baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012873-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von feinkörnigen bis stückigen Ausgangsmaterialien mittels bindemittelfreiem Agglomerieren
Inventor: DÖRHEIT THOMAS
IPC: C10L5/08
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von feinkörnigen bis stückigen Ausgangsmaterialien mittels bindemittelfreiem Agglomerieren, insbesondere von Braunkohle mit einem Feuchtegehalt in einem Bereich von im Wesentlichen 40 bis 60 Ma.-%, wobei das Ausgangsmaterial auf einen vorgegebenen Korngrößenbereich eingestellt wird. Erfindungsgemäß erfolgt ein Aufagglomerieren mittels Zuführen des Ausgangsmaterials in einen horizontalen Mischagglomerator, wodurch neben dem angestrebten Zieldurchmesser der Agglomerate gleichzeitig die gewünschte Porosität realisierbar ist.
Patent DE-102013102105-A1 (DE)
Title: Türaußengriffanordnung
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B5/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Bei einer Türaußengriffanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, die einen an der Türinnenseite (4) befestigbaren Griffträger (3), ein an dem Griffträger (3) schwenkbar gelagertes Griffelement (12) und ein von der Türaußenseite (6) durch einen Türausbruch (8) hindurch montierbares und sich im montierten Zustand bis zum Griffträger (3) erstreckendes Muldengehäuse (5) aufweist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die eine verbesserte Türaußengriffanordnung bereitgestellt wird, durch welche die Aeroakustik der Türaußengriffanordnung dem wachsenden Komfortbewusstsein der Fahrzeugführer und Benutzer gerecht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass ein an dem Griffträger (3) anbringbares und schalenförmig ausgebildetes Gehäuseelement (11) vorgesehen ist, welches zusammen mit dem Griffträger (3) und dem Muldengehäuse (5) einen von der Türaußenseite (6) zugänglichen und zur Türinnenseite (4) hin hermetisch abgedichteten Betätigungsraum (17) ausbildet, in welchem das von der Türaußenseite (6) aus betätigbare Griffelement (12) im zusammengebauten Zustand der Türaußengriffanordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013104237-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BITTNER ROLAND
IPC: H05K1/14
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit einem ersten und einem zweiten Schaltungsträger (2,3), wobei die Schaltungsanordnung (1) einen zwischen dem ersten und zweiten Schaltungsträger (2,3) angeordneten Übertrager (13), der zur elektrisch potential getrennten Übertragung eines Signals ausgebildet ist, aufweist, wobei der Übertrager (13) an einer dem ersten Schaltungsträger (2) zugewandten ersten Seite (A) des Übertragers angeordnete elektrisch leitende erste und zweite Federelemente (14a, 14b) und an einer dem zweiten Schaltungsträger (3) zugewandten zweiten Seite (B) des Übertragers angeordnete elektrisch leitende dritte und vierte Federelemente (15a, 15b) aufweist, wobei der Übertrager, mittels des ersten, zweiten, dritten und vierten Federelements, mit dem ersten und dem zweiten Schaltungsträger elektrisch leitend und mechanisch schwingfähig verbunden ist. Die Erfindung schafft eine schwingungsbelastbare Schaltungsanordnung mit einem ersten und einem zweiten Schaltungsträger und einem Übertrager, die einen geringen Platzbedarf aufweist und bei der der Übertrager zuverlässig elektrisch leitend mit dem ersten und dem zweiten Schaltungsträger verbunden ist.
