baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017759-U1 (DE)
Title: Farbstofflösung
IPC: A61K49/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Wasserbasierte, biokompatible Zubereitung zum selektiven Anfärben der Membrana limitans interna (ILM) und/oder von epiretinalen Membranen (EMR) im menschlichen oder tierischen Auge, enthaltend mindestens einen Farbstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Triphenylmethanfarbstoffen, Azofarbstoffen, Cyaninfarbstoffen und/oder Naturfarbstoffen oder deren Mischungen, wobei die Zubereitung eine Dichte im Bereich von 1,01 g/cm 3  bis 1,5 g/cm 3  aufweist.
Patent DE-202010000930-U1 (DE)
Title: Anlage für die Transformation atmosphärischer Druckenergie in anderen Energieformen
IPC: F03B17/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Anlage für Transformation Atmosphärischedruckenergie in anderen Energieformen bestehende aus dem Zylinder (9) mit Kolben (12), dem Kurbetrieb (14), dem Elektrogenerator (15)  und ausgeglichener hydrostatischer Vakuumpumpe mit den beweglichen Rohren (1 und 2), dem Triebwerk (11), dem Reservoir (7) fürs Wasser, den schmiegsame Schläuche (10)  dadurch gekennzeichnet,  dass Anlage mit den doppeltwirkenden Ventilen (4 und 5), die auf dem Zylinder (9) befinden sich, ausgerüstet ist.
Patent DE-202010002538-U1 (DE)
Title: Fächerturbine
IPC: F03B3/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Die Fächerturbine zur Energiegewinnung die einen Fächerrotor und einen Strömungskörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerturbine eine direkt angeströmte Wasserturbine ist. Sie besteht aus radial angeordneten Fächern, dem Fächerrotor (2) und dem Strömungskörper (1). der den Rotor teilweise ummantelt. Die Bauweise ermöglicht ein gezieltes durchströmen der Turbine, Strömungsverluste treten durch diese Bauweise nur geringfügig auf. Der Aufbau der Fächerturbine ermöglicht bei großen Wirkflächen und hohen Drehzahlen, einen guten Wirkungsgrad. Auf diese effiziente Weise wandelt die Fächerturbine kinetische Energie des Wassers oder des Windes in Energie um. Die Fächerturbine eignet sich besonders für den Einsatz in Gewässern mit freier Strömung bzw. für Anlagen mit niedrigern Staudruck.
Patent DE-202010003282-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Metallrohres mit einem Kunststoffrohr
IPC: F16L47/24
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Rohrs aus einem ersten Werkstoff, insbesondere eines Metallrohrs, mit einem Rohr aus einem zweiten Werkstoff, insbesondere einem Kunststoffrohr, wobei das Rohr aus dem zweiten Werkstoff außenseitig auf das Rohr aus dem ersten Werkstoff steckbar ist, so dass ein Innenumfang des Rohrs aus dem zweiten Werkstoff einen Außenumfang des Rohrs aus dem ersten Werkstoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenumfang des Rohrs (2) aus dem ersten Werkstoff in einem Kupplungsbereich (4) wenigstens einen Widerhaken (5) und/oder wenigstens eine Hinterschneidung aufweist und dass der Innenumfang des Rohrs (3) aus dem zweiten Werkstoff eine daran angepasste Gegenkontur (7) aufweist, so dass die  Gegenkontur (7) zur Ausbildung einer entgegen der Aufsteckrichtung wirkenden Auszugssicherung formschlüssig in die Hinterschneidung oder in Aufsteckrichtung hinter den Widerhaken (5) einrastet, wenn das Rohr (3) aus dem zweiten Werkstoff in der Endposition auf das Rohr (2) aus dem ersten Werkstoff aufgesteckt ist.
