baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Treiben eines Leistungshalbleiterschalters und Treiberschaltung für einen Leistungshalbleiterschalter
Inventor: KLAUSZ ZOLTAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Beim Treiben eines Leistungshalbleiterschalters (4-7) durch Ändern einer Steuerspannung an einem Steueranschluss (18) des Leistungshalbleiterschalters (4-7) wird zum sanften Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (4-7), um Überspannungen über dem Leistungshalbleiterschalter (4-7) zu vermeiden, der Steueranschluss (18) nach dem Trennen von einer eine einschaltende Spannung bereitstellenden ersten Spannungsquelle für mehrere, mit zwischenzeitlichen Unterbrechungen aufeinander folgende Teilzeiträume mit einer eine ausschaltende Spannung bereitstellenden zweiten Spannungsquelle verbunden. Längen der Teilzeiträume und der zwischenzeitlichen Unterbrechungen werden variabel programmiert.
Patent DE-102018200797-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung bzw. einer Kameravorrichtung, Steuereinrichtung und Kameravorrichtung
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung (60) einer zu Grunde liegenden Kameravorrichtung (1) zum Ausleuchten zumindest eines Teils eines Sichtfeldes (50) der Kameravorrichtung (1), bei welchem durch die Beleuchtungseinrichtung (60) ein oder mehrere Bereiche (50-1, 50-2, 50-3) des Sichtfeldes (50) der zu Grunde liegenden Kameravorrichtung (1) oder des Teils davon steuerbar selektiv mit Primärlicht (57) ausgeleuchtet werden.
Patent DE-102018203313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas
Inventor: DAECKE DIRK
IPC: G01N27/41
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es wird eib Verfahren zum Betreiben eines Sensors (100) zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Messgas, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, vorgeschlagen. Bei dem Verfahren werden ein erster Pumpstrom (I) einer ersten Pumpzelle (112) und eine an die erste Pumpzelle (112) angelegte Spannung (U) erfasst, wobei ein die Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff anzeigendes Messsignal des Sensorelements (110) basierend auf einem zweiten Pumpstrom (I) einer zweiten Pumpzelle (140) ermittelt wird, wobei weiterhin mittels einer Signalverarbeitung eine Kompensationsgröße (DI) bestimmt wird, wobei aus dem Messsignal und der Kompensationsgröße (DI) mindestens ein korrigiertes Messsignal (I) bestimmt wird, wobei aus dem korrigierten Messsignal der Anteil der Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff bestimmt wird, wobei die Kompensationsgröße (DI) zumindest teilweise abhängig ist von dem ersten Pumpstrom (I) und der an die erste Pumpzelle (112) angelegten Spannung (U), wobei die Kompensationsgröße (DI) weiterhin von einer Temperatur des Sensorelements (110) abhängig ist.
Patent DE-102018204620-A1 (DE)
Title: Kontaktbauteil und Kontaktanordnung
Inventor: SHAKRA ISMAEL
IPC: H01R12/51
Filed: 2018-03-27
Abstract: Ausgegangen wird von einem Kontaktbauteil, insbesondere Massekontaktbauteil, mit einem Kontaktanschluss zur mechanischen und/oder elektrischen Kontaktierung mit zumindest einem Teil einer elektrischen und/oder elektronischen Schaltung, insbesondere einer Masseleitung. Ferner umfasst das Kontaktbauteil einen Kontaktgrundkörper, wobei der Kontaktgrundkörper eine zumindest einseitig geöffnete Aussparung mit einer Ausrichtachse und mit einem in der Aussparung ausgebildeten Innenkontaktierungsabschnitt aufweist. Die Aussparung ist von einem stiftförmigen Gegenkontakt in Richtung der Ausrichtachse zumindest teilweise durchdringbar und dabei mit dem Innenkontaktierungsabschnitt kontaktierbar. Der Innenkontaktierungsabschnitt weist zumindest zwei oder mehrere federnd nachgiebige Kontaktelemente auf, welche von einem Innenwandbereich der Aussparung zur Ausrichtachse hin abstehen. Die federnde Nachgiebigkeit ist dabei in Richtung der Innenwandung gegeben. Ferner sind die Kontaktelemente in Richtung der Ausrichtachse zueinander beabstandet.
