baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222769-A1 (DE)
Title: Kassettendichtung sowie Wankstabilisator mit der Kassettendichtung
Inventor: GÖSSMANN MARCO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-11-18
Abstract: Dichtungen in Kassettenbauform sind vormontierte Unterbaugruppen und weisen oftmals einen ersten Teilabschnitt, welcher in einer Umgebungskonstruktion festgelegt wird, sowie einen zweiten Teilabschnitt auf, welcher auf eine sich drehende Komponente angeordnet wird. Der Vorteil bei Dichtungen in Kassettenbauform ist, dass diese als vollständige Unterbaugruppe eingesetzt werden können.Es wird eine Kassettendichtung 2, mit einer Dichtscheibe 6, wobei die Dichtscheibe 6 mindestens ein Dichtorgan 17,18 aufweist, mit einer Schleuderscheibe 5, wobei die Schleuderscheibe 5 eine Dichtfläche 14,15 für das Dichtorgan 17,18 aufweist und wobei die Schleuderscheibe 5 und/oder die Dichtscheibe eine Drehachse A definiert, wobei die Dichtscheibe 6 in einem Längsschnitt entlang der Drehachse A einen axialen Dichtprofilschenkel 7 zur Anlage an einem Dichtpartner und einen radialen Dichtprofilschenkel 9 aufweist, wobei die Schleuderscheibe 5 in dem Längsschnitt einen axialen Schleuderprofilschenkel 10 zur Anlage an einem anderen Dichtpartner und einen radialen Schleuderprofilschenkel 11 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Dichtscheibe 6 ein Halteorgan 21 aufweist, wobei der radiale Schleuderprofilschenkel 11 zwischen dem radialen Dichtprofilschenkel 9 und dem Halteorgan 21 angeordnet ist, so dass der radiale Schleuderprofilschenkel 11 in axialer Richtung formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-102016224100-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung
Inventor: HARTMANN TIM
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung zum Sammeln und Trennen von Stoffpartikeln und/oder Flüssigkeiten aus einem Luftstrom mit einem Gehäuse, in welchem ein Elektromotor zur Erzeugung des Luftstroms angeordnet ist, wobei das Gehäuse einen Lufteinlass, über den der Luftstrom in die Saugvorrichtung eintreten kann, aufweist, und einen Luftauslass, über den der Luftstrom die Saugvorrichtung verlassen kann, mit einer Akkuschnittstelle zur Aufnahme eines Akkus, mit zumindest einer Zyklonkammer, und mit einem Sammelbehälter, welcher dazu ausgebildet ist, die Stoffpartikel und/oder die Flüssigkeiten zu sammeln, wobei der Sammelbehälter lösbar mit dem Gehäuse der Saugvorrichtung verbunden ist. Zudem wird vorgeschlagen, dass die Zyklonkammer ein Filterelement aufweist, wobei das Filterelement lösbar mit dem Gehäuse der Saugvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102016224565-A1 (DE)
Title: Textil- und/oder Bekleidungseinheit
Inventor: MEISSNER HINNERK
IPC: A41H43/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Textil- und/oder Bekleidungseinheit mit zumindest einem textilen Gewebe (12a; 12b) und mit zumindest einer mit dem textilen Gewebe (12a; 12b) verbundenen elektronischen Funktionseinheit (14a, 32a, 34a; 14b, 32b, 34b), welche zumindest ein elektronisches Funktionselement (16a; 16b) und zumindest eine Kontakteinheit (18a; 18b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Funktionselement (16a; 16b) elektrisch leitend zu kontaktieren.Es wird vorgeschlagen, dass die Kontakteinheit (18a; 18b) mittels eines Textilverbindungselements (20a; 20b) elektrisch leitend an dem textilen Gewebe (12a; 12b) befestigt ist.
Patent DE-102016225695-A1 (DE)
Title: Anordnung mit zumindest einem Ventil und einem Halter
Inventor: SCHOEFER FRANK-HOLGER
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Anordnung (1), insbesondere eine Brennstoffeinspritzanlage zur Hochdruckeinspritzung bei Brennkraftmaschinen, umfasst einen Niederhalter (4) und zumindest ein Ventil (2, 3), wobei der Niederhalter (4) zum Befestigen des Ventils (2, 3) an einer Anbaustruktur (6, 7, 25) dient. Hierbei ist zumindest ein Entkoppelelement (4', 12, 13, 18, 20, 28, 29) in einer über den Niederhalter (4) realisierten Befestigungsschnittstelle (14, 15) zwischen dem Ventil (43) und der Anbaustruktur (6, 7, 25) vorgesehen.
