baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021002779-U1 (DE)
Title: Einlegesohle mit Lebensdauererweiterungsmaßnahmen
IPC: A43B17/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Einlegesohle für Schuhe, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle waschbar ist.
Patent DE-202021003299-U1 (DE)
Title: Ascheentsorgung von Kaminöfen
IPC: F24B1/191
Filed: 2021-10-22
Abstract: Vorrichtung zur staubfreien Entsorgung von Kaminasche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aschekasten in einer Wendevorrichtung gestürzt werden und die zusammengefallene Asche in einer Tüte staubfrei entsorgt werden kann.
Patent DE-202021100709-U1 (DE)
Title: Systembaustein zum Aufbau einer Splitterschutzwand und flexibel einsetzbarer Splitterschutzkäfig
IPC: E04H9/10
Filed: 2021-02-12
Abstract: Systembaustein zum Aufbau einer Splitterschutzwand, aufweisend eine rechteckige, mit Ausnehmungen versehene Stellfläche, zwei einander gegenüberliegende fluiddurchlässige senkrecht zur Stellfläche ausgerichtete rechteckige Seitenflächen und eine mit Noppen versehene Deckfläche, wobei die Noppen korrespondierend zu den Ausnehmungen dimensioniert und angeordnet sind, sodass mehrere Systembausteine in einem Verband zu einer fluiddurchlässigen Wand und/oder zu einem miteinander verbundene Wände umfassenden fluiddurchlässigen Käfig stapelbar sind.
Patent DE-202021100747-U1 (DE)
Title: Bohrgeräteständer
IPC: B28D1/14
Filed: 2021-02-15
Abstract: Bohrgeräteständer (1), der dazu bestimmt ist, ein mit einer Bohrkrone (10) versehenes, als Kernbohrgerät ausgestaltetes Bohrgerät (7) in einer vorgegebenen Ausrichtung an einer Rohrleitung zu halten,
 mit einer der Rohrleitung zugewandten Vorderseite und einer von der Rohrleitung abgewandten Rückseite,
 drei Stellfüßen (2, 3), wobei der Bohrgeräteständer (1) wenigstens einen der Vorderseite nahen, vorderen Stellfuß (2) und wenigstens einen der Rückseite nahen, hinteren Stellfuß (3) aufweist,
 einem liegend verlaufenden Führungselement (6), das dazu bestimmt ist, das Bohrgerät (7) während des Bohrvorgangs in Vorschubrichtung zu führen,
 einem oberen Anlageelement (20), das dazu bestimmt ist, an der Vorderseite des Bohrgeräteständers (1) oberhalb der Bohrkrone (10) an einer oberen Anlagestelle an die Rohrleitung angelegt zu werden,
 einem unteren Anlageelement (22), das dazu bestimmt ist, an der Vorderseite des Bohrgeräteständers (1) unterhalb der Bohrkrone (10) an einer unteren Anlagestelle an die Rohrleitung angelegt zu werden,
 und mit einem Widerlager, das dazu bestimmt ist, einem Spannelement anzuliegen, welches den Bohrgeräteständer (1) an die Rohrleitung presst.
Patent DE-202021104892-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtischvorrichtung
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Fahrzeugtischvorrichtung mit:
 einem Gehäuse, das in einem Armaturenbrett aufgenommen ist und eine offene Vorderseite aufweist;
 einem Tisch, der in dem Gehäuse aufgenommen ist und wahlweise aus der Vorderseite des Gehäuses ausfahrbar oder in diese einfahrbar ist; und
 einem Betätigungselement, das zwischen einer Bodenfläche des Gehäuses und dem Tisch angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, das Ausfahren des Tischs aus dem Gehäuse und das Einfahren in das Gehäuse zu ermöglichen.
