baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-297868-A5 (DD)
Title: Koronaentladungsanordnung mit verbesserter beseitigung von durch die koronaentladung entstehendnen schaedlichen substanzen
Inventor: LORETH ANDRZEJ
IPC: H01T23/00
Filed: 1989-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koronaentladungsanordnung mit verbesserter Beseitigung von durch die Koronaentladung entstehenden schaedlichen Substanzen. Sie enthaelt eine Koronaentladungsvorrichtung mit einer Koronaelektrode und einer Auffangelektrode in einem bestimmten Abstand zur Koronaelektrode. Die Elektroden sind an eine Gleichstromquelle angeschlossen, die eine solche Spannung besitzt, dasz auf der Koronaelektrode eine Koronaentladung stattfindet. Zum Zwecke der Entfernung der durch die Koronaentladung erzeugten schaedlichen und aetzenden Substanzen ist ein Saugkanal vorgesehen, der eine Einlaszoeffnung oder Drossel besitzt, die sich in unmittelbarer Naehe der Koronaelektrode befindet. Der uebrige Teil des Saugkanals ist bezueglich des Raumes, in dem die Koronaelektrode und die Auffangelektrode untergebracht sind, eingeengt. Im Saugkanal oder neben der Kanaloeffnung ist eine zusaetzliche Elektrode befestigt, die an ein Gleichstrompotential angeschlossen ist, das bezueglich des Potentials der Koronaelektrode die gleiche Polaritaet wie das Potential der Auffangelektrode aufweist, so dasz von der Koronaelektrode zur zusaetzlichen Elektrode ein Ionenstrom auftritt, der einen Luftstrom ueber die Koronaelektrode und ueber die Kanaloeffnung in den Saugkanal erzeugt. Fig. 1{Koronaentladung; Substanzen, schaedlich, aetzend; Saugkanal; Einlaszoeffnung; Drossel; Gleichstrompotential; Ionenstrom; Auffangelektrode}
Patent DD-291374-A5 (DD)
Title: Motorabschalteinrichtung bei ungenuegendem motoroeldruck
Inventor: BAACKE INGOLF
IPC: F01M1/22
Filed: 1990-01-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Kraftfahrzeuge, die mit einer pneumatisch wirkenden Abschalteinrichtung des Fahrzeugmotors ausgeruestet sind. Um die Motorabschaltung im Fahrbetrieb bei ungenuegendem OEldruck zu sichern, aber auch die Phase des noch nicht vorhandenen OEldrucks beim Anlassen des Motors zu ueberbruecken, wird das elektro-pneumatische Wegeventil (4) nicht direkt ueber den OEldruckschalter * sondern ueber das zwischengeschaltete Relais (6) angesteuert. Das Relais (6) ist parallel zur OEldruckkontrolleuchte angeordnet und ist mit dem OEldruckschalter (9) elektrisch verbunden. Zwischen dem OEldruckschalter (9) und dem Zuend-Anlasz-Lenkschlosz (5) ist ein weiteres Relais (10) so verschaltet, dasz waehrend des Anlaszvorganges der OEldruckschalter (9) keine Wirkung auf das elektropneumatische Wegeventil (4) hat. Fig. 1{Kraftfahrzeug; Fahrzeugmotor; selbsttaetige Motorabschaltung; Motoroeldruck; OEldruckschalter; OEldruckkontrolle; Relaissteuerung; Motorstop; separater Bedienstand; OEldruckkontrolleuchte}
Patent DD-293527-A5 (DD)
Title: Werkzeiug zum mehrpunkt-widerstandsschweissen unter verwendung kuehlbarer schweisselektroden
Inventor: HOCHE ERHARD
IPC: B23K11/10
Filed: 1990-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Mehrpunkt-Widerstandsschweiszen unter Verwendung kuehlbarer Schweiszelektroden. Das Werkzeug ist so ausgebildet, dasz bei einer geraden Anzahl mehr als zwei Schweiszpunkte moeglich sind, die technisch moeglichen Mindestpunktabstaende erreichbar sind und ein ungleichmaesziger Elektrodenverschleisz selbstaendig ausgeglichen wird. