baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118999-A1 (DE)
Title: Vorzeitige Auslösung des Bezahlprozesses für Nachnahme-Sendungen
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: G06Q10/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Offenbart wird u. a. ein erstes Verfahren, das folgendes umfasst: Erhalten von erster Information, aus der folgt, dass sich eine Position einer Sendung relativ zu einer vorbestimmten Station aus einer Abfolge von Stationen, an die die Sendung während eines Zustellungsprozesses der Sendung jeweils gelangt, geändert hat oder dass eine Änderung der Position der Sendung relativ zu der vorbestimmten Station erfolgen soll, wobei die Sendung eine noch nicht bezahlte Ware enthält; und Auslösen eines Prozesses, in welchem einer Person Gelegenheit gegeben wird, eine Bezahlung der Ware vorzunehmen, in Reaktion auf das Erhalten der ersten Information. Offenbart wird ferner ein zweites Verfahren, umfassend: Erzeugen von erster Information, aus der folgt, dass sich eine Position einer Sendung relativ zu einer vorbestimmten Station aus einer Abfolge von Stationen, an die die Sendung während eines Zustellungsprozesses der Sendung jeweils gelangt, geändert hat oder dass eine Änderung der Position der Sendung relativ zu der vorbestimmten Station erfolgen soll, wobei die Sendung eine noch nicht bezahlte Ware enthält; und Ausgeben der ersten Information an eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, einen Prozess, in welchem einer Person Gelegenheit gegeben wird, eine Bezahlung der Ware vorzunehmen, in Reaktion auf ein Erhalten der ersten Information auszulösen. Offenbart werden ferner eine Vorrichtung zur Ausführung und/oder Steuerung des ersten oder zweiten Verfahrens, ein System mit einer oder mehreren Vorrichtungen zur Ausführung und/oder Steuerung des ersten und/oder zweiten Verfahrens und ein Computerprogramm zur Ausführung und/oder Steuerung des ersten oder zweiten Verfahrens durch einen Prozessor.
Patent DE-102015121727-A1 (DE)
Title: Auffrischung nichtflüchtigen Speichers
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C16/34
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Auffrischen von nichtflüchtigem Speicher, der Speicherzellen aufweist. Das Verfahren beinhaltet Identifizieren einer oder mehrerer Speicherzellen, die einem Datenaufrechterhaltungstest nicht genügen; erneutes Abbilden der einen oder mehreren identifizierten Speicherzellen von ursprünglichen Speicheradressen auf Ersatzspeicheradressen; und Auffrischen der identifizierten Speicherzellen.
Patent DE-102015200187-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MONTIGNY RAINER JOHANNES
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für eine Brennstoffzellenanordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse 1 verlaufenden Strömungskanal 2, einer den Strömungsquerschnitt beeinflussenden Klappe 8 und einem die Klappe 8 antreibenden Antrieb, wobei die Klappe 8 an einer Achse 3 befestigt und die Achse 3 drehbar in dem Gehäuse 1 gelagert ist, einem im Strömungskanal 2 angeordneten Ventilsitz 12 und einer an einem radial umlaufenden Rand 10 der Klappe 8 angeordneten Dichtung 11, die in Schließstellung der Klappe 8 mit dem Ventilsitz 12 in Kontakt steht, so dass die Achse 3 die Klappe 8 in einem Winkel durchdringt. Die Dichtung 11 besitzt einen ringförmigen Grundkörper 15, der mindestens eine Ausnehmung 13 aufweist, wobei die mindestens eine Ausnehmung 13 mit dem Material der Klappe 8 ausgefüllt ist.
Patent DE-102015200542-A1 (DE)
Title: Zentralventil für eine Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zentralventil für einen Nockenwellenversteller und einen Verbrennungsmotor mit einer Nockenwelle einer Nockenwellenverstellvorrichtung und einem Zentralventil. Das Zentralventil umfasst ein Umformteil als Ventilgehäuse (3), mit einem koaxial innerhalb des Ventilgehäuses (3) axialbeweglich geführten Steuerkolben (4) und mit einem Anschlag, der die Beweglichkeit des Steuerkolbens in einer axialen Richtung begrenzt (Kolbenanschlag). Der Kolbenanschlag ist eine Kolbenanschlagscheibe (5), wobei die Kolbenanschlagscheibe und das Ventilgehäuse (3) gefügt sind.
