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Patent DE-102019128039-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung der selbigen
Inventor: OKAWA TAKASHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat, das ein Elementgebiet und ein peripheres Stehspannungsgebiet umfasst. Eine isolierende Schutzschicht ist über dem peripheren Stehspannungsgebiet bereitgestellt. Das periphere Stehspannungsgebiet umfasst eine Vielzahl von p-Schutzringgebieten in direktem Kontakt mit der isolierenden Schutzschicht und ein n-Drift-Gebiet, das die Schutzringgebiete voneinander separiert. Jedes Schutzringgebiet umfasst ein Schutzringniedrigkonzentrationsgebiet, das in direktem Kontakt mit der isolierenden Schutzschicht ist, und ein Schutzringhochkonzentrationsgebiet, das eine p-Fremdstoffkonzentration gleich oder mehr als zehnmal so hoch wie die in dem entsprechenden Schutzringniedrigkonzentrationsgebiet aufweist. Jedes Schutzringhochkonzentrationsgebiet ist unter dem entsprechenden Schutzringniedrigkonzentrationsgebiet bereitgestellt, und von der isolierenden Schutzschicht durch das entsprechende Schutzringniedrigkonzentrationsgebiet separiert.
Patent DE-102019133378-A1 (DE)
Title: Mittels stickstoff-dotiertem Kohlenstoff geträgerter Übergangsmetallkatalysator
Inventor: BOSILJ MONIKA
IPC: B01J37/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mittels Stickstoff-dotiertem Kohlenstoff geträgerten Übergangsmetallkatalysators, umfassend die Schritte: a) Herstellen eines Stickstoff-dotierten Kohlenstoffs, umfassend die Schritte: i) Bereitstellen einer Zusammensetzung umfassend ein reduzierendes Kohlenhydrat und eine stickstoffhaltige Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Aminosäuren, Oligopeptiden, Proteinen und Mischungen davon, ii) Hydrothermal Karbonisieren der Zusammensetzung nach Schritt i), iii) Durchführen einer thermischen Karbonisierung bei einer Temperatur im Bereich von 500°C bis 1100°C, b) Auftragen einer wässrigen Zusammensetzung auf den nach Schritt a) hergestellten Stickstoff-dotierten Kohlenstoff, wobei die wässrige Zusammensetzung eine wasserlösliche Übergangsmetallverbindung umfasst. Ebenfalls betrifft die Erfindung einen mittels Stickstoff-dotiertem Kohlenstoff geträgerten Übergangsmetallkatalysator, welcher erhältlich ist gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren, und seine Anwendung in der Hydrierung eines Substrats.
Patent DE-102019200233-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstofffilter (1) für eine Brennkraftmaschine (2),- mit einem, in einem Filtergehäuse (4) angeordneten und in Radialrichtung von einer Rohseite (5) zu einer Reinseite (6) durchströmten Ringfilterelement (7),- mit einem Funktionsträger (8), der in einen Innenraum des Ringfilterelements (7) eingreift und in dem ein Reinkanal (9) verläuft,- mit einem unterhalb des Ringfilterelements (7) angeordneten Wassersammelraum (10).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass ein erster Entlüftungsteilkanal (11) vorgesehen ist, der vom Wassersammelraum (10) durch den Funktionsträger (8) verläuft und kommunizierend mit einem im Funktionsträger (8) verlaufenden Luftabführkanal (12) verbunden ist,- dass ein zweiter Entlüftungsteilkanal (13) vorgesehen ist, der durch eine obere Endscheibe (14) des Ringfilterelements (7) verläuft und kommunizierend mit dem Luftabführkanal (12) verbunden ist,- dass zwischen dem ersten Entlüftungskanal (11) und dem Luftabführkanal (12) eine erste Drossel (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102019203279-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DARGEL ROBIN
IPC: G10K11/18
Filed: 2019-03-11
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere PKW, mit einer Außenhaut, die einer Karosserie und darin durch Fenster verschlossenen Öffnungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut mindestens eine akustische Schwingungen von außen nach innen weitergebende Membran in einer Öffnung aufweist.
