baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10105327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Kolbenbaugruppe eines Verbrennungsmotors mit einem schräggecrakten Pleuel und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RAHDEN WERNER
IPC: F02F3/00
Filed: 2001-02-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Montieren einer Kolbenbaugruppe (12) eines Verbrennungsmotors
mit einem schräggecrackten
Pleuel (13), wobei die Kolbenbaugruppe (12) durch eine einspritzseitige
obere Zylinderöffnung
(41) in einen Motorblock (16) geführt eingeschoben und eine Lagerhälfte (20)
eines Pleuellagers (19) des schräggecrackten
Pleuels (13) mit einem Kurbelwellenzapfen (18) einer im Motorblock
(16) vormontierten Kurbelwelle (17) verbunden wird, wobei eine Führungseinheit
(22) von einer kurbelwellenseitigen unteren Zylinderöffnung (23)
her an der Kurbelwelle (17), insbesondere dem entsprechenden Kurbelwellenzapfen
(18), vorbei durch den mit der Kolbenbaugruppe (12) zu versehenden
Zylinder (11) gefahren wird und zur Anlage mit dem Pleuel (13) der
zum Einschieben in den Zylinder (11) bereitgehaltenen Kolbenbaugruppe
(12) gebracht wird und zumindest anfänglich synchron mit der Kolbenbaugruppe
(12) geradlinig, vorzugsweise senkrecht durch den Zylinder (11)
abwärtsbewegt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Pleuel (13) nach dem mindestens
teilweisen Hindurchschieben des unteren Endes durch den Zylinder
(11) von der Führung
durch Entlanggleiten des Pleuels (13) an derselben...
Patent DE-10108873-B4 (DE)
Title: Opto-elektronisches Modul
Inventor: AURACHER FRANZ
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-03-25
Abstract: Opto-elektronisches Modul mit mindestens einem optoelektronischen Bauteil (1) und mindestens einer Kopplungsvorrichtung zur Kopplung des Bauteils an jeweils einen Lichtwellenleiter,  – wobei die Kopplungsvorrichtung jeweils entlang der optischen Achse (OA) des Bauteils (1) angeordnet ist und eine einzige Linse (7) aufweist, und  – wobei die Kopplungsvorrichtung eine Aufnahmevorrichtung (55) aufweist, an deren dem opto-elektronischen Bauteil (1) abgewandten Ende ein in einem optischen Stecker angeordneter Lichtwellenleiter ankoppelbar ist, und  – wobei die Aufnahmevorrichtung (55) eine Ferrule (57) mit einem Lichtwellenleiterabschnitt (60) umfasst, dessen zur Linse (7) gerichtetes Ende auf einen jeweils zugeordneten Koppelbereich des optoelektronischen Bauteiles abgebildet wird, und wobei  – die Kopplungsvorrichtung einen ersten Flansch (50) aufweist, in dem sich die Ferrule (57) der Aufnahmevorrichtung (55) bei der Montage des Moduls entlang der optischen Achse (OA) justieren lässt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich die Ferrule (57) in dem ersten Flansch relativ zur Linse...
Patent DE-10116555-B4 (DE)
Title: Schaltregler mit Schutzfunktion gegen Folgeschäden bei Bauteilefehlern
Inventor: WOLFGART BERND
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: Schaltregler
mit Schutzfunktion gegen Folgeschäden bei Bauteilefehlern gebildet
mit  – einem
Transformator (T100),  – einem
Schalttransistor (V132) zur Regelung des primärseitigen Spitzenstroms durch
den Transformator (T100),  – Schalt-
und Steuerelementen zum periodischen Ein- und Ausschalten des Schalttransistors
(V132),  bei dem  – der
Primärkreis
mit einem Sicherungswiderstand (R125), der Primärwicklung des Transformators
(T100) und dem Schalttransistor (V132) gebildet ist,  – ein Steuertransistor
(V138) so mit dem Sicherungswiderstand (R125) verbunden ist, dass
der Steuertransistor (V138) durch den Spannungsabfall an dem Sicherungswiderstand
(R125) auf- bzw. zusteuerbar ist,  – der Steuertransistor (V138)
so mit den Schalt- und Steuerelementen zum periodischen Auf- und
Zusteuern des Schalttransistors (V132) verbunden ist, dass das Tastverhältnis verringerbar
ist,  – der
Sicherungswiderstand (R125) so dimensioniert ist, dass er bei hoher
Belastung im Primärkreis
auslöst
und  – der
Sicherungswiderstand (R125) und die primärseitige Schalt- und Steuerelemente
so dimensioniert sind, dass bei...
