baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010173-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-31
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit (1) zum Feststellen des Belegungszustands eines Sitzes, umfassend eine Trägerplatte (2) mit einer Trägerfläche (5) und einen druckempfindlichen Schalter (6), der auf bzw. in der Trägerfläche (5) angeordnet ist; wobei die Trägerplatte (2) mindestens ein Montagemittel (14) zum Montieren der Sitzbelegungseinheit an einem Unterbau (15) eines Sitzes aufweist, dadurch gekennzeichnet dass,  die Trägerfläche (2) einen zentralen Aufnahmebereich (3) für den druckempfindlichen Schalter (6) und seitlich an den zentralen Bereich angrenzende Montagebereiche (4) aufweist, wobei die Montagemittel (14) von dem zentralen Bereich (3) beanstandet an den seitlichen Montagebereichen (14) angeordnet sind, und  dass der druckempfindliche Schalter (6) derart ausgestaltet und auf bzw. in der Trägerfläche (5) angeordnet ist, dass in dem zentralen Aufnahmebereich (3) eine bezüglich der Trägerfläche (3) erhöhte Auslösefläche (10) des druckempfindlichen Schalters (6) ausgebildet wird.
Patent DE-202014010380-U1 (DE)
Title: Schleuderkorb
IPC: B04B7/16
Filed: 2014-06-27
Abstract: Schleuderkorb (13) einer Zentrifuge, der ein äußeres, Öffnungen (8) aufweisendes Stützblech (10) und ein innenliegendes, Öffnungen (12) aufweisendes Trennblech (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützblech (10) zahlreiche nach innen weisende Erhebungen (7) aufweist, auf denen das Trennblech aufliegt.
Patent DE-202014101654-U1 (DE)
Title: Fahrantrieb
IPC: E04H4/08
Filed: 2014-04-08
Abstract: Fahrantrieb für ein bewegliches Tor- oder Dachelement, insbesondere für eine segmentierte Schwimmbadüberdachung (1), bei dem das Tor- oder Dachelement ein Rahmenwerk umfasst, das unterseitig von wenigstens einem parallel zur Aufstellfläche des Tor- oder Dachelementes verlaufenden Sockelprofil (6, 6‘) abgeschlossen ist, wobei in dem oder den Sockelprofil/en (6, 6‘) jeweils wenigstens ein elektromotorisch angetriebenes Antriebsrad (10) zur Bewegung des Tor- oder Dachelementes derart angeordnet ist/sind, dass das Antriebsrad (10) unterseitig aus dem/n Sockelprofil/en (6, 6‘) herausragt dadurch gekennzeichnet, dass diesem/n Sockelprofil/en (6, 6‘) jeweils ein elektromotorischer Antrieb zugeordnet ist, der über eine quer zur Längserstreckung des Sockelprofiles (6, 6‘) gelagerte Antriebswelle (11), die antriebsseitig aus diesem Sockelprofil (6, 6‘) herausgeführt ist, das in dem/n Sockelprofil/en (6, 6‘) gelagerte Antriebsrad (10) antreibt, wobei der elektromotorische Antrieb jeweils außerhalb des/der Sockelprofils/e (6, 6‘) gelagert ist/sind und mit der Antriebswelle des Antriebsrades (10) entkoppelbar verbunden ist.
Patent DE-202014105207-U1 (DE)
Title: Transportschachtel
IPC: B65D85/18
Filed: 2014-10-30
Abstract: Transportschachtel für einen Anzug der ein Jackett (J) und eine Hose (AH) umfasst, mit einem Schachtelkörper (1), der eine offene Oberseite besitzt, und einem in den Schachtelkörper (1) eingesetzten Anzughalter (30) aus einem flächigen Zuschnitt, der aus Pappe, Wellpappe, Karton oder dergleichen gefaltet ist, wobei der Anzughalter (30) ein flächiges Grundelement (31) rechteckiger Grundform umfasst, das an seinem vorderen Stirnkantenbereich Aufnahmeelemente (32, 33, 34, 37) trägt, die durch Falten und Stecken eine Aufnahmestruktur (35) zur Halterung eines Kleiderbügels (K) bilden, und das in einem Mittelbereich zwei sich in Querrichtung des Grundelements (31) erstreckende Öffnungen (38, 39) zur Durchführung von Hosenbeinen aufweist.
