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Patent DE-102022100057-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines flächigen polstermaterials aus papier, sowie polstermaterial
Inventor: DÖRMER FRANK
IPC: B31F1/07
Filed: 2022-01-03
Abstract: Es ist bereits bekannt, anstelle von Blisterfolien Papierprodukte einzusetzen, welche mit beidseitigen Prägungen ein Raumgefüge erhalten, so dass diese als Füll- und Polstermaterial eingesetzt werden können. Hierbei ist es allerdings schon bei kurzfaserigem Papier problematisch, dass dieses beim Prägevorgang reißt. Bei Papier mit längeren Fasern, insbesondere bei Recyclingpapier, ist der Zusammenhalt nicht ausreichend. Bekannt ist deshalb zudem, das Papier mit Wasser zu benetzen. Dies stellt jedoch einen umständlichen Arbeitsschritt dar. Die Erfindung soll diesen Schritt erheblich vereinfachen.Dies gelingt, indem ein Auftragwerk eingesetzt wird, um das Wasser aufzutragen. Wie Tinte kann das Wasser auf dem Papier ausgebracht werden, um dieses für den Prägevorgang ausreichend feucht zu halten. Ebenfalls ist es möglich, Tinte einzusetzen, um einen flächigen Druck aufzubringen, wodurch ebenfalls eine ausreichende Benetzung erfolgen kann, jedoch gleichzeitig ein optischer Effekt erzielt wird.
Patent DE-102022100828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für kleinvolumiges Schüttgut
Inventor: KRAEMER THILO
IPC: B65G47/14
Filed: 2022-01-14
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) für kleinvolumiges Schüttgut umfassend eine Anordnung zur Vereinzelung (3), sowie eine unterhalb der Anordnung zur Vereinzelung (3) angeordnete Messvorrichtung (23), wobei die Messvorrichtung (23) zumindest eine Messstation umfasst, mit der ein Schüttgut vermessen werden kann. Zwischen der Anordnung zur Vereinzelung (3) und der Messvorrichtung (23) ist eine Transportvorrichtung (19) vorgesehen, mit der das Schüttgut der zumindest einen Messstation der Messvorrichtung (23) zuführbar ist.
Patent DE-102022100846-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Hochvoltbatterie
Inventor: NEITZ MARC
IPC: B60L53/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Hochvoltbatterie (2), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen der Hochvoltbatterie (2) mit einer Batterienennspannung (Ubat),- Bereitstellen einer Ladestation (3) mit einer Ladenennspannung (Uc), die kleiner ist als die Batterienennspannung,- Verbinden eines stationsseitigen Schutzleiteranschlusses mit einem batterieseitigen Schutzleiteranschluss (5), um einen gemeinsamen Schutzleiter (PE) auszubilden, bezogen auf welchen die Ladestation (3) symmetrisch jeweils die Hälfte der Ladenennspannung an einem ersten stationsseitigen Hochvoltpotenzial (HV+) und die Hälfte der Ladenennspannung an einem zweiten stationsseitigen Hochvoltpotenzial (HV-) bereitstellt,- Angleichen einer Spannung zwischen einem ersten batterieseitigen Hochvoltpotenzial (HVP) und dem Schutzleiter (PE) an die halbe Ladenennspannung durch gesteuertes Ableiten eines Ableitstroms (Id),- elektrisches Verbinden des ersten stationsseitigen Hochvoltpotenzial (HV+) mit dem ersten batterieseitigen Hochvoltpotenzial (HVP) und elektrisches Verbinden des zweiten stationsseitigen Hochvoltpotenzial (HV-) mit einem zweiten batterieseitigen Hochvoltpotenzial (HVN), wobei die Spannung zwischen dem zweiten stationsseitigen Hochvoltpotenzial (HV-) und dem Schutzleiter (PE) aufwärtsgewandelt wird, und- Steuern des Ableitstroms mittels einer Widerstandsregelung.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zum Laden einer Hochvoltbatterie (2).
Patent DE-102022101190-A1 (DE)
Title: Bohrer sowie Verfahren zum Herstellen eines Bohrers
Inventor: KAUPER HERBERT
IPC: B23B51/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Bohrer hat zumindest eine Hauptschneidkante (22) und eine an die Hauptschneidkante (22) angrenzende spiralförmige Spannut (20). Die Oberfläche der Spannut (20) weist ein Spiralsegment (28) und ein an die Hauptschneidkante (22) angrenzendes Kantensegment (30) auf. Dabei ist die Rauheit des Kantensegments (30) kleiner als die Rauheit des Spiralsegments (28). Des Weiteren ist ein Verfahren zum Herstellen eines Bohrers vorgesehen.
