baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006009224-B4 (DE)
Title: Auswahl eines Testalgorithmus in einer Steuerung für eingebauten Speicherselbsttest
Inventor: HESSE SIEGFRIED KAY
IPC: G11C29/12
Filed: 2006-02-28
Granted: 2017-04-06
Abstract: Integrierter Schaltungschip umfassend: einen chipinternen Speicher (110, 340); und eine Testschaltung (100, 120 bis 150; 200 bis 265; 300 bis 330, 350), die ausgebildet ist, eine Funktionsprüfung des chipinternen Speichers auszuführen; wobei die Testschaltung eine Steuerung (100, 350) aufweist, die ausgebildet ist, eine Auswahl aus mehreren Testalgorithmen zum Durchführen der Funktionsprüfung auszuführen; wobei die mehreren Testalgorithmen einen Fehlererkennungstestalgorithmus zum Ausführen einer Funktionsprüfung des chipinternen Speichers enthalten, um zu erkennen, ob es einen Speicherfehler gibt, ohne dass der Speicherfehler lokalisiert wird, wobei die mehreren Testalgorithmen ferner einen Fehlerlokalisierungstestalgorithmus enthalten, um die Funktionsprüfung des chipinternen Speichers auszuführen, um einen Speicherfehler zu erkennen und zu lokalisieren, und wobei die Steuerung ferner ausgebildet ist, eine Algorithmussequenzierung auszuführen, indem mindestens ein Fehlererkennungstestalgorithmus und mindestens ein Fehlerlokalisierungstestalgorithmus in softwarekonfigurierbarer Reihenfolge ausgeführt werden.
Patent DE-102006018586-B4 (DE)
Title: Blatthalter
IPC: G10D7/06
Filed: 2006-04-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Blatthalter für alle Blasinstrumente mit einem einfachen Rohrblatt mit folgenden Merkmalen:  a) einer Brücke, die den Aufspanndruck über eine Vier-Punkt-Auflage am Mundstück verteilt und zwei Spannschrauben aufnimmt, und  b) zwei Spannplatten mit pendelnder Aufhängung, denen jeweils eine der zwei Spannschrauben zugeordnet ist,  wobei  c) die vordere, am Anschnitt des Rohrblattes vorgesehene Spannplatte drei Niederhaltepunkte aufweist, von denen die beiden vorderen, zum Anschnitt des Rohrblattes zeigenden Niederhaltepunkte auf einer Geraden liegen, die senkrecht zur Längsachse des Rohrblattes steht, und einen Abstand voneinander aufweisen, der die Hälfte der Breite des Rohrblatts beträgt, und von denen der hintere, vom Anschnitt des Rohrblatts abgewandte Niederhaltepunkt das Rohrblatt zusätzlich in der Mitte auf die Fläche des Mundstückes drückt,  d) die beiden Niederhaltepunkte der hinteren, vom Anschnitt des Rohrblatts abgewandten hinteren Spannplatte auf einer Geraden liegen, die ebenfalls senkrecht zur Längsachse des Rohrblattes steht, und ebenfalls einen Abstand voneinander aufweisen, der...
Patent DE-102006020751-B4 (DE)
Inventor: KIRUBAHARAN ALBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-05-03
Granted: 2008-06-26
Abstract: Disclosed is an adjustment fitting for a motor vehicle component, especially a vehicle seat. Said adjustment fitting comprises a first part and a second part which is rotatable relative to the first part about a rotational shaft by means of a gear unit. The gear unit encompasses a first gear on the first part of the fitting and a second gear on the second part of the fitting, the second gear being disposed eccentric to the first gear. Two wedge segments are provided for securing the eccentric arrangement of the first gear relative to the second gear. The inventive adjustment fitting is characterized in that the wedge segments have an inner radius and an outer radius while the adjustment fitting further comprises a decelerating element which is fitted with an extension that starts at the rotational shaft, runs in an axial direction, and corresponds approximately to the outer radius of the wedge segments.
