baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006568-U1 (DE)
Title: Gewindekernausschraubvorrichtung für Spritzgiesswerkzeuge
IPC: B22D17/22
Filed: 2009-05-07
Abstract: Gewindekernausschraubvorrichtung, die eine Gewindekernmutter 1 mit einem Leitgewinde (23) enthält, die zwischen einem Befestigungsflansch (3) und einer Grundplatte (4) angeordnet ist und in der ein Gewindekernhalter (2) mit einem Außengewinde und einer Antriebsspindel (5) drehbar geführt ist, wobei die Antriebsspindel (5) mit einem Antriebsrad (7) gekoppelt ist, das antriebsmäßig mit einem Antriebsmotor (9) drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindekernmutter (1) mit der Grundplatte (4) und dem Befestigungsflansch (3) verschraubt ist und dass die Antriebsspindel (5) teleskopisch ausgebildet ist und mindestens aus einem Antriebsschaft (6) und einen diesen umgreifendes Teleskoprohr (8) besteht, wobei der Antriebsschaft (6) außerhalb der Gewindekernmutter (1) kraft- und formschlüssig mit dem Antriebsrad (7) und innerhalb der Gewindekernmutter (1) mit dem Gewindekernhalter (2) verbunden ist, und dass der Befestigungsflansch (3) plattenförmig ausgebildet ist und seitlich über die Gewindekernmutter (1) radial hinausragt, wobei an diesem überkragenden Flanschteil parallel oder querliegend dicht neben der Gewindekernmutter (1) der Antriebsmotor...
Patent DE-202009012430-U1 (DE)
Title: Grundträger
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-09-15
Abstract: Grundträger zur Befestigung eines Stoßfängerelements (1) an einem Karosserieelement (2) eines Kraftfahrzeuges mit  – einem im Wesentlichen quer zu der Fahrzeuglängsachse ausgerichteten Tragelement (3) aus Kunststoff  – mit mindestens einem Befestigungsabschnitt (4) zur Festlegung des Tragelements (3) an dem Karosserieelement (2)  dadurch gekennzeichnet, dass  das Tragelement (3) mindestens eine, im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Tragelements (3) verlaufende, Kerbe (5) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie in einem Crashfall ein Zusammenfalten des Grundträgers ermöglicht.
Patent DE-202009013223-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2009-10-01
Abstract: Matratze bestehend aus einem Matratzenkern und einem diesen umhüllenden Matratzenbezug, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Matratzenbezug und Matratzenkern eine den Matratzenkern zumindest teilweise umhüllende Staubschutzhülle angeordnet ist.
Patent DE-202009016840-U1 (DE)
Title: Variables Schmucksystem mit Tauschmöglichkeit von Bildmotiven
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-12-12
Abstract: Variables Schmucksystem mit Tauschmöglichkeit von Bildmotiven, dadurch gekennzeichnet, dass ein bedrucktes oder anderweitig gestaltetes Motiv (1) durch die Spannung zweier Scheiben (2) und (3), von denen eine Druck ausübt, in einem Gehäuse (4) mit Fenster und offener Rückfront gehalten wird.
Patent DE-202010000735-U1 (DE)
Title: Behältnis zum heizenergiesparenden Garen und Warmhalten von Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2010-01-09
Abstract: Behältnis zum heizenergiesparenden Garen und ggf. Warmhalten von Speisen, das aus einem Hohlkörper mit allseits thermisch isolierender Wandung besteht und geöffnet und verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis einen oder mehrere Garbehälter, Kochtöpfe und/oder dergleichen Gefäße mit auf Gartemperatur erhitzten Speisen aufnehmen kann und zum Garen und ggf. anschließenden Warmhalten der Speisen keine weitere Heizenergie zugeführt wird.
