baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050091-U1 (DE)
Title: Teleskoprohr
IPC: B25J1/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Teleskoprohr mit einem Innenrohr (2) und einem relativ dazu verschiebbaren sowie arretierbaren Außenrohr (2), wobei an dem Innenrohr (2) Finger (4) zum Ergreifen von Gegenständen, insbesondere Tierexkrementen, angeordnet sind, die in einer Nichtgebrauchsstellung vollständig von dem Außenrohr (3) überdeckt und in einer Gebrauchsstellung derart freigegeben sind, dass Ihre freien Enden zueinander beabstandet sind, um den zu ergreifenden Gegenstand zwischen sich aufzunehmen.
Patent DE-202011050508-U1 (DE)
Title: Teleskopmast für Vorrang-Signalisierung
IPC: B60Q1/50
Filed: 2011-06-21
Abstract: Teleskopmast für Vorrang-Signalisierung, der ein statisches unteres Rohr und mindestens ein bewegliches Rohr aufweist, die alle teleskopisch in einer selben Richtung gekoppelt sind, wobei er außerdem eine Betätigungsvorrichtung zum axialen Verschieben der beweglichen Rohre zur eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung des Mastes aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die beweglichen Rohre gleichzeitig bewegt werden, wenn die Betätigungsvorrichtung aktiviert wird, wobei die Betätigungsvorrichtung dazu eine innere Spindel (7) umfasst, die im unteren statischen Rohr (1) axial gehalten ist, jedoch mit Freiheit sich zu drehen, wobei sich diese innere Spindel (7) mit dem Gewinde einer unteren Mutter (6) koppelt, mit der die Basis eines ersten beweglichen Zwischenrohrs (2) fest verbunden ist, wobei diese untere Mutter (6) mit gesperrter Drehung in dem statischen unteren Rohr (1) geführt und eingefügt ist, und wobei das letzte bewegliche Rohr einen Kopf (4) enthält, in den eine Signalisierungsleuchte eingebaut ist.
Patent DE-202011100674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer hin- und hergehenden Linearbewegung
IPC: H02K33/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer hin- und hergehenden Linearbewegung einer Schwungmasse (1) umfassend: – einen mit der Schwungmasse (1) mechanisch wirkverbundenen Permanentmagneten (2), – ein Federsystem (5), wobei die Schwungmasse (1), die Masse des Permanentmagneten (2) und das Federsystem (5) ein schwingfähiges System mit einer Eigenfrequenz (ω0) bilden, – einen schaltbaren Elektromagneten (3a) mit wenigstens einer Spule (3b) und wenigstens einem Kern (3c), wobei der Permanentmagnet (2) auf den wenigstens einen Kern (3c) eine Anziehungskraft ausübt, welche den Permanentmagnet (2) in Richtung des Elektromagneten (3a) zwingt, und durch Bestromung der wenigstens einen Spule (3b) eine der Anziehungskraft entgegenwirkenden Abstoßungskraft auf den Permanentmagnet (2) aufbringbar ist, und – eine Steuereinrichtung (S) zum Ansteuern des Elektromagneten (3a) mit elektrischen Impulsen.
Patent DE-202011104971-U1 (DE)
Title: Lichtreflektierender Speichen-Clip, Fahrradspeiche mit Speichen-Clip und Fahrrad-Laufrad
IPC: B62J6/20
Filed: 2011-08-30
Abstract: Lichtreflektierender Speichen-Clip (40) zum Aufsetzen auf Fahrradspeichen (38), wobei der Speichen-Clip (40) an seiner Außenfläche mit einem reflektierenden Material versehen ist, und wobei der lichtreflektierende Speichen-Clip (40) eine Länge von etwa 6 cm hat.
Patent DE-202011105841-U1 (DE)
Title: Steckelement
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-09-20
Abstract: Steckelement zur Kontaktierung einer Leiterplatte, welches einen Isolationskörper (30, 50, 60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen elektrischen Kontakt aufweist, der mindestens zwei Federelemente (1) aufweist, wobei jedes Federelement (1) mindestens einen Leiterplattenkontakt (121, 122) aufweist.
