baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005357-T5 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: YASUI TAKESHI
IPC: F16F9/348
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Stoßdämpfer D gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Zylinder 1; eine Stange 2, die in den Zylinder 1 bewegbar eingesetzt ist; eine ausfahrseitige Kammer (Betriebskammer) R1 und eine kompressionsseitige Kammer (Betriebskammer) R2, die im Zylinder 1 vorgesehen sind; einen Ventilteller 3, der am Außenumfang der Stange 2 in axialer Richtung bewegbar vorgesehen ist und einen ringförmig Ventilsitz 3e sowie einen Durchgang 3d hat, der am Innenumfang des ringförmigen Ventilsitzes 3e geöffnet wird und bewirkt, dass die ausfahrseitige Kammer (Betriebskammer) R1 und die kompressionsseitige Kammer (Betriebskammer) R2 miteinander in Verbindung stehen; und eine ringförmige Ventilklappe 4, die den Durchgang 3d öffnet und schließt.
Patent DE-112020007736-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM BYUNGHEE
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Offenbart wird eine Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung umfasst: einen Kopf mit einer Anzeigetafel, einen Ständer zum Tragen des Kopfes, und eine Schwenkbaugruppe, die mit dem Kopf und dem Ständer gekoppelt und dazu konfiguriert ist, den Kopf zu drehen, wobei die Schwenkbaugruppe aufweist: einen Drehring, der an dem Kopf befestigt ist, einen Nockenring, der mit dem Drehring gekoppelt ist, eine Zentralplatte, die zwischen dem Drehring und dem Nockenring angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass sich der Drehring und der Nockenring zusammen drehen, und eine rückseitige Platte, die schwenkbar mit der Zentralplatte verbunden ist, oder die Anzeigevorrichtung umfasst: einen Kopf mit einer Anzeigetafel, einen Ständer zum Tragen des Kopfes, und eine Schwenkbaugruppe, die mit dem Kopf und dem Ständer gekoppelt und dazu konfiguriert ist, den Kopf zu drehen, wobei die Schwenkbaugruppe aufweist: einen an dem Kopf befestigten Drehring, einen mit dem Drehring gekoppelten Mittelring, eine Zentralplatte, die zwischen dem Drehring und dem Mittelring angeordnet ist, damit sich der Drehring und der Mittelring zusammen drehen können, und eine rückseitige Platte, die schwenkbar mit der Zentralplatte verbunden ist.
Patent DE-112020007744-T5 (DE)
Title: Schallabsorber
Inventor: MASAKI MOTOKI
IPC: D04H1/413
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Schallabsorber (1) weist eine Vielzahl von Fasermassen (2) auf, wobei jede der Vielzahl von Fasermassen eine Masse aus mindestens einer verwickelten Faser (6) mit ersten Lücken (8) darin ist und erste Harzpartikel (3) aufweist, die in den ersten Lücken (8) eingeschlossen sind, und aus zweiten Harzpartikeln (4), die in zweiten Lücken (9) zwischen der Vielzahl von Fasermassen (2) angeordnet sind, wobei die zweiten Harzpartikel einen größeren Partikeldurchmesser als die ersten Harzpartikel (3) aufweisen. Die ersten Harzpartikel (3), die in den ersten Lücken (8) eingeschlossen sind, verbessern das Leistungsvermögen zur Absorption von Schall in einem Hochfrequenzbereich, und die zweiten Harzpartikel (4), die in den zweiten Lücken (9) angeordnet sind, verbessern das Leistungsvermögen zur Absorption von Schall in einem Niederfrequenzbereich. Eine solche Konfiguration ermöglicht es dem Schallabsorber (1), ein ausgezeichnetes Leistungsvermögen bei der Absorption von Schall sowohl im Nieder- als auch im Hochfrequenzbereich zu erzielen.
