baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104403-U1 (DE)
Title: Erkennen des Benutzerbewegungsbereichs für Virtual-Reality-Benutzeroberflächen
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-24
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Code beinhaltet, der, wenn er durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlasst, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend: Erzeugen einer virtuellen Umgebung mit einem ersten elektronischen Gerät, das mit einem zweiten elektronischen Gerät kommunikativ gekoppelt ist; Nachverfolgen der Bewegung des zweiten elektronischen Geräts in einer umliegenden Umgebung; Bestimmen, mithilfe eines oder mehrerer Sensoren, eines Bewegungsbereichs, der der Bewegung des zweiten elektronischen Geräts in der umliegenden Umgebung zugeordnet ist; Korrelieren des Bewegungsbereichs, der der umliegenden Umgebung zugeordnet ist, mit einem Bewegungsbereich, der der virtuellen Umgebung zugeordnet ist; Bestimmen, für eine Vielzahl virtueller Objekte, einer virtuellen Konfiguration, die an den Bewegungsbereich angepasst ist, der der virtuellen Umgebung zugeordnet ist; und Auslösen der Wiedergabe, in der virtuellen Umgebung des ersten elektronischen Geräts, der Vielzahl virtueller Objekte gemäß der virtuellen Konfiguration.
Patent DE-202017107489-U1 (DE)
Title: Vitrine
IPC: A47F3/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Vitrine (1) mit wenigstens einer stehenden, von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und zurück bewegbaren ersten Fensterscheibe (7) und einem die Fensterscheibe (7) in der Schließstellung einfassenden ersten Rahmen (3), wobei die erste Fensterscheibe in der Öffnungsstellung eine von dem ersten Rahmen (3) begrenzte Zugriffsöffnung zum Inneren (8) der Vitrine (1) zumindest teilweise freigibt und wobei der erste Rahmen (3)- zumindest eine die erste Fensterscheibe (7) an einem ersten Randabschnitt einfassende Nut (22, 28, 33, 34, 37) und- zumindest eine schlitzförmige Durchgangsöffnung (16) aufweist, in dem die erste Fensterscheibe (7) in der Schließstellung an einem zweiten Randabschnitt eingefasst ist und durch den die erste Fensterscheibe (7) hindurch in die Öffnungsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202018001259-U1 (DE)
Title: Adaptierbare, selbsthemmende und motorisch betriebene Druckverstellung mit Sensorik ohne Steuerkarte und interne Steuerdrücke
IPC: G05D16/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Adaptierbare Druckverstellung welche nachträglich an eine vorhandene Druckverstellung montierbar ist.
Patent DE-202018002651-U1 (DE)
Title: Tamperstation mit Kaffeepulveregalisierungsfunktion mittels Vibration
IPC: A47J31/06
Filed: 2018-06-02
Abstract: Tamperstation zur Aufnahme eines Siebträgers für Espressomaschinen mit einem Aufnahmebereich für einen Siebträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich einen Verriegelungsmechanismus zwecks Möglichkeit der Inverbindungsetzung eines Siebträgers mit dem Aufnahmebereich aufweist, sodass zwischen dem Siebträger und dem Aufnahmebereich eine temporär feste Verbindung hergestellt wird und mittels eines in die Tamperstation integrierten Motors, welcher seinerseits einen exzentrisch an den Motor angeordneten Schwungkörper antreibt, eine Vibration auf den Siebträger übertragen wird.
Patent DE-202018004089-U1 (DE)
Title: Einklebbares Jackeninnenband
IPC: A41D27/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Einklebbares Jackeninnenband, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Jackeninnenseite drei dünne Gummikordeln eingezogen sind.
Patent DE-202018100598-U1 (DE)
Title: Modulare Küche und/oder Speisenausgabe
IPC: A47B77/02
Filed: 2018-02-02
Abstract: Modulare Küche und/oder Speisenausgabe (10) mit zumindest zwei Standardölfässern (12–34), von denen in jedes eine andere aus der folgenden Gruppe von Komponenten ausgewählte Komponente eingebaut ist: elektrischer Nudelkocher (36), elektrisches Kochfeld (38), elektrischer Grill (40), elektrische Warmhalteplatte (42), elektrische Kühlplatte (44), Zapfanlage (46), Arbeitsplatte (48), Besteckbehälter (50) und/oder Tablett-Spender (52), Spüle (54).
