baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011104249-B4 (DE)
Title: Spindelmutter für einen Spindeltrieb und Verfahren zur Montage selbiger auf einer Spindel des Spindeltriebs
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-06-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Spindelmutter (10) zur Montage auf einer Spindel (26) eines Spindeltriebs (58), wobei die Spindelmutter (10) ein Innengewinde (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (12) von schalenförmig ausgebildeten Gewindebereichen (14, 16) gebildet wird, die bezüglich einer axialen Ausrichtung des Innengewindes (12) axial versetzt zueinander in zwei unterschiedlichen Achsabschnitten (18, 20) und im montierten Zustand der Spindelmutter (10) auf gegenüberliegenden Seiten (22, 24) der Spindel (26) angeordnet sind, wobei die Spindelmutter (12) in jedem der Achsabschnitte (18, 20) auf der dem jeweiligen Gewindebereich (14, 16) gegenüberliegenden Seite (24, 22) eine Ausnehmung (28, 30) zum verkippten Aufschieben der Spindelmutter (10) auf die Spindel (26) und zum Verschwenken der aufgeschobenen Spindelmutter (10) in den auf der Spindel (26) montierten Zustand aufweist.
Patent DE-102011121992-B4 (DE)
Title: Thermochemische Holzvergasungsanlage mit Festbettreaktor mit doppelt aufsteigender Gegenstromvergasung, Gasreinigung, Gasbereitstellung, Schadstoffverwertung und Schadstoffentsorgung für den Dauerbetrieb mit Gas-Kolbenmotoren und Gasturbinen
Inventor: WAGNER JOSEF
IPC: C10J3/84
Filed: 2011-12-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Thermochemische Holzvergasungsanlage (15) zur autothermen Erzeugung von energetisch nutzbaren Gasen (14) aus Biomasse (1), insbesondere Holz, Holzspäne, Rinde, Klärschlamm, Hackschnitzel, Pellets, imprägniertem oder behandeltem Holz, Kompostabfällen, vergasbaren Industrieabfällen, holz- oder celluloseähnlichen chemischen Verbindungen, Halmgut oder ähnlichem, in einem Festbettreaktor (3) bei Temperaturen zwischen 150–900°C, mit angeschlossener Gasreinigungseinrichtung, zur ausreichenden Reinigung von Gas (14) zu dessen Nutzung in Gaskolbenmotoren, Gasturbinen und anderen gasbetriebenen Einrichtungen, wobei die Gasreinigungseinrichtung über eine im oberen Anteil des Festbettreaktors (3) angeordnete Gasleitung mit diesem verbunden ist und mindestens drei verschiedene Reinigungselemente umfasst, welche ausgewählt sind aus einer Gruppe, die Zyklonabscheider, Kondensator, Katalysator, Destillationseinrichtung, Elektrolyseur, Elektrodialyse-Separator, Absorptionswäscher (34) und Tropfenabscheider (45) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die thermochemische Holzvergasungsanlage (15) einen Verschwelungs- und/oder Verdampfungsraum (22) umfasst, in welchem aus dem energetisch nutzbaren Gas (14) abgetrennte Verunreinigungen, insbesondere höhermolekulare Anteile der gesamten abgetrennten Verunreinigungen wie Holzteer, langkettige Kohlenwasserstoffe und andere, thermisch aufarbeitbar sind, wobei der Verschwelungs- und/oder Verdampfungsraum (22) Kammern (26, 27) aufweist, welche sowohl durch aus dem Festbettreaktor (3) abgeführte Wärme als auch zusätzlich durch andere Energiequellen beheizbar sind, um die aus dem energetisch nutzbaren Gas (14) abgetrennten Verunreinigungen zu verschwelen und/oder zu verdampfen, und wobei der Verschwelungs- und/oder Verdampfungsraum (22) über eine thermisch isolierte Gasleitung (23) mit dem Festbettreaktor (3) verbunden ist, über welche die verschwelten und/oder verdampften aus dem energetisch nutzbaren Gas (14) abgetrennten Verunreinigungen dem Reaktorinneren zur weiteren energetischen Nutzung zuführbar sind.
