baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008019157-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ROSSKAMP HEIKO DR -ING
IPC: F02B15/00
Filed: 2008-04-17
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem hin- und hergehenden Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt und wobei der Brennraum (3) mit dem Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Stellungen des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (10, 11) verbunden ist, wobei der Überströmkanal (10, 11) mit einem Überströmfenster (14, 15) in den Brennraum (3) mündet, wobei das Überströmfenster (14, 15) von einem Kolbenhemd (19) des Kolbens (5) gesteuert ist, und wobei der Verbrennungsmotor derart ausgebildet ist, dass beim Abwärtshub des Kolbens (5) sobald das mindestens eine Überströmfenster (14, 15) zum Brennraum (3) hin öffnet die Verbrennungsluft aus dem Kurbelgehäuse (4) über den mindestens einen Überströmkanal (10, 11) in den Brennraum (3) strömt, und mit einem Ventil, das dem Überströmkanal (10) Kraftstoff zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als Dosierventil (18) ausgebildet ist und den Kraftstoff in den Überströmkanal (10) in Tröpfchenform zuführt, so dass der Kraftstoff mindestens teilweise erst beim Übertritt des Kraftstoffs aus dem Überströmkanal (10) durch das Überströmfenster (14) in den Brennraum (3) zerstäubt wird.
Patent DE-102008021016-B4 (DE)
Title: Ofen zur Pyrolyse von Abfallmaterial und Verfahren zum Betreiben eines solchen Ofens
Inventor: KUGLER MARKUS
IPC: C10B47/30
Filed: 2008-04-25
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ofen zur Pyrolyse von Abfallmaterial mit
 a) einem Pyrolyserohr (12), welches eine von außen zugängliche Beschickungsöffnung (14) und eine Materialabgabeöffnung (16) aufweist und mit einem Schwelgasabzug (78) kommuniziert;
 b) einem Verbrennungsrohr (26, 30), in welches Material aus dem Pyrolyserohr (12) abgebbar ist und welches eine Materialaustragöffnung (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) die Kommunikation zwischen Pyrolyserohr (12) und Schwelgasabzug (78) durch einen Schwelgaskanal (74) erfolgt, welcher wenigstens bereichsweise durch den Innenraum (32) des Verbrennungsrohres (26, 30) verläuft, wobei
 d) der Schwelgaskanal (74) durch ein Schwelgasrohr (74) gebildet ist, welches mit einem Endabschnitt (76) durch die Materialabgabeöffnung (16) in das Pyrolyserohr (12) hinein ragt.
Patent DE-102008029355-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: FUERST JENS DR
IPC: H01J35/16
Filed: 2008-06-20
Granted: 2011-09-22
Abstract: Röntgenröhre mit einem Vakuumgehäuse (3), in dem eine Kathodenanordnung (9) und eine Anodenanordnung (10) angeordnet sind, wobei das Vakuumgehäuse (3) eine vorgebbare Anzahl von Gehäuseteilen (1, 2) umfasst und die Kathodenanordnung (9) in wenigstens ein Gehäuseteil (1, 2) montiert ist und die Anodenanordnung (10) in wenigstens ein Gehäuseteil (1, 2) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kathodenanordnung (9) und die Anodenanordnung (10) in ein gemeinsames Gehäuseteil (1) montiert sind.
Patent DE-102008040529-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrekturverfahren und Fehlerkorrekturvorrichtung für einen Beschleunigungssensor
Inventor: BEER LEOPOLD
IPC: G01P21/00
Filed: 2008-07-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fehlerkorrekturverfahren für einen Beschleunigungssensor (1) mit mehreren Elektroden (A, B, C, D, E, F) und einer seismischen Masse (4), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Anlegen einer Spannung (V), um die seismische Masse (4) auszulenken;- Messen eines ersten Stroms (IA1, IA1'), der durch das Auslenken der seismischen Masse (4) verursacht wird;- Messen eines zweiten Stroms (IA2, IB1'), der durch das Auslenken der seismischen Masse verursacht wird; und- Ermitteln einer Korrekturgröße (KA, KBA) auf Basis des ersten Stroms (IA1, IA1') und des zweiten Stroms (IA2, IB1').
