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Patent DE-112012003618-T5 (DE)
Title: Verbindungskörper, Herstellungsverfahren des Verbindungskörpers, elektrische Speichervorrichtung und Herstellungsverfahren der elektrischen Speichervorrichtung
Inventor: NAKAMURA TAKU
IPC: H01M50/55
Filed: 2012-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Haltbarkeit einer elektrischen Speichervorrichtung, z. B. eines Akkumulators mit wasserfreiem Elektrolyt, wie beispielsweise ein Lithium-Ionen-Akkumulator und andere Batterien. Ein Verbindungskörper 2 verbindet elektrisch ein Leistungserzeugungselement 11, einen Behälter-Hauptkörper 11 als einen Vorrichtungsbehälter zum Unterbringen des Leistungserzeugungselements 11 und einen Verbindungsanschluss 32 eines Elektrodenabschnitts 23, der auf einer Oberfläche eines Deckelabschnitts 20 positioniert ist. Der Verbindungskörper 2 enthält einen Plattenabschnitt 2a, der entlang der Oberfläche des Deckelabschnitts 20 ausgebildet ist, und einen Vorsprungabschnitt 2b an einer Position auf einer Oberfläche des Plattenabschnitts 2a, der von einer Position eines Bolzenabschnitts 32a des Verbindungsanschlusses 32 versetzt ist und ein Kopfende 2b1, das zu einer Fläche des Leistungserzeugungselements hervorsteht, und eine Basis 2b2 mit einer Umfangskante aufweist, die mit einer Hauptfläche des Plattenabschnitts umgeben ist.
Patent DE-112012006575-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Hintergrundbeleuchtungsmodul derselben
Inventor: YU YAJUN
IPC: F21V17/10
Filed: 2012-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Hintergrundbeleuchtungsmodul bereit, das einen Wellenleiter, eine optischen Schicht, einen elastischen Rahmen, und Führungsstifte aufweist. Wobei zumindest die Ecken der optischen Schichten sicher an dem elastischen Rahmen befestigt sind und wobei die Führungsstifte an dem elastischen Rahmen befestigt sind, und wobei die optische Schicht auf der Oberseite des Wellenleiters angeordnet ist. Wobei an Ecken der optischen Schicht Öffnungen vorgesehen sind, womit die optische Schicht mit Bezug auf den Wellenleiter durch Erstreckung der Führungsstifte durch die Öffnungen leicht positioniert werden. Und wobei die Stärke der Führungsstifte größer ist als die Stärke des elastischen Rahmens. Die vorliegende Erfindung stellt ferner eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, woran oben offenbartes Hintergrundbeleuchtungsmodul montiert ist. Durch diese Anordnung wird, wenn die Positionierung der optischen Schichten gewährleistet ist, auch die optische Qualität des Hintergrundbeleuchtungsmodul gewährleistet.
Patent DE-112012006625-T5 (DE)
Title: Mehrchiplagenhalbleiterstruktur mit vertikalem Zwischenseitenchip und Halbleiterpaket dafür
Inventor: PERIAMAN SHANGGAR
IPC: H01L25/065
Filed: 2012-06-25
Abstract: Mehrchiplagenhalbleiterstrukturen mit vertikalen Zwischenseitenchips und Pakete, die solche Mehrchiplagenhalbleiterstrukturen aufnehmen, werden beschrieben. Bei einem Beispiel schließt eine Mehrchiplagenhalbleiterstruktur eine erste Hauptchiplagenstapel-(MSD)-Struktur ein, die eine erste im Wesentlichen horizontale Anordnung von Halbleiterchiplagen aufweist. Eine zweite MSD-Struktur, die eine zweite im Wesentlichen horizontale Anordnung von Halbleiterchiplagen aufweist, ist auch eingeschlossen. Ein vertikaler Zwischenseitenchip (i-VSC) ist dazwischen angeordnet und elektrisch mit den ersten und zweiten MSD-Strukturen gekoppelt.
