baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002169-B4 (DE)
Title: Gummi-Metall-Lager für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINTER FRIEDRICH-OSKAR
IPC: B62D21/11
Filed: 2013-02-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: Gummi-Metall-Lager (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Lagerinnenhülse (12), eine Lageraußenhülse (14) sowie einen zwischen Lagerinnenhülse (12) und Lageraußenhülse (14) angeordneten Elastomerkörper (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerinnenhülse (12) stirnseitig jeweils ein Distanzelement (20) zugeordnet ist, und die Lagerinnenhülse (12) und die Distanzelemente (20) von einem Lagerbolzen (24) durchfasst sind, dessen aus der Lagerinnenhülse (12) und den Distanzelementen (20) hinausreichenden Endbereichen (26) jeweils ein Ausgleichselement (28) zugeordnet ist, wobei die den Ausgleichselementen (28) zugewandten Oberflächen (22) der Distanzelemente (20) konvex und die den Distanzelementen (20) zugewandten Oberflächen (30) der Ausgleichselemente (28) konkav ausgebildet sind, so dass zwischen den Distanzelementen (20) und den Ausgleichselementen (28) eine winkeltoleranzausgleichende Abrollbewegung ermöglicht ist.
Patent DE-102013011927-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Überwachungseinrichtung
Inventor: SCHACHT STEFAN
IPC: G06T3/00
Filed: 2013-07-17
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Steuern einer Überwachungseinrichtung, bei dem ein Kamerasystem ein Panoramabild (16) der Umgebung mit mindestens einer Kamera (6) aufnimmt.  Um eine zuverlässige Überwachung der Umgebung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass eine Einheit der Überwachungseinrichtung in Abhängigkeit von zumindest einem vorgegebenen Bildinhalt (28) des Panoramabilds (16) gesteuert wird und das Panoramabild (16) auf einem Darstellungssystem (12) in der Weise angezeigt wird, dass ein erster Abschnitt (18) des Panoramabilds (16) rechtläufig und ein zweiter Abschnitt (20) des Panoramabilds (16) rückläufig angezeigt wird.
Patent DE-102013014710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anwendereinrichtung zur Handhabung von empfangenen Nachrichten
Inventor: ROGERS TIM
IPC: H04W76/02
Filed: 2013-09-03
Granted: 2017-09-07
Abstract: Ein Verfahren zur Handhabung von aus einem Kommunikationsnetzwerk während einer Prozedur empfangenen Nachrichten in einer Anwendereinrichtung, wobei das in der Anwendereinrichtung implementierte Verfahren umfasst:  Empfangen einer ersten Nachricht aus dem Kommunikationsnetzwerk, während die Anwendereinrichtung in einem ersten Betriebszustand ist;  Verarbeiten der ersten Nachricht und Eintreten in einen zweiten Betriebszustand in Reaktion auf Empfang der ersten Nachricht;  Empfangen einer zweiten Nachricht aus dem Kommunikationsnetzwerk, während die Anwendereinrichtung in dem zweiten Betriebszustand ist;  Erkennen, dass die zweite Nachricht ein Duplikat der ersten Nachricht ist; und  Prüfen auf Vorhandensein einer Angabe, dass die zweite Nachricht ein mögliches Duplikat der ersten Nachricht ist, wobei die Angabe auf einer Wiedereinrichtung eines Signalfunkträgers beruht, wobei:  wenn die Angabe nicht vorhanden und die zweite Nachricht als ein Duplikat der ersten Nachricht erkannt ist, das Verfahren umfasst: Übertragen einer Fehlerbekanntgabe an das Kommunikationsnetzwerk; und  wenn die Angabe vorhanden und die zweite Nachricht als ein Duplikat der ersten Nachricht erkannt ist, das Verfahren umfasst: Verwerfen der zweiten Nachricht und Nichtübertragen einer Fehlerbekanntgabe an das Kommunikationsnetzwerk, um einen Fehler der Prozedur zu verhindern.
