baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005214-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschinensteuersystem, Arbeitsmaschine, und Arbeitsmaschinensteuerverfahren
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F9/26
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Abstandberechnungseinheit berechnet einen Schaufelabstand, der ein Abstand zwischen einem Punkt an einer Schaufel und einer Zielgestaltungsfläche ist, die eine Zielform eines Aushubziels darstellt. Eine Eingriffssteuereinheit berechnet einen Eingriffssteuerbetrag, um eine Geschwindigkeit einer Arbeitsausrüstung so zu unterdrücken, dass die Schaufel nicht in die Zielgestaltungsfläche eindringt, auf Grundlage des Schaufelabstands. Eine Anbaugeräte-Steuereinheit berechnet einen Anbaugerätesteuerbetrag, um die Schaufel um eine Anbaugeräteachse so zu drehen, dass eine Kante der Schaufel und die Zielgestaltungsfläche sich in einem parallelen Zustand nähern. Eine Anbaugeräte-Begrenzungseinheit, die eine Drehung der Schaufel um die Anbaugeräteachse so begrenzt, dass der Schaufelabstand nicht durch eine Bewegung der Arbeitsausrüstung vergrößert wird, auf Grundlage des Eingriffssteuerbetrags und des Anbaugerätesteuerbetrags.
Patent DE-112020005573-T5 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung und entsprechendes Verfahren zur Rückgewinnung von Energie bei einer Arbeitsmaschine
Inventor: ROZZI DE HIERONYMIS CARLO MARIA
IPC: F15B1/08
Filed: 2020-10-28
Abstract: Hydraulische Vorrichtung 100 zur Energierückgewinnung in einer Arbeitsmaschine 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: Akkumulationsmittel 14, die in der Lage sind, während des Absenkens einer Betriebslast 111 durch die Arbeitsmaschine 1 ein Ölvolumen mit einer festen Menge eines inerten kompressiblen Fluids zu akkumulieren, und deren Vorladedruck Po vor dem Beginn der Akkumulation, den Schwankungen des Öldrucks in den Betätigungsmitteln 12, 13 der Betriebslast 111 angemessen ist, um die maximale hydraulische Energie zu akkumulieren, die durch das Absenken dieser Betriebslast 111 zur Verfügung gestellt wird, oder indem der durchschnittliche Druck des Akkumulationsmittels 14 während der Energieakkumulationsphase maximiert wird.
Patent DE-112021000635-T5 (DE)
Title: Poliermengenschätzungsvorrichtung
Inventor: HANE MIKITO
IPC: B24B49/12
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es wird eine Poliermengenschätzungsvorrichtung bereitgestellt, die das Einstellen von Parametern einer Lehrbahn oder Kraftsteuerung bei einem Poliervorgang erleichtern kann. Eine Poliermengenschätzungsvorrichtung 50 zum Schätzen einer Poliermenge bei einem Poliervorgang, der ausgeführt wird, indem ein Polierwerkzeug, das auf einen Robotermanipulator montiert ist, mit einem Zielwerkstück durch Kraftsteuerung in Berührung gebracht wird, beinhaltet einen Speicher, der ein Bewegungsprogramm speichert, und ein Poliermengenschätzungsteil 56, das dazu konfiguriert ist, die Poliermenge basierend auf mindestens einer von einer Bewegungsbahn des Polierwerkzeugs, einer Bewegungsgeschwindigkeit des Polierwerkzeugs und einer Druckkraft des Polierwerkzeugs gegen das Zielwerkstück, die basierend auf dem Bewegungsprogramm erhalten werden, zu schätzen.
Patent DE-112021001998-T5 (DE)
Title: Dampfturbine und Schaufel
Inventor: SENOO SHIGEKI
IPC: F01D9/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine Dampfturbine umfasst: eine Drehwelle, die sich entlang einer Achse erstreckt; mehrere Rotorschaufeln, die in einer Umfangsrichtung angeordnet sind und sich in einer Radialrichtung von einer Außenumfangsfläche der Drehwelle erstrecken; einen Gehäusehauptkörper, der die Drehwelle und die Rotorschaufeln von einer Außenumfangsseite abdeckt; und mehrere Statorschaufeln, die sich von einer Position an einer Innenumfangsfläche des Gehäusehauptkörpers auf einer Stromaufwärtsseite der Rotorschaufeln in der Radialrichtung erstrecken und die in der Umfangsrichtung angeordnet sind. Auf einer Oberfläche der Rotorschaufeln und/oder der Statorschaufeln sind mehrere Mikronuten gebildet, die sich in einer Dampfströmungsrichtung erstrecken.
