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Patent DE-3117567-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitung formbarer, biegsamer Graphitkörnchen, sowie deren Verwendung zur Herstellung von Graphitformkörpern
IPC: F16J15/20
Filed: 1981-05-04
Granted: 1983-05-11
Abstract: Biegsame Graphitkörnchen werden durch ein Verfahren erzeugt, bei dem wurmähnlich expandierte Graphitmassen mit einer Schüttdichte von nicht mehr als 0,01 g/m ↑3 in einer Flüssigkeit bewegt werden. Die erhaltenen Graphitkörnchen erweisen sich als außerordentlich geeignet für die Herstellung biegsamer Graphitprodukte, selbst wenn diese eine geringe Dichte aufweisen. Solche Produkte besitzen ein ausgezeichnetes Formwiedergewinnungsvermögen sowie eine ausgezeichnete Formbarkeit und weisen hohe mechanische Festigkeitswerte auf.
Patent DE-3121916-C2 (DE)
Title: Lenkradschloß für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R25/02
Filed: 1981-06-02
Granted: 1986-11-27
Abstract: Das Lenkradschloß für Kraftfahrzeuge weist einen in Drehbewegung formschlüssig mit der Steuerwelle (1) verbundenen Zahnkranz (3) auf, dessen Zähne (8) durch Zahnlücken (9) mit rundem Querschnitt voneinander getrennt sind, sowie ein um eine zur Steuerwelle (1) parallele Achse (11) unter Einwirkung eines Schlosses (17) schwenkbares Verriegelungsteil, welches aus einem zur Drehachse (11) senkrecht stehenden Zapfen (10) besteht, dessen Halbmesser im wesentlichen gleich dem Halbmesser der Zahnlücken (9) des Zahnkranzes (3) ist, während dessen radiales Ende eine Fläche mit rundem Querschnitt (14) aufweist, deren Halbmesser gleich dem Halbmesser der Zahnlücken (9) ist. Durch die Ausbildung des Lenkradschlosses läßt sich die Lenkung ohne erheblichen Kraftaufwand entriegeln, während gleichzeitig die Sicherheit erhöht ist.
Patent DE-3132544-C2 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung für eine Aufzeichnungsplatte
IPC: G11B17/049
Filed: 1981-08-18
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Wiedergabevorrichtung führt eine Wiedergabe von einem sich drehenden Aufzeichnungsträger durch, der sich in einem Gehäuse befindet, das eine Umhüllung aufweist, die einen Raum zur Aufnahme des sich drehenden Aufzeichnungsträgers enthält, und auch eine Öffnung, durch die der Aufzeichnungsträger in die Umhüllung eingegeben und aus ihr herausgeholt werden kann, und ferner eine Verschlußplatte, die in die Öffnung der Umhüllung zu deren Schließen eingesetzt wird. Das Gehäuse wird durch eine Einlaßöffnung in die Wiedergabevorrichtung eingesetzt. Sehr weit innen in der Wiedergabevorrichtung befindet sich eine Haltevorrichtung, die den drehbaren Aufzeichnungsträger hält, wenn das Gehäuse in die Wiedergabevorrichtung eingeschoben wird und dann die Umhüllung aus der Vorrichtung herausgezogen wird. Bei der Einlaßöffnung ist eine Vergrößerungsvorrichtung (31) für die Umhüllungsöffnung vorgesehen. Die Vergrößerungsvorrichtung für die Umhüllungsöffnung enthält ein oberes Vergrößerungsteil (61), das die Oberseite der Einlaßöffnung bildet, und ein unteres Vergrößerungsteil (62), das die untere Seite der Einlaßöffnung bildet.
Patent DE-3133814-C2 (DE)
IPC: C07C215/00
Filed: 1981-08-25
Granted: 1983-12-22
Abstract: The 2-[2'-hydroxy-3'-(1,1-dimethylpropylamino)-propoxy]- beta -phenylpropiophenone of formula I   <IMAGE> (I)   <IMAGE>  and its acid addition salts are described. Moreover, the preparation of this compound and of its acid addition salts is described. The compound and its acid addition salts have an antiarrhthymic effect. They can therefore be used for treating heart rhythm disorders.
