baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104852-U1 (DE)
Title: Dichtungs- und Befestigungsvorrichtung für eine Fensterlinse in einem Mikro-Innenhohlraum-OPO
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Dichtungs- und Befestigungsvorrichtung für eine Fensterlinse in einem Mikro-Innenhohlraum-OPO, wobei der Innenhohlraum OPO ein Gehäuse (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Befestigungselement (1) zum Befestigen der Fensterlinse und ein auf der Oberfläche des Gehäuses (3) angeordnetes Gegenelement (2) umfasst, wobei das Gegenelement (2) und das Befestigungselement (1) aneinander angepasst sind, wobei :
 das Befestigungselement (1) eine Basis (11), eine Druckplatte (12) und eine zwischen der Basis (11) und der Druckplatte (12) vorgesehene Fensterlinse (13) umfasst, wobei die Fensterlinse (13) zum Reflektieren und Durchlassen von Ausgangslicht dient, das durch das Ende der Lichtwegstruktur ausgegeben wird;
 die Basis (11) einen Hauptkörper (111) und einen an einer Seite des Hauptkörpers (111) vorgesehenen Aufnahmeabschnitt (112) umfasst, wobei der Hauptkörper (111) eine mit einem ersten Durchgangsloch (1111) versehene, rechteckige Dünnplattenstruktur ist, der Aufnahmeabschnitt (112) eine mit einem zweiten Durchgangsloch (1121) versehene Absatzstruktur ist, und es ein Winkel zwischen der von dem Hauptkörper (111) abgewandten Seite des Aufnahmeabschnitts (112) und dem Lichtweg besteht, wobei der Winkel ein spitzer Winkel ist, die von dem Hauptkörper (111) abgewandte Innenwandkante des zweiten Durchgangslochs (1121) mit einer ersten Aussparung (1122) versehen ist, wobei die erste Aussparung (1122) und das zweite Durchgangsloch (1121) koaxial angeordnet sind, und die erste Aussparung (1122) zum Platzieren der Fensterlinse (13) dient und der Hauptkörper (111) integral mit dem Aufnahmeabschnitt (112) verbunden ist;
 die Druckplatte (12) eine mit einem dritten Durchgangsloch (121) versehene, rechteckige Dünnplattenstruktur ist, und die Druckplatte (12) an einer vom Hauptkörper (111) abgewandten Seite des Aufnahmeabschnitts (112) fest angebracht ist;
 die Mittellinien des ersten Durchgangslochs (1111), des zweiten Durchgangslochs (1121) und des dritten Durchgangslochs (121) auf derselben geraden Linie liegen, die Mittellinie mit dem Übertragungspfad des Lichtweges innerhalb des Gehäuses (3) übereinstimmt, und das erste Durchgangsloch (1111), das zweite Durchgangsloch (1121) und das dritte Durchgangsloch (121) einen gleichen Durchmesser aufweisen;
 das Gegenelement (2) ein viertes Durchgangsloch (21), das an einer Kante des Gehäuses (3) geöffnet ist, und eine zweite Aussparung (22), die um das vierte Durchgangsloch (21) herum angeordnet ist, umfasst, wobei die zweite Aussparung (22) an einer Außenwand des Gehäuses angeordnet ist, die zweite Aussparung (22) an den Hauptkörper (111) angepasst ist und eine Innenwand des vierten Durchgangslochs (21) an der Außenfläche des Aufnahmeabschnitts (112) anliegt.
