baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011113627-B4 (DE)
Title: Lichtscheibe für eine Fahrzeugleuchte und Fahrzeugleute mit einer solchen Lichtscheibe
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-09-16
Granted: 2020-12-17
Abstract: Lichtscheibe (1) für eine Fahrzeugleuchte (12) mit
 - einer Außenseite (2)und einer Innenseite (3),
 - einem integrierten Rückstrahler (17) und
 - einem auf der Innenseite (3)ausgebildeten Vorsprung (4) zum Befestigen der Lichtscheibe (1) an einem Gehäuse (9) der Fahrzeugleuchte (12), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der integrierte Rückstrahler (17) dadurch gebildet wird, dass die Lichtscheibe (1) in Richtung der Außenseite (2) vor dem Vorsprung (4) zumindest zwei durch eine Grenzfläche (5) sich berührende Materialschichten (6A, 6B) umfasst, wobei die außen - liegende Materialschicht (6A) einen größeren optischen Brechungsindex aufweist als die innen liegende Materialschicht (6B) und die Grenzfläche (5) so gebildet ist, dass auf die Außenseite (2) auf die Lichtscheibe (1) auftreffendes Licht (7) bei der Grenzfläche (5) wenigstens teilweise durch Totalreflektion reflektiert wird.
Patent DE-102012010077-B4 (DE)
Title: Zweihandgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: WURSTER WILHELM
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-05-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweihandgeführtes Arbeitsgerät mit einem elektromotorisch angetriebenen, scheibenförmigen Trennwerkzeug, mit zwei am Gerätegehäuse angeordneten Handgriffen, wobei gegenüber der Rotationsachse des Trennwerkzeugs der hintere Handgriff quer und der vordere Handgriff parallel angeordnet ist. Dazu wird bei dem zweihandgeführten Arbeitsgerät der vordere Handgriff am Gerätegehäuse um eine parallel zur Rotationsachse des Trennwerkzeugs ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar angeordnet. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein zweihandgeführtes Arbeitsgerät weiterentwickelt, das vom Bediener ergonomisch und sicher gehalten werden kann und einen geringen Bauraumbedarf aufweist.
Patent DE-102012024401-B4 (DE)
Title: Luftbefeuchter mit Überkochschutz, Inkubator mit Überkochschutz und Beatmungssystem mit Überkochschutz
Inventor: CASPARY RENÉ
IPC: A61G11/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2016-11-10
Abstract: Luftbefeuchter (90) zum Erzeugen von befeuchteter Atemluft für einen Patienten, mit einem Kochertopf (92) zur Aufnahme eines bestimmten Wasservolumens (91), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftbefeuchter (90) eine Lochblende (93) aufweist, wobei die Lochblende mindestens ein Loch (97) aufweist und ausgestaltet ist, um oberhalb einer Wasseroberfläche des bestimmten Wasservolumens angeordnet zu sein, wobei die Lochblende (93) im Kochertopf (92) angeordnet ist, und wobei die Lochblende (93) derart über dem Wasserspiegel angebracht ist, dass eine sich auf der Wasseroberfläche des kochenden Wasservolumens bildende Schaumschicht durch das Loch (97) der Lochblende (93) hindurchtreten kann, wobei die Anordnung der Lochblende im Kochertopf durch klemmendes Fixieren in einer Ringnut der Kocherinnenwand, Aufliegen der Lochblende auf einem kreisförmigen Vorsprung oder Aufliegen auf mehreren Vorsprüngen der Kochertopfinnenwand erfolgt.
Patent DE-102012105750-B4 (DE)
Title: Tinnitusimplantat
Inventor: HÜLSEWEDDE MATHILDE
IPC: A61N1/36
Filed: 2012-06-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Tinnitusimplantat, umfassend einen Mikrogenerator (10) mit einer maximalen Länge von bis zu 3 cm, welcher eine Hörschnecke (25) im Mittelohr (19) elektrisch stimuliert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrogenerator (10) ein Modul (13) mit einer Empfängereinheit umfasst, wobei das Modul (13) eine Länge von maximal 4 mm und einen Durchmesser von maximal 2 mm aufweist und der Mikrogenerator (10) mindestens eine Anode (11) und mindestens eine Kathode (12) umfasst, welche mit einem Gehäuse des Moduls (13) über flexible Leitungen (14) verbunden sind, sodass die mindestens eine Anode (11) und mindestens eine Kathode (12) flexibel im Mittelohr positionierbar sind, wobei der Mikrogenerator (10) eine Stromstärke von weniger als 100 mA erzeugt.
