baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104922-U1 (DE)
Title: Trinkglas, insbesondere zur Verwendung in einer Kombination aus Getränkeflasche und Trinkglas
IPC: B65D25/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Trinkglas, insbesondere zur Verwendung in einer Kombination aus Getränkeflasche (1) und Trinkglas (2), bei der das einen Boden (3) und eine Wand enthaltende Trinkglas (2) lösbar am oberen Ende der Getränkeflasche (1) befestigt werden kann und die Wand des Trinkglases (2) die Getränkeflasche (1) wenigstens teilweise umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkglas (2) im Bereich seiner Bodeninnenseite (13) eine Halterung enthält, die mit dem Kopf der Getränkeflasche (1) verbindbar und davon lösbar ist, und dass die Wandinnenseite des Trinkglases (2) über einen wesentlichen Teil der Höhe der Getränkeflasche (1) der Außenwand der Getränkeflasche (1) mit geringem Abstand folgt.
Patent DE-202015105525-U1 (DE)
Title: Untergrunddurchlässigkeitsmessgerät
IPC: G01N15/08
Filed: 2015-10-19
Abstract: Untergrunddurchlässigkeitsmessgerät (20), aufweisend – ein Injektionselement (22) zum Einbringen in einen Untergrund, mit einem Hohlraum (24) zur Leitung eines Fluids zu mindestens einer Austrittsöffnung (26), die vorzugsweise im Bereich des freien Endes des Injektionselements (22) angeordnet ist, – eine Druckerhöhungsvorrichtung (32), über das Fluid mit Überdruck durch das Injektionselement (22) und die Austrittsöffnung (26) in den das Injektionselement (22) umgebenden Untergrund injizierbar ist.
Patent DE-202015106234-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Filter, mit einem Zylinderkörper (8), der eine Endabdeckung (2) aufweist, wobei  ein Getriebemotor (1) an der Endabdeckung angeordnet ist,  die Welle des Getriebemotors mit einer Bürstenspindelwelle (3) verbunden ist und durch die Endabdeckung (2) in den Zylinderkörper (8) eintritt, und  ein Filtersieb (9) im Zylinderkörper (8) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an einem mittleren Abschnitt der Bürstenspindelwelle (3) ein Hohlrohr angeordnet ist, wobei am Bodenabschnitt bzw. unteren Ende der Bürstenspindelwelle (3) eine Abwasserleitung (13) angeordnet ist, die mit der Außenseite des Zylinderkörpers (8) verbunden ist, wobei an das Hohlrohr ein Ende des Rundrohrs (6) angeschlossen ist, wobei an das andere Ende des Rundrohrs (6) eine Saugdüse (5) angeschlossen ist, und wobei an der Saugdüse (5) eine Bürste (7) befestigt ist, die in der Nähe des Filtersiebs (9) angeordnet ist bzw. sich diesem nähert.
Patent DE-202016000769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere zur Zubereitung eines proteinhaltigen Mischgetränks
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Getränks, insbesondere zur Zubereitung eines proteinhaltigen Mischgetränks, aufweisend: eine Mischeinrichtung (100); wenigstens einen ersten Behälter (200) zur Bevorratung eines rieselfähigen Substrats (210); wenigstens eine erste Zuführeinrichtung (220), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) das rieselfähige Substrat (210) aus einem der ersten Behälter (200) zuzuführen; wenigstens einen zweiten Behälter (300) zur Bevorratung eines wenigstens im Wesentlichen flüssigen Substrats (310); wenigstens eine zweite Zuführeinrichtung (320), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) das wenigstens im Wesentlichen flüssige Substrat (310) aus einem der zweiten Behälter (300) zuzuführen; eine dritte Zuführeinrichtung (420), welche dafür vorgesehen ist, der Mischeinrichtung (100) eine Trägerflüssigkeit (410) zuzuführen; eine Ausgabeeinrichtung (500), welche dafür vorgesehen ist, das Getränk, insbesondere an einen aus bzw. von der Vorrichtung (1) entfernbaren, Behälter (600) abzugeben, wobei die Mischeinrichtung (100) dafür vorgesehen ist, das rieselfähige Substrat (210) und das wenigstens im Wesentlichen flüssige Substrat (310) mit der Trägerflüssigkeit (410) zu einem, insbesondere wenigstens im Wesentlichen homogenen, Getränk zu vermischen und an die Ausgabeeinrichtung (500) abzugeben.
