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Patent DE-102014111760-A1 (DE)
Title: Dampfgenerator für ein Gargerät, Gargerät mit Dampfgenerator und Verfahren zum Betreiben des Dampfgenerators
Inventor: ALTENDORFNER FLORIAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampfgenerator (20) für ein Gargerät (10), mit einem Wasserbehälter (24) und einer Heizung (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung (26) aus zwei oder mehr einzelnen Heizelementen (27) besteht, die selektiv angesteuert werden können. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (10) mit einem Dampfgenerator (20), einer Steuerung (32) und einer Nachfüllvorrichtung (30) zum Befüllen des Dampfgenerators (20) mit Frischwasser, wobei die Steuerung (32) mit den einzelnen Heizelementen (27), der Nachfüllvorrichtung (30) und dem Füllstandssensor (28) verbunden ist. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zum Betreiben eines Dampfgenerators (20), der eine Heizung (26) aufweist, die mehrere einzelne Heizelemente (27) enthält, wobei die einzelnen Heizelemente (27) in Abhängigkeit von externen Parametern von einer Steuerung (32) angesteuert werden.
Patent DE-102014119183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Flüssigkeiten und dessen Verwendung
Inventor: ZEIGER CLAUDIA
IPC: E02B15/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung mindestens einer Flüssigkeit von einem Formkörper. Der erste Verfahrensschritt a) umfasst das Bereitstellen eines Formkörpers (1) umfassend zumindest teilweise ein Formgedächtnismaterial, wobei der Formkörper (1) eine drei-dimensionale Oberflächenstruktur (2) aufweist, die in einer permanenten Form (10) zumindest teilweise eine superhydrophobe Oberfläche besitzt. In einem weiteren Verfahrensschritt b) wird der Formkörper (1) mit mindestens einer Flüssigkeit (3) oder mit einem Gemisch aus mehreren Flüssigkeiten (30) in Kontakt gebracht, wobei mindestens eine Flüssigkeit (3) selektiv an dem Formkörper (1) haften wird. Anschließend wird in einem Verfahrensschritt c) die Oberflächenstruktur (2) in eine temporäre Form (11) mittels Plandrücken überführt, wobei die zumindest teilweise superhydrophobe Oberfläche minimiert wird. Nach der Entnahme der mindestens einen Flüssigkeit (3), wird die Oberflächenstruktur (2) in die permanente Form (10) rück gestellt.
Patent DE-102014119353-A1 (DE)
Title: Inhaltsbestandsverfolgungssystem und -protokoll
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Fahrzeugbestandsaufnahmesystem kann ein Passive-Entry-System umfassen, das dafür ausgelegt ist, einen Schlüsselanhänger zu authentifizieren, und mindestens eine Antenne und eine wirksam mit der mindestens einen Antenne angeordnete Steuerung umfasst. Die Steuerung bewirkt während einer Tag-Abfrageperiode, dass die mindestens eine Antenne mindestens eine Tag-Abfrage sendet. Die Tag-Abfrageperiode wird auf der Basis eines Endes einer Schlüsselanhänger-Abfrageperiode eingeleitet. Die Steuerung empfängt ferner eine Tag-Antwort auf die Abfrage, die ein Tag in der Umgebung des Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-102014201533-A1 (DE)
Title: Schaltkontakt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GUTMANN MARKUS
IPC: H01H50/56
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkontakt (1) für Schütze und Relais, mit einem Federelement (11, 12) und einem Kontaktelement (13), das mit dem Federelement (11, 12) stoffschlüssig verbunden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Schaltkontaktes (1), insbesondere zur Verwendung in Schützen und Relais, der aus einem Federelement (11, 12) und einem Kontaktelement (13) zusammengesetzt wird, wobei das Federelement (11, 12) und das Kontaktelement (13) miteinander stoffschlüssig verbunden werden. Um eine möglichst weit miniaturisierbare sowie stabile Verbindung zwischen Federelement (11, 12) und Kontaktelement (13) herzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schaltkontakt (1) wenigstens zwei Lagen (9, 10) umfasst, wobei das Kontaktelement (13) an einer ersten Lage (9) anliegend mit einer weiteren Lage (10) stoffschlüssig verbunden ist bzw. wird.
