baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007038613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben einer Aufnahmevorrichtung zur Verwendung mit einem medizinischen Bildgebungsgerät oder einem PET-MRT-Hybridsystem
Inventor: CHO ZANG HEE
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-08-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verschieben einer Aufnahmevorrichtung zur Verwendung mit einem medizinischen Bildgebungsgerät (12), bestehend aus: einer Aufnahmevorrichtung (110), die ein an ihrer Unterseite in Längsrichtung angeordnetes erstes Führungselement hat, wobei eine Person auf einer Oberseite der Aufnahmevorrichtung (110) liegt; einem Pendeltisch (120), der Folgendes umfasst: einen Verschieberahmen (121a, 121b) zum Tragen der Unterseite der Aufnahmevorrichtung (110) wobei der Pendeltisch (120) so positioniert ist, dass das eine Ende eines Untersuchungstisches (12b) des medizinischen Bildgebungsgeräts (12) und das andere Ende des Verschieberahmens (121a, 121b) einander gegenüber liegen; und einem auf dem Untersuchungstisch (12b) des medizinischen Bildgebungsgeräts (12) befindlichen Element zur Aufnahme der Aufnahmevorrichtung (110) zum Tragen der vom Pendeltisch (120) aus verschobenen Aufnahmevorrichtung (110), wobei das Element zur Aufnahme der Aufnahmevorrichtung (110) ein in Längsrichtung an seiner Unterseite angeordnetes zweites Führungselement hat und wobei das zweite Führungselement so gestaltet ist, dass es mit dem ersten Führungselement in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pendeltisch (120) ein Verschiebeelement (131) zum Verschieben der Aufnahmevorrichtung (110) umfasst, wobei das Verschiebeelement (131) so am Verschieberahmen (121a, 121b) montiert ist, dass es entlang des Verschieberahmens (121a, 121b) beweglich ist und der Pendeltisch (120) ein Verschiebeelement-Antriebsmittel (153) zum Hin- und Herbewegen des Verschiebeelements (131) zwischen einer ersten Position, in der sich das Verschiebeelement (131) an dem einen Ende des Verschieberahmens (121a, 121b) befindet, und einer zweiten Position umfasst, in der sich das Verschiebeelement (131) am anderen Ende des Verschieberahmens (121a, 121b) befindet, und dass die Vorrichtung (100) ein Aufnahmevorrichtungsverriegelungsmittel aufweist, wobei das Aufnahmevorrichtungsverriegelungsmittel Folgendes umfasst: ein an der Aufnahmevorrichtung (110) beweglich montiertes erstes Verriegelungselement (151); und ein am Element zur Aufnahme der Aufnahmevorrichtung (110) befestigtes zweites Verriegelungselement (152), wobei das erste Verriegelungselement (151) mit dem zweiten Verriegelungselement (152) ineinander greift und von ihm gelöst wird.
Patent DE-102007041403-B4 (DE)
Title: Spannschraube mit Schwerkraftsicherung
Inventor: NITSCHE TORSTEN
IPC: B60P7/13
Filed: 2007-08-31
Granted: 2011-03-17
Abstract: Spannschraube (10), insbesondere zur Sicherung von Containern an Bord von Schiffen,  mit einem Verbindungsteil (20), einer mit dem Verbindungsteil (20) in Eingriff befindlichen Gewindespindel (30), wobei die Spannschraube (10) durch Verdrehen des Verbindungsteils (20) gegenüber der Gewindespindel (30) längenverstellbar ist, und,  einem Sperrelement (40) welches in einer Sperrposition das Verdrehen des Verbindungsteils (20) gegenüber der Gewindespindel (30) verhindert und durch Einwirkung der Schwerkraft selbsttätig in die Sperrposition bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine der Gewindespindel (30) zugeordnete Gewindebohrung (51) in einer Verstellmutter (50) vorgesehen und dort im Wesentlichen zentral angeordnet ist, welche innerhalb des Verbindungsteils (20) angeordnet und in Richtung der Längsachse des Verbindungsteils (20) verschiebbar ist.
