baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001317-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Dichtungselement
IPC: H05K9/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Hochfrequenz-Dichtungselement
(1, 1', 13, 14, 15, 16) zum Einsatz in Spalten zwischen metallischen
oder metallisch gemachten Gehäuseteilen eines elektrischen
oder elektronischen Geräts mit einem Kern (4, 17) aus wenigstens
teilweise elastisch verformbarem Material, mit einer den Kern (4,
17) einschließenden Hülle, die eine elektrische
Verbindung zwischen den Gehäuseteilen herstellt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hülle ein Trägermaterial
oder eine Trägerschicht umfasst, auf das bzw. auf die eine
Metallschicht (5) als Folie aufgebracht ist.
Patent DE-202008005430-U1 (DE)
Title: Verdrahtungskanal mit Anti-Rutsch-Funktion
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-04-19
Abstract: Verdrahtungskanal, umfassend  – ein U-förmiges Unterteil (10) mit  – einem Boden und  – zwei Seitenwänden, die durch senkrecht zum Boden des Unterteils (10) verlaufende Schlitze (16) zu Zungen (12) umgeformt sind,  – Deckelhalteprofile (14) an den freien Enden der Zungen (12)  – einen Deckel (20) zum Aufsetzen auf das Unterteil (10) mit seitlich ausgebildeten Formprofilen (22), die mit den Deckelhalteprofilen (14) des Unterteils (10) kooperieren, gekennzeichnet durch die Merkmale  – an der Innenseite der Deckelhalteprofile (22) sind Noppen (24) ausgebildet, welche in die von den Zungen (12) gebildeten Schlitze (16) der Seitenwände des Unterteils (10) greifen und ein Abrutschen des Deckels (20) von dem Unterteil (10) verhindern.
Patent DE-202008005522-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2008-04-21
Abstract: Werkzeugkoffer,
umfassend  – ein
Gehäuse
(10), das einen Aufnahmeraum (11) mit einer Öffnung ausweist, wobei an den
beiden Seiten des Gehäuses
(10) eine Langführungsnut
(16) entlang der Öffnung
verläuft,
wobei die Langführungsnut
(16) mit einer nach unten verlaufenden schrägen Sperrfläche (17) korrespondiert, die
an der die Öffnung
aufweisenden Seite und zwar am unteren Rand des Aufnahmeraums (11)
angeordnet ist;  – einen
Einsetz-Hauptkörper
(20), der im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (10) eingesetzt ist, wobei
an der oberen Seite des Einsetz-Hauptkörpers (20) ein oder mehrere
Einsetzhohlräume
(22) für
einen oder mehrere entsprechende Werkzeugköpfe (50) vorgesehen sind; und  – einen
Deckel (30), der das obere Ende der Werkzeugköpfe (50) beschränkt, wobei
an den beiden Seiten des Deckels (30) jeweils eine Seitenscheibe
(31) vorspringt, wobei an der Innenseite der beiden Seitenscheiben
(31) jeweils ein gelenkiges Führungsteil
(32) ausgebildet ist, das in der Langführungsnut (16) entsprechend
verschiebbar angeordnet ist; außerdem
ist an...
Patent DE-202008008085-U1 (DE)
Title: Bodenbrech-Jäter (Bodenauflockerer)
IPC: A01B1/14
Filed: 2008-06-17
Abstract: Bodenbrech-Jäter zur
Bodenauflockerung  dadurch gekennzeichnet  dass ein Zinkenaufnahmerohr
(1) eine Hebelartige Kraftverteilung (H) gegen den Boden ausführt.  Die
angespitzten Zinken (2) einseitig mit einem 3–4fachem Abstand des Zinkendurchmessers
(4), von der Rückseite gesehen,
durch das Zinkenaufnahmerohr (1) geführt und dort befestigt ist.  Die
Anzahl, Länge
und Durchmesser (4) der Zinken (2) ist variabel.
