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Patent DE-102022103520-A1 (DE)
Title: Einkaufswagen zum Transportieren von Waren und Ladestation zum Laden eines Energiespeichers des Einkaufswagens
Inventor: WEIGEL JULIA BERNADETTE
IPC: B62B5/00
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen (10), der ein Gestell (12) mit einem Transportbereich (14) zum Transportieren von Waren, mehreren Rädern (20) zum Verfahren des Gestells (12) auf einem Untergrund (22) und einer Griffvorrichtung (24) zum Verschieben des Einkaufswagens (10), umfasst. Die Griffvorrichtung (24) oder das Gestell (12) weist hierbei eine Halterung (26) zur Aufnahme eines mobilen Endgeräts (28), insbesondere Mobiltelefons (30), und eine Ladevorrichtung (40) zum Laden eines Energiespeichers (46) des mobilen Endgeräts (28) auf.De Erfindung umfasst ferner eine Ladestation (80) für einen Einkaufswagen (10), ein System mit einer Ladestation (80) und ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (46) eines Einkaufswagens (10).
Patent DE-102022106176-A1 (DE)
Title: Volumenstrommessvorrichtung
Inventor: KIESL MICHAEL
IPC: G01F1/58
Filed: 2022-03-16
Abstract: Eine Volumenstrommessvorrichtung (6) zum Erfassen eines Volumenstroms eines Fluids (4) durch einen Förderschlauch (5) weist mindestens ein Halteelement (10) auf, wobei mit dem mindestens einen Halteelement (10) der Förderschlauch (5) in einem durchgehenden Messkanal (7) eines Vorrichtungsgehäuses (11) festgelegt werden kann, sodass von dem mindestens einen Halteelement (10) entfernte Krafteinwirkungen auf den Förderschlauch (5) nicht auf einen Förderschlauchmesskanalabschnitt (8) des Förderschlauchs (5) wirken und diesen verlagern können. Das Vorrichtungsgehäuse (11) der Volumenstrommessvorrichtung (1) weist mindestens zwei Messelektroden (17) zum Erfassen jeweils eines elektrischen Potentials auf, sodass mit den mindestens zwei Messelektroden (17) eine elektrische Wechselwirkung zwischen dem Fluid (4) und dem Förderschlauch (5) bedingt durch einen Volumenstrom des Fluids (4) in dem Förderschlauch (5) erfasst werden kann. Das mindestens eine Halteelement (10) weist ein Anlageelement auf, an welches der Förderschlauch (5) angelegt werden kann. Das Anlageelement und der daran anliegende Förderschlauch sind von einem Festlegungsmittel umhüllt, wobei das Festlegungsmittel ein Schrumpfschlauch sein kann.
Patent DE-102022107478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Beifahrerassistenzsystems eines Fahrerzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Betreiben eines Beifahrerassistenzsystems eines Fahrerzeugs, das Verfahren umfassend: kontinuierliches Erkennen einer Blickrichtung eines Beifahrers des Fahrzeugs während einer Fahrt durch eine Kamera in einem Innenraum des Fahrzeugs; Bestimmen eines Zeitintervalls einer Blickabwendung des Beifahrers von einer aktuellen Verkehrssituation des Fahrzeugs in Abhängigkeit der kontinuierlich erkannten Blickrichtung des Beifahrers; und Anpassen eines aktuellen Inhalts des Beifahreranzeigegeräts in Abhängigkeit des Zeitintervalls der Blickabwendung des Beifahrers.
Patent DE-102022109076-A1 (DE)
Title: Ventilmontage an ein Gehäuse eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: WIEMANN ROBERT
IPC: H01M50/308
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Montieren an ein Gehäuse (18) eines elektrischen Energiespeichers (12) eines Kraftfahrzeugs (10). Die Vorrichtung (20) weist einen Trägerkörper (24) zum Befestigen an einer Außenseite des Gehäuses (18) des elektrischen Energiespeichers (12) in einem Montagezustand und ein Ventil (26), vorzugsweise Entgasungs- und/oder Druckausgleichventil, auf, das in dem Montagezustand des Trägerkörpers (24) als Ganzes an dem Trägerkörper (24) befestigbar und in dem Montagezustand des Trägerkörpers (24) als Ganzes von dem Trägerkörper (24) lösbar ist. Vorteilhaft ist die Vorrichtung (20) besonders bauraumgünstig und wartungsfreundlich.
