baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014102034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders, insbesondere eines Köders für Nagetiere
Inventor: BITTLINGER WOLFGANG
IPC: A01M23/20
Filed: 2014-02-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Köders (2), insbesondere eines Köders für Nagetiere, umfassend: – ein in einen Kanalschacht (4), insbesondere einen Abwasserkanalschacht oder einen Kabelkanalschacht, einsetzbares Gehäuseteil (3), – wenigstens eine in dem Gehäuseteil (3) angeordnete Köderplattform (8), welche wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) begrenzt, durch welche ein Nagetier zu einem auf der Köderplattform (8) angeordneten Köder (2) und/oder zu einem an wenigstens einer in dem Gehäuseteil (3) angeordneten Köderhalteeinrichtung (12) gehalterten Köder (2) gelangen kann, – wenigstens einen Schließkörper (15), welcher relativ zu der Köderplattform (8) bewegbar gelagert ist, wobei der Schließkörper (15) in einer Offenstellung derart von der Köderplattform (8) weg bewegt ist, dass die wenigstens eine köderplattformseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) freigegeben ist, und in einer Schließstellung derart gegen die Köderplattform (8) bewegt ist, dass die wenigstens eine köderplattformseitig begrenzte Durchgangsöffnung (9) verschlossen ist.
Patent DE-102014103675-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: DIEZ CAROLA
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es wird ein organisches lichtemittierendes Bauelement (100) angegeben. Das organische lichtemittierendes Bauelement (100) umfasst ein Substrat (10) und mindestens eine auf dem Substrat angeordnete, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung geeignete Schichtenfolge. Die Schichtenfolgen umfasst mindestens eine auf dem Substrat angeordnete erste Elektrodenfläche (12), mindestens eine auf der ersten Elektrodenfläche angeordnete zweite Elektrodenfläche (14), eine Grundfarbeinheit (16) zwischen der ersten Elektrodenfläche und der zweiten Elektrodenfläche, und eine Vielzahl von Farbeinheiten (18-1, 18-2, 18-3, 18-4, 18-5) zwischen der Grundfarbeinheit und der ersten oder zweiten Elektrodenfläche, wobei die Farbeinheiten lateral versetzt voneinander angeordnet sind und wobei die Grundfarbeinheit und jede der Farbeinheiten jeweils mindestens eine organische lichtemittierende Schicht (20-0, 20-1, 20-2, 20-3, 20-4, 20-5) umfasst.
Patent DE-102014108112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils und Verbundbauteil
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B32B37/16
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines im Wesentlichen plattenförmigen Verbundbauteils und ein Verbundbauteil, das nach diesem Verfahren hergestellt ist, wobei die jeweils folien-/blech-artigen Schicht-Materialien (1; 3; 6; 9; 10; 12; 14) in einem kontinuierlich ablaufenden Prozess unter Zuführung von Wärme und Druck in einer Doppelbandpresse verbunden werden.
Patent DE-102014108578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: KARRER WALKER RETO
IPC: G07D7/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Sicherheitsdokuments (10), die Verwendung eines Augmented-Reality-Systems (20) zur Prüfung eines Sicherheitsdokuments (10) sowie ein Augmented-Reality-System (20). Ein oder mehrere erste Informationen des Sicherheitsdokuments (10) werden mittels eines Augmented-Reality-Systems (20), insbesondere einer Datenbrille, erfasst. Anschließend werden die ein oder mehreren ersten Informationen durch Abgleich mit einer Datenbank (40) überprüft. Im Weiteren werden ein oder mehrere der Ergebnisse der Überprüfung der ein oder mehreren ersten Informationen gespeichert und/oder ein oder mehrere der Ergebnisse der Überprüfung der ein oder mehreren ersten Informationen mittels des Augmented-Reality-Systems (20) ausgegeben.
