baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0827332-A3 (EP)
Inventor: KWON OH-JOON
IPC: G06T3/40
Filed: 1997-09-02
Abstract: A method of reducing an image is described. The image is
reduced as image data is received. Firstly, a line select
parameter is initialised and a start line designating.
Line image data corresponding to the designated line is
received. The line select parameter is compared with a
predetermined vertical ratio and if the line select
parameter is greater than the predetermined vertical ratio
a pixel reduction and printing operation is performed.
Next, the line select parameter is updated, and the next
line designated. The pixel reduction and printing
operation is performed in a similar manner to the line
reduction operation described, and if the pixel select
parameter is greater than a predetermined horizontal ratio,
the designated pixel is printed.
Patent EP-0851424-A3 (EP)
Inventor: OHTA YOSHIJI
IPC: G11C16/02
Filed: 1997-12-23
Abstract: There is provided a serial access system
semiconductor storage device capable of reducing access
time and decreasing consumption current. A memory cell
array 1 including a plurality of memory cells CELL0, CELL1,
... and shift registers 2A and 2B having a plurality of
latch circuits SR0, SR2, ..., SR1, SR3, ... connected in
series are provided. The shift registers 2A and 2B once
hold data, received from the memory cell array 1 via a bit
line in a read operation, in the latch circuits SR0, SR2,
..., SR1, SR3, ... and serially output the held data in the
order in which the latch circuits are arranged. The latch
circuits SR0, SR2, ..., SR1, SR3, ... sense-amplify the
data stored in the memory cells inside the memory cell
array 1.
Patent EP-0836922-A3 (EP)
Inventor: AFSHAR MOHAMMAD R
IPC: F04D29/42
Filed: 1997-10-01
Abstract: A rotationally cast molded article (12), such as a
pump housing or a tank liner, is disclosed. The molded
article has reinforced access openings (26,34) which form flanges (28,36).
The flanges are reinforced by embedded metal plates having
an array of threaded metal sleeves (32,40) which serve to mount the
plates in the mold and which serve as threaded connectors
for flanged fittings associated with the access openings.
Patent EP-0855356-A3 (EP)
Title: Falzwalzen einer Vorrichtung zum Längsfalzen
Inventor: SCHMIEDER FRANK
IPC: B65H45/16
Filed: 1998-01-15
Abstract: Falzwalzen (6,7) einer Vorrichtung zum Längsfalzen eines
mindestens einmal gefalzten Druckexemplares
     mit einem den Falz bildenden ersten Umfangsabschnitt (U 1 )
der Falzwalzen (6,7)   mit einem das Druckexemplar nach dem Falzen während des
Weitertransportes fixierenden zweiten Umfangsabschnitt (U 2 ) der Falzwalzen (6,7),   mit einem mit mindestens einer das Druckexemplar vollständig von den
Falzwalzen (6,7) freigebenden Aussparung (Au) ausgestatteten dritten Umfangsabschnitt
mindestens einer Falzwalze (6,7).   
