baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046194-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Steuerungsgerät
Inventor: TAKAMI SHIGEKI
IPC: B60W20/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2020-04-16
Abstract: Steuerungsgerät eines Hybridfahrzeugs miteiner ersten Antriebseinheit (10a), die einen ersten elektrischen Motor (3) und eine Leistungsverteilungsvorrichtung (5) aufweist, die Antriebskraft auf ein Antriebsrad (16) unter Verwendung einer Brennkraftmaschine (2) und des ersten elektrischen Motors (3) ausgibt,einer zweiten Antriebseinheit (10b), die einen zweiten elektrischen Motor (4) und ein Stufengetriebe (6) aufweist, das zwischen dem zweiten elektrischen Motor (4) und dem Antriebsrad (16) angeordnet ist,eine Batterie (13), die in der Lage ist, sowohl elektrische Leistung zu dem ersten elektrischen Motor (3) als auch zu dem zweiten elektrischen Motor (4) zuzuführen und elektrische Leistung zu speichern, die durch den ersten elektrischen Motor (3) und den zweiten elektrischen Motor (4) wiedergewonnen wird,einer Schaltbestimmungseinrichtung (37) zur Bestimmung, ob es einen Bedarf nach einem Schalten gibt, das durch das Stufengetriebe (6) auszuführen ist,einer Batteriezustandserfassungseinrichtung (35) zur Erfassung eines Batteriezustands,einer Schaltzeitantriebssteuerungseinrichtung (45) zur Steuerung einer aus der zweiten Antriebseinheit (10b) ausgegebenen Antriebskraft derart, dass die aus der ersten Antriebseinheit (10a) und der zweiten Antriebseinheit (10b) zu dem Antriebsrad (16) ausgegebene Antriebskraft ein Fahreranforderungsdrehmoment während des Schaltens des Stufengetriebes (6) erreicht, undeiner Batteriebilanzsteuerungseinrichtung (31, 32, 33, 45) zur Berechnung einer Erhöhungs-/Verringerungsgröße der Ladungsmenge der Batterie (13) entsprechend dem durch die Batteriezustandserfassungseinrichtung (35) erfassten Zustand der Batterie (13) und zur Änderung eines Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (2) auf der Grundlage der Erhöhungs-/Verringerungsmenge der Ladungsmenge vor dem Schalten des Stufengetriebes (6), falls die Schaltbestimmungseinrichtung (37) bestimmt, dass es ein Bedarf nach einem Schalten des Stufengetriebes (6) gibt.
Patent DE-102004047418-B4 (DE)
Title: Ausgleichsanordnung
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2004-09-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ausgleichsanordnung
für eine
Abgas eines Verbrennungsmotors führende
Leitung mit folgenden Merkmalen:  – ein Innenrohr (2) ist innerhalb
eines Außenrohrs
(3) angeordnet, wobei Innenrohr (2) und Außenrohr (3) im Abstand zueinander
angeordnet sind;  – das
Innenrohr umfasst einander benachbarte Rohrabschnitte (4, 5), die über einen
Schiebesitz (6) begrenzt relativbeweglich zueinander sind;  – die einander
benachbarten Rohrabschnitte (4, 5) sind über ein flexibles Brückenglied
(8, 8a, 8b, 8c) miteinander verbunden;  – das Brückenglied (8, 8a, 8b, 8c) ist
außenseitig
von einer Hülse
(12, 12a) umgriffen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Hülse (12,
12a) eine Barriere ist, die einen Kontakt zwischen flexiblen Bereichen
(11, 11a) des Brückenglieds
(8, 8a, 8b, 8c) und einem zwischen Innenrohr (2) und Außenrohr
(3) angeordneten Dämmstoff
verhindert.
Patent DE-102004055306-B4 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16C29/02
Filed: 2004-11-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Stellglied
mit:  einem Rahmen (12),  einer an dem Rahmen (12) vorgesehenen
Antriebsquelle,  einem Antriebskraftübertragungsmechanismus zum Übertragen
einer Antriebskraft der Antriebsquelle,  einem Gleiter (18),
der sich auf der Basis der von dem Antriebskraftübertragungsmechanismus übertragenen
Antriebskraft in einer axialen Richtung des Rahmens (12) hin und
her bewegt,  einem Führungsmechanismus
(20) mit einer Vielzahl von Gleitelementen (34), die zwischen einer äußeren Wandfläche des
Gleiters (18) und einer inneren Wandfläche des Rahmens (12) angeordnet
sind, wobei die Gleitelemente (34) an dem Rahmen (12) und/oder dem
Gleiter befestigt sind, und wobei die Gleitelemente (34) den Gleiter
(18) führen,
wenn der Gleiter (18) entlang des Rahmens (12) verschoben wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Gleitelemente (34) in Installationsnuten
(48a, 48b, 50a, 50b, 52a, 52b) gehalten werden, die an Seitenflächen des Gleiters
(18) ausgebildet sind, und  dass die Gleitelemente (34) jeweils
aus einem hohlen zylindrischen Element aus einem Kunststoff- oder
Kunstharzmaterial...