Patent DE-10128384-B4 (DE)
Title: Ladungspumpenschaltung
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: H03L7/093
Filed: 2001-06-06
Granted: 2004-02-05
Abstract: Ladungspumpenschaltung mit:  einem Ausgangsknoten (310),  einer ersten Stromquelle (302) zum Liefern von Pump-up-Strom an den Ausgangsknoten (310),  einer ersten Schalteinrichtung (304), die einerseits mit einem ersten Referenzspannungsknoten und andererseits mit der ersten Stromquelle (302) verbunden ist und in Reaktion auf ein Pump-up-Steuersignal geschaltet wird,  einer zweiten Stromquelle (306) zum Entnehmen von Pump-down-Strom aus dem Ausgangsknoten (310) und  einer zweiten Schalteinrichtung (308), die einerseits mit der zweiten Stromquelle (306) und andererseits mit einem zweiten Referenzspannungsknoten verbunden ist und in Reaktion auf ein Pump-down-Steuersignal geschaltet wird,  
 einem ersten Ersatz-Kondensator (501), dessen erster Anschluss mit einer Verbindung (N3) zwischen  der ersten Schalteinrichtung (304) und der ersten Stromquelle (302) verbunden ist und  einem zweiten Ersatz-Kondensator (502), dessen erster Anschluss mit einer Verbindung (N4) zwischen  der zweiten Schalteinrichtung (308) und der zweiten Stromquelle (306) verbunden ist, worin an einem jeweiligen zweiten Anschluss des ersten Ersatz-Kondensators (501) und des zweiten Ersatz-Kondensators (502) ein invertiertes Pump-up-Steuersignal bzw. ein invertiertes Pump-down-Steuersignal anliegt.
Patent DE-10145071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Miniaturschalters
Inventor: GOETZEN REINER
IPC: B29C67/00
Filed: 2001-09-13
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Miniaturschalters zur Schaltung elektrischer
Ströme
in Mikrosystemen mit einem Grundkörper, mindestens zwei voneinander
getrennten elektrisch leitenden Kontaktflächen auf diesem Grundkörper und
einem Schaltorgan zur mechanischen Verbindung und Trennung der Kontaktflächen beim Schaltvorgang,
bei dem zunächst
mit dem schichtweisen Aufbau des Grundkörpers (2) begonnen wird, wobei
sukzessive dünne
Schichten eines lichtaushärtbaren
Kunststoffs gemäß den Schichten
einer 3-D-Vorlage
des Schalters (1) belichtet und ausgehärtet werden, auf dem nicht vollständig vollendeten
Grundkörper
(2) die Kontaktflächen (4,
5) aufgebracht werden, der Körper
durch weiteren schichtweisen Aufbau – die Kontaktflächen (4,
5) freilassend – vollendet
wird, wobei zwischen den Kontaktflächen (4, 5) eine Aussparung
(3) verbleibt, die im letzten Verfahrensschritt mittels einer elastischen,
als Schaltorgan dienenden Folie (10) abgedeckt wird, an der sich
auf ihrer zum Körper
(2) weisenden Seite in Abstand zu den Kontaktflächen (4, 7, 5, 8) ein metallischer
Kontaktbereich (11) befindet, der bei  Ausübung einer Kraft (F) auf...
