baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006004167-T5 (DE)
Title: Scharnieranordnung für einen Kühlschrank
Inventor: YUN KYEONG-SEOG
IPC: F25D23/02
Filed: 2006-12-18
Abstract: Scharnieranordnung für einen Kühlschrank, die eine Kühlschranktür zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines in einem Kühlschrankhauptkorpus vorhandenen Lagerraums hält, mit:  einer Befestigungsschelle, die im Hauptkorpus vorhanden ist und einen eine Oberfläche desselben durchdringenden und nach oben stehenden Teil aufweist;  einer Scharnierplatte, die durch die die Oberfläche des Hauptkorpus durchdringende und nach oben stehende Befestigungsschelle an der Oberfläche des Hauptkorpus befestigt ist und die die Tür so hält, dass sie in Bezug auf den Hauptkorpus verschwenkt;  einer Scharnierabdeckung zum Abdecken der Befestigungsschelle und der Scharnierplatte nach außen; und  einer Befestigungseinrichtung zum gleichzeitigen Befestigen der Scharnierplatte und der Scharnierabdeckung an der Oberfläche des Hauptkorpus.
Patent DE-112007001328-T5 (DE)
Title: Elastischer Walzenüberzug, überzogene Walze und Verfahren zur Herstellung einer überzogenen Walze
Inventor: RUOTSI JUHA
IPC: D21G1/02
Filed: 2007-06-29
Abstract: Elastischer
Walzenüberzug zum Herstellen oder Finishing eines Faserstoffbahnmaterials,
der wenigstens eine Schicht einer Gummimischung umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schicht einer Gummimischung
synthetisches Faserpolymer in Pulverform enthält.
Patent DE-112007002313-T5 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: LANDES JAMES W
IPC: F02D41/02
Filed: 2007-08-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (12) einer Maschine (10), wobei das Antriebssystem einen Motor (14) hat, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:  selektives Liefern von Leistung vom Motor zu einer oder mehreren anderen Komponenten der Maschine; und  während die Leistung vom Motor zu einer oder mehreren anderen Komponenten der Maschine geliefert wird, Steigern des Drehmomentes und Verringern der Drehzahl, mit welcher der Motor Leistung liefert, um die Temperatur des Abgases des Motors zu vergrößern, und zwar ansprechend auf eine bestimmte Temperatur des Abgases des Motors.
Patent DE-112008000621-T5 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuersystem
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D17/04
Filed: 2008-04-14
Abstract: Steuersystem einer Brennkraftmaschine, mit:  einem Stellglied, das in einem Betriebsbereich operiert, um eine Zustandsgröße der Brennkraftmaschine zu ändern, wobei der Betriebsbereich einen Endausschlag aufweist und ein Wert der Zustandsgröße, der dem Endausschlag entspricht, als ein Bezugswert bezeichnet wird;  einer Sicherungsenergiequelle;  einem Historienerfassungsabschnitt, der durch die Sicherungsenergiequelle mit Energie versorgt wird, wobei ein Wert der Zustandsgröße zu dem Zeitpunkt, zu dem eine Energieversorgung zu dem Historienerfassungsabschnitt begonnen wird, als ein Initialwert der Zustandsgröße bezeichnet wird, und wobei der in einem Energieversorgungszustand befindliche Historienerfassungsabschnitt eine Änderungshistorie der Zustandsgröße von dem Initialwert aus erfasst;  einem flüchtigen Speicher, der durch die Sicherungsenergiequelle mit Energie versorgt wird, wobei der in einem Energieversorgungszustand befindliche, flüchtige Speicher Daten der Änderungshistorie speichert; und   einem Steuerabschnitt, der den Istwert der Zustandsgröße auf der Grundlage des Initialwerts und der Änderungshistorie berechnet, wobei der Steuerabschnitt umfasst:  einen Restdatenbestimmungsabschnitt, der, nachdem die Energieversorgung von der Sicherungsenergiequelle...
Patent DE-112008002004-T5 (DE)
Title: Luftfilterung in Computersystemen
Inventor: ABRAHAM BENJAMIN
IPC: G06F1/00
Filed: 2008-07-03
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  ein Gehäuse (210), das eine Kammer (220) definiert;  eine Schaltungsplatine (230), die in der Kammer (220) positioniert ist und zumindest eine integrierte Schaltung aufweist;  einen Lufteinlassport (212) und einen oder mehrere Luftauslassports, die in dem Gehäuse (210) gebildet sind;  einen Fluidflussgenerator zum Erzeugen eines Luftflusses über die Schaltungsplatine (230) in der Kammer (220); und  ein elektrostatisches Luftfilterungssystem zum Filtern von Luft, das in die Kammer (220) aus dem Lufteinlassport (212) eintritt.
