baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106309-B3 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für eine Glasplatte
Inventor: GEISERT TOBIAS
IPC: B65G49/06
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-02-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1), eingerichtet zur Handhabung einer Glasplatte, mit einer Hebeeinrichtung (2) und einer daran angebrachten Greifeinrichtung (3), welche mittels der Hebeeinrichtung (2) vertikal bewegbar ist und aktivierbare Haftmittel (4) zum Angreifen an einer ebenen Oberfläche der Glasplatte aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hebeeinrichtung (2) zwei Profilschienen (11) und einen Laufwagen (9) aufweist; dass die beiden Profilschienen (11) parallel zueinander vertikal angeordnet sind und in Längsrichtung der Profilschienen (11) verlaufende Fahrbahnen (31, 32) aufweisen, entlang derer der Laufwagen (9) verfahrbar ist; dass an dem Laufwagen (9) die Greifeinrichtung (3) und vier Fahrwerke (12) befestigt sind, wobei jeder der Profilschienen (11) zwei der Fahrwerke (12) zugeordnet sind; dass jede Profilschiene (11) einen in Längsrichtung der Profilschiene (11) verlaufenden Laufkanal (16) und einen in Längsrichtung der Profilschiene (11) verlaufenden Schlitz (17) aufweist, über welchen der Laufkanal (16) von außen zugänglich ist; dass jede Profilschiene (11) zwei innere Fahrbahnen (32) und zwei äußere Fahrbahnen (31) aufweist, wobei die beiden inneren Fahrbahnen (32) innerhalb des Laufkanals (16) beiderseits des Schlitzes (17) und die beiden äußeren Fahrbahnen (31) außerhalb des Laufkanals (16) beiderseits des Schlitzes (17) angeordnet sind und wobei auf jeder Seite (a; b) des Schlitzes (17) die dort befindliche äußere Fahrbahn (31) entgegengesetzt zu der dort befindlichen inneren Fahrbahn (32) orientiert ist; dass jedes der Fahrwerke (12) sich durch den Schlitz (17) derjenigen Profilschiene (11), der es zugeordnet ist, erstreckt und wenigstens vier Laufrollen (21, 22) enthält, wobei zumindest zwei der Laufrollen (22) innerhalb des Laufkanals (16) dieser Profilschiene (11) und zumindest zwei der Laufrollen (21) außerhalb des Laufkanals (16) dieser Profilschiene (11) angeordnet sind und wobei auf jeder der Fahrbahnen (31, 32) dieser Profilschiene (11) zumindest eine der Laufrollen (21, 22) läuft.
Patent DE-102018105926-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Metallteilen, sowie Batterie
Inventor: POMP HENDRIK
IPC: H01M50/557
Filed: 2018-03-14
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Metallteilen (1, 2), wobei die Metallteile (1, 2) miteinander vernäht werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Metallteile (1, 2) ein Kontakt einer Batteriezelle (11, 12) ist.
Patent DE-102018116055-B3 (DE)
Title: Verfahren und Isolationswächter zur widerstandsadaptiven Isolierungsüberwachung
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Isolationsüberwachung eines HV-Systems, bei dem das HV-System eine erste Leitung mit einem ersten Spannungswert HV+ und eine zweite Leitung mit einem zweiten Spannungswert HV- aufweist, bei dem ein erster Potentialunterschied zwischen HV+ und Masse gebildet wird, bei dem ein zweiter Potentialunterschied zwischen HV- und Masse gebildet wird, bei dem eine erste Serienschaltung eines ersten Halbleiterschalters mit einem ersten Widerstand zwischen HV+ und Masse angeordnet wird und eine zweite Serienschaltung eines zweiten Halbleiterschalters mit einem zweiten Widerstand zwischen HV- und Masse angeordnet wird, wobei auf den beiden Halbleiterschaltern eine erste und eine zweite Pulsweitenmodulation ausgeführt wird, wobei mittels der jeweiligen Pulsweitenmodulation ein erstes und ein zweites Paar an Widerstandswerten der beiden Serienschaltungen moduliert wird, wobei zu dem ersten Paar an Widerstandswerten eine erste Spannungsmessung durchgeführt wird und dadurch ein erstes Wertepaar aus erstem und zweitem Potentialunterschied ermittelt wird, wobei zu dem zweiten Paar an Widerstandswerten eine zweite Spannungsmessung durchgeführt wird und dadurch ein zweites Wertepaar aus erstem und zweitem Potentialunterschied ermittelt wird, und wobei mit den beiden Wertepaaren ein erster Isolationswiderstand der ersten Leitung und ein zweiter Isolationswiderstand der zweiten Leitung berechnet werden.
