baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer graphischen Modellierungssprache
Inventor: ECKARDT HORST
IPC: G06F3/048
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Erzeugen einer graphischen Modellierungssprache (ML). In einem Schritt a) wird eine erste graphische Benutzerschnittstelle (UI1) bereitgestellt, über welche Eingaben eines Benutzer empfangen werden, mit welchen der Benutzer mittels graphischer Symbole ein oder mehrere Diagramme (D) erstellt, welche jeweils Elemente (E) und Verbindungen (C) umfassen, wobei ein jeweiliges Element (E) eine Komponente eines technischen Systems darstellt und eine jeweilige Verbindung (C) zumindest zwei Komponenten des technischen Systems miteinander verbindet. In einem Schritt b) wird eine zweite graphische Benutzerschnittstelle (UI2) bereitgestellt, wobei ähnliche Elemente (E) und ähnliche Verbindungen (C) ermittelt und über die zweite graphische Benutzerschnittstelle (UI2) ausgegeben werden und wobei über die zweite graphische Benutzerschnittstelle (UI2) ferner Eingaben des Benutzers zur Spezifikation von Elementtypen (ET) für ähnliche ausgegebene Elemente (E) und Eingaben des Benutzers zur Spezifikation von Verbindungstypen (CT) für ähnliche ausgegebene Verbindungen (C) empfangen werden. In einem Schritt c) werden Elementtypen (ET) und Verbindungstypen (CT), die in dem oder den erstellten Diagrammen (D) enthalten sind, über die zweite graphische Benutzerschnittstelle (UI2) ausgegeben, wobei über die zweite graphische Benutzerschnittstelle (UI2) ferner Eingaben des Benutzers zur Spezifikation von Diagrammtypen (DT) empfangen werden. In einem Schritt d) wird aus den spezifizierten Elementtypen (ET), Verbindungstypen (CT) und Diagrammtypen (DT) eine graphische Modellierungssprache (ML) generiert, indem ein graphisches Modellierungswerkzeug (MT) konfiguriert und/oder generiert wird.
Patent DE-102015211313-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem mit einer Überlagerung von Prozesskurven von mindestens einer Montageanlage und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem einer Montageanlage
Inventor: HOGE DAVID
IPC: G07C3/14
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es ist ein Werkzeugsystem (1) mit einer Überlagerung von Prozesskurven (7, 8) von mindestens einer Montageanlage (100; 105) und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem (1) einer Montageanlage (100) bereitgestellt. Das Werkzeugsystem (1) umfasst mindestens zwei Werkzeugsteuerungen (11 bis 14) zur Steuerung von jeweils mindestens eines Werkzeugelements (111, 121, 131, 141) zur Behandlung mindestens eines Werkstücks (8), und eine Datenbehandlungseinrichtung (30) zur Behandlung von Daten (112, 113, 122, 123, 132, 133, 142, 143), die von den mindestens zwei Werkzeugsteuerungen (11 bis 14) bei einer Behandlung des mindestens einen Werkstücks (8) erzeugt wurden, wobei die Datenbehandlungseinrichtung (30) ausgestaltet ist, die von mindestens zwei Werkzeugelementen (111, 121, 131, 141) erzeugten Daten (112, 113, 122, 123, 132, 133, 142, 143) in einer Anzeige zumindest teilweise zu überlagern.
Patent DE-102015218312-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration einer Kupplung nach, von der Kupplung hervorgerufenen reibwertinduzierten Schwingungen
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration einer Kupplung nach von der Kupplung hervorgerufenen reibwertinduzierten Schwingungen, bei welchen reibwertinduzierte Schwingungen aus einem Beschleunigungssignal abgeleitet werden. Bei einem Verfahren, bei welchem immer ein positiver Reibwertgradient an der Kupplung einstellbar ist, wird das nahe eines Sitzes (17) im Fahrzeug (14) gemessene Beschleunigungssignal einer Frequenzanalyse unterzogen, wobei durch einen Abgleich der durch die Frequenzanalyse ermittelten Frequenz des Beschleunigungssignals mit einer Drehzahl der Kupplung (4) auf ein Vorhandensein von reibwertinduzierten Schwingungen geschlossen wird und bei dem Vorhandensein von reibwertinduzierten Schwingungen die Regeneration der Kupplung (4) ausgelöst wird.
