baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049160-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von zu einer Gruppe zusammengefassten, einen Kunststoffvergusskörper aufweisenden Chipgehäusen
Inventor: MUELLERS LUDGER
IPC: H01L23/02
Filed: 2007-10-13
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln von zu einer Gruppe zusammengefassten Chipgehäusen (100), einen in einen Kunststoff Vergusskörper (104) eingebetteten Anschlussrahmen (107) mit einer Vielzahl von Kontakten (102) umfassend, wobei die Kontakte (102) einander bezüglich eines zwischen den Chipgehäusen (100) verlaufenden Solltrennbereiches (S) gegenüberliegender Chipgehäuse (100) über gemeinsame, sich entlang einer Trennlinie (T) erstreckende Stege (301) elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind, so dass in dem Solltrennbereich (S) neben einer aus dem Material des Vergusskörpers (104) gebildeten Kunststoffschicht eine von zumindest den Stegen (301) gebildete metallische Schicht (106) zu durchtrennen ist, die folgenden Schritte umfassend:  a) Einbringen einer Nut in den Solltrennbereich der Chipgehäuse (100) durch Lasergravieren, wobei die in dem Solltrennbereich (S) vorhandenen und sich entlang der Trennlinie (T) erstreckenden Stege (301) durch die Lasergravur entfernt werden, und  b) anschließendes vollständiges Trennen der Chipgehäuse (100) durch einen mechanischen Sägeschnitt entlang des Solltrennbereiches (S).
Patent DE-102007050001-B4 (DE)
Title: Vibrationsgleitfördereinheit und Vibrationsgleitförderer
Inventor: REIS THOMAS
IPC: B65G27/22
Filed: 2007-10-16
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vibrationsgleitfördereinheit mit einem in Förderrichtung schwingfähig gelagerten Förderorgan und einem in Förderrichtung wirkenden, mit dem Förderorgan verbundenen pneumatischen Antriebsmodul, welches eine doppelt wirkende Kolben-Zylindereinheit (100) mit einem Zylindergehäuse (110) und einem in dem Zylindergehäuse (110) hin und her beweglichen Kolben (120), einen Druckmitteleingang (140) und einen Druckmittelausgang (144) aufweist, wobei der Kolben (120) eine Vorlaufseite (126) mit einer größeren (128) und eine Rücklaufseite (130) mit einer kleineren Kolbenfläche (132) aufweist und wobei der Druckmitteleingang (140) mit einem Zylindervolumen (160) auf der Vorlaufseite (126) und mit einem Zylindervolumen (158) auf der Rücklaufseite (130) des Kolbens (120) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (120) eine erste Steuerbohrung (154) aufweist, welche im Bereich des rückwärtigen Umkehrpunktes den Druckmitteleingang (140) mit dem Zylindervolumen (160) auf der Vorlaufseite (126) des Kolbens (120) verbindet, dass der Druckmitteleingang (140) in das Zylindervolumen (158) auf der Rücklaufseite (130) des Kolbens (120) mündet und dass der Kolben (120) eine zweite Steuerbohrung (156) aufweist, welche im Bereich des vorderen Umkehrpunktes den Druckmittelausgang (144) mit dem Zylindervolumen (160) auf der Vorlaufseite (126) des Kolbens (120) verbindet.
Patent DE-102007056724-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SEO KANGSOO
IPC: F16H3/66
Filed: 2007-11-26
Granted: 2013-06-13
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend ein Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern (PG1), ein Planetengetriebe mit Doppelplanetenrädern (PG2), ein zusammengesetztes Planetengetriebe (PG3), eine erste Kupplung (C1), eine zweite Kupplung (C2), eine dritte Kupplung (C3), eine vierte Kupplung (C4), eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2) und eine Einwegkupplung (OWC), wobei: eine Antriebswelle (30) zum Aufnehmen von Leistung eines Motors (20) angeordnet ist; das Planetengetriebe mit Einzelplanetenrädern (PG1) ein erstes Hohlrad (R1), das mit der Antriebswelle (30) fest verbunden ist, ein erstes Sonnenrad (S1), das mit einem Gehäuse (10) fest verbunden ist, und einen ersten Planetenradträger (PC1) aufweist; das Planetengetriebe mit Doppelplanetenrädern (PG2) ein zweites Hohlrad (R2), das über die erste Bremse (B1) und die Einwegkupplung (OWC), die parallel angeordnet sind, an dem Gehäuse (10) variabel festgelegt ist, ein zweites Sonnenrad (S2), das mit dem ersten Planetenradträger (PC1) fest verbunden ist, und einen zweiten Planetenradträger (PC2) aufweist, der über die zweite Kupplung (C2) mit dem zweiten Hohlrad (R2) variabel verbunden ist; das zusammengesetzte Planetengetriebe (PG3) ein erstes kurzes Sonnenrad (SS), das über die erste Kupplung (C1) mit dem zweiten Sonnenrad (S2) variabel verbunden ist, ein kurzes Planetenrad (SP), das mit dem ersten kurzen Sonnenrad (SS) in Eingriff steht, ein zweites kurzes Sonnenrad (LS), das mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) fest verbunden ist, ein langes Planetenrad (LP), das mit dem kurzen Planetenrad (SP) und dem zweiten kurzen Sonnenrad (LS) in Eingriff steht und über die dritte Kupplung (C3) mit der Antriebswelle (30) variabel verbunden ist, und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, das mit dem langen Planetenrad (LP) in Eingriff steht, über die vierte Kupplung (C4) mit dem zweiten Planetenradträger (PC2) und dem zweiten kurzen Sonnenrad (LS) variabel verbunden ist, und mit einer ...