Patent DE-102012201975-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: WIGGLESWORTH ANTHONY
IPC: C07D495/06
Filed: 2012-02-10
Granted: 2022-12-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Halbleiterschicht, wobei die Halbleiterschicht eine Thiaxanthenothiaxanthenverbindung der Formel (I) enthält:
     
 worin R 1  bis R 10  jeweils unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus einem Wasserstoffatom, einer Alkylgruppe, einer substituierten Alkylgruppe, einer Alkoxygruppe, einer Alkylthiogruppe, einer Alkenylgruppe, einer substituierten Alkenylgruppe, einer Ethinylgruppe, einer substituierten Ethinylgruppe, einer Arylgruppe, einer substituierten Arylgruppe, einer Heteroarylgruppe, einer substituier-ten Heteroarylgruppe, einer Trialkylsilylgruppe, einer Fluorkohlenwasserstoffgruppe, einer Cyanogruppe und einem Halogenatom; wobei der Halbleiter der Formel (I) zu mehr als 50% kristallin oder flüssigkristallin ist,
 und wobei die Halbleiterschicht weiterhin ein Polymerbindemittel umfasst,
 und wobei die elektronische Vorrichtung weiterhin eine dielektrische Schicht mit einer modifizierten Oberfläche umfasst, wobei die Halbleiterschicht in direktem Kontakt mit der modifizierten Oberfläche ist.
Patent DE-102012212892-B4 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RITSCH TOBIAS
IPC: F02M37/54
Filed: 2012-07-24
Granted: 2021-12-30
Abstract: Einspritzeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend
 eine Kraftstoffförderpumpe (2) und eine Hochdruckpumpe (6), die über eine Niederdruck-Kraftstoffleitung (4) miteinander verbunden sind,
 einen Hochdruckspeicher (8), der mit der Hochdruckpumpe (6) verbunden ist,
 und mindestens einen Injektor (10), der über eine Hochdruck-Kraftstoffleitung (8.1) mit dem Hochdruckspeicher (8) verbunden ist,
 wobei die Einspritzeinrichtung ferner mindestens eine mit dem Hochdruckspeicher (8) und/oder mit dem mindestens einen Injektor (10) verbundene Kraftstoffrücklaufleitung (11) aufweist, wobei die Kraftstoffrücklaufleitung (11) in die Niederdruck-Kraftstoffleitung (4) mündet, die die Kraftstoffförderpumpe (2) und die Hochdruckpumpe (6) miteinander verbindet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass unmittelbar vor der Hochdruckpumpe (6) im Verlauf der Niederdruck-Kraftstoffleitung (4) oder auf einer Niederdruckseite in der Hochdruckpumpe (6) ein Entlüftungsventil (12) angeordnet ist und
 dass das Entlüftungsventil (12) einen elektrischen oder hydraulischen oder pneumatischen Aktor zum Öffnen und/oder zum Schließen aufweist.
Patent DE-102012216212-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden
Inventor: LEE HYUNJAE
IPC: G09G3/3225
Filed: 2012-09-12
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anzeigevorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden (OLEDs), umfassend: eine Anzeigetafel (10) mit Datenleitungen (12), Abtastleitungen (13), die die Datenleitungen (12) kreuzen, und Pixeln (11), die jeweils eine organische lichtemittierende Diode umfassen und in einer Matrixform angeordnet sind; einen Spannungsgenerator (50), der in einem Normalmodus angeschaltet ist, um eine Hochpotenzial-Spannung (VDDEL) zum Betreiben der Anzeigetafel (10) zu erzeugen, und der im Niedrigenergiemodus abgeschaltet ist; und eine Tafeltreiberschaltung (100), welche die Datenleitungen (12) und die Abtastleitungen (13) der Anzeigetafel (10) ansteuert, den Spannungsgenerator (50) im Niedrigenergiemodus abschaltet, um einen Ausgang des Spannungsgenerators (50) abzutrennen, und eine interne Spannung, die geringer als die Hochpotenzial-Spannung ist, an die Anzeigetafel (10) ausgibt, um die Hochpotenzial-Spannung im Niedrigenergiemodus zu reduzieren, wobei unmittelbar nachdem der Niedrigenergiemodus in den Normalmodus geändert wird, eine Pulsstartzeit eines Abtastpulses (SCAN) für eine vorbestimmte Zeitperiode mit einer Pulsstartzeit eines Lichtemissionssteuerpulses (EM) synchronisiert ist.
