baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Warnnachricht eines Smartkey-Systems
Inventor: KOH DONG WOO
IPC: G08B19/00
Filed: 2013-12-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer Warnnachricht eines Smartkey-Systems (100), umfassend:  einen ersten Schritt, bei dem ein Steuerteil (170) eines Smartkey-Systems (100) wenigstens zwei Warnnachrichten erzeugt, die wenigstens zwei Abnormitäten/Warnungen entsprechen, wenn die wenigstens zwei Abnormitäten/Warnungen auftreten;  einen zweiten Schritt, bei dem der Steuerteil (170) wiederholt und sequentiell die wenigstens zwei Warnnachrichten erneuert und in einen Nachrichtenwartepuffer (150) eingibt und den Nachrichtenwartepuffer (150) steuert, um die wenigstens zwei Warnnachrichten zu puffern und auszugeben, so dass die wenigstens zwei Warnnachrichten auf einem Anzeigeteil (230) zyklisch angezeigt werden; und  einen dritten Schritt, bei dem der Steuerteil (170) den zyklischen Puffervorgang für die wenigstens zwei Warnnachrichten durch den Nachrichtenwartepuffer (150) beendet, wenn Nachrichtenerneuerungszeiten für die wenigstens zwei Warnnachrichten ablaufen, wobei  bei dem zweiten Schritt, wenn eine neue Warnnachricht hinzugefügt wird, wenn eine neue Abnormität/Warnung auftritt, der Steuerteil (170) wiederholt und sequentiell die neue Warnnachricht wie auch die wenigstens zwei Warnnachrichten erneuert und in den Nachrichtenwartepuffer (150) eingibt und den Nachrichtenwartepuffer (150) steuert, um die Warnnachrichten zu puffern und auszugeben.
Patent DE-102014003435-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Arbitrieren des Zugangs zu einer Zwischenverbindung
Inventor: REDGRAVE JASON RUPERT
IPC: G06F13/16
Filed: 2014-03-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Arbitrieren für den Zugang zu einer Zwischenverbindung, umfassend:Empfangen von einer oder mehreren Datenübertragungsanfragen über die Zeit, wobei jede einen Eingabeanschluss von n Eingabeanschlüssen und einen Ausgabeanschluss von m Ausgabeanschlüssen in einer Zwischenverbindung anzeigt, durch die die Anfrage durchgeführt wird;Puffern jeder der Anfragen;Zuteilen jeweils eines leeren Arbitrierungspakets für eine entsprechende Auswahleinheit, die jedem der Eingabeanschlüsse zugeteilt ist, wobei jedes Arbitrierungspaket einen Standort für jeden der m Ausgabeanschlüsse aufweist;in jeder der Auswahleinheiten Auswählen von wenigstens einer gepufferten Anfrage und Platzieren jeder ausgewählten Anfrage im Arbitrierungspaket in dieser Auswahleinheit am Standort für den Ausgabeanschluss, der von der ausgewählten Anfrage angezeigt wird;Weiterleiten der Arbitrierungspakete zwischen den Auswahleinheiten, bis jede Auswahleinheit jedes Arbitrierungspaket empfangen hat, und während jede Auswahleinheit jedes Arbitrierungspaket hat, Versuchen, wenigstens eine Anfrage in einem bleibenden Standort in diesem Arbitrierungspaket zu platzieren; undPlanen der Erfüllung der Anfragen unter Verwendung der Zwischenverbindung gemäß der Platzierung der Anfragen in den Arbitrierungspaketen.
