baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206738-A1 (DD)
Title: Sicherungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: A62B35/00
Filed: 1981-12-01
Abstract: DIE SICHERUNGSEINRICHTUNG WIRD IM BAUWESEN ZUR VERHINDERUNG VON ABSTURZUNFAELLEN EINGESETZT.MIT DEN VORTEILEN EINES BEWEGLICHEN ANSCHLAGPUNKTES UND EINER LEICHTEN BAUWEISE IST EIN UNBEABSICHTIGTES OEFFNEN DER EINRICHTUNG BEI LEICHTER MITFUEHRBARKEIT AUSZUSCHLIESSEN. DIE SICHERUNGSEINRICHTUNG IST SO GESTALTST,DASS DER ANSCHLAGPUNKT NICHT MEHR UMSCHLOSSEN WERDEN MUSS. SIE BESTEHT AUS GRIFFSTUECK,ROHRTEILEN UND EINER SCHERE,WOBEI SICH IN DEN ROHRTEILEN EINE SCHLIESSHUELSE MIT EINANDERVERBUNDENEN LAENS- UND QUERNUTEN,SPERRKLINKEN UND QUERBOHRUNGEN BEFINDET,IN DENEN EIN STIFT GLEITST,DER UNTER FEDERDRUCK DURCH ZIEHEN UND DREHEN DES GRIFFSTUECKES BEWEGT WIRD.DIE EINRICHTUNG BESITZT JE VIER GRUNDSTELLUNGEN:I ZANGE GEGEN OEFFNEN UNGESICHERT GESCHLOSSEN II ZANGE GEOEFFNET FIXIERT III ZANGE GEGEN VOLLSTAENDIGES OEFFNEN GESICHERT IV IN GERINGFUEGIG GEOEFFNETEM ZUSTAND VOELLIG GESICHERT. DURCH DIE KOMPLEXEN DREH- UND ZUGBEWEGUNGEN DES GRIFFSTUECKES IST EIN UNBEABSICHTIGTES OEFFNEN AUSGESCHLOSSEN.
Patent DD-203380-A1 (DD)
Title: Drehkolbengaszaehler zur volumenmessung von gasen
Inventor: KAEMPF MATTHIAS
IPC: G01F3/08
Filed: 1982-01-12
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Herabsetzung des Druckverlustes und des Schalleistungspegels, in der Verbesserung der Zuverlaessigkeit, in der Erhoehung der Lebensdauer, in der Senkung des Wartungs- und Instandhaltungsaufwandes sowie in der Verminderung der Baugroesze und Masse der Drehkolbengaszaehler. Dieses Ziel wird dadurch  geloest, dasz die Eckumlenkung zwischen Ein- bzw. Ausgangsstutzen und Gehaeuseinnenwand eine bzw. mehrere Fase(n) oder eine konvexe bzw. konkave Rundung mit konstanter oder veraenderlicher Kruemmung aufweist, und dasz der Winkel alpha hoechstens dem halben Winkel der Nasenbreite beta entspricht und dasz der Umlenkwinkel gamma zwischen Ein- bzw. Ausgangsstutzen und dem Fasen- bzw. Rundungsende 30 Grad bis 60 Grad, vorzugsweise 45 Grad betraegt. Die Erfindung eignet sich besonders zur Senkung des Druckverlustes und des Schalleistungspegels bei Drehkolbengaszaehlern.
Patent DD-205220-A1 (DD)
Title: Spaltdichtung fuer rotationskolbenverdichter
Inventor: WUCKEL DIETRICH
IPC: F04D29/08
Filed: 1982-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spaltdichtung fuer Rotationskolbenverdichter fuer staubbelastete und aggressive Foerdermedien mit schleifender und korrodierender Wirkung. Ziel ist, vorzeitig verschlissene Verdichter zu regenerieren und Totalausfaelle zu vermeiden. Erfindungsgemaess besteht die Spaltdichtung fuer Rotationskolbenverdichter aus mehreren hintereinander angeordneten Dichtungsblechen. Die Dichtungsbleche werden laengs der Dichtungsflaeche der Kolben, parallel zur Rotationsachse loesbar angeordnet. Die Anwendung der Geblaese kann z.B. im Saugbetrieb bei Aschetransportanlagen, bei Schiffsverdichtern und beim Einsatz in aggressiven Foerdermedien erfolgen.
