baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Säcken oder Beuteln sowie Säcke oder Beutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Säcken oder Beuteln mit Entlüftungsöffnungen, umfassend ein beschichtetes Gewebe aus gerecktem, polyolefinischem Material, • mit wenigstens einem Perforationswerkzeug zum Einbringen einer Anzahl von Entlüftungsöffnungen mit einem Durchmesser von weniger als 0,8 mm in eine Flach- oder Schlauchbahn oder Abschnitten hiervon • mit einer Einrichtung zum Anformen zumindest eines Bodens an Abschnitte der Flach- oder Schlauchbahn zur Herstellung von Säcken oder Beuteln dadurch gekennzeichnet, dass das Perforationswerkzeug zum Versehen von Bereichen von zumindest einer Falzkante mit Entlüftungsöffnungen mit reduziertem Durchmesser eingerichtet ist.
Patent DE-202015009882-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Anzeigen einer Preis- und/oder Produktinformation
IPC: G07G1/14
Filed: 2015-12-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (2-19) ausgebildet als elektronisches Preisanzeigeschild, aufweisend
 + eine Speicherstufe (50) zur Speicherung eines Produktdatensatzes (PD1-PD3), der bei einer Kommunikation mit einer Basisstation (25, 26) über eine erste Funkschnittstelle (44) der Anzeigevorrichtung (2-19) empfangen wurde, wobei die Speicherstufe (50) einen mit dem Produktdatensatz (PD) verknüpften Verfügbarkeitsdatensatz (VD) aufweist, mit dessen Hilfe die Verfügbarkeit des Produktdatensatzes (PD) steuerbar ist, und
 + eine zweite Funkschnittstelle (45) zur RFID- oder NFC-Kommunikation mit einem Selbstverbuchungsgerät (57),
 + wobei die Anzeigevorrichtung (2-19) zum Bearbeiten einer Selbstverbuchungs-Anfrage empfangen von einem Selbstverbuchungsgeräts (57) zwecks Übertragung des Produktdatensatzes (PD) über die zweite Funkschnittstelle (45) ausgebildet ist und
 + die Anzeigevorrichtung (2-19) dazu ausgebildet ist, bei der Bearbeitung der Selbstverbuchungs-Anfrage den Verfügbarkeitsdatensatz (VD) zu prüfen und nur dann den Produktdatensatz (PD) zu übertragen, wenn er verfügbar ist.
Patent DE-202015101041-U1 (DE)
Title: Stator
IPC: H02K1/14
Filed: 2015-03-04
Abstract: Stator, umfassend einen Hauptkörper (3) mit einer Vielzahl von Polschuhen (34), wobei sich die Polschuhe (34) von dem Hauptkörper (3) nach außen erstrecken und am Ende jeweils einen vertikalen Erstreckungsteil (35) bilden, der eine Vielzahl von Vorsprüngen (351) besitzt, wobei zwischen den Vorsprüngen (351) jeweils eine Ausnehmung (352) gebildet ist.
Patent DE-202015103773-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Fixierelement
IPC: H05B3/42
Filed: 2015-07-17
Abstract: Heizvorrichtung (100) mit einer inneren Mantelfläche(111), mit einem Hohlraum (145) zur Aufnahme eines zu beheizenden Gegenstands und/oder eines Thermoelements (103), mit einer äußeren Mantelfläche (112), mit einem Heizelement (105) und mit einem Fixierelement (120) zur Fixierung des zu beheizenden Gegenstands und/oder des Thermoelements (103), wenn er/es in den Hohlraum (145) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (120) ein an der Heizvorrichtung (100) drehbar gelagertes Blech ist, so dass das Blech durch Drehung aus einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition und zurück überführbar ist, wobei das Blech ferner so geformt ist, dass in Verriegelungsposition durch seine Form der Querschnitt des Hohlraums (145) an mindestens einer Stelle stärker reduziert ist als in Entriegelungsposition, so dass eine radiale Klemmwirkung durch das Blech erzeugbar ist.
