baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9841975-A1 (WO)
Title: Elektrisches gerät mit spracheingabe
Inventor: STROHMEIER WOLFGANG
IPC: H04M1/27
Filed: 1997-11-08
Abstract: Es wird ein elektrisches Gerät (1), insbesondere ein Autoradio, vorgeschlagen, das eine vereinfachte Spracheingabe ermöglicht. Dazu umfaßt das elektrische Gerät (1) eine Möglichkeit zur Spracheingabe, insbesondere über ein Mikrophon (5), und ein Modul (10) zur Sprachauswertung. Weiterhin ist eine Anzeigevorrichtung (15) vorgesehen. An der Anzeigevorrichtung (15) ist eine Bedienoberfläche (20) darstellbar. Einzelnen an der Bedienoberfläche (20) dargestellten Bedienfunktionen (25,..., 36) sind einsilbige Positionsindikatoren (40,..., 51) zugeordnet. Die Bedienfunktionen (25,..., 36) sind durch Spracheingabe der zugehörigen Positionsindikatoren (40,..., 51) aktivierbar.
Patent WO-9828302-A1 (WO)
Title: Verfahren zur gewinnung von hämin aus schlachtblut
Inventor: LUCK THOMAS
IPC: C07D487/22
Filed: 1997-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Hämin, wobei das Schlachtblut zur Trennung des Hämin vom Globinanteil einer Säurebehandlung bei pH 1,2-3 bei 45-80 °C unterzogen und anschließend das Hämin vom Globin getrennt wird.
Patent WO-9843209-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur beeinflussung des betriebszustandes eines elektronischen geräts
Inventor: GROEGER KLAUS-ERWIN
IPC: H03J9/02
Filed: 1998-02-04
Abstract: Es wird eine aus einem Mobilteil (20) und einer Sende- und Empfangseinrichtung (10) bestehende Vorrichtung zur Fernbedienung eines elektronischen Geräts (30), insbesondere eines Geräts der Unterhaltungselektronik, unter Verwendung eines Transponders (22-25) vorgeschlagen. Zur Auslösung verschiedener Funktionen sind in einem Speicher (27) des Mobilteils verschiedene Codes abgelegt, die nach Auswahl über eine im Mobilteil angeordnete Bedieneinheit (26), z.B. Tastschalter, in Form eines modulierten Sendesignals von einem im Mobilteil angeordneten Transponder abgestrahlt werden, das geräteseitig zur Erzeugung von Steuersignalen ausgewertet wird.
Patent WO-9850173-A1 (WO)
Inventor: SUCHENWIRTH-BAUERSACHS RICHARD
IPC: B07C3/20
Filed: 1998-03-27
Abstract: The invention pertains to mail distribution information recognition technology, involving video-coding stations. According to the invention, the distribution information is fed into the screen of a video-coding unit by means of a speech input unit comprising a microphone (60), a speech recognition module (70) and, if need be, a key board (50). The input data are compiled to a list covering all possible proposals concerning the recognition of the distribution information, said proposals being assessed according to the plausibility criterion. After removal of the little plausible proposals, the selected ones are displayed.
Patent WO-9931681-A1 (WO)
Title: Leistungsübertrager für ein leistungsschaltnetzteil, insbesondere für bolzenschweissgeräte
Inventor: SPREMO DANILO
IPC: H01F27/28
Filed: 1998-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsübertrager für ein Leistungsschaltnetzteil, insbesondere für ein Bolzenschweissgerät, mit einem ringförmig geschlossenen Kern und einer darauf angeordneten Primär- und Sekondärwicklung, wobei die Primärwicklung aus mindestens einem Primärpaket (7) und die Sekundärwicklung aus mindestens einem Sekundärpaket (9) bestehen, wobei die Primärpakete (7) mindestens eine Primärlamelle und die Sekundärpakete mindestens eine Sekundärlamelle aufweisen, welche als spiralförmig in einer Ebene ausgebildete elektrische Leiter ausgebildet sind, wobei die Primär- und Sekundärpakete (7, 9) abwechselnd aufeinander in zueinander parallelen Ebenen geschichtet sind.