Patent DE-3141345-C2 (DE)
Title: Hebezeug
IPC: B66D3/14
Filed: 1981-10-17
Granted: 1985-08-22
Abstract: Das Hebezeug umfaßt eine Antriebskupplung, eine Antriebswelle und Zwischenräder, die der Einrichtung zum Ziehen einer Kette auf eine Antriebsscheibe durch Hin- und Herbewegen eines Betätigungshebels zugeordnet sind. Ein Halteglied und ein Stoppglied dienen dazu, ein Antriebsritzel an dem einen Ende der Antriebswelle in Wirkeingriff mit dem Übersetzungsgetriebe wie außer Wirkeingriff mit diesem zu halten, wenn die Antriebswelle verschoben ist. Das Halteglied ist gegen Drehung festgehalten, an der Antriebskupplung befestigt und an einer axialen Bewegung durch das Stoppglied gehindert, welches durch die Feder vorgespannt und drehbar an einer Seitenplatte gelagert ist.
Patent DE-3142756-C2 (DE)
Title: Rückströmsperre für eine Schneckenspritzgießmaschine
IPC: B29C45/52
Filed: 1981-10-28
Granted: 1984-12-13
Abstract: Bei einer Rückströmsperre für einen Schneckenextruder mit einer in einem Zylinder (1) drehbaren sowie axial verschiebbaren Schnecke (2) tritt in nachteilhafter Weise ein hoher Reibungsverschluß an einem Schneckenkopf (8) und einem Verschlußring (17) auf. Zur Beseitigung dieser Reibungsabnutzung sind axiale Vorsprünge (22) des Verschlußringes (17) mit auf einem Kegelmantel liegenden Laufflächen (24) versehen, die sich auf einer dazu komplementären Lauffläche (27) des Schneckenkopfes (8) abstützen. Ferner sind die Laufflächen (24) zur weiteren Reibungsminderung mit Schmiertaschen (38) versehen, in die plastifizierter Werkstoff zur hydrodynamischen Entlastung zwischen die Lauffläche (24 und 27) eintreten kann.
Patent DE-3143669-C2 (DE)
Title: Schaltung zum Messen des Effektivwertes einer Wechselspannung
IPC: G01R19/02
Filed: 1981-11-04
Granted: 1983-09-22
Abstract: Zum schnellen und genauen Messen des Effektivwertes einer Wechselspannung wird ein aus Halbleiterbauelementen aufgebauter Effektivwertgleichrichter (4) vorgesehen, bei dem zwischen dem Effektivwert der Eingangsspannung und dem Mittelwert der Ausgangsspannung ein überwiegend quadratischer Zusammenhang besteht, wobei dieser Mittelwert der Ausgangsspannung digital gemessen und in einem Mikroprozessor (21) ausgewertet wird, derart, daß vorher durch Anliegen von mindestens zwei Referenzwechselspannungen U ↓0, U ↓1, U ↓2 anstelle der zu messenden Eingangswechselspannung entsprechende Mittelwerte der Ausgangsspannung gewonnen werden, aus denen im Mikroprozessor (21) die Kennlinienkoeffizienten des Effektivwertgleichrichters (4) errechnet und gespeichert werden, aus denen dann anschließend beim Anlegen der eigentlichen zu messenden Eingangswechselspannung unter Berücksichtigung dieser gespeicherten Kennlinienkoeffizienten der tatsächliche Effektivwert dieser Eingangswechselspannung berechnet und angezeigt wird.
Patent DE-3145611-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Quantisierungsverzerrungen von Übertragungseinrichtungen, insbesonder für PCM und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: H04B14/04
Filed: 1981-11-17
Granted: 1984-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung der Quantisierungsverzerrungen von Übertragungen, insbesondere für PCM, bei dem sendeseitig ein quasistochastisches Rauschsignal verwendet wird und empfangsseitig in zwei Meßzweigen das Rauschsignal und die durch Verzerrung hervorgerufenen Signalanteile ausgewertet werden. Zur Erzielung einer kurzen Meßzeit bei hoher Genauigkeit des Meßsignals wird die Quantisierungsverzerrung in drei Meßphasen mittels eines Quotienten-Analog/Digital-Wandlers QAD ermittelt. nach einer Aufintegration der Signalanteile Az(t), An(t) in den beiden Meßzweigen wird durch Rückintegration der Ausgangsgröße Ana(t) des zweiten Integrators IN als Referenzgröße, aus der Rückintegrationszeit die Quantisierungsverzerrung ermittelt. Die Erfindung ist vor allem bei der Prüfung von Fernsprechleitungen anwendbar.
