baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007013674-B4 (DE)
Title: Fluidzylinder mit einstellbarem Ausfahrhub
Inventor: ADOLPH DIETMAR
IPC: F15B15/14
Filed: 2007-03-19
Granted: 2011-07-21
Abstract: Fluidzylinder mit einstellbarem Ausfahrhub mit einem mindestens einen Druckmittelanschluss (2a, 2b) aufweisenden Zylindergehäuse (1), in dem ein Kolben (3) mit durchgehender Kolbenstange axial bewegbar untergebracht ist, deren vorderes Kolbenstangenteil (4a) zur Kraftübertragung dynamisch abgedichtet aus dem Zylindergehäuse (1) herausgeführt ist, wogegen ein rückwärtiges Kolbenstangenteil (4b) mit einem endseitigen Anschlagstück (11) versehen ist, das mit zylinderbodenseitig angeordneten Mitteln zur verstellbaren Hubbegrenzung zusammenwirkt, welche einen topfförmigen Verstelldeckel (10) umfassen, der zum Zusammenwirken mit dem Anschlagstück (11) des rückwärtigen Kolbenstangenteils (4b) einen innenradialen Anschlagbund (12) aufweist, und der zur Hubverstellung über eine Gewindeanordnung (15) an eine rückwärtige hülsenförmige Zylindergehäuseverlängerung (9) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderbodenbereich (7) des topfförmigen Zylindergehäuses (1) ein für das rückwärtige Kolbenstangenteil (4b) vorgesehener Durchbruch mit einer dynamischen Dichtung (8) abgedichtet ist, wobei in einem seperaten Zylinderdeckel (6) für das topfförmige Zylindergehäuse (1) ein für das vordere Kolbenstangenteil (4a) vorgesehener Durchbruch mit einer dynamischen Dichtung (5) abgedichtet...
Patent DE-102007015266-B4 (DE)
Title: Lagerung für einen Turbinenrotor einer Bohrstrangturbine
Inventor: WINNACKER HELMUT
IPC: E21B4/02
Filed: 2007-03-27
Granted: 2010-12-16
Abstract: Lagerung für einen Turbinenrotor (10) einer in einen Bohrstrang (2) einbaubaren, durch die Bohrspülung antreibbaren Turbine (3), umfassend einen den Turbinenrotor (10) umgebenden Turbinenraum (11), der eine Zulaufseite (7) und eine Ablaufseite (8) hat,  einen Stator mit einer Achse (15), an welcher der Turbinenrotor (10) drehbar gelagert ist,  einen zwischen dem Turbinenrotor (10) und dem Stator ausgebildeten Hohlraum (32), der wenigstens ein Radialgleitlager (16, 17) enthält und der durch zwei voneinander entfernte Engstellen, die zwischen dem Stator und dem Turbinenrotor (10) ausgebildet sind, von dem Turbinenraum (11) getrennt ist,  ein als Gleitringdichtung ausgebildetes Axialgleitlager (18), das eine erste Engstelle bildet und  eine auf dem Turbinenrotor (10) angeordnete Förderschnecke (22), die die zweite Engstelle bildet und deren Förderwirkung von dem Hohlraum (32) zum Turbinenraum (11) hin gerichtet ist.
Patent DE-102007029591-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: FAHL DANIEL
IPC: E05F15/12
Filed: 2007-06-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung 1, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem an einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Gehäuseteil 2, einem zweiten Gehäuseteil 3 und einem in dem zweiten Gehäuseteil 3 geführten, teleskopisch verschiebbaren, mit einem an einem bewegbaren Bauteil oder einem feststehenden Bauteil verbindbaren dritten Gehäuseteil 4, einem eine Gewindespindel 22 und eine auf der Gewindespindel 22 angeordneten Spindelmutter 23 aufweisenden Spindeltrieb, durch den das dritte Gehäuseteil 4 mit einem Drehantrieb 7 axial relativ zum zweiten Gehäuseteil 3 bewegbar antreibbar ist und einer Bremsvorrichtung 12, wobei die Bremsvorrichtung 12 eine Fliehkraftbremse umfasst.
