baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001128-U1 (DE)
Title: Drückerhochhaltefederanordnung
IPC: E05B3/04
Filed: 2008-01-23
Abstract: Drückerhochhaltefederanordnung
für einen,
ein in ein Türblatt
(1) eingesetztes Einsteckschloss (2) betätigenden Drücker (3), die zwischen Einsteckschloss (2)
und einem auf das Türblatt
(1) aufgesetzten Schutzbeschlag (4) angeordnet ist, gekennzeichnet
durch ein Gehäuse
(5), dessen sich gegenüberliegende
Seitenwände eine
axial fluchtende Öffnung
aufweisen, durch die der Vierkant (8) des Drückers (3) reicht und durch
ein in dem Gehäuse
(5) angeordnetes, auf den Vierkant aufschiebbares, schlossnussartiges
Drehmomentübertragungsteil
sowie eine auf das Drehmomentübertragungsteil
wirkende Feder, deren eines Ende auf diesem befestigt ist, während deren
anderes Ende im Gehäuse
(5) abgestützt
ist.
Patent DE-202008002053-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04F1/08
Filed: 2008-02-14
Abstract: Uhr
zum Messen kurzer Zeitintervalle mithilfe von beweglichen Masse-Elementen
im Inneren der Uhr und mithilfe der Schwerkraft (Eier- oder Tee-Uhr;
vgl. Sanduhr)  dadurch gekennzeichnet,  §1  – dass die beweglichen Masse-Elemente
auf eine oder mehrere Kammern verteilt sind, die gemeinsam in einem sie
umgebenden Körper
eingeschlossen sind  §2  – dass gleichzeitig
die beweglichen Masse-Elemente aus geeigneten Portionen einer zähen Flüssigkeit
(im Unterschied zu Sanduhren) oder aus einer Kombination von zäher Flüssigkeit
und Festkörpern
bestehen, deren gemeinsamer Schwerpunkt sich unter Einfluss von
Schwerkraft nur allmählich
bewegt  §3  – dass gleichzeitig
durch die Form und Anordnung der Kammern und gegebenenfalls durch
die Form und Verteilung der verwendeten Festkörper gewährleistet ist, dass sich der
Gesamtschwerpunkt aller Masse-Elemente zusammengenommen innerhalb
eines länglichen
und im Wesentlichen punktsymmetrischen Raum-Segments bewegt.  Die
gedachte geometrische Achse, die durch die längliche Form dieses Raum-Segments
definiert wird, wird im Folgenden als Hauptachse...
Patent DE-202008002474-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J27/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Kochgeschirr,
insbesondere Kochtopf, mit einem Kochgeschirrkörper (2) aus Metallguss, dessen
Flächen
zumindest an einem Kochgeschirrinnenraum mit einer Beschichtung
(4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kochgeschirrinnenfläche wenigstens
eine Skalierung (6) vorgesehen ist, die von erhabenen und/oder vertieften
und von der Innenbeschichtung (4) überdeckten primären Bereichen
(8) sowie dadurch gebildet ist, dass die Innenbeschichtung (4) die
erhabenen und/oder vertieften primären Bereiche (8) als die sichtbare Skalierung
(6) bildende sekundäre
erhabene und/oder vertiefte Bereiche (4.1) nachbildet.
Patent DE-202008003934-U1 (DE)
Title: Würfelpad
IPC: A63F9/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Unterlage
für das
Würfeln
dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage einen Grundkörper und
eine Bande aufweist, wobei die Bande einseitig unterbrochen ist.
