baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011214-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung in Systemen für bilaterale Kommunikation und Rundfunkübertragung
Inventor: BOEGELSACK MARTIN DIPL ING
IPC: H04W88/02
Filed: 2005-03-09
Granted: 2012-07-05
Abstract: Steuermodul in einem Telekommunikationsendgerät, wobei das Telekommunikationsendgerät eine erste bidirektionale Kommunikationseinheit in Form einer Mobilfunkeinheit zur Kommunikation mit öffentlichen und/oder privaten Kommunikationsnetzen und mindestens eine zweite Kommunikationseinheit in Form einer Rundfunkeinheit zum Empfang von (Daten-)Rundfunk aufweist, wobei durch das besagte Steuermodul mindestens ein Datensignal zwischen der ersten und der zweiten Kommunikationseinheit übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul mittels Bus-System einerseits an die Rundfunkeinheit, andererseits an die Mobilfunkeinheit und zusätzlich an eine Einheit angeschlossen ist, die entsprechende Anwendungsprogramme und elektronische Datenverarbeitungskomponenten enthält, und dass das Steuermodul Mittel umfasst um Einstellungen und Abfragen aus der Rundfunkeinheit und der Mobilfunkeinheit zu übernehmen und diese mit mindestens einer gewählten Applikation zu verbinden, wobei mittels des Steuermodul Mittel umfasst, um Einstellungen und Abfragen aus der Mobilfunksteuerkanal dem Lieferanten des Rundfunk-Programminhaltes in einem Datensatz, der aus dem Gerätetyp, der Telefonnummer und dem Rundfunkkanalsegment besteht, mitgeteilt wird.
Patent DE-102006015179-B4 (DE)
Title: Fahrbares Gerät zum Aufbringen von Material auf Oberflächen
Inventor: RUPPRECHT RICHARD
IPC: E01C19/20
Filed: 2006-03-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fahrbares Gerät zum Aufbringen von Material auf Oberflächen (O), welches aufweist:➢ einen auf einem einachsigen Fahrgestell (F) angeordneten Behälter (B),➢ eine am Fahrgestell (F) im Bereich der Achse (A3) gelagerte Schubstange (S),➢ einen seitlich am Behälter (B) angeordneten, schwenkbaren Tragarm (TG) für mindestens eine Bürste oder Rundbesen (BÜ) und➢ einen Motor (M) zum Antrieb eines im Behälter (B) angeordneten Rührwerks (RW) und/oder der Bürste oder Rundbesen (BÜ), so dass beim Vorwärtsschieben und Rückwärtsziehen des Geräts durch den Benutzer, die Oberfläche (O) mittels Bürste oder Rundbesen (BÜ) gekehrt und durch Absenken der Schubstange (S) bei geöffnetem Auslass (A) ein Materialausfluss aus dem Behälter (B) bewirkt wird.
Patent DE-102006017412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern mehrerer die Fahrdynamik eines Fahrzeuges beeinflussender Fahrzeugkomponenten
Inventor: ROSEMEIER THOMAS DR
IPC: B60W40/064
Filed: 2006-04-13
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zum Steuern mehrerer die Fahrdynamik eines Fahrzeugs beeinflussender Fahrzeugkomponenten in Abhängigkeit eines Soll-Fahrverhaltens des Fahrzeuges, welches über ein das reale Fahrverhalten des Fahrzeuges in Abhängigkeit einer Fahrerwunschvorgabe abbildende Fahrzeugmodell ermittelt wird und das durch die Ansteuerung der Fahrzeugkomponenten unter Vergleichmäßigung der Belastungen der Reifen umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit messtechnisch ermittelter Betriebszustandsparameter des Fahrzeuges und über das Fahrzeugmodell ermittelte Randbedingungen in Form jeweils einer Summe der im Bereich der Reifen am Fahrzeug angreifenden Soll-Querkräfte und Soll-Längskräfte sowie der Summe der am Fahrzeug angreifenden Soll-Giermomente innerhalb von während eines Fahrbetriebes des Fahrzeugs ermittelten Betriebsgrenzen von Steuerwerten der Fahrzeugkomponenten theoretische Steuerwerte für die Fahrzeugkomponenten bestimmt werden, die zur Ermittlung von am Fahrzeug bei Ansteuerung der Fahrzeugkomponenten mit den theoretischen Steuerwerten theoretisch angreifenden Längs- und Querkräfte sowie am Fahrzeug theoretisch wirkenden Giermomente herangezogen werden, die während einer iterativen Optimierungsroutine in Abhängigkeit von Abweichungen zwischen den Soll-Querkräften und den theoretisch am Fahrzeug angreifenden Längskräften, den Soll-Längskräften und den theoretisch am Fahrzeug angreifenden Querkräften und den Soll-Giermomenten und den theoretisch am Fahrzeug angreifenden Giermomenten bewertet werden, wobei nach Ablauf eines mehrere Optimierungsschritte umfassenden Optimierungszyklus von der Optimierungsroutine das angeforderte Soll-Fahrverhalten wenigstens annähernd umsetzende Steuervorgaben für die Fahrzeugkomponenten ausgegeben werden.
