baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006046059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Aufzug- oder ähnlichen Beförderungssystems
Inventor: ANGERMANN MICHAEL DR
IPC: B66B1/20
Filed: 2006-09-27
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Aufzug- systems mit mehreren, eine Vielzahl von Stockwerken eines Gebäudes bedienenden Aufzügen, wobei die Steuerung zu jeder Zeit, ausgehend von einem Aufzugsteuerungslogik-Grundmodell, in welchem die verschiedenen Konstellationen der räumlichen und ausstattungsabhängigen Gegebenheiten erfasst sind, vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufzugsteuerungslogik-Grundmodell um Nutzer-, Gruppen- und Ereignis-Modellierungen auf der Basis von Kontext- und Situationsmodellen erweitert wird, wobei unter Kontext die Menge aller für eine Aufgabe relevanten Kontextinformationen und unter Situation die Menge aller bekannten Kontextinformationen verstanden wird und eine Kontextinformation hierbei eine Information ist, die zum einen dazu benutzt werden kann, den durch eine Menge von Zustandsvariablen beschriebenen Zustand einer Entität, d.h. allgemein einer Person, eines Ortes oder ganz allgemein eines Objektes, bezüglich eines Aspekts zu charakterisieren, und die zum anderen durch ein Element des Wertebereichs eines Aspekts gegeben ist, wobei ein Aspekt eine Dimension des durch die Menge aller Zustandsvariablen beschriebenen Zustandsraumes mit zugehöriger Beschreibung des semantischen Typs ist, wobei ein Aspekt dann relevant für eine Aufgabe ist, wenn während der Erfüllung dieser Aufgabe auf Werte dieses Aspekts zugegriffen wird, und/oder Werte dieses Aspekts den Ablauf der Aufgabe beeinflussen und wobei eine Kontextinformation relevant für eine Aufgabe ist, wenn sie die Belegung einer Zustandsvariable eines relevanten Aspekt ist, der zu einer für diese Aufgabe relevanten Entität gehört, dass eine Optimierung der Aufzugsteuerung in Bezug auf ausgewählte Leistungsparameter auf der Basis von Situations- oder Kontextinformationen mittels einer optimierenden Schätzung der zu erwartenden Beförderungsbedarfsverteilung anhand von Situationsgrößen und/oder anhand kontextueller Größen vorgenommen wird, dass ein zu dieser Bedarfsschätzung passender Scheduling-Algorithmus situations- und/oder kontextadaptiv ausgewählt wird und dass als Leistungsparameter die minimale mittlere Wartezeit pro Passagier oder die minimale mittlere Reisezeit pro Passagier ausgewählt wird, die sich aus der mittleren Wartezeit pro Passagier und der mittleren Transportzeit pro Passagier ergibt.
Patent DE-102006055243-B4 (DE)
Title: Schutztürsystem und Verfahren zum Schließen bzw. Öffnen
Inventor: LANGER MATTHIAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2006-11-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schutztürsystem mit einer schließ- und offenbaren Türeinheit und einer Schaltereinheit, wobei die Türeinheit (5, 5a, 5b) und die Schaltereinheit (7, 8, 10) derart miteinander zusammenwirken, dass die Schaltereinheit (7, 8, 10) sich im eingeschalteten Zustand befindet, wenn die Türeinheit (5, 5a, 5b) sich im geschlossenen Zustand befindet, und die Schaltereinheit (7, 8, 10) sich im ausgeschalteten Zustand befindet, wenn sich die Türeinheit (5, 5a, 5b) im offenen Zustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Türeinheit (5, 5a, 5b) vor einer zweiten schließ- und öffenbaren Türeinheit (4, 4a, 4b) angeordnet ist, die einen automatischen Antrieb (6) aufweist, wobei die zweite Türeinheit (4, 4a, 4b) mit der Schaltereinheit (7, 8, 10) derart zusammenwirkt, dass der automatische Antrieb (6) die zweite Türeinheit (4, 4a, 4b) schließt, wenn die Schaltereinheit (7, 8, 10) sich im eingeschalteten Zustand befindet.