Patent DD-205672-A1 (DD)
Title: Lastgreif- und trageeinrichtung zum heben von rohren
Inventor: KUPPE AXEL
IPC: B66C1/56
Filed: 1982-06-03
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE LASTGREIF- UND TRAGEEINRICHTUNG ZUM HEBEN VON ROHEN, VORZUGSWEISE ROHRBUENDELN. DER ERFINDUNG VERFOLGT DAS ZIEL, EINE EINRICHTUNG ZUM BESCHAEDIGUNGSARMEN, WENIG ZEITAUFWENDIGEN UND SICHEREN ANSCHLAGEN VON ROHREN ODER ROHRBUENDELN ZU SCHAFFEN. DIE EINRICHTUNGEN IST FUER UNTERSCHIEDLICHE ROHRKALIBER EINSETZBAR UND ARBEITET WARTUNGSFREI. DIE AUFGABE WIRD DADURCH GELOESST, DASS AN EINER AN SICH BEKANNTEN BALKENTRAVERSE PAARWEISE LASTAUFNAHMEARME MIT ROHRDORNEN ZUM AUFNEHMEN UND SICHERUNGSSEILE GEGEN UNGEWOLLTES AUSEINANDERFALLEN DER ROHRBUENDEL ANGEORDNET SIND. DIE SICHERUNGSSEILE LEGEN SICH, NACHDEM DIE ROHRBUENDEL VON DEN ROHRDORNEN ERFASST UND ANGEHOBEN WERDEN, UM DAS ROHRBUENDEL HERUM UND GEWAEHRLEISTEN DAMIT EINEN SICHEREN VERLADEPROZESS.
Patent DD-209530-A1 (DD)
Title: Selektionsverfahren fuer resonanzhoelzer
Inventor: POETZL GUENTER
IPC: G01N33/46
Filed: 1982-06-24
Abstract: Bisher erfolgte die Eignungsbestimmung von Resonanzhoelzern rein empirisch durch Beklopfen und die gehoermaessige Auswertung erfahrungsgemaess. Eine endgueltige Bestimmung konnte erst visuell am gefaellten Baum erfolgen. Die Erfindung beseitigt diese subjektiv bedingten Unsicherheitsfaktoren durch ueber eine am lebenden (ungefaellten) Stamm angeordnete elektroakustische Messstrecke fuer Koerperschall unnd die Auswertung typischer Messwerte, wie Eigenresonanzen, Daempfung, Oberwellengehalt, Laufzeit und ergaenzend des elektrischen Leitwertes.
Patent DD-247653-A1 (DD)
Title: Stabile, pumpfaehige waessrige suspensionen wasserunloeslicher alumosilikate i
Inventor: KNOP PETER
IPC: C01B33/26
Filed: 1982-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft stabile, pumpfaehige waessrige Suspensionen wasserunloeslicher Alumosilikate mit einem Gehalt von 10 bis 45 Gew.-% an Alumosilikaten und 0,1 bis 10 Gew.-% eines durch saure Kondensation von Naphthalinsulfonsaeuren mit Formaldehyd erhaltenen Kondensationsproduktes.
Patent DD-211715-A1 (DD)
Title: Mehrfunktionsschalter, insbesondere fuer ein medizinisches insufflationsgeraet
Inventor: LUDWIG BERNHARD
IPC: A61M13/00
Filed: 1982-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfunktionsschalter, insbesondere fuer ein medizinisches Insufflationsgeraet, womit ein kontinuierliches Insufflieren ueber Hand- o. Automatikbetrieb und im Bedarfsfall ein schnelles manuelles Nachfuellen moeglich ist. Um das Erfindungsziel, naemlich einen leicht betaetigbaren, kostenguenstigen und funktionssicheren Mehrfunktionsschalter zu realisieren, soll die Aufgabe geloest werden, einen an sich bekannten Schaltteller (11) so auszubilden, dass uebl. Druckkugeln mit Doppelfunktion nur als Betaetigungselement fuer d. Ventilkolben dienen. Erfindungsgemaess weist d. Schaltteller (11) auf einer Seite warzenfoermige Erhebungen (16) u. auf d. anderen Seite Senkungen fuer einen federbelasteten Raststift auf.