Patent DE-102022110082-A1 (DE)
Title: Systeme für den zugang zu frachträumen in fahrzeugen, die mit einer heckklappenbaugruppe ausgestattet sind, die eine türunterbaugruppe beinhaltet
Inventor: GLICKMAN DAVID BRIAN
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-04-26
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Kraftfahrzeuge und insbesondere Systeme für den Zugang zu und die Nutzung von Fahrzeugfrachträumen in Fahrzeugen, die mit einer Heckklappenbaugruppe ausgestattet sind, die eine Türunterbaugruppe aufweist. Fahrzeugsysteme, die mit einer Heckklappenbaugruppe ausgestattet sind, die eine Türunterbaugruppe beinhaltet, können ausfahrbare Trittbrettsysteme, ausfahrbare Hubplattensysteme, ausfahrbare Frachtraumverlängerungssysteme usw. beinhalten. Die Fahrzeugsysteme können entweder von der Türunterbaugruppe der Heckklappenbaugruppe getrennt oder in diese integriert sein. Ein beispielhaftes Fahrzeugsystem kann ein ausfahrbares Trittbrett beinhalten, das zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, um einem Benutzer eine Trittbrettfläche für den Zugang zum Fahrzeugfrachtraum zu bieten.
Patent DE-102022110953-A1 (DE)
Title: Echt-äquivalenz-zeit-oszilloskop mit zeitbereichs-reflectometer
Inventor: TAN KAN
IPC: G01R13/34
Filed: 2022-05-04
Abstract: Eine Test- und Messvorrichtung umfasst einen oder mehrere Anschlüsse, die so ausgebildet sind, dass sie mit einer zu testenden Vorrichtung (DUT) verbunden werden können, eine Zeitbereichs-Reflektometrie-Quelle (TDR-Quelle), die so ausgebildet ist, dass sie ein Quellensteuersignal empfängt und ein einfallendes Signal erzeugt, das an das DUT angelegt wird, einen oder mehrere Analog-Digital-Wandler (ADC), die so ausgebildet sind, dass sie einen Sample-Takt empfangen und das einfallende Signal von der TDR-Quelle und ein Zeitbereichsreflexionssignal (TDR) oder ein Zeitbereichsübertragungssignal (TDT) vom DUT abtasten, um eine einfallende Wellenform und eine TDR/TDT-Wellenform zu erzeugen, einen oder mehrere Prozessoren, die so ausgebildet sind, dass sie Code ausführen, um den einen oder die mehreren Prozessoren zu veranlassen einen Takt-Synthesizer zu steuern, um den Sample-Takt und das Quellensteuersignal zu erzeugen, und eine Periode der TDR-Quelle, eine Periode des Sample-Takts und die Anzahl der Abtastwerte zu verwenden, um Zeitpositionen für Abtastwerte in der einfallenden Wellenform und der TDR/TDT-Wellenform zu bestimmen, und eine Anzeige, die ausgebildet ist, um die einfallende Wellenform und die TDR/TDT-Wellenform anzuzeigen. Ein Verfahren zum Abtasten einer Wellenform unter Verwendung eines Echtzeit-Oszilloskops mit einer Zeitbereichs-Reflektometrie-Quelle, bei welchem die oben erläuterte Test- und Messvorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102022113015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalübertragung zwischen einem Ultraschallwandler und einer Ultraschallelektronik sowie zugehörige Anordnung
Inventor: FUNKE HENDRIK
IPC: H04B3/50
Filed: 2022-05-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Signalübertragung zwischen einem Ultraschallwandler und einer Ultraschallelektronik erfolgt die Signalübertragung über eine Kabelverbindung, die wenigstens ein Aderpaar und eine Schirmung für das Aderpaar aufweist. Die Sendesignale werden dabei unsymmetrisch über beide Adern des Aderpaars mit der Schirmung als Rückleiter und die Empfangssignale symmetrisch über beide Adern des Aderpaars übertragen. Alternativ kann auch eine Kabelverbindung mit getrennten Aderpaaren für die Sende- und die Empfangssignale genutzt werden. Das vorgeschlagene Verfahren und die zugehörige Anordnung ermöglichen die Nutzung von Kabeltypen, die eine geringere Empfindlichkeit gegen mechanische Beanspruchungen und höhere Flexibilität aufweisen als Koaxialkabel bei verringerter Empfindlichkeit gegen externe Störfelder- und -wellen bei der Übertragung der Empfangssignale.