Patent DE-112021002208-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schalterkappe, Schalterkappe und Schaltervorrichtung
Inventor: TANIGUCHI CHUZO
IPC: H01H13/14
Filed: 2021-03-22
Abstract: ProblemEine Schalterkappe für eine Schaltervorrichtung, die eine gute Verarbeitbarkeit zu dem Zeitpunkt der Montage und einen hohen Freiheitsgrad in der Tastenanordnung aufweist und einen Fehler beim Drücken eines Schalters reduzieren kann, wird bereitgestellt.Mittel zur LösungEin dreidimensionaler erster Kappenhauptkörper 21 bewegt sich durch eine Kraft, die auf einen ersten Anstoßabschnitt 21a von einem Finger HF ausgeübt wird, der ein Bediener ist. Ein erster Sensor 31aist in dem ersten Kappenhauptkörper 21 angeordnet und erkennt ein Anstoßen oder eine Annäherung des Fingers HF an den ersten Anstoßabschnitt 21a. Ein erstes Übertragungselement 41 ist an der Innenseite des ersten Kappenhauptkörpers 21 fixiert und bewegt sich zusammen mit dem ersten Kappenhauptkörper 21 damit das erste Schalten eine Bewegung des ersten Kappenhauptkörpers 21 zu einem Drucktaster 51a überträgt, der eine vorbestimmte Stelle einer Schaltervorrichtung 10 ist. Ein erster Sensor 31a ist in einer FPC 31 ausgebildet, die in dem ersten Kappenhauptkörper 21 angeordnet ist, und die FPC 31 ist durch das erste Übertragungselement 41 und den ersten Kappenhauptkörper 21 fixiert.
Patent DE-112021002721-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung optischer Prismen
Inventor: YU QICHUAN
IPC: C03C17/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von optischen Prismen, das Folgendes umfasst: Bereitstellen mindestens eines Herstellungszwischenprodukts; und Aufteilen des mindestens einen Herstellungszwischenprodukts in eine Vielzahl einzelner dreieckiger Prismen. Das Herstellungszwischenprodukt umfasst einen Hauptkörper in Form eines dreieckigen Prismas mit drei rechteckigen Flächen und zwei dreieckigen Flächen. Der Hauptkörper ist aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt. Auf zwei der drei rechteckigen Flächen des Hauptkörpers ist eine Schicht aus lichtundurchlässigem Material aufgebracht, wobei die Schicht aus lichtundurchlässigem Material eine Vielzahl von axial beabstandeten Öffnungen auf jeder der zwei der drei rechteckigen Flächen aufweist, wobei jede der Öffnungen auf einer der beiden Flächen im Wesentlichen an der gleichen axialen Position wie eine der Öffnungen auf der anderen der beiden Flächen angeordnet ist. Das mindestens eine Fertigungszwischenstück ist in eine Vielzahl von einzelnen dreieckigen Prismen unterteilt, so dass jedes einzelne dreieckige Prisma auf zwei Seiten jeweils eine der Öffnungen aufweist.
Patent DE-112021004791-T5 (DE)
Title: Eigenstörungsbestimmungsvorrichtung
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-11-11
Abstract: Diese Eigenstörungsbestimmungsvorrichtung ist mit einer Gliederformkorrektureinheit versehen, die Gliederformen auf der Grundlage eines spezifizierten Abstands zwischen Gliederformen korrigiert, bei denen Glieder eines Roboters, der eine Vielzahl von Gliedern umfasst, als selbststörend angesehen werden, und mit einer Formstörungsbestimmungseinheit, die das Vorhandensein oder Fehlen von Eigenstörung auf der Grundlage der Gliederformen bestimmt.