     Um Falzwalzen zu schaffen, die eine hohe Falzgeschwindigkeit ermöglichend
unwuchtfrei und zur Verarbeitung von Druckexemplaren unterschiedlicher
Abschnittslänge einfach umrüstbar sind,
     besteht der erste Umfangsabschnitt (U 1 ) aus einer in unterschiedlichen,
abschnittslängenvariablen Ausführungen austauschbaren Falzleiste (4;5)
sowie jeweils einem zu dieser achsparallelen Umfangsteilstück zweier seitlich
an die Falzleiste (4;5) angrenzender Zugringe (13;14),   besteht der zweite Umfangsabschnitt (U 2 ) jeweils aus einem zweiten
Umfangsteilstück der Zugringe (13;14) und einem dazu achsparallelen, an die
in eine Nut eingelassenen Falzleiste (4;5) sich in Umfangsrichtung
anschließenden zweiten Umfangsteilstück mindestens eines in
unterschiedlichen abschnittslängenvariablen Ausführungen radial
montierbaren, geteilten Zwischenringes (12) und einem zweiten
Umfangsteilstück eines Grundkörpers (11) der Falzwalze (6;7), wobei der
Durchmesser des Zwischenringes (12) und des Grundkörpers (11) gegenüber
dem Durchmesser der Zugringe geringfügig reduziert ist,   ist die Aussparung (Au) mindestens in einem mit der offenen Seite des
nochmals zu falzenden Druckexemplares zusammenarbeitenden, zumindest
aus jeweils einem dritten Umfangsteilstück des Zwischenringes (12) und des
Zugringes (13) zusammengesetzten ersten Randbereich (R 1 ) mindestens einer
Falzwalze (6;7) angeordnet,    ist der zu dem Zwischenring (12) benachbarte Zugring (13) koaxial
verschiebbar auf der Falzwalze (6;7) befestigt,   sind die mit einer der kleinsten Abschnittslänge des Druckexemplares
entsprechenden, mit dem Grundkörper (11) seitlich abschließenden,
Falzleiste (4;5) sowie den Zugringen (13;14), jedoch ohne Zwischenring (12)
komplettierte Falzwalze (6;7) und der jeweilige einer bestimmten
Abschnittslänge zugehörige Zwischenring (12), inclusive des auf diesem
entfallenden Anteils der Falzleiste (4;5), einzeln unwuchtfrei.
Patent EP-0870633-A3 (EP)
Inventor: TRESS FRANZ
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-01-23
Abstract: Eine Temperaturregeleinrichtung für den Kofferraum eines PKW
mit mindestens einem von der Heiz- und/oder Klimaanlage der
Fahrgastzelle ausgehenden und in den Kofferraum geführten
Verbindungskanal, der von der Fahrgastzelle aus verschließ- und
öffenbar ist.
Patent EP-0876860-A3 (EP)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von ausgebauchten Hohlprofilen
Inventor: HUELSBERG THOMAS
IPC: B21D53/90
Filed: 1998-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur
Herstellung von ausgebauchten Hohlprofilen. Dabei wird das
Hohlprofil mittels Innenhochdruckumformen unter Benutzung des
Aufweitstauchens von einer längeren, schlanken, linearen rohrförmigen
Ausgangsform in eine kürzere ausgebauchte Endform gebracht
wird. Um in einfacher Weise ein Hohlprofil mit einer
Ausbauchung hohen Umformgrades prozeßsicher herzustellen, wird
erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Hohlprofil vor der Innenhochdruck-Umformung
im Bereich der auszubildenden Ausbauchung
abgeplattet wird und daß danach unter Beibehaltung der
Abplattung die Innenhochdruck-Umformung des Restumfangs des
Hohlprofiles an dieser Stelle erfolgt.
Patent EP-0884460-A3 (EP)
Title: Abgassystem, geeignet für die Nachrüstung von Abgaskatalysatoren bei Motorrädern
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: F01N3/28
Filed: 1998-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem (11) mit einem für Abgase eines
Verbrennungsmotors durchströmbaren Abgaskatalysator (12) zur katalytischen
Umsetzung der Abgase, wobei der Abgaskatalysator (12) zwischen zwei,
jeweils eine Leitungsverbindung zu dem Abgaskatalysator (12) bildenden und
jeweils an einer Anschlagsfläche (3; 13) des Abgaskatalysators (12) anliegenden
Abgasleitungsstücken (4; 14) angeordnet ist und wobei das Abgassystem
(11) mindestens ein an zumindest einem der Abgasleitungsstücke (4; 14) angreifendes
Verspannelement (5) aufweist, mit dem der Abgaskatalysator (12)
zwischen den Abgasleitungsstücken (4; 14) verspannt ist. 
     Das Abgassystem ist inbesondere für die kostengünstige Nachrüstung von
Abgaskatalysatoren bei Motorrädern geeignet.