Patent DE-102013105413-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verstellen eines Bettes, insbesondere eines Kopf- und Fußteiles des Bettes, sowie Antriebseinheit
Inventor: MELLBERG MARTIN
IPC: A61G7/018
Filed: 2013-05-27
Abstract: Anordnung (AO) zum Verstellen eines Bettes, insbesondere eines Kopf- und Fußteiles des Bettes, aufweisend ein ortsfestes Rahmenteil (OR) und ein bewegliches Rahmenteil (BR), welches einen ersten Abschnitt (AS1), einen zweiten Abschnitt (AS2) und einen dritten Abschnitt (AS3) aufweist. Die drei Abschnitte (AS1, AS2, AS3) sind schwenkbar miteinander verbunden und der erste Abschnitt (AS1) ist in einer horizontalen Ebene (HE) bezüglich des ortsfesten Rahmenteils (OR) verschiebbar gelagert. Die Anordnung (AO) weist einen ersten Linearaktuator (LA1) und einen zweiten Linearaktuator (LA2) auf, welche einerseits in einem gemeinsamen ersten Gelenkpunkt (GP1) an dem ersten Abschnitt (AS1) im Wesentlichen starr festgelegt und andererseits jeweils horizontal verschiebbar an dem ortsfesten Rahmenteil (OR) gelagert sind, sodass Wirkrichtungen der beiden Linearaktuatoren (LA1, LA2) im Wesentlichen in einer gemeinsamen weiteren horizontalen Ebene, insbesondere parallel, verlaufen. Der erste Linearaktuator (LA1) ist über eine schwenkbar gelagerte erste Strebe (S1) mit dem zweiten Abschnitt (AS2) und der zweite Linearaktuator (LA2) ist über eine schwenkbar gelagerte zweite Strebe (S2) mit dem dritten Abschnitt (AS3) gekoppelt, sodass der zweite Abschnitt (AS2) und/oder der dritte Abschnitt (AS3) verschwenkbar sind.
Patent DE-102013109461-A1 (DE)
Title: Individuelles Zu-, Be- oder Abschneiden (Cropping) eines Anzeigebildschirmbereichs einer Anzeigeeinheit einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: CHIRDE RUPESH
IPC: G06F3/14
Filed: 2013-08-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst Auslösen (Triggern), durch eine Schnittstelle einer Datenverarbeitungseinrichtung, eines Zu-, Be- oder Abschneidens (Cropping) eines Anzeigebildschirmbereichs einer Anzeigeeinheit der Datenverarbeitungseinrichtung. Das Verfahren umfasst ferner eine Initiierung des Prozessors durch eine Treiberkomponente, die zu einem Prozessor der Datenverarbeitungseinrichtung, einem Betriebssystem, das in der Datenverarbeitungseinrichtung ausgeführt wird, oder einer Anwendung, die in der Datenverarbeitungseinrichtung ausgeführt wird, gehört, um auf dem Anzeigebildschirmbereich anzuzeigende Pixeldaten auf der Grundlage des Auslösens zu verarbeiten. Ferner umfasst das Verfahren das Darstellen der verarbeiteten Pixeldaten auf einem zu-, be- oder abgeschnittenen Teilbereich des Anzeigebildschirmbereichs der Anzeigeeinheit durch den Prozessor.
Patent DE-102013113285-A1 (DE)
Title: Folieneinheit, Folienverbund, Verwendung eines solchen Folienverbundes sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BOUTRID ABDEL-KADER
IPC: B32B27/32
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine erste Folieneinheit mit einer ein- oder mehrschichtigen ersten Folie aus Kunststoff auf mindestens einer Außenseite dieser ersten Folieneinheit zur Verbindung mit mindestens einer ein- oder mehrschichtigen zweiten Folie aus Kunststoff auf einer Außenseite einer zweiten Folieneinheit, wobei die erste Folie auf einer der zweiten Folie zugewandten Außenseite eine thermisch aktivierbare Außenschicht aufweist, welche durch thermische Aktivierung und Druckausübung mit der zweiten Folie verbindbar ist, wobei diese Außenschicht mindestens ein Polyolefin-Plastomer (POP) und/oder ein Polyolefin-Elastomer (POE) enthält. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen entsprechenden Folienverbund, Verwendungen sowie Herstellungsverfahren.
Patent DE-102013200615-A1 (DE)
Title: Complementary resistor switch used as logic gate in logic circuit for realizing Boolean function, has piezoelectric or ferroelectric layers that are formed with structural-dependant phases of different band gap and/or polarization load
Inventor: YOU TIANGUI
IPC: G11C11/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: The switch (3) has piezoelectric or ferroelectric layers (11a,11b) that are provided between an inner contact and an outer contact. Surface contacts (S,Sa,Sb) of piezoelectric or ferroelectric layers are rectified and mating contacts (O,Oa,Ob) are not rectified. Modified regions are formed in piezoelectric or ferroelectric layers at surface contacts. The piezoelectric or ferroelectric layers are formed with structural-dependant phases of different band gap and/or different polarization load. The electrical conductivity of piezoelectric or ferroelectric layers is made as different. An independent claim is included for a method for manufacturing complementary resistor switch.