Patent DE-102013022331-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: LIEHR HANS-CHRISTIAN
IPC: H01H37/60
Filed: 2013-08-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10, 10', 10") mit einem ersten und einem zweiten Außenanschluss (11, 12), einem mit dem ersten Außenanschluss (11) elektrisch leitend verbundenen stationären Kontaktteil (15), einem mit dem stationären Kontaktteil (15) zusammenwirkenden beweglichen Kontaktteil (16), das an einem Federteil (17) befestigt ist, das elektrisch leitend mit dem zweiten Außenanschluss (12) verbunden ist, und das das bewegliche Kontaktteil (16) gegen das stationäre Kontaktteil (15) drückt, einem Bimetallteil (19) und einem zwischen dem Bimetallteil (19) und dem Federteil (17) angeordneten Stößel (21), wobei das Bimetallteil (19) bei Überschreiten einer Schalttemperatur den Stößel (21) gegen das Federteil (17) drückt und dadurch das bewegliche Kontaktteil (16) von dem stationären Kontaktteil (15) abhebt, um einen Schaltvorgang zu bewirken, bei dem der Schalter (10, 10', 10") geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (10, 10', 10") ferner ein Federschnappteil (33) aufweist, das zumindest bei Überschreiten der Schalttemperatur den Stößel (21) gegen das Federteil (17) drückt und dabei zusammen mit dem Bimetallteil (19) eine kombinierte Druckkraft auf das Federteil (17) ausübt, um die Dynamik des Schaltvorgangs zu erhöhen.
Patent DE-102013106340-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schutzvorrichtung
Inventor: KOPPA PETER
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-06-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kraftfahrzeug-Schutzvorrichtung, welche einen Aufstellkörper (5) aufweist, der in einer fahrzeugfesten Führung (3) geführt und durch ein Antriebssystem (6; 7) von einer Bereitschaftsposition (B) in eine Schutzposition (S) verlagerbar ist, wobei das Antriebssystem (6; 7) zumindest eine Spiralfeder (8; 17, 18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (8; 17, 18) und der Aufstellkörper (5) über ein Zugmittel (28) kraftübertragend gekoppelt sind.
Patent DE-102013109723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufweiten eines Folienschlauchs und Aufweitungselement zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PLUR ANDREAS
IPC: B29C55/28
Filed: 2013-09-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Aufweiten eines eine erste und zweite Folienbahn (16, 18) aufweisenden flachen Folienschlauchs (10), der in axialer Richtung gefördert wird, wobei beim anfänglichen Einfädeln des Folienschlauchs (10) in eine Förderstrecke mindestens ein flaches Aufweitungselement (24) durch ein offenes Schlauchende (22) flach in den Folienschlauch (10) eingelegt, und in einem vertikal verlaufenden Förderstreckenabschnitt (20) durch seine Gewichtskraft FG in seiner Position in dem Förderstreckenabschnitt berührungslos in Förderrichtung zurückgehalten wird, wobei das Aufweitungselement (24) einen ersten Seitenrand (25) aufweist, der in Betriebsposition entgegensetzt zur Förderrichtung liegt und sich über eine Breite des Folienschlauchs (10) erstreckt und mittels dem der Folienschlauch (10) durch eine Relativbewegung zwischen dem Folienschlauch (10) und dem in Förderrichtung zurückgehaltenen Aufweitungselement (24) aufgeweitet wird und wobei das Aufweitungselement (24) zumindest zwei zweite, parallel zueinander verlaufende Seitenränder (26, 28) aufweist, die jeweils an einem Innenrand (30, 32) des Folienschlauchs (10) anliegen und das Aufweitungselement (24) drehsicher in dem Folienschlauch (10) führen, dadurch gekennzeichnet, dass als Folienschlauch (10) ein solcher verwendet wird, der eine die erste und zweite Folienbahn (16, 18) miteinander verbindende Längsperforation (12) aufweist, dass als Aufweitungselement (24) ein plattenförmiges Element verwendet wird, wobei der erste Seitenrand (25) gerade ausgebildet ist und dass während der Relativbewegung zwischen dem Folienschlauch (10) und dem in Förderrichtung zurückgehaltenen Aufweitungselement (24) die die erste und zweite Folienbahn (16, 18) miteinander verbindende Längsperforation (12) durch den quer zu der Längsperforation (12) verlaufenden ersten, geraden Seitenrand (25) des Aufweitungselementes (24) getrennt wird.
