baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003584-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Getränkedosen
IPC: B65D51/20
Filed: 2017-07-06
Abstract: Abdeckung für eine Getränkedose, bestehend aus einer Folie aus Polylactid (Polymilchsäure) (PLA) von pflanzlicher Herkunft, thermogeformt, um wenigstens eine innere obere Oberfläche (4) der Dose und den zugehörigen Verbindungsrand (5) der Oberfläche zu dem zylindrischen Körper (6) der Dose hin zu bedecken.
Patent DE-202017007136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Materialstranganordnung und Vorrichtung zum Aufbringen eines Materialstrangstreifens auf ein Fahrzeugteil
IPC: B29C48/92
Filed: 2017-07-17
Abstract: Fertigungsvorrichtung (10) zum Herstellen einer Materialstranganordnung (38), umfassend:
 - einen Extruder (12) zum Herstellen eines extrudierten Materialstrangs (20),
 - eine Überwachungsvorrichtung (24) zum Überwachen der Qualität des extrudierten Materialstrangs (20), so dass Fehler (48) des extrudierten Materialstrangs (20) erfasst werden können,
 - eine Schneidanordnung (29) zum Ausschneiden erfasster Fehler (48) aus dem extrudierten Materialstrang (20), so dass Schnittstirnflächen (60, 62) erzeugt werden,
 - eine Fügevorrichtung (27) zum Wiederzusammenfügen der Schnittstirnflächen (60, 62), wodurch eine Verbindung (46) hergestellt wird, so dass ein fehlerfreier Materialstrang (37) erzeugt wird, wobei die Schneidanordnung (29) angepasst ist, um das Ausschneiden so durchzuführen, dass sämtliche zwei benachbarten Verbindungen (46) in einem minimalen Verbindungsabstand (L MIN ) voneinander angeordnet sind, und
 - eine Speichervorrichtung (31) zum Speichern des fehlerfreien Materialstrangs (37) in einer Speichereinheit (32).
Patent DE-202017100054-U1 (DE)
Title: Verringerung von Produkterwärmung während einer Dichtigkeitsprüfung
IPC: G01M3/32
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ein oder mehrere maschinenlesbare Speichermedien, wobei auf dem eine oder den mehreren maschinenlesbaren Speichermedien Befehle gespeichert sind, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, Schritte durchzuführen, die umfassen:  Veranlassen, dass Fluid durch eine erste Öffnung eines Produkts eingeführt wird, wobei wenigstens ein Teil des Fluids das Produkt durchströmt und durch eine zweite Öffnung des Produkts austritt, wobei das Produkt zumindest teilweise ein zu prüfendes Volumen definiert;  Ermitteln, dass ein erster Schwellwert für einen Parameter des zu prüfenden Volumens erreicht wird;  in Reaktion auf das Ermitteln, dass der erste Schwellwert erreicht wird, Veranlassen, dass eine zweite Öffnung geschlossen wird;  Ermitteln, dass ein zweiter Schwellwert für den Parameter des zu prüfenden Volumens erreicht wird; und  in Reaktion auf das Ermitteln, dass der zweite Schwellwert erreicht wird, Veranlassen, dass die erste Öffnung geschlossen wird.