Patent DE-102017001943-A1 (DE)
Title: Anschlusssystem
Inventor: DEISTER VIKTOR
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Ein Anschlusssystem (30), vorgesehen für einen Übertragungsvorgang von Energie, Medium und/oder Information zwischen einem Funktionsteil mit ansteuerbaren Funktionselementen und einem bewegbaren Führungsteil eines steuerbaren Handhabungsgerätes, vorzugsweise in Form eines Roboters oder eines Manipulators, mit einer zwischen Funktions- und Führungsteil angeordneten Koppeleinrichtung mit mindestens zwei Koppelelementen (34, 36), von denen das eine Koppelelement (34) dem Funktionsteil und das andere Koppelelement (36) dem Führungsteil zugeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelelemente (34, 36) in wiederlösbarer Weise über eine Kupplungseinrichtung (44) derart miteinander kuppelbar sind, dass im gekuppelten Zustand die in einem Koppelelement (34) geführten Buchsen- und/oder Steckerteile für den Übertragungsvorgang in Eingriff sind mit zuordenbaren Stecker- bzw. Buchsenteilen des anderen Koppelelementes (36).
Patent DE-102017004068-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Treffen von Manövrierentscheidungen für ein Fahrzeug
Inventor: HUSELIUS JOEL
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Treffen von Manövrierentscheidungen für ein Fahrzeug (1), wobei sich das Fahrzeug (1) auf einem Transportauftrag in der Fahrt entlang einer Strecke zu einem bestimmten Ziel befindet, wobei der Transportauftrag eine Reihe von Anforderungen etwa in Bezug auf Sicherheit, Intaktheit der Fracht, wirtschaftliches Fahren und Fahrzeit umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst zum: Identifizieren (s101) einer mit der Strecke des Fahrzeugs (1) verbundenen Straßenanomalie, Ermitteln (s102) einer Priorität der Auftragsanforderungen und Ermitteln (s103) eines geeigneten Manövers des Fahrzeugs (1) in Bezug auf die Straßenanomalie auf der Basis der Prioritätsreihenfolge der Anforderungen.  Die Erfindung betrifft ein System (100), ein Fahrzeug (1) umfassend solch ein System (100), ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017004945-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerkartusche und Vorrichtung umfassend eine Lufttrocknerkartusche
Inventor: PORE PRASAD
IPC: B01D53/26
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lufttrocknerkartusche (1, 1") zur Reduzierung der Luftfeuchtigkeit von Luft, insbesondere zur Reduzierung der Luftfeuchtigkeit von einem Elektronikgehäuse zuführbarer Luft. Die Lufttrocknerkartusche (1, 1") weist ein Kartuschengehäuse (20, 20") auf, durch das Luft leitbar ist, wobei innerhalb des Kartuschengehäuses (20, 20") ein Trockenmittel (15, 15") angeordnet ist, und wobei die Lufttrocknerkartusche (20, 20") einen Bestandteil eines optischen Messsystems, insbesondere eine Sensoreinheit (5-6, 7-8, 9-10, 7", 21), aufweist, mit welchem der Feuchtigkeitsgehalt des Trockenmittels (15, 15") bestimmbar ist. Ferner werden eine Vorrichtung (80) mit einer Lufttrocknerkartusche (1') und einem Bestandteil eines optischen Messsystems, eine Verwendung der Lufttrocknerkartusche und der Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Ermittlung des Feuchtegehaltes des Trockenmittels offenbart.
Patent DE-102017005999-A1 (DE)
Title: Herstellung von essbaren Wurstpellen aus Kollagen oder gleichartigen Stoffen durch Extrudieren
Inventor: RUST HARALD
IPC: A22C13/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wurstpelle aus Kollagen unter Verwendung eines Planetwalzenextruder oder Planetwalzenextruderabschnitts oder Planetwalzenextrudermoduls.
