baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103133-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stator-Blechpakets einer elektrischen Maschine
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stator-Blechpakets (11) einer elektrischen Maschine, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen von mit Backlack (21) beschichteten Blechen (20), b) Ausbilden von Blechzuschnitten (22) aus den beschichteten Blechen (20), c) Anordnen der Blechzuschnitte (22) auf mindestens einem Führungselement (26), d) axiales Verpressen der auf dem mindestens einen Führungselement (26) angeordneten Blechzuschnitte (22), e) Anordnen einer Hülse (29) aus einem Faserverbund-Halbzeug in einer inneren Ausnehmung (25) der verpressten Blechzuschnitte (22), f) radiales Anpressen der Hülse (29) an die innere Ausnehmung (25) der verpressten Blechzuschnitte (22), g) gemeinsames Erwärmen der verpressten Blechzuschnitte (22) und der Hülse (29) zum Aushärten der Hülse (29) und Aushärten des Backlacks (21).
Patent DE-102019123720-B3 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: USHIO YASUAKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-09-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (10) mit einem optischen System und einer Beleuchtungseinheit, die eine Lichtquelle oder eine optische Lichtquellenschnittstelle (20) umfasst, welche zum Anschließen einer externen Lichtquelle ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist wenigstens eine optische Grenzfläche eines distalen oder proximalen Elements des optischen Systems und/oder der Beleuchtungseinheit des Endoskops (10) mit einer Niedrigtransmissionsbeschichtung mit temperaturabhängiger Transmission (50, 52, 54, 56, 58) versehen.
Patent DE-102019210980-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit Brandschutzsystem
Inventor: KEMMERLING FRANK
IPC: A62C3/07
Filed: 2019-07-24
Granted: 2020-09-24
Abstract: Das Brandschutzsystem umfasst ein Rollo (10) zur Abdeckung einer Öffnung (3) zu einem Innenraum (2), eine Lagervorrichtung (11) zur Lagerung des Rollos in einer hochgezogenen Position, eine Verriegelungsvorrichtung (12) und ein Auslöseelement (6), das bei einem Brand auslöst. Die Verriegelungsvorrichtung ist in einen verriegelten und einen entriegelten Zustand überführbar. Die Verriegelungsvorrichtung ist so eingerichtet, dass sie im verriegelten Zustand das hochgezogene Rollo in der hochgezogenen Position hält. Das Brandschutzsystem ist so eingerichtet, dass im entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung das Rollo allein aufgrund der auf das Rollo wirkenden Schwerkraft von der hochgezogenen Position in eine heruntergelassene Position übergeht. Das Brandschutzsystem ist ferner so eingerichtet, dass beim Auslösen des Auslöseelements automatisch ein Übergang in den entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung erfolgt.
Patent DE-102021002910-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung einer Leistungsfähigkeit mindestens eines Umgebungssensors eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: LAAROUSI RIHAB
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung einer Leistungsfähigkeit mindestens eines Umgebungssensors (s1 bis sz) eines Fahrzeugs (F), insbesondere eines für einen automatisierten Fahrbetrieb, insbesondere für einen hochautomatisierten Fahrbetrieb, eingerichteten Fahrzeugs (F).Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die Verfahrensschritte- Erfassen von False Negatives des Umgebungssensors (s1 bis sz) bezüglich mindestens eines Referenzobjekts (RO1, RO2, RO3),- Klassifizieren der während eines vorgegebenen Auswertezeitraums erfassten False Negatives nach ihrer zeitlichen Länge und Zuordnen zu jeweils einer von mehreren vorgegebenen Zeitklassen,- Ermitteln einer False-Negative-Rate der jeweiligen Zeitklasse für jede der Zeitklassen, die angibt, wie oft False Negatives der jeweiligen Zeitklasse während des vorgegebenen Auswertezeitraums auftreten,- Vorgeben einer False-Negative-Schwelle für jede der Zeitklassen,- Ermitteln für jede Zeitklasse, wie oft die False-Negative-Rate der jeweiligen Zeitklasse die für diese Zeitklasse vorgegebene False-Negative-Schwelle überschreitet,- Bewerten der Leistungsfähigkeit des Umgebungssensors (s1 bis sz) als beeinträchtigt, wenn die ermittelte Anzahl der Überschreitungen der für die jeweilige Zeitklasse vorgegebenen False-Negative-Schwelle durch die False-Negative-Rate höher ist als ein für die jeweilige Zeitklasse vorgegebener Wert.
