baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000219-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: KUMANO KENGO
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Wenn ein Kühlmittel, das so gesteuert wird, dass es unabhängig von einer Fahrbedingung eines Fahrzeugs eine konstante Zieltemperatur aufweist, verwendet wird, kann eine Kraftstoffwirtschaftlichkeit des Fahrzeugs verringert sein. Somit sagt eine VCU 1 auf der Grundlage von Positionsinformationen des Fahrzeugs, die von einer Positionsbestimmungseinheit erfasst werden, von Verkehrsinformationen in Bezug auf eine Strecke zu einem Ziel und von Brennkraftmaschinen-Steuerinformationen die Ausgangsleistung einer Brennkraftmaschine in einer künftigen Vorhersagezeitdauer vorher, bestimmt auf der Grundlage der vorhergesagten Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine eine Zielkühlmitteltemperatur, die die Zieltemperatur des Kühlmittels zum Kühlen der Brennkraftmaschine ist, stellt auf der Grundlage der vorhergesagten Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine den Änderungszeitpunkt zum Ändern der Temperatur des Kühlmittels auf die Zielkühlmitteltemperatur ein und steuert den Betrieb der Kühlmitteltemperatur-Änderungseinheit, um die Temperatur des Kühlmittels zu dem Änderungszeitpunkt zu ändern, auf der Grundlage der vorhergesagten Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine in der Weise, dass die Zielkühlmitteltemperatur erreicht wird.
Patent DE-112020001344-T5 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: YONEZAWA TAKESHI
IPC: G02B27/02
Filed: 2020-03-10
Abstract: [Zusammenfassung] Diese Bildanzeigevorrichtung besitzt eine erste Linseneinheit (70), eine zweite Linseneinheit (80) und ein Mikrolinsenarray (50). Die zweite Linseneinheit (80) ist exzentrisch gegenüber der ersten Linseneinheit (70). Das Mikrolinsenarray (50) ist an einer ersten konjugierten Position (K1) angeordnet, die auf der ersten und der zweiten Linseneinheit (70, 80) basiert.
Patent DE-112020002211-T5 (DE)
Title: Verwaltung von Benutzereingabesignalen in einem Fahrzeug zur selektiven Limitierung der Drehgeschwindigkeit der Antriebsmaschine
Inventor: GUÉRIN JONATHAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2020-05-01
Abstract: Ein Verfahren zur Verwaltung von Benutzereingabesignalen für ein Fahrzeug, das mit einer Antriebsmaschine ausgestattet ist, die einen drehenden Abtrieb und eine Eingabe für ein Benutzereingabesignal aufweist, das die Drehzahl des Abtriebs der Antriebsmaschine steuert, wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet den Empfang eines Signals, das für die Position einer Benutzereingabe eines Fahrzeugs repräsentativ ist, den Empfang von Daten, die für mindestens einen Zustand des Fahrzeugs repräsentativ sind, die Modifizierung des empfangenen Signals, das für die Position der Benutzereingabe repräsentativ ist, als eine Funktion der empfangenen Daten und die Zuführung des modifizierten Signals an der Beschleunigungseingabe der Antriebsmaschine.
Patent DE-112020002874-T5 (DE)
Title: Szenenattributkommentierung komplexer Straßentypographien
Inventor: SCHULTER SAMUEL
IPC: G01C11/36
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für die Straßentypologie-Szenenkommentierung geschaffen. Ein Verfahren zur Straßentypologie-Szenenkommentierung enthält das Empfangen eines Bildes mit einer Straßenszene. Das Bild wird von einer Bildgebungsvorrichtung empfangen (601). Das Verfahren befüllt (603) unter Verwendung eines Modells des maschinellen Lernens einen Satz von Attributfestlegungen mit Werten, die die Straßenszene repräsentieren. Eine Kommentierungsschnittstelle wird implementiert (605) und konfiguriert, um die Werte der Attributfestlegungen einzustellen, so dass sie der Straßenszene entsprechen. Basierend auf den Werten der Attributfestlegungen wird eine simulierte Draufsicht auf die jeweilige Straßenszene erzeugt (607).
