baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004453-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe
Inventor: HAMUTCU FATIH
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10) für ein Handschaltgetriebe (11) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Schaltelement (12), das zum Wählen und Schalten von zumindest einem Getriebegang (R, V1–V7) vorgesehen ist, und mit zumindest einem mit dem Schaltelement (12) zusammenwirkenden Wählkraftmechanismus (13), der zumindest eine erste stabile Wählneutralstellung (N1) und zumindest ein erstes Rückstellmittel (14), das dazu vorgesehen ist, zur Einstellung der ersten stabilen Wählneutralstellung (N1) mit einer Rückstellkraft auf das Schaltelement (12) einzuwirken, aufweist, wobei der Wählkraftmechanismus (13) wenigstens in einem Betriebszustand zumindest eine zweite stabile Wählneutralstellung (N2) und zumindest ein zweites Rückstellmittel (15), das dazu vorgesehen ist, zur Einstellung der zumindest einen zweiten stabilen Wählneutralstellung (N2) mit einer Rückstellkraft auf das Schaltelement (12) einzuwirken, aufweist.
Patent DE-102015010037-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenantriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenantriebseinrichtung
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenzellenantriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Brennstoffzelle, einem Verdichter (3) zur Verdichtung von der Brennstoffzelle zuzuführendem Frischgas sowie einer elektrischen Maschine (4) zum Antreiben einer Radachse (5) des Kraftfahrzeugs (1). Dabei ist eine Kupplungseinrichtung (8), mittels welcher die elektrische Maschine (4) in einer ersten Betriebsart mit dem Verdichter (3), in einer zweiten Betriebsart mit der Radachse (5) und in einer dritten Betriebsart sowohl mit dem Verdichter (3) als auch mit der Radachse (5) drehmomentübertragend gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Brennstoffzellenantriebseinrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenantriebseinrichtung (2).
Patent DE-102015013676-A1 (DE)
Title: Dichtung für Bauzwecke sowie tafelförmiges Bauelement mit einer solchen
Inventor: BÜCHELE MICHAEL
IPC: E04C2/292
Filed: 2015-10-23
Abstract: Mit der Erfindung kommt eine neuartige Dichtung für Bauzwecke in Vorschlag, insbesondere zur gegenseitigen Abdichtung tafelförmiger Bauelemente, wie Leichtbaupaneele, die mit wenigstens einer vorzugsweise aus Blech bestehenden Wand und mit einer im Bereich wenigstens einer Längsseite vorgesehenen, einem jeweils benachbarten Bauelement zugeordneten Eingriffsprofilierung (3a, b) versehen sind, die mit wenigstens einer zumindest über einen Teil ihrer Länge durchgehenden Dichtung versehen ist. Dabei lassen sich dadurch eine kostengünstige Herstellung und hohe Montagefreundlichkeit erreichen, dass die Dichtung durch wenigstens eine geschäumte, kompressible Dichtraupe (4) aus gummibasiertem Material gebildet ist, die eine eine nicht klebende, durch Presskontakt dichtende Dichtfläche (6) bildende Oberfläche aufweist.
Patent DE-102015014406-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO KENTA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es wird eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung vorgeschlagen. Basierend auf einem aktuellen Einlassluftdruck und einem vorigen Einlassluftdruck eines Motors an der vorbestimmten Kurbelposition, wird eine Einlassluftdruckschwankung des Motors an der vorbestimmten Kurbelposition als eine gemessene Einlassluftdruckschwankung berechnet. Basierend auf der aktuellen Drehgeschwindigkeit und der vorigen Drehgeschwindigkeit des Motor an der vorbestimmten Kurbelposition und einem Einlassluftdruck-Umrechnungsdatenelement im vollständig geschlossenen Zustand, wird die Einlassluftdruckschwankung im vollständig geschlossenen Zustand des Motor an der vorbestimmten Kurbelposition berechnet. Die gemessene Einlassluftdruckschwankung wird auf Basis der Einlassluftdruckschwankung im vollständig geschlossenen Zustand korrigiert. Basierend auf der korrigierten gemessenen Einlassluftdruckschwankung, der aktuellen Drehgeschwindigkeit an der vorbestimmten Kurbelposition, und dem transienten Kraftstoffeinspritzmengen-Umrechnungsdatenelement ist die transiente Kraftstoffeinspritzmenge an der vorbestimmten Kurbelposition bestimmt.
