baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten und Verpackungsmaschine
Inventor: MÖSSNANG KONRAD
IPC: B65B11/52
Filed: 2018-12-13
Abstract: Das Verfahren zum Verpacken von Produkten (3) umfasst das Herstellen eines Verbundmaterials (17) in einer Laminierstation (7) durch verbindendes Aufbringen einer Laminierfolie (13) auf einen flachen Materialbogen (15), wobei das Verbundmaterial (17) eine durch die Laminierfolie (13) gebildete Aufnahmefläche (21) aufweist, das durch eine Fördereinrichtung (19) Fördern des Verbundmaterials (17) entlang einer Förderrichtung (F) aus der Laminierstation (7) heraus, zu einer Einlegestrecke (9) und weiter zu einer Siegelstation (11), das Positionieren eines zu verpackenden Produkts (3) auf der Aufnahmefläche (21) des Verbundmaterials (17) in der Einlegestrecke (9) und das Ansiegeln einer Oberfolie (23) an die Aufnahmefläche (21) des das Produkt (3) tragenden Verbundmaterials (17) in der Siegelstation (11), so dass das Produkt (3) zwischen der Oberfolie (23) und dem Verbundmaterial (17) eingeschlossen ist.
Patent DE-102018221711-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OTHERSEN INA
IPC: G09F13/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug mit einem als ePaper ausgestalteten Display, das zur Außenkommunikation an einer Außenseite des Fahrzeugs angeordnet ist. Um eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug vorzuschlagen, die einen vergleichsweisen geringen Stromverbrauch aufweist, einfach und kostenschonend montierbar sowie wartungsarm ist und auch bei widrigen Sichtbedingungen, insbesondere bei Dunkelheit, erkennbare Informationen darstellt, besitzt die Anzeigevorrichtung erfindungsgemäß eine Streuscheibe und mehrere Lichtquellen, die derart ausgerichtet sind, dass das abgestrahlte Licht über Lichteintrittsflächen in die Streuscheibe einkoppelt und nach einer Reflexion am Display über eine Lichtaustrittsfläche aus der Streuscheibe auskoppelt.
Patent DE-102018222341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Kraftfahrzeug sowie System
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betrieb einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bedienvorrichtung wenigstens ein Eingabegerät und wenigstens eine Anzeige aufweist, wobeia) ein Standort des Kraftfahrzeugs ermittelt wird,b) über eine mit dem Kraftfahrzeug hergestellte Verbindung zu einem Netzwerk mit dem Netzwerk verbundene netzwerkprotokollfähige Geräte in einer Umgebung des Standorts des Kraftfahrzeugs gesucht werden,c) wenn entsprechende netzwerkprotokollfähige Geräte identifiziert wurden, eine Benutzeroberfläche auf der Anzeigevorrichtung angezeigt wird, wobeid) ein über das Eingabegerät eingegebener Bedienbefehl über das Netzwerk an das netzwerkprotokollfähige Gerät gesendet wird.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt, ein Kraftfahrzeug sowie ein System.
Patent DE-102019003228-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MISU TAKESHI
IPC: H01R13/58
Filed: 2019-05-07
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher eine Rückhalteeinrichtung beinhaltet, welche zu einem Verbessern einer haltenden Kraft für einen Draht fähig ist.Ein Verbinder 10 beinhaltet ein Gehäuse 12 und eine Rückhalteeinrichtung 16, welche auf dem Gehäuse 12 von der Seite einer Öffnung 24 zu montieren ist, welche eine verriegelnde Lanze 44 beinhaltet, welche angeordnet ist, um zu einem Kabel 14 gerichtet zu sein, und rückstellfähig in einer Richtung in Richtung zu dem Kabel 14 verlagerbar ist und konfiguriert ist, um das Kabel 14 durch die verriegelnde Lanze 44 zu halten, welche rückstellfähig das Kabel 14 kontaktiert. Die verriegelnde Lanze 44 beinhaltet einen gekrümmten Abschnitt 60, welcher eine gekrümmte Form in Übereinstimmung mit einer äußeren Umfangsoberfläche 30 des Kabels 14 aufweist, und ein Paar von Vorsprüngen 64, welche jeweils in einer Richtung entgegengesetzt zu der einen Richtung von beiden Endseiten des gekrümmten Abschnitts 60 in einer gekrümmten Richtung vorragen. Das Gehäuse 12 beinhaltet einen pressenden Abschnitt 36, welcher konfiguriert ist, um den gekrümmten Abschnitt in einen vollständigen Oberflächenkontakt mit der äußeren Umfangsoberfläche des Kabels 14 durch ein Pressen des Paars von Vorsprüngen 64 in der einen Richtung zu bringen. Ein zweiter Schlitz 70, welcher sich in einer sich erstreckenden Richtung des Kabels 14 erstreckt, ist zwischen dem Paar von Vorsprüngen 64 des gekrümmten Abschnitts 60 vorgesehen.
