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Patent DE-102008021382-B4 (DE)
Title: Ermittlung des Füllstands eines Flüssigkeitsbehälters einer Kraftfahrzeug-Scheibenwaschanlage
Inventor: MORAWEK ROMAN DR
IPC: B60S1/48
Filed: 2008-04-29
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten laufenden Ermittlung des Füllstands (Q(t)) eines Flüssigkeitsbehälters (3) einer Kraftfahrzeug (KFZ)-Scheibenwaschanlage (2), wobei der Füllstand des Flüssigkeitsbehälters (3) durch Erfassung aller bei Betätigung der Scheibenwaschanlage erfolgenden Abflüsse (Q) sowie der durch Nachfüllen des Behälters (3) gegebenen Zuflüsse und Berechnung der Differenz zwischen den Zu- und Abflüssen ermittelt wird, und bei einem Nachfüllen des Behälters (3) durch Betätigen eines im KFZ bereits vorhandenen Bedienelementes (14) ein vorgegebener Voll-Füllstand (Q) als Zufluss-Erfassung zugrunde gelegt wird, wobei bisherige Ermittlungsergebnisse gelöscht und die Füllstands-Ermittlung durch Differenzberechnung neu gestartet wird.
Patent DE-102008029882-B4 (DE)
Title: Formkörper für die Bau- oder Möbelindustrie, Formkörperanordnung und Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: MADER HEINZ B
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-03-04
Abstract: Formkörper (20, 30) für die Bau- oder Möbelindustrie, der aus einem Bindemittel und Bambus-Halmscheidenblättern gefertigt ist.
Patent DE-102008031759-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung mit Exzenterspannhülse
Inventor: ZINSER PAUL
IPC: F16D1/08
Filed: 2008-07-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Welle-Nabe-Verbindung umfasst ein Maschinenelement (2) mit einem Spannelement (8), das mit dem Maschinenelement (2) eine bauliche Einheit bildet. Das Spannelement (8) weist eine zentrale, vorzugsweise zylindrische Bohrung (7) zur Aufnahme einer Welle auf und ist so dünnwandig ausgebildet, dass es radial nach innen verformbar ist. Seine innenzylindrische Sitzfläche wird vorzugsweise erst dann erzeugt, wenn ein zur Ausbildung des Spannelements (8) vorgesehener Rohling fest in das Maschinenelement (2) eingesetzt ist. Das mit dem Spannelement (8) versehene Maschinenelement (2) besitzt eine hohe Spanngenauigkeit und ist einfach und rationell herstellbar.
Patent DE-102008045896-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUENTER SIEGFRIED
IPC: B60R19/18
Filed: 2008-09-04
Granted: 2013-11-28
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere im Heckbereich, mit einem über zwei seitliche Verformungselemente mit zwei seitlichen Längsträgern verbundenen Querträger und mit einem die Außenhaut des Stoßfängers bildenden Stoßfängerüberzug, wobei die Verformungselemente so mit den Längsträgern verbunden sind, dass sie sich bei Überschreiten einer bestimmten, auf dieselben einwirkenden Kraft von den Längsträgern lösen und sich gegenüber denselben bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Verformungselemente (4) ein biegeschlaffes Zugelement (9) angebracht ist, welches in einem sich oberhalb seines Verbindungspunkts (10) mit dem Verformungselement (4) befindlichen Bereich an dem Stoßfängerüberzug (6) oder einem mit dem Stoßfängerüberzug (6) verbundenen Bauteil (7) angebracht ist, um im Crashfall den Stoßfängerüberzug (6) von einer sich über dem Stoßfängerüberzug (6) befindlichen Heckklappe (13) weg zu ziehen.
Patent DE-102008058518-B4 (DE)
Title: Verbindungsmittel und Clip zwischen einer Handhabe und einem Entriegelungsmittel eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ZACHARIAS MICHAEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-11-21
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verbindungsmittel (1), mit dem eine Handhabe (2) an einer Sitzschiene (3, 4) eines Kraftfahrzeugsitzes befestigbar ist, wobei es mit einem Dreh- oder Schwenkpunkt (5) an der Sitzschiene (3, 4) gelagert ist und Mittel (6) zur kraft-, form- und/oder stoffschlüssigen Verbindung mit der Handhabe, sowie weitere Mittel (7) zur direkten oder indirekten Verbindung mit einer Entriegelung der Sitzschienen (3, 4) aufweist, wobei der Dreh- und/oder Schwenkpunkt (5) zur steckbaren Lagerung in der Sitzschiene (3, 4) vorgesehen ist, und dass das Verbindungsmittel (1) eine Führung (9) für die Handhabe (2) und das weitere Mittel (7) ein Rastmittel (7.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Mittel (7) spatenförmig gestaltet ist.
