baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008338-T5 (DE)
Title: Niedriggewicht-einzel-mm-wellen-dielektrikums-wellenleiter-verbindungsarchitektur in autonomen autos
Inventor: DOGIAMIS GEORGIOS C
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-12-30
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen einen Sensorknoten, einen aktiven Sensorknoten und ein Fahrzeug mit einem Kommunikationssystem, das Sensorknoten umfasst. Der Sensorknoten umfasst ein Package-Substrat, einen Diplexer-/Kombinierer-Block auf dem Package-Substrat, einen Sendeempfänger, der kommunikativ mit dem Diplexer-/Kombinierer-Block gekoppelt ist, und einen ersten mm-Wellen-Ankoppler, der mit dem Diplexer-/Kombinierer-Block gekoppelt ist. Der Sensorknoten kann einen Sensor aufweisen, der kommunikativ mit dem Sendeempfänger gekoppelt ist, wobei der Sensor durch ein elektrisches Kabel kommunikativ mit dem Sendeempfänger gekoppelt ist und auf dem Package-Substrat positioniert ist. Der Sensorknoten kann umfassen, dass der Sensor zum Kommunizieren mit einer elektronischen Steuereinheit (ECU), die kommunikativ mit dem Sensorknoten gekoppelt ist, bei einem Frequenzband arbeitet. Der Sensorknoten kann ein Filter aufweisen, das kommunikativ mit dem Diplexer-/Kombinierer-Block und dem mit dem Filter kommunikativ gekoppelten Sendeempfänger gekoppelt ist, wobei das Filter im Wesentlichen Frequenzen von RF-Signalen abgesehen von dem Frequenzband des Sensors entfernt.
Patent DE-112018002679-T5 (DE)
Title: Sulfid-festelektrolyt
Inventor: TERAI KOTA
IPC: H01M4/62
Filed: 2018-05-23
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, Sulfid-Festelektrolyte mit einer guten Verarbeitbarkeit bei der Herstellung einer Batterie und einer hoher Ionenleitfähigkeit bereitzustellen. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sulfid-Festelektrolyten, der Lithium, Phosphor und Schwefel enthält und bei einer Pulver-Röntgenbeugung unter Verwendung von CuKα-Strahlen einen Beugungspeak A bei 20 = 25,2 ± 0,5° und einen Beugungspeak B bei 29,7 ± 0,5° aufweist und die Halbwertsbreite mindestens eines Peaks, erhalten durch Trennen der Peaks, die in einem Bereich von 60 bis 120 ppm bei Festkörper-P-NMR-Messungen beobachtet werden, 500 bis 800 Hz beträgt.
Patent DE-112018005712-T5 (DE)
Title: Solid-state bildaufnahmeelement
Inventor: NIWA ATSUMI
IPC: H04N5/3745
Filed: 2018-07-17
Abstract: Diese Erfindung verringert einen Montagebereich in einem Solid-State-Bildaufnahmeelement, das ein Adressereignis erkennt. Dieses Solid-State-Bildaufnahmeelement ist mit einem Lichtempfangschip und einem Erkennungschip ausgestattet. In einem Solid-State-Bildaufnahmeelement, das mit dem Lichtempfangschip und dem Erkennungschip ausgestattet ist, ist der Lichtempfangschip mit einer Photodiode ausgestattet, die einen Photostrom durch photoelektrische Konvertierung von eingegebenem Licht erzeugt. Weiter quantifiziert in dem Solid-State-Bildaufnahmeelement der Erkennungschip ein Spannungssignal, das einem Photostrom entspricht, der durch die Photodiode in dem Lichtempfangschip erzeugt wurde, und das Signal als ein Erkennungssignal ausgibt.
