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Patent DE-102010060452-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Fördern von Werkstücken
Inventor: BRECHLING CARSTEN DIPL-ING
IPC: B23Q7/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (10) zur Förderung von Näpfen (14) von einem Stauraum (15) in eine vorgegebene Endposition (P). In dieser Endposition (P) ist der Napf (14) so positioniert, dass er durch den Hub des Stößels der Umformmaschine zu einem Dosenkörper umgeformt werden kann. Die Fördereinrichtung (10) weist eine Förderspindel (11) auf, die an ihrem Außenumfang eine Fördernut (20) aufweist. An dem Stauraum (15) zugeordneten vorderen Endbereich (21) ist die Steigung (α) sowie die Ganghöhe (G) der Fördernut (20) konstant. An den vorderen Endabschnitt (21) schließt sich ein Abschnitt (22) an, in dem die Steigung (α) der Fördernut (20) größer ist als im vorderen Endbereich (21). Die Förderspindel (11) wird vorzugsweise mit konstanter Drehzahl angetrieben und sorgt für einen geradlinigen Transport der Näpfe (14) entlang des Förderwegs (S). Die Förderspindel (11) gleitet dabei am zu transportierenden Napf (14) entlang.
Patent DE-102010061385-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung für eine Tür
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: E05C17/58
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanordnung (1) für eine Tür (2) umfassend einen Türbetätiger (3) zum Öffnen oder Schließen der Tür (2), einen netzspannungsunabhängigen vorzugsweise batteriebetriebenen, zum Senden eines ersten Signals ausgebildeten Signalgeber (6), insbesondere Brand- oder Rauchmelder, eine Auslösevorrichtung (8), ausgebildet zum Empfangen des ersten Signals und zum Senden eines zweiten Signals, und eine netzspannungsunabhängig betriebe vorzugsweise batteriebetriebene, zum Halten der Tür (2) in geschlossener oder offener Stellung ausgebildete Feststellvorrichtung (8), welche bei Empfang des zweiten Signals die Tür (2) freigibt, sodass der Türbetätiger (3) die Tür (2) öffnet oder schließt.
Patent DE-102011001545-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Sägeblatt und chirurgische Säge
Inventor: HOEGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B17/14
Filed: 2011-03-24
Abstract: Um ein chirurgisches Sägeblatt mit mindestens einer Zahnreihe und einer Kupplungseinrichtung zum beweglichen Kuppeln und/oder Verbinden des Sägeblatts mit einer chirurgischen Antriebseinheit, so zu verbessern, dass möglichst keine Kippmomente von einer das Sägeblatt umfassenden Säge auf eine Sägelehre zum Führen des Sägeblatts übertragen werden können, wird vorgeschlagen, dass das Sägeblatt einen ersten und einen zweiten Sägeblattteil umfasst, dass der erste Sägeblattteil die mindestens eine Zahnreihe umfasst, dass der zweite Sägeblattteil die Kupplungseinrichtung umfasst und dass der erste Sägeblattteil und der zweite Sägeblattteil gelenkig miteinander verbunden sind. Ferner wird eine verbesserte chirurgische Säge vorgeschlagen.
Patent DE-102011002436-A1 (DE)
Title: Hydrierung von Organochlorsilanen und Siliciumtetrachlorid
Inventor: SCHLADERBECK NORBERT DR
IPC: C01B33/107
Filed: 2011-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan, dadurch gekennzeichnet, dass Wasserstoff und mindestens ein organisches Chlorsilan in einem druckbetriebenen Reaktor, der ein oder mehrere Reaktorrohre umfasst, die aus gasdichtem keramischem Material bestehen, umgesetzt werden.
Patent DE-102011004252-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing dental prosthesis from workpiece using computerized numeric control (CNC) machine, involves grinding workpiece in CNC machine based on generated machining path
Inventor: KNORPP ERNST
IPC: A61C13/12
Filed: 2011-02-16
Abstract: The method involves generating (10) a machining path for the CNC machine for processing the occlusal surface of the dental prosthesis portion and milling or grinding (20) the workpiece in the CNC machine based on the generated machining path. The workpiece is polished (30) in the CNC machine based on the generated machining path. The workpiece is made of glass ceramic or plastic material. An independent claim is included for device for manufacturing dental prosthesis from workpiece.
