baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106863-U1 (DE)
Title: Abschleppstange für Kraftfahrzeuge
IPC: B60D1/145
Filed: 2020-11-30
Abstract: Abschleppstange für Kraftfahrzeuge, mit zwei Einzelstangen (6, 7), die über eine Koppeleinrichtung verbindbar sind, und mit Haken (1) an jeweils einem Ende jeder Einzelstange (6, 7), wobei jeder Haken (1) ein Hakenteil (2) und einen am Hakenteil (2) angeordneten Verbindungskörper (3) aufweist, der mit einer Einzelstange (6, 7) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (3) und das Hakenteil (2) als separate Bauteile ausgebildet und durch Verschweißen verbunden sind.
Patent DE-202021002407-U1 (DE)
Title: Radar - Sensoren erkennung für Bienen an der Vorderseite von Rasenmähern mit akustischem Warnsignal oder automatischer Motorenabschaltung
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-07-15
Abstract: Radarerkennung von Bienen und Hummeln bei Rasenmähern
Patent DE-202021004249-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Getränkebehälter
IPC: A47G23/04
Filed: 2021-12-01
Abstract: Kühlvorrichtung (2) für Getränkebehälter (4) aufweisend ein Aufnahmeteil (18) mit einer in Höhenrichtung (6) nach oben geöffneten Vertiefung (24) zur Aufnahme des Getränkebehälters (4), wobei in dem Aufnahmeteil (18) mindestens eine von der Vertiefung (24) getrennte Speicherkammer (42), in die ein Kältespeichermedium eingebracht oder einbringbar ist, und ein in Höhenrichtung (6, 8) durchgehender seitlicher Einschnitt (36) ausgebildet ist, über den ein Getränkebehälterabschnitt (64) quer zur Höhenrichtung (6, 8) in die Vertiefung (24) einbringbar ist, wobei ein Stützteil (20) zur Abstützung des Aufnahmeteils (18) auf einer Stellfläche (22) unter Beabstandung des Aufnahmeteils (18) in Höhenrichtung (6, 8) von der Stellfläche (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (42) von einer Begrenzungswand (44) begrenzt ist, die einen die Vertiefung (24) begrenzenden ersten Begrenzungswandabschnitt (46) mit einer geringeren isolierenden Wirkung als mindestens ein weiterer Begrenzungswandabschnitt (48; 50; 52) der Begrenzungswand (44) aufweist.
Patent DE-202021100217-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Türen und Fenstern
IPC: E06B5/11
Filed: 2021-01-18
Abstract: Anordnung zur Sicherung von nach innen zu öffnenden Fenstern und Türen gegen Einbrüche mit einer an der Außenseite anzuordnenden Sicherungsschiene, wobei die Sicherungsschiene eine flächenmäßige Profilschiene (1) ist, die eine erste Seite (4) und eine Grundseite (5) aufweist, welche winkelig mit einem Winkel (α) größer 90° zueinanderstehen, wobei- bei einem Fenster die Grundseite (5) dazu ausgebildet ist, an einem dem Fenster zugeordneten Fensterrahmen (3) anzuliegen, ohne mit dem Fensterrahmen (3) fest verbunden zu sein, und- die erste Seite (4) dazu ausgebildet ist, an einem dem Fenster zugeordneten Blendrahmen (2) unlösbar verbunden zu sein, und/ oder- bei einer Tür die Grundseite (5) dazu ausgebildet an einem der Tür zugeordneten Türblatt (3) anzuliegen, ohne mit dem Türblatt (3) fest verbunden zu sein, und- die erste Seite (4) dazu ausgebildet ist, an einer der Tür zugeordneten Türzarge (2) unlösbar verbunden zu sein, und so der zwischen Blendrahmen (2) und Fensterrahmen (3) bzw. der zwischen Türzarge (2) und Türblatt (3) bestehende Spalt (20) überdeckt und gegen Einbruch gesichert ist.
