baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-243934-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen reinigung wasserloeslicher, diffusionshilfsmittelfeuchter natriumcarboxymethylcellulose
Inventor: LAZECKY GERHARD
IPC: C08B11/20
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Reinigung wasserloeslicher, diffusionshilfsmittelfeuchter Natriumcarboxymethylcellulose (CMC), deren Herstellung vorzugsweise mit einem niedrigen Flottenverhaeltnis Diffusionshilfsmittel zu Cellulose erfolgte, bzw. einen niedrigen Diffusionshilfsmittelanteil besitzt, mit einem Alkohol-Wasser-Gemisch, welches unterschiedlich von dem bei der CMC-Herstellung verwendeten Diffusionshilfsmittel ist, im Gegenstrom bei Normaltemperatur in einem Ruehrwerkskolonnenextraktor, dem im unteren Bereich in geeigneter Weise eine Fluessigkeit zur sprunghaften Aenderung der Alkoholkonzentration des Extraktionsmittels eingeleitet wird, dem eine besondere Eintragsmischstrecke, in der in die wasserfeuchte Roh-CMC ein Alkohol-Wasser-Gemisch eingeduest wird, vorgeschaltet und dem ein mechanischer Feststoffaustrag mit gleichzeitiger Foerderung in eine mechanische Fluessigkeitsabtrennung mit Nachwascheinrichtung bei gleichzeitiger Rueckfuehrung des von der gereinigten CMC abgetrennten Extraktionsmittels in den Ruehrwerkskolonnenextraktor nachgeschaltet sind.
Patent DD-279604-A1 (DD)
Title: Mittel zur ausloesung des larvenschlupfes bei zystenbildenden nematoden
Inventor: GROSSE EBERHARD
IPC: A01N35/02
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Mittel zur Ausloesung des Larvenschlupfes bei zystenbildenden Nematoden, die zur Reduzierung der Nematodenverseuchung in landwirtschaftlich genutzten Boeden angewendet werden koennen. Die Aufgabe, brauchbare Mittel zur Bekaempfung von pflanzenparasitaeren zystenbildenden Namatoden zu entwickeln, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass als Wirkstoffe Alkanone mit einer Kohlenstoffzahl von 3-10 verwendet werden.
Patent DD-244537-A1 (DD)
Title: Lastaufnahmemittel fuer den transport von grossgussteilen
Inventor: FEIND ROLAND
IPC: B66C1/66
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel für den
Transport von Großgußteilen, insbesondere für
Werkzeugmaschinen, in denen entsprechende
sacklochartige Ausnehmungen eingegossen sind. Ziel der
Erfindung ist es, den Kostenaufwand für das
Lastaufnahmemittel entscheidend zu senken und seine
Funktionssicherheit zu erhöhen. Der Erfindung lag die
Aufgabe zugrunde, ein Lastaufnahmemittel der eingangs
genannten Art zu schaffen, das sich, bedingt durch die
Gestaltung der sacklochartigen Ausnehmungen, durch
einen sehr einfachen funktionssicheren Aufbau
auszeichnet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß
das Lastaufnahmemittel aus einem Transportbolzen
besteht, der mit einem Querstift versehen ist, über den der
Transportbolzen in einer speziell gestalteten
sacklochartigen Ausnehmung in dem Großgußteil zur
Anlage kommt. Fig. 1
Patent DD-246667-A1 (DD)
Title: Verfahren und klebstoff zur befestigung aufsetzbarer bauelemente
Inventor: STEIN HARALD
IPC: H05K13/04
Filed: 1986-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Klebstoff zur Befestigung aufsetzbarer elektronischer Bauelemente auf Leiterplatten mit dem Ziel, dass sowohl im Rahmen einer automatischen Bestueckungstechnologie von Leiterplatten als auch einer vorteilhaften Reparaturtechnologie eine technisch-technologisch und oekonomisch hocheffektive Loesung geschaffen wird, die besonders Anforderungen erfuellt, die den automatisierbaren Einsatz des Klebstoffes im mehrschichtigen Fertigungseinsatz genuegen wie einkomponentiger, lagerungsstabiler, reproduzierbar dosierbarer und thixotroper Klebstoff, moeglichst kurzer Klebstoff-Aushaertungsdauer entsprechend Bauelement- und Leiterplattenparametern gewaehrleisten sowie Loetbarkeit und guenstige Reparaturfaehigkeit sichern. Erfindungsgemaess geschieht das durch eine wesentlich verkuerzte thermische Behandlung der mittels Klebstoffpunkten und aufsetzbaren Bauelementen bestueckten Leiterplatten in einem Zehntel der bisher ueblichen Aushaertungsdauer sowie damit unkomplizierter Reparaturfaehigkeit, resultierend aus Anwendung eines cycloaliphatischen Epoxidharzklebstoffes mit entsprechenden Haerter und Stabilisatoren unter Zusatz eines Fuellstoffes grosser thermischer Leitfaehigkeit, der eine thermische Leitfaehigkeit des Klebstoffes groesser 1 Wm 1K 1 und gleichzeitig eine Klebfestigkeit groesser 2,5 Nmm 2 gewaehrleistet. Die erfindungsgemaesse Loesung kommt vorwiegend bei der Leiterplattenbestueckung im Bereich Unterhaltungselektronik zum Einsatz.