Patent DE-102017007255-A1 (DE)
Title: Zigarettenpackung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: B65D85/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Bei einer Packung (10), vorzugsweise Zigarettenpackung, ist eine (Steuer-)Banderole (11) im Bereich einer Rückwand (18) der Packung (10), benachbart zu einer Bodenwand, angebracht. Die vorzugsweise rechteckige Banderole (11) ist mit mehreren in Reihen angeordneten Leimpunkten an der Packung (10) befestigt, insbesondere durch randseitige Reihen aus Heißleimpunkten (19, 20) und mindestens eine mittlere Reihe von Kaltleimpunkten (21). Weiterhin ist die Banderole (11) mit einem Stanzabschnitt (24) aus mehreren Stanzlinien (23) versehen, in deren Bereich sich mindestens einzelne Leimpunkte (20, 21) befinden.
Patent DE-102017008944-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung nebst Verfahren zur Regelung eines Steuerstromes
Inventor: STEFFENSKY JÖRG
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-09-23
Abstract: 1. Adaptervorrichtung zur Regelung eines Steuerstromes und Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Adaptervorrichtung2. Es ist eine Adaptervorrichtung zur Regelung eines Steuerstromes (i) einer Magnetkraft-Betätigungseinrichtung (32) eines Ventils (6) vorgesehen, mit einem Gehäuse (8), in das eine Hardware (H) und eine Software (S) zur Regelung des Steuerstromes (i) der Magnetkraft-Betätigungseinrichtung (32) des Ventils (6) integriert sind, und das eine Anschlusseinrichtung (14) zum wieder lösbaren Verbinden mit dem Ventil (6) und eine weitere Anschlusseinrichtung (18) zum wieder lösbaren Verbinden mit einem Steckerteil (4) aufweist, über das die Adaptervorrichtung zumindest von außen bestrombar ist.
Patent DE-102017101971-A1 (DE)
Title: Boden einer Dusche
Inventor: GERLOFF MICHAEL
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-02-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Boden (1) einer Dusche, wobei der Boden (1) mindestens eine Bodenplatte (3) umfasst und wobei der Boden (1) mindestens eine Ablaufeinrichtung (19) aufweist, wobei die Ablaufeinrichtung (19) eine in der Bodenplatte (3) angeordnete Ablauföffnung (17) und einen Siphon (25) umfasst, wobei der Siphon (25) im Bereich der Ablauföffnung (17) an der mindestens einen Bodenplatte (3) wasserdicht angeordnet, insbesondere angeflanscht, ist.
Patent DE-102017102889-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Anbringen von Tapeten
Inventor: KATSCHULIN DENNIS
IPC: B44C7/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Andrücken von Tapeten (2) auf ein mit einem Klebstoff versehenen Untergrund (3,4), umfassend einen aus mindestens einem Formteil gebildeten Grundkörper (1) mit einen Griffbereich (10) und einen Andruckbereich (11), mittels dem die Tapete (2) auf den Untergrund (3,4) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass_im Andruckbereich (11) des Grundkörpers (1) mindestens ein mit einer längs verlaufenden Kante (120) oder Schneide versehenes oder ausgebildetes Andruckelement (12) vorgesehen ist, wobei im Andruckbereich (11) des Grundkörpers (1) ein Freigabemechanismus (13) vorgesehen ist, mittels dem das Andruckelement (12) freigegeben wird.
Patent DE-102017103391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit eines Fahrzeugs
Inventor: ROSHANDEL MEHRAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit eines Kraftfahrzeugs für einen das Fahrzeug führenden Fahrer. Gemäß dem Verfahren werden durch eine im Fahrzeug verbaute Steuereinheit aus Sensorsignalen vom Fahrzeug mitgeführter Sensoren Steuersignale abgeleitet, mittels derer Aktoren von Elementen der Fahrzeugbedienung und/oder von das Wohlbefinden des Fahrers beeinflussenden Elementen der Fahrzeugausstattung zur Änderung des Betriebszustandes oder ihrer Einstellungen angesteuert werden. Erfindungsgemäß erfolgt die Ableitung der Steuersignale unter Einbeziehung in Speichermitteln gehaltener historischer Daten, nämlich von Daten zu früher aufgezeichneten Sensorsignalen der vom Fahrzeug mitgeführten Sensoren. Hierzu werden entsprechende Parameter bei für den Fahrbetrieb aktiviertem Fahrzeug jeweils zeitzyklisch von den Sensoren erfasst und daraus resultierende Daten in Zuordnung zum jeweiligen Zeitpunkt der Erfassung in Speichermitteln abgelegt. Bei der Ableitung der Steuersignale werden die früher aufgezeichneten Daten in Relation gesetzt zu aus der augenblicklichen Erfassung derselben Parameter resultierenden Sensorsignalen oder zur aktuellen Tageszeit.
