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Patent DE-102022117810-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit schmutzaustragsystem
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (50) mit einem als Rezirkulationskreislauf ausgebildeten Waschsystem (51, 52) und einem dem Waschsystem (51, 52) zugeordneten Schmutzaustragsystem (70). Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass dem Schmutzaustragsystem (70) eine Abscheidervorrichtung (80) zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, zumindest einen Teil der zum Leeren eines Schmutzsammelbereichs (71) des Schmutzaustragsystems benötigten und zusammen mit den Schmutzpartikeln aus dem Schmutzsammelbereich (71) abgeführten Waschflüssigkeit von den aus dem Schmutzsammelbereich (71) abgeführten Schmutzpartikeln zu trennen und die abgetrennte Waschflüssigkeit wieder dem Wasserkreislauf der Spülmaschine (50) zurückzuführen.
Patent DE-102022119092-A1 (DE)
Title: Bypass-Anordnung für einen Wärmeübertrager eines Kältemittelkreislaufs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEME SALIOU
IPC: F25B41/31
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bypass-Anordnung (1) aufweisend einen ersten Strömungskanal (3) mit einem durch den Wärmeübertrager (2) geführten Kältemittel-Strömungspfad, einen zweiten Strömungskanal (4), welcher als Bypass-Kältemittel-Strömungspfad in Kältemittelströmungsrichtung nach dem Wärmeübertrager (2) in den ersten Strömungskanal (3) mündet und genau ein Ventil (5) mit einem Einlass (6) für Kältemittel, einem ersten Kältemittelauslass (7), welcher mit dem ersten Strömungskanal (3) verbunden ist und einem zweiten Kältemittelauslass (8), welcher mit dem zweiten Strömungskanal (4) verbunden ist, wobei das Ventil (5) ein Ventilelement (9) mit einem Durchlass (10) und einer Expansionsausnehmung (11) aufweist, welches mit dem ersten Kältemittelauslass (7) oder mit dem zweiten Kältemittelauslass (8) derart in Strömungsverbindung verbringbar ist, dass Kältemittel durch den ersten Strömungskanal (3) und den Wärmeübertrager (2) gelangt oder dass Kältemittel in Umgehung des Wärmeübertragers (2) durch den Bypass-Kältemittel-Strömungspfad des zweiten Strömungskanals (4) gelangt und dabei das Kältemittel in den ersten Strömungskanal (3) oder in den zweiten Strömungskanal (4) expandierbar ist.
Patent DE-102022127383-A1 (DE)
Title: Solarlastvorhersage zur steuerung eines fahrzeugkabinen-wärmeaktuators
Inventor: HEGDE BHARATKUMAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein solarbelastungsbasiertes System enthält einen Speicher, ein Störungsvorhersagemodul, ein Kabinentemperatur-Schätzmodul und ein Wärmesteuermodul. Der Speicher speichert ein Kabinenwärmelastmodell einer Innenkabine eines Trägerfahrzeugs und ein Solarlast-Vorhersagemodell. Das Störungsvorhersagemodul: empfängt Signale, die Zustände von Kabinenwärmeaktuatoren und Komfortmetriken angeben; und sagt eine Wirkung der Solarbelastung über einem bekannten Abschnitt einer vorhergesagten Route voraus, was das Vorhersagen von Kabinentemperaturen basierend auf dem Solarlast-Vorhersagemodell, den Zuständen der Kabinenwärmeaktuatoren der Kabine und den Komfortmetriken enthält. Das Kabinentemperatur-Schätzmodul bestimmt basierend auf dem Kabinenwärmelastmodell eine erste Komfortmetrik basierend auf den vorhergesagten Kabinentemperaturen. Das Wärmesteuermodul steuert die Kabinenwärmeaktuatoren, um die Kabinenzustände einschließlich der ersten Komfortmetrik basierend auf der vorhergesagten Wirkung der Solarbelastung auf entsprechende Zielwerte einzustellen.