Patent DE-102006024437-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: FREUDENBERGER JOERG DR
IPC: H01J35/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-08-09
Abstract: Röntgenstrahler, umfassend: – eine Anode (5), die Röntgenstrahlen (29) emittiert, – eine Kathode (11), die Elektronen bei Bestrahlung durch einen Laserstrahl (19) thermoionisch emittiert, – Mittel zum Anlegen einer Hochspannung zwischen der Anode (5) und der Kathode (11) zur Beschleunigung der emittierten Elektronen zur Anode (5) hin unter Bildung eines Elektronenstrahls (23), – wobei eine durch den Laserstrahl (19) bestrahlbare Oberfläche (15) der Kathode (11) zumindest teilweise glasartigen Kohlenstoff aufweist.
Patent DE-102006045946-B4 (DE)
Title: Verbrennungskammer, die ein äußeres Gehäuse, ein Flammrohr, Kraftstoffdüsen, eine Zündkerze und Ionisierungskammer mit darin aufgestellten Elektroden enthält und sich dadurch kennzeichnet, daß ihre Ionisierungskammer mit Drehbarkeit ausgeführt ist
Inventor: BOGUSLAJEW WJATSCHESLAW
IPC: F23R3/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
mit einer Verbrennungskammer, die ein äußeres Gehäuse (1), in dem sich ein Flammrohr
(2) befindet enthält,
mit Kraftstoffdüsen
(3) und einer Zündkerze
(4), die innerhalb des Flammrohres aufgestellt sind, und mit einer
von Luft aus der letzten Stufe eines Kompressors durchströmten drehbaren
Ionisierungskammer (5) mit einem Gehäuse mit Öffnungen (6), in denen Elektroden
(7) für
elektrische Entladungen zur Bildung von Ozon liegen und das stromaufwärts des äußeren Gehäuses der
Verbrennungskammer montiert ist, wobei das Gehäuse der Ionisierungskammer
auf einer Scheibe (8) montiert ist, die starr an einem Motorenläufer befestigt
ist und die Scheibe und das Gehäuse
samt den Elektroden sich um die Achse des Motorenläufers drehen,
so dass sich die Entladungen zwischen den Elektroden hinsichtlich
der Umfangsrichtung des Luftstromes verschieben.
Patent DE-102006046908-B4 (DE)
Title: Wischblattrastvorrichtung
Inventor: RITT JEAN-MARC
IPC: B60S1/40
Filed: 2006-10-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Wischblattrastvorrichtung, zur Kopplung eines Wischblatts (10) mit einem Wischarm (12), mit wenigstens einer Wischereinheit (14), die wenigstens ein gegen eine Spannkraft auslenkbares Rastmittel (16, 18) und wenigstens ein Führungsmittel (20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel dazu vorgesehen ist, ein zur Korrespondenz mit dem Rastmittel (16, 18) vorgesehenes Befestigungsmittels (36) zumindest in Richtung eines von dem Rastmittel (16, 18) begrenzten Aufnahmebereichs zu führen, wobei das Rastmittel (16, 18) zumindest teilweise von dem Führungsmittel (20, 22) entkoppelt ist, wobei das Führungsmittel (20, 22) in eine Einführrichtung (30) eines mit dem Rastmittel (16, 18) bei der Montage des Wischblatts (10) korrespondierenden Befestigungsmittels (36) vor dem Rastmittel (16, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102006055272-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Schaltmuffe in einem Getriebe
Inventor: GRANSOW ANITA
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-11-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung einer Schaltmuffe in einem Getriebe, insbesondere in einem Handschaltgetriebe, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine zur axialen Verschiebung (a) der Schaltmuffe ausgebildete Schaltgabel (2) aufweist, die mittels eines Linearlagers (3) linearverschieblich im Inneren eines Gehäuses (4) des Getriebes angeordnet ist, und wobei das Linearlager (3) zwei relativ zueinander verschiebliche Lagerschlitten (5, 6) aufweist, von dem der eine Lagerschlitten (6) mit dem Gehäuse (4) und der andere Lagerschlitten (5) mit der Schaltgabel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Lagerschlitten (6) unmittelbar an der Innenwand des Gehäuses (4) angeordnet ist, wobei der andere Lagerschlitten (5) den einen Lagerschlitten (6) von drei Seiten umgibt und im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei der eine Lagerschlitten (6) im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet ist, wobei die beiden Lagerschlitten (5, 6) Laufbahnen (9, 10) aufweisen, zwischen denen Wälzkörper angeordnet sind, und wobei die jeweiligen Laufbahnen (9, 10) im Bereich der Schenkel (11, 12) des U-förmig ausgebildeten anderen Lagerschlittens (5) angeordnet sind.
