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Patent DE-102019215109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Reifendruck- und Reifentemperaturwerten von Fahrzeugreifen
Inventor: LEHMANN JOERG
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Bereitstellen von Fahrzeugreifen (6) mit jeweils einem Reifenmodul (5), wobei das Reifenmodul (5) zumindestens einen Reifendrucksensor umfasst,b) Regelmäßige Messung des Reifendruckes in vorgegebenen Zeitintervallen,c) Übermittlung der einzelnen Druckwerte an eine Speichereinheit (1) auf dem Reifenmodul (5),d) Zuordnen des jeweiligen Druckwertes zu einem definierten Druckinterval,e) Speicherung der jeweiligen gemessenen Druckwerte mit einem Zählersystem auf der Speichereinheit (1), wobei mit dem Zählersystem die Häufigkeit von Druckwerten in dem jeweils definierten Druckintervall erfasst wird.
Patent DE-102019216589-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung und Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kältegerätevorrichtung (58a; 58b), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Innenbehälter (10a; 10b), welcher einen Lagerraum (12a; 12b) für Kühlgut ausbildet, mit zumindest einem, insbesondere vorgefertigten, thermischen Isolationselement (18a, 32a; 18b, 32b) zu einer thermischen Isolierung des Lagerraums (12a; 12b), und mit einer, zumindest einen Luftkanal (24a; 24b) aufweisenden Luftkanaleinheit (26a; 26b) zu einem Zu- und/oder Abführen von Luft in/aus dem Lagerraum (12a; 12b).
 Um verbesserte Montageeigenschaften, insbesondere zur Ausbildung eines Luftkanals (24a; 24b), bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Wand (28a; 28b) des Luftkanals (24a; 24b) zumindest teilweise durch das Isolationselement (18a, 32a; 18b, 32b) ausgebildet ist.
Patent DE-102019217192-A1 (DE)
Title: Wischblattadaptervorrichtung, Wischblatt mit der Wischblattadaptervorrichtung und Scheibenwischer mit dem Wischblatt
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattadaptervorrichtung mit zumindest einem Fluidkanal (46, 48) zur Leitung eines Fluids und mit zumindest einer Verbindungseinheit (50) zu einer, insbesondere fluidtechnischen, Verbindung des Fluidkanals (46, 48) mit einem Wischarm (14), insbesondere zumindest einem Fluidleitungselement (34) des Wischarms (14).Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattadaptervorrichtung zumindest ein Ventilelement (52, 54) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die fluidtechnische Verbindung des Fluidkanals (46, 48) mit dem Wischarm (14), insbesondere dem Fluidleitungselement (34), verschließbar auszubilden.
Patent DE-102019220532-A1 (DE)
Title: Kettensteg für ein Kettenfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen Kettensteges
Inventor: JUNGINGER BERND
IPC: B62D55/26
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Kettensteg für ein Kettenfahrzeug mit einem Steghohlprofil, das Befestigungsaufnahmen zur Verbindung mit Kettenbändern einer Laufwerkskette der Pistenraupe aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kettensteges sind bekannt.Erfindungsgemäß ist in dem Steghohlprofil ein Versteifungsprofil, insbesondere aus einem von dem Steghohlprofil abweichenden Material, integriert.Einsatz für Kettenfahrzeuge.
Patent DE-102020001064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schweißenden Verbinden von mindestens drei Bauteilen sowie verschweißtes Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/24
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum schweißenden Verbinden von mindestens drei Bauteilen (1), wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Anordnen von zwei Bauteilen (1a) der mindestens drei Bauteile (1) auf Stoß, wobei die zwei miteinander fluchtend angeordneten Bauteile (1a) eine Lücke (3) zwischen einander ausbilden, wobei das dritte Bauteil (1b) der mindestens drei Bauteile (1) die Lücke (3) ausfüllt, sodass hierdurch eine sogenannte Kopfstoßschweißverbindung ausgebildet wird,b) Verschweißen der gemäß Verfahrensschritt a) angeordneten Bauteile (1) mittels eines Laserstrahls (5),c) Erhalt des aus den mindestens drei Bauteilen (1) bestehenden verschweißten Bauteils (7), wobei die mindestens drei Bauteile (1) mit der Schweißverbindung gemäß Verfahrensschritt b) verbundenen sind.
