baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011834-U1 (DE)
Title: Breitwischgerät mit Selbst-Auswringfunktion
IPC: A47L13/254
Filed: 2013-08-08
Abstract: Breitwischgerät mit Selbst-Auswringfunktion, mit einer Platte (10), einem Stiel (20) und einem Reinigungselement (30), das sich unterhalb der Platte befindet (10), wobei: das Breitwischgerät mit Selbst-Auswringfunktion weiterhin ein Drehgelenkteil (40), eine Außen-Sperrverzahnung (50), eine Hülse (60), ein Übergangsrohr (70) und ein Kreuz- oder Kardangelenk (80) aufweist; die Platte (10) eine mittlere Platte (101) und zwei seitliche Platten (102) aufweist, die auf den beiden Seiten der mittleren Platte (101) durch eine jeweilige Torsionsfeder (103) angelenkt sind, wobei das Reinigungselement (30) zwei Enden aufweist, die jeweils mit den äußeren Enden der beiden seitlichen Platten (102) verbunden sind, wobei das Drehgelenkteil (40) ein unteres Ende, das mit dem mittleren Abschnitt des Reinigungselementes (30) verbunden ist, und ein oberes Ende aufweist, das sich durch eine Öffnung (105) erstreckt, die in dem mittleren Abschnitt der mittleren Platte (101) ausgebildet ist, um drehstarr mit dem Stiel (20) zu verbinden; die Außen-Sperrverzahnung (50) fest mit dem Stiel (20) verbunden ist, wobei die Hülse (60) auf dem Stiel (20) gelagert ist und zumindest eine aufrechte Gleitnut-Anordnung (62), die auf deren Innenfläche ausgebildet ist, und eine Innen-Sperrverzahnung (61) aufweist, die auf deren Innenfläche passend zur Außen-Sperrverzahnung (50) ausgebildet ist, wobei das Übergangsrohr (70) auf den Stiel (20) aufgesetzt ist und ein oberes Ende, das mit der Hülse (60) gekoppelt ist, und ein unteres Ende aufweist, das mit einem oberen Ende des Kreuz- oder Kardangelenks (80) verstellbar gekoppelt ist, wobei ein unteres Ende des Kreuz- oder Kardangelenks (80) beweglich oder verstellbar mit einer Kopplungsaufnahme (106) gekoppelt ist, die auf dem mittleren Abschnitt der mittleren Platte (101) ausgebildet ist; das Übergangsrohr (70) wenigstens einen Schieber (71) aufweist, der auf einer Außenfläche an dessen oberem Ende passend zur aufrechten Gleitnut-Anordnung (62) der Hülse (60) ausgebildet ist, so dass die Hülse (60) drehstarr mit der mittleren Platte (101) verbunden oder gekoppelt ist.
Patent DE-202013012340-U1 (DE)
Title: Werkzeuge zur transkutanen Implantation und Systeme
IPC: A61M37/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Medizinisches System, das ein medizinisches Element und ein Werkzeug zur transkutanen Implantation aufweist, wobei das Implantationswerkzeug aufweist: einen längsgestreckten Körper, der eine Bohrung aufweist und eine Länge hat, längs der die Bohrung sich erstreckt, wobei die Bohrung das medizinische Element enthält und eine Öffnung umfasst, die an einem distalen Ende des Körpers gebildet ist; eine Rippe, die mit dem Körper in der Nähe seines distalen Endes verbunden ist, wobei die Rippe ein Terminalende aufweist, das proximal zu dem distalen Ende des Körpers angeordnet ist, und eine relativ flache distal ausgerichtete Oberfläche, die sich proximal von der Öffnung der Bohrung zu dem Terminalende der Rippe bei einem spitzen Winkel bezüglich einer longitudinalen Achse der Bohrung erstreckt; und einen Einpreßstab, der eine distale Oberfläche umfasst, wobei der Einpreßstab in die Bohrung passt und längs der longitudinalen Achse zu einer Position in relativ enger Nähe zu der Öffnung der Bohrung bewegbar ist, wo die distale Oberfläche des Einpreßstabs ungefähr koplanar mit der distal ausgerichteten Oberfläche der Rippe ist; wobei das medizinische Element vollständig innerhalb der Bohrung des Körpers enthalten ist, bevor der Einpreßstab zu der Position in relativ enger Nähe zu der Öffnung der Bohrung bewegt ist.