Patent DE-102006020226-B4 (DE)
Title: Füllanlage zur Käseherstellung
Inventor: STECHER PETRA
IPC: A01J25/12
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-03-20
Abstract: Füllanlage
(1) zur Käseherstellung,  – mit wenigstens
einer mit Molke-Käsebruch-Gemisch
zu befüllenden,
einen Boden aufweisenden Form (3),  – wobei die wenigstens eine
Form (3) und/oder der Boden molkedurchlässige Bereiche aufweist/-en,  – wobei
der wenigstens einen Form (3) ein Abfüllrahmen (4) zugeordnet ist,
der für
die Befüllung
der zugehörigen Form
(3) mit einem unteren Abschnitt im Wesentlichen bis auf den Boden
der wenigstens einen Form (3) in dieser anordenbar ist,  – wobei
die Seitenwände
des Abfüllrahmens
molkedurchlässige
Bereiche aufweisen, so dass Molke seitlich durch die molkedurchlässigen Bereiche
des Abfüllrahmens
in einen Zwischenraum zwischen Abfüllrahmen und Form austreten
kann,, und  – wobei
ein Be- und Entlademechanismus (5) vorgesehen ist, um die wenigstens
eine Form (3) aus einem Bereitstellungsbereich (6) in die Füllanlage
einzusetzen und wieder daraus zu entnehmen.
Patent DE-102006020309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Endes der Lebensdauer eines bestimmten Batterietyps
Inventor: ROCHER JACQUES MICHEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2006-05-03
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Endes der Lebensdauer eines bestimmten Typs einer Batterie (5) wie beispielsweise einer Knopfzelle, insbesondere einer Lithium-Mangan-Knopfzelle, die im Rahmen einer bestimmten Anwendung dieser Batterie spezielle Funktionseigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: – in einer ersten Phase zur Kalibrierung des festgelegten Batterietyps (5) im Rahmen der betrachteten Anwendung: – ein repräsentatives Aufgabenprofil der Betriebsparameter der betrachteten Anwendung erstellt wird, das geeignet ist, ein Profil der Temperaturen, ein Profil des Stromverbrauchs je Zeiteinheit und ein Profil der Formen des verbrauchten Stroms zu kombinieren, – Grenzwertkriterien für den Betrieb der Batterie (5) ausgewählt werden, die sich in Spannungswerten an den Batterieklemmen äußern, bei deren Unterschreitung bei bestimmten Umgebungstemperaturen des Milieus, in dem sich diese Batterie befindet, davon ausgegangen werden muss, dass das Ende der Batterielebensdauer erreicht ist, – eine beschleunigte Alterungsprüfung der Anwendung durchgeführt wird und dabei Werte der Spannung an den Klemmen der Batterie (5) gemessen und gespeichert werden, die für die gewählten Betriebskriterien dieser Batterie repräsentativ sind, – und bei der Verwendung einer Batterie (5) des bestimmten Typs im Rahmen der betrachteten Anwendung: – regelmäßige Messungen der Spannung an den Klemmen der Batterie (5) und der entsprechenden Umgebungstemperatur durchgeführt werden, – jeder Messwert der Spannung an den Klemmen der Batterie (5) mit den entsprechenden gespeicherten Werten verglichen wird, – die Messwerte, die unter den entsprechenden gemessenen Werten liegen, gezählt werden, – und nach der Zählung von n Messwerten, die die entsprechenden gespeicherten Werte unterschreiten, wobei n ≥ 1 ist, ein Warnsignal für das Ende der Lebensdauer der Batterie (5) abgegeben wird.
