baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030421-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungssystem
Inventor: TSUJI TAKAYUKI
IPC: B60Q1/52
Filed: 2000-06-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungssystem
für ein
Kraftfahrzeug (10), welches ein in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs
(10) vorhandenes Objekt aus einem Bild erfaßt, welches mittels an dem
Kraftfahrzeug (10) angebrachter Abbildungsmittel (1R, 1L, 2) erhalten wird,
wobei das Fahrzeugumgebungsüberwachungssystem
umfaßt:  Relativpositionerfassungsmittel
(2, S14 bis S19) zum Erfassen einer Relativposition des Objekts
zu dem Kraftfahrzeug (10) aus dem mittels der Abbildungsmittel (1R,
1L, 2) erhaltenen Bild, um Positionsdaten zu erlangen;  Bewegungsvektorberechnungsmittel
(2, S20 bis S23) zum Berechnen von Positionen des Objekts in einem
Echtraum basierend auf einer Mehrzahl von Zeitreihendatenelementen
der an dem Objekt mittels der Relativpositionerfassungsmittel (2,
S14 bis S19) erfaßten
Positionsdaten, und zum Berechnen eines Bewegungsvektors des Objekts
basierend auf den Positionen im Echtraum; und  Bestimmungsmittel
(2, S41 bis S44) zum Bestimmen, ob das Objekt eine bedeutende Möglichkeit
für eine
Kollision mit dem Kraftfahrzeug (10) besitzt oder nicht, basierend
auf dem Bewegungsvektor,  dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsvektorberechnungsmittel
Näherungsgeradenberechnungsmittel zum...
Patent DE-10038057-B4 (DE)
Title: Filterlüfter
Inventor: PFANNENBERG ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-08-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Filterlüfter für den Einbau
in der Wand eines Schaltschrankes o. dgl., wobei die Schaltschrankwand
bzw. die Montagewand (80) für
den Filterlüfter
(100) mit einer Durchbrechung (81) versehen ist, in der der Filterlüfter (100,
100') gehalten und befestigt ist, der aus einem rahmenartigen Grundgehäuse (20)
mit einem Berührungsschutzgitter
(90), das mit einer schraubbaren Befestigungseinrichtung oder mit
einer schraubenlosen Schnellbefestigung (50) versehen ist, aus einem
auf dem Grundgehäuse gehaltenen
Abdeckgehäuse
(37) mit einer Anzahl von Luftleitschlitzen oder Luftleitdurchbrechungen
(38) mit den verschiedensten geometrischen Formen, aus einer zwischen dem
Grundgehäuse
(20) und dem Abdeckgehäuse
(37) angeordneten und in dem Grundgehäuse gehaltenen Filtermatte
(60), und aus einem an dem Grundgehäuse (20) an der dem Abdeckgehäuse (37)
abgewandten Seite befestigten elektromotorisch betriebenen Lüfter (71),
dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (71) als Radial-Lüfter (171) ausgebildet
und derart angeordnet ist, dass die vom Radial-Lüfter (171) axial und horizontal
angesogene Luft in etwa um 90° versetzt
zur...
Patent DE-10047754-B4 (DE)
Title: Windschutzeinrichtung für einen offenen Kraftwagen
Inventor: BOGISCH AXEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Windschutzeinrichtung für einen offenen Kraftwagen, in dessen Fahrgastzelle wenigstens ein Fahrzeugsitz (10) mit Rückenlehne (14) und zugehöriger Kopfstütze (16) angeordnet ist, wobei zur Verminderung von unerwünschter Zugluft für den Fahrzeuginsassen auf Höhe des oberen Bereichs der Rückenlehne (14) Luftausströmöffnungen (22, 22.1, 22.2, 22.3) einer Luftverteileinrichtung (28) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet , dass die Luftverteileinrichtung (28) in die Rückenlehne (14) integriert und unmittelbar von dieser getragen ist.
