baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dekontaminieren von mit gesundheitsgefährdenden Holzschutzmitteln und/oder geruchsintensiven Substanzen behandelten Kunst- und Kulturobjekten
Inventor: NEUBAUER REINER
IPC: A62D3/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Dekontaminieren von mit gesundheitsgefährdenden, flüchtige Biozide enthaltenden Holzschutzmitteln und/oder geruchsintensiven Substanzen behandelten Kunst- und Kulturobjekten aus organischen Stoffen, wobei das Objekt in einem geschlossenen Behandlungsraum einem Behandlungsgas ausgesetzt und das Behandlungsgas nach Einwirkung auf das Objekt wieder abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das kontaminierte Objekt (1) bei Raumtemperatur und abwechselnd geringem Unter- und Überdruck von 500 mbar bis zu 2 bar sowie bei einem durch bedarfsweises Einbringen von Feuchtigkeit in dem Behandlungsraum (2) eingestellten objektverträglichen Klima mehrere Tage einem Behandlungsgas mit stark oxidierender Wirkung ausgesetzt wird, wobei gegen Oxidation zu schützende Oberflächen durch Besprühen mit einem unpolaren flüchtigen Bindemittel abgedeckt werden.
Patent DE-102011078394-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-06-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters, mit einer Antriebseinrichtung zum Antrieb des beweglichen Flügels, und mit einer Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung abhängig von mindestens einem Ausgangssignal einer Sensoreinrichtung, wobei die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, Statusmeldungen an die Steuerungseinrichtung abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal (AS) der Sensoreinrichtung (9) zwischen mindestens zwei Signalfrequenzen (fI, fII) umschaltbar ist, solange an der Sensoreinrichtung (9) keine Detektion eines Objekts vorliegt, wobei das Ausgangssignal (AS) der Sensoreinrichtung (9) im Falle einer Detektion eines Objekts auf mindestens eine Detektionsfrequenz (fO) umschaltbar ist.
Patent DE-102011079552-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schalten eines Stromes und Verfahren zum Betreiben eines Halbleiter-Leistungsschalters
Inventor: GEDIGA SWEN
IPC: H03K17/16
Filed: 2011-07-21
Granted: 2014-05-08
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schalten eines Stromes (Ic) in Anhängigkeit von einem vorgebbaren Schaltsignal, umfassend: – einen Halbleiter-Leistungsschalter (44) zum Schalten des Stromes (Ic) und – eine Ansteuereinrichtung (42, 78, 96, 106), welche dazu ausgelegt ist, das Schaltsignal zu empfangen und in Abhängigkeit von dem empfangenen Schaltsignal an einem Steuereingang (50) des Halbleiter-Leistungsschalters (44) eine Steuerspannung mit einem zeitlichen Verlauf zu erzeugen, durch welchen bewirkt ist, dass nicht abrupt und dauerhaft zwischen einem leitenden und einem sperrenden Zustand des Halbleiter-Leistungsschalters (44) umgeschaltet wird, sondern stattdessen während eines Schaltvorgangs wenigstens eine vorbestimmte Betriebsgröße (Uce,max, dIoff/dt, dUoff/dt, dIon/dt, dUon/dt) des Halbleiter-Leistungsschalters (44) ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt, wobei das Kriterium durch einen Schaltparameter (Uce,max, dIoff/dt, dUoff/dt, dIon/dt, dUon/dt) der Ansteuereinrichtung (42, 78, 96, 106) vorgegeben ist und ein Parameterwert des Schaltparameters (Uce,max, dIoff/dt, dUoff/dt, dIon/dt, dUon/dt) während eines Betriebes der Schaltungsanordnung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu wenigstens einer der folgenden Betriebsgrößen durch Festlegen eines Parameterwerts ein Kriterium vorgebbar ist: – einer über einem Transistor und/oder einer Diode des Halbleiter-Leistungsschalters (44) abfallenden Spannung (Uce,max), – einer Steigung (dUoff/dt, dUon/dt) eines zeitlichen Verlaufs dieser Spannung, – einer Steigung (dIoff/dt, dIon/dt) eines zeitlichen Verlaufs des zu schaltenden Stromes (Ic), und durch den Parameterwert als Kriterium ein Grenzwert oder ein Sollwert für die Betriebsgröße (Uce,max, dIoff/dt, dUoff/dt, dIon/dt, dUon/dt) vorgebbar ist, und – eine Messeinrichtung (64, 66, 80, 82, 98, 100) zum Erfassen folgender Betriebsgrößen (Ic, T, Ud), durch welche ein Betriebszustand des Halbleiter-Leistungsschalters (44) beschrieben ist, bereitgestellt ist: – einer Temperatur (T) eines Transistors (46) des Halbleiter-Leistungsschalters (44), und/oder einer Temperatur einer zu dem Transistor (46) anti-parallel geschalteten Diode (48) des Halbleiter-Leistungsschalters (44), wobei im Falle der Erfassung zumindest einer der Temperaturen der Parameterwert für die abfallende Spannung (Ucemax) von der erfassten Betriebsgröße abhängt, und/oder – sowohl einer Stromstärke eines durch den Halbleiter-Leistungsschalter (44) fließenden Stromes (Ic) als auch einer über dem Halbleiter-Leistungsschalter (44) abfallenden Spannung (Ud), wobei in diesem Fall die Steigung des Stromes und/oder die Steigung der Spannung von der erfassten Betriebgröße abhängt.
