baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008012309-B4 (DE)
Title: Verstellflügelpumpe
Inventor: YAMAMURO SHIGEAKI
IPC: F04C14/22
Filed: 2008-03-04
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verstellflügelpumpe (1), die folgendes aufweist: einen Pumpenkörper (11); eine Antriebswelle (2), die durch den Pumpenkörper (11) abgestützt wird; einen Rotor (3), der im Pumpenkörper (11) angeordnet ist, welcher durch die Antriebswelle (2) angetrieben wird, der mit einer Mehrzahl von Schlitzen (31) in Umfangsrichtung ausgebildet ist, und der mit einer Mehrzahl von Flügeln (32) versehen ist, wobei jeder in einem der Schlitze (31) gleitbeweglich aufgenommen ist; einen ringförmigen Nockenring (4), der darin den Rotor (3) drehbeweglich aufnimmt, wobei der Nockenring (4) im Pumpenkörper (11) angeordnet ist, um über eine Schwenkachse schwenkbar zu sein, und um eine Mehrzahl von Pumpenkammern mit den Flügeln (32) zwischen dem Rotor (3) und dem Nockenring (4) zu definieren; einen hinteren Körper (12), der den Pumpenkörper (11) verschließt; eine im Pumpenkörper (11) aufgenommene Druckplatte (6), wobei die Druckplatte (6) eine Durchgangsbohrung (52) umfasst, die die Antriebswelle (2) aufnimmt, und zum Vorspannen des Rotors (3) durch Anlegen eines Auslassdrucks in axialer Richtung angeordnet ist; Einlassöffnungen (62, 121), die im hinteren Körper (12) und der Druckplatte (6) ausgebildet sind, und in einem Bereich geöffnet sind, in dem die Volumen der Pumpenkammern erhöht sind; Auslassöffnungen (63, 122), die im hinteren Körper (12) und der Druckplatte (6) ausgebildet sind, und in einem Bereich geöffnet sind, in dem die Volumen der Pumpenkammern verringert sind; erste und zweite Flüssigkeitsdruckkammern, die radial außerhalb des Nockenrings (4) ausgebildet sind, und zum Steuern eines exzentrischen Ausmaßes des Nockenrings (4) angeordnet sind; eine Drucksteuereinrichtung, die zum Steuern eines Drucks angeordnet ist, der entweder an der ersten Flüssigkeitsdruckkammer oder der zweiten Flüssigkeitsdruckkammer angelegt ist; Flügel-Gegendrucknuten (130a, 130b) der Einlassseite, die an Positionen gemäß einem Einlassbereich in einer Gleitfläche zwischen dem Rotor (3) und der Druckplatte (6) und in einer Gleitfläche zwischen dem Rotor (3) und dem hinteren Körper (12) ausgebildet sind, und zum Zuführen einer Hydraulikflüssigkeit zu den Basisendbereichen der Schlitze (31) des Rotors (3) angeordnet sind; ...
Patent DE-102008022761-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung und Untersuchung von Atemgasproben
Inventor: HENGSTENBERG ANDREAS DR
IPC: G01N33/497
Filed: 2008-05-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung und Untersuchung von Atemgasproben mit  – einer Atemgasleitung (1) und mit einem Sensor (2) zur Erkennung der aktuellen Atemphasen,  – einer Probenahmeleitung (3) von der Atemgasleitung (1), wobei die Probenahmeleitung (3) über eine Probegasschleife (4) mit einer ersten Gasfördervorrichtung (44) verbunden ist,  – einer Messleitung (8) von der Probenahmeleitung (3) zu einem Sensorsystem (6) mit einer zweiten Gasfördervorrichtung (66) für die Untersuchung von Atemgasproben,  – einem Ventil (5) in der Probenahmeleitung (3) für die Steuerung des Atemgasprobeflusses aus bestimmten aktuellen Atemphasen in das Sensorsystem (6) und in die Probegassschleife (4) und mit  – einer Steuereinheit (7), welche zumindest mit dem Sensor (2) zur Erkennung der aktuellen Atemphasen, mit der ersten Gasfördervorrichtung (44) und mit dem Ventil (5) verbunden ist, so dass  – dem Sensorsystem (6) ein kontinuierlicher Volumenstrom von Atemgasproben aus den bestimmten aktuellen Atemphasen zuführbar ist.