Patent DE-202013103328-U1 (DE)
Title: Speicherisolierung
IPC: F24H9/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Speicherisolierung zum Isolieren von Speicherbehältern (1), aufweisend eine Außenschicht (2), eine Innenschicht (3) und eine zwischen der Außenschicht (2) und der Innenschicht (3) angeordnete Dämmschicht (4), wobei die Dämmschicht (4) aus einem faserigen, komprimierbaren Material besteht und eine der Außenschicht (2) zugewandte erste Seite (5) und eine der Innenschicht (3) zugewandte zweite Seite (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste Seite (5) im Verhältnis zu dem faserigen Material an sich glatt ausgebildet ist.
Patent DE-202014008146-U1 (DE)
Title: Konstruktion von LED Nachrüstlampe mit Beleuchtungsmodulen für die Straßenbeleuchtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-10-10
Abstract: Zusammenbaukonstruktion einer LED-Nachrüstlampe für die Strassenbeleuchte mit mehreren getrennten Beleutungsmodulen (2).
Patent DE-202014009498-U1 (DE)
Title: Kabel mit verseilten Aderpaaren
IPC: H01B11/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Kabel (10) mit mindestens zwei Aderpaaren (12, 14, 16), die jeweils zur Übertragung eines differentiellen Datensignals eingerichtet sind, insbesondere USB-Kabel, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Aderpaare (12, 14, 16) in Kabellängsrichtung (L) schraubenlinienförmig um ein gemeinsames Verseilungszentrum (20) herum verlaufen.
Patent DE-202015002475-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung in Rohr- und Schlauchsystemen für leitfähige Flüssigkeiten, mit Integration von Bauteilen für eine Durchflussüberwachung
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-04-06
Abstract: Absperrvorrichtung (1) in Rohr- und Schlauchsystemen (9) für leitfähige Flüssigkeiten, bestehend aus – einem äusseren, unelastischen Rohr (2) und – einem an den Enden des rohrförmigen Abschnitts am äusseren Rohr (30) dichtend anliegenden inneren, elastischen Rohr (5), – einem im elastischen Rohr (5) innen anliegenden Einlauf (4) und Auslauf (4'), – einem durch das äussere Rohr (2) hindurch in den Raum (10) zwischen dem unelastischen Rohr (2) und dem elastischen Rohr (5) führenden Fluidzugang (3), wobei bei einem Befüllen des Raums (10) zwischen dem unelastischen Rohr (2) und dem elastischen Rohr (5) durch den Zugang (3) mit einem Fluid der Raum (10) derart vergrössert wird, dass die Wandungen des elastischen Rohrs (5) dichtend aneinanderliegen, mit Integration von Bauteilen für eine elektrische Durchflussüberwachung dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (4) und der Auslauf (4') aus einem leitfähigen Material besteht, die die durchfließende Flüssigkeit (13) kontaktieren, und jeweils mit Signalleitungen versehen sind, und durch das nicht leitfähige elastische Rohr (5) verbunden sind. Des Weiteren im Raum (10) zwischen dem Rohr (2) und dem Rohr (5) zwei nicht berührende Kontakte (8, 8') mit jeweiligen Signalleitungen aufweist, die durch steigenden Innendruck der durchfließenden Flüssigkeit (13) eine Verkleinerung des Raums (10) aufgrund der Ausdehnung des elastischen Rohrs (5) verursacht, und die Kontakte (8, 8') in Berührung bringt.
