baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005001265-B4 (DE)
Title: Polstervorrichtung
Inventor: BRUSTMANN HERBERT
IPC: A61G13/00
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Polstervorrichtung, welche insbesondere als Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches für physikalische oder medizinische Therapie ausgebildet ist, mit einem Rahmen 1 und einem eine feste Unterlage 2 aufweisenden Polster 3, das am Rahmen 1 entfernbar abgestützt wird, wobei an der festen Unterlage 2 wenigstens ein Ventil 4 vorgesehen ist, das beim Abstützen des Polsters 3 am Rahmen 1 für einen Druckausgleich zwischen dem Polsterinnenraum 5 und der Polsteraußenseite geöffnet ist und beim Entfernen des Polsters 3 vom Rahmen 1 geschlossen wird.
Patent DE-102005007318-B4 (DE)
Title: Flügelradgebilde zur Verbindung mehrerer Nabenringe
Inventor: HORNG ALEX
IPC: F04D29/32
Filed: 2005-02-17
Granted: 2010-12-30
Abstract: Flügelradgebilde zur Verbindung mehrerer Nabenringe, mit  einer oberen Nabeneinheit (21), die eine Vielzahl von ersten Verlängerungsflügelblättern (211) aufweist, die sich von ihrem Außenumfang weg erstrecken,  mindestens einer Zwischennabeneinheit (22), die eine Vielzahl von zweiten Verlängerungsflügelblättern (221) aufweist, die sich von ihrem Außenumfang weg erstrecken,  einer unteren Nabeneinheit (23), die eine Vielzahl von dritten Verlängerungsflügelblättern (231) aufweist, die sich von ihrem Außenumfang weg erstrecken, und  einem Verbindungselement (24), das die in einer Längsrichtung zusammengesetzten Nabeneinheiten (21, 22, 23) in einer Reihe verbindet, um das Flügelradgebilde (2) zu bilden,   wobei jedes Verlängerungsflügelblatt (211, 221, 231) der jeweiligen Nabeneinheit (21, 22, 23) sich zwischen zwei benachbarte Verlängerungsflügelblätter (211, 221, 231) der anderen beiden Nabeneinheiten (21, 22, 23) hindurch erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Lage der Verlängerungsflügelblätter (211, 221, 231) die anderen beiden Lagen der benachbarten Verlängerungsflügelblätter (211, 221, 231) in Längsrichtung überlappt.
Patent DE-102005021637-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: SATO HIDEHARU
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektromagnetventil
mit einem Hauptventilbereich (1), der ein Ventilelement (4) zum
Schalten eines Durchflussdurchganges und einen elektromagnetischen
Manipulationsbereich (2) zur Betätigung
des Ventilelementes (4) aufweist,  wobei der elektromagnetische
Manipulationsbereich (2) einen hohlen Spulenkörper (31), um den eine Erregerspule (32)
gewickelt ist, einen festen Eisenkern (34), der innerhalb des Spulenkörpers (31)
befestigt ist, einen beweglichen Eisenkern (35), der beweglich innerhalb
des Spulenkörpers
(31) angeordnet, mit dem Ventilelement (4) gekoppelt und durch eine
magnetische Anziehungskraft, die durch Stromversorgung der Erregerspule
(32) erzeugt wird, zu dem festen Eisenkern (34) gezogen wird, und
eine Eisenkernrückführfeder
(47) zum Zurückführen des
beweglichen Eisenkernes (35) zu einer Ursprungsposition, an welcher
der bewegliche Eisenkern (35) von dem festen Eisenkern (34) beabstandet
ist, aufweist und  wobei der feste Eisenkern (34) und der bewegliche
Eisenkern (35) die gleiche Form und die gleiche Größe aufweisen.
