baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3208838-C2 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F25B39/04
Filed: 1982-03-11
Granted: 1984-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere Kondensator für das Kältemittel in Wärmepumpen, der in einem mit Deckel (4) und Boden (3) abgeschlossenen, zylindrischen Behälter (2) zwischen mittig angeordneter Zu- und Ableitung parallel zueinander geschaltete Rohrschlangen (7 bis 14) für den Wasserdurchsatz aufweist, die in einer Ebene spiralförmig von innen nach außen und in einer in axialer Richtung versetzten Ebene spiralförmig von außen nach innen verlaufen, und der ein Druckrohr (16) sowie ein Saugrohr (17) für das Kältemittel aufweist. Zur Vereinfachung der erforderlichen Lötarbeiten und zur gleichzeitigen Gewährleistung eines annähernd gleichmäßigen Wasserdurchsatzes durch die Rohrschlangen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß jede Rohrschlange (7 bis 14) ein eigenes Eintrittsrohr (7Δ bis 14Δ) und ein eigenes Austrittsrohr (7ΔΔ bis 14ΔΔ) aufweist, die jeweils in einen gemeinsamen Zuleitungskanal (5) im Boden (3) und in einen gemeinsamen Ableitungskanal (6) im Deckel (4) des Wärmeübertragers (1) münden.
Patent DE-3218666-C2 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Gewinnung von Ethylen und aromatischen Verbindungen aus durch hydrierende Verflüssigung von Kohle erhaltenen Produkten
IPC: C07C11/04
Filed: 1982-05-18
Granted: 1983-12-01
Abstract: Das Verfahren betrifft die gleichzeitige Gewinnung von Ethylen und aromatischen Verbindungen aus durch die hydrierende Verflüssigung von Kohle erhaltenen Produkte durch optimale Verarbeitung der Produktströme zu Ethylen und Aromaten.
Patent DE-3219964-C2 (DE)
Title: Schaltregler mit einem PI- und einem D-Regler in der Regelschleife
IPC: H02M3/335
Filed: 1982-05-27
Granted: 1986-09-18
Abstract: Zur Regelung des Tastverhältnisses eines Schaltreglers mit galvanischer Trennung sind zwei voneinander entkoppelte Regler - ein PI- und ein D-Regler - vorgesehen. Der D-Regler umfaßt einen Differenzierkondensator (Cd), dessen Ausgangssignal eine vorgeströmte Photodiode (LMC1) ansteuert. Eine Stromüberwachungsschaltung überwacht den Strom durch einen von der Photodiode (LMC1) gesteuerten Phototransistor (TMC1). Für die Photodiode (LMC1) ist eine Stromgegenkopplung über einen Optokoppler (OK2) vorgesehen. PI- und D-Regler sind ausgangsseitig auf einen mit dem Pulsbreitenmodulator (PBM) verbundenen Summierpunkt (SP) geführt.
Patent DE-3226171-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verdichten von körnigen Formstoffen, insbesondere Giessereiformstoffen
IPC: B22C15/00
Filed: 1982-07-13
Granted: 1985-07-04
Abstract: Zum Verdichten von körnigen Formstoffen, insbesondere Gießereiformstoffen für die Herstellung einer Gießform wird in einem geschlossenen System ein Druckstoß eines gasförmigen Mediums auf eine lose über eine Modelleinrichtung geschüttete Formstoffmasse ausgelöst. Vor der Auslösung des Druckstoßes, wird das Porenvolumen an der dem Druckstoß ausgesetzten Oberseite der Formstoffmasse, z.B. durch Aufsprühen eines Mediums, vermindert. Durch die Verminderung des Porenvolumens, wird die aktive Fläche der Oberfläche der Formstoffmasse vergrößert und damit dem einwirkenden Gasdruckstoß eine vergrößerte Angriffsfläche geboten und so eine gesteigerte Formhärte erzielt, die den an eine Gießform gestellten spezifischen Anforderungen genügt.
