Struktur oder an einer
Tür montiert
ist, die beweglich mit der festen Struktur verbunden ist, und  – einer
Verriegelungseinrichtung (C), die an der Tür bzw. der Struktur montiert
ist und eine Verriegelungsplatte (2) enthält, die in eine geöffnete Position,
eine halbverriegelte Position und eine vollverriegelte Position
schwenkbar ist, sowie mit einer Sperrplatte (5), die an der Verriegelungsplatte
(2) angreifen kann, um die halbverriegelte und vollverriegelte Position
der Verriegelungsplatte (2), zu sichern,  wobei der elektrische
Türschließer umfasst:  – einen
mit einer ersten Drehwelle (3) der Verriegelungsplatte (2) zu einer
gemeinsamen Drehung verbundenen Drehhebel (7),  – einen
in der Verriegelungsvorrichtung (C) montierten, elektrischen Aktuator,  – ein über eine
zweite Drehwelle (15a) schwenkbar mit der Verriegelungseinrichtung
(C) verbundenes Armglied (15), wobei die zweite Drehwelle (15a)
relativ zur ersten Drehwelle (3) abgewinkelt und...
Patent DE-19882337-B4 (DE)
Title: Verstellbares flexibles Stirnband für eine Kopfbedeckung
Inventor: FREUND PAUL X
IPC: A44B11/22
Filed: 1998-03-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verstellbares,
flexibles Stirnband (10) für
eine Kopfbedeckung, das ein erstes (20) und ein zweites (30) Ende
aufweist, welche einander überlappen,
wobei das erste Ende (20) eine Vielzahl von in Längsrichtung mit Abstand angeordneten
Befestigungsteilen (40) besitzt und das zweite Ende ein elastisches
Feststellelement (50) aufweist, das eine Öffnung (54) besitzt, um in überlappendem Eingriff
das erste Ende (20) verschiebbar aufzunehmen, wobei das Feststellelement
(50) eine Feststellelementoberfläche
(56) aufweist und die Feststellelementoberfläche (56) wenigstens ein korrespondierendes
Befestigungsteil (52) aufweist, das darauf ausgelegt ist, eine lösbare Verbindung
mit einem der Befestigungsteile (40) des ersten Ende (20) zu bilden,
wobei die Feststellelementoberfläche
(56) unter Ausübung
von Druck auf das Feststellelement (50) in eine Richtung weg vom
ersten Ende (20) elastisch biegbar ist, wodurch mindestens ein sich
im Eingriff mit einem Befestigungsteil (40) des ersten Endes (20)
befindliches Befestigungsteil (52) von dem betreffenden Befestigungsteil (40)
des ersten Endes (20) trennbar ist, so dass das...
Patent DE-19900573-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Stromregelventil
Inventor: RAUSCH GEORG
IPC: F15B13/04
Filed: 1999-01-09
Granted: 2014-10-16
Abstract: Hydraulisches Stromregelventil mit einer Meßdrossel (10) und mit einer insbesondere in Reihe dazu angeordneten Druckwaage (11), die einen in einer Ventilbohrung (50) axial beweglichen Regelkolben (12) aufweist, der einen Kolbenabschnitt (53) zur Veränderung der Größe eines Drosselquerschnitts besitzt und der im Sinne einer Veränderung der Größe des Drosselquerschnitts in die eine Richtung vom Druck stromauf der Meßdrossel (10) und im Sinne einer Veränderung der Größe des Drosselquerschnitts in die entgegengesetzte Richtung vom Druck stromab der Meßdrossel (10) und von einem zusätzlichen Betätigungselement, insbesondere einer Feder (15), beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die wirksamen Druckflächen am Regelkolben (12) für die Beaufschlagung durch die Drücke stromauf und stromab der Meßdrossel (10) kleiner sind als die durch den Durchmesser des Kolbenabschnitts (53), mit dem der Drosselquerschnitt beeinflußbar ist, bestimmte Kreisfläche.
