baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220946-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Frühzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D17/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Behandeln von Frühzündung bereitgestellt, die als Reaktion auf Handlungen induziert werden kann, die ergriffen werden, um ein Zylinderfehlzünden zu verringern. Ein angewendetes Ausmaß an Motorlastbegrenzung kann justiert werden, um die Wahrscheinlichkeit einer Frühzündung zu reduzieren, während auch Probleme mit der Komponentenübertemperatur behandelt werden. Durch Begrenzen einer Motorlast, während der Kraftstoff in einem fehlzündenden Zylinder abgestellt wird, und während eine magere Luft-Kraftstoff-Mischung in den verbleibenden Zylindern verbrannt wird, kann eine durch die Fehlzündungen verringernde magere Verbrennungsbedingungen induzierte Frühzündung reduziert werden.
Patent DE-102012222737-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: OH MAN JU
IPC: H01M10/6563
Filed: 2012-12-11
Abstract: Beschrieben wird hierin ein Batteriesystem, umfassend: ein luftdichtes Gehäuse; eine Mehrzahl von Gebläsen, die an/auf einem vorderen Abschnitt beziehungsweise einem hinteren Abschnitt eines Innenraumes des luftdichten Gehäuses angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Gebläsen eingerichtet ist, um Luft in Richtung eines mittleren Teils des luftdichten Gehäuses anzusaugen und auszustoßen, und die Luft zu beiden Seiten des luftdichten Gehäuses auszustoßen und anzusaugen; einen Batterieblock, der zwischen der Mehrzahl von Gebläsen angeordnet ist, um eine Mehrzahl von Reihen zu bilden, wobei ein Luftdurchgang einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt von jeder Reihe durchquert; einen Mischabschnitt, der zwischen der Mehrzahl von Reihen in dem mittleren Teil des luftdichten Gehäuses angeordnet ist, und eingerichtet ist, um die Luft zu vermischen; und ein thermoelektrisches Element, das an/in einem Luftströmungsweg an/auf beiden Seiten von jedem Gebläse angeordnet ist.
Patent DE-102012223902-A1 (DE)
Title: Hand-held power tool e.g. angle grinder, has a cooling unit which comprises a thermoelectric converting element or a transducer element which is at least partly provided for the conversion of thermal energy
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B23Q11/14
Filed: 2012-12-20
Abstract: The hand-held power tool comprises a drive unit, an electronic unit, and a cooling unit for partly cooling the drive unit and/or the electronic unit. The cooling unit comprises a thermoelectric converting element or a transducer element which is at least partly provided for the conversion of thermal energy. The cooling unit further comprises a transpiration transducer element, and a chemical and/or mechanical transducer element. An independent claim is included for a method for cooling a drive unit and/or electronic unit of hand-held power tool.
Patent DE-102012223923-A1 (DE)
Title: Gleitschalkasten mit Transporttraversen
Inventor: KLOETZER WIENAND
IPC: E02D17/08
Filed: 2012-12-20
Abstract: Gleitschalkasten zum Verbau von Gräben, auf dessen Oberseite Aufnahmen für die Aufnahme von Transporttraversen angeordnet sind. Damit der Gleitschalkasten vom Baggerfahrer vom Friedhofsbagger aus aufgenommen und abgesetzt werden kann, sind die Aufnahmen hakenförmig ausgebildet und die zu den benachbarten Querwänden gerichteten Seiten hin offen. Ferner sind die Transporttraversen im Abstand der Aufnahmen über mindestens ein teleskopierbares Verbindungsstück miteinander verbunden und von mindestens einer Feder auf maximalen Abstand gehalten. Dieser Abstand ist kleiner als die Öffnungsweite der Greifschaufeln des Friedhofsbaggers und größer als der Abstand der offenen Außenseiten der Aufnahmen. Die Transporttraversen sind neben den Außenseiten der Aufnahmen auf den Schlagrahmen absetzbar und durch Zusammendrücken der Transporttraversen mit Hilfe der Greifschaufeln gegen die Wirkung der Feder durch die offenen Seiten hindurch in die Aufnahmen einschiebbar.
