baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348575-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MORI MICHIHIRO
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-10-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor, in welchem zumindest eine Metallplatte (4) zwischen einem Zylinderkopf (2) und einer aus Harz hergestellten Ansaugleitung (3) angeordnet und ein AGR-Gaskanal (25) in der Platte (4) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der in der Platte (6) ausgebildete AGR-Gaskanal (25) Vertiefungen (25a) aufweist, welche zwischen benachbarten Einlasskanälen (24), die in der Platte (6) ausgebildet sind, abfallen, und  dass eine AGR-Gasauslassöffnung (27) in einem tiefsten Abschnitt jeder Vertiefung (25a) ausgebildet ist und mit einem der Einlasskanäle (24) in Verbindung steht.
Patent DE-10350762-B4 (DE)
Title: Von Hand auslösbarer Gefahrenmelder
Inventor: GOULET THOMAS
IPC: G05G7/02
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: von
Hand auslösbarer
Gefahrenmelder, mit einem wandmontierbaren Gehäuseunterteil (1) und einem
Gehäuseoberteil
(2), das mindestens eine fensterartige Öffnung (2.1) hat, in welcher
eine eindrückbare
Platte (2.5) sitzt und mit einer in dem Gehäuseunterteil (1) in einer ersten
Montageebene positionierbar angeordneten, elektrischen Schaltungsplatine
(1.6), die mit einer Zentrale Zustandsnachrichten auszutauschen
vermag, wobei zwischen dem Gehäuseunterteil
(1) und dem Gehäuseoberteil (2)
eine, mit dem Gehäuseunterteil
(1) verbindbare Abdeckplatte (4) angeordnet ist, deren der eindrückbaren Platte
(2.5) zugewandte Fläche
einen vertieften Bereich als Freiraum hat, in welchen die Platte
(2.5) eindrückbar
ist.
Patent DE-10351172-B4 (DE)
Title: Kaltstart-Spätzündungsregelung mit Ionisationsrückkopplung
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02D41/24
Filed: 2003-11-03
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Kohlenwasserstoffemissionen einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine in der Kaltstartphase, das ein Erhitzen eines Katalysators in der Kaltstartphase umfasst, wobei die Zündzeit bei Kaltstarts nach spät verstellt wird, so dass eine höhere Abgastemperatur erzielt wird, die folgenden Schritte umfassend: a. Überprüfen des Status von mindestens zwei Indexsignalen; b. Verstellen eines Zündzeiteinstellungssignals nach spät, wenn ein Teilverbrennungsindex und ein Fehlzündungsindex inaktiv ist; c. Verstellen des Zündzeiteinstellungssignals nach früh, wenn der Teilverbrennungsindex aktiv ist und der Fehlzündungsindex inaktiv und d. Hinzufügen eines Offsets und Verstellen des Zündzeiteinstellungssignals nach früh, wenn der Fehlzündungsindex aktiv ist.
Patent DE-10356690-B4 (DE)
Title: Flexibles Solarmodul zur Dachintegration mit kristallinen Siliziumzellen
Inventor: KALBERLAH KLAUS
IPC: H01L31/048
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Solarmodul
zur Dachintegration, bestehend aus mehreren kristallinen Siliziumzellen
(4), die gemeinsam mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (1) versehen
sind, in die auf der sonnenabgewandten Seite eine der Siliziumzellen-Anzahl
entsprechende Anzahl von Vertiefungen (3) zur Aufnahme der Siliziumzellen
(4) mit einer mindestens der Dicke der Siliziumzellen (4) entsprechenden
Tiefe eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtdurchlässige Abdeckung
(1) aus einem schlagfesten Kunststoff besteht und sonnenseitig durch eingeformte
Nuten ein Gitternetz von Dünnstellen
(2) in der Art eines Dünnfilmscharniers
aufweist, wodurch das Solarmodul flexibel ist und zwischen denen
auf der sonnenabgewandten Seite die jeweils eingeformten Vertiefungen
(3) liegen.
