baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215320-A1 (DE)
Title: Kalibriersystem und Kalibrierverfahren für eine Fahrzeug-Erfassungseinrichtung
Inventor: SPEE SASCHA
IPC: G01S7/52
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Kalibriersystem (100), mit dem über eine Rückkopplung eine verbesserte Ausrichtung desselben möglich ist. Das Kalibriersystem für eine Erfassungseinrichtung (210) eines Fahrzeugs (200) weist eine Lichtsignalquelle (120), eine elektronische Sensoranordnung (130), die zum Empfangen eines Lichtsignals von der Lichtsignalquelle (120) eingerichtet ist, wahlweise an dem Fahrzeug (200) anbringbar ist und eine Kommunikationsschnittstelle (131) aufweist, und eine Steuereinrichtung (140) auf, die über die Kommunikationsschnittstelle (131) mit der Sensoranordnung (130) verbindbar ist und zum Empfangen eines Rückkopplungssignals der Sensoranordnung (130) eingerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein geeignetes Verfahren.
Patent DE-102018217418-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum drehzahlveränderbaren Antrieb einer mit zwei Konditionierwalzen ausgestatteten Konditioniereinrichtung eines Feldhäckslers
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2018-10-11
Abstract: Eine Antriebsanordnung zum drehzahlveränderbaren Antrieb einer mit zwei Konditionierwalzen (28, 28') ausgestatteten Konditioniereinrichtung eines Feldhäckslers (10) umfasst eine antreibbare Eingangswelle (66), einen ersten Antriebsstrang zwischen der Eingangswelle (66) und einer ersten Konditionierwalze (28), der einen ersten Riementrieb und ein drehrichtungsumkehrendes Getriebe (68) umfasst, und einen zweiten Antriebsstrang zwischen der Eingangswelle (66) und einer zweiten Konditionierwalze (28`), der einen zweiten Riementrieb umfasst. Die Ausgangsdrehzahl des ersten und/oder zweiten Antriebsstrangs ist durch ein mit einem zusätzlichen Antrieb (64) verbundenes Überlagerungsgetriebe veränderbar.
Patent DE-102018219767-A1 (DE)
Title: Notstopp-system für eine anlage
Inventor: ANTES JOCHEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Notstopp-System (10) für eine Anlage (12) umfasst einen anlagenseitigen Funkempfänger (14) mit einem Arbeitssystem (16), das dazu eingerichtet ist, in einer dauerhaften Funkverbindung mit mehreren aktuell an dem Notstopp-System (10) angemeldeten, mobilen Funksendegeräten (18) zu stehen und dabei in einem Multiplexverfahren, vorzugsweise in einem Zeitmultiplexverfahren, periodisch innerhalb einer vorgegebenen Periodendauer mit jedem der aktuell angemeldeten Funksendegeräte (18) zu kommunizieren, wobei das Arbeitssystem (16) weiterhin dazu eingerichtet ist, zu bewirken, dass die Anlage (12) in einen Notstopp-Zustand versetzt wird, wenn das Arbeitssystem (16) von wenigstens einem der aktuell angemeldeten Funksendegeräte (18) ein vorgegebenes Notstopp-Signal erhält, oder wenn die Funkverbindung zwischen dem Arbeitssystem (16) und wenigstens einem der aktuell angemeldeten Funksendegeräte (18) länger als eine vorgegebene Zeit unterbrochen ist, wobei das Notstopp-System (10) weiterhin dazu eingerichtet ist, ein nicht angemeldetes mobiles Funksendegerät (18) auf Anforderung am Notstopp-System (10) anzumelden, und auch dazu, auf entsprechende Anforderung eines der aktuell angemeldeten Funksendegeräte (18) von dem Notstopp-System (10) abzumelden.