Patent DE-102013001608-A1 (DE)
Title: Method for compensating airflow determinations for air compressor bleed of pressurized intake air in vehicle diesel engine, involves determining flow estimate for one of two portions of pressurized airflow in response to flow parameter
Inventor: SUJAN VIVEK A
IPC: F02B39/16
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method involves directing a pressurized airflow (132) to an intake of an internal combustion engine (102). The pressurized airflow is fluidly coupled to a single cylinder air compressor at a location upstream of the intake. An operational status of the compressor is interpreted, where the compressor diverts a first portion of the pressurized airflow during operating when a second portion of the pressurized airflow is received by the intake. A flow estimate for one of the portions of the pressurized airflow is determined in response to the flow parameter and the operational status. An independent claim is also included for a system for compensating airflow determinations for air compressor bleed of pressurized intake air.
Patent DE-102013004428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen und Reinigen von Textilien
Inventor: HIMMRICH JOHANNES
IPC: D06L4/40
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Waschen und Reinigen von Textilien beschrieben, wobei A) eine flüssige Zusammensetzung enthaltend ein oder mehrere Tenside und ein oder mehrere Enzyme aber kein Bleichmittel in die Waschflotte enthaltend Wasser und die zu waschenden und reinigenden Textilien gegeben wird und B) 15 bis 30 Minuten nach Zugabe der flüssigen Zusammensetzung in die Waschflotte ein oder mehrere Bleichmittel in die Waschflotte zudosiert werden. Das Verfahren zeichnet sich insbesondere durch eine vorteilhafte Wasch- und Reinigungsleistung aus.
Patent DE-102013004557-A1 (DE)
Title: Housing device for electrical component of motor vehicle, has fluid sensor which is arranged in space for detecting presence of fluid and/or change of characteristic of fluid in space
Inventor: LOEWEL ANDREAS DIPL ING
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: The housing device (1) has double-walled housing (3) having inner wall (4) and outer wall (5) for encapsulating a housing interior space (6) in which electrical component (2) is accommodated. A fluid (8) is filled in a space (7) formed between the inner and outer walls of the housing. A fluid sensor (9) is arranged in the space for detecting the presence of the fluid and/or change of characteristic of the fluid in the space.
Patent DE-102013004988-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit Bewegungsreaktion und zugehörige Verfahren
Inventor: HOUSE CHRISTOPHER DAVID
IPC: H04M1/72403
Filed: 2013-03-21
Abstract: Elektronische Vorrichtungen mit Bewegungsreaktion und zugehörige Verfahren sind vorgesehen. In dieser Hinsicht weist eine repräsentative, elektronische Vorrichtung Folgendes auf: eine Bilderfassungsvorrichtung, die betriebsbereit ist, um Bilddaten zu erfassen; einen Beschleunigungsmesser, der betriebsbereit ist, um eine Beschleunigung der elektronischen Vorrichtung abzufühlen; und ein Bewegungsreaktionssystem, das betriebsbereit ist, um Beschleunigungsinformationen zugehörig zu einer abgefühlten Beschleunigung zu empfangen und um einen Betriebsmodus der Bilderfassungsvorrichtung zumindest teilweise basierend auf der Beschleunigungsinformation zu ändern.
Patent DE-102013009153-A1 (DE)
Title: Basisfluid zur Verwendung in einer Schmiermittelzusammensetzung in fluiddynamischen Lagersystemen
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft ein Basisfluid zur Verwendung in einer Schmiermittelzusammensetzung in fluiddynamischen Lagersystemen, das mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel (I)umfasst, wobei R1 und R4 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus linearen und verzweigten C1-C9-Alkyl-Gruppen; R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus linearen und verzweigten C1-C9-Alkandiyl-Gruppen; und die Verbindung insgesamt 19 bis 30 Kohlenstoffatome umfasst; ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Basisfluids; eine Schmiermittelzusammensetzung zur Verwendung in fluiddynamischen Lagersystemen, umfassend das erfindungsgemäße Basisfluid; ein fluiddynamisches Lagersystem in dem die erfindungsgemäße Schmiermittelzusammensetzung enthalten ist; ein Spindelmotor mit erfindungsgemäßem fluiddynamischen Lagersystem; und ein Festplattenlaufwerk mit einem erfindungsgemäßen Spindelmotor.