Patent DE-202008012404-U1 (DE)
Title: Heckenscherenhalterung
IPC: A01G3/053
Filed: 2008-09-17
Abstract: Heckenscherenhalterung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bodenplatte mit Laufrädern sowie
mit einem Höhenverstellrohr
aufweist, indem ein Halterohr oder Haltestange mit einer Aufnahmevorrichtung
für eine
Heckenschere höhenverstellbar
nach oben und unten eingebracht ist, wobei die Aufnahmevorrichtung
für die
Heckenschere schwenkbar ist.
Patent DE-202008014294-U1 (DE)
Title: Blendfreie planare LED-Lichtquelle für Leselampe
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-10-27
Abstract: Blendfreie,
planare LED-Lichtquelle, die für
eine Leselampe geeignet ist, umfassend ein Gehäuse, hergestellt aus einem
thermisch leitenden Material und mit einer Öffnung versehen; eine Lichtführungsplatte,
die im Inneren des Gehäuses
angeordnet ist und so gestaltet ist, daß sie eine erste Oberfläche und
eine zweite Oberfläche,
die der ersten Oberfläche
gegenüberliegt,
aufweist, wobei die erste Oberfläche
gegen eine Öffnung
des Gehäuses
weist und die zweite Oberfläche
mit einer optischen Struktur ausgestattet ist, die Licht einfangen
kann; ferner umfassend ein LED-Modul, der wenigstens auf einer Seite der
Lichtführungsplatte
im Gehäuse
angeordnet ist und dazu dient, das Licht in die Lichtführungsplatte
zu projizieren; und einen optischen Filmstapel, der auf der ersten Oberfläche der
Lichtführungsplatte
angeordnet ist.
Patent DE-202009000773-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transportieren von Wechselbehältern
IPC: B60P7/13
Filed: 2009-01-21
Abstract: Fahrzeug
zum Transportieren von Wechselbehältern mit einer Ladefläche
(1) zur Aufnahme der Wechselbehälter und Mitteln (2) zum
Sichern der Wechselbehälter auf der Ladefläche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (2) zum Sichern
der Wechselbehälter keilförmig mit zur Fahrzeugaußenseite
hin stufenförmig ansteigendem Profil ausgebildet sind und
daß die Mittel (2) zum Sichern der Wechselbehälter
aktiv oder passiv in vertikaler Richtung von einer ersten Stellung
unter der Ladefläche (1) in eine zweite Stellung über
der Ladefläche (1) verfahrbar sind.
Patent DE-202009003277-U1 (DE)
Title: Steckbuchse
IPC: H01R12/71
Filed: 2009-03-06
Abstract: Steckbuchse zur Anordnung auf einer Leiterplatte, insbesondere Klinkenbuchse (10) zur Aufnahme eines Klinkensteckers (25), mit einem Gehäuse (11), und mit innerhalb des Gehäuses (11) gelagerten Signalkontakten (20), die mit einem Stecker, insbesondere Klinkenstecker (25), elektrisch kontaktierbar sind und mit einem Schirmblech (12), welches ein Kontaktfeld der Leiterplatte elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmblech (12) mit seiner Stirnfläche elektrisch kontaktierend auf dem Kontaktfeld der Leiterplatte aufliegt.
Patent DE-202009004348-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur In-situ-Messung der Verankerungsfestigkeit von Endoprothesen
IPC: A61B5/07
Filed: 2009-03-27
Abstract: Lockerungssensor, platziert innerhalb einer Endoprothese, bestehend aus einer Feder und einem ferromagnetischen Massenschwinger, mit der Möglichkeit, dass der Massenschwinger eine anliegende Membran zum Schwingen anregen kann.
Patent DE-202009006236-U1 (DE)
Title: Fluoreszierende Lampe mit einer Überhitzungsschutzfunktion
IPC: F21V25/10
Filed: 2009-04-30
Abstract: Eine fluoreszierende Lampe, umfassend:  eine Basis (20);  einen Kontrollschaltkreis (30), der auf der Basis befestigt ist;  eine fluoreszierende Röhre (10), die elektrisch mit dem Kontrollschaltkreis verbunden ist;  ein Schutzgerät (40), das elektrisch mit dem Kontrollschaltkreis verbunden ist und in der Lage ist, eine elektrische Stromversorgung an dem Kontrollschaltkreis abzuschalten, wenn eine Temperatur des Kontrollschaltkreises steigt, um einen voreingestellten Temperaturwert zu erreichen, so dass der Betrieb der fluoreszierenden Lampe gestoppt wird.