Patent DE-10048198-B4 (DE)
Title: Pulsrohrkühler mit Kartuschenregenerator
Inventor: ISHIKAWA ATSUTOSHI
IPC: F25B9/00
Filed: 2000-09-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Pulsrohrkühler, der
folgendes aufweist:  ein erstes Pulsrohr mit einem Hochtemperaturende
und einem Niedertemperaturende und mit einem Innenraum;  ein
erstes Regeneratorgehäuse
von rohrförmiger
Bauart mit einem Hochtemperaturende und einem Niedertemperaturende;  einen
ersten Regenerator, der ein erstes Kartuschengehäuse aufweist, und wobei ein
erstes Regenerationsmaterial in das erste Kartuschengehäuse eingefüllt ist,
wobei das erste Kartuschengehäuse
entfernbar in das erste Regeneratorgehäuse eingeführt wird;  einen ersten
Durchlaß,
der einen Raum in dem ersten Regeneratorgehäuse auf einer Niedertemperaturendseite, wobei
in das erste Regeneratorgehäuse
der erste Regenerator eingeführt
wird, mit einem Raum in dem ersten Pulsrohr auf einer Niedertemperaturendseite
verbindet;  eine Gasversorgungseinheit zur wiederholenden Bereitstellung
und Rückleitung
eines Arbeitsgases; und  einen zweiten Durchlaß zur Koppelung
der Gasversorgungseinheit mit einem Raum in dem ersten Regeneratorgehäuse auf
einer Hochtemperaturendseite, wobei in das erste Regeneratorgehäuse der
erste Regenerator eingeführt
wird.
Patent DE-10050546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen eines Messgeräte-Firmware Programmcodes auf mehrere Meßgeräte
Inventor: GANZERT JOHANNES
IPC: G06F8/60
Filed: 2000-10-12
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Verteilen eines Messgeräte-Firmware
Programmcodes auf mehrere Messgeräte (5–10), die jeweils mit genau
einem Steuerrechner (2–4) über einen
ersten Bus (20) verbunden sind,  wobei jeder der Steuerrechner
(2–4)
mittels eines zweiten Bus (19) mit einem Zentralrechner (1) verbunden
ist, wobei der Zentralrechner (1) mit einem Speichermedium-Lesegerät (17) und/oder
einem überregionalen
Netzwerk (25) verbunden ist,  wobei ein erster Steuerrechner
mit zumindest zwei verschiedenen Messgeräten (5–10) verbunden ist, wobei die folgenden
Verfahrensschritte ausgeführt
werden:  – Zuführen des
Programmcodes an den Zentralrechner (1) durch Einsetzen eines Speichermediums
(18), auf welchem der Programmcode gespeichert ist, in das Speichermedium-Lesegerät (17) oder
durch Übertragen
des Programmcodes über
das überregionale
Netzwerk (25),  – Übertragen
des Programmcodes von dem Zentralrechner (1) über den zweiten Bus (19) an
zumindest den ersten Steuerrechner,  – Übertragung des Programmcodes
von zumindest dem ersten Steuerrechner an eines der zumindest zwei
verschiedenen Messgeräte
(5–10),
welche an den ersten...
Patent DE-10062425-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Etagen-Transportwagen
Inventor: FECHTEL HINRICH
IPC: B62B5/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Etagen-Transportwagen
mit mindestens zwei übereinander
angeordneten Etagenböden
(1, 2), die über
wenigstens zwei zueinander beabstandete Profilrahmen (3, 4) miteinander
verbunden sind, wobei jeder der Etagenböden (1, 2) über mindestens eine Gelenkverbindung
mit wenigstens einem der Profilrahmen (3, 4) verbunden und der Etagen-Transportwagen
insgesamt zusammenfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei
der Gelenkverbindungen jeweils einen annähernd U-förmigen Führungsschuh (9) aufweisen,
der von einer Gelenkachse (10) durchsetzt ist und einen Teil des
zu schwenkenden Profilrahmens (3, 4) oder Etagenbodens (1,2) bildet
beziehungsweise einen Endabschnitt (11) des Profilrahmens (3, 4)
oder des Etagenbodens (1, 2) aufnimmt.
