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Patent DE-102019205542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bildhaften Information über Querverkehr auf einer Anzeigevorrichtung eines gefahrenen Fahrzeugs
Inventor: KONSTANTIN DRAGOSCH
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-04-17
Abstract: Das Verfahren zur bildhaften Information über Querverkehr auf einer Anzeigevorrichtung (48) eines gefahrenen Fahrzeugs (20) verwendet einen Radarsensor (24), der einen Detektionsbereich (30) aufweist, welcher einen Winkelbereich rechtwinklig zur Fahrzeuglängsrichtung in der Fahrzeugebene umfasst, eine Kamera (34), die ein umschaltbares Blickfeld für die Erfassung eines Winkelbereichs um die Fahrzeuglängsrichtung zwischen a) einem engen Winkelbereich kleiner 180° und insbesondere kleiner 140°, und b) einem weiten Winkelbereich, der 180° einschließt. Es werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt: Aktivieren des Radarsensors (24) und Aktivieren der Kamera (34) bei Hinweis auf Starten einer Rollbewegung des Fahrzeugs in Richtung des Blickfeldes der Kamera (34), Betreiben der Kamera (34) im engen Winkelbereich (40), Überwachen des Signals des Radarsensors (24) dahingehend, ob ein Objekt, insbesondere ein bewegtes Objekt quer zur Fahrzeuglängsrichtung festgestellt wird, und Ausgabe eines Schaltsignals, wenn ein derartiges Objekt detektiert wird, und Betreiben der Kamera (34) im weiten Winkelbereich (42), sobald ein Schaltsignal vorliegt.
Patent DE-102019206595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfstand zur Bestimmung von Reifeneigenschaften
Inventor: EISENBEISS JENS
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Reifeneigenschaften, wobei ein Fahrzeugreifen (1) auf einer Felge (2) über eine Radlagerung drehbar gelagert wird, wobei der Fahrzeugreifen (1) in seinem Inneren mittels eines Fluids druckbeaufschlagt wird, wobei der Fahrzeugreifen (1) mit einer Radlast beaufschlagt wird, wobei der Fahrzeugreifen (1) gemäß einer vorgebbaren Geschwindigkeitsrampe auf eine Endgeschwindigkeit beschleunigt wird, wobei der Fahrzeugreifen (1) nach Maßgabe einer Reifengeschwindigkeit eine Schwingungsanregung erfährt und auf die Schwingungsanregung mit einer Schwingung reagiert. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine vom Fahrzeugreifen (1) aufgrund der Schwingung auf die Radlagerung wirkende Reifenkraft kontinuierlich erfasst wird und dass ein die Reifenkraft über der Reifengeschwindigkeit und über einer Reifenfrequenz beschreibender Datensatz erzeugt wird, indem ein Zeitsignal der Geschwindigkeitsrampe einer Fourier-Transformation unterworfen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Prüfstand.
Patent DE-102019207159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Arretierung eines Werkzeugs einer Baumaschine in einer vorgegebenen Neigung
Inventor: KRAUSE CHRISTIAN
IPC: E02F3/43
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Arretierung eines Werkzeugs (2) einer Baumaschine (1) in einer vorgegebenen Neigung. Es wird die Neigung des Werkzeugs (2) mit Hilfe eines oder mehrerer der folgenden Sensoren (6, 6') der Baumaschine (1): Inertiale Messeinheit, Winkelsensoren, Linearsensoren bestimmt. Auf Grundlage dessen erfolgt ein Regeln zumindest eines Gelenkwinkels des Werkzeugs (2) derart, dass die Neigung bezüglich einer vorgebbaren Referenz konstant gehalten wird, wenn sich die Baumaschine (1), eine Komponente der Baumaschine (1) und/oder eine mit der Baumaschine (1) und dem Werkzeug (2) verbundenen Komponente (3) bewegt.
