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Patent DE-102010014468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Lachgas bei der Abgasnachbehandlung von Magermotoren
Inventor: ECKHOFF STEPHAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-04-09
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Verminderung schädlicher Abgase eines mager betriebenen Verbrennungsmotors (1) unter Einsatz eines Abgasnachbehandlungssystems aufweisend einen ersten stromaufwärts positionierten NOx-Speicherkatalysator (5) gefolgt von einem N2O-Verminderungskatalysator (6), umfassend die Schritte: a) Leiten eines mageren Abgases über den NOx-Speicherkatalysator (5) während des Normalbetriebs; b) Zuleiten eines Abgases mit λ ≤ 1 zum N2O-Verminderungskatalysator (6) kurz vor oder zeitgleich zum Einleiten des Schrittes c); c) Leiten eines Abgasgemisches mit λ ≤ 1 über den NOx-Speicherkatalysator (5), bis dieser ausreichend regeneriert ist; d) Einstellen des Normalbetriebs.
Patent DE-102010014628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugvorrichtung zum Formen einer Schaumstoffschicht eines Formteils
Inventor: SCHILLES WILFRIED
IPC: B29C37/00
Filed: 2010-04-12
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zum Formen einer Schaumstoffschicht (30) eines Formteils (10) mit wenigstens einer Trägerschicht (20) für die Schaumstoffschicht (30) und einer Dekorschicht (40), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: • Bereitstellen der zu beschichtenden Trägerschicht (20) auf einer Werkzeugvorrichtung (200), • flächiges Verbinden einer vorgefertigten Schaumstoffschicht (30) mit der Trägerschicht (20), • Ausführen einer Ablationsbewegung zum Formen der Schaumstoffschicht (30) mit einem aufgeheizten Ablationswerkzeug (80), das eine formgebende Ablationsfläche (82) aufweist, die eine Ausprägung in allen drei Raumdimensionen hat, wobei die Ablationsbewegung derart ausgeführt wird, dass an/in der Schaumstoffschicht (30) ein Randabschnitt (34) und/oder eine Ausnehmung (36) ausgebildet wird, der/die eine der Ablationsfläche (82) komplementäre Schaumstoffoberfläche (32) aufweist.
Patent DE-102010025579-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zur Montage einer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16F15/123
Filed: 2010-06-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfassend eine antriebseitige Schwungscheibe (2) und eine abtriebsseitige Schwingungsdämpfungseinrichtung (5), wobei zwischen der Schwungscheibe (2) und der Schwingungsdämpfungseinrichtung (5) eine Rutschkupplung (6) angeordnet ist, wobei die Rutschkupplung (6) eine antriebseitige Mitnehmerscheibe (9) umfasst, die fest mit der Schwungscheibe (2) verbunden ist, wobei zwei gegeneinander axial verspannte abtriebsseitige Mitnehmer (12, 13, 14), die mit der Schwingungsdämpfungseinrichtung (5) verbunden sind, die antriebseitige Mitnehmerscheibe (9) axial einfassen und in Reibkontakt mit dieser sind, wobei die abtriebseitigen Mitnehmer (12, 13, 14) eine abtriebsseitige Mitnehmerscheibe (12), die fest mit der Eingangsseite der Schwingungsdämpfungseinrichtung (5) verbunden ist und eine Tellerfeder (13) umfassen, die sich axial an einem Verbindungsmittel, das fest mit der abtriebsseitigen Mitnehmerscheibe (12) verbunden ist, abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (13) sich an einer Gegenscheibe (14), die mittels Abstandsmitteln (15) fest mit der abtriebsseitigen Mitnehmerscheibe (12) verbunden ist, abstützt.
Patent DE-102010025822-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Zäune
Inventor: HEMPEL ARMIN
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-07-01
Granted: 2013-09-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für Zäune mit wenigstens einem Hohlprofilpfosten (7) umfassend ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (3) sowie ein Flanschteil zum Einbringen in den Hohlprofilpfosten (7), wobei das Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass es den Querschnitt des Hohlprofilpfostens (7) vollständig überdeckt und wobei das Flanschteil Mittel zur Befestigung innerhalb des Hohlprofilpfostens (7) aufweist, wobei das Flanschteil durch ein Winkelstück (4) mit mindestens zwei Schenkeln (41, 42) gebildet ist, dessen erster Schenkel (41) das Gehäuse (2) aufnimmt und dessen zweiter Schenkel (42) im montierten Zustand der Vorrichtung an der Innenwandung des Hohlprofilpfostens (7) anliegt, wobei an dem Winkelstück (4), auf dessen zweiten Schenkel (42), eine Steuerelektronik (5) zum Betrieb des Leuchtmittels (3) angeordnet ist.