Patent WO-9950101-A1 (WO)
Title: Verfahren zum betreiben eines über eine busleitung vernetzten rückhaltesystems bei einer fehlerhaften stromversorgung
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: H04L69/40
Filed: 1999-03-19
Abstract: Das Rückhaltesystem besteht aus einer zentralen Steuereinheit (ZS), welche über eine Busleitung (BL) mit mehreren Datenverarbeitungseinheiten (DV1, DV2) verbunden ist, von denen jede zur Ansteuerung ein oder mehrerer Rückhalteeinrichtungen (RH1, ..., RHk) vorgesehen ist. Damit das Rückhaltesystem bei einer fehlerhaften Stromversorgung (SV) in der zentralen Steuereinheit weiterhin funktionsfähig bleibt, wird in der zentralen Steuereinheit (ZS) auf die Batteriespannung (UBA) des Fahrzeugs als neue Versorgungsspannung umgeschaltet. Dann signalisiert die zentrale Steuereinheit (ZS) allen Datenverarbeitungseinheiten (DV1, DV2) die Umschaltung auf die neue Versorgungsspannung (UBA). Daraufhin passen alle Datenverarbeitungseinheiten (DV1, DV2) ihre Schaltungen an den neuen Versorgungsspannungspegel (UBA) an.
Patent WO-0019640-A1 (WO)
Title: Fdma-übertragungsverfahren
Inventor: SCHWARK UWE
IPC: H04J13/00
Filed: 1999-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Kommunikationssysteme, insbesondere Mobilfunksysteme, in denen gemäß einer FDMA-Vielfachzugriffsmethode Übertragungssignale in einer Mehrzahl von Übertragungsfrequenzbändern (f0 bis f3, f0 bis f15) übertragen werden. Die Bandbreite der einzelnen Übertragungsfrequenzbänder ist variabel und wird jeweils abhängig von der Betriebsart und/oder der Übertragungsrate einer Kommunikationsverbindung (KV2, KV3) und/oder abhängig von dem Betriebszustand des Kommunikationssystems eingestellt.
Patent WO-0154457-A1 (WO)
Inventor: FREDERIKSEN PETER
IPC: H04R25/00
Filed: 2001-01-19
Abstract: L'invention concerne un appareil auditif destiné à être inséré au moins en partie dans le canal de l'oreille. Cet appareil auditif comprend un logement, une plaquette, un compartiment de batterie et un microphone possédant des caractéristiques directionnelles. Le microphone comprend un logement pourvu d'un certain nombre de surfaces, chacune entourée d'au moins trois bords, chaque bord formant une limite avec une autre surface. Deux ouvertures d'entrée sont situées à une distance prédéterminée sur la même surface du logement du microphone. Le microphone est monté au moins en partie dans la plaquette, les ouvertures d'entrée du son dans le microphone directionnel étant intégrées dans la plaquette. L'invention concerne également une plaquette et un élément d'étanchéité destiné à être placé entre une plaquette et un transducteur.
Patent WO-03002955-A1 (WO)
Title: Procede et systeme permettant de modifier un environnement acoustique
Inventor: KAESELER PREBEN
IPC: G01H3/12
Filed: 2002-06-28
Abstract: L'invention concerne un procédé qui permet de déterminer la modification d'un environnement acoustique: on mesure la réponse acoustique effective, avant de conduire une modélisation indiquant le nombre des modules d'isolation acoustique à placer dans l'environnement, pour réduire le temps de réverbération propre à certaines fréquences qui caractérisent l'environnement.