Patent DE-202008006717-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation
IPC: B23Q7/05
Filed: 2008-05-16
Abstract: Bearbeitungsstation, insbesondere Framingstation, für Werkstücke (2), insbesondere Fahrzeugkarosserien und deren Teile, wobei die Bearbeitungsstation (1) mindestens ein Rahmenmagazin (11, 12) für einen oder mehrere Spannrahmen (7) und eine Zuführeinrichtung (16) für die Spannrahmen (7) aufweist, die von oben über die Werkstücke (2) stülpbar sind, wobei das oder die Rahmenmagazin(e) (11, 12) oberhalb des Arbeits- und Transportbereichs (9) angeordnet sind und die Zuführeinrichtung (16) eine Hubeinrichtung (19) an der Arbeitsstelle (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrahmen (7) als Spannhaube ausgebildet sind, die über die Erstreckung der oberen Spannkontur (28) am Werkstück (2) reicht und einen oder mehrere Spanner (27) trägt.
Patent DE-202008009714-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung für Zahnreinigungsmittel und zugehörige Zahnreinigungsmitteltube
IPC: B65D35/24
Filed: 2008-07-18
Abstract: Auftragsvorrichtung
(12) für
Zahnreinigungsmittel, insbesondere Zahnpasta, Zahncreme, oder Zahngel,
mit einer einen Fließkanal
(18) für
das Zahnreinigungsmittel bildenden Applikatorröhre (14), die eine mit einem
Tubenhals (8) einer Zahnreinigungsmitteltube (2) verbundene oder
verbindbare Eintrittsöffnung
(16) und eine zum Einführen
in eine Mundhöhle
vorgesehene Austrittsöffnung
(20) aufweist, so dass beim Zusammendrücken der Zahnreinigungsmitteltube
(2) aus der Austrittsöffnung
(20) der Applikatorröhre
(14) austretendes Zahnreinigungsmittel bei der Zahnpflege unmittelbar
und gezielt auf einzelne Zähne
auftragbar oder in Zahnzwischenräume
einbringbar ist.
Patent DE-202008011549-U1 (DE)
IPC: A47B77/04
Filed: 2008-08-29
Abstract: The furniture has a cabinet body, at which an upper drawer (1) and a lower drawer slidable on each other. Illumination units (7) e.g. LED band, are arranged on a base section (2) of the upper drawer and are retained by a slot (9). Inner space of the lower drawer is illuminated using the illumination units. Sensors are provided for detecting open and close conditions of the cabinet body. A central controller is provided for switching the illumination units at the drawers. The base section is formed from transparent or translucent material.
Patent DE-202008012012-U1 (DE)
Title: Spiegelfolienzone für Taschentuchverpackungen bzw. Verpackungen aller Art
IPC: B65D85/07
Filed: 2008-09-06
Abstract: Einzelne
Taschentuchverpackung bzw. aller Art Verpackungen mit der man schauen
kann, ob seine Nase sauber bzw. schmutzig ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Spiegelfolienzone (1) an der außen bzw. Innenseite einer einzelnen
Taschentuchverpackung bzw. aller Art Verpackungen angebracht ist.
Patent DE-202008013140-U1 (DE)
Title: Fliegenschutzgitter an beschatteten schrägen Dachfenstern
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-10-02
Abstract: Die „Fliegenschutzgitter
an beschatteten schrägen
Dachfenstern" gekennzeichnet dadurch dass, die Fliegenschutzgitter
(1) teleskopartig angeordnet sind und der Rahmen aus Aluminium und
das Gitternetz aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202008016956-U1 (DE)
Title: Beleuchtungselement in Ladenbau- bzw. Präsentationssystemen
IPC: F21V21/35
Filed: 2008-12-20
Abstract: Beleuchtungselement (1) in Ladenbau- bzw. Präsentationssystemen mit in Profilschienen (2) einsteck- und fixierbaren Tragelementen, wobei die unterschiedlichen Tragelemente (7) mit mit dem Profil (2) zusammenwirkenden Fixieransätzen (6) ausgerüstet sind, wobei die Fixieransätze mit wenigstens zwei mit je einem elektrischen Leiter (5) verbindbaren Kontakten (10a, 10b) ausgerüstet sind, wobei elektrische Leiter (11) des Fixieransatzes (6) zu Leuchtmitteln (8) im jeweilen Tragelement (7) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fixieransatz (6) in etwa scheibenförmig ausgebildet ist und zwei Aufnahmekammern (9) für je einen federbelasteten Kontaktstift (10) aufweist, wobei von den Aufnahmekammern (9) Kabelkanäle (12) zur Führung der elektrischen Leiter (11) von den Kontaktelementen (10) zu dem oder den Leuchtmitteln (8) im zugeordneten Tragelement (7) ausgehen.