Patent DE-102022201018-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, sowie Brennstoffzellensystem mit einer Vielzahl solcher Brennstoffzellenvorrichtungen
Inventor: MIERSCH JULIA
IPC: H01M8/249
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Brennstoffzellenvorrichtung (10), sowie ein Brennstoffzellensystem (100) mit einer Vielzahl an solchen Brennstoffzellenvorrichtungen (10), umfassend eine Vielzahl an Brennstoffzelleneinheiten (12). Es wird vorgeschlagen die Vielzahl an Brennstoffzelleneinheiten (12) in Teilbereichen (16) anzuordnen, wobei in zumindest einem Teilbereich (16) zumindest eine Heizeinheit (30) angeordnet sein soll.
Patent DE-102022202498-A1 (DE)
Title: Dynamische zuweisung von schlitzen und ankern
Inventor: JAIN SWAPNIL S
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-03-14
Abstract: Techniken zur dynamischen Schlitz- und Ankerzuweisung schließen das Zugreifen auf Zuweisungsdaten ein, die mindestens einen Zeitschlitz darstellen, der für die Übertragung eines Hochfrequenzsignals über einen drahtlosen Kommunikationskanal an eine drahtlose Vorrichtung zugewiesen ist, das Zuweisen des mindestens einen Zeitschlitzes an einen Anker eines Ortungssystems und das Veranlassen der Übertragung des Hochfrequenzsignals von dem Anker an die drahtlose Vorrichtung in dem mindestens einen Zeitschlitz.
Patent DE-102022202704-A1 (DE)
Title: Bremsbacke mit räumlich variierenden thermischen Materialeigenschaften
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/08
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbacke (1, 2) für eine Trommelbremsanlage, wobei die Bremsbacke (1, 2) eine Länge aufweist, die dafür eingerichtet ist, sich in eine Umfangsrichtung einer Bremstrommel (40) der Trommelbremsanlage zu erstrecken, und eine Breite, die dafür eingerichtet ist, sich in eine axiale Richtung der Bremstrommel (40) zu erstrecken, wobei die Bremsbacke (1, 2) entlang ihrer Länge räumlich variierende thermische Eigenschaften aufweist, insbesondere eine Änderung der Wärmekapazität und/oder eine Änderung des Wärmeausdehnungskoeffizienten und/oder eine Änderung der Wärmeleitfähigkeit. Die Erfindung betrifft auch eine Trommelbremsanlage mit einer Bremsbacke (1, 2) der vorgenannten Art.
Patent DE-102022202872-A1 (DE)
Title: Neuronales graphennetzwerk und bestärkendes-lernen-techniken zur verbindungsverwaltung
Inventor: TALWAR SHILPA
IPC: H04W76/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verbindungsverwaltungstechniken basierend auf neuronalen Graphennetzwerken (GNN) und tiefem bestärkendem Lernen (DRL) bereit, um eine Benutzerassoziation und einen Lastausgleich zu optimieren. Eine Graphenstruktur eines Kommunikationsnetzwerks wird für die GNN-Architektur betrachtet und DRL wird verwendet, um Parameter des GNN-Algorithmus/-Modells zu lernen. Die Verbindungsverwaltung ist als ein kombinatorisches Graphenoptimierungsproblem definiert, und der DRL-Mechanismus verwendet den zugrundeliegenden Graphen, um Gewichtungen des GNN für optimale Benutzerverbindungen oder -assoziationen zu lernen. Die Verbindungsverwaltungstechniken können lokale Netzwerkmerkmale betrachten, um bessere Entscheidungen zum Ausgleichen der Netzwerkverkehrslast zu treffen, während der Netzwerkdurchsatz ebenfalls maximiert wird. Implementierungen werden basierend auf Edge-Computing-Frameworks bereitgestellt, die die Open-RAN(O-RAN)-Architektur beinhalten. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102022203930-A1 (DE)
Title: Klemmsensor und Messvorrichtung
Inventor: Komiyama tetsuya
IPC: G01R15/14
Filed: 2022-04-22
Abstract: Klemmsensor, der aufweist: ein Paar Klemmarme, die einen ringförmigen Sensor in geschlossenem Zustand bilden und um eine Drehachse drehen, die in der Nähe von Basisenden der Klemmarme so vorgesehen ist, dass andere Enden der Klemmarme in Kontakt kommen und sich auseinander bewegen; und ein Paar Betätigungsarme, die sich von den Basisenden der Klemmarme erstrecken und durch Drehen um die Drehachse, um sich einander zu nähern, die Klemmarme in einen offenen Zustand verschieben können. Die Betätigungsarme sind bogenförmig ausgebildet, wobei mit Blick in Axialrichtung der Drehachse eine Außenkante eines Betätigungsarms und eine Außenkante des anderen Betätigungsarms in gleicher Richtung gekrümmt sind.
