baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002410-U1 (DE)
Title: Schuhsohle, beispielsweise Einlegesohle mit Luftaustausch System, das durch die Trittkraft funktionirt.
IPC: A43B13/20
Filed: 2012-03-06
Abstract: Schuhsohle, beispielsweise Einlegesohle mit Luftaustausch System, das durch die Trittkraft funktioniert, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schuhsohle oder Einlegesohle durch Einsaugkanäle (2) miteinander verbundene Öffnungen (1) zur Oberfläche der auf innere Seite der Trittfläche aufweisen.
Patent DE-202012003018-U1 (DE)
Title: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in zweiflutiger Bauweise
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-03-26
Abstract: Zweispindelige Schraubenspindelpumpe in zweiflutiger Bauweise mit einem Pumpengehäuse, das einen Pumpenabschnitt, zwei Lagerabschnitte und wenigstens einen Getriebeabschnitt mit wenigstens einem Getrieberaum aufweist, wobei die Lagerabschnitte und der Pumpenabschnitt getrennt voneinander ausgeführt sind, mit einem Fördergehäuseteil als Bestandteil des Pumpenabschnitts, in dem auf zwei Wellen angeordnete Förderschrauben mit Flanken in zweiflutiger Ausführung vorgesehen sind, wobei die Förderschrauben auf den Wellen einen Fußkreisdurchmesser aufweisen, die Wellen beidseitig in den Lagerabschnitten mit Lagern gelagert sind (Außenlagerung), im Lagerabschnitt eine Dichtung zur Abdichtung des Lagerabschnitts gegenüber dem Förderabschnitt vorgesehen ist, und die Wellen sich wenigstens einseitig in den Getriebeabschnitt erstrecken, mit auf den Wellen im Getriebeabschnitt angeordneten Zahnrädern, mittels derer die Wellen drehgekoppelt sind, dadurch kennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Dichtung beidseitig größer oder gleich groß wie der Fußkreisdurchmesser der Förderschrauben ist, und/oder dass beidseitig der Innendurchmesser der Lager größer oder gleich groß wie der Innendurchmesser der Dichtung ist.
Patent DE-202012004052-U1 (DE)
Title: Buck-Konverter zum Bereitstellen eines Stroms für mindestens eine LED
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-04-23
Abstract: Buck-Konverter zum Bereitstellen eines Stroms (ILED) für mindestens eine LED mit – einem ersten Eingang mit einem ersten (E1) und einem zweiten Eingangsanschluss (E2) zum Koppeln mit einer ersten Gleichspannungsquelle (Vin); – einem Ausgang mit einem ersten (A1) und einem zweiten Ausgangsanschluss (A2) zum Koppeln mit der mindestens einen LED; – einer Buckdrossel (L1); – einem ersten Shunt-Widerstand (R3), der derart angeordnet ist, dass er sowohl in der Auflade- als auch in der Entladephase der Buckdrossel (L1) vom Strom (ILED) durch die mindestens eine LED durchflossen wird; und – einem zweiten Shunt-Widerstand (R2), der derart angeordnet ist, dass er nur in der Entladephase der Buckdrossel (L1) vom Strom (ILED) durch die mindestens eine LED durchflossen wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Buck-Konverter weiterhin umfasst: – einen zweiten Eingang mit einem ersten (E3) und einem zweiten Eingangsanschluss (E4) zum Koppeln mit einer zweiten Gleichspannungsquelle...
Patent DE-202012009098-U1 (DE)
Title: Einteiliger chirurgischer Adapter
IPC: A61M39/10
Filed: 2012-09-20
Abstract: Einteiliger chirurgischer Adapter, der ein Hohlrohr (10) umfasst, das an einem Ende einen Verbindungsabschnitt (12) und an einer Seite des Verbindungsabschnitts (12) einen biegbaren Abschnitt (13) aufweist, wobei der biegbare Abschnitt (13) einen Vielzahl von beabstandeten Vorsprüngen (131) besitzt, zwischen denen jeweils eine Nut (132) gebildet ist.