Patent DE-10102096-B4 (DE)
Title: Geruchsadsorbierende Berufsbekleidung
Inventor: RUITER ERNEST DE
IPC: A41D31/00
Filed: 2001-01-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Geruchsbindende
Berufsbekleidung, bestehend aus einer textilen Außenschicht,
an dieser fixierten Adsorbentien und einer die Adsorbentien abdeckenden textilen
Innenschicht,  – wobei
die textile Außenschicht
ein luftdurchlässiges
Gewebe oder Gewirk mit einem Flächengewicht
von 80 bis 250 g/m 2  ist und aus Synthesefasern,
Naturfasern oder deren Kombination besteht und die textile Innenschicht
ein Flächengewicht
von 15 bis 40 g/m 2  aufweist,  – wobei
die Adsorbentien körnige,
insbesondere kugelförmige
Aktivkohleteilchen mit einem Durchmesser von 0,2 bis 1,0 mm sind,
wobei die Menge der Adsorbentien 50 bis 250 g/m 2  beträgt,  – wobei
die Adsorbentien mit Hilfe einer punktförmig aufgebrachten Haftmasse
auf der textilen Außenschicht
fixiert sind, wobei die Haftmasse ein präpolymeres maskiertes Isocyanat
ist, welches durch ein Diamin thermisch vernetzt und gegebenenfalls
mit einer Polyurethandispersion verschnitten ist, und  – wobei
die Luftdurchlässigkeit
der geruchsbindenden Berufsbekleidung ≥ 50 l/(m 2 ·s) bei
1 mm Wassersäule
beträgt.
Patent DE-10103361-B4 (DE)
Title: Dosierventil
Inventor: HARTNAGEL ROLF
IPC: G01F11/38
Filed: 2001-01-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Dosierventil,
umfassend ein in einer Ventilkammer (14) in einem Ventilkörper (12)
verschiebbares Ventilorgan (16) mit einem Flüssigkeitsströmungsbereich
(32), welcher Flüssigkeitsströmungsbereich
(32) einen Eintrittsbereich (38) und einen Austrittsbereich (40) aufweist,
sowie in dem Ventilkörper
(12) eine in die Ventilkammer (14) einmündende Flüssigkeitszuführkanalanordnung
(28), wobei der Eintrittsbereich (38) mit der Flüssigkeitszuführkanalanordnung
(28) zur Flüssigkeitsübertragung
zwischen der Flüssigkeitszuführkanalanordnung
(28) und dem Flüssigkeitsströmungsbereich
(32) sich überlappend
positionierbar ist, wobei die Grösse
des Überlapps
in Abhängigkeit
von wenigstens einem den Zustand der zu übertragenden Flüssigkeit
wiedergebenden Parameter dadurch veränderbar ist, daß eine Flüssigkeitspufferkammer (48)
zur wenigstens zeitweisen Aufnahme von Flüssigkeit von dem Eintrittsbereich
(38) vorgesehen ist und bei Relativbewegung des Ventilorgans (16)
bezüglich
des Ventilkörpers
(12) zur Erlangung oder Veränderung
des Überlapps des
Eintrittsbereichs (38) mit der Flüssigkeitszuführkanalanordnung
(28) wenigstens ein Teil der in der Flüssigkeitspufferkammer (48)
enthaltenen Flüssigkeit
aus dieser zu verdrängen
ist.
