baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219387-B4 (DE)
Title: Aus Kohlenfaser-verstärktem Kohlenstoffkompositmaterial hergestellter Schmelztiegel für ein Einkristallziehgerät
Inventor: YAMAJI MASATOSHI
IPC: C30B29/06
Filed: 2002-04-30
Granted: 2011-04-21
Abstract: Schmelztiegel (1), hergestellt aus einem kohlefaserverstärktem Kohlenstoff-Kompositmaterial zur Anwendung im Einkristallziehen,  wobei der Schmelztiegel (1) einen seitlichen zylindrischen Bereich (11) und einen Bodenbereich (12) aufweist, die integral aus vielen Schichten gebildet sind, welche durch ein Filament-Wicklungs-Verfahren gewickelt sind, in welchem die erste Schicht (2) als die innerste Schmelztiegelschicht unter den vielen Schichten derart gewickelt ist, dass die Kohlefasern Bahnen bilden, die durch den Polpunkt (O) am Boden hindurchlaufen,  wobei die zweite Schicht (3) auf der äußeren Oberfläche der ersten Schicht (2) entlang einer Bahn gewickelt ist, um einen ersten äußeren Rundboden (8) zu bilden, der sich nach außen hin von annähernd einem mittleren Teil eines vorstehenden Bereichs (6), in dem die Kohlefasern der ersten Schicht (2) um den Polpunkt (O) angeordnet sind, erstreckt,  wobei die dritte und die nachfolgenden Schichten (4, 5), die auf der äußeren Oberfläche der zweiten Schicht (3) gewickelt sind, jeweils entlang Bahnen gewickelt...
Patent DE-10224307-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für einen Kraftwagenaufbau
Inventor: VLAHOVIC JOSIP DIPL ING
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-05-31
Granted: 2014-02-13
Abstract: Tragstruktur für einen Kraftwagenaufbau, insbesondere die Fahrgastzelle (3) eines Personenkraftwagens, welche einen quergerichteten vorderen Stirnwandträger (6) und einen gleichfalls quergerichteten hinteren Fersenträger (7) sowie einen in der Fahrzeuglängsmitte angeordneten, gegenüber dem Bodenblech (15) der Fahrgastzelle (3) aufragenden Mitteltunnel (14) sowie zwei Schweller (8) umfasst, wobei zumindest der vordere Stirnwandträger (6) aus Profilmaterialzuschnitten gebildet ist und der Mitteltunnel (14) mit dem vorderen Stirnwandträger (6) unmittelbar verbunden ist, und wobei der obere Teil des Mitteltunnels (14) durch zwei einander benachbart angeordnete, zueinander parallel ausgerichtete Längsträger (17 und 18) gebildet ist, welche mit jeweils wenigstens einer in Längsrichtung ausgerichteten Hohlprofilkammer (24, 25, 26) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden gemeinsam den oberen Teil des Mitteltunnels (14) bildenden Längsträger (17 und 18) einen im Wesentlichen L-förmigen Profilquerschnitt aufweisen und dass jeder der beiden Längsträger (17 und 18) im Winkelbereich seiner L-förmigen Profilquerschnittsform insgesamt drei Hohlprofilkammern (24, 25, 26) aufweist, wobei jeweils eine der Hohlprofilkammern (24 und 25) zu einem der beiden Profilschenkel (21 und 23) des jeweiligen Längsträgers (17 bzw. 18) parallel gerichtet ist
Patent DE-10228474-B4 (DE)
Title: Montageelement zur Schallentkopplung insbesondere bei Hausinstallationen
Inventor: MOELLER RALF
IPC: F16L3/16
Filed: 2002-06-26
Granted: 2009-12-10
Abstract: Montageelement (1, 1') zur schallentkoppelnden Befestigung von Fittingen, Rohraustrittsbögen, Rohrverbindungen und/oder Armaturen an einer Wand, Decke, Tragkonstruktion und/oder Montageschiene, umfassend einen Montageflansch (3, 3') mit zumindest einer ersten Befestigungsvorrichtung (5a, 5b) und eine über ein elastisches Dämpfungselement (9, 9') mit dem Montageflansch (3, 3') verbindbare Haltevorrichtung (17,  17') mit zumindest einer zweiten Befestigungsvorrichtung (19a, 19a', 19b, 19b', 21a, 21a', 21b, 21b'), wobei die Haltevorrichtung (17, 17') relativ zum Montageflansch (3, 3') in alle drei Raumrichtungen im wesentlichen frei schwingfähig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (17, 17') oder der Montageflansch (3, 3') nicht haftend mit dem Dämpfungselement (9, 9') verbunden ist, so daß die Haltevorrichtung (17, 17') und der Montageflansch (3, 3') relativ zueinander im wesentlichen frei drehbar um eine Normalenachse des Montageflansches (3, 3') geführt sind.
