baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112097-B4 (DE)
Title: Medizinische applikationsvorrichtung, erfassungsstruktur für eine medizinische applikationsvorrichtung, verfahren zum kalibrieren derselben und verfahren zum betreiben der medizinischen applikationsvorrichtung
Inventor: RICHTER RENÉ
IPC: G16H20/17
Filed: 2020-05-05
Granted: 2021-12-16
Abstract: Medizinische Applikationsvorrichtung (100) zur Verabreichung eines flüssigen Arzneimittels bereitgestellt, die medizinische Applikationsvorrichtung (100) aufweisend: ein Reservoir (104), das zum Aufnehmen des flüssigen Arzneimittels eingerichtet ist; eine Applikationsstruktur (106), die eingerichtet ist, das flüssige Arzneimittel aus dem Reservoir (104) in eine Applikationsvorrichtung-externe Umgebung (116) zu verabreichen; eine Dosiervorrichtung (108), die mit dem Reservoir (104) gekoppelt ist und eingerichtet ist, eine Dosis des flüssigen Arzneimittels in dem Reservoir (104) einzustellen, die in einer Anwendung der medizinischen Applikationsvorrichtung (100) verabreichbar ist, und zur Verabreichung der Dosis; eine Abstand-Erfassungsvorrichtung (114), die einen optischen Sendeempfänger aufweist, der eingerichtet ist, einen Abstand (118) zwischen der Applikationsstruktur (106) und der Applikationsvorrichtung-externen Umgebung (116) zu erfassen; eine Lage-Erfassungsvorrichtung (112), die eingerichtet ist, eine Lage (130) der medizinischen Applikationsvorrichtung (100) bezüglich der Applikationsvorrichtung-externen Umgebung (116) zu erfassen; und eine Dosis-Erfassungsvorrichtung (110), die eingerichtet ist, die zu verabreichende Dosis des flüssigen Arzneimittels und die Verabreichung der Dosis zu erfassen.
Patent DE-102020123453-B4 (DE)
Title: Trockenätzverfahren zur Herstellung einer Grabenstruktur einer Halbleitervorrichtung
Inventor: CHANG KUANG-JUI
IPC: H01L21/308
Filed: 2020-09-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Trockenätzverfahren zur Herstellung einer Grabenstruktur einer Halbleitervorrichtung, umfassend die Schritte:Schritt 1: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (11), wobei das Halbleitersubstrat (11) mit einer Photoresistschicht (13) versehen ist, die strukturiert ist, und in einer Reaktionskammer (171) angeordnet ist, wobei das Halbleitersubstrat (11) einen reservierten Bereich (111), der durch die Photoresistschicht (13) abgeschirmt ist, und einen vorbestimmten Ätzbereich (113), der freigelegt ist, umfasst und die Reaktionskammer (171) eine obere Elektrode (173) und eine untere Elektrode (175) umfasst;Schritt 2: Einleiten eines ersten Ätzgases (g1) in die Reaktionskammer (171), um einen ersten Ätzprozess (E1) durchzuführen, und Entfernen eines Teils des vorbestimmten Ätzbereichs (113), um einen Graben (19a) auszubilden, wobei der Graben (19a) eine erste Tiefe (d1) umfasst und das erste Ätzgas (g1) Schwefelhexafluorid, Sauerstoff, Helium, Stickstofftrifluorid und ein erstes organisches Silizid umfasst; Schritt 3: Einleiten eines zweiten Ätzgases (g2) in die Reaktionskammer (171), um einen zweiten Ätzprozess (E2) durchzuführen, und Ätzen des Grabens (19a) von der ersten Tiefe (d1) bis zu einer zweiten Tiefe (d2), wobei das zweite Ätzgas (g2) Schwefelhexafluorid, Sauerstoff, Helium und ein zweites organisches Silizid umfasst, wobei ein Druck in der Reaktionskammer (171) in dem zweiten Ätzprozess (E2) höher ist als ein Druck in der Reaktionskammer (171) in dem ersten Ätzprozess (E1); undSchritt 4: Einleiten eines dritten Ätzgases (g3) in die Reaktionskammer (171), um einen dritten Ätzprozess (E3) durchzuführen, wobei das dritte Ätzgas (g3) Bromwasserstoffsäure, Sauerstoff und Helium umfasst; wobei eine Temperatur in der Reaktionskammer (171) innerhalb von +/- 1 % pro Sekunde variiert, ein Druck in der Reaktionskammer (171) innerhalb von +/- 5% pro Sekunde variiert und eine Leistung der oberen Elektrode (173) oder der unteren Elektrode (175) innerhalb von +/- 1 % pro Sekunde variiert.
