baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210992-A1 (DE)
Title: Koaxialventil
Inventor: RIEDLINGER MANFRED
IPC: F16K1/32
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koaxialventil (10), welches dazu eingerichtet ist, einen Fluiddurchgang von einem ersten Fluidraum (14) zu einem zweiten Fluidraum (18) in einer Öffnungsstellung zu erlauben und in einer Schließstellung zu verhindern, wobei das Koaxialventil (10) ein Verschlusselement (26) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine Öffnung (28), an welcher der erste Fluidraum (14) in den zweiten Fluidraum (18) übergeht, zu verschließen oder freizugeben, wobei das Koaxialventil (10) ferner eine Führungseinrichtung (32) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, das Verschlusselement (26) derart zu lagern, dass das Verschlusselement (26) zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung entlang einer Verlagerungsachse (X) translatorisch verlagerbar ist, wobei die Verlagerungsachse (X) des Verschlusselements (26) im Wesentlichen parallel zu einer Hauptströmungsrichtung (A) von dem ersten Fluidraum (14) in den zweiten Fluidraum (18) ist, und wobei der erste Fluidraum (14) frei von Elementen der Führungseinrichtung (32) ist.
Patent DE-102019211937-A1 (DE)
Title: Tonnen und die betreffenden Tonnen umfassendes Rad
Inventor: NARUSE TAKASHI
IPC: B60B19/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: [Aufgabe] Die vorliegende Offenbarung beabsichtigt, für ein Rad (1) verwendeten Tonnen (5, 105, 205) eine hohe Tragfähigkeit zu verleihen.
 [Lösungsweg] Ein Rad (1) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst einen Radkörper (2), der ein Paar Tragelemente (3) aufweist, eine Vielzahl von Tonnen-Wellen (5c), die zwischen dem Paar Tragelemente (3) angeordnet sind, und Tonnenelemente (5a, 105a, 205a), die jeweils außerhalb der Vielzahl von Tonnen-Wellen (5c) angeordnet sind, wobei die Dicke im Bereich der Enden in Axialrichtung der Tonnen-Wellen (5c) dicker ist als die Dicke im mittleren Bereich.
Patent DE-102019220122-A1 (DE)
Title: Flächiger Bauteilverbund, Verfahren zur Herstellung eines flächigen Bauteilverbundes und Funktionstextilie
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächigen Bauteilverbund (10), umfassend ein Trägermaterial (12) und ein Heizgarn (14), wobei das Heizgarn (14) in, auf oder an dem Trägermaterial (12) flächig verteilt angeordnet und mit dem Trägermaterial (12) verbunden ist, wobei der Bauteilverbund (10) ein Sensorgarn (16) umfasst, wobei das Sensorgarn (16) in, auf oder an dem Trägermaterial (10) flächig verteilt angeordnet und mit dem Trägermaterial (10) verbunden ist, wobei das Sensorgarn (16) ausgebildet ist, zumindest eine seiner elektrischen Größen in Abhängigkeit einer Feuchte zu ändern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines flächigen Bauteilverbundes (10), wobei ein Heizgarn (14) in, auf oder an dem Trägermaterial (12) flächig verteilt angeordnet und mit dem Trägermaterial (12) verbunden wird, wobei ein Sensorgarn (16) zur Erfassung einer Feuchte, insbesondere zumindest teilweise in Bereichen des Heizgarns (14), in, auf oder an dem Trägermaterial (12) flächig verteilt mit dem Trägermaterial (12) verbunden wird, sowie eine Funktionstextilie.