Patent DE-102013204176-A1 (DE)
Title: Friction clutch device for powertrain of combustion engine driven motor car, has lever that is rotated with respect to spindle axis, and adjusting device that is provided with another lever rotated with respect to spindle axis
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-03-12
Abstract: The friction clutch device (100) has movable pressure plate (114) that is actuated relative to the housing (112) along the extension direction of the rotation axis. An adjusting device is provided with a rotatable adjustment ring (102). A spindle drive is provided with a drive pinion (104). The lever (108) is rotated with respect to the spindle axis (106). The adjusting device is provided with lever (110) that is rotated with respect to spindle axis.
Patent DE-102013205623-A1 (DE)
Title: Device for powertrain of motor vehicle, has electrical machine with magnetic gear for contactless and speed translated torque transmission to drive unit, where turbine wheel is accelerated and decelerated by electrical machine
Inventor: HORVATH ISTVAN
IPC: F01N5/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: The device has an electrical machine (20) that is provided with a magnetic gear (22) for contactless and speed translated torque transmission to the drive unit (12). A turbine wheel (18) is provided for removing the kinetic energy from an exhaust gas of an internal combustion engine. The turbine wheel is accelerated and decelerated by the electrical machine. The magnetic gear is electrically controlled, while a turbocharger shaft (16) is formed between a compressor (14) and the turbine wheel. The magnetic gear is designed corresponding to a planetary gear with a center gear (24). Independent claims are also included for the following: (1) an air duct system for a powertrain of a motor vehicle; and (2) a method for operating a turbocharger unit.
Patent DE-102013206356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines kick-downs des gaspedals
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: B60K26/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Kick-downs eines Gaspedals umfasst eine Speichervorrichtung, die Informationen einer Tendenz des Fahrers zum Betreiben eines APS speichert, während ein Fahrzeug fährt, und eine Steuervorrichtung zum Bestimmen einer Tendenz des Fahrers zum Betätigen des Gaspedals auf der Grundlage der Informationen des APS-Betriebs, die von der Speichervorrichtung eingegeben werden, und Bestimmen eines Steuerwerts, um ein Steuersignal an eine Betätigungsvorrichtung zu übertragen.
Patent DE-102013206384-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator, der mehrere festgesinterte Anodenanschlussdrähte enthält
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/008
Filed: 2013-04-11
Abstract: Ein Kondensator, der ein Festelektrolytkondensatorelement enthält, das einen porösen Anodenkörper und eine Anoden-Anschlussbaugruppe aufweist, wird bereitgestellt. Wenigstens ein Draht der Anschlussbaugruppe ist zum Anschluss an ein Anoden-Endteil elektrisch mit dem Anodenkörper verbunden. Die Anschlussbaugruppe enthält einen ersten und einen zweiten Anschlussdraht, die im Anodenkörper eingebettet sind und in Längsrichtung daraus herausragen. Der erste und der zweite Draht werden während des Sinterns des Anodenkörpers miteinander verbunden/verschmolzen (d. h. aneinander ”festgesintert”). Die Verbindung kann metallurgisch, kovalent, elektrostatisch usw. sein. Durch das Aneinanderfestsintern der Drähte werden die Weglänge und der Widerstand gegenüber Stromfluss innerhalb des Anodenkörpers reduziert und somit der ESR reduziert. Dies ist besonders nützlich bei Anodenkörpern, die aus Pulvern mit hoher spezifischer Ladung gebildet sind, welche häufig nach dem Sintern von den Drähten wegschrumpfen. Die aneinander festgesinterten Drähte führen auch zu einer Anschlussbaugruppe, die robuster und mechanisch stabiler ist.
Patent DE-102013208522-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OTA HIROKI
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-05-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Fahrzeugsitz mit einem Luftkanal, der so ausgebildet ist, dass er sich in einer Ebenenrichtung in einem Polster zum Stützen des Körpers eines Fahrgasts erstreckt. Der Fahrzeugsitz umfasst einen Sitzrahmen, der einen Umfangsbereich des Polsters rückseitig stützt, und einen Stützkörper, der gegenüber dem Sitzrahmen abgestützt und so ausgebildet ist, dass er einen Hochlastbereich in der Mitte des Polsters, auf den sich ein Körperdruck des Fahrgasts konzentriert, rückseitig stützt, wobei der Luftkanal an einer Stelle ausgebildet ist, die den durch den Stützkörper gestützten Hochlastbereich des Polsters meidet.