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz in einem nach unten U-foermigen Gehaeuse * dessen Innenseiten mit Isolierplatten (12) ausgekleidet sind, mittig eine Hauptwippe (2) drehbar gelagert ist, auf der Hauptwippe (2) zwei voneinander getrennte, nach oben U-foermige Wippen (3) drehbar angeordnet sind, deren Innenflaechen mit Isolierplatten (13; 14) ausgekleidet sind, an jeder Wippe (3) ueber eine innere Halteschraube (18) jeweils zwei Elektrodenaufnahmen (4) mit einer an sich bekannten kuehlbaren Schweiszelektrode (7) und den Leitungen fuer das Kuehlmedium befestigt sind, die Wippen (3) durch einen elastischen Isolierkoerper (11) voneinander getrennt sind und die Elektrodenaufnahmen (4) im unteren Bereich mit einer Anschluszschraube (6) fuer das Stromkabel versehen sind. Fig. 1{Mehrpunkt-Widerstandsschweiszen; Werkzeug; Gehaeuse; Schweiszelektrode; Elektrodenaufnahme; Hauptwippe; Isolierkoerper; Isolierplatten; Kuehlmedium}
Patent DD-297230-A5 (DD)
Title: Rohrbuendelwaermeuebertrager
Inventor: ABE EGON
IPC: F28D7/00
Filed: 1990-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbuendelwaermeuebertrager mit mehrfach umgelenktem Querstrom, der vorrangig zum Waermeaustausch zwischen mehreren gesonderten Rohrraumstroemen und einem Mantelraumstrom, insbesondere zur Abwaermenutzung groszer Gasstroeme, dient und aus mehreren, durch Trennwaende in Kammern unterteilten Mantelgehaeusen besteht. Erfindungsgemaesz sind zwischen gegenueberstehenden Trennwaenden benachbarter Mantelgehaeuse an diese angrenzende Zwischenwaende angeordnet, beidseitig derer sich UEbertritte zwischen den Kammern der benachbarten Mantelgehaeuse befinden, die entweder durch ein kompaktes oder einzelne, die jeweiligen Zwischenwaende umgebende UEbertrittsgehaeuse gebildet sind. Damit koennen durch eine erhoehte Zahl von UEbertritten und Umlenkungen verbesserte Waermeuebergangsbedingungen und eine schwingungsarme Lagerung der Austauschrohre erreicht werden. Fig. 1{Rohrbuendelwaermeuebertrager; Querstrom; Abwaermenutzung; Gasstroeme; Mantelgehaeuse; Trennwaende; Kammern; UEbertritt; UEbertrittsgehaeuse; Zwischenwaende; verbesserte Waermeuebergangsbedingungen; schwingungsarme Lagerung}
Patent DD-299667-A5 (DD)
Title: Textilverarbeitung unter verwendung einer verstreckungstechnik
Inventor: COOK PAUL P
IPC: D02J1/22
Filed: 1990-08-09
Abstract: Diese Erfindung liefert Methoden, durch die jede Stapelfaser oder kontinuierliche Faser verstreckt werden kann, aehnlich den bisher verwendeten Methoden der Verstreckung kontinuierlicher Fasern, in denen die innere Molekularstruktur der Fasern entlang der Faserbuendelachse orientiert wird, ausgenommen dasz wesentliche Verdrehungs- und Verstreckungskraefte angewendet werden. Nur mit der einfachen kontinuierlichen und gleichzeitigen Anwendung einer einzelnen dynamischen Verstreckungsbelastung und einer einfachen dynamischen Verdrehungskraft, die korrekt und genau aufeinander abgestimmt sind, wird jede Einzelfaser effektiv und gleichmaeszig verstreckt. So erworbene Gesamtfestigkeitseigenschaften und erwuenschte Verbesserungen der Qualitaetseigenschaften der Einzelfasern wie auch ihre kontinuierliche Querschnittsgleichmaeszigkeit sind fuer eine breitere Anwendbarkeit wesentlich erhoeht, das trifft auch auf Gewebe und andere aus so behandelten Fasern hergestellten Produkte zu. Diese Erfindung ist verwendet worden, die Zugfestigkeit von Baumwolle auf mehr als 60 Gramm pro tex (18 Zoll Gauge) durch einen einfachen mechanischen Faserverstreckungsprozesz zu erhoehen. Es gibt wesentliche Vorteile, die durch die Verwendung dieser hochzaehen Baumwollfaser erreichbar sind. Andere Stapelfasern koennen aehnlich verbessert werden. Die Methoden dieser Erfindung koennen die Verstreckungsgleichmaeszigkeit kontinuierlicher Fasern wesentlich verbessern und ihre Originalglaette vom Pressen her erhalten und so Reihenmehrfachbehandlungen zu gestatten und damit eine wesentlich verbesserte Effektivitaet und Gleichmaeszigkeit des Verstreckungsprozesses zu liefern. Diese Erfindung ist gut geeignet zur Integration in normale Produktionsprozesse.