Patent DE-102013010197-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verformen teigartiger Futtermittelmischungen
Inventor: HEICK TOBIAS
IPC: B30B11/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Für die Ausbildung einer Vorrichtung zur Herstellung von vorbestimmten Formkörpern aus teigartigen Futtermittelmischungen ist vorgesehen, ein zugeführtes Portionsstück über Halbschalen zu verformen. Hierzu wird vorgeschlagen, ein Pressrohr mit einer fensterartigen Aufnahmeöffnung zur Zuführung des Portionsstückes anzuordnen, wobei das eine Ende des Pressrohres eine Halbschale in einem Pressdeckel aufweist, während das andere Ende des Pressrohres einen verstellbaren Presskolben mit einer korrespondierenden Halbschale besitzt. Die Bildung eines Formkörpers durch Verformung des aufgenommenen Portionsstückes wird durch Zuordnung der Halbschalen vorgenommen. Der Pressdeckel ist dabei schwenkbar gelagert sowie nach Verformung des zugeführten Portionssstückes über die Halbschalen wird der Pressdeckel über einen Antrieb in eine Öffnungslage zum Auswurf des gebildeten Formkörpers verschwenkt.
Patent DE-102013010314-A1 (DE)
Title: Method for replacement of single cell of electrical battery, involves completely separating cell output conductor lugs of single cell from cell connector of frame elements of frame by guided cutting blade between connecting region
Inventor: ATKINSON LAWRENCE
IPC: H01M50/211
Filed: 2013-06-19
Abstract: The cell output conductor lugs (4) of the single cell (3) are completely separated from cell connector (5) of frame elements (2) of a frame by a guided cutting blade (7) between connecting region (V) for disassembly of the single cell. The remaining residue (R1) of the cell output conductor lug in cell connector of frame elements of frame is removed by rotary tool (8) with a slotted mandrel. The remaining residues of the integral connection between each cell connector and cell output conductor lug are removed by spatula-shaped tool (10).
Patent DE-102013011296-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger artikulierender Gelenkspacer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM HIENG
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen artikulierenden Gelenkspacer zum temporären Ersetzen eines Gelenks, wobei der Gelenkspacer zwei Spacerteile aufweist, die jeweils eine Gleitfläche aufweisen, auf der die Spacerteile im beim Patienten eingesetzten Zustand beweglich aneinander anliegen und aufeinander abrollen, wobei die Gleitflächen durch einen abriebarmen ersten Knochenzement gebildet sind und die restlichen Spacerteile zumindest teilweise aus einem zweiten Knochenzement gebildet sind, der wenigstens ein in Wasser lösliches Antibiotikum enthält. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines zweiteiligen artikulierenden Gelenkspacers, bei dem bei beiden Spacerteilen eine Gleitfläche aus einem abriebarmen ersten Knochenzement ausgeformt wird und zumindest die Oberflächen der restlichen Spacerteile zu zumindest 50% mit einem zweiten Knochenzement ausgeformt werden, der wenigstens ein Antibiotikum enthält.
