baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109427-A1 (DE)
Title: Matrize zum Ausfüllen von Löchern eines Zahnes mittels eines Füllmaterials
Inventor: KRÄ HUBERT
IPC: A61C5/85
Filed: 2012-10-04
Abstract: Matrize zum Ausfüllen von Löchern eines Zahnes mittels eines Füllmaterials, umfassend: – eine elastisch verformbare Kunststofflamelle, in der zumindest ein Loch eingebracht ist und welche sich nach dem Aufsetzen auf eine Oberfläche eines Zahns an diesen formstabil anschmiegt; – einen Einfüllstutzen zum Durchleiten eines Füllmaterials in Richtung des Lochs des Zahns, wobei der Einfüllstutzen mit zumindest einer Wand einer vorgebbaren Wanddicke gebildet ist und die Wand einen sich entlang einer Haupterstreckungsrichtung des Einfüllstutzens erstreckenden durchgehenden Hohlraum ausbildet, wobei – sowohl der Einfüllstutzen als auch die Kunststofflamelle mit zumindest einem Material gebildet sind, welches für elektromagnetische Strahlung im sichtbaren oder ultravioletten Spektralbereich strahlungsdurchlässig ist, – der Einfüllstutzen mit einem Ende direkt in die Kunststofflamelle mündet, und der Hohlraum des Einfüllstutzens zumindest stellenweise mit dem Loch in der Kunststofflamelle in der Haupterstreckungsrichtung des Einfüllstutzens überlappt.
Patent DE-102012201274-A1 (DE)
Title: Sitzschienenmechanismus
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: B60N2/06
Filed: 2012-01-30
Abstract: Eine Sitzschienenanordnung enthält eine erste und eine zweite Schiene. Die zweite Schiene enthält eine Arretierung. Eine Rolle ist mit der ersten und der zweiten Schiene in Eingriff, um Bewegung der ersten Schiene relativ zu der zweiten Schiene zu ermöglichen. Bewegung der ersten Schiene relativ zu der zweiten Schiene an einer vorgegebenen Position bewirkt, dass die Rolle mit der Arretierung in Eingriff kommt, so dass die Arretierung Drehung der Rolle Widerstand entgegensetzt und so die erste Schiene relativ zu der zweiten Schiene vorübergehend an der vorgegebenen Position hält.
Patent DE-102012202320-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THEVESSEN MICHAEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2012-02-16
Abstract: Kältegerät (10), insbesondere Haushaltskältegerät, das einen Innenraum (28), der einen Lagerraum (16) begrenzt, und wenigstens eine Schwingungen erzeugende Komponente umfasst. Zur wenigstens teilweisen Unterdrückung der Schwingung des Innenbehälters (28), die unvorteilhafterweise ein störendes Geräusch erzeugt, wird an dem Innenbehälter eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (30) angebracht.
Patent DE-102012207289-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verfolgung von sendungen bei deren erzeugung und vorrichtung zur erzeugung einer mehrzahl von sendungen
Inventor: MEINELT WOLFGANG
IPC: G06Q10/08
Filed: 2012-05-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verfolgung von Sendungen bei deren Erzeugung durch eine oder mehrere Verarbeitungsanlagen (100, 102), wird eine Mehrzahl von Originalaufträgen bereitgestellt, wobei jeder der Originalaufträge eine Mehrzahl von zu erzeugenden Sendungen umfasst. Abhängig von vorbestimmten Eigenschaften der Sendungen, wird zumindest ein Verarbeitungsauftrag (111) erzeugt, wobei der Verarbeitungsauftrag (111) zumindest eine zu erzeugende Sendung aus unterschiedlichen Originalaufträgen umfasst. Der Verarbeitungsauftrag (111) wird durch die eine oder die mehreren Verarbeitungsanlagen (100, 102) verarbeitet, um die jeweiligen Sendungen aus den Originalaufträgen zu erzeugen. Jede zu erzeugende Sendung in den Originalaufträgen wird der entsprechenden Sendung in dem Verarbeitungsauftrag (111) eindeutig zugeordnet, um basierend auf der Zuordnung die Verfolgung einer Sendung aus dem Originalauftrag während deren Verarbeitung zu ermöglichen.
