baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011590-U1 (DE)
Title: Solardachstein
IPC: E04D13/18
Filed: 2008-09-01
Abstract: Solardachstein (3) mit einem Grundkörper (5) aus Polymerbeton und einer auf dessen Dachaußenseite (6) befestigter Solarzelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachaußenseite (6) örtlich begrenzte Vorsprünge (8) mit einer Auflagefläche (8.1) für die Solarzelle aufweist, wobei die Auflagefläche (8.1) vorzugsweise kleiner als die Solarzelle (4) ist und dass die auf die Auflagefläche (8.1) auffliegende Solarzelle (4) vollständig in eine Vergussmasse (9) eingebettet ist.
Patent DE-202008013282-U1 (DE)
Title: Halterungssystem für ein Fahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-10-06
Abstract: Halterungssystem
für ein
Fahrzeug,  wobei das Halterungssystem (1) eine Aufnahme (2)
und mehrere Zubehörteile
(3) umfasst,  wobei die Aufnahme (2) zum Anbringen an einer
Fahrzeugkomponente im Innenraum des Fahrzeugs (10) ausgestaltet
ist,  wobei das Halterungssystem (1) derart ausgestaltet ist, dass
jeweils eines der Zubehörteile
(3) lösbar
mit der Aufnahme (2) mittels einer bajonettartigen Verbindung in
Eingriff bringbar ist, und  wobei die Aufnahme (2) und jedes
Zubehörteil
(3) derart ausgestaltet sind, dass das jeweilige Zubehörteil (3)
in nur einer Stellung mit der Aufnahme (2) in Eingriff bringbar
ist.
Patent DE-202008014211-U1 (DE)
Title: Luftfilter für die einem Verbrennungsmotor in einem Kraftfahrzeug zugeführte Luft
IPC: B01D46/52
Filed: 2008-10-24
Abstract: Luftfilter (1, 16, 27) für einem Verbrennungsmotor (17) in einem Kraftfahrzeug zugeführte Luft, wobei der Luftfilter (1, 16, 27) ein Gehäuse (2, 21, 28) mit darin angeordnetem, schlauchförmigem Filterelement (3) umfasst und das Filterelement (3) von außen nach innen durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 21, 28) zwischen zwei Stirnseiten (4, 5; 22, 23) eine Anströmseite (6) mit länglicher Erstreckung aufweist und an der Anströmseite (6) eine Rohluftöffnung (7, 31, 32) vorgesehen ist, die sich im Wesentlichen über die Länge des Gehäuses (2, 21, 28) erstreckt.
Patent DE-202008014563-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter für ein flüssiges Medium, insbesondere Öl oder Hydraulikflüssigkeiten
IPC: B65D25/56
Filed: 2008-11-03
Abstract: Kunststoffbehälter
(10) für ein flüssiges Medium, insbesondere für Öl
oder Hydraulikflüssigkeiten, mit einer Behälterwandung
(16) und mit einer Füllstandsanzeige (20), die ein zumindest
abschnittsweise durchsichtiges Rohr (22) aufweist, das mit dem Innenraum (14)
des Behälters (10) strömungsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Behälterwandung (16) mit einer Vertiefung (30)
versehen ist und dass das Rohr (22) innerhalb der Vertiefung (30)
angeordnet ist, wobei das Rohr (22) innerhalb der Vertiefung (30)
die Behälterwandung (16) durchdringt.
Patent DE-202008014931-U1 (DE)
Title: Sackartiger Behälter
IPC: B65D88/62
Filed: 2008-11-11
Abstract: Sackartiger
Behälter (1) zur Aufbewahrung und Abgabe von Schüttgut,
insbesondere von Brennstoffpellets, mit einer Entnahmestelle (8)
am Boden (10) oder in der Nähe des Bodens (10) des Behälters
(1), dadurch gekennzeichnet, dass der sackartige Behälter
(1) zumindest in einem dem Boden (10) zugewandten Abschnitt (9)
aus einem luftundurchlässigen Material und zwei Planenlagen
(6, 12) besteht, die am oberen Ende (4) des dem Boden zugewandten
Abschnitts (9) und um die Entnahmestelle (8) miteinander dichtend
verbunden sind, wobei zum Abheben der inneren Planenlage (6) von
der äußeren Planenlage (12) in einer der Planenlagen
(12) eine Eintrittsöffnung (7) für ein Druckmedium
vorgesehen ist.