Patent DE-202008017443-U1 (DE)
Title: Bewegliches Entnahmesystem
IPC: A61M1/14
Filed: 2008-03-07
Abstract: Schwenkbarer Arm für die Anbindung einer Dialysemaschine an eine Reinwasserversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinwasserzu- und eine Reinwasserableitung mit dem Arm beweglich und von Wand-, Decken- und/oder Bodenauslässen zu einer Dialysemaschine geführt sind.
Patent DE-202009000832-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Starterklappe
IPC: F02M1/08
Filed: 2009-01-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung (100) für eine Starterklappe (10) eines Vergasers (11) für ein Motorarbeitsgerät, insbesondere ein Trennschleifer, wobei die Starterklappe (10) durch ein Bedienelement (12) über eine mechanische Kopplung vom Bedienelement (12) zur Starterklappe (10) zwischen mindestens einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Kopplung eine Trenneinrichtung (13) aufweist, die derart mit dem Motorarbeitsgerät in Wirkverbindung steht, dass die mechanische Kopplung zwischen dem Bedienelement (12) und der Starterklappe (10) in Abhängigkeit unterschiedlicher Betriebszustände des Motorarbeitsgerätes unterbrochen bzw. geschlossen werden kann.
Patent DE-202009001232-U1 (DE)
Title: Waschtisch und Handtuchhalter
IPC: A47K10/08
Filed: 2009-02-02
Abstract: Waschtisch
(10)  mit einem Waschbecken (15),  mit einer das Waschbecken
(15) ganz oder teilweise umgebenden horizontalen Tischfläche
(14),  mit einer hinteren, vertikal hinter der Tischfläche
(14) nach unten ragenden Stützfläche (18), die
sich nach der Montage an einer Wand abstützt,  mit
mindestens einer seitlichen Blende oder Schürze (19), die
einen unteren Rand besitzt,  mit einer Montageanordnung, die
mindestens ein Loch in der nach unten ragenden Stützfläche
(18) und ein durch dieses Loch ragendes, in die Wand steckbares
oder dort verschraub- oder befestigbares Steckelement aufweist,
mit einem Handtuchhalter (20),  wobei der Handtuchhalter (20)
eine horizontal und parallel in einem Abstand neben der seitlichen
Blende oder Schürze (19) verlaufende Stange (21) aufweist,
und  wobei der Handtuchhalter (20) so aufgebaut ist, dass die Stange
(21) eine Verlängerung (26) aufweist, die mehrfach in unterschiedliche
räumliche Richtungen abgebogen ist und in einem Anschlussstück
endet, das in eine fluchtende...
Patent DE-202009002276-U1 (DE)
Title: Leuchtkoffer
IPC: A45C5/03
Filed: 2009-02-18
Abstract: Leuchtkoffer mit einem Gehäuse (10) aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen Schalen (12, 14), wobei in einer Außenseite des Gehäuses (10) eine Leuchte (28) vorgesehen ist, die von mindestens einer LED gebildet wird.
