baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255919-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer durchrutschwegeinstellung und annaeherungsverschluss in spurplanstellwerken
Inventor: KANNICHT JUERGEN
IPC: B61L7/06
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer Durchrutschwegeinstellung und Annaeherungsverschluss in Spurplanstellwerken und kann in der Eisenbahnsicherungstechnik angewendet werden. Die Erfindung verfolgt das Ziel, den Aufwand in Spurplanstellwerken zu senken, indem auf zusaetzliche Spurkabel verzichtet wird. Dabei wird die Zuverlaessigkeitspruefung im Durchrutschwegbereich ueber eine fuer andere Zwecke bereits vorhandene Spurader durchgefuehrt, was mit Hilfe einer speziellen Relaisschaltung durchgefuehrt wird.
Patent DD-263735-A1 (DD)
Title: Spannhebelbordwandverschluss
Inventor: DEMBINSKI DONALD
IPC: B62D27/06
Filed: 1987-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Spannhebelbordwandverschluss, bestehend aus Spannhebel mit Zugbuegel. Diese Sicherung soll fuer die bereits vorhandenen Bordwandverschluesse unkompliziert anwendbar sein. Dies wird erreicht, in dem am Ende des Spannhebels (1) ein drehbarer Verriegelungswinkel (2) mit Knebelgriff (3) angebracht ist, der zur Verriegelungsstellung in einen an der Bordwand befestigten Haltewinkel (5) eingreift. Zur Gewaehrleistung einer ausreichenden Verspannwirkung wird der Zugbuegel (6) ueber ein mittiges Wippenlager (7) abgestuetzt. Fig. 1
Patent DD-262628-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontrolle von drahtheftungen in buchbindereimaschinen
Inventor: LUEBBE EVA
IPC: G01V3/10
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle von Drahtheftungen an Buchbindereimaschinen, insbesondere von Drahtklammereinbringungen in Broschueren bei Rueckstichbroschuerenstrecken. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Verfahrens, mit dem die Qualitaet der bearbeiteten Gegenstaende erhoeht und der Makulaturanfall gesenkt wird. Die Aufgabe der Erfindung ist es, das Verfahren so zu gestalten, dass fehlerhafte Drahtverbindungen unabhaengig von der Arbeitsgeschwindigkeit erkannt werden koennen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass ein aus einer Vielzahl von Messpunkten bestehendes Signalbild von einer Drahtheftung eines Sollproduktes gewonnen und abgespeichert, ein punktweiser Vergleich mit den Signalwerten der Drahtheftungen der Istprodukte vorgenommen und die ausserhalb von vorgegebenen Toleranzgrenzen liegenden Differenzwerten zwischen Soll- und Istsignalen als fehlerhafte Drahtheftungen signalisiert werden. Durch die Anwendung des Verfahrens kann eine punktweise Qualitaetskontrolle der Drahtheftungen durchgefuehrt und es koennen Abweichungen innerhalb von Toleranzgrenzen erkannt werden. Fig. 1 und 2
Patent DD-267078-A1 (DD)
Title: Faltwand fuer benachbarte nischen
Inventor: MUECKE STEFAN
IPC: E06B3/50
Filed: 1987-12-01
Abstract: Die Faltwand fuer benachbarte Nischen hat bei der Inneneinrichtung ganzjaehrig nutzbarer Gaestezimmer in Erholungsheimen zur Anpassung der Zimmer an differenzierte Nutzeranforderungen ihr Einsatzgebiet. Sie besteht aus mehreren rechteckigen Flaechenelementen mit Arretierungsmitteln und drehbarer Befestigung. Das Kennzeichnende an dieser Faltwand ist, dass die Kantenlaengen mindestens eines Flaechenelementes einschliesslich der Befestigungsstellen von Verriegelungselementen und die Nischenabmessungen, ebenfalls einschliesslich der Befestigungsstellen fuer die Verriegelungseingriffe, einem gemeinsamen Systemraster entsprechen und dass ihre Endbefestigung drehbar ist. Fig. 1
