baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlsystems, Teilchenstrahlsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlmikroskops. Das Verfahren umfasst das Wiederholen einer Sequenz, um einen Teilchenstrahl über eine Oberfläche (27) eines Objekts zu führen, welches einen durch eine geschlossene Grenzlinie (29) begrenzten Bereich (25) auf der Oberfläche (27) aufweist. Die Sequenz umfasst das Führen des Teilchenstrahls von einem Eintrittsort (31-1 bis 31-5) der aktuellen Sequenz zu einem Austrittsort (33-1 bis 33-5) der aktuellen Sequenz entlang eines Scan-Wegs (35-1 bis 35-5), wobei der Eintrittsort und der Austrittsort auf der Grenzlinie (29) liegen und der Scan-Weg (35-1 bis 35-5) vollständig innerhalb des Bereichs (25) verläuft, und das Führen des Teilchenstrahls von dem Austrittsort (33-1 bis 33-5) der aktuellen Sequenz zu einem Eintrittsort (31-2 bis 31-5, 31-1) der nächsten Sequenz entlang eines Rückführungswegs (37-1 bis 37-5), wobei der Eintrittsort der nächsten Sequenz auf der Grenzlinie (29) liegt und der Rückführungsweg vollständig außerhalb des Bereichs (25) verläuft.
Patent DE-102019106335-A1 (DE)
Title: Anschlagring für einen Doppel-Zentralausrückers
Inventor: HERDT EDUARD
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagring (8) für ein Trennwandelement (6) eines Doppel-Zentralausrückers (1) aufweisend:- einen ersten Aufnahmebereich (9) an seiner ersten Seite und einen zweiten Aufnahmebereich (10) an seiner gegenüberliegenden zweiten Seite,- wobei jeder Aufnahmebereich (9, 10) einen U-förmigen Querschnitt aufweist.Ferner betrifft die Erfindung einen Doppel-Zentralausrücker (1) für eine nasse oder trockene Doppelkupplung aufweisend:- einen ersten Druckraum (2) für ein erstes Kolbenelement (3),- einen zweiten Druckraum (4) für ein zweites Kolbenelement (5),- ein Trennwandelement (6), das zwischen dem ersten (2) und zweiten Druckraumelement (4) angeordnet ist,- wobei das Trennwandelement (6) in axialer Richtung (A) an einer Seite eine Stirnseite (7) aufweist, und- den Anschlagring (8), der an der Stirnseite (7) angeschweißt ist.
Patent DE-102019107418-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Flüssigmittelspender und Verwendung einer Anzeigevorrichtung an einem Flüssigmittelspender
Inventor: AIAT ANAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Flüssigmittelspender (1). Hierfür wird unter anderem die Verwendung einer Anzeigevorrichtung (3) an einem Flüssigmittelspender (1) vorgeschlagen, die wenigstens ein Anzeigeelement (4) und eine Antriebsvorrichtung (5) zur Bewegung des Anzeigeelements (4) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Anzeigestellung aufweist. Die Antriebsvorrichtung (5) ist mit einer Schnittstelle (6) versehen, über die die Antriebsvorrichtung (5) mit einer Abgabevorrichtung (2) des Flüssigmittelspenders (1) derart verbunden werden kann, dass die Antriebsvorrichtung (5) durch Betätigung der Abgabevorrichtung (2) des Flüssigmittelspenders (1) automatisch aktiviert wird.
Patent DE-102019109148-A1 (DE)
Title: Wake-on-voice-schlüsselphrasensegmentierung
Inventor: DORAU TOMASZ
IPC: G10L15/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es werden Techniken zur Segmentierung einer Schlüsselphrase bereitgestellt. Eine die Techniken implementierende Methodik gemäß einer Ausführungsform beinhaltet Akkumulieren von Merkmalsvektoren, die aus Zeitsegmenten eines Audiosignals extrahiert werden, und Erzeugen eines Satzes akustischer Bewertungen basierend auf diesen Merkmalsvektoren. Jede dieser akustischen Bewertungen in dem Satz repräsentiert eine Wahrscheinlichkeit für eine mit den Zeitsegmenten assoziierte phonetische Klasse. Das Verfahren beinhaltet ferner Erzeugen einer Progression bewerteter Modellzustandssequenzen, wobei jede der bewerteten Modellzustandssequenzen auf einer Detektion von phonetischen Einheiten basiert, die mit einem entsprechenden der Sätze akustischer Bewertungen, die aus den Zeitsegmenten des Audiosignals erzeugt werden, assoziiert sind. Das Verfahren beinhaltet ferner Analysieren der Progression bewerteter Zustandssequenzen, um ein mit der Progression assoziiertes Muster zu detektieren, und Bestimmen eines Start- und Endpunkts zur Segmentierung der Schlüsselphrase basierend auf einer Abstimmung des detektierten Musters mit einem erwarteten Muster.