Patent DE-102015014860-A1 (DE)
Title: Radsicherungsachse und Fahrradnabenanordnung
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: B62K25/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Radsicherungsachse beinhaltet eine Welle, welche einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt, beinhaltend ein Gewinde, eine Wellenachse, eine Scheibe, welche durch den ersten Endabschnitt der Welle drehgestützt ist, und einen Klickmechanismus, welcher zwischen der Welle und der Scheibe angeordnet ist, beinhaltet.
Patent DE-102015015352-A1 (DE)
Title: Datenträgerarchivierungseinheit
Inventor: POTTMANN MICHAEL
IPC: A47B81/06
Filed: 2015-12-01
Abstract: Datenträgerarchivierungseinheit (1), umfassend ein Schienensystem (9, 210), einen Boden (7), eine erste Seitenwand (4), eine gegenüberliegende zweite Seitenwand (5), eine Rückwand (2) und eine gegenüberliegende Vorderwand (3) sowie mindestens eine Arretierungsvorrichtung (300) mit mindestens einem Befestigungsmittel (301), wobei der Boden (7), die erste und die zweite Seitenwand (4, 5) sowie die Rückwand (2) jeweils eine Innenseite und eine jeweils gegenüberliegende Außenseite aufweisen, dadurch gegenzeichnet, dass der Boden (7) an seiner Innenseite eine Vielzahl von Aufnahmemitteln (6), insbesondere ein Lochraster, für das mindestens eine Befestigungsmittel (301) aufweist, wobei die mindestens eine Arretierungsvorrichtung (300) mit dem Boden (7) in mindestens einer ersten Orientierung durch das Ineinandergreifen der Aufnahmemittel (300) und des mindestens einen Befestigungsmittels (301) lösbar verbunden oder verbindbar ist, und wobei die mindestens eine Arretierungsvorrichtung (300) mit dem Boden (7) in mindestens einer zweiten Orientierung, insbesondere einer zur ersten Orientierung im Wesentlichen orthogonalen zweiten Orientierung, durch das Ineinandergreifen der Aufnahmemittel (300) und des mindestens einen Befestigungsmittels (301) lösbar verbunden oder verbindbar ist und/oder wobei die Außenseite des Bodens mit mindestens dem Schienensystem (9, 210) verbunden ist.
Patent DE-102015101085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Statuserkennung sowie ein Roboter und ein mobiles Gerät
Inventor: HUNG SHIH-CHE
IPC: G01C9/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Ein Verfahren zur Statuserkennung eines mobilen Geräts, das die folgenden Schritte umfasst: mindestens ein Tiefensensor (130) wird an der Unterseite des mobilen Geräts angeordnet, ein Signal wird vom Tiefensensor (130) ermittelt, dann wird festgestellt, ob sich das mobile Gerät in einem angehobenen oder geneigten Zustand befindet oder benachbart zu einer Kante liegt. Dieses wird anhand des numerischen Werts des Signals des Tiefensensors (130) ermittelt. Das mobile Gerät befindet sich im angehobenen Zustand, wenn es keinen Kontakt mit der Auflagefläche (200) hat. Das mobile Gerät befindet sich im geneigten Zustand, wenn es auf einer Seite Kontakt zur Auflagefläche (200) und auf der anderen Seite keinen Kontakt zur Auflagefläche (200) hat. Das mobile Gerät hat den Kantenstatus, wenn es an der Kante der Auflagefläche (200) steht. Wenn sich das mobile Gerät in einem der oben genannten Zustände befindet, kann eine geeignete Reaktion ausgeführt werden.