Patent DE-102014109675-A1 (DE)
Title: Auf musik beruhende anzeige für eine elektronikgetriebe-bereichswahl
Inventor: WANG ORSON S
IPC: F16H63/42
Filed: 2014-07-10
Abstract: Es wird eine auf Musik beruhende Elektronikgetriebe-Bereichswahl für ein Fahrzeug bereitgestellt. Ein erstes Signal von einer ersten elektronischen Steuerungseinheit (ECU) wird empfangen, welches das Einleiten einer elektronischen Parken-Funktion anzeigt. Die erste ECU erzeugt ein Signal, wenn ein Bediener einen elektronischen Parken-Knopf an einer elektronischen Schaltvorrichtung drückt. Aus dem ersten Signal wird eine entsprechende Audiofunktion bestimmt und ausgeführt. Es wird festgestellt, ob ein zweites Signal von einer zweiten ECU empfangen wird, wobei das zweite Signal ein erfolgreiches Einrücken der Parken-Funktion anzeigt. Wenn es nicht empfangen wird, wird eine zweite Audiofunktion ausgeführt, und wenn es empfangen wird, wird eine dritte Audiofunktion ausgeführt. Die zweite Audiofunktion erzeugt ein Geräusch, das bezüglich des Geräusches dissonant ist, das von der ersten Audiofunktion erzeugt wurde, und die dritte Audiofunktion erzeugt ein Geräusch, das bezüglich der ersten Audiofunktion in Einklang steht.
Patent DE-102014111567-A1 (DE)
Title: Schraubenfestziehvorrichtung
Inventor: YOSHINAGA TOSHIMICHI
IPC: B23P19/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Schraubenfestziehvorrichtung (10) umfasst einen Basisabschnitt (11), einen hervorstehenden Abschnitt (12), dessen eines Ende (12a) am Basisabschnitt schwenkbar befestigt ist, einen Werkzeugabschnitt (13), der am anderen Ende (12b) des hervorstehenden Abschnitts befestigt ist und eine Schraube in Drehung versetzt, die in sein Vorderende eingreift, einen Drückmechanismus (15), der den Werkzeugabschnitt gegen die Schraube (14) drückt, und zwar über den hervorstehenden Abschnitt in der axialen Richtung der Schraube, einen Führungsabschnitt (16), der am Basisabschnitt befestigt ist und ein bogenförmiges Teil aufweist, einen Drehmomenterzeugungsabschnitt (17), der ein Drehmoment erzeugt, das den hervorstehenden Abschnitt in Drehung versetzt, und zwar entlang des bogenförmigen Teils in einer Festziehrichtung der Schraube, und einen ersten Erfassungsabschnitt (18a), der feststellt, ob eine Reaktionskraft mit einem vorbestimmten Wert oder mehr auf den Drehmomenterzeugungsabschnitt einwirkt.
Patent DE-102014112788-A1 (DE)
Title: Ultraleichtes Sandwichblech und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B32B5/18
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sandwichblech aufweisend mindestens zwei metallische Deckschichten und eine zwischen den Deckschichten angeordnete Kunststoffschicht sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Sandwichblechs, bei welchem durch Verbinden der metallischen Deckschichten mit der Kunststoffschicht zunächst ein Verbund bestehend aus äußeren metallischen Deckschichten und Kunststoffschicht hergestellt wird. Daneben betrifft die Erfindung auch vorteilhafte Verwendungen des erfindungsgemäßen Sandwichblechs. Die Aufgabe, ein Sandwichblech zur Verfügung zu stellen, welches neben den bisher bekannten Eigenschaften zusätzlich ein deutlich reduziertes Gewicht aufweist, wird durch ein Sandwichblech mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
Patent DE-102014114000-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: WANG LIMING
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Beschreibung offenbart ein Steuerverfahren und ein elektronisches Gerät. Das elektronische Gerät umfasst einen ersten Körper (1), einen zweiten Körper (2) und eine Sensoreinheit. Der erste Körper (1) hat eine erste Kommunikationseinheit (3), der zweite Körper (2) hat eine zweite Kommunikationseinheit (4), der erste Körper (1) und der zweite Körper (2) kommunizieren miteinander über die erste und die zweite Kommunikationseinheit (3, 4). Eine Relativlage zwischen dem ersten Körper (1) und dem zweiten Körper (2) ist änderbar. Das Verfahren umfasst: Detektieren einer Lagebeziehung zwischen einem ersten Körper (1) und einem zweiten Körper (2) des elektronischen Gerätes für den Fall, dass sich die Relativlage zwischen dem ersten Körper (1) und dem zweiten Körper (2) änderte, Bestimmen eines Abstandsparameters zwischen der ersten und der zweiten Kommunikationseinheit (3, 4) auf Basis der Lagebeziehung, wobei die erste Kommunikationseinheit (3) im ersten Körper (1) und die zweite Kommunikationseinheit (4) im zweiten Körper (2) angeordnet ist, und Einstellen der Leistung der ersten und der zweiten Kommunikationseinheit (3, 4) basierend auf dem bestimmten Abstandsparameter.
