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Patent DE-102010052545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung eines gasförmigen Druckprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J3/04
Filed: 2010-11-25
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Erzeugung eines gasförmigen Sauerstoff-Druckprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft in einem Destilliersäulen-System, das mindestens eine Niederdrucksäule (90) und eine Hochdrucksäule (80) aufweist. Einsatzluft (1) wird in einem Luftverdichter (2) verdichtet. Die verdichtete Einsatzluft (3) wird gereinigt. Mindestens ein Teil (7) der gereinigten Einsatzluft (6) wird in einem warmen Nachverdichter (8) nachverdichtet. Ein erster Teilstrom (11, 15) der gereinigten Einsatzluft (6) wird in einer ersten Entspannungsmaschine (16) arbeitsleistend entspannt und mindestens zum Teil in die Hochdrucksäule (80) eingeleitet (17). Ein zweiter Teilstrom (12, 18) der gereinigten Einsatzluft (6) wird in einem Hauptwärmetauscher (14) auf eine Zwischentemperatur abgekühlt, in einem Kaltverdichter (19) nachverdichtet, im Hauptwärmetauscher (14) weiter abgekühlt und verflüssigt oder pseudo-verflüssigt und anschließend in das Destilliersäulen-System eingeleitet (21, 23). Ein dritter Teilstrom (13, 413, 513, 24) der gereinigten Einsatzluft (6) wird in einer zweiten Entspannungsmaschine (25) arbeitsleistend entspannt. Ein flüssiger Sauerstoff-Produktstrom (30, 32) wird aus dem Destilliersäulen-System entnommen, in flüssigem Zustand auf einen erhöhten Druck gebracht (31), unter diesem erhöhten Druck im Hauptwärmetauscher (14) verdampft oder pseudo-verdampft, auf etwa Umgebungstemperatur angewärmt und schließlich als gasförmiger Sauerstoff-Druckproduktstrom (33) abgezogen. Die beiden Entspannungsmaschinen (16, 25) sind mit je einer der beiden Verdichtungsmaschinen, dem warmen Nachverdichter (8) und dem Kaltverdichter (19), gekoppelt. Mindestens ein Teil (27) des arbeitsleistend entspannten dritten Teilstroms (26) wird in die Niederdrucksäule (90) eingeleitet.
Patent DE-102010056001-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. passenger car, operating method, involves controlling drive train, landing gears and/or operation brake assembly of vehicle based on detected meteorological data by driver assistance system
Inventor: BOLLER IRINA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2010-12-23
Abstract: The method involves detecting meteorological data by a detecting unit (2.2) that is arranged at a vehicle (1). A drive train (3), landing gears (4) and/or an operation brake assembly (5) of the vehicle are controlled based on the detected meteorological data by a driver assistance system (2). The detected meteorological data is used for a route planning and used for output of information to vehicle occupants. The detected meteorological data is stored in a memory unit of the vehicle and/or in a data base of an administrative centre (9). An independent claim is also included for a device for operating a vehicle.
Patent DE-102010060568-A1 (DE)
Title: Vliesbeschichtetes Formteil mit verminderter Monomerenemission, Verwendung eines solchen Formteils sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SVIRIDENKO ANDREAS
IPC: B32B5/24
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vliesbeschichtetes Formteil mit verminderter Monomerenemission, ein Verfahren zur Herstellung solcher Formteile, insbesondere solcher aus schaumstoffartigen oder fasrigen Materialien sowie die Verwendung des vliesbeschichteten Formteils zur Verkleidung von Einbauräumen von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102010061459-A1 (DE)
Title: Spannschloss eines Ratschenlastspanners zum Verzurren von Ladungen auf Fahrzeugen
Inventor: FREIGEBER JUERGEN
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ein Spannschloss eines Ratschenlastspanners zum Verzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen, bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2), die an ihren freien Enden Befestigungselemente (2.1) für Zurrmittel aufweisen; – einer Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1), sowie – einem Arretierungsorgan, das zwischen einer eine Drehung der Gewindespindeln (2) zulassenden Position in eine die Gewindespindeln gegen Drehung sichernde Arretierungsstellung verstellbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindespindel (2) mit einer in Achsrichtung verlaufenden Nut (2.2) versehen ist, und dass das Arretierungsorgan in radialer Richtung verstellbar in die Nut (2.2) einschiebbar ist.