Patent DE-102006055862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Solarzellen-Kontaktstruktur an einem Substrat
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: H01L21/285
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Solarzellen-Kontaktstruktur an einem Substrat, mit den Schritten: - Bereitstellen einer Mehrzahl von Substraten (3); - Herstellen mindestens einer elektrisch leitfähigen Solarzellen-Kontaktstruktur (12) an jedem Substrat (3) durch: - Erzeugen eines metallischen Dampfes (21) in einer Metalldampfregion, - Bewegen der Substrate (3) in einer Reihe entlang einer Substrat-Bewegungsrichtung (A) durch die Metalldampfregion, - Anordnen einer die Substrate (3) in der Metalldampfregion abschnittsweise gegenüber dem metallischen Dampf (21) abschirmenden Maske (4), die eine die Solarzellen-Kontaktstruktur (12) definierende Öffnung (49) aufweist. Erfindungsgemäß vorgesehen ist ein Bewegen der Maske (4) entlang einer Masken-Bewegungsrichtung (B) zumindest abschnittsweise durch die Metalldampfregion, wobei die Substrat-Bewegungsrichtung (A) und die Masken-Bewegungsrichtung (B) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und die Substrate (3) und die Maske (4) dem Betrag nach mit unterschiedlicher Geschwindigkeit bewegt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen elektrischer Solarzellen-Kontaktstrukturen an einer Mehrzahl von Substraten.
Patent DE-102006056164-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Gießverfahren
Inventor: NAKATA HITOSHI
IPC: B22D11/05
Filed: 2006-11-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kontinuierliches
Gießverfahren
zum kontinuierlichen Gießen
eines Rohblockes mit einem im wesentlichen rechteckigen Querschnitt,
wobei die Länge jeder
Kante, die den Querschnittsumfang bilden, nicht weniger als 120
mm beträgt
und das Seitenverhältnis
nicht weniger als 1,0 bis nicht mehr als 2,0 beträgt, bei
einer Gießgeschwindigkeit
(Vc: [m/min]) von nicht weniger als 0,5 [m/min] bis nicht mehr als
2,0 [m/min] unter Verwendung eines Formpulvers, das zu einer Form
zugegeben werden soll, das auf einen Gesamtgehalt an CaO-Komponente
und SiO 2 -Komponente von nicht weniger als
50 Gew.-% und einen Gehalt an F-Komponente von nicht mehr als 11
Gew.-% eingestellt wird, wobei das Verfahren umfaßt:  Bereitstellen
einer ersten geneigten Oberfläche
und einer zweiten geneigten Oberfläche, die sich im Neigungsgrad von
oben nach unten unterscheiden, auf der Innenseite der Form;  Einstellen
des Neigungsgrades der ersten geneigten Oberfläche (TRu: [%/m]) und des Neigungsgrades
der zweiten geneigten Oberfläche
(TRd: [%/m]) auf Bereiche, die den folgenden...
Patent DE-102006060996-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit Isoliergraben und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STAPELMANN CHRIS
IPC: H01L21/316
Filed: 2006-12-20
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung (250) mit den Schritten: Bereitstellen eines Werkstücks (202), wobei das Werkstück (202) eine obere Oberfläche aufweist; Ausbilden von zumindest einem Graben (208) im Werkstück (202), wobei der zumindest eine Graben (208) Seitenwände und eine Bodenoberfläche aufweist; Ausbilden eines dünnen Nitridliners (252) über den Seitenwänden und der Bodenoberfläche des zumindest einen Grabens (208) und über der oberen Oberfläche des Werkstücks (202) mittels Atomlagenabscheidung, wobei der durch Atomlagenabscheidung aufgebrachte Nitridliner (252) zusammenhängend ist und eine Schichtdicke von höchstens 2,5 nm aufweist; Abscheiden eines Isoliermaterials (214) über der oberen Oberfläche des Werkstücks (202), wobei der zumindest eine Graben (208) mit Isoliermaterial (214) aufgefüllt wird; und Entfernen von zumindest einem Teilbereich des Isoliermaterials (214) von oberhalb der oberen Oberfläche des Werkstücks (202), wobei nach dem Entfernen des zumindest einen Teilbereichs des Isoliermaterials (214) von oberhalb der oberen Oberfläche des Werkstücks (202), der dünne Nitridliner (252) in dem zumindest einen Graben (208) zumindest koplanar mit der oberen Oberfläche des Werkstücks (202) ist und wobei der dünne Nitridliner (252) und das Isoliermaterial (214) einen Isolationsbereich (260; 270) der Halbleiteranordnung (250) ausbilden.