Patent DE-102007033219-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Haltesystem
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-07-17
Granted: 2010-10-07
Abstract: Orthopädisches Haltesystem mit zwei in einen Knochen einschraubbaren Knochenschrauben, die jeweils einen mit einem Knochengewinde versehenen Schaft und einen Kopf aufweisen, und mit einem die Köpfe verbindenden Stab, der mittels einer Klemmschraube an jedem der Köpfe unbeweglich festlegbar ist, wobei der Stab zwei gegenüber seiner Längsrichtung abgewinkelte Endabschnitte trägt, die in eine Vertiefung im Kopf der beiden Knochenschrauben eintauchen, und wobei die Klemmschraube in die Vertiefung eingeschraubt ist und beim Einschrauben in die Vertiefung den Endabschnitt gegenüber dem Kopf der Knochenschraube klemmend festlegt und wobei in der Vertiefung eine zentrale Aufnahmeöffnung für die Klemmschraube angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (11) des Stabes (2) in der Vertiefung (8, 9, 10) in Einschraubrichtung der konisch ausgebildeten Klemmschraube (13) verlaufen und dass in der Vertiefung mindestens eine seitlich an die zentrale Aufnahmeöffnung (8) anschließende Erweiterung (9, 10) zur Aufnahme des Endabschnittes (11) des Stabes (2) angeordnet ist, so dass die konisch...
Patent DE-102007033438-B4 (DE)
Title: Leuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-07-18
Granted: 2012-08-09
Abstract: Leuchte für Kraftfahrzeuge, umfassend mindestens eine Lichtquelle (10), in Form einer LED, wobei die Lichtquelle (10) mit einer Vorsatzoptik (14) zusammenwirkt, die der Lichtquelle (10) in einer Lichtabstrahlrichtung (16) nachgeschaltet ist, wobei jede Vorsatzoptik mit genau einer Lichtquelle zusammenwirkt und wobei es sich bei den Vorsatzoptiken um Lichtleitkörper handelt, die aus einem transparenten einstückigen Kunststoffmaterial bestehen, und in denen Licht der LEDs mittels Totalreflexion umgelenkt wird, bis es die Vorsatzoptik über eine Lichtaustrittsfläche wieder verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatzoptik (14) Zapfen (28) und/oder Ausbuchtungen (30) aufweist, die mit korrespondierenden Ausbuchtungen (30) und/oder Zapfen (28) von benachbarten Vorsatzoptiken (14) oder von einem Gehäuse oder Träger (32) der Leuchte zusammenwirken zum Positionieren der Vorsatzoptik (14) oder Vorsatzoptiken (14) und wobei jede einzelne Vorsatzoptik (14) eine Aufnahme (12) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine LED (10) so aufzunehmen, dass ein Sockel (13) der LED (10) gegen einen Bereich der Vorsatzoptik (14) in...
Patent DE-102007043868-B4 (DE)
Title: Bestückkopf zum Bestücken von Substraten mit Bauelementen und Bestückautomat
Inventor: CONRAD ROBERT
IPC: H05K13/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Bestückkopf (6) zum Bestücken von Substraten (2) mit Bauelementen (3) für einen Bestückautomaten (1), mit  – einem Stator (10),  – einem Rotor (11), welcher am Stator (10) drehbar gelagert ist,  – mehreren Handhabungseinrichtungen (12), welche am Rotor (11) angeordnet sind,  – mindestens einer Arbeitseinrichtung (14), welche als Kamera ausgebildet und am Stator (10) angebracht ist,  – wobei der Bestückkopf relativ zu einem Maschinengestell des Bestückautomaten verfahrbar ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Handhabungseinrichtungen (12) schwenkbar am Rotor (11) angebracht sind, derart, dass sie durch Schwenken in den Wirkbereich der mindestens einen Arbeitseinrichtung (14) bringbar sind.
