baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007033060-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit axial einstellbarem Abstand zwischen Polkern und Rückschlussplatte
Inventor: FLUEHS JOACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-07-13
Granted: 2012-01-26
Abstract: Magnetventil mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) axial beweglich angeordneten Anker (9), einem mittels des Ankers (9) bewegbaren Stößel (15), einem vorderseitig angeordneten Polkern (13), einer rückseitig angeordneten Rückschlussplatte (10) und einer auf einem Spulenträger (3) angeordneten Spule (2), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (1) wenigstens eine axial verformbare Ausgleichseinrichtung (18) vorgesehen ist, und dass ein vorgegebener Abstand (A) zwischen dem Polkern (13) und der Rückschlussplatte (10) innerhalb des Gehäuses (1) durch axiales Verformen dieser Ausgleichseinrichtung (18) einstellbar und durch Feststellmittel festgelegt ist.
Patent DE-102007039282-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dichter Nockenwellenversteller
Inventor: GAUTIER PATRICK
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-08-20
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kunststoffwanne (3, 203) eines Nockenwellenverstellers (1, 201), die eine für das Einbringen von Bauteilen (7, 207, 55, 255, 93, 293) ausreichende Bauhöhe aufweist, so dass nebeneinander angeordnet eine Rückstellfeder (93, 293) und ein Rotor (7, 207) einbringbar sind, wobei die Wanne (3, 203) einstückig ausgeformte Widerhaken (85, 285) mit Spreizkeil (77, 79, 81, 83, 277, 279, 281, 283) aufweist, wobei der Spreizkeil (77, 79, 81, 83, 277, 279, 281, 283) zwischen Widerhaken (85, 285) und einer Wannenseitenwand (43, 243) so angeordnet ist, dass er durch eine Längsverschiebung parallel zur Rotationsachse (21, 221) der Kunststoffwanne (3, 203) den Widerhaken (85, 285) nach außen in eine permanent arretierte Stellung bewegen kann.
Patent DE-102007045495-B4 (DE)
Title: Kreisbeschleunigungsvorrichtung, Generator für elektromagnetische Wellen und elektromagnetische Wellen verwendendes Abbildungssystem
Inventor: TANAKA HIROFUMI
IPC: H05H7/04
Filed: 2007-09-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kreisbeschleunigungsvorrichtung mit einem Elektronengenerator (1), um Elektronen stoßweise im Ansprechen auf eine gepulste Spannung zu erzeugen, die an den Elektronengenerator (1) von einer Hochspannungsstromversorgung (4) angelegt wird, und einem Kreisbeschleuniger (2) mit einer Elektronenbeschleunigungseinheit (13), um Elektronen zu beschleunigen, die vom Elektronengenerator (1) erzeugt und in diese injiziert wurden, und einer Ablenkungsmagnetfelderzeugungseinheit (14), um die injizierten Elektronen abzulenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochspannungsstromversorgung (4) mit Schaltungselementen versehen ist, um die Anstiegsflanke und/oder Abfallsflanke der gepulsten Spannung, die an den Elektronengenerator (1) angelegt wird, derart zu mäßigen, dass Elektronenenergieschwankungen beim Injizieren erhöht und somit Radien der Elektronenumlaufbahnen im Kreisbeschleuniger (2) ausgeweitet werden, wobei die Schaltungselemente durch einen Transformator (35) gebildet werden und die Hochspannungsstromversorgung (4) die gepulste Hochspannung ausgibt, die durch Hochtransformieren einer gepulsten Niederspannung erzeugt wird, die von einer Schaltvorrichtung (34) erzeugt wird, mit einer Periode, die derjenigen eines Impulses von Elektronen des Elektronengenerators (1) entspricht, wobei das Hochtransformieren mittels des Transformators (35) erfolgt.
Patent DE-102007045511-B4 (DE)
Title: Modul für eine integrierte Steuerelektronik mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-09-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Modul (1) für eine integrierte Steuerungselektronik mit einem Gehäusedeckel (2), einem flachen Schaltungsträger (4) bestückt mit elektronischen Bauteilen (12) der zentralen Steuerungselektronik und einer Signal- und Stromverteilungskomponente (5) als elektrischer Verbindung zwischen der zentralen Steuerungselektronik und peripheren Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltungsträger (4) mit der Signal- und Stromverteilungskomponente (5) elektrisch und mechanisch in einem Überlappungsbereich (7) verbunden ist und der Gehäusedeckel (2) auf dem Schaltungsträger (4) und/oder auf der Signal- und Stromverteilungskomponente (5) umlaufend mit dem Schaltungsträger (4) und/oder der Signal- und Stromverteilungskomponente (5) verbunden ist, wobei als Schaltungsträger (4) eine PCB und als Signal- und Stromverteilungskomponente (5) eine PCB eingesetzt wird.
