baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262385-A1 (DD)
Title: Entnahmeeinrichtung fuer stabfoermige werkstuecke
Inventor: PETER RUDOLF
IPC: B65G25/04
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entnahmeeinrichtung fuer stabfoermige Werkstuecke, insbesondere Bohrwerkzeuge, die an, mit die Werkstuecke aufnehmenden, Magnetprismen ausgestatteten bewegten Transportketten, insbesondere fuer automatische Lackiereinrichtungen, anwendbar ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass seitlich von der Transportkette ein Parallelkurbeltrieb angeordnet ist, dessen Koppel endseitig zwei das Werkstueck aufnehmende Greiffinger und dessen Kurbeln im Gelenkbereich Zahnraeder aufweisen, wobei die Kurbeln von einem ueber eine synchron zur Bewegung der Transportkette angetriebene Kurvenscheibe und einen Kurvenrollenhebel bewegten Zahnradtrieb angetrieben werden. Durch die erfindungsgemaesse Entnahmeeinrichtung wird die Lebensdauer der Magnetprismen der Transportkette erhoeht und eine gesundheitsschaedigende Taetigkeit vermieden. Fig. 1
Patent DD-260138-A1 (DD)
Title: Optisches bandpassfilter
Inventor: JAEGER ANDREAS
IPC: G02B5/20
Filed: 1987-04-08
Abstract: Das optische Bandpassfilter dient der Selektierung begrenzter Spektralbereiche im ultravioletten, visuellen oder infraroten Bereich. Es wird die Anhebung der Transmission sowie die Beseitigung der Bandenstruktur innerhalb eines bestimmten Transparenzbereiches bei Gewaehrleistung geringer Transmission im entsprechenden Sperrbereich ermoeglicht. Das erfindungsgemaesse optische Bandpassfilter, das aus mindestens einer, zwischen einem Substrat und Superstrat befindlichen Cavity - Filterschichtgruppe besteht, wobei mehrere Gruppen durch eine duenne Koppelschicht miteinander verbunden sind, weist eine Brechzahlvariation in mindestens einer Schicht der Cavity - Filterschichtgruppen auf.
Patent DD-267028-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines calcium- und natriumhaltigen glasrohstoffes
Inventor: SCHELINSKI SIEGFRIED
IPC: C03C1/02
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines calcium-natriumhaltigen Glasrohstoffs. Anwendungsgebiet ist die Glasindustrie, dort insbesondere die Bereitung von Glasrohstoffgemengen fuer vollelektrisch beheizte Glasschmelzwannen. Es war das Ziel, feuchten Faellungskalk aus der Ammonsulfatproduktion durch Zusatz einer geeigneten Komponente mit nachfolgender Trocknung zu einem rieselfaehigen, ammoniakfreien und sulfatarmen, insbesondere zur Bereitung von Glasrohstoffgemengen fuer vollelektrisch beheizte Glasschmelzwannen heranzuziehen. Erfindungsgemaess wird der feuchte Faellungskalk mit einer 40 bis 60%igen Sodaloesung bei 20 bis 90C versetzt, 30 Minuten geruehrt, der Feststoff mittels Filtration von der Loesung getrennt und getrocknet.
Patent DD-267222-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zum automatischen messen von rohrmuffen waehrend des schleifens
Inventor: HERMANN RALF
IPC: B24B49/00
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Messung des Durchmessers und des Winkels der Muffe bei Betonrohren waehrend des Schleifprozesses. Ziel der Erfindung ist es, Innendurchmesser und Winkel der zu schleifenden Flaeche bei Betonrohren waehrend des Schleifvorganges exakt und effektiv bestimmen zu koennen und entsprechende Signale zur Steuerung der Schleifanlage zu generieren. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt durch zwei Sensoren mit dem hinsichtlich des Rohres gleichen Bezugspunkt wie die Schleifscheibe vermessen wird. Die Erfindung findet auf dem Gebiet der Laengenmesstechnik (Durchmesserbestimmung) Anwendung.