Patent DD-245511-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zum erzeugen von alarmsignalen
Inventor: WOLF GUENTHER
IPC: G08B25/00
Filed: 1986-01-30
Abstract: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Erzeugen von Alarmsignalen fuer genormte und nichtgenormte Signalmuster mit einer Schnittstelle zur Kopplung weiterer gleicher Schaltungsanordnungen, die territorial verteilt betrieben werden und deren Einsatz zur Warnung und/oder Mobilisierung von Personen bei drohenden Gefahren geeignet sind. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zu schaffen, mit denen es moeglich ist, eine groessere Anzahl von Alarmsignalen mit festen und variablen Signalmustern zu erzeugen. Weiterhin soll die Moeglichkeit bestehen, den Zeitpunkt der Alarmausloesung zu speichern, mehrere territorial getrennt installierte Schaltungsanordnungen zu koppeln und eine Fernsteuerung durchzufuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an eine Mikrorechner-Steuerung fuer die Ueberwachung eines Prozesses, die Erzeugung von Alarmsignalen und die nachrichtentechnische Kopplung weiterer Anordnungen, spezifische Baugruppen angeschlossen sind. So sind prozessspezifische Eingabe- und Ausgabebaugruppen, fuer die Nachrichtenuebermittlung zwei Uebertragungseinrichtungen, eine serielle Fernsteuer- und Datenuebertragungseinrichtung fuer eine entfernungsmaessig, begrenzte Kommunikation und eine serielle lokale Uebertragungseinrichtung fuer eine lokale Kommunikation mit einem am gleichen Ort befindlichen Prozessrechner, angeschaltet. Fuer die Spannungsversorgung der Schaltungsanordnung ist eine Stromversorgungseinheit vorgesehen, ueber die der Anschluss an eine Rohgleichspannung oder ein Fahrzeugbordnetz gewaehrleistet ist.
Patent DD-245498-A1 (DD)
Title: Justierbare halterung
Inventor: VASOLD ECKHARD
IPC: G12B5/00
Filed: 1986-02-03
Abstract: Bei einer justierbaren Halterung fuer mechanische und optische Bauelemente besteht die Aufgabe, mit einfachen Mitteln eine grob- und feinverstellbare Justierung der zu haltenden Elemente in mindestens zwei Achsen und gleichzeitig eine Erweiterung des Einstellbereiches zu garantieren. Ein zu justierendes Element wird an einer Platte gehalten, die an einem Schenkel eines Winkels befestigt ist. Der andere Schenkel ist auf einem Traeger anschraubbar. Gemaess der Erfindung sind an dem Traeger und an dem die Platte haltenden Schenkel Exzenter entlang zueinander paralleler Geraden angebracht. Die Geraden verlaufen in zueinander senkrechten Ebenen, die sich im Mittelpunkt des zu justierenden Elementes schneiden. Die Verstellung durch die Exzenter erfolgt entlang der Geraden und/oder in einer dazu senkrechten Richtung. Fig. 1
Patent DD-250203-A1 (DD)
Title: Bearbeitungsvorrichtung fuer nukleare bauteile
Inventor: WALTER DIETMAR
IPC: G21C19/02
Filed: 1986-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung fuer nukleare Bauteile, insbesondere Drosselscheiben, mit der zylinderfoermige Oeffnungen nachgearbeitet und dabei auftretende Verunreinigungen zurueckgehalten werden. Ziel der Erfindung ist die Senkung des Aufwandes bei der Revision und die Senkung der Strahlenbelastung. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung zu schaffen, die es gestattet, nukleare Bauteile im eingebauten Zustand unter Wasser zu bearbeiten und die Verunreinigungen abzusaugen bzw. zurueckzuhalten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem mit Kontrollfenstern versehenen Arbeitskoerper eine Antriebswelle gefuehrt wird. An ihr ist zur spanabhebenden Bearbeitung ein Werkzeug befestigt. Die Verbindung zu einem Antriebskopf, der von einer Arbeitsplatte aus bedient wird, erfolgt ueber Antriebsverlaengerungen. Am Arbeitskoerper ist ein Saugkoerper angeflanscht. Er besteht aus Stuetz- und Fuehrungssegmenten, einem austauschbaren Zentrierkoerper und Saugstutzen, die mit einem Pumpensystem mit Rueckhaltebehaelter in Verbindung stehen.
