baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232502-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für Verschraubungen mit einer Sechskantmutter
Inventor: THIEL HORST
IPC: F16B37/14
Filed: 2002-07-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Schutzkappe
mit einem zylindrischen Mantel und einem stirnseitigen Innensteg
für Verschraubungen
mit einer Sechskantmutter, dadurch gekennzeichnet, dass der Innensteg
aus mehreren kreissegmentförmigen
Stegen (9) besteht, die horizontal ausgerichtet sind und die soweit
nach innen reichen, dass ihre Stegkanten unter die Facetten (4)
der Sechskantmutter (2) greifen, und dass oberhalb der Stirnfläche (8)
des Mantels (6) mehrere in Umfangsrichtung ausgerichtete Rastprofile
(10) geformt sind, die einerseits eine Rastnase (11) und andererseits eine
Anschlagnase (12) aufweisen.
Patent DE-10239886-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager für einen Spindelmotor
Inventor: HAFEN MARTIN
IPC: H02K7/08
Filed: 2002-08-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hydrodynamisches
Lager für
einen Spindelmotor mit  einer Welle (14),  einer Lagerbuchse
(12), welche die Welle (14) mit geringem radialen Abstand umgreift,
und  einem Widerlager (30) an einem Stirnende der Lagerbuchse
(12), das mit der Lagerbuchse drehfest verbunden ist,  wobei
zwischen dem Widerlager (30) und dem dem Widerlager (30) zugewandten
Wellenende (52) der Welle (14) ein Spurkuppenlager gebildet ist,
und  wobei die Lagerbuchse (12) und die Welle (14) relativ zueinander
rotieren,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Lagerbuchse (12)
an ihrem dem Widerlager (30) zugeordneten Stirnende eine Aussparung
(42) mit allmählich
zunehmendem Innendurchmesser zur Aufnahme eines näherungsweise
komplementär
geformten Wellenendes aufweist, wobei  das dem Widerlager (30)
zugewandte Wellenende (52) und die Aussparung (42) derart gestaltet
sind, daß ein
Lager mit einer axialen und einer radialen Lagerkomponente gebildet ist.
Patent DE-10243472-B4 (DE)
Title: Greifer
Inventor: KIRCHEIS RALF
IPC: B25J15/10
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Greifer
zur Aufnahme von eine Aufnahmeausnehmung (9) aufweisenden Gegenständen, insbesondere
CD's, mit einer mehrere Finger (8) umfassenden Fingeranordnung,
wobei die Finger quer zu ihrer Längsachse
kippbar angeordnet sind und mit einer Kippeinrichtung zusammenwirken
und wobei die freien Enden der Finger (8) die eine der Kippbewegung
der Finger (8) folgende, bezüglich
der Achse der Fingeranordnung radiale Bewegung ausführen, in
ihrer radial inneren Position in die Aufnahmeausnehmung (9) ein-
bzw. aus dieser ausfahrbar und in ihrer radial äußeren Position in Anlage am
Rand der Aufnahmeausnehmung (9) bringbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kippeinrichtung einen bezüglich der Achse der Fingeranordnung
drehbar angeordneten, mit einer zugeordneten Antriebseinrichtung
verbundenen Drehkopf aufweist, der mit den Fingern (8) zugeordneten,
einen über
ihrer Länge
kontinuierlich sich ändernden
Achsabstand aufweisenden Führungen
versehen ist, in welche die Finger (8) mit ihren den freien Enden
gegenüberliegenden Endbereichen
eingreifen.