Patent DE-102013208645-A1 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine, insbesondere Kleinfräse, zum Bearbeiten von Straßenoberflächen
Inventor: FRANZMANN DIRK
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-05-10
Abstract: Bei einer Straßenfräsmaschine, insbesondere Kleinfräse (1), zum Bearbeiten von Straßenoberflächen, mit einem Maschinenrahmen (4), mit einer an dem Maschinenrahmen (4) in einem Walzenkasten (2) gelagerten Fräswalze (12), mit einem Fräswalzenantrieb mit einem an dem Walzenkasten (2) befestigten Walzengetriebe (10), wobei das Walzengetriebe (10) ein Getriebegehäuse (20) mit einem Anschlussflansch (22) zum Befestigen an dem Walzenkasten (2), sowie ein Untersetzungsgetriebe (24) und eine Abtriebswelle (26) für den Antrieb der Fräswalze (12) aufweist, ist vorgesehen, dass das Getriebegehäuse (20) an der Unterseite zwischen dem Untersetzungsgetriebe (24) und dem Anschlussflansch (22) eine das Getriebegehäuse (20) aufteilende, sich radial nach innen erstreckende Aussparung (28) aufweist, derart, dass in einem außerhalb des Walzenkastens (2) angeordneten ersten Gehäuseteil (20a) das Untersetzungsgetriebe (24) und in einem in den Walzenkasten (2) hineinragenden zweiten Gehäuseteil (20b) die Abtriebswelle (26) angeordnet ist.
Patent DE-102013210736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Lage von mechanischen Elementen
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01B11/27
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ermitteln der Lage eines ersten mechanischen Elements (10, 110) und eines zweiten mechanischen Elements (14, 110) zueinander, mit einer ersten Messeinheit (18) zum Ansetzen an das erste mechanische Element (10, 110) und einer zweiten Messeinheit (22) zum Ansetzen an das zweite mechanische Element (14, 110) sowie einer Auswerteinheit (24) mittels Laser, Maussensor und gegebenenfalls einem Reflektor.
Patent DE-102013211235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von zwei exzentrisch zueinander angeordneten Stäben und Einrichtung zum Verbinden von zwei Bauelementen mit jeweils einem Stab
Inventor: AICHER MAX
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Vorrichtung (1; 1a) zum Verbinden von zwei exzentrisch zueinander angeordneten Stäben (2, 3) umfasst eine Spannmuffe (8) mit einer entlang einer Spannmuffen-Längsachse (17) verlaufenden Spannmuffen-Innenbohrung (7), die einen ersten Spannmuffen-Innengewinde-Abschnitt (6) zum Einschrauben eines ersten Stabes (2) in die Spannmuffe (8) und einen zweiten Spannmuffen-Innengewinde-Abschnitt (10) umfasst, sowie eine eine entlang einer Spannmutter-Längsachse (13) verlaufende Spannmutter-Innenbohrung (14) aufweisende Spannmutter (11) umfassend einen Spannmutter-Außengewinde-Abschnitt (12) zum Einschrauben der Spannmutter (11) in die Spannmuffe (8) und einen Spannmutter-Innengewinde-Abschnitt (15) zum Einschrauben eines zweiten Stabes (3) in die Spannmutter (11), wobei der Spannmutter-Innengewinde-Abschnitt (15) eine Spannmutter-Innengewinde-Längsachse (18) aufweist, die in einem eingeschraubten Zustand der Spannmutter (11) in der Spannmuffe (8) mit einer von Null verschiedenen Exzentrizität (e) zur Spannmuffen-Längsachse (17) angeordnet ist.
