baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-206676-A3 (DD)
Title: Verfahren zum erreichen eines konstanten, vorgegebenen vernetzungszustandes
Inventor: WIEDEMANN GOTTFRIED
IPC: C08J5/24
Filed: 1981-09-10
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON MIT VERNETZBAREN POLYMEREN KONTAKTIERTEN FLAECHENGEBILDEN, INSBESONDERE VON PREPREGS MIT VORGEGEBENEN EIGENSCHAFTSKENNWERTEN, BEISPIELSWEISE MIT KONSTANTEM VERNETZUNGSZUSTAND (B-ZEIT), BEI DEM EINE MIT POLYMEREN GETRAENKTE FLAECHENGEBILDEBAHN ZWECKS VERNETZUNG DURCH EINE TROCKENSCHACHT GEFUEHRT WIRD. UM IM NACHFOLGENDEN PRESSPROZESS GLEICHE FLIESS/HAERTUNGS-BEDINGUNGEN VORZUFINDEN, UND DAMIT SCHICHTPRESSSTOFFE HOEHERER GUETE ZUR WEITERVERARBEITUNG ZU ERHALTEN, WERDEN DIE TEMPERATUREN IM TROCKENSCHACHT GEMESSEN, EINEM RECHNER ZUGELEITET, VON DIESEM DER VERLAUF DES VERNETZUNGSZUSTANDES MODELLIERT UND AUS DEM VERGLEICH VON SOLL- UND ISTWERT EIN STEUERSIGNAL FUER DIE HEIZELEMENTE IM TROCKENSCHACHT ABGELEITET.
Patent DD-230720-A3 (DD)
Title: Doppelt wirkender freilauf, insbesondere fuer kinderfahrzeuge
Inventor: ARPERT WALTER
IPC: F16D41/16
Filed: 1983-12-30
Abstract: Doppelt wirkender Freilauf, insbesondere fuer Kinderfahrzeuge, der mittels Traegerflansch an einer Antriebswelle befestigt ist, auf dem ein Raststern angeordnet ist, auf dem die Antriebsscheibe drehbar belagert ist, wobei in dieser in Aussparungen mit Druckfedern beaufschlagte Klinken entgegengesetzt gelagert sind und neben der Antriebsscheibe eine feststehende Bremsscheibe angeordnet ist und zwischen der Bremsscheibe und einer neben dem Raststern liegenden Distanzscheibe zwischen den Raststern und die Antriebsscheibe ragende Schaltfeder, die eine sich im Bereich des Raststernes erstreckende, mindestens der Breite der Ausnehmung des Raststernes entsprechende Aussparung, durch die die Klinke in den Raststern eingreift, aufweist und die so angeordnet ist, dass jeweils nur eine der Klinken in Wirkverbindung ist. Es soll eine sofortige Antriebsrichtungsaenderung und eine Unfallgefahr ausgeschlossen werden, wobei der Umschaltweg wesentlich verlaengert wird. Das wird dadurch erreicht, dass die Schaltfeder den Raststern umschliesst sowie im Bereich der Bremsscheibe und der Distanzscheibe zwischen der Bremsscheibe und der Schaltfeder ueber den gesamten Umfang sich erstreckende ein oder mehrere Bremsfedern angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-257936-A3 (DD)
Title: Ladesteg fuer luftfahrzeug
Inventor: SUCHOVERCHOV DMITIRJ G
IPC: B64C1/24
Filed: 1984-09-05
Abstract: Der Ladesteg fuer Luftfahrzeug umfasst die Rampe 1, die an der einen Seite an der Schwelle 2 des Laderaumes 3 und an der anderen Seite an dem Auffahrtsegment 4 angelenkt ist, den Antrieb und Zugstangen. Der Ladesteg ist mit der Schaukel 5 versehen, die an der Rampe 1 befestigt und vermittels der Zugstangen 6 mit regelbarer Laenge mit dem einen Arm mit der Schwelle 2 des Laderaumes 3 und mit dem anderen Arm mit dem Auffahrtsegment 4 verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-258148-A3 (DD)