Patent DE-102022210338-A1 (DE)
Title: Fahrsteuervorrichtung, Fahrzeug, Fahrsteuerverfahren, und Programm
Inventor: ODA KAZUMICHI
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-09-29
Abstract: Es wird eine Fahrsteuervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, das Risiko eines Überschlags eines Fahrzeugs zu verringern. Eine Fahrsteuervorrichtung erfasst eine Geschwindigkeit in einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs in einer horizontalen Richtung und eine Azimutwinkelgeschwindigkeit, berechnet ein Überschlagsrisikoniveau auf der Grundlage eines seitlichen Lastübertragungsverhältnisses (LTR), berechnet eine Abbremsung, die ein Ausmaß angibt, in dem die Geschwindigkeit in der Fahrtrichtung abgesenkt wird, wenn das Überschlagsrisikoniveau einen Schwellenwert überschreitet, und steuert ein Antriebssystem des Fahrzeugs unter Verwendung eines Wertes, der durch Absenken einer Zielgeschwindigkeit auf der Grundlage der Abbremsung als eine neue Zielgeschwindigkeit erfasst wird.
Patent DE-102022213087-A1 (DE)
Title: Mittelsäule für ein fahrzeug mit verbesserter steifigkeit
Inventor: KIM SANG-CHEON
IPC: B62D25/04
Filed: 2022-12-05
Abstract: Eine Mittelsäule für ein Fahrzeug mit verbesserter Steifigkeit, die im Falle eines Überschlags oder eines Seitenaufpralls des Fahrzeugs eine ausreichende Steifigkeit aufweist, umfasst: eine innere obere Mittelsäule umfassend einen oberen Abschnitt, der mit einem inneren Dachseitenholm gekoppelt ist; und eine innere untere Mittelsäule umfassend einen oberen Abschnitt, der mit einem unteren Abschnitt der inneren oberen Mittelsäule gekoppelt ist, und einen unteren Abschnitt, der mit einem Seitenschweller gekoppelt ist, um eine innere Mittelsäule zu konfigurieren, bei der eine innere Mittelsäulenverstärkung mit einer Außenfläche der inneren Mittelsäule gekoppelt ist, und eine äußere Mittelsäulenverstärkung mit einer Außenfläche der inneren Mittelsäulenverstärkung gekoppelt ist.
Patent DE-102023104624-A1 (DE)
Title: Überwachung eines lenkwinkels einer maschine
Inventor: MCCLUNG TRAVIS D
IPC: E01C19/26
Filed: 2023-02-24
Abstract: In einigen Implementierungen kann ein Überwachungssystem (200) ein Lenksystem (210) einer Maschine (100), einen zum Erfassen von Bewegungen des Lenksystems (210), die einen Lenkwinkel der Maschine (100) angeben, ausgelegten Sensor (205) und eine Steuerung (122) beinhalten. Die Steuerung (122) kann zur Überwachung des Lenkwinkels der Maschine (100) über den Sensor (205) ausgelegt sein. Die Steuerung (122) kann zur Ermittlung ausgelegt sein, basierend auf der Überwachung des Lenkwinkels, dass der Lenkwinkel einen Schwellenwert, der auf einen unverhältnismäßigen Lenkwinkel für einen Betrieb der Maschine (100) hinweist, erfüllt. Die Steuerung (122) kann zur Veranlassung, basierend auf dem den Schwellenwert erfüllenden Lenkwinkel, der Maschine (100) zur Bereitstellung eines Hinweises, dass der Lenkwinkel unverhältnismäßig ist, ausgelegt sein.
