baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abrichten von Schleifscheiben
IPC: B24B53/053
Filed: 2009-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Abrichten einer Schleifscheibe umfassend: a. eine erste Einspannvorrichtung (3) b. eine in der ersten Einspannvorrichtung (3) eingespannte Schleifscheibe (1), c. eine zweite Einspannvorrichtung (4), d. eine in der zweiten Einspannvorrichtung eingespannte Abrichtformrolle (2) wobei die Abrichtformrolle (2) die Schleifscheibe (1) in einem Winkel von 85° bis 95° zur Drehachse der Schleifscheibe (1) berührt.
Patent DE-202009019093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System für automatische Datenausrichter für mehrere serielle Empfänger
IPC: H04J3/06
Filed: 2009-09-30
Abstract: Eine Vorrichtung, aufweisend:  einen Mechanismus zum Kompensieren eines Zeitversatzes zwischen an einer Mehrzahl von Ports (408–414) empfangener Daten, wobei der Mechanismus einen Portausrichter (406) und eine Mehrzahl von Ports aufweist, wobei jeder Port einen entsprechenden Datenausrichter (402) aufweist, wobei der Mechanismus ausgebildet ist:  zum Konvertieren von Einzelbit-Daten, die jeweils an jedem von der Mehrzahl von Ports empfangen wurden, in entsprechende Parallelbit-Daten durch den in jedem Port vorhandenen entsprechenden Datenausrichter; und  zum Binden der Mehrzahl von Ports, sodass die an der Mehrzahl von Ports empfangenen Daten als ein einzelner logischer Kanal behandelt werden, wobei das Binden der Mehrzahl von Ports aufweist, für jeden Datenausrichter (402), dass, wenn der Datenausrichter ein Kontrollsignal (524) von einem Portausrichter (406) empfängt, der Datenausrichter eine auf dem Kontrollsignal basierende Verzögerung in die an dem Port, der den Datenausrichter aufweist, empfangenen Daten einfügt, sodass eine Zeitversatz zwischen den an der Mehrzahl von Ports empfangenen Daten kompensiert wird.
Patent DE-202009019122-U1 (DE)
Title: Mobiles System für Virtuelle und erweiterte Realität
IPC: G06F3/01
Filed: 2009-03-16
Abstract: Gerät zum Empfangen und Anzeigen virtueller Graffitis als Teil einer Situation innerhalb einer erweiterten Realität, das Folgendes umfasst: einen Sender, der einen Standort bereitstellt; einen Empfänger, der virtuelle Graffiti als Reaktion auf den Schritt der Standortbereitstellung empfängt; eine Logikschaltung zur Festlegung der Nutzereinstellungen und Modifizieren des virtuellen Graffitis anhand der Nutzereinstellungen; und ein System für erweiterte Realität, das das modifizierte virtuelle Graffiti als Teil einer Situation innerhalb einer erweiterten Realität anzeigt.
Patent DE-202010000062-U1 (DE)
Title: Schiebetürenschrank mit verdecktem Bremsbeschlag
IPC: A47B61/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Schiebetürschrank,  mit einem verschiebbaren Türelement,  welches entlang oberer und unterer Laufschienen beweglich geführt ist,  wobei die oberen Laufschienen an einem Deckel des Schrankkorpus angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Deckel (3) eine Ausnehmung vorgesehen ist, in welcher ein Bremsbeschlag (12) angeordnet ist,  wobei ein mit dem Türelement (4) verbundener Mitnehmer (14) in einer vorbestimmten Stellung des Türelements (4) gegen den Bremsbeschlag (12) gerät, derart, dass die weitere Bewegung des Türelements (4) gebremst wird,  und wobei eine Abdeckleiste (9) vorgesehen ist, welche den Bremsbeschlag (12) wenigstens teilweise nach unten verdeckt.