Patent DE-202009009019-U1 (DE)
Title: Ein Stromadaptor
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-06-27
Abstract: Ein Stromadaptor weißt den Stromkreis des Schaltnetzteils und den Versorgungsstromkreis auf. Der Stromkreis des Schaltnetzteils weist EMI-Siebschaltung, Gleichrichter-Siebschaltung, Schalttransformer, sekundäre Gleichrichter-Siebschaltung, Optokoppler-Regelkreis und PWM-Steuerkreis auf. An dem Eingang des Stromkreises des Schaltnetzteils sind Kabel für Eingang des Wechselstroms und Stecker, Ausgangskreis und Verbindungen des Versorgungsstromkreises versehen, es ist dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsstromkreis den Ausgangskreis der automatischen Konvertierung und Ausgangwandler aufweist. Der genannte Ausgangskreis der automatischen Konvertierung weist Steuergerät der hohen Präzision zur Steuerung der Ausgangsspannung des Versorgungsstromkreises und des Ausgangsstroms auf. Der genannte Ausgangswandler weist Rückkopplungsschalter und die Kundenspezifischen Ausgangsschnittstelle. Die genannte Ausgangsschnittstelle des Rückkopplungsschalters ist an der Ausgangsschnittstelle des Ausgangskreis der automatischen Konvertierunges angeschlossen, seine Ausgangsspannung dient als der Vorgabewert bei der Anpassung der Ausgangsspannung des Ausgangskreis der automatischen Konvertierunges. Die Ausgangsschnittstelle des Ausgangskreis der automatischen Konvertierunges ist an der Schnittstelle der Steuerung des Stromkreises des Schaltnetzteils angeschlossen, seine Ausgangsspannung dient als der Vorgabewert bei der Anpassung der...
Patent DE-202009009050-U1 (DE)
Title: Faltbarer Rahmen für ein Gebäude
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-06-30
Abstract: Faltbarer Rahmen (5) für ein Gebäude, insbesondere für einen Carport, ein Gartenhäuschen oder ein Abstellhaus, mit einem zwei parallel zueinander verlaufenden ersten oberen Horizontalträgern (12a, 12b) aufweisenden oberen Rahmen (10) und Vertikalträgern (30a, 30b, 30c, 30d), welche mittels ersten Scharnieren (41, 41') mit den ersten oberen Horizontalträgern (12a, 12b) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der faltbare Rahmen (5) weiterhin einen unteren Rahmen (20) mit zwei parallel zueinander verlaufenden ersten unteren Horizontalträgern (22a, 22b) aufweist, an denen die Vertikalträger mittels zweiten Scharnieren (42, 42') befestigt sind, und dass die Vertikalträger (30a, 30b, 30c, 30d) jeweils aus wenigstens zwei Abschnitten (36a, 36b; 38a, 38b) bestehen, welche über dritte Scharniere (44, 44') miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009010177-U1 (DE)
Title: HSK Werkzeugaufnahme mit annähernd achsparelleler Laser-Führung mit Rund-um-Antrieb zur Positionierung auf das maximale Spanvolumen in Vorschubrichtung vor dem Schneideneingriff
IPC: B23B31/00
Filed: 2009-07-27
Abstract: HSK Werkzeugaufnahme mit annähernd achsparalleler Laser-Führung mit Rundum-Antrieb zur Positionierung auf das maximale Spanvolumen in Vorschubrichtung vor dem Schneideneingriff, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme derart ausgeführt ist, das zur Strahlführung des von dem Kollimator (1) in den drehbaren Teil (2) mit Planspiegel (8) kommenden Laserstrahls ein Ringspiegelprisma (10) über den Eintritt und dann auf die Spiegelung geführt wird von dort über den Austritt in den unmittelbaren Spanbereich kontinuierlich positionierbar und ansteuerbar durch vorhandene CNC/CAD Steuerungsdaten.