Patent DE-102019112358-A1 (DE)
Title: Modulares System für den Zusammenbau einer Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie
Inventor: DEUTMEYER MICHAEL
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Zusammenbau einer Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie aus einer Mehrzahl Module, wobei das System eine Mehrzahl Module wenigstens eines Typs aufweist, wobei jedes Modul eine Mehrzahl Zellen zur Speicherung elektrischer Energie enthält. Eine Mehrzahl Module kann sowohl nebeneinander als auch übereinander angeordnet, insbesondere aufeinander und nebeneinander gestapelt, und derart mechanisch miteinander verbunden und untereinander elektrisch kontaktiert werden, dass die Module eine Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie bilden.
Patent DE-102019114683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Reifendrucks
Inventor: HONG WANG GI
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-05-31
Abstract: Eine Reifendrucküberwachungsvorrichtung (100) kann aufweisen: Sensoren (120), welche eingerichtet sind, um einen Gegenstand in einem vorbestimmten Bereich zu erfassen, welcher um eine Mehrzahl von Reifen herum definiert ist, und eine Steuerungsvorrichtung (110), welche eingerichtet ist, um zu: identifizieren, ob der Gegenstand in dem vorbestimmten Bereich für eine vorbestimmte Zeitdauer oder länger erfasst wird, um einen Reifendruck-Einstellknopf (21) in einen Erlaubt- oder Nicht-Erlaubt-Zustand einzustellen, und ermitteln, ob ein Reifendruck abhängig vom Einstellzustand des Reifendruck-Einstellknopfs gelernt werden soll, wenn der Reifendruck-Einstellknopf (21) betätigt wird.
Patent DE-102019118264-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hochauflösender Scheinwerfer
Inventor: KLARIUS ALEXANDER
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hochauflösender Scheinwerfer, umfassend ein bildgebendes Bauteil (1) mit einer aktiven Fläche, auf der matrixartig bildgebende Elemente zur gezielten Erzeugung von Pixeln einer Lichtverteilung angeordnet sind, eine Projektionsoptik (2), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der aktiven Fläche ausgehende Licht in den Außenraum des Kraftfahrzeugs projiziert wird, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Aperturblende (3) mit einer veränderbaren Öffnungsweite aufweist, durch die im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der aktiven Fläche ausgehende Licht zumindest teilweise hindurchtreten kann.
Patent DE-102019122480-A1 (DE)
Title: Applikationsdüsenelement, Applikationsvorrichtung und Applikationsverfahren zum gleichmäßigen Applizieren thixotroper Füllmassen
Inventor: HERRLES CHRISTIAN
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Um die Herstellung komplexer Verbindungsfugen (10) zwischen Luftfahrzeugbauteilen (14, 16) zu verbessern, wird vorgeschlagen ein Applikationsdüsenelement (38) mit einer Metallschichtstruktur (64) zu überziehen. Nach zunächst chemischer Abscheidung der ersten Metallschicht, können weitere Metallschichten galvanisch aufgetragen werden. Die Metallschichtstruktur (64) erlaubt eine Erwärmung der zum Füllen der Verbindungsfuge (10) vorgesehenen thixotropen Füllmasse lediglich in einem schmalen Randbereich (42). Der schmale Randbereich (42) fungiert als Gleitschicht und erlaubt es dem nicht erwärmten Anteil der Füllmasse (18) gleichmäßiger als bisher aus dem Düsenelement (38) auszutreten. Ferner wird eine Applikationsvorrichtung (30) vorgeschlagen, mittels der die Füllmasse (18) gleichmäßig auf den Fugenbereich (10) aufgebracht werden kann.
