baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031584-B4 (DE)
Title: Miniaturisierter elektrischer Schalter
Inventor: ROCHON SYLVAIN
IPC: H01H13/36
Filed: 2006-07-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Elektrischer Schalter (10), mit: einem Bodenträger (12), der einen aus Isolationsmaterial (13) gefertigten Kontakthalter (30, 30B) bildet, der ein Gehäuse (24) begrenzt, in dem sich mindestens zwei feste elektrische Kontakte (30, 30B) befinden, einem Betätigungsglied (54), das sich auf einer vertikalen Achse (A) bewegt, die in der Regel senkrecht zum Boden (28A, 28B) des Gehäuses (24) verläuft, und einer im Allgemeinen waagrechten dazwischenliegenden, aus einem leitfähigen Material gefertigten Kontaktleiste (14), die sich vertikal zwischen dem Betätigungsglied (54) und dem Boden des Gehäuses (24) befindet, welche unter der nach unten gerichteten senkrechten Wirkung des Betätigungsglieds (54) aus einem stabilen Ruhezustand heraus elastisch verformbar ist, um die elektrische Verbindung zwischen den beiden festen Kontakten (30–30B) zu verändern, wobei die Kontaktleiste (14) einen vorderen, querliegenden beweglichen Kontaktarm (38B) in Form eines im Allgemeinen horizontalen Bands, welches in seiner Ruheposition auf einen zugehörigen festen Kontakt (30B) drückt und sich um eine horizontale transversale Achse neigt, um so die elektrische Verbindung zwischen den beiden festen Kontakten (30, 30B) zu unterbrechen, und zwei parallele und sich gegenüberliegende Stege (40) in Form von längsgerichteten Bändern, deren vordere Enden mit dem vorderen querliegenden Kontaktarm (38B) verbunden sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder längsgerichtete Steg (40) konvex nach oben gebogen ist und dass das Betätigungsglied (54) des Schalters eine horizontale, flache Bodenbetätigungsfläche (62) aufweist, um eine im Allgemeinen elastische, symmetrische und gleichzeitige Verformung der Kontaktleiste (14) zu erlauben.
Patent DE-102006043281-B4 (DE)
Title: Projektionsscheinwerferanordnung für Fahrzeuge
Inventor: DECKER DETLEF
IPC: F21V11/18
Filed: 2006-09-14
Granted: 2016-05-04
Abstract: Projektionsscheinwerferanordnung für Fahrzeuge mit einem zwei Brennorte aufweisenden schalenförmigen Reflektor, mit einer in einem ersten Brennort des Reflektors angeordneten Lichtquelle, mit einer Linse, die eine ebene Fläche und eine konvexe Fläche aufweist und deren Brennpunkt in der Nähe des zweiten Brennpunktes des Reflektors angeordnet ist, mit einer Blendenwelle, die zwischen der Linse und dem Reflektor angeordnet ist und die um eine horizontale, quer zur optischen Achse verlaufende Drehachse in mehrere Drehstellungen verstellbar ist, wobei eine Mantelfläche der Blendenwelle für jede Drehstellung eine Brennlinie aufweist, welche eine Hell-Dunkel-Grenze einer Lichtverteilung erzeugt, dass mindestens zwei unabhängig voneinander verdrehbare Blendensegmente (1, 2, 3, 15, 17) vorgesehen sind, wobei die Blendensegmente (1, 2, 3, 15, 17) jeweils Brennlinien aufweisen zur Erzeugung von Teillichtverteilungen (TLV1, TLV2, TLV3, 23, 24), aus denen sich die Lichtverteilungen (LV1, LV2, LV3, LV4, LV5, LV6, LV7, LV8, 26) zusammensetzen, dass eine Sensoreinheit (4) vorgesehen ist zur Erfassung eines Vorfeldes des Fahrzeuges, dass eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist, an deren Eingang ein Sensorsignal der Sensoreinheit (4) anliegt, dass eine Stelleinheit (6) zur Verstellung der einzelnen Blendensegmente (1, 2, 3, 15, 17) vorgesehen ist, an deren Eingang ein Steuersignal der Steuereinheit (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinheit (5) ein Lichtsteuerungsprogramm integriert ist, mittels dessen in Abhängigkeit von den fahrsituationsabhängigen Parametern ein Steuersignal an die Stelleinheit (6) zur Verstellung der Blendensegmente (1, 2, 3, 15, 17) abgegeben wird, wobei ein linkes Blendensegment (1) zur Erzeugung einer zur rechten Fahrbahnspur korrespondierenden Teillichtverteilung (TLV1), ein mittleres Blendensegment (2) zur Erzeugung einer zur mittleren Fahrbahnspur korrespondierenden Teillichtverteilung (TLV2) und ein rechtes Blendensegment (3) zur Erzeugung einer zur linken Fahrbahnspur korrespondierenden Teillichtverteilung (TLV3) dient, und dass die Teillichtverteilungen (TLV1, TLV2, TLV3) zusammen die Lichtverteilung (LV3) bilden.