Patent DE-112018005937-T5 (DE)
Title: Messlösungsdienstleistungssystem
Inventor: HARADA KENTARO
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-11-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine revolutionäre Messlösungsdienstleistung. Bereitgestellt wird eine IoT-Relaisvorrichtung, die Folgendes sammelt: Messdaten, welche von einer Vielzahl von Messquellen, welche verteilt bei jedem Verfahren in einer Basis, die einer Produktionsstätte entspricht, angeordnet sind und die Qualitätsbedingungen in einem fertigen Produktherstellungsverfahren und einem Teilproduktionsverfahren messen, gesendet werden, und Indikatordaten, die von einer Vielzahl von Messquellen gesendet werden und die einen Umgebungsindikator sowie einen Produktionsindikator umfassen, die als Einflussfaktoren wirken, wenn man die Qualitätsbedingungen misst; und ein Rechensystem, das Folgendes umfasst: aggregierte Verarbeitungsmittel zum Empfangen der Messdaten und der Indikatordaten, die von der IoT-Relaisvorrichtung über ein Kommunikationsnetzwerk gesendet werden, und Aggregieren der empfangenen Messdaten und der empfangenen Indikatordaten in einer Messdatenbank und einer Indikatordatenbank zum Erzeugen großer Datenmengen, Analyseeinrichtungen zum Analysieren sowohl der Messdaten als auch der Indikatordaten als große Datenmengen, die in der Messdatenbank und der Indikatordatenbank aggregiert sind, indem man charakteristische Tendenzen gemäß maschinellem Lernen für jede Charge eines fertigen Produkts und eines Teils, die miteinander vorassoziiert sind, klassifiziert und überkreuzprüft und eine Abweichung vorhersagt, und Anzeigeverarbeitungseinrichtungen zum Anzeigen und Verarbeiten eines Abweichungsvorhersageergebnisses von den Analyseeinrichtungen zum Senden an ein Betrachterterminal.
Patent DE-112020000060-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung der Energierückgewinnung aus einem Elektrofahrzeug
Inventor: ZHOU LESHUAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Durchführung der Energierückgewinnung für ein Elektrofahrzeug umfassend die folgenden Schritte: S1: Erhalten der Lenkeröffnung L und der Motordrehzahl n durch Probenahme und Beurteilen der Lenkeröffnung L. S2: Berechnen des aktuellen Griff-Solldrehmoments T** durch den Griff-Drehmoment-Steuerungsalgorithmus gemäß der Lenkeröffnung L. S3: Berechnen des aktuellen Soll-Bremsmoments T durch einen Drehzahl-Drehmoment-Regelalgorithmus gemäß der Drehzahl n des Motors. S4: Regeln des Motormoments vom aktuellen Wert auf den Sollwert gemäß dem aktuellen Soll-Bremsmoment und Vervollständigen der Energierückgewinnung entsprechend dem aktuellen Soll-Bremsmoment T. Die vorliegende Erfindung kann die Anforderung des Fahrers an die Bremskraft auf der Grundlage der Öffnung des Lenkers und des Grades der Entspannung des Lenkers durch den Fahrer bestimmen, so dass die Energierückgewinnungsleistung und die Bremskraft entsprechend dem Öffnungszustand des Lenkers eingestellt werden können, was den Bedienungsvorgang des Fahrers reduziert und das Fahrerlebnis verbessert und gleichzeitig die Ermüdung bei der Bedienung verringert.
Patent DE-112020003928-T5 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: TAKEMORI RYOHEI
IPC: B60C17/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Notlaufreifen, der einen reduzierten Rollwiderstand und ein geringes Gewicht bereitstellen kann, während er die Notlauf-Haltbarkeit verbessert. Ein erster Wulstfüller (6) ist auf einer Außenumfangsseite eines Wulstkerns (5) angeordnet, ein zweiter Wulstfüller (7) ist auf einer Außenseite in Reifenbreitenrichtung eines nach oben gebogenen Abschnitts der Karkassenschicht (4) entlang dem nach oben gebogenen Abschnitt der Karkassenschicht (4) angeordnet und eine Dicke (G) auf einer ersten Referenzlinie (L1) einer Seitenverstärkungsschicht (11), eine Dicke (G1) auf einer zweiten Referenzlinie (L2) der Seitenverstärkungsschicht (11) und eine Dicke (G2) auf einer dritten Referenzlinie (L3) der Seitenverstärkungsschicht (11) erfüllen die Beziehungen 0,8 × G ≤ G1 ≤ 1,0 × G und 0,5 × G ≤ G2 ≤ 0,7 × G.
Patent DE-112020004376-T5 (DE)
Title: Massagegerät, nämlich Matratze oder Kissen
Inventor: KIM SHI-JOUNG
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-09-14
Abstract: Massagegerät (1), umfassend einenGrundkörper (2), der zumindest teilweise eine Liegefläche (23) für eine Person bildet, auf die sich eine Person legen kann,eine Behandlungseinrichtung (3) zur insbesondere therapeutischen Behandlung der Wirbelsäule der Person im Liegen auf dem Massagegerät (1).
