baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101273-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Halten eines Sensors und Verfahren zum Befestigen und Justieren eines Sensors
Inventor: KRÜGER MANUEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-01-18
Abstract: Um eine Feinjustierung eines Sensors (S) in einer Befestigungsvorrichtung (1) zu ermöglichen, wird eine Befestigungsvorrichtung (1) zum Halten des Sensors (S) in einer Betriebsposition zur Verfügung gestellt, umfassend einen Grundkörper (2), der eine erste Durchgangsbohrung (2a) aufweist und an einer Halterung befestigbar ist, ein Halteelement (3), das eine zweite Durchgangsbohrung (3a) aufweist und derart in dem Grundkörper (2) beweglich angeordnet ist, dass das Halteelement (3) zwischen einer ersten und zweiten Position sowie einer Halteposition verschiebbar ist, wobei in der ersten Position die erste und zweite Durchgangsbohrung (2a und 3a) nicht fluchtend zueinander ausgerichtet sind, in der zweiten Position die erste und zweite Durchgangsbohrung (2a und 3a) fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und in der Halteposition das Halteelement (3) den in der ersten und zweiten Durchgangsbohrung (2a und 3a) vorsehbaren Sensor (S) gegen den Grundkörper (2) presst, wobei an der zweiten Durchgangsbohrung (3a) ein radial nach innen gerichtetes und gegenüber einer Mittelachse (MA) der zweiten Durchgangsbohrung (3a) geneigtes Justierelement (4) vorgesehen ist, das mit einer Außenfläche (AF) des Sensors (S) derart in Eingriff steht, dass, wenn sich das Halteelement (3) in einer zwischen der zweiten Position und der Halteposition befindlichen Justierposition befindet, der Sensor (S) um eine Sensormittelachse (SA) drehbar ist und beim Drehen des Sensors (S) das Justierelement (4) eine Bewegung des Sensors (S) entlang der Mittelachse (MA) bewirkt.
Patent DE-102019101320-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: HUSSENETHER THOMAS
IPC: F02B75/06
Filed: 2019-01-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle, umfassend:- eine Unwuchtwelle (1) mit einem Unwuchtabschnitt (9, 10, 11, 12) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen (3, 4) mit einem lediglich teilzylindrischen Umfang, dessen zylindrischer Teilumfang (7) zur Wellenunwucht hin ausgerichtet ist,- einen den Lagerzapfen umschließenden Lagerring (5), der am zylindrischen Teilumfang anliegt und mit einem dazu radial gegenüberliegenden, nichtzylindrischen Teilumfang (8) des Lagerzapfens einen Freiraum begrenzt,- und ein im Freiraum eingespanntes Spannelement (15), das den Lagerring radial gegen den zylindrischen Teilumfang spannt.Der Lagerzapfen soll beidseits des zylindrischen Teilumfangs umfängliche Nuten (17) haben, und die Stirnseiten des Lagerrings sollen radial einwärtige Vorsprünge haben, die in die Nuten eingreifen und den Lagerring gegen beidseitiges axiales Verschieben auf dem Lagerzapfen sichern.
Patent DE-102019102144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Auslastung von Gepäckfächern
Inventor: TSCHECHNE NICOLAS
IPC: B64F1/32
Filed: 2019-01-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Optimierung der Auslastung von Gepäckfächern in einer Flugzeugkabine für einen Flug mit den folgenden Schritten:a) Erstellen zumindest einer digitalen Aufnahme eines Gepäckstücks, das in den Gepäckfächern während des Fluges transportiert werden soll, mit einer Kamera durch einen Passagier des Fluges,b) Bestimmen von Abmessungen des Gepäckstücks unter Verwendung der zumindest einen digitalen Aufnahme,c) Abgleich der zuvor bestimmten Abmessungen mit freiem Volumen in den Gepäckfächern in der Flugzeugkabine bei dem Flug undd) Berücksichtigen des Ergebnisses des Abgleichs bei der Beladung der Gepäckfächer vor Beginn des Fluges.
