baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008916-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01S19/23
Filed: 2011-01-19
Granted: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung (20) umfassend: einen Empfangspfad (21, 22, 23, 24, 26, 27, 32, 34, 37, 40), welcher eingerichtet ist, GPS-Signale bei einer Funkfrequenz zu empfangen, einen Oszillator (25, 29, 35), welcher eingerichtet ist, ein Signal bei einer Zwischenfrequenz niedriger als die Funkfrequenz zu erzeugen, wobei das erzeugte Signal einer nicht-intrinsischen Nichtlinearität zugeführt wird, einen Codegenerator (41), einen Modulator (42), wobei ein erster Eingang des Modulators (42) mit einem Ausgang des Oszillators (25, 29, 35) gekoppelt ist und ein zweiter Eingang des Modulators (42) mit einem Ausgang des Codegenerators (41) gekoppelt ist, ein mit einem Ausgang des Modulators (42) gekoppelten Anschluss (43); und eine Antenne (21), welche eingerichtet ist, eine höhere Harmonische eines von dem Modulator (42) an dem Anschluss (43) ausgegebenen Signals zu empfangen, wobei der Anschluss (43) als Sendeantenne arbeitet.
Patent DE-102011017503-B4 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: HATTORI NOBUHIKO
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-04-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verstärkungsstruktur (100) für eine Fahrzeugkarosserie, umfassend:ein Seitenwandelement (116) einer Fahrzeugkarosserie (102), das so gekrümmt ist, dass es in Richtung der Außenseite der Fahrzeugkarosserie (102) konvex ist, und an dem über ein Türscharnier (106) eine Vordertür befestigt ist;ein Verbindungselement (112) zum Verbinden des Seitenwandelements (116) mit dem vorderen Bereich der Fahrzeugkarosserie (107) auf der Fahrzeugkarosserieaußenseite des Seitenwandelements (116); undein Verstärkungselement (136), das an der Fahrzeugkarosserieinnenseite des Seitenwandelements (116) entlang der Aufwärts- und Abwärtsrichtung des Seitenwandelements (116) befestigt ist, entlang des gekrümmten Seitenwandelements (116) gekrümmt ist und das Seitenwandelement (116) verstärkt, wobeidie Verstärkungsstruktur (100) ferner umfaßt:zwei Abstützungselemente (142, 144), die jeweils einen ebenen Oberflächenteil aufweisen, an die gekrümmte Innenoberfläche des Verstärkungselements (136) passen und so konfiguriert sind, dass sich der ebene Oberflächenteil jedes der Abstützungselemente (142, 144) in der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt; undMittel zum aneinander Befestigen des Verbindungselements (112), des Seitenwandelement (116), des Verstärkungselements (136) und jedes der Abstützungselemente;wobei das Türscharnier (106) zusammen mit dem Seitenwandelement (116) auch am Verstärkungselement (136) befestigt ist; unddie zwei Abstützungselemente (142, 144) jeweils nahe oberhalb und unterhalb einer Anbringungsposition des Türscharniers (106) auf der gekrümmten Innenoberfläche des Verstärkungselements (136) befestigt sind.
Patent DE-102011056787-B4 (DE)
Title: Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: SHIM HYU TAE
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-12-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Getriebe eines Fahrzeuges, aufweisend:einen ersten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CG1), bei dem ein erstes Planetengetriebe (PG1), das ein erstes Sonnenrad (S1) , einen ersten Planetenradträger (C1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist, und ein zweites Planetengetriebe (PG2) , das ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (C2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist, miteinander gekuppelt sind;einen zweiten zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CG2) , bei dem ein drittes Planetengetriebe (PG3), das ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Planetenradträger (C3) und ein drittes Hohlrad (R3) aufweist, und ein viertes Planetengetriebe (PG4), das ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Planetenradträger (C4) und ein viertes Hohlrad (R4) aufweist, miteinander gekuppelt sind und das dritte Hohlrad (R3) permanent mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist;eine Antriebswelle (AN) , die permanent mit dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist und wahlweise über eine zweite Kupplung (CL2) mit dem dritten Sonnenrad (S3) und dem vierten Sonnenrad (S4), über eine dritte Kupplung (CL3) mit dem dritten Planetenradträger (C3) und dem vierten Hohlrad (R4) und über eine vierte Kupplung (CL4) mit dem ersten Sonnenrad (S1) verbunden ist;eine Abtriebswelle (AB) , die permanent mit dem vierten Planetenradträger (C4) verbunden ist;eine erste Bremse (B1), die wahlweise den ersten Planetenradträger (C1) und das zweite Hohlrad (R2) sperrt;eine zweite Bremse (B2), die wahlweise das erste Sonnenrad (S1) sperrt;eine dritte Bremse (B3) , die wahlweise den dritten Planetenradträger (C3) und das vierte Hohlrad (R4) sperrt; undeine erste Kupplung (CL1), die wahlweise das erste Hohlrad (R1) und den zweiten Planetenradträger (C2) miteinander verbindet.2. Getriebe nach Anspruch 1, ferner aufweisend eine Einwegkupplung (F1), die den ersten Planetenradträger (C1) und das zweite Hohlrad (R2) in einer Richtung sperrt.