Patent DE-112021002951-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines rohrkörpers aus faserverstärktem harz
Inventor: NAKAYAMA TAKAHIRO
IPC: B29C70/48
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines Rohrkörpers aus faserverstärktem Harz bereit, durch das die Formungsqualität verbessert werden kann und eine Zunahme der Masse verhindert werden kann. Das Verfahren zur Herstellung eines Rohrkörpers (102) gemäß der ersten Ausführungsform weist mindestens einen Vorbereitungsschritt (S11), bei dem ein zylindrischer aufweitbarer Körper (72), der mit Faser (71) umwickelt ist, vorbereitet wird, einen Einsetzschritt (S12), bei dem der aufweitbare Körper (72) nach dem Vorbereitungsschritt in eine Form (61) eingesetzt wird, einen Fließschritt (S14), bei dem ungehärtetes wärmehärtbares Harz (77) in die Form (61) eingefüllt wird, in die der aufweitbare Körper (72) eingesetzt ist, sowie einen Aufweitungsschritt (S16) auf, bei dem der aufweitbare Körper (72) durch Einführen eines Fluids in den aufweitbaren Körper (72) aufgeweitet wird.
Patent DE-112021003614-T5 (DE)
Title: Numerische regelung, fertigungsmaschine und verfahren zur regelung der fertigungsmaschine
Inventor: ISHII TOORU
IPC: B23Q15/013
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine numerische Steuerung 2 enthält eine Speichereinheit 32, die eine Vielzahl von Stoppbedingungen speichert, um in einem Fall, in dem ein Ereignis, das einen Alarm verursacht, in einer Fertigungsmaschine 1 auftritt, die ein Produkt unter Verwendung eines Werkzeugs herstellt, die Fertigungsmaschine 1 anzuhalten, wobei die Vielzahl von Stoppbedingungen in Verbindung mit einem Herstellungsschritt des Produkts und dem Ereignis gespeichert wird, eine Empfangseinheit 33, die eine Auswahl von mindestens einer Stoppbedingung aus der Vielzahl von Stoppbedingungen, die in der Speichereinheit 32 gespeichert sind, empfängt, und eine Steuereinheit 31, die eine Betriebssteuerung über die Fertigungsmaschine 1 ausführt, bis eine Stoppbedingung der mindestens einen Stoppbedingung, die von der Empfangseinheit 33 empfangen wird, in einem Fall erfüllt ist, in dem das Ereignis während der Herstellung des Produkts auftritt.
Patent DE-112021003893-T5 (DE)
Title: Diagnose von geräten mit hilfe von digitalen zwillingen auf der grundlage akustischer modellierung
Inventor: KAUFMANN JOHN
IPC: G01M99/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: In einem Ansatz zur Diagnose von Geräten mit Hilfe von digitalen Zwillingen auf der Grundlage akustischer Modellierung wird eine Echtzeit-Audioeingabe eines Anlageguts von einer mobilen Einheit empfangen. Die Echtzeit-Audioeingabe wird unter Verwendung eines oder mehrerer Algorithmen zur akustischen Modellierung analysiert, um eine Abweichung von einer Grundlinie zu ermitteln, wobei die Grundlinie einem digitalen Zwilling des Anlageguts zugehörig ist. Als Reaktion auf ein Feststellen, dass die Abweichung von der Grundlinie einen vorher festgelegten Schwellenwert überschreitet, wird der Benutzer iterativ angeleitet, die mobile Einheit zu bewegen, bis ein Kriterium zum Anhalten erfüllt ist.
Patent DE-112021006735-T5 (DE)
Title: Glas und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: ANDO TAMIO
IPC: C03C3/155
Filed: 2021-12-23
Abstract: Es wird ein Glas mit ausgezeichneten Lichtdurchlässigkeitseigenschaften bereitgestellt, welches für Anwendungen wie z.B. eine Dentalharzzusammensetzung oder dergleichen geeignet ist. Das Glas enthält einen Ti-Bestandteil in einer Glaszusammensetzung, wobei der Gehalt an Ti3+-Ionen 80 ppm oder weniger beträgt.