Patent DE-102020126530-B4 (DE)
Title: Käfig für Wälzlager, Wälzlager mit Käfig und Montageverfahren für Wälzlager
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: F16C43/04
Filed: 2020-10-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Käfig (1) für ein Wälzlager (2), aufweisend:einen ringartigen Hauptkörper (3), der mehrere Taschen (4) aufweist, die in Umfangsrichtung angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, Wälzkörper (15) des Wälzlagers (2) aufzunehmen; underste und zweite Schnapphaken (5, 6) mit radial nach außen gerichteten Schnappnasen (9, 10), die dazu eingerichtet sind, mit einem Außenring (14) des Wälzlagers (2) eine formschlüssige Verbindung auszubilden; wobei sich die ersten und zweiten Schnapphaken (5, 6) in axialer Richtung von dem Hauptkörper (3) weg erstrecken;wobei die ersten und die zweiten Schnapphaken (5, 6) in Umfangsrichtung alternierend angeordnet sind, und die Schnappnasen (9) der ersten Schnapphaken (5) in radialer Richtung weiter nach außen vorstehen als die Schnappnasen (10) der zweiten Schnapphaken (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (1) dritte Schnapphaken (11) mit radial nach innen gerichteten Schnappnasen (12) aufweist, die dazu eingerichtet sind mit einem Innenring (13) des Wälzlagers (2) eine formschlüssige Verbindung auszubilden; wobei sich die dritten Schnapphaken (11) in axialer Richtung entgegengesetzt zu den ersten und zweiten Schnapphaken (5, 6) von dem Hauptkörper (3) weg erstrecken, und wobei die dritten Schnapphaken (11) in Umfangsrichtung, gleichverteilt, angeordnet sind.
Patent DE-102022112903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur erhöhung der lebensdauer von wandlerschaltern sowie system
Inventor: NESEMANN KARL
IPC: H02M1/32
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer von Wandlerschaltern (Q1, Q2, Q3, Q4) in einem System (10) umfassend einen Generator (PV), der gemeinsam mit einem die Wandlerschalter (Q1, Q2, Q3, Q4) umfassenden DC/DC-Wandler (12) an einem DC-Bus (DC+, DC-) angeschlossen ist. Das Verfahren umfasst die Schritte:• Feststellen eines Systemzustands, in dem elektrische Leistung des Generators (PV) zur Verfügung steht, für die keine Übertragung über den DC/DC-Wandler (12) und keine Ausgabe an weitere Teilnehmer des DC-Busses (DC+, DC-) vorgesehen ist, und• Betreiben des DC/DC-Wandlers (12) während des festgestellten Systemzustands derart, dass Verlustleistung in dem DC/DC-Wandler (12) erzeugt wird, ohne dass Leistung über den DC/DC-Wandler (12) übertragen wird.Die Anmeldung betrifft weiter ein System mit einem Generator (PV) und einem die Wandlerschalter (Q1, Q2, Q3, Q4) aufweisenden DC/DC-Wandler sowie eine Energieerzeugungsanlage mit einem solchen System.
