baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107637-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-11-08
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es eine durch eine Laibung begrenzte Wandöffnung verschließt, und einer die Wandöffnung freigebenden Öffnungsstellung bewegbaren Torblatt und einer in der Schließstellung des Torblatts einen Übergang zwischen dem Torblatt und der die Laibung aufweisenden Wand bildenden Übergangsanordnung (50), die eine etwa parallel zur der dem damit zu verschließenden Raum in der Schließstellung abgewandten äußeren Begrenzungsfläche (14) des Torblatts verlaufende Außenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Torblatt mindestens ein bezüglich dessen äußerer Begrenzungsfläche (14) festlegbares Überbrückungselement (30) zur Überbrückung eines Abstands zu einer äußeren Wandfläche (80) der die Öffnung aufweisenden Wand und/oder der Außenfläche der Übergangsanordnung (50) in einer senkrecht dazu verlaufenden Richtung zugeordnet ist.
Patent DE-202011109430-U1 (DE)
Title: Kraftsparende Antriebsvorrichtung für eine Gartenschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Kraftsparende Antriebsvorrichtung für eine Gartenschere, umfassend: – einen ersten Griff (10); – einen Klingenhalter (20), der mit dem ersten Griff (10) fest verbunden und mit einem Amboss (21) versehen ist; – eine Klinge (30), die am ersten Griff (10) schwenkbar gelagert und mit einer Schneide (31) und einer Zahnung (32) versehen ist, wobei sich die Schneide (31) an den Amboss (21) des Klingenhalters (20) anschließt, wobei sich die Zahnung (32) in die von der Schneide (31) unterschiedliche Richtung erstreckt; – einen zweiten Griff (40), der mit dem Klingenhalter (20) fest verbunden ist und ein Zahnrad (42) aufweist, das an der Innenseite des zweiten Griffs (40) schwenkbar gelagert ist und in die Zahnung (32) der Klinge (30) eingreift, so dass das Zahnrad (42) mit der Zahnung (32) gekoppelt ist; und – ein elastisches Element (50), dessen beide Enden jeweils an die Klinge (30) und an die...
Patent DE-202011110693-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät, Konzentrat und Methode zur Wasseraufbereitung
IPC: C02F5/08
Filed: 2011-02-14
Abstract: Verwendung eines wässrigen Konzentrats zur Beimengung zu in einer Behandlungseinheit für den zahnärztlichen Behandlungsplatz benötigtem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Konzentrat sowohl ein oder mehrere Komplexierungsmittel als auch ein oder mehrere Desinfektionsmittel aufweist, wobei das Komplexierungsmittel geeignet ist, die Kalkabscheidung aus nicht enthärtetem Wasser zu mindern oder zu verhindern.
Patent DE-202012000579-U1 (DE)
Title: Lochtechnologie
IPC: F16S1/08
Filed: 2012-01-20
Abstract: Die Lochtechnologie. Dadurch gekennzeichnet dass ein Material beliebiger Stärke zur Gewichtreduzierung, zwei oder mehrschichtig versehen wird.
Patent DE-202012001302-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserbahn
IPC: D21G1/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserbahn, insbesondere Kalander mit einem mehrere Walzen aufweisenden Walzenstapel, mit einer außerhalb des Walzenstapels angeordneten Ausstreichwalze und mit einer zwischen der Ausstreichwalze und dem Walzenstapel angeordneten Breitstreckwalze, wobei die Ausstreichwalze eine Verstelleinrichtung zur Verstellung des Abstands zwischen der Ausstreichwalze und dem Walzenstapel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitstreckwalze (5) eine Verstelleinrichtung (7) zur Verstellung des Abstands (D5, D5') zwischen der Breitstreckwalze (5) und dem Walzenstapel (2) aufweist.
Patent DE-202012002309-U1 (DE)
Title: Anti-Aging Schaum
IPC: A61K8/03
Filed: 2012-03-09
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung einer leichten Lotion, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial ein Gemisch aus einer Öl- und/oder Wasserphase ist.