Patent DE-202012011470-U1 (DE)
Title: Schutzhalterungen mit Arretierungseinrichtung für Reifen und Greifringe von Rollstuhlrädern mit elektronischem Zusatzantrieb beim Transport
IPC: A61G5/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Schutzhalterungen mit Arretierungseinrichtung für Reifen und Greifringe von Rollstuhlrädern mit elektronischem Zusatzantrieb beim Transport, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem stabilen Material geformt eine Verbindung zwischen dem Reifen und dem Greifring eines Rollstuhls herstellen, indem sie die Form von Greifring 2 und Felge 1 formschlüssig nachbilden und dass eine Arretierungsmöglichkeit 5 angebracht ist um damit eine Fixierung an der Innenseite der Felge 4 (beispielsweise je 2 Inbusschrauben) zu ermöglichen (Zeichnungen A und B).
Patent DE-202012013428-U1 (DE)
Title: Kompasskursanzeige für eine computergesteuerte mobile Vorrichtung
IPC: G01S19/14
Filed: 2012-08-03
Abstract: Körperliches nicht flüchtiges computerlesbares Medium, auf dem computerausführbare Befehle gespeichert sind, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren einer computergesteuerten mobilen Vorrichtung den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen zum: Empfangen von mindestens zwei Koordinaten, wobei jede Koordinate für einen Ort der computergesteuerten mobilen Vorrichtung repräsentativ ist; Speichern der mindestens zwei Koordinaten in einem Speicher der computergesteuerten mobilen Vorrichtung; Abrufen der mindestens zwei Koordinaten vom Speicher; Bestimmen, ob sich die computergesteuerte mobile Vorrichtung über oder unter einem Bewegungsschwellenwert bewegt, unter Verwendung der mindestens zwei Koordinaten; Abrufen eines Kompasskurses von einem integrierten Kompass und Steuern einer Anzeigeeinheit, um den Kompasskurs des integrierten Kompasses anzuzeigen, wenn sich die computergesteuerte mobile Vorrichtung unter einem Bewegungsschwellenwert bewegt; und Bestimmen eines Kompasskurses unter Verwendung der mindestens zwei Koordinaten und Steuern der Anzeigeeinheit, um den Kompasskurs anzuzeigen, der von den mindestens zwei Koordinaten bestimmt wurde, wenn sich die computergesteuerte mobile Vorrichtung über dem Bewegungsschwellenwert bewegt.
Patent DE-202012100384-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
IPC: B25J15/04
Filed: 2012-02-06
Abstract: Kupplungseinrichtung für einen Roboter (3) und ein Werkzeug (2), wobei die Kupplungseinrichtung (1) mehrere miteinander verbindbare Kupplungsteile (13, 14) mit einer mechanischen Kupplung (15) und einer Medienkupplung (16) aufweist, wobei die Kupplungsteile (13, 14) formschlüssig ineinander greifende Kupplungselemente (17, 18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Kupplung (15) eine Verriegelung (20) aufweist, die durch eine Verlagerungsbewegung des Roboters (3) und der Kupplungseinrichtung (1) betätigbar ist.
Patent DE-202012102114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen vorportionierter Butter
IPC: A47G19/18
Filed: 2012-06-11
Abstract: Vorrichtung (100) zur dosierten Abgabe von Butter, mit einem Aufnahmegefäß (110) zur Aufnahme einer vorgegebenen Menge von Butter, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegefäß (110) als Hohlzylinder mit einer ersten verschließbaren offenen Stirnfläche (111) und einer zweiten teilweise offenen Stirnfläche (112) ausgebildet ist, wobei die erste Stirnfläche (111) zum Einführen eines vorportionierten zylindrischen Butterstranges (120) vorgesehen ist und mittels einer mit einer Öffnung (131) versehenen Verschlusseinheit (130) lösbar verschließbar ist, durch die die Stange (132) eines Kolbens (133) verschiebbar geführt ist, mit dessen Hilfe der Butterstrang (120) in Richtung auf die zweite Stirnfläche (112) zu bewegbar ist.
