baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006317-A1 (DE)
Title: See-Container mit Containerseitenwandverstärkung
Inventor: BOMBE MATTHIAS
IPC: B65D90/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Vorzugsweise zerstörungsfrei und/oder vorzugsweise werkzeuglos, herausnehmbare Containerseitenwandverstärkung zur innenseitigen Verstärkung einer Containerseitenwand eines See-Containers, vorzugsweise mit einem Containerboden, einem Containerdach, Containerseitenwänden, Containerstirnwänden, einer Containertür und einem inneren Rahmen aus Bodenlängs- und -querträgern sowie aus Dachlängs- und -querträgern, wobei die Containerseitenwandverstärkung mehrere, vorzugsweise durch Nähen, verbundene Gurtbänder, vorzugsweise aus Kunststofffasern und/oder Baumwolle, mindestens zwei Spannelemente, insbesondere Gurtbandratschen (38), zum Spannen der Gurtbänder und Containerhaken, die mit einem Ende in eine jeweilige von zum See-Container gehörigen Verzurrösen einhak- oder einhängbar und mit ihrem anderen Ende mit einem jeweiligen der Gurtbänder verbunden sind, aufweist.
Patent DE-102020006895-A1 (DE)
Title: Anlage zum Bearbeiten ophthalmischer Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B65G37/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Bearbeitung ophthalmischer Linsen (2), mit mehreren Bearbeitungseinrichtungen (3) zur unabhängigen Bearbeitung der ophthalmischen Linsen (2), mit einer die Bearbeitungseinrichtungen (3) miteinander verbindenden Fördereinrichtung (4) zum Transport der ophthalmischen Linsen (2) bzw. Linsenträger (5) von einer Bearbeitungseinrichtung (3) zur anderen, wobei die Fördereinrichtung (4) mindestens zwei Transportspuren (T1, T2) aufweist, wobei eine erste Transportspur (T1) zur Förderung der ophthalmischen Linsen (2) bzw. Linsenträger (5) von einer Bearbeitungseinrichtung (3) zur nächsten und eine zweite Transportspur (T2) zur parallelen Förderung der ophthalmischen Linsen (2) bzw. Linsenträger (5) dient, mit Transfereinrichtungen zum bedarfsweisen Transport der ophthalmischen Linsen (2) bzw. Linsenträger (5) von einer Transportspur (T1, T2) zur anderen quer zur Förderrichtung (F1, F2), zur bedarfsweisen temporären Aufnahme/Zwischenspeicherung sowie zur bedarfsweisen Weiterbeförderung der ophthalmischen Linsen (2) bzw. Linsenträger (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung (4) mindestens ein durchgehendes Förderband (6) aufweist, dass mindestens ein Antriebssystem (7) für das mindestens eine Förderband (6) vorgesehen ist, dass jede Bearbeitungseinrichtung (3) zur ersten Transportspur (T1) unmittelbar benachbart ist und dass jede Transfereinrichtung als Schiebeeinrichtung (10, 20) ausgebildet ist, die die ophthalmischen Linsen (2) bzw. Linsenträger (5) quer zur Förderrichtung (F1, F2) von einer Transportspur (T1, T2) zur anderen schiebt.
Patent DE-102020107374-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BAHR BASTIAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkgetriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkgetriebe, einer mit dem Lenkgetriebe antriebstechnisch verbundenen Zahnstange (2) und einer über ein Schwenkgelenk (4) mit der Zahnstange (2) verbundenen und mit einer Spurstange koppelbaren Gelenkstange. Dabei ist vorgesehen, dass das Schwenkgelenk (4) ein Gelenkelement (10) umfasst, in das die Gelenkstange (3) bereichsweise eingreift, wobei das Gelenkelement (10) eine Formschlusseinrichtung (15) aufweist, die zum Festlegen einer Orientierung des Gelenkelements (10) bezüglich der Zahnstange (2) mit einer Formschlussgegeneinrichtung (17) der Zahnstange (2) zusammenwirkt und mittels einer mit einem an dem Gelenkelement (10) und der Zahnstange (2) ausgebildeten Außengewinde (23) zusammenwirkenden Schraubenmutter (18) an der Zahnstange (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Lenkgetriebeanordnung (1).