Patent DE-102008031533-B4 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement
Inventor: PHILIPPENS MARC DR
IPC: H01L51/52
Filed: 2008-07-03
Granted: 2021-10-21
Abstract: Organisches elektronisches Bauelement, umfassend- zumindest einen funktionellen Schichtenstapel (10) mit zumindest einer organischen Schicht (2) auf einem flexiblen ersten Substrat (1) und- ein zweites Substrat (5), auf dem der zumindest eine funktionelle Schichtenstapel (10) mit einer der organischen Schicht (2) abgewandten Oberfläche (11) des ersten Substrats (1) angeordnet ist, wobei- das zweite Substrat (5) eine geringere Flexibilität und eine höhere Dichte gegenüber Feuchtigkeit und Sauerstoff als das erste Substrat (1) aufweist und- zwischen dem zumindest einen funktionelle Schichtenstapel (10) und dem zweiten Substrat (5) eine Verbindungsschicht (9) umfassend einen elektrisch leitenden Klebstoff angeordnet ist.
Patent DE-102008035565-B4 (DE)
Title: System mit einem leichten Fallgewichtsgerät und einer Messauswertungseinrichtung und Verfahren
Inventor: SCHULZ FRANK G
IPC: E02D1/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2014-09-25
Abstract: System mit einem leichten Fallgewichtsgerät (FGG) zur Bestimmung eines Verformungskennwertes von Böden und einer Messauswertungseinrichtung (MWE), wobei das Fallgewichtsgerät einen Beschleunigungssensor, eine Belastungsvorrichtung (BV), welche ein Fallgewicht (FG), eine Führungsstange (FS) und ein Federelement (FE) umfasst, wobei eine Vorrichtung (GPS) zur satellitengestützten Bestimmung der Position mit der Messauswertungseinrichtung verbunden ist und eine Steuereinheit (SE) zur Registrierung der Verformungskennwerte und der im zeitlichen Zusammenhang dazu bestimmten Position vorhanden ist, wobei ein elektronisches mit der Messauswertungseinrichtung verbundenes Speichermedium (SM) die Verformungskennwerte und die bestimmte Position als Daten speichert und vorhält, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallgewichtsgerät eine Lastplatte (LP) zur Auflage auf eine mittels Stossbelastung zu prüfende Fläche und dass die Belastungsvorrichtung (BV) ein Federelement (FE) umfasst und dass die Steuereinheit mit einer Vorrichtung zur Authentifizierung von Daten verbunden ist, welche die auf dem elektronischen Speichermedium gespeicherten Daten authentifiziert.
Patent DE-102008041559-B4 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: B65D81/02
Filed: 2008-08-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus (1) und einer Tür (8), die einen Innenraum (3) umschließen, und wenigstens einem Innenausstattungsteil (25, 26, 27), das an Halterungen (4, 20) an einer Wand des Innenraums (3) oder der Innenseite der Tür (8) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Innenausstattungsteil (25, 26, 27) in einem in dem Innenraum (3) formschlüssig fixierten Transportbehälter (12, 15, 18, 21, 23) untergebracht ist.
