baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007504-U1 (DE)
Title: Ringschlüssel, Adapter, Werkzeug Werkzeug, Adapter zur erleichterten Bedienung einer handelsüblichen Rendel-Schraube, unter Anderem geeignet für die elektronischen Mobilitätshilfe, Segway, für die Rendel-Schraube zur Höhenverstellung der Segway Lenkstange
IPC: B25B13/04
Filed: 2012-08-03
Abstract: Werkzeug, Adapter, Vorrichtung oder Ringschlüssel zur erleichterten Bedienung handelsüblicher Rändelschrauben. Insbesondere für die Rändelschraube zur Höhenverstellung der Segway Lenkstange. (elektrische Mobilitätshilfe, auch bekannt unter dem Namen „Segway”) dadurch gekennzeichnet, handliches Werkzeug, passgenaues Formelement (1) für Rändelschrauben
Patent DE-202012008105-U1 (DE)
Title: Solarglastisch mit verstellbarer Kabelführung und Stabilisatoren
IPC: A47B13/08
Filed: 2012-08-24
Abstract: Solarglastisch mit verstellbarer Kabelführung und Stabilisatoren zum halt des Tisches, dadurch gekennzeichnet dass die Tischplatte (1) eine Solarglasplatte mit Rahmen (2) ist, unter der sich Stabilisatoren (6) und eine oder mehrere verstellbare Führungen (10, 11) für Kabel befinden.
Patent DE-202012008954-U1 (DE)
Title: Strahlungsabbildungsvorrichtung und abnehmbare Rastereinheit dafür
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Strahlungsabbildungsvorrichtung, mit: einem Strahlungsdetektor, der eingerichtet ist, um an einem Ständer zum darin Einführen eines Rasters anbringbar zu sein; und einer Rastereinheit, die eingerichtet ist, um mit dem Strahlungsdetektor verwendbar zu sein, wenn dieser nicht an dem Ständer angebracht ist, wobei der Strahlungsdetektor umfasst: einen Strahlungssensor, der eingerichtet ist, um einfallende Strahlung in ein elektrisches Signal umzuwandeln, um ein Bild zu erhalten, ein Gehäuse, das eingerichtet ist, um den Strahlungssensor aufzunehmen, und einen ersten Halterungsabschnitt, der an dem Gehäuse ausgebildet ist, wobei die Rastereinheit umfasst ein Raster, einen Vereinigungsabschnitt, der eingerichtet ist, um die Rastereinheit mit dem Strahlungsdetektor zu vereinigen, und einen zweiten Halterungsabschnitt, der eingerichtet ist, um zusammen mit dem ersten Halterungsabschnitt des Strahlungsdetektors einen Halterungsabschnitt in einem Zustand zu bilden, in dem die Rastereinheit mit dem Strahlungsdetektor vereinigt ist.
Patent DE-202012011180-U1 (DE)
Title: Türschliesser
IPC: E05F1/12
Filed: 2012-11-21
Abstract: Türschliesser mit einem Federantrieb zur Bereitstellung der Schliesskraft und mit einer von dem Federantrieb antreibbaren Schliesserwelle (3) zur Ankopplung an einen Schliessarm, wobei der Federantrieb und die Schliesserwelle (3) über eine mechanische Koppelungsanordnung (1, 2, 4, 5, 6) derartig miteinander gekoppelt sind, dass die Schliesserwelle (3) durch den Federantrieb in einer ersten Drehrichtung (D1) von einer ersten Drehwinkelposition in eine zweite Drehwinkelposition um ihre Längsachse (X) herum rotiert werden kann, unter zunehmender Entspannung des Federantriebs, und der Federantrieb durch Rotieren der Schliesserwelle um ihre Längsachse (X) herum in einer zweiten, der ersten Drehrichtung (D1) entgegen gesetzten Drehrichtung von der zweiten Drehwinkelposition in die erste Drehwinkelposition zunehmend vorgespannt werden kann, und wobei die Koppelungsanordnung (1, 2, 4, 5, 6) derartig ausgebildet ist, dass sich bei einem Rotieren der Schliesserwelle (3) durch den Federantrieb von der ersten Drehwinkelposition in die zweite Drehwinkelposition das Übersetzungsverhältnis der Koppelungsanordnung (1, 2, 4,...