Patent DE-102022117263-A1 (DE)
Title: Stromspeicherbatterie und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: GREBER FREDERIC
IPC: H01M50/204
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Stromspeicherbatterie (3) weist Träger (33, 35) auf, die mehrere Fächer (37) zur Aufnahme von Stromspeichermodulen (5) begrenzen, wobei eine Gruppe (39) von Harzelementen, die voneinander getrennt und unabhängig sind, an den Trägern (33, 35) angesetzt sind, wobei jedes Harzelement zumindest einen Teil der Innenfläche zumindest eines der Fächer (37) definiert.
Patent DE-102022118208-A1 (DE)
Title: Videoendoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Videoendoskop (100) mit einem äußeren Hüllrohr (101), wobei in dem äußeren Hüllrohr (101) ein Faserrohr (102) für ein Innenrohr (105) aufgenommen ist, wobei das Faserrohr (102) ein einen abgeschlossenen Raum begrenzendes Gehäuse mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende aufweist, wobei am distalen Ende des Faserrohrs (102) ein frontseitiges Fenster vorgesehen ist, wobei in dem Faserrohr (102) ein Innenrohr (105) für eine bildgebende Einheit (106) aufgenommen ist und wobei zwischen dem Faserrohr (102) und dem Innenrohr (105) eine, vorzugsweise das Innenrohr (105) umschließende, Heizfolie (107) vorgesehen ist, wobei die Heizfolie (107) eingerichtet ist, das frontseitiges Fenster (103) am distalen Ende des Faserrohrs (102) zu erwärmen.
Patent DE-102022118680-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, verfahren zu dessen herstellung und strahlungsemittierendes bauelement
Inventor: ACHRAINER GINA MAYA
IPC: C09K11/79
Filed: 2022-07-26
Abstract: Es wird ein Leuchtstoff (1) mit der Summenformel REDySi2-x-yLixN3-3x-yO1+3x+y:M angegeben, wobei RE ein Seltenerdelement ist, D ein Element oder eine Kombination von Elementen aus der Gruppe der dreiwertigen Elemente ist, M ein Aktivator-Element oder eine Kombination von Aktivator-Elementen ist und 0 ≤ x ≤ 1, 0 ≤ y ≤ 2 und x + y ≤ 2 gilt.Darüber hinaus werden ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffs (1) und ein strahlungsemittierendes Bauelement (7) angegeben.
Patent DE-102022118847-A1 (DE)
Title: Anbringungsstruktur für eine Sensorvorrichtung
Inventor: KAWAMURA TOMOHIRO
IPC: G01D11/30
Filed: 2022-07-27
Abstract: Es ist eine Sensorvorrichtungs-Anbringungsstruktur vorgesehen, die Folgendes beinhaltet: einen dünnen Abschnitt, der dünner ist als andere Teile eines Bauteils; eine flexible Platte; zumindest eine Sensorvorrichtung, die an der flexiblen Platte installiert ist; einen Abstandshalter, der in einer Form eines Films mit einer gleichmäßigen Dicke ausgebildet ist, der sandwichartig zwischen dem dünnen Abschnitt und der flexiblen Platte eingefügt ist, und der einen Durchgangsabschnitt beinhaltet, welcher an einer Position, die der zumindest einen Sensorvorrichtung entspricht, in einer Dickenrichtung des Abstandshalters durch den Abstandshalter ausgebildet ist; und einen Klebstoff, der in den Durchgangsabschnitt eingebracht wird, und der den dünnen Abschnitt und die flexible Platte miteinander verbindet.
Patent DE-102022123685-A1 (DE)
Title: Optimieren von parkplätzen
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-09-15
Abstract: Ein System zum Auswählen eines optimierten Parkortes für ein Fahrzeug enthält einen Datenprozessor, mehrere Sensoren innerhalb des Fahrzeugs und ein Anwendermodell basierend auf historischen Daten von Parkereignissen für das Fahrzeug, wobei der Datenprozessor dafür ausgelegt, Parkpräferenzen für einen Fahrer des Fahrzeugs zu sammeln, ein Ziel des Fahrzeugs zu identifizieren, einen aktuellen Ort des Fahrzeugs zu identifizieren, Daten von mehreren Sensoren innerhalb des Fahrzeugs zu sammeln, Daten aus externen Quellen zu sammeln und eine Liste potentieller Parkplätze zu erzeugen, auf das Anwendermodell zuzugreifen, die potentiellen Parkplätze basierend auf den Parkpräferenzen des Fahrers, den Daten aus externen Quellen und dem Anwendermodell einzustufen und eine Ausgabe basierend auf den Parkpräferenzen für den Fahrer des Fahrzeugs und dem Anwendermodell bereitzustellen.
