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Patent DE-102006013051-B4 (DE)
Title: Bremsassistent-Steuerung, Bremsassistent und Verfahren zum Steuern eines Bremsassistenten
Inventor: LUX STEFAN DR
IPC: B60T13/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2016-07-21
Abstract: Unfälle zwischen einem rückwärts fahrenden Fahrzeug und einem weiteren Verkehrsteilnehmer oder einem Hindernis treten häufig auf. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, eine Möglichkeit zur Reduzierung des Unfallrisikos bei einer Rückwärtsfahrt eines Fahrzeugs zu finden. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Bremsassistent-Steuerung zur Steuerung eines Bremsassistenten (1) eines Fahrzeugs mit einer Steuereinrichtung (3) zum Vergleich einer Bremsbetätigung (7) durch einen Fahrer mit einem bereitgestellten Vergleichswert (6), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgelegt ist, in Abhängigkeit des Vergleichs der Bremsbetätigung (7) mit dem Vergleichswert (6) den Bremsassistenten (1) zu aktivieren und einer Vergleichswert-Ausgabeeinrichtung (5) zur Bereitstellung des Vergleichswerts (6) in Abhängigkeit der Fahrtrichtung (4) des Fahrzeugs. Ebenso wird die Aufgabe gelöst durch ein entsprechendes Verfahren zum Steuern eines Bremsassistenten eines Fahrzeugs. Durch die Reduzierung des Vergleichswert (6) bei einer Rückwärtsfahrt wird dem Fahrer das plötzliche Bremsen bei Erkennung einer möglichen Unfallursache erleichtert.
Patent DE-102006017697-B4 (DE)
Title: Verbesserte Vibrationsförderrinnen
Inventor: MULLEKOM DIPL -CHEM DR
IPC: B65G27/04
Filed: 2006-04-15
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vibrationsförderrinne für den Transport von nassen, geschnittenen Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass diese direkt nach dem Schneiden der Fasern eingesetzt wird und auf dieser Leitbleche in einer bestimmten Ausrichtung installiert sind, indem die Leitbleche senkrecht zum Produktstrom alternierend versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102006024251-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur dreidimensionalen Bestimmung der Oberfläche eines Objekts
Inventor: KUNATH-FANDREI GERALD
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-05-23
Granted: 2017-01-19
Abstract: System zur dreidimensionalen Bestimmung der Oberfläche eines Objekts (OB), mit einem einen Objekthalter (11) zum Drehen des Objekts (OB) sowie ein Objektiv (2) aufweisenden Auflicht-Mikroskop (M) zur Aufnahme der Objektoberfläche in Reflexion, einem Bildmodul (B) und einem Steuermodul (S), das das Mikroskop (M) und das Bildmodul (B) so steuert, daß mittels des Mikroskops (M) zumindest ein Abschnitt (13) der Oberfläche des Objekts (OB) aus zumindest zwei verschiedenen Raumrichtungen bezogen auf den Abschnitt (13) durch Drehung des Objekts (OB) mittels des Objekthalters (11) jeweils für mehrere Objektivschnittweiten konfokal in Reflexion detektiert wird und die dabei ermittelten Daten dem Bildmodul (B) zugeführt werden, das aus den Daten für jede Raumrichtung einen dreidimensionalen Bilddatensatz des Oberflächenabschnitts (13) erzeugt und die erzeugten dreidimensionalen Bilddatensätze zu einem dreidimensionalen Gesamtbild des Oberflächenabschnitts (13) kombiniert.
