baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013544-B4 (DE)
Title: Eingabebaugruppe mit aktuatorisch betätigbarem Bedienelement
Inventor: JOOS JÜRGEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-11-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Eingabebaugruppe (10), umfassend
 ein Bedienelement (12), das eine Ebene definiert, die von einer ersten Richtung und einer dazu im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung aufgespannt ist;
 ein Trägerelement (16);
 wenigstens ein elastisches Element (14), das zwischen dem Bedienelement (12) und dem Trägerelement (16) angeordnet ist, wobei das elastische Element (14) für eine Auslenkung des Bedienelements (12) relativ zum Trägerelement (16) in die erste Richtung einen geringeren Verformungswiderstand aufweist als in die zweite Richtung, wobei das elastische Element (14) rahmenförmig ausgebildet ist; und
 einen Aktuator (24), der zur Betätigung des Bedienelements (12) zumindest in die erste Richtung ausgebildet ist, wobei der Aktuator (24) außerhalb des rahmenförmig ausgebildeten elastischen Elements (14) vorgesehen ist und seitlich am Bedienelement (12) angreift.
Patent DE-102016216415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-31
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), welches einen durch eine Außenhülle gegen eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) abgegrenzten Fahrgastraum aufweist, wobei die Außenhülle zur Umgebung hin eine Öffnung aufweist und die Öffnung mittels einer beweglichen Verschlusseinrichtung (2, 2`) verschließbar ist, und wobei die Anzeigevorrichtung eine Anzeigefläche (3) umfasst, auf der eine Information (4, 7, 10) dargestellt wird, wobei die Anzeigefläche (3) an der beweglichen Verschlusseinrichtung (2, 2`) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und eine Darstellung (4) der Information (4, 7, 10) in Abhängigkeit von einem mittels eines Stellungssensors des Kraftfahrzeugs (1) erfassten Öffnungsgrad der Verschlusseinrichtung (2, 2`) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- durch den Öffnungsgrad ein Öffnungswinkel oder eine Schiebestellung der Verschlusseinrichtung (2, 2') beschrieben wird, sodass sich der Öffnungsgrad bei einer Bewegung der Verschlusseinrichtung (2, 2') relativ zu dem übrigen Kraftfahrzeug (1) ändert, und- bei dem Steuern der Darstellung (4) der Information (4, 7, 10) in Abhängigkeit von dem Öffnungsgrad eine Geometrie der Darstellung (4) auf der Anzeigefläche (3) gesteuert wird, wobei eine perspektivische Verzerrung der Darstellung (4) zur Kompensation des Öffnungsgrads bezogen auf eine vorbestimmte Betrachtungsrichtung (6) und/oder einen vorbestimmten Betrachtungsort derart in Abhängigkeit von dem Öffnungsgrad angepasst wird, dass die Darstellung (4) der Information (4, 7, 10) auf der Anzeigefläche (3) unabhängig von dem Öffnungsgrad oder der Bewegung der Verschlusseinrichtung (2, 2') gleich aussieht.
Patent DE-102016221516-B4 (DE)
Title: Zeitverzögerungselement aus Phasenwechselmaterial für neuromorphe Netzwerke
Inventor: GOTSMANN BERND W
IPC: G11C11/54
Filed: 2016-11-03
Granted: 2020-04-23
Abstract: Synapse für ein neuromorphes Netzwerk, wobei die Synapse aufweist:einen Zeitverzögerungsteil mit einem ersten und einem zweiten Ende;einen ersten Aktuator, der an dem ersten Ende angeordnet ist und funktionell in Kontakt mit dem Zeitverzögerungsteil steht; undeinen zweiten Aktuator, der an dem zweiten Ende angeordnet ist und funktionell mit dem Zeitverzögerungsteil steht;wobei der Zeitverzögerungsteil aus einem Phasenwechselmaterial gebildet ist, wobei durch eine Änderung des Materials des Zeitverzögerungsteils eine Laufzeit eines von dem ersten Aktuator zum zweiten Aktuator übertragenen Signals verändert wird.