Patent DE-10104239-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-01-31
Granted: 2009-12-24
Abstract: Elektromagnetventil, bestehend aus einem Ventilgehäuse, das eine Magnetscheibe und eine Ventilspule trägt, die von einem Jochblech umgeben ist, das sich mit dem einen Ende auf der Magnetscheibe abstützt, sowie mit einem im Ventilgehäuse angeordneten Magnetanker, an dem ein in Richtung auf einen Ventilsitz im Ventilgehäuse bewegliches Ventilschließglied angebracht ist, um abhängig von einer elektromagnetischen Erregung eine Druckmittelverbindung zwischen mehreren in das Ventilgehäuse ein- und ausmündenden Druckmittelkanäle 13, 14 herzustellen oder zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetscheibe (1) mittels einer Federkraft am Ventilgehäuse (2) gehalten ist, wozu die Magnetscheibe (1) mit einer Federeigenschaft versehen ist.
Patent DE-10115394-B4 (DE)
Title: Maschinenbauteil und/oder verfahrenstechnische Anlage mit einem Hohlraum und Reinigungsverfahren hierfür
Inventor: DIENER CHRISTOF
IPC: B08B7/00
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-03-24
Abstract: Maschinenbauteil
(1) und/oder verfahrenstechnische Anlage (11) mit einem ein Fluid
oder ein rieselfähiges
Gut aufnehmenden Hohlraum (2; 22), in dem Maschinenelemente beweglich
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Plasmareinigungseinrichtung, im
wesentlichen bestehend aus einer Prozessgaszu- (8; 15) und -abführung zum
Hohlraum (2; 22) und einer im oder am Hohlraum (2; 22) angeordneten
Elektrode (5; 17) zur Plasmaerzeugung, in das Maschinenbauteil (1)
und/oder die verfahrenstechnische Anlage (11) integriert ist.
Patent DE-10127728-B4 (DE)
Inventor: OSWALD WALTER
IPC: A61C13/14
Filed: 2001-06-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Production of artificial teeth comprises introducing different materials into a transparent mold in at least two successive stages and polymerizing the second-stage material with light passing through the first-stage material. An Independent claim is also included for an artificial tooth made of photopolymerizable materials, comprising a cutting-edge material (18), a dentine material (16) and optionally other materials (14), adjacent materials being intensively bonded together.
Patent DE-10128552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zellanalyse und Zellanalyseeinrichtung
Inventor: STOCKHAUSEN JENS
IPC: G01N33/52
Filed: 2001-06-13
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Zellanalyse mit einer Zellanalyseeinrichtung mit Mitteln zum Halten und Transportieren eines Trägers, auf den die zu analysierenden Zellen haftend aufgebracht sind, umfassend wenigstens zwei Behandlungsstationen, insbesondere Färbestationen, in denen die Zellen derart behandelt werden können, dass sich ihre optisch messbaren Eigenschaften ändern, und Mittel zum Erzeugen digitaler Bilder der auf dem Träger befindlichen Zellen nach jeder Behandlung in einer Behandlungsstation, – wobei die zu analysierenden Zellen mittels eines ersten Färbemittels angefärbt werden und – wobei ein erstes digitales Bild der auf dem Träger aufgebrachten angefärbten Zellen erzeugt und gespeichert wird, – wobei dieselben Zellen auf demselben Träger nach der Aufnahme des ersten digitalen Bildes mit einem zweiten Färbemittel behandelt werden, so dass sich ihre optisch messbaren Eigenschaften ändern, – worauf ein zweites digitales Bild der selben auf dem Träger aufgebrachten Zellen erzeugt und gespeichert wird und verschiedene digitale Bilder derselben Zellen automatisch derart verändert werden, dass sich bei Darstellung verschiedener Bilder derselben Zellen auf einer Ausgabeeinrichtung in jedem dargestellten Bild dieselben Zellen an derselben Relativposition im dargestellten Bild befinden und/oder vor der Erzeugung verschiedener digitaler Bilder derselben Zellen der die Zellen tragende Träger derart ausgerichtet wird, dass sich in den Bildern dieselben Zellen jeweils an der selben Relativposition befinden.