Patent DE-102015101181-A1 (DE)
Title: Steuerbare Ölabscheideeinrichtung
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabscheideeinrichtung (1) zur Abscheidung von Öl aus einem Gasstrom (10) zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, mit einer Anströmseite (11), die mit dem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine strömungsmäßig in Verbindung bringbar ist und aus der die Ölabscheideeinrichtung (1) mit dem mit Öl beladenen Gasstrom (10) anströmbar ist und mit einer Abströmseite (12), die mit dem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine strömungsmäßig in Verbindung bringbar ist und in den der von Öl im Wesentlichen gereinigte Gasstrom (10) aus der Ölabscheideeinrichtung (1) abströmbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Steuerorgan (13) vorgesehen, das zur Bildung eines änderbaren Strömungsquerschnittes (14) zwischen der Anströmseite (11) und der Abströmseite (12) beweglich eingerichtet ist, wobei das Steuerorgan (13) zur Änderung des Strömungsquerschnittes (14) eine Wirkfläche (15) aufweist, welche mit dem von der Anströmseite (11) einströmenden und mit Öl beladenen Gasstrom (10) beaufschlagbar ist, und wobei ein Gegensteuerorgan (16) vorgesehen ist, das zur Einwirkung auf das Steuerorgan (13) beweglich eingerichtet ist, wobei das Gegensteuerorgan (16) mittels eines auf der Abströmseite (12) entstehenden Unterdrucks steuerbar ist.
Patent DE-102015101207-A1 (DE)
Title: Steriles Schutzvorrichtungssystem
Inventor: GASSNER STEFAN
IPC: B65D85/42
Filed: 2015-01-28
Abstract: Um ein steriles Schutzvorrichtungssystem umfassend eine sterile Schutzvorrichtung für ein mobiles Endgerät, insbesondere für ein Smartphone und einen Tablet-Computer, welche Schutzvorrichtung ein Gehäuse umfasst, welches im Inneren einen Aufnahmeraum definiert, so zu verbessern, dass es für einen Operateur einfacher wird, mobile Endgeräte, insbesondere Smartphones oder Tablet-Computer, bei einem chirurgischen Eingriff zu nutzen, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse einen Gehäuseunterteil und einen Gehäuseoberteil zum keimdichten Verschließen des Gehäuseunterteils in einer Verschlussstellung umfasst.
Patent DE-102015101292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs durch Überprüfen einer räumlichen Abweichung von Messpunkten, Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HONER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich (7) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine Mehrzahl von Messsequenzen durchgeführt werden, wobei in jeder der Messsequenzen anhand der Sensorsignale von zumindest zwei Abstandsensoren (4) mittels einer Steuereinrichtung (3) zumindest ein Messpunkt (8, 9) bestimmt wird, welcher eine relative Lage zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem Objekt beschreibt, wobei mittels der Steuereinrichtung (3) überprüft wird, ob die während zumindest zwei der Messsequenzen bestimmten Messpunkte (8, 9) eine vorbestimmte räumliche Abweichung zueinander aufweisen, wobei eine Streuung (σ) der Messpunkte (8, 9) bestimmt wird, falls die Messpunkte (8, 9) die vorbestimmte räumliche Abweichung zueinander aufweisen.
Patent DE-102015104912-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: GUO CHENG
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein Steuerverfahren und ein elektronisches Gerät werden aufgezeigt. Das elektronische Gerät weist ein Gehäuse, einen Anzeigeschirm und K Eingabeeinrichtungen auf. Der Anzeigeschirm ist in dem Gehäuse fixiert, und ein Anzeigeausgabebereich des Anzeigeschirms ist durch eine erste Oberfläche des Gehäuses sichtbar. Die K Eingabeeinrichtungen sind in dem Gehäuse fixiert, und eine Betätigungsoberfläche von jeder der K Eingabeeinrichtungen ist durch eine laterale Oberfläche des Gehäuses gebildet. Das elektronische Gerät ist ausgebildet zum Steuern des Anzeigeschirms, um M Hinweisicons an einer Peripherie des Anzeigeausgabebereichs anzuzeigen. Das elektronische Gerät ist ausgestaltet zum Erlangen, über eine Betätigungsoberfläche, einer Eingabebetätigung an einer ersten Betätigungsposition der Betätigungsoberfläche, und Durchführen einer ersten Funktion, die von einem ersten Hinweisicon, korrespondierend mit der ersten Betätigungsposition, repräsentiert wird, als Reaktion auf die Eingabebetätigung.