Patent EP-0887651-A3 (EP)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Lokalisierung eines Kurzschluss oder Kabelbruchs in einem Bus-System
Inventor: FLUHRER SVEN
IPC: G01R31/11
Filed: 1998-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Kurzschluß oder
Kabelbruchs in einem Zweidraht-Bus-System, wobei das Zweidraht-Bus-System an
wenigstens einem Punkt mit einem Impuls einer solchen Steilheit beaufschlagt wird, daß sich
an der Stelle des Kurzschluß bzw. des Kabelbruchs eine Reflexion einstellt und wobei anhand
der Laufzeit des Impulses eine Lokalisierung des Kurzschluß oder Kabelbruchs
vorgenommen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schaltungsanordnung zur
Durchführung eines der vorgenannten Verfahren, wonach ein Impulsgenerator mit einer
Gatterkette mit Schieberegister verbunden ist, wonach weiterhin mit der Aussendung eines
Impulses auf das Zweidraht-Bus-System der Signaldurchlauf durch die Gatterkette gestartet
wird, wonach das reflektierte Signal den Signaldurchlauf durch die Gatterkette abbricht,
wobei aus der Anzahl der durchlaufenen Gatter die Entfernung des Kurzschlusses oder
Kabelbruchs von dem Ort ermittelt wird, an dem der Impulsgenerator an das Zweidraht-Bus-System
angeschlossen ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Lokalisierung eines
Kabelbruches vorgeschlagen, wobei auf einen Kabelbruch zu den Verbindungsleitungen eines
Teilnehmers geschlossen wird, wenn dieser Teilnehmer bei der Kommunikation über den Bus
nicht erreichbar ist.
Patent EP-0887117-A3 (EP)
Inventor: SAKUHARA TOSHIHIKO
IPC: C25D13/04
Filed: 1998-06-22
Abstract: A metallic substrate is immersed as an electrode in an electrolyte
solution dissolving an organic compound therein, and held at a controlled
potential so as to hold electrochemical equilibrium between the organic
compound and the metallic substrate. Thereby, the organic molecule is
adsorbed onto the metallic substrate and grown up to a monomolecular
adsorption film thereon. 
     The orientation or structure of the film is controlled by selection of a
metallic substrate as well as control of an electrode potential. Since the
organic film obtained in this way has orientation and/or structure controlled
at a molecular level, it is useful as a functional film such as a liquid-crystalline
oriented film, a photo-electric transfer element, a nonlinear element or a
sensor.
Patent EP-0912002-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Speicherung von Daten von Rundfunksendefrequenzen in einem Datenspeicher eines Rundfunkempfängers
Inventor: HEGELER WILHELM
IPC: H04H40/27
Filed: 1998-09-04
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren ermöglicht die Ausbildung eines
Rundfunkempfängers zum Empfang von beispielsweise mittels
des Radio-Daten-Systems übertragenen digital kodierten Verkehrsinformationen
dergestalt, daß durch Speicherung und
entsprechende Kennzeichnung von Alternativfrequenzen, über
die TMC-Meldung übertragen werden, beispielsweise im Falle
eines sich verschlechternden Empfangs einer aktuell empfangenen
Sendefrequenz auf Grund der gespeicherten Daten
schnell eine TMC-übertragende Alternativfrequenz verfügbar
ist, so daß eine zeitaufwendige Alternativfrequenzsuche entfallen
kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß
unter Programmkettenkennungen abgelegte Sendefrequenzen mittels
Kennungen im Speicher markierbar sind, die anzeigen, ob
über die Sendefrequenzen weitere Informationen übertragen
werden, und ob diese Informationen nach einem vorgegebenen
Standard übertragen werden. Eine Speicherplatzersparnis ergibt
sich dabei dadurch, daß für den Fall, daß über alle einer
bestimmten Programmkettenkennung zugeordneten Sendefrequenz
die weiteren Informationen nach dem vorgegebenen Standard
übertragen werden, die weitere Kennung der Programmkettenkennung
zugeordnet wird.
Patent EP-0909546-A3 (EP)
Inventor: REDDING K GLENN
IPC: A47L5/30
Filed: 1998-10-12
Abstract: An upright steerable vacuum cleaner (10) comprised of a handle (12), body (14), nozzle base (20)
and air duct (22) therein further having a swivel joint (16) at the junction of the nozzle base (20) and body (14).
