baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130344-B4 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen
Inventor: HEINEN OLIVER
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-11-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Bei einem Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (6), mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (1), mit einem die Scharnierachse (S) definierenden, zumindest einen im Querschnitt kreisrunden Bereich und erste Eingriffmittel (15) aufweisenden Bandbolzen (7), wobei zumindest eines der Bandteile eine sich in Richtung der Scharnierachse (S) ersteckende Bandbolzenaufnahme (8) aufweist, und mit innerhalb der Bandbolzenaufnahme (8) vorgesehenen zweiten Eingriffmitteln (16), mit denen die ersten Eingriffmittel (15) in Eingriff stehen, umfassen die ersten Eingriffmittel (15) mindestens eine vom Querschnitt des Bandbolzens (7) zurückspringende Mulde (14) und die zweiten Eingriffmittel (16) mindestens einen in die Mulde (14) eingreifenden Vorsprung (13).
Patent DE-102018130667-B4 (DE)
Title: System zum Zubereiten von Lebensmitteln und Verfahren zum Steuern eines Küchengeräts
Inventor: BüTTNER CHRISTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-12-03
Granted: 2023-02-09
Abstract: System zum Zubereiten von Lebensmitteln,- mit einem ersten Küchengerät (4, 102), insbesondere einem Kochmixer,- mit einem weiteren Küchengerät (6, 104) und- mit einer Steuereinheit (8, 106),- wobei das erste Küchengerät (4, 102) mindestens ein Erfassungsmittel (22, 24, 26, 28, 30, 32, 118, 120) zum Erfassen von mindestens einer Information über den Zustand eines Lebensmittels (20, 122, 124) aufweist,- wobei das erste Küchengerät (4, 102) über eine erste Kommunikationsverbindung (50) mit der Steuereinheit (8, 106) verbunden ist,- wobei das weitere Küchengerät (6, 104) über eine zweite Kommunikationsverbindung (52, 129) mit der Steuereinheit (8, 106) verbunden ist,- wobei die Steuereinheit (8, 106) dazu eingerichtet ist, die mindestens eine erfasste Information über den Zustand des Lebensmittels (20, 122, 124) mit einer Zubereitungsvorschrift zu vergleichen und- wobei die Steuereinheit (8, 106) dazu eingerichtet ist, das weitere Küchengerät (6, 104) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs zu steuern dadurch gekennzeichnet,- dass die Erfassungsmittel (22, 24, 26, 28, 30, 32, 118, 120) des ersten Küchengeräts (4, 102) dazu eingerichtet sind, Informationen über den aktuellen Zustand des Lebensmittels (20, 122, 124) mit regelmäßigen Zeitabständen zu erfassen,- dass die Steuereinheit (8, 106) dazu eingerichtet ist, die erfassten Informationen in einer Zubereitungshistorie zu speichern und- dass die Steuereinheit (8, 106) dazu eingerichtet ist, das weitere Küchengerät (6, 104) in Abhängigkeit der Zubereitungshistorie zu steuern.
Patent DE-102018221662-B4 (DE)
Title: Haltegriff für ein Fahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B60N3/02
Filed: 2018-12-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Haltegriff (10) für ein Fahrzeug, der zur Anordnung in einem Fahrzeuginnenraum vorgesehen ist und mindestens einen länglichen, von einer Hand umgreifbaren Greifabschnitt (11) aufweist, der sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine Greifabschnitt (11) ein Bedienelement (13) einer Steuereinheit umfasst, die zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion vorgesehen ist, wobei die Fahrzeugfunktion keine Funktion des Haltegriffs (10) ist, unddass der mindestens eine Greifabschnitt (11) um eine Achse schwenkbar ist, die sich in einem Winkel zu der Längsachse (A) erstreckt.