Patent DE-102013109892-B4 (DE)
Title: Mobile Hopfenpflückmaschine
Inventor: LÜTTICH HANS-ROBERT
IPC: A01D46/02
Filed: 2013-09-10
Granted: 2018-01-04
Abstract: Mobile Hopfenpflückmaschine (21), aufweisend ein Fahrwerk (24) mit Mitteln zum Pflücken und Sammeln der Hopfendolden sowie Mitteln zum Zerkleinern der abgeernteten Hopfenreben (9), wobei eine Rebenbahn (27) zur Aufnahme der Hopfenreben (9) an deren unterem Ende und zum kontinuierlichen Transport der Hopfenreben (9) in Längsrichtung des Fahrwerkes (24) von vorn nach hinten und nach Umlenkung der Rebenbahn (27) zurück nach vorn ausgebildet ist und die Hopfendolden von den Hopfenreben (9) während des Transportes der Hopfenreben (9) auf dem Fahrwerk (24) gepflückt und die abgeerntete Hopfenrebe (9) gehäckselt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übergabeeinheit (10) ausgebildet ist die fingerartige Positionierelemente (2) aufweist, welche die Enden der Hopfenreben (9) in horizontaler Richtung in einen Bereitstellungsbereich (5) fördern und gleichzeitig in vertikaler Richtung die Sprossachse der Hopfenreben (9) vertikal aufstellen und mehrere radial angeordnete fingerartige Positionierelemente (2) in einer Rotationsebene vorgesehen sind, wobei die Rotationsachse gegenüber der Vertikalen geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102013200500-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung, sowie eine Magnetresonanzvorrichtung mit einer Einstellvorrichtung
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-01-15
Granted: 2017-09-21
Abstract: Einstellvorrichtung (100), die zu einem Einstellen und/oder Justieren einer Befestigungsposition eines Befestigungselements (18) zur Befestigung einer Gehäuseverkleidung (15) einer Magnetresonanzvorrichtung (10) bezüglich einer magnetischen Mitte einer Magneteinheit (11) ausgelegt ist, wobei die Einstellvorrichtung eine Grundplatteneinheit (101, 201), eine Befestigungseinheit (102) zu einer Befestigung der Grundplatteneinheit (101) an der Magneteinheit (11) und eine Einstelleinheit (103) aufweist, wobei die Einstelleinheit (103) wenigstens zwei Laserstrahleinheiten (104, 105, 304, 305) zu einer Markierung der Befestigungsposition des Befestigungselements (18) für die Befestigung der Gehäuseverkleidung (15) an der Magneteinheit (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinheit (103) eine Schwenkarmeinheit (106, 306) aufweist, an der zumindest eine der zumindest zwei Laserstrahleinheiten (104, 105, 304, 305) angeordnet ist, wobei die Schwenkarmeinheit (106, 306) drehbar an der Grundplatteneinheit (101) gelagert ist.
Patent DE-102013222553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektroaktiven Polymeraktuatoren
Inventor: VODERMAYER BERNHARD
IPC: H02N1/00
Filed: 2013-11-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektroaktiven Polymeraktuators (3) aus wenigstens einer elastischen Grundschicht (1) mit dielektrischen Eigenschaften, und wenigstens einem leitfähigen, elastischen Elektrodenmaterial auf den einander gegenüberliegenden Seiten der Grundschicht (1), umfassend die folgenden Schritte: a) Einbringen einer fließfähigen Mischung wenigstens eines polymeren Materials mit dielektrischen Eigenschaften zur Ausbildung einer ersten Grundschicht (1) und wenigstens eines Elektrodenmaterials zur Ausbildung einer ersten Elektrode (2a) auf einer Seite der Grundschicht (1), wobei das wenigstens eine polymere Material und das wenigstens eine Elektrodenmaterial voneinander verschiedene Dichten aufweisen, in eine bei einer ersten vorbestimmten Drehzahl rotierende Trommel (8), b) weiteres Drehen der Trommel (8) bei einer zweiten vorbestimmten Drehzahl für eine ausreichende Dauer, zur Anreicherung des Elektrodenmaterials in einer äußeren Schichtpartie, c) Aushärten des wenigstens einen polymeren Materials und d) Aufbringen eines oder mehrerer Elektrodenmaterialien auf die ausgehärtete Grundschicht (1), zur Ausbildung einer zweiten Elektrode (2b) auf der Seite der Grundschicht (1), welche der ersten Elektrode (2a) gegenüber liegt.