Patent DE-102008054885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Energieversorgung eines Bordnetzes eines Fahrzeugs
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-12-18
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Energieversorgung eines Bordnetzes eines Fahrzeug, an das Verbraucher anschließbar sind, umfassend: einen ersten Energiespeicher (110; 410; 510) zum Bereitstellen von elektrischer Energie an einen Starter; einen Generator (130; 430; 530) zum Erzeugen einer Generatorspannung (UG); ein erstes steuerbares Schaltelement (140; 340; 440; 540), das zwischen dem ersten Energiespeicher eines ersten Bereichs und dem Generator eines zweiten Bereichs vorgesehen ist, und das mehrere Schaltzustände besitzt; und eine Steuereinrichtung (300; 450, 460; 550) zum derartigen Steuern des ersten steuerbaren Schaltelements in Abhängigkeit von einem Spannungsabfall über dem ersten steuerbaren Schaltelement, dass das erste steuerbare Schaltelement im Betrieb des Fahrzeuges, wenn der Generator läuft, einen Stromfluss nur in eine Richtung von dem ersten Energiespeicher zu dem Generator zur Energieversorgung mindestens eines Verbrauchers des Bordnetzes in dem zweiten Bereich zulässt.
Patent DE-102008057252-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Fixierung chirurgischer Instrumente
Inventor: LANWER THORSTEN
IPC: A61B19/02
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Klemmvorrichtung zur Fixierung chirurgischer Instrumente mit zueinander beabstandeten Auflageelementen (2) und mit einem zwischen den Auflageelementen (2) angeordneten Niederhalter (3), der ein Basiselement (4) mit endseitigen Haltelaschen (5) sowie ein an den Haltelaschen (5) höhenverstellbares Andruckelement (6) aufweist, wobei an dem Andruckelement (6) endseitige Stifte (7) vorgesehen sind, die in Führungsausnehmungen (8) der Haltelaschen (5) eingreifen und unter der Wirkung einer beim Klemmen von chirurgischen Instrumenten auftretenden Reaktionskraft an einem Rastprofil (9) der zugeordneten Führungsausnehmung (8) anliegen und dadurch fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (6) des Niederhalters (3) an beiden Enden jeweils ein Endstück (14) mit zwei Stiften (7) für den Eingriff in die Führungsausnehmungen (8) der Haltelaschen (5) aufweist, um das Andruckelement (6) bei einer Stellbewegung in den Führungsausnehmungen (8) linear und ohne Möglichkeit einer Drehbewegung zu führen, und dass an dem Andruckelement (6) ein Elastomerteil (12) befestigt ist, das an der Unterseite des Andruckelementes (6) vorsteht.
Patent DE-102008062244-B4 (DE)
Title: Mit einem Fahrantrieb versehene Personen-Transportvorrichtung
Inventor: THIEL GISELA
IPC: A61G5/00
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Mit einem Fahrantrieb versehene Personen Transportvorrichtung mit einer unteren Standplattform mit zwei hinteren freilaufenden Fahrrollen, wobei mit der Standplattform eine um eine vertikale Achse drehbare, die Standplattform nach oben überragende Lenkstange verbunden ist, die an ihrem unteren Ende den Fahrantrieb und an ihrem oberen Ende einen Betätigungshebel für den Fahrantrieb hat, dadurch gekennzeichnet, dass zwei vordere, im Abstand einander gegenüberliegende Fahrrollen (2) nahe dem Außenumfang der Standplattform (1) angeordnet sind, die um eine vertikale Achse drehbar sind, und dass am Außenumfang der Standplattform ein die Standplattform nach oben überragendes korbartiges Schutzgeländer (5) angeordnet ist, das eine durch einen Sicherheitsriegel (7) verschließbare Eintrittsöffnung hat.
Patent DE-102009000900-B4 (DE)
Title: Verbesserte Zahnstangengehäusepressverbindung
Inventor: BETKE KLUAS
IPC: B62D5/12
Filed: 2009-02-16
Granted: 2010-10-28
Abstract: Anordnung, umfassend ein rohrförmiges Gehäuse (1) und wenigstens einen Halte- und/oder Stützring (2, 2'), der wenigstens teilweise im Innern des Gehäuses (1) angeordnet ist und in das Gehäuse (1) unter Aufweitung des Halte- und/oder Stützrings (2, 2') gepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer an das Gehäuse (1) angrenzenden Außenumfangsfläche des Halte- und/oder Stützrings (2, 2') ein Verzahnungsabschnitt (4, 4') vorgesehen ist.