Patent DE-202012103884-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur reversiblen Anordnung von Scheinwerfermodulen
IPC: B60Q1/04
Filed: 2012-10-11
Abstract: Verbindungssystem zur reversiblen Anordnung von Scheinwerfermodulen, wobei der Scheinwerfer (2) zumindest zwei Gehäuse/teile (2a, 2b) umfasst, wobei an dem äußeren Gehäuse/-teil (2a) eine Frontscheibe und in dem – an bzw. in das äußere Gehäuse/-teil (2a) an- bzw. eingeführten – inneren Gehäuse/-teil (2b) Leuchtmittel vorgesehen sind, wobei das innere Gehäuse/-teil (2b) mittels eines Dichtungs- und Verbindungsmittels (1) an dem äußeren Gehäuse/teil reversibel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungs- und Verbindungsmittel (1) aus einem im Wesentlichen ringförmigen Formteil gebildet ist, wobei das Formteil einen das innere Gehäuse/-teil (2b) frontseitig schmutz- und feuchtigkeitsabdichtenden inneren Dichtungsring (20) sowie einen außen am inneren Gehäuse/-teil (2b) umlaufend angeordneten Verbindungs-U-Ring (21) umfasst, wobei am äußeren Gehäuse/-teil (2a) ein Verbindungs-Ring (200) vorgesehen ist, welcher zur reversibeln Verbindung mit dem ringförmigen Formteil ausgestaltet ist.
Patent DE-202012104389-U1 (DE)
Title: Abdomentrainingsmaschine
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: Trainingsmaschine, umfassend: ein Spurgestell mit einer ersten gestreckten Gleitschiene und einer zweiten gestreckten Gleitschiene in Parallelanordnung, wobei das Spurgestell ein höheres Ende und ein niedrigeres Ende enthält; ein Stützgestell, das an das höherer Ende des Spurgestells zum Vorsehen von Unterstützung von einem Boden, der die Trainingsmaschine stützt, gekuppelt ist, wobei das Stützgestell bewirkt, dass das Spurgestell geneigt ist, während das niedrigere Ende des Spurgestells auf dem Boden ruht; eine erste Anbringungsbaugruppe und eine zweite Anbringungsbaugruppe, die jeweils auf der ersten und zweiten gestreckten Gleitschiene beweglich angebracht sind, wobei die erste und zweite Anbringungsbaugruppe dazu imstande sind, entlang der ersten und zweiten gestreckten Gleitschiene zwischen dem höheren Ende und dem niedrigeren Ende des Spurgestells nach oben und nach unten zu gleiten; eine erste Knieunterlage, die drehbar auf der ersten Anbringungsbaugruppe angebracht ist, wobei die erste Knieunterlage dazu imstande ist, bezüglich der ersten Anbringungsbaugruppe in Bezug auf eine...
Patent DE-202013001691-U1 (DE)
Title: Plattenbefestigungsvorrichtungen
IPC: E04D3/36
Filed: 2013-02-21
Abstract: Plattenbefestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basisplatte (1) und eine Arretierungseinrichtung (2) mit einem Haken (21) aufweist, der an einer Seite der Basisplatte (1) hervortritt und in Richtung dieser Basisplatte (1) ausgerichtet ist, und diese Arretierungseinrichtung (2) an der genannten Basisplatte (1) in Längsrichtung verschiebbar ist, und dass diese aus einem nichtferromagnetischen Material hergestellt sind und dass die Arretierungseinrichtung (2) einen Magneten (3) oder ein magnetisches Teil aufweist, sodass dieser Magnet (3) die Bewegung der Arretierungseinrichtung (2) in eine Schließstellung an der Basisplatte (1) ermöglicht, wenn die Platte (5) in die Montagestellung versetzt wird und der Magnet (3) sich der Metallkonstruktion (4) zum Tragen von Dach- oder Wandplatten (5), die die Verschluss- bzw. Abdeckvorrichtungen tragen, nähert.