Patent DE-102018206320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels generativer Fertigung
Inventor: MICHALOWSKI ANDREAS
IPC: B29C64/188
Filed: 2018-04-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels generativer Fertigung, wobei eine Pulverschicht aus einem Aufbaumaterial 5 aufgetragen wird, wobei in einem ersten Laserschritt 200 die Pulverschicht selektiv zum Aufbau eines Bauteilabschnitts bestrahlt wird, wobei in einem zweiten Laserschritt 400 der Bauteilabschnitt nachbearbeitet wird.
Patent DE-102018210763-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden und/oder Bearbeiten eines Werkstücks mittels eines druckbeaufschlagten pulsierenden Fluidstrahls
Inventor: STUKE BERND
IPC: B26F3/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden und/oder Bearbeiten eines Werkstücks (1) mittels eines druckbeaufschlagten pulsierenden Fluidstrahls (2), bei dem eine Vorrichtung verwendet wird, die eine Aufnahmeeinrichtung (8) zur Aufnahme des Werkstücks (1) und eine Düse (9) zur Abgabe des druckbeaufschlagten pulsierenden Fluidstrahls (2) umfasst. Erfindungsgemäß wird zur Qualitätssicherung in einer Bearbeitungspause mit Hilfe mindestens eines Mess- und/oder Signalaufnehmers (3) der Fluidstrahl (2) charakterisiert und bei einer Abweichung gegenüber einem Referenzwert wird die Vorrichtung kalibriert.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Schneiden und/oder Bearbeiten eines Werkstücks (1) mittels eines druckbeaufschlagten pulsierenden Fluidstrahls (2), die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102018210978-A1 (DE)
Title: Vulkanisationseinheit mit mindestens einem Formträger, eine die Vulkanisationseinheit umfassende Heizpresse sowie Verwendung und Verfahren zum Vulkanisieren eines Fahrzeugreifens
Inventor: KROHNE HOLGER
IPC: B29C35/12
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisationseinheit umfassend mindestens einen Formträger, wobei der Formträger mindestens eine regelbare Heizeinheit umfasst, mindestens eine Vulkanisationsform, wobei die Vulkanisationsform mindestens ein seitliches Formgebungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine regelbare Heizeinheit dazu ausgelegt ist, das mindestens eine seitliche Formgebungselement zu beheizen. Die Erfindung betrifft auch eine Heizpresse umfassend die Vulkanisationseinheit und ein Verfahren zum Vulkanisieren eines Fahrzeugreifens sowie die Verwendung mindestens einer regelbaren Heizeinheit in einer Vulkanisationseinheit.
Patent DE-102018212068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige und/oder zur Durchführung eines Fahrspurwechsels oder zum Verbleiben auf einer aktuellen Fahrspur eines ersten Fahrzeugs
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: B60W50/10
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige und/oder zur Durchführung eines Fahrspurwechsels (240) oder zum Verbleiben auf einer aktuellen Fahrspur (210b) eines ersten Fahrzeugs (200a). Zunächst werden Umfeldinformationen des auf einer ersten Fahrspur (210b) einer wenigstens zweispurigen Fahrbahn (230) fahrenden ersten Fahrzeugs (200a) erfasst. Daraufhin wird wenigstens eines in Fahrtrichtung (250) des ersten Fahrzeugs (200a) vorausliegendes oder seitlich neben dem ersten Fahrzeug (200a) lokalisiertes Objekt abhängig von den Umfeldinformationen ermittelt. Folgend wird das ermittelte wenigstens eine Objekts zu der ersten (210b) oder wenigstens einer zweiten Fahrspur (210a, 210c) der wenigstens zweispurigen Fahrbahn (230) zugeordnet. Darauf folgend wird jeweils ein Qualitätsfaktor der ersten (210b) und der wenigstens einen zweiten Fahrspur (210a, 210c) der wenigstens zweispurigen Fahrspur (230) in Abhängigkeit des zugeordneten wenigstens einen Objekts ermittelt. Darauf folgt eine Anzeige und/oder eine Durchführung eines Spurwechsels (240) oder ein Verbleiben auf der ersten Fahrspur (210b). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Recheneinheit (10) und ein erstes Fahrzeug (200a) mit wenigstens einer Recheneinheit (10).