Patent DE-202017104737-U1 (DE)
Title: Gleitfähige Kufen und Transportsystem
IPC: B62B19/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Gleitfähige Kufe (2), welche in Leichtbauweise oder einer Rippenkonstruktion gefertigt ist, wobei die Rippenkonstruktion als Blechrippenkonstruktion ausgebildet ist aufweisend mindestens eine Kufenträgeraufnahme, wobei die Kufenträgeraufnahme eine Lagerschale (28) umfasst, welche an der Oberseite der Kufe (2) angebracht ist, sowie einen darunter befindlichen Durchbruch (34) mit Sicherungseinheit, wobei die Kufenträgeraufnahme derart ausgebildet ist, dass ein Kufenträger (12, 13) schwenkbeweglich durch diese aufnehmbar ist, sowie zumindest teilweise einen austauschbaren Überzug (37), wobei der Überzug (37) als Gleitbelag ausgebildet ist und streifen- oder schuppenförmig sich überlappend ausgebildet ist und die Kufe (2) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-202017105806-U1 (DE)
Title: Optische Brücke zwischen äußeren und inneren Netzwerken
IPC: H04B10/27
Filed: 2017-09-25
Abstract: System, umfassend: eine Netzwerkschnittstelleneinheit (150), die innerhalb eines Gebäudes (42) lokalisiert ist; ein erstes optisches Endgerät (201), das konfiguriert ist, um ein optisches Signal (10) von einem externen Netzwerk (102) zu empfangen, wobei das erste optische Endgerät (201) an einer äußeren Seite (142) einer im Wesentlichen transparenten Oberfläche (140) eines Gebäudes (42) befestigt ist und umfasst: ein erstes Faserport (206), das konfiguriert ist, um eine erste optische Faser (12) aufzunehmen, wobei die erste optische Faser (12) konfiguriert ist, um das optische Signal (10) vom externen Netzwerk (102) zum ersten optischen Endgerät (201) zu führen; und eine Ausgangslinse (210), die mit dem ersten Faserport (206) optisch gekoppelt ist und eine optische Sendeachse (211) definiert, wobei die Ausgangslinse (210) konfiguriert ist, um das optische Signal (10) durch eine optische Verbindung (204) zu dirigieren bzw. zu führen, die sich durch die im Wesentlichen transparente Oberfläche (140) erstreckt; und ein zweites optisches Endgerät (202), das an einer inneren Seite (144) der im Wesentlichen transparenten Oberfläche (140) befestigt ist, wobei das zweite optische Endgerät (202) umfasst: eine Eingangslinse (212), die mit der Ausgangslinse (210) des ersten optischen Endgeräts (201) optisch gekoppelt ist und konfiguriert ist, um das optische Signal (10) vom ersten optischen Endgerät (201) über die optische Verbindung (204) zu empfangen; und ein zweites Faserport (208), das mit der Eingangslinse (212) optisch gekoppelt ist und konfiguriert ist, um eine zweite optische Faser (12) aufzunehmen, die das zweite optische Endgerät (202) mit der Netzwerkschnittstelleneinheit (150) verbindet, wobei die zweite optische Faser (12) konfiguriert ist, um das optische Signal (10) vom zweiten optischen Endgerät (202) zur Netzwerkschnittstelleneinheit (150) zu führen.
Patent DE-202017106527-U1 (DE)
Title: Kombinationsbehältnis zur Verpackung einer Flüssigkeit und einer festen Substanz
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-10-27
Abstract: Darreichungsform eines festen und flüssigen Nahrungsergänzungsmittels (1) wobei das Nahrungsergänzungsmittel einen Multivitaminkomplex, sekundäre Pflanzenstoffe und produktspezifische Wirkstoffe aufweist, umfassen • eine flüssige Komponente (2) • eine erste feste Komponente (3) • eine zweite feste Komponente (4)
Patent DE-202017107819-U1 (DE)
Title: Surfboard mit Griff
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-12-21
Abstract: Surfbord mit einer Trittfläche (17), einem Antrieb für das Surfboard (2), wobei ein Ende eines Seils (7) am Bug (4) des Surfboards (2) befestigt ist und ein anderes Ende des Seils (7) einen Griff (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb mit einer Steuerung (21) verbunden ist, die einen Empfänger (25) einer Funkfernbedienung umfasst, und der Griff (8) einen Gashebel (23) aufweist, der mit einem Sender (24) der Funkfernbedienung datenleitend verbunden ist, und der Sender (24) im Griff (8) angeordnet ist und durch Betätigen des Gashebels (23) Steuersignale erzeugbar sind, die vom Sender (24) als Funksignale sendbar und von dem Empfänger (25) empfangbar sind und von der Steuerung (21) in Steuerwerte für den Antrieb umwandelbar sind.
