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Patent DE-202010001384-U1 (DE)
Title: Wachslicht im Metallbecher
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die im Gebrauch und auf dem Markt befindlichen Wachslichter im Metallbecher – z. T. auch Teelichter genannt – verbrennen das Wachs unter günstigen Voraussetzungen bis auf einen dünnen Wachsfilm auf dem Becherboden-2,  1 .  Abweichend von diesen günstigen Voraussetzungen ergibt sich der Nachteil – siehe  2 , dass das Wachs nicht restlos verbrennt, sondern ein unerwünschter und nutzloser Rückstand-12 an Wachs verbleibt. Dies trifft vor allem dann zu, wenn der Abbrennvorgang ein- oder mehrmals unterbrochen wird.  Anspruch-1 der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Metallbechers-2 nicht waagerecht, sondern konisch-keglig-schräg nach  3  ausgebildet ist. Die Schräge zur Horizontalen beträgt ca. 14-Grad +/– 20%. Die Schräge-7 von Rand bis zu der flachen Vertiefung-3 der runden Blechscheibe mit Dochthalterung bewirkt, das flüssiges Wachs zum Docht läuft und ein am Docht naheliegender Vorrat-8 an Wachs vorhanden ist in  3 . Nach einem absichtlichen Auslöschen der Flamme erkaltet und verhärtet das Wachs. Da um...
Patent DE-202010001579-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein bewegliches Möbelelement sowie Möbelelement
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (2, 10, 36) für ein bewegliches Möbelelement (1), das einen Boden (4, 35) aufweist, mit einem Leuchtelement (2, 10, 31), in dem Leuchtmittel (3, 13, 31) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (2, 10, 36) derart ausgebildet ist, dass zwei Flächenelemente (4, 6, 11, 12, 33, 34, 35) des beweglichen Möbelelements (1) miteinander verbunden werden und zumindest aus Bereichen des Verbindungselements (2, 10, 36) Licht austritt.
Patent DE-202010003095-U1 (DE)
Title: Rohrmotoranordnung für eine Verdunkelungsvorrichtung
IPC: E06B9/72
Filed: 2010-03-02
Abstract: Rohrmotoranordnung für eine Verdunkelungsvorrichtung bzw. Sicherungsvorrichtung mit einem verstellbaren Verschlußelement (1) wie einem Rolladen oder dergleichen, wobei ein rohrförmiges Gehäuse (2) vorgesehen ist, in dem ein Antriebsmotor (3) und gegebenenfalls ein dem Antriebsmotor (3) nachgeschaltetes Getriebe (4) angeordnet ist bzw. sind, wobei eine Antriebssteuerung (5) vorgesehen ist, die eine Wegmessanordnung zur Ermittlung der Position des Verschlusselements (1) aufweist, wobei die Wegmessanordnung zur Ermittlung der Position eine Sensoreinrichtung (6) aufweist, die bei einer Verstellung des Verschlusselements (1) periodische Sensorsignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (6) einen magnetoresistiven Sensor (7) aufweist, dem eine Sensorebene (9) zugeordnet ist, und dass mittels des Sensors (7) die Richtung eines Magnetfelds innerhalb der Sensorebene (9) erfassbar ist, dass die Sensoreinrichtung (6) eine verstellbare Auslöseelementanordnung (10) mit mindestens einem Auslösemagneten (11), insbesondere mehreren Auslösemagneten (11), aufweist, dass die Auslöseelementanordnung (10) in der Sensorebene (9) ein Magnetfeld – Sensorfeld – erzeugt und dass die Auslöseelementanordnung (10) im...