Patent DE-202009004370-U1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Stock und Klemmvorrichtung dafür
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Klemmvorrichtung für einen Wanderstock, Trekkingstock, Nordic Walking-Stock, Langlaufstock oder Skistock mit einer Stockachse (13) in Längsrichtung zur lösbaren axialen Festlegung eines in eine Öffnung der Klemmvorrichtung einschiebbaren ersten Rohrabschnittes (1), wobei die Klemmvorrichtung eine Manschette (3) umfasst, welche den ersten Rohrabschnitt (1) wenigstens in einem axialen Abschnitt (4) umgreift und im geschlossenen Zustand klemmt, wobei die Manschette (3) wenigstens im den ersten Rohrabschnitt (1) umgreifenden Bereich (4) wenigstens einen axialen, den Umfang der Manschette (3) in diesem Bereich variabel machenden ersten Schlitz (5) aufweist und im verbleibenden axialen Bereich im Wesentlichen umlaufend ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  am den ersten Rohrabschnitt (1) umgreifenden Bereich (4) an einem ersten Umfangsabschnitt (6) ein Klemmhebel (9) über eine im Wesentlichen senkrecht zur Stockachse (13) verlaufende Drehachse (10) angeachst oder axial verschieblich gelagert ist,  dass in resp. an diesem Klemmhebel (9) ein Spannelement (12) von der Drehachse (10) versetzt auf zwei...
Patent DE-202009005549-U1 (DE)
Title: Universal-Kantenschärfer mit Abziehvorrichtung
IPC: A63C11/06
Filed: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten durch Schleifen, Abziehen oder dergleichen von Sportgeräten wie Skiern, Snowboards und Ähnlichem mit Mitteln zur Verstellung des Werkzeugs und des Wintersportgeräts relativ zueinander und austauschbaren Schleifwerkzeugen, gekennzeichnet durch die Verwendung eines gerasterten Drehkeils zur exakten und reproduzierbaren Einstellung und Anzeige des Schleifwinkels bei jedem verwendeten Werkzeug, sowie Justiermöglichkeiten für den Abstand eines Schneidwerkzeuges zur Skikante (y-Richtung) bei Verwendung eines Seitenwangenabziehers.
Patent DE-202009007115-U1 (DE)
Title: Brustprothese
IPC: A61F2/52
Filed: 2009-05-18
Abstract: Eine abnehmbare, externe Brustprothese, umfassend einen im Wesentlichen der Form und Festigkeit der weiblichen Brust entsprechenden Körper aus einem oder mehreren weich-elastischen Kunststoffteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die hautzugewandte Seite der Prothese durch eine antimikrobielle Beschichtung und/oder antimikrobielles Material in der Matrix antimikrobielle Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202009014513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Präsentieren von flächigen Materialproben
IPC: A47F7/16
Filed: 2009-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Präsentieren von flächigen Materialproben (7), insbesondere von Stoffbahnen, Gardinen und dgl., mit einem Gehäuse (1) mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseabschnitt (2, 3), wobei der erste und der zweite Gehäuseabschnitt (2, 3) jeweils eine zumindest teilweise offene Vorderseite (21, 31) aufweisen, über welche die Materialproben (7) in den Gehäuseabschnitt (2, 3) eingebracht oder entnommen werden können, wobei der erste Gehäuseabschnitt (2) Mittel (6a) zur lösbaren, hängenden Befestigung der flächigen Materialproben (7) in einer Anordnung im Wesentlichen senkrecht zur offenen Vorderseite (21) des ersten Gehäuseabschnitts (2) aufweist und wobei der zweite Gehäuseabschnitt (3) Mittel (6b) zur lösbaren, hängenden Befestigung der flächigen Materialproben (7) in einer Anordnung im Wesentlichen parallel zur offenen Vorderseite (31) des zweiten Gehäuseabschnitts (3) aufweist.
