baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221964-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kugelgelenks
Inventor: FRYE HERMANN
IPC: F16C11/06
Filed: 2013-10-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks, wobei das Kugelgelenk wenigstens einen Kugelzapfen und ein Gehäuse, zur gleitbeweglichen Aufnahme des Kugelzapfens aufweist, wobei zwischen Kugelzapfen und Gehäuse eine Lagerschale angeordnet ist. Das Verfahren zeichnet ist aus durch die innerhalb einer Montagelinie unmittelbar erfolgenden Schritte: Erwärmen des Kugelzapfens, Vormontieren des Kugelgelenks mit Lagerschale, Kugelzapfen und Gehäuse, Schließen des Gehäuses, Tempern des Kugelgelenks sowie der Endmontage des Kugelgelenks.
Patent DE-102013223974-B3 (DE)
Title: Beladungsebene für ein wasserführendes Haushaltsgerät, Beladungsebenenanordnung für ein wasserführendes Haushaltsgerät und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-11-25
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beladungsebene (10) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit einem ersten Laufrad (14), das dazu eingerichtet ist, auf einer Oberseite (15) einer in oder an einem Aufnahmebereich (2) des Haushaltsgeräts (1) vorgesehenen Führungsschiene (12) abzurollen, einem zweiten Laufrad (16), das dazu eingerichtet ist, auf einer Unterseite (17) der Führungsschiene (12) abzurollen und beim Ausziehen der Beladungsebene (10) aus dem Aufnahmebereich (2) heraus eine Drehbewegung der Beladungsebene (10) um das erste Laufrad (14) zu verhindern, und einem elastisch verformbaren Schnapphaken (18), der dazu eingerichtet ist, beim Verschwenken der Beladungsebene (10) um das erste Laufrad (14) über die Führungsschiene (12) zu schnappen und diese formschlüssig zu umgreifen. Die Erfindung betrifft ferner eine Beladungsebenenanordnung (28) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, mit einer Führungsschiene (12) und einer derartigen Beladungsebene (10). Weiterhin betrifft die Erfindung ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer derartigen Beladungsebene (10) und/oder einer derartigen Beladungsebenenanordnung (28).
Patent DE-102014101631-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN KURT
IPC: B62D1/184
Filed: 2014-02-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit dem Chassis des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (2) und eine an dieser gehaltene Stelleinheit (3), welche eine Lenkspindel (32) zum Übertragen einer Lenkbewegung von einem Lenkrad auf ein lenkbares Rad lagert, wobei die Stelleinheit (3) im Crashfall gegenüber der Trageinheit (2) verschiebbar ist, und wobei eine Energieabsorptionseinrichtung (5) zwischen der Trageinheit (2) und der Stelleinheit (3) angeordnet ist, um Energie im Crashfall über den Verschiebungsweg hinweg zu absorbieren, wobei die Energieabsorptionseinrichtung (5) eine an der Stelleinheit (3) festgelegte erste Gleitschiene (50) und eine an der Trageinheit (2) festgelegte zweite Gleitschiene (52) aufweist, welche aneinander geführt sind und welche im Crashfall zur Energieabsorption gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-102014113839-B3 (DE)
Title: Kolben-/Kolbenstangeneinheit
Inventor: POOSCHEN HARALD
IPC: F16J1/12
Filed: 2014-09-24
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kolben-/Kolbenstangeneinheit für eine Kolbenzylinderanordnung, mit einer koaxialen nichtdurchgehenden Aufnahmebohrung 7 des Kolbens 1, in die das einen Befestigungsbereich bildende Ende einer Kolbenstange 2 eingeführt ist. Dabei besteht der Kolben 1 aus einem Kolbenbereich 3 und einem die Aufnahmebohrung 7 aufweisenden Befestigungsabschnitt 4 und der in die Aufnahmebohrung 7 eingeführte Befestigungsbereich der Kolbenstange 2 weist eine radial umlaufende Ringnut 12 auf, in die Material des die Ringnut 12 umschließenden Befestigungsabschnitts 4 des Kolbens 1 in die Ringnut 12 hineinverformt ist. Der Befestigungsabschnitt 4 ist aus einem zylindrischen Befestigungsabschnitt 4 in einen in Kolbenstangenrichtung konischen sich verjüngenden Konusabschnitt 17 verformt.
