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Patent DE-102016003266-A1 (DE)
Title: Verpackung zum Bereitstellen von Ware
Inventor: WAKE RICHARD JAMES
IPC: B65D75/52
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung zum Bereitstellen von Ware jedweder Art, insbesondere von Kleinteilen, Pasten etc., vorzugsweise von Lebensmitteln, Kosmetika etc. mit einem Bogen (1) mit mindestens zwei über einen Verbindungsbereich (2) aneinander gereihten Bogenabschnitten (3), wobei auf der einen Seite eines jeden Bogenabschnitts (3) ein Behältnis (4) zur Aufnahme der Ware und auf der anderen Seite eines jeden Bogenabschnitts (3) ein Verschluss (5) des Behältnisses (4) vorgesehen ist, wobei die Bogenabschnitte (3) im Verbindungsbereich (2) aus einer gemeinsamen Ebene gegeneinander schwenkbar sind, derart, dass die Behältnisse (4) oder die Verschlüsse (5) unter einem vorgegebenen Winkel aufeinander zugerichtet sind, und wobei die freien Enden (6) des Bogens (1) in der geschwenkten Position des Bogens (1) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102016004061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Behandeln von cyanidhaltigen Flüssigkeiten
Inventor: JOCHEN SCHUMACHER
IPC: C02F9/04
Filed: 2016-04-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Behandeln von cyanidhaltigen Flüssigkeiten (12), insbesondere von cyanidhaltigem Abwasser (14), wird cyanidhaltige Flüssigkeit (12) in einer Vorbehandlungszone (16) einer Vorbehandlung unterzogen, bei welcher zumindest ein vorgegebener pH-Wert und eine vorgegebene Temperatur eingestellt werden, wobei bei der Vorbehandlung eine Basisflüssigkeit (18) gebildet wird. Basisflüssigkeit (18) wird in wenigstens einem Reaktionsreaktor (44) zumindest mit einem Oxidationsmittel (56) versetzt, wodurch eine Oxidationsreaktion der Cyanide initiiert wird. Flüssigkeit aus dem Reaktionsreaktor (44) wird als Intermediatflüssigkeit (66) in wenigstens einen Prozessreaktor (70) überführt, in welchem Bedingungen herrschen, bei denen die im Reaktionsreaktor (44) initiierte Oxidationsreaktion der Cyanide ablaufen kann, wobei sich eine Prozessflüssigkeit (72) bildet. Es wird zumindest zeitweise ein kontinuierlicher Flüssigkeitsstrom aufrechterhalten, bei dem Basisflüssigkeit (18) kontinuierlich aus der Vorbehandlungszone (16) in den Reaktionsreaktor (44) überführt wird, Intermediatflüssigkeit (66) kontinuierlich von dem Reaktionsreaktor (44) in den Prozessreaktor (70) überführt wird und Prozessflüssigkeit (72) kontinuierlich aus dem Prozessreaktor (70) entnommen wird. Außerdem ist eine Anlage zum Behandeln von cyanidhaltigen Flüssigkeiten angegeben.
Patent DE-102016004522-A1 (DE)
Title: Drehklappenanordnung für eine Fluidleitung
Inventor: KERN REINER
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehklappenanordnung (1) für eine Fluidleitung, mit einem eine Durchströmungsöffnung (4) aufweisenden Ventilsitzelement (2) und mit einer um eine Drehachse (5) in der Durchströmungsöffnung (4) drehbar gelagerten Drehklappe (3), die in der Durchströmungsöffnung (4) in einer ersten Drehwinkelstellung einen ersten Durchströmungsquerschnitt und in einer von der ersten Drehwinkelstellung verschiedenen zweiten Drehwinkelstellung einen von dem ersten Durchströmungsquerschnitt verschiedenen zweiten Durchströmungsquerschnitt einstellt. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Ventilsitzelement (2) wenigstens eine in Richtung der Durchströmungsöffnung (4) und der Drehklappe (3) randoffene, in Umfangsrichtung bezüglich einer Längsmittelachse (6) der Durchströmungsöffnung (4) die Durchströmungsöffnung (4) wenigstens bereichsweise umgreifende Partikelsammelnut (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016009077-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Abtrennung eines Raums innerhalb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R7/02
Filed: 2016-07-16
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur flexiblen Abtrennung eines Raums (2) innerhalb eines Kraftfahrzeugs weist ein Trennelement (4) und ein Aufnahmeelement (5) auf, in dem das Trennelement (4) entnehmbar aufgenommen ist. Das Trennelement (4) weist ein in dem Aufnahmeelement (5) aufgenommenes Rahmenteil (6a) und ein gegenüber dem Rahmenteil (6a) verdrehbares Schließteil (7) auf.
