baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109857-A1 (DE)
Title: Backofenvorrichtung
Inventor: LILL RALF
IPC: A21B1/33
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backofenvorrichtung (01) zum Backen von Holzofenbrot, mit einem Backraum (03), in den durch eine Einlassöffnung (07) zumindest Rauchgas zu dessen Aufheizung einströmen kann. Hierzu weist die Backofenvorrichtung (01) weiterhin eine vor der Einlassöffnung (07) angeordneten Zündkammer (11) auf, in der der Holzbrennstoffstücke (43) verbrannt werden können. Des weiteren befindet sich bei der Einlassöffnung (07) eine Schließeinrichtung (25), welche (25) in einer Offenstellung (25b) einen Durchtritt zumindest von Rauchgas ermöglicht und in einer Geschlossenstellung (25a) ein Entweichen von Kondensat aus dem Backraum (03) weitgehend verhindert. Zur Verhinderung einer Schädigung der Zündkammer (11) und der daran angeordneten Baugruppen durch eine aus der geschlossenen Einlassöffnung (07) geringfügig austretende Dampfmenge ist die Zündkammer oder ein daran angeordnetes Verschlusselement derart verstellbar, dass in einer Backstellung eine Dampföffnung zur Ableitung des Dampfes geschaffen wird.
Patent DE-102014110363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb eines Luftkonditionierungsgerätes zum Kühlen von wärmeerzeugenden Geräten sowie Luftkonditionierungsgerät
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zum Betrieb eines Luftkonditionierungsgerätes (22) zum Kühlen von in einem Raum (20) angeordneten wärmeerzeugenden Geräten (12, 14, 16, 18), insbesondere IT-Geräten, wobei das Luftkonditionierungsgerät (22) elektrische Betriebsmittel (24, 26, 28, 30), insbesondere in Form von zumindest einer Steuer-/Regeleinheit, zumindest einem Aktor wie Kompressor, Ventilator eines Kondensators, Ventilator eines Verdampfers oder Stellantrieb und/oder zumindest einem Sensor wie Temperatursensor umfasst. Zur Optimierung der Energieversorgung ist Vorgesehen, dass als elektrische Betriebsmittel (24, 26, 28, 30) des Luftkonditionierungsgerätes (22) Gleichspannungskomponenten verwendet werden, die mit einer zum Betrieb der wärmeerzeugenden Geräte (14, 16, 18, 20) erforderlichen Versorgungsgleichspannung UVDC betrieben werden.
Patent DE-102014115222-A1 (DE)
Title: Bussystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Bussystems
Inventor: JANKE PETER
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Busteilnehmer für ein KNX-Bus-System (1) soll durch einen Codierschalter gekennzeichnet sein.
Patent DE-102014116087-A1 (DE)
Title: Gekoppelte Blasformvorrichtung einer drehbaren Blasmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: YANG WEN-YUNG
IPC: B29C49/56
Filed: 2014-11-04
Abstract: Gekoppelte Blasformvorrichtung einer drehbaren Blasmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben, wobei die Mitnehmereinheit (50) durch eine einzige Antriebsquelle (M) zur Rotation angetrieben wird, wobei das Formhälften-Verschiebungselement (51) der Mitnehmereinheit (50) die Öffnungs- und Schließsteuereinheit (70) mitschleppt und dazu bringt, dass sich die erste bewegliche Formhälfte (61) und die zweite bewegliche Formhälfte (62) öffnen bzw. schließen. Beim Drehen der Mitnehmereinheit (50) wird die Führungseinheit (45) über das Führungszwischenstück (52) von der Mitnehmereinheit (50) zur Linearverschiebung gezogen. Eine Bodenformeinheit (80) ist durch eine an der Führungseinheit (45) montierte Hubeinheit (46) in Hubbewegung versetzbar. Auf diese Weise werden die erste bewegliche Formhälfte (61) und die zweite bewegliche Formhälfte (62) beim ständigen Betrieb geöffnet/geschlossen, wobei die Bodenformeinheit (80) die Hubbewegung erfährt. Damit werden die Betriebseffizienz und die Produktionseffizienz verbessert.