Patent DE-112021005204-T5 (DE)
Title: Ultraschallgenerator, Wandler und Objektdetektor
Inventor: SUGAE IPPEI
IPC: B06B1/06
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein Ultraschallgenerator als ein Beispiel der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen Wandler, der einen piezoelektrischen Körper, der aufgrund eines piezoelektrischen Effekts vibriert und Ultraschallwellen erzeugt, wenn eine Wechselspannung angelegt wird, und drei oder mehr Elektroden, die in unterschiedlichen Bereichen auf einer Oberfläche des piezoelektrischen Körpers bereitgestellt sind, umfasst; und eine Steuerungseinheit die, wenn die Steuerungseinheit eine Ultraschallwellenerzeugungsanweisung empfängt, die Informationen über eine Richtwirkung von zu erzeugenden Ultraschallwellen umfasst, von den drei oder mehr Elektroden eine Kombination einer Spannungsanlegungselektrode und einer Masseelektrode entsprechend der Richtwirkung in der Ultraschallwellenerzeugungsanweisung auswählt und die Wechselspannung an die Spannungsanlegungselektrode anlegt, um Ultraschallwellen zu erzeugen, wobei die Spannungsanlegungselektrode eine Elektrode ist, an die eine Wechselspannung anzulegen ist, und die Masseelektrode eine Elektrode ist, die auf einem Massepotenzial liegen soll.
Patent AT-3981-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit v-förmig angeordneten zylindern
Inventor: KOEGL RENE
IPC: F02M59/28
Filed: 1999-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit V-förmig angeordneten Zylindern (3, 4), mit mindestens einer Einspritzvorrichtung pro Zylinder (3, 4), mit einer Einspritzpumpe (5) zur Förderung des Kraftstoffes zur Einspritzvorrichtung, wobei die Einspritzpumpe (5) im V-Raum (2) zwischen den Zylindern (3, 4) angeordnet ist, und wobei die Einspritzpumpe (5) pro Zylinder (3, 4) eine jeweils seitlich angeordnete längsverschiebbare Regelstange (6) aufweist, welche über einen Betätigungshebel (7) mit einer Betätigungswelle (8) verbunden ist und pro Regelstange (6) eine Einstellvorrichtung (9) zur Feineinstellung der Regelstange (6) vorgesehen ist. Um auf möglichst einfache Weise Einstellarbeiten an der Einspritzpumpe (5) durchführen zu können, ist vorgesehen, daß der Betätigungshebel (7) verdrehbar mit der Betätigungswelle (8) verbunden ist und die Einstellvorrichtung (9) als Einrichtung zur Veränderung der relativen Drehwinkellage zwischen Betätigungswelle (8) und Betätigungshebel (7) ausgebildet ist.
Patent AT-3650-U1 (AT)
Title: Programmlogik und vorrichtung zur erfassung von einschenkvorgängen schäumender flüssigkeiten
Inventor: PEUTLER PETER ING
IPC: G01F23/00
Filed: 1999-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Einschenkvorgängen schäumender Flüssigkeiten, insbesondere Bier, in einen Trinkbehälter (1), z.B. ein Trinkglas, wobei eine Meßeinheit (2) zur Messung der Füllstandhöhe der Flüssigkeit im Trinkbehälter (1), zur Messung der Höhe der oberen Trinkbehälterberandung und zur Messung der Höhe der höchsten, auf der Flüssigkeit sich ausbildenden Schaumerhebung vorgesehen ist.
Patent AT-15896-U1 (AT)
Title: Gleisverfahrbares Arbeits- bzw. Rettungsfahrzeug
IPC: B61D15/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gleisverfahrbares Arbeits- bzw. Rettungsfahrzeug (1) zur Brandbekämpfung und/oder Personenrettung in Tunnel oder U-Bahn-Röhren (16), mit einem Antrieb (4), der zumindest für eine begrenzte Dauer ohne Umgebungsluft betreibbar ist. Dabei ist am Arbeits- bzw. Rettungsfahrzeug (1) ein Flüssigkeitstank (6) angeordnet ist, an den zur Erzeugung eines Sprühnebels (15) ein Lüfter (13) mit einer Flüssigkeitssprüheinrichtung (14) angeschlossen ist, wobei das Arbeits- bzw. Rettungsfahrzeug (1) als Triebfahrzeug (2, 3) zum Ziehen bzw. Schieben von anderen Schienenfahrzeugen (27) ausgebildet ist. Ein derartiges Arbeits- bzw. Rettungsfahrzeug (1) kann im Schutz des in den Tunnel bzw. die U-Bahnröhre eingeblasenen Sprühnebels (15) zu einem Brandherd (19) fahren und gegebenenfalls ein beschädigtes Schienenfahrzeug (27) aus einem Gefahrenbereich ziehen bzw. schieben.
