baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118741-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KIGAKU KAZUSHIGE
IPC: G05B19/416
Filed: 2014-12-16
Abstract: Steuerparameter, wie z. B. eine Beschleunigungs-/Verzögerungszeitkonstante Tf, eine Positionsschleifenverstärkung Kpf, eine proportionale Geschwindigkeitsschleifenverstärkung Pvf und eine integrale Geschwindigkeitsschleifenverstärkung Ivf, wobei jeder jeweilige Werte enthält, die jeden von mehreren verschiedenen Trägheitswerten J0 – Jmax zugeordnet sind, werden basierend auf einem Trägheitswert Jx, der durch eine Trägheitsidentifizierungseinheit (17) berechnet wird, und einem eingestellten Steuerparameter, der durch eine automatische Steuerparameter-Einstelleinheit (120) berechnet wird, geändert.
Patent DE-102014201118-A1 (DE)
Title: Duales Antennensystem zum Laden eines oder mehrerer Hörgeräte
Inventor: MARTIUS SEBASTIAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Das Laden von Hörgeräten soll komfortabler gestaltet werden. Daher wird ein Ladegerät zum drahtlosen Laden eines Hörgeräts mit einem zylindrischen Behälter, einer Antenne (1) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfelds in dem Behälter bei elektrischer Anregung und einer Ladeschaltung (9 bis 12 und 14 bis 16), mit der die Antenne elektrisch anregbar ist, bereitgestellt. Die Antenne (1) ist als Birdcage-Antenne, bei der Stäbe (2) parallel zu einer Zylinderachse auf einem Zylindermantel angeordnet und die Enden der Stäbe (2) an den Rändern des Zylindermantels jeweils mit einem Endring (3, 4) verbunden sind, ausgebildet und in den Behälter integriert. In jedem der Stäbe (2) der Antenne ist jeweils ein Schaltelement (6) angeordnet. Mit der Ladeschaltung ist in der Antenne abwechselnd ein zirkulares Magnetfeld, wobei die Schaltelemente (6) in einem Geschlossen-Modus betrieben werden, und ein lineares Magnetfeld, wobei die Schaltelemente in einem Offen-Modus betrieben werden, erzeugbar.
Patent DE-102014201970-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für ein Planetengetriebe
Inventor: SCHMITZ EWALD
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (5) für ein Getriebe, insbesondere ein zweistufiges Planetengetriebe, mit einer drehbar ausgebildeten Schalthülse (10), die zum Schalten des Getriebes entlang ihrer Drehachse (27) in zumindest eine Schaltstellung verschiebbar ist, wobei die Schalthülse (10) einen Verbindungsbereich (6) aufweist, in dem diese derart mit einer Antriebswelle (1) des Getriebes verbindbar ist, dass eine Drehbewegung der Antriebswelle (1) auf die Schalthülse (10) übertragbar ist, und mit zumindest einem ortsfest ausgebildeten Schaltelement (8), das bei seiner Betätigung zum axialen Verschieben der Schalthülse (10) in die Schaltstellung mit dieser formschlüssig koppelbar ist. Erfindungsgemäß weist die Schalthülse (10) in Umfangsrichtung einen Anschlag (32) auf, an den das betätigte Schaltelement (8) anzuschlagen vermag, sodass eine Drehbewegung der Schalthülse (10) gegenüber einer Drehbewegung der Antriebswelle (1) abgestoppt wird.
Patent DE-102014202602-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: ESCHENHAGEN MARC
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (110) mit einem Stromrichter (115), die mit einem Bezugsmassepotential (UB) elektrisch verbunden ist, wobei eine Massedifferenzspannung zwischen dem Bezugsmassepotential (UB) und einem Referenzmassepotential (UR) überwacht wird und wobei, wenn die Massedifferenzspannung einen oberen Grenzwert erreicht, die elektrische Maschine (110) in einem stromabgebenden Betriebszustand betrieben wird, und wobei, wenn die Massedifferenzspannung einen unteren Grenzwert erreicht, die elektrische Maschine (110) in einem nichtstromabgebenden Betriebszustand betrieben wird.
