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Patent DE-102016013736-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturkühler zu Wasserkühlung für ein elektrisches oder elektronisches Bauteil mit einem Strömungsumlenker und einem Stömungsverteiler
Inventor: RUDNICKI ANDREAS
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-11-17
Abstract: [0017] Die Erfindung betrifft einen Wasserkühler mit Strömungsumlenker und Strömungsverteiler für flüssigkeitsbetriebenen Kühler für elektrische oder elektronische Bauteiledie mittig die Wasserzufuhr bei seitlichem Wassereinlass ermöglichendie einen über die Einspritzöffnung gleichmäßigen Fluidstrom ermöglichendie eine Durchflusssteigerung ermöglichendie eine gesteigerte Wärmeaufnahme in den Randbereichen der Kühlkanalfinnenstruktur ermöglichendie die Wärmeübertragung von der Bodenplatte zu dem Kühlmedium verbesserndie bestehende Kühler in der Kühlleistung und dem Durchfluss verbesserndie bei neuen Kühlern die Vergrößerung des Kühlkanalbereichs ermöglichen ohne dass in den äußeren Kühlkanälen es zu einer Durchflussreduzierung gegenüber den mittigen Kühlkanälen kommt mit der flüssigkeitsbetriebene Kühler für elektrische oder elektronische Bauteile hinsichtlich der Kühlleistung und des Durchflusses verbessert werden dadurch dass über der Bodenplatte eine Zwischenebene mit Strömungsverteiler und aufgesetztem Strömungsumlenker eingesetzt wird
Patent DE-102016015790-A1 (DE)
Title: Metallisches Vollgeschoss, Werkzeug-Anordnung und Verfahren zum Herstellen von metallischen Vollgeschossen
Inventor: SPANNER FLORIAN
IPC: F42B12/34
Filed: 2016-08-05
Abstract: Metallisches Vollgeschoss für Übungspatronen insbesondere zur Benutzung auf vorzugsweise polizeilichen Schießständen, wobei das Vollgeschoss einen stirnseitigen Ogivenabschnitt und einen Zylinderabschnitt zum Halten des Vollgeschosses in einer Patronenhülse umfasst und in Axialrichtung eine Geschosslange definiert, wobei der Ogivenabschnitt eine Ogivenwand und einen von der Ogivenwand umfänglich begrenzten rotationssymmetrischen Ogivenhohlraum aufweist, wobei vorgesehen ist, dass ein vollzylindrischer Stammabschnitt des Vollgeschosses sich in Axialrichtung über weniger als 45% der Geschosslange erstreckt.
Patent DE-102016100245-A1 (DE)
Title: Selbstschmierende elektrolytisch abgeschiedene Phosphatierungsbeschichtung
Inventor: GERHARD JÖRG
IPC: C25D11/36
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstschmierende, elektrolytisch abgeschiedene Phosphatierungsbeschichtung auf metallischen Werkstücken aufweisend stabilisierte, in die Phosphatierungsbeschichtung eingelagerte Festschmierstoffe und ein Verfahren zur Herstellung derselben.
Patent DE-102016100292-A1 (DE)
Title: Bidirektionale Klemmschaltungen mit geringem Verlust und Verfahren zu ihrer Bildung
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L27/02
Filed: 2016-01-11
Abstract: Bidirektionale Klemmschaltungen mit geringem Verlust und Verfahren zu deren Bildung sind bereitgestellt. In speziellen Konfigurationen enthält eine bidirektionale Klemmschaltung einen ersten p-Wannenbereich, einen zweiten p-Wannenbereich und einen n-Wannenbereich, der zwischen dem ersten und dem zweiten p-Wannenbereich positioniert ist. Die bidirektionale Klemmschaltung enthält ferner zwei oder mehr Oxidbereiche über dem n-Wannenbereich, und ein oder mehrere aktive (N+) Scheinsperrstrombereiche vom n-Typ sind zwischen den Oxidbereichen positioniert. Der eine oder die mehreren N+-Scheinverluststrombereiche unterbrechen einen elektrischen Pfad von dem ersten Wannenbereich vom p-Typ zu dem zweiten Wannenbereich vom p-Typ entlang Grenzflächen zwischen den n Wannenbereichen und den Oxidbereichen. Somit, selbst wenn Ladung an den Grenzflächen aufgrund von erweiterter Hochspannung, z. B. > 60 V, und/oder Betrieb bei hoher Temperatur (z. B. > 125 °C) akkumuliert, unterdrücken die N+-Scheinverluststromsperrbereiche durch Ladungsfangen induzierten Verluststrom.