Patent DE-202015006234-U1 (DE)
Title: Gülle-Konverter zur Umwandlung von Ammoniak-Gas aus Gülle
IPC: C05F3/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Gülle-Konverter, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Konverter in der Gülle/Jauche vorhandenes Ammoniak-Gas (NH3) vom flüchtigen Gaszustand in eine gebundene Form umgewandelt wird. Bevorzugt in Ammoniumcarbonat (NH4)2CO3 und Ammoniumhydrogencarbonat NH4HCO3 (Hirschhornsalz).
Patent DE-202015007012-U1 (DE)
Title: Kavitätsantennen einer elektronischen Vorrichtung mit Schlitzen und Monopolen
IPC: H01Q1/24
Filed: 2015-10-07
Abstract: Kavitätsantenne, umfassend: ein Schlitzantennenresonanzelement; ein Monopolantennenresonanzelement; eine Metallantennenkavität, die das Schlitzantennenresonanzelement und das Monopolantennenresonanzelement unterlegt; und eine Übertragungsleitungseinstellungsstichleitung, die mit der Monopolantenne gekoppelt ist.
Patent DE-202015007310-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (4) und eine in dem Gehäuse (4) angeordnete Halbleiterlichtquelle (14; 24; 64), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil einer bei einem Betrieb der Halbleiterlichtquelle (14, 24; 64) generierten Wärmeenergie von einem Zierelement (50) und/oder einem Abdeckelement (70) und/oder einem mit der Halbleiterlichtquelle (14; 24; 64) optisch zusammenwirkenden Optikelement (22; 42) abgeleitet wird, und dass das Zierelement (50) und/oder das Abdeckelement (70) und/oder das optisch mit der Halbleiterlichtquelle (14; 24; 64) zusammenwirkendes Optikelement (22; 42) wärmeleitend mit der Halbleiterlichtquelle (14; 24; 64) gekoppelt ist und ein Kunststoffmaterial aufweist, das eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Material des Gehäuses (4).
Patent DE-202015103379-U1 (DE)
Title: Wasserhydraulische Maschine
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-06-26
Abstract: Wasserhydraulische Maschine mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen, von denen eines eine Oberfläche aus einem Kunststoff mit reibungsvermindernden Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff (5, 12, 13, 15, 19) als ein Polymer mit Keramikfüllstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202016005135-U1 (DE)
Title: Befestigungungsstreifen zum Fixieren eines Sitzbezugs an einem Sitzpolster von einem Fahrzeug
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-08-22
Abstract: Befestigungsband (10, 10') zum Fixieren eines Sitzbezugs an einem Sitzpolster von einem Fahrzeug, umfassend: eine Mehrzahl von Befestigungsabschnitten (20, 20'), welche in Reihe verbunden sind, wobei jeder Befestigungsabschnitt umfasst: ein Substrat (21), welches eine Mehrzahl von Haken (22) hat, welche auf einer Fläche davon ausgebildet sind; wenigstens ein Magnetelement (23), welches auf der Fläche von dem Substrat (21) angeordnet ist; ein Schutzelement (24), welches entlang einer Peripherie von dem Substrat (21) angeordnet ist, um die Mehrzahl von Haken (22) zu umgeben; und einen flexiblen Verbindungsabschnitt (25), welcher sich integral von einem Ende von dem Substrat (21) in einer Längsrichtung von dem Befestigungsabschnitt (20, 21) erstreckt zur Verbindung mit einem benachbarten Befestigungsabschnitt in einer beabstandeten Weise.
Patent DE-202016005312-U1 (DE)
Title: Schwingfeder Konstruktion für Hängesitze und Hängesessel
IPC: A45F3/26
Filed: 2016-08-30
Abstract: Schwingfeder für Schwebesessel und Hängesitze Dadurch gekennzeichnet, dass die 3 einzelnen Komponenten Zugfeder, Abrissseil und 2 Karabinerhaken zu einer Gesamtkonstruktion geschaffen wurden.