Patent DE-102020111049-A1 (DE)
Title: Kotflügelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIEHM FRANK
IPC: B62D25/18
Filed: 2020-04-23
Abstract: Kotflügelanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend einen bei einem Personenaufprall gezielt nachgebenden Kotflügel (2) und ein mittels wenigstens eines Befestigungsmittels (3) an dem Kotflügel (2) befestigtes Verkleidungselement (4). Dabei umfasst das Verkleidungselement (4) einen Hebelabschnitt (14) und erstreckt sich von dem Kotflügel (2) zu einem Verkleidungsteil (5) und überlappt mit dem Hebelabschnitt (14) einen Kragenabschnitt (15) des Verkleidungsteils (5), sodass der Kragenabschnitt (15) des Verkleidungsteils zwischen dem Kotflügel (2) und dem Hebelabschnitt (14) des Verkleidungselements (4) angeordnet ist. Der Hebelabschnitt (14) ist bei einer aufprallbedingten Deformation des Kotflügels (2) an dem Kragenabschnitt (15) des Verkleidungsteils (5) abstützbar und übt eine Hebelwirkung auf das Befestigungsmittel (3) aus, sodass das Befestigungsmittel (3) zerstört und/oder vom Kotflügel (2) gelöst wird.
Patent DE-102020111196-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und deren steuerungsverfahren
Inventor: KOMIYAMA TOMOAKI
IPC: G09G5/36
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung empfängt ein Bildsignal, führt einen Stummschaltungsvorgang auf dem Bildsignal abhängig von einer Fluktuation in einer Framerate des Bildsignals aus, akquiriert Informationen, die an dem Bildsignal angehängt sind, und bestimmt basierend auf den Informationen, ob die Framerate des Bildsignals fluktuiert oder nicht, und führt den Stummschaltungsvorgang abhängig von dem Bestimmungsergebnis aus oder führt diesen nicht aus. Die Anzeigevorrichtung führt den Stummschaltungsvorgang nicht aus, wenn die Framerate des Bildsignals als fluktuierend bestimmt wird.
Patent DE-102020111476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-04-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) zur Durchführung wenigstens eines fahrerlos durchführbaren Fahrmanövers ausgebildet ist, wobei vor Durchführung des Fahrmanövers durch eine Recheneinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1)- eine Erfüllung wenigstens einer Zulässigkeitsvoraussetzung zur Durchführung des Fahrmanövers überprüft wird,- eine Vornahme oder ein bisheriges Ausbleiben wenigstens einer zum Starten der Durchführung des Fahrmanövers erforderlichen Bedienhandlung eines sich außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Benutzers des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei die Vornahme der Bedienhandlung durch eine mit der Recheneinrichtung (2) verbundene Überwachungseinrichtung (3) und/oder anhand einer Übermittlung einer die Vornahme der Bedienhandlung beschreibenden Information an eine mit der Recheneinrichtung (2) verbundene Kommunikationseinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1) erfassbar ist,- in Abhängigkeit der Erfüllung der Zulässigkeitsvoraussetzung und in Abhängigkeit der bereits erfolgten Vornahme oder des bisherigen Ausbleibens der Bedienhandlung ein Zustand aus einer Gruppe von möglichen Zuständen bestimmt wird, und- wenigstens eine Signaleinrichtung (8, 12) des Kraftfahrzeugs (1) zum Erzeugen eines dem bestimmten Zustand zugeordneten Signals aus einer Gruppe von unterscheidbaren, außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) wahrnehmbaren und jeweils einem der möglichen Zustände zugeordneten Signalen angesteuert wird.
