baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209809-B4 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: IGARASHI AKIO
IPC: H01F27/29
Filed: 2017-06-09
Granted: 2023-10-26
Abstract: Spulenkomponente (31), die folgende Merkmale aufweist:einen Kern (33) mit einem Wickelkernabschnitt (32), einem ersten Flanschabschnitt (34) und einem zweiten Flanschabschnitt (35), wobei der erste Flanschabschnitt (34) und der zweite Flanschabschnitt (35) an Endabschnitten des Wickelkernabschnitts (32) angeordnet sind;erste Metallanschlüsse (42-44), die an dem ersten Flanschabschnitt (34) angeordnet sind;zweite Metallanschlüsse (45-47), die an dem zweiten Flanschabschnitt (35) angeordnet sind; undeinen Draht, der um den Wickelkernabschnitt (32) gewickelt ist und mit einem der ersten Metallanschlüsse (42-44) und einem der zweiten Metallanschlüsse (45-47) verbunden ist,wobei jeder des ersten Flanschabschnitts (34) und des zweiten Flanschabschnitts (35) eine Befestigungsoberfläche (40, 41) aufweist, die beim Befestigen einer Seite eines Befestigungssubstrats zugewandt ist,jeder der ersten Metallanschlüsse (42-44) und der zweiten Metallanschlüsse (45-47) einen Befestigungsabschnitt (48-50, 54-56) aufweist, der oberhalb der Befestigungsoberfläche angeordnet ist,die Befestigungsabschnitte (48-50) der ersten Metallanschlüsse (42-44) oberhalb der Befestigungsoberfläche (40) des ersten Flanschabschnitts (34) in einer Richtung, die senkrecht zu einer Mittelachsenlinie des Wickelkernabschnitts (32) ist, ausgerichtet sind,die Befestigungsabschnitte (54-56) der zweiten Metallanschlüsse (45-47) oberhalb der Befestigungsoberfläche (41) des zweiten Flanschabschnitts (35) in der Richtung, die senkrecht zu der Mittelachsenlinie ist, ausgerichtet sind,einer der Befestigungsabschnitte (48-50) der ersten Metallanschlüsse (42-44) eine erste Endoberfläche (E1), die einem der Befestigungsabschnitte (54-56) der zweiten Metallanschlüsse (45-47) zugewandt ist, und eine zweite Endoberfläche (E2) aufweist, die von der ersten Endoberfläche (E1) verschieden ist, unddie erste Endoberfläche (E1) eine Rissfläche (T1-T6) dort aufweist, wo eine Oberflächenrauheit größer als eine Oberflächenrauheit der zweiten Endoberfläche (E2) ist.
Patent DE-102017214803-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugsitzes
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-08-24
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Positionieren einer Sitzanordnung (20) in einem Fahrzeug (10), wobei das Verfahren umfasst:Bewegen der Sitzanordnung (20) nach vorn, wenn ein Sitz (24) direkt hinter der Sitzanordnung (20) belegt ist und wenigstens ein Kriterium eine Wahrscheinlichkeit eines Aufpralls auf das Fahrzeug (10) von hinter der Sitzanordnung (20) angibt; undnicht Bewegen der Sitzanordnung (20) nach vorn, wenn der Sitz (24) direkt hinter der Sitzanordnung (20) nicht belegt ist und das wenigstens eine Kriterium die Wahrscheinlichkeit eines Aufpralls auf das Fahrzeug (10) von hinter der Sitzanordnung (20) angibt.
Patent DE-102017215200-B4 (DE)
Title: Verdampfer mit mäandrierendem Strömungskanalsystem
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B01D1/02
Filed: 2017-08-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Ein Verdampfer zur Verdampfung einer Flüssigkeit oder eines Aerosols, umfassend einen wärmeleitenden Strömungskörper mit einer innenliegenden Wärmequelle und einem die Wärmequelle umgebendem Strömungskanalsystem, wobei das Strömungskanalsystem ein mäandrierendes Röhrensystem ist, das mäandrierend so um die innenliegende Wärmequelle geführt wird, dass der Wärmeeintrag im Röhrensystem entlang des Strömungsweges erhöht wird, wobei der wärmeleitende Strömungskörper einen Innenkörper und einen den Innenkörper umgebenden, im Betriebszustand mindestens flüssigkeitsdicht abschließenden Außenkörper umfasst, wobei das Strömungskanalsystem außenseitige Rohrabschnitte umfasst, deren Wände anteilig von dem Innenkörper und dem Außenkörper gebildet werden.
