baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075088-A1 (DE)
Title: Heizbarer Flansch
Inventor: LEUTZ DIRK
IPC: F16L53/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Sterilisation einer einen Dichtungssitz (6) aufweisenden Flanschverbindung, die zur Herstellung einer Verbindung zwischen produktführenden Rohrleitungen (1a, 1b) dient. Der Dichtungssitz (6) der Flanschverbindung wird durch thermischen Energieeintrag von der nicht produktführenden Seite her behandelt.
Patent DE-102011075770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausformen eines Innengewindes sowie Kombination aus einem Grundkörper mit einer Ausnehmung und einem Gewindeschneider
Inventor: FLOETER FELIX
IPC: B23G1/16
Filed: 2011-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Ausformen eines Innengewindes in einer Aufnahme (12) eines Grundkörpers (14) mittels eines Gewindeschneiders (10), wobei die Aufnahme (12) zumindest eine im Wesentlichen in Längsrichtung (R) verlaufende Nut (18) aufweist und in Umfangsrichtung (U) nach der Nut (18) ein radial einwärts und axial verlaufender Vorsprung (20) vorgesehen ist, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Einführen des Gewindeschneiders (10), welcher eine axiale Längsausnehmung (22) besitzt, an die in Umfangsrichtung (U) radial auswärts vorstehende Schneiden mit Schneidkanten (24) angrenzen, in die Aufnahme (12), wobei an der Längsausnehmung (22) mehrere in Längsrichtung (R) hintereinander liegende Schneidkanten (24) vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung (U) versetzt zueinander angeordnet sind, die beim Einführen des Gewindeschneiders (10) in die Nut (18) eingeschoben werden, b) Drehen des Gewindeschneiders (10) um maximal 360° zur Ausformung des gesamten Innengewindes in den Vorsprung (20), wobei die Schneidkanten (24) beim Drehen des Gewindeschneiders (10) nacheinander in den Vorsprung (20) eindringen, und c) axiales Herausbewegen des Gewindeschneiders (10) aus der Aufnahme (12).
Patent DE-102011078836-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladevorrichtung
Inventor: KANAMORI TAKASHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-07-08
Abstract: Fahrzeugladevorrichtung (100) zum externen Laden einer fahrzeuggebundenen Batterie (123) eines Fahrzeugs (10) beinhaltet eine Ladeeinrichtung (110). Die Ladeeinrichtung beinhaltet einen ladeeinrichtungsgebundenen Erfassungsabschnitt (114), der einen Ladebedarfszustand eines betreffenden Fahrzeugs (10) vor einer Ladeverbindung eines Ladeeinrichtungsverbinders (112) der Ladeeinrichtung mit dem fahrzeuggebundenen Ladeeinlass (121) des betreffenden Fahrzeugs erfasst. In dem Ladebedarfszustand ist eine elektrische Ladung für das Fahrzeug notwendig. Wird der Ladebedarfszustand des betreffenden Fahrzeugs bestimmt, beginnt eine ladeeinrichtungsgebundene Steuereinrichtung (114) der Ladeeinrichtung eine Ladevorbereitungsoperation, die in der Ladeeinrichtung nötig ist, während sie eine Ladeinformation, die angibt, dass das betreffende Fahrzeug im Ladebedarfszustand ist, mittels einer ladeeinrichtungsgebundenen Kommunikationseinrichtung (115) an die fahrzeuggebundene Kommunikationseinrichtung (125) übertragen. Empfängt die fahrzeuggebundene Kommunikationseinrichtung die Ladeinformation, beginnt ein Vorbereitungsabschnitt des betreffenden Fahrzeugs eine Ladevorbereitungsoperation, die im betreffenden Fahrzeug nötig ist.
