baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001078-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Lager
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-03-18
Abstract: Hydraulisches Lager, aufweisend:
 ein Vulkanisationsbauteil, und
 eine Außenhülse, in der das Vulkanisationsbauteil angeordnet ist und die das Vulkanisationsbauteil in radialer Richtung nach außen begrenzt,
 wobei das Vulkanisationsbauteil aufweist:
 einen Innenkern,
 einen Käfig (50), der den Innenkern in der radialen Richtung umgibt, und
 einen Elastomerkörper, der den Innenkern mit dem Käfig (50) elastisch miteinander verbindet,
 wobei der Innenkern und der Käfig (50) zumindest teilweise in dem Elastomerkörper eingebettet sind,
 wobei der Käfig (50) eine erste Halbschale (60) und eine zweite Halbschale (70) aufweist, die an mindestens einer ihren radialen Stirnseiten (66, 76) miteinander verbindbar sind, um den Käfig (50) auszubilden, und
 wobei mindestens eine der radialen Stirnseiten der ersten Halbschale (66) und der zweiten Halbschale (76) eine Fixierungsstruktur (80) ausbilden, die die erste Halbschale (60) und die zweite Halbschale (70) miteinander in axialer Richtung (z) und in der radialen Richtung (r) fixiert.
Patent DE-202020002974-U1 (DE)
Title: Flaschensicherung für Campingkühlschrank
IPC: F25D25/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Flaschensicherung für Camping-Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Kunststoffband mittels angenähter Klettverschlüsse das Aneinanderstossen und Klappern von Glasflaschen im Camping-Kühlschrank verhindert.
Patent DE-202020004402-U1 (DE)
Title: Mit Solarzellen versehener Rolladenpanzer zur Energiegewinnung
IPC: H02S20/30
Filed: 2020-10-20
Abstract: Mit Solarzellen versehener Rollladenpanzer zur Energiegewinnung, welcher einzelne Rollladenprofilstäbe vorzugsweise aus Kunststoff oder Aluminium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Rollladenprofilstäbe (2) auf der der Witterung ausgesetzten Oberfläche mit Solarzellen (1) flächendeckend versehen werden.
Patent DE-202020103011-U1 (DE)
Title: Aufbau eines einteiligen Zahnimplantats mit verstellbarem Winkel
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Aufbau eines einteiligen Zahnimplantats mit verstellbarem Winkel, aufweisend:einen Implantatkörper (10), der mit einem Gewinde (11) versehen ist, auf dessen Oberseite eine schwenkbare Halterung (12) vorgesehen ist, wobei diese schwenkbare Halterung (12) mit einem Implantataufbau (17) versehen ist, wobei eine Schwenknut (13) auf der Oberseite des Implantataufbaus (17) vertiefend angeordnet ist, wobei ein Seitensitz (16) jeweils auf beiden Seiten der Schwenknut (13) ausgebildet ist, wobei ein Aufnahmeraum (15) mitten in der Schwenknut (13) vorgesehen ist;eine schwenkbare Vorrichtung (20), die eine radförmige Schwenkseite (21) hat, wobei eine Wellenendfläche (22) jeweils auf beiden Seiten der Schwenkseite (21) vorgesehen ist, wobei die Schwenkseite (21) mit der Schwenknut (13) des Implantatkörpers (10) gelenkig verbunnden ist, wobei die Bewegung der beiden Wellenendflächen (22) zwischen den gegenüberliegenden Stellungen der beiden Seitensitze (16) in axialer Richtung beschränkt ist,wobei ein Abutment (26) sich an einer Seitenkante der schwenkbaren Vorrichtung (20) radial erstreckend angeordnet ist, wobei ein Innengewinde (28) mittig des Abutments (26) durch die schwenkbare Vorrichtung (20) hindurch ausgebildet ist, wobei eine Stufenrille (27) auf der Oberseite des Innengewindes (28) im Abutment (26) vorgesehen ist;eine Halteschraube (30), die mit einem Außengewinde (31) versheen ist, wobei ein Schraubenkopf (32) auf der Oberseite des Außengewindes (31) vorgesehen ist, wobei ein Gewindeende (33) auf der Unterseite des Außengewindes (31) vorgesehen ist, wobei das Außengewinde (31) in ein Innengewinde (28) der schwenkbaren Vorrichtung (20) eingeschraubt ist, wobei der Schraubenkopf (32) in der Stufenrille (27) der schwenkbaren Vorrichtung (20) beweglich angebracht ist; undeine lichthärtende Harzkapsel (40), die ein lichtgehärtetes Harz mit einem Gewicht von ca. 0.1 - 0.8 Gramm enthält und im Aufnahmeraum (15) des Implantatkörpers (10) angeordnet ist.