Patent DE-202008014944-U1 (DE)
IPC: B42F13/22
Filed: 2008-11-11
Abstract: File mechanism consists of a base plate (1) as well as of a pair of pair stable pins (11, 12) firmly attached thereto, and a pair of pivotable pins (21, 22), which may be pressed towards said stable pins by means of pivoting appropriate actuating lever (3). A guide (26) is foreseen on the intermediate section (25), which is faced towards the actuating lever (3) and adapted to cooperate with a segment (4), which is inserted between said section (25) and the actuating lever (3). By pivoting said lever (3) around its pivot joint (31) on the cantilever (13) of the base plate (1), as soon as the lever (3) is rested onto the guide (26), said elongated segment (4) may be rotated from the first position at least approximately parallel with respect to the main plane of the base plate (1) into another position at least approximately perpendicular with respect to the main plane of the base plate (1) or vice versa.
Patent DE-202008015422-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2008-11-21
Abstract: Trampolin
(1) mit einem durch elastische Elemente an einer Rahmenkonstruktion
(3) befestigten Sprungtuch (4), wobei die Rahmenkonstruktion (3)
in einen Boden (2) eingelassen ist und der obere Teil der Rahmenkonstruktion
(3) und/oder dort angebrachte Schutzelemente die elastischen Elemente
abdecken.
Patent DE-202008018183-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt zum Aufbau einer Datenstruktur, die bei  einer  nächste-Teilchen- Suche verwendet wird, Speichermedium mit dem gespeicherten Proramm und ein solches Speichermedium aufweisendes Computersystem
IPC: G16B45/00
Filed: 2008-07-03
Abstract: Computerprogrammprodukt zum Aufbau einer in einer nächste-Teilchen-Suche verwendeten Datenstruktur, das bei einem von einer GPU (graphische Prozeßeinheit) ausgeführten Programm zur Berechnung einer in mehreren Zeitschritten ausgeführten Simulation eines in einem Objektraum auftretenden physikalischen Objekts durch Umwandlung dreidimensionaler digitaler Bilddaten, die von in einem Videospeicher geschaffenen Bilddaten erzeugt wurden, in zwei dimensionale digitale Bilddaten verwendbar ist, wobei das Computerprogrammprodukt, wenn auf einem die GPU aufweisenden Computersystem ausgeführt die GPU veranlaßt, Routinen auszuführen, die aufweisen: Angeben des physikalischen Objekts als zahlreiche Teilchen, und Bestimmen eines neuen Existenzzustands des physikalischen Objekts auf Grundlage einer Speicherpositionsbeziehung zwischen den zahlreichen Teilchen in der drei dimensionalen Bilddatenstruktur in dem Videospeicher, wobei die Speicherpositionsbeziehung aus einem vorangegangenen Existenzzustand des Objekts abgeleitet ist, welcher in einem diesem Zeitschritt vorangegangenen Zeitschritt der Simulationsberechnung bestimmt wurde; Veranlassen, dass ein im Einklang mit dem Objektraum geschaffener Speicherraum in einem Bucket einer in der dreidimensionalen Datenstruktur enthaltenen Bucket-Textur in zahlreiche...
Patent DE-202009000284-U1 (DE)
Title: Gehörschutzvorrichtung
IPC: A61F11/08
Filed: 2009-01-10
Abstract: Gehörschutzvorrichtung,
welche ein Ohrverschlusselement (11), ein digitales Filter (5) und
einen im Ohrverschlusselement vorgesehenen Lautsprecher (13) aufweist,
wobei das digitale Filter (5) dazu vorgesehen ist, verschiedene
Frequenzbereiche eines empfangenen Schallsignals unterschiedlich
stark zu dämpfen,
und wobei der Ausgang des digitalen Filters (5) mit dem Eingang
des Lautsprechers (13) über
einen Digital-Analog-Wandler (12) verbunden ist.
Patent DE-202009000759-U1 (DE)
Title: Kombinationsbettwäsche
IPC: A47G9/02
Filed: 2009-01-12
Abstract: Bettwäsche, bestehend aus mehreren Bettwäscheteilen, insbesondere einem Deckelelement so wie einem Kopfelement, dadurch gekennzeichnet, dass diese Bettwäschenteile derart ausgebildet sind, dass sie sowohl formgerecht als auch bezüglich der auf der Bettwäsche abgebildeten Darstellung eine funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202009003176-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: C09J9/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Befestigungsmittel zur Fixierung zweier Gegenstände (1, 2), umfassend einen einkomponentigen aeroben Klebstoff (3), welchem dosiert Feuchtigkeit zuführbar ist, bevor mit diesem die Gegenstände (1, 2) fixiert sind, so dass der mit Feuchtigkeit versetzte Klebstoff (3) bei aneinander geklebten Gegenständen (1, 2) aushärten kann.
