baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133164-A1 (DE)
Title: Orbiter-Vakuumpumpe mit optimierter Lagerung
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: F04C18/332
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine trockenlaufende, ölfreie Orbiter-Vakuumpumpe mit einer reibungsoptimierten Lagerung. Die Orbiter-Vakuumpumpe umfasst einen mittels eines exzentrischen Kurbelzapfens 8 angetriebenen Orbiter-Exzcntcrkolbcn 3 und einen Sperrschieber 5, der in dem Führungsschlitz 4 des Orbiter-Exzenterkolbens 3 aufgenommen ist, wobei ein Ende des Sperrschiebers 5 zwischen einem Einlass 6 und einem Auslass 7 schwenkbar an einem Pumpengehäuse 1 gelagert ist. Im Mittelpunkt des Orbiter-Exzenterkolbens 3 ist in einem Sackloch 3a, 3b ein Wälzlager 9 angeordnet, das eine radiale Lagerung des Kurbelzapfens 8 zu dem Orbiter-Exzenterkolben 3 bereitstellt.
Patent DE-102020135124-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur schnellen Isolierung von Nukleinsäuren direkt aus Vollblutproben
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-12-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Nutzung einer kommerziell verfügbaren Generation von Geräten, mit denen normalerweise Nukleinsäuren mittels magnetischer oder paramagnetischer Partikel aus einer biologischen Probe, u.a. direkt aus Vollblutproben, automatisiert aufgereinigt werden, für die Aufreinigung von Nukleinsäuren, allerdings ohne diese magnetischen oder paramagnetischen Partikel, sondern stattdessen mit aufgerauten Kunststoffmaterialien. Entscheidend dabei ist, dass die an die rauen Materialien gebundenen Nukleinsäuren mit einem Waschpuffer behandelt werden, der mindestens ein Lithiumsalz enthält.
Patent DE-102020200271-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung sowie Rohrleitungssystem
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: G06K19/07
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zur Abdichtung einer Rohrleitungsanordnung (2) und ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102020201541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen einstellung von nährstoffkombinationen
Inventor: CHEN DIH
IPC: A61K31/047
Filed: 2020-02-07
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung beziehen sich auf Verfahren zur dynamischen Einstellung von Nährstoffkombinationen. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens einer Einnahmeempfehlung für eine nicht-therapeutisch wirkenden Basiswirkstoffkombination aus den Wirkstoffen Vitamin D3, Vitamin K2, Magnesiumcitrat, Eicosapentaensäure, Docosahexaensäure, Ubichinon-Q10, Selen, Zink, Vitamin B, aktiviertes Vitamin B2, aktiviertes Vitamin B6, aktiviertes Vitamin B12, Nicotinamid, Inositol, Calcium-D-Pantothenat, Biotin und Folsäure, des Messens einer Bioresonanz eines lebenden Organismus nach Einnahme der empfohlenen Basiswirkstoffkombination, und des Modifizierens des Einnahmeempfehlung durch Hinzufügen von mindestens einem Wirkstoff aus der Gruppe von Taurin, Ribose, Lecithin, NADH und Kreatin oder von mindestens einem Wirkstoff aus der Gruppe von Chrom, Mangan, L-Carnitin, Arginin, Cirtulin, und Astaxanthin zu der Basiswirkstoffkombination.
Patent DE-102020201956-A1 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung, steuerungssystem, kommunikationssystem, lernmodell, verfahren zur erzeugung des lernmodells, computerprogramm und speichermedium
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62J45/20
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bestimmungsvorrichtung 100, ein Steuerungssystem, ein Kommunikationssystem, ein Lernmodell 160, ein Verfahren zur Erzeugung des Lernmodells 160, ein Computerprogramm und ein Speichermedium M, wobei eine Bestimmungsvorrichtung 100 einen physischen Zustand eines Fahrers auf der Grundlage von Fahrinformationen über das Fahren eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 1 bestimmt.
Patent DE-102020202509-A1 (DE)
Title: Kühlung eines optischen elements
Inventor: LIEBAUG BJÖRN
IPC: G03F1/22
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer optischen Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, insbesondere für die Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einer Stützstruktur (111), einem optischen Element (109) und einer Kühleinrichtung (112), Die Stützstruktur (111) ist dazu ausgebildet, das optische Element (109) abzustützen, wobei das optische Element (109) zur Abstützung über wenigstens eine Stützeinheit (111.1) mit der Stützstruktur (111) verbunden ist. Die Kühleinrichtung (112) ist dazu ausgebildet, das optische Element (109) zu kühlen, wobei die Kühleinrichtung (112) das optische Element (109) zur Wärmeübertragung kontaktiert. Die Kühleinrichtung (112) ist derart mit dem optischen Element (109) verbunden, dass die Abstützung der Kühleinrichtung (112) über die wenigstens eine Stützeinheit (111.1) erfolgt.