Patent DE-102023111890-A1 (DE)
Title: Gestaltung einer ausrichtungsmarkierung für die prüfung auf wafer-ebene und verfahren zu ihrer bildung
Inventor: WU CHENG-CHIEH
IPC: H01L23/544
Filed: 2023-05-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden eines rekonstruierten Wafers, welches das Anordnen mehrerer Package-Komponenten über einem Träger, das Bilden einer Interconnect-Struktur über den mehreren Package-Komponenten und deren elektrisches Verbinden miteinander, das Bilden von oberen elektrischen Verbindern über der Interconnect-Struktur und ihr elektrisches Verbinden damit, und das Bilden von Ausrichtungsmarkierungen in der gleichen Ebene wie die oberen elektrischen Verbinder umfasst. Prüfkontaktpads in den oberen elektrischen Verbindern werden geprüft, wobei das Prüfen unter Verwendung der Ausrichtungsmarkierungen zur Ausrichtung auf die Prüfkontaktpads durchgeführt wird. Eine zusätzliche Package-Komponente wird durch Lotbereiche an den rekonstruierten Wafer gebondet. Die Lotbereiche sind physisch mit den oberen elektrischen Verbindern verbunden.
Patent ES-163039-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 160430
Filed: 1948-09-09
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 160.430 referente a los elementos huecos de albañilería caracterizadas porque estos elementos huecos están curvados longitudinalmente.
Patent ES-169032-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1945-02-23
Abstract: Mejoras introducidas caracterizadas porque por adición de sales de metales polivalentes a las disoluciones de alginato amónico respectivamente alcalino se precipitan los alginatos y de ello se pone libre el ácido algínico mediante ácido.
Patent ES-189570-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-08-30
Abstract: Mejoras caracterizadas por la camisa hueca que sirve de eje central al cubo de la artesa de la maquina sobre la cual gira ésta.
Patent ES-265839-A2 (ES)
Title: Antibiotic derivatives
IPC: C07G11/00
Filed: 1961-03-17
Abstract: Mono-, di-, tri-, tetra- and penta-methanesulphonates of antibiotic F.I. 1600 (described in Specification 880,035) are obtained by reacting the antibiotic and/or a water-soluble salt thereof in aqueous solution with at least the stoichiometric amounts of formaldehyde and sodium bisulphite or with at least the stoichiometric amount of the addition compound of formaldehyde and sodium bisulphite. The above antibiotic sulphonates may be used in oral and parenteral pharmaceutical preparations in association with a carrier, particularly water.
Patent WO-0219300-A2 (WO)
Title: Etiquette d'identification
Inventor: BRIZUELA MARIA-ENIKO
IPC: G09F3/14
Filed: 2001-08-31
Abstract: Cette invention concerne une étiquette d'identification formée d'une matière du type feuille en deux parties (1 et 2), divisées par une ligne de pli (3). Lorsque l'étiquette est pliée, l'information relative à l'utilisateur se trouve dans des zones (6) situées à l'intérieur de celle-ci, alors que l'extérieur de l'étiquette pliée comprend une zone conçue pour afficher des informations telles qu'un logo ou une marque de commerce. L'étiquette pliée dispose d'ouvertures alignées (9 et 10) que l'on peut accrocher à un article d'habillement et est généralement prévue pour être accrochée à un lacet de chaussure de façon à exposer le logo vers l'extérieur, sur la chaussure.
Patent WO-0123044-A2 (WO)
Title: Dispositif d'halterophilie et procede associe
Inventor: MILBURN STEPHEN DOUGLAS
IPC: A63B24/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: La présente invention concerne un dispositif destiné à être adapté ou à être incorporé dans une machine d'haltérophilie traditionnelle. Le dispositif comprend un réservoir de charge, un réservoir de stockage et un ensemble de flexibles assurant une communication de fluide entre les réservoirs. Le réservoir de charge repose sur un empilement traditionnel de poids, alors que le réservoir de stockage repose sur le sol dans une position proche de l'appareil d'haltérophilie. Un moyen de commande de fluide permet, alternativement, comme on le souhaite, de remplir le réservoir de charge avec de l'eau provenant du réservoir de stockage et de vider le réservoir de charge par retour de l'eau dans le réservoir de stockage. Avant un exercice, on remplit d'eau le réservoir de charge en utilisant le moyen de commande. Lors de l'exercice, on positionne le moyen de commande afin de vider le réservoir de charge dans le réservoir de stockage. Le débit d'écoulement est réglé, manuellement ou à l'aide d'un unité de commande-ordinateur, de façon à ce que l'haltérophile lève son poids maximum lors de chaque répétition.