Patent DE-102010063031-A1 (DE)
Title: Potentiometrischer Sensor und Verfahren zur Inbetriebnahme eines potentiometrischen Sensors
Inventor: TRAPP THILO
IPC: G01N27/30
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ein potentiometrischer Sensor (1, 101) umfasst ein Gehäuse (6, 106), in dem ein Referenzhalbzellenraum (14, 114) und ein von diesem getrennter Messhalbzellenraum (8, 108) gebildet sind, wobei der Referenzhalbzellenraum (14, 114) einen Referenzelektrolyten (16, 116) und mindestens einen Teil einer ersten Ableitelektrode (17, 117) zum Ableiten eines Referenzpotentials enthält, und der Messhalbzellenraum (8, 108) durch eine Messmembran (9, 109), insbesondere eine pH-sensitive Glasmembran, flüssigkeitsdicht verschlossen ist, und einen Innenelektrolyten (12, 112) und mindestens einen Teil einer zweiten Ableitelektrode (11, 111) zum Ableiten eines Messhalbzellenpotentials aufweist, wobei sich durch eine Wand des Gehäuses (6, 106) eine in den Referenzhalbzellenraum (14, 114) mündende, gegenüber einem das Gehäuse (6, 106) umgebenden Medium (3, 103) verschlossene Durchgangsöffnung (15, 115) erstreckt, und wobei der potentiometrische Sensor (1, 101) Mittel zur Herstellung eines elektrolytischen Kontaktes durch die Durchgangsöffnung (15, 115) zwischen dem Referenzelektrolyten und dem das Gehäuse (6, 106) umgebenden Medium (3, 103) aufweist.
Patent DE-102011000897-A1 (DE)
Title: Überstromschutzschaltung
Inventor: HISADA TAKEYOSHI
IPC: H02H3/08
Filed: 2011-02-23
Abstract: Eine Überstromschutzschaltung beinhaltet eine Lastansteuerungseinrichtung (10–15) zum Ansteuern einer Last bzw. eines Verbrauchers (6a–6f), einen Controller (60, 70) zum EIN- und AUS-Schalten der Lastansteuerungseinrichtung (10–15), einen Stromsensor (30) zum Messen eines Laststroms, der durch den Verbraucher (6a–6f) fließt, und eine Addier-/Subtrahierschaltung (40, 50–55) zum Ausführen von sowohl einer Additionsoperation als auch einer Subtraktionsoperation an dem vorherigen Erfassungsergebnis oder zum Ausführen von nur der Subtraktionsoperation an dem bisherigen Berechnungsergebnis, so dass ein aktuelles Berechnungsergebnis erzeugt wird. Die Additionsoperation verwendet einen addierten Wert, der von dem aktuell gemessenen Strom abhängig ist. Die Subtraktionsoperation verwendet einen subtrahierten Wert, der von dem aktuell gemessenen Strom abhängig ist. Der Controller (60, 70) schaltet die Lastansteuerungseinrichtung (10–15) AUS, wenn das aktuelle Berechnungsergebnis der Addier-/Subtrahierschaltung (40, 50–55) einen vorbestimmten Bestimmungswert überschreitet.