Patent DE-102019207266-A1 (DE)
Title: Aufzugtürsteuersystem, aufzugsystem und aufzugtürsteuerverfahren
Inventor: FANG HUI
IPC: B66B13/14
Filed: 2019-05-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ein Aufzugtürsteuersystem, ein Aufzugsystem und ein Aufzugtürsteuerverfahren auf der Grundlage einer Gruppierungsidentifizierung eines zu transportierenden Objekts. Das Aufzugtürsteuersystem beinhaltet einen oder mehrere dreidimensionale Sensoren, die zum Erfassen dreidimensionaler Daten bezüglich zu transportierender Objekte in einem Aufzugwartebereich angeordnet sind, wobei die dreidimensionalen Daten Tiefendaten einschließen; eine Datenverarbeitungsvorrichtung, die mit dem dreidimensionalen Sensor kommuniziert und dazu ausgelegt ist, die dreidimensionalen Daten zu empfangen und zu verarbeiten, um Gruppierungsdaten bezüglich einer oder mehrerer Gruppen bereitzustellen, die entsprechend Korrelationen zwischen den zu transportierenden Objekten und Positionsdaten bezüglich jedes zu transportierenden Objekts in dem Aufzugwartebereich erhalten werden; und eine mit einer Aufzugtür verbundene Steuervorrichtung, die mit der Datenverarbeitungsvorrichtung kommuniziert und dazu ausgelegt ist, den Betrieb der Aufzugtür entsprechend den Gruppierungsdaten und den Positionsdaten zu steuern. Die vorliegende Erfindung kann die Gebrauchssicherheit der Aufzugtür und das Benutzererleben durch die Aufzugbenutzer verbessern.
Patent DE-102019207297-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer schulterseitigen und einer mittleren Profilrippe (1, 2), welche voneinander durch eine auf Profiltiefe (T1) ausgeführte, in Draufsicht gerade verlaufende Umfangsrille (3) mit zwei Rillenflanken (3b, 3c) und einem Rillengrund (3a) getrennt sind, wobei in der Umfangsrille (3) eine Vielzahl von an den Rillenflanken (3b, 3c) und am Rillengrund (3a) angebundenen, in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Vorsprüngen (8, 8') ausgebildet ist, welche in radialer Richtung gegenüber dem Niveau des Rillengrundes (3a) an ihrer höchsten Stelle eine Höhe (h1) von 30% bis 70% der Profiltiefe (T1) aufweisen und welche, betrachtet in Sicht durch die Umfangsrille (3), in axialer Richtung überlappen, wobei zwischen jedem Vorsprung (8, 8') und der diesem gegenüberliegenden Rillenflanke (3b, 3c) ein Rillenpfad (10) verbleibt.Die Erfindung soll den bei einem derartigen Reifen zwischen dem Rollwiderstand und den Handlingeigenschaften bestehenden Zielkonflikt besser als bisher lösen.Dies wird erreicht, indem die Vorsprünge (8, 8') in Umfangsrichtung balkenförmig langgestreckt sind, wobei jeweils ein an der einen Rillenflanke (3b) angebundener Vorsprung (8) gemeinsam mit einem in Umfangsrichtung anschließenden, an der anderen Rillenflanke (3c) angebundenen Vorsprung (8') ein Paar von Vorsprüngen (8, 8') bildet, wobei die in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Paare von Vorsprüngen (8, 8') gegenseitige Abstände (a2) von 20,0 mm bis 60,0 mm aufweisen.
Patent DE-102019208000-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Traktionssystem
Inventor: ECKERT PETER
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) für ein Traktionssystem (20). Die Schaltungsanordnung (1) hat einen Energiespeicher (2), einen Stromrichter (3) mit einer Induktivität (4) und eine Schalt-Einrichtung (9, 18). Ein Schutzpfad (10, 16) mit einer Freilaufdiode (11, 17) ist derart eingerichtet, dass bei Überschreiten einer bestimmten Spannung (Us) an der Schalt-Einrichtung (9, 18) die Freilaufdiode (11, 17) im Schutzpfad (10, 16) leitend ist und ein Strom, der durch eine in der Induktivität (4) gespeicherte elektrische Energie hervorgerufen wird, in den Schutzpfad (10, 16) kommutiert. Ferner wird ein elektrisches Schienenfahrzeug (19) mit einer solchen Schaltungsanordnung (1) beschrieben.