Patent DE-202010005507-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: LED-Beleuchtungseinrichtung mit  – einem weißen, plattenförmigen Reflektor aus nichtmetallischem Werkstoff, an dessen Innenseite sich eine gewölbte Reflektionsfläche befinden kann,  – einer Halterung vor der Reflektionsfläche des weißen, plattenförmigen Reflektors aus nichtmetallischem Werkstoff, wobei an der, der Reflektionsfläche des weißen, plattenförmigen Reflektors aus nichtmetallischem Werkstoff zugewandten, Seite der Halterung eine Trägerplatte angebracht ist und  – einer Trägerplatte, die in der Halterung gelagert und mit einer Leuchtdiode versehen ist,  – wobei die Lichtstrahlen der Leuchtdiode, wenn diese leuchtet, auf die Reflektionsfläche des weißen, plattenförmigen Reflektors aus nichtmetallischem Werkstoff treffen und von der Reflektionsfläche gebrochen werden.
Patent DE-202010007504-U1 (DE)
Title: Pumpanordnung und Versorgungseinheit mit Pumpanordnung
IPC: F04B9/10
Filed: 2010-06-02
Abstract: Pumpanordnung (5) für eine Versorgungseinheit, insbesondere ein Tankcontainer (1), mit:  einer Pumpleitung (51; 51r, l) zum Fördern eines flüssigen Mediums zwischen einem Behälter (3) und einem Entnahmeanschluss (52), einer in der Pumpleitung (51) angeordneten Pumpe (55), und  einem Zufuhranschluss (58), der über zwei Anschlussleitungen (57) mit der Pumpleitung (51) verbunden ist, wobei  die Pumpe (55) zwischen den beiden Anschlusspunkten (57a) der Anschlussleitungen (57) in der Pumpleitung (51) wirkt und das Medium wahlweise direkt oder über die Pumpe (55)  – zwischen dem Zufuhranschluss (58) und dem Behälter (3),  – zwischen dem Behälter (3) und dem Entnahmeanschluss (52), oder  – zwischen dem Zufuhranschluss (58) und dem Entnahmeanschluss (52)  förderbar ist.
Patent DE-202010007733-U1 (DE)
Title: Distanzelement zum Führen von Wälzkörpern in einer Profilschiene
IPC: F16C29/04
Filed: 2010-06-08
Abstract: Distanzelement (DP; DP') zum Führen von Wälzkörpern (RB1, RB2) in einer Profilschiene, mit im Querschnitt des Distanzelements (DP; DP') gesehen zwei voneinander beabstandeten ersten Gleitflächen (SF1, SF1'; SF1'') zur Anlage gegen die Lauffläche (BS1) eines ersten Wälzkörpers (RB1), die elastisch rückfedernd über einen Steg (B; B') miteinander gekoppelt sind, wobei der Steg (B; B') auf der Seite, die den ersten Gleitflächen (SF1, SF1'; SF1'') abgewandt ist, eine zentrale Gleitfläche (CSF; CSF') zur Anlage gegen die Lauffläche (BS2) eines zweiten, auf den ersten Wälzkörper (RB1) folgenden zweiten Wälzkörpers (RB2) aufweist, die in Form einer Ausnehmung in der Mitte des Stegs (B; B') ausgebildet ist, und mit im Querschnitt des Distanzelements (DP; DP') gesehen zwei voneinander beabstandeten zweiten Gleitflächen (SF2, SF2'; SF2'') zur Anlage gegen die Lauffläche (BS2) des zweiten Wälzkörpers (RB2), die ebenfalls elastisch rückfedernd über den Steg (B; B') miteinander gekoppelt sind, und die in Richtung einer Längsachse (LA) des...
Patent DE-202010007867-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer, einachsiger Bootswagen für den Transport von Faltkajaks/Paddelbooten durch Einhängevorrichtung an der Hecksteuerung
IPC: B60P3/10
Filed: 2010-06-11
Abstract: Zerlegbarer, einachsiger Bootswagen für den Transport von Faltkajaks/Paddelbooten durch Einhängevorrichtung an der Hecksteuerung/Heckbeschlag, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckbeschlag des Bootes direkt mit dem Steuerstift am Bootswagen befestigt wird ( 1 ) und dass eine quadratische Steckverbindung zwischen der Rundachse und den Verbindungszapfen ( 2 ) besteht.