Patent DE-202009011070-U1 (DE)
Title: Saug-/Blasgerät für Laub o. dgl. Gut mit Füllstandsanzeige
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-09-28
Abstract: Saug-/Blasgerät, insbesondere Laubsauger (1), zum Aufsaugen von Laub oder dergleichen Gut, mit einem Gehäuseabschnitt (3), an dem ein Kanal (5) angeordnet ist und der Kanal (5) als Saug- und/oder Blaskanal für Laub und dergleichen Gut ausgebildet ist und am Gehäuseabschnitt (3) weiter eine Sammelvorrichtung (7) für das aufzunehmende Gut angeordnet ist und die Sammelvorrichtung (7) zumindest in Teilbereichen (9) transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202009011257-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Einrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-08-18
Abstract: Gehäuse für eine elektrische Einrichtung, mit Seitenwänden und einem Deckel, die einen explosionsgeschützten Innenraum umgeben, in dem elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind, und mit wenigstens einer Armierung, die in den Seitenwänden untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Armierung (13, 13') bis in den Deckel (5) erstreckt.
Patent DE-202009012864-U1 (DE)
Title: Fußband
IPC: A41B11/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Fußband mit einem Grundkörper in Form eines geschlossenen flachen Bandes mit mindestens einem elastischen Bereich, wobei der Umfang des Grundkörpers dem Umfang im Bereich eines menschlichen Fußristes angepasst ist.
Patent DE-202009013196-U1 (DE)
Title: Elektrostatische Druckhilfe
IPC: B41F9/06
Filed: 2009-09-28
Abstract: Elektrostatische Druckhilfe mit  – einem Presseur (1) mit einem Kern (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material und einer elastischen und elektrisch halbleitenden Außenschicht (6),  – Mitteln zum drehbaren Lagern (7, 8), die den Presseur (1) in einem Maschinenrahmen (13) drehbar lagern,  – Mitteln zum Isolieren (9, 10), die die Mittel zum drehbaren Lagern (7, 8) bezüglich des Maschinenrahmens (13) isolieren,  – einer ein- und ausschaltbaren Hochspannungsversorgung (15),  – Mitteln zum Zuführen von der Hochspannungsversorgung (15) bereitgestellter Ladung auf den Presseur (1),  – Mitteln zum Abführen elektrischer Ladung vom Presseur (1),  – Mitteln zum elektrischen Schalten (17), deren Eingang elektrisch mit den Mitteln zum Abführen von Ladung (14) vom Presseur (1) und deren Ausgang elektrisch mit Masse (18) verbunden ist, und  – Mitteln zum Steuern (20) der Mittel zum Schalten (17) von einer Öffnungsstellung, in der der Eingang keine Verbindung mit dem Ausgang...
Patent DE-202009014444-U1 (DE)
Title: Abfallsammelbehälter
IPC: B65F1/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Abfallsammelbehälter (2), mit einer in einer Aufstandsebene (4) angeordneten Bodeneinheit (6) zum Aufstellen des Abfallsammelbehälters (2) auf einem Untergrund, mit vertikal zur Aufstandsebene (4) angeordneten Seitenwänden (8, 10) und mit einem der Bodeneinheit (6) gegenüberliegenden Kopfbereich (14), der eine mit einem Deckel (16) verschließbare Einwurföffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem rechten Winkel (A) zueinander genau eine erste (8) und eine zweite Seitenwand (10) stehen und eine Frontwand (12) die erste Seitenwand (8) und die zweite Seitenwand (10) miteinander verbindet.
Patent DE-202009015316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Lage eines Kolbens
IPC: G01B11/14
Filed: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Lage eines Kolbens in einem Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine mit einer Lichtquelle, einem zwischen Lichtquelle und Verbrennungsraum vorgesehenen Lichtleiter und einem Lichtdetektor für vom Kolbenboden reflektierte Lichtstrahlen, wobei für den in die Verbrennungskraftmaschine einzuleitenden Lichtstrahl und für den vom Kolbenboden reflektierten und dem Lichtdetektor zuzuführenden Lichtstrahl gesonderte Lichtleiter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiter (6, 9) an einen Bildleiter (10) anschließen, der mit seiner Hauptabstrahlrichtung (11) in Richtung des Kolbenbodens (8) weisend in einen Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine (3) eingesetzt ist.
