baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013006485-B4 (DE)
Title: Katalytischer Wandler
Inventor: AOKI YUKI
IPC: B01J37/02
Filed: 2013-11-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Katalytischer Wandler (10), dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist:ein Substrat (1), das eine Zellstruktur hat und ausgestaltet ist, um ein Hindurchströmen von Gas durch das Substrat (1) zu ermöglichen; undeine Katalysatorschicht, die aus einem Edelmetallkatalysator besteht und an einer Zellwandfläche des Substrats (1) ausgebildet ist, wobei die Katalysatorschicht in eine Längsrichtung des Substrats (1) verläuft, in welche das Gas strömt,wobei das Substrat (1) einen Mittelbereich (1A) und einen Peripheriebereich (1B) hat, und der Mittelbereich (1A) eine höhere Zelldichte als der Peripheriebereich (1B) hat;wobei die Zellwandfläche eine Mittelzellwandfläche (1Aa), die im Mittelbereich (1A) ausgebildet ist, und eine Peripheriezellwandfläche (1Ba), die im Peripheriebereich (1B) ausgebildet ist, umfasst;wobei die Zelldichte des Mittelbereichs (1A) in einem Bereich liegt, der um das ein- bis zweifache, oder weniger, größer als die des Peripheriebereichs (1B) ist;wobei die Katalysatorschicht eine erste Katalysatorschicht (2A), die in dem Mittelbereich (1A) ausgebildet ist, und eine zweite Katalysatorschicht (2B), die in dem Peripheriebereich (1B) ausgebildet ist, umfasst;wobei die erste Katalysatorschicht (2A), die in dem Mittelbereich (1A) ausgebildet ist, eine erste untere Schicht (2Aa) und eine erste obere Schicht (2Ab) umfasst,wobeidie erste untere Schicht (2Aa) auf der Mittelzellwandfläche (1Aa) ausgebildet ist, unddie erste obere Schicht (2Ab) auf der ersten unteren Schicht (2Aa) ausgebildet ist und direkt mit einem Strömungspfad für Abgas in Kontakt steht;wobei die zweite Katalysatorschicht (2B), die in dem Peripheriebereich (1B) ausgebildet ist, eine zweite untere Schicht (2Ba) und eine zweite obere Schicht (2Bb) umfasst, wobeidie zweite untere Schicht (2Ba) auf der Peripheriezellwandfläche (1Ba) ausgebildet ist, unddie zweite obere Schicht (2Bb) auf der zweiten unteren Schicht (2Ba) ausgebildet ist und direkt mit dem Strömungspfad für Abgas in Kontakt steht;wobei eine Länge des Substrats (1), eine Länge der ersten oberen Schicht (2Ab) und eine Länge der zweiten oberen Schicht (2Bb) in Längsrichtung zueinander gleich sind;wobei ein Verhältnis einer Länge der ersten unteren Schicht (2Aa) der ersten Katalysatorschicht (2A), die in dem Mittelbereich (1A) des Substrats (1) ausgebildet ist, der die höhere Zelldichte als der Peripheriebereich (1B) hat, zur Länge des Substrats (1) 80 % ist; undwobei ein Verhältnis einer Länge der zweiten unteren Schicht (2Ba) der zweiten Katalysatorschicht (2B), die in dem Peripheriebereich (1B) des Substrats (1) ausgebildet ist, der die niedrigere Zelldichte als der Mittelbereich (1A) hat, zu der Länge des Substrats (1) 50 % bis 80 % ist.