Patent DE-112012007217-T5 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung und Baumaschine mit derselben
Inventor: KIM SUNG-HWAN
IPC: E05F5/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Offenbart sind eine Türverriegelungsvorrichtung, die es einem Benutzer am Boden ermöglicht, eine Seitentür selbst in dem Fall ohne weiteres zu öffnen oder zu schließen, in dem die Höhe der Seitentür verändert wird, sowie eine Baumaschine mit derselben. Die Türverriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist folgende Merkmale auf: ein Verriegelungsvorrichtungsgehäuse, das an einer Seitentür befestigt ist; einen Bediengriff, der drehmäßig an dem Gehäuse fixiert ist; eine Raste, die an einem Türrahmen zum Tragen der Seitentür derart befestigt ist, dass die Seitentür geöffnet oder geschlossen werden kann; ein Verbindungselement, das drehmäßig an dem Gehäuse fixiert ist, wobei ein unteres Ende desselben mit einer Drehplatte verbunden ist, die ineinander greift, wenn der Bediengriff bedient wird; und eine Verriegelungseinheit, die von dem Bediengriff getrennt und mit dem oberen Ende des Verbindungselements verbunden ist, um so an der Innenoberfläche der Seitentür in der Aufwärtsrichtung des Gehäuses befestigt zu sein, und die durch das Verbindungselement eingegriffen wird, wenn der Bediengriff bedient wird, um so mit der Raste verriegelt oder von derselben gelöst zu werden.
Patent DE-112013000138-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: TSUDA TAKESHI
IPC: G05B19/4063
Filed: 2013-05-09
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (1), die in einer Werkzeugmaschine, die einen Motor zum Bewegen eines Werkzeugs zum Bearbeiten eines Werkstücks enthält, eines Antreibens des Motors basierend auf einem Bearbeitungsprogramm (2) wird bereitgestellt. Die numerische Steuervorrichtung (1) enthält eine Positionsbefehlerzeugungseinheit (12), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Positionsbefehls (20) für den Motor, und eine Markierungsbefehlerzeugungseinheit (11), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Markierungsbefehls (18) zum Bearbeiten einer Markierung, die anzeigt, dass eine Abnormalität bei der Bearbeitung aufgetreten ist. Die Markierungsbefehlerzeugungseinheit speichert sequentiell Information betreffend eine Bewegungsroute des Werkzeugs durch die Bearbeitung und erzeugt, wenn ein Alarm ausgelöst wird, weil die Abnormalität erfasst wird, als den Markierungsbefehl, einen Bewegungsbefehl zum Bewegen des Werkzeugs in einer Richtung entgegen gesetzt einer Richtung bei der Bearbeitung, während eine Position des Werkzeugs in einer Werkzeugachsenrichtung hinsichtlich einer Position bei der Bearbeitung korrigiert wird, und die Positionsbefehlerzeugungseinheit den Positionsbefehl basierend auf dem Markierungsbefehl erzeugt.
Patent DE-112013005197-T5 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung, Verfahren zum Steuern der Induktionsheizvorrichtung und Programm
Inventor: UCHIDA NAOKI
IPC: H05B6/44
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es wird eine Steuerung durchgeführt, so dass Phasenwinkel von Ausgängen von Resonanzwechselrichtern in einer wechselseitigen Induktionsumgebung in einen vorgegebenen Bereich fallen. Eine Induktionsheizvorrichtung (100) enthält Folgendes: mehrere Resonanzwechselrichter (30a, 30b), die mehreren Induktionsheizspulen (La, Lb) in einer wechselseitigen Induktionsumgebung Leistung zuführen, und eine Steuerschaltung (40), die Ansteuerfrequenzen so angleicht, dass sie unter den Resonanzwechselrichtern gemeinsam sind, und die Ansteuerfrequenzen gemeinsam steuert, so dass Phasenwinkel der Ausgänge von den mehreren Resonanzwechselrichtern in einen vorgegebenen Bereich fallen. Zusätzlich steuert die Steuerschaltung individuell Spulenströme, die durch die Induktionsheizspulen fließen, so dass die Phasenwinkel in einen vorgegebenen Bereich fallen.
