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Patent DE-102019219532-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein medizinisches Gerät
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: G01L1/24
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem für ein medizinisches Gerät, wobei das Steuerungssystem einen Berührungssensor sowie eine Steuereinheit umfasst, wobei der Berührungssensor eingerichtet ist, einen Druck zu erfassen, der durch einen Kontakt mit einem Patienten verursacht wird, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, aus einem mittels des Berührungssensors erfassen Drucks eine Position des Patienten zu erfassen und in Abhängigkeit der Position eine Behandlungseinheit des medizinischen Geräts anzusteuern.
Patent DE-102020000172-A1 (DE)
Title: Metall-Material und Anschlussklemme
Inventor: KATO AKIHIRO
IPC: H01R13/03
Filed: 2020-01-14
Abstract: Ein Metall-Material und eine Anschlussklemme mit einer Ag enthaltenden Oberflächenschicht, die sowohl einen niedrigen Kontaktwiderstand als auch einen niedrigen Reibungskoeffizienten erreichen kann, werden bereitgestellt. Ein Metall-Material 1 beinhaltet ein Basismaterial 10 und eine Oberflächenschicht 11, die auf einer Oberfläche des Basismaterials 10 gebildet und auf einer äußersten Oberfläche freigelegt ist, wobei die Oberflächenschicht 11 Ag, und In weniger als Ag im Atomverhältnis, enthält. Darüber hinaus ist eine Anschlussklemme aus einem solchen Metall-Material 1 hergestellt, wobei die Oberflächenschicht 11 auf einer Oberfläche des Basismaterials 10 gebildet ist, zumindest in einem Kontaktabschnitt, der ein gegenüberliegendes elektrisch leitfähiges Element elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102020005487-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLÖMER ACHIM
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug zur Bestimmung von objektbezogenen Parametern von Objekten (7) in einer Umgebung des Fahrzeugs, umfassend eine Kamera (2) und eine Berechnungsvorrichtung (3), wobei das Fahrerassistenzsystem (1) eingerichtet ist, die folgenden Schritte durchzuführen:a) Erfassen von Eingangsdaten bezüglich eines Objektes (7) durch die Kamera (2);b) Bestimmen von objektbezogenen Parametern auf Basis der Eingangsdaten durch die Berechnungsvorrichtung (3).
Patent DE-102020106742-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktteil sowie Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Kontaktteils
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R43/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Elektrisches Kontaktteil umfassend, ein Trägersubstrat aus einem metallischen Werkstoff, eine auf dem Trägersubstrat aufgebrachte metallische Beschichtung, und ein auf dem Trägersubstrat in einem Teilbereich des Trägersubstrats aufgebrachter Beschichtungssperrwerkstoff, wobei der Beschichtungssperrwerkstoff eine Beschichtung des Trägersubstrats in dem Teilbereich im Wesentlichen verhindert.
Patent DE-102020110312-A1 (DE)
Title: Handhabung von Medien zwischen Modulen stabil gegen Papierwellung
Inventor: TERRERO CARLOS M
IPC: B41J13/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Wellung von Blättern zwischen zwei Transportvorrichtungen, die ein gekrümmtes Leitblech einschließt, das zwischen den beiden Transportvorrichtungen angeordnet ist. Eine dünne Hochgeschwindigkeitsluftschicht wird auf das gekrümmte Leitblech aufgebracht. Die Hochgeschwindigkeitsluftschicht, die eine Tendenz aufweist, dem gekrümmten Leitblech zu folgen (Coanda-Effekt), leitet die Blätter in Richtung des gekrümmten Leitblechs um (Bernoulli-Effekt). Durch die Anordnung des gekrümmten Leitblechs zwischen den zwei Transportvorrichtungen und das Aufbringen eines gleichmäßigen Hochgeschwindigkeitsluftstroms darauf wird ein Bereich mit geringerem Druck erzeugt. Dadurch wird der Weg der Blätter geglättet und die Aufnahme durch die nachgeschaltete Transportvorrichtung sichergestellt.