Patent DE-102006046727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einem Varaktor und einem Hochfrequenztransistor
Inventor: MEISTER THOMAS
IPC: H01L21/8222
Filed: 2006-10-02
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementzonen (C HF , K) eines Hochfrequenztransistors (T HF ), der in einem ersten Bauelementbereich (A) eines Halbleiterkörpers angeordnet ist, und eines Varaktors (D V ), der in einem zweiten Bauelementbereich (C) eines Halbleiterkörpers angeordnet ist,  wobei das Verfahren die Verfahrensschritte umfasst:  a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrates (1),  b) Erzeugen einer ersten hochdotierten Anschlusszone (10c) im Halbleitersubstrat (1) im zweiten Bauelementbereich (C),  c) Erzeugen einer ersten Halbleiterschicht (2) auf dem Halbleitersubstrat (1),  d) Erzeugen einer zweiten hochdotierten Anschlusszone (20a) in der ersten Halbleiterschicht (2) im ersten Bauelementbereich (A) und  e) Erzeugen einer dritten hochdotierte Anschlusszone (20c) in der ersten Halbleiterschicht (2) im zweiten Bauelementbereich (C), wobei die dritte hochdotierte Anschlusszone (20c) zumindest teilweise oberhalb der ersten hochdotierten Anschlusszone (10c) ausgebildet ist,  f) Erzeugen einer zweiten Halbleiterschicht (3) auf der ersten Halbleiterschicht (2),  g) Implantieren von Dotierstoffen in den zweiten Bauelementbereich (C) zur Bildung einer Kathodenzone...
Patent DE-102006058508-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Unterdrückung von Oberflächenschädigungen an einem nichtlinear optischen Medium bei Lichtdurchtritt
Inventor: ELM RUEDIGER VON DR
IPC: G02B1/12
Filed: 2006-12-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung von Oberflächenschädigungen an einem nichtlinear optischen Medium (1) bei Lichtdurchtritt, das von wenigstens einem Lichtstrahl zur Nutzung von Frequenzkonversionsprozessen durchsetzt wird, um einen UV-Lichtstrahl (6) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberflächennahen Bereich außerhalb des Mediums (1), in dem der UV-Lichtstrahl (6) aus dem Medium (1) austritt, ein Kraftfeld angelegt wird, das in Wechselwirkung mit durch den UV-Lichtstrahl (6) ionisierten oder angeregten Atomen und/oder Molekülen (4) tritt, die sich als Luftbestandteile innerhalb der Luft im oberflächennahen Bereich außerhalb des Mediums (1) befinden, und dass das Kraftfeld durch ein elektrisches oder magnetisches Feld erzeugt wird.
Patent DE-102007005442-B4 (DE)
Title: Mobile Desinfektionswanne für Transportmittel
Inventor: KOCK ERWIN
IPC: A61L2/26
Filed: 2007-02-03
Granted: 2008-10-30
Abstract: Mobile
Desinfektionswanne für
Transportmittel, bestehend aus einem Wannenkörper mit einer Einfahrrampe
und einer Ausfahrrampe, dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenkörper (1,
1', 1'', 1'') einteilig aus einem starren Werkstoff ausgebildet
ist und eine innere Einfahrrampe (4, 4') und eine innere Ausfahrrampe
(5, 5') sowie eine äußere Einfahrrampe
(7, 7') und eine äußere Ausfahrrampe
(8, 8') aufweist.