Patent DE-112004002697-B4 (DE)
Title: Anlage zum Formen und Stapeln von Kalksandsteinrohlingen
Inventor: GALEEV IREK ABUDAROVICH
IPC: B65G67/14
Filed: 2004-12-28
Granted: 2009-07-16
Abstract: Anlage zum Formen und Stapeln von Kalksandsteinrohlingen, die eine Presse (1), auf deren Tisch eine Gruppenpressform (2) mit Sitzen für die Steine (4) angebracht ist, ein an der Achse der Steinentnahme aus der Presse (1) entlang verlaufendes Sammelförderband (5), einen Härtewagen (6), eine Entnahmeeinrichtung (8), die eine Entnahme der Steine (4) aus der Presse (1) und eine Förderung zum Förderband (5) gewährleistet, sowie eine Stapeleinrichtung (9) umfasst, die eine Förderung der Steine (4) in vollständigen Schichten vom Förderband (5) zum Härtewagen (6) gewährleistet, wobei die Sitzlängswände (3) in der Pressform (2) und die Gleise (7), auf denen sich der Härtewagen (6) bewegt, senkrecht zum Förderband (5) angeordnet sind sowie die Sitze (3) in der Pressform (2) in vier Reihen verlaufen, die parallel zum Förderband (5) sind, und jede Reihe zwei bis fünf Sitze (3) aufweist.
Patent DE-112005000681-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: YOSHIURA YASUFUMI
IPC: H02P29/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2020-09-03
Abstract: Motorsteuereinrichtung, umfassendeinen Positionsdetektorabschnitt (1B), der derart ausgebildet ist, dass er eine Position eines Motors (18) zum Antrieb eines Mechanismus, dessen Trägheitsmoment oder dessen träge Masse unbekannt ist, erfasst,einen Drehzahlberechnungsabschnitt (1C), der derart ausgebildet ist, dass er eine Drehzahl des Motors (18) durch Zuführen einer Ausgangsgröße des Positionsdetektorabschnitts (1B) ausgibt,einen Trägheitsänderungseinschränkungsabschnitt (13), der derart ausgebildet ist, dass er eine neue Drehmomentbezugsgröße durch Vorhersagen einer Störung des Motors (18) durch Zuführen einer Drehmomentbezugsgröße und der Drehzahl des Motors (18) ausgibt,einen Drehmomentsteuerabschnitt (17), der derart ausgebildet ist, dass er ein Drehmoment des Motors (18) durch Zuführen der neuen Drehmomentbezugsgröße steuert,einen Phasenkompensationsabschnitt (61), der derart ausgebildet ist, dass er eine neue Drehzahl mit Vorstellen einer Phase durch Zuführen der Drehzahl des Motors (18) und der Drehmomentbezugsgröße ausgibt, wobei der Phasenkompensationsabschnitt (61) einen Tiefpassfilter (64) aufweist und derart ausgebildet ist, dass er eine Zeitkonstante des Tiefpassfilters (64) durch ein Polynom berechnet, das eine unabhängige Variable bildet, durch eine Drehzahlschleifenverstärkung, und einen Drehzahlsteuerabschnitt (16), der derart ausgebildet ist, dass er die Drehmomentbezugsgröße durch Zuführen einer Differenz zwischen einer Drehzahlbezugsgröße und der neuen Drehzahl ausgibt.