Patent DE-102018221223-A1 (DE)
Title: Entgasungsanlage und Verfahren zum Durchführen eines einstufigen oder eines zweistufigen Entgasungsprozesses einer Flüssigkeit und Getränkebehandlungsmaschine
Inventor: ENGEL ERWIN
IPC: B01D19/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Eine Entgasungsanlage (1) zum Entgasen einer Flüssigkeit umfasst: einen Entgasungsbehälter mit einem ersten (3) und zweiten Raumbereich (4), die durch mindestens ein Trennelement zumindest teilweise getrennt sind; eine Leitung zwischen den Raumbereichen; eine an den ersten Raumbereich angeschlossene Förderpumpe, die im zweistufigen Entgasungsprozess Flüssigkeit vom ersten Raumbereich durch die Leitung zum zweiten pumpt; eine an den zweiten Raumbereich angeschlossene Austragspumpe, die Flüssigkeit aus dem zweiten Raumbereich abpumpt; eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern der Förderpumpe oder der Förderpumpe und der Austragspumpe. Im Trennelement ist mindestens ein Flüssigkeitsdurchgang zwischen den Raumbereichen vorgesehen. Flüssigkeit kann beim einstufigen Entgasungsprozess durch den Flüssigkeitsdurchgang aus dem ersten in den zweiten Raumbereich gelangen. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines einstufigen oder eines zweistufigen Entgasungsprozesses mit der Entgasungsanlage und eine Getränkebehandlungsmaschine mit der Entgasungsanlage und einer ihr nachfolgenden Abfüllanlage.
Patent DE-102018222537-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Typisieren von Kraftfahrzeugen
Inventor: ZEREY MAZLUM
IPC: F16H59/50
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System bei dem- in einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (5) Datenerfassungseinrichtungen (6) Getriebedaten messtechnisch erfassen, welche im realen Fahrbetrieb von Relevanz für das Schaltverhalten der Getriebe sind,- eine Datenverarbeitung (15) anhand der Getriebedaten Durchschnittswerte sowie die Größe und Häufigkeit von Abweichungen von den Durchschnittswerten errechnet,- auf Grundlage der Durchschnittswerte sowie der Größe und Häufigkeit der Abweichungen von den Durchschnittswerten eine Klassifikation (10) umfassend ein Standardprofil (10.3) sowie mindestens ein weiteres Profil (10.1, 10.2, 10.4, 10.5) erstellt wird,- zur Typisierung eines einzelnen Fahrzeugs (50) eine darin vorhandene Datenerfassungseinrichtung (6) Getriebedaten messtechnisch erfasst, welche von Relevanz für das tatsächliche Schaltverhalten des Getriebes über das Betriebsintervall bzw. über die Laufleistung sind,- wobei die Datenverarbeitung (15) aus den in dem Fahrzeug (50) erfassten Getriebedaten mindestens einen dem einzelnen Fahrzeug (50) zugeordneten Kennwert ermittelt, und die Datenverarbeitung (15) das einzelne Fahrzeug (50) in Abhängigkeit von der Größe des Kennwerts durch Zuordnung zu einem der Profile (10.1 - 10.5) der Klassifikation (10) typisiert.
Patent DE-102019001094-A1 (DE)
Title: Gerät zur Reinhaltung von Luft
Inventor: MEIER GERD E A
IPC: E01H1/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Straßen und Plätze 10 aber auch andere Umgebungen sind häufig durch Luftverschmutzung belastet.Die Erfindung löst das Problem der Reinhaltung der Luft auf Straßen und Plätzen 10 mittels Injektoren 1, welche durch Ansaugen und eine Mitnahme umgebender Luft durch ihren Luftstrahl 9 und eine Ansaugströmung 11 belastete Luft in höhere Luftschichten entfernen. Zugleich strömt infolge einer Ausgleichsströmung reinere Luft von außen zu.Die Injektoren können einfach an vorhandenen Laternen 5, Masten 6 und Gebäuden 7 befestigt werden.Die Injektoren werden von Umweltdaten von außen gesteuert und geregelt.Die Qualität der Atemluft wird in einer größeren Umgebung des Gerätes von bis zu 50m Radius entscheidend verbessert und von Schadstoffen und Feinstäuben befreit.
Patent DE-102019004304-A1 (DE)
Title: Verkehrssicherheit erhöhende Systeme für Fahrzeuge
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: E01H5/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Funktions-Sicherheits-Dachkantenspoiler für Fahrzeuge vorgeschlagen. Wesentlich dabei ist, dass am Funktions-Sicherheits-Dachkantenspoiler ein LED-Funktionsleuchtflächen-Fahrtrichtungsanzeiger und/oder ein Fahrtrichtungsanzeiger ausgebildet ist, und dass am Funktions-Sicherheits-Dachkantenspoiler ein LED-Funktionsleuchtflächen-Bremslicht und/oder ein Bremslicht ausgebildet ist, und dass am Funktions-Sicherheits-Dachkantenspoiler eine Reflektor-Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-102019007035-A1 (DE)
Title: Markervorrichtung
Inventor: HEIDENREICH KLAUS
IPC: H01L35/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Markervorrichtung aufweisend zumindest eine Grundplatte aus einem wärmeleitenden Material mit einer Vorder- und mit einer Rückseite sowie zumindest ein thermoelektrisches Element mit einer Vorder- und mit einer Rückseite , welches auf der Grundplatte angeordnet ist, wobei das thermoelektrische Element und die Grundplatte mittels einer Schicht aus Wärmeleitpaste miteinander verbunden sind und wobei die Oberfläche der Grundplatte um den Faktor 1.5 bis 4 größer ist als die Oberfläche des thermoelektrischen Elements.
