baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016313-U1 (DE)
Title: Künstliche Klettereinrichtung
IPC: A63B9/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Künstliche
Klettereinrichtung zur Nutzung für
das Sportklettern, insbesondere für das Bouldern, umfassend:  mindestens
eine freistehende künstliche
Kletterwand (2), welche Kletterbereiche (20) aufweist; und  ein
Dach (3) welches über
den Kletterbereichen (20) der freistehenden künstlichen Kletterwand (2) so
angeordnet ist, dass die Kletterbereiche (20) im Wesentlichen überdacht
sind.
Patent DE-202007017141-U1 (DE)
Title: Schnellbremse für eine Schleifmaschine
IPC: B24B47/26
Filed: 2007-12-06
Abstract: Schnellbremse
für eine
Schleifmaschine, die für
eine eine Antriebswelle (11) besitzenden Schleifmaschine (10) vorgesehen
ist und aufweist:  ein elektromagnetisches Magnetelement (20),
das auf der Schleifmaschine (10) montierbar ist;  eine innere
Bremsscheibe (30), die an das elektromagnetische Magnetelement (20)
angrenzt und mit diesem verbunden ist;  einen Belag (40), der
außen
an der inneren Bremsscheibe (30) angebracht ist und sich synchron
mit der Antriebswelle (11) mitdreht;  eine äußere Bremsscheibe (50), die
von dem Belag (40) beabstandet und axial verschiebbar am elektromagnetischen
Magnetelement (20) befestigt ist, wobei die beiden Seiten des Belags
(40) zwischen der inneren Bremsscheibe (30) und der äußeren Bremsscheibe
(50) einklemmbar sind, wenn die äußere Bremsscheibe
(50) der Magnetkraft des elektromagnetischen Magnetelements (20)
ausgesetzt ist; und  eine Mehrzahl von Federelementen (60),
die zwischen der inneren Bremsscheibe (30) und der äußeren Bremsscheibe
(50) vorgesehen sind und für
die Trennung der inneren Bremsscheibe (30) und der...
Patent DE-202007018921-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Bedienelement oder Richtgriff insbesondere eines fernbedienbaren Waffensystems in einem Kampffahrzeug
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-12-12
Abstract: Halterung (1) für ein Bedienelement (2) insbesondere für ein fernbedienbares Waffensystems oder eine andere Steuerung, wobei  – das Bedienelement (2) am vorderen Teil (1.1) der Halterung (1) angebracht ist,  – die Halterung (1) über eine höhenverstellbare Armauflage (3) verfügt und  – die Halterung (1) an einem Sitz (10), einem Dach, Boden oder Radkasten befestigt ist.
Patent DE-202007019041-U1 (DE)
Title: Transport- und Verpackungsbehälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2007-02-07
Abstract: Zerlegbarer Transport- und Verpackungsbehälter (1) mit abnehmbarem Boden- und Deckelteil mit jeweils annähernd vertikal angeordneten Randstegen (4) sowie an der Bodenplatte (2) entlang den Randstegen (4) aufstellbaren Seitenwänden (5), insbesondere zwei Seiten- (5) und zwei Stirnwänden (6) mit Randbereichen (9) an ihrer Innen- (7) und Außenseite (8) und mit Stirnseiten (10) bzw. -flächen (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (5) zueinander und in Bezug auf den Boden- und Deckelteil scharnierlos angeordnet sind und an zumindest zwei Seitenwänden (5) in zumindest einem Randbereich (9) der Innenseite (7) zumindest ein Steg (16) ausgebildet bzw. angeordnet ist und/oder die Stirnseiten (10) der Seitenwände (5), die benachbart zur Stirnfläche (11) einer weiteren Seitenwand (5) angeordnet sind, auf Gehrung in Bezug auf die Innenseite (7) der jeweiligen Seitenwand (5) angeordnet sind.