Patent DE-102014117054-A1 (DE)
Title: Lenksystem für eine Nachlaufachse eines Fahrzeugs
Inventor: HOFMANN FALK
IPC: B62D7/14
Filed: 2014-11-21
Abstract: Lenksystem für wenigstens eine Nachlauf- oder Vorlaufachse eines Fahrzeuges, umfassend: – einen Lenkwinkelsensor zur Messung eines Lenkwinkels von Laufrädern einer Vorderachse des Fahrzeugs, – einen Fahrgeschwindigkeitssensor zur Messung einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs, – einen elektrischen Motor (1.2), der eine hydraulische Pumpe (2) antreibt, – einen Arbeitszylinder (11) zum Anlenken der Laufräder der Nachlaufachse, der über Zuleitungen (7 und 7.1) mit der hydraulischen Pumpe (2) verbunden ist, – ein Steuergerät (1.1), welches mit Hilfe der Daten des Lenkwinkelsensors und des Fahrgeschwindigkeitssensors einen Nachlaufwinkel von Laufrädern an der Nachlaufachse des Fahrzeuges bestimmt und den elektrischen Motor entsprechend ansteuert, – wobei der Arbeitszylinder (11) eine Mittelstellungsbohrung (11.3) aufweist, über welche Hydraulikflüssigkeit aus dem Arbeitszylinder (11) abgebbar ist, – wobei die Mittelstellungsbohrung (11.3) des Arbeitszylinders (11) mit einem Mittelstellungsventil (12) verbunden ist, über welche Hydraulikflüssigkeit zurück in einen Tank (6) fließen kann, und – wobei ein Kolben (14.1) in der Geradeausstellung der Laufräder der Nachlaufachse die Mittelstellungsbohrung (11.3) verschließt, – wobei der Kolben (14.1) eine Kolbendichtung (14.2) und eine Kolbenführung aufweist, wobei die Mittelstellungsbohrung (11.3) nur durch die Kolbendichtung (14.2) verschlossen werden kann.
Patent DE-102014117259-A1 (DE)
Title: Automatisierungsanlage und Verfahren zur externen Steuerung eines Selbsttestalgorithmus in einer dezentralen Sicherheitseinrichtung
Inventor: HORN STEFFEN
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung stellt unter anderem ein Verfahren zur externen Steuerung eines Selbsttestalgorithmus in wenigstens einer dezentralen Sicherheitseinrichtung (30, 40) einer Automatisierungsanlage (10) zur Verfügung, welches folgende Schritte aufweist: Erfassen eines Ereignisses in einer steuerungsfähigen Einrichtung (50), welche getrennt von der wenigstens einen dezentralen Sicherheitseinrichtung (30, 40) an einem Kommunikationsnetzwerk (20) angebunden ist; Zuordnen eines vorbestimmten Selbsttestalgorithmus dem erfassten Ereignis; Veranlassen, unter Steuerung der steuerungsfähigen Einrichtung (50), der wenigstens einen dezentralen Sicherheitseinrichtung (30, 40), einen dem erfassten Ereignis zugeordneten Selbsttestalgorithmus auszuführen.
Patent DE-102014117499-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
Inventor: VEHOFF THORSTEN
IPC: H05B33/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Bauelement angegeben, mit – zumindest einem aktivem Schichtenstapel (30), der zur Erzeugung von Licht vorgesehen ist, – einer ersten Elektrode (10), die den zumindest einen aktiven Schichtstapel (30) elektrisch kontaktiert, – einer zweiten Elektrode (20), die den zumindest einen aktiven Schichtstapel (30) elektrisch kontaktiert, – zumindest einer Leuchtfläche (3, 31, 32), die zur Emission von Licht vorgesehen ist, – einer ersten Kontaktstruktur (1), die mit der ersten Elektrode (10) elektrisch leitend verbunden ist, – einer zweiten Kontaktstruktur (2), die mit der zweiten Elektrode (20) elektrisch leitend verbunden ist, wobei – die erste Kontaktstruktur (1) einen Großteil der zumindest einen Leuchtfläche (3, 31, 32) und einen Großteil der zweiten Kontaktstruktur (2) seitlich umgibt, und – die zweite Kontaktstruktur (2) einen Großteil der zumindest einen Leuchtfläche (3, 31, 32) seitlich umgibt.