Patent DE-102019006834-A1 (DE)
Title: USB-Stick mit Manipulationsschutz
Inventor: HOFFERMANN THOMAS
IPC: G06F21/57
Filed: 2019-09-21
Abstract: Ein speziell vor Manipulation geschützter USB-Stick mit fester/unveränderlicher Betriebssoftware (Firmware), Speichermöglichkeiten (tech. Standard), Anschlussmöglichkeiten für ein weiteres USB-Gerät und optionaler Stromversorgung.
Patent DE-102019008063-A1 (DE)
Title: Gelatinefreie Hartkapsel nicht-tierischen Ursprungs
Inventor: DINGES DIMITRI
IPC: A61K9/48
Filed: 2019-11-20
Abstract: Gelatinefreie Hartkapsel nicht tierischen Ursprungs zur Aufnahme zumindest eines Wirkstoffes oder einer Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsbasis nicht modifiziert wird, und Pektin, Alginsäure und Chitosan umfasst.
Patent DE-102019100511-A1 (DE)
Title: Klapperschutzmechanismus für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: WESTGARTH BRIAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Klapperschutzmechanismus für eine Kraftfahrzeugtür 10, 100 ist offenbart, der aufzunehmende und aufnehmende Teile 20 und 30; 120 und 130 umfasst. Das aufzunehmende Teil 20; 120 ist an einer Tür 5; 105 eines Kraftfahrzeugs 1 befestigt und das aufnehmende Teil 30; 130 ist an einer Türsäule 7; 107 des Kraftfahrzeugs 1 befestigt.
 Das aufzunehmende Teil 20; 120 umfasst ein ausdehnbares Element 29; 129, das mit einer Vertiefung 31; 131 in dem aufnehmenden Teil 30; 130 gezielt in Eingriff bringbar ist, um eine relative Bewegung zwischen den aufzunehmenden und aufnehmenden Teilen 20 und 30; 120 und 130 und somit ein Klappern der Tür 5; 105 zu verhindern.
Patent DE-102019102449-A1 (DE)
Title: Einteiliger Speiserkörper zur Verwendung beim Gießen von Metallen
Inventor: SCHIRMER HEIKO
IPC: B22C9/08
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einteiligen Speiserkörper zur Verwendung als Bauteil eines zwei- oder mehrteiligen, teleskopierbaren Speisereinsatzes beim Gießen von Metallen, mit einer Speiserwandung, die mindestens teilweise einen Speiser-Hohlraum zur Aufnahme von flüssigem Metall begrenzt, wobei die Speiserwandung- eine Durchtrittsöffnung für das flüssige Metall in den Speiser-Hohlraumund- eine Außenfläche, an der wenigstens ein nach außen abstehendes Halteelement und wenigstens ein Führungsteil mit einem Gleitabschnitt für ein mit dem Speiserkörper korrespondierendes Speiserelement angeordnet sind,besitzt, wobei das Führungsteil einen an der Außenfläche nach außen vorspringenden Stützabschnitt aufweist, welcher sich, anschließend an den Gleitabschnitt des Führungsteils zum Führen des Speiserelementes, in Richtung der Durchtrittsöffnung erstreckt.