Patent DE-102011086746-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Entkopplungsbereich
Inventor: STEINER FRANK
IPC: F16D25/06
Filed: 2011-11-21
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeugmit einem Getriebegehäuse (3),mit einem Getriebeabschnitt (4), der in dem Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert ist und eine axiale Vorspannung aufweist, wobei ein erster Kraftfluss (9) für die axiale Vorspannung von dem Getriebeabschnitt (4) über eine erste Lagerstelle (7) in das Getriebegehäuse (3) führt,mit einer Kupplungseinrichtung (5), wobei die Kupplungseinrichtung (5) bei Betätigung eine axiale Betätigungskraft aufbaut, wobei ein zweiter Kraftfluss (13) zur Ableitung der axialen Betätigungskraft in das Getriebegehäuse (3) führt,wobei der erste und der zweite Kraftfluss (9,13) durch einen gemeinsamen Gehäusebereich (10) führen, der stationär zu dem Getriebegehäuse (3) zwischen dem Getriebeabschnitt (4) und der Kupplungseinrichtung (5) angeordnet ist,mit einem Entkopplungsbereich (14), in dem der erste Kraftfluss (9) und der zweite Kraftfluss (13) parallel und in axialer Projektion überlappend geführt sind, wobei der erste Kraftfluss (9) in dem Entkopplungsbereich (14) zwischen dem gemeinsamen Gehäusebereich (10) und der ersten Lagerstelle (7) vom zweiten Kraftfluss (13) entkoppelt ist, wobei der erste Kraftfluss (9) in dem oder einem Entkopplungsbereich (14) über eine erste Trägereinrichtung (15) und der zweite Kraftfluss (13) über eine zweite Trägereinrichtung (16) geführt ist, wobei ein Abstand zwischen den beiden Trägereinrichtungen (15,16) in axialer Richtung durch Auslenkung von mindestens einer der Trägereinrichtungen (15,16) veränderbar ist,wobei der gemeinsame Gehäusebereich (10) und die zweite Trägereinrichtung (16) als ein Gehäuse (18) der Kupplungseinrichtung (5) ausgebildet ist, dass die erste Trägereinrichtung (15) als eine Ringscheibe (32) ausgebildet ist oder diese umfasst, wobei die Ringscheibe (32) in ihrem radialäußeren Bereich stirnseitigan dem gemeinsamen Gehäusebereich (10) befestigt und an ihrem radialen Innenbereich mit der ersten Lagerstelle (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102011107050-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit einer Batteriemanagementvorrichtung
Inventor: STRUTZ JAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-07-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch betriebene mobile Arbeitsmaschine, wobei die Traktionsbatterie eine Batteriemanagementvorrichtung zur Erfassung von Betriebsdaten der Traktionsbatterie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Traktionsbatterie (T) eine funkbasierte Kommunikationsschnittstelle (10) zum drahtlosen Datenaustausch der von der Batteriemanagementvorrichtung (1) erfassten Betriebsdaten der Traktionsbatterie (T) während eines Entladebetriebs und/oder eines Ladebetriebs der mit der batterie-elektrisch betriebenen mobilen Arbeitsmaschine (A) elektrisch verbundenen Traktionsbatterie (T) an eine elektronische Steuereinrichtung (5) der batterie-elektrisch betriebenen Arbeitsmaschine (A) aufweist.