Patent DE-102008001944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines DC-AC-Wandlers mit einer B2-Schaltung
Inventor: HUANG YUNG-FU
IPC: H02M7/48
Filed: 2008-05-23
Granted: 2015-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Regeln eines DC-AC-Wandlers mit einer B2-Schaltung, aufweisend: eine DC-DC-Wandlerschaltung (1) mit einer B2-Schaltung um einen instabilen Gleichstrom in einen Gleichstrom umzuwandeln, wobei die DC-DC-Wandlerschaltung (1) mit einer B2-Schaltung umfasst: ein erstes aktives Schaltelement (SW1) und ein zweites aktives Schaltelement (SW2); eine Induktivität (L1) zur Speicherung von Energie; ein erstes passives Schaltelement (D1) und ein zweites passives Schaltelement (D2); und eine erste Kapazität (C1) und eine zweite Kapazität (C2); und eine DC-AC-Wandlerschaltung (2) mit einer Vollbrücke (SW3, SW4, SW5, SW6), um den Gleichstrom am Ausgang der DC-DC Wandlerschaltung (1) mit einer B2-Schaltung in Wechselstrom umzuwandeln, wobei die DC-AC-Wandlerschaltung (2) mit einer Vollbrücke umfasst: ein drittes aktives Schaltelement (SW3) und ein viertes aktives Schaltelement (SW4), ein fünftes aktives Schaltelement (SW5) und ein sechstes aktives Schaltelement (SW6); eine Ausgangsinduktivität (L0); und eine Ausgangskapazität (C0); und eine Vorrichtung zur Regelung, in der der Wechselstrom (i*Ac) in ein erstes Proportional-Integral-Regelglied (41) fließt, dessen Ausgangssignal (i*DC) nach Subtraktion des Gleichstroms (iDC) in ein zweites Proportional-Integral-Regelglied (42) fließt; wobei eine Eingangsspannung (V1) der DC-DC Wandlerschaltung (1) und eine Ausgangsspannung (V2) der DC-AC Wandlerschaltung (2) einer Abwärtsmodus-Modulationsindexberechnungseinheit (46) und einer Erhöhungsmodus-Modulationsindexberechnungseinheit (44) zugeführt werden, um Parameter zur Vorsteuerung zu gewinnen, wobei abhängig vom Modus jeweils einer dieser Parameter mit dem Ausgangsignal des zweiten Proportional-Integral-Regelglieds (42) verbunden wird, um ein Signal zu erzeugen, das in die positiven Eingangsanschlüsse eines ersten Vergleichsglieds (45) und eines zweiten Vergleichsglieds (46) geführt wird, während eine erste hochfrequente Dreieckswelle in den negativen Eingangsanschluss des ersten Vergleichsglieds (45) und eine zweite hochfrequente ...