Patent DE-102009000447-B4 (DE)
Title: Wellenleiter, Antenne und Fahrzeugradarvorrichtung
Inventor: SAKATA KAZUKI
IPC: H01P3/12
Filed: 2009-01-28
Granted: 2013-02-07
Abstract: Wellenleiter, der umfasst: eine Basis (3), die eine Anbringoberfläche (2, 13) aufweist; und ein Plattenelement (5), das auf der Anbringoberfläche (2, 13) der Basis (3) zum Definieren eines Wellenleiterwegs in Verbindung mit der Basis (3) gehalten wird; bei dem die Anbringoberfläche (2, 13) der Basis (3) eine gekrümmte Oberfläche ist, die durch eine Beaufschlagung entlang einer Biegungskurve des Plattenelements (5) definiert ist, wenn dieses aufgebracht ist; und bei dem das Plattenelement (5) auf eine solche Weise an der Basis (3) angebracht ist, dass das Plattenelement (5) gegen die Anbringoberfläche (2, 13) gedrückt und entlang davon gekrümmt ist, und das Plattenelement (5) einen Krümmungsrichtungs-Kantenabschnitt, der sich in einer Krümmungsrichtung erstreckt, die eine Richtung der allgemeinen Ausdehnung der Biegungskurve ist, und einen Beaufschlagungsrichtungs-Kantenabschnitt aufweist, der sich in einer Richtung der Beaufschlagung der Kurve erstreckt.
Patent DE-102009004994-B4 (DE)
Title: Wohndachfenster mit einem Flügelrahmen
Inventor: GALM BERND
IPC: E06B5/00
Filed: 2009-01-17
Granted: 2012-02-02
Abstract: Wohndachfenster mit einem Flügelrahmen, an dem mittels mindestens einer Haltevorrichtung (4, 23) mindestens ein Flügelabdeckblech (1) lösbar befestigt ist, wobei die Haltevorrichtung (4, 23) an dem Flügelabdeckblech (1) mittels mindestens einer Befestigungsvorrichtung (15, 29) permanent befestigt ist, die mindestens ein Befestigungselement (5, 25, 26) aufweist, das ein Befestigungsloch (2, 3) des Flügelabdeckblechs (1) durchgreift und dessen über die Außenseite (13) des Flügelabdeckblechs (1) ragendes Ende (33, 34) ein Hintergriffelement (11, 35, 36) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (25, 26) als Befestigungszapfen (27, 28) einstückig mit der aus Kunststoff bestehenden Haltevorrichtung (23) ausgebildet ist und das Hintergriffelement (35, 36) von verformtem Kunststoffmaterial des Befestigungszapfens (27, 28) gebildet ist.
Patent DE-102009011259-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrzeug-Positionserkennungssystem und in Beziehung stehendes Betriebsverfahren
Inventor: MARKYVECH CRAIG R
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-03-02
Granted: 2012-05-16
Abstract: Fahrzeug-Fahrzeug-Positionserkennungssystem (200), umfassend:  ein Detektions- und Entfernungsmessungssystem (202), das an einem Host-Fahrzeug (100) angeordnet ist, wobei das Detektions- und Entfernungsmessungssystem (202) ausgestaltet ist, um ein Nachbarfahrzeug (102) in der Nähe des Host-Fahrzeugs (100) zu erfassen und in Ansprechen darauf Nachbarfahrzeugdaten (216) zu erzeugen, die eine Position des Nachbarfahrzeugs (102) relativ zu dem Host-Fahrzeug (100) angeben; und  eine Verkehrsmodellerstellungseinrichtung (206), die mit dem Detektions- und Entfernungsmessungssystem (202) gekoppelt ist, wobei die Verkehrsmodellerstellungseinrichtung (206) ausgestaltet ist, um die Nachbarfahrzeugdaten (216) zu verarbeiten und in Ansprechen darauf ein virtuelles Verkehrsmodell (222) für das Host-Fahrzeug (100) zu erzeugen; und  einen drahtlosen Sender (210), der mit der Verkehrsmodellerstellungseinrichtung (206) gekoppelt ist, wobei der drahtlose Sender (210) ausgestaltet ist, um drahtlos Host-Fahrzeug-Verkehrsmodelldaten an Nachbarfahrzeuge zu übertragen, die das virtuelle Verkehrsmodell (222) übermitteln;  wobei das virtuelle Verkehrsmodell (222) eine erste Fahrzeugvektorinformation für das Host-Fahrzeug (100) und eine zweite Fahrzeugvektorinformation für das Nachbarfahrzeug...
