baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011012793-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzverfahren und Fahrerassistenzsystem
Inventor: WEGWERTH CHRISTIAN
IPC: B60W10/20
Filed: 2011-03-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrerassistenzverfahren zur Anzeige und/oder autonomen bzw. teilautonomen Einregelung eines kollisionsvermeidenden bzw. kollisionsfolgemindernden Fahrmanövers eines Kraftfahrzeugs (10) basierend auf wenigstens einer ermittelten Ausweichtrajektorie (17), um während der Fahrt des Kraftfahrzeuges (20) einen Unfall zu vermeiden, umfassend folgende Verfahrensschritte:- einen Situationserfassungsschritt zur Erfassung einer aktuellen Umfeldsituation des Kraftfahrzeuges (10) mittels wenigstens eines Umfeldsensors (5) des Kraftfahrzeuges (10) und/oder Daten wenigstens eines weiteren Fahrzeugsystems (5);- einen Situationsbeurteilungsschritt zum Ermitteln wenigstens einer Ausweichtrajektorie (17) basierend auf der aktuellen Umfeldsituation des Kraftfahrzeuges (10) und einer Trajektorienvorhersage für das Kraftfahrzeug (10) und für wenigstens ein detektiertes Objekt in dem Umfeld des Kraftfahrzeugs (10); und- einen Aktionsschritt zur Anzeige und/oder autonomen bzw. teilautonomen Einregelung des auf einer der ermittelten Ausweichtrajektorie (17) basierenden Fahrmanövers, wobei in dem Situationsbeurteilungsschritt Fahrereigenschaften bei dem Ermitteln der wenigstens einen Ausweichtrajektorie (17) berücksichtigt werden, wobei aus einer fahrdynamischen Fahrzeugführung fahrerindividuelle Fahrereigenschaften ermittelt werden und mindestens rückwärtige Verkehrsteilnehmer über die beabsichtigte Ausweichtrajektorie (17) informiert werden, wobei Rückleuchten (11) des Kraftfahrzeuges (10) angesteuert werden, wobei Informationen über die Ausweichtrajektorie (17) über eine Car2X-Kommunikation anderen Verkehrsteilnehmern übermittelt werden.
Patent DE-102011018366-B4 (DE)
Title: Filterelement zur Filtrierung von Ansaugluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: GÖRG GÜNTER
IPC: F02M37/32
Filed: 2011-04-20
Granted: 2016-08-18
Abstract: Filterelement (10) zur Filtrierung von Ansaugluft einer Brennkraftmaschine mit einem hohlen, länglichen, zur Filtrierung von Luft von radial außen nach innen zu durchströmenden, zickzackförmig gefalteten Filtermedium (12), das axial auf einem Stützrohr (22) angeordnet ist, dessen Umfangswand Durchlässe (32, 36) für die Luft aufweist, wobei die Durchlässe (32, 36) in Größe und/oder Verteilung an eine strömungstechnische Ausgestaltung des Filterelements (10) so angepasst sind, dass im Betrieb stromaufwärts des Stützrohrs (22) herrschende ungleichmäßige Luftströmungen kompensiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlässe (32, 36) über die gesamte axiale Ausdehnung des Stützrohrs (22) verteilt sind und ein Verhältnis der umfangsmäßigen Gesamtfläche der Durchlässe (32, 36) zur umfangsmäßigen Gesamtfläche der die Durchlässe (32, 36) umgebenden luftundurchlässigen Mantelfläche zu einem Ende (23) des Stützrohrs (22) hin abnimmt.
