baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211940-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: B60K6/405
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebsmodul (3) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend ein Torsionsschwingungsdämpfungssystem (7) und eine Elektromaschine (9), welche sich aus einem Rotor (19) und einem Stator (18) zusammensetzt und in einem Innenraum (14) eines Gehäuses (6) aufgenommen ist. Dabei ist der Stator (18) der Elektromaschine (9) an einem Gehäuseteil (25) des Gehäuses (6) befestigt und zentriert. Um nun den Rotor (19) und den Stator (18) der Elektromaschine (9) mit möglichst niedrigem Aufwand präzise koaxial zueinander anzuordnen, dient der Gehäuseteil (25) zudem der Aufnahme einer Lagerung (30) für den Rotor (19).
Patent DE-102016214017-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KESSLER ANDREAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einer Kühlraumwandung (105), welche einen Kühlraum (117) des Kältegeräts (100) begrenzt, wobei die Kühlraumwandung (105) eine Wandungsrückseite (109), eine Wandungsoberseite (107), eine Wandungsunterseite (115), eine erste Wandungslängsseite (111) und eine zweite Wandungslängsseite (113) aufweist, wobei die Kühlraumwandung (105) an einer Vorderseite (119) des Kältegeräts (100) eine Kühlraumöffnung (121) aufweist, einer Kältegerätetür (101) zum Verschließen der Kühlraumöffnung (121), und einer Beleuchtungseinrichtung (129) zum Beleuchten des Kühlraums (117). Die Kühlraumwandung (105) weist an einer der Wandungslängsseiten (111, 113) eine Wandungsausbuchtung (123) auf. Die Beleuchtungseinrichtung (129) ist an einer der Wandungsrückseite (109) zugewandten Seite (125) der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet und weist eine Leuchtquelle (131) zum Abgeben von Licht (135) und eine lichttransparente Beleuchtungsabdeckung (133) auf, welche der Wandungsrückseite (109) zugewandt sind, um von der Leuchtquelle (131) abgegebenes Licht (135) durch die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung (133) in Richtung der Wandungsrückseite (109) abzustrahlen. An der Wandungsausbuchtung (123) ist ein Sichtschutz (139) zwischen der Beleuchtungseinrichtung (129) und einer dem Kühlraum (117) zugewandten Seite (137) der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet, um ein Einsehen der Leuchtquelle (131) und der lichttransparenten Beleuchtungsabdeckung (133) von der Kühlraumöffnung (121) aus zu verhindern.
Patent DE-102016216769-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit katalytischer Heizvorrichtung im Kühlkreis
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/04089
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Brennstoffzellensystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlkreislauf und einem Oxidationsmittelförderer sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Brennstoffzellensystems. Der Kühlkreislauf umfasst mindestens eine katalytische Heizvorrichtung und der Oxidationsmittelförderer ist eingerichtet, der mindestens einen Heizvorrichtung Oxidationsmittel bereitzustellen.
Patent DE-102016217353-A1 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: KILLEN DALE
IPC: B65G67/24
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es wird ein Fördersystem (101) offenbart. Das Fördersystem (101) umfasst einen Fördermechanismus (102); ein Gestänge (109), das dazu konfiguriert ist, den Fördermechanismus (102) beweglich mit einem Fahrzeug (100) zu koppeln, wobei der Fördermechanismus (102) an einem ersten Verbindungsmechanismus (140) mit dem Gestänge (109) gekoppelt und dazu konfiguriert ist, sich um einen Schwenkpunkt (148) zu drehen; einen Vertikalbewegungsmechanismus, der dazu konfiguriert ist, den ersten Verbindungsmechanismus (140) in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung zu bewegen; und einen Kippbewegungsmechanismus, der einen Kippaktuator (150) umfasst, der dazu konfiguriert ist, den Fördermechanismus (102) um den Schwenkpunkt (148) zu drehen, wobei ein zweiter Verbindungsmechanismus (142) den Kippaktuator (150) mit dem Fördermechanismus (102) oder dem Gestänge (109) koppelt und einen definierten Bereich an Kippbewegung des Fördermechanismus (102), die von einer Betätigung des Kippaktuators (150) unabhängig ist, gestattet.
