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Patent DE-102019109325-A1 (DE)
Title: Notrutschenanordnung und Flugzeug
Inventor: POVIDAYLO OLEKSANDR
IPC: B64C1/32
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notrutschenanordnung (10) für ein Flugzeug (100), die einen Passagierkabinenboden (12), ein Notrutschen-Compartment (20) und eine Notrutsche (22) umfasst. Die Notrutsche (22) ist in einem zusammengefalteten Zustand in dem Notrutschen-Compartment (20) aufgenommen und dazu eingerichtet ist, aus ihrem zusammengefalteten Zustand in einen entfalteten Zustand überführt zu werden, wobei die Notrutsche (22) dazu eingerichtet ist, in ihrem entfalteten Zustand aus dem Notrutschen-Compartment (20) in eine Flugzeugumgebung (24) zu ragen und als Evakuierungsweg für aus einer Passagierkabine (14) des Flugzeugs (100) zu evakuierende Personen zu dienen. Das Notrutschen-Compartment (20) weist eine in dem Passagierkabinenboden (12) ausgebildete Zugangsöffnung (40) auf, die eine Entnahme der Notrutsche (22) aus dem Notrutschen-Compartment (20) erlaubt. Die Notrutsche (22) kann in einem Gehäuse (46) aufgenommen sein, das mit einem Handgriff (54) und mindestens einem Rad (56) versehen sein kann, so dass die Notrutsche (22), ähnlich wie ein Gepäcktrolley fahrbar ausgebildet und daher leicht zu transportieren ist.
Patent DE-102019109767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur thermischen oder thermo-chemischen Behandlung von Material
Inventor: ESFEHANIAN ARIAN
IPC: F27B9/14
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur thermischen oder thermo-chemischen Behandlung, insbesondere zur Kalzinierung, von Material (12), insbesondere von Batterie-Kathodenmaterial (14) umfasst ein Gehäuse (16) und einen in dem Gehäuse (16) befindlichen Prozessraum (20), in dem bei der Behandlung eine Prozessraumatmosphäre (54) herrscht und der ein Förderniveau (116) definiert. Mittels eines Fördersystems (28) sind das Material (12) oder mit dem Material (12) beladene Tragstrukturen (44) auf dem Förderniveau (116) in einer Förderrichtung (30) in und/oder durch den Prozessraum (20) förderbar. Eine Eingangsschleuse (26) definiert ein Einlassniveau (118) und umfasst einen Schleusenraum (62), einen Schleuseneinlass (64) und einen Schleusenauslass (66) sowie einen Einlassförderer (106), welcher derart eingerichtet ist, dass das Material (12) oder mit dem Material (12) beladene Tragstrukturen (44) auf dem Einlassniveau (118) durch den Schleuseneinlass (66) in den Schleusenraum (62) förderbar sind. Das Förderniveau (116) und das Einlassniveau sind (118) voneinander verschieden. Es ist außerdem ein Verfahren zur thermischen oder thermo-chemischen Behandlung, insbesondere zur Kalzinierung, von Material (12), insbesondere von Batterie-Kathodenmaterial (14), angegeben, bei welchem das Material (12) oder mit Material (12) beladene Tragstrukturen (44) auf dem Förderniveau (116) und dem Einlassniveau (118) auf unterschiedlichen Höhen gefördert werden.
Patent DE-102019111262-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen einer objektposition unter verwendung von karteninformationen
Inventor: TONG WEI
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-05-01
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bestimmen einer Objektposition unter Verwendung von Karteninformationen wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Bilddaten einer Szene durch eine Steuerung. Ein Objekt befindet sich innerhalb der Szene. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen, durch die Steuerung, einer Position des Objekts basierend auf den Bilddaten der Szene. Das Verfahren kann auch das Empfangen einer Karteninformation durch die Steuerung beinhalten. Die Karteninformationen beinhalten mindestens eine Weginformation. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen einer Zuordnung zwischen der Position des Objekts basierend auf den Bilddaten und den Karteninformationen der Szene. Das Verfahren beinhaltet auch das Bestimmen einer dreidimensionalen Position des Objekts basierend auf der bestimmten Zuordnung.