Patent DD-212105-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur pruefung des korrosionsschutzes mittels naoh-tests
Inventor: MOELLER WALTER
IPC: G01N17/00
Filed: 1982-12-14
Abstract: Die Vorrichtung dient der Pruefung der Schutzwirkung von auf Metalloberflaechen aufgebrachten Polymerfilmen gegenueber aggressiven anorganischen Agentien. Die Erfindung hat zumZiel, auf der Grundlage der NaOH-Methode gut reproduzierbare Qualitaetspruefungen an Korrosionsschutzschichten durchzufuehren mit der Moeglichkeit, die Veraenderungen der zu schuetzenden Metallschicht in Abhaengigkeit von der Zeit betrachten zu koennen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung anzugeben, die eine Beobachtung der unter Ausschluss der Aussenatmosphaere ablaufenden Veraenderungen gestattet, die sich im Bereich eines auf eine organisch-polymere Schutzschicht aufgebrachten NaOH-Tropfens vollziehen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die zu untersuchenden Proben in einer verschliessbaren, mit Inertgas gefuellten Pruefkammer mit Beobachtungsfenster angeordnet sind und dass sich unter dem aus durchsichtigem Material gefertigten Boden der Pruefkammer eine Beleuchtungseinrichtung, oberhalb der Pruefkammer eine verschiebbare optische Vergroesserungseinrichtung befindet.
Patent DD-226642-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum kippfehlerfreien messen von verschiebungen eines koerpers
Inventor: KLAPPER FRANZ
IPC: G01B11/00
Filed: 1982-12-22
Abstract: Die Einrichtung zum kippfehlerfreien Messen von Verschiebungen eines Koerpers ist geeignet zur Gewinnung eines Korrektursignals fuer die Rueckstellung von Kippfehlern. Ziel ist die Vervollkommnung der Messeinrichtung des Hauptpatentes. Die Aufgabe der Erfindung, bei zweidimensionalen Verschiebungen eines Koerpers auf einer Flaeche neben den Lagekoordinaten auch Signale fuer eine eventuell vorhandene Verdrehung des Koerpers in bezug auf ein vorhandenes Koordinatensystem zu gewinnen, wird mittels zweier lichtelektrischer Abtasteinheiten, deren Mittellinien senkrecht aufeinander stehen und einer elektronischen Auswerteeinheit erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zur gleichzeitigen Gewinnung eines Korrektursignals fuer die Rueckstellung von zufaelligen Verdrehungen eine weitere Abtasteinheit in einer durch die gewuenschte Verdrehungserfassungsempfindlichkeit bestimmten Entfernung zu einer der beiden Abtasteinheiten parallel angeordnet ist.
Patent DD-213687-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von kraftstoff- und heizoelkomponenten aus einem fcc-konversionsproduktgemisch
Inventor: BIERWAGEN HANS
IPC: C10G7/00
Filed: 1983-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Kraftstoff- und Heizoelkomponenten aus einem FFC- Konversionsproduktgemisch. Durch die gefundene guenstige Verknuepfung von zwei Strippkolonnen fuer zwei in unterschiedlichen Bereichen siedenden Kohlenwasserstoffraktion und die gefundenen guenstigen Verfahrensparameter wird ein sehr wirtschaftliches Verfahren aufgezeigt.