Patent DE-202020106589-U1 (DE)
Title: Leistungsschalteranordnung
IPC: H01L27/06
Filed: 2020-11-17
Abstract: Leistungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 eine Hauptanordnung aus Transistorzellen, die dazu eingerichtet sind, als ein Leistungsschalter zu arbeiten, wobei die Transistorzellen Steuerknoten aufweisen, die parallel verbunden sind, um ein gemeinsames Steuersignal an die Transistorzellen zu empfangen; und
 eine Sensoranordnung aus Sensortransistorzellen, die dazu eingerichtet sind, einen oder mehrere Parameter der Hauptanordnung zu messen, wobei die Sensortransistorzellen Sensorsteuerknoten aufweisen, die parallel verbunden sind, um ein gemeinsames Sensorsteuersignal an die Sensortransistorzellen zu empfangen, wobei die Sensorsteuerknoten von den Steuerknoten der Hauptanordnung getrennt sind, wobei die Sensortransistorzellen einen gemeinsamen Transistoranschluss zu den Sensortransistorzellen aufweisen, der mit einem gemeinsamen Transistoranschluss der Transistorzellen der Hauptanordnung geteilt wird, wobei die Transistorzellen der Hauptanordnung und die Sensortransistorzellen der Sensoranordnung einen gleichen Typ von Transistorstruktur in einem der Hauptanordnung und der Sensoranordnung gemeinsamen Substrat aufweisen.
Patent DE-202021100094-U1 (DE)
Title: Maschine mit Doppelnocken zum Einschlagen von Befestigungselementen
IPC: B25C1/06
Filed: 2021-01-12
Abstract: Maschine mit Doppelnocken zum Einschlagen von Befestigungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Energiespeichereinheit (1);
 eine Schlageinheit (2), die zum Antreiben der Energiespeichereinheit (1), um Energie zu speichern, dient und zum Einschlagen von Befestigungselementen in ein Werkstück der von der Energiespeichereinheit (1) abgegebenen Energie standhalten kann;
 einen Rotationskraftmechanismus (3);
 einen Schiebemechanismus (4), der mit der Schlageinheit (2) verbunden ist und sich mit dieser mitbewegt;
 einen Doppelnockenmechanismus (5), der einen ersten Nocken (51) und einen zweiten Nocken (52), die selektiv gekuppelt werden können, umfasst, wobei der erste Nocken (51) mit dem Rotationskraftmechanismus (3) verbunden und durch den Rotationskraftmechanismus (3) zur Drehung angetrieben wird und der zweite Nocken (52) mit dem Schiebemechanismus (4) verbunden ist und sich mit diesem mitbewegt.
Patent DE-202021102621-U1 (DE)
Title: Badablage
IPC: A47K5/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Badablage (10; 110; 210; 310; 410; 510), aufweisend:
 einen flächigen Ablageabschnitt (12; 212; 312; 412; 512) und
 einen flächigen Befestigungsabschnitt (14; 114; 214; 314; 514), der angewinkelt zu dem Ablageabschnitt (12; 212; 312; 412; 512) angeordnet ist und in welchem an einem Montageabschnitt (16) eine Montageaussparung (18; 318; 518) zur Aufnahme wenigstens eines Wasserzufuhrrohrs (6-1, 6-2) bereitgestellt ist.