Patent DE-102006025722-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit Düsenabdeckung für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: SAKAI MASARU
IPC: B60S1/60
Filed: 2006-06-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(1) für
eine Fahrzeugleuchte, wobei vorgesehen sind:  ein Kolben (3),
der an seinem distalen Ende mit einer Sprühdüse (5) versehen ist, die ein
Reinigungsfluid ausspritzt, und mit einer Düsenabdeckung (7), welche die Sprühdüse (5) nach
vorne in einer Erstreckungsrichtung der Reinigungsvorrichtung (1)
abdeckt, und  ein Zylinder (2), der den Kolben (3) so führt, dass
er in Bezug auf eine Öffnung
(91), die in einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, ausfährt oder
einfährt;
wobei  die Düsenabdeckung
(7) einen Wellenaufnahmeabschnitt (72) mit Zylinderform aufweist,
der sich von einer hinteren Oberfläche der Düsenabdeckung (7) aus erstreckt,
und ein Eingriffsloch (73a), das an einem Ort weg von dem Wellenaufnahmeabschnitt
(72) vorgesehen ist, und  der Kolben (3) an seinem distalen
Ende einen Eingriffswellenabschnitt (81) aufweist, der nach vorne
vorsteht, und mit dem Wellenaufnahmeabschnitt (72) der Düsenabdeckung (7)
zusammenpasst, und eine Eingriffszunge (83), die in Eingriff mit
dem Eingriffsloch (73a) der Düsenabdeckung...
Patent DE-102006028756-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KRUEGER ANDY
IPC: B62D3/00
Filed: 2006-06-20
Granted: 2010-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Vorderbau, der zwei zueinander beabstandete Längsträger aufweist, wobei der jeweilige Längsträger ein vorderes Ende hat, über das bei einem Fahrzeugaufprall auf ein Hindernis eine Krafteinleitung erfolgt, wobei der jeweilige Längsträger über jeweils eine Befestigungsstelle an einem vorderen Bereich einer Karosserie befestigt ist, mit einem vorderen Querträger und mit einem dazu beabstandeten, hinteren Querträger, wobei die beiden Querträger die beiden Längsträger miteinander verbinden, mit einem Lenkgetriebe, das ein Gehäuse aufweist, wobei das Lenkgetriebe-Gehäuse über mindestens eine Befestigungsstelle an mindestens einem der beiden Längsträger befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkgetriebe-Gehäuse (9) zusätzlich an zwei zueinander beabstandeten Stellen (11, 25) an dem hinteren Querträger (12) so befestigt ist, dass sich bei einer Krafteinleitung in ein vorderes Ende (5, 6) eines Längsträgers (3, 4) jeweils zusätzlich zu dem Kraftfluss mit einer Kraft F 3,4  in dem beaufschlagten Längsträger (3 oder 4) ein diagonaler Kraftfluss mit einer Kraft F Diagonal  vom vorderen Ende...
Patent DE-102006036434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes in einem Werkstück
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G7/02
Filed: 2006-08-04
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines mehrgängigen Gewindes in einem Werkstück (200), bei dem a) ein Werkzeug (300), das mehrere Formzähne, die bezogen auf eine durch das Werkzeug (100) verlaufende Werkzeugachse (AWZ) in einer spiral- oder schraubenförmigen Anordnung, die eine vorgegebene Steigung und einen vorgegebenen Umlaufsinn aufweist, hintereinander angeordnet sind, umfasst, um die Werkzeugachse (AWZ) rotiert wird, b) das Werkzeug (300) und das Werkstück (200) relativ zueinander zugestellt werden, so dass die Formzähne des Werkzeugs (300) in Eingriff mit dem Werkstück (200) gebracht werden, und c) das Werkstück (200) und/oder das Werkzeug (300) um eine Werkstückachse (AWS) gedreht wird/werden, wobei die Werkstückachse (AWS) und die Werkzeugachse (AWZ) wenigstens annährend parallel zueinander gerichtet sind oder werden, d) wobei das Gewinde durch Eindrücken der Formzähne des Werkzeugs (300) in die Werkstückoberfläche erzeugt wird, nach Patent in Deutschland DE 10 2005 037 119, dadurch gekennzeichnet, (i) dass die vorgegebene Steigung der spiral- oder schraubenförmigen Anordnung der Formzähne bezogen auf die durch das Werkzeug (300) verlaufende Werkzeugachse (A) gleich der Steigung (Phz,WS) der einzelnen Gewindegänge des zu erzeugenden mehrgängigen Gewindes ist, (ii) dass jeder einzelne Gewindegang des zu erzeugenden mehrgängigen Gewindes durch zumindest einen separaten Vorgang gemäß der Merkmale (a), (b), (c) und (d) ausgehend von je einer definierten Ausgangswinkelposition von Werkzeug (300) und Werkstück (200) zueinander bzgl. einer definierten radialen Stellung und ausgehend von einer vorgegebenen axialen Stellung von Werkzeug (300) und Werkstück (200) zueinander erzeugt wird und (iii) dass die unterschiedlichen Gewindegänge des zu erzeugenden mehrgängigen Gewindes durch jeweils zumindest einen ...