Patent DE-102010030789-B4 (DE)
Title: Bogeninspektionssystem
Inventor: DOBNER HEINZ DIPL -ING
IPC: G01N21/89
Filed: 2010-07-01
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Bogeninspektion oder Bogenabtastung in einer Bogenoffsetdruckmaschine mit einer Bogenabtasteinrichtung (7), die eine Messeinrichtung (7.1) und eine Beleuchtungseinrichtung (7.2) aufweist und im Bereich des Bogentransportes in oder nach einem letzten Druckwerk (1) der Bogenoffsetdruckmaschine oder einer eine Seite bedruckenden Serie von Druckwerken der Bogenoffsetdruckmaschine angeordnet ist, wobei die Bogenabtasteinrichtung (7) als Messbalken (7) ausgebildet ist, mittels dessen der Druckbogen (B) im Wesentlichen zeilenweise abtastbar ist, wobei der Messbalken (7) auf einen Abtastbereich eines Gegendruckzylinders (2), der dem Austritt des Druckbogens (B) aus dem Druckspalt (6) des letzten Druckwerkes (1) nachgeordnet ist, gerichtet ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Messbalken (7) eine Handhabungseinrichtung (10, 11, 12, 13) zugeordnet ist, mittels der der Messbalken (7) in einer Arbeitsposition in Bezug auf den Abtastbereich gegenüber dem Gegendruckzylinder (2) im Druckwerk (1) vollständig hinter einem Druckwerksschutz (20) angeordnet positionierbar ist, dass die Handhabungseinrichtung (10, 11, 12, 13) eine Hebevorrichtung (12) für den Messbalken (7) und an dem Messbalken (7) eine Halterung (11 bis 11.3) zum Zusammenwirken mit der Hebevorrichtung (12) umfasst und dass die Hebevorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, den Messbalken (7) aus einer Arbeitsposition in eine von dem Aufnahmebereich entfernte Wartungsposition zu bewegen, in der die Messeinrichtung (7.1) und die Beleuchtungseinrichtung (7.2) frei zugänglich inspizierbar sind.
Patent DE-102010030902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fluggeräts, insbesondere eines Flugzeugs
Inventor: FELUX MICHAEL
IPC: G01C21/14
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fluggeräts (1), insbesondere eines Flugzeugs. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird mit einer ersten Messung mittels eines oder mehrerer globaler Navigationssatellitensysteme eine Mehrzahl von ersten Messgrößen ermittelt, welche jeweils einen Abstand (ρ1, ρ2, ρ3, ρ4, ρ5) zwischen einem Satelliten (S1, S2, S3, S4, S5) und dem Fluggerät (1) sowie ein erstes Unsicherheitsmaß (σ1, σ2, σ3, σ4, σ5) mit einer oder mehreren ersten Unsicherheiten umfassen, wobei aus der Mehrzahl von ersten Messgrößen die Position des Fluggeräts (1) berechnet wird und für die berechnete Position ein horizontaler Schutzbereich (HPL) ermittelt wird, welcher eine maximale Abweichung der horizontalen Koordinaten der berechneten Position von den horizontalen Koordinaten der tatsächlichen Position des Fluggeräts (1) spezifiziert. Ferner wird mit einer zweiten Messung, welche von dem oder den globalen Navigationssatellitensystemen unabhängig ist, eine zweite Messgröße ermittelt, welche einen vertikalen Abstand (H) zwischen Fluggerät (1) und einer Referenzebene (E) sowie ein zweites Unsicherheitsmaß (σRA) mit einer oder mehreren zweiten Unsicherheiten umfasst, wobei eine der zweiten Unsicherheiten die Schwankung von Höhenwerten eines Geländehöhenmodells in Bezug auf die Referenzebene (E) in einem Gebiet (G, G') um die berechnete Position des Fluggeräts (1) berücksichtigt, wobei die Größe des Gebiets (G, G') durch die Größe des horizontalen Schutzbereichs (HPL) bestimmt ist. Aus der Mehrzahl von ersten Messgrößen und der zweiten Messgröße wird dann eine Position des Fluggeräts (1) neu berechnet.
