baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205128-A1 (DE)
Title: Magnetventilanordnung
Inventor: MERTIN FRANK
IPC: F02M47/06
Filed: 2016-03-29
Abstract: Magnetventilanordnung (2) mit einem Elektromagneten (4), der mit einem Magnetanker (8) zusammenwirkt, wobei der Magnetanker (8) unter der Kraft des Elektromagneten (4) in einer Längsrichtung bewegbar ist zwischen einer Schließstellung, in der der Magnetanker (8) weiter vom Elektromagneten (4) entfernt ist, und einer Öffnungsstellung, in der der Magnetanker (8) näher am Elektromagneten ist. Zwischen dem Magnetanker (8) und dem Elektromagneten (4) ist eine Restluftspaltscheibe (10) angeordnet, wobei die Restluftspaltscheibe (10) in Bewegungsrichtung des Magnetankers (8) elastisch verformbar ist und so geformt ist, dass die Restluftspaltscheibe (10) in Öffnungsstellung des Magnetankers (8) sowohl den Elektromagneten (4) als auch den Magnetanker (8) berührt.
Patent DE-102016205299-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgasnachbehandlungssystem (3), nämlich mit einem SCR-Abgasnachbehandlungssystem, wobei die Brennkraftmaschine (1) mehrere Zylinder (7) aufweist, wobei das Abgasnachbehandlungssystem (3) mindestens einen in mindestens einem Reaktorraum (10) angeordneten SCR-Katalysator (9), eine zum jeweiligen Reaktorraum (10) und jeweiligen SCR-Katalysator (9) führende Abgaszuleitung (8), eine vom jeweiligen Reaktorraum (10) und jeweiligen SCR-Katalysator (9) wegführende Abgasableitung (11), eine der jeweiligen Abgaszuleitung (8) zugeordnete Einbringeinrichtung (16) zum Einbringen eines Reduktionsmittels, insbesondere von Ammoniak oder einer Ammoniak-Vorläufersubstanz, in das Abgas, und eine stromabwärts der jeweiligen Einbringeinrichtung (16) angeordnete Mischstrecke (18) zum Mischen des Abgases mit dem Reduktionsmittel stromaufwärts des jeweiligen SCR-Katalysators (9) aufweist, wobei die Brennkraftmaschine mindestens einen für eine Gruppe von Zylindern (7) gemeinsamen Abgassammler (4) aufweist, und wobei das Abgas ausgehen vom jeweiligen Abgassammler (4) über das Abgasnachbehandlungssystem (3), nämlich den jeweiligen Reaktorraum (10) und den jeweiligen SCR-Katalysator (9), und stromabwärts des Abgasnachbehandlungssystems (3) über mindestens einen Abgasturbolader (5) eines Abgasaufladungssystems (2) führbar ist.
Patent DE-102016205686-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: PÖHNLEIN FLORIAN
IPC: F04C15/06
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es wird eine Flügelzellenpumpe mit einem Rotor (1) in einem Gehäuse (2) vorgeschlagen, wobei an dem Rotor (1) mehrere radial ausgerichtete Flügel (4) vorgesehen sind, zwischen denen jeweils mit Fluid befüllbare Zellen (4) vorgesehen sind, wobei die Zellen (4) axialseitig einerseits durch eine Stirnplatte (5) und andererseits durch einen Deckel (6) begrenzt sind, wobei die Stirnplatte (5) zum Befüllen der Zellen (4) mit Fluid eine Saugniere (7) und zum Ausströmen des Fluids eine Druckniere (8) aufweist, wobei im Deckel (6) eine mit der Druckniere (8) korrespondierende Öffnung zum deckelseitigen Verbinden von benachbarten Zellen (4) vorgesehen ist, wobei an die Druckniere (8) saugnierenseitig eine Steuerkerbe (10) angeformt ist, die an einer Steuerkante (11) der Druckniere (8) endet, und wobei bezogen auf den Umfangswinkel (φ) im Querschnitt der Stirnplatte (5) und des Deckels (6) die Anfangsposition (13) der Steuerkerbe (10) in der Stirnplatte (5) vor der Anfangsposition (14) der als Ausgleichsöffnung (9) ausgeführten Öffnung in dem Deckel (6) angeordnet ist, sodass die Fluidvorbefüllung der jeweiligen Zelle (4) und die Fluidausströmung der jeweiligen Zelle (4) zur Druckseite über die Stirnplatte (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102016208275-A1 (DE)
Title: Katalysatortemperaturkontrolle
Inventor: GÖBEL FELIX
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Steuern der Temperatur in einem im Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs angeordneten Katalysators durch Zumischen von einem Gas zum Abgas in Abhängigkeit von der Temperatur des Katalysators im Verhältnis zu einem Sollwert bereitgestellt. Weiterhin wird ein Verfahren zum Steuern der Temperatur des Katalysators mittels der Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102016212009-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs und autonome Fahreinheit für ein selbstfahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G05D1/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Es wird eine autonome Fahreinheit (1) für ein selbstfahrendes Kraftfahrzeug (12) zur Verfügung gestellt. Dies umfasst – einen Speicher (4) zum Speichern von Wegstreckendaten (D) für eine bestimmte Wegstrecke, wobei die Wegstreckendaten (D) auf dem Abfahren der bestimmten Wegstrecke beruhen; und – eine mit dem Speicher (4) verbundene Steuereinheit (2), die einen Fahrmodus zum autonomen Abfahren der bestimmten Wegstrecke unter Zuhilfenahme der für diese Wegstrecke gespeicherten Wegstreckendaten (D) umfasst.