Patent DE-102007006508-B4 (DE)
Title: Mikrocontroller mit Speicher-Trace-Modul
Inventor: NOHA FRANK
IPC: G06F11/34
Filed: 2007-02-09
Granted: 2012-11-15
Abstract: Mikrocontroller, umfassend eine Central Processing Unit (1), einen Speicher (2, 3), einen den Speicher mit der Central Processing Unit koppelnden Bus, ein Speicher-Trace-Modul (4) zur Aufzeichnung von Daten eines Schreibzugriffs auf und/oder eines Lesezugriffs von dem Speicher, wobei das Speicher-Trace-Modul Folgendes umfasst: eine erste Schnittstelle, die mit dem Bus gekoppelt ist, um die Daten und entsprechende Adressinformationen auf dem Bus zu erfassen, eine zweite Schnittstelle (6), die so eingerichtet ist, dass sie an eine externe Vorrichtung gekoppelt werden kann, wobei das Speicher-Trace-Modul so eingerichtet ist, dass es in einem Aufzeichnungsmodus die erfassten Daten und Adressinformationen von der ersten zu der zweiten Schnittstelle und von der zweiten Schnittstelle an die externe Vorrichtung überträgt und ein dediziertes Erfassungsregister (250) und eine Mehrzahl von FIFOS, die jeweils einer Erfassungsquelle zugeordnet sind, umfasst, wobei das Speicher-Trace-Modul so eingerichtet ist, dass es zwischen dem Aufzeichnungsmodus und einem...
Patent DE-102007008928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Inverterschaltung
Inventor: YOKAI MASATOSHI
IPC: H02H7/122
Filed: 2007-02-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Invertervorrichtung mit: – einer Inverterschaltung (1), die von einem pulsweitenmodulierten Signal angesteuert wird und eine Mehrzahl von ersten Schaltelementen (Q1, Q3, Q5), die eine erste Gruppe (1a) bilden, und eine Mehrzahl von zweiten Schaltelemente (Q2, Q4, Q6), die eine zweite Gruppe (1b) bilden, umfasst, wobei jedes der Mehrzahl von ersten Schaltelementen (Q1, Q3, Q5) mit einem entsprechenden der Mehrzahl von zweiten Schaltelementen (Q2, Q4, Q6) paarweise zusammengefasst ist; – einem Erfassungsmittel (7a–7c) zum Erfassen einer Temperatur von nur der ersten Gruppe (1a); – einem Schutzmittel (5) zur Ausführung eines Überhitzungsschutzes, um die Inverterschaltung (1) vor Überhitzung zu schützen, wenn die erfasste Temperatur gleich hoch wie oder höher als eine Schwellentemperatur ist; und – einer Regelungsschaltung (5) zum Ausgeben des pulsweitenmodulierten Signals an die Inverterschaltung (1) und zum Regeln eines Tastverhältnisses des pulsweitenmodulierten Signals von nur der zweiten Gruppe (1b) derart, dass ein in der ersten Gruppe (1a) erzeugter Wärmewert gleich groß wie oder größer als ein in der zweiten Gruppe (1b) erzeugter Wärmewert ist.
Patent DE-102007019465-B4 (DE)
Title: Schalteinheit für ein insbesondere elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16H59/08
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Schalteinheit für ein insbesondere elektronisch geschaltetes Getriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen in mehrere, bestimmten Fahrstufen zugeordneten Stellungen bewegbaren Wählhebel (10), der in wenigstens einer Stellung über ein Sperrmittel (13) feststellbar ist, wobei durch die Wählhebelbewegung eine Sperrkontur (5) und das zwei separat bewegbare Sperrelemente (16, 17) aufweisende Sperrmittel (13) relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Sperrkontur (5) wenigstens eine erste und eine zweite Arretieraufnahme (7, 9) aufweist, in die stellungsabhängig die Stellelemente (16, 17) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arretieraufnahme (7) zur Aufnahme nur eines Sperrelements (16, 17) und die zweite Arretieraufnahme (9) zur gleichzeitigen Aufnahme beider Arretierelemente (16, 17) ausgebildet ist.
Patent DE-102007020274-B4 (DE)
Title: Messsystem zum  Erfassen einer Dreh-Linear-Bewegung und entsprechender Drehlinearantrieb
Inventor: BUDDE THOMAS
IPC: G01B7/00
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Messsystem
zum Erfassen einer Dreh-Linear-Bewegung einer Welle (10) mit  – einem
Lineargeber (12) und  – einem
Drehgeber (20),  gekennzeichnet durch  – eine Entkopplungseinrichtung
(11, 14, 17) zum Entkoppeln der Drehbewegung von der Linearbewegung
der Dreh-Linear-Bewegung
umfassend entweder  • einen
ersten Messabschnitt, der mit der zu vermessenden Welle (10) linear
fest gekoppelt ist und von dem Lineargeber (12) abgegriffen wird,
und  • einen
zweiten Messabschnitt, der mit der zu vermessenden Welle (10) ausschließlich drehfest
gekoppelt ist und von dem Drehgeber (20) abgegriffen wird,  oder  • einen ersten
Messabschnitt, der mit der zu vermessenden Welle (10) ausschließlich linear
fest gekoppelt ist und von dem Lineargeber (12) abgegriffen wird,
und  • einen
zweiten Messabschnitt, der mit der zu vermessenden Welle (10) drehfest
gekoppelt ist und von dem Drehgeber (20) abgegriffen wird.