Patent DE-102015106386-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verschwenkbarer Rückenlehne inklusive Armlehne
Inventor: JAHN THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehnenanordnung für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer Armlehne, die mittels einer Lagerachse mit einem Armlehnenträger schwenkbeweglich verbunden ist sowie mit zumindest einem Sitz- und/oder Abstützteil, wobei das Sitz- und/oder Abstützteil und die Armlehne zumindest über die Lagerachse mechanisch miteinander in Wirkverbindung stehen und das Sitz- und/oder Abstützteil um zumindest eine Schwenkachse schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei eine Verstelleinrichtung zur Einstellung einer Relativposition zwischen einem Bedienelement der Armlehne und dem Sitz- und/oder Abstützteil, wobei die Verstelleinrichtung zur Einstellung der Relativposition des Bedienelements an der Armlehne derart gelagert ist, dass das Bedienelement der Armlehne, mit einer Verlagerungsbewegung des Sitz- und/oder Abstützteils um die zumindest eine Schwenkachse zumindest teilweise mitgeführt und/oder dass das Sitz- und/oder Abstützteil mit einer Verlagerungsbewegung des Bedienelements der Armlehne zumindest teilweise mitgeführt wird.
Patent DE-102015107716-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung
Inventor: LISCHINSKI GERD
IPC: B26D7/06
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung zum Zuführen von Lebensmittelprodukten zu einer Aufschneideeinheit, mit einer zumindest eine Spur umfassenden Produktauflage zur Aufnahme mehrerer hintereinander angeordneter Produkte, und zumindest einem Produkthalter, der eine Halterung zum Halten eines in Zuführrichtung gesehen hinteren Endes eines Produktes umfasst.
Patent DE-102015110334-A1 (DE)
Title: Notrufsystem
Inventor: FRANKIEWICZ TOBIAS
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines automatischen Fahrzeug-Datenkommunikationssystems, bei dem Straßenverkehrsfahrzeuge über fahrzeugeigene Kommunikationseinheiten eine automatische Datenkommunikation untereinander und/oder mit Infrastruktureinrichtungen und/oder anderen Verkehrsteilnehmern durchführen, und wobei Daten über einen Verkehrsunfall, an dem wenigstens ein erstes Straßenverkehrsfahrzeug, das als Teilnehmer des Fahrzeug-Datenkommunikationssystems ausgebildet ist, beteiligt ist, automatisch erfasst und automatisch an eine Rettungsleitstelle übermittelt werden, wobei die Unfallbeteiligung und/oder sonstige den Verkehrsunfall charakterisierende Daten des ersten Straßenverkehrsfahrzeugs von wenigstens einem anderen Teilnehmer des Fahrzeug-Datenkommunikationssystems, der nicht an dem Verkehrsunfall beteiligt ist, direkt oder indirekt aufgrund einer Erkennung von in Systemen des ersten Straßenverkehrsfahrzeugs enthaltenen Daten erfasst und an die Rettungsleitstelle übermittelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Straßenverkehrsfahrzeug sowie eine Infrastruktureinrichtung als Teilnehmer eines solchen Fahrzeug-Datenkommunikationssystems sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015111300-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschiebedach
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-07-13
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Fahrzeugschiebedach (1), umfassend einen verschiebbaren Deckel (2), mittels dessen eine Dachöffnung eines Fahrzeugdachs geschlossen oder zumindest teilweise geöffnet werden kann, sowie Sicherungsmittel, die dazu eingerichtet sind, ein Anheben des Deckels (2) in der geschlossenen Stellung zu verhindern, wobei die Sicherungsmittel eine Verriegelungseinrichtung (3), die an einer an einen vorderen Randbereich der Dachöffnung angrenzenden, sich in Querrichtung des Fahrzeugdachs erstreckenden Tragstruktur (4) angebracht ist, eine Antriebseinrichtung (5), die an einer seitlichen, sich in Längsrichtung des Fahrzeugdachs erstreckenden Führungsstruktur (6) des Fahrzeugschiebedachs (1) angebracht ist, sowie ein Zugmittel (7), mittels dessen die Antriebseinrichtung (5) und die Verriegelungseinrichtung (3) mechanisch miteinander in Wirkverbindung stehen, umfassen, wobei die Verriegelungseinrichtung (3) ein Verriegelungsorgan und eine über ein Kopplungsmittel mit diesem gekoppelte Federeinrichtung (13) umfasst und wobei die Federeinrichtung (13) so ausgebildet ist, dass bei Überschreiten eines Schwellwertes einer von dem Zugmittel (7) auf die Verriegelungseinrichtung (3) ausgeübten Zugkraft das Verriegelungsorgan in eine Verriegelungsstellung überführt werden kann, in der es in einen Verriegelungsabschnitt des Deckels (2) eingreift.
