baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046670-B4 (DE)
Title: Tablettenpressmaschine
Inventor: STOPFORTH DOUGLAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2012-05-24
Abstract: Tablettenpressmaschine (1) mit einem abgedichteten Gehäuse (11), in dem eine Rotoreinheit (20) und eine Sprühanlage (21) angeordnet sind, wobei die Sprühanlage dazu vorgesehen ist, in dem abgedichteten Gehäuse (11) eine Reinigungsflüssigkeit zu versprühen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Tablettenpressmaschine (1) einen Aktor (3) aufweist, der dazu eingerichtet ist, zumindest das abgedichtete Gehäuse (11) um einen Kippwinkel αKipp zu verkippen.
Patent DE-102008057222-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: MARX THOMAS
IPC: F16H57/021
Filed: 2008-11-06
Granted: 2010-09-30
Abstract: Lageranordnung (24) mit einem Drehlager (26) und einem Halteelement (36), wobei das Drehlager (26) ein Außenteil (30) aufweist, das in Bezug auf ein aufnehmendes Gehäuse (18) axial festgelegt ist, wobei das Halteelement (36) einen Verdrehsicherungsabschnitt (38) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Verdrehen des Außenteils (30) in Bezug auf das Gehäuse (18) zu verhindern,  wobei das Halteelement (36) einen Axialsicherungsabschnitt (42) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Außenteil (30) an dem Gehäuse (18) axial zu fixieren, und einen Festlegungsabschnitt (46) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Halteelement (36) an dem Gehäuse (18) festzulegen, wobei das Gehäuse (18) einen Innenraum (I) umschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Halteelement (36) einen in einer Axialrichtung (L) hohlzylinderförmig ausgebildeten Grundabschnitt (52) aufweist, der das Außenteil (30) umfänglich umgreift, der Festlegungsabschnitt (46) und der Axialsicherungsabschnitt (42) an dem gleichen axialen Ende des Grundabschnittes (52) angeordnet sind, und das Gehäuse (18) eine Durchgangsöffnung...
Patent DE-102009002184-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Triebwerk-Simulationseinrichtung und Verfahren zur Simulation
Inventor: KLEPPE KARL HEINZ
IPC: G01M9/08
Filed: 2009-04-03
Granted: 2016-12-29
Abstract: Triebwerk-Simulationseinrichtung (10) für ein Triebwerk (11) eines Flugzeugs (44) oder Raumfahrzeugs, wobei die Triebwerk-Simulationseinrichtung (10) modular aufgebaut ist, wobei die Triebwerk-Simulationseinrichtung (10) ein Modul aufweist, welches eine Turbineneinrichtung (20) zum Antreiben eines Triebwerks (11) der Triebwerk-Simulationseinrichtung (10) aufweist, wobei die Turbineneinrichtung (20) mit wenigstens zwei Gebläseeinrichtungen (18) koppelbar ist, welche jeweils eine unterschiedliche Abmessung und/oder ein unterschiedliches Leistungsverhalten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Gebläseeinrichtungen (18) zum Verbinden mit der Triebwerk-Simulationseinrichtung (10) dieselbe Masse und denselben Schwerpunkt aufweisen.
Patent DE-102009009670-B4 (DE)
Title: Messerführungsvorrichtung für eine Messerschleifvorrichtung
IPC: B24D15/06
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Messerführungsvorrichtung (2) für eine eine Schleifscheibe (7) aufweisende Messerschleifvorrichtung, mit einem eine Längsachse (22) aufweisenden Anlagekörper (11) zur Anlage einer Klinge (15) eines zu schleifenden Messers, wobei der Anlagekörper (11) eine Messeranlagefläche (10, 20) aufweist, die eine Klingenhalterichtung der Klinge (15) und einen Anlagewinkel der Klinge (15) zu der Längsachse (22) des Anlagekörpers (11) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagekörper (11) zumindest eine zweite Messeranlagefläche (10, 20) aufweist, wobei der Anlagekörper (11) mittels Positioniermitteln (30) derart um die Längsachse (22) verdrehbar an der Messerschleifvorrichtung positionierbar ist, dass jeweils eine der zumindestens zwei Messeranlageflächen (10, 20) durch Verdrehen des positionierten Anlagekörpers (11) alleinig um seine Längsachse (22) als aktuelle Messeranlagefläche (10) mit ihrer Klingenhalterichtung in einer vorgegebenen Schleifrichtung, bevorzugt parallel zu einer Schleifebene (5) der Schleifscheibe (7), ausrichtbar ist.