Patent DE-202010011581-U1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor mit periodisch sich änderndem Kolbenhub und Kulissenhebel-Kurbeltrieb
IPC: F02B75/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Hubkolbenmotor mit wenigstens einem Kolben mit periodisch sich änderndem Kolbenhub und einer von dem/den Kolben (11) angetriebenen Arbeitswelle (7), gekennzeichnet durch eine zu der Arbeitswelle (7) parallele Hilfswelle (8), wobei eine Welle (7; 8) innerhalb eines Arbeitszyklus mit vier Takten eine einzige Umdrehung ausführt, während die andere Welle (8; 7) im gleichen Zeitraum zwei Umdrehungen ausführt, und wobei an beiden Wellen (7, 8) wenigstens je ein Exzenter angeordnet ist, deren Bewegungen mit einer Kulisse (1) gekoppelt sind, die ihrerseits mit dem Kolben (11) gekoppelt ist, so dass der Kolben (11) am Ende des Verdichtungstaktes einen anderen oberen Totpunkt (OTP1) einnimmt als am Ende des Ausstoßtaktes (OTP2).
Patent DE-202010016084-U1 (DE)
Title: Stoffserviette zum Umhängen mit wasserdichter Unterseite
IPC: A41B13/10
Filed: 2010-12-01
Abstract: Eine Stoffserviette zum Umhängen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (1) aus Stoff und die Rückseite (2) aus wasserdichtem Material ist.
Patent DE-202010017558-U1 (DE)
Title: Geothermische Mess-Sonde zur Durchführung von geothermischen Responsetests
IPC: G01V9/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Geothermische Mess-Sonde, welche geotechnischen in-situ-Untersuchungen dient, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Hohlsonde (1) ein dünnes, nach unten offenes Rohr (2) angeordnet ist, welches mit einer Zulauf- und einer Ablaufleitung (7) in einem Fittingaufsatz (8) am Sondenkopf (5) verbunden ist, und eine geothermische Responsetest-Einheit (9) angeschlossen ist, oder in einer geothermischen Mess-Sonde eine oder mehrere elektrothermische Anregungsquellen und Temperatursensoren angeordnet sind, welche mit einer geothermischen Responsetest-Einheit (9) verbunden sind, wobei die geothermische Mess-Sonde im Zuge der geotechnischen in-situ-Untersuchungen für eine Durchführung eines geothermischen Responsetests verwendet wird.
Patent DE-202011000089-U1 (DE)
Title: Verdampfungskammer sowie Rand-Abdichtungsgebilde davon
IPC: B01D1/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Verdampfungskammer, umfassend:  eine erste Abdeckung, deren Umfangsrand abgewinkelt ist, um einen ersten abgewinkelten Rand auszubilden;  eine zweite Abdeckung, welche die erste Abdeckung abdeckt und deren Umfangsrand abgewinkelt ist, um einen zweiten abgewinkelten Rand auszubilden, wobei der zweite abgewinkelte Rand über dem ersten abgewinkelten Rand liegt und der erste abgewinkelte Rand abgewinkelt ist, um den zweiten abgewinkelten Rand abzudecken;  ein dochtartiges Gebilde, das auf der Innenseite der ersten Abdeckung und der zweiten Abdeckung ausgebildet ist; und  ein Arbeitsfluid, das zwischen die erste Abdeckung und die zweite Abdeckung eingefüllt ist.
