baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008358-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Luftleiteinrichtung und Frontschürze für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-06-04
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Luftleiteinrichtung (3), die- wenigstens einen Luftkanal (5) aufweist, der von einem ersten Ende (7) zu einem zweiten Ende (9) von einer Luftströmung durchströmbar ist, wobei- der Luftkanal (5) an seinem zweiten Ende (9) in wenigstens eine Auslassöffnung (11) mündet, wobei- die Auslassöffnung (11) -in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (1) gesehen- vor einem Radausschnitt (13,39) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die wenigstens eine Auslassöffnung (11) als Austrittschlitz ausgebildet ist,- dass die Auslassöffnung (11) an einer -in Fahrzeuglängsrichtung gesehenhinteren Kante (29) zumindest bereichsweise einen Wulst (31) aufweist, und- dass der Wulst (31) so geformt ist, dass die aus der Auslassöffnung (11) austretende Luft seitlich vom Kraftfahrzeug weggeleitet wird.
Patent DE-102014009575-B4 (DE)
Title: Bedienfeld
Inventor: DOHI IZUMI
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-06-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bedienfeld (100), umfassend eine Vielzahl von Berührungsschaltern und eine Steuereinheit (8), wobei jeder der Vielzahl von Berührungsschaltern umfasst:Bedienabschnitte (2-1 bis 2-16), die Bedienvorgängen durch einen leitfähigen Körper ausgesetzt werden,Elektroden (3-1 bis 3-16), die nahe den Bedienabschnitten (2-1 bis 2-16) angeordnet sind,lichtemittierende Elemente (5-8 bis 5-12, 5-15, 5-16), welche die Bedienabschnitte (2-1 bis 2-16) beleuchten,eine erste Helligkeitseinstelleinheit, die eine Helligkeitseinstellung der lichtemittierenden Elemente (5-8 bis 5-12, 5-15, 5-16) mittels Pulsbreitenmodulation-Steuerung ausführt, undeine Detektionsschaltung (6-1, 6-16), die einen detektierten Wert in Entsprechung mit elektrostatischen Kapazitäten der Elektroden (3-1 bis 3-16) ausgibt,wobei ein Teil der Vielzahl von Berührungsschaltern ferner umfasst:lichtemittierende Elemente (5-8 bis 5-12, 5-15, 5-16) für Indikatoren, welche durch Leuchtzustände Zustände von Funktionen repräsentieren, die Bedienabschnitten (2-1 bis 2-16) zugeordnet sind, undeine zweite Helligkeitseinstelleinheit, die eine Helligkeitseinstellung der lichtemittierenden Elemente (5-8 bis 5-12, 5-15, 5-16) für die Indikatoren mittels Pulsbreitenmodulation-Steuerung ausführt,wobei die Steuereinheit (8) umfasst:eine Speichereinrichtung, die Referenzwerte für jede der Vielzahl von Berührungsschaltern speichert,eine Beurteilungseinheit, die für jeden der Vielzahl von Berührungsschaltern entscheidet, dass ein Berührungsvorgang für einen entsprechenden Berührungsschalter gemacht worden ist, wenn eine Differenz zwischen einem detektierten Wert, der durch die Detektionsschaltung erfasst wird, die der zugehörige Berührungsschalter umfasst, und einem Referenzwert für den entsprechenden Berührungsschalter, der in der Speichereinrichtung gespeichert ist, nicht geringer als ein vorbestimmter Wert ist, undeine Referenzwertaktualisierungseinheit, die einen detektierten Wert, welcher der erste Wert ist, der durch die Detektionsschaltung nach einem Übergang des Ausführungszustandes der Pulsbreitenmodulation-Steuerung durch die erste Helligkeitseinstelleinheit erfasst wird, oder einen detektierten Wert, welcher der erste Wert ist, der durch die Detektionsschaltung erfasst wird, die durch einen Berührungsschalter umfasst ist, der in einer spezifischen Positionsbeziehung in Bezug auf den Berührungsschalter ist, dessen Ausführungszustand der Pulsbreitenmodulation-Steuerung durch die zweite Helligkeitseinstelleinheit geändert wurde, nach dem Übergang des Ausführungszustands, der Pulsbreitenmodulation-Steuerung durch die zweite Helligkeitseinstelleinheit, in der Speichereinrichtung als den Referenzwert für den Berührungsschalter speichert, der die Detektionsschaltung umfasst.