Patent DE-202021106464-U1 (DE)
Title: Ferkelschutzeinrichtung für eine Abferkelbucht und betreffende Abferkelbucht
IPC: A01K1/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ferkelschutzeinrichtung (4) für eine Abferkelbucht (2), mit
 - einem ersten Seitenteil (8),
 - einer mit dem ersten Seitenteil (8) verbundenen Trogkonsole (12), und
 - einem schwenkbar um eine Schwenkachse (14) mit der Trogkonsole (12) verbundenen zweiten Seitenteil (10), wobei die Ferkelschutzeinrichtung (4) durch Verschwenken des zweiten Seitenteils (10) in eine Ferkelschutzstellung (F) bringbar ist, bei der das zweite Seitenteil (10) im Wesentlichen parallel zu dem ersten Seitenteil (8) angeordnet ist,
 und in eine Bewegungsstellung (S), bei der das zweite Seitenteil (10) von dem ersten Seitenteil (8) abgespreizt ist,
 wobei an dem ersten Seitenteil (8) ein erstes Türelement (16) angeordnet ist und an dem zweiten Seitenteil (10) ein zweites Türelement (18) angeordnet ist, und wobei die Türelemente (16, 18) die Ferkelschutzeinrichtung (4) in der Ferkelschutzstellung (F) rückseitig begrenzen,
 dadurch gekennzeichnet, dass das erste Türelement (16) an dem ersten Seitenteil (8) und/oder das zweite Türelement (18) an dem zweiten Seitenteil (10) längenverstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202022100893-U1 (DE)
Title: Polykräuterformulierung für Magengeschwür
IPC: A61P1/04
Filed: 2022-02-17
Abstract: Polykräuterformulierung zur Behandlung von Magengeschwüren, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ethanolische Extrakte einer Vielzahl von Pflanzen, umfassend Mimosa Pudica, Zingiber officinalis, Murraya koenigii, und Spargel racemosus, umfasst.
Patent DE-202022104152-U1 (DE)
Title: Katzenstreuschaufel mit Bereitschaftshalterung
IPC: A01K13/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: Katzenstreuschaufel (2) mit Bereitschaftshalterung (1), wobei die Katzenstreuschaufel (2) ein Schaufelblatt (4) mit einem daran angeformten Stiel (3) aufweist, und wobei die Bereitschaftshalterung (1) eine Basis (14) und einen Köcher (12) zur Aufnahme des Schaufelblatts (4) umfasst, dessen Öffnung sich auf einer von der Basis (14) verschiedenen Seite der Bereitschaftshalterung (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereitschaftshalterung (1) außerdem einen in ihrer Basis (6) integrierten Beutelspender umfasst.
Patent DE-202022105887-U1 (DE)
Title: Schalldämmungssystem eines Unterbringungsgehäuses für den Kühlkreis einer Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-10-19
Abstract: Unterbringungsgehäuse (1) für die Bestandteile des Kühlkreises einer Wärmepumpe (HP), darunter mindestens:
 - den Kompressor (C),
 - das Expansionsventil (EXP),
 - die Rohrleitungen (T) für das Kältemittel,
 - die Umwälzpumpe des Wärmeträgerfluids für den Heizkreis für die Umgebung,
 wobei das Gehäuse (1) aus einem kastenförmigen Aufbau mit mindestens einer Wand (2) besteht, die fähig ist, die Schallemissionen akustisch zu isolieren, die durch die Bestandteile erzeugt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Wand (2) drei Schichten (3, 4, 5) aus verschiedenem Material umfasst, nacheinander gekoppelt gemäß dem Prinzip „Masse - Feder - Masse“,
 wobei die drei Schichten (3, 4, 5) von innen nach außen bezüglich des Gehäuses (1) umfassen:
 - eine erste, innere Wandschicht (3) aus schallisolierendem Material, die als „Masse“ dient,
 - eine zweite, die Zwischen-Wandschicht (4) aus schallabsorbierendem Material, die als „Feder/Schwingungsdämpfer“ dient,
 - eine dritte, äußere Wandschicht (5) aus schallisolierendem Material, die als „Masse“ dient.