Patent DD-268241-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von kristallinem p-nitrophenolnatrium oder hoeherkonzentrierten p-nitrophenolnatriumloesungen aus p-nitrophenolhaltigen, waessrigen loesungen
Inventor: HELLMIG REINHARD
Filed: 1988-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung und Gewinnung von kristallinem p-Nitrophenolnatrium oder hoeherkonzentrierten p-Nitrophenolnatriumloesungen aus p-nitrophenolhaltigen oder p-nitrophenolnatriumhaltigen waessrigen Loesungen wie sie bei der Herstellung oder Verarbeitung von p-Nitrophenol bzw. p-Nitrophenolnatrium anfallen. Die Gewinnung des kristallinen p-Nitrophenolnatriums oder der hoeherkonzentrierten p-Nitrophenolnatriumloesungen erfolgt dadurch, dass die p-nitrophenolhaltigen, waessrigen Loesungen bei p H-Werten kleiner 7 mit hydrophilen, hochporoesen, durch Nachvernetzung von chlormethylgruppenhaltigen, mit Divinylbenzen vernetzten Polystyrenen hergestellten Adsorberharzen mit einer spezifischen Oberflaeche von 800 bis 1 600 m2/g, in Kontakt gebracht werden, das adsorptiv gebundene p-Nitrophenol durch Anwendung einer 5- bis 20%igen waessrigen, gegebenenfalls p-nitrophenolnatriumhaltigen Natriumhydroxydloesung bei Temperaturen von 50 bis 120C desorbiert und die hoeherkonzentierte bzw. gesaettigte p-Nitrophenolnatrium-Loesung direkt der Weiterverarbeitung abgetrennt wird.
Patent DD-271787-A1 (DD)
Title: Fehlerstromschutzschaltung mit einem fi-schutzschalter
Inventor: ANDERS KLAUS
IPC: H02H3/16
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fehlerstromschutzschaltung mit einem empfindlichen FI-Schutzschalter fuer Betriebsmittel oder Anlagen mit staendig fliessendem aber definiertem Strom zum Erdpotential. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die definierte Groesse des Erdpotentialstromes des Betriebsmittels oder der Anlage mit einem Aequivalent nachvollzogen und dieser im FI-Schutzschalter dem definierten Erdpotentialstrom der jeweiligen Anlage oder des Betriebsmittels ueber den Summenstromwandler entgegengesetzt auferlegt ist.
Patent DD-274170-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von filterschlaeuchen
Inventor: HAMPEL DETLEF
IPC: B01D46/04
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von innen beaufschlagten Filterschlaeuchen aus Schlauchfilterentstaubungsanlagen. Es ist das Ziel der Erfindung eine Vorrichtung vorzuschlagen, die mit einfachen Mitteln und geringem Aufwand die Wiederverwendung der Filterschlaeuche ermoeglicht und die hygienischen Bedingungen fuer die Arbeitskraefte verbessert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine Reinigung und eine Neuordnung der Filterschlaeuche mit gleicher Laenge eine Wiederverwendung in den Entstaubungsanlagen zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Filterschlaeuche in einer von der Entstaubungsanlage getrennten Vorrichtung gereinigt werden, wobei die Filterschlaeuche an ihrem unteren Ende von aussen mit Gewichten beaufschlagt werden. Diese Gewichte verursachen in Ruhestellung eine Vorspannung des Filterschlauches und durch Schwingung eine kurzzeitige Dehnung des Filterschlauches. Unterstuetzt wird der Reinigungsvorgang durch die Ruettelwirkung und durch eine Luftstroemung.
