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Patent DE-102018130282-A1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Substraten
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Substraten, wobei das betreffende Druckwerk zumindest zwei zusammenwirkende Zylinder aufweist, wobei zumindest einer dieser Zylinder als ein die Substrate an seiner Mantelfläche transportierender Saugzylinder ausgebildet ist, wobei ein pneumatisches System zur Bereitstellung der erforderlichen Saugluft zum Halten der an der Mantelfläche des betreffenden Zylinders zu transportierenden Substrate vorgesehen ist, wobei in oder nach dem betreffenden Druckwerk im Transportweg der Substrate eine Trocknungseinheit vorgesehen ist, wobei von dem betreffenden Druckwerk bedruckte Substrate durch eine Kammer dieser Trocknungseinheit geführt oder zumindest führbar sind, wobei in der Kammer der Trocknungseinheit ein durch ein Inertgas sauerstoffreduziertes gasförmiges Medium vorgesehen ist. Die im pneumatischen System bereitgestellte Saugluft zum Halten der auf der Mantelfläche des betreffenden Saugzylinders zu transportierenden Substrate ist dasselbe gasförmige Medium wie in der Kammer der Trocknungseinheit.
Patent DE-102018131764-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: REMLER DOMINIK
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät einer Einheit zur Bedienung des Gerätes und/oder zur Anzeige von Daten, wobei das Gerät ein Gehäuseteil aufweist, in dem sich eine Öffnung befindet, hinter der sich die Einheit befindet und durch die hindurch die Einheit bedienbar bzw. einsehbar ist, wobei sich auf der von der Außenseite des Gehäuses abgewandten Seite ein Halteteil befindet, wobei an dem Halteteil ein oder mehrere Rastelemente angeordnet sind, mit denen die Einheit verrastet ist.
Patent DE-102018204159-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Ansteuerung eines Elektromotors
Inventor: SCHULZE-ICKING-KONERT GEORG
IPC: H02P29/60
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Ansteuerung eines Elektromotors (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Elektromotor (1) einen Rotor (20) und einen Stator (30) aufweist, wobei mindestens ein Permanentmagnet (22) und eine mit dem Permanentmagnet (22) in elektromagnetischer Wechselwirkung stehenden Wicklung (32) vorgesehen ist, und wobei dem Elektromotor (1) eine Ansteuerelektronik (40), die einen Temperatursensor (50) aufweist, zugeordnet ist, wobei das Verfahren (100) folgende Schritte aufweist:
 • Erfassung (110) der Temperatur durch den Temperatursensor (50) der Ansteuerelektronik (40),
 • Korrektur (120) der erfassten Temperatur,
 • Begrenzung (130) des im Betrieb in der Wicklung (32) fließenden Stroms auf einen vorgegebenen maximalen Strom in Abhängigkeit von der korrigierten Temperatur.
Patent DE-102018204602-A1 (DE)
Title: Gasverteilerstruktur für eine Brennstoffzelle
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (100), die zum Bereitstellen eines Reaktanten an die Brennstoffzelle (100) dient, aufweisend einen ersten Bereich (11) in Form einer ebenen Lage (L) zum Trennen eines Kathodenbereiches (K) von einem Anodenbereich (A) der Brennstoffzelle (100), und einen zweiten Bereich (12) zum Bereitstellen einer Verteilerstruktur (S) zum Verteilen des Reaktanten über einer Elektrodeneinheit (GDL), wobei der zweite Bereich (12) an der Elektrodeneinheit (GDL) zur Auflage bringbar ist, und wobei der zweite Bereich (12) mehrere Strukturelemente (Si) aufweist, die an dem ersten Bereich (11) stoffschlüssig angebunden sind.
