baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127367-A1 (DE)
Title: Parkplatzidentifizierung für eine fahrzeugparkunterstützung
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60W40/107
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Parkplatzidentifizierung für eine Fahrzeugparkunterstützung bereit. Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Parkplatzidentifizierung für eine Fahrzeugparkunterstützung offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Bereichserfassungssensoren, einen Beschleunigungssensor, eine Autonomieeinheit, um die Parkunterstützung durchzuführen, und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, über den Beschleunigungssensor zu bestimmen, ob das Fahrzeug beschleunigt. Die Steuerung soll außerdem, als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Fahrzeug nicht beschleunigt, potenzielle Parkplätze für die Parkunterstützung über die Bereichserfassungssensoren identifizieren. Die Steuerung soll außerdem, als Reaktion auf das Erfassen, dass das Fahrzeug beschleunigt, die Identifizierung potenzieller Parkplätze unterdrücken.
Patent DE-102019127644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum definieren eines arbeitsbereichs für autonomes baufahrzeug
Inventor: OETKEN NICHOLAS A
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Definieren eines Arbeitsbereichs (76) für ein autonomes gewerbliches Fahrzeug (12, 14, 16, 18, 20) umfasst das Positionieren einer optischen Erkundungsvorrichtung (72, 74), etwa eines Headsets oder einer Drohne (UAV), die ein LIDAR-System inkorporiert haben, innerhalb eines Arbeitsbereichs (76), Erkennen von Arbeitsbereichs-Ortungspunkten (80, 81, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96, 98, 100, 102) innerhalb des Arbeitsbereichs durch die optische Erkundungsvorrichtung, Festlegen von virtuellen Arbeitsbereichsmarkierungen (106A - 106D, 126A - 126D) um den Arbeitsbereich unter Verwendung der optischen Erkundungsvorrichtung, und Festlegen von Arbeitsbereichsbegrenzungen (128A - 128D, 130A - 130D) aus den Arbeitsbereichsmarkierungen innerhalb eines Bilds der optischen Erkundungsvorrichtung. Das Erkennen von Arbeitsbereichs-Ortungspunkten kann umfassen: Abtasten von topographischen Merkmalen des Arbeitsbereichs mit einem unbemannten Luftfahrzeug, um eine dreidimensionale Geländekarte des Arbeitsbereichs aus den topographischen Merkmalen zu erzeugen.
Patent DE-102019129152-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtechnisches Clip-Verbindungselement
Inventor: FAITL JAN
IPC: E05B79/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kraftfahrzeugtechnisches Clip-Verbindungselement, insbesondere ein Clip-Verbindungselement zur Kopplung von Bauteilen (1, 2) eines Kraftfahrzeugschlosses, vorzugsweise Kraftfahrzeugtürschlosses. Das Verbindungselement verfügt über einen Spreizdorn (3) sowie wenigstens zwei den Spreizdorn (3) im Montagezustand rastend hintergreifende Spreizflügel (4). Erfindungsgemäß sind die Spreizflügel (4) im Querschnitt bauchig und gering beanstandet zu eine Abstützfläche (5) ausgebildet.
Patent DE-102019129621-A1 (DE)
Title: Frontscheinwerfersteuervorrichtung und frontscheinwerfersteuerverfahren
Inventor: SUNG JUN YOUNG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Frontscheinwerfersteuervorrichtung kann aufweisen: eine Bilderfassungseinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Frontbild eines eigenen Fahrzeugs zu erfassen; und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, Lichtausstrahlung eines Frontscheinwerfers entsprechend einer Hauptregion eines dunklen Bereichs für eine Position eines voraus befindlichen Fahrzeugs zu steuern, die basierend auf dem von der Bilderfassungseinheit erfassten Frontbild detektiert wird, und entsprechend für linke und rechte Seiten der Hauptregion des dunklen Bereichs eingestellten Randregionen des dunklen Bereichs zu steuern, und die dazu ausgebildet ist, die Breite von jeder der Randregionen des dunklen Bereichs in einem Zielabstand beizubehalten durch Steuern die Lichtausstrahlung des Frontscheinwerfers entsprechend einem Zielausstrahlungswinkel, der basierend auf einem Abstand zu dem voraus befindlichen Fahrzeug festgelegt wird.
