baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2609445-A1 (EP)
Title: System zur Erfassung von Hochfrequenz-Transceivern und dessen Verwendungen
Inventor: HIERONIMI CHRISTIAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2011-08-12
Abstract: Die Vorliegende Erfindung betrifft die Hochfrequenztechnik. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein System zur Erfassung der Position und/oder Lage wenigstens eines Hochfrequenz-Transceivers System mit wenigstens einer Empfangsantenne, welche so eingerichtet ist, dass mittels dieser Empfangsantenne von dem wenigstens einen Hochfrequenz-Transceiver ausgesandte Hochfrequenzsignale empfangen werden können, wenigstens einer Sendeantenne, welche eingerichtet ist, Hochfrequenzsignale wenigstens eines Frequenzbandes auszusenden, die dazu vorgesehen sind von dem wenigstens einen Hochfrequenz-Transceiver empfangen zu werden und hierdurch wiederum die Aussendung von Hochfrequenzsignalen durch den wenigstens einen Hochfrequenz-Transceiver veranlasst wird wenigstens einer erste Antennensignalverarbeitungseinrichtung, welche mit der wenigstens einen Empfangsantenne verbunden ist und welche eingerichtet ist, die von der wenigstens einen Empfangsantenne empfangenen Hochfrequenzsignale auszuwerten, um hieraus eine räumliche Position und/oder Lage sowie eine Kennung des jeweils sendenden Hochfrequenz-Transceivers zu ermitteln und wenigstens einer Datenverarbeitungseinrichtung, welche mit der ersten Antennensignalverarbeitungseinrichtung zumindest indirekt verbunden ist und von dieser Informationen über die Position, Lage und/oder Kennung des jeweils sendenden Hochfrequenz-Transceivers übermittelt erhält, wobei in einer mit der wenigstens einen Datenverarbeitungseinrichtung verbundenen ersten Speichereinrichtung eine Datenstruktur vorgesehen ist, die zumindest teilweise eine virtuelle Repräsentation des durch das Antennenfeld der wenigstens einen Sendeantenne versorgten Raums beinhaltet, wobei die virtuelle Repräsentation Informationen über die Soll-Position und/oder -Lage wenigstens eines Hochfrequenz-Transceivers mit einer vorgegebenen Kennung umfasst und der wenigstens einen Datenverarbeitungseinrichtung Transformationsinformationen zur Verfügung stehen, auf deren Grundlage die Zuordnung einer Ist-Position und/oder -Lage wenigstens eines Hochfrequenz-Transceivers mit einer vorgegebenen Kennung innerhalb der virtuellen Repräsentation auf der Grundlage der von der ersten Antennensignalverarbeitungseinrichtung erhaltenen Positions-, Lage- und/oder Kennungsinformationen erfolgt und die wenigstens eine Datenverarbeitungseinrichtung einen Vergleich zwischen der Soll-Position und der Ist-Position und/ oder -Lage eines Hochfrequenz-Transceivers einer vorgegebenen Kennung innerhalb der virtuellen Repräsentation vornimmt und als Ergebnis des Vergleichs ein „Übereinstimmung" bzw. „keine Ubereinstimmung" repräsentierendes Signal zur Weiterverarbeitung ausgibt.
Patent EP-2635359-A1 (EP)
Title: Kraftstofffilter für eine brennkraftmaschine
Inventor: HOFFMANN DIERK
IPC: F02M37/46
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einsatz (5) für einen Kraftstofffilter (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Zur vereinfachten Wartung des Kraftstofffilters (1) umfasst der Einsatz ein Filterelement (6), das einen ringförmigen Filterkörper (8) und einen koaxial dazu im Inneren (10) des Filterkörpers (8) angeordneten zylindrischen Koalescer (9) aufweist, sowie ein Topfelement (7), das einen Wassersammelraum (12) enthält, der zum Inneren (10) des Filterkörpers (8) offen ist, und das in einem Boden (14) eine Ablassöffnung (13) enthält, die mit einem Verschluss (15) verschließbar ist und die mit dem Wassersammelraum (12) fluidisch verbunden ist.
Patent EP-2658540-A1 (EP)
Inventor: FARIELLO RUGGERO
IPC: A61K31/4412
Filed: 2011-10-25
Abstract: Dimiracetam is a suitable drug for treating and preventing allodynia, in particular allodynia of the hands and feet, that is or may be induced by antitumoral chemotherapeutic treatment with sorafenib.
