baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005041029-B4 (DE)
Title: Gurtschloss für Sicherheitsgurte
Inventor: BORST PETER
IPC: B60R22/30
Filed: 2005-08-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Gurtschloss
(10) für
Sicherheitsgurte, mit einem Gehäuse
(12), einer Öffnung
(14) zum Einführen einer
Gurtzunge (16), Verriegelungsmitteln (18) zum Verriegeln der Gurtzunge
(16), Freigabemitteln (20) zum Lösen
der Gurtzunge (16) aus der Verriegelung, mit Sensormitteln (24)
zum elektrischen Erfassen, ob die Gurtzunge (16) verriegelt ist,
wobei die Sensormittel (24) eine von der Gurtzunge (16) betätigbare
Schalteranordnung (26) aufweisen, und mit einer mechanischen Betätigungseinrichtung
(27), die eine beim Einführen
der Gurtzunge (16) auf die Gurtzunge (16) ausgeübte Kraft (40) auf die Schalteranordnung
(26) überträgt, um die
Schalteranordnung (26) von einer ersten in eine zweite Schaltposition
zu bewegen, wodurch ein elektrischer Kontakt (64, 66) geschlossen
oder geöffnet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteranordnung (26) eine
zwischen der ersten und der zweiten Schaltposition bewegbare, elektrisch
leitfähige
Schnappscheibe (70) aufweist.
Patent DE-102005042545-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Zweiseiten-Bearbeitung von Werkstücken in einer automatischen Werkzeugmaschine, und automatische Werkzeugmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÖHLER ERWIN
IPC: B23Q7/04
Filed: 2005-09-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend einen ein Bearbeitungswerkzeug aufnehmenden Bearbeitungskopf und einen am Bearbeitungskopf angeordneten Transfergreifer zum Transferieren eines zu bearbeitenden Werkstückes zwischen einem Werkstückmagazin und einer Werkstückspannstation, wobei der Bearbeitungskopf die Transferbewegung ausführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Transfergreifer (18) zusätzlich um eine Wendeachse (22) zum Wenden des Werkstückes zwischen einer ersten und zweiten Einspannstellung für eine Zweiseitenbearbeitung schwenkbar am Bearbeitungskopf (10) angeordnet ist.
Patent DE-102005052633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Ultraschallsensors und Ultraschallabstandsmessvorrichtung
Inventor: PREISSLER PETER
IPC: G01S15/87
Filed: 2005-11-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Ultraschallsensors, wobei ein Ultraschallsignal von einem ersten Ultraschallsensor ausgesendet wird, wobei das Signal ohne Reflektion an einem Hindernis zu dem zweiten Ultraschallsensor übertragen und von dem zweiten, zu kalibrierenden Ultraschallsensor empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Amplitude des empfangenen Ultraschallsignals mit einem ersten gespeicherten Wert verglichen wird und eine Empfindlichkeit des zweiten Ultraschallsensors in Abhängigkeit von dem Vergleich eingestellt wird, wobei der erste gespeicherte Wert in einem gesonderten Kalibrierschritt eingestellt wird.
Patent DE-102005060444-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Bodenstellung
Inventor: GUNDALL THOMAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-12-17
Granted: 2008-01-10
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen (3), welches
mittels eines Kissen-Viergelenks (42) an einer Basis (9) angelenkt
ist, einer mittels wenigstens eines Beschlags (7) schwenkbaren und
verriegelbaren Lehne (5), welche mittels eines Koppel-Viergelenks
(48) an das Kissen-Viergelenk (42) gekoppelt ist, indem ein Getriebeglied
(41) gemeinsamer Bestandteil beider Viergelenke (42, 48) ist, wobei
der Fahrzeugsitz (1) zumindest von wenigstens einer zur Personenbeförderung
geeigneten Gebrauchsstellung in eine zusammengeklappte Nichtgebrauchsstellung überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sitzkissen (3) und der
Basis (9) eine durch einen schwenkbaren, am Sitzkissen (3) angelenkten
Fanghaken (51) und einen Bolzen (43') gebildete, zusätzliche
Sicherung mit einem Freigang (53) in der Gebrauchsstellung vorgesehen
ist, wobei der Freigang (53) die Bewegungsmöglichkeit des Kissen-Viergelenks
(42) im Crashfall und bei einer Neigungseinstellung der Lehne (5)
nach vorne definiert und wobei der Fanghaken (51) und der Bolzen
(43') zur Begrenzung der Bewegungsmöglichkeit des Kissen-Viergelenks
(42) in Anlage aneinander gelangen.