Patent DE-102019131398-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Luftdichte durch ein Fluggerät
Inventor: MAIER MORITZ
IPC: B64C19/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer aktuellen Luftdichte der ein Fluggerät (1) umgebenden Luft, aufweisend die Schritte:
 - Ermitteln (S1) eines aktuellen Regelfehlers aus einer Sollgröße und einer Istgröße des Fluggeräts (1),
 - Ausführen (S2) eines adaptiven Reglers zum Erzeugen einer nominellen Stellgröße für das Fluggerät (1) auf Basis des aktuellen Regelfehlers und/oder auf Basis von vergangenen Werten des Regelfehlers, wobei der adaptive Regler einen adaptiven Parameter aufweist,
 - kontinuierliches Anpassen (S3) des adaptiven Parameters durch Ausführen eines adaptiven Gesetzes auf Basis des aktuellen Regelfehlers und/oder auf Basis von vergangenen Werten des Regelfehlers, und
 - Ermitteln (S4) der aktuellen Luftdichte aus dem adaptiven Parameter und auf Basis einer vorgegebenen Schätzung für die Masse des Fluggeräts (1) und auf Basis einer vorgegebenen Schätzung für einen Schubkoeffizienten eines Antriebs (3) des Fluggeräts (1).
Patent DE-102019132705-A1 (DE)
Title: Controller für ein fahrzeug und verfahren zur steuerng eines fahrzeugs
Inventor: IKEDA YUTO
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Abgasdurchgang (21) umfasst eine katalytische Vorrichtung (22). Eine Zwischenstoppsteuerung stoppt automatisch den Betrieb des Verbrennungsmotors (10) und startet ihn neu. Wenn die Verbrennung in einem Zylinder (11) gestoppt wird, so führt ein Kraftstoffsaugprozess die Kraftstoffeinspritzung durch, indem eine Kurbelwelle (14) gedreht wird, so dass unverbrannter Kraftstoff in den Abgasdurchgang (21) gesaugt wird. Eine Temperaturerhöhungssteuerung führt den Kraftstoffsaugprozess aus, um Wärme in der katalytischen Vorrichtung (22) zu erzeugen und die erzeugte Wärme durch Gas, das durch den Abgasdurchgang strömt, zu einer stromabwärtigen Seite zu übertragen. Eine Zwischenstoppverbotssteuerung (S510) untersagt es der Zwischenstoppsteuerung, während eines Zeitraums ab dem Stoppen des Kraftstoffsaugprozesses bis zur Erfüllung einer Bedingung, welche die Vollendung der Wärmeübertragung bestimmt, den Betrieb des Verbrennungsmotors (10) zu stoppen (S500: JA).
Patent DE-102019203587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorzugsweise fettfreien Zubereitung portionierter Mengen an Lebensmitteln
Inventor: LEONHARD ANDREAS
IPC: A47J27/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur vorzugsweisen fettfreien Zubereitung portionierter Mengen an Lebensmitteln, insbesondere zum Dampfgaren solcher Lebensmittel, beispielsweise portionierter Mengen an Rührei oder Rühreivarianten durch Aufschäumen von Eimasse, mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten elektrischen Dampfgenerator, einem mit dem Dampfgenerator strömungsverbundenen, innerhalb oder außerhalb des Gehäuses angeordneten Anschluss an eine Wasserquelle oder einen Wassertank, einer vorzugsweise im Strömungspfad zwischen der Wasserquelle bzw. dem Wassertank und dem Dampfgenerator angeordnete elektrische Pumpe, vorzugsweise ein Überdruckventil, mindestens einer außerhalb des Gehäuses angeordneten Lanze mit endseitiger Düse zum Entladen des im Dampfgenerator erzeugten Wasserdampfes in ein die portionierte Eimasse enthaltendes Behältnis, und einer Steuer-/Regelungseinrichtung zur Temperatur- Druck- und Zeitsteuerung oder entsprechenden Regelung, wobei die Lanze am freien Ende oder nahe dem freien Ende mindestens eine Öffnung, vorzugsweise mehrere über Umfang der Lanze verteilte Öffnungen hat und wobei die Lanze über einen Bajonettverschluss, Klickverschluss, Schraubverschluss oder Steckverschluss schwenkbar an einem Lanzenträger oder an einem schwenkbaren Lanzenträger angeordnet ist.