Patent EP-2628188-A1 (EP)
Title: Dünnschichtsolarmodul mit verbundscheibenstruktur
Inventor: DOECH MATTHIAS
IPC: B32B17/10
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dünnschichtsolarmodul (1) mit einer Mehrzahl seriell verschalteter Dünnschichtsolarzellen (11) zur photovoltaischen Energieeerzeugung. Das Modul umfasst zwei durch eine Klebeschicht (9) miteinander verbundene Substrate (2, 10). Jede Solarzelle weist einen zwischen den beiden Substraten angeordneten Schichtenaufbau auf, der eine erste Elektrodenschicht (5), eine zweite Elektrodenschicht (8) und eine zwischen den beiden Elektrodenschichten angeordnete Halbleiterschicht (6) umfasst. Dabei bildet die Halbleiterschicht einen pn-Übergang und ist mit einem Dotierstoff dotiert. Wesentlich hierbei ist, dass die Klebeschicht den Dotierstoff in einer solchen Menge aufweist, dass eine Diffusion des Dotierstoffs von der Halbleiterschicht in die Klebeschicht unterbunden ist.
Patent EP-2633323-A1 (EP)
Title: Cellules souches métacaryotes pour la cicatrisation des plaies et leurs procédés d'utilisation
Inventor: GOSTJEVA ELENA V
IPC: G01N33/68
Filed: 2011-10-24
Abstract: Cette invention concerne des procédés d'identification de cellules souches métacaryotes pour la cicatrisation des plaies, d'identification de molécules pour moduler la prolifération et/ou la migration des cellules souches métacaryotes et des molécules pour traiter les problèmes de cicatrisation des plaies, tels que les problèmes de cicatrisation des plaies vasculaires, comprenant la resténose. Cette invention concerne également des méthodes diagnostiques et thérapeutiques pour traiter les problèmes de cicatrisation des plaies, tels que les problèmes de cicatrisation des plaies vasculaires et également pour traiter les plaies à l'aide de greffe(s) de cellules souches métacaryotes.
Patent EP-2635882-A1 (EP)
Title: Verfahren zur bestimmung von chemischen bestandteilen von festen oder flüssigen stoffen mithilfe von thz-spektroskopie
Inventor: HEISE MICHAEL
IPC: G01N21/35
Filed: 2011-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung von chemischen Bestandteilen von festen oder flüssigen Substanzen mit Hilfe der THz-Spektroskopie, bei welchem die Substanzen durch die THz-Strahlung in Schwingungen versetzt und zumindest die reflektierten Strahlungsanteile detektiert werden und das jeweilige Reflexionsspektrum ausgewertet wird, soll unter erschwerten Randbedingungen bei unterschiedlichsten atmosphärischen Wasserdampfkonzentrationen einsetzbar sein. Dies wird dadurch erreicht, dass vor der Auswertung des jeweiligen Reflexionsspektrums das jeweils detektierte Rohspektrum einer Vorbehandlung unterzogen wird, wobei in einem ersten Vorbehandlungsschritt der Einfluss der Wasserbanden im jeweiligen Rohspektrum durch Spike-Filter eliminiert wird, in einem zweiten Vorbehandlungsschritt das jeweilige Rohspektrum einer Basislinienkorrektur unterzogen wird und in einem dritten Vorbehandlungsschritt hochfrequente Anteile des Rohspektrums durch Glättung eliminiert werden.
Patent EP-2633187-A1 (EP)
Inventor: APPLETON STEVE
IPC: H01Q17/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'un composant d'éolienne dont la structure composite présente de meilleures propriétés d'absorption des ondes radar. Le procédé consiste à fabriquer le composant et à le modifier ensuite en appliquant des éléments de circuit analogique sur une surface du composant.
Patent EP-2638056-A1 (EP)
Inventor: ROELANT CHRISTIAAN
IPC: A61P31/14
Filed: 2011-11-10
Abstract: L'invention concerne les utilisations thérapeutiques de composés dérivés de 2',5'-oligoadénylate, plus particulièrement pour le traitement du syndrome de fatigue chronique (CFS) et dans le traitement d'infections par un gamma-rétrovirus.