Patent DE-102022133199-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: KAWAKAMI TAKAHIRO
IPC: B25F5/02
Filed: 2022-12-14
Abstract: Ein Kraftwerkzeug dämpft effektiv eine Schwingung mit einem Zusatzhandgriff, der keine Struktur zur Schwingungsdämpfung aufweist. Ein Kraftwerkzeug (1, 1A), an welchem ein Zusatzhandgriff (60) anbringbar ist, weist ein Gehäuse (4), eine Mutter (34, 71), die an einer Seitenoberfläche des Gehäuses (4) gehalten wird, um mit dem Zusatzhandgriff (60) verschraubt zu werden, und ein elastisches Bauteil (35, 72) zwischen dem Gehäuse (4) und der Mutter (34, 71) auf.
Patent DE-102022133561-A1 (DE)
Title: Struktur mit vibrationsabsorbierender eingenschaft
Inventor: LIM SANG WON
IPC: B32B5/12
Filed: 2022-12-16
Abstract: Offenbart wird ein Verbundwerkstoff mit einer Helix-Struktur und insbesondere ein Verbundwerkstoff mit einer Helix-Struktur, der eine vibrationsabsorbierende Eigenschaft aufweist. Durch das Aufeinanderstapeln einer Vielzahl von Folienschichten umfasst der Verbundwerkstoff eine laminierte Struktur. Die Struktur weist eine Helix-Struktur auf, bei der zwei benachbarte Folienschichten in einer Stapelrichtung unter einem vorbestimmten Winkel zueinander verschoben werden, wobei der vorbestimmte Winkel α kleiner als 45° ist.
Patent DE-102022201595-A1 (DE)
Title: Verbindungsbauteil zum abschirmen eines verbinders und schirmverbinder, der dieses aufweist
Inventor: JUNG YUN JAE
IPC: H01R13/6581
Filed: 2022-02-16
Abstract: Verbindungsbauteil zum Abschirmen eines Verbinders und ein Schirmverbinder, der dieses aufweist, welche die Leistung zum Blockieren elektromagnetischer Wellen verbessern, indem sie die Adhäsion an ein Schirmbauteil verbessern. Das Verbindungsbauteil zum Abschirmen eines Verbinders weist auf: einen Gehäusekörper, der konfiguriert ist, zumindest einen Abschnitt eines Drahts zu umgeben und einen ersten Endabschnitt, an den ein erstes Schirmbauteil gekoppelt ist, und einen zweiten Endabschnitt, an den ein zweites Schirmbauteil gekoppelt ist, aufzuweisen; eine Montagenut, die in dem zweiten Endabschnitt des Gehäusekörpers gebildet ist, um zu ermöglichen, dass das Schirmbauteil darin montiert werden kann; und eine Vielzahl von Kontaktvorsprüngen, die derart in der Montagenut gebildet sind, dass sie in Kontakt mit dem zweiten Schirmbauteil sind, das an den zweiten Endabschnitt des Gehäusekörpers gekoppelt ist.
Patent DE-102022205907-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: NISHIMOTO TAKUYA
IPC: F21S2/00
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung enthält eine Frontplatte, eine Anzeigetafel, die auf einer Rückseite der Frontplatte angeordnet ist, eine Hintergrundbeleuchtung, die auf einer Rückseite der Anzeigetafel angeordnet ist, ein Gehäuse, das die Hintergrundbeleuchtung aufnimmt, ein Stützelement, das auf der Rückseite der Frontplatte und außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Stützelement die Frontplatte stützt, und ein Klemmelement, das eine Außenkante der Frontplatte und eine Außenkante des Stützelements festklemmt.
Patent DE-102022206664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation einer Besprechung mittels einer elektronischen Recheneinrichtung, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: AIGNER TOBIAS
IPC: G06F30/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Simulation einer Besprechung mittels einer elektronischen Recheneinrichtung, wie sie beispielsweise im Zusammenhang mit der Erörterung komplexer technischer Probleme stattfindet. Außerdem betrifft die Erfindung ein und Teilnehmerkonfiguration ermöglicht es nicht nur Diskussionen unter Teilnehmern zu simulieren, sondern auch das Verhalten des konfigurierten Systems zu beobachten Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie eine elektronische Recheneinrichtung dazu. Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals ein Verfahren zur Simulation einer Besprechung mit einem Textanalysator und einem Textgenerator vorgestellt. Die Kombination der beiden Ansätze mit Simulationskonfiguration und die Daten aus dieser Beobachtung nutzbar zu machen.
