baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010024703-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine lagerückkopplungsbasierte Steuerung für einen Überlastschutz
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: H02H5/00
Filed: 2010-06-23
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren (1100) zum Ausführen eines mechanischen Überlastschutzes, um zu verhindern, dass einem Linearaktuator (10) ein Steuersignal (79) befohlen wird, das den Linearaktuator (10) mechanisch überlasten kann, wenn eine Überlastbedingung des Linearaktuators (10) detektiert wird, wobei der Linearaktuator (10) benutzt wird, um ein bewegbares Element (34), das dem Linearaktuator (10) zugeordnet ist, in Ansprechen auf das Steuersignal (79) zu steuern, das umfasst, dass: • eine Überlastbedingung auf der Basis einer Lageänderung des bewegbaren Elements (34), das dem Linearaktuator (10) zugeordnet ist, während einer Integrationsperiode und überschüssige Energie während der Integrationsperiode überwacht werden (1132, 1136); • der Linearaktuator (10) abgeschaltet wird, wenn eine Überlastbedingung detektiert worden ist (1138); • ein Überlastneuversuchszähler auf der Basis der Zahl von Zyklen, die die Überlastbedingung detektiert wird, überwacht wird (1144); • der Überlastneuversuchszähler mit einem Überlastneuversuchsschwellenwert verglichen wird (1152); und • der Linearaktuator (10) wieder eingeschaltet wird (1160), wenn der Überlastneuversuchszähler kleiner als der Überlastneuversuchsschwellenwert ist, und die Abschaltung des Linearaktuators (10) aufrechterhalten wird (1154), wenn der Überlastneuversuchszähler zumindest der Überlastneuversuchsschwellenwert ist.
Patent DE-102010036789-B4 (DE)
Title: In einem militärischen Fahrzeug oder stationären Objekt montierbare Halterung für Handfeuerwaffen
Inventor: SCHNEIDER LARS
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-08-02
Granted: 2013-08-08
Abstract: In einem militärischen Fahrzeug oder stationären Objekt montierbare Halterung für Handfeuerwaffen (W1, W2) mit einer im Fahrzeug oder Objekt an einer Innenwand befestigbaren Grundplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Grundplatte (1) für jeden zur Halterung vorgesehenen Waffentyp ein erstes an einem ersten Bauteil (W1.1, W2.1) im Bereich des hinteren Endes der an die Grundplatte (1) angesetzten Handfeuerwaffe (W1, W2) angreifendes und mit diesem Bauteil verriegelbares Halterungselement (2.1, 2.2) und ein zweites, an einem zweiten Bauteil (W1.2, W2.2) der an die Grundplatte (1) angesetzten Handfeuerwaffe (W1, W2) angreifendes Halterungselement (3.1, 3.2, 3.2') befestigt oder befestigbar ist, wobei der Lauf (W1.2, W2.2) der Handfeuerwaffe (W1, W2) im angesetzten Zustand der Handfeuerwaffe nach unten weist.
Patent DE-102010042167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Staubgemisches in seine Staubanteile
Inventor: SCHOPPE FRITZ DR -ING
IPC: B07B4/08
Filed: 2010-10-07
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Trennen eines Staubgemisches aus einem ersten Staub einer ersten Dichte und einem zweiten Staub einer zweiten, gegenüber der ersten Dichte höheren Dichte in seinen ersten und zweiten Staubanteil, bei dem das Staubgemisch von einem Fluidisierungsgas durchströmt und partiell bezüglich des ersten Staubes fluidisiert wird, wobei eine Vertikalkomponente einer das Staubgemisch durchströmenden Fluidisierungsgasmenge derart eingestellt wird, dass diese die Fluidisierung des ersten Staubes bewirkt und niedriger ist als diejenige Vertikalkomponente der das Staubgemisch durchströmenden Fluidisierungsgasmenge, bei der das Fluidisieren des zweiten Staubes auftritt.