Title: Auslasssystem fuer eine zweitakt-brennkraftmaschine
Inventor: LINDNER WOLFGANG
IPC: F02B27/06
Filed: 1986-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auslasssystem fuer eine Zweitakt-Brennkraftmaschine, mit in der Zylinderwand angeordneten, vom Kolben gesteuerten Auslassschlitz, dessen Querschnittshoehe zum Verhindern des Auftretens von Frischgras im unteren Drehzahlbereich durch einen Schieber veraenderlich ist, der ueber eine, durch den Abgasdruck im Auslasskanal beaufschlagten Steuereinrichtung betaetigt wird. Waehrend das Ziel der Erfindung ein Auslasssystem ist, durch das der Ladungswechsel im niedrigen Drehzahlbereich positiv beeinflusst wird, liegt die Aufgabe darin, ein Auslasssystem zu schaffen, welches durch zum Teil bekannte Mittel ohne groesseren Aufwand und einfacher Steuereinrichtung realisierbar ist. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass dem Auslasskanal zusaetzlich in bekannter Weise eine Resonanzkammer zugeordnet ist, die gemeinsam mit dem Schieber durch eine Steuereinrichtung steuerbar ist, wobei der Steuerkolben als Resonanzkammer ausgebildet sein kann. Fig. 1
Patent DD-260621-A3 (DD)
Title: Plasmaverfahren zur pyrolysegasquenchung
Inventor: HOFFMANN HEINZ
IPC: C10G15/12
Filed: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plasmaverfahren zur Pyrolyse von gasfoermigen, fluessigen und festen Kohlenwasserstoffen zu vorzugsweise ungesaettigten Kohlenwasserstoffen wie Acetylen und Aethylen auf der Basis eines Lichtbogens oder Plasmastrahls mit Pyrolysegasquenchung. Es wird das Ziel verfolgt, eine zusaetzliche Verduennung der Reaktionsprodukte durch die Zufuhr von Fremdgasen oder Fluessigkeiten zur Quenchung zu vermeiden. Dabei besteht die Aufgabe, eine wirksame Gasquenchung unter Verwendung einer Teilmenge des im Prozess anfallenden gekuehlten Pyrolysegases so durchzufuehren, dass dabei kein Zerfall bereits gebildeter Acetylen- oder Aethylenanteile auftritt. Das wird dadurch erreicht, dass anstelle eines fremden Quenchmittels eine verdichtete Teilmenge des durch den Stoffwandlungsprozess im Reaktor erzeugten und abgekuehlten Pyrolysegases zur Quencheinrichtung zurueckgefuehrt und zur Quenchung eingesetzt wird.
Patent EP-1023996-A3 (EP)
Title: Waschsystem ausserhalb einer Druckmaschine für hülsenförmige Gummitücher
Inventor: WALCZAK PETER
IPC: B41F35/00
Filed: 2000-01-11
Abstract: Ein außerhalb einer Druckmaschine angeordnetes Gummituchhülsen-Waschsystem
umfaßt eine Hülsenwaschvorrichtung (20) zum Reinigen der aus einem Druckwerk (11)
entnommenen Gummituchhülsen (2). Die in der Hülsenwaschvorrichtung (20)
gereinigten Gummituchhülsen (2) werden in einem Lagergestell (1) aufgenommen und
gelagert, um anschließend wieder in das Druckwerk (11) eingesetzt zu werden.
