baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117309-A1 (DE)
Title: Gurteinrichtung für eine Fahrzeugsitzanlage
Inventor: STRASSER DIETER
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurteinrichtung (1) für eine Fahrzeugsitzanlage, mit einem Frontgurtsystem (3), welches einen Frontgurt (4) und ein relativ zu dem Frontgurt (4) bewegbar an dem Frontgurt (4) gehaltenes erstes Gurtbefestigungselement (5) umfasst, welches zum Anschnallen eines Fahrzeuginsassen in eine Befestigungsaufnahme (6) einsteckbar ist, wobei an dem Frontgurt (4) ein Koppelelement (9) relativ zu dem Frontgurt (4) bewegbar gehalten ist, mit welchem ein zweites Gurtbefestigungselement eines Fondgurtsystems in Eingriff bringbar ist, wodurch der Frontgurt (4) umlenkbar ist.
Patent DE-102019117548-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für 3D-Druckverfahren, 3D-Druckverfahren und aus der Zusammensetzung erzeugte Körper
Inventor: NGOUMENI RODRIGUE
IPC: C08J5/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kunststoffzusammensetzung für den 3D-Druck aufweisend ein im nahen Infrarot absorbierenden, extrudierbaren Kunststoff als Matrix mit einem Anteil von 0,005 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% an nanopartikulärem LaB6, ein 3D-Druckverfahren sowie Körper.
Patent DE-102019119541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bedienen einer Druckweiterverarbeitungsmaschine
Inventor: WOODTLI HEINZ
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen einer Druckweiterverarbeitungsmaschine (2) mit einer zumindest ein Bedienelement und ein Anzeigeelement aufweisenden Bedieneinrichtung (1, 1', 1") sowie eine solche Bedieneinrichtung (1, 1', 1"). Das Anzeigeelement ist als ein mit einer zusätzlichen Bedienfunktion versehenes Anzeige- und Bedienelement (11, 11', 11") ausgebildet. Dabei wird eine Anzahl von Bedienoptionen der Druckweiterverarbeitungsmaschine (2) auf zumindest einer ersten von zumindest zwei hierarchischen Menüebenen (12, 13) des Anzeige- und Bedienelements (11, 11', 11") angezeigt. Entweder durch Drehen eines mit einem ersten Signalgeber (5a, 5a', 5a") in Wirkverbindung stehenden, ersten Bedienelements (5, 5', 5") um eine zentrale Drehachse (14a, 14a', 14a") und durch mittels des ersten Bedienelements (5, 5', 5") erfolgendes Betätigen eines weiteren Signalgebers (16a, 16a', 16a") oder durch Betätigen der zusätzlichen Bedienfunktion des Anzeige- und Bedienelements (11, 11', 11") wird aus der Anzahl angezeigter Bedienoptionen eine Bedienoption an- bzw. ausgewählt.
Patent DE-102019120423-A1 (DE)
Title: Achsträger für ein zweispuriges Fahrzeug, Adapter, Lasche, Verfahren zur Herstellung eines Achsträgers, Achse und Fahrzeug mit einem solchen Achsträger
Inventor: BAUMANN MAXIMILIAN
IPC: B60B35/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsträger für ein zweispuriges Fahrzeug, einen Adapter sowie eine Lasche für einen solchen Achsträger, ein Verfahren zur Herstellung eines Achsträgers und eine Achse und ein Fahrzeug mit einem solchen Achsträger, wobei der Achsträger aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt ist und zwei Längsträger und wenigstens einen Querträger aufweist und zur zumindest teilweisen Befestigung einer Radaufhängung am Achsträger sowie zur Befestigung des Achsträgers an einem Fahrzeugaufbau ausgebildet ist. Der Achsträger ist modular ausgebildet und in einer ersten Konfiguration zusammengesetzt, wobei einer der Längsträger und/oder wenigstens ein Querträger eine Ausgestaltung aufweist, welche die Herstellung eines Achsträgers in einer von der ersten Konfiguration verschiedenen, zweiten Konfiguration ermöglicht, wobei sich die erste Konfiguration und die zweite Konfiguration in wenigstens einer geometrischen Abmessung eines Längsträgers oder eines Querträgers und/oder in wenigstens einer Festigkeitsgröße und/oder wenigstens einer Steifigkeitsgröße des Achsträgers und/oder in wenigstens einer Fahrzeugaufbau-Anbindung und/oder in wenigstens einer Radaufhängungs-Anbindung unterscheiden.