Patent DE-102014201579-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit selektivem Katalysator zur Reduzierung der Stickoxide und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), die ein Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft und ein Abgasabführsystem (3) zum Abführen der Abgase und mindestens einen in dem Abgasabführsystem (3) angeordneten selektiven Katalysator (6, 7) zur Reduzierung der Stickoxide aufweist, bei der – stromaufwärts des mindestens einen selektiven Katalysators (6, 7) ein Oxidationskatalysator (5a) als weiteres Abgasnachbehandlungssystem (5) im Abgasabführsystem (3) angeordnet ist, – mindestens ein Abgasturbolader (4) vorgesehen ist, wobei der Verdichter (4a) des mindestens einen Abgasturboladers (4) im Ansaugsystem (2) und die Turbine (4b) des mindestens einen Abgasturboladers (4) im Abgasabführsystem (3) stromaufwärts des mindestens einen weiteren Abgasnachbehandlungssystems (5) angeordnet ist, und – eine Bypassleitung (8) stromaufwärts des Oxidationskatalysators (5a) aus dem Abgasabführsystem (3) abzweigt und zwischen dem Oxidationskatalysator (5a) und dem mindestens einen selektiven Katalysator (6, 7) wieder in das Abgasabführsystem (3) einmündet, wobei eine Dosiervorrichtung (9) zum Einbringen von flüssigem Harnstoff in die Bypassleitung (8) als Reduktionsmittel für den mindestens einen selektiven Katalysator (6, 7) vorgesehen ist, wobei – eine erste Bypassteilleitung (8a) stromaufwärts der Turbine (4b) aus dem Abgasabführsystem (3) abzweigt, – eine zweite Bypassteilleitung (8b) stromabwärts der Turbine (4b) aus dem Abgasabführsystem (3) abzweigt, und – die zwei Bypassteilleitungen (8a, 8b) unter Ausbildung eines Knotenpunktes zu der Bypassleitung (8) zusammenführen.
Patent DE-102014206858-A1 (DE)
Title: Nockenfolger
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-04-09
Abstract: Vorgeschlagen ist Nockenfolger (1) für einen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welchem Nockenfolger (1) an einer Antriebsseite (2) ein Tasche (3) mit einer darin verlaufenden Nockenanlaufrolle (4) immanent ist, die über ihre Bohrung (4) auf einem in Aufnahmen (6) von Seitenwänden (7) der Tasche (3) sitzenden Bolzen (8) verläuft, wobei der Nockenfolger (1) Abstützmittel (11) für eine Umgebungskonstruktion sowie an einer Abtriebsseite (9) eine Kontaktfläche (10) für zumindest ein Folgeglied hat und wobei die Nockenanlaufrolle (4) über Axialführungsstege (12) eine laterale Ausrichtung in der Tasche (3) erfährt, welche Axialführungsstege (12) sich von den Seitenwänden (7) auf die Nockenanlaufrolle (4) zu erstrecken sowie auf einem Radius der Nockenanlaufrolle (4) unmittelbar bei deren Bohrung (4) positioniert sind.
Patent DE-102014209137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JÄHNISCH MARCO
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-05-14
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Kalibrierung eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kalibrierparameter die Drehwinkel Nickwinkel, Gierwinkel und Rollwinkel sowie die Höhe der Kamera über der Fahrbahn umfassen, erfolgt die Bestimmung der Drehwinkel aus der Ermittlung des Fluchtpunktes aus einem ersten optischen Fluss zwischen einem ersten und einem zweiten aufeinanderfolgenden Kamerabild und die Bestimmung der Höhe der Kamera aus einem zweiten optischen Fluss zwischen einem ersten und einem zweiten aufeinanderfolgenden Kamerabild. Dabei wird zur Bestimmung des ersten optischen Flusses ein regelmäßiges Raster über das erste Kamerabild gelegt, im zweiten Kamerabild werden Korrespondenzen des regelmäßigen Rasters gesucht und der erste optische Fluss wird aus der der Bewegung des Rasters über den Kamerabildern bestimmt.
Patent DE-102014211382-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HURST MATTHIAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (1) für eine Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einem Hydraulikblock (2), in den ein Druckänderungsdämpfer (6) eingesetzt ist, der mindestens ein Rückschlagventil (23, 26) aufweist. Die Erfindung schlägt vor, den Druckänderungsdämpfer (6) so einzupressen, dass er zwei Anschlüsse (17, 18) hydraulisch voneinander trennt.
