baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106385-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: FUJII TAKAYUKI
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-06-19
Granted: 2015-03-05
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Aufgabe ist die Schaffung einer Scharniervorrichtung eines Fahrzeugtürscharniers oder dergleichen, in der die Steifheit sichergestellt ist, ohne die Plattendicke eines türseitigen Scharnierglieds 1 zu erhöhen, und die weniger wahrscheinlich rostet. [Lösung] Das türseitige Scharnierglied 1 ist durch Pressen einer Stahlplatte gebildet und weist eine Struktur auf, in der ein erster Schenkelabschnitt 11 und ein zweiter Schenkelabschnitt 12 bei einem Verbindungsabschnitt 13 miteinander verbunden sind. An Kopplungsabschnitten 21, 22 eines karosserieseitigen Scharnierglieds 2 sind Kopplungsabschnitte 11a, 12a angebracht und mit einem Schaftbolzen 3 schwenkbar aneinander befestigt. Gebogene Abschnitte 11c, 11c sind in der Weise gebildet, dass die Endabschnitte des türseitigen Scharnierglieds 1 in Richtung eines durch den Kopplungsabschnitt 11a und durch einen Befestigungssitzabschnitt 11b definierten Raums (11A) gebogen und angehoben sind. Die gebogenen Abschnitte 12c, 12c sind in der Weise gebildet, dass die Endabschnitte des türseitigen Scharnierglieds 1 in Richtung eines durch den Kopplungsabschnitt 12a und durch einen Befestigungssitzabschnitt 12b definierten Raums (12A) gebogen und angehoben sind. Durch die durch die gebogenen Abschnitte 12c, 12c gebildeten geneigten Oberflächen wird veranlasst, dass in dem zweiten Schenkelabschnitt 12 Regenwasser und dergleichen nach unten laufen.
Patent DE-102013112202-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Verfahren und Sensor zur Bestimmung einer relativen Konzentration einer ersten Art von Ionen in Relation zu einer zweiten Art von Ionen, die in einem Flüssigkeitstropfen gelöst sind
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: G01N15/06
Filed: 2013-11-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Sensoreinrichtung (100), die Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (110), das eine Mehrzahl von Kanälen (120) umfasst, wobei die Kanäle (120) einen Hohlraum (140) und eine Messelektrode (150) verbinden; undeine Gegenelektrode (160), die so angeordnet ist, dass sie in Kontakt mit dem Hohlraum (140) ist,wobei der Hohlraum (140), die Messelektrode (150) und die Gegenelektrode (160) so angeordnet sind, dass sie einen Flüssigkeitstropfen aufnehmen und das Anlegen einer Spannung an den Flüssigkeitstropfen ermöglichen, wobei das Halbleitersubstrat (110) eine elektrisch leitfähige Region umfasst, die von den Kanälen (120) isoliert ist, wobei die elektrisch leitfähige Region so konfiguriert ist, dass ein Steuerpotenzial an den Flüssigkeitstropfen gelegt wird, wenn sich diese Flüssigkeit im Hohlraum (140) befindet, wobei die elektrisch leitfähige Region durch eine dotierte Region gebildet wird.
Patent DE-102013203834-B4 (DE)
Title: Spender aufweisend eine Kappe und einen Hebel zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: B65D83/18
Filed: 2013-03-06
Granted: 2016-02-11
Abstract: Spender (1) zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter (2) über ein Ausgabeventil (22) und einen Ausgabefortsatz (13), wobei eine Kappe (3) mit dem Behälter (2) verbunden ist, welche eine Kappenoberseite (6) aufweist und welche das Ausgabeventil (22) zumindest bereichsweise umgibt, wobei mit der Kappe (3) ein Hebel (9) zur Betätigung des Ausgabeventils (22) schwenkbar um eine Schwenkachse (20) verbunden ist, wobei die Kappe (3) eine erste Aussparung (7) aufweist, in welcher zumindest bereichsweise der Hebel (9) vorgesehenen ist, so dass Teile der äußeren Oberfläche der Kappe (3) durch den Hebel (9) gebildet werden, wobei der Hebel (9) wiederum im Bereich der ersten Aussparung (7) der Kappe (3) eine zweite Aussparung (12) aufweist, wobei sich bei der Ausgabe des Materials ein vorstehender Ausgabebereich des Ausgabeventils (22) oder ein an dem Ausgabeventil (22) montierbarer Ausgabefortsatz (13) durch die zweite Aussparung (12) des Hebels (9) erstreckt und wobei der Hebel (9) an seiner der Schwenkachse (20) zugewandten Seite eine Aufnahme (19) für einen Ausgabefortsatz (13) aufweist und wobei der Hebel (9) relativ zur Kappe (3) verschiebbar gelagert ist, wobei eine Verschiebung des Hebels (9) mit einer Verschiebung der Aufnahme (19) einhergeht, wobei die Aufnahme (19) in der Ruhestellung des Hebels (9) derart von der Kappe (3) vorsteht, dass eine Aufnahmemöglichkeit für den Ausgabefortsatz (13) bereitgestellt wird, wobei sich der Ausgabefortsatz (13) im aufgenommenen Zustand zumindest bereichsweise derart winklig durch die Verschiebeebene (20) des Hebels (9) erstreckt, dass der Ausgabefortsatz (13) im aufgenommenen Zustand eine Verschiebung des Hebels (9) unterbindet, und wobei der Ausgabefortsatz (13) von dem Hebel (9) für den Gebrauch des Spenders (1) entfernbar ist, um eine Verschiebung des Hebels (9) in Aktivierungsposition zur Ausgabe des Materials zu ermöglichen.
