baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle
Inventor: STUTE MANFRED DIPL -ING
IPC: H01M8/04119
Filed: 2007-09-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle (14), bei dem ein Luftstrom (L) durch die Brennstoffzelle (14) geleitet und anschließend einer Turbine (1) mit mindestens einem Turbinenrad (2) zugeführt wird,wobei dem Luftstrom (L) in einem Entfeuchtungsbereich (5) zwischen der Brennstoffzelle (14) und dem Turbinenrad (2) Wasser entzogen wirdindem der Luftstrom (L) im Entfeuchtungsbereich (5) in Rotation versetzt wird und das Wasser an einer Wandung (6) des Entfeuchtungsbereichs (5) abgeschieden wird unddas Wasser an der zumindest abschnittsweise porös ausgebildeten Wandung (6) des Entfeuchtungsbereichs (5) abgeschieden und einem Sammelraum (7) zugeführt wird.
Patent DE-102007044572-B4 (DE)
Title: Betriebsmittel zur qualitätsgerechten Lackierung einer Frontklappe von Kraftfahrzeugen
Inventor: ALKAN OKTAY
IPC: B05C13/00
Filed: 2007-09-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Betriebsmittel zur qualitätsgerechten Lackierung einer Frontklappe (9) einer Karosserie von Kraftfahrzeugen, auf die wie auf alle weiteren zu lackierenden Komponenten der Karosserie gemeinsam nach erfolgter Vorbehandlung eine Lackierung im Wesentlichen im geschlossenen Zustand der Frontklappe (9) und unabhängig von den jeweils bei der Lackierung zur Anwendung kommenden Verfahren aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Betriebsmittel ein in die Unterseite (11) der Frontklappe (9) einsetzbarer, während der Lackierung einen Abstand zwischen der Frontklappe (9) und den angrenzenden Komponenten der Karosserie gewährleistender Abstandshalter (1) ist, der im Bereich der Frontklappe (9) zylinderförmig ausgebildet ist und im Bereich der angrenzenden Komponenten kegelstumpfförmig ausgebildet ist und über den die Frontklappe (9) mit den daran angrenzenden Komponenten während der Lackierung in Verbindung steht, wobei der Abstandshalter (1) im Bereich der Frontklappe (9) als Bund (4) ausgebildet ist, an den sich in Richtung der an die Frontklappe (9) angrenzenden Komponenten unter Bildung eines zentrischen Kernes (7) auf den Umfang des Abstandshalters (1) gleichmäßig verteilt angeordnete Rippen (5) anschließen, die im Bereich der angrenzenden Komponenten bezogen auf den Umfang des Abstandshalters (1) kegelstumpfförmig ausgebildet sind und eine mit den angrenzenden Komponenten in Verbindung stehende, relativ kleine Fläche (8) bilden, deren Durchmesser dem des zentrischen Kernes (7) entspricht.
Patent DE-102007061164-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: B25B27/10
Filed: 2007-12-17
Granted: 2010-03-04
Abstract: The press tool (2) has two pivoting elements (4a,4b) each having actuating sections (6a,6b) and press sections (8a,8b), which are pivoted around rotary axes (20a,20b) assigned to each of the pivoting elements. Two support elements (16a,16b) are associated with the pivoting elements, which hold both the rotary axes. A clamping unit is formed in bistable manner.
Patent DE-102007062614-B4 (DE)
Title: Mischung zur Behandlung von harnstoffhaltigen Düngemitteln, Verwendungen der Mischung und harnstoffhaltiges Düngemittel enthaltend die Mischung
Inventor: RAHN RALF-THOMAS DR
IPC: C05G3/90
Filed: 2007-12-22
Granted: 2015-12-31
Abstract: Eine Mischung zur Behandlung von harnstoffhaltigen Düngemitteln enthält  a) mindestens ein (Thio)phosphorsäuretriamid der allgemeinen Formel (I) und/oder (Thio)phosphorsäurediamid der allgemeinen Formel (II)    R 1 R 2 N-P(X)(NH 2 ) 2  (I)       R 1 O-P(X)(NH 2 ) 2  (II)   mit der Bedeutung  X Sauerstoff oder Schwefel,  R 1  und R 2  unabhängig voneinander Wasserstoff, C 1-10 -Alkyl, C 3-10 -Cycloalkyl, C 3-10 -Heterocycloalkyl oder Diaminocarbonyl, wobei R 1  und R 2  zusammen mit dem sie verbindenden Stickstoffatom auch einen 5- oder 6-gliedrigen gesättigten oder ungesättigten heterocyclischen Rest bilden können als Komponente A,  b) mindestens ein Amin als Komponente B mit einem Siedepunkt von mehr als 100°C.