Patent DE-202012100869-U1 (DE)
Title: Kabelkanalsystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Kabelkanalsystem umfassend Kabelkanalelemente (1), welche mittels wenigstens einem Kupplungselement (3) in ihrer Längsrichtung aneinander fügbar sind, wobei die Kabelkanalelemente (1) aus einem etwa U-förmigen Kanalunterteil, sowie insbesondere einer daran anordenbaren Abdeckung bestehen, wobei das Kupplungselement (3) lösbar und/oder verschiebbar in die freien Endbereiche der Kabelkanalelemente (1) einsetzbar ist, wobei das an den Endbereichen eines Kabelkanalelementes (1) an mindestens einer der Seitenwand (2) geführte Kupplungselement (3) wenigstens zwei Federsysteme (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (3) über wenigstens ein Element (10), welches wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigem Werkstoff hergestellt ist, von der Seitenwand (2) des Kabelkanalelements (1) beabstandet, mit dieser in Wirkverbindung stehend, angeordnet ist.
Patent DE-202012101938-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B17/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Trainingsvorrichtung mit einem ersten Fixierelement (1) und einem zweites Fixierelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fixierelement (1) und das zweite Fixierelement (1) jeweils mehrere Steckaussparungen (3) aufweisen.
Patent DE-202013000278-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung von unverstärkten Kunststoffprofilplatten bestehend aus Nagel und Dichtelement
IPC: E04D3/36
Filed: 2013-01-07
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung von Kunststoffprofilplatten als Fassadenelement, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nagel und eine Dichtkappe verwendet wird.
Patent DE-202013002390-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Tarnfolie oder angepasster Farbanstrich für Satelliten Schüsseln, Parabolantennen.
IPC: C09D5/30
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verkleidung bzw. Tarnung von Parabolantennen, Satellitenschüsseln durch die optische Veränderung, sprich Anpassung an den Hintergrund.
Patent DE-202013009458-U1 (DE)
Title: Stuhl mit veränderlicher Sitzbreite
IPC: A47C3/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Sitzmöbel (10) mit breitenveränderlicher Sitzfläche, wobei zwei Sitzhalbflächen (20) vorgesehen sind, die auseinander verschiebbar im Sitzrahmen (25) gelagert sind, um eine freie Lücke in der Sitzfläche zu ergeben, wobei ein Erweiterungssystem (30) für die Sitzfläche eine zusätzliche Sitzplatte (32) enthält, die aus einer versenkten Stellung in eine erhöhte Stellung verfahrbar gelagert ist, in der sie mit den beiden auseinander geschobenen Sitzhalbflächen (20) die Lücke schließt und eine niveaugleiche, gemeinsame verbreiterte Sitzfläche ergibt.
Patent DE-202013009893-U1 (DE)
Title: Wunderkerzen, die farbig in den Nationalfarben der Flagge eines Landes abbrennen
IPC: F42B4/26
Filed: 2013-11-30
Abstract: Unsere Wunderkerzen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie einfarbig, in der Farbe Rot abbrennen. Diese Farbe ergibt sich aus der folgenden Mischung:10 g Magnesium 0,5 g Aluminium 5,5 g Kaliumnitrat 5 g Kartoffelstärke 5 g Strontiumchlorid 1 g Lithiumchlorid
Patent DE-202013010470-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeige
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Elektronische Anzeige, die Mikroaktoren besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem einzelnen Mikroaktor mindestens ein lichtemittierendes Bauelement sitzt.