Patent DE-202008002083-U1 (DE)
Title: Kosmetikmedium
IPC: A61K8/19
Filed: 2008-02-15
Abstract: Kosmetikmedium in Form von flüssigen, zähflüssigen, cremigen, pastösen oder halbfesten Massen,  – mit einem zumindest teiltransparenten Trägerstoff,  – mit in den Trägerstoff eingebetteten Metallteilchen in Form von Metall-Flakes und/oder Metall-Pulverteilchen,  – wobei es sich bei den Metallteilchen um Edelmetallteilchen handelt.
Patent DE-202008003338-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Funktionsmodule
IPC: F21V21/04
Filed: 2008-01-23
Abstract: Montagesystem
für den
Einbau von funktionellen Modulen (6) oder mit funktionellen Modulen (6)
bestückten
Modulträgern
(3) in Einbauöffnungen
(5) von Decken- und/oder Wandverkleidungen (1), wobei das Montagesystem
der Einbauöffnung
(5) angepasste Befestigungsvorrichtungen zur Aufnahme von Rastelementen
(4, 9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtungen
am Rand der Einbauöffnung
(5) im Wesentlichen auf der Rückseite
der Decken- und/oder Wandverkleidung
(1) angeordnet sind und die funktionellen Module (6) oder die mit
funktionellen Modulen (6) bestückten
Modulträger
(3) an den Befestigungsvorrichtungen mittels Rastelementen (4, 9)
befestigbar sind.
Patent DE-202008005659-U1 (DE)
Title: Konsole zum Unterstützen und Befestigen von Konvektor Heizkörpern
IPC: F24D19/02
Filed: 2008-04-23
Abstract: Konsole
zum Unterstützen und Befestigen von Konvektor-Heizkörpern,
aus einem Fußteil (1) und einer über einen ausziehbaren
Ständer (4) höhenverstellbar angeordneter Auflage-
und Befestigung (2) für den Heizkörper (3), wobei
der ausziehbare Ständer (4) aus einem Einschubteil (5)
besteht, welches in einem Führungsteil (6) eingreift und
in diesem höhenverstellbar geführt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Fußteil (1) aus einer Grundplatte
(7) mit Öffnungen (14) und einem Abdeckelement (8) besteht,
im Profil (11) des Einschubteiles (5) eine Gewindeschraube (13)
eingesteckt ist, die über eine Führungsmutter
(16) drehbar gelagert in das Profil (10) des Führungsteiles
(6) eingreift und auf die Oberseite des Abdeckelementes (8) des
Fußteiles (1) so einwirkt, dass durch Drehung der Gewindeschraube
(13) jeweils eine Höhenverstellbarkeit des ausziehbaren
Ständers (4) ermöglicht wird.
Patent DE-202008007842-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrolltor
IPC: E06B9/15
Filed: 2008-06-12
Abstract: Fahrzeugrolltor, mit einem plattenförmigen Füllungselement, welches aus gelenkig miteinander verbundenen Lamellen besteht, und bei dem die Lamellen in den seitlichen Randbereichen Lagerbolzenaufnahmen aufweisen, in die Lagerbolzen (10) fest eingesetzt sind, und auf deren freie Endbereiche Laufrollen (12) mittels Lager (11) frei drehbar gelagert sind, die zur Führung der Lamellen in ortsfesten, seitlich neben dem plattenförmigen Füllungselement angeordneten Führungsschienen abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lagerbolzen (10) zumindest im Bereich außerhalb des Lagers (11) eine durch Umspritzen erstellte Ummantelung (13) aus einem korrosionsbeständigen Material aufweist.
Patent DE-202008010478-U1 (DE)
IPC: B65D33/17
Filed: 2008-08-06
Abstract: The clamp (1) has a U-shaped curvature provided in a clamp plane, where the clamp exhibits an angular offset from the clamp plane. The angular offset from the clamp plane is provided in transition sections (5, 6). A part of the U-shaped curvature in the clamp plane rests in the transition sections. Clamp rear parts (2), and the transition sections curved in the clamp plane and lying between two clamp legs (3, 4). The angular offset from the clamp plane is selected such that clamps exhibit different profile strength. Independent claims are also included for the following: (1) a punch comprising a retaining groove arranged at a front surface of a punch (2) an arrangement of a closing device for closing of tubular packages.