Patent DE-10230103-B4 (DE)
Inventor: TOBLER FELIX DIPL ING
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2012-10-31
Abstract: The power supply includes an inductive reactance (L1) provided in series to the light emitting diode (LED) (D1..DN). Switching stages (M1,Q1) switch between the charging and the discharging processes of the reactance by exceeding a threshold of respective control voltages (UG,UBE). A free-wheeling current path is provided in parallel to the serial connection of the LED and the reactance for at least a part of the discharging current that is released to the LED by the reactance when the first switching stage is blocked. Independent claims are also provided for (1) Method for providing power supply to a LED (2) LED illumination module consisting of LEDs placed in series (3) Method for making LED illumination module (4) Method for operating LED illumination module.
Patent DE-10251647-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: H02K21/14
Filed: 2002-10-30
Granted: 2016-09-15
Abstract: Elektromotor, umfassend einen Läufer (106) und einen Stator (110), wobei der Läufer (106) sphärisch gelagert ist und dem Stator (110) zugewandt sphärisch ausgebildet ist, der Stator (110) einen magnetischen Rückschlußkörper (248; 264) aufweist, welcher aus einem gepreßten Pulvermaterial hergestellt ist, wobei der Rückschlußkörper dem Läufer (106) zugewandt mindestens segmentweise sphärisch ausgebildet ist, und wobei der Rückschlußkörper (204) Spulenaufnahmen (208) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückschlußkörper (248; 264) einen Ringbereich (250; 266) umfaßt, welcher ringförmig um den Läufer (106) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Segmenten (251) aufweist, die dem Läufer (106) zugewandt sphärische Oberflächen (252; 268) haben und über einen Spalt (253) magnetisch getrennt sind, daß der Rückschlußkörper (248; 264) einen quer zu einer Drehachse (122) des Läufers (106) und unterhalb einer gedachten Kugel, die die sphärische Oberfläche (252; 268) bildet, liegenden Verbindungsbereich (258; 270) aufweist, welcher eine magnetische Querverbindung bereitstellt, mit Haltebereichen (256; 272), welche die zugeordneten Segmente (251) halten, und daß die Spulenaufnahmen (264; 274) und daran angeordnete Spulen (262; 276) unter dem Ringbereich (250; 266) mit dem dem Läufer (106) zugewandten sphärischen Oberflächenbereich (252; 268) des Rückschlußkörpers (248; 264) an den Haltebereichen (256; 272) angeordnet sind.