Patent DE-202012003057-U1 (DE)
Title: Malerwerkzeuge
IPC: A46B7/04
Filed: 2012-03-23
Abstract: Pinsel Wechselkopf:  Mit diesem Schreiben beantrage ich einen Schutz für den Namen „Pinsel Wechselkopf”  Das Neue an diesem Werkzeug ist das nur der Kopf ausgetauscht werden muss und der Griff immer erhalten bleibt. So werden jährlich viele Tonnen Müll vermieden. Auch die Arbeitserleichterung ist erheblich, da mit einem Griff mehrere Köpfe verwendet werden können ohne das jedesmal der Kopf ausgewaschen werden muss. Auch das Aufschchrauben auf eine Teleskopstange ist möglich, so dass das lästige Festkleben entfällt.
Patent DE-202012003875-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug zur Instandhaltung mit Vorrichtung zum Schienenziehen
IPC: E01B29/46
Filed: 2012-04-18
Abstract: Schienenfahrzeug zur Instandhaltung des Gleisoberbaus von Schienen mit einer Vorrichtung zum Ziehen, Halten oder Drücken, wobei das Fahrzeug zwei Schienenfahrwerke (Drehgestelle) aufweist, zwischen denen ein starrer Rahmen angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Fahrzeug an seinem Rahmen (1), vorzugsweise im Bereich der Schienenfahrwerke (11), mindestens zwei Aufnahmevorrichtungen (2) aufweist, die zum festen oder lösbaren Anbringen bzw. Ansetzen einer Klemmvorrichtung (3) geeignet sind, wobei die Aufnahmevorrichtungen (2) konstruktiv so. ausgebildet sind, dass die jeweilige Klemmvorrichtung (3) quer relativ zur Fahrzeuglängsachse (5) verstellbar ist.
Patent DE-202012008728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Briefumschlägen sowie zum Entfernen des Inhalts
IPC: B43M7/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Vorrichtung (1) sowohl zum Öffnen von Briefumschlägen (50) mit einer Breite B und einer Länge L, als auch zum Entnehmen des Inhalts (60), wobei die Vorrichtung (1) folgendes aufweist: a) eine Trennstation (10) mit einem in Trenntiefe (T) einstellbaren oberen und unteren Trennmittel (11, 12) zum Auftrennen der Briefumschläge in zwei Hälften (50a, 50b) quer zur Transportrichtung (T) beim Befördern der Briefe durch die Trennstation in Transportrichtung (T); b) eine Öffnungs- und Entnahmestation (30) zum Entfernen der zentrennten Briefumschlaghälften (50a, 50b) und zur Entnahme des Inhalts (60); c) eine Transportvorrichtung (20) zum Befördern des in zwei Hälften (50a, 50b) durchtrennten Briefumschlages (50) mit seinem Inhalt (60) zur Öffnungs- und Entnahmestation (30); wobei ein Betätiger (13) aktivierbar durch eine Sensoranordung (14a, 14b) vorgesehen ist derart, dass wenigstens eines der oberen und unteren Trennmittel (11, 12) mittels Aktivierung des Betätigers (13) bei Erreichen eines Klebefalzabschnittes (52) einer...
Patent DE-202012010252-U1 (DE)
Title: Mittel zur Wachstumseinschränkung von unerwünschtem Pflanzenwuchs und zur Wachstumseinschränkung unerwünschter Konkurrenzplanzen
IPC: A01N37/00
Filed: 2012-10-27
Abstract: Mittel zur Wachstumseinschränkung von unerwünschtem Pflanzenwuchs und zur Wachstumseinschränkung unerwünschter Konkurenzpflanzen. dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel in wässriger Lösung auf die grünen Teile von unerwünschtem Pflanzenwuchs und, insbesonders auf die grünen Teile von Konkurrenzpflanzen in der Landwirtschaft zur Wachstumseinschränkung verbracht wird ohne Mensch, Tier und Umwelt zu belasten.