Patent EP-2641124-A1 (EP)
Title: Berechnungsverfahren zur wellenfrontdurchrechnung von brillengläsern mit einem diffraktiven gitter
Inventor: BECKEN WOLFGANG
IPC: G02C7/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein computerimplementiertes Verfahren zum (automatischen) Auswerten zumindest einer optischen Eigenschaft  k  -ter Ordnung,  k  = 2, 3, 4,... eines optischen Elements an zumindest einer Bewertungsstelle, wobei das optische Element zumindest eine Grenzfläche, welche aus einer refraktiven Grundfläche und zumindest einem phasenändernden optischen Element gebildet ist, umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen der Eigenschaften einer Wellenfront in der lokalen Umgebung der zumindest einen Bewertungsstelle mittels einer lokalen Wellenfrontdurchrechnung; und Bestimmen der zumindest einen optischen Eigenschaft an der zumindest einen Bewertungsstelle anhand der Eigenschaften einer Wellenfront in der lokalen Umgebung der zumindest einen Bewertungsstelle, wobei die lokale Wellenfrontdurchrechnung eine lokale Wellenfrontdurchrechnung beim Durchgang durch die zumindest eine Grenzfläche umfasst, und die lokale Wellenfrontdurchrechnung beim Durchgang durch die zumindest eine Grenzfläche nach der durch einen additiven Zusatzterm ΡΚ ( 
   k   
 )  ergänzten Gleichung für die lokale Wellenfrontdurchrechnung durch die refraktive Grundfläche erfolgt, wobei der additive Zusatzterm PK ( 
   k   
 )  von den lokalen Ableitungen  k  -ter Ordnung einer dem phasenändernden optischen Element zugeordneten Phasenfunktion (Formel I) nach den Koordinaten tangential zur Grundfläche abhängt, wobei die Phasenfunktion (Formel I) die durch das zumindest eine phasenändernde optische Element eingeführte optische Pfadlängendifferenz als Funktion der Koordinaten (Formel II) tangential zur Grundfläche darstellt.
Patent EP-2646049-A1 (EP)
Inventor: PICHICHERO MICHAEL
IPC: A61K39/09
Filed: 2011-12-02
Abstract: This disclosure relates to a method of preventing or treating a recurrence of acute otitis media in a subject at risk comprising administering a therapeutically effective amount of a composition, at least once to the subject. The composition administered comprises at least one immunogenic polypeptide selected from the group consisting of  Streptococcus pneumoniae  PhtD, PhtE, PcpA, LytB and detoxified pneumolysis
Patent EP-2590016-A1 (EP)
Inventor: OGUCHI YASUNARI
IPC: G02B7/14
Filed: 2011-06-23
Abstract: A telephoto lens unit (1) having a lens barrel that supports a telephoto lens and capable of being mounted on and dismounted from a camera body (16) comprises a front lens barrel section (11) that supports the telephoto lens with the subject side defined as the front, and a rear lens barrel section (13) that can be mounted on and dismounted from the front lens barrel section. The distance from the image-most surface of the telephoto lens to the image formation plane of the telephoto lens is kept sufficiently long. Converter lens units (12, 14) for elongating or shortening the focal distance are mounted on the front lens barrel section (11) instead of the rear lens barrel section (13) to provide interchangeable telephoto lenses for a camera having different focal lengths. Also, an erecting prism unit (15) and an eyepiece unit (17) can be connected instead of the rear lens barrel section to enable the telephoto lens to function as a terrestrial telescope.
Patent EP-2632940-A1 (EP)
Inventor: DABROWSKA KRYSTYNA
IPC: C07K14/01
Filed: 2011-10-28
Abstract: Le procédé selon l'invention permet la purification efficace en une étape et simultanée de préparations de phages destinées à un usage thérapeutique et la conservation de l'activité antibactérienne du bactériophage à la fois dans le cas d'un déplacement du bactériophage à partir de la résine et de sa libération protéolytique. La modification des protéines de la capside du phage avec des motifs de liaison appropriés permet la purification de souches de bactériophages thérapeutiques par chromatographie d'affinité. Le procédé selon l'invention est utile pour l'exposition de polypeptides sélectionnés sur une capside de bactériophage sans qu'il soit nécessaire de modifier génétiquement le bactériophage et, par conséquent, permet la production de préparations de phages destinées à divers usages au moyen de phages de type sauvage d'origine naturelle ou d'autres phages ne présentant pas de modifications supplémentaires pour des applications d'exposition sur phage.
Patent EP-2652624-A1 (EP)
Inventor: MENYHART ZOLTAN
IPC: G06F12/08
Filed: 2011-11-21
Abstract: The invention particularly relates to managing memory access in a NUMA multiprocessor architecture including two computation units and at least two separate memories. Each memory, including at least one logic memory entity, is locally associated with a computation unit. After receiving a control for access to a logic memory entity, the status of an indicator of the status of said logic memory entity, i.e. a so-called first entity, to which said received command applies, is determined (215). If said indicator is in a first state, said received control is executed (220). If, on the contrary, said indicator is in a second state, data stored in said first entity is migrated (225) into a logic memory entity, or a so-called second entity, of a memory separate from the memory including said first entity, and the status of said second entity is placed into the first state (230).
