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Patent DE-102015226040-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: OSEMANN CHRISTOPH
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (1) für das Abgas einer Brennkraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Partikelfilter (8) und mit einer Mischkammer (9), die von dem Abgas durchströmbar und zu einer ersten Baueinheit (7) zusammengefasst sind, wobei der Partikelfilter (8) mehrere Strömungskanäle aufweist, von denen zumindest einige einseitig verschlossen sind. Es ist vorgesehen, dass der Partikelfilter (8) stromabwärts der Mischkammer (9) angeordnet und als Teilstromfilter ausgebildet ist, wozu zumindest einige der Strömungskanäle beidseitig offen ausgebildet sind, und dass zumindest einige Kanalwände der Strömungskanäle mit einem reduzierend wirkenden katalytischen Material beschichtet sind.
Patent DE-102015226599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs sowie ein nach dem Verfahren hergestellter Verbundwerkstoff
Inventor: VAN DER AUWERA ROBIN
IPC: C22C49/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs, bei dem eine Vorform als Verstärkungsmatrix durch Kombinieren von Verstärkungselementen mit einem Ergänzungsmaterial gebildet wird, wobei das Ergänzungsmaterial den Verstärkungselementen hinzugefügt wird und wobei durch eine Vorbehandlung auf das Ergänzungsmaterial derart eingewirkt wird, dass es verformt wird und die Verstärkungselemente der Verstärkungsmatrix wenigstens teilweise einbettet. Hierdurch werden Zwischenräume zwischen Verstärkungselementen minimiert, und es wird ein guter Zusammenhalt der Verstärkungsmatrix einerseits und des Verbundwerkstoffs andererseits erreicht.
Patent DE-102016005711-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit integrierter Mikrofon und Lautsprecherfunktion zur Sprachkommunikation mit weiteren Endgeräten und zum Übergang in Telefonnetze "intelligente Leuchtmittel-Wechselsprechstelle"
Inventor: UNSENOS DIRK
IPC: H04M1/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vom Benutzer austauschbares Leuchtmittel mit integrierter Audio- und/oder Videofunktion, im Folgenden als „intelligente Leuchtmittel-Wechselsprechstelle” bezeichnet, mit vorzugsweise integrierten LEDs (e) gleicher oder unterschiedlicher Lichtfarbe mit einer Spannungsversorgung (a), einer Audiokommunikationseinheit bestehend aus Lautsprecher und Mikrofon und erforderlicher steuernder Elektronik, sowie einer Steuereinheit (b1) mit Funkkommunikationseinheit (b2) mit Adressidentifikation zur Kommunikation mit gleichartigen Leuchten (I1–I3) und direkter Kommunikation mit handelsüblichen Smartphones (g) sowie ergänzender Sensorik (d, i, j) für Detektion von Anwesenheit oder Bewegung von Personen, Sensorik für Infrarotsignale (i) und einer Speichermöglichkeit (b3). Die Besonderheit der Erfindung besteht in der Nutzung der „intelligenten Wechselsprechstellen” als Freisprecheinheit wie im üblichen und bekannten Bereich der Freisprechtelefonie, somit ist gleichfalls ein simultanes Sprechen bzw. Hören aller Kommunikationsteilnehmer möglich.
Patent DE-102016006993-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Fahrzeug und Fahrzeugstruktur
Inventor: CLARKE MATTHEW
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (20) für ein Fahrzeug, welches einen zwischen zwei Endbereichen (22) angeordneten Hohlraum (21) aufweist, in welchem ein Medium gespeichert ist, wobei an den beiden Endbereichen (22) jeweils ein Abschlusselement (24) angeordnet ist, welches den korrespondierenden Endbereich (22) verschließt, sowie eine Fahrzeugstruktur mit einem solchen Strukturbauteil (20). Erfindungsgemäß ist ein Querschnitt (QS1) des Hohlraums (21) größer als ein Querschnitt (QS2) der beiden Abschlusselemente (24) ausgebildet.