Patent DE-102020207308-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung zur Bestimmung eines Alterungszustands einer Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: SZARDENINGS ANNA
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung zur Bestimmung des Alterungszustands (SOH) einer Lithium-Ionen-Batterie, die zumindest eine Batteriezelle mit Elektroden aufweist, wobei der Alterungszustand (SOH) mit einer Anzahl (z) von im Batteriebetrieb erfolgten Zyklen korreliert, und wobei ein Zyklus jeweils einen Lade- und Entladevorgang umfasst, während dessen eine Lithiierung und eine Delithiierung erfolgt, die mit einer Strukturänderung des Elektrodenwerkstoffes der jeweiligen Batteriezellen-Elektrode einhergehen. Erfindungsgemäß weist die Prozessanordnung eine Prüfeinheit (3) auf, mittels der durch Nanoindentation einer Elektrodenschicht (1) der Batteriezellen-Elektrode ein Ist-Elastizitätsmodul (E ist ) und/oder eine Ist-Härte (H ist ) ermittelbar sind. Die Prüfeinheit (3) ermittelt auf der Grundlage des Ist-Elastizitätsmoduls (E ist ) und/oder auf der Grundlage der Ist-Härte (H ist ) die Anzahl (z) der im Batteriebetrieb erfolgten Zyklen und bestimmt daraus den Alterungszustand (SOH).
Patent DE-102020207473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Formsegmentkomponente, Formsegmentkomponente, Vulkanisationsform und Fahrzeugluftreifen
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B60C11/11
Filed: 2020-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Formsegmentkomponente einer Vulkanisationsform für einen Fahrzeugluftreifen zum Ausformen zumindest eines Profilblockes oder eines blockartig strukturierten Bereiches eines insgesamt gekrümmten Laufstreifens mit einer Laufstreifenaußenfläche, welche Formsegmentkomponente mittels eines additiven Verfahrens wie selektives Laserschmelzen durch schichtweisen ebenen Auftrag und Aufschmelzen eines Metallpulvers auf einer ebenen Bauplatte (10) mitsamt einem Bodenteil (7b) und Formelementen, wie Lamellen (4) und/oder Mikrolamellen (11) und/oder Rippen und/oder Bereichen von Rippen, aufgebaut wird, wobei Formelemente einander benachbarte, einen Bereich der Laufstreifenaußenfläche ausformende Außenflächen (12a) aufweisende Formflächenelemente (12) des Bodenteils (7b) begrenzen bzw. umlaufen.Beim additiven Aufbau werden die Formflächenelemente (12) jeweils mit einer einheitlichen ebenen Außenfläche (12a) oder mit zwei bis drei ebenen, gestuft zueinander verlaufenden Außenflächen (12a) additiv aufgebaut, wobei sämtliche Außenflächen (12a) der Formflächenelemente (12) parallel zueinander verlaufen und, bezogen auf die Bauplatte (10), auf unterschiedlichen Niveaus befindliche Flächen sind, derart, dass die gegenseitige Anordnung der Außenflächen (12a) der Formflächenelemente (12) der Krümmung des auszuformenden Bereiches der Laufstreifenaußenfläche weitgehend angenähert ist.
Patent DE-102020208152-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs
Inventor: HOHMANN FABIAN
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-06-30
Abstract: Leistungsmodul (10, 100, 200, 300) zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs und/oder eines Hybridfahrzeugs, umfassend eine Mehrzahl von Halbleiterbauteilen (112a-c, 113a-c, 212a-c, 213a-c, 312a-c, 313a-c), die zumindest einen topologischen Schalter (12a-c, 112, 113, 212, 213, 312, 323) bilden; einen Eingangskontakt (14) zum Einspeisen eines Eingangsstroms in die Halbleiterbauteile (112a-c, 113a-c, 212a-c, 213a-c, 312a-c, 313a-c); eine Ansteuerelektronik (16, 116, 216, 316) zur Ansteuerung der Halbleiterbauteile (112a-c, 113a-c, 212a-c, 213a-c, 312a-c, 313a-c), um basierend auf dem Eingangsstrom einen Ausgangsstrom zu erzeugen; einen Ausgangskontakt (18) zum Auskoppeln des Ausgangsstroms; wobei die Ansteuerelektronik (16, 116, 216, 316) dazu ausgebildet ist, einen Gate-Strom für eins der Halbleiterbauteile (112a-c, 113a-c, 212a-c, 213a-c, 312a-c, 313a-c) in Abhängigkeit von einem oder mehreren Zustandsparametern des Halbleiterbauteils (112a-c, 113a-c, 212a-c, 213a-c, 312a-c, 313a-c) einzustellen.