Patent DE-102013212691-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: RIEGER ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10) mit einer Schlagwerkeinheit (12), die insbesondere zu einer Erzeugung eines Impulses auf ein Einsatzwerkzeug (14) vorgesehen ist, mit einer Antriebseinheit (16), die zu einem Antrieb zumindest der Schlagwerkeinheit (12) vorgesehen ist, und mit einer Elektronikvorrichtung (18), die eine Sensoreinheit (20) zu einer Erfassung einer Schlagfrequenz der Schlagwerkeinheit (12) und eine Steuer- oder Regeleinheit (22) zu einer Steuerung oder Regelung zumindest der Antriebseinheit (16) in Abhängigkeit der von der Sensoreinheit (20) erfassten Schlagfrequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikvorrichtung (18) eine Auswerteeinheit (26) umfasst, welche den Verlauf der Schlagfrequenz auswertet und einen Zeitpunkt, in dem die Schlagfrequenz einen Maximalwert erreicht, näherungsweise abschätzt, und dass die Steuer- oder Regeleinheit (22) zumindest teilweise dazu vorgesehen ist, zumindest einen erhöhten Wert einer Drehzahl der Antriebseinheit (16) in Abhängigkeit der von der Sensoreinheit (20) erfassten Schlagfrequenz unmittelbar vor Erreichen des Maximalwerts der Schlagfrequenz einzustellen.
Patent DE-102013217347-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur parametereinstellung für kantenmessungsvideowerkzeuge
Inventor: DING YUHUA
IPC: G06T7/00
Filed: 2013-08-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Festlegen von Kantenlokalisierungs-Parametern in einer Benutzeroberfläche eines Inspektionssystems mit maschineller Bilderkennung, welches Verfahren umfasst:das Festlegen einer Vielzahl von Kantenerkennungsparametern für eine „Region of interest“ (ROI) eines Kantenlokalisierungs-Videowerkzeugs;das Anzeigen einer mehrdimensionalen Parameterraum-Darstellung möglicher Kombinationen der Vielzahl von Kantenerkennungsparametern;das Anzeigen eines in der mehrdimensionalen Parameterraum-Darstellung liegenden Parameterkombinations-Anzeigers, welcher auf der Grundlage seiner Lage eine Kombination von mindestens zweien aus der Vielzahl von Kantenerkennungsparametern angibt; unddas Anzeigen mindestens eines Kantenmerkmal-Darstellungsfensters, welches in der ROI des Kantenlokalisierungs-Videowerkzeugs lokalisierte Kantenmerkmale darstellt, wobei das mindestens eine Kantenmerkmal-Darstellungsfenster auf die Konfiguration des Parameterkombinations-Anzeigers reagiert, wenn diese durch einen Benutzer verändert wird, so dass durch die durch eine aktuelle Konfiguration des Parameterkombinations-Anzeigers angegebene Kombination von Kantenerkennungsparametern erkennbare Kantenmerkmale in dem mindestens einen Kantenmerkmal-Darstellungsfenster automatisch aktualisiert werden.