Patent DE-102019208742-A1 (DE)
Title: Sprachübersetzungssystem zum Bereitstellen einer Übersetzung eines Spracheingabesignals eines Sprechers in ein anderssprachiges Sprachausgabesignal für einen Hörer sowie Übersetzungsverfahren für ein derartiges Sprachübersetzungssystem
Inventor: LANKES FRANZ
IPC: G10L13/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprachübersetzungssystem (10) zum Bereitstellen einer Übersetzung eines Spracheingabesignals (42) eines Sprechers (12) in ein anderssprachiges Sprachausgabesignal (44) für einen Hörer (14). Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (15) mit Komponenten eines derartigen Sprachübersetzungssystems (10) sowie ein Übersetzungsverfahren zum Betreiben eines derartigen Sprachübersetzungssystems (10). Das Sprachübersetzungssystem (10) ist derart ausgestaltet, dass während noch mittels einer Sprechermikrofoneinrichtung (20) des Sprachübersetzungssystems (10) ein akustisches Signal (40) des Sprechers (12) erfasst wird, bereits mittels einer Hörerlautsprechereinrichtung (26) für den Hörer (14) eine Ausgabe des übersetzten anderssprachigen Sprachausgabesignals (44), das aus dem umgewandelten akustischen Signal (40) des Sprechers (12) bestimmt wurde, beginnt. Das ausgegebene Sprachausgabesignal (44) wird hierbei von der Sprechermikrofoneinrichtung (20) mit einem Schallpegel erfasst, der unter einem vorgegebenen Maximalschalldruckpegel liegt.
Patent DE-102019211780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Setzen von Kernen an einer Karkassmaschine einer Reifenaufbaumaschine
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/10
Filed: 2019-08-06
Abstract: Verfahren zum Setzen von Kernen an einer Karkassmaschine (1) einer Reifenaufbaumaschine,mit einer expandierbaren Karkasstrommel (2), Kernsetzvorrichtungen (5), expandierbaren Balgträgern (3) mit aufblähbaren Bälgen (4) und expandierbaren Kernfixierern (8),wobei das Verfahren folgende nacheinander ablaufende Schritte aufweist:a. Expandieren der Karkasstrommel (2) und der Balgträger (3) auf den Auflegedurchmesser,b. Auflegen einer Innenschicht und zumindest einer Karkasseinlage (7) auf die Karkasstrommel (2) und die seitlich der Karkasstrommel (2) positionierten Balgträger (3),c. axiales Wegfahren der Balgträger (3) von der Karkasstrommel (2) um ein Ausmaß, welches auf die in Schritt f) folgende Expansionsbewegung der Karkasstrommel (2) abgestimmt ist und die Rundung ihrer Segmente an den Stirnseiten berücksichtigt,d. Verfahren der Kerne (6) mittels der Kernsetzvorrichtungen (5) über die Kernfixierer (8),e. Expandieren der Kernfixierer (8) und Fixieren der Kerne (6) an der/den Karkasseinlage(n) (7),f. Expandieren der Karkasstrommel (2) und dazu synchrones Verfahren der Balgträger (3) seitlich an die Karkasstrommel (2) unter Nachführen der Kernsetzvorrichtungen (5) bis diese die Kerne (6) an die Trommelschultern drücken,g. Zurückfahren der Kernsetzvorrichtungen (5) und Erstellen der Karkasshochschläge durch Aufblähen der Bälge (4),h. Fertigstellen der Reifenkarkasse.
Patent DE-102019213402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Festsetzung eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festsetzen eines Fahrzeugs, welches wenigstens an einem Rad eine automatische Feststellbremse zur Erzeugung einer Feststellbremskraft aufweist, ist gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:
 • Ermittlung eines in Bezug auf das Fahrzeug durch die Feststellbremskraft einseitig wirkenden Feststellbremsmoments,
 • Definition einer zu ändernden Stellung zumindest eines Rades, welches nicht durch die Feststellbremse gebremst wird, zur Erhöhung der Seitenführungskraft des Rades um dem einseitig wirkenden Feststellbremsmoment entgegen zu wirken,
 • Bereitstellung eines Ausgangssignals zur Änderung der Stellung des zumindest einen Rades. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Umsetzung des Verfahrens.