Patent DE-10243996-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Mikroventil mit elektrostatischem Antrieb
Inventor: MUTH ANDREAS
IPC: F15C5/00
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: Mehrschichtiges
Mikroventil mit elektrostatischem Antrieb, mit einer wenigstens
eine Ventilöffnung
(13) aufweisenden, elektrisch leitfähigen Öffnungsschicht (7), an der
unter Zwischenschaltung einer Isolationsschicht (11) eine ebenfalls
elektrisch leitfähige
Steuerschicht (8) angeordnet ist, die ein durch elektrostatische Kräfte relativ
zu der wenigstens einen Ventilöffnung
(13) bewegbares Ventilglied (23) enthält, wobei am Rand der vorgenannten
Schichten (7, 8) Anschlussmittel (27) für zum Anlegen einer Ansteuerspannung
dienende elektrische Leiter vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussmittel (27) der Öffnungsschicht (7) und/oder
der Steuerschicht (8) von mindestens einer Steckfahne (36) für einen
aufsteckbaren Anschlussstecker (37) gebildet sind, die als unmittelbar
vom Rand wegragender einstückiger Bestandteil
der betreffenden Schicht (7, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-10244826-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung des Verschleißzustandes der Feuerfestauskleidung von Schmelzwannen, insbesondere von Glasschmelzwannen
Inventor: ADAM HARALD
IPC: F27B14/06
Filed: 2002-09-26
Granted: 2012-06-28
Abstract: Anordnung zur Überwachung des Verschleißzustandes der Feuerfestauskleidung von Schmelzwannen, insbesondere von Glasschmelzwannen, wobei sich zwischen der Feuerfestauskleidung und der Außenwand der Schmelzwanne mindestens ein temperaturabhängiges flächenhaftes Widerstandselement mit einer Anschlusselektrode befindet, während die andere Anschlusselektrode in die Schmelze eingetaucht ist und beide Anschlusselektroden außerhalb der Schmelze an eine Widerstandsmessschaltung angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandselement – aus Keramik entweder auf Basis von Aluminium-Zirkon-Silikat folgender Zusammensetzung in Masse-%:Al2O3: 51,6% SiO2: 29,8% ZrO2: 9,8% Fe2O3: 1,1% TiO2: 0,1% Na2O: 4,9% K2O: 0,2% CaO: 1,8% MgO: 0,7% oder auf Basis von Zirkonsilikat folgender Zusammensetzung...
Patent DE-10252676-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für eine großkalibrige Patrone
Inventor: BRASE HOLGER
IPC: F42B39/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verpackungsbehälter für eine großkalibrige
Patrone (2), die eine dünnwandige
Treibladungshülse
(3) und ein vorderseitig, mindestens teilweise aus der Treibladungshülse (3)
ragendes Geschoß (4)
umfaßt,
welches an seinem äußeren Umfang
eine ringförmig
ausgebildete Arretierungsnut (5) aufweist, mit den Merkmalen:  a)
der Verpackungsbehälter
(1) umfaßt
einen vorderseitig geschlossenen und heckseitig mit einer Entnahmeöffnung (6)
versehenen Außenbehälter (7)
sowie einen die Patrone (2) aufnehmenden, in dem Außenbehälter (7)
anordbaren Innenbehälter
(8);  b) der Innenbehälter
(8) umfaßt
mindestens ein radial verschiebbar angeordnetes Arretierungselement
(9, 10; 34), das bei in dem Außenbehälter (7)
befindlichen Innenbehälter
(8) formschlüssig
in die Arretierungsnut (5) des in dem Verpackungsbehälter (1)
befindlichen Geschosses (4) eingreift und sich außenseitig
an der Innenwand (11) des Außenbehälters (7)
abstützt;  c)
der Innenbehälter
(8) umfaßt
vorderseitig mindestens zwei koaxial zueinander angeordnete Teilhülsen (26–28), wobei
die äußere der
beiden Teilhülsen
(28) fest mit dem Außenbehälter (7)
verbunden ist und die innere...
