baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011088130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Bremssituation
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: G06V10/56
Filed: 2011-12-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Bremssituation eines sich auf einem Verkehrsweg (420) befindlichen Fahrzeugs (102, 104), das die folgenden Schritte umfasst:
 Ermitteln (834) eines Rotanteils zumindest eines Bildbereichs eines Bildes, das zumindest einen Abschnitt des Verkehrswegs (420) abbildet; und
 Bestimmen (836) der Bremssituation basierend auf dem Rotanteil, und
 Ermitteln (836) eines weiteren Rotanteils zumindest eines Bildbereichs eines weiteren Bildes, das zumindest einen Abschnitt des Verkehrswegs (420) zu einem anderen Zeitpunkt als das Bild abbildet, und bei dem im Schritt des Bestimmens die Bremssituation basierend auf dem Rotanteil und dem weiteren Rotanteil bestimmt wird.
Patent DE-102011117180-B4 (DE)
Title: Bedienelementanordnung zur Steuerung eines Fahrzeuges in Kombination mit einem wandelbaren Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUMANN MAJA
IPC: B60N2/32
Filed: 2011-10-28
Granted: 2021-01-14
Abstract: Fahrzeug (100) mit einer ersten Bedienelementanordnung (A) mit zugehörigen Bedienelementen (A1) und einer zweiten Bedienelementanordnung (B) mit zugehörigen Bedienelementen (B1, B2, B3), mittels denen das Fahrzeug (100) jeweils unabhängig voneinander in Längs- und/oder Querrichtung steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bedienelementanordnung (A) einem Fahrersitz (10) und die zweite Bedienelementanordnung (B) einem wandelbaren Beifahrersitz (20) zugeordnet ist, wobei die zweite Bedienelementanordnung (B) einem in einen Stehsitz (20-2) umgewandelten Beifahrersitz (20) zugeordnet ist, wobei die zweite Bedienelementanordnung (B) aktiv ist, wenn ein Polsterteil (20B-1) des Stehsitzes (20-2) in einer geneigten Position angeordnet ist, und eine Gewichtssensorik des Stehsitzes (20-2) erkennt, dass eine Person (P) auf dem Polsterteil (20B-1) des geneigten Stehsitzes (20-2) aufsitzt, wobei die erste Bedienelementanordnung (A) bei einer zweiten aktiven Bedienelementanordnung (B) inaktiv geschaltet ist.
Patent DE-102012014013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffteils, insbesondere eines Kunststoffteils für ein Automobil, in einem Spritzgussverfahren
Inventor: FRIES ELMAR
IPC: B29C45/00
Filed: 2012-07-17
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteils, insbesondere eines Kunststoffteils für ein Automobil, in einem Spritzgussverfahren, umfassend die Schritte:
 - mit einer Spritzgusseinrichtung wird Kunststoff (12) in fließfähigem Zustand in einen Formhohlraum einer Spritzgussform (10) injiziert,
 - mit einer Gasinjiziereinrichtung wird Gas unter Druck durch eine Gaseinlassöffnung (16) der Spritzgussform (10) in den Formhohlraum der Spritzgussform (10) injiziert, so dass sich eine Gasblase (18) innerhalb des noch fließfähigen Kunststoffs ausbildet,
 - während des Aushärtens des Kunststoffs in dem Formhohlraum wird der Kunststoff (12) zumindest in einem der Gaseinlassöffnung (16) benachbarten Bereich erhitzt und fließfähig gehalten, wobei Druck auf den fließfähig gehaltenen Kunststoff (12) ausgeübt wird, so dass eine sich im Bereich der Gaseinlassöffnung (16) befindende Öffnung in dem Kunststoff (12) verschlossen wird,
 - nach Erreichen einer ausreichenden Formstabilität wird das Kunststoffteil aus der Spritzgussform (10) entnommen,
 dadurch gekennzeichnet, 
 dass das Erhitzen des Kunststoffs (12) zumindest in dem der Gaseinlassöffnung (16) benachbarten Bereich mittels einer Ultraschallschweißeinrichtung erfolgt; und/oder
 dass die Heizeinrichtung eine beheizte Buchse (28) und einen in axialer Richtung verfahrbaren, in der Buchse (28) geführten Druckstempel (34) umfasst, wobei der Buchse (28) Heißgas aus einer Heißgasquelle (32) zugeführt wird.