Patent DE-3232639-C2 (DE)
Title: Overhead-Projektor
IPC: G03B21/132
Filed: 1982-09-02
Granted: 1986-07-03
Abstract: An einem Overhead-Projektor, bestehend aus einem Fuß mit einem an diesem befestigten Pfosten für ein Gehäuse, das die Lampe aufnimmt und das Objektiv trägt, sowie aus einem Netzteil und einem Ventilator, soll die Aufgabe gelöst werden, eine besondere Anordnungsmöglichkeit für die Teile des Overhead-Projektors zu finden, so daß dieser kleiner, handlicher, leichter und vor allem für seine Verpackung weniger voluminös wird und dabei die Möglichkeit eröffnet, Vorlagen direkt von der Tischplatte, auf der der Overhead-Projektor steht, zu projizieren. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Pfosten in seinem Inneren das Netzteil und den Ventilator aufnimmt und durch mindestens einen Lufteinlaß und einen Luftauslaß als Kühlluftkanal ausgebildet ist. Dieser Pfosten ist an dem Fuß bzw. der Schreibplatte durch eine Steckverbindung befestigt.
Patent DE-3246291-C2 (DE)
Title: PLL-Schaltungsanordnung
IPC: H03L7/06
Filed: 1982-12-14
Granted: 1985-12-12
Abstract: PLL-Schaltungsanordnung mit einem steuerbaren Oszillator, dessen Frequenz durch die abwechselnde Auf- und Entladung eines Kondensators bestimmt wird, und mit einem Phasenkomparator, dem an einem ersten Eingang das Ausgangssignal des steuerbaren Oszillators und an einem zweiten Eingang ein Bezugssignal zugeführt wird und von dessen Ausgangssignal das den Oszillator steuernde Signal abgeleitet wird, wobei der Kondensator durch eine Stromquellenschaltung mit umschaltbarer Stromstärke aufladbar ist, die Stromstärke der Stromquellenschaltung während des jeweiligen Aufladevorgangs auf einen anderen Wert umschaltbar ist und der Zeitpunkt der Umschaltung der Stromquellenschaltung in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Phasenkomparators veränderbar ist.
Patent DE-3309448-C2 (DE)
IPC: C23F1/00
Filed: 1983-03-16
Granted: 1985-06-05
Abstract: Titanium alloy test samples including welded samples of such alloys are tested for recognizing textural or structural faults or flaws in the form of segregations or liquations. To make these flaws visible by increasing the contrast between a flaw and the background, an etching method including two etching steps is used, which achieves especially marked contrasts. The method is based on the selective solution removal of a phase, a grain, or of an impurity of an alloy type. An especially good visual recognition of segregations, liquations or inhomogeneities of welded test samples is made possible by the resulting matte gray surface against which lustrous flaws are clearly visible.
Patent DE-3314279-C2 (DE)
Title: Schneidmaschine zum Beschneiden von Broschüren
IPC: B26D5/28
Filed: 1983-04-20
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Schneidmaschine dient dem Beschneiden von Broschüren mit wenigstens einer Beschneidstation. Diese weist Seitenschnittmesser mit zugeordneten Schneidleisten (3, 4) auf. Der Schneidstation werden mittels einer taktweise angetriebenen Fördereinrichtung die Broschüren (5) einzeln und nacheinander zugeführt, wobei die Seitenschnittmesser (8, 19) im Takt der Fördereinrichtung (2) aus einer oberen Endlage entlang einem Verschiebeweg gegen die Schneidleisten (3, 4) in eine untere Endlage bewegt werden. Zur Verminderung des Verschleisses bei Leertakten ist vorgesehen, daß Mittel (13, 14, 23, 24) vorhanden sind, um in der unteren Endlage den Abstand der Messer (8, 19) zu den Schneidleisten (3, 4) zu verändern, derart, daß in einer ersten Betriebsstellung der Mittel (13, 14, 23, 24) die Schneidkanten der Messer (8, 19) über den Schneidleisten und in der zweiten Betriebsstellung in den Schneidleisten (3, 4) liegen, und daß ein Fühler (30) vorhanden ist, der bei Abwesenheit bzw. Anwesenheit einer Broschüre (5) in der Beschneidstation die Mittel in die erste bzw. zweite Betriebsstellung zwingt.
