baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008996-B4 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung, Lichtbogenschweiß-Steuervorrichtung, Lichtbogenschweiß-Robotersystem und Schweißsystem
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: G06F15/18
Filed: 2016-07-22
Granted: 2018-06-21
Abstract: Maschinelle Lernvorrichtung (30), die das Bestimmen von wenigstens einer Lichtbogenschweißbedingung lernt, umfassendeine Zustandsbeobachtungseinheit (31), die eine Zustandsvariable, umfassend wenigstens eine physikalische Größe in Bezug auf das Lichtbogenschweißen wenigstens während oder nach dem Lichtbogenschweißen und die wenigstens eine Lichtbogenschweißbedingung beobachtet,wobei die wenigstens eine Lichtbogenschweißbedingung wenigstens eine der folgenden Größen umfasst: Schweißdrahtzuführgeschwindigkeit, Schweißgeschwindigkeit, Einstellgröße einer Schweißwellenform, Dehnungslänge eines Schweißdrahtes, Neigungswinkel eines Schweißbrenners, Zielwinkel eines Schweißbrenners, Brennerzielposition, Strömungsrate eines Schutzgases, Pendelnahtschweißbedingung, Lichtbogensensorbedingung und Versatzgröße der Schweißposition bei einer Mehrlagenschweißung;wobei die wenigstens eine physikalische Größe wenigstens eine der folgenden Größen umfasst: Bilddaten eines geschweißten Abschnittes, der von einer Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wurde, sowie ein äußeres Erscheinungsbild einer Schweißraupe, eine Höhe von überschüssigem Schweißmetall der Raupe, eine Raupenbreite, die durch Verarbeitung der Bilddaten erhalten wurden, eine Menge an erzeugten Spritzern, ein Maß für einen Einbrand, das über eine Einbrandmeßeinheit erhalten wurde, und eine akustische Bogenwellenform, die von einer akustischen Aufnahmeeinheit erfasst wurde;wobei die maschinelle Lernvorrichtung ferner umfasst:eine Lerneinheit (35), die lernt, die wenigstens eine Lichtbogenschweißbedingung durch Aktualisieren einer Funktion zu bestimmen, um die wenigstens eine Lichtbogenschweißbedingung auf Grundlage der Zustandsvariablen zu bestimmen;wobei die Lerneinheit eine Belohnungsrecheneinheit (32) umfasst, die eine Belohnung auf Basis der von der Zustandsbeobachtungseinheit beobachteten wenigstens einen physikalischen Größe berechnet, und eine Funktionsaktualisierungseinheit (33), die die Funktion auf Basis der von der Belohnungsrecheneinheit berechneten Belohnung aktualisiert;wobei die wenigstens eine Lichtbogenschweißbedingung erlernt wird, sodass die Belohnung, die durch die Belohnungsrecheneinheit berechnet wurde, durch wiederholtes Ausführen der Aktualisierung der Funktion in der Funktionsaktualisierungseinheit maximal wird.
Patent DE-102016105038-B4 (DE)
Title: Stromsensoren und Verfahren zum Verbessern ihrer Genauigkeit
Inventor: JIN MINGHAO
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-03-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schaltung, umfassend:Bereitstellen eines Haupttransistors (M1; 10) mit drei Anschlüssen;Bereitstellen eines Messtransistors (S1; 20) mit vier Anschlüssen, welcher eine Feldplatte umfasst;gleichzeitiges Anlegen eines Gate-Pulses an einen Gate-Anschluss des Messtransistors (S1; 20) und an einen Gate-Anschluss des Haupttransistors (M1; 10); undAnlegen eines Feldplattenpulses an eine Feldplatte des Messtransistors (S1; 20), wobei der Feldplattenpuls synchron und in Phase zu dem Gate-Puls ist.