Patent DE-102015111463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lautstärkeanpassung von Audiosignalen unterschiedlicher Lautstärke
Inventor: STOUTJESDIJK REMCO
IPC: H03G3/20
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lautstärkeanpassung von Audiosignalen unterschiedlicher Lautstärke, insbesondere von gespeicherten Musikdateien aus unterschiedlichen Audioquellen, die als Klangabfolge nacheinander wiedergegeben werden, gekennzeichnet durch die Schritte: Vorgabe eines Ziellautstärke für alle nacheinander wiederzugebenden Audiosignale; Ermittlung der Lautstärke eines Audiosignals in einer ersten Phase seiner Wiedergabe; Anwendung einer Dynamikkompression auf das Audiosignal während dieser ersten Phase; nach Abschluss der Ermittlung der Lautstärke während der ersten Phase Anhebung oder Absenkung der Lautstärke zur Anpassung an die Ziellautstärke während einer zweiten Phase; und Beendigung der Anwendung der Dynamikkompression auf das Audiosignal beim Übergang von der ersten Phase zur zweiten Phase.
Patent DE-102015114304-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: ROEMER BERND
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers, wobei der Wafer eine obere Schicht eines Halbleitermaterials, eine innere Ätzstoppschicht und eine untere Schicht umfasst; Ausbilden einer Mehrzahl funktioneller Bereiche in der oberen Schicht; Vornehmen eines selektiven ersten Ätzprozesses an der oberen Schicht, um so die Mehrzahl funktioneller Bereiche voneinander durch Gräben zu trennen, die durch die obere Schicht geätzt werden, wobei der erste Ätzprozess durch die innere Ätzstoppschicht im Wesentlichen gestoppt wird; und Entfernen der unteren Schicht durch einen zweiten Ätzprozess, wobei der zweite Ätzprozess durch die innere Ätzstoppschicht im Wesentlichen gestoppt wird.
Patent DE-102015114313-A1 (DE)
Title: An einen Anschlussflansch anbaubarer Filter und Filtereinsatz dafür
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D27/08
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1), der an einen Anschlussflansch (4) anbaubar ist, wobei der Filter (1) einen austauschbaren Filtereinsatz (3) mit einem hohlzylindrischen, stirnseitig von zwei Endscheiben (31) eingefassten Filterstoffkörper (30) aufweist, wobei der Filter (1) ein becherförmiges Gehäuse (2) aufweist, welches an seinem freien Rand (20) mittels einer umlaufenden Dichtung (33) im montierten Zustand gegen eine Dichtfläche (45) des Anschlussflansches (4) abdichtbar ist, und wobei die Dichtung (33) auf dem Außenumfang eines einen Teil des Filtereinsatzes (3) bildenden umlaufenden Dichtungsträgers (34) angeordnet ist. Der Filter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (33) ein Dichtring mit in einem unbelasteten Ausgangszustand rechteckigem Querschnitt ist, dass am Außenumfang des Dichtungsträgers (34) radiale Eingriffskonturen (35) angeordnet sind und dass beim Montieren des Gehäuses (2) die Dichtung (33) unter axialer Verkürzung und radialer Ausdehnung an ihrem Innenumfang in die Eingriffskonturen (35) eindrückbar und bleibend umformbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Filtereinsatz (3) zur Verwendung in einem Filter (1) der vorgenannten Art.