Patent DE-202013010976-U1 (DE)
Title: Elektronisches Rhythmusinstrument
IPC: G10D13/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Elektronisches Rhythmusinsrument, insbesondere Stomp-Box mit: – einem eine obere Wand (14) aufweisenden Gehäuse (10), – wenigstens einem auf der Innenseite des Gehäuses, insbesondere der Innenseite der oberen Wand (14), angeordneten Signalerzeuger, insbesondere in Form eines Piezo-Elements (30), – einer in dem Gehäuse (10) angeordneten digitalen Klangerzeugungseinheit (32), wobei der Eingang der Klangerzeugungseinheit (32) mit dem Signalerzeuger verbunden ist, – einer Ausgangsbuchse (52) zur Ausgabe des von der Klangerzeugungseinheit (32) erzeugten Signals und – einer Eingangsbuchse (50) zur Einspeisung eines externen Signals, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang der Klangerzeugungseinheit (32) und die Eingangsbuchse (50) mit einem Mischer (40) verbunden sind, dessen Ausgang mit der Ausgangsbuchse (52) verbunden ist.
Patent DE-202013012073-U1 (DE)
Title: Steckerbohrung-Modulbaugruppe
IPC: H01R13/533
Filed: 2013-11-18
Abstract: Steckerbohrung-Modulbaugruppe eines Herzschrittmachers oder anderen implantierbaren kardiologischen Geräts, dadurch gekennzeichnet, dass die Modulbaugruppe (1) eine Steckeraufnahme (2), mehrere Kontaktfedernelemente (3), dazwischen angeordnete Dichtungselemente (4) und einen Deckel (5) umfasst.
Patent DE-202013105563-U1 (DE)
Title: Simulierte dynamische elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Simulierte dynamische elektronische Kerze mit einem Kerzenkörper (1), in dem ein Hohlraum (2) ausgebildet ist, in dem eine Leuchteneinheit (3) angeordnet ist mit mindestens zwei Leuchtkörpern, die eine flache, als Flammenkopf (35) geformte Scheibe auf der Oberseite des Kerzenkörpers (1) anstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtkörper die flache Vorderseite bzw. die flache Rückseite des Flammenkopfs (35) anstrahlen, und die Leuchteneinheit (3) eine Steuerschaltkreisplatine (34) aufweist, mit der die Leuchtkörper (38) so gesteuert werden, dass sie entweder blinkend oder kontinuierlich oder blinkend und kontinuierlich Licht abgeben.
Patent DE-202013105809-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Kontaktierungsanordnung
IPC: H01L23/492
Filed: 2013-12-19
Abstract: Leistungshalbleitermodul, umfassend a) eine Anzahl N parallel zu einer Basisebene (S) angeordneter Leistungshalbleiter-Schaltelemente (2), • von denen jedes eine Anzahl an Schaltelement-Kontakten aufweist, umfassend • einen Steuerkontakt, • einen ersten Leistungskontakt und • einen zweiten Leistungskontakt, • wobei mittels einer zwischen Steuerkontakt und erstem Leistungskontakt anliegenden Steuerspannung ein Strom zwischen den Leistungskontakten schaltbar ist, b) eine Kontaktierungsanordnung zur Kontaktierung der Schaltelement-Kontakte, umfassend • ein erstes Verbindungsblech (31, 32, 33, 61, 62), welches elektrisch leitend mit ersten Schaltelement-Kontakten der N Leistungshalbleiter-Schaltelemente verbunden ist, • ein zweites Verbindungsblech (31, 32, 33, 61, 62), welches elektrisch leitend mit zweiten Schaltelement-Kontakten einer ersten Teilmenge enthaltend m ≤ N der N Leistungshalbleiter-Schaltelemente verbunden ist, • wobei jedes der Verbindungsbleche (31, 32, 33, 61, 62) • eine Vielzahl von Kontakten (313, 323, 333) zur Kontaktierung von Schaltelement-Kontakten, • mindestens einen Anschluss (311, 321, 331) zur externen Kontaktierung des Leistungshalbleiter-Schaltelements (2) und • eine Verteilebene (V1, V1', V2, V2', V3) zur elektrischen Verbindung der Kontakte mit dem Anschluss (311, 321, 331) aufweist, und wobei • die Verteilebene (V1, V1', V2, V2', V3) des ersten Verbindungsblechs (31, 32, 33, 61, 62) parallel zur Verteilebene (V1, V1', V2, V2', V3) des zweiten Verbindungsblechs (31, 32, 33, 61, 62) verläuft, • das erste Verbindungsblech (31, 32, 33, 61, 62) im Bereich der Verteilebene eine Kunststoffummantelung (5, 5') aufweist, und • das zweite Verbindungsblech (31, 32, 33, 61, 62) an der Kunststoffummantelung (5, 5') befestigt ist.