Patent DE-102008045042-B4 (DE)
Title: Regelschleifensystem
Inventor: LEWIS MICHAEL
IPC: H03L7/08
Filed: 2008-08-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: System für ein Mobilgerät, das unter Verwendung mehrerer Frequenzquellen arbeitet, mit:  einer ersten Frequenzquelle zum Bereitstellen eines Hochfrequenztaktes, und  einer zweiten Frequenzquelle zum Bereitstellen eines Niederfrequenztaktes,  wobei die erste Frequenzquelle und die zweite Frequenzquelle durch ein Doppelmodusschleifensystem (300) bereitgestellt werden,  wobei das Doppelmodusschleifensystem (300) folgende Merkmale umfasst:  eine Phasenregelschleifenschaltung (302–312) mit zumindest einer Komponente, um ein Signal zu erzeugen, das auf eine Phase eines ersten Referenzsignals (F REF1 ) verriegelt ist;  eine Frequenzregelschleifenschaltung (302, 310–316) mit zumindest einer Komponente, um ein Signal zu erzeugen, das auf eine Frequenz eines zweiten Referenzsignals (F REF2 ) verriegelt ist, wobei die Frequenzregelschleifenschaltung zumindest eine Komponente (302, 310, 312) der Phasenregelschleifenschaltung nutzt; und  einen Schalter (318), um zwischen der Phasenregelschleifenschaltung und der Frequenzregelschleifenschaltung umzuschalten,  wobei das Doppelmodusschleifensystem (300) beim Betrieb mit dem Hochfrequenztakt die Phasenregelschleifenschaltung verwendet, und beim Betrieb mit dem Niederfrequenztakt die Frequenzregelschleifenschaltung verwendet.
Patent DE-102008046052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Stabilisators
Inventor: KOETHENBUERGER MEINOLF
IPC: B21D41/02
Filed: 2008-09-08
Granted: 2011-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Stabilisators, bei welchem ein Stahlrohr (3) auf eine Temperatur zwischen 900°C und 1.000°C erwärmt und in einem Umformwerkzeug zumindest ein Ende (2) des Stahlrohrs (3) durch axiales Einführen eines Stauchdorns (4) aufgeweitet wird, wobei der Aufweitvorgang einen ersten Aufweitschritt (I) und einen zweiten Aufweitschritt (II) mit einer dazwischen liegenden Unterbrechung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Aufweitschritt (II) bei einer Temperatur des Endes (2) zwischen 500°C und 600°C durchgeführt wird.
Patent DE-102009001037-B4 (DE)
Title: Inhalationstherapievorrichtung
Inventor: ACHTZEHNER WOLFGANG
IPC: A61M11/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2013-02-21
Abstract: Inhalationstherapievorrichtung mit – einem Aerosolgenerator (1), der – eine Membran (2), die aus einer auf der einen Seite anstehenden Flüssigkeit Flüssigkeitströpfchen erzeugt und auf der anderen Seite als Aerosol abgibt, wenn die Membran in Schwingungen versetzt wird, und – eine Schwingungserzeugungseinrichtung (3) umfasst, die mit der Membran derart verbunden ist, dass die Membran in Schwingungen versetzt wird, wenn die Schwingungserzeugungseinrichtung in den Einschaltphasen des Aerosolgenerators durch ein zugeführtes Ansteuersignal zu Schwingungen angeregt wird, und – einer Ansteuereinrichtung (10), die mit der Schwingungserzeugungseinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuereinrichtung (10) dafür ausgelegt ist, der Schwingungserzeugungseinrichtung (3) in den Einschaltphasen (Ex) des Aerosolgenerators (1) ein Ansteuersignal, insbesondere eine Wechselspannung in mehreren aufeinander folgenden und voneinander beabstandeten Intervallen (I1...In) zuzuführen.
Patent DE-102009005648-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-01-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16A, 18A, 20A), einen Träger (14B 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16C, 18C, 20C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (48), das den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (52), das das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (26), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (32), der selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; einen fünften Drehmomentübertragungsmechanismus (34), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit einem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und ...
Patent DE-102009011249-B4 (DE)
Title: Anbindung eines Zentralausrückers an eine Kupplung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D23/14
Filed: 2009-03-02
Granted: 2021-08-26
Abstract: Anbindung eines Zentralausrückers (1) an eine Kupplung (12) bzw. an deren Gehäusedeckel (9), wobei der Zentralausrücker (1) zusätzlich zu seinem Ausrücklager (3) mit einem Deckellager (4) versehen ist, zwischen dessen Außenring (4a) und dem Gehäusedeckel (9) mindestens ein elastisches Element (5) angeordnet ist, wobei das elastische Element (5) als Blattfeder ausgeführt ist, wobei der Außenring (4a) mit einer Scheibe (15) fest verbunden ist oder endseitig als Scheibe (15) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (15) mit mehreren über ihren Umfang verteilt angeordneten Durchbrüchen oder Ausnehmungen zur Aufnahme von Verbindungselementen (16) versehen ist, der Gehäusedeckel (9) endseitig in Richtung Zentralausrücker (1) mit mehreren über seinen Umfang verteilt angeordneten Durchbrüchen oder Ausnehmungen zur Aufnahme von Verbindungselementen (10) versehen ist und dass jeweils eine Blattfeder (5) mit mindestens einem Verbindungselement (10) und mindestens einem Verbindungselement (16) verbunden ist.
