baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012621-U1 (DE)
Title: Filteranlage
IPC: B03C3/02
Filed: 2007-09-10
Abstract: Filteranlage
mit Regenerieren von Schlauchfiltern beim Auffangen von geladenen
Aerosolen, wobei die Filteranlage ein Impulsrückblasen einschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine elektrische Vorrichtung vorgesehen ist,
die an die geladene Teilchenschicht, die auf dem Filtermaterial
gebildet worden ist, eine Dauer- oder Wechselspannung anlegt, und
zwar an ein Gerippe, das vom Filtergehäuse isoliert ist, und dass
dabei die Konstruktion des Gerippes und die Isolierung derart ausgebildet
ist, dass eine Koronaladung erfolgt.
Patent DE-202007012975-U1 (DE)
Title: Teilbare medizinische Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Quellenlicht-Transmissionsbaugruppe
einer medizinischen Hand-Beleuchtungsvorrichtung, mit:  einem
Quellenlicht-Transmissionskörper
mit einer optischen Faser und einem eine Außenfläche derselben abdeckenden Mantelkörper, wobei
der Quellenlicht-Transmissionskörper
ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; und  einem Schutzkörper, der
an das erste Ende des Quellenlicht-Transmissionskörpers angebaut ist.
Patent DE-202007014131-U1 (DE)
Title: System zum Transport in Röhren
IPC: B65G51/04
Filed: 2007-10-09
Abstract: System
zum Transport, insbesondere von in Behältern aufgenommenen Gütern durch
unterirdischen Röhren
(1) mit einem Transportmedium in Form von Wasser zwischen Abgangs- und Zielstationen über große Distanzen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine schwimmfähigen Kapsel (3) so ausgebildet
ist, dass übliche
20- und/oder 40-Fuß Container
(4) in dieser aufgenommen sind.
Patent DE-202007014970-U1 (DE)
Title: Verschwenkbarer Ständer für Displays
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Verschwenkbarer
Ständer
für Displays
mit der Möglichkeit
einer Einstellung des Betrachtungs- bzw. Neigungswinkels des Displays
(40), gekennzeichnet durch:  ein Haltegestell (10) zum Halten
des Displays (40), welches zwei Verbindungs- bzw. Kopplungsenden
(11) aufweist;  ein Tragegestell (20), das schwenkbeweglich
mit den Verbindungs- bzw. Kopplungsenden (11) des Haltegestells (10)
verbunden ist; und  zwei Drehgelenke (30a, 30b), die jeweils
an Positionen montiert bzw. vorgesehen sind, an denen die Verbindungs- bzw.
Kopplungsenden (11) des Haltegestells (10) schwenkbeweglich mit
dem Tragegestell (20) verbunden sind, wobei:  ein Drehgelenk
(30a) eine Sicherungsscheibe (32) mit mehreren Lappen und eine Positionierungs-Zahnscheibe (33)
durchgreift, wobei die Sicherungsscheibe (32) mit mehreren Lappen
mehrere vorstehende Abschnitte (321) aufweist, die sich auf deren
einer Stirnseite befinden, und wobei die Positionierungs-Zahnscheibe
(33) in entsprechender Weise bzw. Zuordnung mehrere Ausbauchungen (330)
aufweist, die sich auf deren einer Stirnseite befinden, um eine
Positionierungs-Festlegungsvertiefung
(331) auszubilden, um den vorstehenden Abschnitt (321) zu verriegeln...
Patent DE-202007017565-U1 (DE)
Title: Beweglicher mechanischer Abstandshalter von Schiffen zum Steg
IPC: B63B21/00
Filed: 2007-12-15
Abstract: Beweglicher
mechanischer Abstandshalter von Schiffen zum Steg, dadurch gekennzeichnet, dass
sich zwischen einem Schiff und einem Steg jeweils 2 oder auch mehr
zweiteilige, ineinander steckbare, am äußeren Ende geschlossene Rohrelemente
( 1 , Ziff. 1) befinden, die ein in der Länge variables
Gestänge
bilden, an dessen beiden Enden jeweils in der X-; Y- und Z-Achse drehbare
Gelenke (2) sitzen, die mit Abschlussplatten (3) und Einsteckvorrichtungen
zur Befestigung am Schiff und am Steg (4) verbunden sind.