Patent DE-102019123178-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02B19/12
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Hohlraum in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine, in dem eine Zündvorrichtung anordenbar ist, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Deckel von der dem Brennraum abgewandten Seite in eine Bohrung in dem Zylinderkopf einbringbar ist, wobei der Deckel gegen einen konischen Abschnitt der Bohrung in Richtung des Brennraumes abstützbar ist.
 Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems ist die Wärmeabfuhr von dem Vorkammerzündsystem in den Zylinderkopf deutlich verbessert.
Patent DE-102019124270-A1 (DE)
Title: Fingerabdruckerfassungsgerät
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fingerabdruckerfassungsgerät, das so konfiguriert ist, dass aufgrund des Empfangs eines ersten Kommandos (20) zur Einrichtung der Authentifizierung des Nutzers gegenüber dem Computer mittels Fingerabdruck die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Erfassung des Fingerabdrucks des Nutzers durch den Fingerabdrucksensor,- Merkmalsextraktion zur Extrahierung von Referenzmerkmalen (21, 24) aus dem erfassten Fingerabdruckbild,- Speicherung der Referenzmerkmale in dem elektronischen Speicher,- Erzeugung eines Zufallswerts mithilfe des Zufallsgenerators,- Eingabe des Zufallswerts in den Fingerabdruckgenerator,- Erzeugung eines synthetischen Fingerabdrucks (22, 25) durch den Fingerabdruckgenerator mit nur dem Zufallswert alleine als einzigem Eingabeparameter,- Speicherung des synthetischen Fingerabdrucks und/oder des Zufallswerts in dem elektronischen Speicher,- Senden einer Antwort (23) auf das erste Kommando über die Kommunikationsschnittstelle zur Übertragung des synthetischen Fingerabdrucks, wobei das erste Kommando zusammen mit einem Nutzercode (4, 6) über die Kommunikationsschnittstelle empfangen wird, der Nutzercode eindeutig für die Kombination aus dem Computer und dem Nutzer ist und die Speicherung der Referenzmerkmale und des synthetischen Fingerabdrucks in dem elektronischen Speicher mit dem Nutzercode als Zugriffsschlüssel erfolgt.
Patent DE-102019127738-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanik für eine Steckverbindung
Inventor: VOLLMER CHRISTIAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-10-15
Abstract: Verriegelungsmechanik für eine Steckverbindung eines Steckverbinders (5) mit einem Gegensteckverbinder (6), mit einem ersten (1) und zweiten (2) miteinander zusammenwirkenden Riegelelement, die in einem Gehäuse (50) des Steckverbinders (5) angeordnet sind, und mit einem dritten Riegelelement (3), das mit dem zweiten Riegelelement (2) zusammenwirkt, und das in dem Gehäuse (60) des Gegensteckverbinders (6) angeordnet ist, wobei das erste (1), zweite (2) und dritte (3) Riegelelement derart angeordnet und ausgebildet sind, dass die Verriegelungsmechanik bei getrennter Steckverbindung eine entriegelte Position (P0) einnimmt, und beim Stecken des Steckverbinders (5) in den Gegensteckverbinder (6) die Verriegelungsmechanik eine verriegelnde Position (P1) einnimmt, in der die Steckverbindung verriegelt ist.
Patent DE-102019131454-A1 (DE)
Title: Wirkstoffsachet, Verfahren zur Herstellung eines Wirkstoffsachets und Verwendung eines Wirkstoffsachets
Inventor: HENNING INGOMAR
IPC: B65B9/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wirkstoffsachets (1) mit mindestens einer Kammer (5, 6, 7, 8, 9, 10), wobei in jeder Kammer (5, 6, 7, 8, 9, 10) mindestens eine Wirkstoffzubereitung (12, 13, 14, 15) aufgenommen sein kann, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellung einer ersten Materiallage (2) aus einem ersten Material;- Aufbringen von mindestens einer Wirkstoffzubereitung (12, 13, 14, 15) auf die erste Materiallage (2);- Aufbringen einer zweiten Materiallage (3) aus einem zweiten Material auf die erste Materiallage (2) unter Zwischenlage der mindestens einen Wirkstoffzubereitung (12, 13, 14, 15) zwischen der ersten und der zweiten Materiallage (2, 3);- abschnittsweises Verbinden der ersten Materiallage (2) und der zweiten Materiallage (3) miteinander, derart, dass ein Wirkstoffsachet (1) mit mindestens einer Kammer (5, 6, 7, 8, 9, 10) ausgebildet wird, wobei in jeder Kammer (5, 6, 7, 8, 9, 10) mindestens eine Wirkstoffzubereitung (12, 13, 14, 15) aufgenommen sein kann;- Ausstanzen des Wirkstoffsachets (1) aus der ersten und zweiten Materiallage (2, 3).Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein in einem solchen Verfahren hergestelltes Wirkstoffsachet (1) sowie eine Verwendung eines derartigen Wirkstoffsachets (1).