Patent DE-102014007185-B4 (DE)
Title: Optisches Element für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: WINTZER WOLFRAM
IPC: F21V5/02
Filed: 2014-05-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Optisches Element für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem einstückig gepressten ersten Vorsatzoptikarray aus einem transparenten Material und zumindest einem einstückig gepressten zweiten Vorsatzoptikarray aus dem oder einem transparenten Material, wobei der erste Vorsatzoptikarray  – eine erste Vorsatzoptik mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche,  – zumindest eine zweite Vorsatzoptik mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche und  – einen ersten Verbindungssteg, der die erste Vorsatzoptik mechanisch mit der zweiten Vorsatzoptik verbindet,  umfasst, wobei die erste Vorsatzoptik auf ihrer dem ersten Verbindungssteg abgewandten Seite einen ersten Steg umfasst, wobei die zweite Vorsatzoptik auf ihrer dem ersten Verbindungssteg abgewandten Seite einen zweiten Steg umfasst, wobei der zweite Vorsatzoptikarray  – eine dritte Vorsatzoptik mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche,  – zumindest eine vierte Vorsatzoptik mit einer Lichteintrittsfläche und einer Lichtaustrittsfläche und  – einen zweiten Verbindungssteg, der die dritte Vorsatzoptik mechanisch mit der vierten Vorsatzoptik verbindet,  umfasst, und wobei der erste Vorsatzoptikarray und der zweite Vorsatzoptikarray derart zueinander angeordnet und fixiert sind, dass sie derart ineinander greifen, dass sie einen Array bilden, bei dem  – die zweite Vorsatzoptik zwischen der dritten Vorsatzoptik und der vierten Vorsatzoptik und  – die dritte Vorsatzoptik zwischen der ersten Vorsatzoptik und der zweiten Vorsatzoptik  angeordnet ist.
Patent DE-102014008408-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: EBERT JÖRG
IPC: B60G9/02
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-04-06
Abstract: Achsaufhängung mit einem Achskörper (2), der an einem Achslenker (4) befestigt ist, der mit seinem einen Ende verschwenkbar und mit seinem anderen Ende unter Zwischenlagerung einer Luftfeder (20) an einem Fahrzeugrahmen befestigt ist, wobei der Achslenker (4) eine Kröpfung (10) aufweist, die eine Anlagefläche zur Anlage des Achskörpers ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Achslenker (4) einen Anlagebereich zur unmittelbaren Anlage des Achskörpers ausbildet, in dem der Achskörper (2) gegen den Achslenker (4) anliegt, dass an dem Achslenker (4) eine Verzahnung (26) angebracht ist, deren Festigkeit höher als die entsprechende Festigkeit des Achskörpers (2) ist, und dass bei an der Anlagefläche anliegendem Achskörper (2) die Verzahnung (26) in eine Gegenfläche des Achskörpers (2) eingedrückt ist.
Patent DE-102014013421-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: GEYER WERNER
IPC: F02B25/14
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2, 62), in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist, der von einem in Richtung einer Zylinderlängsachse (12) hin- und hergehend gelagerten Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) eine Kurbelwelle (7) antreibt, wobei die Kurbelwelle (7) in einem Kurbelgehäuse (4) um eine Drehachse (9) drehbar gelagert ist, wobei der Zylinder (2, 62) einen Zylinderfuß (13) besitzt, an dem eine Trennebene (14) verläuft, an der der Zylinder (2, 62) vom Kurbelgehäuse (4) getrennt ist, wobei der Zweitaktmotor (1) eine gedachte Mittelebene (21) besitzt, die die Zylinderlängsachse (12) enthält und die einen Auslass (19) aus dem Brennraum (3) schneidet, wobei der Brennraum (3) in mindestens einer Stellung des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (10, 11, 70, 71) fluidisch mit dem Kurbelgehäuseinnenraum (8) verbunden ist, wobei der mindestens eine Überströmkanal (10, 11, 70, 71) an mindestens einer Übertrittsöffnung (23) vom Zylinder (2, 62) ins Kurbelgehäuse (4) übertritt, wobei mindestens eine Seitenwand (24, 74) des Überströmkanals (10, 70) im Zylinder (2, 62) einen ersten Bereich (28, 78) aufweist, in dem die Seitenwand (24, 74) in Blickrichtung senkrecht zur Mittelebene (21) mit der Zylinderlängsachse (12) einen Winkel (α) von 90° einschließt, wobei der erste Bereich (28, 78) der Seitenwand (24, 74) einen ersten parallel zur Zylinderlängsachse (12) gemessenen Abstand (a, d) zur Trennebene (14) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in Zylinderumfangsrichtung zwischen dem erstem Bereich (28, 78) und der Übertrittsöffnung (23) ein zweiter Bereich (29, 79) der Seitenwand (24, 74) angeordnet ist, der einen zweiten parallel zur Zylinderlängsachse (12) gemessenen Abstand (b, e) zur Trennebene (14) besitzt, wobei der zweite Abstand (b, e) größer als der erste Abstand (a, d) ist.
