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Patent DE-102014221550-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung für ein Blechumformwerkzeug und Blechumformwerkzeug mit einer Stelleinrichtung
Inventor: KAPPEY JENS
IPC: B21D22/22
Filed: 2014-10-23
Abstract: Stelleinrichtung für ein Blechumformwerkzeug und Blechumformwerkzeug mit einer Stelleinrichtung (10), welche ein Stellglied (15), das verstellbar ist, um eine Höhenabmessung (H1, H2) der Stelleinrichtung zu verändern und dadurch eine gewährleistbare Distanz zwischen einem Blechhalter und einem Gegenblechhalter des Umformwerkzeugs zu verstellen, eine Antriebseinheit (20), die mit dem Stellglied antriebsverbunden ist, einen Sensor (30), der eingerichtet ist, eine physikalische Größe zu erfassen, aus welcher eine blechhalterseitig auf die Stelleinrichtung wirkende Druckkraft herleitbar ist, und eine Regelvorrichtung (40) aufweist, die mit der Antriebseinheit und dem Sensor verbunden und eingerichtet ist, aus der erfassten physikalischen Größe die wirkende Druckkraft zu bestimmen, auf Basis der Druckkraft eine Istdruckkraft zu bestimmen und diese mit einer Solldruckkraft zu vergleichen, um eine Differenz zu ermitteln, auf Basis der Differenz ein Stellsignal zum Ausgleichen der Differenz zu erzeugen und die Antriebseinheit mit dem Stellsignal zum Verstellen des Stellgliedes anzusteuern. Gemäß der Erfindung ist die Regelvorrichtung eingerichtet, um ausschließlich das Stellsignal für die eine Antriebseinheit zu erzeugen.
Patent DE-102014224645-A1 (DE)
Title: Steuer-/Regeleinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: OHMURA SHIGERU
IPC: B60W30/09
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine Steuer-/Regeleinrichtung eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Bei der Steuer-/Regeleinrichtung wird ein fahruntüchtiger Zustand des Fahrers von dem Fahrzeug detektiert oder bestimmt. Der fahruntüchtige Zustand ist ein Zustand, in welchem der Fahrer nicht dazu in der Lage ist, das Fahrzeug zu fahren. Wenn der Notfall, dass der Fahrer den fahruntüchtigen Zustand erreicht hat, detektiert oder bestimmt wird, wird das Ergebnis der Detektion oder Bestimmung nach außen bekannt gegeben. Ein Führungsfahrzeug, das dazu angepasst ist, das Fahrzeug auf Basis der Benachrichtigung zu führen, wird erkannt. Eine automatische Folgefahrt-Steuerung/Regelung wird durchgeführt, wobei bewirkt wird, dass das Fahrzeug automatisch dem Führungsfahrzeug folgt.
Patent DE-102015004629-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Nutzkraftwagen
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Nutzkraftwagen (10), mit wenigstens einem seitlich an der Front (F) eines Aufbaus (16) des Kraftwagens angeordneten Luftleitelement (22, 32, 34), welches relativ zu dem Aufbau (16) verstellbar ist, wobei zumindest ein Teilbereich des Luftleitelements (22, 32, 34) aus einer Verstaustellung in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne relativ zum Aufbau (16) in wenigstens eine Leitstellung ausfahrbar ist.
Patent DE-102015006989-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem Scheinwerfermodul
Inventor: KLUKAS MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem Scheinwerfermodul (1), das ein lichtdurchlässiges Abdeckelement (5), insbesondere ein Scheinwerferglas, aufweist, mittels dem eine Leuchteinrichtung (3) des Scheinwerfermoduls (1) abgedeckt ist, und mit einer Scheinwerfer-Reinigungsanlage, mittels der das Abdeckelement (5) des Scheinwerfermoduls (1) reinigbar ist, wobei die Scheinwerfer-Reinigungsanlage eine Sprüheinrichtung (11) aufweist, mittels der das Abdeckelement (5) mit einer Flüssigkeit, insbesondere mit einer Reinigungsflüssigkeit, besprühbar ist. Erfindungsgemäß ist die Sprüheinrichtung (11) dem Scheinwerfermodul (1) zugeordnet, so dass die Sprüheinrichtung (11) und das Scheinwerfermodul (1) eine Baueinheit (12) ausbilden.
