baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-242263-A1 (DD)
Title: Klappscheibe
Inventor: IRMLER CHRISTOPH
Filed: 1985-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappscheibe fuer jegliche Art von Wurf- und Schiessspielen fuer Freizeit und Sport. Gekennzeichnet ist sie dadurch, dass die Klappscheiben aus einem einstueckigem elastischen Material hergestellt sind. Dabei wird die Klappscheibe so eingerichtet, dass sie nach Bedarf aus ihrer abgeklappten Stellung unter Verwendung eines Druckmediums selbstaendig wieder in die aufgerichtete Stellung der Scheibe gebracht werden kann.
Patent DD-259226-A1 (DD)
Title: Hydraulische reglerbetaetigung
Inventor: JENZEN BURKHARD
IPC: F02D11/02
Filed: 1985-12-11
Abstract: Die Erfindung realisiert eine Verstelleinrichtung fuer Einspritzpumpenregler, welche von zwei voneinander unabhaengig am Fahrzeug angeordneten Bedienstaenden aus betaetigt werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Moeglichkeit zur Betaetigung eines Reglers einer Einspritzpumpe von zwei voneinander unabhaengigen Bedienstaenden aus zu finden, wobei der eine Bedienstand weit von der Einspritzpumpe entfernt sich befindet und der andere Bedienstand um 360 und darueber hinaus drehbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Reglerhebel 5 der Einspritzpumpe ueber ein Hebelsystem 2, 3, 4 und einen speziellen hydraulischen Tandem-Arbeitszylinder 1 betaetigt wird. In dem hydraulischen Tandem-Arbeitszylinder befinden sich drei laengsbewegliche voneinander unabhaengige Kolben und zwei unterschiedlich starke ausgelegte Druckfedern 14, 15. Die Ansteuerung des Tandem-Arbeitszylinders 1 erfolgt vom jeweiligen im Bedienstand installierten Einkreishauptzylinder 6, 21.
Patent DD-244772-A1 (DD)
Title: Verfahren zur elektrochemischen abscheidung von organischen polymeren auf metall- oder halbleitersubstraten
Inventor: NASTKE RUDOLF
IPC: C25D9/08
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katodischen Abscheidung von Aminoharzschichten auf Metallen bzw. Halbleitern. Durch das Verfahren ist es moeglich, gleichmaessige duenne Schichten hoher Haerte und Transparenz auf den Metallen bzw. Halbleitern zu erzeugen, die eine hohe Chemikalienbestaendigkeit aufweisen. Die Aufgabe konnte geloest werden, indem eine waessrige Loesung eines Aminoharzprekondensates der Elektrolyse an Metall- bzw. Halbleiterelektroden, die als Katode geschaltet sind, unterworfen wird. Der Anteil an formaldehydabgespaltenden Brueckenbindungen betraegt 4-6%. Die erhaltenen Polymerschichten eignen sich vorteilhaft als Isolationsmaterial in der Elektrotechnik und Mikroelektronik und zum Korrosionsschutz auf Metallen.
Patent DD-245924-A1 (DD)
Title: Verfahren fuer den direktversturz von abraum in tagebauen
Inventor: SPERLING PETER
IPC: E21C47/04
Filed: 1986-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer den Direktversturz von Abraum in Tagebauen mit Bagger-Absetzer-Kombinationen, insbesondere bei Anlage von Randschlaeuchen und bei Strossenendwinkeln groesser 90. Waehrend es das Ziel ist, bei eingeschraenktem Kippraum ohne Sondertechnologien und zusaetzliche Ausruestungen arbeiten zu koennen, besteht die Aufgabe darin, eine gleichmaessige Verteilung der gesamten Abraummassen auf der Direktversturzkippe zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass Bagger 6 und Absetzer 8 ueber groessere Strecken oder auf der gesamten Strosse nichtparallele Fahrspuren 9, 10 haben und der Bagger 6 in diesem Bereich eine groessere Verhiebsgeschwindigkeit hat als der Absetzer 8, wobei vorzugsweise die Baggerfahrspur 9 angenaehert bogenfoermig, insbesondere zykloidisch gekruemmt ist und die Absetzerfahrspur 10 angenaehert geradlinig verlaeuft. Figur
Patent DD-246129-A1 (DD)
Title: Transportelement zur herstellung eines durch faserstoffverwirbelung verfestigten vliesstoffes
Inventor: HENDLER JOACHIM
IPC: D04H1/46
Filed: 1986-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportelement zur Herstellung von Vliesstoffen, deren Verfestigung ohne Bindemittel mittels unter hohem Druck stehender Fluidstrahlen erfolgt. Ziel ist die Herstellung von Vliesstoffen mit homogener Vliesstoffstruktur und Vliesstoffoptik. Die technische Aufgabe ist die guenstige Gestaltung der Transportelemente als Voraussetzung fuer homogene Vliesstoffe. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht als Vliestransportelement waehrend des Verfestigungsvorganges ein Siebgewebe oder -geflecht bzw. Lochplatten mit einer diagonalen Struktur vor. Optimale Bedingungen bezueglich der Homogenitaet der Vliesstoffoberflaeche bzw. des anzuwendenden Druckes der Fluidstrahlen bestehen bei einem Diagonalwinkel von vorzugsweise 45.