Patent DE-102009015336-B4 (DE)
Title: Schirmverbindung für eine Leiterplatte
Inventor: TSUZAKI NOZOMI
IPC: H01R24/50
Filed: 2009-03-27
Granted: 2015-04-09
Abstract: Schirmverbindung (M) für eine Leiterplatte, mit: einem Verbindungsgehäuse (40), das eine rechtwinklige feste Gestalt aufweist und eine obere Oberfläche (41), eine rechte Seitenoberfläche (42), eine linke Seitenoberfläche (42), eine hintere Oberfläche und eine Öffnung (47) aufweist, die in einer Vorderseite des Verbindungsgehäuses (40) ausgebildet ist; einen Anschluss (10), der in dem Verbindungsgehäuse (40) angebracht ist,; und einem Metallschirmmantel (50), der an dem Verbindungsgehäuse (40) angebracht ist und eine obere Platte (51) aufweist, die die obere Oberfläche (41) abdeckt, eine rechte Seitenplatte (52), die die rechte Seitenoberfläche (42) abdeckt, eine linke Seitenplatte (52), die die linke Seitenoberfläche (42) abdeckt, und eine hintere Platte (53), die die hintere Oberfläche abdeckt, wobei der Metallschirmmantel (50) gleitend von der Rückseite des Verbindungsgehäuses (40) am Verbindungsgehäuse (40) anbringbar ist, wobei die rechte Seitenoberfläche (42) und die linke Seitenoberfläche (42) jeweils einen Eingriffsabschnitt (48) aufweisen, der an deren vorderem Endabschnitt im Bereich der Öffnung (47) positioniert ist, und die rechte Seitenplatte (52) und die linke Seitenplatte (52) jeweils einen Haken (58) aufweisen, der an deren vorderem unterem Endabschnitt positioniert ist und mit dem Eingriffsabschnitt (48) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102009027043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gasruß
Inventor: KARL ALFONS DR
IPC: C09C1/48
Filed: 2009-06-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Gasruß, indem man in einem Ölverdampfer Rußrohstoff bei Temperaturen gleich oder höher der Verdampfungstemperatur des Rußrohstoffes verdampft, den Öldampf mit einem Traggas zu einem Gasrußapparat, mit mindestens einem Brenner und mindestens einer Walze, führt, in dem Brenner das Gasgemisch den Flammen zuführt und auf einer Walze den Ruß teilweise abscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Brenner und Walze 60 bis 300 mm ist.
Patent DE-102009028517-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung von Planetenradbolzen
Inventor: MILLER TOBIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2009-08-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Befestigungsanordnung von Planetenradbolzen (2; 2') eines Planetengetriebes, welche durch Durchgangsbohrungen (1.1) eines Planetenträgers (1) hindurchgeführt sind und jeweils im Bereich eines axialen Endes (2.1) eine Befestigungskontur aufweisen, wobei die Befestigungskonturen im montierten Zustand der Planetenradbolzen (2; 2') mit einem gemeinsamen, am Planetenträger (1) vorgesehenen Befestigungselement derart in Wirkverbindung stehen, dass ein axiales Wandern und eine Relativverdrehung der Planetenradbolzen (2; 2') bezüglich des Planetenträgers (1) verhinderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungskonturen jeweils durch eine umlaufende Nut (2.2; 2.2') mit zumindest einer Abflachung (2.6; 2.6') gebildet sind und das Befestigungselement in Form eines Sprengrings (3) vorliegt, der in radialer Richtung im Planetenträger (1) geführt ist, wobei zwischen der jeweiligen Nut (2.2; 2.2') und dem axialen Ende (2.1) ein Ausbruch (2.5; 2.5') im Durchmesser des jeweiligen Planetenradbolzens (2; 2') vorgesehen ist, über welchen die jeweilige Nut (2.2; 2.2') bei Montage des jeweiligen Planetenradbolzens (2; 2') in eine axiale Überdeckung mit dem Sprengring (3) bringbar ist, und wobei ein Durchmesser der jeweiligen Nut (2.2; 2.2') derart gewählt ist, dass eine Relativverdrehung des jeweiligen Planetenradbolzens (2; 2') bezüglich des Planetenträgers (1) aus dieser Position und ausgehend von einer Überdeckung der Abflachung (2.6; 2.6') oder des Ausbruchs (2.5; 2.5') mit dem Sprengring (3) in Umfangsrichtung nur entgegen einer Federkraft des Sprengrings (3) ausführbar ist.
