baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128394-B3 (DE)
Title: Kondensoreinheit zum Bereitstellen einer gerichteten Beleuchtung eines an einer Messobjektposition positionierten Messobjekts, Abbildungsvorrichtung sowie Verfahren zum Aufnehmen eines Schattenrisses wenigstens eines Messobjekts in einem Messfeld unter Verwendung einer Abbildungsvorrichtung sowie Verwendung eines Abschwächungselements
Inventor: GOTTSCHALL THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-10-28
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Kondensoreinheit (100) zum Bereitstellen einer gerichteten Beleuchtung eines an einer Messobjektposition (001) positionierten Messobjekts (110), wobei die Kondensoreinheit (100) eine Lichtquelle (120) zum Ausgeben eines Lichtbündels (105) und ein optisches Element (125) mit einer positiven Brechkraft aufweist. Ferner umfasst die Kondensoreinheit (100) wenigstens einem in einer gemeinsamen optischen Achse (130) mit der Lichtquelle (120) und dem optischen Element (125) angeordneten Abschwächungselement (300), das eine ortsabhängige Lichtintensitätsabschwächungswirkung für das durch das Abschwächungselement (300) fallende Lichtbündel (105) aufweist, insbesondere wobei die Lichtintensitätsabschwächungswirkung von der optischen Achse (130) zu einem Rand des Abschwächungselementes (300) hin abnimmt.
Patent DE-102021130442-B3 (DE)
Title: Crashmanagementsystem für ein Kraftfahrzeug mit Hohlprofilelementen und mehreren stoffschlüssigen Verbindungsabschnitten, Herstellungsverfahren hierfür und Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B60R19/03
Filed: 2021-11-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Beschrieben wird ein Crashmanagementsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (50) mit mehreren vorgeformten, länglichen Hohlprofilelementen (12m, 120, 12u) aus einem ersten, faserverstärkten Kunststoffmaterial, die benachbart zueinander angeordnet sind; mehreren Verbindungsabschnitten (14) aus einem zweiten Kunststoffmaterial, die mit den Hohlprofilelementen (12m, 120, 12u) stoffschlüssig verbunden sind und dazu eingerichtet sind, die mehreren Hohlprofilelemente (12m, 120, 12u) lokal relativ zueinander zu fixieren; und mit mehreren Crashboxelementen (16) aus dem zweiten Kunststoffmaterial, wobei jedes Crashboxelement (16) mit wenigstens einem der Verbindungsabschnitte (14) einstückig ausgebildet ist. Ferner werden ein Herstellungsverfahren und ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102021212080-B3 (DE)
Title: Dichtring mit druckaktivierbarer Zusatzdichtkante sowie Dichtungsanordnung
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: F16J15/3252
Filed: 2021-10-26
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (20) zum Abdichten eines zwischen zwei relativ zueinander bewegbar angeordneten Maschinenteilen (12, 14) ausgebildeten Dichtspalts (18), umfassend:- einen Halteschenkel (24) und- einen Dichtschenkel (26) mit zwei Dichtkanten (32), die am freien Endabschnitt (28) des Dichtschenkels (26) in einer zur Zentralachse Z des Dichtrings (20) axialen Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind und die der dynamisch dichtenden Anlage an einer Dichtfläche (42) des jeweilig anderen Maschinenteils (12, 14) dienen. Die niederdruckseitige Dichtkante (30) ist im nicht-druckbelasteten Zustand des Dichtrings (20) vom Halteschenkel (24) radial weiter beabstandet, als die zweite Dichtkante (32), wobei der Dichtschenkel (26) eine Vertiefung aufweist, durch die im Betriebseinsatz des Dichtrings (20) bei hochdruckseitiger Druckbeaufschlagung eine Druckaktivierung der zweiten Dichtkante (32) unter Verformung des Dichtschenkels (26) ermöglicht ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Dichtungsanordnung.