Patent DE-102020004544-A1 (DE)
Title: Warenpräsenter
Inventor: PILZ HELMUT
IPC: A47F3/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Um bei einem Warenpräsenter zur Präsentation warm zu haltender Waren in einer Umgebung mit erhöhter Luftfeuchtigkeit, welcher eine in einem Warenraum angeordnete und beheizbare Präsentationsplatte sowie Luftfeuchtigkeitbereitstellungsmittel zum Bereitstellen einer erhöhten Luftfeuchtigkeit in dem Warenraum umfasst und bei welchem die beheizbare Präsentationsplatte unterhalb einer horizontal ausgerichteten Zugriffsebene angeordnet ist, die Reinigung zu erleichtern, ist es von Vorteil, wenn hierzu die in der Regel sehr schwere und in jedem Falle relativ unhandliche Präsentationsplatte nicht bewegt werden muss.
Patent DE-102020004625-A1 (DE)
Title: lnjektorverpratzung
Inventor: INDEN ALFRED
IPC: F02M61/14
Filed: 2020-07-30
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine, insbesondere ein Dieselmotor, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Arbeitszylinder und einem den Arbeitszylinder verschließenden Zylinderkopf (4), in dem für den Arbeitszylinder ein Injektor zur Kraftstoffeinspritzung (3) angeordnet ist, wobei für den Injektor zur Kraftstoffeinspritzung (3) eine Spannpratze (1) vorgesehen ist, deren eines Ende sich auf das andere Ende stützt, mit wenigstens zwei Armen derart vorgesehen ist, dass jeweils ein Arm der Spannpratze (1) auf einen Injektor zur (3) wirkt und der Injektor zur Kraftstoffeinspritzung (3) mit einer definierten Kraft gegen einen Sitz bzw. eine Dichtung (11) im Zylinderkopf (4) dichtend drückt, wobei eine als Durchsteckschraube ausgeführte Pratzenschraube (7) mit Schraubenkopfbund (17) und mit korrespondierendem Gewinde im Zylinderkopf (4) vorgesehen ist, welche die Spannpratze (1) am Zylinderkopf (4) befestigt, wobei die Arme der Spannpratze (1) derart ausgebildet sind, dass die Arme der Spannpratze (1) auf einer Auflagefläche (2) am Injektor (3) und auf einer Auflagefläche (5) am Zylinderkopf (4) zur Auflage kommen.
Patent DE-102020005134-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Seitentür
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen mit einer zumindest eine Türöffnung aufweisenden Karosserie, an welcher eine Seitentür (1) beweglich gehalten und zwischen einer die Türöffnung verschließenden Schließstellung und einer die Türöffnung zumindest bereichsweise freigebenden Offenstellung verlagerbar ist, wobei die Seitentür (1) ein Türinnenteil (5), mindestens ein Verstärkungselement (25) sowie ein das Türinnenteil (5) außenseitig zumindest bereichsweise verkleidendes Beplankungselement (24) umfasst, wobei das als langgestrecktes Profilteil ausgebildete, zumindest zwei, in Kraftwagenhochrichtung auf unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnete Deformationsbereiche aufweisende Verstärkungselement (25) bei in Schließstellung angeordneter Seitentür (1) bezogen auf die Kraftwagenquerrichtung in zumindest bereichsweiser Überdeckung mit einem Seitenschweller (27) der Karosserie angeordnet ist und über welches die Seitentür (1) bei einer in Kraftwagenquerrichtung von außen nach innen auf die Seitentür (1) wirkenden, unfallbedingten Kraftbeaufschlagung an dem Seitenschweller (27) abstützbar ist. Der Kraftwagen zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster, oberer Deformationsbereich (29) und ein zweiter, unterer Deformationsbereich (31) vorgesehen sind, die in einem solchen Abstand voneinander und jeweils gegenüber einer Standfläche (35), auf welcher der Kraftwagen abgestellt ist, angeordnet sind, dass bei einem Seitenaufpralltest mit einer einen großflächigen ersten Barriereabschnitt (39) und einen kleineren zweiten, in Richtung des Kraftwagens von diesem nach vorne hin abstehenden Barriereabschnitt (41) aufweisenden Barriere (37) nur der obere Deformationsbereich (39) - in Kraftwagenquerrichtung gesehen - in Überdeckung mit dem zweiten Barriereabschnitt (41) der Barriere (37) steht.
