baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006705-U1 (DE)
Title: Ratschenspannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Ratschenspannvorrichtung (1) zum Spannen von Gegenständen wie Gurten oder Planen, mit einem Ratschenhebel (6), einem Ratschenzahnrad (10) und einem Befestigungsteil (2), wobei das Ratschenzahnrad (10) in dem Befestigungsteil (2) gelagert ist und mit einem Sperrteil (18) zusammenwirkt, wobei weiter der Ratschenhebel (6) in einer Grundstellung an dem Befestigungsteil (2) an einem Gegensperrabschnitt (20) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegensperrabschnitt (20) gegen Federkraft beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-202017101657-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Aussenleiste
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-03-22
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Platte, die eine Lichterzeugungsbaugruppe beinhaltet, die mehrere Lichtquellen umfasst, die als eine an einem Teil der Platte angebrachte Leiste angeordnet sind; eine photolumineszierende Struktur, die auf der Lichterzeugungsbaugruppe angeordnet und dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Anregung durch die mehreren Lichtquellen zu lumineszieren; und ein oder mehrere retroreflektierende Kügelchen, die dazu konfiguriert sind, ein einfallendes Licht, das zu der Lichterzeugungsbaugruppe hin gerichtet ist, zu reflektieren.
Patent DE-202017101680-U1 (DE)
Title: Sicherungs-Vorrichtung einer Sprühdose
IPC: B65D83/38
Filed: 2017-03-22
Abstract: Sicherungs-Vorrichtung (100) für eine Sprühdose (110) zum Versprühen von Gasen, Aerosolen oder Schäumen, wobei die Sprühdose in einem oberen Bereich mit einem durch Niederdrücken von Hand zu betätigenden Druckknopf (111) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Sprühdose (110) umgebende Umhüllungsdose (120) mit einer ein Aktuatorelement (130) enthaltenden Aktivierungs-Einrichtung (140) vorgesehen ist, bei deren Aktivierung das Aktuatorelement (130) den Druckknopf (111) der Sprühdose (110) für eine Freigabe von Gasen, Aerosolen oder Schäumen niederdrückt, wobei eine Mündungsöffnung (112) der Sprühdose (110) zur Abgabe der Gase, Aerosole oder Schäume über einen Fluidkanal (180) mit einer Ausgabeöffnung (121) der Umhüllungsdose (120) verbunden ist.
Patent DE-202017101752-U1 (DE)
Title: Leuchte mit verstellbarem Lichtkopf
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Leuchte (100) mit• einem ersten Gehäuse (10), in dem ein Betriebsgerät zum Betreiben von Leuchtmitteln angeordnet ist,• einem zweiten Gehäuse (20), in dem Leuchtmittel angeordnet sind,• Versorgungsleitungen, welche sich von dem Betriebsgerät zu den Leuchtmitteln erstrecken, und• einem Gelenk (30), welches das zweite Gehäuse (20) schwenkbar mit dem ersten Gehäuse (10) verbindet, wobei das Gelenk (30) jeweils dichtend mit den beiden Gehäusen (10, 20) verbunden ist und einen Durchgang (48) bildet, durch den die Versorgungsleitungen von dem ersten Gehäuse (10) zu dem zweiten Gehäuse (20) verlegt sind.
Patent DE-202017101854-U1 (DE)
Title: Injektionsdübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-03-30
Abstract: Injektionsdübel (1) zur Injektion eines Mediums in eine Öffnung, mit einem Druckstück (2), welches ein Gewinde (4) und einen entlang einer Längsachse ausgebildeten Druckstückkanal (3) aufweist und einenends mit einem Endstück (5) verbindbar ist, in dem ein Endstückkanal (6) entlang der Längsachse ausgebildet ist, und mit einem zwischen dem Druckstück (2) und dem Endstück (5) angeordneten Dichtungselement (12), in dem ein Durchtritt (13) ausgebildet ist, und in dem vorzugsweise das Druckstück (2) zumindest teilweise aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckstück (2) und dem Dichtungselement (12) ein Kompressionsmittel 18 zur radialen Abdichtung des Injektionsdübels (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017105413-U1 (DE)
Title: Vorrichtungshalterung und Sitz mit eingebauter Vorrichtungshalterung
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtungshalterung für einen Kraftfahrzeugsitz, umfassend: ein Gehäuse; eine Stütze; und einen Haken, wobei die Stütze und der Haken zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position verschiebbar sind, um eine Vorrichtung dazwischen zu halten.