Patent DE-202019104990-U1 (DE)
Title: Sandaustragungseinrichtung für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61C15/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Sandaustragungseinrichtung (100) für ein Schienenfahrzeug, wobei die Sandaustragungseinrichtung (100) einen Vorratsbehälter (101) und eine Sandungsvorrichtung umfasst, wobei die Sandungsvorrichtung (102) in dem Vorratsbehälter (101) der Sandaustragungseinrichtung (100) angeordnet ist, wobei an der Sandungsvorrichtung (102) Füllstandsdetektionsmittel (200) angebracht sind, welche Füllstandsdetektionsmittel (200) zur Detektion des Füllstandes von in dem Vorratsbehälter (101) befindlichen Sand und/oder zur Detektion eines Mindest-Füllpegels des in dem Vorratsbehälter (101) befindlichen Sandes eingerichtet sind, und wobei die Füllstandsdetektionsmittel (200) derart an der Sandungsvorrichtung (102) angeordnet sind, dass sie sich innerhalb des Vorratsbehälters (101) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandsdetektionsmittel (200) einen Sensor aufweisen, der als kapazitiver Sensor, oder als Sensor, welcher auf optischer Erkennung basiert, ausgebildet ist.
Patent DE-202019106879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer Hochdruck-Suspension
IPC: B26F3/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Schalten einer Hochdruck-Suspension, insbesondere zum An- und Abschalten einer unter hohem Druck stehenden, mit Feststoffpartikeln versetzten Fluidströmung, aufweisend einen Fluidspeicher (1), eine Hochdruckerzeugung (2) und eine Düse (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Hauptströmungsweg, eine Suspensionserzeugung und einen Nebenströmungsweg aufweist derart, dass
 - ein Gegendruck über den Nebenströmungsweg (13), welcher in Hauptströmungsrichtung hinter der Suspensionserzeugung (5) in den Hauptströmungsweg (12) mündet, erzeugbar ist, der eine Druckdifferenz zum An- oder Abschalten der Hochdruck-Suspension über ein erstes Ventil (6) verringert oder vollständig aufhebt und dass
 - der Hauptströmungsweg (12) über das erste Ventil (6), welches sich im Hauptströmungsweg (12) in Strömungsrichtung hinter der Suspensionserzeugung (5) und vor der Einmündung des Nebenströmungsweges (13) befindet sowie über ein zweites Ventil (8), welches sich im Hauptströmungsweg (12) in Strömungsrichtung vor der Suspensionserzeugung (5) befindet, geöffnet oder geschlossen werden kann und dass
 - der Gegendruck über das Trennen des Nebenströmungsweges (13) von der Hochdruckerzeugung über ein Schaltventil (7) abbaubar ist.
Patent DE-202020001151-U1 (DE)
Title: Sicherung für die Türfalle um unerlaubtes öffnen der Tür zu verhindern
IPC: E05C17/10
Filed: 2020-03-24
Abstract: Sicherung für die Türfalle um unerlaubtes öffnen der Tür zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung für die Türfalle in die Falle eingefräst oder eingearbeitet wird um das öffnen der Tür mittels Kreditkarte oder ähnlichem Werkzeug zu verhindern.
Patent DE-202020002119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Abfallcontainern
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-04-15
Abstract: Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet das diese neuartige Ausrüstung mit Photovoltaik und Elektromotoren bei Abfall Container, erlauben Abfall und Straßen Reiniger leichter und schneller zu arbeiten
Patent DE-202020004509-U1 (DE)
Title: Halter für Mund- und Nasenmasken
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-27
Abstract: Halterung für Mund- und Nasenmasken, gefertigt aus verschiedenen Materialen, wie zum Beispiel aus natürlichen Stoffen wie Wolle, Baumwolle, Seide, Leinen, Hanf, Jute, Kaschmir, Leder oder Ähnlichem; aus synthetischen Stoffen wie Polyester, Polyamid und Gewebeband oder Ähnlichem; aus Mischgeweben und Viskose, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mittels zweier eingearbeiteter Magnete an der Kleidung befestigt wird.
Patent DE-202020100096-U1 (DE)
Title: Zusatzbackform
IPC: A21B3/13
Filed: 2020-01-09
Abstract: Zusatzbackform (1) mit einer äußeren Oberfläche(2), die für den Kontakt mit dem zu backenden Backgut (3) ausgebildet und vorgesehen ist, wobei die Zusatzbackform (1) kein einbeschriebenes Innenvolumen zur Aufnahme von zu backendem Backgut (3) aufweist.