Patent DE-3327949-C2 (DE)
Title: Rahmenprofil
IPC: E06B5/11
Filed: 1983-08-03
Granted: 1985-09-12
Abstract: Ein Rahmenprofil (1, 2) für Fenster-, Tür- und Trennwandelemente ist mit einem Ergänzungsprofil (5, 6, 6') aus Aluminium, Keramik, Edelstahl oder einem vergleichbar widerstandsfähigen Material ausgestattet, das mit der Achse seines größten Widerstandsmoments senkrecht zur Rahmenebene angeordnet ist und einen Randabschnitt (8, 10, 10') aufweist, dessen Querschnitt gegenüber dem Querschnitt eines Hauptabschnittes (7, 9, 9') erweitert ist. Bei nebeneinander angeordneten Rahmenprofilen (1, 2) ist jedes dieser Profile mit einem Ergänzungsprofil (5, 6, 6') versehen, wobei der Randabschnitt (8) des Ergänzungsprofils (5) den Randabschnitt (10, 10') des Ergänzungsprofils (6, 6') mindestens teilweise überlagert, so daß die Profilanordnung senkrecht zur Rahmenebene nicht nur ein vergrößertes Widerstandsmoment aufweist, sondern auch vor unberechtigten Eingriffen geschützt ist.
Patent DE-3333715-C2 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit einer Anordnung zur Anpassung des Windrades an den elektrischen Generator
IPC: F03D9/12
Filed: 1983-09-17
Granted: 1986-01-09
Abstract: Vom Windrad wird eine senkrechte Schneckenwelle im Sinne des aufsteigenden Schneckenganges gedreht. Auf der Schneckenwelle gleitet ein Schwungrad aufgrund seiner Schwerkraft drehend im Sinne des absteigenden Schneckenganges hinab. Die abwärts gerichtete Bewegung des Schwungrades bleibt solange erhalten, wie eine entsprechende Drehbewegung der windradangetriebenen Schneckenwelle bewirkt, daß vom Schwungrad die untere Begrenzung der Schneckenwelle nicht erreicht wird. Am äußeren Rand des Schwungrades befindet sich ein elektrischer Generator der mittels Reibrad oder auf andere Art vom Schwungrad angetrieben wird. Die Höhe der Schneckenwelle dient dem Schwungrad als kurzzeitigem Energiespeicher. Unter dem Schwungrad ist eine höhenverstellbare Abstützung angebracht, mit der die wirksame Masse des Schwungrades beeinflußt werden kann, um auch bei ungleichmäßiger Last des elektrischen Generators eine gleichförmige Drehzahl des Schwungrades zu steuern. Im übrigen ist eine Vorrichtung am Schwungrad angebracht, um das Windrad außer Betrieb zu setzen.
Patent DE-3338224-C2 (DE)
Title: Verbindungselement zur unsichtbaren Verbindung von Teilen, insbesondere flächigen Teilen bei Möbeln
IPC: F16B12/04
Filed: 1983-10-21
Granted: 1985-12-12
Abstract: Bei dem bereits im Hauptpatent vorgeschlagenen Verbindungselement soll die Aufquellmöglichkeit dadurch noch weiter verbessert werden, daß die Außenfläche zur Freilegung des Hirnholzes an mehreren Stellen durch Einschneiden zerstört ist. Wie aus der Figur ersichtlich, sind an den Enden des Verbindungselementes jeweils 2 Ringfräsungen 8 vorhanden, die beim Zusammenpressen des Holzrohlings um ein vorgegebenes Maß gleichzeitig mit den Nuten 4, den Ringkerben 3 und den Feinstriefelungen 7 eingepreßt bzw. eingeschnitten werden.  Infolge der Zunahme des Gehalts an gebundenem Wasser, insbesondere durch Aufnahme aus dem Klebstoff, quillt das Verbindungselement auf und sitzt fest im zylindrischen Bohrloch der zu verbindenden Teile.
