baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19701123-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Mischung zur Herstellung pestizider Pflanzenschutzmittel
Inventor: KOBER REINER
IPC: A01N25/02
Filed: 1997-01-15
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verwendung
einer Mischung, enthaltend  a) 5–95 Gew.-% von einem oder mehreren
Dicarbonsäureestern
der Formel I  ROOC-A-COOR (I) in der die
Reste R unabhängig
voneinander Alkylgruppen mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen bedeuten
und A für
Alkyliden mit 1 bis 20, Alkenyliden oder Alkinyliden mit jeweils
2 bis 20 Kohlenstoffatomen, Cycloalkyliden oder Cycloalkenyliden
mit jeweils 5 oder 6 Kohlenstoffatomen oder Phenylen steht  und  b)
5–95 Gew.-%
des Produkts (II), erhältlich
duch die Reaktion eines Öls
oder Fetts auf Basis eines Triglycerids von Carbonsäuren mit
2 bis 30 Kohlenstoffatomen und Ethylenoxid und/oder Propylenoxid
in Gegenwart einer Base, wobei pro mol des zugrunde liegenden Triglycerides
1 bis 100 mol Ethylenoxid und/oder Propylenoxid eingesetzt werden zur
Herstellung von Pestiziden Pflanzenschutzmitteln, konditioniert
in zwei Teilen, wobei der eine Teil die Mischung aus (I) und (II)
und der andere Teil mindestens einen oder mehrere Pestizide Pflanzenschutz-Wirkstoffe
enthält.
Patent DE-19703230-B4 (DE)
Title: Magnetostriktive Bremse
Inventor: YUKIO MURATA
IPC: F16D65/14
Filed: 1997-01-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Magnetostriktive
Bremse, mit  einem elektrisch getriebenen Betätiger (4)
zum Hin- und Herbewegen von Reibmaterialien (3) bezüglich eines
drehbaren Gliedes (2), um durch Anpressen der Reibmaterialien an
das drehbare Glied eine Bremskraft zu erzielen, wobei der Betätiger (4)
ein magnetostriktives Element (12) aufweist, dessen Länge durch
Magnetostriktion in einer Richtung variiert, in der die Reibmaterialien
(3) hin- und herbewegt werden, sobald ein magnetisches Feld aufgebracht
wird, wobei der Betätiger
(4) eine elektromagnetische Spule (14) aufweist zum Aufbringen des
magnetischen Feldes auf das magnetostriktive Element (12) proportional
zu einer Eingangsspannung;  einer Steuereinheit (8) zum Steuern
der Eingangsspannung in Übereinstimmung
mit einer Betätigung
eines Bremsbetätigungsteils
(6), um eine Operation des Betätigers
(4) zu steuern;  gekennzeichnet durch  einen Fluidtyp-Versetzbewegungs-Vergrößerungs-Mechanismus
(5), der zwischen dem magnetostriktiven Element (12) und den Reibmaterialien
(3) installiert ist und eine Versetzbewegung des magnetostriktiven
Elements (12) vergrößert und
die vergrößerte Versetzbewegung
auf die Reibmaterialien (3) überträgt, und...
Patent DE-19753481-B4 (DE)
Title: Elektrischer Wasserkocher mit einem Behälter, dessen Öffnung durch einen Deckel gebildet ist
Inventor: BINOT JEAN-PIERRE
IPC: A47J27/21
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrischer
Wasserkocher mit einem Behälter
(1) für
Flüssigkeit,
der einen Griff (2), eine Heizvorrichtung (3) zum Erhitzen der in
den Behälter
eingefüllten
Flüssigkeit
und einen Deckel (6) aufweist, der teilweise die Öffnung (4)
des Behälters
(1) schließt
und mit der oberen Innenwand des Behälters (1) eine Gießschnauze
(5) bildet, die von einem Verschluß (7) schließbar ist,
der unter der Wirkung eines Betätigungselements
(8) horizontal verschiebbar ist, so daß der Verschluß (7) entweder
eine erste Position, in welcher die Gießschnauze (5) geschlossen ist, oder
eine zweite Position einnehmen kann, in welcher die Gießschnauze
(5) geöffnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verschluß (7)
und das Betätigungselement
(8) im Deckel (6) angeordnet sind, wobei der Verschluß (7) immer in
die erste Position zurückgestellt
ist.