Patent DE-10357392-B4 (DE)
Title: Transportsystem für ein Turmbauwerk
Inventor: FUNKE GUENTHER
IPC: F03D11/04
Filed: 2003-12-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Transportsystem
für ein
Turmbauwerk (100), insbesondere für eine Offshore-Windenergieanlage,
welches Turmbauwerk (100) wenigstens aufweist:  – drei Fundamente
(15, 15.1, 15.2, 15.3, 15.4), die auf eine Aufstandsebene aufzusetzen
sind und die an Fundamentknotenelementen (10, 10.1 ... 10.6) jeweils
paarweise über Peripherverbindungsstäbe (11,
11.1 ... 11.6) miteinander verbunden sind,  – Stützstäbe (14, 14.1 ... 14.6), die
sich jeweils von einem Fundamentknotenelement (10, 10.1 ... 10.6)
bis zu einem oberhalb der Aufstandsebene angeordneten Turmbasislager
(20) erstrecken und  – eine
Turmsäule
(30), die auf das Turmbasislager (20) aufgesetzt ist,  wobei
das Transportsystem einen Ring aus Pontons (40) umfasst, welche:  – in der
Schwimmebene der Pontons (40) über
Sternverbindungselemente (54) oder gleichwertige Verstrebungen mit dem
Turmbasislager (20) und/oder einem sich darunter befindlichen Mittelrohr
(22) verbunden sind,  – mit
der Turmsäule
(30) und/oder mit dem Turmbasislager (20) über Zugelemente (52) verbunden
sind, wobei die Zugelemente mit der Mittelachse der...
Patent DE-10357649-B4 (DE)
Title: Tastenfeld mit Betätigungstasten
Inventor: EMMERICH HERBERT
IPC: G06F3/023
Filed: 2003-12-10
Granted: 2014-07-31
Abstract: Tastenfeld mit Tasten (3, 4, 5, 6), die in Ausnehmungen (2) einer Frontplatte (1) eingelassen sind, wobei jede der Tasten (3, 4, 5, 6) aus einem Tastenkörper (7, 18) besteht, in dessen Oberfläche eine Beschriftung und mindestens eine Farb- und eine reliefartige Fühlmarkierung (9, 9a, 9b, 9c, 9d) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastenkörper (7, 18) mindestens eine Ausnehmung (14, 20) aufweist, in der mindestens ein Symbolkörper (8) verankert ist, der sowohl mit der Farbmarkierung als auch mit der Fühlmarkierung (9, 9a, 9b, 9c, 9d) versehen ist.
Patent DE-10362296-B4 (DE)
Title: Berechnungsverfahren für einen Vorhersage-Bewegungsvektor
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/196
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Codiersystem zum Decodieren eines Blocks (E) in einem gegenwärtig zu dekodierenden Doppelvorhersage-Bild (B-Bild) im Direkt-Modus, wobei das Codiersystem ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen: Bereitstellen von mehreren Referenzbildern durch Verwendung eines Bildordnungszählerwerts; und Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines dem Block (E) in dem gegenwärtigen Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild Bezug nimmt, welches durch einen Referenzbildindex angegeben wird, und wobei der benachbarte Block (A, B, C) in einem Doppelvorhersage-Modus oder in einem Direkt-Modus ist; Vergleichen eines Bildordnungszählerwerts für das gegenwärtige Bild mit einem Bildordnungszählerwert für das wenigstens eine Referenzbild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes repräsentiert; Vorhersagen des Bewegungsvektors des Blocks (E) in dem gegenwärtigen Bild aus dem wenigstens einen Bewegungsvektor des benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt durch Durchführen einer Median-Operation unter Verwendung des erhaltenden wenigstens einen Bewegungsvektors;...