Patent DE-102009015738-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Hubübersetzer und Injektor zur Dossierung von Fluiden
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F15B13/044
Filed: 2009-03-31
Granted: 2016-02-11
Abstract: Hydraulischer Hubübersetzer mit integriertem Spielausgleich umfassend: – einen Festkörperaktor (4) zur Erzeugung von Hub, – ein Hydrauliksystem (18) zur Darstellung eines hydraulischen Lagers für den Festkörperaktor zur Übertragung von Hub des Festkörperaktors auf ein Steuerelement eines Ventils und zur Darstellung eines Spielausgleichs, wobei – das Hydrauliksystem (18) Hydraulikvolumen (11, 12, 13) aufweist, welche durch Metallbälge (1, 2, 3) nach außen hermetisch abgedichtet sind, – der Festkörperaktor (4) das in den Hydraulikvolumen (11, 12, 13) enthaltene Hydraulikfluid bei einem Hub komprimiert, – über das Verhältnis der druckwirksamen Flächen des ersten Hydraulikvolumens (11) und des dritten Hydraulikvolumens (13) eine entsprechende Hubübersetzung vorgegeben wird, wobei: – das erste Hydraulikvolumen (11) im ersten Metallbalg (1) sowohl mit dem zweiten Hydraulikvolumen (12) des zweiten Metallbalgs (2), als auch mit dem dritten Hydraulikvolumen (13) des dritten Metallbalgs (3) in Verbindung steht, und – das über einen Ringspalt (5) zwischen einer Öffnung (19) in einem für den ersten und zweiten Metallbalg dienenden Festlager (71) und einem darin geführten, als Hohlzylinder (10) ausgebildeten Kolben (9), der Druck im Hydrauliksystem (18) ausgleichbar und durch eine Feder (14), die auf den Kolben (9) wirkt, auf einen vorgegebenen Wert einstellbar ist.
Patent DE-102009015855-B4 (DE)
Title: Schutzdeckel zum Positionieren an einer Ausgangsöffnung einer Vorrichtung zum Bereitstellen von Verpackungsmaterial sowie eine Vorrichtung mit einem solchen Schutzdeckel
Inventor: SPRICK-SCHUETTE STEFAN DR
IPC: B31B50/00
Filed: 2009-04-01
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schutzdeckel (51) zum Positionieren an einer Ausgangsöffnung (13) einer Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von Verpackungsmaterial, umfassend eine kreisringförmige, steife Basis (55), die an der Ausgangsöffnung (13) montierbar ist, mehrere steife Schwingflügel (59), die sich zumindest teilweise von der Basis (55) weg radial nach innen erstrecken, und eine Gelenkanordnung (71) zum schwenkbaren Verbinden der Schwingflügel (59) an der Basis (55), die derart elastisch verformbar gebildet und zur Bildung zweier sich gegenüberliegender Ringenden (54a, 54b) radial geschlitzt ist, dass die Basis (55) nach einer elastischen Verformung mit aneinander vorbei schiebenden Ringenden (54a, 54b) sprengringartig radial nach außen gerichtete Spannkräfte abgibt.
Patent DE-102009035441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bildverarbeitungssystem zur Erzeugung eines Volumenansichtsbilds vom Inneren eines Körpers
Inventor: SÜHLING MICHAEL DR
IPC: A61B8/13
Filed: 2009-07-31
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Volumenansichtsbilds (B) auf Basis von mittels eines bildgebenden medizintechnischen Systems (BS) erzeugten dreidimensionalen Bilddaten (BD) vom Inneren eines Körpers mit folgenden Verfahrensschritten: – Segmentierung mehrerer verschiedener funktioneller Strukturen des Körpers in den dreidimensionalen Bilddaten (BD), – Ermittlung von Strukturauswahldaten (AD) zur Festlegung von zu visualisierenden funktionellen Strukturen, – Ermittlung zumindest eines Volumenansichtsbilds (B) aus den dreidimensionalen Bilddaten (BD) auf Basis der segmentierten funktionellen Strukturen und der Strukturauswahldaten (AD), wobei den segmentierten funktionellen Strukturen individuelle Transferfunktionen (TF) zugeordnet werden, wobei die Farbe die Information eines eine Bildintensität repräsentierenden Grauwerts eines Voxels einer Struktur wiedergibt und die Transparenz frei zur Verfügung steht, um ein Durchsehen durch den jeweiligen Voxel innerhalb des Volumenansichtsbilds (B) zu ermöglichen, und – Ausgabe des Volumenansichtsbilds (B) mit den gemäß den Strukturauswahldaten (AD) zu visualisierenden segmentierten funktionellen Strukturen.