Patent DE-202011001477-U1 (DE)
Title: Aufsatz für eine handgeführte Werkzeugmaschine
IPC: B23B47/30
Filed: 2011-01-13
Abstract: Aufsatz (10) für eine handgeführte Werkzeugmaschine, insbesondere einen Schrauber oder eine Bohrmaschine, umfassend eine Abtriebswelle (40) mit einer Werkzeugaufnahme (42) zur lösbaren Aufnahme eines Werkzeugs, eine Verbindungseinrichtung (30) zur lösbaren Verbindung des Aufsatzes (10) mit der Werkzeugmaschine und eine Einrichtung zur Wandlung des an die Werkzeugaufnahme abgegebenen Drehmoments, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Wandlung des Drehmoments ein Getriebe aufweist.
Patent DE-202011001766-U1 (DE)
Title: Universelle Halterung zur Anbringung von Objekten, wie Taschen oder Behältern
IPC: A45F5/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Universelle Halterung zur Anbringung von Objekten, wie Taschen oder Behältern, dadurch gekennzeichnet, dass sie an Körpern, Rahmen, Gestellen verschiedenen Querschnitts und Durchmessers durch Umschlingung und Fixierung angebracht werden kann.
Patent DE-202011002129-U1 (DE)
Title: Aufschiebbare Fahrkabine fürs Wohnmobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-01-31
Abstract: Eine Kabinenkonstruktion im vorderen Teil eines Wohnmobils im Bereich wo sich die Sitzplätze befinden die während der Fahrt benutzt werden, bestehend aus der linken und der rechten Seitenwand mit Fenstern und des Daches, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kabinenkonstruktion nach hinten verschoben werden kann sodass der Fahrbereich geöffnet werden kann und die genannten Sitzplätze sich dann im freien befinden.
Patent DE-202011004658-U1 (DE)
Title: Aufbauelement, insbesondere Palettenklotz, Palettenkufe oder Palettenkufenbrett für eine Transportpalette
IPC: B65D19/40
Filed: 2011-03-31
Abstract: Aufbauelement, insbesondere Palettenklotz (26), Palettenkufenbrett (24) oder Palettenkufe (28) für eine Transportpalette (10), umfassend durch Bindemittel gebundenes Partikelmaterial als Aufbaumaterial, wobei das Partikelmaterial Rindenschnitzel umfasst.
Patent DE-202011005380-U1 (DE)
Title: Bausatz für leicht zu stimmende Trommeln
IPC: G10D13/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Verbindungsstange (6) in unterschiedlichen Längen für Spannreifen am Schlagzeug/Trommeln dadurch gekennzeichnet, dass die Stange oben sowie unten mit metrischen M6 Gewinden ausgestattet ist.
Patent DE-202011101122-U1 (DE)
Title: Haltesystem für Zubehörteile eines Staubsaugers
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Haltesystem für Zubehörteile (10) eines Staubsaugers mit mindestens einem an einem Saugrohr oder einem Saugschlauch des Staubsaugers befestigbaren Halter (1), welcher mindestens ein im Wesentlichen hohlzylindrisches oder hohlkegelstumpfförmiges Aufnahmeteil (2) zur Aufnahme des Zubehörteiles (10) umfasst, und dem Zubehörteil (10), welches in das Aufnahmeteil (2) des Halters (1) einschiebbar oder einschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) im Bereich seiner inneren Mantelfläche (7) mindestens zwei, vorzugsweise drei, rippenförmige Vorsprünge (8) aufweist, welche bei aufgenommenem Zubehörteil (10) in entsprechende Vertiefungen (15) des Zubehörteils (10) eingreifen und im Bereich der Vertiefungen (15) eine form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Halter (1) und dem Zubehörteil (10) herstellen.