Patent DE-202010000634-U1 (DE)
Title: Aussperrsicherung
IPC: E05C9/16
Filed: 2010-01-06
Abstract: Aussperrsicherung (40) für einen Beschlag eines horizontal heb- und schiebbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür, bei dem ein Treibstangengetriebe (5) vorgesehen ist, welches einen um 180° schwenkbaren Kurbelzapfen und einen daran angelenkten Schieber aufweist, wobei der Schieber und der Kurbelzapfen in der Schaltstellung in der der Flügel verschiebbar ist, eine Übertotpunktlage einnehmen, und an dem Treibstangengetriebe eine Vorrichtung zur Sicherung der Übertotpunktlage vorgesehen ist, welche ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Treibstange (23) des Treibstangengetriebes (5) eine Langlochausnehmung (49) vorgesehen ist, welcher ein federbelasteter Sperrschieber (42) zugeordnet ist, der mit längs der Langlochausnehmung (49) seitlich vorragenden Steuervorsprüngen (53, 54) zusammenwirkt, wobei ein Steuer- oder Sperrvorsprung (65) bei einer Winkelstellung des Kurbelzapfens von etwa 100° die Treibstange (23) in Richtung der Verschlussstellung verriegelnd hintergreift und nahe der 180°-Stellung des Kurbelzapfens wieder freigibt.
Patent DE-202010000728-U1 (DE)
Title: Tragbarer Ordner
IPC: A45C3/02
Filed: 2010-01-08
Abstract: Tragbarer Ordner, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ordner an einer beliebigen Stelle zwei kleine Löcher eingefügt werden (Durchmesser des Loches ca. 1 cm, abhängig von der Verbindung, die eingesetzt wird).
Patent DE-202010001408-U1 (DE)
Title: Holzbautafel
IPC: E04C2/12
Filed: 2010-01-26
Abstract: Holzbautafel für Decken, Wände oder Dächer eines Raumes mit einer sich in Längsrichtung der Holzbautafel erstreckenden Untergurtplatte und einer sich dazu parallel erstreckenden Obergurtplatte, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gurtplatten (2, 3) jeweils einen in Höhenrichtung der Holzbautafel (1) mehrschichtigen Aufbau aufweisen und dass die Gurtplatten (2, 3) durch eine Mehrzahl von sich im wesentlichen entlang der Längsrichtung zwischen einander zugewandten Schichten der Gurtplatten (2, 3) angeordneten Stegen (8, 9) vorgebbarer Dimension beabstandet zusammenfügbar vorgesehen sind.
Patent DE-202010002052-U1 (DE)
Title: Abschlepp-Bergungs-Sattelauflieger zum Bergen und Abtransport von Fahrzeugen ausgeführt mit Schiebeplateau zum Ausschieben und ggf. Kippen um bei kurzer Zuglänge einen entsprechenden Auffahrwinkel zu erhalten
IPC: B60P3/12
Filed: 2010-02-08
Abstract: Der Abschlepp-Bergungs-SATTELAUFLIEGER ist ein ein- oder mehrachsiges Sattelauflieger-Fahrgestell (2) bzw. Sattelanhänger-Fahrgestell (2) und Schiebeplateau (1) bzw. Kipp-Schiebeplateau (1) miteinander kombiniert.
Patent DE-202010002285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückführen von bearbeiteten Werkstücken
IPC: B65G47/54
Filed: 2010-02-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Rückführen von bearbeiteten Werkstücken (11) zu einer ersten Bearbeitungseinheit, umfassend – eine Übernahmeeinrichtung (12) zur Übernahme von bearbeiteten Werkstücken aus der ersten Bearbeitungseinheit und zum Fördern der Werkstücke (11) in einer ersten Richtung (13), – eine Querfördereinrichtung (14) zum Fördern der Werkstücke (11) in einer zu der ersten Richtung (13) im Wesentlichen senkrechten Richtung (15), und – eine Rückfördereinrichtung (16) zum Fördern der Werkstücke (11) in einer zu der ersten Richtung (13) im Wesentlichen entgegengesetzten Richtung (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstücke (11) in der Querfördereinrichtung (14) mittels drehend antreibbarer, rollenförmiger Elemente (30) förderbar sind.