Patent DE-102012210369-A1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung eines Brennstoffverteilers an einer Brennkraftmaschine und Brennstoffeinspritzanlage mit solch einem Halter.
Inventor: WIEDMANN CHRISTIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-06-20
Abstract: Ein Halter (3) dient zur Befestigung einer Komponente (2), insbesondere eines Brennstoffverteilers (2), an einer Anbaustruktur (23), insbesondere einer Brennkraftmaschine (23). Der Halter (3) umfasst einen Grundkörper (20), der mit der Komponente (2) verbindbar ist, und ein Befestigungselement (21), das sich zum Befestigen des Grundkörpers (20) an der Anbaustruktur (23) entlang einer Längsachse (22) einer Durchgangsbohrung (24) des Grundkörpers (20) durch die Durchgangsbohrung (24) des Grundkörpers (20) und ein in der Durchgangsbohrung (24) angeordnetes Dämpfungselement (25) erstreckt. Ferner ist eine Befestigungshülse (26) vorgesehen. Das Dämpfungselement (25) umschließt eine Außenseite (39) der Befestigungshülse (26). Ferner ist das Dämpfungselement (25) entlang der Längsachse (22) zumindest einseitig formschlüssig mit der Befestigungshülse (26) verbunden. Das Dämpfungselement (25) ist entlang der Längsachse (22) zumindest einseitig formschlüssig mit dem Grundkörper (20) verbunden. Somit ist eine wirksame Bedämpfung von Schwingungen, die sich insbesondere von der Komponente (2) auf die Anbaustruktur (23) übertragen können, ermöglicht. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit einem Brennstoffverteiler (2) und zumindest solch einem Halter (3, 4, 5), der zu Befestigen des Brennstoffverteilers (2) an der Anbaustruktur (23) dient, angegeben.
Patent DE-102012210864-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-06-26
Abstract: Das Mehrstufengetriebe umfasst vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 14, 26, 27), wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Kupplung (13) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (14) mit der mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, die über eine zweite Bremse (04) an den Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) ankoppelbar ist, welcher an das Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei die achte Welle (8) mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1), dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbunden ist und die fünfte Welle (5) mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2), dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine vierte Kupplung (26) mit der Abtriebswelle (2) des Getriebes lösbar verbindbar ist, welche mit der mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) verbundenen siebten Welle (7) über eine dritte Kupplung (27) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102012211767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von farbig personalisierbaren Sicherheitsdokumentenrohlingen, farbig personalisierte Sicherheitsdokumente und Verfahren zur Personalisierung
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: B42D15/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dokumentenrohlings (90) oder eines Sicherheitsdokuments (100), umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Substratschicht (10) mit einer Metallschicht (11) oder Aufbringen einer Metallschicht (11) auf eine Substratschicht (10), Ausbilden eines farbwirksamen Musters (20) in oder auf der Metallschicht (11), wobei das Muster (20) eine Bildpunktstruktur aufweist und jeder Bildpunkt (23) mindestens zwei Unterbildpunkte (12) umfasst, welche eine monochromatische Farbwirkung hervorrufen, Zusammenfügen der Substratschicht (10) mit mindestens einer weiteren transparenten Substratschicht (50) zu einem Dokumentenkörper (80). Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechend hergestellten Sicherheitsdokumentenrohling (90), ein entsprechend personalisiertes Sicherheitsdokument (100) sowie ein Verfahren zur farbigen Laserpersonalisierung von Sicherheitsdokumentenrohlingen (90).