Patent DE-112008002182-T5 (DE)
Title: Blattförmiges gasdynamisches Lager
Inventor: ERMILOV YURY IVANOVICH
IPC: F16C32/06
Filed: 2008-07-09
Abstract: Blattförmiges gasdynamisches Lager, bestehend aus einem Lagergehäuse (7), einem Zapfen als Welle (1) und wenigstens zwei Oberblättern (15), die aus glatten nachgiebigen Bändern gebildet und im Ringraum zwischen der Innenoberfläche (5) des Lagergehäuses (7) und der Welle (1) angeordnet sind, wobei sich der Ringraum in Kreisrichtung um den Zapfen als Welle (1) erstreckt und mit der Innenoberfläche (20) der Oberblätter (15) an den Zapfen anstößt und wobei die Federdämpfungssektionen zwischen den Außenoberflächen der Oberblätter (15) und der Innenoberfläche (5) des Lagergehäuses (7) in Kreisrichtung angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass Federelemente (25) (z. B. Wellenbänder) mit der Außenfläche an der Innenoberfläche (5) des Lagergehäuses (7) anstoßen,  dass glatte nachgiebige Unterlegblätter (27, 30, 33) zwischen den Innenoberflächen der Federelemente (25) und den Innenoberflächen der Oberblätter (15) angeordnet sind,  dass wenigstens eine Federdämpfungssektion mindestens zwei Unterlegblätter (27, 30, 33) aufweist und  dass wenigstens zwischen einem der Oberblätter...
Patent DE-112008002931-T5 (DE)
Title: Bildpunkt-Treiberschaltkreise
Inventor: RANKOV ALEKSANDRA
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Optoelektronische Aktiv-Matrix-Vorrichtung mit einer Mehrzahl von Aktiv-Matrix-Bildpunkten, wobei jeder Bildpunkt einen Bildpunkt-Schaltkreis enthält, der einen Dünnfilm-Transistor (TFT) zum Ansteuern des Bildpunkts und einen Bildpunkt-Kondensator zum Speichern eines Bildpunktwertes umfasst, wobei der TFT einen TFT mit einem Floating Gate umfasst.
Patent DE-112009001069-T5 (DE)
Title: Steuern der Wärmeübertragung in Aktuatoren mit einem aktiven Material mithilfe äußerer Elemente
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: F03G7/06
Filed: 2009-05-08
Abstract: Ein Aktuator umfasst ein thermisch aktiviertes Bauelement aus einem aktiven Material und ein äußeres Element, das ausgebildet ist, um selektiv mit dem Bauelement in Eingriff zu gelangen, und eine vorbestimmte Rate thermischer Leitfähigkeit aufweist, die ausgebildet ist, um Wärmeenergie an das und/oder von dem Bauelement zu übertragen, um so die Betätigungsperiode oder Abkühlrate nach einer Betätigung zu reduzieren, wenn es eingeschaltet ist.
Patent DE-112009001167-T5 (DE)
Title: Gießen mit hohem Temperaturgradienten bei dichter Anordnung von gerichtet erstarrten Gussteilen
Inventor: KONITZER DOUGLAS G
IPC: C30B11/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen mehrerer gerichtet erstarrter Gegenstände, das aufweist:  Zugeben eines geschmolzenen Superlegierungsmetalls zu mehreren Hohlräumen einer Form in einer erhitzten Zone, wobei jeder Hohlraum wenigstens zum Teil durch eine zugeordnete Formwand definiert ist, die in einem vorbestimmten minimalen Abstand von einem benachbarten Hohlraum beabstandet ist, wobei jeder der Hohlräume gestaltet ist, um wenigstens einen Gussgegenstand zu bilden,  Entnehmen der Form mit dem geschmolzenen Superlegierungsmetall aus der erhitzten Zone in einen flüssigen Metall-Kühlbehälter mit einer vorbestimmten Entnahmegeschwindigkeit;  wobei die Entnahmegeschwindigkeit und der Abstand zusammenwirken, um einen Temperaturgradienten zu erzielen, der ausreicht, um das geschmolzene Metall erstarren zu lassen, um mehrere gerichtet erstarrte Gussgegenstände zu erzeugen, die jeweils einen primären Dendritenarmabstand von etwa 6 bis etwa 12 Millizoll (etwa 150 bis etwa 300 Mikrometer) aufweisen.