Patent DE-102019109192-A1 (DE)
Title: Bistabiles Aktorsystem und Braille-Anzeige
Inventor: NAKIC CHRISTIAN
IPC: G09B21/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein bistabiles Aktorsystem für eine Braille-Anzeige (10) mit einer Vielzahl von Braille-Stiften (50) umfasst: einen oder mehrere Hubstifte (110); ein oder mehrere Aktorelemente (120) mit jeweils einer Aktorspitze (122), die parallel in einer Bildebene der Braille-Anzeige (10) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar sind. Die jeweilige Aktorspitze (122) ist in der ersten Position zwischen einem jeweiligen Hubstift (110) und einem zugehörigen Braille-Stift (50) angeordnet und in der zweiten Position seitlich versetzt dazu angeordnet. Das Aktorsystem umfasst weiter einen Hubaktor (130), der eine Vorspannkraft (F) für den einen oder die mehreren Hubstifte (110) bereitstellt, um ein Hervorstehen von ertastbaren Braille-Stiften (50A) zu ermöglichen.
Patent DE-102019113963-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben einer Fahrfunktion
Inventor: SCHRECKLING DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zum Betrieb einer Fahrfunktion eines Ego-Fahrzeugs beschrieben. Das Ego-Fahrzeug umfasst ein oder mehrere Umfeldsensoren, die eingerichtet sind, Fahrzeug-eigene Umfelddaten in Bezug auf ein Umfeld des Ego-Fahrzeugs zu erfassen. Die Steuereinheit ist eingerichtet, auf Basis der Fahrzeug-eigenen Umfelddaten der ein oder mehreren Umfeldsensoren des Ego-Fahrzeugs eine Fahrfunktion des Ego-Fahrzeugs zu betreiben. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, an einem ersten Zeitpunkt zu detektieren, dass die Fahrfunktion nicht mehr allein auf Basis der Fahrzeug-eigenen Umfelddaten betrieben werden kann. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf, ein oder mehrere Fahrzeug-externe Einheiten zu veranlassen, Fahrzeug-externe Daten zum Betrieb der Fahrfunktion bereitzustellen und die Fahrfunktion auf Basis der Fahrzeug-externen Daten zu betreiben.
Patent DE-102019115420-A1 (DE)
Title: Trittbrett zum absorbieren von energie und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: AITHARAJU VENKATESHWAR R
IPC: B62D25/22
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Trittbrett, das zum Absorbieren von Energie konfiguriert ist, beinhaltet einen Befestigungsabschnitt, der sich entlang einer Längsachse erstreckt, und einen Stufenhilfeabschnitt, der sich von dem Befestigungsabschnitt entlang einer Breitenachse erstreckt, die senkrecht zur Längsachse verläuft. Der Befestigungsabschnitt definiert eine Vielzahl von Hohlräumen darin, die jeweils entlang einer Vielzahl von horizontalen Achsen angeordnet sind, die senkrecht zur Längsachse sind. Der Trittbrett beinhaltet ferner eine Vielzahl von Rohren, die innerhalb eines jeweiligen der Vielzahl von Hohlräumen angeordnet sind. Eine Vorrichtung mit dem Trittbrett und ein Verfahren zum Bilden eines Trittbretts sind ebenfalls dargelegt.
Patent DE-102019118284-A1 (DE)
Title: Dünnwandiges Bauteil mit Anschlusseinrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F16L41/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein dünnwandiges Bauteil (1) mit Anschlusseinrichtung, bei dem das Bauteil (1) einen Durchbruch (4) aufweist, und bei dem die Anschlusseinrichtung in Form eines Rohrstücks (2) ausgebildet ist, das sich mit seinem einen Ende (3) durch den Durchbruch (4) hindurch erstreckt und eine über seinen Umfang umlaufende Welle (5) aufweist, welche Welle (5) von außen an dem Bauteil (1) anliegt, während das eine Ende (3) der Anschlusseinrichtung von innen gegen das Bauteil (1) umgeformt ist. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils (1).
Patent DE-102019119992-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Ölpumpe (100, 200, 300, 400) weist ein Pumpengehäuse (1, 201, 301) mit einem Rotoraufnahmeraum (S2) in einem Innenabschnitt des Pumpengehäuses, einen Rotor (2, 202, 302), der in dem Rotoraufnahmeraum untergebracht ist, einen Wellenabschnitt (3, 203, 303), der innerhalb des Rotors angeordnet ist, und einem Durchgang (4), der so vorgesehen ist, dass er sich durch mindestens eines von dem Pumpengehäuse und dem Rotor und dem Wellenabschnitt erstreckt, und der eine Pumpenkammer (S1, S301), die durch den Rotor innerhalb des Pumpengehäuses gebildet ist, mit einer Außenseite des Pumpengehäuses verbindet, auf.