Patent DE-202017105557-U1 (DE)
Title: Berieselungssystem
IPC: C01B17/69
Filed: 2017-09-14
Abstract: Berieselungssystem 10, insbesondere für
 Füllkörperpackungen, umfassend zumindest eine Vorrichtung 1 zur Verteilung eines Fluidstrahls auf eine Breite B mit
 zumindest einer Einrichtung 2 zur Zuführung des Fluids,
 zumindest einem Verteilerarm 3 mit einer ersten Kammer 31 und einer der ersten Kammer in Strömungsrichtung S des Fluids nachgeordnete zweiten Kammer 32,
 wobei zwischen der ersten und der zweiten Kammer eine Lochplatte 4 angeordnet ist,
 und wobei die zweite Kammer 31 eine Austrittswand 34 aufweist,
 wobei in der Austrittswand 34 zumindest ein, bevorzugt mehrere, Austrittsschlitze 5 vorhanden sind,
 und wobei die Vorrichtung 1 eine Führungsfläche 6 umfasst, auf welche im Betrieb aus den Austrittsschlitzen 5 austretendes Fluid auftrifft und aus dem Verteilerarm 3 ausgegossen wird.
Patent DE-202017106334-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konsolidieren von Faserverbundstrukturen
IPC: B29C70/44
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Konsolidieren einer Faserverbundstruktur (10) mit zumindest einem thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymer, umfassend eine plattenförmige Unterlage (20); eine plattenförmige Abdeckung (30); ein Dichtelement (15) zur verlagerbaren Abdichtung der Abdeckung (30) in Bezug auf die Unterlage (20); zumindest eine Strahlungsquelle (14) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung zum Erwärmen der Faserverbundstruktur (10) mittels elektromagnetischer Strahlung zumindest bis in den Bereich der Schmelztemperatur des zumindest einen thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymers; und eine Vakuumpumpe (65) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Zwischenraum (Z) zwischen der Unterlage (20) und der Abdeckung (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter eine Vakuumkammereinrichtung umfasst, in welche die Anordnung aus Abdeckung (30) und Unterlage (20) mit der dazwischen angeordneten Faserverbundstruktur (10) eingebracht werden kann, wobei die Vakuumkammereinrichtung zumindest eine Kammer (K1, K2, K3) ausbildet, welche die Abdeckung (30) und/oder die Unterlage (20) gegenüber der Umgebung abdichtet, wobei die Vorrichtung so betreibbar ist, in der zumindest einen Kammer (K1, K2, K3) vor und/oder gleichzeitig mit dem Erzeugen des Unterdrucks in dem Zwischenraum (Z) einen Unterdruck zu erzeugen, nach Erreichen eines Zieldrucks in dem Zwischenraum (Z) den Unterdruck in der zumindest einen Kammer (K1, K2, K3) unter Beibehaltung des Unterdrucks in dem Zwischenraum (Z) abzubauen, und nach Abbauen des Unterdrucks in der zumindest einen Kammer (K1, K2, K3) die Anordnung aus Abdeckung (30) und Unterlage (20) mit der dazwischen angeordneten Faserverbundstruktur (10) aus der Vakuumkammereinrichtung zu entnehmen.
Patent DE-202018004445-U1 (DE)
Title: Sitzkissen mit Lenticularfolie
IPC: G02B30/27
Filed: 2018-09-26
Abstract: Sitzkissen mit mindestens zwei an ihren Randabschnitten miteinander verbundenen Segmenten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Segmente eine bedruckte und/oder mit Bildern hinterklebte Lentikularfolie aufweist.
Patent DE-202018005954-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: F16B19/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Verbindungseinrichtung, mit der zwei Gerüstbauteile formschlüssig zug- und druckfest miteinander verbindbar sind, wobei die Verbindungseinrichtung einen Bolzen (10) aufweist, der an einem ersten axialen Ende (15) einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser des ersten und der zweiten Bolzenloches der Traverse, und an einem entgegengesetzten, zweiten axialen Ende (17) konisch verjüngt ist, wobei der Bolzen (10) an einem ersten axialen Ende (15) eine radiale Schulter aufweist, an der zum Lösen des Bolzens (10) ein Demontagewerkzeug (16) angreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Schulter durch eine Nut (14) ausgebildet ist und dass der Bolzendurchmesser vom zweiten axialen Ende (17) aus anwächst, bis er vor der Nut (14) geringfügig größer ist als der Durchmesser des ersten und der zweiten Bolzenloches der Traverse.
