baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104389-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Verriegelungsanordnung
Inventor: STOCK BERND
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung mit einem Grundkörper, einem Verriegelungsmittel zum Verriegeln des Grundkörpers mit einem Gegenkörper, einem zum Grundkörper relativ bewegbaren Betätigungsmittel, das mit dem Verriegelungsmittel in Kontakt bringbar ist, und wenigstens einer Verschiebevorrichtung. Bei einem Betätigen des Betätigungsmittels bewegt die Verschiebevorrichtung das Betätigungsmittel selbsttätig in eine Verriegelungsposition. In der Verriegelungsposition ist das Betätigungsmittel mit dem Verriegelungsmittel in Kontakt und überführt dieses in eine Verriegelungsstellung.
Patent DE-102013104648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Presse und Presse zur Herstellung von Werkstoffplatten aus Biomasse
Inventor: MIKAELSSON STEFAN
IPC: B27N3/26
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Presse sowie eine Presse zur Herstellung von Werkstoffplatten aus Biomasse. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde den Energieverbrauch für die Beheizung der Heizplatten der Presse während des Betriebes der Presse zu verringern. Die Erfindung für das Verfahren besteht darin, dass zunächst Thermoöl mit einer Ausgangstemperatur (TP) von einem Primärkreis (18) bereitgestellt wird und dass dieses Thermoöl mittels einer Sekundärpumpe (20) einer Heizplatte (4) zugeführt wird, wobei vor Eintritt des Thermoöls in die Heizplatte (4) dessen Vorlauftemperatur (TV) und am Austritt aus der Heizplatte (4) dessen Rücklauftemperatur (TR) gemessen, wobei die Drehzahl einer Sekundärpumpe (20) dabei so geregelt wird, dass die Differenztemperatur (ΔT) von Vorlauftemperatur (TV) und Rücklauftemperatur (TR) konstant gehalten wird. Die erfindungsgemäße Presse umfasst mindestens eine Heizplatte (4), welche Heizkanäle (5) zum Hindurchführen von Thermoöl aufweist, eine Sekundärpumpe (20) im Sekundärkreis (19) zum Fördern von Thermoöl zu den Heizkanälen (5), mindestens eine Messeinrichtung (7, 8) zum Messen der Vorlauftemperatur (TV) und der Rücklauftemperatur (TR), eine Einrichtung zum Bilden des Wertes der Differenztemperatur (ΔT) aus Vorlauftemperatur (TV) und Rücklauftemperatur (TR) sowie ein Steuergerät (14) zum Regeln der Drehzahl der Sekundärpumpe (20) in Abhängigkeit von der Differenztemperatur (ΔT) als Führungsgröße.
Patent DE-102013104658-A1 (DE)
Title: System for controlling vehicle e.g. hybrid electric vehicle, has controller that modifies traction motor torque in response to difference between rotational speed and filtered rotational speed of driveline component
Inventor: COLVIN DAN
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: The system has a traction motor (20) for powering wheels (32) of the vehicle (10). A vehicle system controller (VSC) (36) is in communication with traction motor. The vehicle system controller is configured to modify traction motor torque in response to a difference between a rotational speed of a driveline component and a filtered rotational speed of the driveline component to reduce driveline oscillations.
Patent DE-102013105128-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-05-17
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst insbesondere ein Substrat, eine erste Elektrode auf dem Substrat, eine strahlungsemittierende oder strahlungsabsorbierende Schichtenfolge auf der ersten Elektrode, eine zweite Elektrode auf der Schichtenfolge, eine auf der zweiten Elektrode angeordnete Verkapselungsschicht und eine auf der Verkapselungsschicht angeordnete Abdeckungsschicht mit einer ersten und einer zweiten Hauptfläche, wobei zwischen der ersten und der zweiten Hauptfläche der Abdeckungsschicht mindestens eine Sollbruchfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102013107048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit eines Überhitzungsschutzes einer Substratbehandlungsanlage
Inventor: SMOLKE MATTHIAS
IPC: C30B33/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Der Erfindung, die eine Vorrichtung in einer Substratbehandlungsanlage mit mindestens einer Behandlungskammer und einem darin angeordneten Heizer betrifft, die wenigstens ein eine Abschaltung des Heizers bei Überhitzung bewirkenden Temperaturschalter, bestehend aus einem Temperatursensor und einer Auswerteeinheit, aufweist, dessen Temperatursensor in der zu überwachenden Behandlungskammer angeordnet ist, liegt die Aufgabe zugrunde, die Sicherheit des Schutzes einer Substratbehandlungsanlage vor Überhitzung dadurch zu erhöhen, dass auch lokal auftretende Überhitzungen vermieden werden können. Dies wird dadurch gelöst, dass der Temperatursensor aus mindestens zwei Teilsensoren besteht, die räumlich voneinander unabhängig in der Behandlungskammer angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren, bei dem die Temperatur in der Behandlungskammer an mindestens zwei voneinander räumlich unabhängigen Positionen gemessen wird, jeder Temperaturwert in ein und derselben Auswerteeinheit mit einem Schwellwert verglichen wird und der mindestens eine Heizer bei Überschreitung des Schwellwerts auch nur eines der Temperaturwerte abgeschaltet wird.