Patent DE-102020209925-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Kühlung einer Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-08-06
Abstract: Um eine Kühlanordnung für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines batterieelektrisches Fahrzeugs, bereitzustellen, mit welcher die Überhitzung eines Kälte- oder Kühlmittels zur Kühlung der Batterie verhindert wird, und welche hinsichtlich der Kühlleistung nicht überdimensioniert ist, wird bei einer Kühlanordnung (100) für eine Batterie (10) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines batterieelektrischen Fahrzeugs, wobei die Batterie (10) eine Vielzahl von Batteriezellen (11) umfasst, wobei die Kühlanordnung (100) mindestens einen ersten Kühlstrang (12) und einen zweiten Kühlstrang (13) umfasst, wobei der erste Kühlstrang (12) und der zweite Kühlstrang (13) fluidisch voneinander getrennt sind, wobei der erste Kühlstrang (12) und der zweite Kühlstrang (13) jeweils mindestens ein Absperrmittel (16) umfassen, vorgeschlagen, dass mindestens eine Batteriezelle (11) in einem thermischen Kontakt mit dem ersten Kühlstrang (12) und dem zweiten Kühlstrang (13) steht.
Patent DE-102020210893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von versiegelten Klebebändern mit aushärtbaren Klebemassen
Inventor: KETTLING FRIEDERIKE
IPC: C09J7/40
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von versiegelten Klebebändern mit aushärtbaren Klebemassen, umfassend die Schritte: a) Herstellen oder Bereitstellen einer aushärtbaren Klebemasse, b) Auftragen der aushärtbaren Klebemasse auf den Mittelabschnitt eines Beschichtungsliners, zum Erhalt eines abschnittsweise beschichteten Beschichtungsliners, der auf gegenüberliegenden Seiten des beschichteten Mittelabschnitts einen ersten und einen zweiten unbeschichteten Abschnitt aufweist, c) Abdecken des abschnittsweise beschichteten Beschichtungsliners mit einem Abdeckliner zum Erhalt einer Schichtanordnung, bei der der Abdeckliner den beschichteten Mittelabschnitt des Beschichtungsliners vollständig sowie den ersten und zweiten unbeschichteten Abschnitt jeweils zumindest teilweise abdeckt, und d) Verbinden des Abdeckliners mit dem Beschichtungsliner der Schichtanordnung im Bereich des ersten und des zweiten unbeschichteten Abschnitts, zum Erhalt eines versiegelten Klebebandes.
Patent DE-102020211591-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem
Inventor: STADLER HANS JÜRGEN
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Belüftungssystem (10) für ein Bekleidungsstück, insbesondere für ein wasserdichtes Motorradbekleidungsstück, umfassend einen dem Bekleidungsstück zugeordneten Umfangsbereich (14), eine den Umfangsbereich (14) abschnittsweise überspannende und damit verbundene innere Materiallage (16), eine in einem geschlossenen Zustand des Belüftungssystems (10) den Umfangsbereich (14) vollständig bedeckende äußere Materiallage (18), welche abschnittsweise mit dem Umfangsbereich (14) verbunden ist, ein Verschlusselement (22), welches dazu eingerichtet ist, ein Überführen des Belüftungssystems (10) zwischen dem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand zu ermöglichen; und ein Faltenelement (20), welches entlang eines Abschnitts zwischen dem Umfangsbereich (14) und der äußeren Materiallage (18) vorgesehen und mit beiden verbunden ist, wobei das Faltenelement (20) in dem offenen Zustand des Belüftungssystems (10) zusammen mit der äußeren Materiallage (18) und dem Umfangsbereich (14) eine äußere Belüftungsöffnung definiert, wobei die innere Materiallage (16) eine Durchgangsöffnung aufweist, so dass in offenem Zustand des Belüftungssystems (10) ein Belüftungsdurchgang durch die Belüftungsöffnung und die Durchgangsöffnung gebildet ist.