Patent WO-02053249-A2 (WO)
Inventor: LEE ADAM T
IPC: B01D3/22
Filed: 2002-01-02
Abstract: A gas/liquid contacting apparatus is provided wherein sedimentation of particulate solids at the corner of liquid overflow weirs of perforated trays is substantially reduced. This is achieved by bowing outwardly in a downstream direction the overflow weirs, to even out the liquid flow over them, and providing downcomer chutes from the weirs, which conform to the weir contour at the upper end. The downcomer chutes have sides converging in a downstream direction on a base to draw liquid away from the weir sides. The invention may be used in a single two or four pass gas/liquid contacting apparatus.
Patent CH-702546-A2 (CH)
Inventor: LIN CHIN-LANG
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Un dispositif d’éclairage sans tube à base de diodes électroluminescentes (DEL) (100) comprend au moins un socle (10), au moins un module d’éclairage à DEL (20) et au moins un circuit de commande. Le socle (10) comprend un corps de dissipation de chaleur. Le module d’éclairage à DEL (20) est monté sur le socle (10) en sorte que le socle (10) offre au module d’éclairage à DEL (20) les fonctions de fixation et de dissipation de chaleur. Le circuit de commande est monté sur le socle (10) et est relié électriquement au câblage d’alimentation (31) du module d’éclairage à DEL (20) pour permettre d’allumer et d’éteindre (ON/OFF) le module d’éclairage à DEL (20) et de l’alimenter avec l’énergie nécessaire à son fonctionnement. C’est ainsi qu’il est possible de proposer un dispositif d’éclairage qui émet de la lumière de façon économique et qui est réalisé avec un volume réduit.
Patent CH-700598-A2 (CH)
Title: Rahmen.
Inventor: GLASER HERMANN
IPC: A47C20/08
Filed: 2010-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (10) mit wenigstens zwei Längsholmen (11), einem an diesen um eine erste Drehachse (31) verschwenkbaren ersten Auflageteil (30) sowie einem um eine parallel zur ersten Drehachse (31) angeordnete zweite Drehachse (41) verschwenkbaren zweiten Auflageteil (40). Der Rahmen weist eine Arretiereinrichtung (60) zur Feststellung des ersten Auflageteils (30) in seiner jeweiligen Winkelstellung auf, wobei das erste Auflageteil (30) mit dem zweiten Auflageteil (40) gelenkig verbunden ist und eine Verschwenkung des ersten Auflageteils (30) zwangsläufig eine gegenläufige Verschwenkung des zweiten Auflageteils (40) zur Folge hat.
Patent CH-716224-A2 (CH)
Title: Wandelbare Dirndltasche.
Inventor: ANNE SCHWARZ-GRZYMEK
IPC: A45C13/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wandelbere Tasche für ein Kleidungsstück, z.B. ein Dirnde. Die Tasche weist einen Stoffüberzeug (50) auf, der eine Innentasche mindestens teilweise überdeckt. Das Ensemble, bestehend aus einer Innentasche und einem Stoffüberzug (50), kann eine Ausnehmung an der Rückseite der äußeren Tasche und eine Öse (12) an der Rückseite der äußeren Tasche aufweisen, wobei die Öse (12) an der Außenseite der äußeren Tasche substantiell mittig die Ausnehmung zumindest teilweise überdeckt und die Öse (12) an beiden Seiten je mindestens eine Öffnung aufweist, und eine Lasche an der Innentasche, wobei die Lasche an der Rückseite der Innentasche mit der Ausnehmung in Eingriff steht und an beiden Seiten je mindestens eine Öffnung aufweist. Dabei kann der Stoffüberzug (50) als äußere Tasche ausgebildet sein.
Patent CH-705096-A2 (CH)
Title: Selective sorting unit i.e. cabinet-type sorting unit, for use by infant households to sort e.g. used batteries, has containers with holding capacity increased more than specific percent when mini containers are placed outside base volume
Inventor: GAILLARD RICHARD
IPC: B65F1/08
Filed: 2011-06-01
Abstract: The unit has internal compartments extracted by sliding rails, where two of the compartments are lower compartments. Each of the lower compartments has large containers (30, 32) into which small sized containers (31, 33) are inserted. The small sized containers contain small containers (36, 37) containing mini containers (34, 35) that are installed on one of sides of a furniture unit by fixing hooks (28). The containers have wastes holding capacity increased more than 50 percent when the mini containers are extracted from the small containers and placed outside of base volume of the unit.