Patent DE-102012214030-A1 (DE)
Title: Elektrisches Handwerkzeug mit diskretem Bedienelement
Inventor: FERIDOUNI HAMED
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Ein elektrisches Handwerkzeug umfasst einen elektrischen Verbraucher, ein bewegliches Bedienelement und eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Stromflusses zwischen dem Energiespeicher und dem Verbraucher auf der Basis einer Stellung des Bedienelements. Dabei ist die Steuereinrichtung vom Bedienelement getrennt aufgebaut und eine Umsetzung der mechanischen Stellung des Bedienelements in ein elektrisches Steuersignal findet in der Steuereinrichtung statt.
Patent DE-102012216995-A1 (DE)
Title: Commutator for use in quiescent state component of DC motor, of e.g. window lifter drive, of motor car, has commutator slats whose opposite sides are attached to axis of body, where diameter of conical portion is less than that of hook
Inventor: ANDING LARS-DIRK
IPC: H01R39/04
Filed: 2012-09-21
Abstract: The commutator (15) has commutator slats (21) arranged in circumferential direction of an insulating body (20), where the commutator slats are attached to each other with a gap in between. A terminal hook (22) is arranged at a slat end part that is attached to a terminal of an armature winding (13). The terminal hook is arranged in the insulating body. Opposite sides of the commutator slats are attached to longitudinal axis of the insulating body, where diameter of a conical portion is less than that of the terminal hook. Independent claims are also included for the following: (1) a quiescent state component (2) an electric machine.
Patent DE-102012218695-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit verbessertem Abbrandwiderstand
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: H01T13/41
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze, umfassend eine Mittelelektrode (2), einen elektrischen Anschluss (4), und eine elektrische Verbindungsanordnung (6), welche den elektrischen Anschluss (4) mit der Mittelelektrode (2) verbindet, wobei elektrische Verbindungsanordnung (6) einen Leitungsbereich (7) aus einem gesinterten Material umfasst.
Patent DE-102012221685-A1 (DE)
Title: Battery e.g. lithium ion battery for use in motor car, has battery cell whose front side wall and rear side wall are stuck to adjacent battery cells arranged in stacking direction
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/209
Filed: 2012-11-28
Abstract: The battery has several battery cells (1,1',1'') that are arranged one behind the other and braced with one another in a stacking direction (S). The front side wall (5) and rear side wall (6) of the battery cell are stuck to adjacent battery cells arranged in the stacking direction. The adjacent battery cells are connected together by an adhesive. Independent claims are included for the following: (1) method for assembling battery; (2) battery system; and (3) motor car.
Patent DE-102012221702-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Radanordnung mit einem selbst-halternden Lager
Inventor: WEBSTER JAMES A
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Gemäß beispielhafter Ausführungsformen wird eine Radanordnung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Radanordnung umfasst ein Gelenk mit einer kegelförmigen Innenfläche, um eine Schnittstelle mit einem Außenflansch eines Lagers zu bilden. Ein Gewinde-Befestigungsmittel haltert das Lager innerhalb des Gelenks. Eine Radnabe ist mit einem Innenflansch des Lagers gekoppelt, wobei eine Rotation der Radnabe relativ zu dem Gelenk zulässig ist.
Patent DE-102012222071-A1 (DE)
Title: Optical receiver for use in e.g. line sensor of three dimensional-runtime camera to illuminate scene in automation field, has capacitor charged with photoelectric current, which is multiplied with plus one and minus one in respective clocks
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01S7/4913
Filed: 2012-12-03
Abstract: The receiver has a synchronous switch (4) including two non-bridging changeover switches, which connect a cathode of a photodiode (2) with a positive voltage source in a clock, and an anode of the photodiode with a negative voltage source in another clock. An electrode of the photodiode unattached to the sources is connected with an integration capacitor (6) so that the photodiode is polarized in a reverse direction, and the capacitor is charged in the both clocks with a photoelectric current of the photodiode, where the current is multiplied with plus 1 and minus 1 in the respective clocks.