Patent DE-202014106188-U1 (DE)
Title: Bagger mit Sprühvorrichtung
IPC: E02F9/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bagger mit Sprühvorrichtung, umfassend einen Baggerlöffel (1), einen Baggerarm (5) und eine Kabine, dadurch gekennzeichnet, dass an der äußeren Oberfläche des Baggerlöffels zumindest eine Sprühleitung (2) angeordnet ist, wobei am vorderen Ende der jeweiligen Sprühleitung (2) zumindest eine Sprühdüse (21) angeordnet ist, um Wasser oder Wassertröpfchen zu versprühen, wobei das hintere Ende der jeweiligen Sprühleitung (2) mit einer Wasserversorgungsleitung (4) verbunden ist, die Wasserversorgungsleitung (4) sich entlang dem Baggerarm (5) zu einem am Bagger angeordneten Wassertank erstreckt, an der Wasserversorgungsleitung (4) ein Ventil zum Steuern der Wasserversorgung der jeweiligen Sprühdüse (21) mit Wasser vorgesehen ist, und weiter eine Druckerhöhungspumpe an die Wasserversorgungsleitung (4) angeschlossen ist, um den Wasserdruck in der Wasserversorgungsleitung (4) zu erhöhen.
Patent DE-202015008157-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Behälter zur grabnahen Lagerung und Diebstahlsicherung von Gärtnerwerkzeugen
IPC: A01B1/20
Filed: 2015-11-26
Abstract: Abschließbarer Behälter zur grabnahen Lagerung und Diebstahlsicherung von Gärtnerwerkzeugen, welcher auf der Rückseite des Grabsteins fest montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass seine Vorderseite sich aufgrund von 2 Scharnieren öffnen lässt, um Werkzeuge, wie Schaufel, Hacke, Kratzer, Feuerzeug und Gießkanne aufhängen zu können und dass er die eingehängten Werkzeuge im geschlossenen Zustand sichert.
Patent DE-202015008292-U1 (DE)
Title: Parkliege drehbar
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Parkliege (1) die um die vertikale Richtung drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Fuß Aufnahme (2) und mindestens einer Liege Aufnahme (4) mindestens ein Reibbelag (3) vorhanden ist, der mit einen bestimmten Druck von mindestens einer Feder (5) beaufschlagt wird.
Patent DE-202015008791-U1 (DE)
Title: Persönliches elektronisches Abgabesystem
IPC: A24F40/485
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein persönliches elektronisches Abgabesystem, welches aufweist: – ein Gehäuse, welches ein erstes Ende mit einer Eintrittsöffnung und ein zweites Ende mit einer Austrittsöffnung aufweist; – einen Fluidpfad, der sich im Wesentlichen zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung befindet; – ein Zwischenspeicher zur Aufnahme eines Abgabefluids, und Verbindungsmittel, die dazu konfiguriert sind, ein Abgabefluid an den Fluidpfad abzugeben und – ein in dem Fluidpfad oder in der Nähe desselben angebrachter Heizer, der dazu konfiguriert ist, das Abgabefluid so zu erhitzen, dass zumindest ein Teil des Abgabefluids im Fluidpfad zerstäubt und/oder verdampft wird, und eine Energiequelle, die dazu konfiguriert ist, den Heizer mit Energie zu versorgen; wobei der Heizer einen Leiter und eine poröse Keramikschicht aufweist, die dazu konfiguriert ist, die Zerstäubung und/oder Verdampfung zu kontrollieren.
Patent DE-202015100912-U1 (DE)
Title: Linsenelement und Ophthalmoskopievorrichtung
IPC: G02C7/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Linsenelement (1), insbesondere eine Weitwinkellinse, zur Verwendung mit bzw. in einer Ophthalmoskopievorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Linsenelement (1) mindestens einen Filter (2) umfasst, welcher Filter (2) Lichtwellen (4) in einem vorbestimmten Spektralbereich transmittiert und Lichtwellen (3) ausserhalb des vorbestimmten Spektralbereichs absorbiert.