Patent DE-102019107248-A1 (DE)
Title: Busanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Busanordnung
Inventor: HELLER FRANZ J
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine Busanordnung umfasst einen Koordinator (13), einen ersten und einen zweiten Teilnehmer (1, 2) mit einer ersten und einer zweiten optischen Anzeige (41, 42) und einen Bus (14). Der Bus (14) koppelt den Koordinator (13) mit dem ersten und dem zweiten Teilnehmer (1, 2). In einer Standardbetriebsphase ist der erste Teilnehmer (1) ausgelegt, eine erste lokale Information an der ersten optischen Anzeige (41) anzuzeigen, und ist der zweite Teilnehmer (2) ausgelegt, eine zweite lokale Information an der zweiten optischen Anzeige (42) anzuzeigen. In einer Anzeigebetriebsphase ist der Koordinator (13) ausgelegt, eine erste Information an den ersten Teilnehmer (1) zu übermitteln, der die erste Information an der ersten optischen Anzeige (41) anzeigt.
Patent DE-102019107862-A1 (DE)
Title: Deckendurchführungsvorrichtung, Installationsanordnung und Installationsverfahren
IPC: F16L5/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine werksseitig vorgefertigte Deckendurchführungsvorrichtung (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) für eine Geschossdecke (2) umfassend eine Rohrleitung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) mit einem ersten Anschlussabschnitt (4) und mit einem zweiten Anschlussabschnitt (5), umfassend ein die Rohrleitung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) abschnittsweise umgreifendes Schallisolationsmittel und/oder ein die Rohrleitung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) abschnittsweise umgreifendes Wärmedämmmittel und/oder ein der Rohrleitung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) zugeordnetes Feuerdurchtrittsschutzmittel, wobei das Schallisolationsmittel und/oder das Wärmedämmmittel und/oder das Feuerdurchtrittsschutzmittel bezogen auf eine Längserstreckungsrichtung (6) der Rohrleitung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (4) und dem zweiten Anschlussabschnitt (5) angeordnet ist, und umfassend einen die Rohrleitung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (4) und dem zweiten Anschlussabschnitt (5) umgreifenden Anlagekörper (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) mit einer ebenen, dem ersten Anschlussabschnitt (4) zugewandten Anlagefläche (8), wobei der Anlagekörper (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) aus einem feuerfesten Werkstoff und bevorzugt aus einem mineralischen feuerfesten Werkstoff gebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Installationsanordnung mit einer Deckendurchführungsvorrichtung (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) und ein Installationsverfahren für eine Installationsanordnung.
Patent DE-102019110722-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur diagnose von motoren mit variablem hubraum
Inventor: MCCONVILLE GREGORY
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Diagnose von Motoren mit variablem Hubraum bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Zylinderventilabschaltmechanismus in einem Motorsystem, das nockenbetätigte Ventile aufweist, bereitgestellt. Die Bewegung eines Raststifts des Abschaltmechanismus wird von einem Induktionsstrom, der durch eine an den Raststift gekoppelte Magnetspule erzeugt wird, abgeleitet und die abgeleitete Bewegung wird dazu verwendet, den Betrieb des Zylinderventilabschaltmechanismus zu diagnostizieren. Die abgeleitete Bewegung und ein Profil des Induktionsstroms werden ebenfalls dazu verwendet, die Nockenwellen- und Kurbelwellenzeitsteuerung für eine verbesserte Kraftstoffabgabe in Zylinder bei Nichtvorhandensein eines Nockenwellensensors zu schätzen.
Patent DE-102019111159-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung sowie Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-04-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (300), mit- einem Strombalken (110),- einem Zugbügel (111), welcher zwei parallel zueinander angeordnete Klemmschenkel (113, 114) und einen die beiden Klemmschenkel (113, 114) miteinander verbindenden Verbindungssteg (115) aufweist, wobei die Klemmschenkel (113, 114) jeweils eine Durchführungsöffnung (116, 117) aufweisen, durch welche der Strombalken (110) hindurchgeführt ist und durch welche der anzuschließende Leiter (300) in einer Klemmstellung derart geführt ist, dass der Leiter (300) gegen den Strombalken (110) geklemmt ist, und- einer zwischen dem Verbindungssteg (115) des Zugbügels (111) und dem Strombalken (110) angeordneten Druckfeder (112), welche bei einer Bewegung des Zugbügels (111) von der Klemmstellung in eine Offenstellung zusammendrückbar ist, wobei der Zugbügel (111) mindestens eine in einen zwischen den beiden Klemmschenkeln (113, 114) ausgebildeten Klemmraum (119) hineinragende Klemmlasche (118) aufweist, welche eine Einführschräge zum Einführen des anzuschließenden Leiters (300) in den Klemmraum (11) ausbildet und mittels welcher der Leiter (300) in der Klemmstellung gegen den Strombalken (110) geklemmt ist.