Patent DE-202008009471-U1 (DE)
Title: Lineal mit Seitenhalter
IPC: B42D9/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Lineal
mit Seitenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bauteile in
Form eines Lineals an einem Punkt miteinander (mechanisch oder klebend)
verbunden sind.
Patent DE-202008011405-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2008-08-27
Abstract: Duschkabine mit wenigstens einem feststehenden Wandelement (6, 7, 18, 19) und mit wenigstens einem in einem Einstiegsbereich bewegbar angeordneten Türelement (4, 5), wobei ferner ein Brausehalter (12) für eine Handbrause (13) und/oder eine Ablage (14, 15) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Profil (10) mit wenigstens einer Führungsnut (16, 17) oder einem Führungsteil (30) vorgesehen ist und dass in die Führungsnut (16, 17) ein Führungskörper (20, 26, 27) eingreift oder dem Führungsteil (30) derart zugeordnet ist, dass der Brausehalter (12) oder die Ablage (14, 15), mit welchen der oder die Führungskörper (20, 26, 27) verbunden sind, in Richtung der im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Längsachse (50) des Profils (10) in der Höhe einstellbar und fixierbar sind.
Patent DE-202008013667-U1 (DE)
Title: Mehrschaliger Reflektorbecher
IPC: F21V29/505
Filed: 2008-10-15
Abstract: Ein
mehrschaliger Reflektorbecher, bestehend aus einem Sitz, einer Isolierscheibe,
einem Hauptkühlbecher,
einem Kühlsitz,
einem LED-Modul und einem Hilfskühlbecher,
wobei der Sitz am Ende einen Sockel für international genormte Fassungen
und in seinem Innern eine Stromzuführungsstruktur, die mittels
der Isolierscheibe gegen den Hilfskühlbecher isoliert ist hat und
bei dem der Hilfskühlbecher
mit dem Hauptkühlbecher
verbunden und der Kühlsitz,
auf dem das LED-Modul befestigt ist seinerseits am Hilfskühlbecher
befestigt ist, so daß die
Abwärme
der LED an Haupt- und Hilfskühlbecher
abgegeben wird.
Patent DE-202008014952-U1 (DE)
Title: Rinnenschuss
IPC: B65G19/28
Filed: 2008-11-11
Abstract: Rinnenschuss für kombinierte Förder- und Gewinnungseinrichtungen insbesondere für den Untertagebergbau, mit einem Untertrum (3) und einem Obertrum (4) zur Führung der Mitnehmerelemente einer Förderkette, mit einer geschweißten Rahmenkonstruktion (1), die zwei Seitenwangen aufweist, die aus spiegelverkehrt angeordneten, einstückigen Walzprofilen (2) mit vom einem Ende zum anderen Ende konstanter Profilform bestehen, die im Montagezustand nach außen abgewinkelt einen Bodenschenkel (11) und einen Deckschenkel (12) sowie einen diese verbindenden, aufragenden Zwischenschenkel (13) umfassen, der mit einer Kröpfung (14) versehen ist, an der innenseitig wenigstens eine Stufe (17) zur Abstützung und Anschweißung wenigstens eines die Walzprofile (2) in der Rahmenkonstruktion versteifenden Zwischenblechs (7) ausgebildet ist, und mit Aufnahmetaschen (71) für demontierbare Rinnenschussverbindungsmittel, die außen Walzprofil (2) zwischen Deckschenkel (12) und Bodenschenkel (12) nahe beider Enden angeschweißt sind, gekennzeichnet durch eine mit dem Bodenschenkel (11) der Walzprofile (2) verbundene und beide Bodenschenkel (11) im Abstand vom Zwischenboden (7) miteinander verbindende Unterkonstruktion (20), die an...
