baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001106-T5 (DE)
Title: Rohrverbindungsanordnung eines wärmetauschers
Inventor: LEE DUCK-HO
IPC: F28F9/18
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrverbindungsbaugruppe eines Wärmetauschers zum Verbinden eines Sammelbehälters und eines Rohrs des Wärmetauschers, in der ein Mittel zum Verhindern des Eindringens eines Schweißrings, der einen Verteiler und ein Rohr fixiert, in einen Hohlraum an einem Ende des Verteilers vor dem Schweißen angeordnet ist, und ein Raum zwischen der Innenfläche des einen Endes des Verteilers und der Außenfläche des Rohrs gebildet wird, wodurch das Herausfließen des geschmolzenen Schweißrings verhindert wird.
Patent DE-112021001171-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/409
Filed: 2021-02-15
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die es ermöglicht, die Betriebseffizienz zu verbessern. Die numerische Steuervorrichtung nach der vorliegenden Erfindung steuert eine Werkzeugmaschine mit einem manuell betätigten Griff, und ist mit einer Statusidentifikationseinheit, die einen Zustand der numerischen Steuervorrichtung oder der Werkzeugmaschine identifiziert, und einer Haptiksteuereinheit versehen, die bewirkt, dass eine haptische Rückmeldung in dem manuell betätigten Griff auf der Basis des Status der numerischen Steuervorrichtung oder der Werkzeugmaschine erzeugt wird, der durch die Statusidentifikationseinheit identifiziert wird.
Patent DE-112021004450-T5 (DE)
Title: Dreidimensionaler metall-isolator-metall- (mim-) kondensator
Inventor: LENG YAOJIAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein dreidimensionaler Metall-Isolator-Metall- (MIM-) Kondensator wird in einer integrierten Schaltungsstruktur ausgebildet. Der 3D-MIM-Kondensator kann einen unteren Leiter aufweisen, der einen unteren Plattenabschnitt (z. B. in einer Metallverbindungsschicht ausgebildet) und sich vertikal erstreckende Seitenwandabschnitte aufweist, die sich von dem unteren Plattenabschnitt erstrecken. Auf dem unteren Plattenabschnitt und den sich vertikal erstreckenden Seitenwandabschnitten des unteren Leiters ist eine Isolatorschicht ausgebildet. Ein oberer Leiter wird über der Isolierschicht ausgebildet, so dass der obere Leiter kapazitiv sowohl mit dem unteren Plattenabschnitt als auch den sich vertikal erstreckenden Seitenwandabschnitten des unteren Leiters gekoppelt ist, um dadurch eine vergrößerte Fläche kapazitiver Kopplung zwischen dem oberen und dem unteren Leiter zu definieren. Die sich vertikal erstreckenden Seitenwandabschnitte des unteren Leiters können in einer einzigen Metallschicht oder durch Komponenten mehrerer Metallschichten ausgebildet werden.
Patent DE-112021006689-T5 (DE)
Title: Abdeckgegenstand, diesen enthaltendes Batteriepack, und Verfahren zur Herstellung des Batteriepacks
Inventor: Ma yan gang
IPC: B32B15/095
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abdeckgegenstand in 3D-Form, der ein reaktionsspritzgegossenes Produkt als Kernschicht und zwei auf beiden Seiten der Kernschicht angeordnete Metallbleche enthält, sowie ein Batteriepack, das den Abdeckgegenstand enthält, und das Verfahren zur Herstellung des Batteriepacks.
Patent DE-112022000327-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SUGISHITA SUGURU
IPC: B62D1/16
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Lenkvorrichtung weist auf: eine Lenkwelle, die sich entlang einer Mittelachse erstreckt und mit der ein Lenkrad auf einer Seite in einer axialen Richtung gekoppelt ist; eine rohrförmige Lenksäule, die auf einer äußeren Umfangsseite der Lenkwelle angeordnet ist und sich in der axialen Richtung erstreckt; und ein Getriebe, das auf der anderen Seite in der axialen Richtung der Lenksäule angeordnet ist und an der Lenksäule befestigt ist. Die Lenksäule weist ein Befestigungselement auf, das an einem Ende auf der anderen Seite in der axialen Richtung vorgesehen und an dem Getriebe befestigt ist, und eine äußere Umfangsfläche auf einer Seite in der axialen Richtung des Befestigungselements hat einen Außendurchmesser, der hin zu der anderen Seite in der axialen Richtung zunimmt.