Patent DE-102016009765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen eines elektronischen Bauteils von einem Träger zu einem Substrat
Inventor: MONSER HANS-PETER
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung dient zum Übertragen eines elektronischen Bauteils von einem Träger zu einem Substrat. Dabei umfasst die Vorrichtung eine Aufnahme für den auf einer ersten Seitenfläche Bauteile tragenden Träger, um diesen zu relativ zu einer Energiezuführeinrichtung in wenigstens einer Orientierung zu positionieren, sowie einen Träger-Stellantrieb, um den Träger relativ zu der Energiezuführeinrichtung zu positionieren. Die Energiezuführeinrichtung ist dazu eingerichtet, von einer zweiten Seitenfläche des in der Aufnahme befindlichen Trägers her Energie in Richtung der auf der ersten Seitenfläche befindlichen Bauteile durch den Träger hindurch abzugeben, um ein Absondern jeweils eines der Bauteile von dem Träger weg zu einem Übergangsträger hin zumindest zu unterstützen. Zwischen dem in der Aufnahme befindlichen Träger und dem Übergangsträger ist ein Ausrichtband mit Durchgangs-Öffnungen zum Aufnehmen von dem Träger abgesonderter Bauteile und zum Ausrichten dieser Bauteile angeordnet. Das Ausrichtband ist dazu eingerichtet, Bauteile in seine Durchgangs-Öffnungen zu einem Durchlass des Übergangsträgers zu transportieren. Der Durchlass des Übergangsträgers reicht von seiner dem Ausrichtband zugewandten Seite zu seiner einem in Substrat zugewandten Seite, um jeweilige an einer Durchgangs-Öffnung des Übergangsträgers ausgerichtete Bauteile in einer erzielten Ausrichtung zu dem Substrat durchzulassen.
Patent DE-102016101416-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdiebstahlschutzvorrichtung
IPC: B60R25/40
Filed: 2016-01-27
Abstract: Kraftfahrzeugdiebstahlschutzvorrichtung, umfassend einen Energieversorgungskreis, eine Triggerschaltung, einen Hochstromschaltkreis und einen Diebstahlschutzkreis, wobei die beiden Pole des Energieversorgungskreises jeweils mit der Triggerschaltung, dem Hochstromschaltkreis und dem Diebstahlschutzkreis verbunden sind, wobei der Steuerstrom einen Vibrationstriggerschalter und einen elektrischen Pegelumwandlungskreis umfasst, welche wiederum miteinander verbunden sind, ein Ausgangspol des elektrischen Pegelumwandlungskreises mit einem Eingangspol des Hochstromschaltkreises verbunden ist, und ein Ausgangspol des Hochstromschaltkreises mit dem Diebstahlschutzkreis verbunden ist. Die Kraftfahrzeugdiebstahlschutzvorrichtung der vorliegenden Offenbarung löst die technischen Probleme, welche bei den Kraftfahrzeugdiebstahlschutzvorrichtungen im Stand der Technik bestanden, wie etwa komplizierte Funktionsprinzipien, ein sehr schwieriger Einbau und eine sehr schwierige Fehlerbehebung, hohe Kosten und eine schwierige Prüfung, Fehlersuche und Reparatur.
Patent DE-102016105016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Ausfalls eines Sensors einer Fahrzeugsicherheitseinrichtung
Inventor: WEILAND DOMINIK
IPC: G01P21/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung eines Ausfalls oder Defekts eines Sensors (12) einer Fahrzeugsicherheitseinrichtung (10) mit einer Steuereinheit (14) der Fahrzeugsicherheitseinrichtung (10) und wenigstens einem von der Steuereinheit (14) getrennten, sich selbst testendem Sensor (12), der Messwerte an die Steuereinheit (14) übermittelt, umfasst die folgenden Schritte: a) Durchführen des Selbsttests des Sensors (12), bei dem die Messstrecke des Sensors (12) künstlich angeregt wird, um einen Testmesswert in Reaktion auf die künstliche Anregung zu erzeugen, b) Übermitteln eines Signals an die Steuereinheit (14), das das Verhältnis von Testmesswert zur Stärke der künstlichen Anregung, die Abweichung des Testmesswertes von der künstlichen Anregung und/oder den Testmesswert umfasst, c) Überprüfen durch die Steuereinheit (14), ob das Verhältnis, die Abweichung und/oder der Testmesswert plausibel ist, d) Feststellen, dass der Sensor (12) ausgefallen oder defekt ist, wenn das Verhältnis, die Abweichung und/oder der Testmesswert von der Steuereinheit (14) als nicht plausibel angesehen werden.