Patent EP-1021001-A3 (EP)
Inventor: PRIETO JAIME L
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-01-14
Abstract: An onboard DAMA protocol for use in connection with a processing satellite
communications network, where multiple users are assigned to a common transmission
resource as part of a sharing set. A media access controller (30) on the satellite
maintains a reservation log which identifies the frequencies and number of uplink time
slots in the resource that are currently reserved by one or more members of the sharing
set. To reserve a time-frequency slot on the transmission resource for a non-contentious
transmission of data, a user of the sharing set will transmit a reservation request to the
satellite on a contentious uplink resource. If a return message is not received, the user
knows that the reservation request collided with another reservation request, and a
retransmission strategy of the reservation request is employed. When the media access
controller (30) receives the reservation request, it decides whether to grant, deny or delay
the request based on the service and price class of the user, the amount of data already
sent by the user, the number and type of other users with reservation requests in the
queue, and the congestion state of the destination downlink port and subsequent nodes
in the network. When the user receives a reservation grant message from the media
access controller (30) on the satellite in the downlink, it will then wait for its reservation
time frequency slot, and transmit its data in a non-contentious basis on the transmission
resource at that time. If the user needs additional bandwidth to transmit more data, it may
piggyback a reservation request on the data transfer.
Patent EP-1021992-A3 (EP)
Inventor: HOFMANN ROBERTO MARIA
IPC: A61B17/64
Filed: 2000-01-18
Abstract: There is disclosed a fixing device comprising: a bar (4), at least one turret-like support (8a) having an outer casing (9) movably mounted on said bar (4), an articulated joint (12) for supporting surgical elements (2), placed at an end of the turret-like support (8a) and angularly movable relative to the outer casing (9), a single locking device (15) being provided for securing the outer casing (9) to the bar (4) and locking the angular position of the articulated joint (12), which device comprises a cam (17) movably supported by the outer casing (9) and placed between the bar (4) and the articulated joint (12) and having a forcing position at which the bar (4) and the articulated joint (12) are both locked by pressing, a single drive member (16) being also provided for operating the cam (17). <IMAGE>
Patent EP-1016751-A3 (EP)
Title: Dosierspeicher
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: D06F39/02
Filed: 1996-12-10
Abstract: Ein Dosierspeicher (D), bestehend aus einem Dosierspeicher-Topf (1) und einem
Dosierspeicher-Deckel (2), bildend ein Speichergehäuse zur Aufnahme und Abgabe
eines flüssigen, pastösen oder auch tablettenförmigen Wäschebehandlungsmittels,
zur Verwendung in einem mit einer Waschmaschine durchzuführenden
Waschverfahren, welcher Dosierspeicher (D) Ein- und Ausströmöffnungen
(7) aufweist, weiter eine zentrale Öffnung (13) besitzt, an die eine Flasche (18)
andockbar ist, und dazu einen Rohrfortsatz aufweist, welcher, ausgehend von
einer im wesentlichen ebenflächigen Schulter (15), sich in das Innere des Speichergehäuses
erstreckt, soll befüllungsgünstig ausgebildet werden. Dies wird
dadurch erreicht, daß der Rohrfortsatz einen Führungszylinder (14) aufweist zur
verkippsicheren Abstützung und Andockführung eines angepaßten Füllstutzens
(20) der Flasche (18).
Patent EP-1053759-A3 (EP)
Inventor: POLASCHEGG HANS-DIETRICH DR
IPC: A61M1/16
Filed: 1995-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Gewinnung von Proben
verbrauchten Dialysats bei der Hämodialyse. Bekannte Vorrichtungen gehen von der
kontinuierlichen Abzweigung eines Teilstroms aus dem Hauptstrom aus. Die
erfindungsgemäße Vorrichtung erlaubt die Abzweigung des Hauptstromes in einen
Probennahmebehälter (124). Diese Abzweigung erfolgt entweder zeit- oder volumengesteuert, so
daß über die Dialysebehandlung hinweg eine vorgebbare Anzahl an Proben (155) genommen wird,
deren Gesamtvolumen einen vorgebbaren Anteil am verarbeiteten Dialysatvolumen ausmacht.
Die Probennahmeleitung (121,122) ist wahlweise mit dem Eingang des Hämodialysegerätes verbindbar
und dient bei der Desinfektion gleichzeitig als Rezirkulationsleitung. In diese Verbindung ist
eine Desinfektionsmittelkartusche einfügbar.
