baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105635-U1 (DE)
Title: Stadtüberwachungsanlage für das Internet der Dinge
IPC: H04N7/18
Filed: 2021-09-07
Abstract: Stadtüberwachungsanlage für das Internet der Dinge, die eine Stützvorrichtung (100), eine Befestigungsvorrichtung (200), eine Energiesparvorrichtung (300), eine Reinigungsvorrichtung (400) und eine Kameravorrichtung (500) umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung (400) zur Reinigung der Kameravorrichtung (500) vorgesehen ist, wobei
 die Energiesparvorrichtung (300) einen Stützstab (301), eine Leitungsstange (303), zweite Solarplatten (304) und einen Verbindungsblock (105) beinhaltet, wobei die untere Fläche des Stützstabs (301) mit der oberen Fläche des Mastes (102) verbunden ist, wobei eine Seitenfläche des Verbindungsblocks (105) mit einem runden Loch versehen ist, wobei ein Ende der Leitungsstange (303) in dem runden Loch montiert ist, wobei die zweiten Solarplatten (304) alle an der Außenfläche der Leitungsstange (303) installiert sind;
 die Reinigungsvorrichtung (400) eine Stützplatte (402), eine Drehwelle (403) und ein erstes Getriebe (404) beinhaltet, wobei ein Ende der Drehwelle (403) mit einer Seitenfläche der Stützplatte (402) verbunden ist, wobei das andere Ende der Drehwelle (403) drehbar mit einem Ende des ersten Getriebes (404) verbunden ist; und
 die Kameravorrichtung (500) eine Kamera (501), eine Drehwelle (502), ein zweites Getriebe (503), eine U-förmige Stange (504), eine Querstange (103) und einen zweiten festen Zylinder (205) beinhaltet, wobei eine Seitenfläche des zweiten Getriebes (503) mit einem ersten Loch versehen ist, wobei ein Ende der Querstange (103) im ersten Loch montiert ist, wobei ein Ende der Drehwelle (502) drehbar mit einem Ende des zweiten Getriebes (503) verbunden ist, wobei die untere Fläche der Kamera (501) mit dem anderen Ende der Drehwelle (502) verbunden ist, wobei an einer Seitenfläche des zweiten festen Zylinders (205) ein zweites Loch vorgesehen ist, wobei die U-förmige Stange (504) in dem zweiten Loch montiert ist.
Patent DE-202021105935-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-10-29
Abstract: Klimaanlage eines Deckentyps, die Folgendes umfasst:
 einen Gebläseventilator (30), der in einem Gehäuse (10) drehbar angebracht ist und mehrere Blätter (34), einen Ventilatoreinlass (30a) und einen Ventilatorauslass (30b) aufweist;
 eine Saugführung (60), die am Ventilatoreinlass (30a) angeordnet ist und eine Trichteröffnung (62) aufweist, die sich in den Ventilatoreinlass (30a) erstreckt; und
 einen Sterilisator (100), der an der Saugführung (60) angebracht ist und sich zum Abstrahlen von ultraviolettem Licht (UV-Licht) zum Gebläseventilator (30) in Richtung des Gebläseventilators (30) erstreckt.
Patent DE-202021106151-U1 (DE)
Title: Kabel für die Übertragung von Tonsignalen
IPC: H01B7/30
Filed: 2021-11-10
Abstract: Kabel für die Übertragung von Tonsignalen, insbesondere von analogen Tonsignalen, wobei das Kabel folgendes umfasst:a) mindestens drei Leiter;b) eine Abschirmung, welche die mindestens drei Leiter umgibt;c) ein erstes Anschlussstück an einem ersten Ende des Kabels zum Anschliessen des Kabels an ein erstes Gerät;d) ein zweites Anschlussstück an einem zweiten Ende des Kabels zum Anschliessen des Kabels an ein zweites Gerät; wobeie) mindestens einer der Leiter einen Signalleiter bildet und leitend mit dem ersten Anschlussstück und leitend mit dem zweiten Anschlussstück verbunden ist;f) mindestens eine weiterer der Leiter einen ersten Blindleiter bildet und leitend mit dem ersten Anschlussstück verbunden ist, aber nicht leitend mit dem zweiten Anschlussstück verbunden ist; undg) mindestens ein weiterer der Leiter einen zweiten Blindleiter bildet und leitend mit dem zweiten Anschlussstück verbunden ist, aber nicht leitend mit dem ersten Anschlussstück verbunden ist.
