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Patent DE-102017118847-A1 (DE)
Title: Dokumentationssystem für Medizinprodukte und Geräte der Rettungstechnik
Inventor: HARTMANN JENS
IPC: G16H10/60
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Dokumentationssystem für ein Produkt vor, mit einem an dem Produkt vorgesehenen, drahtlos auslesbaren informations-Chip, wobei der Chip einen Link zu einem Cloud-Speicher (1) enthält, wobei der Cloud-Speicher (1) einen als Dateiordner ausgestalteten und dem Produkt zugeordneten Speicherplatz (2) aufweist, und mit einem Drahtlos-Lesegerät, das dem Link folgend zur Herstellung einer Verbindung zu dem Speicherplatz (2) internetfähig ausgestaltet ist, und das eine Anzeige zur Darstellung von in dem Speicherplatz (2) gespeicherten Informationen aufweist, wobei der Speicherplatz (2) zwei Bereiche aufweist, nämlich einen ersten, offenen, frei zugänglichen Bereich (4), welcher in Form von Dateien wenigstens eine Bedienungsanleitung des Produkts enthält, und einen zweiten, geschützten und nur nach Eingabe von Zutrittsdaten zugänglichen Bereich (5), welcher in Form von Dateien weitere Informationen zu dem Produkt enthält.
Patent DE-102017120115-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem und Robotersystem
Inventor: OKUZONO KIYOTAKA
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Während eine Bearbeitung mit einer hohen Genauigkeit und mit einer hohen Geschwindigkeit ermöglicht wird, wird die Bearbeitungsleistungsfähigkeit verbessert, indem die Anhaltezeit der Werkzeugmaschine und des Roboters verkürzt wird. Es wird ein Bearbeitungssystem 1 bereitgestellt, das eine Werkzeugmaschine 2, die einen Tisch 7, auf dem mehrere Werkstücke A und B fixiert sind, auf eine zweidimensionale Weise bewegt, um das eine Werkstück A zu bearbeiten, indem eine Schneidwerkzeugwelle in eine zu einer Bewegungsrichtung des Tischs 7 orthogonal verlaufende Richtung angetrieben wird; einen Roboter 3, der an einer Position angeordnet ist, an der er den Tisch der Werkzeugmaschine erreichen kann, um an dem anderen Werkstück W, das an dem Tisch 7 fixiert ist, eine Behandlung vorzunehmen; und eine Robotersteuereinheit 4, die den Roboter 3 auf Basis einer Positionsinformation hinsichtlich des Tischs 7 so steuert, dass er der Bewegung des Tischs 7 folgt, aufweist.
Patent DE-102017120613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen einer Last mit einem Kran
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B66C23/88
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorligende Erifindung betrifft ein Verfahren zum Bewegen einer Last mit einem Kran, umfassend die Schritte: Definieren eines Ursprungskoordinatensystems in dem Kran, Definieren mindestens eines Hindernis-Koordinatensystems, das mit einem Einsatzort der Lastbewegung fest verknüpft ist, Herstellen eines Bezugs des mindestens einen Hindernis-Koordinatensystems mit dem Ursprungskoordinatensystem, Vorgeben eines Verfahrwegs der Hakenflasche, vorzugsweise mit der angehängten Last, mit Hilfe des mindestens einen Hindernis-Koordinatensystems, und Umrechnen des Verfahrwegs aus dem Hindernis-Koordinatensystem in Aktuatoransteuerungen des Krans zum entsprechenden Bewegen der Hakenflasche, vorzugsweise mit der angehängten Last.
Patent DE-102017121183-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Heizvorrichtung
Inventor: WOLF ANTON
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zur Temperierung eines Fluids sowie ein Verfahren für dessen Herstellung.
Patent DE-102017121817-A1 (DE)
Title: Oled-anzeigetafel und damit ausgestattete anzeigevorrichtung
Inventor: WANG XIANGCHENG
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine OLED-Anzeigetafel. In der vorliegenden Offenbarung wird eine höhere Lichtausbeute erzielt, indem ein thermisch aktiviertes Material verzögerter Fluoreszenz, um es in eine organische lichtemittierende Schicht einzudotieren, und eine hiermit zusammenwirkende Verbindung mit einem spezifischen Energieniveau ausgewählt wird, wodurch sich die Lichtausbeute einer organischen fotoelektronischen Vorrichtung verbessert.