Patent DE-102019127743-A1 (DE)
Title: Kabelkanal
Inventor: MUTSCHLER TIMO
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelkanal (1) für Möbelstücke, umfassend eine Halterung (2) und eine zur Halterung (2) verschwenkbare Kabelschiene (3), wobei zwischen Halterung (2) und Kabelschiene (3) mindestens zwei Führungselemente ausgebildet sind und die Kabelschiene (3) durch das Führungselement mindestens vier Endpositionen aufweist, nämlich eine waagrechte obere Position, eine waagrechte untere Position, eine erste geneigte Position und eine zweite geneigte Position. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Kabelkanal (1) anzugeben, durch den die Anordnung von Kabeln erleichtert ist. Diese Aufgabe wird durch den eingangs angegebenen Kabelkanal (1) erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kabelschiene (3) in allen Endpositionen durch eine Gewichtskraft (G) in der Endposition gehalten ist.
Patent DE-102019128177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur zustandsbestimmung
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Zustandsbestimmungsvorrichtung erfasst Daten über eine Spritzgießmaschine und speichert Bedingungen zum Klassifizieren der erfassten Daten über die Spritzgießmaschine und mehrere Lernmodelle. Die Zustandsbestimmungsvorrichtung klassifiziert des Weiteren die erfassten Daten auf der Basis der gespeicherten Klassifizierungsbedingungen und legt ein Lernmodell, auf das die klassifizierten Daten angewendet werden, unter den mehreren gespeicherten Lernmodellen fest. Anschließend führt die Zustandsbestimmungsvorrichtung ein maschinelles Lernen für das als ein Anwendungsziel festgelegte Lernmodell auf der Basis der klassifizierten Daten aus.
Patent DE-102019130672-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil und Verfahren zur Herstelllung eines Elektromagnetventils
Inventor: HASEL CLAUS PETER
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Elektromagnetventil, umfassend eine Elektromagnetbaugruppe (E) und eine damit verbundene Ventilbaugruppe (V), wobei die Elektromagnetbaugruppe (E) eine der Ventilbaugruppe (V) zugewandte Elektromagnetstirnfläche (46) und die Ventilbaugruppe (V) eine der Elektromagnetbaugruppe (E) zugewandte Ventilstirnfläche (47) umfasst, wobei die Elektromagnetstirnfläche (46) und/oder die Ventilstirnfläche (47) einen Dichtbereich mit einer geschlossenen Dichtkante (28) ausbildet und die Dichtkante (28) an der jeweils anderen der beiden Stirnflächen (46, 47) dichtend anliegt, so dass ein Ankerraum (56) zumindest über den Zwischenraum zwischen Elektromagnetstirnfläche (46) und Ventilstirnfläche (47) fluiddicht verschlossen ist.
Patent DE-102019134138-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungsstücke für umrüstbare transportgutabfertigungsbaugruppen
Inventor: SCHEER DUSTIN PAUL
IPC: B64D9/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Schnellverbindungsstück für eine umrüstbare Transportgutabwicklungsbaugruppe kann einen festen Abschnitt und eine Kopplungskomponente umfassen. Der feste Abschnitt kann an eine Flugzeuggestellstruktur gesichert werden. Die Kopplungskomponente kann an eine entfernbare Transportgutabwicklungskomponente gekoppelt werden. Die Kopplungskomponente kann derart ausgelegt sein, dass sie sich in Bezug auf den festen Abschnitt dreht.
Patent DE-102019202354-A1 (DE)
Title: Schwanzloses Flugzeug
Inventor: HEINEN HANS MICHAEL
IPC: B64C39/10
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Flugzeug (10), das als schwanzloses Flugzeug (10) ausgebildet ist und einen Flügel (12) mit einer Flügelnase (14) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Flugzeug (10) an der Flügelnase (14) eine Strömungsabrisskante (18) auf, die dazu ausgebildet ist, bei einem bestimmten Anstellwinkel des Flügels (12) einen gezielten Abriss der auftriebserzeugenden, im Bereich der Strömungsabrisskante (18) über den Flügel (12) verlaufenden Strömung zu bewirken.
