baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133101-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: NEUKUM REINER
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1), insbesondere zur Verwendung in einem Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein Kupplungsgehäuse (4), eine Lamellenkupplung (5), sowie ein hydraulisches Ausrücksystem (6) mit einem Zentralausrücker (7) zur Betätigung der Lamellenkupplung (5), wobei der Zentralausrücker (7) verliersicher innerhalb des Kupplungsgehäuses (4) angeordnet ist, und die Lamellenkupplung (5) eine Kupplungseingangswelle (11) und eine Kupplungsausgangswelle (12) aufweist, wobei die verliersichere Anordnung des Zentralausrückers (7) durch das gegenüber der Eingangswelle (11) drehbar gelagerte Kupplungsgehäuse (4) bestimmt ist, und ein Innenlamellenträger (13) der Lamellenkupplung (5) verliersicher und drehfest mit der Eingangswelle (11) der Lamellenkupplung (5) verbunden ist.
Patent DE-102019200263-A1 (DE)
Title: Sitzeinheit eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur automatischen Sitzeinstellung
Inventor: PETZOLDT FRANZ
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzeinheit eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zur automatischen Einstellung der Sitzeinheit mit einem Sitz und einer automatischen Sitzeinstellung, die die Sitzposition und Sitzeinstellung automatisch an biometrische Eigenschaften oder personalisierte Vorgaben eines Nutzers anpasst, und einem Gurtstraffer, der nach dem Anschnallvorgang eine Gurtstraffung bewirkt. Um eine Sitzeinheit und ein Verfahren zur automatischen Einstellung der Sitzeinheit vorzuschlagen, mit der eine sichere automatische Sitzverstellung vorgenommen werden kann und um zu vermeiden, dass eine bereits sitzende Person beim Verschieben des Sitzes durch eine Gurtstraffung des Anschnallgurtes eingequetscht wird ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Gurtstraffer aktivierbar und deaktivierbar ist und eine automatische Aktivierung des Gurtstraffers erfolgt, nachdem der Nutzer auf dem Sitz Platz genommen hat und die automatische Sitzeinstellung abgeschlossen ist.
Patent DE-102019201096-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und eingebettetes System mit einem solchen integrierten Schaltkreis
Inventor: LEGER SEBASTIEN
IPC: G06F21/70
Filed: 2019-01-29
Abstract: Integrierter Schaltkreis (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Schaltkreis (10) umfasst eine elektronische Sicherung (11) zum Unterstützen eines sicheren Urladevorganges (23), bei welchem die Sicherung (11) abgefragt (22) wird,- der Schaltkreis (10) weist einen Schutz vor elektromagnetischer Fehlerinjektion auf und- der Schaltkreis (10) ist derart konfiguriert, dass der Schutz sich auf den Urladevorgang (23) erstreckt.
Patent DE-102019205684-A1 (DE)
Title: Lüfter
Inventor: BURRY CHARLES
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung stellt einen Lüfter (1), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeuginnenraum, bereit, umfassend- ein Gehäuse (2) mit einer Lufteinlassöffnung (29) und einer Luftauslassöffnung (26), wobei das Gehäuse (2) einen ersten Wandabschnitt (21) und einen gegenüberliegenden zweiten Wandabschnitt (22) umfasst, und- eine Luftleitanordnung, umfassend ein statisches Luftleitelement (3) und einen bewegbaren Luftstromregulator (6), zumindest teilweise im Inneren des Gehäuses(2) angeordnet, wobei die Luftleitanordnung eine erste Luftleitoberfläche (31) und eine gegenüberliegende zweite Luftleitoberfläche (32) umfasst, wobei der erste Wandabschnitt (21) des Gehäuses (2) und die erste Luftleitoberfläche (31) einen ersten Luftkanal (4) zum Leiten eines ersten Luftstroms von der Lufteinlassöffnung (29) zu der Luftauslassöffnung (26) definieren und der zweite Wandabschnitt (22) des Gehäuses (2) und die zweite Luftleitoberfläche (32) einen zweiten Luftkanal (5) zum Leiten eines zweiten Luftstroms von der Lufteinlassöffnung (29) zu der Luftauslassöffnung (26) definieren,wobei der bewegbare Luftstromregulator (6) zum Regulieren eines Verhältnisses zwischen dem ersten Luftstrom und dem zweiten Luftstrom konfiguriert ist,wobei ein erster Abstand (d1) zwischen der ersten Luftleitoberfläche (31) und dem ersten Wandabschnitt (21) und/oder ein zweiter Abstand (d2) zwischen der zweiten Luftleitoberfläche (32) und dem zweiten Wandabschnitt (22) in einer Richtung variieren, die in mindestens einem Bereich des Lüfters (1) senkrecht zu dem ersten Luftstrom und/oder dem zweiten Luftstrom ist.