Patent DE-102014102962-B4 (DE)
Title: Funkruf-Kommunikationssystem zum Bereitstellen von Zweiwegekommunikation und Leitung von Einwege-Funkruf-Gruppen
Inventor: YEH SHIH-TSENG
IPC: H04W92/04
Filed: 2014-03-06
Granted: 2015-12-24
Abstract: Funkruf-Kommunikationssystem, das die Funktionen der Zweiwegekommunikation und Leitung von Einwege-Funkrufgruppen bereitstellt, wobei das System mindestens aufweist: einen ersten Sender (10) zum Senden von Entsendenachrichten oder Befehlen über einen Funkfrequenzkanal (40) zu einem oder mehreren Funkrufempfängern (20) der Funkrufgruppen; einen Überwachungsserver (50) mit Funktionen für die Datensammlung, Klassifikation, statistische Analyse und Abfrage; und einen Warteschlangenserver (90), der mit dem Überwachungsserver (50) und einem zweiten Sender verbunden ist, und der verwendet wird, um die Nachrichten über den Funkfrequenzkanal (40) zu senden; wobei der Überwachungsserver (50) mindestens einen Multiplex-Prozessor (51), eine Datenbank (52) und ein Internet-Kommunikationsmodul (53) aufweist, wobei der Multiplex-Prozessor (51) jeweils mit der Datenbank (52) und mit dem Internet-Kommunikationsmodul (53) gekoppelt ist, wobei der Multiplex-Prozessor (51) weiter angepasst ist, Online-Registrierungen von beliebigen Internet-verbundenen Funkrufempfänger-Gruppen durch das Internet-Kommunikationsmodul (53) für das Aufbauen einer Verbindung anzunehmen und Nachrichten oder Daten von dem Internet-Kommunikationsmodul (53) zum Durchführen einer Klassifikation/statistischen Analyse gemäß einem Identifikationscode jeder Gruppe und/oder einem Identifikationscode jedes Gruppenmitglieds zu empfangen und der Multiplex-Prozessor (51) danach die Identifikationscodes, die Online-Registrierungen, die Entsendenachrichten und die Daten in der Datenbank (52) speichert; wobei der Überwachungsserver (50) sich ferner mit einem GSM/GPRS-System (70) durch das Internet-Kommunikationsmodul (53) zum Empfangen/Übertragen von Bestätigungsnachrichten oder anderen Nachrichten von jedem Funkruf-Empfänger (20) jeder Gruppe mittels des GSM/GPRS-Systems (70) und zum Weiterleiten der von dem ersten Sender (10) an einen bestimmten Funkrufempfänger gesendeten Nachrichten mittels des GSM/GPRS-Systems (70) verbindet; wobei der erste Sender (10) sich ferner mit einem Computer (30), verwendet zum Verbinden des Überwachungsservers (50) über das Internet (60) und zum Übertragen/Empfangen von Nachrichten oder Befehlen von/zu dem Überwachungsserver (50) verbindet, wobei der erste Sender (10) auch angepasst ist, über das Internet (60) auf die Datenbank (52) des Überwachungsservers (50) zum ...