The swivel joint (16) or steering mechanism comprises a trunion (38) pivotably connected to the main
air duct (22) of the vacuum. The pivotable connection causes the nozzle base (20) of the vacuum cleaner to
turn right with a clockwise twist of the vacuum handle and turn left with a counter-clockwise
twist of the vacuum handle. A locking mechanism (18,42,37) is provided for preventing rotation of the
trunion (38) with respect to the air duct (22).
Patent EP-0920104-A3 (EP)
Title: Niederspannungsnetz mit einem auf eine bestimmte-Strom-Oberschwingung abgestimmten Filter
Inventor: DANEK HEINZ DIETER
IPC: H02H3/08
Filed: 1998-11-02
Abstract: Es wird ein Niederspannungsnetz (1) mit einem auf eine bestimmte Strom-Oberschwingung
- vorzugsweise auf die dritte Oberschwingung - abgestimmten Filter
vorgeschlagen. Das Filter (7) ist unmittelbar zwischen der mindestens einen Sicherung
(3, 4, 5) eines Unterverteilungs-Niederspannungsnetzes (2) und den Verbrauchern
seriell in den Phasen des Niederspannungsnetzes eingeschleift. Das Filter
verhindert eine Überlastung und Überhitzung des Nulleiters.
Patent EP-0945304-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drehrichtungsgekoppelten Rückstellung eines Schalters
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: B60Q1/42
Filed: 1998-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur
drehrichtungsgekoppelten Rückstellung eines mit einem
drehbaren Stellglied zusammenwirkenden Schalters
beschrieben, insbesondere eines mit einer Lenksäule 91
zusammenwirkenden Blinkerhebels 15 in einem Kfz, bei dem
der Blinkerhebel 15 um eine Drehachse 17 aus der
Grundstellung in eine Betriebsstellung geschwenkt wird, und
dabei mit einem Ende entlang einer Kulisse S gleitet und an
einer über die Kulissenkontur 23 hervorstehende Rastung 11
durch diese in der Betriebsstellung gehaltenen wird, wobei
die Rastung 11 zum Zurückstellen des Blinkerhebels 15 so
bewegt wird, daß sie mindestens bündig mit der
Kulissenkontur 23 abschließt und den Blinkerhebel 15
freigibt.
Patent EP-0876979-A3 (EP)
Inventor: FERNANDEZ JOSE M VILLACIEROS
IPC: B65H29/18
Filed: 1998-04-30
Abstract: A machine for stacking sheets into bundles comprises:
   a stacking area;   at least one overhead conveyor (50) arranged above
said stacking area;   suction means for drawing successive sheets into
contact with an underside of said at least one overhead
conveyor (50); and   means for disengaging said sheets from said at
least one overhead conveyor (50) wherein in use successive
sheets are drawn into contact with said underside
of said at least one overhead conveyor (50) and conveyed
to a predetermined stacking position whereupon said
sheets are disengaged from said at least one overhead
conveyor (50) and fall to form a bundle of stacked
sheets in said stacking area;   first and second sets of support fingers (70,72)
extending horizontally in said stacking area and
having lengths sufficient to support the entire weight of said bundles;   means for moving said first and second set of support
fingers (70,72) horizontally between a retracted position and an
extended stacking position;   means for moving said first and second set of support
fingers (70,72) vertically so as to sequentially support the
full weight of said bundles on said first and second sets
of support fingers (70,72).
Patent EP-0890740-A3 (EP)
Inventor: MAGRI MAURIZIO
IPC: F16N7/36
Filed: 1998-06-11
Abstract: High-pressure pump, particularly for water, comprising a sealed
chamber containing, partially in an oil bath, an inclined disc (11)
keyed onto the shank (40) of a socket bush (4) arranged to receive the
drive shaft, said bush being received in a hole in the base of
said chamber by way of a roller cage (72) and a lip gasket (71), said
inclined disc (11) engaging the ends of the pumping pistons to operate
them with reciprocating motion, within the chamber base there
being provided at least one conduit (73) which connects a region in
proximity with the lateral wall of the chamber to said bush-receiving
hole within the space between said roller cage and said
lip gasket. The conduit (73) is used for the distribution of lubricant
to the pumping chamber.