Patent DE-102016010548-A1 (DE)
Title: Transporteur
Inventor: KAPFERMANN NILS
IPC: A61B17/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transporteur (1) eines Resektoskops, aufweisend ein am Resektoskop längs erstreckt befestigbares Optikführungsrohr (2), auf dem ein Schiebekörper (3) längsverschiebbar gelagert ist, ein distal vom Schiebekörper (3) angeordnetes Kupplungsstück (4), welches von dem Optikführungsrohr (2) durchbrochen wird und an diesem befestigt ist, ein Sondenführungsrohr (5), welches den Schiebekörper (3) durchbricht und welches das Kupplungsstück (4) durchläuft, wobei das Sondenführungsrohr (5) mit dem Schiebekörper (3) lösbar verbunden ist, wobei das Sondenführungsrohr (5) zur Aufnahme eines Arbeitsgerätes (6) angepasst ist, welches in dem Sondenführungsrohr (5) führ- und bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sondenführungsrohr (5) zwischen einem Eingang (7) in den Schiebekörper (3) und einem Ausgang (8) aus dem Kupplungsstück (4) in einem Bogen (9) verläuft, wenn der Schiebekörper (3) auf dem Optikführungsrohr (2) am weitesten distal positioniert ist, wobei eine zwischen dem Eingang (7) des Sondenführungsrohrs (5) in den Schiebekörper (3) und dessen Ausgang (8) aus dem Kupplungsstück (4) verlaufende Linie (10) eine Bogensehne definiert, welche ausgehend vom Ausgang (8) des Sondenführungsrohrs (5) aus dem Kupplungsstück (4) zu einer Zentralachse des Optikführungsrohr (2) in einem Winkel α im Bereich von 5°–15° versetzt verläuft.
Patent DE-102016013370-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen vorrichtung zur Durchführung eines Direktstarts
Inventor: WEYMANN HARDY
IPC: F02N15/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung, die zur Durchführung eines Direktstarts vorgesehen ist, mit mehreren Zylindern (11, 12, 13, 14), die jeweils wenigstens ein Ventil (15, 16, 17, 18) aufweisen, wobei wenigstens einer der Zylinder (11, 12, 13, 14) als ein Direktstartzylinder ausgebildet ist, und mit zumindest einer Ventiltriebvorrichtung (19), die dazu vorgesehen ist, die Ventile (15, 16, 17, 18) wenigstens eines Zylinders (11, 12, 13, 14) in einer ersten Stellung mit einem ersten Ventilhub und in einer zweiten Stellung zumindest mit einem zweiten als Dekompressionshub ausgebildeten Ventilhub zu betätigen, wobei die Ventiltriebvorrichtung (19) dazu vorgesehen ist, für die Ventile (15, 16, 17, 18) unterschiedlicher Zylinder (11, 12, 13, 14) jeweils unterschiedliche Dekompressionshübe auszubilden, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschinenvorrichtung
Patent DE-102016014315-A1 (DE)
Title: Hydroelastisches Lager
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: F16F13/10
Filed: 2016-12-01
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein hydroelastisches Lager (1) bereitgestellt, aufweisend ein Federfunktionsbauteil (2) und eine mit dem Federfunktionsbauteil (2) gekoppelte Außenhülse (3),
 wobei das Federfunktionsbauteil (2) einen Montageinnenanschluss (4) und wenigstens zwei mit einem Dämpfungsfluid gefüllte und über zumindest einen Dämpfungskanal (10) verbundene Arbeitskammern (7) umfasst, so dass bei Auslenkung des Montageinnenanschlusses (4) gegenüber der Außenhülse (3) das Dämpfungsfluid über den Dämpfungskanal (10) zumindest teilweise von der einen in die andere Arbeitskammer (7) strömt,
 wobei die Arbeitskammern (7) des Weiteren über zumindest einen Entkopplungskanal (19) verbunden sind,
 wobei ein Entkopplungselement (18) in einem Strömungsweg des Entkopplungskanals (19) angeordnet ist, und
 wobei der Entkopplungskanal (19) und das Entkopplungselement (18) zumindest teilweise in einer dafür vorgesehenen Entkopplungsausnehmung (13) in der Außenhülse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102016014965-A1 (DE)
Title: Massageeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RICKLIN STEPHANIE
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massageeinrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Massageelement (12) zum Massieren zumindest ein Teilbereiches wenigstens einer Fußsohle eines Insassen des Fahrzeugs, wobei das Massageelement (12) in einen Bodenbelag (14) zum zumindest teilweisen Abdecken eines Bodens eines Aufbaus des Fahrzeugs integriert ist.