Patent EP-1085397-A3 (EP)
Inventor: YIM HONG-KYUNG
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-09-12
Abstract: A display connection structure of an electronic
appliance is disclosed. The display connection structure
includes: a main body (10); a display (20) for receiving
an image signal from the main body (10) and displaying an
image; a connection means including hinge pins (120, 130)
rotatably installed at the main body (10), and housings
provided at the display (20) so as to be connected to the
hinge pins (120, 130) and to pivot together with the hinge
pins (120, 130) for detachably connecting the display (20)
to the main body (10); and an optical connector (40)
having portions provided at the main body (10) and the
display (20) to correspond to each other for transmitting
an image signal by means of light.
Patent EP-1094525-A3 (EP)
Inventor: YAMAGUCHI HITOSHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-10-17
Abstract: In a semiconductor device, a p-type base region (2) is provided in an n - -type substrate (1) to extend from a principal surface (1a) of the substrate in a perpendicular direction to the principal surface. An n + -type source region (3) extends in the p-type base region from the principal surface in the perpendicular direction, and an n + -type drain region (4) extends in the substrate separately from the p-type base region with a drift region (1c) interposed therebetween. A trench (5) is formed to penetrate the p-type base region from the n + -type source region in a direction (Y) parallel to the principal surface. A gate electrode (7) is formed in the trench through a gate insulating film (6). Accordingly, a channel region can be formed with a channel width in a depth direction of the trench when a voltage is applied to the gate electrode.
Patent EP-1164285-A3 (EP)
Inventor: ENGEL JOS
IPC: F02P19/02
Filed: 2000-11-11
Abstract: Glow plug arrangement comprising a glow plug (10) including heater means
(18) and ion sensing means (20); a first voltage source (22) for generating a
heater supply voltage to be applied to said heater means (18) during a heating
function of said glow plug (10); and a second voltage source (24) for generating
an ion sensor supply voltage to be applied to said ion sensing means (20)
during an ion sensing function of said glow plug (10). The glow plug arrangement
is characterised in that said ion sensor supply voltage has a different
polarity than said heater supply voltage.
Patent EP-1074923-A3 (EP)
Inventor: TAKIGUCHI HIDEO
IPC: G06F17/30
Filed: 1995-12-15
Abstract: The present invention provides a time-series data
display method for displaying time-series data items so
that a user can grasp time more intuitively and
sensuously, and an information processing system for
realizing the display method, wherein first data
associated with a desired date is retrieved and
displayed, second data associated with a date contiguous
to the desired date is retrieved, a display screen for
the second data is displayed with a smaller size than a
display screen for the first data in a temporal
direction starting with the desired date, third data
associated with a date contiguous to the date of the
second data is retrieved, and the third data is
displayed inside the second data with a display area
thereof made smaller. The present invention also
provides a hierarchical data display method and browser
system, wherein a display area is divided into an area,
in which data icons representing data items belonging to
one level are displayed, and an area in which child
levels are displayed. As a hierarchical depth
increases, the data icons are made smaller in size and
simpler. The hierarchical structure of a file system or
data base having a hierarchical structure can be
displayed in the form of a Venn diagram, thus making it
possible to grasp the whole structure intuitively. Data 
items belonging to child levels are not hidden but
displayed in the form of reduced images, whereby
intended data can be located effortlessly. A cutout
form and image are registered mutually independently.
An identifier, position, and size of the cutout form are
specified as the attributes of the image. Thus, an image
can be fetched into album software by performing a
simple operation, or a cutout can be changed in size.
