baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017223639-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Verschmutzungsgrades eines Luftfilters einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HEIDER TIMO
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen des Verschmutzungsgrades eines in einem Ansaugtrakt (1) einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) stromaufwärts eines elektrisch angetriebenen Verdichters (19) angeordneten Luftfilters (11) mit folgenden Schritten:
 a) Ermitteln, ob sich die Verbrennungskraftmaschine (VKM) in einem ausgeschalteten Zustand befindet, b) Schließen einer im Ansaugtrakt (1) stromabwärts des elektrisch angetriebenen Verdichters (19) angeordneten Drosselklappe (11) und Schließen aller weiteren, von dem Ansaugtrakt (1) zu einem Abgastrakt (4) der Verbrennungskraftmaschine (VKM) führenden, die Verbrennungskraftmaschine umgehenden Bypassleitungen (193, 195), falls sich die Verbrennungskraftmaschine (VKM) in einem ausgeschalteten Zustand befindet, c) Einschalten des elektrisch angetriebenen Verdichters (19) zum Zwecke eines Druckaufbaues in dem Ansaugtrakt (1), d) Erfassen des zeitlichen Druckaufbauverhaltens mittels eines im Ansaugtrakt (1) zwischen der Drosselklappe (12) und dem Luftfilter (11) angeordneten Drucksensors (17), e) Vergleichen des zeitlichen Druckaufbauverhaltens mit einem vorgegebenen zeitlichen Druckaufbauverhalten und f) Bestimmung des Verschmutzungsgrades des Luftfilters (11) auf der Basis des Ergebnisses des Vergleiches im Schritt e).
Patent DE-102018003299-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von Sendeparametern eines Senders einer Unterwasserkommunikationseinrichtung
Inventor: NISSEN IVOR
IPC: H04B13/02
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ein neues Verfahren zum Betreiben eines Senders einer Unterwasserkommunikationseinrichtung soll so ausgebildet sein, dass eine gesendete Nachricht mit einer hohen Wahrscheinlichkeit korrekt von einer anderen Unterwasserkommunikationseinrichtung empfangen werden kann.
 Im neuen Verfahren wird mindestens ein Sendeparameter eines Senders (1) einer Unterwasserkommunikationseinrichtung wie folgt eingestellt:
 • In einem Rechner (10) wird eine Übertragungs-Nachricht mit einem Übertragungs-Prüfwert zusammengestellt,
 • in einem Modulator (20) wird die Übertragungs-Nachricht moduliert unter Erhalt eines Signals,
 • mit einem Sende-Wandler (24) wird das Signal abgestrahlt,
 • das abgestrahlte Signal wird und durch das Übertragungsmedium verändert,
 • das veränderte Signal wird von einem Empfangs-Hydrophon (34) empfangen,
 • in einem Demodulator (30) wird das veränderte Signal demoduliert unter Erhalt einer demodulierten Nachricht,
 • aus der demodulierten Nachricht wird im Rechner (10) ein demodulierter Prüfwert ermittelt, der mit dem Übertragungs-Prüfwert verglichen wird,
 • stimmen der demodulierte Prüfwert und der Übertragungs-Prüfwert oder die demodulierte Nachricht und die Übertragungs-Nachricht nicht überein, wird der mindestens eine Sendeparameter im Hinblick auf eine Robustheit verändert und die Übertragungs-Nachricht erneut mit verändertem Sendeparameter oder veränderten Sendeparametern ausgesendet.
Patent DE-102018212006-B3 (DE)
Title: Thioether als Modulatoren von Kv7.2/Kv7.3-Kanälen
Inventor: LINK ANDREAS
IPC: C07D405/12
Filed: 2018-07-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) umfassend eine Thioether-Struktur, ein Verfahren zu deren Herstellung und Verbindungen erhalten oder erhältlich nach diesem Verfahren. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verbindung der allgemeinen Formel (I), oder eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) erhalten oder erhältlich nach dem Herstellungsverfahren oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz einer Verbindung der allgemeinen Formel (I) zur Verwendung als Arzneimittel, insbesondere zur Verwendung als Schmerzmittel und/oder zur Verwendung bei der Tinnitusbehandlung oder -prävention und/oder zur Verwendung bei der Behandlung oder Prävention von Krampfzuständen und/oder zur Verwendung bei der Behandlung oder Prävention einer Erkrankung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Inkontinenz, Angstzustand, Abhängigkeit, Manie, bipolare Störung, kognitive Störung und Dyskinesie. Die Erfindung betrifft weiterhin eine pharmazeutische Zubereitung umfassend eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) oder eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) erhalten oder erhältlich nach dem Herstellungsverfahren oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz einer Verbindung der allgemeinen Formel (I).
