baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018251766-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: SIMONOVICS JANOS
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (14) zu einer Verbindung mit zumindest einem Wischarm (20), mit zumindest einer Federschiene (12) und mit zumindest einer Wischleisteneinheit (16), welche zumindest eine Wischlippe (18) und zumindest einen Wischflüssigkeitsausgabekanal (28) aufweist, welcher zumindest ein Ausgabeelement (24) zu einer Ausgabe von Wischflüssigkeit (26) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wischleisteneinheit (16) zumindest einen Wischflüssigkeitszuleitungskanal (22) zu einer Zuleitung von Wischflüssigkeit (26) zu dem Wischflüssigkeitsausgabekanal (28) umfasst, wobei sich der Wischflüssigkeitszuleitungskanal (22) über zumindest einen wesentlichen Abschnitt des Wischflüssigkeitsausgabekanals (28) neben dem Wischflüssigkeitsausgabekanal (28) erstreckt.
Patent DE-102019001127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur anaeroben Aufbereitung von Ab- und/oder Prozesswasser mit Enzymen
Inventor: FIGUEROLA LUIS DOMENE
IPC: C11D7/42
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Ab- und/oder Prozesswasser, insbesondere zur kontinuierlichen Reinigung von Prozesswasser in der Papierindustrie und insbesondere bei der Altpapieraufbereitung, bei dem zu reinigendes Wasser in einem Vorversäuerungsschritt einer Hydrolyse und einer Versäuerung unterworfen wird und das so behandelte Wasser anschließend in einem anaeroben Reinigungsschritt mit anaeroben Mikroorganismen kontaktiert wird, um in dem Wasser enthaltenen Verunreinigungen abzubauen, wobei dem Wasser vor oder während des Vorversäuerungsschrittes wenigstens ein Saccharid spaltendes Enzym zugegeben wird.
Patent DE-102019007074-A1 (DE)
Title: Unterdachbahn, insbesondere vorgesehen zur Verwendung als Unterdeckbahn, vorzugsweise Schalungsbahn, und/oder Dachabdichtungsbahn
Inventor: BACHON THOMAS
IPC: E04D5/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterdachbahn (1), insbesondere vorgesehen zur Verwendung als Unterdeckbahn, vorzugsweise Schalungsbahn, und/oder Dachabdichtungsbahn, mit wenigstens einer als Brandschutzschicht ausgebildeten Trägerschicht (2) und wenigstens einer weiteren Schicht (3), wobei die weitere Schicht (3) als weitere Brandschutzschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102019007148-A1 (DE)
Title: Anordnung zur OCT-gestützten Laser-Vitreolyse
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur OCT-gestützten Laserbehandlung von Glaskörpertrübungen.Erfindungsgemäß besteht die Anordnung zur OCT-gestützten Laser-Vitreolyse besteht aus einem OCT-System, einem Lasersystem mit Ablenkeinheit, optischen Elementen zur Kopplung von OCT- und Lasersystem, einer Anzeigeeinheit und einer zentralen Steuer- und Bedieneinheit, wobei das OCT-System ausgebildet ist die Floater zu lokalisieren, das Lasersystem ausgebildet ist die Floater mittels Laserpulsen zu zerstören und die zentrale Steuer- und Bedieneinheit ausgebildet ist, neben den Koordinaten der lokalisierten Floater auch deren Abstand zu Strukturen des Auges zu bestimmen, Ausschlusskriterien für die Behandlung abzuleiten, die Ablenkeinheit des Lasersystem auf diese Koordinaten auszurichten und das Lasersystem zu fokussieren und zu aktivieren.Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur schonenden, risikoarmen und schmerzfreien Laserbehandlung von Glaskörpertrübungen, die insbesondere eine teilweise oder vollständig automatisierte Therapie erlaubt.
Patent DE-102019007822-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: KLOIBER WERNER
IPC: B60K17/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Gelenkwellenelement (20) und mit einem drehfest mit dem Gelenkwellenelement (20) gekoppelten Flanschelement (30). Die Antriebsstrangvorrichtung (10) umfasst ein Gewindebauteil (40), welches ein mit dem Gelenkwellenelement (20) in Eingriff stehendes erstes Gewinde (42) und ein mit dem Flanschelement (30) in Eingriff stehendes zweites Gewinde (44), mit von dem ersten Gewinde (42) verschiedenem Drehsinn (45), aufweist.