Patent DE-102012224355-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: OTA TATSUO
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein Leistungsmodul ist so aufgebaut, dass ein Leistungsvorrichtungschip (5) innerhalb eines äußeren Gehäuses (1) angeordnet ist und eine Elektrode des Leistungsvorrichtungschips (5) mit einer externen Elektrode (10a) verbunden ist, die in dem äußeren Gehäuse (1) integriert ist. Das Leistungsmodul enthält: einen Wärmeverteiler (3), der in dem äußeren Gehäuse (1) befestigt ist, den Leistungsvorrichtungschip (5), der mit Lot auf den Wärmeverteiler (3) gebondet ist, einen isolierenden Damm (4), der auf dem Wärmeverteiler (3) so gebildet ist, dass er den Leistungsvorrichtungschip (5) umgibt, und eine interne Hauptelektrode (7), deren eines Ende mit Lot auf die Elektrode des Leistungsvorrichtungschips (5) gebondet ist und deren anderes Ende an einer oberen Oberfläche des Dammes befestigt ist. Die externe Elektrode (10a) und das andere Ende der internen Hauptelektrode (7) sind durch Drahtbonden elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-102013002474-A1 (DE)
Title: Flavoring agent-finished portion for use in cheaper restaurants, has portion carrier with flavoring agent, particularly sweetening agent, such as sugar, where portion carrier is provided for agitation even without flavoring agent
Inventor: MEENEN NORBERT M
IPC: B65D83/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: The flavoring agent-finished portion has a portion carrier with flavoring agent, particularly sweetening agent, such as sugar, where the portion carrier is provided for agitation even without the flavoring agent. The portion carrier is formed as a container (2). The flavoring agent is free-flowing or liquid and is located in the container. The container has a sealed opening (8). The opening has a predetermined breaking point for opening the opening and is re-sealable.
Patent DE-102013006825-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung basierend auf akustischen Strömungsmessverfahren in einem Pumpensystem und Verfahren zur Herstellung einer Messvorrichtung
Inventor: BOBER MACIEJ
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Bestimmung eines Volumenstroms basierend auf akustischen Strömungsmessverfahren in einem Pumpensystem und ein Verfahren zur Herstellung einer Messvorrichtung zur Bestimmung des Volumenstroms basierend auf akustischen Strömungsmessverfahren in einem Pumpensystem.
Patent DE-102013008303-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen transportablen Tonträger
Inventor: WIRKNER MARCO
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Dies Halteeinrichtung für einen transportablen Tonträger in einem Kraftfahrzeug konzipiert, welche Halteinrichtung für Insassen des Kraftfahrzeugs leicht zugänglich im Bereich einer Innenausstattungseinrichtung wie z. B. Schalttafel, Mittelkonsole oder dgl. in einem Fahrgastraum des besagten Kraftfahrzeugs angeordnet ist und ein sichtbares Aufnahmeelement für den transportablen Tonträger umfasst, wobei das Aufnahmeelement mit einer Einschuböffnung einen im Querschnitt relativ flachen Gehäusekörper des Tonträgers umringt. Zur Optimierung der Halteeinrichtung weist das Aufnahmeelement eine in eine Öffnung der Innenausstattungseinrichtung einführbare Einsetzplatte mit einem zumindest bereichsweise die Einschuböffnung bildenden Ringmaul.
Patent DE-102013009347-A1 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-06-04
Abstract: Durchflussmesser für ein Fluid, umfassend eine Kanaleinheit, die die Kanäle (9, 11, 33) des Durchflussmessers ausbildet, wobei die Kanaleinheit in einem Messbereich mehrere Kanäle (9, 11, 33) aufweist und wenigstens in einem dieser Kanäle (9, 11, 33) wenigstens eine Messeinrichtung (12) angeordnet ist, wobei die Kanaleinheit eine Teileinrichtung (4) mit einer oder mehreren Teilstufen zur Aufteilung des in den Durchflussmesser einfließenden Fluids in die Kanäle (9, 11, 33) umfasst, wobei die oder jede Teilstufe wenigstens ein Stauelement (15) umfasst, das durch einen Einströmkanal (3) einströmendes Fluid in wenigstens zwei Teilkanäle (10) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Teileinrichtung (4) und/oder eine Beschleunigungseinrichtung (8), die in wenigstens einem der Kanäle (9, 11, 33) zwischen Teileinrichtung (4) und Messbereich angeordnet ist, zur Beschleunigung des Fluids ausgebildet ist, derart, dass das Fluid vor der Teileinrichtung (4) eine erste Strömungsgeschwindigkeit aufweist und im Messbereich eine mindestens 1,5-fache, insbesondere mindestens doppelt so hohe, zweite Strömungsgeschwindigkeit.