Patent DE-102011083265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzvorrichtung zur Ermittlung des Vorhandenseins einer baulichen Trennung zwischen zwei Fahrbahnen
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60Q1/14
Filed: 2011-09-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren (300) zur Ermittlung des Vorhandenseins einer baulichen Trennung (270) zwischen zwei Fahrbahnen (260), wobei das Verfahren (300) die folgenden Schritte aufweist:- Einlesen einer Entfernungsinformation (230) und einer Winkelinformation (240) bezüglich eines Lichtobjekts (210), wobei die Entfernungsinformation (230) eine Information repräsentiert, wie weit das Lichtobjekt (210) von dem Fahrzeug (100) entfernt ist und die Winkelinformation (240) eine Information repräsentiert, in welchem Winkel (240) das Lichtobjekt (210) von einer Blickrichtung (220) einer Kamera (110) erfasst wurde, wobei die Entfernungsinformation (230) und die Winkelinformation (240) aus einem Bild der Kamera (110) des Fahrzeugs (100) erhalten werden;- Bestimmen (310) eines lateralen Abstandes (200) des Lichtobjektes (210) in Bezug zu einer Fahrtrichtung (130) eines Fahrzeugs (100), wobei das Lichtobjekt (210) von der Kamera (110) des Fahrzeugs (100) in einer Umgebung (115) des Fahrzeugs (100) erfasst wurde, wobei das Bestimmen (310) unter Verwendung der Entfernungsinformation (230) und der Winkelinformation (240) durchgeführt wird; und- Ermitteln (320) des Vorhandenseins einer baulichen Trennung (270) zwischen einer Fahrbahn (260), auf der sich das Fahrzeug (100) mit der Kamera (110) befindet und einer Fahrbahn (260), auf der sich das Lichtobjekt (210) befindet, wobei beim Ermitteln (520) das Vorhandensein der baulichen Trennung (270) zwischen den zwei Fahrbahnen (260) dann ermittelt wird, wenn der bestimmte laterale Abstand (200) größer als ein vorbestimmter Schwellwert ist.
Patent DE-102011101432-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: ANDERSEN OLAF
IPC: F16D65/78
Filed: 2011-05-10
Granted: 2015-01-22
Abstract: Bremsscheibe mit einem innenliegenden Reibring und einem außenliegenden Reibring, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem innenliegenden Reibring (2) und dem außenliegenden Reibring (3) mindestens ein, als offenzellige dreidimensionale Drahtstruktur mit einer Porosität des/der Drahtstrukturelemente(s) (1) zwischen 70 und 95% in Form eines Gewirks, Gewebes oder Geflechts ausgebildeten Drahtstrukturelements (1) angeordnet ist, das mit mindestens einem der Reibringe (2 und/oder 3) stoff- und/oder formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102011103660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer elektrischen Antriebsmaschine
Inventor: BORCHERS FRANK
IPC: B60T8/00
Filed: 2011-06-09
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug (100) eine elektrische Maschine (101) zum Antreiben des Fahrzeugs (100) und eine Bremsanlage (104–111) umfasst, wobei das Fahrzeug (100) ausgestaltet ist, elektrische Energie aus einer Bewegung des Fahrzeugs (100) mittels der elektrischen Maschine (101) zurückzugewinnen, wobei das Verfahren umfasst: – Bestimmen eines Zustands der Bremsanlage (104–111) des Fahrzeugs (100), wobei das Bestimmen des Zustands der Bremsanlage (104–111) ein Bestimmen eines Beeinträchtigungszustands der Bremsanlage (104–111) umfasst, – Erfassen einer Betätigung eines Bremspedals (103) des Fahrzeugs (100), und – Einstellen eines Bremsdrucks der Bremsanlage (104–111) und einer Energierückgewinnung mittels der elektrischen Maschine (101) in Abhängigkeit des Zustands der Bremsanlage (104–111) und der Betätigung des Bremspedals (103), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis von Bremsdruck zu Energierückgewinnung mit steigender Beeinträchtigung der Bremswirkung der Bremsanlage (104–111) erhöht wird.