Patent DE-202011108381-U1 (DE)
Title: Eine am Faltfahrradrahmen fest angebrachte (z. Bsp. geschweißt) Vorrichtung zum Rollen von zusammengefalteten Faltfahrräder
IPC: B62B3/10
Filed: 2011-11-26
Abstract: Diese Vorrichtung, zum Rollen von zusammengeklappten Faltfahrräder, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie bei der Herstellung des Faltfahrrades direkt an den Fahrradrahmen und zwar zwischen Sitzstrebe, Kettenstrebe, eventuell am Sitzrohr, fest befestigt (angeschweißt) ist.
Patent DE-202011110804-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Werkzeugmaschinenspindel und einem dazu korrespondierenden Einsatz
IPC: B23Q3/12
Filed: 2011-09-28
Abstract: Anordnung aus einer Werkzeugmaschinenspindel (1), an deren ersten Ende eine über zumindest über 50% ihrer Ausnehmungstiefe hinweg zylindrisch ausgebildete Ausnehmung (5) zum Einsetzen eines eine Schnittstelle (S) bildenden, wechselbaren Einsatzes (7, 11) vorgesehen ist, und einem dazu korrespondierenden, nach Art einer Buchse ausgebildeten Einsatz (7, 11), dessen Außendurchmesser (DA1) abschnittsweise so bemessen ist, dass er mittels zumindest einer Pass- oder Schrumpfverbindung in der Ausnehmung (5) befestigbar ist, wobei eine im Einsatz (7, 11) gebildete weitere Ausnehmung eine Hohlschaftkegel(HSK)-Schnittstelle oder eine Steilkegel(SK)-Schnittstelle (S) bildet, wobei ein mittlerer erster Abschnitt der Ausnehmung (5) der Werkzeugmaschinenspindel (1) einen ersten Innendurchmesser (DI1) und ein bodenseitiger zweiter Abschnitt einen zweiten Innendurchmesser (DI2) aufweist, welcher kleiner als der erste Innendurchmesser (DI1) ist, und an einem öffnungsseitigen Ende der Ausnehmung (5) ein dritter Innendurchmesser (DI3) vorgesehen ist, welcher kleiner als der erste Innendurchmesser (DI1) ist, wobei ein der Schnittstelle (S) abgewandtes zweites Ende des Einsatzes (7, 11) einen zum zweiten Innendurchmesser (DI2) korrespondierenden, die Herstellung einer ersten Pass- oder Schrumpfverbindung ermöglichenden ersten Außendurchmesser (DA1) aufweist, und wobei der Einsatz (7, 11) an einem schnittstellenseitigen ersten Ende einen zweiten Außendurchmesser (DA2) aufweist, welcher zum dritten Innendurchmesser (DI3) der Ausnehmung korrespondiert, so dass in diesem Bereich eine zweite Pass- oder Schrumpfverbindung herstellbar ist.
Patent DE-202012003354-U1 (DE)
Title: Mischung zur Herstellung einer modellierbaren oder gießfähigen Masse für die künstlerische Gestaltung von Objekten und Oberflächenstrukturen
IPC: B44C3/04
Filed: 2012-04-03
Abstract: Mischung zur Herstellung einer modellierbaren oder gießfähigen Masse zur künstlerischen Gestaltung von Objekten, Verzierungen oder Oberflächenstrukturen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung Portlandzement und Trass als Bindemittel enthält sowie Quarz als Zuschlagstoff, sowie ggf. weitere Inhaltsstoffe.