Patent DE-102018212158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen zweier oder mehrerer elektrischer Leiter, Vorrichtung zum Zusammenfügen zweier oder mehrerer elektrischer Leiter und elektrische Verbindung zwischen zwei oder mehr Leitern
Inventor: HAUCK UWE
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (V) zum Zusammenfügen zweier oder mehrerer elektrischer Leiter (10, 11, 12) mittels Rührreibschweißens, wobei mindestens einer der Leiter (10, 12) ein Bündel (20) aus Leiterdrähten (21) umfasst. Ferner gezeigt ist eine Vorrichtung (100) zum Zusammenfügen zweier oder mehrerer elektrischer Leiter (10, 11, 12) mittels Rührreibschweißens, wobei die Vorrichtung (100) dafür ausgestaltet ist, dass mindestens einer der Leiter (10, 12) ein Bündel (20) aus Leiterdrähten (21) umfasst. Des Weiteren umfasst die Erfindung eine elektrische Verbindung (50) zwischen zwei oder mehr Leitern (10, 11, 12), wobei die zwei Leiter (10, 11, 12) durch eine Rührreibschweißverbindung verbunden sind, und wobei einer der Leiter (10, 12) ein Bündel (20) aus Leiterdrähten (21) umfasst.
Patent DE-102018212324-A1 (DE)
Title: Faltenbalgabdeckung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SCHÖNERWALD KURT
IPC: F16P3/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Eine Faltenbalgabdeckung (3) für eine Werkzeugmaschine umfasst mehrere miteinander verbundene Faltenbalgglieder (9) mit jeweils einer eine Längsrichtung (12) aufweisenden Profilstange (10) und einem an der Profilstange (10) angebrachten Faltvorhang (11), wobei zum Verbinden von je zwei der Faltenbalgglieder (9) der Faltvorhang (11) eines dieser Faltenbalgglieder (9) an der Profilstange (10) des dazu benachbarten Faltenbalgglieds (9) angebracht ist und wobei die Profilstange (10) mindestens ein sich entlang der Längsrichtung (12) erstreckendes Eingriffsprofil (19, 20, 21) umfasst.
Patent DE-102018213392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bohrungen in schwer zu zerspanenden Werkstoffen
Inventor: PLATZ ALBIN
IPC: B23H9/14
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bohrlöchern (20) in schwer zu zerspanenden Werkstoffen, bei welchem ein Materialabtrag zur Erzeugung eines Bohrlochs durch elektrochemischen Materialabtrag mittels einer Elektrode (2) erfolgt, die in der Längsrichtung des zu erzeugenden Bohrlochs in Richtung auf den zu bearbeitenden Werkstoff mit einer Vorschubgeschwindigkeit bewegt wird, wobei die Bohrung in mindestens zwei Stufen erfolgt, wobei in der ersten Stufe die elektrochemische Bearbeitung erfolgt, bei der die Vorschubgeschwindigkeit der Elektrode (2) beim elektrochemischen Materialabtrag kleiner oder gleich 10 mm/min ist und das Bohrloch (20) mit einem Bohrlochdurchmesser gefertigt wird, welcher 0,05 bis 2 mm kleiner als der Enddurchmesser des Bohrlochs ist und wobei in einer zweiten Stufe die Weiterbearbeitung des Bohrlochs (20) auf den Enddurchmesser hin durch zerspanende Bearbeitung oder durch Erodieren oder durch eine elektrochemische Bearbeitung erfolgt, bei der die Vorschubgeschwindigkeit der Elektrode beim elektrochemischen Materialabtrag größer oder gleich 20 mm/min ist.
Patent DE-102018213694-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur synchronisierten Fahrzeugsensor-Datenaufnahme-Verarbeitung unter Verwendung von Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: AL-STOUHI SAMIR K
IPC: H04W4/38
Filed: 2018-08-14
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugsensor-Datenaufnahme unter Verwendung eines Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerks, umfassend ein Empfangen eines globalen Zeitsignals bei dem ersten Fahrzeug und bei dem zweiten Fahrzeug. Das erste Fahrzeug synchronisiert ein lokales Uhrensignal des ersten Fahrzeugs mit dem globalen Zeitsignal, und das zweite Fahrzeug synchronisiert ein lokales Uhrensignal des zweiten Fahrzeugs mit dem globalen Zeitsignal. Ferner umfasst das Verfahren ein Bestimmen eines Aufnahmeintervalls, welches eine Zeit zwischen einem Betätigen eines Sensors des ersten Fahrzeugs und einem Betätigen eines Sensors des zweiten Fahrzeugs minimiert. Das Verfahren umfasst ein Betätigen des Sensors des ersten Fahrzeugs und des Sensors des zweiten Fahrzeugs gemäß dem Aufnahmeintervall. Das erste Fahrzeug überträgt an das zweite Fahrzeug die Sensordaten, und das zweite Fahrzeug überträgt an des erste Fahrzeug die Sensordaten.