Patent DE-102012015524-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Kraftwagens
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-08-04
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Anzeigeelement (14, 16, 18), mittels welchem zumindest ein Wert anzeigbar ist, wobei wenigstens ein Bewegungselement (36, 38), mittels welchem die Anzeigevorrichtung (10) zumindest teilweise infolge einer durch einen Fahrzeuginsassen bewirkten Betätigung eines Bedienelements (30) des Kraftwagens zumindest temporär in Schwingung versetzbar ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Anzeigevorrichtung (10).
Patent DE-102012104500-B4 (DE)
Title: Vulkanisierform für Fahrzeugreifen
Inventor: PROCHNOV PAULA
IPC: B29C35/02
Filed: 2012-05-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vulkanisierform (1) für Fahrzeugreifen, welche aus Formsegmenten (2) besteht, welche innenseitig Formflächen (3) mit einem Negativ-Laufstreifenprofil mit Negativ-Profilelementen (6) zur Formung des Positiv-Laufstreifenprofils mit Positiv-Profilelementen des zu vulkanisierenden Fahrzeugreifens aufweisen, wobei die Formsegmente (2) Entlüftungsschlitze (10) als Entlüftungsmittel (5) in den Formflächen (3) der Negativ-Profilelemente (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Entlüftungsschlitze (10) in einem Negativ-Profilelement (6) angeordnet sind, wobei diese Entlüftungsschlitze (10) in etwa quer zur Umfangsrichtung (uR) und parallel zueinander verlaufen und innerhalb -nicht randlich- des Negativ-Profilelementes (6) angeordnet sind und dass die Entlüftungsschlitze (10) die einzigen Entlüftungsmittel (5) innerhalb der Formflächen (3) des Negativ-Laufstreifens sind.
Patent DE-102012111749-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Ladezustands eines Latentwärme- und/oder Latentkältespeichers und Latentspeicher
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: G01N27/04
Filed: 2012-12-04
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Ladezustands eines Latentwärme- und/oder -kältespeichers, der ein Phasenwechselmaterial (9) verwendet und der einen starren, thermisch isolierten Speicherbehälter (2) mit einer Öffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des Ladezustands des Speichers die beim Laden oder Entladen des Speichers verursachten Volumenänderungen des Phasenwechselmaterials (9) mit Hilfe einer elastischen Membran (4), bei der sich mindestens eine elektrische Eigenschaft in Abhängigkeit ihrer Dehnung ändert, bestimmt werden, wobei die Membran (4) die Öffnung (3) sowohl überdeckt als auch druckdicht abdichtet, wobei der vom Speicherbehälter (2) und der Membran (4) umschlossene Raum vollständig mit dem Phasenwechselmaterial (9) gefüllt ist.
Patent DE-102012204399-B4 (DE)
Title: Materialprüfungsverfahren und Anordnung zur Materialprüfung
Inventor: NOLZE GERT
IPC: G01N23/20
Filed: 2012-03-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Materialprüfungsverfahren, wobei eine Probe eines zu prüfenden Materials mit Wellen und/oder Teilchen beaufschlagt wird, wobei ein Strahl der Wellen und/oder Teilchen an einzelnen Messpunkten der Probe positioniert wird, eine Orientierungsbestimmung für zumindest einen Teil der Probe durch Auswertung mindestens eines Beugungsmusters rückgestreuter Wellen und/oder Teilchen und eine Phasenbestimmung für einen Teil der Probe durch Auswertung mindestens eines im Wesentlichen durch ungebeugte rückgestreute Wellen und/oder Teilchen erzeugten Signals erfolgt, und wobei das mindestens eine Signal simultan während der Erfassung des mindestens einen Beugungsmusters aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass je Messpunkt je ein Beugungsmuster und ein Signal aufgezeichnet und miteinander gekoppelt werden und das mindestens eine Signal für eine Zuordnung von Phasen zu den Ergebnissen der Orientierungsbestimmung genutzt wird, wobei bei der Materialprüfung aus den Signalen ein Bild zur Phasendifferenzierung und aus den Beugungsmustern ein Orientierungsbild erzeugt wird, und wobei eine Überlagerung der Bilder durchgeführt wird.
