baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010064-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze
Inventor: WANKE JÜRGEN
IPC: B60N2/58
Filed: 2007-02-28
Granted: 2016-02-04
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Bezug (24) und mit einer Kopfstütze (6), die wenigstens eine in einer rückenlehnenfesten Führung (8, 10) verschiebbar angeordnete Kopfstützstange (12, 14) aufweist, die durch eine Bezugsdurchführung (16) hindurchgeführt ist, welche in einen Ausschnitt (20) des Bezugs (24) eingesetzt ist, wobei die Bezugsdurchführung (16) aus einem ersten, den Ausschnitt (20) des Bezugs (24) übergreifenden Teil (26) und einem zweiten, den Ausschnitt des Bezugs untergreifenden, mit dem ersten Teil (26) verbindbaren Teil (28) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (26) und/oder das zweite Teil (28) der Bezugsdurchführung (16) der Kopfstützstange (12, 14) mit einer Vorspannung beaufschlagende Federelemente (30) aufweist/aufweisen, die eine Verschiebung der Bezugsdurchführung relativ zum Bezug (14) oder im Ausschnitt (20) des Bezugs ermöglichen.
Patent DE-102007015649-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNHARD
IPC: A01F15/08
Filed: 2007-03-31
Granted: 2009-10-29
Abstract: A large-bale press (1) acts as an automotive harvesting machine or as a driven harvesting machine attached to a traction engine, picks harvested material up by means of a pick-up feeder device (12) and feeds the harvested material to a baling channel (2), in which an alternately driven baling piston (3) compacts the harvested material into the shape of a bale.
Patent DE-102007021653-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage
Inventor: WURSTER GERD
IPC: B05B16/20
Filed: 2007-05-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Beschichtungsanlage zur Lackierung oder Pulverbeschichtung von Werkstücken (20), mit einer Mehrzahl von Stationen (12) zur Behandlung von Werkstücken (20), und mit einem Förderer (16) mit einer Förderkette (18) zur Förderung von Werkstücken (20) durch mindestens eine der Stationen (12), wobei eine Heizeinrichtung (24) zur Vorheizung der in die mindestens eine Station (12) einlaufenden Förderkette (18) und ggf. zugehöriger Gestelle (19) bzw. Rahmen zur Werkstückaufnahme vorgesehen ist.
Patent DE-102007026753-B4 (DE)
Title: Fassung für ein optisches Element bei Halbleiterobjektiven
Inventor: BURKART CHRISTOF
IPC: G03F7/20
Filed: 2007-06-09
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fassung für ein optisches Element (5), die das optische Element über mehrere über den Umfang des optischen Elementes verteilt angeordnete, elastische erste Auflagefüßchen (7) trägt, wobei  a) die ersten Auflagefüßchen (7) über ein Verbindungsteil mit zweiten elastischen Auflagefüßchen (9) verbunden sind, die von einem Außenring (1) getragen werden, der ein Elastizitätsmodul größer als 210 GPa besitzt und einen durch zwei über einen Boden verbundene Schenkel gebildeten, u-förmigen Querschnitt hat, dessen Schenkel in radialer Richtung nach außen weißen,  b) die beiden Schenkel des Außenrings (1) um den Umfang verteilt mit Streben (12) miteinander verbunden sind,  c) zumindest in einem durch zwei benachbarte Streben (12) abgegrenzten Raum ein Aktor (14, 15) angeordnet ist,  d) der Aktor (14, 15) durch eine Durchgangsöffnung des Bodens im Außenring (1) über ein erstes Auflagefüßchen (7) auf das optische Element (5) einwirkt.