Patent DE-102021112057-B3 (DE)
Title: Schließe für Armbänder, Gürtel, Geschmeide und dergleichen
Inventor: HERBRECHTSMEIER ANDREA
IPC: A41F1/00
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schließe (1) für Armbänder, Gürtel, Geschmeide und dergleichen mit zwei miteinander koppelbaren Teilen (2, 3), die jeweils mit einem Ende des zu schließenden Armbands (4), Gürtels, Geschmeides und dergleichen verbunden sind, wobei jedes Teil (2, 3) einen Permanentmagneten (7, 8) aufweist, der so gepolt ist, dass sich die beiden Permanentmagnete (7, 8) gegenseitig anziehen, wobei die koppelbaren Teile (2, 3) der Schließe (1) komplementäre Profile aufweisen, die so ausgebildet sind, dass die beiden Teile (2, 3) ineinandersteckbar sind, um sie miteinander zu koppeln, und die Permanentmagnete (7, 8) so angeordnet sind, dass sie sich in der Schließstellung genau gegenüberstehen, um die Teile (2, 3) in der Schließstellung zu halten.
Patent DE-102022107414-B3 (DE)
Title: Palettentransportmittel
Inventor: MEINER HENDRIK
IPC: B65D19/02
Filed: 2022-03-29
Granted: 2023-05-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Palettentransportmittel zum Transportieren einer Mehrzahl Paletten (1), aufweisend ein Grundgestell (2) eingerichtet zum Aufnehmen der Mehrzahl Paletten (1), und wenigstens zwei gegenüberliegend an dem Grundgestell (2) angeordneter Hebeeinrichtungen (3), wobei jede Hebeeinrichtung (3) eine Mehrzahl beabstandeter, miteinander verbundener Konsolen (8) aufweist, die jeweils eingerichtet sind, paarweise gegenüberliegend eine jeweilige Palette (1) aufzunehmen, und einerseits orthogonal und andererseits parallel in Bezug auf das Grundgestell (2) verfahrbar sind.
Patent DE-102022109309-B3 (DE)
Title: Niederzugspanner
Inventor: SCHENKE RÜDIGER
IPC: B25B1/02
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Niederzugspanner vor, der in seinem Spannabschnitt eine Bohrung mit rundem Querschnitt aufweist.
Patent LV-5740-B4 (LV)
Inventor: CVETOVICH RAYMOND
IPC: C07H17/08
Filed: 1995-08-31
Abstract: Certain salts of 4 sec -deoxy-4 sec -epi-methylamino avermectin Bla/Blb such as: the benzoic acid salt, gallic acid salt, citric acid salt, benzenesulfonic acid salt and salicyclic acid salt, phosphoric acid salt, tartaric acid salt or maleic acid salt, exhibit enhanced stability, a property which serves to provide greater shelf life and a product of greater safety for the user and the environment.
Patent DE-4290124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzungen zur Expression von biologisch aktiven, eukaryontischen Cytochromen P450 in Bakterien
Inventor: FISHER CHARLES W
IPC: C12N1/21
Filed: 1992-01-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Stabile,
transformierte Bakterienzelle der Familie Enterobacteriaceae, die
ein biologisch aktives eukaryotisches Cytochrom P450-Enzym exprimiert,
wobei das Enzym auf einem rekombinanten Cytochrom P450-Gen kodiert
ist, das mit zur Durchführung
einer bakteriellen Transkription und Translation des Gens befähigten Expressionselementen
assoziiert ist, wobei diese Elemente die bakteriell verträglichen
Bestandteile Ribosomenbindungsstelle, Spacer-Region, Transkriptionsterminator
und Promotor umfassen, wobei es sich beim Cytochrom P450-Enzym um
einen Bestandteil der Cytochrom P450-Familien I, II, III, IV, VI,
XIA, XIB, XVII, XIX, XXI oder XXVI handelt und wobei es sich beim
Cytochrom P450-Enzym um ein Cytochrom P450-Enzymhybrid handelt,
wobei es sich beim Cytochrom P450-Enzym um ein Cytochrom P450-Enzymhybrid
handelt, bei dem die ersten neun Aminosäurereste sich von Rinder-Cytochrom
P450-17α-Hydroxylase
ableiten und wobei es sich bei den ersten neun Aminosäureresten
um Met Ala Leu Leu Leu Ala Val Phe Leu handelt.