Patent DE-102007048459-B4 (DE)
Title: Ausschankwagen
Inventor: EWERS GEORG
IPC: B60P3/025
Filed: 2007-10-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ausschankwagen, umfassend – ein Fahrgestell (1), – eine auf dem Fahrgestell (1) angebrachte Thekeneinrichtung (2), sowie – eine Dacheinrichtung (4), wobei – eine einzige Säule (3) zur Halterung der Dacheinrichtung (4) vorgesehen ist, wobei – das Fahrgestell (1) mindestens zwei Räder (6) aufweist, wobei die Räder (6) durch Radkästen (5) teilweise abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querverbindung (14) zwischen den Radkästen (5) vorgesehen ist, wobei die Säule (3) auf der Querverbindung (14) angebracht ist, wobei ein Lagerraum unterhalb der Querverbindung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102007056816-B4 (DE)
Title: Aufroller für das Gurtband eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: MARX HENRIK
IPC: B60R22/46
Filed: 2007-11-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Aufroller für das Gurtband eines Sicherheitsgurtsystems mit einem Gehäuse (10), einer drehbar im Gehäuse (10) aufgenommenen Gurtaufwickelwelle (15) und einem eine Antriebswelle (25) aufweisenden Elektromotor (20) zum Antreiben der Gurtaufwickelwelle (15), wobei der Elektromotor (20) ein erstes Ende (20a), aus welchem die Antriebswelle (25) austritt, und ein dem ersten Ende (20a) gegenüberliegendes zweites Ende (20b) aufweist und wobei das erste Ende (20a) starr mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Gehäuse (10) verbundenes Halteelement (30) vorgesehen ist, welches das zweite Ende (20b) des Elektromotors (20) mit dem Gehäuse (10) verbindet, wobei das Halteelement (30) wenigstens ein elastisches Element aufweist, so dass das zweite Ende des Elektromotors unter Verformung des elastischen Elements gegen das Gehäuse ausgelenkt werden kann.
Patent DE-102008005322-B4 (DE)
Title: Getriebemotorreduktionsgetriebe und Getriebemotor
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-01-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Getriebemotorreduktionsgetriebe (30), welches mit einem Motor (32) zu koppeln ist, welches einen Planetengetriebemechanismus (44) aufweist, der ein außen verzahntes Zahnrad (42), ein innen verzahntes Zahnrad (40), das mit dem außen verzahnten Zahnrad (42) in Eingriff steht, eine Exzenterkörperwelle (46), um das außen verzahnte Zahnrad (42) exzentrisch drehen zu lassen, und einen Innenstift (54) hat, der die Drehung des außen verzahnten Zahnrades auf seiner Achse beschränken kann, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: eine Innenstiftplatte (48) mit dem integral darauf geformten Innenstift (54), wobei die Innenstiftplatte (48) auf einer axialen Seite eines Motors des außen verzahnten Zahnrades (42) angeordnet ist und als ein Teil eines Gehäusekörpers (50) des Reduktionsgetriebes (30) wirkt, wobei das Reduktionsgetriebe (30) und der Motor (32) durch die Innenstiftplatte (48) verbunden werden können; ein erstes Lager (70), welches die Exzenterkörperwelle (46) auf der axial dem Motor gegenüberliegenden Seite des außen verzahnten Zahnrades (42) trägt;...
Patent DE-102008010770-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: KREYENKAMP REINER
IPC: E05F3/20
Filed: 2008-02-25
Granted: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Verbindung eines schwenkbaren Möbeiteils (2) mit einem Viergelenk (6), wobei das Viergelenk (6) ein erstes Befestigungsstück (9) zur Befestigung an dem schwenkbaren Möbelteil (2) und ein zweites Befestigungsstück (10) zur Festlegung an einem Möbelkorpus (4) aufweist und zwischen den beiden Befestigungsstücken (9, 10) an diesen gelagerte Schwenkhebel (7, 8) vorgesehen sind, wobei den Schwenkhebeln (7, 8) eine Dämpfungseinrichtung (15) zugeordnet ist. Um eine einfachbauende Dämpfungsvorrichtung realisiert zu haben, ist vorgesehen, daß die Dämpfungseinrichtung (15) sowohl in Öffnungs- als auch in Schließrichtung des schwenkbaren Möbelteils (2) wirksam ist.