Patent DE-102018205126-A1 (DE)
Title: Torque Vectoring-Überlagerungseinheit für ein Differenzialausgleichsgetriebe
Inventor: ARZNER MATTHIAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torque Vectoring Überlagerungseinheit für ein Differential-Ausgleichsgetriebe (10), umfassend einen Planetenradsatz (40) und einen mit dem Planetenradsatz in Wirkverbindung stehenden Elektromotor (50),
 - wobei der Planetenradsatz (40) ein mittels eines ersten Drehmoments antreibbares Eingangselement (41), ein mittels eines zweiten Drehmoments antreibbares Ausgangselement (42) und zwischen diesen beiden Elementen (41, 42) wirkende Ausgleichselemente aufweist,
 - wobei Eingangs- und Ausgangselement stets in dieselbe Drehrichtung antreibbar sind,
 - wobei die Ausgleichselemente an einem Ausgleichselemententräger drehbeweglich gelagert sind, wobei der Ausgleichselemententräger mit dem Rotor des Elektromotors drehfest verbunden ist,
 - wobei Eingangselement, Ausgangselement und Ausgleichselemente derart konfiguriert sind, dass Drehmomentdifferenzen ausgleichbar sind.
Patent DE-102018207221-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsbauteil für die Anordnung in einem hohlprofilartigen Schweller
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionsbauteil (10) für die Anordnung in einem hohlprofilartigen Schweller (3), mit mindestens einem flächigen gewellten FVK-Laminat (12, 14), wobei das mindestens eine gewellte FVK-Laminat (12, 14) dafür vorgesehen ist, sich an gegenüberliegenden Innenwänden (7, 9) des hohlprofilartigen Schwellers (3) abzustützen, sowie eine Schwellerbaugruppe (1) und ein Verfahren zum Versteifen eines hohlprofilartigen Schwellers (3) mit einem solchen Energieabsorptionsbauteil (10). Erfindungsgemäß sind an späteren Kontaktbereichen des mindestens einen flächigen gewellten FVK-Laminat (12, 14) zu den Innenwänden (7, 9) des hohlprofilartigen Schwellers (3) expandierbare Befestigungsmittel (18A) angeordnet, welche dafür vorgesehen sind, bei einer Grenztemperatur zu expandieren.
Patent DE-102018208524-A1 (DE)
Title: Bremsregelsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLEIN FLORIAN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2018-05-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Bremsregelsystem für ein Kraftfahrzeug weist mindestens eine elektronische Steuereinheit auf, die derart ausgestaltet ist, dass abhängig von vorgegebenen Bedingungen radselektive Bremseingriffe an wenigstens einem Rad des Kraftfahrzeugs vornehmbar sind, wobei in einem Normalbetriebszustand die radselektiven Bremseingriffe im Sinne einer höheren Fahrstabilität regelbar sind, wobei ein Sonderbetriebszustand durch eine vorgegebene Stellung des Bremspedals bei zumindest teilweise ausgeschaltetem Normalbetriebszustand aktivierbar ist und wobei im aktivierten Sonderbetriebszustand wenigstens das kurveninnere Hinterrad abbremsbar ist.
Patent DE-102018211134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridelektrofahrzeugs (1), umfassend eine elektrische Maschine (3), eine Batterie (4) und einen Verbrennungsmotor (2), dessen Lastpunkt zum Antreiben der elektrischen Maschine (3) im Generatorbetrieb zum Aufladen der Batterie (4) angehoben wird, wobei ein Zielladezustand der Batterie (4) vorgegeben wird; eine erforderliche Zielladeleistung ermittelt wird; der Lastpunkt des Verbrennungsmotors (2) zunächst nur innerhalb eines als günstig eingestuften Kennfeldbereich (9) des Verbrennungsmotors (2) angehoben wird; der Lastpunkt des Verbrennungsmotors (2) unter Verlassen des als günstig eingestuften Kennfeldbereichs (9) des Verbrennungsmotors (2) weiter angehoben wird, wenn innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls anhand einer erfassten mittleren Ist-Ladeleistung der Batterie (4) festgestellt wird, dass der Zielladezustand durch die alleinige Lastpunktanhebung innerhalb des als günstig eingestuften Kennfeldbereichs (9) nicht erreicht werden wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuervorrichtung (6) für ein Hybridelektrofahrzeug (1) sowie ein Hybridelektrofahrzeug (1) mit einer solchen Steuervorrichtung (6).