Patent DE-102016217480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Fahrzeuginnenraums eines Fahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeuginnenraums (100) eines Fahrzeugs. Der Fahrzeuginnenraum (100) weist zumindest einen RFID-Transponder (108) auf. In dem Verfahren wird zunächst ein Auslesesignal (110) zum Auslesen des RFID-Transponders (108) ausgesandt. Ansprechend auf das Aussenden wird ein Antwortsignal (112) des RFID-Transponders (108) gemessen, um einen Messwert zu erhalten. Schließlich wird unter Verwendung des Messwerts ein eine Verdeckung des RFID-Transponders (108) repräsentierender Verdeckungsgrad ermittelt, um den Fahrzeuginnenraum (100) zu überwachen.
Patent DE-102016217702-A1 (DE)
Title: Kompositmaterial für eine Elektrode einer galvanischen Zelle
Inventor: LUPART SASKIA
IPC: H01M50/434
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine galvanische Zelle, bei welcher wenigstens eine Elektrode aus einem Kompositmaterial besteht. Dabei weist das Kompositmaterial ein elektrochemisches Aktivmaterial, einen Festkörperelektrolyt und eine Matrix zum Einbetten sowie zum ionisch leitfähigen Verbinden wenigstens des elektrochemischen Aktivmaterials und Festkörperelektrolyts auf oder besteht zumindest im Wesentlichen daraus. Die Matrix weist ein Polymermaterial, dessen Vorstufen oder dessen Präpolymere auf oder besteht zumindest im Wesentlichen daraus. Schließlich ist die Matrix chemisch- oder strahlungsinduziert ausgehärtet.
Patent DE-102016217915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen Bestimmung des durch Kolonnenfahrten erzielten Nutzens
Inventor: HOLBERG RICHARD
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-09-19
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung der sich aus einer Kolonnenfahrt mehrerer Kraftfahrzeuge (41, 42, 43) ergebende Energieeinsparungen der an einer Fahrzeugkolonne (1) beteiligten Kraftfahrzeuge (41, 42, 43) umfasst, einen Strömungswiderstand jedes der an der Fahrzeugkolonne (1) beteiligten Kraftfahrzeuge (41, 42, 43) sowohl bei Fahrt in der Fahrzeugkolonne (1) als auch bei Fahrt außerhalb der Fahrzeugkolonne (1) zu modellieren und eine von jedem der an der Fahrzeugkolonne (1) beteiligten Kraftfahrzeuge (41, 42, 43) erbrachte Leistung sowohl bei Fahrt in der Fahrzeugkolonne (1) als auch bei Fahrt außerhalb der Fahrzeugkolonne (1) zu berechnen.
Patent DE-102016218309-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Zylinder
Inventor: BENOIT LAURENT
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Der elektromechanische Zylinder umfasst ein Gehäuse 12, eine Betätigungsstange 14, die longitudinal beweglich in Bezug auf das Gehäuse montiert ist, einen Elektromotor 16, der mit einem Stator 20 und einer Rotordrehwelle 24 versehen ist, und einen Mechanismus 18 zur Transformation einer Drehbewegung der Rotorwelle in eine lineare Translationsbewegung der Betätigungsstange. Der Zylinder umfasst mindestens ein Wälzlager 30 zum rotatorischen Führen der Rotorwelle in Bezug auf das Gehäuse und mit mindestens einer Reihe von Rollelementen 30b. Eine innere Rollbahn 54 für die Reihe von Rollelementen 30b des Lagers ist direkt an der Rotorwelle 24 ausgebildet.