Patent DE-102012211516-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: EGGL STEFAN
IPC: B62M7/02
Filed: 2012-07-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1), umfassend
 - einen Fahrzeugrahmen (2) an dem zumindest ein Vorderrad (3) und ein Hinterrad (4) befestigt sind,
 - eine elektrische Energiequelle (8), die eine Batterie ist,
 - eine elektrische Maschine (9) zum Antrieb des Fahrzeugs (1),
 - eine Leistungssteuereinheit (10), die ausgebildet ist zum Steuern der elektrischen Maschine (9), die elektrische Maschine (9) in einem generatorischen Betrieb zu betreiben und einen Ladevorgang der Batterie durch die elektrische Maschine (9) zu steuern und
 - ein in dem Fahrzeugrahmen (2) montiertes Antriebsgehäuse (7),
 - wobei die elektrische Energiequelle (8) und die elektrische Maschine (9) und die Leistungssteuereinheit (10) in dem Antriebsgehäuse (7) angeordnet und innerhalb des Antriebsgehäuses (7) elektrisch verbunden sind,
 - wobei die Einheit aus Antriebsgehäuse (7) mit eigesetzter elektrischer Energiequelle (8), elektrischer Maschine (9) und Leistungssteuereinheit (10) in seiner Gesamtheit in dem Fahrzeugrahmen (2) montierbar und demontierbar ist.
Patent DE-102012222837-B4 (DE)
Title: Kupplungsmoment-Verlaufskorrektur zur Bereitstellung einer Momentlochfüllung während eines Drehzahlverhältnishochschaltens
Inventor: TESLAK CHRISTOPHER JOHN
IPC: F16H61/04
Filed: 2012-12-12
Granted: 2016-09-15
Abstract: Getriebe, aufweisend: eine Eingangswelle (12), eine Ausgangswelle (14), eine erste (OGC) und eine zweite Kupplung (OCC), die während eines Hochschaltens zwischen getrennten Übersetzungsverhältnissen betätigt werden, wobei die erste Kupplung (OGC) während einer Momentphase des Hochschaltens gesperrt ist, und einen Stellantrieb, der die Momentkapazität der zweiten Kupplung (OCC) während der Momentphase als Reaktion auf das gemessene Moment entweder der Eingangswelle (12) oder der Ausgangswelle (14) moduliert, einen Momentsensor (33; 35), der positioniert ist, um das Moment zu messen, das entweder von der Eingangswelle (12) oder der Ausgangswelle (14) getragen wird, und ein gemessenes Momentsignal bereitzustellen, einen zweiten Momentsensor (33; 35), der positioniert ist, um das Moment zu messen, das von der anderen der Eingangswelle (12) oder der Ausgangswelle (14) getragen wird, wobei der erste Momentsensor (33) das gemessene Moment der Eingangswelle (12) liefert und der zweite Momentsensor (35) das gemessene Moment der Ausgangswelle (14) liefert, und wobei die Momentkapazität τon der zweiten Kupplung (OCC) nach folgenden Beziehungen bestimmt wird:wobei τoff das übertragene Moment der ersten Kupplung (OGC) ist, τos,des das gewünschte Ausgangswellenmoment, τin das Eingangsmoment, Goff das Übersetzungsverhältnis des niedrigen Ganges und Gon das Übersetzungsverhältnis des hohen Ganges.
Patent DE-102013015664-B4 (DE)
Title: Polsterelement zur Abstützung eines menschlichen Körpers
IPC: B68G11/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2015-11-26
Abstract: Polsterelement zur Abstützung eines menschlichen Körpers mit einem Oberpolster (3, 4), das eine im Gebrauch zum menschlichen Körper zeigende Auflagefläche (14) ausbildet und mit einem Kernpolster (2), wobei das Oberpolster (3, 4) und das Kernpolster (2) zueinander zeigende, in Querrichtung verlaufende Rippen (5, 8) und zwischen den Rippen befindliche Nuten (6, 9) derart aufweisen, dass die Rippen (8) des Oberpolsters (3, 4) in die Nuten (6) des Kernpolsters (2) eingreifen und eine erste Rippe-Nut-Paarung bilden und die Rippen (5) des Kernpolsters (2) in die Nuten (9) des Oberpolsters (3, 4) eingreifen und so eine zweite Rippe-Nut-Paarung bilden, wobei die Auflagefläche (14) mit in Querrichtung verlaufenden Einschnitten (10) zur Beeinflussung der Abstützhärte des Oberpolsters (3, 4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einschnitte (10) jeweils in der Breitenmitte der Rippen (8) oder jeweils der Nuten (9) des Oberpolsters (3, 4) befinden, sodass im Oberpolster (3, 4) zwischen den Einschnitten (10) elastisch eindrückbare Stege (11) ausgebildet sind, denen in Längsrichtung jeweils wenigstens eine Rippe-Nut-Paarung zugeordnet ist.
