baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017923-U1 (DE)
Title: Operationsleuchte mit Aufhängevorrichtung
IPC: F21V21/26
Filed: 2008-06-20
Abstract: Operationsleuchte, umfassend einen Leuchtenkörper (9) mit einer Mittelachse (14), der über eine Aufhängevorrichtung (8), die mindestens ein erstes Drehgelenk (10) mit einer ersten Drehachse (12) senkrecht zu der Mittelachse (14), und ein zweites Drehgelenk (15) aufweist, mit einem Tragsystem (2) verbunden ist, wobei der Leuchtenkörper (9) um das erste Drehgelenk (10) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (8) das erste Drehgelenk (10) in einem zentralen Bereich des Leuchtenkörpers (9), in dem sich die erste Drehachse (12) mit der Mittelachse (14) schneidet, aufweist.
Patent DE-202008018168-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für eine Fahrradfelge
IPC: B60B21/02
Filed: 2008-06-24
Abstract: Mehrschichtverstärkungselement (100) für zumindest einen Abschnitt (11a) der inneren ringförmigen Seite (11) einer Fahrradfelge (1), umfassend einen intermediären Abschnitt (102) in einer pyramidenstumpfartigen Konfiguration (102a, 102b, 102c).
Patent DE-202008018381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Verpackungsfolien
IPC: B31B50/25
Filed: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Verpackungsfolie (16, 32, 60, 61), mit einer ersten Prägeeinheit (2), die mindestens eine Prägewalze (3, 4, 5) mit in einem Grundraster angeordneten Prägestrukturen (7) zum Satinieren der Verpackungsfolie (16, 60) und/oder mit von dem Grundraster abweichenden Prägestrukturen (8) zum Erzeugen von Authentifizierungsmerkmalen und/oder Logos auf die Verpackungsfolie aufweist, wobei der Arbeitstakt (A1) der ersten Prägeeinheit mit dem Prozesstakt (P) des Verpackungsprozesses (25) synchronisierbar ist und eine zweite Prägeeinheit (10, 51), der die Verpackungsfolie im Arbeitstakt (A1) der ersten Prägeeinheit (2) nach deren Durchlaufen zuführbar ist, wobei die zweite Prägeeinheit mindestens zwei Falzwalzen (11, 12, 52, 53) zum Aufbringen von Falzbrüchen (27a–f, 58, 59) auf die Verpackungsfolie aufweist, wobei eine erste, mit dem Prozesstakt (P) der Verpackungsanlage synchronisierbare Regelungseinheit (17) der ersten Prägeeinheit (2) und eine zweite (20) Regelungseinheit (20) der zweiten Prägeeinheit (10, 51), wobei die zweite Regelungseinheit der Synchronisation des Arbeitstaktes (A2) der zweiten Prägeeinheit mit dem Arbeitstakt (A1) der ersten Prägeeinheit dient.
Patent DE-202009002316-U1 (DE)
Title: Hardware in the Loop (HiL)-Gelenksimulator für dynamische Analysen von Endoprothesen
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Hardware in the Loop (HiL)-Simulator für Endoprothesen, dadurch gekennzeichnet, dass luxationsassozierte und andere Bewegungen von Gelenken im menschlichen Körper mit Hilfe eines mindestens zweiachsigen Roboters (1), gesteuert durch einen numerischen Simulationsrechner (2), in einem offenen oder geschlossenen Regelkreis ausgeführt und unter dynamischen Gesichtspunkten analysiert werden können.
Patent DE-202009004569-U1 (DE)
Title: Fahrradsitzaufsatz
IPC: B62J1/18
Filed: 2009-04-02
Abstract: Fahrradsitzaufsatz dadurch gekennzeichnet, daß die stabile flexible Schale 2 in Verbindung mit dem Zwischenboden 3 und dem Bezug 1 die Grundmaße für die vergrößerte Sitzfläche bildet.