Patent DE-102011005169-A1 (DE)
Title: Device for adjusting rigidity of adaptive energy absorbing structure of vehicle, has transmission device transferring portion of relative movement of mass element to die adjustable unit to adjust rigidity of energy absorbing structure
Inventor: GOETZELMANN BERND
IPC: B60R19/26
Filed: 2011-03-07
Abstract: The device (100) has a rotor i.e. deformation roller (102), rotatably mounted around a rotational axis, where rotational speed of the rotor depends on crash energy. A mass element (104) is coupled with the rotor to rotate the rotor around the rotational axis and to execute relative movement of a portion vertical to the rotational axis based on the rotational speed. A transmission device (106) transfers a portion of the relative movement of the mass element to a die adjustable unit (112) to adjust the rigidity of an adaptive energy absorbing structure. An independent claim is also included for an adaptive energy absorbing structure for deforming a deformation element.
Patent DE-102011007473-A1 (DE)
Title: Guide electrode assembly for use in goods transport device, has two discharge electrodes between which plasma is generated and is electrically charged or polarized by application of electric voltage to the transport path of goods
Inventor: FOERSTE ECKEHARD
IPC: B65H51/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: The guide electrode assembly (130) comprises a discharge electrode assembly (140-1) having two discharge electrodes between which the plasma is generated and the to-be-transported goods (110) is transported. The generated plasma is electrically charged or polarized, by the application of electric voltage to the transport path (120) of transport goods. The voltage is applied to the tip area of the discharge electrode assembly, such that a gas mixture is produced, due to the ionization of partially ionized gas molecules in the surrounding gas. Independent claims are included for the following: (1) goods transport method; and (2) goods transport program.
Patent DE-102011010454-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F01D9/00
Filed: 2011-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Turbine (10) für einen Abgasturbolader, mit einem Turbinengehäuse (12), welches einen ersten Spiralkanal (16) und einen zweiten Spiralkanal (18) aufweist, wobei der zweite Spiralkanal (18) sich über einen Umschlingungswinkelbereich (φS) von weniger als 360 Grad in Umfangsrichtung (30) eines Turbinenrads (24) der Turbine (10) erstreckend ausgebildet ist, und der erste Spiralkanal (16) einen gegenüber dem Umschlingungswinkelbereich (φS) des zweite Spiralkanals (18) größeren Umschlingungswinkelbereich (ΦGS) aufweist, wobei der erste Spiralkanal (16) und der zweite Spiralkanal (18) in zumindest einem den Umschlingungswinkelbereichen (φS, φGS) gemeinsamen Winkelbereich (36) in axialer Richtung (22) des Turbinenrads (24) nebeneinander angeordnet sind, und wobei das zumindest bereichsweise in dem Turbinengehäuse (12) aufgenommenes Turbinenrad (24) von durch die Spiralkanäle (16, 18) strömbarem Abgas über eine in axialer Richtung (22) von Wandungen (70, 72) des Turbinengehäuses (12) begrenzte, sich in Umfangsrichtung (30) des Turbinenrads (32) erstreckende und eine Gesamtdüsenbreite (bHD) aufweisende Düse (20) anströmbar ist, die zumindest in dem Winkelbereich (36) über eine jeweilige Teildüsenbreite (bλ, bAGR) der Spiralkanäle (16, 18) von Abgas versorgbar ist, wobei die Teildüsenbreite (bλ) des ersten Spiralkanals (16) zumindest in einem von dem Winkelbereich (36) unterschiedlichen, weiteren Winkelbereich (40, 42) des Umschlingungswinkelbereichs (φGS) breiter als die Teildüsenbreite (bλ) des ersten Spiralkanals (16) in dem ersten Winkelbereich (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102011012414-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer
Inventor: RACKWITZ LEIF
IPC: F23R3/04
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gasturbinenbrennkammer mit einer zu einer Gasturbinenmittelachse 101 konzentrischen äußeren Brennkammerwandung 10 und einer inneren Brennkammerwandung 9, mit mehreren um den Umfang der Brennkammer verteilt angeordneten Brennern 1 sowie mit Lufteinlassausnehmungen, welche in zumindest einer Radialebene um den Umfang verteilt an einer äußeren Brennkammerwandung 10 und an einer inneren Brennkammerwandung 9 ausgebildet sind, wobei der Brenner 1 zur Ausbildung einer mit einem Drall versehenen Strömung ausgebildet ist, wobei Lufteinlassausnehmungen 11, 12, 13, 18, 19, 20, 28, 29, 30, welche einem Brenner 1 zugeordnet sind, zur Erzeugung unterschiedlich großer Luftströmungen unterschiedlich groß dimensioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der jeweiligen Lufteinlassausnehmungen 11, 12, 13, 18, 19, 20, 28, 29, 30 zur Zuführung von Luft in Strömungsrichtung des Dralls ausgebildet ist.