Patent DE-102016222990-A1 (DE)
Title: Elektromotorstator, Elektromotor und Elektrowerkzeug
Inventor: FANG CHENGZHI
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektormotorstator, umfassend zumindest zwei rotoreinrollseitige und rotorausrollseitige Magnetpole und zumindest zwei Statorspulen; dass jeder Magnetpol jeweils Polkörper, Joche, Polschuhe und zwei Statornuten aufweist, wobei die Joche ein rotoreinrollseitiges Joch und ein rotorausrollseitiges Joch umfasst; dass die Polschuhe einen rotoreinrollseitigen Polbogen, einen rotorausrollseitigen Polbogen sowie eine dem Rotor gegenüberliegende Polschuhenfläche umfasst, wobei die Polschuhenfläche mit einem symmetrischen kreisbogenförmigen Querschnitt ausgebildet ist; dass die Statornuten zwischen dem rotoreinrollseitigen Joch und einem rotoreinrollseitigen Polbogen sowie zwischen dem rotorausrollseitigen Joch und dem rotorausrollseitigen Polbogen angeordnet sind, und die Statorspulen in den Statornuten vorgesehen sind, und wobei auf dem radialen Querschnitt die Mittellinie des Polkörpers parallel von der Mittelinie der Polschuhenfläche in Richtung der Rotoreinrollseite abwicht. Der erfindungsgemäße Elektromotorstator kann die Effizienz der Statorspule und das Leistung-Gewicht-Verhältnis des Elektromotors erhöhen sowie die Effizienz des Motordrehmoments verbessern, und ermöglicht dem Elektromotor mit gleicher Abmessung einen größeren Leistungsausgangsbereich.
Patent DE-102016223686-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: ZHANG YONGLEI
IPC: F16F1/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad, das eine Bogenfeder umfasst, wobei das Zweimassenschwungrad außerdem eine bogenförmige Schwingungsdämpfungsschiene umfasst und die Schwingungsdämpfungsschiene in die Bogenfeder eingesteckt ist. Die in die Bogenfeder eingesteckte Schwingungsdämpfungsschiene kann die Resonanzenergie absorbieren, die Drehmomentstöße vermindern, dadurch die Bogenfeder schützen und den schnellen Verschleiß der Feder vermeiden.
Patent DE-102016225015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtransport von Bohrstaub
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abtransport von Bohrstaub aus einem mit einem Bohrwerkzeug (120) erzeugten Bohrloch (187) über ein Absaugsystem (190) einer Handwerkzeugmaschine (100), die zum rotatorischen Antrieb des Bohrwerkzeugs (120) ausgebildet ist, wobei das Bohrwerkzeug (120) mindestens eine, zumindest abschnittsweise ausgebildete Längsausnehmung (122) aufweist und an der Handwerkzeugmaschine ein Absaugadapter (150) zum Absaugen des Bohrstaubs aus dem Bohrloch angeordnet ist, der eine Druckerzeugungseinheit (160) aufweist, erzeugt die Druckerzeugungseinheit einen ersten und zweiten Luftstrom (191, 192), wobei der erste Luftstrom einen Überdruck ausbildet und der zweite Luftstrom einen Unterdruck ausbildet, wobei der erste Luftstrom durch die mindestens eine, zumindest abschnittsweise ausgebildete Längsausnehmung des Bohrwerkzeugs in das Bohrloch geleitet wird, um den Bohrstaub aus dem Bohrloch zu blasen, und wobei aus dem Bohrloch geblasener Bohrstaub durch den außerhalb des Bohrlochs am Absaugadapter erzeugten, zweiten Luftstrom in einen dem Absaugadapter zugeordneten Staubauffangbehälter (168) geleitet wird.
Patent DE-102017004264-A1 (DE)
Title: Flächige Heizvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FAUSER EVELYN
IPC: H05B3/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flächige Heizvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Infrarotstrahler, welcher mit einer Infrarotstrahlen reflektierenden Rückseite (16) und mit einer Infrarotstrahlen durchlässigen Vorderseite (18) versehen ist, wobei der Infrarotstrahler einen mäanderförmigen Heizdraht (14) zum Ausstrahlen von Infrarotstrahlen aufweist.
Patent DE-102017004540-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Kraftstoffinjektor mit einer solchen
Inventor: BÄROW ENRICO
IPC: F16K31/12
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ventilanordnung (1), aufweisend ein Ventil (11) mit einer Master-Ventileinheit (13) und einer Slave-Ventileinheit (15), wobei:
 - das Ventil (11) eingerichtet ist, eine hydraulische Steuerung der Slave-Ventileinheit (15) über die Master-Ventileinheit (13) mittels einer Steuerleitung (27) der Ventilanordnung (1) und eines Steuervolumens (31) der Slave-Ventileinheit (15) zu bewirken, wobei die Steuerleitung (27) eine Ventilseite (27a) und eine Arbeitsseite (27b) aufweist;
 - das Steuervolumen (31) an die Steuerleitung (27) an einer ventilseitigen Position (35) kommunizierend angebunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Ventilanordnung (1) eine Drossel (45) aufweist, welche sich zwischen der ventilseitigen Position (35) und der Arbeitsseite (27b) und hierbei ebenfalls ventilseitig in der Steuerleitung (27) befindet.