Patent WO-0062450-A2 (WO)
Inventor: RAAF BERNHARD
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-04-03
Abstract: L'invention concerne un procédé pour transmettre des informations comprimées entre un émetteur (1) et un récepteur (2) selon un mode «crénelé». Selon ce procédé, la compression est réalisée par réduction du taux de codage source utilisé pour le codage source dans l'émetteur (1). Si différents taux de codage source sont prévus, le taux de codage source peut être adapté de manière optimale aux conditions de fonctionnement, notamment à la capacité de transmission disponible. Ce procédé peut être mis en oeuvre par exemple dans des systèmes radiotéléphoniques mobiles UMTS.
Patent WO-0156154-A2 (WO)
Inventor: RAJ KUMAR JAIN
IPC: H03H17/04
Filed: 2001-01-19
Abstract: A digital filter is disclosed, which is characterised, in that at least one of the multipliers in sequential multiplication procedures and/or at least one of the adders in sequential adding procedures, may be fed data representing various variables or constants and/or the results from sequential multiplication or adding processes may be differently further processed. Said digital filter may be produced at minimal outlay.
Patent WO-02098628-A2 (WO)
Inventor: BEHLING MICHAEL
IPC: B29C48/03
Filed: 2002-05-23
Abstract: The invention relates to a clamping ring for axially connecting cylindrical components comprising annular flanges on the opposing front sides thereof. Said clamping ring consists of at least two segments (1) which can be connected by straining screws (2) and which respectively comprise a groove (5) on the inner circumference thereof, said groove radially overlapping the two opposing flanges. According to the invention, the clamping ring segments (1) respectively comprise at least one recess which extends radially from the inner circumference and intercepts the groove (5).
Patent WO-03038939-A2 (WO)
Title: Batterie aux ions de lithium
Inventor: HESSEL REINHARD
IPC: H01M4/50
Filed: 2002-10-19
Abstract: L'invention concerne une batterie aux ions de lithium (1) qui comprend une première électrode (3) constituée de talc (Mg3 Si4 O10 (OH)2) ou d'un matériau semblable au talc, une seconde électrode (5) constituée de lithium ou d'un autre matériau, tel que le graphite, ainsi qu'un électrolyte contenant des ions de lithium. L'invention permet d'augmenter considérablement la capacité de stockage d'énergie de la batterie par unité de poids, ainsi que le nombre de cycles de chargement/déchargement possibles.
Patent WO-03067604-A2 (WO)
Inventor: BREU GUNTHER
IPC: H01L23/58
Filed: 2003-01-16
Abstract: Schaltungsanordnungen mit programmierbaren Speicherelementen werden in der Schaltungstechnik zur Erfüllung bestimmter Funktionen eingesetzt. Die Funktionen werden dabei durch die in den Speicherelementen hinterlegten Daten bestimmt und lassen sich durch Umprogrammieren der Speicherelemente abändern. Die neue Schaltungsanordnung soll eine nicht autorisierte Umprogrammierung der Speicherelemente verhindern. Dies wird bei der neuen Schaltungsanordnung dadurch erreicht, dass mindestens ein Anschluss des Speicherelementes, der zur Programmierung des Speicherelements vorgesehen ist, und jede mit diesem Anschluss verbunden Leiterbahn der Leiterplate derart verdeckt angeordnet sind, dass eine zerstörungsfreie Kontaktierung dieses Anschlusses und der damit verbundenen Leiterbahn nicht möglich ist.
Patent WO-9309177-A2 (WO)
Inventor: KLERK MANFRED
IPC: C08L7/00
Filed: 1992-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung zur Herstellung von Gummierzeugnissen mit Tieftemperatureinsatzfähigkeit, ölbeständigkeit, geringer Kristallisationsneigung und hoher dynamischer Belastbarkeit auf der Basis von Naturkautschuk, insbesondere viskositätsstabilisiertem Naturkautschuk, und üblichen Mischungsingredenzien. Das Wesentliche an dieser Erfindung besteht darin, daß die Kautschukmischung zusätzlich 5 bis 30 Gew.-% 1,4-Polybutadien mit einem hohen cis-Anteil und 5 bis 30 Gew.-% epoxidierten Naturkautschuk enthält. Eine weitere Mischungsvariante wird vorgestellt.