Patent DE-102005022079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Wälzlagers mit einer Radnabe
Inventor: LOUSTANAU JEAN-GÉRARD
IPC: F16B17/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung (10, 10') zur Verbindung einer Felge mit einer Radnabe (30), die einen koaxial zu einer Drehachse (A) verlaufenden Tragkörper (31) hat, wobei die Verbindungsvorrichtung (10) ein mit dem Tragkörper (31) einstückig ausgebildetes erstes Umfangsverbindungsprofil (11) und ein am Umfang eines Montagerandes (25) der Felge (20) ausgebildetes erstes Gegenverbindungsprofil (12) aufweist, das eine einer ersten Form des ersten Umfangsverbindungsprofils entsprechende zweite Form hat, wobei das erste Umfangsverbindungsprofil (11) und das erste Gegenverbindungsprofil (12) jeweils einen in einer zu der Drehachse (A) quer verlaufenden Ebene liegenden Halbmesser (R) aufweisen, wobei der Halbmesser (R) entlang des ersten Umfangsverbindungsprofils (11) veränderliche Abmessungen aufweist,wobei das erste Umfangsverbindungsprofil (11) und das erste Gegenverbindungsprofil (12) jeweils eine erste bestimmte Zahl (N1) gegenüber der Drehachse (A) konvexer Abschnitte (13, 14) sowie eine zweite bestimmte Zahl (N2) gegenüber der Drehachse (A) konkaver Abschnitte (15, 16) umfassen, um die Felge (20) und die Radnabe (30) in einem vorbestimmten Winkel miteinander zu verbinden,wobei das erste Umfangsverbindungsprofil (11) und das erste Gegenverbindungsprofil (12) gegenüber der Drehachse (A) kegelstumpfförmig sind;dadurch gekennzeichnet, dass die erste bestimmte Zahl (N1) und die zweite bestimmte Zahl (N2) unterschiedlich sind.
Patent DE-102005025004-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abmindern der Zirkulation von Hauptwirbeln in Wirbelschleppen hinter Flugzeugen
Inventor: BAO FENG
IPC: B64C23/00
Filed: 2005-06-01
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Abmindern der Zirkulation von Hauptwirbeln in Wirbelschleppen hinter von einer Rollbahn startenden oder auf dieser landenden Flugzeugen, wobei die Hauptwirbel der Wirbelschleppen durch umlaufende Luftströmungen mit zu den Hauptwirbeln gegenläufigen Drehrichtungen gestört werden, dadurch gekennzeichnet, dass in zwei einander über eine Bahnmittelebene (11) oder Rollbahn (2) gegenüberliegenden und von dieser Bahnmittelebene (11) beabstandeten Bereichen Luft in den Boden (14) eingesaugt und in zwei anderen, näher an der Bahnmittelebene (11) liegenden Bereichen wieder aus dem Boden (14) ausgeblasen wird.
Patent DE-102005043064-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Abstandes eines Objektes
Inventor: FRICKE CHRISTIAN
IPC: G01B11/14
Filed: 2005-09-06
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Messen eines Abstandes (B) eines Objektes (150), bei dem  – ein elektromagnetischer Messstrahl (60), insbesondere ein Licht-Messstrahl, mit einer Abbildungseinrichtung (50) auf das Objekt unter Bildung eines Fokuspunktes (70) gelenkt wird und  – eine Intensität (P) des vom Objekt reflektierten Messstrahls gemessen wird und ein den Abstand (B) angebender Abstandswert (B') unter Heranziehung der gemessenen Intensität und der Lage des Fokuspunktes gebildet wird,  – wobei zum Bilden des Abstandswertes der Fokuspunkt nachjustiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest zwei Messstrahlen mit zunächst fest eingestellten, jedoch unterschiedlich entfernten Fokuspunkten (220, 230, 240) gleichzeitig auf das Objekt (150) gerichtet werden,  – der am dichtesten an der Oberfläche (250) des Objektes (150) liegende Fokuspunkt bestimmt wird,  – der am dichtesten liegende Fokuspunkt solange nachjustiert wird, bis detektorseitig ein maximales Rückkoppelsignal (P) gemessen wird, und  – der Abstandswert (B') unter Heranziehung der Lage des...
Patent DE-102005047695-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: A47L9/28
Filed: 2005-09-27
Granted: 2007-08-16
Abstract: Staubsauger  – mit einem
Gehäuse
(2), welches auf Rollen (5) läuft,  – mit einem
im Gehäuse
(2) ausgebildeten Abteil (12),  – mit einem in dem Abteil (12)
angeordneten elektrischen Motor (9), welcher ein Gebläse (11)
antreibt,  – mit
einem aus dem Gehäuse
(2) herausführenden
Kabel (14) für
den elektrischen Anschluss des Motors (9),  – mit einem in der Außenwand
des Gehäuses
(2) vorgesehenen Loch (17), welches von einem Deckel (16) verschließbar ist,  – wobei
der Deckel (16) einen in das Innere des Gehäuses ragenden Fortsatz (19)
aufweist, auf welchem eine nach Entfernen des Deckels (16) vom Gehäuse (2)
zugängliche Schnittstelle
(15) angeordnet ist, an der das Kabel (14) endet und von der eine
gesonderte Zuleitung (26) zum Motor (9) führt.