Patent DE-102013010639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Wischerverschleißes mittels Transponder, insbesondere RFID-Transponder
Inventor: SCHMID HEIKO
IPC: B60S1/08
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung, umfassend einen Sender (20) zur Erzeugung eines kurzreichweitigen elektromagnetischen Wechselfelds (30), einen in Wischzyklen schwenkbaren Wischerarm (40) mit einem lösbar daran befestigbaren Wischerblatt (50), einen am Wischerblatt (50) angeordneten Transponder (60), der sich während eines Wischzyklus wenigstens zeitweilig in der Reichweite des kurzreichweitigen elektromagnetischen Wechselfelds (30) befindet und durch dieses zur Aussendung eines den Transponder (60) und/oder das Wischerblatt (50) individualisierenden Signals (70) angeregt wird, ein während eines Wischzyklus wenigstens zeitweilig in Reichweite des individualisierenden Signals (70) befindliches Lesegerät (80), welches das individualisierende Signal (70) aufnimmt, sofern es sich indessen Reichweite befindet, ein mit dem Lesegerät (80) verbundenes Auswertemittel (90), das auf der Grundlage eines oder mehrerer empfangener individualisierender Signale (70) ein Erreichen einer Verschleißgrenze des Wischerblattes (50) ermittelt, und eine Ausgabevorrichtung (100) zur Ausgabe einer Meldung bei Erreichen der Verschleißgrenze. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren, ein Fahrzeug (10) mit einer entsprechenden Scheibenwischervorrichtung und ein Wischerblatt (50) mit einem Transponder (50).
Patent DE-102013011428-A1 (DE)
Title: Selbstklebend ausgerüstete Etiketten zur Feststellung der Authentizität
Inventor: SCHEUBNER THOMAS
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Richtlinie 2011/62/EU verpflichtet alle EU-Mitgliedstaaten Systeme einzuführen, um die Echtheit von Arzneimitteln zu überprüfen und gefälschte Arzneimittel aus dem Verkehr zu ziehen. Durch ein EU-weites Sicherheitsmerkmal, einem Data Matrix Code, ein individueller Code, der auf jede Packung aufgebracht wird, kann das Medikament in der Apotheke verifiziert werden. Jedoch kann der Code einfach kopiert werden, sichert nur die Lieferkette über Apotheken (nicht Versandhandel, Internetkäufe) und verhindert keine Fälschungen in anderen Ländern außerhalb der EU. Zusätzlich zum Data Matrix Code soll ein weiterer verdeckter alphanumerischer Code aufgebracht werden, so dass eine Verifikation über alle Vertriebskanäle und auch außerhalb der EU möglich ist. Dies wird realisiert durch ein Etikett, das einen Nachweis der Erstöffnung (Manipulationsschutz) aufweist und der Code erst nach der Öffnung der Verpackung sichtbar wird. Auf das Etikett wird auch der Data Matrix Code gedruckt, der dauerhaft auf der Verpackung verbleibt, nachdem das Erstöffnungssiegel entfernt wurde. Die Verifikation kann weiterhin über den Data Matrix Code in Apotheken, aber auch über den verdeckten Code via Internet, SMS oder einer Telefon Hotline erfolgen. Es wird auf die gleiche zentrale Datenbank zugegriffen. Weiterhin kann der Code nicht kopiert werden, da dieser durch den Manipulationsschutz gesichert wird. Insbesondere zur Überprüfung der Authentizität und als Manipulationsschutz von Medikamenten, wobei auch andere Waren verifiziert werden können, beispielsweise Luxusgüter, Spirituosen, Ersatzteile etc.