Patent DE-102017104901-A1 (DE)
Title: Isolierfenster
Inventor: YOUSSIF NABIL
IPC: E06B3/673
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolierfenster (1) mit mindestens zwei in einem Rahmen (3) oder einem Flügel des Isolierfensters (1) in parallelen Ebenen, in einem Abstand zueinander angeordnet Glasscheiben (2) konstanter Stärke. Die Glasscheiben (2) sind durch einen Randverbund (4) aneinander festgelegt und bilden einen zusammenhängenden Scheibenverbund (6). Der Scheibenverbund (6) weist eine erste Sichtfläche (9), eine zweite Sichtfläche (10) sowie eine Umfangsfläche auf. Der Randverbund (4) besteht zumindest teilweise aus einem expandierten Kunststoffhartschaum (7), der den Scheibenverbund (6) in einem Scheibenverbundrandbereich (8) entlang eines Scheibenverbundumfangs umgreift und die komplette Umfangsfläche bedeckt. Der Randverbund (4) bedeckt teilweise die erste Sichtfläche (9) und die zweite Sichtfläche (10) und weist einen zumindest abschnittsweise konstanten Randverbundquerschnitt auf, der sich von der ersten Sichtfläche (9) und der zweiten Sichtfläche (10) mindestens 0,2 cm weg erstreckt. Der Randverbund (4) erstreckt sich von der Umfangsfläche mindestens 0,2 cm weg, so dass durch den Randverbund (4) der Wärmedurchgang durch das Isolierfenster (1) verringert wird.
Patent DE-102017108285-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Überwachen einer Brennkraftmaschine
Inventor: TOTH ARON
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, aufweisend einen Motor mit einer Anzahl von Zylindern und eine Überwachungseinrichtung zum Überwachen eines Betriebs der Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Zylinder aus der Anzahl von Zylindern ein jeweiliger Zylinderdrucksensor der Überwachungseinrichtung an dem jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine angeordnet ist und ausgebildet ist, einen Zylinderdruck des jeweiligen Zylinders zu messen, dem Zylinderdruck entsprechende Zylinderdruckdaten zu bestimmen und ein die Zylinderdruckdaten anzeigendes jeweiliges Zylinderdrucksignal auszugeben. Weiterhin weist die Überwachungseinrichtung eine Analyseeinheit auf, die ausgebildet ist, das jeweilige Zylinderdrucksignal (135) zu empfangen und aus einem zeitlichen Verlauf der Zylinderdruckdaten des jeweiligen Zylinders zylinderindividuell für jeden Zylinder zu ermitteln, ob eine Anomalie des Zylinderdrucks vorliegt, insbesondere ob eine Anomalie des Zylinderdrucks während einer Kompressionsphase des jeweiligen Zylinders im Betrieb des Motors vorliegt, die Anomalie dem jeweiligen Zylinder des Motors zuzuordnen.
Patent DE-102017109803-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: BATES CHARLES ANTHONY
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine hydraulische Lenkeinheit (1) wird beschrieben, die aufweist eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (6) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (7) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, eine Brückenanordnung (14) mit variablen Blenden, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (6) und dem linken Arbeitsstrompfad (8) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (6) und dem rechten Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Arbeitsstrompfad (8) und dem Tankstrompfad (7) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Arbeitsstrompfad (9) und dem Tankstrompfad (7) verbunden ist.
 Eine derartige hydraulische Lenkeinheit sollte ein komfortables Lenken erlauben.
 Zu diesem Zweck ist eine Messmotoranordnung in einem von linkem Arbeitsstrompfad (8) und rechtem Arbeitsstrompfad (9) angeordnet, wobei die Messmotoranordnung (15) einen ersten Messmotor (16) und einen zweiten Messmotor (17) aufweist.