Patent DE-202015106437-U1 (DE)
Title: Kiefer-Wärmeband
IPC: A61F13/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Anordnung von Behältnissen (1) in einem Kiefer-Wärmeband (10), wobei die Behältnisse (1) zur Aufnahme von darin integrierbaren Energiespeichern (2) eingerichtet sind, und das Kiefer-Wärmeband (10) zumindest teilweise den Unterkiefer, den Oberkiefer, den Jochbeinbogen, das Keilbein sowie das Stirnbein und/oder das Scheitelbein des Kopfes umspannt dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Behältnis (1) in/an dem den Kopf umspannenden Kiefer-Wärmeband (10) angeordnet ist und das Kiefer-Wärmeband (10) über eine dem Kopf zugewandte und mit dem Behältnis (1) gemeinsame Fläche an einen Kaumuskel und/oder einen Schläfenmuskel und/oder einen inneren Flügelmuskel und/oder einen äußeren Flügelmuskel des Schädels grenzt.
Patent DE-202015106641-U1 (DE)
Title: Ein Transportkarton für Fische
IPC: B65D6/10
Filed: 2015-12-06
Abstract: Ein Transportkarton für Fische, umfassend einen Außenkasten (1), in dem an seinen vier unteren Ecken jeweils eine Eckerhebung (101) vorgesehen ist, und einen Innenkasten (2), der auf den Eckerhebungen (101) sitzt, wobei an den Seitenwänden des Innenkastens (2) symmetrisch mindestens vier Einrastklammern (3) angebracht sind, in denen Trennblätter (4) eingesteckt werden können, die an ihren unteren Teilen Entwässerungsgitter (401) aufweisen, wobei der Außenkasten (1) an seinem Boden ein erstes Entwässerungsloch (111) aufweist, und der Innenkasten (2) an seinem Boden ein zweites Entwässerungsloch (211) aufweist.
Patent DE-202016000092-U1 (DE)
Title: Greifeinsatz für eine Packtulpe zum Ergreifen von Flaschen, Packtulpe und System zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-01-12
Abstract: Topfförmiger, elastisch verformbarer Greifeinsatz (10, 10*) für eine Packtulpe zum Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F1, F2), wobei der Greifeinsatz (10, 10*) einen rückseitigen Boden (11) und ein vorderseitiges, dem zu ergreifenden Flaschenkopf zugewandtes Ende (12) aufweist, wobei die zwischen den Enden (11, 12) angeordnete Wand des hülsenförmigen Greifeinsatzes (10, 10*) eine Mehrzahl über den Umfang des Greifeinsatzes (10) verteilter, in axialer Richtung sich erstreckender, außenseitiger Stege (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich die axialen Stege (13) über den Umfang des Greifeinsatzes (10, 10*) mit geschwächten Bereichen (14) abwechseln, wobei jeder geschwächte Bereich (14) zwei sich an die jeweils benachbart angeordneten axialen Stege (13) anschließende axiale Außenabschnitte (14a) und einen dazwischen angeordneten axialen Mittenabschnitt (14b) aufweist, wobei die jeweilige Wandstärke der axialen Außenabschnitte (14a) geringer ist als die Wandstärke des Mittenabschnitts (14b).
Patent DE-202016001441-U1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-03-03
Abstract: Spurhalteassistenzsystem für ein Fahrzeug mit einer Umgebungssensorik (1) zum Erfassen der Position des Fahrzeugs (11) relativ zu einer Begrenzung einer von dem Fahrzeug befahrenen Fahrspur, einer Verarbeitungseinheit (4) zum Ermitteln einer zum Halten des Fahrzeugs (11) auf der Fahrspur geeigneten Lenkkorrektur (δR) und einer Fahrersensorik (7) zum Erfassen der Blickrichtung (12, 23) des Fahrers (13), wobei die Verarbeitungseinheit (4) an die Fahrersensorik (7) gekoppelt ist, um die Entfernung (d, d') eines Schnittpunkts (16, 24), an dem die Blickrichtung (12, 23) des Fahrers (13) die Oberfläche (14) der Fahrspur kreuzt, vom Fahrzeug (11) abzuschätzen und die Lenkkorrektur (δR) bei geringer Entfernung des Schnittpunkts (16, 24) größer als bei großer Entfernung festzulegen.