Patent DE-102015219432-A1 (DE)
Title: Schaltseil eines Fahrrad-Seilzugs
Inventor: NAGAI AKIO
IPC: F16C1/20
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltseil 30 für einen Fahrrad-Seilzug, umfassend ein Litzenbündel 32 und eine auf das Litzenbündel 32 aufgebrachte Beschichtung 34. Die Beschichtung 34 wird durch elektrisches Anbringen eines Materials an dem Litzenbündel 32 gebildet. Die Martenshärte der Beschichtung 34 ist, bezogen auf die der Innenumfangsfläche 22 der Zughülle 20, größer als 2% und kleiner als 2000%.
Patent DE-102015220966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Viskositätsbestimmung
Inventor: ESCHL JOHANNES
IPC: G01N11/08
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Viskositätsbestimmung von Reaktionsharzen umfassend: i) eine Probenaufbewahrungseinheit (2) mit mindestens zwei Vorratsbehältnissen (3a, 3b, 3c, 3d) und jeweils einer Dosiereinheit (4), ii) mindestens eine Mischvorrichtung (7a, 7b), iii) eine Hochdruckpumpe (8), iv) eine Temperiereinheit (9) und v) mindestens eine Kapillare (10) mit einem Einlass (11) und einem Auslass (12), wobei mindestens an jedem Auslass einer Kapillare (12) sowie am Einlass der ersten Kapillare (11) eine Druckmesseinrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-102015223862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit dualer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer dualen, saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung sowie einer direkten Kraftstoffzumessung, wobei die bei der saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung und bei der direkten Kraftstoffzumessung jeweils benötigte Kraftstoffmenge anhand einer Kraftstoffaufteilung berechnet wird (440), und mit einer Abgasrückführung (560), mittels der bei der Verbrennung gebildetes Restgas über einen Einlasskanal (535) eines Saugrohres (505) der Brennkraftmaschine erneut zugeführt wird, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass in den Einlasskanal (535) des Saugrohres (505) zugemessener Kraftstoff mit der Wärme des rückgeführten Restgases beaufschlagt wird und dass, abhängig von einer durch die Wärme des rückgeführten Restgases hervorgerufenen Temperaturerhöhung des in den Einlasskanal (535) des Saugrohres (505) zugemessenen Kraftstoffs, die Kraftstoffaufteilung zu einer anteilig höheren saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung hin verschoben wird (440).
Patent DE-102015224138-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: ILINZEER SERGEJ
IPC: B01D35/157
Filed: 2015-12-03
Abstract: Offenbart ist ein Filter mit einem Gehäuse, das einen Zulauf und einen Ablauf aufweist, die über einen im Gehäuse ausbildbaren Filtrationsströmungspfad und einen dazu ergänzend oder alternativ ausbildbaren Umgehungsströmungspfad fluidisch verbindbar sind, wobei im Filtrationsströmungspfad ein Filterelement bewegbar angeordnet ist, wobei in Abhängigkeit von einer Stellung des Filterelements der Umgehungsströmungspfad ausgebildet ist oder gesperrt ist, und wobei mit dem Filterelement ein bewegbarer Ventilkörper koppelbar ist, über den der Zulauf absperrbar oder zumindest drosselbar ist.
Patent DE-102015226342-A1 (DE)
Title: Bremsbelagvorrichtung
Inventor: HOXIE STEVEN GLENN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung stellt eine Bremsbelagvorrichtung bereit, um mit einer Bremsanordnung eines Motorfahrzeugs verbunden zu werden. Die Bremsbelagvorrichtung umfasst einen Bremsträger, der sich entlang einer ersten Ebene erstreckt und eine Innenoberfläche und eine Außenoberfläche hat. Ein Belag ist mit der Innenoberfläche des Bremsträgers verbunden, um den Rotor zu berühren, um eine Reibungskraft gegen den Rotor zu erzeugen, um das Motorfahrzeug zu verlangsamen. Eine Isolierschicht ist mit der Außenoberfläche des Bremsträgers verbunden, um während der Berührung des Belags mit dem Rotor eine Wärme- und Geräuschisolierung bereitzustellen. Wenigstens ein Vorsprung erstreckt sich von der Außenoberfläche des Bremsträgers durch die Isolierschicht und über die Isolierschicht hinaus, um von einem Druckelement der Bremsanordnung in Eingriff gebracht zu werden, um des Belag gegen den Rotor der Bremsanordnung zu drücken.