Patent DE-202008016510-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B30B15/34
Filed: 2008-12-12
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung
mit wenigstens einer Schuhpresswalze (1), die mit einem beheizten und
von einer Stützwalze (2) gestützten Metallband
(3) zur Bildung eines Walzenspalts (5) zusammenwirkt, wobei wenigstens
eine in Achsenrichtung der Schuhpresswalze (1) hin- und herbewegbare
Induktionsheizvorrichtung (6) vorgesehen ist, die einem freiliegenden
Abschnitt der Oberfläche der Schuhpresswalze (1) gegenüberliegt,
um die Oberfläche der Schuhpresswalze (1) durch lokales
Erwärmen zu profilieren.
Patent DE-202008016616-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/04
Filed: 2008-12-17
Abstract: Haarformgerät mit zwei gelenkig zueinander angeordneten, zangenartig verstellbaren Armen (2, 3), wobei jeder Arm (2, 3) ein Formteil (5, 6) trägt, das mit dem Formteil (5, 6) des anderen Arms (2, 3) für den Haarformprozess zusammenwirkt, und wobei zumindest ein Formteil (5, 6) zum Erwärmen von in den zwischen den Formteilen (5, 6) befindlichen Haarformspalt (9) eingelegtem Haar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einem der beiden Arme (3) eine Druckmesseinrichtung (D), angeordnet zum Erfassen des beim Schließen des Harmformspaltes (9) auf das zwischen den Formteilen (5, 6) befindliche Haar (17) ausgeübten Druckes oder eines den Druck wiedergebenden Wertes, zugeordnet ist, und dass das Harmformgerät (1) eine Anzeigeeinrichtung (19) zum Anzeigen des erfassten Druckes oder Druckwertes umfasst.
Patent DE-202008017561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in Form eines Bewegt-Bett-Vergasers
IPC: C10J3/26
Filed: 2008-11-20
Abstract: Vergaser umfassend einen Vergaserraum (A) mit einem Vergaserfreiraum (16) und einen Vergaserfuß (B), wobei der Vergaserfreiraum (16) von einem Vergasermantel (19) umgeben ist sowie einen Synthesegasausgang (20) an seinem einen, verschlossenen Ende aufweist und über sein zweites, offenes Ende über den Vergasermantel (19) mit dem Vergaserfuß (B) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass  der Vergaserfuß (B) in seinem Innenraum als ein Vergasertopf (12) ausgebildet ist, in den eine Eintragsvorrichtung (1) sowie mindestens eine Zuführung (5) hineinführen, und der einen, mit Ausnehmungen versehenen Boden (4) gegenüber dem Vergaserraum (A) aufweist, wobei der Boden in einen Zentralschacht (6) mündet,  Rührerwerkzeuge (13) über eine Rührerwelle (14) im Vergasertopf (12) drehbar gelagert sind, wobei die Rührerwelle (14) von einer Fördereinrichtung (15) umgeben ist,  der Vergasertopf (12) mit dem Vergasermantel (10) einen Isolationsraum (11) umschließt, durch den die Eintragsvorrichtung (1), die Zuführung (5), Zentralschacht (6) und die Rührerwelle (14) mit Fördereinrichtung...
Patent DE-202009000324-U1 (DE)
Title: Isolierplatte oder Noppenplatte mit klebstoffabsorbierenden Eigenschaften
IPC: E04F15/18
Filed: 2009-01-08
Abstract: Noppenplatte (1), umfassend eine Schicht (2) eines synthetischen oder Polymermaterials, wobei die Schicht (2) eine Anzahl von Wölbungen aufweist, die auf abwechselnden Seiten der Schicht (2) erhöhte und vertiefte Bereiche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seite der Schicht ein klebstoffabsorbierendes Material (3, 4) in Form eines Gewebe- oder Vliesmaterials mit den obersten Teilen der Wölbungen und mit dem Schichtmaterial auf der gegenüberliegenden Seite der Wölbungen verbunden ist.