Patent DE-202016008116-U1 (DE)
Title: Haarkamm
IPC: A45D24/22
Filed: 2016-06-02
Abstract: Haarkamm (10) aufweisend einen Hauptkörper (12) mit einer Mehrzahl von in regelmäßigen Abständen an diesem angebrachten Zinken (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Zinkenenden (17) rotationssymmetrisch bezüglich der jeweiligen Zinken-Längsachsen ausgebildet sind.
Patent DE-202016101188-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G17/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonelementes, umfassend ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit verbundener Seitenelemente (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Seitenelement (3) mittels einer Anzahl von eingeschossenen Setzbolzen (6) am Verbindungselement (5) befestigt ist.
Patent DE-202016103147-U1 (DE)
Title: Oberteil eines Straßenablaufs, mit Ausgleichsplatten
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Oberteil (1) eines Straßenablaufs, mit einem unteren, an ein Abflussrohr anschließbaren Anschlussstück (2), einem oberen, eine Abdeckung aufnehmenden Auflager (3), wobei das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) jeweils eine als Rohrabschnitt ausgestaltete Ablauföffnung (5) umgeben, und wobei Distanzelemente (8) zwischen dem Anschlussstück (2) und dem Auflager (3) um die Ablauföffnung (5) verteilt angeordnet sind, welche das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) höhenmäßig voneinander beabstandet halten, und welche höhenveränderlich sind, derart, dass das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) in unterschiedlichen Winkelstellungen zueinander festlegbar sind, und wobei um die Ablauföffnung (5) verteilt Feststellmittel (6) angeordnet sind, welche das Anschlussstück (2) und das Auflager (3) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Distanzelement (8) eine auswechselbare Ausgleichplatte aufweist, die zwischen dem Anschlussstück (2) und dem Auflager (3) anordbar ist wobei ein Satz mit mehreren Ausgleichplatten zur Schaffung eines Distanzelements (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202017001188-U1 (DE)
Title: Aufnahme für die Schutzvorrichtung an Forstseilwinden Aufnahme für Schutzscheiben an der Schutzvorrichtung
IPC: F16P1/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Haltevorrichtung (Aufnahme) aus Edelstahl, Stahlblech oder artverwandtem Material für das Anbringen von Schutzvorrichtungen an Forstseilwinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtungen an den jeweiligen Forstseilwinden vertikal und horizontal verstellbar angebracht werden können.
Patent DE-202017001219-U1 (DE)
Title: Ladeboden für eine Laderaumanordnung, Laderaumanordnung für ein Fahrzeug mit dem Ladeboden und Fahrzeug mit der Laderaumanordnung
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-03-04
Abstract: Ladeboden (6) für eine Laderaumanordnung (1), wobei der Ladeboden (6) zur Anordnung in einem Laderaum (2) der Laderaumanordnung (1) ausgebildet ist, wobei die Laderaumanordnung (1) einen Sitzrücken (3) umfasst, der den Laderaum (2) zumindest teilweise begrenzt, wobei der Ladeboden (6) eine biegesteife Platte (9) aufweist, wobei der Ladeboden (6) ein Ausgleichsstück (12) zur Abdeckung eines Spalts (11) zwischen einer Plattenkante (13) der biegesteifen Platte (9) und dem Sitzrücken (3) aufweist.