Patent DE-102005052007-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: YOKOTA HIROYUKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-10-31
Granted: 2012-02-16
Abstract: Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug, die aufweist: eine Anzeigevorrichtung mit einem Anzeigeschirm zum Anzeigen fahrzeugbezogener Daten; ein Steuergerät (80) zum Steuern der Anzeigevorrichtung derart, dass erste fahrzeugbezogene Daten auf einem ersten Bereich des Anzeigeschirms angezeigt werden oder auf dem Anzeigeschirm von dem ersten Bereich zu einem zweiten Bereich hin verschoben werden und zweite fahrzeugbezogene Daten nach dem Verschieben der ersten fahrzeugbezogenen Daten in den zweiten Bereich in dem ersten Bereich angezeigt werden; einen Aufteilungsmechanismus (53), der vor dem Anzeigeschirm angeordnet ist und von dem die ersten fahrzeugbezogenen Daten zum Trennen der ersten fahrzeugbezogenen Daten von anderen auf dem Anzeigeschirm angezeigten Daten umgeben werden; und einen Verschiebemechanismus (67), der derart eingerichtet ist, dass der Aufteilungsmechanismus (53) synchron mit den ersten fahrzeugbezogenen Daten verschoben wird.
Patent DE-102005063547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen einer Lithographiemaske mittels eines elektronischen Mikroskopieverfahrens
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: G03F1/72
Filed: 2005-07-29
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Untersuchen einer Lithographiemaske mittels eines elektronischen Mikroskopieverfahrens, wobei die Lithographiemaske ein Substrat (510), einen über dem Substrat (510) angeordneten Bragg-Reflektor (520), eine über dem Bragg-Reflektor (520) angeordnete Pufferschicht (540a; 540b) und eine über der Pufferschicht (540a; 540b) angeordnete Absorberschicht (550a; 550b) aufweist, wobei der Bragg-Reflektor (520) und/oder die Pufferschicht (540a; 540b) und/oder die Absorberschicht (550a; 550b) ein magnetisches Material aufweist, um einen Untersuchungskontrast zu erhöhen.
Patent DE-102006002142-B4 (DE)
Title: Medizinische Messvorrichtung mit einer Impedanzmesseinheit
IPC: A61B5/00
Filed: 2006-01-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Medizinische Messvorrichtung mit einer Impedanzmesseinheit (1) zur Erfassung eines Impedanzmesssignals über mindestens ein Messelektrodenpaar (2), und mit einer programmgesteuerten Auswertungseinheit (4) zur Auswertung des Impedanzmesssignals, wobei die Auswertungseinheit (4) zur Bestimmung eines Resistanz- (R) und eines Reaktanzwertes (Xc) aus dem Impedanzmesssignal eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (4) weiterhin eingerichtet ist zur Umwandlung des Resistanz- (R) und Reaktanzwertes (Xc) in einen vom Hydratationszustand des Körpers eines Benutzers der Vorrichtung abhängenden Hydratationsindex (HI) und einen von der Körperzellmasse des Benutzers abhängenden Körperzellmasseindex (CMI), wobei die Umwandlung nach Maßgabe einer mathematischen Transformationsvorschrift erfolgt, durch welche das aus dem Resistanz- und dem Reaktanzwert bestehende Wertepaar (R, Xc) in das aus dem Hydratationsindex und dem Körperzellmasseindex bestehende Wertepaar (HI, CMI) transformiert wird, wobei die Transformationsvorschrift eine lineare Transformation betrifft, welche eine Verschiebung, eine Drehung und eine Streckung umfasst sowie eine Reskalierung, durch welche Normwertebereiche für den Hydratationsindex (HI) und den Körperzellmasseindex (CMI) bestimmt sind.
