baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116490-A1 (DE)
Title: Magnetische Verbindungsvorrichtung
Inventor: MICHELMANN FOLKE
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetische Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von zwei Einheiten (11a, 11b), wobei einer ersten Einheit (11a) wenigstens ein erstes Verbindungsglied (1a) und einer zweiten Einheit (11b) wenigstens ein zweites Verbindungsglied (1b) zugeordnet ist. Ein erstes Verbindungsglied (1a) und ein zweites Verbindungsglied (1b) bilden ein Verbindungspaar (6). Die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) weisen jeweils eine Mehrzahl von Kontakten (2) auf. Die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) kontaktieren magnetisch miteinander, wobei die Verbindungsglieder (1a, 1b) eines Verbindungspaares (6) im kontaktierten Zustand relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102015116929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHREINER PHILIPP
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Lenksystem (2) umfasst eine Hilfskraftlenkung (4) zur Einbringung eines Soll-Unterstützungsmoments (24, 34) in ein Lenkgetriebe (8) des Lenksystems (2). Zumindest zwei elektromechanische Aktoren (22, 32) werden an einem gemeinsamen Bordnetz (50) oder an unterschiedlichen Bordnetzen betrieben. Eine Überspannung des Bordnetzes (50) wird ermittelt. Das jeweilige Soll-Unterstützungsmoment (24; 34) der zumindest zwei elektromechanischen Aktoren (22, 32) wird derart ermittelt, so dass die Überspannung des Bordnetzes (50) reduziert wird.
Patent DE-102015120744-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der patientenindividuellen Beißkraft
Inventor: HANSSEN NILS
IPC: A61C19/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer patientenindividuellen Beißkraft durch Aufbiss auf einen zwischen Ober- und Unterkiefer eingebrachten Probekörper von deformierbarer Beschaffenheit, wobei die Beißkraft aus der Untersuchung der durch den Aufbiss entstandenen Deformation des Probekörpers ermittelt wird, wobei eine Oberfläche des Probekörpers vor dem Biss patientenindividuell geformt wird, um eine definierte Auflage des Probekörpers auf Zähnen und/oder vom Kiefer getragenen Mitteln zu erhalten.
Patent DE-102015120907-A1 (DE)
Title: Federbetätigte Audiogerät-Montagevorrichtung
Inventor: KROL ANDRZEJ J
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Vorrichtungen beschrieben, die es ermöglichen, einen oder mehrere Gegenstände schnell und einfach an einer Musikvorrichtung zu befestigen. In einer Ausführungsform ist eine federaktive Montagevorrichtung offenbart, die es ermöglicht, eine Vorrichtung, wie zum Beispiel ein Mikrofon lösbar an einem Musikinstrument, wie zum Beispiel einer Trommel zu befestigen. Die Vorrichtung kann mit einer einzigen Hand bedienbar sein, die Kräfte ausübt, um eine oder mehrere Federn innerhalb der Vorrichtung zu betätigen, was die praktische und schnelle Befestigung, das Entfernen und/oder Neupositionieren des Gegenstand, wie zum Beispiel eines Mikrofons, mit Bezug auf das Instrument ermöglicht.
Patent DE-102015121817-A1 (DE)
Title: Dehnbare Elektrode
Inventor: BIHLER ECKHARDT
IPC: A61N1/05
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine implantierbare Elektrode (1) mit einem Verbindungsabschnitt (6). Um die Elektrode (1) einfach in die Länge strecken zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Verbindungsabschnitt (6) gewendelt ausgeführt ist.