Patent DE-10261090-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für ein Transportfahrzeug
Inventor: FALKE TORSTEN
IPC: B60P1/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Transportfahrzeug (1) auf dessen Ladefläche Transportboxen (7), von einem Abstellplatz zu einem anderen verfahrbar sind, wozu die Ladefläche, die von der Oberseite (4a) einer auf dem Fahrzeugchassis (3) angeordneten Chassisauflage (4) gebildet ist, während der Lade- und Entladezeit unter das Niveau der Bodenfläche der angehoben stehenden Transportbox (7) abgesenkt ist, um die Chassisauflage (4) unter die Transportbox (7) positionieren zu können, und wobei das Fahrzeugchassis (3) mit der Chassisauflage (4) für die Zeit des Verfahrens zwischen den Abstellplätzen auf Fahrhöhe angehoben ist, – das Transportfahrzeug (1) Luftbälge (12a, 12b) aufweist, deren Ladung mit Luft zum Zwecke der Federung während des Fahrbetriebes eine Luftfedersteuerung (31) mit Luftfederwegeventil (32) übernimmt, – die Luftfedersteuerung (31) mit Luftfederwegeventil (32) im Fahrbetrieb mit den Luftbälgen (12a, 12b) wieder in pneumatischer Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass – die Luftbälge (12a, 12b) der Luftfederung auch dem schnellen Senken und Heben des Fahrzeugchassis...
Patent DE-10296753-B4 (DE)
Title: Überschussgas-Begrenzungseinrichtung, Verfahren zur Steuerung zur Vermeidung einer Kraftstoffzufuhrbeschränkung sowie entsprechendes Computerprogramm und Medium zur Datenspeicherung
Inventor: MADSEN PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Überschussgas-Begrenzungseinrichtung (13) für einen Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor einen Ladedrucksensor (12) umfasst, wobei die Überschussgas-Begrenzungseinrichtung (13) derart ausgebildet ist, dass sie die Menge an in den Motor eingespritztem Kraftstoff auf eine maximale Menge an Kraftstoff pro Arbeitszyklus auf Grundlage eines von dem Ladedrucksensor (12) gemessenen Ladedrucks begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Überschussgas-Begrenzungseinrichtung (13) eine Vorrichtung zur Vermeidung einer Kraftstoffzufuhrbeschränkung (14) umfasst, die dazu ausgebildet ist, der Überschussgas-Begrenzungseinrichtung (13) zu signalisieren, dass ein Ersatz-Ladedruck vorliegt, der höher als der gemessene Ladedruck ist, wenn die Differenz zwischen einer angeforderten Menge an Kraftstoff pro Arbeitszyklus und einer pro Arbeitszyklus eingespritzten Menge an Kraftstoff während einer bestimmten Zeit größer als eine bestimmte Menge ist, während der von dem Ladedrucksensor (12) gemessene Ladedruck zu derselben Zeit unterhalb eines bestimmten Referenzdrucks liegt, und dass die Überschussgas-Begrenzungseinrichtung (13) ferner ausgebildet ist, die in den Motor eingespritzte Menge an Kraftstoff zu erhöhen, wenn der Ersatz-Ladedruck vorliegt.
Patent DE-10305889-B4 (DE)
Title: Armatur
Inventor: KESSELHUT RAINER
IPC: G01F1/72
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Armatur,
mit einem Gehäuse
(1), in dem ein Strömungsraum
(2) angeordnet ist, durch den ein fluides Medium führbar ist,
und einer einen Sensor (6) aufweisenden Meßeinrichtung (5) zur Volumenstrommessung des
Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (6) herausnehmbar
kontaktfrei zum Medium in eine im Gehäuse (1) vorgesehene Kammer
(3) eingesetzt ist, die einen bei Durchfluß das Medium kontaktierenden Übertrager
(8) aufweist, durch den meßrelevante
physikalische Größen an den
Sensor (6) übertragbar
sind.