Patent DE-202015101517-U1 (DE)
Title: Fermentiertes alkoholfreies Getränk
IPC: C02F1/68
Filed: 2015-03-25
Abstract: Fermentiertes alkoholfreies Getränk, beinhaltend: – fermentierten Fruchtsaft oder fermentiertes Fruchtsaftkonzentrat, und – Wasser, wobei das Wasser kolloidales Gold aufweist, und wobei das Wasser mit Kohlensäure versetzt ist.
Patent DE-202016000668-U1 (DE)
Title: Zuschneidbare Gelplatte
IPC: A43B17/08
Filed: 2016-02-03
Abstract: Zuschneidbare Platte aus Gel oder einem anderen auf technischer Ebene und im Hinblick auf das elastische Verhalten ähnlichem Material, gekennzeichnet durch eine Oberfläche, auf der eine Textur durch ein System aus konzentrischen, nicht-durchgehenden Löchern (2) und (3) gebildet ist, die in Lagen vom Kleinsten zum Größten auf drei verschiedenen Ebenen und mit zwei unterschiedlichen Durchmessern zur Verursachung einer Innenbelüftung des Fußes des Benutzers und von Anti-Schock und Schock-absorbierenden Wirkungen vorliegen.
Patent DE-202016002239-U1 (DE)
Title: Artikelzufuhrvorrichtung
IPC: B65G47/24
Filed: 2016-04-07
Abstract: Artikelzufuhrvorrichtung, die aufweist: eine Aufnahme- und Ablagevorrichtung, die einen Artikel in einer Aufnahmeposition auf einem festen Gefälleabschnitt aufnimmt und den Artikel an einer Ablageposition ablegt, die in einer Abfuhrvorrichtung zum Abführen des Artikels zu einem nächsten Schritt angeordnet ist; und ein Stützbauteil, das von einer unteren Endseite des festen Gefälleabschnitts vertikal angeordnet ist und an einer Unterseite des Artikels in einer Position seiner Ablage auf dem festen Gefälleabschnitt anliegt, um den Artikel in der Aufnahmeposition auf dem festen Gefälleabschnitt in einer Ruheposition zu halten, wobei die Ablageposition auf einer geneigten Ablagefläche angeordnet ist, auf der der Artikel in einer Abfuhrrichtung bewegt wird, indem Förderkraft auf den Artikel ausgeübt wird; und die Aufnahme- und Ablagevorrichtung einen Aufnahmevorgang des Artikels in der Aufnahmeposition und gleichzeitig einen Vorgang zur Änderung einer Orientierung des Artikels durchführt, bevor sie den Artikel in der Ablageposition ablegt.
Patent DE-202016007532-U1 (DE)
Title: Dichtelement zum Verschließen einer Öffnung
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-12-10
Abstract: Dichtelement (1) zum Verschließen einer Öffnung (3), mit einem becherförmigen Dichtkörper (5) aus elastischem Material, der einen Boden (6) und eine umlaufende Wand (7) umfasst, einem am Boden (6) des Dichtkörpers (5) verankerten Gewinde (12) und einer Schraube (13), die in das Gewinde (12) bis in eine Stellung einschraubbar ist, in der die umlaufende Wand (7) zwischen dem Boden (6) des Dichtkörpers (5) und einem Kopf (16) der Schraube (13) gestaucht ist.