Patent DE-102016106157-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für verbrennungskraftmaschine mit kühlwasserumwälzsystem und gaskanal
Inventor: KODAMA KOHEI
IPC: F02F1/40
Filed: 2016-04-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Zylinderkopf (4; 60; 64; 65) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), die zwei Kühlwasserumwälzsysteme (10, 30) aufweist, in denen Kühlwassertemperaturen jeweils verschieden sind, mit:einem Ansaugstutzen (8);einem Niedertemperatur-Kühlwasserkanal (12) zum Umwälzen von Kühlwasser mit einer niedrigen Temperatur;einem Hochtemperatur-Kühlwasserkanal (35) zum Umwälzen von Kühlwasser, das eine höhere Temperatur aufweist als das Kühlwasser, das durch den Niedertemperatur-Kühlwasserkanal (12) strömt;einem Gaskanal (50; 62) zum Rückführen eines Teils des Blowby-Gases oder AGR-Gases zum Ansaugstutzen (8); undeinem Öffnungsende (50a; 62a) vom Gaskanal (50; 62), das sich an einer Wandfläche des Ansaugstutzens (8) öffnet;wobei der Niedertemperatur-Kühlwasserkanal (12) so gestaltet ist, dass er einen ersten Wassermantel (12a) aufweist, der mindestens einen Abschnitt der Wandfläche (8b) des Ansaugstutzens (8) bedeckt, wobei der mindestens eine Abschnitt in Bezug auf den Ansaugluftstrom aufwärts vom Öffnungsende (50a; 62a) angeordnet ist.
Patent DE-102016110894-B4 (DE)
Title: Lufteinlassstruktur für ein Fahrzeug des Fahrsatteltyps
Inventor: NAKAYAMA YOSHIHISA
IPC: B60K13/02
Filed: 2016-06-14
Granted: 2017-08-24
Abstract: Lufteinlassstruktur für ein Fahrzeug des Fahrsatteltyps, umfassend: eine Frontverkleidung (122), die ein Paar rechter und linker Lufteinlassöffnungen (10) umfasst, ein Paar rechter und linker Luftkanalabschnitte (20) zum Leiten von Luft, wobei die Luft von dem Paar der rechten und linken Lufteinlassöffnungen (10) aufgenommen wird, einen Luftfilterkasten (117), der die durch das Paar der rechten und linken Luftkanalabschnitte (20) geleitete Luft reinigt, und einen Fahrzeugkarosserierahmen (101), der von einem Lenkkopfrohr (102) aus mit einem rechten und einem linken Paar nach hinten in eine Gabelform verzweigt ist, wobei das Lenkkopfrohr (102) an einer Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Fahrzeugkarosserierahmen (101) zwischen Zweigen der Gabelform den Luftfilterkasten (117) umfasst, wobei der Luftkanalabschnitt (20) umfasst: einen ersten Luftkanal (21), der Luft von der Lufteinlassöffnung (10) durch den Fahrzeugkarosserierahmen (101) hindurch zu dem Luftfilterkasten (117) leitet, und einen zweiten Luftkanal (31), der sich in einer Mitte von dem ersten Luftkanal (21) aus verzweigt, um Luft zu dem Luftfilterkasten (117) zu leiten, wobei die Lufteinlassstruktur ferner ein Paar rechter und linker Vorderradgabeln (103), die ein Vorderrad (105) drehbar abstützen, umfasst, wobei der Fahrzeugkarosserierahmen (101) ein Paar rechter und linker erster Löcher (41) und ein Paar rechter und linker zweiter Löcher (43) aufweist, die zwischen dem Paar der rechten und linken ersten Löcher (41) angeordnet sind, und die zweiten Löcher (43) zwischen den ersten Löchern (41) und dem Lenkkopfrohr (102) angeordnet sind, der erste Luftkanal (21) Luft durch die ersten Löcher (41) hindurch zu dem Luftfilterkasten (117) leitet, und der zweite Luftkanal (31) zwischen dem Paar rechter und linker Vorderradgabeln (103) eingesetzt ist und Luft durch die zweiten Löcher (43) hindurch zum Luftfilterkasten (117) leitet.
Patent DE-102016117936-B4 (DE)
Title: Schaltleistungsversorgung mit einem transormator mit mehreren primärwicklungen, verfahren zum betreiben desselben und sperrwandler in einem schaltleistungsver-sorgungssystem
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-09-22
Granted: 2020-12-24
Abstract: Schaltleistungsversorgung (SMPS), die aufweist:einen Transformator, der mehrere Wicklungen (Tr-p 1 - Tr-p4) aufweist, die einen gemeinsamen Kern gemeinsam nutzen;mehrere in Reihe geschaltete Primärstufen, wobei jede der mehreren Primärstufen aufweist: eine Wicklung der mehreren Wicklungen (Tr-p1 - Tr-p4), einen Schalter (S1 - S4; M1 - M4), der einen ersten Knoten aufweist, der an einen ersten Anschluss der Wicklung gekoppelt ist, und einen ersten Kondensator (Cin1 - Cin4), der zwischen einen zweiten Anschluss der Wicklung und einen zweiten Knoten des Schalters gekoppelt ist; undSynchronisationskondensatoren (Cc1 - Cc4), wobei jeder der Synchronisationskondensatoren zwischen zwei jeweilige Stufen der mehreren Primärstufen gekoppelt ist und dazu ausgebildet, einen Wechselstrompfad bereitzustellen, um eine Wechselspannung zwischen dem ersten Anschluss der Wicklung (Tr-p 1 - Tr-p4) einer ersten der zwei Stufen und dem ersten Anschluss der Wicklung (Tr-p1 - Tr-p4) einer zweiten der zwei Stufen auszugleichen und zu synchronisieren.