Patent DE-102019203905-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für ein haptisch-taktil unterstützendes Fahrerassistenz- und/oder Navigationssystem, Fahrerassistenz- und/oder Navigationssystem und Fahrzeug
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein haptisch-taktil unterstützendes Fahrerassistenz- und/oder Navigationssystem für ein Fahrzeug (1) mit handgeführtem Lenkmittel (12-1), (i) bei welchem ein an einen Fahrer des Fahrzeugs (1) gerichteter Informations- und/oder Navigationshinweis durch ein bedingtes Generieren und/oder Ausgeben eines haptisch-taktilen Signals an oder in einem einer Berührung durch den Fahrer des Fahrzeugs (1) zugeordneten Bereich (12-5, 12-6) des handgeführten Lenkmittels (12-1) zumindest unterstützbar ist und (ii) bei welchem einer Bedingung für das Generieren und/oder Ausgeben eines haptisch-taktilen Signals an oder in einem einer Berührung durch den Fahrer des Fahrzeugs (1) zugeordneten Bereich (12-5, 12-6) des handgeführten Lenkmittels (12-1) ein Berühren und/oder Nicht-Berühren des Bereichs (12-5, 12-6) durch den Fahrer des Fahrzeugs (1) zu Grunde gelegt wird.
Patent DE-102019205494-A1 (DE)
Title: Schraube für Holzwerkstoffe
Inventor: MUGLER MANUEL
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube für Holzwerkstoffe mit einem Schaft, wobei der Schaft eine Schraubenspitze und einen Schraubenkopf mit einer Antriebsausbildung an dem, der Schraubenspitze gegenüberliegenden Ende des Schafts aufweist und wobei der Schaft wenigstens abschnittsweise mit einem Gewinde versehen ist, bei der die Schraubenspitze ausgehend von einem zylindrischen Teil des Schafts sich in mehreren Stufen bis zum freien Ende der Schraubenspitze verjüngt.
Patent DE-102019206473-A1 (DE)
Title: Ladestecker für Elektrofahrzeuge
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladestecker für ein Elektrofahrzeug und ein Verfahren zum Laden einer HV-Batterie des Elektrofahrzeugs.
Patent DE-102019206909-A1 (DE)
Title: Batterie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: BÖHM DENNIS
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend mindestens ein Batteriezellmodul (4) mit einer ersten Stromschiene (20) und mit einer Anzahl von daran kontaktierten Batteriezellen (14), welche jeweils einen Kathodenableiter (18) und einen Anodenableiter (16) aufweisen, wobei die Kathodenableiter (18) und die Anodenableiter (16) jeweils mit mindestens einer freiendseitigen ersten Durchführöffnung (22, 22', 22") ausgeführt sind, wobei die Kathodenableiter (18) und/oder die Anodenableiter (16) benachbarter Batteriezellen (14) auf der ersten Stromschiene (20) entlang einer Stapelrichtung (S) derart übereinander angeordnet sind, dass deren ersten Durchführöffnungen (22, 22', 22") fluchtend ineinander übergehen, und wobei die gestapelten Kathodenableiter (18) und/oder Anodenableiter (16) mittels eines die ersten Durchführöffnungen (22, 22', 22") durchgreifenden Fügebolzens (26) durch einem Hubzündungsbolzenschweißprozess elektrisch leitfähig an die erste Stromschiene (20) klemmkontaktiert sind.
Patent DE-102019207002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: B60L53/64
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Laden eines Energiespeichers (14) eines Kraftfahrzeugs (10) an einer kraftfahrzeugexternen Ladeeinrichtung (16), wo bei zumindest eine von einem Benutzer (20) des Kraftfahrzeugs (10) speziell für einen bevorstehenden Ladevorgang zum Laden des Energiespeichers (14) vorgegebene Laderandbedingung (SOCz, kmz, tmin, tmax, KB, EB) erfasst wird und ein Ladestrom (I) für den bevorstehenden Ladevorgang in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten Laderandbedingung (SOCz, kmz, tmin, tmax, KB, EB) ermittelt und der Ladevorgang in Abhängigkeit von dem ermittelten Ladestrom (I) durchgeführt wird.