Patent DE-102020212158-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: H01M8/04858
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), aufweisend einen Brennstoffzellenstapel (3) in einem Gehäuse (2), einen Kompressor (11), der dazu ausgebildet ist, Umgebungsluft anzusaugen, zu komprimieren und über eine erste Druckleitung (20) dem Brennstoffzellenstapel (3) zuzuführen, eine an den Brennstoffzellenstapel (3) angeschlossene Spannungsüberwachungseinheit (4) sowie ein Lüftungssystem (30), das dazu ausgebildet ist, Umgebungsluft zum Wärmeaustausch an der Spannungsüberwachungseinheit (4) entlang sowie durch das Gehäuse (2) hindurch zu führen. Um eine effiziente Belüftung und Kühlung eines Brennstoffzellensystems zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Saugseite des Kompressors (11) wenigstens indirekt mit dem Lüftungssystem (30) verbunden ist.
Patent DE-102021102974-A1 (DE)
Title: Systeme, vorrichtungen und verfahren zum selbst-diagnostizieren von analog-digital-wandlern
Inventor: CALABRO ROCCO
IPC: H03M1/46
Filed: 2021-02-09
Abstract: Ein Analog-Digital-Wandler (ADC) weist einen Digital-Analog-Wandler (DAC) auf, eingerichtet zum Wandeln einer Eingabe zum Erzeugen einer analogen Ausgabespannung als Ausgabe basierend auf einem Digitalkode; und einen Komparator, eingerichtet zum Erhalten der Ausgabe vom DAC als Eingabe. Der ADC weist ferner einen Steuerschaltkreis auf, eingerichtet zum Erzeugen von Digitalkodes basierend auf der Ausgabe, die vom Komparator bereitgestellt wird. In einem Diagnostik-Modus ist der DAC des ADC eingerichtet zum Erzeugen einer Diagnostikausgabe basierend auf einem diagnostischen Digitalkode, und der ADC ist eingerichtet zum Wandeln der Ausgabe des DAC zum Erzeugen einer digitalen Ausgabe, welche die Diagnostikausgabe des DAC repräsentiert.
Patent DE-102021103128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von elektrischer Energie über ein elektrisches Netz und Stromzähler
Inventor: DEHM MARTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von elektrischer Energie über ein elektrisches Netz (10), wobei aus zumindest einem Abgabegerät (19) eine Abgabemenge (23) an Energie einer vorgegebenen Energiesorte über einen Abgabezähler (20) in das Netz (10) eingespeist und währenddessen eine Entnahmemenge (16) an Energie aus dem Netz (10) über einen Entnahmezähler (14) durch zumindest ein Entnahmegerät (11) entnommen wird. Die Erfindung sieht vor, dass während des Übertragungsvorgangs zu vorbestimmten Zeitpunkten jeweils Bestätigungsdaten (32), welche die bisher erfasste Abgabemenge (23) beschreiben, dem Entnahmezähler (14) oder einer zentralen Servereinrichtung bereitgestellt werden und dort von der erfassten Entnahmemenge (16) jeweils derjenige Anteil (37), der durch die Bestätigungsdaten (32) des jeweiligen Abgabegeräts (19) bestätigt ist, in ein jeweiliges eigenes Zählerregister (17), das dem jeweiligen Abgabegerät (19) und/oder der Energiesorte des Abgabegeräts (19) zugeordnet ist, registriert wird.
Patent DE-102021105889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur reinigung der luft, verfahren zur steuerung oder regelung des einschaltzustandes der leuchtelemente einer derartigen vorrichtung sowie leuchte mit einer derartigen vorrichtung
Inventor: SCHEFFER HARALD
IPC: B60H3/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung der Luft, wobei die Vorrichtung einen Körper (1) aufweist und wobei der Körper (1) eine Eingangsöffnung (2) für einströmende Luft und eine Ausgangsöffnung (3) für ausströmende Luft aufweist, der Körper (1) ist im Übrigen durch Gehäusewände (6, 7) geschlossen. Das Innere des Körpers (1) ist durch Zwischenwände (9, 10, 11, 12, 13) in Teilvolumina (15, 16, 17, 18) unterteilt derart, dass die Luft im Inneren des Körpers (1) bei der Strömung von der Eingangsöffnung (2) zur Ausgangsöffnung (3) mäanderförmig geführt ist derart, dass die Luft durch die mäanderförmige Führung von einem Teilvolumen (15, 16, 17, 18) im Inneren des Körpers in das nächste Teilvolumen (15, 16, 17, 18) durch eine Umkehr der Strömungsrichtung der Luft geführt wird. Jedem der Teilvolumina (15, 16, 17, 18) im Inneren des Körpers (1) sind mehrere Leuchtelemente (19, 20; 21, 22; 23, 24; 25, 26) zugeordnet, die im eingeschalteten Zustand UV-C Strahlung aussenden. Die Oberflächen der Zwischenwände (9, 10, 11, 12, 13) und/oder die dem Inneren des Körpers (1) zugewandten Oberflächen der Gehäusewände (6, 7) sind verspiegelt. Außerdem weist die Vorrichtung ein Steuergerät (100) für die Leuchtelemente (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) auf, über das die Leuchtelemente (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) in Gruppen unterteilt einschaltbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem noch ein Verfahren zur gesteuerten Ein- und Ausschaltung der Leuchtelemente sowie die Kombination einer solchen Vorrichtung mit einer Leuchte, insbesondere mit einer Deckenleuchte.