Patent DE-3418770-C2 (DE)
IPC: B60R9/04
Filed: 1984-05-19
Granted: 1989-08-17
Abstract: In a roof-mounted luggage carrier which is to be attached to a flange of a channel disposed on the lateral portion of a vehicle roof, the support leg and the clamps are covered, as is known in the art, by a protective cap to prevent dirt and water from entering into the channel, with the lower edge of said cap being disposed in close proximity of the surface of the roof and being provided with a sealing which is adapted to bear upon the roof panel and/or the molding.
Patent DE-3419951-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Verteilen von körnigem Gut, insbesondere an Einzelkornsämaschinen
IPC: A01C7/04
Filed: 1984-05-28
Granted: 1986-08-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vereinzeln und Verteilen von körnigem Gut, insbesondere an Einzelkornsämaschinen, die mit einem Zellenrad zur Vereinzelung der Körner arbeitet, löst das Problem herkömmlicher Vorrichtungen dieser Art, die Körner zuverlässig auch bei problematischer Korngröße und Kornform herauszubringen und Verschmutzungen zu unterdrücken, mit einer pneumatischen Auswerfeinrichtung, welche kurzzeitig Luftdruck an die Ausnehmungen liefert. Gleichzeitig läßt sich mit der zuverlässigen Ausbringung der Körner eine reibungsfreie Luftkissen-Lagerung des Auswerfers und eine Selbstreinigung des Geräts durch die Blaswirkung des Auswerfers erzielen.
Patent DE-3423591-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen von Baumstubben und Aufbereiten von Waldflächen für die Durchführung von Baum-Neupflanzungen
IPC: A01G23/06
Filed: 1984-06-27
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beseitigen von Baumstubben und Aufbereiten von Waldflächen, auf denen der Baumbestand gefällt und abgefahren wurde, für die Durchführung von Baum-Neupflanzungen unter Verwendung eines selbstfahrenden Greifwerkzeuges.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Verfahren der bezeichneten Gattung zu schaffen.  Das in Lösung dieser Aufgabenstellung gefundene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß mit Hilfe eines Baggers vor diesem ein erster, quer zur Bagger-Fahrtrichtung verlaufender Graben ausgehoben wird, daß die jenseits des Grabens vom Bagger erreichbaren Baumstubben aus dem Boden gezogen und in den Graben gelegt werden, daß der Bagger vorgefahren wird, und ein in Fahrtrichtung und parallel zum ersten Graben liegender zweiter Graben ausgehoben wird und mit dem Aushub der erste Graben gefüllt wird, und daß diese Arbeitsweise bis zur vollständigen Aufbereitung der Waldfläche in zueinander parallelen Räumstreifen fortgeführt wird.  Mit dieser neuen Verfahrensweise wird die Waldbodenfläche vollständig abgeräumt und aufgeräumt, indem die Baumstubben und bei Bedarf weiteres Astmaterial, Baumrinden usw. in den Boden eingebracht werden.
Patent DE-3518984-C2 (DE)
IPC: B24B23/04
Filed: 1985-05-25
Granted: 1992-03-26
Abstract: An orbital sander/grinder has on one side of its housing a rotatably mounted disk holder which is brought into orbital motion by means of a drive mechanism that is inside the housing, and is coupled with an eccenter. The eccenter is rotatably mounted on one side in the housing, on the other side in the disk holder, while the rotational axis in the housing is radially offset relative to the rotational axis of the eccenter in the disk holder, but the two axes run parallel to each other. A balancing weight for compensating the unbalance rotates in synchronization with the eccenter. To ensure sanding/grinding with a minimum of vibration, means are provided to compensate for the transverse forces generated by the abrasive and/or cutting forces that are exerted at the eccenter.