Patent DE-102020005144-A1 (DE)
Title: Abscheider und Sammler für Aerosole zum Nachweis von Krankheitserregern in der Luft
Inventor: FRANZIUS JENS KRISTIAN
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-08-21
Abstract: Verfahren bzw. Apparat zum Nachweis von Krankheitserregern in der Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft über eine Absaugeinheit mittels eines Gebläses einem Aerosolabscheider und Aerosolsammler zugeführt wird.
Patent DE-102020005280-A1 (DE)
Title: Kennzeichenträger für ein Fahrzeug zur Übertragung von Energie und/oder Daten
Inventor: BRÖMMER JOCHEN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenträger für ein Fahrzeug zur Übertragung von Energie und/oder Daten, umfassend Antennen (7, 9), die zur Funkkommunikation ausgebildet sind. Bei einem Kennzeichenträger, welcher als Nachrüstlösung für unterschiedliche Fahrzeuge geeignet ist, ohne das Modifikationen am Fahrzeug notwendig sind, sind die als Spulen (7, 9) ausgebildeten Antennen neben einer Kennzeichenfläche, in oder auf einem separaten, sich parallel zur Kennzeichenfläche erstreckenden Gehäuseteil (3) angeordnet und elektrische Anschlüsse umfassende Verkabelungen (11, 13) der Spulen (7, 9) im oder am Gehäuseteil (3) bis zu Befestigungselementen (23) des das Gehäuseteil (3) umfassenden Kennzeichenträgers an dem Fahrzeug geführt, wo diese in Ausnehmungen (21) der Befestigungselemente (23) durch ein Befestigungsloch (31) einer Fahrzeugtür oder einer Fahrzeugkarosse (33) geführt sind.
Patent DE-102020006400-A1 (DE)
Title: Elektrogerät, insbesondere Wechselrichter oder Umrichter
Inventor: SCHÖRNER MARTIN
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-10-19
Abstract: Elektrogerät, insbesondere Wechselrichter oder Umrichter,wobei das Elektrogerät eine erste und eine zweite Leiterplatte aufweist,wobei die erste Leiterplatte hervorragende Laschenbereiche aufweist,wobei ein jeweiliger Laschenbereich in eine jeweilige Ausnehmung der zweiten Leiterplatte hineinragt,wobei Kontaktstifte, insbesondere eines oder mehrerer Steckverbinderteil, in Löcher der zweiten Leiterplatte hineinragen.
Patent DE-102020008016-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltungsstruktur und verfahren zu deren bildung
Inventor: SIO KAM-TOU
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Integrierte Schaltungsstruktur (IC-Struktur), die eine oder mehrere erste Zellenreihen aufweist, die sich in einer ersten Richtung erstrecken, von welchen jede mehrere erste Zellen aufweist, die entlang der ersten Richtung angeordnet sind, wobei jede der mehreren ersten Zellen eine oder mehrere erste Finnen mit ersten Source/Drain-Gebieten eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine oder mehrere zweite Finnen mit zweiten Source/Drain-Gebieten eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, aufweist; und eine oder mehrere zweite Zellenreihen, die sich in der ersten Richtung erstrecken, von welchen jede mehrere zweite Zellen aufweist, die entlang der ersten Richtung angeordnet sind, wobei jede der mehreren zweiten Zellen eine oder mehrere dritte Finnen mit dritten Source/Drain-Gebieten des ersten Leitfähigkeitstyps und eine oder mehrere vierte Finnen mit vierten Source/Drain-Gebieten des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei die mehreren ersten Zellen eine selbe erste Zahl der einen oder mehreren ersten Finnen haben und die mehreren zweiten Zellen eine selbe zweite Zahl der einen oder mehreren dritten Finnen haben, die kleiner als die erste Zahl der einen oder mehreren ersten Finnen ist; wobei die eine oder mehreren ersten Finnen sich durchgehend über die mehreren ersten Zellen entlang der ersten Richtung erstrecken und zwei der einen oder mehreren zweiten Finnen entlang der ersten Richtung beabstandet sind.