Patent DE-102009002334-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem mit einer Verschiebeeinrichtung für eine auf einem Zugfahrzeug angeordnete Sattelkupplung
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-09-27
Abstract: Steuerungssystem mit einer Verschiebeeinrichtung (1) für eine auf einem Zugfahrzeug (2) angeordnete Sattelkupplung (3), wobei die Verschiebeeinrichtung (1) einen Unterbau mit mindestens einer in Fahrtrichtung ausgerichteten Führungsschiene (4), einen verfahrbaren Schlitten (5), welcher die Sattelkupplung (3) trägt und an der Führungsschiene (4) angreift, sowie ein Steuergerät (6) umfasst, an welches eine motorische Antriebseinheit (7) zum Verfahren des Schlittens (5) und ein Stellglied (8) zum Fixieren des Schlittens (5) gegenüber der Führungsschiene (4) angeschlossen sind, wobei das Steuergerät (6) mit mindestens einem Sensor (12) verbunden ist, welcher einen Messwert zum Erfassen der Knickstellung von Zugfahrzeug (2) und Auflieger (9) bereitstellt, und mit der motorischen Antriebseinheit (7) und/oder dem Stellglied (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, der Sensor (12) den Relativwinkel (18) zwischen Zugfahrzeug (2) und Auflieger (9) erfasst, wobei der Sensor (12) ein an oder in der Sattelkupplung angeordneter Drehwinkelgeber (19) ist.
Patent DE-102009006485-B4 (DE)
Title: Anschlagschutz für Fahrzeugtüren
Inventor: HALBERSTADT VOLKER
IPC: B60R13/04
Filed: 2009-01-28
Granted: 2013-07-18
Abstract: Anschlagschutz für Fahrzeugtüren (1, 2), mit einem außenseitig an einer Fahrzeugtür (1, 2) anbringbaren Anschlagelement, das als längliches Polsterkissen (3) ausgebildet ist und eine Magnet befestigungseinrichtung zur Anbringung des Polsterkissen (3) an der Fahrzeugtür (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterkissen (3) zur Verlegung an einer zu verschwenkenden vertikalen Türkante (5) entlang dieser Türkante (5) vorgesehen ist und dass die Magnetbefestigungseinrichtung in das Polsterkissen (3) eingebettete, am oberen und unteren Ende des Polsterkissens (3) angeordnete Magnetstücke (4, 4') aufweist.
Patent DE-102009008065-B4 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung, die für eine Ummantelung einer elektrischen Leitung verwendbar ist, und Verwendung derselben
Inventor: KAGAWA ATSUSHI
IPC: C08K3/20
Filed: 2009-02-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Eine Polymerzusammensetzung, die für eine Ummantelung einer elektrischen Leitung verwendbar ist, die umfasst: – 100 Gew.-Teilen eines Basispolymers, das Homo-Polypropylen, Maleinsäure-modifiziertes Homo-Polypropylen und Ethylen-Propylen Gummi enthält, wobei das Verhältnis von Homo-Polypropylen zusammen mit Maleinsäure-modifiziertem Homo-Polypropylen zu Ethylen-Propylen Gummi gleich oder geringer als 4:1 ist, und wobei Homo-Polypropylen und Maleinsäure-modifiziertes Homo-Polypropylen in einem Verhältnis von 5:1 bis 3:2 vorliegen; – 2 bis 45 Gew.-Teilen eines Polyamids, basierend auf 100 Gew.-Teilen des Basispolymers, wobei das Polyamid ein Copolymer von Polyamid 6 und Polyamid 66 ist; und – 60 bis 90 Gew.-Teilen eines Metallhydroxids, basierend auf 100 Gew.-Teilen des Basispolymers.
Patent DE-102009043101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftführung von Kühlluft
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B62D35/02
Filed: 2009-09-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Luftführung von Kühlluft zu einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs mittels eines Luftleitelements, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (3) mindestens zwei sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Luftleitkanäle (6, 7) umfasst, die einem Unterbodenbereich (1) des Fahrzeugs (8) zugerichtete Luftausströmöffnungen (9, 10) aufweisen und welche an einer vorderen Kanalwand (11) eine quer zum Fahrzeug angeordnete und abwärts ausgerichtete wegklappbare Spoilerlippe (12) aufweisen, an die sich an seitlichen Kanalwänden (13, 14) längs verlaufende und sich nach hinten erstreckende elastische Finnen (15, 16) anschließen.