Patent DE-102006011940-B4 (DE)
Title: Rücklaufelement für eine Kugelumlaufspindel
Inventor: LIAO CHI-MENG
IPC: F16H25/22
Filed: 2006-03-15
Granted: 2011-04-14
Abstract: Rücklaufelement (1) für eine Kugelumlaufspindel zum Rückführen von Rollelementen, das eine an einen Innenrand einer Schraubenmutter angepasste Ringnut aufweist, wobei das Rücklaufelement (1) eine Wendebahn (11) aufweist, deren beide Enden an eine Gewinderille der Kugelumlaufspindel bzw. an einen Rücklaufkanal der Schraubenmutter anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendebahn (11) des Rücklaufelements (1) einen an die Wendebahn angepassten Wendebahneingang (12) aufweist, der von einer Oberwand (13) und einer Unterwand (14) seitlich begrenzt ist, welche sich zu einer Position (112) hin, in der sich die Rollelemente von der Gewinderille der Schraubenmutter lösen, konisch aufweitend erstrecken, wobei die Oberwand (13) mit einem Neigungswinkel β zu einer Ebene verläuft, die sich senkrecht zur Längsachse der Kugelumlaufspindel erstreckt, während die Unterwand (14) mit der genannten Ebene einen Neigungswinkel γ bildet, so dass sich in der Position (112) das freie Ende der Oberwand (13) an die entsprechende Wand einer Gewinderille der Spindelmutter mit minimalem Steigungswinkel Amin...
Patent DE-102006019592-B4 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NICKEL BERND
IPC: E04H6/06
Filed: 2006-04-27
Granted: 2021-09-16
Abstract: Abstellvorrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mit zwei übereinander angeordneten, wahlweise an eine Zufahrt anschließbaren Plattformen (9, 10), mit einer Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken der Plattformen (9, 10), die direkt oder indirekt an den beiden Plattformen (9, 10) dauerhaft angreift und die Plattformen (9, 10) bei diesem Angriffspunkt der Hubeinrichtung mit festem vertikalem Abstand zueinander anhebt oder absenkt, und mit einem flexiblen Zugglied (20), welches einerseits direkt oder indirekt mit der Hubeinrichtung und andererseits im Abstand vom Angriffspunkt der Hubeinrichtung an einem Tragpunkt mit der unteren Plattform (10) in Verbindung steht und beim Anheben der Hubeinrichtung diese Plattform im Tragpunkt anhebt, und mit einer zwischen den beiden Plattformen (9, 10) angeordneten Stütze (33), die die Hubbewegung der unteren Plattform (10) auf die obere Plattform (9) überträgt, wobei die Plattformen (9, 10) im abgesenkten Zustand an ihrem dem Tragpunkt benachbarten Ende jeweils auf einem Lagerelement (14, 36) aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerelemente (14, 36) beim Anheben des Angriffspunktes der Hubeinrichtung und vor dem Anheben der Plattformen (9, 10) an dem Tragpunkt jeweils ein ortsfestes Schwenklager für jeweils eine der Plattformen (9, 10) ausbilden mit einer horizontalen, quer zur Längsrichtung der Plattformen (9, 10) verlaufenden Schwenkachse, wobei das Lagerelement (36) für die obere Plattform (9) mindestens ein ortsfestes Auflageelement aufweist und das Lagerelement (14) für die untere Plattform (10) mindestens ein ortsfestes Auflageelement aufweist, dass die Stütze (33) im Bereich der Schwenklager angeordnet ist und dass das Zugglied (20) nur während eines Teils der Hubbewegung der Hubeinrichtung wirksam ist und während des übrigen Teils so entspannt ist, dass es keine Zugkräfte auf die Plattform (9) ausübt.
Patent DE-102006028469-B4 (DE)
Title: Adaptives Quantisiertes Codierungsverfahren
Inventor: NEKRITCH IAKOV
IPC: H03M7/30
Filed: 2006-06-21
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren für die adaptive präfix-freie Codierung eines Datenstroms über einem Alphabet aus n Elementen mit zwei Parameter p und q, wobei p größer als q ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Codewortlängen aufgrund von der Länge des bereits codierten Teils des Textes geteilt durch Parameter q und aufgerundet, weiterhin quantisierte Textlänge genannt, sowie der Häufigkeit des Symbols im bereits codierten Teil des Textes geteilt durch Parameter q und abgerundet, weiterhin quantisierte Häufigkeit genannt, bestimmt werden, und weist auf:  – eine Liste R von bereits codierten Symbolen  – ein Verfahren A für die Aktualisierung der Länge des codierten Symbols  – ein Verfahren B, das den Code modifiziert, nachdem die Länge eines Symbols geändert wurde.