Patent DE-102014100952-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät und Verfahren zum Auswählen einer Sendeantenne für eine Übertragung zu einem Funkkommunikationsnetz
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04B7/06
Filed: 2014-01-28
Granted: 2018-01-04
Abstract: Kommunikationsendgerät umfassend: eine Vielzahl von Antennen; und eine Auswahlschaltung eingerichtet zum Auswählen wenigstens einer Antenne der Vielzahl von Antennen als eine Sendeantenne für eine Übertragung zu einem Funkkommunikationsnetz, wobei eine Auswahl der Sendeantenne auf einem Auswahlkriterium basiert; und eine Steuerung eingerichtet zum Bereitstellen einer Blockanweisung für die Auswahlschaltung, der Blockanweisung zum Blockieren der Wiederwahl der Sendeantenne durch die Auswahlschaltung; wobei die Steuerung zum Bereitstellen der Blockanweisung für die Auswahlschaltung eingerichtet ist, sollte eine Steuernachricht über die Vielzahl von Antennen übertragen werden.
Patent DE-102014216551-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Totzeitregelung in Schaltnetzteilen
Inventor: ANTONGIROLAMI DIEGO
IPC: H02M1/38
Filed: 2014-08-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Totzeit (t_tot) zwischen dem Beginn des Öffnens eines ersten Schaltelements (1.5.1) und dem Beginn des Schließens eines zu diesem in Reihe geschalteten zweiten Schaltelements (1.5.2) in einem Schaltregler (1.5) eines Schaltnetzteils (1),- wobei eine Messspannung (U aus) über dem zweiten Schaltelement (1.5.2) gemessen wird und- wobei die Totzeit (t_tot) so variiert wird, dass eine Regelabweichung der gemessenen Messspannung (U_aus) von einem Sollwert (U_soll) der Messspannung minimiert oder begrenzt wird und- wobei das erste und das zweite Schaltelement (1.5.1, 1.5.2) mit der so ermittelten Totzeit (t_tot) angesteuert werden, gekennzeichnet durch- einen ersten Schritt (S1) umfassend eine Initialisierung der Totzeit (t_tot), eine Initialisierung eines ersten Überspannungswerts der Messspannung (U_aus) mit einem Überspannungsstartwert größer oder gleich einer maximal messbaren Überspannung und eine Initialisierung einer Korrekturrichtung für die Änderung der Totzeit (t_tot),- einen zweiten Schritt (S2) umfassend die Messung eines zweiten Überspannungswerts der Messspannung (U aus) in einem Messzeitfenster (t_mess) innerhalb der Totzeit (t_tot),- einen dritten Schritt (S3) umfassend die Umkehrung der Korrekturrichtung, falls der zweite Überspannungswert größer ist als der erste Überspannungswert,- einen vierten Schritt (S4) umfassend die Änderung der Totzeit (t_tot) in der Korrekturrichtung um eine Totzeitänderung und- einen fünften Schritt (S5) umfassend die Überschreibung des ersten Überspannungswerts mit dem zweiten Überspannungswert, wobei der Ablauf vom zweiten bis zum fünften Schritt (S2 bis S5) mindestens einmalig wiederholt wird.
Patent DE-102014220784-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Verbindungsstecker, insbesondere für ein Druckluftsystem zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel
Inventor: WEDELL JÜRGEN
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-10-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Pneumatischer Verbindungsstecker, insbesondere für ein Druckluftsystem zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, wobei der Verbindungsstecker (10) zum Verbinden eines ersten Luftführungsabschnitts mit einem zweiten Luftführungsabschnitt vorgesehen ist und einen rohrförmigen Abschnitt (1) sowie einen Kupplungsabschnitt (2) umfasst, wobei- der Kupplungsabschnitt (2) eine Ausnehmung (3) mit einem ersten und einem zweiten Ende (301, 302) aufweist, zwischen denen sich eine Innenwand (303) der Ausnehmung (3) erstreckt,- am ersten Ende (301) der erste Luftführungsabschnitt in die Ausnehmung (3) einführbar ist, um diesen in einer gekoppelten Position mit dem Verbindungsstecker (10) anzuordnen, und sich an dem zweiten Ende (302) der rohrförmige Abschnitt (1) anschließt, der mit dem zweiten Luftführungsabschnitt verbindbar ist,- an zumindest einem Teil der Innenwand (303) der Ausnehmung (3) ein Dichtungsmaterial (4) vorgesehen ist, welches eine Abdichtung des ersten Luftführungsabschnitts bei Anordnung in der gekoppelten Position gegen Luftaustritt aus der Ausnehmung (3) bewirkt, wobeiin der Ausnehmung (3) ein offenporiger Schaumstoff (5) derart angeordnet ist, dass sich zumindest ein Teil des offenporigen Schaumstoffs (5) zwischen dem ersten Luftführungsabschnitt bei Anordnung in der gekoppelten Position und dem zweiten Ende (302) der Ausnehmung (3) befindet,dadurch gekennzeichnet, dass der offenporige Schaumstoff (5) an dem Dichtungsmaterial (4) anliegt.