Patent DE-102016123491-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung, Presse und Verfahren zum Gießen eines Bauteils
Inventor: GAEBGES MARTIN
IPC: B22D18/02
Filed: 2016-12-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Gießvorrichtung (103) zum Pressgießen eines Bauteils mittels eines Werkzeuges (105), welches eine Form (113) zum Ausformen des Bauteils aufweist, wobei die Gießvorrichtung eine Werkzeugaufnahme (111, 119) zum Aufnehmen des Werkzeuges aufweist, und der Werkzeugaufnahme (111, 119) ein Antrieb zum Aufbringen einer Presskraft zugeordnet ist, wobei die Gießvorrichtung wenigstens zwei Dosierkavitäten (121) aufweist, welchen jeweils eine Fluidverbindung zugeordnet ist, sodass in den Dosierkavitäten befindliche Schmelzen in die Form transferierbar sind, und wenigstens einen ersten Stempel (123) und einen zweiten Stempel aufweist, wobei das Werkzeug ein erstes Werkzeugteil (107) und ein zweites Werkzeugteil (109) aufweist, welche im Falle des Schließens die Form ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierkavitäten am und/oder im ersten Werkzeugteil und die Stempel am und/oder im zweiten Werkzeugteil oder umgekehrt angeordnet sind, sodass die Schmelzen in der jeweiligen Dosierkavität durch Eintauchen des jeweiligen Stempels über die jeweilige Fluidverbindung in die Form verdrängt werden.
Patent DE-102016204055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer digitalen Signatur
Inventor: HERKLE ANDREAS
IPC: H03M3/00
Filed: 2016-03-11
Granted: 2019-04-04
Abstract: Gemäß einiger Ausführungsformen weist eine Vorrichtung zur Erzeugung einer digitalen Signatur einen ersten D/A-Wandler auf, der ausgebildet ist, eine Sequenz digitaler Daten zu empfangen und die Sequenz digitaler Daten in ein erstes analoges Signal zu wandeln, sowie einen zweiten D/A-Wandler, der ausgebildet ist, eine Sequenz digitaler Daten und digitale Korrekturdaten zu empfangen und die Sequenz digitaler Daten in Abhängigkeit von den digitalen Korrekturdaten in ein zweites analoges Signal zu wandeln, wobei das erste analoge Signal und das zweite analoge Signal einem Knoten zugeführt werden, der ausgebildet ist, die analogen Signale zu kombinieren und an den Eingang eines A/D-Wandlers weiterzuleiten, der die kombinierten analogen Signale in eine Sequenz digitaler Ausgangsdaten wandelt. Die Vorrichtung weist weiterhin eine Korrekturdaten-Erzeugungseinheit auf, die ausgebildet ist, mehr als eine Sequenz digitaler Daten zu empfangen. Der erste D/A-Wandler, der zweite D/A-Wandler und die Korrekturdaten-Erzeugungseinheit sind derart angeordnet, dass diesen eine Testsequenz digitaler Daten zuführbar ist. Die Korrekturdaten-Erzeugungseinheit ist ferner derart angeordnet, dass dieser die Sequenz digitaler Ausgangsdaten des A/D-Wandlers zuführbar ist, wobei die Korrekturdaten-Erzeugungseinheit derart eingerichtet ist, dass aus der Testsequenz digitaler Daten und der Sequenz digitaler Ausgangsdaten des A/D-Wandlers digitale Korrekturdaten generiert werden, wobei die digitalen Korrekturdaten eine digitale Signatur bilden.