Patent DE-102017001124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Verkleidungsteils an einem Trägerteil
Inventor: DESEYVE ERIC
IPC: F16B2/22
Filed: 2017-02-07
Granted: 2021-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Verkleidungsteils (2) an einem Trägerteil (3), mit einem Befestigungselement (4) und mit einem Halteelement (5) zur Aufnahme des Befestigungselements (4), wobei das Befestigungselement (4) zwei zur Durchführung durch eine Ausnehmung (6) in dem Trägerteil (3) und durch eine Ausnehmung (10) in dem Halteelement (5) vorgesehene Federschenkel (7) und jeweilige, sich an die Federschenkel (7) anschließende, in einem Aufnahmeraum (8) des Halteelements (5) aufgenommene Anlageabschnitte (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) jeweilige, sich von der Ausnehmung (10) des Halteelements (5) weg und in den Aufnahmeraum (8) des Halteelements (5) hinein erstreckende Vorsprünge (11) aufweist, die im montierten Zustand des Befestigungselements (4) von den Anlageabschnitten (9) des Befestigungselements (4) umgriffen werden.
Patent DE-102017105111-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: THALER SIEGFRIED
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-03-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entgratwerkzeug zum Entgraten von Kanälen und anderen Hohlräumen von Werkstücken, wobei das Werkzeug einen Schaft zum Einspannen desselben in eine ein Drehmoment abgebende Maschine und einen an dem dem Einspannende gegenüberliegenden Schaftende angeordneten Entgrat-Arbeitsbereich aufweist, wobei der Arbeitsbereich sich zumindest im Wesentlichen in Schaftlängsrichtung erstreckt. Erfindungsgemäß ist der Entgrat-Arbeitsbereich zumindest mit einem Teilabschnitt durch eine Wendelfeder aus einem Federdraht mit mehreren Windungen mit zumindest im wesentlichen gleichem Außendurchmesser ausgebildet, wobei die Einhüllende oder zumindest die Rotationseinhüllende der genannten mehreren Windungen der Wendelfeder einen zumindest im wesentlichen zylindrisch Arbeitsbereich ausgebildet, wobei die Längsachse der Wendelfeder zumindest im Wesentlichen koaxial oder parallel zu der Schaftlängsachse angeordnet ist, und wobei zumindest einzelne oder sämtliche der Windungen der Wendelfeder des Arbeitsbereichs des Werkzeuges entlang der Schaftlängsrichtung mit elastischer Rückstellkraft lageveränderlich sind.
Patent DE-102017107013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herzschlagabhängigen Datenakquisition bei kardialer Magnet-Resonanz-Tomographie
Inventor: NORDBECK PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2017-03-31
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Datenakquisition bei kardialer Magnet-Resonanz-Tomographie,- wobei eine Abfragesequenz von Abfragesignalen (3) definiert wird, um einen k-Raum abzutasten,- wobei aus einem Herzschlagsignal (10), das Herzschläge eines Herzens (7) eines Patienten anzeigt, Triggersignale (11) abgeleitet werden,- wobei jedes Triggersignal (11) gegenüber einem auslösenden Ereignis (16) um ein vorgegebenes Zeitmaß (17) verzögert wird,- wobei nach jedem verzögerten Triggersignal (11) die Abfragesignale (3) einer Teilsequenz der Abfragesequenz nacheinander generiert und zugehörige Antwortsignale (5) registriert und für eine Auswertung gespeichert werden und- wobei die Abfragesignale (3) und die zugehörigen Antwortsignale (5) magnetische Signale sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die jeweilige Teilsequenz dann, wenn das Herzschlagsignal (10) den nächsten Herzschlag anzeigt, bevor die Teilsequenz einschließlich des Registrierens der zugehörigen Antwortsignale (5) abgeschlossen ist, abgebrochen wird,- wobei die vor dem nächsten Herzschlag registrierten Antwortsignale (5) für die Auswertung gespeichert werden und- wobei die Abfragesignale (3) der jeweiligen Teilsequenz, zu denen keine Antwortsignale (5) vor dem nächsten Herzschlag registriert wurden, einer oder mehreren folgenden Teilsequenzen zugeordnet werden, deren Abfragesignale (3) nach einem der verzögerten nächsten Triggersignale (11) generiert werden.