Patent DE-102014116127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Prüfstücks, Verwendung eines Prüfstücks, Prüfstück und Set aus mehreren Prüfstücken sowie digitale Beschreibungsdatei
Inventor: LESNIAK JOHANN-PAUL
IPC: G01N3/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Prüfstücks zur Ausbildung und/oder Prüfung von ZfP-Prüfern und/oder für die zerstörende und/oder zerstörungsfreie Materialprüfung und/oder für die Kalibrierung einer Prüfeinrichtung, wobei das Prüfstück mittels eines generativen Fertigungsverfahrens mit vordefinierten Inhomogenitäten hergestellt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Verwendung eines nach einem solchen Verfahren hergestellten Prüfstücks sowie ein Prüfstück für die zerstörende und/oder zerstörungsfreie Materialprüfung, zur Ausbildung und/oder Prüfung von ZfP-Prüfern, ein Set aus mehreren Prüfstücken sowie eine digitale Beschreibungsdatei für ein Prüfstück
Patent DE-102014118984-A1 (DE)
Title: Seltenerdenmetall-Magnet
Inventor: FUJIKAWA YOSHINORI
IPC: H01F1/057
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Seltenerdenmetall-Magneten bereit, bei dem die Entmagnetisierungsrate bei hoher Temperatur selbst dann gehemmt werden kann, wenn die Menge des oder der schweren Seltenerdenmetall-Elements bzw -Elemente wie etwa Dy und Tb im Vergleich zur Vergangenheit offensichtlich verringert ist oder kein derartiges schweres Seltenerdenmetallelement verwendet wird. Der Seltenerdenmetall-Magnet der vorliegenden Erfindung ist ein gesinterter Magnet, der R2T14B-Kristallkörner als die Hauptphasen und die Kristallgrenzphasen zwischen R2T14B-Kristallkörnern umfasst. Die Mikrostruktur des gesinterten Körpers wird gesteuert, indem mindestens die ersten Kristallgrenzphasen und die zweiten Kristallgrenzphasen enthalten werden, wobei die ersten Kristallgrenzphasen mindestens R-T-M in den Bereichen von 20 bis 40 Atomprozent für R, 60 bis 75 Atomprozent für T und 1 bis 10 Atomprozent für M enthalten und die zweiten Kristallgrenzphasen mindestens R-T-M in den Bereichen von 50 bis 70 Atomprozent für R, 10 bis 30 Atomprozent für T und 1 bis 20 Atomprozent für M enthalten.
Patent DE-102014200505-A1 (DE)
Title: Behälter und Vorrichtung für einen Aufschluss und/oder eine Homogenisierung eines Fluids sowie Verfahren zum Aufschließen und/oder Homogenisieren eines Fluids
Inventor: ROTHACHER PETER
IPC: C12M3/08
Filed: 2014-01-14
Abstract: Es wird ein Behälter (210) für einen Aufschluss und/oder eine Homogenisierung eines Fluids (205) vorgeschlagen. Der Behälter (210) weist eine Kammer (220) zum Beinhalten des Fluids (205) auf. Dabei weist die Kammer (220) zum Einkoppeln einer Energie einen Einkopplungsabschnitt (224) auf, der einen durch Druck verformbaren Wandabschnitt (222) der Kammer (220) aufweist. Auch weist der Behälter (210) eine Dichtungseinrichtung (230) mit einem Abdichtabschnitt (232) zum Ausbilden eines Evakuationsbereichs um den Einkopplungsabschnitt (224) herum an einer Außenseite der Kammer (220), mit einer Einbringöffnung (234) zum fluiddichten Einbringen zumindest eines Teilabschnittes einer Energieeinkopplungseinrichtung (240) in den Evakuationsbereich und mit einem Luftdurchgangsabschnitt (236) zum Entlüften des Evakuationsbereichs auf.