Patent DE-102015226714-A1 (DE)
Title: Brillenset
Inventor: REICHOLD UTE
IPC: G02C13/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Brillenset umfasst eine Brille (1) mit mindestens einer Brillenscheibe (4), einer Nasenaussparung (6) für die Nase eines Brillenträgers und einer mit der mindestens einen Brillenscheibe (4) in Verbindung stehenden Kopf-Halteeinrichtung (9) zum Halten der Brille (1) an einem Kopf des Brillenträgers. Das Brillenset umfasst außerdem ein an der Brille (1) lösbar magnetisch befestigbares Nasenabstützteil (2) zur Abstützung der Brille (1) gegenüber der Nase des Brillenträgers bei montiertem Nasenabstützteil (2). Ferner hat das Brillenset ein an der Brille (1) lösbar magnetisch befestigbares Sehkorrektionsteil (3), das mindestens eine Sehkorrektionsscheibe (24) zur Korrektur einer Sehschwäche des Brillenträgers und eine eigene Nasenauflage (26) zur Abstützung der Brille (1) gegenüber der Nase des Brillenträgers bei montiertem Sehkorrektionsteil (3) aufweist.
Patent DE-102015226816-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: ITO HITOSHI
IPC: F02M51/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuereinheit, die eine Kraftstoffeinspritzung antreibt, umfasst eine Spitzenstromantriebsschaltung (14, 22), eine Konstantstromantriebsschaltung (15, 23, 25), einen Steuerabschnitt (12, 13, 13A), einen Konstantspannungsquellenabschnitt (11), und einen Batterieabschnitt (10). Die Spitzenstromantriebsschaltung stellt einen Ventilöffnungsstrom bereitstellt, um die Kraftstoffeinspritzung zu öffnen. Die Konstantstromantriebsschaltung stellt einen Haltestrom bereit, um die Kraftstoffeinspritzung in einem Ventilöffungszustand zu halten. Der Steuerabschnitt gibt ein Antriebssignal an die Spitzenstromantriebsschaltung und die Konstantstromantriebsschaltung aus. Der Konstantspannungsquellenabschnitt gibt einen Strom aus, dessen Spannung durch den Steuerabschnitt angepasst ist. Der Batterieabschnitt stellt einen Strom an den Konstantspannungsquellenabschnitt bereit. Wenn eine Zuführspannung, die vom Konstantspannungsstromabschnitt an den Steuerabschnitt zugeführt wird, niedriger als eine Rücksetzspannung ist, wird der Steuerabschnitt zurückgesetzt. Der Steuerabschnitt erfasst eine Spannung an einer Position in einer Stromleitung vom Batterieabschnitt zum Steuerabschnitt als eine Bestimmungsspannung (IN2). Wenn die Bestimmungsspannung niedriger als eine Schwellenspannung ist, die um eine vorab festgelegte Spannung höher als die Rücksetzspannung ist, gibt der Steuerabschnitt das Antriebssignal aus, um einen Antriebsschalter (15) der Konstantstromantriebsschaltung auszuschalten.