Patent DE-202008012524-U1 (DE)
Title: Mobiler Getränkekonzentrat- und CO2 Injektor
IPC: B67D7/74
Filed: 2008-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum Injizieren von Getränkekonzentraten
in Getränkebehältnisse
und/oder zur Erzeugung von Kohlensäure mittels Einleitung von
CO2. Die CO2 Bevorratung erfolgt über eine kompakte CO2 Kartusche.
Patent DE-202008012568-U1 (DE)
Title: Handschaltung für eine mechanische Zeitschaltuhr
IPC: G04C23/02
Filed: 2008-09-23
Abstract: Mechanische
Zeitschaltuhr (85)  – mit einem in einer Drehrichtung
(Pfeil 27) antreibbaren Doppelschaltstern (20), der einen ersten
Schaltzahnkranz (21) mit ersten Schaltkranzzähnen (22)
und einen zweiten Schaltzahnkranz (23) mit zweiten Schaltkranzzähnen
(24) aufweist, wobei der erste Schaltzahnkranz (21) und der zweite
Schaltzahnkranz (23) axial hintereinander liegen und die zweiten
Schaltkranzzähne (24) um eine halbe Zahlteilung zu den
ersten Schaltkranzzähnen (22) versetzt sind,  – mit
einem eine erste äußere, eine zweite mittlere
und eine dritte äußere Kontaktfeder (51, 52, 53)
aufweisenden Kontaktfedersatz (50), dessen Kontaktfedern (51, 52,
53) voneinander beabstandet sind und im Wesentlichen parallel zueinander
verlaufen,  – mit einem ersten, drehbaren Schalthebel
(1), der mit dem ersten Schaltzahnkranz (21) in Eingriff steht und
durch welchen die zweite, mittlere Kontaktfeder (52) auslenkbar
und mit der dritten äußeren Kontaktfeder (53)
in Kontakt bringbar ist,   – mit einem zweiten, drehbaren
Schalthebel (2) der einerseits mit dem zweiten Schaltzahnkranz...
Patent DE-202008012631-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Federball- und Batmintonschläger
IPC: A63B49/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Beleuchteter
Federball- und Batmintonschläger  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Bespannung des Schlägers aus
Lichtleitendem Material besteht, das durch eine Beleuchtungseinheit
im Griff aktiviert werden kann.  Im weiteren kann der ganze
Schläger
aus Lichtleitendem Material gefertigt sein.  Die Fäden zur
Bespannung werden durch entsprechende Bearbeitung z. B. aufrauen
der Oberfläche,
knicken, verknoten, erzeugen von Druckstellen so bearbeitet, so
dass die ganze Länge
der Fäden
leuchtet.  Die Enden der Fäden
werden im Griff zusammengeführt um
das Licht von der Beleuchtungseinheit zur Bespannung zu transportieren.
Patent DE-202008015188-U1 (DE)
Title: Spritze mit Kolbendichtung
IPC: A61M5/31
Filed: 2008-11-17
Abstract: Spritze
zur Applikation eines fließfähigen Stoffes,
umfassend einen Spritzenkörper
(12) mit einem zylindrischen Aufnahmeraum (14) und einer Austragsöffnung (20)
sowie einen Kolben (22), der durch Betätigung einer Druckereinrichtung
(24) axial verschiebbar in dem Aufnahmeraum (14) verschiebbar ist
und eine Dichtung (28,28') trägt,
die an einer von dem Spritzenkörper
(12) gebildeten, zylindrischen Wand (16) des Aufnahmeraums (14)
dichtend gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kolben (22)
eine Blendeneinrichtung (32, 32') ausgebildet ist, so dass ein zu
der Dichtung führender
Ringspalt (26) zwischen dem Kolben (22) und der zylindrischen Wand (16)
des Spritzenkörpers
(12) von der Drückereinrichtung (24)
aus betrachtet, zumindest weitgehend abgedeckt ist.