Patent DE-102014203386-A1 (DE)
Title: Pulverbett-basiertes additives Herstellungsverfahren, bei dem eine Stützstruktur zur Herstellung des Bauteils verwendet wird
Inventor: KÜSTERS YVES
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pulverbett-basiertes additives Herstellungsverfahren, insbesondere das Laserschmelzen. Hierbei kommt eine Stützstruktur 15a, 15b, 15c zum Einsatz, die im Pulverbett 13 vorgesehen ist und eine mechanische Stabilisierung sowie Wärmeableitung aus dem in Entstehung befindlichem Bauteil 12 bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stützstrukturen 15a, 15b, 15c baumartig aufgebaut sind. Die Wärme kann dann über die Verzweigung 18b großflächig aus dem Bauteil 12 abgeführt werden und über den Stamm 17 in thermisch unkritische Bereiche abgeleitet werden. Die baumartige Struktur der Stützstrukturen 15a, 15b, 15c erleichtert deren geometrische Gestaltung sowie das Entfernen der Stützstrukturen nach erfolgter Herstellung des Bauteils 12.
Patent DE-102014204237-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für erweiterte fahrerfahrung unter einbeziehung dynamischer poi-erkennung
Inventor: BOES CHAD CHRISTOPHER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, Fahrzeugkoordinaten zu empfangen. Der Prozessor ist außerdem dafür konfiguriert, die Fahrzeugkoordinaten mit Geo-Zaun-Koordinatensätzen einer Vielzahl von Geo-Zäunen zu vergleichen, die einen interessierenden Punkt (POI) umgeben, wobei sich mindestens ein Abschnitt jedes Geo-Zauns in irgendeinem vorgegebenen Abstand zu den Fahrzeugkoordinaten befindet. Der Prozessor ist des Weiteren dafür konfiguriert, den POI betreffende Informationen zu empfangen, wenn sich die Fahrzeugkoordinaten innerhalb der Geo-Zaun-Koordinaten befinden, und ein Präsentieren der empfangenen Informationen für Fahrzeuginsassen anzuordnen.
Patent DE-102014208822-A1 (DE)
Title: Anschlagpunkt mit einer Textilschlinge
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: F16B45/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagpunkt (1) zum Heben, Zurren und/oder Anschlagen von Lasten, mit einem Befestigungsabschnitt (11) zur Anbringung an einer Last, und mit einer Öse (5). Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Heben, Zurren und/oder Anschlagen von Lasten. Um einen Anschlagpunkt (1) bereitzustellen, welcher ein geringes Gewicht aufweist, einen geräuscharmen Betrieb ermöglicht und größtmögliche Flexibilität zur Anbringung eines Anschlagmittels aufweist, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der Öse (5) eine Textilschlinge (3) angebracht ist.
Patent DE-102014209378-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Gütern
Inventor: ZISCH RAINER
IPC: B65G35/06
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) zum Transport von Gütern (15), mit wenigstens einer Fahrspur (3) und mit wenigstens einem Transportfahrzeug (2), das zum spurgebundenem Fahren auf der Fahrspur (3) und zum Transportieren der Güter (15) ausgebildet ist und das wenigstens einen fahrzeugseitigen Antrieb (11) zum Bewegen des Transportfahrzeugs (2) relativ zur Fahrspur (3) aufweist. Um den Durchsatz der Transportvorrichtung auf einfache und kostengünstige Weise zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Fahrspur (3) wenigstens einen spurseitigen Antrieb (6) aufweist, mittels dem das Transportfahrzeug (2) zumindest abschnittsweise relativ zur Fahrspur (3) bewegbar ist.
Patent DE-102014210716-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem, das mittels Spracheingaben steuerbar ist, mit einer Funktionseinrichtung und mehreren Spracherkennungsmodulen
Inventor: RüHL HANS-WILHELM
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Assistenzsystem (3), das wenigstens teilweise mittels Spracheingaben (12) steuerbar ist, mit einer Funktionseinrichtung (6) und einer Spracherkennungseinrichtung (5), wobei die Spracherkennungseinrichtung wenigstens ein erstes Spracherkennungsmodul (9) aufweist, das Spracheingaben (12) gemäß einem ersten System von Regeln eine Bedeutung zuordnet, sowie ein zweites Spracherkennungsmodul (10), das Spracheingaben (12) gemäß einem zweiten System von Regeln eine Bedeutung zuordnet, wobei jeweils aufgrund der Ergebnisse eines der beiden Spracherkennungsmodule (9, 10) ermittelt wird, welche Sprachabschnitte (12a, 12b) das erste Spracherkennungsmodul (9) und welche Sprachabschnitte das zweite Spracherkennungsmodul (10) verarbeitet. Ein erstes Spracherkennungsmodul (9) kann somit einen Arbeitsbefehl, beispielsweise einen Navigationsbefehl, erkennen, während ein zweites Spracherkennungsmodul (10) in einer Hilfssprache eine Adressenangabe erkennen kann, die aufgrund fehlender Übersetzungen von Adressdatenbanken in die Nutzersprache nicht hinterlegt ist.