Patent DE-202010004602-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare elektrische Leuchte
IPC: F21V21/15
Filed: 2010-04-07
Abstract: Höhenverstellbare elektrische Leuchte umfassend:  einen Leuchtenkörper (4) und einen Leuchtenhalter (14),  wobei ein Abschnitt des Leuchtenhalters (14) als ein starrer Hohlzylinder (16) ausgeführt ist, um den Leuchtenkörper (4) zu tragen, und  wobei eine Anschlussleitung (20) für ein Leuchtmittel (22) vorgesehen ist, die durch den Hohlzylinder (16) zu dem Leuchtenkörper (4) geführt ist, und  der Leuchtenkörper eine in dem Leuchtenkörper (4) befindliche Aufnahme (8) für den Hohlzylinder (16) des Leuchtenhalters (14) aufweist, die eingerichtet ist, den Hohlzylinder (16) entlang der Längsachse verschiebbar aufzunehmen, um so eine Verstellung des Leuchtenkörpers (4) in Richtung der Längsachse des Hohlzylinders (16) zu ermöglichen, und wobei der Leuchtenkörper (4) weiter ein Feststellelement (10) umfasst, um den Leuchtenkörper (4) gegenüber dem Hohlzylinder (16) des Leuchtenhalters (14) festzustellen.
Patent DE-202010008785-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/38
Filed: 2010-10-12
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung (10) mit einem in einem Gehäuse (12) angeordneten Klemmkörper (14) und zumindest einer von einer Außenseite des Gehäuses (12) in einer Führungsvorrichtung (30) zugänglichen Klemmschraube (32), dadurch kennzeichnet, dass die oder jede Führungsvorrichtung (30) Mittel zum verliersicheren Halten der jeweiligen Klemmschraube (32) umfasst.
Patent DE-202010010545-U1 (DE)
Title: Merkhilfe-Gerät mit Stiften mit elastisch-flexiblem Schaft
IPC: G09B21/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Merkhilfe-Gerät mit Stiften mit elastisch-flexiblem Schaft, das ein flaches Gehäuse (100) aufweist, das mit einer Mehrzahl Öffnungen (103) mit kreisförmigem Querschnitt versehen ist, deren Mittellinien (104) parallel zueinander und senkrecht zur Ebene des Gehäuses ausgerichtet sind und die zur Führung von längs verschiebbaren Stiften dienen, die in zwei Endstellungen so verschiebbar sind, das jeweils ein Stiftende aus dem Gehäuse hervor ragt, während sich das andere Siftende im Gehäuse befindet, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1.1 in jeder Öffnung (103) ist ein Stift (200) aus Kunststoff angebracht, der an beiden Enden mit je einem Stiftkopf (201) versehen ist, der jeweils mit einer unten am Stiftkopf angeordneten Verbindungsfläche (203) einstückig verbunden ist und beide Verbindungsflächen (203) mittels zweier elastisch-flexibler Wulstlaschen (204) einstückig miteinander verbunden sind, 1.2 zwischen den beiden Wulstlaschen (204), deren Außenflächen konkav nach außen ellipsoidartig ausgebildet sind, ist ein Spalt (205) vorgesehen, wobei infolge der Anordnung der Wulstlaschen...
Patent DE-202010011029-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe
IPC: H01J7/30
Filed: 2010-08-09
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe, mit einem Entladungsgefäß aus Keramik, das zweiseitig verschlossen ist, und das in einem Außenkolben untergebracht ist, wobei das Entladungsgefäß zwei Enden mit Kapillaren aufweist, in denen Elektroden befestigt sind, wobei ein Gestell mit zwei Gestelldrähten das Entladungsgefäß in dem Außenkolben haltert, wobei ein UV-Enhancer als Zündhilfe im Außenkolben untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der UV-Enhancer einen der Form einer Kapillare direkt oder indirekt angepassten Behälter aufweist, indem ein Teil der Außenwand des Behälters einem Abschnitt der Außenwand der Kapillare angepasst ist, wobei der Behälter, ggf. zusammen mit der Kapillare, einen Hohlraum umschließt, der mit einem Gas gefüllt ist, das UV-Strahlung abstrahlen kann.