Patent DE-202012012317-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzmarkise, mit auf der Markisenplane, integrierter Solarfolie [basierend auf Oligomere] und direkter Netzeinspeisung, mittels, eines galvanisch getrennten, Nullphasen synchronisierenden - DC / AC Inverters, der innenseitig im Markisenrohrkörper eingebaut ist.
IPC: E04F10/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Sonnenschutzmarkise, mit auf der Markisenplane, integrierter Solarfolie [basierend auf Oligomere] und direkter elektrischer Netzeinspeisung, mittels, eines galvanisch getrennten, Nullphasen synchronisierenden DC/AC Inverter, der innenseitig im Markisenrohrkörper eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, die bis dato ungenutzte Markisenplanenoberfläche mit Solarfolie „beklebt/genäht” wird bzw. dass oligomere photovoltaische Material direkt aufgebracht wird, oder eine Solarfolie direkt, als Markisenplane, verwendet wird.
Patent DE-202012104524-U1 (DE)
Title: Polschuh
IPC: G01F1/58
Filed: 2012-11-22
Abstract: Polschuh (16, 17), insbesondere zur Verwendung mit einer Einrichtung (1) zur magnetisch-induktiven Durchflussmessung, dadurch gekennzeichnet, dass der Polschuh (16, 17) mit zumindest einer Kabelführungseinrichtung (18) zum geführten Hindurchführen eines Kabels (3) durch den Polschuh (16, 17) versehen ist.
Patent DE-202013003973-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D1/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere Jacke, mit einer ersten Kante (2) und einer zweiten Kante (3), einem Reißverschluss (4) zur zumindest teilweisen Verbindung der Kanten (2, 3) und einer an der zweiten Kante (3) befindlichen Frontleiste (5) zur zumindest teilweisen Verdeckung des Reißverschlusses (4), wobei das Bekleidungsstück (1) an der ersten Kante (2) Druckknöpfe (6) zur Befestigung der Frontleiste (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Kante (2) eine Druckknopfleiste (7) derart befestigt ist, dass sich mehrere Druckknopfbereiche (8) ergeben, in denen jeweils von einer der zweiten Kante (3) gegenüberliegenden Seite der Druckknopfleiste (7) ein Finger zwischen der ersten Kante (2) und der Druckknopfleiste (7) einbringbar ist, wobei wenigstens ein Teil der Druckknöpfe (6) in einem jeweiligen Druckknopfbereich (8) angebracht ist, so dass beim Befestigen der Frontleiste (5) an der ersten Kante (2) auf einen Druckknopf (6) einerseits Druck aus dem Bereich zwischen Druckknopfleiste (7) und erster Kante (2) und andererseits Druck von der gegenüberliegenden Seite der Frontleiste (5) ausgeübt werden kann.
Patent DE-202013006097-U1 (DE)
Title: Stellanordnung eines Abgasturboladers
IPC: F01D17/10
Filed: 2013-07-04
Abstract: Stellanordnung (1) eines Abgasturboladers (4), der ein Ladergehäuse (2) aufweist,  – mit einer Spindel (15),  • die einen ersten außerhalb des Ladergehäuses (2) angeordneten Endbereich (24) aufweist, und  • die einen zweiten, innerhalb des Ladergehäuses (2) angeordneten Endbereich (25) aufweist;  – mit einer Stelleinrichtung (18), die mittels eines inneren Hebels (16) mit der Spindel (15) verbunden ist, wobei der innere Hebel (16) zwischen den ersten und zweiten Endbereich (24 bzw. 25) an der Spindel (15) befestigt ist; und  – mit einer Lageranordnung (26), die die Spindel (15) im Ladergehäuse (2) lagert, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Lageranordnung (26) eine im Ladergehäuse (2) fixierte Lagerbuchse (27) aufweist, die sich vom ersten Endbereich (24) aus, in Axialrichtung (A) der Spindel (15), bis zumindestens zum zweiten Endbereich (25) in das Ladergehäuse (2) erstreckt, und  – dass die Lagerbuchse (27) einen Durchtrittsschlitz (28) für den inneren Hebel (16) aufweist.