Patent DE-202022101740-U1 (DE)
Title: Faseroptischer Drucksensor und Messvorrichtung damit
IPC: G02B6/36
Filed: 2022-03-31
Abstract: Drucksensor (1), aufweisend ein aus elastischem Material hergestelltes Halterungselement (2) mit einem ersten Arm (6) und einem zweiten Arm (7), die durch Aufgabe einer externen Kraft (Fz) zusammendrückbar sind, wobei
 - der erste Arm (6) ein erstes Längsloch (9) zur Aufnahme eines ersten Lichtwellenleiters (LWL1) aufweist,
 - der zweite Arm (7) ein zu dem ersten Längsloch (9) parallel ausgerichtetes zweites Längsloch (10) aufweist, das zur Aufnahme eines zweiten Lichtwellenleiters (LWL2) eingerichtet ist,
 - im kraftlosen Zustand eine Überlappungsfläche zwischen dem ersten Längsloch (9) und dem zweiten Längsloch (10) extremal ist,
 - im zusammengedrückten Zustand der beiden Arme (6, 7) die Überlappungsfläche kraftabhängig verändert ist und wobei
 - das Halterungselement (2) ein einstückig hergestelltes Bauteil ist.
Patent DE-202022105233-U1 (DE)
Title: Schiebetürenbeschlag für ein Möbel mit einem Korpus und einer Schiebetüre
IPC: E05D15/10
Filed: 2022-09-16
Abstract: Schiebetürenbeschlag für ein Möbel mit einem Korpus und einer Schiebetüre, umfassend:
 eine Führungsschiene (11), die mit dem Korpus (3) fest verbindbar ist und einen Schließhalteabschnitt (13) und einen Öffnungshalteabschnitt (15) aufweist, die über einen Überführungsabschnitt (14) miteinander verbunden sind,
 ein Tragelement (6), das mit der Schiebetüre (4) fest verbindbar ist und entlang der Führungsschiene (11) von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist,
 eine Führungsrolle (5), die mit dem Tragelement (6) um eine Drehachse (D_5) drehbar verbunden ist, wobei die Führungsrolle (5) in der Schließstellung des Tragelements (6) von dem Schließhalteabschnitt (13), in der Offenstellung des Tragelements (6) von dem Öffnungshalteabschnitt (15) und zwischen der Schließstellung des Tragelements (6) und der Offenstellung des Tragelements (6) von dem Überführungsabschnitt (14) getragen ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Führungsrolle (5) im Bereich des Schließhalteabschnitts (13) mit vier Auflageflächen (25, 26, 27, 28) auf der Führungsschiene (11) aufliegt, und dass die Führungsrolle (5) zumindest in Teilbereichen des Überführungsabschnitts (14) mit zwei Auflageflächen (29, 30) auf der Führungsschiene (11) aufliegt.