Patent DE-202011101241-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung
IPC: G01N27/28
Filed: 2011-05-30
Abstract: Elektrodenanordnung für elektrochemische Messungen, umfassend: a) eine erste Elektrode (1), b) eine zweite Elektrode (2) c) und einen Elektrodenträger (10), d) an dem die Elektroden (1, 2) elektrisch voneinander getrennt nebeneinander außen angeordnet e) und durch Schmelzen von Trägermaterial des Elektrodenträgers (10) mit dem Elektrodenträger (10) fest gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Elektroden (1, 2) durch einen zwischen den Elektroden (1, 2) erstreckten Spalt (4) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202011103281-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2011-07-16
Abstract: Insektenschutzvorrichtung zum Einhängen in einen Blendrahmen (1) von Fenstern mit einem aus über Eckwinkel (11) verbundenen Rahmenschenkeln (3) gebildeten Profilrahmen, mit einem in Kederkanälen (6) der Rahmenschenkel (3) aufgespannt gehaltenen Insektenschutzgewebe (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenschenkel (3) des Profilrahmens neben dem Kederkanal (6) auf der Rahmeninnenseite einen Halteabschnitt (5) mit einem Schraubkanal (10) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (8) aufweisen.
Patent DE-202011109212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von ringförmigen Filtern
IPC: B01D29/68
Filed: 2011-12-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Reinigung von ringförmigen Filtern (16), umfassend eine Düseneinrichtung (42) zur Anordnung in einem Filterhohlraum (28), wobei die Düseneinrichtung (42) mindestens einen um eine Drehachse (54) drehbaren Düsenkörper (58) aufweist, in welchen Luft einführbar und zum Drehantrieb des Düsenkörpers (58) ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinrichtung (44) vorgesehen ist, mittels welcher der Düsenkörper (58) und/oder ein zu reinigender Filter (16) zumindest im Wesentlichen parallel zu der Drehachse (54) des Düsenkörpers bewegbar ist.
Patent DE-202012001245-U1 (DE)
Title: oberflächenfertige papierarmierte Lehmbauplatte mit Mehrschichtkammersystem, welche in unterschiedlichen Größen, Stärken und Rohdichten herstellbar ist.
IPC: E04C2/26
Filed: 2012-01-30
Abstract: Die werksseitige fertige Oberfläche, welche nur noch einen Anstrich benötigt.
Patent DE-202012100766-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme wenigstens eines Kunststoffbauteils
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme wenigstens eines Kunststoffbauteils (34), mit wenigstens einem ersten Ständerelement (12), wenigstens einem zweiten Ständerelement (14), wenigstens einem ersten Aufnahmeelement (16) und wenigstens einem zweiten Aufnahmeelement (18), wobei das erste Aufnahmeelement (16) an dem ersten Ständerelement (12) und das zweite Aufnahmeelement (18) an dem zweiten Ständerelement (14) angebracht ist, und wobei das Kunststoffbauteil (34) mit einem Abschnitt auf das erste Aufnahmeelement (16) und einem anderen Abschnitt auf das zweite Aufnahmeelement (18) auflegbar ist, wobei das erste Ständerelement (12) entlang einer ersten Linearführung (20) verfahrbar gelagert ist, und wobei das zweite Ständerelement (14) entlang einer zweiten Linearführung (22) verfahrbar gelagert ist, oder wobei das erste Ständerelement (12) und das zweite Ständerelement (14) entlang einer gemeinsamen Linearführung verfahrbar gelagert sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Ständerelement (12, 14) wenigstens ein länglicher Führungskörper (24) angeordnet ist, dessen Längsachse (26) sich zumindest im wesentlichen rechtwinkelig zu den Verfahrrichtungen (92, 94) der ersten und der zweiten Linearführung (20, 22) oder der gemeinsamen Linearführung erstreckt, wobei an dem Führungskörper (24) wenigstens ein Führungselement (28) vorgesehen ist, das in Richtung der Längsachse (26) des Führungskörpers (24) verschiebbar am dem Führungskörper (24) angebracht ist, wobei wenigstes ein erstes und wenigstens ein zweites Verbindungsglied (30, 32) vorgesehen sind, wobei das erste Verbindungsglied (30) gelenkig mit dem ersten Ständerelement (12) und dem Führungselement (28) verbunden ist, und wobei das zweite Verbindungsglied (32) gelenkig mit dem zweiten Ständerelement (14) und dem Führungselement (28) verbunden ist, wobei das Führungselement (28) in zwei entgegengesetzten Verschiebungsrichtungen an dem Führungskörper (24) verschiebbar ist, und wobei zum Einstellen eines definierten Abstandes zwischen dem ersten und dem zweiten Ständerelement (12, 14) die Ständerelemente (12, 14) durch Verschieben des Führungselements (28) in einer der Verschiebungsrichtungen aufeinander zu bewegend verfahrbar sind und durch Verschieben des Führungselements (28) in der anderen Verschiebungsrichtung voneinander entfernend verfahrbar sind.