Patent DE-102011052607-B4 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ENSTRÖM HANS
IPC: B60K6/50
Filed: 2011-08-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Antriebsbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Antriebswelle (11),- ein Getriebe (30) mit wenigstens einer Getriebeausgangswelle (32) und einer Getriebeeingangswelle (31), die über eine Kupplung (20) mit der Antriebswelle (11) des Verbrennungsmotors (10) koppelbar ist,- einen Abtrieb (40) mit wenigstens einer ersten Abtriebswelle (41), die mit der Getriebeausgangswelle (32) in Eingriff steht,- eine E-Maschine (50) mit einem Rotor (51), der neben dem Verbrennungsmotor (10) angeordnet ist, wobei in axialer Richtung sich Rotor (51) und Antriebswelle (11) des Verbrennungsmotors (10) zumindest teilweise überlappen,wobei die Antriebsbaugruppe (1) als Baueinheit in das Kraftfahrzeug einbaubar ist und der Rotor (51) der E-Maschine (50) die erste Abtriebswelle (41) in radialer Richtung der Abtriebswelle (41) umgreift,dadurch gekennzeichnet, dassdes Weiteren eine eine Schiebemuffe (69) umfassende Trennkupplung vorgesehen ist, mit der eine drehfeste Verbindung des Rotors (51) der E-Maschine (50) mit einem anzutreibenden oder antreibenden Bauteil trennbar ist, wobei die E-Maschine (50) als Generator oder auch als Motor einsetzbar ist, wobei zwischen Rotor (51) der E-Maschine (50) und dem anzutreibenden oder antreibenden Bauteil ein Nebengetriebe (60) geschaltet ist, das eine Vorgelegewelle (62) umfasst, auf der die Schiebemuffe (69) sitzt.
Patent DE-102011054037-B4 (DE)
Title: Formelement aus thermischem Isolationsmaterial mit wenigstens einer integrierten Installationsdose für elektrische bzw. elektrotechnische Geräte und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FOHS WINFRIED
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-09-29
Granted: 2014-07-10
Abstract: Formelement aus thermischem Isolationsmaterial, wobei das Formelement als vorgefertigter Block Bestandteil eines Wärmedämmsystems zur Aufbringung auf der Außenfassade eines Gebäudes ist, mit wenigstens einer integrierten Installationsdose (101, 201, 403) für elektrische bzw. elektrotechnische Geräte, wobei die Öffnung der Installationsdose (101, 201, 403) mit der äußeren Oberfläche des Formelements (202, 402, 502) abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Installationsdose (101, 201, 403) wenigstens ein seitlich herausragendes Halteelement (103, 401) aufweist, wobei dieses Halteelement (103, 401) in einer gegenüber der Auszugsrichtung der Installationsdose (101, 201, 403) eine Hinterschneidung aufweisenden Weise in das thermische Isolationsmaterial eingebettet ist, wobei das wenigstens eine seitlich herausragende Halteelement (103, 401) flächig ausgebildet ist und sich zumindest im Wesentlichen senkrecht von der seitlichen Wand der Installationsdose (101, 201, 403) weg erstreckt.
Patent DE-102011057176-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: DOEHLEMANN THOMAS
IPC: A47H1/00
Filed: 2011-12-30
Granted: 2013-08-14
Abstract: Klemmvorrichtung (10) zum Anklemmen eines an der Klemmvorrichtung gehalterten Gegenstandes an Tür- bzw. Fensterrahmen, mit einem Drahtformkörper (12) aus gebogenem Federstahldraht, wobei der Drahtformkörper (12) einen halterungsfernen ersten Anlagebereich (20), einen halterungsseitigen zweiten Anlagebereich (30) und einen zwischen dem ersten Anlagebereich (20) und dem zweiten Anlagebereich (30) angeordneten Verbindungsbereich (40) umfasst und zur klemmenden Aufnahme zwischen dem ersten und dem zweiten Anlagebereich (20, 30) der erste Anlagebereich (20) schlaufenförmig durch zwei benachbarte erste Arme (21, 22) und einen die zwei ersten Arme (21, 22) verbindenden Verbindungssteg (23) ausgebildet ist, der Verbindungsbereich (40) zwei mit dem ersten Anlagebereich (20) zumindest abschnittsweise einen Winkel (α) kleiner 90° bildende Verbindungsarme (41, 42) umfasst und der zweite Anlagebereich (30) zwei in Richtung des ersten Anlagebereichs (20) an Enden der Verbindungsarme (41, 42) umgebogene zweite Arme (31, 32) mit halterungsseitigen freien Enden (31a, 32a) umfasst.
