baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008516-A1 (DE)
Title: Schneidladung
Inventor: BREINER JAKOB
IPC: F42B1/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Eine Schneidladung, insbesondere zur Zerteilung von Rohren, umfasst einen zylindrischen Sprengstoffkörper aus einem Sprengstoffmaterial; und eine zylindrischen Außenhülle, welche den Sprengstoffkörper umgibt und in welche über eine Mantelfläche der Außenhülle hinweg derart eine Vielzahl von Schneidkerben eingearbeitet ist, dass die Außenhülle auf der Mantelfläche von den Schneidkerben in eine Vielzahl von Hüllenteilen unterteilt wird, die jeweils von den Schneidkerben umrandet sind; wobei der Sprengstoffkörper dazu ausgebildet ist, die Außenhülle bei Zündung an den Schneidkerben zu zerbersten.
Patent DE-102019008680-A1 (DE)
Title: Mobile Plattform und Verfahren zur Bewegungssteuerung
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J5/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Plattform, die in Bezug auf deren antreibenden Räder (2,3,4,6) nachgiebigkeitsgeregelt ist. Des Weiteren betriff die Erfindung ein entsprechendes Steuerungsverfahren.
Patent DE-102019102992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen und Verarbeiten und Ausgeben von synchronisierten Messdaten sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
Inventor: BÖKELMANN STEPHAN
IPC: G01D5/12
Filed: 2019-02-06
Abstract: Beim Analysieren von Messdaten wird gern auf eine Oszilloskop-Funktion zurückgegriffen. Oszilloskope, die eine Vielzahl von Mess-Kanälen abbilden können, sind jedoch sehr aufwändig bzw. teuer in der Anschaffung. Bereitgesellt wird eine Messdatenauswertevorrichtung (10) eingerichtet zum Aufnehmen und Verarbeiten und Ausgeben von Messdaten und eingerichtet zum Verarbeiten der Messdaten in einer Messkette zwischen wenigstens einem Sensor oder Messdatenkopf (2) und einem PC (5), mit: einem Eingangs-Kanal (11); einem Mikrocontroller (12) mit Analog-Digital-Konverter (13) zum und Impedanz-Wandler (14); einem Ausgangs-Kanal (19) zu einem PC (5). Erfindungsgemäß ist die Messdatenauswertevorrichtung (10) eingerichtet ist zum Abbilden der Funktionalität eines digitalen Signalrekorders mittels des Mikrocontrollers (12), wobei der Mikrocontroller zum messbereichsspezifischen Verarbeiten der eingangsseitigen Messdaten in einer Mehrzahl von Messbereichen eingerichtet ist, wobei der Mikrocontroller zum zeitpunktbezogenen synchronisierbaren Ausgeben der ausgangsseitigen Messdaten bezüglich oder basierend auf mittels des Messsignals vorgegebener/vorgebbarer Referenzzeitpunkten eingerichtet ist. Hierdurch können auch komplexe Messungen mittels eines einfachen und kostengünstigen Aufbaus durchgeführt werden.
Patent DE-102019103707-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie sowie Splittereinrichtung für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: STUBBE GREGOR
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1) mit einer vorderseitigen Fahrzeug-Exterieurstruktur (2) und mit einer bewegbaren Splittereinrichtung (3), die an der Fahrzeug-Exterieurstruktur (2) angeordnet ist, und die ein Splitterblatt (4) aufweist, wobei das Splitterblatt (4) in ein ausgefahrene Betriebsstellung platzierbar ist, und das Splitterblatt (4) zwischen der Betriebsstellung und einer in Richtung auf das Fahrzeugheck zurückgezogenen Stellung frei bewegbar an der Fahrzeug-Exterieurstruktur (2) gelagert ist.