Patent DE-102007031854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von keramischen Körpern mit funktionalisierten Porenoberflächen und danach hergestellter Körper
Inventor: EISELE ULRICH
IPC: B01J32/00
Filed: 2007-07-09
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung keramischer Körper mit funktionalisierten Porenoberflächen, umfassend die folgenden Schritte (a) Mischung eines oder mehrerer anorganischer Porenbildner mit einem keramischen Matrixmaterial (b) Formgebung zum Körper und (c) Wärmebehandlung des in Schritt b) geformten Körpers, wobei der oder die anorganischen Porenbildner nach Umwandlung in Schritt c) die funktionalisierte Porenbeschichtung bilden, wobei als Porenbildner ein oder mehrere Vorstufen von MgO, ZrO2, HfO2, GeO2, Ta2O5, SnO2 und/oder Lanthanid-Oxiden, eingesetzt werden, wobei der Porenbildner und/oder die nach Umwandlung in Schritt c) resultierende Substanz oder Substanzmischung mit dem Matrixmaterial Reaktionen eingeht, wodurch sich ein Stoffgradient in Form von Mischkristallen zwischen Matrixmaterial und Beschichtung ausbildet, wobei das Matrixmaterial ausgewählt wird aus Magnesium-Aluminium-Silikaten, Cordierit, Cordierit-Mischungen, Aluminiumtitanat, Siliziumoxid, Aluminiumoxid, Magnesiumoxid und Mullit und/oder deren Vorstufen.
Patent DE-102007037898-B4 (DE)
Title: Bildsensor und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAN CHANG HUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2007-08-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Ein Bildsensor, umfassend:  eine Vielzahl von Bildpunkten, die in einem aktiven Bereich eines Substrates angeordnet sind;  einen Dummy-Bildpunkt, der in einem Peripherie-Bereich des Substrates angeordnet ist;  eine Zwischenschicht-Dielektrikum-Schicht (10c) auf dem aktiven Bereich und dem Peripherie-Bereich, die eine erste Dicke im aktiven Bereich und eine zweite Dicke im Peripherie-Bereich hat, wobei die erste Dicke größer als die zweite Dicke ist;  Farbfilter (C1, C2, C3), die auf dem aktiven Bereich angeordnet sind;  ein Licht-Blockierungs-Element (20) auf der Zwischenschicht-Dielektrikum-Schicht (10c) des Peripherie-Bereichs, wobei kein Stufen-Unterschied zwischen einer Oberfläche des Licht-Blockierungs-Elementes (20) und einer Oberfläche eines Farbfilters (C1, C2, C3) besteht, der dem Licht-Blockierungs-Element (20) benachbart ist; und  eine Planarisierungs-Schicht (30) auf den Farbfiltern und dem Licht-Blockierungs-Element.
Patent DE-102007039616-B4 (DE)
Title: Sendeempfängerschaltungen
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H04B1/40
Filed: 2007-08-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Sendeempfängerschaltung
(200), umfassend:  – einen
ersten Anschluß (201)
zum Einspeisen eines Senden/Empfangen-Auswahlsignals;  – einen
zweiten Anschluß (202)
zum Einspeisen eines zu übertragenden
Datensignals;  – einen
dritten Anschluß (203)
zum Ausgeben eines Datensignals;  – einen vierten Anschluß (204)
für eine Übertragungsleitung
(240); und  – Schaltungsmittel
(211, 212, 213, 214, 220, 231, 232), die:  – ansprechend auf ein Empfangen-Signal
am ersten Anschluß (201)
am vierten Anschluß (204)
eine Spannung bereitstellen, die ungefähr der halben Betriebsspannung
entspricht, wobei der am vierten Anschluß wirksame Abschlußwiderstand
ungefähr
dem Widerstand der Übertragungsleitung
entspricht, um eine empfängerseitige
Leitungsanpassung zu erreichen und wobei ein über die Übertragungsleitung (240) empfangenes
Signal ausgewertet und am dritten Anschluß (203) ausgegeben wird; und  – ansprechend
auf ein Senden-Signal am ersten Anschluß (201) am vierten Anschluß (204)
eine ungefähr
der Betriebsspannung entsprechende Spannung bereitstellen, falls
am zweiten Anschluß (202)
ein LOW-Signal eingespeist wird und am vierten...