Patent DE-10303103-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil, insbesondere Leistungshalbleiterbauteil
Inventor: LINDEMANN ANDREAS
IPC: H01L25/065
Filed: 2003-01-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Halbleiterbauteil, insbesondere Leistungshalbleiterbauteil, das einen ersten Träger (1) und einen zweiten Träger (2) aufweist, zwischen denen mindestens ein Halbleiterchip (3) angeordnet ist, wobei der verbleibende Zwischenraum (10) zwischen den Trägern mit einer Vergussmasse (11) verschlossen ist, die bündig mit den Stirnseiten (12, 13) der Träger (1, 2) abschließt, ohne einen umlaufenden Vergussmassenrand auf den Stirnseiten der Träger zu bilden, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Halbleiterchip (3) eine Randpassivierung (15) aufweist,  – dass der erste und/oder zweite Träger ein Trägersubstrat (1, 2) aus Keramik jeweils (1a, 2a) mit einer Metallkaschierung (1b, 2b) auf der dem Halbleiterchip (3) zugewandten Innenseite ist, und  – dass die eine Metallkaschierung (2b) auf der dem Halbleiterchip zugewandten Innenseite des einen Trägersubstrats (2) und der Halbleiterchip unter Zwischenlage einer leitfähigen Verbindungsschicht (18, 19) im Abstand zueinander angeordnet sind, wobei der Randbereich des Halbleiterchips (15) frei von der leitfähigen Schicht ist.
Patent DE-10305434-B4 (DE)
Title: Adapter und Getriebemotor
Inventor: DENEFLEH ROLAND
IPC: H02K7/102
Filed: 2003-02-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Adapter
zur Verbindung eines antreibenden Elektromotors (1, 7) und eines
abtriebsseitig angeordneten Getriebes,  wobei eine Welle (8)
des Elektromotors (1, 7) mit einem ersten Kupplungsteil (19) des
Adapters formschlüssig und/oder
kraftschlüssig
verbindbar ist,  wobei das erste Kupplungsteil (19) mit einem
zweiten Kupplungsteil (12) zur Drehmomentübertragung zusammenwirkt,  wobei
eine Adapterwelle (9) mit dem zweiten Kupplungsteil (12) des Adapters
formschlüssig
und/oder kraftschlüssig verbindbar
ist,  wobei das Adaptergehäuse
(4) zum Elektromotor (1, 7) hin eine Schnittstelle aufweist zur
lösbaren,
zueinander zentrierbaren Verbindung mit dem Gehäuse des Elektromotors (1, 7),  wobei
das Adaptergehäuse
(4) abtriebsseitig eine weitere Schnittstelle (5) aufweist zur lösbaren,
zueinander zentrierbaren Verbindung mit einem Gehäuseteil
des Getriebes,  wobei auf dem zweiten Kupplungsteil (12) von
Federn (24) zusammengehaltene Fliehbacken (14) am Umfang angeordnet
sind, mittels derer bei Überschreiten
eines kritischen Wertes an Drehzahl und/oder Zentrifugalkraft ein
Bremsbelag (13) auf eine Reibfläche
des Adaptergehäuses
(4) drückbar
ist,...
Patent DE-10311045-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computer und Drucker zum Erzeugen eines kopiergeschützten Dokuments
Inventor: REESE CURTIS
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines kopiergeschützten
Dokumentes, mit folgenden Schritten:  Empfangen eines Druckauftrags,
wobei der Druckauftrag Druckdaten für das zu erzeugende Dokument
und eine Kopierschutzinstruktion umfaßt;  ansprechend auf das
Vorliegen der Kopierschutzinstruktion in dem empfangenen Druckauftrag,
Erhalten einer vorbestimmten Kopierschutzschablone (426), eines
vorbestimmten Objekts (428) und eines vorbestimmten Musters (430), wobei
die Kopierschutzschablone (426) ein Layout definiert, das anzeigt,
wo das vorbestimmte Objekt (428) und das vorbestimmte Muster (430)
in dem zu erzeugenden Dokument zu platzieren sind;  Formatieren
der Kopierschutzschablone (426) mit dem erhaltenen Objekt (428)
und dem erhaltenen Muster (430);  Zusammenführen (1106, 1210) des Druckauftrags
mit der formatierten Kopierschutzschablone (426); und  Drucken
(1112, 1212) des Druckauftrags.
