baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006600-T5 (DE)
Title: Ventilsteuerungseinstellvorrichtung
Inventor: CHIKAYAMA TAKUYA
IPC: F01L1/356
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ein Einpresselement (5), das eine zylinderförmige Form aufweist, ist in ein in einer Trennwand (12) ausgebildetes Durchgangsloch (13) eingepresst. Ein vorstellseitiger Verriegelungsstift (6) und ein verzögerungsseitiger Verriegelungsstift (7) sind im Einpresselement (5) koaxial zueinander bereitgestellt. In der Außenumfangsoberfläche des Einpresselements (5) sind ein vorstellseitiger Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5a) zum Zuführen von Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck zu einer vorstellseitigen Eingriffsnut (9) und ein verzögerungsseitiger Verriegelungsstiftfreigabe-Ölkanal (5c) zum Zuführen des auf die vorstellseitige Eingriffsnut (9) aufgebrachten Verriegelungsstiftfreigabe-Hydraulikdruck auf eine verzögerungsseitige Eingriffsnut (10) ausgebildet.
Patent DE-112019000114-T5 (DE)
Title: System zum Speichern und Verstärken von Rotationsenergie
Inventor: UTATA Kunihiko
IPC: F03D9/10
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Zielsetzung ist es, eine Rotationsspeichervorrichtung mit einer leichtgewichtigen und unkomplizierten Konfiguration zu realisieren, die die Energie von verschiedenen Drängmitteln, typischerweise eine flache Schraubenfeder, über einen verlängerten Zeitraum freisetzen kann und die Drängkraft erhöhen kann. Die Rotationsspeichervorrichtung weist eine Mehrzahl von einzelnen Rotationsspeichervorrichtungseinheiten auf, die ein Drängmittel zum Drängen der Rotationskraft und ein Einweglager aufweisen, wobei ein Ende des Drängmittels an einem von seinem äußeren Ring oder inneren Ring befestigt ist, wobei eine Mehrzahl von einzelnen Rotationsspeichervorrichtungseinheiten dadurch gekennzeichnet sind, dass der äußere Ring und der innere Ring der Einweglager verbunden sind, wobei das andere Ende des Drängmittels mit einem Ende des Drängmittels der benachbarten Rotationsspeichervorrichtungseinheit verbunden ist, und wobei die Rotationskraft zwischen dem äußeren Ring und dem inneren Ring des Einweglagers ausgegeben wird.
Patent DE-112019000948-T5 (DE)
Title: Dämpfer mit elektromagnetischem Aktuator
Inventor: AL SAKKA MONZER
IPC: H02K5/24
Filed: 2019-02-15
Abstract: Es wird ein Dämpfersystem für ein Fahrzeug bereitgestellt, das ein Außenrohr, eine Kolbenstange und eine Kolbenanordnung einschließt, die an der Kolbenstange angebracht ist und das Außenrohr in eine erste und eine zweite Arbeitskammer trennt. Eine Ventilanordnung, die an der Kolbenanordnung angebracht ist, steuert den Fluidstrom zwischen der ersten und der zweiten Arbeitskammer. An dem Außenrohr ist ein Magnetrotor befestigt, der sich ringförmig um das Außenrohr erstreckt. Eine Statoranordnung ist durch eine sphärische Lageranordnung mit der Kolbenstange gekoppelt. Die Statoranordnung schließt eine Vielzahl von Spulen ein, die bei Erregung eine aktive Dämpfungskraft auf die Kolbenstange ausüben. Die Spulen können auch aus axialen Bewegungen der Kolbenstange relativ zum Außenrohr Elektrizität erzeugen. Ein oder mehrere Gleitlager sind radial zwischen den Spulen und dem Magnetrotor in einem Gleitsitz angeordnet, um die Statoranordnung zu stabilisieren.