Patent DE-102008024468-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2008-05-21
Granted: 2016-08-18
Abstract: Laserbearbeitungsmaschine, bei welcher vorgesehen sind: ein Aufspanntisch (36), der zum Haltern eines Werkstücks (W) ausgebildet ist; eine Laserstrahlbestrahlungsvorrichtung (6) zum Aufbringen eines Laserstrahls auf das Werkstück (W), das durch den Aufspanntisch (36) gehaltert wird; und eine Prozesstransportvorrichtung (37) für den Prozesstransport des Aufspanntisches (36) und der Laserstrahlbestrahlungsvorrichtung (6) in Bezug aufeinander; wobei die Laserstrahlbestrahlungsvorrichtung (6) aufweist eine Laserstrahloszillatorvorrichtung (61) zum Aussenden eines Laserstrahls, einen Strahlteiler (63), der dazu ausgebildet ist, den von der Laserstrahloszillatorvorrichtung (61) ausgesandten Laserstrahl auf einen ersten Laserstrahl (LB1), der eine erste Polarisationsebene aufweist, und einen zweiten Laserstrahl (LB2) aufzuteilen, der eine zweite Polarisationsebene senkrecht zur ersten Polarisationsebene aufweist, eine Kondensorlinse (641), die dazu ausgebildet ist, den ersten und den zweiten Laserstrahl (LB1, LB2) zu sammeln, die durch den Strahlteiler (63) aufgeteilt wurden, ein Prisma (65), das zwischen dem Strahlteiler (63) und der Kondensorlinse (641) angeordnet ist, um den ersten und den zweiten Laserstrahl, die durch den Strahlteiler (63) aufgeteilt wurden, zur Kondensorlinse (641) zu führen, eine erste Winkeländerungsspiegelvorrichtung (69a), die auf einem ersten optischen Weg (66a) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass der erste Laserstrahl (LB1), der durch den Strahlteiler (63) abgeteilt wurde, so geführt wird, dass ein Winkel geändert wird, durch welchen der erste Laserstrahl (LB1) dem Prisma (65) zugeführt wird, eine zweite Winkeländerungsspiegelvorrichtung (69b), die auf einem zweiten optischen Weg (66b) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass der zweite Laserstrahl (LB2), der durch den Strahlteiler (63) abgeteilt wurde, zum Prisma (65) so geführt wird, dass der Winkel geändert wird, über welchen der zweite Laserstrahl (LB2) dem Prisma (65) zugeführt wird, und ein Lambda-Halbe-Blättchen (67), das in dem ersten (66a) oder zweiten (66b) optischen Weg vorgesehen ist, um zu ermöglichen, dass eine der jeweiligen Richtungen der ersten und zweiten Polarisationsebene zur jeweiligen anderen der Richtungen der ersten und zweiten Polarisationsebene ausgerichtet wird.
Patent DE-102008039109-B4 (DE)
Title: Fingernägel-Reparaturset mit Funktion zur Entwöhnung von Nägelkauen
Inventor: SVERKO CHRISTINE
IPC: A45D29/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-06-10
Abstract: Fingernägel-Reparaturset mit Funktion zur Entwöhnung von Nägelkauen, dadurch gekennzeichnet, dass vorgefertigte Glasgewebe-Zuschnitte und als Matrix ein Gel mit Vergällungsmittel Verwendung finden.
Patent DE-102008044814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Leguminosenprotein und Verwendung desselben
Inventor: LOTZ MARTIN DR
IPC: A23K50/80
Filed: 2008-08-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Wassertierfuttermittel, enthaltend fetthaltiges Leguminosenprotein, das erhältlich ist durch ein Verfahren umfassend die Schritte: (i) Extrahieren von fetthaltigem Leguminosenprotein aus gemahlenem Leguminosenrohstoff, mit Ausnahme von Soja, mit Wasser bei einem im wesentlichen neutralen pH-Wert; (ii) Isolieren von fetthaltigem Leguminosenprotein aus der wässrigen Lösung mittels Hitzekoagulation im wesentlichen bei einem pH-Wert zwischen dem isoelektrischen Punkt und pH 7 bei einer Temperatur von 70°C bis 120°C für eine Dauer von maximal 60 Sekunden; (iii) optional Halten der in Schritt (ii) eingesetzten Lösung mit koaguliertem Leguminosenprotein bei einer Temperatur von 70°C bis 100°C für eine Minute bis 60 Minuten; (iv) Abtrennen des koagulierten fetthaltigen Leguminosenproteins und optional Waschen mit Wasser; (v) Trocknen des Koagulats; und (vi) optional Aufkonzentrieren von in der in Schritt (iv) erhaltenen Lösung enthaltenem löslichen Leguminosenprotein.