Patent DE-112013006630-T5 (DE)
Title: Platte mit eingebetteter Komponente und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SANO YOSHINORI
IPC: H05K3/46
Filed: 2013-02-08
Abstract: Eine Platte mit eingebetteter Komponente, umfassend: eine erste Platte, die eine erste Isolierschicht mit einer ersten und einer zweiten Seite, eine auf der zweiten Seite der ersten Isolierschicht ausgebildete erste leitfähige Schicht und einen leitfähigen Zwischenschichtabschnitt, der die erste Isolierschicht durchstößt, um mit der ersten leitfähigen Schicht verbunden zu sein, und aus der ersten Seite der ersten Isolierschicht hervorragt, einschließt; eine mit dem leitfähigen Zwischenschichtabschnitt verbundene elektrische Komponente; und eine zweite Platte, die eine zweite Isolierschicht mit einer ersten Seite, einer zweiten Seite und einem die elektrische Komponente enthaltenden Öffnungsabschnitt und eine auf mindestens einer der ersten Seite und der zweiten Seite der zweiten Isolierschicht ausgebildete zweite leitfähige Schicht einschließt, wobei die zweite leitfähige Schicht einen Rahmenabschnitt mit einer Rahmenform in einer Draufsicht einschließt, und wobei der Öffnungsabschnitt so ausgebildet ist, dass er die zweite Isolierschicht in Richtung der Dicke über die Gesamtheit der inneren Region des Rahmenabschnitts durchstößt.
Patent DE-112013006685-T5 (DE)
Title: Gassensoren und Verfahren zur Kalibrierung derselben
Inventor: MAKRIDES ALKIS C
IPC: G01N33/22
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibrierung eines Wärmeleitfähigkeits-Sensors in einem ersten Medium A von Messungen in einem zweiten Medium B wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Beibehalten des Sensors bei einer im Wesentlichen festgelegten Temperatur T1 und Messen des Wärmeflusses IB(T1) von dem Thermoelement in dem zweiten Medium B. Ein entsprechender Wärmefluss IB(T1) in dem ersten Medium A wird unter Verwendung bekannter Wärmeleitfähigkeiten des ersten Mediums A und des zweiten Mediums B berechnet.
Patent DE-112013006814-T5 (DE)
Title: Bildbeurteilungseinrichtung, Aufnahmegerät, 3D-Messgerät, Bildbeurteilungsverfahren und Programm
Inventor: MASUDA TOMONORI
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bildbeurteilungseinrichtung, die in der Lage ist, genau und rasch aus mehreren Aufnahmebildern ein für eine 3D-Messung verwendetes Bildpaar zu beurteilen. Eine Bildbeurteilungseinrichtung (100) gemäß der Erfindung enthält eine erste Aufnahmebild-Auswahleinrichtung (101), eine erste Aufnahmebildinformations-Erfassungseinrichtung (105), eine Messobjektentfernungs-Erfassungseinrichtung (120), eine Messobjektort-Berechnungseinrichtung (125), eine zweite Aufnahmebild-Auswahleinrichtung (110), eine zweite Aufnahmebildinformations-Erfassungseinrichtung (115), eine Abbildungsbereich-Berechnungseinrichtung (130) und eine Beurteilungseinrichtung (135), die feststellt, ob ein berechneter Messobjektort sich innerhalb eines berechneten Abbildungsbereichs befindet oder nicht, und beurteilt, dass ein erstes Aufnahmebild und ein zweites Aufnahmebild ein Bildpaar bilden, wenn festgestellt wird, dass der berechnete Messobjektort sich innerhalb des berechneten Abbildungsbereichs befindet.