Patent DE-102014001543-B4 (DE)
Title: System zum Erstellen von abgehangten Deckenkonstruktionen
Inventor: BRUDER HANS
IPC: E04B9/18
Filed: 2014-02-07
Granted: 2017-08-31
Abstract: System zum Erstellen von abgehängten Deckenkonstruktionen, insbesondere für den Messebau, mit wenigstens einem in Einbaulage horizontal angeordneten Träger (12) und wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (14) für Tragseile oder Tragstangen, insbesondere einer Öse (18), wobei der Träger (12) eine in seiner Einbaulage oben liegende Nut (16) aufweist, wobei die Nut (16) eine in Längsrichtung des Trägers (12) durchgehende Öffnung aufweist und wobei die Öffnung beidseitig hinterschnitten ist, so dass die Nut (16) vom Nutgrund aus gesehen unterhalb der Öffnung eine Breite quer zur Längsrichtung aufweist, die größer ist als eine Breite (B) der Öffnung, und wobei die Befestigungsvorrichtung (14) mit einem Nutenstein (32) versehen ist, der in einer Montageposition durch die Öffnung in die Nut (16) einführbar ist und der in einer gegen die Montageposition verdrehten Halteposition an den zu beiden Seiten der Öffnung angeordneten Hinterschnitten angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutenstein (32) wenigstens eine Klemmeinrichtung aufweist, dass die Klemmeinrichtung dazu ausgebildet ist, den Nutenstein (32) gegen die zu beiden Seiten der Öffnung angeordneten Hinterschnitte zu drücken, dass die Hinterschnitte mittels zweier in Längsrichtung durchgehender Stege (40) gebildet sind, wobei die Klemmvorrichtung wenigstens abschnittsweise auf einer Oberseite der Stege (40) anliegt, und dass die Klemmvorrichtung eine Klemmplatte (34) aufweist, die im Wesentlichen denselben Umriss aufweist wie der Nutenstein.
Patent DE-102014010465-B4 (DE)
Title: Faserbindelack bei CFK-Brandschäden
Inventor: EIBL SEBASTIAN
IPC: A62D3/00
Filed: 2014-07-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Es wird ein Faserbindelack vorgestellt,mindestens ein Bindemittel und mindestens ein Tensid aufweisend, als Trockenmischung lagerbar, durch Zufügung von Wasser in einen einsatzfähigen Zustand überführbar ist und auf thermisch beanspruchte CFK-Bauteile ausbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, das der Faserbindelack sowohl einen Farbstoff aufweist und unkritisch bezgl. toxischer Wirkung ist, als auch einfach biologisch abbaubar und wasserlöslich ist.
Patent DE-102014101454-B4 (DE)
Title: Belagfederhalterung eines Bremsbelags, Bremsbelag und Verfahren zur Herstellung eines Bremsbelags
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-02-06
Granted: 2016-01-07
Abstract: Belagfederhalterung (1, 2) mit einer der radialen Vorspannung eines Bremsbelags (3) in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsträgers oder eines Bremssattels dienenden Belaghaltefeder (13, 23), einem Halterungselement (11, 21) und einem Verbindungselement (12, 22) zur unlösbaren Festlegung der Belaghaltefeder (13, 23) an einer Belagträgerplatte (31) des Bremsbelags (3) einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Belagfederhalterung (1, 2) als vormontierbare Baueinheit ausgebildet ist, wobei das an der Belagträgerplatte (31) unlösbar fixierbare Halterungselement (11, 21) einen Grundkörper (111, 211) mit einer Öffnung (112, 212) aufweist, in der das die Belaghaltefeder (13, 23) festlegende Verbindungselement (12, 22) formschlüssig gehalten ist, wobei das Verbindungselement (12, 22) einen im vormontierten Zustand der Baueinheit aus dem Halterungselement (11, 21) hervorstehenden Kopfabschnitt (121, 221) aufweist und die Belaghaltefeder (13, 23) zwischen dem Kopfabschnitt (121, 221) des Verbindungselements (12, 22) und dem Halterungselement (11, 21) festgelegt ist.