Patent DD-247463-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines stabilisierten saeureharzmischproduktes
Inventor: FIEDLER HELMUT
IPC: C10G17/06
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines stabilisierten Saeureharzmischproduktes aus Saeureharzen, die in der Mineraloelindustrie anfallen. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Herstellung eines stabilisierten Saeureharzmischproduktes mit geringem technischem und technologischem Aufwand. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren erhaelt man stabilisierte Saeureharzmischprodukte durch intensives Mischen von 40 bis 95 Ma.-% Saeureharzen aus der Raffination von Mineraloelen mit 60 bis 5 Ma.-% eines Gemisches aus 95 bis 50 Ma.-% Destillationsrueckstand aus der Altoelaufarbeitung und 5 bis 50 Ma.-% Wasser.
Patent DD-252032-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kraft-waerme-kopplung einer kondensationsturbine
Inventor: HEIMANN DIETMAR
IPC: F01K17/00
Filed: 1986-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kraft-Waerme-Kopplung einer Kondensationsturbine in Waermekraftwerken. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die gesamte Dampfmenge nach dem MD-Teil ueber eine Teildrosselung auf die in Reihe geschalteten Heizvorwaermer gefuehrt, der ND-Teil abgeschiebert und mit einer Mindestdampfmenge im Leerlauf gekuehlt wird. Fig. 1
Patent DD-254951-A1 (DD)
Title: Verfahren zur elektrothermischen aufbereitung von koksrohstoffen
Inventor: TEICHMANN ROLF
IPC: C10C1/19
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von erdoelstaemmigen und/oder karbochemischen Einsatzstoffen fuer Verkokungsprozesse. Die als Koksrohstoffe erdoel-, steinkohlen- und braunkohlenstaemmige Bitumen, Teere, Peche oder Mischungen aus diesen, werden in einen mit ein oder mehreren elektrischen Heizleitern bestueckten Behaelter bis zur vollstaendigen Bedeckung der Leiter eingebracht und durch elektrische Beheizung der Leiter auf Temperaturen von 150C bis 300C gebracht. Dieses Verfahren kann besonders zur Bereitstellung von Einsatzstoffen fuer die Herstellung von Elektrodenkoks, Petrolkoksen und hochanisotropen Koksen Anwendung finden.