Patent DE-102008045853-B4 (DE)
Title: Vereinigte Leitung und Steuerung einer Vielzahl von Heterogenen Systemen, welche die Funktionsfähigkeit von Callcentern unterstützen
Inventor: BARNETT JAMES
IPC: G06F17/30
Filed: 2008-09-05
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben mehrerer Callcenter, welches das Folgende umfasst: Bereitstellen eines Unternehmensverwaltungsservers; Anordnen eines entsprechenden Endgeräteadapters zwischen dem Unternehmensverwaltungsserver und jedem der mehreren ungleichartigen Callcenter; Empfangen eines Datenbankbefehls von dem Unternehmensverwaltungsserver durch den entsprechenden Endgeräteadapter von jedem der mehreren ungleichartigen Callcenter; Umsetzen des Datenbankbefehls zwischen einem Protokoll des Unternehmensverwaltungsservers und einem entsprechenden Protokoll von jedem der Mehrzahl von Callcentern durch den Endgeräteadapter; und Ausführen des Befehls durch das entsprechende Callcenter, wobei der ausgeführte Befehl ferner eine Anforderung eines Anrufleitweglenkungsskripts aus dem Callcenter umfasst.
Patent DE-102008059070-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur therapeutischen oder prophylaktischen Behandlung von Durchfallerkrankungen und/oder zur Aufrechterhaltung und/oder Wiederherstellung der natürlichen Darmflora, Dosiereinheit, Verpackungseinheit und Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: VESTWEBER ANNA-MARIA DR MED
IPC: A23L33/135
Filed: 2008-11-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Zusammensetzung zur therapeutischen oder prophylaktischen Behandlung von Durchfallerkrankungen und/oder zur Aufrechterhaltung und/oder Wiederherstellung der natürlichen Darmflora, wobei die Zusammensetzung - in Kombination und jeweils in pharmazeutisch wirksamen Mengen -(a) die Darmflora positiv beeinflussende Mikroorganismen in einer Menge von 10bis 10KbE/g, bezogen auf die Zusammensetzung, und in einer Menge von 1 bis 95 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei (a) die Mikroorganismen ausgewählt sind aus Saccharomyces boulardii und Saccharomyces cervesiae und als Trockensubstanz der Zusammensetzung zugegeben sind,(b) mindestens ein Präbiotikum in Mengen von 0,6 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei (b) das Präbiotikum Gummi arabicum ist,(c) mindestens einen Elektrolyten in Mengen von 1 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei (c) der oder die Elektrolyte ausgewählt sind aus Natrium-, Kalium-, Calcium- und/oder Magnesiumchlorid,(d) Folsäure in Mengen von 0,1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung,(e) mindestens ein weiteres Polysaccharid in Mengen von 1 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei das Polysaccharid Pektin ist, und(f) mindestens ein Aluminiumsilikat in Mengen von 1 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, enthält.
Patent DE-102009003108-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit zwei eingangsseitigen Kupplungen
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: F16H63/44
Filed: 2009-05-14
Granted: 2017-08-10
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebe, welches als lastschaltfähiges Gruppengetriebe ein Splittergetriebe (SG) und ein Hauptgetriebe (HG) umfasst, bei dem das Gruppengetriebe (SG, HG) eine Getriebeeingangswelle (5) und eine Getriebeausgangswelle (8) aufweist, bei dem Getriebegänge bildende sowie auf Getriebewellen (5, 6, 31, 32) angeordnete Los- und Festräder vorhanden sind, bei dem Schaltvorrichtungen (48, 49, 50) zum bedarfsweise drehfesten Koppeln der Losräder (43, 44, 45, 46, 47) an zumindest einer der Getriebewellen (5, 6) vorhanden sind, bei dem das Splittergetriebe (SG) wenigstens eine erste Gangkonstante (K1) und eine zweite Gangkonstante (K2) aufweist, und bei dem die Eingangsseiten der ersten und zweiten Gangkonstanten (K1, K2) mit den Ausgangsseiten einer zwei Kupplungen umfassenden Kupplungsvorrichtung (1) antreibbar sind, deren Eingangsseiten von einem Antriebsmotor antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Kupplungen der Kupplungsvorrichtung (1) als reibschlüssige Anfahr- und Schaltkupplung (1a) und die andere Kupplung als formschlüssige Klauenkupplung (1b; 1c) ausgebildet ist, dass mittels der Ausgangsseite der Anfahr- und Schaltkupplung (1a) die Eingangsseiten der ersten und zweiten Gangkonstanten (K1, K2) alternativ zueinander antreibbar sind, und dass mittels der Ausgangsseite der Klauenkupplung (1b; 1c) die Eingangsseite nur einer der Gangkonstanten (K1) antreibbar ist.