Patent DE-102017011673-A1 (DE)
Title: Sensorsystem mit einer Solarzelle
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: H01L31/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (2) mit einem Sensor (4) zur Messung einer Messgröße eines Mediums und/oder mit einem Aktor (5) zur Ausgabe einer Information. Das Sensorsystem (2) weist eine Solarzelle (6) zur Energieversorgung des Sensors (4) und/oder des Aktors (5) zu dessen Betrieb auf. Die Solarzelle (6) umfasst einen Träger, wobei eine aktive Schicht zur Erzeugung von Energie, insbesondere von elektrischen Strom, bei einfallendem Licht auf dem Träger aufgebracht ist. Die aktive Schicht weist eine Aussparung (10) auf. Der Sensor (4) und/oder der Aktor (5) sind der Aussparung (10) zugewandt angeordnet, insbesondere derart dass der Sensor (4) in Kontakt mit dem Medium bringbar ist und/oder dass die Ausgabe der Information mittels des Aktors (5) unbeeinträchtigt ist.
Patent DE-102017102961-A1 (DE)
Title: Greifzylinderanordnung
Inventor: SCHULTE JÖRG
IPC: B65C9/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greiferzylinderanordnung (28) einer Etikettieranlage (10) für Behälter (12), insbesondere Getränkebehälter, welche Greiferzylinderanordnung (28) eine zentrale Drehachse (44) aufweist, auf welcher rotierbar ein zentrales Tragelement (46) gelagert ist, an welchem von der zentralen Drehachse (44) radial weg weisende Radialführungen (48) gehalten sind, die jeweils wenigstens ein auf einem sich radial erstreckenden Führungsprofil (38) beweglich geführtes Stellelement (36) enthalten, welches Stellelement (36) jeweils mindestens eine Schwammhalterung (34) zur Aufnahme wenigstens eines Andruckschwamms (30) trägt,
 die Greiferzylinderanordnung (28) enthält weiterhin einen die zentrale Drehachse (44) umgebenden fest angeordneten Steuerkurventräger (70) mit einer Steuerkurve, die mit einem mit dem Stellelement (36) verbundenen Führungselement (58) zusammenwirkt, um das Stellelement (36) mit der Schwammhalterung (34) in einem definierten Sektor der Greiferzylinderanordnung (28) radial nach außen in eine Etikettenübergabeposition zu bewegen. Die Radialführung (48) ist lösbar an dem zentralen Tragelement (46) gehalten.
Patent DE-102017108903-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung sowie Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: ECKES SEBASTIAN
IPC: B65G47/82
Filed: 2017-04-26
Abstract: Gemäß einem wesentlichen Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältern, wie insbesondere Dosen, Fässer, oder KEG-Behälter, die zumindest zwei einander gegenüberliegende, jeweils seitlich von der Transportvorrichtung befindliche Behandlungspositionen aufweist, in denen die Behälter behandelbar sind, sowie zumindest eine im Bereich der Behandlungsvorrichtung vorgesehene, motorisch antreibbare Überschubeinrichtung zum Überschieben der Behälter von der Transportvorrichtung an zumindest eine der beiden gegenüberliegenden Behandlungspositionen und zurück auf die wenigstens eine Transportvorrichtung,wobei die zumindest eine Überschubeinrichtung zum Überschieben der Behälter wenigstens drei Verschiebearme aufweist, die quer zur Transportrichtung und derart unabhängig zueinander motorisch verschiebbar ausgebildet sind, dass zum Überschieben des jeweiligen Behälters jeweils zwei der drei Verschiebearme an zumindest zwei einander im Wesentlichen gegenüberliegenden Anlagestellen an der Außenmantelfläche des entsprechenden Behälters anliegen und synchron zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102017109919-A1 (DE)
Title: Akkumulatorpaket
Inventor: HESS AXEL