Patent DE-202009004619-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit einer Unterkonstruktion
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-04-03
Abstract: Solarmodul (2) mit einer Unterkonstruktion (4) zur Befestigung des Solarmoduls (2) auf einer Dachfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Solarmodul (2) und der Unterkonstruktion (4) auf einer Seite (8) des Solarmoduls (2) scharnierartig ausgestaltet ist.
Patent DE-202009006703-U1 (DE)
Title: Begehbarer Quader (auch Kubus) aus einer stabilen Rahmenkonstruktion und 4-6 Seiten aus Bild/Video-Darstellungsflächen, der bei Veranstaltungen aller Art einsetzbar ist und Dreidimensionalität real bzw. medial erlebbar macht
IPC: E04H3/22
Filed: 2009-05-09
Abstract: Begehbarer Quader (auch Kubus) aus einer stabilen Rahmenkonstruktion und 4–6 Seiten aus Bild/Video-Darstellungsflächen, der bei Veranstaltungen aller Art einsetzbar ist und Dreidimensionalität real bzw. medial erlebbar macht (nachfolgend als LIQUID CUBE (eingetragene Wortmarke) bezeichnet).  1.1. LIQUID CUBE nach Anspruch 1,  dadurch gekennzeichnet, dass ein in sich geschlossener Raum aus 4–6 Bild/Video-Darstellungsflächen (Projektionsfolien, LED-Wänden, Vidiwall (TM) oder sonstige) entsteht (Zeichnungen 1 und 2, Ziffern 2).  1.2. LIQUID CUBE nach einem der vorherigen Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet, dass der in sich geschlossene Raum aus 4–6 Bild/Video-Darstellungsflächen (Projektionsfolien, LED-Wänden, Vidiwall (TM) oder sonstige) begehbar ist.  1.3. LIQUID CUBE nach einem der vorherigen Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem entstehenden Raum um einen Quader (auch Kubus) aus einer stabilen Rahmenkonstruktion handelt. Die Art der Rahmenkonstruktion ist dabei unerheblich. Gleichwohl wird üblicherweise eine handelsübliche Traversenkonstruktion aus Aluminium oder Stahl verwendet, die mit einer Hartschaumverschalung verkleidet wird. Die Rahmenkonstruktion...
Patent DE-202009008608-U1 (DE)
Title: Profil zur Herstellung formveränderbarer Körper sowie daraus hergestellter Körper
IPC: F16S3/04
Filed: 2009-06-19
Abstract: Profil (1) zur Herstellung formveränderbarer Körper, gekennzeichnet durch einen Querschnitt, welcher wenigstens drei längliche oder langgestreckte Abschnitte mit zumindest ähnlicher Längsrichtung aufweist, von denen wenigstens jeweils zwei zumindest bereichsweise nebeneinander verlaufen, so dass sich zu beiden Seiten eines etwa mittigen Hauptabschnitts (2) jeweils wenigstens ein Nebenabschnitt (3, 4) erstreckt, welcher mit dem Hauptabschnitt (2) entlang jeweils einer von dessen beiden Längskanten verbunden ist, während im Bereich der der betreffenden Verbindung (5, 6) gegenüberliegenden Längskante (7, 8) jedes Nebenabschnitts (3, 4) jeweils ein dem Hauptabschnitt (2) zugewandter Vorsprung (9, 10; 13, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-202009009772-U1 (DE)
Title: Gerät zur Lagerung und/oder Zubereitung und/oder Kühlung und/oder Tiefkühlung von Lebensmitteln
IPC: F25D17/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Gerät zur Lagerung und/oder Zubereitung und/oder Kühlung und/oder Tiefkühlung von Lebensmitteln mit wenigstens einem Innenraum zur Aufnahme des Gutes sowie mit wenigstens einem Funktionsbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Filter vorgesehen ist, der relativ zu dem Funktionsbauteil derart angeordnet und ausgeführt ist, dass er die Beaufschlagung des Funktionsbauteils mit Staub und/oder Partikeln verhindert oder verringert.