Patent DE-102019208510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Informieren eines Insassen eines Kraftfahrzeugs über das Vorliegen eines Funktionsfehlers des Kraftfahrzeugs
Inventor: GREINERT ALEXANDER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Informieren eines Insassen eines Kraftfahrzeugs (K) über das Vorliegen eines Funktionsfehlers des Kraftfahrzeugs (K). Im Fehlerfall wird eine optische und/oder akustische Warnmeldung ausgegeben. Zusätzlich oder mit einem bestimmten Zeitverzug erfolgt eine solche Warnmeldung, die ein anderes Sinnesorgan des Insassen anspricht, als die erfolgte optische und/oder akustische Warnmeldung.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass im Fehlerfall eine Innenraumtemperatur verändert wird.
Patent DE-102019211289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Schätzwertes der Temperatur des Inhalts eines Behälters
Inventor: BRINOVSEK LUKA
IPC: G01J5/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Ermittlung eines Schätzwertes der Inhalts-Temperatur des Inhalts (204) eines Behälters (104) beschrieben. Die Vorrichtung (200) umfasst den Behälter (104) zur Aufnahme des Inhalts (204), sowie eine Temperierungseinheit (105), die eingerichtet ist, thermische Energie (215) zu erzeugen oder zu entziehen, um den Behälter (104) von zumindest einer Seite des Behälters (104) her zu temperieren. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (200) einen Basis-Temperatursensor (111), der eingerichtet ist, Temperaturdaten (211) in Bezug auf den Behälter (104) zu erfassen, und der derart angeordnet ist, dass die von der Temperierungseinheit (105) erzeugte oder entzogene thermische Energie (215) den Basis-Temperatursensor (111) beeinflusst. Die Vorrichtung (200) umfasst ferner eine Recheneinheit (101), die eingerichtet ist, anhand der Temperaturdaten (211) und anhand von Energiedaten in Bezug auf eine Energiemenge der erzeugten oder der entzogenen thermischen Energie (215) den Schätzwert der Inhalts-Temperatur des Inhalts (204) des Behälters (104) zu ermitteln.
Patent DE-102019211510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxy-silans und einer Aminosäure und/oder eines Aminosäurederivats
Inventor: NOWOTTNY MARC
IPC: A61K8/64
Filed: 2019-08-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) mindestens eine Verbindung, die ausgewählt ist aus der Gruppe aus Aminosäuren und Proteinhydrolysaten,wobei- der Gesamtgehalt aller in der Zusammensetzung (A) enthaltenen Polymere - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - unterhalb von 0,3 Gew.-% liegt, und- der Gesamtgehalt aller in der Zusammensetzung (B) enthaltenen Polymere - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (B) - unterhalb von 0,3 Gew.-% liegt.
Patent DE-102019212217-A1 (DE)
Title: Anlaufelement für ein hydrodynamisches Axiallager und hydrodynamisches Axiallager
Inventor: KUTLUAY ÜMIT
IPC: F16C33/10
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anlaufelement (1) für ein hydrodynamisches Axiallager. Das Anlaufelement (1) umfasst eine Lauffläche (5) mit einer Profilierung (6) zum Erzeugen eines hydrodynamischen Tragdruckes. Es ist vorgesehen, dass die Profilierung (6) eine, um ein Zentrum (7) segmentförmig verlaufende Segmentstruktur (8) mit sich abwechselnden ersten Segmenten (9) und zweiten Segmenten (10) umfasst, von denen die ersten Segmente (9) gegenüber den zweiten Segmenten (10) zumindest teilweise vertieft ausgebildet sind. Es ist ferner vorgesehen, dass wenigstens einem der ersten Segmente (9) eine Vertiefung (11) mit einer Längserstreckung in radialer Richtung bezüglich des Zentrums (7) und einem quer zur Längserstreckung vorliegenden Querschnitt zugeordnet ist, wobei sich der Querschnitt radial nach außen verjüngt. Die Erfindung betrifft ferner ein hydrodynamisches Axiallager mit einem solchen Anlaufelement (1).
