baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004351-U1 (DE)
Title: Schneidring für eine Rohrverschraubung
IPC: F16L19/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Schneidring für eine Rohrverschraubung, insbesondere gemäß ISO 84 34, mit einem einem Stutzen (1) der Rohrverschraubung zugewandtem Frontbereich (7) und mit einem einer Überwurfmutter (4) der Rohrverbindung zugewandtem Heckbereich (13), wobei im Frontbereich (7) eine Frontschneide (8) ausgebildet ist, wobei am Schneidring (3) eine radial abstehende Schulter (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (10) im montierten Zustand in axialer Richtung derart vom Stutzen (1) beabstandet ist, dass eine am Schneidring (3) anbringbare und an der Schulter (10) anlegbare Weichdichtung (11) im montierten Zustand auch am Stutzen (1) zur Anlage kommt.
Patent DE-202015004982-U1 (DE)
Title: System zum Ermitteln einer Drehzahl eines Verdichters einer Brennkraftmaschinenanordnung
IPC: G01P3/48
Filed: 2015-07-11
Abstract: System zum Ermitteln einer Drehzahl eines Verdichters (21, 22) einer Brennkraftmaschinenanordnung mit einer Brennkraftmaschine (1), das aufweist: Mittel (51, 52) zum Ermitteln zeitlich beabstandeter Werte (p(t)) eines Druckes (p) in einer Gasleitung (41, 42) zwischen dem Verdichter (21, 22) und der Brennkraftmaschine (1) oder einem weiteren Verdichter (21, 22) der Brennkraftmaschinenanordnung; Mittel (61) zum Ermitteln einer Frequenz (f0) eines Frequenzspektrums A(f) der Druckwerte (p(t)); und Mittel (61) zum Ermitteln der Drehzahl des Verdichters (21, 22) auf Basis der ermittelten Frequenz (f0).
Patent DE-202015006359-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Außenrückspiegel mit Kamera-Monitor-System zur indirekten optischen Darstellung der Gegenfahrbahn und eines davor in Fahrtrichtung befindlichen Fahrzeuges
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Außenrückspiegel mit Kamera-Monitor-System zur indirekten optischen Darstellung der Gegenfahrbahn und eines davor in Fahrtrichtung befindlichen Fahrzeuges dadurch gekennzeichnet, dass in dem Außenspiegelgehäuse eine Kamera fixiert ist, die über ihre Linse mit horizontalem und vertikalem Blickwinkel in Fahrtrichtung an einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug vorbei die Abbildung von der Gegenfahrbahn und des davor befindlichen Kraftfahrzeuges permanent in Echtzeit auf einen Monitor/Display sichtbar für den Fahrer überträgt.
Patent DE-202015009675-U1 (DE)
Title: Profilverbindungsvorrichtung
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Profilverbindungsvorrichtung (1) mit mindestens zwei Befestigungselementen (2) zur Befestigung jeweils eines Profils (3), wobei
 - sämtliche Befestigungselemente (2) als Aufnahmeelemente (2a) mit rundem oder polygonalem Querschnitt ausgeführt sind und der Querschnitt der Aufnahmeelemente (2a) so bemessen ist, dass
 - der innenseitige Querschnitt des Aufnahmeelements (2a) größer ist als der außenseitige Querschnitt des jeweils zu verbindenden Profils (3), so dass das als Aufnahmeelement (2a) ausgeführte Befestigungselement (2) das Profil (3), welches jeweils einen dem Profil (3) entsprechenden runden oder polygonalen Querschnitt aufweist, zumindest abschnittsweise außenseitig umfasst, und
 - jedes Befestigungselement (2) jeweils mindestens ein Langloch (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die jeweils rechtwinklig zueinander angeordneten Aufnahmeelemente (2a) zusätzlich durch mindestens ein Versteifungselement (6b) miteinander verbunden sind, und
 - das Versteifungselement (6b) ein Langloch (4) aufweist.
