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Patent DE-102010060857-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Leuchtdiodenfeld, Steuer- und/oder Regelungsmittel für das Leuchtdiodenfeld sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: NIETFELD DIETER
IPC: H05B45/345
Filed: 2010-11-29
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3), mit einem Steuer- und/oder Regelungsmittel (C) für das Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3) und mit einem in Reihe zum Leuchtdiodenfeld geschalteten Messwiderstand (S4, R4, R5) zum Messen des Stroms durch das Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3),wobei das Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3) wenigstens zwei Reihenschaltungen (1, 2, 3) umfasst, die wenigstens eine Leuchtdiode (D1, D2, D3) und ein steuerbares Schaltelement (S1, S2, S3) umfassen,wobei Steuereingänge der steuerbaren Schaltelemente (S1, S2, S3) mit wenigstens zwei ersten Ausgängen (A11, A12, A13) des Steuer- und/oder Regelungsmittels (C) verbunden sind,wobei das Steuer- und/oder Regelungsmittel (C) mit einem ersten Messsignaleingang (E1), an welchem ein Sensorsignal eines Stromsensors (V2) anlegbar ist, ausgebildet ist,wobei das Steuer- und Regelungsmittel (C) einen zweiten Messignaleingang (E2) aufweist, an welchem ein Sensorsignal eines Spannungssensors (V1) anlegbar ist,wobei das Steuer- und Regelungsmittel (C) wenigstens einen zweiten Ausgang (A2) aufweist, an welchem Steuer- und Regelungssignale zum Steuern - und/oder Regeln einer Stromquelle (I) abgreifbar sind,wobei die Schaltungsanordnung die wenigstens eine Stromquelle (I) aufweist, die in Reihe zum Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3) angeordnet ist,wobei die Schaltungsanordnung den Spannungssensor (V1) aufweist, mit welchem die Spannung über dem Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3) oder die Spannung über der Reihenschaltung (1, 2, 3) aus dem Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3) und dem Messwiderstand (S4, R4, R5) erfassbar ist,wobei der Stromsensor (V2) über den Umweg der Spannung, die über dem Messwiderstand (S4, S5, R4, R5) abfällt, den Strom über das Leuchtdiodenfeld (1, 2, 3) erfasst,dadurch gekennzeichnet,dass der Messwiderstand (S4, S5, R4, R5) Teil einer Parallelschaltung aus mehreren Zweigen ist, wobei in jedem Zweig der Parallelschaltung ein Messwiderstand (R4, R5) und/oder ein steuerbarer Schalter (S4, S5) angeordnet ist,dass die Steueranschlüsse der steuerbaren Schalter (S4, S5) des Messwiderstands mit dritten Steuerausgängen des Steuer- und Regelungsmittels (C) verbunden sind.
Patent DE-102011002816-B4 (DE)
Title: Ofen mit außerhalb der Ofenmuffel angeordneten Führungen
Inventor: FLESCH SEBASTIAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-01-18
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ofen (1), aufweisend- eine durch eine Ofentür (16) verschließbare Ofenmuffel (2), wobei die Ofenmuffel (2) gegen die Ofentür (16) mittels einer Türdichtung (17) abdichtbar ist,- einen aus der Ofenmuffel (2) ausziehbaren Tragrahmen für mindestens einen Gargutträger,- mindestens zwei außerhalb der Ofenmuffel (2) angeordnete Führungen (8), welche über ein jeweiliges Querstück (7) mit dem Tragrahmen (6) für mindestens einen Gargutträger verbunden sind, wobei das Querstück (7) einen Ofenflansch (5) der Muffel (2) quert, wobei- der Ofen (1) ein pyrolysefähiger Ofen ist (1), dessen Türdichtung (17) eine pyrolysefähige Türdichtung ist, und- das jeweilige Querstück (7) bei geschlossener Ofentür (16) zwischen dem Ofenflansch (5) und der Ofentür (16) angeordnet ist und durch die Türdichtung (17) abgedichtet ist, und- der Tragrahmen (6) mindestens eine unterseitig angebrachte Rolle (9) aufweist.