Patent DE-112014004625-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsoberflächensensor
Inventor: SUZUKI NAOTO
IPC: H01H35/18
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ein Flüssigkeitsoberflächensensor (100) weist ein Gehäuse (10), das an einem Waschvorrichtungstank (90) befestigt ist, und einen Schwimmer (30), der an das Gehäuse (10) gebaut ist und in einer vertikalen Richtung (VD) relativ zu dem Gehäuse (10) beweglich ist, auf. Der Schwimmer (30) trägt einen Magneten (50). Das Gehäuse (10) ist mit einer Zungenschalterachse (13) versehen, die einen Zungenschalter (40) aufnimmt, der von einem Aus-Zustand zu einem Ein-Zustand geschaltet wird, wenn sich der Magnet (50) demselben nähert. Die Zungenschalterachse (13) trägt den Schwimmer (30), um sich nach oben und nach unten zu bewegen. Der Zungenschalter (40) weist einen Schalterhauptkörper (43) und ein leitfähiger Film (46) auf, der eine äußere Oberfläche des Schalterhauptkörpers (43) bedeckt, und welcher sich von einer Zunge (42) erstreckt, wobei dieser auf dem Schalterhauptkörper (43) angeordnet ist. Der leitfähige Film (46) überträgt ein Signal, das einen Ein-Zustand eines Schalters (44) oder einen Aus-Zustand des Schalters (44) angibt und welches zu der Zunge (42) übertragen wird.
Patent DE-112014006343-T5 (DE)
Title: Sprachsuchvorrichtung und Sprachsuchverfahren
Inventor: HANAZAWA TOSHIYUKI
IPC: G10L15/32
Filed: 2014-02-06
Abstract: Es wird eine Sprachsuchvorrichtung offenbart, die aufweist einen Erkenner, der auf ein akustisches Modell und eine Vielzahl von Sprachmodellen mit unterschiedlichen Lerndaten Bezug nimmt und eine Stimmerkennung an einer Spracheingabe durchführt, um eine erkannte Zeichenfolge für jedes der Vielzahl von Sprachmodelle zu erhalten, einen Zeichenfolgenvergleicher 6, der die erkannte Zeichenfolge für jedes der Vielzahl von Sprachmodellen mit den Zeichenfolgen von Suchzielworten, gespeichert in einem Zeichenfolgenverzeichnis, das in einem Zeichenfolgenverzeichnisspeicher 7 gespeichert ist, vergleicht, und einen Zeichenfolgenübereinstimmungsscore berechnet, der einen Grad an Übereinstimmung der erkannten Zeichenfolge in Bezug auf jede der Zeichenfolgen der Suchzielworte zeigt, um sowohl die Zeichenfolge eines Suchzielworts mit dem höchsten Zeichenfolgenübereinstimmungsscore als auch diesen Zeichenfolgenübereinstimmungsscore für jede der erkannten Zeichenfolgen zu erhalten, und einen Suchergebnisbestimmer 8, der auf die oben erwähnten erhaltenen Zeichenfolgenübereinstimmungsscores Bezug nimmt und, als ein Suchergebnis, eines oder mehrere Zielworte in absteigender Reihenfolge der Zeichenfolgenübereinstimmungsscores ausgibt.