Patent DE-202018100897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung von Präsentationseinrichtungen
IPC: G03B21/56
Filed: 2018-02-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung von Präsentationseinrichtungen (2), bestehend aus einer an einer Wand o. dgl. befestigbaren Halteeinrichtung (3), einer an der Halteeinrichtung (3) verschiebbar geführten Trageinrichtung (7), an der mindestens ein Präsentationselement (9) anbringbar ist, und mindestens einer zum Ausgleich des Gesamtgewichtes aus Trageinrichtung (7) und Präsentationselement (9) bzw. Präsentationselemente (9) pneumatischen Kolbeneinheit, wobei die Kolbeneinheit bzw. Kolbeneinheiten die Trageinrichtung (7) an jeder beliebigen Position zwischen zwei Endpositionen hält bzw. halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Feststelleinrichtung (34) aufweist, die die Trageinrichtung (7) mit dem Präsentationelement (9) bzw. den Präsentationselementen (9) in der jeweiligen Position gegen Verschiebung sichert.
Patent DE-202018103408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entschwefelung von Erdgas
IPC: F23G7/06
Filed: 2018-06-18
Abstract: Vorrichtung (100) zur Entschwefelung von Erdgas, umfassend
 a) eine Entschwefelungsanlage (102) für „Sour Gas“ (101), die neben dem entschwefelten Erdgas (103) ein schwefelwasserstoffhaltiges „Acid Gas“ (104) bildet,
 b) eine Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und eines schwefelwasserstoffhaltigen „Tail Gas“ (108) als Abgas aus „Acid Gas“ (104) der Entschwefelungsanlage (102),
 c) eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) aus „Tail Gas“ (108) oder aus „Acid Gas“ (104) oder aus einem Gemisch aus „Acid Gas“ (104) und „Tail Gas“ (108), umfassend
 c1) eine Stromerzeugungseinrichtung (4) umfassend eine Verbrennungseinrichtung (6) zur Verbrennung von „Tail Gas“ (108) oder „Acid Gas“ (104) oder einer Mischung aus „Tail Gas“ (108) und „Acid Gas“ (104), wobei die bei der Verbrennung freiwerdende Energie zumindest teilweise zur Stromerzeugung eingesetzt wird,
 c2) eine Rauchgasentschwefelungsanlage (19) zur Entschwefelung der bei der Verbrennung entstehende schwefeloxidhaltige Verbrennungsabgase (18) unter Bildung von Gips (21),
 d) ein Gasleitungssystem (105) zur Zuführung von „Acid Gas“ (104) von der Entschwefelungsanlage (102) zur Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und zur Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) sowie zur Zuführung von „Tail Gas“ (108) von der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) zur Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21),
 d1) wobei das Gasleitungssystem (105) eine Gasverteilereinrichtung (109) aufweist, die in einer ersten Stellung „Acid Gas“ ausschließlich der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) zuführt, in einer zweiten Stellung „Acid Gas“ ausschließlich der Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) zuführt, und in einer Verteilerstellung einen ersten Teil des „Acid Gas“ (104) der Anlage (106) zur Gewinnung von elementarem Schwefel (107) und einen zweiten Teil des „Acid Gas“ (104) der Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom (24) und Gips (21) zuführt.
Patent DE-202018105977-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter, insbesondere zur Aufnahme loser Lebensmittel
IPC: B65D8/22
Filed: 2018-10-18
Abstract: Wiederverwendbarer Transport- und Lagerbehälter, insbesondere zur Aufnahme loser Lebensmittel, mit einem Rumpf (2), welcher einen Behälterboden sowie eine mit diesem verbundene, umlaufende Behälterwandung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (2) aus einem Edelstahlmaterial mit einer Materialdicke zwischen 0,15 mm und 0,30 mm hergestellt ist.
Patent DE-202019001276-U1 (DE)
Title: Doppelverschraubung für Fahrradspeichen / Fahrradfelgen
IPC: B60B1/14
Filed: 2019-03-18
Abstract: technische Neuerung: Zwei-Punkt-Verschraubung an der Ober- und Unterseite einer Laufradfelge. An jedem der beiden Punkte der Verschraubung liegt dabei eine gleich grosse Kraft an (ausgewogenes Verhältnis der Kräfte). Die Verschraubung der beiden Punkte erfolgt in jeweils gegenläufiger Richtung.