Patent DE-102020000779-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung und Verfahren zum Kontaktieren eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, sowie Kontaktierungssystem mit einer Kontaktierungsvorrichtung und einem fahrzeugseitigen Ladeelement
Inventor: MATT JONAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (2) zum Kontaktieren eines elektrischen Energiespeichers (4) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (5), mit- einem Ladeanschluss (11) zum Realisieren einer Ladeverbindung mit einem vorgegebenen fahrzeugseitigen Ladeelement (3) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (5), umfassend:- ein Führungselement (12) zum Aufnehmen des vorgegebenen fahrzeugseitigen Ladeelements (3), wobei der Ladeanschluss an einem Ende des Führungselements (12) angeordnet ist, wobei das Führungselement (12) bei bestimmungsgemäßer Montage einen Winkelversatz zu einer Bewegungsrichtung (13) des vorgegebenen fahrzeugseitigen Ladeelements (3) aufweist, sodass das vorgegebene fahrzeugseitige Ladeelement (3) an den Ladeanschluss (11) führbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kontaktierungssystem (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102020003231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur tiefenaufgelösten Bestimmung der mechanischen Spannungszustände von metallischen Werkstücken mittels modifizierter Bohrlochmethode
Inventor: SÜPTITZ RALPH
IPC: G01B21/20
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem die vorliegenden mechanischen Spannungen, wie beispielsweise herstellungsbedingte Eigenspannungen, aber auch einsatzbedingte Spannungen sowie die Überlagerung von Eigenspannungen und aufgebrachten Spannungen in metallischen Werkstücken tiefenaufgelöst und in größeren Tiefen bestimmt werden können. Hierfür wird ein tiefes Loch mittels elektrochemischer Metallbearbeitung in das Werkstück eingebracht. Dies führt zur Relaxation des umgebenden Werkstoffs und somit zur Verformung des Lochs. Das Loch wird vermessen um diese Verformung zu quantifizieren. Die Vermessung des Lochs kann bereits während der Erzeugung des Lochs oder im Nachhinein erfolgen. Aus der Verformung können die vorliegenden Spannungszustände berechnet werden.
Patent DE-102020003581-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Feldsonde
Inventor: RUSSER PETER
IPC: G01R31/302
Filed: 2020-06-16
Abstract: 1. Elektromagnetische Feldsonde1. Verfahren zur simultanen Messung elektrischer und magnetischer Felder und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.2.1. Nahfeldmessungen der elektromagnetischen Emissionen von Bauelementen und Schaltungen werden ausgeführt, indem mit einer Feldsonde das elektrische und/oder magnetische Feld im Nahfeldbereich abgetastet wird. Bei der Messung von stochastischen elektromagnetischen Feldern wie sie z.B. bei Störfeldemissionen auftreten erfolgt die Charakterisierung der Messwerte über die Auto- und Kreuzkorrelationsfunktionen der gemessenen Feldgrößen. Für solche Messungen wird eine Messsonde benötigt, welche es ermöglicht simultan die zu einer Messfläche tangentialen Feldkomponenten zu messen.2.2. Die efindungsgemäße Lösung des Problems besteht darin, eine Anordnung aus zwei Leiterschleifen 1 und 2 zu bilden so dass die Magnetfeldkomponente senkrecht zur Ebene der Leiterschleifen in den Leiterschleifen eine Spannung induziert und die an den Anschlusspaaren jeder der beiden Leiterschleifen auftretende Spannung ein Maß für die Magnetfeldkomponente ist und die Anordnung aus den Leiterschleifen 1 und 2 als elektrischer Dipol wirkt und die Differenz der Mittelwerte der an den Anschlusspaaren der Leiterschleifen 1 und 2 auftretenden Spannungen ein Maß für die elektrische Feldkomponente in vertikaler Richtung ist. In einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Anordnung werden durch eine um 90° verdrehte Anordnung auch die jeweils senkrechten Feldkomponenten erfasst.
Patent DE-102020007578-A1 (DE)
Title: Parkanlage fur sozio-kulturelle Gemeinschaftstreffen
Inventor: HENRICH MATTHIAS
IPC: E04H3/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft den neuen Prototyp einer kompakten Parkanlage, insbesondere mit dem zentralen Element einer Bodenrosette, um die der „runde Tisch“ als sammelndes Element mit beiderseitiger Sitzmöglichkeit und zur besseren Begehbarkeit und Andienung als Viertelkreissegmente ausgebildet ist. Darum herum gruppieren sich verschiedene Gestaltungselemente - wie ein Sitz-Springbrünnlein, Grillkamin, Musikerbühne, Rosenbögen, jahreszeitlich wechselndes Blumenrankgitter, überdachter Katzentisch zum Familienbrunch, Umfassungsmauer mit integrierten Geschirrschränken, Spüle, Toiletten usw. wie in den Figuren beschrieben -, die als harmonisches Ganzes eine für Kommunen oder auch Städte kompakte Parkanlage bilden. Sie bietet sowohl für Familien, wie auch für Kunst und Kultur genügend abwechslungsreiche Nutzungsmöglichkeiten zu gemeinschaftlichen Treffen. Sie kann vorzugsweise mit dem Naturstein der jeweiligen Gegend gebaut werden, auch mit den dort heimischen Blumen, sodass sich bei gleicher Bauweise an unterschiedlichen Orten jedoch immer ein eigenes regionales Flair durch die jeweilig anderen Naturgegebenheiten entwickeln wird.