Patent DE-102016015133-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Starten einer Windenergieanlage
Inventor: RAUTENSTRAUCH ARNE
IPC: F03D13/30
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Windenergieanlage (14), bei dem ein die aktuelle Windrichtung umfassender Sektor (28) aus einer Sektorenmehrzahl (31) ausgewählt wird, wobei für den Sektor (28) ein von anderen Sektoren (25, 26, 27, 29, 30) aus der Sektorenmehrzahl (31) abweichender Start-Schwellwert (32) festgelegt ist. Ein Zustandsparameter der Windenergieanlage (14) wird mit dem Start-Schwellwert (32) verglichen. Ein Startversuch der Windenergieanlage (14) wird eingeleitet, sobald der Zustandsparameter der Windenergieanlage (14) den Start-Schwellwert (32) überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem eine zum Durchführen des Verfahrens geeignete Windenergieanlage (14). Mit der Erfindung können einer Windenergieanlage (14) an bestimmte Umgebungsbedingungen angepasste Starteigenschaften verliehen werden.
Patent DE-102016100022-A1 (DE)
Title: CMOS-Vorrichtung mit vorgespanntem Nanodraht und Herstellungsverfahren
Inventor: YEO YEE-CHIA
IPC: H01L29/775
Filed: 2016-01-03
Abstract: Es werden Transistorstrukturen und Verfahren zum Ausbilden von Transistorstrukturen geschaffen. Die Transistorstrukturen weisen sich abwechselnde Schichten eines ersten Epitaxialmaterials und eines zweiten Epitaxialmaterials auf. In einigen Ausführungsformen kann eines von dem ersten Epitaxialmaterial und dem zweiten Epitaxialmaterial für einen Transistor entweder vom n-Typ oder vom p-Typ beseitigt werden. Eine allerunterste Schicht von dem ersten Epitaxialmaterial und dem zweiten Epitaxialmaterial kann beseitigt werden, und Seitenwände aus einem von dem ersten Epitaxialmaterial und dem zweiten Epitaxialmaterial können eingeschnitten oder abgetragen werden.
Patent DE-102016102495-A1 (DE)
Title: Ausgerichtetes schindelförmig überlappendes schreiben für magnetische aufzeichnungsmedien und medien mit positionierten spuren, die schindelförmig überlappende kanten aufweisen
Inventor: BISKEBORN ROBERT GLENN
IPC: G11B5/008
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Verfahren gemäß einer Ausführungsform enthält Erfassen von Informationen darüber, wie eine Anordnung aus Schreibeinrichtungen auf ein magnetisches Medium bei überlappendem Aufzeichnen schreibt und/oder schreiben soll, und unter Verwendung der erfassten Informationen Berechnen von Daten, die eine seitliche Schreibposition beschreiben, zum Verwenden beim Schreiben, so dass Kanten überlappender Spuren gemäß einem Format ausgerichtet sind. Ein Verfahren gemäß einer weiteren Ausführungsform enthält Erhalten eines seitlichen Versatzes von einer nominellen Schreibposition und Anwenden des seitlichen Versatzes zum Neupositionieren einer Schreibposition einer Anordnung aus Schreibeinrichtungen relativ zu einer nominellen Schreibposition beim Schreiben in einer ersten Richtung. Ein Produkt gemäß einer Ausführungsform enthält ein magnetisches Aufzeichnungsmedium; und Daten, die angeben, ob ein seitlicher Versatz der Schreibposition beim Schreiben verwendet wurde.
Patent DE-102016102678-A1 (DE)
Title: Strömungsleitelement für ein Fahrzeug
Inventor: GÖNÜLDINC OKAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsleitelement (1) für eine Strömungsleitvorrichtung zur Verbesserung der Bodenhaftung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit vom Fahrtwind anströmbaren, im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet verlaufenden, endseitig ineinander übergehenden Profilflächen, wobei ein im Wesentlichen die Außenkontur der Profilflächen aufweisender, mit mindestens einem Hohlraum (4, 16.1, 16.2, 16.3) versehener druckstabiler Schaumkern (2, 12) mit mindestens einer Laminatschicht (3, 11) umschlossen ist.