Patent DE-202009015983-U1 (DE)
Title: Dokumentenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Dokumentenvernichter (1) mit einem motorgetriebenen in einem Gehäuse (3) angeordneten Schneidwerk (2) zum Zerteilen von Blattgut (7) und mit einem dem Schneidwerk (2) vorgeschalteten, das Gehäuse (3) durchsetzenden Einlaufschlitz (8) zum Einführen des Blattguts (8), gekennzeichnet durch ein Sauggebläse (21) zum Absaugen von beim Schneidvorgang entstehenden Schneidpartikeln aus dem Gehäuseinnenraum (25).
Patent DE-202009017911-U1 (DE)
Title: System für die Herstellung eines Getränkes aus einer Wegwerf-Kapsel
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-03-16
Abstract: System für die Herstellung eines Getränks aus einer Wegwerf-Kapsel, die eine Getränkezutat enthält, wobei das System aufweist:  eine Wegwerf-Kapsel (8) mit einer Getränkezutat und einem dichtenden flanschartigen Rand (9), und  eine Brüheinheit (1) zur Aufnahme der Kapsel nach einer relativen Schließbewegung des ersten und eines zweiten Eingriffselements (6, 7), die einen Hohlraum (16) zum Umschließen der Kapsel bilden und die Kapsel an dem flanschartigen Rand (9) in einer flüssigkeitsdichten Weise zusammenpressen,  wobei wenigstens eines des ersten und zweiten Eingriffselements (6, 7) einen ringförmigen Pressabschnitt (14) zur Ausübung eines Abdichtdrucks auf den dichtenden flanschartigen Rand (9) der Kapsel (8) aufweist,  wobei das erste und das zweite Eingriffselement (6, 7) dazu ausgebildet sind, dass in der relativen Schließstellung in den Hohlraum (16) eingespritzte Flüssigkeit an der Schnittstelle (50) auslaufen kann, wenn keine Kapsel vorliegt,  wobei wenigstens eines des ersten und zweiten Eingriffselements (6, 7) Flussführungsmittel aufweist, die...
Patent DE-202009018431-U1 (DE)
Title: Halbleiter-lichtemmitierende-Vorrichtung
IPC: H01L33/14
Filed: 2009-11-13
Abstract: Eine Halbleiter-lichtemittierende-Vorrichtung (10), umfassend: mehrere Verbindungshalbleiterschichten (110, 120, 130), umfassend eine erste leitende Hund eine zweite leitende Halbleiterschicht (130), wobei die mehrere Verbindungshalbleiterschichten (110, 120, 130) einen Innenbereich und eine peripheren Bereich um den Innenbereich aufweisen; eine Elektrodenschicht (150) auf den mehreren Verbindungshalbleiterschichten, wobei die Elektrodenschicht (150) in Kontakt mit dem Innenbereich der Verbindungshalbleiterschichten (110, 120, 130) ist; und eine Kanalschicht (140) mit einem Vorsprung (145) und die entlang dem peripheren Bereich zwischen den mehreren Verbindungshalbleiterschichten (110, 120, 130) und der Elektrodenschicht (150) ausgebildet ist.
Patent DE-202009018510-U1 (DE)
Title: Drehschalter für elektrische Haushaltsgeräte
IPC: D06F39/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Drehschalter (1) für elektrische Haushaltsgeräte zum Einbau in eine Wandung (2) des Haushaltsgerätes, mit einem in Form einer Handhabe ausgebildeten und zwischen einer Versenkstellung und einer Bedienstellung bewegbaren Drehgriff (3), der mit einem hülsenartigen Schiebeelement (4) drehfest verbunden ist, einem mit einem Schalt- oder Stellorgan des Haushaltsgerätes koppelbaren Trägerelement (5), das in dem hülsenartigen Schiebeelement (4) verschiebbar aufgenommen ist, einem eine Rückstellkraft ausübenden und den Drehgriff (3) in Richtung der Bedienstellung drückenden Rückstellelement (6), und einem die Verschiebebewegung des Drehgriffs (3) aus der Versenkstellung in die Bedienstellung dämpfenden Dämpfungselement (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (18) ein an dem Trägerelement (5) drehbar gelagertes Rollelement (19) umfasst, das während einer Verschiebebewegung des Drehgriffs (3) auf einer Abrollfläche (23, 23') abrollt und während der Bewegung des Drehgriffs (3) von der Versenkstellung in die Bedienstellung eine der Rückstellkraft des Rückstellelements (6) entgegenwirkende Reibungskraft ausübt.