Patent DE-202015102772-U1 (DE)
Title: Einstellbares Bremspedalsystem
IPC: B60T7/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Brake-by-Wire-Bremspedalanordnung, die Folgendes umfasst: eine Montagehalterung, die dazu ausgelegt ist mit einem Fahrzeug verbunden zu sein und eine Bremspedaldrehachse zu definieren; eine Einstellunteranordnung, die drehbar mit der Montagehalterung um die Drehachse verbunden ist; einen Pedalgefühlsimulator, der dazu ausgelegt ist, ein Pedalgefühlrückmeldung während des Drehens der Einstellungsunteranordnung relativ zur Montagehalterung, bereitzustellen; und ein Bremspedalarm, das einstellbar mit der Einstellunteranordnung verbunden ist.
Patent DE-202015103300-U1 (DE)
Title: Pendelprofil
IPC: B60J10/08
Filed: 2015-06-23
Abstract: Dichtungsprofil insbesondere für den Tür-/Portalbereich von Fahrzeugen, umfassend einen fest verankerten Fußbereich (4), einen mittleren Bereich (6) und einen vorderen Bereich mit einer Dichtlippe (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil im mittleren Bereich (6) mit zumindest einer langgestreckten, von zwei Schenkeln (34, 36) umgrenzten, inneren Hohlkammer (52) ausgebildet und mit zumindest einer Knickstelle (38, 40) ausgestattet ist derart, dass die Dichtung im mittleren Bereich (6) seitlich in zumindest eine Richtung auslenkbar ist.
Patent DE-202015105683-U1 (DE)
Title: Prozesseinrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2015-10-26
Abstract: Prozesseinrichtung für ein Werkstück (2), insbesondere einen Fahrradrahmen, wobei die Prozesseinrichtung (1) eine Halte- und Positioniervorrichtung (3) für das Werkstück (2), aufweist und dazu ausgebildet ist, einen Prozess, insbesondere einen Fügeprozess, bevorzugt einen Schweißprozess, an dem Werkstück (2) durchzuführen,, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Positioniervorrichtung (3) mehrere, insbesondere zwei, unterschiedlich ausgerichtete Bewegungsachsen (22, 23), insbesondere Drehachsen, aufweist und das Werkstück (2) derart aufnimmt und positioniert, dass ein ringartig gebogener Prozessbereich (7), insbesondere Fügebereich, an gekreuzten Werkstückteilen (8–13) über einen Bogenwinkel von mindestens 300°, vorzugsweise ca. 360°, für ein robotergeführtes Prozesswerkzeug (5) unterbrechungsfrei zugänglich ist.
Patent DE-202016001310-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für einflügelige, nach innen zu öffnende Fenster und Türen
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Einbruchsicherung für einflügelige, nach innen zu öffnende Fenster und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass Stahlbolzen (6), die durch Einkleben der Sicherungs – und Führungshülsen (7) in die Fensterlaibungen (1), in der Wand (5) befestigt und nach vorne aus der Sicherungs – und Führungshülse (7) über den Fenster- bzw. Türrahmen (3) und den Rahmen des Fenster- bzw. Türflügels (4), bis knapp vor das Fenster- bzw. Türglas (10) per Springfeder (9) geschoben bzw. per Hand gezogen werden.
Patent DE-202016003973-U1 (DE)
Title: Verschlusslocher
IPC: B67B7/48
Filed: 2016-06-25
Abstract: Der Verschlusslocher zeichnet sich dadurch aus, dass er  1. aus Glasfaser verstärkten Kunststoff besteht.  2. aus verschiedenen Materialien hergestellt werden kann.  3. für alle Flaschengrößen verwendet werden kann.  4. Einhängelaschen integriert hat.  5. in verschiedenen Durchmessern ausgebildet werden kann.  6. einen zwei konische Stechdorne hat.  7. teilweise eine Strukturoberfläche hat.  8. in verschiedenen Formen gefertigt werden kann.  9. in verschiedenen Farben gefertigt werden kann.  10. Handangenehm verrundet ist.  11. einen Abheberand hat.