Patent DE-102016110881-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Klimas in einem geparkten Fahrzeug
Inventor: FAROOQ ISKANDER
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Temperatur in einem Fahrzeugfahrgastraum eines geparkten Fahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren umfasst weitgehend folgende Schritte: (a) Erfassen einer Temperatur (TIN) innerhalb des Fahrzeugs zu einer vorbestimmten Zeit (tP); (b) Vergleichen der erfassten Temperatur (TIN) mit einer bevorzugten Temperatur (TP); (c) Bestätigen einer Abwesenheit eines Objekts in der Nähe einer Vorderseite und einer Hinterseite des geparkten Fahrzeugs; (d) Einschalten einer Kraftmaschine des geparkten Fahrzeugs, wenn die Abwesenheit eines beliebigen Objekts bestätigt wird und die erfasste Temperatur (TIN) nicht die bevorzugte Temperatur (TP) ist; und (e) Verwenden eines Klimaregelungssystems, um die Temperatur (TIN) innerhalb des Fahrgastraums zu ändern. Das Verfahren kann ferner den Schritt des Festlegens der bevorzugten Temperatur (TP) innerhalb des Fahrgastraums und/oder der vorbestimmten Zeit (tP) durch Zugreifen auf ein Klimaregelungsprogramm unter Verwendung einer Nutzerschnittstelle innerhalb des geparkten Fahrzeugs umfassen.
Patent DE-102016111243-A1 (DE)
Title: Flexible Röntgenstrahlenerfassungseinrichtung, System und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: KONKLE NICHOLAS
IPC: G01T1/36
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein flexibler Röntgenstrahldetektor und ein Verfahren und System zur Verwendung desselben zur Aufnahme von einem oder mehreren Röntgenstrahlbildern ist offenbart. Die flexible Röntgenstrahldetektorvorrichtung enthält einen krümmungsvorgebenden Halter, der eine vorbestimmte Krümmung aufweist. Der krümmungsvorgebende Halter hat ein erstes Ende und ein zweites Ende und hat eine Umfassung, die einen internen Schlitz oder eine interne Ausnehmung bildet. Der flexible Detektor ist dazu eingerichtet für die Ausnehmung des krümmungsvorgebenden Halters eingesetzt zu werden und folgt der vorgegebenen Krümmung der Ausnehmung. Der flexible Röntgenstrahldetektor kann außerdem einen Szintillator und ein flexibles Substrat aufweisen. Ein Verfahren zur Verwendung einer flexiblen Röntgenstrahldetektorvorrichtung sowie eines Systems aufweisend eine oder mehrere flexible Röntgenstrahldetektorvorrichtungen ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102016112356-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung mit einer Ablassfunktion für einen Restdruck, Pneumatikzylindereinrichtung mit einer solchen sowie Verfahren zur Entlüftung einer solchen Pneumatikzylindereinrichtung
Inventor: REIN FERDINAND
IPC: F15B13/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10) mit einer Ablassfunktion für einen Restdruck, die einen Hauptdurchflusskanal (13) aufweist, der einen ersten Ventilanschluss (11) mit einem zweiten Ventilanschluss (12) verbindet. Eine Rückschlageinrichtung (14) ist mit einem Rückschlagelement (29) im Hauptdurchflusskanal (13) angeordnet, wobei das Rückschlagelement (29) eine vorwärts gerichtete Fluidströmung durch den Hauptdurchflusskanal (13) vom ersten Ventilanschluss (11) zum zweiten Ventilanschluss (12) freigibt und die entgegengesetzte rückwärts gerichtete Fluidströmung sperrt. Zwischen der Rückschlageinrichtung (14) und dem zweiten Ventilanschluss (12) zweigt ein Entlüftungskanal (15) vom Hauptdurchflusskanal (13) ab, in dem ein Sperrelement (63) einer Restdruckablasseinrichtung (16) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Rückschlageinrichtung (14) eine Freigabeeinrichtung auf, mit der eine rückwärts gerichtete Fluidströmung durch den Hauptdurchflusskanal (13) vom zweiten Ventilanschluss (12) zum ersten Ventilanschluss (11) freigebbar ist. Gleichzeitig wirkt ein erster Stelldruck über einen ersten Versorgungsleitungsanschluss (70) auf das Sperrelement (63), wobei das Sperrelement (63) bei einer Überschreitung eines ersten Mindestdruckes des ersten Stelldrucks den Entlüftungskanal (15) sperrt, und wobei das Sperrelement (63) bei einer Unterschreitung des ersten Mindestdruckes des ersten Stelldrucks den Entlüftungskanal (15) öffnet.
