baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204836-A1 (DE)
Title: Manipulationssicherer Wärmetauscher für Destillationsanlagen
Inventor: BAUER HARALD
IPC: F28F3/12
Filed: 2020-04-16
Abstract: Offenbart ist ein Wärmetauscher, insbesondere für den Einsatz in einer Destillationsanlage, aufweisend einen Einbaurahmen und eine als ein Stapel aus mehreren Blechen ausgestaltete Basiseinheit, wobei die Bleche der Basiseinheit zum Ausbilden von Fluidkanälen eine Prägung aufweisen, wobei mindestens ein Fluidkanal zum Führen eines Fluids zwischen mindestens zwei Blechen ausgebildet ist, wobei die Basiseinheit austauschbar zwischen einem Anschlussabschnitt und einem Konterabschnitt des Einbaurahmens angeordnet ist, wobei die Fluidkanäle der Basiseinheit und Anschlüsse der Anschlusseinheit und/oder Verbindungen zwischen der Anschlusseinheit und der Basiseinheit mechanisch oder elektronisch kodiert sind. Des Weiteren sind eine Anlage und ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102020206189-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: ECKHARDT DANIEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-05-18
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Eingangselement (2) und ein mit dem Eingangselement (2) drehfest verbundenes Deckelement (16), sowie ein Ausgangselement (3), wobei das Ausgangselement (3) und das Eingangselement (2) relativ zueinander über eine Energiespeichereinrichtung (4) und um eine gemeinsame Drehachse A drehbar sind und wobei eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10) zwischen dem Eingangselement (2) und dem Ausgangselement (3) angeordnet ist, wobei die Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10) ausgebildet ist, ein Drehmoment zwischen dem Eingangselement (2) und dem Ausgangselement (3) bis zu einem Drehmomentgrenzwert zu übertragen und bei einem Überschreiten des Drehmomentgrenzwertes zumindest teilweise ein Drehmoment oder vollständig kein Drehmoment zu übertragen, wobei die Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10) mit der Energiespeichereinrichtung (4) über eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung (8) verbunden ist, und mit dem Eingangselement (2) über eine erste reibschlüssige Verbindung (9) und mit dem Deckelement (16) über eine zweite reibschlüssige Verbindung (14) verbunden ist, wobei die Drehmomentbegrenzungseinrichtung (10) ein Vorspannelement (5) zur Bereitstellung der reibschlüssigen Verbindungen (9; 14) umfasst, wobei das Vorspannelement (5) zwischen dem Eingangselement (2) und dem Deckelement (16) vorgespannt ist, wobei das Vorspannelement (5) auf einem radial inneren Bereich zumindest zwei Kontaktelemente (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f) vorsieht, wobei die Kontaktelemente (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f) auf einem Radius (r) vorgesehen sind und axial in Richtung des Eingangselements (2) aus dem Vorspannelement (5) hervorstehen, wobei die Kontaktelemente (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f) zueinander mit einem Winkelabstand (α) vorgesehen sind und wobei die Kontaktelemente (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f) mit dem Eingangselement (2) die erste reibschlüssige Verbindung bilden.
Patent DE-102020208479-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Erkennung eines Rückschlags oder eines Durchschlags einer Werkzeugmaschine mit einer oszillierenden Abtriebsbewegung, Vorrichtung und Werkzeugmaschine mit der Vorrichtung
Inventor: DENNIS DANIEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Erkennung eines Rückschlags oder eines Durchschlags einer Werkzeugmaschine (10a; 10b; 10c; 10d), insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, mit einer oszillierenden, insbesondere linear-oszillierenden, Abtriebsbewegung, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (78a; 104b; 176d) mittels einer Erfassungseinheit (26a; 26b; 26d) kontinuierlich oder periodisch zumindest eine physikalische Kenngröße der Werkzeugmaschine (10a; 10b; 10c; 10d), insbesondere eines Motors (12a; 12b; 12c; 12d), einer Antriebsstrangkomponente und/oder eines Bearbeitungswerkzeugs der Werkzeugmaschine (10a; 10b; 10c; 10d), erfasst wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (84a; 112b) mittels einer Auswerteeinheit (28a; 28b; 28c; 28d) ein Rückschlag oder ein Durchschlag der Werkzeugmaschine (10a; 10b; 10c; 10d) in Abhängigkeit von zumindest zwei zeitlich versetzt erfassten Werten der Kenngröße der Werkzeugmaschine (10a; 10b; 10c; 10d) erkannt wird, wobei den zumindest zwei Werten der Kenngröße jeweils ein zumindest im Wesentlichen identischer Wert einer diskreten Positionskenngröße der oszillierenden, insbesondere linear-oszillierenden, Abtriebsbewegung der Werkzeugmaschine (10a; 10b; 10c; 10d) zugeordnet ist.