Patent DE-102019113107-A1 (DE)
Title: Schubkasten und Verfahren zur Montage eines Schubkastens
Inventor: PETKER WALDEMAR
IPC: A47B88/427
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Schubkasten (1) umfasst eine Vorrichtung zum Festlegen einer verfahrbaren Schiene (20) einer Auszugsführung an dem Schubkasten (1), mit einem an einer Seitenzarge (2) angeordneten Träger (5), an dem ein U-förmiger Halter (6) vorgesehen ist, wobei die verfahrbare Schiene (20) mit einem vorderen Endabschnitt in den U-förmigen Halter (6) einfügbar ist und die verfahrbare Schiene (20) über mindestens eine Klinke (8, 8') an dem Träger (5) und/oder Halter (6) verriegelbar ist, die mindestens eine Öffnung (21, 22) an der verfahrbaren Schiene (20) durchgreift, wobei der Schubkasten (1) eine Frontblende (3) aufweist, wobei der Halter (6) mittelbar oder unmittelbar an der Frontblende (3) mit einer Stützfläche (14) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schubkastens an einer verfahrbaren Schiene einer Auszugsführung.
Patent DE-102019114510-A1 (DE)
Title: Transportkette
Inventor: MADLENER FLORIAN
IPC: B65G17/40
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportkette mit mittels eines Kettengelenks miteinander verbundenen Kettengliedern, wobei jedes Kettengelenk einen Gelenkbolzen aufweist, zumindest einige der Gelenkbolzen als gehärtete Transportstifte ausgestaltet sind, die seitlich über die Kettenglieder überstehen und wobei die Gesamtlänge eines Transportstiftes mindestens dem 3-fachen der Standardbreite der breitesten Kettenglieder der Transportkette entspricht. Es wird nach einer Produktivität steigernden Lösung gesucht. Hierzu sind die Transportstifte aus einem Stahlwerkstoff mit einem überwiegend bainitischen Gefüge hergestellt. Des Weiteren sind ein zugehöriger Transportstift und ein Verfahren zum Herstellen eines Transportstiftes beansprucht.
Patent DE-102019116712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kinetosevermeidung während einer Verwendung einer Datenbrille in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel (80) zur Kinetosevermeidung während einer Verwendung einer Datenbrille (30) im Fortbewegungsmittel (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen einer ersten Information repräsentierend eine Trajektorie des Fortbewegungsmittels (80), Anpassen eines Parametersatzes zur Festlegung eines Aussehens eines virtuellen Fahrkorridors in Abhängigkeit der ersten Information, Erzeugen einer Darstellung des virtuellen Fahrkorridors auf Basis der Trajektorie und auf Basis des angepassten Parametersatzes, und Anzeigen der Darstellung des virtuellen Fahrkorridors in der Datenbrille (30) eines Benutzers des Fortbewegungsmittels (80).
Patent DE-102019116919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Abschätzung der Sichtbarkeit eines virtuellen Objekts durch ein Sensorsystem
Inventor: PEPERHOWE MICHAEL
IPC: G06T15/20
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verfahren zur Simulation eines Sensorsystems mit einem bildgebenden Sensor und einer Bildverarbeitungseinheit. Eine virtuelle Testumgebung umfasst den Sensor und eine Vielzahl virtueller Objekte, von denen eine Anzahl durch die Bildverarbeitungseinheit erkennbar ist. Wenn ein erstes virtuelles Objekt und ein durch die Bildverarbeitungseinheit erkennbares zweites virtuelles Objekt durch ein Sensorsichtfeld des Sensors erfasst sind, wird eine Projektionsebene aufgespannt. Ein mit dem ersten virtuellen Objekt ortsgleicher erster geometrischer Ersatzkörper, der als zweidimensionaler Körper ausgestaltet ist, und ein mit dem zweiten virtuellen Objekt ortsgleicher zweiter geometrischer Ersatzkörper werden in einer Zentralprojektion mit den Ortskoordinaten des Sensors als Augpunkt auf die Projektionsebene projiziert. Wenn eine Schnittmenge der Abbilder des ersten geometrischen Körpers und des zweiten geometrischen Körpers existiert, der euklidische Abstand zwischen Sensor und erstem virtuellem Objekt geringer als der euklidische Abstand zwischen Sensor und zweitem virtuellem Objekt ist und die Größe der Schnittmenge einen vordefinierten Schwellwert überschreitet, wird das zweite virtuelle Objekt als perspektivisch verdeckt angenommen. Andernfalls wird das zweite virtuelle Objekt als perspektivisch nicht verdeckt angenommen.