Patent DE-102018210494-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: SCHULZ JULIUS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen eines prädizierten Streckenverlaufs des Fahrzeugs, wobei der prädizierte Streckenverlauf mehrere Streckensegmente umfasst; Bestimmen eines Unterbrechungspunkts des prädizierten Streckenverlaufs mittels der digitalen Navigationskarte; Ermitteln einer vorgegebenen Anzahl von Streckensegmenten vor dem Unterbrechungspunkt und einer vorgegebenen Anzahl von Streckensegmenten nach dem Unterbrechungspunkt des prädizierten Streckenverlaufs in Abhängigkeit des Unterbrechungspunkts basierend auf dem prädizierten Streckenverlauf; Bestimmen eines kartierten Radius für jedes Streckensegment vor dem Unterbrechungspunkt und eines kartierten Radius für jedes Streckensegment nach dem Unterbrechungspunkt mittels der digitalen Navigationskarte; Ermitteln eines neuen Radius für einen Teil eines Streckensegments vor dem Unterbrechungspunkt und eines neuen Radius für einen Teil eines Streckensegments nach dem Unterbrechungspunkt in Abhängigkeit des prädizierten Streckenverlaufs; und Anpassen des kartierten Radius durch den neuen Radius für den Teil des Streckensegments vor dem Unterbrechungspunkt und für den Teil des Streckensegments nach dem Unterbrechungspunkt des prädizierten Streckenverlaufs für den der neue Radius ermittelt wurde.
Patent DE-102019001497-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Diboran und Wasserstoff enthaltenden Gasgemisches
Inventor: BARBE JOACHIM
IPC: F25J3/08
Filed: 2019-03-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Zum Abtrennen von Diboran aus einem Diboran und Wasserstoff enthaltenden Gasgemisch erfolgt üblicherweise eine Kühlung des Gasgemisches in einem Vorlagebehälter mit flüssigem Stickstoff, wobei das Diboran ausfriert. Um eine weitgehend kontinuierliche Abtrennung des Diborans aus dem Gasgemisch zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gasgemisch in einem Wärmetauscher mit einem verflüssigtes Gas in Wärmekontakt gebracht wird, das auf einem Druck derart gehalten wird, dass das Diboran durch den Wärmekontakt mit dem Kühlmittel verflüssigt wird, und das verflüssigte Diboran anschließend aus dem ersten Wärmetauscher abgeführt und einem Vorlagebehälter zugeführt wird. In einem nachgeschalteten zweiten Wärmetauscher kann das im Gasgemisch verbliebene Diboran anschließend zum Ausfrieren gebracht werden.
Patent DE-102019128198-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mustereinbringung mittels Strahlung an einem aufgewickelten Endlossubstrat
Inventor: VOGT PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-10-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Mustereinbringung mittels Strahlung an einem aufgewickelten Endlossubstrat (3).Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur Mustereinbringung an einem aufgewickelten Endlossubstrat (3) bereitzustellen, die eine Mustereinbringung bei kontinuierlicher Rolle-zu-Rolle-Bewegung ohne Materialschlupf und mit minimaler Materialzerrung gestattet, wird erfindungsgemäß gelöst, indem zwischen Bearbeitungstrommel (2) und Abwicklerrolle (41) einerseits und Aufwicklerrolle (44) andererseits jeweils eine Tänzerrolle (43) zur gestrafften Führung des Endlossubstrats (3) entlang eines Kontaktbereichs (36) von wenigstens dem halben Umfang der Bearbeitungstrommel (2) vorhanden ist, um das Endlossubstrat (3) schlupffrei anzutreiben, die Tänzerrollen (43) zur gestrafften Führung von hin- und rücklaufenden Substratbahnen (31; 32) mit einer konstanten Kraftwirkung im Gegenzug zum Kontaktbereich (36) an der Bearbeitungstrommel (2) eingerichtet sind und ein Gleichgewicht zwischen einer definierten Gegenkraft und der konstanten Kraftwirkung auf die Tänzerrolle (43) mittels einer Stabilisierungseinrichtung einstellbar ist und mittels einer Reglereinheit (47) auf Basis von gemessenen Auslenkungen der Tänzerrolle (43) durch Drehgeschwindigkeitsregelung von Abwickler- und Aufwicklerrolle (41; 44) konstant gehalten wird.