Patent DE-202018101846-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement mit einem Dichtelement
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-04-05
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (1) zum Einsetzen in eine Gehäuseöffnung (20) eines Gehäuseelements (2), mit einem entlang einer Längsrichtung (L) erstreckten, eine Mantelfläche (102) aufweisenden Körper (10), einem an dem Körper (10) angeordneten Steckabschnitt (11) zum steckenden Verbinden mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (40) und einem an dem Körper (10) angeordneten Anschlussabschnitt (12) zum Anschließen des Kontaktelements (1) an eine elektrische zugeordnete Baugruppe, gekennzeichnet durch zumindest ein von der Mantelfläche (102) des Körpers (10) vorstehendes Dichtelement (13, 14, 15), das, betrachtet entlang einer durch die Längsrichtung (L) und eine Normalenrichtung (N) senkrecht zur Mantelfläche (102) aufgespannten Ebene, einen ersten Krümmungsabschnitt (130) mit einer ersten Krümmung und einen an den ersten Krümmungsabschnitt (130) anschließenden, zweiten Krümmungsabschnitt (131, 132) mit einer zu der ersten Krümmung umgekehrten, zweiten Krümmung aufweist.
Patent DE-202019002273-U1 (DE)
Title: Bauelement für das Bilden eines auskragenden Fensters
IPC: E06B1/56
Filed: 2019-05-24
Abstract: Bauelement (1) für das Bilden eines auskragenden Fensters (14), wobei das Bauelement (1) einen tunnelförmigen Rahmen (2) umfasst, der einen internen Raum (25) umschließt und offene Endteile (7, 8) aufweist, wobei ein erstes Endteil (7) des Rahmens (2) ein Befestigungsendteil (7) ist, das zur Befestigung des Bauelements (1) in und/oder über einer Gebäudeöffnung (9) ausgelegt ist, und wobei ein zweites Endteil (8) des Rahmens (2) ein Fensterendteil (8) ist, das für die Aufnahme eines Fensters (18) ausgelegt ist, wobei das Bauelement (1) des Weiteren einen isolierenden Mantel (3) umfasst, der den Rahmen (2) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) eine oder mehrere verbundene Plattenstrukturen aus Metall (4, 5, 6, 6') aufweist.
Patent DE-202019100672-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit länglicher Trägeranordnung und mehreren Leuchteneinheiten
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Lichtbandsystem (1) mit
 einer länglichen Trägeranordnung (10),
 mehreren an der länglichen Trägeranordnung (10) lösbar angeordneten Verbrauchern, wobei die Verbraucher insbesondere Leuchteneinheiten (50) umfassen,
 einer entlang der Trägeranordnung (10) gebildeten Stromversorgung zum Versorgen der Verbraucher,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Trägeranordnung (10) zumindest teilweise aus einem leitfähigen Material gebildet ist und einen Pol der Stromversorgung bildet.
Patent DE-202020000621-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur berührungslosen Bedienung von Aufbewahrungsmöbeln mithilfe von elektrischen Feldern
IPC: A47B81/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Einrichtung zur berührungslosen Bedienung von Aufbewahrungsmöbeln dadurch gekennzeichnet, dass die Gestenerkennung mithilfe mehrerer kapazitiver Sensoren, die ein elektrisches Feld aufspannen, in örtlicher Nähe zum Bedienfeld stattfindet.
Patent DE-202020004478-U1 (DE)
Title: Flache Toilettenbürste aus Silikon mit Lamellen, eckigen und schrägen Borsten
IPC: A47K11/10
Filed: 2020-10-24
Abstract: Flache Toilettenbürste aus Silikon mit Lamellen, eckigen und schrägen Borsten dadurch gekennzeichnet, dass auf der einen Seite des Bürstenkopfs Borsten (6) und auf der anderen Seite Lamellen (5) und/oder Schaber (7) mit zusätzlichen Borsten (3) sind.
