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Patent DE-102020206368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Entfernen von an einem Ladewerkzeug einer Lademaschine anhaftendem Material
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: E02F9/26
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur automatisierten Entfernen von an einem Ladewerkzeug (18) einer Lademaschine (14), insbesondere einem Löffel (18) oder einer Schaufel eines Baggers (14), anhaftendem Material (12), mit folgenden Schritten vorgeschlagen:- Vorgeben eines Ladevolumens V(Lade) des Ladewerkzeugs (18) oder Ermitteln eines ersten Volumens V(1) des Materials (12) in dem mit dem Material (12) beladenen Ladewerkzeug (18) mittels einer Volumensensoreinheit (20);- Ermitteln eines zweiten Volumens V(2) des Materials (12) in dem Ladewerkzeug (18) nach einer Entladung des mit Material (12) beladenen Ladewerkzeugs (18) oder Ermitteln einer Volumenzunahme V(Haufen) eines Materialhaufens aufgrund der Entladung des Materials (12) mittels der Volumensensoreinheit (20) oder einer weiteren Volumensensoreinheit;- Vergleichen des vorgegebenen Ladevolumens V(Lade) oder des ermittelten ersten Volumens V(1) mit dem ermittelten zweiten Volumen V(2) oder der ermittelten Volumenzunahme V(Haufen) mittels einer Steuereinheit, um eine Volumendifferenz V(delta) zu ermitteln; und- Ausgeben eines Steuersignals, falls die ermittelte Volumendifferenz V(delta) einen vorgegebene Schwellenwert überschreitet mittels der Steuereinheit, um eine Rüttelbewegung des Ladewerkzeugs (18) zum automatisierten Entfernen von anhaftendem Material (12) durchzuführen.
Patent DE-102020208833-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100), aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle (101) und einen Kathodenpfad (10) zum Bereitstellen eines sauerstoffhaltigen Reaktanten in Form einer Zuluft (L1) an die mindestens eine Brennstoffzelle (101), wobei der Kathodenpfad (10) eine Zuluftleitung (11) zum Bereitstellen der Zuluft (L1) zu der mindestens einen Brennstoffzelle (101) und eine Abluftleitung (12) zum Abführen einer Abluft (L2) von der mindestens einen Brennstoffzelle (101) aufweist, und wobei zwischen der Zuluftleitung (11) und der Abluftleitung (12) des Kathodenpfades (10) mindestens ein Wärmeübertrager (20) vorgesehen ist, um thermische Energie von der Zuluft (L1) zu der Abluft (L2) zu übertragen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der mindestens eine Wärmeübertrager (20) dazu ausgeführt ist, die Wärme durch Verdampfung und Kondensation passiv zu übertragen.
Patent DE-102020211037-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit induktiver Ladevorrichtung
Inventor: KLEIN MAXIMILIAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-09-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Stromquelle, einer von der Stromquelle versorgten induktiven Ladevorrichtung in oder direkt unter der Außenhülle des Fahrzeugs zur Aufladung externer Geräte und einer Steuerung zur Steuerung der Ladung.
Patent DE-102020211558-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für fahrzeug
Inventor: SHIN GEE YOUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es ist eine Fahrzeugklimaanlage vorgesehen, umfassend einen Heizkanal, durch den Innen- und Außenluft zugeführt werden, sowie einen Kühlkanal, durch den Innen- und Außenluft zugeführt werden. Im Heizkanal ist ein Verflüssiger und im Kühlkanal ist ein Verdampfer angeordnet, der mit dem Verflüssiger verbunden ist. Ein Phasenwechselmaterial (PCM) speichert die Wärmeenergie der durch die Heiz- und Kühlkanäle strömenden Innenluft. Eine Innen-/Außenluftklappe steuert die Mischung der in die Heiz- und Kühlkanäle eingebrachten Innen-/Außenluft, und eine PMC-Klappe steuert bei der durch die Heiz- und Kühlkanäle eingebrachte Außenluft, ob sie durch das PCM strömt.
Patent DE-102020213562-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
Inventor: MUNDHAS MARCEL
IPC: H01R4/10
Filed: 2020-10-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Adaptervorrichtung zum reibschlüssigen Verbinden rechteckiger Kabellitzen flacher Kabel durch Crimpen, umfassend einen langgestreckten zylindrischen Grundkörper, wobei der Grundkörper kaltverformbar ist und einen Kanal zur Aufnahme mindestens einer Kabellitze, der sich in einer Längsrichtung durch den Grundkörper hindurch erstreckt, sodass jeweils eine Kabellitze von jeder Seite des Grundkörpers in den Kanal einführbar ist.