Patent DE-102019206659-B3 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit redundanter Betätigungsvorrichtung und Verfahren einer solchen
Inventor: LERMER JOSEF SEBASTIAN
IPC: F16H61/12
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Parksperrenanordnung (1), umfassend ein Klinkenrad (2), eine Sperrklinke (3) und eine Betätigungsvorrichtung (4), wobei die Betätigungsvorrichtung (4) ein erstes und ein zweites Antriebselement (5, 6) und ein Betätigungsrad (7) mit einem exzentrisch daran angeordneten Betätigungselement (8) aufweist, wobei die Antriebselemente (5, 6) an ihrer Rotorwelle (9, 10) jeweils eine Außenverzahnung (11, 12) aufweisen, welche mit einer Außenverzahnung (13) des Betätigungsrads (7) in Eingriff stehen, wodurch eine Rotationsbewegung (14) wenigstens eines Antriebselements (5, 6) auf das Betätigungsrad (7) übertragen wird, wobei durch die exzentrische Anordnung die Rotationsbewegung (14) des Betätigungsrads (7) in eine translatorische Bewegung (15) des Betätigungselements (8) umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Antriebselement (5, 6) zwischen Rotorwelle (9, 10) und Außenverzahnung (11, 12) einen Freilauf (16) mit einer Freilaufrichtung (17) und einer Sperrrichtung (18) aufweist.
Patent DE-102019210592-B3 (DE)
Title: Messanordnung zur Überwachung einer Fahrzeugbatterie
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-07-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (10) zur Überwachung einer Fahrzeugbatterie (2) im Hinblick auf ein Fluidniveau (12), aufweisend ein Lichtwellenleiterpaar (26) mit einem ersten und zweiten Lichtwellenleiter (24, 36), welches in die Fahrzeugbatterie (2) geführt ist, und ein optisches Modul (16) mit einer Einspeiseeinheit (18) zur Einspeisung eines optischen Messsignals (22) in einen ersten Lichtwellenleiter (24), und mit einer Empfangseinheit (20) zum Empfangen eines Antwortsignals (34) in dem zweiten Lichtwellenleiter (36) und zur Weiterleitung des Antwortsignals (34) an eine Auswerteeinheit, sowie einem Umlenkelement (32, 44), welches an der batterieseitigen Stirnseite (30) des Lichtwellenleiterpaares (26) angeordnet oder anordbar ist, und mit welchem das Messsignal (22) des ersten Lichtwellenleiters (24) als Antwortsignal (34) in den zweiten Lichtwellenleiter (36) zumindest teilweise übertragbar ist, wobei das Umlenkelement (32, 44) in einem fluiddurchlässigen Umlenkelementgehäuse (28) innerhalb der Fahrzeugbatterie (2) angeordnet ist, und wobei es bei einer Änderung des Fluidniveaus (12) zu einer Übertragungsänderung des Umlenkelements (32, 44) zwischen den Lichtwellenleitern (24, 36) des Lichtwellenleiterpaares (26) kommt.
Patent DE-102020134940-B3 (DE)
Title: Siphon
Inventor: GERHARD MATTHIAS
IPC: F24H8/00
Filed: 2020-12-28
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siphon, umfassend einen Zufuhrbereich (1) zur Zuführung einer Flüssigkeit, ein sich an den Zufuhrbereich (1) anschließendes, in Benutzungsposition des Siphons von oben nach unten erstrecktes Fallrohr (2), ein sich am Zufuhrbereich (1) abgewandten Ende des Fallrohres (2) an dieses anschließendes, im stationären Betrieb mit der Flüssigkeit gefülltes Umlenkrohr (3), ein sich am Fallrohr (2) abgewandten Ende des Umlenkrohres (3) an dieses anschließendes, in Benutzungsposition des Siphons von unten nach oben erstrecktes Steigrohr (4) und ein sich am Umlenkrohr (3) abgewandten Ende des Steigrohres (4) anschließender Abfuhrbereich (5) zur Abführung der Flüssigkeit. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass am Siphon zwischen dem Zufuhrbereich (1) und dem Abfuhrbereich (5) ein hydraulisch mit dem Umlenkrohr (3) verbundener, sich im stationären Betrieb selbsttätig mit der Flüssigkeit füllend und sich nach einem den Siphon beaufschlagenden Druckstoß automatisch in das Umlenkrohr (3) entleerend ausgebildeter Vorratsbehälter (6) angeordnet ist.