Patent DE-202013002522-U1 (DE)
Title: Fadenkreuz auf Fensterfolie
IPC: A63F13/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Fadenkreuz auf Fensterfolie, als Zielhilfe für Spielkonsolen- oder PC-Spielen, dadurch gekennzeichnet, dass es wiederholt auf Fernsehgeräten und Computerbildschirmen angebracht und wieder entfernt werden kann.
Patent DE-202013003487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung eines Fluids
IPC: F04C5/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Vorrichtung (2, 2') zur Dosierung eines Fluids (18), insbesondere zur Dosierung von Wasserzusätzen (4) in der Aquaristik, umfassend eine von einer Steuereinheit (34) ansteuerbaren Pumpeinheit (8) zum Fördern des Fluids (18) von einer Saugseite über einen druckseitigen Auslaufkanal (38) zu einer Druckseite, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinheit (34) ein Entleerungsmodus integriert ist, bei dessen Aktivierung die Pumpeinheit (8) in einem Umkehrbetrieb betrieben wird, derart, dass ein Restvolumen im Auslaufkanal (38) aus diesem auf die Saugseite zurückbefördert wird.
Patent DE-202013004521-U1 (DE)
Title: Brikettiermaschine mit beheizten Walzen
IPC: C10L5/06
Filed: 2013-05-15
Abstract: Brikettiermaschine mit zwei gegenläufigen Walzen, wobei jede Walze über einen inneren und äußeren Ring verfügen. Der äußere Teil des inneren Ringes wird mittels einer elektrischen Heizung aufgeheizt. Durch den Wärmeübertrag zwischen inneren und äußeren Ring wird der aufgebrachte äußere Ring, welcher über Matrizen/Taschen zur Aufnahme des Pressgutes verfügt, aufgeheizt.
Patent DE-202013007375-U1 (DE)
Title: Eine interaktive Sitzbank, die durch Hinsetzen Beats ertönen lässt.
IPC: A47C11/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Eine interaktive Sitzbank, die durch Hinsetzen Beats ertönen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter jeder der fünf Sitzflächen (1) vier Druckfedern (8) befinden, die sich durch das Gewicht (ab 20 kg) einer sich hinsetzenden Person 10 mm senken, um somit die jeweils vier eingebauten Drucktaster (9) auslosen, die wiederum ein Signal über ein programmiertes Arduino-Board (10) an den Rechner (11) mit entsprechenden Programmen abgeben, der den zugeordneten Beat durch die Lautsprecher (6) wiedergibt.
Patent DE-202013010235-U1 (DE)
Title: Möbel für Haustiere Liegeplatz für Katzen mit Wandhalterung
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-11-12
Abstract: In den Figuren ist das Element mit Korpus (1), Liegefläche (2), Bezug (3), Rückwand (4) und Ösen (5) dargestellt. Wandelement als Liegeplatz für Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass 1. der Korpus (1) aus einem Halbfertigerzeugnis aus der Industrie hergestellt ist 2. der Korpus (1) aus Hartpappe oder Kunststoff mit einer Wandstärke je nach gewählter Größe von 0,5–1,5 cm besteht 3. der Korpus (1) einen Durchmesser von wahlweise 30–70 cm hat 4. der Korpus (1) farbig oder weiß lackiert ist 5. die farbliche Gestaltung des Korpus (1) nachträglich verändert werden kann 6. die Seitenwand des Korpus (1) mit Stoff oder Filz bezogen werden kann 7. die Liegefläche (2) aus Hartschaum oder Pappe besteht 8. der Hartschaum der Liegefläche (2) einen Kreisausschnitt des Korpus (1) in der Tiefe des Korpus (1) ausfüllt, so dass er mit 1 cm Abstand zur vorderen Kante abschließt 9. die Liegefläche (2) mit einem Bezug (3) aus Stoff oder Filz bezogen ist 10. die Rückwand (4) aus einer Holz- oder Kunststoffplatte an der Rückseite des Korpus (1) bündig eingelassen ist 11. die Rückwand (4) mit Ösen (5) versehen ist, die der Aufhängung des Elementes dienen