Patent DE-102013111347-A1 (DE)
Title: Intelligente Feldformung für auf Magnetfeldmessungen  beruhende Geschwindigkeitssensoren
Inventor: SATZ ARMIN
IPC: G01P3/488
Filed: 2013-10-15
Abstract: Es werden Techniken zum Verbessern der Sensitivität von Magnetsensorsystemen (100) bereitgestellt. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Magnetsensorsystem (100) einen Vormagnetisierungskörper (102) aus einem hartmagnetischen Material, welcher eine Vertiefung (104) aufweist. Die Vertiefung (104) entspricht einer Magnetflussführungsoberfläche (106) des Vormagnetisierungskörpers (102). Das Magnetsensorsystem (100) umfasst zudem ein Magneterfassungselement (108), welches in oder nahe der Vertiefung (104) angeordnet ist. Ein aus einem weichmagnetischen Material gefertigter Magnetflusskonzentrator (110) ist in der Vertiefung (104) zwischen der Magnetflussführungsoberfläche (106) und dem Magneterfassungselement (108) angeordnet.
Patent DE-102013112026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Bestimmung des Brechungsindex
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung des Brechungsindex, der an der Grenzfläche zu einem Medium (4) auftritt, mit einem selbsterregten System, bestehend aus – einer aktiven Hochfrequenz-Baugruppe (5) zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen mit einer innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbandes liegenden Betriebsfrequenz- einem Sensor (2), der mit den elektromagnetischen Wellen beaufschlagt wird und der bezüglich des Mediums (4) zumindest temporär derart angeordnet ist, dass sich die Phasenlage der an der Grenzfläche reflektierten elektromagnetischen Wellen unter dem Einfluss des Mediums (4) ändert, und – einem Rückkopplungskreis (6, 7, 8, 9), der die elektromagnetischen – ellen auf den Sensor (2) rückkoppelt, wodurch die Frequenz des selbsterregten Systems bestimmt wird, mit einem Frequenzdetektor, der die Frequenz des selbsterregten Systems detektiert, und mit einer Auswerteeinheit (21), die anhand der erfassten Frequenz den Brechungsindex an der Grenzfläche zu dem Medium (4) bestimmt.
Patent DE-102013202489-A1 (DE)
Title: Direct current-to-direct current (DC/DC) transducer used in industry, has smoothing reactors that are stacked and arranged such that directions in which axle lines of winding portions extended are identical
Inventor: ISHIKURA HISASHI
IPC: H01F27/30
Filed: 2013-02-15
Abstract: The DC/DC transducer (100) has a rectifying element (5a,5b) that is provided for rectifying the electric power transferred to a secondary winding (42) of a transformer (4). Smoothing reactors (6a,6b) are provided for smoothing the electric power rectified by the rectifying element. The smoothing reactors are provided such that the core portions (11a,12a) are provided for surrounding winding portions (14a). The smoothing reactors are stacked and arranged, such that the directions in which axle lines of winding portions extended are identical.