Patent DE-102008014295-B4 (DE)
Title: Resistiver Speicher und Verfahren
Inventor: KUND MICHAEL
IPC: H01L27/10
Filed: 2008-03-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Speichervorrichtung, umfassend: einen Multi-Gate-Feldeffekttransistor (115) mit einer Finne (120; 420; 500; 600; 700; 800) mit einem Kontaktbereich (510; 610; 715, 820); und ein programmierbares Speicherelement (110; 425; 515; 615), welches an den Finnenkontaktbereich (510; 610; 715, 820) stößt, wobei das programmierbare Speicherelement (110; 425; 515; 615) einen resistiven Speicher umfasst, wobei der Kontaktbereich (510) kleiner als ein Bereich eines programmierbaren Volumenabschnitts des resistiven Speicherelements (515) ist, an welchen er stößt, wobei die Finne (120; 420; 500; 600; 700; 800) und das resistive Speicherelement (110) von einem Substrat (124) getragen werden und das resistive Speicherelement (110) seitlich zu der Finne (120; 420; 500; 600; 700; 800) auf dem Substrat (124) angeordnet ist.
Patent DE-102008026825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer ein Änderungspotential aufweisenden physikalischen Größe durch eine elektronische Recheneinheit
Inventor: AMMANN DARIO
IPC: G06F17/10
Filed: 2008-06-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer ein Änderungspotential aufweisenden physikalischen Größe durch eine elektronische Recheneinheit, insbesondere zum Schätzen der Masse eines unterschiedlich beladbaren und/oder mit einem Anhänger versehbaren Kraftfahrzeugs, wobei die elektronische Recheneinheit unter verschiedenen Randbedingungen aus zumindest einer gemessenen physikalischen Größe anhand eines vorgegebenen Lernalgorithmus die zu schätzende physikalische Größe ermittelt und wobei im Falle der Abschätzung der Masse eines Kraftfahrzeugs unterschiedliche Fahrsituationen ausgewertet und die hierfür eingesetzte Antriebsleistung und/oder Bremsleistung im Lernalgorithmus berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei grundsätzlich gleiche Lernalgorithmen, welche unabhängig voneinander zurücksetzbar sind, nebeneinander betrieben werden, wobei im Falle, dass eine Änderung der zu schätzenden physikalischen Größe erfolgt sein kann, einer der beiden Lernalgorithmen zurückgesetzt wird.
Patent DE-102008034431-B4 (DE)
Title: Batteriewagen zur Aufnahme eines Batterietrogs für ein Flurförderzeug
Inventor: GANZKORN VIKTOR
IPC: B66F9/06
Filed: 2008-07-24
Granted: 2015-01-08
Abstract: Batteriewagen (20) zur Aufnahme eines Batterietroges (16) für ein Flurförderzeug, mit einer vorderen- und einer hinteren Wand (22, 24a) und einem die Wände (22, 24a) verbindenden Boden (24), im Boden (24) gelagerten Stützrollen (26) und einer Verstellvorrichtung, mit denen die Stützrollen (26) wahlweise mit der Unterseite eines aufgenommenen Batterietrogs (16) außer Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrollen (26) relativ zum Boden (24) höhenverstellbar gelagert sind zwischen einer oberen Stützstellung zur Abstützung des Batterietroges (16) und einer unteren Ruhestellung, in der der Batterietrog (16) auf dem Boden (24) abgestützt ist und zur Höhenverstellung der Stützrollen (26) Lagerzapfen (28) der Stützrollen (26) mittels der Verstellvorrichtung entlang von Schrägflächen (36) bewegbar sind.