Patent DE-202016008133-U1 (DE)
Title: Containeranwendung mit dynamischem Unterpaket-Lader
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-12-29
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das mit Anweisungen kodiert ist, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren einer Computervorrichtung ausgeführt werden, die Computervorrichtung zu Folgenden veranlassen: Empfangen einer Anforderung zur Ausführung einer bestimmten Funktionalität einer Anwendung durch eine Supervisorkomponente, die an einer Computervorrichtung ausgeführt wird; Abrufen, in Reaktion auf das Bestimmen, dass ein Anwendungscontainer zum Beibehalten installierbarer Unterpakete der Anwendung nicht im Speicher der Computervorrichtung zugeordnet ist, einer Anwendungsdefinition durch die Supervisorkomponente von einem ersten Ferncomputersystem, wobei die Anwendungsdefinition eine Vielzahl von Zuordnungen zwischen den installierbaren Unterpaketen der Anwendung und den benutzerdefinierten Kennungen definiert; Einleiten, in Reaktion auf das Zuordnen des Anwendungscontainers in den Speicher kann die Computervorrichtung, der speziellen Funktionalität der Anwendung durch die Supervisorkomponente und zumindest teilweise auf einer benutzerdefinierten Kennung der Anforderung basierend; Abrufen, in Reaktion auf das Ermitteln, dass der an der Computervorrichtung ausgeführte Anwendungscontainer zumindest teilweise auf der Anwendungsdefinition und der benutzerdefinierten Kennung basiert, dass ein installierbares Unterpaket für die spezielle Funktionalität nicht in der Computervorrichtung gespeichert ist, vom Anwendungscontainer, das installierbare Unterpaket, das mehrere ausführbare Komponenten beinhaltet, von einem Ferncomputersystem; und Ausführen der speziellen Funktionalität der Anwendung durch den Anwendungscontainer und unter Verwendung der Vielzahl von ausführbaren Komponenten.
Patent DE-202016008301-U1 (DE)
Title: Gitterverbinder
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Gitterverbinder (1) für eine lösbare stirnseitige Verbindung von aneinander anstoßenden Drahtgitterelementen (7a, 7b, 7c, 7d), deren Verbindung mit einem Verbindungsstab (10, 13) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gitterverbinder (1) als separates Teil etwa platten- oder gitterförmig ausgebildet ist, dass an dessen vertikalen Seitenkanten schlaufenförmige Umkantungen (2, 3) zur Aufnahme des Verbindungsstabs (10, 13) angeordnet sind und dass die stirnseitigen Enddrähte (17a, b, c, d) der zu verbindenden Drahtgitterelemente (7a, 7b, 7c, 7d) in die schlaufenförmigen Umkantungen (2, 3) des Gitterverbinders (1) eingreifen und dort von dem Verbindungsstab (10, 13) arretiert sind.
Patent DE-202016100688-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Zusatzfunktion
IPC: D06F57/12
Filed: 2016-02-11
Abstract: Wäschetrockner mit Zusatzfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschetrockner eine in einem Rahmen angeordnete Vielzahl von parallelen Wäsche-Halterungen aufweist und eine Tischplatte umfasst, wobei die Tischplatte unterseitig punktuell verteilte Klipse aufweist, über welche die Tischplatte in einer die Wäsche-Halterungen zumindest teilweise abdeckenden Anordnung reversibel auf den Wäschetrockner aufklipsbar ist.