Patent DE-102004063815-B4 (DE)
Title: Ausbilden verteilter Gruppierungen von Teillängenstäben für ein Reaktorbrennstabbündel
Inventor: TROSMAN LUKAS
IPC: G21C3/328
Filed: 2004-12-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Brennelement (10), zu dem gehören:  ein Kanalgrundkörper (12), der eine Umfangswand (34) und gegenüberliegende Enden (27, 31) aufweist und zwei Fluidkanäle (36) innerhalb der Umfangswand (34) enthält, die zu einer longitudinalen Mittellinie (37) des Brennelements (10) benachbart und symmetrisch zu dieser angeordnet sind, durch Rohre (48) gebildet sind und sich zwischen den gegenüberliegenden Enden (27, 31) erstrecken;  mehrere innerhalb des Kanals (12) in Zeilen und Spalten angeordnete Brennstäbe (14), wobei die Brennstäbe (14) sowohl die volle Länge aufweisende Stäbe (18) als auch Teillängenbrennstäbe (20) beinhalten; und  wobei die Teillängenbrennstäbe (20) in zwei Brennstabgruppen (38, 40) angeordnet sind, zu denen gehören:  eine erste Brennstabgruppe (38) mit Teillängenbrennstäben (20), die sämtlich benachbart zu den Fluidkanälen (36) angeordnet sind und zwei Untergruppen umfassen, die in einer spiegelbildlichen Anordnung entlang der Mittellinie (37) zwischen den zwei Fluidkanälen (36) angeordnet sind, wobei jede Untergruppe drei Teillängenbrennstäbe (20) enthält, die zwei Paare...
Patent DE-102005005850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Messpunkten eines Messsignals
Inventor: GUENTERT MANFRED
IPC: G08C13/02
Filed: 2005-02-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von Messpunkten eines Messsignals und deren Weitergabe
an eine Auswerte- und/oder Speichereinheit, wobei das Messsignal
mit einer veränderbaren
Abtastrate abgetastet wird und ein Messpunkt bestehend aus dem Messwert
des Signals und der Abtastrate, mit der der Messwert gemessen wird, nur
bei einer Änderung
gegenüber
dem vorherigen Messpunkt an die Auswerte- und/oder Speichereinheit
weitergegeben wird.
Patent DE-102005007366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Sensorausgangssignalen
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Fahrzeugsteuersignals (PPS_AVG, PPS_TCS), das
eine Funktion einer Fahrzeugvorrichtung, der ein erfasstes Ereignis
zugeordnet ist, steuert, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst:  einen
ersten Sensor (16; 180), der dazu vorgesehen ist, ein erstes Sensorausgangssignal
(PPS1) mit einer ersten Größe, die
mit einem ersten Genauigkeitsgrad dem erfassten Ereignis annähernd entspricht,
zu liefern;  einen zweiten Sensor (18; 170; 182), der dazu vorgesehen ist,
ein zweites Sensorausgangssignal (PPS2) mit einer zweiten Größe, die
mit einem zweiten Genauigkeitsgrad, der kleiner als der erste Genauigkeitsgrad
ist, dem erfassten Ereignis annähernd
entspricht, zu liefern;  einen Prozessor (56), der so konfiguriert
ist, dass er das erste und das zweite Sensorausgangssignal (PPS1,
PPS2) empfängt
und dazu vorgesehen ist:  eine Differenz zwischen der ersten
Größe und der
zweiten Größe zu berechnen;  die
Differenz mit einem Korrelationsschwellenwert (Corr_Thres) zu vergleichen;  eine
Größe für das Fahrzeugsteuersignal
(PPS_AVG) auf der Grundlage eines Mittelwertes aus...