Patent DE-19815214-B4 (DE)
Title: Dämpfkraftveränderbarer hydropneumatischer Schwingungsdämpfer
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16K15/00
Filed: 1998-04-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Dämpfkraftveränderbarer
hydropneumatischer Schwingungsdämpfer
mit einem zwischen einer Kolbenstangenführung und einem Bodenventil
angeordneten Zylinder, in welchem ein mit wenigstens einem Ventil versehener
und mit einer Kolbenstange verbundener Kolben den mit Dämpfflüssigkeit
gefüllten
Innenraum des Zylinders in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum
und einen unteren Arbeitsraum unterteilt, während ein den Zylinder mit
radialem Abstand umgebender Behälter
einen Ausgleichsraum bildet, der mit Dämpfflüssigkeit und Gas gefüllt ist
und der untere Arbeitsraum über
ein Bodenventil hydraulisch mit dem Ausgleichsraum verbindbar ist,
wobei außerdem
eine zwischen dem Innenraum des Zylinders und dem Ausgleichsraum
wirkende elektromagnetisch betätigbare
Ventileinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte
zwischen dem Innenraum des Zylinders (3) und dem Ausgleichsraum
(8) wirksame elektromagnetisch betätigbare Ventileinrichtung (11)
auf der dem Zylinder (3) entgegengesetzten Seite des Bodenventils
(10) angeordnet ist, wobei zur Aufnahme der elektromagnetischen
Ventileinrichtung (11) ein Ventilgehäuse (14) vorgesehen ist, dessen
Innenraum (18) hydraulisch mit dem Innenraum des Zylinders (3) und
dem Ausgleichsraum...
Patent DE-19827218-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUGIMOTO TOMOJIRO
IPC: F02M61/16
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für einen
Verbrennungsmotor, das einen Ventilkörper (7) enthält, der durch
eine Antriebsvorrichtung angetrieben wird, einen Ventilsitzabschnitt
(1), der eine Vielzahl von Führungsabschnitten
(3) hat, die entlang eines Umfangs des Ventilkörpers (7) angeordnet sind,
um den Ventilkörper
(7) gleitfähig zu
führen,
sowie eine Kraftstoffstrahleinstellplatte (5), die stromab des Ventilsitzabschnitts
(1) angeordnet ist und daran befestigt ist, wobei der Ventilsitzabschnitt
(1) Kraftstoffströmungsdurchlässe (2)
hat, die entlang eines Außenumfangs
des Ventilkörpers
(7) zwischen den Führungsabschnitten
(3) angeordnet sind, und wobei die Kraftstoffstrahleinstellplatte
(5) eine Vielzahl von ersten Düsenlöchern (6)
hat, die entlang eines erstes Kreises angeordnet sind, der koaxial
zum Außenumfang
des Ventilkörpers (7)
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes erste Düsenloch (6) auf einer Ebene,
die durch eine Mittelachse (10) des Ventilkörpers (7) und einen jeweiligen
einen der Führungsabschnitte
(3) geht, angeordnet ist.