Patent DE-102011079189-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit zwei Pin Aktoreinheiten
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-07-14
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Kurbeltrieb, mit zumindest einem Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem als Ein- und Auslassventil ausgebildeten Gaswechselventil beherrscht sind, die durch Nocken zumindest einer Nockenwelle und von diesen angetriebenen Übertragungselementen betätigbar sind, wobei die Nocken als Schiebenocken mit zumindest zwei Nocken pro Schiebenockeneinheit (22) ausgebildet sind, die drehfest, aber axial verschiebbar auf einer Grundwelle angeordnet sind, wobei die Grundwelle brennkraftmaschinenfest geführt ist, und mit zumindest einer brennkraftmaschinenfesten Aktoreinheit (1) mit zumindest einem Aktorstift (5) zur Verschiebung der Schiebenockeneinheiten (22) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest einer mit dem Aktorstift (5) zusammenwirkenden Verschiebenut am Umfang der Schiebenockeneinheiten (22), die schraubenförmig ausgebildet, spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet und zumindest eine Auswurframpe für die Aktorstifte (5) aufweisen, wobei die Aktorstifte (5) in Richtung zur Schiebenockeneinheit (22) federbelastet und mittels einer Elektromagneteinheit betätigbar sind und wobei der zumindest eine Aktorstift (5) kraftschlüssig mit einer Platte (6) verbindbar ist, die Platte (6) aus einem weichen magnetischen Werkstoff hergestellt ist und die zumindest eine Feder auf der den Aktorstiften (5) abgewandten Seite der Platte (6) angeordnet ist.
Patent DE-102011079467-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul, Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Moduls und Verwendung eines metallischen Glases oder eines gesinterten Werkstoffes
Inventor: ANGERMANN HANS-HEINRICH
IPC: C22C45/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul, mit einer elektrischen Isolierung (104), einer elektrischen Leiterbahn (106), wobei eine Oberfläche der elektrischen Leiterbahn an eine Oberfläche der elektrischen Isolierung angefügt ist, und einem thermoelektrischen Material (110), wobei eine Oberfläche des thermoelektrischen Materials an eine weitere Oberfläche der elektrischen Leiterbahn angefügt ist.
Patent DE-102011081031-A1 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager
Inventor: FABER CHRISTIAN
IPC: F01N3/04
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmeübertrager, umfassend ein Rohrbündel mit abgasführenden Rohren (15) sowie ein, von einem Kühlmittel durchströmtes Gehäuse (2), welches das Rohrbündel umschließt und einen Kühlmitteleinlass (3) und einen Kühlmittelauslass (4) aufweist. Bei einem Abgaswärmeübertrager, bei welchem unkontrollierte Bypässe in der Kühlmittelströmung unterbunden werden, ist zwischen dem Rohrbündel und dem Gehäuse (2) zur Einstellung eines Kühlmittelkanals (6, 7) mindestens eine dreidimensionale Kühlmittelleiteinrichtung (5) ausgebildet, wobei der Kühlmitteleinlass (3) in den Kühlmittelkanal (6, 7) mündet.
Patent DE-102011081255-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Membrankonstruktionen
Inventor: MORITZ KARSTEN
IPC: E04H15/20
Filed: 2011-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Membrankonstruktionen. Insbesondere handelt es sich um eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung von Membrankonstruktionen mit mindestens einer äußeren flexiblen Membran (41, 42, 42', 42'') sowie mit mindestens einer inneren flexiblen Membran (51, 52, 52', 52''), wobei die Befestigungsvorrichtung (1) mindestens eine erste Kederschiene (13) zum Befestigen der mindestens einen äußeren flexiblen Membran (41, 42, 42', 42'') sowie mindestens eine zweite Kederschiene (14) zum Befestigen der mindestens einen inneren flexiblen Membran (51, 52, 52', 52'') aufweist. Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung (1) ein Gehäuseprofil (11, 11') auf, welches dazu ausgebildet ist, die mindestens eine erste Kederschiene (13) sowie die mindestens eine zweite Kederschiene (14) aufzunehmen. Ferner ist ein Stegprofil (15) vorgesehen, welches mit den flexiblen Membranen (41, 42, 42', 42'', 51, 52, 52', 52'') der Membrankonstuktion in Kontakt steht und derart an dem Gehäuseprofil (11, 11') befestigt ist, sodass die mindestens eine äußere flexible Membran (41, 42, 42', 42'') von der mindestens einen inneren flexiblen Membran (51, 52, 52', 52'') beabstandet ist.