Patent DE-3203114-C2 (DE)
Title: Innenbacken-Trommelbremse für auflaufgebremste Anhänger
IPC: B60T7/20
Filed: 1982-01-30
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radbremse für auflaufgebremste Anhänger, wobei die der Spreizvorrichtung gegenüberliegenden Bremsbacken-Enden mittels Lenker miteinander verbunden sind. Ziel ist es, eine derartige Bremse so auszulegen, daß bei Rückwärtsfahrt ein Bremsvorgang über die Auflaufeinrichtung nicht eintritt. Dies wird erfindungsgemäß in der Weise gelöst, daß der mit dem Primärbacken verbundene Lenker einen in Richtung Achsschenkel-Querebene zeigenden Hebelarm aufweist, dieser wiederum über eine Zug-Schubstrebe mit der Sekundärbacke in Verbindung steht, so daß bei Rückwärtsfahrt ein Einknicken der beiden Lenker über ihr gemeinsames Gelenk erfolgt und somit ein Bremsvorgang nicht entsteht. Eine Feder sowie ein Anschlag am Primärbacken verhindern ein Einknicken der Lenker bei Vorwärtsbremsung.
Patent DE-3208772-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Stapeln von Akkumulatorplatten
IPC: H01M10/14
Filed: 1982-03-11
Granted: 1984-03-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Bildung von Stapeln (7) einer vorgegebenen Anzahl von kontinuierlich über eine trichterartige Führung (3) zugeführten Akkumulatorplatten (2) mit einer unterhalb der Führung (3) angeordneten, vertikal verfahrbaren Stützplatte (4) zur Aufnahme des Plattenstapels (7) wird eine automatische Bildung der Plattenstapel erreicht durch auf gegenüberliegenden Seiten der gestapelten Akkumulatorplatten (2) und in Richtung auf diese verfahrbaren Haltebacken (5) oberhalb der Stützplatte (4) und durch eine Steuerung, durch die auf der Stützplatte (4) um einige über die vorgegebene Anzahl hinaus Akkumulatorplatten (2) aufgestapelt und die über die vorgegebene Anzahl hinausgehenden Akkumulatorplatten (2) durch die in Richtung auf die Platten (2) verfahrenen Haltebacken (5) gehalten werden, woraufhin die Stützplatte (4) zum Absetzen des Plattenstapels (7) nach unten und nach dem Absetzen des Stapels (7) wieder unter die Haltebacken (5) fährt, die die zwischenzeitlich gestapelten Platten (2) durch Auseinanderfahren auf die Stützplatte (4) übergeben.
Patent DE-3210297-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dichlorisonitrilcarbonsäureestern
IPC: C07D257/04
Filed: 1982-03-20
Granted: 1985-01-24
Abstract: Dichlorisonitril-carbonsäureester werden durch Umsetzung von N-Formyl-aminocarbonsäureestern mit Chlor oder chlorabspaltenden Verbindungen hergestellt.
Patent DE-3212995-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten von Wäschestücken
IPC: D06F89/00
Filed: 1982-04-07
Granted: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Falten von Wäschestücken, die entsprechende Zuführ- und Abförderer besitzt und die Faltung durch ein gesteuert bewegbares Faltschwert im Zusammenwirken mit Faltwalzen durchführbar ist. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, eine kurzfristige Beschleunigung und schnelle Bewegung des Faltschwertes von der Ausgangslage in die Faltstellung bei hoher Faltgenauigkeit zu erreichen und das stabil ausgebildete Faltschwert nachgiebig zu lagern, liegt ihr die Aufgabe zugrunde, auf das Faltschwert eine zusätzliche die Bewegung des Faltschwertes begünstigende Kraft wirken zu lassen und die Faltkante des Faltschwertes relativ schnell und annähernd geradlinig bewegbar zu gestalten und das Faltschwert gelenkig an mindestens einem das Faltschwert tragenden und von Arbeitszylindern betätigbaren Hebel anzuordnen. Gelöst wird dieses dadurch, daß starr an dem Faltschwert mindestens ein auf einer Auflage liegender und auf der Auflage abrollbarer Hebel angeordnet ist, an dessen entgegengesetztem Ende eine unter Vorspannung stehende Feder angelenkt ist.