Patent DE-19507285-B4 (DE)
Title: Fluideinspritzdüse
Inventor: OGUMA YOSHITOMO
IPC: F02M51/06
Filed: 1995-03-02
Granted: 2011-01-20
Abstract: Fluideinspritzdüse zum Einspritzen von Fluid mit  einem Nadelkörper (26), der an einem Ende einen Einspritzabschnitt (26c) aufweist,  einer Nadel (25), die den Einspritzabschnitt (26c) öffnet und schließt, und  einer Vielzahl von Öffnungsplatten (70, 74), die auf einer stromabwärtigen Seite des Einspritzabschnittes angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Öffnungsplatten (70, 74) folgendes umfasst:  eine erste Platte (70), die ein erstes in Schlitzform ausgebildetes Loch (71) aufweist, durch das ein Fluid tritt und  eine zweite Platte (74), die auf der stromabwärtsseitigen Seite der ersten Platte angeordnet ist und die mit einer Vielzahl zweiter Löcher (75, 76) versehen ist, die mit einem Teil der Fläche der stromabwärtigen Öffnung (71b) des ersten Loches (71) in Verbindung stehen, wobei jedes der zweiten Löcher (75, 76) eine stromaufwärtige (75a, 76a) und eine stromabwärtige (75b, 76b) Öffnung aufweist, wobei eine Mitte der stromaufwärtsseitigen Öffnung (75a, 75b) und eine Mitte der stromabwärtsseitigen...
Patent DE-19512509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zerkleinerung von Erzmaterial
Inventor: PATZELT NORBERT
IPC: B02C4/02
Filed: 1995-04-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Zerkleinerung von Erzmaterial, wobei  a) das Erzmaterial zunächst in einer Autogenmühle (1) vorzerkleinert wird,  b) das vorzerkleinerte Erzmaterial (4) sodann einer Nassklassierstufe (16) zugeführt wird, in der aus dem vorzerkleinerten Erzmaterial diejenigen Anteile (7'), die eine Gutbettzerkleinerung behindern, nämlich Feingut sowie plastische und klebrige Materialanteile, ausgewaschen und abgezogen werden,  c) während das übrige, die Nassklassierstufe (16) verlassende Material (6) einer Gutbett-Walzenmühle (5) zugeleitet wird, in der es im Mahlspalt (8) zwischen zwei mit relativ hohem Druck gegeneinander gedrückten, gegensinnig umlaufenden Walzen (9, 10) weiter zerkleinert wird.
Patent DE-19544717-B4 (DE)
Title: Dampfdruckkochtopf
Inventor: THELEN ARNO
IPC: A47J27/08
Filed: 1995-11-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Dampfdruckkochtopf,
mit einem für die
Aufnahme des Kochgutes bestimmten Behälter (1), welcher mit Hilfe
eines auf den Behälterrand
(2) aufsetzbaren und mit diesem verriegelbaren, einen Innendeckel
(14) und eine Deckelhaube (15) aufweisenden Deckel (3) druckdicht
verschließbar
ist, bei welchem mittels eines an dem Deckel (3) vorgesehenen Schließmechanismus
wenigstens ein über
den Deckelumfang wirkendes Verschlussglied (4) oder mehrere über den
Deckelumfang verteilt wirkende Verschlussglieder (4) von einer Betätigungseinrichtung
aus zwischen einer Öffnungsstellung,
in welcher der Deckel (3) von dem Behälter (1) abnehmbar ist, in
eine Verriegelungsstellung überführbar ist
bzw. sind, in welcher der Deckel (3) an seinem Umfang unter Zwischenlage
eines umlaufenden Dichtungsringes (5) gegen einen eine Dichtschulter
(9) bildenden Bereich des Behälterrandes
(2) gepresst ist, wobei sich die Verschlussglieder (4) in ihrer
Verriegelungsstellung an einer Verriegelungsschulter (7) abstützen, wobei
die Verriegelungsschulter (7) und die Dichtschulter (9) Teilbereiche
einer auf der Innenseite der Behälterwandung
(6) nahe dem Behälterrand
(2) vorgesehenen, zur...