Patent DE-102014221604-B3 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit einer Ausgabeeinrichtung
Inventor: HAUSER ANDREAS
IPC: A47J31/46
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einer Ausgabeeinrichtung (2) zur Ausgabe von Milch, Milchschaum, Wasser und/oder Kaffee, wobei über zumindest einen ersten Ausgabekanal (3) Milch, Milchschaum und/oder Wasser und über zumindest einen zweiten Ausgabekanal (4) Kaffee und/oder Wasser ausgebbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der zumindest eine zweite Ausgabekanal (4) als offene Rinne mit einer Führungsrippe (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015117714-B3 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für den Auftrag eines Aromastoffes oder eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittels auf den Mundrand eines Gedeckartikels
Inventor: LLORENS GARCIA JOSE LUIS
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-10-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (10) für den Auftrag eines Aromastoffes oder eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittels auf den Mundrand (2) eines Gedeckartikels (1) wie insbesondere eines Schankgefäßes (1a), einer Tasse (1b), eines Suppentellers (1c), eines Besteckteiles (1d), einer Getränkedose (1e) oder einer Getränkeflasche (1f), wenigstens umfassend: – einen Behälter (20) zur Aufnahme eines aromatisierend oder eines reinigend und/oder desinfizierend wirkenden Liquids (99); – eine Bedieneinrichtung (30) für die Ausgabe des Liquids (99) aus dem Behälter (20) an einen Auslass (50); und – einen mit dem Auslass (50) in Wirkverbindung stehenden Verteileraufsatz (60), welcher – zwei einander gegenüberliegende Schenkel (61) umfasst, – die zwischen sich einen Freiraum (70) mit einer Einführöffnung (71) in einer solchen Weise begrenzen, – dass ein Abschnitt (5) eines zur Aromatisierung oder zur Reinigung und/oder Desinfektion vorgesehenen Mundrandes (2) eines Gedeckartikels (1) über die Einführöffnung (71) in den Freiraum (70) einführbar ist, und wobei zumindest im Fall der Ausgestaltung der Vorrichtung (10) als Dosiervorrichtung (10) für den Auftrag eines Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittels – die Bedieneinrichtung (30) einen Aufnahmeraum (34) zur ganz oder teilweisen Aufnahme des Behälters (20) umfasst. Ein solchermaßen gestalteter Verteileraufsatz (60) hat zum Vorteil, dass am Mundrand (2) eines Gedeckartikels (1) anhaftende ästhetisch unansehnliche Verunreinigungen und/oder Pathogenbeladungen nach dessen (2) Einführung in den Freiraum (70) mittels der Schenkel (61) abschnittsweise gereinigt und/oder desinfiziert und dadurch ästhetische Ansprüche wiederhergestellt und/oder gesundheitsschädigende Infektionsrisiken für Verbraucher beim Kontakt mit dem Mundrand (2) vermindert werden können. Eine alternative Verwendung betrifft die Aromatisierung des Mundrandes eines Gedeckartikels (1) wie insbesondere eine Schankgefäßes (1a) mit einem Aromastoff. Die vorliegende Erfindung eignet sich damit insbesondere als mobiler Taschenstift.
Patent DE-102015213181-B3 (DE)
Title: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KNOLLER STEFAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-07-14
Granted: 2017-01-19
Abstract: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit – einem ersten Erfassungssystem zum Erkennen aktuell geltender oder vorausliegender relevanten Ereignisse, die eine Änderung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit erfordern, – einem zweiten Erfassungssystem zum Erkennen des Streckenverlaufs, – einer Funktionseinheit, die bei Erkennen eines relevanten Ereignisses unter Berücksichtigung des Orts des relevanten Ereignisses einen ortsabhängigen Zeitpunkt ermittelt, bei dessen Erreichen die Funktionseinheit eine automatische Anpassung der aktuell maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit oder eine Ausgabe eines Aufforderungshinweises zum Zulassen einer automatischen Anpassung der aktuell maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf eine neue maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit veranlasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Funktionseinheit (FE) weiter eingerichtet ist, bei der Ermittlung des ortsabhängigen Zeitpunkts vorliegende Informationen (e2) über einen hinter dem Ort des relevanten Ereignisses (GBS) liegenden Streckenverlauf (KV) zu berücksichtigen.