Patent DE-102014104188-B4 (DE)
Title: Werkzeugadapter mit Positionsbegrenzungsstab
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-03-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein Werkzeugadapter mit einem Positionsbegrenzungsstab beinhaltet ein Basiselement mit einem zylindrischen Körper, der eine längliche offene Aufnahmekammer definiert, sowie radiale Durchgangslöcher und eine Kugel, die beweglich in jedem radialen Durchgangsloch aufgenommen vorliegt, ein Bedienelement, ein erstes elastisches Element, das zwischen einem Rückhaltering an dem zylindrischen Körper und dem Bedienelement gestoppt ist, einen Drücker mit einer Positionsbegrenzungsrille, die sich in seinem Umfang befindet, einen in dem zylindrischen Körper angeordneten Positionsbegrenzungsstab, der sich in die offene Aufnahmekammer erstreckt und in die Positionsbegrenzungsrille eingefügt vorliegt und wahlweise an einem von zwei gegenständigen Enden der Positionsbegrenzungsrille gestoppt werden kann, ein zweites elastisches Element, das zwischen dem Drücker und dem zylindrischen Körper gestoppt ist, sowie eine oder mehrere Lokalisierungsrillen, die in dem Drücker oder einem Werkzeug, das installiert werden soll, ausgebildet vorliegen, um die Kugeln aufzunehmen.
Patent DE-102014114318-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit Etikettentasche
Inventor: MATTES ANDREAS
IPC: G09F3/18
Filed: 2014-10-02
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kunststoffbehälter (100) mit einem Boden (106), Wänden (104) und einer Etikettentasche (108), wobei durch den Boden (106) und die Wände (104) ein Aufnahmebereich (102) des Behälters (100) definiert wird, wobei zumindest eine der Wände (104) eine Aussparung (110) aufweist, wobei die Etikettentasche (108) an der Wand (104) fixiert ist, wobei die Etikettentasche (108) eine erste Seite (200) und eine zweite Seite (202) aufweist, wobei die erste Seite (200) und die zweite Seite (202) entlang einer Falzlinie (218) übereinander gefaltet sind, wobei die erste Seite (200) zum Aufnahmebereich (102) hin weist und die zweite Seite (202) die Aussparung (110) vollständig überdeckt, wobei zumindest die zweite Seite (202) transparent ist, wobei die erste Seite (200) an einem dem Aufnahmebereich (102) zugewandten Bereich der Wand (104) stoffschlüssig oder formschlüssig fixiert ist.
Patent DE-102014118349-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/20
Filed: 2014-12-10
Granted: 2023-07-20
Abstract: Halbleiterbauelement (1) mit- einem Halbleiterchip (2), der eine Halbleiterschichtenfolge (200) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist;- einer Strahlungsaustrittsfläche (10), die parallel zum aktiven Bereich verläuft;- einer Mehrzahl von Seitenflächen (11), die schräg oder senkrecht zur Strahlungsaustrittsfläche verlaufen; und- einem Formkörper (4), der stellenweise an den Halbleiterchip angeformt ist; wobei- eine der Seitenflächen als eine Montageseitenfläche (110) für die Befestigung des Halbleiterbauelements vorgesehen ist;- eine Kontaktbahn (55), die den Halbleiterchip mit einer Kontaktfläche (51) für die externe elektrische Kontaktierung des Halbleiterbauelements elektrisch leitend verbindet, stellenweise auf einer der Seitenflächen verläuft;- eine von der Strahlungsaustrittsfläche abgewandte Rückseite (202) des Halbleiterchips frei von Material des Formkörpers ist, und- der Formkörper (4) für die im aktiven Bereich (20) erzeugte Strahlung undurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102014203493-B4 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zur nicht-invasiven Durchsatzmessung in Kommunikationsnetzwerken
Inventor: MELLEIN HEINZ
IPC: H04W24/08
Filed: 2014-02-26
Granted: 2017-04-27