Patent DE-102015122252-A1 (DE)
Title: Molch zur Inspektion und/oder Reinigung von Rohrleitungen
Inventor: VOSS WILLI
IPC: F16L55/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Molch zur Inspektion und/oder Reinigung von Rohrleitungen, die insbesondere Öl, Gas oder Wasser transportieren, mit wenigstens einem scheibenförmigen Dichtelement (2), welches zur Anlage an der Innenwand der Rohrleitung ausgebildet ist, wobei das Dichtelement (2) durch zumindest zwei in Längsrichtung des Molches (1) hintereinander angeordnete Lamellenbleche ausgebildet wird, deren Lamellen (11) durch dazwischen befindliche Ausnehmungen begrenzt werden, wobei die Ausnehmungen (9) unterschiedlicher Lamellenbleche zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015122354-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Verbund sowie Sicherungs-Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: FRONTZECK GABRIELE
IPC: G08B7/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Der erfindungsgemäße Sicherungs-Verbund auf Gegenseitigkeit besteht aus Sender-Einheiten und Empfänger-Einheiten andererseits, vorzugsweise kombinierten Sender-Empfänger-Einheiten, wobei deine hilfsbedürftige Person mit Hilfe ihrer Sender-Einheit drahtlos eine Hilfe-Anforderungs-Signal abgibt, welches von den umliegenden Besitzern von Empfänger-Einheiten oder kombinierten Sender-Empfänger-Einheiten empfangen wird, die daraufhin die hilfsbedürftige Person aufsuchen, ggfs. zuvor orten, und ihr Hilfe leisten können.
Patent DE-102015122548-A1 (DE)
Title: Dosendeckel
Inventor: THIELEN KLAUS
IPC: B65D17/28
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird ein insbesondere für Getränkedosen bestimmter Dosendeckel beschrieben, der sich von den allgemein bekannten metallischen Dosendeckeln dadurch unterscheidet, dass der Öffnungsbereich als Zungenlasche ausgebildet ist, die von der Deckelfläche durch einen sich über den Laschenumfang erstreckenden Mikrospalt, insbesondere einen Stanzspalt, getrennt ist und die mit der Deckelfläche verbundene Zungenlaschenbasis ein beim Öffnungsvorgang wirksam werdendes Knicklager bildet, und dass die Unterseite des metallischen Deckels insbesondere vollflächig mit einem Kunststoffmaterial, insbesondere einer Kunststofffolie festhaftend beschichtet ist und diese Beschichtung dem Mikrospalt zwischen Zungenlasche und Deckelfläche benachbart geschwächt ausgeführt, insbesondere eingekerbt ist.
Patent DE-102015201447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Biometrische Fahrzeugaktivierung
Inventor: LEE BENJAMIN
IPC: B60R25/25
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, die Aktivierung eines Start-Drucktasters (PTS-Drucktasters) zu erkennen. Der Prozessor ist ebenfalls dafür ausgelegt, einen Finger, der auf einen Fahrzeugfingerabdruckscanner gelegt wird, nach einem Fingerabdruck abzutasten. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt zu überprüfen, ob der Fingerabdruck einem autorisierten Fahrer entspricht, und eine Fahrzeugzündung zu aktivieren, wenn der Fingerabdruck einem autorisierten Fahrer entspricht.
Patent DE-102015203480-A1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung
Inventor: STOTTELE DIETER
IPC: F28F21/04
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Latentwärmespeichervorrichtung (10) weist wenigstens ein Wärmespeicherrohr (12) mit einem zumindest einseitig offenen Hohlraum (14) auf, in dem ein Latentwärmespeichermedium (18) mit einem Phasenwechselmaterial angrenzend an das Wärmespeicherrohr (12) angeordnet ist, wobei das Wärmespeicherrohr (12) aus Beton gefertigt ist.
Patent DE-102015204213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammensetzen von zwei Bildern einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges und entsprechende Vorrichtung
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammensetzen von zwei Bildern einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges (15), wobei die Bilder der Fahrzeugumgebung mittels zwei an dem Fahrzeug (15) benachbart angebrachter Kameras (25, 35) aufgenommen werden, deren Erfassungsbereiche einen gemeinsamen Überschneidungsbereich aufweisen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: jeweiliges Zusammensetzen der zwei mittels der zwei Kamers (25, 35) aktuell aufgenommenen Bilder zur Erzeugung einer aus einer virtuellen Perspektive darzustellenden Fahrzeugumgebungsdarstellung, wobei sich eine Grenzlinie zwischen zwei den aktuell zusammengesetzten Bildern entsprechenden Bildbereichen der Fahrzeugumgebungsdarstellung erstreckt. Ferner umfasst das Verfahren auch folgende Schritte: Erzeugen einer Objektkarte (111) der Fahrzeugumgebung, Empfangen oder Erzeugen eines Messsignals anhand einer relativ zu einem Ursprung (O2) der Objektkarte (111) betrachteten und mittels aus der Objektkarte (111) extrahierter Daten bestimmten Position zumindest eines vordefinierten Teilabschnittes eines ein sich in dem Überschneidungsbereich befindliches Objekt abbildenden Bildabschnittes (41) der Objektkarte (111), und Bestimmen einer aktuellen Position der Grenzlinie in Abhängigkeit von einer Auswertung des Messsignals.