Patent DE-102014119636-A1 (DE)
Title: Pellikelstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHEN CHIA-JEN
IPC: G03F1/64
Filed: 2014-12-27
Abstract: Es sind eine Pellikelstruktur, eine Pellikelmaskenstruktur und ein Verfahren zur Bildung der Pellikelstruktur vorgesehen. Die Pellikelstruktur enthält einen Pellikelfilm, der aus einem Material auf Kohlenstoffbasis besteht. Zusätzlich ist der Pellikelfilm zum Schützen einer Maskenstruktur in einem Lithografieprozess gestaltet. Die Pellikelmaskenstruktur enthält eine Maskenträgerschicht mit einem Maskenmuster, das über der Maskenträgerschicht gebildet ist, und den Pellikelrahmen, der auf der Maskenträgerschicht angeordnet ist. Die Pellikelmaskenstruktur enthält ferner den Pellikelfilm, der auf dem Pellikelrahmen angeordnet ist.
Patent DE-102014200340-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung von Messdaten in einer Batterie, die mehrere Batteriezellen aufweist
Inventor: FEUCHTER WILFRIED
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Datenübertragung von Messdaten in einer Batterie (1), die mehrere Batteriezellen, zumindest einen Zellsensor (4), ein Sensorsteuergerät (10) und ein zentrales Steuergerät (18) aufweist, umfasst die folgenden Schritte: Anfragen von Messdaten von Batteriezellen durch das zentrale Steuergerät (18), Erfassen der angefragten Messdaten von Batteriezellen durch den Zellsensor (4), Ermitteln einer Signatur, die zu einer Authentifizierung der Messdaten geeignet ist, durch den Zellsensor (4), Übermitteln der Messdaten und der Signatur von dem Zellsensor (4) an das Sensorsteuergerät (10) in einer ersten Nachricht über einen ersten Kommunikationskanal (6), Weiterleiten der Messdaten und der Signatur von dem Sensorsteuergerät (10) an das zentrale Steuergerät (18) in einer zweiten Nachricht über einen zweiten Kommunikationskanal (16) und Validieren der Messdaten anhand der von dem Zellsensor (4) ermittelten Signatur durch das zentrale Steuergerät (18). Es werden außerdem eine Datenstruktur und ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie (1) und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie (1) verbunden ist.
Patent DE-102014201230-A1 (DE)
Title: Eisenbahnzug mit Mittelwageneinheit
Inventor: EBERHARDT LUCIO
IPC: B61C5/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Eisenbahnzug (10) mit einer Endwageneinheit (20, 30) an einem Ende des Eisenbahnzugs (10), einer Endwageneinheit (20, 30) an dem anderen Ende des Eisenbahnzugs (10) und mindestens einer Mittelwageneinheit (40), die zwischen den beiden Endwageneinheiten (20, 30) angeordnet ist, wobei die Mittelwageneinheit (40) eine Durchgangsmöglichkeit für Passagiere zwischen den beiden stirnseitigen Enden (40a, 40b) der Mittelwageneinheit (40) bietet und an ihren beiden stirnseitigen Enden (40a, 40b) jeweils eine einen Passagierdurchgang ermöglichende Passagierübergangseinrichtung (44) aufweist und wobei der Eisenbahnzug (10) eine Durchgangsmöglichkeit für Passagiere durch den gesamten Eisenbahnzug (10), also von dem einen Ende (11) des Eisenbahnzugs (10) bis zum anderen Ende (12) des Eisenbahnzugs (10), bietet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mittelwageneinheit (40) einen eigenen Antrieb (400) aufweist, mittels des Antriebs (400) allein fahrfähig ist und einen selbständigen Fahrbetrieb ermöglicht und die Mittelwageneinheit (40) für den selbständigen Fahrbetrieb eine eigene Steuerkonsole oder eine Schnittstelle zur Eingabe von Fahrsignalen eines externen Fahrsignalgebers aufweist.