Patent DE-202009016880-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F25B30/06
Filed: 2009-12-15
Abstract: Ein mit einer Erdwärmesonde (6) thermisch verbundener Wärmetauscher (7), insbesondere Plattenwärmetauscher (8), zur Kondensation eines in der Erdwärmesonde (6) durch Erdwärme verdampften Wärmeträgers weist eine Einlassöffnung (16) für die Zufuhr des verdampften Wärmeträgers und eine Auslassöffnung (22) für die Abfuhr des im Wärmetauschers (7) kondensierten Wärmeträgers auf, welcher durch ein mit der Auslassöffnung (22) des Wärmetauschers (7) verbundenes U-Rohr (24) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das U-Rohr (24) derart angeordnet ist, dass ein Scheitelbereich (25) des U-Rohrs (24) in Schwerkraftrichtung (20) unterhalb der Auslassöffnung (22) des Wärmetauschers (7) und unterhalb einer Abflussöffnung (26) des U-Rohrs (24) angeordnet ist und dass eine untere Kante (27) der Abflussöffnung (26) des U-Rohrs (24) in Schwerkraftrichtung (20) unterhalb der unteren Kante (28) der Auslassöffnung (22) des Wärmetauschers (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010000338-U1 (DE)
Title: Generator zur Umwandlung der kinetischen Energie eines Körpers und des magnetischen Felds in elektrische Energie
IPC: H02K53/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Generator zur Umwandlung der kinetischen Energie eines Körpers und des magnetischen Felds in elektrische Energie, mit Permanentmagneten (1), wobei sich im Wirkungsfeld jedes dieser Permanentmagneten (1) ein Leiter für elektrischen Strom eines Leitungsstromkreises befindet, an dessen Enden (3) Strom (EMK) abnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Permanentmagnete (1) mit den Enden mindestens einer Vorrichtung (4) verbunden sind, die auf einer senkrechten Achse (5) montiert ist und dass diese Vorrichtung (4) mit einer Einrichtung (7) verbunden ist, die diese Vorrichtung (4) in pendelnde oder umlaufende Schwingungsbewegungen versetzt und  dass die Permanentmagnete (1) mit unterschiedlichen Polen ein als Wicklungsspulen (2) ausgebildete elektrische Leiter ein- und ausführbar sind.
Patent DE-202010001881-U1 (DE)
Title: Behälter für Lebensmittel, insbesondere Torten
IPC: A47G19/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Behälter für Lebensmittel, insbesondere Torten, mit einem plattenförmigen Bodenteil (10) und einer auf das Bodenteil (10) aufsetzbaren und von diesem abhebbaren Haube (12), wobei das Bodenteil (10) einen über die aufgesetzte Haube (12) überstehenden Rand (22) aufweist, wobei an dem Rand (22) wenigstens zwei Verriegelungselemente (20) diametral zueinander angeordnet sind, wobei die Verriegelungselemente (20) zwischen einer Verschlussstellung und einer Freigabestellung bewegbar sind und wobei die Verriegelungselemente (20) in der Verschlussstellung mit der aufgesetzten Haube (12) in Eingriff kommen und diese formschlüssig gegen ein Abheben an dem Bodenteil (10) halten und in der Freigabestellung aus dem formschlüssigen Eingriff herausbewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (20) um eine tangential in dem Rand (22) des Bodenteils (10) gelagerte Schwenkachse schwenkbar sind und dass die Verriegelungselemente (20) eine von der Schwenkachse radial nach außen gerichtete Betätigungslasche (30) und eine auf der radialen Innenseite der Schwenkachse angeordnete Eingriffsnase (32) aufweisen, wobei durch Niederschwenken der...
Patent DE-202010002256-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Montage und Demontage eines Injektors einer Brennkraftmaschine
IPC: B25B27/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Werkzeug zur Montage und Demontage eines Injektors einer Brennkraftmaschine, mit einer Einrichtung zur Anordnung des Werkzeugs (1) an der Brennkraftmaschine und einer mit dem Injektor in Eingriff bringbaren Vorrichtung, die zur weitgehend torsionskraftfreien Beaufschlagung des Injektors mit einer Zugkraft oder Druckkraft ausgebildet ist.
