baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127593-A1 (DE)
Title: Schiebetrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: WOLFF BASTIAN
IPC: A24C5/47
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Schiebetrommel (10) zum Verschieben von stabförmigen Artikeln (F1, F2, F3, F4) der Tabak verarbeitenden Industrie in längsaxialer Richtung. Die Schiebetrommel (10) weist zwei nebeneinander angeordneten Reihen von hintereinander in Umfangsrichtung der Schiebetrommel (10) angeordneten Transportschlitten (12.1, 12.2) auf, wobei die Transportschlitten (12.1, 12.2) wenigstens eine oder mehrere Aufnahmemulden (14.1, 14.2) aufweisen, wobei die Transportschlitten (12.1, 12.2) parallel zur Rotationsachse (R) der Schiebetrommel (10) während der Rotation der Schiebetrommel (10) verschiebbar sind, wobei die Transportschlitten (12.1, 12.2) zwischen einem Aufnahmebereich zur Aufnahme von stabförmigen Artikeln (F1, F2, F3, F4) in den Aufnahmemulden (14.1, 14.2) der Transportschlitten (12.1, 12.2) und einem Übergabebereich zur Übergabe von stabförmigen Artikeln (F1, F2, F3, F4) aus den Aufnahmemulden (14.1, 14.2) während der Rotation der Schiebetrommel (10) voneinander beabstandet werden, wobei die Schiebetrommel (10) seitliche Anschläge (16.1, 16.2) für die zu verschiebenden oder verschobenen stabförmigen Artikel (F1, F2, F3, F4) aufweist, wobei die Transportschlitten (12.1, 12.2) zwischen den Anschlägen (16.1, 16.2) angeordnet sind, und wobei die Anschläge (16.1, 16.2) für die stabförmigen Artikel (F1, F2, F3, F4) bei Anordnung der Transportschlitten (12.1, 12.2) an den Anschlägen (16.1, 16.2) bezogen auf die radiale Richtung der Schiebetrommel (10) oberhalb der Transportschlitten (12.1, 12.2) angeordnet sind.
Patent DE-102017128085-A1 (DE)
Title: Dachairbag für ein Fahrzeug
Inventor: SON YU JI
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-11-28
Abstract: Dachairbag für ein Fahrzeug, aufweisend einen Gasgenerator (20), der an einem ersten Endabschnitt von einem vorderen Endabschnitt eines Schiebedachrahmens (10) und einem hinteren Endabschnitt davon angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass er Entfaltungsgas freisetzt, wenn er aktiviert wird, ein Verstärkungselement (15), das derart konfiguriert ist, dass es eine erste Seite und eine zweite Seite des Schiebedachrahmens (10) in einer Position zwischen dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon miteinander verbindet, und ein Airbagkissen (30), das an dem ersten Endabschnitt von dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon in einem zusammengefalteten Zustand vorgesehen ist, derart konfiguriert ist, dass es das von dem Gasgenerator (20) zugeführte Entfaltungsgas aufnimmt und sich derart entfaltet, dass es den Schiebedachrahmen (10) abdeckt, und mit einer ersten Kammer (31) zum Abdecken von dem ersten Endabschnitt von dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon zu einer Position vor dem Erreichen des Verstärkungselements (15) und einer zweiten Kammer (33) zum Abdecken von dem Verstärkungselement (15) zu dem zweiten Endabschnitt von dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon konfiguriert ist.
Patent DE-102017130850-A1 (DE)
Title: LED String in Glaskanüle
Inventor: KONRAD ARMIN
IPC: F21K9/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine LED-Anordnung (1) für ein Leuchtmittel und ein entsprechendes Leuchtmittel. Insbesondere betrifft die Erfindung eine LED-Anordnung (1) welche auf die Verwendung von PCB-Material für eine Lightengine verzichtet. Entsprechend wird eine LED-Anordnung (1) vorgeschlagen, welche eine Mehrzahl von LEDs (2) und eine lichtdurchlässige Trägerhülle (3) aufweist, wobei die LEDs (2) in der Trägerhülle angeordnet und direkt von der Trägerhülle (3) gehalten sind.