Patent DE-102009043202-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponenten, Halbleiterwafer und ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente
Inventor: KRÖNER FRIEDRICH
IPC: H01L29/739
Filed: 2009-09-30
Granted: 2019-03-14
Abstract: Eine elektronische Komponente, die ein Halbleitersubstrat (11) einschließt, wobei das Halbleitersubstrat (11) aufweist:
 eine planare erste Fläche (12);
 eine planare zweite Fläche (13);
 Seitenflächen (14), die zwischen der planaren zweiten Fläche (13) und der planaren ersten Fläche (12) angeordnet sind; und
 eine gekrümmte Kontur zwischen der planaren zweiten Fläche (13) und den Seitenflächen (14),
 wobei das Halbleitersubstrat (11) eine Randschicht (28) des ersten Leitungstyps einschließt, die sich entlang der planaren zweiten Fläche (13) und der Seitenflächen (14) erstreckt und eine zentrale Zone (29) des ersten Leitungstyps kontaktiert, wobei die Randschicht (28) höher dotiert ist als die zentrale Zone (29).
Patent DE-102009051224-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Material, insbesondere von Klärschlamm, Trocknungsvorrichtung und Biogasanlage
Inventor: MARTIN JÜRGEN
IPC: F26B25/22
Filed: 2009-10-29
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Trocknen von Material (10) in einer Trocknungsbehältereinheit (18), bei dem das Material (10) in einer Schicht (12) zum Trocknen auf eine Auflagefläche (15) aufgebracht wird, die durchlüftet ist, wobei auf die aufgebrachte untere Schicht (12) wenigstens eine weitere, obere Schicht (14) aus dem Material (10) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass wiederum eine weitere Schicht auf die obere Schicht (14) in die Trocknungsbehältereinheit (18) eingebracht wird, wenn die obere Schicht (14) einen bestimmten Trocknungsgrad aufweist und dass entsprechende Verfahrensschritte durchgeführt werden, bis die Trocknungsbehältereinheit (18) gefüllt ist und die gefüllte Trocknungsbehältereinheit (18) gemeinsam mit dem darin befindlichen, getrockneten Material (10) abtransportiert wird.
Patent DE-102009051458-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: F16H48/11
Filed: 2009-10-30
Granted: 2019-06-06
Abstract: Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge, mit einem einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe nachgeschalteten Zwischenachsdifferenzial (12) mit einem drehbar gelagerten, ein Antriebszahnrad tragenden Ausgleichsgehäuse (20), in dem Planetenräder (26) drehbar gelagert sind, die mit relativ zum Ausgleichsgehäuse (20) drehbar gelagerten Abtriebszahnrädern zum Antrieb zweier Achsdifferenziale kämmen, wobei die Planetenräder (26) senkrecht zur Drehachse des Ausgleichsgehäuses (20) drehbar gelagerte Stirnzahnräder (26) sind, die mit Kronenrädern (28, 30) als Abtriebszahnräder kämmen, wobei die Kronenräder (28, 30) oder deren Verzahnungen (52) mit unterschiedlich wirksamen, mittleren Durchmessern (d 1 , d 2 ) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenachsdifferenzial (12) mit dem einen Achsdifferenzial (14) in einem einheitlichen Gehäuse kombiniert ist, wobei das eine Kronenrad (28) des radial um das Achsdifferenzial (14) angeordneten Zwischenachsdifferenziales (12) mit dem Ausgleichsgehäuse (20) des Achsdifferenziales (14) trieblich verbunden ist, dass das Achsdifferenzial (14) ein Kegelraddifferenzial (14) ist, dessen Planetenräder (40) auf einem Ausgleichsring (32) des Kronenrades (28) auf zumindest einem Mitnehmerbolzen (38) drehbar gelagert sind, und dass Achskegelräder (42) des Kegelraddifferenziales (14) einerseits an Anlageflächen (20c) des Ausgleichsgehäuses (20a) des Zwischenachsdifferenziales (12) und andererseits an Anlageflächen (30c) eines glockenförmigen Abschnittes (30a) des anderen Kronenrades (30) abgestützt sind.