Patent DE-102016106123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von duroplastischen Formteilen
Inventor: OSTNER DANIEL
IPC: C08J5/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einem faserverstärkten Träger und mindestens einem damit verbundenen aus einem Kunststoff gebildeten Anbauteil, wobei das Formteil insbesondere zur Verwendung oder Weiterverarbeitung als Dekorteil in Innenräumen von Transportvorrichtungen aller Art – wie Kraftfahrzeugen, Schiffen und oder von Flugzeugen – geeignet ist.
Patent DE-102016106171-A1 (DE)
Title: Sammelschienenanordnung für eine fahrzeugtraktionsbatterie
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/528
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Fahrzeugtraktionsbatterieanordnung, die ein Paar Batteriezellen und eine Sammelschiene umfasst, wird bereitgestellt. Jede der Batteriezellen kann einen Anschluss und ein oder mehrere Positionierungsmerkmale umfassen. Die Sammelschiene kann sich zwischen den Zellen erstrecken und ein Paar Arme definieren, von denen jeder ein Element aufweist, das derart dimensioniert ist, dass es zumindest teilweise mit dem einem oder den mehreren Positionierungsmerkmalen in Eingriff kommt. Die Sammelschiene kann sich zwischen den Zellen derart erstrecken, dass die Sammelschiene mindestens einen Abschnitt von oberen Flächen, die durch jede der Zellen definiert sind, abdeckt. Mindestens eine der Anschlussöffnungen kann zwischen äußeren Rändern der jeweiligen Arme beabstandet sein, so dass ein erster und ein zweiter Flächenbereich einen Platz bereitstellen, der für Schweißpunkte hinreichend ist.
Patent DE-102016109204-A1 (DE)
Title: Organisches, lichtemittierendes bauelement und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-05-19
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein organisches, lichtemittierendes Bauelement (100) bereitgestellt, das eine flächige, erste Elektrodenstruktur (102), eine organisch funktionelle Schichtenstruktur (104) auf oder über der ersten Elektrodenstruktur (102) und mindestens eine flächige, zweite Elektrodenstruktur (106) über der ersten Elektrodenstruktur (102) aufweist. Die erste Elektrodenstruktur (102) ist mittels der organisch funktionellen Schichtenstruktur (104) elektrisch leitend mit der zweiten Elektrodenstruktur (106) verbunden. Die zweite Elektrodenstruktur (106) weist mindestens eine Öffnung (108) auf und die organisch funktionelle Schichtenstruktur (104) mindestens innerhalb des Bereichs der Öffnung (108) ausgebildet ist.
Patent DE-102016109242-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: KEIL HARALD
IPC: G08B13/194
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (10) zur Überwachung mindestens eines Raumes (91–94) mit mindestens einer Mobilüberwachungseinrichtung, insbesondere einer Flugüberwachungseinrichtung (20), die eine Kamera (25) zur Erzeugung von Abbildungen des mindestens eines Raums (91–94) und einen motorischen Antrieb zu einem Bewegen innerhalb des mindestens eines Raumes (91–94), insbesondere einen Flugantrieb (22) zu einem Fliegen innerhalb des mindestens eines Raumes (91–94), aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Überwachungssystem (10) mindestens eine Aktivierungseinrichtung (40) mit mindestens einem Sensor zum Erfassen mindestens einer eine Abweichung von einer statischen Situation indizierenden Erfassungsgröße und zum Erzeugen eines Sensorsignals in Abhängigkeit von der mindestens einen Erfassungsgröße, wobei die Aktivierungseinrichtung (40) zur Aktivierung der Mobilüberwachungseinrichtung (20, 220) in Abhängigkeit von dem Sensorsignal ausgestaltet ist, wobei die Mobilüberwachungseinrichtung (20, 220) nach ihrer Aktivierung anhand der Kamera (25) Bilder von dem mindestens einen Raum (91–94) erzeugt.