Patent DE-102018215818-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/68
Filed: 2018-09-18
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer, in dem eine vordere Oberfläche des Wafers mit einem Versiegelungselement versiegelt ist und mehrere Erhöhungen einzeln in den Chipbereichen des Versiegelungselements ausgebildet sind, beinhaltet einen Ausrichtungsschritt zum Aufnehmen eines Bilds einer vorderen Oberflächenseite des Wafers durch das Versiegelungselement durch die Bildaufnahmeeinheit für sichtbares Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, um Ausrichtungsmarkierungen zu detektieren und eine geplante Teilungslinie, die laserbearbeitet werden soll, basierend auf den Ausrichtungsmarkierungen zu detektieren, und einen Teilungsschritt zum Bestrahlen eines Laserstrahls einer Wellenlänge, die durch den Wafer und das Versiegelungselement absorbiert wird, entlang der geplanten Teilungslinie von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, um den Wafer durch eine Ablationsbearbeitung in einzelne Bauelementchips zu teilen, die mit dem Versiegelungselement an ihrer vorderen Oberfläche versiegelt sind. Der Ausrichtungsschritt wird durchgeführt, während Licht in einer geneigten Richtung auf einen Bereich durch ein geneigtes Leuchtmittel gestrahlt wird, dessen Bild durch das Bildaufnahmemittel für sichtbares Licht aufgenommen werden soll.
Patent DE-102018219004-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: LAJDA MAREK
IPC: F02P7/03
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor (12), mit einem Gehäuse (4), in welches ein Kurbelwellensensor (6) zur Erfassung der Drehgeschwindigkeit und/oder der Position einer mit einem, insbesondere gezahnten, Stellungsgeber (16) versehenen Kurbelwelle (14), und mindestens ein Zündtransformator (8a) mit einer Primärwicklung (8b) und mit einer Sekundärwicklung (8c) zur Erzeugung eines Zündfunkens (F) für den Verbrennungsmotor (12) aufgenommen sind, wobei eine Anzahl von Eingangsanschlüssen (28), insbesondere zum Anschluss einer elektrischen Energiequelle (30) für die Versorgung des oder jedes Zündtransformators (8a) und/oder zum Zuführen von Sensor- und/oder Steuersignalen, und eine Anzahl von Ausgangsanschlüssen (32), insbesondere zum Anschluss mindestens einer Zündkerze (34) und/oder zum Ausleiten von Steuersignalen, vorgesehen sind.
Patent DE-102018221517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01V9/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung einer Umgebung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, welches die folgenden Schritte aufweist:- Empfangen mindestens eines akustischen Signals (36, 46) aus der Umgebung (30) des Fahrzeugs mittels mindestens eines fahrzeuggebundenen akustischen Sensors (14),- Auswerten des empfangenen Signals und Bestimmen mindestens einer Eigenschaft der Umgebung (30) abhängig von der Auswertung, dadurch gekennzeichnet, dass- der mindestens eine fahrzeuggebundene akustischer Sensor (14) im Bereich des Unterbodens (12) des Fahrzeugs (10) derart angeordnet ist, dass das empfangene akustische Signal (16) zumindest teilweise von der Fahrbahnoberfläche (20) aus einem Bereich der Umgebung (30) des Fahrzeugs (10) zu dem fahrzeuggebundenen akustischen Sensor (14) reflektiert wird, wobei die Umgebung (30) des Fahrzeugs (10) insbesondere die Fahrbahn im Nahbereich um die Fahrzeugkarosserie und/oder den Bereich unter dem Fahrzeug (10) umfasst.