Patent DE-10001119-A1 (DE)
Title: Phasenmaske
Inventor: PFORR RAINER
IPC: G03F1/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Phasenmaske (1) zur Belichtung einer photoempfindlichen Schicht bei einem Photolithographieprozess zur Herstellung integrierter Schaltungen mit einem vorgegebenen Muster von lichtdurchlässigen Bereichen. Die Phasenmaske ist in Zonen (3), in welchen die Abstände von benachbarten Bereichen in wenigstens einer Raumrichtung unterhalb eines vorgegebenen Grenzabstands liegen, jeweils als alternierende Phasenmaske ausgebildet. Die Zonen (4) mit isolierten Kontaktfenstern (2) sind jeweils als Halbton-Phasenmaske oder chromlose Phasenmaske ausgebildet.
Patent DE-10001632-A1 (DE)
Title: Circuit breaker has displacement element adjustable relative to two conductors and separating element that separates conductors when displacement element in separation position
Inventor: LEVE LUDGER
IPC: H01H9/32
Filed: 2000-01-17
Abstract: The device has a housing (10), two conductors (14,16) extending into the housing and in mutual contact at a contact point (18,20), a displacement element (12) adjustable relative to the conductors between initial and separation positions and a separating element (22) that separates the conductors when the displacement element is in the separation position. The displacement element is a wedge moved between the conductors near the contact point.
Patent DE-10001658-A1 (DE)
Title: Airbag module for motor vehicles has airbag housing with part formed as cover to support passenger's knees during airbag inflation
Inventor: WEBBER JAMES LLOYD
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-01-17
Abstract: The module has a housing (22) containing a folded airbag (32), with part of the housing formed as a cover (34) projecting into the vehicle interior. The cover supports the knees of a passenger (40) during airbag inflation. The airbag is arranged so that it passes through an opening in the housing past the cover into the interior, when the cover is at least partially moved into the interior. The cover has stiffener elements, and is e.g. a pivoted flap, which moves through an angle of less than 45[deg]. The housing may be formed by the pivoted cover of a glove compartment.
Patent DE-10002641-A1 (DE)
Title: Cash supply method for cash dispenser involves compiling banknotes in individual banknote compilations in central station into transport unit and feeding into tubular delivery system
Inventor: BEILS DIRK ROLF
IPC: G07D11/00
Filed: 2000-01-21
Abstract: The method involves compiling banknotes on demand at a central point using a cash separating system (1) and feeding the individual compilations to dispensing points (9) via a tubular delivery system. The banknotes in the individual banknote compilations (4) are combined into a transport unit (16) and fed into the tubular delivery system (6,7). Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10005368-A1 (DE)
Title: Electrical contact on semiconductor materials comprises binary or ternary metal alloy having melting point which matches process temperature
Inventor: LEIER HELMUT
IPC: H01L21/285
Filed: 2000-02-07
Abstract: An electrical contact on semiconductor materials comprises a binary or ternary metal alloy having a melting point of 600-1000[deg]C which matches the process temperature. Independent claims are also included for the following: (A) the production of an electrical contact comprising depositing the metal alloy by sputtering or vaporizing in a vacuum; and (B) a layer sequence consisting of a Ti-Al alloy arranged on the semiconductor material; a nitrided, oxidized or carburized Ti-Al alloy; an adhesive layer; and a non-oxidizing metallic covering layer.
Patent DE-10007186-A1 (DE)
Title: Insert for bulletproof vest comprises rigid plate enclosed in hood which traps bullets and splinters from plate when struck by bullet
Inventor: COMMES HANS-DIETER
IPC: F41H5/04
Filed: 2000-02-17
Abstract: The insert for a bulletproof vest comprises a rigid plate (1) enclosed in a hood (3) which traps bullets and splinters from the plate when struck by a bullet. The hood is made from fiber-reinforced plastic or light metal and the space between plate and hood may be filled with foam plastic.
Patent DE-10008055-A1 (DE)
Inventor: BUHMANN JOACHIM
IPC: H04N19/64
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a method for compressing image data, comprising a differentiation between important and less important data. According to the invention, said method is characterised in that a calculation of a so-called pyramid of significance of wavelet-transformed data takes place in a separate step of the method. Said pyramid contains the wavelet coefficients, together with the corresponding maximum values of the trees of all the descendants or of all of the indirect descendants.