Patent DE-102011104996-B4 (DE)
Title: Dieselmotor und verfahren zum regeln bzw. steuern des dieselmotors
Inventor: SHIMO DAISUKE
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-06-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: Dieselmotor, umfassend: einen Motorkörper (1, 12), welcher mit Kraftstoff zu versorgen ist, welcher Dieselkraftstoff als seine Hauptkomponente enthält, wobei ein geometrisches Kompressions- bzw. Verdichtungsverhältnis auf etwa 15:1 oder darunter festgelegt ist; ein Kraftstoffeinspritzventil (18), welches in dem Motorkörper (11, 12) angeordnet ist, um in Richtung zu einem Zylinder (11a) des Motorkörpers (11, 12) gerichtet zu sein, und für ein direktes Einspritzen des Kraftstoffs in den Zylinder (11a); und ein Regel- bzw. Steuermodul (10) für ein Regeln bzw. Steuern eines Modus eines Einspritzens des Kraftstoffs in den Zylinder (11a) durch das Kraftstoffeinspritzventil (18); wobei das Regel- bzw. Steuermodul (10) konfiguriert ist, eine Haupteinspritzung durchzuführen, wo der Kraftstoff eingespritzt wird, um eine Hauptverbrennung zu bewirken, und eine Mehrzahl von Voreinspritzungen durchzuführen, wo der Kraftstoff vor der Haupteinspritzung eingespritzt wird, um eine Vorverbrennung vor der Hauptverbrennung zu bewirken; und wobei das Regel- bzw. Steuermodul konfiguriert ist, den Einspritzmodus der Voreinspritzungen und den Einspritzmodus der Haupteinspritzung derart zu regeln bzw. steuern, dass eine Wärmefreigaberate der Haupteinspritzung anzusteigen beginnt, nachdem eine Wärmefreigaberate der Voreinspritzung abnimmt nach einem Zeitpunkt, wenn die Wärmefreigaberate der Voreinspritzung eine Spitze erreicht hat, wobei jede der Voreinspritzungen zu einem Zeitpunkt durchgeführt wird, in welchem das gesamte Mischgas mit einem hohen Äquivalenzverhältnis, welches durch den durch jede Voreinspritzung eingespritzten Kraftstoff lokal erzeugt wird, in einen Hohlraum (14a) gelangt, welcher in einer oberen Oberfläche eines Kolbens (14) ausgebildet ist, welcher in den Zylinder (11a) eingepasst ist, bevor die Vorverbrennung startet.
Patent DE-102012005655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flächenheizung
Inventor: HÖHL HERBERT
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flächenheizung oder -kühlung auf einem bauseitigen Untergrund, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Montage von Platten (1, 4) mit vorgefertigten, bogenförmige und gerade Abschnitte aufweisenden Aufnahmenuten (2, 11 bis 17) an einer Wand, einer Decke oder einem Fußboden, und anschließendes b) Verlegen und Befestigen wenigstens eines flexiblen Heizrohres (3) in den Aufnahmenuten (2, 11 bis 17) durch Eintreiben von U-förmigen Metallklammern (6) in die bauseitig bereits montierten Platten.
Patent DE-102012011889-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit OLED
Inventor: NOLLER KLAUS DR
IPC: F21V25/00
Filed: 2012-06-15
Granted: 2014-10-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) umfassend: – einen Hohlkörper (2), – eine OLED (3), – einen Gasspeicher (4) und – eine Gasabgabevorrichtung (5), wobei die OLED (3) innerhalb des Hohlkörpers (2) angeordnet ist und eine Barrierefolie aufweist und die Gasabgabevorrichtung (5) so ausgebildet und angeordnet ist, dass über die Gasabgabevorrichtung (5) Gas aus dem Gasspeicher (4) kontrolliert in das Innere des Hohlkörpers (2) abgebbar ist.