Patent DE-102019122301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum partiellen Beschichten von Wälzlagern
Inventor: KRAUTWALD ROBERT
IPC: C25D7/04
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zur partiellen Beschichtung von Wälzlagerringen (2) umfassend eine auf den Außendurchmesser der zu beschichtenden Wälzlagerringe (2) angepasste Grund- und Deckelplatte (3, 4) mit denen ein Stapel (5) von Wälzlagerringen (2) mittels einer Befestigungsvorrichtung (6) verspannbar ist, wobei die Grund- und/oder Deckelplatte (3, 4) einen Druckluftstutzen (13) aufweist, über den ein innerhalb des Stapels (5) gebildeter, abgedichteter Innenraum mit Druckluft befüllbar ist.
Patent DE-102019124351-A1 (DE)
Title: Mischmaschine
Inventor: RÜBERG WOLFGANG
IPC: B01F7/16
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine Mischmaschine 1 umfasst einen Mischkopf 1 mit einem Boden und wenigstens ein auf einer den Boden 18 des Mischkopfes 16 durchgreifenden Antriebswelle 19 sitzendes und durch diese rotatorisch angetriebenes Mischwerkzeug 18, 18.1 trägt, wobei innerhalb der Antriebswelle 19 zumindest ein ihrer Längserstreckung folgender und sich bis zumindest zu ihrem freien Ende erstreckender Fluidkanal 24, 25 mit einer Fluidverbindung in das Mischbehälterinnere 28 im Bereich des freien Endes der Antriebswelle 19 vorgesehen ist, wobei zur Fluidverbindung in das Mischbehälterinnere 28 das durch den Fluidkanal geförderte Fluid einen an die Antriebswelle 19 angeschlossenen Fluidverteiler 27 beaufschlagt, durch den das geförderte Fluid mit größerer Fluidoberfläche in das Mischbehälterinnere 28 in radialer Richtung austritt, dass das freie Ende der Antriebswelle 19 mit dem Fluidverteiler 27 so weit von dem Boden 18 des Mischkopfes 16 beabstandet ist, damit der Fluidverteiler 27 sich außerhalb eines bei einem Mischvorgang durch das zumindest eine Mischwerkzeug 18, 18.1 erzeugten Mischthrombus befindet, und dass der Fluidkanal 24, 25 außenseitig bezüglich des Mischbehälterinneren 28 an eine Fluidversorgung angeschlossen ist, mit der in das Mischbehälterinnere 28 einzubringendes Fluid, unter Druck stehend, in den Fluidkanal 24, 25 einbringbar ist.
Patent DE-102019125127-A1 (DE)
Title: Bauteilhandhabung, Bauteilinspektion
Inventor: FEIGL STEFAN
IPC: H01L21/50
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Inspizieren von Bauteilen mit wenigstens einer Deckfläche, mehreren zu inspizierenden Seitenflächen und/oder Kanten der Seitenflächen, die Vorrichtung wenigstens ein an einer Wendeeinrichtung angeordnetes Aufnahmewerkzeug für jeweils eines der Bauteile aufweist, das dazu bestimmt und eingerichtet ist, das jeweilige Bauteil an seiner Deckfläche aufzunehmen, die Wendeeinrichtung dazu bestimmt und eingerichtet ist, mit dem Aufnahmewerkzeug das Bauteil in einer Wendeebene entlang einer Transportbahn um eine Wendeachse zu rotieren, und dabei ein am Aufnahmewerkzeug befindliches, winkelig zu der Wendebahn oder der Wendeebene ausgerichtetes Bauteil in eine Inspektionsposition zu fördern, und in der Inspektionsposition als optische Bauteil-Inspektionseinrichtung eine erste und eine zweite bildgebende Einrichtung zueinander winklig so angeordnet sind, dass mit der ersten bildgebenden Einrichtung eine erste Seitenfläche oder Kante des in der Inspektionsposition befindlichen Bauteils zu inspizieren ist, und mit der zweiten bildgebenden Einrichtung eine zweite, an die erste angrenzende Seitenfläche oder Kante des in der Inspektionsposition befindlichen Bauteils zu inspizieren ist.