Patent DE-102019217798-A1 (DE)
Title: Kupplungspedal-aufwandsreduzierungsstruktur unter verwendung einer rastung
Inventor: YANG CHANG-WAN
IPC: B60K23/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Kupplungspedal-Aufwandsreduzierungsstruktur unter Verwendung einer Rastung kann aufweisen: einen Pedalarm, der ausgestaltet ist, sich in Bezug auf ein Scharnier zu drehen, welches an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist; und ein Federmodul, das ausgestaltet ist, einen Pedalaufwand zu reduzieren, wenn sich der Pedalarm dreht. Insbesondere weist der Pedalarm eine Pedalarmnut auf, die mit einem oder einer Vielzahl von gekrümmten Abschnitten mit einer Krümmung versehen ist und sich in Abhängigkeit von der Drehung des Pedalarms dreht, und das Federmodul weist einen Stützabschnitt auf, der in engem Kontakt mit der Pedalarmnut gehalten wird, um mit dem einen oder den mehreren gekrümmten Abschnitten in Kontakt zu sein, wenn sich der Pedalarm dreht. Und eine Kraft, um die das Federmodul den Pedalarm drückt, wird entsprechend der Krümmung der gekrümmten Abschnitte, mit denen der Stützabschnitt in Kontakt steht, geändert, wenn der Pedalarm betätigt wird.
Patent DE-102019218649-A1 (DE)
Title: Spülbecken mit Wanne und separater und verfahrbarer Einsatzplatte, die einen Ablauf in der Wanne abdichtet
Inventor: WÖLFLER ANDREAS
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken (1) mit einer Wanne (2), die eine Bodenwand (3) und daran anschließende Seitenwände (4, 5, 6, 7) aufweist, und die Wanne (2) einen durch die Wände (4 bis 7) begrenzten Aufnahmeraum (8) aufweist, wobei das Spülbecken (1) eine zur Wanne (2) separate Einsatzplatte (10) aufweist, die in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist, wobei das Spülbecken (1) eine Hubvorrichtung (11) aufweist, mit welcher die Einsatzplatte (10) relativ zur Wanne (2) verfahrbar ist, wobei in der Bodenwand (3) eine Ablauföffnung (27) zum Ablaufen von Medien aus der Wanne (2) ausgebildet ist und an der Einsatzplatte (10) eine Verschließvorrichtung (28) angeordnet ist, mit welcher das Zulaufen von Medien in der Wanne (2) zur Ablauföffnung (27) verhinderbar ist.
Patent DE-102020001596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energiezählereinrichtung und Energiezählereinrichtung
Inventor: BENKERT ANDREAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-03-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Energiezählereinrichtung (11) zur Ermittlung des Energieverbrauchs in einem Temperierungskreislauf (17), in dem ein Gemisch (18) aus wenigstens zwei Fluiden, insbesondere ein Wasser-Glykol-Gemisch, zirkuliert, wobei die Energiezählereinrichtung (11) eine Ultraschallmesseinrichtung (13) zur Ermittlung des Gemischdurchflusses durch eine Laufzeitmessung, eine Temperaturmesseinrichtung (16) zur Ermittlung einer Temperaturdifferenz zwischen dem Vorlauf (20) und dem Rücklauf (21) des Gemischs (18) und eine Recheneinrichtung (22) zur Ermittlung des Energieverbrauchs unter Berücksichtigung des Durchflusses, der Temperaturdifferenz sowie eines k-Faktors des Gemischs (18) aufweist, wobei zur Ermittlung des Gemischdurchflusses ein Laufzeitdifferenzwert mit einem unter Verwendung eines für ein Referenzgemisch vorgegebenen Kennfelds (5), insbesondere in Abhängigkeit von dem Laufzeitdifferenzwert und der Temperatur des Gemischs bei der Laufzeitmessung, bestimmbaren Ermittlungsfaktor multipliziert wird, wobei durch die Ultraschallmesseinrichtung (13) auch eine aktuelle Schallgeschwindigkeit des Gemischs (18) ermittelt wird, wobei die Bestimmung des Ermittlungsfaktors in Abhängigkeit von der aktuellen Schallgeschwindigkeit zur Korrektur einer Abweichung des Gemischs (18) von dem Referenzgemisch erfolgt.