Patent DE-202010005077-U1 (DE)
Title: Kanüliertes Pedikelspreizschraubensystem mit reversiblen distalen Spreizmechanismus (Raketenschraube)
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-04-16
Abstract: Kanüliertes Pedikelspreizschraubensystem mit reversiblen distalen Spreizmechanismus („Raketenschraube”)  zur verbesserten Verankerung von herkömmlichen Pedikelschrauben, welche Stäbe im Schraubenkopf aufnehmen können, im Knochen von Lendenwirbeln und Sakrum im Rahmen der Instrumentation mit Schraube-Stab-Systemen zur Behandlung von Erkrankungen der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule, ist  gekennzeichnet dadurch,  a) daß es aus einer kanülierten Pedikelschraube mit speizbarem distalen (schraubenfern) Schaftanteil, einem in der Schraube befindlichen Draht mit kleiner Kugel am distalen Ende sowie aus einem Standardschraubendreher zum Einbringen von Pedikelschrauben und einem Spezialschraubendreher, dem sog. Distraktor, besteht.  b) daß die Schraube im distalen Schaftanteil, maximal in der Länge von 1 Drittel der Schaftlänge, eine Schlitzung aufweißt, welche 4 Lamellen bildet. Die Schraube weist im Bereich der Lamellenspitzen sowie im Bereich der Lamellenbasis (Übergang zum Schaftanteil) eine Ausbuchtung auf, die im distalen Anteil die Kugel des Drahtes formschlüssig aufnehmen und im proximalen Anteil die Kugel des Drahtes formschlüssig unter Vorspannung der Lamellen...
Patent DE-202010006907-U1 (DE)
Title: Faltzuschnitt für eine Backform
IPC: A47J37/01
Filed: 2010-05-18
Abstract: Faltzuschnitt (1) aus einem temperaturbeständigen Material für eine Backform (7), enthaltend einen Seitenwandbereich (2) und einen Boden (3).
Patent DE-202010008050-U1 (DE)
Title: Meißel einer Fräseinrichtung sowie Meißel-Meißelhalter-Kombination
IPC: E01C23/088
Filed: 2010-07-13
Abstract: Meißel (2) einer Fräseinrichtung, vorzugsweise zur Bearbeitung von Straßenbelägen oder zur Verwendung im Bergbau, mit einem mit einer Hartmetall-Spitze (5) versehenen Meißelkopf (3) und einem koaxial zu dem Meißelkopf (3) angeordneten Meißelschaft (4), mit dem der Meißel (2) in einer Aufnahmebohrung des Meißelhalters (7) so lagerbar ist, dass er in axiale Richtung fixiert und um eine Mittelachse (1) des Meißels (2) drehbar ist, wobei der Meißelschaft (4) mit Rückhaltemitteln versehen ist, die mit Rückhaltemitteln des Meißelhalters (7) zusammenwirken und den Meißel (2) in axiale Richtung in dem Meißelhalters (7) fixieren, wobei der Meißelkopf (3) an einem dem Meißelschaft (4) zugewandten Ende eine Stützscheibe (12, 12') aufweist, die eine der Hartmetall-Spitze (5) zugewandte Oberseite (16) und eine dem Meißelschaft (4) zugewandte Unterseite (17) aufweist, die eine Kontaktfläche (18, 18') umfasst, mit der sich der Meißelkopf (3) im Betrieb der Fräsvorrichtung an einer dem Meißelkopf (3) zugewandten Stützfläche (11) des Meißelhalters...