Patent DE-102009030249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserlöten
Inventor: MATSUSHITA KOTARO
IPC: B23K101/42
Filed: 2009-06-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: Laserlötverfahren mit folgenden Schritten: Einsetzen eines Stiftanschlusses (23a) einer elektronischen Komponente (23) in eine Durchgangsöffnung (22), die von einem ringförmigen Anschluss (21) einer Schaltplatine (15) umgeben wird, Zuführen einer Lötpaste (28) zu dem Stiftanschluss (23a) und dem ringförmigen Anschluss (21), um sie in die Durchgangsöffnung (22) zu füllen, Bestrahlen der Lötpaste (28) mit einem Laserstrahl (32), Zuführen eines Lötdrahtes (30) zu dem ringförmigen Anschluss (21) und dem stiftförmigen Anschluss (23a) und Verschmelzen des Lötdrahtes (30) und der Lötpaste (28), um den ringförmigen Anschluss (21) und den Stiftanschluss (23a) miteinander zu verlöten.
Patent DE-102009035695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines glasfaserverstärkten Bauteils aus Polyurethan mit einem  Metalleinleger und nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: OEFFNER ROLAND
IPC: B29C70/68
Filed: 2009-07-30
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines glasfaserverstärkten Bauteils aus Polyurethan mit einem Metalleinleger mit den folgenden Verfahrensschritten: a) Aufspannen eines ersten Glasfasergewebes außerhalb eines Werkzeuges, b) Besprühen des ersten Glasfasergewebes mit einer Polyurethan-Masse, c) Einlegen des mit der Polyurethan-Masse getränkten ersten Glasfasergewebes in das Werkzeug, d) Einlegen eines Metalleinlegers in das Werkzeug, e) Aufspannen eines zweiten Glasfasergewebes außerhalb des Werkzeuges, f) Besprühen des zweiten Glasfasergewebes mit einer Polyurethan-Masse, g) Einlegen des mit der Polyurethan-Masse getränkten zweiten Glasfasergewebes in das Werkzeug, h) Schließen des Werkzeuges, i) Aushärten der Polyurethan-Masse bei erhöhter Temperatur und/oder erhöhtem Druck, j) Öffnen des Werkzeuges und Entnahme des fertigen Bauteils, wobei die Schritte e) und f) wahlweise auch parallel zu den Schritten a) und b) erfolgen können.
Patent DE-102009039268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zu Reinigung einer Ballenpresse
Inventor: RUBENBAUER GEORG
IPC: A01F15/08
Filed: 2009-08-28
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Pressen von Ballen, insbesondere Großballen, aus Erntegut, mit einer Aufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen von Erntegut, mit einem Schneidwerk (3) zum Zerkleinern des Erntegutes, mit einer Hauptpresseinrichtung (5) zum Pressen des Erntegutes zu einem Ballen und mit einer Reinigungseinrichtung, wobei der Hauptpresseinrichtung (5) eine Bindeeinrichtung (6) zugeordnet ist, die Garn um einen fertig gepressten Ballen wickelt und verknotet, mit einem Saugdruckgebläse (7), welches oberhalb der Bindeeinrichtung (6) ausgebildet ist und dessen Unterdruckseite der Bindeeinrichtung (6) zugewandt ist, gekennzeichnet durch die folgenden Elemente: – Abschottungselemente (14.1–14.4; 16.1, 16.2), welche die Aufnahmeeinrichtung (2) und das Schneidwerk (3) vom Inneren der Vorrichtung (1) isolieren; und – über Leitungen mit dem Saugdruckgebläse druckseitig verbundenen verstellbaren Abluftdüsen (17.1) zur Reinigung von Bestandteilen der Hauptpresseinrichtung (5) und des Hauptantriebes (10.1).