Patent DE-202018001177-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Scheiben-Anschluß-Element das als Antennenanschluß für hochfrequente Signale oder Datentransfers in der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation oder in der Fahrzeug-zu-Basis-Kommunikation verwendet werden kann
IPC: H01R12/57
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein HF-Scheiben-Anschluß-Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung auch automatisiert auf Scheiben geklebt, gelötet oder gebondet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein HF-Stecker auf einer Platine aus FR4, in starrer oder teil-flexibler Ausführung, aufgelötet ist die auf die Scheibe geklebt, gelötet oder gebondet wird und dieses die Scheibe elektrisch kontaktiert.
Patent DE-202018002326-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Schutzhaube oberhalb einer Einschüttöffnung
IPC: B65F3/12
Filed: 2018-05-11
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer Aufnahme (3) zum Anheben und Kippen von einem oder mehreren Behältern für zu entsorgendes Gut, mit einer ein- oder mehrteiligen Einschüttöffnung (7) für dieses Gut und mit einer Zuführungseinrichtung (4) zur Weiterleitung des aufgenommenen Guts in Richtung eines fahrzeuggestützten Aufnahmebehälters (2), wobei oberhalb der Einschüttöffnung (7) eine bewegliche Schutzhaube (8) gehalten ist, von der die Einschüttöffnung (7) zumindest bereichsweise überdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhaube (8) mit beweglichen Öffnungshilfen (13) für Behälter versehen ist.
Patent DE-202018003100-U1 (DE)
Title: Reduzierung von Schadstoffen durch öffentliche Nutzung von Privatparkplätzen von Unternehmen
IPC: G06Q90/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Nutzung von privaten Parkflächen dadurch gekennzeichnet, dass Abstellflächen von Privat-Unternehmen mit oder ohne Bezahlung an 3. zur Verfügung gestellt werden, wobei das Privat-Unternehmen Zeitraum und Vergütung selbst Festlegen kann
Patent DE-202018005943-U1 (DE)
Title: Anschlussset
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Anschlussset umfassend eine Aufputzarmatur mit einem Armaturengehäuse (2), in das mindestens ein Absperrventil aufgenommen ist und das einen Warmwasseranschluss (4), einen Kaltwasseranschluss (6) und mindestens einen Auslauf (8) aufweist, und zumindest ein Thermosiphonelement (10, 20), das eine mit einem Wandanschluss (12, 24) einer Wasserleitung verbindbare Eingangsschnittstelle (14, 22), eine mit dem Warmwasseranschluss (4) oder dem Kaltwasseranschluss (6) des Armaturengehäuses (2) verbindbare Ausgangsschnittstelle (16, 26) und einen umfänglich geschlossenen Abschnitt (18, 28) aus einem Material geringer Wärmeleitfähigkeit aufweist und das derart ausgebildet ist, dass es so mit dem Wandanschluss (12, 24) und dem Warmwasseranschluss (4) oder dem Kaltwasseranschluss (6) des Armaturengehäuses (2) verbindbar ist, dass der Warmwasseranschluss (4) und/oder der Kaltwasseranschluss (6) des Armaturengehäuses (2) im Wesentlichen parallel oder in Verlängerung zu dem Wandanschluss (12, 24) der Wasserleitung ausgerichtet ist.
Patent DE-202018100878-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Dichtelement mit Gefällebereich
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-02-16
Abstract: Dichtelement (10; 20; 30; 40, 60; 70) zur Abdichtung eines Übergangs-Bereichs (12) einer Oberfläche (16) eines ersten Baukörpers (13) zu einem an diese Oberfläche (16) angrenzenden anderen Baukörper (15), dadurch gekennzeichnet, dass- das Dichtelement (10; 20; 30; 40, 60; 70) einen vorgefertigten zwei- oder dreidimensionalen Formkörper (11; 21; 31; 41; 61; 71) bildet, dessen Flachabschnitte (22, 27, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 49, 65, 66, 67) im eingesetzten Zustand mit dem abzudichtenden Übergangs-Bereich (12) flächige Kontaktbereiche bilden und- die Kontur des Dichtelementes (10; 20; 30; 40, 60; 70) wenigstens einen Gefällebereich (52) umfasst, der an einen Gefälleabschnitt (14; 44; 54) des ersten Baukörpers (13) angepasst ist, so dass die Kontur des Formkörper (11; 21; 31; 41; 61; 71) an die Kontur des Übergangsbereichs (12) angepasst ist.