Patent DE-102020213851-A1 (DE)
Title: Elastokalorische Anordnung für ein Thermomanagementsystem und Thermomanagementsystem
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: F25B23/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastokalorische Anordnung (100) für ein Thermomanagementsystem (200), umfassend• ein erstes elastokalorisches Element (1011), ein zweites elastokalorisches Element (1012) und ein drittes elastokalorisches Element (1013), wobei die elastokalorischen Elemente (1011, 1012, 1013) zylinderförmig ausgebildet sind und ihrer Längsachse (106) nach nebeneinander angeordnet sind, sowie• eine Anordnung zur Bereitstellung eines Wärmeaustauschmediums (1040) am Ort der elastokalorischen Elemente (1011, 1012, 1013), wobei• die Anordnung zur Bereitstellung des Wärmeaustauschmediums am Ort der elastokalorischen Elemente (1011, 1012, 1013) eine Durchströmungsanordnung (102) umfasst, wobei die Durchströmungsanordnung (102) zur Bereitstellung einer gerichteten Strömung des Wärmeaustauschmediums (1040), entlang einer Strömungsrichtung (104) eingerichtet ist, wobei die Strömungsrichtung (104) mindestens eine Komponente senkrecht zur jeweiligen Längsrichtung (106) der zylinderförmigen elastokalorischen Elemente aufweist,• das erste elastokalorische Element (1011) in Strömungsrichtung (104) vor dem zweiten elastokalorischen Element (1012) und versetzt bezüglich des zweiten elastokalorischen Elements (1012) angeordnet ist,• das dritte elastokalorische Element (1013) in Strömungsrichtung (104) hinter dem zweiten elastokalorischen Element (1012) und versetzt bezüglich des zweiten elastokalorischen Elements (1012) angeordnet ist.
Patent DE-102021005201-A1 (DE)
Title: Propeller-unterstützte Vorrichtung für die Reinigung, Beschichtung, Versiegelung und/oder Lackierung von Gebäudefassaden, Glasfassaden, Dächern, Innenwänden von Tunneln und dergleichen
Inventor: ROCKENSCHAUB THOMAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Propeller-unterstützte Vorrichtung (1) für die Reinigung, Beschichtung, Versiegelung und/oder Lackierung von Gebäudefassaden, Glasfassaden, Dächern, Innenwänden von Tunneln und dergleichen, wenigstens umfassend: einen Grundkörper (11) mit wenigstens einem, mit dem Grundkörper (11) verbundenen, Propeller (111); wenigstens eine, über einen Schwenkarm (12) mittels eines ersten Schwenkgelenks (113) schwenkbar mit dem Grundkörper (11) verbundenen, Sprüheinheit (13); wenigstens ein am Grundkörper (11), am Schwenkarm (12) und/oder an der Sprüheinheit (13) angeordnetes Mittel (16; 134) zur Distanzbestimmung und wenigstens eine Basisstation (3), welche über einen Zufuhrschlauch (2) mit dem Grundkörper (11) verbunden ist. Sie ermöglicht es vorteilhaft exponierte, verwinkelte und allgemein unzugängliche Stellen an Fassaden, Dächern und dergleichen für eine Bearbeitung zu erreichen und gewährleistet qualitativ hochwertige, reproduzierbare Arbeitsergebnisse. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) spart dabei vorteilhaft Arbeitszeit und Kosten ein und erhöht zudem die Arbeitssicherheit, da auf Arbeiten durch Menschen in größeren Höhen verzichtet werden kann.
Patent DE-102021005842-A1 (DE)
Title: Selbstfüllend beschichtetes Verbundmaterial auf Siliziumbasis, Herstellungsverfahren dafür und Anwendung davon
Inventor: ZHENG ANHUA
IPC: H01M4/62
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Batterienegativelektrodenmaterialien, insbesondere auf ein selbstfüllend beschichtetes Verbundmaterial auf Siliziumbasis, wobei das selbstfüllend beschichtete Verbundmaterial auf Siliziumbasis aus Nanosiliziummaterialien, Füllmaterialien und Oberflächenmodifikationsmaterialien besteht, wobei die Partikelgröße D50 von Nanosilizium im Nanosiliziummaterial < 200 nm beträgt, wobei das Füllmaterial ein Kohlenstofffüllmaterial ist, das zwischen Nanosilizium eingefüllt wird. Die vorliegende Erfindung stellt ein selbstfüllend beschichtetes Verbundmaterial auf Siliziumbasis bereit, das die Vorteile einer hohen ersten Effizienz, einer geringen Expansion und eines langen Zyklus aufweist. Die vorliegende Erfindung stellt auch ein Herstellungsverfahren dafür und eine Anwendung davon bereit, das ein einfaches und leichtes Verfahren, eine stabile Produktleistung und eine gute Anwendungsmöglichkeit aufweist.