Patent DE-102019104559-A1 (DE)
Title: Halterahmen für eine Steckverbinder
Inventor: DIESSEL THORSTEN
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-02-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Halterahmen (1) für einen Steckverbinder zur Aufnahme mehrerer Kontakteinsätze (2), mit einem Grundrahmen (3), der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (4, 4') und zwei ebenfalls einander gegenüberliegende Stirnwände (5, 5') aufweist, wobei die beiden Stirnwände (5, 5') senkrecht zu den Seitenwänden (4, 4') angeordnet sind, und wobei an den beiden Seitenwände (4, 4') jeweils mindestens zwei elastische Federarme (6, 6') vorgesehen sind.Der erfindungsgemäße Halterahmen ist dadurch besonders einfach herstellbar, dass die Federarme (6, 6') jeweils mindestens eine nach innen ragende Rastnase (7, 7') aufweisen, und dass an den Seitenwänden (4, 4') jeweils mindestens eine Kante (8, 8') ausgebildet ist, die einer Rastnase (7, 7') mit Abstand gegenüberliegend angeordnet ist, so dass jeweils eine Rastnase (7, 7') und eine gegenüberliegende Kante (8, 8') zusammen der Fixierung eines Kontakteinsatzes (2) dienen, wobei die Rastnasen (7, 7') in Einsteckrichtung (E) eines Kontakteinsatzes (2) jeweils oberhalb der gegenüberliegenden Kante (7, 7') einer Seitenwände (4, 4') angeordnet sind.
Patent DE-102019105520-A1 (DE)
Title: Beschriftungsprofil zur Kennzeichnung von Elektroinstallationen und Verfahren zum Herstellen eines Beschriftungsprofils
Inventor: PAUS MANUELA
IPC: G09F7/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Beschriftungsprofil zur Kennzeichnung von Elektroinstallationen, mit einem Beschriftungsbereich (4), der eine zu beschriftende Deckfläche (6) hat, mit einem Tragbereich (8), der sich der Deckfläche (6) abgewandt an den Beschriftungsbereich (4) anschließt, mit mindestens einem Formelement (10) zum formschlüssigen Befestigen an einer Aufnahme, wobei das Beschriftungsprofil (2) ein extrudiertes Kunststoffprofil (2) aufweist oder aus einem extrudierten Kunststoffprofil (2) besteht und wobei das Kunststoffprofil (2) entlang seiner Längserstreckung betrachtet einen konstanten Querschnitt aufweist.
Patent DE-102019108667-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: MAKWANA GHANSHYAM
IPC: F16C19/49
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) , umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3) , einem Außenring (4) , eine erste Gruppe von Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6) , wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die erste Gruppe von Wälzkörpern (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) drehbar in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet ist, wobei die erste Gruppe von Wälzkörpern (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzen, wobei die erste Gruppe von Wälzkörpern (5) als Wälzkörperrollen (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager (2) eine zweite Gruppe von Wälzkörpern (10) umfasst, wobei die zweite Gruppe von Wälzkörpern (5) als eine erste Gruppe von Wälzkörperkugeln (11) ausgeformt ist und einerseits in einer ersten Gruppe von Kugelaufnahmen (12) welche stirnseitig in den Wälzkörperrollen (9) ausgebildet ist, drehbar gelagert ist und sich anderseits an einer ersten Gruppe von Führungsabschnitten (13) des Innenrings (3) und/oder des Außenrings (4) axial abstützt.
Patent DE-102019111796-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Dampfgenerator und einem Wasseranschlussbehälter
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: F24C14/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Eine Baugruppe (10), insbesondere in einem Gargerät, umfasst einen Dampfgenerator (12) und einen vom Dampfgenerator (12) separaten Wasseranschlussbehälter (14), der strömungsmäßig mit dem Dampfgenerator (12) verbunden ist, wobei ein kapazitiver Füllstandsmesser (48) vorgesehen ist, über den ein Füllstand im Wasseranschlussbehälter (14) bestimmbar ist und der in einem Ablaufpfad des Wasseranschlussbehälters (14) angeordnet ist.