Patent DE-102006002395-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk, sowie Verfahren zur Herstellung eines Gelenkgehäuses
Inventor: BEHRE MATTHIAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-01-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Kugelgelenk,
beispielsweise für
eine Pendelstütze
oder für
ein Achssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem ringförmigen Gelenkgehäuse (3),
in dessen zylinderförmigem
Innenraum eine Kugelschale (1) anordenbar ist,  wobei in der
Kugelschale (1) die Kugel (2) eines Kugelzapfens gleitbeweglich
aufnehmbar ist, das Gelenkgehäuse (3)
aufweisend im Bereich seiner Innenmantelfläche (13, 14) angeordnete Erhebungen
(10) und/oder Vertiefungen (15) zur Verzahnung mit der Oberfläche der
Kugelschale (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Innenmantelfläche (13,
14) des Gelenkgehäuses (3)
in gelenkgehäuseaxialer
Richtung in zumindest zwei separate Funktionsabschnitte (13, 14)
unterteilt ist, wobei die Gelenkgehäuse-Innenmantelfläche im Bereich
eines gehäusedeckelseitigen
Funktionsabschnitts (14) glatt zylindrisch ausgebildet ist, während die
Erhebungen (10) und/oder Vertiefungen (15) im Bereich eines kugelzapfenseitigen
Funktionsabschnitts (13) der Gelenkgehäuse-Innenmantelfläche angeordnet
sind.
Patent DE-102006002983-B4 (DE)
Title: Aktives Fahrwerksystem eines Fahrzeugs
Inventor: VAN DER KNAAP ALBERT
IPC: B60G23/00
Filed: 2006-01-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Aktives Fahrwerksystem eines Achsen mit jeweils zwei Rädern aufweisenden Fahrzeugs, wobei jedes Fahrzeug-Rad über ein Federelement (15) und eine als Dämpfer und als hydraulischer Aktuator wirkende hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit am Fahrzeug-Aufbau (16) abgestützt ist und den im Zylinder (1a) der Kolben-Zylinder-Einheit (1) beidseitig des Kolbens (1b) vorgesehenen Arbeitskammern (1d, 1e) jedes Aktuators (1), deren Querschnittsflächen sich voneinander unterscheiden, jeweils eine Hydraulik-Versorgungsleitung zugeordnet ist, über die die jeweilige Arbeitskammer (1d, 1e) mit von einer Förderpumpe (5) bereitgestelltem Hydraulikdruck versorgt wird, wobei die Arbeitskammern (1d) zweier Aktuatoren (1) einer Fahrzeugachse, mit der jeweils kleineren Querschnittsfläche, hydraulisch direkt miteinander verbunden sind und für die Betriebsart Wankregelung ein Richtungsventil (9) zum Einsatz kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Richtungsventil (9) ein druckvorgesteuertes Wegeventil ist, dessen Steuerdruck parallel zu einer steuerbaren Drossel (6) abgegriffen wird, die hydraulisch zwischen die beiden Arbeitskammern (1e) mit der größeren Querschnittsfläche der beiden Aktuatoren (1) einer Fahrzeugachse geschaltet ist und mittels derer ein von der Drehrichtung und/oder der Förderleistung der Förderpumpe (5) abhängiger Druckabfall zwischen den Arbeitskammern (1d, 1e) einstellbar ist, wobei das aktive Fahrwerksystem für jede Achse jeweils einen ersten Ventilblock (31, 41) umfasst und ein einziger zweiter Ventilblock (51) vorgesehen ist, der pro Achse je ein Umschaltventil (22, 22a) und je eine Förderpumpe (5) umfasst und dass der Antrieb aller Förderpumpen (5, 5a) durch einen einzigen Antriebsmotor erfolgt.
Patent DE-102006022199-B4 (DE)
Title: Elektrode zum elektrochemischen Bohren eines Werkstücks
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: B23H3/06
Filed: 2006-05-12
Granted: 2013-06-06
Abstract: Elektrode zum elektrochemischen Bohren eines Werkstücks, wobei die Elektrode als kathodisch gepolte Werkzeugelektrode ausgebildet ist, wobei die Elektrode aus einem elektrisch leitenden Material besteht und an der Außenfläche zumindest in Teilbereichen mit einer elektrisch nicht-leitenden Isolierschicht versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierschicht aus mindestens einer diamantähnlichen Schutzschicht aus Kohlenstoff (diamond-like carbon = DLC) besteht, wobei die Elektrode Wegsamkeiten zum Durchfluss und Austritt eines Elektrolyten an der Elektrodenoberfläche zumindest im Bereich eines Arbeitsbereichs der Elektrode aufweist und die Wegsamkeiten durch eine poröse Ausbildung der Elektrode und der Isolierschicht ausgebildet werden.