Patent DE-102019208061-A1 (DE)
Title: Drahtloses optisches Kommunikationsnetzwerk und Vorrichtung zur drahtlosen optischen Kommunikation
Inventor: KIRRBACH RENÉ
IPC: H04B10/80
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein drahtloses optisches Kommunikationsnetzwerk umfasst eine Basisstation, die für eine drahtlose optische Kommunikation unter Verwendung eines drahtlosen optischen Signals eingerichtet ist und eine bezogen auf die Basisstation beweglich angeordnete Teilnehmervorrichtung, die eine Kommunikationseinrichtung aufweist, die für die drahtlose optische Kommunikation eingerichtet ist. Die Teilnehmervorrichtung umfasst weiterhin eine Umlenkeinrichtung, die ausgebildet ist, um zumindest einen Teil des drahtlosen optischen Signals zwischen einer ersten Richtung zwischen der Umlenkeinrichtung und der Kommunikationseinrichtung und einer zweiten Richtung zwischen der Umlenkeinrichtung und der Basisstation umzulenken.
Patent DE-102019217756-A1 (DE)
Title: Glühkörper, dessen emissionsvolumen einen ohmschen widerstand in einem bereich hat und porös ist
Inventor: KLOSCH-TRAGESER MICHAEL
IPC: H01K1/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glühkörper, beinhaltenda. eine erste Endfläche,b. eine der ersten Endfläche gegenüberliegende weitere Endfläche, undc. ein zwischen der ersten Endfläche und der weiteren Endfläche angeordnetes Emissionsvolumen; wobei der Glühkörper mindestens in dem Emissionsvolumen in einer Richtung von der ersten Endfläche zu der weiteren Endfläche einen spezifischen elektrischen Widerstand bei 20 °C in einem Bereich von 0,01 bis 50 Ω · mm2/ m hat; dadurch gekennzeichnet, dass das Emissionsvolumen porös ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lampe; Verfahren zum Herstellen eines Glühkörpers; und zum Herstellen einer Lampe; Verfahrensprodukte der vorgenannten Verfahren; eine Leuchte; eine Schweißmaschine; ein Verfahren zum Fügen; sowie Verwendungen des Glühkörpers; der Lampe oder der Leuchte; eines 3D-Druckers; eines Metallpulvers; und einer semi-endlosen Faser.
Patent DE-102019217944-A1 (DE)
Title: Zyklon-Elektrolysezelle und Verfahren zur Reduktion von Chromat(VI)-Ionen
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: C02F101/22
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zyklon-Elektrolysezelle (10), die eine stabförmige Elektrode (20) und eine ringförmige Elektrode (30) aufweist. Die ringförmige Elektrode (30) ist als Anode ausgeführt und weist eine Oberfläche auf, die aus Eisen besteht. In der Zyklon-Elektrolysezelle (10) kann ein Verfahren zur Reduktion von Chromat(VI)-lonen in wässriger Lösung durchgeführt werden. Die Reduktion wird elektrolytisch an der Eisen-Anode durchgeführt.
Patent DE-102019218458-A1 (DE)
Title: Verfahren und Software-Werkzeug zum Vornehmen ausführbarer Spezifikationen bei der Systementwicklung oder -Validierung komplexer funktionaler Systeme
Inventor: LAPP ANDREAS
IPC: G06F8/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Vornehmen ausführbarer Spezifikationen bei der Systementwicklung und/oder Systemvalidierung eines funktionalen Systems für ein Zielgerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:- Bereitstellen mindestens einer Modellansicht des eine oder mehrere Funktionen (F, F1, F2, F3, F4) zur Zielgerätsteuerung oder -Regelung umfassenden funktionalen Systems;- Bereitstellen eines Auswahl-Interfaces, das zum Auswählen und Ändern eines Systemteils in einer bereitgestellten ersten Modellansicht durch einen Nutzer ausgebildet ist;- Überführen und Anzeigen des in der ersten Modellansicht ausgewählten und/oder geänderten Systemteils in mindestens einer jeweils anderen Modellansicht für den Nutzer;- Bereitstellen eines Spezifikations- und Freigabe-Interfaces, das zum Auswählen und/oder Überprüfen und/oder weiteren Anpassen der angezeigten Systemteile bzw. Änderungen in der mindestens einen jeweils anderen Modellansicht und zum Freigeben der in der ersten und/oder der mindestens einen jeweils anderen Modellansicht vorgenommenen Änderungen des Systems durch den Nutzer ausgebildet ist;- automatisiertes Übernehmen der freigegebenen Änderungen des Systems in die mindestens eine jeweils andere Modellansicht.