Patent DD-215066-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinem aluminiumoxid
Inventor: SCHOENHERR JOACHIM
IPC: C01F7/26
Filed: 1983-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von reinem Aluminiumoxid aus tonerdehaltigen Mineralien durch schwefelsauren Aufschluss unter Anwendung von Druck und erhoehter Temperatur. Ziel der Erfindung ist es, durch neuartige Prozessfuehrung der Stufe Druckhydrolyse Verbesserungen hinsichtlich hoeherer Durchsatzleistungen und hoeherem direktem Al tief 2 O tief 3-Ausbringen und der damit verbundenen Senkung der erforderlichen Apparategroessen zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von Tonerde bereitzustellen, bei d. die Stufe der druckhydrolytischen Faellung einer festen Zwischenverbindung auf neuartige Weise realisiert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die mit Schwefeldioxid beladene und mit arteigenem Zusatz versehene basische Aluminiumsulfatloesung vom Vorlaufbehaelter (1) mittels einer Pumpe (2) durch d. Aussenrohr (5) d. Vorheizstufe (3) gefoerdert, dabei auf min. 160 Grad C erhitzt, in d. Endheizstufe (6) auf Hydrolysetemperatur gebracht, im Innenrohr (4) d. Vorheizstufe (3) unter Aufheizg. d. Hydrolysevorlaufloesg. im Gegenstrom auf min. 100 Grad C abgekuehlt, d. entstandene Suspension aus Hydrolysemutterlauge u. basischem Aluminiumsulfat ueber einen Kuehler (7), einem Entspannungsventil (8), einem Filter (9) zugeleitet u. dabei in festes basisches Aluminiumsulfat u. Hydrolysemutterlauge getrennt wird.
Patent DD-230857-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von feinkristallinischem alpha-quarz
Inventor: PANSJUK GEORGY P
IPC: C01B33/12
Filed: 1983-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von feinkristallinischem a-Quarz mit einer Kristallgroesse von 0,08 bis 0,8 mm aus amorphem Siliziumdioxid. Ziel der Erfindung ist es, den technologischen Prozess und die Geraetegestaltung zu vereinfachen. Die Aufgabe besteht darin, im Verfahren zur Gewinnung von feinkristallinischem a-Quarz aus amorphen Siliziumdioxid solche technologischen Bedingungen zur Durchfuehrung des Prozesses zu schaffen, dass ein Produkt, das zur Produktion von hochwertigen Quarzglas und Quarzkeramik mit vorgegebener Kristallgroesse und einem niedrigen Gehalt an Beimengungen geeignet ist, gewonnen wird. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Kristallisation des amorphen Siliziumdioxids in der Atmosphaere der Wasserdaempfe in Gegenwart eines Kristallisationsaktivators - eines Stoffes mit Baseneigenschaften - in einer Menge von 110 3 bis 1% vom Gewicht des amorphen Siliziumdioxids bei einer Temperatur von 300 bis 500C und unter einem Druck von 20 bis 400 atm 5 bis 100 Stunden lang durchgefuehrt wird. Die Erfindung kann bei der Produktion von Quarzglas und Quarzkeramik Anwendung finden.
Patent DD-217337-A1 (DD)
Title: Steuerung fuer schaltanzeige und/oder automatisches getriebe
Inventor: KORTHALS EKKEHARD
IPC: G05D13/06
Filed: 1983-07-04
Abstract: Anwendungsgebiet sind die Kraftfahrzeugtechnik und der Kraftmaschinenbau. Ziel der Erfindung ist es, eine optimale Fahrweise bezueglich Kraftstoffeinsparung und Materialschonung zu erreichen. Die Aufgabe besteht darin, mittels Informationsverarbeitung der Kenngroessen Regelstangenstellung und Motordrehzahl dem Kraftfahrer eine wirtschaftliche Fahrweise zu signalisieren. Dem Kraftfahrer werden mit Hilfe eines Anzeigegeraetes Empfehlungen angezeigt, die seine Fahrweise im Sinne der Kraftstoffeinsparung guenstig beeinflussen. Fig. 1
Patent DD-247975-A1 (DD)
Title: Verfahren zur haertepruefung eines werkzeuges
Inventor: BARTHELMAE FRANK
IPC: G01N3/56