Patent EP-0869286-A3 (EP)
Title: Elektropneumatisches Wegeventil
Inventor: SCHARNOWSKI GERHARD DIPL-ING
IPC: F15B13/042
Filed: 1998-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Wegeventil, insbesondere 3/3-Wegeventil,
mit an einem Ventilkörper (3) angeordneten Leitungsanschlüssen und
mindestens einem im Innenraum des Ventils angeordnetem Ventilsitz mit darauf
wirkendem Verschlußelement, das von einem Stellantrieb (1) bewegbar ist.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (6) aus einem
elastischen Dichtungsmaterial besteht und unmittelbar am Stellantrieb angeordnet ist
und Teile seines Außenumfangs als Dichtung zwischen dem Innenraum des
Wegeventils und der Atmosphäre ausgebildet sind.
Patent EP-0881776-A3 (EP)
Inventor: SETTY PALAKSHA
IPC: H03M1/36
Filed: 1998-05-19
Abstract: A reconfigurable analog-to-digital (A/D) converter
produces an N bit output in a first operating mode
and an (N+1) bit output in a second operating mode. The
reconfigurable A/D converter is especially well-suited for
use in a read channel device.
Patent EP-0903879-A3 (EP)
Inventor: LEONE FRANK SALVATORE
IPC: H04B10/08
Filed: 1998-09-08
Abstract: An optical apparatus that can be used to monitor
and/or test targeted optical fibers. The apparatus is
contained within a housing that is sized to fit within a
shelf of the frame of a fiber administration system.
Within the housing is a stationary plate having a face
surface. Incoming optical fibers connect to connectors in
an array on the side of the housing. The connector array
interconnects the incoming optical fibers to a plurality
of optical leads in the housing. The optical leads in the
housing are optically coupled to target points on the face
surface of the stationary plate. A motor is positioned
across from the stationary plate. The motor selectively
turns an armature that is attached to the shaft of the
motor. A light receiving element is disposed on the
armature, wherein the light receiving element optically
aligns with each of the target points on the face surface
of the stationary plate when moved by the motor. An
electro-optical converter is optically coupled to the
light receiving element on the armature. As the armature
aligns the light receiving elements with the various
target points on the face of the stationary plate, signals
from the incoming optical fibers are optically connected
to the electro-optical converter.
Patent EP-0903676-A3 (EP)
Inventor: NIELSEN JAKOB
IPC: H04N21/4728
Filed: 1998-09-10
Abstract: A video database is indexed using the terms of
closed-captioning which accompany the video components of the
video database. When a query is run against the video
database, a list of hits, corresponding to video components
relevant to the query, are presented to the user by selecting
a representative image from each video component in the
hitlist and presenting the representative images to the user
in an array of thumbnail images with the corresponding
closed-captioned text.
Patent EP-0916322-A3 (EP)
Inventor: COLLAZO CARLOS ESTEBAN
IPC: A61F2/38
Filed: 1998-10-23
Abstract: A knee implant rotational alignment apparatus comprising a non-implantable femoral
trial component having substantially the same configuration as a femoral implant, a cooperating
tibial articulating trial component having two parallel guide rails protruding from the upper
surface thereof, which rails engage with grooves in the lower surface of the femoral trial
component, which engagement prevents rotation of the femoral trial component relative to the
tibial articulating trial component in a transverse plane but allows flexion and extension rotation
of both components, a tibial trial baseplate having an outer periphery substantially identical to
the outer periphery of a tibial implant baseplate of corresponding size, which baseplate
accommodates a spring clip activator the rotation of which facilitates selection of the rotational
alignment of the prosthesis.