Patent DE-10154447-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritzverfahren zum Spritzen von einseitig offenen Hohlkörpern als Formteile
Inventor: LIPPERT EHRENFRIED
IPC: B29C45/44
Filed: 2001-11-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kunststoffspritzverfahren
zum Spritzen von einseitig offenen Hohlkörpern als Formteile, bei dem
jeweils ein Formteil zwischen einem inneren Kern und einem äußeren Nestteil
gespritzt wird und anschließend das
Formteil von dem Nestteil und dem Kern getrennt wird, wobei nach
dem Spritzen des Formteils dieses aus dem Nestteil ausgedrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Spritzen des Formteils von dessen Innenseite her erfolgt und daß nach dem
Spritzen des Formteils dieses zusammen mit dem Nestteil von dem
Kern, der ortsfest gehalten wird, abgezogen wird und anschließend das
Ausdrücken
des Formteils aus dem Nestteil erfolgt.
Patent DE-10161244-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Vorrichtung zur Messung des Neigewinkels des Hubmastes
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F9/08
Filed: 2001-12-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Flurförderzeug mit einem Fahrzeugrahmen (3), einem daran neigbar befestigten Hubmast (1) und einer Vorrichtung mit einem Sensor zur Messung des Neigewinkels (α) des Hubmastes (1) gegenüber dem Fahrzeugrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein dem Hubmast (1) zugeordnetes Gelenk-Parallelogramm (4) und ein dem Fahrzeugrahmen (3) zugeordnetes Gelenk-Parallelogramm (5) aufweist, die mit jeweils vier kinematischen Gliedern (4a, 4b, 4c, 4d; 5a, 5b, 5c, 5d) versehen und durch ein Drehgelenk (6) miteinander gekoppelt sind, wobei ein erstes kinematisches Glied (4a) des hubmastseitigen Gelenk-Parallelogramms (4) am Hubmast (1) oder an einem mit dem Hubmast (1) verbundenen Bauteil befestigt ist und ein dazu paralleles, zweites kinematische Glied (4b) des hubmastseitigen Gelenk-Parallelogramms (4) mit dem Drehgelenk (6) verbunden ist, wobei weiter ein erstes kinematisches Glied (5a) des rahmenseitigen Gelenk-Parallelogramms (5) am Fahrzeugrahmen (3) befestigt ist und ein dazu paralleles, zweites kinematisches Glied (5b) des rahmenseitigen Gelenk-Parallelogramms (5) mit dem Drehgelenk (6) verbunden ist und...
Patent DE-10196361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterkristalls
Inventor: URASHIMA YUSUHITO
IPC: C30B25/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterkristalls (2,
9), umfassend: einen ersten Schritt, bei dem Teilchen (Sa) eines
Gruppe-III-Metalls auf einer Oberfläche eines Substrats (1) abgeschieden werden;
einen zweiten Schritt, bei dem die Teilchen (Sa) in einer eine Stickstoffquelle
enthaltenden Atmosphäre
nitriert werden; und einen dritten Schritt, bei dem die resultierenden
Teilchen (Sb) als Wachstumskeime genutzt werden und ein Gas- bzw.
Dampfphasen-Wachstumsverfahren verwendet wird, um einen Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterkristall
(2, 9) zu bilden, der durch In x Ga y Al z N mit x + y +
z = 1, 0 ≤ x ≤ 1, 0 ≤ y ≤ 1 und 0 ≤ z ≤ 1 dargestellt
ist, den Kristall (2, 9) zu wachsen, die Zwischenräume zwischen
benachbarten Wachstumskeimen zu füllen und dadurch eine ebene
Schicht zu bilden.
