baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19938878-B4 (DE)
Title: An eine Leimwalze anschwenkbarer, ein- oder mehrteiliger Leimschaber in einer Etikettiermaschine für Behälter, insbesondere Flaschen
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: B65C9/20
Filed: 1999-08-17
Granted: 2022-10-06
Abstract: An eine Leimwalze (12) anstellbarer, ein- oder mehrteiliger Leimschaber (2) in einer Etikettiermaschine, dessen Teile mit einem Träger (3) auf einer Welle (1) für eine Einstellung eines Leimschaber-Abstandes (10) zur Leimwalze (12) verschwenkbar gelagert sind, wobei der Träger (3) in Richtung eines gestellfesten, auf einen minimalen Leimschaber-Abstand (10) eingestellten ersten Anschlages federbelastet ist, wobei zu diesem ersten Anschlag ein gestellfester zweiter Anschlag vorgesehen ist, mit dem der Leimschaber-Abstand (10) zur Leimwalze (12) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Träger (3) über ein Stellglied (4, 5, 8, 9) mit konstantem Stellweg am zweiten Anschlag abstützt, der von einer schiefen Ebene (7) gebildet ist, und dass der Leimschaber-Abstand (10) über das Stellglied entlang der schiefen Ebene (7) einstellbar ist.
Patent DE-19963153-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: BAUMANN JOERG
IPC: G05D16/20
Filed: 1999-12-24
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Systems,  bei dem ein Proportionalventil (1)
und mindestens ein Verbraucher (2) mittels Ansteuerpulsen gleichzeitig
angesteuert werden,  bei dem dem Proportionalventil (1) eine
konstante Betriebsfrequenz (f1B) und dem mindestens einen Verbraucher
(2) eine variable Betriebsfrequenz (f2B) zugeordnet wird,  und
bei dem das Proportionalventil (1) und der mindestens eine Verbraucher
(2) über
eine gemeinsame Verbindungsleitung (3) mit einer Versorgungsspannungsquelle
(4) verbunden werden, dadurch gekennzeichnet,  daß dem Proportionalventil
(7) zwei von der konstanten Betriebsfrequenz (f1B) des Proportionalventils
(1) differierende konstante Ansteuerfrequenzen (f1o, f1u) zugeordnet werden,  und
daß das
Proportionalventil (1) in Abhängigkeit
des Verhältnisses
der momentanen Ansteuerfrequenz (f2) des mindestens einen Verbrauchers
(2) zur konstanten Betriebsfrequenz (f1B) des Proportionafventils
(1) wahlweise mit einer der beiden konstanten Ansteuerfrequenzen
(f1o; f1u) angesteuert wird.
Patent DE-19983730-B4 (DE)
Title: Yttriumchromit-Chromoxid-Thermistoren
Inventor: SORG DAVID J
IPC: H01C7/10
Filed: 1999-11-18
Granted: 2009-09-24
Abstract: Thermistor, fähig zum genauen Messen einer Temperaturänderung über einen breiten Temperaturbereich, mit einer keramischen Zusammensetzung mit: X, das aus einem Seltenerdelelement und Yttrium ausgewählt ist, und einem stöchiometrischen Überschuß an Cr, wobei die keramische Zusammensetzung wenigstens eine erste Phase mit der Formel XCrO 3  und wenigstens eine zweite Phase mit der Formel Cr 2 O 3  aufweist; und mehreren elektrischen Kontakten, die dazu geeignet sind, das keramische Metall in elektrischen Kontakt mit einem Schaltkreis oder einer Vorrichtung zu bringen.
Patent AU-2012101352-B4 (AU)
Title: Oral dosage form
Inventor: VAHERVUO KARI
IPC: A61K9/28
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: Granules comprising a pharmacologically effective amount of entacapone as the sole drug substance, and crospovidone.
Patent AU-2013101432-B4 (AU)
Title: A Portable Bending Tool
Inventor: CHILTON NIGEL
IPC: B21D7/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2016-02-04
Abstract: A PORTABLE BENDING TOOL 5 This invention relates in general to a hand operated tool for bending metal bars. The tool comprising: a longitudinally extending support means with a first end for engaging a work surface and an opposing second end for contact with a user; a metal bar engagement means adapted to receive the metal bar within and comprising a user end and a pivot end on the longitudinal axis of the 10 metal bar engagement means; a pivotal means for connecting the longitudinally extending support means and the metal bar engagement means with rotational freedom; and wherein to bend the metal bar to a desired angle the user rotates the metal bar engagement means around the pivot means while supporting themselves against the longitudinally extending support means. Figure 2 to accompany the abstract.