Patent DE-102021109847-B3 (DE)
Title: Schaltbares Türhebeband
Inventor: INN!2 GmbH
IPC: E05D3/02
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Türbänder. Insbesondere betrifft die Erfindung ein schaltbares Türhebeband.Das Türhebeband zum selbsttätigen Verändern des Schließwinkels (W) eines Türblatts umfasst ein tragendes Bandteil (2) und ein aufsitzendes Bandteil (3), welche mittels eines Dorns (4) und einer Bohrung (5), in welcher der Dorn (4) um eine Drehachse (Z) drehbar gelagert ist, miteinander verbunden, sowie in axialer Richtung der Drehachse (Z) relativ zueinander verschiebbar sind, sowie eine jedem Bandteil (8A, 8B) zugeordnete und mit diesem rotationsfest verbundene Hebegleitprofilfläche (6A, 6B), die mit der Hebegleitprofilfläche (6A, 6B) des anderen Bandteils (8A, 8B) derart kontaktierend zusammenwirken kann, dass bei einer relativen Rotation der beiden Hebegleitprofilflächen (6A, 6B) zueinander um die Drehachse (Z) der in axialer Richtung gemessene Abstand (H) der beiden Bandteile (2, 3) voneinander veränderbar ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass das Türhebeband einen auf die erste und/oder zweite Hebegleitprofilfläche (6A, 6B) derart wirkenden Schalter (7) umfasst, so dass bei dessen Aktivierung trotz Veränderung des Schließwinkels (W) der Abstand (H) der beiden Bandteile (2, 3) voneinander konstant bleibt.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum temporären Abschalten einer selbsttätigen Tür-Schließfunktion.
Patent DE-102021134454-B3 (DE)
Title: Greifer
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J15/08
Filed: 2021-12-23
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (1), aufweisend einen Greifergrundkörper (3) und wenigstens zwei Greiferfinger (2.1,2.2), von denen wenigstens einer an dem Greifergrundkörper (3) beweglich gelagert ist. Der Greifer (1) weist ein zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung umschaltbares Schaltmittel (24) auf, welches in der ersten Schaltstellung das Zugmittel (8.1, 8.2) vollständig freigibt, so dass durch Ziehen an dem Zugmittel (8.1, 8.2) der am Greifergrundkörper (3) beweglich gelagerte Greiferfinger (2.1, 2.2) sowohl in seine Schließstellung gezogen wird, als auch die kinematische Kette der Fingerglieder (7) des beweglich gelagerten Greiferfingers (2.1, 2.2) gekrümmt wird, und welches in der zweiten Schaltstellung einen entlang der kinematischen Kette der Fingerglieder (7) des beweglich gelagerten Greiferfingers (2.1, 2.2) laufenden Zugmittelabschnitt des Zugmittels (8.1, 8.2) sperrt, so dass durch Ziehen an dem Zugmittel (8.1, 8.2) der am Greifergrundkörper (3) beweglich gelagerte Greiferfinger (2.1, 2.2) lediglich in seine Schließstellung gezogen wird, ohne dass die kinematische Kette der Fingerglieder (7) des beweglich gelagerten Greiferfingers (2.1, 2.2) gekrümmt wird.
Patent DE-4209115-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Befördern von Werkstücken
Inventor: SUZUKI HIDENORI
IPC: B62D65/18
Filed: 1992-03-20
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Befördern
eines auf einen laufenden Träger
oder ein laufendes Fördermittel
(10) geladenen und davon getragenen Werkstückes (B), während das Werkstück von einem
Drehelement (20, 20A) um eine Rotationsachse (Cr) gedreht wird,
die sich in einer in etwa horizontalen Richtung des Trägers oder
Fördermittels (10)
erstreckt, mit folgenden Schritten:  a) Ermöglichen einer Schwenkbewegung
des Werkstückes (B)
um die Rotationsachse um einen vorbestimmten Winkel,  b) Wechseln
von einer zwangsweisen Schwenkbewegung des Werkstückes (B)
auf eine freie trägheitsbedingte
Rotation,  c) Anlegen einer Rotationskraft zur Erzeugung einer zwangsweisen
Drehung in Richtung der trägheitsbedingten freien
Rotation, wenn die Richtung der durch die Trägheit bedingten Rotation mit
der Richtung dieser zwangsweisen Rotation zusammenfällt,  d)
Wechseln von dieser zwangsweisen Drehung des Werkstückes (B)
auf eine freie Rotationsbewegung durch Beendigung des Anlegens der
Rotationskraft,  e) Beenden der Drehung des Werkstückes (B),
und  f) Abladen des Werkstückes
(B) von dem...