Patent DE-102015009293-B4 (DE)
Title: Filtersystem und dessen Verwendung
Inventor: RÖSGEN ANDRÉ
IPC: F02M37/48
Filed: 2015-07-21
Granted: 2018-11-29
Abstract: Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend- ein Filtergehäuse (108) mit einem Deckel (110), welcher einen Auslass (104) und wenigstens einen Einlass aufweist,- wenigstens ein Filterelement (10), welches den Auslass (104) des Filtersystems von dem wenigstens einen Einlass hinsichtlich einer Fluidströmung trennt,- wobei der Auslass (104) mit einer Öffnung (20) einer Endscheibe (16) des Filterelements (10) dicht verbunden ist,- und wobei das Filterelement (10) ein in einer an der Endscheibe (16) angeordneten und in einen Innenbereich (54) des Filterelements (10) gerichteten Führungseinrichtung (24) verschiebliches Verschlusselement (22) zum wenigstens staubdichten Verschließen der Öffnung (20) in einer Transportposition (26) aufweist,- wobei das Verschlusselement (22) mittels Schließen des Deckels (110) von der Transportposition (26) in eine Betriebsposition (28) verschiebbar ist, wobei dabei die Öffnung (20) des Filterelements (10) zum Ausströmen des Fluids freigegeben ist.
Patent DE-102015012514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kurzfaserverstärkten Kunststoffspritzguss-Bauteils mittels eines Spritzgießwerkzeugs
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B29C70/08
Filed: 2015-09-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines kurzfaserverstärkten Kunststoffspritzguss-Bauteils (1), bei dem eine flüssige Ausgangskomponente eines Kunststoffmaterials (5) mit darin integrierten Kurzfasern (3) unter Druck und Wärme in eine Werkzeugkavität (27) eines Spritzgießwerkzeugs injiziert wird und darin ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung der Kurzfasern (3) ein bei der Herstellung eines Faserverbundkunststoff-Bauteils (21) als Materialausschuss anfallendes faserhaltiges Verschnittmaterial (7, 9) als ein Recyclat gesammelt wird, und dass das Recyclat zu den Kurzfasern (3) weiterverarbeitet wird, dass das Faserverbundkunststoff-Bauteil (21) in einem Faserverbundherstellungsprozess hergestellt wird, bei dem in einem Zuschnitt-Prozessschritt ein noch trockenes Faserhalbzeug (11) zugeschnitten wird und als Materialausschuss ein erstes Verschnittmaterial (7) anfällt, in einem Preform-Prozessschritt das zugeschnittene Faserhalbzeug (11) vorgeformt wird und in eine Werkzeugkavität eingelegt wird, in einem Prozessschritt eine flüssige Ausgangskomponente eines Matrixmaterials (15) unter Druck und Wärme in die Werkzeugkavität injiziert wird und darin ausgehärtet wird, sowie in einem abschließenden Bearbeitungsschritt eine Endkontur-Bearbeitung erfolgt, bei der ein zweites Verschnittmaterial (9) anfällt, dass das im Matrixmaterial (15) des Faserverbundkunststoff-Bauteils (21) eingebettete Faserhalbzeug (11) aus Endlosfasern aus Kohlenstoff aufgebaut ist, und dass das im Zuschnitt-Prozessschritt anfallende erste Verschnittmaterial (7) in einer Kurzfaser-Bearbeitungseinheit (12) zu den Kurzfasern (3) weiterverarbeitet wird.