Patent DE-102007000974-B4 (DE)
Title: Überlagerungslenkung
Inventor: MAIER MICHA
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-11-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Überlagerungslenkung für ein Fahrzeug, mit einem Überlagerungsgetriebe (2) zur Verknüpfung eines von einem Fahrer auf ein erstes Getriebeeingangsglied (3) des Überlagerungsgetriebes (2) eingegebenen Lenkwinkels (δ S ) mit einem auf ein zweites Getriebeeingangsglied (4) eingegebenen Winkel (δ A ) zu einem Summenwinkel (δ V ) an einem Ausgangsglied (5) des Überlagerungsgetriebes (2) und mit einem Indexsensor (6) zur Abtastung einer Index-Marke (7) an dem Ausgangsglied (5) oder einem mit diesem drehfest verbundenen Bauteil (8), die seine Mittellage wiedergibt, und mit zumindest zwei Raddrehzahlsensoren (9,9') für zwei Räder (10,10') einer Achse (11) des Fahrzeugs, dadurch ge - kennzeichnet, dass eine Steuer- und/oder Regelungseinrichtung (12) den Indeximpuls des Indexsensors (6) mit Impulsen der Radrehzahlsensoren (9,9') so verknüpft, dass eine absolute Mittelstellung des Ausgangsglieds (5) damit erfasst ist.
Patent DE-102007003293-B4 (DE)
Title: Schloss mit einem verstellbaren Fangelement für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B83/24
Filed: 2007-01-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Schloss mit einem verstellbaren Fangelement (1) für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem verstellbaren Schlossteil und mit einer Schlossfalle (2), die von einem Schließbolzen (3) in eine Schließlage verstellt von einer durch Federkraft (7) in eine Sperrlage vor eine Raste (5) der Schlossfalle eingefallenen Sperrklinke (4)verriegelt ist, wobei nach dem Entriegeln der Schlossfalle (2) das in einer Fanglage befindliche Fangelement (1) derart vor dem Schließbolzen (3) angeordnet ist, dass das Fangelement (1) eine kleine Öffnungsbewegung der Frontklappe in eine Stützlage ermöglicht, jedoch ein Öffnen der Frontklappe darüber hinaus verhindert und erst dann ermöglicht, wenn das Fangelement (1) in eine Freigabelage verstellt wurde, wobei das Fangelement ein schwenkbarer Fanghaken (1) ist, der bei geschlossener und von dem Schloss verriegelter Frontklappe sowie bei entriegelter und über die Stützlage angehobener Frontklappe in die Freigabelage verstellt und von einem Federbauteil in die Freigabelage belastet ist, und wobei der Fanghaken (1) einen Mitnehmer (12) aufweist, der nach dem oder beim Entriegeln des Schlosses vor oder bei einer Öffnungsverstellbewegung der Frontklappe in die Stützlage mit dem verstellbaren Schlossteil zusammenwirkend den Fanghaken (1) zwangsweise in seine oder in Richtung seiner Fanglage verstellt, und wobei der Fanghaken (1) eine Anlaufschräge (14) aufweist, an der beim Schließen der geöffneten Frontklappe der Schließbolzen (3) oder ein zum verstellbaren Schlossteil anderer Schlossteil des Schlosses zur Anlage kommt und beim weiteren Schließen der Frontklappe den in seiner Freigabelage befindlichen Fanghaken (1) zwangsweise in Richtung seiner Fanglage verschwenkt, und wobei jeweils dann bei zwangsweise in Richtung seiner Fanglange verschwenktem Fanghaken (1) ein vorgespanntes Federteil den Fanghaken (1) in seine Fanglage verstellt, und in der Fanglage der Fanghaken (1) von dem vorgespannten Federteil in die Fanglage belastet ist.