Patent DE-102019117772-B3 (DE)
Title: Achsenverstellvorrichtung
Inventor: ALTHERR JANNICK DOMINIK HERBERT
IPC: A63C17/26
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Achsenverstellvorrichtung (1) für ein mindestens eine Achse (22) aufweisendes Fortbewegungsmittel (27), insbesondere für ein Skateboard oder Longboard, umfassend:
 - ein erstes Rampenteil (2), das von einer Bolzenaufnahme (3) durchsetzt ist und eine erste Rampenfläche (4) ausbildet, die sich kreis- oder kreisbogenförmig um die Bolzenaufnahme (3) erstreckt,
 - ein zweites Rampenteil (5), das von einer Bolzenaufnahme (6) durchsetzt ist und eine zweite Rampenfläche (7) ausbildet, die sich kreis- oder kreisbogenförmig um die Bolzenaufnahme (6) erstreckt,
 wobei die Steigung der zweiten Rampenfläche (7) gegengleich zur Steigung der ersten Rampenfläche (4) ausgebildet ist, und wobei die beiden Rampenflächen (4, 7) ein Drehlager ausbildend zusammenwirken, so dass die beiden Rampenteile (2, 5), insbesondere bei einem in die Bolzenaufnahmen (3, 6) eingesetzten Bolzen (8), relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102021100925-B3 (DE)
Title: Klimaanlage und Verfahren zum Klimatisieren eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-01-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für einen Innenraum eines Fahrzeugs (2), die als mindestens eine Komponente mindestens eine Kühleinheit (4) aufweist, wobei die mindestens eine Kühleinheit (4) wärmeleitfähiges Verbundgarn (8) und Trägermaterial, das Phasenwechselmaterial aufweist, aufweist, wobei das Trägermaterial in das Verbundgarn (8) eingewoben ist, wobei das Phasenwechselmaterial dazu ausgebildet ist, oberhalb seines Schmelzpunkts aus dem Innenraum Wärme aufzunehmen.
Patent DE-102021115092-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MATTES NICO ALEXANDER
IPC: H01M8/04007
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (2), zu dessen Kühlung ein Kühlmittelkreislauf (14) vorgesehen ist, wobei ein Regelventil (9, 12) des Kühlmittelkreislaufs (14) zur Aufprägung von Schwingungen auf das Kühlmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102021121784-B3 (DE)
Title: Verfahren zur helikoptergestützten montage von hochspannungsfreileitungen und deren elementen sowie flugkörper zur durchführung des verfahrens
Inventor: WAGNER KNUT
IPC: B64C27/04
Filed: 2021-08-23
Granted: 2022-08-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur helikoptergestützten Montage von Hochspannungsfreileitungen 1 und deren Elementen 2 sowie ein Flugkörper zur Durchführung des Verfahrens zum Verlegen von Stromleitungen 3 und/oder Reparaturen und Wartungsarbeiten an Stromleitungen 3 oder zur Montage von Elementen 2 an Leitungen einschließlich Reparatur oder Verlegung beschrieben. Beim Verlegen der Stromleitungen 3 wird mit einem Außenlastgehänge 4 gearbeitet, das aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Teilgewichten 4.1 besteht, wobei mittels eines Vorseils 5 die Stromleitung 3 in den Bereich der Isolatoren 19 am Masten 15 gezogen wird. Bei Anbringung von Elementen 2 wie Vogelwarnelementen ist ein Arbeitskorb 11 oder eine Plattform 12 vorhanden, von wo aus ein Monteur 17 die entsprechenden Arbeiten ausführt. Mittels eines Laserentfernungsmesssystems mit Durchsichtfunktion, Pin-Anpeilfunktion, Bildstabilisator und ohne Satellitenunterstützung werden die entsprechenden Montageorte bzw. Orte zum Ausführen von Reparatur- oder Wartungsarbeiten an den Elementen 2 ermittelt. Kameras 6.1, 6.2 im vorderen Bereich und im hinteren Bereich 7.1 des Helikopters 8 sind bezüglich ihres jeweiligen Abtastsektors 21 schwenkbar gesteuert am Helikopter 8 angebracht, so dass am Boden befindliche Objekte 9 als Referenzpunkte und/oder der Arbeitskorb 11 oder die Plattform 12 beobachtet werden können, wobei die Kameras 6, 7 ihre Beobachtungsdaten an ein Display im Cockpit des Helikopters 8 übertragen. Zusätzlich ist der Helikopter 8 mittels einer Steuerungsstabilisierung versehen, damit stabile Fluglagen unter Beibehaltung der Montageorte während der Montage arbeitspositionsentsprechend gesteuert werden kann. Zur Verbesserung der Genauigkeit der Bestimmung der Montageorte sind die Kameradaten und die Laserentfernungsmessdaten miteinander kombiniert.