Patent DE-102015008740-A1 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung, die in der lage ist, ein werkstück mit einem parameter zu befördern, der einen soll-werkstückparatmeter überschreitet
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: B25J9/16
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Robotersteuerungsvorrichtung umfasst eine Einstelleinheit, die einen Werkstückparameter einstellt, der ein Parameter eines Werkstücks selbst ist und die Beförderbarkeit des durch einen Industrieroboter zu befördernden Werkstücks beeinflusst, eine Speichereinheit, die einen Soll-Werkstückparameter speichert, der ein maximaler Parameter eines Werkstücks selbst ist, das durch den Industrieroboter mit einer Sollgeschwindigkeit befördert werden kann, und eine Geschwindigkeitsbegrenzungseinheit, die die Maximalgeschwindigkeit des Industrieroboters auf einen Wert niedriger als die Sollgeschwindigkeit reduziert, wenn der durch die Einstelleinheit eingestellte Werkstückparameter den in der Speichereinheit gespeicherten Soll-Werkstückparameter überschreitet.
Patent DE-102015009577-A1 (DE)
Title: Suchkopf für einen Lenkflugkörper
Inventor: WAGNER DIETER
IPC: G01S17/66
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Suchkopf (13) für einen Lenkflugkörper (8), umfassend ein 3D-Kamerasystem (12) zum Erfassen eines dreidimensionalen Tiefenprofils.
Patent DE-102015010004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Sägeblättern
Inventor: EHINGER KARL
IPC: B23Q41/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere von Sägeblättern, mit – wenigstens einer Aufnahmestation zum Aufnehmen wenigstens eines Werkstücks, das zur Bearbeitung vorgesehen ist, – wenigstens einer Abgabestation zum Abgeben wenigstens eines Werkstücks nach der Bearbeitung, – wenigstens einer Bearbeitungsstation zur Bearbeitung wenigstens eines Werkstücks, wobei die wenigstens eine Bearbeitungsstation zwischen der Aufnahmestation und der Abgabestation angeordnet ist, und – wenigstens einer Transportvorrichtung zum Transportieren wenigstens eines Werkstücks zwischen den Stationen. Die wenigstens eine Transportvorrichtung ist derart ausgebildet, dass sie wenigstens ein Werkstück von einer Station zur nächsten Station transportiert, wobei jeweils zumindest zwei Stationen von der wenigstens einen Transportvorrichtung gleichzeitig zur Werkstückübergabe ansteuerbar sind.
Patent DE-102015012551-A1 (DE)
Title: Schallbasierendes, taktiles Sensorik-Verfahren, System und Apparat für 3D-Drucker und andere Fertigungsmaschinen
Inventor: WALTER MORITZ
IPC: G01H11/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Schallbasierendes, taktiles Sensorik-Verfahren und System zur Erkennung von Berührungen (p) zwischen Fertigungswerkzeug (b) und Arbeitsfläche (d) an einer Fertigungsmaschine (a) (z. B. 3D-Drucker), basierend auf einem zu einer Körperschall-Schwingung angeregten Fertigungswerkzeug (b) einer mit Schallwandlern (e) ausgestatteten Arbeitsfläche (d) und einer Signalverarbeitungsanlage (h) zur Bestimmung und Auswertung der Körperschall-Übertragungscharakteristik zwischen Werkzeug (b) und Arbeitsfläche (d), mit dem Zweck der Feststellung von Berührungen (p) zwischen Werkzeug (b) und Arbeitsfläche (d) für die automatische Abtastung der Arbeitsfläche (d) und andere Kalibrierungsaufgaben.