Patent DE-202012007986-U1 (DE)
Title: Wärmeleitpad
IPC: H01L23/42
Filed: 2012-08-20
Abstract: Wärmeleitpad, umfassend ein Pad (1), das an den vier Ecken jeweils eine Anlagefläche (11) und an einer Seite mindestens einen Befestigungsteil (12) aufweist, und mindestens ein Montageelement (2), das mindestens einen Positionierteil (21) aufweist, der an dem Befestigungsteil (12) befestigt ist und auf der Unterseite mindestens eine Ausbuchtung (221) bildet, wobei an der Verbindungsstelle der Ausbuchtung (221) und des Montageelements (2) eine Öffnung (222) gebildet ist.
Patent DE-202012011210-U1 (DE)
Title: QR-Code auf Postkarten und Adventskalendern
IPC: G06K19/06
Filed: 2012-11-20
Abstract: QR-Codes (QR = Quick Response = schnelle Antwort) – sind zweidimensionale Codes, die mit entsprechenden Scannern (Lesegeräte, in der Regel moderne Smartphones) decodiert werden können. Auf diese Weise gelangt der Scanner-Bediener auf die im QR-Code hinterlegte(n) URL, Website, Telefonnummer, Text, Film, App etc. Dieser QR-Code kann nun bei Postkarten, Kalendern, Anzeigen, Visitenkarten, Losen, Flyern, in Büchern, Plakaten, Aufklebern und Plaketten aufgedruckt sein. Der Schutzanspruch wird auch bei Design-Qr-Codes, Mikro-QR-Codes, Secure-QR-Codes und iQR-Codes angemeldet. Der Schutzanspruch bezieht sich auf alle Postkarten in den zulässigen Postkartenformaten, auf die QR-Codes aufgedruckt werden können und auf alle Kalenderarten.
Patent DE-202012011681-U1 (DE)
Title: Der variabel verstellbare Hub-Liege-Roll-Sitz
IPC: B62B3/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: Schwenkwagen für einen PKW-Sitz zur Herstellung eines variabel verstellbaren Rollsitzes. dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwagen einen Basisrahmen und einen Hilfsrahmen aufweist.
Patent DE-202012013157-U1 (DE)
Title: Hängefördereinrichtung
IPC: B65G17/20
Filed: 2012-11-22
Abstract: Hängefördereinrichtung, umfassend – ein längs einer Förderstrecke geführtes, längliches, insbesondere als Endlosschleife ausgebildetes Zugmittel (11), – eine Vielzahl an dem Zugmittel (11) hängend angeordneter Fördergutträger (31) mit einem jeweiligen in Förderrichtung (X) ausgerichteten, rohrartigen Hohlstangenabschnitt (35), der einen an seinen Längsenden offenen Hohlraum (47) aufweist, – eine strangartige, insbesondere biegsame Verbindungsanordnung, die die Fördergutträger (31) verbindet und bereichsweise in den Hohlräumen (47) der Hohlstangenabschnitte (35) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strangartige Verbindungsanordnung unterteilt ist in einzelne, voneinander getrennte Überbrückungsstrangabschnitte (39), die jeweils mit ihren entgegengesetzten Längsenden (41, 43) in Hohlräume (47) der Hohlstangenabschnitte (35) aufeinander folgender Fördergutträger (31) eingreifen und diese miteinander verbinden, wobei die Überbrückungsstrangabschnitte (39) relativ zu den betreffenden Fördergutträgern (31) unter Aufrechterhaltung der Verbindung dazwischen mit Längsspiel (49) verschiebbar in den Hohlräumen (47) der Hohlstangenabschnitte (35) der Fördergutträger (31) aufgenommen sind.