Patent DE-102014211445-A1 (DE)
Title: Kopfstützen und Fahrzeugsitze mit denselben
Inventor: MIZOBATA HIROSHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-06-16
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können einen Fahrzeugsitz (10) enthalten, der eine Rückenlehne (14) und eine Kopfstütze (16) aufweist. Die Kopfstütze (16) weist einen ersten Kopfstützenabschnitt (26A, 18), einen zweiten Kopfstützenabschnitt (26B, 30) und eine Kopfstützenabdeckung (28) auf. Der erste Kopfstützenabschnitt (26A, 18) ist mit der Rückenlehne (14) verbunden. Der zweite Kopfstützenabschnitt (26B, 30) ist näher bei einem Nutzer, der auf dem Sitz sitzt, als der erste Kopfstützenabschnitt (26A, 18) angeordnet. Der zweite Kopfstützenabschnitt (26B, 30) ist an dem ersten Kopfstützenabschnitt (26A, 18) vertikal beweglich angeordnet. Die Kopfstützenabdeckung (28) bedeckt den ersten Kopfstützenabschnitt (26A, 18) und den zweiten Kopfstützenabschnitt (26B, 30). Die Kopfstützenabdeckung (28) enthält einen elastischen Bereich (28C). Wenn sich der zweite Kopfstützenabschnitt (26B, 30) vertikal in Bezug auf den ersten Kopfstützenabschnitt (26A, 18) bewegt, wird der elastische Bereich (28C) verformt, um eine Bewegung des zweiten Kopfstützenabschnitts (26B, 30) zu ermöglichen.
Patent DE-102014214207-A1 (DE)
Title: Tilger zur Beseitigung der reiberregten Schwingungen im Ausrücksystem
Inventor: RYZHIK BORIS
IPC: F16F15/04
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderanordnung mit einem Tilger, zumindest umfassend einen Zylinder und einen darin angeordneten Kolben, wobei der Kolben mindestens ein Dichtelement zum Dichten der relativ zueinander verschiebbaren Bauteile Kolben und Zylinder aufweist und zumindest eine Kontaktlippe mit einem Umfang umfasst, die dazu eingerichtet ist, im Einbau verschiebbar an einer korrespondierenden Dichtfläche des Zylinders umfänglich anzuliegen und somit eine Dichtwirkung einzustellen; wobei die Zylinderanordnung ohne Tilger ein Basissystem darstellt und durch die folgenden Parameter charakterisiert wird: • mB (Masse des Basissystems), • cB (Steifigkeit des Basissystems), • dB (Dämpfung des Basissystems), und • ωB (Eigenfrequenz des Basissystems), wobei ωB = √(cB/mB); dadurch gekennzeichnet, dass der Tilger an dem Basissystem befestigt ist und folgende Parameter aufweist: • mT (Masse des Tilgers), • cT (Steifigkeit des Tilgers), • dT (Dämpfung des Tilgers) und • ωT (Eigenfrequenz des Tilgers), wobei ωT = √(cT/mT); und der Tilger folgende Bedingungen erfüllt: • 0,6·ωB ≤ ωT ≤ 0,9·ωB und • 0,3·2·√(cT·mT) ≤ dT ≤ 0,9·2·√(cT·mT), wobei der Tilger die Dämpfung des Basissystems erhöht und eine Anregungsfrequenz des Basissystems dämpft.
Patent DE-102014216693-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ECKSTEIN FRANK
IPC: H02K9/08
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rotorwelle (12), die um eine Antriebsachse (A) drehbar ist, einem Rotor (14), der drehfest mit der Rotorwelle (12) verbunden ist und wenigstens einen axialen Durchgangskanal (16) aufweist, einer Strömungsvorrichtung (18) die ein drehfest mit der Rotorwelle (12) verbundenes Laufrad (20) zum Erzeugen eines Strömungskreislaufs (22) für ein Kühlmedium aufweist, einem Gehäuse (24) umfassend eine Gehäusewand (26) und einen Gehäusekanal (28), welcher sich vom Inneren des Gehäuses (24) durch die Gehäusewand (26) zurück ins Innere des Gehäuses (24) erstreckt, sowie einem gehäusefesten Stator (30), der den Rotor (14) in Umfangsrichtung umgibt, wobei der Rotor (14), der Stator (30), die Strömungsvorrichtung (18) und ein Kühlmedium im inneren des Gehäuses (24) aufgenommen sind, wobei der Strömungskreislauf (22) für das Kühlmedium den axialen Durchgangskanal (16) im Rotor (14) und den Gehäusekanal (28) umfasst, und wobei eine Sperreinheit (32) vorgesehen ist, welche einen Strömungsquerschnitt (34) des axialen Durchgangskanals (16) wahlweise freigeben oder zumindest teilweise verschließen kann.