Patent DE-102019204481-A1 (DE)
Title: System zur Erkennung einer Bedienabsicht an einer von Hand betätigbaren Bedieneinheit
Inventor: WAGNER CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: System (14) zur Erkennung einer Bedienabsicht an einer von Hand betätigbaren Bedieneinheit (18, 24), umfassend eine Bilderfassungseinheit (30), die einen die Bedieneinheit (18, 24) umgebenden Erfassungsbereich (32, 34) im Hinblick auf eine eintretende Hand (36) überwacht, um diese hinsichtlich der Positionierung einer Handfläche und/oder einer oder mehrerer Finger in Bezug auf die Bedieneinheit (18, 24) zu erfassen und eine entsprechende Bildinformation zu erzeugen, wobei eine Bewertungseinheit (38) die erzeugte Bildinformation mit wenigstens einem für eine Bedienabsicht charakteristischen Bildmuster aus einem Musterspeicher (46) vergleicht und im Falle einer innerhalb eines zugelassenen Variationsbereichs liegenden Übereinstimmung eine seitens der Bedieneinheit (18, 24) steuerbare Funktion freigibt.
Patent DE-102019205155-A1 (DE)
Title: Möblierungselement mit zumindest einer Tür
Inventor: ARNABOLDI PAOLO
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möblierungselement (1), welches aufweist:- eine Tragstruktur (2),- wobei die Tragstruktur (2) zumindest eine Öffnung (3) definiert,- wobei das Möblierungselement (1) zumindest eine Tür (4) aufweist, die im Bezug auf die Tragstruktur (2) von einer geschlossenen Position der Öffnung (3) zu einer offenen Position der Öffnung (3) und umgekehrt bewegbar ist,- eine Öffnungsvorrichtung (5),- wobei das Möblierungselement (1) zumindest einen ersten Permanent- Öffnungsmagneten (6) aufweist, der in die Tür (4) und/oder die Tragstruktur (2) versenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsvorrichtung (5) aufweist:- einen zweiten Öffnungs-Permanentmagneten (7), der in der Tragstruktur (2) oder der Tür (4) angeordnet ist, wo der erste Öffnungs-Permanentmagnet (6) nicht vorgesehen ist, und in einer Position, in der er durch den ersten Öffnungs-Permanentmagneten (6) magnetisch beeinflusst wird; und- einen Mechanismus (8), der den zweiten Öffnungs-Permanentmagneten (7) bewegt, um die Position von zumindest einer der Polaritäten des zweiten Öffnungs-Permanentmagneten (7) zu modifizieren.
Patent DE-102019211130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BAUMGÄRTNER MICHAEL
IPC: B60K26/02
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer wenigstens ein Pedal (2a) aufweisenden Pedalanordnung (2) in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung. Dabei ist ein Gehäuse (3) vorgesehen, in welches das wenigstens eine Pedal (2a) in seiner Ruhestellung einschiebbar ist. Das wenigstens eine Pedal (2a) ist mittels einer Führungseinrichtung (4) bei seiner Bewegung von der Nutzstellung in die Ruhestellung geführt.
Patent DE-102019215264-A1 (DE)
Title: Scheibenförmiges Glaselement und Verfahren zum Vereinzeln eines Glassubstrats in eine Mehrzahl von derartigen Glaselementen
Inventor: EBMEIER JOACHIM
IPC: B23K26/53
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein scheibenförmiges Glaselement (12) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen (22), die seitlich über eine Anzahl von Kantenflächen (20) miteinander verbunden sind, wobei in der oder jeder Kantenfläche (20) nebeneinander verlaufende, längliche Vertiefungen bildende filamentförmige Schädigungen (24) vorgesehen sind, und wobei die oder jede Kantenfläche (20) schräg zu den Seitenflächen (22) liegt, soll für eine besonders gute Nutzbarkeit in einer Vielzahl von möglichen Anwendungen weitergebildet werden. Dazu weist erfindungsgemäß die jeweilige Kantenfläche (20) in ihrem mit den filamentförmigen Schädigungen (24) versehenen Bereich eine Oberflächenrauigkeit mit einem Mittenrauwert von mindestens 0,3 µm, und vorzugsweise von höchstens 2 µm, in besonders vorteilhafter Ausgestaltung von etwa 1 µm auf.