Patent DE-19600808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterdrücken von Spannungstransienten und zum Detektieren von Entsättigungszuständen in Leistungstransistorsystemen
Inventor: OCHI SAM SEIICHIRO
IPC: H03K17/082
Filed: 1996-01-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Unterdrücken
von Spannungstransienten und zum Detektieren von Entsättigungszuständen in
Leistungstransistorsystemen mit  einem ersten Transistor (10)
mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss, einem Ansteuerungsanschluss und
einem Lawinendurchbruchspannungsnennwert zwischen den ersten und
zweiten Anschlüssen,  einer
ersten Diode (28) mit einer Anode und einer Kathode, wobei die Kathode
der ersten Diode (28) an den ersten Anschluss des ersten Transistors
(10) gekoppelt ist und die erste Diode (28) eine Durchbruchspannung
in Sperrrichtung aufweist, welche kleiner als der Lawinendurchbruchspannungsnennwert
ist,  einer zweiten Diode (32) mit einer Anode und einer Kathode,
wobei die Anode der zweiten Diode (32) an die Anode der ersten Diode
(28) gekoppelt ist und die Kathode der zweiten Diode (32) an den
Ansteuerungsanschluss des ersten Transistors (10) gekoppelt ist,  einer
Ansteuerungseinrichtungsschaltung, die an den Ansteuerungsanschluss
des ersten Transistors (10) gekoppelt ist, wobei die Ansteuerungseinrichtungsschaltung
zum Liefern eines Ansteuerungssignals an den ersten Transistor (10)
dient,...
Patent DE-19636300-B4 (DE)
Title: Klares graues Natronkalkglas
Inventor: DUPONT CAMILLE
IPC: C03C6/04
Filed: 1996-09-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Klares,
grau gefärbtes
Natronkalkglas, zusammengesetzt aus glasbildenden Bestandteilen und
Färbemitteln,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Elemente Eisen, Kobalt und Selen als Färbemittel in den folgenden
Mengenanteilen vorliegen (ausgedrückt in der angegebenen Form
als Gewichtsprozent des Glases):            Fe 2 O 3     0,35
bis 0,50 %     Co   0,0020
bis 0,0030 %     Se   0,0005
bis 0,0015 %,               wobei die Mengenanteile an Färbemitteln so sind, daß das Glas
eine gesamte Lichtransmission, gemessen für Beleuchtung A für eine Glasdicke
von 4 mm (TLA4) von mehr als 62 %, eine Selektivität, gemessen
für eine
Glasdicke von 4 mm (SE4), von mehr als 1,1 und eine Exitationsreinheit
(P) von weniger als 6 % hat.
Patent DE-19638998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines festen Siliziumoxidderivats
Inventor: YAMADA YOSHINORI
IPC: C01B33/113
Filed: 1996-09-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines festen Siliziumoxidderivats der allgemeinen
Formel H n SiO (4-n)/2 ,
in der n eine positive Zahl größer als
0 und kleiner als 2 ist und welches Si-H-Bindungen enthält, bei
dem  I) ein Trialkoxysilan gemäß der allgemeinen Formel H-Si(OR) 3 , in der R eine Alkylgruppe mit 1 bis 4
Kohlenstoffatomen darstellt und mehrere R-Gruppen gleich oder verschieden
voneinander sein können,
oder  II) eine Mischung aus  i) einem Trialkoxysilan gemäß der allgemeinen
Formel H-Si(OR) 3 , in der R eine Alkylgruppe
mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellt und mehrere R-Gruppen gleich
oder verschieden voneinander sein können, und  ii) einem Dialkoxysilan
und/oder Tetraalkoxysilan gemäß der allgemeinen
Formel H m -Si(OR') 4-m ,
in der R' eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellt,
mehrere R'-Gruppen gleich oder verschieden voneinander sein können und
m 0 oder 2 ist,  einer Hydrolysekondensation bei einem pH-Wert
von 5,5 bis 10,5 unterzogen wird, wobei Wasser in einer Menge von 1,5...
