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Patent DE-102016124704-A1 (DE)
Title: Prüfstiftkonfiguration für eine Prüfvorrichtung zum Prüfen von Prüflingen
Inventor: SUGIANTO YUSMAN
IPC: G01R1/073
Filed: 2016-12-16
Abstract: Prüfstift für eine Prüfvorrichtung zum elektrischen Kontaktieren eines Prüflings, wobei der Prüfstift umfasst: eine elektrisch leitfähige Basisstruktur zum elektrischen Leiten eines Prüfsignals zwischen dem Prüfling und der Prüfvorrichtung und einen austauschbaren elektrisch leitenden Stiftspitzenkörper, der dafür ausgelegt ist, den Prüfling direkt zu kontaktieren und austauschbar mit der Basisstruktur zusammengesetzt zu werden.
Patent DE-102016200667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Werkstoffverbundes sowie dessen Verwendung
Inventor: RASPUDIC GEROLD
IPC: B32B37/14
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundes aufweisend mindestens zwei Lagen aus einem metallischen Werkstoff und mindestens eine zwischen den zwei Lagen angeordnete Lage aus einem Polymermatrix-Werkstoff umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines ersten Werkstoffs in Form eines auf einem Bund aufgewickelten Metallbandes, eines zweiten Werkstoffs in Form eines auf einem Bund aufgewickelten Metallbandes und eines dritten Werkstoffs in Form einer auf einem Bund aufgewickelten Polymerfolie, Abhaspeln der Bunde und kontinuierliches Zuführen der Metallbänder und der Polymerfolie zu jeweils einer Vorwärmeinheit, Vorwärmen der Metallbänder und der Polymerfolie in den Vorwärmeinheiten auf jeweils mindestens eine Vorwärmtemperatur und kontinuierliches Zuführen zu einer Kaschier-Laminier-Kalandrier-Einheit zur Erzeugung eines Werkstoffverbundes unter Druck und/oder Temperatur, anschließendes kontinuierliches Zuführen des Werkstoffverbundes zu mindestens einer Abkühleinheit und/oder mindestens einer Nachbearbeitungseinheit und abschließendes Ablängen des Werkstoffverbundes zu Blechen oder Aufhaspeln des Werkstoffverbundes zu einem Bund. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Werkstoffverbundes bereit zu stellen, mit welchen die Wirtschaftlichkeit und der Produktionsprozess weiter optimiert und insbesondere der Automatisierungsgrad erhöht werden kann, wird dadurch gelöst, dass das erste und das zweite Metallband zwischen dem Abhaspeln und der Vorwärmeinheiten mindestens jeweils eine Vorbehandlungseinheit durchlaufen, das erste Metallband zumindest einseitig in einer ersten Vorbehandlungseinheit in einer Konditionierungsstation und das zweite Metallband zumindest einseitig in einer zweiten Vorbehandlungseinheit in einer Konditionierungsstation konditioniert werden und die jeweils konditionierten Seiten der Metallbänder in der Kaschier-Laminier-Kalandrier-Einheit mit der Polymerfolie in Kontakt gebracht und miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016201912-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung und Helm
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: A42B3/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) für eine Person mit einem Wärmeaufnahmeelement (3), einem Wärmeabgabeelement (4) und zumindest einem zwischen dem Wärmeaufnahmeelement (3) und dem Wärmeabgabeelement (4) angeordneten Wärmerohr (5), wobei im Inneren des Wärmerohres (5) ein verdampfbares Medium (M) an dem Wärmeaufnahmeelement (3) verdampft, im verdampften Zustand von einer an dem Wärmeaufnahmeelement (3) ausgebildeten Wärmequelle durch das Wärmerohr (5) zu einer an dem Wärmeabgabeelement (4) ausgebildeten Wärmesenke und nach einer Kondensation an der Wärmesenke von dieser zur Wärmequelle strömt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Helm (2) zum Schutz eines Kopfes einer Person mit zumindest einer solchen Temperiervorrichtung (1).