Patent DE-102014205063-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur automatisierten Bestimmung eines durch einen mechanischen Kontakt mit einem Fremdkörper bedingten Schadens an einem Fahrzeug
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur automatisierten Bestimmung eines durch einen mechanischen Kontakt mit einem Fremdkörper (12) bedingten Schadens an einem Fahrzeug (1). Das Fahrzeug (1) umfasst eine Karosserie (2), einen autarken Energiespeicher (6) mit einem ersten Pol (7) und einem zweiten Pol (8), der mit der Karosserie (2) elektrisch leitend verbunden ist, ein Mittel (10) zum Verbinden des ersten Pols (7) mit der Erdoberfläche (11) und eine Messvorrichtung (9) zur Ermittlung eines elektrischen Parameters, der einen Potentialunterschied zwischen der Erdoberfläche (11) und der Karosserie (2), repräsentiert. Der erste Pol (7) des autarken Energiespeichers (6) wird über das Verbindungsmittel (10) mit der Erdoberfläche (11) verbunden und der zeitliche Verlauf des durch die Messvorrichtung (9) erfassten elektrischen Parameters wird zwischen der Erdoberfläche (11) und der Karosserie (2) auf das Vorhandensein einer Signatur ausgewertet, wobei beim Vorhandensein der Signatur auf einen mechanischen Kontakt des Fahrzeugs mit einem Fremdkörper (12) geschlossen wird.
Patent DE-102014211025-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: NOLTEMEYER RALF
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einer Halterung (10), einem verstellbaren Teil (12), welches über eine Federeinrichtung mit der Halterung (10) verbunden ist, und einer Aktoreinrichtung, mittels welcher das verstellbare Teil (12) in Bezug zu der Halterung (12) zumindest um eine erste Drehachse (16) verstellbar ist, wobei die Federeinrichtung zumindest mehrere erste Blattfedern (14) umfasst, wobei jede der ersten Blattfedern (14) an je einem auf einer ersten Seite der ersten Drehachse (16) liegenden ersten Federendabschnitt (14a) an dem verstellbaren Teil (12) und an je einem auf einer zweiten Seite der ersten Drehachse (16) liegenden zweiten Federendabschnitt (14b) an der Halterung (10) oder an einem mit der Halterung (10) verbundenen Zwischenteil derart angebunden ist, dass die ersten Blattfedern (14) während eines Verstellens des verstellbaren Teils (12) um die erste Drehachse (16) in Bezug zu der Halterung (10) scharnierartig biegbar sind. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil.
Patent DE-102014211225-A1 (DE)
Title: Ventilzeiteinstellvorrichtung
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein Planetenträger (40) stützt einen gezahnten Rotor (30) von einer Innenseite in einer radialen Richtung und nimmt eine radiale Last (Fc, Fu) in einem ersten Bereich (401) auf, der in einer axialen Richtung von einer Mittenposition (C) aus zu einem Ende (40a) hin versetzt ist. Ein Kugellager (60) stützt den Planetenträger (40) von einer Innenseite in der radialen Richtung in einem zweiten Bereich (402), der von der Mittelposition (C) aus zu einem anderen Ende (40b) hin versetzt ist. Das Kugellager (60) ist ein einreihiges Kugellager, das einen Außenring (62), der durch einen Antriebsrotor (10) gestützt ist, einen Innenring (64), der den Planetenträger (40) stützt, und eine Vielzahl von Rollelementen (Lagerkugeln) (66) hat, die drehbar in einer einzigen Reihe installiert sind, um in Kontakt mit dem Außen- und dem Innenring (62, 64) und zwischen diesen zu sein. Der gezahnte Rotor (30) wird relativ zu der Axialrichtung geneigt und berührt einen Abtriebsrotor (20) in der axialen Richtung. Ein Winkel des gezahnten Rotors (30) relativ zu der Axialrichtung ist eingestellt, um kleiner als ein maximal erlaubter Winkel (θ) zu sein, bei dem es dem Innenring (64) ermöglicht ist, relativ zu der axialen Richtung geneigt zu sein.