Patent DE-10132706-B4 (DE)
Title: Blumenkastenhalterung
Inventor: TIETZ OTTO
IPC: A47H27/00
Filed: 2001-07-05
Granted: 2004-11-25
Abstract: Blumenkastenhalterung
mit einer Vorrichtung zum Befestigen an einem Fensterblech gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – Die
Befestigungsvorrichtung weist eine Klemmvorrichtung (3) auf, bestehend
aus zwei Klemmbacken (8), die innerhalb der U-förmigen und aufeinander zuweisenden Endstücke (2)
des Fensterblechs (1) verspreizt werden.  – Die Klemmbacken (8) weisen
an ihren vom Fensterblech wegweisenden Enden Jeweils ein senkrecht
angeordnetes Halteelement (6) auf.  – Am oberen freien Ende der
Halteelemente (6) ist ein Halterohr (5) justierbar befestigt.
Patent DE-10137266-B4 (DE)
Title: Schaltermechanismus zur Betätigung wenigstens eines Schaltkontaktes
Inventor: MILARK ANDREAS
IPC: H01H3/48
Filed: 2001-07-31
Granted: 2010-11-04
Abstract: Schaltermechanismus zur Betätigung wenigstens eines Schaltkontaktes, mit einem betätigbaren federkraftbeaufschlagten Drehglied (Drehteller 2) mit einem exzentrisch angeordneten Mitnehmer (18) und einem mit diesem in Eingriff stehenden linearen Stellglied (4) für den Schaltkontakt (11) sowie mit einer Halterungsplatte (1) für das Drehglied (2) und das Stellglied (4), wobei das Drehglied (2) zwischen zwei, jeweils eine Schaltstellung bestimmenden Positionen drehbar ist, die durch Anschläge und die das Drehglied (2) beaufschlagende und dieses jeweils gegen einen der Anschläge drückende Stellfeder (Druckfeder 14) definiert sind, und wobei die Stellfeder (14) derart angeordnet ist, daß diese zwischen ihren beiden durch die Anschläge bestimmten Stellungen eine Totpunktstellung mit einer maximalen Federspannung aufweist, aus der heraus sie das Drehglied (2) unter Entspannung schlagartig in die jeweilige Position verbringt, und daß das Stellglied (4) in Richtung auf den Schaltkontakt (11) durch eine weitere an der Halterungsplatte (1) angeordnete Feder (Zugfeder 8) mit einer wesentlich geringeren Federkraft als die...
Patent DE-10142806-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: SAMME CHRISTOPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bremsscheibe
für eine
Scheibenbremse, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Reibring,
einem topfförmigen
Tragteil und radial verlaufenden Haltebolzen, wobei der Reibring
aus mehreren in Umfangsrichtung aneinander anschließenden Ringsegmenten
besteht und die Haltebolzen in Zentrifugalrichtung die Ringsegmente
formschlüssig
abstützen,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Haltebolzen (16) in Umfangsabschnitten
(14a) des Tragteils (14) befestigt sind und  – die Ringsegmente
(18) im Stoßbereich
(10a) jeweils etwa hälftig
die Haltebolzen (16) umschließen.