Patent DE-112009001314-B4 (DE)
Title: Verdrängungssteuersystem für einen variablen Verdrängungsverdichter
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/14
Filed: 2009-05-26
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verdrängungssteuersystem (A, B) für einen variablen Verdrängungsverdichter (100), der in einem Zirkulationspfad (12), durch den ein Kühlmittel hindurch zirkuliert, zusammen mit einem Kühler (14), einer Expansionsvorrichtung (16) und einem Verdampfer (18) angeordnet ist, um einen Kühlkreislauf (10) zu konfigurieren, und der eine Verdrängung gemäß einer Änderung eines Steuerdrucks ändert, mit:einer elektromagnetischen Kupplung (200), die eine Spule (204) aufweist und den Verdichter (100) mit einer Leistungsquelle (500) verbindet, wenn die Spule (204) mit Strom versorgt wird;einem Verdrängungssteuerventil (300), das einen Ventilkörper (306), der mit einem Druck eines Auslassdruckbereiches (142) des variablen Verdrängungsverdichters (100) beaufschlagt wird und der mit einem Druck eines Saugdruckbereichs (140) des variablen Verdrängungsverdichters (100) und einer elektromagnetischen Kraft einer Solenoideinheit in einer zu dem Druck des Auslassdruckbereiches (142) entgegengesetzten Richtung beaufschlagt wird, und eine Vorspanneinrichtung aufweist, die den Ventilkörper (306) in der gleichen Richtung wie die elektromagnetische Kraft vorspannt, und das den Steuerdruck durch Betätigen des Ventilkörpers (306) ändert;einer Außeninformationserfassungseinrichtung (403, 451, 452) zum Erfassen von zumindest eines Teils von Außeninformationen;einer Einrichtung zum Einstellen eines Stroms für eine elektromagnetische Kupplung (200), die einen der Spule (204) der elektromagnetischen Kupplung (200) zugeführten Strom gemäß den Außeninformationen einstellt, die durch die Außeninformationserfassungseinrichtung (403, 451, 452) erfasst werden; undeiner Einrichtung (453, 454, 405) zum Einstellen eines Stroms für das Verdrängungssteuerventil (300), die den einer Spule (316) der Solenoideinheit zugeführten Strom gemäß den Außeninformationen einstellt, die durch die Außeninformationserfassungseinrichtung (403, 451, 452) erfasst werden.
Patent DE-112009002055-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur strombegrenzungsbasierten Unterbrechungsdetektion
Inventor: LANDRY D MATTHEW
IPC: H04L12/10
Filed: 2009-09-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Leistungsversorgungsvorrichtung (PSE) mit: zumindest einem Netzwerkanschluss, der zum Anschluss an ein strombetriebenes Gerät ausgebildet ist, um Strom und optional Daten an das strombetriebene Gerät über ein Netzwerkkabel auszugeben; einem Strombegrenzungsschaltkreis, der mit dem zumindest einem Netzwerkanschluss verbunden ist und einen einstellbaren Schwellwert hat; und einem logischen Schaltkreis, der mit dem Strombegrenzungsschaltkreis verbunden ist und dazu ausgebildet ist: den einstellbaren Schwellwert des Strombegrenzungsschaltkreises durch selektive Einstellung eines effektiven Widerstands eines Messwiderstands auf eine Schwellwerthöhe zu reduzieren, die unterhalb einer nominellen Betriebsstromhöhe liegt; nach Ablauf einer Zeitperiode, während der der Strombegrenzungsschaltkreis nicht aktiviert wurde, ist der logische Schaltkreis dazu ausgebildet, zu erkennen, dass das strombetriebene Gerät von dem zumindest einem Netzwerkanschluss getrennt wurde.
Patent DE-112011100582-B4 (DE)
Title: Smart Aktor,Verfahren und Steuerungssystem zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-02-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Smart Aktor (5; 15) zur Betätigung einer Kupplung aufweisend ein aktor-internes Steuergerät sowie eine Kommunikationsschnittstelle (20) zur Verbindung mit einem übergeordneten Steuergerät (10) und mindestens eine Datenleitung (6, 16; 21) zur Verbindung mit dem übergeordneten Steuergerät (10) und Mittel zum Ansteuern (7; 17), welche geeignet sind in einem erkannten Fehlerfall das gesteuerte System in einen sicheren Systemzustand zu überführen, wobei der Smart Aktor (5; 15) eingerichtet ist Fehler an dem übergeordneten Steuergerät (10) und / oder einem zugeordneten zweiten Smart Aktor (5; 15) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass der Smart Aktor weiterhin Mittel zum verzögerten Abschalten (107; 117) aufweist, wenn die Kommunikation zum übergeordneten Steuergerät (10) fehlerhaft ist.