Patent DE-102013211891-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für ein Elektrogerät
Inventor: BOEHMER GERD
IPC: H01R13/46
Filed: 2013-06-24
Abstract: Es ist ein Steckverbinder (40) für ein Elektrogerät (1) bereitgestellt. Der Steckverbinder (40) umfasst ein erstes Gehäuseteil (41), das ein Gehäuseteil des Elektrogeräts (1) ist, und ein zweites Gehäuseteil (42) zur Aufnahme von elektrischen Komponenten zur Verbindung eines Elements (50) des Elektrogeräts (1) mit einer Stromversorgung und/oder Steuereinrichtung (10) des Elektrogeräts (1), wobei das erste und zweite Gehäuseteil (41, 42) einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-102013215461-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bereitstellen von hybridfunktionalität in einem fahrzeug
Inventor: KATOCH SUNEET
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitgestellt, um eine Hybridfunktionalität an Bord eines Fahrzeugs bereitzustellen, das ein Hochspannungs-Energiespeichersystem (HV-ESS), das mit einem VITM und einer Batterieunterbrechungseinheit (BDU) elektrisch verbunden ist, die ein Vorladeschütz und ein Hochspannungs-Schütz aufweist, einen Spannungssensor und einen Controller aufweist. Das Verfahren umfasst, dass ein ESS/HV-Busdatenfehler detektiert wird, eine anfängliche Hochspannungs-Busspannung gemessen und gespeichert wird, das Vorladeschütz in der BDU geschlossen wird, eine gegenwärtige Hochspannungs-Busspannung gemessen wird, wenn das Vorladeschütz eine vorbestimmte kurze Zeitspanne lang geschlossen gewesen ist und angezeigt wird, wenn ein tatsächlicher ESS/HV-Busfehler existiert, die gegenwärtige Hochspannungs-Busspannung gemessen wird, bis entweder die gegenwärtige Hochspannungs-Busspannung größer als die vorbestimmte Hochspannung ist, was anzeigt, dass kein tatsächlicher ESS/HV-Busfehler existiert, oder die Zeit, die das Vorladeschütz geschlossen ist, größer als eine vorbestimmte maximale Zeit ist, was anzeigt, dass ein tatsächlicher ESS/HV-Busfehler existiert.
Patent DE-102013215671-A1 (DE)
Title: Mehrfach programmierbarer Speicher
Inventor: TOH ENG HUAT
IPC: H01L21/8247
Filed: 2013-08-08
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung. Die Vorrichtung beinhaltet ein Substrat und eine Finnenstruktur, die auf dem Substrat angeordnet ist. Die Finnenstruktur dient als gemeinsamer Körper für n Transistoren. Die Transistoren verfügen über separate Ladungsspeicherschichten und dielektrische Gate-Schichten. Die Ladungsspeicherschichten sind über einer oberen Fläche der Finnenstruktur angeordnet und die dielektrischen Gate-Schichten befinden sich auf Seitenwänden der Finnenstruktur. n = 2x, x ist eine ganze Zahl größer oder gleich 1. Ein Transistor kann von einem Auswahltransistor zu einem Speichertransistor wechseln.
Patent DE-102013218650-A1 (DE)
Title: Befestigungskralle
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: F16B17/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Befestigungskralle, mit einem Kreisringabschnitt, der eine radiale Innenseite aufweist, von der mindestens zwei biegeelastische zungenartige Elemente schräg nach innen oben in Richtung einer Oberseite der Befestigungskralle abstehen, wobei die zungenartigen Elemente freie Enden aufweisen, die einen mittleren, offenen Bereich der Befestigungskralle definieren, in den von einer Unterseite der Befestigungskralle her ein Fixierelement einführbar und zwischen die freien Enden der zungenartigen Elemente einklemmbar ist.
Patent DE-102013221539-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpositionssensor
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz-Positionssensor (7) zum Detektieren wenigstens einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Fahrzeugboden (3), auf dem der Fahrzeugsitz (1) mittels sitzfester Sitzschienen (5) und damit zusammenwirkenden, zugehörigen bodenfesten Bodenschienen (6) längsverstellbar angeordnet ist. Umfassend eine Sensoreinheit (8), die ein an einer solchen Sitz- oder Bodenschiene (5, 6) befestigbares Sensorgehäuse (10), wenigstens einen Hall-Sensor (12), wenigstens einen Permanentmagneten (13) und wenigstens ein am oder im Sensorgehäuse (10) relativ dazu verstellbar angeordnetes Betätigungselement (11) aufweist, und eine Auslöseeinheit (9), die im Bereich der zu detektierenden Sitzposition an der jeweils zugehörigen Bodenoder Sitzschiene (6, 5) befestigbar ist, wobei der Hall-Sensor (12) am Sensorgehäuse (10) und der Permanentmagnet (13) am Betätigungselement (11) angeordnet ist oder umgekehrt, wobei das Betätigungselement (11) außerhalb der zu detektierenden Sitzposition relativ zum Sensorgehäuse (10) eine erste Endstellung einnimmt, wobei das Betätigungselement (11) innerhalb der zu detektierenden Sitzposition durch die Auslöseeinheit (9) relativ zum Sensorgehäuse (10) zumindest vorübergehend in eine zweite Endstellung verstellt ist, die von der ersten Endstellung verschieden ist.