Patent DE-102017208689-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkonsole, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Fahrzeugsitzkonsole für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (10) und einer daran angebrachten Rückenlehne (12), der aus einer im Wesentlichen aufrechten Sitzposition in eine Ruhe- oder Liegesitzposition verlagerbar ist, wobei die Fahrzeugsitzkonsole (2) zumindest ein mit einer Fahrzeugstruktur (30) verbundenes oder verbindbares fahrzeugstrukturseitiges Befestigungselement (22) und ein mit dem Fahrzeugsitz (1) verbundenes oder verbindbares sitzseitiges Befestigungselement (20) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass das sitzseitige Befestigungselement (20) über eine asymmetrisch wirkende Höhenverstelleinrichtung (24) mit dem fahrzeugstrukturseitigen Befestigungselement (22) derart gekoppelt ist, dass das sitzseitige Befestigungselement (20) um eine Querachse (y') verkippbar ist.
Patent DE-102017209163-A1 (DE)
Title: System zur steuerung einer industriellen anlage und verfahren zur sicheren/nichtsicheren kommunikation zwischen mindestens drei steuereinrichtungen
Inventor: RUG VOLKER
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es sind ein System (1; 2) und ein Verfahren zur sicheren/nichtsicheren Kommunikation zwischen mindestens drei Steuereinrichtungen (11, 12, 15; 11, 12, 13, 15) bereitgestellt, mit welchen zumindest ein Teil einer gesteuerten Maschine (1) steuerbar ist. Das System (1; 2) hat eine Schnittstelle (5; 50), die einen Speicher (57) aufweist, eine erste Steuereinrichtung (11), die an die Schnittstelle (5; 50) angeschlossen ist und zur Erstellung eines ersten Teils eines Sicherheitstelegramms (1oo2; 1oo3) vorgesehen ist, das für eine Steuerung mindestens einer sicherheitskritischen Funktion für mindestens eine Komponente (151, 152; 161) der industriellen Anlage zu verwenden ist, und zum Senden des ersten Teils des Sicherheitstelegramms (1oo2;-1oo3) an den Speicher (57) vorgesehen ist, eine zweite Steuereinrichtung (12), die an die Schnittstelle (5; 50) angeschlossen ist und zur Erstellung eines zweiten Teils eines Sicherheitstelegramms (1oo2; 1oo3) vorgesehen ist, das für eine Steuerung der mindestens einen sicherheitskritischen Funktion für die mindestens eine Komponente (151, 152; 161) der industriellen Anlage zu verwenden ist, und zum Senden des zweiten Teils des Sicherheitstelegramms (1oo2; 1oo3) an den Speicher (57) vorgesehen ist, und eine Vorrichtung (15; 16), die an die Schnittstelle (5; 50) angeschlossen ist und zum Lesen des ersten und zweiten Teils des Sicherheitstelegramms (1oo2; 1oo3) aus dem Speicher (57) vorgesehen ist, um das Sicherheitstelegramm (1oo2; 1oo3) an die mindestens eine Komponente (151, 152; 161) zur Ausführung mindestens einer sicherheitskritischen und/oder nicht sicherheitskritischen Funktion der industriellen Anlage zu senden.
Patent DE-102017212044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen einer Bewegungsbahn eines Fahrzeuges
Inventor: BANZHAF HOLGER ANDREAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Berechnen einer Bewegungsbahn (3) eines Fahrzeuges (100). Dabei erfolgt ein Definieren einer Startposition (1) und einer Zielposition (2) des Fahrzeuges (100), ein Erzeugen einer Anzahl von möglichen Bewegungsbahnen (3), welche die Startposition (1) und die Zielposition (2) exakt miteinander verbinden, wobei für jede mögliche Bewegungsbahn (3) unterschiedliche Bahnelemente in unterschiedlicher Weise miteinander verknüpft werden, um die Startposition (1) und die Zielposition (2) des Fahrzeuges (100) miteinander zu verbinden, wobei die Bahnelemente so miteinander verknüpft werden, dass eine mögliche Bewegungsbahn (3) an einem Verknüpfungspunkt (13) zwischen zwei Bahnelementen nur dann einen unstetigen Krümmungsverlauf aufweisen darf, wenn die mögliche Bewegungsbahn (3) an dem Verknüpfungspunkt (13) einen Richtungswechsel des Fahrzeuges (100) beschreibt, und ein Auswählen einer Bewegungsbahn (3) aus den möglichen Bewegungsbahnen (3) basierend auf einer Eigenschaft der möglichen Bewegungsbahnen (3).