Patent WO-0040187-A1 (WO)
Title: Gummiwärmflaschenverschluss
Inventor: LANGE GEORG OSWALD
IPC: B65D33/02
Filed: 2000-01-05
Abstract: Bekannte Gummiwärmflaschen weisen einen Schraubverschluss auf, der direkt am Flaschenkörper angeordnet ist und hier eine ziemlich harte Verdickung bildet, die sich, wenn sich der Benutzer auf die Flasche legt, störend wirkt. Darüber hinaus ist ein Schraubverschluss umständlich zu bedienen und muss mit einer gewissen Kraft eingeschraubt werden, was auch entsprechende Kräfte zum Lösen benötigt. Zur Vermeidung dieser Nachteile wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Flaschenhals (21) derart ausgebildet ist, dass der Verschluss bei verschlossener Einfüllöffnung (22) deutlich vom Flaschenkörper (20) beabstandet ist. Nach einer Weiterbildung ist an dem Flaschenhals (21) der Gummiwärmflasche eine Klemmeinrichtung (23, 40, 60) vorgesehen, durch die der Flaschenhals (21) verschliessbar ist. Klemmeinrichtungen sind einfach zu bedienen und erfordern nur wenig Kraft zum Verschliessen. Darüber hinaus lassen sie sich leicht öffnen und sind sehr flach ausgebildet, so dass sie nicht störend wirken.
Patent WO-0101780-A1 (WO)
Inventor: STARK JACOBUS
IPC: A01N43/90
Filed: 2000-06-30
Abstract: A substrate for mushroom cultivation comprises a polyene fungicide, in particular natamycin. Mushrooms cultivated in such substrates can be harvested earlier than mushrooms cultivated in substrates which do not include polyene fungicides. Alternatively, mushrooms grown in a substrate comprising a polyene fungicide achieve a greater size than mushrooms grown for the same amount of time in a substrate which does not include a polyene fungicide.
Patent WO-0118369-A1 (WO)
Title: Kraftfahrzeug-verbrennungsmotor und verfahren zum betreiben eines kraftfahrzeug-verbrennungsmotors
Inventor: KELLNER MAHBOBEH
IPC: F02B37/00
Filed: 2000-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs (A), bei dem ein Gemisch aus Verbrennungsluft und Kraftstoff in wenigstens einem Brennraum (2) verbrannt wird, mit einer wenigstens einen Adsorber (3, 4) mit einem Stickstoff adsorbierenden Adsorptionsmittel aufweisenden Adsorptionseinrichtung (1) zur Sauerstoffanreicherung der Verbrennungsluft durch Abtrennung zumindest eines Teils des Stickstoffs aus der Verbrennungsluft. Um die Vorteile der Adsorptionstechnologie im Bereich von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotoren zu nutzen und insbesondere ein Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor der eingangs genannten Art und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Motors zu Verfügung zu stellen, wobei die Adsorptionseinrichtung einfach und kostengünstig aufgebaut und auch für einen Serieneinsatz geeignet ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Adsorptionseinrichtung (1) derart ausgebildet und innerhalb des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, daß lediglich ein Teil der der Verbrennung zugeführten Verbrennungsluft sauerstoffangereichert wird und daß dem Brennraum (82) über eine von der Adsorptionseinrichtung (1) unabhängige Leitung (41) nicht-sauerstoffangereicherte Verbrennungs luft einerseits und über eine von der Leitung (41) separate Zuführung sauerstoffangereicherte Verbrennungsluft andererseits zugeführt wird.
Patent WO-0121564-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur wärmenutzung bei der herstellung von 1,2-dichlorethan
Inventor: MOTZ JOACHIM
IPC: C07C19/045
Filed: 2000-09-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan mittels Direktchlorierung aus Chlor und Ethen soll trotz niedriger Reaktionstemperaturen in der Direktchlorierung die dort anfallende Reaktionswärme genutzt werden. Verfahrensmässig geschieht dies nach der Erfindung dadurch, dass das dampfförmig aus dem Direktchlorierungsreaktor (3) gewonnene 1,2-Dichlorethan verdichtet und dieses verdichtete 1,2-Dichlorethan zur Wärmeabgabe Wärmetauschern zugeführt wird, wobei sich eine Vorrichtung dadurch auszeichnet, dass für die Verdichtung dem Direktchlorierungsreaktor (3) ein Turboverdichter (4) nachgeschaltet ist.