Patent DE-202013007495-U1 (DE)
Title: Desinfektionsautomat
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-08-21
Abstract: Hauptanspruch Speziell angefertigter gewerblich nutzbarer Desinfektionsautomat (siehe Skizze) für den City Alltag bestehend aus Sensor für die gezielte, schnelle und vorgegebene sowie effektive Desinfektionsabgabe für die Händedesinfektion mit Applikation und Funktionsweise a.) Solarpanel als Energie- und Stromquelle b.) Die Hände können entweder in die Ablage des Automaten reingehalten werden (Skizze 1) c.) oder sind mit einer externen Ablage versehen und werden darunter gehalten (Skizze 2) d.) Der cleantogo-Desinfektionsautomat hat ein spezielles Logo und Signal e.) Der Händedesinfektionsautomat soll in der City an öffentlichen Plätzen oder Gebäuden plaziert werden, wie z. B. Flughäfen, Bahnhöfe, öffentliche Mensen, wichtige Sehenswürdigkeiten sowie Einrichtungen f.) Er ist durch das Logo (Hände in Kreuzform) mit Farbeffekten auch nachts sichtbar g.) Er hat somit einen Wiedererkennungseffekt h.) Der Automat besitzt einen Münzeinwurf i.) Ein in den Automaten eingebrachtes Signal zeigt an, wieviel Desinfektionslösung bzw. Desinfektionsgel noch vorhanden ist j.) Der Ort, an dem ein Automat sich befindet, kann über eine App, die noch installiert wird abgerufen werden (später!) k.) Vorteil ist kein Papiernutzung, sehr geringe Müllbeseitigungskosten sowie Solarpanel als umweltschonende Energiequelle l.) Beginn in der Stadt Berlin, später weitere deutsche Großstädte
Patent DE-202013009049-U1 (DE)
Title: Schuhwerk
IPC: A43B3/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Schuhwerk (10) mit einer Schaftanordnung (20), einem Rahmen (29) und einer wasserdampfdurchlässigen, mit einem sohlenseitigen Endbereich der Schaftanordnung (20) verbundenen Sohleneinheit (30), wobei die Schaftanordnung (20) ein Schaftobermaterial (22), einen mit einer wasserdichten und wasserdampfdurchlässigen Schaftbodenfunktionsschicht (95) versehenen Schaftboden und ein Brandsohlenelement (27) aufweist, wobei das Brandsohlenelement (27) unterhalb der wasserdichten und wasserdampfdurchlässigen Schaftbodenfunktionsschicht (95) angeordnet ist und eine in Richtung Sohleneinheit (30) hervorstehende Lippe (28) aufweist, wobei der Rahmen (29) an dem sohlenseitigen Endbereich der Schaftanordnung (20) in umlaufender Weise angeordnet ist, wobei die Sohleneinheit (30) eine wasserdampfdurchlässige, in einem von dem Brandsohlenelement (27) durch die Lippe (28) geschaffenen Zwischenraum angeordnete Komfortlage (34) und eine Laufsohlenlage (31) aufweist, wobei die Laufsohlenlage (31) zumindest teilweise unter der Komfortlage (34) und dem Rahmen (29) angeordnet ist und unterhalb der Komfortlage (34) mit Laufsohlendurchgangsöffnungen (37) versehen ist, und wobei die Lippe (28) des Brandsohlenelements (27), das Schaftobermaterial (22) und der Rahmen (29) miteinander vernäht sind.