Patent DE-102009014396-B4 (DE)
Title: Ölspender
Inventor: KROEMKER WILFRIED
IPC: B05C17/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-12-08
Abstract: Ölspender (1) mit einem mit flüssigem Öl (3) gefüllten stiftartigen Vorratsbehälter (2), der an einem Ende mit einer Spitze abgeschlossen ist, aus dem eine Auftragsspitze (4) herausragt, die aus einem Kapillarröhrchen gebildet ist. Die Auftragsspitze (4) ist in einem Auftragsspitzenhalter (5) federbelastet verschiebbar gelagert. Der Auftragsspitzenhalter (5) steht über einen Kanal in kommunizierender Verbindung mit dem Vorratsbehälter (2), so dass das zum Vorratsbehälter (2) weisende Ende der Auftragsspitze (4) mit Öl (3) benetzt wird, wenn Druck auf das gegenüberliegende Ende der Auftragsspitze (4) ausgeübt und die Auftragsspitze (4) in Richtung Vorratsbehälter (2) entgegen der Federkraft verlagert wird, und damit eine definierte Ölabgabe erlaubt wird, wobei der Auftragsspitzenhalter (5) einen Aufnahmestutzen (7) hat, in dem eine Druckfeder (6) aufgenommen ist, wobei sich an dem Aufnahmestutzen (7) an einem Ende ein einen Ventilschaft mit Federaufnahme bildender Zapfen (8) und um den Zapfen (8) herum angeordnete, in den Vorratsbehälter (2) mündende Öffnungen (9) und an dem gegenüberliegenden Ende eine gegenüber dem Aufnahmestutzen (7) verbreiterte Kammer (10) anschließt, in die die Auftragsspitze (4) eintaucht, um durch Verlagerung des zum Vorratsbehälter (2) weisenden Endes der Auftragsspitze (4) in Richtung Aufnahmestutzen (7) mindestens ein durch die Öffnungen (9) hindurch getretenes Öltröpfchen, das aufgrund der Kapillarkräfte am Austrittsende der Öffnungen (9) gehalten wird und den Zapfen (8) umgibt, auf das zum Vorratsbehälter (2) weisende Ende der Auftragsspitze (4) zu übertragen.
Patent DE-102009021608-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Lackieren gekrümmter Außenoberflächen eines Luftfahrzeuges
Inventor: BAUSEN DIRK
IPC: B05D5/06
Filed: 2009-05-15
Granted: 2015-10-15
Abstract: Einrichtung zum Lackieren einer gekrümmten Außenoberfläche (5) eines Luftfahrzeuges, umfassend eine räumlich verstellbare Positioniervorrichtung (7) zum Bewegen eines Farbapplikators (8) relativ zur gekrümmten Außenoberfläche (5) nach Maßgabe einer Steuereinheit (13) zur Koordination der Bewegung der Positioniervorrichtung (7) mit dem Farbausstoß des Farbapplikators (8) zur Erzeugung eines Bildmotivs (6), wobei der Farbapplikator (8) aus mehreren Spritzlackierköpfen (9a–9d) mit je zugeordneten unterschiedlichen Grundfarbzuführeinheiten (10) für PUR-Flugzeuglack (11) oder Tinte besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (13) die Spritzlackierköpfe (9a–9d) zur Erzeugung eines Bildmotivs (6) abwechselnd aktiviert, wobei die Steuereinheit (13) für den Farbapplikator (8) ausgehend von einer sensortechnisch erfassten dreidimensionalen Geometrie der gekrümmten Außenoberfläche (5) infolge einer mathematischen Abwicklung in die Ebene eine zweidimensionale Geometrie zur Ansteuerung ableitet, wobei die Spritzlackierköpfe (9a–9d) einen Öffnungsspalt im Bereich zwischen 0,5 mm und 1,2 mm aufweisen, so dass der PUR-Flugzeuglack (11) mit einer maximalen Partikelgröße von bis zu 0,1 mm hieraus fließend austritt.