Patent DE-102011083135-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHKAWA KENICHI
IPC: B60R21/203
Filed: 2011-09-21
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die in einem Innenelement des Fahrzeugs vorgesehen ist, das eine Airbagvorrichtung 400 bedeckt und vorgegebene bewegliche Bereiche 254 und 255 aufweist, die sich, wenn ein Sackabschnitt 410 ausgedehnt und aufgeblasen wird, drehen und öffnen, so dass sie einen Bereich bilden, durch den der Sackabschnitt geht. Die Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: Anzeigen, die eine flexible plattenförmige Form aufweisen und die an Oberflächen der jeweiligen beweglichen Bereiche angebracht sind, Anzeigesteuervorrichtungen, die an von den beweglichen Bereichen entfernten Positionen angeordnet sind und die Anzeigen betreiben, um zu bewirken, dass die Anzeigen Bilder anzeigen, und flexible Verkabelungsabschnitte, die die Anzeigen mit den Anzeigesteuervorrichtungen verbinden und eine Flexibilität aufweisen, so dass sie imstande sind, sich zu biegen, wenn sich die beweglichen Bereiche drehen.
Patent DE-102011083428-A1 (DE)
Title: Staubsaugergehäuse
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L5/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Ein Staubsaugergehäuse (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Bodenfläche (110), die sich im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (120) des Staubsaugergehäuses (100) erstreckt und in einer Betriebsstellung des Staubsaugergehäuses (100) einem Boden (130) zugewandt ist, eine Rückseitenfläche (140), die sich in der Betriebsstellung im Wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung (120) des Staubsaugergehäuses (100) erstreckt und in einer von der Betriebsstellung verschiedenen Aufbewahrstellung des Staubsaugergehäuses (100) dem Boden (130) zugewandt ist, zwei an einander gegenüberliegenden Seitenflächen (160) angeordneten Rädern (170) die in der Betriebsstellung und der Aufbewahrstellung jeweils einen Berührpunkt (180) mit dem Boden (130) aufweisen, und einen Vorsprung (210), der sich entlang der Längsrichtung (120) über die Rückseitenfläche (140) hinaus erstreckt, wobei der Vorsprung (210) an einer in der Betriebsstellung dem Boden (130) abgewandten Seite (220) eine konkave Oberfläche aufweist, die derart ausgeformt ist, dass ein Benutzer in der Betriebsstellung mit einem Fuß eine auf den Boden (130) hin gerichtete Kraft auf das Staubsaugergehäuse (100) ausüben kann. Die vorliegende Erfindung ermöglicht so mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln ein leichteres Ausüben einer auf den Boden hin gerichteten Kraft auf das Staubsaugergehäuse in der Betriebsstellung. Hierdurch kann gegebenenfalls eine Beschädigung des Staubsaugergehäuses durch ein Aufstellen des Fußes des Benutzers vermieden werden.
Patent DE-102011086021-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur automatischen Dokumentation von Situationen bei der Feldarbeit
Inventor: KORMANN GEORG
IPC: A01D41/127
Filed: 2011-11-09
Abstract: Eine Anordnung und ein Verfahren zur automatischen Dokumentation von Situationen bei der Feldarbeit, bei dem: ein Betriebsparametersensor (92, 94) einen Betriebsparameter einer landwirtschaftlichen Maschine (10) bei der Feldarbeit erfasst und/oder ein Erntegutsensor (66, 70, 88, 100, 102) eine Eigenschaft von der landwirtschaftlichen Maschine (10) bei der Feldarbeit aufgenommenen und/oder bearbeiteten Ernteguts erfasst, eine Rechnereinheit (76) bei Eintritt einer vorbestimmten Bedingung der empfangenen Signale des Betriebsparametersensors (92, 94) und/oder Erntegutsensors (66, 70, 88, 100, 102) ein Auslösesignal erzeugt, und die Rechnereinheit (76) mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (66, 70, 86) zur Erzeugung eines Bildsignals von der landwirtschaftlichen Maschine (10) und/oder ihrer Umgebung verbunden und Bildsignale in Reaktion auf ein Auslösesignal georeferenziert abspeichert und/oder über eine Übertragungsstrecke an eine beabstandete Stelle (108) übersendet.