Patent DE-102020112917-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: HÖRSCHGEN FRANK
IPC: E05B81/14
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppelte Kraftfahrzeugtür (3), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) ein Kraftfahrzeugschloss (4) mit einer Schlossfalle (5) aufweist, wobei die Schlossfalle (5) in einer Raststellung, insbesondere Hauptraststellung oder Vorraststellung, mit einem Schließteil (7), insbesondere Schließbügel, in haltenden Eingriff bringbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (4) an der Kraftfahrzeugtür (3) und das Schließteil (7) an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) oder das Kraftfahrzeugschloss (4) an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) und das Schließteil (7) an der Kraftfahrzeugtür (3) angeordnet ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere das Kraftfahrzeugschloss (4), eine Aufdrückanordnung (8) zur Ausübung einer Antriebskraft auf die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Öffnungsrichtung (9) aufweist, so dass die Kraftfahrzeugtür (3) in einem motorischen Aufdrückvorgang aus einer Schließ-Türstellung, insbesondere Hauptschließ-Türstellung oder Vorschließ-Türstellung, heraus, in der die Aufdrückanordnung (8) in einem Ausgangszustand ist, in eine weiter in deren Öffnungsrichtung (9) gelegene Aufdrück-Türstellung, in der die Aufdrückanordnung (8) in einem Aufdrückzustand ist, verstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Kraftfahrzeugschloss (4) eine Aufschwenksensorik (11) zur Erkennung einer Aufschwenk-Türstellung der Kraftfahrzeugtür (3), die von einer Aufdrück-Türstellung weiter in deren Öffnungsrichtung (9) gelegen ist, aufweist.
Patent DE-102020114679-A1 (DE)
Title: Prüfen der Funktionsfähigkeit eines Sicherheitsventils für einen Sicherheitsfall
Inventor: WAGNER-STÜRZ DAVID
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Prüfen der Funktionsfähigkeit eines Sicherheitsventils (100), sowie eines Magnetventils (140) zum Auslösen eines Sicherheitsventils (100), sowie entsprechende Vorrichtungen vorgeschlagen. Das Sicherheitsventil (100) hat ein Magnetventil (140), das im Sicherheitsfall zum Entlüften des pneumatischen Antriebs (130) dient. Zunächst wird ein Sicherheitsfall ausgelöst. Der Positionsverlauf des Ventilglieds (110) wird erfasst, und die benötigte Zeit, bis die Sicherheitsstellung erreicht wird, wird mit einem Referenzwert verglichen. Daraus kann sicher darauf geschlossen werden, ob das Einnehmen der Sicherheitsstellung durch das Magnetventil (140) oder durch den Stellungsregler (120) herbeigeführt wurde. Auch die Messwerte von Drucksensoren (190, 195) können berücksichtigt werden und ermöglichen weitergehende Diagnosen, wenn die Funktionsfähigkeit nicht gewährleistet ist. Bei positivem Ausgang der Prüfung können Wartungsintervalle optimiert werden.
Patent DE-102020117203-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Schalter und einem Elektromotor, sowie ein Schalter und eine Brennkraftmaschine
Inventor: LI JIANHUA
IPC: F02N11/08
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (21) mit einem Schalter und einem Elektromotor (230), insbesondere Startermotor einer Brennkraftmaschine, wobei der Elektromotor (230) einen Läufer (232), einen Ständer (231), einen Energieversorgungsanschluss (45) und einen Masseanschluss (270) aufweist, wobei ein Schaltelement (224) des Schalters zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung umschaltbar ist, wobei das Schaltelement (224) in der ersten Stellung einen Energieversorgungsanschluss (50) der Anordnung (21) und den Energieversorgungsanschluss (45) des Elektromotors (230) elektrisch verbindet, wobei das Schaltelement (224) in der zweiten Stellung den Energieversorgungsanschluss (45) des Elektromotors (230) mit dem Masseanschluss (270) des Elektromotors (230) elektrisch verbindet, sowie einen Schalter und eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020117631-A1 (DE)
Title: Redundante Energieversorgung für autonome Fahrzeuge
Inventor: WOLLNY STEFAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug, eine Batterie mit einer solchen Energieversorgungsvorrichtung sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Energieversorgungsvorrichtung oder Batterie. Ein Ausführungsbeispiel der Energieversorgungsvorrichtung (100) weist eine Energiespeicheranordnung (120), eine erste Verbindung (130) zwischen einem ersten Bordnetz (10) und einem zweiten Bordnetz (20), eine zweite Verbindung (140) zwischen der Energiespeicheranordnung (120) und dem zweiten Bordnetz (20) und eine mit der ersten Verbindung (120) und der zweiten Verbindung (140) verbundene, selbststeuernde Schalteinheit (110) auf.