Patent DE-202021102143-U1 (DE)
Title: Durchsturzsicherung für eine Zarge
IPC: E04D13/03
Filed: 2021-04-21
Abstract: Eine Durchsturzsicherung (1) für eine Zarge (2), insbesondere einen Rahmen oder einen Aufsetzkranz (K) eines Lichtbandes, einer Lichtkuppel oder eines Rauchabzuges, umfassend
 ein Schutzgitter oder -netz (3), welches über mehrere Halteelemente (4) an der Zarge (2) zur Sicherung einer von der Zarge umgebenen Öffnung (O) zu befestigen ist,
 wobei jedes der Halteelemente (4) ein Tragteil (5) und ein Sicherungsteil (6) aufweist,
 wobei das Tragteil (5) unabhängig von dem Schutzgitter oder -netz (3) an der Zarge (2) zu befestigen ist und im befestigten Zustand auskragend in die Öffnung (O) vorsteht, so dass das Schutzgitter oder -netz (3) auf den auskragenden Teil (5a) in einem Auflagebereich (5e) aufgelegt werden kann, und
 wobei das Sicherungsteil (6) lösbar mit dem Tragteil (5) koppelbar ist, um das auf dem auskragenden Teil (5a) aufliegende Schutzgitter oder -netz (3) gegen das Tragteil (5) zu sichern.
Patent DE-202021102510-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur schnellen Demontage von Ventilwelle und Kupplung einer elektrischen Absperrklappe
IPC: B25B27/073
Filed: 2021-05-07
Abstract: Ein Werkzeug zur schnellen Demontage von Ventilwelle und Kupplung einer elektrischen Absperrklappe, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst ein Positionierungselement zum Befestigen der Kupplung und eine Kraftaufbringungsschraube zum Trennen der Kupplung und der Ventilwelle; ein Positionierungshohlraum und ein mit dem Positionierungshohlraum verbundenes Gewindeloch sind auf dem Positionierungselement vorgesehen, eine Öffnung ist auf der von dem Gewindeloch abgewandten Seite des Positionierungshohlraums vorgesehen, der Positionierungshohlraum ist koaxial mit dem Gewindeloch vorgesehen, die Kraftaufbringungsschraube ist mit dem Gewindeloch verschraubt und kann in den Positionierungshohlraum reichen; der Durchmesser der Kraftaufbringungsschraube ist kleiner als der Bohrungsdurchmesser der zentralen Bohrung der Kupplung; mindestens ein Satz von Anziehelementen ist an der Hohlraumwand des Positionierungshohlraums installiert, und jeder Satz von Anziehelementen enthält zwei entgegengesetzt angeordnete Anziehschrauben.
Patent DE-202021103084-U1 (DE)
Title: Speisen- und/oder Getränkeabkühler und Speisen- und/oder Getränkeabkühlsystem
IPC: F25D17/06
Filed: 2021-06-08
Abstract: Speisen- und/oder Getränkeabkühler (1) mit einem Ventilator (2), wobei auf einer Luftausstoßseite (3) des Ventilators (2) eine Auflageplatte (4) mit wenigstens einer Luftausstoßöffnung (31) angeordnet ist und eine der Luftausstoßseite (3) des Ventilators (2) gegenüberliegende Luftansaugseite (5) wenigstens eine Luftansaugöffnung (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Luftansaugöffnung (51) in einer Halteplatte (6) ausgebildet ist, auf der wenigstens eine die wenigstens eine Luftansaugöffnung (51) umgebende Abstandshaltestruktur (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202021105456-U1 (DE)
Title: Naturfaseverstärkte Bauelemente für Wohnwagen
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-10-08
Abstract: Faserverstärktes Bauelement für einen Wohnwagen dadurch gekennzeichnet, dass die Faserverstärkung nachwachsende Naturfasern umfasst.