Patent DE-102009023717-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellunq eines hybriden Werkstoffverbundes aus mehreren Füqepartnern und damit hergestellter hybrider Werkstoffverbund
Inventor: BEYER ULRIKE DIPL ING
IPC: B21D39/03
Filed: 2009-06-03
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hybriden Werkstoffverbundes aus mehreren Fügepartnern, die im Verbindungsbereich flächig aufeinander liegen, unter Verwendung eines Stempels (5), der von einem in Form eines Hohlstempels ausgebildeten Niederhalter (6) umringt ist, und eines Gegenhalters (4), mit folgenden Verfahrensschritten: – ein ungelochter erster Fügepartner (1) aus einem nichtmetallischen umformbaren Werkstoff und ein ungelochter zweiter Fügepartner (2) aus einem metallischen oder nichtmetallischen umformbaren Werkstoff werden zwischen einem Gegenhalter (4) und einem Stempel (5) positioniert, – in einer Verfahrensstufe/Umformstufe werden die Fügepartner (1, 2) durch eine Relativbewegung von Stempel (5) und Gegenhalter (4) ineinander geformt, während der Niederhalter (6) mit einer Niederhalterkraft auf die Oberseite des stempelseitig angeordneten Fügepartners wirkt, derart, dass der Werkstoff des ersten und des zweiten Fügepartners (1, 2) zumindest bereichsweise radial nach außen verdrängt werden und dadurch eine mechanische Verklammerung im Verbindungsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Fügepartner (1, 2) erzeugt wird, wobei der Werkstoff des auf der Stempelseite angeordneten Fügepartners am Umfang des Stempels (5) nach oben fließt und sich umfangsseitig um den Stempel (5) beim ersten Fügepartner (1) eine Wölbung ausbildet.
Patent DE-102009048193-B4 (DE)
Title: Fußabstreifer mit Rahmen
Inventor: SANDKÜHLER CHRISTIAN
IPC: A47L23/22
Filed: 2009-10-05
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen gerahmten Fußabstreifer (10) sowie eine zu seiner Fertigung geeignete Fertigungsvorrichtung und das entsprechende Herstellungsverfahren. Der Fußabstreifer (10) weist innerhalb eines Rahmens (20) eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden und voneinander durch Beabstandungsmittel beabstandete Profilträger (30) auf, die eine offene Abstreif-Fläche bilden. Jeder Profilträger (30) hat entlang seiner Länge eine Symmetrieachse und nimmt einen Fußmatten-Materialstreifen (33) zwischen zwei parallel verlaufenden Seitenteilen (30') auf, die an einer zu einem benachbarten Profilträger (30) weisenden Steite eine entlang ihrer Länge verlaufende Verbinder-Aufnahmenut (31) aufweisen. Die Beabstandungsmittel sind Verbinder (40), deren zu beabstandenden Profilträgern (30) zugewandte Kanten eine Form aufweisen, die geeignet ist, mit den Verbinder-Aufnahmenuten (31) zwischen den zwei benachbarten Profilträgern (30) eine formschlüssige Verbindung bereit zu stellen. Der Rahmen (20) wird durch identische Anlaufprofile (21) bereitgestellt, die an einer der Abstreif-Fläche zugewandten Seite eine Profilträger-Aufnahmenut (22') aufweisen. Die Abstreif-Fläche ist umlaufend in dem Rahmen (20) aufgenommen, indem jeder der Profilträger (30) mit zumindest einem Seitenteil (30') entlang der Länge desselben oder mit seinen beiden Enden, und indem jeder der Verbinder (40) mit seiner von der Abstreifer-Fläche weg weisenden Kante mit der Aufnahmenut (22') des anliegenden Anlaufprofils (21) formschlüssig in Eingriff steht.