Patent DE-102014212015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Streulichtmessgerätes
Inventor: MAI HANS
IPC: G01N21/53
Filed: 2014-06-23
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kalibriervorrichtung (1) zur Kalibrierung eines Streulichtmessgerätes, das zur Messung einer Partikelkonzentration, insbesondere in Kraftfahrzeugabgasen, ausgebildet ist, weist wenigstens einen Streukörper (2) auf, der bei Bestrahlung mit Licht (11) Streulicht (20) mit einer durch den Streukörper (2) definierten Intensität und Verteilung abgibt. Des Weiteren weist die Kalibriervorrichtung (1) eine Kalibrier-Lichtquelle (7) auf.
Patent DE-102014215900-A1 (DE)
Title: Warnsignal-Steuerungs-System für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUSSER PETER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Warnsignal-Steuerungs-System ist mit einem optischen Warnsignal-Aktuator, vorzugsweise der ohnehin vorhandenen sogenannten Lichthupe, mit einem akustischen Warnsignal-Aktuator zur Abgabe eines sich vom üblichen Hupsignal unterscheidenden fahrzeugexternen Warn-Geräusches, mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit und mit einem einzigen Bedienschalter ausgestattet, dessen Schaltsignal Eingangssignal der Steuereinheit ist und durch den sowohl der optische Warnsignal-Aktuator als auch der akustische Warnsignal-Aktuator getrennt oder gemeinsam aktivierbar sind. Dabei ist bei Betätigung des Bedienschalters die Aktivierung des optischen Warnsignal-Aktuators und/oder des akustischen Warnsignal-Aktuators zumindest abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit steuerbar. Der Bedienschalter ist vorzugsweise das ohnehin auch für die übliche Lichthupenfunktion vorgesehene Bedienelement und wird durch die Erfindung multifunktional verwendet.
Patent DE-102014217245-A1 (DE)
Title: Primer für Klebebänder
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J127/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Es soll ein Primer für Klebebänder mit verbesserten adhäsionsfördernden Eigenschaften zur Verfügung gestellt werden. Dies gelingt mit einem Primer, der eine in einem oder mehreren Lösemitteln gelöste oder dispergierte Mischung G aus – mindestens einem Copolymerisat, erhalten durch Copolymerisation einer Monomerenmischung, umfassend zu mindestens 90 Gew.-% die folgenden Monomere: Vinylcaprolactam und/oder Vinylpyrrolidon und eines oder mehrere der Monomere a) und/oder b): a) Acrylsäureester eines linearen, primären Alkohols mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen im Alkylrest des Alkohols, b) Acrylsäureester eines verzweigten, nichtzyklischen Alkohols mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen im Alkylrest des Alkohols, – mindestens einem chlorierten Polyolefin, und – mindestens einer Metallverbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Metallacetylacetonaten, Metallalkoxiden und Alkoxy-Metallacetylacetonaten umfasst.