Patent DE-102019100509-A1 (DE)
Title: Katheterventil und Verschlussvorrichtung für ein Katheterventil
Inventor: EDEN INGO
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katheterventil (10), zum Einstellen einer Durchflussmenge eines mit einem Katheter (12) austauschbaren Mediums (14), umfassend eine Ventilgehäusestruktur (20), welche einen Katheterventilinnenraum (22) des Katheterventils bereichsweise begrenzt und eine Bodenwand (23), die zur Auflage des Katheterventils ausgebildet ist, eine der Bodenwand gegenüberliegend angeordnete Oberwand (24) sowie wenigstens eine, die Bodenwand und die Oberwand verbindende Seitenwand (26) umfasst. Das Katheterventil (10) umfasst zudem ein Leitungselement (40) zum Leiten des Mediums, welches sich in Längserstreckungsrichtung (x) der Ventilgehäusestruktur durch den Katheterventilinnenraum erstreckt, eine Verschlussvorrichtung (50) zum Sperren und Freigeben eines Durchflusses des Mediums durch das Leitungselement, ein Stellelement (80), welches relativ zu der Ventilgehäusestruktur bewegbar gelagert ist und mittels welchem die Verschlussvorrichtung zwischen einer Sperrstellung (52) und einer Freigabestellung (54) verstellbar ist. Das Stellelement ist verschiebbar an oder in der Oberwand angeordnet. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Katheterventil.
Patent DE-102019102578-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul zur Verwendung bei Robotern
Inventor: LIN JIAN-AN
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ein Verbindungsmodul umfasst ein Wellenelement, das auf der Stelle gedreht und hoch und herunter geführt werden kann, zwei nebeneinander angeordnete und spiralförmig um das Wellenelement gewundene Drähte, und einen Halteblock, der mit dem unteren Ende des Wellenelementes und dem unteren Ende jedes Drahtes verbunden ist, so dass der Halteblock die zwei Drähte antreibt, sich entlang der Axialrichtung des Wellenelementes zu strecken oder zusammenzuziehen oder in der Axialrichtung des Wellenelement spiralförmig zu bewegen, wenn der Halteblock durch das Wellenelement angetrieben wird. Das Verbindungsmodul der vorliegenden Erfindung kann daher die herkömmliche komplizierte Verdrahtungsweise vereinfachen, wodurch Betriebsraum gespart und das Risiko eines Leitungsbruches gesenkt wird.
Patent DE-102019104881-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zur mobilen Bereitstellung von Daten an einer technischen Einrichtung
Inventor: CECH MARKUS
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-02-26
Abstract: Speichervorrichtung (10) zur mobilen Bereitstellung von Daten an einer technischen Einrichtung. Die Speichervorrichtung umfasst einen ersten Steckverbinder (12) zum mechanischen Verbinden mit einem komplementären Gegenverbinder (70), einen an den ersten Steckverbinder (12) anschließenden zweiten Steckverbinder (14), sowie ein Gehäuse (16), das den ersten und den zweiten Steckverbinder (12, 14) umschließt. Der zweite Steckverbinder (14) ist eingerichtet, in einer Aufnahme (26) ein Speichermedium lösbar aufzunehmen und Strom- und Datenanschlüsse des Speichermediums zu kontaktieren, wenn das Speichermedium in der Aufnahme (26) ist. Der erste Steckverbinder (12) ist mit dem zweiten Steckverbinder (14) gekoppelt und durch die Koppelung sind die Strom- und Datenanschlüsse des Speichermediums über dem ersten Steckverbinder (12) kontaktierbar. Ferner ist der erste Steckverbinder ein Rundsteckverbinder mit einem im Querschnitt runden Verbindungselement (20) oder ein schwerer Steckverbinder.
Patent DE-102019106574-A1 (DE)
Title: Selbstverstärkender Bremssattel
Inventor: LEE KWANGJIN MICHAEL
IPC: F16D65/16
Filed: 2019-03-14
Abstract: Durch vorliegende Erfindung wird ein selbstverstärkender Bremssattel bereitgestellt, umfassend: eine Bremssattelhalterung (10), die an einem Fahrzeugrahmen befestigt ist; einen ersten Bremssattel-Arm (20), der mit der Bremssattelhalterung (10) drehbar verbunden ist; einen zweiten Bremssattel-Arm (30), der mit der Bremssattelhalterung (10) drehbar verbunden ist; ein innenliegendes Bremskissen (40) und ein außenliegendes Bremskissen (50). Der erste Bremssattel-Arm (20) ist an einer ersten Position mit dem außenliegenden Bremskissen (50) drehbar verbunden und ist ausgebildet zum Anpressen des außenliegenden Bremskissens (50) an der ersten Position durch Aufnahme der Kraft eines Aktuators (100) an der zweiten Position, welche die innenliegende Seite ist. Der zweite Bremssattel-Arm (30) ist an einer dritten Position mit dem innenliegenden Bremskissen (40) drehbar verbunden und ist ausgebildet zum Anpressen des innenliegenden Bremskissens (40) an der dritten Position durch Aufnahme der Kraft eines Aktuators (100) an der vierten Position, welche die innenliegende Seite ist.
