baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354281-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G10K11/00
Filed: 2003-11-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Sensor zur Detektion von Körperschall mit einem Piezoelement (12), das zur Detektion von Schallwellen in einem Festkörper mit einer ferromagnetischen Oberfläche dient und das in eine Materialbrücke (13) mit mindestens zwei Schenkeln (14) integriert ist, von denen jeder einen Endbereich (15) aufweist, der mit einer Befestigungsfläche (19) zur Befestigung der Materialbrücke (13) an einer Montagefläche des Festkörpers versehen ist, wobei die Befestigungsflächen (19) koplanar ausgebildet sind und an den Endbereichen (15) der Materialbrücke (13) Magnete (16) zur Befestigung des Sensors an der ferromagnetischen Oberfläche vorgesehen sind, und wobei die mindestens zwei Schenkel (14) der Materialbrücke (13) über mindestens eine zug- und biegeelastische Materialverbindung (18) verbunden sind, die wellenförmig gebogen ist und/oder eine Feder aufweist.
Patent DE-19518333-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilanordnung und Fahrzeugbremssystem mit dieser elektromagnetischen Ventilanordnung
Inventor: GEGALSKI HELMUT
IPC: F16K31/06
Filed: 1995-05-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Elektromagnetische
Ventilanordnung, vorzugsweise für
eine hydraulische Flüssigkeit
eines Fahrzeugbremssystems, mit  – einer Elektromagnetanordnung
(12, 14), die mit  – einer
in mehrere Stellungen (I, II, III, IV) bringbaren Ventilschließeinrichtung
(18, 22) gekoppelt ist, in der einem ersten Ventilglied (18) eine
Druckverringerungsstufe zugeordnet ist, die in einem Kanal (24)
ausgebildet ist und eine Blende (52) mit einer vorbestimmbaren Durchlaßöffnung für die hydraulische
Flüssigkeit
aufweist,  – einem
Gehäuse
(30) mit einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten
Anschluß (32,
34, 36, 38), wobei der Kanal (24) in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilgliedes
(18) über
Durchlässe
(18a, 18b, 18c) und/oder Ringkanäle
(18d, 18e, 18f) mit einem oder mehreren der ersten, zweiten, dritten,
oder vierten Anschlüsse (32...38)
in Strömungsverbindung
bringbar oder von diesen trennbar ist.
Patent DE-19600393-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen
Inventor: TAKAHASHI YOSHIHARU
IPC: H01L23/50
Filed: 1996-01-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Leiterrahmen,
mit  einer Vielzahl von in einem Leiterrahmenrand (1) in einer zu
der Richtung des Leiterrahmenrandes (1) parallelen Richtung in vorbestimmten
Abständen
ausgebildeten ersten Schlitzen (1c), und  einer Vielzahl von
zweiten Schlitzen (1cc), die in dem Leiterrahmenrand (1) in vorbestimmten
Abständen
parallel zu den ersten Schlitzen (1c) derart ausgebildet sind, daß die zweiten
Schlitze (1cc) von den ersten Schlitzen (1c) um vorbestimmte Abstände (1aa)
beabstandet sind,  wobei ein jeweiliger Endabschnitt eines jeden
der zweiten Schlitze (1cc) an einer Stelle nahe der Mitte eines
jeweiligen ersten Schlitzes (1c) liegt, und  wobei die Breite
eines ersten Bereichs (1a) geringer Steifigkeit, der durch die Unterteilung
des Leiterrahmenrandes (1) durch die ersten Schlitze (1c) gebildet
ist, gleich der oder kleiner als die Breite der ersten Schlitze
(1c) ist, und wobei durch die Beabstandung zwischen den ersten (1c) und
den zweiten (1cc) Schlitzen ein zweiter Bereich geringer Steifigkeit
gebildet ist, und...