Patent DE-102014213116-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16D3/12
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Dämpferteil (3) und einem entgegen der Wirkung von Energiespeichereinrichtungen gegenüber dem Dämpferteil (3) innerhalb eines Verdrehspiels begrenzt verdrehbaren Dämpferflanschteil (4), wobei das Dämpferteil (3) eine Gleitschale (2) mit den radial äußeren Umfangsbereich der Energiespeichereinrichtungen (F1) umgreifenden Gleitflächen (7.1, 7.2) umfasst und das Dämpferflanschteil (4) in Umfangsrichtung beabstandete und die Energiespeichereinrichtungen (F1) in Umfangsrichtung zwischen sich aufnehmende und beaufschlagbare Beaufschlagungsbereiche aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dass die Gleitschale (2) von zumindest zwei wenigstens mittelbar drehfest miteinander verbundenen und jeweils eine oder mehrere Gleitflächen (7.1, 7.2) aufweisenden Gleitschalenteilen (2.1, 2.2) gebildet wird, wobei die Gleitflächen (7.1, 7.2) der einzelnen Gleitschalenteile (2.1, 2.2) unter Ausbildung eines vollständig in Umfangsrichtung verlaufenden axialen Zwischenraumes (8) zueinander in axialer Richtung beabstandet angeordnet sind, in welchen der Dämpferflanschteil (4) eingreift oder sich hindurch erstreckt.
Patent DE-102014218428-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend einen Streifen aus einer elektrisch leitfähigen Gummimischung
Inventor: SCHRAMM JOACHIM
IPC: B60C19/08
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen aufweisend einen Laufstreifen (6) mit Kontaktfläche (7) zur Fahrbahn, einen ersten Wulstbereich (4) mit einem elektrisch leitfähigen Wulstteil (9) mit Kontaktfläche (10) zur Felge, zwei Seitenwände (3) und einen Streifen (12) aus einer elektrisch leitfähigen Gummimischung, der das Wulstteil (9) elektrisch leitfähig kontaktiert und sich zwischen Karkasse (2) und Seitenwand (3) bis in den Laufstreifenbereich (11) erstreckt und im Laufstreifenbereich (11) axial zwischen Laufstreifen (6) und Seitenwand (3) verläuft. Es ist Aufgabe der Erfindung, auf einfache Art und Weise einen Fahrzeugluftreifen zur Verfügung zu stellen, dessen elektrische Leitfähigkeit über die gesamte Nutzungsdauer des Fahrzeugluftreifens bei gleichzeitig gutem Rollwiderstand zuverlässiger gewährleistet ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Gummimischung des Laufstreifens (6) elektrisch leitfähig ausgebildet ist und indem der Streifen (12) den Laufstreifen (6) elektrisch leitfähig kontaktiert, wodurch der Streifen (12) das Wulstteil (9) und den Laufstreifen (6) elektrisch leitfähig miteinander verbindet.
Patent DE-102014223421-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente für eine elektrische Maschine sowie eine elektrische Maschine mit einer Kühleinrichtung
Inventor: LIU ZHENGYU
IPC: H02K9/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenkomponente (2) für eine elektrische Maschine (1), umfassend:  – einen Komponentenkörper (21) mit Nuten (24);  – mindestens einen Spulenleiter (25), der in den Nuten (24) angeordnet ist;  – einen Kühlmittelkanal (28), der sich durch zumindest einen Teil der Nuten (24) erstreckt und der zwischen dem mindestens einen Spulenleiter (25) und einer oder mehreren Nutwänden der Nuten (24) und/oder zwischen zwei der mindestens einen Spulenleiter (25) ausgebildet ist;  – ein oder mehrere Formelemente (10, 50, 70, 80) in den Nuten (24), die einen Abstand zwischen dem mindestens einen Spulenleiter (25) und der einen oder den mehreren Nutwänden der Nuten (24) und/oder zwischen zwei des mindestens einen Spulenleiters (25) bewirken und so den Kühlmittelkanal (28) mit einem geradlinigen oder mäandrischen oder im Wesentlichen spiralförmigen Verlauf ausbilden.