Patent DE-202009001771-U1 (DE)
Title: Integriertes Windrotorsystem "IWS"
IPC: F03D9/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: IWS
dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikaler Windrotor 1, der auch
konisch sein kann, in einen Gittermast 2 – vorzugsweise Freileitungs-
bzw. Hochspannungsmast – untergebracht
und zentriert befestigt wird.
Patent DE-202009002868-U1 (DE)
Title: Telekommunikationsanlage und Endgerät für eine Telekommunikationsanlage
IPC: H04L12/66
Filed: 2009-02-27
Abstract: Telekommunikationsanlage (312), die gestaltet und fähig ist, über ein erstes Datenübertragungsnetz, das einen ersten Datenübertragungsstandard verwendet, mit anderen Geräten (312, 321, 325, 329) zu kommunizieren, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Ermöglichen einer Kommunikation mit einem zweiten Datenübertragungsnetz, das einen zweiten Datenübertragungsstandard und zur Datenübertragung eine Leitung, die zwei Leiter aufweist, verwendet, und zum wechselseitigen Umsetzen des ersten Datenübertragungsstandards in den zweiten Datenübertragungsstandard.
Patent DE-202009010154-U1 (DE)
Title: Paste zur Übertragung von Wärme
IPC: C09K5/08
Filed: 2009-07-25
Abstract: Paste zur Übertragung von Wärme von einer Kontaktfläche eines wärmezuführenden Materials auf eine zweite Kontaktfläche, durch Erniedrigung des Wärmewiderstandes zwischen den beiden Kontaktflächen, indem mit der Wärmeleitpaste der zumindest partiell vorhandenen Luftspalt durch die Wärmeleitpaste weitgehend gefüllt wird und die Wärmeleitpaste einen deutlich niedrigeren Wärmewiderstand als der nicht mit der Wärmeleitpaste gefüllte Luftspalt besitzt, so dass der beabsichtigte Wärmetransport im angestrebten Maße erfolgt und ein für den Temperaturabfall vorgegebenes Maß nicht überschritten wird, wobei die Wärmeleitpaste, aus mindestens einem Grundöl, mindestens einem wärmeleitenden Material aus Metalloxiden, Metallen, Keramiken und mindestens einem Korrosions-Schutzstoff wie zum Beispiel Graphit besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als wärmeleitendes Material ein Metallpulvergemisch verwendet wird, das aus mindestens zwei oder mehr Kornfraktionen eines einzigen Metalls hergestellt ist, wobei die Metallpulver in grober Näherung kugelförmig beziehungsweise kartoffelförmig ausgebildet sind, eine Mindestgröße besitzen und so in ihrer Größe abgestimmt sind, dass die kleinere Fraktion die Lücken, die sich zwischen den...
Patent DE-202009015678-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger Wandabschnitt sowie Fahrzeugaufbau oder Container mit einem derartigen Wandabschnitt
IPC: B62D33/023
Filed: 2009-12-01
Abstract: Doppelwandiger Wandabschnitt für einen Fahrzeugaufbau, wie beispielsweise einen Wechselaufbau oder Sattelauflieger für Lastkraftwagen, oder einen Großraumbehälter, insbesondere einen Container, wobei  – der Wandabschnitt (2) eine im Wesentlichen ebene Innenseite (3) und eine im Wesentlichen ebene Außenseite (4) sowie ein vorzugsweise durchgängiges Grundprofil (1) aufweist,  – das Grundprofil (1) derart abgekantet ist, dass es zur Innenseite (3) gerichtete Innenabschnitte (5) und zur Außenseite (4) gerichtete Außenabschnitte (6) aufweist,  – die Innenabschnitte (5) und die Außenabschnitte (6) parallel zueinander verlaufen, und  – das Grundprofil (1) zwischen den Innenabschnitten (5) und den Außenabschnitten (6) in Form von abgekanteten Zwischenabschnitten (7) verläuft, wobei jeweils zwei Zwischenabschnitte (7) mit einem dazwischen angeordneten Außenabschnitt (6) eine Innenvertiefung (8) und zwei Zwischenabschnitte (7) mit einem dazwischen angeordneten Innenabschnitt (5) eine Außenvertiefung (9) begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Außenvertiefungen (9) mit Außenabdeckungen (10) versehen sind, die zwischen zwei benachbarten Zwischenabschnitten...