Patent DE-102009053115-B4 (DE)
Title: Selbstheilendes und kratzresistentes Formgedächtnispolymersystem, Verfahren zum Verbessern der Kratzbeständigkeit und der Selbstheilungskräfte von Polymermaterial und Verfahren zum Verbinden eines Polymersystems mit einem Substratmaterial
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: B29C39/02
Filed: 2009-11-13
Granted: 2014-01-23
Abstract: Produkt, umfassend: ein Formgedächtnispolymermaterial und ein Graphenmaterial, das in das Formgedächtnispolymermaterial eingebaut ist, um ein Polymersystem zu bilden, wobei sich das Polymersystem zwischen einer ursprünglichen permanenten Form und einer temporären Form umwandeln kann, wobei das Graphenmaterial eine Einzelschicht aus Graphen oder zwischen 2 und 10 Graphenschichten umfasst und das Graphenmaterial zwischen 0,005 und 2 Gewichtsprozent des Formgedächtnispolymermaterials ausmacht.
Patent DE-102010002980-B4 (DE)
Title: Wellenbelastungsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01M13/02
Filed: 2010-03-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Wellenbelastungsvorrichtung (1) für einen Prüfstand zum Prüfen von Rotorwellen von Windkraftanlagen mit einer Wellenaufnahme (10) zum Aufnehmen einer zum Prüfen zu belastenden Welle (100) und einer Rotationslagereinrichtung (20), die als Kombination von Gleitlagerung der Wellenaufnahme (10) und einer Mehrzahl von direkt auf die Gleitlagerung wirkenden Stellgliedern (30, 40) zur selektiven Lagerkraftbeaufschlagung auf die Wellenaufnahme (10) ausgebildet ist, wobei die Krafteinleitung und die Lagerung der Welle kombiniert werden.
Patent DE-102010009083-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: DIRSCHERL JUERGEN DR
IPC: F04C18/06
Filed: 2010-02-24
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vakuumpumpe mit einer ersten Pumpstufe (1) und einer zweiten Pumpstufe (2), wobei die beiden Pumpstufen (1, 2) hintereinander geschaltet sind und die erste Pumpstufe (1) vakuumseitig und die zweite Pumpstufe (2) druckseitig angeordnet ist und wobei die zweite Pumpstufe (2) als Membranpumpstufe mit mindestens einer Membranpumpeneinheit (10) ausgeführt und so dimensioniert ist, daß die zweite Pumpstufe (2) mindestens 20% des Saugvermögens der Vakuumpumpe bei Atmosphärendruck (Normalbedingungen) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Pumpstufe (1) als Schraubenpumpstufe mit mindestens einer Schraubenpumpeneinheit (5) ausgeführt ist.
Patent DE-102010012698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Umformung von Leichtmetallfelgen
Inventor: KLATTE HOLGER
IPC: B21D53/30
Filed: 2010-03-24
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung für die Umformung von Leichtmetallfelgen, mit einer vertikalen Spindelanordnung für ein drehendes Werkzeug mit einem oberen zustellbaren Werkzeug und einem unteren Werkzeug (1) auf einer Werkzeugrundplatte (2) und mit an das auf dem unteren Werkzeug (1) angeordneten Werkstück zustellbaren Drückrollen, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Werkzeug (1) aus einem auf der Werkzeugrundplatte (2) angeordneten inneren Grundaufnahme (3) und mindestens einem darauf aufgesetzten äußeren Konturring (4;5) besteht, mit einer zylindrischen Außenkontur, die der zylindrischen Innenkontur einer Leichtmetallfelge entspricht und auf dem mittels der Drückrollen die zylindrische Außenkontur der Leichtmetallfelgen durch eine Bearbeitung in radialer Richtung erzeugbar ist.
Patent DE-102010034441-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für ein Motorfahrzeug
Inventor: KAMIOKA NOZOMU
IPC: H02P9/00
Filed: 2010-08-16
Granted: 2016-09-29
Abstract: Energieversorgungssystem für ein Motorfahrzeug, umfassend: einen Generator (1) mit einem Rotor, der eine Feldspule (2) aufweist, zum Rotieren durch Verbinden mit einem Motor, und einem Stator mit einer Ankerspule (3); einen Gleichrichter (4) zum Gleichrichten eines in der Ankerspule (3) erzeugten Wechselstroms in einen Gleichstrom; eine Anregungssteuerschaltung (6) zur Steuerung einer auf die Feldspule (2) angewendeten Spannung; einen Kondensator (7), verbunden mit einer Gleichstromseite des Gleichrichters (4); eine Batterie (8), verbunden mit einer elektrischen Last des Motorfahrzeugs; einen heruntertransformierenden DC/DC-Wandler (5), verbunden zwischen dem Kondensator (7) und der Batterie (8) und ausgelegt zum Wandeln einer Spannung des von dem Gleichrichter (4) über den Kondensator (7) empfangenen Gleichstroms in eine Gleichstromspannung und zum Ausgeben dieser an die Batterie (8); und einen Auswahlschalter (9), ausgelegt zum Auswählen entweder des Kondensators (7) oder der Batterie (8) als eine Energieversorgungsquelle für die Anregungssteuerschaltung (6).