Patent DE-102011015516-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von unter Druck stehenden Getränkeflüssigkeiten
Inventor: FUCHS STEPHAN
IPC: F16K17/40
Filed: 2011-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von unter Druck stehenden Getränkeflüssigkeiten, wie Bier, Softdrinks und Wein, der mit einem oben angeordneten, zur Befüllung oder Entleerung der Getränkeflüssigkeit an ein Anschlussstück kuppelbaren Fitting und einer Sicherheitsberststelle versehen ist. Ein derartiger Behälter soll geschaffen werden, bei dem in einfacher Weise eine Sicherheitsberststelle mit zudem besserer Funktionalität vorgesehen werden kann. Hierzu ist die Sicherheitsberststelle als ein einstückig am Fitting vorspringend angeformter, konzentrisch zu einem mit dem Behälterinneren in Strömungsverbindung stehenden Wandungsloch des Sicherheitsfittings angeordneter Ringansatz ausgebildet, wobei der Ringansatz ein das Wandungsloch abdeckendes und verschließendes, membranartiges Berstelement aufnimmt.
Patent DE-102011015768-A1 (DE)
Title: Method for starting up network with terminal, involves activating terminal by control unit during working operation under uniquely identifying media access control-addresses
Inventor: LACK MARTIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-04-01
Abstract: The method involves activating a terminal (2) by a control unit (3) during a working operation under uniquely identifying media access control-addresses. The media access control-addresses are arranged on the terminal in an externally accessible releasable manner. The media access control-addresses are collected from the terminal and are fixed on a position plan in the installation position of the terminal.
Patent DE-102011017322-A1 (DE)
Title: Outer handle for use in side door of passenger car, has gripping portion supported at bearing part, and lid element for securing bearing of portion at bearing part, where lid element is arranged under portion in original position
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: E05B3/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: The handle has a gripping portion (12) supported at a bearing part (10) and moved between original position and operation position (B). A lid element (40) secures a bearing (38) of the gripping portion at the bearing part, where the lid element is arranged under the gripping portion in the original position. The gripping portion comprises a connector (20) for connecting the gripping portion with a mechanical device that cooperates with the lid element for securing the bearing of the gripping portion at the bearing part.
Patent DE-102011018906-A1 (DE)
Title: Hochauftriebssystem für ein Flugzeug und Verfahren zum Beeinflussen der Hochauftriebseigenschaften eines Flugzeugs
Inventor: HUE XAVIER
IPC: B64C3/50
Filed: 2011-04-28
Abstract: Ein Hochauftriebssystem (16) für ein Flugzeug weist einen Basiskörper (20), eine an dem Basiskörper (20) bewegbar gelagerte Klappe (18) mit einer Klappenkante (22) und ein Halteelement (26) auf. Das Hochauftriebssystem (16) ist dazu eingerichtet, zwischen der Klappenkante (22) und dem Basiskörper (20) einen Spalt (32) auszubilden. Das Halteelement (269 ist dabei an einem der Klappenkante (22) nahen Bereich der Klappe (18) gelagert und erstreckt sich zu dem Basiskörper (20) hin zum Begrenzen des Abstands zwischen der Klappenkante (22) und dem Basiskörper (20). Das Halteelement (26) ist bevorzugt als ein linienförmiges Befestigungsmittel ausgeführt. Dadurch kann ein Spaltmaß zwischen einer Klappe (18) und einem Basiskörper (20) beeinflusst werden, um Biegeeffekte bei Belastung der Klappe (18) und des Basiskörpers (20) zu begrenzen.