Patent DE-102018212598-A1 (DE)
Title: Türmitnehmeranordnung
Inventor: KIRSCH MICHAEL
IPC: B66B13/06
Filed: 2018-07-27
Abstract: Türmitnehmeranordnung (30) für eine Aufzugsanlage (1),die Aufzugsanlage umfasst zumindest eine Fahrschiene (2), welche in einem Schacht (20) montiert ist,
 zumindest eine Kabine (10), die entlang der Fahrschiene (2) in einer Fahrtrichtung (F) verfahrbar ist,
 eine stationäre Schachttüre (21) sowie eine mit der Kabine (10) verfahrbare Kabinentüre (11),
 wobei die Schachttüre (21) und Kabinentüre (11) von einem gemeinsamen Türöffnungsantrieb (24) angetrieben werden können,
 wobei die Türmitnehmeranordnung (30) derart ausgebildet ist, dass diese die Kabinentüre (11) mit den Schachttüre (21) antriebsverbindet, so dass die Kabinentüre (11) seitens der Schachttüre (21) für eine Türöffnungsbewegung angetrieben wird,
 wobei die Türmitnehmeranordnung (30) eingerichtet ist, die Kabinentür (11) während eines Türöffnungsvorgangs (O) vertikal zu tragen.
Patent DE-102018218764-A1 (DE)
Title: Vermeidung von interferenz zwischen hotspotservice und nicht lizensiertem lte-zellularbetrieb
Inventor: SHARMA PRATEEK
IPC: H04W88/08
Filed: 2018-11-02
Abstract: Ein Benutzergerät (UE) verfügt über eine zellulare Verbindung, die durch einen zellularen Chip eingerichtet ist, wobei die zellulare Verbindung einen sekundären Komponententräger (SCC) der Trägeraggregation (CA) in dem nicht lizensierten Spektrum einschließt. Das UE empfängt durch einen WiFi-Chip des UE eine Nachricht von dem zellularen Chip, die ein erstes Frequenzband entsprechend der SCC anzeigt; dieser bestimmt, ob ein Hotspotdienst unter Verwendung von zumindest einem Teil des ersten Frequenzbandes, von dem der zellulare Chip angezeigt hat, dass es dem SCC entspricht, aktiviert ist, und dann, wenn der Hotspotdienst aktiviert ist, schaltet er den Hotspotdienst von dem ersten Frequenzband auf ein zweites Frequenzband um.
Patent DE-102018220623-A1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: F21S43/245
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug umfasst ein erstes Leuchtmodul mit einer ersten Lichtquelle (20) und einem Lichtleiterelement (21), wobei das Lichtleiterelement (21) eine Lichteinkoppelfläche (26) zum Einkoppeln von Licht der ersten Lichtquelle (20) und eine Lichtaustrittsfläche (21a) zum Auskoppeln einer ersten Lichtemission für eine erste Lichtfunktion aufweist, und ein zweites Leuchtmodul zum Erzeugen einer zweiten Lichtemission für eine zweite Lichtfunktion mit einer zweiten Lichtquelle (10). Dabei sind das erste und zweite Leuchtmodul so angeordnet, dass die zweite Lichtemission durch das Lichtleiterelement (21) des ersten Leuchtmoduls so hindurchtritt, dass sie in einem Teilbereich der Lichtaustrittsfläche (21a) aus dem Lichtleiterelement (21a) austritt.
Patent DE-102019002258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formwerkzeugs mit einem 3D-Drucker
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B29C33/38
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formwerkzeugs (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines 3D-Druckers (2) undb) Drucken eines Formwerkzeugkörpers (3) mit dem 3D-Drucker (2), wobei beim Drucken des Formwerkzeugkörpers (3) zumindest ein Wärmerohr (4) ausgebildet wird.
Patent DE-102019004144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Fahrzeugreifen
Inventor: CYTRYNSKI STEFAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Fahrzeugreifen (2) während eines Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1), wobei die Fahrzeugreifen (2) mittels an Seitenaußenspiegeln (3) angeordneten Kameras (4) erfasst werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die in Kamerabildern erfassten Fahrzeugreifen (2) mittels künstlicher neuronaler Netze dahingehend überprüft werden, ob der jeweilige Fahrzeugreifen (2) eine zulässige Reifengröße und/oder eine Beschädigung aufweist und/oder ob an dem jeweiligen Fahrzeugreifen (2) eine Schneekette montiert ist.
Patent DE-102019004545-A1 (DE)
Title: Automatische Maschine und Steuervorrichtung
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine automatische Maschine kann auch dann, wenn ein Werkzeug angebracht ist, welches unabhängig von einem bewegbaren Teil der Maschine arbeitet, die Genauigkeit der Ortssteuerung des bewegbaren Teils und des Werkzeuges beim Betrieb des bewegbaren Teils und des Werkzeuges verbessern.
