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Patent DE-102018201259-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Drosselklappe
Inventor: MÜHL MORITZ
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (5), dessen Kathodenräume mittels einer Kathodenabgasleitung (7) mit einem Einlass (6) eines Befeuchters (2) und mittels einer Kathodenzufuhrleitung (4) mit einem Auslass (3) des Befeuchters (2) strömungsverbunden sind, sowie mit einem Verdichter (13), der zumindest mittelbar mittels einer Zufuhrleitung (14) mit einem Kathodengaseinlass (15) des Befeuchters (2) strömungsverbunden ist. Eine Befeuchterbypassleitung (18) ist vorhanden, die einenends mit der Zufuhrleitung (14) und anderenends an einem Bypassverbindungspunkt (19) mit der Kathodenzufuhrleitung (4) strömungsverbunden ist, und die Kathodenzufuhrleitung (4) weist stromabwärts des Bypassverbindungspunktes (19) eine Drosselklappe (20) auf. Außerdem umfasst die Erfindung eine Drosselklappe (20) für ein solches Brennstoffzellensystem (1).
Patent DE-102018201515-A1 (DE)
Title: Autonomes Chemikalieneinspritzsystem für Öl- und Gasbohrlöcher
Inventor: SLOT MAURICE
IPC: G05D7/06
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Verdrängungsdosierungssystem misst die Hubwegrate eines Freikolbens in einem Zylinder mit bekanntem Volumen zur Bestimmung der Durchsatzrate eines Fluids aus dem Zylinder heraus. Das System kann des Weiteren den Einlass- und den Auslassdruck oder den Differenzialdruck zwischen dem Fluideinlass und -auslass messen und aufzeichnen. Das Steuerprogramm positioniert ein Vierwegeventil, das als eine einstellbare Dosierungsaustrittsöffnung wirken kann, als Reaktion auf die gemessene Durchsatzrate und/oder Änderungen bei dem Einlass- und dem Auslassdruck dahingehend, die gewünschte Strömungsrate zu erzielen. Zum Ende jedes Hubs wird das Vierwegeventil dahingehend neu positioniert, die Fluidströmung durch den Dosierungszylinder umzukehren. Das System kann die Ventilpositionseinstellungen sowohl für Vorwärts- als auch Rückwärtshübe basierend auf der gemessenen für einen kompletten Hub des Kolbens in dem Zylinder bei einer gewissen Ventilposition erforderlichen Zeitdauer oder einer gemessenen Bewegungsrate des Freikolbens ändern.
Patent DE-102018202671-A1 (DE)
Title: Bremsscheibentopf mit integrierter Hilfsbremse
Inventor: BONFANTI ROBERTO
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Bremsscheibentopf mit integrierter „Drum-in-Hat“-Hilfsbremse. Der Topf (2) umfasst einen ringförmigen Flansch (5), der ausgebildet ist, um mit einem Bremsring (4) einer Bremsscheibe (1) verbunden zu werden, und eine Trommel (6), die koaxial mit dem ringförmigen Flansch (5) verbunden ist, wobei die Trommel (6) eine Hilfsbremse (7) aufnimmt oder für deren Aufnahme ausgebildet ist Der ringförmige Flansch (5) und die Trommel (6) sind verschiedene und miteinander verbundene Elemente. Der ringförmige Flansch (6) weist mindestens einen Rücksprung (13) auf. Die Trommel (6) umfasst einen zylindrischen Körper (14) und einen ringförmigen Hilfsflansch (15), der auf einem peripheren Rand des zylindrischen Körpers (14) angeordnet ist. Der Rücksprung (13) weist eine zu einer gemeinsamen Symmetrieachse (X-X) koaxiale Ringform auf und beherbergt den ringförmigen Hilfsflansch (15).
Patent DE-102018204739-A1 (DE)
Title: Chemische Sensorvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Konzentration von in einem flüssigen Analyten gelösten Ionen
Inventor: FEDORYCH OLEH
IPC: G01N27/333
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zur Ermittlung der Konzentration von in einem flüssigen Analyten enthaltenen Ionen mittels wenigstens einer in den Analyten eintauchbaren, ionenselektiven Membran (215, 215', 220) sowie ein Verfahren zu ihrem Betrieb, welche insbesondere wenigstens eine Lichtquelle (200, 205, 200', 205'), die Licht wenigstens einer Wellenlänge erzeugt, wenigstens einen Lichtsensor (225, 225', 230), mittels dessen in die ionenselektive Membran (215, 215', 220) eingestrahltes Licht der wenigstens einen Wellenlänge unter Nutzung des photoelektrischen Effekts in ein elektrisches Signal umwandelbar ist, und Rechenmittel zur Berechnung der Konzentration der in dem Analyten enthaltenen Ionen anhand der Kinetik des erfassten elektrischen Signals aufweist.