Patent DE-202013012549-U1 (DE)
Title: Dekontaminationsanordnung
IPC: A61L9/015
Filed: 2013-11-15
Abstract: Dekontaminationsanordnung mit einem zu dekontaminierenden Raum (3), insbesondere einem Isolatorraum sowie mit mindestens einem oberhalb des zu dekontaminierenden Raums (3) angeordneten Umlufterzeugerraum (4) mit darin angeordnetem Gebläse zum Erzeugen eines Gasumluftvolumenstroms zwischen dem Umlufterzeugerraum (4) und dem zu dekontaminierenden Raum (3), und mit einer, bevorzugt einen Dekontaminationsmittelverdampfer umfassenden, Dekontaminationseinrichtung (13) zur Abgabe von Dekontaminationsmittel, wobei ein Katalysator (16) zum chemischen Aufspalten des Dekontaminationsmittels vorgesehen ist, und wobei das Dekontaminationsmittel mittels des Gebläses durch den Katalysator (16) förderbar ist, und wobei der Katalysator (16) in dem Umlufterzeugerraum (4) angeordnet ist und dass die Dekontaminationseinrichtung (13) zur Abgabe des Dekontaminationsmittels in den Umlufterzeugerraum innerhalb des Umlufterzeugerraums (4) angeordnet ist und/oder einen Auslass für Dekontaminationsmittel in den Umlufterzeugerraum (4) aufweist, wobei der zu dekontaminierende Raum (3) über mindestens einen zwischen Doppelglasscheiben ausgebildeten Umluftkanal mit dem Umlufterzeugerraum (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gebläse Gasleitmittel (18) zugeordnet sind, die zwischen einem ersten Betriebszustand, in dem zur Verteilung des von der Dekontaminationseinrichtung (13) abgegebenen Dekontaminationsmittels zumindest der größte Teil des mittels des Gebläses geförderten Gasumluftvolumenstroms am Katalysator (16) vorbei und einem zweiten Betriebszustand bei dem zur Aufspaltung des Dekontaminationsmittels zumindest der größte Teil des mittels des Gebläses geförderten Gasumluftvolumenstroms durch den Katalysator (16) hindurch förderbar ist, umschaltbar sind und dass die Gasleitmittel (18) im Umlufterzeugerraum (4) angeordnet sind, und dass das mindestens eine Gebläse in dem ersten Betriebszustand das Gas aus dem Umlufterzeugerraum (4) am Katalysator (16) vorbei saugend oder drückend und in dem zweiten Betriebszustand durch den Katalysator (16) hindurch saugend oder drückend angeordnet ist.
Patent DE-202013101335-U1 (DE)
Title: Heizdecke
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Heizdecke, aufweisend: einen Körper (10), der eine obere Schicht (11) und eine untere Schicht (12) aufweist, die mit der oberen Schicht (11) verbunden ist; einen Heizdraht (20), der zwischen der oberen Schicht (11) und der unteren Schicht (12) montiert ist und derart gebogen ist, dass er mehrere Heizabschnitte (21) hat, die in Abständen voneinander angeordnet und gleichmäßig in dem Körper (10) verteilt sind; einen Netzanschluss (30), der an dem Körper (10) montiert und mit dem Heizdraht (20) elektrisch verbunden ist; und mehrere Verbindungselemente (40, 40A, 40B, 40C), die durch Verbinden einander benachbarter Abschnitte der oberen Schicht (11) und der unteren Schicht (12) an dem Körper (60) ausgebildet und in den Abständen zwischen den Heizabschnitten (21) verteilt sind, wobei jedes Verbindungselement (40, 40A, 40B, 40C) wenigstens eine Lüftungsöffnung (41, 41A, 41B, 41C) aufweist, die durch das Verbindungselement (40, 40A, 40B, 40C) hindurch definiert ist.