Patent DE-202019001567-U1 (DE)
Title: Fernbedienung
IPC: E04G17/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Fernbedienung (1) zum Platzieren, Schließen und Öffnen eines Schalungsschlosses (2) umfassend ein stabförmiges Bedienelement (11), an dessen einem Ende ein Verbindungselement (12) angeordnet ist, welches dazu vorgesehen ist, mit einer Keilstange (21) eines Schalungsschlosses (2) lösbar fest verbunden zu werden.
Patent DE-202019002325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussortieren von Abfallstücken an Sägen, vorzugsweise an Optimierungskappsägen
IPC: B07C5/36
Filed: 2019-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Aussortieren von Abfallstücken an Sägen, vorzugsweise an Optimierungskappsägen, mit wenigstens einem Sägeblatt, dem wenigstens eine Vorschubrolle vor- und nachgeschaltet ist, mit mindestens einer der Säge nachgeschalteten Transportvorrichtung für die gesägten Werkstückteile und mit einem Abfallschacht, der durch die Transportvorrichtung wahlweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung der Werkstücke (2) hinter der Säge (3) eine Ausblaseinrichtung zum Wegblasen von Abfallstücken (2") quer zur Transportrichtung der Werkstücke (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202019005686-U1 (DE)
Title: Skalierbare Gesamtspeicherverschlüsselungs-Engine mit mehrfachen Schlüsseln
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-10-22
Abstract: Prozessor aufweisend:
 einen Prozessorkern zum Ausführen einer Anwendung;
 ein Schlüsselattributtabellen(KAT)-Register zum Speichern einer Vielzahl von Schlüsselkennungen (KeyIDs), die der Anwendung zugeordnet sind, wobei eine KeyID der Vielzahl von KeyIDs einen Verschlüsselungsschlüssel identifiziert;
 eine Auswahlschaltung, die mit dem KAT-Register gekoppelt ist, wobei die Auswahlschaltung die KeyID aus dem KAT-Register basierend auf einem KeyID-Selektor (KSEL) auswählt, wobei der KSEL einem Speicherblock zugeordnet ist, auf den ein Zugriff durchgeführt wird;
 einen Cache, der mit dem Prozessorkern gekoppelt ist, wobei der Cache eine physische Adresse, Daten und die KeyID des Speicherblocks, auf den ein Zugriff durchgeführt wurde, speichert, wobei die KeyID ein Attribut ist, das dem Speicherblock zugeordnet ist; und
 einen Speichercontroller, der mit dem Cache gekoppelt ist, um die Daten des in dem Cache gespeicherten Speicherblocks basierend auf dem durch die KeyID identifizierten Verschlüsselungsschlüssel zu verschlüsseln, wenn sie aus dem Cache in den Hauptspeicher geräumt werden.
Patent DE-202019103225-U1 (DE)
Title: Drehmomentoptimierter mehrpoliger Rotor für einen Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-06-07
Abstract: Mehrpoliger Rotor (2) für einen Elektromotor (1), mit mehreren Permanentmagneten (3), die über einen Umfang des Rotors verteilt angeordnet sind, wobei jeder Permanentmagnet (3) eine erste Längsseite (4) und eine der ersten Längsseite gegenüberliegende zweite Längsseite (5) aufweist, wobei erste und zweite Längsseite jeweils einem benachbarten Permanentmagnet zugewandt sind, wobei zwischen erster und zweiter Längsseite eine in Bezug auf eine Achse (6) des Rotors radial verlaufende Mittelebene (7) des jeweiligen Permanentmagneten besteht, und wobei sich an der ersten Längsseite und an der zweiten Längsseite jeweils einer der beiden magnetischen Pole des Permanentmagneten befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (3) derart magnetisiert ist, dass zwischen sowohl einem in den Permanentmagnet eintretenden magnetischen Flussvektor an der ersten Längsseite (4) als auch einem aus dem Permanentmagnet austretenden magnetischen Flussvektor an der zweiten Längsseite (5) einerseits und einer orthogonal zur Mittelebene (7) des Permanentmagneten verlaufenden Tangente (16) am Außenumfang des Rotors andererseits ein Winkel φ größer 0° besteht, wobei der in den Permanentmagnet eintretende magnetische Flussvektor an der ersten Längsseite (4) eine in Bezug auf die Achse (6) des Rotors radial zur Achse hin und von der Tangente (16) weg gerichtete Komponente aufweist, und wobei der aus dem Permanentmagnet austretende magnetische Flussvektor an der zweiten Längsseite (5) eine in Bezug auf die Achse (6) des Rotors radial von der Achse weg und zur Tangente (16) hin gerichtete Komponente aufweist.