Patent DE-102016202513-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAMACHANDRA SHIVAPRASAD
IPC: B60N2/36
Filed: 2016-02-18
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3), einer Rückenlehne (5), und einer eine Koppel (20) aufweisenden Viergelenkanordnung (10) zur wenigstens mittelbaren Anlenkung des Sitzteils (3) an einem Fahrzeugboden (S), wobei der Fahrzeugsitz (1) aus einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung wahlweise in eine erste Nichtgebrauchsstellung oder in eine zweite Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, wobei das Sitzteil (3) einen relativ zu der Koppel (20) schwenkbaren Sitzteilrahmen (30) aufweist, und ein Verriegelungsmittel (52) in einem ersten Betätigungszustand des Verriegelungsmittels (52) ein Schwenken des Sitzteilrahmens (30) relativ zu der Koppel (20) sperrt, und das Verriegelungsmittel (52) in einem zweiten Betätigungszustand des Verriegelungsmittels (52) ein Schwenken des Sitzteilrahmens (30) relativ zu der Koppel (20) ermöglicht.
Patent DE-102016202542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbremssattels
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbremssattels unter Nutzung eines additiven Fertigungsverfahrens, wobei der Fahrzeugbremssattel aus mindestens zwei Materialien aufgebaut wird.
Patent DE-102016206162-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandelementen, einem Frontseitenelement und einem Rückseitenelement
Inventor: STRACKOW RALF
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Gehäuse (X) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandelementen, einem Frontseitenelement (8) und einem Rückseitenelement (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einem der Seitenwandelemente außenseitig mindestens eine erste Führungsschiene (17) und an dem anderen gegenüberliegenden Seitenwandelement außenseitig mindestens eine zweite Führungsschiene (15) angeordnet ist, wobei die zweite Führungsschiene (15) derart komplementär zur ersten Führungsschiene (17) angeordnet und/oder ausgeformt ist, dass diese in eine erste Führungsschiene (17) eines baugleichen Gehäuses (Y) einschiebbar ist.
Patent DE-102016206452-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und Regelung von elektrischen Komponenten eines Fahrzeuges und Verfahren hierfür
Inventor: ISERMANN TIMO
IPC: B60W50/023
Filed: 2016-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung und Regelung von elektrischen Komponenten (S1, A1) eines Fahrzeuges (FZG), aufweisend eine Vielzahl von Microcontrollern (uC1, uC2, uC3), wobei die Vielzahl von Microcontrollern über ein Kommunikationssystem (BUS) miteinander verbunden sind, um Informationen auszutauschen, wobei zumindest ein erster Microcontroller (uC1) und ein zweiter Microcontroller (uC2) so ausgestaltet sind, dass sie zumindest einen Teil der Funktionen zur Steuerung und Regelung von elektrischen Komponenten (S1, A1) eines Fahrzeuges redundant bereitstellen, sodass bei Ausfall eines der zwei Microcontrollers (uC1) der redundant vorgehaltene Teil von dem nicht ausgefallen Microcontroller (uC2) übernommen werden kann, wobei die Microcontroller (uC1, uC2, uC3) die Bereitstellung von Energie an die elektrischen Komponenten kontrollieren, wobei die Bereitstellung von Energie abhängig ist von einem zur Verfügung stehendem Energieangebot und weiterhin abhängig ist von einem prognostiziertem Energiebedarf für eine vorgegebene Strecke, und ein Verfahren hierfür.
