baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3119184-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Auslesen einer Photodetektorzeile
IPC: H04N1/40
Filed: 1981-05-14
Granted: 1986-06-12
Abstract: Eine Einrichtung zum Auslesen von zeilen- oder matrixartigen Fotodetektoranordnungen (16) ist mit einer Signalverarbeitungseinheit (30, 31) aus einem Transferglied (17, 20), einem Zwischenspeicher (18, 21) und einem Ausgangsglied (19, 22) ausgerüstet. Jedem Fotoelement (1 bis n) der Fotodetektoranordnung (16) sind mindestens zwei Signalverarbeitungseinheiten (30, 31) aus Transfergliedern (17, 20), Zwischenspeichern (18, 21) und steuerbaren Ausgangsgliedern (19, 22) angeschlossen. Die Transferglieder (17, 20) sind von einem Synchronsignal ( Φ ↓1,  Φ ↓2) abwechselnd auf Weitergabe schaltbar. Die Ausgangssignale (U ↓o ↓u ↓t,  Φ ↓1, U ↓o ↓u ↓t,  Φ ↓2) der Signalverarbeitungseinheiten (30, 31) werden vorgegeben miteinander verknüpft.
Patent DE-3132439-C2 (DE)
IPC: C08J9/36
Filed: 1981-08-17
Granted: 1984-05-24
Abstract: An expandable molding composition for the production of a cross-linked foam material, and a process for the manufacture of the foam from a mixture of polyolefin and a selected, partially crystalline ethylene-propylene terpolymer, a blowing agent, and optionally a crosslinking agent are disclosed.
Patent DE-3220121-C2 (DE)
Title: Filtriergerät zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere mittels Unterdruck
IPC: B01D29/085
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-12-20
Abstract: Um bei Filtriergeräten zum Filtrieren von Flüssigkeiten den Zusammenbau der einzelnen Geräteteile zu erleichtern und eine Kosteneinsparung bei Verwendung von zahlreichen Filtern unterschiedlicher Porosität zu erzielen, wird der Filtriervorstoß (14) des Geräts (10) in seinem oberen Teil (15) als Schraubfassung zum Eindrehen des mit einem entsprechenden Außengewinde (13) versehenen Glasaufsatzes (11) ausgebildet. Die Filterplatte (18) wird zwischen einer ringförmigen Auflagerfläche (17) am Boden des Filtriervorstoßes (14) und einem Dichtungsring (20) angeordnet. Diese Teile werden durch den unteren Stirnrand des Glasaufsatzes (11) bei dessen Eindrehen in die Schraubfassung gegen die Auflagerfläche (17) am Filtriervorstoß (14) abgedichtet gehalten. Der Filtriervorstoß (14) besteht aus Kunststoff, z.B. Polytetra fluor äthylen oder Polypropylen. Ihre hauptsächliche Verwendung findet die Erfindung beim Filtern von Flüssigkeiten, z.B. für Rückstandsanalysen.
Patent DE-3224933-C2 (DE)
Title: Federkontakt für elektrische Steckverbindungen
IPC: H01R13/115
Filed: 1982-07-03
Granted: 1985-04-18
Abstract: Ein Federkontakt für elektrische Steckverbindungen wird aus einem ebenen Blechzuschnitt so hergestellt, daß zunächst durch Stanzen zwei nebeneinanderliegende, an der Wurzel verbundene Federschenkel erzeugt werden, von denen der eine an seinem freien Ende eine Abwinkelung aufweist, deren Länge in etwa der Breite des anderen Federschenkels entspricht und die das freie Ende des anderen Federschenkels übergreift. Durch entsprechendes Biegen des einen Federschenkels aus der Blechebene heraus wird dieser verkürzt, so daß die Abwinkelung dem freien Ende des anderen Federschenkels gegenüberliegt.