Patent DE-19626594-B4 (DE)
Title: Spritzgußform für Polymere
Inventor: KUROSAKI YASUO
IPC: B29C45/37
Filed: 1996-07-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Spritzgußform für Polymere
mit einer externen Infrarotstrahlenquelle, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
ein strukturierter Bereich einer Formwand aus einem für Infrarotstrahlen
durchlässigen
Material (2, 12) gebildet ist und daß die Infrarotstrahlenquelle
(31) angeordnet ist, um den strukturierten Bereich während des Spritzgießens des
Polymers zu bestrahlen.
Patent DE-19652059-B4 (DE)
Title: Sauerstoffkonzentrations-Meßvorrichtung
Inventor: TAKAMI MASAYUKI
IPC: G01N27/409
Filed: 1996-12-13
Granted: 2009-12-24
Abstract: Sauerstoffkonzentrations-Meßvorrichtung, mit  einem Sauerstoffsensor (S),  einer Strommeßspannungs-Zuführungseinrichtung (40, 70, 203) zum Zuführen einer Strommeßspannung zu dem Sauerstoffsensor (S) zum Messen eines Stroms,  einer Temperaturmeßspannungs-Zuführungseinrichtung (40, 70, 503) zum Zuführen einer Temperaturmeßspannung (Vneg), die zu der Strommeßspannung unterschiedlich ist, zu dem Sauerstoffsensor (S),  einer Spannungsumschalt-Steuerungseinrichtung (43, 70, 508, 530, 540) zum Ändern der dem Sauerstoffsensor (S) zugeführten Spannung von der Temperaturmeßspannung (Vneg) zu der Strommeßspannung, wobei  die Spannungsumschalt-Steuerungseinrichtung dem Sauerstoffsensor (S) eine Spannung zuführt, die höher als die Temperaturmeßspannung (Vneg) ist, wenn die Temperaturmeßspannung (Vneg) niedriger als die Strommeßspannung ist,  die Spannungsumschalt-Steuerungseinrichtung dem Sauerstoffsensor (S) eine Spannung zuführt, die niedriger als die Temperaturmeßspannung (Vneg) ist, wenn die Temperaturmeßspannung (Vneg) höher als die Strommeßspannung ist, und  dann die Spannungsumschalt-Steuerungseinrichtung die Spannung von der Temperaturmeßspannung (Vneg) zu der Strommeßspannung ändert,   einer Strom-Erfassungseinrichtung (40, 70, 201) zum Erfassen eines durch den Sauerstoffsensor (S) fließenden Stroms, wenn...
Patent DE-19653974-B4 (DE)
Title: Künstlicher Darmausgang
Inventor: KRETSCHMER MANFRED
IPC: A61F5/445
Filed: 1996-12-23
Granted: 2004-10-21
Abstract: Künstlicher
Darmausgang mit einem Implantat (20), das mit einem Darmabschnitt
verbindbar ist, und einem Basisring (4), in dem das Implantat befestigbar ist,
wobei ein Kolostomiebeutel (1) oder ein Verschlussdeckel (8) an
den Basisring ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gebrauchszustand
das Implantat (20) zwischen dem Basisring (4) und einem Klemmring
(6) lösbar
eingespannt ist, wobei Basisring (4) und Klemmring (6) so ausgebildet
sind, dass eine Schulter (34) in eine zur Schulter (34) koaxial
angeordnete Ringnut (42) eingreift.
Patent DE-19714080-B4 (DE)
Title: Verwendung von Mikrohohlfasern
IPC: G02B23/26
Filed: 1997-04-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verwendung
von Mikrohohlfasern aus Keramik, Porzellan oder Metall mit einem
Außendurchmesser
von 3 bis 20 μm
und einem Hohlfaser-Lumen von 0,05 bis 19 μm, deren Oberflächen im
Hohlfaser-Lumen und/oder auf dem Peripherieumfang verspiegelt sind,
zur Lichtleitung.