Patent DE-202010008610-U1 (DE)
Title: Messstab mit umdrehbarer Doppelkopfsonde
IPC: H01R11/18
Filed: 2010-09-23
Abstract: Messstab mit umdrehbarer Doppelkopfsonde, umfassend  eine Isolierhülse (10),  eine elektrische Leitung (20), die mit einem Ende in die Isolierhülse (10) geschoben wird, und  eine Verbundsonde (30), die einen ersten Verbindungsabschnitt (31) und einen ersten und zweiten Messkopf (32, 33) an den beiden Enden des Verbindungsabschnitts (31) aufweist, wobei der erste und zweite Messkopf (32, 33) elektrisch miteinander verbunden sind und eine unterschiedliche Spezifikation besitzen, und wobei der Verbindungsabschnitt (31) derart in der Isolierhülse (10) positioniert werden kann, dass der erste Messkopf (31) außerhalb der Isolierhülse (10) liegt oder in der Isolierhülse (10) mit der elektrischen Leitung (20) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010010636-U1 (DE)
Title: Handabpackungsfähige Walletverpackung
IPC: A61J1/03
Filed: 2010-07-24
Abstract: handabpackungsfähige Walletverpackung dadurch gekennzeichnet, dass das Etui aus der Rückseite (L4) und den seitlich eingefalteten Laschen (L7) und (L10) besteht, welche an der Lasche (L5) verklebt sind, und an der die an der Lasche (L5) anhängende Lasche (L6), welche um 0,5 bis 4 mm verkürzt ausgeführt werden muss, zur Arretierung des Blisters dient. Der Blister wird durch die Rückstellkräfte der Lasche (L6), im geschlossenen und geöffneten Zustand des Wallets fixiert. Die zwischen der Lasche (L5) und (L6) anliegende Rillung kann auch als Rill-Schneid-Kombination ausgeführt sein.
Patent DE-202010011071-U1 (DE)
Title: Modular erweiterbare Anordnung von Behältnissen
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Modular erweiterbare Anordnung von Behältnissen  zur Aufbewahrung von Urnen oder dergleichen,  gekennzeichnet durch senkrechte Trägerelemente, vorzugsweise aus Metall, und Behältnisse mit wenigstens zwei seitlichen Befestigungswandungen und wenigstens einer zwischen diesen angeordneten Frontwandung, wobei die Hohlräume der Behältnisse zwischen den senkrechten Trägerelementen angeordnet sind, die Befestigungswandungen durch Befestigungsmittel mit den Trägerelementen verbunden sind und die Wandungen der Behältnisse von den Trägerelementen und Befestigungsmitteln verschieden sind.
Patent DE-202010011588-U1 (DE)
Title: Träger und Bremssattel für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Träger (1) für einen Bremssattel (3) einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, wobei der Bremssattel (3) auf dem Träger (1) verschieblich geführt ist, und wobei der Träger (1) aus Gusseisen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gusseisen mischkristallverfestigtes ferritisches Gusseisen mit Kugelgraphit ist.
Patent DE-202010015191-U1 (DE)
Title: Palettensystem
IPC: B65D19/06
Filed: 2010-11-03
Abstract: Für Flachpaletten aus Metall, Holz, Kunststoff oder in Mischbauweise jeder Größe, die so gestaltet sind, daß mit einen Aufsatzrahmen das Nennmaß der Palette eingehalten wird indem der Rahmen auf der Paletten-Nennfläche aufsitzt und diese um die Material stärke des Rahmens einschränkt, oder der gleiche Rahmen sich neben der Paletten-Nennfläche befindet und diese somit freigibt. Diese Möglichkeit wird durch die Abstandsklötze der Paletten mit entsprechenden Einführungen erreicht. Diese ermöglichen es den Aufsatzrahmen, der aus vier einzelnen Teilen besteht, durch umstecken von zwei gegenüberliegenden Rahmenseiten das Nennmaß der Palette zwischen den beiden Rahmenteilen freizugeben. Die beiden Rahmenteile, die sich zwischen den beiden eingesteckten Rahmenteilen befinden, werden ebenfalls soweit nach außen gesetzt, daß die Nennfläche der Palette frei wird. In beiden Fällen werden die vier Rahmenteile so verbunden, daß ein geschlossener Behälter entsteht.