Patent DE-202017004567-U1 (DE)
Title: Schlaf- und Wurfbox für Haustiere
IPC: A01K1/03
Filed: 2017-08-30
Abstract: Schlaf- und Wurfbox, insbesondere für Hunde, bestehend aus einem auf Abstand zum eigentlichen Raumboden angeordneten Boden mit einem nach oben offenen hochstehenden Randbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) der Schlafbox und/oder deren Bodenträger aus einer handelsüblichen Palette gebildet ist.
Patent DE-202017006650-U1 (DE)
Title: Ein Schneefahrgerät, bei welchem eine schwingungsgedämpfte Sitzkonstruktion einrastend oder fest mit einem Ski verbunden wird, um den Ski in sitzender Position nutzen zu können
IPC: B62B13/04
Filed: 2017-12-27
Abstract: Schneefahrgerät zum Sitzen, welches auf Gleitkufen (vorzüglich Abfahrtsskier) befestigt zur Hangabfahrt genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzkonstruktion mittels Luftdruckdämpfer(9) gegen Stöße vom Ski und Untergrund gedämpft ist und durch Druckregulierung auf das Gewicht des Fahrers angepasst werden kann
Patent DE-202017006710-U1 (DE)
Title: Surfanlage
IPC: E04H4/12
Filed: 2017-12-05
Abstract: Surfanlage (10,10A, 10B) zur Erzeugung einer surfbaren Welle (60), mit einer geneigten Rampe (50), zu deren oberem Ende (51) über einen Wasserzulauf (46) Wasser strömt, das auf der Rampe (50) auf eine erste Fließgeschwindigkeit beschleunigt wird, wobei das untere Ende (52) der Rampe (50) in einen Bereich (30) mit einer gegenüber der ersten Fließgeschwindigkeit geringeren zweiten Fließgeschwindigkeit ausmündet und wobei sich im Bereich (30) durch das Auftreffen des mit der ersten, schnelleren Fließgeschwindigkeit strömenden Wassers auf das mit der zweiten, geringeren Fließgeschwindigkeit strömenden Wassers eine stehende Welle (60) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Wasserzulaufs (46) und/oder der Rampe (50) wenigstens zwei wenigstens einen Strömungskanal (504) begrenzende Wände (506, 508) angeordnet sind, die zur Erzeugung wenigstens einer wandernden Welle (60) mittels wenigstens eines Antriebs (5046) quer zur Strömungsrichtung des Wassers rotatorisch und/oder translatorisch bewegbar sind.
Patent DE-202017102151-U1 (DE)
Title: Airbagmodul sowie Lenkrad
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-04-11
Abstract: Airbagmodul (10) für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Befestigungselement (14), über das das Airbagmodul (10) in einen Aufnahmeabschnitt des Lenkrads befestigt wird, wobei das Befestigungselement (14) einen nutartigen Halteabschnitt (28) aufweist, in dem wenigstens ein Federelementabschnitt (20) zumindest im verbauten Zustand verliersicher aufgenommen ist.
Patent DE-202017102817-U1 (DE)
Title: Schneidelement für oszillierende, schwinghebelgeführte Schneidsysteme
IPC: A01D34/14
Filed: 2017-05-10
Abstract: Schneidelement für oszillierende, schwinghebelgeführte Schneidsysteme mit einem Ober- und einem Untermesser an denen erste und zweite Schneidelemente (3, 4) vorgesehen sind und von denen das Obermesser und/oder das Untermesser angetrieben ist, wobei das erste Schneidelement (3) einen Schneidbereich (31) und einen Befestigungsabschnitt (33) aufweist, und der Schneidbereich (31) mit Schneidkanten (32) versehen ist, die eine Zahnung aufweisen, und der Befestigungsabschnitt (33) mit einer Lochung (34) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnung eine Ausrichtung hat, die mit dem Verlauf der Tangente (T) an den Schwingradius (R) des mit dem ersten Schneidelement (3) versehenen Messers im Schnittpunkt (P) des ersten Schneidelementes (3) mit dem zweiten Schneidelement (4) übereinstimmt.