Patent DE-102012004403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Achskörpers mit einem Lenker
Inventor: TEMMEN HUBERT
IPC: B60G11/113
Filed: 2012-03-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Achskörpers (2) einer Radachse eines Fahrzeuges mit einem den Achskörper (2) oberhalb oder unterhalb kreuzenden, sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Lenker (3) mit einem zwischen dem Achskörper (2) und dem Lenker (3) gelegenen und diese bereichsweise begrenzenden Achslappen (7) und mit einer von Zugstangen (6) durchsetzten, den Achskörper (2) oder den Lenker (3) bedeckenden Kopfplatte (4), wobei die Zugstangen (6) den Achskörper (2) oder den Lenker (3) umgreifen und der Achskörper (2) und der Lenker (3) über die Zugstangen (6) und die Kopfplatte (4) miteinander verspannbar sind, wobei der Achslappen (7) zwei mit Abstand voneinander vorgesehene, den Achskörper (2) bereichsweise begrenzende Schenkel (7.1) und zwei mit Abstand voneinander angeordnete, den Lenker (3) bereichsweise begrenzende Schenkel (7.2) aufweist und wobei sowohl die den Achskörper (2) begrenzenden als auch die den Lenker (3) begrenzenden Schenkel (7.1, 7.2) von Zugstangen (6) durchsetzt sind und bei einem Spannen der Zugstangen (6) in Richtung des Achskörpers (2) und in Richtung des Lenkers (3) verformbar sind und den Achskörper (2) und den Lenker (3) klemmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Achslappen (7) einteilig ausgebildet ist und die den Achskörper (2) und den Lenker (3) begrenzenden Schenkel (7.1, 7.2) rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind mit einander kreuzenden Querschnittsbereichen (7.3), wobei die einander kreuzenden Querschnittsbereichen (7.3) jeweils Zugstangen (6) durchsetzen.
Patent DE-102012016889-B4 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit Schlauchführung
Inventor: RIEDL SEBASTIAN
IPC: A61G7/05
Filed: 2012-08-24
Granted: 2014-03-20
Abstract: Beatmungsvorrichtung (10), aufweisend  – eine Beatmungsmaske (30) zur Anordnung im Bereich der Atmungsorgane (2) am Kopf einer in einer Liegevorrichtung (50) liegenden Person (1),  – einen Schlauch (15) zur Zuführung von Beatmungsgasgemisch zu der Beatmungsmaske (30),  – eine Schlauchführungseinrichtung (20) mit einer Halterung (21) und mit einer an der Halterung (21) angeordneten Schlauchführung (22), welche den Schlauch (15) führt, wobei  – die Halterung (21) mit der Liegevorrichtung (50) oder mit einer neben der Liegevorrichtung (50) angeordneten Einrichtung (60) verbunden ist, und wobei  – sich der Schlauch (15) zwischen der Schlauchführung (22) und der Beatmungsmaske (30) oberhalb einer durch die Beatmungsmaske (30) verlaufenden horizontalen Ebene (32) erstreckt, wenn diese an einer in der Liegevorrichtung (50) liegenden Person (1) angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass  die Schlauchführung (22) als Schraubenfeder ausgebildet ist, und dass  der Schlauch (15) in Längsrichtung innerhalb der Halterung (21) und der Schlauchführung (22) bewegt werden kann.
Patent DE-102012021386-B4 (DE)
Title: Federfunktionsbauteil für ein hydroelastisches Lager und hydroelastisches Lager
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: F16F13/14
Filed: 2012-10-31
Granted: 2019-09-19
Abstract: Federfunktionsbauteil für ein hydroelastisches Lager (1) umfassend einen Montageinnenanschluss (5), einen den Montageinnenanschluss (5) radial umgebenden Montageaußenanschluss (15), einen Federkörper (11), der wenigstens zwei Arbeitskammern (31, 33) zum Aufnehmen eines Dämpfungsfluids begrenzt sowie den Montageinnen- und außenanschluss (5, 15) aneinander koppelt, um eine Relativbeweglichkeit zwischen dem Montageinnen- und -außenanschluss (5, 15) zuzulassen, und einen den Montageinnenanschluss (5) umgebenden Tragrahmen (13) aus einem starren Material, wie Kunststoff oder Metall, an dem wenigstens ein Radialanschlag (37) gehalten ist, wobei der Radialanschlag (37) aus einem Vormontagezustand, in dem ein Anschlagende (83) des Radialanschlags (37) gegenüber einem montageinnenanschlussseitigen oder montageaußenanschlussseitigen Anschlagsgegenstück (87) frei liegt, in einen Endmontagezustand verlagerbar ist, in dem das Anschlagende (83) an dem Anschlagsgegenstück (87) anliegt, wobei der wenigstens eine Radialanschlag (37) eine Basisplatte (73) sowie einen an einer dem Anschlagsgegenstück (87) zugewandten Innenseite der Basisplatte (73) befestigten Federkörper mit dem Anschlagende (83) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (73) an einem starren Grundgerüst des Tragrahmens (13) über einen Sollbruch- (71) oder Sollbiegesteg oder ein elastisches Gelenk in dem Vormontagezustand gehalten ist, der/das eine Verlagerung der Basisplatte (73) relativ zum Grundgerüst zulässt, wobei die Basisplatte (73) und das Grundgerüst eine Verlagerungsbegrenzung realisieren, die eine Verlagerung des wenigstens einen Radialanschlags (37) bis zu einer radialen Verlagerungsgrenze stoppt.