Patent DE-102009008080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur stereoskopischen Bildwiedergabe
Inventor: MOFFAT BRYCE ANTON
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-02-09
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zur stereoskopischen Bildwiedergabe, umfassend:  eine erste Lichtquellenanordnung (10; 52; 65; 73) zum Erzeugen eines ersten Lichtstrahls (12; 32, 33),  eine zweite Lichtquellenanordnung (11; 53; 66; 70) zum Erzeugen eines zweiten Lichtstrahls (13; 37, 38),  eine optische Anordnung (14; 30; 60; 77) zum Lenken des ersten Lichtstrahls (12; 32; 33) und des zweiten Lichtstrahls (13; 37, 38) auf eine gemeinsame Lichtmodulationsanordnung (15; 36; 79) zur räumlichen Modulation des ersten Lichtstrahls (12; 32, 33) in Abhängigkeit von einem darzustellenden ersten stereoskopischen Teilbild, um einen ersten modulierten Lichtstrahl (16; 34, 35) zu erzeugen, und zur Modulation des zweiten Lichtstrahls (13; 37, 38) in Abhängigkeit von einem darzustellenden zweiten stereoskopischen Teilbild, um einen zweiten modulierten Lichtstrahl (17; 39, 40) zu erzeugen,  eine erste Betrachtungsanordnung (19; 46; 89, 90) zum Betrachten des ersten stereoskopischen Teilbilds,  eine zweite Betrachtungsanordnung (20; 47; 89, 90) zum Betrachten des zweiten stereoskopischen Teilbilds,...
Patent DE-102009015506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von flüssigen Brennstoffen aus Biomasse sowie Verwendung der nach dem Verfahren gewonnenen Brennstoffe
Inventor: STADLBAUER ERNST A
IPC: C10L5/44
Filed: 2009-04-02
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von flüssigen Brennstoffen aus Biomasse, das die folgenden Schritte umfasst: a) Herstellen einer Mischung aus Biomasse mit einem Carbonat enthaltenden Feststoff, b) Umsetzen der Mischung durch Erhitzen auf eine Temperatur zwischen 280 und 450°C, um ein Brennstoff zu erhalten, und c) Auffangen des Brennstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass der carbonathaltige Feststoff Holzasche oder ein Alkali- oder Erdalkalimetallcarbonat darstellt, wobei die Biomasse ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus aeroben oder anaeroben Klärschlämmen, Frischschlamm, Faulschlamm, Algen, Tiermehl, Fleischknochenmehl, Rapspresskuchen und Fetten sowie Fettsäuren, Seifen oder Gemischen davon, und wobei das Gewichtsverhältnis von in der Biomasse enthaltenem Kohlenstoff zu Carbonat zwischen 10 zu 1 und 1 zu 1 liegt.
Patent DE-102009027116-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Bremsscheibe
Inventor: LATHWESEN HOLGER
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-06-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Bremsscheibe (8) für Kraftfahrzeuge, Nutzfahrzeuge und/oder Schienenfahrzeuge, mit einem Reibring (10) bestehend aus einem Reibbandpaar (11a, 11b), das über Rippen (4) miteinander verbunden ist, mit einem Topf (9) und Ausdehnungselementen (2), die länger sind als der kürzeste Abstand zwischen Topf (9) und Reibring (10), die radial am Topf (9) angeordnet sind und an ihrem dem Topf (9) abgewandten Ende mit dem Reibring (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ausdehnungselement (2) eine Rippe (4) zur Verbindung des Reibbandpaares (11a, 11b) bildet, dass das Ausdehnungselement (2) und die Rippe (4) als ein Einleger (1) ausgebildet sind und dass die Verbindung zwischen dem Einleger (1) und dem Reibbandpaar (11a, 11b) derart gießtechnisch hergestellt ist, dass eine feste stoff- und/oder formschlüssige Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102009034829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Lüfters
Inventor: GELDNER FLORIAN
IPC: F04D29/64
Filed: 2009-07-27
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Lüfters (52) mit einem mehrere Bohrungen aufweisenden Lüfterrahmen (56) an eine Vorrichtung (50) eines Geräts, wobei diese Befestigungsvorrichtung zwei jeweils in rechtwinklig zueinander angeordnete Zentrier- und Befestigungseinheiten (4, 6) unterteilte Gleichteile (2) aufweist, wobei die Zentriereinheit (4) als Steg (8) ausgebildet ist, an dessen Enden (10, 12) jeweils ein Zentrierstift (14) angebracht ist, und wobei die Befestigungseinheit (6) eine zentrale plattenförmige Vorrichtung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flachseite (28) dieser zentralen plattenförmigen Vorrichtung (16) eine Wippe (18) mit Rasthaken (40) aufweist, dass eine Stirnseite (34) dieser zentralen plattenförmigen Vorrichtung (16) mit zwei Zentrierstiften (24) versehen ist, dass eine andere Stirnseite (44) dieser zentralen plattenförmigen Vorrichtung (16) eine Abstützeinheit (26) aufweist und dass ein dem Ende mit Rasthaken (40) gegenüberliegendes Ende der Wippe (18) mit der Abstützeinheit (26) ein Handhabungsmittel der Wippe (18) bilden.