Patent DE-102014225409-A1 (DE)
Title: Abgesetztes Hilfsgerät zum Generieren spezifisch angepasster und synchronisierter Referenznotizen für ein programmierbares Metrologiesystem
Inventor: ATHERTON KIM
IPC: G01B11/03
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betätigen einer abgesetzten Vorrichtung (400, 400') mit Bezug auf eine Programmierumgebung eines programmierbaren Metrologiesystems (10; 100) bereitgestellt. Das Metrologiesystem (10; 100) kann einen Hilfsgerät-Schnittstellenabschnitt (300, 300'), der einen Hilfsgerät-Kommunikationsabschnitt umfasst, und eine Benutzerschnittstelle (550), die eine Programmierumgebung umfasst, die Teileprogramm-Anweisungsdarstellungen (162ir) in einem Bearbeitungsfenster aufweist, das eine aktive „aktuelle Anweisungs-”Darstellung (162cir) umfasst, umfassen. Das Verfahren stellt eine Verbindung zwischen der abgesetzten Vorrichtung (400, 400') und der Programmierumgebung bereit, die aktuelle Anweisungskennungen für aktuelle Anweisungsdarstellungen (162cir) ausgibt. Die abgesetzte Vorrichtung (400, 400') empfängt eine aktuelle Anweisungskennung und funktioniert als Reaktion auf diese aktuelle Anweisungskennung, um einen Abschnitt der Benutzerschnittstelle mit aktuellen Anweisungs-Referenzinformationen anzuzeigen, der derart konfiguriert ist, dass er spezifisch eine gattungsgemäße Anweisungsart betrifft, die der aktuellen Anweisungsdarstellung entspricht. Diese Benutzerschnittstelle kann spezifisch angepasste Referenzinformationen anzeigen, die zuvor von einem Benutzer der abgesetzten Vorrichtung (400, 400') in Verbindung mit dieser gattungsgemäßen Anweisungsart konfiguriert wurden.
Patent DE-102014225668-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: HÄMISCH STEPHAN
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer Einheit, bei der die Gefahr besteht, dass sich bei einem Defekt im Betrieb Teile lösen und  – einem Bauteil, das einen ersten Teilbereich aufweist, in dem eine Geberverzahnung zur berührungslosen Bestimmung der Drehzahl der Drehmomentübertragungseinrichtung mittels einer optischen Einrichtung ausgebildet ist und das einen zweiten Teilbereich aufweist, der die Einheit, bei der die Gefahr besteht, dass sich bei einem Defekt im Betrieb Teile lösen, nach radial außen abschirmt.  Es ist vorgesehen, dass der erste Teilbereich radial außerhalb des zweiten Teilbereichs angeordnet ist und der zweite Teilbereich zur Bildung eines Berstschutzes die Einheit über deren gesamte axiale Breite und den vollen Umfang vollflächig umgibt.
Patent DE-102015001021-A1 (DE)
Title: Inspektionsgerät für Kanäle, Brunnen oder dgl.
IPC: H02G11/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Zur Schaffung eines transportablen, positioniersicheren Inspektionsgeräts für Kanäle, Brunnen u. dgl., wobei ein Haspelgestell (1) für ein Signal- und/oder Versorgungskabel (1a) in Nähe eines Schachts (2) des Kanals bzw. Brunnens positionierbar ist, wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Haspelgestell (1) und dem Schacht (2) ein Ausleger (3) angeordnet ist, der am Schacht (2) abstützbar ist. Bevorzugt ist der bodennahe Ausleger (3) am unteren Ende des Haspelgestells (1) knicksicher angebracht ist, insbesondere mit einer Doppel-Splintverbindung (1b) oder einer Diagonal-Abstützstrebe.
Patent DE-102015006252-A1 (DE)
Title: Konditioniereinheit und Verfahren zum Konditionieren eines Kältemittels für eine Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: BRUMUND RIEKE
IPC: F25B45/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konditioniereinheit (18) für eine Befüllanlage (10), mittels welcher eine Klimaanlage eines Fahrzeugs (12) mit einem Kältemittel, insbesondere Kohlendioxid, befüllbar ist, mit wenigstens einem Eingang (30), über welchen der Konditioniereinheit (18) das Kältemittel aus wenigstens einem Reservoir (14) zuführbar ist, mit einem stromab des Eingangs (30) angeordneten Kompressor (32) zum Verdichten des Kältemittels, mit einer stromab des Eingangs (30) und stromauf des Kompressors (32) angeordneten Kühleinrichtung (34) zum Kühlen des Kältemittels, mit einer stromab des Kompressors (32) angeordneten Druckminderungseinrichtung (36) zum Reduzieren des Drucks des Kältemittels, und mit einer stromab der Druckminderungseinrichtung (36) angeordneten Temperierungseinrichtung (38) zum Temperieren des Kältemittels.