Patent DE-10318168-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Verformungen an magnetisch kodierten Fahrzeugreifen
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: B60C23/06
Filed: 2003-04-17
Granted: 2013-01-17
Abstract: Einrichtung zum Erfassen von Verformungen an magnetisch kodierten Fahrzeugreifen, mit mindestens zwei magnetfeldempfindlichen Elementen (6, 7), die in unterschiedlichem Abstand zur Reifenrotationsachse stationär am Fahrzeug angebracht sind und mit mindestens einer magnetischen Spur des Fahrzeugreifens (1) zusammenwirken, wobei die zeitgleichen, um λ4 einer Periode versetzten Signale der Elemente (6, 7) in einer elektronischen Funktionsgruppe (17, 29) ausgewertet werden, wobei jeweils mindestens ein Sinus- und ein Cosinuswert (A·sin(ω·t), B·cos(ϖ·t + φ)) von den Elementen (6, 7) als erste Signale erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Funktionsgruppe (17, 29) umfasst: Verstärker (11a, 11b) zum Bilden von zweiten Signalen durch Verstärken der Amplituden (A, B) der ersten Signale bei unveränderter Phasenlage ((sin(ω·t), cos(ϖ·t + φ)) auf einen gleichen Wert (C), einen Multiplizierer (14) zum Bilden eines dritten Signals durch Multiplizieren der vorzeichenbehafteten zweiten Signale (C·sin(ω·t), C·cos(ϖ·t + φ)) miteinander, einen Tiefpassfilter (15) zum Filtern des dritten Signals C²2 [sinφ +...
Patent DE-10331393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Katalysator zur Reduzierung der Emissionen nicht-dieselgetriebener Motoren mit SCR-Katalysatoren
Inventor: HUBIG STEFAN
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-07-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der Emissionen nicht-dieselgetriebener Motoren mit
SCR-Katalysatoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kohlenwasserstoffe
im Abgas vor dem Umsatz der Stickoxide in einem der SCR-Reaktion
vorgelagerten Prozess wenigstens anteilsweise durch partielles katalytisches
Cracken und/oder partielle Oxidation in eine aktivere Form überführt werden, wobei
das partielle katalytische Cracken durch selektive Bildung einer
HC-Fraktion mit 2–4
Kohlenstoffatomen an mineralischen Katalysatoren durchgeführt wird
und die HC-Fraktion in einer ersten Stufe über eine crackende Beschichtung
und danach in einer zweiten Stufe über eine deNOx-aktive Beschichtung
geführt
wird und die beiden Stufen an einem Katalysator dargestellt werden.
Patent DE-10336294-B4 (DE)
Title: Temperatursensorschaltung und zugehöriges Auslösetemperatur-Bestimmungsverfahren
Inventor: SIM JAE-YOON
IPC: G11C11/401
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Temperatursensorschaltung
mit folgenden Merkmalen:  – einer
Komparatorschaltung (100) mit einem Ausgangsknoten (OUT) und einem
variablen Stromknoten (N01), wobei der Ausgangsknoten (OUT) eine
erste Spannung bei einer vorgegebenen Temperatur aufweist, wenn
ein Strom (I1) am variablen Stromknoten (N01) kleiner als ein Schwellwertstrom
(Ir) ist, und eine davon verschiedene zweite Spannung bei der vorgegebenen
Temperatur aufweist, wenn der Strom (I1) am variablen Stromknoten
(N01) größer als
der Schwellwertstrom (Ir) ist,  – einer ersten variablen Widerstandsschaltung
(150), die eine Anzahl n von in Reihe zwischen dem variablen Stromknoten
(N01) und einer Versorgungs- oder Referenzspannung (VSS) eingeschleiften
Widerständen
(RU1 bis RU6) umfasst, wobei n eine ganze Zahl größer oder
gleich vier ist und wobei die n Widerstände (RU1 bis RU6) unterschiedliche
Widerstandswerte haben, und   – einer ersten Auswahlschaltung
(160), die selektiv einzelne der n Widerstände (RU1 bis RU6) überbrückt.
Patent DE-10342456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Partikelmaterial-Filter-Regeneration
Inventor: OPRIS CORNELIUS N
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ein Verfahren zur Einleitung der Regeneration eines Partikelmaterial-(PM)-Filters (106) in einem Auslasssystem (103) in einem Verbrennungsmotor (102), welches folgende Schritte umfasst: Bestimmung einer Änderung im Druck von Abgasen, welche durch den PM-Filter (106) strömen; und Erweitern einer Öffnungsdauer eines Einlassventils (218) in Strömungsmittelverbindung mit einer Verbrennungskammer (206) über die normale Öffnungsdauer hinaus, und zwar ansprechend darauf, dass die Änderung des Drucks größer ist als eine vorbestimmte Schwelle.