Patent DE-102013113917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Schichtstapels, elektronisches Bauelement und Schichtstapel
Inventor: GANITZER PAUL
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-12-12
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Schichtstapels auf einem Substrat, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Aufbringen einer ersten Ti-basierten Schicht auf einem Substrat;Aufbringen einer Al-basierten Zwischenschicht mit einer Dicke in einem Bereich von 30 nm bis 50 nm auf der ersten Schicht;Aufbringen einer zweiten NiV-basierten Schicht auf der Zwischenschicht;Aufbringen einer dritten Ag-basierten Schicht auf der zweiten Schicht; undTempern derart, dass mindestens eine intermetallische Phase zwischen mindestens zwei Metallen, die aus der aus Ti, Al, Ni und V bestehenden Gruppe ausgewählt sind, gebildet wird.
Patent DE-102013206421-B4 (DE)
Title: Karosserieteilbaugruppe mit Träger und Befestigungsklammer für äußeres Dichtungsprofil
Inventor: PATTERSON MATTHEW C
IPC: B60J10/36
Filed: 2013-04-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Karosserieteilbaugruppe (20) für ein Fahrzeug, wobei die Karosserieteilbaugruppe (20) umfasst:einen Träger (22), der ausgebildet ist, um einen Flansch (28) mit einer Erhebung (30), die sich nach außen hin zu einer Außenseite (24) des Trägers (22) wölbt, und einen unteren Rand (32), der entlang einer ersten primären Achse (34) von der Erhebung (30) beabstandet und an einer Innenseite (26) des Trägers (22) angeordnet ist, festzulegen;eine Befestigungsklammer (36), die an dem Flansch (28) des Trägers (22) angebracht und zum Anbringen eines äußeren Dichtungsprofils (38) an dem Träger (22) konfiguriert ist, wobei die Befestigungsklammer (36) umfasst:eine Stützplatte (40) mit einem ersten Ende (42) und einem zweiten Ende (44), das entlang der ersten primären Achse (34) dem ersten Ende (42) gegenüberliegend angeordnet ist;einen Riegel (56), der benachbart zu dem zweiten Ende (44) der Stützplatte (40) mit der Stützplatte (40) verbunden und zum Greifen des unteren Rands (32) des Flansches (28) in formschlüssigem Eingriff konfiguriert ist, um eine Bewegung der Befestigungsklammer (36) relativ zu dem Flansch (28) entlang der ersten primären Achse (34) zu verhindern; undein Drehsicherungsmerkmal (74), das benachbart zu dem ersten Ende (42) der Stützplatte (40) mit der Stützplatte (40) verbunden ist und von der Stützplatte (40) seitlich beabstandet ist, um zwischen dem Drehsicherungsmerkmal (74) und der Stützplatte (40) einen Aufnahmekanal (80) festzulegen;wobei der Flansch (28) in dem Aufnahmekanal (80) angeordnet ist, wobei die Erhebung (30) in anliegendem Eingriff mit dem Drehsicherungsmerkmal (74) angeordnet ist; undwobei das Drehsicherungsmerkmal (74) konfiguriert ist, um gegen die Erhebung (30) vorzuspannen, um die Stützplatte (40) gegen den Flansch (28) zu ziehen, um in einer seitlichen Richtung relativ zu der ersten primären Achse (34) ein Spiel zwischen dem Flansch (28) und der Stützplatte (40) zu beseitigen.
Patent DE-102013213313-B4 (DE)
Title: Auswahl von Messfeldern für eine Röntgenuntersuchung
Inventor: SCHLIERMANN CLAUS-GÜNTER
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-07-08
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Auswahl wenigstens eines Messfeldes einer mit einer Vielzahl von Messfeldern gebildeten Messkammer für eine Dosisüberwachung bei einer Röntgenaufnahme eines Objekts, bei dem- durch Auswahl einer Orientierung des Objektes eine Untermenge von Messfeldern der Vielzahl von Messfeldern der Messkammer vorgegeben wird,- nicht zu der Untermenge der Messfelder gehörige Messfelder für die Auswahl gesperrt werden, und- durch eine Auswahl von Messfeldern der Untermenge von Messfeldern wenigstens ein Messfeld für die Dosisüberwachung bei der Röntgenaufnahme des Objektes festgelegt wird.