Patent DE-102019104402-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Reaktor und Verfahren zum Umwandeln von chemischer Reaktionsenergie in elektrische Energie
Inventor: SCHWAN HOSSEINY SEYED
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-02-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Elektrochemischer Reaktor (34), welcher in Form einer Brennstoffzelle (44) ausgebildet ist, zum Umwandeln von chemischer Reaktionsenergie, welche bei der chemischen Umsetzung eines Brennstoffes (46) und eines Oxidationsmittels (48) entsteht, in elektrische Energie, welcher elektrochemische Reaktor (34) eine Anode (50) und eine Kathode (52) umfasst, die durch eine Ionenaustauschmembran (22) voneinander getrennt sind, wobei die Ionenaustauschmembran (22) in Form einer Bipolarmembran (12) ausgebildet ist, welche eine Anionenaustauschmembran (14) und eine Kationenaustauschmembran (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anionenaustauschmembran (14) auf einer von der Kationenaustauschmembran (16) abgewandten Seitenfläche (28) eine anodische Katalysatorschicht (24) trägt und dass die anodische Katalysatorschicht (24) zwischen der Anionenaustauschmembran (14) und einer anodischen Gasdiffusionsschicht (36) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102019111342-B4 (DE)
Title: Lackierwalze
Inventor: BROERMANN MIKE
IPC: B05C1/08
Filed: 2019-05-02
Granted: 2023-06-29
Abstract: Lackierwalze (1, 1', 1"), aufweisend einen Walzenkörper (2) mit einer wenigstens zweilagigen Beschichtung (4, 4') zumindest eines Abschnitts von dessen Mantelfläche (3),wobei die zweilagige Beschichtung (4, 4') des Walzenkörpers (2) eine innere gummielastische Schicht (5) und eine äußere gummielastische Schicht (6) aufweist, wobei die innere gummielastische Schicht (5) zwischen der Mantelfläche (3) des Walzenkörpers (2) und der äußeren gummielastischen Schicht (6) angeordnet ist, während durch die äußere gummielastische Schicht (6) eine Oberfläche der Lackierwalze (1, 1', 1") ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die innere gummielastische Schicht (5) zur Umgebung vollständig von der äußeren gummielastischen Schicht (6) umschlossen ist.
Patent DE-102019117422-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-06-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Reisemobil, mit einem Wohnaufbau, der Seitenwände (5, 6) und eine Bodenplatte (3) umfasst, wobei das Fahrzeug eine Sitzeinheit (2) umfasst, wobei die Sitzeinheit (2) mit der Bodenplatte (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungsmittel (4, 10) umfasst ist, das mit wenigstens einer Seitenwand (5, 6) und der Sitzeinheit (2) verbunden ist und derart gekrümmt oder gewinkelt oder geformt ist, dass eine Umwandlung von Zugkräften in einer Fahrtrichtung (7) des Fahrzeugs (1) in Schubkraft auf wenigstens eine Seitenwand (5,6) des Fahrzeugs (1) erfolgt.
Patent DE-102019127260-B4 (DE)
Title: Reibungskompensation für einen Greifer eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Greifers (1) für einen Robotermanipulator (3) durch einen auf einer Steuereinheit (5) ausgeführten adaptiven Regler, wobei der adaptive Regler ein Modell (7) eines dynamischen Verhaltens des Greifers (1) aufweist, wobei mittels des Modells (7) des dynamischen Verhaltens ein geschätzter Systemausgang des Greifers (1) auf Basis eines Systemeingangs des Greifers (1) und auf Basis eines Parameters ermittelt wird, wobei der Parameter durch ein adaptives Gesetz (9) auf Basis einer Differenz aus dem geschätzten Systemausgang und einem ermittelten tatsächlichen Systemausgang des Greifers (1) adaptiert wird, und wobei eine Stellgröße für den Systemeingang auf Basis des Parameters ermittelt wird, wobei- ein Wert des adaptierten Parameters an einem Zeitpunkt erfasst und aus dem Wert ein Schätzwert für eine Reibung im Greifer (1) ermittelt wird und der Schätzwert als Vorsteuergröße zur Kompensation einer Reibung im Greifer (1) auf die Stellgröße addiert wird, und/oder- der Parameter durch das adaptive Gesetz (9) zusätzlich zur Differenz aus dem geschätzten Systemausgang und dem ermittelten tatsächlichen Systemausgang auf Basis eines zeitlichen Integrals der Differenz aus dem geschätzten Systemausgang und dem ermittelten tatsächlichen Systemausgang adaptiert wird.