Patent DE-112014000034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Arbeitsfahrzeugs und Arbeitsfahrzeug
Inventor: HOSHIYA MASAHIKO
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-05-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Arbeitsfahrzeugs (101), umfassend:einen Kondensator (29) zum Kühlen eines Kältemittels, das in einer Klimaanlage (30) eingesetzt wird;ein Gebläse (200) zum Kühlen des Kondensators (29);einen variablen Mechanismus, mit dem eine Gebläse-Drehzahl geändert werden kann;eine Gebläse-Steuereinheit (126) zum Steuern des variablen Mechanismus;einen Außenlufttemperatur-Sensor (123) zum Erfassen einer Außenlufttemperatur;eine Speichereinheit (125) zum Speichern einer Vielzahl von Steuer-Kennfeldern, mit denen die Gebläse-Drehzahl entsprechend der durch den Außenlufttemperatur-Sensor (123) erfassten Außenlufttemperatur auf jeweilige unterschiedliche Gebläse-Drehzahlen eingestellt wird; undeinen Kompressor (38) zum Verdichten des Kältemittels für die Klimaanlage (30),wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Steuern des variablen Mechanismus in Abhängigkeit von Steuer-Kennfeldern, wobei bei einem ersten Steuer-Kennfeld der Vielzahl von Steuer-Kennfeldern die Gebläse-Drehzahl bei einer Außenlufttemperatur anzusteigen beginnt, die niedriger ist als die bei einem weiteren, zum ersten Steuer-Kennfeld unterschiedlichen, Steuer-Kennfeld,Erfassen eines Status eines AN/AUS-Ansteuersignals, das eine AN/AUS-Funktion des Kompressors (38) steuert, wobeiwenn die Gebläse-Steuereinheit (126) erfasst, dass eine AN-Funktion über das AN/AUS-Ansteuersignal über einen ersten Zeitraum anhält, die Gebläse-Steuereinheit (126) den variablen Mechanismus entsprechend dem weiteren Steuer-Kennfeld der Vielzahl von Steuer-Kennfeldern steuert, undwenn die Gebläse-Steuereinheit (126) erfasst, dass die AN-Funktion über das AN/AUS-Ansteuersignal über einen zweiten Zeitraum anhält, der länger ist als der erste Zeitraum, die Gebläse-Steuereinheit (126) den variablen Mechanismus entsprechend dem ersten Steuer-Kennfeld der Vielzahl von Steuer-Kennfeldern steuert.
Patent DE-112014005269-B4 (DE)
Title: Vorderlichtmodul und Vorderlichtvorrichtung
Inventor: SUWA Masashige
IPC: F21S41/147
Filed: 2014-11-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorderlichtmodul (100, 110, 120, 130, 140, 150), das eine erste Lichtverteilungsstruktur (103, 104, 106) ausbildet und die erste Lichtverteilungsstruktur (103, 104, 106) als eine zweite Lichtverteilungsstruktur (103, 104, 106) projiziert, das Vorderlichtmodul (100, 110, 120, 130, 140, 150) aufweisend:
 eine Lichtquelle (1) zum Emittieren von Licht;
 ein Kondensorelement (2) zum Konzentrieren von durch die Lichtquelle (1) emittiertem Licht;
 ein Lichtleiterelement (3, 30, 35), das eine Einfallsfläche (31) zum Empfangen von durch das Kondensorelement (2) emittiertem Licht und eine reflektierende Oberfläche (33) zum Reflektieren des empfangenen Lichts hat; und
 ein optisches Projektionselement (4) zum Projizieren von durch die reflektierende Oberfläche (33) reflektiertem Licht,
 wobei die Einfallsfläche (31) positive Refraktionskraft oder negative Refraktionskraft hat,
 wobei eine Kondensorfunktion des Kondensorelementes (2) und die Einfallsfläche (31) eine Form der ersten Lichtverteilungsstruktur (100, 110, 120, 130, 140, 150) formen,
 wobei Licht, das durch die Einfallsfläche (31) eintritt und an der reflektierenden Oberfläche (33) reflektiert wird, und Licht, das durch die Einfallsfläche (31) eintritt und nicht an der reflektierenden Oberfläche (33) reflektiert wird, auf einer Ebene überlagert wird, die durch einen Fokuspunkt des optischen Projektionselementes (4) verläuft und senkrecht zu einer optischen Achse des optischen Projektionselementes (4) ist, um hierdurch eine Region hoher Lichtstärke auf der Ebene zu bilden,