Patent DE-102014106158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen von elektronischen Bauteilen und Halbleiterstreifenanordnung
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H01L23/495
Filed: 2014-05-02
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Testen von elektronischen Bauteilen, die mit einem Anschlussrahmenstreifen (100, 200) verbunden sind, der eine Vielzahl von verbundenen Anschlussrahmeneinheiten (102) umfasst, wobei jede Anschlussrahmeneinheit (102) eine Chip-Insel (104), ein Verbindungsstäbchen (106), welches die Chip-Insel (104) mit einem Randbereich (108) der Anschlussrahmeneinheit (102) verbindet, eine Vielzahl von Anschlüssen (110), die vom Randbereich (108) zur Chip-Insel (104) hin vorragen, und ein Trägerelement (112), das am proximalen Ende (111) in den Randbereich (108) strukturiert oder mit diesem verbunden ist, umfasst, wobei das Verfahren umfasst:
 Verbinden eines Halbleiterchips (302) mit jeder der Chip-Inseln (104) (500);
 Biegen der Trägerelemente (112) in eine andere Ebene als die Anschlüsse (110), so dass ein distales Ende (113) jedes Trägerelements (112) über oder unter den Anschlüssen (110) angeordnet ist und zu den Chip-Inseln (104) hin vorragt (520);
 Verkapseln der Anschlussrahmeneinheiten (102) mit einer Formmasse (304), so dass das distale Ende (113) jedes Trägerelements (112) in der Formmasse (304) verankert ist und ein Teil der Verbindungsstäbchen (106) von der Formmasse (304) unbedeckt bleibt (530);
 Ablösen der Verbindungsstäbchen (106) von den Chip-Inseln (104) außerhalb der Formmasse (304), so dass die Trägerelemente (112) die Anschlussrahmeneinheiten (102) in Position halten und die Halbleiterchips (302) elektrisch vom Anschlussrahmenstreifen (100, 200) isoliert sind (540);
 Testen der Halbleiterchips (302) nach Ablösen der Verbindungsstäbchen (106) von den Chip-Inseln (104) (550); und
 Trennen der Anschlussrahmeneinheiten (102) nach dem Testen der Halbleiterchips (302) (560).
Patent DE-102014110455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls mit Vergussmasse
Inventor: STROTMANN GUIDO
IPC: H01L21/54
Filed: 2014-07-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektronikmoduls mit den Schritten: Bereitstellen eines Modulgehäuses (4) und eines mit dem Modulgehäuse (4) verbundenen Schaltungsträgers (2); Einfüllen einer fließfähigen Vergussmasse (6) sowie wenigstens eines Verdrängungselements (7) in das Modulgehäuse (4) derart, dass die Gesamtheit der Verdrängungselemente (7) eine Verdrängung der Vergussmasse (6) bewirkt; und Vernetzen der verdrängten Vergussmasse (6) nach dem Einfüllen zu einem dielektrischen Gel, wobei das Volumen der durch sämtliche Verdrängungselemente (7) verdrängten Vergussmasse (6) zu einem Zeitpunkt, zu dem die eingefüllte Vergussmasse (6) noch fließfähig ist, zumindest 10% des Volumens der Vergussmasse (6) beträgt.
Patent DE-102014110640-B4 (DE)
Title: Drehverstellbarer Teleskopgriff eines Rollkoffers
Inventor: LAI WEI-HUNG
IPC: A45C13/26
Filed: 2014-07-29
Granted: 2016-03-10
Abstract: Drehverstellbarer Teleskopgriff eines Rollkoffers, der zwischen zwei Teleskopstangen vorgesehen ist, wobei zwei Stellmechanismen mit einem Ringgriff verbunden sind. Durch die Stellmechanismen sorgt der Ringgriff für einen ergonomischen Griffwinkel, wenn der Benutzer den Rollkoffer schiebt oder zieht. Damit kann der Ringgriff die Anforderungen an eine ergonomische Gestaltung auch erfüllen, wenn der Benutzer den Rollkoffer schiebt oder zieht. Auf diese Weise kann der Benutzer mit einer optimalen Handhaltung den Rollkoffer kraftsparend schieben oder ziehen. Außerdem wird vermieden, dass Verletzungen wie z. B. Muskelzerrungen durch eine schlechte Handhaltung auftreten.