Patent DE-202010007979-U1 (DE)
Title: Musik-Eingabegerät
IPC: G10H1/34
Filed: 2010-07-02
Abstract: Musik-Eingabegerät,  mit mehreren beweglich gelagerten, zu einer Tastatur zusammengefasst angeordneten Tasten,  und mit Sensormitteln, welche jeweils die Bewegung einer Taste erfassen,  und mit Anschlussmitteln zum Übertragen der durch die Tastenbetätigung erzeugten Tondaten an einen synthetischen Klangerzeuger,  gekennzeichnet durch  eine Sensoranordnung, welche die Oberfläche der Tasten (1, 2) erfasst,  derart, dass mittels der Sensoranordnung die Position eines auf einer Taste (1, 2) aufliegenden Gegenstandes, wie eines menschlichen Fingers, erfassbar ist,  wobei der Sensoranordnung eine Auswertungsschaltung zugeordnet ist, welche die Sensordaten in Ausgangssignale umsetzt, die dem synthetischen Klangerzeuger zuführbar sind.
Patent DE-202010008712-U1 (DE)
Title: Pumpkammer
IPC: B05B11/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Pumpkammer (12) für einen Spender (1), beispielsweise einen Spender für flüssige oder pastöse Massen, mit einem Ventilkörper (17, 18), wobei der Ventilkörper (17, 18) aus einem Weichkunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der topfförmig ausgebildete Ventilkörper (17, 18) in einem aus Hartkunststoff gebildeten Aufnahmekörper (19, 20) aufgenommen ist, mit einer elastisch ausweichbar an einer Innenfläche (15) des Aufnahmetopfes anliegenden Topfwandung des Ventilkörpers, wobei weiter in der Aufnahmewandung ein Fluiddurchlass (21, 23) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Artikeln innerhalb eines Artikelstroms
IPC: B65G47/71
Filed: 2010-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Artikeln (10) auf mindestens eine erste Bahn (1) und mindestens eine zweite Bahn (2), wobei ein Artikelstrom (A) zwischen einer ersten und einer zweiten Doppelgangschnecke (3, 4) verläuft dadurch gekennzeichnet, dass die erste Doppelgangschnecke (3) und die zweite Doppelgangschnecke (4) jeweils einen einlaufenden Abschnitt (5) und einen auslaufenden Abschnitt (6) aufweisen, wobei der einlaufende Abschnitt (5) und der auslaufende Abschnitt (6) jeweils kegelförmig ausgeformt sind.
Patent DE-202010012122-U1 (DE)
Title: Portables System zur Überwachung der Verfügbarkeit von mobilen Werten
IPC: G08B21/24
Filed: 2010-09-03
Abstract: Überwachungssysteme, gekennzeichnet dadurch, dass sie von dem Benutzer mitgeführt werden können und diesen benachrichtigen, wenn die relative Position der mit Sensoren markierten Objekten sich gegenüber dem Benutzer ändern und deren Verfügbarkeit gefährdet ist.  1.1. Überwachungssysteme, gekennzeichnet dadurch, dass sie auf Abruf die relative Position und gegebenfalls Zustandsparameter von markierten Objekten eines mobilen Benutzers prüfen und deren Verfügbarkeitszustand zurückmelden.
Patent DE-202010013770-U1 (DE)
Title: Gekrümmte Armbanduhr, Armbanduhr mit Krümmung. bzw. eine Armbanduhr für Radfahrer, Skiläufer usw.
IPC: G04B37/12
Filed: 2010-09-29
Abstract: gekrümmte Armbanduhr, eine Armbanduhr mit Krümmung bzw. eine Armbanduhr für Radfahrer, Skiläufer usw. (22, 32, 42), dadurch gekennzeichnet, dass diese unten derartig gekrümmt ist, dass sie zwecks besserer Anlagemöglichkeiten, Anlagemöglichkeiten, insbesondere beim Rad fahren usw. seitlich an einem Unterarm (21) angeordnet werden kann.