Patent DE-3233151-C2 (DE)
Title: Mischvorrichtung, insbesondere für die Betonindustrie
IPC: B01F23/57
Filed: 1982-09-07
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei dem Verfahren werden als Feststoffe verschiedene, jedoch vorbestimmte Kornfraktionen in jeweils dosierten Mengen nacheinander zusammengeführt und unter dosierter Zugabe pulverförmiger und/oder flüssiger Komponenten in einer Mischzone zu einem weitgehend egalisierten Gemenge innig miteinander vermischt. Die Eingabe der einzelnen Kornfraktionen in den Mischprozeß erfolgt jeweils über einen wesentlichen Teil der Mischzone verteilt, bei gleichzeitig intensiver Vermischung. Die Mischvorrichtung umfaßt einen Zwangsmischer, - etwa einen Teller- oder Ringtrogmischer -, mit einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Mischraum, der eine sich über diesem Mischraum über zumindest erhebliche Umfangsbereiche um die Mischerachse herumerstreckende Beschickungsöffnung für die im wesentlichen aufeinanderfolgend in den Mischprozeß einzuführenden Komponenten wenigstens der Feststoffe besitzt.
Patent DE-3235278-C2 (DE)
Title: Vergaser mit variablem Venturi-Abschnitt
IPC: F02M7/17
Filed: 1982-09-23
Granted: 1986-06-19
Abstract: Es wird ein Vergaser mit veränderbarer Venturidüse angegeben, der einen Unterdruckkolben mit einer Stirnfläche hat, die ein Venturidüsenbereich bestimmt. Die Stirnfläche hat in der Mitte eine Nadelhalterungsfläche, an der eine Dosier-Nadel befestigt ist. Ferner hat die Stirnfläche einen stromauf der Nadel gelegenen vorspringenden Stirnflächenteil, der von der Nadelhalterungsfläche weg zu dem Venturidüsenbereich hin vorsteht. In dem vorspringenden Stirnflächenteil ist eine sich längs der Achse des Ansaugkanals des Vergasers erstreckende Nut ausgebildet. Der vorspringende Stirnflächenteil hat V-förmigen Querschnitt, der sich von der Nut weg zu dem Venturidüsenbereich hin aufweitet.
Patent DE-3238673-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Zu- oder Abführen eines flüssigen Wärmemediums in einen oder aus einem Wärmeakkumulator
IPC: F24H9/20
Filed: 1982-10-19
Granted: 1985-09-12
Abstract: Um ein energetisch optimiertes Füllen oder Leeren von Wärme-Akkumulatoren zu gewährleisten, ist es erforderlich, das Wasser aus entsprechend temperierter Wasserschicht eines Wärmespeichers abzuleiten bzw. diesem zuzuführen. Je nach den Temperaturverhältnissen innerhalb des Wärmespeichers ist diese Wasserschicht nach der Höhe veränderbar. Die Erfindung sieht eine Einrichtung vor, die die Lageänderung der günstigsten Wasserschicht verfolgt. Die Einrichtung enthält einen temperaturabhängigen Verstellmechanismus, der auf eine ins Wasser eingetauchte Rohrensäule einwirkt, indem er zwei koaxial angeordnete, geschlitzte Rohre gegenseitig verdreht. Die Verschlitzungen der Rohre sind so angebracht, daß an deren Kreuzungen eine Aus- bzw. Einlaßmündung gebildet wird, deren Lage sich anhand der relativen Verdrehungen der Rohre somit nach der Höhe verändert.
Patent DE-3321816-C2 (DE)
Title: Drillmaschine
IPC: A01C7/20
Filed: 1983-06-16
Granted: 1986-09-25
Abstract: Drillmaschine mit einem Rahmen und daran höhenverstellbar angeordneten Säscharen, die einzeln mit dem Rahmen über federnde sowie auf sie in Richtung auf den Boden wirksame Elemente verbunden sind, deren Spannung mit Hilfe einer zentralen Einstellvorrichtung zum Zwecke des gleichmäßigen Tiefgangs der Säschare veränderbar ist, wobei sich an der Drillmaschine eine Meßeinrichtung zur Messung des Tiefgangs der Säschare befindet, die mit der zentralen Einstellvorrichtung gekoppelt ist, nach Patent... (...anmeldung P 3226659.6). Um die Meßeinrichtung nach dem Hauptpatent zu vereinfachen und die an üblichen Drillmaschinen in der Praxis vorhandene Hydrauliksteuerung auszunutzen, ist die Meßeinrichtung hydraulisch ausgebildet, und sie weist zumindest ein hydraulisches Steuerventil (17) auf, und die Meßeinrichtung steuert direkt die zentrale Einstellvorrichtung (8), wobei das hydraulische Steuerventil (17) zwischen dem Tastelement (11) und einem Säschar (1) angeordnet ist.