Patent DE-102014112920-B4 (DE)
Title: Sensorsysteme und Verfahren unter Verwendung von Bandpassfilterabstimmung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04B1/14
Filed: 2014-09-09
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kommunikationssystem (100) mit einem konfigurierbaren Bandpassfilter, wobei das System umfasst:
 einen Bandpassfilter (106) mit einer einstellbaren Mittenfrequenz;
 eine Bandpasssteuerung (216), die eingerichtet ist, dass sie eine Frequenzverschiebung in einem empfangenen Signal identifiziert und die Mittenfrequenz des Bandpassfilters (106) gemäß der identifizierten Frequenzverschiebung verschiebt;
 eine Übertragungskomponente (102), die eingerichtet ist, ein Masterausgangssignal einer Masterkomponente (101) des Kommunikationssystems (100) unter Verwendung einer gewählten Mittenfrequenz zu erzeugen; und
 eine Frequenzkonfigurationskomponente (108), die eingerichtet ist, eine Mittenfrequenz des Masterausgangsignals zur Verbesserung der Signalstärke bei einem Empfänger (220) des Masterausgangssignals zu modifizieren.
Patent DE-102014213074-B4 (DE)
Title: Rückfahrassistenzsystem für ein zweispuriges Kraftfahrzeug mit Vorderradlenkung
Inventor: GENSLER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-07-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Rückfahrassistenzsystem für ein zweispuriges Kraftfahrzeug mit Vorderradlenkung zum Zurückfahren in Rückwärtsrichtung einer zuvor in Vorwärtsrichtung manuell gefahrenen Fahrstrecke mit zumindest automatischem Lenken des Kraftfahrzeugs während des Zurückfahrens, welches eingerichtet ist,- für verschiedene Positionen (S) der bei der Vorwärtsfahrt durchlaufenen Fahrstrecke jeweils einen Wert einer für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Vorwärtsfahrt charakteristischen ersten Größe an der jeweiligen Position (S) in Abhängigkeit einer bei der Vorwärtsfahrt zurückgelegten Wegstrecke (SR) des einen Hinterrads (R) und einer bei der Vorwärtsfahrt zurückgelegten Wegstrecke (SL) des anderen Hinterrads (L) zu bestimmen,- für verschiedene Positionen (S) der bei der Rückwärtsfahrt durchlaufenen Fahrstrecke jeweils einen Wert einer für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Rückwärtsfahrt charakteristischen zweiten Größe an der jeweiligen Position in Abhängigkeit einer zurückgelegten Wegstrecke (SR) des einen Hinterrads (R) und einer zurückgelegten Wegstrecke (SL) des anderen Hinterrads (L) zu bestimmen,- während der Rückwärtsfahrt für verschiedene Positionen (S) der Fahrstrecke jeweils- einen Wert der für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Vorwärtsfahrt charakteristischen ersten Größe (dSRL,soll) an der jeweiligen Position (S)- mit einem Wert der für die Ausrichtung der Fahrzeuglängsachse bei Rückwärtsfahrt charakteristischen zweiten Größe (dSRL,ist) an der gleichen Position zu vergleichen, und- in Abhängigkeit des Vergleichs die Vorderradlenkung zu steuern.