Patent DE-102017220749-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Versorgen einer elektrischen Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs mit einer berührgefährlichen Betriebsspannung sowie Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: KOMAROMI PATRICK
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-11-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schaltungsanordnung (11) zum Versorgen einer elektrischen Fahrzeugkomponente (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer elektrischen Betriebsspannung (15), die einen Spannungswert aufweist, der größer als ein vorbestimmter Grenzwert für Berührgefährlichkeit ist, wobei die Schaltungsanordnung (11) eine Quellenschaltung (16) zum Erzeugen der Betriebsspannung (15) und zwei Leitungselemente (17, 18) zum Übertragen der Betriebsspannung (15) hin zu der Fahrzeugkomponente (12) aufweist, wobei ein Referenzkontakt (26) zum Verbinden der Schaltungsanordnung (11) mit einem Bezugspotential (19) einer Umgebung der Schaltungsanordnung (11) bereitgestellt ist und die Quellenschaltung (16) dazu eingerichtet ist, zum Erzeugen der Betriebsspannung (15) eine erste elektrische Teilspannung (20) zwischen einem ersten der Leitungselemente (17) und dem Referenzkontakt (26) und eine zweite elektrische Teilspannung (21) zwischen einem zweiten der Leitungselemente (18) und dem Referenzkontakt (26) zu erzeugen, wobei die Differenz der Teilspannungen (20, 21) der Betriebsspannung (15) entspricht und die erste Teilspannung (20) und die zweite Teilspannung (21) jeweils in Bezug auf den Referenzkontakt (26) einen jeweiligen Spannungswert aufweisen, der betragsmäßig kleiner als der Grenzwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Quellenschaltung (16) zwei unabhängig voneinander betreibbare Teilschaltungen (28) zum jeweiligen Erzeugen einer der Teilspannungen (20, 21) aufweist und zumindest eine der Teilschaltungen (28) auf der Grundlage eines DC/DC-Wandlers oder eines DC/AC-Wandlers gebildet ist und die Quellenschaltung (16) dazu eingerichtet ist, durch Ansteuern zumindest einer der Teilschaltungen (28) den Spannungswert der Betriebsspannung (15) auf einen durch ein Stellsignal signalisierten Sollwert (29) einzustellen, wobei die Quellenschaltung (16) dazu eingerichtet ist, zum Einstellen des Spannungswerts der Betriebsspannung (15) einen Phasenversatz zwischen den beiden Teilspannungen (20, 21) einzustellen.
Patent DE-102018103297-B4 (DE)
Title: Profilrohr
Inventor: RAHIMOV TAMIR
IPC: B65D19/34
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilrohr zur Herstellung einer Transportpalette oder eines Transportbehälters, wobei das Profilrohr aus einem Kartonzuschnitt (10) hergestellt ist, wobei das Profilrohr eine Basisseite und eine der Basisseite gegenüberliegende Oberseite aufweist, von der ausgehend zwei zumindest abschnittsweise parallel verlaufende Stützstege (19) einen die Oberseite gegen die Basisseite abstützenden Profilsteg bilden, wobei zur Verbindung des Profilstegs mit der Basisseite zwischen Endflächen (20) der Stützstege und einer Kontaktfläche (21) der Basisseite eine in Profillängsrichtung verlaufende Basisverklebung und zur Verbindung einander gegenüberliegender Stegflanken der Stützstege (19) eine in Profillängsrichtung verlaufende Profilstegverklebung vorgesehen ist, wobei die Profilstegverklebung abweichend von der Basisverklebung ausgebildet ist, wobei die Basisverklebung eine Kleberstrecke (26) aufweist, mit abschnittsweise auf der Kontaktfläche (21) der Basisseite angeordneten Kleberaufträgen, die zu einem Anteil als Heißleimauftrag (27) und zu einem anderen Anteil als Kaltleimauftrag (28) ausgebildet sind.