Patent DE-202016004735-U1 (DE)
Title: Tragbares Aufnahmebehältnis zur Aufnahme von Motorradfelgen mit aufgezogenem Reifen
IPC: B65D85/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Tragbares Aufnahmebehältnis (1) zur Aufnahme von Motorradfelgen mit aufgezogenem Reifen und ggf. Reifenwärmer insbesondere von Motorrennsport, über eine Öffnung (2) verschließbaren Deckel (6) ist es möglich eine Stange, Halterung zum Aufbewahren einzustecken,
Patent DE-202016007055-U1 (DE)
Title: Element zur Möblierung eines Büros
IPC: E04B2/74
Filed: 2016-11-17
Abstract: Element zur Möblierung eines Raumes, insbesondere zur Möblierung eines Großraumbüros, mit wenigstens einer kreisringförmigen Wandkonstruktion, welche frei im Raum aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Wandsegment (3) zumindest abschnittsweise als Hohlwand derart gestaltet ist, dass wenigstens ein kreisringförmiger Hohlraum (12) gebildet wird, dessen Begrenzungswände (13, 14) sich in der Wandkonstruktion (2) des ersten Wandsegments (3) befinden und dass wenigstens ein weiteres kreisringförmiges Wandsegment (6, 7) vorhanden ist, wobei das zweite Wandsegment (6, 7) in dem Hohlraum (12) des ersten Wandsegments (3) aufnehmbar ist.
Patent DE-202016007170-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Eigenschaften eines Pflanzensubstrats und Gefäß zum Aufnehmen von Pflanzen mit dieser Einrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Einrichtung zum Erfassen von Eigenschaften eines Pflanzensubstrats und zum Senden der Eigenschaften an ein Empfangsgerät, mit Sensoren zum Ermitteln der Eigenschaften, mit einer Stromversorgung und mit einer Sendeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung eine gedruckte Elektronik aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie mit dem Pflanzensubstrat in Kontakt gebracht werden kann.
Patent DE-202016008751-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Transportvorrichtung (01) zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren, auf einem Sitz oder einer Rückbank (20) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Transportvorrichtung (01) ein Gehäuse (02) umfasst, in dessen Innenraum die Ladung anordenbar ist, und wobei das Gehäuse (02) auf der Sitzfläche (26) stehend und an der Lehnenfläche (27) anliegend auf dem Sitz oder der Rückbank (20) anordenbar ist, und wobei die Transportvorrichtung (01) zumindest eine verschließbare Zugangsöffnung (15) aufweist, durch die die Transportvorrichtung (01) beladen und entladen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zur Front des Kraftfahrzeuges weisende Gehäusevorderseite (03) der Transportvorrichtung (01) ein Aufprallelement bildet, das ein Durchbrechen der Ladung im Crashfall ausschließt, wobei an der Außenseite des Gehäuses (02) ein Befestigungsgurt (21) angebracht ist, und wobei der Befestigungsgurt (21) den Querschnitt des Gehäuses (02) im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufend ringförmig umgreift und dabei abschnittsförmig über die Gehäusevorderseite (03) verläuft, und wobei der Befestigungsgurt (21) mit einem Kopplungselement (24) an einem Isofix-Befestigungspunkt (25) des Kraftfahrzeuges befestigt werden kann.