Patent DE-3214155-C2 (DE)
IPC: H03J7/18
Filed: 1982-04-17
Granted: 1989-11-16
Abstract: The location coordinates, as well as the transmitting station frequencies, of stations that broadcast the same programs by network arrangements or otherwise, are stored so that when a particular program (network) is selected, all these stations broadcasting the same program as a station being listened to which are not more than a prescribed maximum distance from the station being listened to, may be listed in a table in a working store. While a particular station is being listened to, therefore, continuous checking of the station being listened to with other stations broadcasting the same program for relative reception quality can be carried out automatically while a station is being listened to in a moving vehicle, without taking into account the signals broadcast by stations that are too far away. As soon as some other station broadcasting the same program is found to provide better reception, it is automatically tuned in, and from then on the distance criterion is referred to the location of the new station, a new set of stations for signal comparison is selected and the comparative signal checking process is continued automatically.
Patent DE-3226978-C2 (DE)
Title: Elektrofotografisches Kopiergerät
IPC: G03G15/09
Filed: 1982-07-19
Granted: 1985-02-07
Abstract: Es wird eine Bilderzeugungsvorrichtung beschrieben, die einen Bildträger, eine Behandlungsvorrichtung zur Ausbildung eines Bildes auf dem Bildträger, eine Entwicklungsvorrichtung, die mit einem Behälter versehen ist, der eine dem Bildträger gegenüberliegende Öffnung aufweist und einen magnetischen Entwickler enthält, und mit einer Entwicklungswalze zur Zuführung des magnetischen Entwicklers zu dem Bildträger, und ein Element zur Erzeugung eines Magnetfeldes in dem durch die Öffnung und die Entwicklungswalze gebildeten Spalt aufweist. Um die Vorrichtung tragbar zu machen, weist sie auf der dem Bildträger gegenüberliegenden Seite relativ zu der Öffnung einen Tragegriff auf.
Patent DE-3237350-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gas- oder Preßluftentnahme
IPC: F17C7/00
Filed: 1982-10-08
Granted: 1985-07-25
Abstract: Ziel ist es, eine Vorrichtung zum Befüllen von Gegenständen, z. B. Reifen, Schläuche oder Luftmatrazen zu schaffen, in denen auch handelsübliche Patronen ohne Gewindeanschluß verwendet werden können, wobei eine Möglichkeit zur Regelung der Entnahmemenge gegeben ist.  Hierzu ist vorgesehen, daß ein Halter in einer mit Gewinde versehenen Bohrung eines Ventilgehäuses aufgenommen ist, so daß das Ventilgehäuse relativ axial gegen die Patrone bewegbar ist und daß über einen Trennkolben im Ventilgehäuse der Gasdruck in der Patrone regelbar bzw. abstellbar ist.
Patent DE-3240326-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckentwässerung von wässrigen Schlämmen
IPC: B01D29/15
Filed: 1982-10-30
Granted: 1984-08-23
Abstract: Die Vorrichtung weist eine Aufnahmekammer 2 für den Schlamm auf, die an einem Stirnende durch einen über die gesamte Länge der Aufnahmekammer bewegbaren Entleerungskolben 3 und an dem anderen Stirnende durch einen die Entleerungsöffnung verschließenden Deckel 4 begrenzt ist. Die Aufnahmekammer wird von einem zylindrischen Behälter 1 umschlossen. Am Deckel 4 oder am Entleerungskolben 3 sind teleskopartig in die Aufnahmekammer ausfahrbare Filterkerzen 7 festgelegt, durch die das Filtrat einer mit einem Ablauf 22 versehenen Sammelkammer 23 zuführbar ist. Die Filterkerzen weisen eine aus Teleskoprohren bestehende Stützkonstruktion auf, bei der die einzelnen Rohre mit Durchströmöffnungen für das aus dem Schlamm gepreßte Wasser ausgerüstet sind. Über die Teleskoprohre ist ein Filtersack gestülpt. Zum Zwecke der Entleerung der Aufnahmekammer vom Restschlamm werden die Filterkerzen eingefahren. Nach dem Entleerungsvorgang können die Filterkerzen zum Zwecke der Reinigung und/oder Reparatur ausgefahren werden (Fig. 1).