Patent DE-102019000341-A1 (DE)
Title: Elektrischer Universalmotor
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: H02K23/64
Filed: 2019-01-17
Abstract: Universalmotor 1, der als Elektromotor und Elektrogenerator zur Erzeugung einer Rotationsbewegung und/oder eines elektrischen Stroms einsetzbar ist, der durch Wechselstrom und/oder Gleichstrom in drei Betriebsarten Vorwärtsbetrieb, Rückwärtsbetrieb sowie Bremsbetrieb mit hoher Flussdichte betreibbar ist, durch eine Welle 3 in einem Gehäuse gelagerten Rotor mit Rotorkern 2 und einem Ständerkern 4 mit Polschuhen versehen ist, mit Spuleneinrichtung 7, 8 und der Feldspule 6 und/oder Dauermagnet 5 zur Erzeugung mindestens eines magnetischen Kraftfeldes m1 bzw. m2, wobei dem Ständerkern 4 (oder dem Rotorkern 2) mindestens ein Polschuhpaar c1, c2 zugeordnet ist und jeweils mit Feldspulen 6 versehen oder mindestens eine der Polschuhe c1 mit Dauermagneten 5 versehen und dem Rotorkern 2 (oder dem Ständerkern 4) mindestens zwei Polschuhpaare a1, a2 und e1, e2 zugeordnet und jeweils mit Spulen 7 und 8 versehen, wobei die Polschuhe (a, e) im Verhältnis zu den Polschuhen (e) in axialer Richtung zwei zu eins oder in Umlaufrichtung zwei zu eins (2:1) stehen, wobei die Polschuhe (a, e) in Axialrichtung jeweils getrennt nebeneinander, in Umlaufrichtung phasenverschoben zueinander angeordnet oder in Umlaufrichtung abwechselnd hintereinander, in Axialerrichtung durchgehend Parallel zueinander angeordnet, wobei der Rotorwelle (3) zum Steuern der Ankerspulen (7, 8) jeweils ein Kommutator (9) oder jeweils ein Signalgeber angeordnet, wobei die Erregerströme der Spulen (7, 8) phasenversetz ist, sodass ein stabiles Magnetfeld hoher Flussdichte aus Feldspulen 6 und/oder Dauermagneten 5 durch die Magnetfeld der Spulen 7 und 8 steuerbar sind.
Patent DE-102019000542-A1 (DE)
Title: Universal-Kochfeld
Inventor: BRAIG MANFRED
IPC: H05B3/74
Filed: 2019-01-23
Abstract: Das Kochfeld ist mit kleinen elektrischen Heizwendeln ausgestattet.
Patent DE-102019001343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wasserdampfdurchlässigen flächigen Verbundfolie
Inventor: BACHON THOMAS
IPC: C09J5/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wasserdampfdurchlässigen flächigen Verbundfolie (1), wobei eine Klebstoffschicht (2) mittels einer Düsenanordnung (3) auf eine Trägerschicht (4) aufgetragen wird und eine, vorzugsweise monolithische, Funktionsschicht (5), insbesondere auf die Klebstoffschicht, (2) extrudiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Klebstoffschicht (2) mittels einer Mehrzahl von in Längsrichtung (L) der Trägerschicht (4) verlaufenden Längsstreifen (6) von der Düsenanordnung (3) aufgebracht wird, wobei benachbarte Längsstreifen (6) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019006300-A1 (DE)
Title: Universal-Wickelmaschine für eine Vielzahl von Trägerbauformen
Inventor: DEY CLIFFORD
IPC: A61B17/06
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Wickeln von Nahtmaterial in eine Nahtmaterial-Trägerpackung mit einer Grundplatte und einer Vielzahl von Packungsnestern. Dabei ist eine Wickelstation zum Wickeln des Nahtmaterials in einen Wickelkanal des Trägers vorhanden. Die die Wickelstation besitzt einen rotierbaren Wickelkopf (92), einen Nahtmaterial-Steuerarm (100) und ein Unterteil (102) zum Anbringen des Nahtmaterial-Steuerarms (100) an der Grundplatte (40). Der rotierbare Wickelkopf (92) der Wickelstation (90) weist erfindungsgemäß eine äußere Ringstruktur (94) und eine innere Ringstruktur (96) auf, wobei die äußere Ringstruktur (94) und die innere Ringstruktur (96) voneinander beabstandet sind und einen konstanten gegenseitigen Abstand aufweisen. Der Nahtmaterial-Steuerarm (100) ist mit einem einzelnen verschiebbaren Führungslager (104) versehen ist, wobei das verschiebbar Führungslager (104) zwischen der inneren Ringstruktur (96) und der äußeren Ringstruktur (94) des Wickelkopfes (92) angebracht ist.