Patent DE-102020209220-A1 (DE)
Title: Schaltungsstruktur zur Einstellung des PTAT-Stroms zur Kompensation von Prozessvariationen im Transistorbauelement
Inventor: FANG SHER JIUN
IPC: G05F3/24
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung stellt eine Schaltungsstruktur mit einer Stromquelle bereit, die mindestens einen FDSOI-Transistor mit einem Substratgate-Anschluss aufweist, wobei die Stromquelle einen Strom erzeugt, der proportional zu einer absoluten Temperatur der Schaltungsstruktur ist; einen ersten Stromspiegel, der elektrisch mit der Stromquelle und einem Gate-Anschluss einer Transistorvorrichtung gekoppelt ist, wobei der erste Stromspiegel eine Gate-Vorspannung an die Transistorvorrichtung anlegt, die auf einer Größe des Stroms basiert, und wobei ein Source- oder Drain-Anschluss der Transistorvorrichtung einen Ausgangsstrom der Schaltungsstruktur umfasst; und eine einstellbare Spannungsquelle, die mit dem Substratgate-Anschluss des mindestens einen FDSOI-Transistors der Stromquelle gekoppelt ist, wobei die einstellbare Spannungsquelle eine ausgewählte Substratgate-Vorspannung an den Substratgate-Anschluss des mindestens einen FDSOI-Transistors anlegt, um den Strom zur Kompensation von Prozessschwankungen der Transistorvorrichtung einzustellen.
Patent DE-102020209827-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für eine elektrische Ölpumpe
Inventor: SCHALJA ALEXANDER
IPC: F04C15/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Montagestruktur für eine elektrische Ölpumpe, umfassend eine Ölpumpe aus Stator, mindestens einem Rotor und oberer und unterer umpendruckplatte , eine elektrische Motoreinheit, die axial zur Ölpumpe angeordnet ist und einen Elektromotor zum Drehen der Ölpumpe enthält, ein Pumpengehäuse zur Aufnahme mindestens der Ölpumpe und des Elektromotors, eine Grundplatte zum Abdichten, Ausrichten und Fixieren der Ölpumpe und des Elektromotors im Pumpengehäuse, eine Grundplatte mit einer Saugleitung und einer Druckleitung für eine Hydraulikflüssigkeit, einen Schaltungsträger mit einer Steuereinheit zur Steuerung des Elektromotors und der Ölpumpe, und einen Deckel zum Abdichten zumindest des Schaltungsträgers zur Grundplatte oder unteren Pumpendruckplatte hin, wobei die Saugleitung und die Druckleitung der Grundplatte parallel zur Achse der Ölpumpe und des Elektromotors angeordnet sind und durch entsprechende Ausnehmungen im Deckel und im Schaltungsträger geführt sind.
Patent DE-102020211464-A1 (DE)
Title: Transportgestell sowie ein Verfahren zum Sichern und Entsichern von Bauteilaufnahmen in einem Transportgestell
Inventor: GRUNDL MARKUS
IPC: B62D65/18
Filed: 2020-09-11
Abstract: Transportgestell (1) für Bauteile (20) mit Rahmenelementen (2) und
 mit zwei mit den Rahmenelementen (2) auf der Oberseite (3) verbundenen horizontal parallel verlaufenden Führungsschienen (4), mit Bauteilaufnahmen (5) zur Aufnahme der Bauteile (20) und genau zwei Laufwägen (7) je Bauteilaufnahmen (5) zum Rollen in den Führungsschienen (4), wobei die Länge der horizontal parallel verlaufenden Führungsschienen (4) derart ausgebildet ist, dass je Führungsschiene (4) mehrere Bauteilaufnahmen (5) für jeweils ein Bauteil (20) einschiebbar sind, wobei benachbarte Laufwägen (7) zur Festlegung eines Abstands zwischen benachbarten Bauteilen (20) als Abstandhalter dienen, wobei das Transportgestell (1) einen offenen u-förmigen Querschnitt aufweist und nur mit drei Rahmenteilen (2a) auf dem Boden aufsteht.