Patent DE-112011102415-B4 (DE)
Title: Registerzugriff in einer verteilten virtuellen Brückenumgebung
Inventor: WALK BRUCE MARSHALL
IPC: H04L12/433
Filed: 2011-07-14
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:eine Vielzahl von Server-Computern;eine Vielzahl von verteilten Brückenelementen, die mit der Vielzahl von Server-Computern Daten austauschen, wobei jedes verteilte Brückenelement so konfiguriert ist, dass es als Reaktion auf ein Empfangen eines Datenrahmens, der eine Registerzugriffsanforderung enthält, auf ein Register zugreift;einen Hauptregisterring, der mit der Vielzahl von Brückenelementen verbunden ist, wobei der Hauptregisterring ein Token-Protokoll für das Zugreifen auf das Register enthält; undeine Steuerbrücke, die so konfiguriert ist, dass sie die Vielzahl von verteilten Brückenelementen steuert und den Datenrahmen erzeugt und zu mindestens einer der Vielzahl von Brückenelementen überträgt,wobei der Datenrahmen eine Folgenummer enthält, welche zu der Registerzugriffsanforderung zugeordnet ist, und wobei die Steuerbrücke so konfiguriert ist, dass die Folgenummer zur Bestätigung einer Übermittlung oder zum Erkennen eines Datenrahmenverlusts verwendet wird undwobei als Reaktion auf einen Datenrahmenverlust Korrekturmaßnahmen initiiert werden und der entsprechende Datenrahmen mit der Registerzugriffsanforderung erneut gesendet wird.
Patent DE-112011104535-B4 (DE)
Title: Gerät für einen Strahl von geladenen Teilchen
Inventor: ARAI NORIAKI
IPC: H01J37/16
Filed: 2011-12-08
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ein Gerät für einen Strahl von geladenen Teilchen, umfassend: eine Spitze; eine Extraktionselektrode mit einem zentralen Loch, welches koaxial zu der Spitze ist; einen zwischen der Spitze und der Extraktionselektrode angeordneten Ionenkollektor, wobei der Ionenkollektor ein zentrales Loch hat, das koaxial zu der Spitze ist; eine Vakuumkammer, die in sich die Spitze, die Extraktionselektrode und den Ionenkollektor aufnimmt; ein Kühlgerät zum Kühlen der Spitze; ein Reinigungs-Lichtbestrahlungsgerät, welches ultraviolettes Licht oder infrarotes Licht zum Bestrahlen der Spitze erzeugt; und einen Lichtleiter zum Führen des von dem Reinigungs-Lichtbestrahlungsgerät erzeugten ultravioletten Lichts oder infraroten Lichts in Richtung der Spitze, wobei der Lichtleiter koaxial zu der Spitze angeordnet ist, wobei die Extraktionselektrode eine umfängliche geneigte Oberfläche hat, die um ihr zentrales Loch ausgebildet ist, und das ultraviolette Licht oder das infrarote Licht von dem Reinigungs-Lichtbestrahlungsgerät so ausgerichtet ist, dass es nach dem Bestrahlen der Umgebung der Spitze und einer Reflexion durch die geneigte Oberfläche erneut die Spitze bestrahlt.
Patent DE-112012003729-B4 (DE)
Title: Anlassvorrichtung
Inventor: ITO KAZUYOSHI
IPC: F16F15/134
Filed: 2012-11-01
Granted: 2018-03-01
Abstract: Anlassvorrichtung (1), aufweisend: eine Mehrplattenkupplung; und eine Dämpfungsvorrichtung (10) mit einem Eingangselement (11), auf das über die Mehrplattenkupplung Leistung von einem Motor übertragen wird, einen außenumfangsseitigen elastischen Körper (SP11, SP12), auf den die Leistung vom Eingangselement (11) übertragen wird, einen innenumfangsseitigen elastischen Körper (SP2), der an einer Innenumfangsseite des außenumfangsseitigen elastischen Körpers (SP11, SP12) positioniert ist, ein Zwischenelement (12, 14), das die Leistung vom außenumfangsseitigen elastischen Körper (SP11, SP12) zum innenumfangsseitigen elastischen Körper (SP2) überträgt, und ein Ausgangselement (15), auf das die Leistung vom innenumfangsseitigen elastischen Körper (SP2) übertragen wird, wobei das Eingangselement (11) mit einer Kupplungsglocke (82) der Mehrplattenkupplung so gekoppelt ist, dass das Eingangselement (11) und die Kupplungsglocke (82) das Zwischenelement (12, 14) zwischen sich aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere außenumfangsseitige elastische Körper (SP11, SP12) in Umfangsrichtung angeordnet sind, das Eingangselement (11) über mehrere elastische Körperlagerungsabschnitte (11b) verfügt, die jeweils einen Außenumfang des außenumfangsseitigen elastischen Körpers (SP11, SP12) abstützen, und einen der außenumfangsseitigen elastischen Körper berührt (SP11, SP12), die einander benachbart sind, und ...