Patent DE-102014220946-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Getriebe (G) mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einer Anschlusswelle (AN), einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz (P1, P2), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem mit der Eingangswelle (GW1) wirkverbundenen Rotor (R), einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (K3), einem dritten Schaltelement (K1), einem vierten Schaltelement (B1), und einer Trennkupplung (K0), wobei der erste und der zweite Planetenradsatz (P1, P2) je ein erstes Element (E11, E12) ein zweites Element (E21, E22) und ein drittes Element (E31, E32) aufweisen, wobei die Anschlusswelle (AN) über die Trennkupplung (K0) mit der Eingangswelle (GW1) verbindbar ist, wobei das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig drehfest festgesetzt ist, wobei das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig mit der Eingangswelle (GW1) verbunden ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar ist, wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) zwei der drei Elemente (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) miteinander verbindbar sind, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest festsetzbar ist, und wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (K3) entweder das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbindbar ist, wobei das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit der Abtriebswelle (GW2) verbunden ist, oder das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar ist, wobei das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig verbunden ist.
Patent DE-102014222552-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriesystem mit reversibel miteinander verbindbarer und voneinander lösbarer Komponenten
Inventor: LICA IONUT-MARIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Batteriezelle (BZ) insbesondere einer Lithium-Ionen-Batteriezelle, enthaltend mindestens eine elektrochemische Komponente (EK) und mindestens eine Betriebsvorrichtung (BV) wobei die mindestens eine Betriebsvorrichtung (BV) zum Betrieb der Batteriezelle (BZ) geeignet ist und es sich bei der mindestens einen Betriebsvorrichtug (BV) um eine elektronische Vorrichtung und/oder um eine Steuerungsvorrichtung und/oder um eine Sensorik und/oder um eine Aktorik handelt, wobei die mindestens eine elektrochemische Komponente (EK) und die mindestens eine Betriebsvorrichtung (BV) reversibel miteinander verbindbar und reversibel von einander lösbar sind.
Patent DE-102014224229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, Motorbauteil und Verwendung einer Aluminiumlegierung
Inventor: MORGENSTERN ROMAN
IPC: C22C21/10
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, insbesondere eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, das umfasst, dass eine Aluminiumlegierung abgegossen wird, ein Gussstück abgeschreckt wird und das Gussstück wärmebehandelt wird. Die Aluminiumlegierung weist dabei die folgenden Legierungselemente: bis etwa 25 Gew.-% Silizium (Si), 0,01 bis etwa 5 Gew.-% Hafnium (Hf), 0,01 bis etwa 5 Gew.-% Scandium (Sc), 0,01 bis etwa 5 Gew.-% Zirkonium (Zr) sowie etwa 2 bis etwa 6 Gew.-% Kupfer (Cu), etwa 1,2 bis etwa 3,5 Gew.-% Nickel (Ni), etwa 0,5 bis etwa 1,5 Gew.-% Magnesium (Mg), etwa 0,1 bis etwa 0,7 Gew.-% Eisen (Fe), etwa 0,1 bis etwa 0,4 Gew.-% Mangan (Mn), etwa 0,1 bis 0,3 Gew.-% Vanadium (V), etwa 0,01 bis etwa 0,3 Gew.-% Titan (Ti), etwa 0,003 bis etwa 0,02 Gew.-% Phosphor (P) und als Rest Aluminium (Al) und nicht zu vermeidende Verunreinigungen auf. Weiter weist die Aluminiumlegierung sekundäre Ausscheidungsphasen als binäre Hf-haltige und/oder quaternäre Al-, Sc-, Zr- und Hf-haltige intermetallische Phasen auf. Weiter offenbart die Erfindung eine Motorbauteil, insbesondere einen Kolben für einen Verbrennungsmotor und die Verwendung einer Aluminiumlegierung zur Herstellung einen Motorbauteils.
Patent DE-102014226535-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen, insbesondere Zahnriemen
Inventor: WELL MICHAEL DR
IPC: F16G1/16
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsriemen,, mit einem elastischen Grundkörper, umfassend eine Decklage als Riemenrücken und einen Unterbau mit einer Kraftübertragungszone, wobei die Decklage und / oder der Unterbau aus wenigstens einer faserhaltigen Polymermischung besteht. Die Polymermischung enthält hierbei wenigstens ein Copolymer aus Butadien und Acrylnitril mit einer Mooney-Viskosität [(ML 1 + 4), 100°C)] zwischen 10 und 50.