Patent EP-1046751-A3 (EP)
Inventor: BACHE JOHN CEDRIC
IPC: E02B8/02
Filed: 2000-04-20
Abstract: A sewage screening apparatus (10) comprising a screen arrangement having a
continuous belt screen (11) for capturing screenings contained within the
sewage flow (16) to enable their subsequent removal therefrom, the screen
arrangement having a head space (20) above the level of the sewage flow when
in use. The apparatus further comprises a washing apparatus (43), housed
within the head space (20) of the screen arrangement, into which screenings
captured by the screen arrangement and an aqueous liquid are introduced. The
washing apparatus (43) includes impeller means (48,) for generating turbulence
within the aqueous liquid to effect washing of the screenings prior to their
removal from the sewage screening apparatus (10).
Patent EP-1067476-A3 (EP)
Inventor: TAGASHIRA NOBUHIRO
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-06-30
Abstract: In digital watermarking, when alteration, edit,
copying, and the like are repeated, an improvement in
robustness is limited if only the information embedding
method is improved. To combat this problem, a digital
watermark detection unit (101) detects information
embedded in input digital contents, and a selector
(102) controls output of the digital contents on the
basis of the detection result. A digital watermark
detection unit (104) detects information embedded in
the digital contents processed by a processor (103),
and a selector (105) controls output of the processed
digital contents on the basis of the detection result.
Patent EP-1065089-A3 (EP)
Inventor: INOUE HIDEAKI
IPC: B60W10/188
Filed: 2000-06-30
Abstract: A vehicular velocity controller includes a calculating
section that calculates a target inter-vehicle distance
(L*) from the controlled vehicle to a preceding vehicle on
the basis of a vehicular velocity (V S ) detected by a
velocity detector and an inter-vehicle distance (L)
detected by a distance detector. A vehicular velocity
controlling section performs velocity control to bring the
detected inter-vehicle distance (L) substantially
coincident with the target inter-vehicle distance (L*). A
vehicular deceleration stopping section performs
deceleration control to stop the controlled vehicle in
accordance with the inter-vehicle distance (L O ) pertaining
immediately before the distance detector has ceased to
detect the preceding vehicle when the detected vehicular
velocity (V S ) falls in a low vehicular velocity region
lower than a predetermined velocity value while the
distance detector does not detect the presence of a
preceding vehicle.
Patent EP-1077399-A3 (EP)
Inventor: HARUKI KENICHI
IPC: G06F21/62
Filed: 2000-08-15
Abstract: An extension device (50, 80, 90, 100, 110) is
provided which has such a configuration as to be
mounted in an extension bay of an information
processing device, and includes an identification-information-acquisition
unit. The identification-information-acquisition
unit may include, for example,
a biological-information-acquisition unit for acquiring
biological information (such as fingerprints, retinal
patterns, voice, handwritings and facial features), or
it may include an ID-card-reader unit for reading an ID
card, or a personal-identification-number-entry unit
for receiving a personal-identification-number code.
The extension device may further comprise a matching
unit which matches identification information entered
in said identification-information-acquisition unit
with registered identification information.
Patent EP-1125784-A3 (EP)
Inventor: BERRY RICHARD CHARLES
IPC: G06F3/0482
Filed: 2000-12-07
Abstract: The present invention relates in general to a
reconfigurable display/control panel for controlling
various electronic accessories, and more specifically to
an architecture for reconfigurable displays and an overall
network for spontaneously interconnecting the displays
with various electronic accessories or devices in a manner
which automatically reconfigures menu elements shown on
the reconfigurable display to interact with each
electronic accessory. The control panel/display subsystem
acts as a device portal for interacting with multiple
devices interconnected via a dynamic local network.
Display content and the human-machine interface (HMI)
implemented using the display subsystem automatically
reconfigures itself when new devices are added to the
vehicle network. An interface specifier enabling each new
device to work with the device portal is obtained either
from a local archive or a remote archive via connection
with a remote network.
Patent EP-1113586-A3 (EP)
Inventor: ISHII MINAMI
IPC: H04W56/00
Filed: 2000-12-28
Abstract: A path timing detecting method and a base station are
provided which can improve the accuracy of detecting the
path timings and check an increase in the processing load
in the random access in a mobile communications system.