Patent DE-112022001560-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Steuern der Energiespeichervorrichtung
Inventor: IMANAKA YUKI
IPC: B60L58/22
Filed: 2022-03-02
Abstract: In einer Energiespeichervorrichtung 1 werden durchgeführt: eine erste Reduktionsverarbeitung, in der in einem Fall, in dem sich die Spannung einer von mehreren Energiespeicherzellen 30A erhöht oder eine Spannungsdifferenz zwischen beliebigen der Energiespeicherzellen 30A größer wird, sodass eine erste Bedingung erfüllt wird, die Differenz einer verbleibenden Strommenge zwischen den Energiespeicherzellen 30A reduziert wird; eine zweite Reduktionsverarbeitung, in der die Differenz der verbleibenden Strommenge zwischen den Energiespeicherzellen 30A reduziert wird, wenn die zweite Bedingung für das Reduzieren der Differenz der verbleibenden Strommenge zwischen den Energiespeicherzellen 30A während einer Periode, in der die erste Bedingung nicht erfüllt wird, erfüllt wird; und eine Entscheidungsverarbeitung, in der eine Ausgleichsentladungsstrommenge für das Entladen der Energiespeicherzelle 30A durch die zweite Reduktionsverarbeitung basierend auf einem Entladungsverlauf des Entladens der Energiespeicherzelle 30A durch wenigstens die erste Reduktionsverarbeitung entschieden wird.
Patent DE-112022002141-T5 (DE)
Title: Integrierte schaltungsstruktur mit vergrabener leistungsschiene
Inventor: WEI ANDY CHIH-HUNG
IPC: H01L23/528
Filed: 2022-11-17
Abstract: Integrierte Schaltungsstrukturen mit einer vergrabenen Leistungsschiene werden beschrieben. Bei einem Beispiel beinhaltet eine integrierte Schaltungsstruktur eine Vorrichtungsschicht, die eine Drain-Struktur mit einer obersten Oberfläche beinhaltet. Eine vergrabene Leistungsschiene befindet sich innerhalb der Vorrichtungsschicht und grenzt an die Drain-Struktur an, wobei die vergrabene Leistungsschiene eine oberste Oberfläche unterhalb der obersten Oberfläche der Drain-Struktur aufweist. Eine oberseitige Leistungsschiene befindet sich vertikal über der vergrabenen Leistungsschiene, wobei die oberseitige Leistungsschiene eine unterste Oberfläche oberhalb der obersten Oberfläche der Drain-Struktur aufweist. Eine leitfähige Struktur koppelt die oberseitige Leistungsschiene direkt mit der vergrabenen Leistungsschiene.
Patent DK-1657072-T6 (DK)
Inventor: KHAN NAZIR SHERWOOD TECHNOLOGY LIMITED
IPC: C09D7/61
Filed: 2002-03-18
Granted: 2016-12-19
Abstract: A method for providing an image on a substrate, which comprises applying, to a relatively small area of the substrate, a formulation comprising a pigment and one or more other components that form an image on irradiation with laser light, and irradiating the area, wherein the image has greater constrast with respect to the pigment than with respect to the substrate.
