baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118897-A1 (DE)
Title: Wandler für SAW mit unterdrückter Modenkonversion
Inventor: EBNER THOMAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es wird ein Wandler für akustische Wellen vom Typ SAW oder PSAW, vorgeschlagen, bei dem ein Dielektrikum (DK) so auf dem Substrat aufgebracht ist, dass das Gap (GP) zwischen den Enden der Elektrodenfinger und der gegenüber liegenden Buselektrode vollständig damit ausgefüllt ist, der aktive Bereich des Wandlers, also transversale Überlappungsbereich (UB) der Elektrodenfinger aber davon nicht bedeckt ist.
Patent DE-102014204026-A1 (DE)
Title: Thermische Auslösewelle und Verfahren zum Einstellen eines Abstandes zwischen einem Bimetallelement und der thermischen Auslösewelle
Inventor: AUGUSTA ZBYNEK
IPC: H01H71/74
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine thermische Auslösewelle einer thermischen Auslösevorrichtung eines elektrischen Schalters zum Aktivieren eines Auslösemechanismus bei Auftreten eines auslösenden Ereignisses, sowie auf eine thermische Auslösevorrichtung, eine thermischmagnetische Auslöseeinheit und einen elektrischen Schalter zum Unterbrechen eines Stromflusses eines elektrischen Stromes eines elektrischen Schaltkreises bei Auftreten eines auslösenden Ereignisses, wobei die thermische Auslösewelle ein einen Fixierungsbereich aufweisendes Kontaktelement aufweist, wobei der Fixierungsbereich eine Aussparung zum Anordnen eines Einstellelements zum stufenlosen Einstellen eines Abstandes zwischen einem Bimetallelement und dem Kontaktelement aufweist, wobei die Aussparung zumindest einen sich von einer Aussparungswandung weg erstreckenden Vorsprung zum Fixieren des Einstellelements aufweist. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zum Einstellen eines Abstandes zwischen einem Bimetallelement einer thermischen Auslösevorrichtung und einer thermischen Auslösewelle der thermischen Auslösevorrichtung zur Kalibrierung einer Auslösecharakteristik der thermischen Auslösevorrichtung.
Patent DE-102014212728-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel
Inventor: EITING THOMAS
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschirrspülmittel, ein Reinigungsverfahren und die Verwendung des Geschirrspülmittels.
Patent DE-102014213326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten eines Fahrstreckenprofils, Decodierverfahren, Codier- und Decodierverfahren, System, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G01C22/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verarbeitung von Daten eines Fahrstreckenprofils, die lokale physikalische Fahrbahneigenschaften eines Fahrstreckenabschnitts repräsentieren, wird eine Positionsinformation ermittelt, die repräsentativ ist für eine globale Position des Fahrstreckenabschnitts. Es werden Fahrstreckenprofildaten ermittelt, die repräsentativ sind für lokale physikalische Fahrbahneigenschaften des Fahrstreckenabschnitts. Eine Spektralverteilung wird abhängig von den Fahrstreckenprofildaten ermittelt, in Bezug auf eine Größe, die eine Ortsinformation repräsentiert. Die Spektralverteilung wird der Positionsinformation zugeordnet.