Patent DE-202009011097-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit Sicherungsmechanismus
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) zum Öffnen und Verschließen von Türen und/oder Fenstern, umfassend ein Schlosselement, ein um eine Achse (X) schwenkbares Griffelement (20), ein Verbindungselement (24), und ein am Verbindungselement (24) entlang der Schwenkachse (X) des Griffelements (20) angeordnetes Betätigungselement (26), wobei das Betätigungselement (26) eine erste Arbeitsstellung (AS1) und eine zweite Arbeitsstellung (AS2) aufweist, wobei das Betätigungselement (26) in der ersten Arbeitsstellung (AS1) aus dem Verbindungselement (24) herausragt, wobei das Betätigungselement (26) in der zweiten Arbeitsstellung (AS2) eine zumindest teilweise im Verbindungselement (24) versenkte Anordnung aufweist und wobei die Tür oder das Fenster nur geöffnet werden kann, wenn sich das Betätigungselement (26) in der zweiten Arbeitsstellung (AS2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungselement (24) ein verriegelbarer Freilauf (70) mit Federvorspannung angeordnet ist, wobei der Freilauf (70) in der ersten Arbeitsstellung (AS1) des Betätigungselementes (26) offen und in der zweiten Arbeitsstellung (AS2) verriegelt ist.
Patent DE-202009013094-U1 (DE)
Title: Koffer/Tasche mit Vorrichtung zur Aufhängung anderer Gegenstände
IPC: A45C13/02
Filed: 2009-10-05
Abstract: Koffer/Tasche mit Vorrichtung zur Aufhängung anderer Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, daß der Koffer/die Tasche außen einen oder mehrere Haken und/oder Nuten besitzt, die das Anhängen anderer Gegenstände, insbesondere Tragetaschen und Schirme, ermöglichen.
Patent DE-202009017157-U1 (DE)
Title: Bremse und einen eine Bremse umfassenden Drehtisch
IPC: F16D65/06
Filed: 2009-12-19
Abstract: Bremse zum Bremsen und/oder Halten einer rotatorisch beweglichen Welle, die Bremse umfassend mindestens eine eine Reibfläche aufweisende Bremsbacke sowie mindestens eine beim Bremsen und/oder Halten mit der Reibfläche zusammenwirkende Bremsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer eine Rotationsachse der Welle umfassenden Schnittdarstellung sowohl die Reibfläche als auch die Bremsfläche mit der Rotationsachse einen von 0 und 90 Grad verschiedenen Winkel einschließen.
Patent DE-202009017805-U1 (DE)
Title: Mehrebenen-Werkzeugspeichersystem für eine CNC-Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/155
Filed: 2009-04-23
Abstract: Mehrebenen-Werkzeugspeichersystem für eine CNC-Werkzeugmaschine, welches einer Werkzeugspindel (55) einer Werkzeugmaschine (50) zugeordnet ist und aufweist:  ein Gestell (10),  wenigstens ein Speichermodul (20), das beidseitig von dem Gestell (10) jeweils eine Drehvorrichtung (21) aufweist, wobei eine von beiden Drehvorrichtungen (21) mit einer Antriebseinheit (22) ausgestattet ist, und wobei eine aus Werkzeugaufnahmen (26) bestehende Werkzeugkette (25) zwischen beiden Drehvorrichtungen (21) angeordnet ist;  ein Werkzeugzugriffsmodul (30), das am Rand der den Speichermodulen (20) gegenüberliegenden Seite des Gestells (10) eine Führung (31) und eine Antriebseinheit (33) im Kopfbereich der Führung (31) aufweist, wobei die Antriebseinheit (33) zum Antreiben eines gleitbar auf der Führung (31) angeordneten Führungsschlittens (35) dient, der sich aufwärts und abwärts bewegen kann, und wobei der Führungsschlittens (35) mit einer Drehscheibe (36) versehen ist, die sich zu dem Positionierpunkt des Speichermoduls (20) zur Bereitstellung des Werkzeugs vorwärts bzw. rückwärts bewegen kann und auf deren beiden Seiten ein erster Werkzeugzugriffsabschnitt...