Patent DE-102019007864-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für flächige Elemente
Inventor: SCHMITT-DEGENHARDT STEPHAN
IPC: F16B12/46
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung für flächige Elemente (E 1 , E 2 ); mit:
 für das erste flächige Element (E 1 )
 - einer Hakenleiste (10) mit Haken (10b) und parallelen Hakenträgern (10a), zwischen denen die Haken (10b) befestigt sind;
 - einer Deckleiste (4) für die Hakenleiste (10) mit länglichen Öffnungen (5) für die Haken (10b) und ggf. Durchgangsöffnungen (7) für Stabilisierungsbolzen (6) zwischen den Hakenträgern (10a);
 - mindestens einer Federeinrichtung (8) die ein federbelastetes Verschieben der Hakenleiste (10) abfedert;
 - einer Einrichtung zum Bewegen der Hakenleiste (9); und
 für das zweite flächige Element (E 2 ):
 - einer Befestigungsleiste (1) mit länglichen Öffnungen (2) für die Haken (10b) und Durchgangsöffnungen (3) für Stabilisierungsbolzen (6),wobei die Hakenleiste (10) so ausgelegt ist, dass sie unter Kompression/Dekompression der Federeinrichtung (8) gegen die Befestigungsleiste (1) und die Deckleiste (4) in einer Vertiefung im ersten flächigen Element (E 1 ) verschiebbar ist und die Stabilisierungsbolzen (6), die Befestigungsleiste (1) sowie die Deckleiste (4) stationär sind.
Patent DE-102019007976-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und -system
Inventor: OYAMADA TOMOHIRO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Eine Greifvorrichtung (30) ist in einem revolverartigen Werkzeugmagazin (28) einer Werkzeugmaschine (10) vorgesehen und ergreift ein Werkzeug (14) oder einen Werkzeughalter (24), welcher das Werkzeug (14) hält. Die Greifvorrichtung (30) enthält: ein Paar von Armen (34), die eingerichtet sind zum Greifen des Werkzeuges (14) oder des Werkzeughalters (24) durch Klemmung des Werkzeuges oder des Werkzeughalters zwischen den Armen, einen Hauptkörper (30a), der eingerichtet ist, das Paar von Armen (34) so abzustützen, dass jeder Arm (34) des Armes in Klemmrichtung schwenkt zum Klemmen des Werkzeuges (14) oder des Werkzeughalters (24) zwischen den Armen (34); und einen Winkeldetektor (36), der eingerichtet ist, eine technische Größe zu detektieren, die den Schwenkwinkel des Armes (34) angibt.
Patent DE-102019008276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges und Antriebsstrang
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H02P23/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges und Antriebsstrang,wobei der Antriebsstrang einen Elektromotor und eine vom Elektromotor angetriebene oder von einem vom Elektromotor angetriebenen Getriebe angetriebene Last aufweist, wobei ein Sensor zur Erfassung der Winkellage eines Rotors des Elektromotors vorgesehen ist, insbesondere am Elektromotor angeordnet ist,wobei mittels des Umrichters, insbesondere mittels eines Motorführungsmittels des Umrichters, dem Elektromotor zum Erreichen eines Drehmomentsollwerts M_Soll eine Motorspannung zur Verfügung gestellt wird,wobei, insbesondere zeitlich wiederkehrend, aus den mittels des Sensors erfassten Werten der Winkellage des Rotors ein Winkelgeschwindigkeitsistwert ω_ist und ein Winkelbeschleunigungsistwert α_ist bestimmt wird,wobei der Drehmomentsollwert M_Soll aus einem Trägheitsmoment J_ges und einem Winkelbeschleunigungssollwert α_Soll bestimmt wird, welcher als Stellgröße von einem Drehzahlreglerglied bestimmt wird, dem die Differenz, insbesondere Regelabweichung, zwischen dem Winkelgeschwindigkeitsistwert ω_ist und dem Winkelgeschwindigkeitssollwert ω_Soll zugeführt wird,wobei das Trägheitsmoment J_ges als Summe aus dem Trägheitsmoment J_Mot des Antriebsstrangs ohne Last und aus dem Trägheitsmoment J_Last der Last bestimmt wird,wobei das Trägheitsmoment J_Last der Last aus einem Drehmomentistwert M_ist und aus dem Winkelbeschleunigungsistwert α_ist bestimmt wird, insbesondere unter Berücksichtigung des Trägheitsmoments J_Mot.