Patent DE-102011009325-B4 (DE)
Title: Verfahren und Formvorrichtung zum Herstellen eines Filterelements
Inventor: KREIBIG MICHA
IPC: B01D29/11
Filed: 2011-01-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Filterelements (1) mit mindestens einer Filterbahn (3), die mit ihrer Außenseite (5) zumindest teilweise einen umfangsseitig geschlossenen Filtermantel (7) ausbildet, und mit mehreren Filterschichten (25, 25a, 25b), von denen die Filterbahn (3) die äußerste Filterschicht (25) bildet,wobei in einem Sprühauftrag Einzelfasern (23) einer Kunststoffschmelze (47) mittels einer Düseneinrichtung (39) auf einen Innenseite (41) einer Form (29) aufgetragen werden, deren Formoberfläche (31) die abgegrenzten Strukturen (11) für den Filtermantel (7) des Filterelements (1) in der Art einer Positiv- und/oder einer Negativ-Matrix (33) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass in einem einzigen Verfahrensgang die Strukturen (11) und sämtliche Filterschichten (25, 25a, 25b) einschließlich der Filterbahn (3), welche auf ihrer Außenseite (5) die Strukturen (11) trägt, durch Auftrag der Einzelfasern (23) gebildet werden,dass die Einzelfasern (23) in einer Schichtdicke (S) von 2 mm bis 6 mm auf die Formoberfläche (31) aufgebracht werden, unddass nach vollständigem Auftrag der Einzelfasern (23) und der Ausbildung der gewünschten Filterschichten (25, 25a, 25b) sowie nach einem Verfestigungs- oder Erstarrungsvorgang der Filterschichten (25, 25a, 25b) das Filterelement (1) aus der Form (29) entnommen wird.
Patent DE-102011010088-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Planetengetriebe und einer daran koppelbaren Riemenscheibe
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16H37/02
Filed: 2011-02-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Anordnung mit einem Planetengetriebe (12) und einer daran koppelbaren Riemenscheibe (32), wobei ein Sonnenrad (18) und ein Hohlrad (22) des Planetengetriebes (12) um eine Drehachse drehbar sind und zwischen Sonnenrad (18) und Hohlrad (22) Planetenräder (20) angeordnet sind, die über einen um die selbe Drehachse drehbaren Planetenträger (38, 24) miteinander gekoppelt sind, mit einem zwischen der Riemenscheibe (32) und dem Planetengetriebe (12) axial beweglichen Koppelelement (72), wobei verschiedenen Stellungen des Koppelelements (72) verschiedene Kopplungszustände entsprechen, die aus der Gruppe ausgewählt sind, in der in einem ersten Kopplungszustand die Riemenscheibe (32) mit dem Sonnenrad (18) oder dem Hohlrad (22) gekoppelt ist, in der in einem zweiten Kopplungszustand die Riemenscheibe (32) von dem Planetengetriebe (12) entkoppelt ist, und in der in einem dritten Kopplungszustand die Riemenscheibe (32) mit dem Planetenträger (38, 24) gekoppelt ist und das Sonnenrad (18) oder das Hohlrad (22) einerseits mit einem ersten Ring (68) gekoppelt ist und der Planetenträger (38) andererseits mit einem zweiten Ring (70) gekoppelt ist, wobei beide Ringe (68, 70) radial außen eine Verzahnung aufweisen, und wobei das Koppelelement (72) eine Verzahnung aufweist, die bei der ersten Stellung in die Verzahnung des ersten Rings (68) eingreift und bei einer zweiten Stellung in keine Verzahnung des ersten oder zweiten Rings (68, 70) eingreift und bei einer dritten Stellung in die Verzahnung des zweiten Rings (70) eingreift, gekennzeichnet dadurch, dass das Koppelelement (72) in der zweiten Stellung in eine Verzahnung einer um die Drehachse drehbaren Einrichtung (78a, 78b) eingreift, die vom Planetengetriebe (12) entkoppelt ist.
Patent DE-102011015000-B4 (DE)
Title: Schutzschalen-Vorrichtung
Inventor: PIEKENBRINK BJOERN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-06-13
Abstract: Bei einer Schutzschalen-Vorrichtung (100) mit einem Schalenkörper (110) zum Schutz des menschlichen Körpers vor mechanischen Einwirkungen von Außen, wird in Fahrzeugen ein nachrüstbarer Schutz auch vor Geschossen und Bombensplittern dadurch ermöglicht, dass der Schalenkörper (110) eine an die Formgebung eines Fahrzeugsitzes (130) angepasste Außenkontur (111) und eine zur Aufnahme einer sitzenden Person angepasste konkav/konvexe Innenkontur (112) aufweist und zumindest mehrheitlich aus einem im Wesentlichen kugelsicheren festen Material hergestellt ist.