Patent DE-102009055403-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung mit hohem Fliessvermögen, ausgezeichneter Chemikalienfestigkeit, Schlagfestigkeit und ausgezeichnetem Glanz und daraus erhältlicher Formkörper
Inventor: PARK JEE KWON
IPC: C08L101/00
Filed: 2009-12-30
Granted: 2016-05-04
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung mit ausgezeichneter Schlagfestigkeit, Chemikalienfestigkeit, Fließvermögen und hohem Glanz, umfassend (A) 1 bis 80 Gewichtsteile eines Styrol-Acrylnitril-Copolymer-Harzes umfassend ein Monomer mit einer oder mehreren funktionellen Gruppe(n), die in der Lage ist/sind, mit Polyester zu reagieren, wobei die funktionelle Gruppe, die in der Lage ist, mit Polyester zu reagieren, von einer ungesättigten Verbindung der folgenden Chemischen Formel 1, Maleinsäureanhydrid oder Maleinsäure abgeleitet ist. <Chemische Formel 1>wobei jeder Rest R3, R4 und R5 unabhängig H, ein C1-C12-Alkyl oder ungesättigtes Alkyl, ein C6-C14-Aryl, ein C1-C12-alkylsubstituiertes Aryl oder ungesättigtes alkylsubstituiertes Aryl umfasst; Y für Ether (-O-), Carboxy (-O-[C=O]-, -[O=C]-O-), C1-C12-Alkylen, C6-C14-Arylen oder C1-C12-alkylsubstituiertes Arylen steht; x für o oder 1 steht; Z für einen Epoxy-, Carbonsäure-, Isocyanat-, Oxadiazol-, Amin- oder Hydroxy-Rest steht, wobei, falls Y für Ether (-O-) oder Carboxy (-O-[C=O]-, -[O=C]-O-) steht, jedes R1 und R2 unabhängig C2-C12-Alkylen, C6-C14-Arylen oder C1-C12-alkylsubstituiertes Arylen umfasst, und falls Y für C2-C12-Alkylen oder C6-C14-Arylen oder alkylsubstituiertes Arylen steht, Y dargestellt ist durch (R1-Y-R2); (B) 1 bis 98 Gewichtsteile eines Acrylnitril-Butadien-Styrol-Harzes, umfassend (B1) 5 bis 40 Gewichts-% eines pfropfpolymerisierten Acrylnitril-Butadien-Styrol-Harzes und (B2) 60 bis 95 Gewichts-% eines Styrol-Acrylnitril-Harzes und enthaltend einen Anteil von 20 Gewichts-% oder weniger Acrylnitril; und (C) 1 bis 98 Gewichtsteile eines Polyesterharzes, wobei die gesamte Harzzusammensetzung einen Anteil von 1 bis 13 Gewichts-% Acrylnitril umfasst.
Patent DE-102009057357-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahleinheit zum Aufprägen eines Intensitätsprofils
Inventor: FOELL EBERHARD
IPC: H01J37/063
Filed: 2009-12-07
Granted: 2013-12-19
Abstract: Elektronenstrahleinheit zur Erzeugung eines Bestrahlungsfeldes (306, 506), welche aufweist – mindestens eine Heizkathode (301, 505) zur Erzeugung von Elektronen, – eine Gitteranordnung mit einem oder mehreren Gitterelementen (300, 302, 500, 501), die dazu vorgesehen sind, die Elektronen von der Heizkathode (301, 505) abzuziehen, zu verteilen und zu beschleunigen, – ein Elektronenaustrittsfenster (305), aus dem die Elektronen nach der Beschleunigung austreten, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronenstrahleinheit zur Bestrahlung von Formteilen (403) ausgebildet ist, wobei mindestens eines der Gitterelemente (302, 501) eine örtlich variierende Elektronendurchlässigkeit aufweist, welche dazu ausgelegt ist, dem Bestrahlungsfeld (306, 506) ein Intensitätsprofil aufzuprägen, das an eine Formgebung des Formteils (403) angepasst ist.
Patent DE-102009060773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtastung der Teilstriche eines mechanischen Rollenzählwerks bei Zählern aller Art mit RFID-Technik
Inventor: DEICHMEYER HERBERT
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-12-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Abtastung der Teilstriche eines mechanischen Rollenzählwerkes bei Zählern aller Art, mit einer Anzahl von drehend angetriebenen Zahlenrollen, wobei jede Zahlenrolle am Umfang verteilt eine Anzahl von Ziffern oder Symbolen gleichmäßig am Umfang verteilt trägt, die mit einer gegenüberliegend angeordneten, ortsfesten Auslesevorrichtung erfassbar und auswertbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der jeweiligen Zahlenrolle des Zählwerkes einer oder mehreren Ziffern oder Symbolen mindestens ein Transponder zugeordnet ist, dem gegenüberliegend ein RFID-Antennenfeld angeordnet ist, mit dessen Hilfe die Ziffern oder Symbole der Zahlenrolle des Zählwerkes ausgelesen oder der aktuelle Zählstand des Zählers bestimmt werden kann.