Patent DE-102014215150-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für ein transparentes Flächenteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-08-01
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Beschattungsgebilde, mit zwei fahrzeugfesten, nicht-parallelen seitlichen Führungsanordnungen, die einen Verlagerungsweg des Beschattungsgebildes auf gegenüberliegenden Seiten flankieren, sowie mit einem formstabilen Auszugprofil, das an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten mittels jeweils eines Führungsschlittens parallel verlagerbar ist, und wobei seitliche Beschattungsgebildeabschnitte abhängig von dem Verlagerungsweg des Beschattungsgebildes in fahrzeugfeste seitliche Aufnahmeräume eintauchen, die den gegenüberliegenden Führungsanordnungen zugeordnet sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind jede seitliche Führungsanordnung und der zugeordnete Aufnahmeraum in jeweils einer fahrzeugfesten Gehäusekonstruktion integriert, die einen gemeinsamen Führungsschlitz für einen Durchtritt des Führungsschlittens vom Auszugprofil zum Antriebsmittel und des jeweiligen seitlichen Beschattungsgebildeabschnitts zum Aufnahmeraum aufweist, wobei der Führungsschlitz längs des Verlagerungswegs des Beschattungsgebildes verläuft und zu diesem hin offen ist. Einsatz für Heckscheibenanordnungen von Personenkraftwagen
Patent DE-102014215671-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Erfassungssystem zum Erkennen vorausliegender Ereignisse, die aufgrund einer Aufhebung einer aktuell gültigen Geschwindigkeitslimitierung eine Erhöhung der aktuellen Geschwindigkeit erlauben, einer Funktionseinheit zum Ermitteln einer Beschleunigungsstrategie zur Erhöhung der Geschwindigkeit, und mit einem Hinweissystem zum Ausgeben eines Aufforderungshinweises an den Fahrer zum Zulassen einer automatischen Umsetzen der Beschleunigungsstrategie, wobei die Funktionseinheit bei Bestätigung des Aufforderungshinweises durch den Fahrer die automatische Umsetzung der Beschleunigungsstrategie veranlasst. Erfindungsgemäß ist der Aufforderungshinweis an den Fahrer bereits zu einem definierten Zeitpunkt vor Erreichen des die aktuelle Geschwindigkeitslimitierung aufhebenden vorausliegenden Ereignisses ausgebbar. Bestätigt der Fahrer den Aufforderungshinweis vor Erreichen des die aktuelle Geschwindigkeitslimitierung aufhebenden vorausliegenden Ereignisses, veranlasst die Funktionseinheit eine als zweistufige Beschleunigungsstrategie aufgebaute Beschleunigungsstrategie.
Patent DE-102014217275-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Gantry eines Computertomographiegerätes
Inventor: JENSCH AUREL
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-08-29
Abstract: Rotor für eine Gantry (3) eines Computertomographiegerätes (27), wobei der Rotor (1) zumindest in einem Abschnitt als ein Hohlkörper (8) ausgebildet ist, wobei der Hohlkörper (8) in zumindest einer durch eine Drehachse (2) des Rotors (1) festgelegten Halbebene einen Hohlprofilquerschnitt aufweist.
Patent DE-102014217285-A1 (DE)
Title: Induktives Energieübertragungssystem
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-08-29
Abstract: Induktives Energieübertragungssystem (100) aufweisend: – eine mit einer elektrischen Nutzspannungsquelle (UEx) verbindbare Primärspule (10), wobei die Primärspule (10) mit einem ersten Kondensator (15) verschaltet ist, wobei der erste Kondensator (15) mit einem lokalen Massepotential (16) des Energieübertragungssystems (100) verschaltet ist; und – eine mit der Primärspule (10) induktiv gekoppelte Sekundärspule (20); dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Primärspule (10) und dem lokalen Massepotential (16) des Energieübertragungssystems (100) ein zweiter Kondensator (50) angeordnet ist.
Patent DE-102014220909-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung sowie Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: HEILIG KONRAD
IPC: F16D25/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Kupplungseinrichtung, insbesondere nass laufend ausgebildet, umfassend ein Halteelement (30), wobei das Halteelement (30) gegenüber einem weiteren Bauteil (34) über ein Dichtmittel (36) abgedichtet und verlagerbar ist, wobei das Dichtmittel (36) wenigstens abschnittsweise in einer Vertiefung (38) in dem Halteelement (30) versenkt eingebracht ist, so dass die Dicke des Gesamtaufbaus aus Halteelement (30) und darin versenktem Dichtmittel (36) in diesem Abschnitt kleiner ist als die bloße Summe der jeweiligen Dicken beider Bauteile in diesem Abschnitt wenn diese separat betrachtet werden.
Patent DE-102014221387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffkerns in einem Hohlprofil
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B32B15/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffkerns (2) für ein im Querschnitt geschlossenes Hohlprofil (1), bei dem das Hohlprofil von einem der Profilenden aus mit einer fließfähigen Füllmasse mit einem durchgehend gleichbleibenden Treibmittelgehalt befüllt wird, welche im Hohlprofil aufschäumt und sich zu einem integralen Schaumstoffkern verfestigt, wird im Schaumstoffkern auf fertigungstechnisch einfache Weise mindestens ein Bereich (2a, b) den Belastungen des Hohlprofils entsprechend örtlich erhöhter Schaumdichte dadurch erzeugt, dass vor dem Einfüllen der Füllmasse in Befüllrichtung stromabwärts des dichteren Schaumkernbereichs und an diesen angrenzend eine Querschnittsverengung (3) im Hohlprofil vorgesehen wird.
