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Patent DE-102014003640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optimieren der einschaltzeit eines corioliskreisels sowie dafür geeigneter corioliskreisel
Inventor: GEIGER WOLFRAM
IPC: G01C19/5776
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Optimieren der Einschaltzeit eines Corioliskreisels (1) mit einem Massensystem (100), das zu einer Anregungsschwingung des Corioliskreisels (1) parallel zu einer ersten Achse (x) anregbar ist, wobei eine Auslenkung des Massensystems aufgrund einer Corioliskraft entlang einer zweiten Achse (y), die senkrecht zu der ersten Achse (x) vorgesehen ist, mittels eines Ausgangssignals des Corioliskreisels nachweisbar ist, umfasst das Ermitteln der Amplitude (A) der Anregungsschwingung des Corioliskreisels zu einem definierten Zeitpunkt, das Ermitteln des Ausgangssignals (S) des Corioliskreisels zum definierten Zeitpunkt, und das Erzeugen eines normierten Ausgangssignals (S0) des Corioliskreisels durch Multiplikation des ermittelten Ausgangssignals (S) mit dem Quotienten aus der Amplitude (A0) der Anregungsschwingung des Corioliskreisels im eingeschwungenen Zustand und der ermittelten Amplitude (A).
Patent DE-102014005548-A1 (DE)
Title: Kabelkanalsystem
Inventor: WITTKOPP DETLEF
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein modulares Kabelkanalsystem (10) zur Bildung eines Kabelkanals (12) mit einer Kanallängsrichtung (L), einer Kanalquerrichtung (Q) und einer Kanalhöhenrichtung (H) auf einer Nutprofileinheit (40) mit folgenden Bauteilen: 2 separate Seitenwandeinheiten (14.1, 14.2), einer Deckeleinheit (16), zumindest 2 Seitenwandverbindungselemente (18) zum Verbinden der Seitenwandeinheit (14.1, 14.2), jeweils zumindest jedem Seitenwandverbindungselement zugeordneten Befestigungselement (28) zum Befestigen der Seitenwandverbindungselemente (18) auf/an der Unterlage, gekennzeichnet dadurch, dass jede Seitenwandeinheit (14.1, 14.2) in ihrem unteren Wandungsbereich innenseitig jeweils eine in Kanallängsrichtung (L) durchgehend angeformte untere Anschlusseinheit (30.1, 30.2) und eine innenseitig in Höhenrichtung (H) beabstandet zur unteren Anschlusseinheit (30.1, 30.2) angeordnete in Kanallängsrichtung (L) durchgehende obere Anschlusseinheiten (24.1, 24.2) aufweist, jedes Seitenwandverbindungselement (18) jeweils im linken und rechten Randbereich eine Gegenanschlusseinheit (32.1, 32.2) zum lösbaren Anschluss an die untere Anschlusseinheit (30.1, 30.2) der jeweiligen Seitenwandeinheit (14.1, 14.2) aufweist, die Deckeleinheit (16) beidseitig lösbar an der oberen Anschlusseinheit (24.1, 24.2) anschließbar ist, jedes Seitenwandverbindungselement (18) in einem vorgebbaren Abstand (M) in Kanallängsrichtung (L) mittels des Befestigungselements (28) jeweils lösbar mit der Unterlage verbindbar ist.
Patent DE-102014007752-A1 (DE)
Title: Mineralsäuren enthaltende Zusammensetzung
Inventor: OELSCHLÄGER ANDREAS
IPC: C09K3/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt universell einsetzbare, Mineralsäuren enthaltende Zusammensetzungen auf wässriger Basis als geruchsminderndes und Ausgasungen bindendes Mittel zu Zwecken der Behandlung von tierischen und menschlichen Ausscheidungen, Abwässern, Faulschlämmen, organischen Abfällen, Substraten und Erdreich, enthaltend mindestens eine oder mehrere verschiedene anorganische Säuren, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens eine oder mehrere organische Säuren und mindestens ein oder mehrere Mikroorganismenstämme enthalten sind. Diese können auch als Reinigungs- und Pflegemittel auf allen Arten von homogenen, inhomogenen, natürlichen, biologischen Oberflächen und natürlichen, anorganischen Oberflächen und künstlich hergestellten Oberflächen, sowie auf Hautoberflächen und verhornten Körperteilen sowie Haaren von Tieren, zur Raumluftverbesserung in Tierställen und sonstigen mit Ausgasungen belasteten und/oder mit schlechten Gerüchen belasteten Orten und Räumen, als Neutralisationsmittel für toxisch verunreinigte Substrate und Erdreiche oder als verdauungsfördernder Zusatzstoff auf Futtermitteln für Tiere eingesetzt werden.