Patent DE-102016207342-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Gestaltabweichungen einer Oberfläche, Oberflächenbewertungs-System und Computerprogrammprodukt
Inventor: GOSS ANDREAS
IPC: G01B21/30
Filed: 2016-04-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Gestaltabweichungen einer realen Ist-Oberfläche auf der Basis von gemessenen Vertikal-informationen jeweils von in einem Messpunkte-Erstreckungsabschnitt (M) gelegenen Messpunkten des Ist-Oberflächenabschnitts, wobei das Verfahren Bewertungs-Abschnitte, die versetzt zueinander angeordnet sind und sich insgesamt über den Messpunkte-Erstreckungsabschnitt (M) erstrecken verwendet und eine Mehrzahl von Iterationen jeweils mit den folgenden Schritten aufweist: (a) für jeden Messpunkt einer Anzahl von Messpunkten jedes Bewertungs-Abschnitts der ersten Bewertungs-Abschnitte Ermittlung eines maximalen Vertikalabstands, der sich als größter Abstand in einer vorgegebenen Vertikalrichtung zwischen jeweils zwei Messpunkten ergibt, (b) Ermittlung einer Bewertungsabschnitt-Steigung, die eine Verbindungsgerade zwischen einem Bewertungsabschnitt-Tiefstpunkt und einem Bewertungsabschnitt-Höchstpunkt darstellt, wobei in einem weiteren Verfahrensschritt die in mehreren Iterationen für die jeweiligen Bewertungs-Abschnitte derselben jeweils ermittelten Wertepaare jeweils eines maximalen Vertikalabstands und einer Bewertungsabschnitt-Steigung einem Grenz-Kriterium zugeordnet wird; sowie Oberflächenbewertungs-System und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016208938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung eines Kohlenwasserstoffs
Inventor: SCHÄFER HANS-JÜRGEN
IPC: C25B1/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Erzeugung eines Kohlenwasserstoffs (HC). Dabei sind ein erster Produktionsprozess (11), bei dem ein Rohstoff (RM) in einer endothermen Reaktion zu einem Produkt (P) und Kohlendioxid (CO2) umgesetzt wird, und ein zweiter Produktionsprozess (12), bei dem Kohlendioxid (CO2) in einer exothermen Reaktion mit Wasserstoff (H2) unter Erhalt des Kohlenwasserstoffs (HC) umgesetzt wird, sowohl stofflich als auch thermisch miteinander gekoppelt. Die stoffliche Kopplung besteht in der Zuführung des im ersten Produktionsprozess (11) erzeugten CO2 zu dem zweiten Produktionsprozess (12). Darüber hinaus wird eine thermische Kopplung erzielt, indem die im zweiten Produktionsprozess (12) freigesetzte Wärmeenergie (Q) dem ersten Produktionsprozess (11) zur zumindest teilweisen Deckung seines Energiebedarfs zugeführt wird.
Patent DE-102016209175-A1 (DE)
Title: Klappe
Inventor: SCHULTZE OLIVER
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappe (1, 101), insbesondere zur Steuerung eines Luftstroms in einem Luftkanal, insbesondere einer Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Klappenteil (3, 103) mit einem ersten Umfangsrand (7, 107) und mit einem zweiten Klappenteil (4, 104) mit einem zweiten Umfangsrand (8, 108), wobei die beiden Klappenteile (3, 4, 103, 104) unter Ausbildung eines zwischen den beiden Klappenteilen (3, 4, 103, 104) angeordneten Spalts (6, 106) aneinander angeordnet sind, wobei im Bereich der beiden Umfangsränder (7, 8, 107, 108) und/oder des Spalts (6, 106) ein Dichtelement (13, 113) angeordnet ist, wobei das erste Klappenteil (3, 103) im Bereich des ersten Umfangsrands (7, 107) zumindest eine erste Dichtrippe (9, 109) aufweist und das zweite Klappenteil (4, 104) im Bereich des zweiten Umfangsrands (8, 108) zumindest eine zweite Dichtrippe (11, 111) aufweist, derart, der Spalt (6, 106) mittels der zumindest einen ersten Dichtrippe (9, 109) und/oder mittels der zumindest einen zweiten Dichtrippe (11, 111) gegen ein zu tiefes Eindringen des Dichtelements (13, 113) in den Spalt (6, 106) im Wesentlichen gesperrt ist.
Patent DE-102016209303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands zum magnetischen Wärmeaustausch
Inventor: VIEYRA VILLEGAS HUGO
IPC: H01F1/057
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands zum magnetischen Wärmeaustausch vor. Das Verfahren umfasst das Mischen eines Binder umfassend ein Poly(alkylencarbonat) mit einem Pulver umfassend eine magnetokalorisch aktive Phase mit einer Kristallstruktur vom Typ NaZn13 zur Erzeugung eines Braunkörpers oder mit einem Pulver umfassend Elemente in geeigneten Mengen zur Erzeugung einer magnetokalorisch aktiven Phase mit einer Kristallstruktur vom Typ NaZn13 zur Erzeugung eines Braunkörpers, das Entfernen des Binders aus dem Braunkörper zur Erzeugung eines Grünkörpers und das Sintern des Grünkörpers zur Erzeugung eines Gegenstands zum magnetischen Wärmeaustausch.