Patent DE-102019133854-A1 (DE)
Title: Vollpol- und Schenkelpolrotor einer elektrischen Hybrid-Synchronmaschine mit elektrischer und permanentmagnetischer Erregung
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (4) für eine hybrid erregte Synchronmaschine (1), aufweisend:- ein Rotorblechpaket (6) mit einem Jochring (7) und mehreren, entlang eines Umfangs des Jochrings (7) an dem Jochring (7) angeordneten Rotorpolen (8),- Rotorspulen zur Erzeugung eines elektrisch erregten magnetischen Flusses, welche an dem Rotorblechpaket (6) angeordnet sind, und- Permanentmagnete (14) zur Erzeugung eines permanenterregten magnetischen Flusses, wobei ein hybrid erregter magnetischer Fluss durch Überlagerung des elektrisch erregten magnetischen Flusses und des permanenterregten magnetischen Flusses bereitstellbar ist, wobei die Permanentmagnete (14) zumindest teilweise in den Jochring (7) eingebettet sind.
Patent DE-102019133922-A1 (DE)
Title: Stromsensor mit integriertem stromleiter
Inventor: BILBAO DE MENDIZABAL JAVIER
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-12-11
Abstract: Stromsensorvorrichtung (200) zum Messen eines Stroms von zumindest 30 Ampere, umfassend: einen Leitungsrahmen mit einem elektrischen Leiter (203), der eine Mittellinie (C) aufweist; ein Substrat (210), das auf dem elektrischen Leiter montiert ist und zumindest einen ersten und einen zweiten Magnetsensor (211, 212) umfasst, die zum Bereitstellen eines ersten und eines zweiten Wertes (v1, v2) konfiguriert sind; und eine Verarbeitungsschaltung (610; 710) zum Bestimmen des Stroms basierend auf einer Differenz oder einer gewichteten Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Wert (v1, v2). Der erste und der zweite Magnetsensor sind in Bezug auf die Mittellinie (C) asymmetrisch angeordnet.
Patent DE-102019134280-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Differenzdruckventil
Inventor: SANDBERGER LEOPOLD
IPC: F15B13/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird ein hydraulisches Differenzdruckventil mit einem an einen Zu- und einen Ablauf (2, 4) angeschlossenen Steuerzylinder (1) und mit einem im Steuerzylinder (1) verschiebbar gelagerten, federbeaufschlagten Steuerschieber (6) beschrieben, der mit zwei einerseits eine Steuerkante (8) für den Zulauf (2) und anderseits eine Steuerkante (13) für den Ablauf (4) bildenden Kolbenabschnitten einen den Zulauf (2) und den Ablauf (4) verbindenden Druckraum (14) begrenzt, wobei der Steuerzylinder (1) auf der vom Druckraum (14) abgewandten Seite des zulaufseitigen Kolbenabschnitts einen mit dem Druckraum (14) strömungsverbunden Gegendruckraum (15) und auf der vom Druckraum (14) abgewandten Seite des ablaufseitigen Kolbenabschnitts einen Federraum (17) mit einem Steueranschluss (21) zur Druckbeaufschlagung umfasst. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der zulaufseitige Kolbenabschnitt des Steuerschiebers (6) einen Kolben (7) mit einer Kolbenstange (12) bildet, auf der der als Ringkolben (9) ausgebildete ablaufseitige Kolbenabschnitt anschlagbegrenzt verschiebbar gelagert ist, dass der Ringkolben (9) und die Kolbenstange (12) durch gesonderte, im Federraum (17) angeordnete Federn (18, 19) beaufschlagbar sind und dass der Steueranschluss (21) des Federraums (17) mit dem Ablauf (4) verbindbar ist.