Patent AU-2014100424-B4 (AU)
Title: Travel pillow
Inventor: STERNLIGHT DAVID BRET
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-04-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: The present invention discloses a U-shaped travel pillow having a base cushion and raised cushion fixed to the top side of the base cushion. The inner peripheral walls of the base and raised cushions are mutually flush, while the rear walls are mutually flush and substantially 5 flat for better contact with flat surfaces, such as a headrest, seat, or chair. Furthermore, the rear wall of the raised cushion is thinner than the sides, providing more liberty to adjust head position by easily adapting to the shape of the headrest, seat or chair. A removable cover is adapted to cover the base and raised cushions, while a drawstring with an adjustable cinch mechanism can be used for adjusting the travel pillow around the neck.
Patent DE-102004010233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeuges
Inventor: HOLST HANS
IPC: B60T8/17
Filed: 2004-03-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeuges (2), bei dem die Bremsanlage des Fahrzeuges (2) durch elektronische Steuerung automatisch betätigbar ist, wobei die Bremsanlage zur Vermeidung des Blockierens von Rädern (8, 9, 10, 11) von einem Antiblockiersystem (7) steuerbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) es wird geprüft, ob eine Umkippgefahr für das Fahrzeug (2) besteht,b) bei Umkippgefahr wird die Bremsanlage des Fahrzeuges (2) durch die elektronische Steuerung automatisch betätigt,c) während dieser automatischen Betätigung berücksichtigt das Antiblockiersystem (7) das Raddrehverhalten des kurveninneren Rades (8) der Achse (4) mit dem gemeinsamen Bremsdruckmodulator (12) für die Blockiervermeidung zumindest zeitweise nicht,d) die Bremsanlage zur Blockiervermeidung durch das Antiblockiersystem (7) an wenigstens einer Achse (4) des Fahrzeuges (2) weist einen gemeinsamen Bremsdruckmodulator (12) für die Räder (8, 9) dieser Achse (4) auf.
Patent DE-102004010816-B4 (DE)
Title: Behältnis mit wenigstens einer Vakuumkammer mit einer Zugangsöffnung, insbesondere Getränkebehältnis wie Bierfass oder dergleichen
Inventor: KELLER MAX
IPC: F25B17/08
Filed: 2004-03-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Behältnis (1)
mit wenigstens einer Vakuumkammer mit einer Zugangsöffnung (12),
insbesondere Getränkebehältnis wie
Bierfass oder dergleichen mit einer eine Vakuumkammer aufweisenden
Selbstkühleinrichtung,
welche Zugangsöffnung
(12) über
ein Verschlussmittel nach dem Erzeugen des Vakuums verschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Zugangsöffnung (12) nachgeschaltete
Kammer (17, 28) vorgesehen ist, in der ein Ventilelement (18, 19,
36, 37, 38) angeordnet ist, das beim Erzeugen des Vakuums geöffnet und
nach dem Erzeugen des Vakuums geschlossen ist, welche Kammer (17,
28) mit einem Medium (22) enthaltend ein diffusionsfähiges Element
oder eine diffusionsfähige
Verbindung gefüllt ist,
das oder die im Falle eines undichten Verschlusses der Kammer (17,
28) und damit der Vakuumkammer durch die Zugangsöffnung (12) diffundiert.
Patent DE-102004021771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Detektion der Resonanzfrequenz in Magnetresonanz-Spektroskopie-Experimenten
Inventor: KRUEGER GUNNAR
IPC: G01R33/483
Filed: 2004-04-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur dynamischen Frequenzdetektion der Resonanzfrequenz in Magnetresonanz-Spektroskopie-Experimenten,
in dem durch Messen von Navigator-Signalen zum jeweils gleichen
Zeitpunkt in jedem einer Anzahl von aufeinanderfolgenden Sequenzdurchläufen und
durch Vergleich der Navigator-Signale eine Frequenzverschiebung
der Resonanzfrequenz ermittelt wird, auf deren Basis das aus jedem
Sequenzdurchlauf erhaltene jeweilige Einzelspektrum bezüglich der
gemessenen Frequenzverschiebung korrigiert wird, wobei das Magnetresonanz-Spektroskopie-Experiment
mit Wasserunterdrückung
durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet dass im Falle einer Mehr-Puls-Wasserunterdrückung das
Navigator-Signal unmittelbar nach dem ersten HF-Sättigungs-Puls
erfolgt.