Patent DE-102010031884-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Testung eines Batterie-Management-Systems
Inventor: KLEINFELD MICHAEL
IPC: G01R31/34
Filed: 2010-07-21
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zur Testung eines Batterie-Management-Systems, bei dem ein Batterie-Management-System (2) mit einer Spannungsquelle getestet wird, wobei die Spannungsquelle einer Batterie simuliert wird,die Spannungsquelle simuliert wird, indem die Batteriezellenspannungen von in Reihe verschalteten Batteriezellen bereitgestellt werden und die Messwerte des Stromes einer realen Batterie über die Simulation mindestens eines Stromsensors bereitgestellt werden dadurch gekennzeichnet, dass eine Hochvoltbatterie simuliert wird, wobei die Stromsignale der Spannungsausgänge (9) derart zu verstärken sind, dass diese den Stromsignalen einer realen Batterie entsprechen.
Patent DE-102010040584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störfeldkompensation von magnetischen Winkelsensoren
Inventor: HUDELMAIER GEBHARD
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-09-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren (400) zur Störfeldkompensation mittels einer Signalverarbeitungseinheit (150) zur Ermittlung von Drehwinkel (PHI) und/oder Drehzahl einer Rotorwelle (RW) eines Elektromotors in einer Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Signalverarbeitungseinheit (150) mit mindestens einem ortsfesten Sensorelement (SE1, SE2) verbunden wird, wobei von dem Sensorelement (SE1, SE2) das Magnetfeld mindestens eines mit der Rotorwelle (RW) rotierenden Gebermagneten (GM) detektiert wird, um mindestens ein Sensorrohsignal (U1, U2) für die Signalverarbeitungseinheit (150) bereit zu stellen, wobei zunächst die Wirkung eines magnetischen Störfeldes auf das mindestens eine Sensorrohsignal (U1, U2) ermittelt wird, um daraus mindestens ein Kompensationssignal (SKS, SKC) zu erzeugen (410), wobei das Sensorrohsignal (U1, U2) mit dem erzeugten Kompensationssignal (SKS, SKC) beaufschlagt wird (420), wobei die Wirkung des magnetischen Störfeldes auf das mindestens eine Sensorrohsignal (U1, U2) vor Inbetriebnahme des Elektromotors ermittelt wird (410), wobei das jeweilige Sensorrohsignal (U1, U2) mit dem jeweils dafür erzeugten Kompensationssignal (SKS, SKC) nach Inbetriebnahme des Elektromotors beaufschlagt wird (420), und wobei die Wirkung des magnetischen Störfeldes auf das mindestens eine Sensorrohsignal (U1, U2) in Abhängigkeit von Versorgungsströmen und/oder von der Temperatur einer Leistungselektronik ermittelt wird, die in einem den Elektromotor steuernden Steuergerät integriert ist.
Patent DE-102010041619-B4 (DE)
Title: Verfahren und Röntgensystem zur Summation von DSA-Serienbildern
Inventor: HORNEGGER JOACHIM
IPC: G16H30/40
Filed: 2010-09-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zu einer Summation von DSA-Bildern einer DSA-Bildserie (1) zu einem finalen DSA-Bild (2), wobei die DSA-Bildserie (1) in wenigstens zwei Klassen (13) eingeteilt wird, wobei die Klassen (13) Phasen der DSA-Bildserie zugeordnet sind und wobei das finale DSA-Bild (2) aus einer digitalen Summation (10) der DSA-Bilder einer Klasse (6) gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes DSA-Bild (8), das dem Beginn der Einströmungsphase (6) zugeordnet ist, durch ein erstes Klassifikationsverfahren (20), das eine Klassifikation anhand wenigstens eines ersten Klassifikationsmerkmals vornimmt, bestimmt wird und dass ein zweites DSA-Bild (9), das dem Ende der Einströmungsphase (6) zugeordnet ist, durch ein zweites Klassifikationsverfahren (12), das eine Klassifikation anhand wenigstens eines zweiten Klassifikationsmerkmals vornimmt, bestimmt wird.