Patent DE-102020100726-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Absaugsystem
Inventor: FRICKE BEATRIX
IPC: A45D44/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung (2), insbesondere für einen Friseurladen, umfassend einen flachen Grundkörper (5) und mindestens eine Absaugöffnung (8; 9a; 9b; 10a; 10b), durch welche abgeschnittene Haare in einen Hohlraum in dem Grundkörper (5) gesaugt werden können. Um eine besonders zeitsparende Entfernung der abgeschnittenen Haare zu ermöglichen, weist der Grundkörper (5) in der Draufsicht eine U-Form auf.
Patent DE-102020101074-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Reduktionsmitteldosiersystem sowie Verbrennungsmotor mit einem solchen Kühlsystem
Inventor: KIEL MARCO
IPC: F01P3/16
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem zur Kühlung von Dosierventilen (42, 44) eines Reduktionsmitteldosiersystems (40) zur Eindosierung eines Reduktionsmittels (56) in eine Abgasanlage (20) eines Verbrennungsmotors (10). Das Kühlsystem umfasst einen ersten Kühlmittelkreislauf (58), welcher einen Motorblock (16) des Verbrennungsmotors (10) mit Kühlmittel versorgt, sowie einen zweiten Kühlmittelkreislauf (60), welcher einen Ladeluftkühler (68) des Verbrennungsmotors (10) sowie mindestens ein Dosierventil (42, 44) mit Kühlmittel versorgt. Dabei ist in dem zweiten Kühlmittelkreislauf (60) eine Kühlmittelpumpe (62) angeordnet, wobei in Strömungsrichtung eines Kühlmittels durch den zweiten Kühlmittelkreislauf (60) stromabwärts der Kühlmittelpumpe (62) und stromaufwärts der zu kühlenden Bauteile (42, 44, 68) ein Kühlmittelkühler (64) zur Absenkung der Kühlmitteltemperatur angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Abgasanlage (20), welches ein Reduktionsmitteldosiersystem (40) mit einem solchen Kühlsystem aufweist.
Patent DE-102020102139-A1 (DE)
Title: Aufschneidestation und Verfahren zum Betreiben einer Aufschneidestation
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: B26D7/27
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufschneidestation zur Erstellung und Ausgabe von individuellen Portionen von Lebensmittelprodukten mit einem Magazin mit einer Mehrzahl von Aufnahmefächern für die Lebensmittelprodukte, einer Schneidvorrichtung zum Abtrennen von Abschnitten von den Lebensmittelprodukten, und einer Portioniereinheit zur Aufnahme der abgetrennten Abschnitte und Bildung der Portionen. Entweder ist die Portioniereinheit im Schneidbetrieb so angeordnet, dass die abgetrennten Abschnitte auf eine Portionierfläche der Portioniereinheit fallen oder eine Übergabeeinheit ist im Schneidbetrieb so angeordnet ist, dass die abgetrennten Abschnitte auf die Übergabeeinheit fallen und die abgetrennten Abschnitte sind zu einer Portionierfläche der Portioniereinheit transportierbar. Die Schneidvorrichtung und die Mehrzahl von Aufnahmefächern sind derart relativ zueinander beweglich angeordnet und derart ausgestaltet, dass die Abschnitte mittels der Schneidvorrichtung von dem jeweiligen Lebensmittelprodukt abtrennbar sind, während sich dieses Lebensmittelprodukt in dem ihm zugeordneten Aufnahmefach befindet.
Patent DE-102020104748-A1 (DE)
Title: Bedienelement für eine Sanitärarmatur mit einer mit einer Rückstellfeder einstückig ausgebildeten Taste sowie eine Mischkartusche, ein Ventil und eine Sanitärarmatur mit einem entsprechenden Bedienelement
Inventor: LUIG FRANK-THOMAS
IPC: F16K31/60
Filed: 2020-02-24
Abstract: Bedienelement (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- einen Betätigungsgriff (3), der zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verstellbar ist;- eine Anschlagposition (4), die zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung ausgebildet ist und in der eine Bewegung des Betätigungsgriffs (3) in zumindest eine erste Betätigungsrichtung (5) blockiert ist; und- eine Taste (6) zum Überwinden der Anschlagposition (4), wobei die Taste (6) einstückig mit einer Rückstellfeder (7) ausgebildet ist.Darüber hinaus wird eine Mischkartusche (16), ein Ventil (18) und eine Sanitärarmatur (2) mit einem entsprechenden Bedienelement (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020105986-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: KOEDDERITZSCH MARKUS
IPC: E05B85/10
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1) eines Fahrzeugs (100), umfassend ein Schloss (2), einen Türgriff (5), der zur Betätigung des Schlosses (2) beweglich angeordnet ist, und eine Sperrvorrichtung (9) mit einem Auslöseelement (12) und einem Sperrelement (10), wobei das Sperrelement (10) dazu ausgebildet ist, bei Auslösen der Sperrvorrichtung (9) die Beweglichkeit des Türgriffs (5) zu sperren, und wobei das Auslöseelement (12) dazu ausgebildet ist, bei Deformation der Tür (101) durch die sich deformierende Tür (101) betätigt zu werden, um die Sperrvorrichtung (9) auszulösen.