Patent DE-202010002640-U1 (DE)
Title: Glasstopfen zum Verschließen von Weinflaschen
IPC: B65D39/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Glasstopfen zum Verschließen von Weinflaschen, bestehend aus einem in ein Flaschenmundstück (1) eingreifenden Stopfenteil (4), einen sich an das Stopfenteil (4) anschließenden Kopfteil (3) mit im Vergleich zum Stopfenteil größerem Durchmesser und einem Dichtungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Glasstopfen (2) für Weinflaschen mit einem Mundstück (1) mit einem Eingangs-Istdurchmesser von 18,5 ± 0,5 mm bestimmt ist und in dem an das Kopfteil (3) angrenzenden, zur Aufnahme des Dichtungselements (5) dienenden Bereich einen Außenmesser von etwa 14,5 ± 0,5 mm aufweist, dass das als Toleranz-Ausgleichselement wirkende Dichtungselement (5) aus elastischem Material die Form einer nach außen gewölbten Ringhülse mit einem stopfenwandseitig gelegenen Bewegungs-Ausgleichsraum (8) besitzt und einen kopfteilseitig am Stopfenteil (4) festliegenden Abschnitt (6) und einen Gleitabschnitt (7) aufweist, und dass der Außendurchmesser des auf dem Stopfenteil (4) angebrachten Dichtungselements (5) im Übergangsbereich der beiden Abschnitte (6, 7) größer 19 mm und vorzugsweise im...
Patent DE-202010003272-U1 (DE)
Title: Steuergerät
IPC: E06B9/88
Filed: 2010-03-05
Abstract: Steuergerät (1) zur Hausinstallation für die drahtgebundene Fernsteuerung der Antriebsanordnung (3), insbesondere der Rohrmotoranordnung (3), einer Verdunkelungsvorrichtung bzw. Sicherungsvorrichtung, wobei die Antriebsanordnung (3) einen an Netzwechselspannung betreibbaren Asynchron-Antriebsmotor (4) mit Betriebskondensator (5) zur Erzeugung von Haupt- und Hilfsphase aufweist, wobei im installierten Zustand das Steuergerät (1) insbesondere mit der Netzwechselspannung und der Antriebsmotor (4) jedenfalls mit seinen beiden Phasenklemmen (6, 7) mit dem Steuergerät (1) verbunden ist, wobei das Steuergerät (1) ein Gehäuse (8) und in dem Gehäuse (8) eine elektronische Umschalteinheit (9) aufweist und die Umschalteinheit (9) den Phasenleiter (L1) der Netzwechselspannung je nach gewünschter Verstellrichtung auf eine der beiden Phasenklemmen (6, 7) des Antriebsmotors (4) durchschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschalteinheit (9) eine elektronische Auswerteeinheit (10) aufweist, die aus der Hilfsphasenspannung (UHilfs) und gegebenenfalls der Hauptphasenspannung (UHaupt) einen Drehmomentwert für das vom Antriebsmotor (4) abgegebene Drehmoment ermittelt und bei Abweichung von einem vorbestimmten Verhalten des Drehmomentwerts eine Kollisionsroutine...
Patent DE-202010003432-U1 (DE)
Title: Vorsatzwärmetauscher für Wärmepumpen
IPC: F25B30/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: ein Gerät nach Art eines Luftwärmetauschers, das geeignet ist, die vom Verdampfer der Wärmepumpe angesaugte Luft vorzuwärmen.
Patent DE-202010003802-U1 (DE)
Title: Solaranlagenhalle
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-03-18
Abstract: Solaranlagenhalle (1), umfassend ein fest auf einem Untergrund (10) angeordnetes Hallenunterteil (2) und ein darauf um eine vertikale Achse drehbar gelagertes Hallenoberteil (3) mit einem Dach (7), wobei auf dem Dach (7) Solarmodule (9) montierbar sind, wobei das Hallenunterteil (2) Außenwände (4) und mindestens eine Zugangsöffnung (5, 6) aufweist, wobei zur drehbaren Lagerung am Hallenoberteil (3) eine kreisförmige Rundlaufschiene (16) angeordnet ist, die auf mindestens drei auf einer Kreisbahn liegenden Rollen (17, 18) gelagert ist, die jeweils auf einem horizontalen Riegel (25, 26) angeordnet sind, wobei die horizontalen Riegel (25, 26) an ihren Enden gegenüber dem Untergrund (10) gestützt sind, wobei mindestens eine der Rollen (25) eine Antriebseinrichtung (19) zum Drehen des Hallenoberteils (3) in Abhängigkeit vom Azimut der Sonne aufweist.