Patent DE-202016007665-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B62D9/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Kraftfahrzeug, dass ein Fahrgestell aufweist, das in Richtung der Längsachse 4 einen Vorderwagen 1 mit einer Hebevorrichtung und einen Hinterwagen 2 aufweist, die über ein Knicklager 5 miteinander verbunden sind und über eine Knicklenkung lenkbar sind, wobei sowohl der Vorderwagen 1 als auch der Hinterwagen 2 eine Achschenkellenkung aufweisen und wobei die Räder sowohl des Vorderwagens 1 als auch des Hinterwagens 2 Antriebsvorrichtungen aufweisen.
Patent DE-202016009104-U1 (DE)
Title: Luft- und Gasströmungsgeschwindigkeits- und Temperaturfühler
IPC: G01P5/12
Filed: 2016-02-15
Abstract: Luftgeschwindigkeitssensorvorrichtung, die zur Messung von Luft- und Gasströmungsgeschwindigkeit und -temperatur geeignet ist, umfassend:
 eine Brückenschaltungsanordnung mit einer Brückenschaltung, die mit einem Operationsverstärker und einem Leistungsausgangsverstärker gekoppelt ist, wobei die Brückenschaltung einen ersten Zweig mit einem beheizten Geschwindigkeitssensor und einem ersten Referenzwiderstand aufweist, wobei der Geschwindigkeitssensor so konfiguriert ist, dass er innerhalb eines vordefinierten Überhitzungstemperaturbereichs arbeitet, der über einer Umgebungstemperatur liegt, die Brückenschaltung einen zweiten Zweig aufweist, der aus Referenzwiderständen und einem digital gesteuerten Widerstandselement besteht, um den Widerstand des Geschwindigkeitssensors dynamisch einzustellen und innerhalb des vordefinierten Überhitzungstemperaturbereichs zu halten, wobei der Operationsverstärker eine Gleichspannung anlegt, damit der Geschwindigkeitssensor auf eine Zieltemperatur innerhalb des Überhitzungstemperaturbereichs erhitzt werden kann;
 einen Gasströmungstemperatursensor zum Messen der Temperatur der zu messenden Gas- oder Luftströmung; und
 einen Analog-Digital-Wandler, der mit einem Ausgang des Temperatursensors und
 mit einem Ausgang der Brückenschaltungsanordnung verbunden ist.
Patent DE-202016100655-U1 (DE)
Title: Magnetkupplungspumpe
IPC: F04D13/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Magnetkupplungspumpe (10) mit einem Gehäuse (11), das einen Arbeitsraum (12) umgibt; einer Pumpenwelle (16), die durch wenigstens ein erstes Lager (19) in dem Gehäuse (11) drehbar gelagert ist und an ihrem antriebseitigen Ende (37) einen Innenrotor (34) aufweist, wenigstens einem in dem Arbeitsraum (12) angeordneten, drehfest mit der Pumpenwelle (16) verbundenen Laufrad (21), einer Antriebseinheit (28), die eine Antriebswelle (29) und einen mit der Antriebswelle (29) verbundenen Außenrotor (32) aufweist, welcher den Innenrotor (34) umgreift, und einen Spalttopf (36), der zwischen dem Innenrotor (34) und dem Außenrotor (32) angeordnet und mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Pumpenwelle (16) zwischen dem Arbeitsraum (12) und dem antriebsseitigen Ende (37) der Pumpenwelle (16) eine erste einfachwirkende Gleitringdichtung (38) angeordnet ist.
Patent DE-202016101153-U1 (DE)
Title: Schuh mit BSW-Dämpfungselement
IPC: A43B21/26
Filed: 2016-03-03
Abstract: Schuh (1), insbesondere Pump, High Heel Schuh oder Stiletto, mit einer Brandsohle (3) und einem Absatz (2), wobei im Absatz (2) und/oder in der Brandsohle (3), Insbesondere im Fersen und/oder im Ballenbereich, mindesten ein Dämpfungselement (5, 5', 5a, 5b, 5c, 5c') Integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement eine Shore-D-Härte im Bereich von 28–33, ein Elastizitäts-Modul im Bereich von 28–38 MPa, und eine Zugspannung von 9–11 bei 600% Dehnung aufweist.