Patent DE-102017213035-A1 (DE)
Title: Aufhängungselement
Inventor: KANASUGI HIDEAKI
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Aufhängungselement weist einen vorderen Querträger, der eine rechteckige geschlossene Querschnittsgestalt aus Sicht eines Querschnittes orthogonal zu einer Erstreckungsrichtung des vorderen Querträgers aufweist, und eine Verbrennungsmotormontagehalterung an einer oberen Wand des vorderen Querträgers auf, wobei der vordere Querträger aufweist: eine erste geneigte Wand, die aus Sicht des Querschnittes eine Innenfläche der oberen Wand und eine Innenfläche einer vorderen Wand des vorderen Querträgers verbindet und eine geschlossene Querschnittsgestalt an einem oberen vorderen Eckenabschnitt des vorderen Querträgers ausbildet; und eine zweite geneigte Wand, die aus Sicht des Querschnitts eine Innenfläche einer Bodenwand und eine Innenfläche einer hinteren Wand des vorderen Querträgers verbindet und eine geschlossene Querschnittsgestalt an einem unteren hinteren Eckenabschnitt ausbildet.
Patent DE-102017213151-A1 (DE)
Title: Elektrotechnische Spule sowie Verfahren und Halbzeug zur Herstellung derselben
Inventor: BACH MIRKO
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrotechnische Spule sowie ein Verfahren und ein Halbzeug zur Herstellung derselben. Um eine elektrotechnische Spule unter Erzielung eines erhöhten Füllfaktors bzw. Nutfüllfaktors auf zuverlässige und einfache Art und Weise reproduzierbar wirtschaftlich herzustellen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung einer elektrotechnischen Spule die folgenden Schritte:
 - Schritt A: Bereitstellen eines sich entlang einer Profilachse erstreckenden Leiters (1) aus einem elektrisch leitenden Material.
 - Schritt B: Umformen des Leiters unter Ausbildung wenigstens zweier Umformabschnitte (2a, 2b, 2c) jeweils durch Verlagerung des Flächenschwerpunkts der Querschnittsform des Leiters (1) zumindest abschnittsweise in radialer Richtung bezüglich der Profilachse des Leiters (1).
 - Schritt C: Anordnen des Leiters (1) in Form einer Wicklung mit wenigstens zwei sich um eine Wicklungsachse erstreckenden Windungen, sodass wenigstens zwei der Umformabschnitte (2a, 2b, 2c) in benachbarten Windungen flächig übereinander liegen und die jeweils zwischen zwei Umformabschnitten (2a, 2b, 2c) liegenden Abschnitte (1a, 1b) des Leiters (1) in benachbarten Windungen radial zur Wicklungsachse versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017219535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrtrichtungsanzeigers mit synchronisierter Ansteuerung, Steuergerät, Beleuchtungssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OMERBEGOVIC SAID
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrtrichtungsanzeigers (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Taktsignal (14) zum Ansteuern des Fahrtrichtungsanzeigers (4) ausgegeben wird, falls eine Betätigung eines dem Fahrtrichtungsanzeiger (4) zugeordneten Bedienelements erkannt wird, wobei das Taktsignal (14) aufeinanderfolgende Anphasen (16) und Ausphasen (17) aufweist, und anhand eines globalen Zeitsignals ein Referenztaktsignal (13) bestimmt wird, wobei das Taktsignal (14) in Abhängigkeit von dem Referenztaktsignal (13) ausgeben wird, wobei der Fahrtrichtungsanzeiger (4) mit dem Taktsignal (14) angesteuert wird und das Taktsignal (14) während des Ansteuerns des Fahrtrichtungsanzeigers (4) an das Referenztaktsignal (13) angepasst wird, wobei zum Anpassen des Taktsignals (14) eine zeitliche Dauer der Anphasen (16) und/oder der Ausphasen (17) verändert wird.