Patent DE-102011052509-A1 (DE)
Title: Wasser-Aufnahmemittel und eine organoelektrische Vorrichtung, die das Wasser-Aufnahmemittel darin enthält
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: B01J20/22
Filed: 2011-08-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Wasser-Aufnahmemittel bereit, das in einem hermetisch abgedichteten Behälter angeordnet ist. Das Wasser-Aufnahmemittel umfasst eine organometallische Verbindung dargestellt durch die Formel 1 als Trocknungsmittelverbindung, und wird erhalten durch ein Verfahren, welches das Mischen der organometallischen Verbindung mit einevon wenigstens einem Teil des organischen Lösungsmittels durch ein viskoses Ersatzmaterial umfasst: [Formel 1]worin R wenigstens eine ist ausgewählt aus der Gruppe umfassend eine Alkyl-Gruppe, Alkoxy-Gruppe, Alkenyl-Gruppe, Aryl-Gruppe, Cycloalkyl-Gruppe, heterocyclische Gruppe und Acyl-Gruppe, und worin M ein trivalentes Metallatom und n eine ganze Zahl größer als Eins ist.
Patent DE-102011053258-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Verwalten von gemeinschaftlichen Kommunikationssitzungen
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H04L29/06
Filed: 2011-09-05
Abstract: In einer Ausführungsform kann ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen zum Verwalten einer gemeinschaftlichen Kommunikationssitzung bereitgestellt werden. Das Verfahren kann aufweisen: Erzeugen einer ersten Nachricht gemäß einem Anrufsteuerprotokoll; Erzeugen einer zweiten Nachricht gemäß dem Anrufsteuerprotokoll, wobei die zweite Nachricht Informationen zum Verwalten der gemeinschaftlichen Kommunikationssitzung enthält; und Senden der ersten Nachricht an einen Anrufverwaltungsserver. Die erste Nachricht kann so erzeugt werden, dass sie die zweite Nachricht enthält.
Patent DE-102011076438-A1 (DE)
Title: Konzept für eine Mutter eines Wälzgewindetriebs
Inventor: KREBS PHILIPP
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-05-25
Abstract: Ein Konzept für eine Mutter oder ein Spindel für einen Wälzgewindetrieb, dadurch gekennzeichnet dass die Mutter oder die Spindel einen Gewindegang 110 umfasst, der ausgebildet ist, um Wälzkörper 120 entlang eines Gewindes derart zu führen, dass die Wälzköper 120 mit dem Gewinde der Spindel oder der Mutter im Eingriff stehen und eine Kraftübertragung zwischen der Mutter und der Spindel erzeugt wird. Der Gewindegang 110 ist ausgebildet, um die Wälzköper 120 einem Rückführkanal zuzuführen und um die Wälzkörper 120 aus dem Rückführkanal aufzunehmen. Der Gewindegang 110 ist ferner ausgebildet, um die Wälzkörper 120 vor der Rückführung in den Rückführkanal von der Kraftübertragung zu entlasten und/oder um die Wälzkörper 120 erst nach der Aufnahme von dem Rückführkanal mit der Kraftübertragung zu belasten.