Patent DE-10008901-A1 (DE)
Title: Production of malonic diesters, used e.g. in the synthesis of pharmaceuticals, plastics, plant protection agent, perfume or aroma, by catalytic ester exchange with alcohol is carried out continuously
Inventor: BAUER FRANK
IPC: C07C67/03
Filed: 2000-02-25
Abstract: Production of malonic diesters (I) by ester exchange from different malonic diesters (II) with a 1-30C linear or branched alkyl or alkenyl, cycloalkyl or aralkyl alcohol (III) in the presence of an ester exchange catalyst is carried out continuously. Production of malonic diesters of formula (I) by ester exchange from different malonic diesters of formula (II) with a 1-30C linear or branched alkyl or alkenyl, cycloalkyl or aralkyl alcohol of formula R 1>OH (III) in the presence of an ester exchange catalyst is carried out continuously. [Image] R 1>, R 2>, R 3>1-30C alkyl or alkenyl, cycloalkyl or aralkyl.
Patent DE-10012572-A1 (DE)
Title: Speech input device for destination guidance system compares entered vocal expression with stored expressions for identification of entered destination
Inventor: STEINGRUEBNER MIHAI
IPC: G10L15/22
Filed: 2000-03-15
Abstract: The speech input device has a speech recognition device for comparing an entered vocal expression identifying the required destination with stored vocal expressions, for classification according to the recognition probability, and selection of the stored expression exhibiting the highest recognition probability as the entered destination. Each stored vocal expression provides the destination name and additional regional information identifying the destination name, with storage of the destination names in one database (1) and storage of the additional regional information in a second database (2). An independent claim for a speech input method is also included.
Patent DE-10013133-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine elektrische Lenkung
Inventor: SCHAEFERT ARTHUR
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: Bei einer Schutzeinrichtung für eine elektrische Lenkung eines Kraftfahrzeugs mit einer Bedieneinrichtung, einem Elektromotor, einer Steuerschaltung und einem Getriebe, ist der Elektromotor mit einer Bremsschaltung verbunden, die den Motor mit einer elektrischen Last beaufschlagt, wenn die Drehzahl einen vorgegebenen Wert übersteigt.
Patent DE-10018585-A1 (DE)
Title: Blank for producing rigid sleeve with lid for batch of packs of cigarettes comprises a main section which forms the container and lid, a U-shaped end flap and two side arms linked by a cross-piece
Inventor: BORIANI SILVANO
IPC: B65D5/18
Filed: 2000-04-14
Abstract: The blank for producing a rigid sleeve with attached lid for a batch of packs of cigarettes comprises a main section (45) which forms the container and lid, a U-shaped end flap (46) and two side arms (41') linked by a cross-piece (36'). The main section consists of an end plate (29') which forms the back, a first intermediate section (31') which forms the top, a middle section (28') which forms the front and two side sections (30'). The end flap is linked by its side arms to the side sections and has a free end (67). This forms a second intermediate section (32') which forms the base of the sleeve, two lateral flaps (66) and a locking flap (54) for the base. An independent claim is included for a process for forming the sleeve.
Patent DE-10019397-A1 (DE)
Title: Filter element used for filtering mineral oils in hydraulic systems comprises a filtering material and a supporting tube having a joint extending along the tube wall and formed by edges in the longitudinal direction
Inventor: SEILER KURT
IPC: B01D29/11
Filed: 2000-04-19
Abstract: Filter element comprises a filtering material and a supporting tube (12) for supporting the material and made from a perforated sheet having a number of openings (18). The supporting tube has a joint (40) extending along the tube wall and formed by the edges (36, 38) in the longitudinal direction. Preferred Features: The joint extends only over a partial region of the periphery of the tube. The edges of the perforated sheet do not overlap in the region of the joint.