Patent DE-202009010505-U1 (DE)
Title: Verdunkelungsvorrichtung
IPC: E06B9/72
Filed: 2009-08-04
Abstract: Verdunkelungsvorrichtung mit einem Rolladenkasten (1), einem Rolladen (2), einer in dem Rolladenkasten (1) angeordneten Wickelwalze (3) zum Aufwickeln des Rolladens (2) und einem in die Wickelwalze (3) eingeschobenen Rohrmotor (4), der seitlich der Wickelwalze (3) einen Rohrmotorkopf (5) mit einem Schaltelement (6), insbesondere mit einer Setztaste zum Einstellen der Endlagen des Rolladens (2), aufweist, wobei der Rolladenkasten (1) hinsichtlich des montierten Zustands eine Oberseite (7), eine Unterseite (8), eine dem Gebäude-Innenbereich (9) zugewandte Vorderseite (10), eine dem Gebäude-Außenbereich (11) zugewandte Rückseite (12) und zwei Randseiten (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungsstange (14) vorgesehen ist, die mittels einer Längsführung (15) längsverschieblich ist und über die das Schaltelement (6) von außerhalb des Rolladenkastens (1) betätigbar ist und die von der Seite in Richtung der Walzenachse (17) gesehen vom Schaltelement (6) ausgehend schräg auf die Unterseite (8), insbesondere auf den vorderen Abschnitt der Unterseite (8), oder die Vorderseite (10), insbesondere auf den...
Patent DE-202009011697-U1 (DE)
Title: Laserdiodenstrahlquelle
IPC: G02B6/42
Filed: 2009-06-12
Abstract: Laserdiodenstrahlquelle, umfassend ein Vollmetallgehäuse (10) mit mindestens einem elektrischen Anschlusskabel (11), wobei in dem Vollmetallgehäuse (10)  – eine Laserelektronik (20),  – eine Laserdiode (30),  – ein im Strahlengang angeordneter Faraday-Isolator (40) und  – eine den Faraday-Isolator (40) umgebende μ-Metall-Schirmung (50),  angeordnet sind, wobei die Laserdiode (30) mit einem hochfrequent modulierten Laserstrom betrieben wird.
Patent DE-202009011968-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Bausatz zur Herstellung mindestens eines Sensorhalters für Kfz-Stoßfänger im Spritzgussverfahren sowie Sensorhalter und Stoßfänger
IPC: B29C33/30
Filed: 2009-09-03
Abstract: Werkzeug-Bausatz zur Herstellung mindestens eines Sensorhalters für Kfz-Stoßfänger im Spritzgussverfahren mit  – einem Grundeinsatz (3), der die Gestalt einer Halterung des Sensorhalters zur Aufnahme eines Sensors vorgibt und  – einem Wechselmodul (6), das einen separaten ersten sowie einen separaten zweiten Wechseleinsatz (7, 8) umfasst, wobei die beiden Wechseleinsätze (7, 8) gemeinsam die Gestalt eines an die Halterung anschließenden Anschlussflansches des Sensorhalters zur Befestigung desselben am Kfz-Stoßfänger definieren und  – wobei der Grundeinsatz (3) und die beiden Wechseleinsätze (7, 8) derart gestaltet sind, dass der erste Wechseleinsatz (7) auf dem Grundeinsatz (3) sowie der zweite Wechseleinsatz (8) auf der dem Grundeinsatz (3) abgewandten Seite des ersten Wechseleinsatzes (7) montierbar ist.
Patent DE-202009014380-U1 (DE)
Title: Stehsitz
IPC: A47C7/16
Filed: 2009-10-23
Abstract: Sitz mit einem Sitzträger (2) zur Aufnahme und Abstützung einer Sitzplatte (3), die einen rückwärtigen Bereich (4) und einen vorderen Bereich (5) aufweist, und der rückwärtige Bereich (4), der der Aufnahme der Sitzbeine (os ischii) dient, tiefer angeordnet ist als der vordere Bereich (5) und der Sitzträger (2) den rückwärtigen Bereich (4) stützt, wobei der vordere Bereich (5) der Sitzplatte (2) frei von direkten Stützen nachgiebig als flexible Zone (9) ausgestaltet ist.