Patent DE-202010012134-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Metallmantel
IPC: H05B3/48
Filed: 2010-09-02
Abstract: Heizvorrichtung (10) mit einer rohrförmigen inneren Mantelfläche (12) aus Metall und einer rohrförmigen äußeren Mantelfläche (11) aus Metall, die so angeordnet sind, dass sie einen zwischen sich liegenden Innenraum (14) definieren und mit einer Bodenfläche (13), die die innere Mantelfläche (12) und die äußere Mantelfläche (11) verbindet und mit einem zumindest abschnittsweise im Innenraum (14) zwischen der inneren Mantelfläche (12) und der äußeren Mantelfläche (11) angeordneten elektrischen Heizelement (15), dadurch gekennzeichnet, dass die innere Mantelfläche (12), die äußere Mantelfläche (11) und die Bodenfläche (13) einstückig als Abschnitte einer gezogenen oder gedrückten Hülse ausgebildet sind.
Patent DE-202010014572-U1 (DE)
Title: Kleine Flugscheibe
IPC: A63B65/10
Filed: 2010-10-21
Abstract: Kleine Flugscheibe abschleuderbar mittels eines Steuerelementes, für den Freizeitbedarf, dadurch gekennzeichnet dass, die Flugscheibe (1) mit dem Radius (r) und der Materialstärke (s) eine nahezu ebene Scheibe darstellt, die Flugscheibe (1) an dessen Aussenseite des Umfanges die Kerbe (11) eingebracht hat, die Kerbe (11) so ausgestaltet ist, dass in vorteilhafter Weise der Gummiring (100) eingelegt werden kann und in unmittelbarer Nähe der Kerbe (11) eine Bohrung (12) eingebracht ist, diese zwei übereinanderliegende Fingerkuppen aufnimmt, und unter Vorspannung des Gummiringes (100) die Flugscheibe (1), diese in sich um die Drehachse (D1) drehend, und somit die Drehachse (D1) einer nahezu Steuerbaren Flugbahn folgend, durch die Luft geschleudert werden kann.
Patent DE-202010015009-U1 (DE)
Title: Pedalbremse und mit dieser eingebaute Waschvorrichtung
IPC: D06F13/02
Filed: 2010-10-25
Abstract: Eine Pedalbremse enthält  Ein unter der Wasch-, Schleudervorrichtung angebrachtes Gehäuse, das einen Aufnahmeraum, eine Drehachse, die in den Aufnahmeraum hinein geht und die den Wasch- und Schleudervorgang antreibt. Im Aufnahmeraum werden ein Gestellständer und ein Getreibe unterbracht. Auf dem Gestellständer werden zwei gegenüberstehende Gestellarme angebracht. Zwischen den beiden Gestellarmen wird ein Pedal mit einem Stab drehbar und eine Feder, die die Kraft zum Rücklauf des Pedals zur Ausgangsposition liefert, angebracht. Das Pedal und die Drehachse sind jeweils mit dem Getriebe verbunden, zwischen denen sich eine interaktive Beziehung durch das Gebriebe gebildet hat. Die Betätigung des Pedals kann die Drehachse zum Drehen bringen.  Einen Bremsklotz, der an einer Seite des Pedals angebracht wird. Durch die Betätigung des Pedals kann der Bremsklotz gegen die Drehachse drücken, damit die Drehachse aufhört, weiter zu drehen.
Patent DE-202010015196-U1 (DE)
Title: Bildschirmhusse
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-11-06
Abstract: Bildschirmhusse aus einem textilen Stoff, die über den äußeren Rand eines Bildschirmes gezogen werden kann und in einer funktionsgerechten Benutzungslage eine Stoffkante aufweist, die eine Öffnung für eine Bildschirmfläche bildet und in die Stoffkante ein elastisches Element eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der textile Stoff (3) luftdurchlässig ist.