Patent DE-10020829-A1 (DE)
Title: Printer has paper feeder with lower part removably attached to upper part, able to slide in slots in upper part and with shoulders that fit lugs in upper part
Inventor: KHARBAS VIJAY S
IPC: B65H29/52
Filed: 2000-04-28
Abstract: The printer has a paper feeder (16) with saddle-shaped or roof-shaped upper (34) and lower (36) parts that together form a channel with an inlet and an outlet. The lower part is removably attached to the upper part, slides in slots in the upper part and has shoulders that fit lugs in the upper part.  Independent claims are also included for a paper feeder, for a paper feed method, for paper jam cleaning and removing methods, for a method of removing a paper feeder and for a paper dispenser.
Patent DE-10021650-A1 (DE)
Title: Novel glucuronic acid-gamma-lactone derivatives are useful for the production of liquid crystal compositions
Inventor: HELDMANN DIETER
IPC: C09K19/58
Filed: 2000-05-04
Abstract: Novel glucuronic acid- psi -lactone derivatives are claimed.  Novel glucuronic acid- psi -lactone derivatives (I) are of formula (1). Independent claims are included for: (i) a process for the production of the compounds (I) by reaction of an O<1>-R<3>-D-glucofuranonoic acid-3-lactone with acid halides of formula (4a) or (4b) in an aprotic organic solvent in the presence of a base; and (ii) liquid crystal compositions containing compounds (I). M-Y(A)m-Y-Z (2)  T - (X-T)r (3)  R<1>COHal (4a)  R<2>COHal (4b)  R<1>, R<2> = a group of formula (2); R<3> = 1-30C alkyl optionally having -O-, -S-, -NH- or NCH3- linkages in place of non-neighboring methylene groups; M=a mesogenic group of formula (3); T = divalent 6-16C hydrocarbon optionally having -O-, -S- or -NH- groups in place of non-neighboring methylene groups and optionally having one or more methine groups replaced by N=, -NN- groups and optionally substituted by fluorine, bromine, chlorine, cyanide, 1-4C alkyl or 1-4C alkoxy; X = -O-, -COO-, -OCO-, -CH2O-, -CH=N- or a direct bond; Y = a direct bond, -O-, -S-, -COO-, -OCO- or -OCOO-;  A = linear 1-30C alkylene optionally having one or more non-neighboring methylene groups replaced by -O-, -S-, -NH- or -NCH3- and optionally substituted by fluorine, bromine, chlorine, cyanide, methyl or ethyl;  Z = 3-30C hydrocarbon having at least one polymerizable group comprising vinyl-, alkyl-, cinnamic acid-, epoxy- or bicyclene;  m = 0 or 1; r = 0-2.
Patent DE-10025440-A1 (DE)
Title: Electric heater consisting of several field effect transistors connected in parallel or series as negative temperature coefficient resistor heater controls temperature
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: G05D23/24
Filed: 2000-05-23
Abstract: Each transistor gate and source electrode are connected by a negative temperature coefficient resistor with good thermal contact with the transistor. Rising transistor temperature lowers the resistor value reducing the gate electrode voltage. This leads to a lower drain current reducing the heat loss and temperature of the transistor. This provide a means of self regulation providing even temperature distribution of the transistors.
Patent DE-10025698-A1 (DE)
Title: Parallel microsynthesis apparatus, contains micro-chamber matrices in frame surround, with base and cover plates carrying sealing plungers
Inventor: DIEFENBACH BEATE
IPC: B81B1/00
Filed: 2000-05-23
Abstract: The apparatus comprises micro-chamber matrices (4) accommodated in a frame structure extending at right angles from the matrices on both sides, and including raised sections (2) forming closed surrounds for the matrices. Base plate and/or cover plate (7, 8) carry fixed plungers (6) precisely fitting intermediate spaces formed by the raised sections, into which they can be moved, filling them. Preferred features: On ends of the plungers facing the micro chamber matrices (4), a layer is fastened, comprising resilient material (9) and a sealing film (11). Several microchamber matrices (4) are held simultaneously in the frame. A corresponding number of plungers is allocated to them. These are fastened to the base- or cover plate. A vapor barrier (10) is introduced between the layer of resilient material and the sealing film of each plunger. Between each plunger and the elastic layer, a metal foil is located. The base- and/or cover plates include temperature control components. One or more plungers have these. In plunger(s), recesses accept reserves of solvent(s). Base- and cover plates can be fixed together using screwed connections or clamping springs.