Patent DE-102007043342-B4 (DE)
Title: Protokollerkennung
Inventor: GROBBEL HUBERTUS
IPC: H04L29/08
Filed: 2007-09-12
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einer Massenspeicherkarte (20) und einer NFC-Einrichtung (150) eines mobilen Endgeräts (100) über eine mit der NFC-Einrichtung (150) des Endgeräts (100) verbundene Leseeinrichtung (120) des Endgeräts (100), umfassend die Schritte: – Verbinden der Massenspeicherkarte (20) mit der Leseeinrichtung (120) mittels einer Leseeinrichtungsschnittstelle (30) der Massenspeicherkarte (20); – Aufbauen einer Datenkommunikationsverbindung zwischen der Massenspeicherkarte (20) und der NFC-Einrichtung (150) über die Leseeinrichtung (120) durch Beschalten von Anschlüssen (1–10) der Leseeinrichtungsschnittstelle (30) gemäß einem von der NFC-Einrichtung (150) unterstützten Kommunikationsprotokoll; – Durchführen einer direkten Datenkommunikation zwischen der Massenspeicherkarte (20) und der NFC-Einrichtung (150) über die aufgebaute Datenkommunikationsverbindung gemäß dem Kommunikationsprotokoll; dadurch gekennzeichnet, dass als Massenspeicherkarte (20) eine microSD-Karte (20) verwendet wird, welche acht microSD-Anschlüsse (1–8) und zwei weitere Anschlüsse (9–10) umfasst, die beim Verbinden der Massenspeicherkarte (20) mit der Leseeinrichtung (120) über die Leseeinrichtung (120) mit der NFC-Einrichtung (150) verbunden werden, die Massenspeicherkarte (20) über einen ersten der zwei weiteren Anschlüsse (9, 10) durch die NFC-Einrichtung (150) des Endgeräts (100) mit Energie versorgt wird, die Massenspeicherkarte (20) über einen zweiten der zwei weiteren Anschlüsse (9, 10) die Datenkommunikation gemäß einem Single-Wire-Kommunikationsprotokoll führt, und die Massenspeicherkarte (20) das Kommunikationsprotokoll anhand der Beschaltung der zwei weiteren Anschlüsse (9, 10) der Leseeinrichtungsschnittstelle (30) erkennt.
Patent DE-102007059551-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Messung der Eigenschaften einer Lichtleitfaser
Inventor: KOYAMADA YAHEI
IPC: G01M11/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2016-08-11
Abstract: Einrichtung zur Messung der Eigenschaften einer Lichtleitfaser (7), wobei die Einrichtung aufweist: einen optischen Impulsgenerator (1) zum Erzeugen einer Gruppe optischer Impulse (3a) jeweils umfassend erste und zweite optische Impulse (3a1, 3a2) aus kohärentem Licht (2a), wobei zwischen den ersten und zweiten optischen Impulsen ein Zeitintervall von mindestens 10 ns vorhanden ist, so dass das Zeitintervall kleiner oder gleich einer Lebensdauer einer Schallwelle in der Lichtleitfaser ist, wobei die Lebensdauer ein Zeitraum vom Auftauchen des Leistungsspitzenwertes der Schallwelle bis zu dem Zeitpunkt ist, an welchem die Leistung der Schallwelle auf nicht mehr als 5% des Leistungsspitzenwerts abgesunken ist, und wobei der optische Impulsgenerator ferner zum Aussenden der Gruppe optischer Impulse zur Lichtleitfaser eingerichtet ist; einen Detektor (8) zum Koppeln des kohärenten Lichts (2b) mit Brillouin-Rückstreulicht (7a), welches das erste Brillouin-Rückstreulicht enthält, das zu dem ersten optischen Impuls (3a1) gehört und das zweite Brillouin-Rückstreulicht enthält, das zu dem zweiten optischen Impuls (3a2) gehört, um ein optisches Signal (81a) zu erzeugen, wobei der Detektor (8) ferner zum Umwandeln des optischen Signals (81a) in ein elektrisches Signal (82a) eingerichtet ist; einen Signalprozessor (14) zum Aufnehmen der Summe des elektrischen Signals (82a) und eines elektrischen Verzögerungssignals (11a2), das gegenüber dem elektrischen Signal um eine Verzögerungszeit entsprechend dem Zeitintervall verzögert ist, um ein Interferenzsignal (11a3) zu erzeugen, wobei der Signalprozessor (14) ferner zum Auffinden der Eigenschaften der Lichtleitfaser (7) auf Grundlage des Interferenzsignals (11a3) eingerichtet ist; und eine Frequenzänderungsvorrichtung (10), die es dem Signalprozessor (14) ermöglicht, ein Brillouin-Spektrum aus dem elektrischen Signal (82a) zu erhalten.