Patent DE-202020100933-U1 (DE)
Title: Gürteladapter und Haltesystem umfassend einen Gürteladapter und ein Trägerelement
IPC: A41F9/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Gürteladapter (1) zum Anbringen von Gegenständen an einem Gürtel, umfassend eine Halteeinrichtung zur Anbringung des Gürteladapters (1) an dem Gürtel, eine entlang einer Vertikalachse (V) des Gürteladapters (1) verlaufende Öffnung (3), durch die ein Trägerelement (31) eines an dem Gürteladapter (1) anzubringenden Gegenstands in diesen einbringbar ist, und ein Sicherungselement (14), das zwischen einer Entriegelungsstellung, in der das Trägerelement (31) in den Gürteladapter (1) ein- und ausbringbar ist, und einer Verriegelungsstellung zur Sicherung eines in den Gürteladapters (1) eingebrachten Trägerelements (31) in einer Verriegelungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (14) zur Aufnahme zumindest eines Teils des Trägerelements (31) ausgestaltet und entlang der Vertikalachse (V) des Gürteladapters (1) zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung, in der das in den Gürteladapter (1) eingebrachte Trägerelement (31) in der Verriegelungsposition gesichert ist, verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202020103292-U1 (DE)
Title: Möbelteil sowie Zusammenfassung von zwei oder mehr modulartig gebildeten Möbelteilen
IPC: B60B33/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Möbelteil (1) mit mindestens vier, bezogen auf in einer Draufsicht in den Ecken (E) eines aufgespannten Rechtecks (R) des Möbelteils (1) angeordneten Profilsäulen (2) und einem oder mehreren an den Profilsäulen (2) abgestützten Fachböden (8) sowie einem den oberen Abschnitt des Möbelteils (1) bildenden Funktionsteil (11), wie etwa eine Spüle (12), ein Herd (13), ein Grill oder eine Arbeitsplatte (14), wobei weiter die Profilsäulen (2) jeweils einen Fußabschnitt (3) aufweisen, der eine Standfläche (4) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei Profilsäulen (2) fußseitig Laufrollen (18) angebracht sind und dass eine Lauffläche (22) einer Laufrolle (18) bei einem üblichen Aufstellen des Möbelteils (1) mit der Standfläche (4) abschließt oder sich nach vertikal oben mit Abstand zu der Standfläche (4) befindet.
Patent DE-202020103540-U1 (DE)
Title: Bandeinstellvorrichtung
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-06-19
Abstract: Bandeinstellvorrichtung (100, 100', 100", 100"') zum Einstellen einer Spannung eines Bandes (400), dadurch gekennzeichnet, dass die Bandeinstellvorrichtung (100, 100', 100", 100"') umfasst:
 eine Basis (10), auf der eine Anzeigefensterstruktur (10a) und eine Durchgangsschlitzstruktur (10b) ausgebildet sind;
 eine Verriegelungskomponente (20), die verschiebbar an der Basis (10) angeordnet ist und teilweise durch die Durchgangsschlitzstruktur (10b) freigelegt ist, um mit einem ersten Bandabschnitt (200) des Bandes (400), das durch einen Raum zwischen der Verriegelungskomponente (20) und einer Wand der Durchgangsschlitzstruktur (10b) verläuft, in Eingriff zu kommen oder sich davon zu lösen, um eine Einstellung der Spannung des Bandes (400) zusammen mit der Wand der Durchgangsschlitzstruktur (10b) zu verhindern oder zu ermöglichen; und
 eine Anzeigekomponente (30), die verschiebbar an der Basis (10) angeordnet ist und einen ersten Anzeigeabschnitt (301) umfasst, wobei die Anzeigekomponente (30) zum Verschieben so angetrieben wird, um den ersten Anzeigeabschnitt (301) durch die Anzeigefensterstruktur (10a) freizulegen, wenn das Band (400) gespannt oder gelockert ist.
Patent DE-202020104097-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ventilsystem für eine Wasserpfeife (99) mit
 einem Verschlusselement (2), das an einem Wasserbehälter (5) einer Wasserpfeife (99) befestigbar ist, wobei
 das Verschlusselement (2) zumindest eine Verbindung mit der Umgebung über zumindest ein Rauchrohr (6), umfassend ein oberes Rauchrohr (23) und eine unteres Rauchrohr (24), und zumindest einen Rauchschlauchanschluss (19), eine Verbindung zwischen Wasserbehälter (5) und Umgebung und eine Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (5) und dem Rauchschlauchanschluss (19) mittels einer durchgehenden ersten Ausnehmung (27) ermöglicht, und
 in der Verbindung mit der Umgebung zumindest über einen Rauchschlauchanschluss (19), der Verbindung zwischen Wasserbehälter (5) und Umgebung und in einer Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (05) und dem Rauchschlauchanschluss (19) ein Ventil (9; 53, 54) angeordnet ist,
 gekennzeichnet dadurch, dass
 das Verschlusselement (02) eine Verbindung von einem Wasserbehälter (5) über das obere Rauchrohr (23) mit der Umgebung ermöglicht, und
 in der Verbindung vom Wasserbehälter (5) mit der Umgebung ein Mechanismus (36, 37; 53, 55; 53), der konfiguriert ist, um die Verbindung freigeben zu können, vorgesehen ist.