Patent DE-102020111511-A1 (DE)
Title: Kälteanlagen- und Wärmepumpenanordnung für batterie-betriebene Fahrzeuge und Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlagen- und Wärmepumpenanordnung
Inventor: SPIES TONI
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlagen- und Wärmepumpenanordnung für batteriebetriebene Fahrzeuge, aufweisend einen Kältemittelkreislauf (101) und einen Kühlmittelkreislauf (201), wobei der Kältemittelkreislauf (101) im Kälteanlagen- und im Wärmepumpenmodus betreibbar ist und einen Verdichter (102), einen Außenwärmeübertrager (103) und einen Verdampfer (105) sowie einen zum Außenwärmeübertrager (103) parallel angeordneten Innenkondensator (104) und einen zum Verdampfer (105) parallel angeordneten Batteriechiller (106) und Antriebsstrangchiller (107) aufweist und dass nach dem Verdampfer (105) im Wärmepumpenmodus ein Kältemittelpfad zum Außenwärmeübertrager (103) mit vorgeschaltetem Expansionsorgan (115) schaltbar ist und dass der im Wärmepumpenmodus als Verdampfer arbeitende Außenwärmeübertrager (103) mit einem Kältemittelpfad mit Kältemittelventil (112) saugseitig mit dem Verdichter (102) verbunden ist, so dass im Verdampfer (105) im Kälteanlagen- und im Wärmepumpenmodus eine konstante Strömungsrichtung des Kältemittels vorliegt, wobei im Wärmepumpenmodus im Außenwärmeübertrager (103) bei Wärmeaufnahme aus der Umgebungsluft (301) eine Strömungsrichtungsumkehr des Kältemittels erfolgt.
Patent DE-102020111931-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig eines Kegelrollenlagers
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Wälzlagerkäfig 7 eines Kegelrollenlagers 1, insbesondere mit einem Wälzlagerkäfig 7 für ein Kegelrollenlager 1, der sich durch besonders geringe Reibungsverluste auszeichnet. Dazu ist vorgesehen, dass an den Innenflächen 11 von zumindest einem der Seitenringe 8, 9 in jedem Umfangsabstand zwischen zwei benachbarten Verbindungsstegen 10 ein Schmierstoffdepot 13 eingebracht ist und eine Führungsfläche 14 vorgesehen ist, die axial aus den sonst glattwandigen Innenflächen 11 heraustritt und die zu den jeweils beteiligten Verbindungsstegen 10 in Umfangsrichtung des Wälzlagerkäfigs 7 einen Abstand a einhält.
Patent DE-102020112541-A1 (DE)
Title: Uhrglas mit einem dekorativen Element
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04B19/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Uhrglas (10) mit einem ersten Glas (1), einem zweiten Glas (2) und einem dekorativen Element (3). Das zweite Glas (2) ist mit dem ersten Glas (1) über eine verbindende Zwischenschicht (5) verbunden. Das dekorative Element (3) ist in eine Fassung (6) eingesetzt, die in einer Uhrglasausnehmung (4) angeordnet ist. Die Uhrglasausnehmung (4) ist durch eine erste Ausnehmung (41) im ersten Glas (1) und eine zweite Ausnehmung (42) im zweiten Glas (2) gebildet. Dabei ist ein Raum (40) der Uhrglasausnehmung (4) durch das erste Glas (1), das zweite Glas (2) und die Fassung (6) definiert. Der Raum (40) ist mit Verbindungsmaterial (50) der verbindenden Zwischenschicht (5) gefüllt, so dass die Fassung (6) über das Verbindungsmaterial (50) mit dem ersten Glas (1) und dem zweiten Glas (2) verbunden ist.
Patent DE-102020114982-A1 (DE)
Title: Gasmessgerät und Verfahren zum Messen von Dicyan in Anwesenheit von Cyanwasserstoff
Inventor: HAUPT STEPHAN
IPC: G01N27/26
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Gasmessgerät (100) zum Messen von Dicyan in Anwesenheit von Cyanwasserstoff. Das Gasmessgerät (100) umfasst eine Messkammer (101), ein Heizelement (103, 203) und einen elektrochemischen Sensor (105, 200), wobei die Messkammer (101) dazu konfiguriert ist, eine Probe aufzunehmen, wobei das Heizelement (103) dazu konfiguriert ist, in der Probe enthaltenes Dicyan thermisch in Spaltprodukte zu spalten und wobei der Sensor (105, 200) dazu konfiguriert ist, die durch das thermische Spalten erhaltenen Spaltprodukte des Dicyans zu detektieren. Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Verfahren zum Messen von Dicyan in Anwesenheit von Cyanwasserstoff.