Patent DE-19903776-B4 (DE)
Title: Selbsterholende Strombegrenzungseinrichtung
Inventor: KREMERS WOLFGANG
IPC: H01H87/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2004-02-12
Abstract: SelbsterholendeStrombegrenzungseinrichtung mit einer niedrigschmelzenden metallischen Substanz, enthaltend Elektroden (1) aus Festmetall zum Anschließen an einen zu schützenden Stromkreis und mehrere mit der metallischen Substanz teilweise aufgefüllte, zwischen den Elektroden (1) hintereinander liegende Verdichterräume (4), die durch druckfeste Isolierkörper (5; 11) und durch diese gehaltene isolierende Zwischenwände (12) mit Verbindungskanälen (8) gebildet werden, wobei innerhalb der Zwischenwände (12) T-förmige Kanäle (13) ausgebildet sind, die nach unten in die Verbindungskanäle (8) und nach oben zu beiden Seiten der Zwischenwände (12) in die Verdichterräume (4) oberhalb der metallischen Substanz enden, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische SubstanzunterNennbedingungen ein Flüssigmetall (7) ist, über dem eine Schicht einer mit den T-förmigen Kanälen (13) in Verbindung stehenden nichtleitenden Flüssigkeit (6) lagert, die unvermischbar sowie unverbindbar mit dem Flüssigmetall (7) ist und deren Siedetemperatur deutlich oberhalb der Erwärmungstemperatur bei Nennbedingungen sowie deutlich unterhalb der Siedetemperatur des Flüssigmetalls (7) liegt, und daß der absteigende Teil (14) der T-förmigen Kanäle (13) hinsichtlich seiner lichten Weite so bemessen ist, daß das Flüssigmetall (7) in ihm nicht hochsteigt.
Patent DE-19911986-B4 (DE)
Title: Elektronische Telefonbucheinrichtung und Verfahren für einen Verbindungsaufbau
Inventor: GERUM HANS
IPC: H04M1/27485
Filed: 1999-03-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
für einen
Verbindungsaufbau zwischen einer rufenden und einer gerufenen Kommunikationseinrichtung
(KE-A, KE-B) mittels einer in einer, der rufenden Kommunikationseinrichtung
(KE-A) zugeordneten elektronischen Telefonbucheinrichtung (ET) gespeicherten
Teilnehmerrufnummer, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kommunikationsnetzbezeichnung
(KNB) der Teilnehmerrufnummer zugeordnet in der elektronischen Telefonbucheinrichtung
(ET) gespeichert ist, wobei die Kommunikationsnetzbezeichnung (KNB)
eine Netzrufnummer (NR) identifiziert, und daß der Verbindungsaufbau über ein, durch
die Netzrufnummer (NR) bezeichnetes Kommunikationsnetz (KN2, KN3)
erfolgt.
Patent DE-19924641-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Energieabsorber
Inventor: TAKAHARA ISAMU
IPC: B62D27/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2007-03-08
Abstract: Befestigungsstruktur
für hohle
Energieabsorber zur Befestigung einer Vielzahl hohler Energieabsorber
(20, 22, 24, 40, 42, 44, 54, 56, 60, 62, 64, 70, 72, 100, 102) an
einem Strukturelement einer Fahrzeugkarosserie, wobei jeder hohle
Energieabsorber einen Endabschnitt mit einer bestimmten Querschnittsform
hat, wobei die Befestigungsstruktur ein Verbindungselement (30, 32,
46, 48, 58, 66, 74, 104, 112) mit zwei Befestigungsendabschnitten
aufweist, die so ausgebildet sind, dass ihre Querschnittsformen
zu den jeweiligen Querschnittsformen der sich gegenüberliegenden
Energieabsorberendabschnitte von mindestens zwei benachbarten Energieabsorbern
passen, so dass die Befestigungsendabschnitte und die Energieabsorberendabschnitte
ineinandersteckbar sind, wobei das Verbindungselement an dem Strukturelement
der Fahrzeugkarosserie montierbar ist.
Patent DE-19956587-B4 (DE)
Inventor: DREER FRANZ
IPC: B60P3/36
Filed: 1999-11-24
Granted: 2015-09-10
Abstract: The furniture component, e.g. a door, for use in a camper van or caravan, comprises a central panel (2), e.g. of MDF. This has longitudinal (4) or transverse grooves and top and bottom cover sheets (3) are applied to it The top sheet has a tapered section (3a) which allows a postformed rounded edge (2a) to be produced
Patent AU-2011101078-B4 (AU)
Title: Laryngeal mask airway device
Inventor: JEREMY BRAIN ARCHIBALD IAN
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-08-23
Granted: 2011-10-13
Abstract: Abstract The invention relates to a laryngeal mask airway device (1) for insertion into patient to provide an airway passage to the patient's glottic opening, the device (1) comprising an airway tube (2), a mask (3) attached to the airway tube (2), the mask (3) comprising a 5 body (4) having a distal end (5) and a proximal end (6), a peripheral inflatable cuff (7), and an outlet (8), the mask (3) being attached to the airway tube (2) for gaseous communication between the tube (2) and the outlet (8), the device (1) further comprising means to prevent occlusion of the outlet (8) by the patient's anatomy, the means comprising a support (11), and a conduit (28a) to allow gas to flow out of the outlet (8), 10 past the support.