Patent DE-102010044753-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für verstellbare Kraftfahrzeuglenksäule
Inventor: SCHäFER BURKHARD
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-09-08
Granted: 2023-12-28
Abstract: Feststellvorrichtung für eine entlang mindestens einer Verstellrichtung verstellbare Lenksäule (1, 2, 3) eines Kraftfahrzeugs, die Feststellvorrichtung umfassend eine mit der Lenksäule (1, 2, 3) verbindbare Stelleinheit (4) mit einer Klemmbolzenvorrichtung (7) und einem Reibschuh (8), sowie eine mit der Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (6) mit zumindest einer entlang der Verstellrichtung verlaufenden Klemmleiste (9), wobei der Reibschuh (8) mittels der Klemmbolzenvorrichtung (7) gegenüber der Klemmleiste (9) zwischen einer gelösten Relativposition, in der Reibschuh (8), Stelleinheit (4) und Lenksäule (1, 2, 3) gegenüber Klemmleiste (9), Trageinheit (6) und Karosseriestruktur entlang der Verstellrichtung relativverschiebbar sind, und einer klemmenden Relativposition, in der der Reibschuh (8) mittels der Klemmbolzenvorrichtung (7) gegen die Rückstellkraft eines Rückstellfederelements (16) der Klemmbolzenvorrichtung auf die Klemmleiste (9) gepresst ist, hin und her bewegbar ist, wobei das Rückstellfederelement (16) über ein elastisches Koppelelement (17) mit zumindest einer trageinheitsseitigen, beweglichen Zahnleiste (12) gekoppelt ist;wobei das Rückstellfederelement (16), das elastisches Koppelelement (17) und die Zahnleiste (12) einstückig ausgebildet sind und eine Verriegelungsfeder (10) bilden; dadurch gekennzeichnet,dass der Reibschuh (8) eine zu der Zahnleiste (12) formkorrespondierende Verzahnung (13) aufweist, wobei die Zahnleiste (12) mittels des elastischen Koppelelements (17) an das Rückstellfederelement (16) gegenüber der Reibschuhverzahnung (13) zwischen einer mit der gelösten Relativposition des Reibschuhs (8) korrespondierenden Nichteingriffsposition und einer mit der klemmenden Relativposition des Reibschuhs (8) korrespondierenden Eingriffsposition hin und her bewegbar ist;und dass die Verriegelungsfeder (10) als annähernd wannenförmiges Bauteil mit offenem Boden, offenen Stirnseiten sowie Seitenwangen (11) mit an den Seitenwangen (11) angeordneten Zahnleisten (12) ausgebildet ist, wobei die Funktion des elastischen Koppelelements (17) durch eine elastische Verbindungsbrücke (17) zwischen den Seitenwangen (11) der Verriegelungsfeder (10) gebildet ist.
Patent DE-102010048698-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-10-19
Granted: 2014-12-18
Abstract: Eine elektrische Verbindungsklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federklemmanschluss in dem Isolierstoffgehäuse (2) wird beschrieben. Der mindestens eine Federklemmanschluss hat eine Käfigzugfeder (3), die einen auf einem Stromschienenabschnitt (4) aufliegenden Anlageschenkel (5), einen sich daran anschließenden rückwärtigen Federbogen (6) und einen Betätigungsschenkel (7) aufweist. Der Betätigungsschenkel (7) hat an einem in Richtung Stromschienenabschnitt (4) umgebogenen Klemmabschnitt eine Fensterausnehmung (8), durch die der Stromschienenabschnitt (4) hindurchgeführt ist und deren unterer Quersteg (9) eine Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (23) zwischen dem Quersteg (9) und dem Stromschienenabschnitt (4) bildet. Eine Lasche (16) ragt von dem Betätigungsschenkel (7) nach vorne und nach außen weg in die zum rückwärtigen Federbogen entgegengesetzte Richtung. Jeder Federklemmanschluss hat einen Betätigungshebel (12), der vor dem Klemmabschnitt des Betätigungsschenkels (7) der Käfigzugfeder (3) angrenzend an die Lasche (16) schwenkbar gelagert ist und ein zur Auflage auf der Lasche (16) ausgerichtetes Auflager (18) aufweist.
Patent DE-102010050654-B4 (DE)
Title: Anordnung von Leitern zum Anschluss eines Leistungsschalters
Inventor: GRAF RALF DIPL -ING
IPC: H02G5/00
Filed: 2010-11-09
Granted: 2017-03-16
Abstract: Anordnung von Leitern (14) zum Anschluss eines Leistungsschalters in einem Schaltfeld an Sammelschienen, externe Kabel oder Stromschienensysteme, welche Leiter (14) in Form von Sammelschienen ausgebildet sind und gegeneinander abgestützt sind zur Aufnahme von Kräften, die aus dem normalen Betriebsverhalten und aus Kurzschlusssituationen resultieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (14) in wenigstens zweiteiligen Kapselungen (12) angeordnet sind, welche den betreffenden Leiter (14) jeweils vollumfänglich umschließen und als elektrische Isolierung dienen.