Patent DE-102012108829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schallreduktion
Inventor: EIJKEL PIETER VAN DEN
IPC: G10K11/16
Filed: 2012-09-19
Granted: 2015-12-03
Abstract: Abgasanlagenanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Abgasstrang (2), wobei in dem Abgasstrang (2) eine Vorrichtung (1) zur aktiven Schallreduktion angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) durch ein Zellrotorgehäuse (4) und einen in dem Zellrotorgehäuse (4) angeordneten rotierenden Zellrotor (10) ausgebildet ist und mindestens ein Teilstrom (TV) des Abgases in den Zellrotor (10) eingeleitet wird, wobei der jeweils in einer Zelle (11) befindliche Teilstrom (TV) durch Rotation des Zellrotors (10) dem Abgasstrom (A) mit einem Phasenversatz der Schallwellenlänge wieder zuführbar ist.
Patent DE-102012112512-B4 (DE)
Title: Zwei-Stufen-Verbindungsglied-Motorhaubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG II
IPC: E05B83/24
Filed: 2012-12-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine Zwei-Stufen-Verbindungsglied-Motorhaubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche es ermöglicht, eine Motorhaube lediglich mit der Betätigung eines Entriegelungsgriffs innerhalb eines Fahrzeugs zu öffnen, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Klaue (13), welche schwenkbar an einer Basisplatte (10) angebracht ist, welche einen Motorhaubenschließbügel (12) mittels einer Halte-Nut (13b) zurückhält und welche von einer Klinke (16) durch ein erstes Halte-Ende (13c) und ein zweites Halte-Ende (13d) in einem Erste-Stufe-Verriegelungszustand und in einem Zweite-Stufe-Verriegelungszustand gehalten wird, wobeidie Klinke (16) an der Basisplatte (10) angebracht ist, um schwenkbar zu sein, und die Rotation der Klaue (13) unter Verwendung eines Halte-Vorsprungs (16a) stufenweise verhindert,ein Drehelement (19), welches drehbar in einer Gelenkstruktur an der Basisplatte (10) angebracht ist und welches eine Zugkraft, welche von dem Entriegelungsgriff erzeugt wird, überträgt, undein Verbindungsglied (20), welches das Drehelement (19) und die Klinke (16) verbindet und die Klinke (16) in Verbindung mit dem Drehelement (19) schwenkt,wobei die Klinke (16) mit dem Verbindungsglied (20) unter Verwendung einer Funktionsachse (20b) als ein Verbindungsmittel verbunden ist und einen Erste-Stufe-Schlitz (23a) und einen Zweite-Stufe-Schlitz (23b), welche in einem vorbestimmten vertikalen Abstand voneinander ausgebildet sind, zur Verbindung mit der Funktionsachse (20b) und einen Verbindungsschlitz (23c) aufweist, welcher den Erste-Stufe-Schlitz (23a) und den Zweite-Stufe-Schlitz (23b) verbindet, undwobei, wenn die Motorhaube (i) von einem Erste-Stufe-Verriegelungszustand in einen Zweite-Stufe-Verriegelungszustand oder (ii) von einem Erste-Stufe-Öffnungszustand in einen Zweite-Stufe-Öffnungszustand übergeht, sich die Funktionsachse (20b) mittels des Verbindungsschlitzes (23c) von dem Erste-Stufe-Schlitz (23a) hin zu dem Zweite-Stufe-Schlitz (23b) oder von dem Zweite-Stufe-Schlitz (23b) hin zu dem Erste-Stufe-Schlitz (23a) bewegt.