Patent DD-257020-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum dosieren keramischer farben
Inventor: LEITHOLD LUTZ
IPC: C04B41/80
Filed: 1987-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zur Sicherung eines exakt bemessenen Ausflusses fluessiger Medien, insbesondere von Farbe zur Dekoration keramischer Gegenstaende mittels Dosierpumpe. Die Dosierpumpe in Form einer Schlauchpumpe verfuegt ueber eine Reihe von Dateneingabeeinrichtungen zum Beeinflussen der Foerdereigenschaften entsprechend dem Foerdermedium und dem Dekorationsgegenstand sowie externe Steuereingaenge beim Einsatz der Vorrichtung in automatischen Fertigungslinien. Die Foerdergeschwindigkeit wird ueber eine elektronische Regelbaugruppe zur Drehzahlaenderung des Gleichstromantriebes in Kombination mit einem Wechselraedergetriebe veraendert. Die Eigenschaften der nahezu pulsationslosen Foerderung der Dosierpumpe wird ueber eine spezielle Formgestaltung der Schlauchbahn und des Pumpenrades realisiert. Der wesentliche Inhalt der Erfindung wird in Figur 3 dargestellt. Fig. 3
Patent DD-261572-A1 (DD)
Title: Haengefoerderer fuer ein schienengebundenes transportsystem
Inventor: WEIDLICH GUNTER
IPC: B65G47/61
Filed: 1987-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haengefoerderer fuer ein schienengebundenes Transportsystem, insbesondere fuer den innerbetrieblichen Transport grossflaechiger gereihter Einbauelemente, wie Fenster und Tueren, von einer Vorfertigungsstation zu einzelnen Komplettierungsstaenden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Haengefoerderer zu schaffen, mit welchem es moeglich ist, schwere, grossflaechige Einbauelemente mit Laengs- und Quertransport bis zum Montageort im Komplettierungsstand zu bringen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Antriebseinheit mit einem Antriebsrad und zwei Laufraedern zwischen diagonal angeordneten Fuehrungsschienen verfahrbar ist. In zwei Aufnahmehaken des Fuehrungsrahmens der Antriebseinheit liegt das Aufnahmegestaenge mit Laengsprofiltraegern und Fuehrungsgestaenge zur Aufnahme des loesbaren Transportgehaenges. Am Fuehrungsgestaenge haengt eine um 90 schwenkbare Ausschiebevorrichtung fuer den Quertransport des Transportgehaenges. Fig. 2
Patent DD-260950-A1 (DD)
Title: Verfahren zum reaktiven dc-plasmatron-sputtern
Inventor: HEISIG ULLRICH
IPC: C23C14/34
Filed: 1987-06-22
Abstract: Das Verfahren zum reaktiven DC-Plasmatron-Sputtern dient der Herstellung von Schichten aus Verbindungen, vorzugsweise zur Herstellung von ITO- und optischen Schichten. Erfindungsgemaess wird die effektive Saugleistung der Vakuumpumpe und die eingelassene Reaktivgasmenge derart aufeinander abgestimmt, dass die abgesaugte Reaktivgasmenge 20% der eingelassenen Reaktivgasmenge ist. Die Reaktivgasstroemung aus dem Target-Substratraum in Richtung Vakuumpumpe wird durch einen spaltfoermigen Kanal reduziert. Der Reaktivgasfluss wird mittels eines Plasma-Emissionsmonitor geregelt.
Patent DD-265936-A1 (DD)
Title: Pneumohydraulisches system zur werkstueckpositionierung
Inventor: BETHGE ROLF
IPC: F15B15/00
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumohydraulisches System zur Werkstueckpositionierung, welches vorzugsweise zum Fuegen von Einzelteilen eingesetzt wird. Dazu werden mindestens zwei paarweise miteinander ueber entprechende Kolbenstangen verbundene Hydraulik- bzw. Pneumatikzylinder derart miteinander kombiniert, dass ein flexibel einsetzbarer Arbeitszylinder mit Federrueckstellung durch entsprechende Festanschlaege in beliebige Positionen mit hoher Genauigkeit positionierbar ist. Fig. 1
Patent DD-267665-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur flussbegrenzung von treibgasgetriebenen implamtierbaren infusionspumpen
Inventor: STEGLICH WERNER
IPC: A61M5/14