Patent DE-202016101049-U1 (DE)
Title: Steuerungs- und Zugkraftübertragungseinrichtung für einen Lenkdrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2016-02-29
Abstract: Steuerungs- und Zugkraftübertragungseinrichtung (1) für einen Lenkdrachen umfassend – eine rohrförmige Lenkstange (2) mit einem mittleren Abschnitt (2a), der zwischen einem ersten äußeren Abschnitt (2b) und einem zweiten äußeren Abschnitt (2c) der Lenkstange (2) angeordnet ist, – eine in dem zweiten äußeren Abschnitt (2c) angeordnete Leinenumlenkung (4), – zwei Frontleinen (5) eingerichtet für eine Übertragung von Zugkräften von einem Lenkdrachen, – eine Depowerleine (6), in der die beiden Frontleinen (5) im Abstand von der Lenkstange (2) an einem Ende der Depowerleine (6) zusammengeführt werden, mit einer am anderen Ende der Depowerleine angeordneten Schlaufe (7), die zum Einhängen in einen Trapezhaken eingerichtet ist, – eine in dem mittleren Abschnitt (2a) der Lenkstange (2) angeordnete Durchführung (3) für die Depowerleine (6), – eine erste Steuerleine (10a), die durch den ersten äußeren Abschnitt (2b) und den mittleren Abschnitt (2a) der Lenkstange (2) und um die Leinenumlenkung (4) geführt ist, – eine zweite Steuerleine (10b), die durch den zweiten äußeren Abschnitt (2c) geführt ist, – einen gemeinsamen Zugabschnitt (11) mit einem freien Ende (11b) und ein Koppelende (11a), wobei das Koppelende (11a) mit der umgelenkten ersten Steuerungsleine (10a) und der zweiten Steuerungsleine (10b) fest verbunden ist und sich der Zugabschnitt (11) in Richtung des erste äußeren Abschnitts (2b) erstreckt und – einen Versteller zur gleichmäßigen und gleichsinnigen Längenverstellung der beiden Steuerleinen (10a, 10b) umfassend den Zugabschnitt (11) sowie eine an der Lenkstange (2) angeordnete Arretierung (14) eingerichtet zum Feststellen des Zugabschnitts (11), dadurch gekennzeichnet, dass – sich der mittlere Abschnitt von der Mitte der Lenkstange (2) maximal 7 cm zur Stirnseite des ersten äußeren Abschnitts (2b) und maximal 7 cm zur Stirnseite des zweiten äußeren Abschnitts (2c) erstreckt, – die Arretierung (14) an dem mittleren Abschnitt (2a) angeordnet ist und – das freie Ende (11b) des Zugabschnitts (11) innerhalb der Lenkstange (2) geführt ist.
Patent DE-202016101165-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Dunst- und Staubschutzvorrichtung, -Tür und -Fenster
IPC: E06B9/40
Filed: 2016-03-04
Abstract: Multifunktionale Dunst- und Staubschutzvorrichtung, umfassend eine Halterung (1) und eine erste Rolle (2), die an einem oberen Ende der Halterung (1) angeordnet ist, wobei die erste Rolle (2) mit einem Fenstergitter (3) aufgerollt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende der Halterung (1) mit einer zweiten Rolle (4) parallel zur Achse der ersten Rolle (2) versehen ist; die zweite Rolle (4) mit einem Filtergitter (5) aufgerollt ist; die Halterung (1) jeweils mit ersten Haarbürsteneinheiten (6) und zweiten Haarbürsteneinheiten (7) versehen ist, die an den Außenseiten unter der ersten Rolle (2) und der zweiten Rolle (4) angeordnet sind; der Haarbürstenabschnitt jeder ersten Haarbürsteneinheit (6) an der Außenfläche des Fenstergitters (3) anliegt; der Haarbürstenabschnitt jeder zweiten Haarbürsteneinheit (7) an der Außenfläche des Filtergitters (5) anliegt; das untere Ende des Fenstergitters (3) mit einem ersten Griff (8) versehen ist und das untere Ende des Filtergitters (5) mit einem zweiten Griff (9) versehen ist.
Patent DE-202016102133-U1 (DE)
Title: Gleitlager, Kunststoffgleitelement, System und Verwendung zur Verschleißerkennung
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Gleitlager (2) zur schmiermittelfreien Lagerung, mit einem ersten Bauteil (3) umfassend mindestens ein Gleitelement (4) aus Kunststoff, welches eine Gleitfläche (6) aufweist zur beweglichen Führung eines zweiten Bauteils (5) relativ zum ersten Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil (3) eine Vorrichtung (10, 610, 710, 810...1510) aufweist zur Erkennung von Verschleiß in einem kritischen Bereich (8) des mindestens einen Gleitelements (4) aus Kunststoff, insbesondere an dessen Gleitfläche, mit einem Transponder (20; 20A; 20B, 120...1320) und mit einem Detektorelement (26), das mit dem Transponder zusammenwirkt und am Gleitelement angeordnet ist, wobei das Detektorelement bei einem vorbestimmten Ausmaß von Verschleiß im kritischen Bereich das Verhalten des Transponders ändert, sodass die verschleißbedingte Änderung drahtlos erkennbar ist.