Patent DE-202021103192-U1 (DE)
Title: Lackiergestell für Karosseriebauteile
IPC: B05B13/02
Filed: 2021-06-14
Abstract: Lackiergestell (10) für die Verwendung als Bauteilträger in Lackieranlagen, bestehend aus mehreren Segmenten (10) eines Rohrs und/oder Drahts geeigneter Stärke, wobei wenigstens ein Segment (11) dazu konfiguriert ist als Auflage für ein zu lackierendes Bauteil zu fungieren und durch Freiformbiegen geformt ist.
Patent DE-202021105532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zwischen Faltenbalg und Rahmen von Gelenkfahrzeugen
IPC: B61D17/22
Filed: 2021-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung zwischen dem Faltenbalg und dem Rahmen von Gelenkfahrzeugen, umfassend:
 - ein Verbindungselement (2) mit einem Einhakabschnitt (3), der an eine Endkante (101a) eines Faltenbalgs (101) gekoppelt oder koppelbar ist, und mit einem Eingriffsabschnitt (4), der in einen durch eine starre Halterung (300) des Fahrzeugrahmens definierten Hohlraum (400) einführbar ist und an zumindest eine erste Innenwand (310) des Hohlraums (400) anlegbar ist,
 - ein elastisch verformbares Einführelement (10), das in den Hohlraum (400) zwischen dem Verbindungselement (2) und einer zweiten Innenwand (320) des Hohlraums (400) einführbar ist, um den Eingriffsabschnitt (4) stabil gegen die erste Innenwand (310) in Eingriff zu halten; dadurch gekennzeichnet, dass das Einführelement (10) und das Verbindungselement (2) gegenseitige Kopplungsmittel (11, 21) umfassen, die dafür ausgelegt sind, eine wechselseitige Verbindung zwischen dem Einführelement (10) und dem Verbindungselement (2) zu verwirklichen.
Patent DE-202021105622-U1 (DE)
Title: Steckdosenleiste
IPC: H02G3/08
Filed: 2021-10-15
Abstract: Steckdosenleiste (1) zur direkten Kontaktierung auf einem Sammelschienensystem, insbesondere einem 185mm-Sammelschienensystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdosenleiste (1) wenigstens einen Aufnahmebereich (2) zur Aufnahme und Kontaktierung eines Funktionsmoduls (3) aus einer Auswahl von wenigstens zwei Funktionsmodulen, wobei die Funktionsmodule jeweils als elektrische Schaltung und/oder Adapter zur weiteren Kontaktierung und/oder als Blindelement ausgebildet ist, aufweist, wobei der wenigstens eine Aufnahmebereich (2) dazu ausgebildet ist, wenigstens zwei unterschiedliche Funktionsmodule (3) aufzunehmen.
Patent DE-202022100810-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
IPC: F25B49/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Wärmepumpenanlage (2) mit
 - einer Wärmepumpe (4) mit einem im Betrieb von einem Kältemittel durchströmten Kältemittelkreis,
 - zumindest einem an der Wärmepumpe (4) angeschlossenen Verbraucherkreis (6), der von einem Wärmeträgermedium durchströmt ist und der zumindest einen Verbraucher (12) aufweist,
 - einem im Verbraucherkreis (6) angeordneten Pufferspeicher (14), der zulaufseitig über eine Zuleitung (16) mit der Wärmepumpe (4) und ablaufseitig über eine Ableitung (18) mit dem zumindest einen Verbraucher (12) verbunden ist, wobei der Pufferspeicher (14) als Gasabscheider ausgebildet ist und an eine Entlüftungsleitung (34) angeschlossen ist, wobei der Pufferspeicher im Betrieb von dem Wärmeträgermedium durchströmt wird und derart ausgebildet ist, dass im Betrieb Gasblasen aufsteigen und den Pufferspeicher (14) über die Entlüftungsleitung verlassen können,
 - einer Steuereinrichtung (32) sowie
 - einem im Verbraucherkreis (6) angeordneten Sensor (38) zur Erfassung von gasförmigem Kältemittel, wobei
 - die Steuereinrichtung (32) derart ausgelegt ist, dass bei Überschreiten eines oberen Schwellwertes für das Kältemittel insbesondere automatisch eine Sicherheitsmaßnahme eingeleitet wird.