Patent DE-102006061505-B4 (DE)
Title: Rolloeinheit sowie korrespondierende Tragvorrichtung
Inventor: Müller Christian
IPC: E06B9/42
Filed: 2006-12-15
Granted: 2014-08-21
Abstract: Rolloeinheit (10; 210; 310) für eine Abdeckung eines Fahrzeugstauraums (180), wobei eine Haupterstreckungsrichtung (2) der Rolloeinheit (10; 210; 310) in einer Betriebsstellung der Fahrzeugquerrichtung (7) entspricht, mit – einem ersten und einem zweiten rolloeinheitseitigen Befestigungsmittel (20, 40; 240; 340) an gegenüberliegenden Seiten der Rolloeinheit (10), die in der Haupterstreckungsrichtung (2) voneinander beabstandet sind und zum Zusammenwirken mit jeweils einer korrespondierenden fahrzeugfesten ersten und zweiten Festlegungsvorrichtung (60, 70; 160, 170) ausgebildet sind, wobei – das erste Befestigungsmittel (20) zu einem Zusammenwirken dergestalt ausgebildet ist, dass die Rolloeinheit (10; 210; 310) im in der ersten Festlegungsvorrichtung (60; 160) eingesetzten Zustand um eine senkrecht zur Fahrzeugquerachse verlaufenden Schwenkachse (4; 9) schwenkbar und in Richtung der Schwenkachse (4; 9) translatorisch fixiert ist, – das erste Befestigungsmittel (20) zur Herstellung der Schwenkbarkeit – einen an der Rolloeinheit (10; 210; 310) befestigten und sich in Richtung der Schwenkachse (4; 9) erstreckender Befestigungsstift (22) aufweist, der an einem der ersten Festlegungsvorrichtung (60; 160) zugewandten distalen Ende eine Aufweitung (26) aufweist, wobei der Befestigungsstift (22) zur Aufnahme in einer fahrzeugfesten Aufnahmenut (66; 166) vorgesehen ist, oder – eine sich in der Haupterstreckungsrichtung erstreckende Aufnahmenut mit einer verglichen mit der Breite der Aufnahmenut breiteren Einlassöffnung aufweist, wobei die Aufnahmenut zur Aufnahme eines fahrzeugfesten Befestigungsstiftes vorgesehen ist und wobei – das zweite Befestigungsmittel (40) zu einem Zusammenwirken dergestalt ausgebildet ist, dass die Rolloeinheit (10; 210; 310) im in der zweiten Festlegungsvorrichtung (70; 170) eingesetzten Zustand durch ein in Richtung der Schwenkachse (4; 9) bewegliches Arretierelement (46; 246; 346) verriegelbar ist.
Patent DE-102007003811-B4 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuervorrichtung
Inventor: KAWAKAMI TATSUYA
IPC: B62M25/02
Filed: 2007-01-25
Granted: 2013-08-29
Abstract: Fahrradschaltsteuervorrichtung, umfassend: ein Schaltwickelglied (50), das zwischen einer Ruheposition und einer Schaltposition beweglich angeordnet ist; eine Wickelklinke (51), die beweglich montiert ist, in Erwiderung auf eine Bewegung des Schaltwickelglieds (50); ein Wickelgliedrückstellelement (52), das ausgebildet ist, um das Schaltwickelglied (50) zu der Ruheposition zu beaufschlagen und um die Wickelklinke (51) zu einer Klinkeneingriffsposition zu beaufschlagen, wenn das Schaltwickelglied (50) von der Ruheposition zu der Schaltposition hin bewegt wird; einen Gangschaltmechanismus (43), umfassend Wickelzähne (62c), die mit der Wickelklinke (51) in Eingriff sind; und ein Wickelklinkenbeaufschlagungselement (59), das ausgebildet ist, um eine Beaufschlagungskraft auf die Wickelklinke (51) aufzubringen, die die Wickelklinke (51) zu der Klinkeneingriffsposition beaufschlagt, wenn sich das Schaltwickelglied (50) in der Ruheposition befindet.