Patent DE-102008044440-B4 (DE)
Inventor: REIMANN RANDOLF
IPC: C07D317/12
Filed: 2008-08-18
Granted: 2011-03-03
Abstract: Recovering ethylene glycol from 2-methyl-1,3-dioxolane (MDO), comprises: (a) subjecting ethylene glycol and terephthalic acid to an esterification reaction to form ethylene terephthalate and a process waste water containing contaminants; (b) subjecting the process waste water, to at least one separation step in a rectification column; and (c) mixing in a collecting tank (1) at least a part of the partially purified process waste water with a fluid containing 2-methyl-1,3-dioxolane, resulting in hydrolytic cleavage of MDO into ethylene glycol and acetaldehyde. Recovering ethylene glycol from 2-methyl-1,3-dioxolane (MDO), in which ethylene glycol is bonded in the form of an acetal, during production of polyethylene terephthalate from ethylene glycol and terephthalic acid, comprises: (a) subjecting ethylene glycol and terephthalic acid to an esterification reaction to form ethylene terephthalate and a process waste water containing contaminants, which include ethylene glycol, separating the ethylene terephthalate from the process waste water and subjecting the ethylene terephthalate to a polycondensation reaction to form polyethylene terephthalate; (b) subjecting the process waste water to at least one separation step in a rectification column, in which the contaminants present in the process waste water, including ethylene glycol, are partially separated from the process waste water, to collect in the sump of the rectification column, and to obtain as a head product a partially purified process waste water; and (c) mixing in a collecting tank (1) at least a part of the partially purified process waste water with a fluid containing 2-methyl-1,3-dioxolane, the fluid obtained from one or more ethylene glycol process flows upstream of the rectification column, and as a result of an increase in the water content in the fluid, a shift in the reaction equilibrium takes place and consequently at least a portion of the MDO is hydrolytically cleaved into ethylene glycol and acetaldehyde, before passing the mixture into the rectification column according to the step (b). An independent claim is included for an apparatus for the production of polyethylene terephthalate, comprising at least one esterification or transesterification reactor (18), at least one rectification column downstream of the esterification or transesterification reactor, a collecting tank arranged upstream of the rectification column, the collecting tank including at least one feed line for introducing a partially purified process waste-water into the collecting tank, at least one feed line for introducing an ethylene glycol process flow containing MDO into the collecting tank and/or at least one feed line for introducing a mixture of partially purified process wastewater and a fluid containing MDO into the collecting tank and at least one line for channeling a mixture comprising partially purified process wastewater and ethylene glycol recovered from MDO through hydrolytic cleavage from the collecting tank to the rectification column.
Patent DE-102008054004-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: BÖCKING MICHAEL
IPC: H01H25/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2018-08-09
Abstract: Schalteranordnung mit mindestens zwei Schalterbausteinen, die jeweils einen Schaltstößel aufweisen,wobei die Schaltstößel durch einen gemeinsamen Betätigungsknopf einzeln oder gemeinsam betätigbar sind, wodurch wenigstens eine Schiebeschalterfunktion realisierbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Betätigungsknopfs (3) einen Lichtleiter (4) aufweist, der Licht auf wenigstens eine zu beleuchtenden Fläche des Betätigungsknopf (3) lenkt,und dass der Einkoppelbereich des Lichtleiters (4) senkrecht zur Verschieberichtung des Betätigungsknopfs (3) auf eine Flächenlichtquelle (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102008056512-B4 (DE)
Title: Verdichtergehäuse einer Strömungsmaschine mit schneckenförmigem Strömungskanal
Inventor: WINTER THOMAS
IPC: F04D29/42
Filed: 2008-11-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verdichtergehäuse (1) einer Strömungsmaschine mit einem schneckenförmigen Strömungskanal (7), der sich kontinuierlich in Richtung zum Austrittsstutzen (2) hin vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass  die Steifigkeit des Verdichtergehäuses (1) entlang des Querschnitts des Strömungskanals (7) nahezu gleiche Werte aufweist, und  nur in einem Winkelbereich von 45 Grad bis maximal 200 Grad beginnend vom Austrittsstutzen (2), Versteifungsrippen (3, 4) angeordnet sind, mit einem Winkelabstand (α, β) benachbarter Versteifungsrippen (3, 4), der mit wachsendem Strömungskanalquerschnitt kleiner wird.
Patent DE-102009002630-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung pulverförmiger Substanzen
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: B65D88/68
Filed: 2009-04-24
Granted: 2019-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung pulverförmiger Substanzen, umfassend einen Behälter (3) zur Aufnahme der zu dosierenden Substanz, wobei der Behälter (3) eine Dosieröffnung (5) mit einer Dosierschnecke (7) aufweist und die Dosierschnecke (7) von einer Achse (9), die zentral im Behälter (3) angeordnet ist, angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (9) mit einer Haltevorrichtung (13) verbunden ist, in der mindestens ein Rührelement (17) rotierbar aufgenommen ist und das Rührelement (17) eine Zahnscheibe (21) aufweist, die mit einem Zahnkranz (23), der an der Behälterinnenwand (25) positioniert ist, zusammenwirkt.