Patent DE-102014222684-A1 (DE)
Title: Segmentierte Wärmedämmschicht aus vollstabilisiertem Zirkonoxid
Inventor: FLORES RENTERIA ARTURO
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-11-06
Abstract: Durch die Verwendung einer vollstabilisierten Zirkonoxidschicht und damit einem höheren Yttriumanteil und der Segmentierung wird eine höhere Lebensdauer auch bei Vorhandensein von CMAS-Verunreinigungen ermöglicht.
Patent DE-102014225015-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstandes in einem Fahrzeug
Inventor: NUSS FRANK
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstandes in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Flugzeug, weist mindestens eine fahrzeugseitig angeordnete Schiene und einen an der Schiene lösbar zu befestigenden Gegenstand auf. Der Gegenstand ist mit zumindest einer gegenstandseitig angeordneten Befestigungsvorrichtung formschlüssig an der Schiene festlegbar. An der Befestigungsvorrichtung sind Federmittel vorgesehen, welche bei formschlüssiger Anordnung der Befestigungsvorrichtung an der Schiene einen Kraftschluss zwischen Befestigungsvorrichtung und Schiene erzeugen.
Patent DE-102014226607-A1 (DE)
Title: Monolithischer statischer Mischer und/oder katalytisch wirkendes Element sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: B01F5/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen monolithischen statischen Mischer und/oder ein katalytisch wirkendes Element mit mehreren nebeneinander angeordneten Kanälen, die von mindestens einem Stoffstrom eines Fluids durchströmt sind. Dabei sind die Kanäle voneinander durch für das jeweilige Fluid dichte Wände voneinander getrennt. In den Wänden sind jedoch Durchbrechungen für einen Durchtritt von Fluid von einem Kanal in mindestens einen neben diesem Kanal angeordneten weiteren Kanal ausgebildet. Der freie Querschnitt eines jeweiligen Kanals verändert sich in Strömungsrichtung des Stoffstroms periodisch, und durch einen sich in Strömungsrichtung des Stoffstroms ebenfalls periodisch verändernden freien Querschnitt eines weiteren Kanals, der neben dem ersten Kanal angeordnet ist, sind ein sich periodisch verändernder Druck und eine sich periodisch verändernde Strömungsgeschwindigkeit des Stoffstromes infolge eines Versatzes, der sich periodisch verändernden freien Querschnitte von nebeneinander angeordneten Kanälen in Strömungsrichtung, erreichbar.
Patent DE-102014226888-A1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung zur kontaktfreien Übertragung von Datensignalen sowie Verfahren zur Übertragung von Datensignalen
Inventor: PÖHMERER RAINER
IPC: H01R13/646
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Koppelvorrichtung (6) dient zur kontaktfreien Übertragung von Datensignalen zwischen Signalleiteren (10a, 10b, 16) zweier Signalleitungen (8a, 8b, 14) mit Hilfe einer Koppelstruktur (20). Zumindest bei einem Signalleiter (10a, 10b) handelt es sich um eine Signalader eines Signalkabels (8a, 8b) wobei Koppelabschnitte (22) der beiden Signalleiter (10a, 10b, 16) mit Hilfe der Koppelstruktur (20) in definierte Weise parallel zueinander positioniert sind, wobei zumindest der erste Signalleiter (10a, 10) bevorzugt frei von galvanisch angebundenen Koppelelementen ist und in einem Koppelhilfsmittel (26) einliegt. Bei der kontaktfreien Koppelung wird darauf verzichtet, zusätzliche Koppelelemente elektrisch leitend endseitig an einem Signalkabel (8a, 8b) anzuschließen. Hierdurch ist durch die Einsparung einer speziellen Steckerkonfektionierung eine Montagevereinfachung erreicht und zugleich auch eine verbesserte Datenübertragungssicherheit, da Fehler beispielsweise bei einem Crimp- oder Lötprozess ausgeschlossen sind.