Patent DE-102004025703-B4 (DE)
Title: Kniepolster
Inventor: MURAMATSU MUTSUO
IPC: B60R21/00
Filed: 2004-05-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kniepolster
für ein
Fahrzeug, das Last von Knien eines Insassen absorbiert, der sich
bei Fahrzeugkollision in Fahrzeuglängsrichtung bewegt, mit:  einem
ersten Kniepolster mit einem ersten Lastaufnahmeteil, das die Last
aufnimmt, und einem ersten Verformungsteil, das verformt wird, um
die durch das erste Lastaufnahmeteil aufgenommene Last zu absorbieren;
und einem zweiten Kniepolster, das unter dem und benachbart zum ersten
Kniepolster liegt und ein zweites Lastaufnahmeteil, das die Last
aufnimmt, und ein zweites Verformungsteil aufweist, das verformt
wird, um die durch das zweite Lastaufnahmeteil aufgenommene Last
zu absorbieren.
Patent DE-102004044478-B4 (DE)
Title: Lithium-Sekundär-Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Sekundär-Batterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M50/466
Filed: 2004-09-15
Granted: 2009-05-14
Abstract: Lithium-Sekundär-Batterie,
umfassend eine Anode, eine Kathode und einen Polymer-Gel-Elektrolyten
als Separator, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrochemisch
aktive Anodenmasse und/oder die elektrochemisch aktive Kathodenmasse
polymerbinderfrei ausgebildet ist und der Separator einseitig oder
ober- und unterseitig trogförmig
ausgestaltet ist, um die Anodenmasse und/oder Kathodenmasse aufzunehmen.
Patent DE-102004048464-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung, Verfahren zur Herstellung sowie Verwendung einer derartigen Halterungsvorrichtung
Inventor: HOEHE KURT
IPC: B62D27/00
Filed: 2004-10-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Halterungsvorrichtung
(10) mit einer metallischen Grundplatte (11), von der eine Vielzahl
von Vorsprüngen
(12) vorsteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie erhältlich ist
durch:  a) Einschneiden einer Vielzahl von Hakenvorformen (13) unter
Belassung mindestens einer Biegekante (14) je Hakenvorform (13)
in die Oberfläche
der Grundplatte (11);  b) Herstellen von hakenartigen Vorsprüngen (12)
durch Biegen der Hakenvorformen (13) um die Biegekante (14) aus
der Grundplatte (11) heraus  und gegebenenfalls  c) Herstellen
von seitlichen Auskragungen an den Vorsprüngen (12) und/oder  d)
Verdrillen der Vorsprünge
(12) um ihre Längsachse.
Patent DE-102004054484-B4 (DE)
Title: Isolier-Scheibenelement
Inventor: SCHAUMBERGER FRANZ
IPC: E06B3/66
Filed: 2004-11-11
Granted: 2010-11-04
Abstract: Isolier-Scheibenelement (1, 10), bestehend aus mindestens zwei im Abstand voneinander angeordneten Scheiben (20, 21, 200, 210), die in ihren Randbereichen mit Hilfe eines aus Profilstäben (30, 31, 32, 300, 310, 320) zusammengesetzten Abstandshalter-Rahmens gasdicht miteinander verbunden sind und einen Raum zwischen sich einschließen, wobei mindestens einer der Profilstäbe ein Vollprofilstab (32, 320) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Randbereich des Isolier-Scheibenelements (1, 10) der zwischen den Scheiben (20, 21, 200, 210) gebildete Randspalt einen im Wesentlichen trapezförmigen oder von mindestens einem Bogen begrenzten Querschnitt aufweist und dass die Kontur des in diesem Randbereich angeordneten Vollprofilstabs (32, 320) im Wesentlichen der Kontur des Randspalts entspricht, wobei Profilstäbe (30, 31, 300, 310) aus mit einem hygroskopischen Mittel gefüllten Aluminium-Hohlprofilen und aus Glasleisten bestehenden Vollprofilstäben (32, 320) den Abstandshalter-Rahmen bilden.