Patent DE-102017123630-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Transport von Transportgütern in einer Montagelinie
Inventor: ROTHE RONNY
IPC: B65G43/08
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Transport von Transportgütern (102) in einer Montagelinie, wobei die Montagelinie sichere Bereiche (200) und unsichere Bereiche (101) umfasst, wobei das System mehrere Transportvorrichtungen (100), die jeweils zum Transport eines der Transportgüter (102) ausgebildet sind, optisch detektierbare Markierungen und optische Sensoren (103) umfasst, wobei jeweils einer der optischen Sensoren (103) einer der Transportvorrichtungen (100) zugeordnet ist, und wobei die optischen Sensoren (103) dazu ausgebildet sind, die Markierungen zu detektieren, wobei die Markierungen jeweils einen Hinweis darauf umfassen, ob die demjenigen der optischen Sensoren (103), der die Markierung detektiert, zugeordnete Transportvorrichtung (100) in einem sicheren Bereich (200) oder einem unsicheren Bereich (101) positioniert ist.
Patent DE-102017123877-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-10-13
Abstract: Robotersystem für eine Formgebungsmaschine miteinem Manipulator (2), geeignet zur Manipulation eines Werkstücks (3),einem Bewegungsapparat (4), welcher dazu ausgebildet ist, den Manipulator (2) zu bewegen,
Patent DE-102017124567-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, lokales Stromnetz und Trennschalter
Inventor: GEIGER MICHAEL
IPC: H01H50/44
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem, insbesondere zum Einsatz in einem lokalen Stromnetz, aufweisend: zumindest ein Batteriemodul (1); einen mit dem Batteriemodul (1) elektrisch verbundenen Ausgangsanschluss (2) zum Laden und/oder Entladen des Batteriemoduls (1) aus dem und/oder in das lokale Stromnetz; einen zwischen dem Batteriemodul (1) und mindestens einem Pol (21, 22) des Ausgangsanschlusses (2) angeordneten Trennschalter (3), welcher ausgebildet ist, in einem offenen Zustand die elektrische Verbindung zwischen dem Batteriemodul (1) und dem mindestens einem Pol (21, 22) des Ausgangsanschlusses (2) zu trennen; einen ersten Signalstromkreis (41), welcher ausgebildet ist, bei einem durch das Batteriemodul (1) erkannten Fehlerzustand eine Auslösung des Trennschalter (3) derart zu bewirken, die elektrische Verbindung zwischen dem Batteriemodul (1) und dem mindestens einen Pol (21, 22) des Ausgangsanschlusses (2) zu unterbrechen. Ferner betrifft die Erfindung ein lokales Stromnetz mit dem Batteriesystem und einem mit dem Ausgangsanschluss (2) verbundenen Wechselrichter sowie einen mehrpoligen Trennschalter (3) mit einem ersten Schalter (301) und zumindest einem zweiten Schalter (302) und/oder einem dritten Schalter (303) zum Trennen eines Batteriemoduls (1) von mindestens einem Pol (21, 22) eines Ausgangsanschlusses (2), aufweisend zumindest eine erste Haltespule (31) und eine zweite Haltespule (32), welche ausgebildet sind, die Schalter (301, 302, 303) nur dann in einem geschlossenen Zustand zu halten, wenn die erste Haltespule (31) und die zweite Haltespule (32) bestromt sind.
Patent DE-102017200841-A1 (DE)
Title: Situatives Sperren eines mobilen Endgerätes in einem Kraftfahrzeug zur Erhöhung der Sicherheit
Inventor: REUTER MIRKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines mobilen Endgerätes (3) während einer automatisierten Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1). Um den Einsatz des mobilen Endgerätes (3) in dem Kraftfahrzeug (1) universell zu kontrollieren sind folgende Schritte vorgesehen:- Verbinden des mobilen Endgerätes (3) mit dem Kraftfahrzeug (1) über eine Kommunikationsschnittstelle (12),- Abrufen eines aktuellen Werts eines Nutzungssignals (13) durch das mobilen Endgerät (3) aus dem Kraftfahrzeug (1) über die Kommunikationsschnittstelle (12), wobei das Kraftfahrzeug (1) durch Einstellen des Nutzungssignals (13) auf einen vorbestimmten Freigabewert signalisiert, dass die Nutzung des mobilen Endgeräts (3) gestattet ist, und durch Einstellen des Nutzungssignals (13) auf einen vorbestimmten Sperrwert signalisiert, dass die Nutzung untersagt ist,- Freigeben einer Funktion des mobilen Endgerätes (3) durch das mobile Endgerät (3) bei Vorliegen des Freigabewerts, und- Sperren der Funktion durch das mobile Endgerät (3) bei Vorliegen des Sperrwerts und Ausgeben einer Übernahmeaufforderung bei Sperren der Funktion.