Patent DE-102010015235-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem über ein Verbindungselement an einem Herzstückgrundkörper eines Weichenherzstücks befestigten Einsatz und Verbindungselement
Inventor: BRACKMANN HEINZ
IPC: E01B7/10
Filed: 2010-04-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Anordnung mit einem über wenigstens ein Verbindungselement an einem Herzstückgrundkörper (3) eines Weichenherzstücks befestigten Einsatz (2), wobei das Verbindungselement zur Befestigung des Einsatzes (2) am Herzstückgrundkörper (3) und zum Anheben des Einsatzes (2) vom Herzstückgrundkörper (3) ausgebildet ist und einen Gewindebolzen (4) und eine Mutter (5) aufweist, wobei der Gewindebolzen (4) an einem Ende einen ersten Gewindeabschnitt (6) zum Einschrauben in den Herzstückgrundkörper (3) und an dem anderen Ende einen zweiten Gewindeabschnitt (7) für die Mutter (5) aufweist, wobei die Mutter (5) nach dem Aufsetzen des Einsatzes (2) auf den Herzstückgrundkörper (3) von oben durch eine Bohrung (8) im Einsatz (2) auf den den Einsatz (2) teilweise durchsetzenden zweiten Gewindeabschnitt (7) aufschraubbar ist, um den Einsatz (2) gegenüber dem Herzstückgrundkörper (3) zu verspannen, wobei der Gewindebolzen (4) wenigstens einen Hebeabschnitt (10) zum Anheben des Einsatzes (2) vom Herzstückgrundkörper (3) aufweist und wobei die Mutter (5) im verspannten Befestigungszustand des Einsatzes (2) in der Bohrung angeordnet ist und eine außenliegende Stirnfläche (16) der Mutter (5) im Befestigungszustand zumindest randseitig mit einer Außenfläche (18) des Einsatzes (2) ausgefluchtet ist.
Patent DE-102010016016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erneuern von Längsträgern einer Brücke
IPC: E01D22/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zum Erneuern von Längsträgern einer Brücke, die jeweils an ihren beiden Enden auf benachbarten Auflagern aufliegen, wobei zwischen zwei benachbarten Auflagern mindestens zwei zu ersetzende Längsträger angeordnet sind, die entfernt werden und durch mindestens einen neuen Längsträger ersetzt werden, wobei mit Schwerlastgleiswagen, die auf den neuen Längsträgern in deren Montageposition verfahrbar sind, die zu ersetzenden Längsträger aufgenommen und zwischen den benachbarten Auflagern herausgefahren werden, und wobei die neuen Längsträger in einer Endposition auf den Auflagern festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zu ersetzenden Längsträger (3, 4, 5, 6) auf den Auflagern (1) seitlich in eine Demontageposition verschoben werden, dass mittels Schwerlastgleiswagen (12), die auf den zu ersetzenden Längsträgern (3, 4, 5, 6) in deren Demontageposition verfahrbar sind, die neuen Längsträger (11) zwischen die benachbarten Auflager (1) herangefahren werden, dass die neuen Längsträger (11) in eine Montageposition auf den benachbarten Auflagern (1) abgesetzt werden, bevor mittels Schwerlastgleiswagen (16), die auf...
Patent DE-102010045990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: HOFMANN REINHARD DR
IPC: B60R16/023
Filed: 2010-09-18
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens mit einer Hochspannungsquelle (12) zum Versorgen von Komponenten (14) eines Hochspannungsbordnetzes (10) mit elektrischer Energie, bei welchem eine Signalschleife (18), welche die Komponenten (14) des Hochspannungsbordnetzes (10) verbindet, mit einem digitalen Signal beaufschlagt wird, wobei das Vorliegen des Signals durch wenigstens eine Messvorrichtung (20) detektiert wird und, falls das Signal nicht vorliegt, die Hochspannungsquelle (12) durch wenigstens ein elektrisches Trennmittel (16) vom Hochspannungsbordnetz (10) abgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine weitere Messvorrichtung (20) ein zeitlicher Mittelwert der Spannung in der Signalschleife (18) gemessen wird, wobei bei Absinken des zeitlichen Mittelwerts der Spannung in der Signalschleife (18) die Hochspannungsquelle (12) mittels des elektrischen Trennmittels (16) vom Hochspannungsbordnetz (10) abgetrennt wird.