Patent DE-102013207667-A1 (DE)
Title: Elektronisches Tasteninstrument
Inventor: IRIMURA KOHTARO
IPC: G10H1/32
Filed: 2013-04-26
Abstract: Elektronisches Tasteninstrument, das in der Lage ist, den Verzug eines Tastenbettes zu vermeiden, auf dem sich eine Klaviatur befindet, und das Erscheinungsbild des Instrumentes durch gemeinsame Nutzung einer Rückwand zu verbessern, die einen Instrumentenkörper und ein Lautsprechergehäuse abdeckt. Ein Klavierkörper eines elektronischen Klaviers hat ein Tastenbett. Eine Bodenplatte ist unter dem Tastenbett derart angeordnet, dass sie von diesem beabstandet ist, und erstreckt sich weiter nach hinten als ein hinteres Ende desselben. Eine Vorderwand steigt an einem vorderen Ende der Bodenplatte auf und ist mit dem Tastenbett verbunden. Das Lautsprechergehäuse nimmt einen Lautsprecher auf. Eine Abschirmplatte steigt hinter der Vorderwand in dem Lautsprechergehäuse auf der Bodenplatte auf und ist mit dem Tastenbett verbunden. Eine Rückwand ist mit dem hinteren Ende der Bodenplatte derart verbunden, dass sie die Rückseiten des Klavierkörpers und des Lautsprechergehäuses bedeckt.
Patent DE-102013214577-A1 (DE)
Title: überwachung und Diagnose eines Steuergerätes
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Ein Steuergerät (14) eines Fahrzeugs umfasst einen Ethernet-Transceiver (16) mit einem Link-LED-Ausgang (20), der zum Anzeigen des Netzwerk-Status mittels einer daran anschließbaren LED (18) ausgeführt ist. Ein Verfahren zum Überwachen des Steuergerätes (14) umfasst: – Ermitteln eines einstellbaren Diagnosezustandes des Steuergerätes (14); – Auswählen einer Signalfolge basierend auf dem Diagnosezustand und – Ansteuern des Link-LED-Ausgangs (20) mit der Signalfolge zum Ausgeben des Diagnosezustandes.
Patent DE-102013215229-A1 (DE)
Title: Magnetisiertes kraftstoffeinspritzventil und magnetisierter kraftstoffeinspritzventilsitz
Inventor: BASMAJI JOSEPH
IPC: F02M51/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für einen permanent magnetisierten Ventilmechanismus und/oder Ventilmechanismussitz für eine Kraftstoffeinspritzdüse offenbart. Eine Kraftstoffeinspritzdüse umfasst einen Ventilmechanismus und einen Ventilmechanismussitz, wobei der Ventilmechanismus und/oder der Ventilmechanismussitz permanent magnetisiert sind; eine Einspritzdüsen-Antriebsschaltung zum Betätigen des Ventilmechanismus; und eine Feder, die den Ventilmechanismus in einer geschlossenen Position gegen den Ventilmechanismussitz vorbelastet. Eine erste Strommenge kann z. B. in einer ersten Richtung dem Einspritzdüsen-Antrieb zugeführt werden, um den permanent magnetisierten Einspritzventilmechanismus von dem Einspritzventilmechanismussitz zu heben, während eine zweite Strommenge in einer zweiten Richtung dem Einspritzdüsen-Antrieb zugeführt werden kann, um den permanent magnetisierten Einspritzventilmechanismus auf dem Einspritzventilmechanismussitz zu schließen.
Patent DE-102013216835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: PLATH ARMIN
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils, bei dem ein Vorformling (1) aus zumindest einem Faserhalbzeug (3) bereitgestellt wird und bei dem Endlos-Verstärkungsfäden (7) auf einer in einer Förderrichtung (F) kontinuierlich geförderten Endlos-Trägerbahn (5) parallel zur Förderrichtung (F) abgelegt und fixiert werden. Erfindungsgemäß werden die Endlos-Verstärkungsfäden (7) derart auf der Endlos-Trägerbahn (5) abgelegt und fixiert, dass sich ein Flächengebilde (9, 10, 11) ergibt, dessen Kontur der Endkontur des Kunststoffbauteils entspricht.