Patent DE-102021109636-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung des Durchsatzes einer Erntemaschine
Inventor: KOCH ROLF
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-04-16
Abstract: Der Durchsatz einer Erntemaschine (10), in der Erntegut durch Vorpresswalzen (30, 32) einer mit Messern besetzten Häckseltrommel (22) zugeführt wird, wird mittels einer elektronischen Steuereinheit (42) anhand folgender Schritte bestimmt:Erfassen einer tatsächlichen Schnittlänge des Ernteguts stromab der Häckseltrommel (22),Erfassen des Abstandes zwischen zusammenwirkenden Vorpresswalzen (30, 32) undBerechnen des Durchsatzes anhand der erfassten Schnittlänge und des Abstandes.
Patent DE-102021110849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Statusänderung einer vorgegebenen Lichtfunktion in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60Q11/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Statusänderung einer vorgegebenen Lichtfunktion (LF) in einem Kraftfahrzeug (VE), wobei die vorgegebene Lichtfunktion (LF) in deren Betrieb eine vorgegebene Lichtverteilung (LV) über mehrere Lichtmodule (LM1, LM2, LM3, LM4) des Kraftfahrzeugs (VE) erzeugt, wobei sich die vorgegebene Lichtverteilung (LV) aus mehreren Teillichtverteilungen (TLV1, TLV2, TLV3, TLV4) zusammensetzt, wobei jede Teillichtverteilung (TLV1, TLV2, TLV3, TLV4) einem anderen Lichtmodul (LM1, LM2, LM3, LM4) mit zugehöriger Steuereinrichtung (CO1, CO2, CO3, CO4) zugewiesen ist und durch das zugewiesene Lichtmodul (LM1, LM2, LM3, LM4) erzeugt wird, wobei- im Kraftfahrzeug (VE) ein Autorisierungsschlüssel (T) zur Aktivierung oder Deaktivierung der vorgegebenen Lichtfunktion (LF) empfangen wird;- der Autorisierungsschlüssel (T) ausschließlich an ein ausgewähltes Lichtmodul (LM1) weitergeleitet wird, woraufhin in der Steuereinrichtung (CO1) des ausgewählten Lichtmoduls (LM1) die Erzeugung der zugewiesenen Teillichtverteilung (TLV1) mittels des ausgewählten Lichtmoduls (LM1) zugelassen bzw. verhindert wird, falls ein Autorisierungsschlüssel (T) zur Aktivierung bzw. Deaktivierung der vorgegebenen Lichtfunktion (LF) empfangen wurde, wobei in den jeweiligen Steuereinrichtungen (CO2, CO3, CO4) des oder der Lichtmodule (LM2, LM3, LM4), die neben dem ausgewählten Lichtmodul (LM1) vorgesehen sind, die Erzeugung der zugewiesenen Teillichtverteilung (TLV2, TLV3, TLV4) immer zugelassen ist.
Patent DE-102021112545-A1 (DE)
Title: Hochdichte speichervorrichtung mit planarem dünnfilmtransistorselektor (tft-selektor) und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HO YEN-CHUNG
IPC: H01L21/82
Filed: 2021-05-14
Abstract: Speichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben, wobei die Speichervorrichtung ein Substrat, einen auf dem Substrat angeordneten Dünnfilmtransistor (TFT) und eine auf dem Substrat angeordnete und sich mit dem TFT überlappende Speicherzelle umfasst. Der TFT ist so eingerichtet, dass er die Speicherzelle selektiv mit Strom versorgt.