Patent DE-102013221552-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F03G1/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Mechanischer Energiespeicher (1) zur Speicherung von Energie mittels einer elastischen Verformung wenigstens eines elastisch verformbaren Speicherteils (2) aus einem elastischen Feststoffmaterial, umfassend das wenigstens eine elastisch verformbare Speicherteil (2), ein Mittel (12) zum Dehnen und negativen Dehnen des wenigstens einen Speicherteils (2), so dass das elastische Feststoffmaterial (2) dehnbar ist und das elastische Feststoffmaterial negativ dehnbar ist, wobei das Mittel (12) eine rotierende Welle (13) umfasst und das wenigstens eine Speicherteil (2) an einem ersten Ende (32) an der rotierenden Welle (13) und an einem zweiten Ende (33) an einem Befestigungsteil (35) befestigt ist, so dass bei einer Rotationsbewegung der Welle (13) in einer ersten Drehrichtung das wenigstens eine Speicherteil (2) dehnbar ist und bei einer Rotationsbewegung der Welle (13) in einer zweiten, der ersten Drehrichtung entgegensetzten Drehrichtung das wenigstens eine Speicherteil (2) negativ dehnbar ist.
Patent DE-102013222137-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: BRICKWEDE JOCHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug (100) umfasst: – eine Kamera (102), um eine Umgebung (103) des Kraftfahrzeugs (100) abzubilden, – eine Laservorrichtung (104), um einen Sicherheitsbereich (105) in der Umgebung (103) sichtbar zu markieren.
Patent DE-102013223067-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem-diagnose
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es werden Verfahren und ein System zum Unterscheiden einer Kraftstofftank-Vakuumerzeugung aufgrund einer Tankspülluftventilstörung von der Vakuumerzeugung aufgrund der Tankentlüftungsventilstörung bereitgestellt. Ein Kraftstofftank-Vakuumfüllstand wird nach dem Abdichten des Kraftstofftanks von der Umgebungsluft nach einem Herunterfahren des Motors überwacht. Wenn eine nachfolgende Veränderung des Kraftstofftankvakuums vorliegt, wird eine Tankspülluftventilstörung bestimmt, anderenfalls wird eine Tankentlüftungsventilstörung bestimmt.
Patent DE-102013224867-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung sowie Schaltungsanordnung und dazugehöriges Verfahren
Inventor: BOJKO FRANK
IPC: H02H7/26
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsvorrichtung (10, 10A bis 10D) mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Leitungselement (12, 14), einer Lichtbogenerfassungseinrichtung (16) zum Erfassen eines Lichtbogens in Reihe zu dem ersten und/oder dem zweiten elektrischen Leitungselement (12, 14) oder eines Lichtbogens parallel zu dem ersten und/oder zweiten elektrischen Leitungselement (12, 14) und zum Ansteuern einer Schalteinrichtung (24), die zum Löschen des Lichtbogens ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Lichtbogen, wobei das erste Leitungselement (12), das zweite Leitungselement (14) und die Lichtbogenerfassungseinrichtung (16) in einem gemeinsamen Gehäuse (28) angeordnet sind und die elektrische Verbindungsvorrichtung (10, 10A bis 10D) als Adapter für eine Steckdose eines Gebäudeinstallationssystems oder als Steckdosenleiste ausgebildet ist.
Patent DE-102013226151-A1 (DE)
Title: Vergrauungsinhibierende Waschmittel
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/34
Filed: 2013-12-17
Abstract: Vorgeschlagen werden Waschmittel, enthaltend Tensid sowie gegebenenfalls weitere übliche Inhaltsstoffe, wobei die Mittel als vergrauungsinhibierende Wirkstoffe sulfonierte Kondensationsprodukte von Phenol und Formaldehyd enthalten.