Patent DE-202022101553-U1 (DE)
Title: Kettenglied, Energieführungskette und Antriebs- und Führungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Kettenglied einer Energieführungskette (18; 19) zur Aufnahme und Führung von Leitungen, wobei das Kettenglied (1a; 1b; 2a; 2b) eine Einfassung (3a; 3b; 4a; 4b) aufweist, die einen sich in einer Längsrichtung (1) durch die Einfassung hindurch erstreckenden Aufnahmeraum (a) für die Leitungen begrenzt und die in ihren bezüglich der Längsrichtung (1) voneinander abgewandten Endbereichen Mittel zur gelenkigen Verbindung des Kettenglieds mit einem benachbarten Kettenglied um eine Gelenkachse (g) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenglied einen mit der Einfassung fest verbundenen Steg aufweist, der sich von der Einfassung in einer Querrichtung (q) senkrecht zur Längsrichtung (1) der Einfassung und zur Gelenkachse (g) nach außen erstreckt, zwei voneinander abgewandte, sich in der Längsrichtung (l) der Einfassung erstreckende Seitenbereiche (6, 7) aufweist und an mindestens einem der Seitenbereiche (6, 7) eine sich über die gesamte Länge des Stegs (5) in Längsrichtung (l) der Einfassung erstreckende Abrollfläche (8, 9) für eine außenseitig der Einfassung anordenbare Rolle (26) aufweist, wobei die Länge des Stegs (5) in Längsrichtung (l) der Einfassung derart bemessen ist, dass in gestreckter Anordnung des Kettenglieds relativ zu einem benachbarten Kettenglied die Stege (5) stirnseitig aneinanderliegen oder in einem geringen Abstand voneinander entfernt sind, so dass die Stege (5) eine störungsfreie durchgehende Abrollfläche für die Rolle (26) bilden.
Patent DE-202022101757-U1 (DE)
Title: Substratplatte für Dachbegrünung
IPC: E04D11/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Substratplatte (1) für eine Dachbegrünung, die von nachwachsenden Rohstoffen gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Plattenkörper (2) der Substratplatte (1) bezogen auf seine Gesamtmasse einen Hanfanteil in einem Bereich zwischen 40 % und 90 % sowie einen Flachsanteil in einem Bereich zwischen 1 % und 40 % aufweist,
 wobei der Hanfanteil und/oder der Flachsanteil Schäben (3) enthält.
Patent DE-202022101868-U1 (DE)
Title: Wickelkopfverbinder
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-04-07
Abstract: Wickelkopfverbinder (1, 3, 4, 5) für einen Stator (7), insbesondere für einen Stator einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Elektromotors und/oder Generators, umfassend wenigstens ein Verbindungselement (10, 20, 30, 40, 50), wobei das Verbindungselement (10, 20, 30, 40, 50) umfasst
 - wenigstens einen ersten Kontaktbereich (11, 31, 41, 51) zur elektrischen und/oder thermischen Verbindung mit wenigstens einem ersten Leiter, insbesondere einem ersten Wicklungssegment (70, 72, 74, 76),
 - wenigstens einen zweiten Kontaktbereich (12, 32, 42, 52) zur elektrischen und/oder thermischen Verbindung mit wenigstens einem zweiten Leiter, insbesondere einem zweiten Wicklungssegment (71, 73, 75, 77),
 - wenigstens einen dritten Kontaktbereich (13, 33, 43, 53) zur elektrischen und/oder thermischen Verbindung mit wenigstens einem dritten Leiter, insbesondere einem dritten Wicklungssegment (78) oder einer Stromphase, und
 - wenigstens einen Verbindungsbereich (14, 34, 44, 54) für die elektrische und/oder thermische Verbindung des ersten Kontaktbereichs (11, 31, 41, 51) und des zweiten Kontaktbereichs (12, 32, 42, 52) mit dem dritten Kontaktbereich (13, 33, 43, 53).