Patent DE-102011001090-A1 (DE)
Title: Regelbares Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, Kühlmittelpumpe hierfür, in der Kühlmittelpumpe verwendbares Flügelrad sowie Verfahren zum Regeln eines Kühlmittelflusses in einem derartigen  Kühlsystem
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F01P5/10
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein regelbares Kühlsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlmittelkreislauf, der ein Kühlmittel zu einer Verbrennungskraftmaschine hinführt und von dieser ableitet, sowie einer mechanisch betriebenen, regelbaren Haupt-Kühlmittelpumpe (3) und einer elektrisch betriebenen, regelbaren Sekundär-Kühlmittelpumpe (5). Das Kühlsystem umfasst ferner eine Steuervorrichtung, welche die Haupt-Kühlmittelpumpe (3) und die Sekundär-Kühlmittelpumpe (5) in Abhängigkeit von Betriebszuständen der Verbrennungskraftmaschine steuert. Die Erfindung schafft ferner eine elektrisch betriebene, regelbare Sekundär-Kühlmittelpumpe (5) für ein derartiges Kühlsystem (1), ein in dieser Sekundär-Kühlmittelpumpe (5) verwendbares Flügelrad (25) sowie ein Verfahren zum Regeln des Kühlmittelflusses in einem derartigen Kühlsystem (1).
Patent DE-102011001153-A1 (DE)
Title: Measuring probe for measuring properties of substrate, has heating unit and temperature sensors that are arranged on main portion, to detect thermodynamic properties of to-be-examined substrate
Inventor: GRABE JUERGEN PROF DR ING
IPC: E02D1/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: The measuring probe has a main portion (100) with a pressure-measuring unit (1) that detects storage density of to-be-examined substrate (U). The heating unit (2) and temperature sensors (3,3') are arranged on the main portion, to detect the thermodynamic properties of to-be-examined substrate. An independent claim is included for method for measuring properties of substrate.
Patent DE-102011004629-A1 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: WEIDLICH JOCHEN
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wischblatt (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Wischblatts (10) zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Tragelement (12) zum Aufnehmen einer Wischleiste (14), an denen eine Anschlussvorrichtung (20) befestigt ist, die ein wischblattseitiges Teil (15) mit krallenartigen Aufnahmen (34, 36) aufweist, die das Tragelement (12) zumindest bereichsweise umgreifen. Es wird vorgeschlagen, dass die Anschlussvorrichtung Durchbrüche und/oder Aussparungen aufweist, die ein Verschweißen ermöglichen oder auch Schmelzfluss aufnehmen können.
Patent DE-102011006810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung des Schadenpotentials einer Schneebrettlawine
Inventor: HEIERLI JOACHIM
IPC: E01F7/04
Filed: 2011-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) und ein Verfahren zur Reduzierung des Schadenpotentials einer Schneebrettlawine in einem Lawinenhang (1), enthaltend zumindest ein Verbauelement (31, 32) mit zumindest zwei Pfosten und zumindest einem zumindest zwischen den Pfosten angeordneten Flächenelement, welches an einer vorgebbaren Stelle des Lawinenhanges (1) angeordnet ist, so dass die Falllinie (13) des Lawinenhanges (1) am Standort des Verbauelementes (31) und das Flächenelement (315) einen Winkel von weniger als 45° zueinander einschließen.
Patent DE-102011008442-A1 (DE)
Title: Installation and mounting of heat transfer pipes, heating cables and electric cables on suitable ground-, wall-, and roof surfaces with hot- or cold adhesive, involves utilizing pre-fabricated mats or loose heating cables for installation
Inventor: BUGERT PETER
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: The installation and mounting of heat transfer pipes involves utilizing pre-fabricated mats or loose heating cables (2) for installation during electric tempering or electric heating. The heating mats are glued, sewn or woven to a fabric.
Patent DE-102011013320-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. passenger car has sun visor elements that are arranged in primary vision region and secondary vision region so as to darken primary vision region and secondary vision region
Inventor: ERLACHER MANUEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: The vehicle (1a,1b) has primary vision region (A) that is provided in the front of motor vehicle portion. The secondary visual region (B) is provided behind the primary vision region. The sun visor elements (3) are arranged in the primary vision region and secondary vision region so as to darken primary vision region and secondary vision region. The opaque or light-weakening component is formed in secondary visual region. The light transmittances of the visual regions are changed by adjusting element.