Patent DE-102007014435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Metalloxid aus Metallsalzen
Inventor: MISSALLA MICHAEL
IPC: C01F7/445
Filed: 2007-03-22
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Metalloxid aus Metallsalzen, insbesondere aus Aluminiumhydroxid, wobei das Metallsalz in wenigstens einer ersten Vorwärmstufe bei einer Temperatur von 100 bis 200°C getrocknet und vorgewärmt, in einer zweiten Vorwärmstufe bei einer Temperatur von 200 bis 500°C vorkalziniert und dann in einem Reaktor bei einer Temperatur von 850 bis 1.100°C zu Metalloxid kalziniert wird, wobei ein Teilstrom des Metallsalzes nach der Vorkalzinierung in der zweiten Vorwärmstufe abgezweigt und an dem Reaktor vorbei einem Mischbehälter zugeführt wird, in dem er mit aus dem Reaktor abgezogenem Metalloxid gemischt wird, und wobei das gewonnene Produkt dann abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilstrom des aus der zweiten Vorwärmstufe abgezogenen Feststoffstroms über ein Fallrohr abgeführt und am Boden des Fallrohrs durch Zufuhr eines Fördergases fluidisiert wird, und dass der Teilstrom durch das Fördergas über ein von dem Fallrohr abzweigendes Steigrohr zu dem Mischbehälter gefördert wird.
Patent DE-102007025048-B4 (DE)
Title: Ventil zur Begrenzung des Tankdrucks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BITTNER JOERG
IPC: B60K15/035
Filed: 2007-05-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ventil zur Begrenzung des Tankdrucks eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste Leitung (1) und eine zweite Leitung (2), welche strömungsverbindbar sind, indem zumindest ein Körper (3, 4) relativ zu einem weiteren Körper (4, 3) bewegbar ist, wobei der bewegbare Körper (3, 4) von einem Dichtsitz (5) abhebt und wobei ein erster Körper (3), ein zweiter Körper (4) und der Dichtsitz (5) eine in ihrer Gesamtheit bewegliche Einrichtung (6) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leitung (1) von der zweiten Leitung (2) durch eine Rollmembran (15) fluiddicht abgetrennt ist, welche an einer Abstützsschulter (16) anlegbar ist.
Patent DE-102007025813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage mit einem integrierten Solarsystem
Inventor: LUSTIG KONRAD
IPC: F24J2/40
Filed: 2007-06-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Temperierung einer Zuluft in einer Klimaanlage für ein Gebäude, mit
einem in diese integrierten Solarsystem mit mindestens einem Solarkollektor
mit einem Absorber ohne Abdeckung, welcher an einen Solarkreis mit
einer Pumpe angeschlossen ist, in dem eine Solarflüssigkeit
als Wärme übertragendes
Medium über
einen Wärmeübertrager
für die
Zuluft zirkuliert, mit einem Regler, mindestens mit Temperaturfühlern für eine Außenluft-
und eine Kollektortemperatur, wobei die Temperatur der Zuluft entsprechend
einer durch Regelparameter gestützten
Anlagen- und Systemcharakteristik mit einer mindestens aus Messwerten
für Außenluft-
und Kollektortemperatur ermittelten Heizlast geregelt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass insbesondere in der Nacht eine Kühlung der
Zuluft mit einer Wärmeabfuhr über den
mindestens einen Solarkollektor einsetzt, sobald die im Regler ermittelte
Heizlast negativ wird, wobei zur Berechnung der Soll-Zulufttemperatur
das Verhältnis
zwischen Außentemperatur
und gewünschter
Raumtemperatur dient und wobei die Kühlung der Zuluft einsetzt,
wenn dieses Verhältnis
negativ wird.
Patent DE-102007026727-B4 (DE)
Title: Antriebssystem einer Umformpresse
Inventor: DARR UWE
IPC: B30B15/14
Filed: 2007-06-06
Granted: 2014-12-31
Abstract: Antriebssystem einer Mehrpunkt-Umformpresse für die Bewegung des Stößels (1) mit einem von einem Servomotor (7) über eine Ritzelwelle (11, 35) steuerbaren Kurbelmechanismus (3), dadurch gekennzeichnet, dass die einerseits mit einem ersten Kurbelrad (6) oder Kurbelrädern und andererseits mit einem zweiten Kurbelrad (6) oder Kurbelrädern über ein die Druckpunkte (4) synchronisierendes Zwischenrad (10) wirkverbundene Ritzelwelle (11, 35) entweder direkt über mindestens einen Servomotor (7) oder indirekt über ein koaxial angeordnetes Vorgelegerad (32) von mindestens einer durch mindestens einen Servomotor (7) steuerbaren ersten Ritzelwelle (8) antreibbar ist und dass der/die Servomotor/en (7) mit einer Kombination aus einer zusätzlichen Halteeinrichtung (9) und einer Einrichtung zur Drehmomenten-Freischaltung (19) wirkverbunden ist/sind.