Patent DE-102019217475-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit reduzierter Streuinduktivität
Inventor: MANUSHYN ILLIA
IPC: H02M1/44
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem weist wenigstens eine Halbleiterschalter-Halbbrücke auf. Die Halbleiterschalter-Halbbrücke weist einen positiven Anschluss für eine positive Versorgungsspannung, und einen negativen Anschluss für eine negative Versorgungsspannung auf. Das Kontaktsystem weist einen Ausgangsanschluss zum Ausgeben eines Phasenstromes auf. Erfindungsgemäß weist das Kontaktsystem der eingangs genannten Art eine mit dem positiven Anschluss verbundene positive Stromschiene, und eine mit dem negativen Anschluss verbundene negative Stromschiene auf. Das Kontaktsystem weist auch eine mit dem Phasenanschluss verbundene Phasenstromschiene auf. Die negative Stromschiene und/oder die positive Stromschiene verlaufen jeweils wenigstens auf einem Längsabschnitt parallel zur Phasenstromschiene, wobei die positive Stromschiene und/oder die negative Stromschiene mit der Phasenstromschiene auf dem Längsabschnitt jeweils derart induktiv gekoppelt sind, dass auf dem Längsabschnitt erzeugte Streuinduktivitäten einander kompensieren können.
Patent DE-102020001157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zielführung eines Flugkörpers, Flugkörpersteuerung und Flugkörper
Inventor: HACKEL MARTIN
IPC: F41G7/22
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere eine Flugkörpersteuerung zur Zielführung eines Flugkörpers (1) längs einer Flugbahn (16) zu einem ruhenden oder bewegten Zielobjekt (10), umfassend zumindest einen zur Erfassung von Umgebungsdaten eingerichteten Seitensichtsensor (2) mit einem quer zur Längsachse (L) des Flugkörpers (1) ausgerichteten Sichtfeld (7) und eine Steuereinheit umfassend eine Empfangseinheit zum Empfang von Zielobjekt-Daten zum Zielobjekt (10), umfassend Positionsdaten, Orientierung und/oder Geschwindigkeit des Zielobjekts (10), wobei die Steuereinheit derart eingerichtet ist, die Orientierung des Flugkörpers (1) bei der Zielführung zumindest teilweise basierend auf den empfangenen Zielobjekt-Daten derart einzustellen, dass das Zielobjekt (10) zumindest in Abschnitten einer finalen Zielführungsphase (18) im Sichtfeld (7) des Seitensichtsensors (2) gelegen ist.
Patent DE-102020002202-A1 (DE)
Title: Türgriff Vorrichtung für das handgeschützte Betätigen von Türgriffen, Griffknaufen, Schaltern und Taster
Inventor: MÜLLER PHILIPP
IPC: B25B9/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriff Vorrichtung (10)Für den Schutz der Handflächen vor Viren, Keimen, Bakterien oder anderen Verunreinigungen beim Betätigen von Türgriffen, Griffknaufen, Schalter und Taster gibt es nur unzureichende Schutzmaßnahmen wie z.B. tägliches desinfizieren.Die vorliegende Erfindung löst dieses Problem indem die Türgriff Vorrichtung (10) bestehend aus einer Oberschale (11) und einer Unterschale (12) welche gelenkig miteinander verbunden sind um den Griff gelegt werden kann. Somit wird die Hand vor direkten berühren von Viren, Keimen, Bakterien oder anderen Verunreinigungen von kontaminierten Oberflächen der Türgriffe oder Taster geschützt, da die Hand nicht in direkte Berührung mit diesen Oberflächen kommt. Das Gelenk kann durch ein Filmscharnier (13) welches aus Kunststoff besteht direkt angespritzt werden auf der Längsseite der Gehäuseschalen (11, 12) und verbindet diese gelenkartig miteinander. Die Gehäuseschalen (11, 12) haben Rippen (14,15, 16, 17) damit die Finger nicht abrutschen beim Betätigen der Türgriff Vorrichtung (10).Die Türgriff Vorrichtung ermöglicht viel Einsatzmöglichkeiten durch einfache Handhabung und Ausgestaltung der zwei verbundenen Halbschalen. So kann sie einfach an den Griff oder Knauf angebracht werden ohne diesen zu beschädigen oder zu demontieren. Auch kann die Türgriff Vorrichtung (10) verwendet werden um Schalter und Taster zu betätigen, ohne dass die Finger oder die Handfläche benutzt werden muss.