Filed: 1983-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstoerungsfreien Pruefung der Haerte eines Werkzeuges durch Ultraschall, bei dem die Schallimpulse durch eine entsprechende Einrichtung erfasst, aufgezeichnet und fuer eine Pruefung der Haerte ausgewertet werden. Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, das zur Charakterisierung des Spanungsprozesses angewandte, auf der Basis der Schallemission arbeitende Pruefverhalten weiter zu entwickeln und fuer die zerstoerungsfreie Pruefung der Haerte von Werkzeugen, insbesondere von spanabhebenden Bearbeitungswerkzeugen anwendbar zu gestalten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur zerstoerungsfreien Pruefung der Haerte eines Werkzeuges zu entwickeln, das unter Ausnutzung der Erkenntnis, dass bestimmte Phasenzustaende im bearbeiteten Werkstueck durch akustische Emission erkennbar sind, die Feststellung der Haerte an gehaerteten bzw. vergueteten Werkstuecken, insbesondere spanend arbeitenden Werkzeugen durchgaengig, d. h. Werkstueck fuer Werkstueck bzw. Schneide fuer Schneide in einer entsprechenden Auswertungseinheit ermoeglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Haertepruefung waehrend der Schleifbearbeitung erfolgt und mit Hilfe der Schallemissionsanalyse vorgenommen wird. Die Erfindung findet in der metallverarbeitenden Industrie Anwendung. Fig. 1
Patent DD-221000-A1 (DD)
Title: Abdichtung von rohrverbindungen
Inventor: KUBE GUENTER
IPC: F16L27/12
Filed: 1983-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtung von Rohrverbindungen, insbesondere fuer Rohrleitungen mit grossem Durchmesser, die unter hohen Temperaturen, aber relativ geringem Druck stehen. Ziel ist es, die Axialitaet der Bauteile und die Dichtheit bei hohen Temperaturen zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, dass trotz axialer Waermedehnung eine gleichmaessige Abdichtung ueber den gesamten Umfang gewaehrleistet ist. Erreicht wird das dadurch, dass auf zwei gegenueberliegenden, mit begrenzter Lageabweichung zur Koaxialitaet ausgerichteten, gasfuehrenden Rohren, abwechselnd einmal von der Stroemungsrichtung zugewandten und einmal von der Stroemungsrichtung abgewandten Seite beginnend, mit Distanzstuecke versehene Abdichtsegmente ringfoermig um die gasfuehrenden Rohre angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-230768-A1 (DD)
Title: Wandler, fuer die externe erfassung der wehentaetigkeit
Inventor: KAMINSKI PETER
IPC: A61B5/00
Filed: 1983-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandler zur externen Erfassung der Wehentaetigkeit, der auf der Bauchdecke befestigt ist und mittels eines Druckaufnehmers die Wehentaetigkeit abfuehlt. Ein Merkmal der Erfindung wird darin gesehen, dass zwischen zwei grossflaechigen Elektroden eine elastische Schaumstoffplatte angeordnet ist. Diese Kombination stellt einen Kondensator dar. Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist, dass dieses Prinzip in eine spezielle Kapsel integriert wird. Diese Kapsel gewaehrleistet das Aufkleben des Wandlers auf die Bauchdecke der Kreissenden oder Schwangeren. Tritt eine Wehe auf, wird die Uterusmuskulatur kontrahiert, der Bauchumfang aendert sich und komprimiert den Wandler. Dabei aendert sich der Abstand (d) zwischen den beiden Kondensatorplatten und fuehrt zu einer Erhoehung der Kapazitaet. Diese Kapazitaetsaenderung wird elektronisch verstaerkt und das angegebene analoge Signal zur Bewertung der Wehentaetigkeit genutzt. Durch das geringe Gewicht und die Hutform der Kapsel fuer den Wandler, laesst er sich auf das Abdomen aufkleben.
Patent DD-219811-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum betrieb und zur instandhaltung von draenausmuendungen
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: E02B11/00
Filed: 1983-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb und zur Instandhaltung von Draenrohrausmuendungen in Draenanlagen der Landwirtschaft. Die Vorrichtung kann in bestehenden Draenausmuendungen eingebaut werden und es kann damit die Instandhaltung - wie z. B. Verschlammung - abgesichert und die Verockerung vermindert werden.
Patent DD-222489-A1 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: BROSCH WOLFGANG
IPC: A01N47/30
Filed: 1984-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide Mittel zur Bekaempfung von mono- und dikotylen Unkraeutern in Kulturpflanzenbestaenden, insbesondere in Kartoffeln, Getreide, Mais und Leguminosen. Als Wirkstoff enthalten sie eine Kombination aus 4-Brom-N-phenyl-N-dimethylthioharnstoff und N-(2-Benzthiazolyl)-N,N-dimethylharnstoff.