Patent DE-202013101548-U1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für ein Teflonband
IPC: B31B50/64
Filed: 2013-04-11
Abstract: Zentriervorrichtung für ein Teflonband zur Verwendung in Schweißgeräten für röhrenförmige Plastikbänder, die in Maschinen zur Herstellung von Plastiktüten vorhanden sind, wobei die Zentriervorrichtung zwei parallele Achsenpaare einschließt, von denen eine Achse Träger einer Teflonspule ist, und die andere Achse eine Rolle (7) aufweist, auf die das verwendete Teflonband aufgespult wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (2), die Träger einer Teflonspule ist, eine Bremse aufweist, deren Rückhaltekraft zum Abspulen überwunden werden muss, und dass die Achse, die eine Rolle (7) aufweist, eine Antriebsachse (1) ist, und dass die Antriebsachse (1) an ihrem Ende zwei Antriebsräder (10, 11) aufweist, die wegen ihrer Funktion als Vorschubrad (10) und Spannungsrad (11) bezeichnet werden, in derselben Drehrichtung wirken und miteinander so verbunden sind, dass das Vorschubrad (10) das Spannungsrad (11) mitdreht, wobei sich das Vorschubrad weiter als das Spannungsrad dreht.
Patent DE-202014002662-U1 (DE)
Title: Reserveradmulde und Kraftfahrzeug
IPC: B62D43/10
Filed: 2014-03-26
Abstract: Reserveradmulde (2) für ein Kraftfahrzeug, die in einen Fahrzeugboden des Kraftfahrzeugs einsetzbar oder eingesetzt ist, mit mindestens einem Aufnahmeabschnitt (4), in dem ein Rad, insbesondere Reserverad, anordenbar oder angeordnet ist, und mit mindestens einem im wesentlichen parallel oder schräg zur Fahrtrichtung (6) des Kraftfahrzeugs erstreckten Längstrageabschnitt (8), der unmittelbar oder mittelbar an einem Längsträger (10) des Kraftfahrzeugs an- und/oder aufliegend an dem Längsträger (10) angespritzt anordenbar oder angeordnet ist.
Patent DE-202014003393-U1 (DE)
Title: Maßwerkzeuge zum Kanten von Blechen mit Magnethaftung
IPC: B21D5/04
Filed: 2014-04-22
Abstract: Maßwerkzeuge zum Kanten von Blechen mit Magnethaftung – Maßblöcke zum Verdrehen – Winkelmaß mit Anschlag und Magnethalterung – Kantschiene zum Kanten von Zinkscharen
Patent DE-202014005874-U1 (DE)
Title: Ein verbesserter Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24J2/44
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein verbesserter Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Haupttank, eine unter dem Haupttank angeordnete Auflage, mit Haupttank verbundener und auf der Auflage montierter Kollektorrohre, einen unter den Kollektorrohre montierten Nebentank, eine vor dem Nebentank angeordnete Verbindungsplatte und auf der Verbindungsplatte angeordnetes Verbindungsloch umfasst.
Patent DE-202014007405-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Pflege der Klauen von Nutztieren
IPC: A01L15/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung der Klauen von Nutztieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Multifunktionstand ausgebildet ist, der aus 4 Meß- und Behandlungszellen (7) mit Vorrichtungselementen für die Gewichtserfassung und -speicherung (12), Düsen für die Reinigung der Klauen (8), Düsen für die Pflege der Klauen (9) sowie Düsen für das Dippen der Zitzen (11) besteht.