Patent DE-19841441-B4 (DE)
Title: Linseneinheit für Fernsehkamera
Inventor: KAWAMURA HIROYUKI
IPC: H04N5/232
Filed: 1998-09-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Linseneinheit
(12, 112) für
eine Fernsehkamera (10), wobei die Linseneinheit (12, 112) an einem
Kamerakörper
(14) der Fernsehkamera (10) befestigt ist, wobei die Linseneinheit
folgendes umfasst:  wenigstens eine bewegliche Linse (40, 42,
144, 146), die innerhalb einer Linsentrommel (140) angeordnet ist
und die bei Gebauch innerhalb eines Bewegungsbereichs beweglich
ist, wobei der Bewegungsbereich jede Position einschließt, die
die bewegliche Linse während
dem Gebrauch einnehmen kann,  eine Bewegungseinrichtung (60,
62, 150, 152, 154, 156, 160, 162, 170, 172, 174, 176, 178), die
die bewegliche Linse (40, 42, 144, 146) bewegt, wobei die Bewegungseinrichtung
(60, 62, 150, 152, 154, 156, 160, 162, 170, 172, 174, 176, 178)
einen separaten Zoom-Kurvenzylinder (174) umfasst, der seitlich
zu der Linsentrommel (140) angeordnet ist, und der eine Kurvennut
(174A, 174B) enthält,
um die bewegliche Linse relativ zu der Linsentrommel (140) zu bewegen,
wobei die Kurvennut (174A, 174B) so verlängert ist, dass sie eine sichere...
Patent DE-19844164-B4 (DE)
Title: Energiesparlampen mit im Infraroten reflektierendem Film
Inventor: YE NAIGUANG
IPC: F21V3/04
Filed: 1998-09-25
Granted: 2004-12-30
Abstract: Energiesparlampe,
die einen Sockel und einen Kolben umfaßt, wobei:  – der Sockel
(23) mit dem Kolben in Eingriff steht;  – sich der Kolben aus einer
Linse (11) und einem Reflektor (10), die in geeigneter Weise einen
linearen Glühdraht
(22) oder eine lineare Bogenentladungsröhre umgebend miteinander verbunden
sind, zusammensetzt;  – die
Linse (11) und der Reflektor (10) jeweils eine innere Paraboloid-Oberfläche (12,
13) aufweisen;  – auf
den inneren Oberflächen
(12, 13) ein im Infraroten reflektierender Film aufgebracht ist;  – wobei
der Glühdraht
(22) der die Bogenentladungsröhre bezüglich einer
Achse, die die Scheitel der Linse (11) und des Reflektors (10) verbindet,
ausgerichtet sind;  – wobei
der Reflexionsbrennpunkt (15) der Linse (10) mit dem des Reflektors
(10) zusammenfällt
oder sich auf der Achse in etwas geringerem Abstand zu dem Scheitel
des Reflektors (10) als der Reflexionsbrennpunkt des Reflektors
(10) befindet;  – wobei
der Glühdraht
(22) oder...
Patent DE-19882190-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern von Walzenvibrationen in einem Filmtransferbeschichter
Inventor: RANTANEN RAUNO
IPC: D21H23/58
Filed: 1998-03-10
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung von Vibrationen in einem Filmtransferbeschichter,
der zwei einen Spalt bildende Walzen (1, 2) mit wenigstens einer
weichen Walze enthält,
welches Verfahren folgende Verfahrensschritte enthält:  – Einstellen
eines gewünschten
linearen Pressdrucks zwischen den Walzen (1, 2) des Beschichters,
indem die mittels wenigstens eines Kraftbeaufschlagungszylinders
(9) beaufschlagte Walze (2) auf die festmontierte Walze (1) geschwenkt
wird,  gekennzeichnet durch  – Einstellen des gewünschten
linearen Pressdrucks zwischen den Walzen (1, 2) durch eine Gegenkraft,
die gegen die Kraftbeaufschlagung wirkt und dadurch  – Begrenzung
der Bewegung der kraftbeaufschlagten Walze (2) in Richtung auf die
festmontierte Walze (1) durch die Gegenkraft, die gegen die Kraftbeaufschlagung
der Walze (2) wirkt, wodurch die Eigenresonanzfrequenz des Beschichters
geändert
werden kann.