Patent DE-202010005132-U1 (DE)
Title: Speicherbehälter mit Anschlussstutzen
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Speicherbehälter für einen Wärme- oder Energiespeicher mit einem Anschlussstutzen, umfassend eine eine Wandung (1) des Speicherbehälters durchdringende Buchse (20), dadurch gekennzeichnet, dass ein in dem Speicherbehälter angeordnetes Ende des Anschlussstutzens (2) eine Anschlussfläche (3) für ein HT-Rohr (4) aufweist.
Patent DE-202010007071-U1 (DE)
Title: Mobiler aufblasbarer und stapelfähiger Lichtturm mit geschlossenem Gehäuse und integriertem Schubfach
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Aufblasbarer Lichtturm (21), durch Verschlussdeckel (5) stapelfähiger, mit einem am Gehäuse (4) fest verbundenen aufblasbaren Luftsack (3), der Leuchtmittel (13) zur Illumination des Luftsackes und/oder der Umgebung des Luftsackes (3) aufweist, wobei der Luftsack (3) an dem der Haltevorrichtung zugeordneten unteren Ende einen Lufteintritt und davon gegenüberliegend einen in die Umgebung mündenden Luftaustritt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftsack (3) einteilig ausgebildet ist, der Deckel (2) des Luftsackes (3) mit einem Reißverschluss (1) versehen ist und den Luftsack (3) verschließt.
Patent DE-202010007330-U1 (DE)
Title: Doppelseitig klebende bzw. haftende Folie zur Fixierung von Textilien beim Textildruck
IPC: B41F15/18
Filed: 2010-05-28
Abstract: Klebe-/Haftfolie zum Fixieren von Textilien beim Textildruck (direkter Siebdruck),  dadurch gekennzeichnet,  dass die eine Seite der Folie eine Klebe-/Haftfläche hat, mit welcher die Folie auf der Druckpalette fixiert wird die andere Seite der Folie eine Klebefläche hat, auf welcher die Textilien beim Druckvorgang fixiert werden.  Es soll die Funktion der Folie als Hilfsmittel zum Fixieren von Textilien beim Druckvorgang geschützt werden, unabhängig von der Beschaffenheit der Folie, der Art des Klebstoffes, des Formates, der Form und der Größe der Folie.
Patent DE-202010010510-U1 (DE)
Title: Klarsichtbehältnis für ein Getränk wie Sekt, Prosecco, Champagner ode ähnliches gefüllt, mit einer abziehbaren Verschlusskappe, das nach dem Gebrauch entsorgt oder recycelt werden kann
IPC: B65D17/34
Filed: 2010-07-21
Abstract: Behälter aus einem klaren Werkstoff, der mit einem Getränk wie Sekt, Prossecco, Champagner oder ähnlichem befüllt ist und mittels eines Verschlußsystem dauerhaft dicht und haltbar ist.
Patent DE-202010016420-U1 (DE)
Title: Mischbehälter für die Aufnahme von Viehfutter
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Mischbehälter für die Aufnahme von organischen Rohstoffen wie Gras- und/oder Maissilage, dessen Mantel eine einteilige oder eine aus mehreren lösbaren Bauelementen gebildete Einheit darstellt, der sich an Stirn- und Rückseite nach oben annähernd ovalförmig erweitert und in dessen Innenraum mindestens eine, um eine vertikale Achse rotierende Mischschnecke angeordnet ist, der auf einem selbst fahrenden oder gezogenen Fahrgestell zur Ausbringung der Mischprodukte in Futtergängen für Rindvieh eingesetzt wird oder in einer stationären Anlage organisch strukturierte Rohstoffe aufbereitet, die z. B. im Fermentern von Biogasanlagen verwertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand (8) des Mischbehälters (2) eine umlaufende Sicke (10) angebracht ist.