Patent DE-102019117258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Führungsschiene sowie Führungsschiene
Inventor: Leichtfried Markus
IPC: B21D7/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Führungsschiene mit einem T-förmigen Querschnitt, welcher einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel aufweist, wobei ein erstes Ende des ersten Schenkels an einer Längsseite des zweiten Schenkels ansetzt, wobei die Führungsschiene aus einem flachen Metallband derart rollprofiliert wird, dass das Metallband in einem Umschlagbereich um 180° gebogen wird, wobei der Umschlagbereich ein zweites Ende des ersten Schenkels, welches distal zum zweiten Schenkel liegt, bildet, zwei zum Umschlagbereich angrenzende Dopplungsbereiche des Metallbands durch die 180°-Biegung im Umschlagbereich parallel ausgerichtet werden, wobei die zwei Dopplungsbereiche als eine Dopplung den ersten Schenkel bilden, und zwei distal zum Umschlagbereich an den Dopplungsbereichen angrenzende Bereiche des Metallbands in entgegengesetzte Richtungen um 90° von der Längsausrichtung der Dopplungsbereiche weggebogen werden, wobei diese Bereiche Teilschenkel genannt werden und den zweiten Schenkel bilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Metallband derart im Umschlagbereich gebogen wird, dass Innenseiten der Dopplungsbereiche flächig in direkten Kontakt gebracht werden
Patent DE-102019117956-A1 (DE)
Title: Antenneneinheit
Inventor: PETERSEN CHRISTIAN
IPC: H01Q5/30
Filed: 2019-07-03
Abstract: Antenneneinheit umfassend ein Gehäuse sowie mindestens drei in dem Gehäuse aufgenommene oder an dem Gehäuse angeordnete Antennen, wobei eine erste der mindestens drei Antennen eine Antenne für Digitalradio, eine zweite der mindestens drei Antennen eine Antenne für Digitalfernsehen und eine dritte der mindestens drei Antennen eine Antenne für mobiles Internet und Telefonie ist, wobei zumindest zwei der mindestens drei Antennen bezogen auf einen verbauten Zustand der Antenneneinheit entlang einer vertikalen Achse voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019119849-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B21D37/08
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug sowie ein Verfahren zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken (10), insbesondere Blechen, mit einem Oberwerkzeug (11) und mit einem Unterwerkzeug (9), die zur Bearbeitung eines dazwischen angeordneten Werkstücks (10) aufeinander zu bewegbar sind, wobei das Oberwerkzeug (11) einen Einspannschaft (34) und einen Grundkörper (33) aufweist, die in einer gemeinsamen Positionsachse (35) angeordnet sind und ein Bearbeitungswerkzeug (37) umfasst, welches dem Einspannschaft (34) gegenüberliegend an einem Grundkörper (33) angeordnet ist, und wobei das Unterwerkzeug (9) einen Grundkörper (41) aufweist, welcher eine Auflagefläche (47) für das Werkstück (10) und eine innerhalb der Auflagefläche (47) liegende Öffnung (46) umfasst, das Bearbeitungswerkzeug (37) des Oberwerkzeugs (11) zumindest eine Biegekante (45) und zumindest eine Schneidkante (43) aufweist, und dass der Grundkörper (41) des Unterwerkzeugs (9) zumindest eine Gegenbiegekante (52) und zumindest eine Gegenschneidkante (51) aufweist.
Patent DE-102019121211-A1 (DE)
Title: Datentreiberschaltung, Steuereinheit, Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: KANG JIHYUN
IPC: G09G3/3258
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine Datentreiberschaltung, eine Steuereinheit, eine Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zu deren Ansteuerung. Eine Überlappungsansteuerung überlappender Subpixel und eine Falschdateneinfügungsansteuerung zum Einfügen eines Falschbilds, das von echten Bildern verschieden ist, in jeder von mehreren Leitungen werden auf kombinierte Weise ausgeführt. Die Bildqualität wird trotz der kombinierten Ansteuerung verbessert.