Patent AT-3420-U1 (AT)
Title: Verfahren zur behandlung einer metallschmelze und anordnung zur verwendung des verfahrens
IPC: B22D41/46
Filed: 1999-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung einer Metallschmelze in einem Behälter mit einem Gießloch (6) in einer Düse (5) im Boden des Behälters wird bevor die Schmelze (3) in den Behälter gegossen wird, ein Spund (11) aus Kunststoff im Preßsitz in einem langgestreckten Loch (10) in der Düse (5) über dem Gießloch (6) angeordnet, das geringeren Durchmesser als der Kunststoffspund (11) hat. Aufgrund der Kunststoffqualität wird der Spund (11) von der Schmelze unter Entwicklung von Gas vernichtet, das Gas steigt während der Umrührung der Schmelze ruhig gegen die Oberfläche und in der Schmelze befindliche Schlackenprodukte werden mitgenommen. Gleichzeitig wird die Düse (5) von der Schmelze aufgeheizt, ehe der Kunststoffspund (11) ganz vernichtet wird und das Gießloch (6) freigegeben wird, wonach die Schmelze automatisch durch das Gießloch (6) in der nun aufgeheizten Düse (5) austritt.
Patent BG-1239-U1 (BG)
Title: Combined phototherapeutic and photopolymerization lamp
Inventor: PUSHEV PLAMEN
IPC: A61B18/20
Filed: 2009-05-15
Abstract: The combined photopolymerization and therapeutic lamp is used in dentistry for polymerization of dental fillings and treatment of diseases of the buccal cavity and the gums. Its operation is based onthe healing effect of radiant red or infrared light with certain parameters of the beam. The combined photopolymerization and phototherapeutic lamp consists of a control unit (1) connected to a battery power unit (2), a three-button keyboard (3), a four-digit alphanumeric display (4), and drivers (5 and 6) that are respectively coupled to a pair of in-series connected LEDs (7) radiating in the blue spectral range, and a pair of in-series connected LEDs (8) radiating in the red spectral range, all they covered by a reflector (9) directing the radiation to a light conduit (10). The control unitcomprises recommended combinations of radiation parameters for the therapy of various oral cavity diseases with a possibility of changing the parameters, as well as several modes of photopolymerization with adjustable exposure time.
Patent SK-382013-U1 (SK)
Inventor: CASLAVA FRANTISEK
IPC: C04B18/04
Filed: 2013-03-05
Abstract: Opísané sú stavebné prvky, najmä výplňové, izolačné a nosné, ako napríklad tvárnice (1), vyrobené z betónovej zmesi, ktorá okrem obvyklých zložiek, kameniva, cementu a vody, obsahuje navyše buď popolček, a/alebo aspoň časť kameniva zo spekaného popolčeka, vytvoreného samovýpalom, vybavené plochými dutinami (2), v ktorých je usporiadaná granulovaná tepelnoizolačná hmota (3).
Patent AT-14064-U1 (AT)
Title: Doppelherzstück für Gleiskreuzungen
Inventor: LANG ALFRED
IPC: E01B7/28
Filed: 2013-06-27
Abstract: Bei einem Doppelherzstück für Gleiskreuzungen mit zwei einander gegenüberliegenden, in einem gemeinsamen Materialblock ausgebildeten Herzspitzen, denen ein zumindest eine Führungsfläche für ein Rad aufweisender Radlenker zugeordnet ist, ist der die Führungsfläche aufweisende Bereich des Radlenkers an einer einstückig mit dem Materialblock ausgebildeten Radlenkerhalterung lösbar befestigt.