 Die automatische Maschine umfasst: ein bewegbares Teil (12-15), welches durch eine Antriebseinheit (35) angetrieben wird, ein Werkzeug (16), welches am bewegbaren Teil angebracht ist und einen bewegbaren Mechanismus (16b) umfasst, der unabhängig von dem bewegbaren Teil arbeitet, eine Messeinheit (4), die an dem bewegbaren Mechanismus (16b) angebracht ist und einen Ort des bewegbaren Mechanismus (16b) misst, eine Ortsdetektionseinheit (41), welche auf Basis eines Ortes des bewegbaren Mechanismus (16b) gemäß Messung durch die Messeinheit (4) bei Steuerung der Antriebseinheit (35) gemäß einem Befehl zum Bewegen des Werkzeuges (16) zu einem Zielort und auf Basis eines Bewegungsbetrages des bewegbaren Mechanismus (16b) von einem Referenzpunkt innerhalb des Bewegungsbereiches des bewegbaren Mechanismus (16b) einen ersten Ort detektiert, wobei der bewegbare Mechanismus (16b) virtuell auf den Referenzpunkt fixiert ist, und eine Lern-Steuereinheit (42), welche einen Korrekturbetrag berechnet für die Steuergröße der Antriebseinheit (35) derart, dass eine Differenz zwischen dem Zielort und dem ersten Ort vermindert wird.
Patent DE-102019005049-A1 (DE)
Title: Coldbox mit Sauerstoffsensor(en)
Inventor: FLÜGGEN RAINER
IPC: F25J3/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Coldbox (1), wobei die Coldbox einen verfahrenstechnischen Apparat (2) zur Behandlung eines Sauerstoff enthaltenden Fluids aufweist und/oder in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre (3), insbesondere Luft, angeordnet ist, Innerhalb oder außerhalb eines Coldboxmantels (4) der Coldbox (1) sind Sauerstoffsensoren (5) angeordnet, die insbesondere an Erfassungspositionen angeordnet oder mit an Erfassungspositionen (6) mündenden Fluidleitungen (7) verbunden sind, wobei die Erfassungspositionen (6) insbesondere derart ausgewählt sind, dass sich von jeder der Erfassungspositionen (6) ein maximaler Abstand zu jedem Punkt innerhalb des Coldboxmantels (4) ergibt, und wobei die Sauerstoffsensoren (5) insbesondere als Ultraschallsensoren oder optische Sensoren ausgebildet sind.
Patent DE-102019100955-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse auf polymerbasis mit entlüftungssammelleitung
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M50/231
Filed: 2019-01-15
Abstract: Eine beispielhafte Batteriebaugruppe beinhaltet unter anderem einen Batteriearray und ein Gehäuse auf Basis eines expandierten Polymers, welches den Batteriearray mindestens teilweise umgibt. Das Gehäuse auf Basis eines expandierten Polymers beinhaltet eine Entlüftungssammelleitung, um Gase, die aus dem Batteriearray entlüftet werden, zu übertragen. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet unter anderem Bilden einer Entlüftungssammelleitung innerhalb eines Gehäuses auf Polymerbasis. Die Entlüftungssammelleitung dient dazu, Gase, die aus einem Batteriearray entlüftet werden, zu übertragen. Das Verfahren beinhaltet ferner mindestens teilweise Umgeben des Batteriearrays mit dem Gehäuse auf Polymerbasis.
Patent DE-102019103200-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer brennstoffzelle
Inventor: FAY MATTHEW M
IPC: H01M8/028
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle beinhaltet die folgenden Schritte: (1) Bereitstellen einer ersten bipolaren Platte und einer zweiten bipolaren Platte; (2) Aufbringen einer ersten Mikrodichtung auf die erste bipolare Platte an einem ersten Metallwulstdichtungsbereich; (3) Aufbringen einer ersten Verunreinigungsdichtung auf die erste Mikrodichtung und den ersten Metallwulstdichtungsbereich der ersten Bipolarplatte, wobei die erste Verunreinigungsdichtung so ausgelegt ist, dass sie den ersten Metallwulstdichtungsbereich vor Ablagerungen schützt; (4) Zusammenbauen einer UEA mit einer Subdichtung auf die erste Bipolarplatte mit Ablagerungen, das mit der ersten Verunreinigungsdichtung ineinandergreift; und (5) Zusammendrücken der zweiten Bipolarplatte auf die erste Bipolarplatte mit der Subdichtung dazwischen, während die erste Verunreinigungsdichtung und die Ablagerungen vom ersten Metallwulstdichtungsbereich weggedrängt werden. Alternativ können die ersten und zweiten Verunreinigungsdichtungen auf die Subdichtung aufgebracht werden.