Patent DE-102020007804-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Geländerbefestigungsprofile von Balkon- oder Terassenböden
Inventor: ABEL ALEXANDER
IPC: E04F11/18
Filed: 2020-12-21
Abstract: 2.1. Aufgabe der Erfindung ist es eine Befestigungsvorrichtung für Geländerbefestigungsprofile von Balkon- oder Terrassenböden zu entwickeln, die eine einfache und exakte Ausrichtung der Geländerbefestigungsprofile auf der Bodenplatte ermöglichen soll, den Einsatz von Arbeitsgerüsten bei der Montage vermeiden soll, und die selbst auch bei größeren Schwankungen der Ebenheit der Balkonoberfläche mit minimalem Montageaufwand eine millimetergenaue Ausrichtung der Lasteinleitungspunkte vom Geländerbefestigungsprofil in die Befestigungsvorrichtung ermöglichen soll.2.2. Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung (1) für Geländerbefestigungsprofile (2) auf/an Balkon- oder Terrassenböden zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung (1) aus einem fest auf der Bodenplatte (3) zu verankernden Lagerbock (4) und einem höhenverstellbar am Lagerbock (4) angeordneten Profilträger (5) besteht, und dass der Profilträger (5) aus einer, an der Trägerplatte (8) des Lagerbockes (4), der Grundplatte (6) gegenüberliegend, höhenverstellbar angeordneten Befestigungsplatte (14) besteht, an der starr eine parallel zur Grundplatte (6) des Lagerbockes (4) verlaufende Stützplatte (15) angeordnet ist, welche den Bereich des Lagerbockes (4) überragt, in dem eine, verstellbar am Lagerbock (4) angeordnete, Stützschraube (12) angeordnet ist,2.3. Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für Geländerbefestigungsprofile zum Einsatz bei Neubauten und Sanierungsarbeiten für die Anordnung eines Geländers auf/an einer am Bauwerk vorhandenen Bodenplatte eines Balkon- oder Terrassenbodens.
Patent DE-102020100562-A1 (DE)
Title: Beinauflagebeschlag
Inventor: KISKÄMPER LARS PHILIPP
IPC: A47C7/50
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beinauflagebeschlag zur reversiblen Verstellung einer Beinauflage eines Sitz- und/oder Liegemöbels aus einer Verwendungsstellung in eine Nichtverwendungsstellung und zurück, umfassend einen Rahmen und umfassend eine verschwenkbar mit dem Rahmen verbundene Schwenkeinheit mit einer Beinauflagetrageinrichtung für die Beinauflage und mit Schwenkarmen, wobei die Beinauflagetrageinrichtung über Beinauflagegelenke verschwenkbar an Beinauflageenden der Schwenkarme gehalten ist und wobei die Schwenkarme an der Beinauflage gegenüberliegenden Schwenkarmenden über Schwenkgelenke verschwenkbar mit dem Rahmen verbunden sind, wobei die Beinauflagetrageinrichtung eine längsprofilierte Tragschiene und einen an der Tragschiene in Bezug auf eine Schienenlängsachse der Tragschiene translatorisch verfahrbar gehaltenen Beinauflageschlitten aufweist, wobei die Beinauflage an einem Beinauflageträger der Beinauflagetrageinrichtung festgelegt ist, wobei die Beinauflagegelenke an unterschiedlichen Positionen an dem Beinauflageschlitten gehalten sind und wobei ein erster Schwenkarm über eine Hebelmechanik mit der Beinauflage und/oder mit der Tragschiene verbunden ist derart, dass die Beinauflage bei einem Heraufschwenken der Schwenkarme in die Verwendungsstellung zu einer Vorderseite hin gegenüber dem Rahmen herausgefahren ist, indem der Beinauflageschlitten gegenüber der Tragschiene verfahren ist.