Patent DE-102011051424-A1 (DE)
Title: Verriegelungselement für eine Schutzvorrichtung
Inventor: WALTER ACHIM
IPC: B65D39/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Verriegelungselement für eine Schutzvorrichtung für Behälter landwirtschaftlicher Verteilmaschinen, die den Zugang zu bewegten Teilen innerhalb des Behälters verhindert, wobei das Verriegelungselement die Schutzvorrichtung in der Schutzstellung verriegelt und mittels eines Betätigungselementes in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei die Schutzeinrichtung auf der einen Seite mittels Gelenken an Behälterteilen schwenkbar befestigt ist und andererseits beabstandet zu den Gelenken mittels Auflageelementen an Behälterteilen anliegt. Um eine verbesserte Auflage der Schutzeinrichtung im Bereich der Behälterwand und des Verriegelungselementes zu schaffen. ist vorgesehen, dass die jeweiligen Auflageelemente zur Auflage der Schutzeinrichtung in der Schutzstellung jeweils im Bereich der Verriegelungselemente an Behälterteilen befestigt sind, und dass zumindest ein Auflageelement mit einem Verriegelungselement in Verbindung steht.
Patent DE-102011052272-A1 (DE)
Title: Drive system for motor vehicle, has model structure comprising sub-models that are coupled together such that when input variables are applied output variables are obtained to describe drive strategies
Inventor: RADKE TOBIAS
IPC: B60W40/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: The drive system has control unit (4), a drive unit (6), a transmission (8), and model structure (12). The model structure comprises sub-models (14,16,18,20) to determine output variable (30) and operation of a drive system (2) based on the input variable (28). The sub-models are coupled together such that when input variables are applied, output variables are obtained to describe drive strategies. An independent claim is included for operation method of drive system.
Patent DE-102011052538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Messern eines Messerrings für einenMesserringzerspaner
Inventor: HOLZER WOLFGANG
IPC: B24B3/36
Filed: 2011-08-09
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Schärfen, insbesondere Nachschärfen, von Messern und ggf. Verschleißplatten eines Messerrings für einen Messerringzerspaner durch eine Schleifbearbeitung, mit zumindest einer Schleifvorrichtung und mit zumindest einem Drehtisch. Auf dem Drehtisch ist der Messerring derart befestigbar, dass der Messerring in liegender Anordnung mit vertikal orientierter Achse relativ zu der Schleifvorrichtung drehbar ist. Erfindungsgemäß sind der Drehtisch und die Schleifvorrichtung auf einem Schwenktisch angeordnet, wobei der Schwenktisch zum Kippen des Messerrings aus einer Ausbaustellung mit horizontaler Achse in eine Bearbeitungsstellung mit vertikaler Achse um eine horizontale Achse schwenkbar an einem Maschinengestell befestigt ist.
Patent DE-102011052647-A1 (DE)
Title: Polymeres Garn
Inventor: POLETAJEV ALEKSEJ
IPC: G10D3/16
Filed: 2011-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polymerzusammensetzung im Wesentlichen bestehend aus Polyamid-6 in Form eines Garns mit einem Durchmesser von 0,10 bis 0,14 mm mit kadenzierter Struktur, wobei das Garn in Längsrichtung eine regelmäßige Taktung aufweist, wobei die Taktlänge in Längsrichtung sowie die Amplitudendifferenz über die Länge des Garns im Wesentlichen gleich ist, deren Verwendung zur Herstellung eines Streichinstrumentenbogens sowie einen Streichinstrumentenbogen enthaltend die Polymerzusammensetzung als Bogenbespannung.
Patent DE-102011053403-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagenflügel mit verbesserter Hinterkantenverbindung
Inventor: RAO KAVALA VENKATESWARA
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-09-08
Abstract: Ein Windkraftanlagenflügel (16) weist eine Vorderkante (24) und eine Hinterkante (26) auf. Der Flügel verfügt über ein oberes Schalenelement (20) und ein unteres Schalenelement (22), wobei jedes der Schalenelemente eine an der Flügelvorderkante mit der jeweils anderen Vorderkante verbundene Vorderkante und eine Hinterkante (19, 21) aufweist. Eine steife Verbindungskappe (50) ist in der Größe und Gestalt der Flügelhinterkante vorgeformt. Die Verbindungskappe weist einander gegenüberliegend orientierte Schenkelelemente (52) auf, die an die Hinterkante des jeweiligen Schalenelementes so angefügt sind, dass sie mit dem oberen und dem unteren Schalenelement im Wesentlichen bündig sind. Die starre Verbindungskappe definiert wenigstens einen Teil der Flügelhinterkante und eine äußere Hauptverbindungsbrücke zwischen dem oberen und dem unteren Schalenelement an deren Hinterkante.