Patent DE-202010017128-U1 (DE)
Title: Schnellkochofen
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Schnellkochofen (1) zum Rühren und Wenden von Nahrungsmitteln (2), umfassend  einen Deckel (10) mit einer Aktivierungsanordnung (11) und einen Ofenkörper (20) zur Aufnahme der Nahrungsmittel (2), welcher Ofenkörper (20) umfasst:  eine Topfanordnung (30) zur Lagerung des Deckels (10) und zur Aufnahme der Nahrungsmittel (2);  eine Rühranordnung (40) innerhalb der Topfanordnung (30), umfassend eine Welle (41) und ein Rührblatt (42), das an der Welle (41) angebracht ist, welche Welle (41) durch die Aktivierungsanordnung (11) zur Drehung angetrieben wird, wobei die Drehung der Welle (41) das Rührblatt (42) innerhalb der Topfanordnung (30) zur Drehung antreibt; und  ein Anschlagselement (30), das an einer Innenwand der Topfanordnung (30) angebracht ist und von der Innenwand der Topfanordnung (30) vorspringt.
Patent DE-202011000817-U1 (DE)
Title: Verlängerbares Lastaufnahmemittel
IPC: B66F9/12
Filed: 2011-04-07
Abstract: Manuell teleskopierbare Gabelzinke (1), aufweisend eine L-förmige Gabelzinke (2) mit einer horizontalen Grundgabelzinke (10) und einem vertikalen Trägerteil (11), wobei die horizontale Grundgabelzinke (10) an mindestens drei Seiten (12, 13, 14) von einer über die Grundgabelzinke (10) in Längsrichtung verschiebbaren, kastenförmigen Gabelzinkenverlängerung (20) mit mindestens einer horizontalen Oberseite (21) und zwei vertikalen Seiten (22, 23) umfasst ist und wobei die Gabelzinkenverlängerung (20) in mindestens einer eingeschobenen und einer ausgezogenen Position über mindestens einen horizontal quer in einer Kammer (16) in der Grundgabelzinke (10) eingebrachten Arretierungsbolzen (30) mit einer ersten Stirnseite (31) und einer der ersten Stirnseite (31) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (32), der in entsprechende, in der eingeschobenen und der ausgezogenen Stellung mit dem Arretierungsbolzen (30) fluchtende Bohrungen (25) in einer Seitenwand (22, 23) der Gabelzinkenverlängerung (20) eintauchen kann und von einer Feder (35) an seiner ersten Stirnseite (31) belastet wird, arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsbolzen (30) einen Nocken...
Patent DE-202011004173-U1 (DE)
Title: Leiter zur Befestigung an einer Dachhalterung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R9/055
Filed: 2011-03-18
Abstract: Leiter (10) zur Befestigung an einer Dachhalterung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend: zwei Leiterholme (20, 20), die parallel zueinander angeordnet hinsichtlich ihrer Länge jeweils ein- und ausfahrbar sind und die über eine Mehrzahl von sich quer zu ihrer Länge erstreckenden Leitersprossen (21) miteinander verbunden sind, wobei die Leiterholme (20, 20) einander gegenüberliegend jeweils ein Gelenk (22) aufweisen, so dass zwei Leiterschenkel (10a, 10b) gebildet sind, die bei ausgefahrenen Leiterholmen (20, 20) über die Gelenke (22, 22) gegeneinander verschwenkbar sind, und Befestigungsmittel (30), die an einem der Leiterschenkel (10a) angeordnet sind und die so eingerichtet sind, dass dieser Leiterschenkel (10a) lösbar an der Dachhalterung (2) befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (30) gebildet sind, indem an jedem Leiterholm (20) ein Paar von Befestigungsvorsprüngen (31, 31) vorgesehen sind, an denen jeweils eine Kuppeleinrichtung (32) vorgesehen ist, wobei sich die beiden Paare von Befestigungsvorsprüngen (31, 31) zueinander...