Patent DE-202009018849-U1 (DE)
Title: Kaffeekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-04-29
Abstract: Kaffeekapsel umfassend einen Kaffeeraum, der mit einer Menge gemahlenem Kaffee gefüllt ist, wobei die Kaffeekapsel mit einer aufrechten Seitenwand, einer Unterseite und einer oberen Wand versehen ist, und wobei die Kaffeekapsel so gestaltet ist, dass ein Abstand zwischen der Unterseite und der oberen Wand der Kaffeekapsel durch Pressen der Unterseite und der oberen Wand gegeneinander verringert werden kann.
Patent DE-202010000089-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumentarium
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-01-27
Abstract: Chirurgisches Instrumentarium (10; 170), umfassend ein Implantat (12; 172) zur gegenseitigen Abstützung eines oberen Dornfortsatzes (24) eines ersten Wirbelkörpers (25) mittels einer oberen Stützfläche (53) und eines unteren Dornfortsatzes (26) eines zweiten Wirbelkörpers (27) mittels einer unteren Stützfläche (54), wobei das Implantat (12; 172) eine erste Implantatkomponente (28) und eine relativ zu dieser entlang einer Spannrichtung (49) beweglich ausgebildete zweite Implantatkomponente (29) umfasst, um das Implantat (12; 172) ausgehend von einer Grundstellung in einer quer zur Spannrichtung (49) ausgerichteten Spreizrichtung (51) in eine Spreizstellung zu überführen, in der die obere Stützfläche (53) und die untere Stützfläche (54) einen größeren Abstand voneinander aufweisen als in der Grundstellung, und wobei das Implantat (12; 172) mindestens ein einbringseitiges oberes Stützelement (57; 179, 180) und mindestens ein einbringseitiges unteres Stützelement (55, 56; 181) zum einbringseitigen lateralen Abstützen des oberen Dornfortsatzes (24) bzw. des unteren Dornfortsatzes (26) in der Spreizstellung des Implantates (12; 172) umfasst,...
Patent DE-202010004191-U1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe
IPC: B63H25/38
Filed: 2010-03-23
Abstract: Ruder für Schiffe, mit  – einem um eine Drehachse verschwenkbar an einem Schiffsrumpf angeordneten Ruderschaft,  – einem mit dem Ruderschaft verbundenen, um die Drehachse zum Schiffsrumpf verschwenkbaren Ruderblatt und  – mindestens einem Lager zum Lagern des Ruderblattes oder Ruderschafts am Schiffsrumpf, wobei das Lager einen Innenlagerabschnitt und einen gleitend am Innenlagerabschnitt anliegenden Außenlagerabschnitt aufweist,  gekennzeichnet durch  einen Verschleißstift (4, 4'), der an einem von Außenlagerabschnitt (210) oder Innenlagerabschnitt (220) angeordnet ist und gleitend an dem anderen von Innenlagerabschnitt (220) und Außenlagerabschnitt (210) anliegt.
Patent DE-202010005571-U1 (DE)
Title: Erdschraubenschlüssel
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Erdschraubenschlüssel (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Erdschraubenschlüssel Mittel (1) aufweist, die eine manuelle Betätigung ermöglichen und weitere Mittel (2), die eine Betätigung mittels eines Drehwerkzeugs ermöglichen.
Patent DE-202010008295-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer
IPC: F21V14/08
Filed: 2010-08-17
Abstract: Ein Scheinwerfer, umfassend:  eine Lichtquelle, um mindestens einen Lichtstrahl zu emittieren;  mehrere Blenden;  mindestens eine Linearführung zur Führung der geraden Bewegung der Blenden relativ zu der Lichtquelle; und  mindestens eine Nockenscheibe zur Bewegung mindestens einer der Blenden, um mindestens einen Teil des Lichtstrahles abzuschirmen.
Patent DE-202010008368-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D1/26
Filed: 2010-08-25
Abstract: Verpackungsbehälters mit einem Innenteil und einem Aussenteil, wobei das Innenteil ein schalen- oder becherfömiges Behältnis bildet und das Aussenteil das Innenteil wenigstens teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil aus einem formbaren, insbesondere thermoformbaren und/oder tiefziehbaren Material ein- oder mehrstückig hergestellt ist, wobei als Material vorzugsweise wenigstens ein ein- oder mehrlagiges einen Anteil aus nachwachsenden, biologisch abbaubaren und/oder recycelten Rohstoffen hergestelltes Material vorgesehen ist, das wenigstens in einer Lage mit Füllstoffen ausgerüstet ist und daß das Aussenteil wenigstens den Umfang des Innenteils wenigstens teilweise umschließt und aus einem nachwachsenden, biologisch abbaubaren und/oder recyceltem Rohstoff hergestellt ist, wobei vorzugsweise faserhaltige Materialien vorgesehen sein können.