Patent DE-102011078146-A1 (DE)
Title: Cooling goods drawer for e.g. refrigerator for storing melon, has drawer body and drawer base connected with one another in detachable manner, where base is designed flatter than body and formed as container for collecting liquid
Inventor: GOTSCHY ROBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-06-27
Abstract: The drawer (22) has a drawer body (28) and a drawer base that are connected with one another in a detachable manner, where the base is designed flatter than the body. The body has drawer side walls that extend perpendicular to the base, where each side wall has an opening for pulling out the base from the body. The opening corresponds to width of the base. The base is designed as a collecting container for collecting liquid falling into the drawer, where the container has collecting container side walls formed at the drawer side walls for closing the opening. An independent claim is also included for a cooling device such as a household cooling device.
Patent DE-102011080236-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein einzelnes Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine radnahe Antriebsvorrichtung für ein einzelnes Rad eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein elektrisches Antriebsmittel mit zumindest einer Antriebswelle für das Rad, und ein Getriebe, welches mit der zumindest einen Antriebswelle zur Übertragung von Drehmomenten zum Antrieb des Rades zusammen, und das mit dem einzelnen Rad verbindbar ist, wobei eine Sperreinrichtung zur Sperrung des Rades angeordnet ist, welche ausgebildet ist, das Getriebe und/oder die Antriebswelle zu blockieren. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Fahrzeugachse, eine Verwendung einer radnahen Antriebsvorrichtung sowie eine Verwendung einer Fahrzeugachse.
Patent DE-102011082047-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Kommunikationseinrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Haushaltsgerät und einem separaten Gerät
Inventor: GAUGLER JOHANNES
IPC: H01Q1/22
Filed: 2011-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Kommunikationseinrichtung (2) zur zumindest unidirektionalen Kommunikation mit einem von dem Haushaltsgerät (1) separaten Gerät, wobei die Kommunikationseinrichtung (2) ein Kommunikationsmodul (3), welches zum Verarbeiten von Kommunikationssignalen des separaten Geräts und/oder zum Bereitstellen von Kommunikationssignalen an das separate Gerät ausgebildet ist, sowie eine Antenneneinrichtung (5) aufweist, welche zum drahtlosen Abstrahlen und/oder Empfangen der Kommunikationssignale ausgebildet ist, wobei die Antenneneinrichtung (5) zumindest zwei Antennen (5a, 5b, 5c) aufweist, die sich in zumindest einer Eigenschaft bezüglich des Abstrahlens und/oder des Empfangens der Kommunikationssignale untereinander unterscheiden.
Patent DE-102011082867-A1 (DE)
Title: Werkzeugspindel einer Honmaschine mit topfförmigem Halter für einen Honring
Inventor: JAEGER HELMUT F
IPC: B23B31/42
Filed: 2011-09-16
Abstract: Eine Werkzeugspindel (1) für eine Honmaschine (60), umfassend einen motorisch angetriebenen Halter (6) für einen Honring (2), wobei der Halter (6) wenigstens ein hydraulisches Dehnelement (11) aufweist, mit dem der Honring (2) im Halter (6) radial gespannt und zentriert werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) topfförmig mit einem umlaufenden Wandteil (9) und einem das Wandteil (9) zu einer Seite hin abschließenden Bodenteil (10) ausgebildet ist, dass das wenigstens eine Dehnelement (11) innenseitig am umlaufenden Wandteil (9) ausgebildet ist, dass alle Dehnelemente (11) mit einer Hydraulikkammer (14) verbunden sind, welche im Bodenteil (10) angeordnet ist, und dass nur ein einziges Stellelement (15) vorgesehen ist, mit dem der Druck eines Hydraulikmediums (12) in der Hydraulikkammer (14) und damit in allen Dehnelementen (11) einstellbar ist. Die Erfindung stellt eine Werkzeugspindel für eine Honmaschine zur Verfügung, mit der ein Werkzeugwechsel schneller und einfacher erfolgen kann.