Patent DE-102020002877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erwärmung eines zur Schmierung eines Verbrennungsmotors eines Hybridfahrzeugs vorgesehenen Ölvorrats
Inventor: BRUECKERS BASTIAN
IPC: F01P11/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erwärmung eines zur Schmierung eines Verbrennungsmotors (2) eines Hybridfahrzeugs vorgesehenen Ölvorrats (V). Die Vorrichtung umfasst erfindungsgemäß einen mit einem Temperiermedium durchströmbaren und thermisch mit einem Getriebe (5) einer aus dem Verbrennungsmotor (2) und zumindest einer elektrischen Antriebseinheit (3) gebildeten Antriebsvorrichtung gekoppelten Niedertemperatur-Temperiermedienkreislauf (NT), einen innerhalb eines zur Aufnahme des Ölvorrats (V) vorgesehenen Ölbehälters (7) angeordneten Behälterwärmetauscher (14) und ein Schaltmittel (15), welches ausgebildet ist, das Temperiermedium in Abhängigkeit einer Öltemperatur des Ölvorrats (V) in einer ersten Schaltstellung durch einen Niedertemperaturkühler (13) zu leiten und in einer zweiten Schaltstellung durch den Behälterwärmetauscher (14) zu leiten.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erwärmung eines zur Schmierung eines Verbrennungsmotors (2) eines Hybridfahrzeugs vorgesehenen Ölvorrats (V).
Patent DE-102020003471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Degradation eines abstandsmessenden Systems, sowie abstandsmessendes System
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Degradation eines abstandsmessenden Systems sowie ein abstandsmessendes System zur Durchführung des Verfahrens.Um eine weitere Optimierung auf dem Gebiet der abstandsmessenden Systeme zu erlangen wird ein Verfahren vorgeschlagen, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Aussenden eines Sendesignals mit der Sendeeinrichtung,b) Erfassen eines von einem Objekt zurückgestreuten Empfangssignals,c) Bestimmen der Entfernung (a) zum Objekt anhand des Empfangssignals undd) Bestimmen eines Degradationsgrades basierend auf der ermittelten Entfernung (a) zum Objekt und/oder der Empfangssignalstärke des Empfangssignals, und sich dadurch auszeichnet, dassmittels dem abstandsmessenden System ergänzend die Sichtverhältnisse ermittelt werden, wozu die Verfahrensschritte analog zur Erkennung einer Degradation des abstandsmessenden Systems ausgeführt werden und/oder diese zur Anwendung gelangen.
Patent DE-102020005122-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Verfahren zum Bedrucken einer Innenwand einer in einem Werkstück vorgesehenen Lochung
Inventor: MÜHLHÄUSSER ALEXANDER
IPC: B41M1/40
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1) mit einem Druckklischee (5), das an einem Klischeeschlitten (4) angeordnet ist, wobei das Druckklischee (5) zumindest in eine Position zum Übernehmen eines Druckmediums von einem Farbsystem (3) und in eine Position zum Abgeben des Druckmediums bringbar ist und mit einem Druckdorn (7) wobei der Druckdorn (7) am Außenumfang eine elastische oder mit Segmenten besetzte Druckdornmantelfläche (8) aufweist, die pneumatisch oder mechanisch in eine Aufweitstellung aufweitbar ist. Um Lufteinschlüsse und Druckbildverzerrungen zu vermeiden weist ein Drucktampon (2) eine Druckfläche (2a, 2b) zum Aufnehmen des auf das Druckklischee (5) aufgebrachten Druckmediums und zum Abgeben auf die Druckdornmantelfläche (8) des Druckdorns (7) auf und das Drucktampon (2), der Klischeeschlitten (4) und der Druckdorn (7) sind derart beabstandet angeordnet, dass sie relativ zueinander verfahrbar sind und die Druckdornmantelfläche (8) weist eine unterschiedliche Dicke oder eine unterschiedliche Elastizität über die Länge der Ringfläche der Druckdornmantelfläche (8) auf.