Patent DE-102009043080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Rauch und/oder Flammen und Detektionssystem
Inventor: MUELLER GERHARD DR
IPC: A62C3/08
Filed: 2009-09-25
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Detektion von Rauch und/oder Flammen mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassen von Bildern eines zu überwachenden Messraumes (30) durch wenigstens einen optischen Sensor (10) in einem ersten Betriebsmodus und Generieren von Bilddaten, – Auswerten der Bilddaten verschiedener Bilder, die mit einem Differenzbildverfahren verglichen werden, wobei Differenzen zwischen Bilddaten verschiedener Bilder gebildet werden, um mittels jeweils zweier Bilder ein Differenzbild zu ermitteln, wobei bei dem Vergleich der Bilddaten dadurch eine Überprüfung auf Störeinflüsse erfolgt, dass Differenzen von Bilddaten der Differenzbilder gebildet werden, – Automatisches Umschalten des optischen Sensors (10) durch einen Mikroprozessor (40) in einen zweiten Betriebsmodus, falls durch das Auswerten der Bilddaten eine Gefahrensituation detektiert wird, – Erfassen von Bildern des Messraumes (30) durch den optischen Sensor (10) in dem zweiten Betriebsmodus und – Optische Darstellung der Bilder mittels einer Anzeigeeinrichtung (60).
Patent DE-102009044423-B4 (DE)
Title: Elektrophorese-Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JONG KWON
IPC: G02F1/167
Filed: 2009-11-05
Granted: 2017-11-02
Abstract: Elektrophorese-Anzeigevorrichtung, aufweisend: ein Dünnschichttransistor-Array-Substrat mit einem Sensor, der eingerichtet ist, ein Sensorsignal zu erzeugen, und einem Ausgangstransistor, der so eingerichtet ist, dass er mit dem Sensor verbunden ist und die Ausgabe des Sensorsignals steuert; eine Tintenschicht mit einer gemeinsamen Elektrode und einer Tintenlage, die aufeinanderfolgend auf einer Erste-Seite-Oberfläche einer Basisschicht ausgebildet sind, und einer Floating-Elektrode, die auf einer Zweite-Seite-Oberfläche der Basisschicht ausgebildet ist; einen Controller, der eingerichtet ist, einen Berührungsstrom zu erkennen und ein Berührungssteuersignal mit einem hohen Pegel zu erzeugen; und einen Ausgangssteuersignalgenerator, der eingerichtet ist, auf das Berührungssteuersignal zu reagieren und ein Ausgangssteuersignal mit einem hohen Pegel zu erzeugen, wobei der Ausgangstransistor durch das Ausgangssteuersignal eingeschaltet wird, wobei der Ausgangstransistor das Sensorsignal ausgibt, wenn der Berührungsstrom auf der Floating-Elektrode erzeugt wird.
Patent DE-102009058333-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KALMUS KARSTEN
IPC: B60N2/075
Filed: 2009-12-15
Granted: 2015-01-08
Abstract: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckenden Schienenpaar, welches jeweils eine erste Sitzschiene und eine zweite Sitzschiene aufweist, die relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind, wobei ein Getriebe zum Antrieb der Relativbewegung der beiden Sitzschienen vorhanden ist und wobei das Getriebe ein auf einer Antriebswelle angeordnetes Antriebsrad aufweist und die Antriebswelle von einem elektromotorischen Antrieb drehbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb einen ersten Gleichstrommotor (13) und einen zweiten Gleichstrommotor (14) aufweist, wobei die Antriebswelle (12) mit der Ankerwelle (15, 16) des ersten oder zweiten Gleichstrommotors (13, 14) und die Ankerwellen (15, 16) der beiden Gleichstrommotoren (13, 14) drehfest miteinander gekuppelt sind und wobei die Antriebswelle (12) von dem zweiten Gleichstrommotor (14) mit einer höheren Drehzahl antreibbar ist als von dem ersten Gleichstrommotor (13), und dass die Ankerwellen (15, 16) des ersten Gleichstrommotors (13) und des zweiten Gleichstrommotors (14) mittels einer flexiblen Welle (20) drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009061033-B4 (DE)
Title: Rakeleinrichtung
Inventor: LINTULA TIMO S
IPC: D21H23/34
Filed: 2009-06-08
Granted: 2021-11-11