Patent DD-268091-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur erzeugung von besetzungsinversion und lasertaetigkeit im roentgen- bzw. vakuumultravioletten spektralbereich
Inventor: GLAS PETER
IPC: H01S4/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die erfindungsgemaesse Strahlungsquelle ist anwendbar in der Mikroelektronik, der Werkstoffwissenschaft sowie in Biologie und Medizin. Mittels Laserstrahlung werden zwei Plasmen zeitlich und raeumlich unabhaengig voneinander erzeugt. Die Plasmen haben entgegengesetzte Expansionsrichtungen. Eines der Plasmen dient als Waermesenke zur Kuehlung des anderen Plasmas bei Aufrechterhaltung der erforderlichen Elektronendichte, wobei der Dichtebereich, in dem Inversion auftritt, vergroessert wird. Zur Durchfuehrung des Verfahrens wird eine Anordnung vorgeschlagen, die ein spiegelbildlich aufgebautes optisches System aufweist, dem beidseitig unabhaengig voneinander betreibbare Treiberlaser zur Plasmaerzeugung zugeordnet sind. Dieses optische System besteht aus zwei identischen Axicons zur Umformung der von den Treiberlasern emittierten entgegengesetzt verlaufenden Treiberstrahlungen in Buendel mit kreisringfoermiger Intensitaetsverteilung, und nachgeschalteten Fokussieroptiken zur Fokussierung der Treiberstrahlungen auf im intensitaetsfreien Raum der Anordnung angebrachte, einander zugekehrte Targets. Fig. 1
Patent DD-271378-A1 (DD)
Title: Pruefgeraet zur bestimmung der haftfestigkeit von kleinformatigen keramischen erzeugnissen auf festen traegerwerkstoffen
Inventor: KEUCHER JOACHIM
IPC: G01N19/04
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefgeraet zur Bestimmung der Haftfestigkeit von kleinformatigen keramischen Erzeugnissen. Ziel der Erfindung ist eine Qualitaetsverbesserung beim Verkleiden der Waende mit Fliesen. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Vorrichtung, die ein Abziehen der kleinformatigen keramischen Erzeugnise, z. B. Fliesen, von einem festen Untergrund, wie z. B. von einer Pruefplatte, ermoeglicht. Erfindungsgemaess sind an einer Grundplatte ein Hydraulikzylinder, eine Huelse und ein Zuganker angeordnet.
Patent DD-272434-A1 (DD)
Title: Winkelspannvorrichtung fuer maschinenschraubstoecke
Inventor: LEHMANN REINHARD
IPC: B23Q3/02
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspannen kleiner und mittlerer Teile in Maschinenschraubstoecke. Aufgabe der Erfindung ist es, eine universell einsetzbare, leicht bedienbare Vorrichtung zu finden, die eine hohe Winkligkeit garantiert sowie eine mechanische Schaedigung bei spanabhebenden Arbeitsgaengen verhindert. Dazu wird eine lose, wegnehmbare Schraubstockbacke, in die eine Nut eingefraest ist, die ein genau abgemessenes Passstueck enthaelt, an die bewegliche Schraubstockbacke des Schraubstocks gelegt. Zur Fixierung der zweiten Anschlagkante ist in die feste Backe des Schraubstocks, ebenfalls in eine Nut, eingefraest in einem genau vorgegebenen Abstand von der Fuehrungsinnenkante des Schraubstocks, ein Passstueck eingelegt. Durch das Spannen wird das Werkstueck an die beiden Passstuecke gedrueckt und in seiner Lage fixiert, so dass auch bei Abheben grosser Spaene die Winkligkeit garantiert beibehalten wird.