Patent DE-202020101134-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-03-02
Abstract: Schnellwechsler (1) zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der einen Grundkörper (2) und parallele Seitenwangen (3) mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Lagerbuchsen (4, 5) zur Aufnahme von Befestigungsbolzen (8) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei gegenüberliegende erste Lagerbuchsen (6) durch Drehung um eine zu einer Mittelachse (21) einer Aufnahmeöffnung (20) der ersten Lagerbuchse (6) versetzte Achse (19) in verschiedenen Winkelstellungen in erste gegenüberliegende Durchgangsöffnungen (4) in den Seitenwangen (3) einsetzbar sind und eine Außenkontur (17) für einen gegen Verdrehen gesicherten Eingriff in eine entsprechende Innenkontur (18) an den Durchgangsöffnungen (4) aufweisen.
Patent DE-202020101528-U1 (DE)
Title: Bremskolbenrücksetzwerkzeug
IPC: B25B27/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Bremskolbenrücksetzwerkzeug, welches eine Antriebseinheit (2) aufweist mit einem Zylindergehäuse (3), einem Kolben (4) und einer Kolbenstange (5), wobei der Kolben (4) und die Kolbenstange (5) im Zylindergehäuse (3) verlagerbar angeordnet sind und kopfseitig am Zylindergehäuse (3) eine hülsenförmige Gehäuseverschraubung (6) vorgesehen ist, an welcher eine Abstützplatte (12) über eine Abstützplattenverschraubung (13) festlegbar ist, wobei die Kolbenstange (5) durch die Gehäuseverschraubung (6) und die Abstützplattenverschraubung (13) geführt ist und am freien Ende (39) der Kolbenstange (5) ein Druckstück (46, 51, 52) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass stirnseitig im freien Ende (39) der Kolbenstange (5) eine Innenmehrkantaufnahme (40) vorgesehen ist und stirnseitig in der Abstützplattenverschraubung (13) eine zentrische Aufnahme (64) vorgesehen ist, in welcher ein rückseitiger Zapfenabschnitt (49, 54) des Druckstücks (46, 51, 52) bei eingefahrener Kolbenstange (5) aufgenommen ist.
Patent DE-202020101842-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung, insbesondere für eine Kanalballenpresse
IPC: B65B27/12
Filed: 2020-04-03
Abstract: Messvorrichtung (1) für quaderförmige Ballen aus losem Pressgut, mit einem an einem Eingang der Messvorrichtung (1) vorgesehenen Vorlagetisch (3), auf den die Ballen in einer Förderrichtung (F) aus einer Ballenpresse (2) dicht an dicht aufgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Vorlagetisches (3) eine Schiebevorrichtung angeordnet ist, die wenigstens einen Förderer umfasst, der in Förderrichtung (F) stromabwärts verfahrbar ist, und dass stromabwärts der Schiebevorrichtung eine Positionsmessvorrichtung vorgesehen ist, wobei ein Arbeitsweg des Förderers so eingerichtet ist, dass damit jeweils ein Ballen zur Bestimmung der Länge des Ballens in Förderrichtung bis in einen Messbereich der Positionsmessvorrichtung förderbar ist.
Patent DE-202020103830-U1 (DE)
Title: Prüfkammer
IPC: F24F3/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Prüfkammer (10), insbesondere Klimakammer oder dergleichen, zur Konditionierung von Luft, umfassend einen gegenüber einer Umgebung verschließbaren und temperaturisolierten Prüfraum (13) zur Aufnahme von Prüfgut, eine Temperiervorrichtung (18) zur Temperierung und einen Befeuchter zur Befeuchtung der Luft in dem Prüfraum, wobei der Prüfraum durch einen Boden (14), eine Decke (15) und Seitenwände (16, 17) der Prüfkammer ausgebildet ist, wobei die Temperiervorrichtung eine Kühleinrichtung (20) mit einem Wärmeübertrager (21) und eine Heizeinrichtung mit einer Heizung (23) umfasst, wobei innerhalb des Prüfraums ein Nutzraum (25) zur Anordnung von Prüfgut und ein Luftbehandlungsraum (26) zur Erwärmung oder Kühlung von den Prüfraum durchströmender Luft durch einen innerhalb des Prüfraums ausgebildeten Umluftkanal (27) ausgebildet sind, wobei der Wärmeübertrager, die Heizung und ein Laufrad (28) eines Lüfters der Prüfkammer zur Ausbildung einer Luftströmung in dem Umluftkanal in dem Luftbehandlungsraum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter ein Radiallüfter (29) ist, wobei eine Lüfterwelle (30) des Radiallüfters horizontal angeordnet ist.