Patent DE-19718142-B4 (DE)
Title: Unterhaltungsautomat mit einer Symbol-Spieleinrichtung
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-04-30
Granted: 2008-12-18
Abstract: Unterhaltungsautomat,
umfassend  – eine
Spieleinrichtung zur Darstellung einer Symbolkombination, wobei über die
Symbolkombination ein Gewinn oder Nichtgewinn darstellbar ist,  – eine Steuereinheit
zur Ablaufsteuerung des Unterhaltungsautomaten, wobei die Steuereinheit
mit Bedienelement ein (12) verbunden ist,  – Anzeigemittel zur Anzeige
des Füllstandes
eines Jackpots, wobei der Jackpot nach Auslösung auf einen Anfangswert
zurückfällt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der ausgelöste
Jackpot mittels einer an die Steuereinheit anschließbaren Servicetastatur
oder mittels der Bedienelemente auf einen veränderbaren vorgebbaren Anfangswert
einstellbar ist.
Patent DE-19729287-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer
Inventor: AYYILDIZ METIN
IPC: F16F9/06
Filed: 1997-07-09
Granted: 2006-06-22
Abstract: Pralldämpfer zum
Abbremsen eines auf ein Hindernis prallenden Fahrzeugs durch hydraulische Dämpfungskräfte und
Gasfederkräfte,
welcher zwei teleskopartig ineinander verschiebbare Rohre (1, 13)
aufweist, wobei ein durch einen Boden (2) nach außen abgeschlossenes
Innenrohr (1 )einen unter hohem Druck stehenden Gasraum (3) besitzt,
der durch einen abgedichtet im Innenrohr (1) geführten Trennkolben (4) mit einem
ersten Flüssigkeitsraum
(6) zusammenwirkt, wobei dieser erste Flüssigkeitsraum (6) über eine
Drosselöffnung
(8), die sich in einer im Innenrohr (1) befestigten Zwischenwand
(7) befindet, mit einem zweiten Flüssigkeitsraum (9), welcher
von einem Arbeitskolben (10) begrenzt ist, in hydraulischer Verbindung
steht, während
dieser auf einer Kolbenstange (12) befestigte Arbeitskolben (10)
abdichtend im Innenrohr (1) geführt
ist und mit einem dritten Flüssigkeitsraum
(14) zusammenwirkt und zur Verlängerung
des Aggregats und zu dessen Rückführung in
die Normallage eine mit zwei Kammern (15, 16) verbindbare Steuerung
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (12) einerseits
mit dem Arbeitskolben (10) und...
Patent DE-19732120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Unterdrückung der Auswirkungen elektromagnetischer Wechselfeld-Störstrahlung elektromedizinischer Geräte
Inventor: KLETT JOHANNES
IPC: A61B18/12
Filed: 1997-07-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
der Auswirkungen elektromagnetischer Wechselfeld-Störstrahlung
elektromedizinischer Geräte,
welche in räumlicher Nähe von hochsensitiver
Meßtechnik,
insbesondere MRT- oder MRI-Systemen Stand-by betrieben werden, durch
automatisches Unterbrechen der Netzverbindung des oder der elektromedizinischen
Geräte
für einen
Zeitraum, welcher gleich oder größer dem
Intervall zur Datenerfassung mittels der sensitiven Meßtechnik
ist, dadurch gekennzeichnet, daß unabhängig vom
Aktivierungszustand des oder der elektromedizinischen Geräte (1) der
Zustand der Meßtechnik
(6) laufend abgefragt wird, um ein Netztrenn- oder Netzverbindungssignal
bereitzustellen, wobei von der hochsensitiven Meßtechnik (6) über eine
optische Kommunikationsschnittstelle (9) ein Anforderungssignal
an das elektronische Gerät
gesendet wird, um nach Bestätigung der
Anforderung und Netzunterbrechung den Meßzyklus oder die Meßzyklen
einzuleiten.
Patent DE-19741811-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gesamt-Organohalogenbestimmung
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: G01N33/00
Filed: 1997-09-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Gesamt-Organohalogenbestimmung durch Pyrolyse der halogenhaltigen
Verbindungen gemeinsam mit Methanol bei erhöhten Temperaturen im Bereich
bis 1200°C,
vorzugsweise zwischen 400 und 1000°C, und Bestimmung des sich bildenden
Halogenwasserstoffs.