Patent DE-102018208785-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verringern von Lärm in einem Fahrzeug
Inventor: VINAMATA XAVIER
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-06-05
Abstract: Erfindungsgemäße Ausführungsformen stellen ein Verfahren und ein Lärmunterdrückungssystem zum Unterdrücken von Lärm in einem Fahrzeug bereit. Die Erfindung betreibt wenigstens ein Lärmunterdrückungsmittel in einem ersten Betriebsmodus, um ein Lärmunterdrückungssignal auszugeben; empfängt wenigstens eine Eingabe, die einen Zustand des Fahrzeugs anzeigt; bestimmt, ob Lärmunterdrückungsfehlerbedingungen auf der Grundlage der wenigstens einen empfangenen Eingabe, die einen Zustand des Fahrzeugs anzeigt, vorliegen;
 betreibt wenigstens ein Lärmunterdrückungsmittel in einem zweiten Betriebsmodus, falls bestimmt wird, dass Lärmunterdrückungsfehlerbedingungen vorliegen.
Patent DE-102018211845-A1 (DE)
Title: System zur vorausschauenden Steuerung eines Fahrzeugs auf Grundlage von Massendaten, und Verfahren hierfür
Inventor: KIM SEUNG BUM
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein System zur vorrausschauenden Steuerung eines Fahrzeugs auf Grundlage von Massendaten weist auf: ein Fahrzeug-Endgerät, das in jedem einer Vielzahl von Fahrzeugen eingebaut ist und Statusinformationen sammelt, die eine fahrzeuginterne Vorrichtung in einem entsprechenden Fahrzeug betreffen, um die gesammelten Statusinformationen in Echtzeit zu übertragen, und die Informationen bezüglich dem Auftreten eines Problems beim Auftreten eines Problems der fahrzeuginternen Vorrichtung überträgt; und einen Massendaten-Dienstanbieter, der die Statusinformationen, die von dem Fahrzeug-Endgerät empfangen werden, klassifiziert und speichert, und der eine Bedingung des Auftreten des Problems auf Grundlage der Statusinformationen zum Zeitpunkt des Auftreten des Problems der fahrzeuginternen Vorrichtung erhält, um Informationen, die den Informationen der Bedingung des Auftretens des Problems der fahrzeuginternen Vorrichtung von dem Fahrzeug-Endgerät von zumindest manchen aus der Vielzahl von Fahrzeugen entsprechen, zu übertragen.
Patent DE-102018211905-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein unbemanntes Luftfahrzeug
Inventor: ADWAN ADAM HUSSEIN
IPC: G08G5/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine Steuereinrichtung (80) für ein unbemanntes Luftfahrzeug (60), UAV (60), das eine Bilderfassungseinrichtung (100) umfasst, wobei die Steuereinrichtung umfasst: Eingänge (82), die dafür ausgelegt sind, Folgendes zu empfangen: Positionsdaten, die auf das UAV (60), ein Fahrzeug (40) und eine Benutzervorrichtung (70) bezogen sind; Bilddaten, die von der Bilderfassungseinrichtung erfasst werden; einen Prozessor (84), der dafür ausgelegt ist, die empfangenen Positionsdaten zu verarbeiten, um die relative Position des UAV, des Fahrzeugs und der Benutzervorrichtung zu bestimmen; einen Ausgang (86), der dafür ausgelegt ist, ein Steuersignal zum Steuern des UAV auszugeben und ein Bildsignal auszugeben, das erfasste Bilddaten umfasst; wobei der Prozessor für Folgendes ausgelegt ist: Erzeugen des Steuersignals für das UAV (60) auf solche Weise, dass die Bilddaten, die von der Bilderfassungseinrichtung erfasst werden, zumindest ein Bild eines nicht sichtbaren Abschnitts (104) des Fahrzeugs (40), der in einem Blickfeld (73) eines Benutzers der Benutzervorrichtung nicht sichtbar ist, umfassen.