Patent DE-102019122536-A1 (DE)
Title: Exzentrizitätskarten
Inventor: JALES COSTA BRUNO SIELLY
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Offenbarung stellt Exzentrizitätskarten bereit. Ein Rechensystem kann sich bewegende Objekte in einer Sequenz von Bildern auf der Grundlage von rekursivem Berechnen einer Rot-Grün-Blau(RGB)-Exzentrizität εauf der Grundlage eines Videodaten-Streams bestimmen. Ein Fahrzeug kann auf der Grundlage der bestimmten sich bewegenden Objekte betrieben werden. Der Videodaten-Stream kann durch einen Farbvideosensor erhalten werden, der in dem Fahrzeug oder einem Verkehrsinfrastruktursystem enthalten ist.
Patent DE-102019124150-A1 (DE)
Title: Mechanische Stellanzeige und elektrischer Stellantrieb
Inventor: ACHINGER ROBERT
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Mechanische Stellanzeige, insbesondere zum Anzeigen eines Stellwegs eines elektrischen Stellantriebs, mit einer Antriebswelle, einem mittels der Antriebswelle verstellbaren Anzeigeelement, und einem Gehäuse, wobei die Stellanzeige eine Gewindespindel zum Verstellen des Anzeigeelements aufweist und wobei die Gewindespindel vermittelt über eine Rutschkupplung von der Antriebswelle antreibbar ist, insbesondere sodass eine relative Position zwischen der Antriebswelle und der Gewindespindel selbsttätig verstellbar ist, sobald sich das Anzeigenelement in einer ersten Anzeigen-Endlage befindet
Patent DE-102019124477-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Wicklungselementen
Inventor: WIRTH FELIX
IPC: B21D7/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Formen von, insbesondere haarnadelartigen, Wicklungselementen aus einem Leiterstück (12).
Patent DE-102019125565-A1 (DE)
Title: Elektrische wechselrichterbaugruppe
Inventor: HE JING
IPC: H01G2/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Wechselrichterbaugruppe bereit. In dieser Schrift wird eine Elektronikbaugruppe bereitgestellt. Die Elektronikbaugruppe beinhaltet eine Wechselrichterspeichereinheit, die in einem Gehäuse bereitgestellt ist. Ein Elektronikmodul versorgt einen Elektromotor mit Leistung. Das Elektronikmodul ist in die Wechselrichterspeichereinheit integriert. Ein oder mehrere Kondensatoren sind innerhalb des Elektronikmoduls angeordnet. Eine Heizvorrichtung ist thermisch an den einen oder die mehreren Kondensatoren gekoppelt und außerhalb dieser angeordnet.
Patent DE-102019128072-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement mit einem variierenden flächenbezogenen spezifischen gaterunnerwiderstand
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-17
Abstract: Beschrieben wird ein Transistorbauelement. Das Transistorbauelement umfasst: mehrere Transistorzellen (10), die jeweils eine Gateelektrode (16) aufweisen und die jeweils wenigstens teilweise in einem Halbleiterkörper integriert sind, der ein Halbleitermaterial mit weitem Bandabstand umfasst; ein Gatepad (32), das auf dem Halbleiterkörper (100) angeordnet ist; und mehrere Gaterunner (31) die jeweils auf dem Halbleiterkörper (100) angeordnet sind und die jeweils an die Gateelektroden (16) von wenigstens einigen der mehreren Transistorzellen (10) angeschlossen sind. Die Gaterunner (31) haben jeweils eine Längsrichtung, und wenigstens einer der Gaterunner (31) umfasst wenigstens einen Abschnitt, in dem ein flächenbezogener spezifischer Widerstand in der Längsrichtung mit zunehmendem Abstand zu dem Gatepad (32) entlang des Gaterunners (31) zu nimmt.
Patent DE-102019128587-A1 (DE)
Title: Kameraparameterschätzgerät, Kameraparameterschätzverfahren, und Kameraparameterschätzprogramm
Inventor: HAYAKAWA KAZUTAKA
IPC: G06T7/80
Filed: 2019-10-23
Abstract: Kameraparameterschätzgerät (400, 1200), mit: einer Kamerapositionslageerlangungseinheit (403), die eine geschätzte Position und Lage einer Kamera (15) basierend auf einem durch die Kamera erlangten aufgenommenen Bild erlangt, einer ersten Vektorberechnungseinheit (405), die einen ersten Vektor entsprechend einer Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs berechnet, einer zweiten Vektorberechnungseinheit (407), die einen zweiten Vektor entsprechend einer Normalenrichtung einer Ebene entsprechend einer Straßenoberfläche, auf der sich das Fahrzeug fortbewegt, berechnet, einer dritten Vektorberechnungseinheit (408), die einen dritten Vektor orthogonal zu den ersten und zweiten Vektoren berechnet, und einer Kameraparameterschätzeinheit (409), die eine tatsächliche Installationslage der Kamera basierend auf den ersten, zweiten, und dritten Vektoren und der geschätzten Lage der Kamera, wenn sich die geschätzte Position entlang einer durch den ersten Vektor indizierten Richtung bewegt, schätzt.