Patent DE-102016015944-B3 (DE)
Title: Mikrofluidisches System zur Aufnahme, Abgabe und Bewegung von Fluiden
Inventor: MOCHE CHRISTIAN
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-11-16
Granted: 2023-08-31
Abstract: Mikrofluidisches System umfassend:- eine strukturierte Komponente (1) mit einer Kammer (2) und einem Kanalsystem (3), wobei die strukturierte Komponente (1) auf einer ersten Seite planar ausgebildet ist und das an die Kammer (2) angeschlossene Kanalsystem (3) und die Kammer (2) an der planaren Seite in die strukturierte Komponente (1) eingelassen sind und von einem Bauteil (4) fluiddicht verschlossen sind,- wobei die Kammer (2) über das Kanalsystem (3) und eine fluidische Schnittstelle (5) mit der Außenwelt fluidisch verbunden ist,wobei die strukturierte Komponente (1) derart ausgeführt ist, dass der Kammerboden (7) flexibel ausgestaltet ist und eindrückbar oder ausdehnbar ist; oderwobei die Kammer (2) auf der dem Bauteil (4) gegenüberliegenden Seite von einem weiteren Bauteil (8) verschlossen ist, welches im Bereich der Kammer (2) einen flexiblen oder beweglichen Bereich (9) aufweist, und/oderein beweglicher Bereich durch flexible Wände der Kammer (2) gebildet ist,wobei der flexible oder bewegliche Bereich (9) des weiteren Bauteils (8) oder des flexiblen Kammerbodens (7) und/oder der Wände der Kammer (2) ausgebildet ist, um wenigstens in einen Bereich der Kammer (2) händisch oder mit einem Betriebsgerät in die Kammer (2) hineingedrückt oder aus der Kammer (2) herausbewegt zu werden, sodass Flüssigkeiten oder Gase durch die fluidische Schnittstelle (5) aufgenommen oder abgegeben bzw. im mikrofluidischen System bewegt werden können.
Patent DE-102016113509-B3 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: LAI SHIH-HAO
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-07-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ratschenschlüssel, aufweisend einen Körper (10), ein Klinkenrad (20), das drehbar und verschiebbar in dem Körper (10) montiert ist, und eine Klinke (30), die verschiebbar in dem Körper (10) aufgenommen ist und mit dem Klinkenrad (20) lösbar in Eingriff steht, wobei sich der Körper (10) entlang einer Zentralachse (M1) erstreckt, und wobei sich das Klinkenrad (20) entlang einer Drehachse (M2) erstreckt, wobei der Ratschenschlüssel zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position betreibbar ist, wobei, wenn der Ratschenschlüssel in der ersten Position ist, die Zentralachse (M1) und die Drehachse (M2) kollinear sind, und wobei, wenn der Ratschenschlüssel derart betrieben wird, dass er einer Drehmomentbelastung widersteht und sich von der ersten Position in die zweite Position bewegt, die Zentralachse (M1) und die Drehachse (M2) parallel zueinander sind.
Patent DE-102018006329-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schmelztiegeln durch Schichtenbildung mit thermischer Zerstörung der Tiegelpositive
Inventor: SAVASCI FARUK
IPC: B22C7/02
Filed: 2018-08-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Schmelztiegeln durch Schichtenaufbau, welche durch abwechselndes Benetzen des Tiegelpositivs mit bindemittelhaltigen, feuerfesten Formstoffen in flüssiger Form und anschließend in Pulverform aufgebaut werden. Alle Probleme, die beim aktuell am häufigsten eingesetzten Verfahren zur Herstellung von Schmelztiegeln durch Schichtenbildung für das Schmelzen von Metallen auftreten, beruhen auf dem eingesetzten mechanisch und thermisch empfindlichen Material zur Tiegelpositivherstellung und dessen aufwendige Entfernung durch das Ausschmelzen aus der Form. Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, dass man als Tiegelpositiv Kunststoffe aus dem Blasformen, die in die entsprechende Tiegelform aus Preforms streckgeblasen werden können, verwendet. Dadurch entsteht ein vereinfachtes und verbessertes Verfahren. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass beim Brennen des grünen Schmelztiegels, das Tiegelpositiv mit der thermischen Zerstörung zu gasförmigen Produkten abgebaut und der Schmelztiegel gleichzeitig entformt wird. Zudem weist der Schmelztiegel sehr gute mechanische Eigenschaften und hervorragende Oberflächenqualitäten an den Kontaktflächen zum Tiegelpositiv auf.