Patent WO-0141913-A1 (WO)
Title: Granulate durch wirbelschichtgranulation
Inventor: ASSMANN GEORG
IPC: B01J2/16
Filed: 2000-11-30
Abstract: Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von organischen Granulaten zur Verfügung zu stellen, das Granulate mit nur geringem Staubanteil liefert. Es wurde gefunden, dass dazu ein Verfahren zur Herstellung von Granulaten geeignet ist, bei dem organische Verbindungen in Form einer Schmelze in eine Wirbelschicht, die eine Temperatur unterhalb der Erweichungstemperatur der zu granulierenden Verbindungen aufweist, eingebracht, granuliert und gegebenenfalls getrocknet werden und der Austrag der Granulate aus der Wirbelschicht über eine Grössenklassierung erfolgt.
Patent WO-0158636-A1 (WO)
Title: Widerstandspunktschweiss-steuervorrichtung und -steuerverfahren
Inventor: KAESELER WERNER
IPC: B23K11/25
Filed: 2001-02-09
Abstract: Steuervorrichtung zum Punktschweißen mit einer Schweißzange (Z), deren Schweißelektroden (E1, E2) mit einem Schweißstromgenerator (IS) verbunden sind, und die durch einen elektromotorischen Antrieb (M) mit einem Drehgeber (RES), mit dessen Signalen von einer Steuervorrichtung (MP) die Schweißzange (Z) gesteuert ist, und wobei diese geschlossenen Zustand Schweißobjekte (B1, B2) durch einen vorgegebenen Motorstrom (MAI) zusammengepreßt hält, wobei der Schweißstromgenerator (IS) aktiviert ist, wobei die Steuervorrichtung (MP) Überwachungsvorrichtungen (const, max) umfaßt, denen die Drehgebersignale (RES) und/oder ein Motorstrom-Meßsignal (I(t)) laufend zugeführt werden, und die, sobald nach einer ZU-Steuerung der Schweißzange (Z) eine Quasikonstanz erkannt ist, ein entsprechender erster Zustand als der geschlossene Zustand gespeichert wird und der Schweißstromgenerator (IS) aktiviert wird, und sobald danach das Überschreiten eines Maximums signalisiert wird, ein weiterer geschlossener Zustand gespeichert und der Schweißstromgenerator (IS) deaktiviert wird und ein Haltezeitgeber (CTT) aktiviert ist, bei dessen Ablauf (end) die Auf- und ZU-Steuerung der Schweißzange wieder freigegeben ist.
Patent WO-0170551-A1 (WO)
Title: Fahrzeugbremssystem mit einem pneumatischen bremskraftverstärker
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T13/52
Filed: 2001-03-15
Abstract: Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass ein Schalt- oder Sensormittel (32) vorgesehen ist, welches die maximale Verstärkungskraft auf Basis einer maximalen Verformung eines mittelbar zwischen einem Ausgangselement (Druckstange) (14) und einer beweglichen Wand (2) angeordneten Reaktionselementes (6) dadurch sensiert, dass die maximale Annäherung (a, z) zwischen dem die Ausgangskraft (Fa) repräsentierenden Ausgangsglied und der die Verstärkerkraft (Fv) repräsentierenden beweglichen Wand bzw. dem Steuergehäuse erfasst wird. Schliesslich in vorteilhafter Weise erfolgt mit entsprechenden Mitteln eine Erfassung der Haltezeit, über die das genannte Signal anliegt. Nur wenn das Signal über die gesamte Haltezeit anliegt, wird ein den Aussteuerungspunkt meldendes Signal abgegeben.