Patent DE-102012207705-B4 (DE)
Title: Membrane und Behälteranordnung
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: F24D3/06
Filed: 2012-05-09
Granted: 2017-09-21
Abstract: Membrane eines Behälters, insbesondere eines Druckausdehnungsgefäßes, wobei die Membrane (6) aus einem elastischen Material ausgebildet ist, und wobei die Membrane (6) einen Arbeitsbereich (12), welcher ausgelegt ist, sich innerhalb eines Behälters zu verlagern, und einen Befestigungsbereich (14) aufweist, über welchen die Membrane (6) derart im Bereich von zwei Fügebereichen zweier Behälterhälften (2, 4) an dem Behälter festlegbar ist, dass die Behälterhälften (2, 4) mittels eines Verbindungselements (10) über eine stoffschlüssige Verbindung miteinander verbindbar sind, wobei der Befestigungsbereich (14) eine Adhäsionsschicht (20) aufweist, um diesen an dem Verbindungselement (10) festzulegen.
Patent DE-102012212137-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellvorrichtung für einen Sitz
Inventor: KIRUBAHARAN ALBERT REGINOLD
IPC: B60N2/225
Filed: 2012-07-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Neigungsverstellvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz zur Verstellung einer Sitzlehne gegenüber einem Sitzteil, welche ein inneres, außenverzahntes Beschlagteil (4) und ein äußeres, innenverzahntes Beschlagteil (3), die um eine Schwenkachse (S) gegeneinander verschwenkbar sind, eine Abdeckkappe (12) und einen Feststellring (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das innere, außenverzahnte Beschlagteil (4) einen Kragenzug (24) umfasst, an welchem der Feststellring (5) angeordnet ist,
 - der Kragenzug (24) und der Feststellring (5) innerhalb der Abdeckkappe (12) angeordnet sind und an einer Auskragung (23) der Abdeckkappe (12) anliegen,
 - zwischen der Auskragung (23) der Abdeckkappe (12) und dem Kragenzug (24) des inneren, außenverzahnten Beschlagteils (4) zumindest zwei umlaufende und flexible Dichtlippen (27) angeordnet sind,
 wobei eine erste Dichtlippe (27) auf den Kragenzug (24) des inneren, außenverzahnten Beschlagteils (4) einwirkt, während eine zweite Dichtlippe (27) auf den Feststellring (5) einwirkt.
Patent DE-102012214523-B4 (DE)
Title: Ständer oder Ständersegment einer dynamoelektrischen Maschine mit optimiertem Wickelkopf, dynamoelektrische Maschine und Rohrmühle oder Windkraftgenerator
Inventor: BOGDAN ZOLT
IPC: H02K3/50
Filed: 2012-08-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ständer (15) oder Ständersegment einer dynamoelektrischen Maschine mit- einem aus axial geschichteten Blechen aufgebauten Blechpaket (14),- einem Wicklungssystem aus mehreren Spulen (10,11,12), die in Nuten (20) des Blechpakets (14) angeordnet sind und jeweils mehrere Teilleiter (16) aufweisen, wobei die Spulen (10,11,12) konzentrisch ausgeführt sind und im Wickelkopfbereich (22) an den axialen Stirnseiten den Blechpakets jeweils einen Spulenbogen (17) bilden, derart, dass sich eine Drei-Ebenen-Einschichtwicklung ergibt,- einer Neigungslinie (25,26,27) der jeweiligen Spulen (10, 11,12) im Bereich ihres Spulenbogens (17),- einer oder mehrerer Spulen (12) im Bereich ihres axialen Wendebereichs ihres Spulenbogens (17) eine Kröpfung (23) aufweisen, wobei zumindest eine löffelförmige Kröpfung vorliegt, indem nach Austritt der Spule (12) aus dem Blechpaket (14) der Verlauf der Spule (12) zunächst weg von einem Luftspalt (24) der dynamoelektrischen Maschine und danach eine erneute Zuwendung in Richtung Luftspalt (24) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Spulen (10, 11, 12) in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind, derart dass die jeweiligen Neigungslinien (25, 26, 27) benachbarter Spulen (10, 11, 12) im Wickelkopfbereich (22) unterschiedlich ausgerichtet sind, und dass die Neigungslinien (25, 26, 27) benachbarter Spulen (10, 11, 12) Winkeldifferenzen zwischen ca. 45° und ca. 90° zueinander aufweisen.
