baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005009024-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer vertikalen Substratposition in einem elektrochemischen Prozess zur Herstellung von mikrostrukturierten integrierten Schaltungen
Inventor: BONKASS MATTHIAS
IPC: C25D21/12
Filed: 2005-02-28
Granted: 2010-09-30
Abstract: System zur Steuerung einer vertikalen Substratposition in einem elektrochemischen Prozess zur Herstellung mikrostrukturierter integrierter Schaltungen mit:  einer Reaktoranordnung (210), die ausgebildet ist, eine Elektrolytlösung (202) für eine elektrochemische Behandlung einer Oberfläche (231) des Substrats (230) zu halten;  einem Substrathalter (220), der ausgebildet ist, das Substrat (230) aufzunehmen und das Substrat (230) in einer Betriebsposition zu halten, um die Elektrolytlösung (202) mit der Substratoberfläche (231) in Kontakt zu bringen;  einer elektrischen Antriebsanordnung (240, 250), die funktionsmäßig mit der Reaktoranordnung (210) und dem Substrathalter (220) verbunden und ausgebildet ist, die Substratoberfläche (231) relativ zu der Elektrolytlösung (202) vertikal zu verfahren; und  einer Steuereinheit (260), die mit der elektrischen Antriebsanordnung (240, 250) verbunden und ausgebildet ist, auf der Grundlage eines von der elektrischen Antriebsanordnung (240, 250) erzeugten Signals (253, 254) mindestens eine Absolutposition des Substrathalters (220) zu bestimmen und auf der Grundlage des Signals (253, 254) mindestens ein Steuersignal...
Patent DE-102005010062-B4 (DE)
Title: Gasinsufflationsvorrichtung
Inventor: SEMM HORST
IPC: A61B17/34
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Gasinsufflationsvorrichtung
mit einem Trokar, welcher eine rohrförmige Trokarhülse (1)
umfasst, welche an einem Trokarkörper
(2) befestigt ist, sowie mit einem Trokardorn (3), welcher durch
den Trokarkörper
(2) in die Trokarhülse
(1) einführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenquerschnitt der Trokarhülse (1)
zur Ausbildung zumindest eines Strömungskanals (4) geometrisch unterschiedlich
zu dem Außenquerschnitt
des Trokardorns (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102005014918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von während des Setriebs eines geldwertmäßig betätigten Automatens anfallenden Daten
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-04-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Speicherung von während des Betriebs eines geldwertmäßig betätigten Automatens (1) anfallenden Daten, umfassend die Verfahrensschritte:  – die anfallenden Daten werden von einer Steuereinheit (6) des Automatens (1) nach vorgegebenen Kriterien selektiert und in Stammdaten und Optionsdaten aufgeteilt;  – die Stammdaten werden in einem Betriebsdatenspeicher (18) eines Mikrocomputers (8) des Automatens (1) gespeichert;  – die Optionsdaten werden – sofern vorhanden – in einem an den Automaten (1) extern anschließbaren optionalen Datenspeicher (23) gespeichert;  wobei nach Anschluss einer Datenauslesevorrichtung (24) an eine Schnittstelle des Automatens (1) von der Steuereinrichtung (6) die im Betriebsdatendatenspeicher (18) gespeicherten Stammdaten und die gegebenenfalls im Datenspeicher (23) gespeicherten Optionsdaten als wieder zusammengefasster Datensatz der Datenauslesevorrichtung (24) zugeführt werden.
Patent DE-102005022540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung von Bildartefakten und medizinisches Bildgebungssystem
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61B6/02
Filed: 2005-05-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Minimierung von Bildartefakten bei der Rekonstruktion von Tomographiebildern
eines Objekts (18) aus mehreren, aus verschiedenen Projektionswinkeln
aufgenommenen Projektionsbildern des Objekts (18), wobei die Artefakte
dadurch entstehen, dass Teile des Objektes (23) nicht im Bildfeld
(22) jedes Projektionsbildes liegen,  gekennzeichnet durch  die
folgenden Schritte:  a) Mit Hilfe eines optischen Sensors (24,
26) wird die Oberfläche
(28) des Objekts (18) erfasst, und  b) die optisch erfasste
Oberfläche
(28) wird bei der Rekonstruktion der Projektionsbilder zu den Tomographiebildern zur
Ergänzung
der fehlenden Bilddaten (23) verwendet.