Patent DE-202011004283-U1 (DE)
Title: Spanngurt mit Spannschloss und / oder Ratsche
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Spanngurt mit Spannschloss und/oder Ratsche zur Befestigung und Sicherung von Ladung und dergleichen, insbesondere auf Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Spannschloß (3) fest verbundene Ende des Gurts (1) eine Halteeinrichtung (5) für den durch das Spannschloss (3) laufenden, frei endenden Gurtteil (4.2) aufweist.
Patent DE-202011005334-U1 (DE)
Title: Lichtleitvorrichtung für Leuchtdiodenbirne
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Lichtleitvorrichtung für Leuchtdiodenbirne, die im Leuchtbereich einer Leuchtdiodenbirne (20) angeordnet ist, wobei die Leuchtdiodenbirne (20) mindestens einen Sockel (21) und ein Leuchtmodul (22) auf dem Sockel (21) aufweist, wobei das Leuchtmodul (22) eine Vielzahl von Leuchtdioden (23) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleitvorrichtung (10) aus lichtdurchläßigem Material hergestellt ist und ein Gehäuse (11) auf dem Sockel (21) aufweist, das an der Außenseite eine Vielzahl von spiraligen Lichtleitstäben (12) bildet, die jeweils von einer Leuchtdiode (23) ausgehen.
Patent DE-202011101682-U1 (DE)
Title: Formatkreissäge mit Führungsvorrichtung
IPC: B27B5/18
Filed: 2011-05-27
Abstract: Formatkreissäge, umfassend: – eine Werkstückauflagefläche, die an einem Maschinengestell (36) befestigt ist, – ein relativ zur Werkstückauflagefläche drehbar gelagertes Kreissägeblatt, – eine Führungsvorrichtung, insbesondere Linearschienenführung, – mit einer Führungsschiene (12) mit einem Querschnitt, umfassend einen Schienenkopf und einen sich vom Schienenkopf (45) bis zu einem Schienenfuß (46) erstreckenden Schienenhals (47), der eine geringere Querschnittsbreite (48) als der Schienenkopf (45) aufweist, – mit einem entlang der Längsrichtung der Führungsschiene (12) bewegbaren Führungsschlitten (13), der einen Schlittenkörper (30) mit einer im Querschnitt U-förmigen Ausnehmung (32) und ein elastisches Klemmelement (31) zum Feststellen des Führungsschlittens (13) an der Führungsschiene (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Klemmelement (31) zwei Klemmelement-Schenkel (51) mit zwei jeweils an einem Klemmelement-Schenkel (51) angeordneten, nach innen gerichteten Klemmbacken (52) aufweist, – die Klemmelement-Schenkel (51) den Schienenkopf (45) teilweise umgeben, so dass die Klemmbacken (52) jeweils gegenüberliegenden Außenflächen des Schienenhalses...
Patent DE-202011102708-U1 (DE)
Title: Abklappbare Ordnerstütze zur Schrägaufstellung eines geöffneten Aktenordners z.B. als Notenständer, Rezept- bzw. Manuskriptständer mittels abklappbarer Ordnerstützen
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Geschützt werden soll eine klappbare Vorrichtung, welche zur problemlosen Schrägstellung eines Aktenordners dient und somit ein einfaches Ablesen z. B. von Musiknoten erleichtert und sehr platzsparend ist. Diese Vorrichtung besteht aus 2 klappbaren Ordneraufstellern, Zeichnung mpw 001 vom 17.05.2011 und 2 Auflagewinkeln, Zeichnung mpw 002 vom 17.05.2011. Schutzwürdig ist meiner Meinung nach der klappbare Ordneraufsteller. Diese meiner Meinung nach hervorragende Geschäftsidee ließe sich im Fall der Gewährung eines Gebrauchsmusterschutzes einzeln (Ordneraufsteller zur Selbstmontage) oder als Gesamtpaket (klappbare Ordneraufsteller, Auflagewinkel, mit Kordel o. ä. und Nieten) zusammen mit einer Montageanleitung oder als Komplettordner vermarkten. In diesem Fall legte ich eine Ordnergröße DIN A 4 zu Grunde, aufgrund der leicht veränderbaren Mechanik wäre diese Möglichkeit auch für alle anderen handelsüblichen Ordnergrößen möglich.