Patent DE-102020115065-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur nutzlastschätzung und zur anhängerkupplungszustandserfassung unter verwendung integrierter sensoren
Inventor: GIAIER KEVIN STANTON
IPC: B60D1/30
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zur Nutzlastschätzung und zur Anhängerkupplungszustandserfassung unter Verwendung integrierter Sensoren bereit. Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände sind zur Nutzlastschätzung und Fehlererkennung unter Verwendung von in die Anhängerkupplung integrierten Sensoren offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Stiftausrichtungsbestimmungsvorrichtung zum Bestimmen einer ersten Ausrichtung eines ersten Stifts und einer zweiten Ausrichtung eines zweiten Stifts, wobei der erste Stift und der zweite Stift in einer Anhängerkupplung angeordnet sind, und Berechnen einer relativen Ausrichtung des ersten Stifts und des zweiten Stifts basierend auf der ersten Ausrichtung und der zweiten Ausrichtung. Die beispielhafte Vorrichtung beinhaltet ferner eine Anhängerkupplungszustandserfassungsvorrichtung zum Bestimmen, ob eine physische Änderung in der Anhängerkupplung aufgetreten ist durch Vergleichen der relativen Ausrichtung mit einer Installationsausrichtung des ersten Stifts und des zweiten Stifts.
Patent DE-102020119860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OPPENAUER KLAUS
IPC: F02M26/22
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (1), bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (1) einen Brennraum (4), einen von dem Brennraum (4) zuzuführender Luft durchströmbaren Einlasstrakt (5), einen von Abgas aus dem Brennraum (4) durchströmbaren Abgastrakt (6), und eine Abgasrückführeinrichtung (7) aufweist, welche eine, an einer Einleitstelle (E) mit dem Einlasstrakt (5) und an einer Abzweigstelle (A) mit dem Abgastrakt (6) verbundene Abgasrückführleitung (8) aufweist, mittels welcher in einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (1) an der Abzweigstelle (A) zumindest ein Teil des den Abgastrakt (6) durchströmenden Abgases aus dem Abgastrakt (6) abgezweigt, in die Abgasrückführleitung (8) eingeleitet und an der Einleitstelle (E) in den Einlasstrakt (5) eingeleitet wird, wobei zumindest in dem Betriebszustand mittels wenigstens eines Einbringelements (9) an einer in Strömungsrichtung des die Abgasrückführleitung (8) durchströmenden Abgases stromauf der Einleitstelle (E) und stromab der Abzweigstelle (A) angeordneten Einbringstelle (EB) ein Brennstoff in die Abgasrückführleitung (8) gezielt eingebracht wird.