Patent DE-202011000570-U1 (DE)
Title: Schubstangenspanner
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Schubstangenspanner mit einem Schwenkbügel (1), der aus zwei gegenüberliegenden, über einen Steg (2) verbundenen und aus einem Griffschenkel (3) und einem Körperschenkel (4) bestehenden Leisten (5) gebildet ist, mit einem mit den Körperschenkeln (4) über ein Gehäusegelenk (6) gelenkig verbundenen Führungskörper (7) zur Führung einer Schubstange (8), und mit einem mit den Griffschenkeln (3) über ein Griffgelenk (9) gelenkig verbundenen Griffteil (10), welches über ein Haltergelenk (11) gelenkig mit einem die Schubstange (8) fixierenden Schubstangenhalter (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Führungskörper (7) eine radial zur Schubstangenlängsachse verstellbare Sicherungseinrichtung (13) zugeordnet ist, die in einer Blockierkonfiguration eine Rotation der Körperschenkel (4) relativ zum Führungskörper (7) unterbindet, in einer Drehkonfiguration aber unbehindert lässt.
Patent DE-202011000904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehsicherung einer Schleifbandrolle, insbesondere für ein Bandfinishgerät
IPC: B24B21/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: le, insbesondere für ein Bandfinishgerät, mit – einer Rollenaufnahme (1) und – einem an der Rollenaufnahme (1) befestigten Federblech (2), wobei das an einer Befestigungsstelle (3) mit der Rollenaufnahme verbundene Federblech (2) biegsam ist und von der Rollenaufnahme (1) umfangsseitig an beiden Seiten der Befestigungsstelle (3) vorsteht, so dass eine drehfeste Verbindung zwischen der Rollenaufnahme (1) und einem aufsteckbaren hülsenförmigen Bandrollenkern (5) der Schleifbandrolle resultiert.
Patent DE-202011051860-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Skateboarding-Fitness-Gerät
IPC: A63B69/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Zusammenlegbares Skateboarding-Fitness-Gerät, gekennzeichnet durch einen vorderen Ständer, einen hinteren Ständer, eine Doppel-Laufschiene, ein Polsterrahmen und einen Sitzpolster, wobei die Doppel-Laufschiene kreisbogenförmig gebogen und der Polsterrahmen mit Sitzpolstern auf Rollen verschieb bar auf sie aufgesetzt ist, einen Einstellknopf zum Einstellen der Reibung der Verschiebebewegung, Ellbogenpolstern auf einer schwenkbaren Halterung beiderseits des oberen Endes der Doppel-Laufschiene sowie einer Verbindungsstange, die schwenkbar zwischen das untere Ende des vorderen Ständers und das obere Ende der Doppel-Laufschiene eingefügt ist, wobei der hintere Ständer am hinteren Ende der Doppel-Laufschiene so befestigt ist, dass sich durch Festschrauben und Fixieren des hinteren Ständers ein Kippzustand über dem Boden einstellen lässt.
Patent DE-202011106317-U1 (DE)
Title: Christbaumdeckenhalter
IPC: A47G29/087
Filed: 2011-10-05
Abstract: Halter um einen Christbaum an der Decke zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter ein Formkörper 1 ist, der einen Hohlraum aufweist, der zumindest eine Öffnung aufweist und auf einer Seite, vorzugsweise auf zwei Seiten Innen eine Führung 2 aufweist, in die ein, vorzugsweise zwei keilförmige Klemmstücke 3 oder ein an das Klemmstück angebrachter Fortsatz 4 passen.
Patent DE-202011107024-U1 (DE)
Title: Riegel mit Sperrleiste
IPC: E05C3/14
Filed: 2011-10-20
Abstract: Riegel mit Sperrleiste dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Fallenleiste (1) eine Nut (3) befindet in die eine Sperrleiste (2) mit Mitnehmerstift (10) bis an zwei Endanschlägen (14) verschiebbar eingelegt werden kann.