Patent DE-102019104449-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anpassen der Zylinderluftladung eines Motors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-02-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Anpassen der Zylinderluftladung eines Motors bereit. Es sind Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors auf Grundlage einer Ausgabe eines Ansaugkrümmerdrucksensors und einer Ausgabe eines Zylinderdrucksensors beschrieben. Die Systeme und Verfahren stellen eine Möglichkeit zum Bestimmen der Zylinderluftladung bereit, sodass eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung über ausreichend Zeit verfügt, einem Zylinder während eines Zyklus des Zylinders eine gewünschte Kraftstoffmenge bereitzustellen.
Patent DE-102019106410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: FINK CORNELIUS
IPC: H04L1/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Datenübertragung, die sich insbesondere zur Kommunikation zwischen Bestandteilen einer redundant ausgeführten Systemgruppe eignet. Dabei werden die Bestandteile der redundant ausgeführten Systemgruppen nicht mit separaten physischen Verbindungsleitungen verbunden, wie es im Stand der Technik üblich ist, sondern mit einer gemeinsamen physischen Verbindung versehen, die sämtliche redundant ausgeführten Systemgruppen verbindet. Die erforderliche Übertragungssicherheit in Bezug auf die Integrität der Daten wird durch eine CRC-Codierung errreicht, bei der zeitlich hintereinander angeordnete Datenpakete mit einem inkrementierenden Zählerwert versehen werden, so dass der auf dieser Grundlage gebildete CRC-Code statische Fehler über die Zeit zuverlässig erkennt.
Patent DE-102019111319-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines hybriden Schiffsantriebssystems zur verbrauchsoptimierten Fahrweise
Inventor: BASTECK ANDREAS
IPC: B63H21/20
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren in Bezug auf das Betreiben eines hybriden Schiffsantriebssystems mit einem Verbrennungsmotor (1) und einer Antriebswelle mit oder ohne Kupplung (5), einem Überlagerungsgetriebe (11) mit einer Eingangswelle (12) und einer Abtriebswelle (6) mit Schiffschraube (7), mit einem weiteren Getriebeeingang als Regelzweig (13) mit einer elektrischen Maschine (2) und einem Frequenzumrichter (3). Mit Hilfe einer Zuschalteinrichtung (14) mit Kupplung Übersetzungsstufe (26) zwischen Regelzweig (13) und Übersetzungsstufe Eingangswelle (25) und oder einer Starteinrichtung (15) mit Kupplung Starteinrichtung (31) zwischen Übersetzungsstufe Eingangswelle (25) und Übersetzungsstufe Starteinrichtung (30) können wechselseitig feststehende Übersetzungsverhältnisse im Überlagerungsgetriebe (1) zum Betrieb des hybriden Schiffsantriebssystem mit elektrischer Maschine (2) ohne Verbrennungsmotor (1) oder mit Verbrennungsmotor (1) ohne elektrische Maschine (2) zur Fahrt Vorwärts und Rückwärts betrieben werden.