Patent DE-102006047979-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Ausführen einer Testroutine in Verbindung mit einem Betriebssystem
Inventor: LEKEL REINHARD
IPC: G06F9/44
Filed: 2006-10-10
Granted: 2009-07-16
Abstract: Datenverarbeitungssystem  mit einem Verwaltungsbetriebssystem (16),  mit mindestens einem Testbetriebssystem (18),  mit einer Liste (28, 82) mit nacheinander automatisch bereitzustellenden Testbetriebssystemen (18),  wobei das Verwaltungsbetriebssystem (16) das Datenverarbeitungssystem (12) entsprechend den Listeneinträgen in der Liste (28, 82) derart steuert, dass es nacheinander ein erstes Testbetriebssystem (18), das Verwaltungsbetriebssystem (12) und mindestens ein zweites Testbetriebssystem startet und bereitstellt,  wobei das Datenverarbeitungssystem, unter dem jeweiligen bereitgestellten Testbetriebssystem (18) mindestens eine Testroutine (78) automatisch ausführt.
Patent DE-102006048678-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: MUENICH MARC-ANTON
IPC: F16D3/04
Filed: 2006-10-14
Granted: 2011-11-17
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur Übertragung eines Drehmomentes von einer Welle (1, 6) auf eine axial gegenüberliegende Welle (6, 1), wobei  – ein an der ersten Welle (1) angeordneter Endabschnitt (3) radial nach außen weisende, sich gegenüberliegende Vorsprünge (4, 5) aufweist, die in sich axial erstreckende Ausnehmungen (17, 18) eines Kupplungsgliedes (15) greifen  – ein an der zweiten Welle (6) angeordneter Endabschnitt (8) nach radial innen weisende, sich gegenüberliegende Ausnehmungen (13, 14) aufweist, die in sich axial erstreckende Vorsprünge (26, 27) des Kupplungsgliedes (15) greifen,  – die mit dem an der ersten Welle (1) angeordneten Endabschnitt (3) korrespondierenden Ausnehmungen (17, 18) des Kupplungsgliedes (15) im Wesentlichen um 90° versetzt zu den mit dem an der zweiten Welle (6) angeordneten Endabschnitt (8) korrespondierenden Vorsprüngen (26, 27) des Kupplungsgliedes (15) angeordnet sind,  – das Kupplungsglied (15) die an den Wellen (1, 6) angeordneten Endabschnitte (3, 8) zumindest...
Patent DE-102006053401-B4 (DE)
Title: Applikator
Inventor: MUELLER-GRUENOW ROLF
IPC: A45D19/02
Filed: 2006-11-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: Applikator (1) zum Aufbringen eines flüssigen Produkts auf keratinhaltige Fasern oder Faserbüschel aufweisend – mindestens ein Applikationselement (2) zum Aufbringen des Produkts auf die keratinhaltige Faser oder das Faserbüschel, das mit der Öffnung eines Behälters (4), welcher das Produkt enthält, verbindbar ist, so dass das Applikationselement (2) aus dem Behälter (4) mit Produkt versorgt werden kann und – mindestens ein Selektionselement (3) zur Selektion einzelner keratinischer Fasern oder Faserbüschel aus einer großen Menge, wobei das Selektionselement (3) räumlich getrennt vom Applikationselement (2) ausgebildet ist und somit vor, während und nach dem Applikationsvorgang einer Verunreinigung mit Produkt vorgebeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) einen Applikationsbereich (5) aufweist, in welchem die Faser, bzw. das Faserbüschel während des Applikationsvorganges geführt wird, wobei diese Führung durch einen Widerhaken (7) gesichert ist.