Patent DE-202016102936-U1 (DE)
Title: Magnetische Klingenanordnung eines Schraubendrehers
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Magnetische Klingenanordnung für einen Schraubendreher, umfassend: – eine Hülse (1), die eine vordere Stirnfläche (11), eine hintere Stirnfläche (12) und eine äußere Ringfläche (13) aufweist, wobei zwischen der vorderen und hinteren Stirnfläche (11, 12) eine Aufstecköffnung (14) vorgesehen ist, – einen Magnetring (2), der am vorderen Ende der Aufstecköffnung (14) der Hülse (1) angeordnet ist und in der Mitte eine Durchgangsbohrung (21) aufweist, – einen Abstandhalter (3), der aus einem Werkstoff hergestellt ist, dessen Härte größer ist als die Härte der Hülse (1), wobei der Abstandhalter (3) an einer der Hinterseite des Magnetrings (2) entsprechenden Stelle in der Aufstecköffnung (14) angeordnet ist und in der Mitte eine Durchgangsbohrung (31) aufweist, – eine Klemmbaugruppe (4), die an der Hülse (1) angeordnet ist und eine auf die Mitte der Aufstecköffnung (14) wirkende Klemmkraft bereitstellt, und – eine Klinge (5), deren Härte größer ist als die Härte der Hülse (1), wobei die Klinge (5) am vorderen Ende ein Steckende (51) und am hinteren Ende ein Verbindungsende (52) aufweist, wobei das Verbindungsende (52) zum Verbinden mit einem externen Werkzeug dient, wobei hinter dem Steckende (51) ein Durchsteckabschnitt (53) vorgesehen ist, hinter dem ein Bördelabschnitt (54) vorgesehen ist, dessen Durchmesser größer ist als der des Durchsteckabschnitts (53), wobei hinter dem Bördelabschnitt (54) ein Klemmabschnitt (55) vorgesehen ist, wobei das Vorderteil der Klinge (5) durch die Aufstecköffnung (14) der Hülse (1), die Durchgangsbohrung (31) des Abstandhalters (3) und die Durchgangsbohrung (21) des Magnetrings (2) hindurchgeführt werden kann, wobei das Steckende (51) über die vordere Stirnfläche (11) der Hülse (1) hinausragen kann, wobei der Bördelabschnitt (54) so anbringbar ist, dass sich die Vorderseite des Bördelabschnitts (54) am Abstandhalter (3) abstützt, wobei der Klemmabschnitt (55) durch die Klemmbaugruppe (4) festgeklemmt werden kann.
Patent DE-202016103167-U1 (DE)
Title: Ein Alarmsystem für intraoperative und multifunktionale Detektion von menschlichen Nerven
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Alarmsystem für intraoperative und multifunktionale Detektion von menschlichen Nerven mit einem Hauptgerät mit Echtzeitüberwachung, Bearbeitungs- und Alarm-Funktion und einem Interface-Kasten, der in der Lage ist, neuronale Erfassungssignale und Daten in Echtzeit anzuzeigen, wobei der Interface-Kasten mit dem Hauptgerät verbunden ist, und auf dem Hauptgerät eine Eingangsschnittstelle angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner noch einen elektrisch leitenden Verbindungsabschnitt aufweist, wobei dieser Verbindungsabschnitt über Kabel mit dem Hauptgerät verbunden ist.
Patent DE-202016107317-U1 (DE)
Title: Systeme zur Überwachung des Betriebs einer Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Überwachungssystem (10...50) für den Betrieb einer Energieführungskette zum Führen mindestens einer Leitung, wie z.B. eines Kabels, Schlauchs oder dergleichen, zwischen einer ersten Anschlussstelle zum Anschluss an einer Basis (2) und einer dazu relativbeweglichen zweiten Anschlussstelle zum Anschluss an einem Mitnehmer (4), umfassend eine Energieführungskette (1) die entlang eines Verfahrwegs verfahrbar ist und dabei ein bewegliches Trum (12), ein stationäres Trum (11) und dazwischen einen Umlenkbogen (13) bildet; mindestens ein oder mehrere Geber, die jeweils wenigstens eine vom Zustand der Energieführungskette abhängige Ausgabe erzeugen; und eine Auswerteeinheit (6) die die wenigstens eine Ausgabe des bzw. der Geber auswertet um zu überwachen, ob im Betrieb der Energieführungskette ein Fehlerzustand auftritt; dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine oder die mehreren Geber (15-i; ... 45-i; 55) stationär angeordnet sind, eine Erkennungsstrecke entlang des Verfahrwegs der Energieführungskette (1) bilden und jeweils auf eine Annäherung der Energieführungskette (1) an den Geber und/oder eine Berührung des Gebers durch die Energieführungskette reagieren.