Patent DE-102007033007-B4 (DE)
Title: Feststellbremsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MEHL VOLKER
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-07-16
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsanlage, umfassend eine erste Radbremse (6), eine zweite Radbremse (6'), einen ersten Seilzug (5), welcher mit der ersten Radbremse (6) verbunden ist, einen zweiten Seilzug (5'), welcher mit der zweiten Radbremse (6') verbunden ist, einen ersten elektromotorischen Antrieb (7), einen zweiten elektromotorischen Antrieb (7'), und genau eine Ziehvorrichtung (3; 11, 16), welche mit dem ersten und zweiten Seilzug (5, 5') verbunden ist und welche über ein Getriebe (2) mit dem ersten elektromotorischen Antrieb (7) und dem zweiten elektromotorischen Antrieb (7') verbunden ist, oder eine erste Ziehvorrichtung (3, 11) und eine zweite Ziehvorrichtung (3', 11'), wobei die erste Ziehvorrichtung (3, 11) mit dem ersten Seilzug (5) und die zweite Ziehvorrichtung (3', 11') mit dem zweiten Seilzug (5') verbunden ist, und wobei der erste elektromotorische Antrieb (7) die erste Ziehvorrichtung (3, 11) antreibt und der zweite elektromotorische Antrieb (7') die zweite Ziehvorrichtung (3', 11') antreibt.
Patent DE-102007036175-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-08-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem, umfassend: – einen Sender (Ra), der an einem Fahrzeug angebracht ist, zur Übertragung einer elektromagnetischen Welle in Richtung eines vorbestimmten Erfassungsbereiches, – einen Empfänger (Rb) zum Empfangen von reflektierten Wellen der durch den Sender (Ra) übertragenen und von einem Objekt reflektierten elektromagnetischen Welle, – eine Objekterfassung (M1) zum Erfassen des Objektes basierend auf einer der reflektierten, durch den Empfänger empfangenen Wellen, wobei die reflektierten Wellen einen empfangenen Pegel größer als oder gleich einem Erfassungsschwellwert haben; und – eine Fahrzeugsteuerung (M2) zum Steuern des Fahrzeugs basierend auf einem Ergebnis der Erfassung durch die Objekterfassung (M1), – eine Objekttypunterscheidung (M3) zum Unterscheiden, ob das durch die Objekterfassung (M1) erfasste Objekt ein sich bewegendes oder ein stationäres Objekt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das System weiterhin umfasst: – einen Erfassungsschwellwertsetzer für ein stationäres Objekt (M4) zum Festsetzen eines Erfassungsschwellwertes für ein stationäres Objekt, der von dem Erfassungsschwellwert verschieden ist, wobei der Erfassungsschwellwertsetzer für ein stationäres Objekt den Erfassungsschwellwert für ein stationäres Objekt (M4) für eine Vielzahl von Entfernungsbereichen auf verschiedene Werte festsetzt, und wobei aus der Vielzahl von Entfernungsbereichen ein erster Entfernungsbereich ein Bereich näher als ein zweiter Entfernungsbereich ist; und der Erfassungsschwellwertsetzer für ein stationäres Objekt (M4) den Erfassungsschwellwert für ein stationäres Objekt in dem zweiten Entfernungsbereich auf einen Wert niedriger als den Erfassungsschwellwert für ein stationäres Objekt in dem ersten Entfernungsbereich festsetzt, und wobei die Fahrzeugsteuerung (M2) bestimmt, dass das stationäre Objekt kein Objekt ist, für das das Fahrzeug gesteuert wird, wenn ein empfangener Pegel einer von einem Objekt, das als stationäres Objekt bestimmt ist, reflektierten Welle geringer als oder gleich dem Erfassungsschwellwert für ein stationäres Objekt ist.