Patent DE-102019125409-A1 (DE)
Title: Endabschalung eines Doppelwandelements
Inventor: BRECHT JÜRGEN
IPC: E04B2/86
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betriff eine Endabschalung (11) eines Doppelwandelements (1), das zwei voneinander beabstandete Wandfertigteile (3) aufweist, die mittels einer Abstandshalteeinrichtung (4) in ihrem gegenseitigen Abstand mit einem dazwischen liegenden und mit Frischbeton auszugießenden Hohlraum (5) gehalten sind, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist,dass die Endabschalung (11) ein Schalungsbrett (12) und eine Befestigungseinrichtung (15) für das Schalungsbrett (12) aufweist, dass das Schalungsbrett (12) eine vordere Schalfläche (13) zur abschalenden Anlage an den Rändern (14) der beiden Wandfertigteile (3) an der seitlichen offenen und abzuschalenden Schmalseite (10) des Doppelwandelements (1) enthält unddass die Befestigungseinrichtung (15) das Schalungsbrett (12) in seiner Abschalstellung gegen die Ränder (14) vorgespannt hält und einerseits sich am Schalungsbrett (12) abstützt und andererseits zwischen die beiden Wandfertigteile (3) eingreift und sich an der Abstandshalteeinrichtung (4) und/oder innenseitig an den Wandfertigteilen (3) abstützt.
Patent DE-102019125827-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und Feldgerät der Mess-/Automatisierungstechnik
Inventor: BERGER ANDREAS
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder (10) für ein Feldgerät (100) umfassend:zumindest eine elektrische Verbindungsleitung (11) zum bidirektionalen Übertragen von elektrischen Signalen zwischen Messwandler und elektronischer Mess- /Betriebsschaltung,einen hülsenförmigen Adapter (12) zum Anschließen an den Messwandler, wobei der Adapter eine Längsachse aufweist,ein Winkelelement (13) mit einem ersten Anschluss (13.1) und einem zweiten Anschluss (13.1),ein schlauchförmiges Führungselement (14),wobei das Winkelelement mittels des ersten Anschlusses (13.1) mit dem Adapter mechanisch verbunden ist und wobei das Winkelelement mittels des zweiten Anschlusses (13.2) mit dem Führungselement mechanisch verbunden ist,wobei die elektrische Verbindungsleitung durch das Führungselement, durch das Winkelelement sowie durch den Adapter geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassWinkelelement mit dem Führungselement frei um die Längsachse des Adapters rotierbar sowie in axialer Richtung fixiert gelagert ist,wobei die elektrische Verbindungsleitung relativ zum Adapter sowie zum Winkelelement sowie zum Führungselement frei rotierbar ist.
Patent DE-102019126908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von funktionellen Gegenständen, funktioneller Gegenstand
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von funktionellen Gegenständen sowie einen funktionellen Gegenstand.Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Herstellung von funktionellen Gegenständen (10) bereitgestellt wird. Auf einen Ausgangsstoff (12) werden verschiedene Schichten aus verschiedenen Materialien aufgebracht. Dabei wird mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (14) und mindestens eine zumindest teilweise isolierende Schicht (15) vorgesehen. Zudem wird wenigstens eine elektrische Funktionseinheit (16) und/oder wenigstens einer funktionellen Einheit (18) in und/oder an dem Ausgangsstoff angeordnet. Zudem wird wenigstens ein Strukturierungsschritt an wenigstens einer der aufgebrachten Schichten (14, 15) während oder nach dem Aufbringen der mindestens einen leitfähigen Schicht (14) und/oder während oder nach dem Aufbringen der mindestens einen isolierenden Schicht (15) mittels wenigstens einem Strukturierungsverfahren durchgeführt, sodass elektrisch leitfähige Bereiche zur Verwendung mit der wenigstens einen elektrischen Funktionseinheit (16) und/oder der wenigstens einen funktionellen Einheit (18) und/oder Bereiche mit zumindest einem funktionellen Schichtsystem (20) erstellt werden. Zudem wird ein funktioneller Gegenstand (10) vorgestellt.