Patent DE-102019218578-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung, Düsenelement, Scheibenwischer und Montageverfahren
Inventor: MORRIS SCOTT
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit zumindest einem Wischarm (50a; 50b; 50c) und mit zumindest einer Fluidzuleitungseinheit (16a; 16b; 16c) zu einem zumindest abschnittsweisen Fluidtransport entlang des Wischarms (50a; 50b; 50c).Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmvorrichtung (10a; 10b; 10c) eine Düseneinheit (70a; 70b; 70c, 70c') aufweist, welche zumindest ein Düsenelement (20a; 20b; 20c) aufweist, welches über ein von dem Düsenelement (20a; 20b; 20c) separat ausgebildetes Verbindungselement (18a; 72b; 18c, 88c) der Düseneinheit (70a; 70b; 70c, 70c') mit der zumindest einen Fluidzuleitungseinheit (16a; 16b; 16c) verbunden ist.
Patent DE-102019219697-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und gasturbine
Inventor: TSUKIDATE HIRONORI
IPC: F23R3/28
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung reduziert die Konzentration der thermischen Beanspruchung auf einen Brenner.Eine Gasturbinenbrennkammer erhält Druckluft von einem Kompressor, vermischt die Druckluft mit einem Brennstoff, verbrennt das Gemisch zur Erzeugung eines Brenngases und liefert das Brenngas an eine Turbine. Die Brennkammer umfasst: einen Innenzylinder, der im Inneren eine Brennkammer bildet, einen Außenzylinder, der den Innenzylinder bedeckt und einen zylindrischen äußeren Umfangsströmungspfad zwischen dem Innen- und dem Außenzylinder bildet, damit die Druckluft strömen kann und einen Brenner, der an einem Ende des Außenzylinders angebracht ist, das auf einer gegenüberliegenden Seite einer Turbinenseite und gegenüber der Brennkammer angeordnet ist. Der Brenner umfasst einen zylindrischen Grundrahmen mit einer Kavität zur Verteilung des Brennstoffs und Brennstoffdüsen, die von der Brennkammer aus gesehen kreisförmig angeordnet und mit der Kavität verbunden sind. Von der Brennkammer aus gesehen werden im Grundrahmen radial verlaufende Schlitze so geformt, sodass sie jeweils die umlaufenden benachbarten Brennstoffdüsen voneinander trennen.
Patent DE-102020003394-A1 (DE)
Title: Gekühlter Zylinderkopf
Inventor: BÜCHAU NILS
IPC: F02F1/40
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Mehrzahl von Kühlmittelkanälen 10, 12, 14 wobei zumindest ein Kühlmittelkanal 12, 14 zumindest abschnittsweise äquidistant um ein Auslassventil 20 geführt ist.