Patent DE-102019204074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum prognostizieren der alterung von paste, paste, und verfahren zum herstellen von paste
Inventor: SASAKI TOMO
IPC: G01N25/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Prognostizieren der Alterung von Paste (7) wird die Paste (7) zwischen einem Halbleitermodul (10) und einem Kühler (6a, 6b) aufgebracht. Das Halbleitermodul (10) nimmt ein Halbleiterelement (3) auf. Das Verfahren zum Prognostizieren der Alterung umfasst das Prognostizieren der Alterung der Paste (7) nach festgelegten Heizzyklen unter Nutzung von: einer Variablen G1/G2, die man durch Division eines anfänglichen Speichermoduls G1 der Paste (7) durch einen anfänglichen Verlustmodul G2 der Paste (7) bei einer erwarteten maximalen Einsatztemperatur des Halbleiterelements (3) erhält; und einer Verformung dD der Paste (7) zu einem Zeitpunkt, zu dem der anfängliche Speichermodul G1 und der anfängliche Verlustmodul G2 denselben Wert haben.
Patent DE-102019205258-A1 (DE)
Title: Schraubenverdichter
Inventor: NGUYEN DUC TAM
IPC: F04C29/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubenverdichter mit einem Gehäuse (1) und einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Rotoranordnung (8) zum Fördern von Fluid. Die Rotoranordnung (8) umfasst einen um eine erste Drehachse (15) drehantreibbaren ersten Rotor (9) und eine erste Rotorwelle (11), auf der der erste Rotor (9) angeordnet ist. Sie weist außerdem einen um eine zweite Drehachse (18) drehantreibbaren zweiten Rotor (10) auf, der mit dem ersten Rotor (9) in Eingriff steht, und eine zweite Rotorwelle (12), auf der der zweite Rotor (10) angeordnet ist. Ferner hat die Rotoranordnung (8) eine zwischen dem ersten Rotor (9) und der ersten Rotorwelle (11) zumindest bereichsweise verlaufende erste Kühlmittel-Führung (30) zur Kühlung des ersten Rotors (9) im Betrieb mittels Kühlmittel.
Patent DE-102019206061-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-04-29
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen hinter einer Verkleidung vorgesehenen Vorratsbehälter (4) zur Aufnahme eines Trägers (6) und darauf angeordneter oder anordbarer Lebensmittel (18) und/oder Getränke (17), wobei der Träger (4) mittels eines auf wenigstens einer Führung (8) verfahrbaren Wagens (7) aus einer Aufbewahrungsposition im Vorratsbehälter (4) zu wenigstens einer in einer Verkleidung (11) vorgesehenen Ausgabeöffnung (10) benachbart zu einem Fahrzeugsitz (2) transportierbar ist.
Patent DE-102019206574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen von Batterien und Speichern von Daten auf der Grundlage eines Batteriezustands
Inventor: RUIZ-GARCIA DANIEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird eine Vorrichtung zum Überwachen einer Energieeinspeisung von mehreren Batterien in einem Fahrzeug geschaffen. Die Vorrichtung enthält eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung enthält einen ersten Schaltungsabschnitt und einen Mikroprozessor. Der erste Schaltungsabschnitt ist konfiguriert, ein erstes Signal, das eine erste Energieeinspeisung für eine erste Batterie angibt, und ein zweites Signal, das eine zweite Energieeinspeisung für eine zweite Batterie angibt, zu empfangen. Der erste Schaltungsabschnitt ist ferner konfiguriert, ein Unterbrechungssignal zu übertragen, das angibt, dass die erste Energieeinspeisung und die zweite Energieeinspeisung jeweils kleiner oder gleich einem Minimalspannungsschwellenwert sind. Der Mikroprozessor enthält einen Unterbrechungseingang und ist konfiguriert, als Antwort auf das Empfangen des Unterbrechungssignals am Unterbrechungseingang für einen vorgegebenen Zeitraum in einen Notfallbetriebsmodus einzutreten, um Daten zu speichern, die mindestens einem Fahrzeugvorgang entsprechen.