Patent DE-102020006396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung eines verflüssigten Kohlenwasserstoffprodukts
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J3/06
Filed: 2020-10-17
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines flüssigen Kohlenwasserstoffprodukts (LNG) wird vorgeschlagen, bei dem ein gasförmiger Kohlenwasserstoffeinsatz (NG) zumindest zu einem Teil unter Verwendung eines Gemischkältemittels einer Abkühlung und unter Erhalt des flüssigen Kohlenwasserstoffprodukts (LNG) einer Verflüssigung unterworfen wird, wobei das Gemischkältemittel zumindest zu einem Teil unter Verwendung eines Reinstoffkältemittels einer Vorkühlung unterworfen wird. Dabei wird die Vorkühlung des Gemischkältemittels unter Verwendung eines Gegenstromwärmetauschers (E1') durchgeführt und es werden dem Gegenstromwärmetauscher (E1') Reinstoffkältemittelströme des Reinstoffkältemittels auf unterschiedlichen Einspeisetemperaturniveaus und unterschiedlichen Einspeisedruckniveaus flüssig zugeführt und in dem Gegenstromwärmetauscher (E1') verdampft und überhitzt. Eine entsprechende Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102020008105-A1 (DE)
Title: Begrünbares Wandelement
Inventor: WEGENAST KLAUS
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein begrünbares Wandelement (1) das zumindest ein in vertikaler Richtung orientiertes Wandbauteil (2) hat, das einen mit Pflanzsubstrat (3) befüllbaren Hohlraum (4) des Wandelements (1, 5, 7, 8) begrenzt, und das eine Vielzahl von Pflanzöffnungen (6) aufweist, durch welche Pflanzöffnungen (6) im Pflanzsubstrat (4) wurzelnde Pflanzen (23) auf die dem Pflanzsubstrat (3) abgewandte Seite des Wandelements (1, 5, 7, 8) hindurchwachsen können. Für das erfindungsgemäße Wandelement (1) ist kennzeichnend, dass das Wandelement (5, 7) wenigstens zwei voneinander beanstandete und als Betonfertigteile ausgebildete Ständerelemente (18) aufweist, die (18) an ihren einander zugewandten und in vertikaler Richtung orientierten Schmalseiten zumindest eine Nut (19, 20) aufweisen, in welcher Nut (19, 20) zumindest ein Wandbauteil (2) gehalten ist, und dass die Betonfertigteile des Wandelements (5, 7) als L-förmige Mauerscheiben ausgebildet sind (vgl. Fig. 7).
Patent DE-102020100149-A1 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung zum Handhaben eines durch ein Umformwerkzeug umzuformenden Werkstücks sowie Verfahren
Inventor: BENDER TOBIAS
IPC: B25J15/02
Filed: 2020-01-07
Abstract: Offenbart ist eine Manipulationsvorrichtung zum Handhaben eines durch ein Umformwerkzeug 43 umzuformenden Werkstücks 35, wobei das Werkstück 35 sich während des Umformens durch die Formänderung in zumindest eine Richtung 21 ausdehnt und zumindest einen Handhabungsabschnitt 26 aufweist, welche Manipulationsvorrichtung ein Grundgestell 12 umfasst. Besonderes Kennzeichen ist, dass die Manipulationsvorrichtung 1 ferner einen Greifer 3 zum in Ausdehnungsrichtung 21 bewegungsschlüssigen Anschließen des Greifers 3 an den Handhabungsabschnitt 26 des Werkstücks 35 aufweist, dass der Greifer 3 gegenüber dem Grundgestell 12 in Ausdehnungsrichtung 21 translatorisch geführt ist und dass Fixiermittel vorgesehen sind, mit denen der Greifer 3 gegenüber dem Grundgestell 12 fixierbar ist.Offenbart ist ferner ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102020104388-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Transportieren von Fahrzeugkarosserien
Inventor: EIPPER AXEL
IPC: B61B13/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein System (10) zum Transport von Fahrzeugkarosserien (12) umfasst einen Transportwagen (14), der eine Aufnahmeeinrichtung (16) zum lösbaren Befestigen einer Fahrzeugkarosserie (12) und mehrere nicht angetriebene Laufrollen (20, 22) hat, mit denen der Transportwagen (14) auf einer Bodenfläche (24) rollen kann. Eine fahrerlose Antriebseinheit (26; 226) kann an den Transportwagen (14) selbsttätig ankoppeln, um den Transportwagen (14) mit der darauf befestigten Fahrzeugkarosserie (12) auf einem Förderweg zu fördern, und sich am Ende des Förderwegs vom Transportwagen (14) selbsttätig abkoppeln. Der Transportwagen (14) weist erfindungsgemäß eine von der Antriebseinheit (26; 226) aktivierbare und deaktivierbare Feststellbremse (36; 236; 336) auf.