Patent DE-102019129031-B4 (DE)
Title: Türeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-10-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Türeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Griffeinrichtung (2) mit wenigstens einem Türgriff (12) und mit wenigstens einer in Richtung des Türinneren zurückversetzten Griffmulde (22) zum Greifen des Türgriffs (12) und mit wenigstens einer um wenigstens eine Schwenkachse (13) schwenkbare Blendeneinheit (3) zum Abdecken der Griffmulde (22), wobei wenigstens in einer Ruhestellung der Griffeinrichtung (2) der Türgriff (12) flächenbündig zu einer Türaußenhaut (11) angeordnet ist und wenigstens abschnittsweise von der Blendeneinheit (3) umgeben ist,wobei die Blendeneinheit (3) wenigstens einen Teilabschnitt (4) umfasst, welcher in Richtung des Türinneren zurückversetzt ausgebildet und in der Ruhestellung dem Türgriff (12) hinterlagert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Blendeneinheit (3) automatisch schwenkbar ist und dass die Blendeneinheit (3) dazu wenigstens teilweise aus einem magnetischen Werkstoff gefertigt ist und mittels einer elektromagnetischen Antriebseinheit (5) anziehbar ist, um in eine Betätigungsstellung zu schwenken und/oder mittels einer Umkehrung einer Polung der elektromagnetischen Antriebseinheit (5) abstoßbar ist, um in die Ruhestellung zu schwenken.
Patent DE-102020121442-B4 (DE)
Title: Ausgleichsmechanismus für Scrollverdichter
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-08-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ausgleichsmechanismus für eine Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip, insbesondere Scrollverdichter, wobei der Ausgleichsmechanismus eine Antriebswelle (10), ein erstes Ausgleichselement (20) und ein zweites Ausgleichselement (30) aufweist, wobei- das erste Ausgleichselement (20) einen zylindrischen Nabenabschnitt (21) und einen ersten Kraftübertragungsabschnitt (22) aufweist und über eine erste Drehachse (11) drehbar mit der Antriebswelle (10) in Kontakt steht, und- das zweite Ausgleichselement (30) über eine zweite Drehachse (12) drehbar mit der Antriebswelle (10) in Kontakt steht, und wobei eine Mittelachse S der Antriebswelle (10) und eine Mittelachse C des zylindrischen Nabenabschnitts (21) auf einer ersten Referenzlinie CS angeordnet sind, und wobei ein Schwerpunkt J des ersten Ausgleichselements (20) und ein Schwerpunkt K des zweiten Ausgleichselements (30) auf einer anderen Seite der ersten Referenzlinie CS angeordnet sind als eine Mittelachse P der ersten Drehachse (11).
Patent DE-102020134895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung und/oder von Schallwellen
Inventor: GRAU TOBIAS
IPC: H03K17/94
Filed: 2020-12-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung (1, 30) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung und/oder von Schallwellen durch einen entsprechenden Sender (39), wobei die Vorrichtung ein mit dem Sender verbundenes Steuermodul (2) aufweist, wobei das Steuermodul einen Prozessor (2.2) und einen Neigungssensor aufweist, wobei der Neigungssensor mit dem Prozessor elektrisch verbunden ist, wobei der Prozessor derart eingerichtet ist, dass er eine(n) vom Neigungssensor kontinuierlich oder regelmäßig jeweils nach Ablauf eines vorgegebenen Zeitintervalls erfasste(n) Neigungswinkel und/oder Neigungswinkeländerung in Bezug auf eine Bewegung der Vorrichtung auswertet und zur Steuerung des Senders (3) in einem aktiven Zustand (A, A1, A2) der Vorrichtung derart verwendet,• dass der Prozessor bei Feststellung einer langsamen Kippbewegung (110) der Vorrichtung aus einer Ruhelage von einem aktiven Zustand (A, A1, A2) in einen Einstellungszustand (E, E1, E2) übergeht, wobei in dem Einstellungszustand durch den Prozessor mindestens eine Einstellungsgröße des Senders gemäß einer vorgegebenen Änderungsweise veränderbar ist, und• dass der Prozessor bei Feststellung einer schnellen Kippbewegung (102) der Vorrichtung aus der Ruhelage von dem aktiven Zustand (A, A1, A2) in einen passiven Zustand (P) übergeht, in dem der Sender ausgeschaltet ist.