Patent DE-102006023971-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Verfahren zum Nachweis von Personen, Tieren oder Gegenständen
Inventor: BARTSCH STEFAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2006-05-22
Granted: 2009-01-22
Abstract: Optischer
Sensor zum Nachweis von Personen, Tieren oder Gegenständen im
Bereich einer sicherheitsmäßig zu überwachenden
Einrichtung  mit einer Sendeeinheit (20) zum Senden von elektromagnetischer
Strahlung (24) auf eine Referenzfläche (32) in einem Überwachungsbereich
(30) der zu überwachenden Einrichtung
(10),  mit einer Detektoreinheit (40) zum Nachweis von elektromagnetischer
Strahlung (34) aus dem Überwachungsbereich
(30),  mit einer Intensitätsauswerteeinheit
(44) zum Auswerten einer von der Detektoreinheit (40) nachgewiesenen
Intensität
der elektromagnetischen Strahlung (34) und  mit einer mit der
Intensitätsauswerteeinheit
(44) und der Sendeeinheit (20) verbundenen Steuer- und Auswerteeinrichtung
(50) zum Steuern einer Intensität
der in den Überwachungsbereich
(30) eingestrahlten Strahlung (24), zum Verarbeiten der von der
Detektoreinheit (40) nachgewiesenen Intensität und zum Ausgeben von Schaltsignalen
(56) an die zu überwachende
Einrichtung (10) in Abhängigkeit der
von der Detektoreinheit (40) nachgewiesenen Intensität,   wobei
zum hochfrequenten Modulieren der Intensität der in den Überwachungsbereich
(30) eingestrahlten elektromagnetischen Strahlung (24) ein mit...
Patent DE-102006025732-B4 (DE)
Title: Magnusrotor
Inventor: ROHDEN ROLF
IPC: B63H9/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2010-05-20
Abstract: Magnusrotor mit  einem Antrieb und einer Steuerung, welche den Antrieb derart steuert, dass der Magnusrotor eine Umfangsgeschwindigkeit erreicht, die um einen Faktor λ größer als die mittlere Windgeschwindigkeit ist, wobei 5 ≤ λ ≤ 20, und  wenigstens drei am unteren Außenumfang des Magnusrotors angeordneten Führungsrollen (12), welche spielfrei am Magnusrotor (8) anliegen.
Patent DE-102006028404-B4 (DE)
Title: Auflageplatte zum Verlegen auf dem Boden
Inventor: STÄBLER KARL
IPC: E01C15/00
Filed: 2006-06-19
Granted: 2021-07-01
Abstract: Auflageplatte (10) zum Verlegen auf dem Boden, umfassend eine Auflagefläche (20) sowie die Ober- (40) und Unterseite (50) der Auflageplatte (10) verbindende Öffnungen (60), wobei die Auflagefläche (20) Teilflächen (22, 24) umfasst, die in mindestens zwei senkrecht zur Ober- (40) und Unterseite (50) versetzten Ebenen angeordnet sind, und die Öffnungen (60) zwischen den Ebenen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (60) zwischen den in vertikaler Richtung versetzten Ebenen in mindestens zwei Richtungen verlaufend angeordnet sind und mindestens zwei in unterschiedliche Richtungen wirksame Soll-Biegestellen (80) vorgesehen sind.
Patent DE-102006044497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasseraufbereitung nach dem Prinzip der umgekehrten Osmose
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: B01D61/02
Filed: 2006-09-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Wasseraufbereitung nach dem Prinzip der umgekehrten Osmose mit einem Umkehrosmosefilter (11), das durch die RO-Membran (12) in einen Primärraum (11a) und einen Sekundärraum (11b) unterteilt ist, einer in die Zuführleitung (1) eingefügten Pumpe (10), die dem Einlass (14) des Primärraumes aufzubereitendes Wasser zuführt, einem in die Abflussleitung (15) eingefügten, für den Druckaufbau im Primärraum maßgebenden Strömungswiderstand (20), einer die Abflussleitung (15) stromaufwärts des Strömungswiderstandes (20) mit der Zuführleitung (1) stromabwärts der Pumpe (10) verbindenden Rezirkulationsleitung, und mit einer zwischen Auslass (15) und Einlass (14) des Primärraumes angeschlossenen Zirkulationspumpe (30), die in die Rezirkulationsleitung eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungswiderstand eine Turbine ist, die zum Antrieb der Zirkulationspumpe (30) herangezogen wird.