Patent EP-2592120-A1 (EP)
Inventor: IKEDA MASASHI
IPC: B41M5/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Disclosed is an aqueous inkjet ink which contains water, a pigment, an organic or inorganic acid, an amine, a resin that has a higher pKa than the organic or inorganic acid, and a cross/inking agent, The aqueous inkjet ink exhibits excellent abrasion resistance even in cases where the drying time is short, while having high bleeding resistance and high storage stability. Also disclosed is a method for forming an inkjet image.
Patent EP-2651560-A1 (EP)
Title: Procédés et systèmes pour chauffage de pcr rapide
Inventor: GUNTER IAN
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: La présente invention concerne une microplaque utilisée pour la réaction de polymérase en chaîne (PCR) qui comprend un substrat (103) comportant un matériau métallique pour chauffer des échantillons de PCR, et une couche barrière (104) disposée en position adjacente au substrat. Dans certains cas, la couche barrière est formée dans un premier matériau polymère. La microplaque comprend un ou plusieurs puits (101) pour contenir des échantillons de PCR. Lesdits puits sont formés dans un deuxième matériau polymère scellé à la couche barrière. Dans certains cas, le substrat peut produire un taux de montée de PCR d'au moins environ 5 °C/seconde.
Patent EP-2593614-A1 (EP)
Inventor: BORRONI MARK
IPC: G10K11/172
Filed: 2011-07-12
Abstract: A multilayered acoustic panel (1) including: a substantially air impermeable outer membrane layer (3); an underlying second portion bonded to the membrane layer (3), the second portion including an intermediate layer (5); and an inner layer (7) underlying the second portion, the inner layer (7) having a plurality of apertures (6) therein, said apertures (6) being covered by the intermediate layer (5) of the second portion, wherein the membrane layer (3) and second portion are not bonded together where the membrane layer (3) overlies the apertures (6) such that those portions of the membrane layer (3) which overlie the apertures (6) are free to vibrate independently of the second portion in response to sound waves incident on the membrane layer (3).
Patent EP-2614773-A1 (EP)
Inventor: YAMAKAWA TSUTOMU
IPC: A61B6/14
Filed: 2011-07-13
Abstract: An X-ray tomographic imaging apparatus (1) includes an X-ray (31) and a direct conversion type of detector (32). The X-ray tube and the detector are supported by the support means (21, 311, 312) so as to be rotatable along curved orbits mutually independently. Under instructions from a computer (11), scans and image reconstruction are performed. The X-ray tube and the detector are moved along the orbits mutually independently so that X-ray beams are always transmitted through a desired tomographic plane of an object at desired angles. Acquired frame data are used to produce a panoramic image of the plane, while the frame data and the panoramic image are used to produce a tomographic image in which structural components of the object are optically focused and distortions caused due to differences in X-ray paths are suppressed. The apparatus can be used as devices for dental, medical diagnosis and nondestructive inspection, and can have a CT imaging function.
Patent EP-2651694-A1 (EP)
Inventor: THORAILLER MARYLINE
IPC: F21W106/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: The invention relates to an indicator light comprising: a light source; a rigid optical guide forming a column, comprising: an inlet optical surface delimiting the lower surface of the optical guide and through which the light of the light source enters into the optical guide; an outlet optical surface delimiting the upper surface of the optical guide and through which the light of the light source is emitted; a rectangular section over at least a major portion of length thereof, characterized in that, for at least one angular opening (a) centered at a preferred outlet direction, the light source is arranged on the side of the inlet optical surface, at the intersection between a longitudinal axis (A) of the optical guide, and the path of a reverse virtual ray corresponding to the path of a light ray emitted by the source in the reverse direction, the reverse virtual ray entering into the optical guide through the outlet optical surface by impinging in the preferred direction, being refracted by the outlet optical surface, and being reflected at least once by the side walls of the optical guide, and in that the inlet optical surface (9) of the optical guide comprises a planar surface portion which is arranged on the path of said virtual ray and perpendicular to said ray at the inlet optical surface.