Patent DE-102014008066-A1 (DE)
Title: Motor angetriebene Schubkarrenanordung mit zusätzlicher Stehanordnung
Inventor: HÖRMANN CHRISTIAN
IPC: B62D51/02
Filed: 2014-05-27
Abstract: Schubkarrenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nachlaufdeixel (6) mit einem Standbrett (7) mit zwei Rädern (12) über ein Kugelgelenk (5) so angebracht ist, dass sich aus einer Schubkarre mit Transportwanne (4), welche über einen Motor (1) mit einem stufenlosen Getriebe (2) und einem Antriebsrad (3) zu einer schmalen, länglichen Schubkarrenanordnung ergibt.
Patent DE-102014012808-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS RüDIGER
IPC: G01H1/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Nockenwellengehäuse (11), mit zumindest einem in dem Nockenwellengehäuse (11) drehbar und axial verschiebbar gelagerten Nockenelement (12, 12'), das zumindest zwei Schaltzustände aufweist, sowie mit einem Sensor (13), der dazu vorgesehen ist, eine Änderung eines Schaltzustandes des Nockenelements (12, 12') zu erfassen, wobei der Sensor (13) als ein Schwingungssensor ausgebildet ist, der dazu vorgesehen ist, die Änderung des Schaltzustandes des Nockenelements (12, 12') indirekt über eine durch die Änderung des Schaltzustandes des Nockenelements (12, 12') hervorgerufene Schwingung des Nockenwellengehäuses (11) zu erfassen, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Ventiltriebvorrichtung.
Patent DE-102014013898-A1 (DE)
Title: Rettungskorb, sowie damit ausgerüstetes Hubrettungsfahrzeug
Inventor: GÖLTZ BERTHOLD
IPC: A62B1/02
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rettungskorb (4) für ein Hubrettungsfahrzeug (1) mit Drehleiter (3), umfassend einen Korbboden (5), eine Korbumwehrung (6) und zumindest ein säulenartig ausgebildetes und vom Korbboden (5) aufragendes Tragelement (7), welches im äußeren Randbereich des Korbbodens (5) angeordnet ist. Am Korbboden (5) ist im Bereich des Tragelements (7) eine erste Aufnahmevorrichtung (15) angeordnet oder ausgebildet. Das Tragelement (7) weist auf seiner dem Korbboden (5) zugewendeten Seite ein erstes Verbindungselement (16) auf, welches bedarfsweise lösbar mit der ersten Aufnahmevorrichtung (15) verbunden ist. Weiters betrifft die Erfindung auch noch ein mit einem derartigen Rettungskorb (4) ausgerüstetes Hubrettungsfahrzeug (1) sowie eine Personenaufnahmeeinheit.
Patent DE-102014015105-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: OBMASCHER UMBERTO
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der zumindest einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei das Verschlusselement in seiner Schließstellung zumindest eine Außenseite und zumindest eine Innenseite aufweist, wobei sich auf der Innenseite zumindest eine Aufnahme für ein Kühl- bzw. Gefriergut befindet, wobei wenigstens ein Aktuator vorgesehen ist, der bei seiner Aktivierung das Verschlusselement insgesamt oder einen oder mehrere Teile des Verschlusses in die Präsentationsposition bewegt, in der die Innenseite mit der Aufnahme nach außen gewandt ist, und dass das Gerät wenigstens einen Sensor sowie wenigstens eine Steuereinheit aufweist, wobei der Sensor so ausgebildet ist, dass er die Anwesenheit und/oder die Bewegung von Personen erfasst, und wobei die Steuereinheit mit dem Aktuator und mit dem Sensor verbunden und so ausgebildet ist, dass der Aktuator bei der mittels des Sensors erfolgten Erfassung der Anwesenheit oder der Bewegung einer Person aktiviert wird.