Patent DE-102010054057-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger zum taktilen Wahrnehmen einer mechanischen Welle, System und Verfahren
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/08
Filed: 2010-12-10
Granted: 2024-02-01
Abstract: Tragbarer Datenträger (1), insbesondere Chipkarte, aufweisend einen integrierten Halbleiterchip (2) und einen Datenträgerkörper, wobei der Datenträgerkörper ausgebildet ist, eine mechanische Welle, die an einem ersten Ort im Datenträgerkörper aufgrund mechanischer Anregung des Datenträgerkörpers entsteht, an einen zweiten Ort im Datenträgerkörper weiterzuleiten, wobei die mechanische Welle für einen Benutzer des Datenträgers (1) an dem zweiten Ort taktil wahrnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (1) zumindest vier Schwingungsgeneratoren (5) aufweist, welche im Datenträgerkörper angeordnet sind, wobei jeder Schwingungsgenerator (5) in einem Eck- und/oder Randbereich des Datenträgerkörpers angeordnet ist; wobei jeder Schwingungsgenerator (5) ausgestaltet ist, den Datenträgerkörper mechanisch anzuregen und die mechanische Welle an dem ersten Ort zu erzeugen.
Patent DE-102011004060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzhöhen- oder Sitzneigungsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/10
Filed: 2011-02-14
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Sitzhöhen- oder Sitzneigungsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Schnellspannvorrichtung zur lösbaren Halterung des Kraftfahrzeugsitzes (1), gekennzeichnet durch- einen Spannstab (4), der durch in Verstellrichtung ausgerichtete Langlochöffnungen eines Tragbauteils (3) gesteckt ist, und- an den Enden des Spannstabes (4) angeordnete Spannteile (5, 6), an denen der Kraftfahrzeugsitz (1) angebunden ist und die durch Verschwenken eines Spannhebels (7) in die eine Richtung mit dem Tragbauteil (3) verspannt und deren Verspannung mit dem Tragbauteil (3) zum Einstellen der Sitzhöhe oder Sitzneigung des Kraftfahrzeugsitzes (1) durch Verschwenken des Spannhebels (7) in die entgegen gesetzte Richtung gelöst wird.
Patent DE-102011009074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnnung von Saft aus der Hanfpflanze
Inventor: BISTERFELD VON MEER GALATHEA UTE
IPC: A23N1/00
Filed: 2011-01-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Saft aus der Hanfpflanze. Blatt und Blüte der Hanfpflanze wurden bisher zu ätherischen Hanfölen durch Wasserdampfdestillation veredelt. Hanfsamen sind unverzichtbarer Bestandteil von Vogelfutter. Aus den Hanfsamen wird auch Hanföl gewonnen. Hanffasern werden durch Brechen und Walzen der Stängel vom Rest der Pflanze getrennt. Je nach Länge der so gewonnenen Faser entstehen aus ihnen grobe Fliese oder feinster Zellstoff. Eine klassische Anwendung ist die als Dichtmaterial von Rohrgewinden. Die Ernte von Faserhanf erfolgt zur Zeit der Vollblüte der männlichen Blüten. Vor der Verarbeitung wird die Hanfpflanze getrocknet und geröstet. Zur Gewinnung von Saft aus der Hanfpflanze muss das Verfahren geändert werden. Die Erfindung betrifft in einer ersten Ausführungsform ein Verfahren zur Gewinnung von Saft aus der Hanfpflanze, bei dem der gesamte Hanfstängel nach der Ernte, ohne vorherige Trocknung oder Röstung ausgepresst wird. In einer zweiten Ausführungsform betrifft die Erfindung ein Verfahren Gewinnung von Saft aus der Hanfpflanze, bei dem der obere blättrige Teil Hanfpflanze abgetrennt, die Blätter vom übrigen Stängel gestreift, bei den Stängeln Fasern und Schäben voneinander getrennt, der blättrige Teil der Stängel, die Fasern und die Schäben jeweils getrennt unter Druck ausgepresst werden und die so erhaltenen ausgepressten Säfte kontrolliert gemischt werden.