Patent DE-19742834-B4 (DE)
Title: Kopf-Modell zur Demonstration der Rückwirkungen biomechanischer Veränderungen im Kopf- und Halsbereich auf die Kaumuskulatur
Inventor: STELZENMUELLER WOLFGANG
IPC: G09B23/30
Filed: 1997-09-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Biomechanik-Kopfinodell zur Demonstration der Rückwirkungen biomechanischer Veränderungen im Kopf- und Halsbereich auf die Kaumuskulatur, bestehend aus einem Kunstschädel (1) mit gelenkig angeordnetem Unterkieferknochen (2) und einem der Simulation des oberen Endes der Wirbelsäule dienenden biegbaren stab- oder rohrförmigen Träger (3), an dessen oberem Ende der Kunstkopf gelenkig gehalten ist, wobei an dem stab- bzw. rohrförmigen Träger (3) und dem Unterkieferknochen (2) Halterungen (12) zur Anbringung von elastischen Zügen (14) vorgesehen sind, die der Simulierung der menschlichen, den Kopf und den Unterkieferknochen haltenden bzw. bewegenden Muskelstränge dienen und deren andere Enden zu diesem Zweck an den dem jeweiligen Muskelstrang korrespondierenden Stellen des Kunstschädels angehängt sind, dadurch gekennzeichnet, daß  der stab- oder rohrförmige Träger (3) mit seinem unteren Ende fest in einem Sockel (5) gehalten ist, wobei der Sockel (5) mittels eines Kugelgelenkes (8, 9) mit Winkelgraduierung (10) in einem Ständer (11) gehalten ist und an dem Sockel (5) Halterungen (12) zur Anbringung von weiteren elastischen Zügen (14) vorgesehen sind, die der Simulierung der menschlichen, den Kopf und den Unterkieferknochen haltenden bzw. bewegenden Muskelstränge dienen und deren andere Enden zu diesem Zweck an den dem jeweiligen Muskelstrang korrespondierenden Stellen des Kunstschädels angehängt sind,  die elastischen Züge (14) von Zugfedern mit integrierter Federwaage (15) gebildet sind, wobei der stab- oder rohrförmige Träger in jeder beliebigen Krümmungsstellung stabilisierbar ist.
Patent DE-19747021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen endlosfaserverstärkter Hohlkörper
Inventor: BRUNSWICK ANDRE
IPC: B29C67/24
Filed: 1997-10-24
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Spritzgießen
endlosfaserverstärkter
Hohlkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß beliebige
Schlauchgeflechte (2) ein- oder mehrlagig durch Verwendung von Vorrichtungen
(3) so in ein Spritzgießwerkzeug
(1) positioniert und fixiert werden, daß bei der Injektion der Kunststoffschmelze
in die Geflechte (2), diese  a) von innen heraus von der Kunststoffschmelze
durchströmt
werden und so diese Geflechte vollständig in Kunststoff eingebettet
werden und anschließend
durch ein beliebiges Verfahren der Gasinjektionstechnik ein Hohlraum
(7) erzeugt wird oder daß durch
die Verwendung entsprechend dichter Geflechte, diese  b) nicht
von der Kunststoffschmelze durchströmt werden, sondern durch die
Schmelzeinjektion und den Schmelzenachdruck so an die Werkzeugwände angelegt
werden, daß diese
Geflechte die Außenhaut
des Formteils bilden und anschließend durch ein beliebiges Verfahren
der Gasinjektionstechnik ein Hohlraum (7) erzeugt wird.