Patent DE-102006058826-B4 (DE)
Title: Kabelbaumabdeckung und Kabelbaumverlegungsstruktur mit derselben
Inventor: OGAWA NAOTAKA
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-02-19
Abstract: Kabelbaumabdeckung
aus einer Mehrzahl von abwechselnd und gelenkig miteinander verbundenen
ersten (2) und von den ersten verschiedenen zweiten Verbindungselementen
(3), wobei die ersten und die zweiten Verbindungselemente (2, 3)
jeweils mit einem benachbarten Verbindungselement ein erstes Gelenk
(16) ausbilden und dabei in Umfangsrichtung der Kabelbaumabdeckung
(1) drehbar miteinander in Eingriff stehen und jeweils mit einem
weiteren benachbarten Verbindungselement ein zweites Gelenk (17)
ausbilden und dabei um eine Gelenkachse, die senkrecht zur Längsachse
der Kabelbaumabdeckung (1) verläuft,
drehbar miteinander in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Gelenk (16) eine Wand (4) des ersten Verbindungselements
(2) und eine andere Wand (10) des zweiten Verbindungselements (3),
welche zwischen einer Innenfläche
einer der einen Wand (4) und der anderen Wand (10) und einer Außenfläche der
anderen der einen Wand (4) und der anderen Wand (10) drehbar miteinander
in Eingriff stehen, einen ersten Zapfen (5), der an einer der einen
Wand (4) und der...
Patent DE-102006062875-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit einer Kompressionskammer und einer Kraftstoffkammer am gegenüberliegenden Ende eines Tauchkolbens
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: F04B53/18
Filed: 2006-01-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Hochdruckpumpe, die zum Ansaugen von Kraftstoff aus einer Einlasskammer (302) in eine Kompressionskammer (304) konfiguriert ist, wobei die Hochdruckpumpe Folgendes aufweist: einen Tauchkolben (14), der zum Druckbeaufschlagen des von der Einlasskammer (302) in die Kompressionskammer (304) gesaugten Kraftstoffs rückwärts und vorwärts bewegbar ist; einen Zylinder (22), in dem der Tauchkolben (14) gestützt ist und rückwärts und vorwärts bewegbar ist; ein Steuerventil (102), das zum Unterbrechen einer Verbindung zwischen der Einlasskammer (302) und der Kompressionskammer (304) zum Dosieren des abgegebenen Kraftstoffs konfiguriert ist; eine Kraftstoffkammer (308), die zum Ändern des Volumens gemäß einer Bewegung des Tauchkolbens (14) konfiguriert ist; einen Ausstoßdurchgang (310), der zum Verbinden der Einlasskammer (302) mit der Kraftstoffkammer (308) konfiguriert ist; und ein Ausstoßventil (60), das zum Abgeben des durch den Tauchkolben (14) druckbeaufschlagten Kraftstoffs konfiguriert ist, wobei wenn der Tauchkolben (14) sich nach unten bewegt, um den Kraftstoff von der Einlasskammer (302) in die Kompressionskammer (304) anzusaugen, die Kraftstoffkammer (308) ihr Volumen verringert, um dadurch den Kraftstoff aus der Kraftstoffkammer (308) in Richtung zu der Einlasskammer (302) zu drücken, und wenn der Tauchkolben (14) sich nach oben bewegt, um den Kraftstoff aus der Kompressionskammer (304) zu der Einlasskammer (302) zurückzuführen, die Kraftstoffkammer (308) ihr Volumen vergrößert, um dadurch einen Teil des zu der Einlasskammer (302) zurückgeführten Kraftstoffs durch den Ausstoßdurchgang (310) in Richtung zu der Kraftstoffkammer (308) zu saugen, wobei das Steuerventil (102) ein Ventilelement (104), einen Ventilsitz (106), eine Feder (33) und eine Spule (34) aufweist, wobei das Ventilelement (104) so konfiguriert ist, dass es von dem ...