Patent DE-202023100205-U1 (DE)
Title: Integrierte Zungenmuskel- und Gaumensegel-Muskelgruppen-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/03
Filed: 2023-01-16
Abstract: Integrierte Zungenmuskel- und Gaumensegel-Muskelgruppen-Trainingsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Zungenmuskel-Trainingselement (1) und ein Gaumensegel-Trainingselement (2) umfasst, wobei das Zungenmuskel-Trainingselement (1) in das Gaumensegel-Trainingselement (2) eingebettet ist;das Zungenmuskel-Trainingselement (1) umfasst eine lange Stange (11) und eine Sensorscheibe (12), die mit einem Drucksensor versehen ist; die Sensorscheibe (12) ist am patientennahen Ende der langen Stange (11) vorgesehen;das Gaumensegel-Trainingselement (2) umfasst ein Gummibisskissen (21), das Gummibisskissen (21) ist am patientennahen Ende der langen Stange (11) angebracht; das Gummibisskissen (21) umfasst einen am patientennahen Ende vorgesehenen Katheter (211) und eine am patientenfernen Ende vorgesehene Membran (212); der Katheter (211) ist mit einem Luftstromsensor versehen.
Patent DE-202023100999-U1 (DE)
Title: Kettenlampe
IPC: F21W121/00
Filed: 2023-03-02
Abstract: Kettenlampe, umfassend ein Stromkabel (1), einen an einem Endabschnitt des Stromkabels (1) angeschlossenen männlichen Verbinder (21) und einen an den anderen Endabschnitt des Stromkabels (1) angeschlossenen weiblichen Verbinder (22), wobei das Stromkabel (1) mit Glühbirnen (3) ausgestattet ist, die nacheinander angeordnet sind;
 und wobei die Glühbirne (3) einen Lampenkopfabschnitt (4) und eine Lichtemissionsquelle (5) umfasst, und wobei das Stromkabel (1) das Innere des Lampenkopfabschnitts (4) durchdringt und mit der Lichtemissionsquelle (5) elektrisch verbunden ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkopfabschnitt (4) einen Lampenkopf-Innenkern (41) und ein durch Spritzgießen und Gummieren an der Peripherie des Lampenkopf-Innenkerns (41) gebildetes Lampenkopf-Gummibelagsteil (42) umfasst, wobei der Lampenkopf-Innenkern (41) einen Innenkern (41)-Hauptkörper (411) und einen am oberen Endabschnitt des Innenkern-Hauptkörpers installierten Innenkern-Oberdeckel (412) umfasst, und wobei das das (4) Innere des Lampenkopfabschnitts durchdringende Stromkabel (1) zwischen dem Innenkern-Hauptkörper (411) und dem Innenkern-Oberdeckel (412) festgeklemmt ist;
 und wobei im Inneren des Innenkern-Hauptkörpers (411) eine Metallklemme (43) installiert ist, und wobei am oberen Endabschnitt der Metallklemme (43) ein spitzer Durchstichabschnitt (431) angeordnet ist, der sich nach oben hervorstehend erstreckt und die Form eines Stachels aufweist, und wobei der spitze Durchstichabschnitt (431) der Metallklemme (43) durch die Kunststoffhaut des Stromkabels (1) durchsticht und mit dem Kern des Stromkabels (1) elektrisch leitend ist; und wobei die Lichtemissionsquelle (5) am unteren Endabschnitt des Innenkern-Hauptkörpers (411) installiert ist, und wobei der Stromanschluss der Lichtemissionsquelle (5) mit der Metallklemme (43) elektrisch leitend ist.
Patent DE-202023101659-U1 (DE)
Title: Mobiles fahrerloses Fahrzeug zum Transportieren und Montieren von Produkten, insbesondere Batterien
IPC: B66F9/12
Filed: 2023-03-31
Abstract: Transport- und Montage-Fahrzeug (1) zum Transportieren und Montieren von Produkten, insbesondere Batterien, mit
 einem verfahrbaren Fahr-Gestell (2) zum Verfahren des Fahrzeugs (1),
 einem Antrieb (4) zum Verfahren des Fahr-Gestells (2),
 einer an dem Fahr-Gestell (2) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (6) zum Aufnehmen mindestens eines Produkts,
 einer Hubeinrichtung (8) zum Heben bzw. Senken der Aufnahmeeinrichtung (6),
 einer Dreheinrichtung (10) zum Drehen der Aufnahmeeinrichtung (6),
 einer Steuerungseinrichtung (12) und
 einem Bedienterminal (14) mit Eingabe-Schnittstellen (38, 40) und Anzeigeeinrichtung (36).