Patent DE-102005016558-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit Schwingungsdämpfer, Getriebeeinheit
Inventor: KAMIMURA JUNICHI
IPC: F16H57/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend eine Getriebeeinheit, die mit einem Lastabsenkungsmechanismus ausgestattet ist, der zum Vermindern des Geräusches und zum Verlängern der Betriebslebensdauer in der Lage ist. Eine Kupplung ist mit einer Spindel bei einem vorbestimmten Druck kraftverbunden, wodurch der Spindel und der Kupplung ermöglicht wird, in Bezug zueinander zu rotieren, wenn eine eine vorbestimmte Last überschreitende Last dazwischen aufgebracht wird. Ein Zahnrad besitzt einen Umgebungsabschnitt, der ein konvexes Element besitzt und die Kupplung umgibt. Die Kupplung besitzt einen Anlagevorsprung, der mit dem konvexen Element in Anlage bringbar ist, und ein Dämpfervorsprung. Ein elastisches Element ist zwischen dem Dämpfervorsprung und dem Umgebungsabschnitt eingelegt. Eine Rotation des Zahnrades wird auf die Spindel über das elastische Element und die Kupplung übertragen.
Patent DE-102005023306-B4 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff, Verwendung und Herstellungsverfahren
Inventor: ANDLER GERD
IPC: F16C33/12
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gleitlagerverbundwerkstoff
mit einer Trägerschicht
aus Stahl, einer Lagermetallschicht aus einer Kupferlegierung, aufweisend
4–11 Gew.%
Nickel, 3–8 Gew.%
Zinn, ≤0,1
Gew.% Blei, 0,02– 1,5
Gew.% Aluminium und Rest Kupfer und mit einer unmittelbar auf der
Lagermetallschicht mittels eines PVD-Verfahrens aufgebrachten Gleitschicht.
Patent DE-102005024263-B4 (DE)
Title: Karosserieboden für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2005-05-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Mehrteiliger aus Kunststoff bestehender, vergossener Karosserieboden (3) für eine Fahrzeugkarosserie wobei in mindestens einem Karosseriebodenteil (1, 2) mindestens eine Befestigungshülse (14) eingegossen ist, an die ein Anbauteil (13) befestigt wird und diese Befestigungshülse (14) von der Fahrzeugunterseite (22) von mindestens einem anderen Karosserieteil (2, 1) abgedeckt wird.
Patent DE-102005027165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe von Einparkhinweisen
Inventor: SCHERL MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2005-06-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Einparkhinweisen an einen Fahrer eines Fahrzeugs, wobei der Einparkvorgang in eine Mehrzahl von Sektionen mit einem jeweiligen konstanten Vorgabe-Lenkwinkel (VLW) unterteilt ist und wobei jeweils zwischen zwei Sektionen ein Anhaltepunkt liegt, der nach einer entsprechenden Anhalteanweisung innerhalb eines Anhaltewegs (W) anzufahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Anhalteweg (W) und/oder den Lenkwinkel (LW) jeweils ein Toleranzband (T; T') festgelegt wird und für eine jeweilige Sektion eine entsprechende Anhalteanweisung entsprechend einem Vorgabe-Anhalteweg (VW) und/oder ein entsprechender Vorgabe-Lenkwinkel (VLW) unter Berücksichtigung des jeweiligen Toleranzbandes (T; T') festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Toleranzband (T oder T') bzw. die Toleranzbänder (T; T') dynamisch angepasst wird bzw. werden.
Patent DE-102005028495-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges piezoelektrisches Element
Inventor: MOCHIZUKI KAZUO
IPC: H01L41/04
Filed: 2005-06-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Mehrschichtiges piezoelektrisches Element, mit: einem mehrschichtigen Körper (2), der aus einem alternierenden Stapel mit einer Vielzahl von piezoelektrischen Gliedern (3, 5, 7, 9) und einer Vielzahl von internen Elektroden (11) besteht, einer ersten externen Elektrode (23), die auf einer Seitenfläche (2a) des mehrschichtigen Körpers (2) vorgesehen ist und mit vorbestimmten internen Elektroden (11) verbunden ist, und einer zweiten externen Elektrode (25) mit einer flachen Plattenform, die außerhalb der ersten externen Elektrode (23) vorgesehen ist, wobei die erste externe Elektrode (23) und die zweite externe Elektrode (25) elektrisch und physikalisch über eine Vielzahl von Verbindungen (P) durch Lot miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite externe Elektrode (25) in einem Wellenmuster entlang einer Stapelrichtung des mehrschichtigen Körpers (2) erstreckt, und jeweils eine Lotisolationsschicht (29, 34, 37) auf wenigstens einer Außenfläche (23a) der ersten externen Elektrode (23) und einer Innenfläche (25c) der zweiten...