Patent DE-4307630-B4 (DE)
Title: Fräser mit einstellbarem Schneideinsatz
Inventor: ASCHENBACH BERND
IPC: B23C5/24
Filed: 1993-03-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fräser mit
einstellbarem Schneideinsatz, im wesentlichen bestehend aus einem
Fräsergrundkörper, vorzugsweise
zylindrischer Form und einem an diesem gleichachsig angeordneten,
der Maschinenspindel zugeordneten Aufnahmezapfen, durch die hindurch
die Rotationsachse des Werkzeuges verläuft und weiter bestehend aus
einem teils stirnseitig und teils am Umfang des Fräsergrundkörpers auswechselbar
angeordneten Schneideinsatz, der eine in eine Umfangsschneidstellung
bringbare Hauptschneide sowie eine in eine Stirnschneidstellung bringbare
Nebenschneide aufweist und wobei der Schneideinsatz auf einer Werkzeugkassette
auswechselbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneideinsatz
(7) im Fräsergrundkörper (4)
in drei voneinander unabhängig
einstellbaren räumlichen
Achsen (X, Y, Z) verstellbar angeordnet und festgespannt ist, wobei
in einem quer, d. h. senkrecht auf der Spindelachse (2) des Fräsergrundkörpers (4)
stehenden, in einem als zylindrisches Zapfenstück (3) ausgebildeten, die X-Achse
bildenden Stellglied ein weiteres, auf dem ersteren wiederum achsgerecht
und senkrecht stehendes, ebenso als zylindrisches Zapfenstück (5) ausgeführtes, die
Y-Achse bildendes Stellglied und auf diesem schließlich ein
ebenfalls als zylindrisches...
Patent DE-4336720-B4 (DE)
Title: Eingabepuffer
Inventor: HAN SUNG-JIN
IPC: H04N3/185
Filed: 1993-10-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Eingabepuffer
eines Halbleiterbauelementes, mit  – einer Puffereinrichtung zur
Pufferung eines Eingabesignals, die einen Pull-up-Transistor (6)
und einen Pull-down-Transistor (7) aufweist, und  – einer
zwischen dem Pull-up-Transistor und dem Pull-down-Transistor der Puffereinrichtung
eingeschleiften Kompensationseinrichtung (9 bis 14), die ein Freigabesignal
(EN) empfängt,
zur Unterdrückung
von Fluktuationen in der Hochpegel-Ausgangsspannung in Abhängigkeit
von Speisespannungsschwankungen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Kompensationseinrichtung folgende Elemente beinhaltet:  – einen
ersten PMOS-Transistor (9), dessen Source-Elektrode an die Speisespannung
(Vcc) angeschlossen ist und dessen Gate-Elektrode das Freigabesignal (EN) empfängt,  – einen
zweiten PMOS-Transistor (12), dessen Source-Elektrode mit der Drain-Elektrode
des ersten PMOS-Transistors (9) und dessen Gate- und Drain-Elektroden
miteinander verbunden sind,  – einen NMOS-Transistor (13),
dessen Gate-Elektrode an die Speisespannung (Vcc) angeschlossen,
dessen Drain-Elektrode mit  der Drain-Elektrode des zweiten PMOS-Transistors
(12) verbunden und dessen Source-Elektrode geerdet ist, und  – einen
dritten PMOS-Transistor (14), dessen Source-Elektrode mit der Drain-Elektrode
des Pull-up-Transistors, dessen...
Patent DE-4337924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vielfachanschlußmöglichkeit von datenverarbeitenden Endgeräten, insbesondere Ethernet-Hub
Inventor: OELS WOLF-DIETER
IPC: H04L12/44
Filed: 1993-11-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vielfachanschlußmöglichkeit von datenverarbeitenden Endgeräten am Einsatzort, insbesondere in Ethernet-Systemen als sogenannter Ethernet-Hub, mit einem in einer Wand oder ein Trägerelement einbaubaren Unterteil und einem dem Benutzer zugewandten Oberteil eines Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Gehäuses (5,6) im Gehäuseunterteil (5) eine Anschlußplatine (7) zur dauerhaften Befestigung von mehreren Datenkabeln angeordnet ist und auf der Anschlußplatine (7) aufsteckbar eine im Gehäuseoberteil (6) befindliche Anordnung zum Anschluß unterschiedlicher Schnittstellen bzw. Netzwerkanwendungen vorgesehen ist, wobei das Gehäuseunterteil (5) die Standardabmessungen einer handelsüblichen Installationsumgebung aufweist, d.h. den Abmessungen eines Standardkabelkanales (3), von Aufputz- und Unterflurbechern od. dgl. entspricht.