Patent DE-102016110368-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines synchronmotors
Inventor: SENOO TATSUYA
IPC: H02P21/36
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Synchronmotors nach der vorliegenden Erfindung weist eine Strombefehl-Erzeugungseinheit, um einen d-Phasen-Strombefehl und einen q-Phasen-Strombefehl zu erzeugen; eine Stromdetektionseinheit, um einen d-Phasen-Strom und einen q-Phasen-Strom zu detektieren; eine Kurzschlussvorrichtung, um den Synchronmotor kurzzuschließen, um den Synchronmotor dynamisch zu bremsen; und eine Kurzschluss-Steuereinheit, um die Kurzschlussvorrichtung zu steuern, auf; wobei die Strombefehl-Erzeugungseinheit nach dem Erhalt eines dynamischen Bremssignals den q-Phasen-Strombefehl so steuert, dass der q-Phasen-Strom verringert wird; und die Kurzschluss-Steuereinheit nach dem Erhalt des dynamischen Bremssignals und nach dem Ablauf einer vorherbestimmten Zeit ab der Steuerung des q-Phasen-Stroms durch die Strombefehl-Erzeugungseinheit die Kurzschlussvorrichtung so steuert, dass der Synchronmotor kurzgeschlossen wird.
Patent DE-102016110505-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Glasscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KRAEMER EUGEN
IPC: G09F13/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glastür (1), vorzugsweise als Werbeträger bzw. Informationsträger zum Präsentieren eines Namens, Logos oder Motivs (2) bzw. einer Kombination aus Vorgenanntem, mit mindestens einer Lichtquelle (3, 4, 5, 6) zum Erzeugen von vorzugsweise weißem Licht, bestehend aus mindestens einer transparenten Lichtleiterplatte (7), in welche das Licht (8) eingekoppelt wird und an anderer Stelle (9) wieder austritt, und mit einer einem Betrachter zugewandten Frontseite (10) und einer abgewandten Rückseite (11). Zur besseren Sichtbarkeit des Informationsträgers ist vorgesehen, dass die transparente Lichtleiterplatte (7) eine flächige Vertiefung (30) aufweist, in die ein Motiv gedruckt ist, und vorzugsweise eine linienartige Vertiefung (12) aufweist, durch die das Licht (8) gelenkt wird, wobei die lineare Vertiefung (12) entlang einer Kontur (18) eines Motivs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016112628-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Fahrzeugsteuerung basiernd auf detektiertem Türzustand
Inventor: ELIE LARRY
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Türöffnung, eine Tür, die an die Öffnung angrenzend montiert ist und relativ zu der Öffnung zwischen einer Geschlossen-Position und einer Bandbreite von Offen-Positionen bewegbar ist, und eine Steuerung. Die Steuerung bestimmt, ob eine momentane Türposition die Geschlossen-Position ist oder innerhalb der Bandbreite von Offen-Positionen liegt, und verhindert, als Reaktion darauf, dass sich die Tür innerhalb der Bandbreite von Offen-Positionen befindet, eine Fahrzeugbewegung oder eine Motorzündung.
Patent DE-102016113023-A1 (DE)
Title: Einbaurahmenelement
Inventor: HANF THOMAS
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbaurahmenelement (1) zum Abdecken einer Leibungsfläche (16) einer Wandöffnung (17), wobei das Einbaurahmenelement (1) eine Grundplatte (2) und eine zu der Grundplatte (2) längsverschiebbar gelagerte Verlängerungsplatte (3) aufweist, so dass durch eine Verschiebung der Verlängerungsplatte (3) relativ zu der Grundplatte (2) eine Länge einer von der Grundplatte (2) und von der Verlängerungsplatte (3) gebildeten Abdeckfläche (4) des Einbaurahmenelements (1) an eine Länge der Leibungsfläche (16) angepasst werden kann.