Patent DE-202023102509-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfilter
IPC: C02F1/44
Filed: 2023-05-09
Abstract: Sicherheitsfilter, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst.
 einen Kabinenmechanismus (100), wobei der Kabinenmechanismus eine obere Abdeckung (101), einen am Boden der oberen Abdeckung (101) angeordneten Hohlraum (102), eine am Boden des Hohlraums (102) angeordnete untere Abdeckung (104), einen an einer Seite der unteren Abdeckung (104) angeordneten Tragrahmen (105) und eine an einer Seite des Hohlraums (102) angeordnete Akkumulationsanordnung (106) umfasst, wobei die obere Abdeckung (101) mit dem Hohlraum (102) durch eine Verschlussanordnung (103) verbunden ist; und
 Entnahmemechanismus (200), wobei der Entnahmemechanismus eine an der Innenwand der oberen Abdeckung (101) angebrachte Antriebsbaugruppe (201), eine am Boden der Antriebsbaugruppe(201) angebrachte Filterbaugruppe (202) und eine an der Seite der Antriebsbaugruppe (201) angebrachte Reinigungsbaugruppe (203) umfasst.
Patent DE-202023105231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Konus eines Implantats und chirurgisches System
IPC: A61B90/70
Filed: 2023-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Konus (602) eines Implantats (601), umfassend:
 ein Griffstück (101) mit einem proximalen Ende (102), einem distalen Ende (103) und einer axial durch das Griffstück (101) verlaufenden Durchgangsöffnung (104), wobei die Durchgangsöffnung (104) an dem distalen Ende (103) des Griffstücks (101) einen ersten Abschnitt (105) aufweist, der einen größeren Innendurchmesser als ein sich an den ersten Abschnitt (105) anschließender zweiter Abschnitt (106) der Durchgangsöffnung (104) hat;
 eine innere Hülse (201), die in den zweiten Abschnitt (106) der Durchgangsöffnung (104) des Griffstücks (101) einsetzbar ist und die an einem ersten Ende (202) einen Vorsprung (204) zur Anlage an einer Anlagefläche (107) des Griffstücks (101), die sich am Übergang zwischen dem ersten (105) und dem zweiten Abschnitt (106) der Durchgangsöffnung (104) des Griffstücks (101) befindet, aufweist; und
 eine äußere Hülse (301), die über einen distalen Abschnitt (114) des Griffstücks (101) am distalen Ende des Griffstücks (101) schiebbar ist;
 wobei das Griffstück (101) und die innere Hülse (201) dafür ausgelegt sind, beim Einsetzen der inneren Hülse (201) in den zweiten Abschnitt (106) der Durchgangsöffnung (104) des Griffstücks (101) zwischen dem Vorsprung (204) der inneren Hülse und der Anlagefläche (107) des Griffstücks einen ersten Teil eines Textilstücks (701) zu fixieren; und
 wobei das Griffstück (101) und die äußere Hülse (301) dafür ausgelegt sind, beim Schieben der äußeren Hülse (301) über den distalen Abschnitt (114) des Griffstücks (101) zwischen dem distalen Abschnitt (114) des Griffstücks (101) und der äußeren Hülse (301) einen zweiten Teil des Textilstücks (701) zu fixieren.