Patent DE-102015101662-A1 (DE)
Title: System zur Ermittlung des Befüllgewichts eines fahrbaren Sammelbehälters
Inventor: POLLKLAS MANFRED
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es ist eine Steuerungseinrichtung (26) zur Ermittlung des Befüllgewichts eines fahrbaren Sammelbehälters (30) vorgesehen, der zur Aufnahme eines landwirtschaftlichen Erntegutes (31) dient und von einer Erntemaschine (1) mittels einer Überladeeinrichtung (5) befüllt wird. Zur Bereitstellung dieser Steuerungseinrichtung (26), mittels welcher eine zuverlässige Ermittlung der Zuladung des Sammelbehälters ermöglicht wird und diese Information dem Fahrer der Erntemaschine fortlaufend zur Verfügung gestellt wird, sollen an der Erntemaschine (1) und/oder an deren Überladeeinrichtung (5) zumindest eine Durchsatzmesseinrichtung angeordnet sein, wobei fortlaufend Istwerte des Erntegutdurchsatzes der Steuerungseinrichtung (26) zugeführt werden. Ferner sollen zu Beginn eines Erntezyklus bei leerem Sammelbehälter (30) spezifische Daten des Sammelbehälters (30) auf die Steuerungseinrichtung (26) übertragen werden, wobei anschließend im Erntezyklus mittels der Steuerungseinrichtung (26) aufgrund des Erntegutdurchsatzes das aktuelle Befüllgewicht des Sammelbehälters (30) ermittelbar ist.
Patent DE-102015102821-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: KAJIGAI NAOKI
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Fahrzeugtür (1), die dazu konfiguriert ist, verschwenkbar an einem Fahrzeugkörper (B) angebracht zu werden, hat ein Innenpaneel (2), ein Außenverstärkungselement (4), das weiter an einer äußeren Seite als das Innenpaneel angeordnet ist, und ein Türgelenk (5a, 5b), das einen ersten Arm (51), einen zweiten Arm (52) und einen Gelenkstift (53) hat, der den ersten Arm und den zweiten Arm in einem Zustand verbindet, in dem der erste Arm und der zweite Arm um eine Achse des Gelenkstifts schwenken können, wobei der erste Arm so konfiguriert ist, dass er an dem Fahrzeugkörper angebracht wird, und wobei der zweite Arm sowohl an dem Innenpaneel als auch an dem Außenverstärkungselement durch Befestigungselemente festgemacht ist.
Patent DE-102015108632-A1 (DE)
Title: Schutzschalter mit verbesserter Litzenanordnung
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H77/10
Filed: 2015-06-01
Abstract: Es wird ein Schutzschalter (1) angegeben, welcher ein Gehäuse (2) umfasst, eine im Gehäuse (2) drehbar gelagerte Schaltwelle (7) sowie einen in der Schaltwelle (7) drehbar gelagerten Kontaktarm (8) mit einem darauf angeordneten Schaltkontakt (9). Weiterhin umfasst der Schutzschalter (1) eine Litze (17), welche eine elektrische Verbindung zu dem genannten Kontakt (9) und einem im Gehäuse (2) fix angeordneten Stromleiter (10) herstellt sowie eine Betätigungsvorrichtung (6) und/oder Auslösevorrichtung zum Drehen der Schaltwelle (7) beziehungsweise des Kontaktarms (8). Die Litze (17) weist dabei in einer GESCHLOSSEN-Stellung des Schaltkontakts (5, 9) einen S-förmigen/bogenförmigen Verlauf auf und in einer OFFEN-Stellung des Schaltkontakts (5, 9) einen bogenförmigen/S-förmigen Verlauf.
Patent DE-102015110110-A1 (DE)
Title: Array-substrat und flüssigkristall-display-vorrichtung
Inventor: QIN DANDAN
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Array-Substrat umfasst ein Substrat (309, 409, 509); eine Mehrzahl von Abtastleitungen (101, 201) und eine Mehrzahl von Datenleitungen (102, 202), die so auf dem Substrat (309, 409, 509) angeordnet sind, dass sie einander kreuzen, um eine Mehrzahl von Pixelelementen (104) zu begrenzen, und die voneinander isoliert sind; eine erste transparente Leitungsschicht (204, 304, 404, 504), die auf dem Substrat (309, 409, 509) angeordnet ist; und eine zweite transparente Leitungsschicht (203, 303, 403, 503), die auf dem Substrat (309, 409, 509) und parallel zu sowie isoliert von der ersten transparenten Leitungsschicht (204, 304, 404, 504) angeordnet ist; wobei die Datenleitungen (102, 202), die erste transparente Leitungsschicht (204, 304, 404, 504) und die zweite transparente Leitungsschicht (203, 303, 403, 503) jeweils eine Mehrzahl gebogener Abschnitte aufweisen und die gebogenen Abschnitte der zweiten transparenten Leitungsschicht (203, 303, 403, 503) parallel zu jenen der ersten transparenten Leitungsschicht (204, 304, 404, 504) sind; wobei zusätzlich oder alternativ die gebogenen Abschnitte der Datenleitungen (102, 202) parallel zu jenen der ersten transparenten Leitungsschicht (204, 304, 404, 504) oder der zweiten transparenten Leitungsschicht (203, 303, 403, 503) sind.