Patent DE-202020104628-U1 (DE)
Title: Anschlussprofil
IPC: E04B9/30
Filed: 2020-08-10
Abstract: Anschlussprofil (1) insbesondere für Deckenverkleidungen, das an einer Wand (5) befestigbar ist und einen Anlageabschnitt (3) sowie mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (14, 15) für Träger (17) oder Deckenplatten (18) aufweist, und wobei das Anschlussprofil (1) zur Ausbildung einer Schattenfuge (16) unterhalb eines Abstandsabschnitts (4) vorgesehen ist und einen Lampenraum (21) mit einer zur Schattenfuge (16) hin ausgerichteten Öffnung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Abstandsabschnitts (4) als Abdeckung (33) zum Verschließen einer Revisionsöffnung (32) ausgebildet und die Abdeckung (33) mit einer Bilderschiene (2) verbindbar ist.
Patent DE-202020106137-U1 (DE)
Title: Behälter, der mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, mit einer Gaszuführvorrichtung
IPC: B65D90/34
Filed: 2020-10-27
Abstract: Behälter, der mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, mit einer Gaszuführvorrichtung zum Zuführen von gasförmigen Stoffen, wobei die Gaszuführvorrichtung dem Behälterboden zugeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Behälter (1) eine dem Behälterboden gegenüberliegend angeordnete Verschlussvorrichtung (62) aufweist,
 dass die Verschlussvorrichtung (62) den Behälter (1) zumindest einseitig im Wesentlichen gasdicht verschließt und
 dass die Verschlussvorrichtung (62) mindestens ein Ventil (65) aufweist.
Patent DE-202020106477-U1 (DE)
Title: Neuartiger ausziehbarer Niederspannungsschaltschrank mit einfacher Wärmeableitung
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-11-11
Abstract: Neuartiger ausziehbarer Niederspannungsschaltschrank mit einfacher Wärmeableitung, umfassend einen Geräteraum, einen Kabelraum und einen Sammelschienenraum, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des Geräteraums, des Kabelraums und des Sammelschienenraums eine erste Belüftungskammer vorgesehen ist, wobei an der Spitze des Geräteraums, des Kabelraums und des Sammelschienenraums bevorzugt ein oberes Durchgangsloch vorgesehen ist, das mit der Luftsammelöffnung verbunden ist, und wobei der Durchmesser des Oberteils der Luftsammelöffnung bevorzugt größer oder gleich dem Durchmesser des Unterteils ist, und wobei an der Position des Kalibers der Luftsammelöffnung ein Staubschutz angeordnet ist; und wobei an einer der Luftsammelöffnung entsprechenden Position unterhalb der Oberseite der ersten Belüftungskammer ein Abluftventilator angeordnet ist.
Patent DE-202021001856-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Treppe, die zu einem in ein Gebäude einbaubaren Fertigbauteil (1), vorzugsweise Beton, gehört, dadurch gekennzeichnet, dass das Fertigbauteil (1) die Treppe (2) sowie dieser zugeordnete Wandscheiben (3,4) enthält, welche ein der Treppe (2) zugeordnetes Treppenhaus zumindest teilweise begrenzen.
Patent DE-202021003214-U1 (DE)
Title: Höhenausgleichendes Antriebssystem für bewegliche Konstruktionen
IPC: E05F15/00
Filed: 2021-10-17
Abstract: Das Antriebsystem für den beweglichen Konstruktionsbau, Bauwerke Tor Sonnenschutzanlagen, Dächer, Kuppeln und andere Schwere Dinge, dadurch gekennzeichnet das mit einem oder mehreren Antriebsystemen ein Höhenausgleich bei ungerade, abfallenden, unter dem Gewicht nachgebende Untergrund wie Schienen, Laufwerke, Fundamente oder andere Tragfähige Gegebenheiten ausgleichen kann.