Patent DE-202014001640-U1 (DE)
Title: Regenrinne
IPC: E04D13/064
Filed: 2014-02-21
Abstract: Ohne zusätzliche Befestigungselemente an der Traufe eines Dachs montierbare Regenrinne mit einem Rohr (16) aus elastisch verformbarem Material, das längs seiner Rohrachse mit einem durchgängigen Klemmschlitz (3) versehen ist, wobei das Material an dem Klemmschlitz mit einer ersten Klemmkontur (18), die bei montierter Regenrinne die Traufe übergreift, und einer zweiten Klemmkontur (19) angreift, die bei montierter Regenrinne die Traufe (15) untergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenrinne die erste Klemmkontur (18) auf den Klemmschlitz (3) zulaufende und längs der Rohrachse nebeneinander angeordnete, trapezförmige Zinken (17) aufweist.
Patent DE-202014005829-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Knoblauchpress-Rutsche
IPC: A47J19/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Zu schützen ist das offene lineare Profil mit Anwendung der Pressfunktion integriert in einer Griff- und Standfunktion im Verbund mit einer Arretierungsvorrichtung und arretierbarem Griffteil mit Pressvorrichtung und Reinigungsfunktion.
Patent DE-202014006529-U1 (DE)
Title: Notfall Doggy: Schlüsselanhänger, Aussehen eines Hundes mit geflochtenem Körper, mit Karabinerhaken, als Nothalsband und Not-Hundeleine zu benutzen
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Schlüsselanhänger mit Karabiner, geflochten aus 2 Seilen, mit 8 Lochperlen als Pfoten und Hundekopf, der entflochten mit den daraus entstehenden 2 Einzelstücken, jeweils an den Enden zusammengeknotet als Not Hundeleine und Halsband verwendet werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselanhänger, mit Karabiner (1) geflochten aus 2 mal 550 er Paracord Seilen in der Länge von 1 mal 60 cm (2) und 1 mal 1,40 m (3) mit 8 Lochperlen (4) und Hundekopf, geknetet aus Fimo masse (5), entflochten und jeweils an den Enden zusammengeknotet als Not Hundeleine (6) und Halsband (7) verwendet werden kann.
Patent DE-202014011493-U1 (DE)
Title: Schaltbedienfeld
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-05-19
Abstract: Schaltbedienfeld, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungsfläche (2) zur manuellen Einwirkung mittels eines Elements (5), wobei es sich insbesondere bei dem Element (5) um den Finger einer menschlichen Hand (6) handelt, mit einem mit der Betätigungsfläche (2) derart zusammenwirkenden Sensor (3), dass der Sensor (3) bei Annäherung des Elements (5) an die Betätigungsfläche (2) und/oder bei Berührung der Betätigungsfläche (2) mittels des Elements (5) und/oder bei Druckeinwirkung mittels des Elements (5) auf die Betätigungsfläche (2) ein Signal erzeugt, und dass das Signal zum Schalten und/oder Auslösen einer Funktion in der Art eines Schaltsignals dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsfläche (2) aus einer Glasplatte besteht.
Patent DE-202014100089-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag für Möbelteile
IPC: F16B5/07
Filed: 2014-01-10
Abstract: Verbindungsbeschlag für Möbelteile (10, 12), gekennzeichnet durch zwei zueinander komplementäre Rastprofilleisten (14, 16) aus Kunststoff, die jeweils an ihren Außenflächen eine Harpunenstegprofilierung (32, 40) zur Verankerung in einer Nut (36, 42) eines der Möbelteile (10, 12) aufweisen.