Patent DE-202012101614-U1 (DE)
Title: PKW-Ladevorrichtung zum Ein- und Ausladen eines Kleinfahrzeugs sowie Kleinfahrzeug
IPC: B60P1/44
Filed: 2012-05-02
Abstract: PKW-Ladevorrichtung (100) zum Ein- und Ausladen eines in einen PKW (300) verladbaren Kleinfahrzeugs (200), mit im PKW (300) zu installierenden Vertikal-und-Horizontal-Manipuliermitteln zum vertikalen Heben und Senken sowie zum horizontalen Verlagern des Kleinfahrzeugs (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikal-und-Horizontal-Manipuliermittel aufweisen: einen Portalrahmen (20) mit zwei Stützabschnitten (21, 21) und einem die Stützabschnitte (21, 21) an jeweiligen ersten Längsenden dieser miteinander verbindenden Tragabschnitt (22), wobei jeweilige zweite Längsenden der Stützabschnitte (21S) schwenkbar in einem Laderaum (310) des PKWs (300) angelenkt zu werden, so dass der Portalrahmen (20) in einem Schwenkbereich jeweils gegen Anschlag zwischen einer Einschwenkposition, in der der Tragabschnitt (22) in den Laderaum (310) eingeschwenkt ist, und einer Ausschwenkposition, in der der Tragabschnitt (22) aus dem PKW (300) herausgeschwenkt ist, verschwenkbar ist, eine Spulrolle (30), die zum Spulen drehantreibbar ist und die eingerichtet ist, um im PKW (300) angebracht zu werden,...
Patent DE-202012101767-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: F16F1/02
Filed: 2012-05-14
Abstract: Federelement mit einem Basisabschnitt (1), einem oberen Stützabschnitt (2) und einem zwischen Basisabschnitt (1) und oberem Stützabschnitt (2) angeordneten Federkörper (3), welcher zwei Abschnitte (6) umfasst, die sich beim Einfedern des Federelements voneinander entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Abschnitten (6) ein zusätzlicher elastischer Körper (7), insbesondere aus hochelastischen Material, eingesetzt ist, welcher mit den beiden Abschnitten (6) verbunden ist.
Patent DE-202012102440-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
IPC: F16B43/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Toleranzausgleichselement mit mindestens zwei Stützkörpern (20, 22), die derart miteinander in Gewindeeingriff stehen, dass das Axialmaß des Toleranzausgleichselements (12) durch relative Verdrehung der Stützkörper (20, 22) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Stützkörper (20, 22) eine Schraubenfeder aufweist, die aus einem Draht mit nicht rechteckigem Querschnitt gewickelt ist und das Gewinde dieses Stützkörpers bildet.
Patent DE-202012102692-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Brillenfassung
IPC: G02C1/06
Filed: 2012-07-18
Abstract: Verbindungsanordnung einer Brillenfassung, die derart ausgebildet ist, dass an der linken und der rechten Fassung (20) jeweils eine Bügel (1) angeschlossen ist und dass zwischen der linken und der rechten Fassung (20) ein Steg (3) angeordnet ist, der die beiden Fassungen (20) verbindet, wobei an der linken und der rechten Fassung (20) jeweils ein Pad (2) angeordnet ist, wobei in der linken und der rechten Fassung (20) jeweils ein Brillenglas (10) angeordnet ist, wobei bei der Fassung (20) ein Schlitz (24) nahe dem Pad (2) angeordnet ist, wobei jeweils eine erste und eine zweite Erstreckungsscheibe (31, 32) an der oberen und der unteren Stelle der Öffnung des Außenrandes der Fassung (20) angeordnet sind, wobei die beiden Erstreckungsscheiben (31, 32) vom Schlitz (24) ausgehend nach außen verlaufen, wobei jede Erstreckungsscheibe (31, 32) am Schlitz (24), und zwar nahe dem Innenrand der Fassung (20) jeweils eine stufenförmige Schnittöffnung (241) bildet, wobei die...
Patent DE-202013000786-U1 (DE)
Title: Anspitzvorrichtung für anspitzbare Schreibgeräte
IPC: B43K19/14
Filed: 2013-01-25
Abstract: Anspitzvorrichtung (1) für anspitzbare Schreibgeräte (2), aufweisend – ein Spitzermesser (30) zum Anspitzen des Schreibgeräts (2), – einen Spitzerkörper (10) zur Aufnahme des Spitzermessers (30), wobei in dem Spitzerkörper (10) ein Hohlraum (11) zur Aufnahme des Schreibgeräts (2) angeordnet ist, und – eine in diesem Hohlraum (11) angeordnete Aufnahmeeinrichtung (20), welche zur Führung des Schreibgeräts (2) in dem Spitzerkörper (10) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (20) wenigstens einen O-förmigen Dichtring (21; 22) zum reversiblen Klemmen des Schreibgeräts (2) aufweist.