Patent DE-19758643-B4 (DE)
Title: Mündungsbremse für Feuerwaffen
Inventor: SIGG HANS-PETER
IPC: F41A21/36
Filed: 1997-08-21
Granted: 2004-05-27
Abstract: Bei einer Mündungsbremse für Feuerwaffen, insbesondere Geschütze, Maschinenkanonen, Gewehre oder Handfeuerwaffen, aus einem Hohlkörper (1.1, 1.2) mit einer axialen Durchgangsöffnung (2), welche mit wenigstens einer Öffnung (6.1 bis 6.3) im Hohlkörper (1.1, 1.2) versehen ist, wobei der Hohlkörper (1.1, 1.2) einenends mit einer Laufmündung (4) eines Laufes (5) verbindbar ist, soll im Inneren des Hohlkörpers (1.1, 1.2) eine zylinderartige Kammer (13) gebildet sein.
Patent DE-19802352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines O2Sensorelements
Inventor: NOMURA SATORU
IPC: G01N27/407
Filed: 1998-01-22
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines O2-Sensorelements (1) mit einem kelchförmigen festen Elektrolytbauteil (10), welches einen inneren Raum (100) mit einer Öffnung (104) hat, einer äußeren Elektrode (11), die an einer äußeren Fläche (101) des festen Elektrolytbauteils (10) vorgesehen ist und einer inneren Elektrode (14) die an einer inneren Fläche (102) des festen Elektrolytbauteils (10) innerhalb des inneren Raums (100) vorgesehen ist, wobei das Verfahren durch die folgenden Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: Vorbereiten einer Düse (3, 3a, 3b) mit einer Pastenausstoßbohrung (30a, 30a, 301b) an einem vorderen Ende von dieser, wobei die Pastenausstoßbohrung (30, 30a, 301b) dafür vorgesehen ist, leitfähige Paste für das Ausformen der inneren Elektrode (14) auszustoßen, Einsetzen des vorderen Endes der Düse (3, 3a, 3b) in den inneren Raum (100) des festen Elektrolytbauteils (10), relatives Drehen der Pastenausstoßbohrung (30, 30a, 301b) der Düse (3, 3a, 3b) mit Bezug zu dem festen Elektrolytbauteil (10) entlang der inneren...
Patent DE-19804203-B4 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe für Verbindungsklemmen und Bandkabel
Inventor: TANAKA YOSHIYUKI
IPC: H01R4/02
Filed: 1998-02-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verbindungsbaugruppe
für Verbindungsklemmen
und Bandkabel, die folgendes aufweist:  ein Bandkabel (1) mit
mehreren Leitern (1b), die von einer isolierenden Ummantelungsschicht
(1a) umgeben sind und an ihrem einen Ende unter Belassung einer
End-Ummantelungsschicht
(1d) freigelegt sind;  mehrere Verbindungsklemmen (2), die an
ihrem einen Ende Klemmenplatten (2a) aufweisen, die entsprechend einer
Abstandsfolge der Leiter (1b) angeordnet sind;  einen Klemmenhalter
(4), der eine erste und eine zweite Klemmen-Harzschicht (3a, 3b)
aufweist und die Verbindungsklemmen (2) durch Festlegung eines der
beiden Enden an der ersten Klemmen-Harzschicht (3a) und im Abstand
zu dieser und dem anderen Ende der Verbindungsklemmen (2) an der
zweiten Klemmen-Harzschicht (3b) hält;  einen Sammelschienenhalter
(7), der eine erste und eine zweite Sammelschienen-Harzschicht (6a,
6b) aufweist und mehrere entsprechend der Abstandsfolge der Leiter
(1b) angeordnete Sammelschienen (5) durch Festlegung ihrer beiden
Enden an der ersten Sammelschienen-Harzschicht (6a) bzw. der zweiten
Sammelschienen-Harzschicht (6b) hält; und  eine Einstecknut...
Patent DE-19806965-B4 (DE)
Inventor: PASCHKE UWE
IPC: B25B27/06
Filed: 1998-02-19
Granted: 2004-01-22
Abstract: The at least one screw bolt (4,5) has several recesses (12) distributed axially behind each other over its length and into which a locking element (13) mounted on the jaws (1,2) can fit. The locking element is disengaged from the spring action contrary to the tensioning direction (20) of the screw bolt. The locking element is positioned on a holder (14) mounted inside a blind hole (15) which has a cylindrical inner wall.