Patent DE-202016103914-U1 (DE)
Title: Getränkebrühmaschine
IPC: A47J31/06
Filed: 2016-07-19
Abstract: Getränkebrühmaschine, aufweisend: einen Filtersatz (100), der mit einem Außenfilterbecher (1) und einem Innenfilterbecher (2) versehen ist, wobei der Außenfilterbecher (1) einen Außenbecher (11) aufweist, und wobei der Außenfilterbecher (1) oben an dem Außenbecher (11) mit einer ersten Oberkante (12) und unten mit einem Auslass (13) versehen ist, der zur Vermeidung von Leckage einen Dichtungszapfen (14) aufweist, und wobei der Innenfilterbecher (2) einen Innenbecher (21) aufweist, der oben mit einer zweiten Oberkante (22) und unten mit einem Sieb (23) versehen ist, und wobei der Innenbecher (21) oben über einen Dampfeinlass (25) verfügt, und wobei der Innenbecher (21) des Innenfilterbechers (2) im Außenbecher (11) des Außenfilterbechers (1) untergebracht ist, und wobei die zweite Oberkante (22) auf der ersten Oberkante (12) aufliegt, und wobei ein Spiel (27) zwischen dem Innenbecher (21) und dem Außenbecher (11) vorhanden ist, und wobei eine Dampfdiffusionsöffnung (26) zwischen dem Innenbecher (21) und dem Außenbecher (11) vorgesehen ist und mit dem Dampfeinlass (25) kommuniziert; eine Brüheinheit (200), die mit einem Becherhalter (3), einem oberen Deckel (4) und einer Steuereinrichtung (5) versehen ist, wobei sich der obere Deckel (4) über dem Becherhalter (3) befindet und mit der Steuereinrichtung (5) in Verbindung kommt, und wobei der Filtersatz (100) in den Becherhalter (3) einsetzbar ist, und wobei die erste Oberkante (12) des Außenfilterbechers (1) auf dem Becherhalter (3) gelagert ist, und wobei mit dem oberen Deckel (4) der Filtersatz (100) bedeckbar ist, und wobei eine Heißwasserdüse (41) und ein Dampfeinlass (42) an dem oberen Deckel (4) angeordnet sind, und wobei der Dampfeinlass (42) nach dem Dampfeinlass (25) des Außenfilterbechers (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-202016104945-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung zum simultanen Legen von Tapes mit variablem Abstand
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-09-08
Abstract: Tapelegevorrichtung (1), umfassend  eine erste Materialzuführungseinheit (10a) zum Zuführen eines Tape-Bandmaterials (2),  eine erste Schneideinrichtung (20a) zum Abtrennen eines ersten Tapes (5a) von dem Tape-Bandmaterial (2),  eine erste Legeeinrichtung (40a) zum Aufnehmen und zum Platzieren des von der ersten Schneideinrichtung (20a) abgetrennten ersten Tapes (5a) auf einem Legetisch (50),  eine zweite Materialzuführungseinheit (10b) zum Zuführen eines Tape-Bandmaterials (2),  eine zweite Schneideinrichtung (20b) mit einem Schneidmittel zum Abtrennen eines zweiten Tapes (5b) von dem Tape-Bandmaterial (2),  eine zweite Legeeinrichtung (40b) zum Aufnehmen und zum Platzieren des von der zweiten Schneideinrichtung (20b) abgetrennten zweiten Tapes (5b) auf dem Legetisch (50), und  eine Steuereinrichtung zum Steuern und/oder Regeln des Betriebs der Tapelegevorrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Legeeinrichtung (40a) und/oder die zweite Legeeinrichtung (40b) eingerichtet sind, eine Querbewegung in einer Querrichtung (61) auszuführen, und die Steuereinrichtung eingerichtet ist, die Querbewegung der ersten Legeeinrichtung (40a) und/oder der zweiten Legeeinrichtung (40b) zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-202016105302-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B25J5/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für Werkstücke (3), wobei die Bearbeitungseinrichtung (2) mindestens ein Transportmittel (6) und mindestens eine mobile sowie lösbar mit dem Transportmittel (6) verbindbare Bearbeitungseinheit (7) mit einer Trageinrichtung und mit einer Prozesseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinheit (7) modular und automatisch unterschiedlich konfigurierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017000310-U1 (DE)
Title: Halter für Miniatur-Ausdrehwerkzeuge
IPC: B23B29/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Das Haltersystem ist dadurch gekennzeichnet, dass ein speziell gefertigter Klemmkeil (2) mit seiner Spannfläche auf die Klemmfläche (7) presst.