Patent DE-202013001121-U1 (DE)
Title: Badwärmvorrichtung zur Erwärmung eines galvanischen Bades
IPC: C25D21/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Badwärmvorrichtung (1) zur Erwärmung eines galvanischen Bades mit einem heizbaren Tauchabschnitt (3) zum Eintauchen in das galvanische Bad, mit einem externen Füllstandsensor (10) zur Detektion der Unterschreitung eines nominellen Mindestfüllstands des galvanischen Bads sowie mit einem externen Temperatursensor (9) zur Detektion der Temperatur des galvanischen Bads, gekennzeichnet durch einen weiteren Temperatursensor (13) zur Detektion einer Überwachungstemperatur des heizbaren Tauchabschnitts (3) und eine Auswerteschalteinrichtung (21), wobei die Auswerteschalteinrichtung (21) zur Bestimmung eines Zustands des galvanischen Bads durch Auswertung der Überwachungstemperatur des heizbaren Tauchabschnitts (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013003098-U1 (DE)
Title: Druckloser, korrosionsbeständiger Solarspeicher zur Heizungsunterstützung und Brauchwassererwärmung in Wohngebäuden, öffentlichen Gebäuden und Industriegebäuden
IPC: F24D3/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Druckloser Solarspeicher zur Heizungsunterstützung und Brauchwassererwärmung, in Wohngebäuden, öffentlichen Gebäuden und Industriegebäuden. Gefertigt aus korrosionsbeständigem Werkstoff wie z. B Edelstahl, Kunststoff u. s. w.
Patent DE-202013005800-U1 (DE)
Title: Kontaktierung und Befestigung eines Bauteils, Klebkontaktierung
IPC: C25D17/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Kontaktierung und Befestigung eines Bauteiles, welches einer elektrostatischen oder elektrochemischen Oberflächenbehandlung unterzogen werden soll, durch ein metallisches Kontaktierung- und Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktierungs- und Befestigungselement mit dem Kontaktierungsteil zumindest bereichsweise auf der der Sichtseite des zu behandelnden Bauteiles abgewandten Seite aufliegt um einen elektrischen Stromübergang zu gewährleisten und das der Kontaktierungsteil von oben, entlang der Kanten des Kontaktierungsteiles an mindestens einer Kante mit einem Klebstoff auf das zu behandelnde Bauteil aufgeklebt wird und der nicht aufgeklebte Befestigungsteil des Kontaktierungselementes zur Befestigung und Kontaktierung des Bauteiles an einem Warenträger dient.
Patent DE-202013007568-U1 (DE)
Title: Fixierungssystem für Magnetelemente
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-08-24
Abstract: Rutschfeste Ausstattung für Funktionselemente dadurch gekennzeichnet, dass die an einer Fläche anliegende Seite des Funktionselementes mit einer haftenden Beschichtung versehen ist, welche ein Verrutschen des Elementes verhindert.
Patent DE-202013009282-U1 (DE)
Title: Kinderwagen, Kinderkarre oder Transportfahrzeug
IPC: B62B7/04
Filed: 2013-10-19
Abstract: Kinderwagen, Kinderkarre oder Transportfahrzeug mit einem Rahmen, an dem wenigstens ein Handgriff, sowie eine Vorder- und eine Hinterachse mit beidseitig nicht lenkbaren Laufrädern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorder- (4) oder Hinterachse (3) oder an einem bodennahen Abschnitt des Rahmens (1) ein weiteres, in der Vertikalachse drehbares und zur Horizontalachse höhenverstellbares Rad (13) nebst Betätigungseinrichtung (10) angeordnet ist, wobei deren Höhenverstellbarkeit unter Zuhilfenahme eines am Handgriff (2) angeordneten Betätigungselementes (12) herbeigeführt wird, und die Einwirkung auf die Betätigungseinrichtung (10) mechanisch mit Hilfe eines Bowdenzuges oder hydraulisch mit Hilfe eines Druckgeber- und eines Drucknehmerzylinders, zwischen denen eine den Hydraulikdruck übertragende Leitung angeordnet ist, erfolgt.