Patent DE-102017109803-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: BATES CHARLES ANTHONY
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Hydraulische Lenkeinheit (1), die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (6) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (7) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, eine Messmotoranordnung (15) mit einem ersten Messmotor (16) und einem zweiten Messmotor (17) und eine Blendenanordnung mit variablen Blenden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Brückenanordnung (14) mit variablen Blenden vorgesehen ist, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (6) und dem linken Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (6) und dem rechten Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (8) und dem Tankstrompfad (7) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (9) und dem Tankstrompfad (7) verbunden ist, wobei die Messmotoranordnung (15) in dem linken Arbeitsstrompfad (8) oder dem rechtem Arbeitsstrompfad (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017200280-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Qualifizieren eines Fehlers eines Sensors mittels einer Statusinformation
Inventor: FISCHER ROLF
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-01-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Qualifizieren eines Fehlers eines Sensors (2) mittels einer Statusinformation (20), umfassend die folgenden Schritte:Durchführen eines Selbsttests des Sensors (2),Übermitteln des Ergebnisses (10) des Selbsttestes an eine Steuerung (3),Setzen der Statusinformation (20) in Abhängigkeit des Ergebnisses (10) mittels der Steuerung (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zähler (4) um eins oder einen anderen definierten Wert erhöht wird, wenn das Ergebnis (10) des Selbsttests negativ ausfällt, wobei die Statusinformation (20) zusätzlich in Abhängigkeit eines Zählerstandes (5) des Zählers (4) gesetzt wird.
Patent DE-102017207350-B4 (DE)
Title: Scheinwerfersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRÖDER HEIKO
IPC: F21S41/16
Filed: 2017-05-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Scheinwerfer (SW) für ein Kraftfahrzeug mit einem ansteuerbaren räumlichen Lichtmodulator (SLM) und mindestens einer Laserlichtquelle (L, L1, L2, L3), wobei der von der mindestens einen Laserlichtquelle erzeugte Lichtstrahl (S, S1, S2, S3) auf den räumlichen Lichtmodulator (SLM) fällt, so dass der vom räumlichen Lichtmodulator (SLM) abgehende Lichtstrahl eine gegenüber dem einfallenden Lichtstrahl veränderte Lichtverteilung aufweist, die eine Funktion der Ansteuerung des räumlichen Lichtmodulators ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung weißen Scheinwerferlichts der räumliche Lichtmodulator (SLM) mit zwei oder drei Lichtstrahlen (S1, S2, S3) unterschiedlicher Wellenlängenbereiche beaufschlagt wird und die Lichtstrahlen (S1, S2, S3) unterschiedlicher Wellenlängen so miteinander überlagert werden, dass weißes Licht (S123) erhalten wird, wobei der räumliche Lichtmodulator (SLM) über unterschiedliche Winkel mit den verschiedenen Lichtstrahlen ausgeleuchtet wird, und die Überlagerung der zwei oder drei Lichtstrahlen (S1, S2, S3) nach dem räumlichen Lichtmodulator (SLM) erfolgt.
Patent DE-102017213460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines automatisiert fahrenden Verkehrsmittels zur Personenbeförderung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-08-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern eines automatisiert fahrenden Verkehrsmittels (100) zur Personenbeförderung, wobei das Verfahren (400) folgende Schritte umfasst:Bestimmen (410) eines Aufmerksamkeitsgrades (212), der eine Aufmerksamkeit zumindest eines Insassen (108) des Verkehrsmittels (100) gegenüber einem Verkehrsgeschehen repräsentiert, unter Verwendung eines Sensorsignals (106), das ein von einem Innenraumsensor (104) zum Erfassen eines Innenraums des Verkehrsmittels (100) erzeugtes Signal repräsentiert; undAuswählen (420) einer Fahrverhaltensvorgabe, die ein beim Befördern des Insassen (108) vom Verkehrsmittel (100) einzuhaltendes Fahrverhalten repräsentiert, unter Verwendung des Aufmerksamkeitsgrades (212).dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren einen Schritt des Vergleichens des Aufmerksamkeitsgrades (212) mit einem Referenzgrad umfasst, wobei im Schritt des Auswählens (420) eine ein defensives Fahrverhalten repräsentierende Fahrverhaltensvorgabe ausgewählt wird, wenn sich beim Vergleichen ergibt, dass der Aufmerksamkeitsgrad (212) größer als der Referenzgrad ist, und/oder eine ein normales Fahrverhalten repräsentierende Fahrverhaltensvorgabe ausgewählt wird, wenn sich beim Vergleichen ergibt, dass der Aufmerksamkeitsgrad (212) kleiner oder gleich dem Referenzgrad ist.
