baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214754-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: PAUKER FRITZ
IPC: A61M25/10
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endoskopische Vorrichtung zum Einführen in einen Körperhohlraum. Die endoskopische Vorrichtung ist mit einer elastographischen Aufzeichnungseinrichtung (12), einem Aufblaskörper (14), und einer Vorrichtung (17) zum rhythmischen Verändern des Volumens des Aufblaskörpers (14) versehen.
Patent DE-102014214911-A1 (DE)
Title: Zellenausstrahlungsverbesserungen für Zwischensystemmobilität
Inventor: WANG SHAO-CHENG
IPC: H04W48/10
Filed: 2014-07-30
Abstract: Methoden und Vorrichtung, um Zusammenarbeitsbetriebe (Interworking-Betriebe) zwischen einem Zellfunkbereichsnetzwerk (RAN, Radio Area Network) und einem Drahtloslokalnetzwerk (WLAN) unter Verwendung von verteilter RAN-Unterstützungsinformation zu unterstützen bzw. sich dafür zu eignen. Bei verschiedenen Ausführungsbeispielen überträgt ein RAN (wie ein LTE/LTE-Advanced-RAN) RAN-Unterstützungsinformation zu einer Mehrfachbetriebsartenbenutzerausrüstung (UE, User Equipment) für eine Verwendung bei Netzwerkauswahl und Verkehrslenkungsbetrieben. Bestimmte Parameter wie RAN-Lastunterstützungsinformation können in einem ersten Format oder einem zweiten, weniger granularen Format, das sich verglichen mit dem ersten Format über die Zeit relativ wenig häufig ändert, übertragen werden. Eine Systeminformationsverteilungsprozedur, die eine Paging-Nachricht verwendet, wird eingesetzt, um Information in dem zweiten Format zu übertragen. Die Paging-Nachricht kann ein Änderungsbenachrichtigungsflag enthalten, das ein UE ansteuert (auslöst), eine Systeminformationsbeschaffungsprozedur (Systeminformationserlangungsprozedur) einzuleiten, um Systeminformationsnachricht(en) einschließlich den relevanten Zusammenarbeitsparametern abzufragen.
Patent DE-102014217652-A1 (DE)
Title: Federanordnung für eine hydraulische Betätigungsvorrichtung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-09-04
Abstract: Federanordnung für eine hydraulische Betätigungsvorrichtung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:  – ein Anschlagelement, welches dazu eingerichtet ist, an einer Axialkraftaufnahme eines Kolbens mit einer axialen Bewegungsrichtung einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung anzuliegen;  – eine Auslenkeinrichtung; und  – eine Federeinrichtung,  wobei die Auslenkeinrichtung dazu eingerichtet ist, wenn der Kolben aus einer ausgerückten Position zurückgefahren wird und eine vorbestimmte Sollposition unterschritten ist, die Federeinrichtung erst bei Unterschreiten der vorbestimmten Sollposition auszulenken und so eine Federkraft zu erzeugen, und  wobei die Federeinrichtung dazu eingerichtet ist, die besagte Federkraft mittels des Anschlagelements in axialer Bewegungsrichtung auf die Axialkraftaufnahme zu leiten.  Mit der hier vorgeschlagenen Federanordnung ist es möglich, ohne tiefgreifende konstruktive Veränderungen an der Geometrie einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung eine Federung des Kolbens zu erreichen, ohne dass die Gefahr eines Austreibens des Kolbens bei einem Blockieren einer dauerhaft vorgespannten Feder besteht.
Patent DE-102014218192-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Betätigung einer Kupplung mit einem Hebelmechanismus
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-09-11
Abstract: Aktuator zur Betätigung einer Kupplung, aufweisend einen durch einen Akuatorantrieb antreibbaren Hebelmechanismus, wobei der Hebelmechanismus ein Pleuel und ein Hebelelement umfasst, wobei der Pleuel mit einem Geberkolben verbunden und an dem Hebelelement drehbar befestig ist, wobei das Hebelelement durch eine mit einer Federvorspannkraft vorgespannten Totpunktfeder an einem ersten Anschlag vorgespannt ist, wenn die Federvorspannkraft eine Antriebskraft des Aktuatorantriebs übersteigt, wobei das Hebelelement durch eine Drehbewegung des Hebelelements von dem ersten Anschlag abhebbar ist, wenn die Federvorspannkraft die Antriebskraft des Aktuatorantriebs unterschreitet, so dass durch die Drehbewegung des Hebelelements ein Übersetzungsverhältnis zwischen einem Antriebsweg des Aktuatorantriebs und einem Geberkolbenweg des Geberkolbens veränderbar ist.