Patent DE-4408115-B4 (DE)
Title: Umlenkspiegelgehäuse für Lasermaterialbearbeitungssysteme
Inventor: GNANN RUEDIGER A
IPC: B23K26/08
Filed: 1994-03-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Umlenkspiegelgehäuse für Lasermaterialbearbeitungssysteme,
mit  – einem
Gehäuseoberteil
(4, 5), in welchem ein Umlenkspiegel (6) derart angeordnet und gehalten
ist, daß er
von außerhalb
des Gehäuses
leicht entnehmbar und ohne Veränderung
seiner Justierung wiedereinsetzbar ist,  – einem als erste Kugelkalotte
mit einer ersten Öffnung
für den
Laserstrahl (1) ausgebildeten ersten Gehäuseunterteil (2), wobei das
Zentrum der ersten Kugelkalotte in der Spiegelebene bzw. im Spiegelzentrum
liegt, und  – einer
der ersten Kugelkalotte entsprechenden ersten Lagerungsfläche mit
Laserstrahlöffnung
am Gehäuseoberteil (4,
5), wodurch der Umlenkspiegel (6) durch Verschwenken des Gehäuseoberteils
(4, 5) gegenüber
dem ersten Gehäuseunterteil
(2) in der ersten Kugelkalotte justierbar ist, gekennzeichnet durch  – ein als
zweite Kugelkalotte mit einer zweiten Öffnung für den Laserstrahl (1) ausgebildetes
zweites Gehäuseunterteil
(3), wobei das Zentrum der zweiten Kugelkalotte mit dem Zentrum
der ersten Kugelkalotte des ersten Gehäuseunterteils (2) zusammenfällt, und   – eine der
zweiten Kugelkalotte entsprechende zweite...
Patent DE-10009859-B4 (DE)
Title: IS-Glasformungsmaschine
Inventor: KAMMONEN JARMO
IPC: C03B7/16
Filed: 2000-03-01
Granted: 2010-09-30
Abstract: IS-Glasformungsmaschine mit einer Vielzahl einzelner Abschnitte, wobei jeder Abschnitt gekennzeichnet ist durch  eine Abschnitts-Rahmeneinrichtung (12, 26),  eine Umlenkelement-Verstellhalterung (64), die an der Abschnitts-Rahmeneinrichtung befestigt ist und von dieser vertikal aufwärts vorsteht, und  eine Umlenkelement-Verstelleinrichtung (70), die an der Umlenkelement-Verstellhalterung befestigt ist.
Patent DE-10014448-B4 (DE)
Title: Speicherverwaltungssystem
Inventor: ALTMAIER JOSEPH
IPC: G06F13/12
Filed: 2000-03-23
Granted: 2017-07-27
Abstract: Ein Speicherbereichs-Verwaltungssystem unterstützt Speicherbereiche. Der Speicherserver umfaßt eine Vielzahl von Kommunikationsschnittstellen. Eine erste Gruppe von Kommunikationsschnittstellen aus der Vielzahl ist geeignet zur Verbindung mit allen Arten von Anwendern von Daten. Eine zweite Gruppe von Kommunikationsschnittstellen aus der Vielzahl ist geeignet für die Verbindung zu entsprechenden Geräten in einem Pool von Speichergeräten zur Verwendung in einem Speicherbereich. Datenverarbeitungsressourcen in dem Server werden mit der Vielzahl von Kommunikationsschnittstellen verbunden, um Daten unter den Schnittstellen zu transferieren. Die Datenverarbeitungsressourcen umfassen eine Vielzahl von Treibermodulen und konfigurierbarer Logik, die Treibermodule zu Datenpfaden verbindet. Jeder konfigurierte Datenpfad dient als eine virtuelle Verbindung, der eine Gruppe von Treibermodulen, die aus der Vielzahl von Treibermodulen ausgewählt worden sind, umfaßt. Ein Datenspeichervorgang, der an einer Kommunikationsschnittstelle empfangen wird, wird auf einen der konfigurierten Datenpfade abgebildet. Eine Anzeige und ein Anwendereingabegerät sind in den datenverarbeitenden Strukturen enthalten, um Bilder, die auf der Anzeige angezeigt werden, zu verwalten.
Patent DE-10023503-B4 (DE)
Title: Positionsschalter
Inventor: OELSCHLEGEL CHRISTIAN
IPC: G01D5/16
Filed: 2000-05-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Positionsschalter (1) für einen entlang einer vorbestimmten Verfahrachse (z) verfahrbaren Gegenstand, mit einer an drei entlang der Verfahrachse (z) benachbart angeordneten Magneffeldsensoren gekoppelten Auswerteschaltung (7) zum Erzeugen eines Schaltsignals (U OUT ) bei entlang der Verfahrachse (z) gleicher Position des Positionsschalters (1) und einer Magnetfeldquelle, wobei an jedem Magnetfeldsensor ein der Stärke des diesen durchquerenden Magneffelds (6) entsprechendes Sensorsignal (8, 9, 10) abgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswerteschaltung (7) zwei Komparatoren (12, 13) zum Vergleichen der Stärke des jeweils einen der äußeren Magneffeldsensoren durchquerenden Magneffelds (6) mit der Stärke des den mittleren Magneffeldsensor durchquerenden Magneffelds (6) umfaßt.