Patent DE-102015110433-A1 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B3/14
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis (10) mit einem Boden (22) und einer an den Boden (22) anschließenden umlaufenden Seitenwandung (24), wobei Boden (22) und Seitenwandung (24) einen Innenbereich (26) des Behältnisses (10) begrenzen, wobei das Behältnis (10) rollbar ausgeführt ist, wobei das Behältnis (10) weiter einen Ziehgriff (12) mit einer Führungsschiene (14) und einem Handgriff (16) aufweist und wobei in einem Bereich der Seitenwandung (24) ein Führungstunnel (37) für die Führung und wenigstens teilweisen Aufnahme der Führungsschiene (14) des Ziehgriffs (12) vorgesehen ist und wobei die Führungsschiene (14) wenigstens ein Rastelement (38) aufweist, das sich aus einer Außenfläche der Führungsschiene (14) heraus erhebt und im montierten Zustand des Ziehgriffs (12) ein vollständiges Herausziehen der Führungsschiene (14) aus dem Führungstunnel (37) verhindert.
Patent DE-102015111407-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: RÖHM HEIKO
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Kühlsystem (10) für ein Fahrzeug; mit einem Hochtemperaturkühlkreislauf (11) zur Kühlung eines Antriebsaggregats (13) und eines Abgasturboladers (14); und mit einem Niedertemperaturkühlkreislauf (12) zur Kühlung eines Ladeluftkühlers (19). Der Hochtemperaturkühlkreislauf (11) und der Niedertemperaturkühlkreislauf (12) sind über eine Koppelleitung (25), in die ein Rückschlagventil (26) geschaltet ist, gekoppelt, wobei das Rückschlagventil (26) abhängig vom Druckverhältnis zwischen dem Hochtemperaturkühlkreislauf (11) und der Niedertemperaturkühlkreislauf (12) geöffnet oder geschlossen ist. Der Hochtemperaturkühlkreislauf (11) und der Niedertemperaturkühlkreislauf (12) sind über einen gemeinsamen Kühlwasserausgleichsbehälter (21) entlüftbar, wobei der Hochtemperaturkühlkreislauf (11) über den in den Hochtemperaturkühlkreislauf (11) eingebunden Kühlwasserausgleichsbehälter (21) entlüftbar ist, und wobei der Niedertemperaturkühlkreislauf (12) nur in definierten Betriebszuständen bei geöffnetem Rückschlagventil (26) der Koppelleitung (25) in den Hochtemperaturkühlkreislauf (11) hinein und über den Kühlwasserausgleichsbehälter (21) entlüftbar ist.
Patent DE-102015111787-A1 (DE)
Title: Entschachteln eines verschachtelten Hoch-Dynamik-Bereich-Bildes mittels eines Benutzens von YUV-Interpolation
Inventor: MOTTA RICARDO
IPC: G06T5/50
Filed: 2015-07-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erzeugen von Hoch-Dynamik-Bildern von verschachtelten Bayer-Feld-Daten mit hoher räumlicher Auflösung und reduzierten Abtastartefakten. Bayer-Feld-Daten werden in Komponenten von dem YUV-Farbraum vor einem Entschachteln entmosaiziert. Die Y-Komponente und die UV-Komponenten können von den Bayer-Feld-Daten durch einen Entmosaik-Faltungsprozess abgeleitet werden. Eine entsprechende Faltung wird zwischen einem Faltungs-Kern für einen Satz von angrenzenden Pixeln des Bayer-Feldes durchgeführt, welche in demselben Farbkanal sind. Ein Faltungs-Kern wird basierend auf den Mosaikmuster des Bayer-Feldes und den Farbkanälen des Satzes von angrenzenden Pixeln ausgewählt. Die Y-Daten und UV-Daten werden entschachtelt und in Bilder von Kurzbelichtung und Langbelichtung in dem zweiten Farbraum interpoliert. Die Kurzbelichtung- und Langbelichtung-Bilder werden dann vermischt und zurück in ein RGB-Bild konvertiert, welches ein Hoch-Dynamik-Umfang-Bild repräsentiert.