Patent DE-102007054986-B4 (DE)
Title: Zweiläufige patronenlose Pistole (ZPP)
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: F41A9/00
Filed: 2007-11-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Zweiläufige patronenlose Pistole mit einem Gehäuse (1), zwei Läufen (4), einem Abzug (5), einem Visier (6), einem Behälter (7), mit Spreng- oder Brennstoff, einer Drahtrolle (8), zwei Schiebern (9, 10) mit Zahnleisten (21, 22) zwei Rädern (11, 12) mit Zahnrädern (13, 14) und Messern zum Schneiden von Kugeln (19) von der Drahtrolle, und mit zwei Zündern (16), wobei ein Zahnrad (3) die Zahnleisten (21, 22) der Schieber (9, 10) kinematisch miteinander verbindet und das Zahnrad (3) in beide Drehrichtungen um einen Winkel α drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse des Zahnrades (3) ein Hebel (15) angeordnet ist, der zum Einschieben der Kugeln (19) in die Läufe (4) durch einen Stift (23), der auf dem Zahnrad (3) angeordnet ist und sich mit diesem dreht, von einer Seite zur anderen versetzt wird.
Patent DE-102007058616-B4 (DE)
Title: Filterelement mit einer zickzackförmigen Filterbahn und Filtereinrichtung
Inventor: AUER HARALD
IPC: B01D46/10
Filed: 2007-12-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Filterelement mit einer aus einem einteiligen, durchgehenden Filtermaterial gebildeten, im Wesentlichen zickzackförmigen Filterbahn (2), bestehend aus winklig zueinander angeordneten Filterfalten (4, 5), wobei die Filterbahn (2) an ein Randelement (3) angebracht und mit diesem verbunden ist, wobei eine endseitige Filterfalte (5) der Filterbahn (4) frei über eine Kante (6) des Randelementes (3) übersteht, wobei der überstehende Teil der endseitigen Filterfalte (5) in sich eben ausgebildet ist und winklig zur Kante (6) des Randelementes (3) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die endseitige Filterfalte (5) über einen Teil ihrer Länge mit dem Randelement (3) verbunden ist und nur mit dem verbleibenden Teil die Kante (6) des Randelementes (3) überragt, wobei sich ein Knickbereich der endseitigen Filterfalte (5) zur benachbarten Filterfalte (4) noch auf dem Randelement (3) befindet.
Patent DE-102007061781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von zwischen Pfosten anzuordnenden Zaun- oder Sichtschutzelementen
Inventor: WILKEN THEO
IPC: E04H17/14
Filed: 2007-12-19
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von zwischen Pfosten anzuordnenden Zaun- oder Sichtschutzelementen an den Pfosten, insbesondere Beschlagteil, mit wenigstens einem am Zaun- oder Sichtschutzelement oder am Pfosten anordbaren Verbinder, welcher mit mindestens einem Teilstück in eine Ausnehmung des Pfostens oder des Zaun- oder Sichtschutzelementes formschlüssig eingreift, wobei der Verbinder ein verstellbar gehaltenes Teilstück aufweist, welches in eine, den Formschluss mit der Ausnehmung erzeugende Endlage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (4) ein fest mit dem Pfosten (3) oder dem Zaun- oder Sichtschutzelement (2) verbindbarer Buchsenkörper (7) ist, dessen verstellbares Teilstück (5) ein innerhalb und in Richtung der Längsachse des Buchsenkörpers (7) schiebebeweglich gehaltener Zapfen (9) ist.