Patent WO-0170610-A1 (WO)
Title: Blattbearbeitungsvorrichtung und verfahren zum einrichten einer blattbearbeitungsvorrichtung
Inventor: WERNER FRANK
IPC: B65H29/40
Filed: 2001-03-21
Abstract: In einer Blattbearbeitungsvorrichtung werden Banknoten von einem Vereinzler (10) vereinzelt und über eine Sensor- und Transporteinheit (8) einer Ablagevorrichtung (18) zugeführt. Die Ablage erfolgt in verschiedene Ablagefächer germäß Ablagekriterien, die durch Erfassen bestimmter Merkmale der Banknoten (BN) ermittelt werden. Den einzelnen Ablagefächern (30, 32, 34) der Ablagevorrichtung (18) sind Staplerräder (20, 22, 24) zugeordnet, die Staplerfinger aufweisen, die paarweise zwischen sich jeweils ein Blattfach definieren. Die Banknoten werden in die Blattfächer eingeführt und dann von den Staplerfingern in dem zugehörigen Ablagefach abgelegt. Um zu verhindern, daß zugeführte Banknoten auf Staplerfinger-Spitzen auftreffen und dann nicht korrekt abgelegt werden, ist die Drehzahl (einschließlich Phase) der Staplerräder (20, 22, 24) mit der Betriebsfrequenz des Vereinzlers (10) derart synchronisiert, daß die einzelnen Banknoten mittig in die Blattfächer der Staplerräder eintreten.
Patent WO-0175787-A1 (WO)
Title: Support de donnees a puce dotee d'un dispositif permettant l'alimentation en tension regulee d'un autre composant dudit support
Inventor: KLAUS ULLY
IPC: G06K19/07
Filed: 2001-03-26
Abstract: L'invention concerne un support de données (1) qui comporte une puce (10) munie d'un point de circuit de tension d'alimentation (12), duquel une tension d'alimentation (V) peut être extraite, et dotée d'au moins une sortie de tension d'alimentation (21, 22) destinée à alimenter une tension d'alimentation (V1, V2), ainsi qu'un dispositif de commande de potentiel (35, 49) auquel un signal de commande (S) peut être appliqué et au moyen duquel la sortie de la tension d'alimentation (21, 22) peut être paramétrée à des valeurs de potentiel différentes conformément au signal de commande (S). Le support de données comporte également au moins un composant (24, 29), espacé de la puce (10), qui possède une entrée de tension d'alimentation (25, 30) destinée à recevoir la tension d'alimentation (V1, V2), ladite entrée (25, 30) étant connectée à la sortie (21, 22) de la puce (10) par l'intermédiaire d'un fil d'alimentation (27, 32).
Patent WO-0183829-A1 (WO)
Title: Methode de diagnostic des stades d'infection par le virus de l'hepatite b (hbv)
Inventor: SCHROEDER KLAUS HOBE
IPC: C12Q1/70
Filed: 2001-05-02
Abstract: L'invention concerne un méthode de diagnostic des stades d'infection par le virus de l'hépatite B (HBV) consistant à identifier des transcrits complets (I) et tronqués (II) du HBV, de préférence des transcrits comprenant la région X du HBV (HBx ARN), dans un échantillon de fluide corporel (de préférence le sérum), dans lequel le rapport I:II est associé à un stade particulier d'infection. Un rapport de transcrits complets (I) du HBV: transcrits tronqués (II) du HBV ⊃ 1 est associé à un stade d'infection de réplication du HBV, alors qu'un rapport transcrits complets (I) du HBV: transcrits tronqués (II) du HBV ∫ 1 est associé à un stade d'infection chronique par le HBV, associé, en outre, à un risque de développement de carcinome hépatocellulaire (HCC).
Patent WO-0198079-A1 (WO)
Title: Vitrage
Inventor: LHOEST JEAN-BENOIT
IPC: B60J1/18
Filed: 2001-06-21
Abstract: L'invention concerne un panneau de vitrage stratifié (10) assemblé dans un châssis (15) par un élément de fixation (21) fixé sur une surface de l'une des feuilles de verre à une portion de fixation du panneau de vitrage. La portion de fixation du panneau de vitrage comprend une zone de faiblesse (23), par exemple, une zone de non-adhérence, placée entre les deux feuilles (11, 12) de verre, de manière à faciliter la séparation d'au moins une portion du vitrage de l'élément de fixation. Le panneau de vitrage (10) peut être facilement retiré du châssis (15) lorsqu'il est usé.