Patent DE-202017105807-U1 (DE)
Title: Fenster-Abweichungsanalysierer
IPC: G06F11/34
Filed: 2017-09-25
Abstract: System (100), umfassend:Datenverarbeitungshardware (700) eines verteilten Systems (140);Speicherhardware (720) in Kommunikation mit der Datenverarbeitungshardware (700), wobei die Speicherhardware (720) Anweisungen speichert, die dann, wenn sie auf der Datenverarbeitungshardware (700) ausgeführt werden, veranlassen, dass die Datenverarbeitungshardware (700) Operationen durchführt, die umfassen:Empfangen von Proben von Daten über einem Zeitbereich von einer Startzeit (204) zu einer Endzeit (208);Bestimmen eines Mittelwerts/Medianwerts der Datenproben (202) innerhalb eines historischen Zeitfensters (210), das sich von der Startzeit (204) zu einer mittleren Zeit (206) zwischen der Startzeit (204) und der Endzeit (208) erstreckt;Bestimmen eines Mittelwerts/Medianwerts der Datenproben (202) innerhalb eines letzten Zeitfensters (220), das sich von der mittleren Zeit (206) zur Endzeit (208) erstreckt;Bestimmen eines Datenprobendeltas basierend auf einer Differenz zwischen dem Mittelwert/Medianwert der Datenproben (202) innerhalb des letzten Zeitfensters (220) und dem Mittelwert/Medianwert der Datenproben (202) innerhalb des historischen Zeitfensters (210);Bestimmen, ob das Datenprobendelta eine Deltatoleranz übersteigt; undwenn das Datenprobendelta die Deltatoleranz übersteigt:Bestimmen einer Regression bezüglich einer Leistungsfähigkeit; undSenden eines Regressionsalarms (402) zu einer Anwendervorrichtung (110) in Kommunikation mit der Datenverarbeitungshardware (700), wobei die Anwendervorrichtung (110) konfiguriert ist, um einen Anwender (10), der mit der Anwendervorrichtung (110) assoziiert ist, über die Regression bezüglich einer Leistungsfähigkeit in Reaktion auf ein Empfangen des Regressionsalarms (402) zu benachrichtigen.
Patent DE-202017106284-U1 (DE)
Title: Festverglasungssystem zur Fixierung einer Glashalteleiste mit definierbarem Anpressdruck
IPC: E06B3/58
Filed: 2017-10-17
Abstract: System zur Fixierung einer Glasscheibe (10) mit zwei gegenüberliegenden ebenen, planparallelen Außenflächen (10‘, 10‘‘) in einem, insbesondere aus Holz oder Aluminium gefertigten, Rahmen (11), wobei die Glasscheibe (10) im montierten Zustand in einer Ebene senkrecht zu ihren planparallelen Außenflächen (10‘, 10‘‘) auf dem Rahmen (11) aufsitzt, mit einer im montierten Zustand gegen eine der Außenflächen (10‘, 10‘‘) anliegenden Glashalteleiste (12; 12‘), mit einer zwischen der Glasscheibe (10) und dem Rahmen (11) angeordneten Verklotzungsbrücke (13), an der im montierten Zustand die Glasscheibe (10) anschlägt beziehungsweise darauf aufsitzt, sowie mit einem zwischen der Glasscheibe (10) und der Glashalteleiste (12; 12‘) angeordneten Fixierungselement (14), welches im montierten Zustand auf die Glasscheibe (10) einen Anpressdruck aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Verklotzungsbrücke (13) mindestens eine längliche, im montierten Zustand Rahmen-seitig angeordnete Führungsnut (15‘, 15‘‘) aufweist, und dass das Fixierungselement (14) mindestens einen länglichen Führungssteg (16‘, 16‘‘) aufweist, der geometrisch so ausgestaltet ist, dass er passgenau in die Führungsnut (15‘, 15‘‘) der Verklotzungsbrücke (13) einschoben werden kann, so dass dadurch die Verklotzungsbrücke (13) und das Fixierungselement (14) mechanisch unverlierbar vormontiert sind, und dass im zusammengesteckten Zustand von Fixierungselement (14) und Verklotzungsbrücke (13) eine zwangsgeführte Parallelität zwischen Fixierungselement (14) und Glasscheibe (10) ohne zusätzliche Montagehilfe bewirkt wird.