Patent DE-102011089792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-12-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors eines Einspritzsystems, bei dem ein Piezoaktor das Ventilelement eines Servoventils betätigt, das die Druckverhältnisse im Steuerraum des Injektors beeinflusst und dadurch die Bewegung von dessen Ventilnadel kontrolliert, mit den folgenden Schritten:Aufteilen des Signalansteuerungsprofils des Injektors in einen leerhubabhängigen Teil und einen servoventilabhängigen Teil;Durchführen des leerhubabhängigen Teiles der Ansteuerung durch Beaufschlagen des Piezoaktors mit einer ersten Energie, deren Höhe auf Basis des aktuellen Leerhubes minus einem Sicherheitsabstand bestimmt wird; undDurchführen des servoventilabhängigen Teiles der Ansteuerung durch Beaufschlagen des Piezoaktors mit einer zweiten Energie, die mithilfe einer systemdruckabhängigen Vorsteuerung bestimmt wird, und wobeider leerhubabhängige Teil der Ansteuerung so durchgeführt wird, dass der funktional zulässige Bereich des Leerhubs des Injektors, in dem die leerhubbedingte Mengenänderung eine lineare Abhängigkeit vom aktuellen Leerhub des Injektors besitzt, durch aktive Leerhubbeeinflussung über dessen gesamte Lebensdauer eingehalten wird.
Patent DE-102011102771-B4 (DE)
Title: Kontaktiereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOERS STEFAN
IPC: B60R7/06
Filed: 2011-05-28
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kontaktiereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (K), mit wenigstens einem Anschluss (2,3) für ein elektrisches oder elektronisches Gerät (4), wobei die Kontaktiereinrichtung (1) Bestandteil einer Ablagevorrichtung (5) und ortsveränderlich ausgebildet ist, wobei die Kontaktiereinrichtung (1) als gegenüber der Ablagevorrichtung (5) verschiebbarer Körper (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktiereinrichtung (1) von der Ablagevorrichtung (5) derart umgeben ist, dass zwischen dem Körper (9) und wenigstens einer Wandung (15) der Ablagevorrichtung (5) ein Ablageraum (A1, A2) gebildet ist, wobei zum Verschieben des Körpers (9) Führungsmittel (10,11) vorgesehen und derart ausgebildet sind, dass ein dem Verschieben des Körpers (9) entgegen gesetzter Widerstand örtlich erhöht ist oder dass eine Verschiebung bis zur gewünschten Endposition (1") nur dann ermöglicht wird, wenn der Körper (9) nacheinander in wenigstens zwei unterschiedliche Richtungen (R1,R2) verschoben wird.
Patent DE-102011105891-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum druckabhängigen Öffnen einer Ansaugöffnung und Kraftstoffbehälter
Inventor: MAIGRE LOTHAR
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-06-27
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung (6) zum druckabhängigen Öffnen einer Ansaugöffnung (10), umfassend:  eine Saugstrahlpumpe (11), umfassend eine Vorlaufleitung (12), eine Ausgangsleitung (13) und die Ansaugöffnung (10);  einen in Förderrichtung (14) der Saugstrahlpumpe (11) innerhalb der Vorlaufleitung (12) verschiebbar angeordneten Ventilkörper (15) mit einer durch den Vorlaufdruck der Saugstrahlpumpe (11) beaufschlagbaren Wirkfläche (16); und  ein Federelement (17), angeordnet zwischen der Vorlaufleitung (12) und dem Ventilkörper (15) zur Aufbringung einer Kraft entgegengesetzt zu dem Vorlaufdruck innerhalb der Vorlaufleitung (12);  wobei die Wirkfläche (16) des Ventilkörpers (15) und das Federelement (17) so ausgelegt sind, dass der Ventilkörper (15) die Ansaugöffnung (10) unterhalb eines vorbestimmten Drucks innerhalb der Vorlaufleitung (12) fluiddicht verschließt und bei Überschreiten des vorbestimmten Drucks innerhalb der Vorlaufleitung (12) freigibt.