Patent DE-202009015949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raumabdunkelung
IPC: A47H1/18
Filed: 2009-11-21
Abstract: Verdunkelungsvorrichtung zur teilweisen oder vollständigen Abdeckung einer oder mehrerer lichtdurchlässiger Scheiben, bestehend aus lichtdichtem Stoff (Behangmaterial) (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mit Hilfe von zwei Streifen, wobei einer aus Widerhacken und der andere aus Schlaufen besteht, direkt am Rahmen der lichtdurchlässigen Scheiben befestigt wird. Dabei ist einer der genannten Streifen direkt am Rahmen (2), der andere auf dem Behangmaterial (3) befestigt.
Patent DE-202009016466-U1 (DE)
Title: Auszugssicherung für Einbaugarnituren
IPC: E03B9/08
Filed: 2009-12-07
Abstract: Auszugssicherungen für Einbaugarnituren gekennzeichnet dadurch, dass diese sich in den Endbereichen der Hülsrohre 2.4.; 2.5., wo das innere Hülsrohre 2.4. in dem äußeren Hülsrohr 2.5. gleitend steckt befindet, wobei an der Berührungsseite des inneren Hülsrohres 2.4. mit dem äußeren Hülsrohr 2.5. in einem Hülsrohr ein Einstich 2.5.2. vorhanden ist und auf dem anderen Hülsrohr sich ein von diesem axial gehaltener und in Richtung Einstich 2.5.2. vorgespannter Sprengring 2.5.3. befindet.
Patent DE-202009018506-U1 (DE)
Title: Auffaltbarer Warenaufsteller
IPC: A47F5/11
Filed: 2009-05-29
Abstract: Warenaufsteller (10) mit einer Tragestruktur, welche von einer Transportstellung in eine Nutzstellung überführt werden kann, wobei die Tragestruktur mindestens eine erste Wand (12) und eine zweite Wand (14) umfasst, wobei die zweite Wand (14) relativ zur ersten Wand (12) beim Überführen von der Transportstellung in die Nutzstellung um eine erste Drehachse gedreht wird, wobei der Warenaufsteller (10) mindestens einen Boden (30; 32; 34; 36) umfasst, welcher eine Biegelinie (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegelinie (40) in der Nutzstellung in der Bodenebene verläuft und auf die erste Drehachse hin gerichtet ist und der Boden in der Transportstellung mit mindestens einem Verbinder (44) mit der Tragestruktur verbunden ist und der Boden in der Nutzstellung durch den Verbinder (44) und auf der Seite der Biegelinie (40), die dem Verbinder (44) gegenüberliegt, mindestens zwei weitere Stützpunkte getragen wird und bei dem mindestens einer der mindestens zwei weiteren Stützpunkte durch eine Stützbrücke (50) zur...
Patent DE-202009018593-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
IPC: A61C5/77
Filed: 2009-02-24
Abstract: Bearbeitungsmaschine (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (32), insbesondere zur spanenden Bearbeitung eines Rohlings zur Herstellung eines Zahnersatzteils oder eines Gebissmodells,  mit  – einem ortsfesten Rahmen (14),  – einem gegenüber dem Rahmen (14) automatisiert bewegbaren Werkzeughalter (74) zur Aufnahme eines bearbeitenden Werkzeugs (62) und  – einem gegenüber dem Rahmen (14) automatisiert bewegbaren Werkstückhalter (44) zur Aufnahme eines in Bearbeitung befindlichen Werkstücks (32),  wobei  – der Werkzeughalter (74) und der Wertstückhalter (44) relativ zueinander in Richtung einer Z-Achse automatisiert translativ bewegbar sind und  – der Werkzeughalter (74) gegenüber dem Rahmen (14) um eine orthogonal zur Z-Achse ausrichtbare oder ausgerichtete U-Achse automatisiert rotativ bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Werkstückhalter (44) gegenüber dem Rahmen (14) um eine A-Achse automatisiert rotativ bewegbar ist, wobei die A-Achse und die U-Achse zueinander parallel ausrichtbar sind.