Patent DE-102016210691-A1 (DE)
Title: Laufrolle
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufrolle (38) mit einem Laufkörper (58) aus elastischem Material, der eine Lauffläche (60) aufweist. Am Laufkörper (58) ist ein erster Vorsprung (86) ausgebildet, der in eine erste Ausnehmung (74) eingreift, die an einem Außenring (54) der Laufrolle (38) ausgebildet ist. Dadurch wird Verschleiß/Abnutzung/Ablösung des Laufkörpers (58) stark vermindert. Der Laufkörper (58) kann in eine Aufnahmenut (56) eines Außenrings (54) der Laufrolle (38) eingebettet sein. Seitenwände (62, 64) der Aufnahmenut (56) schließen vorzugsweise radial bündig mit dem Laufkörper (58) ab. Vorzugsweise ist im Nutgrund (70) eine zweite Ausnehmung (76) ausgebildet, in die der Laufkörper (58) eingreift. Die zweite Ausnehmung (76) ist bevorzugt umlaufend im Außenring (54) ausgebildet und verläuft parallel zur ersten Ausnehmung (74). Die Laufrolle (38) kann spiegelsymmetrisch zu einer Mittenebene (42) ausgebildet sein, die senkrecht zur Drehachse (44) der Laufrolle (38) verläuft.
Patent DE-102016221946-A1 (DE)
Title: Flexibles thermoelektrisches Element und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE EUN YEONG
IPC: H01L35/34
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein flexibles thermoelektrisches Element und ein Verfahren zum Herstellen desselben sind geliefert. Das thermoelektrische Element wird zwischen einem Abschnitt mit einer hohen Temperatur und einem Abschnitt mit einer niedrigen Temperatur angeordnet und enthält eine Vielzahl von p-leitenden Materialien und n-leitenden Materialien, die in einem vorbestimmten Abstand gebildet werden, und wird an Abschnitten aus den p-leitenden Materialien und Abschnitten aus den n-leitenden Materialien gefaltet, um Faltkomponenten zu bilden. Ein isolierender Füllstoff wird zwischen den p-leitenden Materialien und den n-leitenden Materialen aufgetragen, die gefaltet werden. Ein Modul wird durch Falten des flexiblen thermoelektrischen Elements gebildet und ein separates Schneiden und Ausrichten des thermoelektrischen Elements werden an Abschnitten weggelassen, die die Abschnitte mit einer hohen und niedrigen Temperatur berühren.
Patent DE-102017002744-A1 (DE)
Title: Rund um die uhr- schlüsselverwahr- körperbekleidung
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-03-20
Abstract: Textilie, dadurch gekennzeichnet, dass der Typ von Schlüsselbesitzer, der diese (Anm. die Schlüssel) um den Hals trägt, diese (Anm: die Schlüssel) in einer im Bekleidungsstück vorgesehenen Tasche an seinem Körper verwahren kann.
Patent DE-102017101541-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Erzeugung von wenigstens einem ultrahochauflösendem Bild oder einem 4k Bild
Inventor: KEIL HANS-PETER
IPC: H04N7/015
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung von wenigstens ultrahochauflösenden Bild oder einem 4k Bild ist beschrieben, bei dem Datenströme hochauflösender Teilbilder mittels eines Two-Sample-Interleave Verfahrens zu dem ultrahochauflösenden Bild oder dem 4k Bild kombiniert werden. Die Datenströme von wenigstens zwei hochauflösenden Teilbildern werden derart miteinander kombiniert, dass eine Farbraumumwandlung und/oder ein Filtern der in den Datenströmen hinterlegten Daten innerhalb eines Eingangsverarbeitungskanals (42 - 48) einer Vorrichtung (32) erfolgen bzw. erfolgt, insbesondere als Teil einer Abtastratenänderung. Ferner ist eine Vorrichtung (32) zur Erzeugung von wenigstens ultrahochauflösenden Bild oder einem 4k Bild beschrieben.
Patent DE-102017103421-A1 (DE)
Title: Fahrzeugplakette
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-02-20
Abstract: Vorliegend wird eine Plakette für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Plakette beinhaltet ein Substrat, das an ein Gehäuse mit einem Sichtteil angebracht ist. Ein lichtleitendes Glied, das einen ersten Lichttunnel und einen zweiten Lichttunnel definiert, ist hinter dem Sichtteil angeordnet. Der erste Lichttunnel weist eine andere Querschnittsgeometrie als der zweite Lichttunnel auf. Eine erste Lichtquelle ist funktionsfähig mit dem ersten Lichttunnel gekoppelt. Eine zweite Lichtquelle ist funktionsfähig mit dem zweiten Lichttunnel gekoppelt. Der Sichtteil ist dazu konfiguriert, am Sichtteil von der ersten Lichtquelle in einer ersten Farbe und von der zweiten Lichtquelle in einer zweiten Farbe zu leuchten.