Patent DE-3641738-C2 (DE)
IPC: H01Q1/12
Filed: 1986-12-06
Granted: 1989-09-14
Abstract: The motor vehicle window pane comprises at least one silicate glass panel, especially a single sheet safety glass, which has a transmission reducing layer (TR-layer) comprising at least one metal, a metal alloy or a metal compound on one free surface. The TR-layer is applied over the entire surface. An insulating layer made of a nonconducting enamel is applied to the TR-layer at the assembly edge strip and is burned in. The insulating layer can be widened relative to an assembly assisting piece so that the assembly assiting piece leaves an inner zone on the window surface free. The TR-layer can now be used as a window pane antenna or can be equipped with antenna conductors which end before reaching the assembly assisting piece.
Patent DE-3735127-C2 (DE)
IPC: C01B3/16
Filed: 1987-10-16
Granted: 1991-06-06
Abstract: The conversion of CO/H2O mixtures, in particular water gas, is carried out in the presence of solid, polymer rhodium complex catalysts which are insoluble in aqueous and organic solvents and are obtainable by polycondensation of one or more rhodium complexes having at least one ligand which contains at least one group capable of coordinating to rhodium and at least one group forming an inorganic network in the polycondensation, either with itself or with one or more inorganic network-forming agents capable of undergoing polycondensation. Novel rhodium complexes of this type are also described.
Patent DE-3802726-C2 (DE)
Inventor: BRUNI FABIO
IPC: B60D1/155
Filed: 1988-01-29
Granted: 1995-04-06
Abstract: The invention relates to a collapsible towbar, particularly for towing vehicles, which towbar consists of a plurality of parts connected by couplings and is rigid in the towing mode, it being however possible to collapse it when it is not in use. <IMAGE>
Patent DE-3818179-C2 (DE)
IPC: B61F5/04
Filed: 1988-05-28
Granted: 1991-09-19
Abstract: A vehicle suspension for vehicles between a suspended passenger compartment and a non-suspended passenger chassis having at least one soft spring and a damping element connected in parallel thereto. Said damping element is an active damping element with a controllable degree of damping which has a hydraulic piston, a first bypass with constant choke action and a second bypass with choke valve, the choke valve being connected to a control device which opens or closes as a function of the deflection speed of the soft spring or of the lateral acceleration values of the passenger compartment and of the chassis. 
<IMAGE>
Patent DE-4002493-C2 (DE)
IPC: G01C19/00
Filed: 1990-01-29
Granted: 1992-11-12
Abstract: An inclination measurement arrangement contains a base on which a carrier plate carrying at least one inclination meter (25) is supported by three feet fitting in guide devices ensuring reproduciblee positioning. The plate is a motorised turn table (7) which can be rotated on the base (1), tilted and raised and lowered along the rotation axis. furhter calibration supports (21) are at 45 deg. to the x and y measurement axes and in a plane parallel to that contg. the other supports. A microprocessor is used for control and evaluation.
Patent DE-4217830-C2 (DE)
Inventor: GUENTER STEPHAN
IPC: G06F11/14
Filed: 1992-05-29
Granted: 1996-01-18
Abstract: A method for operating a data processing facility (10) is described in which the data processing facility (10) processes at least one critical program section which initiates the writing of information into a first non-volatile memory (X) and which is left after completed processing, in which arrangement, in the event of the return of voltage following a voltage drop, the information existing in the memory (X) before the voltage failure is provided again. In addition to the first memory (X), a non-volatile second memory (Y) is provided for storing the information and a non-volatile third memory used as status memory (Z) is provided. At the beginning of the writing of the information into the first memory (X), a status flag is written into the status memory (Z) and the information is written into the second memory (Y). When the voltage returns, the information is read out of memory (X) or (Y) depending on the status flag read.
Patent NL-1003150-C2 (NL)
Title: Rotary swing door for building
Inventor: HUBER ERIK JAN
IPC: E06B3/90
Filed: 1996-05-17
Granted: 1997-11-18
Abstract: The entrance and exit are defined by enclosing walls(1) forming segments of a circle, while between the walls are leaves (4) hinging on axes (5) near them. The sliding doors (2,3) can form segments of a circle with radius corresponding to that of the walls, being accommodated along the inside of the latter in the open position. They and the door leaves can be operated separately, and those at the entrance and exit can be operated independently of each other. The leaves can turn together on a vertical axis, being lockable in this turning position.