Patent DE-202018105586-U1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung eines Vibrationstrainings mit verstellbaren Griffen
IPC: A61H23/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Gerät (10) zur Durchführung eines Vibrationstrainings durch einen Gerätebenutzer, umfassend- einen starr ausgebildeten Grundkörper (G) und einer bezüglich des Grundkörpers (G) beweglich ausgebildeten Plattform (11),- zwei mit der Plattform (11) direkt oder indirekt verbundene Griffe (12a, 12b), die ein Abstützen des Gerätebenutzers mittels seiner Hände ermöglichen,- einen elektrisch betreibbaren Aktuator, welcher dazu eingerichtet ist, die Plattform (11) und die mit der Plattform verbundenen Griffe (12a, 12b) in eine Vibrationsbewegung (V) zu versetzen, wobei die Plattform (11) über den Aktuator mit dem Grundkörper (G) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Abstand (A) zwischen den zwei Griffen (12a, 12b) variiert werden kann.
Patent DE-202019001464-U1 (DE)
Title: Intregrierter Fensterrahmem
IPC: E06B1/02
Filed: 2019-03-31
Abstract: Ständerwand mit integriertem Fensterrahmen, umfassend eine Ständerwand mit Ständern (1) und aussteifenden Platten (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der aussteifenden Platten (2) mit einer Öffnung versehen ist, die der Größe der Glasscheibe (8) eines einzusetzenden Fensters entspricht, wobei der umlaufende Blendrahmen (9) des Fensters an der mindestens einen aussteifenden Platte (2) befestigt ist und von ihr nach außen abgedeckt wird, sodass die Aussteifung der Ständerwand Bestandteil des Fensterrahmens (9) ist und Druck- und Soglasten des Fensters über die aussteifende Platte (2) in die Ständer (1) übertragen werden.
Patent DE-202019002972-U1 (DE)
Title: Trainingstipps für Golfer im Scorekartenformat
IPC: A63B69/36
Filed: 2019-07-15
Abstract: Auf gedruckte Trainingstipps im Scorekartenformat für Golfer zum Einklemmen in den Scorekartenhalter am Golftrolley wird ein Schutzanspruch erhoben.
Patent DE-202019004589-U1 (DE)
Title: Pflanzholz mit Wachsabdichtung
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-11-14
Abstract: Pflanzholz mit Wachsabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sackbohrung Wachs zum Abdichten gegen Wasser aufgetragen ist.
Patent DE-202019102942-U1 (DE)
Title: Schutttransporteinrichtung zum Transportieren von Schuttbehältern
IPC: B62B1/18
Filed: 2019-05-24
Abstract: Schutttransporteinrichtung (1) zum Transportieren von Schuttbehältern, wobei die Schutttransporteinrichtung (1) mindestens eine Aufnahmeeinheit (2), in welcher ein Schuttbehälter einhängbar ist und mindestens einen Rahmen (3) aufweist, welcher die Aufnahmeeinheit (2) umgibt, wobei die Aufnahmeeinheit mindestens ein Aufnahmeelement (4) aufweist und/oder in zumindest zwei Schwenklagerungen (5) befestigbar und/oder herausnehmbar ist, die am Rahmen (3) quer zu einer Transportrichtung (6) gegenüber einander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (2) durch Schwenk- und/oder Drehbewegungen um eine Rotationsachse (7) horizontal ausrichtbar ist, welche durch beide Schwenklagerungen (5) verläuft.