Patent DE-112022000632-T5 (DE)
Title: Anlagenüberwachungsverfahren, anlagenüberwachungsvorrichtung und anlagenüberwachungsprogramm
Inventor: NAGANO ICHIRO
IPC: G05B23/02
Filed: 2022-04-19
Abstract: Ein Anlagenüberwachungsverfahren ist das Anlagenüberwachungsverfahren, das eine Mahalanobis-Distanz verwendet, die aus Daten mehrerer Variablen berechnet wird, die Zustände einer Anlage angeben, und umfasst einen Schritt des Erfassens von ersten Daten, die Daten einer vergangenen ersten Periode bis zu einem aktuellen Zeitpunkt sind, einen Vorhersageschritt des Vorhersagens von zweiten Daten, die Daten einer zweiten Periode nach dem aktuellen Zeitpunkt sind, und einen Einheitsraum-Erzeugungsschritt des Erzeugens eines Einheitsraums, der eine Basis zum Berechnen der Mahalanobis-Distanz ist, auf der Grundlage der ersten Daten und der zweiten Daten, wobei bei dem Vorhersageschritt die zweiten Daten auf der Grundlage von dritten Daten, die Daten einer durch Verschieben der ersten Periode um eine vorgeschriebene Periode in die Vergangenheit erhaltenen dritten Periode sind, von vierten Daten, die Daten einer durch Verschieben der zweiten Periode um die vorgeschriebene Periode in die Vergangenheit erhaltenen vierten Periode sind, und der ersten Daten vorhergesagt werden.
Patent AT-3478-U1 (AT)
Title: Aufklappbares möbel
Inventor: NEGELE SIEGBERT
IPC: A47B69/00
Filed: 1999-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel welches aus einem Unterteil (8) besteht, an dem mindestens ein schwenkbarer Möbelflügel (3, 4) angeordnet ist, der an ein im wesentlichen horizontalen Schwenkachse (12) am feststehenden Unterteil (8) gelagert ist. Dieser Möbelflügel (3, 4) bildet nach dem Aufklappen eine horizontale Fläche (32) aus, die verschiedenen Verwendungszwecken dienlich ist. Im zusammengeklappten Zustand weist das Möbel platzsparende Abmessungen auf und kann einfach verstaut werden.
Patent AT-2331-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine mit fremdzündung und direkter einspritzung
Inventor: WIRTH MARTIN DIPL ING DR
IPC: F02B23/10
Filed: 1997-05-28
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit Fremdzündung und direkter Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum 6 wird der Brennraum 6 durch Einschnürungen 7, 8 in zwei Teilräume 9, 10 unterteilt. Die Einschnürungen 7, 8 werden zumindest teilweise vom Kolbenboden 3 gebildet und formen erste Strömungsleitflächen 14 für die Drallströmung. Zusätzlich weist auch die Brennraumdeckfläche 5 durch zumindest einen Vorsprung 18 gebildete zweite Strömungsleitflächen 15 für die Drallströmung auf. Erste und zweite Strömungsleitflächen 14, 15 sind - im Grundriß betrachtet - asymmetrisch und zueinander versetzt ausgebilet. Dadurch läßt sich insbesondere auch bei exzentrisch angeordneter Zündeinrichtung 13 eine optimale Strömungsumformung des unterstöchiometrisch in den Brennraum eingebrachten Gemisches zu zündfähigem Gemisch realisieren.
Patent AT-3748-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur befestigung eines steigbaums an einem mast
IPC: E04H12/10
Filed: 1999-05-20
Abstract: Beschrieben wird eine Einrichtung zur Befestigung eines als Winkelprofil ausgebildeten Steigbaums (2) an einem Mast (1), z.B. für Starkstromleitungen, wobei sich ein von einem Mast-Anschlussteil (5; 26) ausgehender Steg (8) zu einem Steigbaum-Anlagewinkel (9) entsprechend der Winkelhalbierenden dieses Anlagewinkels (9) erstreckt und mit diesem fest verbunden ist.
Patent AT-11725-U1 (AT)
Title: Lipid/jodsole kombinationspräparat zur behandlung des trockenen auges
Inventor: RIEGER GEBHARD DR
IPC: A61K9/107
Filed: 2010-01-19
Abstract: Es wird eine Kombination zweier Wirksubstanzen : einer 20%-igen Öl-in-Wasser - Emulsion und einer natürlichen Jodsole-Lösung beschrieben,welche im Verhältnis 1 : 1 gemischt werden. Zur Behandlung des Trockenen Auges wird dieses Kombinationspräparat (10%-ige Lipid-Jodsole-Emulsion) durch einen leistungsstarken Zerstäuber (Kompressor) feinst zerstäubt gegen die Augenoberfläche gesprüht.