Patent DE-202016100873-U1 (DE)
Title: Mobile Entstaubungsvorrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Luftstrom
IPC: B08B5/04
Filed: 2016-02-19
Abstract: Mobile Entstaubungsvorrichtung (10) zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Luftstrom, insbesondere Späne und Stäube, zumindest aufweisend: 1.1. einen Lufteinlass (13), 1.2. eine Filteranordnung zum Reinigen des Luftstroms, 1.3. einen Ventilator (17) zum Ansaugen und Ausblasen des Luftstroms, 1.4. einen Luftauslass (18), 1.5. mindestens einen fahrbaren, geschlossenen Transportsammelbehälter (15), welcher unter der Filteranordnung positioniert wird, wobei zwischen dem mindestens einen Transportsammelbehälter (15) und der Filteranordnung mindestens eine Öffnung (16) ausgebildet ist, durch welche die abgeschiedenen Verunreinigungen in den mindestens einen Transportsammelbehälter (15) fallen, und 1.6. mindestens eine Dichtung (19), welche um die mindestens eine Öffnung (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.7. mindestens ein Zwischenboden (22) vorgesehen ist, welcher in die Entstaubungsvorrichtung (10) einschiebbar ist, sodass der mindestens eine Zwischenboden mittels der mindestens einen Dichtung die mindestens eine Öffnung nach außen abdichtet.
Patent DE-202016102745-U1 (DE)
Title: Kopfteil zur Anbringung an einer Liege
IPC: A47C20/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Kopfteil (1) zur Anbringung an einer Liege, insbesondere an einer Sonnenliege, umfassend eine Halterung (2), ein an der Halterung (2) angebrachtes Kopfteilpolster (3) und an der Halterung (2) vorgesehene Befestigungsmittel (4), über welche das Kopfteil (1) an der Liege fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (4) zumindest eine Klemmeinrichtung (5) aufweisen, die ausgebildet ist, um die Halterung (2) klemmend an dem Rahmen einer Liege zu fixieren.
Patent DE-202016104164-U1 (DE)
Title: Reithose
IPC: A41D1/086
Filed: 2016-07-29
Abstract: Reithose (10) mit einem im Bereich des Schritts (17) angeordneten Sitzpolster (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (22) aus einem viskoelastischen Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202016104319-U1 (DE)
Title: Werbeaufkleber mit QR-Code zum Anbringen an Fahrzeugen und Bereitstellen von Informationen für deren Fahrer
IPC: G09F3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Werbeaufkleber mit QR-Code zum Anbringen an Fahrzeugen und Bereitstellen von Informationen für deren Fahrer, das aus einem flachen Körper mit zwei Seiten (1) mit einer beliebigen Abmessung und Form besteht, der in einem beliebigen Material ausgeführt ist, das in der Lage ist, direkt oder indirekt an der Scheibe (6) eines Fahrzeugs (7) von dem Inneren desselbigen aus an einer seiner beiden Seiten angeheftet zu werden, und der auf beiden Seiten bedruckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Seiten, der Hinter- oder Kehrseite (3), ein QR-Code (4) aufgedruckt ist, der dem Fahrer die reichhaltigen Informationen bereitstellt, und die andere Seite, die Vorder- oder Bildseite (2), vom Inneren aus an der Scheibe (6) des Fahrzeugs (7) angeheftet wird, und auf der eine beliebige Grafik (5) aufgedruckt ist, die zu Werbezwecken verwendet werden kann.