Patent DE-10344388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung der Auswirkungen von Defekten auf Wafern
Inventor: KERBER MARTIN
IPC: H01L21/31
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung der Auswirkungen von Defekten auf Wafern welche
von, an die Oberfläche
des Siliziumwafers angrenzenden, Hohlräumen verursacht werden, bei
dem in einem ersten Verfahrensschritt eine erste Isolationsschicht
(3) auf der Oberfläche
des Siliziumwafers (1) und in den, an die Oberfläche angrenzenden, Hohlräumen (2)
aufgebracht wird, in einem zweiten Verfahrensschritt die aufgebrachte
erste Isolationsschicht (3) mit einer Opferschicht (4) abgedeckt
wird, in einem dritten Verfahrensschritt eine selektive Rückätzung der
Opferschicht (4) derart erfolgt, dass die an die Oberfläche angrenzenden
Hohlräume
(2) durch die Opferschicht (4) gefüllt bleiben, in einem vierten
Verfahrensschritt eine zweite Isolationsschicht (5) direkt auf die
erste Isolationsschicht (3) aufgebracht wird und in einem nachfolgenden
Verfahrensschritt eine Leitschicht (6) auf der zweiten Isolationsschicht
(5) aufgebracht wird.
Patent DE-10346192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entrosten von Formteilen und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BAECHLER WOLFGANG
IPC: C23G1/08
Filed: 2003-10-02
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Entrosten von Formteilen, die eine unlegierte Eisenmetall-Oberfläche aufweisen, mit folgenden Schritten:  – Eintauchen der Formteile in ein erstes Bad mit einer wässrigen Lösung, enthaltend Citronensäure und keine oder wenigstens eine der folgenden Säuren: Weinsäure, Milchsäure oder Glycolsäure, wobei das erste Bad wenigstens 1 Gew.-% Säure enthält, und darin ein inniges, porentiefes Kontaktieren der rostigen Oberfläche mit der Säurelösung erfolgt, wobei die schwerlöslichen Fe 3+ -Verbindungen in Lösung gehen;  – Überführen der gelösten Fe 3+ -Verbindungen in unlösliche Fe 2+ -Verbindungen durch Zugabe eines komplexbildendes anorganischen Salzes in das erste Bad, so dass sich von den Formteilen getrennte Ablagerungen bilden;  – Eintauchen und Spülen der Formteile in einem alkalischen zweiten Reinigungsbad, in dem die Teile gespült und Reste der Säure neutralisiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – dem ersten Bad als komplexbildendes anorganisches Salz Zinnsulfat zugefügt wird, und   – dass im ersten Bad das Gewichtsverhältnis zwischen Citronensäure und Zinnsulfat zwischen...
Patent DE-10354183-B4 (DE)
Title: Standbohrmaschine
Inventor: ESSELBORN WOLFGANG
IPC: B23B47/18
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Standbohrmaschine
(1) mit einem Handhebel (40), mit dem eine Welle (8) verdrehbar
ist, die über
ein erstes antreibendes Getriebeglied (7) auf ein zweites angetriebenes
Getriebeglied (6) einwirkt und eine ein Bohrwerkzeug aufnehmende,
im Bohrkopf (4) angeordnete Pinole (5) in Vorschubrichtung (V) bewegt,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Welle (8) zwischen dem ersten Getriebeglied (7) und dem Handhebel
(40) eine wiederholt von Hand lösbare
Kupplung (27) angeordnet ist, die nach ihrem Lösen die Welle (8) zwar axial
zusammen hält,
aber den Kraftschluß für das Drehmoment
zwischen dem Handhebel (40) und dem ersten Getriebeglied (7) unterbricht.