Patent DE-102015202717-A1 (DE)
Title: Clipelement
Inventor: ERNST MARIO
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Clipelement, das zum Einschlagen oder Eindrücken oder Eindrehen in ein Loch eines Bauteils vorgesehen ist, wobei das Clipelement einen Schaftabschnitt aufweist, einen hutkrempenartig von dem Schaftabschnitt nach außen abstehenden Auflageabschnitt und mindestens einen gewindeartigen Abschnitt, der sich von einem Bereich, der einem freien Ende des Schaftabschnitt nahe ist, in Richtung des Auflageabschnitts wendelt. Der mindestens eine gewindeartige Abschnitt weist ein Übermaß in Bezug auf eine lichte Weite des Lochs, in das der Schaftabschnitt eingeschlagen oder eingedrückt oder eingedreht werden soll, auf. Er besteht aus einem elastischen Material, welches die für das Einschlagen oder Eindrücken oder Eindrehen erforderliche Elastizität aufweist.
Patent DE-102015205054-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Alphastrahlenschutz für eine Getriebesteuereinheit sowie Getriebesteuereinheit
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (12) für eine Getriebesteuereinheit (10) sowie eine entsprechende Getriebesteuereinheit (10) vorgeschlagen. Das Elektronikmodul (12) weist ein Leiterplattenelement (14) mit einer elektronischen Schaltung (18) auf, wobei die elektronische Schaltung (18) auf einer Montagefläche (16) des Leiterplattenelements (14) angeordnet ist und wenigstens ein ungehäustes Halbleiterbauelement (20) aufweist, und wobei die elektronische Schaltung (18) vollständig von einer Schutzmasse (24) bedeckt ist. Das Elektronikmodul (12) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es eine Abschirmkappe (26) aufweist und das Halbleiterbauelement (20) zwischen der Montagefläche (16) des Leiterplattenelements (14) und der Abschirmkappe (26) zum Schutz gegen ionisierende Strahlung aufgenommen ist, wobei die Abschirmkappe (26) zusammen mit der Montagefläche (16) das Halbleiterbauelement (20) vollständig umschließt, und wobei die Abschirmkappe (26) vollständig von der Schutzmasse (24) bedeckt ist. Dadurch kann das Halbleiterbauelement (20) zuverlässig gegen strahleninduzierte Schäden geschützt werden.
Patent DE-102015206314-A1 (DE)
Title: Kontaktstifte für Glasdurchführungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ALTSTADT ERHARD
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Kontaktstifte für Glasdurchführungen aus einer Eisenlegierung und Verfahren zu deren Herstellung. Erfindungsgemäß werden die Kontaktstifte mit einer Nickelschicht versehen und mit Rhodium und/oder Platin oder Palladium beschichtet. Die Kontaktstifte können zusätzlich mit einer Goldschicht versehen sein. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die Kontaktstifte zunächst durch Entfetten und Aktivieren, vorzugsweise durch Aktivieren mittels sauren Ätzens, gereinigt. Danach erfolgt das Aufbringen einer Nickelschicht unter Schutzgasatmosphäre mit anschließendem Formatieren bei 850 bis 1050°C. Die Schutzgasatmosphäre besteht vorzugsweise aus 10 bis 100% Wasserstoff, wobei der Rest aus Stickstoff besteht. Anschließend erfolgt eine Beschichtung mit Palladium oder mit Rhodium und Platin oder mit Platin oder mit Rhodium und Gold.
Patent DE-102015206845-A1 (DE)
Title: Schneidwerk zur Ganzpflanzenernte
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Schneidwerk (10) zur Ganzpflanzenernte umfasst eine Anzahl an Mähelementen (12), die jeweils eine untere Schneidscheibe (50) und darüber angeordnete Förderrotoren umfassen, zwei dahinter angeordnete Querförderer (14, 16) und einen Abgabeförderer (18). Die Schneidscheiben (50) der Mähelemente (12) wirken mit einer rahmenfesten Gegenschneide (44) zusammen und sind gemeinsam mit den zugehörigen Förderrotoren durch eine Welle (52) antreibbar. Die Wellen (52) werden durch eine sich an der Vorderseite über die Breite des Schneidwerks (10) erstreckende Getriebeanordnung (42) angetrieben. Zudem kann der Rahmen (36) des Schneidwerks (10) einen Mittelteil (22) und schwenkbar am Mittelteil (22) zwischen einer horizontalen Betriebsstellung und einer angehobenen Transportstellung angebrachte Seitenteile (24, 26) umfassen, wobei die Querförderer (14, 16) breiter als die Seitenteile (24, 26) und zum Verschwenken der Seitenteile (24, 26) in die Transportstellung in eine Stellung verminderter Breite verbringbar sind.