Patent DE-102015207860-A1 (DE)
Title: Neue Monophosphitverbindungen mit einer Methylgruppe
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F15/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Neue Monophosphitverbindungen mit einer Methylgruppe, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen, die insbesondere zur Verwendung als Liganden in Hydroformylierungsreaktionen geeignet sind.
Patent DE-102015209203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schweißvorrichtung zum Hubzündungsschweißen
Inventor: KRIPPL HERMANN
IPC: B23K9/20
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hubzündungsschweißen mit Gleichstrom, bei dem ein Schweißteil (100) mit einem Werkstück (200) an einer Fügestelle (300) verschweißt wird, wobei zunächst in einer Vorstromphase über einen Vorstromzeitraum (tV) mittels eines Vorstroms (IV) ein Lichtbogen zwischen dem Schweißteil (100) und dem Werkstück (200) ausgebildet wird und in einer anschließenden Hauptstromphase der Vorstrom (IV) auf einen Hauptstrom (IH) für einen Hauptstromzeitraum (tH) erhöht wird. Das Werkstück wird als Anode betrieben und der Vorstromzeitraum (tV) und/oder der Betrag des Vorstroms (IV) werden so eingestellt, dass das Werkstück (200) während der Vorstromphase im Bereich der Fügestelle (300) zumindest bis zur plastischen Verformbarkeit erwärmt wird. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015209402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen 3D-Vermessung eines Objekts
Inventor: THIEL FRANK
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen 3D-Vermessung eines Objekts (2) unter Verwendung einer optischen tiefenscannenden Messmethode, umfassend mindestens zwei Lichtquellen (3, 4), mindestens zwei optischen Mittel (5, 6) zur Erzeugung von strukturierten Mustern (30, 34) und mindestens ein Aufnahmemittel (7), wobei mittels eines ersten optischen Mittels (5) ein erstes Muster (30) erzeugt wird und als ein erster Projektionsstrahl (13) auf das aufzunehmende Objekt (2) projiziert wird, wobei mittels eines zweiten optischen Mittels (6) ein zweites Muster (14) erzeugt wird und auf das aufzunehmende Objekt (2) als ein zweiter Projektionsstrahl (14) projiziert wird, wobei die Abbildungsoptik (8) so angesteuert und verstellt wird, dass eine scharfe Fokusebene (18) schrittweise entlang einer optischen Achse (24) der Vorrichtung verändert wird. Die Vorrichtung ist dabei so ausgebildet, dass die erste Lichtquelle (3) und die zweite Lichtquelle (4) mittels einer Steuerung (23) abwechselnd eingeschaltet werden, wobei das erste Muster (30) und das zweite Muster (34) abwechselnd auf das Objekt (2) projiziert werden, wobei der erste Projektionsstrahl (13) des ersten Musters (30) und der zweite Projektionsstrahl (14) des zweiten Musters (34) mittels eines ersten Strahlteilers (9) in eine gemeinsame Beleuchtungsrichtung (15) zum Objekt (2) hin umgelenkt werden.
Patent DE-102015209693-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung, Verfahren zum Wenden eines Bogens und Verwendung eines Fixiersystems zum Querstraffen
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Speichertrommel (2) und einer der Speichertrommel (2) nachgeordneten Wendetrommel (3), wobei die Speichertrommel (2) mindestens ein Greifersystem (2.1) für eine Bogenvorderkante und ein Fixiersystem für einen von der Bogenvorderkante beabstandeten Bogenbereich aufweist, ein Verfahren zum Wenden eines Bogens in einer Wendevorrichtung einer bogenverarbeitenden Maschine und die Verwendung eines Fixiersystems einer Speichertrommel zum Querstraffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wendeprozess in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass in einem Drehwinkelbereich (x) der Speichertrommel (2), in dem ein Bogen (8) bereits von der Wendetrommel (3) ergriffen ist, dieser Bogen (8) im Bereich des Fixiersystems querstraffbar ist und/oder quergestrafft ist.