Patent DE-19818224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entkeimung und Entwesung von Oberflächen durch wiederholte Kondensation
IPC: A23L3/015
Filed: 1998-04-26
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Entkeimung und Entwesung der Oberflächen von Substanzen, insbesondere der
Oberflächen
pflanzlicher, tierischer oder künstlicher Substanzen,
in mindestens einem Behandlungsraum mit Hilfe eines kondensierbaren
Gases, bei dem in einem ersten Schritt nach dem Befüllen des
Behandlungsraums mit der Substanz der Behandlungsraum evakuiert
wird, in einem zweiten Schritt die Oberfläche mit dem kondensierbaren
Gas beaufschlagt und in einem dritten Schritt das auf der Oberfläche kondensierte
Gas wieder von der Oberfläche
entfernt wird, wobei die Oberfläche
auf diese Weise wiederholt dem kondensierbaren Gas ausgesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß das
kondensierbare Gas unmittelbar nach der Kondensation auf der Oberfläche durch eine
Druckabsenkung mit einem hohen Druckgradienten im Behandlungsraum
wieder von der Oberfläche
entfernt wird, wobei das kondensierende Gas die Keime jeweils von der
Oberfläche
löst und
dann von der Oberfläche
entfernt und/oder inaktiviert.
Patent DE-19827376-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsanlage
Inventor: HAACK REINER
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-06-19
Granted: 2006-08-03
Abstract: Telekommunikationsanlage
mit einer Mehrzahl von Telefonie-Endgeräten (3)
und einer Telefonie-Vermittlungsanlage (1) zur Steuerung des Telefonverkehrs
zwischen den Telefonie-Endgeräten
(3) untereinander und zwischen den Telefonie-Endgeräten (3)
und einem Telekommunikations-Festnetz, wobei die Telefonie-Endgeräte (3) durch
einen angeschlossenen Computer (2) bedienbar ausgebildet und ausgelegt
sind, vermittlungstechnische Aktionen zu initiieren, dadurch gekennzeichnet,
dass der Bediensignale für
ein Telefonie-Endgerät
(3) abgebende Computer (2) über
eine Datenverbindung (CTI-Link) mit der Telefonie-Vermittlungsanlage
(1) verbunden ist, wobei die Telefonie-Vermittlungsanlage (1) so
eingerichtet ist, dass sie ein auf einem Datenkanal der Datenverbindung (CTI-Link)
eingehende Bediensignale des Computers in einen zu dem entsprechenden
Telefonie-Endgerät
(3) führenden
Telefonie-Kanal zum Übertragen
von Steuersignalen umsetzt, wobei das Telefonie-Endgerät (3) ausgebildet ist, auf
ein über
den Telefonie-Kanal übermitteltes
Bediensignal hin einen Meldeverkehr zu initiieren, der zu dem Meldeverkehr
einer entsprechenden manuellen Bedienung identisch ist.
Patent DE-19836932-B4 (DE)
Inventor: KLOECKNER LOTHAR
IPC: A47K10/32
Filed: 1998-08-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: The invention relates to a paper dispenser, especially to a paper dispenser for moistening reel paper.
Patent DE-19843044-B4 (DE)
Title: Ladegutrückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOEKER CARSTEN
IPC: B60R21/06
Filed: 1998-09-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: Ladegutrückhaltevorrichtung
für Kraftfahrzeuge,
mit einer Rolloanordnung (4), die ein auf einer Rollowelle (10)
aufgewickeltes flächig
aufspannbares Rollo (12) aus einem Netz- oder Gewebematerial, einen Aufwickelmechanismus
(18) für
das Rollo (12), sowie einen Blockiermechanismus (16) zum Blockieren
der Rollowelle (10) bei einer ruckartigen Belastung des aufgespannten Rollos
(12) umfasst und bei der sich bei Überschreiten eines vorgegebenen
Belastungswerts im aufgespannten Rollo (12) ein Element verformt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
sich verformende Element als Energieabsorptionselement (20) durch
seine Verformung eine begrenzte Drehung der blockierten Rollowelle
(10) bewirkt und im Kraftübertragungspfad
funktionalzwischen der Rollowelle (10) und dem Blockiermechanismus
(16) angeordnet ist.