Patent DE-10204375-B4 (DE)
Title: Halterung für Kleidungsstücke
Inventor: ELBL GUENTER
IPC: A47G25/06
Filed: 2002-02-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Halterung
für Kleidungsstücke umfassend
ein Aufhängeteil
(10), an dem Kleidungsstücke
unmittelbar und/oder auf Kleiderbügeln fixierte Kleidungsstücke aufhängbar sind,
und ein mit dem Aufhängeteil
(10) verbundenes Fixierteil zur Anbringung der Halterung an einem Möbelstück, einer
Tür oder
dergleichen, wobei das Fixierteil ein erstes Fixierelement (12)
aufweist, das endseitig an dem Aufhängeteil (10) vorgesehen und
so geformt ist, dass man bei Nutzung nur des ersten Fixierelements
(12) die Halterung über
ein Türblatt
(14) oder dergleichen einhängen
kann, wobei das Fixierteil ein zweites Fixierelement (11) aufweist,
das von dem ersten Fixierelement (12) beabstandet am Aufhängeteil
(10) angebracht ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Fixierelement
(11, 12) ein im Wesentlichen horizontales plattenähnliches
Element (13) eines Möbels
oder dergleichen, an dem die Halterung zu fixieren ist, einschiebbar
ist, derart, dass sich das erste Fixierelement (12) auf der einen
Seite des im Wesentlichen plattenähnlichen Elements (13) und
das zweite Fixierelement (11) auf der anderen...
Patent DE-10205886-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenk-Steuer- bzw. Regelsystem und Regelverfahren hierfür
Inventor: MATSUSHITA MASAKI
IPC: H02P21/00
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektrisches
Servolenkregelsystem, ausgebildet zum Steuern eines Antriebsstroms
eines bürstenlosen
Motors (5), der eine Lenkhilfskraft auf der Grundlage eines Lenkdrehmoments
erzeugt, das auf eine Lenkwelle (2) wirkt, sowie einer Fahrzeuggeschwindigkeit,
enthaltend:  einen d-q Achsenstrombefehlsabschnitt (100a, 100b)
zum Berechnen eines d- und q-Achsenstrombefehlswerts zum Erzeugen
einer Lenkhilfskraft in Ansprechen auf eine vorgegebene Charakteristik
auf der Grundlage des Lenkdrehmoments und der Fahrzeuggeschwindigkeit;  einen
Berechnungsabschnitt für
einen elektrischen Winkel (100c) zum Berechnen eines elektrischen
Winkelsignals auf der Grundlage eines Drehpositionssignals des bürstenlosen
Motors (5);  einen d-q Koordinatentransformationsabschnitt (100d)
zum Ausführen
einer d-q Koordinatentransformation auf der Grundlage eines Detektionsstromsignals
in Ansprechen auf einen Dreiphasen-AC-Strom, der bei dem bürstenlosen Motor
(5) einzugeben ist, und des elektrischen Winkelsignals, wodurch
ein d- und q-Achsendetektionsstromwert
erhalten wird;  einen d-q Achsenspannungsbefehlsabschnitt (100e)
zum Berechnen eines d- und q-Achsenspannungsbefehlswerts in Ansprechen
auf eine Abweichung zwischen dem d- und q-Achsenstrombefehlswert und dem d- und
q-Achsendetektionsstromwert;   einen
Abschnitt...
Patent DE-10211912-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zum Steuern einer Stromversorgung desselben
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H02J1/10
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Integrierter Schaltkreis (1), der durch eine Versorgungsspannung (VDD) von außen versorgt wird, mit wenigstens einer Nutzschaltung (2) und einer Stromversorgung für die wenigstens eine Nutzschaltung, die mehrere Stromversorgungseinheiten (3; 17a, 17b) und eine Steuereinheit (18) zum Vergleichen einer Spannung mit einem vorgegebenen Sollwert und zum Ein- oder Ausschalten einer oder mehrerer der schaltbaren Stromversorgungseinheiten (17b) in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannung die Versorgungsspannung (VDD) des integrierten Schaltkreises (1) ist.
Patent DE-10213691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Objekts
Inventor: PAPPERT GUNNAR
IPC: F42C19/095
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Schützen
eines Objektes gegen die Einwirkung eines angreifenden Projektils
(14, 15) durch Einwirkung einer Gasschwaden- und Reaktionsdruckwelle
(Blastwelle 12, 13) aus einer dem Projektil (14, 15) entgegengeschossenen
Blastgranate (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Blastwelle (12,
13) durch Auslösung
mindestens eines von mehreren, voneinander unabhängig ansteuerbaren, Zündsystemen
in Abhängigkeit
vom gerade angreifenden Projektil (14, 15) unterschiedlich ausformbar
ist.