Patent DE-102004055611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere zum Antrieb eines eine Hubbewegung und eine Schwenkbewegung ausführenden Organs
Inventor: SIEBACHMEYER ERIC
IPC: B65G47/74
Filed: 2004-11-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zum Antrieb eines eine translatorisch hin- und hergehende Hubbewegung und eine rotative Schwenkbewegung ausführenden Organs, wie beispielsweise eines einer Produktionseinrichtung zugeordneten Werkstücktransportorgans, mit a) einer längserstreckten Ausgangswellenanordnung (100, 110, 120), b) zwei jeweils achsparallel seitlich neben der Ausgangswellenanordnung (100, 110, 120) angeordneten, längserstreckten Antriebssträngen, die jeweils eine im Wesentlichen zylinderförmige Antriebseinrichtung (1500, 50; 1510, 210, 200) mit jeweils einer achsparallelen Drehausgangswelle (200) umfassen, die jeweils mit der Ausgangswellenanordnung (100, 110, 120) antriebsmäßig verbunden ist, und c) einem Vorrichtungsgehäuse (10, 20, 30), das die Ausgangswellenanordnung (100, 110, 120) mit axialendseitigen Durchtrittsöffnungen umgibt, sowie die antriebsmäßige Anbindung der beiden Antriebsstränge daran, wobei dort jeweils ein Anschlussflansch (40) für die jeweilige Antriebseinrichtung (1500, 50; 1510, 210, 200) vorgesehen ist, und wobei das Vorrichtungsgehäuse (10, 20, 30) ein erstes Gehäuseteil (10) und ein zweites Gehäuseteil (20, 30) aufweist, die jeweils radial einen Abschnitt der Ausgangswellenanordnung (100, 120) über eine bestimmte axiale Länge umgeben, und am ersten Gehäuseteil (10) der Anschlussflansch für die eine Antriebseinrichtung (1500, 50) und am zweiten Gehäuseteil (20, 30) der Anschlussflansch (40) für die andere Antriebseinrichtung (1510, 210, 200) vorgesehen ist, und wobei die beiden Gehäuseteile (10; 20, 30) einen konzentrisch um die Ausgangswellenanordnung (100, 110, 120) kreisringförmig umlaufenden Verbindungsabschnitt aufweisen.
Patent DE-102005001569-B4 (DE)
Title: Anlage zur Verschwelung eines Pyrolyseguts
Inventor: STROHMENGER PATRICK
IPC: C10B53/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anlage
zur Verschwelung eines Pyrolyseguts (g)  – mit einer Pyrolysekammer
(18), in die das Pyrolysegut (g) einbringbar ist,  – mit einem
Heizraum (16), der mit der Pyrolysekammer (18) in thermischer Verbindung
steht,  – mit
einem Brenner (40), der von einem Brennmittel (e) beaufschlagbar
ist und der zur Beheizung des Heizraums (16) vorgesehen ist, und  – mit Ausnutzung
des in der Pyrolysekammer (18) durch Pyrolyse entstehenden Pyrolysegases
(p) zur Beheizung,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass eine
Verbindung (22) vorgesehen ist, über
die das in der Pyrolysekammer (18) entwickelte Pyrolysegas (p) in den
Heizraum (16) leitbar ist, wodurch das Pyrolysegas (p) neben dem
Brennmittel (e) zur Beheizung des Heizraums (16) verwendbar ist,
und  b) dass zwischen der Pyrolysekammer (18) und dem Heizraum
(16) mindestens ein Hohlraum (20) angeordnet ist, durch den ein
herangeführtes
gasförmiges
oder flüssiges Kühlmedium,
insbesondere Luft (l), hindurchleitbar ist und der zur...
Patent DE-102005018073-B4 (DE)
Title: Vieltor-Kalibriermatrix
Inventor: HIEBEL MICHAEL
IPC: G01R35/00
Filed: 2005-04-19
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vieltor-Kalibriermatrix
zum Kalibrieren von Vieltor-Netzwerkanalysatoren
mit einer der Anzahl der Messtore des Netzwerkanalysators entsprechenden Anzahl
von Eingangs-Toren
(E), die zum Kalibrieren über Schalteinrichtungen
wahlweise mit Eintor-Kalibrierstandards (O, S, M) oder mittels Durchverbindungen
(T) mit einem der anderen Eingangstore (E) verbindbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass sie aus einer Vielzahl jeweils einem Eingangs-Tor
(E) zugeordneten Schalt-Modulen (MO) zusammengesetzt ist und jedes
Schalt-Modul eine mit dem Eingangstor (E) verbundene Umschalteinrichtung (X)
aufweist, über
welche wahlweise Eintor-Kalibrierstandards (S, O, M) an dieses Eingangstor
(E) anschaltbar sind oder für
eine Durchverbindung (T) dieses Eingangstor mit dem Eingangstor
eines anderen Schalt-Moduls verbindbar ist, und dazu das Eingangstor
(E) entweder mit einem ersten oder zweiten Modul-Ausgang (A bzw.