Patent DE-202017003875-U1 (DE)
Title: Mechanischer Zufallsgenerator / Spielbrett
IPC: A63F11/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Mechanischer Zufallsgenerator/Spielbrett, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Zufallsgenerator/Spielbrett auf dem/den Spielplan(-änen)/Spielbrett(ern) (1) eine geometrische, spezielle Fläche/Spielbrettfläche (2) pro Spielplan/Spielbrett (1)/oder mehrere geometrische, spezielle Flächen/Spielbrettflächen (2) ist, und das der/die Spielplan(-äne)/Spielbrett(er) (1) eine entsprechende Materialstärke und Festigkeit haben welche dann entsprechend äquivalent auch für die Fläche(n)/Spielbrettfläche(n) (2) gilt.
Patent DE-202017100973-U1 (DE)
Title: Behälter mit klappbarer Behälterseitenwand
IPC: B65D88/52
Filed: 2017-02-22
Abstract: Behälter, insbesondere industrieller Transport- und Lagerbehälter, mit einem Behälterboden (20) und mindestens einer klappbaren Behälterwand (10), die um eine Klappachse (K) von einer eingeklappten Stellung in eine ausgeklappte Stellung verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch eine die Schwenkbewegung der Behälterwand (10) in deren ausgeklappte Stellung unterstützende Klapphilfe (1).
Patent DE-202018002092-U1 (DE)
Title: Abreisssichere Handgelenktasche für Sport und Freizeit
IPC: A45C1/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Handgelenktasche für das Mitführen von Geldbeträgen oder anderen kleineren Utensilien dadurch gekennzeichnet, dass Sie einen geschlossenen Ring aus Synthesekautschuk(A4  1 , 2 , 3 ) hat der sich eng um den Arm legt.
Patent DE-202018005129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Gehhilfen gegen das Umfallen
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung von Gehhilfen gegen Umfallen dadurch gekennzeichnet, dass ein trennbares Kugelgelenk deren Hauptkomponenten Kugelpfanne und Kugel mit jeweils einer der benutzten Gehhilfen verbunden ist und die Stabilisierung durch den gefügten Zustand des Kugelgelenks erreicht wird.
Patent DE-202018006227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von mit organischen Klebstoffen und Vergussmassen verunreinigten Form- und Bauteiloberflächen
IPC: B08B7/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur schonenden, schnellen und effektiven Reinigung von insbesondere mit Klebstoffen und polymeren Vergussmassen behafteten Formen und Bauteilen (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsanlage aus mehreren miteinander verknüpften Stationen besteht, wobei zumindest eine der Stationen eine Vakuumkammer ist.
Patent DE-202018006655-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Abdichtung
IPC: E04B1/94
Filed: 2018-10-16
Abstract: Vorrichtung zur temporären Mehrweg-Abdichtung für Montagen, insbesondere bei fließendem oder stehendem Wasser, gegen Wassereintritt, Rauchdurchdringung und/oder Hitzeschutz in Fugen mit zumindest zwei gegenüberliegenden Wandteilen, insbesondere Zwischenräumen, Hohlräumen, Kabelschutzrohren oder Wanddurchführungen (8), die mit Kabeln (9) und/oder Rohren (9) belegt sind, oder in Dehn- und/oder Bewegungsfugen, Auflagerbänken,
 wobei die Vorrichtung ein in der Länge und Breite festgelegtes Flachschlauchabdichtkissen (1) aufweist, wobei das Flachschlauchabdichtkissen mit einer Leckrate von ≤ 8,561643835616438·10 -8 Pa·m 3 ·s -1  bereitgestellt ist, wobei die Vorrichtung zwischen den Wandteilen der Fuge vorsehbar ist und
 wobei das Flachschlauchabdichtkissen an einer Breitseite mit einem Reifenventil (3) oder einem Thermoplast-Einfüllschlauch (2a) verschweißt ist, welches mit einem gasförmigem Medium befüllt (4) ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Flachschlauchabdichtkissen als Zwischenraumabdichtung an seinen Außenseiten mit mindestens einem Brandschutz-Hitzeschutz-Band (14) und/oder Zellkautschuk-Dichtband (5 oder 6a), welche vorzugsweise mit Quellvlies modifiziert sind, ausgerüstet ist, und
 dass der Thermoplast-Einfüllschlauch (2a), überdruckdicht mit einer Crimphülse (2b) in Kombination mit einer Crimpzange verschlossen ist.