Patent DE-102019208299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Inspektion von Behältern
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01N21/90
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (100) zur optischen Inspektion von Behältern (2), wobei die Behälter (2) zu einer Inspektionseinheit (10) mit einer Beleuchtungseinheit (3) und mit einer Kamera (4) transportiert werden (101), wobei die Beleuchtungseinheit (3) von einer flächigen Lichtaustrittsfläche (30) Licht abstrahlt (102), wobei das Licht über die Behälter (2) transmittiert oder reflektiert wird (104), wobei die Kamera (4) jeweils wenigstens einen der Behälter (2) und das darüber transmittierte oder reflektierte Licht in wenigstens einem Kamerabild (I) erfasst (105), und wobei das wenigstens eine Kamerabild (I) mit einer Bildverarbeitungseinheit (6) auf Intensitätsinformationen hin ausgewertet wird, um Fremdkörper (8) und/oder Fehlstellen (7) der Behälter zu erkennen (107), wobei das Licht von Abstrahlorten (31 -42) der flächigen Lichtaustrittsfläche (30) jeweils in unterschiedlichen Abstrahlrichtungen (A1, A2, A3) mit voneinander verschiedenen Wellenlängenbereichen abgestrahlt (103) und von der Kamera (4) derart erfasst wird, dass in dem wenigstens einen Kamerabild (I) die verschiedenen Wellenlängenbereiche voneinander unterscheidbar sind (106), und dass die Bildverarbeitungseinheit (6) das wenigstens eine Kamerabild (I) auf die verschiedenen Wellenlängenbereiche hin auswertet, um die Fehlstellen (7) von den Fremdkörpern (8) zu unterscheiden (108).
Patent DE-102019211689-A1 (DE)
Title: Segmentierte Ringelektrode (Polymer-Metall-Verbund)
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung einer segmentierten Elektrode, aufweisend die folgenden Schritte: (a) Bereitstellen eines Rohrs (100) aus Metall, aufweisend eine Außenseite (101) und eine Innenseite (102), wobei die Innenseite (102) des Rohrs (100) einen Hohlraum (103) bildet;(b) Anordnen einer Stützstruktur (110) in dem Hohlraum (103), sodass die Stützstruktur (110) das Rohr (100) mechanisch stabilisiert;(c) Formen von Zwischenräumen (130a, 130b, 130c) in dem Rohr (100), welche eine Vielzahl von Segmenten (120a, 120b, 120c) in dem Rohr (100) definieren;(d) Einbringen eines elektrisch isolierenden Materials in die Zwischenräume (130a, 130b, 130c), und dadurch Ausbilden von elektrisch isolierenden Bereichen (140a, 140b, 140c), wobei zwischen den Segmenten (120a, 120b, 120c) und den Bereichen (140a, 140b, 140c) jeweils eine Grenzfläche (170) definiert wird;(e) Schneiden des Rohrs (100), sodass daraus mehrere segmentierte ringförmige Elektroden gebildet werden; und(f) Entfernen der Stützstruktur (110) aus dem Rohr (100).
Patent DE-102019211871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Darstellung von technischen Objekten
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G01C15/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Ausgabe von ortskontextuellen Informationen, insbesondere in Gebäuden, auf einem mobilen Kommunikationsendgerät eines Benutzers, wobei die Ortsposition des mobilen Kommunikationsendgerätes bestimmt wird; und wobei ortskontextuelle Informationen in Abhängigkeit der Ortsposition auf dem mobilen Kommunikationsendgerät durch einen mit dem mobilen Kommunikationsendgerät datentechnisch verbundenen und entsprechend eingerichteten Server bereitgestellt werden.