Patent DE-102016216842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Spektrometers
Inventor: NOLTEMEYER RALF
IPC: G01J3/28
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Betreiben eines Spektrometers (100), wobei die Vorrichtung (102) eine Ermittlungseinrichtung (122) zum Ermitteln eines Kompensationswerts (126) zum Kompensieren eines Offsets (120) eines von dem Spektrometer (100) erfassten Spektrums (104) unter Verwendung eines Winkelwerts (128) und eine Kompensationseinrichtung (124) zum Kompensieren des Spektrums (104) unter Verwendung des Kompensationswerts (126), um ein winkelkompensiertes Spektrum (130) zu erhalten aufweist, wobei der Winkelwert (128) einen Einfallswinkel (116) von Licht (106) repräsentiert, welches während eines Erfassens des Spektrums (104) auf das Spektrometer (100) eingefallen ist.
Patent DE-102016218877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Hilfe von physiologischen Vitaldaten, Kraftfahrzeug und mobiles Endgerät
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: A61B5/18
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Steuereinrichtung (12) einen ersten Indexwert aus zu einem ersten Zeitpunkt aus einer Sensoreinrichtung 16 empfangenen Vitaldaten ermittelt (S2). Die Steuereinrichtung erzeugt ein erstes Aktorsignal (S4), das ein Aktivieren von einer von einem in Abhängigkeit von dem ersten Indexwert ausgewählten (S3) ersten Aktor (14) durchzuführenden ersten Aktorfunktion beschreibt. Zu einem zweiten Zeitpunkt werden durch die Sensoreinrichtung (16) weitere physiologische Vitaldaten erfasst und hierzu ein zweiter Indexwert ermittelt (S7). Beide Indexwerte, die jeweils einen physiologischen Zustand des Benutzers beschreiben, werden miteinander verglichen (S8), und anhand eines Ergebnisses wird ermittelt, ob der zweite Indexwert ein Effektivitätskriterium erfüllt, das einen vorbestimmten Grad einer Verbesserung des physiologischen Zustands durch die aktivierte Aktorfunktion beschreibt (S9). Falls der zweite Indexwert das Effektivitätskriterium erfüllt, erfolgt ein Aktivieren der ersten Aktorfunktion (S10), sobald ein Indexwert ermittelt wird, der den gleichen physiologischen Zustand beschreibt.
Patent DE-102016218934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Datenaustausch und Datenfusionierung von Umfelddaten
Inventor: SCHREIER MATTHIAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Datenaustausch und Datenfusionierung von Umfelddaten von zumindest zwei Fahrzeugen oder einem Fahrzeug mit einem stehenden Infrastruktursender zur Umfelddatenbereitstellung vorgestellt. Das Fahrzeug weist zumindest einen Umfeldsensor sowie eine Kommunikationsschnittstelle zum Datenaustausch und eine Recheneinheit zur Auswertung und Datenfusionierung der Umfelddaten des eigenen Fahrzeugs als auch des zumindest einen anderen Fahrzeugs beziehungsweise des Infrastruktursenders auf. Es ist dabei vorgesehen, dass zumindest das eigene Fahrzeug von dem anderen Fahrzeug bzw. dem Infrastruktursender erfasst, welche Umfelddaten dort verfügbar sind und bei vorliegender Redundanz eine Anpassung der eigenen Erfassung der Umfelddaten und/oder eine Anpassung der Auswertung bzw. Datenfusionierung erfolgt, insbesondere die Erfassung oder Verarbeitung redundante Daten oder Bereiche unterlassen und vorzugsweise freiwerdende Ressourcen für andere Aufgaben optimiert genutzt werden.