Patent DE-102018213245-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil, Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils
Inventor: WITZGALL ROBERT
IPC: C08J5/04
Filed: 2018-08-07
Abstract: Um ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Verbundbauteil, bereitzustellen, welches besonders leicht und insbesondere zugleich stabil ist, wird vorgeschlagen, dass das Kunststoffbauteil Folgendes umfasst: einen Grundkörper aus einem Grundmaterial, welcher in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist; und ein oder mehrere Verstärkungselemente aus einem Verstärkungsmaterial, welche mit dem Grundkörper verbunden sind.
Patent DE-102018216385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Anzeige- oder Bedienelementes
Inventor: ISENSEE JÖRG
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Anzeige- oder Bedienelementes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Grundkörpers (10), der aus einem lichtdurchlässigen Material gefertigt ist und eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (12) aufweist;- Beschichten der Vorderseite (11) mit einer lichtundurchlässigen Deckschicht (20);- stellenweises Entfernen der lichtundurchlässigen Deckschicht (20);- Auftragen eines UV-härtenden Lacks (30) auf die Vorderseite (11);- Beleuchten mit UV-Licht von der Rückseite (12), sodass der UV-härtende Lack (30) an Stellen (25), wo zuvor die lichtundurchlässige Deckschicht (20) entfernt wurde, aushärtet. Die Erfindung betrifft ferner ein verfahrensgemäß hergestelltes Anzeigeelement sowie ein Bedienelement.
Patent DE-102018217732-A1 (DE)
Title: Induktive Energieübertragungseinrichtung, Ladesystem
Inventor: BRAEUCHLE MORITZ
IPC: H02J50/60
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Energieübertragungseinrichtung (6), insbesondere für eine Ladestation (3) für Kraftfahrzeuge (2), mit einer bestrombaren Primärspule (5), die dazu ausgebildet ist, bei ihrer Bestromung in einer Sekundärspule (8), insbesondere des Kraftfahrzeugs (2), einen elektrischen Strom zu induzieren, und mit einer Sensoreinrichtung (13) zum Überwachen eines Zwischenraums (11) zwischen Primärspule (5) und Sekundärspule (8) auf Fremdobjekte (12). Dabei ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (13) dazu ausgebildet ist, Infrarotstrahlung zu erfassen.
Patent DE-102019001432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen Behälters und Vorrichtung hierfür
Inventor: MAYER EDGAR
IPC: E04H7/30
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen Behälters (10), insbesondere Silos, bei dem ein Blechband (20) von einer Haspel (18) abgezogen wird, das wendelförmig gebogen und im oberen und/oder unteren Randbereich profiliert und anschließend die Randbereiche benachbarter übereinander angeordneter Blechbänder (20) miteinander verbunden werden, das Blechband (20) einer Profiliereinrichtung (30) zur Profilbildung des oberen und/oder unteren Randes zugeführt wird, das Blechband (20) einer Antriebseinrichtung (40) zugeführt wird, das Blechband (20) einer Verbindungseinrichtung (50) zugeführt wird, die benachbarten Längsränder der zugeführten Blechbänder (20) untereinander verbindet zur Bildung einer Mantelfläche des Behälters (10), gekennzeichnet dadurch, dass zwischen Haspel (18) und Antriebseinrichtung (40) eine Profiliereinrichtung (30) eingesetzt wird, die keine wendelförmige Biegung des zugeführten Blechbandes (20) vornimmt und nur die Profilierung der Randbereiche des zugeführten Blechbandes (20) vornimmt, eine mit der Antriebseinrichtung (40) verbundene Zuführeinrichtung (60) eingesetzt wird, die über eine Koppeleinrichtung bei Beginn des Herstellungsvorgangs des Behälters (10) mit dem von der Haspel (18) abziehbaren Blechband (20) lösbar verbindbar ist und über die Profiliereinrichtung (30) der Antriebseinrichtung (40) zuführt und nach dem Erfassen des Blechbandes (20) durch die Antriebseinrichtung die Verbindung von Zuführeinrichtung (60) und Blechband gelöst wird.
Patent DE-102019001534-A1 (DE)
Title: Farbbecher für eine Spritzpistole und Spritzpistole
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B9/03
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Farbbecher für eine Spritzpistole weist einen Becherteil und einen Deckel auf, die an einer im Querschnitt runden Öffnung miteinander abdichtend verbunden sind. Erfindungsgemäß weist der Deckel mindestens einen radial von der runden Öffnung abstehenden, formstabilen Flügel auf, der so ausgebildet ist, dass beim Abnehmen des Deckels über ihn eine Kraft auf den Deckel ausgeübt werden kann, um Deckel und Becherteil relativ zueinander zu bewegen.