Patent DE-102008004455-B4 (DE)
Title: Nichtreversibel unterbrechbarer Programmieranschluss, elektronisches Gerät mit einem solchen Anschluss und Verfahren zum Unterbrechen eines solchen Programmieranschlusses
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G11C17/16
Filed: 2008-01-15
Granted: 2010-01-14
Abstract: Programmierbares elektronisches Gerät mit mindestens einem Programmierdatenanschluss (X5), der durch Erhöhen einer Betriebsspannung (UB) zumindest eines Teils des elektronischen Geräts zur Übernahme von Programmierdaten frei- oder umschaltbar ist, mit einem internen Spannungsregler (2), der die Betriebsspannung (UB) aus einer höheren Versorgungsspannung erzeugt, und der zur Erzeugung einer höheren Betriebsspannung (UB) durch Anlegen einer höheren Spannung an einem auch sonst spannungsführenden verpolungsgeschützten Anschluss (X1) oder durch Anlegen einer Fremdspannung an einen verpolungsgeschützten Ausgangsanschluss (X2) umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Anschluss (X1) oder dem Ausgangsanschluss (X2) und dem internen Spannungsregler (2) über ein durch Stromüberlastung zerstörbares Bauelement (Si1) führt, dessen schaltungsseitiger Anschluss zusätzlich über eine Diode (D3) mit Masse verbunden ist, die so gepolt ist, dass sie bei Anliegen der polrichtigen Spannung an dem Anschluss (X1) oder dem Ausgangsanschluss (X2) sperrt.
Patent DE-102008005071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitlichen Registrierung von Bildseriendatensätzen
Inventor: KLINGENBECK-REGN KLAUS DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-01-18
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur zeitlichen Registrierung zweier jeweils ein sich vorzugsweise periodisch bewegendes Objekt abbildenden Bildseriendatensätze, bestehend aus zeitaufgelösten Einzelbildern, aufgebaut jeweils aus Pixeln oder Voxeln, Wobei ein zu einem ersten Zeitpunkt aufgenommenes Einzelbild des ersten Bildseriendatensatzes jeweils einem zum gleichen oder einem anderen Zeitpunkt aufgenommenen Einzelbild des zweiten Bildseriendatensatzes zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Registrierung eines Einzelbildes des ersten Bildseriendatensatzes dasjenige Einzelbild im zweiten Bildseriendatensatz ermittelt wird, das eine maximale Ähnlichkeit zum Einzelbild des ersten Bildseriendatensatzes aufweist, und dass die maximale Ähnlichkeit für ein oder jedes Einzelbild des ersten Bildseriendatensatzes mit Einzelbildern des zweiten Bildseriendatensatzes aus einem zeitlich eingeschränkten Bereich berechnet wird.
Patent DE-102008007780-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum verspannen eines Lagerrings
Inventor: GERSTING MARCEL
IPC: F16C35/063
Filed: 2008-02-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Lageranordnung mit einem Lagersitz (10) und einem auf oder in den Lagersitz (10) gesteckten Lagerring (12) eines Wälzlagers (14) sowie mit einem auf ein Gewinde (16) des Lagersitzes (10) aufgeschraubten Schraubring (18) zum Befestigen und Verspannen des Lagerrings (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubring (18) als abgescherter Schraubring (18) einer Abrissmutter (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102008009362-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenzapfen und einem Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/20
Filed: 2008-02-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verbindungsanordnung, insbesondere im Längsantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend  einen Wellenzapfen (3) mit einer äußeren Zapfennut (34);  ein Gleichlaufdrehgelenk (4) mit einem Gelenkinnenteil (6), das mit dem Wellenzapfen (3) zur Übertragung eines Drehmoments drehfest verbunden ist und einen Hülsenansatz (20) aufweist, wobei in einer äußeren Umfangsfläche des Hülsenansatzs (20) zumindest eine Rastausnehmung (33) vorgesehen ist;  eine Sicherungshülse (30) zur axialen Fixierung des Gelenkinnenteils (6) relativ zum Wellenzapfen (3);  wobei die Sicherungshülse (30) innere Halteabschnitte (31) aufweist, die in die Zapfennut (34) eingreifen, sowie äußere Halteabschnitte (32), die in die zumindest eine Rastausnehmung (33) eingreifen;  wobei der Hülsenansatz (20) des Gelenkinnenteils (6) in den zwischen den inneren Halteabschnitten (31) und den äußeren Halteabschnitten (32) der Sicherungshülse (30) gebildeten Ringraum eingeschoben ist.