Patent DE-102019104240-A1 (DE)
Title: Rückgewinnung von Arbeitsfluid aus gasgetrennten Fluidpaketen
Inventor: PALLMANN SEBASTIAN
IPC: G01N30/26
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verfahren zum Rückgewinnen von Arbeitsfluid aus einer Sequenz von aufeinanderfolgenden Fluidpaketen (101 bis 104) in einer Fluidleitung (110), wobei das Verfahren ein Führen von mindestens zwei Fluidpaketen (101 bis 104) durch die Fluidleitung (110) derart, dass zwei aufeinanderfolgende der mindestens zwei Fluidpakete (101 bis 104) jeweils durch einen jeweiligen Gasabschnitt (106 bis 108) beabstandet sind, und ein Rückgewinnen von Arbeitsfluid aus einem nachfolgenden Fluidpaket (102) der mindestens zwei Fluidpakete (101 bis 104) aufweist, welches Arbeitsfluid von einem vorderen Fluidpaket (101) der mindestens zwei Fluidpakete (101 bis 104) in das nachfolgende Fluidpaket (102) migriert ist.
Patent DE-102019105086-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit Kanalstück
Inventor: PODHORNY ROMAN
IPC: A47L7/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät, umfassend eine Saugaggregateinrichtung (50) zur Erzeugung eines Saugstroms, wobei die Saugaggregateinrichtung (50) ein Gebläse (60) mit einem Gebläsemotor (62) aufweist, einen Gebläsehalter (72) zum Halten des Gebläses (60) und/oder des Gebläsemotors (62), und eine Führungseinrichtung (70) für Prozessluft, wobei die Führungseinrichtung (70) für Prozessluft ein Kanalstück (80) mit mindestens einem Kanal (82) aufweist, welcher abluftseitig an das Gebläse (60) angeschlossen ist, dass das Kanalstück (80) an dem Gebläsehalter (72) sitzt, und dass das Kanalstück (80) an dem Gebläse (60) oder dem Gebläsemotor (62) sitzt.
Patent DE-102019105970-A1 (DE)
Title: Kathetersystem für eine Kryoablation, insbesondere der Magenwand
Inventor: NOLLERT GEORG
IPC: A61B18/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Kathetersystem (1) für eine Kryoablation, aufweisend einen Katheter (2), der sich entlang seiner Längsachse erstreckt; mindestens einen Kryoballon (3), der den Katheter (2) um dessen gesamten Umfang umgibt und ein Fülllumen (5) bildet; ein von dem Fülllumen (5) getrenntes Kühllumen (6) innerhalb des Kryoballons (3), wobei das Kühllumen (6) an dem der Längsachse des Katheters (2) entfernten äußeren Bereich des Kryoballons (3) angeordnet ist; mindestens eine Füllleitung (9), die innerhalb des Katheters (2) verläuft und in dem Fülllumen (5) endet; und mindestens eine Kühlleitung (7, 8), die innerhalb des Katheters 2) verläuft und in dem Kühllumen (6) endet
Patent DE-102019105974-A1 (DE)
Title: Sanitärbrause aufweisend einen Strahlbildner mit mindestens einem Entenschnabelventil
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: F16K15/16
Filed: 2019-03-08
Abstract: Sanitärbrause (1), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (2),- zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3) für eine Flüssigkeit und- zumindest einen Strahlbildner (4) mit zumindest einem Flüssigkeitskanal (19), wobei der zumindest eine Flüssigkeitskanal (19) mindestens ein Entenschnabelventil (6) mit einem elastischen Ventilmantel (7) aufweist, der sich in einer Strömungsrichtung (8) der Flüssigkeit von einer Ventilbasis (9) bis zu einem schlitzförmigen Ventilauslass (10) erstreckt und wobei der Ventilmantel (7) zumindest im Bereich des schlitzförmigen Ventilauslasses (10) eine nach außen gerichtete Aufdickung (12) aufweist.