Patent DE-102017110606-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrangsystem
Inventor: LAHR DEREK F
IPC: B60K6/50
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem wird beschrieben und umfasst einen eine Kurbelwelle enthaltenden Verbrennungsmotor und eine eine drehbare Welle enthaltende elektrische Maschine, wobei die drehbare Welle mit einer Motorriemenscheibe gekoppelt ist. Ein Drehmomentwandler enthält einen Impeller und eine Pumpe, wobei die Pumpe mit einer äußeren Treibscheibe gekoppelt ist. Ein außeraxiales mechanisches Antriebssystem umfasst die äußere Treibscheibe des Drehmomentwandlers, die mit der Motorriemenscheibe der elektrischen Maschine drehbar gekoppelt ist. Die elektrische Maschine ist über das außeraxiale mechanische Antriebssystem mit der Pumpe des Drehmomentwandlers gekoppelt, und die Kurbelwelle ist über eine Kupplung mit der Pumpe des Drehmomentwandlers gekoppelt.
Patent DE-102017110848-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einer schwingend antreibbaren Bodenbearbeitungseinrichtung
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gerätefestteil (2), einer relativ zu dem Gerätefestteil (2) schwingend antreibbaren Bodenbearbeitungseinrichtung (3) zur Einwirkung auf eine zu bearbeitende Fläche und einem Elektromotor zum Antrieb der Bodenbearbeitungseinrichtung (3). Um Vibrationen des Bodenbearbeitungsgerätes (1), insbesondere bei veränderten Betriebsparametern des Bodenbearbeitungsgerätes (1), zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) einen Beschleunigungssensor (4) zur Detektion von Vibrationen des Gerätefestteils (2) und eine Steuer- und Auswerteeinrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, während des Betriebs des Elektromotors Mittel zur Reduzierung der detektierten Vibrationen zu steuern.
Patent DE-102017111340-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: BERGWEILER ALEC
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein System zum Wärmen eines Motors (12). Das System hat ein Motorkühlmittelsystem (14), das warmes Motorkühlmittel zu dem Motor (12) führt, um den Motor (12) zu wärmen. Ein Wärmepumpensystem (10) erwärmt das Motorkühlmittel.
Patent DE-102017113046-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden zumindest einer Leitung mit einer Schaltereinrichtung, Verbindungssystem mit einer Verbindungsvorrichtung und Verfahren zum elektrischen Verbinden einer Leitung mit einer Schaltereinrichtung
Inventor: LÜTTGEN MARCUS
IPC: H01R11/12
Filed: 2017-06-14
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Verbindungsvorrichtung (105) zum elektrischen Verbinden zumindest einer Leitung (110) mit einer Schaltereinrichtung (115). Die Verbindungsvorrichtung (105) weist zumindest eine Kontakteinrichtung (125) mit einer ersten Schnittstelle (130) und einer zweiten Schnittstelle (135) auf. Die erste Schnittstelle (130) ist dazu ausgeformt, um mit der Leitung (110) koppelbar oder gekoppelt zu sein und die zweite Schnittstelle (135) ist dazu ausgeformt, um mit einem Kontaktstift (120) der Schaltereinrichtung (115) verklemmbar oder verklemmt zu sein, insbesondere wobei die zweite Schnittstelle (135) flexibel ausgeformt ist.
Patent DE-102017115466-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit integrierter Rutschkupplung sowie ein Nebenaggregatetrieb mit einem solchen Riemenscheibenentkoppler
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) zur Anordnung auf einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Nabe (2), die dazu vorgesehen ist, drehfest mit der Kurbelwelle gekoppelt zu sein, und einem zumindest teilweise radial außerhalb der Nabe (2) angeordneten Flanschelement (3), auf das ein von der Kurbelwelle auf die Nabe (2) eingeleitetes Drehmoment übertragbar ist, und das dazu vorbereitet ist, unter Zwischenschaltung einer Bogenfeder (4) das eingeleitete Drehmoment zumindest teilweise auf einen Riemenscheibenkörper (5) zu übertragen, wobei das Flanschelement (3) einen inneren Flanschabschnitt (6) und einen davon separat ausgestalteten äußeren Flanschabschnitt (7) aufweist, wobei zwischen der Nabe (2) und dem äußeren Flanschabschnitt (7) unter Zwischenschaltung einer Tellerfeder (8) eine Rutschkupplung ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Nebenaggregatetrieb, in dem ein erfindungsgemäßer Riemenscheibenentkoppler angeordnet ist.