Patent DE-112014007214-T5 (DE)
Title: Optische linsen zur laserbeschriftung
Inventor: SUN BO
IPC: G02B13/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine optische Linse zur Laserbeschriftung umfasst eine erste Linse (L1), eine zweite Linse (L2) und eine dritte Linse (L3), die entlang einer Übertragungsrichtung von einfallendem Licht nacheinander koaxial angeordnet sind, wobei die erste Linse (L1) und die zweite Linse (L2) Meniskuslinsen sind und die dritte Linse (L3) eine bikonvexe Linse ist; wobei die erste Linse (L1) eine erste Oberfläche (S1) und eine zweite Oberfläche (S2) aufweist, die zweite Linse (L2) eine dritte Oberfläche (S3) und eine vierte Oberfläche (S4) aufweist, die dritte Linse (L3) eine fünfte Oberfläche (S5) und eine sechste Oberfläche (S6) aufweist; die erste Oberfläche (S1) bis zu der sechsten Oberfläche (S6) entlang der Übertragungsrichtung von einfallendem Licht nacheinander angeordnet sind; wobei Krümmungsradien der ersten Oberfläche bis zu der sechsten Oberfläche –47 ± 5% mm, ∞, –218 ± 5% mm, –81 ± 5% mm, 778 ± 5% mm bzw. –142 ± 5% mm betragen; wobei eine Dicke in der Mitte der ersten Linse, der zweiten Linse und der dritten Linse 4 ± 5% mm, 15 ± 5% mm bzw. 18 ± 5% mm beträgt. Die optische Linse zur Laserbeschriftung weist nicht nur eine hohe Gravurqualität auf sondern sie weist auch eine hohe Gravurgeschwindigkeit mit einer höheren Effizienz als eine herkömmliche Gravurlinse auf.
Patent DE-112015000545-T5 (DE)
Title: Anschluss für Medienleitungen an einem Abgasturbolader
Inventor: SAUERSTEIN ROLF
IPC: F02B39/16
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Ladergehäuse und mit einem Kühlmantel (3) im Ladergehäuse, der einen am Ladergehäuse befestigten Kühlmittelanschluss (4) aufweist, der einen Anschlussflansch (5) umfasst, wobei der Anschlussflansch zumindest ein Zuführrohr (6) und ein Abführrohr (7) aufweist, die den Anschlussflansch (5) und eine einzige Anschlussöffnung (8) des Ladergehäuses durchgreifen.
Patent DE-112015000882-T5 (DE)
Title: Interferometrischer Sensor
Inventor: GU XUN
IPC: G01D5/26
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein interferometrischer Sensor wird bereitgestellt mit einem oder mehreren Wellengeneratoren (20, 20'), der mindestens einen ersten Satz von zwei Wellen erzeugt, die beide bei einer ersten Wellenlänge zentriert sind, und einen zweiten Satz von zwei Wellen, die beide bei einer anderen zweiten Wellenlänge zentriert sind, und einem Erfassungselement (22), bei dem eine Messgröße jeweils eine erste relative Phasenverschiebung zwischen dem ersten Satz von Wellen und eine zweite relative Phasenverschiebung zwischen dem zweiten Satz von Wellen induziert, mindestens einem Detektor (26, 26'), der ein erstes Interferenzsignal zwischen dem ersten Satz von Wellen und ein zweites Interferenzsignal zwischen dem zweiten Satz von Wellen misst, und ferner umfassend eine Signalverarbeitungseinheit (31), die dafür ausgelegt ist, anhand des ersten und des zweiten Interferenzsignals zwei Größen zu bestimmen, die jeweils die Hauptwerte der ersten und der zweiten relativen Phasenverschiebung nichtmehrdeutig innerhalb eines 2π-Bereichs repräsentieren, und einen Messgrößenwert aus deren Kombination abzuleiten.
Patent DE-112015003732-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem, endgerät, programm, portables endgerät und nichttransitorisches dinghaftes computer-lesbares speichermedium
Inventor: SOGABE HARUHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Informationsverarbeitungssystem umfasst: eine Informationsbeschaffungseinheit (41), die Fortbewegungsgebietsinformation über ein Gebiet, in dem sich das Fahrzeug fortbewegt, beschafft; eine Eintrittsermittlungseinheit (44), die ermittelt, ob das Fahrzeug in einen bestimmten Bereich eingetreten ist; eine Gebietsinformationsspeichereinheit (74), die die Fortbewegungsgebietsinformation speichert, wenn das Fahrzeug in den bestimmten Bereich eingetreten ist; eine Empfangseinheit (49), die ein Anhaltesignal als ein Signal mit Information über eine Anhalteposition eines anderen Fahrzeugs, das sich von dem Fahrzeug unterscheidet, empfängt, wenn das andere Fahrzeug seine Fortbewegung beendet oder in einem Zustand ist, in dem es schwierig ist, eine normale Fortbewegung fortzusetzen; eine Beziehungsermittlungseinheit (50), die eine positionelle Beziehung zwischen dem anderen Fahrzeug und dem Fahrzeug ermittelt, basierend auf der Information über die Anhalteposition und der Fortbewegungsgebietsinformation; und eine Verarbeitungsausführungseinheit (51), die einen vorbestimmten Prozess in Übereinstimmung mit einem Ermittlungsergebnis ausführt.