Patent DE-102011009266-B4 (DE)
Title: Knautschtübbing für Tunnelschalen
Inventor: ZWICK OTTO
IPC: E21D11/15
Filed: 2011-01-24
Granted: 2014-01-23
Abstract: Knautschtübbing für Tunnelschalen, dadurch gekennzeichnet, dass er als Block-Fertigteil aus einem Stahlbetonteil (Innenseite bzw. Gesamt-Querschnitt) und einer Knautschschale (Außenseite) besteht, wobei die Knautschschale aus unter Last stauchfähigem, komprimierbarem Schaumbeton oder Porenbeton oder Blähtonbeton bzw. aus einer Mischung dieser Baustoffe mit und ohne Bewehrung aufgebaut ist, die mit dem Stahlbetonteil im Verbund hergestellt oder mittels Klebung/Anker an dem Stahlbetonteil angebaut wird und sich hierdurch ein stabiles, tragfähiges Fertigteil ergibt, das im Bereich der Knautschschale eine deformierbare Außenseite hat, die einen nachgiebigen Ausbruchrand ermöglicht, der kontrolliert Verformungen/Dehnungen des Baugrunds in Richtung Hohlraum zulässt.
Patent DE-102011015318-B4 (DE)
Title: Sicherung einer Transaktion, insbesondere an einem Geldautomaten
Inventor: DAGUHN WALTER
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-03-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Sicherung einer Transaktion an einem Selbstbedienungsterminal, insbesondere einem Geldautomaten, mit den Schritten:- Auslesen einer Kundeninformation von einem Datenträger an dem Selbstbedienungsterminal,- Ermitteln zumindest eines die Transaktion charakterisierenden Kriteriums und Vergleichen des ermittelten Kriteriums mit einem Vergleichskriterium,- Abfragen zumindest einer Benutzerinformation von einem Benutzer an dem Selbstbedienungsterminal abhängig von dem Vergleichsergebnis,- Überprüfen der Benutzerinformation mit Hilfe der Kundeninformation,- Freigeben der Transaktion abhängig von der Überprüfung.
Patent DE-102011056075-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: KÄMMER HARTWIG
IPC: E05C19/02
Filed: 2011-12-06
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein kinematisches Element (1) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs,mit einer Kulissenbahn (2), die an einem ersten Bauteil (4) des kinematischen Elements (1) angeordnet ist, undmit einem Steuerelement (3, 103), das an einem zweiten Bauteil (5, 105) des kinematischen Elements (1) angeordnet ist,wobei das Steuerelement (3, 103) mit einem Riegel (10, 110) in die Kulissenbahn (2) eingreift, der bei einer Relativbewegung des Steuerelements (3, 103) gegenüber der Kulissenbahn (2) in eine Verriegelungsrichtung (V) so zur Kulissenbahn (2) bewegt wird, dass der Riegel (10) in Hintergriff mit einem Widerlager (13) gelangt, welches das Steuerelement (3, 103) gegen eine Relativbewegung entgegen der Verriegelungsrichtung (V) hält, undwobei das Steuerelement (3, 103) bei einer erneuten Relativbewegung in der Verriegelungsrichtung (V) so bewegt wird, dass der Riegel (10) vom Widerlager (13) frei kommt,dadurch gekennzeichnet,dass das Steuerelement (3, 103) ein mindestens einmal gebogener Draht ist, wobei ein erster Schenkel des Drahts den Riegel (10, 110) bildet und ein zweiter Schenkel des Drahts als Führungsschenkel (11, 111)) in einer Führung (12, 112) derart angeordnet ist,dass das Steuerelement (3, 103) bei einer Relativbewegung gegenüber der Kulissenbahn (2) in der Verriegelungsrichtung (V) eine zweite, im Wesentlichen translatorische Relativbewegung gegenüber der Kulissenbahn (2) ausführt, die nicht parallel zur Verriegelungsrichtung (V) ist.
Patent DE-102011075267-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, die in eine Fußgängerschutzlage hochstellbar ist
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: B60R21/38
Filed: 2011-05-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Scharniereinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, die in eine Fußgängerschutzlage hochstellbar ist, mit einem mit der Frontklappe verbundenen Frontklappenscharnierteil, das um eine Fahrzeugquerachse schwenkbar mit einem Basisscharnierteil verbunden ist, das über eine Verstellkinematik gegenüber der Karosserie des Kraftfahrzeugs verstellbar ist, wobei das Frontklappenscharnierteil und das Basisscharnierteil normal über eine von einem aktivierten Aktuator lösbare Arretiereinrichtung verbunden sind, wobei die Arretiereinrichtung ein von einem Federelement (8) etwa in Fahrzeugquerrichtung belastetes Kraftübertragungsteil (9) aufweist, das normal seitlich neben dem Frontklappenscharnierteil (1) und dem Basisscharnierteil (3) angeordnet ist und durch die Vorspannkraft des Federelements (8) bei oder nach dem Hochstellen der Frontklappe in die Fußgängerschutzlage in den Rückstellbereich des Frontklappenscharnierteiles (1) oder des Basisscharnierteiles oder eines mit dem Basisscharnierteil gelenkig verbundenen Lenkers oder der Frontklappe in eine Sperrlage verstellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung eine etwa in Fahrzeugquerrichtung angeordnete Gewindeschraube (10) aufweist, die unter Zwischenschaltung eines wenigstens zwei axial nebeneinander angeordnete Kraftübertragungsteile (9, 11) aufweisenden Distanzelements das Frontklappenscharnierteil (1) und das Basisscharnierteil (3) derart zumindest mittelbar gegeneinander presst, dass diese Teile keine Relativbewegung zueinander ausführen, wenn die Frontklappe geschlossen ist oder über die Verstellkinematik in eine normale Offenlage oder umgekehrt in die Schließlage geschwenkt wird.