Patent DE-202016101495-U1 (DE)
Title: Pulsationsdämpfer
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Pulsationsdämpfer (2, 32) für Flüssigkeiten, insbesondere für Getränke und/oder Molkereiprodukte, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulsationsdämpfer (2, 32) einen Pulsationseingang (3) und wenigstens einen Rohrbogen (6, 7, 35) umfasst sowie wenigstens ein zwischen den Pulsationseingang (3) und den Rohrbogen (6, 7, 35) geschaltetes Wellrohr (8, 9, 38) zur Axialkompensation von Druckpulsen (4a) in der Flüssigkeit (4).
Patent DE-202017003969-U1 (DE)
Title: Passive Isolierbox für den Langzeit-Temperaturtransport
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Temperaturschutzverpackung besteht aus 5 geschäumten Teilen (EPS, Styropor, EPP, Neopor, Piocelan oder ähnlich Materialien), 6 Vakuumpaneelen (siehe 1, Nr. 2) und je nach Größe der Verpackung aus einer entsprechenden Anzahl an Temperaturakkus (siehe 1, Nr. 5 und 2, Nr. 5).
Patent DE-202017005283-U1 (DE)
Title: Quench Kühler
IPC: F25C3/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Quench Kühler, bei welchem ein Wärmetauschmittel Wasser und das andere Wärmetauschmittel ein Gas ist, wobei (n) Wandteiler (4) in einem Gehäuse (2) in Flussrichtung des Wärmetauschmittels Wasser und (n + 1) Böden (3) zur Verteilung der gasförmigen Wärmtauschmittel angeordnet sind.
Patent DE-202017103384-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-06-03
Abstract: Bremsscheibe, die eine zentrale Scheibe (30) aus Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung, sowie eine erste Scheibe (10) und eine zweite Scheibe (20) umfasst, wobei die erste und die zweite Scheibe (10, 20) aus einem Werkstoff auf Eisen(Fe)-Basis hergestellt sind, wobei die erste und die zweite Scheibe (10, 20) entsprechend mit einer ersten Oberfläche (31) und einer zweiten Oberfläche (32) verbunden sind, die an den zwei axialen Enden der zentralen Scheibe (30) definiert sind, wobei die erste und die zweite Oberfläche (31, 32) einander gegenüberliegen, wobei in der Mitte der Bremsscheibe ein Achsloch (40) vorgesehen ist, das durch die zentrale Scheibe (30), die erste Scheibe und die zweite Scheibe (10, 20) hindurchgeht, wobei an der Außenoberfläche der ersten Scheibe (10) und an der Außenoberfläche der zweiten Scheibe (20), welche die gegenüberliegenden Außenoberflächen der beiden Axialenden der Bremsscheibe definieren, jeweils eine ringförmige Bremsfläche (11, 21) vorgesehen ist, wobei die erste Scheibe (10) mit mehreren ersten Ablöseöffnungen (14) versehen ist, wobei die zweite Scheibe (20) mit mehreren zweiten Ablöseöffnungen (24) versehen ist, und wobei die zentrale Scheibe (30) mit mehreren dritten Ablöseöffnungen (34) versehen ist, wobei die ersten, zweiten und dritten Ablöseöffnungen (14, 24, 34) aufeinander ausgerichtet sind, wobei die ersten und die zweiten Ablöseöffnungen (14, 24) zwei unterschiedliche Öffnungsdurchmesser aufweisen, wobei die Öffnungsdurchmesser von zwei beliebigen benachbarten ersten Ablöseöffnungen (14) jeweils unterschiedlich sind, und wobei die Öffnungsdurchmesser von zwei beliebigen benachbarten zweiten Ablöseöffnungen (24) jeweils unterschiedlich sind, wobei die Öffnungsdurchmesser der aufeinander ausgerichteten ersten und zweiten Ablöseöffnung (14, 24) verschieden sind, wobei der Öffnungsdurchmesser der dritten Ablöseöffnungen (34) dem kleineren der vorher genannten beiden Öffnungsdurchmesser entspricht, wobei an der Umfangskante der dritten Ablöseöffnungen (34) mehrere freiliegende Wärmeableitteile (50) definiert sind, wenn die dritten Ablöseöffnungen (34) auf die ersten und zweiten Ablöseöffnungen (14, 24) mit einem größeren Öffnungsdurchmesser ausgerichtet sind.