Patent DE-202018100729-U1 (DE)
Title: Protektor mit Trimmmarkierung für ein Windsurf- oder SUP-Segel
IPC: B63H9/08
Filed: 2018-02-09
Abstract: Protektor (20) für ein Windsurf- oder SUP-Segel (10), wobei der Protektor (20) mindestens eine Sichtöffnung (30) und eine Trimmmarkierung (42) aufweist, die durch einen Rand der Sichtöffnung (30) gebildet ist, oder die an dem Rand angeordnet ist, oder die an einem durchsichtigen Element (38) angeordnet ist, mit dem die Sichtöffnung abdeckbar oder abgedeckt ist.
Patent DE-202018106779-U1 (DE)
Title: Eine direktstrahlende Panelleuchte mit Blendschutz
IPC: F21V13/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine direktstrahlende Panelleuchte mit Blendschutz, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Seitenrahmen (1), eine im Seitenrahmen (1) untergebrachte Prismenplatte (2), ein im Seitenrahmen (1) untergebrachtes und am oberen Ende der Prismenplatte (2) anliegendes Reflektormodul (3), ein am oberen Ende des Reflektormoduls (3) angebrachtes LED-Beleuchtungsmodul (4), eine das obere Ende des Seitenrahmens (1) abdeckende Hintergrundbeleuchtungsplatte (5), eine am oberen Ende der Hintergrundbeleuchtungsplatte (5) angebrachte Deckenbox (6) und eine am oberen Ende der Deckenbox (6) angebrachte Halterung (7) umfasst, wobei das LED-Beleuchtungsmodul (4) mehrere LED-Lichtplatten (41) umfasst, die durch Zusammenfügen mit der Unterfläche der Hintergrundbeleuchtungsplatte (5) befestigt sind, wobei die LED-Lampenwulste der LED-Lichtplatten (41) von oben nach unten in Richtung auf die Prismenplatte (2) gerichtet sind, wobei das Reflektormodul (3) mehrere Reflektoren (31) umfasst, die mit den LED-Lichtplatten (41) eins zu eins korrespondieren, wobei die Reflektoren (31) durch Zusammenfügen mit dem Seitenrahmen (1) in Eingriff gebracht und darin befestigt sind, wobei jeder Reflektor (31) mit mehreren polygonalen reflektierenden Bechern (311) versehen ist, wobei jeweils ein polygonaler reflektierender Becher (311) eine LED-Lampenwulst umschließt.
Patent DE-202018107252-U1 (DE)
Title: 3-teilige Getränkehalterbaugruppe und Armlehnenbaugruppe, die diese Getränkehalterbaugruppe enthält
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Getränkehalterbaugruppe, gekennzeichnet durch:eine Einfassung;einen Stützring; undeinen Getränkehalterkörper, der zwischen der Einfassung und dem Stützring festgehalten ist.
Patent DE-202019002742-U1 (DE)
Title: Beidseitig, Rücken-an-Rücken montierte Monitore zur Durchführung von telemedizinischen Konsultationen zwischen Patient, einer vor Ort befindlichen Assistenzperson und einer Tele-Fachkraft
IPC: G16H40/60
Filed: 2019-06-27
Abstract: Beidseitig montierte Monitore dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einem mobilen Gerät verbaut (Möglichkeit zum Rollen, Schieben etc. des Geräts besteht) und zur Durchführung von telemedizinischen Konsultationen zwischen Patient, einer vor Ort befindlichen Assistenzperson und einer Tele-Fachkraft geeignet sind.