Patent DE-102021112742-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für eine Stange
Inventor: HELMIG EGBERT
IPC: F16J15/44
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es wird eine Dichtungseinrichtung beschrieben, zur Abdichtung einer sich in einem mit einem flüssigen Medium gefüllten Hochdruckraum (31) eines druckfesten Gehäuses (3) translatorisch und/oder rotatorisch bewegbaren Stange (2) zwischen dem Hochdruckraum (31) und einem Niederdruckbereich (8), aufweisend einen Dichtzylinder (4), der in dem Gehäuse (3) unter Ausbildung eines ersten Ringspaltes (9) zwischen einer Mantelaußenfläche (42) des Dichtzylinders (4) und einer den Hochdruckraum (31) begrenzenden Innenwand (32) des Gehäuses (3) aufnehmbar ist, wobei ein Innendurchmesser einer Mantelinnenfläche (41) des Dichtzylinders (4) so bemessen ist, dass die Stange (2) unter Ausbildung eines eine dynamische Dichtung bildenden zweiten Ringspaltes (10) von diesem umgreifbar ist, einen an der Mantelaußenfläche (42) des Dichtzylinders (4) nahe einer niederdruckseitigen Stirnfläche (44) anliegenden Pressring (5) zur statischen Abdichtung des ersten Ringspaltes (9) und zur Verformung eines Teilstücks der Mantelinnenfläche (41) des Dichtzylinders (4) in Richtung der Stange (2), wobei an der Mantelaußenfläche (42) des Dichtzylinders (4) nahe der hochdruckseitigen Stirnfläche (45) ein Dichtring (7) zur statischen Abdichtung des ersten Ringspaltes (9) aufliegend angeordnet ist und der Dichtzylinder (4) wenigstens einen sich von seiner Mantelaußenfläche (42) zu einer Mantelinnenfläche (41) erstreckenden Verbindungskanal (43) aufweist.
Patent DE-102021115949-A1 (DE)
Title: Leitfähige abdeckung für austrittsarbeitsschicht und verfahren zu deren bildung
Inventor: Hsiung Te-Chih
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-06-21
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Entfernen eines Dummygatestapels, um einen ersten Graben zwischen Gateabstandhaltern zu bilden, das Bilden eines Ersatzgatestapels in dem ersten Graben, das Aussparen des Ersatzgatestapels, um einen zweiten Graben zwischen den Gateabstandhaltern zu bilden, das selektive Abscheiden einer leitfähigen Abdeckschicht in dem zweiten Graben, das Bilden einer Dielektrikumshartmaske in dem zweiten Graben und über der leitfähigen Abdeckschicht und das Ätzen der Dielektrikumshartmaske unter Verwendung eines Ätzgases, um eine Öffnung in der Dielektrikumshartmaske zu bilden. Der Ersatzgatestapel wird zur Öffnung hin offengelegt. Die leitfähige Abdeckschicht ist dem Ätzgas gegenüber widerstandsfähiger als der Ersatzgatestapel. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden eines Gatekontaktstopfens über der leitfähigen Abdeckschicht und das Kontaktieren davon.
Patent DE-102021118664-A1 (DE)
Title: Reduzieren nachteiliger Umgebungseinflüsse in einem Kamerabild
Inventor: DAS ARINDAM
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-07-20
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zum Trainieren eines ANN wird ein Trainingsbild (Xa) bereitgestellt, wobei jeder eines Satzes von nachteiligen Umgebungseinflussfaktoren in dem Trainingsbild (Xa) entweder anwesend oder abwesend ist. Ein Satz von Merkmalen (z) wird durch Anwenden eines Generator-Encodermoduls (Ge) auf das Trainingsbild (Xa) erzeugt. Ein vordefinierter Satz von Referenzattributen (b) wird bereitgestellt, wobei jedes eine angestrebte Abwesenheit eines nachteiligen Umgebungseinflussfaktors spezifiziert. Ein verbessertes Trainingsbild (Xb) wird durch Anwenden eines Generator-Decodermoduls (Gd) auf den Satz von Merkmalen (z) abhängig von dem Satz von Referenzattributen (b) erzeugt. Ein Diskriminatormodul (D) wird auf das verbesserte Trainingsbild (Xb) angewendet und ein adverser Verlust (14a) wird abhängig von einer Ausgabe des Diskriminatormoduls (D) zum Anpassen des Generatormoduls (G) berechnet.