Patent DE-102016103982-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G17/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonelementes umfasst ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit verbundener Seitenelemente (3). Erfindungsgemäß ist ein Seitenelement (3) mittels einer Anzahl von eingeschossenen Setzbolzen (6) am Verbindungselement (5) befestigt.
Patent DE-102016105400-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur konfiguration eines fahrzeugmerkmals
Inventor: ADDATI LUKE
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Schnittstelle und einen Prozessor, der dafür programmiert ist, einen Benutzer aufzufordern, eine Reihe von konfigurierbaren Merkmalen zu konfigurieren. Der Prozessor kann ferner dafür programmiert sein, die Reihe von konfigurierbaren Merkmalen über die Schnittstelle basierend auf einer Konfigurationsaufforderung sequentiell auszugeben. Die Reihe von konfigurierbaren Merkmalen fordert den Benutzer jeweils auf, eine von mehreren Optionen, die dem konfigurierbaren Merkmal zugeordnet sind, auszuwählen, um eine Präferenz des Benutzers für das konfigurierbare Merkmal zu erfassen. Der Prozessor kann ferner dafür programmiert sein, Einstellungen, die den konfigurierbaren Merkmalen zugeordnet sind, basierend auf der Auswahl der Optionen über die Benutzerschnittstelle zu ändern.
Patent DE-102016106331-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung einer Luftversorgungsanlage eines Fahrzeuges, insbesondere Schienenfahrzeuges
Inventor: ASSMANN GERT
IPC: B60T13/26
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Steuerung einer Luftversorgungsanlage eines Fahrzeuges, mit mindestens einem Verdichter (1) zur Erzeugung von Druckluft, dessen Antrieb durch einen per Frequenzumrichter (4) betriebenen Drehstrommotor (3) nach Maßgabe einer zugeordneten Steuereinheit (7) unter Berücksichtigung von Betriebszuständen des Fahrzeugs erfolgt, wobei eine übergeordnete Fahrzeugsteuereinheit (8) verschiedene Betriebszustände des Fahrzeugs kennzeichnende Steuersignale (S1...Sn) der Steuereinheit (7) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102016107530-A1 (DE)
Title: Vorschriftsgeschwindigkeitsanzeigevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FUJIMAKI YUSUKE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorschriftsgeschwindigkeitsanzeigevorrichtung eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung bewirkt eine Anzeigevorrichtung, eine erfasste Vorschriftsgeschwindigkeit als eine Standardgeschwindigkeit anzuzeigen, wenn ein Verkehrszeichen in einer aufgenommenen Landschaft kein Verkehrszeichen mit einem Zusatzzeichen ist. Die Vorrichtung bewirkt die Anzeigevorrichtung, die erfasste Vorschriftsgeschwindigkeit als die Standardvorschriftsgeschwindigkeit anzuzeigen, wenn das Verkehrszeichen in der aufgenommenen Landschaft ein Verkehrszeichen mit einem Zusatzzeichen ist und die erfasste Vorschriftsgeschwindigkeit größer ist als eine bereits angezeigte Standardvorschriftsgeschwindigkeit. Die Vorrichtung bewirkt die Anzeigevorrichtung, die Anzeige der bereits angezeigten Standardvorschriftsgeschwindigkeit beizubehalten, wenn das Verkehrszeichen in der aufgenommen Landschaft das Verkehrszeichen mit dem Zusatzzeichen ist und die erfasste Vorschriftsgeschwindigkeit kleiner oder gleich der bereits angezeigten Standardvorschriftsgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102016111617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung endvergorener Biomasse
Inventor: GARBE LEIF-ALEXANDER
IPC: C12M1/107
Filed: 2016-06-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung endvergorener Biomasse, beispielsweise von Gärresten aus Biogasprozessen, wird die Biomasse aufgeschäumt, wobei die aufgeschäumte Biomasse auf einer Siebvorrichtung angeordnet ist oder wird zum Abscheiden von Wasser aus der aufgeschäumten Biomasse unter Bildung eines behandelten Gärrests.