Patent DE-102013105084-B4 (DE)
Title: Bump-on-trace-verbindungsstruktur für flip-chip-gehäuse
Inventor: TSENG YU-JEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-05-17
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Gehäuse-Anordnung (100), die Folgendes umfasst:einen IC-Chip (10), der eine leitende Metallsäule (320) umfasst, die eine Seitenwand (321) und eine Bond-Oberfläche (322) aufweist, die eine Breite Wp hat;ein Gehäuse-Substrat (200), das einen Metallleiterzug (220) umfasst, der darauf vorgesehen ist, wobei der Metallleiterzug (220) eine obere Fläche (222) aufweist, die eine Breite WThat, und zwei Seitenwände (223, 225), die sich abwärts von der oberen Fläche erstrecken und eine Höhe HThaben, wobei WPgrößer als WTist; undeinen Lötkontakt (330), der die leitende Metallsäule und den Metallleiterzug (220) verbindet, wobei der Lötkontakt (330) mit der Bond-Oberfläche der leitenden Metallsäule im Wesentlichen über die Breite WPder Bond-Oberfläche gebondet ist und vorwiegend an die obere Fläche (222) des Metallleiterzugs (220) gebondet ist,wobei der Lötkontakt (330) die Seitenwände (223, 225) des Metallleiterzugs (220) mit einem Lötmittel-Benetzungswinkel von zwischen 18° und 73° benetzt;wobei der Lötkontakt (330) weiter an zumindest eine der zwei Seitenwände (223, 225) des Metallleiterzugs (220) entlang eines minimalen Benetzungs-Anteils (ε) der Seitenwände des Metallleiterzugs (220) gebondet ist,wobei der minimale Benetzungs-Anteil (ε) der Seitenwände sich von der oberen Fläche (222) abwärts um nicht mehr als 1/5 der Höhe HTder Seitenwände des Metallleiterzugs (220) erstreckt.
Patent DE-102013109829-B4 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe zur Förderung flüssiger und/oder körniger Medien umfassend einen Stator mit elastischer Auskleidung
Inventor: TEKNEYAN MIKAEL
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-09-09
Granted: 2016-10-13
Abstract: Exzenterschneckenpumpe zur Förderung flüssiger und/oder körniger Medien, umfassend einen Stator (3) mit elastischer Auskleidung (4) sowie einen Rotor (5), der in einer sich durch den Stator (3) längsgerichtet erstreckenden Öffnung (7), die wenigstens zwei gegenüberliegenden Scheitel (S1, S2) ausbildet, exzentrisch bewegbar aufgenommen ist, wobei ein kreisförmiger Windungsquerschnitt des Rotors (5) bei seiner exzentrischen Bewegung eine erste Fläche (F1) beschreibt, die durch eine Reckteckfläche und zwei einander gegenüberliegende Halbkreisflächen gebildet ist und wobei die elastische Auskleidung (4) des Stators (3) im Querschnitt eine zweite Fläche (F2) bildet, deren Überschneidung (20) mit der ersten Fläche (F1) sich in Richtung eines, vorzugsweise jedoch in Richtung beider der Scheitel (S1, S2) jeweils wenigstens bereichsweise vermindert und wobei die sich durch den Stator (3) längsgerichtet erstreckende Öffnung (7) im Querschnitt zwischen den zwei Scheiteln (S1, S2) bereichsweise einem geradlinigen Verlauf (17) folgt.