Patent DE-102011108082-B4 (DE)
Title: Wellenbrecher
Inventor: KUNINA ELLA
IPC: C02F1/40
Filed: 2011-07-19
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Energie von Wasserwellen als Vorbereitung zur Reinigung der Wasseroberfläche von insbesondere Ölverschmutzungen, bestehend aus einer in Längsrichtung aus prismatischen Modulen (21–2n) zusammensetzbaren Barriere (1), wobei jedes Modul (2) gebildet ist aus einem Gestell (3), das mindestens wasseroberflächenseitig mit einem Netz (4) aus Polymerenmaterial und/oder Metall bespannt oder mit Netzen bespannten Paletten (5) belegt die äußere prismatische Form des Moduls (2) ergibt, und das Gestell (3) über Verstrebungen verfügt, die die Gestellstabilität insgesamt gewährleisten, und die Module (2) auf schwimmfähigen Pontons (10) angeordnet sind.
Patent DE-102012012411-B4 (DE)
Title: Flexible Kabelführung
Inventor: HOFFMANN GERD
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-06-25
Granted: 2014-06-18
Abstract: Kabelführung (10) mit einer Gelenkwelle (14), die einen ersten Gelenkwellenkopf (16) an einem Ende eines Wellenstücks (18) und einen zweiten Gelenkwellenkopf (20) am anderen Ende des Wellenstücks (18) aufweist, mit einer Vorrichtung zur Befestigung eines Kabelbaums (24) am zweiten Gelenkwellenkopf (20), und mit einem Gelenklager (36, 38), das im Abstand im Verlauf des Kabelbaums (24) vom zweiten Gelenkwellenkopf (20) ortsfest angeordnet und zum Durchführen des Kabelbaums (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102012020711-B4 (DE)
Title: Sitzwannenmodul
Inventor: BRIETZKE ADRIAN
IPC: B60N2/68
Filed: 2012-10-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Sitzwannenmodul eines Sitzteiles (12) eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Unterfederungsstruktur (15) oder eine Teilsitzwanne (12A) und eine Unterfederungsstruktur (15), die eine lasttragende Sitzfläche bildet/bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederungsstruktur (15) als ein in einem Formgebungsverfahren hergestelltes elastisches Kunststoffteil ausgebildet ist, dessen spezifische Elastizitätseigenschaften und Dämpfungseigenschaften durch sich an eine zumindest bereichsweise Erwärmung des Kunststoffteils anschließendes Recken erzeugt sind, wobei die elastische Unterfederungsstruktur (15) als eine wabenartige oder eine netzartige Gitterstruktur ausgebildet ist und mindestens eine steife Knotenstruktur (K1, K2) aufweist, deren Knotenpunkte als Befestigungspunkte für mindestens einen peripheren Ausrüstungsgegenstand dienen.
Patent DE-102012021835-B4 (DE)
Title: Gleitführungselement und Tischplattenbefestigungssystem zur verschiebbaren Befestigung einer Tischplatte
Inventor: RUTZ JOSEF
IPC: A47B17/03
Filed: 2012-11-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Gleitführungselement (18) zur verschiebbaren Befestigung einer Tischplatte (3) an Auflagestreben (13) eines Tischgestells (2), mit folgenden Merkmalen:  – das Gleitführungselement (18) weist einen an der Unterseite der Tischplatte (3) befestigbaren Grundkörper (21) mit einem Führungsabschnitt (28) auf, der in einen Führungsschlitz (19) der Auflagestreben (13) einsetzbar und innerhalb des Führungsschlitzes (19) verschiebbar ist und Seitenführungsflächen (29) zur seitlichen Führung innerhalb des Führungsschlitzes (19) aufweist,  – auf gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers (21) des Gleitführungselements (18) sind federnde Schnappschenkel (22) angeordnet, die zwischen einer Untergreifstellung, in der sie seitlich über den Führungsabschnitt (28) vorstehen, um eine Wand (14) der Auflagestreben (13) zu untergreifen, und einer Einführstellung bewegbar sind, in der sie durch den Führungsschlitz (18) der Auflagestreben (13) hindurchführbar sind.