Patent DE-102019128050-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit einem eine Sperreinrichtung aufweisenden Kammerdeckel
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1) mit einer Filterkammer (2) und einem eine Halteplatte (3) aufweisenden Filterbeutel (4), wobei die Filterkammer (2) einen Kammerdeckel (5) aufweist, der an einer zu der Filterkammer (2) weisenden Innenseite eine Sperreinrichtung (6) mit einem Federelement (7) aufweist, wobei die Sperreinrichtung (6) korrespondierend zu der Halteplatte (3) des Filterbeutels (4) so angeordnet und ausgebildet ist, dass der Kammerdeckel (5) nur dann in einen geschlossenen Zustand der Filterkammer (2) verlagerbar ist, wenn die Halteplatte (3) des Filterbeutels (4) die Sperreinrichtung (6) entgegen der Rückstellkraft des Federelementes (7) in eine Freigabestellung verlagert. Um das Saugreinigungsgerät (1) vorteilhaft weiterzubilden wird vorgeschlagen, dass die Sperreinrichtung (6) an einem Deckelrandbereich (8) des Kammerdeckels (5) angeordnet ist, welcher für ein Schließen der Filterkammer (2) hinter einen Kammerrandbereich (9) der Filterkammer (2) greifbar ist, wobei die Sperreinrichtung (6) korrespondierend zu dem Kammerrandbereich (9) so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Sperreinrichtung (6) in einer einem entspannten Zustand des Federelementes (7) entsprechenden Vorzugsstellung gegen den Kammerrandbereich (9) stößt und verhindert, dass der Deckelrandbereich (8) den Kammerrandbereich (9) hintergreift.
Patent DE-102019128140-A1 (DE)
Title: Abzugselement für ein Bordnetzaggregat, Komponente sowie Bordnetzaggregat
Inventor: SPIESS THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abzugselement (10) für ein Bordnetzaggregat eines Kraftfahrzeugs zum Schützen von, über eine Steckverbindung (8) elektrisch verbundenen Komponenten (1) des Bordnetzaggregates vor einer, über die Steckverbindung (8) übertragenen Überspannung infolge einer unfallbedingten Kraft (F) auf das Bordnetzaggregat, wobei das Abzugselement (10) zur mechanischen Kraftübertragung von einem der unfallbedingten Kraft (F) ausgesetzten Bereich des Bordnetzaggregats zu der Steckverbindung (8) ausgelegt ist und dazu einen ersten Abschnitt (11) und zumindest einen mit dem ersten Abschnitt (11) mechanisch verbundenen zweiten Abschnitt (12) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Komponente (1) sowie ein Bordnetzaggregat.
Patent DE-102019129671-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum spülen des verdunstungsemissionssystems während eines motorneustarts
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zum Spülen des Verdunstungsemissionssystems während eines Motorneustarts bereit. Verfahren und Systeme zum Spülen eines Kraftstoffdampfspeicherkanisters in einem Verdunstungsemissionssystem eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Generieren eines Vakuums in einem Kraftstofftank, der fluidisch mit dem Kraftstoffdampfspeicherkanister gekoppelt ist, während eines automatischen Stopps eines Motors, während sich der Motor zum Stillstand herunterdreht, und Spülen von Dämpfen zu einem Ansaugkrümmer des Motors während eines anschließenden Neustarts des Motors beinhalten. Auf diese Weise kann der Kraftstofftank bei ausgeschaltetem Motor bei einem Vakuum gehalten werden, was ein effizienteres Spülen des Kraftstoffdampfspeicherkanisters beim Neustart des Motors ermöglicht.