Patent DE-19844784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und ggf. Beseitigung eines von einem Betreiber subjektiv wahrgenommenen Störgeräusches
Inventor: PODSZUN WERNER
IPC: G01H3/00
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung und ggf. Beseitigung eines Störgeräusches, insbesondere eines
Störgeräusches,
das von einem Betreiber eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,
wahrgenommen wird,  – wobei
im Bereich des Ohrs des anwesenden Betreibers eine Geräuschkulisse
aufgenommen wird,  – wobei
die aufgenommene Geräuschkulisse
zumindest teilweise mittels eines mathematischen Algorithmus in
ein sequentielles Frequenzspektrum umgewandelt wird,  – wobei
in dem vorliegenden sequentiellen Frequenzspektrum mindestens eine
Frequenz oder eine Gruppe von Frequenzen, im folgenden vereinfachend
Frequenzsequenz genannt, manipuliert wird und  – wobei
die manipulierte Frequenzsequenz zur Ermittlung des Defektes, auf
dem das Störgeräusch beruht
herangezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß als Störgeräusch ein
vom Betreiber subjektiv wahrgenommenes Störgeräusch gewählt wird,  – daß aus der
gesamten Geräuschkulisse
eine Geräuschsequenz,
die das Störgeräusch beinhaltet,
entnommen wird,  – daß die Geräuschsequenz
dem Betreiber vorgespielt wird,  – daß die Geräuschsequenz von dem Betreiber
mit dem Störgeräusch verglichen...
Patent DE-19850687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssteuerung für einen Anker eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-11-03
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Bewegungssteuerung für
einen Anker eines elektromagnetischen Aktuators, insbesondere zur
Betätigung
eines Gaswechsel-Hubventiles einer Brennkraftmaschine, wobei der
Anker oszillierend zwischen zwei Elektromagnet-Spulen jeweils gegen
die Kraft zumindest einer Rückstellfeder
durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen bewegt wird,  und
wobei die an zumindest einer der beiden Elektromagnet-Spulen angelegte
elektrische Spannung unter Rückgriff auf
Messwerte für
die aktuell festgestellte Anker-Position (z) sowie für den in
dieser Spule festgestellten Stromfluss (I) im Hinblick auf eine
gewünschte
Anker-Bewegung von einer
Regeleinheit gezielt eingestellt wird,  wozu aus diesen festgestellten
Messwerten (z, I) über
einen sogenannten Beobachter unter Rückgriff auf ein mathematisches
Modell Schätzwerte
für mindestens
einen Zustandsparameter des Ankers ermittelt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass durch den Beobachter Schätzwerte
für die
Bewegungsgeschwindigkeit (v) bestimmt werden und dass die Tatsache,
dass der Anker am Joch der ihn aktuell einfangenden Elektromagnet-Spule
anliegt, in der Regeleinheit mit verarbeitet und aus der Erfüllung zumindest
der beiden...
Patent DE-19861355-B4 (DE)
Title: Catalyst test unit facilitates the simultaneous and sequential testing of a large number of solid material catalyst samples
Inventor: BRENNER ARMIN
IPC: G01N31/10
Filed: 1998-03-06
Granted: 2007-02-08
Abstract: The recesses (7) holding the catalytic substances are arranged in a matrix. The test unit also incorporates a charging device which combines and places catalysts from different batches into appropriately arranged recesses for the same test. An assembly (1) tests the catalytic effect of solids in the presence of a reactant gas. The unit (1) has a number of recesses (7) each with a gas supply (8) and holding the respective catalyst under test. All catalytic substances are exposed to the gas at the same time. The resulting gaseous products are surrendered separately through passages to an analytical device.