Patent DE-202010008526-U1 (DE)
Title: Betonschwelle
IPC: B61L5/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Anordnung zum Verstellen von zu Backenschienen (22, 24) verstellbaren Zungenschienen (30, 32), wobei die Backenschienen auf einer Schwelle (10) befestigt sind, von der eine Stelleinrichtung (34) zum Verstellen der Zungenschienen ausgeht, die über zumindest eine Leitung (92, 94, 96) mit einer Antriebseinrichtung (36) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schwelle eine Betonschwelle (10) quaderförmiger Geometrie mit Oberseite (16), diese begrenzenden abgeschrägten Längsrändern (12, 14) sowie von diesen ausgehenden Seitenflächen (18, 20) ist,  dass die Stelleinrichtung (34) auf der Oberseite (16) der Schwelle zwischen den Zungenschienen (30, 32) befestigt ist,  dass die Antriebseinrichtung (36) außerhalb der Backenschienen (22, 24) in einem Endbereich (68) mit der Schwelle verbunden ist,  dass die zumindest eine die Antriebseinrichtung mit der Stelleinrichtung verbindende Leitung (92, 94) entlang einer der abgeschrägten Längsränder (12, 14) verläuft, wobei  die Stelleinrichtung, die Antriebseinrichtung und die zumindest eine Leitung innerhalb einer Umhüllenden verlaufen, die seitlich...
Patent DE-202010010127-U1 (DE)
Title: Verwahrungsbox und Verwendung einer Verwahrungsbox
IPC: E04B1/41
Filed: 2010-07-12
Abstract: Verwahrungsbox (10) zum Einbetonieren von Halteschlaufenelementen mittels Ankerelementen (22, 24), umfassend mindestens ein erstes Halteschlaufenelement (12) und mindestens ein zweites Halteschlaufenelement (14), wobei das erste Halteschlaufenelement (12) aus einem Seilelement mit größerer Länge gebildet ist und/oder zur Aufnahme größerer Kräfte geeignet ist als das zweite Halteschlaufenelement (14).
Patent DE-202010013618-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Anbaugeräte der Landtechnik
IPC: A01D75/18
Filed: 2010-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Sicherheitseinrichtung für einen hydraulischen Arbeitskreislauf zur Betätigung von Falt- oder Klappmechanismen landwirtschaftlicher Anbaugeräte für den Heck- oder Frontanbau an Traktore zum Überführen von einer Transportstellung in eine Arbeitsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (1) ein mechanisch betätigtes Vorschaltventil (12) im hydraulischen Arbeitskreislauf aufweist, welches eine Durchflussstellung (39) und eine Sperrstellung (40) aufweist und welches nach dem Prinzip der zwangsläufigen mechanischen Wechselwirkung infolge des Überführens des Anbaugerätes (20) von einer bodennahen Arbeits- 32) oder Zwischenstellung (31) in eine bodenferne Transportstellung (29) von einer Durchflussstellung (39) in eine Sperrstellung (40) umgeschaltet werden kann.
Patent DE-202010017829-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/08
Filed: 2010-05-05
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand mit einem Elastomerkörper (1) zur dichten Anlage an der Leitung aus mehreren für sich einstöckigen Teilen (6, 41) und einer Spannvorrichtung (3, 4, 5, 51) zum Spannen des Elastomerkörpers (1) und dadurch dichten Anpressen des Elastomerkörpers (1) auf die Leitung, wobei die Elastomerkörperteile (6, 41) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Leitung bestimmenden Richtung (8) benachbarter Schalen (7, 42) zu ergeben, und die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen vollständig umgeben ist, wobei an jedem Elastomerkörperteil (6, 41) hinsichtlich der Abstandsrichtung (8) jeweils nicht mehr als eine Schale (7, 42) der Folge vorgesehen ist und eine Mehrzahl der Elastomerkörperteile (6, 41) jeweils mit einem in Leitungsrichtung (2) endseitig an der Schale (7, 42) ausgebildeten und sich in Abstandsrichtung (8) von dieser...