Patent DE-202014100846-U1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für die großflächige Oberflächeninspektion von Bauteilen
IPC: F21V7/10
Filed: 2014-02-25
Abstract: Leuchteinrichtung (1) für die großflächige Oberflächeninspektion von Bauteilen, mit einem Reflektor (2) und einer Leuchte (3), wobei der Reflektor (2) von der Leuchte (3) abgestrahltes Licht reflektiert, wobei der Reflektor (2) bogenförmig um die Leuchte (3) herum angeordnet ist, wobei der Reflektor (2) einen zentralen Leuchtbereich (5) und einen sich seitlich daran anschließenden Blendschutzbereich (4) aufweist, wobei der Leuchtbereich (5) eine bestimmungsgemäße Ausleuchtung eines zu inspizierenden Bauteils ermöglicht und der Blendschutzbereich (4) eine direkte Lichtabstrahlung von der Leuchte (3) auf den Verwender verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Reflektor-Leuchte-Paar vorgesehen ist, wobei der Leuchtbereich (5) des ersten Reflektors (2) auf der dem Blendschutzbereich (4) abgewandten Seite ohne Zwischenordnung eines weiteren Blendschutzbereichs (4) an einen Leuchtbereich (5) des zweiten Reflektors (2) anschließt.
Patent DE-202014101620-U1 (DE)
Title: Gebinde mit 2-Komponenten Polyurea-Kunstharzen
IPC: B65D25/08
Filed: 2014-04-07
Abstract: Geschlossener 2-Kammer-Folienbeutel, der über wenigstens ein von außen entfernbares, die beiden Kammern voneinander abdichtendes Trennmittel verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass er in getrennten Kammern eine aliphatische Polyisocyanatkomponente A) und eine Polyasparaginsäureesterkomponente B) enthält.
Patent DE-202014102157-U1 (DE)
Title: Auflageteller und Vorrichtung mit einer Mehrzahl solcher Auflageteller zur Aufnahme von Behältern
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-05-08
Abstract: Auflageteller (10) einer Behälterhandhabungs- und/oder -ausstattungsvorrichtung zum Tragen eines Behälters (12), welcher Auflageteller (10) eine in vertikaler Richtung nachgiebig gefederte Auflagefläche (30) zur stehenden Aufnahme des jeweiligen Behälters (12) bereitstellt, mit einer Zentriereinrichtung (14) zur Aufnahme eines unteren bodennahen Abschnittes einer Mantelseite (16) eines auf dem Auflageteller (10) stehenden Behälters (12), wobei die von einem Behälter (12) entlastete Auflagefläche (30) und eine Oberkante der Zentriereinrichtung (14) annähernd horizontal fluchten und/oder eine gemeinsame horizontale Ebene bilden, und wobei die Zentriereinrichtung (14) mehrere auf dem Auflageteller (10) fixierbare Halteelemente (18) umfasst, die unter Vorspannung gegen die bodennahen Abschnitte der Behältermantelseite (16) des auf dem Auflageteller (10) stehenden Behälters (12) drücken und den Behälter (12) weitgehend spielfrei und unter flächigem und/oder winkelfehlerlosem Kontakt zwischen seiner Unterseite (32) und der gefederten Auflagefläche (30) auf dem Auflageteller (10) fixieren.