Patent DE-102019201016-A1 (DE)
Title: Steuerung und steuerverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02P5/15
Filed: 2019-01-28
Abstract: Um eine Steuerung und ein Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor bereitzustellen, die in der Lage sind, einen Zielwert einer gesteuerten Variablen des Verbrennungsmotors zu berechnen, welcher das Zieldrehmoment realisiert, während die Anzahl von Berechnungen, die eine Drehmoment-Charakteristik-Funktion verwenden, reduziert wird. Eine Steuerung 30 und ein Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor 1 berechnen Zündprobenanzahlen von Zündentsprechungs-Drehmomenten Trqil, Trqi2 ... entsprechend den jeweiligen Zündprobenanzahlen von Zündzeitpunkten IG1, IG2 ... unter Verwendung einer Drehmoment-Charakteristik-Funktionsbeziehung, in der eine Beziehung zwischen Antriebsbedingung und Abgabedrehmoment vorläufig eingestellt wird; und berechnet eine Zünddrehmoment-Annäherungskurve, die eine Beziehung zwischen den Zündprobenanzahlen der Zündzeitpunkte IG1, IG2 ... und den Zündprobenanzahlen der Zündentsprechungs-Drehmomente Trqil, Trqi2 ... annähert; und berechnet einen Zündzeitpunkt IGt entsprechend dem Zieldrehmoment.
Patent DE-102019201425-A1 (DE)
Title: Rollenwagen für ein Schiebetürsystem eines Kraftfahrzeugs, Schiebetürsystem sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Rollenwagen
Inventor: THOMITZEK MARKUS
IPC: E05D15/10
Filed: 2019-02-05
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Rollenwagen (7, 8, 9) für ein Schiebetürsystem eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Tragarm (14), welcher ein Basisteil (15) aufweist, das einenends an einer Schiebetür (6) festgelegt und anderenends über zumindest eine Führungsrolle (18, 19, 20) in oder an einer Führungsschiene (10, 11, 12) der Karosserie des Kraftfahrzeugs (2) abgestützt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Basisteil (15) ein wenigstens abschnittsweise geschlossenes Profil aufweist oder ausbildet.
Patent DE-102019207367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf eine Oberfläche eines Mullitmaterials, Mullitmaterial mit einer Beschichtung und Gasturbinenbauteil
Inventor: STAMM WERNER
IPC: F23R3/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung 1 auf eine Oberfläche 2 eines Mullitmaterials 3 angegeben, das ein Vorbehandeln der Oberfläche 2 des Mullitmaterials 3 mittels eines plasmachemischen Prozesses, bei dem molekularer Wasserstoff derart angeregt wird, dass plasmaaktivierter Wasserstoff entsteht S1, und ein Aufbringen einer aluminiumoxidhaltigen Schicht 4 mittels eines PVD-Verfahrens auf die vorbehandelte Oberfläche 2 des Mullitmaterials 3 S2 aufweist. Weiterhin werden ein Mullitmaterial 3 mit einer Beschichtung und ein Gasturbinenbauteil mit einem solchen Mullitmaterial 3 angegeben.
Patent DE-102019208925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generischen Anzeigesicherung und Bediensystem
Inventor: SEIDLER GERALD
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Das Verfahren dient zur generischen Anzeigesicherung in einer Eisenbahnanlage und umfasst:A) Auswählen eines zu prüfenden Zustands (10),B) Erzeugen eines verschlüsselten ersten und zweiten Prüfdatensatzes (12) durch einen Bedienplatz (2) je über den Zustand (10),C) Senden des ersten Prüfdatensatzes (11) an ein Empfangsgerät (4) mit einem ersten Datenkanal (31),D) Senden des zweiten Prüfdatensatzes (12) an das Empfangsgerät (4) mit einem zweiten Datenkanal (32),E) Senden der Prüfdatensätze (11, 12) an einen Prüfrechner (6),F) Entschlüsseln der Prüfdatensätze (11, 12) im Prüfrechner (6) und Vergleichen der Prüfdatensätze (11, 12) miteinander,G) Erzeugen eines ersten und eines zweiten Ergebnisdatensatzes (21, 22) über ein Ergebnis des Vergleichs und Senden der Ergebnisdatensätze an das Empfangsgerät (4),H) Weiterleiten und Entschlüsseln des ersten Ergebnisdatensatzes (21) im Bedienplatz (2) sowie Entschlüsseln des zweiten Ergebnisdatensatzes (22) im Empfangsgerät (4), undI) Vergleichen der beiden entschlüsselten Ergebnisdatensätze (21, 22).