Patent DE-202010016847-U1 (DE)
Title: Lüfteranordnung und deren Anströmkanal
IPC: F04D29/40
Filed: 2010-12-22
Abstract: Lüfteranordnung (1), umfassend einen Lüfter (2), insbesondere einen Radialventilator, und einen Anströmkanal (3) für den Lüfter (2) mit einem inneren Strömungsraum (4) eines sich über eine Gehäuselänge (L) hin erstreckenden Gehäuses (5), das einen Strömungsquerschnitt (A) des Strömungsraums (4) umschließt, – wobei in dem Gehäuse (5) an einer Eintrittsseite für ein in einer Hauptströmrichtung (R1) ein- und durch den Strömungsraum (4) strömendes Medium durch eine offene Stirnseite des Gehäuses (5) eine Einströmöffnung (6) mit einem Einströmquerschnitt (A1) gebildet ist, – wobei in dem Gehäuse (5) an einer Austrittsseite für das in einer Ausströmrichtung (R2) ausströmende Medium in einer Wand (5a) des Gehäuses (5) eine Ausströmöffnung (7) mit einem Ausströmquerschnitt (AS) gebildet ist, – wobei das Gehäuse (5) auf einer, der Stirnseite mit der Einströmöffnung (6) in Hauptströmrichtung (R1) gegenüberliegenden Stirnseite (8) geschlossen ist, – wobei die Ausströmrichtung (R2) quer zur Hauptströmrichtung (R1) verläuft, und...
Patent DE-202010017775-U1 (DE)
Title: Regeln eines Heiz-/Kühlsystems
IPC: F24D3/10
Filed: 2010-02-16
Abstract: Hydronisches Heiz-/Kühlsystem, Folgendes umfassend: ein Hauptzuleitungsrohr (1), ein Hauptrücklaufrohr (5), mindestens einen Versorgungsverteiler (2), mindestens einen Rücklaufverteiler (4), Heizschleifen (3) vom Versorgungsverteiler (2) zum Rücklaufverteiler (4), und Stellglieder zum Regeln des Durchflusses in den Heizschleifen (3), die dem Versorgungsverteiler (2) und/oder dem Rücklaufverteiler (4) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das System darüber hinaus eine Regeleinheit (7) umfasst, um mindestens eine Schleife (3) als Nebenstromschleife festzulegen, um die Stellglieder (6) in den Schleifen (3) zu überwachen, und um sicherzustellen, dass das Stellglied der Nebenstromschleife offen ist, wenn alle anderen Stellglieder geschlossen sind.
Patent DE-202011000900-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-04-15
Abstract: Staubsaugerbeutel (1) aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial (2, 3), insbesondere einem Vliesstoff, mit einer Einströmöffnung (5) und einem gegenüber der Einströmöffnung (5) angeordneten luftdurchlässigen Speicherelement (7, 7') auf das der eintretende Luftstrom auftrifft, dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (7, 7') über ein Stützelement (8, 9; 8', 9') bewegbar gelagert ist und das Stützelement (8, 9; 8', 9') aus einem anderem Material besteht als das Speicherelement (7, 7').
Patent DE-202011002168-U1 (DE)
Title: Schneeschuh-Gleitschaufel
IPC: A63C5/16
Filed: 2011-01-31
Abstract: Gleitkörper zur Anbringung an Schneeschuhen, welche mit mechanischen Mitteln fixiert werden und Gleitkörper als Schneeschaufel verwendbar.
Patent DE-202011004233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Transportieren von dentalen Abdrucklöffeln
IPC: A61C9/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Vorrichtung (2) zum Halten und Transportieren von zumindest einem dentalen Abdrucklöffel (4), umfassend einen Boden (6), in dem zumindest eine Aufnahmeöffnung (38) zum Einstecken des Abdrucklöffels (4) vorhanden ist, ein Klemmmittel (26) zum klemmenden Halten des Abdrucklöffels (4) im Boden (6) und einen auf dem Boden (6) aufgesetzten Deckel (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6) einen Aufnahmebehälter (20) bildet, der vom Abdrucklöffel (4) durch die Aufnahmeöffnung (38) herab laufende Flüssigkeit aufnimmt und der bei entferntem Abdrucklöffel (4) von oben zu Reinigungszwecken zugänglich ist und nach unten hin und zu allen seitlichen Richtungen hin geschlossen ist.