Patent DE-102013219167-B4 (DE)
Title: Zwei Verfahren, Vorrichtung und Verwendung davon, jeweils zum Einschalten oder Abschalten eines elektronischen Bauelements
Inventor: SCHUBERT GÖRAN
IPC: H03K17/0412
Filed: 2013-09-24
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum mittels eines Pulsweitenmodulationssignals (16) gesteuerten Einschalten oder Abschalten eines elektronischen Bauelements (8), das zur Ausgabe eines mittels eines Steuersignals (S) steuerbaren Ausgabesignals (VDS) ausgebildet ist, wobei – das Ein- oder Abschalten innerhalb einer Pulsweitenmodulationstaktperiode zu einem Pegelwechselzeitpunkt (t0) durch eine Änderung des Pulsweitenmodulationssignals (16) initiiert wird, – während jeder Taktperiode des Pulsweitenmodulationssignals (16) wenigstens eine Amplitudengröße einer Oszillation des Ausgabesignals (VDS) ermittelt wird, – wenigstens ein erster Steuerwert (Ig1, Vg1') und ein zweiter Steuerwert (Ig0, Vg0') des Steuersignals (S) vorgegeben werden, – und das Steuersignal (S) innerhalb jeder Pulsweitenmodulationstaktperiode zwischen dem Pegelwechselzeitpunkt (t0) und einem ersten Umschaltzeitpunkt (t1) auf den ersten Steuerwert (Ig1, Vg1') und zwischen dem ersten Umschaltzeitpunkt (t1) und einem zweiten Umschaltzeitpunkt (t2) auf den zweiten Steuerwert (Ig0, Vg0') und ab dem zweiten Umschaltzeitpunkt (t2) bis zum Erreichen eines Gatespannungsendwertes einer Gatespannung (Vg) an einem Steueranschluss (9) des elektronischen Bauelements (8) auf einen dritten Steuerwert (Ig2, Vg2') eingestellt wird, – wobei jeder Umschaltzeitpunkt (t1, t2) einer Pulsweitenmodulationstaktperiode in Abhängigkeit von einer ihm zugeordneten und während einer vorangehenden Pulsweitenmodulationstaktperiode ermittelten Amplitudengröße derart bestimmt wird, dass Schwingungsamplituden der Oszillation des Ausgabesignals (VDS) begrenzt werden.
Patent DE-102013224060-B4 (DE)
Title: Erschweren von optischem Reverse Engineering
Inventor: WITTKE CHRISTIAN
IPC: H01L23/58
Filed: 2013-11-26
Granted: 2020-04-02
Abstract: Integrierte Schaltung, aufweisend- eine Bauelementschicht (570) mit einer Mehrzahl von elektronischen Bauelementen (501, 502, 503) und- eine Leitbahnstruktur (100), über die die Bauelemente verschaltet sind und die umfasst:- einen Leitbahnstapel mit einer ersten und einer zweiten Leitbahnebene (115, 125) sowie einer zwischen der ersten und zweiten Leitbahnebene angeordneten Zwischenebenen-Isolationsschicht (135),- mindestens ein Via (130), das sich in einer ersten Ausnehmung (131) der Zwischenebenen-Isolationsschicht (135) von der ersten bis zur zweiten Leitbahnebene durch die Zwischenebenen-Isolationsschicht erstreckt, wobei die erste Ausnehmung zur Bildung des Vias eine erste Verfüllung mit einem Via-Metall (132) aufweist, so dass eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen Leitbahnen (110, 120) der ersten und der zweiten Leitbahnebene durch das Via (130) gegeben ist, und- mindestens ein Schein-Via (230), das sich in einer zweiten Ausnehmung (231) der Zwischenebenen-Isolationsschicht (135) von der ersten bis zur zweiten Leitbahnebene (115, 125) durch die Zwischenebenen-Isolationsschicht erstreckt, wobei die zweite Ausnehmung (231) zur Bildung des Schein-Vias eine zweite Verfüllung mit dem Via-Metall (232) und eine Isolatorschicht (240) enthält, die eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen Leitbahnen (210, 220) der ersten und der zweiten Leitbahnebene durch das Schein-Via verhindert, wobei die Isolatorschicht aus einem zweiten Isolatormaterial gebildet ist, welches sich von einem ersten Isolatormaterial unterscheidet, aus dem die Zwischenebenen-Isolationsschicht gebildet ist, wobei- die Bauelementschicht Standardzellen (501, 502, 503) mit einer Schaltungsfunktion und Schein-Standardzellen (510) ohne Schaltungsfunktion aufweist, wobei mindestens eine Standardzelle und mindestens eine Schein-Standardzelle über das mindestens eine Schein-Via (230) miteinander verbunden sind, so dass die Schein-Standardzelle nicht in der integrierten Schaltung angeschlossen ist.