Patent DE-102013209005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines AGR-Wärmetauschers
Inventor: BALESTRINO SANDRO R
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-05-15
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Abgasrückführungs(AGR)-Wärmetauschers (46) für eine Brennkraftmaschine (10), umfassend:  Überwachen (102) einer AGR-Gas-Einlasstemperatur (45) zu dem AGR-Wärmetauscher (46), einer AGR-Gas-Auslasstemperatur (47) von dem AGR-Wärmetauscher (46), einer Kühlmitteltemperatur (35) und eines AGR-Massendurchsatzes (49) durch den AGR-Wärmetauscher (46) für einen vorliegenden Brennkraftmaschinen-Betriebspunkt;  Ermitteln (104) einer tatsächlichen thermischen Wirksamkeit des AGR-Wärmetauschers (46) für den vorliegenden Brennkraftmaschinen-Betriebspunkt beruhend auf der AGR-Gas-Einlasstemperatur (45) zu dem AGR-Wärmetauscher (46), der AGR-Gas-Auslasstemperatur (47) von dem AGR-Wärmetauscher (46), der Kühlmitteltemperatur (35) und dem AGR-Massendurchsatz (49) durch den AGR-Wärmetauscher (46);  Ermitteln (106) einer Anzahl von Übertragungseinheiten (NTU), die der ermittelten tatsächlichen thermischen Wirksamkeit entsprechen;  Ermitteln (108) einer Anzahl von Übertragungseinheiten (NTU), die einer maximalen thermischen Wirksamkeit des AGR-Wärmetauschers (46) für den vorliegenden Brennkraftmaschinen-Betriebspunkt entsprechen; und  Regenerieren (114) des AGR-Wärmetauschers (46), wenn sich die Anzahl von Übertragungseinheiten (NTU), die der ermittelten tatsächlichen thermische Wirksamkeit entsprechen, von der Anzahl von Übertragungseinheiten (NTU), die der maximalen thermischen Wirksamkeit entsprechen, für den vorliegenden Brennkraftmaschinen-Betriebspunkt um mehr als einen Schwellenwert unterscheidet (112).
Patent DE-102013220376-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem mit einem hydraulisch betätigbaren Verriegelungselement und mit einer elektrischen Betätigungseinrichtung
Inventor: TICHTER MATTHIAS
IPC: E05B85/06
Filed: 2013-10-09
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verriegelungssystem (1) für Türen oder Klappen, insbesondere für Fahrzeugtüren oder
 -klappen, mit zumindest einem Betätigungselement (20), insbesondere Türgriff (2,14), und mit mindestens einem Verriegelungselement (9) zum lösbaren Verriegeln der Tür oder Klappe, wobei dem Betätigungselement (20) ein Geberzylinder (5) und dem Verriegelungselement (9) ein Nehmerzylinder (8) zugeordnet sind, die zur Betätigung des Verriegelungselementes (9) mittels des Betätigungselements (20) durch wenigstens eine Fluidleitung (7) fluidtechnisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verriegelungselement (9) und/oder dem Nehmerzylinder (8) eine elektrische Betätigungseinrichtung (17) zugeordnet ist, die mit wenigstens einem Sensor (15,16) zum Erfassen einer Notfallsituation verbunden ist, und die den Nehmerzylinder (8) und/oder das Verriegelungselement (9) zum Entriegeln betätigt, wenn der wenigstens eine Sensor die Notfallsituation erfasst und das Betätigungselement (20) betätigt wird.
Patent DE-102014002142-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil und damit ausgestattete Ventilanordnung
Inventor: SEIFFER TILLMANN
IPC: F16K24/00
Filed: 2014-02-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Rückschlagventil, mit einer über einen Boden (27) verfügenden Ventilkammer (26), in die mit einer von einem an dem Boden (27) angeordneten Ventilsitz (33) umrahmten Zuströmöffnung (18) ein Zuströmkanal (31) einmündet und die mit einer Abströmöffnung (19) kommuniziert, wobei in der Ventilkammer (26) ein zwischen einer an dem Ventilsitz (33) anliegenden Schließstellung und mindestens einer von dem Ventilsitz (33) abgehobenen und dadurch eine Fluidverbindung zwischen der Zuströmöffnung (18) und der Abströmöffnung (19) freigebenden Offenstellung bewegliches Rückschlagventilglied (36) angeordnet ist, das von einem biegeelastischen Membranelement (37) gebildet ist, das an seiner der Zuströmöffnung (18) entgegengesetzten Oberseite (44) von einem Abstützsteg (42) überquert ist, um den es in seiner Offenstellung unter elastischer Verformung partiell herumgebogen ist, wobei es als individuelles Einlegeteil zwischen den Ventilsitz (33) und den Abstützsteg (42) eingelegt ist und mindestens eine von einem Haltevorsprung (53) durchsetzten Halteöffnung (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltevorsprung (53) an dem Boden (27) angeformt ist und unter Durchsetzung der zugeordneten Halteöffnung (54) des Membranelementes (37) von dem Boden (27) hochragt, wobei er über die Oberseite (44) des Membranelementes (37) vorsteht und der Abstützsteg (42) an einer dem Boden abgewandten oberen Stirnfläche (55) des Haltevorsprunges (53) anliegt.