Patent DE-202009000891-U1 (DE)
Title: Halterung zur Lichtbestrahlung verschiedener Partien des menschlichen Körpers
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-01-19
Abstract: Halterung zur Lichtbestrahlung verschiedener Partien des menschlichen Körpers, vorzugsweise des Gesichts, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung in Form einer der Anatomie des Kopfes entsprechend geformte Maske (1), die mit einer unbestimmten Anzahl von Lichtemittierenden Dioden (LED) (2) bestückt, an einem Bügel (3) befestigt, wie eine Brille getragen werden kann.
Patent DE-202009002109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines personalisierten Zeitschriftenumschlags
IPC: B31B19/60
Filed: 2009-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines personalisierten Zeitschriftenumschlags (2), bestehend aus mehreren Bearbeitungsstationen (22–26) zur schrittweisen Bearbeitung einer Warenbahn (4), und zwar zur Herstellung zumindest eines den Zeitschriftenumschlag (2) bildenden Zuschnittes (6) aus einer vorzugsweise beidseitig bedruckten Warenbahn (4), wobei am Zeitschriftenumschlag (2) zumindest ein personalisiertes Element (5), insbesondere ein personalisiertes Adressetikett mittels eines Befestigungsmittels (7), insbesondere eines Leims lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Bearbeitungsstationen (22–26) zur Herstellung des Zeitschriftenumschlages (2) und des personalisierten Elementes (5, 5', 5'') aus derselben Warenbahn (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202009003229-U1 (DE)
Title: Kamm mit Vorrichtung zum Festhalten von Haaren
IPC: A45D24/10
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einer für das Ergreifen von Haaren konzipierten zweizahnigen Gabel (10), mit einem Schaft (12) und einem ebenfalls mit einem Schaft (14) ausgestatteten zum Haareschneiden geeigneten Kamm (15). Gabel- und Kammschaft sind in ihrer Form als Handgriff ausgebildet und über eine Achse (13) miteinander verbunden. Die Gabelzähne (11) und der Kammrücken (17) liegen in einem festgelegten Abstand konform übereinander, wobei die Kammzähne (18) mit der Spitze nach oben gerichtet sind. Kamm und Gabel sind gegen die Rückstellkraft einer Feder (19) relativ bewegbar.
Patent DE-202009008519-U1 (DE)
Title: Ein Werkzeug und eine Werkzeughaltefassung
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-06-20
Abstract: Ein Werkzeug und eine Werkzeughaltefassung, aufgebaut aus:  einem Werkzeug (2), das mit einem vergrößerten Abschnitt (21) und einem Halsteil (22), das an den vergrößerten Abschnitt (21) angrenzt, gebildet ist; und  einer Werkzeughaltefassung (1), in der ein Werkzeug (2) herausnehmbar eingesetzt ist, wobei diese Werkzeughaltefassung (1) aus einer Buchse (11) aufgebaut ist, diese Buchse (11) hohl ausgeführt ist und weiter eine Aufnahmeöffnung (111) in einem Ende aufweist, in die das Werkzeug (2) eingesetzt wird; die Buchse (11) auf einer Seite mit mindestens einer Seitenöffnung (113) gebildet ist, wobei sich mindestens ein elastische Arm (114) aus einem Ende der mindestens einer Seitenöffnung (113) erstreckt; dieser mindestens ein elastische Arm (114) inwendig mit einer Schubfläche (1142) und einer Sicherungsfläche (1143) gebildet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass beim Einsetzen des Werkzeuges (2) in die Aufnahmeöffnung (111) der vergrößerte abschnitt (21) an die Schubfläche (1142) anstößt, um den mindestens einen elastischen Arm...