Patent DE-202022105964-U1 (DE)
Title: Verantwortungsvolles, auf Künstlicher Intelligenz basierendes System zur Verringerung der Treibhausgasemissionen in 6G-Netzen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-10-21
Abstract: Verantwortungsbewusstes, auf künstlicher Intelligenz basierendes System zur Verringerung von Treibhausgasemissionen in 6G-Netzen, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Sammeleinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Infrarotvideos von Methanlecks sammelt, die von verschiedenen undichten Geräten aufgenommen wurden, wobei die Sammeleinheit mit einer ersten Verarbeitungseinheit verbunden ist, die so konfiguriert ist, dass sie Oberflächenverschiebungskarten integriert, die aus kostengünstigen interferometrischen Radardaten mit synthetischer Apertur abgeleitet werden, und die räumlich-zeitliche Entwicklung des Drucks und der Abgasfahnen während der Injektion und der Perioden genau vorhersagt;
 eine Erfassungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Methanleckagen aus gesammelten Infrarotvideos von Methanleckagen, die von verschiedenen Leckagegeräten aufgenommen wurden, erfasst, wobei die Erfassungseinheit auch mit der ersten Verarbeitungseinheit verbunden ist, die so konfiguriert ist, dass sie eine visuelle Erklärung der von der Erfassungseinheit erhaltenen Erfassungsergebnisse liefert;
 eine Schätzeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die MethanLeckagequellen explizit aus hochauflösenden Infrarotbildern der Methanfahne ohne Abhängigkeit von meteorologischen Variablen, z. B. Windgeschwindigkeiten, schätzt; und
 eine zweite Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Fahrzeugemissionen entsprechend dem graphenorganisierten Verkehrsnetz kodiert, wobei die zweite Verarbeitungseinheit ferner so konfiguriert ist, dass sie grafische Attribute bereitstellt, die für die Konnektivität im Verkehrsnetz charakteristisch sind (topologisch, räumlich, zeitlich) und zukünftige Emissionen vorhersagt.
Patent DE-202022106543-U1 (DE)
Title: Handbetätigbare Baumischmaschine, insbesondere handbetätigbare Rührmaschine für das Rühren und/oder Mischen von Baustoffen
IPC: B01F33/501
Filed: 2022-11-23
Abstract: Handbetätigbare Baumischmaschine, insbesondere handbetätigbare Rührmaschine (1) für das Rühren und/oder Mischen von Baustoffen,
 mit einer Handgriffeinrichtung (2),
 mit einem Gehäuse (3), in dem ein Antriebsmotor wenigstens zum Teil aufgenommen ist,
 wobei der Antriebsmotor wenigstens eine Antriebswelle (4) aufweist, die unmittelbar oder mittelbar mit einem Misch- und/oder Rührwerkzeug wirkverbindbar ist,
 wobei die Handgriffeinrichtung (2) zwei, in Längserstreckungsrichtung (4) der Handgriffeinrichtung (2) gesehen, auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (3) liegende U-förmige Handgriffelemente (5, 6), vorzugsweise mit jeweils wenigstens einem von dem Gehäuse (3) beabstandeten Handgriff (7, 8), aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens eines der U-förmigen Handgriffelemente (5, 6) zur Verkleinerung der Längserstreckung der Handgriffeinrichtung (2) mittels einer Verbindungseinrichtung (11) lösbar und/oder abnehmbar an der Handgriffeinrichtung (2) gehaltert ist.