Patent DE-102016114551-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung mit unabängig voneinander steuerbaren Mischschaufeln
Inventor: EGLER GUIDO
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zur Mischung von Feststoffen, mit einem Mischtrog und mit einem mittels eines ersten Motors um eine im Wesentlichen vertikale erste Drehachse drehbaren ersten Mischwerkzeug, einem mittels eines zweiten Motors um eine im Wesentlichen vertikale zweite Drehachse drehbaren zweiten Mischwerkzeug und einem oberen Antriebselement umfassend ein mittels eines dritten Motors um eine im Wesentlichen vertikale dritte Drehachse drehbares Verbindungselement, wobei das erste Mischwerkzeug mittels einer ersten Welle und das zweite Mischwerkzeug mittels einer zweiten Welle direkt oder indirekt mit dem drehbaren Verbindungselement verbunden ist, so dass das erste und das zweite Mischwerkzeug von oben in die Mischvorrichtung eingebracht sind und das erste Mischwerkzeug um die erste und die dritte vertikale Achse und das zweite Mischwerkzeug um die zweite und die dritte vertikale Achse drehbar ist, sowie eine Verwendung einer solchen Mischeinrichtung.
Patent DE-102016115319-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: WEITZER TOBIAS
IPC: A01B61/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es ist eine Bodenbearbeitungsmaschine (10) zur Bodenbearbeitung und/oder zur Aussaat offenbart. Die Bodenbearbeitungsmaschine (10) umfasst zumindest einen Mittelteil (14) mit einem Mittelrahmen (20), einer Zugvorrichtung (22) und einem Fahrwerk (24), wobei die Zugvorrichtung (22) und das Fahrwerk (24) jeweils mittels quer zur Fahrrichtung (12) angebrachter Schwenkachsen (26), schwenkbar zum Mittelrahmen (20) angebracht sind. Weiterhin umfasst sie einen linken Seitenflügel (16) und einen rechten Seitenflügel (18), jeweils bestehend aus einem Seitenrahmen (34; 34'), der mittels horizontaler oder schräg im Raum verlaufender Drehpunkte (30) schwenkbar mit dem Mittelrahmen (20) verbunden ist. Am Seitenrahmen (34; 34') ist beabstandet zueinander eine Mehrzahl von Bodenbearbeitungswerkzeugen (32) angebracht. An dessen vorderem Ende ist über ein quer zur Fahrrichtung angebrachtes Gelenk (36) schwenkbeweglich eine vordere Abstützeinrichtung (38) angebracht. An dessen hinterem Ende ist über ein quer zur Fahrtrichtung angebrachtes Gelenk (36) schwenkbeweglich eine hintere Abstützeinrichtung (40) angebracht. Zumindest eine der Abstützeinrichtungen kann mittels eines Aktors (42) in dessen Position in Bezug auf den Seitenrahmen (34; 34') verschwenkt werden. Die Bewegung der einen Abstützeinrichtung (38; 40) wird mittels einer Koppelstange (44) auf die wenigstens eine zweite Abstützeinrichtung (38; 40) übertragen, wobei der Koppelstange (44) eine Überlastsicherung zugeordnet ist.
Patent DE-102016118203-A1 (DE)
Title: Zugmaschinen-Geräte-Kombination mit Fahrerassistenzsystem
Inventor: SAGEMÜLLER BURKHARD
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschinenanordnung (1) zumindest eine Zugmaschine (3) und zumindest ein an die Zugmaschine (3) adaptiertes Anbaugerät (5) umfassend mit einem den Betrieb der Zugmaschine (3) und/oder des jeweiligen Anbaugerätes (5) optimierenden Fahrerassistenzsystem (6), welches über eine Recheneinheit (7) und zumindest eine Anzeigeeinheit (8) verfügt, wobei die Recheneinheit (7) von maschineninternen Sensorsystemen generierte Informationen (9), externe Informationen (10) und in der Recheneinheit (7) hinterlegbare Informationen (11) verarbeitet und wobei die Zugmaschine (3) und das zumindest eine Anbaugerät (5) eine Steuervorrichtung (12, 13) zur Steuerung und Regelung der Zugmaschine (3) und/oder des Anbaugerätes (5) umfassen und das Fahrerassistenzsystem (6) so strukturiert ist, dass es einen Zugmaschineneinstellautomaten (15) und/oder einen Anbaugeräteinstellautomaten (16) bildet wobei die jeweiligen Einstellautomaten (15, 16) unabhängig voneinander oder in Abhängigkeit voneinander eine Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und/oder des zumindest einen Anbaugerätes (5) bewirken
Patent DE-102016120279-A1 (DE)
Title: Abdichtungselement und Verfahren zum Abdichten eines Fensterbankabschlusses
Inventor: SCHUSTER DOMINIK
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtungselement (27) und ein Verfahren zum Abdichten eines Fensterbankabschlusses (1). Zur luft- und wasserdicht Abdichtung der Verbindung zwischen Fensterbank (2) und Eckstück (3) bei einem Fensterbankabschluß (1) wird ein vorzugsweise einteiliges, selbstklebendes, flexibles Formteil besonderen Zuschnitts als Abdichtungselement (27) vorgeschlagen, dessen Teilstücke (24, 25, 26) auf spezielle Weise um Biegekanten (44, 45) des Fensterbankabschlusses (1) herumgebogen werden.