Patent DE-4404421-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16D27/112
Filed: 1994-02-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Elektromagnetische
Kupplung, umfassend  eine stationäre elektromagnetische Spule
(3),  einen durch eine Drehbewegungsquelle antreibbaren Rotor
(4),  einen Läufer
(5), der bei Erzeugung einer elektromagnetischen Kraft durch die
Spule (3) mit dem Rotor (4) zur Übertragung
der Drehbewegung in Berührung
steht,  ein Drehteil (7), das an dem Läufer (5) im Wesentlichen drehfest
angeordnet ist,  wobei Plattenfedern (6) zwischen dem Läufer (5)
und dem Drehteil (7) angeordnet sind, und wobei die elektromagnetische
Kraft bewirkt, dass der Läufer
(5) und das Drehteil (7) gegen die Kraft der Plattenfedern (6) aufeinander
zu bewegt werden, um sie miteinander in Berührung zu bringen,  gekennzeichnet
durch  ein mit einem Flanschbereich (7a) des Drehteils (7) verbundenes
Rückhalteteil
(19) sowie ein elastisches Teil (18), das mit seinen axial gerichteten
Stirnflächen
sandwichartig zwischen einstückig
mit den Plattenfedern (6) ausgebildeten Armbereichen (17) und dem
Rückhalteteil
(19) angeordnet ist.
Patent DE-4432141-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierter Schiffsbehälter II
Inventor: JEAN PIERRE
IPC: B63B25/16
Filed: 1994-09-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Hermetisch dichter und thermisch isolierter Behälter, der in das Tragwerk (1a,1b) eines Schiffs integriert ist, wobei das Tragwerk, für jeden Behälter, einerseits parallel zur Schiffsachse verlaufende Wände aufweist, welche die Innenwände des Doppelrumpfs des Schiffs bilden, und andererseits zwei senkrecht zur Schiffsachse verlaufende Querschotten, zwei aufeinanderfolgende Dichtungswände, eine erste Wand (35,135;235) in Kontakt mit dem Inhalt des Behälters und eine zweite Wand (19,119;219), die zwischen der ersten Wand und dem Tragwerk des Schiffs angeordnet ist, wobei sich die Dichtungswände mit zwei Wärmedämmschichten abwechseln, wobei die erste Dämmschicht (20,120;220) mit Hilfe von Befestigungsmitteln (18,6,11;218), die so angeordnet sind, dass sie geradlinig bis zur zweiten Dämmschicht, mit der sie mechanisch verbunden sind, weiterlaufen, gegen die zweite Dichtungswand (19,119;219) in Anlage gehalten wird, wobei die Winkelverbindung der Bauteile der ersten und zweiten Trennwände in dem Bereich, wo die Querschotten (1b) auf die Innenwände (1a) des Doppelrumpfs treffen, in Form eines Verbindungsrings ausgeführt ist,...
Patent DE-10016204-B4 (DE)
Title: Wasserzähler
Inventor: SCHILLER HARTMUT
IPC: G06M1/274
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserzähler (1) mit einem Zeiger-Rollenzählwerk, einem einer Zeigerwelle (16) zugeordneten Schaltmagneten (18), einem oberhalb des Schaltmagneten angeordneten Kontaktgeber (14), der mit dem Schaltmagneten zum Zwecke der Meßwertfernübertragung zusammenwirkt und mit einer ein Schauglas (2) niederhaltenden Kopfverschraubung (4). Zur Aufnahme des Kontaktgebers (14) ist eine Halteplatte (9) vorgesehen, die in einem zentralen Freiraum (8) der Kopfverschraubung (4) angeordnet ist, wobei nach der Einjustierung der Meßposition zwischen Kontaktgeber (14) und Schaltmagnet (18) die Halteplatte (9) relativ zur Kopfverschraubung (4) festlegbar ausgebildet ist.
Patent DE-10033179-B4 (DE)
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: The invention relates to a method for optically detecting an illuminated sample in several detection channels. An upper and/or lower limit value can be set for at least one channel, the operating mode of the detection channel then being modified when this limit value is reached. The detection channel is advantageously deactivated or its strength is modified or there is a feedback to the light source in order to modify the illumination parameters or the signals of the detection channel are not taken into account in subsequent processing.