Patent DE-102019107496-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung sowie Verfahren zur Lagerung von Stückgütern
Inventor: WEBER JÜRGEN GERHARD
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-03-25
Abstract: Lagervorrichtung zur Einlagerung von Stückgütern, aufweisend zumindest eine Endseite, eine Ausgabeseite, sowie einen sich zwischen Endseite und Ausgabeseite erstreckenden Lagerraum mit zumindest einer Lagerebene, wobei mehrere Stückgüter in einer Vorzugsrichtung hintereinander zwischen Endseite und Ausgabeseite angeordnet sind, wobeizumindest ein Sensor vorhanden ist, welcher den Lagerraum zumindest abschnittsweise in Bezug auf dort eingelagerte Stückgüter überwacht, sowie der zumindest eine Sensor ein Abstandssensor ist und Signale emittiert und / oder empfängt, so dass aus der Auswertung der Signale ein Füllzustand und / oder eine Bestandsbestimmung zumindest eines Abschnitts des Lagerraums ableitbar ist.
Patent DE-102019109749-A1 (DE)
Title: Blutseparationsvorrichtung
Inventor: JENTSCH KLAUS
IPC: B04B7/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Blutseparationsvorrichtung (4) zum Separieren von Blut (16) in mehrere Blutkomponenten (16a; 16b; 16c) unter Einfluss einer während eines Zentrifugiervorgangs in einer Zentrifuge erzeugten Zentrifugalkraft (Fz) weist auf: eine erste Kammer (4a) zur Aufnahme eines Blutbeutels (12), der mit dem zu separierenden Blut (16) gefüllt ist, das sich unter Einfluss der Zentrifugalkraft (Fz) in die einzelnen Blutkomponenten (16a; 16b; 16c) derart auftrennt, dass sich jede Blutkomponente (16a; 16b; 16c) nach Beendigung des Zentrifugiervorgangs - in Richtung der Zentrifugalkraft (Fz, „Separationsrichtung“) gesehen - entsprechend ihrem spezifischen Gewicht in einem separaten Abschnitt des Blutbeutel (12) befindet; eine zweite Kammer (4b) zur Aufnahme mindestens eines Komponentenbeutels (13; 14), der nach Beendigung des Zentrifugiervorgangs zur Befüllung mit einer jeweils zugeordneten Blutkomponente (16a; 16b; 16c) vorgesehen ist, wobei eine Einlassöffnung jedes Komponentenbeutels (13; 14) über eine Leitung (12a; 13a; 14a), in der ein steuerbares Ventil angeordnet ist, mit einer Ausgangsöffnung des Blutbeutels (12) verbunden ist; einen Verdrängungskörper (8), der in der ersten Kammer (4a) angeordnet ist und auf den Blutbeutel (12) eine im Wesentlichen senkrecht zur Separationsrichtung gerichtete Presskraft (Fp) ausübt; und eine Steuereinheit (5), die nach Beendigung des Zentrifugiervorgangs jedes Ventil so lange öffnet, bis die diesem Ventil zugeordnete Blutkomponente (16a; 16b; 16c) infolge der Presskraft (Fp) des Verdrängungskörpers (8) in den zugeordneten Komponentenbeutel (13; 14) gelangt ist. Der Verdrängungsköper (8) ist dabei so geformt, dass er die Presskraft (Fp) mit Hilfe der Zentrifugalkraft (Fz) und/oder mit Hilfe einer Federkraft (Ff) erzeugt.