Patent DE-202019106176-U1 (DE)
Title: Staubsammelroboter
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-11-06
Abstract: Staubsammelroboter (1), umfassend:einen Hauptkörper (2) mit einer Bodenfläche (2B) und Seitenflächen (2C) und einer Saugöffnung in der Bodenfläche (2B),einen in Bezug auf wenigstens einen Abschnitt der Seitenflächen (2C) bewegbaren Stoßfänger (3),einen optischen Sensor (40), der vom Hauptkörper (2) gelagert wird und über eine am Stoßfänger (3) vorgesehene Stoßfängeröffnung (62) Objekte erfasst, undein Schutzelement (70), das um die Stoßfängeröffnung (62) angeordnet ist und an einer Position, die näher am Mittelpunkt des Hauptkörpers (2) als an der Außenfläche des Stoßfängers (3) liegt, einer Strahleinfallsfläche (40S) des optischen Sensors (40) gegenüberliegt.
Patent DE-202020000059-U1 (DE)
Title: Halter für Fahrradcomputer und Fahrradnavigationssysteme
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: . Der Fahrradcomputerhalter ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Teilen besteht und zwar wie in Fig. 1 gezeigt.
Patent DE-202020101505-U1 (DE)
Title: Langzeitstabile Schokofrüchte
IPC: A23G3/48
Filed: 2020-03-19
Abstract: Schokofrüchte umfassend frische Früchte, wobei die frischen Früchte mit mindestens zwei Lagen unterschiedlicher Schokolade überzogen sind.
Patent DE-202020107321-U1 (DE)
Title: Hautstraffende kosmetische Zubereitungen
IPC: A61Q19/08
Filed: 2020-12-16
Abstract: Kosmetische Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Hopfenextrakt, Edelweißextrakt, Alkylenglykol und Hydroxyacetophenon enthält.
Patent DE-202021001557-U1 (DE)
Title: Warmhaltevorrichtung für auf einem Speisenträger angeordnete Speisen
IPC: H05B6/12
Filed: 2021-04-28
Abstract: Warmhaltevorrichtung für auf einem Speisenträger angeordnete Speisen,
 mit einer Induktionsspule,
 mit einer Steuerung zur Versorgung der Induktionsspule mit elektrischen Spannungsimpulsen zur Erzeugung von Wirbelströmen in einem mit dem Speisenträger thermisch in Verbindung stehenden Material, wobei die Wirbelströme das Material, den Speisenträger und schließlich die Speisen erwärmen, bzw. deren Abkühlung verzögern,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Induktionsspule Windungen (6) aufweist und die Steuerung (5) schaltungsrelevante, untereinander mit Verbindungen verbundene Bauteile (4) aufweist, welche auf einer gemeinsamen Platine (1) angeordnet sind, wobei die Windungen (6) der Induktionsspule und die Verbindungen der Bauteile untereinander und zu der Induktionsspule als Leiterbahnen nach Art einer gedruckten Schaltung ausgeführt sind,
 und dass die derart ausgebildete Platine (1) unterhalb einer Tischplatte, in einem Tischset, Tablett oder einer Warmhalteplatte angeordnet ist,
 wobei sie nach Anlegen einer Versorgungsspannung an die Steuerung (5) als bestimmungsgemäß funktionierende Einheit betrieben werden kann.
Patent DE-202021003316-U1 (DE)
Title: Segmentanzeige/Taster
IPC: H01H13/83
Filed: 2021-11-10
Abstract: Segmentanzeige, welche mindestens eine mit RGB-LEDs bestückte Leiterplatte aufweist, wobei die LEDs über einen LED-Controller angesteuert werden und mit Hilfe eines Steuersignals die Farbe der einzelnen LED eingestellt werden und wobei die Segmentanzeige über alle ihre 4 Seiten mit anderen Segmentanzeigen zusammengeschlossen werden kann.