Patent DE-202010015802-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluß mit Rückstellfunktion
IPC: B65D47/20
Filed: 2010-11-25
Abstract: Trinkflaschenverschluß für eine Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit – insbesondere einen Verschluß für eine Kinder-Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit mit selbsttätiger Ventil-Rückstellfunktion, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Trinkflaschenverschluß (1) aus einem Mundstück-Drehverschluß (2) mit Dichtzylinder (28) mit Durchbruch (30) und aus einer Schraubkappe (5) mit Dichtzylinder (59) mit Durchbruch (60) besteht,  – die ineinander gesteckten und gegeneinander verdrehbaren Dichtzylinder (28, 59) ein Ventil bilden,  – der tellerförmige Mundstück-Drehverschluß (21) an seiner Unterseite mindestens eine Rückstellfeder (27) besitzt, die in mindestens eine Aussparung 1 (53) der Schraubkappe greift und  – die Rückstellfeder sich  -- beim Öffnen des Ventils durch Drehen des Mundstücks in der Aussparung 1 spannt und  -- beim Lösen des Mundstücks in ihre Ruhelage selbsttätig zum Schließen des Ventils entspannt.
Patent DE-202010017751-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung für Möbel
IPC: B27F1/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Schraubverbindung zweier Schmalseite auf Flachseite angeordneten, senkrecht aufeinander stehenden Platten, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einer Flachseite auf der Schmalseite (51) aufliegende Platte (40) über der Schmalseite (51) eine Auflage für einen Kopf (44) einer Gewindeschraube (45) aufweist, dass die Auflage eine zentrale Bohrung (47, 48) durch die Platte (40) aufweist, die sich in der Schmalseite (51) der anderen Platte (38) fortset1) eine Nut (52) in einer Flachseite für die Aufnahme einer Mutter (53) kreuzt.
Patent DE-202011001575-U1 (DE)
Title: Treppe, insbesondere Bodentreppe
IPC: E04F11/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Treppe (1, 101), insbesondere Bodentreppe, mit einem Stufen (8, 108) aufweisenden Treppenelement (2, 102), welches vorzugsweise mehrteilig klappbar ausgebildet ist, und einem an einer Raumstruktur befestigbaren Tragelement (20, 120), mittels dessen das Treppenelement (2, 102) an der Raumstruktur bewegbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Treppenelement (2, 102) mittels formschlüssiger Verbindung (16, 116) an dem Tragelement (20, 120) befestigbar ist.
Patent DE-202011050738-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Lichtwellenleiter
IPC: G01M11/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: Prüfvorrichtung für Lichtwellenleiter, umfassend: – Ein Gehäuse (10), in dessen Innerem ein Aufnahmeraum (101) abgegrenzt ist, wobei das Gehäuse (10) ein Lichtwellenleiter-Aufnahmeteil (102) aufweist; – eine Prüfungsanordnung (11), die im Aufnahmeraum (101) aufgenommen ist und mindestens eine Mehrzahl von Photodioden (111) umfasst; – eine Klemmvorrichtung für eine optische Prüfung (12) zum Klemmen einer Lichtwellenleiterleitung (2), welche Klemmvorrichtung im Aufnahmeraum (101) aufgenommen ist und eine obere und eine untere Backe (121, 122) aufweist, zwischen denen die Lichtwellenleiterleitung (2) festgeklemmt werden kann, wobei die obere Backe (121) eine rundbogenförmige Erhebung (121a) aufweist und die untere Backe (122) eine profilmäßig mit der rundbogenförmigen Erhebung (121a) übereinstimmende rundbogenförmige Einbuchtung (122a) aufweist, wobei die Photodioden (111) in der unteren Backe (122) angeordnet sind; – eine Lichtabschirmungsanordnung (123), die im Aufnahmeraum (101) aufgenommen ist und einen lichtabschirmenden Hauptkörper (123a) und zwei elastische lichtabschirmende Teile (123b) aufweist, wobei die beiden elastischen lichtabschirmenden Teile...