Patent DE-102012018320-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage
Inventor: MOSER MARKUS
IPC: F01N1/06
Filed: 2012-09-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer abgasführenden Abgasleitung (2), welcher ein aktiver Schalldämpfer (3) zugeordnet ist, der über zumindest einen Lautsprecher (5) verfügt, dessen Membran (9) eine Lautsprecherkammer (6) in eine erste Kammer (7) und eine zweite Kammer (8) unterteilt, wobei die erste Kammer (7) in Strömungsverbindung mit der Abgasleitung (2) steht, und wobei ein Druckeinstellmittel (23) zum Einstellen eines von einem Umgebungsluftdruck abweichenden Drucks in der zweiten Kammer (8) in zumindest einem Betriebszustand vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecherkammer (6) eine in die zweite Kammer (8) einmündende Anschlussöffnung (11) aufweist, an welche eine Druckausgleichskammer (12) angeschlossen ist, wobei ein der zweiten Kammer (8) abgewandtes Ende der Druckausgleichskammer (12) oder eine an das Ende der Druckausgleichskammer (12) angeschlossene Druckausgleichsleitung (14) mit einer Druckausgleichsmündung (15) in eine Außenumgebung (16) einmündet, wobei die Druckausgleichsmündung (15) auf derselben Höhe wie eine Abgasaustrittsöffnung (17) der Abgasleitung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012024016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines thermodynamischen Kreisprozesses mit einem Schritt des Entzugs von thermischer Energie
Inventor: FLÜCK ARTHUR
IPC: F01K23/00
Filed: 2012-12-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren (10) zum Betreiben eines thermodynamischen Kreisprozesses (16), bei dem ein Arbeitsmedium zumindest einen Schritt (72) des Entzugs von thermischer Energie aus dem Arbeitsmedium durchläuft, und bei dem ferner ein Trocknungsprozess (106) zum Trocknen eines Stoffes (108) vorgesehen ist, wobei der Trocknungsprozess (106) mit dem thermodynamischen Kreisprozess (16) derart gekoppelt ist, dass die entzogene thermische Energie (113) aus dem thermodynamischen Kreisprozess (16) zum Trocknen des Stoffes (108) im Trocknungsprozess (106) genutzt wird, bei dem zusätzlich zur entzogenen thermischen Energie (113) des thermodynamischen Kreisprozesses (16) eine thermische Energie einer weiteren Wärmequelle zum Trocknen des Stoffes (108) im Trocknungsprozess (106) genutzt wird und bei dem die weitere Wärmequelle mit Abwärme aus einem Verbrennungsprozess (114) von Brennstoff (120) gebildet wird und die Abwärme aus dem Verbrennungsprozess (114) von Brennstoff (120) Motorabwärme (122) und Abgasabwärme (124) eines Verbrennungsmotors (118) umfasst.
Patent DE-102012206664-B4 (DE)
Title: Mechanische Kettenspanneinheit mit Federbandstahltragkörper und Keilnachstellvorrichtung
Inventor: KRAWIETZ CHRISTOPHER
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-04-23
Granted: 2016-01-14
Abstract: Spannschiene (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, wobei sie einen Gleitbelag (2) aus einem ersten Material mit einer Zugmittelanlageseite (3) zum Berühren eines Zugmittels, wie eines Riemens oder einer Kette, aufweist, wobei sie ferner einen Tragkörper (4) aus einem zweiten Material mit einer der Zugmittelanlageseite (3) abgewandten Rückseite (5) aufweist, wobei der Gleitbelag (2) aus Kunststoff gefertigt ist und auf dem Tragkörper (4) befestigt ist, wobei an der Rückseite (5) des Tragkörpers (4) eine Führungsbahn (6) ausgebildet ist, auf der ein keilartiges und verfahrbares Klemmstück (7) aufgesetzt ist, um in abstützenden und die Spannschiene (1) auslenkenden Kontakt mit einem Anlageabschnitt der Verbrennungskraftmaschine zu gelangen und das Klemmstück (7) über an diesem ausgebildete und die Führungsbahn (6) hintergreifende Rückhalteabschnitte (15) am Tragkörper (4) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (4) aus Federstahl gefertigt ist.