Patent DE-102007059596-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren eines Automatikgetriebes
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/08
Filed: 2007-12-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schaltsteuerungsverfahren eines Automatikgetriebes, das ein Schalten von einer Schaltstufe N, die durch Inbetriebsetzen eines ersten und eines zweiten Reibelements (B2, C1) erzielt wird, auf eine Schaltstufe N-3 steuert, die durch Inbetriebsetzen eines dritten und eines vierten Reibelements (C2, B1) erzielt wird, wobei ein Außerbetriebsetzen des zweiten Reibelements (C1) beginnt, nachdem ein Außerbetriebsetzen des ersten Reibelements (B2) begonnen hat, ein Inbetriebsetzen des vierten Reibelements (B1) beginnt, nachdem ein Inbetriebsetzen des dritten Reibelements (C2) begonnen hat, und das Inbetriebsetzen des dritten Reibelements (C2) vollendet wird, nachdem das Außerbetriebsetzen des zweiten Reibelements (C1) und das Inbetriebsetzen des vierten Reibelements (B1) vollendet sind.
Patent DE-102007062679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung von Bohrungen
Inventor: STAMENKOVIC MILAN
IPC: G01B13/10
Filed: 2007-12-24
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung von Bohrungen (19) in einem Messobjekt (21), mit einer in die Bohrung (19) einführbaren Messsonde (45) und Mitteln zum Bestimmen des Durchmessers der Bohrung,wobei die Messsonde (45) in einem Gehäuse (25) mit einer Öffnung (27) angeordnet ist, deren Durchmesser (B) um ein mehrfaches größer ist als der Durchmesser der Messsonde (45) und durch die die Messsonde (45) zumindest so weit ausfahrbar ist, dass sie zur Vermessung in eine Bohrung (19) eingreift, wobei eine im Inneren des Gehäuses mündende Druckluftzufuhr (41) und um die Öffnung (27) des Gehäuses (25) eine Dichtung (43) zur Abdichtung der Öffnung (27) gegenüber der Messobjektoberfläche vorhanden ist, und wobeian der Messsonde (45) Mittel (47) zum Erzeugen einer Engstelle (49) in der Bohrung (19) vorhanden sind,dadurch gekennzeichnet, dasszwei konzentrische O-Ringe (43, 44) um die Öffnung (27) des Gehäuses (25) vorhanden sind, dass in dem Gehäuse (25) ein Kanal (59) ausgebildet ist, welcher den Bereich zwischen den zwei O-Ringen (43, 44) mit einer Druckluftzufuhr verbindet, und dass eine Druckmesseinrichtung (67) zur Ermittlung des Drucks in dem Kanal (59) vorhanden ist.