Patent DE-102019132485-A1 (DE)
Title: Verwaltung von Zugriffsbeschränkungen innerhalb eines System-on-Chip
Inventor: ARDICHVILI EMMANUEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Das System weist mindestens eine Vielzahl von Master-Vorrichtungen (Mi) auf, die jeweils eine Programmierschnittstelle (SMi) aufweisen, eine Vielzahl von Slave-Vorrichtungen (SMi, Si), die die Programmierschnittstellen beinhalten, eine Verbindungsschaltung (1), die zwischen dem Satz von Master-Vorrichtungen und den Slave-Vorrichtungen gekoppelt ist. Jeder Transaktion ist ein Attribut (ATTi) zugeordnet, das in der Lage ist, mindestens zwei Attributwerte anzunehmen, die mindestens zwei gewünschten Eigenschaften für die Master-Vorrichtung entsprechen. Jede Slave-Vorrichtung (SMi, Si) ist einem Identifikator (IDSMi, IDSi) zugeordnet, der in der Lage ist, mindestens zwei Werte anzunehmen, die jeweils mindestens zwei gewünschten Eigenschaften für die Slave-Vorrichtung entsprechen. Jede Master-Vorrichtung erbt automatisch die Eigenschaft seiner Programmierschnittstelle. Filtermittel (LGS1, LGCD, LGCM, LGS2 und LGS3) sind in Gegenwart einer für eine Slave-Vorrichtung bestimmten Transaktion so konfiguriert, dass sie den entsprechenden Attributwert mit dem Identifikatorwert dieser Slave-Vorrichtung vergleichen und die Transaktion abhängig vom Ergebnis des Vergleichs verweigern oder nicht.
Patent DE-102019133221-A1 (DE)
Title: Bewegliche Lenkradbaugruppen
Inventor: MURRAY ANDREW JOHN
IPC: B62D1/10
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird eine Baugruppe für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Baugruppe umfasst Folgendes:eine Lenkradbaugruppe, umfassend:eine Lenkradnabe zum Koppeln einer Lenksäule des Kraftfahrzeugs, derart, dass eine Drehung der Nabe um eine Lenkachse die Lenksäule dreht; undeine Lenkradkranzbaugruppe, die einen Lenkradkranz umfasst, der sich um eine erste Achse der Lenkradbaugruppe erstreckt, wobei der Lenkradkranz beweglich mit der Lenkradnabe gekoppelt ist, so dass der Lenkradkranz bezüglich der Lenkradnabe selektiv um eine zweite Achse schwenkbar ist, wobei die zweite Achse eine Komponente in einer Richtung senkrecht zu der ersten Achse aufweist; undeine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, einen Schwenkwinkel des Lenkradkranzes zu bestimmen und ein Zündsystem und/oder ein Fahrerrückhaltesystem des Fahrzeugs basierend auf dem Schwenkwinkel zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-102019209122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Tür
Inventor: VÖGELE ROLAND
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Türbewegungs-Steuerungsvorrichtung hat einen im Kraftfluß zwischen Tür und Fixpunkt anbringbaren Mechanismus zum Antreiben und/oder Abbremsen der Türbewegung gegenüber dem Fixpunkt, der dazu ausgelegt ist, zwischen Tür und Fixpunkt eine Kraft auszuüben, der eine rotierende elektrische Maschine, die als Teil einer elektrisch betätigbaren Bremseinrichtung nutzbar ist, ein Getriebe, das an seinem Antriebsende mit der elektrischen Maschine verbunden ist, und ein Kraftübertragungselement, das mit dem Abtriebsende des Getriebes verbunden ist, aufweist. Die rotierende elektrische Maschine weist einen bürstenlosen Gleichstrommotor und einen Riementrieb auf.