Patent DE-102007005659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes
IPC: B25G3/24
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes (11) an einem Stiel (13), mit zwei gabelförmigen, federnden Armen (14), die mittels einer Spannvorrichtung (20) in Aufnahmen des Reinigungsgerätes (11) verspannbar sind, wobei die Arme (14) mittels einer Haltevorrichtung (12) am Ende des Stiels (13) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (12) ein Grundtragteil (15) und ein Abdeckteil (16) aufweist, zwischen denen die Arme (14) gehalten sind, und dass das Grundtragteil (15) und das Abdeckteil (16) im Zusammenwirken einen stabförmigen Ansatz (23) bilden, der in das rohrförmige Ende des Stiels (13) unter enger Passung einsetzbar ist.
Patent DE-102007014846-B4 (DE)
Title: Thermochemischer Wärmespeicher, Heizsystem mit einem thermochemischen Wärmespeicher und Verwendung des Heizsystems
Inventor: BARUNOVIC ROBERT
IPC: B60H1/22
Filed: 2007-03-28
Granted: 2012-09-27
Abstract: Thermochemischer Wärmespeicher (2), mit einer in einem ersten Behältnis (5) befindlichen ersten Verbindung und mit einer in einem zweiten Behältnis (6) befindlichen zweiten Verbindung, die über mindestens eine Leitung oder ein Leitungssystem fluidisch miteinander verbunden sind, wobei durch eine exotherme Reaktion der ersten Verbindung mit der zweiten Verbindung unter Bildung einer dritten Verbindung Wärmeenergie freisetzbar ist und wobei durch Einbringen von Wärmeenergie mittels eines Wärmetauschers in die dritte Verbindung durch eine endotherme Reaktion die erste und die zweite Verbindung reversibel herstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindung ein Nitrid mindestens eines Elements der ersten und/oder zweiten Hauptgruppe des Periodensystems und die zweite Verbindung Ammoniak (NH3) ist.
Patent DE-102007028360-B4 (DE)
Title: Wirkstoffkombination für kosmetische Zubereitungen
Inventor: ASAM MARCUS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2007-06-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Eine Wirkstoffkombination für kosmetische Zubereitungen enthält Hyaluronsäure bzw. mindestens eines seiner Derivate. Dabei werden mindestens 10 Gewichtsprozent in langkettiger Form mit einem Molekulargewicht von mindestens 1.000.000 Dalton eingesetzt. Mindestens 2 Gewichtsprozent werden in kurzkettiger Form mit einem Molekulargewicht von höchstens 200.000 Dalton eingesetzt.
Patent DE-102007055646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen einer Kanüle in den Epiduralraum
Inventor: SCHELLMANN IRIS DIPL ING
IPC: A61M25/08
Filed: 2007-11-21
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zum kontrollierten Einführen einer Kanüle in den Epiduralraum eines Patienten, umfassend  – eine Griffplatte (3) zur Aufnahme eines Kanülenansatzes (1) am proximalen Ende der Kanüle (2), wobei der Kanülenansatz (1) in der Griffplatte (3) fixierbar ist,  – ein Auflageelement (6), durch das sich die Kanüle (2) erstreckt,  – wenigstens ein am Auflageelement (6) angebrachtes Führungselement (4, 5), das an der Griffplatte (3) verschiebbar geführt ist, und  – eine Verstelleinrichtung, die mit der Führung und der Griffplatte (3) in Eingriff steht und durch eine Verstellbewegung quer zur Führung nur einen vorgegebenen Vorschubschritt der Griffplatte (3) relativ zum Auflageelement (6) zulässt,  – wobei für einen weiteren Vorschubschritt die Verstelleinrichtung erneut betätigbar ist.