Patent DE-10024669-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HUESER THEODOR
IPC: F04C15/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Pumpe,
insbesondere Flügelzellenpumpe
in Kraftfahrzeugen, mit einer sich an eine elektrische Antriebseinheit
anschließenden
Pumpenkammer, in der ein Rotor konzentrisch zu einer Antriebswelle
der elektrischen Antriebseinheit angeordnet ist, wobei die Antriebswelle über einen
drehfest mit derselben verbundenen Mitnehmer mit dem Rotor in Eingriff
steht, wobei der Mitnehmer in eine Rotorausnehmung eingreift, dadurch
gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (4) und die korrespondierende
Rotorausnehmung (18) ausschließlich
quer zu einer Längsachse
(15) der Antriebswelle (3, 20) orientiert sind und dass sich die
Rotorausnehmung (18) unmittelbar an eine die Antriebswelle (3, 20)
aufnehmende zentrale Bohrung (11) des Rotors (5) anschließt, wobei
die Rotorausnehmung (18) in axialer Richtung durchgehend ausgebildet ist.
Patent DE-10025929-B4 (DE)
Inventor: BRANDES AXEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-05-26
Granted: 2006-02-16
Abstract: Data transmitted between a server and a client with a data processing module and with a firewall, is investigated by the firewall for security-specific aspects. The firewall controls the data traffic such that further processing and/or forwarding of unallowed data to and/or from at least one of the data processing modules.
Patent DE-10029175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und Regelung des Dickenprofils bei der Blasfolienherstellung
IPC: B29C48/10
Filed: 2000-06-19
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Regelung des Dickenprofils bei der Herstellung von Blasfolien mittels eines Blasfolienextruders mit einem Blaskopf, einem Hauptkühlring für die Zufuhr eines Hauptkühlgasstromes und einem außerhalb des Hauptkühlringes angeordneten Zusatzkühlring für die Zufuhr von separaten Zusatzkühlgasströmen, wobei mittels einer Meß- und Regeleinrichtung die Foliendicke der Blasfolie oberhalb einer Einfriergrenze über dem Umfang gemessen und die Zusatzkühlgasströme in Abhängigkeit von den gemessenen Foliendicken geregelt werden, wobei die Zusatzkühlgasströme des Folienschlauches von außen in Produktionsrichtung vor dem Hauptkühlgasstrom zugeführt werden und in Abhängigkeit vom Foliendickenverlauf über dem Umfang einzeln in ihrem Volumenstrom geregelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zweite einzeln geregelte Zusatzkühlgasströme zusätzlich auf der Innenseite in Produktionsrichtung vor dem Hauptkühlgasstrom gegen den Folienschlauch geblasen werden, die ebenfalls über dem Umfang einzeln in ihrem Volumenstrom geregelt werden.
Patent DE-10038425-B4 (DE)
Title: Laminiertes Halbleiter-Keramikbauelement und Herstellungsverfahren für das laminierte Halbleiter-Keramikbauelement
Inventor: NIMI HIDEAKI
IPC: H01C17/065
Filed: 2000-08-07
Granted: 2013-04-25
Abstract: Laminiertes Halbleiter-Keramikbauelement, welches Halbleiter-Keramiklagen (5) aus einer Halbleiterkeramik, die Bariumtitanat als Hauptbestandteil enthält, und abwechselnd darauf geschichtete Innenelektrodenlagen (7) mit Nickel als Hauptbestandteil und eine so ausgebildete Außenelektrode (9), dass diese mit den Innenelektrodenlagen (7) elektrisch verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterkeramik das Element Nickel mit 0,2 Mol% oder weniger, 0 Mol% ausgeschlossen, enthält.