Patent DE-102019007809-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Speichereinrichtung (10), mit einem einen Aufnahmeraum (14), mit einer in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommenen Speicherzelle (16), welche eine Kontaktierungseinrichtung (18) und ein Zellgehäuse (24) aufweist, welches mit einem Entlüftungselement (28) zum Ablassen von Gas (30) aus dem Zellgehäuse (24) versehen ist, und mit einer Abdichteinrichtung (36), mittels welcher der Aufnahmeraum (14) in einen Entlüftungsbereich (38), in welchen das Gas (30) einleitbar ist, und einen gegen den Entlüftungsbereich (38) abgedichteten Kontaktierungsbereich (40) unterteilt ist, in welchem die Kontaktierungseinrichtung (18) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (14) mittels der Abdichteinrichtung (36) auch in einen gegen den Kontaktierungsbereich (40) und gegen den Entlüftungsbereich (38) abgedichteten Kühlbereich (44) unterteilt ist, in welchem zumindest ein Teilbereich (T) der Speicherzelle (16) angeordnet ist. Mittels einer Kühleinrichtung (42) ist in den Kühlbereich (44) ein Kühlmittel (46) einleitbar, mittels welchem die außenumfangsseitig direkt von dem Kühlmittel (46) umströmbare Speicherzelle (16) zu kühlen ist.
Patent DE-102019105027-A1 (DE)
Title: Handgriff für Strahlungsdetektor
Inventor: CHOI JUNG MIN
IPC: G01T7/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handgriff für einen Strahlungsdetektor mit einem Körper, der von einem Benutzer gegriffen wird, einem ersten Haken, der mit einer Kopplungsnut, die an einem Strahlungsdetektorkörper gebildet ist, gekoppelt ist, einem Tasterelement, das sich entsprechend der Betätigung durch den Benutzer derart bewegt, um einen Kopplungszustand des Handgriffs zu lösen, einem zweiten Haken, der mit dem Tasterelement derart im Eingriff steht, dass er mit einer an dem Strahlungsdetektorkörper gebildeten Kopplungsnut gekoppelt ist, und mit einem Doppelverriegelungsabschnitt, der in dem Körper angeordnet ist, wobei der Handgriff unabhängig von seiner Befestigungsrichtung mit dem Strahlungsdetektorkörper lösbar gekoppelt werden kann und wobei der Strahlungsdetektor schnell und bequem von einem Benutzer getragen werden kann.
Patent DE-102019105869-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibkupplung
Inventor: LANGENSTEIN JENS
IPC: F01P7/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsreibkupplung (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeuglüfter. Die Flüssigkeitsreibkupplung (1) weist dabei eine drehbare Welle (2), eine auf der Welle (2) drehfest angeordnete Antriebsscheibe (3) und einen auf der Welle (2) drehbar angeordneten Abtriebskörper (4) auf. Zwischen der Antriebsscheibe (3) und dem Abtriebskörper (4) ist ein sich radial erstreckender ringförmiger Übertragungsbereich (5) zur Aufnahme eines viskosen Fluids ausgebildet, über das die Antriebsscheibe (3) mit dem Abtriebskörper (4) zur Übertragung eines Drehmoments koppelbar ist. Der Übertragungsbereich (5) ist durch ein sich radial erstreckendes ringförmiges erstes Nutenprofil (5a) der Antriebsscheibe (3) und ein sich radial erstreckendes ringförmiges zweites Nutenprofil (5b) des Abtriebskörpers (4) gebildet, die axial ineinander greifen. Die Flüssigkeitsreibkupplung (1) weist zudem einen ringsegmentförmigen Vorratsraum (6) zur Aufnahme des viskosen Fluids auf, der mit dem Übertragungsbereich (5) über einen Zulaufpfad (7) und über einen Rücklaufpfad (8) fluidisch verbunden ist.Erfindungsgemäß weist der Rücklaufpfad (8) einen ersten Staukörper (11 a) und einen zweiten Staukörper (11b) auf, die auf dem ersten oder zweiten Nutenprofil (5a, 5b) radial und um einen von Null abweichenden Bogenwinkel in Drehrichtung (16) zueinander versetzt angeordnet sind.