Patent DE-202023101731-U1 (DE)
Title: FIBC-Faltbehälter und FIBC-Behälteranordnung
IPC: B65D88/18
Filed: 2023-04-04
Abstract: FIBC-Faltbehälter (1),
 mit einer Ventilaufnahme (2) und einer darin befindlichen Öffnung (21), die dazu bestimmt ist, von einer Ventilbaugruppe (15) eines FIBC-Behälters ein Ventil samt Auslassöffnung aufzunehmen,
 und mit Rastelementen, die dazu bestimmt sind, mit Rastelementen der Ventilbaugruppe (15) des FIBC-Behälters zusammenzuwirken und das Ventil an dem Faltbehälter (1) in einer vorbestimmten Position zu halten,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Rastelemente des Faltbehälters (1) als federbewegliche Rasthaken (10) ausgestaltet sind, die dazu bestimmt sind, eine Grundplatte (14) der Ventilbaugruppe (15) des FIBC-Behälters zu hintergreifen,
 und die als zwei separate Bauteile ausgestaltet sind, und die durch die Federwirkung in ihre Haltestellung gedrängt sind
 und gegen die Federwirkung in eine Freigabestellung beweglich sind, in welcher die Ventilbaugruppe (15) des FIBC-Behälters in die Ventilaufnahme (2) des Faltbehälters (1) einsetzbar oder aus ihr entnehmbar ist.
Patent DE-202023103418-U1 (DE)
Title: Ein Dreikörperschiff
IPC: B63B3/00
Filed: 2023-06-21
Abstract: Ein Dreikörperschiff, dadurch gekennzeichnet, dass es die durch sukzessive Verbindung mehrerer Schiffsrümpfe gebildete Schiffskombination (1) umfasst, der Schiffsbug (11) ist an der Vorderseite der Schiffskombination (1) befestigt, der Schiffshauptkörper ist an der Oberseite der Schiffskombination (1) befestigt, und die Laufräder (2) sind an beiden Seiten der Schiffskombination (1) befestigt, die Antriebsvorrichtungen (5) sind an den Gelenken befestigt, mehrere der Antriebsvorrichtungen (5) sind durch die Stromkabel (6) elektrisch mit der Elektrokabelmontage (7) auf einer Seite des Schiffshauptkörpers verbunden, die Steuerkonsole im Schiffshauptkörper ist elektrisch mit den Laufrädern (2) und der Elektrokabelmontage (7) verbunden.
Patent DE-202023104921-U1 (DE)
Title: Multikontakt-Adapterbuchse und entsprechende Verbinderanordnung
IPC: H01R13/18
Filed: 2023-08-29
Abstract: Adapterbuchse, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Vielzahl von Kontaktlamellen, wobei jede der Kontaktlamellen ein Paar von ersten elastischen Klemmarmen, die an einem ersten Ende angeordnet sind, und ein Paar von zweiten elastischen Klemmarmen, die an einem zweiten Ende angeordnet sind, umfasst, wobei die Vielzahl von Kontaktlamellen nebeneinander gestapelt sind, um eine gestapelte Struktur zu bilden; und
 Umhüllungen, die dazu verwendet werden, um auf die gestapelte Struktur aufzusetzen, wobei die Umhüllungen jeweils einen Umhüllungsrahmen und zwei Reihen von Druckarmen, die sich aus dem Umhüllungsrahmen heraus erstrecken, aufweisen,
 wobei die Kontaktlamellen aus einem ersten metallischen Material und die Umhüllungen aus einem zweiten metallischen Material hergestellt sind, und wobei das zweite metallische Material eine höhere mechanische Festigkeit als das erste metallische Material aufweist.
Patent DE-202023105469-U1 (DE)
Title: Ein scharfes und durables Schneidemesser
IPC: B26B9/02
Filed: 2023-09-20
Abstract: Ein scharfes und durables Schneidemesser, umfassend einen Messergriff und eine mit dem Messergriff verbundene Messerklinge, wobei der untere Rand der Messerklinge als Scheide ausgestaltet ist, wobei an einer Seite des Randes der Scheide eine Anzahl von Mikrozähnen gleichmäßig angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen zwei benachbarten Mikrozähnen 0,25 mm bis 0,5 mm, die Höhe der einzelnen Mikrozähne 0,2 mm bis 0,4 mm, die Dicke der einzelnen Mikrozähne 0,04 mm bis 0,07 mm und der Winkel zwischen zwei benachbarten Mikrozähnen 4 bis 6 Grad beträgt.