Patent DE-102019003571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Brennstoffzelle für eine erhöhte Reichweite eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer Brennstoffzelle und einer Steuereinheit
Inventor: SILVA CARLOS
IPC: B60L58/40
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Brennstoffzelle (REX) für eine erhöhte Reichweite eines Fahrzeugs mit einer Hochvoltbatterie (HVB). Eine Differenz (e) des aktuellen Ladezustands (SoC) wird mit einem vorgegebenen Ladezustand (SoC) als Eingangssignal (e) für einen Pl-Kontroller (10) verwendet. Ein Leistungswert (P) wird für die Brennstoffzelle (REX) mittels des Pl-Kontrollers (10) zum Reduzieren der Differenz (e) ermittelt. Dabei wird ein thermischer Parameter (TS) berücksichtigt. Es wird geprüft, ob während einer vorgegebenen ersten Zeitspanne (sp1) jeder Bedarfswert (LB) für eine Klimaeinheit (CCU) des Fahrzeugs innerhalb eines vorgegebenen ersten Intervalls liegt, welches den ermittelten Leistungswert (P) beinhaltet. Falls die Prüfung bejaht wird, wird der jeweilige Bedarfswert (LB) für die Klimaeinheit (CCU) als der jeweilige thermische Parameter (TS) für das Ermitteln eines weiteren Leistungswerts (P) einen weiteren Zeitschritt (t) definiert. Dabei wird das Definieren ununterbrochen für die Dauer einer zweiten Zeitspanne (sp2) ausgeführt, um die Brennstoffzelle (REX) zu regeln.
Patent DE-102019004689-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von geschmolzenem Schwefel aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom
Inventor: KÜHLING JAN
IPC: C01B17/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Schwefelwasserstoff kann in eine wässrige Lösung überführt und oxidiert werden. Bisher galt der dabei entstehende elementare Schwefel als nicht verwertbar für die Schwefelsäureproduktion. Unter Druck kann Schwefel geschmolzen und von wässrigen Phasen getrennt werden. Der dabei auftretende Kontakt zwischen wässriger Phase und Schwefel führt zu unerwünschten Nebenprodukten. Aufgrund der Belastung mit Nebenprodukten wird die wässrige Phase entsorgt, wodurch Ausbeuteverluste entstehen.Schwefelwasserstoff aus einem Gasstrom wird in eine alkalische wässrige Lösung überführt und durch biologische Oxidation zu elementarem Schwefel oxidiert. Die alkalisch wässrige Lösung bildet zusammen mit dem Schwefel eine Schwefelsuspension. Die elektrische Leitfähigkeit der Schwefelsuspension wird reduziert, die Schwefelsuspension anschließend mindestens auf die Schmelztemperatur des Schwefels erwärmt und ein Druck gehalten, bei dem der Wasseranteil nicht verdampft. Nebenproduktbildung und Ausbeuteverluste werden so reduziert. Der geschmolzene Schwefel wird von der wässrigen Phase getrennt. Mindestens ein Teil des gewonnenen flüssigen Schwefels wird anschließend filtriert. Der filtrierte Schwefel ist dadurch gekennzeichnet, dass er die Qualitätsanforderungen für die Schwefelsäureherstellung erfüllt.Gewinnung von geschmolzenem Schwefel aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom.
Patent DE-102019104995-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe oder Schwingungsdämpfer
Inventor: EDARA VENUGOPAL
IPC: F16F15/121
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es ist eine Kupplungsscheibe und/oder Schwingungsdämpfer vorgeschlagen, wie verwendet bei einer Reibungskupplung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Eingangsteil, einem Mittelteil und einem Ausgangsteil, zwischen welchen ein Drehmoment übertragbar ist, wobei im Drehmomentfluss zwischen Eingangsteil und Mittelteil eine erste Federeinrichtung mit Hauptdämpferfedern (5,6) als Hauptdämpfer und zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil eine zweite Federeinrichtung mit Vordämpferfedern (11, 12) als Vordämpfer vorgesehen ist, wobei am Eingangsteil radial außen Reibbeläge (1) befestigt sein können, und wobei das Ausgangsteil eine Nabe (7) aufweist, mit der eine Getriebeeingangswelle drehfest verbindbar ist. Um die Kupplungsscheibe oder den Schwingungsdämpfer kleiner und einfacher aufzubauen, wird vorgeschlagen, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, die bei einer Verdrehung des Eingangsteils gegenüber dem Ausgangsteil um einen gewissen Winkel nur die Vordämpferfedern (11,12) aktiviert.