Patent DE-8011873-U1 (DE)
IPC: B61H7/08
Filed: 1980-04-30
Abstract: 1. Rail-brake magnet for electromagnetic rail-brake for rail vehicles, comprising a single or multi-section brake-shoe whose brake-shoe sections (1, 2), which are rigid or capable of limited intrinsic movement, are shaped like a yoke and are arranged next to one another in the longitudinal rail direction, projecting through the exciting coil (4) positioned with its axis at right-angles to the longitudinal rail direction, the end brake-shoe sections (2) having at their free face at least one first inclined plane (10) at least one pole side (16), which inclined plane (10) extends forwards and upwards from the horizontal sliding face (8) which can be deposited onto the rail surface, and which plane (10) forms an acute angle (alpha) of about 20 degrees with the rail surface, and there being provided a second inclined plane (12) which extends next to the sliding face (8) and for part of the longitudinal extension of the first inclined plane (10), the second inclined plane (12) extending forwards and upwards and bordering essentially laterally on the sliding face (8) and the first inclined plane (10) with lines of intersection (13, 14) at a slanting angle to the longitudinal rail direction, characterized by the combination of features - that the angle (alpha) between the first inclined plane (10) and the rail surface amounts to between 10 and 25 degrees, - that the second inclined plane (12) extends at an angle of between about 10 and 25 degrees to the rail surface and at a slanting angle to the outside of the pole side (6) of the end brake-shoe section (2) and reaches at least approximately over the full longitudinal extension of the sliding face (8), - that, when the inclined planes (10) and (12) are arranged at only one side, they are located at the pole side (6) facing the outside of the vehicle, and - that the sliding face (8) of at least that pole side (6) of the end brake-shoe sections (2) that is at the outside of the vehicle is wider than the corresponding sliding face of the centre brake-shoe sections (1).
Patent DE-8717222-U1 (DE)
IPC: A61C1/08
Filed: 1987-12-15
Abstract: The invention relates to a dental handpiece which is provided with a grip sleeve (1) and in the inside of which there are arranged at least one propeller shaft section (13) and bearing means (15) allocated to this, and which handpiece moreover contains various lines (21 to 23) for the guiding of various media, such as air and/or water and/or electrical current and/or light. A handpiece which is simpler from the production point of view is obtained by providing a one-part or multi-part main body (11) which receives, in its inside, the propeller shaft section (13) and the bearings (15) thereof, and which contains, on its periphery, supporting and holding elements (19, 20) for the securing of the media lines (21 to 23) guided along the outside of the main body (11). It is possible to attach to the main body (11) an outer sleeve (1) which forms the grip sleeve and which is free from holding and guide elements for the media lines. The grip sleeve can be clamped to the main body directly or with insertion of elastic, vibration-damping elements. 
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Patent DE-8901230-U1 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1989-02-03
Abstract: 1. Apparatus for applying spacer pads (21) to glass sheets, especially insulating glass sheets, the apparatus having a supply reel for supplying a strip (2) of cork or the like which is coated with an adhesive layer masked with a protective foil (3), a drive for feeding the strip (2) to a cutting device (20), and a presser means (40, 41) for the cutting device (20) which is arranged to be advanced in a direction approximately perpendicular to the direction of motion (4) of the strip (2), characterised in that the presser means (40, 41) includes a suction head (40) which is arranged to be on the exit side of the cutting device (20) when in its pick-up mode (position I) for grasping the spacer pads (21) laid along the strip (2) prior to being placed on the glass sheet, and in that the suction head (40) is advanced onto the surface (44) of a glass sheet which is introduced to it and or which a spacer pad (21) is placed (position II-III).
Patent DE-9003246-U1 (DE)
IPC: H02G3/18
Filed: 1990-03-20
Abstract: The invention relates to a connection system for cable plug connectors, especially for connecting cables for electrical current or even optical waveguides by means of connectors to different standards, such as normal connector sizes to plug connections of the FDDI or Cheapernet system, having a connection socket and an adaptor consisting of a supporting ring and a cover having a central opening for a connector, the supporting ring being a frame structure, which has attachment holes, for attachment to a base, such as a cable duct, whose inner opening is selected such that the mounting socket can be inserted into the supporting ring essentially with a press fit, the supporting ring (12) being an essentially flat metal part having a central opening for the connector, and the cover (14) having an essentially flat frame contact surface, the supporting ring (12) and cover (14) having holes (13, 15) which are aligned when they are placed one on top of the other, by means of which holes the supporting ring (12) and cover (14) are detachably attached to one another by means of screws. <IMAGE>
Patent DE-9103657-U1 (DE)
IPC: C02F1/48
Filed: 1991-03-18
Abstract: PCT No. PCT/EP92/00580 Sec. 371 Date Sep. 8, 1993 Sec. 102(e) Date Sep. 8, 1993 PCT Filed Mar. 17, 1992 PCT Pub. No. WO92/16460 PCT Pub. Date Oct. 1, 1992A method and apparatus for reducing corrosion and lime deposits caused by water impurities on surfaces exposed to the water is disclosed herein. The apparatus and method employ a recirculation system for directing water through a magnetic treatment unit and a deflector system for flushing the surfaces subjected to corrosion and lime deposits. In the case of a water heater the deflector system includes a plurality of nozzles arranged to direct flows of magnetically treated water against a tank wall of the water heater, and a spiral loop with perforations facing a heating element or a cluster of heating elements of the water heater for directing flows of magnetically treated water against surfaces of the heating elements.