Patent DE-10040456-B4 (DE)
Title: Drucker und Verfahren zum Bereitstellen von Daten für eine Optimierung desselben
Inventor: HAINES ROBERT E
IPC: B41J2/175
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Daten für
eine Optimierung von Druckern, mit folgenden Schritten:  Bestimmen
(102), ob ein Drucker (30) neben einer austauschbaren Tonerkassette
(32) eine oder mehrere weitere austauschbare Komponenten (62,66)
umfaßt,
wobei die austauschbare Tonerkassette (32) einen Komponentenspeicher
(40) aufweist, der in derselben integriert ist;  wenn bestimmt
wird, daß der
Drucker (30) eine oder mehrere weitere austauschbare Komponenten
(62,66) umfaßt, Identifizieren
(104) und Speichern (106) der jeweiligen Markennamen (64, 68) der
weiteren austauschbaren Komponenten (62,66) in dem Komponentenspeicher
(40) der Tonerkassette (32); und  Speichern von Druckerverwendungsdaten
(48, 50, 52, 54, 56, 58) in dem Komponentenspeicher (40) der Tonerkassette
(32);  wobei bei einem Entfernen (126) der Tonerkassette (32) aus
dem Drucker (30) in dem Komponentenspeicher (40) der Tonerkassette
(32) die gespeicherten Druckerverwendungsdaten (48, 50, 52, 54,
56, 58) und die Markennamen (64, 68) der weiteren austauschbaren
Komponenten (62,66) bereitstehen.
Patent DE-10041721-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil und Verwendung desselben in einem Hydraulikkreis
Inventor: YABUKI YUJI
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-08-25
Granted: 2011-03-03
Abstract: Ein elektromagnetisches Ventil, mit:  einem Ventil (53), das ein zylindrisches Gehäuse (55), ein mit einem Ende des zylindrischen Gehäuses (55) verbundenes Sitzteil (59) in dem ein Durchlass (81) vorgesehen ist, und ein bewegliches Teil (71) zum Öffnen und Schließen des Durchlasses (81), das in einer in dem zylindrischen Gehäuse (55) ausgebildeten Kammer (63) untergebracht ist, umfasst;  einem Kolben (69), der als ein von dem beweglichen Teil (71) getrenntes Bauteil ausgebildet und in der Kammer (63) beweglich untergebracht ist;  einer Vorrichtung (67) zum Aufbringen einer Kraft auf den Kolben (69) in Ventilschließrichtung, und  einem Stellglied mit einer Spule (51) zur Erzeugung einer Magnetkraft zum Anziehen des Kolbens (69) in Ventilöffnungsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  der Kolben (69) an seinem axialen Ende auf Seiten des beweglichen Teils (71) eine Vertiefung (77) hat, die einen Teil des beweglichen Teils (71) aufnehmen kann, und  an dem axialen Ende des...
Patent DE-10044276-B4 (DE)
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16L3/11
Filed: 2000-09-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: The pipe suspension bracket (1) has a retaining plate (2) which fits between recesses (24,25) in the sides of the roof panel (23). A length of studding (3) depends from the plate to form a spacer with a clamp (4) at its lower end for the pipe. The retraining plate can be rectangular and wedged into place in the panel.
Patent DE-10056956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beurteilen einer exzentrischen Position eines Beschleunigungssensors
Inventor: HIROBE YOSHIAKI
IPC: G01P21/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Bewerten einer exzentrischen Position eines Beschleunigungssensors
(20) in einer Beschleunigungserzeugungsvorrichtung mit doppeltem Drehteller,
die einen Hauptdrehkörper
(1), der durch einen ersten Servomotor (6) gedreht wird, und einen
Hilfsdrehkörper
(9) umfasst, der auf einem Außenrand
des Hauptdrehkörpers
(1) angebracht ist, wobei der Hilfsdrehkörper (9) drehbar durch einen
zweiten Servomotor (11) angetrieben ist, an dem Hilfdrehkörper (9)
der Beschleunigungssensor (20) angebracht ist, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfasst:  (a) Befestigen des Beschleunigungssensors
(20) an dem Hilfsdrehkörper
(9);  (b) Drehen des Hilfsdrehkörpers (9) mit einer konstanten Frequenz
(f 0 ), wobei sich der Hauptdrehkörper (1)
in Ruhe befindet;  (c) Messen eines Ausgangssignals (a sm ) von dem Beschleunigungssensor (20) während des
Schrittes (b);  (d) Bestimmen eines Exzentrizitätsbetrags
(r x' ) in einer X-Achsenrichtung des Beschleunigungssensors
(20) aus der Frequenz (f 0 ) des Hilfsdrehkörpers (9)
und dem Ausgangssignal (a sm ) des Beschleunigungssensors
(20) während
des Schrittes (b); und  (e) Bestimmen eines Exzentrizitätsbetrags
(r y' ) in...