Patent DE-102013013825-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf-Montagesystem und Einführungseinheit zum Einführen von Schutzgas
Inventor: SCHUMACHER FLORIAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittelkreislauf-Montagesystem zur Montage eines Kältemittelkreislaufes, der eine Mehrzahl von Elementen und eine Mehrzahl von Rohren aufweist. Das Kältemittelkreislauf-Montagesystem weist eine Schutzgasversorgungseinheit zum Bereitstellen von Schutzgas, sowie eine Einheit zum stoffschlüssigen Verbinden der Rohre und der Elemente des Kältemittelkreislaufes auf. Weiterhin ist eine Schutzgaszufuhreinheit, welche eine Schutzgaszufuhrlanze mit einem ersten freien Ende und einem zweiten Ende aufweist, vorgesehen, wobei ein Außendurchmesser der Lanze geringer ist als ein Innendurchmesser eines zu montierenden Elementes. Die Lanze ist in ein zu montierendes Element einführbar, so dass Schutzgas durch die Lanze in einen zumindest teilweise verschlossenen Abschnitt eines zu montierenden Elementes gelangt und durch den Bereich zwischen Außendurchmesser der Lanze und Innendurchmesser des zu montierenden Elementes zurückfließt, wenn das Rohr mittels der Einheit zum stoffschlüssigen Verbinden mit dem Element stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102013019157-A1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: ZEIHER ALFONS
IPC: A46D3/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenherstellungsmaschine (1) mit wenigstens einer Bearbeitungseinrichtung, die zur Bearbeitung von zumindest einem Bürstenkörper (9) wenigstens ein Bearbeitungswerkzeug (7) aufweist, und mit zumindest einer Halte- und Positioniereinrichtung (8), welche einen oder mehrere Bürstenkörper (9) und das wenigstens eine Bearbeitungswerkzeug (7) relativ zueinander bewegt, wobei der oder die Bürstenkörper (9) jeweils durch wenigstens ein Spannmittel (10) an der Halte- und Positioniereinrichtung (8) gehalten ist. Um eine Bürstenherstellungsmaschine (1) zur Verfügung zu haben, bei welcher trotz Instabilität im Strang zwischen Antrieb und Bürstenkörper (9) eine sichere, zuverlässige und stabile Positionierung gewährleistet ist, um qualitativ hochwertige Bürsten fertigen zu können, wird vorgeschlagen, dem jeweiligen Spannmittel (10) zumindest ein Stellelement (20) zuzuordnen, damit das zumindest eine Stellelement (20) Schwingungen des Bürstenkörpers (9) ausgleicht.
Patent DE-102013104555-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Endlagerung von abgebranntem nuklearem Brennstoff mit Verwertung anfallender Wärme und Gammastrahlung
Inventor: LOEWEN ERIC
IPC: G21H5/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren für eine Endlagerung, die Wärme und Gammastrahlung von abgebranntem nuklearem Brennstoff in eine wertvolle Einnahmequelle verwandelt. Gammastrahlung von dem abgebrannten nuklearen Brennstoff des Endlagers kann zur Bestrahlung und Sterilisation von Lebensmitteln und anderen Substanzen verwendet werden. Gammastrahlung kann ebenfalls verwendet werden, um die Eigenschaften von Targetsubstanzen zu verbessern. Außerdem kann die Zerfallswärme des abgebrannten nuklearen Brennstoffs des Endlagers zum Erwärmen von Materialien oder Fluids genutzt werden. Die erwärmten Fluids können beispielsweise benutzt werden, um Dampf zu Stromerzeugung zu produzieren. Das Erwärmen von Arbeitsfluiden zur Verwendung in Prozessen, wie etwa erwärmte Fluidströme zur Fermentation oder zur industriellen Beheizung, kann aus dem Endlager heraustransportiert werden und mit anderen Wärmeeinspeisungen oder Fluids gemischt werden.
Patent DE-102013105155-A1 (DE)
Title: Deformationselement
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Das Deformationselement besteht aus einem Profilteil und ist beispielsweise im Querschnitt u-profilförmig mit Schenkeln oder einschnittig ausgeführt und weist Seitenwandungen bzw. eine Seitenwandung auf, die nach Art einer Ziehharmonika mit z-förmigen Deformationsfaltungen ausgeführt ist. Die vorgegebenen Deformationsfaltungen sind in Querrichtung einer Krafteinwirkung vorgesehen, die zum Teil gegensätzlich angeordnet sind.
Patent DE-102013106706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: BRÖLL THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts mit folgenden Schritten: Auswählen zumindest eines in einem Garraum des Gargeräts zu garenden Garguts und/oder von dem Gargerät durchzuführenden Garprozesses, Bestimmen von Sollwerten für zumindest zwei für ein Garen jedes ausgewählten Garguts und/oder für den ausgewählten Garprozess charakteristische Größen, Aufnehmen von Messwerten zum Bestimmen von Istwerten der charakteristischen Größen, Vergleichen der Messwerte mit den Sollwerten zur Bestimmung des Auftretens einer Störung und/oder Fehlbedienung, und Anpassen von Sollwerten im Falle der Bestimmung des Auftretens einer Störung und/oder Fehlbedienung in Abhängigkeit von einem Priorisierungsparameter.