Patent DE-112019004014-T5 (DE)
Title: Stromwandlungsvorrichtung
Inventor: IKEDA KAZUYA
IPC: H02M7/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Diese Stromwandlungsvorrichtung wandelt Wechselstrom in Gleichstrom um und ist versehen mit: einer Gleichrichtereinheit mit einem Thyristor; einem Kondensator, der in einer der Gleichrichtereinheit nachgeschalteten Stufe vorgesehen ist; und einer Steuereinheit zum Steuern der Zündung des Thyristors. Die Steuereinheit zündet den Thyristor nach einer vorbestimmten Zeit, nachdem ein Nulldurchgangspunkt, an dem die Spannung des Wechselstroms Null ist, erreicht wurde, wodurch dem Kondensator Strom zugeführt wird, wobei die vorbestimmte Zeit entsprechend einer vorbestimmten Frequenz des Wechselstroms bestimmt wird. Die Steuereinheit stellt auch die vorbestimmte Zeit jedes Mal dann kurz ein, wenn sie den Thyristor zündet, und führt, wenn die Frequenz des Wechselstroms von der vorbestimmten Frequenz abgewichen ist, eine Steuerung so durch, dass der Thyristor nach der vorbestimmten Zeit, die entsprechend der vorbestimmten Frequenz bestimmt wurde, nicht gezündet wird.
Patent DE-112020001671-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbodenbaugruppe zum automatischen Anheben und Absenken eines Fahrzeugbodens und Fahrzeug mit dieser
Inventor: MENG LONG
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-03-24
Abstract: Fahrzeugbaugruppe zum automatischen Anheben eines Fahrzeugbodens und diese umfassendes Fahrzeug. Die Fahrzeugbodenbaugruppe (100) ist an einem Rahmen befestigt und umfasst einen Fahrzeugboden (100) in der Nähe von Fahrzeugsitzen. Der Fahrzeugboden (110) kann in eine erhöhte Position bewegt werden, in der der Fahrzeugboden (110) bündig mit den Polstern der Fahrzeugsitze oder höher positioniert ist. Die vorliegende Anmeldung kombiniert den Fahrzeugboden (110) mit den Fahrzeugsitzen und kann dafür sorgen, dass ein größerer und sauberer Stauraum in dem Fahrzeug ausgebildet wird, um die Platzierung von mehr oder sperrigen Gegenständen zu erleichtern.
Patent DE-112020002197-T5 (DE)
Title: Endoskopische Gefässentnahmevorrichtung mit Gyrosensor zum Drehen einer Kameraansicht
Inventor: FUJII TATSUNORI
IPC: A61B17/32
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein endoskopisches Gefäßentnahmewerkzeug verwendet ein Optiksystem zum Anzeigen eines Videobildes für einen Benutzer. Da das Werkzeug rund um alle Seiten des Gefäßes geführt wird, um umgebendes Gewebe und Seitenverzweigungen zu durchtrennen und zu schneiden, dreht sich die Ausrichtung des aufgenommenen Bildes. Ein Bewegungsverfolger (z.B. ein Gyrosensor) in dem Werkzeug erkennt die Drehung. Durch das Erkennen einer Drehwinkelgeschwindigkeit des Griffes der Entnahmevorrichtung während des Entnahmevorgangs wird die Ausrichtung der Kameraansicht vor einer Anzeige für den Benutzer kompensiert. Wenn der Griff gedreht wird, wird die erkannte Drehung zum Bereitstellen einer entgegengesetzten (aufhebenden) Drehung der Kameraansicht verwendet, sodass auf der Anzeige eine gleichbleibende Ausrichtung angezeigt wird. Somit bleibt eine vertikale Aufwärtsrichtung (oder jegliche andere gewünschte Referenzrichtung) in den angezeigten Videobildern im Wesentlichen feststehend.