B) oder diese beiden Modul-Ausgänge
(A, B) miteinander verbindbar sind, wobei der erste Ausgang (z.
B. A) eines jeden Schalt-Moduls (MO) jeweils mit dem zweiten Ausgang
(z. B. B) eines jeweils benachbarten Schalt-Moduls und somit alle Schalt-Module
in Kette...
Patent DE-102005025301-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur manuellen Eingabe und Anzeige von Daten
Inventor: HOCHGESANG GERHARD
IPC: G06F3/02
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-12-18
Abstract: Einrichtung
zur manuellen Eingabe und Anzeige von Daten, mit einem Gehäuse (15)
und mindestens einem in dem Gehäuse
(15) aufgenommenen berührungssensitiven
Bildschirm (11), der mit einer die eingegebenen Daten verarbeitenden
Rechnereinheit verbunden ist und der in Bereiche (12, 13, 14) einteilbar
ist und die Bereiche (12, 13, 14) mittels einer Software generierbar
und mit beliebigen Funktionen hinterlegbar sind, wobei der Bildschirm
(11) bewegbar im Gehäuse
(15) aufgenommen ist, wobei der Bildschirm (11) mittels einer aus
einer Doppelschere gebildeten Parallel-Führung (20), parallel im Gehäuse (15)
geführt
ist und unterhalb des Bildschirms (11) ein Schaltelement (21) angeordnet
ist, das durch eine Bewegung des Bildschirms (11) unmittelbar oder
mittelbar kontaktierbar ist, so dass ein Bediener eine Eingabebestätigung unmittelbar über die
Haptik des sich bewegenden Bildschirms (11) erhält, die Bewegbarkeit (P) des
Bildschirms (11) sperrbar ist, im Gehäuse (15) zusätzlich mindestens
ein Tastenfeld (10) enthalten ist, und die Bewegbarkeit (P) des
Bildschirms (11) einem...
Patent DE-102005033125-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen elektrischen Schalter
Inventor: OFENHITZER THOMAS
IPC: H02B1/048
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Elektrischer
Schalter (1) mit einem Gehäuse
(4), in dem ein in verschiedene Schaltstellungen schwenkbares Betätigungselement
(5) aufgenommen ist und zumindest das Gehäuse (4) in einer Aufnahme (3),
insbesondere ein Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges, einschiebbar
ist und mit einer Haltevorrichtung (11), mittels der der Schalter
(1) in der Aufnahme (3) ortsfest positionierbar ist und die Haltevorrichtung
(11) aus mindestens einem federnd aus dem Gehäuse (4) herausragenden Schiebeelement
(14, 15) besteht, wobei jedes Schiebeelement (14, 15) mittels einer
Krafteinwirkung (F) zumindest auf das Betätigungselement (5) bewegbar,
im Gehäuse
(4) arretierbar und in einer Ausnehmung (13) in der Aufnahme (3)
einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus dem Gehäuse (4)
herausragendes äußeres Ende
(22, 23) des Schiebeelementes (14, 15) eine Schräge (32) aufweist, die mit einer
Schräge
(34) in der Ausnehmung (13) zusammenwirkt, so dass bei einem Hineindrücken in
einer Montageposition des Schalters (1) in die Aufnahme (3) das
Schiebeelement (14, 15) in das...
Patent DE-102005036412-B4 (DE)
Title: Verbesserte GGN-Segmentierung in Lungenaufnahmen für Genauigkeit und Konsistenz
Inventor: ZHANG LI
IPC: G06T7/40
Filed: 2005-07-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Knotensegmentierung, umfassend:  Auswählen eines Knotens aus einem
Bild;  Definieren eines interessierenden Volumens, wobei dieses interessierende
Volumen den Knoten enthält;  Entfernen
einer Brustwand aus dem interessierenden Volumen; Auswählen eines
vorab definierten anfänglichen
Intensitätsmodells;  Vorsegmentierung
des interessierenden Volumens mit einem Markov Random Feld mit dem
ausgewählten
vorab definierten anfänglichen
Intensitätsmodell;  gekennzeichnet
durch die Schritte:  Adaptieren des Intensitätsmodells auf Basis der Vorsegmentierung
des interessierenden Volumens; und  Segmentieren des interessierenden
Volumens mit einem Markov Random Feld mit dem adaptierten Intensitätsmodell.