Patent DE-102008004651-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler
Inventor: BUCHMANN MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-01-16
Granted: 2023-05-11
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Rahmen (1) und einer innerhalb des Rahmens (1) in einem Batteriefach (2) angeordneten Energieversorgungseinheit (30), wobei der Rahmen (1) mit einer seitlichen Öffnung (5) versehen ist und die Energieversorgungseinheit (30) durch die seitliche Öffnung (5) in horizontaler Richtung relativ zu dem Batteriefach (2) bewegbar ist, wobei zur Bewegung der Energieversorgungseinheit (30) eine mehrteilige Rollenbahn (6) vorgesehen ist und wobei eine Bodenfläche (8) des Batteriefachs (2) mit einem ersten Abschnitt (7) der Rollenbahn (6) versehen ist und ein zweiter Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) zum vollständigen Herausbewegen der Energieversorgungseinheit (30) aus dem Batteriefach (2) vorgesehen ist, wobei der zweite Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) an dem ersten Abschnitt (7) der Rollenbahn (6) an dem der seitlichen Öffnung (5) zugewandten Ende um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (10) schwenkbar befestigt ist, wobei die Länge des zweiten Abschnitts (9) im Wesentlichen der Höhe der Energieversorgungseinheit (30) entspricht und wobei der zweite Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) mit einem Anschlagelement (11) versehen ist, das an dem zweiten Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) schwenkbar befestigt ist und in einer ausgeklappten Stellung die Endstellung der sich außerhalb des Batteriefachs (2) befindlichen Energieversorgungseinheit (30) festlegt, wobei das Anschlagelement (11) in der ausgeklappten Stellung das Ende des zweiten Abschnitts (9) der Rollenbahn (6) in Längsrichtung überragt, wobei der zweite Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) mit einem Stützelement (20) versehen ist, das an dem zweiten Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) im Bereich des dem ersten Abschnitt (7) der Rollenbahn (6) gegenüberliegenden Endes schwenkbar, insbesondere um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (21), befestigt ist und vorgesehen ist, den zweiten Abschnitt (9) der Rollenbahn (6) in der ausgeklappten Stellung auf einer Fahrbahn abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) in der ausgeklappten Stellung einen Anschlag für das ausgeklappte Anschlagelement (11) bildet.
Patent DE-102008020606-B4 (DE)
Title: Hygieneartikel
Inventor: ERBGUTH HOLGER
IPC: A61F5/453
Filed: 2008-04-24
Granted: 2012-08-02
Abstract: Hygieneartikel, der einen hütchenförmigen Grundkörper (1) mit einer Öffnung zur Aufnahme mindestens des distalen Teils des Penis (6) eines Benutzers aufweist,  wobei der Grundkörper (1) eine steil ansteigende Flanke (10) hat, die nach einem Scheitel (9) in eine flach abfallende Flanke (11) übergeht und dadurch eine schiefhegelige Form mit dem Scheitel (9) über der Grundfläche dieser schiefhegeligen Form bildet,  wobei der apsidenähnliche Teil dieser Schiefhegeligen Form im Bereich der flach abfallenden Flanke (11) des Grundkörpers (1) als Überschlag (7) über dem bei Benutzung über dem Penis (6) des Benutzers befindlichen Bereich des Grundkörpers (1) befestigbar ist.
Patent DE-102008028207-B4 (DE)
Title: Spannhebel
Inventor: HIRAYAMA MANABU
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-06-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Spannhebel (100; 200; 300; 400) aufweisend:einen langgestreckten Hebelkörper (120) mit einer Vorderseite, einer Rückseite und zwei auf entgegengesetzten Seiten angeordneten Seitenflächen,einen langgestreckten Gleitschuh (110) mit einer Rückseite, die von der Vorderseite des Hebelkörpers (120) unterstützt wird, und einer vorderen Oberfläche für einen Gleitkonktakt mit einer Getriebekette (C), die angeordnet ist, um in Richtung der Längserstreckung am Gleitschuh (110) von einem ersten Ende desselben in Richtung eines gegenüberliegenden, zweiten Endes desselben umzulaufen,und eine Nabe (130), die am Hebelkörper (120) benachbart dem ersten Ende des Gleitschuhs (110) ausgebildet ist, wobei die Nabe (130) eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme einer Achse aufweist, und die Nabe (130) eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche aufweist, wobei der Hebelkörper (120) mit einer Ölführungswand (121; 221; 321; 421) ausgebildet ist, undder Spannhebel (100; 200; 300; 400) mindestens eine Ölführungsnut (131) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ölführungsnut (131) von der Außenumfangsfläche zur Innenumfangsfläche der Nabe (130) erstreckt, wobeidie Ölführungsnut (131) eine schräge, trichterförmige Gestalt aufweist, wobei die Ölführungsnut (131) an der Außenumfangsfläche der Nabe (130) breiter als an der Innenumfangsfläche der Nabe (130) ist, unddie Ölführungswand (121; 221; 321; 421) einstückig mit der Außenumfangsfläche der Nabe (130) ausgebildet ist, und sich vom äußeren Bereich der Ölführungsnut (131) aus erstreckt.
Patent DE-102008032013-B4 (DE)
Title: 10-Ganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-07
Granted: 2017-06-22
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; und wobei das Abtriebselement (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; ein drittes Verbindungselement (74), das die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; ein viertes Verbindungselement (76), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (87), die die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Hohlrad (54) des ...