Patent DE-102014217588-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: KURATANI SHINICHI
IPC: H02P6/28
Filed: 2014-09-03
Granted: 2019-08-29
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (100), umfassend- eine Wechselrichterschaltung (2) mit einer der Anzahl der Phasen entsprechend vorgesehenen Mehrzahl von Paaren AUS oberen und unteren Zweigen (a1, ..., a6) und mit Schaltelementen (Q1, ..., Q6), die in jedem der oberen Zweige und der unteren Zweige jeder Phase vorgesehen sind,welche Wechselrichterschaltung (2) zum Antreiben eines Motors (6) anhand von AN- oder AUS-Schaltvorgängen der jeweiligen Schaltelemente (Q1, ..., Q6) ausgelegt ist;- einen einzigen Stromdetektor (3), der zum Detektieren eines Stroms des Motors (6), der durch die Wechselrichterschaltung (2) fließt, ausgelegt ist;- einen Betriebszeitenberechner (12), der zum Berechnen von Betriebszeiten von PWM-Signalen (PWM1, ..., PWM6) zum AN- oder AUS-Schalten der Schaltelemente (Q1, ..., Q6) anhand einer Abweichung zwischen einem Stromwert des vom Stromdetektor (3) detektierten Stroms und einem Soll-Stromwert ausgelegt ist;- einen PWM-Signalgenerator (13), der zum Erzeugen einer Mehrzahl von PWM-Signalen (PWM1, ..., PWM6) entsprechend einer Mehrzahl von PWM-Zyklen in jeweiligen Phasen innerhalb eines Steuerungszyklus, der die Mehrzahl der PWM-Zyklen umfasst, anhand der vom Betriebszeitenberechner (12) berechneten Betriebszeiten und zum Ausgeben der PWM-Signale (PWM1, ..., PWM6) AN die jeweiligen Schaltelemente (Q1, ..., Q6) ausgelegt ist; und- eine Phasenverschiebungseinheit (14, 15, 16), die zum graduellen Verschieben der Phasen der vom PWM-Signalgenerator (13) erzeugten PWM-Signale (PWM1, ..., PWM6) innerhalb eines Steuerungszyklus ausgelegt ist, wobei der PWM-Signalgenerator (13) PWM-Signale (PWM1, ..., PWM6) mit berechneten Betriebszeiten erzeugt und ausgibt, nachdem der Betriebszeitenberechner (12) die Betriebszeiten der PWM-Signale (PWM1, ..., PWM6) in den jeweiligen Phasen berechnet, bevor die Phasenverschiebungseinheit (14, 15, 16) mit dem Phasenverschieben beginnt.
Patent DE-102015000618-B4 (DE)
Title: Schließeinheit, Formgebungsmaschine und Verfahren zur Überwachung einer Schließeinheit
Inventor: STEINPARZER HELMUT
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-01-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schließeinheit einer Formgebungsmaschine, umfassend- zwei Aufspannplatten (2) jeweils zur Montage von Teilen eines Formwerkzeugs (3),- wenigstens einen Antrieb (4, 5), welcher dazu geeignet ist zumindest eine der Aufspannplatten (2) zu bewegen und mit einer Schließkraft zu beaufschlagen,- wenigstens ein Messgerät (6, 7) zur Messung wenigstens eines Schließkraftwertes und/oder wenigstens eines Positionswertes zumindest einer der Aufspannplatten (2) sowie- eine Steuer- oder Regeleinheit (9), welche mit dem wenigstens einen Antrieb (4, 5) und dem wenigstens einen Messgerät (6, 7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass in einem Speicher (11) der Steuer- oder Regeleinheit (9) wenigstens ein Referenzkrafteinleitungspunkt zumindest einer Aufspannplatte (2) hinterlegbar ist und- ein Prozessor (12) der Steuer- oder Regeleinheit (9) dazu ausgebildet ist, eine durch den wenigstens einen Antrieb (4, 5) durchzuführende Schließbewegung der Aufspannplatten (2) zu unterbrechen, zu verhindern oder rückgängig zu machen und/oder die Schließkraftbeaufschlagung durch den wenigstens einen Antrieb (4, 5) zu unterbrechen oder zu verhindern, falls wenigstens ein berechneter Krafteinleitungspunkt und der wenigstens eine Referenzkrafteinleitungspunkt nicht im Wesentlichen übereinstimmen.