Patent DE-102018127604-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verdichten von Abfallstoffen in einem oben offenen Container mittels eines Walzenverdichters
Inventor: BERGMANN HEINZ
IPC: B30B9/30
Filed: 2018-11-06
Granted: 2020-03-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verdichten von Abfallstoffen (30) in einem oben offenen Container (20) mittels eines Walzenverdichters (10), der wenigstens eine rotierende Walze (11) umfasst, die am Ende eines Pendelarms (12) gelagert ist und wobei der Pendelarm (12) gelenkig mit einem Tragarm (14) verbunden ist, werden folgende Schritte ausgeführt:a) Absenken des Tragarms (14) bis zum Kontakt der Walze (11) mit den Abfallstoffen (30) im Container (20);b) Rotieren der Walze (11);c) Umkehren der Rotationsrichtung der Walze (11) bei Erreichen einer Umschaltposition;d) Wiederholung der Schritte b) und c) bis zum Erreichen des gewünschten Verdichtungsgrads der Abfallstoffe (30).Dabei wird für die axiale Position der Walze (11) in Bezug auf eine Längsachse des Containers (20) im Schritt a) ein Startpunkt xfür einen Verdichtungszyklus definiert. Im Schritt c) werden Umschaltpositionen für die Drehrichtungsumkehr der Walze (11) definiert, die jeweils beidseits des Startpunkts xum eine Strecke Δx, -Δxversetzt sind, wobei nach einem Verdichtungszyklus oder nach mehreren Verdichtungszyklen die Strecken Δx, -Δxzwischen den Umschaltpositionen x, xvergrößert werden.
Patent DE-102020121117-B3 (DE)
Title: Interaktives Kopfhörer-System und Kopfhörer zum Speichern und zur Wiedergabe von Audioinhalten
Inventor: TAYLOR CARL SIMON
IPC: H04W4/80
Filed: 2020-08-11
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein interaktives Kopfhörer-System zum Speichern und zur Wiedergabe von Audioinhalten, das einen NFC-Tag mit einem RFID-Code umfasst, der eine eindeutige Kennung des NFC-Tags enthält. Weiterhin umfasst das interaktive Kopfhörer-System einen Kopfhörer, der einen Speicher und ein NFC-Lesergerät umfasst. Der Speicher speichert eine oder mehrere Audiodateien, wobei jede der einen oder mehreren Audiodateien mit einer eindeutigen Kennung assoziiert ist, und wobei die eine oder mehrere Audiodateien gesperrt sind, sodass nur Zugriff durch einen RFID-Code, der eine eindeutigen Kennung enthält, die der eindeutigen Kennung einer jeweiligen Audiodatei entspricht, möglich ist. Wenn der NFC-Tag mit einer eindeutigen Kennung, der der eindeutigen Kennung einer jeweiligen Audiodatei entspricht, in die unmittelbare Umgebung des NFC-Lesegeräts gebracht wird, ist der Kopfhörer konfiguriert, den RFID-Code, der die eindeutige Kennung des NFC-Tags enthält, zu verarbeiten, die eindeutige Kennung des NFC-Tags mit der eindeutigen Kennung der auf dem Speicher gespeicherten Audiodatei zu korrelieren, die Audiodatei zu entsperren, und die Wiedergabe der Audiodatei automatisch zu starten.
Patent DE-102021112133-B3 (DE)
Title: Zweireihiges Kugellager
Inventor: BEDENK JOHANNES
IPC: B64C27/72
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein zweireihiges Kugellager, insbesondere für eine Blattverstellung eines Heckrotors eines Hubschraubers, umfasst einen Innenring (2) und einen Außenring (3) als Lagerringe (2, 3), sowie zwischen den Lagerringen (2, 3) abrollende, zur Übertragung von Axialkräften zwischen den Lagerringen (2, 3) in beiden Richtungen vorgesehene Kugeln (6), wobei der Außenring (3) kippbar in einem Gehäuseteil (16) gelagert ist.