Patent DE-102008003074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Öllebensdauer eines Dieselmotorsystems
Inventor: SNIDER MATTHEW J
IPC: F01M11/10
Filed: 2008-01-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Öllebensdauer eines Dieselmotorsystems (10), das umfasst:  Bestimmen eines Prozentsatzes des Viskositätsverlustes des Motoröls auf der Grundlage der Kraftstoffansammlung in dem Motoröl;  Bestimmen eines Prozentsatzes des Viskositätsgewinns des Motoröls auf der Grundlage der Kraftstoffverdampfung und/oder der Rußansammlung in dem Motoröl; und  Bestimmen eines Prozentsatzes verbleibender Öllebensdauer auf der Grundlage des Prozentsatzes des Viskositätsverlustes und/oder des Prozentsatzes des Viskositätsgewinns,  wobei die Kraftstoffansammlung eintritt, wenn das Dieselmotorsystem (10) ein Dieselpartikelfilter (40) regeneriert, wobei für die Regeneration des Dieselpartikelfilters (40) eine Nacheinspritzungskraftstoffmenge in den Dieselmotor (12) während einer Nacheinspritzungszeitdauer eingespritzt wird, und  wobei der Prozentsatz des Viskositätsverlustes des Motoröls auf der Grundlage der Motordrehzahl, des Motordrehmoments, der Nacheinspritzungskraftstoffmenge und der Nacheinspritzungszeitdauer bestimmt wird.
Patent DE-102008005649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: DIEDRICH THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: H01M8/04291
Filed: 2008-01-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennstoffzelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffzelle (1) elektrodenausgangsseitig eine Kombination eines Befeuchtermoduls (2) und eines Wasserabscheiders (3) derart nachgeschaltet ist, dass das Befeuchtermodul (2) vom Abgas (A) der Brennstoffzelle (1) mit darin enthaltenem dampfförmigem Wasser (H2O(d)) und flüssigem Wasser (H2O(1)) von unten nach oben durchströmbar und danach dem Wasserabscheider (3) zuführbar ist.
Patent DE-102008007219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fluidisierbehälter zur Verbesserung der Aufladung von Pulverpartikeln mittels neuer gepulster Hochspannungstechnik
Inventor: CUDAZZO MARKUS
IPC: B05B5/00
Filed: 2008-02-01
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur elektrostatischen Beschichtung eines Objektes mit Pulver mittels eines elektrostatischen Fluidisierbehälters, wobei in dem Fluidisierbehälter das zu beschichtende Pulver als Pulverwolke fluidisiert und elektrostatisch aufgeladen wird und das Objekt in die Pulverwolke eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver in dem Fluidisierbehälter mittels einer gepulsten Spannung elektrostatisch aufgeladen wird, wobei die gepulste Spannung mit einer Frequenz kleiner 20 Hz gepulst wird.
Patent DE-102008012202-B4 (DE)
Title: Dachfensterrollo mit Spanneinrichtung
Inventor: STARK WOLFGANG
IPC: E06B9/58
Filed: 2008-03-03
Granted: 2010-05-27
Abstract: Fensterrollo (25) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Dachfensterrollo,  mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (38),  mit einer Rollobahn (22), die einen rechteckigen Zuschnitt aufweist und die mit einer Kante an der Wickelwelle (38) befestigt ist,  mit einem Zugstab (35), der an einer von der Wickelwelle (38) abliegenden Kante mit der Rollobahn (22) verbunden ist.  mit zwei Führungsschienen (25, 26), die beidseits der aufgespannten Rollobahn (22) parallel zueinander verlaufen, von denen jede eine hinterschnittene Führungsnut (27) enthält, deren Querschnitt sich aus einer Führungskammer (29) und einem Führungsschlitz (30) zusammensetzt und deren lichter Abstand voneinander kleiner ist als die Breite der Rollobahn (22),  mit zwei zug- und druckfesten Antriebsgliedern (45), die im wesentlichen zylindrisch sind, von denen das eine in der Führungskammer (29) der einen Führungsschiene (25, 26) und das andere in der Führungskammer (29) der anderen Führungsschiene (25, 26) läuft und die mit dem Zugstab (35) entweder wenigstens zugfest...