Patent DE-202021004119-U1 (DE)
Title: Schnellteststation und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Testauswertung
IPC: G16H10/40
Filed: 2021-05-25
Abstract: Schnellteststation mit einer Auflage (10) für Probenträger mit Code und Anzeige, wobei ein den Probenträger getaktet förderndes Band (31) eine Wartezeit lang puffert, bis eine Auswertbarkeit, insbesondere per Kamera (21), vollautomatisch zu einer Anzahl negativer Testergebnisse führt, wobei dies unter maschineller Aussortierung positiver Tests oder Probenträger zur händischen Nachkontrolle erfolgt, und wobei der Probenträger zumindest im Testsystem eine persönliche Zuordnung eines Bildes der Anzeige zur zu testenden Person erlaubt.
Patent DE-202021100040-U1 (DE)
Title: Ethylcellulose-beschichtete Partikel enthaltend ein Salz aus Tapentadol und Phosphorsäure
IPC: A61K47/38
Filed: 2021-01-06
Abstract: Eine pharmazeutische Darreichungsform umfassend eine Vielzahl beschichteter Partikel;
 wobei die beschichteten Partikel ein Salz von Tapentadol mit Phosphorsäure enthalten und einen Überzug zur retardierten Freisetzung von Tapentadol aufweisen, welcher Ethylcellulose enthält;
 wobei das Salz von Tapentadol ein Dihydrogenphosphat, ein Solvat, ein Ansolvat und/oder eine polymorphe Form davon ist;
 wobei die Gewichtsäquivalentdosis von Tapentadol, welche in der pharmazeutischen Darreichungsform enthalten ist, bezogen auf die freie Base von Tapentadol 25 mg, 50 mg, 100 mg, 150 mg, 200 mg oder 250 mg beträgt;
 wobei der Überzug zur retardierten Freisetzung von Tapentadol neben Ethylcellulose einen Weichmacher oder mehrere Weichmacher umfasst, unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Dibutylsebacat, Diethylphthalat, Triethylcitrat, Tributylcitrat und Triacetin;
 wobei der Gesamtgehalt aller Weichmacher in dem Überzug zur retardierten Freisetzung von Tapentadol im Bereich von 5,0 bis 20 Gew.-% liegt, bezogen auf das Gesamtgewicht des Überzugs;
 wobei der Überzug als Porenbildner fungierende freisetzungsmodifizierende Mittel enthält, welche in der Anwendungsumgebung aus dem Überzug herausgelöst, extrahiert oder ausgelaugt werden; wobei die Porenbildner ein oder mehrere hydrophile Polymere umfassen;
 wobei der Gehalt des Überzugs zur retardierten Freisetzung von Tapentadol im Bereich von 25 bis 40 Gew.-% liegt, bezogen auf das Gesamtgewicht der beschichteten Partikel;
 wobei die Darreichungsform Tapentadol retardiert freisetzt;
 wobei die Darreichungsform nur solche beschichtete Partikel umfasst, welche im Wesentlichen gleich beschaffen sind;
 wobei die Darreichungsform eine Kapsel ist, in der die beschichteten Partikel enthalten sind, gegebenenfalls zusammen mit zusätzlichen pharmazeutischen Hilfsstoffen, welche in der Kapsel in Pulverform oder ebenfalls in Form von Partikeln enthalten sind; und
 wobei die Darreichungsform für eine zweimal tägliche orale Verabreichung bestimmt ist.
Patent DE-202021102578-U1 (DE)
Title: Als Rahmenkonstruktion gebildete Aufenthaltskabine sowie Bausatz hierfür
IPC: E04H15/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Als Rahmenkonstruktion (R) gebildete Aufenthaltskabine (1), mit Seitenwänden (2, 3) und einer Rückwand (4), wobei die Aufenthaltskabine (1) aus rechteckigen Rahmenteilen (7) zusammengesetzt ist, wobei weiter jedes Rahmenteil (7) als vorgefertigtes, selbsttragendes Element gebildet ist und jedenfalls eines der Rahmenteile (7) einen im Wesentlichen der Rechteckfläche (F) des Rahmenteils (7) entsprechenden Zugangsbereich (5) bildet.