Patent DE-102020005832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung und Nachverfolgung von Umgebungsobjekten und Fahzeug
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung und Nachverfolgung von Umgebungsobjekten (1), bei dem in einer Umgebung eines Fahrzeugs (2) befindliche Umgebungsobjekte (1.1, 1.2) mit Hilfe vom Fahrzeug (2) umfasster Umgebungssensoren (3) erfasst und nachverfolgt werden und anhand von Klassifizierungsmerkmalen verschiedenen Objektklassen zugeordnet werden, wobei klassifizierten Umgebungsobjekten (1) wenigstens ein objektklassenabhängiger Bewegungsgrenzwert zugeordnet wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Reduktion einer Anzahl einer falschen Objektklasse zugeordneten Umgebungsobjekten (1) bei Überschreiten wenigstens eines objektklassenabhängigen Bewegungsgrenzwerts eines Umgebungsobjekts (1) die Objektklasse des den wenigstens einen Bewegungsgrenzwert überschreitenden Umgebungsobjekts (1) gewechselt wird
Patent DE-102020006534-A1 (DE)
Title: Kostengünstige Sicherheitsvorrichtung zur einfachen Installierung zwischen einer Trinkwasserleitung und einer Nichttrinkwasserleitung, zuverlässigen hygienischen Trennung zwischen Trinkwasser und Nichttrinkwasser und zur nachhaltigen Hygienisierung zumindest eines Teils derselben
Inventor: KLEIN JOACHIM
IPC: E03C1/10
Filed: 2020-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kostengünstige Sicherheitsvorrichtung zur einfachen Installierung zwischen einer Trinkwasserleitung und einer Nichttrinkwasserleitung, zur zuverlässigen hygienischen Trennung zwischen Trinkwasser und Nichttrinkwasser in einer die Trinkwasserleitung und die Nichttrinkwasserleitung verbindenden Zuleitungseinrichtung sowie zur Vermeidung des Eindringens von Wasser, wie Trinkwasser, verunreinigtem Trinkwasser und/oder Nichttrinkwasser, aus der Nichttrinkwasserleitung in die Trinkwasserleitung in dieselbe und zur nachhaltigen Hygienisierung zumindest eines Teils derselben und ein Verfahren zur Steuerung der Trinkwasserzufuhr, zur Hygienisierung der die Trinkwasserleitung und Nichttrinkwasserleitung verbindenden Zuleitungseinrichtung der und zur Hygienisierung eines Teils derselben und zur Rückflussvermeidung von Nichttrinkwasser in dieselbe.
Patent DE-102020006992-A1 (DE)
Title: Befestigungsschiene
IPC: E04F13/21
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungsschiene (1), wobei die Befestigungsschiene (1) einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt, mit einem im Wesentlichen ebenen Schienenboden (3) und zwei im Wesentlichen ebenen Schienenschenkeln (4, 5) aufweist, wobei die Schienenschenkel (4, 5) eine Mehrzahl von in Längsrichtung der Befestigungsschiene (1) verteilte Aussparungen (7) aufweisen, wobei der Schienenboden (3) innenseitig, zumindest ein Füllelement (8) trägt, und wobei seitliche Wandungen (9, 10) des Füllelementes (8) von den Schienenschenkeln (4, 5) beabstandet sind, leere Zwischenräume (11, 12) beidseitig des Füllelementes (8) und einer Mittenebene (16) der Befestigungsschiene (1) zu den Schienenschenkeln (4, 5) hin bildend.
Patent DE-102020102839-A1 (DE)
Title: Koppelsystem zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
Inventor: SCHÜTZ RAINER
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird ein Koppelsystem zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen zwei elektrischen Komponenten, wobei die erste Komponente in einem Gehäuse positioniert ist und zumindest eine Stromschiene und die zweite Komponente außerhalb des Gehäuses angeordnet ist und zumindest einen Stromanschluss umfasst, und wobei mittels dem Koppelsystem eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Stromschiene und dem Stromanschluss herstellbar ist, umfassend einen in das Gehäuse einsteckbaren Steckeinsatz vorgeschlagen.
 Erfindungsgemäß umfasst der Steckeinsatz ein Isolatorteil, in dem eine Hülse und eine Scheibenmutter fixiert sind, wobei das Isolatorteil eine Aussparung aufweist, die derart angeordnet ist, dass die Stromschiene durch die Aussparung zwischen die Hülse und die Scheibenmutter bewegbar ist.
Patent DE-102020105721-A1 (DE)
Title: Leistungsverbesserte Proteasevarianten VII
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C12N1/21
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1 (a) an den Positionen, die den Positionen 9, 130, 133, 144, 217, 224, 252 und 271 entsprechen, die Aminosäuresubstitutionen 9T, 130D/V, 133A, 144K, 217M, 224A, 252T und 271E; sowie (b) an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 89, 131 und 189 entsprechen, mindestens eine weitere Aminosäuresubstitution, aufweisen sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Reinigungsleistung.