Patent DE-10044464-B4 (DE)
Inventor: ADAMCZYK ROGER
IPC: B42D25/00
Filed: 2000-09-08
Granted: 2011-09-22
Abstract: The invention relates to a data carrier having a security element that is at lest visually testable and has an embossing in at least a partial area, the embossing being a halftone blind embossing executed by inkless line intaglio printing, and to a method for producing the data carrier and a printing plate for blind-embossing a security element.
Patent DE-10047174-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: LINZMEIER ANDREAS
IPC: E04B1/61
Filed: 2000-09-22
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verkleidungselement
zur Befestigung an einem Unterbau (1), insbesondere im Innenausbau,
mit  einer aufgeschäumten
oder vergossenen Dämmplatte
(2), mindestens einer im wesentlichen parallel zu der Dämmplatte
(2) verlaufenden langgestreckten Tragleiste (5.1-5.4), die in der
Dämmplatte
(2) eingeschäumt
bzw. eingegossen ist und eine grössere
mechanische Festigkeit als die Dämmplatte
(2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Dämmplatte
(2) auf der dem Unterbau (1) abgewandten Seite eine Brandschutzplatte
(3) befestigt ist, so dass die Brandschutzplatte (3) nicht separat
befestigt werden muss.
Patent DE-10050689-B4 (DE)
Title: Struktur zur Absorption von Aufprallenergie
Inventor: ERNST ANSGAR
IPC: B60R21/04
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Struktur
zur Absorption von Aufprallenergie, die im Innenraum eines Fahrzeugs
zwischen Fahrzeugkarosserie und Verkleidung angeordnet ist und dem Schutz
eines Fahrzeuginsassen vor einem Aufprall auf Teile der Fahrzeugkarosserie
dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur (7) im Querschnitt
Bereiche unterschiedlicher Steifigkeiten (7a, 7b) aufweist, von
denen ein steiferer Bereich (7a) vorgesehen ist, der in Bezug auf
die Verletzungsgefahr kritischen Teilen der Fahrzeugkarosserie zugeordnet
ist.
Patent DE-10101608-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: LEYKAMM JUERGEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-01-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Stellantrieb
(1) mit einem Gehäuse (2),
das zumindest einen Elektromotor (3), ein Untersetzungsgetriebe
(4) und eine Leiterplatte (5) aufnimmt, die über Leitbleche (16) mit dem
Elektromotor (3) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Elektromotor (3) mit einem Haltering (15) im Gehäuse (2)
gehalten ist und dass die Leitbleche(16) den jeweiligen Kontaktstellen
Aussparungen besitzen, so genannte Kontaktmittel (17a, 17b), dergestalt,
dass Federblechzungen in die Aussparungen ragen, die sich beim Durchstoßen der
Kontakte aufbiegen und sich nach dem Einführvorgang festkrallen, und
diese Kontaktmittel einerseits mit Kontaktstiften (12), die in die
Leiterplatte (5) gepresst sind, und andererseits mit Motorkontakten
(13) in Verbindung stehen, wobei die Federblechzungen (18a, 18b)
den elektrischen Kontakt gewährleisten
und die Kontaktstifte (12) und Motorkontakte (13) halten, und dass
der Haltering (15) Versteifungsrippen enthält, wobei zumindest ein Teil
der Versteifungsrippen als Fixierung der Leitbleche (16) dient.
Patent DE-10124090-B4 (DE)
Title: Produktionsmaschine für verdichtete Holzprodukte sowie Verwendung eines Mischgewebes für derarige Produktionsmaschinen
Inventor: ESSER FRANK
IPC: D03D15/02
Filed: 2001-05-16
Granted: 2012-07-12
Abstract: Produktionsmaschine (2) für verdichtete Holzprodukte (5) mit einer Vorpresse, welche ein gewebtes Entlüfterband (9) umfasst, das ein Mischgewebe aufweist, welches metallische Anteile (16; 18, 19, 20, 21) und Kunststoffanteile (15; 17, 22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der metallische Anteil des Entlüfterbandes aus einem Vollmaterial hergestellt ist und temporär oder dauerhaft mit einer Erdung einer Produktionsmaschine in Kontakt steht, so dass mittels des Kontaktes eine elektrostatische Aufladung insbesondere des Entlüfterbandes unterbunden ist.