Patent DE-112020003448-T5 (DE)
Title: Sphygmomanometer
Inventor: IKEDA KEITA
IPC: A61B5/022
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Sphygmomanometer umfasst ein Gehäuse (11) mit einem Sockel (111) und einer Seitenwand (112), die den Sockel umgibt, eine in dem Gehäuse vorgesehene Leiterplatte (17), eine piezoelektrische Pumpe (12), die in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Düse aufweist, aus der Gas ausgestoßen wird, einen ersten Leitungsdraht und einen zweiten Leitungsdraht (13, 13), die jeweils mit einem Ende elektrisch mit der piezoelektrischen Pumpe und mit dem anderen Ende elektrisch mit der Leiterplatte verbunden sind, und eine erste Rippe und eine zweite Rippe (14, 14), die jeweils von dem Sockel in Richtung der Innenseite des Gehäuses vorstehen. Eine Richtung, in der die erste Rippe und die zweite Rippe (14, 14) vorstehen, ist im Wesentlichen parallel zu einer Richtung, in der sich die Düse erstreckt. Der erste Leitungsdraht (13) ist zwischen der Seitenwand (112) und der ersten Rippe (14) eingepresst, und der zweite Leitungsdraht (13) ist zwischen der ersten Rippe (112) und der zweiten Rippe (14) eingepresst. Das Sphygmomanometer kann das durch die Leitungsdrähte verursachte Rauschen reduzieren, während die Größe des Sphygmomanometers klein bleibt.
Patent DE-112021000108-T5 (DE)
Title: Entrauschungstechniken für rekurrente unschärfen bei raytracing-anwendungen
Inventor: ZHDAN DMITRIY
IPC: G06T15/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Rekurrentes Unscharfmachen kann zum Rendern von Einzelbildern einer virtuellen Umgebung verwendet werden, wobei der Radius eines Filters für ein Pixel auf einer Anzahl erfolgreich akkumulierter Einzelbilder basiert, die diesem Pixel entsprechen. Um die Zurückweisung akkumulierter Samples für das Pixel zu berücksichtigen, können Raytracing-Samples aus einer niedriger aufgelösten Version einer Raytracing-Renderung verwendet werden, um den effektiven Sample-Zählwert für das Pixel zu erhöhen. Eine Parallaxe kann verwendet werden, um die Akkumulationsgeschwindigkeit zusammen mit einem Winkel zwischen einem dem Pixel entsprechenden Ansichtsvektor zu steuern. Eine Größe einer oder mehrerer Dimensionen eines auf das Pixel angewendeten Filters kann auf einem Winkel eines dem Pixel entsprechenden Ansichtsvektors basieren, um zu bewirken, dass sich die Reflexionen unter Streifwinkeln entlang einer Achse verlängern. Die Dimension(en) kann/können auf einer Richtung einer reflektierten Spiegelkeule basieren, die dem Pixel zugeordnet ist.
Patent DE-112021003911-T5 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung von Siliziumoxid und Dotierte amorphe Silizium Dünnfilme in der TOPCon-Batterie
Inventor: DING JIANNING
IPC: H01L21/3115
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Siliziumoxid und dotierte amorphe Silizium Dünnfilme in der TOPCon-Batterie, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Rückätzen, Reinigen und Vorheizen des Siliziumwafers auf einem Träger; Die Einleitung von SiH4und N2O oder O2als Reaktionsgas, Plasmaerzeugung unter Verwendung von AC-HF-Leistung und dann Abscheidung von Siliziumoxidfilmen durch Reaktion von SiH4und N2O; Durchleiten von Stickstoff und Wasserstoff und Hydrierungsbehandlung unter Plasmaanregungsbedingungen; Einführung von Silan nach Hydrierung des Siliziumoxidfilms und Abscheidung von intrinsischem amorphem Silizium durch Plasma; Abscheidung von in-situ dotiertem amorphem Silizium durch Durchleiten von Silan und Phosphin nach der Abscheidung von intrinsischem amorphem Silizium, wobei die Phosphorkonzentration jeder Schicht des dotierten amorphen Siliziums von der Innenschicht bis zur Außenschicht allmählich verringert wird, bis die endgültige gewünschte Dicke des amorphen Siliziumfilms vollendet ist. Auf diese Weise wird die gewünschte Dotierungskonzentration erreicht, während eine übermäßige Dotierung der Siliziumbasis vermieden wird, die durch das Eindringen von Phosphor- oder Boratomen durch die Oxidschicht verursacht wird.