Patent DE-102019106238-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem und Verfahren zum Aufheizen eines Abgaskatalysators
Inventor: KULZER ANDRE CASAL
IPC: F01N3/36
Filed: 2019-03-12
Abstract: Es ist ein Abgasbehandlungssystem (10) zur Behandlung von Abgasen (12) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Abgaskatalysator zur Konvertierung von Verbrennungsschadstoffen, einem mit einer Eingangsseite des Abgaskatalysator verbindbaren Rohrstück (14) zur Zufuhr von Abgasen (12) der Brennkraftmaschine und einer in das Rohrstück (14) einmündenden Heizleitung (20) zur Zufuhr von zum Aufheizen des Abgaskatalysator auf die Anspringtemperatur vorgesehenes Heizgas (16) in das Rohrstück (14), wobei das Heizgas (16) als um eine Längsachse des Rohrstücks (14) drehende Wirbelströmung zuführbar ist. Durch das als Wirbelströmung zugeführte Heizgas (16) kann bei einem hohen Wirkungsgrad schnell eine homogene Durchmischung mit dem Abgas (12) erreicht werden, so dass eine schnelle Aufheizung des gesamten Abgaskatalysators auf seine Anspringtemperatur ermöglicht ist.
Patent DE-102019106958-A1 (DE)
Title: Umgebungserzeugungsvorrichtung
Inventor: MATSUGUMA OSAMU
IPC: B01L1/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Umgebungserzeugungsvorrichtung umfasst: ein Probengefäß, das dazu ausgelegt ist, eine oder mehrere Proben aufzunehmen; einen Bildgebungsteil zum Aufnehmen eines Bildes eines Inneren des Probengefäßes; eine Öffnungs-/Schließ-Tür zum Öffnen oder Schließen des Probengefäßes; einen Anzeigeteil, der an einer Außenfläche der Öffnungs-/Schließ-Tür montiert ist; einen Bedienungsteil zum Akzeptieren einer Bedienung zum Festlegen eines Beobachtungsbereichs, der in dem Probengefäß beobachtet werden soll; und einen Anzeigesteuerteil zum Extrahieren eines Beobachtungsbildes, das den Beobachtungsbereich angibt, aus dem von dem Bildgebungsteil aufgenommenen Bild und zum Anzeigen des extrahierten Beobachtungsbildes auf dem Anzeigeteil.
Patent DE-102019108826-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit Photovoltaikzelle als Umgebungslichtsensor
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B47/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (1) beinhaltet zumindest eine Komponente eines Beleuchtungssystems (12, 15) und ein Umwandlungssystem von Licht in elektrische Energie (11). Die zumindest eine Komponente eines Beleuchtungssystems (12, 15) ist über einen Schnittstellenanschluss mit dem Umwandlungssystem von Licht in elektrische Energie (11) verbunden. Das Umwandlungssystem von Licht in elektrische Energie (11) beinhaltet eine Umwandlungszelle, welche ausgebildet ist, um eine Umgebungshelligkeit zu ermitteln. Das Umwandlungssystem von Licht in elektrische Energie (11) verfügt darüber hinaus über ein Datenübertragungsmodul (21), welches ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von der ermittelten Umgebungshelligkeit ein Steuersignal an die zumindest eine Komponente eines Beleuchtungssystems (12, 15) zu übermitteln.
Patent DE-102019110034-A1 (DE)
Title: Dichtungsbalg
Inventor: IDIES NEDAL
IPC: F16J3/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Dichtungsbalg, umfassend einen Mantel (1) aus einem gummielastischen Werkstoff, der stirnseitig beiderseits jeweils einen Randbereich (2, 3) aufweist, wobei in zumindest einem der Randbereiche (2, 3) ein Spannring (4, 5) zur Befestigung des Dichtungsbalgs an einem Maschinenelement angeordnet ist. Der Spannring (4, 5) ist durch eine kreisringförmige Scheibe (6) gebildet, die, in Umfangsrichtung (7) betrachtet, mäanderförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102019111744-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Druckbehälter in einer Bodenbaugruppe
Inventor: SCHOTT STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-05-07
Abstract: Erfindungsgemäß hat ein Kraftfahrzeug einen Druckbehälter, der im Bereich einer Bodenbaugruppe einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Ferner hat das Kraftfahrzeug eine Unterbodenverkleidung. Die Unterbodenverkleidung ist mit dem Druckbehälter gekoppelt.