Patent DE-102007061447-B4 (DE)
Title: Karkasse für einen Ball
Inventor: LUCAS TIMOTHY DAVID
IPC: A63B41/08
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Karkasse (1000), zur Verstärkung eines Balls, aufweisend:  a. mehrere miteinander verbundene Paneele (100);  b. wobei jedes Paneel (100) zumindest eine Dehnungsvorzugsrichtung (200, 300) aufweist, wobei der Elastizitätsmodul eines Paneels (100) in Richtung einer Dehnungsvorzugsrichtung (200, 300) größer ist als in andere Richtungen; und  c. wobei die Paneele (100) der Karkasse (1000) so zueinander angeordnet sind, dass eine Orientierung eines Paares benachbarter Paneele (100) ausgeschlossen ist, wenn für jedes Paneel (100) dieses Paares wenigstens eine Dehnungsvorzugsrichtung (200, 300) senkrecht zu mindestens einer Verbindungslinie (400) der beiden benachbarten Paneele (100) ist.
Patent DE-102008024511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer polarisierbaren Elektrode für einen elektrischen Doppellagenkondensator
Inventor: OZAKI KOUKI
IPC: B01F29/64
Filed: 2008-05-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer polarisierbaren Elektrode für einen elektrischen Doppellagenkondensator, wobei Rohmaterialien (101) umfassend ein kohlenstoffhaltiges Pulver, ein Hilfsmittel zur Leitfähigkeit und ein Bindemittel zu verkneteten Materialien vermischt und verknetet werden, die verkneteten Materialien fein unterteilt werden, um granulare Formmaterialien zu erhalten, und die Formmaterialien durch eine Formmaschine (3) in eine Blattform geformt werden, und das geformte Blatt gerollt wird, um eine blattförmige polarisierbare Elektrode für einen elektrischen Doppellagenkondensator auszubilden,  wobei die granularen Formmaterialien, bevor sie der Formmaschine (3) zugeführt werden, in einem Mischbehälter (9) einer Mischmaschine (1) mit einem Bindehilfsmittel vermischt werden, wobei der Mischbehälter (9) Rührmittel (11) zum Rühren der Formmaterialien und des Bindehilfsmittels aufweist und sich in einem hermetisch abgedichteten Zustand befindet,  wobei die aus dem Mischbehälter herausbewegten Formmaterialien von einem vibrierenden Sieb (2) aufgenommen, mit Vibration beaufschlagt und gesiebt werden, und  wobei die durch das vibrierende Sieb (2) gesiebten Formmaterialien über eine vibrierende...
Patent DE-102008030548-B4 (DE)
Inventor: KÖLLER MARCEL
IPC: A24D1/22
Filed: 2008-06-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: The cigarette (10) has a thermal unit (40) for self-sustaining generation of heat and a nicotine reservoir provided with nicotine or a nicotine-containing compound. The thermal unit has a crystallization medium i.e. metastable solution, to continuously emit heat between 5 and 10 minutes during crystallization. An outer sleeve (22) is provided with a paper layer, a metal layer and a plastic layer, where the cigarette is designed as a disposable article. The thermal unit is heated to the temperature between 45 and 55 degree Celsius. The medium comprises fluid containing the salthydrate such as natrium acetate-trihydrate and/or sodium sulfate and/or magnesium nitrate-hexahydrate. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a smoke-free cigarette (2) a method for providing a thermal unit used in a smoke-free cigarette.