Patent DE-102011084376-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: CHOI HONGSEOK
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine OLED-Vorrichtung, umfassend R, G, B und W-Unterpixel. Insbesondere umfasst die OLED-Vorrichtung ein Substrat; eine Dünnschichttransistor(TFT)-Aktivschicht, die auf dem Substrat angeordnet ist, umfassend eine Gateelektrode, eine Gateisolationsschicht, eine Aktivschicht, eine Zwischenisolationsschicht, eine Sourceelektrode und eine Drainelektrode; eine Überzugsschicht, die über dem Dünnschichttransistor angeordnet ist; und eine Passivierungsschicht, die zwischen dem Dünnschichttransistor und der Überzugsschicht angeordnet ist, wobei die Passivierungsschicht in einem Lichtpfad nicht vorhanden ist, oder wobei die Passivierungsschicht im Lichtpfad als eine  umfasst.
Patent DE-102011084710-A1 (DE)
Title: Agent, useful e.g. to modify the color of keratin fibers, comprises a coloring compound, which is an oxidative dye precursor, a direct dye and/or a precursor of nature-analogous dye and a vegetable fatty acid triglyceride, in a carrier
Inventor: REICHERT ANJA DR
IPC: A61K8/37
Filed: 2011-10-18
Abstract: Agent comprises at least one coloring compound, which is an oxidative dye precursor, direct dye and/or a precursor of nature-analogous dye, and at least a vegetable fatty acid triglyceride (A), in a carrier, where (A) has an iodine number of 85-120. An independent claim is included for kit-of-parts comprising at least two separately prefabricated container, where the first container comprises the agent as dye preparation and the second container comprises an oxidative agent containing at least one chemical oxidant, preferably hydrogen peroxide.
Patent DE-102011084871-A1 (DE)
Title: Method for producing negative-half mold of original model of car component, involves evacuating gas from resilient chamber so that deformable substance in resilient chamber and resilient wall are stabilized in shape and/or deformed
Inventor: DIETZE FREDERIC
IPC: B29C33/38
Filed: 2011-10-20
Abstract: The method involves region-wise applying of resilient chamber (3) on original model (2) via resilient wall (6). The resilient chamber is filled with gas (8) and deformable substance (7). The gas is evacuated from the resilient chamber so that the deformable substance in the resilient chamber and resilient wall are stabilized in shape and/or deformed. The shape of the original model is taken by resilient wall. An independent claim is included for device for producing negative-half mold of original model.
Patent DE-102011086650-A1 (DE)
Title: Strukturbauteile für Fahrzeugsitze sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOEPFNER ANDREAS
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein erstes Strukturbauteil für einen Fahrzeugsitz, das zumindest eine lasergehärtete Region aufweist. Die lasergehärtete Region ist erfindungsgemäß in einem in wenigstens einem vorbestimmten Belastungsfall des Strukturbauteils hochbelasteten Abschnitt des Strukturbauteils angeordnet, verlauft durch diesen Abschnitt hindurch oder erstreckt sich an den Abschnitt angrenzend in dem Strukturbauteil, um den Abschnitt gegen eine unerwünschte Verformung in dem vorbestimmten Belastungsfall zu verstärken. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein zweites Strukturbauteil für einen Fahrzeugsitz, das mit zumindest einer geschwächten Region versehen ist, in welcher das Strukturbauteil durch Einwirkung von Laserstrahlung gezielt mit einer lokalen Schwächung versehen ist. Hierbei ist die geschwächte Region einem in wenigstens einem vorbestimmten Belastungsfall des Strukturbauteils hochbelasteten Abschnitt des Strukturbauteils benachbart angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils für einen Fahrzeugsitz.