Patent DE-112021004158-T5 (DE)
Title: Steuerungsunterstützungsvorrichtung, Steuerungssystem und Steuerungsunterstützungsverfahren
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G05B13/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, Prioritätsstufen von Resonanzpunkten zu bestimmen und die Zuweisung von Filtern in der Reihenfolge ab dem Resonanzpunkt mit der höchsten Prioritätsstufe zu ermöglichen. Eine Steuerungsunterstützungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung implementiert eine Unterstützung, um einen Koeffizienten für eine Vielzahl von Filtern einzustellen, die für eine Servo-Steuerungsvorrichtung bereitgestellt werden, die einen Motor steuert. Die Steuerungsunterstützungsvorrichtung umfasst: eine Resonanz-Erkennungseinheit, die eine Vielzahl von Resonanzpunkten in den Frequenzcharakteristiken zwischen einer Eingangs-/Ausgangsverstärkung und einer Eingangs-/Ausgangsphasenverschiebung der Servo-Steuerungsvorrichtung erkennt, die auf der Grundlage eines Eingangssignals und eines Ausgangssignals mit variierenden Frequenzen gemessen werden; und eine Resonanz-Auswerteeinheit, die die Prioritätsstufen der Vielzahl von Resonanzpunkten berechnet. Die Resonanz-Auswerteeinheit berechnet den Prioritätsstufe auf der Grundlage eines Abstands zwischen einem Punkt (-1, 0) oder einem Punkt (k, 0) (wobei k ein Wert kleiner als -1 ist) auf einer reellen Achse auf einer komplexen Ebene und einem Resonanzpunkt auf einer Nyquist-Ortskurve, der aus den Frequenzcharakteristiken zwischen der Eingangs-/Ausgangsverstärkung und der Eingangs-/Ausgangsphasenverschiebung berechnet wird.
Patent DE-112021005159-T5 (DE)
Title: Erfassungsschaltung und Stromversorgungssteuervorrichtung
Inventor: ODA KOTA
IPC: H03K17/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: In einer zweiten Erfassungsschaltung (25) gibt eine Stromausgabevorrichtung (50) an einen Schaltungswiderstand (51) einen Strom aus, der einer Schaltungsspannung zwischen einem Eingangsanschluss eines zweiten FETs (40), dem ein Strom zugeführt wird, und der Masse einer zweiten Treiberschaltung (42) entspricht, die den zweiten FET (40) ein- oder ausschaltet. Die zweite Erfassungsschaltung (25) gibt eine Spannung zwischen den beiden Enden des Schaltungswiderstands (51) aus. Die Spannung zwischen der Masse der zweiten Treiberschaltung (42) und einem stromabwärts gelegenen Ende des Schaltungswiderstands (51) ist höher als 0 V.
Patent DE-112022000793-T5 (DE)
Title: Aluminium-bondingdraht für leistungshalbleiter
Inventor: MITOMA SHUICHI
IPC: C22C21/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Es wird ein Aluminiumdraht bereitgestellt, mit dem beim Bonding eines Bondingdrahts für einen Leistungshalbleiter der Draht nicht von einem Keilwerkzeug gelöst wird und eine lange Lebensdauer in einem Leistungszyklustest erreicht wird. Der Aluminiumdraht ist aus einer Aluminiumlegierung mit einer Aluminiumreinheit von 99 Massen-% oder mehr hergestellt und enthält, relativ zu einer Gesamtmenge aller Elemente der Aluminiumlegierung, eine Summe von 0,01 Massen-% oder mehr und 1 Massen-% oder weniger an Eisen und Silizium, wobei in einem Querschnitt in einer Richtung senkrecht zu einer Drahtachse des Aluminiumdrahts ein (111)-Orientierungsindex 1 oder mehr ist, ein (200)-Orientierungsindex von 1 oder weniger ist und ein Flächenanteil von ausgefällten Partikeln in einem Bereich von 0,02% oder mehr bis 2% oder weniger liegt.