Patent DE-202017001834-U1 (DE)
Title: Taktiler Messtaster mit integrierter optischer Messsonde zur zeitgleichen oder sequenziellen optischen und taktilen Erfassung von Abstands-, Rauheits-, Form- und Lageparametern
IPC: G01B11/30
Filed: 2017-04-06
Abstract: Taktiler Messtaster mit integrierter optischer Messsonde zur zeitgleichen oder sequenziellen optischen und taktilen Erfassung von Abstands-, Rauheits-, Form- und Lageparametern dadurch gekennzeichnet, dass ein optisches Element (2) derart in einen taktilen Taster (1) integriert ist, dass neben der taktilen Antastung und Messung eine optische Erfassung der Objektoberfläche (3) möglich ist, wobei die taktile und die optische Messung sowohl zeitgleich als auch nacheinander oder getrennt voneinander durchgeführt werden kann.
Patent DE-202017001857-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Heiz- oder Kühlkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) für einen Heiz- (100) oder Kühlkörper, umfassend zumindest eine dem Heiz- (100) oder Kühlkörper zugeordnete Haltelasche (105, 106) und zumindest eine Wandkonsole (2) mit einer oberen (3) und einer unteren Haltekonsole (4), dadurch gekennzeichnet, dass die untere Haltekonsole (4) aus einem in die Wandkonsole (2) einsetzbaren und arretierbaren Trägerteil (19) sowie einem Konsolenelement (20) besteht, welches vertikal beweglich und verschwenkbar mit dem Trägerteil (19) verbunden ist.
Patent DE-202017004139-U1 (DE)
Title: Freistehende Bett Aufstehhilfe zur Nutzung ohne Fremdhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2017-08-08
Abstract: Hilfsmittel freistehende Aufstehhilfe dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundplatte mit integrierter Trittfläche Stabilität durch das Eigengewicht des Nutzers garantiert.
Patent DE-202017004805-U1 (DE)
Title: Gabionenkörbe zur Verbindung mit zu begrünenden Lärmschutzwänden
IPC: E01F8/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Lärmschutzwand mit aus begrünbaren Außenwänden (12) und einem, mit Lärm dämmendem Füllmaterial (13) befüllbaren, zentralen Füllraum (11), dadurch gekennzeichnet, dass in vorbestimmten seitlichen Abständen (16) mit Steinfüllungen (15) versehene Gabionenkörbe (14) vor die begrünten Außenwände (12) gesetzt und mit diesen verbunden sind.