Patent DE-3323543-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falschdrallen von Fäden mittels Reibscheiben
IPC: D02G1/08
Filed: 1983-06-30
Granted: 1986-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Falschdrallen von Fäden mittels Reibscheiben bei einer definierten Scheibenkombination.  Für hohe Abzugsgeschwindigkeiten (über 600 m/min) wurde eine definierte Scheibenkombination gefunden, die speziell bei Verwendung von Weichstoffscheiben ein sicheres Einfädeln des Fadens in das Falschdrallaggregat ermöglicht und einen ruhigen Lauf desselben bewerkstelligt, wobei hohe Standzeiten der Weichstoffscheiben erreicht werden.
Patent DE-3345783-C2 (DE)
IPC: C02F1/66
Filed: 1983-12-17
Granted: 1987-04-09
Abstract: 1. A method of neutralising waste gas condensate from calorific value boilers, characterised in that the waste gas condensate is collected in a container and a cathode and an anode which is separate therefrom are used for electrochemical treatment and the condensate is neutralised by a cathodic reaction, wherein regulation of the cathodic current is effected by an interval procedure and the current source arranged between the anode and the cathode is regulated potentiostatically and the cathode is used as a measuring electrode in the intervals in which current is not applied, in an interval regulating procedure.
Patent DE-3436085-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ablagern Dioxin enthaltender Stäube und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: C04B28/10
Filed: 1984-10-02
Granted: 1986-08-14
Abstract: Dioxin enthaltende Flugstäube, insbesondere aus Müllverbrennungsanlagen, werden gesichert abgelagert, indem der Flugstaub mit Rotschlamm aus der Aluminiumherstellung, Kalk und Wasser gemischt und dann zur Deponie gebracht, vorzugsweise gepumpt und dort abgelagert wird. Die Mischung aus etwa 7 Gewichtsanteilen Flugstaub, 4 Gewichtsanteilen Rotschlamm, 1 Gewichtsanteil Branntkalk und 3 Gewichtsanteilen Wasser wird so lange gemischt, bis sie flüssig wird. Dann erfolgt eine überraschende Volumenreduzierung, so daß das gesamte Material mit vorteilhaft verringertem Raumbedarf auf Deponien oder an sonstigen geeigneten Plätzen abgelagert werden kann. Die puzzolane Reaktion tritt erst nach einigen Stunden ein, so daß ein Verpumpen und damit besonders geeignetes Ablagern auf Deponien möglich ist. Zur Durchführung dient eine Vorrichtung, bei der der Füllstand des Mischbehälters und der Energiebedarf des Mischers kontinuierlich überwacht werden, um dann nach eintretender Volumenreduzierung und verringertem Energiebedarf zur Regelung des Auslaufes und der Pumpe verwendet zu werden.
Patent DE-3605086-C2 (DE)
IPC: B64C11/00
Filed: 1986-02-18
Granted: 1988-11-24
Abstract: In combination with a propeller disposed in an aircraft, aft from the nose portion of the craft, an improvement is provided for reducing noise, as well as mechanical load on the propeller blade, and includes a construction part situated upstream from the propeller and being exposed to the oncoming air flow prior to reaching the propeller, thus being an obstacle that has a particular contour in a plane transversely to an axis of rotation of the propeller, so that at least the rear edge, as seen in peripheral direction of rotation of the propeller, forms an angle that is not zero in relation to a leading edge of the propeller, when the propeller as a whole is in a horizontal disposition.