Patent DE-102015004827-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Brennstoffzellen mit künstlicher Luft
Inventor: MEDER QUIRIN
IPC: H01M8/04746
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), das geeignet ist zum Betreiben mit einem Sauerstoff und Inertgas enthaltenden Kathodenbetriebsgas und einem Wasserstoff und Inertgas enthaltenden Anodenbetriebsgas, ein Verbrauchersystem, das mittels des Brennstoffzellensystems (1) betrieben wird, und ein Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems (1). Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die einzelnen Komponenten der Betriebsgase separat bevorratet und während des Betriebs des Brennstoffzellensystems in den benötigten Mengenanteilen gemischt, wobei der Inertgasanteil der Betriebsgase beständig rezirkuliert wird. Während des Betriebs des Brennstoffzellensystems werden weder Gase aus der Umgebung aufgenommen noch an die Umgebung abgegeben, noch werden Brennstoffzellenabgase in dem Brennstoffzellensystem oder dem Verbrauchersystem gespeichert. Bei einer alternativen Variante wird nur das Anodenbetriebsgas gemischt und rezirkuliert, während Kathodenbetriebsgas und Kathodenabgas aus der Umgebung entnommen bzw. in die Umgebung abgegeben werden.
Patent DE-102015010510-A1 (DE)
Title: Abwassersammelbehälter für eine Abwasserhebeanlage
Inventor: DÖHLER HEIKO
IPC: E03F5/22
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abwassersammelbehälter (4) für eine Abwasserhebeanlage (1) mit einem zu einem Tiefbereich (19) abfallenden Behälterboden (16), wobei über dem Tiefbereich (19) ein Raumbereich (14) liegt, aus dem das Abwasser bei bestimmungsgemäßer Verwendung aus dem Sammelbehälter (4) abgesaugt wird. Im Behälterboden (16) sind zwei längliche Vertiefungen (19) ausgebildet, die sich abfallend zu jeweils einem eigenen Tiefbereich (9) hin erstrecken. Zwischen den Vertiefungen (19) liegt eine Anhöhe (38) und über den Tiefbereichen (9) liegt jeweils ein Raumbereich (14) zum bestimmungsgemäßen Absaugen des Abwassers liegt. Eine solche Bodengeometrie verhindert Strömungstotzonen und das dauerhafte Absetzen von Feststoffpartikeln am Behälterboden (16) und sorgt ferner für einen automatischen Reinigungseffekt bei jedem Heben von Abwasser aus dem Sammelbehälter (4).
Patent DE-102015013463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Alterungszustands eines Oxidationskatalysators für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BALTHES ORTWIN
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Alterungszustands eines in einem Abgastrakt (10) einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Oxidationskatalysators (12) zum Oxidieren von im Abgas vorhandenen Bestandteilen, mit den Schritten: – Ermitteln der Fähigkeit des Oxidationskatalysators (12), im Abgas vorhandene Stickoxide zu speichern; und – Ermitteln des Alterungszustands in Abhängigkeit von der ermittelten Fähigkeit.
Patent DE-102015014902-A1 (DE)
Title: Schwerlösung
Inventor: WEBER FRANK
IPC: C01B33/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es ist eine Schwerflüssigkeit beschrieben, die eine homogene Lösung aus in Wasser oder Methanol gelöstem Zinkbromid aufweist, wobei die Lösung zwischen 66,67 Gew.% und 81,7 Gew.% Zinkbromid enthält und eine Dichte im Bereich zwischen 2,0 g/cm3 und 2,6 g/cm3 aufweist. Die Schwerflüssigkeit ist insbesondere für eine Verwendung bei einer Schwimm-Sink-Trennung von Partikeln unterschiedlicher Dichte, einer Größenklassifizierung von Partikeln mit im Wesentlichen gleicher Dichte und/oder einer schwimmende Lagerung von Partikeln oder Körpern vorteilhaft. Es ist insbesondere auch ein Verfahren zur Trennung von Partikeln unterschiedlicher Dichte beschrieben, bei dem die Partikel in eine Schwerflüssigkeit des obigen Typs eingebracht werden, wobei die Dichte der Schwerflüssigkeit so auf die Dichte der Partikel abgestimmt ist, dass wenigstens die Partikel mit geringerer Dichte sedimentieren.