Patent DE-102020212462-A1 (DE)
Title: Einschränkungselement und dreidimensionaler steckverbindergruppenkörper
Inventor: MIZUSAWA SHOICHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2020-10-01
Abstract: Bereitgestellt werden ein Einschränkungselement und ein dreidimensionaler Steckverbindergruppenkörper zum Verstärken eines Zusammensteckzustands eines ersten Steckverbinders und eines zweiten Steckverbinders.Ein Einschränkungselement (1) ist ein Einschränkungselement (1), das eine Drehung eines Bedienungshebels (21) einschränkt, der einen Zusammensteckzustand eines Steckers (2) und einer Buchse (3) aufrechterhält, wobei der Bedienungshebel (21) aus einer ersten Position zum Aufrechterhalten des Zusammensteckzustands in eine zweite Position zum Aufheben des Zusammensteckzustands drehbar an einem ersten Gehäuse (20) gelagert ist, welches der Stecker (2) aufweist, die Buchse (3) ein zweites Gehäuse (30) aufweist und das Einschränkungselement (1) einen Einschränkungsabschnitt, der auf einer Drehungsbahn des Bedienungshebels (21) aus der ersten Position in die zweite Position vorgesehen ist und die Drehung des Bedienungshebels (21) in der ersten Position einschränkt, und einen arretierenden Abschnitt aufweist, der mit dem Einschränkungsabschnitt fortlaufend vorgesehen ist und am zweiten Gehäuse arretiert ist.
Patent DE-102020213080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren und Betreiben eines Klassifikators zum Einsatz in einem elektrischen oder pneumatischen Schraubendreher
Inventor: GROH KONRAD
IPC: B25B23/147
Filed: 2020-10-16
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines Klassifikators (60), wobei der Klassifikator (60) ausgebildet ist, eine erste Zeitreihe (x) von Sensorsignalen eines Sensors (30) eines elektrischen oder pneumatischen Schraubendrehers (400) entgegenzunehmen und basierend auf der ersten Zeitreihe (x) eine Ausgabe (y) zu ermitteln, wobei die Ausgabe (y) charakterisiert, ob eine vom Schraubendreher (400) gedrehte Schraube komplett eingedreht ist oder nicht und falls sie eingedreht ist, zu welchem Zeitpunkt innerhalb der ersten Zeitreihe (x) die Schraube komplett eingedreht wurde, wobei das Verfahren zum Training die folgenden Schritte umfasst:• Ermitteln einer ersten Trainingszeitreihe (x1) und einer zweiten Trainingszeitreihe (x2), wobei die erste Trainingszeitreihe (x1) und zweite Trainingszeitreihe (x2) jeweils Ausschnitte der vordefinierten Anzahl von Sensorsignalen aus einer ursprünglichen Trainingszeitreihe sind und die erste Trainingszeitreihe (x1) zu der zweiten Trainingszeitreihe (x2) in Bezug zur ursprünglichen Trainingszeitreihe um einen ersten Wert verschoben sind;• Ermitteln einer ersten Trainingsausgabe (ŷ1) basierend auf der ersten Trainingszeitreihe (x1) mittels des Klassifikators (60) und einer zweiten Trainingsausgabe (y2) basierend auf der zweiten Trainingszeitreihe (x2) mittels des Klassifikators (60);• Ermitteln eines ersten Verlustwertes, der eine Differenz zwischen der ersten Trainingsausgabe (ŷ1) und einer verschobenen Trainingsausgabe charakterisiert, wobei die verschobene Trainingsausgabe eine Verschiebung der zweiten Trainingsausgabe (y2) gemäß dem ersten Wert charakterisiert;• Anpassen zumindest eines Teils einer Mehrzahl von Modellparametern (Φ) des Klassifikators (60) basierend auf dem ersten Verlustwert.
Patent DE-102020213282-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte Inventarisierung von Frachtkontainern
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Inventarisierung von Frachtcontainern (103) mit einer Kamera (107) und einer Auswerteinheit (109); wobei die Auswerteinheit (109) ausgebildet ist, eine oder mehrere in einem oder mehreren von der Kamera (107) aufgenommenen Bildern enthaltene Nummern von Frachtcontainern (103) zu erkennen. Die Anordnung umfasst ein Fahrzeug (101), an dem die Kamera (107) angebracht ist.