Patent DE-10034727-A1 (DE)
Title: Controling delivery of goods involves electronic transmission of order, package codes from delivery control unit to collection station and orderer, enabling authentication at collection station
Inventor: BISCHOFS CHRISTOPH
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-07-17
Abstract: The method involves sending a message to the orderer when the goods reach a collection station. An order code and a goods/order code are sent to a delivery control unit, which sends a package code to the collection station and/or a collection code for authentication. The delivery unit sends the package/order code to the orderer, authentication is checked on collection and the goods output if correct, then the collection station signals collection.  The method involves sending a message to the orderer as soon as the goods reach a collection station. The virtual store sends an order identity code and a goods/order identity code to a delivery control unit, which sends a package code(s) to the collection station and/or a collection code for authentication. The delivery unit sends the package/order code to the orderer, authentication is checked on collection and the goods output if appropriate, then the collection station signals collection to the delivery control unit.  Independent claims are also included for  (1) an arrangement for controlling delivery of goods. (2) a computer program product for controlling the delivery of goods.
Patent DE-10042079-A1 (DE)
Inventor: RAHMFELD WERNER
IPC: B22D11/16
Filed: 2000-08-26
Abstract: The invention relates to a method and a device for the continuous casting of slabs or ingots, in particular of thin slabs in a continuous casting installation. Said installation comprises a soft reduction section in a continuous casting guide under the mould. The soft reduction section contains pressure rollers and support roller (3, 4), which are continuously restrained in relation to one another, either individually or as a segment (1), by means of hydraulic cylinders (7, 7') and are restrained in a limiting manner by stops (30). The installation uses a hard-pressure restraining force in an area of the soft reduction section that has not yet completely solidified and a soft-pressure restraining force in an area of the soft reduction section that has completely solidified. Threshold and changeover values for the hard and soft-pressure are defined in the segment is restrained using hard-pressure, such a way that if the restraining force lies below the threshold or changeover value, and if the restraining force lies above the threshold or changeover value the segment is restrained using soft-pressure.
Patent DE-10043509-A1 (DE)
Inventor: LIZIO ROSARIO
IPC: A61K9/72
Filed: 2000-09-01
Abstract: The invention relates to solid peptide preparations, particularly for the inhalative administration to mammals, to the production thereof, and to their use, for example, in powder inhalators.
Patent DE-10045579-A1 (DE)
Title: Neue für das atr61-Gen kodierende Nukleotidsequenzen
Inventor: FARWICK MIKE
IPC: C12P13/08
Filed: 2000-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein isoliertes Polynukleotid, enthaltend eine Polynukleotidsequenz, ausgewählt aus der Gruppe DOLLAR A a) Polynukleotid, das mindestens zu 70% identisch ist mit einem Polynukleotid, das für ein Polypeptid kodiert, das die Aminosäuresequenz von SEQ ID No. 2 enthält, DOLLAR A b) Polynukleotid, das für ein Polynukleotid kodiert, das eine Aminosäuresequenz enthält, die zu mindest 70% identisch ist mit der Aminosäuresequenz von SEQ ID No. 2, DOLLAR A c) Polynukleotid, das komplementär ist zu den Polynukleotiden von a) oder b), und DOLLAR A d) Polynukleotid, enthaltend mindestens 15 aufeinanderfolgende Nukleotide der Polynukleotidsequenz von a), b) oder c), DOLLAR A und ein Verfahren zur fermentativen Herstellung von L-Aminosäuren unter Verwendung von coryneformen Bakterien, in denen zumindest das atr61-Gen verstärkt vorliegt, und die Verwendung von Polynukleotiden, die die erfindungsgemäßen Sequenzen enthalten, als Hybridisierungssonden.