Patent DE-212007000080-U1 (DE)
Title: Hubsäule für Krankenhaus- oder Pflegebetten
IPC: A61G7/012
Filed: 2007-11-05
Abstract: Eine Hubsäule umfassend eine Anzahl teleskopischer Teile und eine in ihrem Inneren angebrachte Antriebseinheit zum Ausfahren der Teile, wobei die Hubsäule (3, 4) für Krankenhaus- oder Pflegebetten des Typs bestimmt ist, der ein Untergestell (1) und einen Oberrahmen (2) für eine Matratze umfasst, und wobei eine Hubsäule (3, 4) unter dem Bett an jedem Ende in dessen senkrechter Längsmittelebene angeordnet ist, wobei die Säulen mit jeweiligen Enden mit dem Untergestell (1) bzw. dem Oberrahmen (2) so verbunden sind, dass sich die Höhe des Oberrahmens durch Aktivieren der Antriebseinheit der Hubsäule einstellen lässt, und wobei die Antriebseinheit einen Scherenmechanismus mit mindestens zwei Gliedern umfasst und von einer motorgetriebenen Spindel angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Scherenmechanismus als selbständige Einheit mit zwei identischen, miteinander verbundenen Scheren (6, 7) ausgebildet ist, die sich zwischen einem Boden- und Oberelement (8, 9) und an den Längskanten dieser Elemente befinden, und wobei die mittels Motor getriebene...
Patent DE-212009000126-U1 (DE)
Title: Kristallisator
IPC: B22D13/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Kristallisator, der ein drehbar montiertes, zylindrisches Gehäuse mit einem Boden, einem Deckel und einer in Lagern montierten, mit einem Drehantrieb versehenen, vertikalen Welle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse und der Deckel mit einer Zweischichtverkleidung der inneren Oberflächen ausgestattet sind, wobei eine Schicht der Verkleidung als eine Art Ausfütterung ausgeführt ist, die mit einem thermostabilen Klebstoff an der Gehäusrkleidung aus einem Feinkorngrafit gefertigt und mit einem thermostabilen Klebstoff an der Ausfütterung befestigt ist, und wobei die Lager in einem Block angeordnet sind, der mit der Möglichkeit der Kühlmittelzuführung ausgestattet ist.
Patent DE-212020000581-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für Industrieroboter zum Palettieren von Gegenständen
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Greifvorrichtung für Industrieroboter zum Palettieren von Gegenständen, die ein Gehäuse (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsblock (39) mit der Oberseite des Gehäuses (17) fest verbunden ist, ein Positioniermechanismus auf der linken und rechten Seite des Verbindungsblocks (39) vorgesehen ist, ein Montagemechanismus auf der Oberseite des Verbindungsblocks (39) vorgesehen ist, ein Fixiermechanismus auf der Vorder- und Rückseite des Gehäuses (17) vorgesehen ist, wobei der Fixiermechanismus über einen Übertragungsmechanismus mit dem Positioniermechanismus verbunden ist.
Patent AT-1676-U2 (AT)
Title: Blech, fertigbauteil aus blech und verfahren zu dessen herstellung
IPC: E04C2/26
Filed: 1997-06-17
Abstract: Um oberflächenbeschichtete Bleche vor allem im Baugewerbe vielfältig einsetzen zu können, umfaßt die Oberflächenbeschichtung eine Haftgrundunterschicht und eine Spritzputzoberschicht, wobei diese putzbeschichteten Bleche speziell zur Herstellung von Fertigbauteilen geeignet sind. Dazu wird das Blech zuerst zu einem Rohbauteil verarbeitet und dann zum Fertigbauteil oberflächenbeschichtet, wobei vor dem Beschichten das Blech gereinigt und oberflächig aufgerauht wird.
Patent BR-MU8701632-U2 (BR)
Title: jogo da memória para educação em higiene oral
Inventor: ALVES DOS SANTOS ALMIRA
IPC: A63F1/04
Filed: 2007-09-27
Abstract: JOGO DA MEMóRIA PARA EDUCAçãO EM HIGIENE ORAL. Patente de modelo de utilidade para um jogo de memória que visa à educação em higiene oral que é compreendido por 18 pares de cartas retangulares de mesmo tamanho, em cartão triplex de 700 gramas que medem 8,9 (oito vírgula nove) centímetros de comprimento por 5,7 (cinco vírgula sete) centímetros de largura cada carta, totalizando 36, onde cada uma possui, em um de seus lados, um desenho próprio, a figura constante em cada carta se repete em uma outra, formando um par idêntico e distinto dos demais pares, onde cada figura objetiva incutir de forma educativa nos jogadores noções sobre higiene oral, já que suas cartas mostram os beneficios desta higiene e os prejuízos advindos com a sua falta.