 Durch ein mechanisches System (mittels Federn) oder kraftbetätigte System mittels Elektroantrieb, Hydraulikanterieb, pneumatischem Antrieb ist eine Regelung möglich.
Patent DE-202021003428-U1 (DE)
Title: Anti-Plätscher-Matte
IPC: B63B17/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Eine Matte, die unter den Heck eines Bootsrumpfes gespannt werden kann, um die anschlagenden Wellen zu absorbieren und dadurch die Lärmbelästigung zu reduzieren, die durch das Aufschlagen der Wellen am Rumpf entsteht. Diese Matte ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der dem Wasser zugewandten Seite mit Borsten und / oder Halmen ausgestattet ist.
Patent DE-202021004118-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit mechanischen Codierungen für Steckverbindungen zwischen Innenausstattung und Tragstruktur
IPC: A42B3/04
Filed: 2021-04-22
Abstract: Schutzhelm (100) umfassend
 - eine gewölbte Helmschale (1),
 - eine Tragstruktur (3, 4.l, 4.r, 5, 6, 8, 10),
 - eine Innenausstattung und
 - mindestens zwei Verbindungseinheiten, wobei der Schutzhelm (100) so ausgestaltet ist, dass die Innenausstattung in Kontakt mit dem Kopf eines Trägers des Schutzhelms (100) kommt, wobei die Tragstruktur (3, 4.l, 4.r, 5, 6, 8, 10)
 - innen an der Helmschale (1) befestigt ist und
 - dazu ausgestaltet ist, die Innenausstattung zu tragen, wobei jede Verbindungseinheit dazu ausgestaltet ist, die Innenausstattung lösbar mit der Tragstruktur (3, 4.1, 4.r, 5, 6, 8, 10) zu verbinden, wobei jede Verbindungseinheit jeweils
 - eine zur Tragstruktur (3, 4.l, 4.r, 5, 6, 8, 10) gehörende tragstrukturseitige Komponente (14.1, ..., 15.1, ..., 16.1, ...) und
 - eine zur Innenausstattung gehörende innenausstattungsseitige Komponente (11.1, ..., 12.1, ..., 17.1, ...) umfasst,
 wobei jede tragstrukturseitige Komponente (14.1, ..., 15.1, ..., 16.1, ...) und jede innenausstattungsseitige Komponente (11.1, ..., 12.1, ..., 17.1, ...) jeweils zu genau einem Verbindungs-Typ gehören,
 wobei der Schutzhelm (100) mindestens zwei unterschiedliche Verbindungs-Typen aufweist,
 wobei eine tragstrukturseitige Komponente (14.1, ..., 15.1, ..., 16.1, ...) sich dann mit einer innenausstattungsseitigen Komponente (11.1, ..., 12.1, ..., 17.1, ...) verbinden lässt, um eine lösbare Verbindung zwischen der Tragstruktur (3, 4.1, 4.r, 5, 6, 8, 10) und der Innenausstattung herzustellen, wenn die beiden Komponenten zu demselben Verbindungs-Typ gehören, und
 wobei eine tragstrukturseitige Komponente sich dann nicht mit einer innenausstattungsseitigen Komponente verbinden lässt oder die beiden Komponenten keine Verbindung zwischen der Tragstruktur (3, 4.1, 4.r, 5, 6, 8, 10) und der Innenausstattung herzustellen vermögen, wenn die beiden Komponenten zu zwei unterschiedlichen Verbindungs-Typen gehören.
Patent DE-202021004354-U1 (DE)
Title: Geldbörse oder Wallet mit Aufnahme für einen Tag/Tracker
IPC: A45C1/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Geldbörse (1) oder Wallet zur Aufnahme eines Tags/Trackers (3), aufweisend mindestens eine Außenseite (2) mit einer Wandstärke (7), wobei in der Außenseite (2) ein Ausschnitt (5) mit einer Aufnahmetasche für einen Tag/Tracker (3) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt (5) nach außen ein rundes Sichtfenster (4) aufweist, wobei der Tag/Tracker (3) lösbar und unverlierbar formschlüssig in die Außenseite (2) mit direkter Sichtbarkeit von außen integrierbar ist und die Aufnahmetasche von einem Innenraum der Geldbörse (1) oder des Wallets zugänglich ist.