Patent DE-202013009790-U1 (DE)
Title: Dynamischer Mischer
IPC: B01F27/93
Filed: 2013-12-04
Abstract: Dynamischer Mischer (1) für die Komponenten viskoser Massen, insbesondere für die Komponenten von zahnärztlichen Abdruckmassen, mit einem Mischrohr (2) und einem darin angeordneten, antreibbaren Rotor (3), wobei an seinem ersten Ende (20) eine Stirnwand (22) mit wenigstens zwei Einlassöffnungen (23, 24) für die Komponenten und an seinem anderen Ende eine Auslassöffnung (21) für das Gemisch aufweist, wobei der Rotor (3) eine Rotorscheibe (32) mit wenigstens einem zur Stirnwand (22) gerichteten Mitnahmeelement (33) und wenigstens einer Rotorscheibenöffnung (24) zum Durchtritt der Komponenten zur von der Stirnwand (22) abgewandten Seite der Rotorscheibe (32) aufweist, wobei an der Rotornabe (31) zwischen Rotorscheibe (32) und Auslassöffnung (21) des Mischrohrs (2) wenigstens ein Mischelement (36) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnwand (22) zur Rotorscheibe (32) hin wenigstens ein vorstehender Stift (26) angeordnet ist und das wenigstens eine Mitnahmeelement (33) wenigstens eine Ausnehmung (38) für den wenigstens einen Stift (26) aufweist.
Patent DE-202013011111-U1 (DE)
Title: Drücker
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Drücker, insbesondere für Türen, mit einem Drückerhals (2), an dem ein Griff (3) angeordnet ist, wobei zwischen Drückerhals (2) und Griff (3) ein Übergang (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) einen dreieckigen Querschnitt aufweist, der um seine Längsachse (7) verdreht ist.
Patent DE-202013011122-U1 (DE)
Title: Schieberplatte, verbessert, für Keihin FCR Vergaser
IPC: F02M9/04
Filed: 2013-12-09
Abstract: Dass das Herstellungsverfahren der zu verwendenden Werkstoffe besonderen Einfluss auf die verbesserte Stabilität und Dauerfestigkeit des Produktes Schieberplatte ermöglicht, im Vergleich zu Aluminum-Guss. Derzeit verwenden wir gewalztes Aluminium und Edelstahl für die Schieberplatten. Andere Metalle und synthetische Materialien wären als Werkstoff zukünftig ebenso einsetzbar (Titan, Keramik, Kunststoff, u. a.).
Patent DE-202013011606-U1 (DE)
Title: Klettverschlussbruchtestbrett mit unterschiedlich einstellbarem Härtegrad
IPC: A63B69/00
Filed: 2013-12-31
Abstract: Wiederverwendbares Bruchtestbrett für verschiedene Kampfsportarten dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Hälften besteht, welche durch ein Klettverschlusssystem verbunden und wieder getrennt werden kann.
Patent DE-202013102958-U1 (DE)
Title: Spritzschutzlochhaube für Essenszubereitungsbehälter
IPC: A47J36/06
Filed: 2013-07-04
Abstract: Spritzschutzlochhaube (2) für Essenszubereitungsbehälter, Spritzschutzlochhaube aufweisend eine kleinere Handhabungsöffnung (20, D24’) und eine größere Schalenaufsatzöffnung (D24), lösbar anordenbar an einem Essenszubereitungsbehälter (3), dadurch gekennzeichnet, dass am Rand zumindest der größeren Schalenaufsatzöffnung (D24) ein Abdichtungsabschnitt in Gestalt eines elastischen Spannabschnitts (24, 24’) vorgesehen ist, eine Behälterwandung (35) unter einer vorgegebenen Dehnung radial zu umfassen, um dadurch eine ausreichende Haltekraft (Fh) zum kraftschlüssigen Festhalten der Auffangkavität an der Außenseite der Behälterwandung (35) oder einem Behälterrand oder Schüttrand (33, 350) des Essenszubereitungsbehälters und eine Flüssigkeitsdichtheit zu erzeugen, wobei der Innenumfang (D24) der größeren Schalenaufsatzöffnung (D24) oder der Innenumfang des elastischen Spannabschnitts (24, 24’) um einen vorgegebenen Zug-Spannfaktor (kz) kleiner als Außenumfang der Behälterwandung (35) und/oder eines Schüttrandes (33) des Essenszubereitungsbehälters (3) vorgegeben ist, sodass der Spannabschnitt (24, 24’) zum Anbringen an einem Essenszubereitungsbehälter (3) elastisch gedehnt werden muss.