Patent DE-102014017795-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F25B31/00
Filed: 2014-12-02
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kältemittelverdichter (1) einer Klimaanlage (10) für ein Fahrzeug, wobei- der Kältemittelverdichter (1) zusammen mit wenigstens einem inneren Wärmeübertrager (6), einem Niederdrucksammler (2), einem äußeren Wärmeübertrager (3) und einem Expansionsventil (4) einen Kältemittelkreislauf (5) der Klimaanlage (10) bildet,- der Kältemittelverdichter (1) einen elektrischen Antrieb (1.4) und einen Verdichterbereich (1.6) aufweist, wobei der elektrische Antrieb (1.4) in einem Teilraum (1.2) eines Gehäuses (1.1) des Kältemittelverdichters (1) und der Verdichterbereich (1.6) in einem Teilraum (1.3) angeordnet sind,- der Niederdrucksammler (2) mit dem Gehäuse (1.1) des Kältemittelverdichters (1) verbunden ist,- ein erstes Verbindungsmittel (2.1) vorgesehen ist, welches durch eine den Innenraum des Niederdrucksammlers (2) von dem Teilraum (1.2) trennende Gehäusewand (2.6) im Bodenbereich geführt ist und mit welchem das in dem Niederdrucksammler (2) gesammelte flüssige Kältemittel in den Teilraum (1.2) des Gehäuses (1.1) zur Kühlung des elektrischen Antriebs (1.4) zugeführt wird,- ein zweites Verbindungsmittel (2.2) vorgesehen ist, welches im oberen Bereich der den Innenraum des Niederdrucksammlers (2) von dem Teilraum (1.2) trennenden Gehäusewand (2.6) angeordnet ist und mit welchem gasförmiges Kältemittel aus dem Teilraum (1.2) des Gehäuses (1.1) in den Niederdrucksammler (2) geführt wird, und- ein Verbindungsrohr (2.5) vorgesehen ist, welches den Niederdrucksammler (2) mit dem Teilraum (1.3) des Kältemittelverdichters (1) verbindet.
Patent DE-102014017942-B4 (DE)
Title: Betankungssystem für schwebefähige Luftfahrzeuge und Wasserfahrzeuge
Inventor: TREYDE HINNERK
IPC: B64F1/28
Filed: 2014-12-05
Granted: 2019-09-05
Abstract: Betankungssystem (10) für schwebefähige Luftfahrzeuge und Wasserfahrzeuge, wobei das Betankungssystem (10) ein Gehäuse (20), einen Schlauch (30) und ein Boje (40) umfasst, wobei in dem Gehäuse (20) wenigstens ein Treibstofftank (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (20) ein Gastank (60) angeordnet ist, wobei der Treibstofftank (50) und der Gastank (60) volumenveränderlich sind und wobei der Gastank (60) und der Treibstofftank (50) kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014104742-B4 (DE)
Title: Statusanzeigesystem für Fahrzeugtürschloss
Inventor: METTE RICHARD K
IPC: E05B41/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2022-01-13
Abstract: Statusanzeigesystem (10) für ein Fahrzeugtürschloss (12), wobei das Statusanzeigesystem (10) umfasst:ein Gehäuse (26), das darin einen Hohlraum (28) definiert;ein Kabel (50), das entlang einer horizontalen Achse (38) zwischen einer ersten Position (52), in der das Fahrzeugtürschloss (12) einen unverschlossenen Status (20) aufweist, und einer zweiten Position (54), in der das Fahrzeugtürschloss (12) einen verschlossenen Status (22) aufweist, verschiebbar ist;einen Bügel (66), der an dem Kabel (50) befestigt ist, wobei der Bügel (66) entlang der horizontalen Achse (38) innerhalb des Hohlraums (28) verschiebbar ist, während sich das Kabel (50) zwischen der ersten Position (52) und der zweiten Position (54) verschiebt; undeinen Anzeigeknopf (74), der mit dem Bügel (66) funktional verbunden ist und innerhalb des Hohlraums (28) entlang einer vertikalen Achse (42), die zu der horizontalen Achse (38) im Wesentlichen senkrecht ist, verschiebbar ist zwischen:einer unverschlossenen Position (76), in der der Anzeigeknopf (74) entlang der vertikalen Achse (42) von dem Gehäuse (26) vorsteht, wenn das Kabel (50) in der ersten Position (52) angeordnet ist; undeiner verschlossenen Position (78), in der der Anzeigeknopf (74) entlang der vertikalen Achse (42) in den Hohlraum (28) eingelassen ist, wenn das Kabel (50) in der zweiten Position (54) angeordnet ist.