Patent DE-202019003282-U1 (DE)
Title: Anzündkamin mit Schublade
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-08-06
Abstract: Schublade für den Anzündkamin, zum Herausziehen der Schublade mitsamt der fertigen Grillkohle, dadurch gekennzeichnet, dass für die Schublade (3) ein Schlitz (1) am Anzündkamin eingeschnitten ist.
Patent DE-202019003462-U1 (DE)
Title: Leicht anbringbarer Adapter zur transportsicheren Kopplung von Kästen, wie Werkzeugkästen, und tragbare Werkzeugkastenanordnungen zur bequemen und transportsicheren Aufstapelung und Transport
IPC: B65D21/032
Filed: 2019-08-20
Abstract: Leicht anbringbarer Adapter zur transportsicheren Kopplung von Kästen (20, 21), wobei der Adapter (1) zwischen den Kästen (20, 21) in Stapelstellung anordbar ist zum erleichterten Transport derselben, für einen Kasten (20, 21) jeweils eine Bodenplatte (25), vier Begrenzungswände (24, 24a, 24b) sowie ein an einer derselben schwenkbar gelagerter eine Stauraumöffnung verschließbarer Deckel (26) zur Begrenzung eines Innenraums eines Kasten (20, 21) vorgesehen sind,
 a. der, vorzugsweise quaderförmige, Adapter (1) eine Unterseite (3), Außenseiten (6, 6a, 6b) und eine Oberseite (2) sowie mindestens eine Stapelrasteinrichtung (5, 9) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) aufweist
 b. mindestens ein Verriegelungsglied (9) als Stapelrasteinrichtung, wobei
 das Verriegelungsglied (9) an der Außenseite (6, 6a, 6b) des Adapters (1) schwenkbar gekoppelt ist,
 das Verriegelungsglied (9) zur Aufnahme von mindestens einem Verriegelungszapfen (9a) eines Kastens (20) zur lösbaren Verbindung des Kastens (20) mit dem Adapter (1) in Stapelstellung vorgesehen ist
 und/oder
 c. mindestens eine Verschlusseinrichtung (5) als Stapelrasteinrichtung, wobei
 die Verschlusseinrichtung (5) an der Außenseite (6, 6a, 6b) schwenkbar gekoppelt ist,
 die Verschlusseinrichtung (5) zum Eingriff in eine Aufnahmeeinrichtung (5a) des Kastens (21) zur lösbaren Verbindung des Kastens (21) mit dem Adapter (1) in Stapelstellung vorgesehen ist,
 d. eine Oberseite (2) des Adapters (1) mit Ausnehmungen (16) ausgebildet ist, welche zur Aufnahme von an der Bodenplatte (25) des Kastens (20) angeformten Erhebungen (16a) in Stapelstellung geeignet sind.
Patent DE-202019102152-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: Lastenträger für ein Fahrzeug (25), insbesondere Kraftfahrzeug, wobei der Lastenträger (1) mehrere, insbesondere zwei, bewegliche Stützarme (12,13) für die lösbare Befestigung eines Trägerteils (3,3') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastenträger (1) ein am Fahrzeug (25) fest anzuordnendes Basisteil (2) aufweist, an dem die Stützarme (12,13) gemeinsam angeordnet sind, wobei die mehreren Stützarme (12,13) am Basisteil (10) höhenverstellbar, insbesondere höhenverschieblich, und um jeweils eine eigene aufrechte Achse (15) schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-202019102330-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C19/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Bett (100), insbesondere Himmelbett (100), mit:
 einem Bettgestell (101), wobei das Bettgestell (101) einen Kopfteilrahmen (103) aufweist; und
 einem Kopfteil (105), welches mit dem Kopfteilrahmen (103) durch eine Klemmverbindung (107) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202019102387-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung sowie Stapelstuhl
IPC: A47C3/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Stapelvorrichtung (1) für einen Stapelstuhl (3), aufweisend:
 - ein Mittelteil (10), einen ersten Abstandshalter (20) und einen zweiten Abstandshalter (30), die eine Innenseite (8) und eine Außenseite (9) bilden,
 - wobei das Mittelteil (10), der erste Abstandshalter (20) und der zweiten Abstandshalter (30) jeweils eine Auflage (11, 21, 31) auf der Außenseite (9) aufweisen,
 - wobei der erste Abstandshalter (20) und der zweite Abstandshalter (30) beabstandet zu dem Mittelteil (10) gehalten werden, und
 - wobei mindestens eine der Auflagen (11, 21, 31) eine Einrichtung (40) zur lösbaren Befestigung an dem Stapelstuhl (3) aufweist.