Patent DE-102014218610-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-09-17
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) und sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6), wobei das Sonnenrad eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einer vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine Bremse (04) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar und über eine vierte Kupplung (46) mit einer sechsten Welle (6) verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden und über eine zweite Kupplung (26) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg eines dritten Planetenradsatzes (RS3) und dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, wobei eine sechste Welle (6) mit dem Rotor einer Elektromaschine (EM) verbunden oder wirkverbunden ist und eine dritte Welle (3) mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden und über eine erste Kupplung (15) mit einer mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (RS3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist und wobei eine dritte Kupplung (36, 35, 56) vorgesehen ist, durch deren Schließen der zweite Planetenradsatz (RS2) verblockbar ist.
Patent DE-102014218619-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeugchassis-Gelenkverbindung
Inventor: KUBOUSHEK BRANDON
IPC: B62D21/18
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug mit einem Gelenk-Chassis weist eine Gelenkverbindung auf, die separate Motor- und Ausrüstungsrahmen des Fahrzeugchassis drehbar koppelt. Die Gelenkverbindung kann eine obere und eine untere Gelenkeinheit aufweisen. Eine oder beide der oberen und der unteren Gelenkeinheiten sind so ausgeführt und angeordnet, dass sich eine entsprechende Lagereinheit zwischen einem einzelnen vorsprungartigen Ansatz jedes Rahmens befindet.
Patent DE-102014220938-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: MAITERTH JOHANNES MORITZ
IPC: B60K25/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Antriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor (10), einer elektrischen Maschine (20), einem Klimakompressor (30), einem Getriebe (40), einer Verbrennungsmotorkupplung (50), einer Abtriebskupplung (60) und einem Verbindungsglied (70) beschrieben. Der Verbrennungsmotor (10) ist über die Verbrennungsmotorkupplung (50) an das Verbindungsglied (70) angeschlossen. Das Getriebe (40) ist über die Abtriebskupplung (60) an das Verbindungsglied (70) angeschlossen. Schließlich sind sowohl der Klimakompressor (30) als auch die elektrische Maschine (20) an dem Verbindungsglied (70) dauerhaft angeschlossen.
Patent DE-102014225249-A1 (DE)
Title: Verfahren zund Vorrichtung zum Schneiden eines Bändchens beim Ultraschall-Bändchenbonden
Inventor: KABAKCHIEV ALEXANDER
IPC: H01L21/607
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden eines Bändchens beim Ultraschall-Bändchenbonden. Hierbei wird das Messer beim Schneidvorgang in hochfrequente Schwingungen versetzt, die mittels der Schneidkraft über die Schneide des Messers in das zu schneidende Bändchenmaterial übertragen werden. Die Vorrichtung ermöglicht es, das Bändchen zu trennen, ohne dass bei Halbleiterbauelementen als Schneidunterlage eine Schädigung der Halbleiterbauelemente auftritt.
Patent DE-102015001970-A1 (DE)
Title: Adaptive Abstandssteuerung für Fahrzeuge
Inventor: THEDORF JÖRG
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Abstands eines Fahrzeugs zu einem vorausfahrenden Fahrzeug, wobei eine Eigengeschwindigkeit (13) des Fahrzeugs sowie eine Zeitlücke (14) und eine Relativgeschwindigkeit (21) zu dem vorausfahrenden Fahrzeug mittels Fahrzeugzustandserfassungsmitteln (1) und Umfelderfassungsmitteln (1) ermittelt werden, eine Setzzeitlücke (15) zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug in Abhängigkeit der Eigengeschwindigkeit (13) und einem vorgegebenen Zielabstand bestimmt wird, eine Steuerzeitlücke (20) zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug in Abhängigkeit der Setzzeitlücke (15) und einer vorgegebenen Verzögerung (16) bestimmt wird, wobei bei Erreichen der Steuerzeitlücke (20) ein Steuereingriff (18, 19) im Antriebssystem des Fahrzeugs zum Steuern der Zeitlücke (14) zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug auf die Setzzeitlücke (15) erfolgt, wobei bei einer Unterschreitung der Setzzeitlücke (15) und/oder einer Überschreitung der vorgegebenen Verzögerung (16) ein Korrekturbetrag (17) erfasst und wobei die Steuerzeitlücke (20) zusätzlich in Abhängigkeit des Korrekturbetrags (17) bestimmt wird.