Patent DE-102017203465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage und/oder Demontage, Vorrichtung zur Verwendung in dem Verfahren, Brenner-Adapter, Transition-Adapter, Anordnung sowie Verwendung eines Roboters
Inventor: RICHTER MATTHIAS
IPC: F23R3/60
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage und/oder Demontage von Brennern (2) einer Gasturbine mit einer insbesondere ringförmigen Brennkammer und/oder von heißgasführenden Elementen (7) einer insbesondere ringförmigen Brennkammer einer Gasturbine, bei dem ein Roboter (9) mit einem Roboterarm (11) mit einem an dem freien Ende des Roboterarms (11) befestigten Brenner-Adapter (18) bereitgestellt wird, der Roboterarm (11) derart positioniert wird, dass ein axialer Endbereich (5) eines Brenners (2) von dem Brenner-Adapter (18) aufgenommen wird, der Brenner (2) an dem Brenner-Adapter (18) lösbar befestigt wird, der Brenner (2) mittels des Roboters (9) aus einer Einbauposition in dem Gehäuse (1) der Brennkammer einer Gasturbine entfernt oder mittels des Roboters (9) in eine Einbauposition in dem Gehäuse (1) der Brennkammer einer Gasturbine gebracht wird, und die Befestigung des Brenners (2) an dem Brenner-Adapter (18) gelöst wird. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (8) zur Verwendung in dem Verfahren sowie einen Brenner (18), einen Transition-Adapter (24) und eine Anordnung. Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung eines Roboters (9).
Patent DE-102017203799-A1 (DE)
Title: Berstsicherer Stromwandler, insbesondere für Triebwagen
Inventor: BROCKMANN OLAF
IPC: H01F38/30
Filed: 2017-03-08
Abstract: Bei einem Stromwandler, insbesondere auf Triebwagen mit elektrischem Antrieb, mit einem Stromwandler-Element (6) ist das Stromwandler-Element angeordnet in einem gesonderten, berstsicheren Gehäuse (2). Es umfasst einen Hauptkörper (21) und einen Deckel (3), wobei in einem Innenraum des Gehäuses (2) zwischen Stromwandler-Element (6) und Deckel (3) ein Expansionsraum (30) gebildet ist. Erfindungsgemäß sind deckelnah zwei Hochstrom-Durchführungsbolzen (5) vorgesehen, die elektrisch vom Gehäuse (2) isoliert sind. Deren Außenteil fungiert als Anschlusselement. Deren Innenteil ragt in den Expansionsraum (30) und ist mit den Anschlüssen der Stromwandler-Einheit (6) verbunden. Dank der erfindungsgemäßen Anordnung der querschnittsstarken Durchführungsbolzen (5) unter Nutzung des Expansionsraums wird daher kein (oder kaum) zusätzlicher Bauraum benötigt. Die Durchführungsbolzen sind von dem Gehäuse elektrisch isoliert. Eine Verzweigung des Stroms über das Gehäuse, wie bei den bekannten Spannungswandlern, kann so vermieden werden. Die Erfindung stellt einen berstsicheren Stromwandler in sehr kompakter Ausführung bereit, der dennoch zur Übertragung hoher Stromstärken geeignet ist.