 wobei die Region hoher Lichtstärke in einer Region der ersten Lichtverteilungsstruktur (103, 104, 106) gebildet wird, und
 wobei das optische Projektionselement (4) die erste Lichtverteilungsstruktur (103, 104, 106), die auf der Ebene geformt wurde, als die zweite Lichtverteilungsstruktur (103, 104, 106) projiziert,
 wobei die reflektierende Oberfläche (33) eine Vorderseite zum Reflektieren des empfangenen Lichts und eine Rückseite, die der Vorderseite gegenüberliegend angeordnet ist, aufweist, wobei die Vorderseite in eine positive Richtung entlang einer Normalenrichtung der reflektierenden Oberfläche (33) weist und die Rückseite in eine negative Richtung weist, die der positiven Richtung gegenüberliegt,
 wobei das Kondensorelement (2) einen ersten Endabschnitt (232a) in der positiven Richtung und einen zweiten Endabschnitt (232b) in der negativen Richtung aufweist, und
 wobei in einem Lichtstrahl, der in das Lichtleiterelement (3, 30, 35) vom Kondensorelement (2) kommend eintritt, in der Normalenrichtung zur reflektierenden Oberfläche (33) eine Fokuslänge des Kondensorelementes (2) bezüglich eines ersten Lichtstrahls, der von einer an dem ersten Endabschnitt (232a) befindlichen Oberfläche emittiert wird, länger ist als eine Fokuslänge des Kondensorelementes (2) bezüglich eines zweiten Lichtstrahls, der von einer an dem zweiten Endabschnitt (232b) befindlichen Oberfläche emittiert wird.
Patent DE-112014006760-B4 (DE)
Title: Fotografisches objektiv
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B13/06
Filed: 2014-09-03
Granted: 2019-04-04
Abstract: Fotografisches Objektiv, das eine erste Linse, eine zweite Linse, eine dritte Linse, eine vierte Linse, eine fünfte Linse, eine sechste Linse und eine siebte Linse umfasst, die entlang einer Ausbreitungsrichtung von einfallendem Licht nacheinander koaxial angeordnet sind, wobei die erste Linse eine negative Meniskuslinse mit einer ersten gekrümmten Oberfläche und einer zweiten gekrümmten Oberfläche ist; die zweite Linse eine Fresnellinse mit einer dritten gekrümmten Oberfläche und einer vierten gekrümmten Oberfläche ist; die dritte Linse eine negative Meniskuslinse mit einer fünften gekrümmten Oberfläche und einer sechsten gekrümmten Oberfläche ist; die vierte Linse eine Fresnellinse mit einer siebten gekrümmten Oberfläche und einer achten gekrümmten Oberfläche ist; die fünfte Linse eine bikonkave Linse mit einer neunten gekrümmten Oberfläche und einer zehnten gekrümmten Oberfläche ist; die sechste Linse eine positive Meniskuslinse mit einer elften gekrümmten Oberfläche und einer zwölften gekrümmten Oberfläche ist; und die siebte Linse eine bikonvexe Linse mit einer dreizehnten gekrümmten Oberfläche und einer vierzehnten gekrümmten Oberfläche ist; wobei zwei gekrümmte Oberflächen jeder Linse jeweils eine Lichteinfallsoberfläche und eine Lichtaustrittsoberfläche der Linse sind, und die erste bis zu der vierzehnten gekrümmten Oberfläche entlang der Ausbreitungsrichtung des einfallenden Lichts nacheinander angeordnet sind, wobei Krümmungsradien der ersten bis zu der vierzehnten gekrümmten Oberfläche jeweils 30,5 ± 5 %, 9,6 ± 5 %, 250 ± 5 %, -26 ± 5 %, 17 ± 5 %, 6,7 ± 5 %, 15,5±5 %, -12 ± 5 %, -13 ± 5 %, 20 ± 5 %, -30 ± 5 %, -10 ± 5 %, 31 ± 5 % und -21 ± 5 % betragen und Dicken in der Mitte der ersten Linse bis zur siebten Linse jeweils 2 ± 5 %, 9 ± 5 %, 1,5 ± 5 %, 9 ± 5 %, 0,8 ± 5 %, 2 ± 5 % und 3 ± 5 % in Millimeter betragen.