Patent DE-102005030318-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbindersystem und Verwendung
Inventor: BIDDEL CHRISTOPHER
IPC: A61M39/10
Filed: 2005-06-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verbinder (10) zur Herstellung einer sterilen Verbindung mit einem komplementären Verbinder (12) mit einem Verbindergehäuse (14), welches- eine Fluiddurchführung (20) aufweist und- eine Eingriffseinrichtung (18) aufweist, wobei-- die Eingriffseinrichtung (18) ausgelegt ist, mit einer komplementären Eingriffseinrichtung (34) des komplementären Verbinders (12) in einer Eingriffsrichtung (68) in Eingriff zu treten, wobei ein Teilbereich (38) der Eingriffseinrichtung (18) einen Teil der Fluiddurchführung (20) umfasst, und der Teilbereich (38) ausgelegt ist, in eine komplementäre Eingriffsöffnung (36) des komplementären Verbinders (12) einzugreifen, wobei-- die Fluiddurchführung (20) einen Mündungsbereich (26) aufweist, welcher in eine Eingriffsöffnung (28) der Eingriffseinrichtung (18) mündet, und wobei-- der Mündungsbereich (26) ausgelegt ist, einen Fluidfluß durch den Mündungsbereich (26) in einer Fluidflußrichtung zu ermöglichen, wobei die Fluidflußrichtung von der Eingriffsrichtung (68) verschieden ist; undeiner entfernbaren Abdeckeinrichtung (50), welche die Eingriffsöffnung (28), in welche die Fluiddurchführung (20) mündet, und zumindest den Teilbereich (38) der Eingriffseinrichtung (18) im wesentlichen steril bedeckt.
Patent DE-102005038785-B4 (DE)
Title: Linearverdichter, insbesondere Kältemittelverdichter
Inventor: HANSEN POUL ERIK
IPC: F04B35/04
Filed: 2005-08-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Linearverdichter,
insbesondere Kältemittelverdichter,
mit einer Verdichtereinheit, die einen Zylinder und einen darin
hin und her bewegbaren Kolben aufweist, und einem Linearmotor, der
einen Außenstator,
einen mit dem Außenstator
verbundenen Innenstator und einen Anker, der in einem zwischen Außenstator
und Innenstator gebildeten Spalt angeordnet ist, aufweist, wobei
der Anker über
eine Kolbenstange mit dem Kolben verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Anker (22) und die Kolbenstange (28) innerhalb der axialen Länge des
Innenstators (20) über
ein Verbindungselement (39) verbunden sind, welches durch axiale
Schlitze im Innenstator (20) geführt
ist, so daß bei
Bewegung des Ankers (22) in eine Richtung die Kolbenstange (28)
in die gleiche Richtung mitbewegt wird.
Patent DE-102005042777-B4 (DE)
Title: Motorantriebssteuerungsgerät, Motorantriebssteuerungsverfahren und zugehöriges Programm
Inventor: CHEN ZHIGIAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2005-09-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Motorantriebssteuerungsgerät miteinem ersten Impulsmustererzeugungsverarbeitungsmodul (74), das ein synchrones PWM-Signal in einem ersten Impulsmuster, das aus entsprechend zwei oder mehr Parametern definierten mehreren Impulsen gebildet ist, auf der Grundlage eines Spannungsbefehlswerts erzeugt, undeinem zweiten Impulsmustererzeugungsverarbeitungsmodul (75), das ein synchrones PWM-Signal in einem aus einem einzelnen Impuls gebildeten zweiten Impulsmuster auf der Grundlage eines Spannungsbefehlswerts erzeugt,wobei das erste Impulsmustererzeugungsverarbeitungsmodul (74) ein Impulsmustermodifikationsverarbeitungsmodul aufweist, das die einzelnen Parameter auf der Grundlage einer Spannungsamplitude beim Schalten von Impulsmustern zwischen dem ersten Impulsmuster und dem zweiten Impulsmuster modifiziert,wobei das Impulsmustermodifikationsverarbeitungsmodul bei einem Übergang von einer asynchronen PWM-Steuerung auf eine synchrone PWM-Steuerung die einzelnen Parameter derart einstellt, dass eine harmonische Komponente in einer an eine Motormaschine angelegten Spannung in einem Bereich mit verringertem Harmonischen (AR11) unterdrückt wird, in dem die Spannungsamplitude bis zu einem vorbestimmten Schaltpunkt reicht, und ein Berechnungsschema derart umschaltet, dass die einzelnen Parameter derart modifiziert werden, dass oberhalb des vorbestimmten Schaltpunkts Impulsbreiten von mehreren Impulsen im ersten Impulsmuster gleichzeitig allmählich Null werden, so dass das erste Impulsmuster, das die mehreren Impulse aufweist, direkt in das zweite Impulsmuster übergeht, das den einzelnen Impuls aufweist.