Patent DE-102015113458-A1 (DE)
Title: Getriebe mit elektronischer Bereichswahleinrichtung und präemptiver Leistungsverlust-Steuerlogik
Inventor: MOORMANN STEVEN P
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, ein Getriebe mit einem Schaltventil, eine Lichtmaschine, eine Hilfsbatterie, einen Spannungssensor, der betreibbar ist, um die Hilfsspannung zu messen, und ein elektronisches Getriebebereichswahl(ETRS-)System. Das ETRS-System umfasst einen Controller und auch eine elektronische Bereichswahleinrichtung, die ein elektronisches Bereichsanforderungssignal an den Controller sendet, um das Schalten des Getriebes in einen angeforderten Betriebsbereich anzufordern. Der Controller führt ein Verfahren aus, um einen Verlust an Hilfsleistung an Bord des Fahrzeugs vorherzusagen und um eine Aktion des Fahrzeugs in Ansprechen auf den vorhergesagten Verlust an Hilfsleistung zu steuern. Das elektronische Bereichsanforderungssignal wird von der Bereichswahleinrichtung ebenso die wie Hilfsspannung empfangen. Der Controller berechnet eine Steigung einer Abnahme der gemessenen Hilfsspannung. Es wird eine Steueraktion ausgeführt, wobei die Lichtmaschine in dem Ladezustand ist und die berechnete Steigung einen kalibrierten Steigungsschwellenwert übersteigt.
Patent DE-102015114160-A1 (DE)
Title: Motor und für diesen verwendeter buchsenartiger Verbinder
Inventor: YAMADA SHINJI
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-08-26
Abstract: Geschaffen werden ein Motor und ein für diesen Motor verwendeter buchsenartiger Verbinder, mit denen sich die Anzahl von Komponenten sowie die Anzahl von Montage-Mannstunden reduzieren lassen, wenn ein Kabel und eine motorseitige Schaltungsplatte verbunden werden. Ein Motor (1) ist mit einer Schaltungsplatte (10), die mit einer Spule eines Stators verbunden ist, mit einem steckerartigen Verbindungsbereich (20), der in einem Teil der äußeren Peripherie der Schaltungsplatte (10) gebildet ist, sowie mit einem Gehäuse (30) versehen, in dem die Schaltungsplatte (10) aufgenommen ist. Der steckerartige Verbindungsbereich (20) liegt von einer in dem Gehäuse (30) gebildeten Öffnung (34) nach außen frei, und ein mit einem Kabel (C) verbundener buchsenartiger Verbinder (50) kann mit dem steckerartigen Verbindungsbereich (20) zusammenwirken.
Patent DE-102015114888-A1 (DE)
Title: Anlage zur biologischen Flüssigkeitsreinigung
Inventor: THIELERT HOLGER
IPC: C02F3/30
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur biologischen Flüssigkeitsreinigung unter Zugabe eines Gases mit einem Reaktorbehälter (1) zur Aufnahme von Flüssigkeit (2), der an einem unteren Behälterabschnitt eine Begasungszone (3) und an einem oberen Behälterabschnitt eine Reaktionszone (4) aufweist, einen Flüssigkeitszulauf, einem Flüssigkeitsablauf (12) einer in der Begasungszone (3) mündenden Gaszuführung, einem sich in der Reaktionszone (4) in vertikaler Richtung erstreckenden Rohr (8), welches dazu vorgesehen ist, an seiner Außenseite einerseits und seiner Innenseite andererseits entgegengesetzte Fluidströmungen voneinander zu trennen, wobei die Reaktionszone (4) oberhalb eines oberen Endes des Rohres (8) einen Fluidberuhigungsbereich (10) aufweist. Erfindungsgemäß sind in dem Reaktorbehälter (1) mehrere Module (5) mit jeweils einem Rohr (8) und einer Gaszuführung angeordnet.