Patent DE-102021122142-B3 (DE)
Title: Wasserpfeife mit wählbarem Rauchauslassort
Inventor: HUSSAIN AAMER
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-08-26
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserpfeife, aufweisend:- einen Wasserbehälter mit einem oberen Bereich zur Aufnahme von Rauch,- eine mit dem oberen Bereich des Wasserbehälters pneumatisch verbundene Rauchausblasvorrichtung, aufweisend:o zwei Rauchauslassleitungen mit entsprechenden Rauchauslassöffnungen,o ein Wegeventil, welches für jede der Rauchauslassleitungen eine Schaltstellung aufweist, in der die Rauchauslassleitung mit dem oberen Bereich des Wasserbehälters pneumatisch verbunden ist, wobei das Wegeventil für jede der Rauchauslassleitungen eine Schaltstellung aufweist, in der keine andere der Rauchauslassleitungen mit dem oberen Bereich des Wasserbehälters pneumatisch verbunden ist.
Patent DE-102022119503-B3 (DE)
Title: Abisolationsvorrichtung
Inventor: ENNING CARL
IPC: H02G1/12
Filed: 2022-08-03
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abisolationsvorrichtung (1) zum Abisolieren eines elektrischen Leiters (2), der von einer elektrischen Isolation (3) umfasst ist, umfassend ein ringartiges Führungselement (4), durch welches der isolierte elektrische Leiter (2) in die Abisolationsvorrichtung (1) einführbar ist, und eine Mehrzahl von dem Führungselement (4) nachgeschalteten Messern (5), welche jeweils eine Schneide (6) aufweisen, die zum Abisolieren mit der elektrischen Isolation (3) des elektrischen Leiters (2) in Eingriff bringbar sind, wobei die Messer (5) in dem Führungselement (4) gehalten sind und die Schneiden (6) der Messer (5) beim axialen Bewegen des elektrischen Leiters (2) durch das Führungselement (4) axial versetzt zueinander in die elektrische Isolation (3) des elektrischen Leiters (2) eingreifen.
Patent DE-4228414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Sensorsignalen
Inventor: SENGER KARL-HEINZ
IPC: B60G17/06
Filed: 1992-08-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Sensorsignalen zur Verwendung bei einem Fahrwerkregelungs-
und/oder -steuerungssystem bei einem Kraftfahrzeug, wobei  – erste
Signale (w Z , a L ,
a Q , a V1 , a V2 , a V3 ) erfasst
werden, die  – die
Giergeschwindigkeit (w Z ) des Fahrzeugs im
inertialen Bezugssystem (K I ) repräsentieren,
und/oder  – die
Längsbeschleunigung
(a L ) des Fahrzeugs im inertialen Bezugssystem
(K I ) repräsentieren, und/oder  – die Querbeschleunigung
(a Q ) des Fahrzeugs im inertialen Bezugssystem
(K I ) repräsentieren, und/oder  – die Vertikalbeschleunigung
(a V ) des Fahrzeugs im inertialen Bezugssystem
(K I ) repräsentieren,  und  – Korrekturwerte
(beta S , beta S ',
beta S '', alpha S ,
alpha S ', psi S ',
psi S '') unter Heranziehung zweiter Signale
(Zarij, V L , V L ',
V Q , V Q '), die die
Relativbewegungen zwischen dem Fahrzeugaufbau und den Rädern (Zarij)
und/oder die Fahrzeuglängsbewegungen
(V L , V L ') und/oder
die Fahrzeugquerbewegungen (V Q , V Q ') repräsentieren,
ermittelt werden, wobei  – die
Korrekturwerte (beta S , beta S ',
beta S '', alpha S ,
alpha S ', psi S ',
psi S '') die Fahrbahnlängs- und/oder -querneigung
(beta S , alpha S )
und deren zeitliche Änderungen
und/oder die Drehung des...
Patent DE-4342487-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit Nachsaugeventil
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F15B11/044
Filed: 1993-12-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit einem beidseitig beaufschlagbaren, im offenen
Kreislauf angeordneten Verbraucher (2) hydraulischer Energie, dessen
beiden Anschlüssen
mindestens ein Bremsventil (4a; 4b) mit damit in Wirkverbindung
stehendem Nachsaugeventil (16a; 16b) zugeordnet ist, wobei das Nachsaugeventil
(16a; 16b) das Einspeisen von Druckmittel von der Ablaufseite zur
Zulaufseite des Verbrauchers (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Nachsaugeventil (16a; 16b) in der Bremsphase, in der durch das Bremsventil
(4a; 4b) ein ablaufseitiger Druck erzeugbar ist, durch den in der Bremsphase
ablaufseitig erzeugten Druck auf einen erhöhten Nachsaugedruck vorspannbar
ist.