Patent BG-1699-U1 (BG)
Title: Biologically active product
Inventor: BALTADZHIEVA MARIYA
IPC: A23C9/127
Filed: 2012-11-06
Abstract: The utility model relates to a biologically active product for nutritional, preventive and medicinal purposes, which includes from 80 to 90 weight % buffalo milk and from 10 to 20 weight % red wine and additionally contains from 108 to1012 cfu/g active cells of a strain Lactobacillus delbrueckii subsp. bulgaricus, registered in the NBIMCC under № 8630.
Patent BG-2001-U1 (BG)
Title: Socket of an electric device
Inventor: APRAHAMYAN BOHOS
IPC: H01H50/54
Filed: 2013-10-21
Abstract: The utility model relates to an electric socket used in electric devices. The electric socket, object of the utility model, consists of a conductive plate (1), on which is fixed a contact body (2) made of pure metal, metal alloy, or a composite. The electric socket is characterized by the fact that the contact body (2) is vacuum oxy-carbonitrated in a gas medium of ammonia and carbon dioxide. According to one variant of the implementation of the electric socket, on the contact body (2) is applied a multi-layer nano-structured coating (3) of alternating layers of titanium and titanium nitride, each with a thickness of 100 nm. This solution achieves both high hardness of the pad of the electric socket and high micro-hardness of the surface of the contact body (2). 2 claims, 2 figures
Patent SK-122020-U1 (SK)
Title: Radial electromagnetic gearbox with a generator
Inventor: ŠUPÍK LADISLAV
IPC: H02K51/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: A radial electromagnetic gearbox with a generator is mounted in a horizontally split gearbox (2) and is composed of a small split drum wheel (25) without gearing in one piece with the generator (9) mounted on a shaft (15). In a small split drum wheel (25) a coil (21) is fed via a rectifier (10) from a generator (9) to create an oriented electromagnetic field. The electromagnetic induction transmits the torque from the small split drum wheel (25) to the large split drum wheel (3) which is similar in construction to the small split drum wheel (25).
Patent AT-16121-U1 (AT)
Title: Stromübertragungssystem
Inventor: MARKUS HAYDN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromübertragungssystem zur elektrischen Kontaktierung eines Stacks mit einer Stromleitung oder mit einem benachbarten Stack, wobei der Stack aus einer Vielzahl aus planaren elektrochemischen Modulen aufgebaut ist und an den Stirnseiten jeweils durch eine stackseitige Stromübertragungsplatte abgeschlossen ist. Die zu kontaktierende Stromleitung schließt mit einer leitungsseitigen Stromübertragungsplatte ab. Das Stromübertragungssystem weist mindestens einen porösen, metallischen Körper auf, der zwischen der stackseitigen Stromübertragungsplatte des zu kontaktierenden Stacks einerseits und der leitungsseitigen Stromübertragungsplatte der Stromleitung bzw. der stackseitigen Stromübertragungsplatte des benachbarten Stacks andererseits angeordnet und elektrisch leitend mit diesen Stromübertragungsplatten verbunden ist. Der poröse, metallische Körper ist zudem durch eine geschlossen umlaufende Dichtung gasdicht abgedichtet.
Patent AT-15048-U1 (AT)
Title: Beschichtetes flexibles Bauteil
Inventor: KÖSTENBAUER HARALD
IPC: C23C14/20
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes flexibles Bauteil (1), insbesondere ein beschichtetes flexibles elektronisches Bauteil, das ein flexibles Substrat (2) und mindestens eine metallische Beschichtung auf Refraktärmetallbasis (3) enthält. Die Beschichtung auf Refraktärmetallbasis (3) enthält mehr als 6 at% und weniger als 50 at% Re. Zusätzlich betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten flexiblen Bauteils (1) über Bereitstellen eines flexiblen Substrats (2) und Abscheiden mindestens einer metallischen Beschichtung auf Refraktärmetallbasis (3), die mehr als 6 at% und weniger als 50 at% Re enthält.