Patent DE-102011114379-B4 (DE)
Title: Karosserieamplitudensensitive Luftfeder
Inventor: LEE KWANG SU
IPC: F16F9/504
Filed: 2011-09-23
Granted: 2018-03-08
Abstract: Karosserieamplitudensensitive Luftfeder, die in einem Fahrzeug installiert ist, um Stöße von außen zu absorbieren, wobei die karosserieamplitudensensitive Luftfeder Folgendes aufweist: einen ersten Körper (1), der an einer Fahrzeugkarosserieseite des Fahrzeugs befestigt ist; einen zweiten Körper (2), der an einer Radseite des Fahrzeugs befestigt ist; einen Luftbalg (3), der zwischen dem ersten Körper (1) und dem zweiten Körper (2) installiert ist, um als eine Feder zu dienen, während eine äußere Form davon entsprechend einer Änderung eines Innendrucks variiert wird; und eine Ventilstruktur (10) zum Unterteilen eines Innenraums der Luftfeder, um eine Vielzahl von Kammern zu bilden, wobei die Ventilstruktur (10) durch eine Trägheit betätigt wird, die durch ein Verhalten des Fahrzeugs verursacht wird, um die Vielzahl von Kammern selektiv zu verbinden oder zu blockieren, wobei die Ventilstruktur (10) Folgendes aufweist: eine Befestigungsplatte (11), die an einem Ende des ersten Körpers (1) installiert ist und eine Durchgangsbohrung (11a) aufweist; einen Ventilkörper (13), der in der Befestigungsplatte (11) derart installiert ist, dass der Ventilkörper (13) die Durchgangsbohrung (11a) schließt, wenn eine Trägheit angelegt wird; und ein elastisches Element (15), das zwischen der Befestigungsplatte (11) und dem Ventilkörper (13) derart installiert ist, dass das elastische Element (15) den Ventilkörper (13) von der Befestigungsplatte (11) trennt und die Durchgangsbohrung (11a) in einem offenen Zustand hält, wenn keine Trägheit angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (13) Folgendes aufweist: eine obere Masse (13a) und eine untere Masse (13b) zum Erzeugen einer Bewegung infolge von Trägheit; und eine Kupplungswelle (13c) zum Koppeln der oberen Masse (13a) und der unteren Masse (13b).
Patent DE-102012006348-B4 (DE)
Title: Urologische Männerunterhose bzw.Slip
Inventor: WEIZEN LEO
IPC: A41D13/12
Filed: 2012-03-28
Granted: 2017-01-19
Abstract: Urologische Männerunterhose bzw. Slip oder Männerbadehose zur Verwendung nach einer Prostata-Operation, dadurch gekennzeichnet, dass die urologische Männerunterhose bzw. der Slip oder die Männerbadehose mit einem Klettverschluss oder einem Reißverschluss versehen ist und ein Aufsatz in Form einer Hülle mit einem Klettverschluss oder einem Reißverschluss versehen und auswechselbar mit der Männerunterhose bzw. dem Slip oder der Männerbadehose verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102012009478-B4 (DE)
Title: Abdichtung für rotierende Wellen von Schiffspropellern
Inventor: ZIEMEN LARS
IPC: F16J15/322
Filed: 2012-05-12
Granted: 2017-07-20
Abstract: Abdichtung für rotierende Wellen (1) von Schiffspropellern als Stevenrohrabdichtung mit einer Wellenbuchse, die über einen Flansch mit einem Propeller verbunden ist, die an einer Seite mit einem flüssigen, relativ kalten Medium und an der anderen Seite mit einem relativ warmen Medium in Verbindung steht und der mehrere von einem ortsfesten Tragsystem gehaltene Dichtringe als Lippendichtungen (7a, 7b, 7c) und/oder Gleitringdichtungen der Wellenbuchse zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenbuchse durch mindestens zwei konzentrisch angeordnete Buchsen aus unterschiedlichen Materialien gebildet ist und ein Außenteil (2a) der Wellenbuchse aus einem verschleissfesten Material sowie ein Innenteil (2b) der Wellenbuchse aus einem Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit besteht, wobei die Wandstärken von Aussenteil (2a) zu Innenteil (2b) im Verhältnis zwischen 1:10 und 1:3 bemessen sind, und wobei die Wellenbuchse über einen Flansch des Außenteils (2a) mit dem Propeller verbunden ist.