Patent DE-112009001919-T5 (DE)
Title: Anpassungsschalter, Leiterplatte und Sender, Empfänger, Sende-Empfänger und Radarvorrichtung, diedie Anpassungsschaltung besitzt
Inventor: HIRAMATSU NOBUKI
IPC: H04B1/04
Filed: 2009-07-31
Abstract: Anpassungsschaltung, die umfasst: eine erste Übertragungsleitung, die aufweist ein mit einer Nutzlast verbundenes erstes Ende, ein zweites Ende, und einen Veränderungsbereich, der eine Änderung der charakteristischen Impedanz zeigt, der sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende befindet; eine Reflexionsquelle, die dazu ausgelegt ist, Signale an der mit dem ersten Ende verbundenen Last zu übertragen, wobei die Reflexionsquelle mit dem zweiten Ende verbunden ist und sich ihre Form von der der ersten Übertragungsleitung unterscheidet; und eine zweite Übertragungsleitung, die mit der Reflexionsquelle verbunden ist.
Patent DE-112009002726-T5 (DE)
Title: Klebemittel mit Zugabe von Flüssigholz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KUNAVER MATJAZ
IPC: C09J161/24
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebemittel unter Zugabe von Flüssigholz, d. h. flüssigem Lignocellulose-Materialien und/oder Holz, als eine Komponente des Klebemittels zur Massenproduktion von Produkten aus gebundenem Holz mit einem geringeren Gehalt an Formaldehyd und einem Verfahren zu seiner Herstellung. Gemäß der Erfindung ist auch das Aushärten des Klebemittels bei niedrigeren Temperaturen möglich, wodurch Energie eingespart werden kann. Das Klebemittel ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein Melamin-, Melamin-Formaldehyd-, Melamin-Harnstoff-Formaldehyd- oder Harnstoff-Formaldehyd-Klebemittel oder eine Kombination dieser Klebemittel und Flüssigholz in einer Menge bis zu 50 Gew.-% enthält, wobei das Flüssigholz aus cellulosehaltigen Materialien hergestellt wird.
Patent DE-112010002583-T5 (DE)
Title: Schalteinrichtung  für Mittel-,  Hoch- oder Höchstspannung mit einem Füllmedium
Inventor: GLASMACHER PETER
IPC: H02B13/055
Filed: 2010-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (200) für Mittel-, Hoch oder Höchstspannung, wobei zumindest eine spannungsführende Komponente (100, 202, 203, 400) der Schalteinrichtung in einer Kapselung (201, 206) gekapselt ist und die Kapselung (201, 206) mit einem Füllmedium (204) befüllt ist. Das Füllmedium (204) enthält mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der fluorierten Ketone oder besteht daraus.
Patent DE-112012000049-T5 (DE)
Title: Wellgetriebe und flexibles, außen verzahntes Zahnrad
Inventor: KANAI SATORU
IPC: F16H1/32
Filed: 2012-05-23
Abstract: Ein becherförmiges, flexibles, außen verzahntes Zahnrad (3) eines Wellgetriebes (1) weist einen zylindrischen Körperbereich (31) auf, und ein Außenverzahnungsbereich (37) davon hat einen gedrückten Bereich (38a), der durch einen Wellgenerator (4) in radialer Richtung nach außen gedrückt wird, und eine Vertiefung (38d), die an einer Stelle, die dem gedrückten Bereich (38a) in Richtung der Membran (33) benachbart ist, ausgebildet ist. Die Reaktionskraft des Wellgenerators (4) kann reduziert werden, da die Vertiefung (38d) ausgebildet ist, um die Dicke in einem Bereich, der keinen Einfluss auf die Stärke des Zahngrundes der Außenverzahnung (36) hat, teilweise zu reduzieren. Wenn die Zahngründe der Außenverzahnung (36) verdickt werden, kann die Erhöhung der Zahngrundspannung unterdrückt werden, und die Zahngrundstärke kann effektiv erhöht werden. Das Lastdrehmoment des Wellgetriebes (1) kann dadurch erhöht werden.