Patent DE-102014014004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Dokumentation eines lst-Zustands eines Fahrzeugs
Inventor: Müller Michael
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-09-25
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Dokumentation eines Ist-Zustands eines Fahrzeugs (3) mit einer Kameraeinrichtung und einer dieser zugeordneten Speicher- und Anzeigeeinrichtung, wobei die Kameraeinrichtung in einem einen Standplatz (2) für das Fahrzeug (3) aufweisenden Aufnahmestand (1) installiert ist, und für jede aufzunehmende Seite des Fahrzeugs (3) wenigstens eine elektronische Kamera (4) aufweist und wobei die Datenausgänge aller Kameras (4) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (9) verbunden sind, die mittels eines hierin abgelegten Arbeitsprogramms von jeder Fahrzeugseite wenigstens ein Komplettbilld datenmäßig erzeugt und die einen Speicher zum Speichern der erzeugten Bilddaten enthält und wenigstens einen Ausgang für eine zugeordnete Anzeigeeinrichtung (11) und Druckeinrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmestand (1) eine in den Untergrund eingetiefte Grube (5) aufweist, in der jede der Unterseite des Fahrzeugs (3) zugeordnete Kamera (4) angeordnet ist, und dass die Grube (5) mittels einer durchsichtigen Abdeckung abdeckbar ist.
Patent DE-102014103647-B4 (DE)
Title: Kraftschrittmotor
Inventor: AFANASSEV SERGEI
IPC: H02K37/24
Filed: 2014-03-17
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kraftschrittmotor, in welchem nebenan befindet Elektromagnete (1) vereinigen in die Gruppe mit dem gemeinsamen Anker (2), der schwenkbar am oberen Rand der Gruppe Elektromagneten (1) aufgehängt, und in der Mitte unteres Teils des Ankers (2) der Gruppe Elektromagneten (1) einen Finger (3) sich befindet, der kommuniziert mit kleinem Schulter des zweiarmiges Hebel (4), während große Schulter welchen interagiert mit dem Eingangsteil (9, 10) der Freilaufkupplung, wessen Ausgangsteil (11) starr gekleidet auf die Abtriebswelle (12) des Kraftschrittmotors, dabei das Verhältnis der Schultern des zweiarmiges Hebel (4) bei gegebenem Hub des Ankers (2) definiert der Schritt der Freilaufkupplung, und in Abwesenheit von Impulsen der Gruppe von Elektromagneten (1) von der Steuerung der Kraftschrittmotor Rückzugfeder (7) kehrt zweiarmigen Winkel - Hebel (4) und Anker-Gruppe (2) in die Ausgangsposition, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (2) jeder Gruppe von Elektromagneten (1) implementiert eine logische Funktion ODER, weil es mit einer beliebigen Kombination von gleichzeitigen Einschalten der Elektromagneten (1) Gruppe ausgelöst wird, und diese Kombination zu jedem Zeitpunkt wird durch Kontroller des Kraftschrittmotors bestimmt.
Patent DE-102014103697-B4 (DE)
Title: Ladungspartikelstrahl-einrichtung und verfahren zum erzeugen eines beobachtungsbildes
Inventor: ARAMAKI FUMIO
IPC: H01J37/26
Filed: 2014-03-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ladungspartikelstrahl-Einrichtung (100), welche umfasst:eine Ladungspartikelstrahl-Säule (10), welche dazu ausgebildet ist, eine Oberfläche (2a) von einer Probe (2) mit einem Ladungspartikelstrahl zu bestrahlen;einen Erfasser (4), welcher dazu ausgebildet ist, eine die Menge von Sekundär-Partikeln zu erfassen, welche von der Oberfläche (2a) der Probe (2) durch die Bestrahlung durch den Ladungspartikelstrahl emittiert werden; undeinen Bilderzeugungs-Abschnitt (31), welcher dazu ausgebildet ist, ein Beobachtungsbild von der Oberfläche (2a) der Probe (2) basierend auf der erfassten Menge der Sekundär-Partikel zu erzeugen,wobei die Ladungspartikelstrahl-Säule (10) dazu ausgebildet ist, die Oberfläche (2a) der Probe (2) gemäß einem Einheitsbereich des Beobachtungsbildes mit dem Ladungspartikelstrahl zu bestrahlen,wobei die Ladungspartikelstrahl-Einrichtung (100) ferner eine Relativposition-Erfassungseinheit umfasst, welche dazu ausgebildet ist, eine Relativposition zwischen der Ladungspartikelstrahl-Säule (10) und der Probe (2) zu erfassen, undwobei der Bilderzeugungs-Abschnitt (31) dazu ausgebildet ist:eine Bestrahlungsposition des Ladungspartikelstrahls basierend auf der erfassten Relativposition zwischen der Ladungspartikelstrahl-Säule (10) und der Probe (2) zu spezifizieren; undin einem Fall, in dem eine spezifizierte Bestrahlungsposition des Ladungspartikelstrahls über einer Vielzahl von Einheitsbereichen des Beobachtungsbildes liegt, eine Leuchtdichte der Vielzahl der Einheitsbereiche des Beobachtungsbildes basierend auf der spezifizierten Bestrahlungsposition des Ladungspartikelstrahls und der erfassten Menge der Sekundär-Partikel einzustellen.