Patent DE-112012004592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Echtzeit-Steuerung von Wedelbewegungen
Inventor: PARK YOUNGJUN
IPC: B25J9/16
Filed: 2012-10-05
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Echtzeit-Steuerung von Wedelbewegungen, die den Betrieb eines Roboters in einem Arbeitsbereich steuert, umfassend: einen Präprozessor, der eine Hauptbewegungsstrecke des Roboters im Arbeitsbereich bestimmt und eine einheitliche Bewegung, die die bestimmte Hauptstrecke bildet und ein Wedeln erzeugt, das den Versatz dynamisch verändert während eine kontinuierliche Bewegung ausführt wird, bei der einheitliche Bewegungen miteinander verbunden sind, und der mindestens eines von einem ausgleichenden Versatz und einer ausgleichenden Drehung erzeugt, die sich nach dem Arbeitsbereich bestimmen; eine Einheit zur Synthese der Bewegungen im Arbeitsbereich, die eine Position und eine Drehung des Roboters im Arbeitsbereich nach mindestens einem von der einheitlichen Bewegung, dem Wedeln, dem ausgleichenden Versatz und der ausgleichenden Drehung berechnet, wobei der Präprozessor eingerichtet ist, um ein einheitliches Wedeln auszuwählen und ein relatives Ausmaß des Wedelns innerhalb einer Wedel-Abtastzeit mithilfe des ausgewählten einheitlichen Wedelns und Wedel-Referenzwertdaten zu bestimmen, wobei die Referenzwertdaten einen Wedel-Referenzwert zur Einstellung eines Wedel-Veränderungspunktes umfasst, in dem das nächste einheitliche Wedeln bei der Ausführung des aktuellen einheitlichen Wedelns ausgeführt wird.
Patent DE-112012006586-B4 (DE)
Title: LCD-Vorrichtung, Hintergrundbeleuchtungsmodul für dieselbe sowie Rückplattenanordnung
Inventor: KUO YI-CHENG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-07-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Rückplattenanordnung für ein Hintergrundbeleuchtungsmodul, umfassend: eine Rückplatte (11), die ein optisches Element (30) des Hintergrundbeleuchtungsmoduls hält; einen Blockierkranz (12) zur Befestigung des optischen Elements (30) zusammen mit der Rückplatte (11) und zum Halten eines Flüssigkristallpaneels (40); eine Seitenwand (13) mit einer hinteren Kante, die mit der Rückplatte (11) verbunden ist, und mit einer vorderen Kante, die mit dem Blockierkranz (12) verbunden ist; und ein Pufferelement (20), umfassend ein erstes Pufferstück (21), welches zwischen dem Blockierkranz (12) und dem optischen Element (30) gehalten ist, um zu vermeiden, dass das optische Element (30) mit dem Blockierkranz (12) in Kontakt kommt; ein zweites Pufferstück (22), welches zwischen dem Blockierkranz (12) und dem Flüssigkristallpaneel (40) gehalten ist, um zu vermeiden, dass das Flüssigkristallpaneel (40) mit dem Blockierkranz (12) in Kontakt kommt; und ein Verbindungsstück (23), welches das erste Pufferstück (21) und das zweite Pufferstück (22) verbindet; wobei die ersten und zweiten Pufferstücke (21, 22) und das Verbindungsstück (23) gemeinsam ein Aufnahmetrog (24) zur Aufnahme einer Kante des Blockierkranzes (12) ausbilden, der von der Seitenwand (13) abgewandt ist.