Patent DE-202019103642-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zweier Gehäuseteile, insbesondere Lüfter-Gehäuseteile
IPC: F16M1/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung zweier Gehäuseteile, insbesondere Lüfter-Gehäuseteile, wobei an einem ersten Gehäuseteil (2) mindestens ein vorstehender Rasthaken (4) und an einem zweiten Gehäuseteil (3) mindestens eine Aufnahme (6) ausgeführt mit einer Anlageschulter (12) zur befestigten Verrastung des Rasthakens (4) ausgebildet sind, wobei die Aufnahme (6) zwei sich V-förmig aufeinander zu erstreckende Führungsstege (9) aufweist und dadurch einen keilförmigen Aufnahmeraum (5) bestimmt, wobei der Rasthaken (4) eine dem Aufnahmeraum (5) entsprechende Keilform aufweist und entlang der Führungsstege (9) in die Aufnahme (6) einführbar ist.
Patent DE-202020000516-U1 (DE)
Title: Scharnier für Vitrinen
IPC: E05D7/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Schutzanspruch System zur Verbindung von zwei Schwerlastflächen mit Hilfe eines verbundenen Scharniers, dadurch gekennzeichnet, dass die verbundenen Scharniere aus zwei freigelagerten Scharnierplatten bestehen; eine Scharnierplatte Korpus als Basis jeweils drehend gelagert ist und die zweite Scharnierplatte Tür über frei gelagerte mehreren ineinandergreifenden Elementen drehbar miteinander verbunden sind und das die Scharnierplatten Korpus und Tür dabei den optischen und statischen Erfordernissen in Höhe und Länge jeweils angepasst sind.
Patent DE-202020001397-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen.
IPC: G01C19/06
Filed: 2020-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Drehen des Körpers um drei Achsen, die ineinander eingebettete Ringe enthalten, mit der Möglichkeit der Drehung von Motoren, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Drehmoment von den Motoren zum Rotationskörper unter Verwendung von in verschachtelten Ringen rotierenden Ringzahrädern übertragen wird.
Patent DE-202020002735-U1 (DE)
Title: Batteriespeichersystem
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Batteriespeichersystem dadurch gekennzeichnet, dass der Zellblock mittels Schaumstoff (7) und darin eingelassenen Dämpfern (6) ausgebildet mittels eines Schaumstoffs höherer Dichte/Härte gelagert ist.
Patent DE-202020003234-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
IPC: B62B5/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) für Einkaufswagen (2, 17) mit einer Desinfektionsmitteldosier- und -Sprüheinrichtung (4), wobei die Desinfektionsmittelabgabe kontinuierlich oder als Sprühstoß erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühvorgang automatisch durch Schalten eines Tasters (7b) nach Berührung durch einen angeschobenen Einkaufswagen, oder durch das Betätigen einer Lichtschranke oder eines IR-Schalters erzeugt wird, und der Sprühvorgang einen definierten Bereich des Einkaufswagens abdeckt.
Patent DE-202020100748-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Kühlmöbel mit einem Möbelkorpus, an dem eine um eine Achse (D) schwenkbare Tür (13) angeschlagen ist, wobei die Tür (13) mittels eines Handgriffs (14) manuell zu öffnen ist und über eine umlaufende Magnetdichtung (16) verfügt, die die Tür (13) gegen ein selbsttätiges Öffnen sichert, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenbereich des Möbels (10) ein mit einem Fuß betätigbarer Entriegelungsauslöser (17) vorgesehen ist, der einen Motor (15) aktiviert, der die Tür (13) unter Überwindung der Magnetkraft der Magnetdichtung (16) einen Spalt breit öffnet, bevor ein Federscharnier (18) die Tür (13) ausreichend weit öffnet, um Zugang zum Inneren des Möbelkorpus (11) zu verschaffen.