Patent DE-102011084832-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungssystem und -verfahren mit Druckfixierung und separater thermischer Fixierung von Drucksubstanzen auf Medien
Inventor: CHANG SHU
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-10-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: System zum Fixieren eines Bildes auf einem Teil eines Mediums, wobei das System umfasst:einen ersten Gehäusebereich (200) miteinem Bilderzeugungsabschnitt (230) zum Erzeugen des Bildes auf dem Teil des Mediums; undeinem Druckfixierabschnitt (240), der keine thermische Energiequelle enthält, zum Fixieren des Bildes auf dem Teil des Mediums, wobei der Druckfixierabschnitt eineerste rotierende Komponente (242), die keine thermische Energiequelle enthält,eine zweite rotierende Komponente (244), die keine thermische Energiequelle enthält, wobei die zweite Komponente in der Nähe der ersten Komponente derart angeordnet ist, dass ein Spalt (248) zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente auftritt und der Spalt zur Aufnahme des Teils des Mediums dient; undeine kraftausübende Einrichtung (246) aufweist, die Kraft auf die erste Komponente und/oder die zweite Komponente ausübt, um Druck auf den Teil des Mediums auszuüben, wenn der Teil des Mediums in dem Spalt (248) angeordnet ist, so dass das Bild auf dem Teil des Mediums durch Druck fixiert wird; undeinen zweiten Gehäusebereich (300), der separat zu dem ersten Gehäusebereich (200) und an diesem ankoppelbar ist, wobei der zweite Gehäusebereich einen Fixierabschnitt (330) aufweist, der eine thermische Energiequelle für eine weitere Fixierung des Bildes auf dem Teil des Mediums aufweist, nachdem das Bild auf dem Medium durch den Druckfixierabschnitt (240) fixiert ist, wobei der Fixierabschnitt (330), der eine thermische Energiequelle aufweist, das Bild auf dem Teil des Mediums weiter fixiert, indem Wärme auf das Bild auf dem Teil des Mediums übertragen wird, wobeider erste Gehäusebereich (200) ferner einen ersten Medienausgang (280) aufweist, an welchem Medien den ersten Gehäusebereich verlassen, und einen zweiten Medienausgang (260) aufweist, an welchem Medien den ersten Gehäusebereich verlassen,wobei der zweite Gehäusebereich (300) ferner einen Medieneingang (310) aufweist; undder zweite Medienausgang (260) des ersten Gehäusebereichs zu dem Medieneingang (310) des zweiten Gehäusebereichs derart ausgerichtet ist, dass durch den zweiten Medienausgang austretende Medien in den zweiten Gehäusebereich über den Medieneingang (310) des zweiten Gehäusebereichs geführt werden, undwobei der erste Medienausgang (280) des ersten Gehäusebereichs zu keinem Medieneingang des zweiten Gehäusebereichs (300) ausgerichtet ist, so dass Medien, die den ersten Gehäusebereich durch den ersten Medienausgang verlassen, von einem Medieneingang des zweiten Gehäusebereichs weggeführt werden.
Patent DE-102011089977-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hochvoltspeicher
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-12-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher, wobei- der Hochvoltspeicher ein Gehäuse umfasst,- der Hochvoltspeicher im Inneren des Gehäuses zumindest eine Sensoreinheit umfasst,- die zumindest eine Sensoreinheit auf Stoffe oder Stoffgruppen in der gasförmigen Phase sensitiv ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Hochvoltspeicher aus Zellen in Lithium-Ionen-Technologie aufgebaut ist,- dass die Lithium-Ionen-Zellen einen Flüssigelektrolyten umfassen, der flüchtige, organische Stoffe beinhält,- dass die zumindest eine Sensoreinheit auf die flüchtigen, organischen Stoffe sensitiv ist.