Patent DE-102014218217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Laden eines Fahrzeuges
Inventor: BARTZ STEPHAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10a) zum induktiven Laden eines Fahrzeuges, umfassend eine Primärspule (14a), um bei einem Ladevorgang, bei welchem sich eine Sekundärspule eines Fahrzeuges überhalb der Primärspule (14a) befindet, elektrische Leistung von der Primärspule (14a) über einen Übertragungsbereich (18a) zur Sekundärspule zu übertragen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine die Primärspule (14a) überdeckende Kuppel (30a) zum schwerkraftbedingten Fernhalten von Fremdkörpern aus dem Übertragungsbereich (18a) vorgesehen ist
Patent DE-102014218676-A1 (DE)
Title: Klemme zum Verbinden von Batterieanschlussklemmen
Inventor: NOH SEUNG HUN
IPC: H01R11/28
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine Klemme zum freien Verbinden von Blech-Anschlussklemmen einer Batterie in einer Querrichtung oder Vertikalrichtung, die für eine Arbeitsumgebung geeignet ist, ist vorgesehen. Ein Bolzen und eine Mutter verbinden beide Wände, die zueinander parallel sind, an einem offenen Ende. Keilförmige Ausnehmungen, in die Fasen der Anschlussklemmeneinheiten eingeführt werden, sind auf Innenseiten der Wände ausgebildet, die einander gegenüberliegen. Die Klemme zieht die Anschlussklemmeneinheiten unter Verwendung der keilförmigen Ausnehmungen zusammen und ermöglicht eine vertikale Verbindung und eine laterale Verbindung.
Patent DE-102014222180-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erkennen einer instabilen mechanischen Verbindung
Inventor: RITTSTIEG SOEREN
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Offenbart wird eine Schaltungsanordnung (SA), umfassend:  – einen Schaltungsträger (TR) mit einem ersten Leiterbahnabschnitt (LA1) und einem zweiten, von dem ersten Leiterbahnabschnitt (LA1) elektrisch getrennten Leiterbahnabschnitt (LA2);  – ein gegenüber dem Schaltungsträger (TR) bewegliches Bewegteil (SR) mit einem elektrisch leitenden Abschnitt (AB), der in einer verriegelnden Position des Bewegteils (SR) mit dem ersten (LA1) und dem zweiten (LA2) Leiterbahnabschnitt elektrisch kontaktiert ist;  – eine Messeinheit (MA), die signaleingangsseitig mit dem ersten (LA1) und dem zweiten (LA2) Leiterbahnabschnitt elektrisch verbunden und eingerichtet ist, einen elektrischen Widerstand zwischen dem ersten (LA1) und dem zweiten (LA2) Leiterbahnabschnitt zu messen;  – eine Vergleichseinheit (VA), die signaleingangsseitig mit der Messeinheit (MA) elektrisch verbunden und eingerichtet ist, einen von der Messeinheit (MA) gemessenen Widerstandswert mit einem Referenzwiderstandswert zu vergleichen und basierend auf dem Vergleichsergebnis zu erkennen, ob sich das Bewegteil (SR) in der verriegelnden Position befindet.
Patent DE-102014223759-A1 (DE)
Title: Entfernung von Sauerstoff aus Kohlenwasserstoff-haltigen Gasgemischen
Inventor: SCHULTHEISS PETER
IPC: C07C7/148
Filed: 2014-11-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Entfernung von Sauerstoff aus Kohlenwasserstoff-haltigen Gasgemischen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kohlenwasserstoff-haltiges Gasgemisch enthaltend ≥ 50 Vol.-% an einem oder mehreren Kohlenwasserstoffen, 2 bis 10 Vol.-% Sauerstoff und gegebenenfalls ein oder mehrere Gase aus der Gruppe umfassend Stickstoff, Edelgase, Wasserstoff, Kohlendioxid, Kohlenmonoxid und Wasser, in einen isotherm betriebenen Reaktor eingeführt wird, in dem der im Kohlenwasserstoff-haltigen Gasgemisch enthaltene Sauerstoff in Gegenwart eines oder mehrerer Katalysatoren zumindest teilweise zu Kohlendioxid und Wasser umgesetzt wird, wobei sich die Angaben in Vol.-% auf das Gesamtvolumen des in den Reaktor eingeführten Kohlenwasserstoff-haltigen Gasgemisches beziehen und sich insgesamt auf 100 Vol.-% aufaddieren.