Patent DE-102019112281-A1 (DE)
Title: Pleuelstange für verbrennungsmotor
Inventor: FISHER JOHN B
IPC: F16C7/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Eine Pleuelstange ist so ausgelegt, dass sie sich zwischen einer Kurbelwelle und einem Kolbenbolzen erstreckt und mit dieser verbunden ist. Die Pleuelstange beinhaltet einen ersten und zweiten Endabschnitt und eine verlängerte Schiene. Der erste Endabschnitt ist für die Verbindung mit der Kurbelwelle ausgelegt. Der zweite Endabschnitt ist für die Verbindung mit dem Kolbenbolzen ausgelegt. Die längliche Schiene erstreckt sich in Längsrichtung zwischen dem ersten und zweiten Endabschnitt und beinhaltet einen ersten und zweiten Flansch und einen Steg. Der erste Flansch hat gegenüberliegende ersten Außenflächen und ersten Innenflächen. Der zweite Flansch hat gegenüberliegende zweiten Außenflächen und zweiten Innenflächen. Der Steg weist gegenüberliegende erste und zweite Flächen auf und erstreckt sich seitlich zwischen der inneren ersten Fläche und der inneren zweiten Fläche und ist an dieser befestigt. Die erste Innenfläche und die zweite Innenfläche laufen, zumindest teilweise, aufeinander zu, wenn sich die Schiene vom ersten Endabschnitt zum zweiten Endabschnitt erstreckt.
Patent DE-102019113290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Komponente, insbesondere eines Blechpakets, beispielsweise eines Statorpakets oder eines Rotorpakets, für eine elektrische Maschine
Inventor: LEWE TOBIAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Komponente. Insbesondere kann die herzustellende elektromagnetische Komponente ein Blechpaket, beispielsweise ein Statorpaket oder ein Rotorpaket sein und zur Nutzung mit einer elektrischen Maschine wie beispielsweise einem Elektromotor vorgesehen sein.Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:A) Bereitstellen eines Blechs als Ausgangsmaterial;B) Ausstanzen einer Anzahl von Lamellen aus dem Blech;C) Wärmebehandlung der Lamellen;D) Fügen der wärmebehandelten Lamellen zu der Komponente oder zu einem Abschnitt der Komponente. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Maschine.
Patent DE-102019114067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Bindemittelmischung sowie Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
Inventor: GEUGIS DIETER
IPC: B27N1/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Bindemittelmischung (12) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei die Bindemittelmischung (12) zumindest ein Bindemittel und eine Flüssigkeit umfasst, mit zumindest einem Vorratsbehälter (3), in welchen eine erste Vormischung (10) aus Bindemittel und Flüssigkeit zugeführt und zwischengelagert wird, mit zumindest einer Pumpe (4), welche nach dem Vorratsbehälter (3) angeordnet ist und eine zweite Vormischung (11) aus dem zumindest einen Vorratsbehälter (3) fördert, und mit einer Zuführeinrichtung (6), welche nach der Pumpe (4) angeordnet ist, zum Zuführen einer weiteren Flüssigkeit (13) zu der zweiten Vormischung (11) zur Herstellung der Bindemittelmischung (12). Die Erfindung zeichnet aus, dass vor und/oder nach dem zumindest einen Vorratsbehälter (3) zumindest ein Sensor (S1, S2, S3) zur Bestimmung des Bindemittelanteils in der ersten Vormischung (10) und/oder zweiten Vormischung (11) und/oder der Bindemittelmischung (12) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anlage (20) zur Herstellung von Werkstoffplatten (6) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Bindemittelmischung.