Patent DE-202013011395-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für Fenster von Fahrzeugen, insbesondere von Reisemobilen, Wohnwagen und Containern
IPC: B60J1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Profil zur Sicherung von Fenstern von Reisemobilen, Wohnwagen und dergleichen Fahrzeugen., dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel die untere Seite des Fensters umfasst und mit diesem dauerhaft erbunden ist.
Patent DE-202013101002-U1 (DE)
Title: Nadelfreier Infusionsverbinder
IPC: A61M39/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Nadelfreier Infusionsverbinder, aufweisend:  eine Rohrvorrichtung (51) mit:  einem ersten Hohlrohr (511);  einem ersten Ring (512), der mit dem ersten Hohlrohr (511) einstückig ausgebildet und mit einem Querkanal (514) versehen ist, der sich im ersten Ring (512) befindet und mit dem ersten Hohlrohr (511) kommuniziert; und  einer Schubstange (515), die an einer Seitenfläche des ersten Rings (512) einstückig ausgebildet ist und sich in einer Richtung anders als diejenige des ersten Rings (512) erstreckt;  einen elastischen Rahmenkörper (41), der fest mit dem ersten Ring in Eingriff ist und einen zweiten Ring (411) besitzt, wobei der zweite Ring (411) bei Bewegung des erstes Hohlrohrs (511) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich angeordnet und mit einer Bohrung (4111) versehen ist, die in der Bodenfläche im Bereich des zweiten Rings (411) ausgebildet ist und der Einpassung des ersten Hohlrohrs (511) dient, und wobei sich ein Halsabschnitt...
Patent DE-202013102839-U1 (DE)
Title: Auszieh-Abfallsammler
IPC: A47B77/18
Filed: 2013-06-28
Abstract: In einem Schrank, insbesondere einem Küchenschrank (1), aufgenommener Auszieh-Abfallsammler, wobei der Schrank eine Schranktüre (4), Seitenwände (2, 3) und ein einen oder mehrere Abfallsammler (12, 13) aufnehmendes verfahrbares Aufnahmeteil (9) aufweist, insbesondere einen Aufnahmerahmen, wobei weiter das Aufnahmeteil (9) mittels an den Seitenwänden (2, 3) angebrachten Ausziehschienen (10, 11) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank eine um eine Vertikalachse (V) drehbare Schranktüre (4) aufweist, dass die Ausziehschienen (10, 11) jedenfalls an einer der Seitenwände (2, 3) mittels einer Distanzleiste (15) angebracht sind, wodurch sie in einer horizontalen Ebene, in einer Richtung quer zu einer Verfahrrichtung v des Aufnahmeteils, von einer Innenfläche dieser Seitenwand (2) derart beabstandet sind, dass eine im Öffnungszustand der Schranktüre (4) einer Seitenwand (2) zugeordnete Stirnfläche (14) der Schranktüre (4), oder eine diesbezügliche Projektion der Schranktüre (4) insgesamt, in der horizontalen Ebene und einer horizontalen Projektion über die Innenfläche in Richtung auf die gegenüberliegende Schrankwand (3) vorsteht.
Patent DE-202013105150-U1 (DE)
Title: Stabförmiges UV-Leuchtmittel
IPC: A45D29/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Stabförmige UV-Leuchtmittel für Nagelaushärtungsgeräte, insbesondere Tunnelgeräte umfassend zumindest eine UV-Leuchte (2) und einen mit der UV-Leuchte (2) verbundenen Leuchtensockel (3), die sich an die UV-Leuchte (2) entlang einer Leuchtmittellängsachse (LA) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Leuchte (2) durch zumindest eine UV-Leuchtdiode (7) gebildet ist, welche ultraviolettes Licht erzeugt.