Patent DE-102011076538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbundfolie für einen Schlauchbeutel
Inventor: WELTERT JOERG P
IPC: B32B38/04
Filed: 2011-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verbundfolie (15c) für einen Schlauchbeutel (1), wobei die Verbundfolie (15c) aus mehreren miteinander verbundenen Schichten (16b, 24a, 25a, 29) besteht, wobei wenigstens eine der Schichten (16b, 24a, 25a, 29) als eine Barriereschicht (16b, 29) ausgebildet ist, und wobei wenigstens eine weitere Schicht (29) vorgesehen ist, die eine Aussparung (30; 30a) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Verbundfolie (15c) durch Verbinden eines ersten Schichtaufbaus (19) mit einem zweiten Schichtaufbau (22) hergestellt wird, dass der zweite Schichtaufbau (22) die wenigstens eine weitere Schicht (29) aufweist, und dass die Aussparung (30; 30a) in der wenigstens einen weiteren Schicht (29) vor dem Verbinden mit dem zweiten Schichtaufbau (22) in dem zweiten Schichtaufbau (22) erzeugt wird, und dass für den zweiten Folienschichtaufbau (22) eine mechanisch stark belastbare Schicht (29) verwendet wird, die im Blasverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102011077140-A1 (DE)
Title: Schmiermitteladditiv aus elementarem kohlenstoff zum unterdrücken von kavitation
Inventor: MORGAN PATRICK BRIAN
IPC: C10M113/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Beruhigen von Geräuschen und Schwingungen von einem Kurbelgehäuse eines Motors umfasst das Dispergieren einer ersten Menge an elementarem Kohlenstoff in einer zweiten Menge an Schmiermittelöl, um eine konzentrierte Suspension aus elementarem Kohlenstoff zu erhalten. Das Verfahren umfasst weiterhin das Zusetzen der konzentrierten Suspension aus elementarem Kohlenstoff in einer Menge, die die Geräusche und die Schwingungen effektiv beruhigt, zu einer dritten Menge an Schmiermittelöl in dem Kurbelgehäuse.
Patent DE-102011080023-A1 (DE)
Title: Semiconductor component i.e. modern integrated circuit, manufacturing method for e.g. CPU, involves forming embedded deformation-inducing semiconductor material in active region under application of cleaning process
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN-DETLEF
IPC: H01L21/8234
Filed: 2011-07-28
Abstract: The method involves forming a metal gate electrode structure (230a), which comprises a dielectric material with large permittivity, over an active region (202a) and a part of an insulation field (202c). A cleaning process (206a) that leads to material removal in the field, is executed. A spacer to the structure is formed for embedding the dielectric material after execution of the cleaning process. An embedded deformation-inducing semiconductor material is formed in the active region under application of another cleaning process, which leads to another material removal in the field. An independent claim is also included for a semiconductor component.
Patent DE-102011081646-A1 (DE)
Title: Solenoid valve for slip-controlled motor car brake assemblies, has valve closing body guided along inner jacket of valve housing, and intermediate space formed between valve closing body and inner jacket of valve housing
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T8/36
Filed: 2011-08-26
Abstract: The valve has a valve closing body (1) opening or closing a valve passage (13) set in another valve closing body (2) based on electromagnetic excitation of a valve coil. A cross-section of the valve passage is smaller than that of another valve passage (15) that is opened by the latter valve closing body in a valve housing (3). The latter valve closing body is directly, axially and movably guided along an inner jacket of the valve housing. An intermediate space (10) is formed between the latter valve closing body and the inner jacket of the valve housing.
Patent DE-102011082590-A1 (DE)
Title: Hydraulic camshaft adjusting device for adjusting control times of combustion chamber valves in combustion engine of powertrain, has trigger wheel comprising orientation unit for fixing angle position between trigger wheel and camshaft
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-09-13
Abstract: The device (1) has an output element (3) connectable with a camshaft. The output element, a drive element (2) and a trigger wheel (5) are coaxially arranged to a rotational axis (6) of the device. The wheel comprises a radial tab co-acting with the device for fixing an axial position of the wheel, and an orientation unit (8) for fixing an angle position between the wheel and the camshaft. The orientation unit is formed as a material projection (15) along axial direction (9). The wheel and an adapter part (14) are material, positive and/or frictionally connected with one another.