Patent DE-102019213448-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine mit stegförmigen Halteelementen
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Rotor 1 für eine elektrische Maschine umfasst eine Rotorwelle 2, einen mit der Rotorwelle 2 drehfest verbundenen und die Rotorwelle 2 umgebenden Grundkörper 3 und eine Mehrzahl von Permanentmagneten 4, die außenseitig in einer ringförmigen Anordnung mit dem Grundkörper 3 verbunden sind. Weiterhin sind eine Mehrzahl von stegförmigen Halteelementen 9 vorgesehen, die jeweils mindestens einen der Permanentmagnete 4 außenseitig derart überdecken, dass diese den oder die jeweils zugeordneten Permanentmagnete 4 entweder an deren Außenfläche 7 ausschließlich in einem bezüglich der Umfangsrichtung des Rotors 1 zentral gelegenen Abschnitt oder ausschließlich an einer Seitenfläche 8 je Permanentmagnet überdecken. Die Halteelemente 9 sollen demnach zumindest die Kanten der Permanentmagnete 4, an denen die jeweiligen Außenflächen 7 in eine der zugehörigen Seitenflächen 8 übergehen, nicht überdecken. Dadurch ist es möglich, einen möglichst kleinen magnetisch wirksamen Abstand zwischen den Permanentmagneten 4 des Rotors 1 und einem zugehörigen Stator 6 auszubilden.
Patent DE-102019215225-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messanordnung zur Ermittlung der Position und/oder Orientierung eines optischen Elements, sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren zur Ermittlung der Position und/oder Orientierung eines optischen Elements (2). Es ist wenigstens eine Sensoreinrichtung (9) vorgesehen, die einen von dem optischen Element (2) beabstandeten Sensor (12) und ein dem Sensor (12) zugeordnetes, mittels einer Klebstoffverbindung (8) an dem optischen Element (2) befestigtes Messtarget (7) aufweist. Die Sensoreinrichtung (9) erfasst eine Ist-Distanz (L) zwischen dem Sensor (12) und dem Messtarget (7). Weiter ist wenigstens eine an einer dem optischen Element (2) benachbarten Rahmenstruktur (14) angeordnete Referenzmesseinrichtung (15, 15.1, 15.2, 15.3) vorgesehen, die anhand wenigstens einer Referenzmessung eine parasitäre Targetbewegung des wenigstens einen Messtargets (7) prognostiziert. Ferner ist eine Steuereinrichtung (13) vorgesehen, die die Position und/oder Orientierung des optischen Elements (2) anhand der wenigstens einen erfassten Ist-Distanz (L) der wenigstens einen Sensoreinrichtung (9) unter Berücksichtigung der prognostizierten parasitären Targetbewegung berechnet.
Patent DE-102019217569-A1 (DE)
Title: Planheitsmessvorrichtung zur Messung der Planheit eines metallischen Bandes
Inventor: GORGELS FRANK
IPC: B21B27/06
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planheitsmessvorrichtung (1) zur Messung der Planheit eines metallischen Bandes, umfassend eine Messrolle (2), die eine Rollenachse (a) aufweist und die zwecks Planheitsmessung zur Kontaktnahme mit dem Band ausgebildet ist, wobei die Messrolle (2) mit einem Kühlsystem (3) in Verbindung steht, mit dem die Messrolle (2) gekühlt werden kann. Um sicherzustellen, dass auch bei hohen Temperaturen und insbesondere in Warmwalzanlagen ein hohes Maß an Messgenauigkeit aufrechterhalten werden kann, sieht die Erfindung vor, dass das Kühlsystem (3) einen Düsenbalken (4) aufweist, der sich parallel zur Rollenachse (a) erstreckt, wobei am Düsenbalken (4) mindestens eine, vorzugsweise eine Anzahl, Spritzdüsen (5) angeordnet ist, mit der in eine Ausspritzrichtung (b) Kühlmedium auf die Oberfläche der Messrolle (2) ausgespritzt werden kann, wobei die Ausspritzrichtung (b) einen Oberflächenabschnitt (6) der Messrolle (2) trifft und wobei der Winkel (α) zwischen der Ausspritzrichtung (b) und der Tangente (t) an die Messrolle (2) am Ort des Oberflächenabschnitts (6) kleiner als 30° ist.