Patent DE-102019113539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Multigassensors
Inventor: KÖNIG MATTHIAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Der Multigassensor (1) weist mehrere Sensorelemente (10) auf. Der Multigassensor (1) ist dazu ausgelegt, eine vordefinierte Anzahl M von unterschiedlichen Gasen zu detektieren und/oder zu erfassen. Zum Betreiben des Multigassensors (1) wird wenigstens eine Kalibrierungseingabe (CI) bereitgestellt. Die wenigstens eine Kalibrierungseingabe (CI) weist Sensorkonstruktionsdaten des Multigassensors (1), die abhängig von Herstellungsprozessparametern variieren, und/oder Sensorherstellungsprozessparameterdaten des Multigassensors (1) und/oder Messergebnisse des Multigassensors (1), die erfasst werden, wenn der Multigassensor (1) einem der Gase oder einem Gasgemisch, die vom Multigassensor (1) detektiert und/oder erfasst werden sollen, ausgesetzt wird, auf. Des Weiteren wird ein trainiertes neuronales Netz (N) bereitgestellt. Das trainierte neuronale Netz (N) weist eine Eingabeschicht mit K Eingabeknoten, eine Ausgabeschicht mit L Ausgabeknoten und wenigstens eine Zwischenschicht auf, wobei L, M und K natürliche Zahlen sind. Zusätzlich wird jede Kalibrierungseingabe als eine feste Eingabe in einen entsprechenden Eingabeknoten des trainierten neuronalen Netzes (N) gespeichert. Eine Ausgabe des Multigassensors (1) für wenigstens einen Teil der vordefinierten Anzahl an Gasen, die detektiert und/oder erfasst werden sollen, wird vom Multigassensor (1) abhängig vom trainierten neuronalen Netz (N) und tatsächlich gemessenen Sensorwerten (VS) aus den Sensorelementen (10), die den entsprechenden Eingabeknoten des trainierten neuronalen Netzes (N) bereitgestellt werden, bereitgestellt.
Patent DE-102019114391-A1 (DE)
Title: Desensibilisierter, einstellbarer stossfänger
Inventor: CAHILL RYAN
IPC: B62D65/14
Filed: 2019-05-28
Abstract: Gemäß mehreren Aspekten schließt eine einstellbare Stoßfängeranordnung einen Stoßfängeranordnungseinsatz mit einem Stoßfängerkopf, einem mit dem Stoßfängerkopf verbundenen Gewindeabschnitt und einem sich vom Gewindeabschnitt erstreckenden Ratschenabschnitt ein. Ein Kupplungsring ist mit dem Gewindeabschnitt gewindemäßig verbunden. Der Kupplungsring weist eine Ratschenvorrichtung auf, bei welcher ein Zahn in Kontakt mit dem Ratschenabschnitt vorgespannt ist. Ein Basiselement schließt mehrere Rückhaltearme ein, die homogen mit dem Basiselement verbunden sind und sich von einer Fläche des Basiselements weg erstrecken. Der Kupplungsring wird bei gleitender Aufnahme in einem Durchgangskanal des Basiselements mit dem Hakenende der Haltearme in Kontakt gebracht. Der Kupplungsring ist drehfest mit dem Basiselement verbunden, sodass die axiale Drehung des Stoßfängeranordnungseinsatzes in Bezug auf den Kupplungsring den Stoßfängeranordnungseinsatz in Bezug auf das Basiselement axial ein- oder ausfährt.
Patent DE-102019114752-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Erfassen einer Eingabe und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zum Erfassen einer Eingabe und auf ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Das Verfahren umfasst ein Erfassen einer Position und Bewegung von zumindest einem Objekt auf einer Arbeitsfläche über zumindest einen optischen Sensor. Das Verfahren umfasst ferner ein Bereitstellen eines Anzeigesignals für eine Anzeigeeinrichtung basierend auf der erfassten Position und Bewegung des zumindest einen Objekts, um zu bewirken, dass durch die Anzeigeeinrichtung eine Form, die Position und die Bewegung des zumindest einen Objekts auf einer virtuellen Eingabeeinrichtung dargestellt wird. Das Verfahren umfasst ferner ein Erfassen der Eingabe durch das zumindest eine Objekt, wobei die Eingabe so erfasst wird, dass sie der angezeigten Position und Bewegung des zumindest einen Objekts auf der virtuellen Eingabeeinrichtung entspricht.