Patent DE-202018004015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dichtenden Verbindung einer Zulaufrohrleitung mit einer begehbaren Kanalrohrleitung
IPC: F16L55/162
Filed: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung zur dichtenden Verbindung einer Zulaufrohrleitung mit einer begehbaren Kanalrohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine in die Zulaufrohrleitung einbringbare, dehnbare Absperrblase (201, 202) mit einem Ventil zum Anschluss an eine Druckleitung (5), einen an der Absperrblase radial angeordneten Kragen aus einem verformbaren Material (1), dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Zulaufrohrleitung ist, und einen Stützring (2) umfasst, bei dem der Abstand zwischen dem Kragen (1) und dem Stützring (2) an mehreren Stellen durch Stellmittel (6) verändert werden kann.
Patent DE-202018005374-U1 (DE)
Title: greenSYSTEM- individuelle Raumpunktmelder aus phophoreszierend lackiertem Holz
IPC: G09F13/20
Filed: 2018-11-20
Abstract: Heiko Friedlein, Kulmbach; Geltend mache ich die wie folgt dargestellte Idee:
 Aus individuellen, hinstell- oder anklebbaren Holzformen, auch hängbar, bzw. -figuren, welche auch auf zusätzliche, übliche Art und Weise befestigt werden können, werden Raumeckenwarner, bzw. Warnsignale für Gegebenheiten in einer Wohn- oder Arbeits- oder Lagerumgebung, die durch z. B. phosphoreszierende, auflackierte Leuchtschicht ein Lichtsignal im Dunkeln aussenden und damit ihre Position durch optische Meldung bekannt geben.
 Auch in Raumumgebungen, wie Raumstationen können sie eine Unfallvermeidungs- und Schadenbegrenzungsfunktion bedeuten.
 Zusätzlich dienen sie als Raumschmuck oder Erinnerungsmerkmal für wichtige Punkte in ihren individuellen Umgebungen.
Patent DE-202018005668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen und/oder Auswechseln von Dichtsgummis
IPC: B67B1/08
Filed: 2018-12-11
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen und/oder Auswechseln von Dichtgummis (1) und/oder zum Reinigen des den Dichtgummi (1) tragenden Klöppels (2) eines Bügelverschlusses (3) von Behältnissen (4), insbesondere von Flaschen, gekennzeichnet durch eine Ausrichtstation (5) für die Klöppel (2), bestehend aus einem Vorheber zur Bügelanhebung, aus einer Bügelklappe zur Ausrichtung des Klöppels (2) sowie einer Fixierklammer zu dessen Festhalten in der ausgerichteten Stellung, ferner durch eine auf den fixierten Klöppel (2) in der Ausrichtstation (5) gerichtete Düsenanordnung (6) mit wenigstens einer Düse (7) für ein insbesondere in den Zwischenraum zwischen Dichtgummi (1) und Klöppel (2) abzugebendes, den Dichtgummi (1) vom Klöppel (2) lösendes Hochdruckmedium.