Patent DE-202014103089-U1 (DE)
Title: Dachsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/047
Filed: 2014-07-04
Abstract: Dachsystem für ein eine Öffnung (1) in seinem festen Dach (2) aufweisendes Fahrzeug, welches wenigstens ein steifes Paneel (4) aufweist, welches zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung, welche die Dachöffnung (1) verschließt, mittels eines Betätigungsmechanismus bewegbar ist, welcher zwischen einem Befestigungsteil (6), welches an dem Paneel (4) fixiert ist, und einem stationären Teil (3) angeordnet ist, welcher an dem festen Dach (2) des Fahrzeugs zu fixieren ist, wobei der Betätigungsmechanismus einen Schlitten (15), welcher in einer Führung (5) des stationären Teils (3) verschiebbar ist, und ein Verbindungsteil (9) aufweist, welches zwischen dem Schlitten (15) und dem Befestigungsteil (6) des Paneels bewegbar verbunden ist, und ferner wenigstens ein Halteelement (21) aufweist, welches zwischen entweder dem Befestigungsteil (6) oder dem Verbindungsteil (9) und wenigstens einem an dem stationären Teil (3) wenigstens in Vertikalrichtung gesicherten Gegenelement (24, 25) nur wirkt, wenn sich das Paneel (4) in seiner Geschlossen-Stellung befindet, um eine Arretierung zwischen dem Paneel (4) und dem Schlitten (15) zu schaffen, wobei das wenigstens eine Halteelement (21) und das wenigstens eine Gegenelement (24, 25) angeordnet sind, so dass sie in Eingriff gebracht werden, wenn das Paneel (4) die Geschlossen-Stellung erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Halteelement (21) wenigstens ein Hakenelement (21) ist, welches nicht nur mit einem vertikalen Gegenelement (24), sondern auch mit einem seitlichen Gegenelement (25) zusammenwirkt, so dass das Paneel (4) durch das wenigstens eine Hakenelement (21) nicht nur in Vertikalrichtung, sondern auch in beiden Seitenrichtungen arretiert ist.
Patent DE-202015000051-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Unterkieferprotrusionsschiene
IPC: A61F5/56
Filed: 2015-01-12
Abstract: Zweiteilige Unterkieferprotrusionsschiene zur Verhinderung von Schnarchen und/oder von obstruktiver Schlafapnoe, umfassend ein Unter- und ein Oberteil, aus einer bogenförmigen, jeweils in Gebrauch zum Unter- bzw. Oberkiefer geöffneten, Formgebenden Schale mit einem Boden, einer äußeren Wand und einer inneren Wand, wobei deren äußeren Wände an beiden Außenseiten im Bereich der Backen- bis Eckzähne einen oder mehrere Fixierungsknöpfe zur Befestigung eines Protrusionshalters aufweisen, der jeweils an einem Fixierungsknopf der Unter- und der Oberkieferschale drehbar befestigt ist und den Unterkiefer in eine posteriore oder anteriore Lage bringt, und diese Schalen jeweils ein thermoplastisches Füllmaterial enthalten, das den Zähnen des Ober- und Unterkiefers nachformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wand der Schale im Bereich der Front- bis Eckzähne unterbrochen ist.
Patent DE-202015001544-U1 (DE)
Title: Fahrradtretlageranordnung, Fahrradnabenanordnung und Fahrradsteuersatzanordnung
IPC: F16C25/08
Filed: 2015-02-27
Abstract: Fahrradtretlageranordnung umfassend: ein Adapterelement, konfiguriert um an ein Tretlagerrohr eines Fahrradrahmens montiert zu werden; eine äußere Laufbahn, dazu konfiguriert an das Adapterelement montiert zu werden; eine innere Laufbahn, dazu konfiguriert an eine Kurbelwelle montiert zu werden; und eine Vielzahl von Wälzkörpern, angeordnet zwischen der äußeren Laufbahn und der inneren Laufbahn, wobei ein jeder der Wälzkörper eine Rotationsmittelachse hat, ein jeder der Wälzkörper eine axial gekrümmte Außenfläche in Bezug auf die Rotationsmittelachse des Körpers hat; und wobei die äußere Laufbahn eine erste axial gekrümmte Kontaktfläche in Bezug auf die Rotationsmittelachse des Wälzkörpers hat und wobei die erste axial gekrümmte Kontaktfläche so konfiguriert ist, als das sie die axial gekrümmte Außenfläche eines jeden der Wälzkörper berührt.