Patent DE-202009015144-U1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Schraubvorrichtung zur Montage und Ausrichtung von Unterkonstruktionen insbesondere im Trockenbau bestehend aus einem Bithalter (2) mit einem Schaft (2.1) zur Verbindung mit einem Schraubwerkzeug und einer Bitaufnahme (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Bithalter (2) umfangsseitig zumindest teilweise entlang seiner Längsachse (LA) von einem Hülsenelement (4) umgeben ist und dass an der Außenseite des Hülsenelements (4) eine Messeinteilung angebracht ist.
Patent DE-202009017702-U1 (DE)
Title: Aus Dreiecken zusammengesetzte Gegenstände
IPC: F16S5/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Für Kleidungsstück: darf die Konstruktion in mehr als drei Ecken sein. Gekennzeichnet durch  20 .
Patent DE-202009018746-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Rohr und Rohr mit einer solchen Abdeckvorrichtung
IPC: F16L57/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Abdeckvorrichtung für ein Rohr (1), das mit einer Reihe weiterer Rohre in aneinander geschweißter Form zur Herstellung von Pipelines verwendbar ist, welche insbesondere zum Transport von gasförmigen oder flüssigen Medien vorgesehen sind, wobei die Abdeckvorrichtung zur Abdichtung zumindest der korrosionsgefährdeten Kante (6) des Rohres (1) ausgebildet ist, wobei die Abdeckvorrichtung eine Innenkappe (8) mit einer zum Anliegen an der Rohrinnenseite (18) ausgebildeten Innenhülse (10) umfasst, die ein zum wenigstens teilweisen Abdecken des von der Innenhülse (10) unabgedeckten Rohrinnenquerschnitts vorgesehenes Abdeckelement (20) aufweist, gekennzeichnet durch eine Sicherheitsvorrichtung (22) zur Überwachung des Rohres (1).
Patent DE-202010004196-U1 (DE)
Title: Verbessertes Taillengurtsystem für Transportvorrichtungen
IPC: A45F3/10
Filed: 2010-03-23
Abstract: Benutzerbasiertes Transportsystem, das zum eigenständigen Transport einer Last fähig ist, umfassend:  ein Einfassungselement, das einen Innenbereich aufweist, der im Wesentlichen von einer Innenfläche ummantelt ist, wobei das Einfassungselement eine Außenfläche gegenüber der Innenfläche umfasst;  ein Benutzerbefestigungssystem, das konfiguriert ist, um das Einfassungselement lösbar an einem Benutzer zu sichern, wobei das Benutzerbefestigungssystem ein Hüftbefestigungssystem umfasst, das folgendes umfasst:  ein dorsales Gelenkelement, das ein vorderes und hinteres Element umfasst, die dreidimensional bewegbar miteinander verbunden sind, wobei das hintere Element mit dem Einfassungselement verbunden ist, und wobei die dreidimensional bewegbare Verbindung zwischen den vorderen und hinteren Elementen eine eingeschränkte koronale Drehfreiheit, eine eingeschränkte transversale Neigungsfreiheit und eine eingeschränkte sagittale Neigungsfreiheit umfasst; und  ein Gurtelement, das mit dem vorderen Element des dorsalen Gelenkelement starr verbunden ist, wobei das Gurtelement sich seitlich um den Taillenbereich des Benutzers herum erstreckt und lösbar mit einem ventralen Taillenbereich verbunden ist, wodurch es den Taillenbereich...
Patent DE-202010004951-U1 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung für Schwingungserreger
IPC: G01M7/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Aufspannvorrichtung für Schwingerreger, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus durch Klebetechnik verbundene Einzelelementen (2, 3) besteht.
Patent DE-202010005851-U1 (DE)
Title: Kaminkassette
IPC: F24B1/189
Filed: 2010-04-19
Abstract: Kaminkassette (10) mit einem Basisteil (12) und einem in dem Basisteil (12) beweglichen Türelement (14) mit einer in einem Rahmen (16) angebrachten Glassscheibe (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) zumindest eine verschließbare Öffnung (60) für von außen zuführbare Umgebungsluft aufweist.