Patent DE-102020107048-A1 (DE)
Title: Erfassung von und benachrichtigung zu hoher belastung von ble oder cpu eines telefons
Inventor: MUELLER-LERWE ARMIN
IPC: B60W50/12
Filed: 2020-03-13
Abstract: Diese Offenbarung sieht „Erfassung von und Benachrichtigung zu hoher Belastung von BLE oder CPU eines Telefons“ vor. Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Überwachen von Kommunikation für Fernzugriffsantriebssteuerung bei Fahrzeugen offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Autonomieeinheit für Fernzugriffsantriebssteuerung, ein Kommunikationsmodul und eine Steuerung. Die Steuerung dient zum Senden eines Diagnosesignals an eine mobile Vorrichtung und Empfangen eines Antwortsignals von dieser über das Kommunikationsmodul, zum Bestimmen eines Zeitraums zwischen dem Senden des Diagnosesignals und dem Empfang des Antwortsignals und zum Verhindern, dass die Autonomieeinheit eine Fahrzeugbewegung als Reaktion darauf veranlasst, dass bestimmt wird, dass der Zeitraum größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102020107692-A1 (DE)
Title: Hochleistungsverstärker mit variablem verstärkungsfaktor unter verwendung von laminatübertragungsleitungsstrukturen
Inventor: STEIGERWALD LUKE
IPC: G12B17/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Ausführungsform ist eine Vorrichtung, aufweisend: einen integrierten Halbleiterschaltungs(„IC“)-Chip aufweisend mindestens eine aktive Komponente zum Umsetzen einer Verstärkerschaltung; und eine Laminatstruktur aufweisend mehrere Metallschichten, wobei die Laminatstruktur ferner mehrere passive Komponenten und übertragungsleitungsbasierte Strukturen aufweist. Der Halbleiter-IC-Chip ist derart mit der Laminatstruktur integriert, dass eine obere Schicht der Laminatstruktur eine Abschirmung über einer Oberseite des Halbleiter-IC-Chips und den passiven Komponenten zum Begrenzen einer magnetischen Kopplung von durch die Verstärkerschaltung generierten Signalen jenseits der Laminatstruktur aufweist.
Patent DE-102020108041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lizensierung von Softwaremodulen einer Steuerungseinrichtung
Inventor: WLOCH ROBERT
IPC: G06F21/10
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lizensierung von Softwaremodulen einer Steuerungseinrichtung einer technischen Einrichtung, wobei eine technische Einrichtung zur Ausführung einer bestimmten technischen Funktion mittels einer Steuerungseinrichtung angesteuert wird, wobei die Steuerungseinrichtung eine programmierbare Datenverarbeitungseinrichtung aufweist, welche zur Ausführung der Funktion notwendige Steuerungsfunktionen bewirkt. Durch die Datenverarbeitungseinrichtung wird wenigstens ein vorgefertigtes Softwaremodul genutzt, wobei durch die Datenverarbeitungseinrichtung eine Überprüfung erfolgt, ob eine gültige Lizenz für das Softwaremodul vorliegt. Durch die Datenverarbeitungseinrichtung wird das zur Ausführung der technischen Funktion benötigte Softwaremodul ermittelt und eine Lizenz für die Nutzung dieses Softwaremoduls über eine Datenverbindung von einem Lizenzserver angefordert.