Patent DE-102006048230-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodensystem, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Hinterleuchtungseinrichtung
Inventor: STOYAN HARALD
IPC: F21K99/00
Filed: 2006-10-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Leuchtdiodensystem (1) mit mindestens einem Leuchtdiodenbauelement (2), das über eine Vorderseite (20) Licht aussenden kann und bei dem ein Leuchtdiodenchip in einem Leuchtdiodengehäuse (21) auf einer Wärmesenke (22) angeordnet ist, die an einer der Vorderseite (20) gegenüberliegenden Rückseite (25) des Leuchtdiodengehäuses (21) thermisch anschließbar ist, – wobei eine Trägerplatte (3) mit einer Vorderseite (34) und einer Rückseite (31) und einem Loch zur Aufnahme des Leuchtdiodenbauelements (2) vorgesehen ist, – wobei das Leuchtdiodenbauelement (2) von der Rückseite (31) der Trägerplatte (3) her in das Loch ragt, – wobei an der Rückseite (31) der Trägerplatte (3) eine elektrisch isolierende thermische Anschlussschicht (5) aufgebracht ist, die mit der Wärmesenke (22) thermisch leitend verbunden ist, und – wobei die elektrisch isolierende thermische Anschlussschicht (5) eine Ausnehmung im Bereich des Leuchtdiodenbauelements (2) und im Bereich von elektrischen Anschlussstreifen (23, 24) des Leuchtdiodenbauelements (2) aufweist.
Patent DE-102006059402-B4 (DE)
Title: Werkstoff auf Siliciumnitrid-Basis, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: HERRMANN MATHIAS DR
IPC: C04B35/593
Filed: 2006-12-11
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffs auf Siliciumnitrid-Basis, bei dem ein Pulvergemisch, das 40 bis 75 Vol-% feinkörniges α-Si3N4 und/oder β-Si3N4 zusammen mit mindestens einem Sinteradditiv und 25 bis 60 Vol-% grobkörnige Fraktion von α-Si3N4 mit einer mittleren Korngröße von mindestens 1,5 μm enthält, hergestellt wird, im Anschluss eine Verdichtung unter einem Druck ≥ 10 MPa bei Temperaturen oberhalb von 1450°C durchgeführt wird, wobei das Sinteradditiv während der Sinterung eine flüssige Phase bildet, in der sich das feinkörnige α-Si3N4 und/oder β-Si3N4 löst und ein anisotropes nadelförmiges Kornwachstum von β-Si3N4 induziert wird, das zur Bildung einer bruchzähen Matrix führt, in der die im Wesentlichen als α-Si3N4 erhalten gebliebene, grobkörnige Fraktion gebunden wird.
Patent DE-102007014361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen eines Buches oder dgl.
Inventor: SCHMID CLAUDIA
IPC: A47B19/00
Filed: 2007-03-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
(1, 1/1, 1/2, 1/3, 1/4) zum Aufstellen eines Buches (9) oder dgl.,
bestehend aus einem zu einer Vertikalen (40) schräg nach hinten
geneigten Anlageelement (2, 2/1, 2/2), an welchem das Buch (9) anlegbar
ist sowie einem an dessen Unterkante (4) angeordneten parallel oder
schräg
zu einer Horizontalebene (6) verlaufenden Stellelement (5), auf
welches das Buch (9) aufstellbar ist, wobei im Bereich der Unterkante
(4) des Anlageelementes (2, 2/1, 2/2) ein Stützelement (11) vorgesehen ist,
welches sich über
den Masseschwerpunkt (12) des Anlageelementes (2, 2/1, 2/2) hinaus
nach hinten (Pfeil 3) erstreckt und, wobei im Abstand unterhalb
des Stützelementes
(11) ein Klemmelement (13) vorgesehen ist, mit welchem die Vorrichtung
(1, 1/1, 1/2, 1/3, 1/4) an eine Platte (16, 30, 30/1), insbesondere
eine Tischplatte (16, 19) klemmbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Klemmelement derart ausgebildet ist, dass die Vorrichtung (1,
1/1, 1/2, 1/3, 1/4) wahlweise auf der Tischplatte...