Patent AT-17711-U1 (AT)
Title: Schachttrennelement
Inventor: MARKUS KERNBICHLER
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-03-22
Abstract: Schachttrennelement (1) zum Einbau in einen Schacht, der mehrere voneinander beabstandete Schachtquerträger (25, 26, 27) aufweist, wobei das Schachttrennelement (1) aus einem hoch reißfesten Membranelement (5, 5') gebildet ist, das zwischen jeweils zwei Schachtquerträger (25, 26, 27) einspannbar ist, um jeweils die dazwischenliegende Durchgangsöffnung abzudecken, und wobei eine Klemmvorrichtung (6) zum Klemmen des Membranelements (5, 5') und eine Spannvorrichtung (7) zum Spannen des Membranelements (5, 5') vorgesehen sind.
Patent BG-1171-U1 (BG)
Title: Container for growing saplings with closed root system
Inventor: IVANOV MILEN
IPC: A01G9/10
Filed: 2008-07-29
Abstract: The container for growing saplings with closed root system may be used in the production of seedlings in forestry and agriculture, as well as for domestic production of seedling material. It is an advantage that the sapling roots get spirally wound. The container for growing saplings with closed root system consists of a funnel body (1), in the lower part of which there is formed an elliptical bottom (2) with vertical drainage slots (3). Externally along the periphery of the upper edge of the body (1) there is shaped an outer flange (4). In the lowest portion of the body (1), along its axis, there is concentrically shaped an outlet (5), while inside the body (1) and along its length there are shaped vertical inner ribs (6).
Patent BG-1185-U1 (BG)
Title: System for self-dispensing of drinks in public houses
Inventor: MITEV VULKO
IPC: B67D1/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: The utility model relates to a system for self-dispensing of drinks that can be used in catering establishments, such as restaurants, snack bars, beer gardens, etc. The system consists of a drink storage apparatus (1) with a circulation pump (5) connected thereto by means of a main pipeline (2). The circulation pump (5) is connected by the main pipeline (2) to a refrigeration unit (7). To the portion of the main pipeline (2) forming a closed circle between the refrigeration unit (7) and the circulation pump (5), there are consecutively connected an N-number of individual drink dispensing units. The system allows self-servicing of the customers, the drink reaching them with preserved nutritional and taste properties. Clients are always clear about their bills, this possibility adding to their overall comfort in the public house.
Patent BG-3245-U1 (BG)
Title: Reactor for low temperature pyrolysis
Inventor: KALININ ANDREY
IPC: F23G5/027
Filed: 2019-06-20
Abstract: The utility model relates to the field of facilities for utilization of solid household and agricultural waste, as well as waste from polymeric materials, rubber products, wood, etc. The reactor includes a cylindrical body (1), equipped at its inlet with a pipe for loading waste (2), and at its outlet - with a pipe for pyrolysis gases (3) and a pipe for unloading solid fractions (4). Inside the body (1), there is an auger (5) mounted along its length, the axis (6) of which is mounted via bearings at both ends of the body (1). To the axis (6) of the auger (5) is connected a drive mechanism (8), located outwards the body (1). The axis (6) of the auger (5) is hollow and a flame tube (9) is mounted therein, in which a gas burner (10) is inserted from the side of the inlet of the body. A casing (11) is made around the reactor body (1), located in the section between the waste loading pipe (2) and the solid fraction discharge pipe (4). At least three gas burners (10) are mounted on the lower inner side of the casing (11), arranged evenly in a straight line along the length of the casing (11) and oriented in a tangential direction to the body (1). In the upper part of the casing (11) there is a pipe (12) for flue gases.
Patent SK-142016-U1 (SK)
Inventor: HILOVSKY ROMAN
IPC: B65D47/34
Filed: 2016-02-09
Abstract: Opísaná je viacdutinová nádoba, ktorá je tvorená nádobovým telesom (1), ktoré je tvorené nádobovým dnom (13), na ktoré je pripevnená spodná časť najmenej jednej nádobovej priehradky (11) a/alebo na ktoré je z obvodovej strany pripevnená nádobová stena (15) s nádobovým hrdlom (14), na ktoré je pripevnená vrchná časť nádobovej priehradky (11), pričom na nádobové hrdlo (14) je rozoberateľne pripevnený nádobový vrchnák (2) so sklopným uzáverom (22) a/alebo dávkovačom (21), alebo a nádobovú stenu (15) jedného nádobového telesa (11) je pevne pripevnená alebo rozoberateľne pripevnená nádobová stena (15) druhého nádobového telesa (11).