Patent DE-102022001117-B4 (DE)
Title: Gestaltungsvorrichtung zur Gestaltung eines Innenraumes eines Fahrzeuges
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-09-21
Abstract: Gestaltungsvorrichtung (1) zur variablen, bereichsweisen Gestaltung eines Innenraumes eines Fahrzeuges, wobei- ein Grundträger (2) vorgesehen ist,- an dem Grundträger (2) ein entlang der Längsachse des Grundträgers (2) mittels eines Motors (8), welcher zwei mittels eines Riemens (7) wirkverbundene Riemenscheiben (R1, R2) antreibt, verschiebbarer,- mit dem Riemen (7) verbundener beweglicher Grundträger (3) angeordnet ist,- der bewegliche Grundträger (3) an seinen Enden jeweils einen Gleiter (3.1, 3.2) aufweist und der aktivierte Motor (8) den beweglichen Grundträger (3) in einem vorgegebenen Bereich entlang der Längsachse des Grundträgers (2) verschiebt dadurch gekennzeichnet, dass- der Grundträger (2) mit zwei entlang seiner Längsachse zueinander beabstandeten Aussparungen (A) vorgesehen ist,- an einer Rückseite des Grundträgers (2) ein entlang der Längsachse des Grundträgers (2) mittels des Motors (8), welcher eine von zwei mittels des Riemens (7) wirkverbundene Riemenscheiben (R1, R2) antreibt, verschiebbarer, mit dem Riemen (7) verbundener beweglicher Grundträger (3) angeordnet ist,- der bewegliche Grundträger (3) an seinen Enden jeweils einen der durch die jeweilige Aussparung (A) des Grundträgers (2) zur Vorderseite des Grundträgers (2) hindurchragenden Gleiter (3.1, 3.2) aufweist,- an einem der Gleiter (3.1) ein Antriebsrad (A1) und ein Abtriebsrad (A2) mit einer Verzahnung angeordnet sind,- das Antriebsrad (A1) und das Abtriebsrad (A2) mittels eines weiteren Riemens (9) miteinander gekoppelt sind und ein weiterer Motor (10) zum Antrieb des Antriebsrades (A1) vorgesehen ist,- eine Verzahnung des Abtriebsrades (A2) in eine Verzahnung einer halbkreisförmigen Ausbuchtung (B) einer Steuerplatte (4) wirkverbunden eingreift,- zwischen der Steuerplatte (4) und einer weiteren Steuerplatte (5) eine Anzahl Formelemente (6) angeordnet ist,- der aktivierte Motor (8) den beweglichen Grundträger (3) mit den Steuerplatten (4, 5) und den zwischen diesen angeordneten Formelementen (6) in einem vorgegebenen Bereich entlang der Längsachse des Grundträgers (2) verschiebt und- das Abtriebsrad (A2) derart mit der halbkreisförmigen Ausbuchtung (B) der Steuerplatte (4) wirkverbunden ist, dass bei aktiviertem weiteren Motor (10) die Steuerplatten (4, 5) jeweils um eine senkrecht zur Längsachse des Grundträgers (2) verlaufende Schwenkachse parallel schwenken.
Patent DE-112006003781-B4 (DE)
Title: Einbaubereites Gedämpftes Scharniermodul
Inventor: LOWRY DAVID
IPC: E05F1/08
Filed: 2006-03-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Scharniermodul, welches aufweist:ein erstes Teil (12),ein zweites Teil (14), welches relativ zu dem ersten Teil (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehend bewegbar ist, wobei das zweite Teil (14) zumindest teilweise innerhalb des ersten Teiles (12) aufgenommen ist, undeine Torsionsfeder (16), die im Inneren des ersten Teiles (12) angeordnet ist und das zweite Teil (14) relativ zu dem ersten Teil (12) in Richtung der ersten Position vorspannt, wobei die Feder (16) unter Vorspannung steht, wenn das zweite Teil (14) sich relativ zu dem ersten Teil (12) in der ersten Position befindet,wobei das erste Teil (12) ein äußeres Gehäuse bildet, das einen Innenraum und eine Innenfläche hat, wobei das zweite Teil (14) ein inneres Gehäuse bildet, das einen Innenraum und eine äußere Oberfläche hat, wobei das innere Gehäuse zumindest teilweise in dem Innenraum des äußeren Gehäuses aufgenommen ist, wobei die äußere Oberfläche des inneren Gehäuses zumindest einem Abschnitt der inneren Oberfläche des äußeren Gehäuses gegenüberliegt und die Torsionsfeder (16) zumindest teilweise im Inneren des inneren Gehäuses aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas innere Gehäuse einen äußeren Endabschnitt hat, der außerhalb des äußeren Gehäuses liegt, wobei der äußere Endabschnitt des inneren Gehäuses ein Loch bzw. eine Bohrung hat, wobei das äußere Gehäuse einen Endabschnitt hat, der von dem äußeren Endabschnitt des inneren Gehäuses abgewandt liegt, wobei der Endabschnitt des äußeren Gehäuses ein Loch bzw. eine Bohrung hat, die mit der Bohrung des äußeren Endabschnittes (636) des inneren Gehäuses ausgerichtet ist, wobei das Scharniermodul weiterhin aufweist:ein Paar von Stiften (120, 122; 320, 420), die so angeordnet sind, dass sie sich durch die Bohrung des Endabschnittes des äußeren Gehäuses bzw. durch die Bohrung des äußeren Endabschnittes des inneren Gehäuses erstrecken, undeine Druckfeder (118; 322, 422), die zwischen dem Paar von Stiften (120,122; 320, 420) angeordnet ist, um jeden der Stifte dieses Paares von der entsprechenden Bohrung des Endabschnittes des äußeren Gehäuses und der Bohrung des äußeren Endabschnittes des inneren Gehäuses nach außen vorzuspannen.