Patent WO-0214725-A1 (WO)
Title: Mecanisme de soupape de gaz
Inventor: BOND WILLIAM
IPC: F16K31/524
Filed: 2001-08-07
Abstract: La présente invention concerne un mécanisme de manoeuvre de soupape de gaz qui comprend une came (20), un galet de came (22) et un bras de manoeuvre (26) monté pour se déplacer avec le mécanisme de soupape de gaz de façon que le mouvement du bras de manoeuvre actionne le mécanisme de soupape de gaz qui commande l'écoulement de gaz le traversant, la came étant couplée au bras de manoeuvre à l'aide d'un actionneur (28) à solénoïde pouvant être actionné pour déplacer le galet de came d'une première position par rapport au bras de manoeuvre, dans laquelle le galet de came (22) n'est pas en contact avec la came, et une seconde position par rapport au bras de manoeuvre, dans laquelle le galet de came se trouve en contact avec la came, la came pouvant tourner lorsque le galet de came se trouve dans la seconde position afin d'entraîner avec elle le galet de came et, par conséquent, le bras de manoeuvre actionnant le mécanisme de soupape de gaz.
Patent WO-0237059-A1 (WO)
Title: Verfahren zur positionsbestimmung und positionsmesseinrichtung zur ausführung des verfahrens
Inventor: DRESCHER JOERG
IPC: G01D5/245
Filed: 2001-10-13
Abstract: Bei einer Positionsmesseinrichtung wird aus mehreren gegeneinander phasenverschobenen Abtastsignalen (S1, S2, S3) durch Interpolation ein absoluter Positionsmesswert (P) gebildet. Die Bildung des Positionsmesswertes (P) erfolgt bei Bewegung des zu messenden Objektes aus abgespeicherten Momentanwerten der Abtastsignale (S1, S2, S3). Zur Kompensation von unterschiedlichen Laufzeiten der Abtastsignale (S1, S2, S2) von der Abtaststelle (A) zu den Speicherelementen (13, 14, 15) erfolgt die Einspeicherung der Momentanwerte zeitverzögert zu unterschiedlichen Zeitpunkten.
Patent WO-0245920-A1 (WO)
Title: Appareil de rasage
Inventor: GEERTSMA GEERT
IPC: B26B19/14
Filed: 2001-11-22
Abstract: L'invention concerne un appareil de rasage pourvu d'un élément de coupe externe (4) et d'un élément de coupe interne pouvant être entraîné en rotation par rapport à celui-ci, l'élément de coupe externe (4) possédant une région annulaire (8) dotée d'une ouverture de prise de poils (5) et une région support de la peau (9) située à l'intérieur de la région annulaire. La zone support de la peau comprend des nervures (10) afin d'améliorer les performances de rasage.
Patent WO-0246515-A1 (WO)
Title: Adapter zur befestigung von wasserstandreglern
Inventor: MUECKE WOLFGANG
IPC: D06F39/08
Filed: 2001-11-26
Abstract: Zur Befestigung von Wasserstandreglern an Teilen von Waschmaschinen ist ein Adapter mit einem Gehäuse 2 vorgesehen, das einen ersten und einen zweiten Abschnitt 6, 7 zur Aufnahme je eines Wasserstandreglers, eine Befestigungsvorrichtung 8 zur Befestigung des Adapters 1 an Teilen der Waschmaschine, und zwei Öffnungen 10, 11 in den Aufnahmeabschnitten 6, 7 des Gehäuses zur Aufnahme einer an dem jeweiligen Wasserstandregler angeordneten Befestigungsvorrichtung aufweist. Die Befestigungsvorrichtung 8 des Adapters 1 ist in einem zentralen Abschnitt 3 des Gehäuses, der erste Aufnahmeabschnitt 6 in einem ersten Seitenabschnitt 4 und der zweite Aufnahmeabschnitt 7 in einem zweiten Seitenabschnitt 5 angeordnet, wobei der zentrale Abschnitt 3 durch die beiden Seitenabschnitte 4, 5 begrenzt wird. Die Öffnung 10 im ersten Aufnahmeabschnitt 6 ist im wesentlichen senkrecht zur Öffnung 11 im zweiten Aufnahmeabschnitt 7 angeordnet.