Patent DE-102013223252-A1 (DE)
Title: Maschinelle Werkstück-Transfervorrichtung sowie maschinelle Entladevorrichtung und maschinelle Anordnung zum Bearbeiten von Werkstücken mit einer derartigen Werkstück-Transfervorrichtung
Inventor: NUTSCHAN THOMAS
IPC: B21D43/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine maschinelle Werkstück-Transfervorrichtung (19) ist zwischen einer Werkstückauflage (8) einer Werkzeugmaschine (2) zum Bearbeiten von Werkstücken einerseits und einer Werkstückablage (54) andererseits angeordnet. Sie weist eine Werkstück-Zwischenablage (28) mit einer Hubvorrichtung (53) auf, mittels derer die Werkstück-Zwischenablage (28) auf ein werkstückauflageseitiges Übernahmeniveau anhebbar und auf ein werkstückablageseitiges Übergabeniveau absenkbar ist. Von der auf das Übernahmeniveau angehobenen Werkstück-Zwischenablage (28) kann wenigstens ein Werkstück (7) von der Werkstückauflage (8) übernommen werden. Die mit dem übernommenen Werkstück (7) auf das Übergabeniveau abgesenkte Werkstück-Zwischenablage (28) und eine Abstreifvorrichtung (46) sind unter Abstreifen des Werkstücks (7) von der Werkstück-Zwischenablage (28) und unter werkstückablageseitiger Übergabe des Werkstücks (7) relativ zueinander mit einer horizontalen Abstreifbewegung bewegbar.
Patent DE-102013223543-A1 (DE)
Title: Portalgehäuse
Inventor: SIGL HORST
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Portalgehäuse 1 einer Portalachse für ein Fahrzeug, mit zwei Seitenwänden 8, 9, zwischen denen ein Portalantrieb mit einem Antriebsrad 2 und einem Abtriebsrad 3 und gegebenenfalls einem oder mehreren Zwischenrädern angeordnet ist. Mit einem Ölsumpf 4 in dem unteren Bereich des Portalgehäuses 1, wobei das Abtriebsrad 3 drehfest mit einer sich koaxial zur Drehachse des Abtriebsrades 3 erstreckenden Abtriebswelle 5 verbunden ist, die sich durch eine Koaxialöffnung 6 eines drehfesten mit der einen Seitenwand 8 verbundenen Nabenträgers 7 erstreckt und das Abtriebsrad 3 über eine Abtriebsradlagerung 11, 12 an dem Portalgehäuse 1 drehbar gelagert ist. Zumindest die Innenwand 17, 20 einer der Seitenwände 8, 9 weist eine ebene Oberfläche auf, die zumindest weitgehend ohne aus ihrer Ebene hervorstehenden Erhebungen ausgebildet ist, wobei zwischen den Stirnseiten 21, 21‘, 22, 22‘ von Antriebsrad 2, Abtriebsrad 3 und gegebenenfalls den Zwischenrädern sowie der erhebungsfreien Oberfläche der Innenwand 17, 20 der Seitenwand 8, 9 ein annähernd gleichbreiter Schmierspalt 23 gebildet ist.
Patent DE-102013223568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Eiserkennung bei einer Windenergieanlage
Inventor: LENSCHOW GERHARD
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eiserkennung auf einer Windenergieanlage, insbesondere auf einem Rotor der Windenergieanlage, mit mindestens einem Rotorblatt, einem Heizmittel zum Erwärmen des mindestens einen Rotorblattes und einem Temperatur-Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatur-Sensor zum Erfassen einer Temperatursignatur in Form einer Temperaturänderung an mindestens einem Messpunkt auf einer Oberfläche des Rotorblattes ausgebildet ist, und das Verfahren folgende Schritte umfasst, nämlich ein Vorgeben einer Referenztemperatursignatur des Rotorblattes, wobei die Referenztemperatursignatur die Temperaturänderung an dem mindestens einem Messpunkt auf der Oberfläche des Rotorblattes für einen eisfreien Zustand der Windenergieanlage beschreibt; ein Erwärmen des mindestens einen Rotorblattes an dem mindestens einem Messpunkt auf der Oberfläche des Rotorblattes mit dem Heizmittel; ein Erfassen der Temperatursignatur für den mindestens einem Messpunkt auf der Oberfläche des Rotorblattes beim Erwärmen; ein Vergleichen der erfassten Temperatursignatur mit der Referenztemperatursignatur; ein Ermitteln eines Auswerteergebnisses basierend auf dem Vergleichen; und ein Zuordnen des Auswerteergebnisses zu einem eisbelegten Zustand der Windenergieanlage, wenn eine Abweichung zwischen erfasster Temperatursignatur und der Referenztemperatursignatur festgestellt wird oder anderenfalls zu dem eisfreien Zustand der Windenergieanlage. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zur Eiserkennung auf einer Windenergieanlage.