Patent DE-202017005199-U1 (DE)
Title: Pflegeanzug
IPC: A41D13/12
Filed: 2017-10-09
Abstract: Bekleidungsstück (1) für medizinisch pflegebedürftige Personen zum Bekleiden zumindest eines oberen Teils ihrer Beine, ihres Intimbereichs und ihres Gesäßes, umfassend einen Torsoabschnitt (2) mit einer Rückseite, zwei an dem Torsoabschnitt (2) befestigte Beinabschnitte (3) und einen Schrittbereich (4) am Übergang zwischen Torsoabschnitt (2) und den beiden Beinabschnitten (2) zum Bekleiden des Intimbereichs, einen zumindest teilweise öffen- und schließbaren Gesäßzugangsbereich (20), mit dem eine Öffnung auf der Rückseite des Torsoabschnitts (2) teilweise oder vollständig verschließbar ist, wobei der Gesäßzugangsbereich (20) zum Teil in der Rückseite des Torsoabschnitts (2) und zum Teil in den Beinabschnitten (3) angeordnet ist, und einen Schließbereich (21), in dem der Gesäßzugangsbereich (20) mit dem Bekleidungsstück (1) zum Schließen verbindbar ist, eine mit dem Bekleidungsstück (1) fest verbundene Halteeinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist zu verhindern, dass im geöffneten Zustand des Gesäßzugangsbereichs (20) und im Stand der Person das Bekleidungsstück (1) wenigstens teilweise von der Person rutscht, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinabschnitte (3) entlang je eines Abschnitts des Schließbereichs (21) des Gesäßzugangsbereichs (20) in jedem der Beinabschnitte (3) jeweils in ihre Längsrichtung oder schräg zu ihrer Längsrichtung öffenbar sind, und die Schließbereiche (21) des Gesäßzugangsbereichs (20) in den Beinabschnitten (3) außerhalb des Schrittbereichs (4) verlaufen.
Patent DE-202017005649-U1 (DE)
Title: Variabler Teilautonomer Transporter
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: In Länge und Breite teleskopierbarer Transportwagen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderachse (3) und alle vier Radaufhängungen (5) im zusammengeschobenen Zustand unmittelbar am Hauptrahmen des VTT (1) anliegen (Kompaktmodus), und im Transportmodus durch herausziehen der Vorderachse in Längsrichtung (4), so wie dem jeweiligen Herausziehen aller vier Radaufhängungen nach außen, (5) die Räder (2) in eine, zur Lastaufnahme fähige, Position bringen.
Patent DE-202017007631-U1 (DE)
Title: Thermisch gedämmte Mediumrohre mit HFO - haltigem Zellgas
IPC: F16L59/153
Filed: 2017-07-11
Abstract: Thermisch gedämmtes Leitungsrohr (1), umfassend mindestens ein Mediumrohr (4), mindestens eine um das Mediumrohr herum angeordnete Wärmedämmung (3) und mindestens einen um die Wärmedämmung herum angeordneten Aussenmantel (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 besagtes Mediumrohr (4) als flexibles Rohrstück ausgebildet ist,
 besagter Aussenmantel (2) als flexibles Rohrstück ausgebildet ist und gegebenenfalls eine Barriere (9) aus Kunststoff umfasst, und
 besagte Wärmedämmung (3) einen Schaumstoff enthaltend Polyurethan (PU)umfasst, dessen Zellgas 50-100 vol% R1336mzz und 0-50 vol% Cyclopentan und 0-50 vol% CO 2  enthält, und wobei sich die Zellgase zu 100 vol% ergänzen oder zusammen mit Luft zu 100 vol% ergänzen.
Patent DE-202017102034-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Zylinderblock und Wärmeleitung
IPC: F16C9/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (1a), – mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock (1) zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Kurbelwellenlagern (2), – mindestens einer weiteren Welle, die in mindestens zwei Wellenlagern gelagert ist, und – einem ölführende Leitungen umfassenden Ölkreislauf zur Versorgung von mindestens zwei Lagern (2) mit Öl, bei der – mindestens eine erste Wärmeleitung (4a) vorgesehen ist, die zwischen einem Lager (2) und einem thermisch höher belasteten Bereich (6) der Brennkraftmaschine verläuft, der zumindest in der Warmlaufphase der Brennkraftmaschine eine höhere Temperatur aufweist als das Lager (2), dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine zweite Wärmeleitung (4b) vorgesehen ist, die zwischen dem Lager (2) und einem thermisch weniger belasteten Bereich (7) der Brennkraftmaschine verläuft, der zumindest zeitweise eine niedrigere Temperatur aufweist als das Lager (2).