Patent DE-102019106030-A1 (DE)
Title: Radar-system mit mehreren radar-chips
Inventor: OCH ANDREAS
IPC: G01S13/34
Filed: 2019-03-08
Abstract: Im Folgenden wird ein Radarsystem beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist das Radarsystem eine passive Koppleranordnung sowie einen ersten Radar-Chip, einen zweiten Radar-Chip und einen dritten Radar-Chip auf. Die Radar-Chips weisen jeweils mindestens einen externen HF-Kontakt sowie einen Lokaloszillator auf, der dazu ausgebildet ist, zumindest in einem eingeschalteten Zustand ein HF-Oszillatorsignal zu erzeugen. Die externen HF-Kontakte der Radar-Chips sind über die Koppleranordnung derart gekoppelt, dass in einem ersten Betriebsmodus das HF-Oszillatorsignal von dem ersten Radar-Chip über die Koppleranordnung an den zweiten und den dritten Radar-Chip übertragen werden kann, und dass in einem zweiten Betriebsmodus das HF-Oszillatorsignal von dem zweiten Radar-Chip über die Koppleranordnung an den dritten Radar-Chip (3) übertragen werden kann.
Patent DE-102019109440-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, einen Elektromotor zu steuern. Die Steuereinrichtung schaltet zwischen einer Geschwindigkeitssteuerung des Elektromotors und einer Drehmomentsteuerung des Elektromotors basierend auf zumindest einem von Geschwindigkeitsinformation, die sich auf die Bewegungsgeschwindigkeit eines vorgegebenen Elements bezieht, und Drehmomentinformation, die sich auf das Drehmoment des vorgegebenen Elements bezieht, um.
Patent DE-102019110590-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Untersuchung eines Probengasvolumens
Inventor: RÖBEN UWE
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zur Untersuchung eines Probengasvolumens, insbesondere zur Erfassung des Feinstaubgehaltes eines Probengasvolumens, mit mindestens einem Messraum zur Aufnahme des zu untersuchenden Probengases mit mindestens einer dem Messraum zugeordneten Probengaszuführung und mit mindestens einer dem Messraum zugeordneten Probengasabführung, bei der erfindungswesentlich vorgesehen ist, dass dem Messraum mindestens eine Reinigungsgaszuführung zugeordnet ist, die Reinigungsgaszuführung über mindestens einen Reinigungsgaseinlass mit dem Messraum verbunden ist, der Reinigungsgaszuführung ein Kondensationsbereich zugeordnet ist und dass der Kondensationsbereich vor dem Reinigungsgaseinlass der Reinigungsgaszuführung in den Messraum angeordnet ist.
Patent DE-102019111753-A1 (DE)
Title: Automatisierte Patientenverfügung
Inventor: HILDENBRAND ULRICH
IPC: G06Q50/22
Filed: 2019-05-07
Abstract: Verfahren zur dynamischen Generierung einer Patientenverfügung unter Verwendung wenigstens eines Computersystems wobei durch wenigstens eine Speichereinheit Standarddaten bereitgestellt werden, und wobei wenigstens eine Ausgabeeinheit und/oder wenigstens eine Wiedergabeeinheit einen Benutzer veranlasst über die Eingabeeinheit Eingabedaten zu tätigen, die auf der wenigstens einen Speichereinheit gespeichert und/oder mit den Standarddaten verknüpft werden, und die Eingabedaten nach Beendigung der Eingabe an entsprechend vorgesehenen Stellen in den Standarddaten auf der Speichereinheit eingefügt werden, wobei die eingefügten Eingabedaten verändert werden können, und wobei nach Abschluss der Eingabe der Daten eine Ausgabedatei entsprechend der eingegebenen Eingabedaten von dem Computersystem erstellt wird und an einen vom Benutzer anzugebenden Speicherplatz auf der Speichereinheit abgespeichert wird, und aus den Eingabedaten in Kombination mit den Standarddaten das Computersystem eine Textdatei in Form einer Patientenverfügung erstellt.
Patent DE-102019111963-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit einem Halbleiter und mit einem Metallformteil, der vom Halbleiter elektrisch kontaktiert wird
Inventor: BASTOS ABIBE ANDRÉ
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-05-08
Abstract: Halbleitermodul mit einem Halbleiter und mit einem Metallformteil, das von dem Halbleiter elektrisch kontaktiert ist, um eine Kontaktfläche für einen elektrischen Leiter zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallformteil gebogen oder gefaltet ist.