Patent BR-MU8702217-U2 (BR)
Title: vÁlvula suplementar para botijço de gÁs
Inventor: BONANNO BENITO
IPC: F16K17/20
Filed: 2007-05-18
Abstract: VÁLVULA SUPLEMENTAR PARA BOTIJçO DE GÁS. Patente de Modelo Utilidade para um modelo de válvula de segurança para aplicação em botijão de gás prevenindo vazamentos de gás proporcionados por defeitos em sua válvula original ou por ela estar vencida ou ainda por sua instalação que é compreendida por um corpo principal 1, de formato tubular e dotado de rosca 2 interna e de rosca 3 externa, com as quais o citado corpo principal 1, se junta, primeiro com a sede 4 da válvula original 5 do botijão de gás 6, e depois é conectado a parafuso 7 borboleta 8 do regulador de pressão 9; na presente disposição o corpo principal 1 mencionado, possui em seu interior, um anel 10 de vedação, que se aloja entre as reentrâncias 11 existente em suas paredes e leva um pino condutor que tem uma ponta arredondada 13 provido de orifício 14 passante dotado em sua parte oposta de uma cavidade 15 cônica centralizadora, que se comunica com o citado orifício 14, que age quando uma cabeça 17 redonda acionada pelo parafuso 7 borboleta 8 se junta com a dita cavidade 15, pressionando o pino condutor 12 mencionado no sentido vertical sabe-e-desce, com a finalidade de abrir ou fechar a válvula original 5 do botijão de gás 6, e assim permitir a livre e segura passagem do gás.
Patent BR-MU8702646-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva de gabarito para construÇço
Inventor: ALVES BORGES RUBENS
IPC: E04G21/10
Filed: 2007-07-20
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA DE GABARITO PARA CONSTRUÇçO. Trata o presente pedido de uma nova disposição construtiva de gabarito para construção a ser utilizada na construção de residências ou similares, que possibilita economia de material utilizada na construção de residências ou similares, que possibilita economia de material e mão-de-obra, facilitando a divisão dos compartimentos a ser construido, apresentando a marcação para a instalação do saneamento básico, de água, esgoto, gás e telefonia, da construção, permitindo maior velocidade e eficiência, avaliados a custos reduzidos.
Patent BR-MU8800456-U2 (BR)
Title: castelo com caixa redutora/atuadora para válvulas angulares a 45°, 90° e 180°, passagem reta com volante de impacto fechamento interno e externo
Inventor: HERRERA ANTONIO JR
IPC: F16K43/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: CASTELO COM CAIXA REDUTORA/ATUADORA PARA VáLVULAS ANGULARES A 45°, 90°E 180°, PASSAGEM RETA COM VOLANTE DE IMPACTO FECHAMENTO INTERNO E EXTERNO. Compreendido por um corpo principal, formado a partir de um castelo, cuja secção inferior detém uma base retangular pai-a fixação na base do corpo de uma válvula, através de prisioneiros, acima dos quais verifica-se urna placa defletora provida de furo passante dotado de anel de vedação, sendo dito castelo, em sua face frontal e traseira, dotado de tampas articuladas em sua secção inferior dotadas de fecho de pressão, enquanto a secção superior do castelo, recebe inserida a partir da secção superior, uma bucha, dotada de dentes de travamento posicionados a 180°, acoplados nos alojamentos dispostos na secção superior da coroa com dentes cónicos helicoidais que é comprimida por um rolamento, sendo que na secção superior da bucha verifica-se urna porca trava na qual é inserida um eixo haste movimentado por uma alavanca de torque fixada em uma baste telescópica, sendo que a coroa é acionada por um pinhão, cujo eixo de comando é acoplado a um volante removível para operação através de pneutorque/rnotor elétrico/hidráulico e pneumático, sendo o suporte antitorque para receber o pneutorque, fixado na carcaça da caixa redutora que é fixada através de parafuso na flange circular disposta na secção superior do castelo.