Patent DE-102007024423-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung von Einrichtungsparametern
Inventor: BURMEISTER JENS
IPC: G01D9/00
Filed: 2007-05-25
Granted: 2019-09-12
Abstract: Aufzeichnungsvorrichtung (1), welche einem explosionsgeschützten Betriebsmittel (2) aus einer Gruppe umfassend Leuchten, Schaltgeräte, Schalttafeln, Steuergeräte, Schalter, Schalt- und Verteileranlagen zugeordnet ist, zumindest zur Sammlung, Aufzeichnung und Übermittlung von Einrichtungsparametern mit wenigstens einer Datensammeleinrichtung (3), einer mit dieser verbundenen Speichereinrichtung (4) und einer Datenkommunikationsschnittstelle (5) zur Übermittlung der gespeicherten Daten an eine externe Gegenstation (8), welche eine Zentralsteuerung für eine Vielzahl von Betriebsmitteln (2) und tragbar ist, wobei die Datenkommunikationsschnittstellen (5) eine Schnittstelle zur drahtlosen Übermittlung ist, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung (1) innerhalb eines Gehäuses (6) des Betriebsmittels (2) angeordnet ist, und die Einrichtungsparameter zumindest Bezeichnung und/oder Adresse des Betriebsmittels sind.
Patent DE-102007038045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Palladium/Kohle-Katalysators
Inventor: BIN QUIAN
IPC: B01J23/44
Filed: 2007-08-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Palladium/Kohle-Katalysators bei dem man:a) eine Aktivkohle mit einer wäßrigen Lösung einer anorganischen Säure und dann mit Wasser neutral wäscht und dann die gewaschene Aktivkohle trocknet, wobei man einen Aktivkohleträger erhält;b) den Aktivkohleträger mit einer eine Pd-Verbindung und ein Additiv enthaltenden wäßrigen Lösung imprägniert oder besprüht, um die Pd-Verbindung auf dem Aktivkohleträger zu trägern, wobei man eine Katalysatorvorstufe erhält, wobei das Molverhältnis von Additiv zu Pd in der Pd-Verbindung in der Lösung im Bereich von 0,01:1 bis 2,0:1 liegt; das Additiv unter den Verbindungen der allgemeinen Formel I:worin n, m und 1 unabhängig voneinander für 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis 5 stehen und R1, R2und R3unabhängig voneinander aus der Gruppe bestehend aus H, CH3, NH2, OH und COOH ausgewählt sind, ausgewählt ist und die Palladium enthaltende Lösung auf einen pH-Wert von 7±3 eingestellt wird; undc) die Katalysatorvorstufe mit einem Reduktionsmittel behandelt, wobei man den Palladium/Kohle-Katalysator erhält.
Patent DE-102007038671-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Prüfkörpern
Inventor: BERTLING JUERGEN
IPC: B29C48/74
Filed: 2007-08-15
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Prüfkörpern aus einem extrudierbaren wenigstens einen thermoplastischen Kunststoff aufweisenden Ausgangsmaterial (2), wobei das Ausgangsmaterial (2) in einer Extrudiereinrichtung (3) zu einem Produktstrom (7) extrudiert wird, wobei wenigstens ein Teilstrom (23) automatisch von dem Produktstrom (7) abgetrennt und wenigstens einer Formgebungseinrichtung zugeführt wird, wobei in der Formgebungseinrichtung aus dem Teilstrom (23) wenigstens ein Prüfkörper hergestellt wird, insbesondere durch Spritzgießen, wobei aus dem Produktstrom (7) nach dem Abtrennen des Teilstroms (23) wenigstens ein Zwischen- oder Endprodukt hergestellt wird und wobei die Prüfkörperherstellung inline erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Menge des Teilstroms (23) gemessen wird und daß bei der Herstellung eines Zwischen- oder Endproduktes aus dem Produktstrom (7) in Abhängigkeit von der abgetrennten Menge des Teilstroms (23) die Verarbeitungsgeschwindigkeit des Produktstroms (7) während der Abtrennung des Teilstroms (23) automatisch verringert und/oder der Durchsatz des Extruders (5) automatisch gesteigert wird.