Patent DE-102010046118-B4 (DE)
Title: Kupplungsteil für eine Drei- oder Mehrstellenanbindung und Drei- oder Mehrstellenanbindung
Inventor: BÖS SEBASTIAN
IPC: F16F7/108
Filed: 2010-09-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Elastisches Kopplungsteil für eine Drei- oder Mehrstellenanbindung (1) einer Schwingungstilgermasse (3) an einem Schwingungen und/oder Vibrationen ausgesetzten Kraftfahrzeugteil, umfassend einen hülsenförmigen Federkörper (7), der mit der Schwingungstilgermasse (3) und dem Kraftfahrzeugteil fest verbindbar ist und eine Axialrichtung (A) aufweist, wobei der Federkörper (27) in einer ersten Radialschnittebene (V) und einer von der ersten Radialschnittebene (V) umfangsversetzten zweiten Radialschnittebene (H) unterschiedlich geformt ist, wobei der Federkörper (27) in der ersten Radialschnittebene (V) eine in Axialrichtung (A) zunehmende Wandstärke aufweist und teilkonisch geformt ist und in der zweiten Radialschnittebene (H) eine konstante Wandstärke aufweist und teilzylindrisch geformt ist, dadurch gekennzeich - net, dass eine Innenumfangsseite des Federkörpers (27) zylindrisch geformt ist, wobei eine Außenumfangsseite des Federkörpers (27) größtenteils durch eine kegelstumpfförmige Fläche gebildet ist, wobei ein Neigungswinkel der kegelstumpfförmigen Fläche zur Axialrichtung von einem Maximum gemäß der ersten Radialschnittebene (V) in beiden Umfangsrichtungen hin zu einem zylindrischen Abschnitt verschwindet, um wieder hin zum Maximum zuzunehmen.
Patent DE-102010061635-B4 (DE)
Title: Tankhaltemechanismus für einen Gastank und Fahrzeug,in dem ein Gastank unter Verwendung desselben montiert ist
Inventor: HAYASHI HIDETSUGU
IPC: B60K15/07
Filed: 2010-12-30
Granted: 2013-08-22
Abstract: Tankhaltemechanismus (200) zum Halten eines Gastanks (T), der einen zylindrischen Bereich (TS) und ein Paar von halbkugelförmigen Kuppelbereichen (TD) umfasst, die auf jeweiligen Seiten des zylindrischen Bereichs (TS) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tankhaltemechanismus (200) umfasst: einen Tankaufnahmebereich (110), der so konfiguriert ist, dass er eine Umfangswand des zylindrischen Bereichs (TS) des Gastanks (T) berührt; am Tankende befindliche Elemente (SF), die so konfiguriert sind, dass sie in der Nähe der jeweiligen Enden des Gastanks (T) angeordnet sind; zumindest einen Tankgurt (140), der so konfiguriert ist, dass der Gastank (T) gegen den Tankaufnahmebereich (110) gedrückt wird, wobei der Tankgurt (140) außerdem so konfiguriert ist, dass er von einem der Kuppelbereiche (TD) über den zylindrischen Bereich (TS) zu dem anderen Kuppelbereich (TD) geführt wird, wobei der Tankgurt (140) sich entlang einer Diagonalen des Gastanks (T) auf einer Außenoberfläche des zylindrischen Bereichs (TS) erstreckt, an die Form der Außenoberfläche des zylindrischen Bereichs (TS) angepasst ist und an die Form der halbkugelförmigen Außenoberflächen der Kuppelbereiche (TD) angepasst ist; und Gurtsicherungsbereiche (143A, 143B, 144, 204), die so konfiguriert sind, dass sie Endbereiche des Tankgurts (140) an den jeweiligen an einem Tankende befindlichen Elementen (SF) sichern.
Patent DE-102011000168-B4 (DE)
Title: Tintenvorratsbehälter für einen Tintendrucker und Tintendrucker
Inventor: KADER MURAT
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-01-17
Granted: 2013-07-11
Abstract: Tintenvorratsbehälter (20) für einen Tintendrucker, mit einem hohlen Behälterkörper (22) zum Aufnehmen von Druckertinte in einem Innenraum (26) und mit einem Anschlusskörper (24) zum Anschließen des Behälterkörpers (22), wobei der Anschlusskörper (24) nicht zerstörungsfrei lösbar mit dem Behälterkörper (22) verbunden ist und wobei der Anschlusskörper (24) zum Entleeren und Befüllen des Behälterkörpers (22) ein in den Behälterkörper (22) ragendes Saugrohr (36) aufweist, wobei der Anschlusskörper (24) eine Saugöffnung (74) zum Entnehmen von Tinte, eine Entlüftungsöffnung (76) zur Be- und Entlüftung und eine Rückführöffnung (78) zum Rückführen von Abfalltinte in den einen Innenraum (26) umfasst.