Patent DE-102015003845-A1 (DE)
Title: Cockpit - Zugang
Inventor: KIENITZ STEFAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren und Endgerät für die Zugangsregelung im Cockpit eines Flugzeugs oder Schiffs. Berechtigte Personenkreise erhalten einen Zugang durch eine Schleuse bzw. Tür gemäß Oberbegriff des Anspruch 1 und folgenden Ansprüchen.
Patent DE-102015004767-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Moduls an mindestens einer Befestigungsschiene sowie Aufbewahrungsvorrichtung für eine Notfallausrüstung in einem Flugzeug
Inventor: WOLNIAK NIKOLAI
IPC: B64D25/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Zum Verzurren von Ladungen oder auch zum Befestigen von Sitzen und anderen Komponenten werden Befestigungssysteme eingesetzt, welche Schienen sowie Befestigungseinrichtungen aufweisen, die in den Schienen in einem Raster an einer beliebigen Position eingesetzt und fixiert werden können. Derartige Befestigungseinrichtungen weisen oftmals Nutensteine auf, die in entsprechende Aufnahmen der Schienen eingesetzt werden können. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Moduls an mindestens einer Befestigungsschiene vorzuschlagen, welche Funktionsvorteile bietet. Hierzu wird eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Moduls 1 an mindestens einer Befestigungsschiene 23, mit einer Blockeinrichtung 31, wobei die Blockeinrichtung 31 mindestens einen Nutenstein 33 zur Befestigung der Blockeinrichtung 31 in der Befestigungsschiene 23 aufweist, mit einer Feststelleinrichtung 48 zur Klemmung des mindestens einen Nutensteins 33 in der Befestigungsschiene 23, und mit einem Gleitleistenabschnitt 30 zur Verbindung mit dem Modul 1 vorgeschlagen, wobei der Gleitleistenabschnitt 23 auf der Blockeinrichtung 31 verschiebbar angeordnet und durch die Feststelleinrichtung 48 feststellbar ist.
Patent DE-102015006433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für die Massenspektrometrie makromolekularer Komplexe
Inventor: BELOV MIKHAIL
IPC: H01J49/28
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Verfahren zur Analyse von Ionen makromolekularer Komplexe, wie Proteinkomplex-Ionen, durch Massenspektrometrie sowie Geräte für die Durchführung des Verfahrens, wobei das Verfahren umfasst: Einbringen von Ionen makromolekularer Komplexe in eine erste Fragmentierungsvorrichtung, z. B. eine Ionenführung mit gestapelten Ringen (vorzugsweise bei 10–2 bis 10–1 mbar), und Einfangen der Komplex-Ionen darin für einen Einfangzeitraum (vorzugsweise mindestens 2 ms); Fragmentieren der eingefangenen Komplex-Ionen in der ersten Fragmentierungsvorrichtung, vorzugsweise bei einer Energie von 100 bis 300 V, um Monomeruntereinheiten-Ionen herzustellen; gegebenenfalls Selektieren einer oder mehrerer Spezies von Untereinheiten-Ionen anhand des m/z; Einbringen einer oder mehrerer der Spezies von Untereinheiten-Ionen in eine zweite Fragmentierungsvorrichtung, räumlich getrennt von der ersten Fragmentierungsvorrichtung; Fragmentieren der Untereinheiten-Ionen in der zweiten Fragmentierungsvorrichtung, um eine Mehrzahl an ersten Fragment-Ionen der Untereinheiten-Ionen herzustellen; und Massenanalyse der ersten Fragment-Ionen in einem Massenanalysator oder unterwerfen der ersten Fragment-Ionen einem oder mehreren weiteren Schritten der Fragmentierung, um weitere Fragment-Ionen herzustellen, und Massenanalyse der weiteren Fragment-Ionen.