Patent DE-10126848-B4 (DE)
Title: Produktionsmaschine
Inventor: HAMANN JENS
IPC: B23Q1/54
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: Produktionsmaschine,
auch Werkzeugmaschine oder Roboter, bei der ein Aggregat (WZ) mittels
einer von Verfahrachsen antreibbaren Parallelkinematikanordnung
mit kraftaufnehmenden, paarweise parallelen Stäben im Raum positionierbar
ist, wobei in so vielen Stäben
(S1–S6)
ein Linearaktor (PA1) vorgesehen ist, dessen Bewegungsachse mit
der jeweiligen Stabachse (S1) korrespondiert, dass unter Zuhilfenahme
einiger oder aller Verfahrachsen der Stäbe alle erforderlichen Bewegungsfreiheitsgrade
beherrschbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Aktor jeweils
ein Piezoaktor (PA1) vorgesehen ist, wobei die jeweiligen Piezoaktoren
(PA1) in Messphasen zur Stablängenerfassung
und/oder zur Stabkrafterfassung als Piezosensoren eingesetzt werden.
Patent DE-10146036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung eines Video-und /oder Audio-Datenstromes
Inventor: ROMANOWSKI ALEXANDER
IPC: H04N7/24
Filed: 2001-09-18
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Umwandlung eines digitalen komprimierten Video- und/oder Audio-Datenstromes, nach dem MPEG-2 Standard, der in einem digitalen Rundfunksystem Anwendung findet, mit folgenden Schritten:  – Zerlegung des Transportstromes in Video- und/oder Audioanteile sowie in programmbegleitende Information,  – Umwandlung zumindest der programmbegleitenden Information in „Presentation Control Information” oder „Subpictures” für ein DVD-kompatibles Format, sowie gegebenenfalls der Video- und/oder Audio-Anteile, wenn sie im Transportstrom insbesondere nicht in einem DVD-kompatiblen Format vorliegen,  – Einbettung der umgewandelten programmbegleitenden Informationen in einen DVD-kompatiblen Programmstrom zusammen mit den Video- und/oder Audio-Anteilen.
Patent DE-10155748-B4 (DE)
Title: Schwefelarme Mineralöldestillate mit verbesserten Kälteeigenschaften, umfassend einen Ester eines alkoxylierten Polyols und ein Copolymer aus Ethylen und ungesättigten Estern
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/192
Filed: 2001-11-14
Granted: 2009-04-23
Abstract: Mitteldestillate
mit maximal 0,05 Gew.-% Schwefelgehalt, die Fettsäureester
alkoxylierter Polyole (A) mit einer OH-Zahl von höchstens
15 mg KOH/g sowie mindestens einen Kaltfließverbesserer (B) enthalten, wobei
dieser Kaltfließverbesserer
mindestens ein Copolymer von Ethylen und einem oder mehreren ethylenisch
ungesättigten
Carbonsäureestern
mit einem Ethylenanteil von 60 bis 90 mol-% umfasst, und die Polyole
mindestens 3 OH-Gruppen enthalten.
Patent DE-10209861-B4 (DE)
Inventor: PUESCHEL UWE
IPC: B41F31/00
Filed: 2002-03-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: The ink supply control process includes phases at different printing speeds. During a phase in which the printing speed is raised, the roll traction is interrupted at one or more points, at least temporarily. A signal can be supplied to the control unit (21) which when the printing speed is increased, activates the setting devices (19, 20) to create a parting point (17, 18) in the roll traction.
Patent DE-10216940-B4 (DE)
Title: Adapter zur verdrehfesten Kopplung einer Tretkurbel
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: B62M3/16
Filed: 2002-04-17
Granted: 2016-08-18
Abstract: Adapter (25) zur verdrehfesten Kopplung einer Tretkurbel (16), die mit einer Ausnehmung zum Aufstecken auf ein Ende einer Tretlagerwelle (8) eines Fahrrades versehen ist, mit einem demgegenüber querschnittlich kleineren Ende (9) der Tretlagerwelle (8), wobei der Adapter (25) etwa die Form eines Rings aufweist, dessen Außenkontur etwa der Innenkontur der Ausnehmung in der Tretkurbel (16) entspricht, und dessen Innenkontur etwa der Außenkontur des kleineren Endes (9) der Tretlagerwelle (8) entspricht und wobei der Adapter (25) an seinem Außenmantel (30) eine oder mehrere radial auskragende Erhebungen (33) zur Drehmomentaufnahme von der Tretkurbel (16) aufweist und wobei die Erhebungen (33) sich nur über einen Teil der Fläche des Außenmantels (30) erstrecken und die Erhebungen (33) in Längsrichtung (29) des Adapters (25) schließlich in einen rotationssymmetrischen Ringbereich übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die achsparallele Längserstreckung der Erhebungen (33) etwa der achsparallelen Erstreckung des Ringbereichs entspricht.