Patent DD-273731-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur impulserzeugung
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: H03K23/58
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Impulserzeugung. Ihr Einsatz erfolgt in Impulsgeneratoren zur Erzeugung von variablen Impulsmustern bzw. variablen Zeitablaeufen in Geraeten und Anlagen der elektronischen Messtechnik. Die Erfindung ermoeglicht eine Erweiterung von in programmierbaren mehrkanaligen Impulsgeneratoren angewendeten elektronischen Zaehlschaltungen im Hinblick auf die Erreichung eines bei gleicher Programmierung konstanten zeitlichen Versatzes zwischen den Ausgangsimpulsen verschiedener Kanaele sowie im Hinblick auf die Erzeugung von Ausgangsimpulsen mit einem ganzzahligen Vielfachen der Wiederholfrequenz der uebrigen Ausgangsimpulse, und vermeidet dabei durch Nichtanwendung von sich oft wiederholenden Schaltungsteilen den schaltungstechnischen Aufwand entscheidend zu erhoehen und durch die Anordnung einer von allen Schaltungen zur Impulszaehlung gemeinsam genutzten Verzoegerungsschaltung die Zeitkennwerte wesentlich zu verschlechtern. Figur
Patent DD-275411-A1 (DD)
Title: Anordnung zur aufbereitung von groben kohlenstaub- und ballastteilchen
Inventor: STROEER KURT
IPC: B02C13/13
Filed: 1988-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufbereitung von in einem Sichter einer Kohlenstaubmuehle ausgehaltenen groben Kohlenstaub- und Ballastteilchen, wobei ein Griessruecklauftrichter des Sichters ueber einen Griessruecklaufkanal in die Kohlenstaubmuehle eingebunden ist. Dabei ist erfindungsgemaess der Griessruecklaufkanal ueber im Mahlkammergehaeuse der Kohlenstaubmuehle in einem Abstand vom Eckpanzer angeordnete Leiteinrichtungen auf eine vom Schlagrad der Kohlenstaubmuehle beaufschlagte Foerdereinrichtung eingebunden. Figur
Patent DD-275644-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines pvc-textilverbundes
Inventor: GEISSLER WOLFGANG
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polymer-Textil-Verbundes. Die Erfindung ist in der Kunstleder- und Tischbelagherstellung unter Einsatz von PVC als Polymerschicht anwendbar. Die zu loesende Aufgabe besteht darin, ein Verfahren zur Herstellung eines Polymer-Textil-Verbundes mit einer PVC-Kompakt- oder Schaumschicht zu schaffen, wobei zwischen dem textilen Flaechengebilde und der Polymerschicht eine hohe Haftkraft bei verbesserter Weichheit des Verbundes erreicht werden soll. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass in das Bindemittel des Textilmaterials vor dem Impraegnieren ein sich thermisch zersetzendes und dabei gasabspaltendes Treibmittel zugegeben wird, welches bei Trocknen des textilen Flaechengebildes stabil bleibt und erst nach dem Kaschieren mit einem unverfestigten PVC-Film waehrend einer gemeinsamen themischen Behandlung Gas abgibt.