Patent DE-102011003511-B4 (DE)
Title: Elastisches Mantelrohr
Inventor: EHEHALT ULRICH
IPC: F01D25/30
Filed: 2011-02-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Elastisches Metallrohr M zum Verbinden eines Turbinenausgangs mit einem nachfolgenden Wärmeübertrager, das einen als Balg ausgebildeten Bereich mit mehreren Balgwellen zur axialen lateralen und Winkel-Kompensation aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass drei in direkter Wirkverbindung zueinander stehende Balgwellen in radialer Richtung des elastischen Metallrohres übereinander angeordnet sind, in axialer Richtung ausgerichtet sind, in axialer Richtung mit ihren Enden jeweils paarweise auf einer Seite miteinander verbunden sind, so dass eine ineinander verschachtelte Reihenschaltung der drei radial übereinander angeordneten Balgwellen entsteht.
Patent DE-102011004170-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Klappe oder Tür
Inventor: BENDEL THORSTEN DIPL ING
IPC: E05B65/12
Filed: 2011-02-15
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Schloss für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle (4) und Sperrklinke (6) und mindestens einer Feder (23), die eine verschwenkbare Komponente des Schlosses durch Federkraft von einer Ausgangsstellung in Richtung einer Endstellung zu verschwenken vermag. In der Endstellung wirkt keine Federkraft der Feder (23) auf die verschwenkbare Komponente ein. Vor allem können Betriebsgeräusche so gering gehalten werden.
Patent DE-102011009910-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: F16D33/08
Filed: 2011-01-31
Granted: 2012-11-22
Abstract: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder, 1.1 mit einem Primärrad (1) und einem Sekundärrad (2), die gemeinsam einen torusförmigen, mit Arbeitsmedium zur Ausbildung einer hydrodynamischen Kreislaufströmung befüllbaren Arbeitsraum (3) ausbilden; 1.2 mit einer Ventilationsblende (4), die wahlweise zumindest teilweise in den Arbeitsraum (3) einbringbar ist, um im vom Arbeitsmedium entleerten Zustand des Arbeitsraumes (3) das Ausbilden einer Kreislaufströmung aus Luft und/oder Restarbeitsmedium zu unterbinden; wobei 1.3 die Ventilationsblende (4) mindestens zwei relativ zueinander in der Ebene verschiebbare Schieber (5, 6) umfasst, und 1.4 die jeweils eine Durchgangsöffnung (7, 8) aufweisen, wobei die Durchgangsöffnungen (7, 8) durch relatives Verschieben der Schieber (5, 6) mehr oder minder zueinander in Überdeckung bringbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass 1.5 jede Durchgangsöffnung (7, 8) einen freien Querschnitt aufweist, der wenigstens den Querschnitt des Arbeitsraumes (3) in der Ebene der Verschieberichtung der Schieber (5, 6) überdeckt, sodass in einer ersten relativen Verschiebeposition...
Patent DE-102011013529-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungs-Auswahleinrichtung und Verfahren zum Minimieren eines Einschaltstroms in einer Leistungsversorgungs-Auswahleinrichtung und Leistungsversorgungs-Auswahlsystem
Inventor: SHARMA ANMOL
IPC: G05F5/00
Filed: 2011-03-10
Granted: 2013-11-21
Abstract: Leistungsversorgungs-Auswahleinrichtung (20), die umfasst: mehrere Leistungseingangsknoten (VIN1–VINX), einen Leistungsausgangsknoten (VOUT1), einen ersten Transistor (24) und einen zweiten Transistor (26), wobei jeder der Leistungseingangsknoten mit einem ersten Schalter (6) mit einem ersten Betriebswiderstand und mit einem zweiten Schalter (8) mit einem zweiten Betriebswiderstand gekoppelt ist, wobei der zweite Betriebswiderstand höher als der erste Betriebswiderstand ist und wobei der erste Schalter (6) und der zweite Schalter (8) parallel geschaltet sind, wobei: die Leistungsversorgungs-Auswahleinrichtung (20) zum Koppeln eines Ausgewählten der Leistungseingangsknoten (VIN1–VINX) mit der Source des ersten Transistors (24) und mit dem Gate des zweiten Transistors (26), um eine Messspannung bei dem ausgewählten Leistungseingangsknoten zu messen, konfiguriert ist, und wobei die Leistungsversorgungs-Auswahleinrichtung (20) zum Koppeln des Leistungsausgangsknotens (VOUT1) mit dem Gate des ersten Transistors (24) und mit der Source des zweiten Transistors (26), um eine Ausgangsspannung bei dem Leistungsausgangsknoten (VOUT1) zu messen, konfiguriert ist, und wobei der Drain des ersten Transistors (24) und der Drain des zweiten Transistors (26) mit einer gemeinsamen Schaltleitung gekoppelt sind, um ein Schaltsignal bereitzustellen, das einen Schaltstatus des ersten Schalters (6) angibt.