Patent DE-102015210951-A1 (DE)
Title: Kühlkanaleinlage mit Netzstruktur für einen Generatorläufer
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Einlageelement (1) zum Anordnen in einem Kühlkanal (13) eines Rotors einer elektrischen Maschine weist Hohlräume (2) und die Hohlräume (2) zumindest teilweise begrenzende Materialabschnitte (3) auf. Die Hohlräume (2) sind derart angeordnet, dass durch sie hindurch ein Kühlfluid von einer ersten Stirnseite (4) zu einer der ersten Stirnseite (4) des Einlageelements (1) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (5) des Einlageelements (1) führbar ist. Die Materialabschnitte (3) sind derart angeordnet, dass bei einem Führen des Kühlfluids durch die Hohlräume (2) Turbulenzen mittels der Materialabschnitte (3) erzeugbar sind.
Patent DE-102015211375-A1 (DE)
Title: Vergrößerungsgruppe für ein Infrarot-Mikroskop
Inventor: SUN YINSHENG
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es wird ein Infrarot-Mikroskop (200) offenbart. Das Infrarot-Mikroskop (200) enthält einen Probentisch (210), der zur Aufnahme einer Probe (220) ausgebildet ist; ein Objektiv (110), das zum Fokussieren von Strahlung, die von der Probe (220) ausgeht, auf eine Zwischenbild-Ebene (310) zwischen einem Objektiv (110) und einem Infrarot-Detektor (140) ausgebildet ist; und eine Vergrößerungsgruppe (320), die einen ersten Satz von reflektierenden Elementen (325), die in einer festen Position vorgesehen sind, und einen zweiten Satz von reflektierenden Elementen (325) umfasst.
Patent DE-102015211420-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung insbesondere für ein Fahrzeug-Zugangs-und/oder-Fahrzeug-Start-und/oder-Schlüssel-Positionsbestimmungs-System
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Anmeldung betrifft Verfahren und eine Spulenanordnung (SpAn), insbesondere für ein Fahrzeug-Zugangs-und/oder-Fahrzeug-Start-und/oder-Schlüssel-Positionsbestimmungs-System, – mit einer Platine (Plt), – mit drei Spulen (Sp1, Sp2, Sp3), deren (Sp1, Sp2, Sp3) Spulenachsen (A-A, B-B, C-C) in derselben Ebene (Ebe) und parallel zu einer Oberfläche (O) der Platine (Plt) verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-102015219855-A1 (DE)
Title: Hohlrad mit Innenverzahnung und Kronenverzahnung, sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Schaltgetriebe mit solchem Hohlrad
Inventor: SCHNEIDER BENJAMIN
IPC: F16H55/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlrad für ein Planetengetriebe, das einen Zahnkranz (110) aufweist, der an seiner Innenumfangsfläche mit einer Innenverzahnung (120) und an seiner Außenumfangsfläche mit einem radial vorstehenden und einseitig axial überstehenden Flansch (130) ausgebildet ist, wobei der Flansch (130) einen umlaufenden Bund (131) und einen kragenartigen Überstand (132) bildet und der kragenartige Überstand (132) mit einer Kronenverzahnung (140) versehen ist. Die Kronenverzahnung (140) ist durchgängig ausgebildet und durchragt auch den Bund (131) in axialer Richtung (L). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Hohlrads durch Tubusräumen der Kronenverzahnung (140) und ein Schaltgetriebe mit wenigstens einem solchen Hohlrad.
Patent DE-102015220851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Laufrades für Drehmomentwandler sowie spanabhebendes Bearbeiten des Fußes einer Schweißnaht
Inventor: MCBURNEY CRAIG
IPC: F16H41/28
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bilden eines Laufrades für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet ein Bereitstellen eines Laufradgehäuses, das eine axiale Rückfläche aufweist, die von einem Innenraum des Drehmomentwandlers weg zeigt, ein Bereitstellen einer Laufradnabe, die eine äußere Umfangsfläche aufweist, und ein Bilden einer Schweißnaht, die das Laufradgehäuse mit der Laufradnabe verbindet. Die Schweißnaht grenzt an die axiale Rückfläche des Laufradgehäuses an. Die Schweißnaht geht auch nahtlos in die äußere Umfangsfläche der Laufradnabe über. Die Schweißnaht weist einen Fuß auf, an dem das Laufradgehäuse und die Laufradnabe auf die Schweißnaht treffen. Das Verfahren beinhaltet auch ein spanabhebendes Bearbeiten des Fußes. Auch ein Laufrad für einen Drehmomentwandler wird bereitgestellt.