Patent DE-112015004820-T5 (DE)
Title: Hochvolumen Transportförderer für Reinumgebungen
Inventor: HORN GEORGE W
IPC: B65G15/20
Filed: 2015-04-21
Abstract: Es wird ein segmentiertes, riemengetriebenes Fördersystem für den Einsatz in Reinumgebungen beschrieben. Hochgeschwindigkeits-, hochdichter, kollisionsfreier Durchsatz von Werkstückträgern wird durch riemengetriebene Fördersegmente ermöglicht, die jeweils mit rotierenden Antriebsrädern versehen sind. Die Antriebsräder weisen ein zylindrisches Profil auf. Vordefinierte Beschleunigungs-/Verzögerungsprofile können von einer Motorsteuerung dazu verwendet werden, optimale Änderungen der Werkstückträgergeschwindigkeit auf dem jeweiligen Antriebssegment zu bewirken.
Patent DE-112016000955-T5 (DE)
Title: Fahrzeugverhalten-Steuerungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI DAISUKE
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Fahrzeugverhalten-Steuerungsvorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug enthält ein Bremspedal; einen Hauptzylinder, der in Antwort auf Betätigung mit dem Bremspedal einen Hydraulikdruck erzeugt; einen elektrohydraulischen Druckgenerator, der mit dem Hauptzylinder verbunden ist und basierend auf der Betätigung mit dem Bremspedal einen Hydraulikdruck elektrisch erzeugt; und einen Radzylinder, der in jedem Rad des Fahrzeugs zur Bremsung angeordnet ist. Die Fahrzeugverhalten-Steuerungsvorrichtung steuert einen an den Radzylinder anzulegenden Bremshydraulikdruck, um das Verhalten des Fahrzeugs zu steuern. Wenn eine solche Bremssteuerung ausgeführt wird, dass ein Bremshydraulikdruck, der nicht auf der Betätigung mit dem Bremspedal beruht, erzeugt wird, wenn das Bremspedal nicht betätigt wird, wird ein Hydraulikdruck, der an einen Radzylinder in einem diagonalen Rad, das diagonal von einem Bremsrad angeordnet ist, angelegt wird, zum Steuern des Verhaltens des Fahrzeugs auf den Hydraulikdruck im Hauptzylinder eingestellt.
Patent DE-112016003569-T5 (DE)
Title: Teileförderer
Inventor: SEKI TADAYOSHI
IPC: B65G47/14
Filed: 2016-08-15
Abstract: Ein Teileförderer (11) umfasst einen Teilevorratsbehälter (15), der eine entlang einer peripheren Wand desselben ausgebildete Transportschiene (33) aufweist, die sich spiralförmig von einer Bodenfläche zu einem oberen Abschnitt erstreckt, und eine Schwingeinheit (13), die Drehschwingungen auf einen beweglichen Block (19) ausübt. Auf einer Oberfläche (19a) des beweglichen Blocks (19) ist ein ringförmiger Dichtelement-Befestigungsabschnitt (27), an dem ein ringförmiges Dichtelement (29) befestigt ist, und ein Absaugloch ausgebildet, das zu einem Inneren des Dichtelement-Befestigungsabschnitts (27) hin geöffnet ist, und in einer Unterseite des Teilevorratsbehälters (15) ist eine ringförmige Dichtelementanlagefläche (41) ausgebildet. Der Teilevorratsbehälter (15) ist an dem beweglichen Block (19) angebracht, indem Luft durch das Absaugloch (19b) in einem Zustand abgesaugt wird, in dem das Dichtelement (29) an der Dichtelementanlagefläche (41) anliegt, um auf eine Unterseite des Teilevorratsbehälters (15) Unterdrucksaugwirkung auszuüben.