Patent DE-202010000570-U1 (DE)
Title: Medizinische Klammern, Wundklammern, Knochenklammern, Knochenschienen aus flachen Hohlprofilen bzw. aus Vollprofilen
IPC: A61B17/03
Filed: 2010-01-02
Abstract: Medizinische Klammern, Wundklammern, Knochenklammern, Knochenschienen aus flachen Hohlprofilen bzw. aus Vollprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass Hohlprofile bzw. Vollprofile aus thermoplastischem Material geschaffen werden, welche der jeweiligen erforderlichen Form von Klammern, Schienen usw. entsprechen und welche mit der erforderlichen bzw. zulässige Vorspannung versehen sind, indem thermoplastische Vollprofile bzw. Hohlprofile erwärmt werden, verformt werden und anschließend abgekühlt werden
Patent DE-202010000966-U1 (DE)
Title: Gerät zum Sammeln von Obst
IPC: A01D51/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Gerät zum Aufsammeln und Bevorraten von rundlichen Gegenständen, vorzugsweise Obst, vom Boden, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierend angetriebene Trommel (1) mit elastischem Mantel über der Bodenoberfläche geführt wird, welche die zu sammelnden Gegenstände über eine Kufe (3) in einen Förderkanal (2) leitet, von dem sie anschließend über ein Ablaufbrett (4) in das Bevorratungsbehältnis gelangen.
Patent DE-202010003878-U1 (DE)
Title: Irisblendenartige Verschlussvorrichtung bzw. Mobiliar mit einer darin eingesetzten Verschlussvorrichtung
IPC: E06B3/32
Filed: 2010-03-19
Abstract: Irisblendenartige Raumöffnungs- oder Mobiliaröffnungs-Verschlussvorrichtung (4) mit variabler Öffnungsweite (w) zum Verschließen einer Öffnung (3) eines Gebäuderaums, eines Fensters oder Mobiliars (1), aufweisend  – einen die Öffnung (3) umgebenden Wandungsabschnitt (2),  – eine Vielzahl von Flügeln (A, B), welche die Öffnung (3) mit der variablen Öffnungsweite (w) variabel verschließbar um Achsen (5) verschwenkbar in dem Wandungsabschnitt (2) gelagert sind, wobei  – zumindest ein erstes Segment (FS1) eines Teils solcher Flügel (B) in einer ersten Verschlussebene (e1) der Öffnung (3) oder Flügel (A, B) und zumindest ein zweites Segment (FS2) eines Teils solcher Flügel (B) in einer dazu parallel versetzten zweiten Verschlussebene (e2) der Öffnung (3) oder Flügel (A, B) angeordnet sind und  – das erste Segment (FS1) und das zweite Segment (FS2) zueinander verschiedene Außenmaße oder zueinander verschiedene Außenkonturen aufweisen.
Patent DE-202010004924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Bauelements während der Montage des Bauelements an einem Bauwerk
IPC: E04G21/18
Filed: 2010-04-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Positionieren eines Bauelements (12) während der Montage des Bauelements (12) an einem Bauwerk (14), umfassend  – zwei mit ihren Außenseiten im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Positionierplatten (20, 22) zum Einklemmen der Vorrichtung (10) zwischen Bauelement (12) und Bauwerk (14) und/oder zum Halten des Bauelements (12) in einem bestimmten Abstand zum Bauwerk (14), und  – zwei mit den Innenseiten der Positionierplatten (20, 22) zusammenwirkende und gegeneinander verschiebbare Keile (24, 26) zum Verändern des gegenseitigen Abstands der Positionierplatten (20, 22),  dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseiten der Positionierplatten (20, 22) nach innen gerichtete Vorsprünge (32, 40) aufweisen, welche korrespondierend zueinander derart angeordnet sind, dass die Vorsprünge (32, 40) zumindest bei klein eingestelltem gegenseitigen Abstand der Positionierplatten (20, 22) ineinandergreifen.