Patent DE-102015003654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vorwiegend für Formen, Werkzeuge und Vorrichtungen
IPC: C23F11/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Korrosionsschutz-System bezieht sich auf eine korrosionshemmende Schutzhülle mit einem eingearbeiteten Dampfphasen-Korrosionsinhibitor (VCI). Abhängig von Größe, Form, Aufbau und Geometrie der Formen oder Werkzeuge werden zusätzliche korrosionshemmende Depots mit eingearbeiteten Dampfphasen-Korrosionsinhibitor (VCI) positioniert. Die Positionierung dieser korrosionshemmenden Depots muss so angeordnet werden, dass jeder Punkt der Formen oder des Werkzeugs nicht weiter als 250 mm von einem korrosionshemmenden Depot oder der korrosionshemmenden Schutzhülle liegt. Auch muss der Abstand zwischen der korrosionshemmenden Schutzhülle und dem korrosionshemmenden Depot beziehungsweise korrosionshemmendes Depot zum nächsten korrosionshemmenden Depot maximal 500 mm betragen.
Patent DE-102015005701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen einer Tür
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: E05F15/655
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen einer Tür (20) an einer Außenwandung eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem über eine Tastatur (6) eines Bedienelements (4) ein Befehl zum Öffnen der Tür (20) eingegeben wird, wodurch ein erstes Steuersignal zum Öffnen der Tür (20) erzeugt wird, wobei zunächst geprüft wird, ob für ein Getriebe (14) des Kraftfahrzeugs (2) eine Parkposition eingestellt ist, wobei für den Fall, dass die Parkposition für das Getriebe (14) eingestellt ist, die Tür (20) automatisch geöffnet wird.
Patent DE-102015005908-A1 (DE)
Title: System zum Transportieren eines Werkstücks mit einer Funktion zur Überwachung einer externen  Kraft
Inventor: YUELAI WANG
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-05-07
Abstract: Ein Transportsystem beinhaltet eine externe Kraftberechnungseinheit, die eine externe Kraft, die auf einen Roboter ausgeübt wird, auf der Basis einer Kraft oder eines Drehmoments, die auf den Roboter ausgeübt wird und die von einer Krafterfassungseinheit erfasst wird, und Werkstückparametern, die gemäß dem Haltezustand eines Werkstücks geändert werden, berechnet, und eine Roboterstoppeinheit, die den Roboter stoppt, wenn die berechnete externe Kraft einen Grenzwert übersteigt. Das Transportsystem beinhaltet weiterhin eine relative Bewegungseinheit, die das gehaltene Werkstück und einen Werkstückträger relativ zueinander bewegt. Durch die relative Bewegungseinheit werden das Werkstück und der Werkstückträger relativ zueinander bewegt, ohne die Position und die Stellung des Roboters zu ändern.
Patent DE-102015006072-A1 (DE)
Title: Warneinrichtung
Inventor: ZOLOTAROV ARKADIY
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die Erfindung gehört zum Straßenverkehr. Solange das vorbeifahrende Fahrzeug sich vor der Säule 1 befindet, das heißt solange es noch nicht vorbeigefahren ist, prüft die Lichtschranke 6 die Höhe dieses Fahrzeuges. Falls kein Teil des Fahrzeuges das Licht einer der aktiven Teile der Lichtschranke 6 unterbrochen hat, sendet die Lichtschranke 6 kein Signal an den Steuerungsblock 5. Falls ein Teil des Fahrzeuges der Strahl einer der aktiven Teile der Lichtschranke 6 unterbrochen hat, sendet die Lichtschranke 6 ein entsprechendes Signal an den Steuerungsblock 5. Dieser sendet ein Signal an eine Informationstafel 9 und diese gibt ein Warnsignal dem Fahrer. Falls die Strahlen aller Sender der Lichtschranke 6 unterbrochen sind, zeigt das Warnsignal, dass die Höhe des Fahrzeuges zu hoch ist und eine Durchfahrt unmöglich ist. Falls nur der unterste Strahl unterbrochen ist, zeigt das Warnsignal, dass die Höhe des Fahrzeuges auf ein Zentimeter größer als erlaubt ist. Der Fahrer kann in diesem Fall zum Beispiel der Druck in Reifen zu verringern, um das Fahrzeug diese Einfahrt passte. Ähnlich ist es beim Feststellen einer Überschreitung um 2 oder 3 cm: einige Fahrzeuge kann man durch Druckverringerung in Reifen auf 2 oder 3 cm sinken.