Patent DE-102015207049-A1 (DE)
Title: Uhrglas mit mindestens einem Schmuckstein
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04B39/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Uhrglas, welches mindestens einen Schmuckstein (2), eine Fassung (3), welche mindestens einen stiftförmigen Ansatz (30) aufweist und in welcher der Schmuckstein (2) aufgenommen ist, und mindestens eine durchgängige Ausnehmung (4) umfasst, in welcher mindestens der stiftförmige Ansatz (30) der Fassung (3) angeordnet ist, wobei der stiftförmige Ansatz (30) am Uhrglas (1) befestigt ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Uhr mit einem erfindungsgemäßen Uhrglas (1).
Patent DE-102015207432-A1 (DE)
Title: Ausleuchtungs-Steuerungssystem
Inventor: SHIBATA YUICHI
IPC: F21W107/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Wenn eine vorgegebene Beleuchtungsstärke erzielt wird, indem ein bestimmter Bereich mit Licht einer ersten Lichtmenge (I1) ausgeleuchtet wird, leuchtet ein Ausleuchtungs-Steuerungssystem (11, 111) den Bereich in einer Periode (T1) mit Licht einer zweiten Lichtmenge (I2) aus, die größer ist als die erste Lichtmenge (I1), und leuchtet das Ausleuchtungs-Steuerungssystem (11, 111) in Perioden (T2, T3), die auf die Periode (T1) folgen, den Bereich mit Licht einer dritten Lichtmenge (I3) von Licht aus, die kleiner ist als die erste Lichtmenge (I1).
Patent DE-102015214477-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage sowie mikrolithographisches Belichtungsverfahren
Inventor: SÄNGER INGO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, sowie ein mikrolithographisches Belichtungsverfahren. Ein optisches System weist eine polarisationsbeeinflussende optische Anordnung, welche wenigstens ein Array von polarisationsbeeinflussenden Elementen (103, 220a, 220b, 303, 420a, 420b, 502, 603, 720a, 720b) aufweist, und eine zur Erzeugung eines magnetischen Feldes im Bereich dieser polarisationsbeeinflussenden Elemente geeigneten Anordnung auf, wobei die polarisationsbeeinflussenden Elemente (103, 220a, 220b, 303, 420a, 420b, 502, 603, 720a, 720b) derart ausgelegt sind, dass sie jeweils für auftreffendes Licht eine von dem magnetischen Feld abhängige Faraday-Rotation des Polarisationszustandes bewirken.
Patent DE-102015215213-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement
Inventor: LENZ DANIEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-08-10
Abstract: Ein optisches Bauelement (22) umfasst mindestens ein Spiegel-Element (19) und einem Haltesubstrat (25) zum Halten des mindestens einen Spiegel-Elements (19), wobei das Haltesubstrat (25) mindestens einen Auskoppel-Bereich (27) aufweist, welcher ein Mittel zur Überführung von Beleuchtungsstrahlung (10) in einen vorbestimmten Zielbereich (29) bildet.
Patent DE-102015220205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem digitalen Speicherbaustein und einem Mikrocontroller für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEB THIEMO
IPC: G06F13/38
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Datenübertragung zwischen einem digitalen Speicherbaustein (200) und einem Mikrocontroller (300) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Dateneingangseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, mit einer Eingangsschnittstelle (310) des Mikrocontrollers und dem digitalen Speicherbaustein (200) gekoppelt zu werden; und eine Schnittstelleneinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, ein Datenübertragungsprotokoll zur Datenübertragung zwischen dem digitalen Speicherbaustein (200) und dem Mikrocontroller (300) zu ermitteln und für die über die Eingangsschnittstelle (310) erfolgende Datenübertragung zu verwenden.