Patent DE-202011051483-U1 (DE)
Title: Ein Kraftantriebswerkzeug mit einer Spannvorrichtung für ein Arbeitselement
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: ng für ein Arbeitselement, das umfasst: eine Abtriebswelle zum Antrieb des Arbeitselements; ein Befestigungsstück mit einem Flanschabschnitt zum Spannen des Arbeitselements und einer hervorstehenden Welle, die im Wesentlichen senkrecht zu dem Flanschabschnitt ist; eine Verriegelungsbaugruppe mit einem Verriegelungselement, wobei das Verriegelungselement eine erste Position aufweist, in der die hervorstehende Welle gesperrt ist und eine zweite Position aufweist, in der die hervorstehende Welle gelöst ist; und ein Presselement, wobei das Arbeitselement zwischen dem Presselement und dem Flanschabschnitt gepresst sein kann, wenn das Verriegelungselement in der ersten Position ist.
Patent DE-202011052366-U1 (DE)
Title: Gerät mit Sensorbildschirm zur Bearbeitung histopathologischer Proben
IPC: G01N1/06
Filed: 2011-12-20
Abstract: Gerät (1) zur Bearbeitung histopathologischer Proben, das zum Eingeben von Bedienbefehlen und/oder zum Anwählen von Bedienfunktionen einen Sensorbildschirm (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die aktiven Bauteile des Sensorbildschirms (2) zumindest in einem Bedienbereich des Sensorbildschirms (2) fluiddicht eingekapselt sind.
Patent DE-202011103844-U1 (DE)
Title: Unterbett
IPC: A47C31/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Unterbett, zumindest bestehend aus den Bereichen: Oberseite, Mittellage und Unterseite, wobei der Bereich der Oberseite zumindest aus Wolle oder einem Gemisch mit zumindest einem Anteil aus Wolle besteht, wobei der Bereich der Mittellage zumindest aus einem Gewebe mit ionisierenden Silberfäden besteht und zumindest im Bereich der Mittellage das Magnetfeld eines Dauermagneten angeordnet ist, wobei der Bereich der Unterseite zumindest aus einem Karbonmischgewebe mit elektrischer Ableitung besteht und eine Wärmequelle angeordnet ist, wobei die elektrische Ableitung lösbar mit dem Karbonmischgewebe verbunden ist und zumindest ein Teil der elektromagnetischer Ableitung außerhalb des Unterbettes angeordnet ist.
Patent DE-202011105621-U1 (DE)
Title: Dämmelement für Heizkörpernischen
IPC: E04B1/76
Filed: 2011-09-13
Abstract: Dämmelement zur Anordnung in Heizkörpernischen unterhalb der Innenfensterbank, dadurch gekennzeichnet, dass – das Dämmelement aus einem in etwa vertikal verlaufenden ersten Schenkel (1) und einem in etwa horizontal verlaufenden unterhalb der Fensterbank angeordneten Schenkel (2) gebildet wird, – wobei auf der zur Unterseite der Innenfensterbank weisenden Oberseite des Schenkels (2) Vertiefungen (3) zur Aufnahme von Klettbändern angeordnet sind, wobei die Klettbänder fest in den Vertiefungen (3) des Dämmelementes verklebt sind und mit entsprechenden auf der Unterseite der Fensterbank angeordneten Klettbändern korrespondierend angeordnet sind.
Patent DE-202011107147-U1 (DE)
Title: Motorroller
IPC: H01M10/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: In den Ansprüchen zukünftiger Motorroller sollen diese nach Anspruch 1 einen Polymerkunststoffakkumulator zu Teil sein.