Patent DD-252577-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schweissen dickwandiger thermoplastischer werkstoffe
Inventor: OHE JUERGEN V D
IPC: B29C65/18
Filed: 1986-09-10
Abstract: Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen Grundkoerper, der um Zusatzelemente erweitert ist, die zueinander eine unterschiedliche Hoehe einnehmen und in senkrechter Richtung konisch verlaufende Bohrungen aufweisen, deren Durchmesser in Bewegungsrichtung des Schweissdrahtes zunimmt, wobei das Verhaeltnis der Hoehendifferenz zum Durchmesser des Schweissdrahtes 1:1,2 betraegt und die Zusatzelemente an ihrem hinteren Ende eine Schraege aufweisen, in deren Flaeche sich eine Austrittsoeffnung fuer die Warmluft befindet und jedem Zusatzelement eine Verteilerbohrung zugeordnet ist, die ueber eine Drosselschraube mit einer Erwaermungseinheit in Wirkverbindung steht. Fig. 1
Patent DD-253388-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum grobentsanden von gussstuecken
Inventor: BAEHR RUEDIGER
IPC: B22D29/00
Filed: 1986-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Grobentsanden von Gussstuecken. Sie dient insbesondere zum Entfernen der Reste des Kernformstoffes und des Formstoffes an komplizierten Gussteilpartien. Erfindungsgemaess werden die Gussstuecke unter einem Winkel von 90 zur Wirkrichtung der Gasdruckwellen durch die Einrichtung transportiert. Die Gasdruckwellen werden dabei kontinuierlich und an mehreren Umfangsstellen der Einrichtung gleichzeitig gebildet, so dass mehrseitig auf die Gussstuecke eingewirkt wird. Die Einrichtung besteht aus einem Druckbehaelter mit zwei zylindrischen Elementen, die eine gemeinsame Achse besitzen und gegeneinander drehbar sind. An den Elementen angeordnete und zusammenwirkende Langloecher bzw. Rundloecher bilden Ventiloeffnungen, durch die bei einer Relativbewegung der zylindrischen Elemente kontinuierlich Gasdruckwellen entstehen. Die Gussstuecke werden dabei von dem inneren zylindrischen Element aufgenommen. Fig. 1
Patent DD-260086-A1 (DD)
Inventor: KLIBANOV ALEXANDER
IPC: C12P7/62
Filed: 1987-03-02
Abstract: A method of resolving racemic 2-halopropionic acids by lipase-catalyzed asymmetric esterification in an organic medium is disclosed.
Patent DD-261873-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aluminiumfolie fuer elektrolytkondensatoren
Inventor: CYRENER EVA
IPC: H01G9/04
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aluminiumfolie fuer Elektrolytkondensatoren. Die nach diesem Verfahren hergestellten Aluminiumfolien eignen sich insbesondere als Anoden fuer Elektrolytkondensatoren, die im Niederspannungsbereich einsetzbar sind. Die Erfindung besteht darin, dass dem Ausgangsmaterial Aluminium Dotierungselemente zugesetzt, die Legierungsbestandteile im Gusszustand bei Temperatur 600C gleichmaessig verteilt und das Material dann einer hohen Kaltverformung unterzogen wird.