Patent DE-19882235-B4 (DE)
Title: Verwendung von Web-Technologie für Teilnehmerverwaltungsaktivitäten
Inventor: GLITHO ROCH
IPC: H04L12/24
Filed: 1998-03-20
Granted: 2009-10-29
Abstract: System in einem Telekommunikationsnetz (10),  wobei das Telekommunikationsnetz (10) ein Netzelement (16), das Daten, welche sich auf Telekommunikationsdienste und Teilnehmer beziehen, speichert und ein Kundenverwaltungssystem (14) zur Teilnahme an Transaktionen, welche sich auf die Verwaltung der in dem Netzelement (16) gespeicherten Daten beziehen, aufweist,  wobei das System Datenzugriffe und Verwaltungsaktionen betreffend das Netzelement (16) und das Kundenverwaltungssystem (14) unterstützt, wobei solche Aktionen ausgehen von Entitäten (36), die außerhalb des Telekommunikationsnetzes (10) sind,  wobei das System umfasst:  – einen Webserver (32), welcher eine World-Wide-Web-Adresse hat und eine Internet-Verbindbarkeit (30) schafft für die Übermittlung von Aufforderungen nach Datenzugriff und Verwaltung, und Antworten darauf, zwischen den externen Entitäten (36) und dem Netzelement (16) und dem Kundenverwaltungssystem (14); und  – eine Schnittstelle (12), welche mit dem Webserver (32) verbunden ist und zwischen dem Netzelement (16) und dem Kundenverwaltungssystem (14) verbunden ist und die Leitung der Aufforderungen der externen...
Patent DE-19903125-B4 (DE)
Inventor: THUROW HORST
IPC: C07K1/30
Filed: 1999-01-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: The present invention relates to a process for drying protein crystals starting from an aqueous protein crystal suspension, which comprises drying the protein crystal suspension in a centrifugal dryer, where the protein crystals, after they have been filtered off from the protein crystal suspension, are brought into contact with a drying medium which consists of a mixture of water and a nonaqueous solvent which is miscible with water in any ratio and which has a lower vapor pressure than water. In the process, a drying gas which has been moistened with water is advantageously used. The protein crystal suspension is advantageously converted into a fluidized bed for the purpose of drying.
Patent DE-19931746-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: TEIBTNER ROLF
IPC: B60D1/26
Filed: 1999-07-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Anhängerkupplung
mit einem Kupplungsmaul (2), einem darin verschiebbar gelagerten
Kupplungsbolzen (4) und einer Einrichtung zum Verschieben des Kupplungsbolzens
(4) in eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung,
mit einem am Kupplungsmaul (2) befestigten, den Kupplungsbolzen
(4) konzentrisch umgebenden Gehäuse,
das aus zwei Gehäuseteilen, einem
kupplungsmaulfernen Gehäuseteil
(30) und einem kupplungsmaulnahen Gehäuseteil (40), besteht, die
durch ein Spannband (7) zusammengehalten sind, wobei eine gummielastische
Membrane (8) in ihrem äußeren Randbereich
zwischen den Gehäuseteilen
eingespannt ist, und dessen Innenraum durch die Membrane (8) in
einen kupplungsmaulfernen Raum (37) und einen kupplungsmaulnahen
Druckraum (10) zweigeteilt ist, wobei der Kupplungsbolzen (4) in
seinem außerhalb
des Kupplungsmauls (2) verbleibenden Endbereich druckdicht mit der