Patent DE-102022101283-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtung für eine auf maschinellem Lernen basierte Symboltiming-Wiederherstellung
Inventor: KWON HYUKJOON
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein Verfahren kann ein Erzeugen eines geschätzten Zeitversatzes basierend auf einem Referenzsignal in einem Kommunikationssystem und ein Anpassen eines Transformationsfensters in dem Kommunikationssystem basierend auf dem geschätzten Zeitversatz beinhalten, wobei der geschätzte Zeitversatz basierend auf maschinellem Lernen erzeugt wird. Das Erzeugen des geschätzten Zeitversatzes kann ein Anwenden des maschinellen Lernens auf eine oder mehrere Kanalschätzungen beinhalten. Das Erzeugen des geschätzten Zeitversatzes kann ein Extrahieren von einem oder mehreren Merkmalen von einer oder mehreren Kanalschätzungen und ein Erzeugen des geschätzten Zeitversatzes basierend auf dem einen oder den mehreren Merkmalen beinhalten. Das Extrahieren des einen oder der mehreren Merkmale kann ein Bestimmen einer Korrelation zwischen einem ersten Kanal und einem zweiten Kanal beinhalten. Die Korrelation kann eine Frequenzbereichskorrelation zwischen dem ersten Kanal und dem zweiten Kanal beinhalten. Das Extrahieren des einen oder der mehreren Merkmale kann ein Extrahieren eines Teilsatzes von einem Satz von Merkmalen der einen oder der mehreren Kanalschätzungen beinhalten.
Patent DE-102022104460-A1 (DE)
Title: Ätzvorrichtung und Ätzsystem
IPC: C23F1/08
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ätzvorrichtung für ein zu bearbeitendes Werkstück mittels einer Ätzflüssigkeit mit einem Hohlraum, in den das Werkstück einbringbar ist. Der Hohlraum ist zumindest bereichsweise von mindestens einer Arretierung der Ätzvorrichtung für das Werkstück umgeben ist. Die Arretierung und eine der Arretierung zugewandte Stirnseite der Ätzvorrichtung umgeben teilweise einen Zwischenraum zum Einbringen der Ätzflüssigkeit. Die der Arretierung zugewandte Stirnseite der Ätzvorrichtung ist zumindest bereichsweise transparent ausgestaltet. Daneben betrifft die Erfindung ein Ätzsystem mit der genannten Ätzvorrichtung, wobei die Ätzvorrichtung über mindestens eine Ätzflüssigkeitszulaufleitung mit mindestens einer Ätzflüssigkeitsquelle und über mindestens eine Ätzflüssigkeitsablaufleitung mit mindestens einem Ätzflüssigkeitsreservoir verbunden ist.
Patent DE-102022106317-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ROCHE SYLVAIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2022-03-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1), umfassend:- ein Sitzgestell (2),- Verankerungsmittel (3) zum Verankern an einem Fahrzeugboden,- eine Rückenlehne (5), die schwenkbar am Sitzgestell (2) angelenkt ist,- einen Unterbau (6), der schwenkbar an den Verankerungsmitteln (3) und an der Rückenlehne (5) angelenkt ist,- eine vordere Verbindungsstange (41), die schwenkbar an den Verankerungsmitteln (3) und am Sitzgestell (2) angelenkt ist,- einen gezahnten Abschnitt (42), der schwenkbar an den Verankerungsmitteln (3) angelenkt ist,- einen nicht-umkehrbaren Elektromotor (M), der konfiguriert ist, um die Rotation des gezahnten Abschnitts (42) bezüglich der Verankerungsmittel (3) anzutreiben.- ein erstes Verriegelungsmittel (7) für die Rotation des Unterbaus (6) bezüglich der Verankerungsmittel (3),- ein zweites Verriegelungsmittel (8) für die Rotation der Rückenlehne (5) bezüglich des Unterbaus (6),- ein drittes Verriegelungsmittel (9) für die Rotation der vorderen Verbindungsstange (41) bezüglich des gezahnten Abschnitts (42),
Patent DE-102022108201-A1 (DE)
Title: Sanitäranlage mit Spülfunktion
Inventor: SCHÖNBECK HEIKO
IPC: E03D1/14
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäranlage (1) mit Spülfunktion, aufweisend ein Spülsystem (2) mit einem Spülkasten (3) zur Bevorratung von Spülwasser, einer Wasserzuführleitung (4) zur Zuführung von Wasser in den Spülkasten (3) sowie einem Ablaufventil (5) zur bedarfsweisen Abgabe von Spülwasser aus dem Spülkasten (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Spülsystem (2) mindestens ein mit der Wasserzuführleitung (4) verbundenes, elektrisch steuerbares Ventil (6) aufweist, das so eingerichtet und angeordnet ist, dass damit über die Wasserzuführleitung (4) Wasser bereitstellbar ist, um das Ablaufventil (5) zu öffnen.