Patent DE-102013011486-A1 (DE)
Title: Trage mit biegesteifem Kopfteil
Inventor: SCHNITZLER ALOIS
IPC: A61G1/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Eine Trage (1) für liegende Patienten weist einen Rahmen (2) und eine von dem Rahmen (2) getragene Auflage (31, 32) auf. Die Auflage (31, 32) weist wenigstens einen Kopfteil (31) und einen Rumpfteil (32) auf, welche in Längserstreckung der Trage (1) hintereinander angeordnet sind. Das Kopfteil (31) und das Rumpfteil (32) weisen auf ihrer dem Rahmen abgewandten Seite jeweils eine Polsterung (41, 42) auf. An ihrer dem Rahmen (2) zugewandten Seite weisen das Kopfteil (31) und das Rumpfteil (32) jeweils einen Träger (51, 52) auf, der mit dem Rahmen (2) verbunden ist. Der zwischen Rahmen (2) und Polsterung (41) des Kopfteils (31) angeordnete Träger (51) weist einen Hohlraum (6) auf. Der Träger (51) des Kopfteils (31) kann in Längserstreckung der Trage (1) verschiebbar am Rahmen (2) befestigt sein, wobei aufgrund der Ausgestaltung des Trägers (51) als Hohlkörper eine ausreichende Biegesteifigkeit des Kopfteils sichergestellt werden kann. Weiter kann der vom Träger (51) des Kopfteils (31) umschlossene Hohlraum (6) von wenigstens einem Seitenabschnitt des Kopfteils aus zugänglich sein, um beispielsweise eine Krankenakte aufzunehmen.
Patent DE-102013014447-A1 (DE)
Title: Air-guide device for motor vehicle, has flap that is arranged in direction of basic position of spring force so that air flow generates with increasing flow velocity and reinforcing negative pressure in road facing pressure zone
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60T5/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: The device (2) is oriented towards under portion (3) of vehicle (1). A flow path (4) is arranged towards road (B), and pivotable flap (5) is provided for varying air flow (L) during driving operation of vehicle. The air flow is maximum and minimum in second position, or zero in basic position. The flap is arranged in direction of basic position of spring force so that the air flow generates with increasing flow velocity and reinforcing negative pressure in road facing pressure zone on underside of flap. A negative pressure can pivot the flap against spring force. An independent claim is included for a motor vehicle.
Patent DE-102013019907-A1 (DE)
Title: Aktives Differential und Kraftfahrzeug
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H63/44
Filed: 2013-11-28
Abstract: Aktives Differential zur gesteuerten Verteilung eines durch einen Antriebsmotor (2, 9, 20) erzeugten Antriebsmoments auf zwei Abtriebswellen (3, 4, 10, 11), umfassend ein Planetengetriebe (5, 12) zur Kopplung der Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors (2, 9, 20) und einer Verteilwelle eines Verteilmotors (6, 13), wobei die Verteilung des Antriebsmoments auf die Abtriebswellen (3, 4, 10, 11) abhängig von einem durch den Verteilmotor (6, 13) ausgeübten Drehmoment ist, wobei die Verteilwelle und das Planetengetriebe (5, 12) durch eine trennbare Kupplungseinrichtung (7, 14) gekoppelt sind, wobei die Kupplungseinrichtung (7, 14) ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes durch einen Betriebsparameter des Differentials (1, 8, 21) die Verteilwelle von dem Planetengetriebe (5, 12) zu trennen.
Patent DE-102013100383-A1 (DE)
Title: Arrangement of magnetron e.g. planar magnetron, has clamping structure that is provided to clamp target against carrier to provide direct flow of power between clamping structure and target receiving area
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-01-15
Abstract: The arrangement (100) has a target (4) that is provided on the carrier (3) comprising a target receiving area for receiving the target and a recess below the target. A clamping structure (5) is provided to clamp the target against the carrier to provide a direct flow of power between the clamping structure and the target receiving area.