Patent DE-112005003607-A5 (DE)
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J7/29
Filed: 2005-12-02
Abstract: The invention relates to a pressure-sensitive adhesive (PSA) tape, intended in particular for producing or bonding optical liquid-crystal data displays, having two PSA layers and at least one carrier sheet, characterized in that the PSA tape has light-reflecting properties on both its top and its bottom faces and at the same time is light-absorbing at least in so far as light not reflected is unable to penetrate the adhesive tape. With preference a white primer layer is provided at least between one face of the carrier sheet and the PSA layer located on that face.
Patent BE-1000079-A6 (BE)
Title: Wall tie system - has slotted guide moved with dovetail cross-section and tie to engage at one end and forked end to engage to mortar
Inventor: LENNON CHARLES GABRIEL
IPC: E04F13/08
Filed: 1987-11-19
Granted: 1988-02-02
Abstract: The wall tie system, consists of a slotted guide (4) which is moulded into the cast wall, and has a recess of dovetail cross-section. The ties which engage with the guide are made e.g. from galvanised iron or stainless steel and have one end (3) which engages with the dovetail slot in the guide. The other end (2) is forked to engage with a layer of mortar. The tie can have a twist in the middle, and the forked end can be replaced by a flat end with a punched-out projection or a hole to engage with the mortar.
Patent BE-1000581-A6 (BE)
Title: Detecteur du niveau d'un liquide dans un reservoir.
Inventor: RODOLFO BITETTI
IPC: G01F23/74
Filed: 1988-04-27
Granted: 1989-02-07
Abstract: Détecteur (1) comprenant un élément de support (7) dans lequel est inséré un interrupteur (10) à commande magnétique et un élément de fixation (15) définissant des moyens de guidage (24) pour un flotteur (29). Le flotteur (29) comporte un aimant (33) cylindrique à axe horizontal et parallèle à l'axe de l'interrupteur (10), vis-à-vis dudit interrupteur (10). L'élément de fixation (15) comprend quatre appendices élastiques (18) munis de dents (19) d'extrémité aptes à s'engager instantanément dans des sièges respectifs pratiqués sur un réservoir d'huile d'un véhicule.
Patent BE-1000827-A6 (BE)
Title: Detecteur de la presence de gouttelettes d'eau sur la vitre d'un vehicule et appareil de commande d'essuie-glace incorporant un tel detecteur.
Inventor: STIBELLI SERGIO
IPC: B60S1/08
Filed: 1988-07-29
Granted: 1989-04-11
Abstract: Un détecteur (1) de la présence de gouttelettes d'eau sur la vitre (3) d'un véhicule comprend une source lumineuse qui émet des rayons vers la vitre sur laquelle est monté un élément optique de diffraction (7) pouvant acheminer les rayons lumineux vers un photodétecteur qui produit un signal correspondant à l'intensité de la lumière incidente. En outre, on décrit un appareil électrique (11) qui comporte le détecteur (1), des moyens (16, 17, 18 et 21) pour traiter le signal électrique provenant du photodétecteur et des moyens (22 et 23) pour commander le fonctionnement d'un essuie-glace.