Patent DE-112015000188-B4 (DE)
Title: Presse zur mechanischen Zerkleinerung von Lebensmitteln
Inventor: SCHILLHEIM RUDOLF
IPC: A47J19/04
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-08-17
Abstract: Presse (1) zur mechanischen Zerkleinerung von Lebensmitteln mit einem in einem Aufnahmebehälter (5) einsetzbaren Wechselbehälter (6), in dem ein Pressstempel (9) dicht geführt ist, und der einen mit Öffnungen (8) versehenen Boden aufweist, durch welche Öffnungen Brei aus dem Wechselbehälter (6) gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die über einen Presshebel (3) ausgeübte erste Kraft (F1) mittels eines Winkelhebels (11) als eine senkrecht zum Boden des Wechselbehälters (6) gerichtete zweite Kraft (F2) auf den Pressstempel (9) wirkt, wobei der Winkelhebel (11) einen ersten sowie einen dazu abgewinkelten zweiten Hebelarm aufweist, und der erste Hebelarm mit einem Hebeldrehpunkt an einem seitlich vom Aufnahmebehälter (5) abragenden Auflagesteg (12) drehbar gelagert ist und der zweite Hebelarm über einen ersten Gelenkpunkt (B) mit dem Pressstempel (9) verbunden ist, sowie einen Bolzen (14) aufweist, der an einem zweiten Gelenkpunkt (C) lagefest am Winkelhebel (11) befestigt und in Führungsschlitzen (E) des Presshebels (3) geführt ist, und somit die Kraft überträgt.
Patent DE-112016001196-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzventil
Inventor: SAITO TAKAHIRO
IPC: F02M51/08
Filed: 2016-02-05
Granted: 2019-04-18
Abstract: Ein Kraftstoff-Einspritzventil beinhaltet einen Ventilsitz 15b und einen Ventilkörper 27c, die so miteinander zusammenwirken, dass sie einen Kraftstoffkanal öffnen und schließen, ein bewegliches Element 27, an dem der Ventilkörper 27c an einem Ende davon bereitgestellt wird und in dem ein Kraftstoffkanal ausgebildet ist, ein Ventilsitzelement 15, an dem der Ventilsitz 15b ausgebildet ist, ein auf einer vorgelagerten Seite befindliches Verbindungsloch 27boa, das sich vor der Strömung eines Kraftstoffs vorgelagert befindet und das Innere und das Äußere des beweglichen Elements 27 verbindet, und ein auf der nachgelagerten Seite befindliches Verbindungsloch 27bob aufweist, das sich nach der Strömung des Kraftstoffs nachgelagert befindet und das Innere und das Äußere des beweglichen Elements verbindet, wobei ein Führungsabschnitt für den Ventilkörper 27c, an dem das Ventilsitzelement 15 und der Ventilkörper 27c miteinander in gleitendem Kontakt stehen, nachgelagert nach dem auf der nachgelagerten Seite befindlichen Verbindungsloch 27bob bereitgestellt wird und wobei ein Kraftstoffkanal 17h zum Verbinden der vorgelagerten Seite und der nachgelagerten Seite des Führungsabschnitts in der Richtung der Mittelachse an derselben Winkelposition in der Umfangsrichtung des beweglichen Elements 27 bereitgestellt wird wie das auf der nachgelagerten Seite befindliche Verbindungsloch 27bob. Mit dieser Anordnung kann, selbst wenn ein Fremdkörper versehentlich während des Herstellungsprozesses in den Kraftstoffkanal gerät, der Fremdkörper mit einer kürzeren Dauer eines Einlaufvorgangs entfernt werden.