Patent DE-202010001181-U1 (DE)
Title: Laderaumaufbau mit einem Lagegerüst, insbesondere für ein Transportfahrzeug oder einen Transportcontainer, sowie Ladegerüstboden und Ladungssicherungsmittel hierfür
IPC: B62D33/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Laderaumaufbau (2) mit einem Ladegerüst (1), insbesondere für ein Transportfahrzeug oder einen Transportcontainer, wobei das Ladegerüst (1) mindestens einen von außerhalb des Laderaumaufbaus (2) wahlweise einsetzbaren bzw. entnehmbaren Ladegerüstboden (11) aufweist und Bodenträger (12) zur Aufnahme des mindestens einen Ladegerüstbodens (11) sowie Befestigungselemente (13) zur Anbringung der Bodenträger (12) an einer oder mehreren Laderaumwänden (23) und/oder an separaten im oder am Laderaumaufbau (2) anbringbaren Ladegerüstpfosten (14) aufweist, wobei der mindestens eine Ladegerüstboden (11) und/oder unter dem Ladegerüst befindliche Bodenelemente des Laderaumaufbaus Mittel (52) zur Befestigung mindestens eines Sicherungsmittels (51) zur Transportsicherung von auf dem Ladegerüstboden (11) zu lagernden Transportgütern (5) und/oder deren Aufnahmebehältern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laderaumboden (21) selbst zumindest bereichsweise unterhalb der Ladegerüste (1) jeweils durch einen zum Laderaum hin gewandten Ladegerüstboden (11) gebildet ist.
Patent DE-202010004116-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von zumindest Schnee- oder Eisbelag auf zumindest einem Sonnenkollektor
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von zumindest Schnee- oder Eisbelag auf zumindest einem Sonnenkollektor (2) mit zumindest einem Element (3) zum Abtrag von Schnee- oder Eisbelag, welches über zumindest eine Teilfläche des Sonnenkollektors (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (3) in der Art eines Wischerarmes (4) gebildet ist und von einem Servomotor (5) angetrieben, eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung über den Sonnenkollektor (2) in der Lage ist, auszuführen.
Patent DE-202010012741-U1 (DE)
Title: Abziehwerkzeug für Lagerringe
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Abziehwerkzeug (1), insbesondere für Lagerringe (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Abziehwerkzeug (1) zumindest einen Magneten (7) zum kraftschlüssigen Verbinden des Abziehwerkzeuges (1) mit einem abzuziehenden Maschinenteil, insbesondere einem Lagerring (10), aufweist.
Patent DE-202010016325-U1 (DE)
Title: Sitz / Schlafgruppe im Wohnmobil umbaubar zum Transportraum
IPC: B60P3/34
Filed: 2010-12-08
Abstract: Eine Sitz/Schlafgruppe Konstruktion im Heck eines Wohnmobils, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Sitzbänke und der Boden der Sitzgruppe zusammenfaltbar sind so, dass es an dessen Stelle ein Laderaum über die ganze Innenhöhe des Fahrzeugs entsteht, der nach vorne zum Fahrzeuginneren offen ist und durch Hintertür/Klappe des Fahrzeugs beladen wird.