Patent DE-202020104044-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelsystem, Anbauelement sowie Sitzmöbelkorpus
IPC: A47C17/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Sitzmöbelsystem (1), aufweisend:einen Sitzmöbelkorpus (10), über den eine Sitzfläche (11) ausbildbar ist, sowieein Anbauelement (30), das an dem Sitzmöbelkorpus (10) lösbar anbringbar ist, über das der Sitzmöbelkorpus (10) um mindestens eine Funktion erweiterbar ist,wobei der Sitzmöbelkorpus (10) eine Aufnahmenut (20) aufweist, deren Nutöffnung (21) sich zumindest abschnittsweise entlang zumindest einer der Sitzfläche (11) zugewandten Seite und/oder einer an diese Seite angrenzenden Außenseite (12) erstreckt, undwobei das Anbauelement (30) zumindest einen Eingriffsabschnitt (31) aufweist, der in die Aufnahmenut (20) einführbar ist, wobei die Aufnahmenut (20) einen Nutgrund (23) sowie zwei Nutseitenwände (22a, 22b) aufweist, wobei der Nutgrund (23) eine Nutbreite senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Aufnahmenut (20) aufweist, und die Nutseitenwände (22a, 22b) eine Nuttiefe senkrecht zur Nutbreite aufweisen, wobei die Abmessungen von Aufnahmenut (20) und Eingriffsabschnitt (31) derart konfiguriert sind, dass das Anbauelement (30) bei Einführung des Eingriffsabschnitts (31) in die Aufnahmenut (20) durch das hierüber aufgebrachte Eigengewicht des Anbauelements (30) in der Aufnahmenut (20) fixierbar ist.
Patent DE-202020104702-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Roller
IPC: B62K5/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Zusammenklappbarer Roller, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorderradeinheit, eine Fahrgestelleinheit, eine Hinterradeinheit und eine Sitzeinheit umfasst, wobei die Fahrgestelleinheit eine Verbindungsstange, ein Gestänge und ein Gestell umfasst, und wobei das Gestell ein Pedal, ein Chassis und zwei auf den beiden Seiten des Pedals befindliche seitliche Abdeckplatten umfasst, und wobei das Gestänge sich in einem Raum zwischen dem Pedal und dem Chassis befindet, und wobei ein Ende der Verbindungsstange mit der Vorderradeinheit fest verbunden ist und das andere Ende der Verbindungsstange von der Mitte der Vorderseite des Pedals nach innen ragend mit dem vorderen Ende des Gestänges fest verbunden ist, und wobei das hintere Ende des Gestänges mit der Hinterradeinheit fest verbunden ist, und wobei sich die Sitzeinheit oberhalb der Hinterradeinheit befindet und mit dem Hinterteil des Gestells verbunden ist.
Patent DE-202020105567-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Kopfes eines Patienten für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung
IPC: A61B90/11
Filed: 2020-09-29
Abstract: Vorrichtung (K) zur Aufnahme eines Kopfes eines Patienten (13) für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung,
 - wobei die Vorrichtung (K) eine schalenförmige Basis (KS), einen ersten Halterahmen (1R) und eine erste Kopfunterlage (1W) aufweist,
 - wobei in einer Oberseite des ersten Halterahmens (1R) eine erste Vertiefung (1T) zur Aufnahme der ersten Kopfunterlage (1W) ausgebildet ist,
 - wobei eine Unterseite des ersten Halterahmens (1R) zu einer Auflagefläche der schalenförmigen Basis (KS) korrespondierend geformt ist,
 - wobei der erste Halterahmen (1R) derart mittels einer ersten Verbindung mit der schalenförmigen Basis (KS) lösbar verbindbar ist, dass die Unterseite des ersten Halterahmens (1R) auf der Auflagefläche der schalenförmigen Basis (KS) flächig aufliegt,
 - wobei eine Auflagefläche der ersten Kopfunterlage (1W) von der Auflagefläche der schalenförmigen Basis (KS) beabstandet ist, wenn die erste Kopfunterlage (1W) in die erste Vertiefung (1T) aufgenommen ist und die Unterseite des ersten Halterahmens (1R) auf der Auflagefläche der schalenförmigen Basis (KS) flächig aufliegt.
Patent DE-202021001848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckunterstützten Vertikal-Schwerkraftguss (DVSG) von metallischen Werkstoffen
IPC: B22D18/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Geschützt werden soll eine Vorrichtung zur Herstellung metallischer Bauteile, vorzugsweise für die Leichtbauwerkstoffe Aluminium und Magnesium, welche gekennzeichnet wird durch:
 1. die Verwendung einer nach oben geöffneten Sand-, Fein- oder Stahlgussform in Kombination mit einem beheizbaren / kühlbaren metallischen Stempel - nach Anspruch 1, 2, 3.
 2. die Verwendung eines temperierbaren (beheiz- / kühlbaren), metallischen Stempels, welcher mithilfe einer hydraulischen / mechanischen Presse von oben in die offene, horizontalen Teilungsebenen der Sand-, Fein- oder Stahlgussform auf das Ausgangsmaß (~ Bauteildicke) abgesenkt werden kann - nach Anspruch 2, 3.