Patent DE-102012200895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Vaskularisationswerts und Röntgeneinrichtung
Inventor: DEUERLING-ZHENG YU
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines die Durchblutung wenigstens eines Gewebebereichs eines Patienten mittels einer Blutgefäßart beschreibenden Vaskularisationswerts unter Verwendung einer Röntgeneinrichtung (20), insbesondere einer Röntgeneinrichtung (20) mit einem C-Bogen (22), umfassend folgende Schritte: – Aufnahme eines den Gewebebereich umfassenden, kontrastmittelfreien Zielgebiets als ein dreidimensionaler Maskenbilddatensatz (2) mit der Röntgeneinrichtung (20), – bei einem vorliegenden, statischen Kontrastmittelstrom durch die Blutgefäßart in dem Zielgebiet Aufnahme eines dreidimensionalen Kontrastmitteldatensatzes (4) des Zielgebiets mit der Röntgeneinrichtung (20), – automatische Ermittlung eines Differenzbilddatensatzes (7) aus dem Kontrastmitteldatensatz (4) und dem Maskenbilddatensatz (2), wobei der Kontrastmitteldatensatz (4) mit dem Maskenbilddatensatz (2) registriert wird oder ist, – nach einer Segmentierung des Gewebebereichs in dem Differenzbilddatensatz (7) automatische Ermittlung eines Mittelwerts von Grauwerten des segmentierten Gewebebereichs in dem Differenzbilddatensatz (7), und – automatische Ermittlung des Vaskularisationswertes als der oder aus dem Mittelwert.
Patent DE-102012205477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen ungleicher Metallmaterialien und geschweißter Körper aus ungleichen Metallmaterialien
Inventor: HATAKEYAMA TOMONOBU
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-04-03
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Schweißen ungleicher Metallmaterialien (11, 12), umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines drehbaren Werkzeugs (13); Positionieren eines Materials mit hohem Schmelzpunkt (11) und eines Materials mit niedrigem Schmelzpunkt (12), bei denen es sich um ungleiche Metallmaterialien mit voneinander verschiedenen Schmelzpunkten handelt, in einer geplanten Schweißstellung; Anpressen des drehbaren Werkzeugs (13) an das Material (11) mit hohem Schmelzpunkt und anschließendes Einbringen des drehbaren Werkzeugs in das Material, während das drehbare Werkzeuge gedreht wird; und Ausführen einer Reibrührschweißung zwischen dem Material (11) mit hohem Schmelzpunkt und dem Material (12) mit niedrigem Schmelzpunkt, um die Materialien zusammenzufügen, wobei die Reibrührschweißung zwischen dem Material (11) mit hohem Schmelzpunkt und dem Material (12) mit niedrigem Schmelzpunkt ausgeführt wird, indem ein Zwischenstück (18) aus dem gleichen Material wie dem Material mit hohem Schmelzpunkt zwischen dem drehbaren Werkzeug (13) und dem Material (11) mit hohem Schmelzpunkt angeordnet wird.