Patent DE-102020213695-A1 (DE)
Title: Bündeldüse zum Versprühen eines Fluids, Anordnung mit einer Bündeldüse und Verfahren zum Herstellen einer Bündeldüse
Inventor: ZEEB THOMAS
IPC: B05B7/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bündeldüse zum Versprühen eines Fluids mit einem Gehäuse und mehreren, um einen zentralen Bereich an einer Vorderseite des Gehäuses angeordneten Austrittsöffnungen für Einzelsprühstrahlen wenigstens einer Spülluftaustrittsöffnung für Spülluft, bei der die wenigstens eine Spülluftaustrittsöffnung und zumindest Abschnitte eines Zuführkanals für die Spülluft in dem einstückigen Gehäuse vorgesehen sind.
Patent DE-102020214915-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Möbel und Verfahren zum Umkonfigurieren eines multifunktionalen Möbels
Inventor: HECKLER BENJAMIN
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein multifunktionales Möbel, insbesondere Wohn- oder Loungemöbel, mit einer Möbelbasis; mit einer relativ zu der Möbelbasis schwenkbaren Möbeloberfläche, welche in einer ersten Stellung als zumindest abschnittsweise horizontale Nutzfläche und in einer verschwenkten zweiten Stellung schräg angeordnet ist; mit einem Handbetätigungsteil, welcher an einem Ende der Möbeloberfläche angeordnet und relativ zu der Möbeloberfläche umklappbar ausgebildet ist, wobei der Handbetätigungsteil in einer Ausgangstellung mit seiner Oberseite die Möbeloberfläche fortsetzt und an seiner Unterseite einen ersten Funktionsabschnitt zur Aufnahme eines handbetätigbaren Eingabegeräts aufweist, wobei der Handbetätigungsteil zur Handbetätigung in eine den Funktionsabschnitt exponierende Funktionsstellung umklappbar ist; und mit einem an der Möbelbasis gelagerten Fußbetätigungsteil, welcher einen zweiten Funktionsabschnitt zur Aufnahme eines fußbetätigbaren Eingabegeräts aufweist und ausschwenkbar ausgebildet ist, so dass er zur Fußbetätigung in eine den zweiten Funktionsabschnitt in der zweiten Stellung der Möbeloberfläche exponierende Stellung schwenkbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Umkonfigurieren eines derartigen multifunktionalen Möbels.
Patent DE-102021005737-A1 (DE)
Title: Fahrradträger für einen Kraftwagen
Inventor: RACHNER MARC
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrradträger (10) für einen Kraftwagen (14), mit einem Befestigungsteil (16) zum Befestigen des Fahrradträgers (10) an eine Anhängerkupplung (12) des Kraftwagens (14), und mit einem Transportteil (18) für einen Transport wenigstens eines Fahrrads, welcher zwischen einer flachen Transportstellung (T) und einer aufgestellten Nichtgebrauchsstellung (N) um eine erste Achse (A1) relativ zu dem Befestigungsteil (16) schwenkbar ist, wobei der Transportteil (18) eine Halteeinrichtung (20) aufweist, an welcher ein der Halteeinrichtung (20) angeordnetes Hilfskennzeichen (22) für eine durchgehende ausreichende Sichtbarkeit in einer Verkehrsteilnahme des Kraftwagens (14) um eine zweite Achse (A2) relativ zur Halteeinrichtung (20) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102021100595-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: CAYE MARK
IPC: B60N2/32
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Eine Verriegelungsbaugruppe für eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Trägerplatte mit einem Arm. Der Arm definiert eine Aufnahmevertiefung. Ein Rückhalteelement ist mit der Trägerplatte gekoppelt. Ein Verriegelungselement ist mit einem Sitzflächenrahmen und dem Arm der Trägerplatte wirkgekoppelt. Das Verriegelungselement tritt selektiv mit dem Rückhalteelement in Eingriff. Eine Freigabebaugruppe ist mit dem Verriegelungselement wirkgekoppelt. Die Freigabebaugruppe beinhaltet ein Verriegelungsverbindungsglied, das an einem ersten Ende mit dem Verriegelungselement gekoppelt ist. Ein Stabverbindungsglied ist drehbar mit einem zweiten Ende des Verriegelungsverbindungsglieds gekoppelt und ist drehfest mit einem Drehstab gekoppelt. Eine Bewegung des ersten Endes des Verriegelungsverbindungsglieds in Richtung einer Vorderseite des Sitzflächenrahmens ist dazu konfiguriert, das Verriegelungselement und den Drehstab zu drehen.