Patent DE-202017105777-U1 (DE)
Title: System für hardwareunabhängigen RDMA
IPC: G06F15/167
Filed: 2017-09-22
Abstract: System, das umfasst:einen Arbeitsspeicher, der Paketverarbeitungsanweisungen speichert; undeine oder mehrere dedizierte Paketverarbeitungseinheiten in Verbindung mit dem Arbeitsspeicher und mit einer oder mehreren Anwendungsverarbeitungseinheiten, wobei die eine oder die mehreren dedizierten Paketverarbeitungseinheiten zum Ausführen der Paketverarbeitung dediziert sind, wobei jeder der einen oder mehreren dedizierten Paketverarbeitungseinheiten ein Verarbeitungs-Thread zugewiesen ist, wobei die eine oder die mehreren dedizierten Paketverarbeitungseinheiten konfiguriert sind zum:Empfangen eines Pakets von einer Anwendung, die in einer der Anwendungsverarbeitungseinheiten ausgeführt wird, in einem ersten Verarbeitungs-Thread;Verarbeiten durch Software definierter Behandlungsroutinenoperationen, die durch Befehle in dem empfangenen Paket initiiert werden, ohne die Operation an einen Anwendungs-Thread abzusenden, in dem ersten Verarbeitungs-Thread.
Patent DE-202017106388-U1 (DE)
Title: Anpassbare Leiterplattenanordnung
IPC: H01R12/51
Filed: 2017-10-23
Abstract: Anpassbare Leiterplattenanordnung, die umfasst: eine Leiterplatte, eine Leiste, die mit der Leiterplatte verbunden ist, und einen Matrixsteckverbinder, wobei die Leiste für eine Verbindung mit der Leiterplatte über eine Verbindungsmatrix und den Matrixsteckverbinder konfiguriert ist.
Patent DE-202017106741-U1 (DE)
Title: Zugentlastungsbaugruppe
IPC: H01R13/59
Filed: 2017-11-07
Abstract: Zugentlastungsbaugruppe (3), mit – einem Gehäuseelement (10), – einem zu dem Gehäuseelement (10) verstellbaren Befestigungselement (30), das eine Öffnung (300) zum Einführen einer Leitung (4) entlang einer Kabeleinführrichtung (L) in das Gehäuseelement (10) aufweist, und – einem an dem Gehäuseelement (10) angeordneten Klemmelement (34), relativ zu dem das Befestigungselement (30) verstellbar ist, um zum Herstellen einer Zugentlastung für die Leitung (4) auf das Klemmelement (34) einzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (34) axial entlang der Kabeleinführrichtung (L) starr an dem Gehäuseelement (10) abgestützt ist und, durch Einwirken des Befestigungselements (30) auf das Klemmelement (34) bei Verstellen des Befestigungselements (30), radial zur Einführrichtung (L) in klemmende Anlage mit der Leitung (4) bringbar ist.
Patent DE-202018001035-U1 (DE)
Title: Kurbelarmverkürzer mit Spezialschraube für die Befestigung direkt am Kurbelgewinde mit seitlicher Fixierung an der Kurbel des Fahrrades
IPC: B62M3/02
Filed: 2018-02-27
Abstract: Kurbelarmverkürzer mit Spezialschraube für die Befestigung direkt am Kurbelgewinde mit seitlicher Fixierung an der Kurbel, für eine schnelle und einfache Veränderung des Kurbelhubes.
 dadurch gekennzeichnet,
 das mit der Spezial Schraube (3) der Kurbelarmverkürzer (2) direkt an der
 Kurbel (1) montiert wird und dadurch nicht mehr verrutschen kann.