Patent DE-102019211594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen einer Brennstoffzellenvorrichtung und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04111
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstellen einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), die einen eine Mehrzahl von Brennstoffzellen umfassenden Brennstoffzellenstapel (2) aufweist, welcher strömungsmechanisch in eine Kühlmittelleitung (5) eingebunden und zwischen zwei in die Kühlmittelleitung (5) mündende Anschlussenden (7, 8) eines Kühlmittelteilkreislaufs (6) geschaltet ist, in welchem ein Reservoir (3) für Kühlmittel vorhanden ist, umfassend den Schritt des Senkens der Wärmekapazität des Brennstoffzellenstapels (2) durch Überführen des im Brennstoffzellenstapel (2) vorhandenen Kühlmittels in das Reservoir (3) im oder vor dem Zeitpunkt des Abstellens der Brennstoffzellenvorrichtung (1), wenn Frostbedingungen vorliegen oder im Zeitpunkt eines Neustarts der Brennstoffzellenvorrichtung (1) erwartet werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019213051-A1 (DE)
Title: Fluidförderpumpe
Inventor: KUNZO PAVOL
IPC: F04B17/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Pumpe (20) zur Förderung eines Fluids (8), insbesondere einer Harnstoffwasserlösung, wobei die Pumpe (20) wenigstens folgende Komponenten umfasst: ein bewegliches Pumpelement (24), das zur Förderung des Fluids (8) ausgebildet ist; einen mechanisch mit dem Pumpelement (24) verbundenen Anker (22); eine Spule (28), die dazu ausgebildet ist, bei Bestromen der Spule (28) eine elektromagnetische Kraft zu erzeugen, die den Anker (22) bewegt und wenigstens einen Permanentmagneten (30) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die von der Spule (28) auf den Anker (22) ausgeübte Kraft und/oder ein Stromprofil der Spule (28) zu verändern.
Patent DE-102019213805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Sensorlagereinheit und für solch ein Verfahren ausgeführte Sensorlagereinheit
Inventor: LIVERATO YVES-ANDRÉ
IPC: G01P3/487
Filed: 2019-09-11
Abstract: Das Verfahren zum Montieren einer Sensorlagereinheit, die ein Lager (12) und einen Impulsring (14), der mit einem Zielhalter (30) und mit einem Ziel (32), das an einem axialen Teil (30b) des Zielhalters montiert ist, versehen ist, umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - a) Messen einer Exzentrizität E 1  zwischen dem Ziel (32) und dem axialen Teil (30b) des Zielhalters,
 - b) Messen einer Exzentrizität E 2  zwischen einer Nut (16e), die in der Bohrung eines Innenrings des Lagers ausgebildet ist, und der Bohrung,
 c) Einführen des Zielhalters (30) in die Nut (16e),
 - d) Drehen des Zielhalters (30) innerhalb der Nut (16e) zu einer Winkelposition, in der die Exzentrizität E total  zwischen dem Ziel (32) und der Bohrung (16a) des Innenrings kleiner gleich einem vorbestimmten Wert ist, der kleiner als die Summe der Exzentrizitäten E 1  und E 2  ist, und
 - e) Anbringen des Zielhalters (30) innerhalb der Nut (16e) des Innenrings in der Winkelposition.