Patent DE-112020005008-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur erfassung der türöffnung und -schliessung sowie türöffnungs- und - schliessvorrichtung
Inventor: MIYATA SOICHI
IPC: E05B81/76
Filed: 2020-10-05
Abstract: An einer Vorrichtung 20 zur Erfassung der Türöffnung und -schließung ist ein Griff 30, dessen Achsenrichtung der Auf- und Abwärtsrichtung entspricht, an einer Grundlage 22 drehbar gelagert. Bei der Drehung eines Haltegriffteils 32D des Griffs 30 in eine Schubbedienungsposition, in die es von der neutralen Position zu der Fahrzeugaußenseite gedreht wird, wird ein erster Schalter 44 durch einen Schalterbedienungsteil 32F des Griffs 30 betätigt. Dagegen wird bei der Drehung des Haltegriffteils 32D des Griffs 30 in eine Zugbedienungsposition, in die es von der neutralen Position zu der Fahrzeuginnenseite gedreht wird, ein zweiter Schalter 46 durch eine Nockenfläche 34L des Griffs 30 betätigt. Dadurch kann die Bedienung des Griffs 30 unter Übereinstimmung der Richtung der Schub- und Zugbedienung des Haltegriffteils 32D des Griffs 30 mit der Öffnungs- und Schließrichtung einer Tür D erfasst werden. Deswegen kann ein Fahrzeuginsasse die Bedienung des Griffs 30 beim Öffnen und Schließen der Tür D intuitiv erkennen. Deshalb kann die Bedienbarkeit des Griffs 30 für den Fahrzeuginsassen erhöht werden.
Patent DE-112020005879-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: HAYASAKA ATSUSHI
IPC: H01M8/2475
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul (1) hat einen Behälter (70) und eine Vielzahl an Zellenelementen (CS), die radial im Inneren des Behälters angeordnet sind. Im Inneren des Behälters ist ein erster Fluidströmungspfad (230), durch den ein erstes Fluid strömt, das Wärme mit einem Innenabschnitt der Vielzahl an Zellenelementen austauscht, ausgebildet, und ist ein zweiter Fluidströmungspfad (240) ausgebildet, durch den ein zweites Fluid strömt, das Wärme mit einem Außenabschnitt der Vielzahl an Zellenelementen austauscht. Ein erster Wärmetauscherabschnitt (72), der den ersten Fluidströmungspfad ausbildet und Wärme mit dem Zellenelement austauscht, hat eine kleinere Wärmeübertragungsfläche mit dem Zellenelement als ein zweiter Wärmetauscherabschnitt (73), der den zweiten Fluidströmungspfad ausbildet und Wärme mit dem Zellenelement austauscht. Das erste Fluid strömt mit einer größeren Temperaturdifferenz mit dem Zellenelement als das durch den zweiten Fluidströmungspfad strömende zweite Fluid in dem ersten Fluidströmungspfad.
Patent DE-112020006138-T5 (DE)
Title: Schnittstellenkonvertierungseinrichtung, steuerschaltung, steuermedium und anomalie-erfassungsverfahren
Inventor: OGA MASAO
IPC: H04L69/40
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Schnittstellenkonvertierungseinrichtung eines mobilen Kommunikationssystems, das ein Industrieprotokoll überträgt, umfasst: eine Verzögerungsbetrag-Messungseinrichtung (131), die einen Verzögerungsbetrag innerhalb des mobilen Kommunikationssystems aus einer Differenz zwischen einer Eingabezeit, zu der das mobile Kommunikationssystem ein periodisch übertragenes Zeitsynchronisationssignal erworben hat, und einer Ausgabezeit, zu der das mobile Kommunikationssystem das Zeitsynchronisationssignal ausgibt, misst, wobei die Eingabezeit in dem Zeitsynchronisationssignal enthalten ist; einen Arbeitsspeicher (123), der Verzögerungsbetrag-Historieninformationen speichert, die einen durch die Verzögerungsbetrag-Messungseinrichtung (131) gemessenen Verzögerungsbetrag-Messwert enthalten; eine Variierung-Bewertungseinheit (132), die einen Variierungsbetrag, angebend eine momentane Variierung des Verzögerungsbetrags, unter Verwendung der Verzögerungsbetrag-Historieninformationen misst und bewertet, ob der Variierungsbetrag innerhalb eines zulässigen Bereichs liegt; und eine Anomalie-Erfassungseinheit (141), die eine Kommunikationsanomalie in dem mobilen Kommunikationssystem auf Grundlage eines von der Variierung-Bewertungseinheit (132) bereitgestellten Bewertungsergebnisses erfasst.