Membrane (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung
zum Verschieben des Kupplungsbolzens (4) als Nachrüstsatz ausgebildet
und der kupplungsmaulferne Raum (37) bei ordnungsgemäßer Aufnahme
des anhängerseitigen
Kupplungselementes druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-19937328-B4 (DE)
Title: Verwendung von Reaktivfarbstoffen
Inventor: ROSSBACH VOLKER PROF DR RER NAT HABIL
IPC: D06P1/38
Filed: 1999-08-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verwendung eines Reaktivfarbstoffs zum Färben von Fasern oder Substraten, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern mit dem Reaktivfarbstoff in überkritischem CO2 umgesetzt werden, wobei der Farbstoff wenigstens ein Chromophor sowie wenigstens eine SO2X-Gruppe enthält und X aus der aus Cyanid, Phenolat, Acetat, Toluolsulfonat, NR2 oder Chlorid bestehenden Gruppe ausgewählt wird, wobei R ein Alkylrest ist und bei X = NR2 die Metall-Phthalocyaninfarbstoffe mit wenigstens einer NR2-Gruppe, wobei R ein Alkylrest ist, ausgeschlossen sind und der Sulfonylchloridfarbstoff einer der nachfolgenden Farbstoffe ist: a) 2-(2'-Alkoxyphenylazo)-naphthol-4-sulfonylchlorid, b) 6,8-Bis(sulfonylchlorid)-1-(4'sulfonyl-chlorid-azonaphthyl)-2-naphthol, c) 6',8'-Bis(sulfonylchlorid)naphthyl-1-(4''-sulfonylchlorid-azonaphthyl)-4-azotoluol, d) 1,5-Bis(4'-alkyl-2-sulfonylchlorid-anilino)-anthrachinon, e) 1,2-Dihydroxy-3-sulfonylchlorid-anthrachinon, f) 1-N-Alkylamino-4-(4'-alkyl'-2'-sulfonylchlorid-anilino)-anthrachinon, g) 1-Hydroxy-4-(4'-alkyl-2'-sulfonylchlorid-anilino)-anthrachinon, h) 4-Alkoxyazobenzolsulfonylchlorid, i) 2-Sulfonylchloridchinizarin bzw. 1,4-Dihydroxy-2-sulfonylchlorid-anthrachinon, j) 2-Chloro-3-(4'azo-3'-sulfonylchlorid-toludino)naphthochinon, k) 1-Hydroxy-4-(4'-sulfonylchlorid-anilino)anthrachinon, l) 1,4-Dihydroxy-2-(4'sulfonylchlorid-anilina)anthrachinon, m) 5,5'-Disulfanylchlorid-indigo, n) 7-(4'Alkyl-2'sulfonylchloridphenylazo)cumarin, ...
Patent DE-19958820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermoplastischer Formmassen, nach diesem Verfahren hergestellte Formmassen und deren Verwendung
Inventor: NEU THOMAS
IPC: C08L51/08
Filed: 1999-12-07
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer thermoplastischen Polyvinylchlorid-Formmasse, modifiziert mit einem elastomerhaltigen Kern-Schale-Modifier, mit verbesserter Schlag- und Eckenfestigkeit und verbessertem Oberflächenglanz, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern des Kern-Schale-Modifiers aus Polyvinylchlorid oder Vinylchlorid-Copolymeren und die Schale des Schlagzähmodifiers aus vernetzten Alkylacrylat- oder Alkylmethacrylat-Homo- oder -Copolymeren besteht, der Kern-Schale-Modifier über Emulsionspolymerisation in 2 Stufen hergestellt wird, wobei in der 1. Stufe der PVC-Homo- oder -Copolymerkern und in der 2. Stufe die elastomere Schale in Anwesenheit des Kerns synthetisiert wird, und die Pfropfpolymerisation des Vinylchloridmonomers im Suspensionsverfahren in Anwesenheit dieses Kern-Schale-Modifiers erfolgt, und dass im Schlagzähmodifier der Kernanteil von 20 bis 60 Gew.-% und der Schalenanteil von 40 bis 80 Gew.-% liegt und dass der Gesamtdurchmesser der Modifierteilchen zwischen 60 und 240 nm liegt.