Patent DE-102005027650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SKALA PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-06-15
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylinderbänken (5, 10), wobei über der Zeit mehrmals ein für eine Ausgangsgröße der Brennkraftmaschine (1) charakteristischer Wert ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der so gebildete zeitliche Verlauf des charakteristischen Wertes für die Ausgangsgröße der Brennkraftmaschine (1) abhängig vom Betrieb der Zylinderbänke (5, 10) gefiltert wird.
Patent DE-102005031894-B4 (DE)
Title: Krankenhaussystem zur Lärm- und abwärmereduzierten Erzeugung von Bilddaten
Inventor: WEDEL MATTHIAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-07-07
Granted: 2007-07-12
Abstract: Krankenhaussystem
zur Erzeugung von medizinischen Bilddaten  – mit einer Modalität (1–3) zum
Ermitteln von Rohbilddaten,  – mit einem von der Modalität (1–3) räumlich getrennten Server
(4–6)
zur Berechnung von Bilddaten aus den Rohbilddaten, wobei durch den
Server (4–6)
je Modalität
(1–3) eine
virtuelle Maschine zur Berechnung der Bilddaten aus den Rohbilddaten
von der jeweiligen Modalität
(1–3)
simulierbar ist,  – mit
einem Netzwerk (7) zum Übermitteln
der Rohbilddaten von der Modalität
(1–3)
zu dem Server (4–6).
Patent DE-102005034941-B4 (DE)
Title: Reformer zur Erzeugung von Synthesegas
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: C01B3/36
Filed: 2005-07-22
Granted: 2008-12-18
Abstract: Reformer
zum Erzeugen eines wasserstoffhaltigen Synthesegases (15) aus einem
Brennstoff (6) und aus einem Oxidator (9), insbesondere für eine Brennstoffzellenanlage
(16),  – mit
einer Brennstoffzuführeinrichtung
(2) zum Zuführen eines
gasförmigen
Brennstoffs (6),  – mit
einer Oxidatorzuführeinrichtung
(3) zum Zuführen
eines gasförmigen
Oxidators (9),  – mit
einem Reaktor (4) zum Erzeugen des Synthesegases (15) aus dem Brennstoff
(6) und aus dem Oxidator (9),  – wobei stromauf des Reaktors
(4) eine Mischeinrichtung (5) angeordnet ist, die einen von Gasen
durchströmbaren Körper (10)
aufweist,  – wobei
der Körper
(10) zwischen einer im Betrieb des Reformers (1) mit dem Brennstoffgas
(6) und mit dem Oxidatorgas (9) beaufschlagten Einströmseite (11)
und einer Ausströmseite
(12), aus der im Betrieb des Reformers (1) ein aus Brennstoffgas
(6) und Oxidatorgas (9) gebildetes Gasgemisch (14) ausströmt, wenigstens
eine im Strömungsweg
angeordnete, für
Gase durchlässige,
poröse Wandung
(13) aufweist,  – wobei
der Körper...
Patent DE-102005046005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dreschen und Trennen des Erntegutes an einem Mähdrescher
Inventor: HEIDJANN FRANZ
IPC: A01D41/00
Filed: 2005-09-26
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Dreschen und Trennen des Erntegutes an einem Mähdrescher mit einer Drescheinrichtung (5), einem in Fahrtrichtung angeordneten Axialabscheider (19) und einer Reinigungseinrichtung (33), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte,  a) dass in der Drescheinrichtung (5) das Dreschen des Erntegutes ohne eine Abscheidung von Erntegutbestandteilen am einen durchgängig geschlossenen Boden aufweisenden Dreschkorb (7) erfolgt,  b) dass nach dem Dreschvorgang das gesamte Erntegut (17) in einen nachgeordneten Axialabscheider (19) gefördert wird,  c) dass am Abscheidebereich (24) des Axialabscheiders (19) vorwiegend Körner (15) mit einem geringen Anteil von Kurzstroh und Spreu als Nutzmaterialstrom (29) abgeschieden werden, und  d) dass ausschließlich der am Abscheidebereich (24) des Axialabscheiders (19) abgeschiedenen Nutzmaterialstrom (29) der Reinigungseinrichtung (33) zugeführt wird.