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es wird ein Akkumulatorpaket mit einem Gehäuse (12) angegeben, das ein erstes Gehäuseteil (14, 14a) und mindestens ein zweites Gehäuseteil (16) aufweist, wobei die Gehäuseteile (14, 14a, 16) wasserdicht und/oder staubdicht miteinander verbunden sind, mit einer Mehrzahl von Hohlräumen (35) zur Aufnahme von Zellen (36) im ersten Gehäuseteil (14), und mit einer Schnittstelle (20) am zweiten Gehäuseteil (16), die zur mechanischen und elektrischen Kopplung mit einem externen Gerät (80) ausgebildet ist, und mit einer Mehrzahl von Wärmeleitelementen (30) zur passiven Kühlung an einer Außenoberfläche des Gehäuses (12), wobei das erste Gehäuseteil (14) mit den Hohlräumen (35) gemeinsam mit den Wärmeleitelementen (22) einstückig aus einem wärmeleitfähigen Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102017112738-A1 (DE)
Title: Ultraschallunterstützte Ortsbestimmung und Zugangssteuerung
Inventor: SCHEIM KOBI J
IPC: G01S15/88
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Ausführen eines Vorgangs an einem Fahrzeug offenbart. Das System schließt einen ersten akustischen Transceiver, welcher unhörbare akustische Signale überträgt und empfängt, sowie einen zweiten akustischen Transceiver, welcher unhörbare akustische Signale überträgt und empfängt, ein. Der zweite akustische Transceiver ist in Bezug auf das Fahrzeug stationär. Ein Prozessor empfängt ein unhörbares akustisches Signal, das zwischen dem ersten akustischen Transceiver und dem zweiten akustischen Transceiver übertragen wird, bestimmt aus dem empfangenen Signal einen Ort des ersten akustischen Transceivers in Bezug auf das Fahrzeug und führt, basierend auf dem Ort, an dem sich der erste akustische Transceiver in Bezug auf das Fahrzeug befindet, einen Vorgang an dem Fahrzeug aus.
Patent DE-102017115049-A1 (DE)
Title: Virtuelles sensordatenerzeugungssystem und verfahren zur unterstützung der entwicklung von algorithmen, die ein befahren von bahnübergängen unter variierenden wetterbedingungen ermöglichen
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: G06T15/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten offenbart. Das Verfahren kann ein Ausführen eines Simulationsprozesses beinhalten. Der Simulationsprozess kann ein Durchfahren eines virtuellen, nach vorn gerichteten Sensors über einer virtuellen Straßenoberfläche, die zumindest einen virtuellen Bahnübergang definiert, beinhalten. Während des Durchfahrens kann der virtuelle Sensor in Bezug auf die virtuelle Straßenoberfläche, wie durch ein Fahrzeugbewegungsmodell vorgegeben, das Bewegung von einem Fahrzeug modelliert, das auf der virtuellen Straßenoberfläche fährt, während es den einen oder die mehreren virtuellen Sensoren trägt, bewegt werden. Virtuelle Sensordaten, die die virtuelle Straßenoberfläche kennzeichnen, können aufgezeichnet werden. Die virtuellen Sensordaten können dem entsprechen, was ein realer Sensor ausgegeben hätte, wenn er die Straßenoberfläche in der realen Welt erfasst hätte.
Patent DE-102017119092-A1 (DE)
Title: Kasten-Ballenpresse mit Schiebetür sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Kastenpresse.
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/30
Filed: 2017-08-21
Abstract: Um bei einer Kasten-Ballenpresse 1, deren Entnahmeöffnung 52 von einer Schiebetür 5 verschlossen wird, die Konstruktion als auch die Handhabung zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgesehen, die Schiebetür 5 in einer durchgängig geraden Bewegungsrichtung 4' zwischen der Schließstellung und der Offenstellung zu bewegen, also die Schiebetür 5 von der Entnahmeöffnung 52 wegzubewegen unter einem spitzen Winkel α zwischen der Bewegungsrichtung 4' der Schiebetür 5 und der Öffnungsebene 52" der Entnahmeöffnung 52.