Patent DE-102013018452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus mindestens einer Kunststoffkomponente und mindestens einer Metallkomponente bestehenden Verbundbauteils
Inventor: SCHILD JULIAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-11-02
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus mindestens einer Kunststoffkomponente (10, 13, 14) und mindestens einer Metallkomponente (1, 12, 15) bestehenden Verbundbauteils dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Metallkomponente in einem Verfahrensschritt vollständig oder partiell konduktiv durch einen durchfließenden Strom aufgeheizt wird und in einem Werkzeug mindestens eine Kunststoffkomponente in einem weiteren Verfahrensschritt angespritzt wird.
Patent DE-102013204266-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAMEDA NORIFUMI
IPC: B60C11/03
Filed: 2013-03-12
Granted: 2020-09-24
Abstract: Luftreifen, aufweisend:zwei Hauptumfangsrillen, die auf jeder Reifenbreitenrichtungs-Seite einer Reifenäquatorlinie in Reifenumfangsrichtung verlaufen, undfünf in Reifenumfangsrichtung verlaufende Stegabschnitte, die von den Hauptrillen eingeteilt werden, auf einer Laufflächenoberfläche eines Laufflächenabschnitts, wobei die zwei mittlere Hauptrillen, die sich in der Nähe der Reifenäquatorlinie befinden, so angeordnet sind, dass sich die Mitten in Reifenbreitenrichtung an Positionen befinden, die um nicht weniger als 10 % und nicht mehr als 18 % der Bodenkontaktbreite nach außen in Reifenbreitenrichtung von der Reifenäquatorlinie versetzt sind; die zwei schulterseitigen Hauptrillen, die sich außen in Reifenbreitenrichtung befinden, so angeordnet sind, dass sich die Mitten in Reifenbreitenrichtung an Positionen befinden, die um nicht weniger als 25 % und nicht mehr als 35 % der Bodenkontaktbreite nach außen in Reifenbreitenrichtung von der Reifenäquatorlinie versetzt sind;eine Aufstandsfläche eines mittleren Stegabschnitts, der durch die mittleren Hauptrillen eingeteilt wird, von einer allgemeinen Standardprofillinie des Laufflächenabschnitts nach außen in Reifenradialrichtung hervorsteht und ein maximaler Betrag des Hervorstehens davon nicht weniger als 1,0 % und nicht mehr als 2,5 % der Reifenbreitenrichtungsabmessung des mittleren Stegabschnitts beträgt;eine Aufstandsfläche eines Zwischenstegabschnitts, der durch die mittlere Hauptrille und die schulterseitige Hauptrille eingeteilt wird, von der Standardprofillinie nach außen in Reifenradialrichtung hervorsteht und ein maximaler Betrag des Hervorstehens davon nicht weniger als 0,7 % und nicht mehr als 2,0 % der Reifenbreitenrichtungsabmessung des Zwischenstegabschnitts beträgt; undder maximale Betrag des Hervorstehens des mittleren Stegabschnitts größer als der maximale Betrag des Hervorstehens des Zwischenstegabschnitts ist.
Patent DE-102013205197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Oxidation von Kohlenmonoxid und Verfahren zum Reinigen eines Abgasstroms eines Verbrennungsmotors
Inventor: KIM CHANG H
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-25
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Oxidieren von Kohlenmonoxid (CO) zu CO2 in einem Gas, welches auch Ammoniak (NH3) und Sauerstoff enthält, wobei sich das Gas bei einer Temperatur in dem Bereich von 200–400°C befindet; wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Strom des CO-haltigen Gases in Kontakt mit Katalysatorpartikeln geleitet wird, welche Mischoxide von Cer (Ce), Zirkonium (Zr) und Kupfer (Cu) umfassen, wobei das CO-haltige Gas mit den Katalysatorpartikeln für eine Zeit in Kontakt steht, die geeignet ist, um CO ohne eine Oxidation des Ammoniakgehaltes des Gases zu CO2 zu oxidieren.