Patent DE-102013107607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Glasfläschchen
Inventor: MÄNNL REINHARD
IPC: C03C4/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Glasfläschchen, insbesondere von Pharmafläschchen, aus einem Glasrohr angegeben, das die folgenden Schritte aufweist: (a) Rotieren des Glasrohrs (10) um seine Längsachse (12); (b) Lokales Aufheizen des Glasrohrs (10) mittels mindestens eines Brenners von einer Seite bis mindestens auf die Erweichungstemperatur (EW) des Glases; (c) Durchmesserreduzierung durch seitliches Andrücken mindestens eines Formteils (28a) auf den erhitzten Bereich (16) und (d) Trennen des Glasrohrs mittels eines Brenners (14). Ein solchermaßen hergestelltes Glasfläschchen weist eine reduzierte Alkalifreisetzung gemäß ISO 4802 und eine verringerte Delaminationsneigung auf. Außerdem ist im heißverformten Randbereich der Alkaligehalt nur geringfügig gegenüber dem Alkaligehalt im Glasinneren reduziert.
Patent DE-102013107773-A1 (DE)
Title: Regelung einer resonanten Halbbrückenschaltung
Inventor: ZHOU WENQI
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-07-22
Abstract: Ein Regelungsverfahren für eine resonante Halbbrückenschaltung eines Leistungswandlers mit einem Highside-Schalter und einem Lowside-Schalter wird beschrieben, wobei der Leistungswandler einen Ausgangsbereich aufweist, und wobei der Highside-Schalter mit einem pulsweitenmodulierten Highside-Gate-Signal betrieben wird, das eine Anschaltzeitdauer und eine Ausschaltzeitdauer aufweist. Zumindest an einem ersten Arbeitspunkt des Ausgangsbereichs und einem zweiten Arbeitspunkt des Ausgangsbereichs werden jeweils unterschiedliche Werte für die Anschaltzeitdauer und die Ausschaltzeitdauer des Highside-Gate-Signals verwendet. Weitere Ausführungsformen betreffen eine Regelschaltung für eine resonante Halbbrückenschaltung sowie einen Leistungswandler mit einer resonanten Halbbrückenschaltung, in welchen jeweils das beschriebene Verfahren eingesetzt wird.
Patent DE-102013109960-A1 (DE)
Title: Bürstenmotorkommutator mit Funkenunterdrückung und Herstellungsverfahren
Inventor: LAU JAMES CHING SIK
IPC: H01R39/04
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Kommutator (10, 40, 54, 60, 64, 70, 76, 78) für einen Bürstenmotor umfasst eine zylindrische Isolierbasis (12), eine Vielzahl von Segmenten (14), die an einer Außenfläche (68) der Isolierbasis (12) angeordnet sind, in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind und eine Vielzahl von Schlitzen (42) zwischen benachbarten Segmenten (14) definieren, und eine Vielzahl von isolierenden Gasabgabeelementen (24), die geeignet sind, ein Gas freizusetzen, dessen Leitfähigkeit geringer ist als die von Luft, und die an der Außenfläche (68) der zylindrischen Isolierbasis (12) angeordnet sind. Jedes Gasabgabeelement (24) liegt zwischen einem entsprechenden Paar der Vielzahl von Segmenten (14), hat eine Gasfreisetzungsfläche (26) zwischen dem entsprechenden Paar von Segmenten (14), die niedriger ist als eine Außenfläche (28) des entsprechenden Paares von Segmenten (14). Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung eines Kommutators angegeben.
Patent DE-102013110718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung sowie elektrische Schaltung
Inventor: ROLAND JAKOB DR
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung (10) beschrieben. Die elektrische Schaltung (10) weist eine Reihenschaltung bestehend aus mindestens zwei Leistungshalbleiterbauelementen (T1, T2, ..., Tn) auf. Die Leistungshalbleiterbauelemente werden in Abhängigkeit von Steuersignalen (Sn) angesteuert. Es wird ein aus mindestens einer Größe der Leistungshalbleiterbauelemente bestehender Datensatz (Dn) abgespeichert. Bei der Ansteuerung der Leistungshalbleiterbauelemente wird der abgespeicherte Datensatz (Dn) derart berücksichtigt, dass individuelle Unterschiede zwischen den Leistungshalbleiterbauelementen möglichst weitgehend kompensiert werden.