Patent DE-102020106004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: B60W10/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (12), der in einem Antriebsstrang (10) eines Fahrzeugs zur Bereitstellung eines ersten Antriebsmoments (M1) angeordnet ist und der über ein Summiergetriebe (14) mit einem ein zweites Antriebsmoment (M2) über das Summiergetriebe (14) an einem Abtrieb (16) bereitstellenden Elektromotor (36) verbunden ist und der aus einem Abschaltzustand heraus gestartet wird, indem ein den Verbrennungsmotor (12) festlegendes Schaltelement (32) diesen zur Drehung freigibt und dabei der Elektromotor (36) das zweite Antriebsmoment (M2) geteilt einerseits als zweites Primärantriebsmoment (M21) an den Abtrieb (16) und andererseits als zweites Sekundärantriebsmoment (M22) für den Startvorgang an den Verbrennungsmotor (12) abgibt, wobei bei dem Startvorgang durch Steuerung des Elektromotors (36) das zweite Antriebsmoment (M2) verändert wird, indem ein Einfluss des zeitlich mittleren zweiten Sekundärantriebsmoment (M22, M22m) auf das zeitlich mittlere zweite Primärantriebsmoment (M21) ausgeglichen wird und zusätzlich das zweite Antriebsmoment (M2) in einer von der Drehmomentungleichförmigkeit des Verbrennungsmotors (12) abhängigen Änderungsfrequenz (fc) verändert wird.
Patent DE-102020110650-A1 (DE)
Title: Automatische Roboterwahrnehmungsprogrammierung durch Initiationslernen
Inventor: GONZALEZ AGUIRRE DAVID I
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Vorrichtungen, Systeme, Verfahren und Herstellungsartikel für automatische Roboterwahrnehmungsprogrammierung durch Imitationslernen werden offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung enthält einen Wahrnehmungsobjektabbilder (112), um ein erstes Wahrnehmungsobjekt und ein zweites Wahrnehmungsobjekt anhand von Daten zu identifizieren, die von einer Demonstration einer Aufgabe gesammelt werden, und einen Entropiecodierer (114), um eine erste Salienz des ersten Wahrnehmungsobjekts und eine zweite Salienz des zweiten Wahrnehmungsobjekts zu berechnen. Die beispielhafte Vorrichtung enthält auch einen Bewegungsbahnabbilder (118), um eine Bewegungsbahn zu kartieren, basierend auf dem ersten Wahrnehmungsobjekt und dem zweiten Wahrnehmungsobjekt, wobei das erste Wahrnehmungsobjekt auf der Basis der ersten Salienz verzerrt ist, und das zweite Wahrnehmungsobjekt auf der Basis der zweiten Salienz verzerrt ist. Außerdem enthält die beispielhafte Vorrichtung einen probabilistischen Codierer (124), um eine Vielzahl von Variationen der Bewegungsbahn zu bestimmen und eine Sammlung von Bewegungsbahnen, einschließlich der Bewegungsbahn und der Variationen der Bewegungsbahn, zu erzeugen. Die beispielhafte Vorrichtung enthält auch ein Assemble-Netzwerk (126), um eine Aktion zu imitieren, basierend auf einem ersten simulierten Signal von einem ersten Neuronalnetzwerk einer ersten Modalität und einem zweiten simulierten Signal von einem zweiten Neuronalnetzwerk einer zweiten Modalität, wobei die Aktion repräsentativ für eine Wahrnehmungsfähigkeit ist.
Patent DE-102020110655-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verbessern der verwendung eines heterogenen systems, das software ausführt
Inventor: HERR ADAM
IPC: G06F9/44
Filed: 2020-04-20
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände offenbart, um die Verwendung eines heterogenen Systems (204), das Software ausführt, zu verbessern. Die offenbarten Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände enthalten eine Vorrichtung, die einen Variantenmanager (302) umfasst, um auf der Grundlage einer ersten Größe von Eingangsdaten in einen Algorithmus (502) und/oder einer zweiten Größe von Ausgangsdaten aus dem Algorithmus (502) zu bestimmen, ob der Algorithmus (502) ein Kandidat für eine Unteralgorithmuspartitionierung (SAP) ist; einen Partitionierer (304), um den Algorithmus (502) in mindestens eine erste Kachel (504) und eine zweite Kachel (506) zu partitionieren; und einen Kompilierer (308), um eine erste Variante auf der Grundlage der ersten Kachel (504) und eine zweite Variante auf der Grundlage der zweiten Kachel (506) in eine ausführbare Datei zu kompilieren, umfasst, wobei die erste Variante in einem ersten Verarbeitungselement des heterogenen Systems (204) ausgeführt werden soll und die zweite Variante in einem zweiten Verarbeitungselement des heterogenen Systems (204) ausgeführt werden soll.