Patent DE-112013002588-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUDA JUN
IPC: B60C9/20
Filed: 2013-07-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Luftreifen (1) mit mindestens zwei Karkassenschichten (6), wobeidie Karkassenschichten (6) jeweils beide Endabschnitte in einer Reifenbreitenrichtung in Richtung der Reifenwulstkerne (51) erstreckend in beiden Reifenwulstabschnitten (5) angeordnet haben unddie beiden Endabschnitte von einer Innenseite in Reifenbreitenrichtung der Reifenwulstkerne (51) zu einer Außenseite in Reifenbreitenrichtung aufgewickelt sind und sich nach außen in einer Reifenradialrichtung erstrecken,wobei die Karkassenschichten (6) aus Thermoplastplatten (61, 62, 63) gebildet sind und mindestens zwischen benachbarten Platten der Thermoplastplatten eine Kautschukschicht (6a) angeordnet ist.
Patent CZ-288286-B6 (CZ)
Title: Bipolar membrane, process of its manufacture and use
Inventor: HURWITZ HEINZ
IPC: B01J47/12
Filed: 1995-07-04
Abstract: In the present invention there is disclosed a bipolar membrane that is usable for electrodialysis of aqueous electrolytes and consisting of two ion-exchange membranes, i.e. anion-exchange and cation-exchange membranes, which are connected with each other through the mediation of a joint contact surface. The invented membrane contains on the joint contact surface a gel of hydrated metal sulfate and/or sulfite, whereby if it contain indium, cerium, manganese or copper sulfate the content of these sulfates is less than 0.01 percent by weight. The manufacturing process of such bipolar membrane is characterized in that the ion-exchange membranes are treated with an aqueous solution of metal cations and/or sulfite anions under formation of a precipitate of metal sulfate and/or sulfite, whereby this precipitate is converted after coupling of both the anion-exchange and the cation-exchange membranes to a gel on at least a portion of their joint contact surface.
Patent CZ-283790-B6 (CZ)
Inventor: STOVICEK PAVEL
IPC: H04B5/06
Filed: 1997-02-20
Abstract: V zařízení je použita standardní přenosná klávesnice /1/ DTMF volby s vestavným dynamickým reproduktorem /2/ v jehož přijímacím obvodu DTMF volby je zapojen dekodér /7/ DTMF signálu na jehož vstupu jsou součástky kondenzátor /5/ a odpor /6/, a jeden konec přijímacího obvodu DTMF volby je spojen se společnou zemí /4/. Přímo na vstup přijímacího obvodu DTMF volby je připojena indukční cívka /3/, přičemž druhý konec indukční cívky /3/ je spojen se společnou zemí /4/ přijímacího obvodu DTMF.ŕ
Patent CZ-291059-B6 (CZ)
Title: Process for preparing esters of 2,6-pyridinedicarboxylic acids
Inventor: RODUIT JEAN-PAUL DR
IPC: C07D213/79
Filed: 1998-02-25
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing esters of 2,6-pyridinedicarboxylic acids of the general formula I, wherein Re1 represents alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, cycloalkyl having 3 to 6 carbon atoms, aryl or arylalkyl and Re2 and Re3 represent independently on each other hydrogen or chlorine and Re4 denotes hydrogen, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms alkoxy with 1 to 6 carbon atoms or fluorine. Esters of the 2,6-pyridinedicarboxylic acids are prepared by reacting corresponding halo pyridines with carbon monoxide and alcohol of the general formula III, in which Re1 is as indicated above, in the presence of a base and a palladium complex with bis-diphenyl phosphine. The invented esters of the 2,6-pyridinedicarboxylic acids are intermediates for preparing compounds exhibiting antiphlogistic activity.