Patent WO-0244231-A1 (WO)
Title: Tensidfreie kosmetische, dermatologische und pharmazeutische mittel
Inventor: LOEFFLER MATTHIAS
IPC: A61K8/00
Filed: 2001-11-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind tensidfreie kosmetische, pharmazeutische und dermatologische Mittel, enthaltend mindestens ein Copolymer, erhältlich durch radikalische Copolymerisation von A) Acryloyldimethyltaurinsäure und/oder Acryloyldimethyltauraten, B) gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren olefinisch ungesättigten, nicht kationischen, Comonomeren, C) gegebenenfalls einem oder mehreren olefinisch ungesättigten, kationischen Comonomeren, D) gegebenenfalls einer oder mehreren siliziumhaltigen Komponente(n), E) gegebenenfalls einer oder mehreren fluorhaltigen Komponente(n), F) gegebenenfalls einem oder mehreren Makromonomeren, G) wobei die Copolymerisation gegebenenfalls in Gegenwart mindestens eines polymeren Additivs erfolgt, H) mit der Maßgabe, dass die Komponente A) mit mindestens einer Komponente ausgewählt aus einer der Gruppen.
Patent WO-0248308-A1 (WO)
Title: VERSCHIEDENFARBIGES WÄssRIGES MEHRPHASIGES REINIGUNGSMITTEL
Inventor: KATOWICZ RYSZARD
IPC: C11D3/40
Filed: 2001-12-04
Abstract: Ein wäßriges flüssiges mehrphasiges tensidhaltiges Reinigungsmittel mit wenigstens zwei kontinuierlichen Phasen, das mindestens eine hydrophobe wäßrige Phase (I) sowie eine mit dieser Phase nicht mischbare hydrophile wäßrige Phase II aufweist, sich durch Schütteln temporär in eine Emulsion überführen läßt und mindestens einen Farbstoff mit einem NERNSTschen Verteilungskoeffizienten K gemäß Formel (I), von mehr als 1 und mindestens einen Farbstoff mit einem NERNSTschen Verteilungskoeffizienten K gemäß Formel (I) von weniger als 1 aufweist, wobei $icPhase I die Konzentration des jeweiligen Farbstoffs in Phase (I) und $ic¿Phase (II)? die Konzentration des jeweiligen Farbstoffs in Phase (II) ist. Das erfindungsgemäße Mittel läßt sich zur Reinigung harter Oberflächen verwenden und durch Aufmischen unmittelbar aus seinen Rohstoffen, anschließendes Durchmischen und abschließendes Stehen des Mittels zur Auftrennung der temporären Emulsion herstellen.
Patent WO-02066215-A1 (WO)
Title: Einlage und verfahren zur lagerung eines betonbauteiles
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E01B19/00
Filed: 2002-01-08
Abstract: Zur Herstellung eines in einer Form gegossenen Betonbauteiles (3) ist die Einlage (5) zumindest stellenweise zwischen der Form und dem Betonbauteil (3) angeordnet. Die Dicke der Einlage (5) ist veränderbar zur Erzeugung einer variablen Spaltbreite zwischen der Form und dem Betonbauteil (3). Bei einem Verfahren zur Lagerung eines Betonbauteiles (3) bildet die Form des Betonbauteiles (3) im wesentlichen die Umgebung, beispielsweise einen Betontrog und das Betonbauteil (3) wird in der Form auf einem Lager (6) gelagert. In der Form wird eine Einlage (5) angeordnet, darauf das Betonbauteil (3) gegossen und anschließend das Betonbauteil (3) auf dem Lager (6) gelagert.