Patent DE-102019217626-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zum Schutz von Geräten in einem Feldbusnetzwerk
Inventor: KAUFMANN CHRISTIAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-11-15
Abstract: Es sind eine Maschine (10; 20) und ein Verfahren zum Schutz von Geräten (110; 151 bis 15N; 210; 251 bis 25N) in einem Feldbusnetzwerk (4; 15; 25) bereitgestellt. Die Maschine (10; 20) hat mindestens zwei Geräte (110; 151 bis 15N; 210; 251 bis 25N) zur gemeinsamen Lösung einer Aufgabe, und mindestens einen Feldbus (15; 25) zum Austausch von Daten (40; 41; 42) zwischen den mindestens zwei Geräten (110; 151 bis 15N; 210; 251 bis 25N) der Maschine (10; 20) oder mit einer anderen Maschine (20; 10), wobei mindestens eines der zwei Geräte (110; 210) eine Firewall (113; 213) aufweist, die zwischen ein externes Netzwerk (5) und den mindestens einen Feldbus (15; 25) geschaltet ist, und wobei in der Firewall (113; 213) mindestens eine Filterregel (1131; 2131) einstellbar ist, die bestimmt, ob Daten (50) aus dem externen Netzwerk (5) an den mindestens einen Feldbus (15; 25) weitergeleitet werden oder nicht.
Patent DE-102019218903-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vorhersage von Schaltzeitpunkten einer Signalgruppe einer Signalanlage zur Steuerung eines Verkehrsflusses
Inventor: TOKIC MICHEL
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Reale Zustandsinformationen, welche die Schaltzeitpunkte einer Lichtsignalanlage 14 beeinflussen, werden in einem festen Zeittakt einem ersten neuronalen Netz in einer Recheneinheit 4 als Eingangssignale zugeführt. Das erste neuronale Netz berechnet als Ersatz für reale Zustandsinformationen oder Bestandteile der realen Zustandsinformationen, welche für einen aktuellen Zeitpunkt nicht rechtzeitig oder fehlerhaft in dem festen Zeittakt empfangen werden, geschätzte Zustandsinformationen. Diese werden an eine künstliche Intelligenz ausgegeben, welche die Schaltzeitpunkte der Lichtsignalanlage 14 vorhersagt. Das erste neuronale Netz erlaubt es der künstlichen Intelligenz, auch dann gute Vorhersagen für die Schaltzeitpunkte der Signalgruppen 6, 7, 8 der Signalanlage 14 zu treffen, wenn eine der vielen beteiligten Kommunikationsstrecken ausfällt oder überlastet ist. Die Prognose von Signalgruppenzuständen ist somit auf festem Zeittakt in Echtzeit mit hoher Robustheit und Toleranz gegenüber Lücken im Zeittakt der bereitgestellten realen Zustandsinformationen möglich.
Patent DE-102019219763-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: VÖLKLEIN MATTHIAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (21) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (21), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, in einem Haltebetrieb den Verstellantrieb (21) zum Halten der Fahrzeugbaugruppe (11) anzusteuern. Die Steuereinrichtung (3) ist ausgebildet, den Verstellantrieb (21) in einem ersten Zeitraum (T1) während des Haltebetriebs für eine Komforthaltefunktion (CH) zum Bereitstellen eines ersten Haltemoments (MM, MM2) zum Halten der Fahrzeugbaugruppe (11) anzusteuern und den Verstellantrieb (21) in einem auf den ersten Zeitraum (T1) folgenden, zweiten Zeitraum (T2) während des Haltebetriebs für eine normale Haltefunktion (NH) zum Bereitstellen eines gegenüber dem ersten Haltemoment (MM, MM2) reduzierten, zweiten Haltemoments (MM1) oder nicht zum Bereitstellen eines Haltemoments anzusteuern.
Patent DE-102019220454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Reinigung und/oder Pflege einer automatischen Geschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass in einem normalen Reinigungszyklus zur Reinigung von Spülgut, insbesondere verschmutztem Geschirr, mit einem maschinellen Geschirrspülmittel ein getrennt vom Geschirrspülmittel formuliertes vorportioniertes Pflegemittel für automatische Geschirrspülmaschinen zudosiert wird, wobei das Pflegemittel eine Säure und/oder ein Puffersystem aus mindestens einer Säure und mindestens einer Base, und mindestens ein Enzym ausgewählt aus der Gruppe von Protease, Amylase, Lipase, Cellulase und Pectinase aufweist.
Patent DE-102020003087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: SILLMANN MARIUS
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1), welches eine Leiterplatte (2) und eine Mehrzahl darauf angeordneter elektrischer Komponenten (3) umfasst.Erfindungsgemäß werden die elektrischen Komponenten (3) auf der aus Kunststoff ausgebildeten Leiterplatte (2) mittels eines Fixierklebstoffs (9) vorfixiert und danach mit einem UV-Klebstoff (8) vollständig vergossen.