Patent DE-102005052959-B4 (DE)
Title: Mechanische automatische Getriebevorrichtungen
Inventor: KUMAZAWA ATSUSHI
IPC: F16H59/42
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Mechanische
automatische Getriebevorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend  einen
Motor,  ein Getriebe zur Übertragung
der Antriebsenergie an ein Antriebssystem des Fahrzeugs,  eine
Kupplung, die zwischen dem Motor und dem Getriebe angeordnet ist
und selektiv die Antriebsenergie vom Motor an das Getriebe überträgt,  ein
Betriebszustands-Erkennungselement zur Erfassung des Betriebszustands
des Fahrzeugs,  ein Getriebekennfeld zur Speicherung von Zielschaltpositionen
in Abhängigkeit
vom Betriebszustand des Fahrzeugs,  ein Getriebesteuerelement
zur Betätigung
der Kupplung und des Getriebes, um einen Schaltvorgang durchzuführen, sofern
eine andere Zielschaltposition aus dem Getriebekennfeld aufgrund
des Betriebszustandes des Fahrzeuges, der vom Betriebszustands-Erkennungselement
festgestellt wurde, gewählt
wird, und  ein Kupplungslast-Erkennungselement zur Erfassung
der auf die Kupplung wirkenden Last,  gekennzeichnet durch  ein
Antriebswiderstands-Abschätzungselement
zum Abschätzen
des zum Anfahrzeitpunkt vorliegenden Antriebswiderstands, der beim
Anfahren durch die Last auf die Kupplung in der Zeitspanne des schleifenden
Zustands der Kupplung wirkt, wobei die Last durch das Kupplungslast-Erkennungselement
gemessen wird,...
Patent DE-102005060086-B4 (DE)
Title: Mess-Verfahren für einen Halbleiterspeicher, und Halbleiterspeicher
Inventor: ZIMMERMANN ULRICH
IPC: G11C29/50
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Mess-Verfahren
für einen
Halbleiterspeicher, welches die Schritte aufweist:  – Anschließen einer
Speicherkapazität
(121) einer Speicherzelle (122a, 22a) an eine den Ausgang eines
ersten und den Eingang eines zweiten Inverters (111, 112) eines Ring-Oszillators (110)
verbindende Leitung (141); und  – Messen der sich für den Ring-Oszillator
(110) ergebenden Frequenz.
Patent DE-102005062333-B4 (DE)
Title: Lasthaken
Inventor: EISING RALF
IPC: B66C1/34
Filed: 2005-12-24
Granted: 2011-04-14
Abstract: Lasthaken mit einem an einem Hakengeschirr befestigten Haken, wobei der Haken (3) relativ zu dem Hakengeschirr (2) feststeht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hakengeschirr (2) und dem Haken (3) zumindest teilweise derart ein Abdeckbereich (2e) angeordnet ist, dass ausgehend von der Außenkontur des Hakengeschirrs (2) der Haken (3) überdeckt wird.
Patent DE-102006011899-B4 (DE)
Title: Modul und Regalsystem mit mehreren Modulen
Inventor: SCHWEIGHART TOBIAS
IPC: A47F5/16
Filed: 2006-03-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: Quaderförmiges Modul
für ein
Regalsystem mit folgenden Merkmalen:  – vier Verbindungsleisten (2)
sind jeweils mit vier über
ihren Umfang gleichmäßig verteilten
Längsnuten
(3) mit einer Tiefe von 5 bis 10 mm und einer Breite von 12 bis
25 mm versehen,  – die
Flächen
zweier Bodenelemente (4) und zweier Seitenelementen (5) jeweils
dünnen
Querschnittes sind an zwei gegenüber
liegenden Randbereichen (6) in dieselbe Richtung aufgebogen,  – der Boden
der Längsnuten
(3) ist konvex vorgewölbt,
die Längsnuten
(3) öffnen
sich nach außen
konvex der Biegung der Randbereiche (6) angepasst,  – zur Bildung
des quaderförmigen
Moduls (1) sind die beiden Randbereiche (6) jeweils eines Bodenelements
(4) und eines Seitenelements (5) in eine auf die Biegung und auf den
Querschnitt der Randbereiche (6) abgestimmte Längsnut (3) einer der vier Verbindungsleisten
(2) unter Bildung jeweils einer gespannten Gratverbindung (7) formschlüssig so
eingeschoben, dass die konvexen Seiten der aufgebogenen Randbereiche
(6) dem...