Patent DE-102019213214-A1 (DE)
Title: Nickelbasissuperlegierung, geeignet auch zur additiven Fertigung, Verfahren und Produkt
Inventor: HEINZE CHRISTOPH
IPC: C22C19/05
Filed: 2019-09-02
Abstract: Durch gezielte Auswahl der Elemente Silicium, Bor, Zirkon und Hafnium einer Nickelbasissuperlegierung können rissfreie Proben auch im additiven Verfahren hergestellt werden.Nickelbasissuperlegierung, zumindest aufweisend, insbesondere bestehend aus (in Gew.-%):Kohlenstoff (C) 0,04% - 0,08%Chrom (Cr) 9,8% - 10,2%Cobalt (Co) 10,3% - 10,7%Molybdän (Mo) 0,4% - 0,6%Wolfram (W) 9,3% - 9,7%Aluminium (Al) 5,2% - 5,7%Tantal (Ta) 1,9% - 2,1%Bor (B) 0,0025% - 0,01%Zirkonium (Zr) 0,0025% - 0,01%Hafnium (Hf) 0,1% - 0,3%optional Yttrium (Y)Rest Nickel (Ni).
Patent DE-102019214431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines ungeschützten Verkehrsteilnehmers
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines ungeschützten Verkehrsteilnehmers, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine Umgebung des Verkehrsteilnehmers und den Verkehrsteilnehmer repräsentieren,Empfangen von Kommunikationsadressensignalen, welche eine Kommunikationsadresse eines mobilen Kommunikationsgeräts repräsentieren,welches der Verkehrsteilnehmer mit sich führt,Ermitteln basierend auf den Umgebungssignalen, ob dem Verkehrsteilnehmer eine Gefahr droht,bei einer dem Verkehrsteilnehmer drohenden Gefahr Erzeugen von Kommunikationsnachrichtensignalen, welche eine an die Kommunikationsadresse des mobilen Kommunikationsgeräts zu sendende Kommunikationsnachricht für das mobile Kommunikationsgerät repräsentieren,wobei die Kommunikationsnachricht eine Warnung an den Verkehrsteilnehmer umfasst,Ausgeben der erzeugten Kommunikationsnachrichtensignale, um die Kommunikationsnachricht an die Kommunikationsadresse des mobilen Kommunikationsgeräts zu senden.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019215301-A1 (DE)
Title: Klangsignalerzeugungsvorrichtung, klangsignalerzeugungsverfahren und klangsignalerzeugungsprogramm
Inventor: HASEBE MASAHIKO
IPC: G10H1/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Klangsignalerzeugungsvorrichtung umfasst einen ersten Signalerzeugungsinstruktor und einen zweiten Signalerzeugungsinstruktor. Der erste Signalerzeugungsinstruktor liefert eine Anweisung zum Erzeugen eines Tastenanschlagklangsignals, das einem Tastenanschlag zum Zeitpunkt des Tastenanschlags entspricht, auf der Grundlage von Tastenbetätigungsinformationen, die einer Betätigung jeder Taste einer Tastatur entsprechen. Der Instruktor für die zweite Signalerzeugung liefert eine Anweisung zum Erzeugen eines Tastenfreigabeklangsignals entsprechend einer Art der Tastenfreigabe zum Zeitpunkt der Tastenfreigabe auf der Grundlage der Tastenbetätigungsinformationen.