Patent DE-102016220180-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands eines von einem Stromerzeuger versorgten Netzes
Inventor: SAMBIRA JEAN-PAUL
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) zum Erkennen eines Fehlerzustands eines von einem Stromerzeuger versorgten Netzes, wobei Stromerzeuger und Netz über eine Endstufenschaltung miteinander verbindbar sind, wobei ein erster Masseanschluss (121) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100) mit Masse mit einem ersten Anschluss (111a) eines Schalters (111) verbunden ist, wobei ein zweiter Anschluss (111b) des Schalters (111) mit einem ersten Anschluss (112a) eines unidirektional stromführenden Elements (112) verbunden ist, wobei ein zweiter Anschluss (112b) des unidirektional stromführenden Elements (112) mit einem ersten Schaltungspunkt (131) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100) mit einem ersten Eingang (151) der Endstufenschaltung (150) verbunden ist, wobei der zweite Anschluss (112b) des unidirektional stromführenden Elements (112) über ein erstes Widerstandselement (141) mit einem zweiten Masseanschluss (122) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100) mit Masse verbunden ist, wobei ein Steuereingang (111c) des Schalters (111) mit einem zweiten Schaltungspunkt (132) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100) mit einem Ansteuereingang (152) der Endstufenschaltung (150) verbunden ist, wobei der erste Anschluss (112a) des unidirektional stromführenden Elements (112) über ein zweites Widerstandselement (142) mit einem dritten Schaltungspunkt (133) zum Verbinden der Schaltungsanordnung mit einem geschalteten Ausgang (153) der Endstufenschaltung (150) und mit dem Netz verbunden ist und wobei der erste Anschluss (112a) des unidirektional stromführenden Elements (112) über ein drittes Widerstandselement (143) mit einem Potentialanschluss (134) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (100) mit einer Versorgungsspannung (135) verbunden ist.
Patent DE-102016220708-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor und Verfahren zum optischen Abtasten einer Umgebung
Inventor: RUCHATZ THOMAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lidar-Sensor (1), umfassend mindestens eine Sendeeinheit (S1-S4) und mindestens eine Empfangseinheit (E1-E4), wobei die Sendeeinheit (S1-S4) derart ausgebildet ist, ein Lichtsignal in horizontaler Richtung zu verschwenken, wobei das Lichtsignal in einem Winkel α zu einer Bodenfläche (5) angestellt ist, wobei die Sendeeinheit (S1-S4) und die Empfangseinheit (E1-E4) als eine Baueinheit (2) ausgebildet sind und der Lidar-Sensor (1) eine Verstelleinrichtung (3) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Baueinheit (2) um mindestens einen Winkel β in vertikaler Richtung verkippt werden kann, sowie ein Verfahren zum optischen Abtasten einer Umgebung mittels eines Lidar-Sensors (1).
Patent DE-102016224502-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode, Zündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrode
Inventor: FLEISCHHAUER MARIO
IPC: H01T21/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerzenelektrode (2) mit einem Elektrodenfuß (10) und einer Elektrodenspitze (9), die einen Elektrodenkern (11), einen den Elektrodenkern (11) umgebenden Elektrodenmantel (12) und einen Verbindungsbereich (13) zum Verbinden der Zündkerzenelektrode (2) mit einer weiteren Zündkerzenkomponente umfasst, wobei der Verbindungsbereich (13) am Elektrodenfuß (10) vorgesehen ist, und wobei ein Material (17) des Verbindungsbereichs (13) und ein Material (14) des Elektrodenmantels (12) unterschiedlich sind.