Patent DE-112022001893-T5 (DE)
Title: Konfiguration und management von flotten dynamischer mechanischer systeme
Inventor: WALES CAROLYN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-04-01
Abstract: Es wird ein verteiltes Robotermanagementsystem bereitgestellt, das Folgendes umfasst: eine erste Flotte von Robotern in einer ersten Einrichtung; und ein Robotermanagement-Serversystem, das von der ersten Einrichtung entfernt ist und mit der ersten Flotte von Robotern über ein Netzwerk kommunikativ gekoppelt ist, wobei das Robotermanagementserversystem so konfiguriert ist, dass es: Konfigurationsinformationen für die erste Flotte von Robotern bereitstellt, eine Ferndarstellung des Zustands der Roboter in der ersten Flotte von Robotern aufrechterhält, Daten von der ersten Flotte von Robotern empfängt und speichert und Rechenressourcen bereitstellt, mit denen die Roboter in der ersten Flotte von Robotern trainiert werden.
Patent AT-1441-U1 (AT)
Title: Verpackung für scheibenförmige lebens- bzw. nahrungsmittel
IPC: B65D85/36
Filed: 1996-06-21
Abstract: Die Verpackung dient für scheibenförmige Lebens- bzw. Nahrungsmittel, insbesondere aus Hefegebäck wie Pizzas. Sie weist eine aus Kunststoff oder Karton bestehende, zur Umfangskontur des aufzunehmenden Lebens- bzw. Nahrungsmittels korrespondierend ausgebildete Scheibe (1) auf. An dieser ist an zwei diametral liegenden Randbereichen eine streifen- oder scheibenförmige, sich über die Scheibe (1) erstreckende Halterung (5) festgelegt. Der zwischen der ersten Scheibe (1) und der Halterung (5) befindliche Zwischenraum dient der Aufnahme des Lebens- bzw. Nahrungsmittels.
Patent AT-2000-U1 (AT)
Title: Pharmazeutische bzw. diätetische zusammensetzungen
Inventor: FUCHS NORBERT MAG
IPC: A23L1/304
Filed: 1996-07-19
Abstract: Beschrieben wird eine pharmazeutische oder diätetische Zusammensetzung umfassend-Natrium-, Kalium-, Magnesium- und Calcium-Ionen, wobei zumindest Natrium und Kalium als Carbonate und/oder Bicarbonate vorliegen, und-Enzymaktivatoren, wobei das Masseverhältnis von K:Ca:Na:Mg0,1-100:0,05-80:0,03-50:1 beträgt, die Zusammensetzung wenigstens 40mmol an alkalischen oder alkalisierenden Ionen enthält und die in Wasser gelöste Zusammensetzung einen pH-Wert von >=7,5 aufweist.
Patent AT-3626-U1 (AT)
Title: Einzeldosisverpackung für halbfeste pharmazeutische produkte
IPC: B65D75/32
Filed: 1999-10-29
Abstract: Einzeldosisverpackung zur Aufnahme von halbfesten pharmazeutischen Produkten, von der Art, die so konstruiert ist, dass sie ausgehend von einer Folie aus formbarem Material, bestehend aus einem Laminat von Aluminiumfolie und wärmeformbaren Polymeren, mehrere Behälter (1) aufweist, wobei jeder mehrflächige Behälter (1) eine Mund- oder Austrittsöffnung für das Produkt aufweist, die durch eine Folie aus einem Laminat von Aluminiumfolie und wärmeformbarem Polymer (2) hermetisch verschlossen ist, und auf der entgegengesetzten Seite einen kuppelförmigen Teil (4) aufweist, der von einer Basis oder äußersten Seite (5) mit relativ kleinem Durchmesser und vier Umfangskegelstümpfen mit zunehmenden, nach innen gerichteten Neigungswinkeln in Bezug zur Ebene der besagten äußersten Basis (5) gebildet ist.