Patent DE-3243739-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lampenschirmes
IPC: F21V1/06
Filed: 1982-11-26
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren, aus Gerüstteilen mit Überzug bestehenden Lampenschirm, dessen einzelne Elemente nicht miteinander verbunden sind und dessen Mantel oder Überzug aus auf das Gerüst gespritztem Kunststoff besteht. Das Herstellungsverfahren besteht darin, daß man die Elemente auf einer Haltevorrichtung, bestehend aus einer Spindel mit Naben und Speichen, zentrisch anordnet, bei großen Abständen zwischen den Elementen diese mittels Fäden, Bindedrähten, Spiralfedern, Gummilitzen od.dgl. überbrückt, das so erhaltene Gerüst dann mit Flüssigkunststoff überspritzt und anschließend die Fäden, Bindedrähte, Spiralfedern, Gummilitzen od.dgl. durch Herausziehen entfernt. Dadurch, daß keine Verstrebungen zwischen den Elementen des Gerüsts vorgesehen sind, läßt sich der Schirm zusammenlegen und es lassen sich infolge der Verwendung von aufspritzbarem Flüssigkunststoff alle nur erdenklichen Formen von Lampenschirmen herstellen, ohne daß sich das Überzugsmaterial aufwirft oder beutelt.
Patent DE-3307745-C2 (DE)
Title: Rasterelektronenmikroskop
IPC: H01J37/28
Filed: 1983-03-04
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ein Rasterelektronenmikroskop mit einer Probenkammer (1), in der ein Probenverschiebungsmechanismus (4) und ein optisches Mikroskop zur Erzeugung eines optischen Durchstrahlungsbildes einer Probe vorhanden sind, wobei das optische Mikroskop eine Objektivlinseneinheit (24) und eine Okulareinheit (31) aufweist, die an einer Abdeckung (3) der Probenkammer (1) zusammen mit dem Probenverschiebungsmechanismus (4) befestigt sind. Auf diese Weise wird das Umschalten zwischen den verschiedenen Arten der Probenbeobachtung am Rasterelektronenmikroskop erleichtert.
Patent DE-3307890-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von bei der elektrolytischen Raffination von Metallen gewonnenen Kathodenplatten, insbesondere Cu-Kathodenplatten
IPC: C25C7/06
Filed: 1983-03-05
Granted: 1988-12-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von bei der elektrolytischen Raffination von Metallen gewonnenen Kathodenplatten (6), insbesondere Cu-Kathodenplatten, wobei die Kathodenplatten (6) über Tragösen an Tragstangen hängend gruppenweise aus dem elektrolytischen Bad herausgehoben und mittels Wasserstrahlen in einer Waschvorrichtung gewaschen werden, wobei die Tragstangen (10) vor dem Waschen entfernt und die Kathodenplatten (6) an ihrer Unterkante abgestützt in im wesentlichen senkrechter Lage nacheinander parallel zu ihren Flachseiten durch die Waschvorrichtung (16) hindurchbewegt werden.
Patent DE-3323447-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln bandförmiger Gegenstände wie Textilbänder, Reißverschlüsse od. dgl.
IPC: B65H37/00
Filed: 1983-06-29
Granted: 1985-04-25
Abstract: Längliche Gegenstände (42) wie z.B. Reißverschlußtragbänder werden in kreisförmigen Bewegungen in einen Vorratsbehälter von einem Bandführungsrohr (67) abgegeben, das von einer Rohrführung (66) geführt wird, die in zusammengesetzten kreisförmigen Bewegungen längs aufeinanderfolgender erster kreisförmiger Bahnen (W1, W2, W3, W4) rotieren kann, während sie längs einer zweiten kreisförmigen Bahn (x) umläuft. Die auf diese Weise abgegebenen länglichen Gegenstände (42) werden in dem Vorratsbehälter in geordneter Weise gestapelt, so daß sie zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen werden können, ohne sich miteinander zu verwickeln. Die Rohrführung (66) kann in den zusammengesetzten kreisförmigen Bewegungen durch einen Gelenkmechanismus (50, 54, 61, 62) eine Zahnrad-Drehtelleranordnung oder eine Planetengetriebeanordnung verdreht werden.