Patent DE-102015115752-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, ausgestattet mit einem gerät zum überwachen und steuern der atmosphäre innerhalb eines werkzeugmaschinensteuerpults
Inventor: FUJIMOTO TAISEI
IPC: B23Q11/14
Filed: 2015-09-18
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ein Steuerpult einer Werkzeugmaschine enthält eine Messeinheit, die eine Temperatur und eine Feuchtigkeit in Zusammenhang mit einer Atmosphäre innerhalb des Steuerpults misst, eine Anpassungseinheit, die die Temperatur und die Feuchtigkeit anpasst, und eine Atmosphärensteuereinheit, die eine Atmosphäre innerhalb des Steuerpults durch Steuern der Anpassungseinheit steuert. Da die Atmosphärensteuereinheit elektrischen Strom empfängt, der von einem System zugeführt wird, das von einer Stromversorgung getrennt ist, welche die Werkzeugmaschine mit elektrischem Strom versorgt, ist es möglich, verschiedene elektronische Geräte innerhalb des Steuerpults durch Messen und Anpassen der Atmosphäre innerhalb des Steuerpults zu schützen, auch wenn die Werkzeugmaschinenstromversorgung nicht eingeschaltet ist.
Patent DE-102015206424-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung umfassend zwei Klingen, von denen wenigstens eine über eine Antriebseinrichtung bewegbar ist
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: A01G3/033
Filed: 2015-04-10
Granted: 2021-12-02
Abstract: Schneidvorrichtung umfassend zwei Klingen (3, 4), von denen wenigstens eine über eine Antriebseinrichtung (5) bewegbar ist, welche Antriebseinrichtung (5) einen Antriebsmotor (6) mit einem nachgeschalteten Linearaktor (9) umfassend eine über den Antriebsmotor (6) drehangetriebene Gewindespindel (11) und eine auf dieser längslaufende Spindelmutter (12), die mit der bewegbaren Klinge (4) gekoppelt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearaktor (9) ein Planetenwälzgewindetrieb (10) ist.
Patent DE-102015217778-B4 (DE)
Title: Akustischer Sensor mit einer Membran und einem elektroakustischen Wandler
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-09-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Akustischer Sensor (1), umfassend:- eine Membran (2) mit zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen (2a, 2b), die dazu eingerichtet ist, in einer Betriebsfrequenz des akustischen Sensors (1) zu schwingen,- genau einen elektroakustischen Wandler (3), der auf einer der gegenüberliegenden Oberflächen (2a) der Membran (2) angeordnet ist, und dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Signal in eine mechanische Schwingung zu wandeln, um die Membran (2) zu einer Schwingung in der Betriebsfrequenz anzuregen, wobei ein Schwerpunkt (SP2) des genau einen elektroakustischen Wandlers (3) abseits eines Schwerpunktes (SP1) der Membran (2) angeordnet ist, undwobei die Membran (2) in dem Bereich, auf dem der Schwerpunkt (SP2) des elektroakustische Wandlers (3) angeordnet ist, dünner ist als in einem Bereich, auf dem ein Randbereich des elektroakustischen Wandlers (3) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder elektroakustische Wandler (3) in dessen Randbereich auf der Membran (2) aufliegt und in dem Bereich um den Schwerpunkt (SP2) des elektroakustischen Wandlers (3) einen Abstand zu der Membran (2) aufweist.
Patent DE-102016000366-B4 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Absorbieren einer Aufpralllast
Inventor: NATSUME HIROTAKA
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-01-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:rechte und linke Seitenschweller (3), welche sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung an beiden nach auswärts gerichteten Seiten in einer Fahrzeugbreitenrichtung einer Fahrzeugkarosserie erstrecken;rechte und linke Gelenksäulen (4), welche sich im Wesentlichen nach oben von jeweiligen vorderen Positionen des rechten und linken Seitenschwellers (3) erstrecken;rechte und linke zentrale Säulen (5), welche sich im Wesentlichen nach oben von jeweiligen mittleren Positionen in der Fahrzeuglängsrichtung des rechten und linken Seitenschwellers (3) erstrecken;eine Bodenplatte (2), welche mit dem rechten und linken Seitenschweller (3) verbunden ist;einen Bodentunnel (8), welcher nach oben an einem zentralen Abschnitt der Bodenplatte (2) vorragt; undein Paar von sich diagonal erstreckenden Neigungsgliedern (31, 32), welche in einer im Wesentlichen X-Form in einer Draufsicht ausgebildet und oberhalb und/oder unterhalb der Bodenplatte (2) vorgesehen sind, wobei jedes des Paars von Neigungsgliedern konfiguriert ist, um einen Verbindungsabschnitt von einem des rechten und linken Seitenschwellers (3) und der Gelenksäule (4) und einen Verbindungsabschnitt des anderen des rechten und linken Seitenschwellers (3) und der zentralen Säule (5) miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016004185-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Kontrolle eines Eingriffs zwischen Werkzeug und Werkstück