Patent DE-112016004322-T5 (DE)
Title: Sitzlehnenverstellvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-05-30
Abstract: Es wird eine Sitzlehnenverstellvorrichtung für ein Fahrzeug offenbart, welche umfasst: eine erste Platte; eine mit der ersten Platte gekoppelte zweite Platte, um einen Innenraum zu definieren; ein in dem Innenraum angeordnetes Blockierritzel, welches mit Außenzähnen versehen ist, welche in Eingriff mit der ersten Platte oder der zweiten Platte sind; eine Blockiernocke, welche dazu ausgebildet ist, das Blockierritzel zu verlagern; eine Eingangskomponente, welche derart ausgebildet ist, dass ein erstes Ende davon durch die erste Platte hindurch verläuft und mit einer Mitte einer Blockiernocke gekoppelt ist, um ein Drehmoment darauf zu übertragen, und wobei ein zweites Ende davon außerhalb der ersten Platte exponiert ist; und eine elastische Komponente, welche um eine Außenumfangsoberfläche des zweiten Endes der Eingangskomponente gewunden und dazu ausgebildet ist, dass ein erstes Ende davon durch die Eingangskomponente gestoppt wird, und wobei ein zweites Ende durch eine Außenseite der ersten Platte gestoppt wird, wodurch eine Rückstellkraft bereitgestellt wird.
Patent DE-112017002947-T5 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: ONO HIROKI
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Eine Schaltvorrichtung umfasst: einen Umschalter, der in einer ersten Richtung betätigt wird, um zu einer spezifischen Schaltposition zu schalten; eine Schaltererfassungseinheit, die eine Verlagerung des Umschalters in der ersten Richtung erfasst; und einen Freigabeschalter, der an einer von dem Umschalter verschiedenen Position vorgesehen ist und zwischen einer beschränkten Position, die eine Betätigung des Umschalters in der ersten Richtung beschränkt, und einer Freigabeposition verlagert wird, in der eine Betätigung des Umschalters in der ersten Richtung zulässig ist. Der Schaltbereich für ein Getriebe wird zu einer Fahrstufe gewechselt, die dem Umschalter entspricht, als Folge der Verlagerung des Umschalters in der ersten Richtung, die durch die Schaltererfassungseinheit erfasst wird.
Patent DE-112017006692-T5 (DE)
Title: Biometrisches identifikationssystem
Inventor: DANIELS MELANIE
IPC: G06V10/141
Filed: 2017-12-31
Abstract: Es wird eine Technologie für ein biometrisches Identifikationssystem beschrieben. Das biometrische Identifikationssystem kann eine Infrarot-Beleuchtungsvorrichtung, eine thermische Abbildungseinheit und eine Steuerung umfassen. Die Steuerung kann unter Verwendung eines definierten Wärmeprofils bestimmen, wann ein von der thermischen Abbildungseinheit aufgenommenes Wärmebild ein Gesicht eines Benutzers umfasst. Die Steuerung kann auf der Grundlage des Wärmebilds bestimmen, wann sich das Gesicht des Benutzers innerhalb eines ausgewählten Bereichs von Abständen von der thermischen Abbildungseinheit befindet. Die Steuerung kann der IR-Beleuchtungsvorrichtung befehlen, für eine ausgewählte Zeitperiode zu beleuchten, wenn sich das Gesicht des Benutzers innerhalb des ausgewählten Bereichs von Abständen von der thermischen Abbildungseinheit befindet.