Patent DE-202010008966-U1 (DE)
Title: Handfernsteuervorrichtung für ein elektronisches Gerät
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: Handfernsteuervorrichtung (1) für ein elektronisches Gerät, mit:  – zwei Längsseiten (4, 6)  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die zwei Längsseiten (4, 6) haptisch derart voneinander unterscheiden, dass die Orientierung der Handfernsteuervorrichtung (1) innerhalb einer Hand eines Benutzers fühlbar ist.
Patent DE-202010009181-U1 (DE)
Title: Schweissbrenner
IPC: B23K5/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Schweißbrenner, insbesondere Handschweißbrenner, mit einer mit einem Durchführkanal (3) für einen Schweißdraht versehenen, mit einem Pol einer Stromquelle elektrisch verbundenen Kontaktdüse (2), die am vorderen Ende eines Brennerrohrs (1) anbringbar ist, und mit einer die Kontaktdüse (2) mit radialem Abstand umfassenden, gegenüber dieser und dem Brennerrohr (1) elektrisch isolierten Gasdüse (4) die mit ihrem hinteren Endbereich auf einer das Brennerrohr (1) umfassenden Isoliereinrichtung (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Isoliereinrichtung (7) ein deren dem offenen Ende der Gasdüse (4) zugewandte Stirnseite abdeckender, den Abstand zwischen Brennerrohr (1) und Gasdüse (4) überbrückender Schutzring (9) aus einem elektrisch nicht leitenden, feuerfesten Werkstoff angeordnet ist.
Patent DE-202010010837-U1 (DE)
Title: Online-Korrosivitätssensor
IPC: G01N17/02
Filed: 2010-07-29
Abstract: Korrosivitätssensor, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrochemische bzw. elektrophysikalische Messapparatur in ein Fließsystem eingebracht wird und automatisch auf Korrosionsprozesse reagiert
Patent DE-202010011302-U1 (DE)
Title: Rezept Al
IPC: A61K35/12
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  Acidum formaicicum C30,  Allium cepa C30,  Arsenicum album C30,  Arsenicum jodatum C30,  Arum triphyllum C30,  Arundo mauritanica C30,  Dulcamara C30,  Euphorbium C30,  Euphrasia C30,  Gelsemium C200,  Galphimia C30,  Luffa operculata C30,  Natrium chloratum C30,  Nux vomica C30,  Psorinum C200,  Sabadilla C30,  Silicea C30,  0,5 ml 70% (v/v) Ethanol  und gereinigtes Wasser ad 20 ml.
Patent DE-202010012637-U1 (DE)
Title: Luftstoßvorrichtung mit einem Luftstoßgerät mit daran angeordneter Heißbranddüse
IPC: F27D25/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Luftstoßvorrichtung mit einem Luftstoßgerät mit ausblasseitig angeordneter feuerfester Heißbranddüse aus keramischem Material oder dergleichen nicht-metallischem feuerfestem Material, welche in einem Aufnahmekasten (1) aufgenommen ist, der an einer Wand (2) einer Reaktorkammer, insbesondere Ofenkammer in der Zement-, Kalk-, Müllerbrennungsindustrie oder dergleichen, befestigbar ist und eine Frontplatte (4) für die Befestigung eines Auslassrohres (16) des Luftstoßgeräts und für die Aufnahme der Heißbranddüse (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heißbranddüse (10) an einem Befestigungskranz eines mit zwei beabstandeten Befestigungskränzen versehenen Zwischenrohrstücks (6) befestigbar ist, welches innerhalb des Aufnahmekasten (1) aufgenommen und mit dem anderen Befestigungskranz an der Frontplatte (4) befestigbar ist und dadurch die Heißbranddüse von außen austauschbar ist.