Patent DE-202022102824-U1 (DE)
Title: Zusatzbein zur Winkelverstellung und Outdoor-Bett
IPC: A47C19/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Zusatzbein (10) zur Winkelverstellung, umfassend ein Stützelement (105), ein Fixierelement (104), das fest mit dem Stützelement (105) verbunden ist, und ein Aufnahmeelement (101), ein Betätigungselement (102) und ein elastisches Element (103), die an dem Fixierelement (104) montiert sind; wobei das Fixierelement (104) konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass Rohrverbindungen eines Bettgestells (30) hindurchgehen und sich drehen können, das Aufnahmeelement (101) ist konfiguriert, um fest mit den Rohrverbindungen des hindurchgehenden Bettgestells (30) verbunden zu werden, das Aufnahmeelement (101) ist mit einer Vielzahl von Nuten entlang einer Drehrichtung versehen, das Betätigungselement (102) ist mit einem Vorsprung zum Eingreifen in eine der Vielzahl von Nuten versehen, um einen Drehwinkel zu fixieren, und das elastische Element (103) ist konfiguriert, um das Betätigungselement (102) mit dem Fixierelement (104) zu verbinden; und das Betätigungselement (102) schränkt die Drehung des Aufnahmeelements (101) ein, wenn sich das elastische Element (103) in einem neutralen Zustand befindet und bis sich das elastische Element (103) in einem komprimierten Zustand befindet, wobei das Betätigungselement (102) in diesem komprimierten Zustand die Drehung des Aufnahmeelements (101) nicht mehr einschränkt.
Patent DE-202022102926-U1 (DE)
Title: Internet der Dinge (IoT) basiertes Infrarot-Gesundheitsüberwachungssystem fürneugeborene Babys
IPC: G16H50/00
Filed: 2022-05-26
Abstract: Ein auf dem Internet der Dinge (IoT) basierendes Infrarot-Gesundheitsüberwachungssystem für neugeborene Babys, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Bilderfassungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Gesichtsmerkmale des Babys erfasst, wobei die Bilderfassungseinheit mit einer Emoticon-Erzeugungseinheit verbunden ist, wobei die Emoticon-Erzeugungseinheit so konfiguriert ist, dass sie ein Emoticon des Babys gemäß den erfassten Gesichtsmerkmalen des Babys erzeugt;
 ein berührungsloses Infrarotthermometer, das so konfiguriert ist, dass es die Körpertemperatur und die Umgebungstemperatur des Babys misst, wobei das berührungslose Infrarotthermometer mit einer digitalen Anzeige verbunden ist, die kontinuierlich die Körpertemperatur und die Umgebungstemperatur des Babys anzeigt;
 eine Verhaltenserkennungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Änderung des Atemmusters, der Defäkation, des Urinierens, ein Anzeichen von Hunger, ein Anzeichen von Not oder eine Kombination davon erkennt;
 eine Impulsradareinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Impulsradiosignal an den Körper des Babys sendet und ein vom Herzen zurückreflektiertes Signal aus den vom Körper des Babys empfangenen Signalen extrahiert;
 eine Herzfrequenzberechnungseinheit, die mit der Impulsradareinheit verbunden ist, wobei die Herzfrequenzberechnungseinheit konfiguriert ist, um eine Herzfrequenz aus dem von der Impulsradareinheit extrahierten Herzsignal zu berechnen;