Patent DE-3608391-C2 (DE)
IPC: H01F38/30
Filed: 1986-03-13
Granted: 1989-12-28
Abstract: A high-voltage current transformer of the head design with a column made of insulating material which supports the head housing. The primary lead is approximately U-shaped, whereby only its horizontal base passes through the central opening of secondary system and at least one of its two legs passes downwardly through a sealing plate in an insulating-medium-tight fashion to outside the space delimited by insulating column, and is contactable from below. The other of the two legs passes through sealing plate in the case of a switchable primary lead likewise downward in an insulating-medium-tight fashion and is directly contactable or in the case of a non-switchable primary is electrically connected to the sealing plate without any holes therethrough. The head housing, designed as hood, also completely encloses primary lead and secondary system from above and is fastened in an insulating-medium-tight fashion to sealing plate.
Patent DE-3634462-C2 (DE)
IPC: H05K7/14
Filed: 1986-10-09
Granted: 1988-12-01
Abstract: The object of the invention is a device having at least one guide holder for assemblies which can be connected to profile bars of an assembly carrier. The assemblies contain electrical or electronic components arranged on a printed circuit board, and optionally a front plate. A holding device (14) for two (optionally plug-in) leaf springs (38, 48) of different design is  provided at least in one region connecting internally onto a profile bar (30) in the assembly carrier. The leaf springs are in each case pressed onto a conductive point on the respective printed circuit board (35), by means of a contact tab (45). They are designed either as a leaf spring (39) which can be pressed onto the profile bar (30) with a tab (41) or as a leaf spring (48) which has a tab (51), for the connection of a conductor, projecting over the guide holder (1) on the side opposite to the printed circuit board (35). <IMAGE>
Patent DE-4139006-C2 (DE)
IPC: C25D11/02
Filed: 1991-11-27
Granted: 1996-10-24
Abstract: In order to enhance the thickness and wear resistance of oxide-ceramic coatings on barrier-layer metals, a plasmachemical anodic oxidation in a chloride-free electrolyte bath is carried out at a pH from 2 to 8 and constant bath temperature, using a constant current density of at least 1 A/dm<2>, until the voltage settles at a final value. Thus it is possible to generate, on objects made of aluminium or aluminium alloys, an oxide-ceramic coating which consists of corundum, and even on magnesium or titanium, coating thicknesses of up to 150  mu m are achieved.
Patent DE-4139091-C2 (DE)
Title: Temperaturschalter in einem dichten Gehäuse
Inventor: HOFSAESS PETER
IPC: H01H1/58
Filed: 1991-11-28
Granted: 2002-02-07
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft Temperaturschalter, insbesondere eines Temperaturwächters, mit einer hohen Spannungsfestigeit, bei dem an die Anschlußkontakte eines Temperaturschalters Anschlußfahnen angenietet und zumindest die Nietstellen mit Einkomponenten-Duroplast umspritzt werden, um die Staubdichtigkeit und Waschdichtigkeit des Schalters zu erreichen.
Patent DE-4141803-C2 (DE)
Inventor: OHM HEINZ JOSEF
IPC: D06F57/04
Filed: 1991-12-18
Granted: 2001-03-01
Abstract: In a collapsible umbrella-type clothes drier with a standing tube 1, on which are articulated swing-out supporting arms 5, between which extend laundry lines held on the supporting arms by means of snapped-in line holders, there is provided a protective jacket 19 which covers the umbrella-type clothes drier in the collapsed state and which takes the form of a fabric web which is suspended along one longitudinal edge in the hook-shaped line holders on a supporting arm and the two longitudinal edges of which are connected to one another by means of an openable zip fastener 30. <IMAGE>
Patent DE-4233438-C2 (DE)
Inventor: STRIBEL HANS PETER
IPC: B23Q7/14
Filed: 1992-10-05
Granted: 1996-11-21
Abstract: To achieve efficient machining of workpieces, an installation with a transporting system is proposed which has a first circulation system and a second circulation system, of which at least one has an advance section and a return section. In addition, to check the assembly steps, image-processing stations can be provided which can be linked with further machining stations of the two circulation systems via a computer controlling the stations.