Patent DE-102011076471-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze und Gasmotor mit einer solchen Vorkammerzündkerze
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: H01T13/54
Filed: 2011-05-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorkammerzündkerze (10) mit einer Elektrodenanordnung und einem innerhalb einer Zündraumkappe (70) liegenden Zündraum (30), wobei – eine Mittelelektrode (90) in dem Zündraum (30) angeordnet ist, und wobei – die Zündraumkappe (70) eine Anzahl Zündöffnungen (50) aufweist, die den Durchtritt eines Zündgemisches zwischen dem Zündraum (30) und einem außerhalb der Zündraumkappe (70) liegenden Brennraum (80) ermöglichen, wobei – eine mittlere Zündöffnung (51) gegenüber der Mittelelektrode (90) in der Zündraumkappe (70) angeordnet ist, und – wenigstens eine seitliche Zündöffnung (52.1, 52.2) seitlich von der mittleren Zündöffnung (51) in der Zündraumkappe (70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die mittlere und die seitliche Zündöffnung (51, 52.1, 52.2) eine von einer zylindrischen Randmantelfläche abweichende erste und zweite Randmantelfläche (53, 54.1, 54.2) aufweisen wobei die mittlere Zündöffnung (51) anders als die seitliche Zündöffnung (52.1, 52.2) mit einer von der zweiten Randmantelfläche gegenläufig abweichenden ersten Randmantelfläche (53, 54.1, 54.2) gestaltet ist, bei der eine dem Zündraum (30) zugewandte Durchtrittsberandung (55i, 56i.1, 56i.2) einen anderen geometrischen Verlauf hat als eine dem Brennraum (80) zugewandte Durchtrittsberandung (55a, 56a.1, 56a.2), wobei bei der mittleren Zündöffnung (51) eine dem Zündraum (30) zugewandte Durchtrittsberandung (55i) der ersten Randmantelfläche (53) einen geringeren Umfang als eine dem Brennraum zugewandte Durchtrittsberandung (55a) der ersten Randmantelfläche (53) hat und bei der seitlichen Zündöffnung (51.1, 52.2) eine dem Zündraum (30) zugewandte Durchtrittsberandung (56i.1, 56i.2) der zweiten Randmantelfläche (54.1, 54.2) einen größeren Umfang hat als eine dem Brennraum (80) zugewandte Durchtrittsberandung (56a.1, 56a.2) der zweiten Randmantelfläche (54.1, 54.2).
Patent DE-102011077184-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: OHRNBERGER TOBIAS
IPC: F01N3/36
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-04-09
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Injektor (3) zum Einbringen eines Kohlenwasserstoffs in eine Abgasströmung (4), – mit einem Oxidationskatalysator (5), der stromab des Injektors (3) angeordnet ist, – mit einer elektrischen Heizeinrichtung (7) zum Beheizen eines Teils der Abgasströmung (4) und/oder eines Teils des Oxidationskatalysators (5), – wobei der Oxidationskatalysator (5) an seiner Anströmseite eine sich stromaufwärts verjüngende Geometrie (8) aufweist, die in einem Anströmende (9) endet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Bereich der sich verjüngenden Geometrie (8) radial zwischen dem Oxidationskatalysator (5) und einer strömungsführenden Wandung (16) ein Ringspalt (17) ausgebildet ist, derart, dass ein Teil der Abgasströmung (4) in den Ringspalt (17) eintritt und erst innerhalb des Ringspalts (17) in den Oxidationskatalysator (5) eintritt.