Patent DE-102016206300-B4 (DE)
Title: Ladestecker und ladestation zur abgabe elektrischer energie an einen empfänger elektrischer energie
Inventor: ZARGES KATJA
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-04-14
Granted: 2020-02-13
Abstract: Ladestecker (100) zur Kopplung mit einer korrespondierenden Verbindungsvorrichtung und zur Übertragung elektrischer Energie, wobei der Ladestecker (100) folgende Merkmale aufweist:- der Ladestecker (100) weist zumindest einen in einem Ladesteckergehäuse (110) angeordneten Leistungskontakt (10) auf, der einen über eine Kontaktseite (112) des Ladesteckergehäuses (110) zugänglichen ersten Anschlussbereich (11) zur galvanischen Verbindung mit einem elektrischen Energieempfänger und einen mit einem Ladekabel (120) galvanisch verbundenen zweiten Anschlussbereich (12) aufweist,- der Ladestecker (100) weist zumindest eine Ladekabelkühleinrichtung (121) auf, die mit einer Kühlfluidleitung (122, 123) fluidverbunden ist,- der Ladestecker (100) weist eine Bypass-Vorlaufleitung (130) und eine mit dieser fluidverbundenen Bypass-Rücklaufleitung (131) auf, wobei- die Bypass-Vorlaufleitung (130) und die Bypass-Rücklaufleitung (131) jeweils mit der Kühlfluidleitung (122, 123) fluidverbunden sind, so dass ein Kühlfluidstrom von der Kühlfluidleitung (122, 123) über die Bypass-Vorlaufleitung (130) in die Bypass-Rücklaufleitung (131) zurück in die Kühlfluidleitung (122, 123) ermöglicht ist, wobei der Ladestecker (100) durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet ist:- der Ladestecker (100) weist ein in die Kühlfluidleitung (122, 123) ein- und ausfahrbares Fluidstromstellglied (125) auf, mittels dem eine freie Durchgangsöffnung (D) der Kühlfluidleitung (122, 123) veränderbar ist; und- das Fluidstromstellglied (125) ist zwischen einem Bypass-Vorlaufanschluss (127), mittels dem die Bypass-Vorlaufleitung (130) mit der Kühlfluidleitung (122, 123) fluidverbunden ist, und einem Bypass-Rücklaufanschluss (128), mittels dem die Bypass-Rücklaufleitung (131) mit der Kühlfluidleitung (122, 123) fluidverbunden ist, angeordnet.
Patent DE-102016211244-B4 (DE)
Title: Roboter-Bedienhandgerätverbund mit einem Grundsteuerungs-Lagesensor
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-06-23
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter-Bedienhandgerätverbund (18), aufweisend: – eine eigenständige Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15), die ein Gehäuse (19), ein am Gehäuse (19) angeordnetes, sicherheitsrelevantes Schaltmittel (20) und eine Kommunikationsvorrichtung (21) zum steuerungstechnischen Verbinden der mobilen Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit einer Robotersteuerung (12) eines Roboters (1) aufweist, – ein eigenständiges mobiles Endgerät (17), das eine Endgeräte-Steuerung (23) und wenigstens einen Endgeräte-Lagesensor aufweist, der ausgebildet ist, eine Lageinformation des mobiles Endgeräts (17) in wenigstens einem seiner Freiheitsgrade zu erfassen, – sowie einen Halter (16), der ausgebildet ist, die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit dem mobilen Endgerät (17) in einer manuell lösbaren Verbundanordnung mechanisch zu verbinden, um den Roboter-Bedienhandgerätverbund (18) zu bilden, wobei die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) wenigstens einen Grundsteuerungs-Lagesensor aufweist, der ausgebildet ist, eine Lageinformation der mobilen Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) in wenigstens einem seiner Freiheitsgrade zu erfassen.
Patent DE-102016212864-B4 (DE)
Title: Schmierölsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01M1/16
Filed: 2016-07-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Schmierölsystem (10) für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einer Ölkammer (12) zum Aufbewahren von Schmieröl (14), einer Ölpumpe zum Befördern von Schmieröl von der Ölkammer (12) unter einem Öldruck zu Schmierstellen der Brennkraftmaschine und einem Speicherelement (20) mit einem vom Öldruck abhängigen, variablen Volumen (22) zum Aufnehmen von Schmieröl, wobei das Speicherelement (20) innerhalb der Ölkammer (12) angeordnet ist und wobei das Speicherelement (20) einen verschiebbaren, mit einem Federelement (28) vorgespannten Kolben (26) als Begrenzung einer Seite des variablen Volumens (22) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der dem variablen Volumen (22) bei dem Kolben (26) gegenüberliegende Raum (30) mit Schmieröl (14) gefüllt ist.