Patent DE-102009048760-B4 (DE)
Title: Alkoholbrenner mit Vlies
Inventor: KOSLOWSKI UWE
IPC: F23D3/08
Filed: 2009-10-09
Granted: 2013-01-10
Abstract: Brenner (1), in dem Vlies (2) angeordnet ist und der mit Brennstoff befüllt ist, wobei mindestens ein Teil des Brenners (1), der mit dem Vlies (2) Berührumgskontakt hat und zugleich der Wärmeenergie einer Flamme des Brenners (1) ausgesetzt ist, eine Wärmeleitfähigkeit von größer 95 W/mk besitzt, wobei der Berührungskontakt auch mit dem Fuß (9) des Vlieses (2) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der oberen Begrenzung des Vlieses (2) und der oberen Begrenzung des Brenners (1) ein Abstand als Reservoir (4) vorgesehen ist und der Querschnitt der oberem Begrenzung des Brenners (1) durch eine Rosette (7) verjüngt ist, wobei sich ein Durchstecktell (5) von dem Reservoir (4) bis zum Fuß (9) erstreckt,
Patent DE-102009049839-B4 (DE)
Title: Gasverdampfer für Beschichtungsanlagen sowie Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: C23C16/46
Filed: 2009-10-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verdampfereinrichtung (1) zur Verdampfung von Material in einem Gasstrom für die chemische Gasphasenabscheidung unter Normaldruck in Beschichtungsanlagen mit einem Heizelement (2), das zum Erhitzen auf Temperaturen größer oder gleich 1000°C ausgebildet ist, und einer Gasführungsleitung (3), wobei die Gasführungsleitung (3) einen Abschnitt (4) aufweist, in dem das zu verdampfende Material in dem Gasstrom geführt und durch das Heizelement (2) auf Temperaturen größer oder gleich 1000°C erhitzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen dem in dem Abschnitt (4) strömenden Gemisch aus Gas und Material und dem Heizelement (2) ein zumindest gegenüber Durchtritt des Materials dichtes Abschirmungselement (5) vorgesehen ist, wobei das Abschirmungselement (5), das ein Glas, insbesondere ein Quarzglas, oder eine Glaskeramik aufweist, sich umschließend um das Heizelement (2) in axialer Richtung (L) erstreckt, so dass der Übertritt des Materials aus dem Abschnitt (4) in den Bereich des Heizelements (2) verhindert wird.
Patent DE-102009054331-B4 (DE)
Title: Kombinierte Verzögerungs- und Beschleunigungsvorrichtung mit einem Trägergehäuse
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F5/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kombinierte Verzögerungs- und Beschleunigungsvorrichtung (20) mit einem Trägergehäuse (21),
 - wobei das Trägergehäuse (21) mindestens zwei zueinander versetzte Formschlusselemente (36, 37; 37, 38; 36, 38) umfasst und
 - wobei die Formschlusselemente (36, 37; 37, 38; 36, 38) zur Herstellung von Klemmverbindungen (2) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Formschlusselemente (36, 37; 37, 38; 36, 38) einseitig eingespannte und in die gleiche Richtung (14) auskragende Hintergriffszapfen (36, 37; 37, 38; 36, 38) sind,
 - dass der erste in diese Richtung (14) orientierte Hintergriffszapfen (36) der längste der Hintergriffszapfen (36 - 38) ist,
 - dass das Trägergehäuse (21) einen an diesen Hintergriffszapfen (36) angrenzenden Auflagesteg (39) mit einer Auflagefläche (41) umfasst und
 - dass der Auflagesteg (39) eine normal zur Auflagefläche (41) orientierte Rastnase (42) umfasst.