Patent AT-12684-U1 (AT)
Title: Laufwagen für einen schiebeflügel
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-09-13
Abstract: Laufwagen (1, 100) für einen Schiebeflügel, mit einem zentralen Körper (2, 102), der einen mit einem Schiebeflügel (3) koppelbaren Abschnitt (2a) aufweist, mit mindestens zwei Armen (5, 105), die mit dem zentralen Körper (2, 102) verbunden sind und sich vom zentralen Körper (2, 102) in entgegengesetzten Richtungen gemäß einer Haupterstreckungsrichtung (B) des Laufwagens erstrecken, und mit mindestens zwei Rädern (7, 107), die jeweils an einem entsprechenden Arm (5, 105) drehbar angeordnet sind und gemäß einer Vorschubebene (A) des Laufwagens rollen; die Arme (5, 105) sind drehbar aneinander angeschlossen, um sich einander anzunähern und/oder voneinander wegzubewegen; der Laufwagen umfasst ferner elastische Mittel (8, 108), die auf die beiden Arme (5, 105) wirken, wobei sie auf diese Arme (5, 105) gegensätzliche Momente ausüben, um die Räder (7, 107) in Kontakt mit der Vorschubebene (A) zu halten.
Patent AT-11213-U1 (AT)
Title: Verfahren zur bereitstellung von thermischer energie
Inventor: KIRNICH WALTER DR
IPC: F24D3/18
Filed: 2008-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erwärmung von Brauchwasser mittels eines Systems bestehend aus zumindest einer Solarabsorberanlage (1) und zumindest einer Wärmepumpe (30), wobei ein in der Wärmepumpe (30) zirkulierendes Medium stufenweise abgekühlt wird, wobei die in den einzelnen Stufen gewonnene Abwärme zumindest einem Verbraucher (51, 52, 61, 62) zugeführt wird, sowie dessen Verwendung eine Vorrichtung hierzu
Patent DE-7930266-U1 (DE)
IPC: A47C1/03
Filed: 1979-10-25
Abstract: The assembly comprises a support mechanism (14, 14 min , 15, 16) which supports the armrest (10) as a cantilever, the mechanism comprising two parallel-action arms (14, 14 min ) pivoted at one end to an armrest-mounted member (16) and at the opposite end to a seat-mounted member (15), and a toothed coupling (20, 21) manually operable to lock the mechanism at various selected heights of the armrest. An independently operable device (25) releases the armrest for pivotal upward movement.
Patent DE-8817060-U1 (DE)
IPC: F16K1/34
Filed: 1988-10-13
Abstract: In a sealing for valves or flanges which is used especially for vacuum application, two mutually opposite sealing surfaces are arranged on a main flange, on which sealing surfaces a sealing element in the form of a disc spring which is adjustable in the axial direction can be brought to bear. 
<??>In order to be able to make do with a smaller closing force, the disc spring is arranged in the gap between an axially adjustable ring of smaller diameter and a plate of larger diameter. The plate can be elastically deformed radially outwards and inwards and the radial length of the disc spring is chosen such that when the sealing is open the disc spring is tilted in the gap and when the sealing is closed it bears on the main flange approximately parallel on a radius line with the sealing seat. 
<IMAGE>
Patent DE-8902249-U1 (DE)
IPC: B01F5/24
Filed: 1989-02-24
Abstract: A description is given of a container (1) having a container body (2) and a funnel-shaped base (4, 4', 4''), whose wall slopes from the container body (2) in a direction towards an outlet opening (5). Provided in the container (1) are inserts (9, 12, 14) which are supported on the base wall via at least one supporting region (7). In order to improve the support and to simplify the design, the supporting region (7) is provided at a transitional shoulder (6, 15), which reinforces the base wall, between a more flatly sloping wall section (4a) and a more steeply sloping wall section (4b) adjacent in a direction towards the outlet opening (5), so that the inserts (9, 12, 14) can be supported on both wall sections (4a, 4b). <IMAGE>
Patent DE-9106040-U1 (DE)
IPC: G01F15/18
Filed: 1991-05-13
Abstract: PCT No. PCT/EP92/00965 Sec. 371 Date Mar. 21, 1994 Sec. 102(e) Date Mar. 21, 1994 PCT Filed May 4, 1992 PCT Pub. No. WO92/21005 PCT Pub. Date Nov. 26, 1992.A float type flowmeter including a bottom flow-through fitting and an upper flow-through fitting in spaced relationship with the bottom flow-through fitting; and an exchangeable measuring tube extending between the fittings. Each fitting has an opening formed as a cylindrical recess in alignment with each other with the openings each receiving a respective opposite end of the measuring tube. An external guide on each end of the measuring tube is in close fit with respectively an adjacent cylindrical recess, thereby facilitating axial movability of the measuring tube within predetermined limits in the longitudinal direction of the measuring tube. A distributor head having mutually communicating axial and radial ducts is located in the upper flow-through fitting closely above the upper end of the measuring tube; and a sealing closure screw operative in conjunction with an axial stop is provided for limiting the vertical axial movement of the measuring tube between the fittings.