Patent DE-102021102064-A1 (DE)
Title: Verbesserter Transferdruck für HF-Anwendungen
Inventor: LORAINE JÉRÔME
IPC: H01L29/12
Filed: 2021-01-29
Abstract: Halbleiterstruktur für HF-Anwendungen, Folgendes umfassend:ein Zielsubstrat; ein mikrotransfergedrucktes (µTP) Galliumnitrid- (GaN) Chiplet an dem Zielsubstrat, wobei das Chiplet eine GaN-Vorrichtung und eine Dummy-Metallschicht umfasst.
Patent DE-102021104642-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur minimalinvasiven Chirurgie
Inventor: MÄMPEL JÖRG
IPC: A61B17/3201
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein chirurgisches Instrument (10) zur minimalinvasiven Chirurgie umfasst einen Instrumentenschaft (12) mit einem distalen Ende (14), mit dem ein Instrumentenkopf (20) über mindestens ein Gelenk schwenkbar verbunden ist. Weiterhin umfasst das chirurgische Instrument (10) einen Endeffektor (22), der um seine Längsachse (38) drehbar im Instrumentenkopf (20) gelagert ist. Der Endeffektor (22) ist mit Hilfe einer zum Instrumentenschaft (12) koaxialen Antriebswelle (32) drehbar. Das chirurgische Instrument (10) umfasst eine flexible Hohlwelle (42), die eine Drehbewegung von einem Ende der Antriebswelle (32) zum Endeffektor (22) zumindest im Bereich des Gelenks überträgt. Die flexible Hohlwelle (42) umfasst mehrere in Längsrichtung der Hohlwelle (42) nebeneinander angeordnete Federscheiben (54), die durch in der Wandung der Hohlwelle (42) radial erstreckende Schlitze (60) entlang eines Teils des Umfangs der Hohlwelle (42) voneinander getrennt sind. In Längsrichtung der Hohlwelle (42) sind benachbarte Federscheiben (54) durch mindestens zwei Verbindungstege (58) miteinander verbunden. Weiterhin sind in Längsrichtung der Hohlwelle (42) benachbarte Verbindungsstege (58) jeweils durch Federstege (62) einer Federscheibe (54) verbunden.
Patent DE-102021104963-A1 (DE)
Title: Makulaturprädiktion
Inventor: PFEIFFER NIKOLAUS
IPC: B41F33/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Druckaufträgen (5) einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (3) durch einen Rechner (1), welches die Schritte Aufstellung eines Datenmodells (8) mit Kennwerten für die Makulatur- bzw. Einrichtezeit-Vorhersage (7) basierend auf globalen Druckauftrags- (5, 10a) und Druckmaschinendaten für den Rechner (1), Einlernen des Datenmodells (8) basierend auf globalen und/oder lokalen Druckauftrags- und Druckmaschinendaten durch den Rechner (1), Vorgabe von „ease-of-use“-Kriterien (11) durch einen Anwender, Verwendung des eingelernten Datenmodells (8) zur Vorhersage von Einrichtemakulatur und Einrichtezeit der Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (3) durch den Rechner (1) und Optimierung der Reihenfolge der Bearbeitung der Druckaufträge (10b) basierend auf der vorhergesagten Einrichtemakulatur und Einrichtezeit durch den Rechner (1), umfasst.
Patent DE-102021107406-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Beschriften, Markieren und/oder Prägen von Kunststoffformteilen sowie Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs
Inventor: BEHRENBRUCH CHRISTOPH
IPC: B29C45/26
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es werden ein Werkzeug zum Herstellen von Formteilen aus Kunststoff durch Spritzgießen oder Blasformen vorgeschlagen, dessen formgebende Oberfläche (9) einen Aufdruck aufweist, der sich beim anschließenden Spritzgießen bzw. Blasformen als Vertiefung in der Oberfläche des Formteils aus Kunststoff abgebildet wird.