Patent AT-11796-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von mischzementen
Inventor: KRUSPAN PETER
IPC: B01F3/18
Filed: 2010-03-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Mischzementen, bei welchem die verschiedenen, nach dem Mahlprozess staubförmig vorliegenden Komponenten miteinander gemischt werden, wird der Mischvorgang in den vorhandenen Transportwegen, wie z.B. den Luftförderrinnen und Becherwerken ohne gesonderte Mischinstallationen vorgenommen.
Patent AT-11501-U1 (AT)
Title: Pleuel
IPC: F16C7/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Gezeigt wird ein Pleuel, insbesondere zum Einsatz in Kältemittelkompressoren, umfassend ein erstes Pleuelauge (1) zur Anlenkung des Pleuels an einem innerhalb eines Zylinders geführten Kolben, sowie ein zweites Pleuelauge (2) zur Anlenkung des Pleuels an einem Kurbelzapfen einer Kurbelwelle, wobei die beiden Pleuelaugen (1, 2) durch einen Pleuelschaft (3) miteinander verbunden sind, welcher zumindest einen Durchbruch (4) aufweist, der näher beim zweiten Pleuelauge (2) angeordnet ist als beim ersten Pleuelauge (1). Um die Flächenpressung am zweiten, größeren Pleuelauge (2) bzw. an dessen Lager im Bereich um die Längsachse des Pleuelschafts zu reduzieren, wird vorgesehen, dass sich der Durchbruch (4) zum zweiten Pleuelauge (2) hin im Wesentlichen erweitert und die Kontur des Pleuelschafts (3) im Wesentlichen tangential in den äußeren Umfang des zweiten Pleuelauges (2) übergeht.
Patent AT-7011-U1 (AT)
Title: Verbundgussdeckel mit emblem
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundgußdeckel mit einem Träger aus Metallguß, einer Füllung aus Mineralguß und mit einem Emblem.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß Emblem (5) und Träger (2) ein Gußstück bilden, wobei sich das Emblem (5) zumindest teilweise halbinselartig in der Füllung aus Mineralguß (3) erstreckt.
Patent DE-9321189-U1 (DE)
IPC: A61G7/10
Filed: 1993-04-28
Abstract: For a bathing aid which comprises a seat which can be hydraulically lowered and raised in a bath tub and pivoted out of the bath tub, it is provided, as a simple, space-saving design, that a column (3) of hydraulic cylinders (5, 6, 7) which can be telescopically moved inside one another and are solely actuated by the pressure of tap water be firmly mounted on the ground to the sides next to the top of the bath tub (2), and that a side-arm (9) which can be pivoted about at least 90@ be fastened with low friction on the top (8) of the uppermost hydraulic cylinder (7). The seat (10) with its back rest is hinged on the free end of the side-arm. <IMAGE>
Patent DE-9422476-U1 (DE)
Title: Friction unit used as a brake disk or coupling body, comprises a carbon body representing a core body, and a carbon body representing a friction body
IPC: B29C43/00
Filed: 1994-10-28
Abstract: Friction unit comprises a carbon body made ceramic by infiltrating with silicon and forming silicon carbide in a region representing a core body, and a carbon body made ceramic by infiltrating with silicon and forming silicon carbide in a region representing a friction body. Recesses and/or hollow chambers are formed in defined inner regions in the carbon body forming the core body. The hollow chambers are partially enclosed by the carbon body. The hollow chambers are provided with ventilating channels which lead to the outer side of the carbon body. The core is made from rubber or plastic, preferably Styropor (RTM) or hard foam body.
Patent SK-1092013-U1 (SK)
Inventor: BODO STEFAN
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Odsávanie škodlivých látok pomocou navrhnutého riešenia využíva možnosť odsávať znečistený vzduch predovšetkým z miesta, kde sa vyskytuje jeho najvyššia koncentrácia. Pri klietkovom chove nosníc sa najvyššia koncentrácia škodlivých látok vytvára na trusnom páse, preto sa pod klietkovú batériu umiestni potrubie s navŕtanými otvormi. Vysoká rýchlosť prúdenia vzduchu nad trusným pásom spôsobuje zníženie teploty trusu a zasušenie jeho povrchu, čím sa zamedzí uvoľňovaniu amoniaku a skleníkových plynov.