Abstract: Rakeleinrichtung (11; 111) miteiner aus einem Verbundwerkstoff in einem kontinuierlichen Urformverfahren hergestellten Halterung (2),einem aus einem Polymer in einem kontinuierlichen Urformverfahren hergestellten Rakelbett (3), undeiner in einer Lagerungsaussparung (34) an der Vorderseite des Rakelbetts (3) drehbar gelagerten Rakelstange (4), wobeidie Halterung (2) so ausgebildet ist, dass das Rakelbett (3) und die Rakelstange (4) in Radialrichtung der Rakelstange (4) in eine in der Halterung (2) vorgesehene Aufnahme (28) einsetzbar und aus dieser herausnehmbar sind,die Halterung (2) aus einem Halterungshauptkörper (22, 23, 24, 25) und einem an dem Halterungshauptkörper (22, 23, 24, 25) drehbar gelagerten Kipphebel (5) besteht, undein der Oberseite (31) des Rakelbetts (3) zugewandter, vorderer Teil (51) des Kipphebels (5), ein der Rückseite (33) des Rakelbetts (3) zugewandter Teil (23) der Halterung (2) und ein der Unterseite (32) des Rakelbetts (3) zugewandter Teil (22) der Halterung (2) die C-förmige Aufnahme (28) ausbilden und letztlich die Rakelstange (4) in der C-Öffnung der Aufnahme (28) gehalten ist.
Patent DE-102010001517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Modellbahndecoders sowie Modellbahndecoder und Modellbahnanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KIELKOPF ANDREAS
IPC: A63H19/24
Filed: 2010-02-02
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Modellbahndecoders, der eine Signalverarbeitungseinrichtung aufweist zum Decodieren und Verarbeiten von Steuerbefehlen, sowie Kommunikationsanschlüsse zur Kommunikation mit einem Steuergerät, Sensoranschlüsse zum Empfang von Sensorsignalen und Steueranschlüsse zur Ausgabe von Steuersignalen, dadurch gekennzeichnet, dass man während des laufenden Betriebs des Modellbahndecoders in einem Befehlsspeicher des Modellbahndecoders mindestens eine Sequenz von Steuerbefehlen abspeichert, dass man zumindest einer Sequenz von Steuerbefehlen ein Auslöseereignis zuordnet und bei Vorliegen des Auslöseereignisses die zugeordnete Sequenz von Steuerbefehlen mittels eines Befehlsinterpreters des Modellbahndecoders aus dem Befehlsspeicher ausliest, analysiert und ausführt.
Patent DE-102010003294-B4 (DE)
Title: Elektrode aus einem elektrisch leitenden Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: H01M4/88
Filed: 2010-03-25
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode aus einem elektrisch leitenden Verbundwerkstoff, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines elektrisch leitenden Trägermaterials; – Aufbringen einer Funktionsschicht auf das Trägermaterial; und – Beaufschlagen der Funktionsschicht mit einem elektrischen Feld.
Patent DE-102010003734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Gasblasen in einem flüssigen Medium
Inventor: DREYER VOLKER
IPC: G01N29/02
Filed: 2010-04-08
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur Detektion von Gasblasen in einem flüssigen Medium (4) wobeiein Messgerät (1, 2) zur Bestimmung mindestens einer Prozessgröße des Mediums (4) in das Medium (4) eingebracht wird, welches eine schwingfähige Einheit (11, 21) in Form einer Membran, eines Einstabs oder einer Schwinggabel, eine Antriebs-/Empfangseinheit und eine Regel-/Auswerteeinheit aufweist, wobei die schwingfähige Einheit (11, 21) von der Antriebs-/Empfangseinheit zu mechanischen Schwingungen angeregt wird, und wobei die Antriebs-/Empfangseinheit die mechanischen Schwingungen der schwingfähigen Einheit (11, 21) empfängt und in elektrische Empfangssignale umwandelt, aus welchen von der Regel-/Auswerteeinheit die Prozessgröße bestimmt wird,wobei in einer vorgebbaren Abfolge Messphasen und Detektions- oder Reinigungsphasen durchgeführt werden,wobei die schwingfähige Einheit (11, 21) während einer Messphase mittels eines ersten Anregungssignals angeregt und ein erstes Empfangssignal erzeugt wird,und wobei die schwingfähige Einheit (11, 21) während einer Detektions- oder Reinigungsphase mittels eines zweiten Anregungssignals, welches sich von dem ersten Anregungssignal zumindest in der Spannungshöhe und/oder in der Frequenz unterscheidet, angeregt und ein zweites Empfangssignal erzeugt wird,wobei zumindest aus dem ersten Empfangssignal die Prozessgröße bestimmt wird,und wobei aus dem ersten Empfangssignal und/oder dem zweiten Empfangssignal bestimmt wird, ob Gasblasen (5) in dem Medium (4) vorhanden sind und/oder wie hoch der Anteil an in dem Medium (4) enthaltenen Gasblasen (5) ist.