Patent DE-102019110781-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung eines drehbaren elements
Inventor: SARWAR AZEEM
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zum Überwachen eines drehbaren Elements wird beschrieben und beinhaltet ein mit dem drehbaren Element gekoppeltes Zielrad und einen Sensor, der zum Überwachen des Zielrades angeordnet ist. Der Sensor ist zum Erzeugen eines Signals ausgelegt, das der Drehung des Zielrades zugeordnet ist. Eine Steuerung steht in Verbindung mit dem Sensor und beinhaltet einen Befehlssatz, der ausführbar ist, um das vom Sensor während der Drehung des Zielrades erzeugte Signal dynamisch zu überwachen und eine Größe eines Luftspalts zwischen dem Sensor und dem Zielrad basierend auf dem Signal zu bestimmen. Eine Variation der Größe des Luftspalts zwischen dem Sensor und dem Zielrad kann basierend auf dem Signal bestimmt werden, und ein Fehler, der dem sich drehenden Element zugeordnet ist, kann basierend auf der Variation in der Größe des Luftspalts bestimmt werden.
Patent DE-102019115950-A1 (DE)
Title: Drehsteller mit Drückfunktion durch verbesserte Drehlagerung
Inventor: ZIRKELBACH SVEN
IPC: H03K17/965
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehsteller (1) mit Drückfunktion, aufweisend einen Fuß (3); eine Handhabe (2); zwischen dem Fuß (3) und der Handhabe (2) angeordnete Drehlagerungsmittel, um eine händische Drehverstellung der Handhabe (2) um eine Drehachse (D) zu ermöglichen; wobei die Drehlagerungsmittel ferner ausgebildet sind, eine durch eine händische Druckbetätigung bewirkte Verlagerung der Handhabe (2) gegenüber dem Fuß (3) entlang der Drehachse (D) aus einer Ruhestellung der Handhabe (2) in eine gedrückte Stellung der Handhabe (2) zu ermöglichen; ein oder mehrere Rückstellmittel (8) zur Rückstellung der Handhabe (2) in die Ruhestellung; eine Detektionseinrichtung (11, 14, 16), die ausgebildet, wenigstens eine der Drehstellungen und wenigstens eine der Stellungen aus Ruhestellung und gedrückter Stellung der Handhabe (2) zu detektieren und eine Stellungsinformation auszugeben; wobei die Drehlagerungsmittel ein Radiallager (5) mit wenigstens einer bezogen auf die Drehachse (D) radial innenliegenden Innenbahn (5b) und wenigstens einer bezogen auf die Drehachse (D) radial außenliegenden Außenbahn (5a) und mehreren jeweils mit einer der Innenbahnen (5b) und einer der Außenbahnen (5a) in Eingriff stehenden Wälzkörpern (5c) aufweisen und das Radiallager (5) ausgebildet ist, eine der Verlagerung der Handhabe (2) entsprechende, axiale Relativbeweglichkeit (B) zwischen der Innenbahn (5b) und der Außenbahn (5a) zu ermöglichen.
Patent DE-102019117439-A1 (DE)
Title: Extrudiertes Profil
Inventor: SASSE HOLGER
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein extrudiertes Profil (1, 10) aus einer Mischung aus Naturfasern und einem Polymerwerkstoff umfasst eine Vielzahl von Hohlkammern (5, 15) die sich in Längsrichtung des Profils (1, 10) erstrecken, wobei der Anteil der Hohlkammern (5, 15) bezogen auf das Gesamtvolumen des Profils (1, 10) zwischen 10 % und 50 % beträgt und die Hohlkammern (5, 15) eine Größe zwischen 10 mm2bis 200 mm2besitzen. In die relativ kleinen Hohlkammern dringt weniger Feuchtigkeit ein, auch wenn das Profil mit der Längsrichtung horizontal eingebaut wird.
Patent DE-102019118517-A1 (DE)
Title: Leichtbaudübel und Topfbeschlag
Inventor: SCHONHARDT TOBIAS
IPC: F16B13/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leichtbaudübel (1), welcher wenigstens drei Spreizflügel (2, 3, 4, 5) und einen Spreizflügelsockel (6) umfasst. Hierbei sind die Spreizflügel (2, 3, 4, 5) jeweils mit einem unteren, einem Kopf (7) des Leichtbaudübels (1) fernen Ende (2b, 3b, 4b, 5b) mit dem Spreizflügelsockel (6) verbunden, wobei der Spreizflügelsockel (6) in Richtung einer Längsachse (LA1) des Leichtbaudübels (1) gemessen eine Höhe aufweist, welche maximal einem Drittel eines äußeren Durchmessers des Spreizflügelsockels (6) entspricht.