Patent DE-102022200841-B3 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Mikroskop zur dreidimensionalen Bildgebung in der Mikroskopie unter Nutzung einer asymmetrischen Punktbildübertragungsfunktion
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Bildgebung in der Mikroskopie, bei dem in einem Detektionsstrahlengang Aberrationen einer von einer Probe (5) kommende Detektionsstrahlung (DS) mittels eines Korrekturelements (2KE, 3KE) korrigiert werden; und die korrigierte Detektionsstrahlung (DS) ortsaufgelöst erfasst wird.Gekennzeichnet ist das Verfahren dadurch, dass eine bestmögliche Korrektureinstellung des Korrekturelements (2KE, 3KE) ermittelt wird, bei der aktuell auftretende Aberrationen bestmöglich reduziert werden; und ausgehend von der bestmöglichen Korrektureinstellung eine fehlerbehaftete Korrektureinstellung ermittelt wird, bei der auftretende Aberrationen zu einer asymmetrischen Punktbildübertragungsfunktion (PSFasymm) der Detektionsstrahlung (DS) führen. Die bei der fehlerbehafteten Korrektureinstellung auftretende asymmetrische PSF (PSFasymm) wird ermittelt und die ermittelte fehlerbehaftete Korrektureinstellung wird bewirkt. Es werden Bilddaten der Probe (5) zweidimensional erfasst und mindestens ausgewählten Bilddaten wird anhand der jeweiligen erfassten Ausprägung der Asymmetrie der asymmetrischen PSF (PSFasymm) jeweils eine Position (Zc-Position) in Richtung der optischen Achse (A2) des Detektionsstrahlengangs zugeordnet.Die Erfindung betrifft zudem eine Anordnung zur Mikroskopie und ein Mikroskop (1).
Patent DE-112008004278-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA KATSUMI
IPC: H01L29/739
Filed: 2008-03-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: IGBT mit:einem Halbleitersubstrat mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche, die einander gegenüberliegen; undeinem Element mit einer Gateelektrode (5a), die auf einer Seite der ersten Hauptoberfläche ausgebildet ist, einer ersten Elektrode (11), die auf der Seite der ersten Hauptoberfläche ausgebildet ist, und einer zweiten Elektrode (12), die in Kontakt mit der zweiten Hauptoberfläche ausgebildet ist, und einer Kollektorregion, die auf der zweiten Hauptoberfläche ausgebildet ist, wobei die Kollektorregion eine Kollektordiffusionsschicht (8) eines ersten Leitungstyps in Kontakt zu der zweiten Elektrode (12) beinhaltet sowie eine Pufferdiffusionsschicht (7) eines zweiten Leitungstyps, die näher zu der ersten Hauptoberfläche hin ausgebildet ist als die Kollektordiffusionsschicht, wobeidie Kollektorregion weiterhin eine Driftdiffusionsschicht (1) des zweiten Leitungstyps aufweist und die Driftdiffusionsschicht niedriger in der Verunreinigungskonzentration ist als die Pufferdiffusionsschicht (7) und angrenzend an die Pufferdiffusionsschicht und näher zu der ersten Hauptoberfläche hin als die Pufferdiffusionsschicht ausgebildet ist, undeine Ladungsträgerlebensdauer (τx) in einem Bereich einer Tiefe von nicht