Patent DE-102015001659-B4 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B60R21/13
Filed: 2015-02-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Überrollschutzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12),- mit einer ersten Aufbausäule (14) sowie- mit wenigstens einer der ersten Aufbausäule (14) in einer Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegenden zweiten Aufbausäule (16), wobei sich beide Aufbausäulen (14, 16) zumindest im Wesentlichen in einer Fahrzeughochrichtung (z) erstrecken und- mit wenigstens einem Überrollschutzelement (18), welches ein erstes Ende (20) und zumindest ein zweites Ende (22) aufweist und welches in der Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen der ersten Aufbausäule (14) und der zweiten Aufbausäule (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (20) des Überrollschutzelements (18) mit der ersten Aufbausäule (14) oder der zweiten Aufbausäule (16) formschlüssig, stoffschlüssig oder kraftschlüssig verbunden ist, wodurch das Überrollschutzelement (18) direkt mit der ersten Aufbausäule (14) oder der zweiten Aufbausäule (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102015008387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Austrennen von Formteilen, die mit einer Thermoformmaschine aus thermoplastischer Kunststofffolie geformt wurden
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/44
Filed: 2015-06-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Austrennen von Formteilen (13), die mit einer Thermoformma- schine (1) aus thermoplastischer Kunststofffolie (2) geformt wurden, mit einer Ein- richtung zum Zuführen der thermoplastischen Kunststofffolie (2), einer Vorschub- einrichtung (6) zum taktgenauen Transportieren der thermoplastischen Kunst- stofffolie (2), einer Stanzstation mit einem Stanzwerkzeug (7) und mit einer Maschinensteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubeinrichtung (6) einen Vorschubfinger (12) mit regelbarer Anpresskraft aufweist.
Patent DE-102015101600-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Phasendetektor
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: G01R25/00
Filed: 2015-02-04
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zur Detektierung einer Phasendifferenz zwischen einem ersten Signal und einem zweiten Signal, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen des ersten Signals und des zweiten Signals von Ausgängen eines Richtkopplers (620);Latchen, unter der Verwendung einer ersten torgesteuerten Latch-Schaltung (202, 402), eines Zustands des ersten Signals unter Verwendung des zweiten Signals als Takt, um ein erstes gelatchtes Signal zu erzeugen;Latchen, unter der Verwendung einer zweiten torgesteuerten Latch-Schaltung (204, 404), eines Zustands des zweiten Signals unter Verwendung des ersten Signals als Takt, um ein zweites gelatchtes Signal zu erzeugen; undSummieren des ersten gelatchten Signals und des zweiten gelatchten Signals, um eine Angabe dahingehend zu erzeugen, ob das erste Signal dem zweiten Signal voreilt oder nacheilt.
Patent DE-102015109457-B4 (DE)
Title: Ultraschallschweissgerät zum fügen von thermoplastischen werkstücken
Inventor: BLASKI BRADLEY J
IPC: B29C65/08
Filed: 2015-06-15
Granted: 2021-08-05
Abstract: Ultraschallschweißgerät (510) zum Fügen von thermoplastischen Werkstücken (40, 41), welches umfasst:einen Ultraschallschwinger (512), einen Verstärker (514) und ein Horn (516), das eine Schweißspitze (518) aufweist; undeinen Klemm-Mechanismus (530), der mit dem Ultraschallschweißgerät (510) gekoppelt ist und einen oberen Rahmen umfasst, der mit einem Schuh (532) gekoppelt ist;wobei der Klemm-Mechanismus (530) eine Klemmkraft auf die Werkstücke (40, 41) separat von einer Schweißkraft ausübt, die durch das Ultraschallschweißgerät (510) auf die Werkstücke (40, 41) ausgeübt wird, wenn das Ultraschallschweißgerät (510) in Betrieb ist, um die thermoplastischen Werkstücke (40, 41) zu fügen;wobei der obere Rahmen des Klemm-Mechanismus (530) eine mechanische Kopplung mit dem Schuh (532) über eine Vielzahl von parallel angeordneten Druckfedern (534) herstellt;dadurch gekennzeichnet , dassdie Schweißspitze (518) des Horns (516) des Ultraschallschweißgeräts (510) in eine Durchbrechung in dem Schuh (532) des Klemm-Mechanismus (530) vorsteht; und dassder Schuh (532) einen Luftdurchgang umfasst, der fluidtechnisch mit einer Druckluftversorgung koppelbar ist, um Luft in die Durchbrechung in dem Schuh (532) des Klemm-Mechanismus (530) zu liefern.