Patent DD-254207-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydrobehandlung von kohlenstoffhaltigem material
Inventor: SOMMER HOLM
IPC: C10G47/00
Filed: 1984-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrobehandlung von kohlenstoffhaltigem Material, bei dem einem hochsiedenden Oel Polymere, insbesondere Polymerabfaelle in Mengen bis 20 Ma.-% in zerkleinerter oder geloester Form zugesetzt werden und dieses Gemisch bei 673-763 K und 15-30 MPa in Gegenwart von Wasserstoff hydrierend behandelt wird. Es wird eine Steigerung der Ausbeute an Kraftstoffkomponenten und Chemierohstoffen erzielt.
Patent DD-226815-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum ueberwachen der werkzeugstandzeit
Inventor: SCHILDER MANFRED
IPC: B23Q17/09
Filed: 1984-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ueberwachen der Werkzeugstandzeit, bei der der Arbeitshub den Richtwert fuer die Ueberwachung darstellt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Arbeitshub des Werkzeuges auf einen Stoessel uebertragen wird, der eine Reibflaeche aufweist, an der ein Abriebstift federnd anliegt. Der Abriebstift ist seinerseits mit einer Skale zum Ablesen der gegenwaertigen Standzeit verbunden. Zur Vermeidung einer Ueberschreitung des Werkzeuginstandhaltungszyklus ist ein den Abriebstift tragender Stab mit einem Anschlag versehen, der einen Schalter zum Ausschalten der Werkzeugmaschine betaetigt. Figur
Patent DD-228320-A1 (DD)
Title: Gemischverdichtender zweitaktmotor mit einlassdrehschieber
Inventor: GAERTNER HANS
IPC: F02B25/14
Filed: 1984-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Zweitaktmotoren mit durch den Kolben gesteuerten Ueberstroem- und Auslassschlitzen sowie einer mit Einlassdrehschieber ausgestatteten Kurbelkastenpumpe, bei der die Stroemung des Einlassquerschnittes vorzugsweise in Hoehe der Einstroemquerschnitte der Ueberstroemkanaele im Kurbelkasten gefuehrt wird. Ziel ist es, eine Ladungsschichtung zwischen kurbelgehaeuseseitigen Ueberstroemkanaloeffnungen und Kolbenunterseite vor der Spuelung im oberen Totpunkt dadurch zu erreichen, dass - der drehschiebergesteuerte Einlasskanal am Kurbelkasten ausschliesslich mit Luft beaufschlagt ist und-ein weiterer, fettes Kraftstoff-Luftgemisch fuehrender Einlasskanal mit Vergaser vorhanden ist, dessen Einlassquerschnitt zum Kurbelkasten erst kurz vor Ende des Saughubes vom Kolben freigegeben ist.Besonders komplizierte Spuelkanalanordnungen werden vermieden. Figur
Patent DD-232925-A1 (DD)
Title: Braunkohlenbrikett
Inventor: BORMANN WOLFGANG
IPC: C10L5/36
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Braunkohlenbrikett, insbesondere zur Braunkohlenhochtemperaturverkokung und der Erzeugung mittlerer bzw. kleinster Fraktionen. Besteht das Ziel der Erfindung darin, diese Fraktionen energie- und kostenguenstig zu erzeugen, so sieht die Aufgabe vor, die Braunkohlenbriketts bereits beim Transport bzw. beim Prozess der Verkokung entsprechend ihrer geometrischen Form zu zerkleinern ohne eine nachtraegliche Brechung.
Patent DD-236105-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von oxazin-dispersionsfarbstoffen
Inventor: WALLASCHEK GUENTER
IPC: C09B19/00
Filed: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Oxazin-Dispersionsfarbstoffen zum Faerben von hydrophobem Fasermaterial. Sie werden erhalten durch Umsetzung von 1,4-Dihalogen-2,6-dinitrobenzol mit gegebenenfalls durch Cl oder NO2 substituiertem 2-Aminophenol in organischen Loesungsmitteln im deutlich alkalischen Bereich.