Patent DE-10315576-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Sitzverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LANDSKRON ROBERT
IPC: B60N2/07
Filed: 2003-04-05
Granted: 2007-09-27
Abstract: Antriebsvorrichtung
für eine
Sitzverstelleinheit eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Elektromotor
(32), einem Verstellgetriebe (24) und einer zwischen Elektromotor
(32) und Verstellgetriebe (24) angeordneten, biegsamen Welle (30),
dadurch gekennzeichnet, dass auf der biegsamen Welle (30) eine Schwungmasse
(34) vorgesehen ist, die drehfest mit der biegsamen Welle (30) verbunden
ist.
Patent DE-10321765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Befüllen eines Druckbehälters und Druckbehälter
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B65D83/66
Filed: 2003-05-15
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und Befüllen
eines Druckbehälters
mit einem Aussenbehälter
(10) und einem in dem Aussenbehälter
(10) befindlichen Innenbeutel (20),  wobei im Aussenbehälter (10)
eine Füllgutkammer
(11) für Füllgut (12)
und im Innenbeutel (20) eine Treibmittelkammer (21) für Treibmittel
(22) angeordnet ist,  und mit einem Deckelteil (15) zum Verschliessen
des Aussenbehälters
(10), an dem ein Ventilteil (16) zur Abgabe von Füllgut (12)
aus der Füllgutkammer
(11) nach aussen angeordnet ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  – zumindest
teilweises Befüllen
des aus einem für
die gasförmige
Phase (18) des Füllgutes
(12) permeablen Kunststoffmaterial bestehenden Innenbeutels (20)
mit Luft oder Inertgas (23) und Verschliessen des Innenbeutels (20),  – Einbringen
des Innenbeutels (20) in einen formstabilen Aussenbehälter (10),  – Verschliessen
des Aussenbehälters
(10) mit dem Deckelteil (15),  – Befüllen des Aussenbehälters (10) über das
Ventilteil (16) mit Füllgut
(12) und  – Lagerung
des Druckbehälters
für eine
Mindest-Lagerzeit zur...
Patent DE-10326291-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil mit schwingungsverhindernder Funktion für Ventilkörper
Inventor: INAGE SHOZO
IPC: F04B53/10
Filed: 2003-06-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Rückschlagventil
mit einem Ventilkörper
(1540), der mittels einer Feder (1560) auf einen in einem Einfassungselement
(1500, 1520) ausgebildeten Ventilsitz (1503) vorgespannt ist, die über einen
dazwischen eingefügten
Stab (1580) mit daran ausgebildetem Federsitz (1582, 1582a, 1582b)
auf den Ventilkörper
wirkt, derart, dass die auf den Ventilkörper aufgebrachte Kraft zu
einer Druckwirkungsrichtung X geneigt ist, die als eine Wirkungsrichtung
eines Fluiddrucks stromaufwärts
von dem Ventilsitz angenommen wird, so dass der Ventilkörper in
seiner Offenposition gegen eine Stützfläche (1526a) des Einfassungselements
gedrückt
wird, die einen Bewegungsbereich des Ventilkörpers senkrecht zu der Druckwirkungsrichtung
X beschränkt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Federsitz derart ausgebildet ist,
dass er sich in Federkraftrichtung radial aufweitet.