Patent DE-102010050599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Testung von Katalysatoren mit verbesserter Prozessdruckeinstellung
Inventor: EICHLER STEFAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen oder Untersuchen von chemischen Reaktionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest die folgenden Komponenten umfasst: (a) zumindest einen Reaktionsraum (20), (b) reaktionsraumeingangssteitig zumindest eine Eduktzufuhr (12) für die Reaktionsraume nach (a); (d) reaktionsraumausgangsseitig pro Reaktionsraum (20) zumindest eine Verbindung (62) zu einer allen Reaktionsräumen gemeinsamen Haltegaszufuhr (60, 61); (d') reaktionsraumausgangseitig pro Reaktionsraum (20) zumindest eine Verbindung (32) zu zumindest einer allen Reaktionsräumen gemeinsamen Regelfluidzufuhr; (e) reaktionsraumausgangsseitig, und in Strömungsrichtung des Produktes stromabwärts von der Verbindung zur Haltegaszufuhr nach (d), zumindest einen Restriktor (70) pro Reaktionsraum (20); (f) reaktionsraumasgangsseitig, und in Strömungsrichtung des Produktes stromabwärts vor dem Restriktor zumindest eine Niederdruckleitung (80) mit einem Schaltventil (81) oder einem Dreiwegeventil als Verbindungselement von der reaktionsraumausgangsseitigen Leitung mit der Niederdruckleitung und der Hochdruckleitung.
Patent DE-102010051660-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungssystem und Kurbelgehäuseentlüftungsdüse
Inventor: VELOSA JULIAN
IPC: F01M13/00
Filed: 2010-11-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungssystem (14), das zwischen einer Motorblockanordnung (3) und einem sich axial erstreckenden Lufteinlassadapter (12) fluidtechnisch gekoppelt ist, umfassend: eine Kurbelgehäuseentlüftungsdüse (20), die sich in den Lufteinlassadapter (12) erstreckt, wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsdüse (20) einen vorderen Randabschnitt (51) und einen hinteren Randabschnitt (52) aufweist, die sich radial in einen sich axial erstreckenden Strömungspfad in dem Lufteinlassadapter (12) erstrecken, wobei der vordere Randabschnitt (51) sich axial stromaufwärts des hinteren Randabschnitts (52) befindet, wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsdüse (20) ferner eine Außenfläche (54) und eine Innenfläche (64) aufweist, wobei die Außenfläche (54) einen ersten Abschnitt aufweist, der sich benachbart dem vorderen Randabschnitt (51) befindet, und der erste Abschnitt sich radial in den Strömungspfad an der stromaufwärtigen Seite des sich axial erstreckenden Strömungspfades mit einer ersten Länge erstreckt, wobei die Innenfläche (64) einen stromaufwärts weisenden Abschnitt aufweist, der sich benachbart dem hinteren Randabschnitt (52) befindet und sich der stromaufwärts weisende Abschnitt radial in die stromaufwärtige Seite des sich axial erstreckenden Strömungspfades mit einer zweiten Länge erstreckt, wobei die erste Länge kleiner als die zweite Länge ist.
Patent DE-102011004039-B4 (DE)
Title: Handgelenkschutz für einen Sporthandschuh
Inventor: PECHTOLD ANDRE
IPC: A63B71/14
Filed: 2011-02-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Handgelenkschutz für einen Sporthandschuh, insbesondere einen Torwarthandschuh (51), aufweisend: a. ein Biegeelement (50), das bei einem Abwinkeln des Handgelenks gebogen werden kann; b. wobei das Biegeelement (50) ferner so ausgebildet ist, dass es beim Abwinkeln des Handgelenks in seiner Länge verändert werden kann; und c. wobei eine Veränderung der Länge des Biegeelements (50) zu einer elastischen Rückstellkraft führt.