Patent DE-102014202541-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung mit parallelkinematischer Bewegungseinrichtung
Inventor: JENNER OLIVER
IPC: H04N5/225
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderfassungsvorrichtung, insbesondere fotografische Kamera, umfassend: wenigstens eine Bildwandlervorrichtung (18), die eine Bildebene (BE) festlegt, und wenigstens eine Objektiveinrichtung (12), die eine Objektivebene (OE) festlegt, wobei die Bildwandlervorrichtung (18) und die Objektiveinrichtung (12) relativ zueinander beweglich angeordnet sind; wenigstens eine der Bildwandlervorrichtung (18) zugeordnete wandlerseitige Trägeranordnung (28); wenigstens eine der Objektiveinrichtung (12) zugeordnete objektivseitige Trägeranordnung (22); wenigstens eine parallelkinematische Bewegungseinrichtung mit mehreren Streben (34; 34a), die mit ihren jeweiligen Strebenenden (35, 36; 35a, 36a) gelenkig an der wandlerseitigen Trägeranordnung (28) oder/und an der objektivseitigen Trägeranordnung (22) oder/und an einem Grundrahmen (29) der Bilderfassungsvorrichtung (10) angeordnet sind, wobei mittels der Bewegungseinrichtung translatorische Bewegungen entlang einer jeweiligen Strebenbezugsachse (SA) der Bewegungseinrichtung ausführbar sind, wobei in einer Grundstellung die Bildebene (BE) und die Objektivebene (OE) parallel zueinander positioniert sind, so dass eine optische Achse (OA) orthogonal zur Bildebene (BE) und zur Objektivebene (OE) verläuft. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Bildwandlervorrichtung (18) und die Objektiveinrichtung (12) derart an der wandlerseitigen Trägeranordnung (28) und der objektivseitigen Trägeranordnung (22) angeordnet sind, dass in der Grundstellung die optische Achse (OA) von der einen Strebenbezugsachse (SA) der Bewegungseinrichtung oder von wenigstens einer der Strebenbezugsachsen (SA1, SA2) der Bewegungseinrichtungen einen Achsabstand (AA) aufweist oder/und orthogonal zur betreffenden Strebenbezugsachse (SA; SA1, SA2) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014209328-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Neigefahrwerk und Neigefahrwerk sowie Verfahren zu dessen Betrieb und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Neigefahrwerks für ein schienenungebundenes Fahrzeug mit mindestens drei Rädern. Dieses umfasst wenigstens eine Radaufhängung, welche wenigstens zwei mit einem Rahmen oder Aufbau des Fahrzeugs koppelbare Radaufnahmen besitzt. Die Radaufnahmen sind zur Lagerung von zwei der parallel zueinander beabstandeten Rädern ausgebildet. Dabei ist eine Querneigung des Fahrzeugs in dessen jeweilige Lenkrichtung ermöglicht, indem wenigstens ein mit den Radaufnahmen korrespondierendes Neigungsmittel in seiner Länge verändert wird. Erfindungsgemäß ist das Neigungsmittel aus einem wenigstens ein verstellbares Ventil (9) besitzenden semi-aktiven Dämpfer (1) gebildet, wobei dessen Längenänderung (A, E) durch eine das Fahrzeug steuernde Person bewirkt wird. Dabei kann die Dämpfkraft und/oder Dämpfgeschwindigkeit des semi-aktive Dämpfers (1) durch eine Verstellung des Ventils (9) verändert werden. Weiterhin umfasst das Neigefahrwerk eine Pumpe (12), welche mit dem semi-aktiven Dämpfer (1) fluidleitend verbunden ist. Durch den Betrieb der Pumpe (12) kann ein Fluidfluss und/oder ein Fluiddruck innerhalb des semi-aktiven Dämpfers (1) erzeugt werden.
Patent DE-102014212667-A1 (DE)
Title: Elektrische Spule
Inventor: SCHWERTNER TILMAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (400) für die Halbleiterlithographie mit einer elektrischen Spule (1, 1', 1'') und mit wenigstens einem röhren- oder schlauchförmigem wärmeleitenden Element (2, 2', 2'') zum Abführen von Wärme aus der Spule (1, 1', 1''), wobei das wärmeleitende Element (2, 2', 2'') mindestens teilweise im Innenbereich der Spule (1, 1', 1'') angeordnet ist.