Patent DE-202020004021-U1 (DE)
Title: Mittel zur Stärkung der Abwehrkräfte und Erhöhung der Immunität
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-09-23
Abstract: Mittel zur Stärkung der Abwehrkräfte und Erhöhung der Immunität, insbesondere gegen eine Covid19-Infektion aufgrund des Sars-CoV-2-Virus, mit folgender Wirkstoffkombination:
 - Plasma oder Serum, gewonnen aus dem Blut eines an Covid19 erkrankten und genesenen Menschens oder Tieres,
 - zumindest einem zugelassenen Medikament oder einer Kombination von zugelassenen Medikamenten und
 - zugelassenen Vitaminen und Mineralstoffe.
Patent DE-202020103851-U1 (DE)
Title: Werkzeugloser Frontanbindungsbeschlag
IPC: E05D5/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Beschlagteil (1) zur werkzeuglosen Befestigung in einer Bohrung (22a, 22b) einer Platte, insbesondere Möbelplatte (21), aufweisend eine radial nach außen aufspreizbare Spreizmuffe (2) zum Einsetzen in die Bohrung (22a, 22b) und ein in der Spreizmuffe (2) um eine Drehachse (4) drehbar zwischen einer Ausgangsdrehposition und einer Enddrehposition gelagertes Beschlaggehäuse (3) mit einem außerhalb der Spreizmuffe (2) angeordneten Hebelarm (7), welcher eine Rasteinrichtung (15, 16) aufweist, und mit einer innerhalb der Spreizmuffe (2) angeordneten Spreizkontur (8), welche, beim Drehen des Beschlaggehäuses (3) in Spreizdrehrichtung (9) von der Ausgangs- in die Enddrehposition, die Spreizmuffe (2) radial nach außen aufspreizt.
Patent DE-202020106279-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Dachsicherungssystem
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Fahrzeug mit Dachsicherheitssystem und Abdeckplane (1) und einem die Abdeckplane (1) tragenden, einen Laderaum aufweisenden Fahrzeugaufbau (12), wobei das Dachsicherheitssystem (5) dazu ausgelegt ist, zur Vermeidung oder Beseitigung von Ansammlungen, insbesondere Wasser, auf der Dachfläche die Abdeckplane (1) anzuheben, wobei weiter eine Steuereinheit (6) vorgesehen ist, welche dazu ausgelegt ist, das Anheben bzw. Absenken der Abdeckplane (1) zu steuern, wobei eine Laderaumbeleuchtung (3) vorhanden ist, die den Laderaum (4) beleuchtet und die elektrisch mit der Steuereinheit (6) verbunden (124) ist.
Patent DE-202020107281-U1 (DE)
Title: Nasensupplement, insbesondere für die Verbesserung der Schutzwirkung von Mund-Nasen-Schutzmasken
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-16
Abstract: Nasensupplement für den Träger einer Mund-Nasen-Schutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Nasensupplement einen einteiligen Hohlkörper umfasst
 - der Hohlkörper drei Öffnungen aufweist, wobei
 - eine basale Öffnung zum Mund des Trägers gerichtet ist und
 - zwei Öffnungen sich in zapfenförmigen Ausbuchtungen befinden, die in die Nasenöffnungen des Trägers einführbar sind.