Patent DE-202009014566-U1 (DE)
IPC: E05D13/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: The stopper (1) has upper and lower parts (2, 3) with a bar (23) for clamping a profile (20). The upper section exhibits a slot (5), and the lower part exhibits a recess (6), where the slot and the recess create a space for partially receiving the bar. A gap is arranged between the upper part and the lower par. The upper and lower parts are connected with each other by a screw connection. A bracket (4) is arranged at the upper part in such a manner that a limiting wall of the upper part is extended, where the limiting wall lies against an inner surface of the profile.
Patent DE-202009016517-U1 (DE)
Title: Solar-Aufladegerät
IPC: G01R19/165
Filed: 2009-11-30
Abstract: Ein Solar-Aufladegerät enthält:  Einen Solar-Batteriemodul, der sich von der Aussenbatterie anschließen läßt, so dass der aus der Sonnenenergie gewonnene Strom in der Aussenbatterie gespeichert werden kann.  Einen Überladungsschutz und einen Spannungssensor, an denen die Aussenbatterie elektrisch angeschlossen werden kann. Der Spannungssensor kontrolliert die Spannung der Aussenbatterie. Wenn die Spannung der Aussenbatterie einen vorgegebenen Wert erreicht, dann löst der Spannungssensor den Überladungsschutz aus, so dass der Strom gestoppt wird, weiter in die Aussenbatterie zuzufließen, um die Überladung zu vermeiden.  Einen Schaltkreis des Batteriensensors, der aus einer Innenbatterie, einem Spannungsreglermodul, einem Komparator und einer Nicht-aufladebar-Anzeige besteht. Die Aussenbatterie kann den Schaltkreis des Batteriensensors anschliessen. Die Innenbatterie ermöglicht den Spannungsreglermodul, eine Vergleichspannung zu erzeugen, mit der der Komparator die Spannung der Aussenbatterie vergleicht. Wenn die Spannung der Aussenbatterie, die langzeitig aufgeladen wird, immer noch niedriger als die vorgegebene Spannung des Spannungsreglermoduls ist, dann kann es sichergestellt werden, dass die Batterie...
Patent DE-202010001863-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitwand
IPC: E01F15/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Verkehrsleitwand bestehend aus einer Mehrzahl von senkrecht stehend aneinander gereihten Wandelementen (10) und diese miteinander verbindenden Verbindungselementen (12), wobei die Stirnseiten der Wandelemente (10) mit einem nach außen offenen U-Stahlprofil (14) versehen sind und die Verbindungselemente (12) mit einem senkrecht auf einer Grundplatte (20) aufstehenden Vierkantrohr (22) versehen ist, wobei bei Verbindung zweier benachbarter Wandelemente (10) miteinander das eine U-Stahlprofil (14) des einen Wandelementes (10) die eine Hälfte des Vierkantrohrs (22) umgreift und das U-Stahlprofil (14) des anderen Wandelements (10) die andere Hälfte des Vierkantrohrs (22) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Stahlprofile (14) in ihrem oberen Bereich von einer ersten, mit einer Durchgangsbohrung (18) versehenen ersten Stahlplatte (16) abgeschlossen ist und das Vierkantrohr (22) von einer mit zwei Durchgangsbohrungen (24) und unter den Durchgangsbohrungen (24) mit diesen fluchtend angeschweißten Muttern versehenen zweiten Stahlplatte (26) abgeschlossen ist, wobei die erste Stahlplatte (18) bei Herstellung der Verbindung benachbarter Wandelemente (10) mit einem...
Patent DE-202010002488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Griffstangen
IPC: B08B9/023
Filed: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Griffstangen, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Körper (1) mit einem Aufnahmeraum (11) für ein Fluid, welcher Aufnahmeraum (11) in seiner radial inneren Wand (15) wenigstens eine Öffnung (13), die mit dem Aufnahmeraum (11) kommuniziert, aufweist.