Patent DE-102008000337-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: SHIMADA YUJI
IPC: F16H1/20
Filed: 2008-02-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung mit:einem ersten Zahnrad (1), das eine Vielzahl von Zähnen (1a) hat, die ein identisches Zahnprofil haben;einem Zwischenzahnrad (2), das mit dem ersten Zahnrad (1) im Eingriff ist; undeinem zweiten Zahnrad (3), das mit dem Zwischenzahnrad (2) im Eingriff ist und das eine Vielzahl von Zähnen (3a) hat, die ein identisches Zahnprofil haben, wobeidas erste Zahnrad (1) und das zweite Zahnrad (3) eine identische Anzahl von Zähnen, einen identischen Referenzdurchmesser und eine identische Referenzteilung haben;wobei das Zahnprofil des ersten Zahnrads (1) von demjenigen des zweiten Zahnrads (3) verschieden ist, undwobei das Zahnprofil des ersten Zahnrads (1) und dasjenige des zweiten Zahnrads (3) so konfiguriert sind, dass ein Zahnradübertragungsfehler zwischen dem ersten Zahnrad (1) und dem Zwischenzahnrad (2) einen Zahnradübertragungsfehler zwischen dem Zwischenzahnrad (2) und dem zweiten Zahnrad (3) aufhebt.
Patent DE-102008001111-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: F02D41/30
Filed: 2008-04-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei der Kraftstoff sowohl über mindestens ein erstes Einspritzventil (5), insbesondere direkt in einen Brennraum (15), als auch über mindestens ein zweites Einspritzventil (10), insbesondere in ein Saugrohr (20), einspritzbar ist, wobei für die Einspritzung von Kraftstoff in einem Volllastbetriebszustand der Brennkraftmaschine (1) eine erste Auswahl aus dem mindestens einen ersten Einspritzventil (5) und dem mindestens einen zweiten Einspritzventil (10) mit einem ersten Zumessbereich gewählt wird, der eine für den Volllastbetriebszustand erforderliche Volllasteinspritzmenge umfasst, dass für die Einspritzung von Kraftstoff in einem Teillastbetriebszustand der Brennkraftmaschine (1) eine zweite Auswahl aus dem mindestens einen ersten Einspritzventil (5) und dem mindestens einen zweiten Einspritzventil (10) mit einem zweiten Zumessbereich gewählt wird, der das Einstellen einer für den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) minimal erforderlichen Kraftstoffeinspritzmenge umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Auswahl und die zweite Auswahl unterschiedlich gewählt werden derart, dass nur der Zumessbereich der ersten Auswahl die Volllasteinspritzmenge umfasst und dass nur der Zumessbereich der zweiten Auswahl die für den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) minimal erforderliche Kraftstoffeinspritzmenge umfasst.
Patent DE-102008017093-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner
Inventor: BRONOLD CHRISTIAN
IPC: D06F58/22
Filed: 2008-04-02
Granted: 2011-03-24
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), einer mit einer Tür (4) verschließbaren Beschickungsöffnung (5), sowie einem Gebläse und einer Heizeinrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes P, der im verriegelten Zustand der Tür (4) durch die Trommel (3) über eine in dem Rand der Beschickungsöffnung (5) angeordnete Öffnung (7), die einen Teilbereich des Einfüllringes (8) bildet, strömen kann, und wobei in dem Einfüllring (8) ein die Öffnung (7) abdeckender Siebeinsatz (9) angeordnet ist, der darin formschlüssig eingesetzt bzw. eingebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebeinsatz (9) mit einem aus der Maschine (1) entnehmbaren Filtereinsatz (10) zur Filtrierung von Staub versehen ist, und dass der Filtereinsatz (10) als Einlage ausgebildet ist, die hinter dem aus dem Einfüllring (8) herausnehmbaren Siebeinsatz (9) angeordnet ist.