Patent DE-112021002519-T5 (DE)
Title: Referenzoberflächenerkennung zur mobilen bemessung
Inventor: LIYANAARACHCHI VIPULA
IPC: G06T7/593
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet: Erhalten eines Referenzstereobildes von einer Stereokamerabaugruppe einer mobilen Computervorrichtung; Erkennen einer Referenzoberfläche aus dem Referenzstereobild; Bestimmen eines Neigungswinkels der Referenzoberfläche relativ zu einem Ausgangsvektor eines Hilfssensors der mobilen Computervorrichtung; Erhalten eines ersten Dimensionierungsstereobildes von der Stereokamerabaugruppe; Erkennen der Referenzoberfläche in dem ersten Dimensionierungsstereobild auf der Grundlage des Neigungswinkels; Erkennen einer ersten Objektoberfläche in dem ersten Dimensionierungsstereobild; und Erzeugen von Abmessungen des Objekts auf der Grundlage der ersten Objektoberfläche und der Referenzoberfläche.
Patent DE-112021007470-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuersystem
Inventor: MIYOSHI TAKASHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Steuervorrichtung nach der vorliegenden Offenbarung steuert eine Industriemaschine in Zusammenwirkung mit kooperativen Anwendungen, die auf einem Allzweck-Betriebssystem eines PCs laufen, wobei die Steuervorrichtung eine Befehlsanalyseeinheit, die Blöcke eines Steuerprogramms analysiert und Befehlsdaten, die auf dem Befehl eines gegebenen Blocks beruhen, erzeugt; eine Sicherheitsbetriebsbefehlsspeichereinheit, die vorab Befehlsdaten eines Sicherheitsbetriebs zum Überführen des Betriebszustands der Industriemaschine in einen vorgeschriebenen sicheren Zustand speichert; eine Empfangsintervallüberwachungseinheit, die das Empfangsintervall einer von dem PC gesendeten periodisch gesendeten Information überwacht; und eine Empfangsintervallbestimmungseinheit, die das Empfangsintervall der periodisch gesendeten Information mit einem vorherbestimmten vorgeschriebenen Schwellenwert vergleicht und bestimmt, ob das Empfangsintervall den Schwellenwert überschreitet, aufweist, wobei auf der Basis der Bestimmungsergebnisse, die von der Empfangsintervallbestimmungseinheit erzeugt werden, entweder die Befehlsdaten, die durch die Befehlsanalyseeinheit erzeugt wurden, oder die Befehlsdaten des sicheren Betriebs, die in der Sicherheitsbetriebsbefehlsspeichereinheit gespeichert sind, an eine Steuereinheit ausgegeben werden.
Patent ES-2349322-T7 (ES)
Inventor: WISCHIK CLAUDE
IPC: A61P25/28
Filed: 2007-03-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Described are methods of preparing reduced 3,7-diamino-10H-phenothiazine (DAPTZ) compounds of formula:wherein: R1 and R9 are independently selected from: —H; C1-4alkyl; C2-4alkenyl; and halogenated C1-4alkyl; each of R3NA and R3NB is independently selected from: —H; C1-4alkyl; C2-4alkenyl; and halogenated C1-4alkyl; each of R7NA and R7NB is independently selected from: —H; C1-4alkyl; C2-4alkenyl; and halogenated C1-4alkyl; each of HX1 and HX2 is independently a protic acid; and pharmaceutically acceptable salts, solvates, and hydrates thereof. These methods are particularly useful for producing stable reduced forms, and with high purity. The stability and purity are especially relevant for pharmaceutical compositions for the treatment of disease. The compounds are useful for treatment of e.g. tauopathies, such as Alzheimer's disease, and also as prodrugs for the corresponding oxidized thioninium drugs.