Patent DE-102019114538-A1 (DE)
Title: Effizientes Aktualisieren einer geographischen Karte
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: G09B29/10
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine geographische Karte ist in mehrere erste Kacheln unterteilt, wobei jeder ersten Kachel eine Version zugeordnet ist. Die Karte ist auch in mehrere zweite Kacheln unterteilt, wobei eine zweite Kachel mehrere erste Kacheln umfasst. Die zweite Kachel umfasst für jede umfasste erste Kachel einen Hinweis auf eine aktuellste Version der ersten Kachel. Ein Verfahren zum Aktualisieren einer geographischen Karte umfasst Schritte des Bestimmens einer zu aktualisierenden ersten Kachel; des Bestimmens einer zweiten Kachel, von der die erste Kachel umfasst ist; und des Aktualisierens der ersten Kachel, falls die Version der ersten Kachel nicht dem Hinweis der zweiten Kachel auf die aktuellste Version der ersten Kachel entspricht.
Patent DE-102019118298-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: VORHOF MICHAEL
IPC: B32B5/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verbundbauteil (100) Folgendes aufweisen: eine erste Decklage aufweisend ein erstes Gewebe (102g); eine zweite Decklage (112) aufweisend ein zweites Gewebe (112g), wobei das erste Gewebe (102g) und das zweite Gewebe (112g) eine Kettrichtung (101k) und eine Schussrichtung (101s) definieren; mehrere Bänder (124), welche zwischen den beiden Decklagen (102, 112) angeordnet sind, wobei jedes der mehreren Bänder (124) entlang der Kettrichtung (101k) angeordnet und mit dem jeweiligen Gewebe (102g, 112g) der ersten Decklage (102) und der zweiten Decklage (112) verbunden ist, wobei jedes der mehreren Bänder (124) mehrfach geknickt ist und sich die Knickkanten (124k) schräg zu der Kettrichtung (101k) und/oder schräg zu der Schussrichtung (101s) erstrecken.
Patent DE-102019127066-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Rückhaltesystem bereit. Ein Rückhaltesystem beinhaltet einen Rückenlehnenrahmen, eine Gurtbandführung, die an dem Rückenlehnenrahmen befestigt ist, ein Gurtband, das sich von unterhalb des Rückenlehnenrahmens durch die Gurtbandführung erstreckt, und einen Haltegurt, der an dem Gurtband befestigt und zum Rückenlehnenrahmen über der Gurtbandführung zurückziehbar ist. Das Rückhaltesystem kann ferner eine Walze beinhalten, die über der Gurtbandführung an den Rückenlehnenrahmen gekoppelt ist, und der Haltegurt ist zumindest teilweise um die Walze gewickelt.
Patent DE-102019127621-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Parkraumüberwachung
Inventor: HOPFENGÄRTNER MICHAEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Überwachung eines Parkraums mit zumindest einer Parkfläche (01), wobei die Anlage zumindest eine Sensoreinrichtung (02) und zumindest eine Datenauswerteeinrichtung aufweist, wobei zumindest eine Sensoreinrichtung (02) einer Parkfläche (01) des Parkraums zugeordnet ist, wobei die Sensoreinrichtung (02) zumindest zwei den Belegungszustand der Parkfläche (01) überwachende Sensoren (03, 04) aufweist, und wobei die Sensoreinrichtung (02) Daten an die Datenauswerteeinrichtung überträgt und/oder ein Sendemodul (05) zur drahtlosen Übertragung von Daten an die Datenauswerteeinrichtung aufweist.
Patent DE-102019128469-A1 (DE)
Title: Finnenfeldeffekttransistorbauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LIAN JIAN-JOU
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements umfasst, ein Dummy-Gate, das über einer Finne angeordnet ist, mit einem dielektrischen Material zu umgeben; Bilden eines Gate-Grabens in dem dielektrischen Material durch Entfernen des Dummy-Gates und durch Entfernen oberer Abschnitte eines ersten Gate-Abstandhalters, der entlang von Seitenwänden des Dummy-Gates angeordnet ist, wobei der Gate-Graben einen unteren Graben zwischen verbleibenden unteren Abschnitten des ersten Gate-Abstandhalters umfasst und einen oberen Graben oberhalb des unteren Grabens umfasst; Bilden einer Gate-Dielektrikum-Schicht, einer Austrittsarbeitsschicht und einer Kleberschicht aufeinanderfolgend in dem Gate-Graben; Entfernen der Kleberschicht und der Austrittsarbeitsschicht aus dem oberen Graben; Füllen des Gate-Grabens mit einem Gate-Elektrodenmaterial nach dem Entfernen; und Entfernen des Gate-Elektrodenmaterials aus dem oberen Graben, wobei verbleibende Abschnitte des Gate-Elektrodenmaterials eine Gate-Elektrode bilden.