Patent DE-202011004501-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen, Druckgussformen und dergleichen
IPC: B22D17/20
Filed: 2011-03-25
Abstract: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen, Druckgussformen und dergleichen zum Herstellen von mit einem Gewinde versehenen Spritzlingen in Spritzgieß- oder Druckgussformen, enthaltend eine Gewindekernmutter und einen Gewindekernhalter mit einem Gewindekern und ein Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe in einer wannenförmigen Getriebeplatte (5) mit einer verschließbaren Abdeckplatte (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011101729-U1 (DE)
Title: Turbinensystem für Wind- und Wasserkraft III
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-06-11
Abstract: Turbinensystem für Wind- und Wasserkraft mit mindestens einer Radialturbine mit einer vertikalen Rotationsachse und mit mindestens einer Leitfläche, wobei die Radialturbine einen um eine Achse drehbaren Rotor aufweist, welcher einen oder mehrere Turbinenflügel umfasst, wobei die Turbinenflügel parallel zum Rotor ausgerichtet sind, wobei die Turbinenflügel innerhalb einer konzentrisch um die Achse angeordneten Zylinderschale mit einem äußeren Radius R1 und einem inneren Radius R2 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Radius R2 = f1 × R1mit f1 = 0,28 bis 0,32 beträgt, • dass jeder Turbinenflügel einen ersten vom inneren Radius R2 bis zum äußeren Radius R1 sich erstreckenden, zur Achse hin gekrümmten Bereich mit einem Krümmungsradius R3 = f2 × R1mit f2 = 1,2 bis 1,4 und • einen, sich außen an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich umfasst, der auf der Außenseite der Zylinderschale liegt und eine Krümmung zur Achse hin aufweist, wobei die...
Patent DE-202011104559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Anbringeinrichtung zur lösbaren Verbindung eines Frontteils einer Schublade mit einer Profilleiste sowie Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Anbringeinrichtung (5) zur lösbaren Verbindung eines Frontteils (2) einer Schublade (35) mit einer Profilleiste (3) der Schublade (35), wobei die Anbringeinrichtung (5) eine Verbindung zwischen einer Innenseite (34) des Frontteils (2) und einem Bereich einer Stirnseite (33) der Profilleiste (3) ermöglicht und wobei im verbundenen Zustand die Stirnseite (33) der Profilleiste (3) an die Innenseite (34) des Frontteils (2) anstößt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringeinrichtung (5) eine Eingreifkontur (8) aufweist, und dass die Vorrichtung (1) ein separates Federelement (4) umfasst, das zur Anbringung an der Profilleiste (3) vorgesehen ist, so dass das Federelement (4) bei einer Verbindung des Frontteils (2) mit der Profilschiene (3) in die Eingreifkontur (8) der Anbringeinrichtung (5) arretierend eingreifen kann.
Patent DE-202011106052-U1 (DE)
Title: Lichtquelle mit Leuchtstoff und zugehörige Beleuchtungseinheit.
IPC: G02F1/13357
Filed: 2011-09-23
Abstract: Lichtquelle mit einer primären Strahlungsquelle, die Strahlung im kurzwelligen Bereich des optischen Spektralbereichs im Wellenlängenbereich 420 bis 480 nm emittiert, wobei diese Strahlung zumindest mittels eines ersten Leuchtstoffs ganz oder teilweise in sekundäre längerwellige Strahlung im sichtbaren Spektralbereich konvertiert wird, wobei der erste Leuchtstoff aus der Klasse der nitridisch modifizierten Orthosilikate (NOS) stammt, der aus der Struktur M2SiO4:D abgeleitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtstoff als Komponente M überwiegend die Gruppe EA = Sr, Ba, Ca oder Mg allein oder in Kombination aufweist, wobei die aktivierende Dotierung D zumindest aus Eu besteht und einen Anteil von M ersetzt, und wobei ein Anteil SiO2 im Unterschuss eingebracht ist, so dass ein modifiziertes unterstöchiometrisches Orthosilikat vorliegt, wobei das Orthosilikat ein mit RE und N stabilisiertes Orthosilikat ist, mit RE = Seltenerdmetall, so dass die Ansatz-Stöchiometrie der Formel EA2-x-aRExEuaSi1-yO4-x-2yNx entspricht, wobei RE = La oder Lu oder Dy oder Yb allein oder in...