Patent DE-19644464-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROISS HUGO
IPC: F02M37/08
Filed: 1996-10-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug,
mit Bauteilen zur Kraftstoff-Förderung
und zur Kraftstoff-Aufbereitung und mit einem Zusatzbehälter (13),
der außerhalb
des Kraftstoffbehälters
(1) an einer Gehäusewand
(11) des Kraftstoffbehälters
(1) befestigt ist, wobei im Kraftstoffbehälter (1) und im Zusatzbehälter (13)
jeweils mindestens eine Öffnung
(12, 14) ausgebildet ist und die Öffnungen (12, 14) über mindestens
eine Dichtung (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Zusatzbehälter
(13) die für
die Kraftstoff-Förderung
und die Kraftstoff-Aufbereitung notwendigen Bauteile (16, 17) oder
davon zumindest die verschleißbehafteten
Bauteile enthalten sind und dass in der Gehäusewand (11) des Kraftstoffbehälters (1)
eine Einbuchtung (20) ausgebildet ist, deren Größe und Form der Größe und Form des
Zusatzbehälters
(13) angepasst ist und dass in der Einbuchtung (20) der Zusatzbehälter (13)
befestigt ist.
Patent DE-19648945-B4 (DE)
Title: Mikroschalter
Inventor: WATANABE HISASHI
IPC: H01H13/20
Filed: 1996-11-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Mikroschalter
mit:  einem kastenförmigen
Kunststoff-Formgehäuse
(11), welches eine Anschlussklemme (12, 14), einen zentralen ortsfesten
Kontaktpunkt (15) und einen äußeren ortsfesten Kontaktpunkt
(13A, 13B) aufweist, der am Boden befestigt ist;  einem gewölbten beweglichen
Kontaktpunkt (16) mit Rückstellwirkung,
der aus einer elastischen Metallplatte besteht und auf dem äußeren ortsfesten
Kontaktpunkt (13A, 13B) in dem kastenförmigen Gehäuse (11) angeordnet ist;  einem
Druckteil (17, 21), welches aus elastischem Kunstharz oder Gummimaterial
besteht, nach oben und unten entlang der Innenwandoberflache des
kastenförmigen
Gehäuses
(11) beweglich gehaltert ist, und so angeordnet ist, dass es das
Zentrum der oberen Oberfläche
des beweglichen Kontaktpunkts (16) berührt; und  einem Druckknopf
(18), der oben auf dem Druckteil (17, 21) angeordnet ist, und so
gehaltert ist, dass er sich durch ein Zentrumsloch (19A) eines Deckels
(19) nach oben und unten bewegen kann, der die obere Öffnung des
kastenförmigen
Gehäuses
(11) abdeckt,   gekennzeichnet durch  ein Druckteil...
Patent DE-19681650-B4 (DE)
Title: Vorexpandierte Polyethylenkügelchen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TAKEDA NOBORU
IPC: C08L23/06
Filed: 1996-11-13
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorexpandierte,
unvernetzte Polyethylenharzkügelchen,
die ein Mischharz umfassen, das folgendes einschließt:  (i)
30 bis 50 Gew.-% eines durch ein Hochdruckverfahren hergestellten
Polyethylenharzes niedriger Dichte mit einer Dichte von 0,920 bis
0,930 g/cm 3  und einem Schmelzpunkt (mLD)
von 108 bis 118°C,
(ii) 5 bis 30 Gew.-% eines linearen Polyethylenharzes niedriger
Dichte mit einer Dichte von 0,916 bis 0,938 g/cm 3  und
einem Schmelzpunkt (mLL) von 118 bis 123°C, (iii) 20 bis 45 Gew.-% eines
linearen Polyethylenharzes hoher Dichte mit einer Dichte von 0,955
bis 0,970 g/cm 3  und einem Schmelzpunkt (mHD2)
von 128 bis 135°C
und (iv) 10 bis 35 Gew.-% eines linearen Polyethylenharzes hoher
Dichte mit einer Dichte von 0,940 bis 0,954 g/cm 3  und
einem Schmelzpunkt (mHD1), dadurch gekennzeichnet, daß dann,
wenn das Ergebnis der Messung des Mischharzes mit einem Differentialscanningkalorimeter
(DSC) bei einer Erwärmungsgeschwindigkeit
von 10°C/min
als endotherme Schmelzkurve angegeben wird, es sich bei dieser endothermen
Schmelzkurve um eine Kurve in...