Patent DE-102011085115-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption einer Lambdaregelung
Inventor: HOLBERG RICHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption einer Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine mit einer in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine als Teil eines Abgasüberwachungssystems angeordneten Abgassonde, wobei die Adaption auf Grund eines Vergleiches eines modellierten und eines gemessenen Signals nach einer vorgegebenen Änderung eines Kraftstoff-Luft-Verhältnisses eines der Brennkraftmaschine zugeführten Luft-Kraftstoffgemischs durchgeführt wird und wobei das gemessene Signal ein Istwert eines Ausgangssignals der Abgassonde und das modellierte Signal ein Modellwert ist, welcher aus dem der Brennkraftmaschine zugeführten Luft-Kraftstoffgemischs durch Anwenden eines Abgasmodells abgeleitet wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass eine schrittweise Adaption der Lambdaregler-Parameter einer Lambdareglung durchgeführt wird, wobei eine Differenz zwischen einer betragsmäßig maximalen Steigung des gemessenen Luft-Kraftstoffverhältnisses und einer aus dem Modell erwarteten betragsmäßig maximalen Steigung für das Luft-Kraftstoffverhältnis als Gütemaß verwendet wird. Eine weitere Verfahrensvariante betrifft ein Verfahren zur Adaption einer Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine mit einer in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine als Teil eines Abgasüberwachungssystems angeordneten Abgassonde, wobei die Adaption auf Grund eines gemessenen Signals nach einer vorgegebenen Änderung eines Kraftstoff-Luft-Verhältnisses eines der Brennkraftmaschine zugeführten Luft-Kraftstoffgemischs durchgeführt wird und wobei das gemessene Signal ein Istwert eines Ausgangssignals der Abgassonde ist. Dabei ist vorgesehen, dass, aus einer betragsmäßig maximalen Steigung des gemessenen Luft-Kraftstoffverhältnisses eine Zeitkonstante TS für die Abgassonde berechnet wird. Die Erfindung sieht weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vor. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens kann einerseits die Lambdaregelung verbessert und andererseits die Robustheit sowie die Genauigkeit einer Dynamik-Diagnose der Abgassonde erhöht werden. Vorteilhaft ist dabei eine Reduktion bis hin zu einer Elimination einer Schwingung des Luft-Kraftstoffverhältnisses.
Patent DE-102011088099-A1 (DE)
Title: Vacuum chamber for use during manufacture of substrate, has inner layer which is secured to wall of metallic chamber housing
Inventor: KOSSEV JORDAN
IPC: H01J37/16
Filed: 2011-12-09
Abstract: The vacuum chamber has inner layer (7) which is secured to wall of metallic chamber housing (1). The inner layer is made of material such as stainless steel which is corrosion resistant and has reduced sorption and desorption rate of water vapor. An independent claim is included for method for manufacturing vacuum chamber.
Patent DE-102011089686-A1 (DE)
Title: Hair conditioning agent useful for improving the hair grip and the surface gloss of the hair, comprises quaternary ammonium compound, oil body and a mixture of an alkane, polydimethylsiloxane and dimethiconol, in a carrier
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/31
Filed: 2011-12-22
Abstract: Hair conditioning agent comprises (a) at least one quaternary ammonium compound, (b) at least one oil body and (c) a mixture of (i) at least one 8-20C alkane, (ii) at least one polydimethylsiloxane that is liquid at 20[deg] C and 1013 mbar, and (iii) at least one dimethiconol, in a carrier.
Patent DE-102011105080-A1 (DE)
Title: Self-propelled device for processing and loading of manure and liquids in agriculture, has hydraulically operated pump instead of propeller and hydraulically adjustable horizontal or vertical agitating nozzles
Inventor: SMENTEK EKHARD
IPC: A01C23/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: The device has a hydraulically operated pump instead of a propeller, a hydraulically adjustable horizontal or vertical agitating nozzle. A loading gibbet is provided for filling in tankers. A foam-free loading is allowed by a pipe guide. A stirring unit is provided on a concrete pump. The device is mounted on the concrete pump.