Patent DE-112016006527-B4 (DE)
Title: Lagerzapfenvorrichtung und Rotationsmaschine
Inventor: NAKANO TAKASHI
IPC: F16C33/10
Filed: 2016-08-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Wellenlager, aufweisend:einen Trägerring (2) mit einer ringförmigen Form;ein erstes Lagersegment (31), das an einer radial inneren Seite eines unteren Hälftenbereichs (74) des Trägerrings (2) angeordnet ist und so gestaltet ist, dass es eine Rotorwelle (11) von unten lagert;eine erste Ölzufuhreinheit (4), die unmittelbar vor und stromaufwärts des ersten Lagersegments (31) angeordnet ist;ein Paar Seitenplatten (7), die an beiden Endabschnitten des Trägerrings (2) in Bezug auf eine axiale Richtung entlang eines äußeren Umfangs der Rotorwelle (11) angeordnet sind,wobei jede der Seitenplatten (7) aufweist:einen ersten Bereich (A1); undeinen zweiten Bereich (A2), der über dem ersten Bereich (A1) positioniert ist und in dem ein Spalt (C2) zwischen einer inneren Umfangsfläche der Seitenplatte (7) und einer äußeren Umfangsfläche der Rotorwelle (11) schmaler ist als der in dem ersten Bereich; wobeidas Wellenlager ferner ein Führungsmetall (33) aufweist, das an einer radial inneren Seite eines oberen Hälftenbereichs (74) des Trägerrings (2) angeordnet ist, wobei das Führungsmetall (33) einen oberen Bereich der äußeren Umfangsfläche der Rotorwelle (11) abdeckt, undsich der zweite Bereich (A2) der Seitenplatte (7) in einer Umfangsrichtung zumindest über einen Erstreckungsbereich des Führungsmetalls (33) erstreckt.
Patent DE-112020004284-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zuweisung von Flash- und Arbeitsspeichern zwecks reduzierten Energieverbrauchs in einem Prozessor
Inventor: KALLAM SUBBA REDDY
IPC: G06F12/08
Filed: 2020-09-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Energiesparender Prozessor, aufweisend:eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU);einen Flash-Festspeicher (ROM), der Bootcode, festen Code und portable Codesegmente enthält;einen Arbeitsspeicher (RAM) mit einem für transienten RAM-Speicher zugewiesenen Bereich, einem für aufrufbare Funktionen zugewiesenen Bereich, einer Funktionszeigertabelle und energiesparendem Code;wobei der RAM-Bereich, der für aufrufbare Funktionen zugewiesen ist, mindestens eine Funktion hat, die aus einem portablen Flash-ROM-Codesegment kopiert wurde;wobei die Funktionszeigertabelle einen Zeiger entweder auf das portable Flash-ROM-Codesegment oder auf den RAM-Bereich enthält, der für aufrufbare Funktionen zugewiesen ist und in dem die mindestens eine Funktion aus dem portablen Flash-ROM-Codesegment kopiert wurde;wobei der energiesparende Code die CPU anweist, regelmäßig ein Verhältnis einer Größe des RAM-Bereichs, der für aufrufbare Funktionen zugewiesen wurde, zu einer gesamten RAM-Größe zu überprüfen, um ein Zuweisungsverhältnis zu bilden;wenn das Zuweisungsverhältnis über einem ersten Schwellenwert liegt:Identifizieren von mindestens einer aufrufbaren Funktion eines RAM-Bereichs, die aus einem portablen Flash-ROM-Codesegment kopiert wurde;Aktualisieren eines zugeordneten Zeigers in der Funktionszeigertabelle, um auf das identifizierte portable Flash-ROM-Codesegment zu verweisen;Freigeben eines entsprechenden von der mindestens einen von dem RAM-Bereich aufrufbaren Funktion verwendeten RAM-Bereichs und das Zuweisen des freigegebenen entsprechenden RAM-Bereichs zum transienten RAM-Speicherbereich, und;wenn das Zuweisungsverhältnis unter einem zweiten Schwellenwert liegt:Freigeben eines Segments des transienten RAM-Speichers;Zuweisen des freigegebenen Segments des transienten RAM-Speichers zu einem Bereich des aufrufbaren RAM-Funktionsspeichers;Kopieren mindestens eines portablen Codemodulsegments aus dem Flash-ROM in den aufrufbaren Funktionsbereich des RAMs;Aktualisieren eines Zeigers in der Funktionszeigertabelle, um Aufrufe an das vom Flash-ROM kopierte portable Codesegment zu dem aufrufbaren Funktionsbereich des RAMs zu richten.