Patent DE-4407540-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Getriebe
Inventor: FUJIKAWA SATOSHI
IPC: F16H63/32
Filed: 1994-03-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
Getriebe, mit  einem Steuerarm (3) zur Übertragung einer Betätigungskraft
auf eine Schaltstange (4), die bei der Aufnahme der Betätigungskraft
von einem Schalthebel in einer axialen Richtung gleitfähig ist,  einem
Gabelglied (10), das mit einer Schaltmuffe (20) einer Synchronisationseinrichtung
in Eingriff bringbar ist und geeignet ist, um die Schaltmuffe (20)
in derselben Richtung wie einer Gleitrichtung der Schaltstange (4)
zu bewegen, wenn die Schaltstange (4) entlang der axialen Richtung gleitet,  einem
Armglied (7), das folgendes umfasst: eine Nabe (7a), die an der
Schaltstange (4) fest angebracht ist, einen ersten Arm (7b), der
sich von der Nabe (7a) in einer Richtung normal zu der Schaltstange
(4) erstreckt, und einen zweiten Arm (7c), der einen senkrechten
sich von der Nabe (7a) in eine zu dem ersten Arm (7b) entgegengesetzte Richtung
erstreckenden Abschnitt und einen parallelen Abschnitt hat, der
sich von dem senkrechten Abschnitt in eine Richtung parallel...
Patent DE-4427584-B4 (DE)
Title: Auflöseeinrichtung für eine Spinnstelle einer Offenend-Spinnmaschine
Inventor: BOCK ERICH
IPC: F16H7/22
Filed: 1994-08-04
Granted: 2004-05-19
Abstract: Auflöseeinrichtung für eine Spinnstelle einer Offenend-Spinnmaschine mit einer Abdeckung, einer Auflösewalze, mit einer Antriebsscheibe, mit einem Antriebsriemen, einer Spannrolle, die eine erste Stellung zur Übertragung einer Spannkraft auf den Antriebsriemen besitzt, einem Spannrollenträger, einem die Spannrolle belastenden Spannelement und mit einer Vorrichtung zum Abbremsen der Auflösewalze, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Abbremsen der Auflösewalze (11) ein bewegliches Betätigungselement (5, 51), sowie einen beweglichen Bremsbolzen (41) besitzt, wobei das Betätigungselement (5, 51) mit dem Bremsbolzen (41) verbunden ist, so daß die Bewegung des Betätigungselements (5, 51) auf den Bremsbolzen (41) übertragbar ist, wobei das Betätigungselement (5, 51) und der Bremsbolzen (41) eine erste Stellung besitzen, in der der Bremsbolzen (41) zum Antriebsriemen (6) einen Abstand hat und eine zweite Stellung besitzen, in der der Bremsbolzen (41) dem Antriebsriemen (6) zugestellt ist, wobei dieser von der Antriebsscheibe (2) abgehoben ist und wobei die Spannrolle (3) eine zweite Stellung besitzt, in der...
Patent DE-4436046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von abbaugefährdeten thermoplastischen Polymeren
Inventor: BAYERSDORFER LOTHAR
IPC: B29B13/06
Filed: 1994-10-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Zweistufiges
Verfahren zum Trocknen von abbaugefährdeten Polyestern durch Behandlung
der Polymeren in Form von festen Partikeln mit einem Trockengas,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Polymer einer Vortrocknung unterzogen wird durch Behandlung mit
einem Trockengas bei einer Temperatur unterhalb 60 °C, wobei ein
Trockengas eingesetzt wird, dessen Taupunkt unter –30°C liegt,  und
anschließend
die vorgetrockneten Polyesterpartikel einer Nachtrocknung in einem üblichen
Trockenaggregat mit einem Trockengas bei einer Temperatur oberhalb
100°C unterworfen
werden.
Patent DE-4439054-B4 (DE)
Title: Vertikalblock-Verschlußsystem für Kipplaufwaffen
Inventor: RAHE MARTIN
IPC: F41A3/58
Filed: 1994-11-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vertikalblock-Verschlusssystem
für Kipplaufwaffen,
bei dem das Laufende (4) formschlüssig durch einen Verschlussblock
direkt mit ihm verriegelt wird und so die durch den Rückstoss
auftretenden Kräfte
in dieser Lauf-Verschluss-Einheit einbindet, wobei im Baskülboden (16)
mindestens ein ausschließlich
axial bewegliches, mit im wesentlichen rechtwinklig zur Laufachse
verlaufenden Abstützflächen und
einen Stoßboden
bildendes Verriegelungselement (13, 14) in der Basküle gelagert
ist, wobei das Laufende (4) beim Einkippen des Laufes mit seiner Ausnehmung
(3) in das Verriegelungselement (13, 14) eingreift und den Lauf
dadurch verriegelt.