Patent DE-19704305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Tetraacetyldibenzylhexaazaisowurtzitan
Inventor: BESCOND PHILIPPE
IPC: C06B43/00
Filed: 1997-02-05
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Synthese von Tetraacetyldibenzylhexaazaisowurtzitan durch Umsetzung von Hexabenzylhexaazaisowurtzitan mit Acetanhydrid in Gegenwart von Wasserstoff und eines Katalysators auf der Basis von Palladium, dadurch gekennzeichnet, daß die Umsetzung in einem Dimethylformamid-Medium in Gegenwart eines bromhaltigen Cokatalysators durchgeführt wird, der unter bromaromatischen Derivaten bzw. bromhaltigen aromatischen Verbindungen und Bromwasserstoffsäure ausgewählt ist.
Patent DE-19748828-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für großkalibrige Patronen
Inventor: MELAN MARTIN
IPC: F42B39/22
Filed: 1997-11-05
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verpackungsbehälter für großkalibrige
Patronen (2) mit Zünder
(6), wobei der Verpackungsbehälter
(1) zur patronenbodenseitigen Entnahme der jeweiligen Patrone (2)
eine mittels eines deckelartigen Verschlußteiles (9) verschließbare Öffnung (10)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (9)
auf seiner dem Patronenboden (4) zugewandten Seite mit einer Schicht (11)
aus einem Metallgeflecht versehen ist.
Patent DE-19860871-B4 (DE)
Title: Leistungsunabhängiger Halbleiterspeicherbaustein und Verfahren zur Ansteuerung von dessen Wortleitungen
Inventor: CHOI KI-HWAN
IPC: G11C16/12
Filed: 1998-12-31
Granted: 2007-10-25
Abstract: Nichtflüchtiger
Halbleiterspeicherbaustein mit:  einer Matrix aus einer Vielzahl
von nichtflüchtigen
Speicherzellen (C ij ), die in Zeilen und
Spalten angeordnet sind;  einem Zeilendecodierer (112) zum Auswählen der
Zeilen einzeln als Reaktion auf Zeilenadressen;  einer Spannungserhöhungsschaltung
(114, 120, 122) zum Hochsetzen einer Wortleitung (WLi) in der ausgewählten Zeile
auf eine erste Spannung (Vpp), die höher ist als eine Versorgungsspannung
(Vcc);  einem Spaltendecodierer (118) zum Auswählen der
Spalten einzeln als Reaktion auf Spaltenadressen;  einem Spannungsumschaltkreis
(114, 122, 124) zum Entladen der Wortleitung (WLi) auf eine zweite
Spannung, die niedriger ist als die erste Spannung (Vpp); und  einer
Steuerschaltung (124) zum Steuern der Spannungserhöhungsschaltung
(114, 120, 122) und des Spannungsumschaltkreises (114, 122, 124);  dadurch
gekennzeichnet,  dass während
eines Programmier/Lösch-Prüfmodus für alle Speicherzellen
(C ij ) die Steuerschaltung (124) zunächst die
Wortleitung (WLi) der ausgewählten
Zeile über die
Spannungserhöhungsschaltung
(114, 120, 122) auf die erste Spannung (Vpp) auflädt und dann...