Patent DE-102020120413-A1 (DE)
Title: Radsatztransporteinheit für das Bewegen eines Radsatzes auf einem Gleis, Anordnung und Verfahren
Inventor: SCHÜMANN NORBERT
IPC: B61J3/12
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Radsatztransporteinheit (1) für das Bewegen eines Radsatzes (3) auf einem Gleis. Die Radsatztransporteinheit (1) weist eine erste Radantriebseinheit (6a) und eine zweite Radantriebseinheit (6b) auf, jeweils aufweisend eine Rolleneinrichtung mit zwei hintereinander angeordneten Rollen (7), welche eingerichtet sind, auf einer Schiene (2a, 2b) eines Gleises aufzuliegen und für eine Bewegung der Radantriebseinheit (1) entlang des Gleises auf der Schiene (2a, 2b) zu rollen, und eine Radaufnahme (10a, 10b), welche eingerichtet ist, ein Rad (4a, 4b) eines Radsatzes (3) aufzunehmen, derart, dass eine Bewegung der Radantriebseinheit (6a, 6b) entlang des Gleises auf das Rad (4a, 4b) übertragen wird, wobei das Rad (4a, 4b) auf der Schiene (2a, 2b) rollt. Die Radsatztransporteinheit (1) weist weiter ein Verbindungsgestell (12), welches die erste Radantriebseinheit (6a) mit der zweiten Radantriebseinheit (6b) in paralleler Anordnung mit einem einer Spurweite entsprechenden Abstand verbindet, derart dass bei einer Bewegung auf und entlang des Gleises die jeweiligen Rollen (7) der Rolleneinrichtungen gleichzeitig auf jeweils einer Schiene (2a, 2b) des Gleises rollen, und eine Antriebseinheit auf, welche eingerichtet ist, die Radsatztransporteinheit (1) auf und entlang des Gleises zu bewegen. Ferner sind ein Verfahren und eine Anordnung zum Bewegen eines Radsatzes (3) offenbart.
Patent DE-102020125178-A1 (DE)
Title: Mnemonic basierendes Verfahren zum Betreiben eines Störstellenzentren basierenden, skalierbaren Quantencomputer
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020128276-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: WREDE CHRISTOPHER
IPC: F25B47/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe, umfassend einen Kältemittelkreislauf (1) für ein Kältemittel, einen zum Kältekreislauf (1) gehörenden, vom Kältemittel durchströmten Kältemittelsammler (2), eine zum Kältekreislauf (1) gehörende, vom Kältemittel durchströmte und in Strömungsrichtung des Kältemittels gesehen dem Kältemittelsammler (2) nachgeschaltete Expansionseinrichtung (3), einen zum Kältekreislauf (1) gehörenden, vom Kältemittel durchströmten und in Strömungsrichtung des Kältemittels gesehen der Expansionseinrichtung (3) nachgeschalteten Verdampfer (4) und eine dem Verdampfer (4) zugeordnete Kondensatwanne (5) zum Auffangen von am Verdampfer (4) anfallendem Kondensat. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kältemittelsammler (2) wärmeleitend mit der Kondensatwanne (5) verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102020201580-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische maschine
Inventor: GANGI SUGURU
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung sieht eine drehende elektrische Maschine vor, mit einem Rotor (14), der zahlreiche Magnetpole (24) umfasst, die in einer Umfangsrichtung ausgerichtet sind, wobei jeder Magnetpol (24) einen ersten Magnetanbringabschnitt (26) und einen zweiten Magnetanbringabschnitt (28) umfasst, der weiter innen als der erste Magnetanbringabschnitt (26) angeordnet ist, der zweite Magnetanbringabschnitt (28) ein Paar Innenmagnetöffnungen (34) aufweist, die über eine Mitte des Magnetpols symmetrisch angeordnet sind, und ein oder mehrere Innenmagnete (36), die in jeder der Innenmagnetöffnungen (34) angeordnet sind, wobei jede Innenmagnetöffnung (34) in Achsrichtung gesehen eine geknickte Linienform mit einem oder mehreren Knickabschnitten (40) aufweist, und ein Ende der Innenmagnetöffnung (34) auf einer Mittelseite in einer Umfangsseite des Magnetpols sich auf beiden Seiten in dessen Dickenrichtung ausdehnt und als magnetische Abschirmung (38) fungiert, die eine größere Dicke als der Innenmagnet (36) aufweist.