Patent DE-202010004124-U1 (DE)
Title: Sportgerät für Dreh- und Schwingbewegung
IPC: A63B21/015
Filed: 2010-03-24
Abstract: Sportgerät für Dreh- und Schwingbewegung, umfassend mindestens  ein Fußgestell (11),  mindestens ein Befestigungsteil (12), das auf dem Fußgestell (11) angeordnet ist,  mehr als ein Paar oberen und unteren Schwenkarm (131, 132), die an einem Ende an dem Befestigungsteil (12) angelenkt sind, am anderen Ende mit einem Drehbrettsatz (15) verbunden sind und übereinander liegen,  einen Drehbrettsatz (15), der mit den Enden der oberen und unteren Schwenkarme (131, 132) verbunden ist,  Verbindungsplatten (18), die jeweils einen horizontalen Abschnitt (181) und einen Verbindungsabschnitt (182) aufweisen, wobei der Drehbrettsatz (15) durch Drehachsensätze (14) an den horizontalen Abschnitten (181) gelagert ist, wobei die oberen und unteren Schwenkarme (131, 132) mit den Verbindungsabschnitten (182) gelenkig verbunden sind,  Drehachsensätze (14), die sich zwischen dem Drehbrettsatz (15) und den Verbindungsplatten (18) befinden und um die der Drehbrettsatz (15) gegenüber den Verbindungsplatten (18) gedreht werden kann, und  mindestens einen Federelementsatz (191), der...
Patent DE-202010004215-U1 (DE)
Title: Kompakte Münzbox für jeden Wasserhahn
IPC: G07F5/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Kompakte Münzbox für jeden Wasserhahn dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem robusten Metallgehäuse (13) besteht, welches die Funktionselemente mechanischer Münzprüfer (1), Betätigungsstössel (2) mit Drücker (8), Ventilhebel (3), Ventil (4), Anschluss zum Wasserhahn (5) und Wasserauslauf (6) sowie Münzauffangschale (14) aufnimmt.
Patent DE-202010007496-U1 (DE)
Title: Flexibler Wandtellerhalter
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-05-25
Abstract: Flexibler Wandtellerhalter, bestehend aus mehreren Haltearmen und einem Mittelteil dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme am Mittelteil befestigt werden.
Patent DE-202010009191-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Bekleidungsmittel
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung (100) für ein Bekleidungsmittel (200, 210, 220) eines Fingers (300), – mit einem elastischen formstabilen Bereich (110), der eine nach außen gewölbte Außenfläche (111) und eine einwärts gewölbte Innenfläche (112) für eine Fingerkuppe (310) aufweist, – mit einem elektrisch leitfähigen Kontaktbereich (120) auf der Außenfläche (111) des formstabilen elastischen Bereichs (110) für einen Kontakt mit einer berührungssensitiven Oberfläche (400), – bei der der formstabile elastische Bereich (110) ausgebildet ist, durch eine Betätigungskraft (F1, F2) der Fingerkuppe (310) eine Kontaktfläche (Ak1, Ak2) des elektrisch leitfähigen Kontaktbereichs (120) zu vergrößern.
Patent DE-202010012415-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit autarken Steuerzeiten
IPC: F01L7/02
Filed: 2010-09-09
Abstract: Zylinderkopf mit kurbelwellenstellungsunabhängigen Steuerzeiten bedingt durch Gaswechsel mit Steuerwalzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkopf mit zwei zylindrischen Walzen ( 3 ) bestückt ist, welche mit einer Durchgangsbohrung (2/ 1 ) versehen sind.