Patent AU-2018100950-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/32
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: The present invention relates to a cleaner. In one aspect, the cleaner includes a suction inlet for receiving air containing dust; a suction motor and an impeller to generate suction force for suctioning air through the suction inlet; a dust separation unit to separate dust from air flowing inside through the suction inlet; a dust container to store dust separated by the dust separation unit; a battery to supply power to the suction motor; a handle; and air exits that are disposed over the suction motor to discharge air that has passed the suction motor. The suction motor is positioned between the impeller and the dust separation unit.
Patent DE-102004002265-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit schwingenartiger Karosserieanbindung des Sitzteiles
Inventor: SIEGEL ALBRECHT GERHARD
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-01-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Klappbarer Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug, der mindestens ein Rückenlehnenteil (14) mit einer Kopfstütze (22) und mindestens ein Sitzteil (12) aufweist, der mit einer Karosserie (26) verbunden ist, wobei das mindestens eine Rückenlehnenteil (14) um eine erste Schwenkachse (A) schwenkbar und in Richtung des mindestens einen Sitzteiles (12) klappbar ist, wobei das mindestens eine Sitzteil (12) im vorderen Sitzteilbereich mindestens eine erste Schwinge (16) und im hinteren Sitzteilbereich mindestens eine zweite Schwinge (18) aufweist, die jeweils einerseits mit dem Sitzteil (12) und andererseits mit der Karosserie (26) drehbar verbunden ist, wodurch das Sitzteil (12) und das Rückenlehnenteil (14) von einer Ausgangsstellung, durch reversible Verlagerung der ersten und zweiten Schwinge (16, 18) entgegen einer Fahrtrichtung (28) in eine Klappstellung (12', 14', 16', 18') bringbar ist, wobei die mindestens eine erste Schwinge (16) an der Karosserie (26) über eine vordere karosserieseitige Drehachse (C1) und die mindestens eine zweite Schwinge (18) über eine hintere karosserieseitige Drehachse (C2) drehbar angeordnet ist, wobei die vordere karosserieseitige Drehachse (C1) der mindestens einen ersten Schwinge (16) auf einem durch die Karosserie (26) ausgebildeten schräg in Fahrtrichtung ansteigenden Radhaus (24) und die hintere karosserieseitige Drehachse (C2) der mindestens einen zweiten Schwinge (18) in einer durch die Karosserie (26) ausgebildeten Vertiefung (32) angeordnet ist, wobei die mindestens eine erste Schwinge (16) in ihrer Klappstellung (16') der schräg in Fahrtrichtung ansteigenden Form des Radhauses (24) und die mindestens eine zweite Schwinge (18) in ihrer Klappstellung (18') der Form der Vertiefung (32) nachgebildet ist, wobei das Sitzteil (12) und das Rückenlehnenteil (14) in der Klappstellung (14') hinter dem Radhaus (24) in der Vertiefung (32) angeordnet sind, während die Kopfstütze (22) des Rückenlehnenteiles (14) in der Klappstellung (14') des Rückenlehnenteiles (14) in dem Bereich des schräg in Fahrtrichtung ansteigenden Radhauses (24) vor der Vertiefung (32) angeordnet ist.
Patent DE-102004004002-B4 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/022
Filed: 2004-01-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Partikelfilter
(1) für
eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend
zumindest einen Filterkörper
(2) und ein den Filterkörper
(2) umgebendes Mantelrohr (3),  – wobei das Mantelrohr (3)
anströmseitig
in einen Eingangskanal (4) und abströmseitig in einen Ausgangskanal (5)
mündet,  – wobei
sich das Mantelrohr (3) zumindest zum Ausgangskanal (5) hin mit
einem Trichter (6), insbesondere konzentrisch, verjüngt,  – wobei
der Filterkörper
(2) axial am Mantelrohr (3) und/oder am Trichter (6) und/oder am
Ausgangskanal (5) abgestützt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die axiale Abstützung des
Filterkörpers
(2) an dessen Ausgangsseite (7) beabstandet von dessen äußeren Umfangsrand
(8) erfolgt.
Patent DE-102004022362-B4 (DE)
Title: Switchable multi-stage oil pump, has pump stages with rotor and socket wheels, where rotor socket is rotatably supported on drive shaft and socket wheel is axially displaceable on drive shaft
Inventor: JEDRO JAN
IPC: F04C11/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2006-02-02
Abstract: The oil pump has pump stages, each provided with rotor and socket wheels (14, 18). The wheel (14) is rotatably supported on a drive shaft (12), and the wheel (18) is axially displaceable on the shaft. The socket wheel exhibits teeth which are brought into engagement with counter teeth that is formed at the rotor wheel. The engagement leads to establishment and/or disconnection of a connection between pump stages.