Patent DE-102016114126-A1 (DE)
Title: Spann- oder Wechselsystem
Inventor: WEISER MATTHIAS
IPC: B25J15/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spann- oder Wechselsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem, mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines Aufnahmeelements, mit in radialer Richtung hin zu einer Mittellängsachse im Gehäuse geführt verlagerbaren Verrieglungskörpern, die in einer Verriegelungslage gegen das Aufnahmeelement so wirken, dass ein am Aufnahmeelement anordenbares Trägerteil in axialer Richtung gegen das Gehäuse beaufschlagt wird, und mit einem die Verrieglungskörper betätigenden, um die Mittellängsachse (18) verdrehbar angeordneten Treibring, wobei im Gehäuse ein Elektromotor mit einer Antriebswelle vorgesehen ist, wobei die Antriebswelle zur Verdrehung des Treibrings mit dem Treibring drehgekoppelt ist.
Patent DE-102016116860-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben von autonom fahrenden Nutzfahrzeugen
Inventor: NEMETH HUBA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es ist ein System zum Betreiben von autonom fahrenden Fahrzeugen in einem eingeschränkten Bereich offenbart. Der eingeschränkte Bereich umfasst eine Zufahrt, eine Ausfahrt und zumindest ein Zielpunkt aufweist, wo eine Handlung an dem Nutzfahrzeug ausführbar ist. Das System umfasst ein Fahrzeugschnittstellenmodul (110), das eine Schnittstelle für das Fahrzeug bereitstellt, ein Fahrerschnittstellenmodul (120), das eine Kommunikationsschnittstelle für den Fahrer bereitstellt, und ein Betreiberschnittstellenmodul (130), das eine Kommunikationsschnittstelle für den Betreiber des eingeschränkten Bereiches bereitstellt. Das Fahrzeugschnittstellenmodul, das Fahrerschnittstellenmodul und das Betreiberschnittstellenmodul sind ausgebildet, um miteinander Informationen auszutauschen.
Patent DE-102016117127-A1 (DE)
Title: Seitenairbag einschließlich nach vorne weisender Entlüftung
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Airbag weist eine Platte auf, die einen ersten Lappen und einen zweiten Lappen aufweist, die an einem Rücken verbunden sind. Der erste Lappen und der zweite Lappen sind entlang einer Naht aneinander befestigt. Zwischen dem ersten Lappen und dem zweiten Lappen ist eine Aufblaskammer definiert. Der erste Lappen hat eine Lasche, die sich von einem Umfang des ersten Lappens und quer dazu erstreckt. Die Lasche ist mit dem zweiten Lappen verbunden, und eine Entlüftung ist auf der Lasche und kommuniziert mit der Aufblaskammer.
Patent DE-102016117322-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Abfüllung von haltbarem neuem Wein
Inventor: BERMES CARLO MANFRED
IPC: C12G1/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung und Abfüllung von neuem Wein wird Traubenmost unter Zugabe von Reinzuchthefe bis zu einem Erreichen eines Alkoholgehaltes zwischen 2% vol. und 8% vol. in eine kontrollierte Gärung gebracht. Der neue Wein wird bis zum Erreichen eines Druckes zwischen 3,5 bar und 10 bar in einem Tank gelagert und anschließend unter Beibehaltung des Drucks in einen Behälter abgefüllt, der nach der Befüllung druckdicht verschlossen wird.
Patent DE-102016118322-A1 (DE)
Title: Mobiler umbauter Raum und Raumerweiterungssystem für einen mobilen umbauten Raum
Inventor: KOENIG REINHOLD
IPC: B60P3/34
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen umbauten Raum (10, 20), vorzugsweise ein Wohnwagen, Verkaufs- und/oder Ausstellungsanhänger, Wohnmobil oder Container, mit einem einen Basisraum definierenden Grundmodul (2, 22), wobei das Grundmodul (2, 22) eine Bodenplatte (2b, 22b), Seitenwände (2c, 22c) und ein Dach (2a, 22a) umfasst, wobei der mobile umbaute Raum (10, 20) wenigstens eine Klappwand (3, 23) aufweist, wobei die Klappwand (3, 23) eine Zusatzbodenplatte ausbildend umklappbar ist, und wobei der mobile umbaute Raum (10, 20) wenigstens ein ein Zusatzdach (1a) und Zusatzseitenwände (1c) umfassendes Zusatzraumelement (1, 21) aufweist, das in einer Raumerweiterungsstellung mit der umgeklappten Klappwand (3, 23) bzw. der Zusatzbodenplatte einen den Basisraum erweiternden oder zusätzlichen Zusatzraum (28) bildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Raumerweiterungssystem für einen mobilen umbauten Raum.