Patent DE-112012000365-T5 (DE)
Title: Inkrementelles Entladen von Klassen in einem auf Bereichen beruhenden Speicherbereiniger
Inventor: BURKA PETER W
IPC: G06F9/44
Filed: 2012-02-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum inkrementellen Entladen von Klassen unter Verwendung eines auf Bereichen beruhenden Speicherbereinigers beschrieben. In einer Ausführungsform beinhaltet ein derartiges Verfahren das Pflegen eines gemerkten Satzes für einen Klassensatz. Der gemerkte Satz gibt an, ob Instanzen der Klasse in einem oder mehreren Bereichen in einem Hauptspeicher enthalten sind und in welchen Bereichen die Instanzen enthalten sind. Beim Durchführen eines inkrementellen Speicherbereinigungsprozesses für eine Teilmenge der Bereiche in dem Hauptspeicher untersucht das Verfahren den gemerkten Satz, um zu ermitteln, ob der Klassensatz Instanzen in Bereichen außerhalb der Teilmenge beinhaltet. Wenn der gemerkte Satz angibt, dass der Klassensatz Instanzen außerhalb der Teilmenge von Bereichen beinhaltet, erkennt das Verfahren den Klassensatz als „aktiv”. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass der Klassensatz aus der Teilmenge von Bereichen entladen wird. Ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und Vorrichtungen werden auch hierin offenbart.
Patent DE-112012002435-T5 (DE)
Title: Eletromagnetische Pumpe
Inventor: NAKAI MASAYA
IPC: F04B17/04
Filed: 2012-07-23
Abstract: Ein Filter 90 ist so ausgebildet, dass er einen mit einer Filterfläche ausgebildeten Scheibenabschnitt 92 und Beinabschnitte 94 aufweist, die sich von der Außenumfangskante des Scheibenabschnitts 92 in der senkrecht verlaufenden Richtung erstrecken. Der Filter 90 ist über einem Stopfen 78 eines Ansaugrückschlagventils 70 platziert, um eine Unterbaugruppe zu bilden. Ein Kolben, eine Feder und die Unterbaugruppe des Ansaugrückschlagventils 70 und der Filter 90 werden sequenziell an einen Zylinder eingesetzt und danach wird eine Zylinderabdeckung angebracht, wodurch eine elektromagnetische Pumpe 20 zusammengebaut wird. Dies macht es möglich, den Filter 90 auf einfache Weise zusammenzubauen und auszurichten, und die Leichtigkeit des Zusammenbauvorgangs der elektromagnetischen Pumpe selbst dann zu verbessern, wenn der Filter 90 eine kleine Abmessung hat.
Patent DE-112012005396-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Tandem-Massenspektrometrie
Inventor: MAKAROV ALEXANDER ALEKSEEVICH
IPC: H01J49/00
Filed: 2012-12-24
Abstract: Ein Verfahren der Tandem-Massenspektrometrie wird offenbart. Ein quasi-kontinuierlicher Ionenstrom aus einer Ionenquelle (20), der einen relativ breiten Bereich von Masse-Ladungs-Verhältnis-Ionen aufweist, wird zeitlich in eine Vielzahl von Segmenten segmentiert. Jedes Segment wird einem unabhängig ausgewählten Fragmentiergrad unterworfen, sodass beispielsweise manche Segmente des breiten Massenbereichs fragmentiert werden, während andere nicht fragmentiert werden. Die resultierende Ionenpopulation, die sowohl Vorläufer- als auch Fragment-Ionen umfasst, wird in einem einzigen Erfassungszyklus unter Verwendung eines hochauflösenden Massenanalysators (150) analysiert. Das Verfahren erlaubt, die Analyse der ursprünglichen Ionenpopulation hinsichtlich analytischer Einschränkungen zu optimieren.
Patent DE-112013002819-T5 (DE)
Title: Abscheidungssysteme mit Abscheidungskammern, die für in-situ-Metrologie mit Strahlungsbeugung ausgebildet sind, und verwandte Verfahren
Inventor: CANIZARES CLAUDIO
IPC: C23C16/52
Filed: 2013-05-24
Abstract: Abscheidungskammern für die Verwendung mit Abscheidungssystemen umfassen eine Kammerwand, die ein transparentes Material aufweist. Die Kammerwand kann eine äußere Metrologie-Fensterfläche, die sich von einer äußeren Hauptfläche der Wand erstreckt und von dieser wenigstens teilweise umschrieben ist, und eine innere Metrologie-Fensterfläche, die sich von einer inneren Hauptfläche der Wand erstreckt und von dieser wenigstens teilweise umschrieben ist, umfassen. Die Fensterflächen können in Winkeln zu den Hauptflächen ausgerichtet sein. Abscheidungssysteme umfassen solche Kammern. Verfahren umfassen die Bildung solcher Abscheidungskammern. Die Abscheidungssysteme und Kammern können zur Durchführung einer in-situ-Metrologie verwendet werden.