Patent DE-102017219835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorgangs eines Fahrzeugs mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: PARK SEONG-JIN
IPC: F16H59/18
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: das Entscheiden über einen Schaltungsbeginn (S100), ob eine Kickdown-Schaltung, bei der entsprechend einer Bedienung eines Gaspedals nach dem Beschleunigungswille des Fahrers die Schaltung in einen niedrigeren Gang durchgeführt wird, begonnen wurde oder nicht; das Entscheiden über eine Schaltung über eine unterschiedliche Welle (S200), ob die Schaltung über eine unterschiedliche Welle, bei der sich ein Zielgang und ein aktueller Gang um die Differenz einer Gangstufe eines oder mehrerer ungerader Gänge voneinander unterscheiden, falls die Kickdown-Schaltung begonnen wurde, erfolgt oder nicht; das Steuern eines Kupplungsdrehmoments (S300), bei dem, wenn ein aktueller Schaltungszustand eines Fahrzeugs, über den es im Verfahrensschritt zum Entscheiden über eine Schaltung über eine unterschiedliche Welle entschied, als die Schaltung über eine unterschiedliche Welle bestimmt wird, dann ein Drehmoment einer freigabeseitigen Kupplung konstant reduziert wird, während ein Drehmoment einer eingriffsseitigen Kupplung so konstant erhöht wird, dass eine Drehzahl einer Eingangswelle des Zielgangs und eine sich erhöhende Motordrehzahl miteinander synchronisiert werden; das Entscheiden über eine Kupplungssynchronisation (S400), ob die Drehzahl einer Eingangswelle des Zielgangs und die Motordrehzahl durch das Steuern eines Kupplungsdrehmoments miteinander synchronisiert wurden oder nicht; und das Durchführen einer Schaltung (S500), bei dem, wenn die Drehzahlen der Eingangswelle des Zielgangs und des Motors miteinander synchronisiert wurden, dann die Schaltungssteuerung zum Eingriff der Zahnräder des Zielgangs durchgeführt wird.
Patent DE-102017222275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer wabenstruktur
Inventor: IMAIZUMI YUTA
IPC: B29C48/11
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer Wabenstruktur wird offenbart, das in der Lage ist, die Verformung oder Verzerrung eines bienenwabenförmigen Körpers zu verhindern und die Wabenstruktur mit einer ausgezeichneten Formgenauigkeit herzustellen. Das Verfahren umfasst einen Formschritt und einen Brennschritt und im Brennschritt wird eine Formdüse 10 verwendet, in der Schlitze 11, die in der Gitterform zwischen einem zentralen Abschnitt 13 und einem Umfangsabschnitt 14 unterschiedlich sind, in einer Auslassoberfläche 15 für geknetetes Material ausgebildet sind, und die Formdüse 10 wird in einer Orientierung angeordnet, in der eine Neigung einer Reihe der gitterartigen Schlitze 11a, die im zentralen Abschnitt 13 ausgebildet sind, innerhalb eines Winkeis von ± 10° zu einer vertikalen Richtung liegt, um ein geknetetes Material in einer horizontalen Richtung zu extrudieren.
Patent DE-102018000206-A1 (DE)
Title: Schraubenloses Scharnier
Inventor: BURSCH RAIMONDS
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft eine Scharnierverbindung (1) zwischen einem Brillenbügel (2) und einer Fassung (3) für Brillengläser, wobei der Brillenbügel (2) an einem mit der Fassung (3) zu verbindenden Ende ein Gelenkelement (4) aufweist, das mit einem zugehörigen Aufnahmeelement (5) an der Fassung (3) unmittelbar kuppelbar ist. Das Gelenkelement (4) weist eine zweiseitig planparallel abgeflachte Kugel (6) auf, die in dem Aufnahmeelement (5) liegt, wobei das Aufnahmeelement (5) formschlüssig zur zweiseitig planparallel abgeflachten Kugel (6) ausgebildet ist und die Kugel (6) in der formschlüssigen Aufnahme bewegbar ist, so dass ein Verschwenken des Brillenbügels (2) zwischen einer Bügelaufschlagstellung und einer Bügeleinschlagstellung erzielt wird.