Patent DE-102020103195-A1 (DE)
Title: Herstellen von regenerierten Polysacchariden
Inventor: HOLLMANN DIRK
IPC: C08J5/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines hochreinen regenerierten Polysaccharids bereitgestellt, bei dem ein gelöstes Polysaccharid durch eine Reaktion des Lösungsmittels mit einem organischen Carbonat ausgefällt wird, das wesentlich gesundheitsfreundlicher, umweltfreundlicher und sicherer als herkömmliche Verfahren ist. Es werden weiterhin Materialien aus dem hergestellten regenerierten Polysaccharid bereitgestellt.
Patent DE-102020103636-A1 (DE)
Title: Wischer mit variabler krümmung
Inventor: HOUCK THOMAS E
IPC: B60S1/38
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Wischer mit variabler Krümmung umfasst einen Wischerarm mit einem ersten und einem zweiten distalen Ende. Das erste distale Ende ist schwenkbar auf einem Drehstab gelagert. Ein flexibles Wischerblatt hat ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine Befestigungsnabe. Die Befestigungsnabe ist schwenkbar am zweiten distalen Ende des Wischerarms angebracht. Eine erste Schubstange umfasst ein erstes Ende, das am ersten Ende des Wischerblatts befestigt ist, und ein zweites Ende, das an einem Schubstangen-Drehpunkt befestigt ist. Der Drehpunkt der Schubstange ist von der Achse des Drehpfostens beabstandet. Eine Schwenkbewegung des Wischerarms um die Schwenkpfostenachse in eine erste Richtung bewirkt, dass die erste Schubstange gegen das erste Ende drückt und das Wischerblatt durchbiegt. Eine Schwenkbewegung des Wischerarms um die Schwenkpfostenachse in eine zweite Richtung bewirkt, dass die erste Schubstange das erste Ende des Wischerblatts in eine flache Position zurückzieht.
Patent DE-102020104380-A1 (DE)
Title: Abwärts/aufwärtswandler für elektrischen antrieb
Inventor: ZHANG MINGYUAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein elektrisches Antriebssystem für ein Fahrzeug kann positive und negative Stromschienen, die eine Gleichstrom(DC)-Busspannung führen, ein Energiespeichersystem (ESS), einen Wechselrichter mit einer Vielzahl von Halbleiterschaltern, die zur Umkehrung der Gleichstrom(AC)-Busspannung in eine Wechselstrom(AC)-Busspannung betreibbar sind, und eine elektrische Maschine umfassen. Ein Gleichspannungswandler kann an die Stromschienen zwischen dem Kondensator und dem Wechselrichter angeschlossen werden und kann einen in der positiven Stromschiene angeordneten Wandler-Halbleiterschalter, eine mit der positiven Stromschiene verbundene Induktionsspule, die den durch den Wandler-Halbleiterschalter fließenden Strom empfängt, mindestens eine Diode und einen mit der positiven Stromschiene verbundenen Bypass-Schalter, der so eingerichtet ist, dass der Strom den Wandler umgehen kann, umfassen. Der DC-DC-Wandler kann so eingerichtet werden, dass er eine DC-Busspannung mit der gleichen Polarität wie die Batteriepolarität an den Wechselrichter ausgibt.
Patent DE-102020106609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Butterproduktes und Verfahren zur Herstellung eines Butterproduktes
Inventor: HINZE HEINZ
IPC: A01J15/12
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Herstellung eines Butterproduktes (BP) wobei die Vorrichtung (100) zumindest einen Butterungszylinder (1) und einen drehbar angetriebenen Schläger (2) aufweist, wobei der Butterungszylinder (1) im Verlauf seiner Längsachse (L) zumindest zwei Segmente (A, B) aufweist, wobei ein erstes Segment (A) ausgebildet ist zur Umwandlung von Rahm (R) in Buttergranulat (BG) und Buttermilch (BM) wobei ein zweites Segment (B) einen Bereich zum Abtrennen der Buttermilch (BM) vom Buttergranulat (BG) aufweist; sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Butterproduktes (BP).