Patent DE-102013225235-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der dynamischen Eigenschaften einer Elastomerprobe bei tiefen Temperaturen
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: G01N3/54
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung dynamischer Eigenschaften einer Elastomerprobe bei tiefen Temperaturen. Bei einem solchen Verfahren wird die, bei einer tiefen Temperatur gut durchtemperierte Elastomerprobe einen definierten Zeitraum lang mit einer vorgegebenen Last beaufschlagt und vor und/oder nach Entfernen der Last eine Formänderung der Elastomerprobe bestimmt.
Patent DE-102014000974-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Einstellung einer verstellbar an einem Sitz angeordneten Kopfstütze
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: G05D3/12
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur automatischen Einstellung einer verstellbar an einem Sitz (1) angeordneten Kopfstütze soll sicherstellen, dass die Kopfstütze (4) im Falle eines Aufpralls stets in einem Vertikalniveau angeordnet ist, in dem sie den Kopf einer im Sitz (1) befindlichen Person optimal abstützen kann. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Sensorvorrichtung (6, 7, 8, 9), mittels der die Kopfvorbeugung der im die Kopfstütze (4) aufweisenden Sitz befindlichen Person erfassbar ist, und eine automatische Stellvorrichtung aufweist, mittels der entsprechend der von der Sensorvorrichtung (6, 7, 8, 9) erfassten Kopfvorbeugung die Kopfstütze (4) in eine Stellung stellbar ist, in der die Kopfstütze (4) den Kopf (10) der im Sitz (1) befindlichen Person bei einem Rückprall abstützt.
Patent DE-102014003194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation einer Person
Inventor: GALLNER LEOPOLD
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-03-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Identifikation einer Person durch Vergleich eines über einen Sensor erfassten Datensatzes eines biometrischen Musters mit einem abgespeicherten Referenzdatensatz, wobei ein aus den festgestellten Unterschieden abgeleiteter Kennwert ermittelt und mit einem zur Bestimmung der Personenidentität geeigneten Kennwertebereich des Referenzdatensatzes verglichen wird. Um eine zuverlässige Identifikation trotz der Veränderung der biometrischen Muster unter Berücksichtigung etwaiger Messfehler zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass bei der Ermittlung mehrerer Kennwerte jene Kennwerte abgespeichert werden, die in den Kennwertebereich des Referenzdatensatzes fallen und dass in festgelegten Intervallen aus wenigstens einer Gruppe dieser abgespeicherten Kennwerte der für die Bestimmung der Personenidentität geeignete Kennwertebereich neu berechnet wird.
Patent DE-102014004168-A1 (DE)
Title: Variable dämpfungskraft-ventilanordnung und schwingungsdämpfer mit variabler dämpfungskraft,  der diese aufweist
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: B60G13/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es werden eine variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung mit einem Regelventil für eine niedrige Geschwindigkeit, das in der Lage ist, eine ultraniedrige Fließgeschwindigkeit und eine niedrige Fließgeschwindigkeit zu regeln, wenn ein variables Dämpfungskraft-Ventil in einem weichen Modus arbeitet, und ein Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft, der die variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung aufweist, bereitgestellt. Die variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung, die in einem Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft für das Einstellen bzw. Regeln einer Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers installiert ist, weist Folgendes auf: einen Elektromagneten; einen Steuerkolben, der durch die magnetische Kraft des Elektromagneten bewegbar ist; eine Steuerkolbenführung, die den Steuerkolben umgibt; ein Hauptventil, das in einem Hauptkanal installiert ist, der in einem Ventilkörper gebildet ist, der in der Steuerkolbenführung installiert ist; eine Gegendruckkammer, die auf der Rückseite des Hauptventils bereitgestellt ist; einen eine Kammer bildenden Körper, der die Gegendruckkammer bildet; und ein Regelventil für eine niedrige Geschwindigkeit, das installiert ist, um einen Kanal für eine niedrige Geschwindigkeit abzudecken, der in dem Ventilkörper gebildet ist. Die Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers ist zwischen einem harten Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer erhöht wird, und einem weichen Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer verringert wird, variierbar. Das Regelventil für eine niedrige Geschwindigkeit erzeugt die Dämpfungskraft, wenn eine Fließgeschwindigkeit eines Arbeitsfluids in dem weichen Modus niedrig ist.