Patent DE-60116981-T8 (DE)
Inventor: SAURON JEAN
IPC: B23K9/10
Filed: 2001-03-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: The arc welding machine uses coated rods (31) for the repair of railway rails and has a chassis (3) with a welding head having a arc generator (7) and a control (9) for the welding process. The chassis has at least two legs (11a,b) to engage a rail. The legs and the arc generator are aligned for automatic alignment f the machine along the rail (13) to be welded. The arc generator can move along at least two transverse axes (X, Y). The generator can be mounted on a support (25) with controls to regulate the height and angular position of the arc. AN Independent claim is also included for a method of repairing rails using the machine
Patent DE-112019007738-T9 (DE)
Title: LED-Lichtschlauchaufroller
Inventor: NYFELT LEIF
IPC: F21V27/00
Filed: 2019-10-04
Granted: 2022-09-15
Abstract: Offenbart wird ein LED- (lichtemittierende Dioden-) LED-Lichtschlauchaufroller mit einem Gehäuse (10); eine Rolle (12) innerhalb des Gehäuses (10); einen durchsichtigen Schlauch (20), wobei der Schlauch (20) zurückziehbar auf der Rolle (12) innerhalb des Gehäuses (10) aufgerollt ist; einen innerhalb des Schlauchs (20) angeordneten LED-Lichtstreifen (22); ein Stromversorgungskabel (34) für den LED-Lichtstreifen (22); und eine elektrische Verbindung (36) zwischen dem LED-Lichtstreifen (22) und dem Stromversorgungskabel (34). Es wird ein Verfahren zum Aufbewahren eines LED-Lichtstreifens offenbart, dass das Aufbewahren des LED-Lichtstreifens auf einer einziehbaren Rolle umfasst. Es wird ein Verfahren zur Verwendung des LED-Lichtschlauchaufrollers offenbart. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte in beliebiger Reihenfolge: Herausziehen des Schlauchs (20) aus dem LED-Lichtschlauchaufroller; Auswählen der Lichtfarbe und Auswählen von Blinken oder Dauerlicht durch Aktivieren des Bedienelements (32); Anbringen des Schlauchs (20) an einem Objekt; und Einziehen des Schlauchs (20) in den LED-Lichtschlauchaufroller.
Patent AT-1271-U1 (AT)
Title: Verbindung von einzelelementen von aufbaumöbeln durch einschubelement
Inventor: STENKER OTTO
IPC: A47B45/00
Filed: 1996-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung von Einzelelementen von Aufbaumöbeln, die ein unkompliziertes Zusammensetzen und Auseinandernehmen der Möbel ermöglicht. Die Einzel- bzw. Korpuselemente werden, ohne zusätzliche Hilfsmittel, durch ein waagerechtes, wie eine Schublade zu handhabendes Einschubelement miteinander verbunden. Die Seitenteile (11,12) und gegebenenfalls die Rückwände (21,22) der genormt aufeinandergesetzten Korpuselemente (K1,K2) sind an den Auflagerflächen (31) so ausgebildet, daß sie verzahnt ineinandergreifen. Es sind beidseitig am oberen (11) wie am unteren Seitenteil (12) im Verbindungsbereich mehrere gleitfähige Einzelauflager (41) angeordnet, die infolge der Verzahnung in einer Linie hintereinander liegen. Das Einschubelement (E) erfaßt mit je einer seitlichen Führungsnut (51) sowohl die Einzelauflager (41) des oberen (K1) als auch die des unteren Korpuselements (K2) gleichzeitig und gleichermaßen, wodurch eine Verbindung der aufeinandergesetzten Elemente hergestellt wird.
Patent AT-2362-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 1997-07-21
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten mindestens eines langen Werkstückes in einer gewissen Position für verschiedene Zwecke, z.B. zur Oberflächenbehandlung. Erfindungsgemäß wird eine besonders leichte Plazierung und Entfernung des Werkstückes vom Bearbeitungsplatz dadurch erreicht indem zum Halten des Werkstückes (c) eine Klemmeinrichtung (1,3,4) und/oder eine Stützeinrichtung (5,6,7,8,9) vorgesehen ist, mit welcher das Werkstück (c) leicht fixierbar und leicht lösbar befestigt ist.