Patent DE-202013105185-U1 (DE)
Title: Probenauflage für Oberflächentopographiemessungen
IPC: G01B5/28
Filed: 2013-11-18
Abstract: Probenauflage (1) für Oberflächentopographiemessungen, insbesondere für Weißlichtinterferometrie, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verwölbung (10) aufweist.
Patent DE-202013105293-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch zur Maniküre
IPC: A45D29/18
Filed: 2013-11-21
Abstract: Arbeitstisch zur Maniküre, mit einer ein Saugrohr (5) und mindestens ein Sauggebläse (8) aufweisenden Saugeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggebläse (8) in einer Außenwand eines geschlossenen Gehäuses (7) angeordnet ist, in dem ein eine Flüssigkeit (9) aufnehmender, oberhalb des Flüssigkeitsspiegels zum Innern des Gehäuses (7) luftdurchlässiger Behälter (6) positioniert ist, wobei das Saugrohr (5) durch das Gehäuse (7) und in den Behälter (6) geführt und mit seiner Austrittsöffnung in die Flüssigkeit (9) eingetaucht ist.
Patent DE-202014003078-U1 (DE)
Title: Optisches Element und Beleuchtungseinrichtung mit optischem Element
IPC: F21V5/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Optisches Element (1) mit mindestens einem optisch wirksamen Oberflächenabschnitt (11), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des mindestens einen optisch wirksamen Oberflächenabschnitts (11) mindestens eine Hinterschneidung (13) angeordnet ist.
Patent DE-202014003332-U1 (DE)
Title: Modula 6.3 - 12.6 Pressenstrasse zur Herstellung von Sandwichpaneelen mit intergrierter elektrisch verfahrbaren PU-Schaumanlage und diskontinuierlicher Presstaktung
IPC: B30B9/00
Filed: 2014-04-13
Abstract: Modulare Pressenanlage zur diskontinuierlichen Herstellung von Sandwichpaneelen mit Automatisch verfahr barer PU-Schaumanlage dadurch gekennzeichnet, dass man die Paneele auf einem Vorbereitungstisch (1) mittels auflegen von Laminaten (2) Dem weiteren Auflegen einer festen Schaumlatte oder dem elektrisch erfahrbaren PU-Einfüllwagens (3) eine Papier/Kunststoffwabe (4) mit flüssigen expandierendem PU-Schaum auffüllt danach wird durch ein weiteres Laminat (2) Deckschicht die Vorbereitung abgeschlossen.
Patent DE-202014103116-U1 (DE)
Title: Bauteil mit einer Vielzahl von Ausformungen
IPC: F16S1/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Bauteil aus Flachmaterial mit einer Vielzahl von Ausformungen, wobei die Ausformungen (3.1) eine Höhe (h), eine Öffnung (3.2) und einen sich daran anschließenden Wandbereich (4) aufweisen und sich ausgehend von der Öffnung (3.2) über die Höhe (h) verjüngen, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens eine Ausformung (3.1) asymmetrisch verjüngt und/oder dass wenigstens eine Ausformung von der sechseckigen Form abweicht.
Patent DE-202014104817-U1 (DE)
Title: Hebelhandschalter
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-08
Abstract: Hebelhandschalter (1) zur Steuerung der elektromotorischen Verstellung eines Sitz- oder Liegemöbels, insbesondere eines Relax-Sessels, beispielsweise aus einer Grundstellung in eine Komfortstellung und zurück in die Grundstellung, wobei der Hebelhandschalter (1) ein Gehäuse (2) aufweist, in dem verschiedene Schalter mit Schaltkontakten zur Betätigung der elektrischen Antriebe des Sitz- oder Liegemöbels angeordnet sind, die mittels eines aus dem Gehäuse (2) herausragenden Handhebels (9) durch Bewegen des Handhebels (9) in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung schaltbar sind und das Sitz- oder Liegemöbel aus der Grundstellung in die Komfortstellung oder zurück in die Grundstellung verstellen, wobei der Hebelhandschalter (1) mittels eines stromführenden Kabels (10) mit den elektrischen Antrieben und / oder einer Stromquelle verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Betätigungsrichtung des Handhebels (9) mindestens zwei aufeinander folgende Schalter (3, 4 beziehungsweise 5, 6) mit Schaltkontakt (7, 8 beziehungsweise 12, 13) im Gehäuse (2) angeordnet sind, die jeweils einen elektrischen Antrieb steuern.