 eine Überwachungseinheit, die mit der Bilderfassungseinheit, dem berührungslosen Infrarotthermometer, der Verhaltenserfassungseinheit und der Herzfrequenzberechnungseinheit verbunden ist, um einen Schlafzustand oder einen Gesundheitszustand oder einen ungesunden Zustand des Babys zu überwachen, wobei die Überwachungseinheit eine Analyseeinheit enthält, um den Zustand des Babys herauszufiltern, wobei, wenn die Verhaltenserfassungseinheit eine Änderung im Atemmuster feststellt und die Herzfrequenzberechnungseinheit eine Unregelmäßigkeit im Herzschlag feststellt, die Analyseeinheit das Baby als im ungesunden Zustand befindlich einstuft, wobei, wenn die Verhaltenserfassungseinheit keine Änderung im Atemmuster feststellt und die Herzfrequenzberechnungseinheit keine Unregelmäßigkeit im Herzschlag feststellt, die Analyseeinheit das Baby als im gesunden Zustand befindlich einstuft;
 eine Informationsbereitstellungseinheit, die mit dem digitalen Bildschirm verbunden ist, um alle Gesundheitsparameter des Babys zusammen mit dem definierten Zustand des Babys, d.h. Schlafzustand, gesunder Zustand und ungesunder Zustand, bereitzustellen.
Patent DE-202023100848-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für Sicherheitsnadelhülle und Nadelhalter
IPC: A61M5/34
Filed: 2023-02-23
Abstract: Verbindungsstruktur für Sicherheitsnadelhülle und Nadelhalter, wobei die Sicherheitsnadelhülle einen gelenkig mit der Nadelhülle verbundenen Axialring (10) umfasst, und der Axialring (10) ein proximales Ende, das axial der Nase des Nadelhalters zugewandt ist, und ein distales Ende, das axial gegenüberliegt, umfasst, und der Nadelhalter (60) einen Luer-Verbindungsabschnitt (61) und eine Basis (20), die integral verbunden sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, die Verbindungsstruktur ferner einen elastischen Hinterschnitt (30) umfasst, wobei der elastische Hinterschnitt (30) mehrere beabstandete hinterschnittene Federflügel (31), die in der Innenbohrung des proximalen Endes des Axialrings (10) vorgesehen sind, und einen Aufnahmeschlitz (32), der am proximalen Ende der Basis (20) vorgesehen ist, umfasst, wobei freie Enden der hinterschnittenen Federflügel einen Rastverbindungsring ausbilden, die an einer ringförmigen Seitenwand (33) des Aufnahmeschlitzes (32) anliegt, um eine Hinterschnittverbindung zu bilden, so dass der Axialring nicht in der entgegengesetzten Richtung des Eindrückens aus dem Nadelhalter gelöst werden kann; wobei die Verbindungsstruktur ferner einen Rotationsverstellabschnitt (40) umfasst, der ein Außenringprofil (41), das am Außenumfang der Basis (20) vorgesehen ist, und ein Innenringsprofil (42), das in der Innenbohrung des Axialrings (10) vorgesehen ist, umfasst, wobei das Innenringprofil (42) in das Außenringprofil (41) eingreift, um eine Reibungsdämpfungsstruktur zu bilden; wobei der elastische Hinterschnitt (30) und der Rotationsverstellabschnitt (40) in axialer Richtung vom proximalen zum distalen Ende hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202023102140-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler intelligenter Serviceroboter
IPC: A63H33/00
Filed: 2023-04-24
Abstract: Ein multifunktionaler, intelligenter Serviceroboter, einschließlich eines Rumpfes (1), eines Antriebsrades (2) und einer Sammelvorrichtung (4), wobei: das Antriebsrad ist mit der Innenwand des Rumpfes verbunden, die Oberseite des Rumpfes ist fest mit einem Display (3) verbunden, die Sammelvorrichtung (4) ist auf der Oberfläche des Rumpfes (1) angeordnet. Die Sammelvorrichtung (4) umfasst einen Montagerahmen (41), der mit der Oberfläche des Rumpfes (1) fest verbunden ist. Die Innenwand des Montagerahmens (41) ist zylinderförmig in der eine rotierenden Welle (42) liegt, um die rotierende Welle (42) wird das Getriebezahnrad (43) geklemmt.