Patent CZ-281034-B6 (CZ)
Title: Articulated joint for seats fitted with a collapsible rest, intended particularly for motor vehicles
Inventor: SCHMALE GERHARD
IPC: A47C1/00
Filed: 1992-05-22
Abstract: In order to provide hinge fittings for seats with reclining backrests, particularly for motor vehicles, with an eccentric planetary gear mechanism whose rolling members are produced using an extrusion process and permit lockable reclining adjustments, and to do so in conjunction with functional reliability and safety with respect to their loadability - even in the event of a crash - accompanied at the same time by an economic design, it is the case both that the teeth of the external and internal toothings (35, 36) are laterally bound by regions (27, 61) of material rings which are strong and prevent stress peaks, and that for the purpose of achieving good, lateral engagement relationships of the toothings the rolling members (10, 11) are mounted on the spindle (13) in a manner effective against tilting by extending the bearing surfaces with the aid of hubs (14, 15) and arranging for the bearing surfaces of the two rolling members (10, 11) to be equally far removed from the centre (31) of the external and internal toothings (35, 36). <IMAGE>
Patent CZ-292051-B6 (CZ)
Title: Container lid, particularly beverage can lid and the container per se
Inventor: SCHLATTL WERNER
IPC: B65D17/32
Filed: 1997-09-13
Abstract: In the present invention there is disclosed a container lid (3), particularly a beverage can lid comprising a shell (2) made of a metal and a lid (3) closing the interior (5) of the shell (2). Said lid (3) bottom (7) is provided with a closing flap (11) being at least partially removable or detachable for opening the container and for releasing an opening (11') thereof, whereby the lid (3) has at least two parts with a first element (6) having a closing flap (11) and a second element (20) with an additional hole (26), being equally spaced from the lid (3) center line (M) as the closing flap (11) or the container opening (11'). One of the two elements (6, 20) of the lid (3) is securely and sealably connected with the shell (2) and the other can be pivoted about the center line (M) relatively to said element (6, 20) being fixedly coupled with the shell (2) from a first position, in which the additional hole (26) is aligned with the closing flap (11) or with the container opening (11'), to a second position, in which the closing flap (11) or the container opening (11') is hermetically closed by the lid (3) element (6, 20) or by the lid (3) bottom (7). The lid (3) pivot element (20) is guided on its periphery and rotatably about the center line (M) on the lid (3) element (6) that is fixedly coupled with the shell (2). Alternatively, in the originally closed intact lid  (3) said closing flap (11) or at least a projection or a reinforcement (12) performed thereon reaches into the additional hole (26) for preventing rotation of the lid (3) elements (6, 20) (3) relatively to one another. Disclosed is also a container being provided with the above described lid (3).
Patent SK-281607-B6 (SK)
Title: Method for the production of xylitol from mixtures containing xylose
Inventor: HEIKKILA HEIKKI OLAVI
IPC: C12N1/24
Filed: 1990-01-17
Abstract: A method for the production of xylitol from an aqueous xylose solution which comprises the steps of fermenting said aqueous xylose solution with a yeast strain capable of converting free xylose to xylitol, and free hexoses present in said solution to ethanol, for a period of time sufficient to produce a fermented solution containing xylitol; and separating one or several xylitol-rich fraction by chromatographic separation from said fermenting solution.