Patent DE-102008025473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung  mit einer Mehrzahl  von Widerstandsänderungsspeicherzellen
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: H01L45/00
Filed: 2008-05-28
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung mit einer Mehrzahl von Widerstandsänderungsspeicherzellen, wobei das Verfahren aufweist: – Ausbilden eines Halbleitersubstrats; – Ausbilden einer Isolationsschicht auf dem Halbleitersubstrat; – Ausbilden eines Grabens innerhalb der Isolationsschicht; – Einführen von Dotiermaterial eines ersten Leitungstyps durch den Graben in das Halbleitersubstrat, wodurch ein erstes Halbleitergebiet gebildet wird; – Füllen des Grabens mit einem Füllmaterial; – Ausbilden eines Kontaktloches innerhalb der Isolationsschicht benachbart zu dem Graben; – Einführen von Dotiermaterial eines zweiten Leitungstyps durch das Kontaktloch in das Halbleitersubstrat, wodurch ein zweites Halbleitergebiet gebildet wird, das zusammen mit dem ersten Halbleitergebiet eine Diode mit einem pn-Übergang ausbildet, wobei der pn-Übergang ein laterales pn-Übergangsgebiet bildet; – Entfernen des Füllmaterials; – Füllen des Grabens und des Kontaktloches mit leitendem Material, wodurch in dem Graben eine Wortleitung auf dem Halbleitersubstrat, und in dem Kontaktloch ein leitendes Verbindungselement gebildet wird; – Ausbilden eines Speicherelementes oberhalb des Halbleitersubstrats derart, dass das Speicherelement über das leitende Verbindungselement mit dem zweiten Halbleitergebiet verbunden ist.
Patent DE-102008045230-B4 (DE)
Title: Kochgefäß
Inventor: NEUMAYER MARTIN
IPC: A47J27/09
Filed: 2008-08-30
Granted: 2016-07-07
Abstract: Kochgefäß, insbesondere ein Dampfkochtopf, mit einem Gefäßkörper (2), einem Deckel (3) und einer Sicherheitseinrichtung (4), die bei Erreichen oder Überschreiten eines kritischen Grenzwertes einen Auslass (5) öffnet, wobei die Sicherheitseinrichtung (4) ein Bimetallelement (6) aufweist, welches temperaturabhängig zwei unterschiedliche Zustände einnimmt und dadurch oberhalb einer vordefinierten Temperatur den Auslass (5) öffnet und unterhalb dieser Temperatur den Auslass (5) dicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Bimetallelement (6) indirekt über eine Verstellmechanik (8) mit einem Ventilkörper verbunden ist, – dass die Verstellmechanik (8) die Hubbewegung des Ventilkörpers vergrößert.
Patent DE-102008062231-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Sanitärarmatur sowie Adapter
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: E03C1/042
Filed: 2008-12-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zum Befestigen einer Sanitärarmatur (2) an einer Arbeitsplatte (3), – mit einem Befestigungsschaft (5) der Sanitärarmatur (2) und – mit einem Adapter (6), der eine sich in Längsrichtung (X) von einem ersten Ende (9a) zu einem zweiten Ende (9b) erstreckende Adapterhülse (7) aufweist, wobei die Adapterhülse (7) an ihrem ersten Ende (9a) einen Befestigungsabschnitt (7a) aufweist, mit dem sie mit dem Befestigungsschaft (5) verbindbar ist, und wobei ein Teil des Adapters (6) einen Befestigungsabschnitt (8a) aufweist, mit dem er mit der Arbeitsplatte (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung (1) als Arbeitsplatte (3) eine Leichtbauplatte (4) aufweist, die eine obere Deckplatte (4a) und eine davon beabstandete untere Deckplatte (4b) aufweist, wobei der Adapter (6) mit dem Befestigungsabschnitt (8a) mit der unteren Deckplatte (4b) verbindbar ist, dass die Sanitärarmatur (2) an der oberen Deckplatte (4a) festklemmbar ist, derart, dass ein Teil der Kräfte und Drehmomente, die beim Gebrauch auf die Sanitärarmatur (2) wirken, auf die obere Deckplatte (4a) übertragen wird, dass die Sanitärarmatur (2) an der unteren Deckplatte (4b) festklemmbar ist, derart, dass der übrige Teil der Kräfte und Drehmomente auf die untere Deckplatte (4b) übertragen wird und dass sich der innere Querschnitt der Adapterhülse (7) zumindest in einem Abschnitt in Richtung des zweiten Endes (9b) radial erweitert.