Patent DE-9418325-U1 (DE)
IPC: A47J37/10
Filed: 1994-11-15
Abstract: The handle (9) is attached to the side of the frusto-conical hood part (3). An annular base part (4), placed on the pan body (2) is joined to the hood part, and possesses an inner collector duct (11). The apex of the hood has an opening (8) in it. The bottom edge of the hood part locks positively with the base part near the base part's outer rim. The base part has a maximum height of between 5 and 15 millimetres, in relation to the collector duct's bottom edge (12). The outer rims of the base and hood parts are flat and joined by a U-shaped tensioning ring (7).
Patent SK-1392008-U1 (SK)
Title: Zariadenie na elektrický ohrev výhybiek
Inventor: SEMERAD PAVEL
IPC: E01B7/00
Filed: 2008-11-20
Abstract: Zariadenie na ohrev výhybiek najmä na železniciach
vžľabových podvaloch (11) s aspoň jedným výhrevným
článkom (5). Výhrevný článok (5) je pripevnený
k rozoberateľné uloženým kovovým sálavým doskám (2),
ktoré sú umiestnené v žľabovom podvale (11) pod mechanizmom
výhybky
Patent AT-14779-U1 (AT)
Title: Gartendusche
Inventor: HÖBART HELMUT
IPC: A47K3/28
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gartendusche (3a). Diese kann zu jeder Tages oder Nachtzeit mit Warmwasser versorgt werden. Ein Gas- oder Stromdurchlauferhitzer in einem Gehäuse (1) verbaut sorgt dafür. Das Gehäuse (1) kann an bestehende Duschen angebaut, dazugestellt oder als komplette Anlage mit Duscharmatur verwendet werden.
Patent AT-17616-U1 (AT)
Title: Verbund-Antriebswelle aus Kohlefaser und deren Bearbeitungsverfahren
Inventor: PENG LIU
IPC: F16D3/72
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbund-Antriebswelle umfassend ein Kohlefaserrohr (2), sowie Wellenstümpfe (1, 3), die an den Enden des Kohlefaserrohrs (2) und innerhalb von diesem angeordnet und mit dem Kohlefaserrohr (2) fest verbunden sind. Die Wellenstümpfe (1, 3) bestehen aus metallischem Material. Eine Wellenkupplung (4, 5, 6) ist koaxial am äußeren Ende des zweiten Wellenstumpfes (3) befestigt. Die Wellenkupplung (4, 5, 6) umfasst eine Andockhülse (6), ein Wellrohr (5) und einen Anschlussring (4). Der Anschlussring (4) ist koaxial außerhalb der Andockhülse (6) angeordnet und mit dem Wellrohr (5) und dem zweiten Wellenstumpf (3) fest verbunden. De Anschlussring (4) und die Andockhülse (6) sind in einer Spielpassung zueinander angeordnet. Der Anschlussring (4) weist an der Innenseite die Form eines in Richtung der Andockhülse (6) gewölbten Bogens auf und ist mit einem Polytetrafluorethylenring (8) versehen, der mit seiner Innenseite an der Andockhülse (6) anliegt, sodass eine Relativbewegung zwischen dem Anschlussring (4) und der Andockhülse (6) und ein Winkelversatz zwischen dem Kohlefaserrohr (2) und der Andockhülse (6) möglich sind.