Patent DE-102018107984-B4 (DE)
Title: Low-k-Gate-Abstandhalter und sein Bilden
Inventor: LU BO-CYUAN
IPC: H01L29/423
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-12-21
Abstract: Struktur, die Folgendes umfasst:eine aktive Fläche auf einem Substrat (70);eine Gate-Struktur auf der aktiven Fläche und über dem Substrat (70), wobei die Gate-Struktur ein formangeglichenes Gate-Dielektrikum (102) auf der aktiven Fläche umfasst und eine Gate-Elektrode (104) über dem formangeglichenen Gate-Dielektrikum (102) umfasst, undeinen Low-κ-Gate-Abstandhalter (96) auf der aktiven Fläche und entlang einer Seitenwand der Gate-Struktur, wobei sich das formangeglichene Gate-Dielektrikum (102) vertikal entlang einer ersten Seitenwand des Low-κ-Gate-Abstandhalters (96) erstreckt,einen zusätzlichen Gate-Abstandhalter (86) entlang einer zweiten Seitenwand des Low-κ-Gate-Abstandhalters (96), wobei der Low-κ-Gate-Abstandhalter (96) zwischen dem zusätzlichen Gate-Abstandhalter (86) und der Gate-Struktur angeordnet ist, wobei der zusätzliche Gate-Abstandshalter (86) in direktem Kontakt mit der aktiven Fläche steht, wobei der Low-κ-Gate-Abstandhalter (96) von der aktiven Fläche beabstandet ist.
Patent DE-102018126699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von stirnradverzahnten Werkstücken sowie stirnradverzahntes Werkstück
Inventor: JORDAN NICKI
IPC: B23F17/00
Filed: 2018-10-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von stirnradverzahnten Werkstücken mit einer Verzahnung vorgegebener finaler Flankendimensionierung, umfassend die Schritte:a) Bereitstellen eines Werkstückrohlings,b) schneidendes Bearbeiten des Werkstückrohlings zum Herstellen einer Rohverzahnung auf dem Umfang des Werkstückrohlings mittels eines Schneidwerkzeugs,c) Drückentgraten der stirnseitigen Verzahnungskanten der Rohverzahnung mittels eines Drückwerkzeugs undd) schneidendes Bearbeiten, mittels des Schneidwerkzeugs von Schritt b, der drückentgrateten Rohverzahnung zur Entfernung eines beim Drückentgraten von Schritt c im stirnkantennahen Bereich der Rohverzahnungsflanken (12; 121) entstandenen Sekundärgrates (16) zur Schaffung der final dimensionierten Verzahnung (12).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Flankendimensionierung der in Schritt b hergestellten Rohverzahnung der finalen Flankendimensionierung entspricht und das schneidende Bearbeiten in Schritt d mit einer Abhebung des Schneidwerkzeugs um 5 bis 20 Mikrometer erfolgt.Die Erfindung bezieht sich zudem auf ein entsprechend hergestelltes stirnradverzahntes Werkstück.
Patent DE-102018128708-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für den Betrieb eines Fahrzeugs mit einer flexiblen biometrischen Authentifizierung
Inventor: THURIMELLA ANIL
IPC: G06F21/32
Filed: 2018-11-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: System für einen Betrieb eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend:ein Nutzer-Identifikationsmodul (110), das eingerichtet ist, um wenigstens eine erste biometrische Charakteristik und eine zweite biometrische Charakteristik eines Nutzers zu erfassen, wobei die erste biometrische Charakteristik und die zweite biometrische Charakteristik unterschiedliche biometrische Charakteristika sind, und wobei das Nutzer-Identifikationsmodul (110) weiter eingerichtet ist, um wenigstens eine weitere biometrische Charakteristik des Nutzers zu erfassen, die von der ersten biometrischen Charakteristik und der zweiten biometrischen Charakteristik verschieden ist; undein Ausführungsmodul (120), das eingerichtet ist, um basierend auf der ersten biometrischen Charakteristik eine erste Aktion auszuführen, und um basierend auf der zweiten biometrischen Charakteristik eine zweite Aktion auszuführen, die von der ersten Aktion verschieden ist, und wobei das Ausführungsmodul (120) weiter eingerichtet ist, um wenigstens eine weitere Aktion basierend auf der erfassten wenigstens einen weiteren biometrischen Charakteristik auszuführen, wobei die wenigstens eine weitere Aktion von der ersten Aktion und der zweiten Aktion verschieden ist, undwobei die erste Aktion, die zweite Aktion und die wenigstens eine weitere Aktion aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus einer Aktion bezüglich einer Fahrzeugfunktion, einer Aktion bezüglich eines netzwerkbasierten Dienstes und einer Aktion bezüglich einer Ladestation für das Fahrzeug besteht.