Patent DE-202021106726-U1 (DE)
Title: Polyherbale Zusammensetzung
IPC: A61Q19/08
Filed: 2021-12-09
Abstract: Anti-Aging-Hautformulierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mindestens 1 % Resveratrol, jeweils mindestens 0,5 % grünen Tee und Kamillenöl enthält.
Patent DE-202022000245-U1 (DE)
Title: Radmanschette für Kinderwagen
IPC: B62B9/22
Filed: 2022-01-31
Abstract: Umschlingungsmanschette für die Räder von Kinderwagen, dadurch gegenzeichnet, dass diese mehrfach periodisch angeordnete Erhöhungen und Absenkungen aufweisen, die bei Vorschub des Wagens mit 3 bis 7 km/h eine schaukelnde Bewegung des Wagens bewirken.
Patent DE-202022102575-U1 (DE)
Title: Tischleuchte
IPC: F21V1/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Tischleuchte (1), umfassend- einen Standfuß (2),- ein Leuchtmodul (3) mit einem Gehäuse (30), das zumindest eine transluzente Lichtaustrittsfläche aufweist und innerhalb dessen zumindest eine Leuchteinheit mit einer Mehrzahl von LED-Leuchtmitteln und elektronische Schaltungsmittel zum Betreiben der Leuchteinheit untergebracht sind,- einen Akku, der an die Leuchteinheit angeschlossen ist und dazu ausgebildet ist, die Leuchteinheit während des Betriebs mit elektrischer Energie zu versorgen,- ein Standrohr (4), das sich zwischen dem Standfuß (2) und dem Leuchtmodul (3) erstreckt und diese miteinander verbindet, sowie- einen Lampenschirm (5), der sich um das Leuchtmodul (3) herum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Akku innerhalb des Gehäuses (30) des Leuchtmoduls (3) untergebracht ist, und- das Standrohr (4) lösbar an dem Standfuß (2) und lösbar an dem Leuchtmodul (3) anbringbar ist.
Patent DE-202022104784-U1 (DE)
Title: Ladesäule
IPC: H05K5/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Ladesäule (1) zur Halterung wenigstens einer Ladeeinheit (2) für Fahrzeuge mit elektromotorischem Antrieb, aufweisend mindestens zwei Teilkörper (3a, 3b), wobei die mindestens zwei Teilkörper (3a, 3b) zwischen sich einen Innenraum (4) bilden, wobei die Teilkörper (3a, 3b) eine Teilkörperhauptfläche (6) und zwei daran in einem Winkel α angeordnete Teilkörpernebenflächen (7) aufweisen, wobei die Teilkörpernebenflächen (7) von der Teilkörperhauptfläche (6) wegweisend sind, wobei die wenigstens zwei Teilkörper (3a, 3b) an den Teilkörpernebenflächen (7) miteinander mittels Verbindungseinrichtungen (8) form- und/oder kraftschlüssig verbunden ausgebildet sind, wobei die Verbindungseinrichtungen (8) nicht an einer nach außen gerichteten Fläche (9) der Ladesäule (1) angeordnet sind, wobei die Teilkörper (3a, 3b) jeweils eine reversibel verschließbare erste Öffnung (10) aufweisen.
Patent DE-202022106958-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit Abstandshalter für ein elektronisches Bauteil auf einem Substrat
IPC: H05K3/34
Filed: 2022-12-13
Abstract: Elektronische Baugruppe (10), umfassend:
 ein als Leiterplatte ausgebildetes Substrat (12) mit einer ersten (16) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (18), wobei sich auf dessen zweiter Hauptfläche (18) zumindest ein erstes Pad (20) zum Anschließen eines bedrahteten elektronischen Bauteils erstreckt, wobei sich ein Durchgangsloch (22) ausgehend von dem ersten Pad (20) durch das Substrat (12) hindurch bis zu der gegenüberliegenden ersten Hauptfläche (16) erstreckt;
 das elektronische Bauteil (14), das wenigstens einen Anschlussdraht (24) aufweist, der in das Durchgangsloch (22) gesteckt ist und sich durch das Durchgangsloch (22) hindurch zu der gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (18) erstreckt;
 wobei der Anschlussdraht (24) mit dem ersten Pad (20) verlötet (26) ist;
 wobei sich das elektronische Bauteil (14) in einem Abstand von der ersten Hauptfläche (16) erstreckt,
 wobei die elektronische Baugruppe (10) ferner umfasst:
 zumindest ein auf der ersten Hauptfläche (16) ausgebildetes zweites Pad (28);
 wenigstens einen auf dem zweiten Pad (28) aus einem Lot bzw. einer Lötpaste ausgebildeten Abstandhalter (30), der zusammen mit dem unterliegenden zweiten Pad (28) eine Höhe aufweist, die im Wesentlichen dem Abstand zwischen dem elektronischen Bauteil (14) und der ersten Hauptfläche (16) entspricht.