Patent DE-112020007842-T5 (DE)
Title: Bauteilmontierer und Klemmensteuerungsverfahren
Inventor: ICHIKAWA SHIGETO
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein Bauteilmontierer umfasst eine Klemmvorrichtung, die eine Leiterplattendruckplatte, eine Klemmvorrichtung und eine Hebe- und Senkvorrichtung umfasst, die konfiguriert ist die Klemmvorrichtung durch den Antrieb eines Motors nach oben und unten zu bewegen, wobei die Klemmvorrichtung konfiguriert ist die Platte von beiden Seiten einzuklemmen und festzuklemmen, indem sie die Klemmvorrichtung mit der Hebe- und Senkvorrichtung bewegt und eine durch eine Transportvorrichtung beförderte Platte in Kontakt mit der Leiterplattendruckplatte zu bringen. Dann, in einer Klemmsteuerungsroutine, stellt der Bauteilmontierer eine Zielposition der Klemmvorrichtung entsprechend einer Dicke einer Platte ein, so dass sich eine Kontaktfläche der Klemmvorrichtung zu einer Kontaktfläche eines festen Seiten-Klemmelements (S200, S210) bewegt, und bewegt und steuert den Motor durch Positionssteuerung, so dass eine Klemmvorrichtungsposition mit der Zielposition übereinstimmt (S220, S230).
Patent DE-112021003549-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: NAKAMURA KEISUKE
IPC: G06T15/20
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es beispielsweise, ein Rendering umzuschalten. Diese Informationsverarbeitungseinrichtung weist Folgendes auf: eine erste Bildverarbeitungseinheit, die ein vorbestimmtes Objekt auf eine zweidimensionale Ebene in einem virtuellen Raum projiziert; und eine zweite Bildverarbeitungseinheit, die ein dreidimensionales Modell bezüglich des vorbestimmten Objekts an einer Stelle rendert, bei der es sich nicht um die zweidimensionale Ebene in dem virtuellen Raum handelt, wobei zumindest ein erster Rendering-Zustand durch die erste Bildverarbeitungseinheit und ein zweiter Rendering-Zustand durch die zweite Bildverarbeitungseinheit umgeschaltet werden können.
Patent DE-112021005887-T5 (DE)
Title: Durchsuchbares Verschlüsselungssystem und durchsuchbares Verschlüsselungsverfahren
Inventor: HIRANO TAKATO
IPC: G09C1/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Eine Registrierungseinrichtung (400) verschlüsselt einen Klartext, um Chiffretextdaten zu erzeugen, wobei ein neuer Datenschlüssel verwendet wird, verschlüsselt ein Registrierungsschlüsselwort, um ein verschlüsseltes Schlüsselwort zu erzeugen, wobei ein neuer Schlüsselwortschlüssel verwendet wird, und registriert einen Satz der Chiffretextdaten und des verschlüsselten Schlüsselwortes in einer Registrierungsdatenbank. Eine Suchoperationseinrichtung (500) stellt einen alten Datenschlüssel aus dem neuen Datenschlüssel wieder her, stellt einen alten Schlüsselwortschlüssel aus dem neuen Schlüsselwortschlüssel wieder her und verschlüsselt ein Suchschlüsselwort, um jeweils eine neue Suchanfrage und eine alte Suchanfrage unter Verwendung des neuen Schlüsselwortschlüssels und des alten Schlüsselwortschlüssels zu erzeugen. Eine Datenverwaltungseinrichtung (600) findet ein verschlüsseltes Schlüsselwort, das mit einer der neuen Suchanfrage und der alten Suchanfrage übereinstimmt, aus der Registrierungsdatenbank und gibt ein verschlüsseltes Suchergebnis aus, das Chiffretextdaten entsprechend dem gefundenen verschlüsselten Schlüsselwort enthält. Die Suchoperationseinrichtung entschlüsselt einen Klartext aus den im verschlüsselten Suchergebnis enthaltenen Chiffretextdaten, wobei einer des neuen Datenschlüssels und des alten Datenschlüssels verwendet wird.
Patent DE-112021006810-T5 (DE)
Title: Optimierungsvorrichtung, optimierungsverfahren und nichtflüchtiges, computerlesbares medium
Inventor: TODA AKIO
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-12-06
Abstract: Es wird eine Optimierungsvorrichtung zum Reduzieren von Zeit zur Erstellung eines Lieferplans bereitgestellt. Eine Optimierungsvorrichtung (100) wird bereitgestellt, mit: einer Erlangungseinheit (110), die Lieferinformation bezüglich jedes von einem oder mehreren Produkten in jedem einer Vielzahl von Verbrauchsgebieten erlangt; einer Identifikationseinheit (120), die eine Vielzahl von Kandidaten von Lieferaufgaben zum Weggehen von einer Lieferquelle, zum Liefern von einem oder mehreren Produkten zu jedem von einem oder mehreren Verbrauchsgebieten und zum Zurückkehren zur Lieferquelle identifiziert; einer Bestimmungseinheit (130), die auf der Basis der Lieferinformation einen Fahrzeugtyp eines Lieferfahrzeugs und/oder Orientierungswerte in den Kandidaten bestimmt; und einer Auswahleinheit (140), die eine Vielzahl von Lieferaufgaben aus der identifizierten Vielzahl von Kandidaten auf der Basis des Ergebnisses eines Optimierens einer Zielfunktion basierend auf dem Bestimmungsergebnis auswählt.