Patent DE-102022109949-A1 (DE)
Title: Neuronales netz eines fahrzeugs
Inventor: RAGHAVAN NITHIN
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor zu Folgendem ausführbar sind: Empfangen eines monokularen Bildes und Bereitstellen des Bildes an ein neuronales Netz mit Variational-Autoencoder (VAE), wobei der VAE in einer Zwillingskonfiguration trainiert wurde, die ein erstes Codierer-Decodierer-Paar, das als Eingabe unbeschriftete reale Bilder empfängt und rekonstruierte reale Bilder ausgibt, und ein zweites Codierer-Decodierer-Paar, das als Eingabe synthetische Bilder empfängt und rekonstruierte synthetische Bilder ausgibt, beinhaltet, und wobei der VAE einen dritten und vierten Decodierer beinhaltet, die unter Verwendung von beschrifteten synthetischen Bildern, Segmentierungs-Ground Truth und Tiefen-Ground Truth trainiert sind. Die Anweisungen können weitere Anweisungen beinhalten, um eine Segmentierungskarte und eine Tiefenkarte von dem VAE auf Grundlage der Eingabe des monokularen Bildes auszugeben.
Patent DE-102022110685-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern von Elektromotoren als virtuelles elektronisches Sperrdifferential
Inventor: YE SHAOCHUN
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-05-02
Abstract: Ein System enthält ein Referenzdrehzahlmodul und ein Motorsteuermodul. Das Referenzdrehzahlmodul ist konfiguriert, einen Referenzdrehzahlbereich basierend auf einer Drehzahl eines linken Rades eines Paares von Vorder- oder Hinterrädern eines Fahrzeugs und einer Drehzahl eines rechten Rades des Paares von Vorder- oder Hinterrädern zu bestimmen. Das rechte Rad ist vom linken Rad getrennt. Das Motorsteuermodul ist konfiguriert, wenigstens einen eines ersten Elektromotors und eines zweiten Elektromotors basierend auf dem Referenzdrehzahlbereich zu steuern. Der erste Elektromotor ist mit dem linken Rad verbunden. Der zweite Elektromotor ist mit dem rechten Rad verbunden.
Patent DE-102022112833-A1 (DE)
Title: Wartung des halbkreis-drain-side-select-gate durch selektives halbkreis-dummy-wortleitungsprogramm
Inventor: YANG XIANG
IPC: G11C16/10
Filed: 2022-05-20
Abstract: Es werden eine Speichereinrichtung und ein Betriebsverfahren bereitgestellt. Die Einrichtung schließt eine Einrichtung ein, die Speicherzellen einschließt, die mit Wortleitungen verbunden sind, die mindestens eine Dummy-Wortleitung und Datenwortleitungen einschließen. Die Speicherzellen sind in Ketten angeordnet und sind dazu eingerichtet, eine Schwellenspannung zu halten. Die Einrichtung schließt auch ein Steuermittel ein, das mit den Wortleitungen und den Ketten gekoppelt und dazu eingerichtet ist, eine der Speicherzellen zu identifizieren, die mit der mindestens einen Dummy-Wortleitung verbunden ist, wobei die Schwellenspannung unter einem vorgegebenen Erkennungsspannungsschwellenwert nach einem Löschvorgang liegt. Das Steuermittel ist auch dazu eingerichtet, selektiv mindestens einen Programmierimpuls einer Wartungsprogrammspannung an die mindestens eine Dummy-Wortleitung anzulegen, um die mit der mindestens einen Dummy-Wortleitung verbundenen Speicherzellen, deren Schwellenspannung unter dem vorgegebenen Erkennungsspannungsschwellenwert liegt, zu programmieren.