Patent DE-102008010354-B4 (DE)
Title: Einfassmaschine
Inventor: MIZOBUCHI JUNYA
IPC: D05B37/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Einfassmaschine (10) umfassend:zwei getrennt voneinander angeordnete Nadeln (41), um zwei parallele, geradlinige Nähte (TL, TR) auf einem Hauptnähgut (M) und einem Einfassfleck (B) auszubilden;einen Nadelvertikalbewegungsmechanismus (40), der betriebsfähig ist, um die beiden Nadeln (41) in einer vertikalen Richtung (Z) zu bewegen;einen Nähgutvorschubmechanismus (20), der betriebsfähig ist, um das Hauptnähgut (M) und den Einfassfleck (B) zu halten und in einer Nähgutvorschubrichtung (F) vorzuschieben;einen Bewegungsmessermechanismus (50), der betriebsfähig ist, um einen geradlinigen Einschnitt (S) zwischen den beiden geradlinigen Nähten (TL, TR) auszubilden;ein Paar von Eckmessermechanismen (100A, 100B), die so angeordnet sind, dass sie jeweiligen Endteilen des geradlinigen Einschnitts (S) entsprechen, wobei jeder der Eckmessermechanismen (100A, 100B) ein Eckmesser (101, 102, 103, 104) aufweist und Eckeneinschnittteile (VFL, VFR, VRL, VRR) zwischen dem entsprechenden einen der Endteile des geradlinigen Einschnitts (S) und jedem der benachbarten Endteile der beiden geradlinigen Nähte (TL, TR) ausbildet; undSteuermittel (81), die jedes der Mechanismen (40, 20, 50, 100A, 100B) steuern, um die beiden geradlinigen Nähte (TL, TR) derart auszubilden, dass Positionen der benachbarten Endteile der beiden geradlinigen Nähte (TL, TR) in der Nähgutvorschubrichtung (F) voneinander verschieden sind, und um die Eckeneinschnittteile (VFL, VFR, VRL, VRR) ausgehend von den jeweiligen Endteilen der beiden geradlinigen Nähte (TL, TR) zu dem geradlinigen Einschnitt (S) hin schräg verlaufend auszubilden,dadurch gekennzeichnet, dass jeder des Paares der Eckmessermechanismen (100A, 100B) einen Positioniermotor (121) umfasst, der das Eckmesser (101, 102, 103, 104) in der Richtung (Y) senkrecht zur Nähgutvorschubrichtung (F) und senkrecht zur vertikalen Richtung (Z) bewegt, unddass die Einfassmaschine (10) weiterhin orthogonale Positionseingabemittel (85) umfasst, die Positionierinformation eingeben betreffend eine Position der Eckeneinschnittteile (VFL, VFR, VRL, VRR) in der Richtung (Y) senkrecht zur Nähgutvorschubrichtung (F) mit Bezug auf die entsprechende eine der geradlinigen Nähte (TL, TR) oder den geradlinigen Einschnitt (S),wobei die Steuermittel (81) den Positioniermotor (121) derart steuern, dass das entsprechende eine der Eckmesser (101, 102, 103, 104) an einer Einschneideposition entsprechend der Positionierinformation positioniert wird.
Patent DE-102008014110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommissionierung von Gegenständen
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G1/137
Filed: 2008-03-13
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Kommissionierung von Gegenständen, wobei ein Transportroboter (10) eine stationäre, autonome Intelligenz aufweist, die einen in einem Schienensystem (7) selbsttätig auszuführenden Fahrauftrag (20) und auszuführende Arbeitsaufgaben des Transportroboters (10) speichert und steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Schienensystem (7) verfahrbare Transportroboter (10) über eine drahtlose Verbindung (13) mit dem menschlichen Bestücker (1) in Verbindung steht und diese drahtlose Verbindung (13) dafür sorgt, dass der Transportroboter (10) in Griffweite des Bestückers (1) dem Bestücker (1) entlang des Schienensystems (7) folgt.
Patent DE-102008027763-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln mindestens einer Modelltemperatur in einem Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-06-11
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln mindestens einer Modelltemperatur (TMOD) einer Temperatur, die an einer jeweils vorgegebenen ersten Position (POS1) in einem Ansaugtrakt (IS) einer Brennkraftmaschine vorherrscht, wobei der Ansaugtrakt (IS) mindestens eine von angesaugter Luft durchströmte Komponente (Cx) umfasst und, falls zwei oder mehr als zwei Komponenten (Cx) vorgesehen sind, diese derart nacheinander in einem Luftpfad angeordnet sind, dass diese nacheinander von der angesaugten Luft durchströmt werden, bei dem  – eine Temperatur in dem Ansaugtrakt (IS) an einer, von der vorgegebenen ersten Position (POS1) beabstandeten und durch mindestens eine der mindestens einen Komponente (Cx) getrennten, vorgegebenen zweiten Position (POS2) in dem Ansaugtrakt (IS) als eine Referenztemperatur (TREF) erfasst oder ermittelt wird,  – eine Motorraumtemperatur (TEC) in einem Motorraum (EC) ermittelt wird, in dem die Brennkraftmaschine angeordnet ist,  – die jeweilige Modelltemperatur (TMOD) ermittelt wird ausgehend von der vorgegebenen zweiten Position (POS2) entlang des Luftpfads hin zu der vorgegebenen ersten...