Patent DE-102016111935-A1 (DE)
Title: Berühranzeigegerät, Berühranzeigefeld und Arraysubstrat
Inventor: ZHOU XINGYAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Berühranzeigegerät, ein Berühranzeigefeld und ein Array-Substrat, (200) sind vorgesehen. Das Array-Substrat (20) umfasst ein Substrat (210); eine Vielzahl von Pixeleinheiten (220), welche auf dem Substrat (210) angeordnet sind; Spalten aus Berührelektroden (230), wobei jede Berührelektrode (200) eine Vielzahl von Pixeleinheiten (220) bedeckt; einen Ansteuerschaltkreis (240) zum Ansteuern der Berührelektroden (230); Berührleitungen (250), welche an eine korrespondierende Berührelektrode (230) durch ein erstes Durchgangsloch (271) angeschlossen sind, zum Anschließen der entsprechenden Berührelektrode (230) an den Ansteuerschaltkreis (240); und wenigstens eine Hilfsleitung (260), welche zwischen zwei benachbarten Berührleitungen (250) angeordnet ist, wobei jede Hilfsleitung (260) durch ein drittes Durchgangsloch an eine Berührelektrode (230) an dem dritten Durchgangsloch angeschlossen ist und zwischen zwei benachbarten Berührelektroden (230) unterbrochen ist, wobei für jede Spalte aus Berührelektroden (230) Durchgangslöcher (274) auf den Berührelektroden (230) angeordnet sind.
Patent DE-102016112867-A1 (DE)
Title: Transportanordnung und Prozessieranordnung sowie Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: KÜNANZ ROBERT
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-07-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Transportanordnung (1100a, 1200a) Folgendes aufweisen: einen Transportbereich (111b); mehrere drehbar gelagerte Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) zum Ankuppeln je einer Wickelhülse; zumindest eine drehbar gelagerte Führungsrolle (122), welche in dem Transportbereich (111b) angeordnet ist, zum Führen eines flexiblen Substrats entlang eines gekrümmten Transportpfads (111), welcher zwischen den mehreren Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) verläuft; einen Führungsrolle-Träger (702), welcher innerhalb des Transportbereichs (111b) mehrere Befestigungsstrukturen (712a, 712b, 722a, 722b) aufweist, die in einem vordefinierten regelmäßigen Muster angeordnet sind und von denen jede Befestigungsstruktur eine Montageposition definiert; zumindest eine Lageranordnung (122l), mittels welcher die zumindest eine Führungsrolle (122) gelagert ist; wobei die Lageranordnung (122l) einen Montagesockel (1102) aufweist, welcher komplementär zu jeder Befestigungsstruktur der mehreren Befestigungsstrukturen (712a, 712b, 722a, 722b) eingerichtet ist, so dass die Lageranordnung (122l) wahlweise in jeder der Montagepositionen befestigt werden kann.
Patent DE-102016112878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen eines Codes auf eine unbehandelte oder behandelte Tierhaut
IPC: C14B1/28
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen eines Codes auf eine unbehandelte oder behandelte Tierhaut (2), bei dem eine von einem Tier abgetrennte, zu codierende Tierhaut (2) bereitgestellt wird, der Tierhaut (2) ein eindeutiger Code zugeordnet wird und der zugeordnete Code auf die Tierhaut (2) aufgebracht wird, wobei die Tierhaut wenigstens einem Laserstrahl (10) derart ausgesetzt wird, dass der zugeordnete Code mittels des wenigstens einen Laserstrahls (10) in die Tierhaut (2) eingebrannt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Codes auf eine unbehandelte oder behandelte Tierhaut.
Patent DE-102016113782-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Bei einem Hochdrucktank mit einer Verstärkungsschicht und einer Schutzschicht, bei dem das gleiche Harz für die Verstärkungsschicht und die Schutzschicht verwendet wird, ist es möglich, dass Blasen, die beim Aushärten des Harzes erzeugt werden, auf der Oberfläche des Tanks verbleiben. Es ist auch möglich, dass es zu einer Eintrübung der Oberfläche des Tanks während der Verwendung des Hochdrucktanks kommt. Dementsprechend wird ein Hochdrucktank geschaffen, der aufweist: einen Liner bzw. eine Auskleidung; eine Verstärkungsschicht, die auf der Auskleidung ausgebildet ist und ein wärmehärtendes erstes Harz sowie eine Faser umfasst; und eine Schutzschicht, die auf der Verstärkungsschicht ausgebildet ist und ein wärmehärtendes zweites Harz umfasst. Eine zweite Gelbildungstemperatur (gelation temperature), die eine Gelbildungstemperatur des zweiten Harzes darstellt, ist höher als eine erste Gelbildungstemperatur, die eine Gelbildungstemperatur des ersten Harzes darstellt. Eine Viskosität des zweiten Harzes bei der ersten Gelbildungstemperatur ist niedriger als eine Viskosität des ersten Harzes.