Patent DE-102019219241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Verkehrsteilnehmeralgorithmus zur Computersimulation von Verkehrsteilnehmern, Verfahren zum Trainieren wenigstens eines Algorithmus für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERLE ULRICH
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-12-10
Abstract: Beschrieben wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines Verkehrsteilnehmeralgorithmus zur Computersimulation von Verkehrsteilnehmern, wobei die Verkehrsteilnehmer einer Klasse von schlecht geschützten Verkehrsteilnehmern angehören, wobei Daten einer Mehrzahl verschiedener, real existierender Verkehrsteilnehmer der Klasse in einer realen Verkehrsumgebung mithilfe von an den Verkehrsteilnehmern angebrachten Sensoren während der Durchführung wenigstens einer Mission erfasst werden, wobei aus den Daten Bewegungstrajektorien der Verkehrsteilnehmer ermittelt werden, wobei aus den Bewegungstrajektorien eine mittlere Bewegungstrajektorie für die Mission und Bandbreiten für Abweichungen von der mittleren Bewegungstrajektorien berechnet werden.Beschrieben werden des Weiteren ein computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren wenigstens eines Algorithmus für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102020003225-A1 (DE)
Title: Kupplungshülse, Getriebeanordnung und Fahrzeug
Inventor: FORNASERI PAOLO
IPC: F16H63/30
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungshülse (20) zum Verbinden eines ersten Bauteils (12) und eines zweiten Bauteils (14), wobei die Kupplungshülse (20) eine erste Keilanordnung (300) und eine zweite Keilanordnung (400) umfasst; wobei die Kupplungshülse (20) dazu konfiguriert ist, mit äußeren Keilen (13) des ersten Bauteils (12) über die erste Keilanordnung (300) gekoppelt zu sein und wahlweise mit äußeren Keilen (15) des zweiten Bauteils (14) über die zweite Keilanordnung (400) gekoppelt zu werden, wobei die Kupplungshülse (20) so konfiguriert ist, dass sie drehbar um eine Drehachse (A) angeordnet ist, wobei die Kupplungshülse (20) dazu konfiguriert ist, entlang der Drehachse (A) axial beweglich zu sein, wobei die Kupplungshülse (20) umfasst: einen Anschlagabschnitt (24), der an der zweiten Keilanordnung (400) angeordnet ist, wobei der Anschlagabschnitt (24) dazu konfiguriert ist, mit den äußeren Keilen (13) des ersten Bauteils (12) zusammenzuwirken, um die axiale Bewegung der Kupplungshülse (20) zu beschränken.
Patent DE-102020007655-A1 (DE)
Title: Markise und Verfahren zur Montage einer solchen Markise
Inventor: BRUTSAERT LIEVEN
IPC: E06B9/58
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Markise, die einen Rollkasten (2) mit einer darin enthaltenen Rolle (3) umfasst, die mittels eines integrierten elektrischen Rohrmotors (21), der mit einem elektrischen Kabel (23) versehen ist, um ihre Längsachse (X-X') drehbar ist und ein Gewebe (4) umfasst, das unten mit einer Unterlatte (5) versehen ist, und das über einen Schlitz (19) im Rollkasten (2) auf- und abgerollt werden kann, wobei das Gewebe (4) und/oder die Unterlatte während des Auf- und Abrollens in hohlen Führungsprofilen (7) an den Enden der Rolle (3) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (23) des Rohrmotors (21) mit einer Schlaufe (24) einer bestimmten Länge in einem der vorgenannten Führungsprofile (7) verstaut ist.
Patent DE-102020100137-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Errichten von Gebäudewänden, -decken und/oder -dächern
Inventor: SURDUCAN CLAUDIU-DANIEL
IPC: E04C2/30
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Errichten von Gebäudewänden (22), -decken (23) und/oder -dächern, umfassend eine Vielzahl identischer Bauelemente (1, 2), die jeweils zumindest zwei längliche, im Wesentlichen rechteckig ausgebildete, eine einheitliche Breite (B) aufweisende Platten (6, 7), deren äußere Plattenhauptflächen (8) sich parallel zueinander erstrecken und Außenflächen des Bauelements (1, 2) bilden, und Abstandsstege (9) aufweisen, welche die Platten (6, 7) miteinander verbinden, wobei zur lösbaren formschlüssigen Befestigung des Bauelements (1, 2) an benachbart angeordneten Bauelementen (1, 2) jede Plattenlängskante (10) mit einer eine Abstufung (11) bildenden, sich über die gesamte Länge der Plattenlängskante (10) erstreckenden Aussparung (12) versehen ist, wobei die Aussparungen (12) komplementär zueinander ausgebildet sind, in Plattenlängsrichtung einen konstanten Querschnitt haben und eine Aussparungstiefe (t) aufweisen, die ausgehend von der Plattenlängskante (10) in Einwärtsrichtung zunimmt, wobei die sich entlang einer ersten Bauelementlängsseite erstreckenden Aussparungen (12) zueinander weisen und die sich entlang der gegenüberliegenden zweiten Bauelementlängsseite erstreckenden Aussparungen (12) voneinander weg weisen, und wobei die Platten (6, 7) in Richtung ihrer Plattenbreite (B) versetzt zueinander angeordnet sind.