Patent DE-202013105732-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) zur Anbringung oder angebracht in oder an einem Element (2a, 2b), insbesondere einem Fahrzeuginnenraumelement oder Türelement, wobei das Element ein bewegliches Element (3a, 3b) und ein feststehendes Element (4a, 4b) umfasst, wobei das bewegliche Element (3a, 3b) über ein Gelenk (5) beweglich mit dem feststehenden Element (4a, 4b) verbunden ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) eine Lichtquelle (6) und einen Lichtleiter (7) zum Weiterleiten von Licht, das von der Lichtquelle (6) ausgeht, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (6) in oder an dem feststehenden Element (4a, 4b) anbringbar oder angebracht ist, dass der Lichtleiter (7) einen Befestigungsabschnitt (8) und einen Bewegungsabschnitt (9) umfasst, wobei der Befestigungsabschnitt (8) an einem ersten Ende (10) des Bewegungsabschnitts (9) vorgesehen ist und wobei ein dem ersten Ende (10) des Bewegungsabschnitts (9) gegenüberliegendes zweites Ende (11) des Bewegungsabschnitts (9) der Lichtquelle (6) zugeordnet ist, dass der Befestigungsabschnitt (8) des Lichtleiters (6) in oder an dem beweglichen Element (3a, 3b) anbringbar oder angebracht ist, dass der Bewegungsabschnitt (9) des Lichtleiters (7) in oder an oder nahe dem Gelenk (5) zwischen feststehendem Element (4a, 4b) und beweglichem Element (3a, 3b) anordenbar oder angeordnet ist, wobei zumindest der Bewegungsabschnitt (9) des Lichtleiters (7) flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-202014003453-U1 (DE)
Title: Gekühltes Gehäuse für elektronische Bauelemente
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-04-25
Abstract: Gehäusezusammenbau (10) zur Aufnahme Wärme erzeugender elektronischer Bauelemente (12), mit: einem ersten Gehäuse (16), das einen ersten Hauptkörper (18) und einen ersten, hohlen Verbindungsteil (20, 22) umfasst, der mit dem ersten Hauptkörper (18) vereint ist; ein an das erste Gehäuse (16) anbringbares zweites Gehäuse (30), das mit dem ersten Gehäuse (18) einen Innenraum (28) bildet, der die elektronischen Bauteile (12) umschließt, wobei das zweite Gehäuse (30) einen zweiten Hauptkörper (32) und einen zweiten, hohlen Verbindungsteil (34, 36) aufweist, der mit dem zweiten Hauptkörper (32) vereint ist; eine erste, am ersten Gehäuse (16) angebrachte Abdeckung (50); eine zweite, am zweiten Gehäuse (30) angebrachte Abdeckung (54); einen ersten Kühlmitteldurchlass (52), der zwischen dem ersten Gehäuse (16) und der ersten Abdeckung (50) geformt ist; und einen zweiten Kühlmitteldurchlass (56), der zwischen dem zweiten Gehäuse (30) und der zweiten Abdeckung (54) geformt ist, wobei die ersten und zweiten Verbindungsteile (20, 22, 34, 36) untereinander gekoppelt sind, um einen dritten Kühlmitteldurchlass (60) zu formen, der den ersten und zweiten Kühlmitteldurchlass (52, 56) untereinander verbindet.
Patent DE-202014004975-U1 (DE)
Title: Freizeitkleidung mit innenliegender Tasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2014-06-16
Abstract: Freizeitkleidungsstück, insbesondere ein T-Shirt (25) mit einer im Ärmelbereich innenliegend ausgebildeter Tasche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche mit einer nach oben weisenden Öffnung ausgebildet ist und nur vom Träger des Kleidungsstücks über die Vorderseite wie in 1 10, 15 + 20 dargestellt, zugänglich ist.