Patent DE-202020106126-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: G01L5/22
Filed: 2020-03-19
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einem zugeordneten Spannfutter mit radial zur Futterachse über einen elektrischen Antrieb, durch den eine Betätigungskraft F bereitgestellt wird, verstellbaren Spannbacken (3), wobei die Betätigungskraft über eine mechanische Umsetzung in einer Kraftübertragungskette in eine Spannkraft umgewandelt wird, mit einer Kontrolleinheit (6) der Werkzeugmaschine (1)
 •
 • zur modellbasierten Berechnung der erwartbaren Spannkraft F calc ,
 • zur Übertragung an die Kontrolleinheit (6) der auf einen eingespannten Gegenstand wirkende Spannkraft F real  nach getakteter Messung der in der Spanneinrichtung (2) auf den Gegenstand (5) wirkenden Spannkraft F real  im zeitlichen Abstand eines Messintervalls I,
 • zum Vergleich des Messwertes F real  und der berechneten Spannkraft F calc 
 • und zur Anpassung des Messintervalls, wenn der Vergleich eine Abweichung ergibt, die einen Schwellenwert erreicht.
Patent DE-202020106702-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-11-23
Abstract: Ratschenschlüssel mit:
 einem Körper (10), der ein Antriebselement (20), zwei Sperrklinken (30, 30') und mindestens einen Sperrklinkenhalter (50, 50a, 50a') aufnimmt, wobei die zwei Sperrklinken (30, 30') und der mindestens eine Sperrklinkenhalter (50, 50a, 50a') durch zwei Positionsrückstellelemente (40) vorgespannt verbunden sind, wobei das Antriebselement (20) mit Ratschenzähnen (21) versehen ist und die beiden Sperrklinken (30, 30') Zahnabschnitte (32, 32') aufweisen, die mit den Ratschenzähnen (21) in Eingriff bringbar sind, wobei der Zahnabschnitt (32) einer der beiden Sperrklinken (30, 30') um einen halben Zahnabstand vor oder hinter dem Zahnabschnitt (32') der anderen der beiden Sperrklinken angeordnet ist, wobei die beiden Sperrklinken (30, 30') alternativ mit den Ratschenzähnen (21) in Eingriff stehen.
Patent DE-202021000328-U1 (DE)
Title: Klebbare Thermometerhalterung
IPC: G01K13/25
Filed: 2021-01-29
Abstract: Klebbare Thermometerhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung auf seiner Rückseite eine Klebefläche aufweist.
Patent DE-202021002481-U1 (DE)
Title: GMS-Stromausfall-Meldesystem
IPC: G08B25/10
Filed: 2021-07-23
Abstract: GSM-Stromausfall-Meldesystem zur Überwachung von Stromversorgungen für Anlagen mit USV Backup
Patent DE-202021002931-U1 (DE)
Title: Equilateraler Flächenreiniger
IPC: A47L11/202
Filed: 2021-09-11
Abstract: Flächenreiniger, mit Befeuchtung und Trocknung sowie Absaugung, dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungskopf drei zylindrische, rotierende Bürsten in einem gleichschenkeligen oder gleichseitigen Dreieck angeordnet sind, aus deren Mitte die Absaugung erfolgt.