Patent DE-102020107223-A1 (DE)
Title: Hf-schaltelement mit einem seitenwand-abstandshalter mit einer niedrigen dielektrizitätskonstante
Inventor: WU CHENG-TA
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-03-17
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf ein Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises (IC) gerichtet. Das Verfahren umfasst ein Herstellen einer Gateelektrode und eines Gatedielektrikums aufeinandergestapelt über einem Substrat. Über dem Substrat und der Gateelektrode wird eine Seitenwand-Abstandshalterschicht abgeschieden, wobei die Seitenwand-Abstandshalterschicht Seitenwände der Gateelektrode belegt. An der Seitenwand-Abstandshalterschicht wird eine Rückätzung durchgeführt, um einen Seitenwand-Abstandshalter auf den Seitenwänden der Gateelektrode herzustellen. Die Rückätzung wird unter Verwendung eines Ätzmittels, das Fluorwasserstoff enthält, mit einer Ätzrate durchgeführt wird, die kleiner als etwa 8 Ä/min ist. Außerdem wird das Substrat dotiert, wenn der Seitenwand-Abstandshalter und die Gateelektrode positioniert sind, um ein Paar Source-/Drain-Bereiche auf entgegengesetzten Seiten der Gateelektrode herzustellen.
Patent DE-102020108673-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsmodul
Inventor: HOPP CHRISTIAN
IPC: G01K7/16
Filed: 2020-03-30
Abstract: Beschrieben ist ein elektrisches Installationsmodul mit einem elektrische/elektronische Komponenten beinhaltenden Gehäuse 2, mit einer die elektrischen/elektronischen Komponenten bedienseitig bedeckenden Tragplatte 5 und einer Schaltungsanordnung zum Erfassen des Widerstandes eines auf eine Messgröße empfindlichen Sensorelementes 6, dessen Widerstandswert sich bei ändernder Messgröße ändert, welches Sensorelement 6 in einen Sensorstromkreis in Reihe mit einem kapazitiven Widerstand eingeschaltet ist, wobei das Sensorelement 6 an den kapazitiven Masseanschluss 9 einer astabilen Kippstufe 10 angeschlossen ist und damit der kapazitive Widerstand an dem Masseanschluss 9 als kapazitiver Vorwiderstand für das Sensorelement 6 wirkt und dass der Ausgang der astabilen Kippstufe 10 an eine Auswerteeinheit 18 mit einer in einem Speicher 19 abgelegten Look-Up-Tabelle angeschlossen ist.
Patent DE-102020112472-A1 (DE)
Title: Objektiv für eine Materialbearbeitungsvorrichtung, Materialbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Materialbearbeitungsvorrichtung
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektiv (420) für eine Materialbearbeitungsvorrichtung (400). Das Objektiv (420) umfasst zumindest eine Kollimationslinse (440) zum Beeinflussen eines Strahlengangs von mittels einer Strahlungsquelle (402) auf ein Zielobjekt (410) zur Materialbearbeitung ausgestrahlter elektromagnetischer Strahlung (406). Das Objektiv (420) umfasst auch einen Strahlteiler (450) zum Lenken der elektromagnetischen Strahlung (406) durch die zumindest eine Kollimationslinse (440) zu dem Zielobjekt (490) und zum Lenken von Beobachtungslicht (408) aus Richtung des Zielobjekts (490) von der zumindest einen Kollimationslinse (440) zu einer Prozessbeobachtungseinrichtung (410) aufweist. Der Strahlteiler (450) ist auf einer der Strahlungsquelle (402) zugewandten Seite der zumindest einen Kollimationslinse (440) angeordnet.