Patent DE-102009035979-B4 (DE)
Title: Filtersystem
Inventor: AMMERSDÖRFER MICHA
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-08-04
Granted: 2017-09-21
Abstract: Filtersystem (12) welches wenigstens einen Filter (32) aufweist, wobei der Filter (32) an seinen beiden Längsseiten (34) mit wenigstens einem Seitenbandelement (24) versehen ist, wobei wenigstens eines der Seitenbandelemente (24) mit wenigstens einem Widerhakenbefestigungselement (16) in Eingriff ist.
Patent DE-102009039545-B4 (DE)
Title: Warenträger für eine Verkaufswand
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2012-10-25
Abstract: a) Abkragender Warenträger (1; 2; 3) b) für eine Verkaufswand (4) mit hinterschnittenen Vertiefungen (5; 6) c) mit mindestens einer Zunge (7, 8; 9, 10; 11) d) die mindestens eine Zunge (7; 9; 11) steht orthogonal zu der Verkaufswand (4) e) die mindestens eine Zunge (7; 9; 11) greift mit ihrem freien Ende (12; 13; 14) in eine Vertiefung (5, 6) der Verkaufswand (4) f) die mindestens eine Zunge (7; 9; 11) hat in der Nähe ihres freien Endes (12; 13; 14) einen radial abstehenden, nach außen weisenden Fortsatz (15; 16; 17) für einen Hinterschnitt (18, 19; 20, 21) in den Vertiefungen (5; 6) der Verkaufswand (4) gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: g) mit einem Schließstück (22; 23; 24), h) das sich im montierten Zustand an der mindestens einen Zunge (7; 9; 11) abstützt, i) das den Warenträger (1; 2;...
Patent DE-102009040879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Gerinnungszeit
Inventor: GEHRING FRANK K DR RER NAT
IPC: G01N33/483
Filed: 2009-09-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Gerinnungszeit eines Blutbestandteile enthaltenden Probefluids mittels eines Resonators, dessen Schwingungsparameter gemessen werden, mithilfe derer die Viskositätsänderung des Probefluids bestimmt wird, wobei der Resonator eine wenigstens teilweise adhäsive Oberfläche (10) aufweist, die mit dem Probenfluid (12) in Kontakt steht, wobei eine Vorinkubation der Oberfläche (10) mit einem Blutbestandteile enthaltendem Vorinkubationsfluid (14), das eine bekannte Interaktionsweise mit dem Gerinnungssystem aufweist, durchgeführt wird, wobei sich dadurch Ankerstellen an den adhäsiven Bereichen der Oberfläche ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonator nach der Vorinkubation gespült wird, dass dem Probenfluid (12) ein Aktivator (16) zugegeben wird und dass ferner die Gerinnungszeit als Zeitspanne von der Aktivierung des Probenfluids bis zu einem lokalen Extremwert oder dem Wendepunkt des Verlaufs der Schwingungsparameter über die Zeit gemessen wird, wobei die gemessene Zeitspanne der Thromboplastinzeit (Quickzeit) oder der aPTT oder der Activated Clotting Time (ACT) entspricht.