Patent DE-102023000688-A1 (DE)
Title: Autarker Funkgesteuerter Fallenauslöser mit Smarttechnologie zur Steigerung der Biosicherheit
IPC: A01M23/00
Filed: 2023-02-27
Abstract: Autarker Fernauslöser für Wildfallen dadurch gekennzeichnet, dass das System über eine durch eigene Energiequelle (5) versorgte Mobilfunk Livestreaming Kamera (4) verfügt, die über einen aus der Ferne auslösbaren Vorgang einen über Nachbereichsfunk angeschlossenen Fallen-Aktuator (1) auslösen kann.
Patent DE-102023100160-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Aktivierung eines Szenariokontext-bewussten Sprachassistenten
Inventor: Zhao xu fang
IPC: G06F3/16
Filed: 2023-01-04
Abstract: Ein System für die automatische Aktivierung eines Szenariokontext-bewussten Sprachassistenten, wird bereitgestellt. Das System umfasst ein Mikrofon, das so konfiguriert ist, dass es Daten liefert, die sich auf ein Wort oder eine Phrase beziehen, das/die von einem Benutzer gesprochen wird, eine Betriebsvorrichtung und eine computergestützte, Szenariokontext-bewusste Sprachassistentensteuerung. Die Steuerung enthält eine Programmierung, um das Wort oder den Satz in den Daten zu erkennen und einen Szenariokontext des Wortes oder des Satzes zu identifizieren. Die Steuerung enthält ferner eine Programmierung, um den Szenariokontext zu nutzen, um das Wort oder den Satz mit einem Szenariokontext-Funktionsauslöser zu verknüpfen, der so konfiguriert ist, dass er einen gewünschten Befehl des Benutzers bezeichnet, und die Betriebsvorrichtung auf der Grundlage des Szenariokontext-Funktionsauslöser, der mit dem Wort oder dem Satz verknüpft ist, befiehlt.
Patent DE-102023105727-A1 (DE)
Title: Terminal für flaches flexibles Kabel, das eine Nockenstruktur aufweist
Inventor: HETRICK RYAN D
IPC: H01R12/65
Filed: 2023-03-08
Abstract: Ein leitendes Terminal (20) für ein flaches flexibles Kabel (10) umfasst eine erste Kontaktoberfläche (35) und eine zweite Kontaktoberfläche (33), die der ersten Kontaktoberfläche (35) gegenüberliegt. Die erste und die zweite Kontaktoberfläche (35, 33) definieren einen Zwischenraum zur Aufnahme des flachen flexiblen Kabels (10) entlang einer Längsrichtung des Terminals (20). Eine Noppenstruktur (36, 60) ist auf der ersten Kontaktoberfläche (35) definiert und umfasst eine Vielzahl von Noppen (36), die sich von der ersten Kontaktoberfläche (35) in Richtung der zweiten Kontaktoberfläche (33) erstrecken. Die Noppenstruktur (36) umfasst wenigstens eine Noppe (36'), die eine erste Höhe aufweist, und wenigstens eine Noppe (36"), die eine zweite Höhe aufweist, die sich von der ersten Höhe unterscheidet.
Patent DE-102023108453-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausführen kreisförmiger Schnitte
Inventor: ÖZCINAR BÜLENT
IPC: B23B51/05
Filed: 2023-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausführen kreisförmiger Schnitte, umfassend einen Zentrierbohrer, der im Zentrum einer kreisförmigen ersten Scheibe und einer kreisförmigen zweiten Scheibe angeordnet ist, wobei die erste Scheibe sich radial aus Richtung des Zentrierbohrers in Richtung des Kreisrandes der ersten Scheibe erstreckende Führungen aufweist, wobei die zweite Scheibe eine spiralförmige Führung aufweist, wobei mehrere Schneiden auf jeweils einem Nutenstein verschieblich in einer Führung der ersten Scheibe und der spiralförmigen Führung der parallel zu der ersten Scheibe angeordneten zweiten Scheibe angeordnet sind, wobei die Vorrichtung eine manuell betätigbare Schnellspanneinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, den Abstand zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe zu verändern und durch eine Drehbewegung ohne Zuhilfenahme von Werkzeug per Hand spannbar ist.