Patent DE-102015220512-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: KIM HYUN JUNG
IPC: H01L25/075
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Lichtemissionsvorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Lichtemissionsmodulen, die jeweils mit einer Leiterplatte und auf der Leiterplatte angeordneten ersten bis n-ten Lichtquellengruppen versehen sind, wobei n eine Ganzzahl größer als zwei ist und wobei die ersten bis n-ten Lichtquellengruppen jeweils wenigstens eine Lichtemissionsdiode (LED) enthalten; ein Treibermodul, das eine Betriebsleistung zu der Vielzahl von Lichtemissionsmodulen zuführt und eine in jedem aus der Vielzahl von Lichtemissionsmodulen betriebene Anzahl von Lichtquellengruppen basierend auf dem Pegel der Betriebsleistung bestimmt; und eine Modulverbindungseinheit, die erste bis n-te Lichtquellengruppen in einer aus der Vielzahl von Lichtemissionsmodulen jeweils mit ersten bis n-ten Lichtquellengruppen in einem anderen Lichtemissionsmodul parallel und lösbar verbindet.
Patent DE-102015220591-A1 (DE)
Title: Metallische Bänder und deren Herstellungsverfahren
Inventor: SCHUSTER ROLAND
IPC: C22C38/18
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Band, welches außer Fe zusätzlich 0,01%–0,2% C, 12%–17% Cr, 4%–8% Ni, 0%–3,5% Cu, 0%–0,5% Ti, 0%–1,8% Si und 0%–2% Mn. enthält und mit den Schritten – Bereitstellen eines metallischen Bandmaterials vorgegebener Dicke, Breite und Länge, – Aufheizen bis zum Erreichen einer Vorglühtemperatur zwischen 90°C und 150°C, – anschließendes gleichmäßiges Aufheizen von der Vorglühtemperatur auf eine Temperatur zwischen 5°C und 60°C unterhalb einer vorgegebenen Zieltemperatur innerhalb einer Zeit zwischen 2 h–4 h, wobei die Zieltemperatur zwischen 450°C und 700°C liegt, – anschließendes gleichmäßiges Aufheizen auf die Zieltemperatur innerhalb einer Zeit von 0,1 h–1 h, – Halten der Zieltemperatur für eine Zeit von 0,5 h–2,5 h („Haltetemperatur”), – Abkühlen auf eine Nachglühtemperatur zwischen 200°C und 400°C innerhalb einer Zeit zwischen 0,5 h–2,5 h, – anschließendes Abkühlen von der Nachglühtemperatur auf Raumtemperatur, hergestellt wurde.
Patent DE-102015225804-A1 (DE)
Title: Spannungsregler mit Impedanzkompensation
Inventor: KURNAZ HANDE
IPC: G05F1/575
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Regler (100, 200), der konfiguriert ist zum Vorsehen eines Laststroms (406, 410) bei einer Ausgangsspannung (204) an einem Ausgangsknoten (203) wird beschrieben. Der Regler (100, 200) weist einen Durchlasstransistor (201) zum Vorsehen des Laststroms (406, 410) an dem Ausgangsknoten (203) auf. Weiter weist der Regler (100, 200) Rückkopplungsmittel (104) zum Ableiten einer Rückkopplungsspannung (107) von der Ausgangsspannung (204) an dem Ausgangsknoten (203) auf. Zusätzlich weist der Regler (100, 200) einen Differentialverstärker (202) auf, der konfiguriert ist zum Steuern des Durchlasstransistors (201) in Abhängigkeit von der Rückkopplungsspannung (107) und in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (108). Der Regler (100, 200) weist weiter Kompensationsmittel (301, 302, 303, 304, 305, 604, 613) auf, die konfiguriert sind zum Bestimmen eines erfassten Stroms, der den Laststrom (406, 410) an dem Ausgangsknoten (203) angibt. Weiter sind die Kompensationsmittel (301, 302, 303, 304, 305, 604, 613) konfiguriert zum Anpassen eines Betriebspunkts des Reglers (100, 200) in Abhängigkeit von dem erfassten Strom und in Abhängigkeit von einem Wert einer Leitungsimpedanz (211) einer Leiterbahn, die den Ausgangsknoten (203) mit einer Last (106) verbindet.