Patent DE-102020112302-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Assistenzsystem
Inventor: MEYER LENNART
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Assistenzsystem mit einem Fahrerassistenzsystem (2) zur Ansteuerung einer insbesondere als Traktor ausgestalteten Zugmaschine (3) und/oder eines Anbaugeräts (4) eines landwirtschaftlichen Gespanns (5), wobei das landwirtschaftliche Assistenzsystem (1) Steuerparameter für die Zugmaschine (3), insbesondere für eine Maschinensteuerung (6) der Zugmaschine (3), und/oder für das Anbaugerät (4), insbesondere für eine Gerätesteuerung (10) des Anbaugerätes (4), erzeugt, wobei das Fahrerassistenzsystem (2) eine Ein-/Ausgabeeinheit (11) für den Dialog mit einem Benutzer (B) aufweist, wobei das landwirtschaftliche Assistenzsystem (1), insbesondere das Fahrerassistenzsystem (2), einen Regelinterpreter (12) aufweist, der die Steuerparameter erzeugt, indem er Regeln eines Regelwerks (13) abarbeitet, wobei das landwirtschaftliche Assistenzsystem (1) einen Regelgenerator (14) aufweist, der eine Mehrzahl von Regelwerken (13) betreffend die Zugmaschine (3) und/oder das Anbaugerät (4) bereitstellt. Es wird vorgeschlagen, dass das landwirtschaftliche Assistenzsystem (1) ein Gespann-Optimierungssystem umfasst, dass der Regelgenerator (14) dem Gespann-Optimierungssystem zumindest einen Teil der Regelwerke (13) übermittelt und, dass das Gespann-Optimierungssystem nach einer vorbestimmten Optimierungsstrategie aus mindestens zwei der Regelwerke (13) ein auf einen spezifischen Anwendungsfall ausgerichtetes neues Regelwerk (13) erzeugt.
Patent DE-102020117244-A1 (DE)
Title: IoT-basiertes intelligentes Bettsensorsystem für kontaktlose Atemfrequenzüberwachung
Inventor: LIU QINGJU
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zum Bestimmen einer Atemfrequenz (RR) eines Patienten an, wobei das Verfahren umfasst: Messen eines Gewichts eines Patienten durch Abrufen gewichtsbezogener Informationen von einer Mehrzahl bettmontierter Lastsensoren (2), Übertragen der gewichtsbezogenen Informationen an einen Server.
Patent DE-102020119646-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Reinigen von Pflanzen oder Pflanzenteilen und Sprühvorrichtung für eine solche Anlage
Inventor: SCHRÖDER Jens
IPC: A23N12/02
Filed: 2020-07-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Reinigen von Ware (6) in Form von Pflanzen oder Pflanzenteilen, beinhaltend:a) Fördern (FR) der Ware (6) durch ein Wasserbad (5b);b) Beaufschlagung der Ware (6) mit Ultraschall durch Einkoppeln von Ultraschall in das Wasserbad (5b); undc) anschließendes Besprühen der Ware (6) außerhalb des Wasserbads (5b) mit Wasser aus einer Sprühvorrichtung (1). Außerdem vorgeschlagen wird eine Sprühvorrichtung (1) für den Einsatz in Schritt c) des Verfahrens sowie eine Anlage (5), die zur Verfahrensdurchführung geeignet und bestimmt ist.
Patent DE-102020120844-A1 (DE)
Title: Temperatursteuervorrichtung mit Vorsteuerung und Regelung
Inventor: LÄNGLE STEFAN
IPC: G05D23/13
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperatursteuervorrichtung (100) mit einer Thermostatvorrichtung (110) zum Mischen von Eingangsströmen zu einem Ausgangsstrom, um eine Temperatur des Ausgangsstroms basierend auf einem Mischungsverhältnis der Eingangsströme einzustellen, mit Temperatursensoren (130) zum Messen von Temperaturen der Eingangsströme und des Ausgangsstroms, und mit einer Steuervorrichtung (140) zum Vorgeben der Temperatur des Ausgangsstroms und zum Einstellen des Mischungsverhältnis der Thermostatvorrichtung (110). Hierbei ist die Steuervorrichtung (140) geeignet, in einer Vorsteuerung aus den gemessenen Temperaturen der Eingangsströme und der vorgegebenen Temperatur des Ausgangsstroms das Mischungsverhältnis der Thermostatvorrichtung (110) einzustellen, das nötig ist, um die vorgegebene Temperatur zu erhalten, und nach dieser Vorsteuerung die Temperatur des Ausgangsstroms mittels eines geschlossenen Regelkreises auf die vorgegebene Temperatur zu regeln.