Patent DE-102017104343-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (100) mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Glasbehälters (100) mit einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllventil (12) zum Einbringen des Füllprodukts in den zu befüllenden Behälter (100), eine Steuervorrichtung zum Ansteuern des Füllventils (12) und einen mit der Steuervorrichtung kommunizierenden Füllhöhensensor (2) zum Erkennen des Vorliegens einer Soll-Füllhöhe (H S ) des Füllprodukts in dem Behälter (100), wobei die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, das Füllventil (12) bei Erkennen der Soll-Füllhöhe (H S ) zu schließen, wobei die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, nach dem Schließen des Füllventils (12) mittels des Füllhöhensensors (2) das Vorliegen der Soll-Füllhöhe (H S ) erneut zu ermitteln und bei Erkennen eines Unterschreitens der Soll-Füllhöhe (H S ) einen Ausschleusvorgang für den Behälter (100) zu initiieren.
Patent DE-102017104357-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerlesbares speichermedium mit instruktionen zur bewegungsplanung für ein kraftfahrzeug
Inventor: APPELT CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Bewegungsplanung für ein Kraftfahrzeug. In einem ersten Schritt werden basierend auf einer Aktions- und Zustandsrasterung Bewegungskandidaten bestimmt (10). Dabei wird zumindest eine Maßnahme zur Optimierung der Bewegungskandidaten angewandt. Ausgehend von einem Anfangszustand werden dann Endzustände von Bewegungen des Kraftfahrzeugs entsprechend den Bewegungskandidaten in einem diskretisierten Zustandsraum bestimmt (11). Auf Grundlage der Endzustände wird schließlich eine Bewegung für das Kraftfahrzeug ausgewählt (12).
Patent DE-102017104421-A1 (DE)
Title: EIN-AUS-Schalter und Schaltanlage
Inventor: GORGELS ARNOLD P L M
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Ein-Aus-Schalter, mit einer elektronischen Schalteinrichtung, die mittels eines Steuersignals zwischen einem ersten Zustand EIN und einem zweiten Zustand AUS schaltbar ist, und einer digitalen Leitungsschutzschaltung, die eingerichtet ist, anhand einer Leitungsschutzfunktion eine Abschaltung auszuführen, wenn ein Schwellwert überschritten wird. Des Weiteren ist eine Schaltanlage mit einem Prozessor und wenigstens einem Ein-Aus-Schalter offenbart, wobei der wenigstens eine Ein-Aus-Schalter mit dem Prozessor datentechnisch gekoppelt ist. ( 1 )
Patent DE-102017106926-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für die visuelle Kontrolle eines Flüssigkeitsfüllstands insbesondere in einem Getriebe
Inventor: HÄUSSLER PIERRE
IPC: G01F23/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (100), an der ein Flüssigkeitsstand, insbesondere ein Ölstand, visuell ablesbar ist. Die Anzeigeeinrichtung (100) umfasst einen Grundkörper (101), der mindestens eine Sitzfläche (102, 103) bildet, die sich zumindest teilweise über den Umfang des Grundkörpers (101) erstreckt, eine sich zumindest teilweise über den Umfang des Grundkörpers (101) erstreckende Vertiefung (104) und einen zumindest abschnittsweise transparenten Abdeckring (105) oder ein Abdeckringsegment, der oder das die erste Sitzfläche (102) und die Vertiefung (104) mit seiner Innenfläche abdeckt.