Patent DE-102015007990-A1 (DE)
Title: Konstruktion und Verfahren zur Erkennung von Informationen über einen Filter, der in einem Luftreiniger eines Atemschutzgerätes installiert ist
Inventor: HUH MOON-YOUNG
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen von Informationen über eine Filtereinheit bereitgestellt, die an einem Luftreiniger eines Atemschutzgeräts angebracht ist. Hier sind der Luftreiniger und die Filtereinheit des Atemschutzgeräts, der die verschmutzte Außenluft filtert und einer Arbeitskraft gereinigte Luft bereitstellt, drahtlos in einer Weise miteinander verbunden, dass eine Steuereinheit des Luftreinigers der Arbeitskraft Informationen über die Filtereinheit bereitstellen kann, wie z. B. Typ, Lastrate in Abhängigkeit von einem Grad der Verstopfung der Filtereinheit, Endbetriebszeit, Restbetriebszeit und Austauschzeitpunkt der Filtereinheit durch Informationsdaten, die von der Filtereinheit übertragen werden. Es ist möglich, die Filtereinheit genau zu erkennen, die für einen Arbeitsplatz und eine Arbeitsumgebung angemessen ist, wodurch ein Fehler, Versagen und eine Fehlfunktion der Filtereinheit verhindert und gleichzeitig kontinuierlich gearbeitet wird. Der Luftreiniger und die Filtereinheit sind drahtlos durch Radio-frequency identification (RFID), Wireless Fidelity (Wi-Fi), Near Field Communication (NFC), Bluetooth oder Zigbee miteinander verbunden, um einen Filtertyp zu erfassen, Informationen des erfassten Filters, wie z. B. eine Betriebszeit und eine Lebensdauer desselben durch Zählen einer Betriebszeit des Filters, zu erkennen und einem Träger zu ermöglichen, die Informationen zu erkennen.
Patent DE-102015009524-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung mit einem abnehmbaren Programmierhandgerät
Inventor: INABA GOU
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Robotersteuervorrichtung zum Gewährleisten der Sicherheit eines Bedieners, die zum Verringern der Betriebskosten in der Lage ist, indem ein unnötiger Nothalt eines Roboters vermieden wird. Ein Programmierhandgerät weist einen Nothalteknopf zum Unterbrechen des Antriebsstroms für den Roboter auf, und es weist ein Hauptkörper der Steuervorrichtung einen Signalabschnitt, der ein Nothaltsignal aus dem programmierhandgerät empfängt, wenn der Nothalteknopf gedrückt wird, und einen Stromunterbrechungsabschnitt auf, der den Antriebsstrom für den Roboter unterbricht, wenn der Signalabschnitt das Nothaltesignal unter einer vorbestimmten Bedingung empfängt. Bis eine erste vorbestimmte Zeitspanne nach der Betätigung eines Verbindungs-/Trennschalters verstrichen ist, unterbricht der Stromunterbrechungsabschnitt den Antriebsstrom nicht, wenn ein Verbindungserkennungssignal, das darstellt, dass das Programmierhandgerät mit dem Hauptkörper verbunden ist, nicht erzeugt wird, selbst wenn das Nothaltsignal von dem Programmierhandgerät eingegeben wird.
Patent DE-102015009603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen eines elektrischen stromes durch eine stromschiene
Inventor: WOLF MARCO
IPC: G01R33/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Messen eines elektrischen Stromes durch eine Stromschiene, welche die Stromschiene selber, eine Kompensationsspule und einen Magnetfeldsensor aufweist. In der Stromschiene ist ein Durchgangsloch vorgesehen, welches den durch die Stromschiene fließenden elektrischen Strom in zwei das Durchgangsloch umfließende Teilströme teilt. In dem Durchgangsloch ist eine Kompensationsspule zum Erzeugen eines Kompensationsfeldes vorgesehen, welches an einer vorgegebenen Stelle des Durchgangsloches die von den Teilströmen erzeugten Magnetfelder und ein von außerhalb der Vorrichtung erzeugtes externes Magnetfeld soweit kompensiert, dass die magnetische Flussdichte des resultierenden Magnetfeldes an der vorgegebenen Stelle einen vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet. Die magnetische Flussdichte des resultierenden Magnetfeldes an der vorgegebenen Stelle des Durchgangsloches wird von dem Magnetfeldsensor erfasst, der in dem Durchgangsloch der Stromschiene vorgesehen ist. Die Kompensationsspule weist einen Spulenkörper auf, dessen innerer Teil den Magnetfeldsensor aufnimmt und der in dem Durchgangsloch der Stromschiene passgenau fixiert ist.