Patent DE-202021103186-U1 (DE)
Title: Struktur, bei der das Medium im inneren Hohlraum eines Sicherheitsventils freiwillig abgelassen wird
IPC: F16K17/04
Filed: 2021-06-13
Abstract: Ein Ausfluss des Mediums zu entladen Ventil Lumen Struktur, seine Eigenschaft ist, dass einschließlich der Ventilkörper (1), bezogen auf in den Ventilkörper (1) der untere Teil mit Zufuhröffnung (1.1) ausgestattet ist, Ventilkörper (1) bezogen auf in der Seite mit der Auslassöffnung (1.2) ausgestattet ist, beschrieben in den Ventilkörper (1) von einem Ende der Zufuhröffnung (1.1) mit Ventildeckel (2), beschrieben in den Ventilkörper (1) und Ventildeckel (2) Verbindung mit internen Führungshülse (3), die Zufuhröffnung (1. 1) in der Nähe eines Endes der Ventildeckel (2) das Innere mit der Scheibe (1.11), beschrieben die Scheibe (1.11) und die Führungshülse (3) zwischen Scheibenhalter (4), beschrieben die Ventildeckel (2) mit Reguliereinrichtung (5), Die Reguliereinrichtung (5) besteht aus einem Regulierblock (5. 1), der in der Ventildeckel (2) angeordnet ist, der Regulierblock (5.1) und die Führungshülse (3) sind auf der gegenüberliegenden Seite des Federtellers (5.2) angeordnet, der Regulierblock (5.1) ist mit einer Regelventilspindel (5. 3) versehen ist und die Regelventilspindel (5.3) sich zur Führungshülse (3) erstreckt, die Außenseite der Regelventilspindel (5.3) mit einer Feder (5.4) versehen ist, die beiden Enden der Feder (5.4) und die gleichmäßig angeordneten beiden Federteller (5.2) fest verbunden sind, der Ventilkörper (1) am Boden des Hohlraums für die geneigte Struktur, die geneigte Richtung für den Ventilkörper (1) innerhalb des inneren Hohlraums in Richtung der Auslassöffnung (1.2), die Auslassöffnung (1. 2) ist mit einer beweglichen Hülse (6) versehen, der Ventilkörper (1) auf der von der Auslassöffnung (1.2) abgewandten Seite ist mit einem Gewindeloch (7) versehen, das Gewindeloch (7) ist mit einem Bolzen (7.1) versehen, der Bolzen (7. 1) nahe der Seite der beweglichen Hülse (6) ist relativ mit einer Umlenkplatte (8) versehen, die Umlenkplatte (8) und die bewegliche Hülse (6) sind relativ mit einer Feder (9) versehen, und die Bolzen (7.1) sind mit einem Verbindungsseil (10) zwischen der beweglichen Hülse (6) versehen.
Patent DE-202021103801-U1 (DE)
Title: Gasbehandlungsvorrichtung
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-07-15
Abstract: Gasbehandlungsvorrichtung zur Verwendung mit mindestens zwei Brennstoffzellen, wobei die Gasbehandlungsvorrichtung ein Gehäuse mit Basisplatte zur Montage der Brennstoffzellen auf der Basisplatte aufweist, wobei die Basisplatte Einlassöffnungen und Auslassöffnungen zur Durchführung von Kathodengas und Anodengas der Brennstoffzellen aufweist,
 und wobei unterhalb der Basisplatte Übergangselemente in Form einer ersten und einer zweiten Halbschale angeordnet sind, wobei die erste Halbschale Auslassöffnungen für Anoden- und Kathodengas überdeckt zum Sammeln von verbrauchtem Anoden- und Kathodengas, und wobei die zweite Halbschale Einlassöffnungen für Anodengas überdeckt zum Verteilen und Zuführen von frischem Anodengas zu den Einlassöffnungen für Anodengas in der Basisplatte,
 und wobei im Gehäuse eine Wärmetauschereinheit untergebracht ist, zur Rückgewinnung von Wärme aus verbrauchtem Anoden- und Kathodengas und zum Vorwärmen von frischem Anodengas und frischem Kathodengas.