Patent DE-102022113747-A1 (DE)
Title: Generative neuronale netzwerke mit verringertem aliasing
Inventor: KARRAS TERO TAPANI
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-05-31
Abstract: Systeme und Verfahren werden offenbart, welche die Ausgangsqualität eines beliebigen neuronalen Netzwerks, insbesondere eines Bild-generativen neuronalen Netzwerks, verbessern. In der realen Welt neigen Einzelheiten von unterschiedlichem Maßstab dazu, sich hierarchisch zu transformieren. Beispielsweise kann das Bewegen eines Kopfes einer Person bewirken, dass sich die Nase bewegt, wodurch sich wiederum die Hautporen auf der Nase bewegen. Herkömmliche generative neuronale Netzwerke synthetisieren Bilder nicht in einer natürlichen hierarchischen Art und Weise: die groben Merkmale scheinen hauptsächlich die Anwesenheit von feineren Merkmale, jedoch nicht die genaue Positionen der feineren Merkmale zu steuern. Stattdessen scheinen viele der feinen Einzelheiten an den Pixelkoordinaten fixiert zu sein, was eine Manifestation von Aliasing ist. Aliasing bricht die Illusion eines festen und kohärenten Objekts, das sich im Raum bewegt. Ein generatives neuronales Netzwerk mit verringertem Aliasing stellt eine Architektur bereit, die eine natürlichere Transformationshierarchie aufweist, wobei die genaue Subpixel-Position jedes Merkmals von darunterliegenden groben Merkmalen vererbt wird.
Patent DE-102022114916-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: KAWAMOTO NAOYA
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-06-14
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (10) umfasst: einen Energiespeicherstapel (100), gepaarte Endplatten (200), gepaarte seitliche Abdeckungen (310), ein oberes Begrenzungselement (410), und ein unteres Begrenzungselement (510). Der Energiespeicherstapel (100) weist auf: einen ersten Stapel (101), einen zweiten Stapel (102), und eine Zwischenplatte (130). Die gepaarten seitlichen Abdeckungen (310) weisen jeweils einen Zwischeneingriffsabschnitt (312) auf, der in die Zwischenplatten eingreift, und gepaarte seitlichen Endeingriffsabschnitte (314), die entsprechend seitlich in die gepaarten Endplatten eingreifen. Das obere Begrenzungselement (410) begrenzt den Energiespeicherstapel, während es den Zwischenplatten erlaubt, sich relativ zum oberen Begrenzungselement in die eine Richtung zu bewegen, und das untere Begrenzungselement (510) begrenzt den Energiespeicherstapel, während es den Zwischenplatten erlaubt, sich relativ zum unteren Begrenzungselement in die eine Richtung zu bewegen.
Patent DE-102022115400-A1 (DE)
Title: Blechformteil mit verbesserten Schweißeigenschaften
Inventor: STILLE SEBASTIAN
IPC: C23C2/12
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechformteil mit einem Stahlsubstrat und einem auf mindestens einer Seite des Stahlsubstrats angeordneten Korrosionsschutzüberzugs auf Aluminium-Basis. Hierbei weist der Korrosionsschutzüberzug eine AI-Basisschicht und eine Legierungsschicht auf. Weiterhin weist das Blechformteil eine auf die Fläche bezogene Impedanz von maximal 1,0 Ω cm2auf. Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Blechformteils.
Patent DE-102022117463-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug und Gurtbockanordnung
Inventor: FIEDLER ANDREAS
IPC: B60R22/26
Filed: 2022-07-13
Abstract: Eine Gurtbockanordnung (1) für ein Freizeitfahrzeug (2), insbesondere ein Wohnmobil, umfasst einen Gurtbock (3) und ein Rückhaltesystem (4), das zumindest einen Gurt (5) umfasst. Ferner ist eine Gurtführung (6) vorgesehen, die den Gurt (5) führt. Die Gurtführung (6) ist zumindest im Wesentlichen in den Gurtbock (3) integriert. Ferner wird ein Freizeitfahrzeug (2) mit zumindest einer solchen Gurtbockanordnung (1) angegeben.