Patent DE-102007004620-B4 (DE)
Title: Verbessertes dreidimensionales schichtselektives Mehrschicht-Anregungsverfahren in der MRT-Bildgebung
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/565
Filed: 2007-01-30
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur MRT-Bildgebung mit der Akquirierung von Datensätzen aus Magnetresonanz-Signalen zumindest zweier, entlang einer Ortsrichtung gegeneinander verschobener, begrenzter, im jeweiligen Flankenbereich (27) sich überlappender Ortsbereiche (OB) eines zu untersuchenden Objektes mit Phasenkodierung im inhomogenen Nichtflankenbereich (FOV, 28) in ebenso dieser Ortsrichtung, wobei für zumindest einen dieser Ortsbereiche (OB) eine auf diesen ganzen Ortsbereich (OB) beschränkte, die Objektinformation modulierende Modulationsfunktion (S) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf Basis der Modulationsfunktion (S) Einfaltungen in den Überlappungsbereichen (ÜB) der unterschiedlichen Ortsbereiche (OB) berechnet werden und die MRT-Bilder der Nichtflankenbereiche (FOV, 28) der jeweiligen Ortsbereiche (OB) in Ortsrichtung unter Berücksichtigung der berechneten Einfaltungen einfaltungsfrei kombiniert werden.
Patent DE-102007013669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Feinwelligkeit von montierten Fahrdrähten im Schienenverkehr
Inventor: RUX MICHAEL
IPC: B60M1/28
Filed: 2007-03-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Messung der Feinwelligkeit von montierten Fahrdrähten im Schienenverkehr, wobei eine Kamera und/oder ein Laser den Fahrdraht optisch erfasst und dessen Verlauf über eine Empfangseinrichtung aufgezeichnet wird,  gekennzeichnet dadurch, dass  – der Fahrdraht über eine Anhebevorrichtung geführt wird, die sich aus zwei Schleifstücken im Abstand l zusammensetzt, zwischen denen sich beim Fehlen von Feinwelligkeit eine Durchhangsparabel des Fahrdrahtes nach der Beziehung  einstellt, wogegen bei Vorhandensein einer sinusförmigen Feinwelligkeit mit der Amplitude α und der Wellenlänge λ ausgegangen wird von einer Beziehung  – in einer Relativbewegung zwischen der Anhebevorrichtung und dem Fahrdraht eine vorhandene Feinwelligkeit den Abstand l durchläuft, was sich in der Zeitabhängigkeit von x 0  = x 0 (t) ausdrückt,  – mit einer Kamera und/oder einer Lasermesseinrichtung der Fahrdrahtverlauf während der Relativbewegung zumindest in der Mitte des Abstandes l optisch erfasst und aufgezeichnet wird,  – die Feinwelligkeit ermittelt wird anhand der Beziehung   – Maximalwerte der Steigung mit einem...
Patent DE-102007019622-B4 (DE)
Title: Expandierbarer Wundverband
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61F13/02
Filed: 2007-04-24
Granted: 2010-07-01
Abstract: Wundverband (100; 200; 300; 400), insbesondere für stark exsudierende Wunden, aufweisend (i) eine Flüssigkeiten absorbierende Einheit (10) und (ii) ein folienartiges, an der gesunden Haut um die Wunde herum zu befestigendes Abdeckungselement (3; 13), wobei die Flüssigkeiten absorbierende Einheit bei Flüssigkeitsaufnahme an Volumen gewinnt und in diesem Zustand den jeweiligen Raum zwischen der Wundoberfläche und dem Abdeckungselement (3; 13) wenigstens teilweise ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Flüssigkeiten absorbierende Einheit durch das Abdeckungselement (3; 13) abgedeckt ist,  – das Abdeckungselement (3; 13) Mittel aufweist, die dazu beitragen, dass das Abdeckungselement in seinem auf der Haut des Patienten befestigten Zustand der Volumenzunahme der Flüssigkeiten absorbierenden Einheit nachgibt und sich kontinuerlich ausdehnt.