Patent DE-102018006627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Zündung und Zerstörung von Pyrotechnik-Modulen
Inventor: MEISSNER PETER
IPC: F42D5/04
Filed: 2018-08-22
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung zur gesteuerten Zündung und Zerstörung von Pyrotechnik-Modulen, vorzugsweise von aus Fahrzeugen ausgebauten Pyrotechnik-Modulen,mit einer verschließbaren Zündbox (9), in die nicht gezündete Pyrotechnik-Module einbringbar und anschließend dort zündbar und zerstörbar sind,wobei die Vorrichtung eine Tragkonstruktion (1, 15) aufweist, an der die Zündbox (9) mit Befestigungselementen (26) frei nach unten hängend befestigt und gehalten ist, undwobei die Tragkonstruktion ein Container (1) mit Türen (5, 7, 11) als Zündraum ist, an dessen Deckenwand (27) die Zündbox (9) frei im Container (1) nach unten hängend mittels der Befestigungselemente (26) aufgehängt ist.
Patent DE-102018102966-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: TAKAHASHI YUUKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-11-26
Abstract: Robotersystem (1), das Folgendes umfasst:einen Roboter (2), der derart installiert ist, dass sein Arbeitsraum innerhalb eines ersten Bereichs liegt;eine Bilderfassungseinheit (3), die sequenziell Bilder der Nähe einer Grenze (L) des ersten Bereichs und eines zweiten Bereichs, die zueinander mit der Grenze (L) dazwischen benachbart sind, erfasst;eine Überwachungsbereicheinstelleinheit (5), die basierend auf den Bildern, die von der Bilderfassungseinheit (3) erfasst werden, einen ersten variablen Überwachungsbereich in einem Raum in dem ersten Bereich benachbart zu der Grenze (L) und einen zweiten variablen Überwachungsbereich in einem Raum in dem zweiten Bereich benachbart zu der Grenze (L) einstellt;eine Objekterfassungseinheit (6), die ein sich bewegendes Objekt (A) in dem zweiten Überwachungsbereich, der von der Überwachungsbereicheinstelleinheit (5) eingestellt wird, durch Verarbeiten der Bilder, die von der Bilderfassungseinheit (3) erfasst werden, erfasst, undeine Steuervorrichtung (8), die den Roboter (2) steuert,wobei die Steuervorrichtung die Steuerung derart ausführt, wenn das sich bewegende Objekt (A) von der Objekterfassungseinheit (6) erfasst wird, dass ein Betrieb des Roboters (2), wenn er sich in dem ersten Überwachungsbereich befindet, eingeschränkt wird und dass der Betrieb des Roboters, wenn er sich nicht in dem ersten Überwachungsbereich befindet, nicht eingeschränkt wird.