Patent DE-102011086626-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zum Schalten von Lasten, Schaltungsanordnung mit einer integrierten Schaltung und einer angeschlossenen Last und Verfahren zum Betreiben einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: SCHMAUS HARALD
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrierte Schaltung (IS) mit einem steuerbaren Schaltelement (SE), dessen Laststrecke zwischen einem Ausgang (OUT) der integrierten Schaltung (IS) und einem Versorgungspotential angeordnet ist, mit einer Testeinheit (TE), die mit den Anschlüssen des Schaltelements (SE) zur Durchführung von Tests verbunden ist, mit einer Steuereinheit (ST), die über zumindest eine Steuerleitung mit der Testeinheit (TE) verbunden ist, wobei die Abfolge der Tests abhängig von Signalen auf der/den Steuerleitung(en) erfolgt, und mit einem Speicher (SP), der mit der Steuereinheit (ST) verbunden ist und durch dessen Inhalt die Art und der Zeitpunkt der Tests festgelegt ist, wobei der Speicher (SP) mit einem Eingang (IN) der integrierten Schaltung (IS) zur Eingabe des Inhalts verbunden ist.
Patent DE-102011089775-A1 (DE)
Title: Kommutatormotor
Inventor: ANDING LARS-DIRK
IPC: H01R39/41
Filed: 2011-12-23
Abstract: Bei einem Kommutatormotor mit einem Kommutator (270), der einen an einer Kollektorlauffläche (289) in Schleifkontakt mit zugeordneten Bürsten (250, 290) stehenden Kollektor (280) aufweist, wobei mindestens eine Bürste (250) in einem zugeordneten Bürstenhalter (220) angeordnet ist, weist der Bürstenhalter (220) mindestens einen in radialer Richtung des Kollektors (280) ausgerichteten Führungssteg (231, 237) auf, der in mindestens eine an der mindestens einen Bürste (250) vorgesehene Führungsnut (252, 254) eingreift.
Patent DE-102011101100-A1 (DE)
Title: Maschine zur elektrochemischen Metallbearbeitung
Inventor: LAUN JOCHEN
IPC: B23H7/26
Filed: 2011-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur elektrochemischen Metallbearbeitung, wobei Metall durch elektrolytische Auflösung vom Werkstück (10) abgetragen wird, mit einem Gestell (1), mit einer Werkstückaufnahme (19), wobei ein Werkstück (10) in der Werkstückaufnahme (19) um eine vertikale Spindelachse (6) und eine horizontale Rotationsachse (9) numerisch gesteuert drehantreibbar gelagert ist, mit mindestens einem dem Werkstück (10) zustellbaren Werkzeug (15), wobei das Werkstück (10) als Anode positiv und das Werkzeug (15) als Kathode negativ gepolt sind, wobei die Werkstückaufnahme (19) relativ zum Gestell (1) in horizontaler Richtung auf dem Horizontalschlitten (4) entlang von Y-Führungen (3) und in vertikaler Richtung mit der Spindel (5) entlang der Z-Führung (16) gesteuert beweglich geführt ist und dass das Werkzeug (15) auf dem Zustellschlitten (12) entlang der X-Führung (11) am Gestell (1) in horizontaler Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102011105363-A1 (DE)
Title: Sealing ring for plunger cylinder, has pressure equalization openings which are evenly distributed along circumferential direction
Inventor: VUKOVIC IGOR
IPC: F16J9/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: The sealing ring has pressure equalization openings (1-4) which are evenly distributed along the circumferential direction (5). The sealing ring is made of elastic material. The openings are extended in axial direction of front end of sealing ring. An independent claim is included for plunger cylinder.