Patent DE-112007001039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Antriebsleistung für ein Fahrzeug
Inventor: IWATSUKI KUNIHIRO
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-04-26
Granted: 2019-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung der Antriebsleistung für ein Fahrzeug umfasst eine Steuerung, welche die Antriebsleistung zum Antrieb eines Fahrzeugs anpasst, um einen Parameter zu kompensieren, der den Fahrzustand des Fahrzeugs beeinflusst. Wenn das Fahrzeug in ein Gebiet einfährt, in welchem die Beschleunigung des Fahrzeugs auf der Grundlage der Fahrumgebung zu ändern ist, oder wenn das Fahrzeug in dem Gebiet fährt, in dem die Beschleunigung des Fahrzeugs auf der Grundlage der Fahrumgebung zu ändern ist, stellt die Steuerung die Größe, um welche die Antriebsleistung angepasst wird, kleiner als die Größe ein, um welche die Antriebsleistung angepasst wird, wenn das Fahrzeug in einem Gebiet außer dem Gebiet fährt, in dem die Beschleunigung des Fahrzeugs auf der Grundlage der Fahrumgebung geändert werden muss (S3, S4).
Patent DE-112008001151-B4 (DE)
Title: Mehrbitprogrammiervorrichtung und Verfahren zum Mehrbitprogrammieren
Inventor: BYUN SUNG-JAE
IPC: G11C16/10
Filed: 2008-01-03
Granted: 2022-11-17
Abstract: Mehrbitprogrammiervorrichtung (510), umfassend:
 - eine Mehrbitprogrammiereinheit, die dazu ausgebildet ist, originale Mehrbitdaten in eine Zielspeicherzelle in einem Speicherzellenfeld (540) mehrbitzuprogrammieren,
 - eine Backupprogrammiereinheit (520), die dazu ausgebildet ist, Backupspeicherzellen in dem Speicherzellenfeld für jedes Bit der originalen Mehrbitdaten auszuwählen und jedes Bit der originalen Mehrbitdaten in eine zugehörige der ausgewählten Backupspeicherzellen während einer Mehrbitprogrammierung der originalen Mehrbitdaten zu programmieren und nur Einbitdaten pro einzelner Backupspeicherzelle der ausgewählten Backupspeicherzellen zu programmieren,
 - eine Datenverifizierungseinheit (530), die dazu ausgebildet ist, zu verifizieren, ob das Mehrbitprogrammieren erfolgreich war, indem die mehrbitprogrammierten Daten in der Zielspeicherzelle mit den programmierten Daten in den ausgewählten Backupspeicherzellen verglichen werden, und
 - eine Backuplöscheinheit (543), die dazu ausgebildet ist, die ausgewählten Backupspeicherzellen zu löschen, wenn die Mehrbitprogrammierung erfolgreich ist.