Patent DE-102012215216-B4 (DE)
Title: Verbesserte Erfassung von Speicherauszugsdaten von Hardwareausfallmodi
Inventor: MCCOY DOYLE J
IPC: G06F11/00
Filed: 2012-08-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Daten zum Diagnostizieren eines Ausfalls einer Computer-Hardwareeinheit, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen eines Hinweises auf den Ausfall der Computer-Hardwareeinheit, der zu einem vollständigen Systemabsturz führt, durch einen Computer;Erfassen einer Adressumsetzungstabelle einer Zentraleinheit (CPU) der Computer-Hardwareeinheit durch den Computer;Abrufen eines Formats einer Vielzahl von Aufruf-Stack-Frames eines Aufrufstapels eines Betriebssystemimages (OS) der Computer-Hardwareeinheit durch den Computer;Abrufen der Vielzahl von Aufruf-Stack-Frames durch einen Prozessor des Computers auf der Grundlage der erfassten Adressumsetzungstabelle und des abgerufenen Formats der Vielzahl von Aufruf-Stack-Frames; undAusgeben der abgerufenen Vielzahl von Aufruf-Stack-Frames durch den Computer in eine Computerdatei.
Patent DE-102012220706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrlagigen Sicherheitsproduktes
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: G06K19/06
Filed: 2012-11-13
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Sicherheitsproduktes (1) mit einer Inlay-Lage (5), umfassend die Verfahrensschritte
 - Bereitstellung mindestens einer Trägerlage oder eines die Trägerlage beinhaltenden Lagenverbundes,
 - Bereitstellung einer Inlay-Lage (5) oder eines die Inlay-Lage (5) beinhaltenden Lagenverbundes,
 - Überprüfung einer Produktionsqualität der Trägerlage,
 - Aufbringung der Inlay-Lage (5) oder des die Inlay-Lage (5) beinhaltenden Lagenverbunds auf die Trägerlage ausschließlich dann, falls mindestens ein vorbestimmtes Qualitätskriterium erfüllt ist, eine Ersatzlage auf die Trägerlage aufgebracht wird, falls das mindestens eine Qualitätskriterium nicht erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ersatzband (18, 23) mit einer k-fachen Anzahl von Nutzen bereitgestellt wird, wobei die Ersatzlage als ein Nutzen des Ersatzbandes (18, 23) ausgebildet ist.
Patent DE-102013009555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Niedertemperatur- Brennstoffzelle sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MCINTYRE JOHN
IPC: H01M8/1011
Filed: 2013-06-06
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Direkt-Methanol-Brennstoffzelle, – umfassend eine Anode, eine Kathode, sowie eine zwischen diesen angeordnete Ionen leitende Membran als Elektrolyt, sowie eine zwischen der Anode und der Kathode angeordnete zusätzliche Elektrode, die über einen Widerstand R* mit der Kathode elektrisch leitend verbunden ist, – bei dem der Anode Methanol oder eine Methanol-Wassermischung und der Kathode ein Oxidationsmittel zugeführt wird, und wobei an der Anode und der zusätzlichen Elektrode jeweils Methanol-Oxidationsreaktionen ablaufen, dadurch gekennzeichnet, – dass an der Anode die Methanol-Oxidationsreaktion bevorzugt nur bis zur Ameisensäure abläuft, – dass an der zusätzlichen Elektrode zusätzlich eine Ameisensäure-Oxidationsreaktion abläuft, und – dass das an der zusätzlichen Elektrode gebildete CO2 teilweise gelöst und teilweise als gasförmiges CO2 durch ein benachbart zur zusätzlichen Elektrode angeordnetes Flowfield abgeführt wird.
Patent DE-102013011656-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEINDL MARTIN
IPC: F16D65/02
Filed: 2013-07-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Belaghaltebügel (2), der sich an Belaghaltefedern (9) von beidseitig einer Bremsscheibe in einem Bremssattel (1) angeordneten Bremsbelägen (8) abstützt, wobei der Belaghaltebügel (2) eine Montageöffnung (7) des Bremssattels (1) in Achsrichtung der Bremsscheibe überspannt und zumindest einseitig mittels eines Sicherungsbolzens (4) in einem Befestigungsauge (6) des Bremssattels (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Belaghaltebügel (2) einen an den Belaghaltefedern (9) anliegenden Schenkel (3) aufweist, an den sich der Sicherungsbolzen (4) anschließt, wobei der Schenkel (3) und der Sicherungsbolzen (4) einstückig aus einem gebogenen Draht gebildet sind.