Patent DE-202011108077-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe mit Außenkolben
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Halogenglühlampe mit einer Einbaulampe, die eine Langsachse definiert, wobei mindestens ein leuchtender Abschnitt eines Leuchtkörpers darin enthalten sind und im wesentlichen axial oder achsparallel angeordnet sind, wobei die Einbaulampe, insbesondere mittels eines Halteclips, in einem zumindest abschnittsweise bauchigen Außenkolben mit einem Scheitelpunkt S mit maximalem Durchmesser gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge S des Scheitels des bauchigen Abschnitts, vom Boden des Sockels aus gemessen mit der axialen Länge des Lichtschwerpunkts LCL des Leuchtkörpers bis auf mindestens 5% genau zusammenfällt.
Patent DE-202012102786-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung
IPC: B62D21/20
Filed: 2012-07-25
Abstract: Trageinrichtung für den Anbau eines Rangierantriebs (2) an einem Fahrgestell (3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Anhängers, wobei das Fahrgestell (3) Längsträger (5) mit einem aufrechten Mittelsteg (6) aufweist, wobei die Trageinrichtung (25) mehrere, insbesondere zwei, Trägerteile (27, 28) aufweist, die in Verbindung miteinander einen abgewinkelten Trägerschuh (26) bilden, der parallele Tragplatten (29, 30) zur beidseitigen Anlage und gemeinsamen Befestigung am Mittelsteg (6) und einen darunter angeordneten verbreiterten Versteifungskasten (31) aufweist.
Patent DE-202012103041-U1 (DE)
Title: Der leise Fußballtisch
IPC: A63F7/06
Filed: 2012-08-12
Abstract: Die Besonderheit dieses Fußballtisches ist, dass der im Vergleich zu den anderen Kickertischen sehr leise ist. Das leise Sein wird durch der Stoffbahn ermöglicht: der Ball stößt auf weichem Stoff und deswegen entsteht kein Geräusch. Ich schlage vor den Ball selber aus Gummistoff verwenden und noch die Füße der Kickertischfiguren auch aus Gummistoff erzeugen oder beschichten. Feld des Fußballtisches ist mit dem Stoff beschichtet damit dass den Ball sich leise rollen kann. Ich möchte die besondere Konstruktion des Fußballtisches, das maximal leise Tischfußballspiel durchzuführen ermöglicht, als Gebrauchsmuster zu schützen. Diese Konstruktion hat auch besonderes Design, deswegen das Design der Konstruktion soll auch als Geschmacksmuster geschützt werden.
Patent DE-202012103132-U1 (DE)
Title: Ablaufanordnung für Wasserarmaturen
IPC: E03C1/10
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ablaufanordnung für Wasserarmaturen zum Ableiten von Wasser aus einer Wasserinstallation in eine Abwasserleitung, enthaltend (a) einen Ablauftrichter, der mit der Abwasserleitung verbunden ist; (b) einen mit dem Ablauftrichter fluchtenden, mit diesem verbundenen Ablaufkörper zum Verbinden des Ablauftrichters mit der Wasserarmatur, wobei der Ablaufkörper Stege aufweist, zwischen denen Öffnungen zur Atmosphäre gebildet sind; und (c) ein zwischen Ablaufkörper und Ablauftrichter angeordnetes, in Richtung des Ablauftrichters öffnendes Ventil; dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Stege in dem Ablaufkörper in radialer Richtung versetzt zueinander angeordnet sind und den gesamten Winkelbereich abdecken.
Patent DE-202013000622-U1 (DE)
Title: Nordic Walking pad: Gummischlauch mit Stahlgewebe
IPC: A45B9/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: Nordic Walking Stock-Pad dadurch gekennzeichnet, dass das Pad in Rohrform, beidseitig offen ausgeführt ist.