Patent DE-102009016137-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen versetzungsarmen AlN-Volumeneinkristall und versetzungsarmes einkristallines AlN-Substrat
Inventor: BARZ RALPH-UWE DR
IPC: C30B23/02
Filed: 2009-04-03
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines AlN-Volumeneinkristalls (2), wobei a) in einem Kristallwachstumsbereich (5) eines Züchtungstiegels (22) ein einkristalliner AlN-Keimkristall (9) mit einer zentralen Mittenlängsachse (13) angeordnet wird, und b) der AlN-Volumeneinkristall (2) mittels Abscheidung auf dem AlN-Keimkristall (9) in einer parallel zur Mittenlängsachse (13) orientierten Wachstumsrichtung (16) aufwächst, wobei c) der Züchtungstiegel (22) eine sich in die Wachstumsrichtung (16) erstreckende seitliche Tiegelinnenwand (17) aufweist, und zwischen dem AlN-Keimkristall (9) sowie dem aufwachsenden AlN-Volumeneinkristall (2) einerseits und der seitlichen Tiegelinnenwand (17) andererseits ein freier Abstand (18) vorgesehen wird, und d) der Züchtungstiegel, innerhalb dessen sich der Kristallwachstumsbereich (5) befindet, ein innerer Züchtungstiegel (22) ist, der in einem äußeren Züchtungstiegel (23) angeordnet wird, und beide Züchtungstiegel (22, 23) stirnseitig so mittels eines Tiegeldeckels (29) versehen werden, dass zwischen dem inneren Züchtungstiegel (22) und dem Tiegeldeckel (29) ein Spalt (27) gebildet wird, durch den ein Teil einer innerhalb des...
Patent DE-102009020676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: G21K1/02
Filed: 2009-05-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung eines Abstandes (d), ausgestaltet zur – Erzeugung einer akustischen Oberflächenwelle auf einer Oberfläche, – zumindest teilweisen Überkopplung der Oberflächenwelle von der Oberfläche auf eine wenigstens eine Reflexionsstelle (4, 41, 42, 43) aufweisende weitere Oberfläche (2, 21, 22, 23), – Registrierung der an der Reflexionsstelle (4, 41, 42, 43) reflektierten Oberflächenwelle durch die Vorrichtung (1), und – Bestimmung des Abstandes der Vorrichtung (1) zu der Reflexionsstelle (4, 41, 42, 43) aus der Laufzeit der Oberflächen welle, wobei – die Lage der Reflexionsstelle (4, 41, 42, 43) (4, 41, 42, 43) relativ zu einem Ende der weiteren Oberfläche (2, 21, 22, 23) bekannt ist, und – die Vorrichtung für die Berechnung der Position des Endes der weiteren Oberfläche aus dem Abstand zu der Reflexionsstelle (4, 41, 42, 43) und der Lage der Reflexionsstelle (4, 41, 42, 43) ausgestaltet ist.
Patent DE-102009022381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur webbasierten Personenidentifikation
Inventor: PATTBERG STEFAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-05-22
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur webbasierten Personenidentifikation mit folgenden Verfahrensschritten:  a. webbasierte Erhebung personenbezogener Daten der zu identifizierenden Person,   b. Generierung und Speicherung eines Hash-Wertes aus den Daten des Personalausweises,  c. elektronischer Abgleich der personenbezogenen Daten mit Referenzdatenbanken, die ausschließlich ausweisbasierte persönliche Face-to-Face Identifizierung dokumentieren,  d. elektronische Plausibilisierung der von der zu identifizierenden Person übermittelten Personalausweisdaten,  e. sichere Übermittlung von Zugangsdaten an die identifizierte Person,  f. Feststellung, dass zu identifizierende und handelnde Person identisch sind, durch Zustellung eines Autorisierungscodes an die zu identifizierende Person, der nur von dieser zur Authentifizierung verwendet werden kann,  g. Elektronischer Abgleich der übermittelten Personalausweisdaten mit den Daten einer vorliegenden Personalausweiskopie.