Patent DE-102012101771-B4 (DE)
Title: Klemmenanschlusseinrichtung für ein energiespeichermodul
Inventor: LEE JAE KYUNG
IPC: H01G9/26
Filed: 2012-03-02
Granted: 2014-11-06
Abstract: Klemmenanschlusseinrichtung für ein Energiespeichermodul zum Verbinden mehrerer Zellen (100) für eine Hochspannungskondensator- oder Hochspannungsbatterieanordnung, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst: eine einen plattenartigen Körperteil aufweisende Sammelschiene (200) mit vorbestimmter Länge und Absätzen (220) zwischen beiden Enden und der Mitte des Körperteils, und umfassend einen Zellenklemmenmontierungsteil (210) an jedem Ende des Körperteils, wobei jeder Zellenklemmenmontierungsteil (210) ein Einsetzloch aufweist, in das eine entsprechende Zellenklemme (110) eingesetzt wird, wobei der Körperteil der Sammelschiene (200) an der unteren Fläche in deren Mitte einen gebogenen Teil aufweist, um eine Beeinträchtigung mit einer zur Isolierung zwischen den Zellen (100) vorgesehenen Hülse zu vermeiden; und ein Befestigungsglied (300) zum Sichern der Sammelschiene (200) über eine Schraubverbindung mit der Zellenklemme (110) durch das Einsetzloch an jedem Ende des Körperteils der Sammelschiene (200), wobei das Befestigungsglied (300) einen plattenartig gebildeten Mutterabschnitt (310) mit einer Aushöhlung in der Mitte und einem in der Gestalt einer Mutter ausgebildeten Außenumfang und einen Schraubteil (320) mit einem zur Schraubverbindung mit der Zellenklemme entlang der Innenperipherie der Aushöhlung im Mutterabschnitt ausgebildeten Schraubgewinde aufweist, wobei die Höhe (T1) der Absätze (220) des Körperteils der Sammelschiene (200) der Dicke des Mutterabschnitts (T2) des Befestigungsglieds (300) entspricht.
Patent DE-102012113196-B4 (DE)
Title: Auswuchteinstellvorrichtung eines rotierenden Körpers und Kraftübertragungssystem, das eine Auswuchteinstellvorrichtung verwendet
Inventor: LEE JAE KWON
IPC: G01M1/32
Filed: 2012-12-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Auswuchteinstellvorrichtung eines rotierenden Körpers, aufweisend:
 einen Körper, welcher zum Rotieren um eine Rotationsachse (150) konfiguriert und strukturiert ist;
 eine Befestigungsvorsprung-Nut (200), welche an einem Außenumfang (220) des rotierenden Körpers geformt ist;
 einen Auswuchtring (120), wobei ein Befestigungsvorsprung (140) an einem Innenumfang (300) des Auswuchtrings (120), welcher zum Außenumfang (220) des rotierenden Körpers korrespondiert, geformt ist, um in die Befestigungsvorsprung-Nut (200) eingesetzt zu sein; und
 ein Auswuchtgewicht (130), welches an dem Auswuchtring (120) zum Einstellen des Rotationsgleichgewichtes geformt ist,
 wobei die Befestigungsvorsprung-Nut (200) zu einer Seitenfläche (210) des rotierenden Körpers geöffnet ist, um den Befestigungsvorsprung (140) zum Einsetzen in die Befestigungsvorsprung-Nut (200) in Richtung zur Rotationsachse (150) zu bewegen, und
 wobei die Länge einer innenseitigen Breite (W1) der Befestigungsvorsprung-Nut (200) länger ist als die Länge einer einlassseitigen Breite (W2) der Befestigungsvorsprung-Nut (200).