Patent DE-202010005450-U1 (DE)
Title: Schuh und Strumpf zum Ableiten elektrostatischer Ladungen
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Schuh umfassend einen Schuhschaft und einen Schuhboden, dadurch gekennzeichnet, dass elektrisch-leitfähiges Polyestergewebe in einem lokalen Bereich des Schuhbodens vorgesehen ist, wobei sich dieser Bereich von einer Kontaktstelle mit einem Fuß des/der Trägers/-in oder einem Strumpf innerhalb des Schuhbodens zu dem Erdboden außerhalb des Schuhbodens erstreckt.
Patent DE-202010005801-U1 (DE)
Title: Bausatz für Trommelfilter
IPC: B01D33/06
Filed: 2010-04-20
Abstract: Bausatz zur Herstellung eines Trommelfilters der eingangs näher beschriebenen Art, vorzugsweise für den Selbstbau solcher Geräte.  Dadurch gekennzeichnet,  dass am Mittelteil der Gerätewanne (01) jeweils stirnseitige Aufkantungen (10) mit Befestigungsbohrungen (11) vorgesehen sind, die mit entsprechenden Befestigungsbohrungen (12) in den beiden Seitenteilen (02, 03) der Gerätewanne fluchten, wobei zwischen den gegenseitigen Anlageflächen jeweils ein Distanzstreifen (13) und ein parallel dazu verlaufendes Dichtband (14) angeordnet ist und die Bauteile mittels der die Befestigungsbohrungen (11, 12) durchdringenden Schrauben (15, 15') zusammengefügt sind.
Patent DE-202010007613-U1 (DE)
Title: Übertragungssystem zum Laden der Traktionsbatterien eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-06-04
Abstract: Übertragungssystem zum Laden der Traktionsbatterien eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs an einer Ladestation, die eine an das Kraftfahrzeug anfügbare Ankoppelvorrichtung mit mindestens einem Transformatorteil aufweist, durch das elektrische Energie auf ein Transformatorteil am Kraftfahrzeug übertragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das fahrzeugseitige Transformatorteil hinter einem Kennzeichenschild (3) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-202010009103-U1 (DE)
Title: Isolierverglasung
IPC: E06B3/663
Filed: 2010-06-15
Abstract: Isolierverglasung (2) aus mehreren, mittels Abstandshaltern (1) beabstandet verbundenen Scheiben (20), wobei der Abstandshalter (1) aus einem Hohlprofil mit einem dem Scheibenzwischenraum (21) zugewandten Innensteg (10) und einem dem Rand (22) der Isolierverglasung (2) zugewandten Außensteg (11) sowie sich zwischen Innen- und Außensteg (10, 11) erstreckenden Seitenstegen (12) gebildet ist und auf die Seitenstege (12) eine Primärdichtungsmasse (3) aufgebracht ist, die eine Abdichtung zwischen dem Seitensteg (12) und der Oberfläche der benachbarten Scheibe (20) bewirkt, wobei die Seitenstege (12) mehrere zur Oberfläche der benachbarten Scheibe (20) hin offenen Nuten (13, 14) aufweisen, die mittels Trennstegen (15) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Nuten (13) als Dichtmittelkammer vollständig mit der Primärdichtungsmasse (3) ausgefüllt ist und mindestens eine weitere Nut (14) als Sammelkammer zunächst nicht mit Primärdichtungsmasse (3) ausgefüllt ist und in Einbaulage des Abstandshalters (1) aus der als Dichtmittelkammer dienenden Nut (13) über den Trennsteg (15) übertretende...
Patent DE-202010010736-U1 (DE)
Title: Jalousienwaschbürste
IPC: A47L4/02
Filed: 2010-07-28
Abstract: Waschbürste, welche sich insbesondere zum Reinigen von Jalousien im Aussenbereich eignet, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten am Bürstenkörper gegenüberliegend oben und unten angeordnet sind.