Patent DE-202017000662-U1 (DE)
Title: Magnetischer Universalhalter für Akkuschrauber und Bohrmaschinen
IPC: B25H3/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Magnetischer Universalhalter für Akkuschrauber und Bohrmaschinen ist ein Zubehör zur Aufbewahrung von magnetischen Kleinteilen wie Schraubenbits, kleinen Bohrern und magnetischen Kleinteilen bei Akkuschraubern und Bohrmaschinen dadurch gekennzeichnet, das der Universalhalter der aus einem magnetischen Grundkörper (1) besteht, welcher mit einem metallischen Fixierhalter (2) kraftschlüssig verbunden ist. Durch die Bohrung (3) in dem Fixierhalter (2) kann die Einheit mittels einer Schraube oder einem elastischen Band an dem Akkuschrauber oder Bohrmaschine befestigt werden Damit die Kleinteile (5) auf dem Grundkörper nicht verrutschen können wird der Grundkörper mit einem elastischen Kantenschutz (4) seitlich umlaufend versehen.
Patent DE-202017003677-U1 (DE)
Title: Kipperhöhung für Memory -, Puzzle - und andere Spiele mit flachen Teilen
IPC: A63F11/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Kipperhöhung zum besseren greifen von flachen Spielteilen (z. B. bei: Memory, Puzzle, u. a. Spielen) dadurch gekennzeichnet, dass, die Kipperhöhung etwas vom Teilerand der flachen Spielteile angeordnet ist, die Kipperhöhung unter und/oder auf dem flachen Spielteil (je nach Spiel) angeordnet ist,
Patent DE-202017004571-U1 (DE)
Title: Faltbare Aufbewahrungsbox
IPC: B65D5/20
Filed: 2017-08-31
Abstract: Faltbare Aufbewahrungsbox, die durch eine Pappe mit Faltlinien gebildet ist und eine polygonale Bodenwand (10) umfasst, die eine vordere Kante (11) und eine hintere Kante (12) aufweist, von denen sich eine Vorderwand (21) und eine Hinterwand (22) erstrecken, wobei die Bodenwand neben der vorderen Kante (11) und der hinteren Kante (12) noch zwei Seitenkanten (13) aufweist, von denen sich jeweils mindestens eine Seitenwand (30) erstreckt, wobei sich von der Vorderwand (21) und der Hinterwand (22) jeweils eine Positionierscheibe (23) erstreckt, auf der eine erste Verstärkungsscheibe (40) klebt, wobei zwischen den beiden Seitenwänden (30) und der Vorderwand (21) und der Hinterwand (22) jeweils eine Befestigungsscheibe (32) vorgesehen ist, die auf die Innenseite der Vorderwand (21) und der Hinterwand (22) geklebt werden kann, wobei sich von der Außenseite der beiden Seitenwände (30) jeweils eine Faltscheibe (31) erstreckt, wobei auf der Faltscheibe (31) eine zweite Verstärkungsscheibe (50) klebt, wobei die Vorderwand (21) und die Hinterwand (22) und die beiden Seitenwände (30) aufrecht stehen und mit der Bodenwand (10) einen Aufnahmeraum bilden können, wobei die Positionierscheiben (23) und die ersten Verstärkungsscheiben (23) nach innen auf die Innenseite der Befestigungsscheiben (32) gefaltet werden können, wodurch eine dreidimensionale Aufbewahrungsbox gebildet ist.