Patent DD-277968-A1 (DD)
Title: Messgeber
Inventor: KLOSE WERNER
IPC: G01F1/56
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messgeber, der vorzugsweise zur Volumenstrommessung in Rohrleitungen vorgesehen ist. Das Ziel der Erfindung hinsichtlich eines einfachen und robusten Aufbaus, einer billigen Herstellbarkeit sowie einer hohen Funktionssicherheit soll insbesondere ueber eine Verringerung und Vereinfachung von Funktionselementen erreicht werden. Nach der Erfindung ist als Aufnehmer des Messgebers mindestens ein drahtfoermiger elektrischer Leiter vorgesehen, der gegenueber einem weiteren, vorzugsweise parallel angeordneten Leiter auf wenigstens einem Teil seiner Laenge abstandsveraenderlich ausgebildet und an eine Auswerteschaltung angeschlossen ist. Fig. 1
Patent DD-278930-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum foerdern von ballenpflanzen
Inventor: GAEDE HANS-JOACHIM
IPC: A01C11/02
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Foerdern von Pflanzen mit Erdballen innerhalb von Pflanzmaschinen und Umtopfautomaten, die geeignet ist, nicht aufrechtstehende Pflanzen mit beliebiger Ballenform und -festigkeit schonend einem Pflanzengreifer zum Absetzen in die Pflanzfurche oder in Pflanztoepfe zuzufuehren. Der Foerderguttraeger ist als Teil eines Schwingfoerderers ausgebildet und besteht zur Aufnahme nicht aufrechtstehender Pflanzen aus einem Auflageschienenpaar und zur Aufnahme stehender Pflanzen aus einer Auflageschiene. Die Vorrichtung gestattet sowohl die Verzweigung als auch die Vereinigung von Foerdergutstroemen und kann entlang des Foerderweges beliebige Richtungsaenderungen aufweisen.
Patent DD-279049-A1 (DD)
Title: Dichtungssystem fuer zylindrische stangendurchfuehrungen
Inventor: BIELIG HORST
IPC: F16J15/18
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungssystem fuer zylindrische Stangendurchfuehrungen aus druckbeaufschlagten Raeumen, vorzugsweise fuer SF6-Schaltanlagen und Hochspannungsleistungsschalter. Die Aufgabe, ein verschleissarmes, wartungsarmes und allen Sicherheitsforderungen entsprechendes Dichtungssystem zu schaffen, wird durch den Einsatz eines kompakten elastischen Pakets, welches aus einzelnen Dichtungselementen verschiedener Form und Materialien besteht, geloest. Fig. 1
Patent DD-280373-A1 (DD)
Title: Anordnung zur aushaltung von ballastteilchen aus dem rauchgasstrom
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23J3/00
Filed: 1989-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aushaltung von Ballastteilchen aus dem Rauchgasstrom vor Nachschaltheizflaechen, wobei im Bereich der Umlenkung eine Ableiteinrichtung eingebunden ist. Dabei ist die Ableiteinrichtung als eine mit dem Querzug verbundene, einen Ableitkanal aufweisende Abscheidekammer ausgebildet. Fig. 1
Patent DE-10002158-A1 (DE)
Title: Amorphous, clear, thermoformable thermoplastic film, used for interior and exterior purposes, e.g. cladding, advertising, display and lighting, contains soluble flame retardant
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08K5/5313
Filed: 2000-01-20
Abstract: Amorphous, clear, flame-retardant, thermoformable film based on a crystallizable thermoplastic material (I), which is 30-1000  mu m thick, contains flame retardant(s) soluble in (I).  An Independent claim is also included for the production of this film.
Patent DE-10003265-A1 (DE)
Title: Circuit breaker e.g. for electrical vehicle, has plug that moves in application/release device so terminals on plug side move freely into or out of terminals on main body side
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: H01H9/08
Filed: 2000-01-26
Abstract: The circuit breaker has a fuse (14), a main body (10), a pair of connecting terminals (20a,20b) on the main body side, a plug accommodation chamber (13) for accommodating the plug (28) movably in an application/release device and a pair of connecting terminals (31) on the plug side. The plug moves in the application/release device so that the terminals on the plug side move freely into or out of the terminals on the main body side.
Patent DE-10005354-A1 (DE)
Title: Manufactured teeth for placement on prepared natural teeth or fragments
Inventor: MOENKMEYER ULRICH
IPC: A61C5/77
Filed: 2000-02-08
Abstract: The manufactured teeth have external dimensions marginally larger than a prepared tooth. The teeth made of plastic, ceramic or hybrid material are joined next to each other by a bridge. The teeth can be fitted over the prepared teeth without perforating their outer surface. At least one tooth is a natural tooth, or contains part of a natural tooth.