Patent DE-102005046312-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Tankfahrzeug zur Betankung von Flugzeugen
Inventor: MEYERINCK WOLFGANG VON
IPC: B60P3/22
Filed: 2005-09-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Selbstfahrendes Tankfahrzeug (01) zur Betankung von Flugzeugen mit einem Fahrgestell (02), einem motorisierten Antriebsstrang zum Antrieb der Antriebsräder, einem Führerstand (03) mit Lenkeinrichtung und einer auf dem Fahrgestell (03) befestigten Betankungsanlage (04), wobei das Tankfahrzeug (01) mittels zumindest einer beweglichen Betankungsleitung an zumindest einen Tankanschluss (06, 07, 08, 09) des Flugzeuges anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betankungsleitung unter Bildung eines verstellbaren Betankungsarms (16, 17, 22) aus mehreren starren Rohrabschnitten und mehreren zwischen den Rohrabschnitten angebrachten flüssigkeitsdichten Drehgelenken besteht.
Patent DE-102005051582-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Anbringen einer Bremskraftunterstützungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: VELA FRANCISCO RAZQUIN
IPC: F16B19/05
Filed: 2005-10-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Anordnung zum Anbringen einer Bremskraftunterstützungseinrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Befestigungsorgan (18, 20), das an einem Gehäuse (12) der Bremskraftunterstützungseinrichtung (10) angeordnet ist und von diesem vorspringt, wobei das wenigstens eine Befestigungsorgan (18, 20) mit einer Haltestruktur versehen ist, mittels der es an einem Fahrzeugchassis befestigbar ist, und mit einer Adaptereinrichtung (22), die der Bremskraftunterstützungseinrichtung (10) zugewandt an dem Fahrzeugchassis befestigbar ist und die wenigstens eine Aufnahmeöffnung (34, 36) zum Aufnehmen des wenigstens einen Befestigungsorgans (18, 20) aufweist, wobei der wenigstens einen Aufnahmeöffnung (34, 36) jeweils eine Komplementärhaltestruktur zugeordnet ist, die mit der Haltestruktur an dem wenigstens einen Befestigungsorgan (18, 20) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungsorgan (18, 20) von einem Profilbolzen gebildet ist, der an seinem freien Ende mit einer die Haltestruktur bildenden Durchmesserverengung (54) versehen ist, wobei die Adaptereinrichtung (22) mit jeweils einer in der Aufnahmeöffnung (34, 36) angebrachten und in die Durchmesserverengung...
Patent DE-102005052272-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SEO BO-YOUNG
IPC: H01L27/115
Filed: 2005-10-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherbauelement mit – einer nichtflüchtigen Mehrbit-Speichereinheitszelle, die umfasst: – einen Halbleiterkörper (14), der sich als nichtplanare Struktur auf einem Substrat von einer Hauptoberfläche desselben vorstehend in einer ersten Richtung erstreckt, – einen Source- und einen Drainbereich (47, 48) die einander in der ersten Richtung gegenüberliegend in dem Halbleiterkörper (14) ausgebildet sind, – einen Kanalbereich (15) in dem Halbleiterkörper (14) zwischen dem Source- und dem Drainbereich, – einen Ladungsspeicherbereich (16), der auf dem Kanalbereich (15) ausgebildet ist, und – eine Mehrzahl von Steuergateelektroden (20, 30, 40), die auf verschiedenen, quer zur ersten Richtung gegeneinander versetzt liegenden Teilen des Ladungsspeicherbereichs (16) ausgebildet und dafür ausgelegt sind, separate Steuerspannungen (Vcc1, ..., Vccn) zu empfangen, und die zum Halbleiterkörper (14) ausgerichtet ausgebildete Seitenwand-Steuergateelektroden (20, 30) an Seitenwänden des Halbleiterkörpers (14) beinhalten.