Patent DE-102020202116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: G07B15/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs umfassend einen elektrisch-mechanischen Energiewandler, einen chemisch-mechanischen Energiewandler und einen elektrischen Energiespeicher, wobei der chemisch-mechanische Energiewandler ausgebildet ist, den elektrischen Energiespeicher zu laden und der elektrisch-mechanische Energiewandler ausgebildet ist, von dem elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgt zu werden, wobei die Vorrichtung eine Leistungserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine dem elektrischen Energiespeicher zugeführte Leistung zu erfassen, eine Ladungsquellenerfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine Ladungsquelle des elektrischen Energiespeichers zu erfassen und eine Ladungsbegrenzungsvorrichtung, die ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Überschreitung eines vorbestimmten Schwellwerts der dem elektrischen Energiespeicher zugeführten Leistung eine Ladung des elektrischen Energiespeichers zu begrenzen, wenn die Ladungsquellenerfassungsvorrichtung den chemisch-mechanischen Energiewandler als Ladungsquelle erfasst hat, und eine Ladung des elektrischen Energiespeichers wieder freizugeben, wenn die Ladungsquellenerfassungsvorrichtung eine von dem Kraftfahrzeug externe Ladungsquelle erfasst hat, umfasst.
Patent DE-102020202146-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe für ein motorisiertes Fahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe (1) eines motorisierten Fahrzeugs, mit mindestens einem Lenkelementsegment (21), das zum Eingeben eines Lenkwinkels um eine Lenkachse (L) rotierbar ist; mindestens einer Speiche (3), die fest mit einem Zentralelement (5) der Lenkhandhabe (1) verbunden ist, mindestens einem Schwenkelement (4), das beweglich gelagert ist, mindestens einem Schwenkantrieb (8) zum Bewegen des Schwenkelements (4), der mit dem Schwenkelement (4) in Verbindung steht, wobei der Schwenkantrieb (8) eine Antriebswelle (84) aufweist, die mit dem Schwenkelement (4) zusammenwirkt, und wobei das mindestens eine Schwenkelement (4) mit dem Zentralelement (5) und dem mindestens einen Lenkelementsegment (21) in Verbindung steht, und die Lenkhandhabe (1) mindestens einen Fixiermechanismus (9) zum Fixieren des mindestens einen Schwenkelements (4) aufweist.
Patent DE-102020205664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Optik hinsichtlich mindestens einer optischen Eigenschaft und zugehöriges Prüfgerät
Inventor: DORN RALF
IPC: G01M11/02
Filed: 2020-05-05
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine zugehörige Prüfvorrichtung (2) zum Prüfen einer Optik (34) hinsichtlich mindestens einer optischen Eigenschaft angegeben. Dabei wird mittels einer Lichtquelle (4) ein Punktlichtbündel (30) erzeugt und auf die zu prüfende Optik (34) geworfen. Mittels eines optischen Phasenmessgeräts (16) wird der räumliche Phasenverlauf des durch die zu prüfende Optik (34) transmittierten oder an der zu prüfenden Optik (34) reflektierten Punktlichtbündels (30) detektiert. Als Lichtquelle (4) wird ein Bildschirm (26) herangezogen, auf dessen Anzeigefläche (28) zur Erzeugung des Punktlichtbündels (30) ein Lichtpunkt (32) angezeigt wird. Alternativ hierzu wird als Lichtquelle zur Anzeige des Lichtpunkts (32) ein Digitalprojektor verwendet.
Patent DE-102020211621-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug zur Unterstützung von Verkehrssicherheitseinrichtungen, Verfahren zur Unterstützung einer defekten Lichtsignalanlage zur Regelung von Verkehrsströmen, System zur Unterstützung von Verkehrssicherheitseinrichtungen
Inventor: HELBIG MICHA
IPC: G08G1/07
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Luftfahrzeug (10) zur Unterstützung von Verkehrssicherheitseinrichtungen, ein Verfahren zur Unterstützung einer defekten Lichtsignalanlage (12) zur Regelung von Verkehrsströmen sowie ein System (42) zur Unterstützung von Verkehrssicherheitseinrichtungen.Es ist vorgesehen, dass ein unbemanntes Luftfahrzeug (10) zur Unterstützung von Verkehrssicherheitseinrichtungen bereitgestellt wird. Solch ein Luftfahrzeug (10) umfasst unter anderem eine mobile Lichtsignalanlage (20) zur Regelung von Verkehrsströmen. Zudem wird ein Verfahren und ein System (42) vorgestellt, welche solche Luftfahrzeuge (10) einsetzen.