Patent DE-4238972-C2 (DE)
Inventor: MORGENSTERN ERICH DIPL ING
IPC: B65D90/34
Filed: 1992-11-19
Granted: 1996-04-04
Abstract: The invention relates to a gas valve, especially on a tank wagon, having a housing in which a valve plate (2) can be moved from a closed position to an open position by a spring-loaded tappet guided in a cross member of the housing. According to the invention, the housing is of integral construction and the valve plate is releasably connected to the tappet. The valve plate can be inserted in the housing from the side facing away from the tappet-actuating side and can be connected to the tappet in the housing. <IMAGE>
Patent DE-4324065-C2 (DE)
Title: Filter, insbesondere Feinstaub-Entlüftungsfilter
Inventor: HESS CLAUS
IPC: B01D46/04
Filed: 1993-07-17
Granted: 2001-05-31
Abstract: Es wird ein Filter, insbesondere Feinstaub-Entlüftungsfilter, angegeben, mit einem Gehäuse (2), das einen Reingasraum (4) und einen davon durch eine mit mindestens einer Öffnung (7) versehenen Trennwand (5) getrennten Schmutzgasraum (3) aufweist, mit mindestens einem im Schmutzgasraum angeordneten Filterschlauch (10), der ein offenes, mit der Öffnung in der Trennwand (5) in Verbindung stehendes Ende und ein geschlossenes Ende aufweist, mit einer in einem Düsenkörper (8) angeordneten und in den Filterschlauch gerichteten Düse (17) und mit einer Druckluftleitung (12), die eine zur Düse hin gerichtete Austrittsöffnung (13) aufweist. DOLLAR A Bei einem derartigen Filter soll die Reinigung erleichtert werden. DOLLAR A Hierzu ist der Filterschlauch (10) am Düsenkörper (8) aufgehängt. Der Düsenkörper (8) durchragt die Trennwand (5) und ist mit Hilfe eines Flanschs (18) auf einer Seite der Trennwand (5) und einer auf den Umfang des Düsenkörpers (8) geschraubten Ringmutter (20) auf der anderen Seite der Trennwand (5) an der Trennwand (5) befestigt.
Patent NL-1004539-C2 (NL)
Inventor: VENROOIJ WALTHERUS JACOBUS WIL
IPC: C12P21/08
Filed: 1996-11-15
Granted: 1998-05-20
Abstract: The invention relates to a peptide derived from an antigen recognized by autoantibodies, which peptide is reactive with autoimmune antibodies from a patient suffering from rheumatoid arthritis. The peptide according to the invention possesses a modified arginine residue. The invention also relates to antibodies against the peptide and a method of detecting autoimmune antibodies.
Patent NL-1012357-C2 (NL)
Title: Shielded connector assembly with contact elements for use in the assembly using a female connector housing to enclose rows of contact elements
Inventor: MITRA NIRANJAN KUMAR
IPC: H01R13/658
Filed: 1999-06-16
Granted: 2000-12-19
Abstract: A female connector (1) with a shielding plate (2) has contact elements (4) on printed circuit boards (7) arranged in rows and columns in a housing (3) comprising two modules (6) stacked in a column direction. The second surface of the PCB has a conducting ground plane connected to a pattern of ground tracks on the other surfacce, while the PCBs of one module are connected through an intermediate insulating section (19). The rows of contact elements receive the male contact elements when the male connector is inserted into the receiving space of the female connector.  An Independent claim is included for a contact element.
Patent NL-1019215-C2 (NL)
Title: Tapping system for drawing e.g. beer, contains pump for returning drink from pipes to tank
Inventor: MERTENS LEON JOSEPH EUGENIUS G
IPC: B67D1/16
Filed: 2001-10-23
Granted: 2003-04-24
Abstract: A pump (15) located in a third pipe (12) is used to return drink (25) from the first pipe (2) used to draw the drink to the tank (4).  A first pipe can be connected to a tank at one end (3) and is connected to a tapping device (7) at the other end. A second pipe (8) can be connected to the tank at one end (9) and to a gas container (11) at the other end (10). A third pipe has one end (13) which can be connected to the first pipe close to the tapping device and another end (14) which can be connected to the tank. Drink is drawn from the first pipe using gas supplied from the gas container via the second pipe. An Independent claim is also included for a method for operating this tapping system, in which the pump is used to return drink from the first pipe to the tank via the third pipe.