Patent DE-102015007135-A1 (DE)
Title: Triebwerk für eine Hubkolben-Verbrennungsmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHRÖER DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Triebwerk (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Hauptpleuel (16) als erstem Bauteil, welches gelenkig mit einem Kolben als zweitem Bauteil koppelbar ist, mit wenigstens einem Nebenpleuel (22) als drittem Bauteil, welches gelenkig mit einer Stellwelle (28) als vierten Bauteil gelenkig koppelbar ist, und mit wenigstens einem gelenkig mit dem Hauptpleuel (16) und gelenkig mit dem Nebenpleuel (22) gekoppeltem Hebelelement (34) als fünftem Bauteil, welches drehbar an einem Hubzapfen als sechstem Bauteil einer Kurbelwelle für die Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine lagerbar ist, wobei zwischen wenigstens zwei der Bauteile zumindest ein Toleranzausgleichselement (38) angeordnet ist, mittels welchem wenigstens ein Abstand zwischen zumindest zwei Drehachsen des Triebwerks (10) einstellbar ist.
Patent DE-102015009001-A1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gasgenerator
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: F42B3/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pyrotechnischer Gasgenerator (1) zur Erzeugung eines unter einem Nenndruck von über 3 bar und unter 50 bar stehenden Gasvorrates innerhalb einer Zeitdauer von zwischen einer und zehn Sekunden, mit einem festen Treibladungskörper (16) und mit Mitteln zum Anzünden der Treibladung, die eine mechanisch, chemisch oder elektrisch startbare Anzündpatrone (10) aufweisen, welche beabstandet von dem Treibladungskörper in der Verlängerung von dessen Längsachse (L) angeordnet ist, wobei zwischen der Anzündpatrone und dem Treibladungskörper als zusätzliches Anzündmittel ein Anzündfestkörper (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015009401-A1 (DE)
Title: Seitenfahrzeugkörperstruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NISHIMURA YOSHIKAZU
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein Steglinienabschnitt X1 (X2) ist an einer Säuleninnenplatte 14 derart vorgesehen, dass sich der Steglinienabschnitt X1 (X2) im Wesentlichen vertikal von einem Seitensims 9 (Dachseitenschiene 5) erstreckt, und ein Lastübertragungsbegrenzungsabschnitt 18 (17) ist zwischen dem Steglinienabschnitt X1 (X2) und einem Schweißabschnitt SW12 (SW4) eines Säulenendabschnittes vorgesehen, wo die Säuleninnenplatte 14 an einer Säulenaußenplatte 13 oder einer Säulenverstärkung 15 und dem Seitensims 9 (Dachseitenschiene 5) angeschweißt ist, wobei der Lastübertragungsbegrenzungsabschnitt 18 (17) derart ausgestaltet ist, dass er eine Längsbreite aufweist, die breiter als diejenige eines Mittelabschnittes, in Vertikalrichtung, einer Mittelsäule 12 ist und im Wesentlichen flach ist.
Patent DE-102015009473-A1 (DE)
Title: Biegequerträger für einen Stoßfänger eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Biegequerträgers
Inventor: JOHANNTOKRAX GÜNTER
IPC: B60R19/24
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biegequerträger für einen Stoßfänger eines Kraftwagens, mit wenigstens einem einstückigen äußeren Trägerprofil (10) und mit wenigstens einem in dem Trägerprofil (10) aufgenommenen Verstärkungselement (26), mittels welchem das Trägerprofil (10) verstärkt ist, wobei das äußere Trägerprofil (10) wenigstens einen durch Umformen des Trägerprofils (10) ausgebildeten Vorsprung (18) mit zumindest einer senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Abstützfläche (22) zum Befestigen des Biegequerträgers am Kraftwagen aufweist.