Patent DE-102013004296-B4 (DE)
Title: Steuern des Zugangs von Stationen zu einem Kommunikationsmedium
Inventor: TONG FEI
IPC: H04W74/08
Filed: 2013-03-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Steuern des Zugangs einer Station zu einem Kommunikationsmedium, das in Zeitschlitze unterteilt ist, wobei das Verfahren umfasst: Senden von Abgrenzungssignalen in regelmäßigen Intervallen durch eine Steuereinrichtung des Mediums, wobei jedes Abgrenzungssignal einen jeweiligen Zeitschlitz abgrenzt und einen oder mehrere Abfragecodes (v) enthält; Empfangen eines Abgrenzungssignals, das einem bestimmten Zeitschlitz entspricht, durch die Station; Maskieren von jedem von dem einen oder den mehreren Abfragecodes (v) vom empfangenen Abgrenzungssignal mit einer Steuermaske (m'), um für jeden Abfragecode (v) einen jeweiligen maskierten Abfragecode (v und m') zu erzeugen, durch die Station; Maskieren eines von der Station gehaltenen Antwortcodes (rv, rv') mit der Steuermaske (m'), um einen maskierten Antwortcode (rv und m', rv' und m') zu erhalten, durch die Station; und Verhindern, dass die Station versucht, im bestimmten Zeitschlitz auf das Kommunikationsmedium zuzugreifen, falls keiner von dem einen oder den mehreren maskierten Abfragecodes (v und m') mit dem maskierten Antwortcode (rv und m', rv' und m') übereinstimmt, durch die Station selbst; wobei jedes Abgrenzungssignal eine Maske enthält und wobei das Verfahren ferner umfasst, dass die Station die Steuermaske (m') von der Maske ableitet, die im Abgrenzungssignal enthalten ist, das dem bestimmten Zeitschlitz entspricht; wobei die Maske, die im Abgrenzungssignal enthalten ist, das dem bestimmten Zeitschlitz entspricht, ein Binärwort ist, das Bits in einem Eins-Zustand oder einem Null-Zustand enthält, und wobei der Schritt des Ableitens der Steuermaske (m') durch die Station umfasst, dass die Station ein oder mehrere Bits im Binärwort von einem Null-Zustand zu einem Eins-Zustand ändert.
Patent DE-102013101959-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: UEDA YUSUKE
IPC: G06V20/59
Filed: 2013-02-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (1; 2; 3; 4), die in einem Fahrzeug angebracht ist, mit:einer Spurerfassungseinheit (10, 301), die eine Spur, auf der das Fahrzeug gefahren wird, um zu laufen, erfasst;einer Versatz einstellenden Einheit (303), die einen Versatz, der dazu geeignet ist, einen Fahrer des Fahrzeugs sich weniger angespannt fühlen zu lassen, einstellt, wobei der Versatz eine Abweichung einer lateralen Position des Fahrzeugs von der Mittelposition der Spur entlang der Spurbreitenrichtung ist, und die laterale Position des Fahrzeugs die Mittelposition des Fahrzeugs entlang der Fahrzeugbreitenrichtung ist;einer Insassenerfassungseinheit (20, 305), die die Anwesenheit eines anderen festgelegten Insassen in dem Fahrzeug als des Fahrers erfasst, wobei der festgelegte Insasse ein Insasse ist, der in einem Sitz sitzt, der einem Sitz eines Fahrers lateral gegenüberliegt;einer Versatzanpassungseinheit (307), die, wenn der festgelegte Insasse durch die Insassenerfassungseinheit (20, 305) erfasst wird, den Versatz, der durch die Versatz einstellende Einheit (303) eingestellt wird, anpasst, so dass die laterale Position des Fahrzeugs in der Spurbreitenrichtung in Richtung hin zu dem Fahrer verschoben ist, wodurch veranlasst wird, dass sich der festgelegte Insasse weniger angespannt fühlt, wobei der durch die Versatz einstellende Einheit eingestellte Versatz unter der Annahme eingestellt ist, dass der festgelegte Insasse abwesend ist;einer Fahrzeugwegschätzungseinheit (309), die auf einer Spur einen Fahrzeugweg schätzt, derart, dass das Fahrzeug von einer aktuellen lateralen Position zu einer lateralen Zielposition des Fahrzeugs entlang des Fahrzeugwegs laufen kann, wobei die laterale Zielposition des Fahrzeugs eine laterale Position ist, die von der Mittelposition der Spur durch den Versatz, der durch die Versatz einstellende Einheit (303) eingestellt ist, oder durch den Versatz, der durch die Versatzanpassungseinheit (307) angepasst ist, versetzt ist; undeiner Einheit (40, 311) einer automatischen Lenksteuerung, die ein Lenken automatisch steuert, sodass das Fahrzeug entlang des Fahrzeugwegs, der durch die Fahrzeugwegschätzungseinheit (309) geschätzt ist, läuft.