Patent DE-102018203489-B4 (DE)
Title: Wechselstromladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Wechselstromladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-03-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Wechselstromladevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Neutralleiter (6), zumindest einem Phasenleiter (7, 8, 9) und zumindest einem Gleichrichter (13, 18), wobei der Neutralleiter (6) und der Phasenleiter (7, 8, 9) mit dem Gleichrichter verbunden sind und ferner ein Glättungskondensator (14, 16) mit dem Gleichrichter verbunden ist, wobei die Wechselstromladevorrichtung (2) eine zwischen einem Stromnetzanschluss (33, 34, 35, 36) der Wechselstromladevorrichtung (2) und dem Glättungskondensator (14, 16, 19) angeordnete Vorladeschaltung (20, 37) aufweist, welche dazu ausgebildet ist den Glättungskondensator (14, 16) vorzuladen, wobeidie Vorladeschaltung (20, 37) zumindest einen Transistor (22) und einen Vorladewiderstand aufweist, die in Reihe miteinander verbunden sind und wobeider Phasenleiter (7) und mindestens ein weiterer Phasenleiter (8, 9) der Wechselstromladevorrichtung (2) mittels je einer Querverbindungsleitung (25, 28) verbunden sind und die jeweilige Querverbindungsleitung (25, 28) jeweils einen Querverbindungsschalter (26, 29) zum Trennen der jeweiligen Querverbindung zwischen dem Phasenleiter (7) und dem mindestens einen weiteren Phasenleiter (8, 9) aufweist.
Patent DE-102019111711-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit zwei Schlüsselmäulern
Inventor: GRAUER FRANK
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-05-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Werkzeug (10) zum Anziehen und Lösen einer Verschraubung, wobei das Werkzeug (10) umfasst:- ein erstes Schlüsselmaul (21); und- ein zweites Schlüsselmaul (31), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schlüsselmaul (31) relativ zu dem ersten Schlüsselmaul (21) drehbar mit dem ersten Schlüsselmaul (21) verbunden ist, und das Werkzeug (10) ferner umfasst:- eine erste Hebelanordnung (20); und- eine zweite Hebelanordnung (30), die an der ersten Hebelanordnung (20) drehbar befestigt ist, wobei das erste Schlüsselmaul (21) drehbar an einem ersten Ende der ersten Hebelanordnung (20) befestigt ist, undwobei das zweite Schlüsselmaul (31) drehbar an einem ersten Ende der zweiten Hebelanordnung (30) befestigt ist.
Patent DE-102019112909-B4 (DE)
Title: Prüfstand für die Brücke eines Karosserietunnels und Verwendung eines solchen Prüfstandes
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-05-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Prüfstand (20) für eine Brücke (10) eines Karosserietunnels (11), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Prüfstand (20) umfasst mindestens zwei Lager (21) zum Einspannen der Brücke (10),- mindestens eines der Lager (21) ist für eine Verschraubung (12) mit der Brücke (10) eingerichtet,- die Lager (21) umfassen eine Konsole mit einer Linearführung (22) und ein Widerlager,- die Linearführung (22) ist dazu eingerichtet, die Konsole über eine einstellbare Wegstrecke zum Widerlager zu verschieben, wenn eine äußere Kraft (F) auf die Konsole ausgeübt wird,- die Konsole ist für eine Drehung um eine zur Linearführung (22) senkrechten Achse (23) eingerichtet und- der Prüfstand (20) ist derart konfiguriert, dass die Drehung auf einen einstellbaren Endwinkel (a) begrenzt ist.
Patent DE-102019129885-B4 (DE)
Title: Dachmodul mit Dachhaut und Umfeldsensor
Inventor: PASQUARELLI ROBERT
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Dachmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine Dachhaut, die eine äußere Sichtfläche des Dachmoduls bildet, und mindestens ein Sensormodul (20), das eine Radarantenne umfasst und in einem autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges ein Fahrzeugumfeld erfasst, gekennzeichnet durch ein flächiges Substrat, auf dem eine strukturierte Beschichtung in Form eines Dünnfilms (32) angeordnet ist, der die Radarantenne bildet und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (36) verbunden ist, wobei das Substrat von einem Durchsichtsbereich für einen Umfeldsensor (50) gebildet ist.
Patent DE-102019132393-B4 (DE)
Title: Bereitstellen eines transienten Gitters
Inventor: GAAL PETER
IPC: G21K1/06
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines transienten Gitters an einer Oberfläche eines Schichtsystems. Das Schichtsystem umfasst wenigstens eine optoakustische Wandlerschicht. Das Verfahren weist den Schritt auf:- Beleuchten des Schichtsystems mit einem räumlich periodisch modulierten Strahlungspuls, der eine Pulsdauer im Nanosekundenbereich hat, derart, dass sich die optoakustische Wandlerschicht thermisch ausdehnt, so dass aufgrund der thermischen Ausdehnung der optoakustischen Wandlerschicht an der Oberfläche des Schichtsystems das transiente Gitter erzeugt wird.