Patent DE-102019119181-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung, die sie enthält
Inventor: JANG YONGGYOON
IPC: G09F9/302
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung, die sie enthält. Eine Anzeigetafel (10) umfasst ein erstes Substrat (110), das einen Anzeigeabschnitt umfasst, der zum Anzeigen eines Bildes ausgelegt ist, ein zweites Substrat (210), das durch ein Haftelement (250) an dem ersten Substrat (110) angebracht ist, und ein Schwingungserzeugungsmodul (230) innerhalb des Haftelements (250) zum Überlappen des Anzeigeabschnitts. Das Schwingungserzeugungsmodul (230) ist von dem zweiten Substrat (210) und dem Haftelement (250) umgeben.
Patent DE-102019122860-A1 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: WANG FEMMY
IPC: A47B88/925
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Schubkasten (3), umfasst einen Boden (4); zwei Seitenzargen (6), an denen der Boden (4) an gegenüberliegenden Seiten randseitig abgestützt ist; eine Frontblende (5), die an den beiden Seitenzargen (6) jeweils an einem Träger (40) festgelegt ist, und eine Rückwand (7) zwischen den beiden Seitenzargen, wobei jede Seitenzarge (6) einen Frontadapter (30) mit einer Aufnahme (31) zum Umfassen eines vorderen Endabschnittes eines Wandelementes (8) und eine Befestigungseinrichtung für den Träger (40); einen Rückwandadapter (20) zur Fixierung der Rückwand (7) und eine Aufnahme (21) zum Umfassen eines rückseitigen Endabschnittes des Wandelementes (8), und eine Trägerschiene (9, 9') aufweist, die den Frontadapter (30) mit dem Rückwandadapter (20) miteinander verbindet und an dem der Boden (4) festgelegt ist.
Patent DE-102019123275-A1 (DE)
Title: Reinigungsartikel mit schmutzabweisenden Eigenschaften
Inventor: DAVANZO MAURO
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungsartikel, der zumindest teilweise mit einem Polyester ausgerüstet ist, ein Verfahren zu Herstellung eines Reinigungsartikels und die Verwendung des Reinigungsartikels.
Patent DE-102019124655-A1 (DE)
Title: Erkennung von Fehlern, die mit Rädern eines Kraftfahrzeugs zusammenhängen, in einer Fahrsituation
Inventor: BENMOKHTAR RACHID
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zur Erkennung von Fehlern, die mit Rädern eines Kraftfahrzeugs zusammenhängen, in einer Fahrsituation zum Gegenstand, welches umfasst: - einen Schritt (S1) der automatischen Bestimmung einer ersten Reihe von Lenkrad-Korrekturwinkeln, die nacheinander angewendet werden, um das Fahrzeug zu zwingen, einer Trajektorie zu folgen, die zu einem geraden ersten Fahrspurabschnitt parallel ist; - einen Schritt (S2) der automatischen Erkennung des Vorhandenseins eines Fehlers, der ein Paar von gelenkten Rädern des Fahrzeugs betrifft, anhand der Lenkrad-Korrekturwinkel der ersten Reihe; und gegebenenfalls: - einen Schritt (S3) der Schätzung eines Fehlertyps, der dem Fehler zugeordnet ist, dessen Vorhandensein erkannt worden ist; - einen Schritt (S4) der Identifizierung des von dem Fehler betroffenen gelenkten Rades des Radpaares; und - einen Schritt (S5) der Erzeugung einer Warnmeldung für den Fahrer des Kraftfahrzeugs, wobei diese Meldung den geschätzten Fehlertyp und das Rad, das als den Fehler aufweisend identifiziert wurde, umfasst.
Patent DE-102019127327-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für fahrzeug
Inventor: SEKIZUKA MAKOTO
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung 10 für ein Fahrzeug weist einen Knieairbag 18 auf, der an einer Sitzvorderseite eines Fahrzeugsitzes 12 angeordnet ist und sich zum Zeitpunkt einer Frontalkollision eines Fahrzeugs entfaltet und Beinpartien P2 eines in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Fahrzeuginsassen P zurückhält. Ein Fußairbag 20 ist an der Sitzvorderseite des Fahrzeugsitzes 12 angeordnet. Wenn zum Zeitpunkt einer Frontalkollision des Fahrzeugs eine Sitz-Vorne-Hinten-Richtungsposition des Fahrzeugsitzes 12 näher an einer Hinterseite angeordnet ist als eine vorbestimmte Position, entfaltet sich der Fußairbag 20 zwischen dem Knieairbag 18 und den Beinpartien P2 des in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Fahrzeuginsassen P und hält die Beinpartien P2 des in dem Fahrzeugsitz 12 sitzenden Fahrzeuginsassen P zurück.