Patent DE-202010012755-U1 (DE)
Title: Türanschlagprofil
IPC: E06B3/74
Filed: 2010-09-20
Abstract: Verbundplatte (1, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) für ein Türblatt, ein Fensterblatt oder dergleichen, mit einem Kern aus einer Holz- oder Holzwerkstoffplatte, wobei der Kern an wenigstens einer seiner umlaufenden Kanten mit einem Holzprofil (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Holzprofil (2) an seiner dem Kern abgewandten Schmalfläche bzw. Kante (3) zumindest teilweise mit einem Abdeckprofil (4) bedeckt ist.
Patent DE-202010015213-U1 (DE)
Title: Stecker mit Verpolungsschutz
IPC: H01R27/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Vorrichtung (01, 11, 21, 31, 41) zum polrichtigen Anschluss einer elektrischen Einrichtung an ein elektrisches Wechselstromnetz mit einem Stecker (03, 13), der zumindest zwei Steckerelemente aufweist, wobei der Stecker (03, 13) derart in eine Steckdose des Wechselstromnetzes einsteckbar ist, dass ein erstes Steckerelement (05 L-N ) mit der Phase oder dem Nullleiter und ein zweites Steckerelement (05 N-L ) mit dem Nullleiter bzw. der Phase des Wechselstromnetzes verbunden ist, und mit einer Kupplung (04, 14), die zumindest zwei Anschlusselemente (06P, 06N) aufweist, wobei ein Anschlusselement (06P) einem definierten Phasenanschluss und ein Anschlusselement (06N) einem definierten Nullanschluss zugeordnet ist, und wobei die elektrische Einrichtung über die Kupplung (04, 14) mit dem Wechselstromnetz verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzschaltvorrichtung (02, 12, 22, 32, 42) zwischen den Steckerelementen (05 L-N , 05 N-L ) und den Anschlusselementen (06P, 06N) vorgesehen ist, die eine elektrische Verbindung zwischen der Phase der Steckdose des Wechselstromnetzes und dem Nullanschluss (06N) der Kupplung...
Patent DE-202010015366-U1 (DE)
Title: Solarthermischer Absorber
IPC: F24S10/70
Filed: 2010-11-11
Abstract: Solarthermischer Absorber (10) mit einer Absorberplatte (11) zum Absorbieren von Energie und einer auf der Absorberplatte (11) angeordneten Wärmeleitvorrichtung (20) zur Aufnahme eines Wärmeträgermediums, welche zwei parallel durchströmbare, mäanderförmige Rohre (21, 22) aufweist, deren jeweils mindestens zwei Mäanderschlingen (26) wechselweise ineinander eingreifen, wobei die Mäanderschlingen (26) im Wesentlichen als einseitig offene Rechtecke mit kurzen und langen Rohrabschnitten (24, 23) ausgebildet sind, und wobei die langen Rohrabschnitte (23) durch Stoffschluss wärmeleitend und die kurzen Rohrabschnitte (24) durch linienförmige oder flächige Berührung zumindest teilweise wärmeleitend mit der Absorberplatte (11) verbunden sind.
Patent DE-202011001759-U1 (DE)
Title: Saft aus der Hanfpflanze
IPC: C12H6/02
Filed: 2011-01-18
Abstract: Saft aus der Hanfpflanze, hergestellt nach einem Verfahren, bei dem der gesamte Hanfstängel nach der Ernte, ohne vorherige Trocknung oder Röstung ausgepresst wird.
Patent DE-202011005244-U1 (DE)
Title: Waschbox für Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Waschbox für Hund dadurch gekennzeichnet, dass hier die Wasch-Box in der Seiten-Ansicht dargestellt ist. Die Ziffer 1 zeigt das Box-Oberteil, welches aus 6 mm Plexiglas hergestellt ist sowie mit der Ziffer 2 das Unterteil aus 16 mm wasserfesten Siebdruckplatten, verbunden mit zwei Scharnieren (Ziffer 3). Ziffer 6 zeigt den Verlauf des Rohrsystems für die Waschwasser führenden Leitungen.