Patent DE-102008011305-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Schaltsperre für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: CAWTHORNE WILLIAM R
IPC: F16H61/18
Filed: 2008-02-27
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Sperren einer Schaltung in eine Richtung in einem Getriebe (14) eines Fahrzeugs (10), das sich in die entgegengesetzte Richtung bewegt, wobei das Verfahren umfasst:Aufzeichnen einer Schwellen-Getriebeabtriebsdrehzahl in einem dem Controller (22);Detektieren der tatsächlichen Abtriebsdrehzahl des Getriebes (14);Detektieren eines Schaltwunsches in die eine Richtung;Konfigurieren des Controllers (22) mit einem Vorwärts-Pedalverlaufskennfeld (30), das einen Satz von Vorwärts-Schaltsperrgrenzwerten aufweist, und mit einem Rückwärts-Pedalverlaufskennfeld (40), das einen Satz von Rückwärts-Schaltsperrgrenzwerten aufweist, wobei der Controller (22) konfiguriert ist, eine Schaltung in die eine Richtung in Antwort auf den Schaltwunsch auszuführen;Vergleichen der detektierten tatsächlichen Abtriebsdrehzahl mit der Schwellen-Abtriebsdrehzahl; undAusführen der Rückwärtssperrgrenzwerte, wenn die entgegengesetzte Richtung die Vorwärtsrichtung ist, die detektierte tatsächliche Abtriebsdrehzahl größer als die Schwellen-Getriebeabtriebsdrehzahl ist, und die eine Richtung die Rückwärtsrichtung ist; undAusführen der Vorwärtssperrgrenzwerte, wenn die entgegengesetzte Richtung die Rückwärtsrichtung ist, die detektierte tatsächliche Abtriebsdrehzahl größer als die Schwellen-Getriebeabtriebsdrehzahl ist, und die eine Richtung die Vorwärtsrichtung ist; wobei die Vorwärts- und die Rückwärtssperrgrenzwerte konfiguriert sind, das Fahrzeug (10) unter die Schwellen-Getriebeabtriebsdrehzahl vor der Ausführung des Schaltwunsches abzubremsen.
Patent DE-102008025692-B4 (DE)
Title: Abwärmenutzung
Inventor: BLANKERTZ CLAUS
IPC: F28D21/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Anordnung mit  – einem elektrischen Wandler (4, 8, 10), der Abwärme (5, 7, 11) erzeugt,  – einer industriellen Prozesseinrichtung (2, 9, 14 ... 17, 21), und  – einer Beheizungseinrichtung für die Prozesseinrichtung (2, 9, 14 ... 17, 21),  derart ausgestaltet, dass die Abwärme (5, 7, 11) der Beheizungseinrichtung zugeführt wird.
Patent DE-102008037408-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkriechsteuerung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: SOLIMAN IHAB S
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-10-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: System zum Steuern eines Antriebsstrangs während des Kriechvorgangs eines Fahrzeugs, umfassend:
 Räder zum Antreiben des Fahrzeugs (32, 33, 34, 35);
 einen Motor (12) mit einer Kurbelwelle;
 eine elektrische Maschine (16), die kraftschlüssig mit der Kurbelwelle verbunden ist und als Elektromotor oder Elektrogenerator arbeiten kann;
 ein Getriebe (14) mit einer Antriebskupplung (38, 39), die kraftschlüssig mit der Kurbelwelle verbunden ist und mit einem kraftschlüssig mit den Rädern (32, 33) verbundenen Ausgang (21);
 eine elektrische Speicherbatterie (42), die einen variablen Ladezustand aufweist und elektrisch mit der elektrischen Maschine (16) verbunden ist, sowie
 ein Steuerelement (40), das ausgebildet ist,
 - eine Drehmomentkapazität der Antriebskupplung (38, 39) auf einen Sollwert des Antriebskupplungsdrehmoments einzustellen, welches während eines Kriechvorgangs eines Fahrzeugs auf die Räder (32, 33) übertragen wird;
 - eine Soll-Änderung des von der elektrischen Maschine (16) erzeugten Drehmoments so zu ermitteln, dass die Drehzahl der Kurbelwelle auf eine Soll-Leerlaufdrehzahl eingeregelt wird;
 - den Wert der Drehmomentkapazität der Antriebskupplung (38, 39) und der Soll-Änderung des von der elektrischen Maschine (16) erzeugten Drehmoments zu verwenden, um einen Sollwert des Drehmoments der elektrischen Maschine festzulegen;
 den Sollwert des Drehmoments mittels der elektrischen Maschine (16) zu erzeugen;
 - zu ermitteln, ob der Ladezustand der Batterie (42) im Vergleich zu einem Referenzladezustand niedrig oder hoch ist; und
 -- in dem Fall, dass der Ladezustand höher als der Referenzladezustand ist, die elektrische Maschine (16) zu verwenden, um die gewünschte Größe des Maschinendrehmoments zu erzeugen und,
 -- wenn der Ladezustand niedriger als der Referenzladezustand ist, den Motor (12) zu verwenden, um die elektrische Maschine (16) anzutreiben;
 - die elektrische Maschine (16) zu verwenden, um elektrische Energie zu erzeugen und die von der elektrischen Maschine (16) erzeugte elektrische Energie in der Batterie (42) zu speichern.