Patent DE-102015008771-A1 (DE)
Title: Turmkran
Inventor: HERSE THOMAS
IPC: B66C23/72
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turmkran mit einem Kranturm und einem daran montierten Ausleger sowie Gegenausleger, wobei die Länge des Gegenauslegers durch die Anzahl der aufgenommenen Gegengewichte definiert ist.
Patent DE-102015009863-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Bestimmung einer Messgröße eines Analyten in einem biologischen Körper
Inventor: THOLL HANS DIETER
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-08-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (1, 2) zur nicht-invasiven Bestimmung einer Messgröße eines Analyten in einem biologischen Körper (3), wobei automatisiert der Körper (3) lokal mit Licht (12) aus einem auf eine Absorptionssignatur des Analyten abgestimmten Wellenlängenbereich gepulst bestrahlt wird, wobei wenigstens ein Teil des Lichts in den Körper (3) eindringt und vom Analyten absorbiert wird, wobei sich im Körper als Folge der modulierten Absorption durch den Analyten eine akustische Welle (22) ausbreitet, die die optischen Eigenschaften des Körpers (3) lokal verändert, wobei die Veränderung der optischen Eigenschaften lokal durch Beobachtung eines in den Körper (3) eingestrahlten Probelichts (14) erfasst wird, und wobei aus der erfassten Änderung auf einen Wert der Messgröße des Analyten geschlossen wird.
Patent DE-102015011962-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers und Getriebe mit Anlaufscheibe
Inventor: HAUG MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-27
Abstract: Anlaufscheibe zur axialen Sicherung von Wälzkörpern eines Lagers und Getriebe mit Anlaufscheibe, wobei die Anlaufscheibe als Kreisscheibe ausgeführt ist, die einen axial hervor ragenden, insbesondere radial äußeren, Vorsprung aufweist, wobei die Kreisscheibe eine Ausnehmung aufweist, die außermittig angeordnet ist, insbesondere wobei also der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung beabstandet ist von der Mittelachse und/oder vom Mittelpunkt der Kreisscheibe, insbesondere wobei der Vorsprung ringförmig ausgebildet ist und die Ringachse beabstandet ist vom der Mittelpunkt der vorzugsweise kreisförmigen Ausnehmung.
Patent DE-102015014346-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Bremse eines Fahrzeugs
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Bremse (3) eines Fahrzeugs (1) im Fall einer Kollision mit einer Person (P), wobei erfindungsgemäß im Fall der Kollision ein Personenanprall (P1) durch eine Anprallerfassungseinheit (7) des Fahrzeugs (1) erfasst wird und aufgrund des erfassten Personenanpralls (P1) eine fahrerseitig oder fahrzeugseitig durchgeführte Bremsverzögerung (B) des Fahrzeugs (1) durch eine Steuereinheit (4) ermittelt wird, wobei eine automatische Verzögerung (V) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit der ermittelten Bremsverzögerung (B) bis zum Stillstand des Fahrzeugs (1) eingeleitet wird, wenn die ermittelte Bremsverzögerung (B) einen vorgegebenen Verzögerungswert (S) unterschreitet oder überschreitet, oder keine Bremsverzögerung (B) ermittelt wird, sodass die Person (P) mit dem Fahrzeug (1) bis zum Stillstand des Fahrzeugs (1) mitgeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zur Ansteuerung einer Bremse (3) eines Fahrzeugs (1) im Fall einer Kollision mit einer Person (P).
Patent DE-102015015505-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungsmodul mit austauschbarem Katalysatorgehäuse
Inventor: ISADA RAYMOND UPANO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es ist ein Nachbehandlungsmodul (12) zur Verwendung mit einer Kraftmaschine (10) offenbart. Das Nachbehandlungsmodul kann ein Einlassgehäuse (18), das zumindest teilweise einen Einlassdurchgang (32) für das Abgas festlegt, und zumindest einen Mischer (38), der in dem Einlassdurchgang (32) vorgesehen ist, aufweisen. Das Nachbehandlungsmodul kann auch ein Auslassgehäuse (20), das zumindest teilweise einen Auslassdurchgang (44) für das Abgas festlegt, und ein Katalysatorgehäuse (22), das lösbar zwischen dem Einlassgehäuse (18) und dem Auslassgehäuse (20) verbunden ist, aufweisen. Das Nachbehandlungsmodul kann ferner mehrere Katalysatorsubstrate (52) aufweisen, die dazu ausgebildet sind, in dem Katalysatorgehäuse montiert zu werden, das Abgas von dem Einlassdurchgang parallel aufzunehmen und das Abgas zu dem Auslassgehäuse parallel abzugeben.