Abstract: Messgerät zur Durchführung von Messungen eines Messsignals, welches von einem Kommunikationsnetzwerk unter Nutzung einer Mehrzahl von Ressourcenblöcken emittiert wird, aufweisend digitale Verarbeitungsmittel, wobei das Messgerät aufweist: – Leistungsdetektionsmittel zur Bestimmung eines Empfangssignalstärkeindikators, welcher eine empfangene Leistung von Nutzerdaten innerhalb einer Zahl von Ressourcenblöcken in dem Messsignal anzeigt, und eines Referenzsignalempfangsleistungsindikators, welcher eine empfangene Leistung von Referenzsignalen innerhalb einer Zahl von Ressourcenblöcken in dem Messsignal anzeigt, und – Ressourcenbestimmungsmittel zur Bestimmung belegter und unbelegter Ressourcenblöcke basierend auf dem bestimmten Empfangssignalstärkeindikator und Referenzsignalempfangsleistungsindikator, dadurch gekennzeichnet, dass die digitalen Verarbeitungsmittel weiterhin Kanalqualitätsinformationsdetektionsmittel zur Bestimmung von Kanalqualitätsinformationen basierend auf zumindest einem empfangenen Referenzsymbol und Kenntnis eines zugehörigen gesendeten Referenzsymbols beinhalten, dass die digitalen Verarbeitungsmittel weiterhin – Vorcodierereintragsschätzmittel zur Schätzung eines optimalen Vorcodierereintrags basierend auf den Kanalqualitätsinformationen, – Modulationsschätzmittel zur Schätzung eines Modulationsschemas, welches von dem Kommunikationsnetzwerk eingesetzt wird, basierend auf den ermittelten Kanalqualitätsinformationen und dem geschätzten Vorcodierereintrag und – MIMO Nützlichkeitsdetektionsmittel zur Bestimmung eines MIMO Durchsatzgewinns basierend auf dem geschätzten Vorcodierereintrag und dem ermittelten Modulationsschema aufweisen und dass das Messgerät das Kommunikationsnetzwerk in keiner Weise beeinflusst.
Patent DE-102014204960-B4 (DE)
Title: Optisches modul zum schütteln eines laserstrahls
Inventor: KIM SUNG GON
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-03-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Schütteln eines Laserstrahls, aufweisend:eine Spiegelhalterung (16);einen Spiegel (10), der an der Spiegelhalterung (16) befestigt ist und eine Reflexionsfläche (11), die zum Reflektieren eines Laserstrahls konfiguriert ist, aufweist;einen Aktor (20), der in einem Abstand von einem Ende der Spiegelhalterung (16) angeordnet ist und konfiguriert ist, um wiederholt ein Ausdehnen und Zusammenziehen entlang einer ersten Richtung auszuführen, um Vibrationen zu erzeugen; undein Verformungsglied (30), das eine Vielzahl von Blöcken (31-35), die durch flexible Gelenke (36) miteinander verbunden sind, aufweist und mit dem Aktor (20) und der Spiegelhalterung (16) gekoppelt ist, wobei das Verformungsglied (30) konfiguriert ist, um eine vom Aktor (20) bewirkte Verschiebung in die erste Richtung in eine Verschiebung in eine zweite Richtung, die die erste Richtung kreuzt, zu ändern, konfiguriert ist, um die geänderte Verschiebung zu vergrößern, und ferner konfiguriert ist, um die vergrößerte Verschiebung zur Spiegelhalterung (16) zu übertragen.
Patent DE-102014213650-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JANUSCHEVSKI ROBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-07-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die Antriebseinrichtung (1) aufweisend eine erste elektrische Maschine (EM1) mit einer ersten Antriebswelle, eine zweite elektrische Maschine (EM2) mit einer zweiten Antriebswelle, einen Planetenradsatz (P) mit einen Sonnenrad (PA), Planetenrädern, einem Planetenträger (PB) und einem Hohlrad (PC) und eine Abtriebswelle, wobei die erste Antriebswelle mit dem Sonnenrad (PA), die zweite Antriebswelle mit dem Planetenträger (PB) und die Abtriebswelle mit dem Hohlrad (PC) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (1) ein erstes Schaltelement (S1) zum Bremsen oder Festhalten der ersten Antriebswelle aufweist.