Patent DE-102008033008-B4 (DE)
Title: Lattenförderband
Inventor: HASTEM-MUELLER STEFAN GUENTHER
IPC: B65G15/52
Filed: 2008-07-14
Granted: 2012-05-31
Abstract: Lattenförderband (1) mit a) mehreren Latten (4), die quer zur Förderichtung ausgerichtet sind, b) mindestens einen umlaufenden Riemen (2, 3), auf dem die Latten (4) angebracht sind, und c) mehreren Verbindungselementen (5), welche die Latten (4) miteinander verbinden und den jeweiligen Lattenzwischenraum abdecken, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Verbindungselemente (5) mit der Lattenoberseite (8) eine bündige Förderfläche bilden, e) dass die einzelnen Verbindungselemente (5) Gewebe sind, f) dass das Gewebe verschiedene Fäden aufweist, die rechtwinklig zueinander verlaufen, g) dass die in Umlaufrichtung des Riemens (2, 3) verlaufenden Fäden elastischer sind als die quer zu der Umlaufrichtung verlaufenden Fäden des Gewebes, h) dass die quer zur Umlaufrichtung des Riemens (2, 3) verlaufenden Fäden Kettfäden und die in Umlaufrichtung verlaufenden Fäden Schussfäden sind, wobei die Kettfäden die Schussfäden ummanteln, und i) dass die quer zur Umlaufrichtung des Riemens (2, 3) verlaufenden...
Patent DE-102008043730-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Verschluss
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B65D53/02
Filed: 2008-11-13
Granted: 2010-08-26
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme wenigstens einer Stoffkomponente, umfassend:  – einen Behälter (2) mit wenigstens einem ersten Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme einer ersten Stoffkomponente und einem zweiten Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme einer zweiten Stoffkomponente, wobei der Behälter (2) einen Mündungsbereich (5) mit wenigstens einer ersten Öffnung (9) zur Abgabe der ersten Stoffkomponente und mit wenigstens einer zweiten Öffnung (8) zur Abgabe der zweiten Stoffkomponente aufweist; die erste Öffnung (9) von einer sich vom Behälter (2) in Richtung der ersten Öffnung (9) erstreckenden ersten Mündungswand (11) begrenzt ist; die zweite Öffnung (8) von einer sich vom Behälter (2) in Richtung der zweiten Öffnung (8) erstreckenden zweiten Mündungswand (10) begrenzt ist; und  – einen Verschluss (12) mit Befestigungsmitteln (13) zur Befestigung des Verschlusses (12) am Mündungsbereich (5) des Behälters (2), wobei der Verschluss (12) eine Seitenwand (14) und eine Stirnwand (15) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei  der Verschluss...
Patent DE-102008053253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer wasserdichten Beschichtung auf einem Schaumstoffelement sowie Schaumstoffelement mit einer wasserdichten Beschichtung
Inventor: PINTSCHER HARALD
IPC: B05D7/02
Filed: 2008-10-25
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer wasserdichten Beschichtung auf einem Schaumstoffelement (5), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: • Aufbringen einer Grundierung (6) auf dem Schaumstoffelement (5) derart, dass die Grundierung (6) eine mehrschichtige Netzstruktur bildet, wobei die Netze benachbarter Schichten gekreuzt zueinander verlaufen, wobei zur Ausbildung der mehrschichtigen Netzstruktur die Grundierung (6) in mehreren unterschiedlichen Kreuzgängen aufgesprüht wird und wobei die Netzstruktur das Schaumstoffelement (5) vollständig umschließt und dabei die Poren an der Oberfläche des Schaumstoffelements (5) vollständig abschließt, • Aufbringen einer wasserdichten Lackschicht (7) auf die Grundierung (6), wobei der Lack der Lackschicht (7) durch die Netzstruktur gegen ein Einsickern in das Schaumstoffelement (5) gesichert ist.