Patent DE-102005052755-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte Klemmeinheit und damit ausgeführte hydraulische Regelachse
Inventor: ECKERT ROBERT
IPC: F15B15/26
Filed: 2005-11-04
Granted: 2014-11-20
Abstract: Hydraulisch betätigte Klemmeinheit zum Festlegen eines Betätigungselementes eines Antriebs, wie beispielsweise einer Kolbenstange (6) eines Hydrozylinders (2), mit einem Klemmkopf (10), dem ein von einem Klemmkolben (46) begrenzter Klemmraum (48) zugeordnet ist, der über ein Klemmventil (14) mit einer Druckmittelquelle (36) oder mit einer Druckmittelsenke (T) verbindbar ist, um über den Klemmkolben (46) zum Klemmen oder Freigeben des Betätigungselementes Klemmkörper gegen die Kraft einer Federeinrichtung (44) zu verschieben, wobei im Druckmittelströmungspfad zwischen dem Klemmraum (48) und dem Klemmventil (14) eine Drosselventileinrichtung (16) vorgesehen ist, die den Druckmittelvolumenstrom in einer Strömungsrichtung drosselt und in der anderen Strömungsrichtung im Wesentlichen ungedrosselt passieren lässt, wobei die Drosselventileinrichtung ein Drosselrückschlagventil (16) hat, wobei die Klemmkörper durch die Federeinrichtung (44) in Klemmrichtung vorgespannt und durch den Klemmkolben (46) in Richtung Lösen beaufschlagbar sind, wobei dem Klemmraum (48) eine Volumenkompensationskammer (12) zugeordnet ist, und wobei ein Zusatzvolumen (56) der Volumenkompensationskammer (12) durch einen federbeaufschlagten Kolben (64) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (64) durch eine an einem beweglichen Federteller (68) abgestützte Feder (66) in Richtung Verkleinerung des Zusatzvolumens (56) beaufschlagt ist, und der Federteller (68) seinerseits an einer Stützfederanordnung (70) abgestützt ist.
Patent DE-102005056143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung und Desinfektion von Zahnbürsten
Inventor: HEIGL HORST
IPC: A46B17/06
Filed: 2005-11-23
Granted: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfektion von Zahnbürsten (20), umfassend:  – einen Behälter (1) zur Aufnahme eines flüssigen Reinigungs- oder Desinfektionsmittels (2),  – einen Sprühkopf (3), der mit dem Behälter (1) und der darin enthaltenen Flüssigkeit (2) in Wirkverbindung steht, und  – einen Reinigungsaufsatz (8) mit einer Reinigungskammer (10) für einen Zahnbürstenkopf, in die der Sprühkopf (3) hineinragt, wobei die Reinigungskammer (10) einen zur Aufnahme eines Bürstenkopfes (19) einer Zahnbürste (20) ausreichend großen Raum oberhalb des Behälters (1) umschließt, wobei die Reinigungskammer (10) mindestens eine Aufnahmeöffnung (11) für den Bürstenkopf (19) aufweist, und in der Reinigungskammer (10) eine Einrichtung zur Einleitung eines Sprühvorgangs vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Einleitung des Sprühvorgangs ein Pumphebel (4) ist, der durch Druck mittels der durch die Aufnahmeöffnung (11) in die Reinigungskammer (10) eingeführten Zahnbürste (20) betätigt wird.
Patent DE-102005060974-B4 (DE)
Title: Ablage-Einrichtung zum Einbau in einer Mittelkonsole im Innenraum von Kraftfahrzeugen sowie eine Mittelkonsole mit einer Ablage-Einrichtung
Inventor: PETIT LAURENT
IPC: B60R7/06
Filed: 2005-12-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ablage-Einrichtung (1) zum Einbau in einer Mittelkonsole (M) im Innenraum (IR) von Kraftfahrzeugen zur Ablage von Gegenständen auf Ablageflächen der Ablage-Einrichtung (1),  – wobei zumindest ein Abschnitt (A1, A2) einer Seitenwand (S1, S2) der Mittelkonsole (M) mittels eines Drehgelenks (31, 32) gelenkig an einem unteren Seitenwand-Abschnitt (B1, B2) der jeweiligen Seitenwand (S1, S2) angeordnet ist und die Abschnitte (A1, A2) die Funktion von Deckel-Elementen zur Abdeckung eines Stauraums (SR) in der Mittelkonsole (M) erfüllen, wobei an zumindest einem der Abschnitte (A1, A2) jeweils ein äußeres Schwenkteil (13, 14) mit einer Ablagefläche (F11, F21) mittels eines Drehgelenks (21, 22) angelenkt ist,  – wobei an den Innenkanten des zumindest einen äußeren Schwenkteils (13, 14) mittels jeweils eines Drehgelenks (23, 24) ein inneres Schwenkteil (15, 16) mit einer Ablagefläche (F12, F22) angelenkt ist, und  – wobei das jeweils zugeordnete innere (15, 16) und äußere (13, 14) Schwenkteil zwischen einer ersten...