Patent DE-102011106669-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Starten einer Brennkraftmaschine in einem Hybridantriebsstrang
Inventor: MA QI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-07-05
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Starten des Betriebs einer Brennkraftkraftmaschine in einem Hybridantriebsstrang, der mit einem Endantrieb gekoppelt ist, wobei der Antriebsstrang die Kraftmaschine, eine elektrische Arbeitsmaschine und ein elektromechanisches Getriebe umfasst, das selektiv steuerbar betreibbar ist, um Drehmoment zwischen der Kraftmaschine, dem Endantrieb und der elektrischen Arbeitsmaschine zu übertragen, wobei das Verfahren der Reihe nach umfasst: Drosseln eines Luftströmungsweges von einem Einlasskrümmer in eine Brennkammer der Kraftmaschine mit einer Strömungssteuervorrichtung, die zwischen dem Einlasskrümmer und der Brennkammer angeordnet ist; Einleiten der Drehung einer Kurbelwelle der Kraftmaschine ausschließlich mit einem Startermotor, während der Luftströmungsweg vom Einlasskrümmer in die Brennkammer der Kraftmaschine durch die Strömungssteuervorrichtung gedrosselt wird; Fortsetzen der Drehung der Kurbelwelle der Kraftmaschine mit sowohl dem Startermotor als auch der elektrischen Arbeitsmaschine, während der Luftströmungsweg vom Einlasskrümmer in die Brennkammer der Kraftmaschine durch die Strömungssteuervorrichtung gedrosselt wird, bis eine vorbestimmte Kurbelwellendrehzahl erreicht ist; und Fortsetzen der Drehung der Kurbelwelle der Kraftmaschine ausschließlich mit der elektrischen Arbeitsmaschine, während der Luftströmungsweg vom Einlasskrümmer in die Brennkammer der Kraftmaschine durch die Strömungssteuervorrichtung geöffnet wird.
Patent DE-102011121697-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B23K26/70
Filed: 2011-12-16
Granted: 2016-04-14
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10) zur Bearbeitung eines Werkstücks (14) mittels eines Laserstrahls (16), mit – einem Gehäuse (26) mit einer Spülgaszuführung (62), um Spülgas einem Innenraum (24) des Gehäuses (26) zuzuführen, – einer Faserhalterung (20), die dazu geeignet ist, ein Faserende (22) einer den Laserstrahl (16) führenden Lichtleitfaser (18) in den Innenraum (24) des Gehäuses (26) mittels einer Faser-Gehäuseverschlusskomponente (28) lösbar einzusetzen, – einer Strahlformungsoptik (32), die als erste Optik in Strahlrichtung nach dem Faserende (22) vorgesehen ist, um den aus dem Faserende (22) austretenden Laserstrahl (16) zu formen, – einer Spülgaszuführvorrichtung (60), die dazu ausgebildet ist, durch Zuführung von Spülgas durch die Spülgaszuführung (62) den Innenraum (24) des Gehäuses (26) im Betrieb der Laserbearbeitungsvorrichtung (10) unter Überdruck gegenüber der Umgebung des Gehäuses (20) zu setzen, um bei einem Lösen der Faser-Gehäuseverschlusskomponente (28) mit dem Faserende (22) aus der Faserhalterung (20) ein Eintreten von Partikeln in den Innenraum (24) zu verhindern, und – einer ersten Schutzglasvorrichtung (36), die zwischen Faserende (22) und Strahlformungsoptik (32) angeordnet ist, um den Innenraum (24) in einen ersten Raum (38) zwischen Faserende (22) und erster Schutzglasvorrichtung (36) und einen zweiten Raum (40) zwischen erster Schutzglasvorrichtung (36) und Strahlformungsoptik (32) zu unterteilen, wobei die erste Schutzglasvorrichtung (36) so in dem Innenraum (24) des Gehäuses (26) angeordnet ist, dass sie von dem zugeführten Spülgas umflossen wird, und wobei eine erste Spülgasablassöffnung (66) im ersten Raum (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102012003635-B4 (DE)
Title: Schutzbekleidungsstück, z.B. Feuerwehrschutzbekleidungsstück
Inventor: MENSING THOMAS
IPC: A62B17/00
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-09-29
Abstract: Schutzbekleidungsstück, z. B. Feuerwehrschutzbekleidungsstück, mit einer Membranlage (3), zumindest einer weiteren Lage (2), zumindest einem beidendig geschlossenen Schlitz (4, 5) der die zumindest eine weitere Lage (2) des Schutzbekleidungsstücks (1) durchbricht, und einer Reißverschlussanordnung (6), die an dem zumindest einen Schlitz (4, 5) angeordnet ist und mittels der die weitere Lage (2) öffen- und schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranlage (3) wasser- und dampfdicht ausgebildet ist, dass der zumindest eine Schlitz (4, 5) die Membranlage (3) durchbricht, dass mittels der Reißverschlussanordnung (6) die Membranlage (3) simultan mit der weiteren Lage (2) öffen- und schließbar ist und dass die Membranlage (3) mittels der Reißverschlussanordnung (6) wasser- und dampfdicht schließbar ist.