Patent DE-102007015508-B4 (DE)
Title: Digitale Steuerschaltung eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel sowie Verfahren zum Betreiben eines Betriebsgerätes
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B41/36
Filed: 2007-03-30
Granted: 2016-04-28
Abstract: Steuerschaltung (12) für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel (9), aufweisend einen Ausgang zur Ausgabe eines Steuersignals für den Leuchtmittelbetrieb, sowie einen Eingang (11) für ein Signal, wobei der Eingang (11) – intern mit wenigstens zwei parallelen Auswertungszweigen verbunden ist, deren Ausgänge einem Regelmodul als Istwertsignal zuführbar sind, wobei das Regelmodul anhand dieses Istwertsignals und einem Sollwert einen Steuerwert ermittelt und an dem Ausgang der Steuerschaltung (12) als Steuersignal ausgibt, wobei jeder der mehreren parallelen Auswertungszweige dazu ausgelegt ist, eine Auswertung des Signals anhand unterschiedlicher Sätze (S1, S2) an Kriterien (K11, K12, K21, K22) auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kriteriensätze (S1, S2) dabei derart ausgewählt sind, dass für jeden zulässigen Signaltyp für den Eingang (11) nur ein Kriteriensatz erfüllt ist, so dass nur ein Auswertungszweig einen zeitlich verändernden Beitrag zu dem Istwertsignal für das Regelmodul liefert, während die anderen Auswertungszweige keinen oder einen zeitlich konstanten Beitrag liefern.
Patent DE-102007017075-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WANDTKE SEBASTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-04-10
Granted: 2012-03-22
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitseinrichtung zumindest zwei Airbag-Gassäcke (212; 214) aufweist, wobei die Gassäcke (212; 214) in der Kraftfahrzeugtür (100) angeordnet sind, wobei die Gassäcke (212; 214) bei Entfaltung durch eine gemeinsame Öffnung (118) der Türbrüstung (104) der Kraftfahrzeugtür (100) entfaltbar sind wobei an den zumindest zwei Airbag-Gassäcken (212; 214) zumindest zwei zugehörige Airbag-Lanzen (204; 206) ausgebildet sind, wobei die Airbag-Lanzen (204; 206) mit einem gemeinsamen Gasgenerator (210) verbunden sind, wobei es sich bei der Sicherheitseinrichtung um einen kombinierten Kopf-Thorax-Airbag handelt.
Patent DE-102007018761-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssteuerung
Inventor: TAKAHASHI SEIJI
IPC: H03K17/082
Filed: 2007-04-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Energieversorgungssteuerung (10), die aufweist ein Schaltelement (14), das zwischen einer Energiequelle (12) und einer Last (11) angeordnet ist, wobei die Last (11) eine induktive Last ist, ein Stromerfassungselement (18), das parallel zu dem Schaltelement (14) geschaltet ist und ein Erfassungssignal (Is) entsprechend einem Laststrom (IL), der zum Schaltelement (14) fließt, ausgibt, eine Spannungsgeneratorschaltung (52), die eine Erzeugungsspannung (Voc, Vfc) erzeugt, die einer Ausgangsspannung zwischen dem Schaltelement (14) und der Last (11) entspricht, eine Anomalieerfassungsschaltung (53), die ein abnormes Signal (OC, FC) ausgibt, wenn eine Spannung (Vo), die dem Erfassungssignal (Is) entspricht, die Erzeugungsspannung (Voc, Vfc) überschreitet, eine Schutzschaltung (71), die einen vorbestimmten Schutzbetrieb auf der Grundlage des abnormen Signals (OC, FC) durchführt, das von der Anomalieerfassungsschaltung (53) ausgegeben wird, wobei die Schutzschaltung (71) als den vorbestimmten Schutzbetrieb ein Ausschalten des Schaltelements (14) und dessen Halten in dem ausgeschalteten Zustand eine vorbestimmte Bezugsausschaltdauer lang erzwingt,...
Patent DE-102007027209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Beuteln
Inventor: STEINER PETRA
IPC: B65H35/10
Filed: 2007-06-13
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung von Beuteln, wobei die Beutel in der Vorrichtung
unter Ausbildung eines Bandes (5) hintereinander angeordnet sind
und das Band (5) Perforationen zur Abtrennung jeweils eines Beutels
von dem Band aufweist, wobei die Vorrichtung einen Vorratsbehälter (1)
zur Aufnahme des Bandes (5) umfaßt, wobei  – der Vorratsbehälter (1)
aus einer Grundplatte (2), einer Frontplatte (3) und einem umlaufenden
Außensteg
(4) besteht, der die Außenkanten
der Grundplatte (2) mit den Außenkanten
der Frontplatte (3) verbindet;  – in dem Außensteg (4) eine Austrittsöffnung (12)
ausgebildet ist, durch die das Band (5) aus dem Vorratsbehälter (1) herausgezogen
werden kann;  – an
der Austrittsöffnung
eine Abrißkante
(7) zur Abtrennung eines Beutels von dem Band (5) ausgebildet ist;  – auf der
Grundplatte (2) eine Einrichtung zur Fixierung des Bandes (10) in
dem Vorratsbehälter
(1) ausgebildet ist; und  – auf
der Grundplatte (2) eine Einrichtung zur Führung (11,...