Patent DE-102004041843-B4 (DE)
Inventor: MONTILLA EVA MARIA MENDEZ
IPC: G01M9/06
Filed: 2004-08-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Apparatus and method for visualizing air stream by little threads on aerodynamic surfaces such that strips of adhesive tape populated with threads are automatically fabricated.
Patent DE-102004046038-B4 (DE)
Inventor: EHRHARDT ANDRE
IPC: G09B23/28
Filed: 2004-09-21
Granted: 2010-07-15
Abstract: A simulator provides training in minimal-invasive operating techniques for endo-urological operations. The simulator assembly consists of a simulator computer, a surgical instrument, and a surgical instrument holder that registers four degrees of freedom. The simulator further registers the amount of force applied to the instrument and has an adjustable manual force-feedback arrangement.
Patent DE-102004063149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: KIM JUNG JOO
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-12-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines Halbleiter Bauelements, das folgende Schritte umfasst:  Ausbilden einer Grabenstruktur in einer Isolierschicht auf einem Substrat,  Ausbilden einer planarisierten Cu-Leitung in der Grabenstruktur und einer Cu-Oxid-Schicht darauf,  Ausbilden einer HfO 2 -haltigen Schutzschicht auf der die Cu-Oxid-Schicht aufweisenden planarisierten Cu-Leitung und  thermisches Behandeln des Substrats,  wobei der Schritt des Ausbildens der Schutzschicht folgende Schritte umfasst:  Abscheiden von Hf auf der planarisierten Cu-Leitung, wobei das abgeschiedene Hf eine Dicke von 5 bis 200 nm aufweist, und  Glühen des abgeschiedenen Hf, wobei das Glühen bei einer Temperatur von 200 bis 700°C erfolgt, das Cu-Oxid zu Cu reduziert wird, und das Hf zu HfO 2  oxidiert und dadurch zur HfO 2 -haltigen Schutzschicht ausgebildet wird.
Patent DE-102005003956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lackieren einer bedruckten Papierbahn
Inventor: JUNGNICKEL BIRGIT
IPC: B41F23/08
Filed: 2005-01-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Lackieren einer bedruckten Papierbahn mit  – einem Maschinengestell (1), das einen Hubtisch (2) sowie einen Ständer (3) aufweist,  – einer Walzenanordnung (4) aus einer unteren (5), einer mittleren (6) und einer oberen (7) Walze, die motorisch angetrieben sind,  – einer am Ständer (3) vertikal verstellbar angeordneten Führungswalze (8) und  – einer auf dem Hubtisch (2) angeordneten Lackwanne (9) mit einem Kammerrakel (10),  wobei die zu lackierende Papierbahn (11) um die Führungswalze (8) und anschließend durch die Walzenanordnung (4) geführt ist, wobei die untere Walze (5) der Walzenanordnung im Maschinengestell (1) gelagert ist sowie die beiden anderen Walzen (6, 7) am Ständer (3) des Maschinengestells vertikal verschiebbar geführt und unabhängig voneinander verstellbar sind,  wobei durch Vertikalverstellung der Walzen (6, 7) und der Führungswalze (8) verschiedene Einstellungen zum Lackieren der Papierbahn (11) realisierbar sind, und zwar:  a) eine erste Einstellung, bei der die...
Patent DE-102005017000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gewebetransplantatkonstruktes zur Rekonstruktion eines menschlichen oder tierischen Organs
Inventor: RAM-LIEBIG GOUYA
IPC: C12N5/08
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gewebetransplantatkonstruktes zur Rekonstruktion
eines menschlichen oder tierischen Organs, umfassend die Schritte  (a)
Isolieren und zweidimensionales Kultivieren von organspezifischen
Gewebezellen;  (b) Aufbringen der organ-spezifischen Muskelgewebezellen
auf eine biologisch kompatible, kollagenhaltige Membran, wobei die
Muskelgewebezellen Glattmuskelzellen und fibroblastische Zellen
sind; und  (c) Kultivieren der organ-spezifischen Muskelgewebezellen auf
der Membran unter biochemischer und mechanischer Stimulierung der
organ-spezifischen Muskelgewebezellen.
Patent DE-102005017446-B4 (DE)
Title: Temperaturführung bei der alkalischen Extraktion
Inventor: ARNOLD JOCHEN
IPC: C13B10/02
Filed: 2005-04-15
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Extraktion von Zichorie, Zuckerrohr oder Rüben in einer Extraktionsanlage,
wobei die Temperatur des biologischen Materials in der Extraktionsanlage
im Verlauf der Extraktion durch das Extraktionsmedium im Gegenstromverfahren
von Materialeintrag zum Materialaustrag graduell erhöht wird.