Patent DE-102006030455-B4 (DE)
Title: Handgriff für einen Reisekoffer
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: A45C13/26
Filed: 2006-07-01
Granted: 2008-04-03
Abstract: Handgriff
(1) für
einen Reisekoffer umfassend ein längs verlaufendes, zwischen
zwei voneinander beabstandet auf der Außenseite des Reisekoffers befestigten
Befestigungselementen (2, 3) etwa mittig zu greifendes flexibles
Griffstück
(4),  wobei das aus einem flexiblen Kunststoff hergestellte
Griffstück
(4) an mindestens einem der Befestigungselemente (2, 3) in seiner
Längsrichtung
zum jeweils anderen Befestigungselement (3, 2) hin verschiebbar
gelagert ist und ein die Verschiebung des Griffstücks zur
Mitte hin begrenzender Anschlag (16, 17) vorgesehen ist, derart,
daß das
Griffstück
(4) aus einer langgestreckten auf der Außenseite des Reisekoffers aufliegenden
Ausgangslage in eine nach oben gekrümmte Greifposition überführt werden
kann,  wobei in das Griffstück
(4) ein längliches,
im wesentlichen flaches und federelastisch krümmbares Stützelement (5) integriert ist,
mit welchem die beiden Befestigungselemente (2, 3) zusammenwirken,  wobei
mindestens ein Befestigungselement (2, 3) am Stützelement in Längsrichtung
des Griffstücks
(4) gleitend geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß in das mittels eines...
Patent DE-102006034623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Granulierung von Ammoniumsulfat und ammoniumsulfatreichen mineralischen Düngemitteln
Inventor: HOCHE ANTJE
IPC: C05G5/12
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Granulierung von Ammoniumsulfat oder ammoniumsulfatreichen mineralischen Düngemitteln
dadurch gekennzeichnet, dass  a) das feinkörnige Ammoniumsulfat in einem
ersten Schritt unter Einsatz von Mischern mit hoher Turbulenz mit
gut bindungsfähigen
Tonen, Mehlen aus Getreide, Kleie, erdigen feinkörnigen Weichbrauenkohlen in
Form von nicht getrockneter Rohkohle, zu Pulver zerkleinerten ausgelaugten Zuckerrübenschnitzeln
und/oder getrocknetem Grüngut, jeweils
allein oder als Stoffgemisch als feinkörnige anorganische und/oder
organischen Hilfsstoffe, die Hydroxyl- oder Carboxylgruppen enthalten
und die im primären
feinkörnigen
Zustand hygroskopisch sind und die nach dosierter Befeuchtung als
Gleitmittel wirksam werden, vermischt werden.  b) das mit den
feinkörnigen
Hilfsstoffen umhüllte
Ammoniumsulfat in einem folgenden zweiten Schritt unter Einsatz von
Mischern mit hoher Turbulenz mit fein verdüstem Wasser befeuchtet wird,
so dass die Hilfsstoffe in einem partiell teigigem Zustand mit Gleitmitteleigenschaften überführt werden.  c)
das nach a) und b) vorbehandelte Ammoniumsulfat mit einer Flachmatrizen-Pelletpresse einer
Druckformung und Pressverdichtung unterzogen wird und Pellets mit
glatter,...
Patent DE-102006035568-B4 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
Inventor: SCHNATTERER JUERGEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-07-26
Granted: 2010-07-22
Abstract: Arbeitsvorrichtung mit wenigstens einem elektromagnetisch betätigbaren Magnetventil (14), das eine Ventileinheit (15) mit einem Ventilglied (16) und eine Betätigungseinheit (17) mit wenigstens einem Elektromagneten (18) aufweist, wobei die Ventileinheit (15) an einer ersten Trägereinheit (29) und die Betätigungseinheit (17) an einer zweiten Trägereinheit (30) angeordnet ist, wobei die Trägereinheiten (29, 30) relativ zueinander in wenigstens eine Arbeitsposition (50) bewegbar sind, in der der Elektromagnet (18) betätigungsmäßig auf das Ventilglied (16) einwirkt, durch gekennzeichnet, dass mehrere Ventileinheiten (15) zu wenigstens einem Ventileinheitenblock (31) und mehrere Betätigungseinheiten (17) zu wenigstens einem Betätigungsblock (32) zusammengefasst sind, wobei je nach Bedarf wenigstens einer der Elektromagneten (18) der Betätigungseinheiten (17) in der Arbeitsposition der Trägereinheiten (29, 30) auf das Ventilglied (16) der ihm zugeordneten Ventileinheit (15) betätigungsmäßig einwirkt.