Patent DE-102015115034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlungsplanung
Inventor: LEHNER TOBIAS
IPC: A61C19/045
Filed: 2015-09-08
Abstract: Verfahren zur Planung einer Behandlung am Gebiss eines Patienten 9, wobei der Planung eine Darstellung einer Kaubewegung des Patienten 9 zugrunde liegt, bei der sich die obere und die untere Zahnreihe gegeneinander bewegen, wobei mit einer Kamera ein erster Datensatz mit dreidimensionalen Bilddaten der Oberflächen des zumindest teilweise bezahnten Oberkiefers 13 und des zumindest teilweise bezahnten Unterkiefers 14 aufgenommen werden, wobei dem Patienten 9 eine Bissschablone 1 angepasst wird, die ausgehärtete Impressionen des Oberkiefers 13 und des Unterkiefers 14 aufweist, wobei an und/oder in der Bissschablone 1 identifizierbare Marker (4) vorgesehen sind, wobei ohne Patientenbeteiligung ein zweiter Datensatz mit dreidimensionalen Bilddaten enthaltend Oberflächendaten der Bissschablone 1 aufgenommen wird, in denen sich die Oberflächen der Kiefer 13, 14 und die Marker 4 der Bissschablone 1 identifizieren lassen, wobei am Unterkiefer 14 des Patienten 9 ein Bewegungsaufnehmer 7 lösbar befestigt wird, während er auf die angepasste Bissschablone 1 beißt, wobei die Lage des Bewegungsaufnehmers 7 gegenüber der Bissschablone 1 registriert ist, wobei die Bissschablone entnommen wird, wobei die Bewegungen des Bewegungsaufnehmers 7 bei Kaubewegungen mit einem am Kopf des Patienten 9 lösbar befestigten Detektor 11 aufgenommen und in einem dritten Datensatz als Bewegungsdaten gespeichert werden, wobei die dreidimensionalen Bilddaten des ersten Datensatzes mit den Bewegungsdaten des dritten Datensatzes vereinigt werden, wobei eine Registrierung vermittels des zweiten Datensatzes geschieht und wobei die Kaubewegungen des Unterkiefers 14 gegenüber dem Oberkiefer 13 auf einem Bildschirm zum Zwecke der Behandlungsplanung dargestellt werden.
Patent DE-102015115063-A1 (DE)
Title: Fußpolsterbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MESIAS DIEGO FABRICIO VILLCRES
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Fußstützenbaugruppe für ein Fahrzeug weist eine Halterung, die an einer Fahrzeugkarosseriestruktur angebracht ist, und ein geschäumtes Fußpolster, das an der Halterung angebracht ist, auf. Wenigstens ein Befestigungselement befestigt ein Blindpedal an dem Fußpolster. Das wenigstens eine Befestigungselement weist einen Kopf auf und einen Schaft, der sich vom Kopf weg erstreckt. Der Schaft weist einen Gewindeteil auf, der in das Fußpolster geschraubt ist. Ein Kragen erstreckt sich vom Schaft radial nach außen und ist vom Kopf beabstandet, um einen Klemmelementaufnahmeteil zu definieren. Der Kopf oder der Kragen ist im Wesentlichen kegelstumpfförmig und definiert eine Einführfläche in den Klemmelementaufnahmeteil. Das Blindpedal weist wenigstens ein Klemmelement auf, das von einem Pedalteil des Blindpedals beabstandet ist. Ein Teil des Klemmelements wird in dem Klemmelementaufnahmeteil angeordnet, um das Blindpedal am Fußpolster anzubringen.
Patent DE-102015115863-A1 (DE)
Title: Taschenlampe mit einer Lichtquelle
Inventor: KLOPPENBURG GEROLF
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einer Optik (1) und einer Lichtquelle, die aus mindestens einem Konverterbereich mit einem Lumineszenzstoff (2) besteht, der im Betriebszustand derart von einem Laser (3) bestrahlt wird, dass der Lumineszenzstoff (2) inkohärentes Licht emittiert, das von der Optik (1) als Lichtkegel abgestrahlt wird. Um den Anwendungsbereich derartiger Taschenlampen zu erweitern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine wählbare Positionierung des Konverterbereiches gegenüber der Optik (1) eine Fokussierung oder Defokussierung des Lichtkegels erlaubt.
Patent DE-102015117472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parameterermitteln eines Unterwasserkabels sowie Unterwasserkabel und Wasserfahrzeug
Inventor: BURSTEIN VLADIMIR
IPC: H04R1/44
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Parameterinformation eines Unterwasserkabels, wobei das Unterwasserkabel wenigstens ein Leiterpaar aufweist über welches eine digitale Signalübertragung mittels eines digitalen Signals erfolgt, wobei dem digitalen Signal eine Redundanzinformation hinzugefügt wird mittels der eine Kanalinformation ermittelt und eine Momentan-Kanalinformation mit einer Referenz-Kanalinformation verglichen wird, sodass die Parameterinformation vorliegt.