Patent DE-102015114978-B4 (DE)
Title: Datenkomprimierung
Inventor: FENNEY SIMON
IPC: G06T9/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren und Module zur räumlichen Dekorrelation und Rekorrelation werden beschrieben. Ein Block von Datenwerten kann in zwei Dimensionen effizient durch Verarbeitung von Reihen der Datenwerte in einer bestimmten Reihenfolge räumlich dekorreliert werden, so dass, falls die Ergebnisse des räumlichen Dekorrelierens einer ersten Zeile für eine spaltenweise räumliche Dekorrelation einer zweiten Zeile verwendet werden, dann die Datenwerte der ersten Zeile in einer früheren Iteration zu der verarbeitet werden, in der die Datenwerte der zweiten Zeile verarbeitet werden. Dies ermöglicht eine parallelisierte Verarbeitung in hohem Maße des Blocks von Datenwerten. Die räumliche Rekorrelation kann als ein inverser Prozess zur räumlichen Dekorrelation durchgeführt werden.
Patent DE-102015117650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erhitzen und Aufschäumen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Getränks
Inventor: LOCHER GREGOIRE
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-10-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen und Aufschäumen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Getränks, umfassend einen Dampferzeuger (1), eine Druckgasquelle (2) mit einem Kompressor (2a) und einem stromabwärts des Kompressors (2a) angeordneten Magnetventil (2b) sowie ein Fördermittel (3) zur Überführung eines Dampf-/Gasgemischs in die Flüssigkeit, wobei das Fördermittel (3) mit dem Dampferzeuger (1) sowie über eine Druckgasleitung (4) mit dem Ausgang der Druckgasquelle (2) in Verbindung steht und der Kompressor (2a) ein permanent komprimiertes Druckgas bereitstellt, aus dem durch periodisches Öffnen und Schließen des Magnetventils (2b) Druckpulse erzeugt und dem Fördermittel (3) zugeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckgasleitung (4) ein Drosselventil (14) mit festem oder regelbarem Strömungswiderstand angeordnet ist.
Patent DE-102015117915-B4 (DE)
Title: Verteilungsplatte und Brennkraftmaschine
Inventor: NAGAYAMA TSUKASA
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-10-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verteilungsplatte (30, 60), die an einer stromaufwärtigen Seite eines Sauerstoffkonzentrationssensors (21) in einer Abgasleitung (16) einer Brennkraftmaschine (10) angeordnet werden kann, wobei der Sauerstoffkonzentrationssensor (21) in der Abgasleitung (16) angeordnet ist und die Verteilungsplatte (30, 60) gestaltet ist, um eine Abgasströmung in der Abgasleitung (16) zu verteilen, wobei die Verteilungsplatte (30, 60) Folgendes aufweist:eine erste Platte (31), die eine Ablenkungsplatte (34, 64) aufweist, die sich in einer geneigten Richtung und einer verdrehten Richtung mit Bezug auf eine Erstreckungsrichtung der Abgasleitung (16) erstreckt; undeine zweite Platte (32, 42, 52), die sich in einer Richtung orthogonal zu der Erstreckungsrichtung der Abgasleitung (16) erstreckt, wobei die zweite Platte (32, 42, 52) ein Durchgangsloch (35, 45, 55) aufweist und die zweite Platte (32, 42, 52) an einer Außenumfangsseite der ersten Platte (31) in der Abgasleitung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015119565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines externen elektrischen Leistungsversorgungssystems eines Fahrzeugs mit montierter Brennstoffzelle und externes elektrisches Leistungsversorgungssystem
Inventor: MATSUBARA YASUO
IPC: B60L58/40