Patent DE-102008053586-B4 (DE)
Title: Ziehstein zur Querschnittsreduzierung eines Drahtes
Inventor: RODRIGUEZ RIPOLL MANEL
IPC: B21C3/00
Filed: 2008-10-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Ziehstein zur Querschnittsreduzierung eines Drahtes, der einen Ausgangsquerschnitt Q0 aufweist, den es gilt auf einen Endquerschnitt Q1 zu reduzieren, mit einem den Draht formgebenden Hohlkanal, durch den der Draht ziehbar ist und der wenigstens einen querschnittsverjüngenden Kanalabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkanal in Kanallängsrichtung in zumindest vier Kanalabschnitte (a–d) unterteilbar ist, die in Kanallängsrichtung in folgender Abfolge kontinuierlich aneinander grenzen: – ein erster Kanalabschnitt (a), längs dem sich der diesem Kanalabschnitt zuordenbare Kanalquerschnitt kontinuierlich von dem Ausgangsquerschnitt Q0 auf einen Zwischenquerschnitt Qi reduziert, – ein zweiter Kanalabschnitt (b) mit einer Kanallänge L1 und einem konstanten Kanalquerschnitt, der dem Zwischenquerschnitt Qi entspricht, – ein dritter Kanalabschnitt (c), längs dem sich der diesem Kanalabschnitt zuordenbare Kanalquerschnitt kontinuierlich von dem Zwischenquerschnitt Qi auf den Endquerschnitt Q1 reduziert, und – ein vierter Kanalabschnitt (d) mit einer Kanallänge L2, dessen Kanalquerschnitt dem Endquerschnitt Q1 entspricht.
Patent DE-102009002274-B4 (DE)
Title: Dünne Laminatkonstruktion zum Erstellen einer taktilen Rückmeldung
Inventor: KROCHMAL ANDREW CYRIL
IPC: G06F3/01
Filed: 2009-04-07
Granted: 2013-09-05
Abstract: Taktiles Laminat, umfassend: eine erste Schicht, die eine darauf angeordnete erste leitfähige Kontaktfläche aufweist, wobei die erste leitfähige Kontaktfläche dazu geeignet ist, von einer ersten Ladeschaltung elektrisch aufladbar zu sein und eine erste erwünschte elektrische Ladung zu empfangen; eine zweite Schicht, die eine darauf angeordnete zweite leitfähige Kontaktfläche aufweist, wobei die zweite leitfähige Kontaktfläche dazu geeignet ist, von einer zweiten Ladeschaltung elektrisch aufladbar zu sein und eine zweite erwünschte elektrische Ladung zu empfangen; und eine dritte, eine erwünschte Permittivität aufweisende Schicht, die zwischen der ersten leitfähigen Kontaktfläche und der zweiten leitfähigen Kontaktfläche angeordnet ist, wobei die dritte Schicht aus einem Nichtleiter gebildet ist und von der ersten leitfähigen Kontaktfläche und von der zweiten leitfähigen Kontaktfläche beabstandet ist; wobei die erste erwünschte elektrische Ladung auf der ersten leitfähigen Kontaktfläche und die zweite erwünschte elektrische Ladung auf der zweiten leitfähigen Kontaktfläche jeweils steuerbar sind, um eine erwünschte Bewegung jeder der ersten Schicht und der zweiten Schicht zu erzeugen.
Patent DE-102009005100-B4 (DE)
Title: Transpondervorrichtung zur Speicherung von Daten, Transponderetikett und Verfahren zum Feststellen eines Zustands einer Transpondervorrichtung
Inventor: SURKAU REINHARD DR
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-01-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Transpondervorrichtung (100) zur Speicherung von Daten, umfassend: – einen integrierten Schaltkreis (1) zur Speicherung der Daten, – eine Antennenanordnung (2) zum Auskoppeln eines Antwortsignals (AS) nach Empfang eines von einer Lesevorrichtung (3000) erzeugten Lesesignals (LS), – ein Sensorelement (3), das ein Material (310, 311, 312, 313, 322, 333) aufweist, wobei ein Zustand des Sensorelements (3) in Abhängigkeit von einer physikalischen oder chemischen Einwirkung auf das Material (310, 311, 312, 313, 322, 333) verändert wird, – wobei die Antennenanordnung (2) eine erste Antennenstruktur (11) und eine zweite Antennenstruktur (12) umfasst und die integrierte Schaltung (1) an die erste Antennenstruktur (11) angeschlossen ist und das Sensorelement (3) an eine Leiterbahn der zweiten Antennenstruktur (12) angeschlossen ist, – wobei eine Resonanzfrequenz der zweiten Antennenstruktur (12) von dem Zustand des Sensorelements (3) abhängig ist und wobei die zweite Antennenstruktur (12) magnetisch in die erste Antennenstruktur (11) einkoppelt, wodurch die...