Patent NL-1019372-C2 (NL)
Inventor: BALK WOUTER
IPC: B65G17/22
Filed: 2001-11-15
Granted: 2003-05-16
Abstract: An apparatus for transport and controlled discharge of a load, comprising a frame with a guide (5, 6, 9) for at least one displaceable transport container (2), a drive means (1) for carrying the transport container in an endless track, a resetting device (50) for placing a transport container in a starting position and a discharge station (41, 42, 43) for selectively relieving a transport container of a load. The transport containers are provided with a movable carrying panel (21, 22) for receiving of the load thereon, comprising at least two tilt trays which extend between tilt axes (23) located on both sides. The tilt trays (21, 22) can be selectively titled between a transporting position and a downward hanging discharge position, and are provided with a locking mechanism (60-62) for locking the tilt trays in the transport position. The resetting device is adapted to co-act with a passing opened transport container to place the tilt trays thereof in the transport position, and the discharge station is able to selectively unlock the locking mechanism of a passing transport container to thus release the tilt trays. A coupling (24) is placed between the tilt trays (21, 22) to impose a tilting movement of the one tilt tray on the other tilt tray.
Patent NL-1020399-C2 (NL)
Title: Ring core for transformer, has wire connection between coiled and external wires supported by dimensionally stable holder
Inventor: VISSCHER HENDRIK
IPC: H01F27/29
Filed: 2002-04-16
Granted: 2003-10-17
Abstract: The core comprises a first set of coiled wires which terminate at runners on the outer side and are connected via a wire connection to a second set of external wires or conductors. A relatively dimensionally stable holder (1) is provided for supporting and holding the wire connection, as well as shielding it from the first wires, which preferably comprise copper. Independent claims are also included for the following: (1) Transformer with the ring core; and (2) Holder for the ring core.
Patent NL-1020517-C2 (NL)
Inventor: LUINSTRA JAN WILLEM JOHANNES
IPC: G09F1/10
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-01-13
Abstract: Apparatus for visualizing images, comprising: (a) a housing; (b) a window of transparent material with multiple lens effect arranged in a wall of the housing for making visible an image to be placed there behind; (c) moving means arranged in the housing for moving reciprocally a holder arranged behind the lenses of the window for holding a card-like medium with two or more images.
Patent NL-1022108-C2 (NL)
Title: Reflectant identification units take form of safety jackets, coats, overalls, arm bands, life jackets and danger indicatory triangles
Inventor: HARDEMAN RIJK
IPC: A41D13/01
Filed: 2002-12-06
Granted: 2003-11-27
Abstract: The reflectant identification units take the form of safety jackets, coats, overalls, arm bands, lift jackets and danger indicatory triangles and function in combination with electro-luminescent thread (neon thread). They are for use particularly in conditions of reduced light/evening, night/fog and traffic accident. They are visible up to a distance of 300 meters.
Patent NL-2000334-C2 (NL)
Title: Method for cultivation of fresias, involves plants placed in holders maintained at specified a temperature in former and latter stages
Inventor: GRUBBEN LODEVICUS LEONARDUS JOHANNES
IPC: A01G9/00
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-05-27
Abstract: The method and holder are used for cultivation of fresias and involve two stages of activity, i.e. a first stage where the plants are placed in holders a short distance apart in the containers bulbs or seeds of fresia (14) are positioned after the insertion of substrates (12). During a first period the plants in their holders are placed in trays and maintained at a temperature between 15 and 25 degrees Celsius and during a second period they are maintained at a temperature between 8 and 15 degrees Celsius. At least 6 weeks after the substrate has been placed in the holders, the plants are removed and potted elsewhere. During the initial stages the plants in their pots are held in a tray. The potted plants, after being potted, are held for 20 weeks.