Patent DE-10005440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum energiesparenden Betrieb eines Mobilfunkgerätes und Mobilfunkgerät zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ZOBEC AUGUST
IPC: H03F1/02
Filed: 2000-02-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum energiesparenden Betrieb eines Mobilfunkgerätes, mit einem Empfangs- und einem Sendeteil und mindestens einer Verstärkerstufe, deren Ruhestrom proportional zu ihrer Aussteuerung gesteuert wird, indem ein Signalanteil (10) eines an die Verstärkerstufe angelegten Eingangssignals (9) ausgekoppelt und detektiert wird, und der Ruhestrom über ein zur Signalgröße des detektierten Signalanteils proportionales Steuersignal (12) angepasst wird.
Patent DE-10011559-B4 (DE)
Title: Fahrgestell für einen Kraftfahrzeuganhänger, vorzugsweise für einen Wohnanhänger
Inventor: RHEIN BERND DIPL ING
IPC: B62D63/06
Filed: 2000-03-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Fahrgestell für einen Kraftfahrzeuganhänger, vorzugsweise für einen Wohnanhänger, mit einem aus mindestens zwei sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Längsholmen (5) bestehenden Rahmen, der über einen Vorbau (7) mit der Zugeinrichtung (8) verbunden ist, und mit einer Achse (4), die an beiden Enden mit Achsblechen (16) versehen ist, die in Fahrzeuglängsrichtung in unterschiedlichen Positionen an den Längsholmen (5) montierbar sind, wobei sich die Achsbleche (16) flächig an einem vertikalen Profilabschnitt (13) des jeweiligen Längsholms (5) abstützen und mit diesem durch Verbindungselemente (17, 25) verbunden sind, die sowohl das Achsblech (16) als auch den vertikalen Profilabschnitt (13) des Längsholms (5) durchsetzen, und wobei die Achsbleche (16) einen an dem vertikalen Profilabschnitt (13) des Längsholms (5) anliegenden oberen Bereich und einen unterhalb des unteren Randes (31) des Längsholms (5) angeordneten unteren Bereich aufweisen, und der untere Bereich eine Durchtrittsöffnung (24) für die Achse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebe (26) sich von dem unteren Bereich des Achsblechs (16) schräg nach hinten bis zu dem Längsholm (5) erstreckt, dass das vordere Ende der Strebe (26) mit dem Achsblech (16) und das hintere Ende der Strebe (26) mit dem Längsholm (5) verschraubt ist, und dass das der Befestigung des Achsblechs (16) an dem Längsholm (5) dienende Lochbild (22) im Längsholm dieselbe Lochteilung in Längsrichtung aufweist, wie das der Befestigung der Strebe (26) dienende Lochbild (34) im Längsholm.
Patent DE-10018509-B4 (DE)
Title: Papierpfadweiche, die als Drei-Wege-Weiche ausgebildet ist
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H29/60
Filed: 2000-04-14
Granted: 2008-03-06
Abstract: Papierpfadweiche
(1), die als Drei-Wege-Weiche (20) ausgebildet ist, welche durch
zwei Kraftübertragungselemente
(2) betätigbar
ist, mit einem zuführenden
(3) und drei wegführenden
Papierpfaden (4, 4', 4''), wobei zwei mittels jeweils eines Kraftübertragungselements
(2) und eines Stellelements (5) betätigbare Papierleitelemente
(6, 6') dazu dienen, ein flaches Gut (7) wahlweise einen von drei
wegführenden
Papierpfaden (4, 4, 4'') zuzuführen,
und wobei die zwei Papierleitelemente (6, 6') im Bereich der Gabelung
der Papierpfade (3, 4, 4', 4'') schwenkbar vor den Trennungsstellen
der Papierpfade (4 und 4', 4' und 4'') derart angeordnet sind, daß sie in
einer ersten Position den zuführenden
Papierpfad (3) mit dem mittleren wegführenden Papierpfad (4') verbinden
und durch eine Schwenkung von jeweils einem der Papierleitelemente
(6 oder 6') in einer zweiten oder dritten Position einen der äußeren wegführenden
Papierpfade (4 oder 4'') für den
Papiertransport (17) freigeben und die anderen Ausgänge (4'
und 4 oder 4'') versperrt sind, dadurch...