Patent DE-212012000115-U1 (DE)
Title: Brille mit leicht austauschbaren Brillenbügeln
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-07-26
Abstract: Brille mit leicht austauschbaren Brillenbügeln, wobei zwischen der Brillenfassung (3) und dem Brillenbügel (4) ein Scharnierteil (2) und ein Stift (1) vorgesehen sind, die direkt an der Brillenfassung (3) und dem Brillenbügel (4) angeformt sind, wobei der Stift (1) ein senkrechtes Achselement (11) und ein horizontales Verbindungselement (12) aufweist, wobei das senkrechte Achselement (11) durch ein erstes Magnetelement gebildet und mit der Vorderseite des horizontalen Verbindungselements (12) verbunden ist, wobei das horizontale Verbindungselement (12) an der Hinterseite mit dem Brillenbügel (4) verbunden ist, wobei das Scharnierteil eine senkrechte Steckausnehmung (21) und eine Aufnahmeausnehmung (22) aufweist, wobei in die senkrechte Steckausnehmung (21) das senkrechte Achselement (11) gesteckt wird, wobei die senkrechte Steckausnehmung (21) im oberen Bereich ein zweites Magnetelement (25) aufnimmt und im unteren Bereich eine Stecköffnung (24) bildet, wobei die Aufnahmeausnehmung (22) mit dem Mittelbereich der senkrechten Steckausnehmung (21) verbunden ist und zur Aufnahme des horizontalen Verbindungselements (12) dient, wenn der Brillenbügel (4) aufgeklappt wird, wobei durch die Anziehungskraft des ersten Magnetelements und des zweiten Magnetelements (25) das senkrechte Achselement (11) drehbar in der senkrechten Steckausnehmung (21) befestigt ist, wodurch der Brillenbügel (4) und die Brillenfassung (3) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-212013000225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Koordinierung automatisierter Vorrichtungen
IPC: G08G1/0968
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine Vorrichtung für Koordinierung der automatisierten Vorrichtungen (AV), die eine fliegende oder auf einem Turm befindliche Überwachungsvorrichtung (ÜV) beinhaltet, die die AV auf dem zu kontrollierenden Gelände und deren Umfeld kontrolliert, darunter natürliche und künstliche Marken, worauf eine Einheit für die Koordinatenbestimmung des fliegenden Geräts installiert ist, die die AV auf dem zu kontrollierenden Gelände und deren Umfeld kontrolliert, darunter natürliche und künstliche Marken. Die ÜV verfügt über eine Einheit für Koordinatenbestimmung der ÜV, die über eine Möglichkeit des Informationsumtauschs verfügt mit einer auch dort befindlichen Einheit, die die Koordinaten zumindest einer zu kontrollierenden automatisierten AV bestimmt. Dabei ist die erwähnte Einheit ausgeführt mit einer Möglichkeit der Aufnahme und Weitergabe der Steuerbefehle und Informationssignale zu jeder zumindest einer zu kontrollierenden AV oder zur Vorrichtung für deren automatischen Aufladung, wobei die Koordinatenberechnung unmittelbar an jeder AV bzw. an den einzelnen AV oder an der automatischen Aufladeeinrichtung aufgrund der von der ÜV erhaltenen Daten über das zu kontrollierende Gelände und über die dort befindlichen Objekte erfolgen kann.