Patent DE-112013003134-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbremskraftsteuergerät
Inventor: HIROTA ATSUTO
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-06-24
Abstract: Um die Fahrstabilität eines Fahrzeugs zu verbessern, wird eine Fahrzeugstabilitätskontrolle ausgeführt, um eine Bremskraft durch Einstellen einer Anpresskraft eines Bremsbelags eines jeden Rads zu erzeugen. Es wird während der Fahrzeugstabilitätskontrolle bestimmt, ob ein „Rad vorhanden ist, das Gegenstand der Fahrzeugstabilitätskontrolle ist, bei welchem Rad eine Bremskraft bezüglich einer Bremskraft, die der Anpresskraft des Bremsbelags aufgrund von Fading oder dergleichen entspricht, verringert ist“ (bremskraftreduziertes Rad). Wenn ein bremskraftreduziertes Rad vorhanden ist, wird ein „Rad mit einer höchsten Prioritätsreihenfolge, die vorab für Räder bestimmt wird, für welche eine Bremskraft erzeugt werden muss, um die Fahrstabilität in der Fahrzeugstabilitätskontrolle zu verbessern“ (erstes bremskraftverteiltes Rad) unter Räder ausgenommen dem bremskraftreduzierten Rad ermittelt und die Anpresskraft des Bremsbelags des ersten bremskraftreduzierten Rads wird basierend auf einem Bremskraftmangel an dem bremskraftreduzierten Rad erhöht. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugbremskraftsteuergerät zur Verfügung gestellt, das dazu eingerichtet ist, einen erforderlichen Fahrzeugzustand sogar in dem Fall zu realisieren, in welchem der „Grad der Bremskraftverringerung“ an dem bremskraftreduzierten Rad hoch ist.
Patent DE-112014001963-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Fremdzündungsmotor
Inventor: NISHIO TAKAFUMI
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein Steuergerät (ein Motorsteuergerät 100) befördert durch eine Kraftstoffversorgungseinrichtung (die ein Kraftstoffeinspritzventil 53 und ein Kraftstoffversorgungssystem 54 umfasst) einen Kraftstoff in einen Zylinder 11, wenn sich der Zylinder 11 in einem Ansaugtakt und einem Verdichtungstakt befindet und wenn sich ein Motorkörper (ein Motor 1) sowohl in einer Kaltbetriebsphase als auch unter einer großen Last befindet. Der Motorkörper bei oder unter einer vorbestimmten Temperatur befindet sich in der Kaltbetriebsphase. Die an dem Motorkörper angelegte Last ist groß, wenn der Motorkörper unter mindestens einer vorbestimmten Last steht. Das Steuergerät senkt auch den oberen Grenzwert des Füllwirkungsgrads des Motorkörpers, wenn die Verdampfungsrate des in den Zylinder beförderten Kraftstoffs sinkt.
Patent DE-112014002566-T5 (DE)
Title: GUI -gestützte Verfahren und Systeme zur Zentralisierung
Inventor: GOSLING PETER
IPC: E21B44/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Durch grafische Benutzerschnittstellen (GUI) gestützte Zentralisierungsverfahren und -system, die ein Verfahren beinhalten, das das Anzeigen einer grafischen Darstellung eines röhrenförmigen Strangs in einem Bohrloch, das Annehmen einer interaktiven grafischen Auswahl einer Startposition für einen Bereich entlang dem Bohrloch und das Annehmen einer interaktiven grafischen Auswahl einer Endposition für den Bereich entlang dem Bohrloch beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bestimmen von Strangabstandsvorrichtungspositionen, die eine Zentralisierung in dem Bereich bereitstellen, und das Bereitstellen der Positionen an Außendienstpersonal, das den röhrenförmigen Strang montiert und im Bohrloch anordnet.
Patent DE-112014004584-T5 (DE)
Title: Schulterstützeinsteller und Fahrzeugsitz
Inventor: TAMURA HIROSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein Neigewinkel-Einstellmechanismus 28 und ein Neigeposition-Einstellmechanismus 30 sind innerhalb einer Schulterstütze 22 eines Fahrzeugsitzes 10 angeordnet. An dem Neigewinkel-Einstellmechanismus 28 wird durch Aufblasen eines Airbags 34 ein Neigewinkel der Sitzlehne 14 eingestellt. Ferner wird an der Neigeposition-Einstellmechanismus 30 durch Aufblasen des Airbags 34 und der Airbags 48 eine Biegeposition einer Schulterplatte 56 nach unten bewegt, so dass sich eine Neigeposition der Sitzlehne 14 nach unten verlagert. Die Neigeposition der Sitzlehne 14 wird dadurch eingestellt.