Patent DE-102015100568-A1 (DE)
Title: Wärmespeichereinrichtung
Inventor: ODENTHAL CHRISTIAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmespeichereinrichtung mit einem Speicherraum (16) für ein sensibles Speichermaterial und einem Wärmetauscher (18), wobei der Wärmetauscher (18) für einen Wärmetausch zwischen einem gasförmigen oder flüssigen Primär-Wärmeträgermedium und einem gasförmigen Zwischen-Wärmeträgermedium, insbesondere Wasserdampf, ausgestaltet ist, und dass der Speicherraum (16) mit sensiblem Speichermaterial in Feststoffform befüllt oder befüllbar und mit der Zwischen-Wärmeträgermedium-Seite des Wärmetauschers (18) derart fluidverbunden ist, dass der Speicherraum (16) zur Beladung/Erwärmung des darin vorgesehenen sensiblen Speichermaterials in Feststoffform in direktem Kontakt zwischen dem sensiblen Speichermaterial und dem Zwischen-Wärmeträgermedium, das in dem Wärmetauscher erhitzt wurde, durchströmt werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftwerk, insbesondere ein solarthermisches Kraftwerk und ein Verfahren zur Speicherung von sensibler Wärme in einem sensiblen Speichermaterial.
Patent DE-102015101126-A1 (DE)
Title: Pasten-Applikationsvorrichtung zum Mischen einer Paste aus zwei Komponenten
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pasten-Applikationsvorrichtung zum Lagern zweier Ausgangskomponenten, zum Mischen der Ausgangskomponenten zu einer Paste und zum Applizieren der Paste aufweisend eine Zweikomponentenkartusche (2) aufweisend zwei zylindrische Innenräume (16, 18), zwei axial in den Innenräumen (16, 18) verschiebbare Förderkolben (12, 14), die die Innenräume (16, 18) auf einer ersten Seite der Zweikomponentenkartusche (2) begrenzen, und zumindest zwei Austragsöffnungen (40), durch die die Innenräume (16, 18) an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Zweikomponentenkartusche (2) geöffnet sind, einen Hohlzylinder (1) aus einem Kunststoff mit einer offenen Stirnseite und einer bereichsweise geschlossenen Stirnseite, in dem sich ein axial beweglicher Kolben (8) mit zwei daran befestigten Stößeln (10) befindet, wobei die Stößel (10) in Richtung der offenen Stirnseite ausgerichtet sind, wobei der Hohlzylinder (1) mit der offenen Stirnseite axial an der ersten Seite der Zweikomponentenkartusche (2) anliegend angeordnet ist und wobei der Kolben (8) gasdicht mit den Innenwänden des Hohlzylinders (1) abschließt, wobei die Zweikomponentenkartusche (2) und der Hohlzylinder (1) in einem Druckbehälter (3, 4) angeordnet sind, wobei der Druckbehälter (3, 4) an dem Hohlzylinder (1) anliegt oder einen Abstand von höchstens 0,1 mm zum Hohlzylinder (1) aufweist, wobei der Hohlzylinder (1) an der bereichsweise geschlossenen Stirnseite einen Anschluss (26) für eine Druckgaspatrone (30) aufweist, der sich durch eine Öffnung im Druckbehälter (3, 4) erstreckt und wobei in Fließrichtung hinter den Austragsöffnungen (40) ein manuell bedienbares Ventilelement (50) befestigt ist oder ein Austragsrohr (42) mit einem manuell bedienbaren Ventilelement (50) zu befestigen ist, wobei mit dem hinter den Austragsöffnungen (40) befestigten Ventilelement (50) der Volumenfluss der Ausgangskomponenten durch die Austragsöffnungen (40) zu regulieren ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Mischen und Austreiben einer Paste.