Patent DE-10336240-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Reduktion von Reflexionsstörungen in einem Übertragungssystem mit zumindest einer angeschlossenen Raman-Pumpquelle
Inventor: KRUMMRICH PETER DR
IPC: H04B10/291
Filed: 2003-08-07
Granted: 2016-06-30
Abstract: Anordnung zur Reduktion von Reflexionsstörungen in einem Übertragungssystem mit zumindest einer angeschlossenen Raman-Pumpquelle (RP1, RP2, ...) zur Verstärkung von entlang einer Übertragungsfaser (LWL1, LWL2, ...) übertragenen optischen Signalen (S1, S2, S3, ...), wobei die Übertragungsfaser (LWL1, LWL2, ...) über mindestens eine optische Verbindung (OV1, OV2, ...) mit einem die mindestens eine Raman-Pumpquelle (RP1, RP2, ...) enthaltenen Netzelement (NE1, NE2, NE3) verbunden ist, und wobei Pumpsignale (PS1, PS2, ...) aus der Raman-Pumpquelle (RP1, RP2, ...) über die optische Verbindung (OV1, OV2, ...) oder eine weitere optische Verbindung (OV-PS) der Übertragungsfaser (LWL1, LWL2, ...) zugeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein optischer Isolator (ISO) zwischen der Übertragungsfaser (LWL1, LWL2, ...) und einem in der optischen Verbindung (OV1, OV2, ...) vorhandenen optischen Stecker (OS), der eine störende Reflexionsstelle bildet, eingefügt ist, wobei die Durchlassrichtung des optischen Isolators (ISO) der Ausbreitungsrichtung der Pumpsignale (PS1, PS2, ...) entgegengesetzt ist, und dass entweder – der optische Isolator (ISO) so geartet ist, dass er die Pumpsignale (PS1, PS2, ...) mit tolerierbarer Einfügedämpfung entgegen seiner Durchlassrichtung durchlässt, oder – eine Umleitung zum Umgehen des optischen Isolators durch die Pumpsignale (PS1, PS2, ...) vorgesehen ist, oder – die genannte weitere optische Verbindung (OV_PS) zur Führung der Pumpsignale (PS1, PS2, ...) aus der Raman-Pumpquelle (RP1, RP2, ...) bis zur Übertragungsfaser (LWL1, LWL2, ...) geschaltet ist.
Patent DE-10344254-B4 (DE)
Title: Formkörper und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WIELAND HOLGER
IPC: C08L97/02
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Formkörper, enthaltend
Naturfasern und Bindemittel, gekennzeichnet durch einen Gehalt von  99–10 Gew.-
Teilen ligninhaltiger Naturfasern und  1–90 Gew.- Teilen ligninhaltiger
Kernmehle, die mit phenoloxidierenden  Enzymen und dem durch
dieses aktivierte Lignin verklebt worden sind, mit einer Dichte
von 0,2–1,5
g/cm 3 .
Patent DE-10346362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils unter Trennung vom Herstellungssubstrat
Inventor: HANSEN CHRISTIAN
IPC: H01L39/24
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines schichtartigen Bauteils (16), bei dem  – vor der
Erzeugung des Bauteils (16) das Substrat (12) mit einer Opferschicht
(12a) versehen wird,  – das
Bauteil (16) auf einem Substrat (12) durch Beschichten erzeugt wird
und  – das
Bauteil (16) von dem Substrat (12) durch selektive Auflösung der
Opferschicht (12a) getrennt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Opferschicht aus Kupfer, Nickel oder Zinn besteht und mittels
Methylsulfonsäure
oder einem Gemisch aus Phosphorsäure
und Propanol aufgelöst
wird.
Patent DE-10348355-B4 (DE)
Title: Wasserablassventil
Inventor: JATZEN CARSTEN
IPC: B60R13/07
Filed: 2003-10-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Wasserablassventil (1) zum Abführen von Schwitz-, Spritz- und/oder Regenwasser aus Karosserie- oder sonstigen Hohlräumen an Kraftfahrzeugen mit zwei gegenüberliegend angeordneten und vermittels eines einen umschlossenen Hohlraum ausbildenden Formteils (4) trichterförmig zusammengeführten elastischen Dichtlippen (2, 3), wobei die Dichtlippen (2, 3) wasserauslaufseitig in einer gemeinsamen Ebene plan aneinander liegen und derart mit einer Vorspannung beaufschlagt sind, dass ein definiertes Zusammendrücken der Dichtlippen (2, 3) bewirkt, jedoch infolge einer bestimmten sich ausbildenden Wassersäule respektive des hydrostatischen Druckes derselben ein selbsttätiges Öffnen des Wasserablassventils (1) durch Auseinanderdrücken der Dichtlippen (2, 3) gestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der Dichtlippen (2, 3) bewerkstelligt ist, indem dieselben zum einen in einem Gleichgewichts-/Ausgangszustand um eine in der Längserstreckung der jeweiligen Dichtlippe (2, 3) gerichtete Achse gekrümmt ausgebildet und zum anderen mit gegeneinander gerichteter Krümmung am Formteil (4) befestigt sind.