Patent DE-112022000420-T5 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung und ein numerisches Steuerprogramm
Inventor: TANI SHOUKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2022-03-18
Abstract: Eine numerische Steuerung 10 gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung erfordert keine übermäßige Geschwindigkeit und Beschleunigung, unterdrückt jedoch Fehler in Bewegungspfaden und steuert in Übereinstimmung mit einem Bearbeitungsprogramm, das eine Vielzahl von Befehlsblöcken enthält, die jeweils eine bestimmte Geschwindigkeit eines Ziels angeben, eine Bearbeitungsvorrichtung mit einer Vielzahl von Antriebsachsen zum Antreiben des Ziels. Die numerische Steuerung 10 umfasst: eine Synthetische-Geschwindigkeit-Berechnungseinheit 16, die für mindestens einen Kurvenblock, der eine Kurvenbewegung bestimmt und der aus der Vielzahl von Befehlsblöcken stammt, eine synthetische Geschwindigkeit berechnet, die so revidiert wird, dass die bestimmte Geschwindigkeit anfänglich von Null um eine vorherige Revisionszeitkonstante beschleunigt und schließlich um die vorherige Revisionszeitkonstante auf Null verlangsamt wird; und eine Vorherige-Revisionsgeschwindigkeit-Berechnungseinheit 17, die eine vorherige Revisionsgeschwindigkeit jeder Antriebsachse für jede Zeit zur Realisierung der synthetischen Geschwindigkeit berechnet.
Patent DE-112022001305-T5 (DE)
Title: Blutpumpenlaufrad
Inventor: CASAS FERNANDO
IPC: A61M60/122
Filed: 2022-02-07
Abstract: Implantierbare Blutpumpe mit einem Laufrad, wobei mindestens ein Abschnitt des Laufrads aus einer Metalllegierung besteht, die bei normaler Körpertemperatur ein Feststoff ist und für eine Phasenänderung zu einer Flüssigkeit zwischen einer vorbestimmten Temperatur über der normalen Körpertemperatur und etwa 40 Grad Celsius konfiguriert ist.
Patent ES-2358460-T9 (ES)
Inventor: BRAENDLE JOSEF
IPC: B29B17/00
Filed: 2008-10-23
Abstract: The method involves separating continuously a part of light portion (201) related to heavy foil portion, where light portion comprises fiber. A wind sorted mill material (103) is conveyed from an air separator (6) into a sieving system (8), an iron-metal separator (10) and a separation table machine (12). A dust cluster (202), metal particles (203), a massive impurity portion (204) and dust content (205) in the mill material are separated by the sieving system, iron-metal separator and separation table machine such that the remaining mill material forms a pure- heavy foil-granulate. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a recycling-plastic heavy foil from sections of sound damping- composite-heavy foil (2) a heavy foil-recycling system for implementing the method for manufacturing pure and thermal joinable heavy foil-granulate.
Patent FI-U960472-U0 (FI)
Inventor: GRAZON JEAN-PIERRE
IPC: F25D3/00
Filed: 1996-09-16
Abstract: A double-sided releasable partition element (10), particularly for an isothermal chamber, containing two adjacent compartments, i.e. a first unsealed compartment which can be filled with a solid sublimable coolant element (15), particularly carbon dioxide or dry ice, and a second sealed compartment or housing (11) filled with a eutectic or air. The outer surface (14) of the first compartment has one or more openings for diffusing the sublimed coolant element outside the compartment, said openings being substantially uniformly distributed over said outer surface. Said two-compartment partition element maintains significantly different temperatures on opposite sides of said element.