Patent DE-10218320-B4 (DE)
Title: Dämpfer mit magneto-rheologischem Fluid für Radaufhängungen von Fahrzeugen
Inventor: EDMONDSON JEREMY R
IPC: B60G17/015
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: Dämpfer (10)
für eine
Radaufhängung
für Fahrzeuge,
aufweisend:  a. zumindest drei konzentrische Zylinder (12, 14,
38), zwischen denen Spalte (42, 44) festgelegt sind,  b. einen
ersten Spalt (42), der zwischen dem ersten (12) und dem dritten
Zylinder (38) festgelegt ist,  c. einen zweiten Spalt (44),
der zwischen dem zweiten Zylinder (14) und dem dritten Zylinder
(38) festgelegt ist,  d. wobei der dritte Zylinder (38) an Lagern
angebracht ist, um eine Drehung des dritten Zylinders (38) relativ
zu dem ersten und dem zweiten Zylinder (12, 14) zuzulassen,  e.
wobei der dritte Zylinder (38) einen Lenkarm (36) ausbildet, der
an einem ersten Ende (40) des dritten Zylinders (38) derart angebracht
ist, dass die Oszillation des Lenkarms (36) den dritten Zylinder
(38) veranlasst, sich relativ zu dem ersten und dem zweiten Zylinder
(12, 14) zu drehen,  f. wobei der erste und der zweite Spalt
(42, 44) zwischen...
Patent DE-10218490-B4 (DE)
Title: Unter Abspaltung von Alkoholen aus Alkoxysilylendgruppen zu Elastomeren vernetzbare Massen
Inventor: SCHEIM UWE
IPC: C08G77/04
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Zinnkatalysator
(Z) enthaltende unter Abspaltung von Alkoholen aus Alkoxysilylendgruppen
zu Elastomeren vernetzbare Massen, die als Katalysator Zinnverbindung
(Z) mit einer Koordinationszahl von 5 oder 6 enthalten, in der das
Zinnatom mit P=O Gruppe aufweisender Phosphorverbindung koordinativ über deren
P=O Gruppe gebunden ist,  wobei die Zinnverbindung (Z) erhältlich ist
durch Umsetzung von mit P=O Gruppe aufweisender Phosphorverbindung
der allgemeinen Formel (I)  O=PR 1   m (OR 2 ) n (OH) 3-m-n  (I), in der  m
und n die Werte 0, 1, 2 oder 3 und  m + n die Werte 0, 1 oder
2 aufweisen,  R 1  und R 2  C 1 -C 30 -Kohlenwasserstoffreste,
die substituiert sein können
durch Hydroxyl-, Halogen- oder Cyanoreste, und Kondensaten oder
Hydrolysaten von Verbindungen der allgemeinen Formel (I) mit einer
oder mehreren P-O-P-Bindungen
mit  Isocyanatoverbindung der allgemeinen Formel (XI)  R 16 -N-C=O (XI), in der  R 16  C 1 -C 50 -Kohlenwasserstoffreste
bedeuten, die substituiert sein können durch Halogen- oder Cyanoreste
und die unterbrochen sein können
durch nicht benachbarte Sauerstoff- oder Siliciumatome,  bis
keine...
Patent DE-10222736-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dünnwandigen Rohrleitungselements
Inventor: GOEDEL FRANK UWE
IPC: B21C37/20
Filed: 2002-05-23
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dünnwandigen Rohrleitungselements (4) mit einer das Rohrleitungselement (4) versteifenden Oberflächenstruktur (6), wobei a) eine die Mantelfläche des Rohrleitungselements (4) bildende Lage (3) kontinuierlich von einem Wickel (2) abgewickelt wird, b) die Lage (3) mittels einer Zieheinrichtung (1) zu dem Rohrleitungselement (4) geformt wird, c) die Längsränder der Lage (3) kontinuierlich miteinander verbunden werden, d) das Rohrleitungselement (4) kontinuierlich an wenigstens einem um den Umfang der Mantelfläche des Rohrleitungselements (4) umlaufend geführten Prägeelements (8) vorbei geführt wird und e) die Oberflächenstruktur (6) unter rein mechanischem Andruck des wenigstens einen Prägeelements (8) auf die Mantelfläche des Rohrleitungselements (4) aufgeprägt wird.