Patent DE-112014007177-T5 (DE)
Title: Mischer, Mischsystem und Verfahren zum Herstellen eines Mischprodukts
Inventor: URAKAMI YOSHIHITO
IPC: B29B7/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein Mischer (2) mit einem Paar von Rotoren (44), das mit einem Zwischenraum (SP2) dazwischen angeordnet ist, einem Gehäuse (45), in dem eine Kammer (C2), in welcher das Paar von Rotoren (44) angeordnet ist, ein Einführanschluss (51) zum Einführen eines zu mischenden Materials (W) in die Kammer (C2), und ein Austraganschluss (52) zum Austragen des zu mischenden Materials (W) aus der Kammer (C2) ausgebildet sind, einem Sensor (80), der über dem Paar von Rotoren (44) angeordnet ist und eine Variation der Position oder des Drucks des zu mischenden Materials (W) erfasst, und einer Steuereinheit (82), die eine Rotation des Paars von Rotoren (44) basierend auf einem Erfassungsergebnis des Sensors (80) steuert.
Patent DE-112015000701-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ladungseinfang-Gate-Stapels unter Verwendung eines CMOS-Prozessflusses
Inventor: RAMKUMAR KRISHNASWAMY
IPC: H01L29/51
Filed: 2015-02-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Speichervorrichtung beschrieben. Generell schließt das Verfahren Folgendes ein: Bilden auf einer Oberfläche eines Substrats eines dielektrischen Stapels, einschließlich einem Tunnelungsdielektrikum und einer Ladungseinfangschicht, die über dem Tunnelungsdielektrikum liegt; Abscheiden einer ersten Deckschicht, die ein Oxid beinhaltet, über dem dielektrischen Stapel; Bilden einer zweiten Deckschicht, die ein Nitrid beinhaltet, über der ersten Deckschicht; Strukturieren der ersten und zweiten Deckschicht und des dielektrischen Stapels, um einen Gate-Stapel einer Speichervorrichtung zu bilden; Entfernen der zweiten Deckschicht; und Ausführen eines Oxidationsprozesses, um ein Blockieroxid über der Ladungseinfangschicht zu bilden, wobei der Oxidationsprozess die erste Deckschicht verbraucht. Es werden auch andere Ausführungsformen beschrieben.
Patent DE-112015001415-T5 (DE)
Title: Atmungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: NITTA KAZUFUKU
IPC: A61M16/20
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Atmungsunterstützungsvorrichtung führt Gas von einer Gaslieferquelle zu einem Verbindungsabschnitt über einen Einatmungspfad. Ein Rückschlagventil, das ermöglicht, dass das Gas von der Gaslieferquelle zu der Seite des Verbindungsabschnittes tritt, und das verhindert, dass ausgeatmete Luft, die von der Nase oder dem Mund abgegeben wird, zu der Seite der Gaslieferquelle strömt, ist an dem Einatmungspfad angeordnet. Ein Ausatmungsventil ist vorzugsweise an dem Einatmungspfad so angeordnet, dass es näher zu dem Verbindungsabschnitt als das Rückschlagventil ist, und das Ausatmungsventil wird geöffnet, um die abgegebene Luft von dem Einatmungspfad während des Ausatmens abzugeben. Dies erleichtert eine Atmungsbelastung bei dem Patienten und reduziert eine Kontamination der Vorrichtung.
Patent DE-112016007451-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum gewerblichen betrieb persönlicher autonomer fahrzeuge
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zum gewerblichen Betrieb persönlicher autonomer Fahrzeuge bereit. Offenbart werden Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zum gewerblichen Betrieb autonomer Fahrzeuge. Ein offenbartes Verfahren beinhaltet das Bestimmen, dass ein Inhaber eines persönlichen autonomen Fahrzeugs das autonome Fahrzeug zur gewerblichen Nutzung autorisiert hat. Das offenbarte Verfahren beinhaltet auch das Identifizieren eines Zeitraums, in dem das autonome Fahrzeug in der gewerblichen Nutzung betrieben werden soll, das Bestimmen einer Zone, in der das autonome Fahrzeug während der gewerblichen Nutzung betrieben werden soll, und das Leiten des autonomen Fahrzeugs auf Grundlage des Zeitraums und der Zone unter Verwendung eines Prozessors.