Patent DE-102013016065-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren
Inventor: EHMANN CHRISTIAN WOLFGANG
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-09-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Positioniervorrichtung zum Bewegen eines Substrats, mit:  – einer Basis (10), und mit  – einem relativ zur Basis (10) beweglichen sowie mittels Magnetlagerung (18) berührungslos an der Basis (10) angeordneten Träger (12), welcher mittels der Magnetlagerung (18) berührungslos entlang einer Verschieberichtung verschiebbar an der Basis (10) gelagert ist, wobei die Magnetlagerung (18) zumindest eine Dauermagneteinheit (20) und zumindest eine erste Elektromagneteinheit (30) aufweist, wobei die Dauermagneteinheit (20) zur Erzeugung einer auf den Träger (12) einwirkenden Stützkraft (S) ausgebildet ist, die größer als die Gewichtskraft (G) des Trägers (12) ist und wobei die erste Elektromagneteinheit (30) zur Erzeugung einer der Stützkraft (S) entgegenwirkenden Regulierkraft (R) ausgebildet ist.
Patent DE-102013018623-B4 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: FLIEGL HELMUT
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-11-06
Granted: 2018-06-14
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung (100, 300, 400, 500, 600, 700) zum Sichern von wenigstens einem Ladungsgut (210, 212, 214, 216, 218) auf einer wenigstens eine Nut (202) aufweisenden Transportfläche (200) eines Fahrzeugs, wobei die Ladungssicherungsvorrichtung (100, 300, 400, 500, 600, 700) aufweist:- ein Anschlagelement (110, 310, 410) mit einem Auflagebereich (111), der eine Auflagefläche (112) zum Aufliegen auf der Transportfläche (200) aufweist, und einem sich zum Auflagebereich (111) senkrecht erstreckenden Anschlagbereich (113), der wenigstens eine Anschlagfläche (114, 314, 316, 414, 415, 416, 417) zum Anschlagen an dem wenigstens einen Ladungsgut (210, 212, 214, 216, 218) aufweist,- einen Nutenstein (120), der unterhalb der Auflagefläche (112) angeordnet ist, um in die Nut (202) der Transportfläche (202) formschlüssig eingesetzt zu werden,- eine Hebeleinrichtung (130, 330, 430, 530, 630, 730), die am Anschlagbereich (113) befestigt und mit dem Nutenstein (120) verbunden ist, wobei die Hebeleinrichtung (130, 330, 430, 530, 630, 730) eine Verriegelungsstellung, in der der Nutenstein (120) gegen eine Innenfläche der Nut (202) gedrückt wird, so dass das Anschlagelement (110, 310, 410) mit der Transportfläche (200) kraftschlüssig verbunden ist, und eine Entriegelungsstellung, in der der Nutenstein (120) frei beweglich in der Nut (202) angeordnet ist, so dass das Anschlagelement (110, 310, 410) von der Transportfläche (200) lösbar ist, aufweist, und- ein Anpresselement (140), das an der Anschlagfläche (114, 314, 316, 414, 415, 416, 417) des Anschlagelements (110, 310, 410) demontierbar befestigt und dazu ausgebildet ist, das Ladungsgut (210, 212, 214, 216, 218) gegen die Transportfläche (200) zu drücken, wenn sich die Hebeleinrichtung (130, 330, 430, 530, 630, 730) in der Verriegelungsstellung befindet.
Patent DE-102013022472-B4 (DE)
Title: Drahtlos-Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Drahtlos-Kommunikationseinrichtung
Inventor: JECHOUX BRUNO
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-04-02
Granted: 2023-09-14
Abstract: Gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung wird eine Drahtlos-Kommunikationseinrichtung zur Verfügung gestellt, die einen ersten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von wenigstens einem Signal gemäß einer zellularen Drahtlos-Weitverkehr-Kommunikationstechnologie; einen zweiten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von wenigstens einem Signal gemäß einer Drahtlos-Nahbereich-Kommunikationstechnologie oder einer Drahtlos-Metropoliten-Area-System-Kommunikationstechnologie; einen ersten Prozessor, eingerichtet um den ersten Transceiver zu steuern; einen zweiten Prozessor, eingerichtet um den zweiten Transceiver zu steuern; wobei der erste Prozessor eingerichtet ist, den ersten Transceiver zu steuern, um Signale gemäß einer vordefinierten Übertragungsplanung zu senden, wobei der erste Prozessor weiter eingerichtet ist, den ersten Transceiver so zu steuern, dass der erste Transceiver es unterlässt Signale in einem Zeitraum und/ oder einem Frequenzband zu senden, die für die Signalübertragung des ersten Transceiver gemäß der vordefinierten Übertragungsplanung zur Verfügung gestellt sind, aufweist.