Patent EP-0884285-A3 (EP)
Inventor: RADERMACHER HERBERT
IPC: C03B23/03
Filed: 1998-06-12
Abstract: Un dispositif pour le bombage de vitrages (3), comporte un four (1), une
chambre de bombage (6), une forme de bombage supérieure montée dans la
chambre de bombage (6) de manière à pouvoir être élevée et abaissée, un
moyen destiné à produire un flux de gaz chaud (canal d'air chaud 7) pour
soulever les vitrages (3) contre la forme de bombage supérieure, une forme de
bombage inférieure en forme de cadre coopérant avec la forme de bombage
supérieure pour assurer le bombage par compression du vitrage maintenu par
le flux de gaz chaud contre la forme de bombage supérieure, ainsi qu'un cadre
de transport mobile (20) destiné à reprendre le vitrage bombé de la forme de
bombage supérieure et à le transporter vers un poste de refroidissement situé
en aval. La forme de bombage inférieure en forme de cadre est constituée de
segments de cadre individuels (9, 10, 11, 12) qui peuvent être amenés
respectivement, suivant des directions radiales opposées, dans une position
libérant l'espace en dessous de la forme de bombage supérieure et dans une
position de travail formant un cadre de bombage fermé.
Patent EP-0867231-A3 (EP)
Inventor: MASCITELLI FRANCESCO
IPC: B05B11/00
Filed: 1998-03-26
Abstract: The present invention relates to an enhanced micropump for the
nebulisation of fluids. The micropump, mounted on a bottle cap (42),
comprises a hollow body (1) and a set (2) of stem and piston such as to
constitute a "metering chamber" (21) in the body (1). The set (2),
protruding outside the body (1), is joined with a dispensing push-button
(3) fitted with a nebulisation element (4). Pressing the dispensing push-button
(3) allows the passage of the fluid to be nebulised from the
"metering chamber" (21) to an exit duct for the fluid itself, comprising
a "compression pre-chamber" (6) in the dispensing button (3) and
passages (7) from the chamber to the nebulisation element (4). A
metering valve is obtained by interposing, in said fluid exit duct, an
elastically deformable shutter (8) positioned in a cylindrical seat (25) in
the top end of the set (2).
Patent EP-0940646-A3 (EP)
Inventor: USSFELLER NORBERT
IPC: F41C3/14
Filed: 1999-01-28
Abstract: The firearm shaft has a main shaft part and at least one additional shaft component, such as a shaft jaw or a shaft cap, which is fixed to the main part by a support (10) and is pivotable around an axis running perpendicularly or parallel to firing direction. The pivot axis runs outside the shaft main body. At least one additional shaft component is linearly movable in relation to the main shaft part in a displacement direction running transverse to the pivot axis. This additional component can be releasably fixed in each pivot or displacement position in relation to the shaft main part. The support has at least one connecting component (30,40), which is preferably columnar or strip-shaped. The connecting component is coupled to the additional shaft component on one side by a link permitting a pivot movement around the pivot axis and is fixable to the shaft main part on the other side.
Patent EP-0951844-A3 (EP)
Inventor: BERNER HANS-GUENTER
IPC: A23L33/17
Filed: 1999-03-26
Abstract: An energy-drink made of fruit juice comprises carbohydrates from fructose and oligofructose, short chain oligopeptides, vitamin C and B complexes, minerals, trace elements and antioxidants, e.g. phospholipids and L-carnitine.
Patent EP-0945558-A3 (EP)
Inventor: GLUNK GUENTER
IPC: E03C1/04
Filed: 1999-03-27
Abstract: The device is for fastening a shower head holder in an aperture (11) in a plate (10). A contact shoulder (5) on the holder engages on one side of the plate. A locking element (9) is fastened to the other side of the plate, it is radially moveable relative to the axis of the aperture, and is tensioned in a radial outward direction. The locking element has a toothed front (15) facing the plate, and is at a distance to the contact shoulder, which increases in radial direction. The locking element is tensioned by a spring.
Patent EP-0953966-A3 (EP)
Inventor: SHINTA MINORU
IPC: G10L19/22
Filed: 1999-04-30
Abstract: A voice signal or a modem signal input into a transmitter is
coded, and the coded signal is transmitted from the transmitter to
a receiver through a digital transmission line. In this voice coding
apparatus, when the input modem signal is a modem signal output from
a high-speed modem, it is transmitted without low bit rate
compression. By virtue of this constitution, the voice coding
apparatus can realize high-speed modem transmission not involving
a lowering in transmission speed.