Patent DE-102006035732-B4 (DE)
Title: Entladebrücke zum Be- und/oder Entladen des Laderaumes eines Schiffes, vzw. mit Containern
Inventor: MANN BERND
IPC: B66C13/48
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Entladebrücke (1)
zum Be- und/oder Entladen des Laderaumes eines Schiffes, vzw. mit
Containern (2), wobei die Entladebrücke (1) mindestens einen wasserseitigen
ersten Ausleger (3) und mindestens einen landseitigen zweiten Ausleger
(4a, 4b) aufweist, wobei der erste und/oder zweite Ausleger horizontal
verlaufend an mehreren vertikal verlaufenden Stützpfeilern (10) angeordnet
ist bzw. sind, wobei mindestens eine Katze (5, 5b) vorgesehen und
an mindestens einem der Ausleger (4a) entlang dessen Längsrichtung
bewegbar angeordnet ist, wobei die Katze (5, 5b) mit einem Greifer
(7) zum Ergreifen des zu transportierenden Materials, insbesondere
der Container (2), verbunden ist und die Katze (5, 5b) oberhalb
eines landseitigen Arbeitsbereiches (9) verfahrbar ist, wobei zur
Erfassung und/oder Ermittlung der Transportmittel im Arbeitsbereich
(9) ein Erfassungssystem ortsfest an der Entladebrücke vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erfassungssystem zusätzlich zur
Erfassung und/oder Ermittlung der Verteilung des Materials und/oder von
Personen im Arbeitsbereich (9) ausgebildet ist, dass das Erfassungssystem
nämlich
so ausgebildet...
Patent DE-102006038061-B4 (DE)
Title: Kühlkreislaufausbildung mit Ejektor
Inventor: YAMADA ETSUHISA
IPC: F25B1/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kühlkreislaufausbildung umfassend:einen Kompressor (11) zum Abziehen und Komprimieren von Kühlmittel;einen Kondensator (13a) zum Kühlen und Kondensieren von Kühlmittel von hohem Druck, das aus dem Kompressor (11) ausgetragen wird;einen hochdruckseitigen Dampf-Flüssigkeitsseparator (13b), der an einer Kühlmittelauslassseite des Kondensators (13a) positioniert ist, um Kühlmittel aus dem Kodensator in dampfförmiges Kühlmittel und flüssiges Kühlmittel zu trennen;eine Unterkühleinrichtung (13c) zum Unterkühlen des flüssigen Kühlmittels aus dem hochdruckseitigen Dampf-Flüssigkeitsseparator (13b);einen Ejektor (15) mit einem Düsenteil (15a) zum Dekomprimieren von Kühlmittel aus einem Teil hinter der Kühlmittelaustrittsseite des Kondensators (13a), eine Kühlmittelsaugöffnung (15b) zum Abziehen von Kühlmittel durch eine Hochgeschwindigkeitsströmung des Kühlmittels, die als Strahl aus dem Düsenteil (15a) tritt, und einen Druckerhöhungsteil (15d) zum Mischen des Kühlmittels, das als Strahl aus dem Düsenteil austritt, mit dem Kühlmittel, das aus der Kühlmittelsaugöffnung (15b) abgezogen wird, und um das Kühlmittel durch Reduzierung der Geschwindigkeit des Kühlmittels unter Druck zu setzen,ein Drosselelement (18), welches das flüssige durch die Unterkühleinrichtung (13c) unterkühlte Kühlmittel dekomprimiert; undeinen zweiten Verdampfer (19) zum Verdampfen von Kühlmittel, wobei der zweite Verdampfer (19) an einem Ort in Strömungsrichtung hinter dem Drosselelement (18) positioniert und mit der Kühlmittelsaugöffnung (15b) des Ejektors (15) verbunden ist, undeinen ersten Verdampfer (16), der in Strömungsrichtung hinter dem Ejektor (15) angeordnet ist, wobei der erste Verdampfer (16) über eine Kühlmittelverdampfungstemperatur verfügt, die höher als die des zweiten Verdampfers (19) ist.