Patent DE-202011107250-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47B91/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Stuhl, mit einer Mehrzahl Beine (2), wobei wenigstens ein Bein (2) einen unteren Endabschnitt (24) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der untere Endabschnitt (24) des Beines (2) eine der Aufstellfläche zugewandte Öffnung (22) mit einer daran anschließenden Aufnahme (23) umfasst, in die ein Fußelement (1), aufgenommen ist, wobei das Fußelement (1) einen ersten Abschnitt (11) aufweist, der in der Aufnahme (23) des Beins (2) aufgenommen ist, und einen mit dem ersten Abschnitt (11) gekoppelten und gegenüber diesem unter Krafteinwirkung verschieblichen zweiten Abschnitt (12) aufweist.
Patent DE-202011110640-U1 (DE)
Title: Kabelretraktor für einen Lastträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2011-02-11
Abstract: Fahrradträger (10), welcher ausgelegt ist, an einer Anhängerkupplung eines Fahrzeugs angebracht zu werden, wobei der Fahrradträger (10) umfasst: eine Rahmenstruktur (13, 14), welche ein Verbindungselement (15) zum Verbinden der Rahmenstruktur (13, 14) mit dem Fahrzeug umfasst, eine Lastträgerfläche zum Tragen des Fahrrads, ein Kabel (31, 38), welches mit dem Fahrzeug verbindbar ist, so dass sich das Kabel (31, 38) zwischen dem Fahrzeug und dem Fahrradträger (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (31, 38) eine zurückgezogene Position und eine ausgezogene Position aufweist, und dadurch, dass zumindest Teile des Kabels (31) ausgelegt sind, unter Verwendung einer Rückzugskraft zurückgezogen zu werden, wobei die Rückzugskraft durch ein Rückzugselement (50, 51) oder durch das Kabel (31, 38) ausgeübt wird.
Patent DE-202011110657-U1 (DE)
Title: Warnleuchtsäule
IPC: G08B5/36
Filed: 2011-12-29
Abstract: Warnleuchtsäule zur optischen Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen mit wenigstens einer zumindest ein Warnleuchtelement und/oder eine Leuchtdiode und/oder ein Warntongenerator aufweisenden Warneinheit (1), bei der im Anschluss an die Warneinheit (1) in Richtung der Längsachse der Warnleuchtsäule eine Haltevorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Warneinheit (1) wenigstens ein im Wesentlichen als Rohrelement (8) ausgebildetes Mantelelement (8) zum Ummanteln des Warnleuchtelementes und/oder der Leuchtdiode und/oder des Warntongenerators aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) und das Mantelelement (8) der Warneinheit (1) als sichtbares Licht durchlässige Säulenelemente (1, 2, 8) ausgebildet sind.
Patent DE-202012002296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadelvorschub
IPC: A61B10/02
Filed: 2012-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Nadelvorschub, insbesondere zur Einführung von Punktionsnadeln bei Patienten, wobei eine Nadelführung (1) vorzugsweise an einem Verstellarm (3) in mehreren Achsen gelenkig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelführung (1) einen Hubzylinder (5) aufweist, der über einen fluidgefüllten Schlauch (6) mit einem Geberzylinder (7) verbunden ist.
Patent DE-202012005921-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-06-16
Abstract: Schrankmöbel (1) mit wenigstens zwei Seitenwangen (2, 10), einem Unterboden, einer Rückwand (6) und einem Oberboden (5), sowie mit wenigstens einer Tür (3), wobei das Schrankmöbel ferner wenigstens einen Vitrinenteil umfasst, der durch wenigstens ein erstes transparentes Scheibenelement (23) in der wenigstens einen Seitenwange (2) und wenigstens ein zweites transparentes Scheibenelement (33) in der wenigstens einen Tür (3) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwange (2) im Bereich ihrer der wenigstens einen Tür (3) benachbarten Schmalseite ein sich entlang der Schmalseite verlaufendes, wenigstens den Vitrinenteil überspannendes Profilelement (20) aufweist.
Patent DE-202012006420-U1 (DE)
Title: Jahreskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2012-07-04
Abstract: Jahreskalender als Viermonatskalender, dadurch gekennzeichnet, dass alle Kalendermonate eines Jahres vertikal und parallel nebeneinander auf einem einzigen Kalenderbogen (27) angeordnet sind.