Patent DE-202011000491-U1 (DE)
Title: Aussteifungselement
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Aussteifungselement zur Aussteifung insbesondere hochwandiger Entwässerungsrinnen (10), mit einem den Rinnenkörper (13) einer auszusteifenden Entwässerungsrinne (10) nachbildenden, aus zwei über einen Sohlbereich (22) verbundenen Randschenkeln (23) bestehenden Wandungsabschnitt (21), welcher wenigstens einseitig Anschlussmittel zur Verbindung mit benachbarten, auszusteifenden Rinnenkörpern (13) aufweist und dessen Randschenkel (23) zusätzlich mittels eines Querverbinders (24) verbunden sind.
Patent DE-202011001467-U1 (DE)
Title: Handpumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2011-01-13
Abstract: Handpumpe zum Abpumpen eines Fluids mit einem Zylinder (12), der zwei Durchlassöffnungen (16, 20) für das Fluid aufweist, wobei die eine Durchlassöffnung eine Ansaugöffnung (16) und die andere Durchlassöffnung eine Auslassöffnung (20) ist, wobei an der Ansaugöffnung (16) ein erstes Rückschlagventil angeordnet ist, das Fluid in den Zylinder (12) einlässt und in der Gegenrichtung sperrt, wobei an der Auslassöffnung (20) ein zweites Rückschlagventil angeordnet ist, das Fluid aus dem Zylinder (12) auslässt und in der Gegenrichtung sperrt, und wobei im Zylinder (12) ein Kolben (22) längsverschieblich aufgenommen ist, der mit einer aus dem Zylinder (12) ragenden Kolbenstange (28) verbunden ist, an deren freiem Ende ein Handgriff (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der Durchlassöffnungen (16, 20) im Zylinderboden (14) und die zweite Durchlassöffnung (16, 20) im Zylindermantel (18) angeordnet ist.
Patent DE-202011001938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Hubmagnets
IPC: H01F7/121
Filed: 2011-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Hubmagnets (1), mit einem aus magnetisierbarem Material bestehenden Anker (3), welcher vollständig oder teilweise in einer bestrombaren Spule (4) geführt ist und durch Aufmagnetisieren in der Spule (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (3) gegen einen Endanschlag geführt ist, und dass eine Endlage des Ankers (3) durch Erfassen einer Unstetigkeitsstelle des Verlaufs des Spulenstroms, welche durch ein Rückfedern des Ankers (3) vom Endanschlag verursacht ist, bestimmt wird.
Patent DE-202011002283-U1 (DE)
Title: Trapezschuhförmige Halterung für Dachaufbauten an einem Sandwichdachelement
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-02-02
Abstract: Trapezschuhförmige Halterung für Dachaufbauten an einem Sandwichdachelement, bestehend aus einem mit einer Bohrung versehenen Quersteg, an dem sich beidseitig in stumpfem Winkel verlaufende Seitenschenkel anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) der Halterung (1) ein Vielfaches deren Breite (B) beträgt, in jedem der Seitenschenkel (4, 5) mindestens zwei Bohrungen (6, 7, 8, 9) vorgesehen sind sowie der Quersteg (2) mit wenigstens zwei Befestigungselementen (12, 13) ausgestattet ist.
Patent DE-202011002687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Mono- oder Multiaxialgeleges
IPC: D04B23/10
Filed: 2011-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Mono- oder Multiaxialgeleges mit Hilfe von mindestens einem endlos verlegten Faden (2) mit zwei mit einem Abstand zueinander angeordneten und in einer Transportrichtung verlagerbaren Transporteinrichtungen (3, 4), einem Fadenführer (11), der in eine erste Richtung (5) parallel zur Transportrichtung, eine zweite Richtung (6) quer zur Transportrichtung und eine dritte Richtung (7) senkrecht zur ersten und zur zweiten Richtung (5, 6) bewegbar ist, und einem Versatzrechen (10) an jeder Transporteinrichtung (3, 4), der auf der der anderen Transporteinrichtung (4, 3) abgewandten Seite der Transporteinrichtung (3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versatzrechen als Hakenrechen (10) ausgebildet ist und Haken (13) aufweist, die so ausgerichtet sind, dass sie einem Verlegewinkel (α) des Fadens (2) entsprechen.