Patent DE-19983531-B4 (DE)
Title: Ummantelung zur Geräuschdämpfung bei einer Gesteinsbohrausrüstung
Inventor: VENTO ARTO
IPC: E21B7/02
Filed: 1999-09-23
Granted: 2010-08-19
Abstract: Ummantelung zur Geräuschdämpfung an einer Gesteinsbohrausrüstung (1), die einen Träger (2) und einen bewegbaren Ausleger (3), welcher an diesem befestigt ist, und am freien Ende des Auslegers (3) ein Gestell (12) sowie einen Versorgungsträger (11) aufweist, ferner ein Bohrgerät (4) in Verbindung mit dem Versorgungsträger (11), wobei die Ummantelung (5) das ganze Bohrgerät (4) einschließt, um den während des Bohrens erzeugten Lärm zu dämpfen, und Vorrichtungen aufweist für ihre Befestigung an ihrem Versorgungsträger (11), wobei die Ummantelung eine Öffnung an demjenigen Ende hat, welches der zu bohrenden Oberfläche zugewandt ist, so dass mindestens die Bohrstange durch diese Öffnung hindurch gefahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (5) außer dem Bohrgerät auch den Versorgungsträger (11) einschließt und zusammen mit dem Versorgungsträger (11) relativ zum Gestell (12) bewegbar ist, dass die innere Oberfläche der Ummantelung (5) in einem Abstand von dem Versorgungsträger (11) und dem Bohrgerät (4) angeordnet ist, dass der...
Patent AU-2012100968-B4 (AU)
Title: Selective catalytic reduction system for capture of volatilized compounds
Inventor: CHAPMAN DAVID MONROE
IPC: B01J21/08
Filed: 2012-06-25
Granted: 2014-02-20
Abstract: An apparatus and method for treating diesel exhaust gases are described. The system consists of two functionalities, the first being a selective catalytic reduction (SCR) catalyst system and the second being a capture material for capturing catalyst components that have appreciable volatility under extreme exposure conditions. The SCR catalyst component is typically based on a majority phase of titania, with added minority-phase catalyst components comprising of one or more of the oxides of vanadium, silicon, tungsten, molybdenum, iron, cerium, phosphorous, copper and/or manganese vanadia. The capture material typically comprises a majority phase of high surface area oxides such as silica-stabilized titania, alumina, or stabilized alumina, for example, wherein the capture material maintains a low total fractional monolayer coverage of minority phase oxides for the duration of the extreme exposure. The method involves treatment of hot exhaust streams by both the catalyst material and capture material, wherein the capture material can be in a mixture with the catalyst material, or can be located downstream thereof, or both, but still be maintained at the extreme temperatures. Volatile catalyst components such as vanadia and tungsta are thus removed from the vapor phase of the exhaust gas.
Patent AU-2020103601-B4 (AU)
Title: Support accessory for supporting portable item on shaft of jockey wheel
Inventor: FOX BARRIE
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-11-23
Granted: 2021-05-13
Abstract: SUPPORT ACCESSORY FOR SUPPORTING PORTABLE ITEM ON SHAFT OF 
JOCKEY WHEEL 
ABSTRACT 
A support accessory is provided for supporting a portable item on a shaft of a jockey wheel.  
The support accessory includes a clamp that can be operably adjusted by a user for securing 
the shaft of the jockey wheel therein. The clamp has first and second jaws for receiving the 
shaft of the jockey wheel therebetween. Further, the support accessory also includes a 
tubular arm that is releasably connected to the second jaw of the clamp using a set of first 
fasteners. Furthermore, the support accessory also includes a plate that is disposed on the 
arm. The plate is releasably coupled to the arm using a set of second fasteners. The plate can 
be used for supporting the portable item thereon.
Patent DE-102004005458-B4 (DE)
Title: Zylinderblock für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Zylinderblocks
Inventor: MOEDING HERBERT
IPC: B22D19/00
Filed: 2004-02-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: In
einer metallischen Dauerform gegossener, buchsenloser Zylinderblock
(6) aus einer Leichtmetalllegierung (8, 13, 18) für eine Brennkraftmaschine
mit einer lokal verstärkten
Zylinderlauffläche
(11), die aus einem verschleißbeständigen Werkstoff
gebildet ist, wobei der verschleißbeständige Werkstoff vor dem Umgießen als ein
separates Formteil (1) in die Dauerform einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Formteil (1) aus einer mit einem Draht oder einem mit einer
Faser umwickelten Draht oder einem Draht mit einer infiltrierten
Faser umwickelten Draht ein- oder mehrlagig umwickelten Buchse (2, 9)
gebildet ist.