Patent DE-102019115093-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein kraftfahrzeug mit einem sicherungsteil und sicherungsteil für eine derartige baugruppe
Inventor: WOLF PAUL
IPC: F16B2/20
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein mittels einer Schnappverbindung an einem Trägerteil (12) befestigtes Bauteil (14), von dessen Bauteilrückseite (16) aus sich in Hochrichtung (z) ein Bauteilfortsatz (18) durch eine von einem Kragen (20) des Trägerteils (12) begrenzte Trägerteilöffnung (22) erstreckt, und ein Sicherungsteil (26), welches einen Befestigungsbereich (28) und wenigstens eine damit verbundene Sicherungslasche (30) aufweist. Das Sicherungsteil (26) ist dazu ausgelegt, ein vollständiges Entfernen des Bauteils (14) vom Trägerteil (12) zu verhindern, wenn das Bauteil (14) in Hochrichtung (z) vom Trägerteil (12) wegbewegt wird und sich die Sicherungslasche (30) in einer Sperrstellung befindet. Zur Demontage des Bauteils (14) vom Trägerteil (12) kann die Sicherungslasche (30) unter Einwirkung eines Magnetfelds von ihrer Sperrstellung in eine Freigabestellung verstellt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Sicherungsteil (26) für eine derartige Baugruppe (10).
Patent DE-102019115556-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Sanieren eines Rohres, insbesondere eines Abwasserrohres
Inventor: BALLIKAYA ERGÜL
IPC: F16L55/162
Filed: 2019-06-07
Abstract: Anordnung zum Sanieren eines Rohres, insbesondere eines Abwasserrohres, die folgende Elemente aufweist: einen in einem Stück gewebten an seiner Außenwand vorzugsweise laminierten ersten Textilschlauch (ALg), einen im Inneren des ersten Textilschlauchs (ALg) angeordneten, mit einer aushärtbaren Kunstharzmischung benetzten Filzschlauch (FS) und einen in einem Stück gewebten an seiner Außenwand mit einem an der Kunstharzmischung nicht anhaftenden Trennmittel, vorzugsweise Silikon, beschichteten zweiten Textilschlauch (ALs) zur Einführung in den Filzschlauch (FS) sowie Verfahren zum Sanieren eines Rohres, insbesondere eines Abwasserrohres, vorzugsweise unter Verwendung der genannten Anordnung.
Patent DE-102019116937-A1 (DE)
Title: Arrayplattenbaugruppen mit geteilten tafeln für batteriepacks elektrifizierter fahrzeuge
Inventor: PARAMASIVAM SARAVANAN
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-06-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt Arrayplattenbaugruppen mit geteilten Tafeln für Batteriepacks elektrifizierter Fahrzeuge bereit. Diese Offenbarung beschreibt im Einzelnen Batteriebaugruppen zur Verwendung in Batteriepacks elektrifizierter Fahrzeuge. Eine beispielhafte Batteriebaugruppe beinhaltet eine Gruppierung von Batteriezellen und eine Arrayplattenbaugruppe, die mit einem Abschnitt der Batteriebaugruppe in Kontakt steht. Die Arrayplattenbaugruppe kann eine Ausgestaltung mit geteilten Tafeln verkörpern, die eine Außentafel und eine Innentafel beinhaltet, die dazu angeordnet sind, miteinander verschachtelt zu sein. Eine oder beide der Außentafel und der Innentafel können ein Prägemuster beinhalten. Neben verschiedenen anderen Vorteilen erhöht die Ausgestaltung mit geteilten Tafeln die Steifigkeit der Arrayplattenbaugruppe, ohne die Gesamtpakettiefe der Arrayplattenbaugruppe oder der Batteriebaugruppe wesentlich zu erhöhen.
Patent DE-102019118207-A1 (DE)
Title: Elektrode mit Abstandshaltern
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H01M4/62
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode für eine Lithiumionenzelle, die einen Stromkollektor aus Metallfolie und eine darauf aufgebrachte aktive Schicht umfasst, wobei die aktive Schicht Aktivmaterialpartikel sowie zwischen die Aktivmaterialpartikel eingebrachte komprimierbare Abstandshalter umfasst, worin die Aktivmaterialpartikel bei Lithiumaufnahme eine maximale Volumenexpansion ΔV von 33% oder mehr aufweisen.