Patent DE-102019131645-A1 (DE)
Title: Steckverbinder-baugruppe mit einer integrierten sicherung
Inventor: LEE KWANG MOO
IPC: H01R13/684
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Steckverbinder-Baugruppe (100) mit einer integrierten Sicherung (120) kann aufweisen: ein Innengehäuse (110), das eine 1-1-te Sammelschiene, eine 1-2-te Sammelschiene und eine zweite Sammelschiene aufweist, die darin in einem Abstand zueinander angeordnet sind, und das einen ersten Öffnungsabschnitt aufweist, der an einer Seitenfläche gebildet, so dass erste Anschlussabschnitte der 1-1-ten Sammelschiene und der 1-2-ten Sammelschiene herausragen; und eine Sicherung (120), die eingerichtet ist, um die 1-1-te Sammelschiene und die 1-2-te Sammelschiene miteinander elektrisch zu verbinden, wobei die Sicherung (120) in den ersten Öffnungsabschnitt eingesetzt und fixiert ist.
Patent DE-102019133368-A1 (DE)
Title: Schuh mit textilem Einsatz
Inventor: WARCZYNSKI MARTIN
IPC: A41F11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuh mit einem textilen Einsatz, welcher ein Verrutschen von Socken hindert, die an einem Fuß im Schuh getragen werden.Durch die Bewegung im Schuh werden die Socken, die im Schuh getragen werden so beeinflusst, dass sie am Fuß verrutschen, insbesondere der Schaft oder die Einstiegsöffnung in Richtung Zehen verschoben werden. Dies ist unangenehm und kann ebenfalls zu Hautirritationen und Blasenbildung führen.Entsprechend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Schuh zu beschreiben, in welchem ein Verrutschen einer an einem Fuß in dem Schuh getragenen Socke möglichst effizient zu hindern.Gelöst wird die Aufgabe durch einen textilen Einsatz an der Innenwandung der Hinterkappe des Schuhs, der eine Vielzahl Borsten aufweist. Die Borsten weisen wiederum einen Strich auf, der so orientiert ist, dass eine Bewegung in den Schuh hinein gegen den Strich und eine Bewegung aus dem Schuh heraus mit dem Strich erfolgt.
Patent DE-102019203259-A1 (DE)
Title: Optisches Erkennen eines Garguts
Inventor: HORST GERALD
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erkennung eines Garguts umfasst eine erste Lichtquelle, die zur Aussendung von Licht einer ersten Farbe auf das Gargut eingerichtet ist; eine zweite Lichtquelle, die zur Aussendung von Licht einer zweiten Farbe auf das Gargut eingerichtet ist; einen Lichtsensor, der zur Abtastung von Bildern des Garguts in Licht der ersten und der zweiten Farbe eingerichtet ist; eine Steuervorrichtung und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, ein erstes Bild des Garguts bereitzustellen, während die erste Lichtquelle aktiviert und die zweite Lichtquelle deaktiviert ist; und ein zweites Bild des Garguts bereitzustellen, während die erste Lichtquelle deaktiviert und die zweite Lichtquelle aktiviert ist. Die Verarbeitungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, das Gargut auf der Basis des ersten und des zweiten Bilds zu erkennen.
Patent DE-102019204394-A1 (DE)
Title: Druckmessventil zum Messen eines Kupplungsdrucks
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmessventil (5) zum Messen eines Kupplungsdrucks. Das Druckmessventil (5) umfasst ein Ventilgehäuse (39), einen Ventilschieber (40), einen Eingang (21) und einen Ausgang (22). Eine Kupplungsdruckleitung kann an den Eingang (21) angeschlossen werden, und ein Drucksensor (13) kann an den Ausgang (22) angeschlossen werden. Das Druckmessventil (5) ist mittels eines in der Kupplungsdruckleitung vorherrschenden Kupplungsdrucks dazu eingerichtet, den Ventilschieber (40) innerhalb des Ventilgehäuses (39) abhängig von der Höhe des Kupplungsdrucks aus einer Ausgangsstellung heraus in eine Messstellung und in eine Endstellung zu verstellen, wobei die Messstellung zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung liegt. In der Ausgangsstellung und in der Endstellung ist der Eingang (21) nicht mit dem Ausgang (22) verbunden, sodass ein in der Kupplungsdruckleitung vorherrschender Druck nicht über das Druckmessventil (5) an den Drucksensor (13) zur Druckmessung geleitet wird. In der Messstellung hingegen ist der Eingang (21) mit dem Ausgang (22) verbunden, sodass der in der Kupplungsdruckleitung vorherrschende Druck über das Druckmessventil (5) an den Drucksensor (13) zur Druckmessung geleitet wird.