Patent DE-102021107776-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwärmemanagement an verflüssigern des kältemittelkreislaufs
Inventor: SMITH CAMERON P
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-03-27
Abstract: Beim Wärmemanagement in einem Fahrzeug wird ein Kältemittel aus einem Kompressor in Dampfform zur Zirkulation in einem Kältemittelkreislauf ausgegeben. Ein Wärmemanagementsystem umfasst ein Heizungs-, Belüftungs- und Klimatisierungs (HVAC)-System im Kältemittelkreislauf, das einen Verdampfer und einen HVAC-Verflüssiger enthält, sowie einen externen Verflüssiger im Kältemittelkreislauf, der so konfiguriert ist, dass er Wärme an die Außenseite des Fahrzeugs abgibt. Ein erstes variables Kältemittelströmungsventil (RFV) regelt eine Durchflussrate des vom Kompressor abgegebenen Kältemittels in den HVAC-Verflüssiger, und ein zweites RFV regelt eine Durchflussrate des vom Kompressor abgegebenen Kältemittels in den externen Verflüssiger. Ein Controller regelt das erste RFV und das zweite RFV basierend auf einer Soll-Ausgangstemperatur für den HVAC-Verflüssiger.
Patent DE-102021108758-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: GERDES JÜRGEN
IPC: B63H21/17
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein elektrischer Antrieb für ein Wasserfahrzeug umfasst mindestens einen Motor 4 mit mindestens einer Vortriebseinrichtung 3 und einem Kraftwerk 1, wobei das Kraftwerk 1 mindestens eine Festoxid-Brennstoffzelle 2 zur Oxidation von Kraftstoff aufweist.
Patent DE-102021109465-A1 (DE)
Title: Hierarchie-erkennung für blockschaltbilder
Inventor: CECCHI FABIO
IPC: G06F8/75
Filed: 2021-04-15
Abstract: Verfahren und Systeme zur Hierarchie-Erkennung für Blockschaltbilder. Ein System beinhaltet einen elektronischen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, auf ein Blockschaltbild zuzugreifen. Der elektronische Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, einen Satz von verbundenen Komponenten in dem Blockschaltbild zu identifizieren. Der elektronische Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, eine erste verbundene Komponente, die in dem Satz von verbundenen Komponenten enthalten ist, in einen gerichteten azyklischen Graphen (Directed Acyclic Graph, DAG) umzuwandeln. Der elektronische Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, einen Satz von potenziellen Hierarchien zu bestimmen, die in dem DAG enthalten sind. Der elektronische Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, den Satz von potenziellen Hierarchien zu verifizieren. Der elektronische Prozessor ist außerdem dafür ausgelegt, ein anzeigbares hierarchisches Blockschaltbild zu generieren, basierend auf dem verifizierten Satz von potenziellen Hierarchien.
Patent DE-102021111478-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Antriebsmaschine, einem Getriebe, einer Kupplung und einer Feststelleinrichtung
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/10
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) zumindest aufweisend eine Antriebsmaschine (2), ein zumindest aus einem Planetentrieb (11) und einem Differenzial (4) gebildetes Getriebe (3), eine Kupplung (6) und ein Gehäuse (16), in welcher zwischen einem Hohlrad (15) eines Planetentriebs (11) der Antriebsvorrichtung (1) und einem Gehäuse (16) über eine Kupplung (6) eine wiederholt schaltbare erste Wirkverbindung (W1) ausgebildet ist. Die Antriebsvorrichtung (1) weist außerdem eine wiederholt schaltbare zweite Wirkverbindung (W2) mit einer Feststelleinrichtung (5) auf, welche zwischen dem Differenzial (4) und der Feststelleinrichtung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102021114529-A1 (DE)
Title: Bestimmen und ausgeben einer soll-beschleunigung eines kraftfahrzeugs für ein automatisiertes anfahren des kraftfahrzeugs durch einen abstandsregeltempomat
Inventor: VELTEN THOMAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-06-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Soll-Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs und zur Ausgabe der bestimmten Soll-Beschleunigung für ein automatisiertes Anfahren des Kraftfahrzeugs durch einen Abstandsregeltempomat. Das Verfahren weist einen ersten Schritt eines Rampens einer Soll-Beschleunigung von einem ersten auf einen zweiten Wert auf. Das Verfahren weist einen zweiten Schritt eines Haltens der Soll-Beschleunigung auf dem zweiten Wert auf. Das Verfahren weist einen dritten Schritt eines Rampens der Soll-Beschleunigung von dem zweiten Wert auf einen Zielbeschleunigungswert auf.