Patent DE-102018003983-A1 (DE)
Title: Förderanlage und Förderverfahren
Inventor: DI BERNADO FABIO
IPC: H02P7/18
Filed: 2018-05-17
Abstract: Förderanlage, aufweisend wenigstens eine Fördereinheit mit einer Förderstrecke für Stückgut wobei die Fördereinheit ein Steuergerät und einen Antriebsmotor aufweist, und das Steuergerät mit dem Antriebsmotor in einer elektrischen Wirkverbindung steht und der Antriebsmotor und das Steuergerät jeweils einen positiven Versorgungsspannungsanschluss und einen Referenzpotentialanschluss und wenigstens einen Signalanschluss aufweisen und die jeweiligen Anschlüsse miteinander verbunden sind, wobei das Steuergerät eine Spanriungsmesseinheit umfasst, um einen Ist-Wert von einer lastabhängigen Kontrollspannung zwischen dem Signalanschluss und dem Referenzpotentialanschluss zu ermitteln, und das Steuergerät eine Speichereinheit aufweist und in der Speichereinheit ein Referenz-Wert der lastabhängigen Kontrollspannung hinterlegt ist, und mittels des Steuergeräts eine lastabhängige Abweichung zwischen dem Referenz-Wert und dem Ist-Wert festgestellt wird, um eine lastabhängige Änderung der Drehzahl des Antriebsmotors in Abhängigkeit von der Größe der Abweichung der Kontrollspannung kompensiert wird.
Patent DE-102018008773-A1 (DE)
Title: Anlage mit von jeweiligen Einspeisegeräten mit Wechselstrom versorgten Primärleiterabschnitten und mit zumindest einem Mobilteil und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-11-08
Abstract: Anlage mit von jeweiligen Einspeisegeräten mit Wechselstrom versorgten Primärleiterabschnitten und mit zumindest einem Mobilteil und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage,
 wobei das Mobilteil insbesondere an seiner Unterseite eine Sekundärwicklung aufweist, welche induktiv koppelbar, insbesondere gekoppelt, ist mit einem der Primärleiterabschnitte,
 wobei die Einspeisegeräte in die Primärleiterabschnitte jeweilige Wechselströme mit unterschiedlichen Frequenzen einprägen,
 wobei das Mobilteil ein Mittel zum Erfassen der Frequenz des in den mit der Sekundärwicklung induktiv gekoppelten Primärleiterabschnitt eingeprägten Wechselstroms aufweist.
Patent DE-102018100628-A1 (DE)
Title: Neuartiger Verkaufsautomat
Inventor: WANG WEI
IPC: G07F11/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Verkaufsautomaten, umfassend ein intelligentes Regal und ein Server-Hintergrunds-Managementsystem, wobei am intelligenten Regal ein Türkörper installiert ist, und wobei am intelligenten Regal eine Hauptsteuerplatine installiert ist, und wobei die Hauptsteuerplatine jeweils mit einer elektrischen Steckverriegelung, einer Antennengruppe und einem Eingabe-Ende des zweidimensionalen Codes von Alipay elektrisch verbunden ist; und wobei die Hauptsteuerplatine durch das Internet mit dem Server-Hintergrunds-Managementsystem verbunden ist, und wobei das Server-Hintergrunds-Managementsystem durch das Internet einen Zugriff auf das Sesame-Kredit-System hat; und wobei der Türkörper durch die elektrische Steckverriegelung eine Anschaltungs- und Ausschaltungsverbindung mit dem intelligenten Regal ausbildet; und wobei das Eingabe-Ende des zweidimensionalen Codes von Alipay am Türkörper oder intelligenten Regal angeordnet ist; und wobei die Hauptsteuerplatine und die Antennengruppe durch einen Mehrkanal-Lesekopfsteuerung und ein Signalverstärkungs-Motherboard miteinander verbunden sind; und wobei an der Antennengruppe ein RFID dreidimensionales Antenneninventarsystem angeordnet ist. Dabei besteht eine einfache Verwendung, mit einem Alipay-Konto durch den Codeabtastungszugriff kann der Türkörper der Verkaufsmaschine nach der Überprüfung vom Kredit-Score des Sesame-Kredit-Systems geöffnet werden, nach dem Öffnen des Türkörpers kann der Verbraucher die Ware frei auswählen, dann erfolgen eine systematische Inventur und ein automatischer Abzug durch Alipay.