 3. die langsame, händische oder mittels Dosiereinrichtung gesteuerte Füllung der Sand-, Fein- oder Stahlgussform zur Vermeidung von Verwirbelungen. Durch die laminare Füllung wird eine geringere Gasaufnahme der Schmelze und damit verbesserte Qualität des Bauteils gewährleistet - nach Anspruch 4.
 4. die Möglichkeit zur Steuerung des Wärmehaushaltes des Gesamtsystems über den metallischen Stempel => (1) Durch die zusätzliche Einbringung von Wärme über das gesamte Bauteil lassen sich schwer zu vergießende Legierungen bzw. sehr komplexen Bauteil Geometrien realisieren. (2) Durch Kühlung des gesamten Bauteil wird aufgrund rascher Erstarrung der Schmelze ein feinkörnigeren Gefüges erzeugt - nach Anspruch 5, 6. 
 5. die Reduzierung / Vermeidung von Porosität des Bauteil aufgrund der Volumenschrumpfung beim Übergang flüssig <=> fest, durch gezieltes Absenken des Stempels und Aufbringung eines definierten Drucks bis zur vollständigen Erstarrung des Gussbauteils - nach Anspruch 7, 8.
 6. die Möglichkeit zur Herstellung komplexer, dünnwandiger Leichtbauteile (inkl. Hinterschnitte) mit z.B. Sandguss-Struktur - nach Anspruch 1, 2.
 7. die Möglichkeit zur Herstellung (1) dünner / leichte, (2) nahezu porenfreie/ druckdichte, (3) schweißbare und (4) maßhaltige Gussbauteile - nach Anspruch 2, 3, 8.
 8. die Möglichkeit zur zeitgleichen Füllung mehrerer Formen und der damit verbundenen Herstellung mehrerer Gussbauteile mit einem Hub - nach Anspruch 9.
 9. die Möglichkeit zum Auswerfen der Bauteile aus der Form durch die Verwendung eines Abstreiferrings oben und Auswerfer bei Verwendung von Pressen mit Unterlufttisch.
 10. die Möglichkeit der Strukturierung von Sichtflächen des Bauteiles als Designelemente => erhebliche Vorteile für Stylinganwendungen.
Patent DE-202021002303-U1 (DE)
Title: Zeckenentferner aus Kunststoff mit Klebe-Stabilisierungsmechanismus für Mensch und Tier
IPC: A61B17/50
Filed: 2021-07-05
Abstract: Zeckenentferner, der dadurch gekennzeichnet ist,
Patent DE-202021004367-U1 (DE)
Title: Batteriepack einschliesslich in mehreren Stufen gestapelter Batteriemodule
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-06-01
Abstract: Batteriepack, das in mehreren Stufen gestapelte Batteriemodule umfasst, wobei das Batteriepack Folgendes umfasst:mindestens ein Batteriemodul; undein Packgehäuse, das dazu konfiguriert ist, das Batteriemodul darin aufzunehmen, wobeidas Batteriemodul ein erstes Batteriemodul und ein zweites Batteriemodul, das vertikal über dem ersten Batteriemodul gestapelt ist, umfasst,wobei eine erste Kühleinheit, die dazu konfiguriert ist, vom ersten Batteriemodul erzeugte Wärme abzuleiten, zwischen einer inneren oberen Oberfläche einer unteren Oberfläche des Packgehäuses und dem ersten Batteriemodul angeordnet ist, undwobei eine zweite Kühleinheit, die dazu konfiguriert ist, vom zweiten Batteriemodul erzeugte Wärme abzuleiten, zwischen dem ersten Batteriemodul und dem zweiten Batteriemodul vorgesehen ist.
Patent DE-202021100494-U1 (DE)
Title: Kurbelwelle mit mindestens einem Gegengewicht
IPC: F16F15/26
Filed: 2021-02-02
Abstract: Kurbelwelle mit mindestens einem Gegengewicht, welches mit der Kurbelwelle über mindestens zwei Schrauben verschraubt ist, wobei das Gegengewicht eine Anlagefläche aufweist, mit welcher es an einer Gegenanlagefläche der Kurbelwelle anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche mindestens zwei voneinander getrennte Anlagebereiche aufweist, welche jeweils einer der beiden Schrauben zugeordnet sind.