Patent DE-10358373-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffeinspritzrohr mit Anschlusskopf
Inventor: FURUGEN MUNEKATSU
IPC: F02M55/02
Filed: 2003-12-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffeinspritzrohr
mit einem Anschlußkopf,
umfassend: ein starkes Stahlrohr, das einen relativ kleinen Durchmesser
aufweist und an seinem Anschlußendabschnitt
mit einem Anschlußkopf
versehen ist, der einen äußeren Umfang
aufweist, welcher als eine Sitzfläche von entweder einer Kegelstumpfform
oder einer Kegelstumpfform mit einem kugelförmigen Vorderendabschnitt für einen
Gegensitzabschnitt ausgebildet ist, so daß eine ringförmige Nut,
die in der Innenseite des Anschlußkopfs gemäß der Formgebung des Kopfs
ausgebildet ist, flach hergestellt ist; und eine Anschlußscheibe,
die auf dem äußeren Umfang
des unteren Schulterabschnitts des Anschlußkopfs angepaßt ist,
wobei der Anschlußkopf auf
dem äußeren Umfang
seines unteren Schulterabschnitts mit einem zumindest zweistufigen
Abschnitt, der keine Neigung aufweist, versehen ist, und die Anschlußscheibe
mit einem abgestuften Abschnitt, der dem abgestuften Abschnitt des
Anschlußkopfs
vollständig
oder teilweise entspricht, versehen ist, so daß die abgestuften Abschnitte
aneinander anstoßen
können.
Patent DE-10393481-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Management einer Cache-Umgehung
Inventor: WU YOUFENG
IPC: G06F12/08
Filed: 2003-09-12
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Kompilieren eines Software-Programms für einen Prozessor mit einer
Speicherhierarchie mit einem ersten Cache-Speicher mit einer ersten
Speicherzugriffs-Latenz und einem zweiten Cache-Speicher mit einer
zweiten Speicherzugriffs-Latenz, wobei die erste Speicherzugriffs-Latenz
kleiner ist als die zweite Speicherzugriffs-Latenz, wobei das Verfahren
dazu dient, Fehlzugriffe auf den ersten Cache-Speicher zu reduzieren,
und die folgenden Schritte aufweist:  a) Identifizieren einer
Ladeanweisung in dem Software-Programm, die eine maximale Verzögerungszeit
aufweist, die größer oder
gleich der Speicherzugriffs-Latenz des zweiten Cache-Speichers ist,
wobei  die maximale Verzögerungszeit
als die Zeitdifferenz zwischen einem möglichst späten Takt, der zur Ladeanweisung
zugehörigen
Verwendungsanweisung und einem möglichst
frühen
Takt der Ladeanweisung in einem Abhängigkeitsgraphen zu einem Steuerungsablaufgraph-Pfad des
Software-Programms berechnet wird;  b) Zeitliches Einplanen
des Software-Programms, wobei versucht wird, die identifizierte
Ladeanweisung möglichst mit
einer Latenz entsprechend der zweiten Speicherzugriffs-Latenz zeitlich
einzuplanen;  c) Kennzeichnen der identifizierten, eingeplanten
Ladeanweisung für
ein Umgehen des ersten Cache-Speichers, wenn die Latenz...
Patent DE-19526318-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer im Deckenbereich des Einlaßströmungsweges angeordneten Einspritzdüse
Inventor: ROKITA RALF
IPC: F02B31/08
Filed: 1995-07-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem oder mehreren Zylindern, zumindest einem durch einen Einlasskanal
und ein Ansaugrohr gebildeten Einlassströmungsweg pro Zylinder, wobei
eine in einer Nische im Deckenbereich des Strömungsweges angeordnete Einspritzdüse Kraftstoff
in den Einlasskanal im Zylinderkopf einspritzt, und wobei die Achse
zumindest eines Einspritzstrahles schräg zur Achse des Einlassströmungsweges
zur Mündungsöffnung des
Einlasskanals in den Zylinder gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Nische (7) stromaufwärts
des Mündungsbereiches
der Einspritzdüse
(5) in den Strömungsweg
(9) beidseits eines in die Nische (7) hineinragenden, strömungsgünstig geformten
Einspritzdüsenbutzens
(13) Ausläufer
(10) aufweist, welche stromaufwärts des
Einspritzdüsenbutzens
(13) stetig an der Deckenfläche (11)
des Strömungsweges
(9) auslaufen, wobei die Wand des Strömungsweges (9), im Querschnitt
betrachtet, im Bereich des Einspritzdüsenbutzens (13) konvex ausgebildet ist.