Patent DE-102019119978-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Antreiben eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K17/354
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer ersten elektrischen Maschine (12) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs, einer zweiten elektrischen Maschine (14) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs, einer Abtriebswelle (18) zum Ausleiten eines in der ersten elektrischen Maschine (12) und in der zweiten elektrischen Maschine (14) erzeugten Drehmoments, einem an einem ersten Eingang (34) mit der ersten elektrischen Maschine (12), an einem zweiten Eingang (40) mit der zweiten elektrischen Maschine (14) und an einem Ausgang (42) mit der Abtriebswelle (18) gekoppelten Summiergetriebe (16) und einer Kupplung (44) zum lösbaren Herstellen eines Drehmomentflusses zwischen dem zweiten Eingang (40) und der Abtriebswelle (18), wobei die Kupplung (44) ausgestaltet ist bei an einem Kupplungseingang gleichsinnig angreifenden Drehmomenten der ersten elektrischen Maschine (12) und der zweiten elektrischen Maschine (14) zu schließen und bei an dem Kupplungseingang gegensinnig angreifenden Drehmomenten der ersten elektrischen Maschine (12) und der zweiten elektrischen Maschine (14) zu öffnen. Dadurch ist ein leichtes Schalten eines Übersetzungsverhältnisses für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102019120774-A1 (DE)
Title: Controller für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KURODA RYUSUKE
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Controller für ein Fahrzeug umfasst einen Brennunterbrechungsdauer-Prozessor und einen Brenndauer-Prozessor. Der Brennunterbrechungsdauer-Prozessor ist eingerichtet, wahlweise einen Kraftstoffzufuhrunterbrechungsprozess oder einen Kraftstoffzufuhrprozess auszuführen, wenn eine Verbrennung in dem Zylinder in einer Situation angehalten bzw. unterbrochen wird, in der eine Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine rotiert. Der Brenndauer-Prozessor ist eingerichtet, einen Erhöhungsprozess auszuführen, der eine Strömungsgeschwindigkeit von Abgas in dem Abgasrohr erhöht, wenn der Kraftstoffzufuhrprozess ausgeführt wird, während eine Verbrennung in dem Zylinder unterbrochen ist, und dann wird die Verbrennung in dem Zylinder, in dem die Verbrennung unterbrochen wurde, fortgesetzt.
Patent DE-102019124148-A1 (DE)
Title: Stellantriebe und Verwendung eines Toleranzrings und/oder einer Toleranzhülse
Inventor: ACHINGER ROBERT
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Stellantriebe. Hierzu wird unter anderem der Stellantrieb (1) vorgeschlagen, dessen Stellantriebsgehäuse (2) zumindest eine Stufe (4) aufweist, an der wenigstens eine Funktionsfläche (5) mit wenigstens einem Zugang (6, 7) in das Stellantriebsgehäuse (2) ausgebildet ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102019126867-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-10-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (1) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Riemen (4) eines Riementriebs und einer damit in Antriebsverbindung stehenden Welle, aufweisend:- eine an der Welle zu befestigende Nabe (9),- eine auf der Nabe um die Drehachse (10) des Riemenscheibenentkopplers drehbar gelagerte Riemenscheibe (5),- eine im Drehmomentfluss zwischen der Riemenscheibe und der Nabe angeordnete Schraubendrehfeder (17) mit angeschliffenen Federenden (21),- einen im Drehmomentfluss seitens der Riemenscheibe verlaufenden ersten Federteller (22) mit einer axialen Federanlage für das eine Federende, dessen umfängliche Stirnfläche (28) mit einem Drehanschlag (25) des ersten Federtellers in das Drehmoment übertragendem Kontakt steht,- und einen mit der Nabe drehfesten zweiten Federteller (23) mit einer axialen Federanlage für das andere Federende, dessen umfängliche Stirnfläche mit einem Drehanschlag (26) des zweiten Federtellers in das Drehmoment übertragendem Kontakt steht.Die Nabe soll eine Unwucht haben, die eine aus dem Anschliff (31) der Federenden resultierende Unwucht der Schraubendrehfeder derart kompensiert, dass für die FederunwuchtU→sUs und die NabenunwuchtU→bdie Beziehung gilt:|U→s+U→b|<|U→s|
Patent DE-102019127157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kanalreinigung
Inventor: BEHRENS DIRK
IPC: E03F9/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Kanalreinigung mit einem Spülschlauch (10), einer am Spülschlauch (10) befestigten Spüldüse (20) und einer Stelleinrichtung zum An- und Abschalten der Spüldüse (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Spüldüse (20) eine auf die Stelleinrichtung wirkende inertiale Messeinheit aufweist.