Patent DE-202013000640-U1 (DE)
Title: Photovoltaisches Touchmodul
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-01-12
Abstract: Photovoltaisches Touchmodul, umfassend eine Touchzone (1), die ein erstes durchsichtiges Substrat (11), ein zweites durchsichtiges Substrat (12) und mindestens eine photovoltaische Einheit (13) aufweist, wobei das erste durchsichtige Substrat (11) eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) und das zweite durchsichtige Substrat (12) eine dritte Seite (121) und eine vierte Seite (122) besitzt, wobei die Touchzone (1) auf der zweiten Seite (112) und der dritten Seite (121) eine erste Touchelektrodenschicht (14) und eine zweite Touchelektrodenschicht (15) aufweist, wobei die photovoltaische Einheit (13) auf der ersten Seite (111) des ersten durchsichtigen Substrats (11) liegt, und eine Nichttouchzone, die um die Touchzone (1) liegt und eine ersten Elektrodenbahnschicht (21) und eine zweiten Elektrodenbahnschicht (22) aufweist, die mit der ersten Touchelektrodenschicht (14) und der zweiten Touchelektrodenschicht (15) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013001194-U1 (DE)
Title: Modulares Kranssystern für Materiallifte
IPC: B66C23/18
Filed: 2013-02-08
Abstract: Modulares Kransystem für Materiallifte, gekennzeichnet durch einfache Positionierung in Standard Lastaufnahme, mit zusätzlicher Winde, unabhängig vom Mastsystem, zu bedienendes Hebezeug.
Patent DE-202013001491-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04G13/04
Filed: 2013-02-18
Abstract: Verbindungselement (2) zum Verbinden zweier Schalungselemente (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2) als eine Profilleiste ausgebildet ist, bei der sich von einem Mittelsteg (10) aus zwei Rippenpaare in voneinander abgewandte Richtungen erstrecken, und das Abstandsmaß (14) der Rippen (12) der Rippenpaare zueinander zumindest annähernd der Dicke (16) der miteinander zu verbindenden Schalungsplatten (6) im Verbindungsbereich entspricht.
Patent DE-202013003515-U1 (DE)
Title: Baumaschine zur Bodenverdichtung und Lageranordnung für eine solche Baumaschine
IPC: E01C19/28
Filed: 2013-04-13
Abstract: Baumaschine (100) zur Bodenverdichtung  mit einem Maschinenrahmen (1) und einer Vibrationsbandage (7), die über eine schwingungsdämpfende Lageranordnung (8) am Maschinenrahmen (1) um eine in einer horizontalen Drehachsenebene (DE) verlaufenden Drehachse (D) rotierbar gelagert ist, wobei die Lageranordnung (8) aufweist  – eine Maschinenrahmenlagerseite (16),  – einen Bandagenlagerseite (17) und  – eine Dämpfungseinrichtung (11) mit wenigstens einer Dämpfungsverbindung (12), die die Maschinenrahmenlagerseite (16) mit der Bandagenlagerseite (17) verbindet und die Übertragung von Vibrationen von der Bandagenlagerseite (17) zur Maschinenrahmenlagerseite (16) dämpft,  dadurch gekennzeichnet,  dass sämtliche Dämpfungsverbindungen (12) der Dämpfungseinrichtung (11) bezüglich ihrer Lage in Vertikalrichtung ausschließlich zwischen der Drehachsenebene (AE) und einer horizontalen Bodenebene (BE) der Vibrationsbandage (7), in der sie auf dem Bodenuntergrund (U) aufsteht, angeordnet sind.
Patent DE-202013004550-U1 (DE)
Title: Sprüh - System für Tunnel und/oder dergleichen
IPC: A62C35/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Sprühsystem, gekennzeichnet dadurch: Stationär angebrachte Luftstrahlturbine(n) zum Zwecke des Löschens, Kühlens von Objekten und Niederschlagens von Schadgasen.