Patent DE-202021100367-U1 (DE)
Title: Griffteil und Rolle mit Griffteil
IPC: A47K10/16
Filed: 2021-01-26
Abstract: Griffteil (1), gekennzeichnet durch einen Basisteil (2) und eine Lasche (3), wobei der Basisteil (2) am freien Ende (8) eines Streifens oder Bandes, der eine Rolle (6) bildet, befestigbar ist.
Patent DE-202021100373-U1 (DE)
Title: Gerät zur Unterstützung und Verstärkung natürlicher Lüftung
IPC: F24F8/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Lüftungssystem für einen mit öffnbaren Fenstern (16) ausgestatteten Gebäuderaum, gekennzeichnet dadurch, dass es ein Gehäuse (18) und einen Ventilator (20) aufweist, wobei durch das Gehäuse eine vom Ventilator erzeugte Luftströmung strömen kann, wobei das Gehäuse dafür eine Einströmöffnung (24) für Luft und eine Ausströmöffnung (22) für Luft enthält, wobei eine der beiden Öffnungen der Form eines Öffnungsspalts (26) zwischen einem Fensterflügel (12) und einem Blendrahmen (14) des Fensters (16) angepasst ist.
Patent DE-202021102424-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum bedarfsweisen Öffnen und Schliessen einer Abdeckung in oder an einem Fahrzeug, Betätigungshülse für eine Betätigungsvorrichtung und Abdeckung eines Fahrzeugs mit einer Betätigungsvorrichtung
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-05-05
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) zum bedarfsweisen Öffnen und Schließen einer Abdeckung (2) in oder an einem Fahrzeug, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) Folgendes aufweist:
 - ein Gehäuse (3), das geeignet ist, in ein Fahrzeug eingebaut zu werden;
 - ein im Gehäuse (3) um seine Längsachse drehbar und axial bewegblich gelagerter Stößel (5), der einen in jeder axialen Position über eine Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse (3) ragenden Betätigungsbereich aufweist;
 - eine mit der Abdeckung (2) oder einem die Abdeckung (2) tragenden Teil verbundene Betätigungshülse (6), in die zumindest bereichsweise der Stößel (5) mit seinem Betätigungsbereich einführbar ist, wobei an der Innenseite der Betätigungshülse (6) mindestens eine zumindest abschnittsweise schraubenlinienförmig um die Längsachse der Betätigungshülse (6) verlaufende Betätigungsnut (7) ausgebildet ist, in die bei in die Betätigungshülse (6) eingeführtem Stößel (5) mindestens ein Betätigungsvorsprung (16) des Stößels (5) eingreift, um die Abdeckung (2) in ihrer Schließstellung zu verriegeln; und 
 - eine Notentriegelung zum bedarfsweisen und insbesondere manuellen Entriegeln der Abdeckung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Notentriegelung durch eine lösbare Verbindung zwischen der Betätigungshülse (6) und der Abdeckung (2) bzw. dem die Abdeckung (2) tragenden Teil gebildet wird.
Patent DE-202021104552-U1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60W10/04
Filed: 2021-08-25
Abstract: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:einen Dreharm (110), der in einem Pedalgehäuse (140) bereitgestellt und ausgebildet ist, um in Bezug auf eine Drehachse (Ax) durch eine Betätigungskraft gedreht zu werden, die auf eine Pedalplatte (111) ausgeübt wird, die mit einem distalen Ende des Dreharms (110) verbunden ist;einen Magneten (120), der ausgebildet ist, um seine Position zu ändern, wenn sich der Dreharm (110) dreht;einen Positionsdetektor (130), der ausgebildet ist, um eine Änderung der Position des Magneten (120) zu erfassen, wenn sich der Dreharm (110) dreht,wobei der Positionsdetektor (130) umfasst:einen Sensor (131), der ausgebildet ist, um die Stärke des durch den Magneten (120) erzeugten Magnetfeldes zu erfassen; undeine Mehrzahl von Abschirmungsabschnitten (133, 134), die angeordnet sind, um unterschiedliche Abstände von dem Magneten (120) zu haben, und die ausgebildet sind, um das von dem Magneten (120) erzeugte Magnetfeld von dem von einer externen Magnetfeldquelle erzeugten Magnetfeld abzuschirmen.