Patent DE-102019209521-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstelleneinheit
Inventor: SCHLUEP THOMAS
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-04-15
Abstract: Benutzerschnittstelleneinheit (100) für einen automatischen Türantrieb (1) mit einer Anzeigeeinheit (110) zur Ausgabe von Ausgabeinformationen (120, 121, 122) und einer Bedienelementeanordnung (130) zum Erfassen von Eingabeinformationen, wobei die Benutzerschnittstelleneinheit (100) zusammen mit dem Türantrieb (1) in einer ersten räumlichen Lage und in einer zweiten räumlichen Lage an einer durch den Türantrieb (1) antreibbaren Tür (20) montierbar ist, wobei die Bedienelementeanordnung (130) ein erstes Bedienelement (131) und ein zweites Bedienelement (132) umfasst, wobei das erste Bedienelement (131) in der ersten räumlichen Lage der Benutzerschnittstelleneinheit (100) auf der gleichen Raumseite (15) der Bedienelementeanordnung (130) angeordnet ist wie das zweite Bedienelement (132) in der zweiten räumlichen Lage, wobei die Anzeigeeinheit (110) dazu ausgebildet ist, die angezeigten Ausgabeinformationen (120, 121, 122) sowohl in der ersten räumlichen Lage als auch in der zweiten räumlichen Lage der Benutzerschnittstelleneinheit (100) in der gleichen räumlichen Orientierung anzuzeigen, und wobei die Benutzerschnittstelleneinheit (100) dazu ausgebildet ist, in der ersten räumlichen Lage mit dem ersten Bedienelement (131) die gleiche Eingabeinformation zu erfassen wie mit dem zweiten Bedienelement (132) in der zweiten räumlichen Lage.
Patent DE-102019210331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BAUMGÄRTNER MICHAEL
IPC: G05G1/38
Filed: 2019-07-12
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer wenigstens ein Pedal (2a,2b) aufweisenden Pedalanordnung (2) in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung. Das wenigstens eine Pedal (2a,2b) ist auf wenigstens einer Hohlwelle (3,3a,3b) angebracht. In einer Bohrung (4) der wenigstens einen Hohlwelle (3,3a,3b) ist wenigstens eine drehbare Steuerwelle (5,5a,5b) angeordnet, die mittels wenigstens einer Arretiereinrichtung (6) mit der wenigstens einen Hohlwelle (3,3a,3b) drehfest verbindbar ist, wobei ein Drehwinkel der wenigstens einen Hohlwelle (3,3a,3b) ein Pedalausgangssignal erzeugt.
Patent DE-102021107851-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und fahrzeug
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21S43/40
Filed: 2021-03-29
Granted: 2023-06-22
Abstract: Fahrzeug mit einer Fahrzeugleuchte 1, 18, 62, 80, 120 zur Projektion eines Lichtbilds (12, 44, 51, 54, 58, 61, 76, 78, 86, 88, 94, 114, 130, 146) auf einer Abbildungsfläche (6, 46), wobei die Fahrzeugleuchte (1, 18, 62, 80, 120) zumindest eine Lichtquelle hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtquelle zumindest ein Spiegel (4, 34) nachgeschaltet ist, der das Licht der Lichtquelle teilweise reflektiert, wobei der reflektierte Teil des Lichts (10, 38) einen Abschnitt (16, 50) des Lichtbilds (12, 44, 94) bildet und wobei ein weiterer Teil des Lichts (8, 40) ungespiegelt einen weiteren Abschnitt (14, 48) des Lichtbilds (12, 44, 94) bildet, wobei der Spiegel (34) teilreflektierend ist, und der reflektierte Teil des Lichts (38) von dem Spiegel (34) reflektiert ist und den einen Abschnitt (50) des Lichtbilds (44, 94) bildet und der weitere Teil des Lichts (40) durch den teilreflektierenden Spiegel (34) hindurchstrahlt und den weiteren Abschnitt (48) des Lichtbilds (44, 94) bildet, wobei die Fahrzeugleuchte (11, 18, 62, 80) im Bereich eines Schwellers oder im Bereich eines Unterbodens und/oder in der Höhe eines/des Schwellers an dem Fahrzeug (90) angeordnet ist, wobei sich das Lichtbild (12, 44, 51, 54, 58, 61, 76, 78, 86, 88, 94, 114, 130, 146) seitlich neben dem Fahrzeug (90) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (90) erstreckt und sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs (90) von dem Fahrzeug (90) weg erstreckt, wobei der Abschnitt des Lichtbilds, der von dem von dem Spiegel (4, 34) reflektierbaren Licht gebildet ist, in Querrichtung des Fahrzeugs gesehen neben dem Abschnitt, der von dem Licht gebildet ist, das durch den Spiegel (4, 34) hindurchstrahlt, angeordnet ist.