Patent DE-102008051945-B4 (DE)
Title: Nähmaschinendruckfuß und Nähmaschine, die diesen verwendet
Inventor: ANEZAKI TOMOAKI
IPC: D05B29/00
Filed: 2008-10-16
Granted: 2012-10-31
Abstract: Nähmaschinendruckfuß (11, 50), der zum Halten eines Nähwerkstücks (A) in einer gekoppelten Beziehung zur Bewegung einer Nähnadel (7) senkrecht hin- und herbewegbar ist,  – der mindestens eine geneigte Oberfläche (30, 53) aufweist, die an dessen Unterseitenteil vorgesehen ist, und  – wobei die geneigte Oberfläche (30, 53) in einer solchen Weise angeordnet ist, dass, wenn ein Oberfaden (T), der durch ein Fadenloch (7a) der Nähnadel in das Nähwerkstück geführt wird, gegen die geneigte Oberfläche (30, 53) stößt, während sich der Oberfaden in Reaktion auf eine Bewegung des Nähwerkstücks bewegt, der Oberfaden entlang der geneigten Oberfläche (30, 53) bewegt und dadurch in eine Ausweichstellung gebracht wird, in der der Oberfaden mit einer Spitze der Nähnadel (7) nicht in Kontakt kommt.
Patent DE-102008058768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallsubstraten für HTS-Schichtanordnungen
Inventor: BAECKER MICHAEL DR
IPC: H01B12/00
Filed: 2008-11-24
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines biaxial texturierten Metallsubstrats mit einer Metalloberfläche und mit einer Beschichtung, wobei das Substrat zur Herstellung einer Hochtemperatursupraleiter(HTS)-Schichtanordnung angepasst ist und wobei die Metalloberfläche angepasst ist, um auf dieser epitaktisch eine Schicht der Hochtemperatursupraleiteranordnung abzuscheiden, mit den Schritten:  – es wird ein biaxial texturiertes Metallsubstrat hergestellt,  – die Metallsubstratoberfläche wird einer Polierbehandlung unterworfen, welche als Elektropolieren ausgeführt wird,  – das Metallsubstrat wird nach der Oberflächenpolierung einer Nachglühung unterworfen,  – nach der Nachglühung wird eine Beschichtung unter epitaktischer Abscheidung einer Schicht der HTS-Schichtanordnung durchgeführt, wobei bezogen auf die Substrat- bzw. Aufwachsebene das Kristallgitter der Aufwachsschicht einer Überstruktur des Metallsubstrates entspricht.
Patent DE-102008063760-B4 (DE)
Title: Pleuelstangenlager für Verbrennungsmotoren
Inventor: ISHIGO OSAMU
IPC: F16C33/10
Filed: 2008-12-19
Granted: 2016-05-19
Abstract: Pleuelstangenlager (22) für einen Verbrennungsmotor, wobei in dem Verbrennungsmotor Schmieröl einer inneren Oberfläche eines Kurbelwellenlagers über eine innerer Schmierölzuführung der Kurbelwelle (10) zugeführt wird, das Kurbelwellenlager die Kurbelwelle (10) lagert, das Schmieröl einer inneren Oberfläche des Pleuelstangenlagers (22) zugeführt wird, das Pleuelstangenlager (22) einen Kurbelzapfen (12) rotierbar lagert, und der Kurbelzapfen (12) die Pleuelstange (14) mit der Kurbelwelle (10) verbindet, wobei das Pleuelstangenlager (22) aus einem Paar Halbschalenlager (24, 26) besteht, die in einem Lagergehäuse am Kurbelwellenende der Pleuelstange (14) angeordnet sind, wobei das obere der Halbschalenlager (24) am Kurbelwellenende angeordnet ist und das untere der Halbschalenlager (26) am Lagerdeckelende angeordnet ist und zusammen mit dem Kurbelwellende das Lagergehäuse bildet, wobei das obere Halbschalenlager (24) so angeordnet ist, dass die Mitte seiner Umlauflänge mit der Achse der Pleuelstange (14) ausgerichtet ist, wobei jedes der Halbschalenlager (24, 26) in der Umlaufrichtung zwei stumpfe Enden aufweist, die an die Enden des jeweils anderen Halbschalenlagers (26, 24) stumpf anstoßen, wobei eine innere Oberfläche mindestens eines der Halbschalenlager (24, 26) mit mindestens einer umlaufenden Rille (24C) versehen ist, die auf der inneren Oberfläche in einem maximalen Umlaufwinkelbereich von 45 Grad gebildet ist, und zwar ausgehend von einem stumpfen Ende (24A) entgegen der Rotationsrichtung des Kurbelzapfens (12) hin zur Umlaufmitte des Halbschalenlagers (24, 26), und wobei, wenn die beiden Halbschalenlager (24, 26) so zusammengebaut sind, dass ihre stumpfen Enden (24A, 24B; 26A, 26B) aneinanderstoßen, an der inneren Oberfläche mindestens eines der Halbschalenlager (24, 26) eine ...