Patent DE-102019114929-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Zugangs zu einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUSS DIETMAR
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangskontrollsystem für ein Kraftfahrzeug (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) wenigstens ein zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung automatisch verstellbares Zugangselement (12, 14, 16, 18, 20) aufweist, wobei das Zugangskontrollsystem wenigstens aufweist: Eine Verstellvorrichtung (22) zum Verstellen des Zugangselements (12, 14, 16, 18, 20) zwischen seinen jeweiligen Stellungen; eine Erfassungsvorrichtung (24), welche ausgebildet ist, um wenigstens eine Position eines tragbaren Schlüsselelements (26) relativ zu dem Kraftfahrzeug (12) mittels Funk zu erfassen; eine Umwelterfassungsvorrichtung (30), welche ausgebildet ist, um wenigstens einen Umweltparameter zu erfassen; und eine Steuervorrichtung (32), welche ausgebildet ist, um eine Verstellbewegung des Zugangselements (12, 14, 16, 18, 20) in Abhängigkeit von der erfassten Position des tragbaren Schlüsselelements (26) und in Abhängigkeit von jeweiligen erfassten Umweltparametern zu steuern.
Patent DE-102019115576-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit geräuscharmen Antrieb
Inventor: WEINTRAUB DANIEL PHILIPP
IPC: B64D35/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug (1), insbesondere Flugzeug mit Tragflächen (11, 12), mit einem Rumpf (10) zur Aufnahme wenigstens eines Piloten und/ oder einer Nutzlast, insbesondere Luftfracht und/ oder wenigstens eines Passagiers und mit wenigstens einem Mantelpropellerantrieb (14). Dieser weist einen Propeller (20) auf, mit einem Nabenkörper (21) und einer Vielzahl von gleichmäßig um den äußeren Umfang des Nabenkörpers (21) verteilten Laufschaufeln (22), welche invariabel mit dem Nabenkörper (21) verbunden sind und an ihrem radial äußerem Ende eine Schaufelspitze aufweisen, wobei der Propeller (20) um eine Antriebsachse (A) drehbar ist und dafür vorgesehen ist, über den gesamten Betriebsbereich des Mantelpropellerantriebs (14) mit im Wesentlichen konstanter Drehzahl n betrieben zu werden. Ferner weist der Mantelpropellerantrieb (14) ein sich koaxial um die Antriebsachse (A) des Propellers (20) erstreckendes Mantelgehäuse (36) auf, welches den Propeller (20) aufnimmt, und welches insbesondere zusammenwirkend mit dem Nabenkörper (21) einen variablen Auslassquerschnitt (15) an einer Antriebsstrahlauslassseite (16) des Mantelpropellerantriebs (14) definiert.
Patent DE-102019115752-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit einer Rotationsachse für einen Riementrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenscheibenentkoppler (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Riementrieb (3) einer Verbrennungskraftmaschine (4), wobei der Riemenscheibenentkoppler (1) einen Torsionsschwingungsdämpfer (5) umfasst, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (6);- eine Ausgangsseite (7);- zumindest ein Zwischenelement (8,9) zwischen der Eingangsseite (6) und der Ausgangsseite (7);- zumindest ein Energiespeicherelement (10,11), mittels welchem das Zwischenelement (8,9) relativ zu der Ein- und Ausgangsseite (6,7) schwingbar abgestützt ist; und- zumindest einen Wälzkörper (12,13), wobei das Zwischenelement (8,9) eine dem Wälzkörper (12,13) zugehörige Übersetzungsbahn (16) aufweist, und die Ein- oder die Ausgangsseite (6,7) eine Bahnseite (17) und die jeweils andere Seite eine Kraftseite (18) mit einer zu der Übersetzungsbahn (16) komplementären Gegenbahn (19) bildet, wobei der Wälzkörper (12,13) zwischen der Übersetzungsbahn (16) und der Gegenbahn (19) zum Drehmomentübertragen abwälzbar geführt ist. Der Riemenscheibenentkoppler (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftseite (18) mittels des Energiespeicherelements (10,11) mit dem Zwischenelement (8,9) drehmomentübertragend verbunden ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Riemenscheibenentkoppler sind störende Drehzahlschwankungen sowie Bewegungen und Geräusche eines Riemens reduzierbar und die Lebensdauer der Riementriebkomponenten verlängerbar.