Patent DE-102016001777-A1 (DE)
Title: Abdeckblech einer Bremseinrichtung
Inventor: KREUSEL REINHARDT
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abdeckblech (7) einer Bremseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Ringabschnitt (8) zum Abdecken einer Bremsscheibe (3) der Bremseinrichtung (2) und mit einer Befestigungsöffnung (10) für ein Befestigungsmittel (14) zum Befestigen des Abdeckblechs (7) an einer Radaufhängung (5) des Kraftfahrzeugs (1). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass in der Befestigungsöffnung (10) ein Kunststoffelement (11) angeordnet ist, das einen Öffnungsquerschnitt (13) für das Befestigungsmittel (14) begrenzt.
Patent DE-102016002607-A1 (DE)
Title: Schneidmesser für einen Werkzeugkopf eines Freischneiders
Inventor: GÜNTHER DAVID
IPC: A01D34/84
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidmesser (10) aus einem Grundkörper (13) mit einer ersten und einer zweiten Deckfläche (23, 24). Nach der Erfindung weist eine Deckfläche (23, 24) in einem Bereich zwischen der Messerschneide (12) und der Längsmittelachse (14) zumindest ein topografisches Störelement (30) auf, welches das Höhenprofil (33) der Deckfläche (23, 24) bestimmt. Auf der einer Mittelebene (35) gegenüberliegenden Deckfläche (24, 23) ist ein gegenüberliegendes Höhenprofil (33') mit einer Höhenlinie (32') ausgebildet. Die Linienpunkte (L1, L2, L3, L4, Ln) der Höhenlinie (32) des ersten Höhenprofils (33) liegen den Linienpunkten (L1', L2', L3', L4', Ln') der gegenüberliegenden Höhenlinie (32') auf Normalen (36) zur Mittelebene (35) des Grundkörpers (13) gegenüber. Die Höhenlinie (32) des ersten Höhenprofils (33) und die gegenüberliegende Höhenlinie (32') sind nicht deckungsgleich. Die Höhenlinie (32) des Höhenprofils (33) verläuft quer zur Längsmittelachse (14) des Grundkörpers (13) über das Störelement (30) und weist einen ersten, ansteigenden Linienabschnitt (41) und einen zweiten, abfallenden Linienabschnitt (31) auf. Ein zwischen den Linienabschnitten (31, 41) der Höhenlinie (32) liegender Wendepunkt (40) ist Bestandteil des Störelementes (30).
Patent DE-102016004443-A1 (DE)
Title: Brille mit steckbaren Gläsern
Inventor: HARTMANN VOLKER
IPC: G02C9/04
Filed: 2016-04-12
Abstract: Optikelement mit einem Brillenglas und einem Befestigungselement, das wahlweise an einem Brillengestell oder an ein Befestigungselement eines weiteren Optikelements befestigbar, insbesondere festklemmbar, ist.
Patent DE-102016008097-A1 (DE)
Title: Stellventileinrichtung, Strömungsmengenregler und Heizung-Brauchwasser-Anlage
Inventor: GECK THOMAS
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-05
Abstract: Um Verkeimungsgefahren in Heizung-Brauchwasser-Anlagen zu reduzieren, schlägt die Erfindung eine Stellventileinrichtung eines Strömungsmengenreglers eines Brauchwasserkreislaufs einer Heizung-Brauchwasser-Anlage, mit einem durch einen Brauchwasservolumenstrom ansteuerbaren Brauchwassersteuerkolben und mit einem Arbeitszylinder zum Betätigen des Brauchwassersteuerkolbens vor, bei welcher innerhalb des Arbeitszylinders ein Trennelement angeordnet ist, um einen mit dem Brauchwasserkreislauf fluidisch verbundenen Arbeitsraum innerhalb des Arbeitszylinders räumlich abzutrennen, wobei das Trennelement innerhalb des Arbeitszylinders derart verschieblich angeordnet ist, dass der Arbeitsraum möglichst stark verkleinert ist, wenn der Brauchwassersteuerkolben gemäß seiner axialen Verlagerungsrichtung in seiner maximalen Steuerposition hinein verlagert ist.