Patent DE-202018102013-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung für mobile Anwendungen
IPC: H05B3/20
Filed: 2018-04-13
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung für mobile Anwendungen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit:einem Substrat (10) und einer auf dem Substrat (10) ausgebildeten Heizleiterschicht (12), wobei die Heizleiterschicht (12) zumindest eine Heizleiterbahn (14) aufweist, die auf dem Substrat (10) angeordnet ist,wobei die Heizleiterbahn (14) derart strukturiert ist, dass eine Vielzahl durch Isolierunterbrechungen (16) voneinander getrennter Bahnabschnitte (15a-15h) ausgebildet ist,wobei mehrere der Bahnabschnitte (15a-15h) nur mittelbar, über mindestens eine separate Leiterbahn-Kontaktierungsstruktur (30),insbesondere ein separates Leiterbahn-Kontaktpad, miteinander elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202018103357-U1 (DE)
Title: Körperbürste mit abnehmbarem Stiel
IPC: A46B5/06
Filed: 2018-06-14
Abstract: Körperbürste (1) mit einem Bürstenkörper (2) und einem Bürstenstiel (3), wobei der Bürstenstiel (3) in einer eine Aufnahmeöffnung (5) ausbildenden Wandung eine innere nutenförmige umlaufende Ausnehmung aufweist, mittels der er formschlüssig und kraftschlüssig über einen Bund (4) des Bürstenkörpers (2) aufsteckbar ist, oder wobei der Bürstenstiel in einer, eine Wandung ausbildenden, Aufnahmeöffnung einen inneren umlaufenden Bund aufweist, mittels dem er formschlüssig und kraftschlüssig in eine mit dem Bund korrespondierende Nut des Bürstenkörper einsteckbar ist und wobei in beiden Fällen der Bürstenstiel (3) händisch von dem Bürstenkörper (2) abnehmbar ist, wodurch der Bürstenkörper (2) als stiellose Handkörperbürste benutzbar ist.
Patent DE-202018103803-U1 (DE)
Title: Greiferanordnung für das Anheben eines biegeschlaffen Halbzeugs von einer Unterlage
IPC: B65H29/24
Filed: 2018-05-23
Abstract: Greiferanordnung für das Anheben eines biegeschlaffen Halbzeugs (100) von einer Unterlage (200), wobei die Greiferanordnung ein auf einer Unterlage (200) liegendes biegeschlaffes Halbzeug (100) sowie mindestens ein Greiferpaar mit einem Saug- oder Nadelgreifer (1) und mit mindestens einem Klemmgreifer (2) aufweist, wobei der Saug- oder Nadelgreifer (1) zwischen einer Aufnahmeposition zum Aufnehmen eines Rands (101) des biegeschlaffen Halbzeugs (100) und einer Übergabeposition zum Übergeben des Rands (101) des biegeschlaffen Halbzeugs (100) an den Klemmgreifer (2) um eine Achse (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-202019001458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Cloud-Server zum Überwachen des Energieverbrauchs
IPC: G01R22/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Drahtlose Leistungserfassungsvorrichtung, die aufweist:
 eine Messeinheit (110), die eingerichtet ist, um eine Leistungsaufnahme entsprechend einer Vielzahl von Einrichtungen, die sich in einem Zielraum befinden, zu messen;
 eine zentrale Steuereinheit (150), die eingerichtet ist:
 einen akkumulierten Energieverbrauch pro Zeiteinheit zu berechnen, indem die von der Messeinheit (110) in einer vorbestimmten Zeiteinheit gemessene Leistungsaufnahme akkumuliert wird, und
 einen individuellen Energieverbrauch von einer oder mehreren Einrichtungen aus der Vielzahl von Einrichtungen basierend auf dem akkumulierten Energieverbrauch zu berechnen; und
 eine Kommunikationseinheit (160), die eingerichtet ist, um den individuellen Energieverbrauch von der einen oder den mehreren Einrichtungen an eine externe Einrichtung zu übertragen.