Patent AT-1332-U1 (AT)
Title: Waschgerät, insbesondere für düsenaggregate von flugzeugen
IPC: B64F5/00
Filed: 1996-06-13
Abstract: Bei einem Waschgerät, insbesondere für Düsenaggregate von Flugzeugen mit einer über eine Verbindungsleitung (1, 2, 4) und Absperrorgane (8, 10, 15) mit einem Wasserleitungsanschluß (6) verbindbaren Spritz- oder Sprühdüse (5), insbesondere einer Flachstrahllanze, einem Vorratsbehälter (14) für ein Reinigungs- oder Spülmittel und einer Dosierpumpe (11) zur dosierten Eintragung des Reinigungs- oder Spülmittels in das durch die Verbindungsleitung fließende Waschwasser, wird als Dosierpumpe wenigstens eine in die Verbindungsleitung (2) eingeschaltete, vom Waschwasser angetriebene Dosierpumpe (11, 12) vorgesehen. Bei gewünschter hoher Dosierung oder der Zugabe verschiedener Wasch- oder Spülmittel können in der Verbindungsleitung (2) zwei oder mehrere vom Waschwasser angetriebene Dosierpumpen (11, 12) hintereinandergeschaltet sein.
Patent AT-2302-U1 (AT)
Title: Schreibgerät mit behältnis
IPC: B43K29/20
Filed: 1997-08-12
Abstract: Schreibgerät mit Behältnis, daß durch Auswahl der dem Anlaß entsprechenden Schreibvorrichtung als Füllfeder oder Kugelschreiber eingesetzt werden kann. Um dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, kleinere Mengen an Flüssigkeiten, insbesondere Parfüm oder Medikamente zu transportieren und aufzubewahren und zusätzlich eine Schreibvorrichtung auszuwählen, ist vorgesehen, daß an einem Ende des Haupthalteteils (20) eine Schreibvorrichtung lösbar befestigt ist und am anderen Ende des Haupthalteteils (20) ein ein auswechselbares Behältnis (46) beinhaltender Endteil (E) lösbar befestigt ist.
Patent SK-62010-U1 (SK)
Title: Shover cleaner of back skin
Inventor: PETROVKA PETER
IPC: A47K7/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: A shower cleaner of back skin consists of a carrier (20) with openings (22) to fix a main panel (30), which has openings (31) at a central axis, through which the main panel (30) is attached to the carrier (20) by the screws, wherein on the back sides of the main panel (30) and the cleaning medium (40) are glued the Velcro strips (32) along the edges to attach the cleaning medium (40) molded into the pocket (41) on the main panel (30). The carrier (20) and the main cleaner panel (30) are made of teak or iroko and the cleaning medium (40) is made of terry.
Patent AT-18080-U1 (AT)
Title: Verwandlungs-Bekleidung
Inventor: MARIANNE WRUSS
IPC: A41D15/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück, gekennzeichnet dadurch, dass Verbindungselemente an bestimmten Stellen des Kleidungsstückes angeordnet werden und durch Lösen oder Schließen der Verbindungselemente mehrere Tragemöglichkeiten geschaffen werden.
Patent AT-9366-U1 (AT)
Title: Verschlussetikett
Filed: 2006-02-06
Abstract: Um ein öffen- und schließbares Verpackungselement (1) mit einem Verschlussetikett (4) bereitzustellen, durch welches ein einmal erfolgtes Öffnen des Verpackungselements (1) eindeutig und irreversibel indiziert wird, weist das Verschlussetikett (4) erfindungsgemäß mehrere Schichten auf, welche miteinander zumindest partiell verbunden sind und die Oberschicht von der Unterschicht zumindest partiell ablösbar ist. Mittels eines Ablösens einer Oberschicht (5) sind definierte Bereiche einer zwischen Oberschicht (5) und einer Unterschicht (6) angeordneten Beschichtung (8), insbesondere einer Farbschicht (9) heraustrennbar, sodass an einem Emblembereich (24) des Verschlussetiketts (4) ein zuvor für einen Betrachter verborgenes graphisches Objekt (7), insbesondere ein Schriftzug, optisch sichtbar wird. Diese Funktion wird gewährleistet, indem an die Farbschicht (9) mindestens eine Release-Lackschicht (32) angrenzt, welche der Farbschicht in den definierten Bereichen ein geringeres Haftvermögen vermittelt. Solcherart wird ein zuverlässiger Echtheits- bzw. Manipulationsnachweis von mittels des Verpackungselements (1) verpackten Waren ermöglicht.