Patent DE-102017114685-A1 (DE)
Title: Rücksteller für eine Gleitschiene
Inventor: HUANG KUO-SHENG
IPC: F16C29/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rücksteller für eine Gleitschiene, umfassned einen feststehenden Sitz (1), der eine Basis (11) und ein sich von einer Seite der Basis (11) erstreckendes Führungsteil (12) aufweist, wobei an der der Basis (11) zugewandten Seite des Führungsteils (12) ein Gleitkanal (121) und an der der Basis (11) abgewandten Seite des Führungsteils (12) eine Montageaussparung (122) angeordnet ist, wobei der Gleitkanal (121) und die Montageaussparung (122) in Verbindungstehen. Der erfindungsgemäße Rücksteller umfasst ferner einen gleitenden Sitz (2) und ein Schwenkelement (3), das einen Grundkörper (31) aufweist, auf dessen Oberfläche ein Begrenzungsstück (32) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (31) im Aufnahmeraum (22) des gleitenden Sitzes (2) schwenkbar gelagert ist, sodass zum Verbinden des gleitenden Sitzes (2) mit dem feststehenden Sitz (1) in Querrichtung das Begrenzungsstück (32) des im gleitenden Sitz (2) schwenkbar gelagerten Schwenkelements (3) von der Montageaussparung (122) in den Gleitkanal (121) geschoben werden kann, wodurch der Zusammenbau des feststehenden und gleitenden Sitzes (1, 2) vereinfacht wird, sodass eine Herstellung mit einer Automatisierungseinrichtung ermöglicht wird.
Patent DE-102017114796-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: GEHRMANN BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) zur Steuerung und/oder Überwachung von Türverriegelungen (200) zur Fluchtwegsicherung mit Türverriegelungssteuerungen (201), wobei eine Türverriegelungssteuerung (201) zur Ansteuerung von einem Verriegelungsmechanismus (205), der der Türverriegelungssteuerung (201) zuzuordnen ist, dient, und mit Auslöseelementen (10, 1010, 2010, 3010), insbesondere Nottastern (10, 1010, 2010, 3010), wobei in Folge einer Betätigung eines Auslöseelements (10, 1010, 2010, 3010) eine Ansteuerung zumindest eines Verriegelungsmechanismus (205) veranlassbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Anzahl von Türverriegelungssteuerungen (201) und eine Anzahl von Auslöseelemente (10, 1010, 2010, 3010) über ein gemeinsames Bussystem (400) miteinander verbunden sind und die Anzahl von Türverriegelungssteuerungen (201) der Anzahl von Auslöseelementen (10, 1010, 2010, 3010) derart zugeordnet sind, dass bei einer Betätigung eines der Auslöseelemente (10, 1010, 2010, 3010) nur die zumindest eine Türverrieglungssteuerung (201), die dem betätigten Auslöseelement (10, 1010, 2010, 3010) zugeordnet ist, den jeweiligen Verriegelungsmechanismus (205) zur Entriegelung ansteuert.
Patent DE-102017116423-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: FERNER HENDRIK
IPC: F16D3/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenvorrichtung (10) mit einem Stellergehäuses (30) und einem Strömungsgehäuse (20), wobei in dem Strömungsgehäuse (20) ein Strömungskanal (22) mit einem darin angeordneten Klappenelement (24) ausgebildet ist, und in dem Stellergehäuse (30) ein Steller (32) zum Betätigen des Klappenelements (24) angeordnet ist, wobei eine Abtriebswelle (50) des Stellers (32) über eine Kupplung (60) mit einer Klappenwelle (26) drehfest verbunden ist, wobei eine Hülse (122) zumindest einen axialen Abschnitt der Kupplung vollständig radial umgibt.Erfindungsgemäß ist die Hülse (122) formschlüssig an dem Stellergehäuse (30) und an dem Strömungsgehäuse (20) radial fixiert, wodurch eine für einen zuverlässigen Betrieb der Kupplung ausreichende Positionierung des Stellergehäuses zum Strömungsgehäuse ermöglicht wird.
Patent DE-102017123774-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KITAOKA SHINICHI
IPC: F21V17/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1), die Laserlicht, das durch eine Lichtleitfaser (10) geleitet wird, einer Wellenlängenumwandlung unterzieht, so dass sie Licht mit einer Wellenlänge abgibt, die von derjenigen des Laserlichts verschieden ist, umfasst: einen Halter (2), der die Lichtleitfaser (10) hält; einen Wellenlängenwandler (3), der das Laserlicht, das von der Lichtleitfaser (10) emittiert wird, einer Wellenlängenumwandlung unterzieht; und ein Gehäuse (4), das den Wellenlängenwandler (3) hält und den Halter (2) aufnimmt. Der Halter (2) umfasst eine gerade Rille (213), in die ein Ende der Lichtleitfaser (10) eingepasst ist.