Patent DE-102020119288-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauschmodul für ein Energiespeichermodul, sowie ein Herstellungsverfahren für ein solches Wärmeaustauschmodul
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6565
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeaustauschmodul (1) für ein Energiespeichermodul (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Modulgehäuse (3) zum wärmeübertragenden Kontakt mit einem Energiespeichermodul (2);- zumindest einen Betriebsmittelkanal (4) für ein Betriebsfluid zum Wärmetransport; und- zumindest einen Fluidanschluss (5) für zumindest eine externe Leitung (6) für das Betriebsfluid des Betriebsmittelkanals (4). Das Wärmeaustauschmodul (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass von dem zumindest einen Betriebsmittelkanal (4) zumindest eine Aufnahmeöffnung (7) mit einem vorbestimmten Querschnitt in kanalwärtiger Verlängerung des Betriebsmittelkanals (4) gebildet ist, in welcher ein Stopfen (8) mit einer den vorbestimmten Querschnitt der Aufnahmeöffnung (7) ausfüllenden Form die Aufnahmeöffnung (7) fluiddicht verbunden aufgenommen ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Wärmeaustauschmodul ist ein Bauraum effizient genutzt, welches zugleich kostengünstig fertigbar ist.
Patent DE-102020120319-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks (14a, 14b, 14c) mit lateralen Werkstückabmessungen (36) verwenden einen ersten Datensatz (50), der das Werkstück in einer Vielzahl von aufeinander angeordneten Werkstückschichten (18) definiert. Auf einer Fertigungsplattform (12) mit lateralen Plattformabmessungen (38), die größer sind als die lateralen Werkstückabmessungen (36), wird eine Herstellungsregion (40) ausgewählt, an der das Werkstück (14) schichtweise hergestellt werden soll. Eine Vielzahl von definierten Materialschichten (16) werden unter Verwendung des ersten Datensatzes (50) erzeugt. Vorteilhaft wird ein zweiter Datensatz (54) verwendet, der einen von der Herstellungsregion (40) abhängigen Verzug der jeweiligen Materialschicht (16) repräsentiert. Die einzelnen Materialschichten (16) werden unter Verwendung des ersten Datensatzes (50) und unter Verwendung des zweiten Datensatzes (54) erzeugt.
Patent DE-102020120438-A1 (DE)
Title: Lochbefestigungssystem
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: F16B13/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lochbefestigungssystem (1) mit einem Stiftelement (2) und einem Klemmfederelement (3), wobei das Stiftelement (2) eine erste Lochanlagefläche (6) zur Anlage an einer Lochwandung und einen zur Aufnahme des Klemmfederelements (3) derart ausgebildeten Hohlraum (10) aufweist, dass wenigstens eine Außenkante (33) des in dem Hohlraum (10) aufgenommenen Klemmfederelements (3) durch eine in einer ersten Flanke (11) des Stiftelements (2) ausgebildete Seitenöffnung (14) über die erste Lochanlagefläche (6) nach außen hervorragt und elastisch nach innen hinter die erste Lochanlagefläche (6) in den Hohlraum (10) zurückweichen kann. Der Hohlraum (10) weist eine Einführöffnung (15) zum Einführen des Klemmfederelements (3) auf, die sich in einer zu der ersten Flanke (11) orthogonalen zweiten Flanke (12) des Stiftelements (2) hin öffnet.