Patent DE-102016008630-A1 (DE)
Title: Rauchgasreinigungsfilter für Biomasseheizgeräte ohne oder mit Brennwerttechnik und ÖL-Gas-Wechselbrandeinrichtung
Inventor: ROSEL VALENTIN
IPC: F23J15/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Der „Rauchgasreinigungsfilter für Biomasseheizgeräte ohne oder mit Brennwerttechnik und Öl-Gas-Wechselbrandeinrichtung” besteht aus dem zweischaligen kombinierten Filter-Öl-Gasbrennkammergehäuse (1.1) dem Kondensat- und Reinigungsbehälter (2) der Rauchgasreinigungsfilterkassette (3) und dem Filterführungsstempel mit Stellmotor und Rutschkupplung (4). In den Kondensat- und Reinigungsbehälter (2) sind die Brunnenpumpe mit Schwimmerschalter (6), das Elektrodreiwege-Umschaltventil (7), den Frischwasserzulauf Schwimmerventil mit Elektromagnetventil (9) und die Endlageschalter (10) sowie der Spülmittelbehälter mit Dosierpumpe (8) ein- oder angebaut. Für den Rauchgastransport ist der Ventilator mit Elektromotor und Hitzeisolierkupplung (5) eingebaut. Dieses Gerät wird an das Rauchrohr oder an den Kamin eines Biomasseheizgerätes seitlich so angebaut, dass der Rauchgasmassenstrom über dessen Anschlußleitung angesaugt, gefiltert und wieder unter einen Einströmwinkel von ca. 40–60° in das Biomassegeräterauchrohr oder in den Kamin zurückströmt. Bei der Geräteausführung (1.1) wird über den Öl-Gas-Brennervorbau mit schwenkbarer Brennerplatte (18) ein Öl- oder Gasgebläsebrenner mit automatischer Luftabschlussklappe angebaut, so dass jederzeit eine Ersatzbefeuerung besteht. Gleichzeitig ist in dieser Geräteausführung (1.1) der Rauchgasbrennwertkondensator (19) eingebaut, so dass sowohl bei der Biomasseverbrennung als auch bei dem Öl- oder Gas-Ersatzbetrieb das höchstmögliche Maß an Energieausnutzung des eingesetzten Brennstoffes besteht und eine reduzierte Umweltbelastung gewährleistet ist. Für die reine Rauchgasfilterung ist das einwandige Filtergehäuse ohne Brennwerttechnik und ohne Öl-Gas-Wechselbrandeinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102016008790-A1 (DE)
Title: Fahrradradsicherungsstruktur
Inventor: NAKAJIMA JUN
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Fahrradradsicherungsstruktur 16 umfasst ein Wellenglied 20, ein Kopfglied 22, ein Hebelglied 24 und ein Einstellglied 36. Das Wellenglied 20 ist zumindest teilweise hohl und beinhaltet einen ersten Endabschnitt 20a, einen zweiten Endabschnitt 20b, der an einer gegenüberliegenden Seite zu dem ersten Endabschnitt 20a positioniert ist/wird, und einen Rahmeneingriffsabschnitt 20c. Der Rahmeneingriffsabschnitt 20c ist an dem zweiten Endabschnitt 20a zum Eingreifen mit einem Fahrradrahmen bereitgestellt. Das Kopfglied 22 ist an dem ersten Endabschnitt 20a bereitgestellt. Das Hebelglied 24 ist ausgestaltet, um das Kopfglied 22 bezüglich einer Achse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu drehen. Das Hebelglied 24 drückt das Kopfglied 22 von dem ersten Endabschnitt 20a zu dem zweiten Endabschnitt 20b, dadurch, dass dieses von der zweiten Position in die erste Position gedreht wird. Das Einstellglied 26 ist innerhalb des Wellengliedes 20 bereitgestellt zum Einstellen einer Axialposition des Kopfgliedes 22.