Patent DE-202011003019-U1 (DE)
Title: Klappbare massive Autohunde(Tier)transportbox, Ein bzw. Doppelbox mit nach innen einklappbaren Fronteinstiegsbereich und nach innen und aussen klappbaren Rückwand mittels Schnellverschluss, so das der Stauraum des Kofferraumes ohne Ausbau der Box im wesentlichen erhalten bleibt
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-02-22
Abstract: Hunde-Tiertransportbox mit nach innen einklappbarer Front (Einstiegsbereich) und nach innen und nach außen klappbarer Rückwand. Frontzeichnung 1 Die Front mit den Gittertüren (6, 7) werden mittels Scharnieren (8) an den Türrahmen (5) befestigt. Der Türrahmen (5) wird mit Scharnierband (3) mit dem Hauptrahmen (4) unten verbunden. Oben wird der Türrahmen (5) mit 4 Schnellverschlüssen (2) mit dem Hauptrahmen (4) verbunden. Dies ermöglicht das nach innen klappen der Front. Rückwandzeichnung 2 Rückwand (4) ist mit dem Rückwandrahmen (2) fest verbunden. Der Rückwandrahmen (2) ist unten mit Scharnierband (3) mit dem Hauptrahmen (1) verbunden. Oben ist der Rückwandrahmen (2) mit 3 Schnellverschlüssen (5) mit dem Hauptrahmen (1) verbunden. Dies ermöglicht das nach innen und außen klappen der Rückwand.
Patent DE-202011005071-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Medien in Kombispeichern
IPC: B67C9/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Handhabung speicherfähiger Medien, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektronischer (22) und mindestens ein flüssiger Speicher (3) getrennt und oder abhängig von einander systemabhängige Medien speichert und systembezogen überträgt, innerhalb einer nicht trennbaren mobilen Vorrichtung (1), die einen integrierten PC-Anschluss hat.
Patent DE-202011050928-U1 (DE)
Title: Eimerschneidsatz für Eimerbagger
IPC: E02F3/40
Filed: 2011-08-05
Abstract: Schneidsatz für einen Eimer eines Eimerbaggers, mit einer am Rande eines Eimervorderteils befestigten Aufnahme und mit einem in diese Aufnahme einsetzbaren, demontierbaren, rotierbaren Messer, welches gegen Herausfallen aus der Aufnahme mittels eines Halteelements gesichert ist, wobei die Aufnahme eine pyramidenstumpfähnliche Körperform mit abgerundeten Außenflächen und Einbuchtungen hat, wobei die Aufnahme in einem hinteren Endbereich mit einer Aussparung (6) versehen ist, die eine Querschnittsform hat, die angepasst ist, dass die Aufnahme mittels der Aussparung (6) an dem Eimervorderteil befestigbar ist, und wobei die Aufnahme (2) im vorderen Endbereich mit einem zylindrischen Längsloch (7) versehen ist, in welches das Messer mit einem zylinderförmigen, mit einer umlaufenden Nut (10) versehenen Schaft (9) rotierbar eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ringförmigen Nut (10) des Schafts (9) des rotierbaren Messers (3) ein federndes Haltelement (11) angeordnet ist, welches die Form eines zylindrischen Rings hat und mit einem Durchschnitt (15) in seiner Mantelfläche (16) versehen...
Patent DE-202011051049-U1 (DE)
Title: Schwenkanordnung für Astscherengriffe
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-08-19
Abstract: Schwenkanordnung für Astscherengriffe, die umfasst: – ein Verbindungselement (10), das aus einem axialen Verbindungsteil (11) und einem Anschlussteil (12) zusammengesetzt ist, wobei im Zentrum des axialen Verbindungsteils (11) ein Achsloch (111) gebohrt ist, wobei seitlich des Achsloches (111) ein Befestigungsloch (112) angeordnet ist, durch das ein Sperrstück (13) geführt ist, wobei im Anschlussteil (12) eine ausgehöhlte Kammer (121) ausgebildet ist, die mit dem Befestigungsloch (112) kommuniziert, – eine Klinge (20), in der eine Durchbohrung ausgebildet ist, wobei die Klinge (20) an dem Achsloch (111) befestigt ist, wobei an dem dem Anschlussteil (12) zugewandten Ende der Klinge (20) ein Drehloch (22) ausgebildet ist, in dem ein angetriebenes Zahnrad (23) drehbar gelagert ist, – einen beweglichen Griff (30), von dem ein Achsschaft (31) vorspringt, wobei der bewegliche Griff (30) in die ausgehöhlte Kammer (121) des Verbindungselements (30) eingesteckt ist, wobei der Achsschaft (31) und das Sperrstück (13) miteinander drehbar...