Patent DE-102014109096-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Umverdrahtungsschicht für die Integration mehrerer Chips
Inventor: GOETZ EDMUND
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren, umfassend:Bildung eines ersten und eines zweiten Chips (407, 409), wobei der erste und der zweite Chips (407, 409) jeweils unterschiedliche Höhen haben,Platzierung des ersten und zweiten Chips (407, 409) auf einem Substrat (403),Abschleifen mindestens des ersten und des zweiten Chips (407, 409) auf einer Chip-Rückseite, die dem Substrat gegenüberliegend ist, sodass der erste und der zweite Chip dieselbe Höhe haben;Aufbringen einer Formmasse (413) auf dem ersten und zweiten Chip (407, 409) nach dem Abschleifen;Entfernen des Substrats (403) nach dem Aufbringen der Formmasse (413);Bildung von Schichten über sowohl dem ersten als auch zweiten Chips (407, 409) gleichzeitig unter Verwendung eines einzigen Prozesses, undVerpackung des ersten und des zweiten Chips (407, 409) und der gebildeten Schichten.
Patent DE-102014109376-B4 (DE)
Title: Operationstischfuß für einen Operationstisch
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: A61G13/10
Filed: 2014-07-04
Granted: 2017-11-09
Abstract: Operationstischfuß (16) für einen Operationstisch (10), mit mindestens zwei ausfahrbaren Transportrollen (32a, 34a), wobei der Operationstisch (10) im eingefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) auf mindestens einem Abstützelement des Operationstisches (10) steht, wobei der Operationstisch (10) im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) auf den Transportrollen (32a, 34a) bewegbar ist, wobei eine erste mechanische Verstelleinheit (40) vorgesehen ist, mit deren Hilfe der Zustand der ersten Transportrolle (32a) zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist, wobei die erste mechanische Verstelleinheit (40) folgendes umfasst: – ein erstes Verstellelement (48) mit einer ersten Steigungsfläche (110), an die sich eine erste horizontale Niveaufläche (110a) und eine zweite horizontale Niveaufläche (110b) anschließen; und – ein mit dem Verstellelement (48) in Eingriff befindliches erstes Eingriffselement (112), wobei eine zweite mechanische Verstelleinheit (42) vorgesehen ist, mit deren Hilfe der Zustand der zweiten Transportrolle (34a) zumindest vom eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand änderbar ist, wobei die zweite mechanische Verstelleinheit (42) folgendes umfasst: – ein zweites Verstellelement (48) mit einer zweiten Steigungsfläche (110), an die sich eine erste horizontale Niveaufläche (110a) und eine zweite horizontale Niveaufläche (110b) anschließen; und – ein mit dem Verstellelement (48) in Eingriff befindliches zweites Eingriffselement (112), wobei die erste Verstelleinheit (40) und die zweite Verstelleinheit (42) durch eine erste Antriebseinheit (80) antreibbar sind, die über ein mechanisches Verbindungsmittel (24) mit der ersten und der zweiten Verstelleinheit (40, 42) verbunden ist, wobei im ausgefahrenen Zustand der Transportrollen (32a, 34a) die Eingriffselemente (112) mit der jeweiligen zweiten horizontalen Niveaufläche (110b) in Eingriff stehen, sodass durch das Gewicht des Operationstisches (10) keine Kraft auf das mechanische Verbindungsmittel (24) ausgeübt wird.