Patent DE-102012200197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerkorrektur und zum Schutz vor Datenverfälschung
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: H03M13/29
Filed: 2012-01-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Fehlerkorrektur, die folgende Merkmale aufweist:einen Empfänger (12), der dazu konfiguriert ist, ein Datenwort a (22) und einen Fehlerkorrekturcode cvA(24), der dem Datenwort a zugeordnet ist, zu empfangen; undeine Prüfeinrichtung (14), die dazu konfiguriert ist:das Datenwort a als korrekt zu deklarieren, wenn cvAgleich aATist, wobei A eine Generatormatrix eines linearen systematischen Basis-Korrekturcodes ist;wenn cvAungleich aATist, eine x-Bit-Fehlerkorrektur an dem Datenwort a und dem zugordneten Fehlerkorrekturcode cvAunter Verwendung von Spalten von A durchzuführen, um in dem Fall, dass die x-Bit-Fehlerkorrektur erfolgreich ist, eine korrigierte Version des Datenworts a und des zugeordneten Fehlerkorrekturcodes cvAzu erhalten, undanzunehmen, dass eine Anzahl von verfälschten Bits des Datenworts a und des zugeordneten Fehlerkorrekturcodes cvAgrößer als x ist, und Folgendes durchzuführen, wenn die x-Bit-Fehlerkorrektur fehlschlägt:Erhalten eines Erweiterungsfehlerkorrekturcodes cvE; undDurchführen einer y-Bit-Fehlerkorrektur, wobei y > x, an dem Datenwort a und dem Fehlerkorrekturcode cvAunter Verwendung des Erweiterungsfehlerkorrekturcodes cvEund von Spalten einer erweiterten MatrixF=(AE)eines erweiterten linearen systematischen Korrekturcodes, gemäß welchem (cvA|cvE) = aFT, wenn das Datenwort a, der Fehlerkorrekturcode cvAund der Erweiterungsfehlerkorrekturcode cvEkorrekt waren.
Patent DE-102012201878-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: HORIUCHI KENJI
IPC: B60C17/00
Filed: 2012-02-08
Granted: 2015-05-28
Abstract: Notlaufreifen (1), der wenigstens eine Schicht einer Karkassenschicht (5) aufweist, die um Reifenwulstkerne (3) herum vorgesehen ist, die in einem Links-Rechts-Paar von Reifenwulstabschnitten (2) eingebettet sind, und von einer Reifeninnenseite zu einer Reifenaußenseite hin umgefaltet ist, sodass sie Wulstfüller (4) umschließt, die an einer Außenumfangsseite der Reifenwulstkerne (3) angeordnet sind, wobei – eine Mehrzahl von Gürtelschichten (7) auf einer Außenumfangsseite von der Karkassenschicht (5) in einem Laufflächenabschnitt (6) angeordnet ist, – eine Gürteldeckschicht (8) an der Außenumfangsseite der Gürtelschichten (7) angeordnet ist, und – eine Seitenverstärkungsschicht (11) mit einem sichelförmigen Querschnitt zwischen der Karkassenschicht (5) und einer Innenseelenschicht (10) eines Seitenwandabschnitts (9) angeordnet ist; wobei wenn Ga eine Kautschukdicke ist, die entlang einer Linie (X), welche von einer Reifeninnenwandfläche über die Karkassenschicht (5) zu einer Außenwandfläche des Reifenwulstabschnitts (2) verläuft und welche eine Felgenlinie (13) senkrecht zu der Außenwandfläche des Reifenwulstabschnitts (2) schneidet, zwischen der Karkassenschicht (5) und einer Außenwandfläche des Seitenwandabschnitts (9) gemessen wird, und Gb eine maximale Kautschukdicke ist, die an einer zur Karkassenschicht (5) senkrecht verlaufenden Linie (Y) zwischen der Karkassenschicht (5) und der Außenwandfläche des Seitenwandabschnitts (9) gemessen wird, ein Verhältnis zwischen Ga und Gb 0,65 Gb < Ga < 0,85 Gb ist; und wenn Gc eine Kautschukdicke ist, die entlang der zur Felgenlinie senkrecht verlaufenden Linie (X), zwischen der Karkassenschicht (5) und der Reifeninnenwandfläche gemessen wird, ein Verhältnis zwischen Gc und Ga 0,85 Ga < Gc < 1,00 Ga ist; und ein Seitenfüller (SF) in der Außenwandflächenseite des Seitenwandabschnitts (9) eingebettet ist, der sich in Reifenradialrichtung erstreckt und an einer Position, an der die Kautschukdicke zwischen der Karkassenschicht (5) und der Außenwandfläche des Seitenwandabschnitts (9) am größten ist, eine maximale Dicke aufweist und vertikal in Reifenradialrichtung allmählich dünner wird; ...