Patent DE-102011106672-A1 (DE)
Title: Energy recovering hydraulic cylinder for e.g. excavator, has cylinder tube partly formed in double-structure and with intermediate region serving as gas remaining storage chamber staying in fluid-transmissive connection with stroke chamber
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: F15B21/14
Filed: 2011-07-06
Abstract: The cylinder (1) has an annular return stroke chamber placed at a side of a hollow piston rod (6), an oil-supplied return stroke chamber (7) placed at a machine-side and a gas-filled forward stroke chamber (8) placed on a piston-side. A cylinder tube (25) of the cylinder is partly formed in a double-tube structure (3). An intermediate region of the cylinder tube serves as a gas remaining storage chamber (12), which stays in fluid-transmissive connection with the forward stroke chamber. An outer pipe (4) and a piston rod-guiding inner pipe (5) are held by fluid-transmissive spacers.
Patent DE-102011108162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Warmumformen eines Vorproduktes aus Stahl
Inventor: EVERTZ THOMAS
IPC: C21D8/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Warmumformen eines Vorproduktes aus Stahl, bei dem das Vorprodukt auf Umformtemperatur erwärmt und anschließend umgeformt wird. Dabei ist vorgesehen, dass die Erwärmung auf eine Temperatur unterhalb der Ac1-Umwandlungstemperatur erfolgt und das Vorprodukt vor der Erwärmung eine Festigkeitssteigerung durch Kaltumformung erfährt.
Patent DE-102011111787-A1 (DE)
Title: Sintered zirconium product used as support material for silicon product e.g. solar cell component, contains specified amount of zirconium silicate, and has bulk density of less than specified value
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: C04B35/16
Filed: 2011-09-01
Abstract: A sintered zirconium product contains more than 90 %mass of zirconium silicate, and has bulk density of less than 3.8 g/cm 3>. The zirconium product is in the form of planar substrate. An independent claim is included for usage of sintered zirconium product.
Patent DE-102011113747-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-09-14
Abstract: Bei einem Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, wenigstens einem Bedienelement (5, 8), dessen Betätigung die Drehung der Übertragungsstange (7) bewirkt, ist ein Getriebemodul (70) vorgesehen, welches als eine vormontierte Baueinheit ausgebildet ist, welches die Drehung der Beschlagteile (11, 12) und die Drehung der Übertragungsstange (7) voneinander entkoppelt, und welches vom manuell betätigten Bedienelement (5, 8) mechanisch angesteuert auf den wenigstens einen Beschlag (10) einwirkt.
Patent DE-102011117065-A1 (DE)
Title: Reifen, insbesondere selbstauswuchtender Reifen, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAJUMDAR RAMENDRA NATH
IPC: B29D30/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Es wird ein Reifen, insbesondere ein selbstauswuchtender Reifen, beschrieben, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und eine unvulkanisierte Reifenbaugruppe zur Benutzung bei der Herstellung des Reifens. Der Reifen hat eine Lauffläche (12), die eine Laufflächenbreite (W) aufweist und eine äußerste Schicht definiert, und umfasst erste und zweite fließfähige, mindestens teilweise depolymerisierte Gel-Vorläufermaterialien (30A, 30B), die innerhalb jeweiliger voneinander beabstandeter erster und zweiter umfangsgerichteter Bereiche (26A, 26B) enthalten sind. Der erste umfangsgerichtete Bereich (26A) ist durch gegenüberliegende, nicht miteinander in Kontakt befindliche Oberflächen eines ersten Barriereschichtteils und eines zweiten Barriereschichtteils definiert. Der zweite umfangsgerichtete Bereich (26B) ist durch gegenüberliegende, nicht miteinander in Kontakt befindliche Oberflächen eines dritten Barriereschichtteils und eines vierten Barriereschichtteils definiert, wobei der erste und der zweite umfangsgerichtete Bereich (26A, 26B) jeweils eine axiale Breite in einem Bereich von 5 bis 25 Prozent, bevorzugt 5 bis 15 Prozent, der Laufflächenbreite (W) aufweisen.