Patent DE-202023106136-U1 (DE)
Title: Schlittenanordnung und Werkzeugmaschine mit einer derartigen Schlittenanordnung
IPC: B23Q1/58
Filed: 2023-10-24
Abstract: Schlittenanordnung, insbesondere Planschlittenanordnung (5), für eine Werkzeugmaschine, umfassend
 einen auf einer Schrägabstützung (7) verschiebbar auf zumindest einer Führungsschiene (8) aufgenommenen Planschlitten,
 wobei die Führungsschiene (8) mittels einer teleskopartig verschiebbaren Abdeckung (15) abgedeckt ist,
 wobei ein nach unten weisendes erstes Ende (E1) der Abdeckung (15) an einem Schrägabstützungsende der Schrägabstützung (7) fest angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein nach oben weisendes zweites Ende (E2) der Abdeckung (15) verschiebbar in einem im Planschlitten vorgesehenen Schlitz (S) geführt ist, wobei an dem nach unten weisenden ersten Ende (E1) der Abdeckung (15) eine Verschlussplatte (16) angebracht ist, welche fest mit der Schrägabstützung (7) verbunden ist, wobei die Verschlussplatte (16) an ihrem der Schrägabstützung (7) abgewandten oberen Kantenabschnitt eine zum Werkzeugträgerelement (13) hin geneigte Schrägfläche (18) aufweist.
Patent DE-212015000085-U1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Bauelement hauptsächlich bestehend aus Holz, mit einer ersten Außenschicht (1), mindestens einer Innenschicht (2, 3, 4, 5) und einer zweiten Außenschicht (6), welche Schichten (1, 2, 3, 4, 5, 6) aus Brettern oder Pfosten bestehen, wobei mindestens eine Innenschicht (2, 3, 4, 5) ganz oder überwiegend aus thermisch modifiziertem Holz besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Außenschicht (1), und die zweite Außenschicht (6) durch Verbindungselemente (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-212017000306-U1 (DE)
Title: Integrierte Großspritzgießmaschine
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-12-14
Abstract: Integrierte Großspritzgießmaschine, bestehend aus einem Oberrahmen, welcher einen Zuführungseingang, einen Dichtungszylinder, ein Entlüftungsventil, ein Druckventil, ein Gerüst, eine Vorderform und eine Hinterform aufweist, wobei die Innenseite des Dichtungszylinders mit einer eingebauten Heizplatte versehen ist, während die Oberseite des Dichtungszylinders an dem rechtsseitig des Zuführungseingangs angebrachten Entlüftungsventil sowie Druckventil angeschlossen ist, wobei eine Verschlusskappe an der Oberseite des Zuführungseingangs angebracht ist, das Druckventil unterhalb des Entlüftungsventils durch einen Halter abgestützt ist und die Hinterform mit einer installierten Düse versehen ist, deren Schwanz an dem Dichtungszylinder angeschlossen ist, wobei die Vorderform an dem Gerüst angebracht ist und eine Kolbenstange sowie eine Spiralfeder zwischen der Vorderform und dem Gerüst eingesetzt sind, und einem mit dem Oberrahmen verbundenen Unterrahmen, in dem ein Bedienfeld, ein Heizgerät, einer Zylinder und ein Führungsrohr eingebaut sind, wobei das Bedienfeld an einer Linksseite des Unterrahmens installiert ist, das Heizgerät unterhalb des Dichtungszylinders, bzw. mitwirkend mit der Heizplatte angebracht ist und der Zylinder unterhalb des Bedienfeldes angebracht, bzw. über ein Führungsrohr an dem Druckventil sowie der Kolbenstange angekoppelt ist.