Patent DE-202010012013-U1 (DE)
Title: Verbesserter Rolloaufbau
IPC: E06B9/60
Filed: 2010-08-31
Abstract: Rolloaufbau mit: einem Gardinenkörper, der eine Tragstange und einen Vorhang aufweist, wobei der Vorhang mit der gesamten Breite seines einen Endes am Kreis der Tragstange angebracht ist,  • einer Federeinheit, welches an einem Ende der Tragstange angeordnet ist und eine mit einem Ende der Tragstange gekoppelte Rollachse, einen mit der Rollachse aktiv verbundenen Fixierdorn und eine mit ihrem einen Ende in die Rollachse bzw. mit ihrem anderen Ende in den Fixierdorn eingreifende Spulfeder aufweist,  • einem ersten Tragsockel, der mit dem Fixierdorn der Federeinheit verbunden ist, und  • einem zweiten Tragsockel, der mit dem anderen Ende der Tragstange in aktiver Verbindung steht.
Patent DE-202010013914-U1 (DE)
Title: Achs-Muttersicherung
IPC: F16B39/282
Filed: 2010-10-04
Abstract: Schnell entriegelbare Achsmuttersicherung, die folgende Merkmale aufweist,  eine Mutter (10), mit verzahnten Bund (11),  eine Aufnahmeplatte (1) mit Bohrung (8) für den Durchlass einer Steckachse (9) und  einen Verriegelungsmechanismus, der aus einer Feder-Vorspannvorrichtung (5+), einen Hebel (2) und einem Anschlag (4) besteht, dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufnahmeplatte (1) einen Zapfen (3) aufweist der dazu dient, den Hebel (2 oder 2.2) schwenkbar aufzunehmen.
Patent DE-202010016392-U1 (DE)
Title: Maus zur Bedienung eines elektronischen Geräts
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-12-10
Abstract: Maus zur Bedienung eines elektronischen Gerätes, insbesondere eines Computers, eines Laptops oder eines elektronischen Steuergerätes, wobei die Maus einen Grundkörper aufweist, der zumindest an einer Grundfläche abgeflacht ist, und wobei an oder in dem Grundkörper mehrere Tasten zur Betätigung mit den Fingern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten für eine besonders ergonomische Benutzung der Maus derart ausgebildet sind, dass die Tasten in einer Hauptbewegungsrichtung im Wesentlichen parallel zur abgeflachten Grundfläche betätigbar sind.
Patent DE-202011000987-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges Rohranschlussstück, und Rohrverbindung
IPC: F16L25/14
Filed: 2011-04-27
Abstract: Rohranschlussstück (1) zur Verbindung zweier Rohre mit annähernd gleichem Nenndurchmesser, mit einem durchgehend gleichen Innendurchmesser, und mit zwei an den beiden Enden des Rohranschlussstücks (1) unterschiedlichen Außendurchmessern.
Patent DE-202011004406-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R24/58
Filed: 2011-03-26
Abstract: Stecker zum Einsetzen in die Steckerbuchse einer elektronischen Datenempfangs- und Verarbeitungsanlanseitig 4-polig ausgebildet ist und die Pole jeweils paarweise mit den Eingangs- und Ausgangsanschlüssen einer Stereoton-Signale aussendenden und/oder verarbeitenden Anlage verbindbar sind.
Patent DE-202011050503-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät mit Aufzeichnungsfunktion
IPC: G03B35/08
Filed: 2011-06-20
Abstract: Ein tragbares elektronisches Gerät mit Aufzeichnungsfunktion, umfassend: Einen Hauptkörper; ein Gelenkelement, eine Seite des Gelenkelementes ist mit dem Hauptkörper verbunden; ein Abdeckungskörper, der mit einer anderen Seite des Gelenkelementes verbunden ist, so dass der Abdeckungskörper zumindestens eine axiale Rotationsrichtung für eine Bewegung hat; Ein erstes Bilderfassungsmodul, dass auf ddem Hauptkörper ausgebildet ist und eine Zoomlinse und ein erstes Bildabtastelement aufweist; und ein zweites Bilderfassungsmodul, dass auf dem Abdeckungskörper ausgebildet ist, und eine stereoskopische Bildaufzeichnungseinheit und ein zweites Bildabtastelement umfasst.