Patent DE-102008038733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Überhitzungsschäden an einer thermischen Solaranlage
Inventor: FILLER GUIDO
IPC: F24J2/04
Filed: 2008-08-12
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Überhitzungsschäden an einer thermischen Solaranlage (1), deren Fluidkreislauf (3) eine Umwälzpumpe (7) und einen den Druck erfassenden Drucksensor (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkreislauf (3) nach jeder Abschaltung der Umwälzpumpe (7) mit Hilfe des Drucksensors (12) auf das Vorhandensein von Dampf im Fluidkreislauf (3) überwacht wird, wobei der Drucksensor (12) den absoluten Druck misst und aus dem gemessenen absoluten Druck im Verhältnis zum normalen Betriebsdruck des Fluidkreislaufs (3) auf das Entstehen und das Vorhandensein von Dampf im Fluidkreislauf (3) geschlossen wird, und dass die Umwälzpumpe (7) gegen Wiedereinschalten gesperrt wird, solange Dampf im Fluidkreislauf (3) feststellbar ist.
Patent DE-102008045842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schleifmaschine zum Schleifen lang gestreckter Werkstücke
Inventor: SCHMITZ ROLAND
IPC: B24B47/10
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schleifmaschine zum Schleifen von lang gestreckten Werkstücken (7), bei welchem das Werkstück (7) an den Enden zwischen zwei Spitzen (11, 11') gehalten wird, mit mindestens zwei Schleifspindelstöcken (10, 10') und einem Stützelement (15), wobei die Schleifspindelstöcke (10, 10') und das Stützelement (15) gleichzeitig am Werkstück (7) in Eingriff sind und jeweils gleichförmig in einer Richtung orthogonal zur Längsachse (17) des Werkstücks (7) zugestellt werden, wobei mindestens eine der Spitzen (11, 11') von einem Spindelmotor (6) angetrieben wird und diese mindestens eine Spitze (11, 11') das Werkstück (7) während des Schleifens in Rotation um seine Längsachse (17) versetzt.
Patent DE-102008049303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Wafers und Siliziumwafer für Solarzellen
Inventor: NEUROTH GERO
IPC: H01L21/20
Filed: 2008-09-29
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Wafers (1) für Solarzellen, wobei eine Silizium-Schicht auf einem Substrat (3) ausgebildet wird, indem Silizium-Pulver oder eine Silizium-Pulver enthaltende Suspension, im Folgenden als Silizium-Paste bezeichnet, schichtartig auf dem Substrat (3) aufgetragen wird und aus der Silizium-Schicht unter Temperatureinwirkung ein Silizium-Wafer (1) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Silizium-Pulver oder Silizium-Paste Schleif- oder Sägerückstände verwendet werden, welche aus Abwasser gewonnen werden, welches durch Bearbeitung von Silizium-Wafern (1) in der Halbleiterfertigung entsteht.