Filed: 1987-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zur Flussbegrenzung von treibgasgetriebenen implantierbaren Infusionspumpen. Ziel sind die patientenindividuelle Einstellung und die befundbedingte Nachstellung der Medikamentenabgabe. Zu loesen war die Aufgabe, eine von aussen in einem groesseren Bereich einstellbare Einrichtung zur Flussbegrenzung zu schaffen. Als bekannt schliesst die Loesung zwei mit einem Zwischenmedium gefuellte Kammern ein, die untereinander durch eine Kapillare verbunden sind und die vermittels flexibler Trennwaende an die Treibmittelkammer und die Medikamentenkammer angrenzen. Erfindungsgemaess ist vorgesehen: Die Kapillare ist teilweise oder vollstaendig als mehrfach gewundene Nut in einer plangeschliffenen Platte ausgefuehrt. Diese Platte ist mit einer nutzlosen, plangeschliffenen Platte mit einer Bohrung fuer den Anschluss einer Leitung bedeckt. Die Nut ist an einer Stelle mit einer Bohrung fuer den Anschluss einer Leitung versehen. Die Platten sind quer zum Verlauf der Nut gegeneinander verschiebbar angeordnet, wobei die eine Platte befestigt ist, waehrend die andere Platte mit einem induktiven Linearantrieb gekoppelt ist. Die bewegliche Platte steht mit einem Indikatormagnet zur Anzeige ihrer Stellung in Verbindung. Fig. 1
Patent DD-274898-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der gebirgsspannung im salzgestein
Inventor: MANTHEE FRANK
IPC: G01L1/02
Filed: 1988-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Gebirgsspannung in Bohrloechern im Salzgestein, die vorwiegend von untertaegigen Grubenbauen ausgehen. Erfindungsgemaess wird ein hydraulisches Druckkissen vor dem Einbringen in das Bohrloch in einer zylindrischen Form in eine Suspension eingegossen, wobei der Aussendurchmesser 4-6/10 mm geringer ist als der spaetere Bohrlochdurchmesser, dass nach Einbringen und Justieren dieses zylindrischen Messkoerpers in das Bohrloch die Spannungsbestimmung durchgefuehrt wird, sobald der Formschluss Bohrlochwand - zylindrischer Messkoerper durch das Fliessvermoegen des Salzgesteins von selbst eingetreten ist oder hergestellt wurde, so dass die Probleme, die bei der Installation von Messwertgebern im Bohrloch auftraten, beseitigt werden und die Messgenauigkeit erhoeht wird.
Patent DD-277052-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer die endfertigung von schienenfahrzeuguntergestellen
Inventor: STAUDE ULRICH
IPC: B61F1/00
Filed: 1988-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, welche beim Verbinden des Untergestellrahmens mit dem Fussbodenblech besonders vorteilhaft eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaess weist die Vorrichtung eine Werkstueckauflage mit Stuetzelementen als Justierung fuer das in Rueckenlage auf der Werkstueckauflage ruhende Fussbodenblech sowie Bestimm- und in horizontaler Richtung wirkende Spannelemente fuer den darueber angeordneten Untergestellrahmen sowie zumindest ein zusaetzliches anheb- und absenkbares Andrueckelement auf, welches unter der Werkstueckauflage hindurchfuehrbar auf einem Wagen und/oder Schlitten und/oder einem weiteren Wagen od. dgl. in Quer- und Laengsrichtung beliebig bewegbar unabhaengig gelagert ist. Das zumindest eine Andrueckelement tritt jeweils im Wirkungsbereich des Werkzeuges mit der nach unten weisenden Oberflaeche des Fussbodenbleches in Wirkkontakt, wobei das Fussbodenblech fest gegen einen Quertraeger des Untergestellrahmens gedrueckt wird. Im Fertigungsprozess werden zunaechst die Verbindungsbereiche des Fussbodenbleches und des Untergestellrahmens gitterpunktartig angesteuert. Nach dem Heften erfolgt die dichtende Verbindung aller Untergestellteile. Figur
Patent DD-278573-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur reinigung von hochbelastetem abwasser durch anderobe fermentation
Inventor: VOLLMER GERD-RAINER
IPC: C02F3/28
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur anaroben Reinigung hochbelasteter Abwaesser mit Biogaserzeugung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine betriebssichere Verfahrensgestaltung und einen hohen Abbaugrad mit geringer Restbelastung bei der Reinigung hochbelasteter Abwaesser zu realisieren. Das Ziel wird erreicht, indem das verunreinigte Abwasser einen Etagenreaktor von unten nach oben durchstroemt und dabei mehrfach mit aktiver Biomasse kontaktiert wird, wobei die Sedimentation der Mikroorganismenkoagulate genutzt wird. Im Reaktor sind dazu Siebbleche installiert. Es erfolgt eine Biofiltration des Abwassers, wobei der Reinigungsgrad durch die Anzahl der Etagen einstellbar ist.