Patent DE-102012005315-B4 (DE)
Title: Tür- oder Fensteranordnung
Inventor: TUROWSKI KAI
IPC: E05F15/611
Filed: 2012-03-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Tür- oder Fensteranordnung, umfassend mindestens  – einen Blendrahmen (1) und einen gegenüber dem Blendrahmen schwenkbaren, insbesondere dreh- oder kippbaren, Flügelrahmen (2), wobei  – eine Verriegelungseinrichtung (3), umfassend einen Verriegelungsmotor (31), zur Verriegelung des Flügelrahmens (2) gegenüber dem Blendrahmen (1), und/oder mindestens eine Antriebseinrichtung (4), umfassend einen Antriebsmotor (41), zum Schwenken des Flügelrahmens (2) gegenüber dem Blendrahmen (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Blendrahmen (1) und/oder der Flügelrahmen (2) mit mindestens einer Aufnahmenut (6, 6a, 6b) ausgestattet ist, die sowohl zur Aufnahme des Verriegelungsmotors (31) und/oder des Antriebsmotors (41), als auch zur Aufnahme mindestens eines die Aufnahmenut (6) abdeckenden Zusatzprofils (7, 7a bis 7d) eingerichtet ist.
Patent DE-102012024871-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Darstellen einer Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit
 - einer Bildschirmeinrichtung (12), die eine Mehrzahl von Bildpunkten und eine Bildschirmoberfläche (14) aufweist, wobei
 - die Bildpunkte zum Darstellen einer Bildschirmanzeige auf der Bildschirmoberfläche (14) einzeln aktiv ansteuerbar sind, und wobei
 - die Bildschirmoberfläche (14) zumindest zwei Bereiche (26, 28) aufweist, wobei die Bildschirmeinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, in einem ersten der zumindest zwei Bereiche (26, 28) eine erste Bildschirmdarstellung und in einem zweiten der zumindest zwei Bereiche (26, 28) eine zweite Bildschirmdarstellung darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Anzeigevorrichtung (10) zumindest eine Projektoreinrichtung (16, 18) aufweist, deren Projektionsrichtung auf die Bildschirmoberfläche (14) gerichtet ist und die dazu ausgebildet ist, eine von der Bildschirmanzeige verschiedene Projektoranzeige auf die Bildschirmoberfläche (14) der Bildschirmeinrichtung (12) zu projizieren und
 -die Anzeigevorrichtung (10) zwei Projektoreinrichtungen (16, 18) aufweist, wobei die erste Projektoreinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, auf den ersten der zumindest zwei Bereiche (26, 28) eine erste Projektoranzeige zu projizieren und wobei die zweite Projektoreinrichtung (18) dazu ausgebildet ist, auf den zweiten der zumindest zwei Bereiche (26, 28) eine zweite Projektoranzeige zu projizieren.
Patent DE-102012100618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer beim Abziehen einer Verschlussfolie von einer Verpackungswand einer Verpackung auftretenden Kraft
Inventor: HABERBOSCH-SINNER RUDOLF
IPC: G01L5/00
Filed: 2012-01-25
Granted: 2014-07-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Bestimmen einer beim Abziehen einer Verschlussfolie (202) von einer Verpackungswand (201) einer Verpackung (200) für ein medizinisches Erzeugnis auftretenden Kraft wird angegeben. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Halteeinrichtung (10) und eine Fixiereinrichtung (100). Die Halteeinrichtung (10) ist eingerichtet, um einen Randabschnitt (203) der Verschlussfolie (202) zu ergreifen. Die Fixiereinrichtung (100) ist eingerichtet, um die Verpackung (200) zu fixieren. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine Sensoreinrichtung, die eingerichtet ist, um bei einer Bewegung zwischen Halteeinrichtung und Fixiereinrichtung die auf die Halteeinrichtung (10) wirkende Kraft zu messen. Die Fixiereinrichtung (100) weist weiterhin eine Aussparung (102) auf, die eingerichtet ist, um einen von der Verpackungswand abstehenden Abschnitt (204) der Verpackung (204) aufzunehmen.