Patent DE-102009005297-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von Substraten mittels Vakuumbedampfung
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: C23C14/30
Filed: 2009-01-16
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Substraten mittels Vakuum-Bedampfung, dadurch gekennzeichnet, dass während der Beschichtung zumindest ein Elektronenstrahl (7) in einer Heizzone (21) auf das abgeschiedene Schichtmaterial gerichtet ist und die Heizzone (21) zumindest abschnittsweise durch geeignete Strahlablenkung überstreicht, so dass das Schichtmaterial selektiv erwärmt wird, wobei die Heizzone (21) innerhalb der Beschichtungszone (19), d. h. jener Zone des Substrats (13), in welcher sich das dampfförmige Material niederschlägt, und/oder einer sich unmittelbar daran anschließenden Nachbarzone, innerhalb einer Prozessöffnung (17) liegt.
Patent DE-102009005558-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schalenstruktur mit integrierten Leuchtelementen
Inventor: BARCKMANN JOHANNES
IPC: B60Q1/00
Filed: 2009-01-20
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Schalenstruktur (5, 6, 7, 8), die a) die Außenhaut eines Karosserieteils, nämlich eines Front-, Seiten- oder Heckteils, oder eines beweglichen Anbauteils, nämlich einer Tür, Heckklappe oder Fronthaube, oder die Außenhaut eines Stoßfängers oder einer Motorradverkleidung bildet b) und in einem zusammenhängenden Schalenbereich, der wenigstens 40% ihrer gesamten Fläche ausmacht, gleichmäßig verteilt und dicht nebeneinander punktförmige, in die äußere Umgebung gerichtete Leuchtelemente (33) aufweist, c) und mit einer Lichtsteuerung oder -regelung, die dazu eingerichtet ist, aus der Menge aller Leuchtelemente (33) eine erste Vielzahl in einer ersten Leuchtgruppe (20, 21, 22; 23, 24; 25, 26, 27, 28) und eine andere, zweite Vielzahl in einer zweiten Leuchtgruppe (20, 21, 22; 23, 24; 25, 26, 27, 28) zum Leuchten zu bringen, wobei jede der Leuchtgruppen alle Leuchtelemente umfasst, die im leuchtenden Zustand der jeweiligen Leuchtgruppe als zusammenhängende Leuchtfläche oder -linie wahrgenommen werden, und d) wobei die...
Patent DE-102009021815-B4 (DE)
Title: Förderpumpe
Inventor: KASSEL ARMIN
IPC: F04B13/02
Filed: 2009-05-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Förderpumpe (1) zur Förderung eines Reduktionsmittels, wobei die Pumpe (1) einen ersten Einlass mit einem ersten Einlassventil (5) und einen Auslass (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) zumindest einen zweiten Einlass mit einem zweiten Einlassventil (6) aufweist, wobei das zweite Einlassventil (6) unabhängig vom ersten Einlassventil (5) ansteuerbar und/oder betätigbar ist.
Patent DE-102009023630-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herausziehen eines ersten Körpers aus einem zweiten Körper
Inventor: SCHEIBEL DANIEL
IPC: B25B27/06
Filed: 2009-05-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Herausziehen eines ersten Körpers aus einer Öffnung eines zweiten Körpers, wobei die Vorrichtung ein Werkzeug (13) zum Einschrauben in den ersten Körper umfasst, das mit einer Gewindespindel (4) mechanisch gekoppelt ist, deren Außengewinde (5) mit einem in einer die Gewindespindel (4) zumindest abschnittsweise umgebenden Hülse (2) angeordneten Innengewinde (16) zusammenwirkt, wobei sich die Hülse am zweiten Körper abstützt, so dass bei Einleitung eines Drehmomentes in die Gewindespindel (4) diese gegenüber der Hülse rotatorisch und translatorisch bewegt wird, wobei zwischen dem Werkzeug (13) und der Gewindespindel (4) eine nur in eine Drehrichtung der Gewindespindel (4) wirkende Mitnahmekupplung angeordnet ist, so dass das Werkzeug (13) bei Drehung der Spindel in eine erste Drehrichtung ebenfalls rotatorisch und translatorisch bewegt wird und bei Drehung der Spindel in die entgegengesetzte Richtung lediglich translatorisch bewegt wird.