Patent DE-102021114959-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einer Überlastkupplungseinrichtung
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung 1 zur Übertragung eines Drehmoments und zur Anordnung zwischen einer Brennkraftmaschine 30 und einer elektrischen Maschine 31 aufweisend:
 - eine Eingangseinrichtung 2, ausgebildet ein Drehmoment einer Brennkraftmaschine 30 auf eine Energiespeichereinrichtung 4 zu übertragen,
 - eine Ausgangseinrichtung 3, ausgebildet ein Drehmoment von einer Energiespeichereinrichtung 4 an eine elektrische Maschine 31 weiterzuleiten, und
 - eine Energiespeichereinrichtung 4 zum Weiterleiten eines Drehmoments der Eingangseinrichtung 2 auf die Ausgangseinrichtung 3 und zum Dämpfen von Drehmomentstößen, wobei die Energiespeichereinrichtung 4 zwischen der Eingangs- und Ausgangseinrichtung 2, 3 angeordnet ist, und
 - eine Überlastkupplungseinrichtung 5 zur Entlastung der Energiespeichereinrichtung 4 bei Drehmomentstößen,
 - wobei die Überlastkupplungseinrichtung 5 zumindest teilweise von der Eingangseinrichtung 2 gebildet wird und eingerichtet sowie ausgebildet ist, oberhalb eines bestimmten Drehmoments eine Drehmomentübertragung zwischen einer Brennkraftmaschine 30 und der Eingangseinrichtung 2 zu unterbrechen und unterhalb des bestimmten Drehmoments die Drehmomentübertragung wiederherzustellen.
Patent DE-102021117426-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung mit einem Basisfahrzeug und einem zusätzlichen Element
Inventor: ALKHOURY ZIAD
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-07-06
Abstract: Es wird eine Fahrzeugvorrichtung beschrieben, die ein Basisfahrzeug (10) und mindestens ein zusätzliches Element umfasst, das mit dem Basisfahrzeug (10) verbunden oder verbindbar ist. Dieses Zusatzelement umfasst eine Elektronikeinheit. Um das Vorhandensein des Zusatzelements - das eine Sitzeinheit 30 sein kann - zu erkennen, umfasst das Basisfahrzeug (10) mindestens eine NF-Sendeantenne (22) und die Elektronikeinheit (40) mindestens eine NF-Empfangsantenne (42), so dass die NF-Sendeantenne (22) und die NF-Empfangsantenne (42) einen unidirektionalen ersten Signalpfad definieren
Patent DE-102021117504-A1 (DE)
Title: Kühlmittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit einer Elektromaschine (1), in deren Gehäuse (10) an axial gegenüberliegenden Gehäusewänden (8) eine Rotor-Hohlwelle (5) in Lageröffnungen (12) der Gehäusewände (8) unter Zwischenschaltung von Drehlagern (14, 16) drehgelagert ist, wobei das Kühlmittelversorgungssystem für eine Rotorinnenkühlung einen Elektromaschinen-Hydraulikkreis (E) mit einer Kühlmittel-Versorgungsleitung (59) aufweist, die insbesondere in Axialrichtung, an einer Ölzufuhrseite (36) einen Kühlmittel-Volumenstrom (m) in das Innenprofil der Rotor-Hohlwelle (5) zuführt, so dass die an der Ölzufuhrseite (36) befindliche Drehlagerstelle (14, 16) von radial innen kühlbar ist. Erfindungsgemäß ist in der Rotor-Hohlwelle (5) ein Kühlmittelweg (w) bereitgestellt, der sich bis zu der, der Ölzufuhrseite (36) axial gegenüberliegenden Drehlagerstelle (16) erstreckt, so dass zusätzlich auch die, der Ölzufuhrseite (36) axial gegenüberliegende Drehlagerstelle (16) von radial innen kühlbar ist.