Patent DE-102012107789-B4 (DE)
Title: Werkzeugmagazin für eine Werkzeugmaschine sowie Spiralbahneinheit dazu
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23Q3/157
Filed: 2012-08-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Bei einem Werkzeugmagazin (30) für eine Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugspindel, in die Werkzeuge (25) zur Bearbeitung von Werkstücken einspannbar sind, sind in dem Werkzeugmagazin (30) Werkzeughalter vorgesehen, in denen zum Einwechseln in die Werkzeugspindel vorgesehene Werkzeuge (25) ablegbar sind. Dabei sind zumindest zwei übereinander angeordnete Spiralbahneinheiten vorgesehen, die jeweils ein Zylindergehäuse (76) und einen in dem Zylindergehäuse (76) um seine Zylinderhochachse (43, 44) drehbar gelagerten Antriebszylinder (41, 42) umfassen, wobei an jedem Zylindergehäuse (76) eine spiralförmige Führungsnut (74) ausgebildet ist, an der Werkzeugschlitten verschiebbar gelagert sind, an denen die Werkzeughalter ausgebildet sind. An jedem Antriebszylinder (41, 42) ist zumindest ein Antriebsmittel (52) vorgesehen, das bei relativer Drehung des Antriebszylinders (41, 42) gegenüber dem Zylindergehäuse (76) einen Werkzeugschlitten längs der Führungsnut (74) verschiebt.
Patent DE-102012108566-B4 (DE)
Title: Steckereinheit und Verbindungseinrichtung für Flüssigkeit führende Komponenten, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
Inventor: HÄCKEL MICHAEL
IPC: G01N30/60
Filed: 2012-09-13
Granted: 2016-01-28
Abstract: Steckereinheit für Flüssigkeit führende Komponenten, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie, a) mit einem an einer Flüssigkeit führenden Komponente (5) vorgesehenen Steckergehäuse (21), welches einen entlang einer Längsachse (A') des Steckergehäuses (21) verlaufenden Kanal (23) für die zu führende Flüssigkeit aufweist, b) wobei das Steckergehäuse (21) einen Steckerbereich (25) mit einem vorderen Steckerbereich (27) und mit einem sich in axialer Richtung an den vorderen Steckerbereich (27) anschließenden hinteren Steckerbereich (29) aufweist, welcher einen größeren Querschnitt aufweist als der vordere Steckerbereich (27), c) wobei der vordere Steckerbereich (27) einen Kopfbereich (31) und einen zwischen dem Kopfbereich (31) und dem hinteren Steckerbereich (29) vorgesehenen Befestigungsbereich (33) aufweist, in welchem ein ringförmiges Dichtelement (35) axial gehalten ist oder welchen ein ringförmiges Dichtelement (35) umgreift, d) wobei die Steckereinheit (9) zur Verbindung mit einer Buchseneinheit (7) einer weiteren, eine Flüssigkeit führenden Komponente (3) ausgebildet ist, die eine Aufnahmeausnehmung (13) aufweist, die eine innere Aufnahmeausnehmung (15) zur Aufnahme im Wesentlichen des Kopfbereichs (31) und eine sich daran in axialer Richtung anschließende äußere Aufnahmeausnehmung (17) zur Aufnahme des Befestigungsbereichs (33) und des hinteren Steckerbereichs (29) umfasst, wobei die Steckereinheit (9) so ausgebildet ist, dass im verbundenen Zustand von Steckereinheit (9) und Buchseneinheit (7) ein im Wesentlichen allseitig geschlossener Ringraum für das Dichtelement (35) gebildet ist, der durch die Außenwandung des vorderen Steckerbereichs (27) und die Innenwandung der Aufnahmeausnehmung (13) der Buchseneinheit (7) begrenzt ist, und e) wobei das Dichtelement (35) hinsichtlich seiner Materialeigenschaften und seiner Geometrie so ausgebildet ist, dass es bei einer Verbindung der Steckereinheit (9) mit der Buchseneinheit (7) an seiner Stirnseite (37) mit einer Vorspannung beaufschlagt wird und derart elastisch und/oder plastisch deformierbar ist, dass das Material den im verbundenen Zustand von Steckereinheit (9) und Buchseneinheit (7) im Wesentlichen allseitig geschlossenen Ringraum vollständig ausfüllt, wobei das Material des Dichtelements (35) die den im Wesentlichen allseitig geschlossenen Ringraum begrenzende Außenwandung des Steckerbereichs (25) und Innenwandung der Aufnahmeausnehmung (13) mit einem vorgegebenen Dichtdruck beaufschlagt.