Patent DE-102016225556-A1 (DE)
Title: Längliche Fahrzeugkörperstruktur für ein Schwerlastfahrzeug
IPC: B60P3/40
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längliche Fahrzeugkörperstruktur (10) für ein Schwerlastfahrzeug, die sich zwischen zwei in einer Hauptbewegungsrichtung des Schwerlastfahrzeugs hintereinander angeordneten Abschnitten des Schwerlastfahrzeugs erstreckt, als Kastenprofil ausgebildet ist, und eine in Längsrichtung der Fahrzeugkörperstruktur (10) verlaufende Vorsprengung (21) aufweist, die derart gerichtet ist, dass ihre Oberseite konvex ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind die beiden Seitenwände (18a, 18b) des Kastenprofils mit der oberen oder der unteren Wand (16) des Kastenprofils einstückig ausgebildet und bilden ein U-förmiges Teilprofil (14) des Kastenprofils, während die jeweils andere Wand des Kastenprofils, nämlich dessen untere oder obere Wand (12), einen Längsgurt des Kastenprofils bildet. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung und ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Fahrzeugkörperstruktur (10) sowie ein Schwerlastfahrzeug, welches eine derartige Fahrzeugkörperstruktur (10) umfasst.
Patent DE-102016225934-A1 (DE)
Title: Druckgussbauteil
Inventor: SCHITTENHELM DOMINIK
IPC: B22D21/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Druckgussbauteil, aus einem Gusswerkstoff, umfassend ein Einlegeelement, wobei das Einlegeelement eine Vielzahl von Formschlusselementen aufweist, welche zum formschlüssigen Verbinden des Einlegeelements mit dem Gusswerkstoff ausgelegt sind.
Patent DE-102016226020-A1 (DE)
Title: Überprüfung einer Getriebesteuerung
Inventor: MILDENBERGER MARC
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein elektrischer Lastsimulator (135) zur Überprüfung einer elektrischen Getriebesteuerung (110) umfasst einen ersten und einen zweiten elektrischen Anschluss (205, 210), die zur Verbindung mit einem Stromkreis eingerichtet sind; mehrere elektrische Widerstandselemente (215) mit jeweils unterschiedlichen elektrischen Widerstandswerten, wobei jedem Widerstandselement (215) eine Schalteinrichtung (220) zugeordnet ist, um das Widerstandselement (215) entweder elektrisch zwischen die Anschlüsse (205, 210) zu schalten oder von wenigstens einem der Anschlüsse (205, 210) elektrisch zu trennen; und eine Steuervorrichtung (225), die dazu eingerichtet ist, die Schalteinrichtungen (220) derart anzusteuern, dass zwischen den Anschlüssen (205, 210) ein vorbestimmter elektrischer Widerstandswert des Lastsimulators (135) wirkt.
Patent DE-102017008583-A1 (DE)
Title: Landfahrzeug mit schmaler Spurbreite und automatisch geregelter Neigetechnik
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B62D9/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb, schmaler Spurbreite als Einspurfahrzeug ausgelegt mit einfacher Steuerung per Joystick, das sowohl manuell gesteuert werden kann als auch in Gebieten mit entsprechender Infrastruktur autonom im Flottenbetrieb mit ausschließlich autonom fahrenden Fahrzeugen auf autonomes Fahren umgeschaltet werden kann.
Patent DE-102017012049-A1 (DE)
Title: Erdwärmesonde in Form einer Koaxialsonde mit Doppelrohr-Schlauch und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SEEL WOLFGANG
IPC: F24T10/17
Filed: 2017-12-28
Abstract: Koaxial-Erdwärmesonde, bestehend aus einem Außen- und einem Innenrohr (A, I), mit einem Verschluss (V) des Außenrohres (A) an einem Ende, wobei das Innenrohr (I) vor der Wandung des Verschlusses (V) endet und einem Anschlusskopf (K) am anderen Ende, der sowohl das Innenrohr (I) als auch das Außenrohr A) verschließt und der mit Anschlüssen für Vorlauf- und Rücklaufleitungen (VL, RL) versehen ist, wobei ein Ringraum (R) zwischen dem Außenrohr (A) und dem Innenrohr (I) und der Innenraum (IR) des Innenrohrs (I) Leitungen für ein Wärmeträgermedium (W) bilden und das Innenrohr (I) zumindest über einen oberen Abschnitt seiner Längserstreckung mit einer thermische Isolierung (TI) gegenüber dem Ringraum (R) der Koaxial-Erdwärmesonde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (I) an das Außenrohr (A) durch Extrudieren von Kunststoff angeformt und biegeelastisch sind, dass das Innenrohr (I) sich über die gesamte Länge innerhalb des Außenrohrs (A) erstreckt und dass die Querschnittsflächen von Innenrohr (I) zu Außenrohr (A) im Verhältnis von 1:8 bis 1:12 liegen.