Patent DE-102014226962-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdrehsteuersystem
Inventor: OHMURA KAZUTAKA
IPC: B60W40/114
Filed: 2014-12-23
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fahrzeugdrehsteuersystem anzugeben, das in der Lage ist, die Stabilität eines Fahrzeugs beizubehalten, auch in einem Fall, wo ein Modus von Leistungscharakteristiken einer Antriebsanlage für das Fahrzeug durch Fahrerbetätigung umgeschaltet wird. In einem Fahrmodus, in dem die Leistungscharakteristiken des Motors höher sind, erhöht das Fahrzeugdrehsteuersystem einen Steuerfaktor einer vorwärts koppelnden Steuereinheit 202 zur Durchführung von einer Giermomentsteuerung des Fahrzeugs durch vorwärts koppelnde Steuerung, und verringert einen Steuerfaktor einer rückkoppelnden Regeleinheit 203 zur Durchführung von Giermomentsteuerung des Fahrzeugs durch rückkoppelnde Regelung. Ein Steuerfaktor der von der Fahrzeugverhalten-Stabilisierungssteuereinheit 231 durchgeführten Fahrzeugverhalten-Stabilisierungssteuerung wird unabhängig vom Fahrmodus gemeinsam gesteuert.
Patent DE-102015000099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauwerks aus Beton
Inventor: PAVLOVIĆ PAVO
IPC: E04B2/28
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauwerks aus Beton, bei dem eine Innenschale (1) aus Betonfertigteilen errichtet wird und an der Innenschale (1) eine Kerndämmung (3) angeordnet wird, die eine Folienlage (6) aus einer diffusionsoffenen Kunststofffolie aufweist. Auf der Kerndämmung (3) wird eine Tragbewehrung (4) angeordnet, die an den Betonfertigteilen der Innenschale (1) befestigt wird. Auf die Tragbewehrung (4) wird Spritzbeton aufgebracht, der die Tragbewehrung einschließt und nach seiner Aushärtung eine Fassadenschale (2) des Bauwerks bildet.
Patent DE-102015001061-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und verfahren, insbesondere zum effizienteren und flexiblen herstellen von bearbeitungsmustern mittels mehrerer spindeln
Inventor: DEMMELER JOHANNES
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung und das dazugehörige Verfahren betreffen insbesondere eine CNC-Werkzeugmaschine und ein Bearbeitungsverfahren bevorzugt für große Bearbeitungsmuster. Die CNC-Werkzeugmaschine kann einen Bearbeitungskopf 2 umfassen, der mit einer Z-Achse 1 manuell und/oder automatisch wechselbar verbunden sein kann und der zumindest zwei Werkzeugspindeln 3 zur Aufnahme von Werkzeugen 4 aufweisen kann. Die Z-Achse 1 kann zumindest entlang zweier linearer Achsrichtungen linear verfahrbar sein kann. Die Z-Achse 1 und/oder der Bearbeitungskopf 2 können zumindest eine Rotationsachse aufweisen.
Patent DE-102015001439-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung mit Formgedächtnisstellern und Betriebsverfahren
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: G12B1/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoranordnung umfassend eine Gestellvorrichtung; ein an der Gestellvorrichtung gelagertes Getriebe mit einem Abtriebsglied, wobei die Kinematik des Getriebes eine erste Betriebsstellung und eine zweite Betriebsstellung umfasst und die zweite Betriebsstellung eine Grenzlage des Getriebes darstellt; und wobei das Getriebe so ausgestaltet ist, dass beim Übergang von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung das Abtriebsglied eine Totlage durchläuft; ein Getriebeantrieb mit Formgedächtnisstellern, umfassend ein Agonist-Stellelement und ein Antagonist-Stellelement, wobei der Getriebeantrieb so ausgelegt ist, dass das Agonist-Stellelement eine Getriebebewegung von der ersten zur zweiten Betriebsstellung und das Antagonist-Stellelement eine Getriebebewegung von der zweiten zur ersten Betriebsstellung antreiben. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Agonist-Stellelement einen ersten Formgedächtnisdraht und das Antagonist-Stellelement einen zweiten Formgedächtnisdraht umfassen, die jeweils bei einer Aktivierung eine Längenkontraktion aufweisen; und wobei das erste Ende des ersten Formgedächtnisdrahts von einer ersten gestellseitigen Halterung ausgeht und das zweite Ende des ersten Formgedächtnisdrahts durch eine Verbindung mit einer am Getriebe angeordneten ersten Drahtaufnahme in direkter Triebverbindung zum Getriebe steht; und wobei das erste Ende des zweiten Formgedächtnisdrahts von einer zweiten gestellseitigen Halterung ausgeht und das zweite Ende des zweiten Formgedächtnisdrahts mit einer zweiten Drahtaufnahme an einem Zwischenelement verbunden ist, wobei das Zwischenelement in Triebverbindung zum Getriebe steht und durch die Gestellvorrichtung geführt wird; und wobei die zweite gestellseitige Halterung näher an der ersten Drahtaufnahme liegt als an der ersten gestellseitigen Halterung; und wobei die zweite Drahtaufnahme näher an der ersten gestellseitigen Halterung liegt als an der ersten Drahtaufnahme.