Patent DE-102019215571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Merkmals für auf einem Wafer produzierte Bauelemente
Inventor: KUEHNEL MATTHIAS
IPC: H01L21/82
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Ableiten eines Bauelementemerkmals (y) eines auf einem Wafer (1) produzierten Bauelements (2); das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen (S2) eines Wafermerkmalsmodells, das eine eine Position eines produzierten Bauelements (2) auf dem Wafer (1) angebende Waferposition mit einem Bauelementemerkmal (y) verknüpft, wobei das Wafermerkmalsmodell dafür ausgelegt ist, mit einer oder mehreren Wafermerkmalskarten trainiert zu werden, und insbesondere als ein Gauss-Prozessmodell ausgelegt ist;- Bereitstellen (S3) eines Stichproben-Bauelementemerkmals von mindestens einem Bauelement (2) an einer Stichproben-Waferposition;- Ableiten (S4) des Bauelementemerkmals (y) von mindestens einem anderen Bauelement des Wafers (1) in Abhängigkeit von dem bereitgestellten Wafermerkmalsmodell.
Patent DE-102019215603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Förder- und Dosiersystems für die Reduktionsmittellösung mindestens eines SCR-Katalysators
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Förder- und Dosiersystems für die Reduktionsmittellösung mindestens eines SCR-Katalysators eines Verbrennungsmotors, wobei das Förder- und Dosiersystem wenigstens eine Förderpumpe, wenigstens eine Rücksaugpumpe, eine hydraulische Versorgungsleitung und mehrere mit der hydraulischen Versorgungsleitung verbundene Dosierventile umfasst. Nach dem Abstellen des Verbrennungsmotors erfolgt ein Rücksaugen (82) des Reduktionsmittels zumindest aus Teilen des Förder- und Dosiersystems, während die Dosierventile geschlossen sind. Anschließend werden alle Dosierventile gleichzeitig geöffnet (84).
Patent DE-102019217830-A1 (DE)
Title: Brennkammer und gasturbine
Inventor: YAGI NOBUO
IPC: F23R3/28
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es wird eine Verringerung des Abwärmeverlusts eines Brennstoffs mit verbesserter Effizienz in einer Anordnung von mehreren Hohlräumen oder Rohrverteilerräumen erreicht.Eine mehrstufige Brennkammer umfasst eine Brennkammerauskleidung, die dazu konfiguriert ist, eine Verbrennungskammer darin zu definieren, mehrere Brennstoffdüsen, die dazu konfiguriert sind, einen Brennstoff einzuspritzen, und einen Rohrverteiler, der dazu konfiguriert ist, den Brennstoff zu den mehreren Brennstoffdüsen zu verteilen. Der Rohrverteiler ist auf einer Mittelachse der Brennkammerauskleidung in einer Mittelachsenerstreckungsrichtung angeordnet. Der Rohrverteiler umfasst ein Gehäuse und mehrere Trennwände, die in das Gehäuse so eingesetzt sind, dass sie in einer Mittelachsenrichtung der Brennkammerauskleidung angeordnet sind, um mehrere Hohlräume zu definieren, die durch die Trennwände unterteilt sind. Die mehreren Hohlräume sind in der Mittelachsenrichtung der Brennkammerauskleidung innerhalb des Gehäuses geschichtet und sind mit den entsprechenden Brennstoffdüsen verbunden.
Patent DE-102019218775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer formbaren thermoplastischen, endlosfaserverstärkten Verbundstruktur, formbare Verbundstruktur sowie Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: GLÄSSER THOMAS
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer formbaren thermoplastischen, endlosfaserverstärkten Verbundstruktur, die wenigstens zwei Schichten aufweist, von denen in wenigstens einer Schicht Endlosfasern in einer Matrix aus thermoplastischen Material eingebettet sind. Ferner werden eine formbare Verbundstruktur sowie eine Vorrichtung zu deren Herstellung beschrieben.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Verbundstrukturhalbzeug mit den wenigstens zwei Schichten bereitgestellt wird, von denen die wenigstens eine Schicht, in der die Endlosfasern enthalten sind, derart erwärmt wird, dass die Matrix aus thermoplastischen Material innerhalb wenigstens eines ersten Flächenbereiches auf oder über eine dem thermoplastischen Material zuordenbare Schmelztemperatur erwärmt wird und die Matrix aus thermoplastischem Material innerhalb eines unmittelbar an den ersten Flächenbereich angrenzenden zweiten Flächenbereiches auf einer Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur gehalten wird und das so erwärmte Verbundstrukturhalbzeug als die formbare thermoplastische, endlosfaserverstärkte Verbundstruktur bereitgestellt wird, deren Endlosfasern innerhalb des ersten Flächenbereiches relativbeweglich und innerhalb des zweiten Flächenbereiches raumfest zueinander sind.