Patent DE-102020112468-A1 (DE)
Title: Überwachung eines automatisierten Parkvorgangs über einen Teleoperator
Inventor: KAEMPCHEN NICO
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zum automatisierten Parken mit Überwachung durch einen Teleoperator. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, in Reaktion auf eine Bedienhandlung eines Nutzers des Parkassistenzsystems zur Durchführung eines automatisierten Parkvorgangs das Kraftfahrzeug im Rahmen eines automatisierten Parkvorgangs mit automatisierter Längs- und Querführung zu parken. Während des automatisierten Parkvorgangs wird mittels einer fahrzeugseitigen Umfeldsensorik Überwachungsinformation ermittelt. Über eine fahrzeugseitige Drahtlos-Kommunikationseinrichtung wird die Überwachungsinformation der stationären Teleoperator-Station bereitgestellt. Mittels der übertragenen Überwachungsinformation ist der Teleoperator in der Lage, den Parkvorgang zu überwachen. In Abhängigkeit einer Teleoperator seitigen Eingriffsbedienhandlung wird Eingriffsinformation in Bezug auf den Parkvorgang erzeugt, die nach Übermittelung über die Kommunikationsverbindung mittels der fahrzeugseitige Drahtlos-Kommunikationseinrichtung empfangen wird. In Abhängigkeit der Eingriffsinformation wird dann in den automatisierten Parkvorgang eingegriffen.
Patent DE-102020113554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung galvanisch beschichteter Bauteile mit durchleuchtbaren oder unbeleuchteten Strukturen
Inventor: HEINZLER FELIX ALEXANDER
IPC: C25D5/56
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung vorderseitig galvanisch mit einer Metallschicht versehener Bedien-, Dekor- oder Anzeigeelemente mit in der Metallschicht eingebrachten Symbolen, mit wenigstens einem Galvanikbad sowie mit einem Gestell als Träger für Bauteile und mit einer Fördervorrichtung zur Beförderung des Gestells entlang eines Förderweges in das Galvanikbad hinein und aus dem Galvanikbad heraus, wobei entlang des Förderwegs wenigstens ein Laserscanner zur Erfassung der Positionen und der Stellungen im Raum der an dem Gestell befindlichen Bauteile und wenigsten ein Laser mit dreidimensional steuerbarem Fokuspunkt angeordnet sind.
Patent DE-102020114000-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kochen von Leimungsmittel im Kreislauf
Inventor: HEINILÄ JANNE
IPC: D21H17/24
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kochen von Leimungsmittel im Kreislauf, wobei in dem Verfahren währen des Kochens des Leimungsmittels das Leimungsmittel zu einem Konverter oder einem Suspensionsbehälter (10) geleitet wird, wobei das Leimungsmittel von dem Konverter oder Suspensionsbehälter (10) mittels einer Pumpe (13) zu einer Hauptleitung (11) gepumpt wird, und wobei das Leimungsmittel über die Hauptleitung (11) zu einem Speicherbehälter (15) geleitet wird. In dem Verfahren wird während einer Unterbrechung des Kochens des Leimungsmittels ein Ventil (17) einer Kreislaufleitung (16), die mit dem Speicherbehälter (15) verbunden ist, geöffnet und das Leimungsmittel wird von dem Speicherbehälter zu der Kreislaufleitung (16) und zu der Hauptleitung (11) und zurück zu dem Speicherbehälter (15) geleitet, und das Leimungsmittel wird so lange im Kreislauf geführt, bis die Unterbrechung des Kochens beendet ist. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Kochen von Leimungsmittel im Kreislauf, wobei das System einen Konverter oder einen Suspensionsbehälter (10), eine Hauptleitung (11), eine in der Hauptleitung (11) angeordnete Pumpe (13) und einen Speicherbehälter (15) aufweist. Das System weist eine Kreislaufleitung (16) auf, die den Speicherbehälter (15) mit der Hauptleitung (11) verbindet, um das Leimungsmittel während einer Unterbrechung des Kochens des Leimungsmittels im Kreislauf zu führen.