Patent DE-202012101627-U1 (DE)
Title: Schranktür mit Licht-Griffhohle
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Hängeschrank (20), mit einem einen Schrankinnenraum umgebenden Korpus, der einen Deckel, Seitenwände (14) sowie wenigstens einen Boden (15) aufweist, und mit einer den Zugang zum Schrankinnenraum wahlweise freigebenden oder sperrenden Schranktür (16), wobei an der Unterkante der Schranktür (16) eine Hohle vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hohle mehrere LEDs (23) angeordnet sind, deren Licht nach unten gerichtet ist.
Patent DE-202013004438-U1 (DE)
Title: Dampfreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Dampfreiniger, umfassend einen Fußkörper (13) und einen Griffkörper (14), wobei innerhalb des Griffkörpers (14) eine Verdampfungseinrichtung (15) zur Verdampfung einer Flüssigkeit vorgesehen ist, wobei sich eine Dampfleitung (16) von der Verdampfungseinrichtung (15) bis zu einer im Fußkörper (13) befindlichen Dampföffnung (17) erstreckt, und wobei ein Leuchtmittel (18) zur Abgabe von ultraviolettem Licht im Fußkörper (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitsabschaltung vorgesehen ist, welche das Leuchtmittel (18) abschaltet, wenn die Unterseite (28) des Fußkörpers (13) von einer zu reinigenden Fläche (27) abgehoben wird, dass das Leuchtmittel (18) durch eine Spannung betrieben wird, die kleiner ist als die Netzspannung, dass eine Batterie (20) zur Stromversorgung des Leuchtmittels (18) vorgesehen ist, die im Fußkörper (13) des Dampfreinigers angeordnet ist.
Patent DE-202013005799-U1 (DE)
Title: Einstellbare Verdeckspannung
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-06-28
Abstract: Verdeck (1) für ein Cabrio-Fahrzeug, das zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei das Verdeck (1) heckseitig an einem Hauptlager (8) gelenkig angebracht ist und Spriegel (3, 4) zum Tragen und Spannen des Verdeckstoffes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Spriegel (3, 4) gleichzeitig positionsverstellbar über einen Traghebel (5) gelenkig an einer Verstellvorrichtung angebracht sind.
Patent DE-202013006311-U1 (DE)
Title: Formsteine als Schutzelement von Leitungen im Straßentiefbau
IPC: E01C11/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Formstein mit Längsachsensymetrie, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig Wangen ausgebildet sind, die einen ausreichend dimensionierten Hohlraum ausbilden, um Leitungen ohne Belastungen einlegen zu können.
Patent DE-202013011822-U1 (DE)
Title: Getriebemotor
IPC: F16H57/025
Filed: 2013-08-23
Abstract: Getriebemotor, aufweisend eine Motorstützeinheit, ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse (1) und einen das Getriebe antreibenden Motor (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Motorstützeinheit ein Verbindungsteil (15) und ein Bodenteil (7) aufweist, wobei das Verbindungsteil (15) und das Bodenteil (7) miteinander verbunden sind, insbesondere schweißverbunden sind, wobei das Verbindungsteil (15) mit einem Getriebegehäuseteil des Getriebegehäuses (1) verbunden ist, insbesondere lösbar verbunden ist, und das Verbindungsteil (15) vom Getriebegehäuseteil gehalten ist, wobei der Motor (6), insbesondere ein Fußteil (41) des Motors (6), mit dem Bodenteil (7) verbunden ist und von diesem getragen ist, insbesondere wobei die Motorstützeinheit mit dem Motor (6) am Getriebegehäuse (1) abgestützt ist.