Patent DE-102008050421-B4 (DE)
Title: Gehörschutz-Vorrichtung mit Alarmfunktion
Inventor: ZURLINDEN JOHANNA
IPC: G08B7/06
Filed: 2008-10-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: Gehörschutz-Vorrichtung (100) mit einem mindestens teilweise in den Gehörgang eines menschlichen Ohres einführbaren, an Teilen des Gehörganges angrenzenden schallabsorbierenden Schallschutzelement (110), wobei das Schallschutzelement (110) eine von einer elektrischen Spannungsquelle (120) betriebene Alarmgebereinrichtung (130) enthält, deren Alarmfunktion mittels einer zum Zweck einer Alarmauslösung auf einen vorgebbaren Zeitpunkt einstellbaren Zeitgebereinrichtung (140) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmgebereinrichtung (130) als mit zwei Elektroden versehener Elektrostimulator ausgeführt ist, dessen Alarmfunktion eine durch Anlegen einer Wechselspannung an den Elektroden verursachte Elektrostimulation der menschlichen Haut ist, wobei die Frequenz der Wechselspannung auf zwischen 20 Hertz und 200 Hertz eingestellt ist und von einer mittels eines Schmitt-Triggers erzeugten Rechteckspannung gebildet ist, wobei der Schmitt-Trigger von einer Chip-gesteuerten Sinus-Wechselspannung gespeist ist.
Patent DE-102008053302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lokalisierung und/oder Separierung einer physikalischen Quelle in einem Wellenfeld und ein diesbezügliches Computerprogrammprodukt
Inventor: PUESCHEL DIRK
IPC: G01S3/785
Filed: 2008-10-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung und/oder Separierung einer oder einer Mehrzahl von physikalischen Quelle (Qi) in einem Wellenfeld, wobei mittels einer Anzahl von Sensoren (2) jeweils Sensorsignale (SN_i,t) aufgenommen werden, welche an eine Auswerteeinheit als eine Steuer-/Computereinheit (3) zur Auswertung weitergeleitet werden, wobei die Auswerteeinheit folgende Schritte durchführt: – Zeitliche Verschiebung der Amplitude zur Identifikation einer ersten, vorzugsweise stärksten Quelle (Q1), – Zurückverschiebung der ermittelten Werte der Signale von dieser ermittelten Quelle (Q1) zum Abzug von den Sensorsignalen, – Wiederholung dieser Schritte zur Identifikation zumindest einer weiteren Quelle (Qk).
Patent DE-102008056483-B4 (DE)
Title: Stromschienenanordnung mit Kontaktierungsbereich
Inventor: BÄNDER FRANK DIPL ING
IPC: H02B1/20
Filed: 2008-11-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Stromschienenanordnung (40, 42) mit wenigstens zwei gegeneinander elektrisch isolierten Stromschienen (32), die aneinander gefügt sind und miteinander wenigstens einen Kontaktierungsbereich (30, 48, 50) aufweisen, in welchem die Stromschienen (32) jeweils an einer Kontaktierungsfläche (34) elektrisch kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kontaktierungsbereich (30, 48, 50) treppenstufenförmig ist und dass jede Stufe des treppenstufenförmigen Kontaktierungsbereichs (30, 48, 50) eine Kontaktierungsfläche (34) einer der Stromschienen (32) aufweist.
Patent DE-102008061180-B4 (DE)
Title: Fluidinjektions-/ejektionssystem für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: SENNER RALPH
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-12-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Fluidinjektions-/ejektionssystem für ein Brennstoffzellensystem (48), umfassend: einen ersten Injektor (52) mit einem Einlass (68) und einem Auslass (70), die darin geformt sind, wobei der Einlass (68) in Fluidkommunikation mit einer Fluidquelle (37') steht und der Auslass (70) in Fluidkommunikation mit einer ersten Kammer (74) steht; einen ersten Ejektor (54) mit einem Rückschlagventil (57) und einem darin geformten Venturidurchgang (77), wobei der Venturidurchgang (77) einen Einlass (76) in Fluidkommunikation mit der ersten Kammer (74) und einen Auslass (80) in Fluidkommunikation mit einer zweiten Kammer (81) besitzt; einen zweiten Injektor (55) mit einem Einlass (84) und einem Auslass (86), die darin geformt sind, wobei der Einlass (84) in Fluidkommunikation mit der Fluidquelle (37') steht und der Auslass (86) in Fluidkommunikation mit der zweiten Kammer (81) steht; und einen zweiten Ejektor (56) mit einem darin geformten Venturidurchgang (92), wobei der Venturidurchgang einen Einlass (90) in Fluidkommunikation mit der zweiten Kammer (81) und einen Auslass (98) in Fluidkommunikation mit einer dritten Kammer (100) besitzt, wobei die dritte Kammer (100) einen Auslass (102) in Fluidkommunikation mit einer Brennstoffzelle (59) besitzt, wobei zumindest eine der ersten Kammer (74) und der zweiten Kammer (81) einen darin geformten Brennstoffrezirkulationseinlass (82) aufweist, der derart angepasst ist, um ein zweites Fluid darin in Ansprechen auf eine Strömung des ersten Fluids durch den Venturidurchgang (77, 92) von zumindest einem des ersten Ejektors (54) und des zweiten Ejektors (56) aufzunehmen, wobei das zweite Fluid mit dem ersten Fluid kombiniert wird, um ein Fluidgemisch zu bilden.