Patent BE-1008395-A6 (BE)
Title: A prefabricated construction panel
Inventor: RIGOT GUY
IPC: E04C2/04
Filed: 1994-07-06
Granted: 1996-05-07
Abstract: The invention discloses a construction panel principally comprised of amonolithic prefabricated block comprised mainly of wood cement (2).Reinforcements (1, 3) can be provided at the periphery and/or on the insideof the wall. A lattice (4), placed substantially at mid-thickness, alsoreinforces the wall. Reinforcements (3) at the inside of the wall can beplaced in such a fashion as to form an opening (6) in the wall. The panelaccording to the invention can be easily cut for modifications, such as theinstallation of an opening (5, 6) after completion of the panel.<IMAGE>
Patent BE-1013165-A6 (BE)
Title: Spectacle frame for a gasmask
IPC: A62B18/08
Filed: 1999-12-01
Granted: 2001-10-02
Abstract: This invention is a spectacle frame (3) that comprises a frame section (5)for wearing spectacles and a frame (4) for the lenses with an adjustablefitting section (5). The frame section (5) is adjustable on the frame (4)and is affixed by means of adjustable device (6) that allows the set upposition to be kept constant.<IMAGE>
Patent ES-2001164-A6 (ES)
Title: A heart valve prosthesis.
IPC: A61F2/24
Filed: 1986-07-24
Abstract: An annular valve body (12) having a central passageway (18) for the flow of blood therethrough with two leaflets (14,16) each of which is pivotally supported on an eccentric positioned axis (P,P') in the central passageway (18) for moving between a closed position and an open position. The leaflets (14,16) are curved in a plane normal to the eccentric axis (P,P'') and positionen with the convex side (26, 28) of the leaflets (14,16) facing each other when the leaflets (14,16) are in the open position. Various parameters such as the curvature of the leaflets (14,16), the location of the eccentric axis (P,P'), and the maximum opening angle of the leaflets (14,16) are selected with a view to maximizing the minimum peak velocity through the valve (10), maximizing the net stroke volume, and minimizing the mean forward pressure difference, thereby reducing thrombosis and improving the hemodynamic performance.
Patent ES-2001271-A6 (ES)
Title: Timing correction for a video signal processing system.
Inventor: CHRISTOPHER TODD J
IPC: H04N5/45
Filed: 1986-08-27
Abstract: System performance of picture-in-picture video display systems is dependent on critical timing relationships between the incoming signals and the clock signals used to sample and display both the large picture and small picture signals. Video signals from various sources, e.g. VTR's, tend to have jittering time bases which may cause the small image to appear jagged or tilted. This distortion in the small image may be reduced by effecting adaptive signal delays in the small picture signal responsive to the relative phase of the system clock signal with respect to the horizontal synchronizing pulses of the large and/or small picture signal. One phase measure is used to control an interpolator which combines successive samples of the small picture signal in proportions to develop sample values corresponding to samples that would have occurred had the small picture signal been sampled by a clock properly aligned to the small picture horizontal synchronizing pulses. A second phase measure is used to delay the clock signal used to display the small picture so that the clock pulses that define the edges of the small picture occurs with the same timing relative to the large picture horizontal synchronizing pulses form line-to-line.
Patent ES-2000399-A6 (ES)
Title: Adjustable electromechanical component.
Inventor: VERMEULEN FREDDY JOHNY
IPC: H01C10/14
Filed: 1986-09-18
Abstract: An electromechanical component, in particular a rotary potentiometer having an integrated center click or optionally more fixed intermediate positions. The fixed intermediate position is obtained by a combination of two teeth and a lug. The two teeth are integrated with the element of the resistance path and the lug with the element having the contact members of the component.
Patent ES-2008881-A6 (ES)
Title: Tool for machining cylindrical parts
IPC: B21D13/04
Filed: 1986-10-03
Abstract: The tool which is the object of the main patent 552115, is improved by addn. to the two integrated parts of the tool of a succession of small ribs of triangular section and disposed transversely, which avoids any possibility of the cylindrical part being machined slipping w.r.t. the indicated parts.