Patent DE-202011052377-U1 (DE)
Title: Vergusssystem für Kraftfahrzeug-Seitenscheiben
IPC: B60J10/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Vergusssystem für Kraftfahrzeug-Seitenscheiben, umfassend mindestens ein auf die Scheibe (4) aufbringbares Formteil (2, 2'), das nach dem Aufbringen mit der Scheibe eine zur Scheibe hin dichte wannenförmige Vertiefung (6) bildet, einen in die wannenförmige Vertiefung (6) einsetzbaren Halter (8), wobei nach dem Einsetzen des Halters (8) in die wannenförmige Vertiefung (6) keine Verbindung zwischen dem Halter (8) und dem Formteil (2, 2') vorliegt, und eine in der wannenförmigen Vertiefung (6) aufnehmbare Vergussmasse.
Patent DE-202011101515-U1 (DE)
Title: Verschiebbarer Koffergriff
IPC: A45C13/26
Filed: 2011-06-04
Abstract: Verschiebbarer Koffergriff dadurch gekennzeichnet, dass ein Koffergriff mit einer Schiene (Profilschiene) verbunden ist.
Patent DE-202011108449-U1 (DE)
Title: Biermischgetränk
IPC: C12C5/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: Biermischgetränk bestehend aus – mindestens 90 Vol.-%, besser mindestens 93 Vol.-%, besser mindestens 95 Vol.-% Bier, und – Zucker in flüssiger Form mit mindestens 2,5 Vol.-%, besser mindestens 3,0 Vol.-%, aber höchstens 5,0 Vol.-%, besser höchstens 4,0 Vol.-%, – Aroma, das den restlichen Volumenanteil des Biermischgetränkes darstellt.
Patent DE-202011109649-U1 (DE)
Title: Behandlungsstuhl mit einem Verstellsystem
IPC: A61G15/04
Filed: 2011-12-30
Abstract: Behandlungsstuhl (1), umfassend eine Sitzfläche (2), eine Rückenlehne (3), einen Sockel (4) und ein Verstellsystem (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsystem eine erste Führungsbahn (8) und mindestens eine zweite Führungsbahn (9) aufweist, die über einen Führungsbolzen (10) verbunden sind, wobei die erste Führungsbahn (8) und die zweite Führungsbahn (9) so zueinander angeordnet sind, dass beim Verstellen des Verstellsystems (7) zwischen einer ersten Endposition (16) und einer zweiten Endposition (17) des Führungsbolzens (10) die Sitzfläche (2) relativ zur Rückenlehne (3) verstellt wird.
Patent DE-202012000618-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für Räume
IPC: F24F11/75
Filed: 2012-01-24
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) zur Regulierung des Luftdurchsatzes in einer Lüftungsanlage, umfassend einen Luftkanal (2) mit einer beweglichen und unabhängig arbeitenden Klappe (3), durch welche die Luftdurchgangsöffnung (4) für den Luftstrom (11) automatisch, in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen einer Eintrittsöffnung (5) und einer Austrittsöffnung (6) des Luftkanals (2) eingestellt wird, wobei die Klappe (3) um einen waagerechten Aufhängepunkt (7) im Luftkanal (2) aufgehängt ist und dass sich die Klappe (3) bei einem Anstieg der Druckdifferenz in dem Luftkanal (2) unter dem Einfluss einer elastischen Widerstandskraft gegen die Drehbewegung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (3) in Längsrichtung des Aufhängepunktes (7) tordiert und die elastische Widerstandskraft von einem Drehausgangswinkel (8, 14) bis zu einem maximalen Drehwinkel durch einen Kontakt (9) zwischen einem Teil des Luftkanals (2) und der Klappe (3) erzeugt wird.
Patent DE-202012001906-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: LED-Leuchtröhre (10) mit einem länglich ausgebildeten Profilkörper (12), der im Querschnitt gesehen im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet ist, mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (18), die an dem Profilkörper (12) gehalten ist, und die im Querschnitt gesehen im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet ist, sowie mit einer Mehrzahl von LEDs (22), die von dem Profilkörper (12) gehalten sind, und die ihr Licht im Wesentlichen in Richtung der Abdeckung (18) abstrahlen (Pfeile 23), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der LED-Leuchtröhre (10) ein Bewegungsmelder (17) angeordnet ist.