Patent DE-102016219978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Klimaregelung in einem Kraftfahrzeug sowie zugehörige Reglerschaltung und Klimakompressoranordnung
Inventor: BRÜLL MARTIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-10-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Klimaregelung in einem Kraftfahrzeug, wobei durch eine Reglerschaltung (19) ein Anforderungssignal (20), das eine Klimatisierungsleistung (26) anfordert, empfangen wird und ein Heizregler der Reglerschaltung (19) eine Heizleistung (23) eines passiven Heizelements (16) und ein Kompressorregler der Reglerschaltung (19) eine Kompressorleistung (22) eines elektrischen Klimakompressors (11) regelt, wobei durch eine Aufteilungseinrichtung der Reglerschaltung (19) in Abhängigkeit von dem Anforderungssignal (20) die durch den Heizregler einzuregelnde Heizleistung (23) als ein erster Anteil der angeforderten Klimatisierungsleistung (26) und die durch den Klimakompressor (11) einzuregelnde Kompressorleistung (22) als ein restlicher, zweiter Anteil der angeforderten Klimatisierungsleistung (26) festgelegt wird und der jeweilige Anteil in dem Heizregler und dem Kompressorregler als Regler-Sollwert eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reglerschaltung (19) die Heizleistung (23) und/oder die Kompressorleistung (22) zusätzlich in Abhängigkeit von einer thermischen Vorausschau festlegt, durch welche ein voraussichtliches, zukünftiges Anforderungssignal (20) und/oder eine Energieverfügbarkeit ermittelt wird.
Patent DE-102016221915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines leitfähigen polymer-komposits
Inventor: PRESTAYKO RACHEL
IPC: B29B7/88
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Bilden eines leitfähigen Polymer-Komposits, umfassend:das Bilden einer Mischung, umfassend ein erstes thermoplastisches Polymer, ein zweites thermoplastisches Polymer und eine Mehrzahl von Metallpartikeln, wobei das erste thermoplastische Polymer und das zweite thermoplastische Polymer miteinander unvermischbar sind und wobei die Mehrzahl von Metallpartikeln mindestens ein Metall umfasst, das mit sowohl dem ersten thermoplastischen Polymer als auch mit dem zweiten thermoplastischen Polymer unvermischbar ist;wobei die Mehrzahl von Metallpartikeln ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Bi, Sn, Sb, Pb, Ag, In, Cu, und Legierungen von diesen;wobei das Bilden der Mischung das Schmelzen des ersten thermoplastischen Polymers und des zweiten thermoplastischen Polymers umfasst, sodass sie zwei co-kontinuierliche unvermischbare Phasen bilden, die durch eine Grenzfläche getrennt sind;wobei das Schmelzen das Schmelzen des ersten thermoplastischen Polymers und des zweiten thermoplastischen Polymers bei einer Temperatur unter dem Schmelzpunkt des mindestens einen Metalls umfasst; unddas Erhitzen der Mischung auf eine Temperatur, die mindestens dem Schmelzpunkt der Mehrzahl von Metallpartikeln entspricht oder höher ist.
Patent DE-102016224919-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem, Kraftstoffeinspritzungssteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: MOSBURGER MICHAEL
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-12-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem, das dazu konfiguriert ist, einem Motor Kraftstoff zuzuführen, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem Folgendes umfasst:
 eine erste Vorrichtung, die eine Last des Motors überwacht und ein der Last des Motors entsprechendes Signal ausgibt,
 ein in einem Zylinder des Motors angeordnetes Kraftstoffdirekteinspritzventil,
 ein in einem Einlassrohr des Zylinders angeordnetes Einlasskanalkraftstoffeinspritzventil, und
 eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist:
 eine Ausgabe von der ersten Vorrichtung zu empfangen und basierend auf der Ausgabe der Vorrichtung zu bestimmen, wenn eine Last des Motors zugenommen hat, und
 wenn eine Last des Motors zugenommen hat, das Einlasskanalkraftstoffeinspritzventil dahingehend zu steuern, die Menge an eingespritztem Kraftstoff zu erhöhen, wobei die Steuerung ferner dazu konfiguriert ist, die Menge an eingespritztem Kraftstoff zu einem Zeitpunkt, der auf einen Zeitpunkt des dahingehenden Steuerns des Einlasskanalkraftstoffeinspritzventils, die Menge an eingespritztem Kraftstoff zu erhöhen, folgt, zu verringern.