Patent BG-1836-U1 (BG)
Title: Extractor at radar-tracking information
Inventor: BANUSHEV BORKO
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: The utility model for radar extractor information applicable in radars and in particular when analogue radars for circular overview. It consists of a computer module radiolocation information processing and conversion to electrical signals for the position of the antenna in digital form (1) whose inputs are connected according to the controller of the echo signals (2) and controller for the position of the antenna (3) whose inputs are respectively for adoption of radar information and about the position of the antenna. The output of the computer module radiolocation information processing and conversion to electrical signals for the position of the antenna in digital form (1) is connected with computer communication module (4) whose first output is the output of an extractor for connecting with external devices, and his second issue is two-way connected through a KVM switch (5) to the computer module radiolocation information processing and conversion to electrical signals for the position of the antenna in digital form (1) and to the display (6) and to the keyboard. To the second entrance on the KVM switch (5) is connected to the output of the computer module radiolocation information processing and conversion to electrical signals for the position of the antenna in digital form (1).
Patent BG-2891-U1 (BG)
Title: Thermostat with removable locking calibration means
Inventor: CAPITANELI CLAUDIO
IPC: G05D23/19
Filed: 2017-08-22
Abstract: The thermostat is intended for devices for controlling the safety and regulation of the temperature of a heater, in particular of an electric water heater, and more generally with any household appliance such as dishwashers and washing machines. With its application, it is achieved to provide suitable means for initial and subsequent more precise thermostats calibration adapted to combine the opposite energy and heat efficiency needs, and providing means for recovering the initial calibration. The thermostat (1) comprises a container box (2) consisting of a base (2.1) and a cover (2.2), a thermoregulator (3) mounted on the base (2.1) and a working temperature calibration means (7, 7.1, 8) T.perf, Tmax, Tboc). The calibration means are executed respectively as a control key (7), a rotating indicator (7.1) and a notched ring nut (8) on which the indicator (7.1) is located. To the thermostat (1) are provided removable calibrating locking means, made as connecting elements (7.41), connecting the control key (7) and the rotating indicator (7.1) to said thermostat cover (2.2), each of said coupling elements (7.41) is filled with at least one tooth.
Patent SK-862010-U1 (SK)
Inventor: BOJDA MILAN
IPC: B61L5/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Prestavný
prírubový
mechanizmus
sa
skladá
z
prírubového
prestavníka,
prestavadlovej
spojnice
a
žľabového
podvalu
(1),
pričom
skriňa
prírubového
prestavníka
je
upevnená
kžľabovému
podvalu
(I)
pomocou
U-svomíkov
(5),
pre
­
chádzajúcich
cez
otvory
v
žľabovom
podvale
(1)
a
v
čele
(4)
skrine
prírubového
prestavníka,
ktorých
jeden
koniec
je
upevnený
na
vnútornej
strane
čela
(4)
skrine
prírubového
prestavníka
a
druhý
koniec
na
výstupok
(6)
telesa
skrine
prírubového
prestavníka.
Pod
U-svorníky
(5)
sa
môže
umiestniť
prítlačná
platňa
(7)
Patent AT-11786-U1 (AT)
Title: Kleider- oder wäschebügel mit einem haken mit schweissperle
Inventor: HINTERDOBLER WALTER JUN
IPC: A47G25/24
Filed: 2010-02-24
Abstract: Kleider- oder Wäschebügel aus gebogenem Rohr oder Draht, insbesondere für den Transport von Textilien in Förder- oder Sortieranlagen sowie Behandlungsstationen, bestehend aus einem etwa dreieckigen oder trapezförmigen Aufnahmeteil (50, 52) und einem mittig davon abstehendem Haken (112, 12), wobei der Haken (112, 12) ein abgerundetes Ende ohne scharfe Kanten hat.
Patent AT-5726-U1 (AT)
Title: Kerzenständer
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: F21V35/00
Filed: 2001-06-15
Abstract: Kerzenständer mit mindestens einem von einem Sockel aufragenden Kerzenhalter, wobei der Sockel aus sich kreuzenden Leisten (1, 2) besteht, deren Kreuzungsbereich mit Nuten (5) an der Unterseite des Kerzenträgers (3) korrespondiert.