Patent DE-102017204363-A1 (DE)
Title: Optisches System, Miniaturspektrometer, Verfahren zur Analyse eines Objekts
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (100), aufweisend
 • mindestens ein erstes Element (1) mit einer ersten Dimensionierung
 • und mindestens ein zweites Element (2) mit einer zweiten Dimensionierung, wobei
 • das erste Element (1) und das zweite Element (2), bezüglich einer Einstrahlrichtung einer elektromagnetischen Strahlung (10', 10") zueinander benachbart angeordnet sind,
 • das erste Element (1) dazu ausgebildet ist eine erste Phase eines ersten Anteils (10') der unter einem Einfallswinkel (3) auftreffenden elektromagnetischen Strahlung um einen ersten Betrag zu verschieben,
 • das zweite Element (2) dazu ausgebildet ist eine zweite Phase eines zweiten Anteils (10") der unter dem Einfallswinkel (3) auftreffende elektromagnetischen Strahlung um einen zweiten Betrag zu verschieben,
 • wobei der zweite Betrag unterschiedlich zu dem ersten Betrag ist.
Patent DE-102017205402-A1 (DE)
Title: Lidarsystem
Inventor: LIU XIN
IPC: G01S17/42
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lidarsystem (1) umfassend eine erste Lichtquelle (2) zum Aussenden von erstem Licht (4), das mit einer ersten Frequenz amplitudenmoduliert ist, eine zweite Lichtquelle (3) zum Aussenden von zweitem Licht (5), das mit einer von der ersten Frequenz unterschiedlichen zweiten Frequenz amplitudenmoduliert ist, und eine Empfangsvorrichtung (6) zum Erkennen einer Reflexion (7), an der sich das erste Licht (4) und das zweite Licht (5) überlagern.
Patent DE-102017206382-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung für ein kosmetisches Produkt und Verfahren zum Betreiben der Applikationsvorrichtung
Inventor: METTEN DIANE
IPC: B65D83/44
Filed: 2017-04-13
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Applikationsvorrichtung für ein kosmetisches Produkt bereitgestellt. Die Applikationsvorrichtung weist eine Sprühvorrichtung, einen an der Sprühvorrichtung angebrachten Sensor und eine mit dem Sensor verbundene Analysevorrichtung auf. Dabei ist der Sensor eingerichtet, einen Abstand zwischen einer menschlichen Körperpartie, auf die die Sprühvorrichtung gerichtet ist, und der Sprühvorrichtung zu messen. Ferner ist die Analysevorrichtung eingerichtet, zu ermitteln, ob der gemessene Abstand ein vorgegebenes Kriterium gemäß einem vorgesehenen Sprühabstand zum Anwenden des kosmetischen Produkts auf die menschliche Körperpartie erfüllt. Weiterhin ist die Applikationsvorrichtung eingerichtet, ein Signal abzugeben, abhängig davon, ob der gemessene Abstand das vorgegebene Kriterium erfüllt.
Patent DE-102017206462-A1 (DE)
Title: Klappeinheit für ein gepäcksystem und verfahren zum fixieren einer abdeckung an einem gepäckbehälter
Inventor: RUIZ ESPINOZA RODRIGO
IPC: E05D3/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: System, das eine Scharnierbaugruppe und einen Anker beinhaltet. Der Anker einen Boden, einen Kopf und einen Stift hat, der Boden und Kopf verbindet. Die Scharnierbaugruppe hat eine Öffnung und eine Kerbe, die schmaler ist als die Öffnung, und die von der Öffnung verläuft. Der Kopf passt durch die Öffnung, und die Kerbe ist so konfiguriert, dass sie den Stift aufnimmt, wenn die Scharnierbaugruppe zum Stift hin mit dem Kopf durch die Öffnung verschoben wird. Die Scharnierbaugruppe rastet lösbar am Stift ein, um die Scharnierbaugruppe in einer Einrückposition festzuhalten, wenn die Kerbe den Stift aufnimmt. Das System kann ein Ladesystem in einem Fahrzeug sein, wobei der Deckel als Ladefläche dient. Verfahren zur Befestigung eines Deckels an einem Ladesystem, das in einem Fahrzeug verwendet wird.
Patent DE-102017207388-A1 (DE)
Title: Tragbares Bedienelement mit zumindest zwei separaten Platinen, sowie Bedienvorrichtung
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Bedienelement (9) für eine Bedienvorrichtung (7) für ein Gargerät (1), welches zum zerstörungsfreien Aufsetzen und Abnehmen auf eine Bedienelementaufnahme (8) der Bedienvorrichtung (7) ausgebildet ist, und im aufgesetzten Zustand zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Gargeräts (1) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (9) eine Basiseinheit (10) aufweist, und ein zur Basiseinheit (10) separates Bedienteil (11) aufweist, welches ein Außenteil des Bedienelements (9) ist und welches zum Einstellen der Betriebsbedingungen drehbar an der Basiseinheit (10) angeordnet ist, wobei das Bedienelement (9) eine erste Platine (20) aufweist, auf welcher eine erste Elektronik (21) angeordnet ist, und zumindest eine dazu separate zweite Platine (22) aufweist, auf welcher eine zweite Elektronik (23) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Bedienvorrichtung (7).