Patent AT-18071-U1 (AT)
Title: Vertikal stapelbare Verweil-Vorrichtung 102-2019
Inventor: MARCEL HOFMANN
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Bei einer Verweil-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl einseitig offener verweil-Einheiten (110, 110', 110'') zur jeweiligen temporären Unterbringung von einer oder mehr Personen, wobei jede Verweil-Einheit (110) ein gleichmäßiges sechskant-wabenförmiges Außenprofil (120) mit einem Basispaneel (111) und einem parallel zum Basispaneel (111) angeordneten Schirmpaneel (112) sowie jeweils zwei obere und zwei untere, Basispaneel (111) und Schirmpaneel (112) im Bereich der sich gegenüberstehenden Seitenkanten (115, 115') miteinander verbindende Seitenpaneele (113, 114, 113', 114') aufweist und aus einem Material hergestellt ist, dessen Stabilität bemessen ist, um sowohl die Stabilität einer Verweil-Einheit (110) als Einzelmobilar als auch ein aneinander angrenzendes vertikales Stapeln einer Mehrzahl von Verweil-Einheiten (110, 110', 110'') ohne weitere Hilfsmittel sicher zu gewährleisten, wird eine robuste Ausführung, die ein vertikal übereinander angeordnetes Stapeln ermöglicht dadurch erreicht, dass die sechskant-wabenförmige Wandung einer Verweil-Einheit (110) einstückig integral ausgebildet ist und die Wandung aus Kartonmaterial hergestellt ist.
Patent BG-3630-U1 (BG)
Title: Web-based digital archive for non-media content
Inventor: LEFTEROV PETAR
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: This utility will find application in the field of information technology and in particular for the creation of digital archives of historical information. The created web-based digital archive for non-media content includes servers with information sources (1.1, 1.2… 1.n) connected to a crawler (2), which in turn is connected to a server for temporary storage (3). The server (3) is connected to a semantic enrichment system (4) and to a server with a central archive with enriched information (6). The server with a central archive (6) is on the one hand connected in two directions to a database server with standardized information (5) and to an access module (7), and on the other hand is connected in one direction to the semantic enrichment system (4). The access module (7) is connected in both directions to client terminals (8.1, 8.2… 8.m) as well as to the database server with standardized information (5), which is also connected to the servers with information sources (1.1, 1.2 … 1.n).
Patent SK-582017-U1 (SK)
Inventor: KUBIZNA DALIBOR
IPC: B65F1/06
Filed: 2017-03-06
Abstract: Lepiaci obal (1) na odpadkové vrecia (4), ktorý sa od iných odlišuje tým, že je na svojej vnútornej strane vybavený lepiacou plochou (2) a dosadacou plochou (3) na jeho vonkajšej strane. Prilepením lepiacej plochy (2) na dosadaciu plochu (3) zabránime samovoľnému odvíjaniu a rozbaľovaniu sa odpadkových vriec (4).
Patent AT-14155-U1 (AT)
Title: System zur Montage einer Deckenanbauleuchte an einer Decke
Inventor: FEURLE HELMUT
IPC: F21V21/03
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Montage einer Deckenanbauleuchte an einer Decke, aufweisend ein erstes Bauelement und ein zweites Bauelement, wobei ein erstes der beiden Bauelemente (1) ein Trägerelement für die Deckenanbauleuchte ist, das dafür vorgesehen ist, an der Decke befestigt zu werden und wobei das zweite der beiden Bauelemente (2) ein Geräteträger ist, der ein integrales Teil der Deckenanbauleuchte ist oder ein separates Teil, das dazu vorgesehen ist, mit der Deckenanbauleuchte verbunden zu werden, wobei das erste Bauelement (1) ein erstes Verbindungselement (4) aufweist und das zweite Bauelement (2) ein zweites Verbindungselement (5) aufweist und der Geräteträger durch eine Wechselwirkung zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) an dem Trägerelement gehalten angeordnet ist, wobei die Wechselwirkung zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) durch einen Formschluss gebildet ist.