Patent ES-2010274-A6 (ES)
Title: Electronic locking device
Inventor: IMEDIO OCANA JUAN ANTONIO
IPC: G07C9/00
Filed: 1988-06-01
Abstract: The electronic key has a drive head and a turning blade for inserting in a rotor of a lock. The key has an intermediate zone, on the edges of which there are retractile contacts charged by springs in corresponding housings. These retractile contacts are joined to conducting plates that come through the head from the electronic circuit integrated in the drive head itself. On the insertion and turn of the key in the lock these retractile contacts enter into connection with fixed contacts of the corresponding electronic circuit of the lock that are included in the interior wall of an annular extension of the stator in front of the rotor of the lock.
Patent ES-2010587-A6 (ES)
Title: Compound piece of flexible cellular material and flexible rubber material.
IPC: B29C43/18
Filed: 1988-09-09
Abstract: A compound piece of flexible cellular material and flexible rubber material is disclosed. To simplify its manufacture and use it in an advantageous manner, the cellular material (3) is pressed with unvulcanized rubber under cellular material hot stamping conditions, the cellular material being condensed in the joining area.
Patent ES-2016427-A6 (ES)
Title: Monoclonal antibody specific to hiv antigens.
Inventor: KORTRIGHT KENNETH H
IPC: C07K16/10
Filed: 1988-11-04
Abstract: A hybrid cell line is provided which is capable of producing monoclonal antibodies which bind to HIV core antigen P55, the precursor protein coded for the gag gene, the core protein P24 and partial breakdown products P39 and P33. The monoclonal antibody embodying the invention does not bind the P18 core protein or any HIV envelope antigens. The cell line of the invention was developed by a unique immunization protocol in which BALB/c mice were immunized over a series of multiple infusions using a select group of immunogens and a conventional myeloma cell line for fusion with the murine splenocytes harvested. The monoclonal antibody is identified as the KC-57 antibody. This monoclonal antibody is especially useful for a solid phase immunoassay in which the monoclonal antibody is detected in its binding to HIV antigens found in a serum or plasma sample from a human patient. The cell line which produces the KC-57 monoclonal antibody has been deposited in the American Type Culture Collection, Rockville, Md. and assigned A.T.C.C. No. HB 9585.
Patent ES-2009433-A6 (ES)
Title: A shoe sole.
Inventor: TRUELSEN EJNAR
IPC: A43B13/18
Filed: 1988-12-07
Abstract: A shoe sole (1) manufactured of one or more pieces of a resilient material, such as plastics, natural or synthetic rubber, including a recess extending from below the heel and forward to the forefoot. The recess only allows the longitudinal circumferential rims of the shoe sole to come into contact with the walking surface when the user of the shoe is standing on said walking surface. A shock-absorbing projection (2) is provided in the recess opposite the heel bone of the foot, said projection not coming into contact with the walking surface at a low pressure load. At a high pressure load, such as when the user is walking or running, the shock-absorbing projection (2) comes into contact with the walking surface. In this manner the shocks usually affecting the heel of the shoe are moved to the heel bone as well as absorbed in the best possible manner. When the user is standing still the resilience is achieved by the circumferential rim of the shoe sole absorbing all the pressure in the heel area. The optimum absorption of shocks when the user of the shoe is walking and running is achieved by the pressure in the heel area being absorbed by the projection (2) situated just below the heel bone of the foot.
Patent ES-2012254-A6 (ES)
Title: Process to secure inserts in a form for the series production of parts.
IPC: B28B23/00
Filed: 1989-01-31
Abstract: For certain mass-produced finished products, especially points sleepers, the correct fitting of inserted components is of crucial importance. During their manufacture, the inserted components must be neither damaged nor shifted. During the production process they must be firmly secured in the form while at the same time the securing system must neither damage the finished product or inserted components during movements in the setting process nor hamper the removal of the finished product from the mould. This means that the securing device must also be easily releasable. The invention proposes the use as a temporary securing means of a blind rivet (7) insertable and strikable from above, the shank (8) of which is inserted from above through the drilling (20) in the base plate (19) supporting the inserted component (18) and through the drilling (20) in the form plate (1) determining the position of the inserted component (18) and is firmly secured on the outside of the form plate (1) by a thickening (9) shaped like a rivet head.