Patent DE-102019209657-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-02
Abstract: Kühlanordnung, umfassend einen Kühlkörper (1, 11) mit einer Kühlfläche (3), eine zu kühlende Komponente mit einer Kühlfläche (5), wobei die Kühlfläche (3) des Kühlkörpers (1, 11) und die Kühlfläche (5) der zu kühlenden Komponente aneinander angeordnet werden, durch die Anordnung der Kühlflächen (3, 5) mindestens ein Kapillarspalt (14) zwischen den Kühlflächen (3, 5) ausgebildet ist, und ein kapillarfüllendes Medium vorgesehen ist, das den Kapillarspalt (14) verfüllt.
Patent DE-102019212621-A1 (DE)
Title: Fluidtechnisch absenkbare Fahrwerksfederung
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60G15/06
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zur Absenkung (50) einer Fahrzeugkarosserie (20) auf einem Fahrwerk (12), wobei die Vorrichtung (14) die Fahrzeugkarosserie (20) im Fahrbetrieb gegenüber dem Untergrund (68) federt und dämpft.Es ist vorgesehen, dass zum weiteren Absenken (50) des Fahrzeugaufbaus (20) bei Erreichen eines Anschlags (42) eines Dämpfers (40) der Anschlag (42) hydraulisch verlagerbar ist.
Patent DE-102019212658-A1 (DE)
Title: Zugangskontrolle zu in einer Speichervorrichtung gespeicherten Daten
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Verfahren zur Zugangskontrolle zu in einer Speichervorrichtung (12) gespeicherten Daten, wobei die gespeicherten Daten in Datensätzen (13) zusammengefasst sind, umfasst: mit einer Empfangsvorrichtung (14) einen Prüfdatensatz (15), der Prüfdaten enthält, zu empfangen; durch eine Datenabgleichsvorrichtung (16) zu bestimmen, ob die Kombination der in einem Prüfdatensatz (15) enthaltenen Prüfdaten nur in einem einzigen der in der Speichervorrichtung (12) gespeicherten Datensätze (13) enthalten ist, so dass der Prüfdatensatz (15) eindeutig einem der in der Speichervorrichtung (12) gespeicherten Datensätze (13) zuordenbar ist; und in Abhängigkeit der von der Datenabgleichsvorrichtung (16) durchgeführten Bestimmung durch eine Sendevorrichtung (18) ein Signal auszugeben, das anzeigt, ob der Prüfdatensatz (15) eindeutig einem der in der Speichervorrichtung (12) gespeicherten Datensätze (13) zuordenbar ist.
Patent DE-102019214226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Seitenblinkleuchte mit einer Lichtscheibe für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, sowie einer durch das Verfahren hergestellten Seitenblinkleuchte
Inventor: HORVATH THOMAS
IPC: B60Q1/38
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Seitenblinkleuchte (20) mit einer Lichtscheibe (25) für einen Außenspiegel (10) eines Kraftfahrzeugs (11), sowie einer durch das Verfahren hergestellten Seitenblinkleuchte (20). Das Verfahren ist dabei derart weitergebildet, dass die Seitenblinkleuchte (20) mittels eines einfachen, kostengünstigen und kontinuierlichen Verfahrens herstellbar ist, und die Seitenblinkleuchte (20) sowohl im beleuchteten als auch unbeleuchteten Betriebszustand ein sehr homogenes Erscheinungsbild aufweist und einen Leuchtbereich zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen und einen Leuchtbereich zur Herstellung eines diffusen Lichtes umfasst.
Patent DE-102019214230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Gesamt-Einspritzmasse bei einer Mehrfacheinspritzung
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung der Gesamt-Einspritzmasse pro Arbeitsspiel bei einer Mehrfacheinspritzung eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine beschrieben. Bei dem Verfahren wird stufenweise von Einzeleinspritzpuls zu Einzeleinspritzpuls eine Einspritzmassendifferenz ermittelt und auf den nächsten Einzeleinspritzimpuls übertragen. Die beim vorletzten Einzeleinspritzpuls verbleibende Einspritzmassendifferenz wird auf den letzten Einzeleinspritzpuls übertragen, um eine Gesamt-Einspritzmasse mit verbesserter Toleranz zu erreichen.