Patent DE-102014016000-A1 (DE)
Title: Rundklärbecken mit einem Mittelbauwerk, einer Räumerbrücke und mindestens einer das Mittelbauwerk ringförmig umgebenden, mit der Räumerbrücke drehbaren Trennwand
Inventor: HERZBERG JÖRGEN
IPC: C02F3/12
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundklärbecken (10), das ein Mittelbauwerk (26) mit einem Einlauf, eine kreisförmige äußere Begrenzung (20) mit einem Auslauf, eine auf dem Mittelbauwerk (26) und der äußeren Begrenzung (20) abgestützte drehbare Räumerbrücke (32), sowie eine drehbare Räumeinrichtung (44) am Grund des Rundklärbeckens (10) umfasst. Um die wichtigsten Ursachen eines Schlammabtriebs zu beseitigen, nämlich Dichteströmungen, große Wellen infolge von starkem Wind, schlechtes Absetzverhalten des Schlamms sowie Überlastung, und um damit Schlammabtrieb wirkungsvoll zu verhindern, weist das Rundklärbecken (10) erfindungsgemäß mindestens eine das Mittelbauwerk (26) ringförmig umgebende Trennwand (52, 54, 56) auf, die zusammen mit der Räumerbrücke (32) drehbar ist.
Patent DE-102014016225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftwagens und Anzeigesystem für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen mit einem Anzeigesystem
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10), bei welchem eine Ausrichtung der Anzeigeeinrichtung (14) erfasst wird, wobei mittels der Anzeigeeinrichtung (14) eine graphische Benutzeroberfläche in einem fahrerorientierten Betriebsmodus angezeigt wird, falls erfasst worden ist, dass die Anzeigeeinrichtung (14) auf einen Fahrerplatz (20) ausgerichtet ist und die graphische Benutzeroberfläche in einem beifahrerorientierten Betriebsmodus angezeigt wird, falls erfasst worden ist, dass die Anzeigeeinrichtung (14) auf einen Beifahrerplatz (22) ausgerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Anzeigesystem (12) für einen Kraftwagen (10) sowie einen Kraftwagen (10) mit einem Anzeigesystem (12).
Patent DE-102014018678-A1 (DE)
Title: Tracheostomaschutz
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61M16/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Tracheostomaschutz zur Abdeckung eines Tracheostomas, umfassend ein offenporiges Schaumstoffläppchen, einen Klebestreifen und einen distal auf dem Schaumstoffläppchen angeordneten und dem Tracheostoma zuordbaren luftundurchlässigen Bereich, wobei mittels des luftundurchlässigen Bereiches das Tracheostoma verdeckbar ist und wobei bei Gebrauch des Tracheostomaschutzes das Schaumstoffläppchen von einer Berührungsfläche zumindest teilweise nach distal wegbewegbar ist.
Patent DE-102014019407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freischaltung eines Zugriffs auf in einem Gerät geschützt gespeicherte Daten und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RENKEN KAI-UWE
IPC: G06F21/62
Filed: 2014-12-22
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, mit dem eine sichere Freischaltung des Zugriffs auf in einem Gerät (1) geschützt gespeicherte Daten mit einem reduzierten Verwaltungsaufwand ermöglicht wird. Die Aufgabe wird gelöst, indem das Gerät (1) einen zufälligen ersten Datensatz (12) generiert, der erste Datensatz (12) an eine Verschlüsselungseinheit (3) übermittelt und von dieser mittels eines Verschlüsselungsalgorithmus in einen verschlüsselten zweiten Datensatz (13) umgewandelt wird, der zweite Datensatz (13) an das Gerät (1) übermittelt wird, das Gerät (1) mittels eines Entschlüsselungsalgorithmus den zweiten Datensatz (13) in einen entschlüsselten dritten Datensatz (14) umwandelt, ein Vergleich des ersten Datensatzes (12) mit dem dritten Datensatz (14) im Gerät erfolgt, und bei einer Übereinstimmung des ersten Datensatzes (12) mit dem dritten Datensatz (14) der Zugriff für die Datenverarbeitungseinheit (2) freigeschaltet wird.