Patent DE-202015001788-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit mindestens einer Schraubenverliersicherungseinrichtung
IPC: F15B13/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Baugruppe mit mindestens einer Schraubenverliersicherungseinrichtung, mit einer zur Befestigung an einer Sekundärkomponente (5) vorgesehenen Primärkomponente (3), die von mindestens einer zu einer Befestigungsfläche (8) der Primärkomponente (3) ausmündenden Durchgangsbohrung (27) durchsetzt ist, in die eine einen Schraubenkopf (24) und einen Gewindeschaft (22) aufweisende Befestigungsschraube (4) unter Einnahme einer Gebrauchsstellung derart einsetzbar oder eingesetzt ist, dass sie mit ihrem Gewindeschaft (22) an der Befestigungsfläche (8) der Primärkomponente (3) herausragt, und mit einem bezüglich der Primärkomponente (3) gesonderten Sicherungselement (45), das unter Einnahme einer Sicherungsstellung an der Primärkomponente (3) fixierbar oder fixiert ist, um das Herausfallen der Befestigungsschraube (4) aus der Durchgangsbohrung (27) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (27) einen abgestuften Längsverlauf hat, wobei sie über einen zu der Befestigungsfläche (8) ausmündenden Schaftaufnahmeabschnitt (35) sowie einen sich über eine innere Ringstufe (34) daran anschließenden Kopfaufnahmeabschnitt (33) mit im Vergleich zum Schaftaufnahmeabschnitt (35) größerem Querschnitt verfügt, wobei die die Gebrauchsstellung einnehmende Befestigungsschraube (4) mit ihrem Schraubenkopf (24) unter axialer Abstützung an der inneren Ringstufe (34) in dem Kopfaufnahmeabschnitt (33) angeordnet ist und mit ihrem Gewindeschaft (22) den Schaftaufnahmeabschnitt (35) durchsetzt, dass der Kopfaufnahmeabschnitt (33) der Durchgangsbohrung (27) seitlich eine zu einer Außenfläche (43) der Primärkomponente (3) offene Montageöffnung (42) aufweist, durch die hindurch die Befestigungsschraube (4) bei nicht in der Sicherungsstellung befindlichem demontiertem Sicherungselement (45) in die Durchgangsbohrung (27) einsetzbar ist, und dass das die Sicherungsstellung einnehmende Sicherungselement (45) ebenfalls durch die Montageöffnung (42) hindurch in den Kopfaufnahmeabschnitt (33) eingesetzt ist, wobei es mit axialem Abstand zu der inneren Ringstufe (34) der Durchgangsbohrung (27) unter Bildung eines das Herausfallen der lose in der Durchgangsbohrung (27) angeordneten Befestigungsschraube (4) verhindernden Schraubenkopfanschlages in dem Kopfaufnahmeabschnitt (33) befestigt ist.
Patent DE-202015002930-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit; Verwendung einer Verpackungseinheit zur Bereithaltung von Kleinteilen, inbesondere Medikamenten
IPC: B65D75/36
Filed: 2015-04-17
Abstract: Verpackungseinheit (1), – mit einem eine Oberseite (6) und eine Unterseite (7) aufweisenden Tablett (3), das mindestens eine einen Innenraum (4) aufweisenden Vertiefung (5), die durch eine Abdeckung (17), die eine Oberseite (18) und eine Unterseite (19) aufweist, verschließbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (17) an dem Tablett (3) und/oder an einem an dem Tablett (3) angeordneten Trägermaterial (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015004452-U1 (DE)
Title: Kreuz mit einer Betonung der Vergebungstat Jesu Christi am Kreuz von Golgata
IPC: A47G33/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Kreuz mit einer Betonung der Vergebungstat Jesu Christi am Kreuz von Golgatha, dadurch gekennzeichnet, dass im Kreuzungspunkt vom Querholm links unten nach rechts oben im senkrechten Holm eine Fläche angelegt ist, die sich von den umgebenden Flächen abhebt.