Patent DD-280280-A1 (DD)
Title: Uebergabeeinrichtung
Inventor: LIEBISCH FRANK
IPC: B23Q7/04
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uebergabeeinrichtung innerhalb einer Fertigungslinie zwischen einer werkstueckzufuehrenden und einer weiterverarbeitenden Einrichtung. Das Ziel und die Aufgabe ist es, eine sichere Uebergabe von gleichartigen Bauteilen bei gleichzeitigem Aussortieren artfremder Bauteile zu gewaehrleisten, wobei die Uebernahme und Uebergabe aus der Bewegung der Greifeinrichtung an der Transportrollenkette heraus erfolgt. Erfindungsgemaess sind dazu an der Innenseite der Lager des Kettenrades an der Uebernahme- und Abgabestelle Steuerbauteile angeordnet, die das Oeffnen bzw. Schliessen der Greiferarme an den Greiferhebeln ueber die Laufrollen der Fuehrungsstuecke ermoeglichen. Fig. 1
Patent DD-281007-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum trennen von schmier- und kaeltemittel im hermetischen kaeltemittelverdichter
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: F25B43/02
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Einrichtung zum Trennen von Schmier- und Kaeltemittel im hermetischen Kaeltemittelverdichter. Die Erfindung ist vorzugsweise im hermetischen Kaeltemittelverdichter mit Umlaufkolben anwendbar. Bei hermetischen Kaeltemittelverdichtern mit Umlaufkolben dessen Sauggasstrom direkt einer dem Zylinderraum zugeordneten Sektion zugeleitet wird, ist vor dieser Sektion ausserhalb der Kapsel, aber mit dieser festverbunden, ein Oelabscheider angeordnet, der eine feste Verbindung ausserhalb der Kapsel zum Oelsumpf hat. Figur
Patent DE-10000747-A1 (DE)
Title: Pocket housing for the housing of a shock/energy absorbing member, comprises a bellows construction
Inventor: ZETOUNA KURTIS
IPC: B60R19/18
Filed: 2000-01-11
Abstract: The pocket comprises (10) is mounted within a rail (14) that extends longitudinally a;long the vehicle and is covered with a bumper unit. The pocket includes a closed end (24) that is adjacent to the bumper and an open end (26) that is adjacent to the rail unit cavity (27). This enables the energy absorbing unit to crush or deform in the event of a collision.
Patent DE-10001276-A1 (DE)
Title: Mineralische Oberflächen- und Zwischenabdichtungssysteme für Deponien und Absicherung von Altlastenstandorten unter Verwendung von industriellen Abfallstoffen und Verfahren zur Herstellung, Aufbereitung und Einbau dieser
Inventor: BILKE LUTZ
IPC: B09B1/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft mineralische Oberflächen- und Zwischenabdichtungssysteme für Deponien und Absicherung von Altlastenstandorten unter Verwendung von industriellen Abfallstoffen und ein Verfahren zur Herstellung, Aufbereitung und Einbau dieser, den Einsatz in Rekultivierungsschichten und ein Verfahren zur Herstellung dieser, wobei die industriellen Abfallstoffe als Ersatzbaustoffe in mineralischen Dichtungssystemen oder Rekultivierungsschichten eingesetzt werden, vorzugsweise unter Verwendung von bentonitgebunden Gießereialtsanden, -stäuben und/oder Klärschlämmen. DOLLAR A Bei der mineralischen Dichtungsschicht für Deponien und zur Abdeckung von Altlastenstandorten und einem Verfahren zur Herstellung dieser, werden natürliche Erdbaumaterialien ausgetauscht, ohne die Eigenschaften der Dichtungsmassen zu beeinträchtigen. Der Vorteil dieser Erfindung besteht darin, dass bei den erfindungsgemäß dargestellten mineralischen Deponiedichtungen, unter Verwendung von geeigneten wasseraufnahmefähigen Zuschlagstoffen, ein mineralisches Dichtungsmaterial hergestellt wird, das hinsichtlich der Rissanfälligkeit und den k-Werten bessere Ergebnisse aufweist als bei Standardsystemen.
Patent DE-10002656-A1 (DE)
Title: Automatic unit for regular issue of medicaments comprises a medicament issuing system and a programmable control system which includes a microprocessor and means for producing optical and acoustic signals
Inventor: HUTSCHENREITER HEIKO
IPC: A61J7/04
Filed: 2000-01-21
Abstract: The automatic unit (1) for regular issue of medicaments comprises a medicament issuing system (4) and a programmable control system (3). The latter includes a microprocessor (6), a timer (11), a nonvolatile memory (7), a liquid crystal display panel (9), and means (10) for producing optical and acoustic signals. An independent claim is also included for a method for regular administering medicaments with use of the proposed automatic unit.