Patent DE-202013012127-U1 (DE)
Title: Seilbremse, Spannset und Vorhangsystem
IPC: A47H3/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Seilbremse (1) eingerichtet zum Tragen eines Dekorationselements, insbesondere eines Vorhangelements (101), die Seilbremse (1) umfassend: – eine erste Öffnung (2a), – eine zweite Öffnung (2b), – mindestens ein Seilpfad (4, 4a), der die erste Öffnung (2a) und die zweite Öffnung (2b) verbindet, und – Haltemittel (9a, 9b, 9c, 9d) zum Befestigen der Seilbremse (1) an einer Vorhangschiene (12); wobei der mindestens eine Seilpfad (4, 4a) einen gewinkelten Abschnitt umfasst, in dem ein erster Seilpfadabschnitt und ein zweiter Seilpfadabschnitt in einem Winkel aufeinander treffen.
Patent DE-202013102991-U1 (DE)
Title: Griffgarnitur
IPC: E05B3/04
Filed: 2013-07-08
Abstract: Griffgarnitur, insbesondere für Türen oder Fenster – mit einem an dem zu handhabenden Gegenstand festlegbarem Lagerteil (8), – mit einer von dem Lagerteil (8) gehaltenen, zwei Arme (19, 19.1) aufweisenden Sperrfeder (9), wobei ein Abschnitt zumindest eines der Arme (19, 19.1) einen Riegelabschnitt (23, 23.1) zum Verriegeln eines Griffes (14) bildet und jeder Arm (19, 19.1) einen benachbart zu dem jeweiligen Riegelabschnitt (23, 23.1) angeordneten Stellfortsatz (24, 24.1) trägt, welche Stellfortsätze (24, 24.1) durch einen Betätigungsspalt (25) voneinander getrennt sind, und – mit einem Griff (14) mit einem in das Lagerteil (8) eingreifenden, eine Riegelnut (16) aufweisenden Abschnitt (15), in welche Riegelnut (16) der Riegelabschnitt (23, 23.1) des zumindest einen Armes (19, 19.1) der Sperrfeder (9) als Abzugssicherung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffgarnitur (1) ein drehbar in dem Lagerteil (8) gelagertes Spreizglied (12, 12.1) mit einem knebelartig ausgebildeten, zum Spreizen der Sperrfeder (9) in dem Betätigungsspalt (22) befindlichen Stellglied (26, 26.1) und mit einem Betätigungsteil (27) zum Drehen des Stellgliedes (26, 26.1) umfasst.
Patent DE-202014001847-U1 (DE)
Title: Socken-Gamaschensystem
IPC: A41B11/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Gamaschen an Socken außen angestrickt, angenäht, angeklettet oder angeklebt. (Siehe 1)
Patent DE-202014007986-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer
IPC: F02M35/12
Filed: 2014-10-01
Abstract: Schalldämpfer, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Rohr (2), das einen Kanal (3) definiert, und einer Ringblendenanordnung (41–43) mit einer ersten Ringblende (41), die sich von dem Rohr (2) zu dem Gehäuse (1) erstreckt, wobei Gehäuse (1) und Rohr (2) eine Kammeranordnung (51–53) mit einer ersten (51) und einer zweiten Kammer (52) bilden, die durch die erste Ringblende (41) getrennt sind und durch Öffnungen (6) in dem Rohr (2) mit dem Kanal (3) kommunizieren, wobei das Gehäuse (1) integral mit einem ersten Stutzen (7) und das Rohr (2) integral mit einem zweiten Stutzen (8) ausgebildet ist, die mit dem Kanal (3) kommunizieren, insbesondere in den Kanal (3) übergehen.