Patent DE-10349266-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur optischen Signalanzeige, bei der mindestens zwei Lichtquellen als Leuchtdioden (LED) vorhanden sind
Inventor: HÖSEL FRITZ DIPL ING
IPC: D01H13/14
Filed: 2003-10-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung zur optischen Signalanzeige, bei der mindestens zwei Lichtquellen als Leuchtdioden (LED) vorhanden sind, die jeweils einer Kalotte zugeordnet sind, wobei die Signalanzeige mit einer Steuereinrichtung in Verbindung stehend Lichtsignale unterschiedlicher Farbe auszustrahlen vermag und bei der mehrere Leuchtdioden (7; 7', 7'') bzw. Leuchtmittel, die sich innerhalb einer klaren oder opaken Kalotte (9) befinden, entsprechend einer jeweiligen Betriebssituation farbiges (7a, 7b) oder weißes Licht auszustrahlen vermögen zur optischen Darstellung verschiedener Betriebszustände an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Strecke.
Patent DE-10350049-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Konfiguration eines Netzwerkswitches
Inventor: WEIMAN PAN
IPC: H04L12/46
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Ein
Informationsverwaltungssystem zum Kommunizieren von Information
mit einem Netzwerk, wobei das Informationsverwaltungssystem aufweist:  ein
Rack;  eine Mehrzahl von Gehäusen,
die von dem Rack gehaltert werden;  eine Vielzahl von Server-Blades,
die von jedem Gehäuse gehaltert
werden, wobei jeder Server-Blade betriebsbereit ist, um Netzwerkinformationen
zu verarbeiten;  eine Mehrzahl von Switches, die von jedem Gehäuse gehaltert
werden, wobei jeder Switch eine Schnittstelle hat zu den Server-Blades,
die dem Gehäuse
zugeordnet sind und zu dem Netzwerk, wobei jeder Switch eine Konfiguration hat;
und  ein Konfigurationsagent, der jedem Switch zugeordnet ist und
betriebsbereit ist, um ein Konfigurationsabbild vom Netzwerk zu
verlangen und seinen zugeordneten. Switch mit dem Konfigurationsabbild
zu konfigurieren.
Patent DE-10351766-B4 (DE)
Title: Metallgekapselte Schaltvorrichtung
Inventor: SATO SHINJI
IPC: H01H1/58
Filed: 2003-11-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Metallgekapselte Schaltvorrichtung, die folgendes aufweist:  – einen Vakuum-Leistungsschalter (7, 103, 202);  – ein Isolatorrohr (8, 102, 203);  – einen Trennschalter (105, 241); und  – ein Metallgehäuse (1, 101, 213), das den Vakuum-Leistungsschalter (7, 103, 202), das Isolatorrohr (102, 203) und den Trennschalter (105, 241) aufnimmt;  wobei das Isolatorrohr (8, 102, 203) an einem seiner Enden einen in axialer Richtung erstreckenden Flanschbereich (8a, 102b, 203d) aufweist, über den das Isolatorrohr (8, 102, 203) an der Innenseite des Metallgehäuses (1, 101, 213) befestigt ist, und wobei das Isolatorrohr (8, 102, 203) an seinem anderen Ende einen offenen Endbereich (102c) aufweist, an dem sich ein Befestigungsbereich (8b) für eine busseitige Leiterschiene (14, 113, 209) befindet, wobei die busseitige Leiterschiene (14, 113, 209) mit Hilfe des Befestigungsbereiches (8b) von der Wand des Metallgehäuses (1, 101, 213) isoliert getragen wird,  wobei der Vakuum-Leistungsschalter (7, 103, 202) in dem Isolatorrohr...