Patent DE-102020004360-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung sowie Verfahren zum Befestigen einer Befestigungseinrichtung für ein erstes Kraftfahrzeugbauteil an einem zweiten Kraftfahrzeugbauteil eines Kraftwagens
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungseinrichtung (16) für ein erstes Kraftfahrzeugbauteil (12) eines Kraftwagens, mit einem wenigstens eine Öffnung (36) aufweisenden Laschenelement (30), an welchem das erste Kraftfahrzeugbauteil (12) befestigbar ist und welches zumindest in einer Einhängstellung, in welcher das Laschenelement (30) an einem Bolzen (18) eines zweiten Kraftfahrzeugbauteils (20) über die Öffnung (36) einhängbar ist, und in einer Befestigungsstellung, in welcher eine die Öffnung (36) begrenzende Wandung des Laschenelements (30) von dem Bolzen (18) hintergriffen ist, wodurch das Laschenelement (30) an dem zweiten Kraftfahrzeugbauteil (20) befestigt ist, relativ zu dem zweiten Kraftfahrzeugbauteil (20) des Kraftwagens anordenbar ist, mit einer Sendeeinrichtung (60), und mit einer Freigabeeinrichtung (34), welche wenigstens einen Schwenkarm aufweist (52), welcher zwischen einer ein Aussenden eines Signals mittels der Sendeeinrichtung (60) unterbindenden Sperrstellung und einer ein Aussenden eines Signals mittels der Sendeeinrichtung (60) freigebenden Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-102020005909-A1 (DE)
Title: Heckenschere
Inventor: SUZUKI MASAHIRO
IPC: A01G3/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine Heckenschere kann umfassen: ein Korpusgehäuse; eine Klinge, die sich von einem vorderen Abschnitt des Korpusgehäuses nach vorne erstreckt; einen Primärantrieb, der in dem Korpusgehäuse untergebracht und darauf ausgelegt ist, die Klinge anzutreiben; einen vorderen Haltegriff, der vor dem Korpusgehäuse angeordnet ist und eine Griffhalterung und einen vorderen Griff umfasst, wobei die Klinge an der Griffhalterung angebracht ist und der vordere Griff mit der Griffhalterung verbunden ist; und einen hinteren Haltegriff, der mit einem hinteren Abschnitt des Korpusgehäuses verbunden ist und einen hinteren Griff umfasst. Ein erster Vibrationsdämpfer kann zwischen der Griffhalterung und der Klinge angeordnet sein.
Patent DE-102020102043-A1 (DE)
Title: Flexible batterie als integrationsplattform für tragbare sensoren und verarbeitungs-/sendevorrichtungen
Inventor: HARUTYUNYAN AVETIK R
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Vorrichtungen, in die flexible Batterien integriert sind, wobei die flexiblen Batterien tragbar sein und eine Integrationsplattform für verschiedene elektronische Vorrichtungen bereitstellen können.
Patent DE-102020102771-A1 (DE)
Title: Leichte Heberplattenanordung für Fahrzeugfenster
Inventor: MAGAZZINI MARIO
IPC: E05F11/38
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine Heberplattenanordnung für ein Fenster eines Kraftfahrzeugs hat einen Hauptkörper aus Kunststoff. Der Hauptkörper umfasst ein Paar darin ausgebildete Schienen-Führungshaken. Die Schienen-Führungshaken sind seitlich voneinander beabstandet und zur gleitenden Aufnahme von Fensterheberschienen darin ausgebildet. Eine aus dem Hauptkörper-Kunststoff geformte Fenster-Klemmplatte erstreckt sich in einem Abstand vom Hauptkörper, um eine Aufnahme zu schaffen, die zum Aufnehmen einer Kante des Fensters ausgebildet ist. Eine Befestigungsanordnung umfasst ein längliches Gewindeelement und eine Mutter. Das längliche Gewindeelement erstreckt sich durch eine Öffnung im Hauptkörper und durch eine Öffnung in der Fenster-Klemmplatte. Mindestens eines von dem länglichen Gewindeelement und der Mutter ist relativ zum anderen drehbar, um die Fenster-Klemmplatte und den Hauptkörper zueinander zu ziehen und gegen den Rand des Fensters zu klemmen.