Patent DE-102018202308-B4 (DE)
Title: Steuerung von Hausgeräten
Inventor: HEIDEL ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-02-15
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern eines ersten Hausgeräts (105), folgende Schritte umfassend:
 - Bestimmen (205) eines ersten Betriebsparameters des ersten Hausgeräts (105);
 - Bestimmen (215) eines zweiten Betriebsparameters eines zweiten Hausgeräts (110), das sich innerhalb eines vorbestimmten Bereichs (125) bezüglich des ersten Hausgeräts (105) befindet; und
 - Steuern (235) des ersten Hausgeräts (105) bezüglich des ersten Betriebsparameters des ersten Hausgeräts (105) und des zweiten Betriebsparameters des zweiten Hausgeräts (110), dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Bereich (125) bezüglich einer gemeinsamen Wasserversorgung oder Wasserentsorgung bestimmt ist,
 - sich der erste Betriebsparameter auf eine Wasserversorgung oder Wasserentsorgung des ersten Hausgeräts (105) bezieht,
 - sich der zweite Betriebsparameter auf eine Wasserversorgung oder Wasserentsorgung des zweiten Hausgeräts (105) bezieht, und
 - ein außerhalb des ersten Hausgeräts bestehender Fehler auf der Basis des ersten und zweiten Betriebsparameters bestimmt wird.
Patent DE-102019119934-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem mit zwei Taschen
Inventor: HADIDOM JAN
IPC: A45C11/00
Filed: 2019-07-23
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufbewahrungssystem (1) mit einer ersten Tasche (10) zur Aufnahme eines elektronischen Gerätes (30) und einer zweiten Tasche (20) zur Aufnahme der ersten Tasche (10). Die erste Tasche (10) ist von der zweiten Tasche (20) zumindest teilweise umschlossen, wenn die erste Tasche (10) in der zweiten Tasche (20) aufgenommen ist. Die erste Tasche (10) weist eine erste Gewebelage (11) auf. Ferner weist die erste Tasche (10) eine Isolationsschicht (13) auf, die an die erste Gewebelage (11) angrenzt und dazu ausgeführt ist, bei einer Verbrennung entstehendes Material zu binden. Die zweite Tasche (20) ist derart verschließbar, dass im verschlossenen Zustand der zweiten Tasche (20) eine Öffnung (25) zum Abführen von Wärmeenergie verbleibt.
Patent DE-102019202295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausstatten einer Sitzfläche eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Aussparung
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-02-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Ausstatten einer Sitzfläche (2) eine Kraftfahrzeugsitzes (7) eines Kraftfahrzeugs mit einer Aussparung (3), deren Geometriedaten mit den folgenden Schritten bestimmt werden:a) Festlegen einer Torsolinie T1 und einer sie schneidenden Beinlinie B1, die jeweils einem virtuellen Dummy zuordenbar sind, wobei Torsolinie T1 und Beinlinie B1 ein Koordinatensystem KS mit einem Ursprung U1 definieren,b) Anordnen des Ursprungs U1 des Koordinatensystems KS oberhalb der Sitzfläche (2),c) Wählen von bezogen auf das Koordinatensystem KS definierten Geometriedaten der Aussparung (3) mit der Maßgabe, dass der Ursprung U1 oberhalb der Aussparung (3) zu liegen kommt,d) Transformieren der Geometriedaten der Aussparung (3) vom Koordinatensystem KS in das intrinsische Koordinatensystem des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020006953-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit Übergangsschicht
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: C23C28/00
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen einen Kolbenring, der eine auf einem Substrat (2) vorliegende Verschleißschutzschicht (6, 22), auf der Verschleißschutzschicht (6, 22) vorliegende Übergangsschicht (8, 24) und auf der Übergangsschicht (8, 24) eine Einlaufschicht (10, 26) besitzt, die eine mechanisch stabile und thermische beständige Schichtbindung bereitstellen.