Patent DE-102019114125-A1 (DE)
Title: Verbundschlauch
Inventor: WANG JIAQI
IPC: F16L11/08
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet des Schlauch, insbesondere einen Verbundschlauch, umfassend einen Verbundschlauchkörper, wobei der Verbundschlauchkörper einen äußeren Schlauchkörper, einen koaxial zum äußeren Schlauchkörper angeordneten mittleren Schlauchkörper und einen koaxial zum mittleren Schlauchkörper angeordneten inneren Schlauchkörper umfass; und wobei der mittlere Schlauchkörper an der Innenwand des äußeren Schlauchkörpers und der innere Schlauchkörper an der Innenwand des mittleren Schlauchkörpers angeordnet ist, und wobei der Verbundschlauchkörper jeweils durch eine Verbindung mit dem Klebstoff ausgebildet ist; und wobei an einem Anschluss des Verbundschlauchkörpers ein Verbindungsspannfutter des Schlauchs aufgesetzt ist, und wobei an der Stelle des Anschlusses des Verbundschlauchkörpers ein Kunststoffbügel angeordnet ist; und wobei der Kunststoffbügel innerhalb einer Schraubkappe des Verbindungsspannfutters des Schlauchs angebracht ist; die vorliegende Erfindung verwendet einen dreischichtigen Schlauchkörper, um einen Verbundschlauchkörper auszubilden, und an der Innenwand der beiden inneren Schichten des Verbundschlauchkörpers sind mehrere Verstärkungsrippen angeordnet, während an der Schlauchöffnung des Verbundschlauchkörpers ein Kunststoffbügel angebracht ist, um ein festes Spannen mit dem Verbindungsspannfutter des Schlauchs zu erleichtern; die vorliegende Erfindung hat eine einfache Verwendung und eine gute Luftdichtheit, so dass der Schlauchkörper beim Biegen nicht anfällig für Brechen ist, darüber hinaus kann die Lebensdauer des Schlauchkörper verlängert werden.
Patent DE-102019114237-A1 (DE)
Title: Zugkupplung
Inventor: SHI MINZHE
IPC: F16N7/38
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugkupplung mit einer Kupplungsstange und einem von dieser getragenen Kupplungskopf; wobei sich die Kupplungsstange in einer Axialrichtung von einem Anschlussende zu dem Kupplungskopf erstreckt und im Bereich des Anschlussendes verschwenkbar auf einem Lagerbock der Zugkupplung gelagert ist; mit einer Schmiereinrichtung, umfassend wenigstens eine Schmiermittelquelle und wenigstens eine an der Schmiermittelquelle schmiermittelleitend angeschlossene Schmiermittelleitung, zum Schmieren von Stoßstellen und/oder Bewegungsstellen in der Zugkupplung.Die erfindungsgemäße Zugkupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der wenigstens einen Schmiereinrichtung Stoßstellen und/oder Bewegungsstellen von verschiedenen Komponenten der Zugkupplung aus der folgenden Gruppe von Komponenten geschmiert werden:- Kupplungsstange- Kupplungskopf- Lagerbock.
Patent DE-102019122925-A1 (DE)
Title: Breitband-Emitter für elektromagnetische Strahlung
Inventor: ZENG HOLGER
IPC: C09K11/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Emitter (10) für elektromagnetische Strahlung mit: einem Primäremitter (11), um eine primäre Strahlung zu emittieren; einem Sekundäremitter (A), um in Reaktion auf eine Anregung mit der primären Strahlung eine sekundäre Strahlung zu emittieren; einem Tertiäremitter (C), um in Reaktion auf eine Anregung mit der sekundären Strahlung eine tertiäre Strahlung zu emittieren; wobei die primäre, sekundäre und/oder tertiäre Strahlung, zumindest teilweise voneinander verschiedene Wellenlängen aufweisen, um ein breitbandiges Spektrum (28) zu schaffen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Spektroskop, eine Hyperspektralkamera und ein Endoskop mit einem solchen Emitter (10) sowie ein Verfahren zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung.
Patent DE-102019126943-A1 (DE)
Title: Leuchte oder elektrische Einheit zum Anschluss an eine Tragschiene
Inventor: Ladstätter Gerald
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Leuchte (30) oder elektrische Einheit zum Anschließen an eine Tragschiene (10) weist ein Kontaktierungselement (40, 50, 60) auf, das in das Tragschienenprofil (15) einführbar ist und Anschlusskontakte (42, 52, 62) aufweist, welche verstellbar gelagert sind, um in einem in das Tragschienenprofil (15) eingesetzten Zustand des Kontaktierungselements (40, 50, 60) in Anlage gegen Leitungen (25) der Stromschiene (20) zu gelangen. Das Kontaktierungselement (40, 50, 60) weist zumindest einen Kontaktblock (41, 42, 51, 52, 61, 62) mit Anschlusskontakten (43, 53, 63) auf, der zwischen einer Offenposition und einer Kontaktierungsposition linear seitlich verstellbar ist.