Patent DE-10142954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung mit einem mobilen Endgerät
Inventor: EVERS HARRY-H
IPC: G01S5/02
Filed: 2001-09-01
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Ortung mit einem mobilen Endgerät (M), das eine Funkkommunikationseinheit zur Kommunikation mit Basisstations-Sendeempfängern (BTS) von Mobilfunknetzen (A, B) hat, wobei für verschiedene Mobilfunknetze (A, B) – Servicezellen-Identifikationen der empfangbaren Basisstations-Sendeempfänger (BTS) ermittelt werden, und – Empfangsfeldstärken der empfangbaren Basisstations-Sendeempfänger (BTS) gemessen werden, gekennzeichnet durch – Bestimmen der Position des mobilen Endgerätes (M) durch Auswerten der ermittelten Servicezellen-Identifikationen und gemessenen Empfangsfeldstärken im mobilen Endgerät (M), – Beziehen der an einer Ortsposition gemessenen Empfangsfeldstärken von Basisstations-Sendeempfängern (BTS) verschiedener Mobilfunknetze (A, B) jeweils aufeinander durch Berechnen der Differenzen oder Quotienten zwischen den gemessenen Empfangsfeldstärken von mindestens zwei verschiedenen Basisstations-Sendeempfängern (BTS), und – Vergleichen der aufeinander bezogenen Empfangsfeldstärken mit entsprechenden positionsabhängigen gespeicherten Referenzstärke-Pegelmuster zur Bestimmung der Position.
Patent DE-10144516-B4 (DE)
Title: Plasmabrenner
Inventor: KRINK VOLKER
IPC: H05H1/34
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-03-25
Abstract: Plasmabrenner mit:  einem Gasführungsteil (3),  einer Elektrode (1) und  einer Düse (4),  
 bei dem zwischen dem Gasführungsteil (3) und der Düsenaustrittsöffnung mindestens ein erster Raum (13) und ein daran anschließender zweiter Raum (14) angeordnet sind, wobei der dem Gasführungsteil (3) zugewandte erste Raum (13) in Richtung zum zweiten Raum (14) einen konisch zulaufenden Bereich aufweist, und  die Elektrode (1) mindestens in den zweiten Raum (14) hineinragt oder hineinragend anbringbar ist.
Patent DE-10146654-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Verhinderung einer unbefugten Benutzung von Steuerungsmitteln eines Flugzeugs
Inventor: THIELE WOLFGANG
IPC: B64D45/00
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung
zur Verhinderung einer unbefugten Benutzung von Steuerungsmitteln eines
Flugzeugs, mit wenigstens einem Steuerknüppel zur manuellen Bedienung
für einen
Piloten und mit einem Autopiloten,  – wobei eine an einem befugten
Piloten befestigbare Sendeeinrichtung einen Code des Piloten aussendet,
eine Überwachungseinheit
mithilfe eines in der Umgebung des Steuerknüppels angeordneten Pilotensensors
den Code Daten des Piloten abtastet und die Überwachungseinrichtung eine
Decodiereinrichtung aufweist in einem Programmierzustand, in dem
der Überwachungseinrichtung
eine vorbestimmte Sendeeinrichtung und damit ein bestimmter Pilot
zuordnenbar ist,  – wobei
die Überwachungseinrichtung
so ausgebildet ist, dass die Steuerungsmittel ausschließlich durch
den Autopiloten betätigbar
sind, wenn die Überwachungseinrichtung nicht
die Anwesenheit eines befugten Piloten feststellt.
Patent DE-10196629-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für ein angetriebenes Schliesssystem und Verfahren zum bedarfsweisen Verhindern des Schliessens eines angetriebenen Schliesssystems
Inventor: EDGAR LYNNE ANN
IPC: E05F15/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Sensorsystem (200) für ein angetriebenes Schliesssystem, umfassend:  a) eine Datenverarbeitungseinheit (210),  b) einen Antriebsmotor (240), der mit der Datenverarbeitungseinheit (210) gekoppelt ist, für die Steuerung und den Antrieb eines schliessenden Gegenstandes (170, 250), welcher in einem Rahmen (110) geführt ist,  c) einen Näherungssensor (220), der mit der Datenverarbeitungseinheit (210) gekoppelt ist,  d) einen Positionssensor (230), der mit der Datenverarbeitungseinheit (210) gekoppelt ist, zur Erfassung der Lage des schliessenden Gegenstandes (170, 250), und  e) einem auf der Datenverarbeitungseinheit (210) laufenden Rechenprogramm, an welches Daten des Näherungssensors (220) und des Positionssensors (230) abgegeben werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  mittels der Daten des Näherungssensors (220) zur Erfassung der Lage eines in einem Schliessweg des schliessenden Gegenstandes (170, 250) gelangenden Objektes (190) und des Positionssensors (230) eine relative Lage des Objekts (190) zum schliessenden Gegenstand (170, 250) bestimmt wird.