Patent DE-102014101262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Querträger
Inventor: HOFMEISTER MARKUS
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Querträger für ein Fahrzeug, wobei der Querträger Faserverbundwerkstoff aufweist, mit zwei Lagerkonsolen, die in einem festgelegten Abstand am Querträger befestigt sind, wobei der Querträger im Querschnitt eine Rechteckform aufweist, wobei eine Lagerkonsole eine Aufnahmeöffnung aufweist, in die der Querträger aufgenommen ist, wobei wenigstens eine Seite der Aufnahmeöffnung mit einer Seite des Querträgers flächig verklebt ist, wobei ein Verbindungsblech vorgesehen ist, wobei das Verbindungsblech an einer vierten Seite am Querträger anliegt und flächig mit einer vierten Seite des Querträgers verklebt ist, wobei das Verbindungsblech mit der Lagerkonsole mechanisch verbunden ist, wobei die Lagerkonsolen ein Lager zur Befestigung eines Antriebsaggregates aufweisen, und wobei das Verbindungsblech Mittel zum Befestigen mit einem Längsträger des Fahrzeuges aufweist.
Patent DE-102014101757-A1 (DE)
Title: Hohlprofilbauteil mit Flansch
Inventor: CLAUSEN EDWIN LIST
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hohlprofilbauteil (1) aus Leichtmetall zum Einsatz als Querträger oder Längsträger an einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein Hohlprofil (2), wobei das Hohlprofil (2) in seinem Querschnitt mindestens eine hohle Kammer (6) aufweist, und sich dadurch auszeichnet, dass in der Wandung (W) des Hohlprofils (2) ein sich abschnittsweise in Längsrichtung (5) erstreckender Schlitz (9) ausgebildet ist, wobei der Schlitz (9) von einem Flanschprofil (7) durchgriffen ist und das Flanschprofil (7) einseitig an der Innenmantelfläche (11) der Kammer mit einem Schenkel (10) formschlüssig anliegt und an der Außenmantelfläche (3) des Hohlprofilbauteils (1) zumindest bereichsweise stoffschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-102014101783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines LED- Lichtmoduls
Inventor: MATTINA GUISEPPE
IPC: F21V5/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau eines LED-Lichtmoduls, aufweisend eine Leiterplatte (10), auf der wenigstens ein LED-Leuchtmittel (11) aufgenommen ist, und aufweisend wenigstens ein optisches Element (12, 12‘), in das durch das LED-Leuchtmittel (11) erzeugbares Licht einstrahlbar ist, wobei das optische Element (12, 12‘) Aufnahmezapfen (13) aufweist und wobei in der Leiterplatte (10) Löcher (14) eingebracht werden, sodass das optische Element (12, 12‘) durch ein Einsetzen der Aufnahmezapfen (13) in die Löcher (14) an der Leiterplatte (10) angeordnet wird, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist: – Anordnen (100) wenigstens eines LED-Leuchtmittels (11) auf einer Montageoberfläche (15) der Leiterplatte (10), – Messen (110) der Position des LED-Leuchtmittels (11) in der Ebene der Montageoberfläche (15) der Leiterplatte (10), – Herstellen (120) der Löcher (14) in der Leiterplatte (10) mit einer Position, die abhängig ist von der in der Ebene der Montageoberfläche (15) gemessenen Position des LED-Leuchtmittels (11) und – Anordnen des optischen Elementes (12, 12‘) an der Leiterplatte (10) durch ein Einsetzen der Aufnahmezapfen (13) in die Löcher (14).
Patent DE-102014103453-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren bezüglich der stromabwärtigen Brennstoff- und Luftinjektion bei Gasturbinen
Inventor: GRAHAM KAITLIN MARIE
IPC: F23R3/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Eine Gasturbine, die enthält: einen durch einen Brenner und eine Turbine hindurch definierten inneren Strömungspfad; einen eine Verbindungsstelle zwischen dem Brenner und der Turbine bildenden hinteren Rahmen, wobei der hintere Rahmen ein starres Strukturbauteil aufweist, das den inneren Strömungspfad umgibt, wobei der hintere Rahmen eine Innenwand enthält, die eine Außenbegrenzung des inneren Strömungspfades definiert; einen sich längs des Umfangs erstreckenden Brennstoffsammelraum, der durch den hinteren Rahmen hindurch ausgebildet ist; und durch die Innenwand des hinteren Rahmens hindurch ausgebildete Auslassöffnungen. Die Auslassöffnungen können eingerichtet sein, um den Brennstoffsammelraum mit dem inneren Strömungspfad zu verbinden.