Patent DD-268613-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines kuenstlichen koeders zum spinn- und/oder pilkangeln
Inventor: MARQUARDT DIETER
IPC: A01K85/00
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kuenstlichen Koeders an welchem die Befestigungsmittel fuer die Angelhaken und die Angelsehne vorgesehen werden und der fuer das Angeln auf Raubfische eingesetzt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zur Hakenbefestigung Fahrrad-Speichennippel verwendet werden und der Koederfisch aus hellem bis weissem Silikongummi mit eingelegten Gummi- und/oder Kunststoffaeden mit einer rechteckigen Schwanzaussparung besteht, wobei der Koederfisch eine nachlassende silbrige bzw. kupferne Faerbung erhaelt.
Patent DD-270767-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von dotierungsprofilen in halbleiterschichten
Inventor: ROEPPISCHER HERBERT
IPC: G01N21/55
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Dotierungsprofilen, das insbesondere fuer duenne Halbleiterschichten auf homogen dotierten Substraten oder Halbleiterschichten anwendbar ist. An der Phasengrenze Halbleiter/Elektrolyt werden Elektroreflexionsmessungen mit schrittweiser, elektrochemischer Schichtabtragung bis zu dem homogen dotierten Bereich durchgefuehrt. Durch Auswertung der Elektroreflexionsspektren in umgekehrter Reihenfolge laesst sich das gesamte Dotierungsprofil der untersuchten Halbleiterschicht, einschliesslich des oberflaechennahen Bereichs bestimmen.
Patent DD-276092-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkyl- und aralkylthio-cyanoformhydrazonen
Inventor: DANNENBERGER DIRK
Filed: 1988-10-05
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkyl- und Aralkylthio-cyanoformhydrazonen. Das Wesen der Erfindung besteht in der Umsetzung von Natriumcyanohydrazonothioformiat-monohydrat mit Alkyl- und Aralkylhalogeniden.
Patent DE-10000753-A1 (DE)
Title: Control of banknote processing machine for cash desk of supermarket, to provide information on current amount of different banknotes held in machine
Inventor: NIIZAWA NOBUYUKI
IPC: G07D13/00
Filed: 2000-01-11
Abstract: Type of banknote paid in or out is detected by controller connected to input identifying sensor and output identifying sensor. In memory current amount counters are incremented for different types of banknotes paid in. When change is paid out, current amount counters are decremented. Dummy note is used for checking process. Received note is checked for value, note thickness, if notes overlap and if genuine. Unrecognized note is fed out again.
Patent DE-10000952-A1 (DE)
Title: Tubular oil filter comprising two pressure injection molded plastic shells is provided with metal-bushed bolt holes during hot pressure welding of shells, which remain proud following fixation
Inventor: IWATA YOSHIFUMI
IPC: F01M11/03
Filed: 2000-01-12
Abstract: The filter unit main body (1) is largely tubular with a filter inside. Flanges (3) of the unit are fastened with bolts, their holes (4, 5) passing through the body. An independent claim is included for the corresponding method of making an oil filter by pressure injection molding of the shells. The filter is then fastened inside one of them. Bonding surfaces of the shells are then heated and melted, bringing them together, forming the tubular body. The metal tubes are press-fitted into the bolt holes. The filter body is pressed to fasten it onto the guide tubes, leaving guide tube ends projecting. Preferred features: Metal guide tubes are inserted and fastened in the bores (4, 5) of the flange region, to guide and support the bolts.
Patent DE-10001023-A1 (DE)
Title: Load transporting system for containers - has personal computer with target guidance program and sensor system for detecting position of load
Inventor: WICHNER WOLFGANG
IPC: B66C13/46
Filed: 2000-01-13
Abstract: The system includes a crane, a personal computer with a target guidance program and a sensor system for load position detection. The system comprises a target setting device, which includes a touch screen that works indirectly, without switches. The sensor system includes an optical load detector in the form of a laser scanner.