Patent DE-202023001939-U1 (DE)
Title: Designeinleger für Hüllen von mobilen Endgeräten
IPC: H04M1/02
Filed: 2023-09-14
Abstract: Designeinleger für Hüllen von mobilen Endgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einleger, dieser aus elastischem und bedruckbarem Material besteht und die Form der Rückseite von mobilen smarten Endgeräten, wie Tablets und Smartphones, aufweist und mit einer Aussparung für die Kameralinsen des Endgerätes versehen ist.
Patent DE-212008000110-U1 (DE)
Title: Kraftfederkombination im Schiebeschalenscharnier von Endgeräten für die Mobilkommunikation
IPC: H04M1/02
Filed: 2008-06-19
Abstract: Kraftfederverbund im Schiebeschalenscharnier eines Endgeräts für die mobile Kommunikation, umfassend mehrere Federn gleicher Form, wobei die mehreren Federn nebeneinander in der gleichen Ebene angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei die beiden Enden gehaltert sind; und der Kraftfederverbund jeweils Anbindungsbereiche an beiden Enden besitzt, die passend sind zur Schiebeschale des Schiebeschalenscharniers.
Patent DE-212011100119-U1 (DE)
Title: Klappbares Zeltgestell
IPC: E04H15/26
Filed: 2011-07-08
Abstract: Klappbares Zeltgestell, das ein Untergestell (10) und klappbare Zeltstangen auf dem Untergestell (10) umfasst, gekennzeichnet durch Mittelstützstangen (23) zur Steuerung des Klappens der Zeltstangen, die am oberen Ende mit den Zeltstangen gelenkig verbunden und am unteren Ende gleitbar mit dem Untergestell (10) verbunden ist, wobei, wenn die Mittelstützstangen (23) entlang dem Untergestell (10) gleiten und in die stehende Lage gebracht werden, die Zeltstangen aufgeklappt werden, und wenn die Mittelstützstangen (23) entlang dem Untergestell (10) gleiten und in die liegende Lage gebracht werden, die Zeltstangen zusammengeklappt werden.
Patent DE-212012000206-U1 (DE)
Title: Druckerfilter
IPC: B01D39/16
Filed: 2012-11-15
Abstract: Druckerfilter zum Filtern von aus einem Kopierer oder Drucker, insbesondere Laser-Drucker, ausströmenden Partikeln, mit einem im Wesentlichen zick-zack-förmigen flächigen Filterkörper (14) und einem Gerüst (2), an dem der flächige Filterkörper (14) angeordnet ist und das ausgebildet ist, den flächigen Filterkörper (14) in seiner zick-zack-Form zu halten, wobei der flächige Filterkörper (14) ein Vlies mit elektrostatischer Wirkung aufweist und das Gerüst (2) einen, vorzugsweise nach Art eines Rahmens umlaufenden, insbesondere nach Art eines Steges ausgebildeten, flanschartigen Befestigungsabschnitt (4) für eine im Wesentlichen flächige Befestigung an einem Abschnitt eines Druckers oder Kopierers aufweist, wobei das Gerüst (2) mehrere Paare von voneinander beabstandeten Seitenwandelementen (8) aufweist, die winklig, vorzugsweise etwa rechtwinklig, zu einer Faltlinie (14a) des zick-zack-förmig gefalteten, flächigen Filterkörpers (14) angeordnet sind, an denen die benachbarte Seite des flächigen Filterkörpers (14) fixiert ist und zwischen denen der zick-zack-förmig gefaltete, flächige Filterkörper (14) so angeordnet ist, dass sich eine Faltlinie (14a) von dem einen Seitenwandelement (8) zu dem anderen Seitenwandelement (8) eines Paares erstreckt, und die beiden Seitenwandelemente (8) eines Paares durch einen Verbindungssteg (10) miteinander verbunden sind, an dem eine benachbarte Faltlinie (14a) des zick-zack-förmig gefalteten, flächigen Filterkörpers (14) fixiert ist und wobei jeweils zwei benachbarte Seitenwandelemente (8) durch ein am Befestigungsabschnitt (4) vorgesehenes Gelenkmittel (12) voneinander getrennt sind.