Patent DE-102016000718-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Führungsschiene
Inventor: FÖHRENBACH JAN
IPC: B27B17/12
Filed: 2016-01-23
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt eine Führungsschiene (17), die zwischen einem Gehäuse und einem Kettenraddeckel (20) des Arbeitsgeräts gehalten ist. Die Führungsschiene (17) weist eine Führungsnut (57) für eine Sägekette (18) auf. Die Führungsschiene (17) besitzt einen Führungsschlitz (50), der sich in Richtung einer Längsmittelachse (61) der Führungsschiene (17) erstreckt und an den die Führungsschiene (17) an mindestens einem Führungselement längsverschiebbar gegenüber dem Gehäuse geführt ist. Die Führungsschiene (17) besitzt eine erste, dem Gehäuse zugewandte Außenseite (58) und eine zweite, dem Kettenraddeckel (20) zugewandte Außenseite (59). Die erste Außenseite (58) liegt in einer ersten Ebene (68) und die zweite Außenseite (59) in einer zweiten Ebene (69). Das Arbeitsgerät besitzt eine Ölzuführvorrichtung, und die Führungsschiene (17) besitzt eine Ölzuführöffnung (49), die sich von der zweiten Außenseite (59) der Führungsschiene (17) bis in die Führungsnut (57) erstreckt und über einen Ölzuführkanal (60) mit der Ölzuführvorrichtung fluidisch verbunden ist. Um auf einfache Weise eine Ölzuführung zu der Ölzuführöffnung (49) zu erreichen, ist vorgesehen, dass ein Kanalabschnitt (29) des Ölzuführkanals (60) von der Führungsschiene (17) getrennt ausgebildet ist und sich zumindest von der ersten Ebene (68) bis zu der zweiten Ebene (69) erstreckt.
Patent DE-102016002179-A1 (DE)
Title: Beschichtungslösung für eine Elektrode und/oder einen festen Elektrolyten einer Metall-Ionen-Batteriezelle, Verfahren zum Behandeln einer Elektrode und/oder eines festen Elektrolyten, Metall-lonen-Batteriezelle und Metall-lonen-Batterie
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungslösung für eine Elektrode und/oder einen festen Elektrolyten für eine Metall-Ionen-Batteriezelle, wobei die Beschichtungslösung 1 Gew.-% bis 7 Gew.-%, bevorzugt 3 Gew.-% bis 5 Gew.-% Alpratolam und 0,1 Gew.-% bis 0,6 Gew.-%, bevorzugt 0,2 Gew.-% bis 0,4 Gew.-% Aminepin in Isopropanol enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Behandeln einer Elektrode und/oder eines festen Elektrolyten für eine Metall-Ionen-Batteriezelle mit der Beschichtungslösung, eine Metall-Ionen-Batteriezelle mit einer entsprechend behandelten Elektrode und/oder einem entsprechend behandelten festen Elektrolyten sowie eine Metall-Ionen-Batterie, die wenigstens eine Metall-Ionen-Batteriezelle gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist.
Patent DE-102016005966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Gierverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER MARKUS
IPC: B60W40/114
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern des Gierverhaltens eines Kraftfahrzeugs (10), gemäß welchem modellgestützt in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und dem Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs (10) ein im Kraftfahrzeug zu erwartendes Giermoment berechnet wird, umfassend die folgenden Schritte: S1) Berechnung eines zu erwartenden Ist-Giermoments (Mz Ist) in Abhängigkeit von einer Ist-Geschwindigkeit (vx Ist) und einem Ist-Lenkwinkel (δv Ist) des Kraftfahrzeugs (10), S2) Berechnung eines Referenz-Giermoments (Mz Ref) für eine vorbestimmte Referenz-Geschwindigkeit (Mx Ist) und für den Ist-Lenkwinkel (δv Ist) S3) Berechnung eines Korrektur-Giermoments (Mz korr) durch Differenzbildung (D = Mz st – Mz Ref) aus Ist-Giermoment (Mz Ist) und dem Referenz-Giermoment (Mz Ref).
Patent DE-102016008306-A1 (DE)
Title: Pleuel mit verstellbarer Pleuellänge
Inventor: PICHLER JÜRGEN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-07-06
Abstract: Längenverstellbares Pleuel für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend einen Hydraulikzylinder zur Verstellung einer wirksamen Pleuellänge des Pleuels, welcher wenigstens einen Kolben sowie einen ersten hydraulischen Arbeitsraum und einen zweiten hydraulischen Arbeitsraum aufweist, eine hydraulisch betätigbare und wenigstens zwischen zwei Schaltzuständen umschaltbare Steuerungseinrichtung mit einem Stellkolben zur Steuerung der Verstellung des Pleuels, und eine mechanisch betätigbare Betätigungseinrichtung zum Schalten der Steuerungseinrichtung, welche über wenigstens eine hydraulische Betätigungsleitung mit dem Stellkolben der Steuerungseinrichtung zu deren hydraulischer Betätigung wirkverbunden ist, wobei in einem ersten Schaltzustand der Steuerungseinrichtung ein Hydraulikmediumrücklauf aus dem ersten Arbeitsraum gesperrt ist und der zweite Arbeitsraum drainiert ist und in einem zweiten Schaltzustand der erste Arbeitsraum drainiert ist und ein Hydraulikmediumrücklauf aus dem zweiten Arbeitsraum gesperrt ist.