Patent DE-102017209939-A1 (DE)
Title: Geberrad und Verfahren zum Bestimmen einer Drehposition einer Welle
Inventor: DRESCHER RALF
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Drehposition einer Welle, wobei die Drehposition der Welle ausgehend von einem Sensorsignal eines Sensors bestimmt wird, wobei das Sensorsignal erzeugt wird, wenn sich ein drehfest mit der Welle verbundener Markierungsträger in Folge einer Drehung der Welle an dem Sensor vorbeibewegt, wobei das Sensorsignal einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, wobei das Sensorsignal eine kurze Phase des ersten Zustands, eine mittellange Phase des ersten Zustands und eine lange Phase des ersten Zustands umfasst, wobei das Verhältnis der langen Phase des ersten Zustands zur mittellange Phase des ersten Zustands dem Verhältnis der mittellangen Phase des ersten Zustands zur kurzen Phase des ersten Zustands entspricht, wenn sich die Welle mit einer konstanten Winkelgeschwindigkeit dreht. Die Erfindung betrifft auch ein Geberrad zur Erkennung der Drehposition einer Welle, wobei entlang des Umfangs des Geberrads Erhöhungen und Vertiefungen ausgebildet sind, die jeweils ein Segment bilden, das bei Bewegung des Geberrads von einem magnetfeldempfindlichen Sensor erfasst werden kann, wobei das Geberrad eine lange Erhöhung, zwei mittellange Erhöhungen und zwei kurze Erhöhungen sowie eine lange Vertiefung, zwei mittellange Vertiefungen und zwei kurze Vertiefungen umfasst, wobei ein Verhältnis eines Erstreckungswinkels der langen Erhöhung zu dem Erstreckungswinkel einer mittellangen Erhöhung dem Verhältnis des Erstreckungswinkels einer mittellangen Erhöhung zu dem Erstreckungswinkel einer kurzen Erhöhung entspricht.
Patent DE-102017210132-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für eine elektrische Maschine mit Steckelementen, Verfahren zur Herstellung eines Steckelements, Steckelement und Werkzeug
Inventor: BRANDT DIRK
IPC: H02K15/085
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Statoranordnung (15) für eine elektrische Maschine mit einem zylindrischen Statorkörper (16), wobei der Statorkörper (16) benachbarte Steckplätze aufweist, in die Steckelemente (1, 2, 3) zur Stromumkehr eingesetzt sind, wobei die Steckelemente (1, 2, 3) einen ersten Abschnitt (5) mit einem ersten Ende, einen zweiten u-förmig ausgebildeten Abschnitt (6) und einen dritten Abschnitt (10) mit einem zweiten Ende aufweisen, wobei der zweite Abschnitt (6) zwischen dem ersten Abschnitt (5) und dem dritten Abschnitt (10) angeordnet ist, und wobei sich der erste Abschnitt (5) und der dritte Abschnitt (10) in einer Ebene erstrecken und der zweite Abschnitt (6) zumindest teilweise aus der Ebene gebogen ist.
Patent DE-102017212484-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02M59/44
Filed: 2017-07-20
Abstract: Eine Kolbenpumpe (16), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein Pumpengehäuse (26), einen Pumpenkolben (28) und einen zumindest vom Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) begrenzten Förderraum (38). Es wird vorgeschlagen, dass vorzugsweise zwischen dem Pumpengehäuse (26) und dem Pumpenkolben (28) eine Dichtung (44) zur Abdichtung des Förderraums (38) und ein separates Führungselement (46) zur Führung des Pumpenkolbens (28) angeordnet sind, wobei die Dichtung (44) als Dichtring ausgebildet ist und am Pumpengehäuse (26) sitzt.