Patent DE-212014000076-U1 (DE)
Title: System zum Schweißen mit einer Stromversorgung mit einem einzelnen Schweißmodus
IPC: B23K9/10
Filed: 2014-03-12
Abstract: Schweißstromversorgung, die Folgendes umfasst: einen Schweißausgabekreis, wie einen Ausgangswechselrichter (114), der in der Lage ist, mehrere verschiedene Schweißsignale auszugeben, wobei mindestens einige der mehreren verschiedenen Schweißsignale ein Negativelektroden-Gleichstromschweißsignal, ein Wechselstromschweißsignal und ein Negativelektroden-Gleichstromschweißsignal sind; und eine Steuereinheit (118), die mit dem Schweißausgabekreis gekoppelt ist und ein Ausgangssignal des Schweißausgabekreises steuert, um ein Schweißsignal auszugeben, das eines der mehreren verschiedenen Schweißsignale ist, und wobei die Steuereinheit (118) einen Schweißmodus zum Steuern des Ausgangssignals des Schweißausgabekreises verwendet; wobei der Schweißmodus mindestens eine Stabilzustandslogik und mehrere Datenpunkte zum Steuern des Ausgangssignals des Schweißausgabekreises verwendet, und wobei während des Schweißens mindestens einige der mehreren Datenpunkte durch die Steuereinheit geändert werden können, um das Schweißsignal von einem der mehreren verschiedenen Schweißsignale zu einem anderen der mehreren verschiedenen Schweißsignale zu ändern, ohne dass die Steuereinheit einen anderen Schweißmodus verwenden muss oder eine Start- oder Beendigungslogik, die sich in der Steuereinheit befindet, initiieren muss.
Patent DE-212014000150-U1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsring
IPC: B62M11/14
Filed: 2014-05-27
Abstract: Der Drehmomentübertragungsring, bestehend aus einem Wälzlaufbahn(1a)-Ring (1), einem Ritzel (2) und einem Seitenflansch (3), wobei er dadurch gekennzeichnet ist, dass das Ritzel (2) außen an dem Wälzlaufbahn(1a)-Ring (1) befestigt ist, und der Seitenflansch (3) außen an dem Wälzlaufbahn(1a)-Ring (1) angebracht ist, und das Ritzel (2) wenigstens 20 und nicht mehr als 50 Zähne aufweist.
Patent BR-MU8800375-U2 (BR)
Title: bomba hidráulica de pistões axiais de deslocamento variável
Inventor: DONIZETI SABATINI AMILCAR
IPC: F04C2/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: BOMBA HIDRáULICA DE PISTõES AXIAIS DE DESLOCAMENTO VARIáVEL. Novo modelo de bomba hidráulica de pistões de deslocamento variável a qual pode ser utilizada em diversas áreas de atuação industrial como na indústria siderúrgica, naval, agrícola, mineração, papel e celulose, açúcar e álcool, e outras. As bombas de pistões axiais são as mais utilizadas em transmissões hidrostáticas, como geradoras de vazão. A bomba aqui apresentada possui o total controle do fluxo, que pode variar de O a 100%, podendo ainda inverter o sentido de fluxo sem necessidade de inversão do sentido de rotação da bomba, sendo projetada preferencialmente para atingir altas pressões até 350 bar de pressão, com Vazão Máxima de 450 lítros/min-clincíinação, Deslocamento de 250 cm³/rot, e Rotação Máxima 1800 rpm.