Patent DE-102020120470-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Bildmontage, Filmanalyseeinrichtung, und Datenservereinrichtung zum Betreiben im Internet
Inventor: BRANDL SIMON
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Bildmontage, wobei eine Filmanalyseeinrichtung (10) eine Mediendatei (22) feststellt und Abspieldaten bereitstellt, die zu mehr als einer der Ausgabesequenzen jeweils ein Nutzerverhalten eines Benutzers der Abspieleinrichtung (18) beim Abspielen der bereitgestellten Mediendatei (22) beschreiben (S2). Die Filmanalyseeinrichtung (10) prüft (S3), ob die Abspieldaten zu einer oder mehrerer der Ausgabesequenzen einen Kontaktwunsch des Benutzers (32) der Mediendatei (22) beschreiben. Falls sie feststellt, dass ein Kontaktwunsch besteht, stellt sie eine Datenkommunikationsverbindung zu einem Kommunikationsgerät (26) her (S4), und stellt einen thematischen Kontext zu der Ausgabesequenz fest (S5). Die Filmanalyseeinrichtung (10) stellt eine zusätzliche Ausgabesequenz bereit (S7), vorzugsweise einen Konstruktions-Datensatz, die einen Bildinhalt in dem festgestellten thematischen Kontext hat, und integriert die zusätzliche Ausgabesequenz in die Mediendatei (22, S8).
Patent DE-102020121516-A1 (DE)
Title: Beschichtung eines Bauteils aus hochtemperaturbeständigen keramischen Faserverbundwerkstoffen
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: C23C4/04
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung (1) auf wenigstens einem Teil der Oberfläche eines Bauteils (10) aus hochtemperaturbeständigen keramischen Faserverbundwerkstoffen zum Schutz vor Umwelteinflüssen, sowie ein Bauteil (10) mit entsprechender Beschichtung (1).Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Aufbringen einer Haftschicht (2) auf den mit einer Beschichtung (1) zu versehenden Teil der Oberfläche des Bauteils (10);b) Aufbringen einer Wasserdampfbarriere (3) auf den mit einer Beschichtung (1) zu versehenden Teil der Oberfläche des Bauteils (10); undc) Aufbringen einer Deckschicht (4) zum Schutz vor Umwelteinflüssen auf die Wasserdampfbarriere (3), wobei die Deckschicht (4) eine definierte Mikrostruktur aus Mikroporen und/oder Mikrorissen aufweist, sodass das Verhältnisses von Schubmodul G zu Kompressionsmodul K der Deckschicht (4) kleiner gleich 1,1 ist, wobei die Deckschicht (4) und die Wasserdampfbarriere (3) eine ausreichend hohe elastische Nachgiebigkeit zur Vermeidung des Entstehens von Segmentierungsrissen, der Ausbreitung von Segmentierungsrissen auf benachbarte Schichten und/oder des verfrühten Abplatzens der Deckschicht (4) bei vorgegebener ordnungsgemäßer Verwendung des beschichteten Bauteils (10) aufweisen.Das erfindungsgemäße Bauteil (10) ist gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren beschichtet.
Patent DE-102020121713-A1 (DE)
Title: Flachfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Flachfilterelement weist einen Filtermediumkörper auf, dessen gegenüberliegende Seitenflächen eine Anströmseite und eine Abströmseite bilden. Auf der Anströmseite ist ein Dichtungselement angeordnet, das die Anströmseite in zwei separate Filtrationsbereiche unterteilt.
Patent DE-102020124581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warenpräsentation an einer Schaufensterscheibe
Inventor: DUTCHER GREGORY
IPC: A47F5/11
Filed: 2020-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Warenpräsentation (1) an einer Schaufensterscheibe mit einer Kontaktfläche mit der Schaufensterscheibe und einer in einen Raum vorstehenden Funktionsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Warenpräsentation (1) aus einem flächenförmigen Folien- oder Plattenmaterial (3) besteht, das auf einem randseitigen Kontaktbereich (2) mit einer von der Schaufensterscheibe wieder ablösbaren Klebstoffschicht versehen ist, die im Neuzustand der Vorrichtung (1) mit einer abziehbaren Schutzschicht abgedeckt ist und dass im Folien- oder Plattenmaterial (3) mittels Trenn- oder Schneidmitteln erzeugte Schnittlinien (4) als Voll- oder Teilausschnitte erzeugt sind und durch Entnahme bei Vollausschnitten oder durch Umfalzen von Teilausschnitten entlang Falzlinien (5) Durchgangsöffnungen (6) oder Laschen (7) und aus den Laschen (7) zum Teil Warenpräsentationsflächen (9) und/ oder Halterungen zur Warenpräsentation aus dem Folien- oder Plattenmaterial (3) erzeugt sind.