Patent DE-4447152-B4 (DE)
Title: Absorbierendes, eine Mikrofaser beinhaltendes Gemisch
Inventor: CHEN FRANKLIN M C
IPC: A61L15/26
Filed: 1994-12-29
Granted: 2006-12-07
Abstract: Absorbierendes
Gemisch, enthaltend ein hydrogelbildendes polymeres Material und
eine Mikrofaser, dadurch gekennzeichnet, daß es:  a. zwischen 80 und
weniger als 100 Gew.-% des hydrogelbildenden polymeren Materials;
und  b. zwischen 20 und mehr als 0 Gew.-% der Mikrofaser enthält,  wobei
alle Gewichtsprozent-Angaben auf das Gesamtgewicht des hydrogelbildenden
Materials und der Mikrofaser bezogen sind; die Mikrofaser eine Faserlänge von
weniger als 1 mm, eine Oberfläche
von 10 bis 25 m 2  pro g Mikrofaser, eine
statische Ladung zwischen –30
und –300
V, und ein Verhältnis
von Faserlänge
zu Faserdurchmesser von mindestens 50:1 aufweist, und die Mikrofaser
dem hydrogelbildenden polymeren Material angelagert ist.
Patent DE-4447288-B4 (DE)
Title: Maschinenfehlerdiagnosesystem und -verfahren
Inventor: WANG HSU-PIN
IPC: G01M99/00
Filed: 1994-12-30
Granted: 2007-10-11
Abstract: Fehlerdiagnosesystem
(400), das folgendes aufweist:  (a) ein Datenerfassungsmodul
(410), das Sensorsignale sammelt;  (b) ein Diagnosemodul (420),
das mit dem Datenerfassungsmodul (410) verbunden ist und das Detektieren
und die Diagnose für
eine gegenständliche
Maschine oder einen Prozeßon-line
durchführt
und Empfehlungen bezüglich der
Fehlerdetektierung und der Fehlerdiagnose liefert; und  (c)
ein Maschinenmodellmodul (430), das mit dem Diagnosemodul (420)
verbunden ist und ein gegenständliches
Modell vorsieht zum Identifizieren von Fehlerzuständen, die von
dem Diagnosemodul (420) nicht diagnostiziert werden können,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Diagnosemodul (420) ein Parametermodellmodul
(310), ein modifiziertes ARTMAP-Neuralnetzwerk (200), ein Fuzzy-Logic-Modul (940)
und ein Expertensystem umfaßt.
Patent DE-10002866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fugenfüllungsprofils
Inventor: ULBRICH RAINER
IPC: E01C11/10
Filed: 2000-01-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: „Verfahren
zur Herstellung einer für luftkissentechnische
Anwendungen geeigneten im wesentlichen T-förmigen Fugenfüllung zwischen
Betonplatten, wobei an den freien oberen zueinander weisenden Kanten
benachbarter Betonplatten jeweils eine horizontal verlaufende Fugenverbreiterung
ausgeführt
und die Fuge mit Fugenvergussmasse oberflächenbündig bis in die Fugenverbreiterung
verfüllt
wird, so dass nach dem Verfüllen
eine sehr kurze vertikale Flanke zwischen Fugenmasse und Betonplatte,
aber eine relativ gesehen lange horizontale Auflagerfläche der
Fugenmasse auf der jeweiligen Betonplatte entsteht, wobei am Endkantenbereich
der Fugenverbreiterungen vertikale Vertiefungen ausgebildet werden.
Patent DE-10033347-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines dezentralen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BOEHM HELGE
IPC: B60T8/1761
Filed: 2000-07-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines dezentralen Bremssystems eines Fahrzeugs, welches über wenigstens eine einem Rad zugeordnete dezentrale Steuereinheit verfügt, welche von einer zentralen Steuereinheit eine Führungsgröße empfängt, die im Rahmen eines Reglers eingeregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die dezentrale Steuereinheit eine zusätzliche Stellgröße zur Steuerung der Radbremse bildet, wenn die Radverzögerung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.