Patent DE-102012204283-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Getriebevorrichtung, welche ein Verteilergetriebe und eine Torque – Vectoring – Einheit aufweist
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2012-03-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebevorrichtung (60) zumindest ein antreibbares Verteilergetriebe (5) und eine Torque - Vectoring Einheit (58) aufweisend, wobei das Verteilergetriebe über eine erste Ausgleichswelle (6) auf eine erste Abtriebswelle (8) sowie über eine zweite Ausgleichswelle (7) auf eine zweite Abtriebswelle (9) abtreibt und wobei die Torque - Vectoring - Einheit (58) zumindest eine Antriebsmaschine (12) mit einer antreibbaren Antriebswelle (36) und wenigstens eine Überlagerungsstufe (61) aufweist, wobei die Überlagerungsstufe (61) durch wenigstens zwei miteinander über eine erste Anschlusswelle (21) gekoppelte und aus Anschlusswellen (15, 17, 22, 23, 24, 26) und Planetenrädern (28, 29) bestehende Umlaufgetriebe (13, 14) gebildet ist, und wobei zumindest die Anschlusswellen (15, 17, 22, 23, 24, 26) um eine gemeinsame erste Rotationsachse (37) rotierbar angeordnet sind, wobei die erste Anschlusswelle (21) ein erster Planetenträger (22) ist, den die Umlaufgetriebe (13, 14) gemeinsam aufweisen, wobei von dem Planetenträger (22) wenigstens ein Satz erster Planetenräder (28) eines ersten Umlaufgetriebes (13) und mindestens ein Satz zweiter Planetenräder (29) eines zweiten Umlaufgetriebes (14) der Umlaufgetriebe (13, 14) getragen sind, wobei die Antriebswelle (36) um eine zweite Rotationsachse (38) rotierbar antreibbar und über wenigstens eine getriebliche Wirkverbindung mit der Überlagerungsstufe (61) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung durch wenigstens einen Winkeltrieb (62) gebildet ist, wobei der Winkeltrieb (62) wenigstens ein mit der Antriebswelle (36) drehstarr und durch die Antriebswelle (36) um die zweite Rotationsachse (38) antreibbares Antriebsrad (63') sowie mindestens ein mit dem Antriebsrad (63') im formschlüssig beweglichen Eingriff stehendes Abtriebsrad (64', 65') aufweist, wobei das Abtriebsrad (64', 65') drehstarr mit einer Anschlusswelle (17, 26) und mit dieser um die erste Rotationsachse (37) rotierbar angeordnet ist, wobei die zweite Rotationsachse (38) um einen Winkel 0° < α < 180° zur ersten Rotationsachse (37) geneigt ist.
Patent DE-102012204296-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: WOLDE-GIORGIS DANIEL
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-03-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Elektronische Baugruppe mit mindestens zwei Moldmodulen (20, 30), welche elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind, wobei jedes Moldmodul (20, 30) zumindest ein elektronisches und/oder elektrisches Bauteil umfasst, welches zumindest teilweise von einer Moldmasse (24, 34) umgeben ist, wobei durch die Moldmasse jeweils ein eigenständiges Gehäuse der mindesten zwei Moldmodule gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Moldmodul als Logikmodul (30) mit mindestens einem aus der Moldmasse (34) herausragenden ersten Kontaktbereich (40) ausgeführt ist, und mindestens ein weiteres Moldmodul als Leistungsmodul (20) ausgeführt ist, welches mindestens einen aus der Moldmasse (24) herausragenden Leistungsanschluss (22) und mindestens einen aus der Moldmasse (24) herausragenden zweiten Kontaktbereich (26) aufweist.
Patent DE-102012207391-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung zum Einbringen von Stanznieten mit einer Prüfeinrichtung für die Stanzmatrize
Inventor: SCHATTENKIRCHNER ROBERT
IPC: B21J15/10
Filed: 2012-05-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: Werkzeugvorrichtung (100) zum Einbringen von Stanznieten in Blechmaterialien und/oder blechähnliche Materialien, mit- einer Nieteinrichtung (200), die einen Stempel (210) und eine Matrize (220) aufweist, die zum Zwecke des Einbringens eines Stanzniets zueinander relativbeweglich sind, und- einer Prüfeinrichtung (300), mit der die Matrize (220) auf Schäden geprüft werden kann, wozu diese Prüfeinrichtung (300) eine Stelleinrichtung (310) mit einem daran befestigten Prüfsensor (340) aufweist, wobei dieser Prüfsensor (340) zum Zwecke der Prüfung der Matrize (220) nach Beendigung eines Nietvorgangs mittels der Stelleinrichtung (310) an die Matrize (220) herangefahren und nach der Prüfung wieder von der Matrize (220) weggefahren wird.