Patent DE-102010007874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Informationsverlusten in einem OFDM-basierten Mehrträgersignal
Inventor: EPPLE ULRICH
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-02-13
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Reduktion von durch Ausblendung von pulsförmigen Störungen entstehenden Informationsverlusten in einem OFDM-basierten Mehrträgersignal, wobei bei dem Verfahren – auf ein infolge pulsförmiger Störungen störbehaftetes OFDM-basiertes Ausgangs-Mehrträgersignal, das bei mehreren Subträgerfrequenzen Signalanteile mit Störanteilen aufweist, zur Minimierung der Störeinflüsse eine Pulsausblendungs- oder Amplitudenbegrenzungs-Operation angewendet wird, wodurch ein modifiziertes OFDM-basiertes Mehrträgersignal erzeugt wird, dessen Signalanteile bei den Subträgerfrequenzen zum einen reduzierte Störanteile, zum anderen aber zusätzliche, durch Pulsausblendung- oder Amplitudenbegrenzung erzeugte Störanteile, sogenannte Inter-Carrier Interferenzen (ICI) aufweisen, – für jeden Subträger das Ausgangs- und das modifizierte Mehrträgersignal miteinander verglichen werden, um aus ihnen für jede Subträgerfrequenz das Subträgersignal mit dem geringeren Störanteil auszuwählen, und – aus den ausgewählten Subträgersignalen ein neues OFDM-basiertes Mehrträgersignal zusammengesetzt wird, dessen Informationsverlust gegenüber dem Ausgangs-Mehrträgersignal reduziert ist.
Patent DE-102010009798-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Kennzeichenschildhalterungsrahmen
Inventor: HUMBERG BASTIAN
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-03-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Abdeckung (4) für einen Kennzeichenschildhalterungsrahmen mit einem eine Öffnung (1) zumindest zum Teil umrandenden Korpus (2), der eine Vorderfront und eine Rückfront aufweist sowie einen Rahmen aus zwei Längsschenkeln und zwei Seitenschenkeln mit folgenden Maßen, Länge Längsschenkel 300–600 mm, Breite Längsschenkel 5–95 mm, Länge Seit 5–95 mm umfasst, mit einer Klebstoffschicht auf der Rückfront des Korpus (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Korpus (2) min. 0,8 mm beträgt.
Patent DE-102010010057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Tür eines Fahrzeugs
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Steuern von zumindest einer Tür (TFZ) eines Fahrzeuges (FZ), mit folgenden Schritten:  – Erfassen einer Bewegung eines dem Fahrzeug (FZ) zugeordneten mobilen Identifikationsgebers (IDG) relativ zu dem Fahrzeug (FZ) in Abhängigkeit von der Zeit;  – Abschätzen einer künftigen Position des mobilen Identifikaitonsgebers (IDG) bei einem künftigen Zeitpunkt anhand der Position, der Bewegungsgeschwindigkeit und der Bewegungsrichtung des mobilen Identifikationsgebers zum aktuellen Zeitpunkt;  – Feststellen einer Entriegelungsbedingung, wenn die künftige Position des mobilen Identifikationsgebers innerhalb eines vorbestimmten Bereichs (AB3) liegt;  – Entriegeln (ES) und/oder Öffnen (OS) der zumindest einen Tür, basierend auf der Entriegelungsbedingung.