Patent DE-102017100492-A1 (DE)
Title: Anzeigefelder und Multivisionsvorrichtungen
Inventor: KIM JUN YOUN
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Multivisionsvorrichtung (10) kann ein Anzeigefeld (11-1 bis 11-N) aufweisen, welches einen Anzeigebildschirm aufweist, welcher einen ersten Bereich (110) und einen benachbarten zweiten Bereich (120) aufweist. Der erste Bereich (110) kann erste Pixel (MPA) aufweisen, und der zweite Bereich (120) kann zweite Pixel (SPA) aufweisen. Die ersten Pixeln (MPA) und die zweiten Pixel (SPA) haben unterschiedliche Strukturen. Das Anzeigefeld (11-1 bis 11-N) kann ein einzelnes Bild über den ersten Bereich (110) und den zweiten Bereich (120) des Anzeigebildschirms anzeigen. Die Multivisionsvorrichtung (10) kann eine Anordnung von verbundenen Anzeigefeldern (11-1 bis 11-N) aufweisen, welche konfiguriert sind, um gemeinsam ein Bild anzuzeigen, basierend auf jedem gegebenen Anzeigefeld (11-1 bis 11-N), welches ein getrenntes Unterbild in den ersten und zweiten Bereich (110, 120) des gegebenen Anzeigefeldes (11-1 bis 11-N) anzeigt.
Patent DE-102017103175-A1 (DE)
Title: Halteanordnung für ein Rollo für ein Fahrzeugdach, Rollosystem sowie Verfahren zum Herstellen einer Halteanordnung für ein Rollo
Inventor: ALBAN VASILE-MARIUS
IPC: E06B9/50
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine Halteanordnung für ein Rollo (103) für ein Fahrzeugdach (101) weist auf:- ein Lagerelement (104) zum Halten einer Rollowelle (105) des Rollos (103),- ein Führungselement (106) zum Führen eines Randbereichs (107) des Rollos (103), wobei das Lagerelement (104) und das Führungselement (106) separat zueinander hergestellte Bauteile sind,- eine Schweißverbindung (108), die das Lagerelement (104) und das Führungselement (106) miteinander verbindet.
Patent DE-102017103199-A1 (DE)
Title: Bediengerät für ein robotergestütztes Chirurgiesystem
Inventor: ZIEGENSPECK NILS
IPC: B25J13/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediengerät (42) für ein robotergestütztes Chirurgiesystem (10), das ein manuell betätigbares Bedienelement (124) sowie eine Schnittstelle (100) zur Befestigung des Bediengeräts (42) an einer Halteeinheit (50) umfasst. Das Bedienelement (124) ist, wenn es an der Halteeinheit (50) befestigt ist, relativ zur Schnittstelle (100) um drei orthogonal zueinander verlaufende Drehachsen (106, 114, 126) drehbar, wobei sich diese drei Drehachsen (106, 114, 126) in einem gemeinsamen Schnittpunkt (150) schneiden.
Patent DE-102017103625-A1 (DE)
Title: Baustein
Inventor: ZAPF HANNES
IPC: E04C1/40
Filed: 2017-02-22
Abstract: Aus mindestens zwei Teilen (2, 3) zusammengesetzter Baustein (1) mit mindestens einer in eine Außenfläche des Bausteins (1) eingeformte Nut (5) und ein in der Nut (5) einliegendes, den Baustein (1) umreifendes Band (6).
Patent DE-102017108580-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil und Gewebe
Inventor: BEHRINGER MARTIN RUDOLF
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-04-21
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das strahlungsemittierende Halbleiterbauteil (1) eine Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Zone zur Erzeugung von Strahlung sowie einen Träger (3), auf dem die Halbleiterschichtenfolge (2) aufgebracht ist. Der eine Träger (3) weist an einer der Halbleiterschichtenfolge (2) abgewandten Trägerunterseite (34) eine Verankerungsstruktur (4) auf. Die Verankerungsstruktur (4) umfasst elektrische Kontaktstellen (5) oder grenzt an diese. Die Verankerungsstruktur (4) ist zur Aufnahme mindestens eines Fadens (8) zur elektrischen Kontaktierung eingerichtet.