Patent DE-102016120345-A1 (DE)
Title: Batteriegreifer
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriegreifer, zugehöriges Verfahren und Verwendung eines Batteriegreifers, zum Greifen und Verlagern von einzelnen Batteriezellen (30), mit einem Flanschabschnitt (12) zur Anordnung des Batteriegreifers (10) an einen Roboterarm und mit einer eine Saugseite (28) aufweisenden Saugeinheit (26) zum Greifen der Batteriezelle (30), wobei eine Hebevorrichtung (34) vorgesehen ist, mit der im Betrieb des Batteriegreifers (10) die Saugseite (28) aus einer Greifposition, in der die Batteriezelle (30) gegriffen wird, relativ zum Flanschabschnitt (12) in eine Messposition verlagerbar ist, in der Prüfungen und/oder Messungen an der gegriffenen Batteriezelle (30) durchführbar sind.
Patent DE-102016121439-A1 (DE)
Title: Kalibrierhilfe, Sensoranordnung und Verfahren
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibrierhilfe für eine Kalibrierung, Verifizierung oder Justierung eines zur Bestimmung einer von einer Sauerstoffkonzentration in einer Flüssigkeit oder einem Gas abhängigen Messgröße dienenden Sensors, umfassend:ein Gefäß mit einer einen Gefäßinnenraum umgebenden Gefäßwandung, welche eine Öffnung aufweist;eine innerhalb des Gefäßinnenraums angeordnete Kathode;eine innerhalb des Gefäßinnenraums von der Kathode beabstandet angeordnete Anode;eine außerhalb des Gefäßes angeordnete Spannungsquelle, welche elektrisch leitend mit der Kathode und der Anode verbindbar ist;wobei die Kathode aus einem, insbesondere plastisch oder elastisch, verformbaren elektrisch leitfähigen Material gebildet ist.
Patent DE-102016122309-A1 (DE)
Title: Laserprojektor und Laserprojektionsverfahren
Inventor: SOLLINGER MICHAEL
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Laserprojektor (100) mit einer Laserlichtquelle (10, 20, 30) zum Erzeugen eines Projektionslaserstrahls (1) im sichtbaren Wellenlängenbereich, und mit einer zum Ablenken des Projektionslaserstrahls (1) angeordneten Ablenkeinheit (50), wobei der Laserprojektor (100) eine Messlaserquelle (40) aufweist, deren Messlaserstrahl (3) kollinear in einen Strahlengang (1') des Projektionslaserstrahls (1) eingekoppelt ist, so dass der Projektionslaserstrahl (1) und der Messlaserstrahl (3) auf eine gemeinsame Projektionsoberfläche (200) projiziert werden.
Patent DE-102016123535-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelement
Inventor: LINKOV ALEXANDER
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einem strahlungsemittierenden optoelektronischen Bauelement (2), wobei das Bauelement (2) mit einer Unterseite auf einer Oberseite (30) eines ersten Trägers (3) angeordnet ist, wobei der erste Träger (3) transparent für die Strahlung des Bauelementes (2) ist, wobei der erste Träger (3) mit einer Unterseite (31) auf einer Oberseite (13) eines zweiten Trägers (4) angeordnet ist, wobei der zweite Träger (4) zweite elektrische Kontakte (10, 11) aufweist, wobei die zweiten elektrischen Kontakte (10, 11) über elektrische Leitungen (16, 17) mit elektrischen Kontakten (14, 15) des Bauelementes (2) verbunden sind.