Patent DE-102004008343-B4 (DE)
Title: Anlage zur Untersuchung von Objekten mittels magnetischer Resonanz
Inventor: GEWIESE BERND
IPC: G01R33/34
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Anlage
zur Untersuchung von Objekten mittels magnetischer Resonanz mit
einem Magnetsystem (9) zur Erzeugung eines homogenen Magnetfelds
in einem Untersuchungsvolumen (13), dadurch gekennzeichnet, dass
das Magnetsystem (9) in einem Magnetraum (2) und das Untersuchungsvolumen
(13) in einem ersten Betriebszustand der Anlage in einem vom Magnetraum
(2) gasdicht abgekoppelten Sicherheitsraum (1) angeordnet sind,
wobei der Sicherheitsraum (1) durch mindestens eine Schleuse (3)
zugänglich
und mit einem Luftfilterungssystem ausgestattet oder an ein solches
angeschlossen ist.
Patent DE-102004009858-B4 (DE)
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: B65G49/06
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: The invention describes a method and a device for positioning insulating glass panes (24, 25) that are arranged in pairs one opposite the other in a vertical assembly and pressing device for insulating glass panes which is part of a production line for insulating glass panes, in which a first glass sheet (24) and a second glass sheet (25) carrying a spacer (27), intended for one insulating glass pane, are fed into the assembly and pressing device in upright position, standing on a horizontal conveyor and leaning against a first supporting device (1, 31), the assembly and pressing device comprising an arrangement consisting of two pressure plates (la, 2a) that can be transferred from a first position, in which they are inclined in opposite directions, to a second position in which they are positioned one in parallel to the other.
Patent DE-102004015303-B4 (DE)
Title: Plastizierende Spritzvorrichtung mit In-line-Schnecke
Inventor: YOKOYAMA KAZUHISA
IPC: B29C45/60
Filed: 2004-03-29
Granted: 2010-06-02
Abstract: Plastizierende Spritzvorrichtung mit Schnecke, Plastifizierzylinder und Rückstromsperre zur Verarbeitung von thermoplastischen Harzpellets, die lange Glasfasern mit einer Länge, die im Wesentlichen gleich der Pelletlänge von üblicherweise 10 bis 12 mm ist, enthält, die in Längsrichtung des Pellets ausgerichtet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die im Plastifizierzylinder (12) aufgenommene Schnecke (14) einen Durchmesser (D) von mehr als 100 mm aufweist,  das Verhältnis der Länge (L) der Schnecke (14) zu ihrem Durchmesser (D) auf 18 bis 24 festgelegt ist,  die Länge (Lf) der Einzugszone der Schnecke (14) auf das 10- bis 14fache des Schneckendurchmessers (D) festgelegt ist,  die Gangtiefe (hf) der Einzugszone der Schnecke (14) wenigstens 13, beträgt,  die Gangtiefe (hm) der Austragszone der Schnecke (14) wenigstens 8 mm beträgt und  die Weite des durch den Druckring (22) und den Sperrring (26) definierten Pfads (34) für geschmolzenes Harz in der Dosierphase in der zur Fließrichtung des...
Patent DE-102004020597-B4 (DE)
Title: Zaumzeug für Pferde
Inventor: BROCKMANN SANDRA
IPC: B68B1/04
Filed: 2004-04-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Zaumzeug für ein Pferd mit einem Genickstück, das hinter den Ohren am Kopf des Pferdes anliegt und das zumindest einen Kehlriemen (14) und/oder wenigstens einen Gebissriemen (15) hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Genickstück (11) als gerader Riemen und breiter als herkömmliche Genickstücke ausgebildet ist und auf seiner den Ohren (12) des Pferdes zugewandten Seite jeweils eine einem Ohr zugeordnete Aussparung (21) aufweist, wobei sich das Genickstück (11) seitlich neben den Ohren (12) wieder erweitert.