Patent DE-10001879-A1 (DE)
Title: New benzoylguanidine derivatives are Na+/H+ exchange inhibitors useful for the treatment and prevention of e.g. ischemic disorders, infarction, arrhythmia, angina pectoris and stroke
Inventor: WEICHERT ANDREAS
IPC: C07D249/08
Filed: 2000-01-19
Abstract: Benzoylguanidine derivatives (I) and their salts are new. Benzoylguanidine derivatives of formula (I) and their salts are new. [Image] R 1H, halo, NO 2, CN, (X) o-(CH 2) p-(CF 2) q-CF 3, SO m-R 5, COR 6, CONR 6R 7 or SO 2-NR 6R 7; R 3H, halo, NO 2, CN, (X) o-(CH 2) p-(CF 2) q-CF 3, SO m-R 5, COR 6, CONR 6R 7, SO 2-NR 6R 7, 1-6C alkyl or X-R 1 3; X : O, S or NR 1 4; m, p : 0-2; o : 0 or 1; q : 0-6; R 51-8C alkyl, 3-6C alkenyl, (CH 2) n-R 8 or CF 3; R 6H, 1-8C alkyl, 3-6C alkenyl, (CH 2) n-R 8 or CF 3; R 7H or 1-4C alkyl; n : 0-4; R 83-7C cycloalkyl or phenyl (optionally substituted by 1-3 F, Cl, CF 3, CH 3, OCH 3 or NR 9R 1 0 groups); R 2Y-Q; Q : phenyl substituted by heteroaryl which is optionally substituted by 1-3 F, Cl, CF 3, CH 3, OCH 3, OH, NH 2, NHCH 3, N(CH 3) 2 or benzyl groups; Y : O, S or NR 1 2; R 1 2H or 1-4C alkyl; R 1 4H or 1-3C alkyl; R 1 3H, 1-6C alkyl, 3-8C cycloalkyl or (CH 2) b-R 1 5; R 4halo or 1-4C alkyl; b : 0-4; and R 1 5optionally substituted phenyl; or R 6+R 7 or R 1 3+R 1 4 together : (CH 2) 4 or (CH 2) 5, where a CH 2 group can be replaced by S, S, NH, NCH 3 or N-benzyl. - ACTIVITY : Vasotropic; cardiant; antiarrhythmic; antianginal; cerebroprotective; antiallergic; antibacterial; immunosuppressive; antiarteriosclerotic; antidiabetic; cytostatic; hypotensive; anticoagulant; thrombolytic; antilipemic - MECHANISM OF ACTION : Sodium antagonist; vasodilator; LDL antagonist; VLDL antagonist
Patent DE-10002699-A1 (DE)
Title: Braking arrangement for fluid-actuated drive components, has activation device that influences braking force working on piezoelectric, magnetostrictive and/or memory metal principle
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: F15B15/26
Filed: 2000-01-22
Abstract: The braking arrangement has an activation device (13) that influences the braking force and that operates on the piezoelectric and/or magnetostrictive and/or memory metal functional principle. The braking arrangement is at least partly, and preferably fully, integrated into a base component (3) of the drive (1).
Patent DE-10004260-A1 (DE)
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04Q7/22
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to a method for transmitting messages in a telecommunication network, wherein a first message service and a second message service are available. Predetermined messages from the first message service are sent via messages from the second message service. One particular advantage of the inventive method is that it is possible to obtain an optimized transmission scheme for the predetermined messages from the first message service.
Patent DE-10004726-A1 (DE)
Inventor: SAPPER EKKEHARD
IPC: C08G18/80
Filed: 2000-02-03
Abstract: The invention relates to an aqueous coating material that can be hardened thermally and/or by using actinic radiation. Said coating material contains: A) at least one polyurethane, which is saturated, unsaturated and/or which is grafted with olefinically unsaturated compounds and ionically and/or non-ionically stabilized, is used as a binding agent; B) at least one cross-linking agent, and; C) at least one chromophoric and/or effect-producing pigment. The coating material is characterized in that hexamethylene diisocyanate and/or at least one polyisocyanate based on hexamethylene diisocyanate is/are used as the cross-linking agent (B), which is completely blocked with a mixture consisting of, with regard to the present isocyanate groups to be blocked, B1) 25 to 75 mol % of at least one malonic acid dialkyl ester, and of B2) 75 to 25 mol % of at least one dialkyl ketoxime. The invention also relates to the use of the aqueous coating substance for producing single and multilayer chromophoric and/or effect-producing paints on primed and non-primed substrates.