Patent DE-102020113134-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WINTERSCHLADEN MARKUS
IPC: H05K3/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsstation zur Bearbeitung plattenförmiger Werkstücke (1) mittels wenigstens eines Werkzeugs (10, 13, 14). Die Bearbeitungsstation weist ein Messgerät (16) zur Erfassung von Daten bezüglich der Position von Bohrungen, ein Bohrgerät (10, 13, 14) zum Erstellen von Bohrungen in dem Werkstück (1), und ein Datenverarbeitungsgerät (17) zur Verarbeitung von Daten des wenigstens einen Messgeräts (16) und/oder zur Steuerung des wenigstens einen Bohrgeräts (10, 13, 14) auf. Dabei ist das Datenverarbeitungsgerät (17) dazu geeignet und eingerichtet, einen Abgleich zwischen einer Soll-Bohrposition und/oder einer Soll-Bohrungstiefe und einer durch das wenigstens eine Messgerät (16) ermittelten Ist-Position und/oder Ist-Tiefe einer in dem Werkstück (1) vorhandenen Bohrung durchzuführen und eine Anpassung der Bohrposition und/oder der Bohrungstiefe für das Erstellen von Bohrungen mittels des wenigstens einen Bohrgeräts (10, 13, 14) vorzunehmen.
Patent DE-102020113950-A1 (DE)
Title: Vorschweißflansch für den Anschluss eines Messrohrs eines Durchflussmessgeräts und Durchflussmessgerät mit einem Vorschweißflansch
Inventor: UERLINGS DIEGO
IPC: G01F15/18
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Vorschweißflansch (1) für die Verbindung eines Messrohrs (2) eines Durchflussmessgeräts mit einem Anschlussflansch (3) eines Anschlussrohrs (4), wobei das Messrohr (2) eine definierte Wandstärke aufweist. Der Vorschweißflansch (1) weist ein Flanschblatt (5) und einen daran anschließenden sich vom Flanschblatt (5) in Richtung des Messrohrs (2) verjüngenden Bereich (6) auf. Der sich verjüngende Bereich (6) ist derart ausgestaltet, dass der sich verjüngende Bereich (6) eine Spannung, welche im laufenden Betrieb bei einem maximalen Rohrinnendruck und einer maximalen Temperatur entsprechend einer jeweiligen Druckklasse und/oder beim Anschweißen des Messrohrs (2) an den Vorschweißflansch (1) und/oder beim Anschließen des Vorschweißflansches (1) an den Anschlussflansch (3) entsteht, derart von einem Bereich einer Fügestelle, an welcher das Messrohr (2) mit dem Vorschweißflansch (1) verbindbar ist, ableitet, dass im Bereich der Fügestelle keine plastische Verformung auftritt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Durchflussmessgerät mit einem solchen Vorschweißflansch.
Patent DE-102020119874-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: YOKOYAMA DAIKI
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Fahrzeug 100 umfasst einen Kraftstofftank 2 zum Bevorraten von Kraftstoff, einen Tankanschluss 3 zum Versorgen des Kraftstofftanks 2 mit Kraftstoff, eine CO2-Rückgewinnungseinrichtung 4, die dazu ausgebildet ist, CO2rückzugewinnen, einen CO2-Erfassungsanschluss 5 zum Erfassen von CO2aus der CO2-Rückgewinnungseinrichtung 4 und einen einzigen öffenbaren Deckel 6, der dazu ausgebildet ist, sowohl den Tankanschluss 3 als auch den CO2-Erfassungsanschluss 5 abzudecken.
Patent DE-102020123882-A1 (DE)
Title: Verfahren mit festem versatz zur kupplungsdetektion während eines kupplungsassistenzvorgangs
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W10/18
Filed: 2020-09-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren mit festem Versatz zur Kupplungsdetektion während eines Kupplungsassistenzvorgangs bereit. Ein System zur Unterstützung beim Ausrichten eines Fahrzeugs zum Kuppeln an einen Anhänger beinhaltet ein Lenksystem, das einen Lenkwinkel des Fahrzeugs anpasst, ein Bremssystem, das eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs anpasst, ein Bildgebungssystem, das Bilddaten einer Deichselbaugruppe empfängt, die in eine Kupplungsaufnahme aufgenommen werden kann, und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, eine Kante der Deichselbaugruppe anhand der Bilddaten zu detektieren, einen Endpunkt mit einem festen Versatz von der Kante und einem stationären Punkt am Fahrzeug anzuvisieren und das Fahrzeug über das Lenk- und das Bremssystem entlang eines Wegs zu manövrieren, um den Endpunkt mit dem Anhänger auszurichten.