Patent DE-102015226012-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für ein Fahrrad und/oder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÜHRS GEORG-FRIEDRICH
IPC: F16H63/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere für ein Fahrrad und/oder für ein Kraftfahrzeug, mit einer Triebwelle (2), mit drehfest mit der Triebwelle (2) schaltbaren Losrädern (3), mit Schaltelementen (4) zur drehfesten Schaltung der Losräder (3) mit der Triebwelle (2) und mit einer Schaltwelle (5) zur Schaltung der Schaltelemente (4). Die Komplexität des Aufbaus, der notwendige Bauraumbedarf und/oder der Montageaufwand ist dadurch verringert, dass in der Triebwelle (2) und/oder in einem mit der Triebwelle (2) drehfest verbundenen Bauteil (6) und/oder in der Schaltwelle (5) und/oder in einem mit der Schaltwelle (5) drehfest verbundenen Bauteil mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Aussparung (7) ausgebildet ist, wobei in der Aussparung (7) ein Mitnahmeelement (8) geführt ist, wobei durch eine Bewegung des Mitnahmeelementes (8) in der Aussparung (7) eine relative Verdrehung zwischen der Triebwelle (2) und der Schaltwelle (5) aktuierbar beziehungsweise realisierbar ist.
Patent DE-102015226840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Längsregelungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs in einem Kreisverkehr
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-12-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Längsregelungsvorrichtung (100) eines Kraftfahrzeugs in einem Kreisverkehr, aufweisend die Schritte: – Verorten des Kraftfahrzeugs im Kreisverkehr; – im Wesentlichen Konstanthalten einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zwischen einem Einfahren in den Kreisverkehr und einem Umlenken zum Ausfahren aus dem Kreisverkehr; und – Definiertes Beschleunigen des Kraftfahrzeugs während des Ausfahrens aus dem Kreisverkehr.
Patent DE-102016000040-A1 (DE)
Title: Arbeitsschutzvorrichtung mit integriertem Fluchtgerät
Inventor: WENDEL DARJA
IPC: A62B18/08
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsschutzvorrichtung (1) für einen Kopf, die ein Abdeckelement (10) zur wenigstens teilweisen Abdeckung eines Kopfes und ein Fluchtgerät (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abdeckelement (10) einen Aufbewahrungssektor (11) zur Aufbewahrung des Fluchtgeräts (2) aufweist, wobei ein Aufbewahrungszustand durch das Anordnen des Fluchtgeräts (2) innerhalb des Aufbewahrungssektors (11) definiert ist und ein Benutzungszustand durch das Anordnen des Fluchtgeräts (2) außerhalb des Aufbewahrungssektors (11) definiert ist und wobei die Arbeits-schutzvorrichtung (1) eine Überführungskomponente (12) aufweist, die zum Überführen der Arbeitsschutzvorrichtung (1) von dem Aufbewahrungszustand in den Benutzungszustand ausgebildet ist. Die Erfindung stellt ein jederzeit erreichbares Fluchtgerät (2) bereit, das schnell und ohne großen Aufwand benutzt werden kann.
Patent DE-102016000542-A1 (DE)
Title: Düse für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: SEKIGUCHI SHOUTAROU
IPC: B29C45/63
Filed: 2016-01-20
Abstract: Eine Harzspritzdüse ist mit einer ersten Passfläche auf einer Innendurchmesserseite und einer zweiten Passfläche auf einer Außendurchmesserseite relativ zur ersten Passfläche angeordnet und ein Durchgangsloch ist sich von einem zwischen der ersten und zweiten Passfläche definierten Hohlraum zum distalen Ende der Harzspritzdüse erstreckend angeordnet ist. Somit kann von einem geschmolzenen Harz erzeugtes Gas wirksam freigesetzt werden.