Patent DE-102009044303-B4 (DE)
Title: Schnelle optische Tomographie
Inventor: SUNTZ RAINER
IPC: G01B9/00
Filed: 2009-10-21
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung umfassend, mindestens drei um den Mittelpunkt der Vorrichtung angeordnete optische Erfassungseinheiten (2), die von dem zu untersuchenden Objekt (1) ausgehendes Licht erfassen, wobei die von den Erfassungseinheiten (2) erfassten Lichtsignale auf eine einzige optische zweidimensionale Detektoreinheit (6) geführt werden, und wobei im Mittelpunkt der Vorrichtung das zu untersuchende Licht-emittierende Objekt angeordnet wird.
Patent DE-102009048868-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen SiC-Volumeneinkristall mittels einer thermischen Behandlung und niederohmiges einkristallines SiC-Substrat
Inventor: STRAUBINGER THOMAS DR
IPC: C30B29/36
Filed: 2009-10-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines SiC-Volumeneinkristalls (2), wobei a) der SiC-Volumeneinkristall (2) bei einer Züchtungstemperatur von bis zu 2200°C mittels eines Sublimationszüchtungsverfahrens hergestellt wird, b) der SiC-Volumeneinkristall (2) nach der Sublimationszüchtung thermisch nachbehandelt wird, wobei er auf eine Nachbehandlungstemperatur, die höher ist als die Züchtungstemperatur, gebracht wird, und c) der SiC-Volumeneinkristall (2) vor der thermischen Nachbehandlung innerhalb eines SiC-Pulvers (19) platziert wird, und während der thermischen Nachbehandlung vollständig von dem SiC-Pulver (19) umgeben ist.
Patent DE-102009049110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH DR
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-10-12
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug, wobei die Benutzerschnittstelle ein Display (1) zum Anzeigen von Informationen umfasst, wobei bei dem Verfahren- von einer Benutzerschnittstelleneinrichtung (2) Graphikdaten erzeugt werden, die zumindest einen Teilbereich des Displays (1) so ansteuern, dass in einem Bedienzustand Informationen dargestellt werden, die zumindest einem mittels einer Eingabeeinrichtung (4) ausführbaren Bedienschritt zugeordnet sind, und in einem Anzeigezustand Informationen dargestellt werden, die keinen Bedienschritten zugeordnet sind, wobei- Kontextdaten zur aktuellen Fahrsituation gewonnen werden und- die Benutzerschnittstelleneinrichtung (2) zwischen dem Anzeigezustand und dem Bedienzustand in Abhängigkeit von den Kontextdaten umschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Benutzerschnittstelleneinrichtung (2) die Graphikdaten für die Anzeige auf dem Display (1) im Anzeigezustand in Abhängigkeit von den Kontextdaten verändert.
Patent DE-102009052611-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-11-10
Granted: 2018-06-07
Abstract: Riemenscheibenanordnung (1) mit einer an einer Antriebswelle befestigbaren Nabe (2), einer auf der Nabe (2) drehbar gelagerten Riemenscheibe (3), einer schenkellosen Drehfeder (6) und einer als Freilauf wirkenden Schlingbandfeder (18), die radial zwischen der Nabe (2) und der Riemenscheibe (3) und koaxial zueinander angeordnet sind, wobei die Drehfeder (6) mit ihrem axialen einen Ende (8) gegen die Nabe (2) und mit ihrem axialen anderen Ende (7) gegen die Riemenscheibe (3) wirkt, Drehmoment von der Riemenscheibe (3) auf die Nabe (2) überträgt und mit einem größeren Wicklungsdurchmesser als die Schlingbandfeder (18) radial zwischen der Riemenscheibe (3) und der Schlingbandfeder (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfeder (6) an ihrem einen Ende (7) in einer drehfest mit der Innenmantelfläche (10) der Riemenscheibe (3) verbundenen Außenhülse (16) und an ihrem anderen Ende (8) in einer drehfest mit der Außenmantelflache (15) der Nabe (2) verbundenen Innenhülse (14) aufgenommen ist, die sich radial außen an einem an der Innenmantelfläche (10) der Riemenscheibe (3) angeordneten Gleitlager (5) abstützt, wobei in der Außenhülse (16) eine Distanzscheibe (17) und in der Innenhülse (14) ein radial ausgerichteter Gleitkörper (21) angeordnet sind, an denen sich die Drehfeder (6) zur Drehmomentübertragung abstützt, und wobei die Schlingbandfeder (18) radial zwischen der Innenhülse (14) und der Drehfeder (6) angeordnet ist und am Außenmantel (19) der Innenhülse (14) anliegt.