Patent DE-102022126143-A1 (DE)
Title: Gemeinschaftliches lernen für anwendungen verbundener kameras in fahrzeugen
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-10-10
Abstract: Es werden Fahrzeuge und zugehörige Systeme und Verfahren zum Klassifizieren detektierter Objekte auf eine ortsabhängige Weise unter Verwendung lokalisierter Modelle in einer Umgebung für gemeinschaftliches Lernen geschaffen. Ein Verfahren umfasst das Erhalten von Sensordaten für ein detektiertes Objekt außerhalb des Fahrzeugs von einem Sensor eines Fahrzeugs, das Erhalten von Ortsdaten, die dem detektierten Objekt zugeordnet sind, das Erhalten eines lokalen Klassifikationsmodells, das einem Objekttyp zugeordnet ist, das Zuweisen des Objekttyps zu dem detektierten Objekt auf der Grundlage einer Ausgabe durch das lokale Klassifikationsmodell als eine Funktion der Sensordaten und der Ortsdaten unter Verwendung des lokalen Klassifikationsmodells und das Initiieren einer Maßnahme bei dem Fahrzeug in Ansprechen auf das Zuweisen des Objekttyps zu dem detektierten Objekt.
Patent DE-102022129915-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines rückwärtigen Auffahrunfalls bei Lastkraftwagen mittels einer Unfalldetektionsvorrichtung sowie Unfalldetektionsvorrichtung
Inventor: SCHWALB TOBIAS
IPC: B60Q11/00
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines rückwärtigen Auffahrunfalls bei einem Lastkraftwagen (10) mittels einer Unfalldetektionsvorrichtung (22), mit den Schritten: Erfassen von zumindest zwei defekten Rücklichtern (32) an einer Lichteinrichtung (16a, 16b) des Lastkraftwagens (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (24) der Unfalldetektionsvorrichtung (22); und/oder Erfassen von zumindest einem eine Metallstruktur (18) des Lastkraftwagens (10) verändernden Parameters mittels einer weiteren Erfassungseinrichtung (26) der Unfalldetektionsvorrichtung (22); und Detektieren des Auffahrunfalls in Abhängigkeit von den zumindest zwei defekten Rücklichtern (32) und/oder den zumindest einen Parameter mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (28) der Unfalldetektionsvorrichtung (22). Ferner betrifft die Erfindung eine Unfalldetektionsvorrichtung (22).
Patent DE-102022130361-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung für ein elektrofahrzeug
Inventor: OGURA CHIHIRO
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-11-16
Abstract: Eine Fahrsteuerungsvorrichtung (20) für ein Elektrofahrzeug (1) weist eine Steuerung (21) auf. Die Steuerung (21) ist dazu ausgebildet, eine Änderungsrate eines von einem Elektromotor des Elektrofahrzeugs (1) abzugebenden Drehmoments auf der Basis eines ersten Begrenzungsmodus in einem Fall, in dem das Drehmoment kleiner als ein Schwellendrehmoment ist, in einem Zeitraum eines ersten Fahrzustands zu begrenzen, in dem das Elektrofahrzeug (1) auf einer ansteigenden Straße fährt, auf der ein Wahrscheinlichkeitsgrad für das Auftreten von Schlupf gleich oder größer als ein Schwellenwert geschätzt wird, sowie dazu ausgebildet, die Änderungsrate des Drehmoments auf der Basis eines zweiten Begrenzungsmodus zu begrenzen, der flexibler als der erste Begrenzungsmodus ist, wenn das Drehmoment gleich oder größer als das Schwellendrehmoment in dem Zeitraum des ersten Fahrzustands ist.
Patent DE-102022200875-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe für ein elektrisches Energiespeichersystem, Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichersystems und elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: CICHON MARIUS
IPC: H05K1/18
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es wird eine Elektronikbaugruppe für ein elektrisches Energiespeichersystem beschrieben, die umfasst:a) eine elektronische Steuereinheit (11),b) einen auf einer Leiterplatte montierter Temperatursensor (14).Dabei sind die elektronische Steuereinheit (11) und die Temperatursensorleiterplatte (13) mittels mindestens eines Einpresspins (17) elektrisch leitend verbunden.Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Energiespeichersystems und ein entsprechendes elektrisches Energiespeichersystem beschrieben.