Patent DE-102017119953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern mit einem Rundumetikett sowie Rundumetikett und Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C3/16
Filed: 2017-08-30
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zum Etikettieren eines Behälters (3) mit einem Rundumetikett (4) sowie ein Rundumetikett (4) und ein Behälter (3) bereitgestellt. Das Rundumetikett (4) ist aus einem biegesteifen Material gebildet ist, das sich von dem Material des Behälters (3) unterscheidet. Das Verfahren umfasst die Schritte Fixieren des Rundumetiketts (4) mit einem Haftmittel (5) an dem Behälter (3), und Eindrücken von mindestens einem selbsthemmenden Element (471) des Rundumetiketts (4) in eine Vertiefung des Behälters (3), so dass das mindestens eine selbsthemmende Element (471) mit dem Behälter (3) eine selbsthemmende Verbindung bildet, welche das Etikett (4) an dem Behälter (3) hält.
Patent DE-102017122287-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemissionsanzeigefeld und einrichtung
Inventor: WANG XIANGCHENG
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein organisches Lichtemissionsanzeigefeld und eine organische Lichtemissionsanzeigeeinheit sind offenbart, wobei das organische Lichtemissionsanzeigefeld Folgendes aufweist: ein Substrat, eine Kathode, eine erste funktionale Hilfsstruktur, eine Lichtemissionsstruktur und eine Anode, die aufeinanderfolgend geschichtet sind, wobei es sich bei dem Material sowohl der Anode als auch der Kathode um Silber oder ein silberhaltiges metallisches Material handelt und zwischen der Kathode und der Anode eine Mikrokavitätsstruktur gebildet ist, die erste funktionale Hilfsstruktur mindestens eine Elektroneninjektionsschicht, eine Elektronentransportschicht und/oder eine Lochsperrschicht aufweist und die erste funktionale Hilfsstruktur als eine eine Mikrokavitätslänge einstellende Struktur gemultiplext ist.
Patent DE-102017125864-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum vibrationsschweissen
Inventor: FOSS PETER H
IPC: B29C65/48
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Werkstücks mit einem zweiten Werkstück unter Einsatz eines Vibrationsschweißgeräts beinhaltet das Platzieren der ersten und zweiten Werkstücke in einer überlappenden Anordnung und das Einbringen eines Klebstoffs zwischen den angrenzenden Oberflächen der ersten und zweiten Werkstücke. Eine erste Drucklast wird auf eine Punktschweißstelle im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke ausgeübt und dann entspannt. Eine zweite Drucklast wird auf die überlappende Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke gleichzeitig mit dem Ausüben einer Vibrationserregung durch ein Vibrationsschweißgerät auf die Punktschweißstelle im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke ausgeübt. Die ausgeübte Vibrationserregung wird unterbrochen, und die zweite Drucklast auf die Punktschweißstelle im Zusammenhang mit der überlappenden Anordnung der ersten und zweiten Werkstücke wird für eine daran anschließende Zeitdauer aufrechterhalten.
Patent DE-102017126027-A1 (DE)
Title: Metallgatestruktur und Verfahren
Inventor: HUANG MING-CHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorgesehen ist eine Metallgatestruktur und zugehörige Verfahren, die das Durchführen eines Metallgate-Schnittverfahrens umfassen. Das Metallgate-Schnittverfahren umfasst mehrere Ätzschritte. Zum Beispiel wird ein erstes anisotropes Trockenätzen durchgeführt, ein zweites isotropes Trockenätzen wird durchgeführt und ein drittes Nassätzen wird durchgeführt. In einigen Ausführungsformen entfernt das zweite isotrope Ätzen einen Restanteil einer Metallgateschicht, die eine metallhaltige Schicht umfasst. In einigen Ausführungsformen entfernt das dritte Ätzen einen Restanteil einer dielektrischen Schicht.
Patent DE-102017126425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche mittels eines landwirtschaftlichen Spritzgeräts, mit den Schritten: Bereitstellen einer auszubringenden Spritzflüssigkeit an einem oder mehreren Ausbringelementen des landwirtschaftlichen Spritzgeräts, selbsttätiges Steuern des Bereitstellungsdrucks der Spritzflüssigkeit an dem einen oder den mehreren Ausbringelementen während des Ausbringvorgangs durch das landwirtschaftliche Spritzgerät und selbsttätiges Steuern der Öffnungs- und Schließzeiten des einen oder der mehreren Ausbringelemente mittels Pulsweitenmodulation durch das landwirtschaftliche Spritzgerät.