Patent DE-102014213020-A1 (DE)
Title: Übernahmeaufforderung bei hochautomatisierter Fahrt auf Datenbrille
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-07-04
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Ausgeben einer Übernahmeaufforderung durch ein Fahrzeug bei hochautomatisierter Fahrt, wobei der Fahrer des Fahrzeugs eine Datenbrille trägt, umfassend: Automatisches Erkennen durch das Fahrzeug, dass der hochautomatisierte Fahrtmodus zu beenden ist; In Antwort auf das Automatische Erkennen: Ausgeben eines Hinweises darauf, dass der hochautomatisierte Fahrtmodus beendet wird und der Fahrer die Führung des Fahrzeugs übernehmen muss; Wobei der Hinweis auf der Datenbrille ausgegeben wird; Gekennzeichnet durch: Empfangen einer Angabe zum Bereiches im Umfeld des Fahrzeugs, an dem eine Verkehrssituation besteht, die dazu führt, dass das Fahrzeug automatisch erkennt, dass der hochautomatisierte Fahrtmodus zu beenden ist; wobei der Hinweis zusätzlich auf den genannten Bereich hinweist.
Patent DE-102014213788-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine Signalübertragung und Steuerverfahren der Treiberschaltung
Inventor: WU CHIEN-HUA
IPC: H04L25/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Treiberschaltung (100, 200, 500, 800, 900, 1000, 1100, 1200) zum Empfangen eines Dateneingangssignals und Erzeugen eines Ausgangssignals in Abhängigkeit von mindestens dem Dateneingangssignal wird zur Verfügung gestellt. Die Treiberschaltung (100, 200, 500, 800, 900, 1000, 1100, 1200) enthält ein Paar Differentialausgangsanschlüsse (102), eine Strombetriebsart-Treibereinheit (110, 210) und eine Spannungsbetriebsart-Treibereinheit (120, 220, 520). Das Paar Differentialausgangsanschlüsse (102) besitzt einen ersten Ausgangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss. Die Strombetriebsart-Treibereinheit (110, 210) ist angeordnet zum Ausgeben eines ersten Referenzstroms von einem Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses und zum Empfangen des ersten Referenzstroms von dem anderen Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal. Die Spannungsbetriebsart-Treibereinheit (120, 220, 520) ist angeordnet zum Verbinden einer ersten Referenzspannung mit einem Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses und zum Verbinden einer zweiten Referenzspannung mit dem anderen Ausgangsanschluss des ersten Ausgangsanschlusses und des zweiten Ausgangsanschlusses in Abhängigkeit von dem ersten Dateneingangssignal.
Patent DE-102014217994-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel mit speziellen nichtionischen linearen Siliconpolymeren
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend mindestens ein spezielles nichtionisches lineares Siliconpolymer und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff, wobei der Einsatz des mindestens einen nichtionischen linearen Siliconpolymers zu einer verbesserten Buntheit und/oder Farbtiefe von Farbnuancen führt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts) sowie ein Verfahren zur Färbung keratinischer Fasern. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels zur Erhöhung der Buntheit und/oder Farbtiefe von Farbnuancen sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Verpackungseinheit zur Herstellung eines kosmetischen Mittels zur Färbung keratinischer Fasern mit verbesserter Buntheit und/oder Farbtiefe von Farbnuancen.
Patent DE-102014222533-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2) für ein Gurtschloss (1) einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit  – einer Antriebsverzahnung (15), und  – einem mit dem Gurtschloss (1) bewegungstechnisch gekoppelten Halteteil (22), und  – einem Führungsteil (12) zur Führung der Bewegung des Halteteils (22) wobei  – das Halteteil (22) wenigstens zwei gegenüber dem Führungsteil (12) geführte Gewindestangen (6, 7) aufweist, und  – an dem Führungsteil (12) wenigstens zwei drehbar gelagerte, in Richtung ihrer Drehachse nicht verschiebliche Gewindemuffen (8, 9) vorgesehen sind, in welche die Gewindestangen (6, 7) eingreifen, wobei  – die Gewindemuffen (8, 9) jeweils eine Verzahnung aufweisen, und  – die Antriebsverzahnung (15) zwischen den Gewindemuffen (8, 9) angeordnet ist und in die Verzahnungen der Gewindemuffen (8, 9) eingreift.