Patent DE-102007047727-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, welche eine integrierte Schaltung mit hoher Rückseiten-Spannungsfestigkeit verwendet
Inventor: NISHIMURA KAZUHIRO
IPC: H01L27/06
Filed: 2007-10-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Halbleitervorrichtung (1) mit:  einem elektrisch leitenden Teil (2),  einer ersten Schaltvorrichtung (3), welche auf dem elektrisch leitenden Teil (2) angeordnet und mit dem elektrisch leitenden Teil (2) elektrisch verbunden ist und eine Spannungsfestigkeit zwischen einer Vorderseite und einer Rückseite als eine erste Spannungsfestigkeit aufweist,  einer integrierten Schaltung mit hoher Rückseiten-Spannungsfestigkeit (4), welche auf dem elektrisch leitenden Teil (2) getrennt von der ersten Schaltvorrichtung (3) vorgesehen ist, eine Steuerschaltung (15) zum Steuern des Anschaltens/Abschaltens der ersten Schaltvorrichtung (3) enthält und eine Spannungsfestigkeit zwischen einer Vorderseite und einer Rückseite als eine zweite Spannungsfestigkeit aufweist, welche höher ist als die erste Spannungsfestigkeit,  einem isolierenden Substrat (5), welches auf dem elektrisch leitenden Teil (2) getrennt von der ersten Schaltvorrichtung (3) und der integrierten Schaltung mit hoher Rückseitenspannungsfestigkeit (4) vorgesehen ist;  einer Eingangs-/Ausgangsverdrahtung (7a, 7b), welche mit dem isolierenden Substrat (5) verbunden ist,  einer ersten Verdrahtung (8a), welche das isolierende Substrat (5) und die erste Schaltvorrichtung (3) verbindet und  einer zweiten Verdrahtung (8b), welche das isolierende Substrat (5) und die integrierte Schaltung mit hoher Rückseitenspannungsfestigkeit (4) verbindet.
Patent DE-102007051778-B4 (DE)
Title: Blindschraubmittel für Hohlkammerprofile
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: E05D5/02
Filed: 2007-10-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es ein Blindschraubmittel für Hohlkammerprofile zur Befestigung von Beschlagseinheiten zu entwickeln welches die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik beseitigt, die Befestigung von handelsüblichen (d. h. nicht sonderangefertigten) Beschlagsteilen insbesondere an Hohlkammerprofilen mit integrierten Metallrahmen mit minimalem Kraft- und Montageaufwand ermöglicht, dabei fertigungstechnisch einfach und insbesondere kostengünstig herstellbar ist und auch nach der Demontage einer bereits befestigten Baugruppe, d. h. nach dem Herausschrauben der Befestigungsschrauben aus dem Blindschraubmittel vollständig funktionsfähig im/am Hohlkammerprofil verbleibt und jederzeit allein durch einfaches Hineinschrauben einer „neuen” Befestigungsschraube erneut zur Befestigung von Beschlagsbauteilen wiederverwendet werden kann. Das erfindungsgemäße Blindschraubmittel für Hohlkammerprofile (1) mit einem Spreizelement (2) einem an diesem angeordneten Konus (3), einer im Spreizelement (2) angeordneten Durchgangsbohrung (4), einer in der Durchgangsbohrung (4) angeordneten Schraube mit einem auf deren Schraubenende aufgeschraubten, mit einer Gewindebohrung (6) und Spreizfüßen (7) versehenen Spreizhülse (8) zeichnet sich dadurch aus, dass beschlagseitig am Spreizelement (2) ein Distanzstück (10) mit einem konusseitigen Anlagebund (11) angeordnet ist und an der beschlagseitigen Stirnseite des Spreizelementes (2) Halteelemente (12) angeordnet sind, wobei zwischen dem Anlagebund (11) und dem Konus (3) ein Positionierungszylinder (13) angeordnet ist und der Steigungswinkel α am Konus (3) im Bereich zwischen 35° und 55° liegt, wobei am freien, dem Konus (3) benachbarten Ende des Spreizelementes (2) eine Zylinderführung (14) mit einem Klemmbereich (15) angeordnet ist und in der Spreizhülse (8) zwischen den Spreizfüßen (7) und der Gewindebohrung (6) ein Klemmzylinder (16) angeordnet ist. Bei der Erfindung handelt es sich um ein Blindschraubmittel für Hohlkammerprofile zur Befestigung von Beschlagseinheiten, wie beispielsweise Tür- oder Fensterscharniere, Scharnierbänder, Konsolen oder aber auch zur Befestigungen von Glasklemmleisten und/oder zur Anordnung von französische Balkonen an den Wandungen von mittels Metallprofilen verstärkten Hohlkammerprofilen beispielsweise bei Fenstern und/oder bei Türrahmen.
Patent DE-102008001032-B4 (DE)
Title: Reduktionsgasgenerator und Festkörperreduktionsmittel -SCR-System, das den Generator aufweist
Inventor: SUZUKI KAZUNORI
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-04-07
Granted: 2014-12-24
Abstract: Reduktionsgasgenerator (10) zum Erzeugen eines Reduktionsgases (21), das Ammoniak beinhaltet, wobei der Generator (10) Folgendes aufweist: ein Festkörperreduktionsmittel (20), das in einer säulenartigen Form ausgebildet ist, wobei eine Querschnittsfläche des Festkörperreduktionsmittels (20) eine konstante Form hat, wobei die Querschnittsfläche senkrecht zu einer Mittelachse des Festkörperreduktionsmittels (20) ist; einen Wärmeerzeugungsabschnitt, der Folgendes aufweist: eine Wärmeerzeugungsfläche (141), die einer unteren Fläche des Festkörperreduktionsmittels (20) in dessen vertikaler Richtung gegenüberliegt und mit einem gesamten Bereich der unteren Fläche in Kontakt ist; und ein Erwärmungselement (151), das die Wärmeerzeugungsfläche (141) erwärmt, wenn es mit Energie beaufschlagt wird, so dass das Festkörperreduktionsmittel (20) erwärmt und zerlegt wird, um das Reduktionsgas (21) zu erzeugen; einen Festkörperreduktionsmittelaufnahmeabschnitt (130, 130a), der das Festkörperreduktionsmittel (20) derart aufnimmt, dass eine axiale Richtung des Festkörperreduktionsmittels (20) senkrecht zu der Wärmeerzeugungsfläche (141) ist und dass eine Kontaktposition zwischen dem Festkörperreduktionsmittel (20) und der Wärmeerzeugungsfläche (141) aufrechterhalten wird, wobei der Festkörperreduktionsmittelaufnahmeabschnitt (130, 130a) in einer hauptsächlich zylindrischen Form ausgebildet ist; einen luftdichten druckgefäßförmigen Behälter (100), wobei das Reduktionsgas (21), das erzeugt wird, wenn das Festkörperreduktionsmittel (20) durch den Wärmeerzeugungsabschnitt erwärmt wird, in dem Behälter (100) aufbewahrt wird; ein Reduktionsgasauslassloch (112), das das Reduktionsgas (21) aus dem Behälter (100) herausführt; einen Entlüftungskanal (132), um das Reduktionsgas (21) in das Reduktionsgasauslassloch (112) hinein zu leiten; und eine Festkörperreduktionsmitteldrückeinrichtung (120) zum Drücken der unteren Fläche des Festkörperreduktionsmittels (20) an die Wärmeerzeugungsfläche (141) ...