Patent DE-102013104961-B4 (DE)
Title: Sensor mit Gehäuse
Inventor: SCHOLDER JOCHEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-05-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Sensor mit einem Gehäuse (2) und einem Halter (4) für ein Optikmodul (6) und/oder Elektronikmodul (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (4) und das Gehäuse (2) an einer ersten Stelle (10) mit einer Klemmgabel (12) und einem Gegenlager (14), das durch einen Zapfen (28) gebildet ist, in einer Ausgangsposition (16) schwenkbar verbunden sind und an einer zweiten Stelle (18), welche zur ersten Stelle (10) beabstandet ist, an dem Halter (4) und dem Gehäuse (2) Fixiermittel (20) angeordnet sind, um den Halter (4) durch eine Schwenkbewegung in dem Gehäuse (2) in einer Endposition (22) fixierbar zu halten, wobei die Fixiermittel (20) durch Schnappverbindungen (34) oder Rastverbindungen (36) gebildet sind und der Zapfen (28) einen länglichen Querschnitt aufweist, wobei die Klemmgabel (12) über eine kurze Seite entlang einer langen Seite des Zapfens (28) in der Ausgangsposition den Zapfen (28) umgreift und die Klemmgabel (12) durch die Schwenkbewegung in die Endposition (22) von dem Zapfen (28) aufgeweitet ist, so dass die Klemmgabel (12) spielfrei an dem Zapfen (28) gelagert ist.
Patent DE-102013107052-B4 (DE)
Title: Lenkachse eines Flurförderzeugs
Inventor: URBANCZYK NIKOS
IPC: B60B35/12
Filed: 2013-07-04
Granted: 2022-04-28
Abstract: Lenkachse (6) eines Flurförderzeugs (1), die zumindest ein relativ zu einem Fahrzeugkörper (2) des Flurförderzeugs (1) um eine Lenkdrehachse (L) lenkbar angeordnetes Rad (7) umfasst, wobei die Lenkachse (6) einen das lenkbare Rad (7) tragenden, um die Lenkdrehachse (L) drehbar angeordneten Lenkachskörper (18) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass an einer drehbaren Komponente der Lenkachse (6) eine elektrische Sensoreinrichtung angeordnet ist, die zur Energieversorgung und/oder Signalübertragung über eine zu dem Fahrzeugkörper (2) geführte Kabelverbindung (30) mit einer im Fahrzeugkörper (2) angeordneten elektronischen Steuereinrichtung (32) verbunden ist, wobei in dem Lenkachskörper (18) eine Axialausnehmung (35) ausgebildet ist, in der ein Kabel (31) der Kabelverbindung (30) verlegt ist.
Patent DE-102013110537-B4 (DE)
Title: Elektronisches Verpackungsmodul und sein Herstellungsverfahren
Inventor: CHEN JEN-CHUN
IPC: H01L23/28
Filed: 2013-09-24
Granted: 2023-12-28
Abstract: Elektronisches Verpackungsmodul (100, 200) miteinem Substrat (110), das eine obere Oberfläche (S1) aufweist und zudem zumindest ein Erdungspad (112) umfasst, das aus der oberen Oberfläche (S1) exponiert ist;mehreren elektronischen Elementen (120), die sich auf der oberen Oberfläche (S1) befinden und mit dem Substrat (110) elektrisch verbunden sind;einer Formmasse (130), die die obere Oberfläche (S1) zumindest teilweise überdeckt, die elektronischen Elemente (120) umschließt und zumindest eine Seitenfläche (P1) aufweist, wobei in der Formmasse (130) ein Graben (F1, F2) ausgebildet ist, der die Formmasse (130) in zumindest zwei Verpackungskammern (130a) einteilt, während in der Seitenfläche (P1) zumindest eine Einkerbung (N1) ausgebildet ist, die einem Endabschnitt (F12, F22) des Grabens (F1, F2) gegenüberliegt und den Endabschnitt (F12, F22) freilegt;einer Kammerabschirmungsstruktur (140, 240), die sich im Graben (F1, F2), und zwar zwischen den Verpackungskammern (130a), befindet, mit dem Erdungspad (112) elektrisch verbunden ist und zumindest eine Schmalseite (C1) und zumindest eine Breitseite (C2) aufweist, wobei die Schmalseite (C1) der Kammerabschirmungsstruktur (140, 240) aus der Einkerbung (N1) sichtbar ist; undeiner elektromagnetischen Abschirmungsschicht (150), die die Oberfläche der Formmasse (130) und die Kammerabschirmungsstruktur (140, 240) überdeckt und über die Einkerbung (N1) mit der Schmalseite (C1) elektrisch verbunden ist.