Patent DE-102014010922-B4 (DE)
Title: Gelöteter Konturbohrer für bleifreie und bleiarme Werkstoffe
Inventor: PAZUR ADRIAN
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Konturbohrer mit einem Grundkörper und einem Bohrerschaft (9, 109), wobei der Grundkörper in Form eines Schneidteils (3, 103) ausgebildet ist, mit zumindest einem Schneideinsatz, wobei jeder der Schneideinsätze eingelötet ist, und wobei das Schneidteil (3, 103) zumindest eine an dem Grundkörper angebrachte Spannut (7, 107) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zumindest eine Spannut (7, 107 spiralförmig um die Längsachse des Bohrers (1, 101) erstreckt, so dass das Schneidteil (3, 103) insgesamt in Form einer Spirale ausgebildet ist, und dass die jeweilige Nut 15 einen Span- oder Drallwinkel aufweist, der in Abhängigkeit von dem Durchmesser des Grundkörpers ausgebildet ist, wobei zumindest ein Schneideinsatz als eine eingelötete Schneidplatte (5, 105, 205) ausgebildet ist.
Patent DE-102014013266-B4 (DE)
Title: Korrosionshemmende Packung, bestehend aus einer Gurtverpackung und darin eingelegten metallischen Bauteilen sowie Verfahren zur Anwendung einer solchen Packung
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: B65D81/26
Filed: 2014-09-12
Granted: 2020-03-26
Abstract: Packung, aufweisend eine Gurtverpackung und darin eingelegte metallische Bauteile (2) zur Beschickung von Fertigungs- oder Montageanlagen im Maschinenbau, wobei ein Gurt (1) der Gurtverpackung mindestens ein Formteil (3) aus Kunststoff und eine das Formteil (3) und die metallischen Bauteile (2) abdeckende Folie (4) enthält, und wobei die metallischen Bauteile (2) durch eine ausreichende Menge eines chemischen Korrosionsinhibitors vor Korrosion geschützt werden, indem dieser chemische Korrosionsinhibitor in das die metallischen Bauteile (2) umgebende Gas oder in eine Oberfläche eines die metallischen Bauteile (2) mindestens teilweise umgebenden Teils der Verpackung eingebracht ist.
Patent DE-102014017621-B4 (DE)
Title: Elektronisch schaltbares Reflektorelement für Parallelplatten- oder Oberflächenwellen und dessen Anwendung
Inventor: BERTUCH THOMAS
IPC: H01P5/103
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-12-01
Abstract: Elektronisch schaltbares Reflektorelement für Parallelplatten- oder Oberflächenwellen mit – einer vorderseitigen Metallisierungsfläche (5) auf einer dielektrischen Platte (3), die eine vollflächige rückseitige Metallisierung (4) trägt, – wobei die vorderseitige Metallisierungsfläche (5) so dimensioniert ist, dass sie mit den Parallelplatten- oder Oberflächenwellen zu einer resonanten Schwingung anregbar ist, – wenigstens einem Schaltelement, mit dem zeitweise eine gegenüber der rückseitigen Metallisierung (4) definierte Impedanz mit der vorderseitigen Metallisierungsfläche (5) verbindbar ist, die bei einer Verbindung die resonante Schwingung der vorderseitigen Metallisierungsfläche (5) stört, und – einer Steuerleitung für das Schaltelement.
Patent DE-102014104520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbindung von Mobilfunktelefonen als echte Nebenstellen einer Festnetz-Telefonanlage
Inventor: BARTEL ANDREAS
IPC: H04W88/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Einbindung von Mobilfunktelefonen (1) als echte Nebenstellen einer Festnetz-Telefonanlage (2), wobei die Mobilfunktelefone (1) mit einer SIM-Karte versehen werden und die Mobilfunktelefone (1) und die Telefonanlage (2) über ein Vermittlungssystem (3) kommunizieren, wobei die in Betrieb befindlichen Mobilfunktelefone (1) einschließlich der zugehörigen Rufnummern von dem Vermittlungssystem (3) verwaltet werden und jedem Mobilfunktelefon (1) ein SIP-Account zugewiesen wird und wobei bei Aktivierung des Mobilfunktelefons (1) ein zur Telefonanlage (2) gehörendes Telefon simuliert wird und eine SIP-Registrierung auf der Telefonanlage (2) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder SIM-Karte eine in sich geschlossene Gruppe zugeteilt wird, bei der es sich um ein VPN handelt, und dass die Kommunikation der Mobilfunktelefone (1) im GSM-Netz erfolgt.