Patent DE-102019130449-A1 (DE)
Title: System für eine Passagier-Plattform zur Sicherung der Passagiere
Inventor: DÖRGE FRANK
IPC: B61B1/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) für eine Passagier-Plattform zur Sicherung der Passagiere. Das System (1) umfasst Trennelemente (2) und Absperrelemente (3), wobei sich die Trennelemente (2) von einem zu einem benachbarten Trennelement (2) erstrecken. Die Absperrelemente (3) weisen eine Öffnungsstellung auf, in der ein Durchgang (10) zwischen den benachbarten Trennelement (2) geöffnet ist, und eine Schließstellung, in der dieser Durchgang (10) verschlossen ist. Die Absperrelemente (3) sind dabei expandierbar ausgebildet.
Patent DE-102019131067-A1 (DE)
Title: Zylinderschwingungs-Minimierung bei Druckmaschinen
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41F13/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Druckmaschine, wobei Schwingungen eines Zylinders (3) durch ein darauf angeordnetes Profil minimiert werden, welches Gegenschwingungen erzeugt, weist der Zylinder einen Zylinderkanal mit einer Kanalkante (9), ein Gummituch (8) und darunter mindestens eine Unterlage (11) mit einer Vorderkante (13) auf, die eine Stufe (14) des Profils bildet und zur Kanalkante (9) einen Abstand (s) hat, der so bemessen ist, dass minimierte Schwingungen aus der Überlagerung der von der Kanalkante (9) und der Vorderkante (13) bewirkten Schwingungen resultieren.
Patent DE-102019135736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Dampfdruckes in einer Metalldampflampe
Inventor: WEIBLER WOLFGANG
IPC: H05B41/292
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Dampfdrucks eines Metalls einer Metalldampflampe, wobei die Metalldampflampe eine Elektrode, eine Gegenelektrode und ein das Metall enthaltendes Entladungsgefäß aufweist, wobei die Elektrode und die Gegenelektrode innerhalb des Entladungsgefäßes angeordnet sind. Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem kostengünstig und effizient die Funktionsfähigkeit eines verwendeten Heizelements der Metalldampflampe, insbesondere auch eines Black-Box-Heizelements, überwacht werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Lampenbetriebsparameter eine Lampenspannung zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode oder eine von der Lampenspannung abhängige Größe, wie z.B. eine Lampenleistung oder ein zeitlcher Mittelwert der Lampenspannung oder der Lampenleistung ist.
Patent DE-102019135905-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe mit Saugventil
Inventor: SAITO YUSAKU
IPC: F16K15/02
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Saugventil (40, 50, 52) wird geöffnet, um ein Ansaugen von Kraftstoff aus einem Saugdurchlass (210, 212) in eine Verdichtungskammer (200) zu ermöglichen, wenn ein Kolben (30) in einer Saugrichtung bewegt wird. Das Saugventil ist geschlossen, um das Ansaugen des Kraftstoffs aus dem Saugdurchlass in die Verdichtungskammer zu blockieren, wenn der Kolben in einer Verdichtungsrichtung bewegt wird, die der Saugrichtung entgegengesetzt ist. Ein Auslassventil (44, 56, 58) wird geöffnet, um den komprimierten Kraftstoff der Verdichtungskammer durch einen Auslassdurchlass abzugeben, wenn der Kolben in der Verdichtungsrichtung bewegt wird. Das Saugventil und das Auslassventil sind koaxial zueinander, und der Saugdurchlass und der Auslassdurchlass sind entsprechend als unterschiedliche Durchlässe ausgebildet, die sich voneinander unterscheiden, während der Saugdurchlass und der Auslassdurchlass keinen gemeinsamen Durchlass besitzen, der für den Saugdurchlass und den Auslassdurchlass gemeinsam vorgesehen ist.