Patent DE-102016001865-A1 (DE)
Title: Detektionsschaltung, elektrostatische Halteeinrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Bauteils an einer elektrostatischen Halteeinrichtung
Inventor: PREUSS PETER
IPC: G01R27/26
Filed: 2016-02-17
Abstract: Eine Detektionsschaltung (100) zur Erfassung der Kapazität (211) einer Elektrodeneinrichtung (210) einer elektrostatischen Halteeinrichtung (200) mit einem Clamp-Träger (220), insbesondere zur Erfassung eines von der Halteeinrichtung (200) aufgenommenen Bauteils, umfasst eine Phasenregelschaltung (110), die mit der Elektrodeneinrichtung koppelbar ist und eine Referenzoszillatoreinrichtung (111, 112), einen Phasenkomparator (113) und eine VCO-Schaltung (114) aufweist, wobei der Phasenkomparator (113) zur Erzeugung einer Steuerspannung der VCO-Schaltung in Abhängigkeit von einem Referenzsignal der Referenzoszillatoreinrichtung (111, 112) und einem VCO-Rückkopplungssignal der VCO-Schaltung angeordnet ist, die Phasenregelschaltung (110) zur Steuerung der VCO-Schaltung (114) in Abhängigkeit von der zu erfassenden Kapazität (211) und zur Ausgabe eines für die Kapazität charakteristischen Ausgangssignals basierend auf der Steuerspannung der VCO-Schaltung (114) eingerichtet ist, die Phasenregelschaltung (110) für eine Verbindung mit der Elektrodeneinrichtung derart konfiguriert ist, dass die VCO-Schaltung die zu erfassende Kapazität (211) als frequenzbestimmendes Bauteil (1) enthält, und die Referenzoszillatoreinrichtung (111, 112) zur Erzeugung des Referenzsignals mit einer verstellbaren Referenzfrequenz eingerichtet ist. Es wird auch eine elektrostatische Halteeinrichtung (200) beschrieben, die mindestens eine derartige Detektionsschaltung aufweist.
Patent DE-102016007508-A1 (DE)
Title: Produkte und Verfahren zur Erleichterung der natürlichen Geburt in der Veterinärmedizin beim Kamel sowie zur Prävention von Infektionen beim Muttertier und beim Neugeborenen
Inventor: SCHLIEPER THOMAS
IPC: A61P31/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produkt und Verfahren in der Veterinärmedizin zur Reduktion des Risikos einer Infektion und der damit verbundenen verringerten Sterblichkeit für das Kamel Muttertier und das Neugeborene, und zur Erleichterung und Beschleunigung des Geburtsvorganges. Das Konzept enthält ein Produkt zur Erhöhung der Flexibilität und Geschmeidigkeit des Geburtskanals sowie des Perineums zur Erhöhung der Gleitfähigkeit und damit zur Verringerung der physikalischen Reibung während Geburt und der damit verbundenen Gefahr von Verletzungen sowie zur Verringerung der damit verbundenen möglichen Gefahr einer vaginalen Infektion.
Patent DE-102016008020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbringen von Isoliermaterialien in Lochziegel
Inventor: BARKOWSKY UDO
IPC: B28B11/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von vorgeschnittenen Isoliermaterialien 26, insbesondere streifenförmigen Isoliermaterialien 26 wie Mineralwolle, in ein Lochmuster darstellende Löcher 4 mindestens eines Lochziegels 6, umfassend ein Gestell 8, einer an dem Gestell 8 abstützbaren Ziegelaufnahme 10, einer eine Druckdifferenz in den Löchern 4 des Lochziegels 6 bewirkende Ansaugvorrichtung 24, sowie einer oberhalb der Ziegelaufnahme 10 angeordneten Aufnahmeeinrichtung 14, mit in Anzahl und Anordnung dem Lochmuster der Löcher des Lochziegels entsprechenden Aufnahmeelementen 16, die zur Aufnahme der streifenförmigen Isoliermaterialien 26 ausgebildet sind, wobei zwischen der Aufnahmeeinrichtung 14 und der Ziegelaufnahme 10 eine in vertikaler Richtung auf- und absenkbare Ausrichtungseinheit 12 mit in Anzahl und Anordnung dem Lochmuster der Löcher des Lochziegels entsprechenden Ausrichtungselementen 20 zur Ausrichtung der streifenförmigen Isoliermaterialien 26 auf das Lochmuster der Löcher 4 des Lochziegels 6 angeordnet sind sowie ein Verfahren zum Einbringen von vorgeschnittenen Isoliermaterialien 26, insbesondere streifenförmigen Isoliermaterialien wie Mineralwolle, in ein Lochmuster darstellende Löcher 4 mindestens eines Lochziegels 6, bei dem die Isoliermaterialien 26 in eine oberhalb einer Ziegelaufnahme 10 angeordneten Aufnahmeeinrichtung 14 eingebracht und durch das Anlegen einer Druckdifferenz zwischen den dem Lochmuster zugewandten Enden der Isoliermaterialien und den entgegengesetzten Enden in die Löcher 4 überführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliermaterialien 26 nach dem Einbringen in die Aufnahmeeinrichtung 14 einenends durch eine Ausrichtungseinheit 12 auf die ein Lochmuster darstellende Löcher 4 des Lochziegels 6 ausgerichtet werden.