Patent DE-102014103815-A1 (DE)
Title: Verdampferbrenner
Inventor: DELL VITALI
IPC: F24C5/20
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Verdampferbrenner (1; 101) für ein mobiles Heizgerät bereitgestellt, mit: einem Brennraum (3), einer Brennstoffzufuhrleitung (4) zum Zuführen eines flüssigen Brennstoffs und einem Verdampfer zum Verdampfen von zugeführtem Brennstoff. Der Verdampfer weist einen Trägerkörper (6; 106) aus einem nichtporösen Material mit einer dem Brennraum (3) zugewandten, mit dem flüssigen Brennstoff in Berührung kommenden Brennstoffaufbereitungsoberfläche (6a; 106a) auf. In die Brennstoffaufbereitungsoberfläche (6a; 106a) und/oder eine von dieser abgewandte Rückseite (6b; 106b) des Trägerkörpers (6; 106) ist eine Oberflächenstrukturierung (11) mit einer Vielzahl von Vertiefungen (11a) und Erhebungen (11b) eingebracht.
Patent DE-102014103915-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: WATANABE HIROKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-03-21
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse weist einen Ventilsitz (10), ein Kontaktteil (13), ein Einspritzloch (11) und eine Mehrzahl von kegelstumpfförmigen Oberflächen (21a, 21b) auf. Ein Winkel (θ2) zwischen einer Erzeugenden (50) von Einer der Mehrzahl der kegelstumpfförmigen Oberflächen (21a) und der Achse (α) der Nadel (2) ist kleiner als ein Winkel (θ1) zwischen einer Erzeugenden (52) einer Anderen der Mehrzahl der kegelstumpfförmigen Oberflächen (21b), die von dem Spitzenende (21d) der Nadel (2) weiter weg als die Eine der Mehrzahl der kegelstumpfförmigen Oberflächen (21b) positioniert ist. Das Spitzenende (21d) der Nadel (2) ist näher zu dem Spitzenende (3a) des Düsenkörpers (3) als zu dem Einlass (11a) des Einspritzlochs (11) in der Axialrichtung des Düsenkörpers (3) positioniert, wenn sich die Nadel (2) in einer maximalen Hubposition befindet.
Patent DE-102014106983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Ladungszustands einer Traktionsbatterie eines Flurförderzeugs
Inventor: WEDE MARC
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung des Ladezustands einer Traktionsbatterie eines Flurförderzeugs, wobei von einer Steuerung des Flurförderzeugs ein Ladezustandswert bestimmt wird aus Parametern der Traktionsbatterie, insbesondere der Spannung der Batterie und/oder dem Batteriestrom, werden von der Steuerung vor einem Abschalten des Flurförderzeugs zumindest eine Abschaltspannung bestimmt und abgespeichert, ein Abschaltladezustandswert, der dem Ladezustand zum Zeitpunkt der Abschaltung entspricht, abgespeichert und eine Abschaltzeit (t0) des Flurförderzeugs erfasst sowie von der Steuerung nach einem Einschalten des Flurförderzeugs die Batteriespannung als Einschaltspannung und eine Abschaltzeitdauer (t) bis zum Einschalten aus der Abschaltzeit (t0) bestimmt sowie überprüft, ob die Einschaltspannung innerhalb eines Erwartungsbereiches (1) liegt, wobei der Erwartungsbereich (1) von der Abschaltspannung und der Abschaltzeitdauer (t) abhängt, und wenn die Einschaltspannung innerhalb des Erwartungsbereiches (1) liegt, der Abschaltladezustandswert als gültiger Ladezustandswert genommen wird sowie anderenfalls der Ladezustandswert neu bestimmt wird.