Patent DE-10065977-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Membranpumpe
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: H02K33/16
Filed: 2000-02-02
Granted: 2006-10-12
Abstract: Elektromagnetische
Membranpumpe (250) mit einer Wechselspannungsleistungsversorgung und
zumindest einem Kompressionsbereich, der durch eine von der Wechselspannungsversorgung
bereitgestellte Wechselspannung betrieben wird, wobei der Kompressionsbereich
umfaßt:  ein
Gehäuse
(251);  einen Oszillator (263), der in dem Gehäuse angeordnet
ist und einen Permanentmagneten (261, 262) trägt;  ein Paar von Membranen
(266a, 266b), die jeweils einen an gegenüberliegenden Seitenwänden des
Gehäuses
befestigten Randbereich und einen an einem Endbereich des Oszillators
befestigten Zentralbereich umfassen, wobei jede der Membranen den
Oszillator (263) trägt,
so daß dieser
in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene, in welcher die Membranen
angeordnet sind, schwingen kann;  ein Paar von Feldkernen (257,
258), die den Oszillator (263) zwischen sich aufnehmen und magnetische
Pole aufweisen, die relativ zu dem Permanentmagneten um einen vorbestimmten
Betrag in einer Richtung der Schwingung des Oszillators versetzt
sind;  eine Spule (259), die mit einer Wechselspannung von der Wechselspannungsversorgung
beaufschlagt ist, um magnetische Flüsse an...
Patent DE-10120320-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Ventil mit einem Backupventil
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: B60T13/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorgesteuertes
Ventil, insbesondere elektropneumatisches Regelventil für ein Druckluftbremssystem
eines Fahrzeuges, mit einem Relaisventilgehäuse (1), in dem ein axial verstellbarer
Steuerkolben (5) innerhalb einer korrespondierenden Steuerkammer
(4) zur Betätigung
einer den Druckluftfluss zwischen zumindest einem außen liegenden
Bremsleitungsanschluss (11), einem Speisedruckanschluss sowie einem
Entlüftungsanschluss (13)
schaltenden Ventilsitzanordnung (10) angeordnet ist, wobei der Steuerkolben
(5) über
eine elektromagnetische Vorsteuerventilanordnung, bestehend aus
mindestens einem Auslassventil (6), einem Einlassventil (16) und
einem Backupventil (17), zur Axialverstellung bewegbar ist, die gemeinsam
in einem mit dem Relaisventilgehäuse
(1) verbundenen Vorsteuerventilgehäuse (2) untergebracht sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das als 2/2-Wegeventil ausgebildete Backupventil
(17) über
einen koaxial innerhalb eines zugeordneten Anschlusselements (22)
angeordneten Arbeitskanal (25) einerseits mit dem Randbereich der
Steuerkammer (4) verbunden ist und andererseits seitlich in eine
ventilinterne Ventilkammer (24) einmündet, und dass ein teilweise
neben dem Arbeitskanal (25) im Anschlusselement (22) verlaufender
Speisekanal (26) vorgesehen ist, der einerseits koaxial in die ventilinterne
Ventilkammer (24)...
Patent DE-10120351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von einen Hohlkörper bildenden thermoplastischen Kunststoffteilen mittels Laserstrahlung
Inventor: ZÜHLKE HANS-ULRICH
IPC: B29C65/82
Filed: 2001-04-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von mehreren einen Hohlkörper mit einer Öffnung bildenden thermoplastischen Kunststoffteilen mit einer Einrichtung zum ortsfesten Halten des aus den Fügeteilen zusammengesetzten Hohlkörpers, einer Einrichtung zur Erzeugung einer Kraft, welche die eine Fügezone bildenden Fügeflächen der Fügeteile zusammenpresst und einem Werkzeugkopf, der entlang der Fügezone geführt wird und die zur Verschweißung führende Laserstrahlung in die Fügezone einbringt, wobei die Einrichtung zum Halten und die Einrichtung zur Erzeugung einer Kraft ein einziger Vakuumhalter (1) ist, der eine mit einer Vakuumpumpe (4) in Verbindung stehende, einseitig offene Vakuumkammer (2) aufweist, die gemeinsam mit dem Hohlkörper eine geschlossene evakuierbare Kammer bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite der Vakuumkammer (2) in ihrem Querschnitt kleiner als die Öffnung des Hohlkörpers ausgeführt ist und der Hohlkörper über eine die Öffnung bildende Abschlussfläche auf einer die offene Seite der Vakuumkammer (2) umschließenden Abdichtscheibe (3) aufliegt.