Patent DE-202019002835-U1 (DE)
Title: Luftfilter
IPC: B01D50/00
Filed: 2019-06-01
Abstract: Luftfilter zur Entfernung von Feststoffpartikeln und/oder Gasen, einschließlich biologischer und chemischer Kampfstoffe sowie radioaktiver Substanzen aus der Umgebungsluft, mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (20), das einen inneren Zylindermantel (11) und einen äußeren Zylindermantel (12) aufweist, die jeweils gasdurchlässige Zylindermäntel sind, von denen einer als Lufteinlass und der andere als Luftauslass dient, und mit zylindrischen Trennwänden (17, 18), welche den Raum zwischen dem inneren und dem äußeren Zylindermantel (11, 12), in im Wesentlichen konzentrische, hohlzylindrische Kammern (21, 22) aufteilen, wobei eine näher zum Lufteinlass orientierte Kammer (21) einen Partikelfilter (6) umfasst und eine weitere, näher zum Luftauslass orientierte Kammer (22) gasförmige Stoffe absorbierendes Material, wie insbesondere Aktivkohle (9), enthält, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stirnseiten des Hohlzylinders jeweils durch eine durchgehende, kreisringförmige Stirnplatte (30, 30') verschlossen sind, wobei die Stirnplatten (30, 30') mit den inneren und äußeren Zylindermänteln (11, 12) und den zylindrischen Trennwänden (17, 18) jeweils fest und gasdicht verbunden sind.
Patent DE-202019003737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Schnelligkeit und der Erhöhung der Standfestigkeit des Schweißpins beim Rührreibschweißen
IPC: B23K20/26
Filed: 2019-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Schnelligkeit und der Erhöhung der Standfestigkeit des Schweißpins beim Rührreibschweißen, mit den folgenden Merkmalen:
 a) ein Werkzeug - Antrieb (1) trägt einen Halteflansch (2) für eine kegelförmige Werkzeugglocke (3) mit einer Überwurfmutter (4)
 b) ein ringförmiger Haltering (12) umschließt einen Pinschaft (6) mit einem am Durchmesser des Halterings (12) befestigten,
 Werkzeugschuh (7), wobei der Werkzeugschuh (7) im Bereich der Pinspitze (10) eine Glätt - und Verdichtungs - Fläche (11) zum Glätten der Schweißnaht aufweist, wobei der Pinschaft die Breite des Werkzeugschuhs (7) aufweist,
 c) die Pinspitze (10) weist eine Reibringfläche (9) auf die eine Förderschnecke (8) für den Abtrieb des Materialtransports der Pinspitze (10) umschließt, die in der Windung entgegengesetzt verläuft zu der Windung der Pinspitze (10).
Patent DE-202019101854-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C31/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Sitzmöbel, umfassend ein Chassis und ein Polster, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster am Chassis werkzeuglos befestigbar ist
Patent DE-202019104058-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit in Gruppen angeordneten Förderzinken
IPC: A01D89/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) für eine Erntemaschine, wie einen Ladewagen, eine Ballenpressen oder einen Feldhäcksler, zur Aufnahme von auf einer Feld- oder Wiesenfläche liegendem Erntegut und zur Weiterförderung des Ernteguts an eine nachfolgende Erntegut-Bearbeitungseinrichtung, umfassend:
 - eine antreibbare Trommel (11)
 - eine Vielzahl von an der Trommel (11) angeordneten, über eine Mantelfläche (12) der Trommel (11) abstehenden Förderzinken (13),
 - wobei die Förderzinken (13) an der Trommel (11) derart verteilt sind, dass sie nebeneinander liegende, voneinander beabstandete, Zinken-Ringe (14) bilden,
 - wobei zwischen benachbarten Zinken-Ringen (14) Zwischenräume (15) zur Aufnahme von Abstreifern (16), vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in Achsrichtung (AR) der Trommel (11) benachbart angeordneten Förderzinken (13) Zinkengruppen (Z1, Z2, Z3, ... ,Zn) bilden, bei welchen die Förderzinken (13) einen radialen Versatz zueinander von 0° aufweisen,
 - benachbarte Zinkengruppen (Z1, Z2, Z3, ... Zn) ausgehend von der im mittleren Bereich (17) der Trommel (11) angeordneten mittleren Zinkengruppe (ZX) nachlaufend versetzt angeordnet sind,
 - wenigstens zwei Zinkengruppen (Z1, Z2, Z3, ... Zn) eine unterschiedliche Anzahl von Förderzinken (13) aufweisen.