Inventor: KOBAYASHI MASANORI
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-04-06
Granted: 2019-06-06
Abstract: Numerische Steuerung zur Detektion eines anormalen Eingriffs zwischen Zielobjekten der Eingriffsprüfung in einer Werkzeugmaschine, einschließlich eines Werkzeuges und eines Werkstückes, auf Basis eines Bearbeitungsprogrammes, wobei die numerische Steuerung aufweist:
 eine Kontaktrichtungseinstelleinheit zum Einstellen einer zulässigen Kontaktrichtung als derjenigen Richtung, in welcher eine Bewegung des Werkzeuges für einen Kontakt mit dem Werkstück zu dessen Bearbeitung zugelassen ist;
 eine Kompensationsrichtungsanalyseeinheit zum Analysieren des Bearbeitungsprogrammes zur Gewinnung einer Kompensationsrichtung der Radiuskompensation;
 eine Kontaktrichtungsänderungseinheit, eingerichtet zum Ändern der zulässigen Kontaktrichtung für das Werkzeug auf Basis einer Stellung des Werkzeuges; und
 eine Eingriffsprüfeinheit, eingerichtet zur Ausführung einer Eingriffsprüfung zum Detektieren eines anormalen Eingriffs zwischen dem Werkzeug und dem Werkstück auf Basis der Kompensationsrichtung der Radiuskompensation, wie durch die Kompensationsrichtungsanalyseeinheit gewonnen, und der durch die Kontaktrichtungsänderungseinheit geänderten zulässigen Kontaktrichtung, wobei
 die Eingriffsprüfeinheit feststellt, dass der Eingriff zwischen Werkzeug und Werkstück anormal ist wenn die Kompensationsrichtung der Radiusrichtung für das Werkzeug nicht in den geänderten zulässigen Kontaktrichtungen enthalten ist.
Patent DE-102016009436-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung, die ein Rütteln einer Werkzeugspitze bei einem Roboter verhindert, der mit einer Verfahrachse ausgestattet ist
Inventor: HANNYA TSUYOSHI
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-10-04
Abstract: Robotersteuerung (3) zur Steuerung eines mehrgelenkigen Roboters (2), der mit einem Werkzeug an einem Armende und einer Verfahrachse (4) versehen ist, die verursacht, dass sich der mehrgelenkige Roboter hin- und herbewegt, wobei die Robotersteuerung Folgendes umfasst:
 ein Bewegungsberechnungsteil (34), das eine Menge einer Bewegung der Verfahrachse und eine Menge einer Bewegung der Werkzeugspitze (28) jedes Mal berechnet, wenn die Verfahrachse gemäß einem Befehl betrieben wird; und
 ein Korrekturteil (36), das einen Befehlswert so korrigiert, dass wenigstens ein Befehlswert einer Geschwindigkeit und Beschleunigung an die Verfahrachse kleiner wird, wenn die Menge der Bewegung der Verfahrachse größer als ein vorgegebener erster Schwellenwert ist und die Menge der Bewegung der Werkzeugspitze kleiner als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert (Th2) ist.
Patent DE-102016106780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde oder Krempel
Inventor: FäRBER CHRISTOPH
IPC: D01G15/26
Filed: 2016-04-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung an einer Karde oder Krempel, die sich vorzugsweise über die gesamte Arbeitsbreite der Karde oder Krempel erstreckt, umfassend mindestens eine Funktionsseite oder Funktionsfläche, die direkt oder indirekt mit Fasermaterial in Kontakt kommen kann, wobei die Vorrichtung mindestens einen Hohlraum aufweist, der sich mindestens teilweise entlang seiner Länge erstreckt, wobei im Hohlraum (20d, 20e) eine Deformationsvorrichtung (21) angeordnet ist, mit der innerhalb des Hohlraumes (20d, 20e) eine Kraft zur Verbiegung der Vorrichtung erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deformationsvorrichtung (21) ausgebildet ist, eine Punkt- oder Streckenlast auf eine Wand des Hohlraumes (20d, 20e) auszuüben, wobei die Deformationsvorrichtung (21) zwei Elemente mit einem einstellbaren Anschlag (24) umfasst, wobei auf einem Element eine Knickbelastung wirkt, und auf dem anderen Element eine Zugbelastung wirkt.