Patent DE-102008028381-B4 (DE)
Title: Multifunktionsschalter zur Ansteuerung der Außenrückspiegel eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: THIELE HENNING
IPC: B60R1/07
Filed: 2008-06-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Multifunktionsschalter (1) zur Ansteuerung der Außenrückspiegel eines Kraftfahrzeugs mit einem Verstellschalter (3) für die Außenspiegelposition, und einem blendenartigen Bauteil (2), durch das wenigstens eine weitere Schaltfunktion ansteuerbar ist, wobei das blendenartige Bauteil (2) zur Ansteuerung einer weiteren Schaltfunktion verschiebbar (V1, V2) ist und die weitere Schaltfunktion die Auswahl eines einzustellenden Außenspiegels ist, wobei in einer ersten Verschieberichtung (V1) die Auswahl eines ersten Außenspiegels und in einer zweiten, der ersten Verschieberichtung (V1) entgegengesetzten Verschieberichtung (V2) die Auswahl eines zweiten Außenspiegels erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das blendenartige Bauteil (2) den Verstellschalter (3) umgibt.
Patent DE-102008034414-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: HUETTINGER ALEXANDER
IPC: F16J15/447
Filed: 2008-07-23
Granted: 2011-01-27
Abstract: Getriebe mit einer vom Getriebeinneren in die Umgebung herausragenden Welle,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Welle mittels zumindest einer berührungslosen Dichtung abgedichtet ist, wobei die zum Getriebeinneren, also dem das Schmieröl umfassenden Raumbereich des Getriebes, hin gerichtete Öffnung der berührungslosen Dichtung oberhalb des sich bei nicht betriebenem Getriebe einstellenden, maximal zulässigen Schmierölfüllstandes angeordnet ist,  wobei ein Blechstück (4) zwischen der Öffnung und dem zu dieser Öffnung nächstbenachbarten, aus dem Schmierölbad Schmieröl-Wellen und/oder Schmieröl-Schaum erzeugenden Verzahnungsteil angeordnet ist,  wobei die berührungslose Dichtung mittels eines auf die Welle aufgeschobenen Rohrstücks (2) und einem mit einem Getriebegehäuseteil verbundenen Staurohr (1, 20) vorgesehen ist.
Patent DE-102008048490-B4 (DE)
Title: Parkassistenzsystem
Inventor: ISHIKURA HISASHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-09-23
Granted: 2017-04-20
Abstract: Parkassistenzsystem, das in einem Fahrzeug installiert ist, mit einem ersten Entfernungsmesssensor (1), der in dem systemeigenen Fahrzeug installiert ist und eine Entfernung zu einem Hindernis misst; einer Einrichtung zum Berechnen der Position des eigenen Fahrzeugs (2), die eine Position des systemeigenen Fahrzeugs unter Verwendung einer vorbestimmten Position als Berechnungsstartposition berechnet; einer Parkraum-Erfassungseinrichtung (3), die eine Region, in der ein benachbartes Fahrzeug (21a, 21b) vorhanden ist, auf der Grundlage von Entfernungsinformationen, die der erste Entfernungsmesssensor (1) ausgibt, und des Berechnungsergebnisses der Einrichtung zum Berechnen der Position des eigenen Fahrzeugs (2) identifiziert; einem zweiten Entfernungsmesssensor (4), der in dem systemeigenen Fahrzeug installiert ist und eine Entfernung zu einem Hindernis misst; einer Hindernisnähe-Bestimmungseinrichtung (5), die die Nähe des systemeigenen Fahrzeugs zu einem Hindernis auf der Grundlage von von dem zweiten Entfernungsmesssensor ausgegebenen Entfernungsinformationen bestimmt; und einer Warnungsausstellungseinrichtung (6), die eine Warnung ausstellt, wenn durch die Hindernisnähe-Bestimmungseinrichtung bestimmt worden ist, dass das systemeigene Fahrzeug in die Nähe zu einem Hindernis kommt; dadurch gekennzeichnet, dass die Parkraum-Erfassungseinrichtung (3) die Form und die relative Position und Orientierung, bezüglich des systemeigenen Fahrzeugs, eines Freiraums (32) berechnet, in dem kein benachbartes Fahrzeug vorhanden ist; eine Parkraum-Korrigiereinrichtung (7) vorhanden ist, die die relative Position und Orientierung, bezüglich des systemeigenen Fahrzeugs, des Freiraums (32), der durch die Parkraum-Erfassungseinrichtung berechnet wird, derart korrigiert, dass der durch die Parkraum-Erfassungseinrichtung berechnete korrigierte Freiraum (32a) an die Region angrenzt, in der das benachbarte Fahrzeug (21a, 21b) vorhanden ist, das auf der Grundlage der von dem zweiten Entfernungsmesssensor ausgegebenen Entfernungsinformationen und des Berechnungsergebnisses der Einrichtung zum Berechnen der Position des eigenen Fahrzeugs identifiziert wird.