Patent DE-202015005843-U1 (DE)
Title: Fahrradstützvorrichtung sowie ein Fahrrad mit einer entsprechenden Stützvorrichtung
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Fahrradstützvorrichtung mit mindestens – einem Stützenkopf zur Verbindung mit einem Fahrradrahmen, – einem an dem Stützenkopf beweglich gelagerten Stützenarm (2), – einem an dem Stützenarm (2) verstellbar gelagerten und zum Abstützen auf eifern Untergrund ausgebildeten Stützenfuß (3) und – einer Rastvorrichtung (5), um den Stützenfuß (3) an dem Stützenarm (2) in einer Stützposition zu fixieren.
Patent DE-202015009438-U1 (DE)
Title: Eckverbinder für stabförmige Profilelemente
IPC: F16S3/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eckverbinder (10) für stabförmige Profilelemente, mit  einem Verbindungselement (11), das wenigstens zwei, im wesentlichen senkrecht zueinander orientierten Anschlussabschnitten (20, 21) umfasst, die jeweils so ausgebildet sind, dass jeweils ein Anschlussabschnitt (20, 21) und ein Stirnende der zu verbindenden stabförmigen Profilelemente (18, 19, 39) ineinandergreifen,  wenigstens einer Querstrebe (12) deren Enden (26, 27) so ausgebildet sind, dass jeweils ein Ende (26, 27) der Querstrebe (12) und ein auf einer Mantelfläche der zu verbindenden stabförmigen Profilelemente (18, 19, 39) vorgesehener Verbindungsabschnitt (30, 31, 48, 49) lösbar ineinandergreifen,  und  einem Spannelement (13), welches die Querstrebe (12) lösbar gegen den Eckverbinder spannt, wobei das Spannelement (13) eine Schraube (14), die in ein in dem Verbindungselement (11) ausgespartes Innengewinde (17) einschraubbar ist, oder einen Schnellspanner (41) umfasst.
Patent DE-202015009647-U1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung für Zweiphasen-Flüssigkeit
IPC: A61L9/12
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Zweiphasen-Verdampfervorrichtung umfassend- eine Aufnahmevorrichtung, die eine untere wässrige Phase und eine obere ölige Phase umfasst,- mindestens einen hydrophoben Docht aus einem ersten Material M1 und mindestens einen amphiphilen Docht aus einem zweiten Material M2, die sich beide von dem Inneren der Aufnahmevorrichtung in Kontakt mit den zwei Phasen nach außen erstrecken, wo sich deren Verdampfungsfläche befindet, wobei keiner der Dochte undurchlässig be-/geschichtet ist.
Patent DE-202015103690-U1 (DE)
Title: Zuggerät für einen Rollstuhl und Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-07-14
Abstract: Zuggerät (5) für einen Rollstuhl (1) mit einem elektromotorischen Zusatzantrieb (3), wobei das Zuggerät (5) zumindest ein Rad (11) und einen manuellen Antrieb für das Rad (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (14) zur Erfassung einer mit dem Antrieb oder dem angetriebenen Rad (11) in Beziehung stehenden Größe vorgesehen ist, wobei die Sensoreinrichtung (14) mit einer Signalübertragungsschnittstelle (21) gekoppelt ist, die mit einer entsprechenden Schnittstelle (22) des Rollstuhls (1) verbindbar ist.