Patent DE-102019130303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Plasmabehandlung von Behältern
Inventor: VOGELSANG ANDREAS
IPC: C23C16/455
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Behältern 5, aufweisend einen Prozessgaserzeuger 100 zum Erzeugen einer Prozessgasmischung, und zumindest eine Plasmastation 3, die mindestens eine Plasmakammer 17 mit einem Behandlungsplatz 40 umfasst, in welcher mindestens ein Behälter 5 mit einem Behälterinnenraum 5.1 an dem Behandlungsplatz 40 einsetzbar und positionierbar ist, wobei die jeweilige Plasmakammer 17 zumindest teilweise evakuierbar ausgebildet ist, um das vom Prozessgaserzeuger 100 bereitgestellte Prozessgas durch den Behälter 5 zu saugen, das dessen Innenraum mittels Plasmabehandlung mit einer Innenbeschichtung versieht, und in mindestens einer Prozessgasleitung 81, 82, 83 auf der der Plasmakammer 17 abgewandten Seite des zugeordneten Prozessgasventils 81.1, 82.1, 83.1 in einem separat festlegbaren Pufferabstand zum Prozessgasventil 81.1, 82.1, 83.1 eine Drossel 81.2, 82.2, 83. angeordnet ist.Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Plasmabehandlung von Behältern 5 in einer Plasmabehandlungsvorrichtung, bei dem ein Prozessgaspuffer vor einem dem jeweiligen Prozessgas zugeordneten Prozessgasventil 81.1, 82.1, 83.1 erzeugt wird und somit eine Erhöhung des Staudrucks dieses Prozessgases vor dem zugeordneten Prozessgasventil 81.1, 82.1, 83.1 stattfindet
Patent DE-102019133579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zubereitung von Teigplätzchen aus einer Rohmasse mit teigiger Konsistenz
Inventor: MESCHTER ANDREAS
IPC: A21C9/08
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zubereitung von Teigplätzchen (11) aus einer Rohmasse (12) mit teigiger Konsistenz, insbesondere Reibekuchen, Kartoffelpfannkuchen oder Kartoffelpuffern. Dabei ist eine Förderstrecke (14) zum Transport der Teigplätzchen (11) und wenigstens eine Garvorrichtung im Bereich der Förderstrecke (14) zum zumindest abschnittsweisen Garen der Teigplätzchen (11) während des Transports entlang der Förderstrecke (14), vorzugsweise zum Garen durch Braten und/oder Grillen und/oder Kochen, vorgesehen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Wendevorrichtung (18) zum Wenden der Teigplätzchen (11) auf der Förderstrecke (14) vorgesehen ist, um ein beidseitiges Garen der Teigplätzchen (11) während des Transports entlang der Förderstrecke (14) zu ermöglichen.
Patent DE-102019200810-A1 (DE)
Title: Organischer dünnschicht-transistor und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: KLEEMANN HANS
IPC: H01L51/40
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es wird ein Organischer Dünnschicht-Transistor (OTFT), insbesondere Dünnschicht-Feldeffekttransistor (OFET), vorgeschlagen, aufweisend eine Source-Elektrode, eine Drain-Elektrode, eine in Top-Gate-Anordnung angeordnete Gate-Elektrode und eine organische Halbleiterfunktionsschicht, wobei die Source-Elektrode, die Drain-Elektrode und die Gate-Elektrode in einem koplanaren Schichtaufbau angeordnet sind, wobei der organische Dünnschicht-Transistor eine Zwischenschicht zur kapazitiven Entkopplung der Gate-Elektrode von der Source-Elektrode und/oder von der Source-Elektrode aufweist.