Patent DE-102005062387-B4 (DE)
Title: Potentiometrischer Sensor mit Zustandsüberwachung
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN DR
IPC: G01N27/414
Filed: 2005-12-23
Granted: 2014-02-27
Abstract: Potentiometrischer Sensor zum Messen einer potentiometrischen Größe eines Messmediums, umfassend: einen ISFET (1), dessen Gate-Region eine ionensensitive Oberfläche aufweist, die mit dem Messmedium beaufschlagbar ist, und der ein Ausgangssignal ausgibt, welches von der Konzentration der Ionen an der ionensensitiven Oberfläche der Gate-Region abhängt; eine Auswertungsschaltung (2) mit einem Messeingang, an dem das Ausgangssignal des ISFETs anliegt, wobei die Auswertungsschaltung dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Ausgangssignals einen Messwert für die potentiometrische Größe auszugeben; einen Messwiderstand (3) der zwischen dem Ausgang des ISFETs und dem Eingang der Auswertungsschaltung (2) angeordnet ist; eine Überwachungsschaltung (4), die dazu eingerichtet ist den Spannungsabfall über dem Messwiderstand (3) zu erfassen; und einen Brückenzweig (5), der parallel zum Messwiderstand (3) verläuft, um den Messwiderstand zu überbrücken, wobei der Brückenzweig einen Schalter (6) aufweist, mit dem der Brückenzweig geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-102006006842-B4 (DE)
Title: Dynamische Druckkorrektur in einem System mit natürlichem Vakuum bei ausgeschaltetem Motor
Inventor: MC LAIN KURT D
IPC: G01M3/26
Filed: 2006-02-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Leckerfassungssystem für einen Fahrzeugkraftstofftank (30), mit:  einem Sensor (51), der einen Druck in dem Kraftstofftank (30) fühlt und auf dieser Grundlage ein Drucksignal (P t ) erzeugt; und einem Steuermodul (14), das einen Test für natürlichen Unterdruck bei ausgeschaltetem Motor (EONV-Test) beginnt, das auf der Grundlage des Drucksignals (P t ) eine Druckänderung (ΔP) bestimmt und das den EONV-Test anhält, wenn die Druckänderung (ΔP) einen Druckänderungs-Schwellenwert (ΔP THR ) übersteigt,  wobei das Steuermodul (14) den EONV-Test wieder aufnimmt, wenn die Druckänderung (ΔP) unter dem Druckänderungs-Schwellenwert (ΔP THR ) liegt, und  wobei das Steuermodul (14) den EONV-Test abbricht, wenn die Druckänderung (ΔP) den Druckänderungs-Schwellenwert (ΔP THR ) für eine Abbruchschwellenzeit (t THR ) übersteigt.
Patent DE-102006009748-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: KLEMEN DONALD
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-03-02
Granted: 2013-06-13
Abstract: Mehrganggetriebe, umfassend: eine Antriebswelle (17); eine Abtriebswelle (19); einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Planetenradsatz, die jeweils ein Sonnenrad, ein Hohlrad und eine Planetenträgeranordnung aufweisen; wobei die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit einem feststehenden Element (80) verbunden ist; und die Antriebswelle (17) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und die Abtriebswelle (19) kontinuierlich mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (76), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (70), das das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) kontinuierlich mit der Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) verbindet; ein drittes Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) kontinuierlich mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; ein viertes Verbindungselement (74), das das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (60), der betreibbar ist, um das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit der Antriebswelle (17) zu verbinden; einen zweiten ...