Patent DE-202011105375-U1 (DE)
Title: Trommelfilter, bzw.Bausatz für einen Trommelfilter
IPC: B01D33/50
Filed: 2011-09-06
Abstract: Trommelfilter bzw. Bausatz für einen Trommelfilter mit einem in der Stirnwand (2) des Filterbehälters angeordneten kreisringausschnittförmigen Wanddurchbruch (01) dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Filterbehälters ein mit mindestens einem Ablaufstutzen (04) versehenes Formstück (03) fest an der Stirnwand (02) angebracht ist und diesem, im Inneren des Filterbehälters eine herausnehmbare Schmutzauffangschale (05) zugeordnet ist.
Patent DE-202011105588-U1 (DE)
Title: Fühldecke mit auswechselbaren Modulen
IPC: A47G9/00
Filed: 2011-09-10
Abstract: Merkmal Grunddecke, dadurch gekennzeichnet, • dass sich diese Decke bei 95°C waschen lässt. (100prozentige Erfüllung hygienischer Ansprüche) • dass die Grunddecke vier Taschenöffnungen besitzt, in denen die Unterbringung der austauschbaren Riech- und Tastsäckchen, sowie anderer beliebiger Gegenstände vorgesehen ist. • dass auf der Grunddecke 4 Streifen aufgenähtes Hakenband angeordnet ist.
Patent DE-202011107264-U1 (DE)
Title: Pflanzentopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-10-31
Abstract: Pflanzentopf (10) mit einem Topfboden (12) und einer mit dem Topfboden (12) verbundenen, das Topfinnere (16) außen umgebenden, umlaufenden Topfwand (14), an deren oberem Ende ein gegenüber der Topfwand (14) nach außen vorspringender, umlaufender Kragen (18) derart ausgebildet ist, dass zwischen der Topfwand (14) und dem Kragen (18) ein quer zu der Topfwand (14) und zu dem Topfkragen verlaufender, umlaufender Versatzrand (20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Topfkragens und an der Oberseite des Versatzrandes (24) entlang der gesamten Länge des Kragens (18) Gleitstege (26) angeordnet sind, die eine gegenüber der Krageninnenseite und gegenüber der Versatzrandoberseite (24) geneigte Gleitfläche (32) bilden.
Patent DE-202012000029-U1 (DE)
Title: Lederarmband mit magnetisch austauschbaren Dekorationselementen
IPC: A44C5/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Armband mit austauschbaren Dekorationselementen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mittlerem Teil des Armbandes, an dem sich die Dekorationselemente befinden, ein oder mehrere Magnetbänder angebracht sind, an denen die Dekorationselemente befestigt werden.
Patent DE-202012000957-U1 (DE)
Title: Aufbau des Flüssigkeitsmanagement einer Anlage zum Reinigen von Teilen vor dem Lackieren
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Gesamtaufbau des Flüssigkeitsmanagement einer Reinigungsanlage mit nur mit einer Pumpe für mehr als 1 Bad und Ablauf Rinne für die Rückführung der Reinigungsmittel in die jeweiligen Behälter, die voneinander getrennt gesteuert werden können.
Patent DE-202012001753-U1 (DE)
Title: Wertstoffsammelbehälter
IPC: B65F1/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Wertstoffsammelbehälter mit mindestens einer Einwurföffnung und einer Entleerungsöffnung, die durch eine Klappe geschlossen ist, und mit einer Vorrichtung mit einem Zugmittel, das die Klappe geschlossen hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel zumindest abschnittsweise entlang der Innenseite einer Wandung des Behälters geführt ist.