Patent DE-112008001553-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungseinheit
Inventor: IDESHIO YUKIHIKO
IPC: B60K6/40
Filed: 2008-06-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Leistungsübertragungseinheit, die Folgendes hat:eine Kraftmaschine (2);eine Vielzahl von Drehzahländerungszahnradpaaren (14-17, 37, 38), von denen jedes ein verschiedenes Übersetzungsverhältnis hat, und auf die Leistung, die von der Kraftmaschine abgegeben wird, übertragen wird;ein Ausgangselement (13) zum Abgeben der Leistung, die von dem Drehzahländerungszahnradpaar übertragen wird;einen Differenzialmechanismus (1), der drei Drehelemente (Sn, Cr, Rg) hat, um eine Differenzialfunktion durchzuführen, und bei dem ein erstes Drehelement (Cr) der drei Drehelemente mit der Kraftmaschine verbunden ist;einen Elektromotor (3), der mit einem zweiten Drehelement (Sn) der drei Drehelemente verbunden ist; undeinen Sperrmechanismus (SL) zum Verbinden der Drehelemente miteinander, um dadurch den Differenzialmechanismus integral zu drehen wobeidie Vielzahl der Drehzahländerungspaare ein erstes Zahnradpaar (15), das angepasst ist, um mit dem ersten Drehelement und dem Ausgangselement verbunden zu werden, und ein zweites Zahnradpaar (14) aufweisen, das angepasst ist, um mit einem dritten Drehelement (Rg) der drei Drehelemente und dem Ausgangselement verbunden zu werden, undder Sperrmechanismus einen Kupplungsmechanismus aufweist, der angepasst ist, um durch Trennen der verbundenen Drehelemente den Differenzialmechanismus zu in dem Fall entsperren, dass die Leistung an das Ausgangselement durch eines der Drehzahländerungszahnradpaare abgegeben wird, und zum Sperren des Differenzialmechanismus durch Verbinden der Drehelemente miteinander in dem Fall, dass die Leistung an das Ausgangselement durch ein anderes Drehzahländerungspaar mit einem Übersetzungsverhältnis zum Einrichten einer Schaltstufe abgegeben wird, die benachbart an der Schaltstufe gelegen ist, die durch das eine Drehzahländerungszahnradpaar eingerichtet wird.
Patent DE-112008002828-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: SATO SEIJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-11-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kettenspanner, der umfasst: einen Zylinder (9) mit einem offenen Ende und einem Boden, einen zylindrischen Kolben (10), der axial gleitbar in den Zylinder (9) eingesteckt ist und einen Boden und ein offenes Ende aufweist, das in dem Zylinder (9) angeordnet ist, eine Schraubstange (16), die in dem Zylinder (9) montiert ist und an ihrem Außenumfang ein Außengewinde (15) aufweist, wobei der Kolben (10) einen Vorsprung (17, 22, 24) an seinem Innenumfang aufweist, der schraubend in das Außengewinde (15) der Schraubstange (16) eingreift, und wobei das Außengewinde (15) eine Druckflanke (18), die einen Druck empfängt, wenn eine den Kolben (10) in den Zylinder (9) drückende Kraft ausgeübt wird, und eine Spielflanke (19), die bezüglich der Druckflanke (18) einer entgegengesetzten axialen Richtung zugewandt ist, aufweist, wobei die Druckflanke (18) einen größeren Flankenwinkel aufweist als die Spielflanke (19), wobei das Außengewinde (15) zahnförmig ist und eine Rückstellfeder (20) zwischen dem Kolben (10) und der Schraubstange (16) montiert ist und den Kolben (10) in einer von dem Zylinder (9) vorstehenden Richtung vorspannt, um den Kolben (10) gegen eine Kette (6) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Vorsprung (17, 22, 24) über einen begrenzten Bogenbereich des Innenumfangs des Kolbens (10) erstreckt.
Patent DE-112010006062-B4 (DE)
Title: Elektrodenstruktur eines Lithiumakkumulators
Inventor: CHANG TSUN-YU
IPC: H01M50/543
Filed: 2010-12-08
Granted: 2018-11-22
Abstract: Elektrodenstruktur eines Lithiumakkumulators, die teilweise in einem und durch einen Deckel (100, 500) hindurch ausgebildet ist und mit der die Anoden und/ oder Kathoden zur Kontaktierung aus dem Behälter (300, 700) des Lithiumakkumulators nach außen geführt werden, wobei die Elektrodenstruktur mindestens einen elektrischen Leiter (200, 600) aus Metall und einen Deckel (100, 500) umfasst, wobei der verdeckte Abschnitt (210, 610) des elektrischen Leiters (200, 600) vom Deckel (100, 500) verhüllt ist und im Deckel (100, 500) angeordnet ist, wobei der Deckel (100, 500) einstückig mittels eines Spritzgussverfahrens aus einem wasserbeständigem Material ausgebildet ist und an einem Ende des verdeckten Abschnitts (210, 610) eine erste Biegung (201, 601) besteht, deren Verlängerung aus der Unterseite (101, 501) des Deckels (100, 500) ragt, und wobei am anderen Ende sich eine zweite Biegung (202, 602) befindet, deren Verlängerung einen Ausgangsabschnitt (230, 630) darstellt und aus der Oberseite (102, 502) des Deckels (100, 500) hervorragt.