Patent DE-202021106480-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Wärmepumpenanlage
IPC: F25B29/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Umschaltbare Wärmepumpenanlage zum Heizen und Kühlen eines Prozessfluids, die Folgendes umfasst:einen Verdichter, einen ersten Wärmetauscher zum Wärmeaustausch mit einem ersten Wärmeaustauschmedium, eine Expansionsvorrichtung und einen zweiten Wärmetauscher zum Wärmeaustausch mit einem zweiten Wärmeaustauschmedium,wobei die umschaltbare Wärmepumpenanlage dafür konfiguriert ist, zu arbeiten in:einem Kühlmodus, in dem es eine fortlaufende Strömungsbahn für ein Arbeitsfluid durch die umschaltbare Wärmepumpe von dem Verdichter durch den ersten Wärmetauscher, der als ein Kondensator fungiert, die Expansionsvorrichtung, den zweiten Wärmetauscher, der als ein Verdampfer fungiert, und zurück zu dem Verdichter gibt, undeinem Heizmodus, in dem es eine fortlaufende Strömungsbahn für das Arbeitsfluid von dem Verdichter durch den zweiten Wärmetauscher, der als ein Kondensator fungiert, die Expansionsvorrichtung, den ersten Wärmetauscher, der als ein Verdampfer fungiert, und zurück zu dem Verdichter gibt,wobei die Wärmepumpenanlage ferner Folgendes umfasst:eine Ventilanordnung, die dafür konfiguriert ist, in sowohl dem Kühlmodus als auch dem Heizmodus einen Strom entlang einer Einwegbahn stromaufwärts von der Expansionsvorrichtung und an derselben endend in der gleichen Richtung zu leiten,eine Umgehungsleitung, die dafür konfiguriert ist, zu ermöglichen, dass ein Umgehungsstrom von Arbeitsfluid aus einem Isolationsbereich, der zwischen der Ventilanordnung und der Expansionsvorrichtung definiert wird, zur Druckentlastung abgegeben wird, wobei der Isolationsbereich die Einwegbahn einschließt.
Patent DE-202022100025-U1 (DE)
Title: Dosiergerät zur Herstellung einer Blutpumpe
IPC: B05C5/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Dosiergerät zur Herstellung einer Blutpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Basis (10) aufweist, auf der ein Bewegungsmechanismus (20) zum Befestigen und/oder Einstellen der Position eines Blutpumpenmotors (102) und ein Spender (30) zum Auftragen von Klebstoff auf den Blutpumpenmotor (102) montiert sind, wobei ein Antriebsmechanismus geeignet ist, die Bewegung des Bewegungsmechanismus (20) anzutreiben, und ein Positionseinstellmechanismus geeignet ist,die Position und die Lage des Spenders (30) einzustellen, bis der Spender (30) an den Bewegungsmechanismus (20) angrenzt oder von ihm entfernt ist.
Patent DE-202022102163-U1 (DE)
Title: Axial-Radial-Gleitlager
IPC: F16C17/10
Filed: 2022-04-22
Abstract: Axial-Radial-Gleitlager (1) umfassend
 - ein erstes Lagerelement in Form eines ersten Lagerrings (2) und
 - ein zweites Lagerelement (4, 5, 6), wobei die Lagerelemente zueinander um eine Lagerachse (A) drehbar angeordnet sind, und das zweite Lagerelement (4, 5, 6) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bildet, um den ersten Lagerring (2) zumindest abschnittsweise aufzunehmen, sowie
 - Gleitelemente (7,8) aus einem Polymermaterial, welche zwischen erstem und zweitem Lagerelement angeordnet sind, um die Lagerelemente axial und radial zu entkoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (4, 5, 6) zwei zueinander beabstandete Lagerscheibenabschnitte (4, 6) und zumindest einen, zwischen den beiden Lagerscheibenabschnitten angeordneten und zu dem ersten Lagerring (2) koaxial ausgerichteten Lagerzylinderabschnitt (5) aufweist, wobei die Gleitelemente (7, 8) zumindest einen Axialgleitring (7) zur Anordnung zwischen einander zugeordneten Radialflächen (50, 21) der beiden Lagerelementen und zwei Radialgleitringe (8) zur Anordnung zwischen einander zugeordneten Axialflächen (60, 20a, 40, 20b) der beiden Lagerelementen aufweist.