Patent DE-202012011617-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur diebstahlgesicherten Befestigung eines Fahrradhelmes an einem Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Vorrichtung zur diebstahlgesicherten Befestigung eines Fahrradhelmes an einem Fahrrad mit einem eine Auflagefläche aufweisenden Grundelement (10), einem einen Schaftabschnitt (32) und einen Kopfabschnitt (34) aufweisenden Halteteil (30), welches zumindest in einem Sicherungszustand an dem Grundelement (10) gehalten ist und sich von der Auflagefläche erstreckt, wobei der Kopfabschnitt (34) zumindest im Sicherungszustand in zumindest einer Richtung eine gegenüber dem Schaftabschnitt (32) größere Breite hat.
Patent DE-202012101252-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Flugzeugrad
IPC: B60B5/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Mehrteiliges Flugzeugrad, umfassend ein inneres Radteil (2, 2.1, 2.2) und ein äußeres Radteil (3, 3.1, 3.2, 3.3), von denen jedes ein Nabenteil (10, 10.1, 10.2, 10.3), einen Felgenbettabschnitt (5, 13, 13.1, 13.2, 13.3) und ein Felgenhorn (4, 20, 30, 35) sowie eine den Felgenbettabschnitt (5, 13, 13.1, 13.2, 13.3) mit dem Nabenteil (10, 10.1, 10.2, 10.3) verbindende Stützstruktur (6, 12, 12.1, 12.2, 12.3) aufweist, welche beiden Radteile (2, 2.1, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3) zum Ausbilden des Flugzeugrades (1, 1.1, 1.2) im Bereich ihrer Stützstruktur (6, 12, 12.1, 12.2, 12.3) lösbar mechanisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Radteile (3, 3.1, 3.2, 3.3) aus einem Verbund mehrerer Einzelteile besteht, wobei das radteilseitige Nabenteil (10, 10.1, 10.2, 10.3) ein Metallteil ist und die Stützstruktur (12, 12.1, 12.2) und/oder der Felgenbettabschnitt (13, 13.1, 13.2) mit oder ohne dem Felgenhorn (30) mehrheitlich oder insgesamt aus einem FRP-Material hergestellt ist.
Patent DE-202012102400-U1 (DE)
Title: Friktionsring
IPC: B65H18/04
Filed: 2012-06-28
Abstract: Friktionsring (12) für Wickelwellen (10), der am inneren Umfang eine Reibfläche (22) für einen Reibschluss mit der Wickelwelle (10) aufweist und am äußeren Umfang mehrere radial abstehende Blattfedern (24) trägt, die in einer einheitlichen Drehrichtung (D) schräg zur Radialen angestellt sind und mit einem jeweiligen Fußbereich (26) in einem Schlitz (28) des Friktionsrings (12) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Blattfeder (24) auf der in die genannte Drehrichtung (D) weisenden Seite in eine Ausnehmung (30) des Friktionsrings (12) zurück biegbar ist und auf der entgegengesetzten Seite an einer Wand (32) dieser Ausnehmung abgestützt ist.
Patent DE-202012103637-U1 (DE)
Title: Stromeinspeisesystem, insbesondere für ein Möbel
IPC: A47B97/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Stromeinspeisesystem, insbesondere für ein Möbel (1), mit einer an eine Stromquelle anschließbaren Kontakteinrichtung mit zwei Kontaktstreifen (2), an denen Kontakte eines elektrischen Verbrauchers anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinrichtung ein mit den parallel und abständig zueinander angeordneten zwei Kontaktstreifen (2) versehenes, an dem Möbel (10) befestigbares Kontaktband (1) sowie einen an die Stromquelle anschließbaren, die Kontaktstreifen (2) in Funktion kontaktierenden Einspeiser (3) aufweist.