Patent AT-8766-U2 (AT)
Title: Balkon oder ähnlicher anbau sowie verfahren zur nachträglichen herstellung eines balkons od. ähnlichen anbaus
Filed: 2006-01-16
Abstract: Die Neuerung besteht darin, daß an das Außenmauerwerk (4) zu beiden Seiten des Fensters mittels entsprechend dimensionierte: Gewindestangen (5) zwei Stahlrahmen (2) angeschraubt bzw. an der Mauerinnenflucht durch Kontermuttern und Verteilereisen verankert sind. Nach Balkonanbau und Verkleidung der seitlichen und vorderen Brüstungsflächen erfolgt der Umbau des Fensters + Einbau der Balkontüre (12), ferner die Raum- seitige Ausgestaltung (Stufen bzw. Podest mit Stufen. (3a)
Patent AT-7111-U2 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen von erzeugnissen aus metall
IPC: B22F3/115
Filed: 2004-06-17
Abstract: Zum Herstellen von Erzeugnissen aus Metall, wie Pulvern, Folien, Beschichtungen und Formteilen, wie Bolzen, Rohren oder Blechen aus Metall in Form von Halbzeug, wird das Metall des Halbzeuges durch ein induktives Magnetfeld geschmolzen, zerstäubt, auf einen Träger gesprüht und auf dem Träger verfestigt. Das geschmolzene Metall wird in einer Gasdüse (1), die entweder als Laval-Düse oder als Venturi-Düse ausgebildet ist, zerstäubt, indem der Gasdüse (1) ein Gasstrom (4) zugeführt wird, wobei ein langgestreckter Sprühstrahl (6), der eine Breite hat, die wenigstens so groß ist wie die Breite des herzustellenden Erzeugnisses (8), erzeugt wird.
Patent BR-MU8702398-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento em perfil de borracha para vedaçao de comportas, sistema fabril e produto assim obtido
Inventor: LOMBARDI AWAZU LIZETE
IPC: C09K3/10
Filed: 2007-11-21
Abstract: APERFEIçOAMENTO EM PERFIL DE BORRACHA PARA VEDAçãO DE COMPORTAS, SISTERMA FABRIL E PRODUTO ASSIM OBTIDO. Compreende a junção dos componentes: [1] Película de PTFE (politetrafluoretileno): sintetizada e laminada com espessua de 0,8 ou 1,6mm, tratada quimicamente em uma das faces para permitir a adesão à borracha; [2] Primer / adesivo: sistema de polímeros orgânicos dissolvidos em solvente, que promovem a adesão de diversos substratos aos elastómeros: [3] Borracha: composto de elastómero sintético ou natural; sendo que a película [1] é sulcada [4] transversalmente.
Patent BR-MU8801325-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em pallet de papelço corrugado para movimentaÇço de cargas
Inventor: WYDATOR PATRICK
IPC: B65D19/34
Filed: 2008-05-12
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PALLET DE PAPELçO CORRUGADO PARA MOVIMENTAÇçO DE CARGAS representado por uma solução evolutiva que agrega valor ao "pallet" (A), notadamente ao "pallet" de papelão corrugado, sob a óptica operacional, econômica e ecológica, além de conferir ao mesmo maior durabilidade, pois permite uma perfeita adaptação dos espaços de acesso a todo tipo de pinças de transporte (C) de empilhadeiras, sendo que para tal este apresenta construtividade balizada na definição de uma base retrátil (A') que pode apresentar uma altura (h1) mínima quando o pallet" (A) esta devidamente carregado com produtos (B) sobre sua placa de apoio (1), sendo que estas altura (h1) passa para uma altura (h2), maior e coincidente com a espessura das pinças de transporte (C).
Patent BR-MU8802029-U2 (BR)
Title: elemento modular reforçado aplicado em fÈrmas plásticas de concretagem
Inventor: ESMAEL WANDERLEY JAYME
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: ELEMENTO MODULAR REFORçADO APLICADO EM FÈRMAS PLáSTICAS DE CONCRETAGEM. Consiste de um elemento modular (1) a ser aplicado em fórmas (F) plásticas para concretagem de estruturas diversas da construção civil, cujo destaque é possuir uma série de seções (2) de reforço ortogonais entre si e congruentes para projeção (3) cilindrica central formando quadrículos (4) por sua vez dotados de nervuras (5) basais cruzadas.