Patent NL-1004336-C2 (NL)
Title: Spout attachment for pouring liquid from vessel
Inventor: BAKKER CORNELIS
IPC: B65D47/24
Filed: 1996-10-23
Granted: 1998-04-24
Abstract: The spout attachment has a first cylindrical portion (1), which is fixed to the vessel and contains an axial passage. A second portion (5) screws onto the first portion and shuts the passage off when it is screwed all the way home into a first position. The second portion contains an outlet, which is connected to the passage on unscrewing the second portion a little way from the first position. Stops can be provided to limit axial movement of the second portion between the first and second positions. The outlet can be formed by a cylindrical spout (13), whose external diameter is less than that of the second portion. The spout can have an annular face round the outlet and extending roughly in the radial direction.
Patent NL-1006377-C2 (NL)
Title: Method for preparing a document to be personalized which represents value
Inventor: BRONGERS JAN DOUWE
IPC: B42D15/10
Filed: 1997-06-23
Granted: 1998-12-24
Abstract: A suppression layer (2) is provided at least locally with a sheet (1) of paper, cardboard or plastic. On the suppression layer identity data (3) is applied, such name, address, giro or bank account number. With a laser bunch, at least in the part where the personal data is located, the suppression layer is removed, whereby the personal data and the suppression layer under it remains untouched. The suppression layer is offset-printed and can be magnetized it is applied in a pattern, preferably by bar code. The laser bunch emanates from an excimer apparatus and can supply a low energy output.
Patent NL-1012524-C2 (NL)
Title: Shopping cart transportable on bicycle, has cart frame and bag support movable relative to each other so cart wheels can be raised clear of floor
Inventor: GAASTRA ANDRIES
IPC: B62J1/16
Filed: 1999-07-06
Granted: 2001-01-19
Abstract: The cart frame (3) and bag support (21) are movable relative to each other and fixtures (23) are provided for the fixing the support in relation to the frame.
Patent NL-1014029-C2 (NL)
Inventor: OUDELAAR TONE
IPC: B62D33/067
Filed: 2000-01-06
Granted: 2001-07-09
Abstract: Floating valve (20) in a hydraulic cab tilting system: one ball (22) doubles as non-return valve in the two directions of the hydraulic flow of the free-floating cylinder; it is contained in one drillhole (25, 26) in the housing (2); only one ball (22) is required, because the valve seats (28, 31) are face to face.
Patent NL-1020983-C2 (NL)
Title: Bellow part and co-acting part assembly for pump, has bellows part with flexible wall of predetermined shape and thickness, which co-operates with unrolling part with stiff outer wall along which flexible wall is movable
Inventor: REGT JEROEN DANIEL DE
IPC: B05B11/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-01-06
Abstract: The assembly has a bellow part (3) with flexible wall (5) of a predetermined shape and thickness, which co-operates with an unrolling part (4) with a stiff outer wall along which the flexible wall (5) is movable. The unrolling part has a predetermined diameter variation and the flexible wall has a predetermined thickness variation so as to cause a desired development of force.  Independent claims are also included for the following:  (a)  a pump comprising bellow part and co-acting part assembly (b)  a method for using a bellow part and co-acting part assembly.
Patent NL-1022772-C2 (NL)
Title: Two-stroke electrical steam injection motor involves small quantity of water converted into thermic energy
Inventor: ISENIA JERREL ANDRES MARIA
IPC: F01B29/12
Filed: 2003-02-21
Granted: 2004-09-13
Abstract: The two-stroke electrical steam injection motor involves a small quantity of water converted into thermic energy. The steam is converted back into water, whereby the system is wholly closed. The system involves a pressure tank (2,4,5) for provision of high pressure. An electrical port exchange system (3) continually disposes and moves the pressure tank contents. A constant flow regulating system functions so that the fluid flow is regulated in order that a given force is maintained constantly. A heater (23,24) converts the pressed-out water directly into steam. A cylinder (31) has through holes in which steam circulates in order to maintain the cylinder at the correct temperature and a condenser (34) directly converts steam into water which is freshly pressed into the system.