Patent DE-20009571-U1 (DE)
IPC: B32B7/03
Filed: 2000-05-25
Abstract: The invention relates to a method for the manufacture of chipboard comprising a centre layer ( 18 ) of coarse chips and outer layers ( 20 ) of chips whose fibers are oriented in the plane of the board. In order to be able to reduce the density of the finished board while retaining the intrinsic characteristic profile of the board, it is proposed in accordance with the invention that the chips used to compose the centre layer ( 18 ) will comprise end-grain cut, flake-like chips ( 22 ) whose fibers are oriented in the thickness direction ( 24 ) of the chips, the chip fibers in the centre layer being oriented substantially transversely to the plane of the chipboard. The invention also relates to chipboard manufactured in accordance with the method.
Patent DE-20200702-U1 (DE)
IPC: B24C9/00
Filed: 2002-01-18
Abstract: A sealing device is provided for a working chamber system with a robot hand (216) that extends into the working chamber (100) through an aperture (120) by means of which a seal may be established and removed by remote control. The sealing device includes: (a) a flexible sealing element (20) by means of which an inner pass-through ring element (40) is connected with the edge of the aperture (120); (b) at least two coupling elements that are attached to the pass-through ring element (40) and (c) at least one locking element that is connected with the robot hand (216) and that may be positioned by means of positioning elements for coupling of the robot hand (216) with the pass-through ring element (40) by means of the coupling elements.
Patent DE-20210326-U1 (DE)
Title: Sealing device for flanged areas at pipe connection, comprising information badge attached to positioning hook
IPC: F16J15/06
Filed: 2002-07-04
Abstract: The sealing device (2) is guided and adjusted with centering hooks (3, 4) radial arranged around its outer surface. One of the hooks (3, 4) is fitted with a badge (5) containing information about the particular sealing device (2) used for the purpose. The shaft (3) of the hook is of an appropriate length in order to exceed the outer surface of the flanges and to facilitate an easy reading in case of the need occurring to know the specifications of the sealing device (2) at a later stage.
Patent DE-20211717-U1 (DE)
Title: Window roller blind cassette fabricated from two L-shaped overlapping hollow plastic profiles with mitred corners
IPC: E06B9/17
Filed: 2002-07-29
Abstract: A window roller blind is in a cassette which is fixed to the overhead window aperture brickwork. The cassette is essentially a U-shaped structure (2, 3, 4) open at the lower side, formed by two overlapping L-shaped structures bonded together at the top. The cassette sidewalls are essentially hollow plastic panels with esp. mitred ends.
Patent DE-20217296-U1 (DE)
IPC: D03D15/02
Filed: 2002-11-09
Abstract: The wire cloth (10) includes the metallic warp wires (11) and the metallic weft wires (12) which are interwoven with one another. Each of the weft wires has a diameter which is equal or smaller than a clear distance between two neighboring warp wires. The weft wires are constricted in the crossing regions with the warp wires.
Patent DE-20219811-U1 (DE)
Title: Auxiliary device for holding an equipping head for electrical components, has freely extending retainer arm with fixture devices
IPC: H05K13/04
Filed: 2002-12-20
Abstract: An auxiliary device for holding an equipping head (6) used in a device for equipping substrates with electric components (8), where the auxiliary device is designed as a stand (1) with at least one freely extending retainer arm (3) which has fixture devices (4) which can be attached at fixture points (5) of the equipping head (6).
Patent DE-20302132-U1 (DE)
Title: Cleaning device for grill of barbecue unit, comprising housing fitted with cleaning brushes
IPC: A47L17/02
Filed: 2003-02-11
Abstract: The device is designed as a rectangular housing (4) with a slot (1) at the top for the insertion of the used grill. The edges of the slot (1) are provided with a row of bristles (3). Several rows of bristles (3) are also arranged along the inner surfaces of the housing (4), which can be filled with water and/or a rinsing fluid, to be released through an outlet (5) at the bottom after use. A hook-shaped profile (2) located along the upper edge of the housing (4) can be used for attaching the device to the barbecue unit when not in use.