Patent DE-102020105457-B4 (DE)
Title: Lithotripsievorrichtung
Inventor: GLÖGGLER BERNHARD
IPC: A61B17/225
Filed: 2020-03-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Lithotripsievorrichtung, insbesondere intrakorporale Lithotripsievorrichtung, mit wenigstens einer Sonotrode (10a, 10b), welche zur Beaufschlagung von Konkrementen zumindest mit Ultraschallwellen eingerichtet ist, mit wenigstens einem Ultraschallhorn (12a, 12b), welches zumindest zur Fokussierung und/oder Übertragung von Ultraschallwellen auf die Sonotrode (10a, 10b) eingerichtet ist, mit wenigstens einem Irrigationskanal (14a, 14b), welcher zur Leitung eines Irrigats eingerichtet ist und welcher sich zumindest teilweise durch die Sonotrode (10a, 10b) und/oder das Ultraschallhorn (12a, 12b) erstreckt, mit wenigstens einer Kappe (16a), welche die Sonotrode (10a, 10b) und/oder das Ultraschallhorn (12a, 12b) zumindest teilweise umgebend angeordnet ist, sowie mit wenigstens einem Abführungskanal (18a, 18b), welcher fluidtechnisch zu einem Abführen des Irrigats mit dem Irrigationskanal (14a, 14b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abführungskanal (18a, 18b) wenigstens teilweise von einem zwischen der Kappe (16a) und der Sonotrode (10a, 10b) und/oder dem Ultraschallhorn (12a, 12b) eingeschlossenen Spalt (20a) ausgebildet ist und zu einer Kühlung der Sonotrode (10a, 10b) und/oder des Ultraschallhorns (12a, 12b) mittels des abgeführten Irrigats eingerichtet ist.
Patent DE-112004001991-B4 (DE)
Title: Direktschmelzanlage und -verfahren
Inventor: ORTH ANDREAS DR
IPC: C21C5/56
Filed: 2004-10-16
Granted: 2017-08-03
Abstract: Direktschmelzanlage zum Herstellen von geschmolzenem Metall aus metallhaltigem Beschickungsmaterial mit: (a) einer Vorbehandlungseinheit (3) zum Vorbehandeln von metallhaltigem Beschickungsmaterial und zum Erzeugen eines vorbehandelten Beschickungsmaterials mit einer Temperatur von wenigstens 200°C; (b) einem Direktschmelzbehälter (5) zum Schmelzen von vorbehandeltem metallhaltigem Beschickungsmaterial zu geschmolzenem Metall, wobei der Behälter (5) so ausgestaltet ist, dass er ein Schmelzbad aus Metall und Schlacke aufnehmen kann, wobei der Behälter (5) ein Feststoffzufuhrmittel (27) zur Aufnahme und anschließendem Zuführen von vorbehandeltem metallhaltigem Beschickungsmaterial mit einem Druck über Atmosphärendruck und einer Temperatur von wenigstens 200°C in den Behälter (5) aufweist; (c) einer Transportvorrichtung (7) für heißes Beschickungsmaterial zum Transferieren von vorbehandeltem metallhaltigem Beschickungsmaterial von der Vorbehandlungseinheit (3) zu dem Feststoffzufuhrmittel (27) des Direktschmelzbehälters (5), wobei die Transportvorrichtung (7) aufweist: (i) ein Lagermittel (61) für heißes Beschickungsmaterial zum Lagern von vorbehandeltem metallhaltigem Beschickungsmaterial bei wenigstens 200°C und einem Druck oberhalb des Atmosphärendrucks; (ii) eine Transportleitung (11) für heißes Beschickungsmaterial zum Transferieren von vorbehandeltem metallhaltigem Beschickungsmaterial bei wenigstens 200°C unter Druck zu dem Feststoffzufuhrmittel (27) des Direktschmelzbehälters (5); und (iii) ein Druckaufbringungsmittel für die Zufuhr von Gas mit einem Druck oberhalb des Atmosphärendrucks zu dem Lagermittel (61) für heißes Beschickungsmaterial zum Unterdrucksetzen des ...
Patent DE-112004002666-B4 (DE)
Inventor: HARRINGTON CHRIS
IPC: C08G59/18
Filed: 2004-01-20
Granted: 2012-01-12
Abstract: A resin composition that is storable at ambient temperatures. The resin composition forms a cured resin when exposed to a curing agent and heated to a curing temperature that is relatively close to ambient temperature. The resin composition includes a resin component that is composed of a liquid part that is made up of one or more liquid thermosetting resins and a solid part that includes particles of one or more solid thermosetting resins. The liquid part further includes a gelation agent that is present in a sufficient amount to maintain the particles in suspension within the liquid part at ambient temperatures. The viscosity of the resin component changes from a high viscosity state to a low viscosity state when the temperature is increased from ambient temperature to the curing temperature. The high viscosity state is substantially more viscous than the low viscosity state.