Patent DE-10005545-A1 (DE)
Title: Vibration damping unit esp. for vehicle drive system including damper with multi-deflection masses so that each mass carrier is coupled movable at two coupling sections at least also included are 1st and 2nd guide track arrangements
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: The vibration damping unit is designed, so that in the region (80,82) at least a first track arrangement (46) of the deflection mass carrier (16), is provided relatively with increased thickness to the defining surfaces (84,86,88,90). Also the region (80,82) of increased thickness, in the region of the at least one guide track arrangement, is formed of metal sheet pref. by crimping, at the deflection mass carrier.
Patent DE-10005945-A1 (DE)
Title: Manipulation module for mounting and removing component(s) on carrier has coil mounted holding device for positioning component(s) with respect to holding device with magnetic adhesive force
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: B23P19/00
Filed: 2000-02-09
Abstract: The module has a holding device (22) with at least one holder matching the component (12) and a coil mounted on the end of the holding device facing the component, which is supplied with current for at least partial positioning of the holding device with respect to at least one component and that positions the component(s) with respect to the holding device with a magnetic adhesive force.  An Independent claim is also included for a method of manipulating components.
Patent DE-10007759-A1 (DE)
Title: Plant tonic comprising polyphosphate, diphosphate, modified starch, food cellulose and lactic acid, useful especially in organic cultivation
IPC: A01N59/26
Filed: 2000-02-19
Abstract: A plant tonic comprising polyphosphate, diphosphate, modified starch, food cellulose and lactic acid is new. ACTIVITY : Pesticide; fungicide. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10008975-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuator for gas replacement valve for internal combustion engine has device for applying increased acceleration force on armature when in holding position
Inventor: STEFFENS HANS-JOERG
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-02-25
Abstract: The actuator has an armature (3) with a drive connection to the valve (2) arranged to oscillate against the force of a spring system between switching magnets (4,5) at a distance apart. The armature is alternately accelerated from a holding position on one of magnet towards the other by the magnetic field of the other supplied with a capture current. There is a device (6) for applying increased acceleration to the armature in the holding position.
Patent DE-10013165-A1 (DE)
Title: Control device for vehicle air conditioner has safety belt condition detecting signal device
Inventor: ACUNA ANTONIO
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The control device can regulate the temperature and air condition of several part regions of the interior of the vehicle, corresponding to each of the individual seats in the vehicle. It is fitted with at least one signal device which detects whether a safety belt is fastened or not and sends the corresponding signal to the control unit
Patent DE-10013692-A1 (DE)
Title: Einphasig gespeistes Antriebssystem
Inventor: LUERKENS PETER
IPC: H02M5/458
Filed: 2000-03-21
Abstract: Ein Antriebssystem, bestehend aus einem Gleichrichter, einem Hochfrequenzfilter, einem Wechselrichter und einem Induktionsmotor wird ohne Energiespeicher vom Einphasennetz gespeist betrieben, wobei durch Verwendung eines Hüllkurvengenerators mit einem netzsynchronen, vorzugsweise sinusförmigen Signal, das bewirkt, daß dem Wechselrichterausgangssignal eine vorzugsweise sinusförmige Hüllkurve vorzeichenbehaftet überlagert wird, unzulässige Stromoberschwingungen im Einphasennetz verhindert werden. Dabei werden evtl. Schwankungen der Zwischenkreisspannung kompensiert. DOLLAR A In weiteren Ausgestaltungen der Erfindung wird die dafür vorteilhafte Betriebsfrequenz des Wechselrichters automatisch mit Hilfe eines PLL-Regelkreises eingestellt, indem die Phasenverschiebung zwischen Zwischenkreisstrom und Hüllkurvensignal ausgewertet wird. DOLLAR A In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird die dafür vorteilhafte Betriebsfrequenz durch Hinzuaddieren eines bestimmten Frequenzunterschiedes zur Motordrehzahl gewonnen. DOLLAR A In weiteren Ausgestaltungen der Erfindung stellt die Hüllkurve direkt ein Abbild des Verlaufs der Spannung des Einphasennetzes dar.