Patent DE-3422742-C2 (DE)
IPC: B22C9/12
Filed: 1984-06-19
Granted: 1987-07-16
Abstract: An apparatus for hardening cores and/or molds made of sand with the addition of hardenable binding agents, which are used for casting molded bodies from flowable substances, is described, whereby an amount, predetermined by metering devices controlled via control valves, of the substance which causes the binding agent to harden is introduced into the core or mold by aid of compressed air the rate of flow of which is regulatable by a regulating valve, whereby this substance is mixed with this compressed air, and the regulating valve is automatically controlled according to a predetermined schedule. The apparatus can be carried out with considerably fewer components and the necessary control means can in particular be designed much more simply if, according to one embodiment, the regulating valve is controlled by means of a proportional pressure regulating valve which is operated by an external control means which also controls the other control valves. As an alternative to this, the regulating valve can be controlled, according to a second embodiment, via a preadjustable pressure regulating valve and a directional valve which is controlled electrically or pneumatically.
Patent DE-3429109-C2 (DE)
Title: Getriebe für ein Haushaltgerät, insbesondere eine Küchenmaschine
IPC: F16H57/021
Filed: 1984-08-07
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät, insbesondere eine Küchenmaschine mit einem Zahnradgetriebe, das ein Getriebegehäuse und mindestens ein darin gelagertes Zahnrad aufweist. Dabei soll die Aufgabe gelöst werden, bei einem derartigen Haushaltgerät den Fertigungsaufwand und das Gewicht zu senken.  Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß zur Lagerung des Zahnrades (10, 18, 22, 34; 80; 96) dessen Zahnköpfe (84) Gleitflächen aufweisen. Vorzugsweise ist das Zahnrad ein Stirnrad, wobei die Gleitflächen der Zahnköpfe einen Teil eines Radiallagers bilden. Als Gegenlager kann die Innenwandfläche einer Außenwand (52, 62) des Getriebegehäuses dienen.
Patent DE-3440686-C2 (DE)
IPC: G01N1/10
Filed: 1984-11-07
Granted: 1987-11-26
Abstract: 1. Process for sampling and allocating sample supplier and sample vessel, in particular for the milk transfer from containers of different suppliers, identical with the sample supplier, in a milk collection tank, which by means of its receiving and measuring system draws a sample while the total quantity is transferred into the collection tank and fills said sample into a sample vessel, characterized in that at a first place the sample vessels are provided with a code first, then the codes of said sample vessels and optionally of sample vessels already codified before are read at least once and then said sample vessels are transferred to an arbitrary yet defined position of a sample vessel depot or the like, and that the allocation of sample vessel to sample vessel-position is memorized, and that subsequent to these steps the sample of a specific sample supplier is transferred to a sample vessel located at a specific position and the codifying of the sample vessel located at said position is allocated to the code of the specific sample supplier and said allocation is memorized.
Patent DE-3441893-C2 (DE)
IPC: A61M1/00
Filed: 1984-11-16
Granted: 1988-05-19
Abstract: A method provided for aspirating secreted fluids from a wound by means of a drain connected to a negative pressure source with variable negative pressure, the negative pressure effective at the drain being adjusted in accordance with a selectable pressure/time diagram. Also disclosed is an apparatus for carrying out the aforementioned method consisting of a negative pressure measuring device and a regulator controlling the negative pressure source, which regulator has inputs for the actual value determined by the negative pressure measuring device and for the prescribed set point value of the negative pressure.
Patent DE-3516460-C2 (DE)
IPC: G07B1/06
Filed: 1985-05-08
Granted: 1991-01-10
Abstract: A self service printer is improved by providing for temporary storage of several printed documents to be issued as a bundle. An opening in the housing for the printer is normally closed by a pivotable cover behind which documents are accumulated and stored, a first set of transport rollers including drive and pressure rollers is arranged behind the cover and being provided for cumulatively holding and moving one or more individual documents; second set of transport rollers is disposed upstream from the first set of rollers and operated in opposition such that the first set provides for holding or transport and the second set is open and vice versa; a control device operates the cover and said transport roller sets and provides (i) a closed disposition of said cover in an open position for said first set of rollers permitting insertion of documents in between through the second set, (ii) a closed disposition for the cover as well as closed disposition of the first transport roller set for holding and storing documents in between, and (iii) providing issuance of the documents for open cover and closed first set of transport rollers, said transport rollers then being driven; the second set is open during (ii) and (iii).