Patent BR-MU8800599-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em cadeira
Inventor: BOHRER OPPITZ AIRTON
IPC: A47C3/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CADEIRA. Descreve-se o presente modelo ao campo técnico de móveis em geral, mais especificamente a uma disposição aplicada em cadeira que, através de uma estrutura em tubo de aço (1), com características anti-tombamento e um assento/encosto (2) do tipo concha, dotada de longarinas de reforços estruturais (2A), proporcionam mais conforto e segurança aos usuários.
Patent BR-MU8800877-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em mecanismo de acoplamento de quinta-roda aplicado sobre o chassi de um veìculo automotivo aplicado em operações agrìcolas
Inventor: ZANAROTTI LUIZ MARCELO
IPC: B62D53/08
Filed: 2008-03-10
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MECANISMO DE ACOPLAMENTO DE QUINTA-RODA APLICADO SOBRE O CHASSI DE UM VEìCULO AUTOMOTIVO APLICADO EM OPERAçõES AGRìCOLAS. Onde este mecanismo apresenta basicamente uma carcaça (A) provida de uma chave de pega manual (B), que sustenta todos seus sistemas, onde são introduzidos aperfeiçoamentos e novos sistemas, sendo que ao conjunto é conferida maior resistência mecânica, com o uso de aços mais reforçados (tal como em chapa de aço 1020), sendo introduzido um até então inexistente "kit de reparo", que permite a intercambiabilidade das peças componentes; um sistema para regulagem contínua de folga, que minimiza desgastes naturais; definida uma nova posição de inclinação da mesa de acoplamento, onde a inclinação na carcaça da quinta-roda, facilita o acoplamento; um sistema de lubrificação que prolonga a vida útil do equipamento e da mesa do pino-rei (pino de engate) do veículo tracionado e um inédito sistema de travamento, que proporciona ao operador, maior segurança durante a utilização do equipamento.
Patent BR-MU8801063-U2 (BR)
Title: luz de freio para capacete
Inventor: VANI NEWTON CARLOS
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-04-11
Abstract: LUZ DF, FREIO PARA CAPACETE. Patente de modelo de utilidade para uma luz de freio para capacete que é compreendido por uma caixa plástica 1 onde acomoda um circuito eletrónico transmissor 2 acoplado á moto 3 com quatro entradas de sinais cuja função é enviar um sinal codificado contendo a informação de freio e setas por meio de sinal RF modulado em ASK, com portador de 315 MHz ao receptor 4 que ao receber o sinal decodifica o código. Para essa modulação foram utilizados os conjuntos TWS 315 e RS 315 a codificação pelo transmissor 2 foi feita via micro controlador HOLTEK e a decodificação feita pelo receptor 4 se da via software por meio do micro controlador HT48E06 que aciona os cinco led's de freio 5 ou as setas esquerda ou direita 6 ou 7. Cada receptor 4 só funciona com seu transmissor 2 e todo o sistema é alimentado por baterias distintas, ou seja, o transmissor 2 pela bateria da moto 3 e o receptor 4 por quatro J,aterias recarregáveis 8 tipo AAA de 1,2volts cada que para sua recarga é utilizado um plug 9 e uma chave liga / desliga 10 visando economia do conjunto.