Patent DE-10015603-A1 (DE)
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: F25B31/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: Condenser casings (V1-V3) connect to each other via one or more U-shaped oil compensating pipes (7,8,8',8) and to a suction collecting tube (S) via one or more supplementary pipes (6,6',6). Inlets for suction pipes (3,3',3) running from the suction collecting tube to the condensers fit preferably in the upper area of the suction collecting tube.
Patent DE-10016371-A1 (DE)
Inventor: HEINZEL MICHAEL
IPC: D06M13/425
Filed: 2000-04-04
Abstract: The invention relates to the use of 3-iodine-2-propinyl-carbamates as antimicrobial, especially antimycotic, active agents in washing agents, cleaning agents, hand washing agents, hand washing-up liquids, washing-up liquids for dishwashers and agents for finishing textiles, furs or leather.
Patent DE-10016445-A1 (DE)
Title: Electronic output stage that can be controlled with small electrical drive signals - has voltages of input signals and drives to first and third transistors and to second and fourth transistors varying in opposition to each other
Inventor: SCHROEDINGER KARL
IPC: H03F3/45
Filed: 2000-03-29
Abstract: The output stage has first and second interconnected transistors (T6,T7) with connections to a current source and control connections to each transistor. Third and fourth transistors (T4,T5) are connected to an operating voltage and to the first and second transistors. Drive signals formed by amplifying the input signals and with an offset are connected to the control connections of the third and fourth transistors. The voltages of the input signals (VEIN) and the drives to the first and third transistors and to the second and fourth transistors vary in opposition to each other.
Patent DE-10020147-A1 (DE)
Title: Motor vehicle automatic transmission control system includes speed and brake depression sensors plus throttle state reporter for immediate response to stop actions.
Inventor: TSUTSUI HIROSHI
IPC: F16H61/20
Filed: 2000-04-25
Abstract: Automatic transmission controls for vehicle stop response includes a vehicle speed sensor and a vehicle stop predictor responsive to the speed sensor in immediate mode. An input coupling control is used to reduce the hydraulic servo drive pressure from the normal engaged setting to a waiting pressure which maintains normal engaged pressure. The condition of this waiting pressure is used to free the coupling at the same time as the neutral control operation starts. In addition to this, a brake (B) sensor checks on possible brake pedal depression and the stop predictor warns of stop action on the basis of brake sensor signal as well as that from speed sensor. This prediction is also based on a throttle sensor reporting the throttle state.
Patent DE-10025638-A1 (DE)
Title: Variable stone design uses asymmetric concrete stone shape to give loadbearing catenary join in low-weight format adapting to site.
IPC: E02D17/20
Filed: 2000-05-24
Abstract: A variable stone is made of concrete and asymmetric in shape so as to form a static catenary join between stones when laid. The 12 kg stone can be handled by one man and is for use in gardens, parks, layouts and other situations such as lawn edging or flower bed enclosure. Slopes of 1:10-1.1 can be held and there planted over using the asymmetric shape to adapt to curves etc. The stone can be reinforced and used as step or tread and the stones offset to give plant openings and can be toothed or smooth as laid.
Patent DE-10025787-A1 (DE)
Title: Discontinuous fluid sample extraction device for pipeline system, has drives connected near branch pipeline openings inside vessel, to promote discharge of sample into fluid arranged in plane below pipeline openings
IPC: G01N1/20
Filed: 2000-05-19
Abstract: Drives (7,8) connected near openings (4,5) of branch pipelines (1,2) inside a kettle-like vessel (3), promote discharge of sample into a funnel (6) arranged in a plane below pipeline openings. The extracted sample is passed to an analysis station through a pipeline (9) of funnel. The continuously flowing out fluid collected in the vessel and not in the funnel is discharged through a drain (10) and recirculated.