Patent DE-102016118322-B4 (DE)
Title: Mobiler umbauter Raum und Raumerweiterungssystem für einen mobilen umbauten Raum
Inventor: KÖNIG REINHOLD
IPC: B60P3/34
Filed: 2016-09-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Mobiler umbauter Raum (10, 20), vorzugsweise ein Wohnwagen, Verkaufs- und/oder Ausstellungsanhänger, Wohnmobil oder Container, mit einem einen Basisraum definierenden Grundmodul (2, 22), wobei das Grundmodul (2, 22) eine Bodenplatte (2b, 22b), Seitenwände (2c, 22c) und ein Dach (2a, 22a) umfasst, wobei der mobile umbaute Raum (10, 20) wenigstens eine Klappwand (3, 23) aufweist, und die Klappwand (3, 23) eine Zusatzbodenplatte ausbildend umklappbar ist, wobei der mobile umbaute Raum (10, 20) wenigstens ein ein Zusatzdach (1a) und Zusatzseitenwände (1c) umfassendes Zusatzraumelement (1, 21) aufweist, das in einer Raumerweiterungsstellung mit der umgeklappten Klappwand (3, 23) bzw. der Zusatzbodenplatte einen den Basisraum erweiternden oder zusätzlichen Zusatzraum (28) bildet, wobei das Zusatzraumelement (1, 21) in seiner Raumerweiterungsstellung mit einer Dichtungsanordnung zum Grundmodul (2, 22) abgedichtet ist, bei der an Dachplatten (102, 103) des mobilen umbauten Raums (10, 20) und des Zusatzraumelementes (1, 21) jeweils ein Winkelelement (100, 101) angreift, dadurch gekennzeichnet,- dass an jedem Winkelelement (100, 101) ein Dichtelement (104, 105) angeordnet ist, und diese Dichtelemente (104, 105) horizontal ausgerichtet sind und zueinander in entsprechender Höhe und in vollständig aufgeschobenem Zustand des Zusatzraumelements (1, 21) zum Grundmodul (2, 22) zueinander auf Stoß angeordnet sind, und- dass an jedem Winkelelement (100, 101) ein weiteres Dichtelement (106, 107) angeordnet ist und diese Dichtelemente (106, 107) vertikal ausgerichtet sind und mit Dichtlippen gegen eine jeweils angrenzende Dachplatte (102, 103) abdichten.
Patent DE-102016122993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen einer Leitung im Fussboden einer Luftfahrzeugkabine
Inventor: GLÄSKER OLAF
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-11-29
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Führen von mindestens einer Leitung im Fußboden einer Luftfahrzeugkabine, aufweisendeinen ersten Verbindungsabschnitt (4) zum Verbinden der Vorrichtung (1) mit einem Strukturbauteil (16) des Fußbodens der Luftfahrzeugkabine,einen zweiten Verbindungsabschnitt (5) zum Verbinden der Vorrichtung (1) mit einem Bodenelement (19) des Fußbodens der Luftfahrzeugkabine, undeinen Leitungsaufnahmeraum (6) zum Aufnehmen von mindestens einer Leitung, der zwischen dem ersten (4) und zweiten (5) Verbindungsabschnitt angeordnet ist,wobei die Vorrichtung (1) bei Montage des ersten Verbindungsabschnitts (4) an dem Strukturbauteil (16) und des zweiten Verbindungsabschnitts (5) an dem Bodenelement (13) mit dem Bodenelement (19) eine plane Fläche ausbildet, undwobei die Vorrichtung (1) einen einstückigen Basisträger (2) aufweist, der den ersten (4) und zweiten Verbindungsabschnitt (5) sowie einen Teil des Leitungsaufnahmeraums (6) ausgestaltet,und wobei der Basisträger (2) einen ersten Abschnitt (7) mit rechteckigen Querschnitt, der den ersten Verbindungsabschnitt (4) ausgestaltet, und einen zweiten Abschnitt (8) mit rechteckigen Querschnitt, der den zweiten Verbindungsabschnitt (5) und auch die Bodenfläche des Leitungsaufnahmeraums (6) ausgestaltet, aufweist, wobei der erste (7) und zweite (8) Abschnitt mit rechteckigen Querschnitt parallel und um die Höhe des zweiten Abschnitts (8) versetzt zueinander angeordnet sind.