Patent DE-102009006472-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KRONICH ALEXANDER
IPC: B60K28/16
Filed: 2009-01-28
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Brennkraftmaschine (2) und mit einem Motorsteuergerät (3), das so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass es eine Drehzahl (N) der Brennkraftmaschine (2) reduziert, wenn eine vorbestimmte Maximalquerbeschleunigung (C_QB_MAX) des Fahrzeugs (1) länger als eine vorbestimmte Maximalzeitdauer (C_CTR_QB_MAX) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Maximalzeitdauer (C_CTR_QB_MAX) von einer relativen Öldruckabweichung (POIL_DIF_REL) abhängt,
Patent DE-102009022969-B4 (DE)
Title: Schnittsystem für Drahtbearbeitungsmaschinen
Inventor: HOLDER STEFAN
IPC: B23Q5/027
Filed: 2009-05-28
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schnittsystem (1) für Drahtbearbeitungsmaschinen, mit einem Messerhalter (6), der ein beim Schnitt mit einem stationären Gegenschneidewerkzeug (12) zusammenwirkendes Messer (7) trägt und zur Ausführung einer hin- und hergehenden Bewegung über Verbindungsmittel (5) an einen Exzenterzapfen (4) oder eine Nockenscheibe einer Kurbelwelle (3) angeschlossen ist, die ihrerseits von einem Elektromotor (2) angetrieben wird, wobei der Messerhalter (6) bei seiner hin- und hergehenden Bewegung in einer Führung (8) gleitet, die stationär angeordnet oder, bei starrer Verbindung von Verbindungsmitteln (5) und Messerhalter (6), um eine zur Drehachse der Kurbelwelle (3) parallele Achse (9) frei verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelwelle (3) ohne Zwischenschaltung eines Getriebes direkt von einem Asynchronmotor (2) angetrieben wird, der an eine Schwungmasse (10) angeschlossen ist, die so groß gewählt ist, daß ihre kinetische Energie beim Auftreffen des Messers (7) auf den Draht (11) größer als die zum Schneiden des Drahtes (11) erforderliche Schnittenergie ist und als Schnittenergie freigegeben wird, wobei der Asynchronmotor (2) je Schnittzyklus genau eine Umdrehung (360°) ausführt und so angesteuert wird, daß er nur bis zum Beginn des Schnitts beschleunigt und nach erfolgtem Schnitt abgebremst wird.
Patent DE-102009031429-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mahlen von körnigem Material
Inventor: HUBER PAUL JÜRGEN
IPC: B02C25/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zum Mahlen von körnigem Material (1) mit einer Walzenschüsselmühle (2), die von einem Fluidstrom (3) durchströmt wird, wobei zumindest ein Anpressdruck zumindest eines Mahlwerkzeuges (15, 16) der Walzenschüsselmühle (2) in Abhängigkeit einer Differenz zwischen einem Eingangsdruck des Fluidstroms (3) beim Einströmen in die Walzenschüsselmühle (2) und einem Ausgangsdruck des Fluidstroms (3) beim Ausströmen aus der Walzenschüsselmühle (2) eingestellt wird, wobei der zumindest eine Anpressdruck der Walzenschüsselmühle (2) so eingestellt wird, dass sich zumindest ein Qualitätsparameter des körnigen Materials (1) in einem vorgebbaren Sollbereich befindet und wobei der Anpressdruck der Walzenschüsselmühle (2) nach einem Proportional-Integral (PI) oder Proportional-Integral-Differenzial (PID) Prinzip geregelt wird.