Patent DE-102022202512-A1 (DE)
Title: Wendeanlage sowie Verfahren zum Wenden eines Werkstücks mittels dieser Wendeanlage
Inventor: SARNA MATTHIAS
IPC: B65G47/22
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendeanlage (1) für Werkstücke (2) mit einer Wendeeinrichtung (3), wobei die Wendeeinrichtung (3) ein zur lösbaren, kraft- und/oder formschlüssigen Halterung eines Werkstücks (2) eingerichtetes Wendeelement (4) aufweist und dieses Wendeelement (4) an einem Gestell (5) der Wendeeinrichtung (3) drehbar gelagert ist. Hierbei weist die Wendeeinrichtung (3) eine geneigte Führungsebene (6) auf, wobei diese Führungsebene (6) zum Wendeelement (4) beabstandet ausgeführt und sich zumindest bis unterhalb des Wendeelements (4) erstreckend ausgeformt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Wenden eines Werkstücks (2) mittels dieser Wendeanlage (1), wobei ein Werkstück (2) mittels eines Roboters aus einem Werkstückbehälter (13) entnommen, das Werkstück (2) folgend mittels des Roboters in einer Aufnahmedrehlage (14) an dem Wendeelement (4) der Wendeeinrichtung (3) platziert und über das Wendeelement (4) ein Kraft- und/oder Formschluss zwischen dem Wendeelement (4) und dem Werkstück (2) etabliert wird.
Patent DE-102022203904-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenbaugruppe für einen Kältemittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖRNCHEN THOMAS
IPC: F25B45/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenbaugruppe (6) für einen Kältemittelkreislauf (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Baugruppenkreislauf (10) und eine Anzahl von Schnittstellen (8a, 8b, 8c, 8d) zum gasdichten Anschluss an einen Fahrzeugkreislauf (4), wobei der Baugruppenkreislauf (10) eine Anzahl von Kreislaufkomponenten (12, 14, 16, 18, 20) und diese fluidtechnisch verbindende Leitungen (22) aufweist, wobei der Baugruppenkreislauf (10) fluiddicht ausgeführt ist, wobei der Baugruppenkreislauf (10) mit einer Menge von Kältemittel vorbefülllt ist, welcher einer Gesamtmenge von Kältemittel für den Baugruppenkreislauf (10) und Fahrzeugkreislauf (4) entspricht, und wobei die Schnittstellen (8a, 8b, 8c, 8d) vor einem Anschluss an den Fahrzeugkreislauf (4) fluiddicht verschlossen sind, und wobei die Schnittstellen (8a, 8b, 8c, 8d) nach einem Anschluss und einer Evakuierung des Fahrzeugkreislaufs (4) geöffnet sind, so dass eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Baugruppenkreislauf (10) und dem Fahrzeugkreislauf (4) gebildet ist, und sich das vorbefüllte Kältemittel im Baugruppenkreislauf (10) und in dem Fahrzeugkreislauf (4) verteilt.
Patent DE-102022205317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: HAAG FLORIAN
IPC: B60W50/023
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer von einem Fahrer betätigbaren Betätigungseinrichtung (2), mit zumindest einem ersten, zweiten und dritten Sensor (3,4,5), wobei die Sensoren (3,4,5) jeweils der Betätigungseinrichtung (2) zugeordnet sind, wobei durch die Sensoren (3,4,5) die Betätigungseinrichtung (2) redundant auf eine Betätigung überwacht wird, wobei durch die Sensoren (3,4,5) Signale in Abhängigkeit von der Betätigung ausgegeben werden, und wobei die Signale der Sensoren (3,4,5) durch Vergleichen miteinander auf Fehler überwacht werden. Es ist vorgesehen, dass der erste Sensor (3) als Kamerasensor ausgebildet ist.
Patent DE-102022205819-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, insbesondere zur Verwendung in Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen
Inventor: HEMMERT REINER
IPC: H01R4/30
Filed: 2022-06-08
Abstract: Für eine Verbindungsanordnung (1), insbesondere zur Verwendung in Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen, umfassend einen ersten flächigen Anschlusskontakt (11) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten elektrischen und/oder elektronischen Bauteils (10) und einen zweiten flächigen Anschlusskontakt (21) zur elektrischen Kontaktierung eines zweiten elektrischen und/oder elektronischen Bauteils (20), wobei der erste flächige Anschlusskontakt (11) und der zweite flächige Anschlusskontakt (21) in einem Überlappbereich (5) überlappen und in dem Überlappbereich (5) eine erste Kontaktfläche (15) des ersten flächigen Anschlusskontakts (11) und eine zweite Kontaktfläche (25) des zweiten flächigen Anschlusskontakts (21) aufeinander aufliegen, wobei der erste flächige Anschlusskontakt (11) und der zweite flächige Anschlusskontakt (21) in dem Überlappbereich (5) mittels eines Verbindungselements (30) verbunden und durch das Verbindungselement (30) aufeinandergedrückt sind, wird vorgeschlagen, dass in der ersten Kontaktfläche (15) eine Struktur (17) in den ersten flächigen Anschlusskontakt (11) geprägt ist.