Patent DE-102006012016-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrücklagervorrichtung
Inventor: RUSSIT SYLVAIN
IPC: F16D23/00
Filed: 2006-03-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kupplungsausrücklagervorrichtungmit einem stillstehenden Ring (5),mit einem umlaufenden Ring (10), wobei der umlaufende Ring (10) ein Außenring ist,mit einem Druckring (30) aus Kunststoff,wobei der Druckring (30) an den umlaufenden Ring (10) angefügt ist und einen Anlageabschnitt (31) aufweist, der mit einer Stirnseite (10a) des umlaufenden Rings (10) in Berührung steht und in der Lage ist, mit einer Membranfeder (32) in Berührung zu stehen, und einen Zentrierungsabschnitt (33) aufweist, der mit einer inneren Führungsfläche (35) versehen ist, die mit einem äußeren Sitz des umlaufenden Rings (10) in Berührung steht und für die koaxiale Lage des umlaufenden Rings (10) und des Druckrings (30) sorgt, undmit einer Druckringhaltehülse (12), die mit einem Rand (12a) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (12a) der Druckringhaltehülse (12) auf eine Außenfläche (34) des Druckrings (30) umgeformt ist,und dass der Zentrierungsabschnitt (33) eine Außenfläche (34) aufweist, die gegenüber der Achse des Ausrücklagers geneigt ist und einen kleineren Durchmesser auf der Seite der Membranfeder (32) hat, wobei die innere Führungsfläche (35) weitgehend torusförmig ist, sodass eine fortschreitende Verdickung zwischen der gewölbten Außenfläche (34) und der inneren Führungsfläche (35) vorhanden ist.
Patent DE-102006022613-B4 (DE)
Title: Bohrantriebseinheit und  Bohrgerät
Inventor: JUNG FRANK
IPC: E21B7/02
Filed: 2006-05-15
Granted: 2008-08-07
Abstract: Bohrantriebseinheit
(30) zum Antreiben eines Bohrgestänges (70), mit einem Drehantrieb
(32) zum Erzeugen eines Bohrdrehmomentes, an dessen Abtriebswelle
(34) eine Steckverbindungseinrichtung (40) angeordnet ist, welche
zum Aufstecken zumindest eines Bereiches des Bohrgestänges (70)
ausgebildet ist, wobei das Bohrgestänge (70) axial verschiebbar
und gleichzeitig in einer Umfangsrichtung drehfest zum Übertragen
des Bohrdrehmomentes gehalten ist,  wobei zusätzlich zu
der Steckverbindungseinrichtung (40) eine Sicherungseinrichtung
(50) mit mindestens einem radial zum Bohrgestänge (70) verstellbaren Sicherungselement
(52) angeordnet ist, welches mittels einer Betätigungseinheit (54) mit einem
Stellzylinder (56) betreibbar und zwischen einer Freigabeposition,
in welcher das mindestens eine Sicherungselement (52) von dem Bohrgestänge (70)
beabstandet ist, und einer Sicherungsposition verstellbar ist, in
welcher das Bohrgestänge
(70) durch das mindestens eine Sicherungselement (52) zur axialen
Sicherung formschlüssig
kontaktiert ist,  wobei die Sicherungseinrichtung (50) zweiteilig
mit einem mitdrehenden ersten Teil (48), der drehfest mit der Abtriebswelle
(34) des Drehantriebes (32) verbunden ist und an dem...
Patent DE-102006041020-B4 (DE)
Title: System zum Transilluminieren von Zähnen und Kopfstück hierfür
Inventor: EMDE FRANK DR
IPC: A61C19/04
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: 1. Kopfstück (20) für ein System (1) zum Transilluminieren von Zähnen (100), wobei das Kopfstück (20) a) Bestrahlungsmittel (25) zum Richten einer Untersuchungsstrahlung (102) auf einen zu untersuchenden Zahn (100) sowie b) Mittel (26) zum Erfassen eines optischen Bildes des durch die Untersuchungsstrahlung (102) illuminierten Zahns (100) aufweist, und ein Anlageelement (23) eine Anordnung des Kopfstücks (20) an dem zu untersuchenden Zahn (100) derart ermöglicht, dass das Kopfstück (20) im an dem Zahn (100) anliegenden Zustand in Längsrichtung entlang der Oberfläche des Zahns (100) verschiebbar oder um einen Auflagepunkt verschwenkbar und/oder drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (20) U-förmig gestaltet ist und einen an der Oberseite des Zahns (100) anzuordnenden Zentralbereich (21) sowie zwei von dem Zentralbereich (21) abstehende und zu beiden Seiten des Zahns (100) anzuordnende Arme (22) aufweist und ferner der Zentralbereich (21) eine im Wesentlichen ebene Platte ist, wobei das Anlageelement (23) durch eine der Zahnoberfläche zugewandte kalottenförmige Vorwölbung (23) gebildet ist.