Patent AT-17820-U1 (AT)
Title: Lesezeichen
Inventor: GERDA SCHACHENHOFER
IPC: B42D9/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es wird ein Lesezeichen beschrieben, das mittels eines Bands (1) und der Teile (2) und (3) an Büchern unterschiedlicher Größe und Ausführung so befestigt wird, dass es beim Lesen am Buch (8) verbleibt, jedoch nach Gebrauch wieder vom Buch abnehmbar ist und dessen Band gleichzeitig auch das Einmerk-Band bildet und das z.B. beim Transport des Buchs in einer Tasche mithilfe von Teil (5) und Teil (2) gegen das unbeabsichtigte Herausrutschen aus den Buchseiten gesichert werden kann. An dem Band (1) ist ein Stifthalter (7) befestigt, in dem ein beliebiger Stift (9) aufbewahrt werden kann. An dem Lesezeichen können weitere Einmerk-Bändchen (6) befestigt werden, und zwar so, dass sie in ihrer Länge an verschieden große Bücher angepasst werden können. Durch die Art der Ausführung ist das beschriebene Lesezeichen für den einfachen Gebrauch zum Lesen unterwegs besonders geeignet und kann durch die Materialauswahl individuell gestaltet werden. Um das Lesezeichen zusätzlich an noch kleinere oder größere Bücher anpassen zu können, kann Teil (4) am Band (1) so befestigt werden, dass das Band (1) eine weitere, in sich größenverstellbare Schlaufe bildet, die durch das Verschieben von Teil (4) je nach Größe des Buchs enger oder weiter gestellt wird. Je nachdem, an welcher Stelle Teil (4) am Band befestigt wird, liegt diese größenverstellbare Schlaufe entweder an der Innenseite des Bucheinbands (Variante 1) oder bildet das in der Länge verstellbare Einmerk-Band (Variante 2).
Patent AT-14420-U1 (AT)
Title: Pendelleuchte mit einer Lichtquelle zur Erzeugung einer indirekten Beleuchtung
Inventor: RÜF WOLFGANG ING
IPC: F21Y103/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelleuchte aufweisend - ein längliches Trägerelement (1) , das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, - eine, an dem Trägerelement (1) angeordnete, Lichtquelle (2) zur Erzeugung einer nach oben (o) gerichteten indirekten Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (2) einen ersten Abschnitt (21) aufweist, der sich mit Bezug auf die Längsachse (L) über einen ersten Längsbereich (L1) erstreckt, sowie einen zweiten Abschnitt (22), der sich mit Bezug auf die Längsachse über einen zweiten Längsbereich (L2) erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (22) auf einem höheren Niveau angeordnet ist als der erste Abschnitt (21) und dabei der erste Abschnitt (21) und der zweite Abschnitt (22) als Teile einer Baueinheit (3) ausgestaltet sind.
Patent DE-8308201-U1 (DE)
IPC: E05D15/10
Filed: 1983-03-19
Abstract: A panel assembly for a door or window including a generally quadrilateral frame member having a panel member operatively connected therewith for movement between a closed position and opened positions wherein the frame member is either tilted about one edge thereof or moved laterally offset parallel to itself. Latch means provided between the panel member and the quadrilateral frame include at least one releasing arm and an angular housing, with the angular housing being connected at a corner of the panel member with two adjacent members thereof and with the releasing arm having a panel-side end at which the releasing arm is connected with the angular housing.