Patent DE-102016119853-A1 (DE)
Title: Interaktives Steuern einer Maschine mit Rückmeldung eines Stellparameters
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mensch-Maschineschnittstelle (1) zur interaktiven Steuerung einer Maschine (3). Um die intuitive Bedienbarkeit, Sicherheit und Ergonomie zu verbessern, hat die Mensch-Maschineschnittstelle (1) eine Stelleingabeeinheit (5), mittels der eine Stellfunktion der Maschine (3) manuell steuerbar ist, eine von der Stelleingabeeinheit (5) unabhängig bedienbare Parametereingabeeinheit (7), mittels der simultan ein Stellparameter der Stellfunktion manuell steuerbar ist, und eine mit der Parametereingabeeinheit (7) zusammen angeordnete Parameteranzeigeeinheit (9), mittels der der manuell gesteuerte Stellparameter rückmeldbar ist.
Patent DE-102016120361-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil
Inventor: NAUEN CHRISTOPH
IPC: F16B12/44
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenprofil, insbesondere zum Aufbau eines Leuchtengehäuses oder Spannrahmens für dünnwandige Bildträger aus Kunststofffolien oder Textilstoffen, bestehend aus Kammern und Nuten aufweisenden Rahmenzargen, die mittels Eckverbindern aneinander befestigt werden, wobei die Rahmenzargen jeweils an ihren Enden eine senkrecht zu ihrer Längsachse liegende Stirnfläche aufweisen, die an einer Stirnseite des Eckverbinders so anliegt, dass die aneinander angrenzenden Außenflächen der Profilleisten und der anliegenden Eckverbinder eine ebene Oberfläche bilden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbinder eine L-förmige Dachfläche mit einem kurzen und einem langen Schenkel sowie mindestens eine darunter liegende Nutwand aufweist, wobei der kurze Schenkel die Nut unterhalb des langen Schenkels und die Nutwand vollständig nach außen abdeckt, und dass ferner zur Verbindung einer ersten Rahmenzarge ein Steckkörper vorgesehen ist, der vollständig in eine Kammer dieser ersten Rahmenzarge einschiebbar ist und dass die zweite, dem Eckverbinder ebenfalls benachbarte Rahmenzarge mit der ersten Rahmenzarge über einen Klemmkörper verbunden ist, der übergreifend in einer Kammer der zweiten Rahmenzarge und einer Nut der ersten Rahmenzarge spannbar und lösbar angeordnet ist.
Patent DE-102016120405-A1 (DE)
Title: Handpresse
Inventor: MARTINI MARTIN
IPC: B25B27/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handpresse (1) zur Herstellung einer vorzugsweise unlösbaren Schlauchverbindung mit einem Gerät, Aggregat oder einem drucktragenden Ausrüstungsteil, wobei die Handpresse (1) ein längliches, vorzugsweise von der Hand einer Bedienperson umfassbares Gehäuse (10) mit einem Griffabschnitt (12) aufweist, in dem ein elektrohydraulischen Antrieb untergebracht ist, sowie zwei an Drehgelenken (20) gelagerte Pressbacken (30), wobei wenigstens eine der Pressbacken (30) von dem elektrohydraulischen Antrieb von einer Montagestellung in eine Pressstellung zum Zusammenpressen einer über einen Schlauch geschobenen verformbaren Pressmuffe betätigbar ist.
Patent DE-102016124199-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für die Verriegelung einer aktiv anstellbaren Motorhaube
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-12-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für die Verriegelung einer aktiv anstellbaren Motorhaube eines Fahrzeugs, aufweisend ein Rastelement (20) und ein elastisch verformbares Riegelelement (40) mit wenigstens zwei relativ zueinander verschiebbaren Riegelelementschichten (42), welches mit einer Kontaktfläche (44) an einer Gegenkontaktfläche (24) des Rastelements (20) anliegt und relativ zum Rastelement (20) entlang der Gegenkontaktfläche (24) bewegbar ist, wobei die Gegenkontaktfläche (24) einen Ruheabschnitt (24a), in welchem die Kontaktfläche (44) in einer Ruheposition (RP) an der Gegenkontaktfläche (24) anliegt, und einen Rastabschnitt (24c), in welchem die Kontaktfläche (44) in einer Rastposition (AP) an der Gegenkontaktfläche (24) anliegt aufweist, wobei weiter die Gegenkontaktfläche (24) zwischen dem Ruheabschnitt (24a) und dem Rastabschnitt (24c) einen Biegeabschnitt (24b) für eine elastische Verformung des Riegelelements (40) während eines Abgleitens der Kontaktfläche (44) an der Gegenkontaktfläche (24) von der Ruheposition (RP) in die Rastposition (AP) aufweist.