Patent DE-202018005544-U1 (DE)
Title: Signalgeber mit Selbstbefreiungs- und Selbstbehauptungsfunktion
IPC: F41B15/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die von uns entwickelte Pfeife ist gekennzeichnet durch die Kombination eines Signalgebers und eines klassischen Selbstbefreiungsticks. (Kobutan)
Patent DE-202018006767-U1 (DE)
Title: Werkzeug für das Aufbringen von Putz
IPC: E04F21/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Werkzeug (100) zum Aufbringen von Putz auf eine Oberfläche (S), umfassend ein Greifmittel (300), das einer Platte (200) zugeordnet ist, die sich in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung orthogonal zur ersten Richtung erstreckt, wobei die Platte eine Arbeitsfläche (201) und eine Greiffläche (202) umfasst, wobei die Platte (200) außerdem eine Zahnung (400) umfasst, die sich auf einer Seite der Platte erstreckt, die sich in der ersten Richtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (201) in der zweiten Richtung ein sich in der ersten Richtung erstreckendes Hohlprofil aufweist, und dass die Platte (200) aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial ausgeführt ist.
Patent DE-202018006815-U1 (DE)
Title: Reinigungsgeräte für die Reinigung von schwer zugänglichen Stellen
IPC: B67D1/07
Filed: 2018-01-26
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung, bestehend aus:
 einem Reinigungstuch;
 einem Handgriff; und
 ein vom Griff abhängiges Reinigungsgerät,
 wobei das Reinigungsgerät einen Wischer in Form eines hohlen Elements umfasst, das an einem Ende in einem flexiblen Bereich endet und am gegenüberliegenden Ende ein offenes Ende aufweist, wobei der flexible Bereich den Wischer flexibel an dem Griff befestigt, und
 wobei das Reinigungstuch abnehmbar an dem Wischer angeordnet ist, so dass das Reinigungstuch einen äußeren Bereich des Wischers bedeckt und sich ein Bereich des Reinigungstuchs in das offene Ende zu einem inneren Bereich des hohlen Elements erstreckt.
Patent DE-202018101129-U1 (DE)
Title: Tasche, insbesondere Strandtasche mit einer Diebstahlsicherung
IPC: A45C13/18
Filed: 2018-03-01
Abstract: Tasche (1), insbesondere Strandtasche (1), mit einer Diebstahlsicherung, wozu die Tasche in einem Etui (8) einen flexiblen Strang (10) aufweist, der mit seinem einen Ende in oder an der Tasche (1) befestigt ist und der an seinem anderen Ende in einem Riegel (11) endet, der in ein in oder an der Tasche (1) befestigtes Schloss (13) einsteckbar ist, so dass der Strang (10) eine mit der Tasche (1) verbundene Schlaufe bildet, und mit einer verschließbaren Taschenöffnung, durch die hindurch Dinge in die Tasche gelegt oder ihr entnommen werden, wobei die Einrichtung zum Verschließen der Taschenöffnung eine Öse (16) aufweisendes Betätigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Etui (8) und das Schloss (13) jeweils eigene Bauteile bilden, die getrennt voneinander in oder an der Tasche befestigt sind und dass das Schloss (13) so angeordnet ist, dass bei einer geschlossenen Tasche (1) die Öse (16) im Betätigungselement mit der Einstecköffnung des Schlosses (13) fluchtet und der im Schloss (13) steckende Riegel (11) somit das Loch durchgreift und ein Öffnen der Tasche (1) verhindert.