Patent DE-102020125676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und dazugehöriges verfahren zur positionierung von personen
IPC: A61G7/057
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Positionierung von Personen innerhalb eines Bettes, wobei die Vorrichtung mindestens zwei angeordnete Komponenten mit jeweils zwei beweglichen Einzelkomponenten im Bereich der Liegefläche aufweist, wobei die Einzelkomponenten mittels mindestens einem Aktor, der zwischen den Einzelkomponenten angeordnet ist, bewegt wird und eine auf den Komponenten angeordnete Liegefläche bewegt.
Patent DE-102020127996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswerten von Bilddaten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TOPTSIS IOANNIS
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Auswerten von Bilddaten (Pa, Pb) in einem Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Sensoranordnung (110), die einen optischen Sensor (10) und wenigstens einen optischen Filter (11) aufweist, wobei der wenigstens eine optische Filter (11) dazu eingerichtet ist, ein von dem einen optischen Sensor (10) abgetastetes Lichtspektrum (S) für einen ersten Zeitabschnitt (b) einer Phase zu verändern, und eine Auswertevorrichtung (120), die dazu eingerichtet ist, von dem optischen Sensor (10) während des ersten Zeitabschnitts (b) ausgegebene Bilddaten (Pb) mit einer ersten Auswertelogik (121) auszuwerten, und während eines weiteren Zeitabschnitts (a) der Phase ausgegebene Bilddaten (Pa) mit einer weiteren Auswertelogik (122) auszuwerten.
Patent DE-102020128546-A1 (DE)
Title: System für freihändiges laden eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: WESTFALL CHRISTOPHER
IPC: B60L53/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System für freihändiges Laden eines elektrifizierten Fahrzeugs bereit. Eine Fahrzeugladestation beinhaltet eine Ummantelung, die dazu konfiguriert ist, einen Fahrzeugladestecker zu führen, der von einem Fahrzeug zu einem Ladesteckverbinder abgesenkt wird, wenn sich das Fahrzeug in Richtung Ladestation bewegt. Der Fahrzeugladestecker und der Ladesteckverbinder weisen Kontakte auf, die auf einer Vorderseite des Steckverbinders angeordnet sind, die im Allgemeinen senkrecht zu einer Fläche ausgerichtet ist, auf der die Fahrzeugladestation ruht.
Patent DE-102020132610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Elektrowerkzeugs
Inventor: SEYERLE JÖRG
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Halterung eines Elektrowerkzeugs (1) an einem Handhabungsgerät (5), mittels welchem das Elektrowerkzeug (1) an einer Ebene abstützbar und gegenüber derselben beweglich ist, mit wenigstens einer Führungsnut (3) an dem Elektrowerkzeug (1) oder an dem Handhabungsgerät (5), wenigstens einem zum Eingriff in die Führungsnut (3) geeigneten Vorsprung (9) an dem Handhabungsgerät (5) oder an dem Elektrowerkzeug (1), und einem Verriegelungselement (10) zur Verriegelung des Elektrowerkzeugs (1) an dem Handhabungsgerät (5).