Patent DE-102014009847-A1 (DE)
Title: Wägezelle mit hydraulischer Zentriervorrichtung
IPC: G01G5/04
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägezelle mit einer Zentriervorrichtung, welche die Kraftweiterleitung innerhalb einer Wägezelle verbessert, wobei die Zentriervorrichtung nachfolgende Merkmale aufweist: In dem Verformungskörper (2) ist eine zylinderförmige Ausnehmung (5) vorgesehen, in der ein Krafteinleitungsstempel (6) mit Punktauflage angeordnet ist. Der Krafteinleitungsstempel (6) ist an seiner Umfangsfläche (6b) konvex geformt und bildet mit seinem größten Durchmesser bezüglich der Wandfläche (5b) einen Ringspalt (7) mit einer Breite (a) von 0,05 mm bis 0,45 mm aus. Der Ringspalt (7) hat von der Bodenfläche (5a) einen Abstand (b). In der Ausnehmung (5) ist eine Flüssigkeitsfüllung (8) mit einem Füllstand (c) vorgesehen, wobei der Füllstand (c) wenigstens 1,2-mal größer ist als der Abstand (b). Über der Flüssigkeitsfüllung (9) ist eine elastische Abdeckung (10) angeordnet.
Patent DE-102014010830-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Jungpflanzen
Inventor: BECK FRANZ
IPC: A01M29/12
Filed: 2014-07-24
Abstract: Zur Schaffung einer einfachen, langfristig wirksamen Vorrichtung zum Schutz von Jungpflanzen vor Wildverbiss, insbesondere von Bäumen oder Büschen, mittels eines Vergrämungsmittels, das in einem Behälter feuchtigkeitsgeschützt aufgenommen und in der Nähe der Jungpflanzen positionierbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Behälter (2) eine Flaschen- oder Röhrenform aufweist und in seinem Boden (2a) wenigstens eine Belüftungsöffnung (2b) aufweist.
Patent DE-102014014468-A1 (DE)
Title: Militärisches Radfahrzeug mit einer Minenschutzanordnung
Inventor: HANTEL MARKUS
IPC: F41H7/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein bekanntes Militärisches Radfahrzeug (20) weist folgende Merkmale auf: a) das militärische Radfahrzeug (20) umfasst eine Minenschutzanordnung (21), b) die Minenschutzanordnung (21) weist eine zu einer Fahrbahndecke (10) gerichtete Unterseite (22) auf, c) die Minenschutzanordnung (21) ist zum Schutz vor einer unterhalb der Fahrbahndecke (10) eingegrabenen Sprengfalle (11) ausgebildet, d) die Sprengfalle (11) erzeugt nach Ihrer Explosion einen aus der Fahrbahndecke (10) heraustretenden Blaststrahl (15), wobei der Blaststrahl (15) ein Gemisch aus Bodenmaterial (17) und Explosionsgasen ist. Um einen hohen Schutz vor einem Blasstrahl einer Sprengfalle zu erzielen, weist das neue militärische Radfahrzeug folgende Merkmale auf: e) das Radfahrzeug (20) weist zusätzlich eine Blaststrahl-Ablenkungseinrichtung (30) auf, f) die Blaststrahl-Ablenkungseinrichtung (30) ist zwischen der Unterseite (22) der Minenschutzanordnung (21) und der Fahrbahndecke (10) angeordnet, g) die Blaststrahl-Ablenkungseinrichtung (30) umfasst mindestens drei längliche Hohlprofilelemente (31), h) jedes Hohlprofilelement (31) weist ein Profil (32) mit einer Außenprofilbreite (D) auf, die mindestens 20 mm und maximal 400 mm beträgt, i) zwischen zwei benachbarten Hohlprofilelementen (31) liegt ein lichter Elementabstand (a) vor, der mindestens 50 mm und maximal 300 mm beträgt, j) die Hohlprofilelemente (31) sind mit einem lichten Entkoppelungsabstand (b) von mindestens 20 mm zur Unterseite (22) der Minenschutzanordnung (21) angeordnet, k) die Hohlprofilelemente (31) sind in einem lichten Abstand (f) zur Fahrbahndecke (10) von mindestens 300 mm angeordnet, l) der Blaststrahl (15) wird durch die Hohlprofilelemente (31) abgelenkt unter Erhalt von Teilstrahlen (16) des Blaststrahles (15), von denen ein Teil abgeschwächt auf die Unterseite (22) der Minenschutzanordnung (21) auftrifft.