Patent DE-202022103039-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit elektrischem Fahrantrieb
IPC: B60L5/16
Filed: 2022-05-30
Abstract: Baumaschine (10), insbesondere für den Bergbau- oder Minenbetrieb, mit einem elektrischen Fahrantrieb und mit mindestens einem Stromabnehmer (21), über welchen eine elektrischen Verbindung des Fahrantriebs mit einem externen Oberleitungssystem zur Energieversorgung des Fahrantriebs herstellbar ist, wobei der Stromabnehmer (21) zwischen einer Arbeitsstellung zur Kontaktierung des Oberleitungssystem und einer Lagerstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromabnehmer (21) mittels eines Aktuators (30) von der Arbeitsstellung in die Lagerstellung bewegbar ist und die Kraft für die Bewegung von der Lagerstellung in die Arbeitsstellung zumindest teilweise von einem Federelement (40) aufgebracht wird, wobei eine Sicherheitsvorrichtung (70) vorgesehen ist, welche in einem fehlerhaften Betrieb des Aktuators (30) eine Relativbewegung zwischen dem Aktuator (30) und dem Stromabnehmer (21) mechanisch begrenzt.
Patent DE-202022103670-U1 (DE)
Title: Federnde Achsaufhängung
IPC: B60G9/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Federnde Achsaufhängung für eine Fahrzeugachse (9) eines Strassenfahrzeugs (1), insbesondere eines strassengängigen Fahrzeuganhängers, wobei die Achsaufhängung (8) mehrere, bevorzugt zwei, federelastische Achsträger (13) mit jeweils einem Montagebeschlag (15) zur bevorzugt hängenden Montage am Strassenfahrzeug (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der federelastische Achsträger (13) jeweils einen elastomeren Tragkörper (14) umfasst, der zur Aufnahme eines Achskörpers (10) der Fahrzeugachse (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202023001922-U1 (DE)
Title: Führungsschine um aus Ikea® Trofast® Serie einen "schubladenähnlichen" Auszug unter einem Hauck® Treppenhochstuhl® zu machen
IPC: A47D15/00
Filed: 2023-09-12
Abstract: Außenkontur dadruch gekennzeichnet, dass die maßliche Positionierung (1) der Auflagefläche eine freie Bewegung nach Vorne der verwendeten Box/Korb (Ikea®Trofast®Serie) ermöglicht
Patent DE-202023102165-U1 (DE)
Title: Sortiervorrichtung für ein Kommissioniersystem und Kommissioniersystem
IPC: B65G1/137
Filed: 2023-04-24
Abstract: Sortiervorrichtung (30) für ein Kommissioniersystem (10) zur Aufnahme und zum Transport von durch einen Kommissionierautomaten (20), insbesondere in Form eines A-Frames (20), bereitgestellten Artikeln (A), wobei die Sortiervorrichtung (30) mehrere Transportmittel (40) aufweist, auf denen die Artikel (A) von dem Kommissionierautomaten (20) zum Transport anordbar sind, wobei die Transportmittel (40) entlang einer Transportroute (R) der Sortiervorrichtung (30) bewegbar sind und jedes Transportmittel (40) zumindest einen betätigbaren Auswerfer (41) umfasst, wobei der Auswerfer (41) derart ausgebildet ist, dass die Artikel (A) mittels des Auswerfers (41) von dem Transportmittel (40) der Sortiervorrichtung (30) an zumindest eine weitere Komponente (100, 110, 120) des Kommissioniersystems (10) transportierbar sind.