Patent DE-102017116482-A1 (DE)
Title: Faltmechanismus
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein faltbares Rahmengestell für ein Fahrzeug, insbesondere für einen ein- oder zweispurigen Fahrradanhänger, mit mindestens einer mindestens vier Profilabschnitte aufweisenden Rahmenstruktur, wobei an jedem Profilabschnitt mindestens zwei Verbindungspunkte vorgesehen und benachbarte Profilabschnitte an einander zugeordneten Verbindungspunkten mindestens in einer Betriebsposition über gelenkige Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, so dass sie einen geschlossenen Rahmen bilden, und wobei Mittel zum Aussteifen der Rahmenstruktur vorgesehen sind, sowie einen mit einem solchen Rahmengestell ausgestatteten Fahrradanhänger.Um ein solches Rahmengestell zur Verfügung zu stellen, das eine Raumform ermöglicht, deren Höhe in Fahrtrichtung vorn und hinten frei wählbar und insbesondere unabhängig von der Spurbreite des Fahrradanhängers ist, und das gleichzeitig flach zusammenfaltbar ist, ebenso wie einen damit ausgestatteten ein- oder zweispurigen Fahrradanhänger, wird vorgeschlagen, dass mindestens einer der Profilabschnitte ein erster Profilabschnitt und die dazu unmittelbar benachbarten Profilabschnitte zweite Profilabschnitte sind, mit denen der erste Profilabschnitt mindestens in der Betriebsposition verbunden ist, und dass der Abstand der Verbindungspunkte der zweiten Profilabschnitte, die den Verbindungspunkten des ersten Profilabschnitts zugeordnet sind, veränderlich und in Betriebsposition festlegbar ist. Die Aufgabe wird auch gelöst mit einem Fahrradanhänger gemäß Anspruch 12.
Patent DE-102017116530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Reliefplatten
Inventor: VIETMEYER THOMAS
IPC: B27D1/08
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Verfahren, mit dem eine oberflächenstrukturierte Reliefplatte für den Innenausbau oder den Möbelbau oder dergleichen hergestellt wird, weist folgende Verfahrensschritte auf:a) Bereitstellena. einer Presse mit einem Presstempel,b. eines plattenförmigen, oberflächenstrukturierten Frontwerkzeugs (5), wobei das strukturierte Frontwerkzeug als Struktur eine Oberflächenstruktur einer nichtebenen strukturierten, von der Oberflächenoptik und -struktur nachzubildenden Holzplatte aufweist, undc. eines Rückwerkzeugs, insbesondere eines strukturierten Rückwerkzeugs (6) oder eines nicht strukturierten Rückwerkzeuges;b) Bereitstellend. eines ersten Außenfurniers,e. einer Ein- oder Mehrschicht-Trägerplatte,f. und vorzugsweise eines Rückfurniers.c) Bedrucken des ersten Außenfurniers vor Schritt d) mit einem Bild der nachzubildenden Holzplatte mit einem Druckverfahren, undd) Verpressen eines geschichteten Stapels, bestehend aus dem Außenfurnier (2), der Trägerplatte (3) und vorzugsweise dem Innenfurnier (4) zwischen dem strukturierten Frontwerkzeug und dem ebenen oder strukturierten Rückwerkzeug mit der Presse zu der Reliefplatte.
Patent DE-102017116648-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SOUSA ALVARO
IPC: F02B43/10
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (14), welcher mit Wasserstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) versorgbar ist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) zumindest einen als Magerbetrieb ausgebildeten Betriebszustand aufweist, wobei eine Einblaseinrichtung (16), mittels welcher der Wasserstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) direkt in den Brennraum (14) einblasbar ist, und wobei das direkte Einblasen des Wasserstoffs in den Brennraum (14) mit einem Druck erfolgt, welcher in einem Bereich von einschließlich 10 bar bis einschließlich 100 bar liegt.