Patent DE-10009002-A1 (DE)
Title: A new homogentisatephytyltransferase protein encoded by the open reading frame slr1376 from Synechocystis species. PCC6803 is useful to provide transgenic plants producing vitamin E
Inventor: BADUR RALF
IPC: C12N15/82
Filed: 2000-02-25
Abstract: A protein (P1) having the enzymatic activity to form 2-methyl-phytylhydrochinone from homogentisate and phytyl-pyrophosphate, is new.  Independent claims are also included for the following: (1) nucleic acid (N1) encoding P1; (2) a nucleic acid construct comprising N1 operably linked to regulatory signal sequence(s) functional for transcription and translation in a prokaryotic or eukaryotic organism;  (3) a genetically modified organism, either containing N1 where the wild type does not contain N1, or not containing N1 where the wild type does contain N1; (4) Use of the above organism to produce vitamin E, or for biotransformation for forming 2-methyl-phytylhydrochinone derivative from homogentisate derivative and phytyl-pyrophosphate derivative or methyl-geranylgeranylhydrochinone from homogentisate derivative and geranyl-geranyl-pyrophosphate derivative; (5) producing the organism of (4) having N1 or the above nucleic acid construct in the genome; (6) producing vitamin E, comprising forming 2-methyl-phytylhydrochinone derivative from homogentisate derivative and phytyl-pyrophosphate derivative or methyl-geranylgeranylhydrochinone from homogentisate derivative and geranyl-geranyl-pyrophosphate derivative in the presence of P1;  (7) biotransformation procedure characterized by formation of 2-methyl-phytylhydrochinone derivative from homogentisate derivative and phytyl-pyrophosphate derivative or methyl-geranylgeranylhydrochinone from homogentisate derivative and geranyl-geranyl-pyrophosphate derivative in the presence of P1 or N1; (8) finding homogentisatephytyltransferase inhibitors comprising measuring activity in the presence and absence of a test chemical ; and (9) herbicide found using antibodies produced using P1.
Patent DE-10010666-A1 (DE)
Title: Pipe connector for bus exhaust systems is made up of two sections, each of which has smaller diameter end inserted into pipes to be connected, larger diameter sections being fastened together by bolts which pass through bores into plate
Inventor: GRAF BERND
IPC: F16B7/04
Filed: 2000-03-04
Abstract: The pipe connector is made up of two sections. Each of these has an end (2) of smaller diameter. These are inserted into the pipes (23, 24) to be connected. The larger diameter sections of the connector are placed together and fastened by bolts (11) which pass through bores in them into a connecting plate.
Patent DE-10014654-A1 (DE)
Title: Bis((triazinylamino)phenylazo)naphthalene dyes for dyeing or printing fibre materials having dichloro-substituted triazine and a triazine linked to vinylsulfone-type fibre reactive group
Inventor: TOISHI KOUJI
IPC: C09B62/513
Filed: 2000-03-24
Abstract: A method of dyeing or printing a fibre material using a novel bisazo compound or salt thereof. The bisazo compound is of formula (I). [Image] X1> and X2>one is hydroxyl and the other is amino; R1> and R2>hydrogen or alkyl which may be optionally substituted; R3> and R4>hydrogen, sulfo, methyl, methoxy or chloro; m and n : 0 or 1; U : group of formulae (2a), (2b) or (2c). -N(R5>)-A1>-Z1> (2a) (2a), -N(6>)-A2>-Z2> (2b) -N(R7>)-CH2)r-Q1>-(CH2)s-Z3> (2c) Independent claims are also included for: (a) a fibre material dyed or printed with a bisazo compound or salt thereof; and (b) preparation of a bisazo compound or its salt comprising the above compound.
Patent DE-10015997-A1 (DE)
Title: Computer-assisted servicing device at vehicle fueling points has controller driving dosing device depending on data read from memory element to deliver medium(a) according to stored data
Inventor: GRAZYNA MARTIN
IPC: B60S5/00
Filed: 2000-03-31
Abstract: The device has a dosing device (8,10) for the medium and a reader (18) connected to a controller for reading a replaceable memory element holding vehicle-related data such as type data. The controller drives the dosing device depending on the data read from the memory element so as to deliver at least one medium in accordance with the stored data.