Patent DE-102009006894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schaltbetätigung eines hydraulischen Ventilspielausgleichselements
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: F01L1/24
Filed: 2009-01-28
Granted: 2010-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Schaltbetätigung eines hydraulischen Ventilspielausgleichselements (1) zur wahlweisen Einstellung eines Maximalhubs oder eines Nullhubs an einem Ventil einer Brennkraftmaschine, wobei ein Schaltelement zum Ver- und Entriegeln eines Gehäuses (4) des Ventilspielausgleichselements (1) gegenüber einer darin axial verschiebbar angeordneten Führung (3) aus einem verdrehbaren und das Gehäuse (4) umfassenden Schaltring (5) besteht, an dem eine Anlenkung (13) für eine Verstelleinrichtung zum Verdrehen des Schaltrings (5) gegenüber dem Gehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkung (13) des Schaltrings (5) des Ventilspielausgleichselements (1) über ein als eine Kugel ausgebildetes Führungselement (7) mit einer am Umfang einer verdrehbar gelagerten Verstellwelle (9) angeordneten Nut (8) in Wirkverbindung steht, die einen eine axiale Steigung aufweisenden Nutabschnitt (11) aufweist dessen Enden jeweils in einen radialen Nutabschnitt (10) übergehen, wobei durch Verdrehung der Verstellwelle (9) der Schaltring (5) durch das Führungselement (7) beim Durchlaufen des Führungselements (7) durch den eine axiale Steigung aufweisenden Nutabschnitt...
Patent DE-102009008113-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Zielparkposition unter Verwendung von zwei Referenzpunkten und Einparkhilfesystem unter Verwendung derselben
Inventor: JUNG HO-GI
IPC: B60W30/06
Filed: 2009-02-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung (130) zum Detektieren einer Zielparkposition unter Verwendung von zwei Referenzpunkten, wobei die Vorrichtung (130) umfasst:eine erste Einheit zum Empfangen eines Eingabebildes, das durch Fotografieren einer Parklücke erhalten ist, und der beiden Referenzpunkte in dem Eingabebild, wobei jeder Referenzpunkt einem Ende einer Trennlinie von Parkplatzmarkierungen entspricht, das von einem Fahrer angegeben worden ist;eine Anfangsrichtungseinstelleinheit (132) zum Bestimmen einer Anfangsrichtung der Zielparkposition unter Verwendung der beiden Referenzpunkte bei Empfang des Eingabebildes und der beiden Referenzpunkte in dem Eingabebild;eine Zielmusterdetektionseinheit (134) zum Detektieren eines Zielmusters der Parkplatzmarkierungen unter Verwendung von jedem der beiden Referenzpunkte, wobei das Zielmuster ein bestimmtes Muster ist, das einem Ende einer Trennlinie der Parkplatzmarkierungen entspricht; undeine Zielparkpositionsberechnungseinheit (136) zum Detektieren der Zielparkposition unter Verwendung der detektierten Zielmuster und Bereitstellen der detektierten Zielparkposition;wobei die Vorrichtung (130) ein entzerrtes Bild durch Umwandeln eines Teils des Bildes mit einem vorab festgelegten Abstand von jedem der beiden Referenzpunkte in ein Vogelperspektivenbild erzeugt, das entzerrte Bild in mehreren Clustern gemäß der Helligkeit clusterförmig anordnet, einen hellsten Cluster als die Parkplatzmarkierungen detektiert und eine Außenkante der detektierten Parkplatzmarkierungen extrahiert.