Patent DE-102016117660-A1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor und Antriebsmechanismus
Inventor: LI YUE
IPC: H02K21/12
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es werden ein einphasiger Permanentmagnetmotor (100) und ein Antriebsmechanismus angegeben. Der Motor hat einen Ständerkern (10), einen Läufer (50) und eine Wicklung (30). Der Läufer (50) weist Permanentmagnetpole (56) auf. Der Ständerkern (10) hat ein Ständerjoch, n Ständerzähne und n Hilfszähne (1230). Die n Ständerzähne und die n Hilfszähne (1230) sind entlang einer Umfangsrichtung des Ständerjochs alternierend voneinander beabstandet. Die Wicklung (30) ist um die Ständerzähne herumgeführt. Bei Erregung der Wicklung (30) werden an den n Ständerzähnen n Hauptmagnetpole mit gleicher Polarität und an den n Hilfszähnen (1230) n Hilfsmagnetpole mit einer zur Polarität der Hauptmagnetpole entgegengesetzten Polarität gebildet, wobei n eine positive ganze Zahl größer als 1 ist. Der Motor verfügt über eine größere Leistungsdichte und einen größeren Wirkungsgrad.
Patent DE-102016120917-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Ventil und Einstellverfahren
Inventor: GUISASOLA IÑIGO
IPC: F01L3/24
Filed: 2016-11-02
Abstract: Einstellvorrichtung für ein Ventil, wobei die Einstellvorrichtung ein Einstellelement und ein Fixierungselement aufweist. Das Einstellelement weist ein erstes Ende auf, das eine Position für ein Rückholfederelement des Ventils definiert, und ein Gewinde zur Verbindung des Einstellelements mit einem Zylinderkopf. Das Fixierungselement ist in Gewindeverbindung mit dem Einstellelement, wobei das Fixierungselement ein am Zylinderkopf befestigtes Ende aufweist.
Patent DE-102016124451-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Verschlusshaken und verfahrbarem Schlitten
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung eines Cabriolet-Verdecks vorgeschlagen, umfassend einen Verschlussträger (22), einen Verschlusshaken (28), der zum Verstellen zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung translatorisch und rotatorisch verlagerbar ist, und eine Antriebseinrichtung für den Verschlusshaken (28), die ein Antriebsrad (68) umfasst, das von einem Antriebsmotor (64) angetrieben ist und das einen an dem Verschlussträger (22) verfahrbaren Schlitten (36) antreibt, der mit dem Verschlusshaken (28) verbunden ist, so dass der Verschlusshaken (28) bei einem Verfahren des Schlittens (36) eine Verstellbewegung erfährt. An einem ersten, gegenüber dem Verschlussträger (22) bewegbaren Bauelement ist ein Sicherungsstift (86, 86') angeordnet, der in der Sperrstellung des Verschlusshakens (28) in eine korrespondierende Ausnehmung (88, 88') eines zweiten, gegenüber dem Verschlussträger (22) bewegbaren Bauelements eingreift, das beim Verstellen des Verschlusshakens (28) eine Relativbewegung gegenüber dem ersten Bauelement ausübt, so dass der Sicherungsstift (86, 86') den Verschlusshaken (28) in der Sperrstellung gegen ein Verstellen in Richtung der Freigabestellung sichert.
Patent DE-102016124817-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-12-19
Abstract: Kupplungseinrichtung (1), umfassend eine Schwingungsdämpfungsanordnung (2) und wenigstens eine Teilkupplung (3, 4) mit einem aus einem Innenlamellenträger (5, 10) zugeordneten Innenlamellen (6, 11) und einem Außenlamellenträger (7, 12) zugeordneten Außenlamellen (8, 13) gebildeten Lamellenpaket (9, 14), wobei die Schwingungsdämpfungsanordnung (2) dem Lamellenpaket (9, 14) der wenigstens einen Teilkupplung (3, 4) getriebeseitig nachgeschaltet ist.