Patent DE-10206191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur feldorientierten Regelung einer permanenterregten Synchronmaschine mit Reluktanzmoment
Inventor: GEORG KLAUS
IPC: H02P21/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur feldorientierten Regelung einer permanenterregten Synchronmaschine
mit Reluktanzmoment mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Ermittlung
jeweils einer einzuprägenden
fluss- und drehmomentbildenden Stromkomponente (i * / d, i * / q) in Abhängigkeit einer
ermittelten Drehzahl (n) und eines geforderten Momentes (M * ),  b) Ermittlung jeweils einer Spannungskomponente
(U * / d, U * / q) in und senkrecht zur Flussrichtung in Abhängigkeit dieser einzuprägenden fluss-
und drehmomentbildenden Stromkomponenten (i * / d, i * / q) und von feld- und
drehmomentbildenden Stromkomponenten (i d ,
i q ) eines ermittelten Ständerstrom-Raumzeigers der permanenterregten Synchronmaschine,  c)
Erzeugung jeweils eines Verringerungswertes (ΔP Kipp , Δi * / d) in Abhängigkeit
jeweils einer ermittelten Abweichung der Werte dieser beiden Spannungskomponenten
(U * / d, U * / q) von einem vorbestimmten Spannungsgrenzwert (U dmax , U Spgmax ) zur Begrenzung des geforderten Drehmomentes (M * ) und einer Vorgabe der feldbildenden Stromkomponente
(i dUmax ).  d) Erzeugung einer reluktanzbehafteten
feldbildenden Stromkomponente (i * / dREL) in Abhängigkeit der einzuprägenden reluktanzbehafteten
drehmomentbildenden Stromkomponente (i * / qREL) und Erzeugung einer reluktanzbehafteten
drehmomentbildenden Stromkomponente (i * / qREL) in Abhängigkeit der einzuprägenden reluktanzbehafteten
feldbildenden Stromkomponente (i * / dREL) und  e) Erzeugung eines Ständerspannungs-Raumzeigers
der...
Patent DE-10217101-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuer/regeleinheit
Inventor: KOIKE TATSUO
IPC: H05K5/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: In
einem Motorraum eines Fahrzeugs angebrachte elektronische Steuer/Regeleinheit
(10) mit wenigstens einem aus Kunststoff hergestellten Gehäusekörper (14),
einer Mehrzahl von jeweils aus Metall hergestellten und jeweils
in den Kunststoffgehäusekörper eingeformten
Hülsen
(32), einer aus Metall hergestellten Basis (12), die eine Mehrzahl
von Bolzendurchgangslöchern
(28) aufweist, die in der gleichen Anzahl hergestellt sind wie die der
Metallhülsen,
so dass je ein Bolzen jede Metallhülse und ein ihr entsprechendes
der Löcher
durchsetzt, und einer an der Basis angebrachten Wärme erzeugenden
Komponente (18), dadurch gekennzeichnet, dass:  eine in Kontakt
mit dem Kunststoffgehäusekörper (14) kommende
Außenfläche jeder
der Metallhülsen
(32) mit Vorsprüngen
und Vertiefungen ausgebildet ist,  jede der Metallhülsen (32)
so geformt ist, dass sie von einem Ende des Kunststoffgehäusekörpers (14)
in eine Richtung des Bolzendurchgangslochs (28) vorspringt, und  der
Kunststoffgehäusekörper (14)
und die Metallbasis (12) mit Klebstoff (40) in einer solchen Weise
miteinander verbunden sind, dass die Metallhülsen und die...