Patent DE-102020203318-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: MÄRZ ANDREAS
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, die mit Umrichtern ausgestattet sind.Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit einem Umrichter (100) mit einer einen ersten und einen zweiten Anschluss (All, A12) aufweisenden ersten Anschlussseite (101) und einer einen ersten und einen zweiten Anschluss (A21, A22) aufweisenden zweiten Anschlussseite (102), wobei der Umrichter (100) einen ersten, zweiten, dritten und vierten Schalter (S1-S4) und eine Steuereinrichtung (110) zum Ansteuern der vier Schalter (S1-S4) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich der erste und zweite Schalter (S1-S2) jeweils von dem dritten und vierten Schalter (S3-S4) unterscheiden und zwar dahingehend, dass die Schaltverluste des ersten und zweiten Schalters (S1-S2) jeweils kleiner sind als die Schaltverluste des dritten und vierten Schalters (S3-S4), und die Steuereinrichtung (110) derart ausgestaltet ist, dass sie den ersten und zweiten Schalter (S1-S2) stets jeweils mit einer höheren Umschaltfrequenz umschaltet als den dritten und vierten Schalter (S3-S4).
Patent DE-102020207482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgaben von nutzerindividuellen akustischen Signalen mit einer Ausgabeeinheit, Computerprogrammprodukt und elektronisches Signalverarbeitungssystem
Inventor: FRANK HENDRIK
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben von akustischen Signalen an einer bestimmungsgemäß zum Tragen an einem Ohr ausgebildeten Ausgabeeinheit (3), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Erzeugung einer elektronischen Prioritätenliste (8) für verschiedene akustische Signale für einen Nutzer (2) durch Eingabe von Prioritätsinformationen in eine Eingabeeinheit (9);- Ablegen der elektronischen Prioritätenliste (8) in einer Speichereinheit (5);- Erzeugen eines akustischen Signals durch ein Fahrzeug (1), in dem sich der Nutzer (2) befindet;- drahtloses Koppeln (7) der tragbaren Ausgabeeinheit (3) mit einem Infotainmentsystem (6) des Fahrzeugs (1);- Konfigurieren des einen erzeugten akustischen Signals abhängig von der Prioritätenliste (8) und dadurch Erzeugen eines konfigurierten akustischen Signals;- Übertragen des konfigurierten akustischen Signals von dem Infotainmentsystem (6) zur tragbaren Ausgabeeinheit (3) und akustisches Ausgeben des konfigurierten akustischen Signals an der tragbaren Ausgabeeinheit (3).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt und ein elektronisches Signalverarbeitungssystem (5).
Patent DE-102020207855-A1 (DE)
Title: Mobile Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum segmentweisen Bearbeiten eines Bauteils
IPC: B24B23/08
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Bearbeitungsmaschine (1) zum segmentweisen in-situ Bearbeiten eines um eine Drehachse (Z) drehbaren Bauteils, insbesondere einer Komponente einer Turbine. Die Bearbeitungsmaschine (1) besitzt einen Grundkörper (7), ein Trägerelement (14), welches am Grundkörper (7) entlang einer kreisbogenförmigen Führungsbahn um eine C-Achse verfahrbar gehalten ist, und ein Werkzeugmodul (20), welches an dem Trägerelement (14) gehalten ist und ausgebildet ist, ein Werkzeug aufzunehmen. Das Werkzeugmodul (20) ist an dem Trägerelement (14) linear verstellbar angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum segmentweisen in-situ Bearbeiten eines in einem ortsfesten Körper drehbar um eine Drehachse gelagerten Bauteils.
Patent DE-102020208271-A1 (DE)
Title: Blechtafellaufbahn mit einem Bord für Wälzkörper
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-07-02
Abstract: Offenbart wird ein Laufbahnelement (2) für ein Wälzlager, wobei das Wälzlager einen Innenring, einen Außenring und mehrere Wälzkörper (20) umfasst, die zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, wobei das Laufbahnelement (2) als der Innenring des Lagers oder als der Außenring des Lagers ausgebildet ist oder dazu ausgelegt ist, an einem Innenring oder Außenring des Lagers anbringbar zu sein, wobei zumindest eine Fläche (5) des Laufbahnelements (2) als eine Laufbahn für die Wälzkörper (20) ausgebildet ist, wobei das Laufbahnelement (2) aus einer Metallblechtafel (1) gebildet ist, und dass ein Bord (28) für die Wälzkörper (20) aus derselben Metallblechtafel (1) ausgebildet ist und einstückig mit dem Laufbahnelement (2) ist.