Patent DE-102008054320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L27/08
Filed: 2008-11-03
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators (360), wobei das Verfahren folgendes aufweist: Ausbilden einer ersten Platte (310a) und einer zweiten Platte (310b) über einem Werkstück; und Ausbilden eines Kondensatordielektrikums (324a, 324b, 324c) zwischen der ersten Platte (310a) und der zweiten Platte (310b), wobei das Ausbilden der ersten Platte (310a) und der zweiten Platte (310b) jeweils folgendes aufweisen: Bilden mehrerer erster in horizontaler Richtung verlaufender paralleler leitender Elemente (312); Ausbilden mehrerer zweiter in horizontaler Richtung verlaufender paralleler leitender Elemente (314) über den mehreren ersten parallelen leitenden Elementen (312); Koppeln eines ersten Basiselements (316) an ein Ende mindestens einiger der mehreren ersten parallelen leitenden Elemente (312); Koppeln eines zweiten Basiselements (318) an ein Ende von mindestens einigen der mehreren zweiten parallelen leitenden Elemente (314); und Ausbilden mindestens eines verbindenden Elements (320) zwischen den mehreren ersten parallelen leitenden Elementen (312) und den mehreren zweiten parallelen leitenden Elementen (314), wobei das Ausbilden des mindestens einen verbindenden Elements (320) das Ausbilden mindestens eines in horizontaler Richtung länglichen Vias (322) aufweist und wobei das Ausbilden der ersten Platte (310a) und der zweiten Platte (310b) das Verschachteln der mehreren ersten parallelen leitenden Elemente (312) der ersten Platte (310a) mit den mehreren ersten parallelen leitenden Elementen (312) der zweiten Platte (310b) und das Verschachteln der mehreren zweiten parallelen leitenden Elemente (314) der ersten Platte (310a) mit den mehreren zweiten parallelen leitenden Elementen (314) der zweiten Platte (310b) aufweist, wobei die mehreren ersten parallelen leitenden Elemente (312) und die ersten Basiselemente (316) in einem ersten Isoliermaterial (324a) ausgebildet werden, wobei das Ausbilden der verbindenden Elemente (320) und der zweiten parallelen leitenden Elemente (314) das Ausbilden eines zweiten Isoliermaterials (324b, 324c) mit einem unteren Abschnitt und einem oberen Abschnitt über dem ersten Isoliermaterial ...
Patent DE-102009003177-B4 (DE)
Title: Implantat zur Fixierung nebeneinander angeordneter Knochenplatten
Inventor: LAZIC DANIEL
IPC: A61B17/68
Filed: 2009-05-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Implantat (10) zur Fixierung nebeneinander angeordneter Knochenplatten (2, 3), mit zwei Spannplatten (11, 12), die auf einer Führungsstange (13) angeordnet sind, wobei die eine, erste Spannplatte (11) zwischen einem Endanschlag (14) der Führungsstange (13) und der anderen, zweiten Spannplatte (12) angeordnet ist und die zweite Spannplatte (12) auf der Führungsstange (13) verschiebbar geführt und gegenüber der ersten Spannplatte (11) feststellbar ist, und wobei die Führungsstange (13) eine Sollbruchstelle (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Spannplatte (11) frei drehbar auf der Führungsstange (13) gelagert ist, dass die zweite Spannplatte (12) an ihrer der ersten Spannplatte (11) zugewandten Seite eine Gewindehülse (17) aufweist, die auf einen Gewindeabschnitt (15) der Führungsstange (13) aufschraubbar ist, und dass die Sollbruchstelle (18) bei aufgeschraubter zweiter Spannplatte (12) zwischen den beiden Spannplatten (11, 12) und innerhalb der Gewindehülse (17) angeordnet ist.