Patent DE-102021103680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines parkassistenzsystems, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug mit einem parkassistenzsystem
Inventor: STAMATOPOULOS EVANGELOS
IPC: B60W10/20
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst:a) Empfangen (S1) eines für eine Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) indikativen Sensorsignals (SIG) während eines manuell durchgeführten Parkmanövers zum Parken des Fahrzeugs (100) in einer Parkposition (PP),b) Ermitteln (S2) einer Position und/oder einer Orientierung des in der Parkposition (PP) geparkten Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit des empfangenen Sensorsignals (SIG),c) Ermitteln (S3) einer Anzahl an Fahrmanövern, um das Fahrzeug (100) aus der Parkposition (PP) auszuparken, in Abhängigkeit der ermittelten Position und/oder Orientierung,d) Auswählen (S4) eines der ermittelten Fahrmanöver, unde) Ausparken (S5) des Fahrzeugs (100) aus der Parkposition (PP) auf Basis des ausgewählten Fahrmanövers in einem automatischen Fahrbetrieb.
Patent DE-102021104094-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optimierten Lagerung von Nahrungsmitteln
Inventor: COHNEN CLEMENS
IPC: B65D81/22
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur optimierten Lagerung von Backwaren (B) in einem Innenraum (I) eines Innenbehälters (12), wobei die relative Luftfeuchtigkeit, die in dem Innenraum (I) des Innenbehälters (12) mit darin gelagerten Backwaren (B) vorherrscht, messtechnisch bestimmt wird. Die relative Luftfeuchtigkeit, die in dem Innenraum (I) des gegenüber der Umgebung geschlossenen Innenbehälters (12) vorherrscht, wird zyklisch derart verändert wird, dass diese relative Luftfeuchtigkeit in alternierenden und vorbestimmten Zeitintervallen (t1; t2) zwischen einem vorbestimmten Maximalwert (L1) und einem vorbestimmten Minimalwert (L2) variiert, so dass dadurch für die innerhalb des Innenbehälters (12) gelagerten Backwaren (B) der Prozess von Retrogradation und/oder Austrocknung verlangsamt wird.
Patent DE-102021104479-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Lautsprecher
Inventor: FONTEIN NIKO
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Lautsprecher zum Emittieren von Schallwellen in eine Fahrgastzelle und mit einem Belüftungskanal zum Klimatisieren der Fahrgastzelle, wobei der Belüftungskanal eine Belüftungskanalöffnung in die Fahrgastzelle aufweist, wobei für den Lautsprecher ein Gehäuse vorgesehen ist und wobei von dem Gehäuse ein Längsabschnitt des Belüftungskanales gebildet ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Lautsprechergehäuses werden Bauteile eingespart und der Bauraum wird optimal genutzt.
Patent DE-102021105309-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines motorisch angetriebenen Transportmittels
Inventor: DROLLINGER NADINE
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines motorisch angetriebenen Transportmittels (1), das mindestens ein Steuergerät umfasst, das aus unterschiedlichen Informationsquellen mit Daten versorgt wird, mit deren Hilfe sandige Wetterereignisse erkannt und vorhergesagt werden können, wobei das Steuergerät dazu eingerichtet ist, die Ausführung von Wetterschutzmaßnahmen an dem motorisch angetriebenen Transportmittel (1) zu veranlassen.Um den Fahrkomfort beim Betreiben des motorisch angetriebenen Transportmittels (1) in Wüstenregionen zu erhöhen, werden sämtliche Fahrzeugöffnungen (2,3), durch die Sand in das motorisch angetriebene Transportmittel (1) eindringen könnte, verschlossen, wenn ein Trigger für einen Unwetterzustand ausgelöst wird.