Patent BG-2346-U1 (BG)
Title: Cheese with flavorful mushrooms and additives
Inventor: RADICHEV STANIMIR
IPC: A23C9/152
Filed: 2014-11-14
Abstract: The utility model relates to cheese with flavorful mushrooms and additives, the cheese comes from either, cow’s, sheep’s, goat’s or buffalo’s milk, or a combination thereof, specifically cheese with truffles, ready to be directly consumed as is or to be used as addition to multiple dishes and finds apt use in the food manufacture industry. It has a pleasant piquant flavor and multiple differing food qualities and aromas which are adjusted for a balanced diet. The aromatic mushrooms are a mix of truffle pieces, truffle carpaccio, truffle paste, and the additions are olive and grapeseed oils, rice oil, walnut and avocado oil, white and black truffle oil, the total quantity of these additives and the mushrooms is from 0.5 up to 18%. To manufacture a cheese with a unique and pleasant flavor aromatic herbs and spices are also included along with the list of additives. Moreover, in an attempt at improving the taste of the end product hot spices are used as well. Different dried vegetables, and in some instances dried fruits, are added to the cheese, thus diversifying the flavor pallet. Other variants include ingredients as mixed or whole nuts and/or seeds or a mixture thereof
Patent SK-232011-U1 (SK)
Title: Special cable trolley system with worm-reversing drum and neutral way of controlling operation of the drum
Inventor: ILCIK STEFAN
IPC: B61B7/02
Filed: 2011-02-07
Abstract: The present invention is to design a special truck with a rope worm reverse drum and how to control the neutral operation of the drum, the rope in a special wheelchair moving parts of rotating equipment around the tightly linked parts are: sheaves (29), which is associated with planetary gears (31) , worm wheel (37), which are equipped at their ends spur gears (36), cage (35) and rotating disc (4), sheave (29) is placed on bearings and connected with brake disk (11) through a coupling (2, 2 '); rotating disc (4) is associated with a rotating cage (35) and at its outer circumference passes through a disc brake (14), which is connected to the frame (20) car; worm wheel (37) fitted at their ends spur gears (36) associated planetary gear (31) associated with the sheaves (29) and the planetary gears (30) associated with the drum (6), worm wheel (37) fitted at their ends spur gears (36) are placed in a cage (35 ) through the bearings.
Patent AT-8473-U1 (AT)
Title: Schiebetor und drehtor mit integrierter gehtür
Filed: 2005-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Integrierung einer Gehtüre in eine Schiebetor- beziehungsweise in eine Drehtoranlage, wobei a) die Rahmenkonstruktionen des Schiebtors (2) mit einem zweiten Rahmenprofil für die Gehtür (4) mit Türbändern (3) verschraubt und mit einem Türschließer (6) und einer Grundplatte (9) stabilisiert wird; b) die Rahmenkonstruktionen des Drehtores (1) mit einem zweiten Rahmenprofil für die Gehtür (2) mit Türbändern (3) verschraubt und mit einem Türschließer (8) und einer Anschlagplatte (9) stabilisiert wird. Durch diese Integrierung der Gehtür entsteht die Möglichkeit, ein Drehtor oder ein freitragendes Schiebtor mit einer Gehtür ohne Zwischensteher oder starrer Rahmenkonstruktion für die Gehtür zu kombinieren.
Patent AT-8936-U1 (AT)
Title: Druckmesser
Inventor: SCHUSTER KURT
Filed: 2005-11-04
Abstract: Druckmesser zur exakten Messung des Überdruckes in einem Bereich von wenigen Millibar über Normaldruck, bestehend aus einem runden, bevorzugt zylindrischen Gehäuse (1) mit einer Stirnfläche (2), in welcher sich eine Druckausgleichsöffnung (3) befindet, einem Sichtfenster mit Anzeigeskala, einer innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten gummielastischen Einlage (4), welche sich über den Boden (5) eines becherförmigen Einsatzes (6) wölbt, einer Feder (7), die zwischen dem Boden (5) des becherförmigen Einsatzes (6) und einer ringförmigen Abstützfläche (8) an der Stirnfläche (2) sitzt, wobei das becherförmig ausgebildete Gehäuse (1) von einem Verschlussteil (11) mit einem angeformten Aufsteckrohr (12) verschlossen ist, wobei der Verschlussteil (11) und das Aufsteckrohr (12) axial von einer Einlassöffnung (13) für das gasförmige Medium, dessen Überdruck gemessen wird durchsetzt sind, und im Boden des becherförmigen Gehäuses (1) eine Druckausgleichsöffnung (3) angeordnet ist.
Patent AT-14259-U1 (AT)
Title: Tor für ein Ballspiel
IPC: A63B63/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Bei einem Tor (1) für Ballspiel umfassend einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Ring (2), der an einer Tragstruktur (3) befestigt ist, weist die Tragstruktur (3) wenigstens ein flexibles, vorzugsweise aufblasbares Stützelement auf.