Patent DE-102015117706-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Rollladens
Inventor: ALFRED SCHELLENBERG GMBH
IPC: E06B9/70
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umrüstvorrichtung zum Umrüsten eines manuell betriebenen Rollladens, der einen Antriebsstrang mit einem Kreuzgelenk aufweist. Die Umrüstvorrichtung ermöglicht es, einen derartigen, manuell betriebenen Rollladen zu einem motorisch angetriebenen Rollladen umzurüsten, wobei die Umrüstvorrichtung eine Antriebsvorrichtung mit einem Antriebsmotor und eine Kupplungsvorrichtung zum Ankoppeln einer Abtriebswelle der Antriebsvorrichtung an das Kreuzgelenk eines Rollladens aufweist.
Patent DE-102015122192-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Fixieren einer Frontblende und Verfahren zum Montieren und Demontieren einer Frontblende
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum lösbaren Fixieren einer Frontblende (4) an einer Seitenzarge (5) eines Schubkastens (3), umfasst mindestens einen an der Frontblende (4) festlegbaren Halter (8) und einen der Seitenzarge (5) zugeordneten Verriegelungsmechanismus, der mindestens einen durch einen Kraftspeicher (12) vorgespannten Riegel (10) aufweist, der zur Verriegelung in Eingriff mit dem in eine Montagerichtung aufsteckbaren Halter (8) bringbar ist, wobei der Halter (8) durch ein Gegenlager (20) abgestützt ist, wobei das Gegenlager (20) in eine Entriegelungsposition bewegbar ist, und der Halter (8) mit der Frontblende (4) in eine von der Montagerichtung abweichende Richtung für einen Entriegelungsvorgang bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Schubkasten mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Montieren und Demontieren einer Frontblende.
Patent DE-102015208069-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: CROMME PETER
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, wobei die Messeinrichtung (30) ein Sensorelement (32) aufweist, das in Wirkverbindung mit der Oberfläche des Verformungsbereichs (27) verbunden ist, und wobei das Sensorelement (32) mittels einer das Sensorelement (32) zumindest teilweise überdeckenden Einrichtung in Richtung des Verformungsbereichs (27) mit einer Vorspannkraft (F) kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-102015210747-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radaufhängung zur Dämpfung von NVH-Effekten
Inventor: ROEHRIG MICHAEL
IPC: F16F1/44
Filed: 2015-06-12
Abstract: Bei einer Radaufhängung für ein Kraftfahrzeugrad zur Dämpfung von NVH-Effekten, wobei die NVH-Effekte im Leerlauf von einem Automatikgetriebe über den Antriebsstrang auf das angetriebene Rad übertragen werden und sich von dort über die Radaufhängung potentiell weiter auf die Fahrzeugstruktur übertragen können, ist vorgesehen, dass die Radaufhängung wenigstens ein elastisches Element aufweist, dessen Steifigkeit in vertikaler Auslenkungsrichtung in einem nullpunktnahen Auslenkungsbereich eine weichere Steifigkeitscharakteristik als in nullpunktferneren Auslenkungsbereichen aufweist.
Patent DE-102015211453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration einer Kommunikation einer Steuereinheit und Steuereinheit
Inventor: OBERSCHACHTSIEK ANDRÉ
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration einer Kommunikation einer Steuereinheit (12) eines Fahrzeugs (10). Es ist vorgesehen, dass in der Steuereinheit (12) eine Anzahl von anfänglich noch nicht konfigurierten Kommunikationsnachrichten für eine zukünftige Versendung durch die Steuereinheit (12) bereitgestellt wird, dass die Steuereinheit (12) während des Betriebs eine Konfigurationsnachricht mit einer Datenanforderung und einer Sendebedingung empfängt und dass die Steuereinheit (12) eine der Kommunikationsnachrichten (26) den angeforderten Daten entsprechend konfiguriert und bei Eintreten der Sendebedingung versendet.
Patent DE-102015216723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Markierung am menschlichen Auge
Inventor: EL-AYARI HAMADI
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anbringen einer Markierung am menschlichen Auge, insbesondere auf der Hornhaut des Auges, umfasst einen ein Markierungselement (2) umfassenden Markierungskopf (1) und einer den Markierungskopf (1) oder einen zwischengeschalteten Adapter tragenden Halteeinrichtung (5), wobei der Markierungskopf (1) oder der Adapter einen Lagerbereich (6) aufweist, der in einem den Lagerbereich (6) umgreifenden Lagerring (7) der Halteeinrichtung (5) in einer vorgebbaren bzw. veränderbaren Winkelposition drehbar gelagert ist.