Patent DE-102017216534-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/28
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftbegrenzungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem zu einer Schwingbewegung antreibbaren ersten Schwingteil (2), welches an ein eine kraftbegrenzte Bewegung ausführendes Teil (18) des Kraftfahrzeuges angekoppelt oder ankoppelbar ist, wobei an dem ersten Schwingteil (2) eine erste und eine zweite Verzahnung (5,6) vorgesehen sind, mit der das erste Schwingteil (2) während der Schwingbewegung bei einer Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (1) wechselweise in Eingriff und außer Eingriff mit einer oder zwei Verzahnungen (7,8) gelangt und dadurch eine oszillierende Vorschubbewegung in Umfangsrichtung ausführt, wobei wenigstens eine der Verzahnungen (7,8), in welche das erste Schwingteil (2) wechselweise in und außer Eingriff gelangt, an einem zweiten Schwingteil (3) angeordnet ist, welches mit einer dritten Verzahnung (4) wechselweise in und außer Eingriff in eine fahrzeugfeste vierte Verzahnung (9) gelangt, wobei das zweite Schwingteil (3) durch den Eingriff des ersten Schwingteils (2) in die Verzahnung (7,8) wenigstens zeitweise zu einer Relativbewegung gegenüber der fahrzeugfesten vierten Verzahnung (9) antreibbar ist.
Patent DE-102017218987-A1 (DE)
Title: Feste parfümhaltige Zusammensetzung
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D3/20
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches Trägermaterial, mindestens einen Duftstoff und mindestens einen Bitterstoff, wobei das Trägermaterial ein wasserhaltiges Salz (Hydrat) ist, dessen Wasserdampf-Partialdruck bei einer bestimmten Temperatur im Bereich von 30 bis 100°C dem H 2 O-Partialdruck der gesättigten Lösung dieses Salzes entspricht, so dass das Salz bei dieser Temperatur im eigenen Kristallwasser schmilzt. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung der festen Zusammensetzung, sowie ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102017219868-A1 (DE)
Title: Leiteinrichtung und Ballenpresse
Inventor: GRESSET PASCAL
IPC: A01F15/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: Es wird eine Leiteinrichtung (78) für eine wenigstens ein Pressmittel (36) aufweisende landwirtschaftliche Ballenpresse (12) zur Bildung rundzylindrischer Pressballen (12), mit wenigstens einem sich zumindest bereichsweise entlang des Pressmittels (34) erstreckenden Leitmittel (80), zum Heranführen eines Hüllmaterials (60) an das Pressmittel (34), wobei das Leitmittel (80) mit einem Rahmen (14) der Ballenpresse (10) einstellbar verbindbar ist, vorgeschlagen, derweil das Leitmittel (80) über wenigstens zwei federnd vorgespannte Lagermittel (84, 86) an dem Rahmen (14) aufnehmbar ist. Darüber hinaus wird eine Ballenpresse (10) mit wenigstens einer derartigen Leiteinrichtung (78) vorgeschlagen.
Patent DE-102017221126-A1 (DE)
Title: Walzgerüst
Inventor: BAENSCH MICHAEL
IPC: B21B21/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst (10), wobei zumindest zwei Walzen (7, 8) zur Umformung eines Werkstücks in dem Gerüst aufgenommen sind, und wobei eine beim Umformen wirkende Walzkraft durch das Walzgerüst (10) abgestützt wird, wobei das Walzgerüst (10) mittels additiver Fertigung hergestellt ist.
Patent DE-102017221200-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Wechselrichters, Wechselrichtervorrichtung und elektrisches Antriebssystem
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: H02M7/483
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Übertragung von elektrischer Energie zwischen zwei an einen Wechselrichter oder an eine Wechselrichterkombination angeschlossenen Gleichspannungsquellen. Die Übertragung der elektrischen Energie kann dabei zu Zeitintervallen erfolgen, in denen bei einer Raumzeigermodulation für die Einstellung eines Sollwerts am Ausgang des Wechselrichters ein Nullvektor eingestellt werden soll. Insbesondere kann für die Übertragung der elektrischen Energie zwischen den Gleichspannungsquellen am Eingang des Wechselrichters ein erster Spannungsraumzeiger in Richtung eines Stromraumzeigers am Ausgang des Wechselrichters eingestellt werden und ein zweiter Spannungsraumzeiger, welcher gegenüber dem ersten Spannungsvektor um 180 Grad phasenverschoben ist.