Patent BR-MU8802252-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em colete de propaganda inflável ou não
Inventor: PIRES MARCOS RENATO MOURA
IPC: G09F21/02
Filed: 2008-10-07
Abstract: Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional colete de propaganda inflável ou não para ser utilizado por um usuário, que ao se movimentar vai tornando-se um canal de mídia, para divulgar promoções, marcas, produtos e outros; através de um inflável ou não no formato desejado, ou seja: geométricos, garrafas, bolas, logotipos de acordo com o anunciante e da promoção.
Patent BR-MU8802816-U2 (BR)
Title: disposições construtivas introduzidas em conjunto de tampa e elemento vertedor para frascos em geral
Inventor: DAMIANI CARLOS ALBERTO
IPC: B65D41/38
Filed: 2008-12-23
Abstract: Disposições estas especialmente desenvolvidas para garantir melhorias quanto aos pontos de vedação, estanqueidade e meios de identificação de violação da tampa (2), possibilitando a conservação das características substanciais do produto, bem como evitando a evaporação e, consequente, escorrimento pelo bocal do frasco (F); dito conjunto de elementos vedantes são configurados por meios de estanqueidade que permitem a obtenção da pressão necessária entre o bocal e algumas partes externas do elemento vertedor (3) em relação a algumas partes internas da tampa (2); já os meios de identificação de violação (AV) foram desenvolvidos visando trazer melhorias quanto à sua produção fabril; ditos meios vedantes e de inviolabilidade são constituídos em novas formas em relação aos modelos já existentes, alcançando a inventividade e almejada melhoria no uso e produção do referido conjunto de tampa e elemento vertedor.
Patent BR-MU9000131-U2 (BR)
Title: churrasqueira semiportátil com espeto vertical-oblìquo
Inventor: FERREIRA ADAO DE JESUS
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-06-16
Abstract: CHURRASQUEIRA SEMIPORTáTIL COM ESPETO VERTICAL-OBLìQUO. Um modelo de utilidade que se caracteriza pela posição do espeto vertical-obliquo e ao lado do fogo que pode ser de lenha ou brasa de carvão, é formada por 26 (Vinte de seis) partes encaixadas entre si. A churrasqueira Semiportátil com Espeto Vertical-oblíquo constitui basicamente em um reservatório de brasa ou fornalha, fabricado em tela de chapa expandida de metal (1,5). Este reservatório tem formato de um paralelepípedo em posição vertical e possui em cada um de seus lados, 3 alças para fixar o suporte graduador do espeto (7). A Churrasqueira Semiportátil possui uma base que serve também como depósito de cinza ou borralho que base possui dois conjuntos de pés dobráveis para dentro (2,4). Em cada um dos lados da base da churrasqueira fica afixada uma bandeja com fundo corrugado, que serve para escora da base dos espetos e também como depósito de gordura e dos líquidos que escorrem da carne (3). A Churrasqueira Semiportátil utiliza espeto (6) em posição vertical e ao lado do fogo e não acima. A churrasqueira Semiportátil possui em seu cimo, uma campânula para captação da fumaça e dos gases que emanam da churrasqueira, servindo também como suporte da chaminé (9).
Patent BR-MU9000688-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida no conjunto vareta de incenso e embalagem
Inventor: TRAMONTIN RICARDO PENTEADO
IPC: A47G33/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Disposição introduzida no conjunto vareta de incenso e embalagem. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para vareta de incenso e sua embalagem, pertencente ao campo de artigos para aromatização de ambientes, que recebeu disposição para facilitar o seu uso; dita vareta de incenso (1) prevê cabeça acendedora de fósforo (10) e a embalagem (20) superfície acendedora abrasiva (22) na qual a cabeça acendedora de fósforo (10) de uma vareta de incenso (1) pode ser deslizada e acesa.