Patent DE-102015009698-B4 (DE)
Title: Richterreger und Schwingmaschine mit Richterreger
Inventor: DE JONG HERMAN
IPC: B65G27/20
Filed: 2015-07-30
Granted: 2017-05-04
Abstract: Bei einem Richterreger (2) für einen Schwingförderer und/oder ein Schwingsieb, mit zwei Wellen (4), die über zumindest je zwei Lager (9) in einem Gehäuse (6) drehbar gelagerten sind, wobei die Lager (9) ein vorbestimmtes Lagerspiel I aufweisen, wobei auf den Wellen (4) jeweils ein Unwuchtgewicht (5) befestigt ist und jeweils ein Zahnrad (7) drehmomentübertragend an der jeweiligen Welle (4) angebracht ist und die Zahnräder (7) jeweils eine Verzahnung (8) aufweisen, die miteinander kämmend in Wirkbeziehung stehen, ist vorgesehen, dass die Zahnräder (7) exzentrisch zu der Achse der jeweiligen Welle (4) an dieser festgelegt sind. Die Erfindung betrifft auch eine Schwingmaschine (1) mit einem Richterreger (2) der erfindungsgemäßen Art.
Patent DE-102015010328-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Ladevorrichtung für eine elektronische Datenbrille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-08-06
Granted: 2020-09-17
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Ladevorrichtung (12) für eine elektronische Datenbrille (14), mit einer in oder an einem Kraftfahrzeugbauteil (20, 24) angeordneten Ladeeinheit zum induktiven Laden eines Energiespeichers der elektronischen Datenbrille (14), wobei das Kraftfahrzeugbauteil (20, 24) in einem Kopfbereich des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei für ein schnelles Laden- die Ladevorrichtung (12) des Weiteren ein Ladekabel (17) zum kabelgebundenen Laden des Energiespeichers der elektronischen Datenbrille (14) aufweist und- die Ladevorrichtung (12) dazu ausgelegt ist, den Energiespeicher der elektronischen Datenbrille (14) gleichzeitig kabelgebunden und induktiv zu laden.
Patent DE-102015011950-B4 (DE)
Title: Ladesystem, umfassend ein auf einem Boden verfahrbares Fahrzeug und ein auf dem Boden angeordnetes Aufnahmeteil, und Verfahren zum Betreiben eines Systems zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer Primärspule an eine Sekundärwicklung
Inventor: BÖCKLE JÜRGEN
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-09-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ladesystem, umfassend ein auf einem Boden verfahrbares Fahrzeug und ein auf dem Boden angeordnetes Aufnahmeteil (1),wobei das Fahrzeug eine Sekundärwicklung aufweist, welche induktiv mit einer Primärspule (2) koppelbar ist zur Übertragung elektrischer Leistung von der Primärspule (2) ans Fahrzeug,wobei das Fahrzeug ein Rad (8) aufweist,wobei die Primärspule (2) im Aufnahmeteil (1) aufgenommen ist und das Aufnahmeteil (1) einen Einführschlitz (16) aufweist,wobei das Rad (8) in den Einführschlitz (16) einführbar ist,wobeiam Einführschlitz (16) ein Anschlag (12) für das Rad (8) ausgeformt ist,wobei der Einführschlitz (16) nicht durchgehend durch das Aufnahmeteil (1) ausgebildet ist,am Gestell (3) des Fahrzeugs ein Winkelblech (14) befestigt ist, wobei das Winkelblech (14) zwischen einem Anpasssteller (7) und dem Gestell (3) angeordnet ist und das Gehäuse des Anpassstellers (7) schraubverbunden ist mit dem Gestell (3),wobei die Sekundärwicklung mittels Beabstandungsmitteln vom Winkelblech (14) beabstandet ist,und/oder dass die Sekundärwicklung vom Winkelblech (14) gehalten ist,wobei das Winkelblech (14) eine Ausnehmung aufweist, durch welche eine elektrische Leitung hindurchgeführt ist, welche einerseits mit der Sekundärwicklung und andererseits mit dem Anpasssteller (7) elektrisch verbunden ist.