Patent DE-10006188-A1 (DE)
Title: Stable micro-testing array on a slide, is formed by deposition of gels or polymers capable of swelling onto the substrate, and treating to form defined volumes of matrix material
Inventor: WIELAND MARTIN
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-02-11
Abstract: Stable micro-testing array on a slide, formed by deposition of gels or polymers capable of swelling, onto a substrate to form defined volumes of matrix material, is new. Set quantities of a substance are arrayed onto a substrate (2), defining discrete test locations (10, 10'). The substance is capable of volumetric expansion to form a matrix. At selected test locations, the substance is treated to form matrices (24, 24', 26), each defining a discrete volume. An independent claim is included for a corresponding substrate and kit for carrying out chemical tests, based on the foregoing principles.
Patent DE-10007980-A1 (DE)
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: C09K3/10
Filed: 2000-02-22
Abstract: A two-component on-site foam system for producing an intumescing fire protection foam is described with a density of less than 200 kg/m<3 >and an increased fire resistance endurance, with a polyol component (A), which contains at least one polyol, one catalyst for the reaction between the polyol and the polyisocyanate, water or a blowing agent based on a compressed or liquefied gas as foam-forming agent and at least one intumescing material based on an acid-forming agent, a carbon-supplying compound and a gas-forming agent, and a polyisocyanate component (B), which contains at least one polyisocyanate, wherein the polyol component (A) contains at least one polyester polyol, at least one aminopolyol, at least one halogen-containing polyol, at least one acid-forming agent, expanding graphite and at least one ash crust stabilizer, the quantitative ratios of the polyols to the polyisocyanate or polyisocyanates being matched so that, when the polyol component (A) is mixed with the polyisocyanate component (B) as specified, the molar ratio of isocyanate groups of the polyisocyanate to the hydroxyl groups of the polyol (NCO:OH ratio) is larger than 1:1, as well as to the use of this system for filling openings, cable and pipe leadthroughs in walls, floors and/or ceilings of buildings with foam for the purpose of fire protection.
Patent DE-10010308-A1 (DE)
Title: Stringed musical instrument e.g. violin has strings held in common section between sliding yoke string support bridge and instrument bridge
Inventor: WORLITZSCH VOLKER
IPC: G10D3/13
Filed: 2000-03-02
Abstract: In the stringed musical instrument, with one or more artificial strings (1), all or at least one of the strings are held in a common section between the yoke string support bridge (2) and yoke (3). The instrument bridge has a unified structure and a constant diameter. At least the yoke string support bridge has a sliding movement, to alter the length between it and the instrument bridge. The string is mounted by a ball-shaped thickening (4) at its end.
Patent DE-10013240-A1 (DE)
Inventor: KOHRMANN GUENTER
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-03-09
Abstract: Microbial reactor array for preventing contamination comprising removable plugs fastened in carrier over-reactors, is new. Closure sections of individual plugs (3) can pass through the carrier (6) in both directions. Individual plugs are so fastened to the carrier that with the carrier set down on the reaction vessels (2), each individual plug can be removed separately from the carrier and from the reaction vessel. An Independent claim is also included for a storage and dispensing unit for individual plugs which facilitates contamination-free processing.
Patent DE-10017425-A1 (DE)
Title: Device for determination of the long-term average fuel consumption of a vehicle has display and or print output devices so that the driver is readily made aware of his fuel consumption
Inventor: KOERBER JOSEF
IPC: G07C5/08
Filed: 2000-04-07
Abstract: Device comprises devices for determining kilometers traveled, fuel amount used and a computer for determining the average amount of fuel used. The device further includes an output unit for display of the average fuel consumption and or to provide a print out of the average fuel consumption.
Patent DE-10019524-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper for use with adjustable windscreens has flexible drive shaft connecting wiper arm to motor so that motor does not follow adjusting movement of windscreen
Inventor: OESTERREICH MATTHIAS
IPC: B62J17/04
Filed: 2000-04-20
Abstract: The windscreen wiper(9) comprises a wiper arm(2) connected through a drive shaft to an actuating motor. The construction of the drive shaft(4) is such that the actuating motor can be fitted on the vehicle so that it does not follow the adjusting movement of the windscreen. For this purpose the drive shaft is flexible in the form a cardan shaft with length compensation.