Patent DE-102017110278-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerungssystem
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: B60K28/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Getriebe, einen an das Getriebe gekoppelten Drehmomentwandler, eine Steuerung, die mit dem Getriebe und dem Drehmomentwandler in Kommunikation steht; einen Fahrersitz, einen Beifahrersitz und einen Rücksitz, an das Getriebe gekoppelt und Sensoren, die zum Detektieren der Besetzung der Sitze ausgelegt sind. Die Sensoren stehen in Kommunikation mit der Steuerung. Die Steuerung ist programmiert zum Empfangen von Daten von den Sensoren, Bestimmen eines Besetzungsstatus auf Grundlage der Besetzungsdaten, Anlegen eines Motorbetriebsparameters von einem von dem Getriebe und dem Drehmomentwandler auf Grundlage des Besetzungsstatus, und Steuern von einem von dem Getriebe und dem Drehmomentwandler, damit sie dem Parameter entsprechend arbeiten.
Patent DE-102017111861-A1 (DE)
Title: Transportverpackung für temperatursensible Produkte
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-05-31
Abstract: Transportverpackung (10) für temperatursensible Produkte, mit einem Beutel (20) und einem vom Beutel (20) aufgenommenen mehrlagigen Papiermaterial (30), dadurch gekennzeichnet, dass die oberste und/oder die unterste Lage des Papiermaterials (30) mit dem Beutel (20) verbunden ist.
Patent DE-102017112398-A1 (DE)
Title: Reibeinrichtung mit zumindest einem auf eine Modenkopplung abgestimmten Tilger
Inventor: RYZHIK BORIS
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibeinrichtung (1) mit zumindest zwei gegeneinander vorgespannten während einer dynamischen Reibphase mit in unterschiedliche Richtungen reiberregten mittels einer Modenkopplung miteinander gekoppelten Schwingungen belasteten Reibpartnern (2, 3). Um einen schwingungsfreien oder schwingungsverminderten dynamischen Reibeingriff der Reibpartner (2, 3) bei großen Reibwerten zu erzielen, ist an zumindest einem Reibpartner (2, 3) zumindest ein auf Schwingungen einer Richtung der Modenkopplung abgestimmter Tilger (5) vorgesehen.
Patent DE-102017116481-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Zusammenbau derselben
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Mittelkonsole (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (11), der eine rückwärtige Ausnehmung (12) aufweist, die in einem im Kraftfahrzeug montiertem Zustand der Mittelkonsole Rücksitzen des Kraftfahrzeugs zugewandt ist, mit mindestens einem in der rückwärtigen Ausnehmung (12) des Grundkörpers befestigten Funktionselement (14, 15), welches in die rückwärtige Ausnehmung (12) des Grundkörpers (11) eingesetzt ist. Das oder jedes in der rückwärtigen Ausnehmung (12) des Grundkörpers befestigte Funktionselement (14, 15) ist ausgehend von einer ersten Seite der rückwärtigen Ausnehmung (12), die in dem im Kraftfahrzeug montiertem Zustand der Mittelkonsole den Rücksitzen des Kraftfahrzeugs zugewandt ist, in die rückwärtige Ausnehmung (12) eingesetzt. Das oder jedes in der rückwärtigen Ausnehmung (12) des Grundkörpers eingesetzte Funktionselement (14, 15) ist über Schrauben (18, 20) ausgehend von einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der rückwärtigen Ausnehmung (12) mit dem Grundkörper (11) verschraubt.
Patent DE-102017117416-A1 (DE)
Title: Mechanische verriegelung für inneres trägersubstrat mit kopfstützenführungshülsen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eine Kraftfahrzeugsitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug verfügt über eine untere Sitzbaugruppe und eine sich nach oben erstreckende Sitzrückenlehnenbaugruppe. Die sich nach oben erstreckende Sitzrückenlehnenbaugruppe umfasst eine Kopfstütze mit einem Kopfstützenpolster und einen Kopfstützenbefestigungsstift, der davon abhängt, einen Sitzrückenlehnenrahmen, der eine vertikal ausgerichtete Rahmenöffnung in einem oberen Abschnitt davon aufweist, ein Sitzrückenlehnen- und Federungsmodul, das einen oberen Abschnitt und eine vertikal ausgerichtete Modulöffnung im oberen Abschnitt aufweist, wobei die Rahmenöffnung und die Modulöffnung in Bezug zueinander vertikal ausgerichtet sind, und eine Kopfstützenführungshülse, die vertikal in der Rahmenöffnung und der Modulöffnung aufgenommen und gehalten wird, wobei der Kopfstützenbefestigungsstift in der Kopfstützenführungshülse aufgenommen und gehalten wird.