Patent DE-102016009098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung eines Wägesystems eines Blutbehandlungsgerätes
Inventor: MERTEN KAI
IPC: G01G23/01
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung eines Wägesystems eines Blutbehandlungsgerätes, insbesondere eines Dialysegerätes, wobei das Wägesystem zumindest eine Wägezelle aufweist, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Stößel, wenigstens eine Spule, die wenigstens einen Hohlraum aufweist, in der der Stößel beweglich aufgenommen ist, sowie wenigstens eine Stromquelle umfasst, die die Spule zumindest zeitweise mit Strom beaufschlagt, wobei die Spule oder der Stößel an dem Wägesystem angeordnet ist, um auf die Wägezelle eine definierte Kraft aufzubringen, wenn die Spule von Strom durchflossen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Blutbehandlungsgerät mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Prüfung eines Wägesystems eines Blutbehandlungsgerätes.
Patent DE-102016012068-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für eine Wand
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-10-10
Abstract: Diese Kabeldurchführung ist für eine Wand, vorzugsweise eine Wand einer Abdeckhaube eines Außenbordmotors geeignet, welche Kabeldurchführung mehrere Kabel elektrischer oder mechanischer Gattung trägt, die Durchgangsöffnungen in einer Kabellagereinrichtung durchdringen, wobei die Kabellagereinrichtung an der Wand unter Vermittlung einer Schraubvorrichtung in Lage gehalten wird. Zur Optimierung der Kabeldurchführung umfasst die Kabellagereinrichtung einen Aufnahmekörper mit den Durchgangsöffnungen für die Kabel, der eine zylindrische Form aufwiest und von einem buchsenförmigen Überwurfhalteelement umschlossen und an der Wand der Abdeckhaube mittels der mehrere Schrauben umfassenden Schraubvorrichtung befestigt wird.
Patent DE-102016012320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Ventilschaftdichtung, Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie Werkzeug zur Montage einer Ventilschaftdichtung
Inventor: WALDMANN MARTIN
IPC: F01L3/08
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Ventilschaftdichtung (8) an einer Führungshülse (3) für ein Gaswechselventil eines Ventiltriebs (2) einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Führungshülse (3) beabstandet von einer Führungshülsenstirnseite (6) der Führungshülse (3) einen Haltewulst (7) aufweist und die Ventilschaftdichtung (8) den Haltewulst (7) umgreifend auf die Führungshülse (3) aufgeschoben wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Ventilschaftdichtung (8) nach dem Aufschieben in einem auf der der Führungshülsenstirnseite (6) abgewandten Seite des Haltewulsts (7) vorliegenden Verformungsbereich (22) der Ventilschaftdichtung (8) plastisch in Richtung der Führungshülse (3) verformt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Ventiltrieb (3) für eine Brennkraftmaschine (1) sowie ein Werkzeug (13) zur Montage einer Ventilschaftdichtung (8) an einer Führungshülse (3).
Patent DE-102016013458-A1 (DE)
Title: Metallhydridspeicher als Konstantdruckspeicher
Inventor: GRUBER SARAH
IPC: F17C11/00
Filed: 2016-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranordnung (100) zur Entnahme von Wasserstoff unter gleichbleibendem Druck aus einem Metallhydridspeicher (5), aufweisend: Ein Wasserstoff-Reservoir (1), in dem Wasserstoff speicherbar ist, einen Metallhydridspeicher (5), einen ersten Wärmetauscher (7), der dazu ausgebildet ist, den Metallhydridspeicher (5) auf eine vordefinierte Betriebstemperatur einzustellen, wobei die Speicheranordnung (100) so konfiguriert ist, dass wenn Wasserstoff aus dem Metallhydridspeicher (5) entnommen wird, der erste Wärmetauscher (7) dem Metallhydridspeicher (5) Wärme zuführt, so dass der Druck und die Temperatur im Metallhydridspeicher (5) innerhalb eines vordefinierten Druckintervalls umfassend einen Betriebsdruck und innerhalb einer vordefinierten Temperaturspanne umfassend eine Betriebstemperatur bleibt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Metallhydridspeichers (5) als Konstantdruckspeicher.