Patent DD-256776-A1 (DD)
Title: Katodenhalter fuer elektronenstrahlanlagen
Inventor: SCHULZ KLAUS-DIETER
IPC: H01J29/90
Filed: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katodenhalter mit fluessigkeitsgekuehlter Stromzufuehrung zur Gluehkatode. Ziel der Erfindung ist es, die Moeglichkeit auftretender Vakuumlecks herabzusetzen, die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Katodenhalter anzugeben, der nur einen Durchbruch durch die Rezipientenwand erfordert. Erfindungsgemaess ist der Katodenhalter aufgebaut aus zwei ineinanderangeordneten Hohlkoerpern, zwischen denen ein Hohlraum fuer den Kuehlmitteldurchfluss besteht und die als Stromzufuehrung zur Gluehkatode dienen.
Patent DD-256683-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von borsaeure aus abwaessern, vorzugsweise kernkraftwerksabwaessern
Inventor: KARWOTH ROLAND
IPC: C02F1/28
Filed: 1985-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Borsaeure aus Abwaessern. Das Verfahren ist besonders geeignet, um Borsaeure aus den Abwaessern von Kernkraftwerken in wiederverwendungsfaehiger Form zurueckzugewinnen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Ausbeute bei der Borsaeure-Rueckgewinnung mittels Kristallisation durch eine geeignete Prozessfuehrung wesentlich zu verbessern. Das wird erreicht, indem die borsaeurehaltigen Abwaesser vor der Abtrennung der Borsaeure durch Kristallisation ueber granulierte hochmolekulare Verbindungen auf der Basis von Styrol mit Sulfonsaeureradikalen als aktive Gruppe geleitet werden.
Patent DD-263809-A1 (DD)
Title: Drehelastische kupplung
Inventor: HEINZE JUERGEN
IPC: F16D3/64
Filed: 1985-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehelastische Kupplung mit nichtmetallischen Uebertragungselementen. Das Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Lebensdauer derartiger Kupplungen. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine drehelastische Kupplung mit nichtmetallischen Uebertragungselementen zu entwickeln, die sich durch geringere innere Belastungen im nichtmetallischen Uebertragungselement und erhoehte Einsatzgrenzen hinsichtlich des zulaessigen Verdrehwinkels und des zulaessigen radialen, axialen und winkligen Versatzes auszeichnet. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass das nichtmetallische Uebertragungselement mit nur einer der in radialer Richtung liegenden Flaechen starr mit dem Nabenkoerper verbunden ist und die andere der in radialer Richtung liegenden Flaechen mit einem nicht mit dem Nabenkoerper verbundenem Befestigungselement versehen ist.
Patent DD-255015-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ueberwachung eines prozessrechners
Inventor: GEBHARDT ANDREAS
IPC: G06F11/28
Filed: 1985-08-13
Abstract: Aus dem Ziel, den Programmablauf zu ueberwachen und im Stoerungsfall eine Fehlersuche im Rechner in dessen Betriebszustand ohne Auswirkungen auf den Prozess zu ermoeglichen, ergibt sich die Aufgabe, eine Ueberwachungseinrichtung zu entwickeln, die bei normalem Programmablauf den Datenaustausch mit dem Prozess zulaesst und die den Datenaustausch im Stoerungsfall unterbricht, ohne das gesamte System abzuschalten. Die Aufgabe wird geloest, indem eine monostabile Schaltung, die zur Retriggerung vom Rechner periodische Kontrollimpulse und ein Startsignal benoetigt, im Stoerungsfall die Prozessspannung abschaltet, wobei der Rechner im Betriebszustand verbleibt. Mit Hilfe des Startsignales ist ein programmgesteuertes Ein- und Abschalten der Prozessspannung moeglich, um eine unkontrollierte Datenausgabe zu verhindern. Die Erfindung ist anwendbar bei der Steuerung derartiger Prozesse, bei denen eine unkontrollierte Ausgabe von Prozessdaten auf Grund von Hard- oder Softwarefehlern sicher verhindert werden muss.