Patent AT-8043-U1 (AT)
Title: Aufbewahrungseinrichtung für bälle
Filed: 2005-06-08
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (1) für Bälle (6), insbesondere Fußbälle, mit einer vorzugsweise zylindrischen Röhre (4) mit einer Einwurf- und einer Entnahmeöffnung (2, 3), wobei die Entnahmeöffnung (3) an einer Stirnseite der Röhre (4) ausgebildet ist, wobei im Bereich der Entnahmeöffnung (3) eine kombinierte Verriegelungs- und Vereinzelungsvorrichtung (5) schwenkbar an der Röhre (4) gelagert ist, die in einer Endstellung die Entnahme von Bällen (6) verhindert und in der anderen Endstellung die Entnahme vorzugsweise eines einzelnen Balles (6) ermöglicht.
Patent DE-20118564-U1 (DE)
Title: Seat strut for frame of especially racing bike has cross section which in direction of travel is at least partially narrower between saddle side end and axle side end than at right angles to direction of travel
IPC: B62K19/06
Filed: 2001-11-14
Abstract: The seat strut (10) for the frame of a bicycle has a cross section which in the direction of travel is at least partially narrower between the saddle side end (14) and axle side end (16) than at right angles to the direction of travel. The cross section of the seat strut is at least partially oval or elliptical. The ratio of the cross sectional width in the direction of travel in relation to the cross sectional width at right angles to the direction of travel is preferably less than 0.7. An independent claim is included for the frame of especially a racing bike which is equipped with the proposed seat strut.
Patent DE-20119883-U1 (DE)
IPC: A47B57/40
Filed: 2001-12-07
Abstract: The rack cross member has a generally rectangular hollow profile formed by the bending of a sheet metal strip. The edge sections of the strip forming the lower wall section of the profile are unconnected and lie in one plane, thereby forming a slot. The two vertical wall sections of the profile each have a channel in the form of a trough recessed in the direction of the inside of the profile and with end sections pointing outwards at an angle. The channels occupy a substantial part of the height of the vertical wall sections.
Patent DE-20121642-U1 (DE)
Title: Divider for carriageways on road has elastic strips extending at right angles to road and at set spacing
IPC: E01F9/677
Filed: 2001-10-11
Abstract: The divider for carriageways on a road has elastic strips (4) positioned at a regular spacing along the line to be marked but extending at right angles to it. The strips are made of rubber type material and can have a spacing of between five and five hundred centimetres. The strips can have a width of between point five and five centimetres.
Patent DE-20122035-U1 (DE)
IPC: H01J1/00
Filed: 2001-11-02
Abstract: The invention relates to a ballast device for lamps, comprising an integrated cooling point, whose mercury vapour pressure can be regulated by the heating of said cooling point. According to the invention, the temperature of the cooling point or a temperature in the vicinity of the cooling point is measured by means of a temperature sensor (15) and the heating output of the coils is regulated in such a way that the temperature of the lamp remains within an optimal range.
Patent DE-20122654-U1 (DE)
Title: Object e.g. tree, visualization device for motor vehicle, has light source, where movable water polarizes beams radiated by source, so that beams penetrate aerosol, and hence beams reflected by object reaches viewer in unscattered manner
IPC: F21V9/12
Filed: 2001-12-20
Abstract: The device has a light source (1) that illuminates an object (3) in an aerosol (4), where a movable colored water flow (10) is provided between the source and the object and/or between the object and a viewer (11). The water polarizes the light beams (9a) radiated by the light source in such a manner that the beams (9a) penetrate the aerosol having airborne particle, such that the light beams (9b) reflected by the object reaches the viewer in an unscattered manner. The water flow is guidable between two translucent walls that extend perpendicular to the beams radiated by the light source.