Patent DE-202018105414-U1 (DE)
Title: Strömungsmessung mit Ultraschall
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung für die Bestimmung einer Strömungsgeschwindigkeit (v) und/oder eines Durchflusses eines in einer Leitung (12) in eine Strömungsrichtung (14) strömenden Fluids,- mit mindestens einem ersten Ultraschallwandler (16) und einem zweiten Ultraschallwandler (18), die derart zueinander angeordnet sind, dass im Betrieb auf einem Messpfad (20) vom ersten Ultraschallwandler (16) zum zweiten Ultraschallwandler (18) ausgesandte und empfangene Ultraschallsignale gegenüber auf dem Messpfad (20) in umgekehrter Richtung von dem zweiten Ultraschallwandler (18) gesendete und von dem ersten Ultraschallwandler (16) empfangene Ultraschallsignale eine von der Strömungsgeschwindigkeit (v) abhängige Laufzeitdifferenz aufweisen,- mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (22) zur Ansteuerung der Ultraschallwandler (16 und 18) und Auswertung der Signale der Ultraschallwandler,- mit einem Messaufnehmer (24) mit einem Gehäuse (26),- wobei das Gehäuse (26) einen Fluideingang (28) aufweist, an den ein erster Teil (30) der das Fluid führenden Leitung (12) angeschlossen ist, und einen Fluidausgang (32) aufweist, an den ein zweiter Teil (34) der Leitung (12) angeschlossen ist, so dass das Fluid eingangsseitig durch den Fluideingang (28) in den Messaufnehmer (24) einströmt und ausgangsseitig durch den Fluidausgang (32) aus dem Messaufnehmer (24) ausströmt, wobei die Strömungsrichtungen (14) des Fluids in dem ersten (30) und in dem zweiten (34) Teil der Leitung (12) gleich sind,- wobei das Gehäuse (26) einen Messraum (27) definiert, in dem die Ultraschallwandler (16 und 18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Querschnitt des Messraums (27) quer zur Strömungsrichtung (14) im gesamten Bereich zwischen Fluideingang (28) und Fluidausgang (32) einem Vielfachen des Leitungsquerschnitts entspricht, so dass das Fluid frei in den großquerschnittigen Messraum (27) einströmen kann.
Patent DE-202018105521-U1 (DE)
Title: Dpppelte A-Säule für autonome Fahrzeuge
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-09-25
Abstract: Fahrzeug, umfassend:
 eine erste A-Säule, die sich zwischen einer Dachschiene und einem Beifahrersitz erstreckt und eine Windschutzscheibe trägt; und
 eine Rahmenbaugruppe, einschließlich einer zweiten A-Säule, die sich zwischen der Dachschiene und einer Scharniersäule erstreckt, und einer C-Säule, wobei die Rahmenbaugruppe eine Seiteneinstiegs-/-ausstiegsöffnung einer Kabine mit einem nach hinten gerichteten Vordersitz definiert, und wobei sich die Öffnung zwischen der zweiten A-Säule und der C-Säule ohne eine B-Säule erstreckt.
Patent DE-202018107124-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-12-13
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) mit einem Lichtsender (22) und/oder einem Lichtempfänger (16) und einer dem Lichtsender (22) und/oder dem Lichtempfänger (16) vorgeordneten Optik (14, 24), die eine adaptive Linse (26) aufweist, deren Brennweite veränderbar ist, sowie mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (18), die dafür ausgebildet ist, ein Steuersignal an die adaptive Linse (26) auszugeben, um eine Brennweite einzustellen, sowie eine Fokussierzeit zu bestimmen, nach welcher die Brennweite eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (18) weiterhin dafür ausgebildet ist, die Fokussierzeit in Abhängigkeit von der einzustellenden Änderung der Brennweite zu bestimmen.
Patent DE-202019000430-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B95/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Schrankmöbel mit
 einem wenigstens eine Öffnung (3) aufweisenden Schrankkorpus (2), wobei die wenigstens eine Öffnung (3) mittels eines Schließelement (4) zumindest teilweise schließbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Schrankkorpus (2) auf seiner zum Schließelement (4) weisenden Stirnseite (5) einen Grundwinkel (6) und ein damit verbindbares Profil (7) aufweist, das über die Außenkontur (10) des Schrankkorpus (2) zumindest teilweise vorsteht.