Patent DE-102013113864-A1 (DE)
Title: Dämmelement zur Verwendung in einem Wärmedämm-Verbundsystem
Inventor: LINZMEIER ANDREAS
IPC: E04B1/80
Filed: 2013-12-11
Abstract: Bei einem Dämmelement (100) zur Verwendung in einem Wärmedämm-Verbundsystem zum Anbringen an einer Außenwand (110) eines Gebäudes, mit Dämmkern (120) mit einer der Außenwand (110) nahen Innenfläche (121) und einer der Außenwand (110) fernen Außenfläche (122) sowie mindestens einer die Außenfläche (122) abdeckenden Deckschicht (123), wird eine Reduktion der Dicke gegenüber den bekannten Dämmelementen bei gleicher Wärmedämmleistung dadurch ermöglicht, dass der Dämmkern (120) von einem Hochleistungsdämmstoff gebildet ist, wobei die der Außenwand (110) nahe Innenfläche (111) von einer diffusionsdichten Isolationsschicht (130) abgedeckt ist und die Deckschicht (123) von einem schleifbaren Material gebildet ist.
Patent DE-102013114855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen
Inventor: AUFDERHEIDE MICHAELA
IPC: C12M1/40
Filed: 2013-12-23
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Kultivierung von Zellen auf zumindest einem Träger, wobei die Zellen von einem Medium mit zumindest einem Stoff, insbesondere einem Nährstoff, versorgt werden, soll dem Träger zumindest ein Kontaktsubstrat (8) zugeordnet sein.
Patent DE-102013201414-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungsvorrichtung
Inventor: HUND MICHAEL
IPC: H01M50/548
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Spannungsversorgungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (12), einem von dem Gehäuse umgebenen Akkumulator (14) und zwei in dem Gehäuse (10) angeordneten und mit dem Akkumulator (14) elektrisch oder elektronisch verbundenen Spannungsversorgungsschnittstellen (16, 18), von denen die erste Schnittstelle (16) zur Verbindung mit einer Ladespannung (20) und die zweite Schnittstelle (18) zur Verbindung mit einer elektrischen Last in Form eines elektrischen oder elektronischen Geräts (22) ausgebildet ist, ist dadurch vielseitig verwendbar mit erhöhten Einsatzmöglichkeiten, dass die beiden Schnittstellen (16, 18) komplementär zueinander ausgebildet sind und jeweils zur Verbindung mit der komplementären Spannungsversorgungsschnittstelle (16, 18) einer anderen Spannungsversorgungsvorrichtung (10) ausgebildet sind, und die Spannungsversorgungsvorrichtung eine elektronische Schaltung aufweist, die ein Aufladen durch eine Quelle und/oder ein Entladen durch einen Verbraucher mehrerer hintereinander geschalteter Spannungsversorgungsvorrichtungen (10) ermöglicht, wenn eine Spannungsversorgungsvorrichtung mit der Quelle bzw. mit dem Verbraucher verbunden ist.
Patent DE-102013201847-A1 (DE)
Title: Seal for connection of two media carrying pipes in e.g. food industry, has media chamber formed between boundary edges of metal profile sealing ring receiving channel, where ring is concavely curved or inclined to inside contact surfaces
Inventor: JOST HARRY
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-02-05
Abstract: The seal (1) has a receiving channel (6) formed between a projection flange (3) and a recess flange (4), for receiving a metal profile sealing ring (2). The channel includes boundary surfaces (32, 42) with protruding axial boundary edges (33, 43). A media chamber is formed between the boundary edges, where the media chamber points towards a sealing joint (60), and the boundary edges form a sealing seat for the sealing ring. The sealing ring is partially concavely curved or inclined to inside contact surfaces (21, 22), where the flanges are connected in the region of the sealing joint. An independent claim is also included for a metal profile sealing ring.