Patent BR-MU8801296-U2 (BR)
Title: reservatório de reação de troca de calor para motores a combustão
Inventor: DA SILVA ALMEIDA SERGIO
IPC: F01N5/02
Filed: 2008-06-13
Abstract: RESERVATóRIO DE REAçãO DE TROCA DE CALOR PARA MOTORES A COMBUSTãO, OBJETO DA PRESENTE PATENTE. Reservatório que tem serpentinas(2) internamente no reservatório que são acopladas no sistema de refrigeração, aspiração e escapamento. Ao fluir os gases do escapamento em fluxo ou refluxo, internamente (3)conector, (8)distribuidor, serpentina(2), distribuidor superior(6) e conector(5) havendo a troca de temperatura com reagente no reservatório(1). Ao aspirar o ar no sistema de alimentação do motor resfria o reagente no reservátorio(1).
Patent BR-MU8802598-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em dispositivo de fixação de encosto aplicado em cadeira
Inventor: DOMENE JAIRO FERNANDES
IPC: A47C7/14
Filed: 2008-11-24
Abstract: Que consiste em um conjunto formado por um recipiente (1) com tampa (2) e contém diversas formas (3) individuais e descartáveis para armazenamento de líquido a ser congelado. O recipiente externo (1) simula preferencialmente um balde de gelo e é produzido com material largamente usado em potes de sorvete de marcas sofisticadas, onde sua composição evita a formação de condensado nas paredes externas que acabam molhando a superfície onde se encontra, e contém diversas formas individuais (3). Além disso, o recipiente será fechado com tampa (2) e selado com uma película (6) que contém uma aba (7) para abertura, evitando que odores provenie ates dos produtos presentes no refrigerador contaminem o interior do recipiente, além de garantir ao consumidor que o conjunto está devidamente lacrado. As formas individuais e descartáveis (3) destinadas a produção de gelo são feitas com material plástico semi-rígido ou maleável, que permite o congelamento e descongelamento sem quebras ou rupturas, e são formatadas de tal forma que as pedras de gelos sejam facilmente removidas quando pressionadas com as mãos. As ditas formas individuais (3) são hermeticamente fechadas, com um selo ou película (4) de material adequado e atóxico, impedindo que odores provenientes do refrigerador ou dos produtos nele contidos contaminem as pedras de gelo, bem como permitindo que o líquido se solidifique adquirindo o formato da forma e que, uma vez descongelado, não molhe o interior do recipiente e possa voltar a ser congelado adquirindo novamente o mesmo formato. O dito selo (4) é facilmente removível puxando-se uma pequena aba (5). Desse modo, a remoção da pedra de gelo pode ser feita sem contato manual.
Patent BR-MU9001505-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em aquecedor de lìquido mediante queima de biomassa
Inventor: BUSETTO IVO DARCY
IPC: F24H1/12
Filed: 2010-03-08
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM AQUECEDOR DE LìQUIDO MEDIANTE QUEIMA DE BIOMASSA. é descrita uma disposição construtiva em aquecedor de líquido mediante queima de biomassa que compreende um primeiro módulo (100) que apresenta na região superior um depósito de líquido (110) a ser aquecido e na região inferior um queimador (120) e trocadores de calor (130) e um tubo central (140) que se conecta com a área de combustão de biomassa, incluindo uma abertura inferior (150) para verificação da área de combustão, e pelo menos uma abertura superior (160) para prover o acesso aos trocadores de calor (130) e ao tubo central (140), uma caixa recolhedora de fuligem (170) com um raspador móvel (171) e uma chaminé (180), e um segundo módulo (200) para a armazenagem de biomassa e abastecimento do primeiro módulo (100), dito segundo módulo (200) que apresenta na base uma abertura dotada de um primeiro helicóide (210) que transporta a biomassa para um segundo helicóide (220) disposto no conduto de interligação (201) com o primeiro módulo (100), dito segundo helicóide (220) disposto desalinhado em relação ao primeiro helicóide (210), onde um moto-redutor é acoplado aos helicóides (210) e (220) através de engrenagens e correntes (230), com uma rosca (231) aproximando a corrente ao excêntrico do moto-redutor.