Patent DE-102005043213-B4 (DE)
Title: Sprinkleranlage für frostgefährdete Bereiche
Inventor: HOMEISTER MARTIN
IPC: A62C35/60
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Sprinkleranlage
für frostgefährdete oder
gekühlte
Bereiche, von der zumindest ein Teil im frostgefährdeten Bereich angeordnet
ist und sich Löschwasser und
Frostschutzmittel in den Leitungen zum Sprinkler befinden, bestehend
aus den Sprinklern, Rohrleitungen, Pumpen, der Wasserversorgung,
Ventilen und Armaturen,  – wobei
ein Fallrohr (3) mit Rückflußverhinderer
(2) zwischen der Wasserversorgungsleitung (17) und dem Sprinkler
(4) vorhanden ist,  – wobei
der untere Teil des Fallrohres (3) mit Frostschutzlösung gefüllt ist,  – wobei
Leitungen (6) zwischen den unteren Teilen der Fallrohre (3) angeordnet
und mit einem zentralen Vorratsbehälter (16) für Frostschutzlösung unmittelbar
verbunden sind.
Patent DE-102005043646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pupillendistanz-Verstellung bei Okularen
Inventor: STROBEL PETER
IPC: G02B7/12
Filed: 2005-09-13
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Pupillendistanz-Verstellung bei einem Binokulartubus (22) mit zwei Okularträgern (1, 2), von denen zumindest einer um eine Drehachse (3, 4) drehbar gelagert ist, wobei eine zur Pupillendistanz-Verstellung betätigbare Gewindespindel (7) vorgesehen ist, über deren Gewinde (12) der Abstand der beiden Okularträger (1, 2) einstellbar ist, wobei die Gewindespindel (7) in einem Axiallager (9) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (7) auf einer Seite zumindest zum Teil von einem Segment (8) umgeben ist, das in eine sich entlang des Umfangs der Spindel (7) erstreckende Nut eingreift, wobei das Segment (8) an seiner einen Seite an das Axiallager (9) ansteht und mittels einer Mutter (11) an das Axiallager (9) gedrückt ist.
Patent DE-102005057710-B4 (DE)
Title: Wechselölfilter mit federbetätigtem Dorn für Ablauf
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F01M11/03
Filed: 2005-12-02
Granted: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Filtern von in einer Brennkraftmaschine zirkulierendem Öl, umfassend einen Ölfilteradapter (2) zum, lösbaren Befestigen eines Wechselölfilters (3) an einem Motorblock (1) der Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölfilteradapter (2) eine Aufnahme (13) mit einem eingesetzten Dorn (14) aufweist, wobei die Aufnahme (13) einen Abfluss (10) zur Rückführung von aus dem Wechselölfilter (3) strömenden Öls aufweist, die Aufnahme (13) einen zu einer Ölpumpe führenden Kanal (11) aufweist, und die Aufnahme (13) einen zu einem Zylinderkurbelgehäuse führenden Ablauf (12) aufweist, wobei der Dorn (14) derart federnd vorgespannt eingesetzt ist, dass während des Betriebs der Dorn (14) den Abfluss (10) freigibt und den Kanal (11) und den Ablauf (12) verschließt und beim Lösen des Wechselölfilters (3) vom Ölfilteradapter (2) der Dorn (14) durch die Federkraft verschoben wird und den Abfluss (10), den Kanal (11) und den Ablauf (12) freigibt, wobei der Abfluss (10) oberhalb des Kanals (11) und der Kanal...
Patent DE-102006009900-B4 (DE)
Inventor: GRUBER MARCO
IPC: B29C45/76
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: An integrated system for production of composites includes at least one polyurethane unit with a mixing head for mixing a polyol component and an isocyanate component, at least one plasticizing and injection unit, which is suitable for the melting and subsequent injection of a thermoplastic material, and one clamping unit to receive at least one mold. The plasticizing and injection unit and the polyurethane unit can each introduce material to be processed into a mold cavity within the clamping unit. In order to implement a unitary strategy of control and regulation and a unitary approach to operation of this type of integrated system apparatus, a single central control unit and at least one common supply device are provided, with the central control unit being connected at least with the at least one supply device. The at least one common supply device acts at least on both the polyurethane unit and the plasticizing and injection unit.