Patent DE-102008022005-B4 (DE)
Title: Multifunktionsflansch eines Nutzfahrzeugs
Inventor: ERTELT CHRISTOPH
IPC: B60D1/14
Filed: 2008-05-02
Granted: 2011-03-10
Abstract: Nutzfahrzeugfahrgestellrahmen mit zwei Längsträgern (1a; 1b), an deren vorderen Enden (2) ein Kühler (3) einer Motorkühlanlage angeordnet ist und zumindest mittelbar eine Abschleppeinrichtung (4) angreift und mit einem Lenkgetriebe (5), das mittels eines außermittig am Fahrgestellrahmen (7) befestigten Flansches (6) mit einem Längsträger (1a; 1b) verbunden ist, wobei der Flansch (6) gegenüber dem Längsträger (1a; 1b) nach vorne ausragt und die Abschleppeinrichtung (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (6) seitlich am Fahrgestellrahmen (7) angeordnet ist und gegenüber dem Längsträger (1a; b) nach außen ausragt und das Lenkgetriebe (5) aufnimmt, wobei das Gehäuse (8) des Lenkgetriebes (5) in den Flansch (6) integriert ist.
Patent DE-102008038205-B4 (DE)
Title: Turboladerdrehzahlsensordiagnose für durch einen Turbolader aufgeladene Motoren
Inventor: HE CHUAN
IPC: G01M15/00
Filed: 2008-08-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Diagnosesystem zum Überwachen des Betriebs eines Turboladerdrehzahlsensors (42) für einen Turbolader (20) in einem Verbrennungsmotorsystem (10), umfassend:ein erstes Modul, das ermittelt, ob das Motorsystem (10) in einem Bereich einer hohen Drehzahl oder in einem Bereich einer niedrigen Drehzahl arbeitet;ein zweites Modul, das auf der Grundlage davon, ob das Motorsystem (10) in dem Bereich einer hohen Drehzahl oder in dem Bereich einer niedrigen Drehzahl arbeitet, einen Schwellenwert-Turboladerdrehzahlwert ermittelt,wobei der Schwellenwert-Turboladerdrehzahlwert ein vorbestimmter Turboladerdrehzahlwert ist, wenn das Motorsystem (10) in dem Bereich einer niedrigen Drehzahl arbeitet, und wobei der Schwellenwert-Turboladerdrehzahlwert auf einem Druckverhältnis und einer korrigierten Luftmassenströmung basiert, wenn das Motorsystem (10) in dem Bereich einer hohen Drehzahl arbeitet;ein drittes Modul, das auf der Grundlage eines durch den Turboladerdrehzahlsensor (42) erzeugten Signals einen Ist-Turboladerdrehzahlwert des Turboladers (20) überwacht;ein viertes Modul (502, 628), das den Ist-Turboladerdrehzahlwert mit dem Schwellenwert-Turboladerdrehzahlwert vergleicht; undein fünftes Modul (630), das auf der Grundlage eines Ausgangs des vierten Moduls ein Diagnosesignal erzeugt, das angibt, ob der Turboladerdrehzahlsensor (42) genau ist.
Patent DE-102008047847-B4 (DE)
Title: Beschlaganordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: BESSELMANN NORBERT
IPC: B60N2/42
Filed: 2008-09-18
Granted: 2011-01-20
Abstract: Beschlaganordnung (1) für einen Fahrzeugsitz, umfassend einen Beschlag (2) für ein Verschwenken einer Fahrzeugsitz-Rückenlehne relativ zu einem Fahrzeugsitz-Sitzteil um eine Schwenkachse (3) und mindestens einen Adapter (4, 4', 4'') zum Befestigen des Beschlages (2) an einem Sitzteilelement des Fahrzeugsitz-Sitzteils und/oder einem Lehnenelement (5) der Fahrzeugsitz-Rückenlehne, wobei der Adapter (4, 4', 4'') ein Deformationsmittel aufweist, das dergestalt ist, dass unter einer insbesondere im Crashfall über den Adapter (4, 4', 4'') auf den Beschlag (2) ausgeübten Spitzenbelastung der Adapter (4, 4', 4'') deformierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (4, 4', 4'') als rotationssymmetrischer Körper ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse (3) die Symmetrieachse darstellt und der Adapter (4, 4', 4'') über einen ersten Befestigungsabschnitt (6) mit dem Beschlag (2) und über einen zweiten Befestigungsabschnitt (7) mit dem Lehnenelement (5) oder dem Sitzteilelement verbunden ist und wobei die Befestigungsabschnitte (6, 7) als zueinander planparallele Flächen ausgebildet sind, die durch eine einen Deformationsbereich...