Patent DE-102020108167-A1 (DE)
Title: Dosier- und Mischanlage zur Herstellung einer chlorhaltigen Lösung oder Suspension aus einem chlorhaltigen, rieselfähigen Feststoff
Inventor: FARKHAR HUMAN
IPC: B01J4/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosier- und Mischanlage zur Herstellung einer chlorhaltigen Lösung oder Suspension aus einem chlorhaltigen, rieselfähigen Feststoff in einem Mischbehälter (100), wobei der rieselfähige Feststoff mittels einer Saugvorrichtung (17) über eine Saugleitung (6) eindosiert wird und die Eindosierung durch Verbindung des Mischbehälters (100) mit der Umgebungsluft mittels einer Sperreinrichtung (7) unterbrochen werden kann. Um betroffene Personenkreise besser vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Gefahren schützen zu können, sieht die Dosier- und Mischanlage erfindungsgemäß eine steuerbare Saugvorrichtung (17) vor, wobei der Saugvorrichtung (17) im Vor- oder Nachlauf ein Luftfilter (15) zur Filterung der angesaugten Luft zugeordnet ist.
Patent DE-102020108566-A1 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Ankers in einem mineralischen Untergrund
Inventor: HECK ANDREAS
IPC: F16B25/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Gezeigt wird ein System zum Befestigen eines Ankers (40) in einem Bohrloch in einem mineralischen Untergrund, insbesondere Beton, Mörtel oder Mauerwerk, umfassend einen Anker (40) mit einem Kernabschnitt und einem Gewindeabschnitt (51), und ein Furchwerkzeug (10) zum Furchen eines Innengewindes in dem Bohrloch, wobei das Furchwerkzeug (10) folgendes umfasst: einen Grundkörper (12) mit einem führenden und einem nachlaufenden Ende (12a, 12b), wobei ein Kraftangriff vorgesehen ist, über den ein Drehmoment zum Eindrehen des Furchwerkzeugs (10) in das Bohrloch und zum Furchen des Gewindes auf den Grundkörper (12) übertragbar ist, wobei der Grundkörper (12) eine Außenfläche hat, auf der ein Furchgewinde (18) ausgebildet ist, welches geeignet ist, das Innengewinde in die Wand des Bohrlochs zu furchen. Das Furchwerkzeug (10) weist an seinem führenden Ende (12a) ein Antriebselement (34) auf, welches geeignet ist, mit einem Kraftangriff des Ankers (40) oder eines Teils desselben zusammenzuwirken, der in das mit dem Furchwerkzeug behandelte Bohrloch einzuschrauben ist.
Patent DE-102020108632-A1 (DE)
Title: Seitenairbag für fahrzeugsitze
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-03-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Seitenairbag für Fahrzeugsitze bereit. Ein Rückhaltesystem beinhaltet einen Sitz, eine Mittelkonsole, die von dem Sitz in einer Fahrzeugquerrichtung beabstandet ist, und einen Airbag, der in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist. Der Airbag beinhaltet in der aufgeblasenen Position einen ersten Schenkel, der in der Fahrzeugquerrichtung langgestreckt und von der Mittelkonsole beabstandet ist. Der Airbag beinhaltet in der aufgeblasenen Position einen zweiten Schenkel, der durch den Sitz gestützt wird und von dem ersten Schenkel hin zu der Mittelkonsole in einer Richtung langgestreckt ist, die quer zu der Fahrzeugquerrichtung verläuft.
Patent DE-102020115818-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung und Wiedergabe eines Leistungswertes eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Fahrers eines Fahrzeuges
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur, insbesondere kontinuierlichen, Ermittlung und Wiedergabe eines Leistungswertes (LW) eines Fahrers (100) eines Fahrzeuges (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bestimmen des körperlichen Zustands (KOE) und des mentalen Zustands und des emotionalen Zustands (KB) des Fahrers (100);b) Erfassen von Sensor-Daten (SD) des Fahrzeuges (10), betreffend zumindest die Außentemperatur, die Helligkeit und den Benetzungsgrades einer Fahrzeugoberfläche mit Flüssigkeit;c) Erfassen von Standort-Daten, insbesondere von GPS-Daten, und vorzugsweise Navigationsdaten (ROAD) des Fahrzeuges (10);d) Berechnen des Leistungswertes (LW) des Fahrers (100) aus den in den Schritten a) bis c) bestimmten und erfassten Daten (KOE, KB, SD, ROAD); unde) Wiedergabe des in Schritt d) berechneten Leistungswertes (LW).