Patent DE-10355757-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STÜKER DIRK
IPC: G01S13/06
Filed: 2003-11-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Scheinwerferanlage (30, 40, 60) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Scheinwerfer (32, 42) für ein Fernlicht, wobei die Scheinwerferanlage (30, 40, 60) eine Scheinwerfersteuerung (31, 41, 61) zur Einstellung des Scheinwerfers (32, 42) in Abhängigkeit eines Ausgangswertes (M) eines Messgerätes (4, 5, 6) zum Messen eines Abstandes (R) zwischen dem Messgerät (4, 5, 6) und einem Objekt (10, 20), einer Geschwindigkeitsdifferenz (v) zwischen dem Messgerät (4, 5, 6) und dem Objekt (10, 20) oder eines Winkels (α) zwischen einer Strahlrichtung (HSR) des Messgerätes (4, 5, 6) und dem Objekt (10, 20) aufweist, wobei mittels der Scheinwerfersteuerung (31, 41, 61) ermittelbar ist, ob es sich bei dem Objekt (10, 20) um ein entgegenkommendes Fahrzeug oder ein vorausfahrendes Fahrzeug handelt, wobei die Einstellung des Scheinwerfers (32, 42) ein Ausschalten des Scheinwerfers (32, 42) bei erkannter Blendung umfasst, wobei bezüglich Blendung in Bezug auf ein entgegenkommenden Fahrzeug ein strengerer Maßstab angelegt ist als bei einem vorausfahrenden Fahrzeug.
Patent DE-10357584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen unterschiedlicher Emissionswellenlängen in einem Scanmikroskop
Inventor: SEYFRIED VOLKER
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Trennen unterschiedlicher Emissionswellenlängen in einem Scanmikroskop
(6), bei dem eine Probe (4) mit einem mittels einer Strahlablenkeinrichtung über die
Probe (4) geführten
Beleuchtungslichtstrahl (10) abgetastet wird, wobei der Beleuchtungslichtstrahl
(10) unterschiedliche Anregungswellenlängen (1, 2, 3) aufweist, und
bei dem das von der Probe (4) ausgehende Emissionslicht, das mit
den Anregungswellenlängen
(1, 2, 3) korrespondierende Emissionswellenlängen enthält, in mindestens einem Detektor
(5) nachgewiesen wird, wobei die Anregungswellenlängen (1,
2, 3) dem Beleuchtungslichtstrahl (10) während des Abtastvorgangs entsprechend
eines vorgebbaren Beleuchtungsschemas selektiv zugeschaltet werden,
wobei der Detektor (5) für
jedes Zuschalten einer Anregungswellenlänge (1, 2, 3) ausgelesen wird
und wobei die detektierten Signale den Anregungswellenlängen (1,
2, 3) unter Ausnutzung des bekannten Beleuchtungsschemas zugeordnet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtintensität und/oder
die Zeitdauer des Zuschaltens einer Anregungswellenlänge (1,
2, 3) über
den Zeitverlauf des Abtastvorgangs hinweg variiert werden.
Patent DE-10392851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mikroelektromechanischen variablen Kondensators
Inventor: GALLANT ANDREW JAMES
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-06-09
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikroelektromechanischen variablen Kondensators (5), der eine erste (3) und zweite (2) Kondensatorplatte umfasst, die einander zugewandte Flächen (7, 8) bilden, welche voneinander beabstandet sind, um einen Spalt (4) zu bilden, und eine Einrichtung zum Anlegen eines Spannungsunterschieds an den Spalt, wobei zumindest eine der Platten bezüglich der anderen derart beweglich ist, dass, wenn eine Spannung am Spalt anliegt, die Breite des Spalts (4) sich in Abhängigkeit von der angelegten Spannung verändert, um die Kapazität des Kondensators (5) zu ändern, wobei das Verfahren den Schritt umfasst, jede Platte mit einer aufgerauten einander zugewandten Fläche herzustellen, und wobei die aufgeraute Oberfläche (7) der zweiten Platte (2) hinsichtlich ihrer Rauheit von der aufgerauten Oberfläche (8) der ersten Platte (3) verschieden ist und wobei die Verschiedenartigkeit zumindest teilweise durch die Wirkung eines beim Herstellungsprozeß verwendeten Opfermaterials hervorgerufen wird.