Patent DE-10225756-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: E05F11/38
Filed: 2002-06-10
Granted: 2010-03-25
Abstract: Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür, enthaltend eine Antriebseinrichtung (8) zum Schließen der Fahrzeugtür mittels eines Zugmittels, insbesondere eines Zugseils (5), und eine Spanneinrichtung, insbesondere eine Spiralfeder (18), zum Vorspannen des Zugmittels,  wobei beim Öffnen der Tür (1) das Zugmittel gegen die Vorspannkraft der zwischen der Antriebseinrichtung (8) und dem Zugmittel wirkenden Spanneinrichtung relativ zur Antriebseinrichtung (8) in Richtung einer gegenseitigen Eingriffsstellung verlagerbar ist,  bei geöffneter Tür (1) die Antriebseinrichtung (8) aktivierbar, aus ihrer Ruhestellung bewegbar und mit dem Zugmittel in Eingriff bringbar ist, wodurch das Zugmittel in Schließrichtung verlagerbar ist, bis die Tür (1) eine Schließstellung erreicht hat, und  nach Erreichen der Türschließstellung die Antriebseinrichtung (8) vom Zugmittel abkoppelbar und wieder in ihre Ruhestellung bewegbar ist, so dass das Zugmittel beim nächsten Öffnen der Tür (1) wieder relativ zur Antriebseinrichtung (8) verlagerbar ist.
Patent DE-10235352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tragetasche aus Kunststoffolie mit Zusatzstreifen
Inventor: SCHNEIDER JAKOB
IPC: B31B19/14
Filed: 2002-08-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Tragetasche, insbesondere einer Hemdchen-Tragetasche (1), aus
einer Kunststoffolienbahn (3), bei dem die Längsränder (19) einer doppellagigen,
schlauchförmigen
Kunststoffolienbahn (3) zur Bildung von Seitenfalten (18) nach innen gefaltet
werden und bei dem anschließend
durch Querschweißen
eine Bodennaht (23) und eine Kopfnaht (24) hergestellt wird und
bei dem im Bereich einer Seitenfalte (18) der Tragetasche (1) ein
zusätzlicher,
insbesondere bedruckter Kunststoffolienstreifen (9) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzstreifen (9) so von der Bahn
getrennt wird, dass er kürzer
ist als der Abstand zwischen Bodennaht (23) und Kopfnaht (24) und
der Zusatzstreifen auf die Kunststoffolienbahn (3) aufgeklebt wird.
Patent DE-10236664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur adsorptiven Stofftrennung
Inventor: NUSSBAUMER DIETMAR DR
IPC: B01J20/28
Filed: 2002-08-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur adsorptiven Stofftrennung in flüssigen Medien, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen eines Adsorbers mit einem in einem Gehäuse (3) ortsgebunden angeordneten, flächigen, porösen und in Querrichtung zur Hauptströmungsrichtung durchströmbaren Adsorbens (5) mit zwei adsorptiv wirksamen Oberflächen, welches zur Bindung eines Adsorbenden ausgelegt ist, wobei das Gehäuse (3) mindestens einen Zulauf (1) und mindestens einen Ablauf (2) für flüssiges Medium aufweist, und (c) Inkontaktbringen des flächigen Adsorbens (5) in dem Gehäuse (3) mit dem flüssigen Medium, welches mindestens einen Adsorbenden enthält, durch Anlegen eines Druckunterschieds zwischen Zulauf (1) und Ablauf (2), wobei das mindestens einen Adsorbenden enthaltende Medium die gesamte adsorptiv wirksame äußere Oberfläche des Adsorbens (5) ohne Zwangsdurchströmung tangential überströmt.