Patent DE-102007034413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentisieren eines Benutzers
Inventor: YANG CUI QING
IPC: G06F21/00
Filed: 2007-07-20
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Authentisieren eines Benutzers auf einem Computersystem, welches aufweist:  Empfangen einer Authentisierungsanforderung von dem Benutzer,  Empfangen eines ersten Multimedia-Datenobjektes von dem Benutzer,  Durchführen einer Transformation mit dem ersten Multimedia-Datenobjekt,  Bestimmen, ob die Transformation des ersten Multimedia-Datenobjektes zu Authentisierungsdaten für den Benutzer passt, wobei die Authentisierungsdaten für den Benutzer eine Transformation eines zweiten Multimedia-Datengegenstandes sind, und  wenn dies der Fall ist, Authentisieren des Benutzers.  wobei das erste Multimedia-Datenobjekt ein Teil einer ersten Multimediadatei ist, und wobei das erste Multimedia-Datenobjekt durch Anwenden eines Musters auf die erste Multimediadatei erzeugt wurde, welches durch den Benutzer ausgewählt wurde.
Patent DE-102007034962-B4 (DE)
Title: Aktives Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HUMER MLADEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-07-26
Granted: 2010-01-21
Abstract: Fahrzeugsitz (10), der umfasst:  einen Sitzlehnenrahmen (18) zum Halten des Rückens eines Insassen,  eine Kopfstütze (16), die sich von dem Sitzlehnenrahmen (18) erstreckt, um den Kopf des Insassen zu halten, und  einen Vierstab-Mechanismus (24), der betätigbar mit dem Sitzlehnenrahmen (18) und der Kopfstütze (16) verbunden ist, um eine Eingangskraft von dem Insassen in Reaktion auf eine Aufprallbedingung zu empfangen und dadurch die Kopfstütze (16) zu einer betätigten Position zu versetzen,  dadurch gekennzeichnet, dass der Vierstab-Mechanismus (24) einen Vergrößerungsfaktor zwischen der Eingangsverschiebung und der Ausgangsverschiebung der Kopfstütze (16) aufweist, der vor einer Aufprallbedingung größer als 1 ist, und der kleiner als 1 ist, wenn die Kopfstütze (16) zu der betätigten Position bewegt wurde.
Patent DE-102007038548-B4 (DE)
Title: Haltereinheit für Anbauteile am Fahrzeugrahmen
Inventor: KRAUS ALFONS
IPC: B62D27/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zum drehwinkelgerechten Positionieren von Anbauteilen an einem, ein Lochmuster (9) aufweisenden Rahmenlängsträger (8) eines Nutzfahrzeugs mittels eines Halterohres (1), das an seinem Stirnende (33) mit einem Halter (2) seitlich abragend am Rahmenlängsträger (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) und das Halterohr (1) einen gemeinsamen Überdeckungsbereich (36) aufweisen, wobei im Überdeckungsbereich (36) von Halterohr (1) und Halter (2) zu einander fluchtende Radialbohrungen (13) vorgesehen sind, in die zur Verdrehsicherung ein Zapfen (14) eingreift, der an einem ersten Ende (32) eines parallel zur Fläche des Rahmenlängsträgers (8) verschwenkbaren und sich am Außenumfang (18) des Überdeckungsbereichs (36) abstützenden Schwenkarms (12) angeordnet ist, der benachbart zum Halterohr (1) einen zu dessen Drehachse (30) parallelen Dorn (16) aufweist, welcher in einer vorbestimmten Schwenkstellung des Schwenkarms (12) mit dem Halterohr (1) in eine Lochmusterbohrung (17) des Rahmenlängsträgers (8) einführbar ist, die in einem vorbestimmten Drehwinkel (C; D; E; F) des Halterohrs (1) und in einem dem radialen Abstand (31) des Zapfens (14) von der Drehachse (30) des Halterohrs (1) entsprechenden radialen Abstand (34) am Rahmenlängsträger (8) angeordnet ist.