Patent DE-102016124111-A1 (DE)
Title: Lichtbaugruppe
Inventor: WASILEWSKI ANDRZEJ
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-12-12
Abstract: Eine Lichtbaugruppe beinhaltet einem ersten Träger und einen zweiten Träger. Die Baugruppe beinhaltet ferner ein erstes Lichtmodul, das so an dem ersten Träger befestigt ist, dass der erste Träger und das erste Lichtmodul gemeinsam zwischen einer Gebrauchsposition, in der das erste Lichtmodul zum Abgeben von Licht betrieben werden kann, und einer Verstauposition bewegbar sind, in der das erste Lichtmodul nicht in Betrieb ist, um Licht abzugeben. Die Baugruppe beinhaltet weiterhin ein zweites Lichtmodul, das so an dem zweiten Träger befestigt ist, dass der zweite Träger und das zweite Lichtmodul gemeinsam zwischen einer ersten Position, wenn sich das erste Lichtmodul in der Verstauposition befindet, und einer zweiten Position bewegbar sind, wenn sich das erste Lichtmodul in der Gebrauchsposition befindet. Das zweite Lichtmodul kann zum Abgeben von Licht betrieben werden, wenn es sich in mindestens einer der ersten und zweiten Positionen befindet.
Patent DE-102016201683-A1 (DE)
Title: Kinderwagenrahmen
Inventor: ZHONG ZHI-REN
IPC: B62B7/08
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Kinderwagenrahmen (1, 1') umfasst ein Bodenrohr (30), hinteres Bein (20), einen Griff (10), eine Tragevorrichtung und ein Verbindungselement (50). Das hintere Bein (20) ist zum Bodenrohr (30) und zum Handgriff (10) schwenkbar. Ein hinteres Ende der Tragevorrichtung ist mit dem hinteren Bein (20) lösbar verbunden. Das Verbindungselement (50) ist über eine Schwenkverbindung faltbar. Zwei gegenüberliegende Enden des Verbindungselements (50) sind zum Griff (10) bzw. zum Bodenrohr (30) schwenkbar. Ein Mittelbereich des Verbindungselements (50) ist zum hinteren Bein (20) schwenkbar. Ein vorderes Ende der Tragevorrichtung ist zum Verbindungselement (50) in Eingriff bringbar und schwenkbar, und das Verbindungselement (50) treibt die Tragevorrichtung zum Zusammenklappen an, wenn der Kinderwagenrahmen (1, 1') zusammengeklappt wird. Daher kann der Kinderwagenrahmen (1, 1') auf einfache Weise auf eine kleinere Größe zusammengeklappt werden, was zur Aufbewahrung und zum Transport bequem ist. Darüber hinaus kann die Tragevorrichtung in Abhängigkeit von unterschiedlichen Situationen vom Kinderwagenrahmen (1, 1') entfernt werden.
Patent DE-102016204366-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-03-16
Abstract: Das Automatgetriebe umfasst ein Gehäuse (GG), eine mit einem Antrieb (AN) des Getriebes verbundene oder verbindbare erste Welle (1), eine mit einem Abtrieb (AB) des Getriebes verbundene zweite Welle (2), sechs Schaltelemente (13, 15, 38, 06, 07, 08) zum Bilden verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen der ersten und zweiten Welle (1, 2), sowie vier Planetenradsätze (RS1 bis RS4), von denen jeder ein als Sonnenrad, Planetenradträger oder Hohlrad ausgebildetes erstes, zweites und drittes Element aufweist. Die zweite Welle (2) verbindet das zweite Element (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) mit dem zweiten Element (ST3; HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3). Das dritte Element (HO3; ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ist mit dem dritten Element (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden. Das erste Element (SO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ist mit dem zweiten Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden und über das erste Schaltelement (13) mit der ersten Welle (1) verbindbar. Das erste Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ist über das zweite Schaltelement (15) mit der ersten Welle (1) verbindbar. Das erste Element (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) ist über das dritte Schaltelement (38) mit dem zweiten Element (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar und über das sechste Schaltelement (08) am Gehäuse (GG) festsetzbar. Das dritte Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ist mit dem zweiten Element (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden und über das vierte Schaltelement (06) am Gehäuse (GG) festsetzbar. Das fünfte Schaltelement (07; 67) ist derart mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbunden, dass dieser in den im Getriebe von der ersten zur zweiten Welle (1, 2) führenden Leistungsfluss nur dann einbezogen ist, wenn das fünfte Schaltelement (07; 67) Drehmoment überträgt.