Filed: 2015-11-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines externen elektrischen Leistungsversorgungssystems (100), das eine elektrische Leistung aus einer an einem Fahrzeug montierten Brennstoffzelle (110) und Sekundärbatterie (140) an einen externen Verbraucher (200) liefert, wobei:die elektrische Leistungserzeugung der Brennstoffzelle (110) und das Laden und Entladen der Sekundärbatterie (140) dergestalt gesteuert werden, dass eine extern bereitgestellte elektrische Leistung PSUPals eine aus der Brennstoffzelle (110) und der Sekundärbatterie (140) an den externen Verbraucher (200) gelieferte elektrische Leistung gleich oder kleiner ist als die zulässige elektrische Versorgungsleistung PALW; dadurch gekennzeichnet, dass:i) ein oberer Grenzwert der in die Sekundärbatterie (140) geladenen elektrischen Leistung, der entsprechend einer Temperatur und einem elektrischen Energiespeicherbetrag der Sekundärbatterie (140) eingestellt ist, als PWindefiniert ist,ii) ein oberer Grenzwert der aus der Sekundärbatterie (140) entladenen elektrischen Leistung, der entsprechend der Temperatur und dem elektrischen Energiespeicherbetrag der Sekundärbatterie (140) eingestellt ist, als PWoutdefiniert ist, undein Wert der zulässigen elektrischen Versorgungsleistung PALWauf einen Wert eingestellt wird, der gleich oder kleiner als PWoutist, wenn PWoutkleiner ist als PWin, und auf einen Wert, der gleich oder kleiner als PWinist, wenn PWinkleiner ist als PWout.
Patent DE-102016100434-B4 (DE)
Title: Fitnessgerät
Inventor: HUBER HARALD
IPC: A63B21/068
Filed: 2016-01-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fitnessgerät, wobei ein Körpergewicht eines Benutzers zum Erzeugen einer Gegenkraft gegen eine Muskelkraft des Benutzers verwendet wird, umfassend: einen Grundrahmen (1); ein Tragteil (2) zum Tragen von mindestens einem Teil des Körpergewichtes, wobei das Tragteil (2) an einem ersten Ende des Tragteiles (2) mit dem Grundrahmen (1) gelenkig verbunden ist und an einem zweiten Ende des Tragteiles (2) eine Bank (3) zum Sitzen und Liegen aufweist, wobei das zweite Ende als ein freies Ende ausgebildet ist; und ein Betätigungsteil (4) zum Einleiten der Muskelkraft in das Fitnessgerät, wobei das Betätigungsteil (4) mit dem Grundrahmen (1) gelenkig verbunden ist. Um ein Fitnessgerät der vorstehend genannten Art anzugeben, das einfach aufgebaut und universell verwendbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Fitnessgerät eine Übertragungsstange (5) aufweist, wobei die Übertragungsstange (5) einerseits mit dem Tragteil (2) und andererseits mit dem Betätigungsteil (4) verbunden und zum Übertragen einer Bewegung des Betätigungsteiles (4) relativ zu dem Grundrahmen (1) auf das Tragteil (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016104162-B4 (DE)
Title: Peer-to-Peer-Datentransferverfahren unter Verwendung einer Wireless-Local-Area-Network-Funkausrüstung
Inventor: RAYANKI SREENIVASULU
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-03-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren, umfassend:das Hindern eines ersten Mobilgeräts an einer Verbindung mit konfigurierten Netzwerken, deren Konnektivitätsinformationen in einem Speicher des ersten Mobilgeräts gespeichert sind, wobei die Hinderung des ersten Mobilgeräts an einer Verbindung mit konfigurierten Netzwerken das Sperren von konfigurierten Netzwerken in einer Liste konfigurierter Netzwerke, die in dem Speicher des ersten Mobilgeräts gespeichert ist, umfasst;das Einrichten einer Peer-to-Peer-Verbindung mit einem zweiten Mobilgerät;das Durchführen einer Datenübertragung von dem ersten Mobilgerät zu dem zweiten Mobilgerät über die Peer-to-Peer-Verbindung, während das erste Mobilgerät weiter an einer Verbindung mit den konfigurierten Netzwerken gehindert wird; unddie Freigabe des ersten Mobilgeräts für eine Verbindung mit den konfigurierten Netzwerken nach Abschluss der Datenübertragung.