Patent DE-102019128815-A1 (DE)
Title: Blinkereinrichtung für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, Außenspiegel und Verfahren zum Herstellen einer Blinkereinrichtung
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: B60Q1/34
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blinkereinrichtung (5) für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, mit einem Lichtleiter (7) und mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (6), welche den Lichtleiter (7) zu einer Lichtaustrittsseite der Blinkereinrichtung (5) hin abdeckt. Die lichtdurchlässige Abdeckung (6) weist eine erste, dem Lichtleiter (7) zugewandte Seite (11) und eine zweite, einer Umgebung (10) der Blinkereinrichtung (5) zugewandte Seite (12) auf. Die Blinkereinrichtung (5) weist Lichtauskoppelstrukturen auf, welche dazu ausgebildet sind, ein Austreten von in den Lichtleiter (7) eingebrachtem Licht in die Umgebung (10) zu bewirken. Wenigstens eine der Seiten (11, 12) der Abdeckung (6) weist eine Mattierung (9) auf, aufgrund welcher eine Sichtbarkeit der Lichtauskoppelstrukturen geringer ist als ohne ein Vorsehen der Mattierung (9). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Außenspiegel mit einer solchen Blinkereinrichtung (5) und ein Verfahren zum Herstellen einer Blinkereinrichtung (5).
Patent DE-102019132737-A1 (DE)
Title: Verstellbarer ladezustandsbereich einer traktionsbatterie
Inventor: PERKINS WILLIAM PAUL
IPC: B60W20/13
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Offenbarung stellt einen verstellbaren Ladezustandsbereich einer Traktionsbatterie bereit.Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um einen Ladezustand (state of charge - SOC) der Batterie als Reaktion auf einen Übergang aus einem Erschöpfungsmodus in einen Erhaltungsmodus während eines ersten Fahrzyklus innerhalb eines Bereichs zu halten, der durch einen ersten Höchstwert definiert ist, und um den SOC als Reaktion auf eine Einleitung eines nächsten Fahrzyklus in dem Erhaltungsmodus innerhalb eines Bereichs zu halten, der durch einen zweiten Höchstwert definiert ist, der größer ist als der erste.
Patent DE-102019200737-A1 (DE)
Title: Bedienelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-01-22
Abstract: Bedienelement (10) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Tastenelement (11), mit einer das jeweilige Tastenelement (11) umgebenden Blende (12) und/oder mindestens einem sich an das jeweilige Tastenelement (11) angrenzenden weiteren Tastenelement, wobei zwischen dem jeweiligen Tastenelement (11) und der Blende (12) und/oder dem angrenzenden weiteren Tastenelement ein Spalt (13) ausgebildet ist, mit einer Leitbahnen aufweisenden Platine (15), welche durch eine Betätigung des jeweiligen Tastenelements (11) verbindbar oder trennbar sind, und mit einer zwischen dem jeweiligen Tastenelement (11) und der Platine (15) angeordneten Schaltelementeinheit. Zwischen dem jeweiligen Tastenelement (11) und der Platine (12) sind an definierten, unterschiedlichen Positionen mindestens zwei unterschiedliche Schaltelementeinheiten (16, 17) angeordnet, die sich hinsichtlich ihrer haptischen Rückmeldung und akustischen Rückmeldung voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019207087-A1 (DE)
Title: Lokalisierung einer mobilen Einheit
Inventor: HOFFMANN JONAS
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position einer mobilen Einheit mit mindestens einer Sensorvorrichtung (1.1, 1.2), die zum Erfassen von Umgebungsbildern (2) der mobilen Einheit eingerichtet ist, und einer Karte, die zumindest bekannte Landmarken (3.1, 3.2, 3.3) mit Kartenpositionsangaben umfasst. Für mindestens eine initial geschätzte Position der mobilen Einheit und mindestens eine in einem Umgebungsbild (2) detektierte Landmarke (2.1, 2.2, 2.3) wird mindestens eine Hypothese bestimmt, wobei die mindestens eine Hypothese zumindest eine Zuordnung der mindestens einen detektierten Landmarke (2.1, 2.2, 2.3) des mindestens einen erfassten Umgebungsbildes (2) mit mindestens einer bekannten Landmarke (3.1, 3.2, 3.3) der Karte umfasst. Für die mindestens eine Hypothese wird mittels zumindest eines Kalman-Filters zumindest eine neue Schätzung der Position der mobilen Einheit und ein Gewicht der mindestens einen Hypothese ermittelt.