Patent DE-102014108532-A1 (DE)
Title: Sperrwandlervorrichtung und Verfahen zum Betreiben einer Sperrwandlervorrichtung
Inventor: BULLING MARTIN
IPC: H02M1/34
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrwandlervorrichtung (10) sowie ein Verfahren zu deren Betrieb. Die Sperrwandlervorrichtung weist eine Primärwicklung (12) und eine Sekundärwicklung (19) sowie einen Hilfswicklung (27) auf, die induktiv miteinander gekoppelt sind. Die Hilfswicklung (27) ist Bestandteil einer Speicherschaltung (26). Die Hilfswicklung (27) ist in Reihe mit einer Schalteinrichtung (28) und einem Speicherkondensator (29) geschaltet. Die Schalteinrichtung (28) sperrt einen Stromfluss in den Speicherkondensator (29), solange der Wandlerschalter (13), der in Reihe zur Primärwicklung (12) geschaltet ist, leitet. Während der Sperrphase des Wandlerschalters (13) wird die Schalteinrichtung (28) zumindest während eines Zeitabschnitts in ihren leitenden Zustand umgeschaltet, um Streufeldenergie des Streumagnetfeldes in elektrische Energie zu wandeln und im Speicherkondensator (29) zu speichern. Dadurch kann auch eine im Anschluss an den Ausschaltzeitpunkt (ta) des Wandlerschalters (13) verursachte Schwingung der Wandlerschalterspannung (UW) reduziert bzw. eliminiert werden.
Patent DE-102014109731-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem schutzgasgespülten Innenvolumen sowie Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen Einrichtung
Inventor: MAIER RICHARD
IPC: G01M3/28
Filed: 2014-07-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zum Betrieb einer Einrichtung (1) mit einem von einem Gehäuse (1a) umschlossen Innenvolumen (19) der Einrichtung (1) vorgeschlagen, das im Betrieb der Einrichtung (1) mit einem Schutzgas gespült ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Zuführleitung (11) für das Schutzgas aufweist, über welche Schutzgas in das Innenvolumen (19) der Einrichtung (1) einbringbar ist, wobei das Schutzgas zuführbar und an einer Auslassseite in das vom Gehäuse (1a) umschlossene Innenvolumen (19) der Einrichtung (1) gelangt, und Gas aus dem Innenvolumen (19) der Einrichtung (1) abführbar ist, wobei eine Gasdruckmessvorrichtung vorgesehen ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Zuführleitung (11) mit der Auslassseite in das Innenvolumen (19) der Einrichtung (1), wobei zur Gasdichtigkeitsprüfung der Zuführleitung (11) eine Absperranordnung an der Auslassöffnung der Zuführleitung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102014111337-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter
Inventor: MEISOHLE SIMON
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Behälter (100) mit einem Bodenteil (1) und einem an dem Bodenteil (1) um eine Achse A schwenkbaren Deckel (2), wobei das Bodenteil (1) mindestens einen Standfuß zum Abstehen des Behälters auf einem Untergrund oder auf einem Deckel (2') eines weiteren, gleichartigen Behälters (100') aufweist und wobei der Behälter (100) mindestens ein separates Stützelement (11) aufweist, welches beim Abstellen des ersten Behälters (100) auf dem weiteren Behälter (100') in eine Eingriffsstruktur des weiteren Behälters (100') eingreift und dadurch eine Verschiebung des ersten (100) gegen den zweiten Behälter (100') in mindestens einer Richtung vertikal zur Stapelrichtung hemmt. Dabei ist das Stützelement derart ausgebildet, dass sich beim Abstellen des Behälters (100) auf einem ebenen Untergrund kein mechanischer Kontakt zwischen dem Stützelement und dem Untergrund ergibt.
Patent DE-102014114618-A1 (DE)
Title: Laserbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHOLZ DOMINIK
IPC: H01S5/022
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Laserbauelement weist ein Gehäuse auf, das einen Träger umfasst, der eine Kavität mit einer Bodenfläche und einer Seitenwand aufweist. In der Kavität ist ein Laserchip angeordnet, dessen Emissionsrichtung parallel zu der Bodenfläche orientiert ist. In der Kavität ist außerdem ein reflektierendes Element angeordnet, das an einer Kante zwischen der Bodenfläche und der Seitenwand anliegt. Eine reflektierende Oberfläche des reflektierenden Elements schließt mit der Bodenfläche der Kavität einen Winkel von 45° ein. Die Emissionsrichtung schließt mit der reflektierenden Oberfläche des reflektierenden Elements ebenfalls einen Winkel von 45° ein.