Patent DE-10244287-B4 (DE)
Title: Spacer enthaltende, dellenfreie Verbundelemente
Inventor: FADER MICHAEL
IPC: B29C70/08
Filed: 2002-09-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundelementes, aufgebaut aus i) einer Folie (1) und ii) einer Polyurethan enthaltenden Verstärkungsschicht, umfassend die Schritte: A) Einlegen einer Folie (1) in ein geöffnetes Formwerkzeug (4)/(5), B1) Einbringen von Polyurethansystemkomponenten in das Formwerkzeug (4)/(5) auf die eingelegte Folie (1), B2) Einbringen einer Spacer-Schicht (3) in das Formwerkzeug (4)/(5) auf die eingetragenen Polyurethansystemkomponenten, derart, dass der äußere Rand der Spacer-Schicht (3) einen Abstand vom Rand des resultierenden Verbundelementes aufweist, B3) Einbringen von Polyurethansystemkomponenten in das Formwerkzeug (4)/(5) auf die eingelegte Spacer-Schicht (3), und C) Schließen des Formwerkzeugs (4)/(5) und Reaktion der eingebrachten Polyurethansystemkomponenten zu einem Polyurethan (ii), und D) gegebenenfalls Abtrennen von überstehender Folie (1), wobei Abmessungen der Spacer-Schicht (3) im Schritt (B2) so gewählt werden, dass der äußere Rand der Spacer-Schicht (3) innerhalb des Verbundelements mindestens einen Abstand von 10 mm bis 300 mm vom Rand des resultierenden Verbundelementes aufweist.
Patent DE-10251241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lithium-Polymer-Batterien
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M10/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Li-Polymerbatterien unter Verwendung eines Verbundsystems, das
umfasst:  Ableiter, eine Elektrodenmasse für die Kathode, die aus Li-interkalierbarem
Metalloxid, aprotischer Flüssigkeit,
Leitsalz und ggfs. Zusätzen
besteht, eine Elektrodenmasse für die
Anode, die aus Li-interkalierbarem Kohlenstoff, aprotischer Flüssigkeit,
Leitsalz und ggfs. Zusätzen
besteht, sowie einen Separator, wobei  die Komponenten der Elektrodenmassen
in Mischvorrichtungen zu streichfähigen Pasten geformt werden,
die Ableiter mit den Elektrodenmassen beaufschlagt werden, wobei die
Elektrodenmassen beim Beaufschlagen der Ableiterfolien pastös sind,  diese
anschließend
mit Separatormaterial, in das ein Elektrolyt eindosiert wurde, derart
zusammengefügt
werden, dass die mit der Elektrodenmasse beaufschlagte Elektrodensubstratseite
mit dem Separatormaterial kontaktiert wird, und  das hergestellte
Verbundsystem danach unter Fertigstellung einer Li-Polymerbatterie
eingehaust und gepolt wird.
Patent DE-10252802-B4 (DE)
Title: Aufzunehmendes Flachsteckerteil, Flachstecker und Verfahren zum Ausbilden bzw. Herstellen desselben
Inventor: KOJIMA EIJI
IPC: H01R13/04
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Aufzunehmendes
Flachsteckerteil (3), welches durch ein Falten eines elektrisch
leitenden Plattenglieds (4) ausgebildet ist, um einen ersten Abschnitt (3A)
davon im wesentlichen über
einem zweiten Abschnitt (3B) davon anzuordnen, worin wenigstens
einer von einander gegenüberliegenden
Endabschnitten des ersten und zweiten Abschnitts (3A, 3B) des elektrisch
leitenden Plattenglieds (4) gefaltet ist, um als abstützender
Abschnitt (3D) fest zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (3A, 3B)
gehalten zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke (X) des
abstützenden
Abschnitts (3D), welcher fest zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt
(3A, 3B) des elektrisch leitenden Plattenglieds (4) gehalten ist,
dünner
als die Dicke (Y) der anderen Abschnitte (3A, 3B, 3C) des elektrisch
leitenden Plattenglieds (4) ist, welches in das aufzunehmende Flachsteckerteil
(3) auszubilden ist.