Patent DE-102010014152-B4 (DE)
Title: Wägezelle
Inventor: SCHMITTNER ARNO
IPC: G01G1/18
Filed: 2010-04-07
Granted: 2015-12-24
Abstract: Wägezelle, vorzugsweise für eine aseptische Plattformwaage, die entlang einer Längsachse (9) stabförmig ausgebildet ist, aus einem Krafteinleitungs- (1) und einem Kraftausleitungselement (2) und einem axial dazwischen angeordneten Kraftmesselement besteht und bei der die zu messende Kraft F quer zu der Längsachse (9) einleitbar ist, wobei das Krafteinleitungs- (1) und das Kraftausleitungselement (2) abgerundet und zusammen mit dem Kraftmesselement entlang der Längsachse (9) weitgehend rotationssymmetrisch ausgebildet sind, wobei das Kraftmesselement aus einer biegesteifen metallischen Rohrhülse (4) mit einem darin angeordneten Biegebalken (3) besteht, der zwei Verbindungsstücke (13, 16) und ein dazwischen angeordnetes innenliegendes Mittelteil (14) mit Messfederteilen (12) und auf diesen Messfederteilen (12) applizierten Dehnungsmessstreifen aufweist, wobei die Enden des Biegebalkens (3) mit quer zu der Längsachse (9) ausgerichteten metallischen Ringelementen (5, 6) verbunden sind, die an ihrem radialen Randbereich mit der metallischen Rohrhülse (4) verschweißt sind, so dass der Biegebalken (3) hermetisch dicht eingeschlossen ist, und wobei die Ringelemente (5, 6) konzentrisch umlaufende biegeweiche Membranen (7, 8) enthalten, die die Rohrhülse (4) ohne eine nennenswerte Kraftnebenschlusswirkung mit dem Biegebalken (3) und dem Krafteinleitungs- (1) und dem Kraftausleitungselement (2) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Biegebalkens (3) eine Überlastsicherung (15) vorgesehen ist, die in einer Aussparung (11) des Mittelteils (14) des Biegebalkens (3) einen axialen Überlastbalken (20) mit einem Anschlagkopf (23) umfasst, der in einen erweiterten Aussparungsteil (24) eines Endes (28, 29) des Biegebalkens (3) hineinragt, und dass der erweiterte Aussparungsteil (24) mindestens mit einer Bohrung (25) versehen ist, bei der ein Teil der Querschnittsfläche der Bohrung (25) sich im Ende (28, 29) des Biegebalkens (3) und ein anderer Teil der Querschnittsfläche in den Anschlagkopf (23) erstreckt und in die ein Passstift (26) fixiert ist, der einen definierten Spalt (27) zum Ende des Biegebalkens (3) belässt.
Patent DE-102010024345-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit einer Mehrzahl von neben- und/oder untereinander angeordneten Betätigungselementen sowie Luftfahrzeug
Inventor: KELLERER JOHANNES
IPC: H01H13/85
Filed: 2010-06-18
Granted: 2017-02-16
Abstract: Luftfahrzeug-Bedieneinrichtung, eingerichtet zur Bedienung durch einen Piloten, mit einer Mehrzahl von neben- und/oder untereinander angeordneten Betätigungselementen (30, 31, 32), insbesondere Schaltern und/oder Tastern;  – wobei die Betätigungselemente (30, 31, 32) haptisch voneinander nicht unterschiedliche Schalt- und/oder Tastflächen sind;  – wobei die Mehrzahl von Betätigungselementen (30, 31, 32) zumindest teilweise von zumindest einem Rahmenelement (42, 44, 46) begrenzt ist;  – wobei das Rahmenelement (42, 44, 47) zumindest bereichsweise mit Oberflächenabschnitten (41, 43, 45) versehen ist, die eine haptisch wahrnehmbare Struktur (48, 49, 49') aufweist und die jeweils einem Betätigungselement (31, 31, 32) zugeordnet sind, derart, dass die haptisch wahrnehmbare Struktur (48, 49, 49') eine haptische Orientierung zum Betätigen der die Betätigungselemente (30, 31, 32) bildenden, haptisch voneinander nicht unterscheidbaren Schalt- und/oder Tastflächen gibt.
Patent DE-102010033859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstechen von Rohrstücken und Drehmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STOLL DIETER
IPC: B23D21/14
Filed: 2010-08-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten und Abtrennen eines Werkstücks (2) von einem Hohlprofil (10) durch einen Einstechvorgang mit folgenden Verfahrensschritten: Fixieren des Hohlprofils (10) mit einem Außenspannmittel (6, 6') in der Hauptspindel (5) einer Drehmaschine Bearbeiten des Werkstücks (2) an Innen- und Außenflächen sowie an der Stirnseite Vorstechen an der Abstechseite Positionieren eines Innenspannmittels (11) im Innern des abzutrennenden Werkstücks (2) und Halten des Werkstücks (2) an der Innenfläche durch radiales Spannen des Innenspannmittels (11) nach außen Abstechen des Werkstücks (2) Ablegen des fertigen Werkstücks (2) Positionieren des Innenspannmittels (11) in einer Parkposition (12)