Patent BR-MU8800846-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em peneira
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A47J43/22
Filed: 2008-03-07
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PENEIRA. Prevê uma peneira (1), a qual compreende um corpo recipiente bojudo (2) com base plana (3) e parede contornante (4) ligeiramente afunilada, sendo a referida base plana (3) e parede contornante (4) vazadas por uma pluralidade de furos essencialmente quadrados, dispostos vertícalmente padronizados; o recipiente bojudo (2) possui a embocadura contornada por uma aba saliente (5) com borda virada para baixo, sendo que num ponto da sua circunferência tem uma projeção plana afunilada (6), definindo um cabo para pega e manuseio, e na interseção com a aba dito cabo está ladeado por duas saliências semi-circulares; no ponto oposto ao cabo nota-se uma saliência radial (7) conjugada lateralmente com uma saliência anelar (8); a peneira ora tratada é toda confeccionada em material rígido.
Patent BR-MU8801227-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em fruteira
Inventor: VICENTINI JOAO ALBERTO
IPC: A47B75/00
Filed: 2008-05-15
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM FRUTEIRA. Composta de duas ou mais partes, cada qual formada por dois painéis (1) e (2) em material plástico, entre os quais tem montado a bandeja ou pr teleira (3), em alumínio, ditos painéis (1) e (2) tendo bordas su erior e inferior rebaixadas em forma de arco plano (5) e conseq entemente suas pontas são salientes (6), tendo conformada nas ontas superiores uma protuberância em forma de prisma troncopi amidal invertido (8), definindo os encaixes macho e nas pontas in eriores uma cavidade de mesmo formato (9), definindo os encaix s fêmea, através dos quais os painéis são encaixados entre si, e n s duas bordas laterais dos painéis, internamente e à uma altura de nida, têm duas projeções (uma de cada lado) em forma de lingíl tas (1 O), que determinam os elementos de encaixe das bandejas u prateleiras (3), e a parte mais alta da fruteira consistindo de m módulo de acabamento (15), diferenciado dos demais módul s, dita fruteira sendo provida com quatro rodízios (22), os quai se acham acoplados em suportes (23) cujo topo apresenta uma pr tuberância em forma de prisma troncopiramidal invertido (24), c mo as protuberâncias (8) dos painéis, encaixáveis nas cavidade (9) conformadas na parte mais baixa da fruteira.
Patent BR-MU8803101-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em poltrona interconectada
Inventor: BELLO SIMAS CARLOS ALBERTO
IPC: A47C4/03
Filed: 2008-07-21
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM POLTRONA INTERCONECTADA. Patente de Modelo Industrial de uma nova estrutura, composta por dezesseis peças que se encaixam de forma sequencial de (1.0) a (14.0) através de reentrâncias dispostas de forma diferenciada em cada peça, que ao final da montagem resulta na estrutura interconectada de uma poltrona.
Patent BR-MU9001285-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em luminoso sinalizador para traseira de veìculos automotores
Inventor: DE CARVALHO JOSE HILARIO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM LUMINOSO SINALIZADOR PARA TRASEIRA DE VEICULOS AUTOMOTORES, que trata de um prático e inovador modelo de luminoso sinalizador, pertencente ao campo dos acessórios automotivos, de uso mais precisamente em veículos automotores rodoviários, e ao qual foi dada original disposição construtiva, por interagir e reproduzir os sinais de luz de freio, luz de ré, luz de seta e luz de lanterna de uma das lanternas traseiras dos veículos no qual está instalado.