weniger als 0,50 µm und nicht mehr als 60,0 µm ausgehend von der zweiten Hauptoberfläche so gewählt ist, dass es der Bedingung 1×10-6≤τx/τN- ≤ 1 genügt, wobei τN- eine Ladungsträgerlebensdauer in der Driftdiffusionsschicht (1) ist,wobei ein Verhältnis (CP,P/CP,N) eines Maximalwerts (CP,P) einer Verunreinigungskonzentration in der Kollektordiffusionsschicht (8) zu einem Maximalwert (CP,N) einer Verunreinigungskonzentration in der Pufferdiffusionsschicht (7) nicht niedriger als 1,0 und nicht größer als 1,0×103ist,wobei ein Verhältnis (SN/SN-) der Anzahl der Atome pro Flächeneinheit der Verunreinigungen (Sn), die die Pufferdiffusi- onsschicht bilden, zu der Anzahl der Atome pro Flächeneinheit der Verunreinigungen (SN-), die die Driftdiffusions- schicht bilden, nicht niedriger als 0,05 und nicht größer als 100 ist,wobei ein Maximalwert (CP,P) einer Verunreinigungskonzentration der Kollektordiffusionsschicht (8) nicht geringer als 1,0×1016cm-3und nicht größer als 1,0×1022cm-3ist,wobei eine Verunreinigungskonzentration (CS,P) der Kollektordiffusionsschicht in einer Grenzfläche zwischen der zweiten Elektrode (12) und der Kollektordiffusionsschicht (8) nicht geringer als 5,0×1015cm-3und nicht größer als 1,0×1022cm-3ist,wobei eine Tiefe (DP,N) von der zweiten Hauptoberfläche zu einer Position, an der eine Verunreinigungskonzentration der Pufferdiffusionsschicht (7) einen Maximalwert erreicht, nicht geringer als 0,40 µm und nicht größer als 50 µm ist undeine Tiefe (DN-) von der zweiten Hauptoberfläche zu einer Übergangsebene zwischen der Pufferdiffusionsschicht (7) und der Driftdiffusionsschicht (1) nicht geringer als 0,4 µm und nicht größer als 50 µm ist.
Patent DE-10027374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation von Bedingungen eines Höchstgeschwindigkeitsflugs für Materialprüfungen
Inventor: BUETEFISCH KARL-ALOYS
IPC: G01N3/56
Filed: 2000-06-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Simulation von Bedingungen eines Höchstgeschwindigkeitsflugs bei
hohem statischen Umgebungsdruck Pumreal von mindestens 10 kPa für die Durchführung von
Materialprüfungen,
wobei ein Gas mit definiertem Druck Psim und definierter Temperatur
Tsim in einem Reservoir bereitgestellt wird, wobei das Gas durch eine
Düse aus
dem Reservoir in eine Umgebung ausgelassen wird, wobei das mit einer
Machzahl Msim aus der Düse ausströmende Gas
einseitig auf eine Materialprobe auftrifft, wobei sich an der dem
ausströmenden
Gas zugewandten Oberfläche
der Materialprobe ein Druck Preal und eine Temperatur Treal ausbilden,
die den Bedingungen an einer Oberfläche eines Flugkörpers bei
dem Höchstgeschwindigkeitsflug
mit einer Machzahl Mreal entsprechen, und wobei Treal gleich Tsim
ist, dadurch gekennzeichnet, daß Msim kleiner
ist als Mreal und daß Psim
um mindestens 40 % kleiner ist, als ein zum Erreichen der Machzahl
Mreal bei Pumreal notwendiger Druck, aber um mindestens 30 größer als
ein zum Erreichen der Machzahl Msim bei Pumreal...