Patent DE-102015103612-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/52
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, mindestens einer Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels eines verschiebbar geführten Mutterteiles (10), wobei das Mutterteil (10) mindestens eine Gewindebohrung aufweist, in die eine mit einem Außengewinde versehene Stellspindel (6) eingeschraubt ist, einer mit der Stellspindel (6) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung zum Nachstellen des Lüftspiels und einem bis zu einem bestimmten Drehmoment verdrehhindernd auf die Stellspindel (6) wirkenden Sicherungselement, ist so ausgebildet, dass das Sicherungselement aus einem gegenüber der Stellspindel (6) und/oder dem Mutterteil (10) verdrehfest oder drehgehemmt gehaltenen, unter Federspannung daran außerhalb des Mutterteiles (10) anliegenden und diese Stellspindel (6) teilweise umschließenden und aus einem schraubenförmig um eine gedachte Seele gewundenen Draht gebildeten Federring (19) besteht.
Patent DE-102015104828-A1 (DE)
Title: Messzapfen für ein Bodenprüfgerät und ein Bodenprüfgerät, sowie ein Verfahren zur Datenaufbereitung von Beschleunigungsdaten, und eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben von berechneten Wegdaten
Inventor: GRÄSSLER RICO
IPC: E02D1/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messzapfen für ein Bodenprüfgerät zum Ermitteln der Verdichtungseigenschaften von Baugrund, welcher eine Aufnahme für eine Recheneinheit umfasst, welche zumindest ein Rechenmodul umfasst, mittels welchem die Beschleunigungsdaten zeitlich integrierbar sind. Weiterhin ist eine Sendeeinrichtung mit einer Sendeposition und mit einer erzeugbaren Wellenlänge (λ) als Trägersignal zum drahtlosen Übermitteln von Daten an eine Ausgabeeinheit umfasst, wobei der Messzapfen zumindest eine Öffnung aufweist, wobei die zumindest eine Öffnung in einer vertikalen Ebene, welche durch die Sendeposition verläuft, eine Öffnungshöhe (h) zwischen einer Oberkante und einer Unterkante und einen Öffnungsbreite (b) zwischen einer linken Seitenwand und einer rechten Seitenwand aufweist, wobei die Oberkante und die Unterkante sowie die linke Seitenwand und die rechte Seitenwand zur Sendeposition jeweils einen Abstand von mindestens einem Viertel der Wellenlänge (λ) des Trägersignals aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Datenaufbereitung von Beschleunigungsdaten eines Beschleunigungssensors.
Patent DE-102015104870-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B85/16
Filed: 2015-03-30
Abstract: Bei einer Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), die einen fahrzeugseitig montierbaren Griffträger (7), eine drehbar an dem Griffträger (7) gelagerte Handhabe (4) zum Öffnen einer Tür (2) oder Klappe des Kraftfahrzeugs (1) und eine drehbar am Griffträger (7) gelagerte Kopplungsvorrichtung (6), durch die eine Betätigung der Handhabe (4) auf eine fahrzeugseitige Schließanordnung (5) übertragbar ist, aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise eine Türgriffanordnung bereitstellt, bei der die Handhabe einfach, schnell und bequem an dem Griffträger zu montieren ist. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Gelenkelement (20) die Kopplungsvorrichtung (6) und die Handhabe (4) schwenkbar miteinander verbindet, wobei das Gelenkelement (20) ein durch Rotation tanslatorisch zwischen einer Montageposition und einer Betriebsposition bewegbares Stellmittel (22) bewegbar lagert, welches in der Betriebsposition schwenkbar an und zu der Kopplungsvorrichtung (6) gelagert ist und mit der Handhabe (4) in Eingriff steht und welches in der Montageposition an einer eine Rotation des Stellmittels (22) blockierenden Blockadefläche (31) der Kopplungsvorrichtung (6) anliegt und mit der Handhabe (4) außer Eingriff ist
Patent DE-102015107338-A1 (DE)
Title: Faser-Verbundmatte zur Herstellung einer Trägerplatte eines Kraftfahrzeug-Bauteils und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RIJPKEMA HENK
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Faser-Verbundmatte zur Herstellung einer Trägerplatte eines Kraftfahrzeug-Bauteils, wobei wenigstens eine erste Teilfläche der Faser-Verbundmatte mit wenigstens einer Verstärkungsnaht versehen ist.