Patent DE-102018101727-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: LOHNECKER ANTON
IPC: B29C45/67
Filed: 2018-01-25
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit für eine Formgebungsmaschine mit- einer ersten Kammer (2),- einer hydraulischen Pumpe (3), welche zur Beaufschlagung mit einem unter Druck stehenden Hydraulikfluid mit der ersten Kammer (2) verbunden ist, und- einer Rückstellvorrichtung (4) zur Rückstellung eines Kolbens (5) der Kolben-Zylinder-Einheit (1) in eine Richtung, welche Richtung einer Wirkrichtung der ersten Kammer (2) im Wesentlichen entgegengesetzt ist, wobei die Rückstellvorrichtung (4) eine zweite Kammer (6) der Kolben-Zylinder-Einheit (1) sowie einen Druckspeicher (7) aufweist, welcher Druckspeicher (7) mit der zweiten Kammer (6) verbunden ist und/oder integral mit der zweiten Kammer (6) ausgebildet ist, wobei die Rückstellvorrichtung (4) zum Rückstellen des Kolbens (5) in eine reproduzierbare Grundposition ausgebildet ist, in welcher Grundposition der Druckspeicher vollständig entladen ist.
Patent DE-102018101899-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: VOIGT JENS
IPC: B08B9/08
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung mit einer Reinigungsflüssigkeit (F), insbesondere zur Reinigung von Hohlkörpern, umfassend einen rohrförmigen Abschnitt (3), einen um eine erste Rotationsachse (Z) rotierbaren Reinigungskopf (2) an einem Reinigungskopfendbereich des rohrförmigen Abschnitts (3), mindestens einen um eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zur ersten Rotationsachse (Z) ausgerichtete zweite Rotationsachse (X) rotierbaren Sprüharm (5) am Reinigungskopf (2), eine Antriebsvorrichtung (6) zum Antrieb des Reinigungskopfes (2) und des Sprüharms (5) an einem dem Reinigungskopfendbereich gegenüberliegenden Antriebsendbereich des rohrförmigen Abschnitts (3) und eine Reinigungsflüssigkeitsleitung (24) für die Reinigungsflüssigkeit (F), welche durch den rohrförmigen Abschnitt (3) hindurch verläuft.Erfindungsgemäß verläuft die Reinigungsflüssigkeitsleitung (24) zudem durch den Reinigungskopf (2) und den Sprüharm (5) hindurch und mündet in mindestens einer Austrittsöffnung (25), wobei die Reinigungsflüssigkeitsleitung (24) gegenüber einem Reinigungsvorrichtungsinnenraum flüssigkeitsdicht ausgebildet ist und wobei alle Reinigungsvorrichtungskomponenten außerhalb der Reinigungsflüssigkeitsleitung (24) angeordnet sind.
Patent DE-102018101939-A1 (DE)
Title: Segmentierter Stator für einen BLDC-Motor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEISSENBERG STEFAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen segmentierten Stator insbesondere für einen BLDC-Motor sowie ein Herstellverfahren hierfür. Ferner betrifft die Erfindung einen BLDC-Motor mit dem segmentierten Stator.
Patent DE-102018103633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtransport von Rauchartikelabfällen
Inventor: DEPPE OLIVER
IPC: B65G19/06
Filed: 2018-02-19
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Abtransport von Rauchartikelabfällen mit einer Fördereinrichtung (10), die ausgebildet ist, die Rauchartikelabfälle in mindestens einer Transportrichtung (A) zu fördern, wobei eine Aufnahmeeinrichtung (2) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, auf die Fördereinrichtung (10) auftreffende Rauchartikelabfälle aufzunehmen, und die Fördereinrichtung (10) zumindest etwa im Bereich oberhalb der Aufnahmeeinrichtung (2) mindestens einen in der mindestens einen Transportrichtung (A) bewegbaren und winklig, vorzugsweise etwa quer, zur Transportrichtung (A) orientierten ersten Schieber (14) aufweist.
Patent DE-102018105603-A1 (DE)
Title: Mit Befestigungselement zu befestigender Screen für Turbomolekularpumpe
Inventor: BIANCO GIANLUCA
IPC: F04D19/04
Filed: 2018-03-12
Abstract: Screen (150) für eine Turbomolekularpumpe (100) zum Abführen von Medium aus einem zu evakuierenden Raum (102), wobei der Screen (150) ein Filter (152) zum Zurückhalten von Partikeln und mindestens ein Aufnahmeelement (154) zum Aufnehmen von mindestens einem Befestigungselement (156) zum Befestigen des Screens (150) in einem Anschlussbereich zwischen der Turbomolekularpumpe (100) und dem zu evakuierenden Raum (102) aufweist.