Patent DE-10030366-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugbrennkraftmaschine
Inventor: IDOGAWA MASANAO
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-10-12
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Fahrzeugbrennkraftmaschine (10), mit einem Kraftstoffeinspritzer (14),
der Kraftstoff direkt in eine Verbrennungskammer (12) einspritzt,
wobei der Motor (10) entsprechend einem Motorbetriebszustand wahlweise
in einem homogenen Ladeverbrennungsmodus oder einem Schichtladeverbrennungsmodus
betreibbar ist, wobei die Steuervorrichtung:  eine Kraftstoffabsperreinrichtung
(30) zur Unterbrechung einer Kraftstoffzufuhr zu dem Motor (10),
wenn eine vorbestimmte Bedingung während eines Verzögerungsbetriebs des
Motors (10) erfüllt
ist, und  eine Drehmomentreduziereinrichtung (30) aufweist,
um ein Ausgabedrehmoments des Motors (10) zu reduzieren, bevor die
Kraftstoffzufuhr mittels der Kraftstoffabsperreinrichtung (30) unterbrochen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass, die Drehmomentreduziereinrichtung
(30)  eine Verbrennungsmodusänderungseinrichtung
aufweist, die den Verbrennungsmodus in den homogenen Ladeverbrennungsmodus ändert, wenn
dem Motorbetriebszustand entsprechend der Schichtladeverbrennungsmodus
ausgewählt
ist, und  eine Zündungszeitgebungssteuereinrichtung
(30) hat, die die Zündungszeitgebung
verschiebt, um das Ausgabedrehmoment des Motors (10) im homogenen
Ladeverbrennungsmodus zu reduzieren.
Patent DE-10033933-B4 (DE)
Title: Konstantstromquelle zur Bereitstellung kleiner Ströme und Mehrkanalstromquelle
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: G09G3/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Konstantstromquelle
zum Bereitstellen kleiner Ströme
zum Testen und Treiben von elektronischen Bauelementen, insbesondere
von organischen Leuchtdioden (OLED), bestehend aus einem Operationsverstärker (OPV)
wie ein Single Supply OPV und einer Referenzspannungsquelle (Vref),
wobei der Masseanschluss (M) der Referenzspannungsquelle (Vref)
an den Ausgang des Operationsverstärkers (OPV), der als Spannungsfolger arbeitet,
angeschlossen ist, und wobei die Referenzspannungsquelle (Vref),
deren Referenzspannung über
einen Spannungsteiler (R2, R3) zur Einstellung kleinerer Ströme im μA-Bereich
in mindestens zwei Bereiche aufgeteilt ist, über mindestens einen als Potentiometer
wirkenden Widerstand (R5), über
den die Konstantstrom-Einstellung
erfolgt, an den positiven Eingang des Operationsverstärkers angeschlossen
ist, und wobei zur Einstellung größerer Ströme im mA-Bereich dem Potentiometer
(R5) mindestens ein weiterer Widerstand (R4) parallel geschaltet
ist, und wobei vor der Last (RL) eine Strom-/Spannungsmesseinrichtung und
zur Begrenzung des maximalen Ausgangsstromes der Referenzspannungsquelle
(Vref) ein Widerstand (R1) geschaltet sind.
Patent DE-10041763-B4 (DE)
Title: Airbag-Befestigung
Inventor: AMAMORI ICHIRO
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-08-25
Granted: 2012-02-02
Abstract: Airbag-Einrichtung mit einem Gehäuse (20), dessen Vorderseite als eine Öffnung ohne Abdeckung ausgebildet ist, mit einem Airbag (22), welcher in dem Gehäuse (20) angeordnet und mit dem Gehäuse (20) verbunden ist, mit einem Gasgenerator (30) zur Lieferung eines Gases in den Airbag (22) und zum Auffalten des Airbags (22), mit einer dicken Platte (26), welche an einer Seitenfläche des Gehäuses (20) befestigt ist und deren Dicke größer als eine Dicke der an der dicken Platte (26) befestigten Seitenfläche des Gehäuses (20) ist, und mit einem Deckel (24) zum Verschließen der Öffnung ohne Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Rückseitenbereich (26a) der dicken Platte (26) an der Seitenfläche des Gehäuses (20) befestigt ist, und dass der Rückseitenbereich (26a) der dicken Platte (26) und derjenige Bereich der Seitenfläche des Gehäuses (20), welcher an dem Rückseitenbereich (26a) der dicken Platte (26) angebracht ist, nach außen von dem Gehäuse (20) vorspringen, und dass ein...