Patent ES-2013115-A6 (ES)
Title: Read/write system for flexible optical/magneto-optical media
Inventor: FARNSWORTH STEPHEN W
IPC: G11B7/12
Filed: 1989-03-14
Abstract: A read/write storage system for reading/writing data to and from a flexible optical or magneto-optical media (disc or tape eg helically scanned by rotating drum) includes an optical read/write head and a fine movement stabilizer 64 positioned proximate the flexible media for stabilizing the flexible media in a desired position so that the optical head providing focussed light need not be moved substantially toward or away from the media in order to maintain the light focussed on the media. A record disc may be additionally stabilised by Bernouilli plate 66 as part of cartridge (12) (eg Fig 1) or attached to drive 10. Magnetic head (170) below the media and plate (166) may provide stabilisation (Fig 11) coupler (164) surrounding lens (156) may also be shaped for stabilisation. Geometrics of stabilizer (64) and magnetic head (170) are detailed W.r.t. (Figs 5 and 12). The magneto-optical assembly of (Fig 13) includes U-shaped magnetic element (180) and the optical head on the same side of the disc. Alternative head assemblies are detailed (Figs 7, 8, 9). Optical information storage systems are disclosed (eg. Fig 1) including spicule member (28) guiding cartridge (12) and motor (34) for moving arm (30) (with the head assembly).
Patent ES-2014061-A6 (ES)
Title: Island type refrigeration display cabinet
Inventor: FUNG KWOK K
IPC: F25D21/10
Filed: 1989-03-21
Abstract: In an island type refrigeration display cabinet, a top aperture containing two oppositely disposed louvers for discharging oppositely directed coplanar air curtain sections, to form a single air curtain of multiple section in the top aperture of the display cabinet. Preferably, the cabinet also includes means for withdrawing air from the interior display space of the cabinet and forcing the air through a bifurcated conduit. Each bifurcation of the conduit is flowably connected to one of the respective louvers in the top opening of the display cabinet. Each bifurcation of the conduit also includes means for refrigerating the air flowing through the conduit to the louvers.
Patent ES-2014695-A6 (ES)
Title: Expansion and closure valve for the aggregation of fluids in tanks which are closed or opened by means of air
Inventor: ROJO BARRENO PABLO
IPC: F16K17/02
Filed: 1989-06-28
Abstract: Expansion and closure valve for the aggregation of fluids in tanks which are closed or opened by means of pressurized air which, on account of its form, expands towards the fluid, forming waves of a variety of frequencies in the liquid in which said valve has been immersed, this giving rise to great molecular aggregation within said fluid. Moreover, when the air pressure ceases, the valve exerts a closing action on the liquid in the tank which prevents the entry of said liquid into the tubular system of the pressurized air.
Patent ES-2018969-A6 (ES)
Title: Process for preparing N-phosphonomethyl-glycine
Inventor: PELYVA JENO
IPC: C07F9/38
Filed: 1989-11-02
Abstract: The invention relates to an improvement of a process for preparing N-phosphonomethyl-glycine by oxydation of N-phosphonomethyl-imino-diacetic acid in an aqueous sulphuric acidic medium with hydrogen peroxide. A characteristic feature is using a waste acid liquor as reaction medium formed as aqueous sulphuric acid and obtained after the separation of N-phosphonomethyl-glycine when carrying out oxydation. This solution is optionally diluted with water until a concentration of 12-18 weight % of sulphuric acid and 3-5 weight % of N-phosphonomethyl-glycine.
Patent ES-2029582-A6 (ES)
Title: Improved process for obtaining images in relief
IPC: G02B30/60
Filed: 1990-06-22
Abstract: The process includes the combination of a fish-eye lens 24 with a convex lens 25 both in the printing of sensitive films in photographic machines (cameras) 10 and in the projection of developed and printed images of a sensitive film in a projector 18 incorporating, on the inside and on the outside of 18, a convex lens 19 which projects the image in relief 21 onto a white screen 20, correcting the oblique nature of the image or of the images located on the edge of the normal area of vision of an eye 12 or of a photographic machine 10.