Patent DE-102013207265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Drucksensors, Computer-Programmprodukt, Sensoreinrichtung
Inventor: WOERNER ULRICH
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Drucksensors (1), insbesondere für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, wobei der Drucksensor eine Messeinheit (2) sowie eine Auswerteelektronik (3) aufweist, wobei die Messeinheit (2) einen Messwertaufnehmer (4) aufweist, wobei die Auswerteelektronik (3) einen Verstärker (5) aufweist, der die Signale des Messwertaufnehmers (4) zur Auswertung verstärkt, sowie eine Schnittstelle (6), die das Messsignal nach außen an ein Steuergerät weiterleitet, wobei zur Prüfung der Funktion des Drucksensors (1) dieser mit einem Testsignal (TS) zum Verstimmen der Auswerteelektronik (3) angesteuert wird, und wobei die Verstimmung erfasst und mit einem Erwartungswert verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (1) eine dem Verstärker (5) zugeordnete Überwachungseinrichtung (8) aufweist, die in zeitlich vorbestimmten Abständen selbst das Testsignal (TS) auslöst, das den Verstärker (5) verstimmt.
Patent DE-102013220298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Servokolbenposition in einer Hydraulikmaschine mittels eines Drehsensors
Inventor: LINDINGER FLORIAN
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-10-08
Granted: 2019-01-17
Abstract: Servoverstelleinrichtung (2) einer Hydraulikmaschine (1) zur Verstellung des Fördervolumens der Hydraulikmaschine (1) mit einer Vorrichtung zum Erfassen der Position eines Servokolbens (9) in Bezug auf einen in einem Gehäuse (6) der Servoverstelleinrichtung (2) ausgebildeten Servozylinder (8) mittels eines am Servozylinder (8) angeordneten Drehsensors (30), dadurch gekennzeichnet, dass ein Endbereich des Servokolbens (9) mit einem Rotationsbauteil (20) in Eingriff steht, wobei das Rotationsbauteil (20) eine Hülse (28) ist, die den Servokolben (9) zumindest teilweise umgreift und die
 • sich in Richtung der Längsachse (7) des Servokolbens (9) erstreckt und an einem ersten Ende (21) einen Drehgeber (32) aufweist,
 • unverschieblich jedoch drehbar bezüglich der Längsachse (7) des Servokolbens (9) im Servozylinder (8) angeordnet ist, und
 • mit einem zweiten Ende (22) am Servokolben (9) gelagert und über ein Übertragungsbauteil (12) so zwangsgeführt ist, dass eine Längsverschiebung des Servokolbens (9) eine Drehbewegung des Rotationsbauteils (20) um die Längsachse (7) des Servokolbens (9) bewirkt, sodass der Drehsensor (30) eine Verdrehung des Drehgebers (32) erfasst.
Patent DE-102013222136-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren für die Mehr-Bit-Korrektur
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F11/08
Filed: 2013-10-30
Granted: 2019-11-28
Abstract: Es wird eine Schaltung bereitgestellt, die einen Speicher mit mehreren Speicherzellen aufweist, wobei mindestens eine von den mehreren Speicherzellen des Speichers eingerichtet ist, einen von mindestens drei verschiedenen Zuständen anzunehmen. Die Schaltung umfasst auch einen ersten Unterschaltkreis BT, der ausgelegt ist, auf der Basis einer Folge von binären Werten mehrere ternäre Ausgabewerte zu erzeugen, einen zweiten Unterschaltkreis LH, der ausgelegt ist, einen oder mehrere ternäre Zustandswerte auf der Basis des einen oder der mehreren Zustandswerte in binäre Hilfslesewerte zu transformieren, und einen Codierer, der ausgelegt ist, ein oder mehrere binäre Prüfbits zu erzeugen, wobei der Codierer ausgelegt ist, jedes von dem einen oder den mehreren erzeugten Prüfbits in einer anderen Speicherzelle zu speichern.