Patent DE-202014100559-U1 (DE)
Title: Brechelement einer Keramik-Schneidemaschine
IPC: B28D1/22
Filed: 2014-02-07
Abstract: Brechelement (3) einer Keramik-Schneidemaschine (S), das bei der Keramik-Schneidemaschine (S) im Anschluss an eine Schneidearbeit zur Durchführung einer Brecharbeit vorgesehen ist, wobei die Keramik-Schneidemaschine (S) ein Laufwerk (1) umfasst, an dem ein Schneider (2) und der Brecher (3) derart angeordnet sind, dass nach dem Schneiden einer Keramiken (4) ein Brechen eines geschnittenen Teiles der Keramiken (4), auf dem ein Druck ausgeübt wird, ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontakt des Brechers (3) zu der Keramik (4) außerhalb eines Betriebs des Brechers (3) durch einen in dem Brecher (3) aufgebaute Magnet (7) dadurch verhindert wird, dass der Magnet (7) außerhalb eines Betriebs des Brechers (3) eine Anbindung des Brechers (3) an ein Kugellager (6) ermöglicht.
Patent DE-202014101257-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
IPC: F21Y103/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Lichtbandsystem, aufweisend – eine Stromschiene (1) mit mindestens einem elektrischen Leiter (2), – ein Leuchtmodul (3) mit einem elektrischen Verbraucher (4), wobei der Verbraucher (4) zur Stromversorgung über eine elektrische Verbindung mit dem elektrischen Leiter (2) verbindbar ist, gekennzeichnet durch – ein Anschlusselement (5), das dazu ausgestaltet ist, zur Herstellung der elektrischen Verbindung den elektrischen Leiter (2) zu durchtrennen bzw. zu unterbrechen, so dass zwei Leiterendstücke (25, 26) gebildet sind und die zwei Leiterendstücke (25, 26) stattdessen über den Verbraucher (4) zu verbinden.
Patent DE-202014102481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus aufgenommenen Möbelteils und Möbel
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Möbelteils wie einer Möbelklappe (6), wobei die Vorrichtung (7, 35) einen mit dem Möbelteil (6) koppelbaren schwenkbaren Tragarm (17, 18) und eine Dämpferanordnung zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils (6) aufweist, wobei die Dämpferanordnung einen Dämpfer (12, 36) mit einem Dämpfergehäuse (13) umfasst, wobei für eine Dämpfwirkung der Dämpferanordnung ein zeitweiser Kontakt des Dämpfers (12, 36) mit einem bewegbaren Gegenabschnitt (33) der Vorrichtung (7, 35) erfolgt, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung (7, 35) eine Bewegung des Gegenabschnitts (33) abhängig von einer Bewegung des Möbelteils (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass Abschaltmittel zur Abschaltung der Dämpfwirkung der Dämpferanordnung derart ausgebildet sind, dass das Dämpfergehäuse (13) in eine vorgebbare Ausrichtung an der Vorrichtung (7, 35) bringbar ist und/oder dass das Dämpfergehäuse (13) und ein dazu bewegbares Dämpferglied wie ein Dämpferkolben (14) des Dämpfers (12, 36) in einer zueinander zusammengeschobenen Stellung festgehalten sind, wobei der Dämpfer (12, 36) bei der Bewegung des Möbelteils (6) in keinen Funktionskontakt mit dem bewegbaren Gegenabschnitt (33) der Vorrichtung gelangt.
Patent DE-202014103729-U1 (DE)
Title: Augmented-Reality mit Bewegungserfassung
IPC: H04N13/239
Filed: 2014-08-12
Abstract: Bewegungssensorische und bildgebende Vorrichtung, umfassend: eine Vielzahl bildgebender Sensoren, die angeordnet ist, um stereoskopische Bildinformationen einer betrachteten Szene bereitzustellen; eine oder mehr über den Bildsensoren angeordnete Beleuchtungsquellen; und eine Steuerung, die an die bildgebenden Sensoren und die Beleuchtungsquellen gekoppelt ist, um deren Betrieb zu steuern, Bildinformationen einer Szene zu erhalten und wenigstens eine nahezu Echtzeit-Weiterleitung von Bildinformationen an einen Benutzer bereitzustellen.