Patent AT-12968-U1 (AT)
Title: Gerät zur darstellung von datum, uhrzeit, alarmen sowie weiteren informationen
Inventor: WALKER OLIVER
IPC: G04G9/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät mit einer Anzeigeeinheit, insbesondere einem Display (2) und gegebenenfalls ein oder mehreren Druckknöpfen (3) zur Darstellung von Datum, Uhrzeit, Alarmen sowie weiteren Informationen, wobei die Darstellungsform von Datum, Uhrzeit und Alarme aus einer Menge an gespeicherten Darstellungsformen, wie beispielsweise eine analoge Form mittels Zeiger auf einer 12 Stunden Skala, jederzeit selektierbar ist.Das Design von Datum-, Uhrzeit- und Alarmdarstellungsformen sowie der Hintergrund des dargestellten Ziffernblatts sind individuell gestaltbar und im Gerät speicherbar.Das Gerät ist darüber hinaus derart konzipiert, dass es mit Modulen zur Verarbeitung von Informationen von direkt erfassbaren Umweltzuständen sowie von Geräten aus dem Lebensumfeld des Trägers kombiniert werden kann.
Patent AT-13339-U1 (AT)
Title: Strom-leistungsschaltvorrichtung
IPC: H01H1/38
Filed: 2011-12-27
Abstract: Strom-Leistungsschaltvorrichtung (1) mit einem Leistungsschalter (4), z.B. für 20 kV, der wenigstens einen Stromabnehmer-Kontakt (12) aufweist, der zum Zusammenarbeiten mit einem in einem stationären Feldrahmen (11) angebrachten Gegenkontakt (17) eingerichtet und hierfür bewegbar angeordnet ist, wobei der Leistungsschalter (4) auf einer Unterkonstruktion (5) aufgebaut ist, die einerseits auf einem stationären Führungssystem (18) am Feldrahmen (11) und andererseits auf einem dazu in Fluchtung bringbaren, mobilen Transportwagen (2) verfahrbar angebracht ist.
Patent AT-7424-U1 (AT)
Title: Detonationssicherung
IPC: A62C4/02
Filed: 2003-11-04
Abstract: Eine Detonationssicherung für den Einbau in Leitungen für brennbare Medien besitzt aus Bandsicherungen bestehende Flammensperren (6), die in einem Gehäuse (1, 2, 3) angeordnet sind.Das Gehäuse weist zwei koaxial angeordnete, mit Durchflußöffnungen für die Medien versehene Gehäusehälften (1, 2) auf, die zwischen sich einen Rohrteil (3) aufnehmen, in dem die Flammensperren (6) angeordnet sind, wobei die beiden Gehäusehälften (1, 2) und der Rohrteil (3) durch eine Flanschverbindung (4) gegeneinander verspannt sind.Dadurch wird eine einfache Konstruktion erreicht.
Patent DE-8400059-U1 (DE)
IPC: E06B3/964
Filed: 1984-01-03
Abstract: A gate for closing a passage comprises essentially a post and one part movable with respect to the post formed by an assembly of standing spikes inter-connected by a transverse tie. The transverse tie is formed by at least one girder having at least two openings each adapted to receive a spike, each spike being provided with tie means for fastening to the girder. The tie means may be a single rod-shaped element passed through all spikes and fastened at both ends through an anchoring member to the girder.
Patent DE-8426813-U1 (DE)
IPC: F16H57/12
Filed: 1984-09-07
Abstract: A drive mechanism is provided for backlash-free conversion of a rotary motion into a linear motion with the aid of a toothed belt and of a drive gear, in particular for a quick and reproducible positioning of tools or tool tables. At least one gear rack adjustable in one direction is present. Arcuate guides are provided at the two sides of the drive gear. The arcuate guides maintain the toothed belt in such engagement with the gear rack that one section receives the load and only a short, defined section of the toothed belt is disengaged from the teeth. Furthermore, the toothed belt is provided as an endless loop.
Patent DE-8814624-U1 (DE)
IPC: F16B12/04
Filed: 1988-11-24
Abstract: In the butt or corner joint of frame parts, in particular made of solid wood, which are joined together in contact surfaces, a connecting element engages, bridging the contact plane, in recesses which extend into the frame parts from the contact surfaces. These recesses are designed as grooves (19, 20; 39, 40; 48, 49) which are made, starting from the same side edges, in the frame parts (11, 12; 31, 32; 45) transversely to their longitudinal extension. The connecting means is a joint tongue (13, 42) which is pressed into the grooves, from said side edges, transversely to the longitudinal extension of the frame part. <IMAGE>