Patent DE-102016014544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das ein Warnsystem (3) aufweist, wobei beim Erkennen eines Objekts in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) mit dem Warnsystem (3) ein Warnsignal ausgegeben wird. Erfindungswesentlich ist dabei, dass in einem parkenden Zustand des Kraftfahrzeugs (2) die Umgebung nach sich bewegenden Fahrzeugen (7) abgesucht wird, wobei das Warnsystem (3) des parkenden Kraftfahrzeugs (1) bei einer bevorstehenden Kollision mit dem sich bewegenden Fahrzeug (7) ein Warnsignal ausgibt, das für einen Fahrzeugführer des sich bewegenden Fahrzeugs (7) wahrnehmbar ist. Hierdurch wird die Sicherheit des parkenden Kraftfahrzeugs (1) verbessert. Die Erfindung betrifft zudem ein solches Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016015076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines ein Beleuchtungssystem aufweisenden Kraftfahrzeugs
Inventor: GEMEINHARDT MARIUS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines ein Beleuchtungssystem (6) aufweisenden Kraftfahrzeugs (1). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass in einem parkenden Zustand des Kraftfahrzeugs (1) die Umgebung nach sich bewegenden anderen Fahrzeugen (7) abgesucht wird und beim Unterschreiten eines vorgegebenen Abstands des fahrenden Fahrzeugs (7) zum parkenden Kraftfahrzeug (1) das Beleuchtungssystem (6) des parkenden Kraftfahrzeugs (1) zum Beleuchten der Umgebung des parkenden Kraftfahrzeugs (1) aktiviert wird.
Patent DE-102016101285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: KIM TAE YOUN
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems bereit, beinhaltend: Senden eines Ventilbetätigungsbefehls an ein Einlassventil und ein Auslassventil; Berechnen der Ventilbetätigungszeit von jeweils dein Einlassventil und dem Auslassventil, basierend auf einer Druckdifferenz zwischen beiden Enden von jeweils dem Einlassventil und dem Auslassventil; Ausführen der AN-AUS-Steuerung zum Erhöhen des Drucks und Berechnen des Bremsflüssigkeitsvolumens, das durch das Einlassventil passiert, und der AN-AUS-Steuerung zum Verringern des Drucks und Berechnen des Bremsflüssigkeitsvolumens, das durch das Auslassventil passiert; und Kalkulieren des Hydraulikdrucks in den Radbremszylindern, basierend auf dem Bremsflüssigkeitsvolumen, das durch das Einlassventil passiert und dem Bremsflüssigkeitsvolumen, das durch das Auslassventil passiert.
Patent DE-102016103155-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: LUDWIG ANDREAS
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem beheizbaren Garraum (2) mit einer Wandung (12) und einer Garraumöffnung (22) zum Beladen und Entladen des Garraums (2) und mit einer Gargutträgeraufnahme (11) mit einer Trageinrichtung (3). Die Trageinrichtung (3) ist mittels einer Befestigungseinrichtung (4) lösbar im Garraum (2) angeordnet ist. Dabei umfasst die Befestigungseinrichtung (4) eine Widerlagereinrichtung (5) mit einem an der Wandung (12) angeordneten Widerlagerelement (15) und einer an der Trageinrichtung (3) angeordneten Widerlageraufnahme (25). Die Befestigungseinrichtung (4) weist eine Verschraubungseinrichtung (6) auf, mittels welcher die Trageinrichtung (3) im Garraum (2) verschraubbar ist, wenn die Widerlageraufnahme (25) an dem Widerlagerelement (15) mit einer Vorspannung anliegt.