Patent DE-102015003210-A1 (DE)
Title: Ventilbaueinheit für ein Antiblockiersystem einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T8/36
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaueinheit für ein Antiblockiersystem einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, mit einem zylindrischen, in einem Ventilblock (1) drehbar gelagerten und durch einen Schrittmotor betätigbaren Drehschieber (2), welcher mindestens zwei Schaltstellungen einnehmen kann sowie einen Eingang (8) und einen Ausgang (9) aufweist, bei dem in einer der Schaltstellungen über den Eingang (8) mindestens ein zu einem Radbremszylinder führender Kanal (15) mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, und bei dem in einer anderen der Schaltstellungen über den Ausgang (9) das Druckmittel abführbar ist. Bei dieser Ventilbaueinheit ist vorgesehen, dass der Eingang (8) und der Ausgang (9) des Drehschiebers (2) in verschiedenen Axialebenen und zueinander winkelversetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015003835-A1 (DE)
Title: Ein Herd
Inventor: KURTULUS OZER
IPC: F24C15/30
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Herd, der eine Achse aufweist und der an die Küchenbank bzw. an verschiedene Möbel dadurch angebaut werden kann, dass er in unterschiedlichen Winkeln gedreht werden kann. Die Erfindung betrifft einen Herd (1), der gekennzeichnet ist durch mindestens einen Grundkörper (2), mindestens einen schwenkbaren Körper (3), durch dessen Beweglichkeit die Schwenkbewegung erfolgt, mindestens eine Schwenkachse (4), welche sich am Schnittpunkt des Grundkörpers (2) und des schwenkbaren Körpers (3) befindet und die Verbindung des Grundkörper s(2) und des schwenkbaren Körpers (3) miteinander verwirklicht, mindestens eine Kochplatte (5), welche sich auf dem Grundkörper (2) und auf dem schwenkbaren Körper (3) befindet und die Erwärmung von auf sie gestellten Mitteln wie Töpfe usw. ermöglicht, mindestens einen Einsteller (7), der sich auf dem Grundkörper (2) und auf dem schwenkbaren Körper (3) in einer Anzahl von Kochplatten (5) befindet und die Menge der Flamme empfindlich regelt.
Patent DE-102015011888-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsvorrichtung
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Antriebsvorrichtung vorgeschlagen. Die Fahrzeug-Antriebsvorrichtung umfasst eine Rotationswelle, einen Motor, ein Antriebsgehäuse mit einer Endwand, einen Rotationserfassungssensor und eine Ölpumpe. Der Rotationserfassungssensor besitzt einen Sensorrotor und einen Sensorstator, der an einer Innenfläche der Endwand durch einen Statorbefestiger befestigt ist. Die Ölpumpe umfasst einen Pumpenrotor, eine Ölpumpenabdeckung und ein Dichtungselement. Die Ölpumpenabdeckung ist mit einer Verbindungsfläche verbunden, welche an der Außenfläche der Endwand ausgebildet ist, durch Befestigen eines Abdeckungsbefestigers an einem Abdeckungsschraubenloch. Das Abdeckungsschraubenloch ist einer Form ausgebildet, welche sich nur zu der Außenseite des Antriebsgehäuses öffnet und ist außenseitig des Dichtungselements und eines Durchgangslochs, durch welches der Statorbefestiger eingesetzt ist, angeordnet und ist an der Verbindungsfläche im Inneren des Dichtungselements angeordnet.