Patent AT-15331-U1 (AT)
Title: Möbelscharnier
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Möbelscharnier (4), umfassend: − mehrere Scharnierteile (5, 6, 7, 8, 9, 10), welche über wenigstens fünf Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) miteinander gelenkig verbunden sind, − eine an einem ersten Scharnierteil (9) gelagerte Federvorrichtung (16), durch die das Möbelscharnier (4) ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist, − eine Steuerkurve (21), welche bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung mit der Federvorrichtung (16) zusammenwirkt, − eine an einem zweiten Scharnierteil (8) gelagerte Dämpfvorrichtung (25) zur Dämpfung einer Scharnierbewegung, wobei die Steuerkurve (21) mit der Scharnierbewegung bewegungsgekoppelt ist und um jene Gelenkachse (G) des Möbelscharniers (4) drehbar gelagert ist, welche den ersten Scharnierteil (9) und den zweiten Scharnierteil (8) miteinander gelenkig verbindet, sodass sich die auf dem zweiten Scharnierteil (8) gelagerte Dämpfvorrichtung (25) bei einer Bewegung der Steuerkurve (21) mitbewegt.
Patent CO-7250058-U1 (CO)
Title: Dispositivo de asistencia para la orientación temporal de personas con discapacidad
Inventor: GOMEZ BELEÑO GLORIA ESMERALDA
IPC: A61F9/08
Filed: 2014-10-20
Abstract: Dispositivo de Asistencia para la orientación temporal de personas con discapacidad, diseñado como patente de Modelo de Utilidad, ofrece a la población beneficiada una herramienta fácil de manipular cuando las habilidades visuales o motoras de quien lo manipula son mínimas; contiene láminas y fichas móviles magnéticas lisas y en alto relieve para ser intercambiadas de acuerdo a los temas de orientación temporal, se pueden acoplar en la ranura correspondiente según los días de la semana, meses del año , ubicación temporal pasado , presente y futuro correlacionando la fisonomía de las láminas humanas por edad cronológica , también puede hallarse la hora en el reloj y hacer uso numérico adecuado y según las actividades a realizar en horas de la mañana o la noche a preferencia del usuario.
Patent DE-20023219-U1 (DE)
IPC: A46B17/02
Filed: 2000-08-30
Abstract: The invention relates to a brush, especially a toilet brush, comprising a brush head and a brush head holder, wherein the brush head can be detachably mounted on the brush head holder, especially in such a way that the two interlock. According to the invention, the brush head can be slid onto the brush head holder with a friction fit. It is therefore possible to exchange a used brush head for a new, germ-free replacement. This not only avoids the unattractive appearance that conventional brushes acquire after repeated use, but also prevents health risks to the user.
Patent DE-20201922-U1 (DE)
Title: Lightweight sandwich structure panel has a paper cellular inner structure covered on both sides by aluminium of glass fibre reinforced plastic
IPC: B32B3/12
Filed: 2002-02-08
Abstract: A lightweight load supporting panel has a sandwich construction with a cellular core made of paper and with outer cladding panels of aluminium sheet or glass fibre reinforced plastic sheet. The core can be made of recycled paper with a core thickness of 8 to 100 mm and is treated to be water resistant. No support frame is required.
Patent DE-20210297-U1 (DE)
Title: Safety guard, for sweet packaging machine, has sprung pretensioner to move guide to open position
IPC: B65B25/00
Filed: 2002-04-22
Abstract: The safety guard is for a sweet packaging machine with a drive for moving a guide (1) for the sweets. The guide has a pretensioner (3,4,7) toward an operative position and through overstepping a release force through a pivoting movement from the drive position to an open position self returns. The pretensioner has a toggle linkage (4) and a loading spring (7).
Patent DE-20215130-U1 (DE)
IPC: A41D1/086
Filed: 2002-10-01
Abstract: The padding is integrated into the trousers or pants and fixed, and can also be removed. The trousers are seamless in the rider's crutch/seat area and have two layers in the crotch area (3) to create one or several insertion pockets (4). The pocket(s) are fastened by Velcro fasteners or other mechanical fasteners to prevent the padding from sliding out of the pants.  An Independent claim is made for the padding.