Patent DE-102011118024-A1 (DE)
Title: New procaspase 1 expression inhibitor, useful for preventing and/or treating inflammatory diseases, which are autoinflammatory diseases
Inventor: WINKLER STEFAN
IPC: A61K31/713
Filed: 2011-08-01
Abstract: Procaspase 1 expression inhibitor, is new. Independent claims are included for: (1) a small hairpin RNA (shRNA), which is processable to a small interfering RNA (siRNA); (2) a vector, which contains a nucleic acid sequence, which is encoded for the inhibitor or shRNA; (3) a host cell comprising the inhibitor, shRNA and/or the vector; and (4) inhibiting the expression of the procaspase 1 comprising introducing the inhibitor into a cell, which contains an expressionable gene coded for the procaspase 1. ACTIVITY : Antiinflammatory. MECHANISM OF ACTION : Procaspase 1 expression inhibitor.
Patent DE-102011122144-A1 (DE)
Title: Device for non-cutting-axially transforming internal gears to e.g. sleeve shaft in power train of vehicle for moment transmission, has teeth whose width is partially reduced by first profile, where teeth are manufactured by second profile
Inventor: RUESCH SOENKE
IPC: B21K1/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: The device has a spine part (3) including a first shaping, gearing profile (4) and second shaping gearing profile (5) that is provided at a distance form the first gearing profile. The second gearing profile includes lateral edges with a tapering spacer, and lateral tooth flanks are transformed to a workpiece (1) i.e. sleeve shaft, and formed by the first gearing profile. Width of teeth of the workpiece is partially reduced by the second gearing profile, where the teeth of the workpiece are manufactured by the first gearing profile. An independent claim is also included for a method for non-cutting-axially transforming internal gears to a workpiece.
Patent DE-102012003226-A1 (DE)
Title: Kippbarer Behälter, insbesondere für Saugbagger
Inventor: BRAUN ALFONS
IPC: E02F3/88
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugbagger, umfassend ein Fahrgestell mit darauf montiertem, antreibbaren Sauggebläse, einem Saugrüssel und einen zwischen Saugrüssel und Sauggebläse in Strömungsrichtung angeordnetem um eine Kippachse kippbaren Behälter mit einem Behälterboden zwei zur Fahrtrichtung parallelen Seitenwänden, einer Vorderwand und einer Rückwand zum Abscheiden und Sammeln von aufgesaugtem Material und mit einer Teleskopiervorrichtung zur Verlagerung der Kippachse des Behälters.
Patent DE-102012003582-A1 (DE)
Title: Method for operating powertrain of motor car, involves increasing pressure at clutch assigned to sub-transmission transmitting torque, when transmission-side load shock damping is feasible and drive unit-side load shock damping is required
Inventor: GARAMELLA GIOVANNI
IPC: F16H61/06
Filed: 2012-02-27
Abstract: The method involves determining whether a transmission-side load shock damping is feasible and whether a drive unit-side load shock damping is required for reduction of load-conditional drive oscillations of the powertrain, if drive torque is transmitted over a sub-transmission (4) of a dual clutch transmission (3) in direction of an output (2) of the powertrain and not transmitted over another sub-transmission (6). Clutch pressure is increased at a clutch (5) assigned to the former sub-transmission to perform load shock damping, when the load shock damping is feasible and required. Independent claims are also included for the following: (1) a control device for a motor car (2) a motor car.
Patent DE-102012003840-A1 (DE)
Title: Device for overflow protection in oil sumps of internal combustion engines of motor vehicles, has switches controlled by single float, which closes former switch in lower minimum position and opens in upper maximum position of filling level
Inventor: HARRES ULRICH
IPC: F01M11/12
Filed: 2012-02-29
Abstract: The device (2) has two float-controlled switches (7,8) arranged in the container, which interrupt filling at defined level in the container. Both switches are controlled by a single float (5), which closes the former switch in a lower minimum position (I) and opens in an upper maximum position (II) of the filling level. The single float holds the other switch closed in the lower minimum position and opened in the upper maximum position. The former switch is designed as a shutter in its function and the latter switch is designed as an opener in its function.