Patent DE-102019112394-A1 (DE)
Title: Selektive Ätzung zum Verbessern der Schwellenspannungsverteilung
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L27/092
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen eines Gate-Dielektrikums, das einen Teil aufweist, der sich auf einem Halbleiterbereich erstreckt; Herstellen einer Sperrschicht, die einen Teil aufweist, der sich über dem Teil des Gate-Dielektrikums erstreckt; Herstellen einer Austrittsarbeits-Einstellschicht, die einen Teil über dem Teil der Sperrschicht aufweist; Dotieren eines Dotierungselements in die Austrittsarbeits-Einstellschicht; Entfernen des Teils der Austrittsarbeits-Einstellschicht; Dünnen des Teils der Sperrschicht; und Herstellen einer Austrittsarbeitsschicht über dem Teil der Sperrschicht.
Patent DE-102019116634-A1 (DE)
Title: Modulares Präsentationsset
Inventor: COERSMEIER LUDGER
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set zur Realisierung einer Präsentationstafel 5 zur Präsentation von Produkten 2, das Set umfassend zumindest einen Rahmen 3 und mehrere Präsentationselemente 1, wobei der Rahmen 3 eine Aussparung 31 umrahmt. Sämtliche Präsentationselemente 1 erstrecken sich mit einer flächigen Vorderseite über eine identische vertikale Elementhöhe und eine identische horizontale Elementbreite, wobei die Präsentationselemente 1 jeweils zwei sich in einer Halterichtung X gegenüberliegende Halteseiten aufweisen, an denen jeweils eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, wobei in einer Betriebsanordnung eine Gruppe der Präsentationselemente 1 innerhalb der von dem Rahmen 3 umrahmten Aussparung 31 angeordnet ist, wobei die Präsentationselemente 1 dieser Gruppe in der Betriebsanordnung entlang der Halterichtung X nebeneinander angeordnet sind und jeweils zwei benachbarte dieser Präsentationselemente 1 über die Haltevorrichtungen ihrer zueinander gewandten Halteseiten miteinander verbunden sind, wobei die entlang der Halterichtung X äußersten Präsentationselemente 1 dieser Gruppe mit ihren von den übrigen Präsentationselementen 1 der Gruppe entlang der Halterichtung X wegweisenden Halteseiten mit dem Rahmen 3 verbunden und an dem Rahmen 3 gehalten sind, indem die
Patent DE-102019116749-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, insbesondere Nadelhalter
IPC: A61B17/30
Filed: 2019-06-20
Abstract: Ein Chirurgisches Instrument, insbesondere Nadelhalter, im Wesentlichen bestehen aus einem vorderen Greifteil (1) und einem hinteren Bedienteil (2), das ein erstes Griffelement (2.1) und ein zweites Griffelement (2.2) aufweist, und bei dem die Griffelemente (2.1, 2.2) gelenkig miteinander verbunden und gegen die Kraft eines Federelementes (3) aufeinander zu bewegbar angeordnet sind, zeichnet sich dadurch aus, dass das Federelement (3) einstückig aus dem ersten Griffelement (2.1) herausgebildet ist und sich in einem am zweiten Griffelement (2.2) ausgebildeten Lager (4) abstützt.
Patent DE-102019118466-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: WU JIUN
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Umverteilungsstruktur auf einem Träger, Anbringen einer integrierten passiven Vorrichtung auf einer ersten Seite der Umverteilungsstruktur, Anbringen einer Zwischenverbindungsstruktur an der ersten Seite der Umverteilungsstruktur, wobei die integrierte passive Vorrichtung zwischen der Umverteilungsstruktur und der Zwischenverbindungsstruktur angeordnet wird, Abscheiden eines Underfill-Materials zwischen der Verbindungstruktur und der Umverteilungsstruktur, und Anbringen einer Halbleitervorrichtung auf einer zweiten Seite der Umverteilungsstruktur, die der ersten Seite der Umverteilungsstruktur gegenüberliegt.