Patent DE-19909276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Warnung vor Staus und zur Übertragung von Nachrichten zwischen Fahrzeugen
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G08G1/0967
Filed: 1999-03-03
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Warnung von Fahrern von Fahrzeugen vor Staus,  – wobei von in dem Fahrzeug vorhandenen Einrichtungen zum Empfangen, zum Senden und Verarbeiten von Signalen Staumeldungen erzeugt und gesendet werden, wenn eine in dem jeweiligen Fahrzeug gemessene Betriebsgröße auf eine Verkehrsstörung schließen lässt,  – wobei nach Empfangen von Staumeldungen für eine vorgegebene Zeit und/oder eine vorgegebene vom Fahrzeug zurückgelegte Strecke Stauwarnungen gesendet werden und  – wobei aus empfangenen Stauwarnungen vom Fahrer wahrnehmbare Warnsignale abgeleitet werden,  – wobei die Uhrzeit des Empfangs, die vom Fahrzeug zurückgelegte Entfernung seit Empfangen der letzten bei Ableitung der Stauwarnung empfangenen Staumeldung und die Uhrzeit der Auslösung der letzten bei Ableitung der Stauwarnung empfangenen Staumeldung in der Stauwarnung enthalten ist,  – wobei aus den mit der Stauwarnung übertragenen Informationen die Entfernung vom Ort des die Stauwarnung empfangenden Fahrzeugs bis zum Stauende berechnet wird und  – wobei aus den Informationen in...
Patent DE-19914341-B4 (DE)
Title: Koaxialer Steckverbinder für Funktelefone oder dergleichen
Inventor: ROMBACH VOLKER
IPC: H01R13/646
Filed: 1999-03-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Koaxialer
Steckverbinder eines Funktelefons oder dergleichen zum Anschließen einer
externen Antenne mit einem metallischen Gehäuse (10) und einem zentrisch
im Gehäuse
(10) sitzenden Kontaktstößel (14), welcher
beim Aufstecken eines Gegensteckverbinders auf den Steckverbinder
axial von einer ersten Ruhestellung in eine zweite Stellung bewegbar
ist, mit einer Verbindungseinheit (40) für eine geräteinterne Mobilantenne sowie
mit einer vom Kontaktstößel (14)
aktivierbaren Umschalteinrichtung (30), um bei aufgestecktem Gegensteckverbinder die
Mobilantenne vom Funktelefon elektrisch zu trennen und die externe
Antenne über
den Kontaktstößel (14)
an das Funktelefon elektrisch anzuschließen, wobei der Kontaktstößel (14)
in seiner ersten Ruhestellung elektrisch leitend mit dem Gehäuse (10)
des Steckverbinders verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kontaktstößel (14)
beabstandet zu seinen beiden Enden eine radial zur Längsachse
(A) des Steckverbinders hervorspringende Ringwandung (14b) aufweist,
welche in der ersten Ruhestellung gegen eine ebenfalls ringförmig, radial
zur Längsachse
(A) in das Gehäuseinnere
vorspringende Wandung (10b) des Gehäuses (10) anschlägt, und
dass...
Patent DE-19920237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mechanischen Trennen eines dispersen Systems
Inventor: SLOWIK GUENTER
IPC: B04C11/00
Filed: 1999-05-03
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum mechanischen Trennen eines dispersen Systems in zwei oder mehrere disperse Systeme mit unterschiedlichen Eigenschaften in einem Zentrifugalabscheider (10), wobei mindestens zwei Teilströme (7, 8) aus einem Gesamtvolumenstrom (6) oder als getrennte Ausgangsförderströme gebildet werden, die durch tangentiale Zuführungskanäle (1, 2, 12, 13) als Rotationsströmung in den Zentrifugalabscheider (10) eingeleitet werden und die Teilströme (7, 8) entweder  a) in zwei tangentiale Zuführungskanäle (1, 2) mit an den Eintrittstellen (S 1 , S 2 ) in den Zentrifugalabscheider (10) unterschiedlichen Querschnittsflächen in diesen eingeleitet werden oder  b) bei einer Aufteilung der Teilströme (7, 8) auf mehr als zwei tangentiale Zuführungskanäle (1, 2,12, 13) mindestens ein Teilstrom (7, 8) in weitere Unterteilströme (7a, 7b, 8a, 8b) aufgeteilt wird und jeder Unterteilstrom über einen tangentialen Zuführungskanal (1, 2, 12, 13) in den Zentrifugalabscheider (10) eingeleitet wird, wobei sich die Summen der Querschnittsflächen der tangentialen Zuführungskanäle (1, 2, 12, 13) an den Eintrittstellers (S 1  bzw....