Patent DE-102023114567-A1 (DE)
Title: Membrandosierpumpe
Inventor: MALTRY JÖRG
IPC: F04B43/02
Filed: 2023-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulisch angetriebene Membranpumpe zum Fördern eines Fluids mit einem Förderraum, einem Arbeitsraum und einer Membran, welche den Förderraum und den Arbeitsraum fluiddicht voneinander trennt, sowie mit einer Einrichtung zum Hin- und Herbewegen der Membran zwischen einer Saughubposition und einer Druckhubposition, wobei der Förderraum wenigstens einen Sauganschluss aufweist, durch welchen das zu fördernde Fluid im Saughub in den Förderraum angesaugt wird, und wenigstens einen Druckanschluss aufweist, durch welchen das zu fördernde Fluid im Druckhub aus dem Förderraum ausgestoßen wird, wobei die Membran arbeitsraumseitig mit einer Zugstange verbunden ist, welche in Richtung der Bewegung des Saughubs federnd vorgespannt ist, wenn die Membran in der Druckhubposition ist, wobei die Membranpumpe für die federnde Vorspannung der Zugstange im Arbeitsraum eine Blattfeder-Führungsscheibe aufweist, welche senkrecht zur Richtung der Bewegung des Saughubs angeordnet ist, wobei die Blattfeder-Führungsscheibe einen sich vom ihrem Umfangsrand in Richtung der Zugstange erstreckenden Randbereich aufweist, der wenigstens abschnittsweise ortsfest im Arbeitsraum festgelegt ist, und die Blattfeder-Führungsscheibe mehrere sich vom Randbereich aus bis zur Zugstange erstreckende Blattfederabschnitte aufweist, welche entfernt vom Randbereich der Blattfeder-Führungsscheibe mit der Zugstange in Eingriff oder an dieser festgelegt sind.
Patent DE-102023118531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Arbeitsmaschine
Inventor: SCHINK ROLAND
IPC: B25J17/00
Filed: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Manipulation von Werkzeugen (2) für mobile Arbeitsmaschinen (3), wobei drei starre Verbindungselemente (6, 7, 8) in einer fachwerkartigen Anordnung einen Effektorrahmen (5) bei einer Schwenkbewegung (13) bezüglich einer Halterung (4) auf einer kreisbogenförmigen Bahn (14) führen, wobei Befestigungspunkte (6h, 7h, 8h) der starren Verbindungselemente an der Halterung entlang einer Schwenkachse (15) und an dem Effektorrahmen entlang einer Hochachse (16) angeordnet sind, ein weiteres starres Verbindungselement (9) vorgesehen ist, dessen Befestigungspunkt (9h) an der Halterung an der Schwenkachse angeordnet ist und dessen Befestigungspunkt (9e) an dem Effektorrahmen von der Hochachse seitlich beabstandet angeordnet ist, ein erstes längenveränderliches Verbindungselement (10) der Schwenkbewegung zugeordnet ist, wobei der Befestigungspunkt (10h) des ersten längenveränderlichen Verbindungselements an der Halterung von der Schwenkachse seitlich beabstandet angeordnet ist, und ein zweites längenveränderliches Verbindungselement (11) einer Kippbewegung (17) zugeordnet ist, wobei der Befestigungspunkt (11e) des zweiten längenveränderlichen Verbindungselements an dem Effektorrahmen von dem Befestigungspunkt des weiteren starren Verbindungselements am Effektorrahmen und seitlich der Hochachse beabstandet angeordnet ist sowie eine Arbeitsmaschine mit einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102023118569-A1 (DE)
Title: Griffbaugruppe
Inventor: CHEN BIN
IPC: E05B77/42
Filed: 2023-07-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Griffbaugruppe, aufweisend eine Griffhalterung, eine Klappe und einen Verzögerungsmechanismus. Der Verzögerungsmechanismus ist mit einer Seite der Griffhalterung verbunden und zur Verzögerung der Rückkehr der Klappe von der offenen in die geschlossene Position gestaltet. Die Griffbaugruppe der vorliegenden Anmeldung nutzt einen Verzögerungsmechanismus, um die Zeit zu verlängern, die die Klappe zum Zurückkehren aus der offenen Position in die geschlossene Position benötigt. Dadurch wird die schnelle Rückkehr der Klappe in die geschlossene Position unmittelbar nach dem Öffnen der Griffbaugruppe vermieden, sodass die Hand des Bedieners nicht eingeklemmt werden kann.