Patent DE-10042292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Excimer-Laser
Inventor: STROWITZKI CLAUS
IPC: H01S3/0975
Filed: 2000-08-29
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Excimer-Lasers mit einer Stromversorgung (U L ), einem Ladekreis umfassend eine Parallelschaltung eines Speicherkondensators (C B ) mit einer Serienschaltung aus einer Umschwinginduktivität (L B ), einer Ladeinduktivität (L L ) und einer Zündvorrichtung (Z) zum Zünden des Excimer-Lasers, wobei die Stromversorgung (U L ) an die beiden Kontakte des Speicherkondensators (C B ) angeschlossen ist, einem Peakingkondensator (C P ), der der Ladeinduktivität (L L ) parallelgeschaltet ist, und einer Entladestrecke umfassend zwei sich gegenüberliegende Elektroden (E1, E2), die dem Peakingkondensator (C P ) parallelgeschaltet ist, folgende Schritte umfassend:  a) Laden des Speicherkondensators (C B ) aus der Stromversorgung (U L );  b) Ansteuern der Zündvorrichtung (Z) derart, daß diese in einen leitenden Zustand übergeht, um den Excimer-Laser zu zünden;  c) zu dem Zeitpunkt, zu dem die Spannung über dem Peakingkondensator (C P ) ihr Maximum erreicht, Ansteuern der Zündvorrichtung (Z) derart, daß diese in einen nichtleitenden Zustand übergeht.
Patent DE-10103409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gegenstandes
Inventor: SCHNEIDER-PFAFFENBERGER INGRID
IPC: B65B13/06
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Längsumreifen
eines Gegenstandes (16) mit einem Umreifungsband (46), mit einem
einen Zugangsquerschnitt (18) für
den zu umreifenden Gegenstand (16) bestimmenden Tisch (12), auf
dessen Standfläche
(14) der zu umreifende Gegenstand (16) angeordnet wird, und mit
einer Bandführungseinrichtung
(24) mit einem um eine Schwenkachse (34) zwischen einer den Zugangsquerschnitt
(18) freilassenden Zugangsstellung und einer Längsumreifungsstellung verschwenkbaren
U-förmigen
Rahmen (28), der zwischen der mit dem ortsfesten Längsteil
(30) den U-förmigen Rahmen
(28) bildenden Bandeinschieß-
und Umreifungsstellung und der Zugangsstellung hin- und herverstellbar
ist, wobei der U-förmige Rahmen
(28) in ein Längsteil
(30) und in zwei Schenkelteile (32) unterteilt ist, die beiden Schenkelteile
(32) simultan um eine gemeinsame Schwenkachse (34) verschwenkbar sind,
und die Schwenkachse (34) unter der Standfläche (14) des Tisches (12) in
Tischlängsrichtung
orientiert mindestens annähernd
mittig vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das Längsteil
(30) seitlich außerhalb
des Zugangsquerschnittes (18) ortsfest angeordnet ist, so daß während des
Bandeinschießvorgangs
der...
Patent DE-10112513-B4 (DE)
Title: Armfensterheber für räumlich gekrümmte Fensterscheiben
Inventor: FASBENDER FRANK
IPC: E05F15/689
Filed: 2001-03-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Armfensterheber
für räumlich gekrümmte Fensterscheiben
in Fahrzeugen mit einem schwenkbar gelagerten Antriebsarm, an dessen
erstes Ende eine die Schwenkbewegung bewirkende Antriebseinrichtung
angreift, mit mindestens einer die Fensterscheibe aufnehmenden Hebeschiene,
in der das zweite Ende des Antriebsarmes geführt ist und mit einer Einrichtung
zum Ausgleich von Querbewegungen (in Y-Richtung des Fahrzeuges)
des Armfensterhebers beim Heben und Senken der räumlich gekrümmten Fensterscheibe, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Ausgleich von Querbewegungen
(5, 6, 6') um eine X-Achse des Fahrzeuges drehbar ist, wobei die
Einrichtung ein Schwenken des gesamten Armfensterhebers (2) um die
X-Achse des Fahrzeuges gewährleistet.
Patent DE-10116445-B4 (DE)
Inventor: ROESLER KLAUS-DIETER
IPC: G07C5/00
Filed: 2001-04-02
Granted: 2004-04-22
Abstract: The invention relates to a release system for a device which can move or travel, especially for a construction machine, said system containing at least one control circuit (8) for controlling and carrying out various functions. A release circuit (2) is provided which supplies an authorisation code to a release processor (10) after receiving a release signal. Said release processor (10) checks the authorisation code, and activates the control circuit (8) when the validity of the authorisation code has been established, thereby releasing said device. If the authorisation code is considered to be invalid, the activation of the control circuit (8) is prevented and the device is thus not released.