Patent DE-102016125426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffeinspritzmenge mittels eines Lambdasensors und Fahrzeug, bei dem das Verfahren verwendet wird
Inventor: YIM SUNG SOON
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-12-22
Abstract: Verfahren und System zur Steuerung einer Kraftstoffeinspritzmenge mittels eines Lambdasensors, aufweisend Durchführen eines Lambdaabweichungslernmodus durch Steuern einer Lambdaabweichung infolge einer Differenz zwischen einem Lambdamodellwert und einem Lambdasensormesswert mittels einer Steuereinrichtung während der Motorverbrennung, bei welcher eine Motordrehzahl und eine Kraftstoffeinspritzmenge erfasst werden, wobei in dem Lambdaabweichungslernmodus ein Lernkennfeld gelernt wird und dann durch Setzen einer Kraftstoffkorrekturmenge in Abhängigkeit von der Lambdaabweichung als ein Lernwert aktualisiert wird, und eine Kraftstoffeinspritzmenge unter Berücksichtigung der Kraftstoffkorrekturmenge in Abhängigkeit von der Motordrehzahl und der Kraftstoffmenge basierend auf dem aktualisierten Lernkennfeld ermittelt wird und als ein Ausgabewert ausgegeben wird, so dass der Ausgabewert bei einer Regelung für eine nächste Kraftstoffeinspritzmenge verwendet wird.
Patent DE-102016202441-A1 (DE)
Title: Alarmventilstation einer Feuerlöschanlage und Feuerlöschanlage
Inventor: POHL MATTHIAS
IPC: A62C35/68
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Alarmventilstation (1), insbesondere Naßalarmventilstation, einer Feuerlöschanlage (100), mit einem Alarmventil (3) mit einem Löschfluideinlass (5) und einem Löschfluidauslass (7), wobei das Alarmventil (3) einen zwischen einem Sperrzustand und einem Freigabezustand hin- und her bewegbaren Schließkörper aufweist, wobei die Fluideintrittskammer und die Fluidaustrittskammer im Sperrzustand voneinander getrennt sind und im Freigabezustand fluidleitend miteinander kommunizieren, einer Alarmauslöseeinrichtung (9) zum Auslösen eines Brandalarms, welche mit dem Alarmventil (3) verbunden ist, und einem Verzögerungsbehälter (11a, 11b) zum Verzögern des Auslösens des Brandalarms, wobei das Alarmventil (3) fluidleitend mit einem Fluideinlass (13) des Verzögerungsbehälters (11a, 11b) verbunden ist und ein Fluidauslass (15a–15c) des Verzögerungsbehälters (11a, 11b) fluidleitend mit der Alarmauslöseeinrichtung (9) verbunden ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Verzögerungsbehälter (11a, 11b) mehrere Fluideinlässe (13) und/oder mehrere Fluidauslässe (15a–15c) aufweist.
Patent DE-102016202995-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein integriertes Bremssystem
Inventor: KO WEON CHAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird eine Pumpe eines integrierten Bremssystems offenbart. Die Pumpe umfasst einen Motor, eine Getriebeeinheit, die eine Drehkraft des Motors in eine lineare hin- und hergehende Bewegung umwandelt, eine Kolbenanordnung, die mit der Getriebeeinheit verbunden ist und basierend auf der Leistungsumwandlung der Getriebeeinheit eine hin- und hergehende Bewegung ausführt, ein Kolbengehäuse, das die Kolbenanordnung aufnimmt, und eine feststehende Stange, die fest in dem Kolbengehäuse in einer Längsrichtung angeordnet ist. Hierbei schließt die Kolbenanordnung eine darin gebildete Kopplungsnut ein, in die die feststehende Stange eingefügt ist.