Patent DE-102015011593-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: ROTT MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem ersten Brennraum (14a), mit einer ersten Abgasleitung (24a), über welche Abgas aus dem ersten Brennraum (14a) abführbar ist, mit einem zweiten Brennraum (14d), mit einer zweiten Abgasleitung (24d), über welche Abgas aus dem zweiten Brennraum (14d) abführbar ist, mit einem dritten Brennraum (14b), mit einer dritten Abgasleitung (24b), über welche Abgas aus dem dritten Brennraum (14b) abführbar ist, mit einem vierten Brennraum (14c), und mit einer vierten Abgasleitung (24c), über welche Abgas aus dem vierten Brennraum (14c) abführbar ist, wobei die erste und die zweite Abgasleitung (24a, d) zu einem ersten Abgasstrang (26) und die dritte und die vierte Abgasleitung (24b, c) zu einem zweiten Abgasstrang (28) zusammengeführt sind, in welchem eine erste Ventileinrichtung (30) zum Einstellen einer den zweiten Abgasstrang (28) durchströmenden ersten Menge des Abgases angeordnet ist, wobei eine mit der ersten Abgasleitung (24a) und der dritten Abgasleitung (24b) fluidisch verbundene Verbindungsleitung (32) vorgesehen ist, in welcher eine unabhängig von der ersten Ventileinrichtung (30) betätigbare zweite Ventileinrichtung (34) zum Einstellen einer die Verbindungsleitung (32) durchströmenden zweiten Menge des Abgases angeordnet ist.
Patent DE-102015012488-A1 (DE)
Title: Verbesserter Licensed-Assisted Access (LAA) unter Verwendung von Long Term Evolution (LTE) Protokollen
Inventor: YANG BAOGUO
IPC: H04W80/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf Systeme und Verfahren zum Bereitstellen stabiler Koexistenz für LAA-LTE, einschließlich Verbesserungen für physikalische Schichten und Optionen zur Unterstützung stabiler Koexistenz für LAA-LTE, und Verwendungs- und Auswertungsszenarien und -verfahren.
Patent DE-102015015395-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Öffnen einer Laderaumtür eines Paketfahrzeuges
Inventor: SCHANZ HANNAH THEA
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Öffnen einer Laderaumtür eines Paketfahrzeuges. Bei diesem Verfahren sendet ein mobiler Computer (15) automatisch ein Signal zum Öffnen der Laderaumtür (5) an ein Steuergerät (9) des Paketfahrzeuges (3), welches die Laderaumtür (5) aktiviert, wobei das automatische Signal dann erzeugt wird, wenn durch eine Eingabe in den mobilen Computer (15) angegeben wird, ob ein Paket empfangen oder nicht ausgeliefert werden konnte.
Patent DE-102015016490-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für einen Röntgen-Computertomographen mit rekonfigurierbarem Sichtfeld
Inventor: BASU SAMIT KUMAR
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird eine Gantryanordnung zur Verwendung mit einem Abbildungssystem bereitgestellt. Die Gantryanordnung besitzt eine Röntgenstrahlenquelle und eine modulare Detektoranordnung mit einer Vielzahl von selektiv entfernbaren Detektormodulen. Ein erstes Detektormodul der Vielzahl von Detektormodulen ist in einer ersten Entfernung von der Röntgenstrahlenquelle angebracht und ein zweites Detektormodul der Vielzahl von Detektormodulen ist in einer zweiten Entfernung von der Röntgenstrahlenquelle angebracht. Die erste Entfernung unterscheidet sich von der zweiten Entfernung. Die Gantryanordnung ist konfiguriert, Objekte abzubilden unter Verwendung von einem ersten Sichtfeld und von einem zweiten Sichtfeld, das größer als das erste Sichtfeld ist.
Patent DE-102015104718-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: REINERT KARL-ALBERT
IPC: F16L47/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Flanschverbindung für Rohrleitungen oder Armaturen aus Kunststoff mit einem Rindgbund aus Kunststoff, welcher eine axialweisende Dichtfläche und eine axialweisende Flanschanlagefläche ausbildet sowie einen zylindrischen Rohrabschnitt aufweist, mit einem Flanschring, welcher eine Vielzahl von Axialbohrungen zur Aufnahme von Schraubbolzen aufweist und eine axial weisende Ringbundanlagefläche ausbildet, wobei die Ringbundanlagefläche des Flanschringes mit der Flanschanlagefläche des Ringbundes einen Winkel einschließt, der sich ausgehend vom zylindrischen Rohrabschnitt des Ringbundes radial nach außen öffnet.
Patent DE-102015105474-A1 (DE)
Title: Konverterbauteil für eine optoelektronische Leuchtvorrichtung
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konverterbauteil für eine optoelektronische Leuchtvorrichtung, umfassend: – einen Hilfsträger, wobei – ein Schichtenstapel umfassend eine Basisschicht und eine Konverterschicht auf einer Oberfläche des Hilfsträgers gebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Konverterbauteils sowie eine optoelektronische Leuchtvorrichtung.