Patent DE-102006011688-B4 (DE)
Title: Speicherzelle, Speicher mit einer Speicherzelle und Verfahren zum Einschreiben von Daten in eine Speicherzelle
Inventor: SYMANCZYK RALF
IPC: G11C13/02
Filed: 2006-03-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Speicherzelle
(13) mit einer programmierbaren Festkörperelektrolytschicht (3),
einer Schreibleitung (11), einer Auswahlleitung (9), mit einem Transistor (40),
der eine Drain (32), eine Source und ein schwebendes Gate (36) aufweist,
wobei der Transistor (40) über
die Source (33) und die Drain (32) mit der Schreibleitung (11) und
mit der Festkörperelektrolytschicht
(3) verbunden ist; wobei die Festkörperelektrolytschicht (3) mit
einer Potentialquelle (15) verbunden ist; wobei das schwebende Gate (36)
des Transistors (40) während
eines Schreibvorgangs in der Festkörperelektrolytschicht (3) den
durch die Festkörperelektrolytschicht
fließenden
Strom auf eine vorgegebene elektrische Ladungsmenge begrenzt.
Patent DE-102006017428-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: WOLDRICH REINER
IPC: B66F7/06
Filed: 2006-04-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Scherenhubtisch
mit einem Unterrahmen (1) und einem Oberrahmen (2), der durch zwischen den
beiden Rahmen jeweils außen
angeordnete Scherenarme (6 und 10) anhebbar und absenkbar ist, wobei
sich die Scherenarme (6 und 10) in einer Scherenachse (22) kreuzen
mit je einem an den Rahmen (1, 2) angeordneten unteren und oberen
Festlager (16, 17) und einem unteren und oberen Loslager (3, 4)
mit mindestens einem Antrieb (28) und einem Zugmittel (9) für mittlere
bis sehr große
Lasten,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein oder mehrere
Zugseile (26) über
eine oder mehrere Umlenkrollen (12) mit vertikaler oder nahezu vertikaler Umlenkrollenachse
(19) an einer unteren Loslagerachse (3) angreifen, dass das oder
die Zugseile (26) innen zwischen dem Unterrahmen (1) an einer unteren
Festlagerachse (30) oder am Unterrahmen (1) über eine Zugseilschwinge (24)
befestigt ist/sind,  dass das oder die Zugseile (26) auf dem
Umfang der Seilscheibenschnecke 15 in einer fortlaufenden Seilnut
aufwickelbar angeordnet...
Patent DE-102006017807-B4 (DE)
Title: Trinkwassersystem sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Inventor: PETZOLT ULRICH
IPC: E03C1/02
Filed: 2006-04-13
Granted: 2013-10-24
Abstract: Wassersystem mit einem Stockwerks- bzw. Steigrohrstrang (2) und mehreren jeweils von dem Strang (2) an einem Abzweig (14) abgehenden und in Strömungsrichtung dahinter über eine Mündung (16) an den Strang angeschlossenen Ringleitungen (10), die jeweils zu wenigstens einer Entnahmestelle (12) führen, wobei die Ringleitungen (10), der Abzweig (14) und die Mündung (16) der jeweiligen Ringleitung (10) derart ausgebildet sind, dass bei Entnahme von Trinkwasser an einer an den Strang angeschlossenen Entnahmestelle (12) durch eine Strömung in dem Strang zwischen dem Abzweig (14) und der Mündung (16) an einer in Strömungsrichtung der Entnahmestelle (12) vorgelagerten Ringleitung (10) des Stranges eine Druckdifferenz erzeugt wird, durch welche zwischen dem Abzweig (14) und der Mündung (16) eine Druckdifferenz erzeugt wird dadurch gekennzeichnet, dass das Wassersystem als Trinkwassersystem mit einer Übergabestelle (22) aus einem öffentlichen Trinkwasser-Versorgungsnetz versehen ist und ein den Ringleitungen nachgeordnetes steuerbares Ventil (28, 30) aufweist, das im geöffneten Zustand eine eine Spülströmung bewirkende Strömung in dem Strang erzeugt und das Trinkwassersystem mit einer Abgabestelle (32) für verbrauchtes Wasser an das öffentliche Abwasserentsorgungsnetz verbindet.