Patent DE-102017008726-B4 (DE)
Title: Getränkehalter mit Doppelflügel
Inventor: BÖHMLER PATRICK
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-09-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Getränkehalter (10) zur Aufnahme von rotationssymmetrischen Getränkebehältern unterschiedlicher Durchmesser, umfassend eine Aufnahmewanne (12) mit einem Stützboden und einer Halterwandung, welche einen Getränkebehälter seitlich stützt, und eine in der Halterwandung angeordnete Fixiervorrichtung (14), welche einen um eine horizontale Achse schwenkbaren, federbeaufschlagten ersten Halteflügel (22a, 22b) aufweist, der seitlich gegen einen in die Aufnahmewanne (12) bringbaren Getränkebehälter zu dessen Fixierung drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halteflügel (22a, 22b) gegenüber der Halterwandung nach radial außen zurückgesetzt ist, ferner außen am ersten Halteflügel (22a, 22b) ein zweiter Halteflügel (28a, 28b) federbeaufschlagt schwenkbar angebracht ist, dessen Schwenkachse parallel zur Schwenkachse des ersten Halteflügels (22a, 22b) ausgerichtet ist, wobei dessen Federkonstante kleiner ist als die Federkonstante des ersten Halteflügels (22a, 22b), und wobei die beiden Halteflügel in ihren unbelasteten Grundstellungen quer in die Aufnahmewanne (12) ragen.
Patent DE-102017114883-B4 (DE)
Title: Pflug mit mindestens einem Pflugschar zum Wenden von Erde
Inventor: MAIER MATHIAS
IPC: A01B17/00
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Pflug (10) mit einem längsgestreckten Pflugrahmen (26), an dem mehrere Pflugschare (34, 36) in Reihe aufeinanderfolgend angeordnet sind, zum Wenden von Erde jeweils einer zugehörigen Scholle auf einem Acker (12) mittels Ziehen des Pfluges (10) in eine Pflügerichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausbringeinrichtung (46) zum Ausbringen eines Schüttgutes an dem Pflug (10) vorgesehen ist, wobei das Ausbringen des Schüttguts pneumatisch erfolgt und die Ausbringeinrichtung (46) je Pflugschar (34,36) mit einem zugehörigen Ausgaberohr (60,62) gestaltet ist, dessen Mündung (64,66) sich in unmittelbarer Nähe des jeweils zugehörigen Pflugschars (34, 36) befindet.
Patent DE-102017131108-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMURA TAKASHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-12-22
Granted: 2021-10-21
Abstract: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor (20) mit:einer elektronischen Steuereinheit (50), welche konfiguriert ist:einen Temperaturerhöhungsprozess zum Erhöhen einer Temperatur eines Katalysators auszuführen, welcher Abgas von einer Vielzahl von Zylindern reinigt, wobei der Temperaturerhöhungsprozess umfasst: ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis in zumindest einem von der Vielzahl der Zylinder welche zu dem Verbrennungsmotor (20) gehören, gleich einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu machen, welches kleiner als ein theoretisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist; und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis in jedem der anderen Verbleibenden der Vielzahl der Zylinder gleich einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu machen, welches größer als das theoretische Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist;einen Erfassungsprozess zum Erfassen eines Dispersionsgrads des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses unter der Vielzahl der Zylinder auszuführen;einen Bestimmungsprozess zum Bestimmen, ob eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen entsprechend der Vielzahl der Zylinder jeweils normal sind oder nicht, basierend auf dem erfassten Dispersionsgrad auszuführen;den Erfassungsprozess auszuführen, während ein Zeitraum vermieden wird, in welchem der Temperaturerhöhungsprozess gerade ausgeführt wird; undden Temperaturerhöhungsprozess zu stoppen und den Erfassungsprozess auszuführen, wenn es eine Anfrage gibt, den Erfassungsprozess während einer Ausführung des Temperaturerhöhungsprozesses auszuführen.
Patent DE-102017131179-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, LED-Modul für eine Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbauen einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NIE SHIJUN
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-12-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend mindestens ein LED-Modul (11, 12), welches mit einem Halter (2) verbunden ist, und einen Treiber (3), der mit dem LED-Modul (11, 12) elektrisch verbunden ist,- wobei der Treiber (3) durch ein Vergussmaterial (5) zumindest teilweise eingegossen ist,- wobei der Treiber (3) über eine Adapterplatte (32), die zwischen dem Treiber (3) und dem Halter (2) positioniert ist, mit dem Halter (2) verbunden ist und wobei das LED-Modul (11, 12) Verdrahtungen (118, 128) umfasst, die sich durch mindestens eine Durchführung (21, 22) in dem Halter (2) und durch die Adapterplatte (32) erstrecken und an die Adapterplatte (32) gelötet sind.