Patent DE-102009002576-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: FUJIWARA HIROKAZU
IPC: H01L21/24
Filed: 2009-04-22
Granted: 2018-05-17
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung (10), mit:Dotieren (S30) von leitenden Dotierstoffen in ein Siliziumcarbidsubstrat (30);Ausbilden (S40) einer Abdeckschicht (40) auf einer Oberfläche (30a) des Siliziumcarbidsubstrates (30), wobei die Abdeckschicht (40) zumindest eine Art von Metallcarbid beinhaltet;Aktivieren (S50) der in das Siliziumcarbidsubstrat (30) dotierten leitenden Dotierstoffe durch Wärmebehandeln des Siliziumcarbidsubstrats (30) in einer deoxidierten Atmosphäre;Oxidieren (S60) der auf dem Siliziumcarbidsubstrat (30) ausgebildeten Abdeckschicht (40) durch Wärmebehandeln des Siliziumcarbidsubstrats (30) in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre; undEntfernen (S70) der oxidierten Abdeckschicht (40) von dem Siliziumcarbidsubstrat (30).
Patent DE-102009007955-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bereitstellung einer Steuer- und/oder Versorgungsspannung für einen Verbraucher und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung
Inventor: GNIRSS BERNHARD
IPC: H02J4/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2019-07-04
Abstract: Anordnung zur Bereitstellung einer Steuer- und/oder Versorgungsspannung für einen Verbraucher,wobei der Verbraucher an Anschlüsse P und M anschließbar ist und somit dem Verbraucher von der Anordnung eine Steuerspannung und/oder Versorgungsspannung bereitstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anordnung einen ersten steuerbaren Ausgangsschalter (2) umfasst, der zwischen einem oberen Potential einer Versorgungsspannung und dem Anschluss P angeordnet ist,wobei ein erstes Mittel zur Stromerfassung in diesem P-Zweig angeordnet ist,wobei die Anordnung einen zweiten steuerbaren Ausgangsschalter (3) umfasst, der zwischen einem unteren Potential der Versorgungsspannung und dem Anschluss M angeordnet ist,wobei ein erstes Mittel zur Stromerfassung in diesem M-Zweig, also unteren Zweig,wobei zwischen dem ersten Mittel zur Stromerfassung und dem Anschluss P eine Diode angeordnet ist, wobei an beiden Anschlüssen der ersten Diode jeweils ein Mittel zur Spannungserfassung angeordnet ist,und/oder zwischen dem zweiten Ausgangsschalter und dem Anschluss M eine zweite Diode angeordnet ist, wobei an beiden Anschlüssen der zweiten Diode jeweils ein Mittel zur Spannungserfassung angeordnet ist,wobei die Anordnung eine Steuerelektronik aufweist, der die erfassten Werte zugeführt werden und die die Ansteuersignale für die Ausgangsschalter erzeugtwobei die Steuerelektronik eine Logik zur Fehlererkennung umfasst.
Patent DE-102009008093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur biomassegestützten Abgas-, insbesondere CO2-Entsorgung
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A01G9/14
Filed: 2009-02-09
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, sowie eine Einrichtung zur biomassegestützten Abgas-, insbesondere CO2-Entsorgung, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 7. Um hierbei zu erreichen, dass die Menge an Biomasse maximiert und dadurch auch die Menge des verstoffwechselbaren CO2 maximiert werden kann, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in einem Gewächshaus für Biomasse eine Einrichtung zur Erzeugung von Energie oder Energieeträgern und/oder eine chemische Produktionseinrichtung integriert ist, derart, dass die Energie- oder Energieträger-Erzeugungseinrichtung und/oder die chemische Produktionseinrichtung die im Gewächshaus erzeugte Biomasse und die in der Einrichtung erzeugte CO2-Menge und/oder die anfallende Wärmemenge in einem zumindest teilweise geschlossenen Stoff- und CO2-Kreislauf im Gewächshaus verbleiben.