Patent DE-19616783-B4 (DE)
Title: Unterwasserscheinwerfer
Inventor: SCHOENHARDT HERBERT
IPC: F21Y101/00
Filed: 1996-04-26
Granted: 2007-07-05
Abstract: Unterwasserscheinwerfer
mit einem Wandgehäuse
(1), das mit einem wasserseitigen, Schraubbuchsen (5) aufweisenden
ersten Flansch (4) versehen ist, mit einem wasserseitigen Glasscheiben-Dichtungseinsatz (14)
und Druckflansch (12), mit einem Reflektor (30) und mit einem die
Lampenfassung tragenden Lampengehäuse (8), wobei das Lampengehäuse (8)
als Körper
(9) ausgebildet ist, der wasserseitig einen zweiten Flansch (10),
der zusammen mit dem Druckflansch (12) die Glasscheibe (13) einfasst,
und rückseitig
einen Abschlussboden (11) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Körper
(9) zylinderförmig
ausgebildet ist,  dass der zweite Flansch (10) mit den Schraubbuchsen
(5) verschraubbar ist,  und dass der Abschlussboden (11) mit
einer Ausnehmung (16) zur lösbaren
und abdichtenden Aufnahme eines Lampenfassungseinsatzes (17) versehen
und gegenüber
dem Wandgehäuse
(1) abgedichtet ist (28).
Patent DE-19621746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: VALLANCE WILLIAM
IPC: F16B5/06
Filed: 1996-05-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen,
wobei die Vorrichtung aufweist:  ein langgestrecktes Befestigungselement
(24);  ein Spannelement (22) mit wenigstens einer bogenförmig verlaufenden
Nockenoberfläche
(40) für
ein Zusammenwirken mit einem Eingriffsabschnitt (42) des Befestigungselementes
(24); und  Aufnahmevorrichtungen zum Aufnehmen des Befestigungselementes
und des Spannelementes, wobei die oder jede Nockenoberfläche (40)
und der Eingriffsabschnitt (42) für das Zusammenwirken miteinander
positioniert sind, wobei die Aufnahmevorrichtungen aufweisen:  ein
erstes Gehäuse
(26) zur Aufnahme des Spannelementes, ein zweites Gehäuse (28)
zur Aufnahme wenigstens eines verlängerten Abschnittes (30) des
Befestigungselementes und eine Einrichtung zum Verbinden der ersten
und zweiten Gehäuse,
wobei im Gebrauch das erste Gehäuse in
einer Ausnehmung in einem der zu befestigenden Bauteile und das
zweite Gehäuse
in einer Ausnehmung im anderen der zu befestigenden Bauteile eingesetzt
ist, um zwischen den Bauteilen eine Verbindung zu erzeugen, und wobei
eine Drehung des Spannelementes in einer Richtung um eine...
Patent DE-19651056-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen mit einem Gehalt an Triazinderivaten und Glycerinestern von Wollwachssäuren und deren Verwendung
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61K8/92
Filed: 1996-12-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lichtschutzwirksame
Wirkstoffkombinationen aus 4,4',4''-(1,3,5-Triazin-2,4,6-triyltriimino)-tris-benzoesäure-tris(2-ethylhexylester)
und einer oder mehreren grenzflächenaktiven
Substanzen, gewählt
aus der Gruppe der Glycerinester von Wollwachssäuren.