First, the method identifies the effective path timing
range using a preamble (A), followed by detecting effective
path timings in the identified path timing range at
reception of a message (C), enabling the method to carry
out detection of the path timings at accuracy higher than
a conventional method that detects the paths using only
the preamble. Besides, identifying the searching range
at the reception of the preamble (A) makes it possible to
reduce the processing load as compared with a method that
detects the path timings from the entire searching range
corresponding to a cell radius.
Patent EP-1037499-A3 (EP)
Inventor: SINGER NEIL
IPC: H04L13/08
Filed: 2000-03-15
Abstract: In accordance with the present invention a method and
apparatus are disclosed in which each data stream of a
plurality of data streams is assigned to a queue and each
queue is allocated a predetermined maximum numbers of
buffers. Once the queue has exhausted its supply of
buffers, the data from the corresponding data stream is
discarded until buffers are refreshed thereby allowing the
remaining data streams to operate in a normal fashion.
Accordingly, excessive buffer usage by an individual data
stream is prevented, as well as excessive demand of other
related system resources such as CPU time. The data stream
which has had its data discarded will begin having its
incoming data processed upon the next refresh operation
providing the queue associated with that data stream has
had additional buffers allocated. The discarded data is
lost and is not recovered. The refresh operation is
performed in a manner that provides prioritization of the
queues and a high degree of fairness within each priority
level. The refresh operation may be scheduled to happen
synchronously, such as being synchronized to a real-time
clock within the system, or it may be constructed to occur
asynchronously. When the refresh operations occur
asynchronously the refresh operation will occur more often
in a lightly loaded system and less frequently in a heavily
loaded system, thereby allowing data streams exhibiting
high buffer demands access to available buffers while the
idle data streams are not requiring free buffers.
Patent EP-1144773-A3 (EP)
Inventor: ALLMAN JACK
IPC: E04D1/22
Filed: 2000-05-25
Abstract: This invention relates to a method for embedding a multiplicity of discrete masses of material in a resinous coating on a sheet of metal in a coil coating system. The sheet is coated, the masses are embedded in the wet resinous coating, and the coating is dried in a one-pass system. The resinous coating and the embedded masses are preferably resistant to ultra-violet radiation. The wet resinous coating, therefore, is preferably a liquid fluorocarbon resin. The discrete masses comprise pigmented particulate minerals and resins in the form of granules, beads, vesiculated beads, pellets, flakes, platelets, cylinders, coating powders, and coating powder precursor chips. The minerals include glass, quartz, mica, pebbles, and ceramics. The particulate resins include polyesters, acrylics, nylons, polyurethanes, polycarbonates, solid fluorocarbon resins, and solid mixtures of a fluorocarbon resin and an acrylate or methacrylate polymer or copolymer. Sheet metal decorated in such a manner is useful as stock in the manufacture of metal roofing shingles simulating the appearance of traditional asphalt shingles.
Patent EP-1154515-A3 (EP)
Inventor: LEE GREGORY S
IPC: H01Q19/06
Filed: 2001-01-22
Abstract: A common focus antenna (1) including three slot antennas sets (100, 200 and 300)
formed in a metallic layer (70). The metallic layer (70) is supported by a substrate (75).
Two slot antenna sets (100, 200) are arranged parallel to each other and perpendicular to
a third antenna set (300) which is positioned between the two parallel slot antenna (100,
200) in the general shape of the letter "H". A lens (111) is provided on the substrate (75),
opposite the metallic layer (70).
Patent EP-1138458-A3 (EP)
Inventor: SUUMEN HIROYOSHI
IPC: B29C45/78
Filed: 2001-01-31
Abstract: A control method for an injection molding machine comprises the steps
of measuring a density of a molten resin in a heating cylinder, controlling a
stroke of an injection screw in an injection process by feed forward control
based on the measuring step, and controlling an operating parameter of the
injection molding machine based upon the measuring step.