Patent DE-102009011485-B4 (DE)
Title: Schwimmbad mit einem Sammelbehälter und einem Schwimmbecken
Inventor: LIETZ REINER
IPC: E04H4/12
Filed: 2009-03-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schwimmbad mit einem Sammelbehälter und einem Schwimmbecken, in dessen Beckenumgang mit Abstand zum Beckenrand eine ganz oder teilweise umlaufende Überlaufrinne für Schwallwasser und überflutendes Wasser ausgebildet ist, die das Schwallwasser und überflutendes Wasser aufnimmt, sammelt und über wenigstens eine Ablaufrohrleitung direkt dem separaten Sammelbehälter zuführt, der über wasserführende Rohrleitungen, sowie eine Umwälzpumpe und eine Wasseraufbereitungsanlage mit Filteranlage mit dem Schwimmbecken in einem geschlossenen Wasserkreislauf in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der das Schwallwasser und Überlaufwasser aufnehmende Sammelbehälter (2) eine am Behälterrand (6) innenseitig ganz oder teilweise umlaufende Injektionsrohrleitung (8) aufweist, die mit Öffnungen oder Düsen (10) versehen ist, über die der Injektionsrohrleitung (8) zugeführtes Frisch- und Reinwasser auf die Innenfläche (12) der Sammelbehälters (2) zu deren ständiger Spülung richtbar ist.
Patent DE-102009014553-B4 (DE)
Title: Roboter der Aufhängungsbauart, dessen Roboterkörper längs Fahrschienen läuft
Inventor: KATO HISAKI
IPC: B25J5/02
Filed: 2009-03-24
Granted: 2018-03-15
Abstract: Roboter (1) der Aufhängungsbauart, welcher folgendes enthält: ein Paar von Säulen (2); ein Paar von Tragarmen (3), welche durch jeweils eine der Säulen (2) abgestützt sind, wobei die Tragarme (3) so angeordnet sind, dass sie sich in derselben Richtung erstrecken und ein Plattenteil jedes Tragarms (3) ein äußeres Ende aufweist; eine Laufschiene (4), welche geradlinige Gestalt hat und zwischen den äußeren Enden der Tragarme (3) des Paares von Säulen (2) brückenartig befestigt ist; und einen Roboterkörper (5), welcher an der Laufschiene (4) in aufgehängter Form montiert und längs der Laufschiene (4) bewegbar ist, wobei jeder der Tragarme (3) einen U-förmigen ausgeschnittenen Bereich (16a, 21a) aufweist, der durch teilweises Ausschneiden des äußeren Endes in U-Form gebildet ist und eine U-förmige Öffnung und eine U-förmige Oberfläche aufweist, welche die U-förmige Öffnung umgibt; und wobei die Laufschiene (4) einen Befestigungsabschnitt (7) aufweist, welcher einen ersten zylindrischen Teil (14) und einen zweiten zylindrischen Teil (15) umfasst, von denen der erste zylindrische Teil (14) in den U-förmig ausgeschnittenen Bereich (16a, 21a) von der U-förmigen Öffnung des Bereiches eingeschoben wird und in den U-förmig ausgeschnittenen Bereich (16a, 21a) passt und der zweite zylindrische Teil (15) auf dem ersten zylindrischen Teil (14) angeordnet ist und auf der U-förmigen oberen Fläche aufliegt, wobei der zweite zylindrische Teil (15) im Durchmesser größer als der erste Zylinderteil (14) ist, wobei ferner der Befestigungsabschnitt (7) so ausgebildet ist, dass er an dem Tragarm (3) in solcher Weise befestigt ist, dass der erste Zylinderteil (14) tief in den U-förmig ausgeschnittenen Bereich (16a, 21a) eingeschoben ist und beide Seiten der U-förmigen Öffnung des U-förmig ausgeschnittenen Bereiches (16a, 21a) aus der Projektionsebene des zweiten Zylinderteiles (15) in einem Zustand vorstehen, in welchem der Befestigungsabschnitt (7) der Laufschiene (4) an dem Tragarm (3) befestigt ist.