Patent SK-283045-B6 (SK)
Title: Cyclosporin containing multiple emulsions
Inventor: KOVACS ISTVAN
IPC: A61K47/00
Filed: 1995-04-27
Abstract: The invention relates to an oral multiple emulsion pre concentrate comprising a surface active agent, ethanol a lipophilic and/or an amphiphilic solvent. The composition comprising from about 5 to about 30 % by weight of cyclosporin, from about 5 to about 30 % by weigh of tocopheryl polyethylene glycol carboxylic acid ester, from about 5 to about 20 % by weight of ethanol, from about 20 to about 55 % by weight of a lipophylic solvent and/or from about 10 to about 55 % by weight of an amphiphilic solvent, and if desired from about 10 to about 20 % by weight of co-tenside.
Patent SK-279187-B6 (SK)
Title: Opening device for a packaging container and method of manufacturing the same
Inventor: NEDSTEDT ULF
IPC: B65D41/04
Filed: 1992-03-26
Abstract: Opening device for a packaging container with a liquid-tight pouring spout (21) and a closure part (3) of the opening device (2) engages in forming contact with the end of the pouring spout (21) being positioned backwards from the packaging container (1) and this end is mounted around. The end consists of an unbroken, liquid-tight layer of material which mould matches the inner mould of the closure part (3) and is adjusted for slitting, only when opening the opening device. A method of manufacturing the opening device entails forming the pouring spout (21) with the closure part (3) as a mould, with a heated, thermoplastic material layer being forced into the closure part through a pressure difference.
Patent SK-284382-B6 (SK)
Title: Rectangular insulating mat, shapeable adaptive to the shape of the insulating plane
Inventor: NORGAARD LUIS JORGEN
IPC: E04B1/78
Filed: 1995-01-24
Abstract: Rectangular insulating mat comprising a mineral fibre layer separable from a single unit of mineral fibre material. The mineral fibres are bonded together by a binder and in which mineral fibre layer the fibres are predominantly located in planes substantially perpendicular to the plane of the mat, said mat being more easily compressible in the longitudinal or transverse direction than in the transverse or longitudinal direction, respectively. At least two main surfaces of the mat cover an air permeable covering, which has an air resistance of less than 100 mm water column. An air permeable covering is made separately and subsequently attached to the mineral fibre layer by an adhesive layer, which has the form of the bands, stripes or rows of dots extending perpendicularly to the direction, in which the mat is easily compressible or the adhesive layer has the form of an air permeable, fully adhered layer.
Patent CZ-282590-B6 (CZ)
Inventor: BRADY THOMAS EUGENE
IPC: C07C/
Filed: 1991-06-20
Abstract: 1-/(o-(cyklopropylkarbonyl)fenyl)sulfamoyl)-3-(4,6-dimethoxy-2-pyrimidinyl)močovina, která je herbicidním činidlem selektivním vůči plodinám, způsob její výroby z 2-amino-4,6-dymethoxypyridiminu, chlorsulfonylisokyanátu, methylenchloridu, ortho-aminofenylcyklopropylketonu a triethylaminu a herbicidní prostředky na její bázi.ŕ
Patent CZ-279436-B6 (CZ)
Inventor: WEEGER ENGELBERT
IPC: B61F3/16
Filed: 1991-07-17
Abstract: Rám (2) vedení je připojen k rámu (1)  železničního podvozku s točnou vodicím ložiskem  (7). Toto vodicí ložisko (7) sestává z  vodorovného trnu (13) drženého prvním pouzdrem  (18) ložiska rámu železničního podvozku mezi  dvěma ložiskovými výstupky (17), vytvořenými na  rámu vedení. Vodorovný trn (13) je obložen  elastomerovou vrstvou (15) zasazenou ve  vodorovném pouzdru (16).ŕ