Patent DE-102021110179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen eines Trocknungsvorganges in einem Reinigungsgerät, Kamera und Reinigungsgerät
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: A47L15/48
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Verfahren zum Anpassen eines Trocknungsvorganges in einem Reinigungsgerät, wobei das Reinigungsgerät eine Kamera (105) zum Erfassen eines Innenraumes des Reinigungsgerätes aufweist, umfasst einen Schritt des Einlesens eines Bildsignals (610) über eine Schnittstelle zu der Kamera (105), wobei das Bildsignal (610) ein von der Kamera (105) aufgenommenes Bild repräsentiert, einen Schritt des Bestimmens eines Tropfensignals (640) unter Verwendung des Bildsignals (610), wobei das Tropfensignal (640) eine Charakteristik von in dem Bild abgebildeten Tropfen repräsentiert, und einen Schritt des Bereitstellens eines Anpassungssignals (615) zum Anpassen des Trocknungsvorganges unter Verwendung des Tropfensignals (640).
Patent DE-102021111008-A1 (DE)
Title: Selbstabstimmender phasenregelschleife(pll)-schaltkreis
Inventor: BHAUMIK WREEJU
IPC: H03L7/08
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ausführungsformen können Techniken oder eine Schaltungsanordnung zum Steuern eines Taktsignals durch einen Phasenregelschleife(PLL)-Schaltkreis betreffen. Die Technik kann die Identifizierung eines ersten Parameters in Bezug auf eine Verstärkung eines digital gesteuerten Oszillators (DCO) und eines zweiten Parameters in Bezug auf eine Auflösung eines Zeit-Digital-Wandlers (TDC) aufweisen. Die Technik kann dann die Identifizierung eines dritten Parameters in Bezug auf Filterkoeffizienten eines Schleifenfilters des PLL-Schaltkreises basierend auf dem ersten und zweiten Parameter aufweisen. Der Schaltkreis kann dann ein Taktsignal basierend auf dem ersten, zweiten und dritten Parameter ausgeben. Andere Ausführungsformen können beschrieben oder beansprucht werden.
Patent DE-102021112040-A1 (DE)
Title: Mehrpassagenkühlmittelventil
Inventor: KIM YEONHO
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Mehrpassagenkühlmittelventil, aufweisend ein Außengehäuse (100), das einen Außenkörper (110), der mit einem ersten Außeneinlass (111), einem zweiten Außeneinlass (112), einem ersten Außenauslass (121) und einem zweiten Außenauslass (122) gebildet ist, und einen Hilfskörper (140) aufweist, der mit einem dritten Außenauslass (123) gebildet ist, und ein Innengehäuse (200), das in dem Außengehäuse (100) drehbar vorgesehen ist, wobei, wenn sich das Innengehäuse (200) um einen vorbestimmten Winkel dreht, der erste Außeneinlass (111) und der erste Außenauslass (121) miteinander fluidverbunden sind, wobei der erste Außeneinlass (111) und der dritte Außenauslass (123) miteinander in Verbindung stehen, und der zweite Außeneinlass (112) und der zweite Außenauslass (122) miteinander in Verbindung stehen, oder wobei der erste Außeneinlass (111) und der dritte Außenauslass (123) in Verbindung miteinander stehen, und der zweite Außeneinlass (112) und der erste Außenauslass (121) miteinander in Verbindung stehen, oder wobei der erste Außeneinlass (111) und der zweite Außenauslass (122) miteinander in Verbindung stehen, der zweite Außeneinlass (112) und der dritte Außenauslass (123) miteinander in Verbindung stehen, und der zweite Außeneinlass (112) und der erste Außenauslass (121) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102021113752-A1 (DE)
Title: Stabilisator für eine Gehörknöchelchenprothese
Inventor: STEINHARDT UWE
IPC: A61F2/02
Filed: 2021-05-27
Abstract: Zu einer Befestigung einer Gehörknöchelchenprothese (2) in einem Mittelohr schlägt die Erfindung einen Stabilisator (1) mit einem S-förmigen Verbinder (4), der zwei Ankerstifte (14) zu einer Befestigung in einem Knochen und einen stiftförmigen Körper (3) mit einem Schlitz (7) in einer Axialebene aufweist, vor. Der stiftförmige Körper (3) wird an einer Innenseite eines Trommelfells angeordnet und es wird eine Kopfplatte der Gehörknöchelchenprothese in den Schlitz (7) gesteckt und umgebogen, wodurch die Gehörknöchelchenprothese mit ihrer Kopfplatte an einer Innenseite des Trommelfells anliegend befestigt ist.