Patent EP-2643594-A1 (EP)
Title: Pompe de pompage de liquides contenant des solides
Inventor: SOERENSEN HARRY HOEJVANG
IPC: B60P3/22
Filed: 2011-11-28
Abstract: L'invention concerne une pompe (P) de pompage de liquides contenant des solides, tels que des eaux usées, des eaux d'égout, de la boue ou du fumier. La première ouverture (14), qui est entourée par un siège (22) pour une roue rotative (12), fait office d'entrée lorsque la pompe est active et de sortie lorsque les liquides sont pompés dans la direction inverse. La distance entre la première ouverture (14) et la roue rotative (12) est variable grâce à un ou plusieurs actionneurs (10, 11) permettant un déplacement axial d'un logement de palier (7) de l'arbre rotatif (20) dans un palier lisse (8) qui s'étend au travers du logement de la pompe (6) ou par ajustement de la position de la première ouverture (14) et du siège (22) dans la direction axiale par rapport à la roue rotative (12) en ajustant la position axiale de la première ouverture (14) et du siège (22) dans un palier lisse qui s'étend au travers du logement de la pompe (6). Les actionneurs offrent la possibilité d'établir un passage au travers de l'agencement de pompe lors du pompage de liquide dans la direction inverse dans l'agencement de pompe (P) et permettent de réguler la libération d'éléments bloquant la roue rotative lorsque la pompe (P) est active. L'invention concerne aussi l'utilisation de la pompe sur un appareil de levage de remorques ou de camions pour le transport de liquides contenant des solides.
Patent EP-2604150-A1 (EP)
Inventor: OCHI YASUSHI
IPC: A63G1/08
Filed: 2011-07-04
Abstract: To provide either a facility comprising a plurality of stores that offer food and drink, and that treats customer seating for the plurality of stores as a shared space, or a method of attracting customers to said facility. This facility (100) comprises: a travelling wheeled vehicle (200), which is capable of carrying customers on a tour of the shared space; and rotating tables (300). The rotating tables (300) are configured such that tables are positioned upon rotating devices (310). The rotating devices comprise upper rotating bodies, further comprising central gears which are positioned in the centres of bases. 
     The rotating devices further comprise: drive motors that are capable of rotationally driving the central gears; and casters that support the upper rotating bodies. The travelling wheeled vehicle and the rotating tables are positioned in the shared space.
Patent EP-2605841-A1 (EP)
Inventor: PETTYS JEFFREY C
IPC: A63B24/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: A portable target for a soccer goal designed with rods that enable an individual to stand on the ground and lift the portable target so that it can be lifted over the top horizontal crossbar of the soccer goal and then set in place. The target has elongated rods with curved hook attaching members designed in a manner that enables an individual to stand on the ground and simply lift the target so that the curved hook attaching members can be extended over the top horizontal crossbar of a soccer goal and then lowered onto the top horizontal crossbar of a soccer goal to be removably affixed thereto. The rod are removably retained within interior channels within the target.
Patent EP-2606349-A1 (EP)
Inventor: LISANTI MICHAEL P
IPC: G01N33/48
Filed: 2011-08-19
Abstract: This invention relates to methods and kits for making a prognosis of disease course in a neoplastic disease patient by determining the level, expression and/or activity of a biomarker.
Patent EP-2615414-A1 (EP)
Inventor: IIDA YUSUKE
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: A signal processing unit (C1, C2, C3) for processing a light reception signal from an imaging element (12) at different magnifications is provided in a light receiving unit (102) in a displacement sensor (1). This sensor (1) measures a displacement by using light receiving amount data generated by the signal processing unit (C1) for each detection processing by a light projecting unit (101) and the light receiving unit (102), and further adjusts sensitivity for next detection processing. In sensitivity adjustment processing, when a peak value in the light receiving amount data generated by the signal processing unit (C1) approximates to 0, a peak value extracted by the signal processing unit (C2) to which higher magnification is applied is employed. Alternatively, when a peak value in the light receiving amount data generated by the signal processing unit (C1) is saturated, a peak value extracted by the signal processing unit (C3) to which 1-fold magnification is applied is employed.
Patent EP-2639726-A1 (EP)
Inventor: YAMADA ASAHIKO
IPC: G06F21/44
Filed: 2011-11-10
Abstract: According to one embodiment, the verifying device sends, to the service providing device, the user identification information in the user identification information certificate and the execution result that indicates properness when all the verification results are proper. the service providing device reads service user identification information associated with the user identification information in response to user identification information and a verification result. The service providing device sends the service information to the user terminal in accordance with the read service user identification information.
Patent EP-2640920-A1 (EP)
Title: Dispositif de fermeture en tissu pourvu d'une ouverture d'accès pour conteneurs
Inventor: HOLLAND JOHN E
IPC: E06B9/30
Filed: 2011-11-08
Abstract: La présente invention se rapporte à une enceinte et à un dispositif de fermeture en tissu pour conteneurs, comprenant un panneau en tissu constitué de fils très résistants, et une ouverture sélectivement refermable formée dans le panneau en tissu pour accès par celle-ci, l'ouverture sélectivement refermable ayant une ouverture sensiblement verticale, et une fermeture à glissière en vue de la fermeture de celle-ci.