Patent DE-102015109740-A1 (DE)
Title: Maschine zur trennenden Bearbeitung von plattenförmigen Materialen
Inventor: DEISS MAGNUS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur trennenden Bearbeitung eines plattenförmigen Werkstücks (12) sowie ein Überdeckungselement für eine solche Maschine, welche zwei Werkstückauflageflächen (14, 15) zur Auflage des Werkstücks (12), zwischen denen ein Spalt (16) gebildet ist, und mindestens einen im oder entlang des Spalts (16) verfahrbaren Schlitten (24, 25) umfasst, der mit einem Überdeckungselement (30, 31) verbunden ist, das den Spalt (16) zumindest teilweise abdeckt, wobei das Überdeckungselement (30, 31) aus einer Kette (37) mit mehreren Kettengliedern (34) besteht, welche auf einer Oberseite eine Bürstenauflage (36) aufweisen.
Patent DE-102015109890-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur, Arraysubstrat, Anzeigetafel, Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Antreiben der Anzeigevorrichtung
Inventor: LIN YAO
IPC: G02F1/1368
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es werden eine Pixelstruktur, ein Arraysubstrat, eine Anzeigetafel, eine Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zum Antreiben der Anzeigevorrichtung bereitgestellt. Die Pixelstruktur weist mehrere Datenleitungen und mehrere Abtastleitungen auf sowie mehrere Pixeleinheiten, die durch Überschneidung der Datenleitungen mit den Abtastleitungen gebildet sind. Jede der Pixeleinheiten entspricht einer der Datenleitungen und einer der Abtastleitungen, und die Pixeleinheit weist eine Pixelelektrode und einen Dünnschichttransistor darin auf. In einer von zwei benachbarten Spalten von Pixeleinheiten ist eine Pixelelektrode jeder Pixeleinheit mit einem Dünnschichttransistor der Pixeleinheit elektrisch verbunden, und in der anderen der beiden benachbarten Spalten von Pixeleinheiten ist eine Pixelelektrode jeder Pixeleinheit in einer Reihe mit einem Dünnschichttransistor einer Pixeleinheit in einer benachbarten Reihe elektrisch verbunden.
Patent DE-102015110789-A1 (DE)
Title: Stapelbehälter
Inventor: RITZBERGER AXEL
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelbehälter zum Transport und Lagern von Gegenständen bestehend aus einem rechteckigen Boden mit von den Bodenrändern vertikal aufsteigenden Seitenwänden, wobei die Oberkante der Seitenwände nach außen kragend als Auflagefläche für den den Boden umschließenden ebenfalls nach außen kragenden Rand eines zweiten baugleichen Behälters ausgebildet ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Oberseite der Oberkante der Seitenwände und die Unterseite des den Boden umschließenden Randes komplementär zueinander geformt sind, derart, dass im Verlauf des Behälterumfangs Teilflächen der Oberkante bzw. des Randes in ihrem Neigungswinkel unterschiedlich ausgebildet sind, derart, dass die Eckbereiche sowohl der Oberkante als auch des den Boden umschließenden Randes zwischen jeweils zwei aneinander stoßenden Seitenwänden horizontal ausgebildet sind, während zwischen den Eckbereichen die Oberkante bzw. der Rand zumindest stückweise vom Niveau der horizontalen Eckbereichsebene nach außen und unten schräg geneigt ausgebildet sind.