Patent DE-102021117847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Fahrzeugs
Inventor: KELLNER STEPHAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Fahrzeugs umfassend, eine Verbrennungskraftmaschine 1, eine Frischluftleitung 11 zur Versorgung der Verbrennungskraftmaschine 1 mit Verbrennungsluft 9, eine Abgasleitung 13 sowie ein Abgasrückführungssystem 2 mit einer Abgasrückführungsleitung 21, die von der Abgasleitung 13 abzweigt und stromaufwärts der Verbrennungskraftmaschine 1 in die Frischluftleitung 11 mündet. Dabei ist in/an der Abgasleitung 13 stromauf der Abgasrückführungsleitung 21 oder in/an der Abgasrückführungsleitung 21 ein mit Kraftstoff betreibbarer Brenner 4 angeordnet. Zunächst wird eine Sauerstoffkonzentration in einem Abgas 5 stromabwärts der Verbrennungskraftmaschine 1 ermittelt. Wenn die Sauerstoffkonzentration einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, wird der Brenner 4 zum Verbrennen eines Gemischs 6 aus Abgas 5 der Verbrennungskraftmaschine 1 und dem Brenner 4 zugeführtem Kraftstoff unter Umsetzung des im Abgas 5 enthaltenen Sauerstoffs und unter Erzeugung eines Brennerabgases 7 betrieben. Im Anschluss daran wird das erzeugte Brennerabgas 7 über die Abgasrückführungsleitung 21 in die Frischluftleitung 11 zur Reduzierung der Sauerstoffkonzentration der Verbrennungsluft 9 der Verbrennungskraftmaschine 1 zugeführt.Ferner wird eine Abgasnachbehandlungsanlage 100 zur Ausführung des Verfahrens und ein Fahrzeug mit einer solchen Abgasnachbehandlungsanlage 100 bereits gestellt.
Patent DE-102021118526-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für eine Rückseite einer zwischen einem eingefahrenen und einem ausgefahrenen Zustand verfahrbaren flexiblen Anzeigeeinheit sowie Anzeigevorrichtung mit der Anzeigeeinheit und der Verkleidungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K37/04
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (10) für eine Rückseite (12) einer zwischen einem eingefahrenen und einem ausgefahrenen Zustand verfahrbaren flexiblen Anzeigeeinheit (11), wobei die Verkleidungsanordnung (10) zumindest zwei Verkleidungsteile aufweist, die nach dem Teleskopprinzip zwischen einem zusammengeschobenen Zustand und einem auseinandergezogenen Zustand verstellbar angeordnet sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Verkleidungsteile jeweils als starre Verkleidungsplatte (18) ausgestaltet sind, die planparallel angeordnet sind und jeweils paarweise mittels einer innenliegenden Lagerung (28), die in Aussparungen (32) der Verkleidungsplatten (18) angeordnete Führungselemente (31) aufweist, zusammengehalten und dabei planparallel zueinander entlang eines Verschiebeweges (14) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-102021119925-A1 (DE)
Title: Extraktorvorrichtung mit Festhalteeinrichtung, Zugmitteltrieb und Schlitten sowie Lagersystem mit einer solchen Extraktorvorrichtung und Verfahren
Inventor: PRESCHKE HARALD
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extraktorvorrichtung (8) zur Überführung eines Lagergutträgers (4) aus einer oder in eine Ablageposition (10) eines Lagersystems (1) sowie ein Lagersystem (1) mit einer solchen Extraktorvorrichtung (8). Um eine platzsparende Extraktorvorrichtung (8) zu erhalten, ist die Extraktorvorrichtung (8) mit einem Schlitten (16), mit einem Zugmitteltrieb (18), mit einem Extraktorgestell (26) und mit einer Festhalteeinrichtung (28) versehen. Der Zugmitteltrieb weist ein Zugmittel (30) auf. Der Schlitten (16) weist wenigstens eine Umlenkstelle (32) des Zugmitteltriebs (18) auf. Der Schlitten (16) und der Zugmitteltrieb (18) sind beweglich am Extraktorgestell (26) angeordnet. Durch die Festhalteeinrichtung (28) ist wahlweise ein Abschnitt (45) des Zugmittels (30) oder der Schlitten (16) gegenüber dem Extraktorgestell (26) blockiert.
Patent DE-102021125236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Sanitärarmatur
Inventor: VÖLLMECKE MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-09-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung einer Sanitärarmatur (2) an einem Träger (3), zumindest aufweisend:- einen Sockel (4);- eine an dem Sockel (4) befestigte Führungsstange (5) mit einem Anschlag (6);- eine an dem Sockel (4) befestigte Antriebsstange (7); und- ein Spannelement (8), das durch die Antriebsstange (7) entlang der Führungsstange (5) verstellbar und durch den Anschlag (6) der Führungsstange (5) in eine Freigabestellung (9) schwenkbar ist.