Patent DE-102011079919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von komplementären Transistoren mit erhöhter Integrität von Gateschichtstapeln durch Vergrößern des Abstandes von Gateleitungen
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN-DETLEF
IPC: H01L27/092
Filed: 2011-07-27
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von komplementären Transistoren, wobei das Verfahren umfasst: Bilden eines ersten aktiven Gebiets, eines zweiten aktiven Gebiets und eines Isolationsgebiets, das das erste aktive Gebiet von dem zweiten aktiven Gebiet trennt, Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung selektiv in dem ersten aktiven Gebiet unter Abdeckung des zweiten aktiven Gebiets, Bilden eines Gateschichtstapels über dem ersten aktiven Gebiet, dem zweiten aktiven Gebiet und dem Isolationsgebiet, Bilden einer ersten p-kanal Gateelektrodenstruktur über dem ersten aktiven Gebiet und einer dazu fluchtenden zweiten n-kanal Gateelektrodenstruktur über dem zweiten aktiven Gebiet, die über dem Isolationsgebiet voneinander durch einen lateralen Abstand getrennt sind, wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur mit einer Gatelänge von 40 nm oder weniger hergestellt werden, Bilden einer Lackmaske zur Abdeckung des zweiten aktiven Gebiets und der zweiten Gateelektrodenstruktur, und Ausführen eines zusätzlichen Ätzschrittes zum Entfernen von überschüssigen Lackmaterialresten der Lackmaske im Bereich des Isolationsgebiets, wobei ein Endbereich der Gateelektrodenstruktur des n-kanal Transistors freigelegt wird, Feststellen des Grades an Freilegung des Endbereichs (260e) der Gateelektrodenstruktur (260c) des n-Kanaltransistors (250c) nach Erzeugung und Rückätzung der Lackmaske (205r), die den n-Kanaltransistor (250c) abdeckt und den benachbarten p-Kanaltransistor (250a) auf einem ersten Substrat (201) freilässt, Festlegen einer kritischen Abmessung, die den Abstand (260d) in einer Transistorbreitenrichtung (B) der Gateelektrodenstruktur (260c) des n-Kanaltransistors (250c) zu einer Gateelektrodenstruktur (260a) des benachbarten p-Kanaltransistors (250a) festlegt unter Berücksichtigung des bestimmten Grades an Freilegung des Endbereichs (260e), sodass ein Endbereich (260e) der n-kanal Gateelektrodenstruktur (260c) derart zurückgezogen wird, dass bei ansonsten vorgegebenen Abmessungen der beteiligten Komponenten sowie der Lackmaske sie mit der rückgeätzten Lackmaske (205r) abgedeckt wird, und Bilden der Gateelektrodenstrukturen (260a, 260c) des n-Kanaltransistors (250c) und des benachbarten p-Kanaltransistors (250a) mit der bestimmten kritischen Abmessung auf einem zweiten Substrat (201).
Patent DE-102011115691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Viskosität eines strömenden oder ruhenden Fluids
Inventor: WALTE FRIEDHELM
IPC: G01N11/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2013-05-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Ermittlung der Viskosität eines strömenden oder ruhenden Fluids mittels Ultraschallwellen, bei dem die Ultraschallwellen in das Fluid längs einer Messstrecke eingekoppelt und nach Durchlaufen der Messstrecke ausgekoppelt, detektiert und in Ultraschallsignale gewandelt werden, deren Amplitude und Frequenz sowie die für die Messstrecke erforderliche Laufzeit der Ultraschallwellen als Auswerteparameter erfasst werden, auf deren Grundlage die Viskosität des Fluids berechnet wird.