Patent DE-10131588-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Abgasnachbehandlungseinrichtung, welche einen Stickoxid-Speicherkatalysator und stromab einen SCR-Katalysator aufweist, sowie Verwendung  des SCR-Katalysators zur Entfernung von Schwefelwasserstoff
Inventor: WUNSCH ROLF DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-07-03
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verwendung eines stromab eines Stickoxid-Speicherkatalysators (7) in einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Brennkraftmaschine (1) angeordneten SCR-Katalysators (8) zur Entfernung von während einer Desulfatisierung des Stickoxid-Speicherkatalysators (7) gebildetem Schwefelwasserstoff.
Patent DE-10145697-B4 (DE)
Title: Motorhaubenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISHIZAKI TATSUYA
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-09-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Motorhaubenvorrichtung
für ein
Fahrzeug, die für
die Erfassung bzw. den Nachweis einer Kollision eines Fahrzeugs
(10) mit einem Objekt (O) ausgelegt ist und die an dem Fahrzeug
(10) befestigte Betätigungsorgane
(40) aktiviert, derart, dass die Motorhaube (13) des Fahrzeugs (10)
hochgeklappt wird, um den auf die Kollision folgenden Aufprall des
Objekts (O) auf die Motorhaube (13) zu dämpfen, wobei die Vorrichtung
aufweist:  (a) ein Motorhaubenschloss (33) zum Verriegeln des
vorderen Endes der Motorhaube (13) an dem Fahrzeugkörper;  (b)
einen Sensor (34) für
das Motorhaubenschloss (33) zur Erfassung des Verriegelungs-/Entriegelungszustands
des Motorhaubenschlosses (33);  (c) einen Geschwindigkeitssensor
(32) zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit;  (d) einen Stoßfängersensor
(31) zur Erfassung einer Kollision des Objekts (O) mit einem Stoßfänger (12)
des Fahrzeugs (10); und  (e) eine Steuereinheit (50) zur Steuerung
der Betätigungsorgane
(40) auf der Grundlage von Informationen, die von dem Sensor (34)
für das
Motorhaubenschloss (33) übertragen
werden; wobei...
Patent DE-10149764-B4 (DE)
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01F33/40
Filed: 2001-10-02
Granted: 2005-03-24
Abstract: The invention relates to a device (10) for treating a particulate material, in particular for mixing, drying, granulating, pelletising and/or coating the material. Said device comprises a container (14), which has a process chamber (24) that is located around a central longitudinal axis (26) of the container (14) and is configured as an annular chamber, in addition to a conduit (32) in the centre of the container that is separated from the process chamber (24) and configured as a flow conduit for process air, opening into the lower region of the process chamber (24), an upper region of said process chamber (24) being open. In at least a first operating mode, the upper open region of the process chamber (24) communicates with the conduit (32) in the centre of the container to conduct the process air, the periphery of said conduit (32) in the centre of the container being enlarged and open towards the upper region of the process chamber (24). According to a method for treating particulate material, the container (14) is filled with said material and process air is introduced into the lower region of the process chamber (24) from the conduit (32) in the centre of the container, said air flowing upwards in the process chamber (24) in order to set in motion the material in said chamber (24).
Patent DE-10152171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zündung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIED HELMUT
IPC: F02P3/045
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Zündung einer Brennkraftmaschine mit einem Rechner (1) und einer Zündendstufe (2), durch die ein Stromfluss durch eine Primärseite (3) einer Zündspule steuerbar ist, wobei Mittel vorhanden sind, durch die ein Stromfluss durch die Primärseite (3) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rechner (1) einen Ladestartpunkt berechnet, zu dem die Zündendstufe (2) beginnt, einen Stromfluss durch die Primärseite (3) zu steuern, dass weitere Mittel vorgesehen sind, durch die anhand eines vorgegebenen Stromes durch die Zündspule eine Auslösung der Zündung erfolgt, dass der Zeitpunkt der Auslösung der Zündung an den Rechner (1) zurückgemeldet wird, und dass der Rechner (1) den Zeitpunkt der Auslösung der Zündung bei einer nachfolgenden Berechnung eines Ladestartpunktes berücksichtigt.