Patent DE-102022202906-B4 (DE)
Title: Unfallvermeidungssystem
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-03-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Einleiten eines Fahrmanövers, mit: einer Eingangsschnittstelle (26) zum Empfangen von Umgebungssensordaten mit Informationen zu einem ersten Verkehrsteilnehmer (20) und einem zweiten Verkehrsteilnehmer (22) in einer Umgebung eines autonomen oder teilautonomen eigenen Fahrzeugs (18) und mit Informationen zu Objekten in der Umgebung des eigenen Fahrzeugs; einer Auswerteeinheit (28) zum Ermitteln, ob eine Kollision zwischen dem ersten Verkehrsteilnehmer und dem zweiten Verkehrsteilnehmer bevorsteht basierend auf den Umgebungssensordaten; einer Planungseinheit (30) zum Planen eines Fahrmanövers des eigenen Fahrzeugs basierend auf den Umgebungssensordaten, wenn eine Kollision bevorsteht, wobei durch das Fahrmanöver für den ersten Verkehrsteilnehmer und/oder zweiten Verkehrsteilnehmer eine Ausweichmöglichkeit zum Vermeiden der Kollision geschaffen wird; und einer Ausgabeeinheit (32) zum Ausgeben des Fahrmanövers an eine Fahrzeugsteuereinheit (16) des eigenen Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren.
Patent DE-112005000692-B4 (DE)
Title: Substratverarbeitungssystem, Substratverarbeitungsverfahren, Aufzeichnungsmedium und Software
Inventor: TOSHIMA TAKAYUKI
IPC: H01L21/00
Filed: 2005-03-25
Granted: 2012-05-03
Abstract: Substratverarbeitungssystem mit: einem Verarbeitungstank (3) zum Verarbeiten von Substraten mit einer Verarbeitungsflüssigkeit; einer Trocknungseinheit (6), die oberhalb des Verarbeitungstanks (3) angeordnet ist; einem Transportmechanismus (8) zum Transportieren der Substrate zwischen dem Verarbeitungstank (3) und der Trocknungseinheit (6); einer Verarbeitungsgaszuführleitung (21) zum Zuführen eines Verarbeitungsgases in die Trocknungseinheit (6); einer Inertgaszuführleitung (25) zum Zuführen eines Inertgases in die Trocknungseinheit (6); einer ersten Auslassleitung (26) zum Auslassen einer Atmosphäre, die von der Trocknungseinheit (6) ausgelassen wird; und einer zweiten Auslassleitung (27), die von der ersten Auslassleitung abzweigt, zum zwangsweisen Auslassen der Trocknungseinheit (6), wobei die Trocknungseinheit (6) derart ausgebildet ist, dass die Trocknungseinheit (6) in einer offenen Stellung angeordnet werden kann, in der die Trocknungseinheit (6) zur äußeren Atmosphäre offen ist, wenn der Transportmechanismus (8) die Substrate in den Verarbeitungstank (3) transportiert, und in einer geschlossenen Stellung, in der das Innere der Trocknungseinheit...
Patent DE-112005000930-B4 (DE)
Title: α-SiAlON-Pulver und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: HIROSAKI NAOTO
IPC: C04B35/599
Filed: 2005-04-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines α-SiAlON-Pulvers, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte umfasst: Anwenden einer Wärmebehandlung in einer reduzierenden und nitridierenden Atmosphäre auf eine Vorstufenverbindung, die mindestens Elementbestandteile M, Si, Al und O enthält, wobei M ein Element oder ein Gemisch von 2 oder mehr Elementen ist, die aus Li, Mg, Ca, Sr, Y, La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu ausgewählt sind, zum Verringern eines Sauerstoffgehalts und Erhöhen eines Stickstoffgehalts der Vorstufenverbindung, wobei die reduzierende und nitridierende Atmosphäre eine gemischte Gasatmosphäre von Ammoniak- und Kohlenwasserstoffgas ist.