Patent DE-102011118265-B4 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung
Inventor: WAGENER GUIDO
IPC: A61M16/01
Filed: 2011-11-11
Granted: 2016-06-30
Abstract: Beatmungs- oder Anästhesiegerät (1) zur künstlichen Beatmung eines Patienten, umfassend – eine Gasfördereinrichtung, – wenigstens eine Gasleitung zur Ausbildung eines Atemluftleitungssystems, – eine Bedieneinheit (7) zur Bedienung und/oder Steuerung des Beatmungs- oder Anästhesiegerätes (1), – eine Steuerungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass ein Selbsttest (13) und ein Vortest (11) ausgeführt werden und der Vortest (11) vor dem Selbsttest (13) ausgeführt wird, dass nach einem erfolgreichen Selbsttest (13) das Beatmungs- oder Anästhesiegerät (1) in einen Betriebsbereitschaftsmodus (14) versetzt wird, dass das Beatmungs- oder Anästhesiegerät (1) in einen Energiesparmodus (12) versetzt wird und der Vortest (11) vor dem Versetzen in den Energiesparmodus (12) ausgeführt wird, dass nach der Beendigung des Energiesparmodus (12) und vor einem Betriebsbereitschaftsmodus (14) der Selbsttest (13) ausgeführt wird und dass im Vortest (11) zumindest das Vorhandensein von Gasversorgungen und Stromversorgungen überprüft wird und im Selbsttest (13) zumindest Kalibrierungen von Sensoren durchgeführt werden.
Patent DE-102011119639-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Ansteuerverfahren und -vorrichtung
Inventor: ANZT CHRISTIAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2011-11-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Aktuatoranordnung (24) zum Betätigen einer ersten und einer zweiten Reibkupplung (16, 18) eines Kraftfahrzeug-Antriebsstranges (10), mit einer Fluidbereitstellungseinrichtung (46), die ein Fluid mit einem einstellbaren Basisdruck (P L ) in einer Basisleitung (60) bereitstellt, und mit einem ersten Fluidaktuator (26) zum Betätigen der ersten Reibkupplung (16) und mit einem zweiten Fluidaktuator (36) zum Betätigen der zweiten Reibkupplung (18), wobei einer der Fluidaktuatoren (26, 36) direkt mit der Basisleitung (60) verbunden ist, wobei der andere Fluidaktuator über ein Druckregelventil (62) mit der Basisleitung (60) verbunden ist,
 wobei die Fluidbereitstellungseinrichtung (46") eine Pumpe (74) und einen die Pumpe (74) antreibenden Elektromotor (76) aufweist, wobei der Basisdruck (P L ) durch Einstellen der Drehzahl des Elektromotors (76) eingestellt wird und
 wobei wenigstens der Fluidaktuator (26), der direkt mit der Basisleitung (60) verbunden ist, als doppelt wirkender Fluidzylinder (26) ausgebildet ist und
 wobei ein erster Fluidanschluss (30) des doppelt wirkenden Fluidzylinders (26) direkt mit der Basisleitung (60) verbunden ist und
 wobei ein zweiter Fluidanschluss (32) des doppelt wirkenden Fluidzylinders (26) über das Druckregelventil (62) mit der Basisleitung (60) verbunden ist.
Patent DE-102012001515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis und Ventiltrieb
Inventor: FAULSEIT EIKE TIM
IPC: F02D13/06
Filed: 2012-01-27
Granted: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren bereit, mit dem eine Brennkraftmaschine im Teillastbereich besonders vorteilhaft betrieben werden kann. Die Erfindung geht dabei von einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine aus, welche zumindest mit einer Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses und einer Vorrichtung zur Variation der Hubcharakteristik von Gaswechselventilen ausgestattet ist. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lässt sich die Brennkraftmaschine im Teillastbereich mit gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbessertem Wirkungsgrad betreiben. Für den erfindungsgemäßen Betrieb der Brennkraftmaschine im Teillastbereich wird eine Zylinderabschaltung mindestens eines Zylinders durchgeführt und der mindestens eine weitere weiterhin betriebene Zylinder mit einem gegenüber einem Betrieb vor der Zylinderabschaltung veränderten Verdichtungsverhältnis betrieben. Das Verfahren ist sowohl für fremdgezündete, als auch für selbstzündende nach dem Zwei- oder Viertaktprinzip arbeitende Brennkraftmaschinen mit Ventilsteuerung geeignet.