Patent DE-102006029715-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Stop-Start-System und ein Verfahren zum Steuern eines Stopp-Start-Systems
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02D41/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2012-09-13
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug 5 mit einem durch ein Stopp-Start-System gesteuerten Verbrennungsmotor 10 und mit einem durch den Motor 10 angetriebenen Geteinem ersten Zustand, in dem der Motor 10 gezielt abgestellt und gestartet wird, einem zweiten Zustand, in dem der Motor 10 ständig betrieben wird, und einem dritten Zustand, in dem der Motor ständig betrieben wird und der verwendet wird, wenn das Kraftfahrzeug gerade rückwärts fährt, betreibbar. Das Stopp-Start-System ist in dem dritten Zustand bzw. in dem Rückwärtsfahrzustand arretiert, bis sich die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 5 Null nähert und bis ermittelt wird, dass sich das Getriebe 11 nicht im Rückwärtsgang befindet.
Patent DE-102006033512-B4 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Flaschen oder dergleichen Behälter
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B67C3/24
Filed: 2006-07-20
Granted: 2008-11-06
Abstract: Behandlungsmaschine
für Flaschen oder
dergleichen Behälter
(2), mit wenigstens einem Transportelement mit wenigstens einer
an diesem Transportelement gebildeten Behandlungsstation zur Behandlung
der Behälter
(2) auf einer Bewegungsbahn des Transportelementes zwischen einem
Behältereinlauf
(4) und einem Behälterauslauf
(7) sowie mit Funktionselementen am Transportelement und/oder an
einem mit dem Transportelement nicht mitbewegten Maschinengestell,
wobei zumindest ein Funktionselement, gegen welches in einem Störungsfall Behälter (2)
oder Teile von Behältern
zur Anlage kommen oder kommen können,
als lösbares
Funktionselement (9, 16) für
ein zumindest teilweises Lösen
vom Transportelement oder vom Maschinengestell oder Verschieben
relativ zum Transportelement oder Maschinengestell bei einer eine
Auslösekraft übersteigenden
Krafteinwirkung ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Transportelement ein um eine vertikale Maschinenachse umlaufend
antreibbarer Rotor (6) mit einer Vielzahl von Behandlungsstationen
(5) am Rotorumfang ist, und  dass das wenigstens eine lösbare oder
verschiebbare Funktionselement (9, 16) oder ein mit Behältern (2)
zumindest im Störungsfall
zusammenwirkender Abschnitt...
Patent DE-102006034553-B4 (DE)
Title: Multiphasen Abwärtswandler mit einer Mehrzahl von gekoppelten Induktoren
Inventor: WU WENKAI
IPC: H02M3/158
Filed: 2006-07-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Ein
Mehr-Phasenwandler aufweisend:  2N+1 Spulen; und  2N+1 schaltende
Wandler, parallel verbunden und jeder einen geschalteten Knoten
aufweisend;  wobei N eine gerade Integerzahl ist, wobei ein
Paar der Spulen gekoppelt und über
einen gemeinsamen Kern gewickelt ist und jede dieser gekoppelten
Spulen an einem Pol davon mit einem zugehörigen geschalteten Knoten und
an einem anderen Pol davon mit einem Ausgangsknoten verbunden und
zumindest eine von den Spulen ist von den anderen Spulen entkoppelt.
Patent DE-102006035350-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: MIZOBUCHI TAKESHI
IPC: F01N3/24
Filed: 2006-10-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die einen Abgasdurchgang (102e, 112), durch den Verbrennungsgas aus einer Brennkammer (106) strömt, und einen katalytischen Stickoxidwandler (7) aufweist, der in dem Abgasdurchgang (102e, 112) angeordnet ist, um Stickoxide in dem Verbrennungsgas einzufangen und die eingefangenen Stickoxide unter Verwendung eines Reduktionsbestandteils zu reinigen, wobei ein Luftkraftstoffgemisch in der Brennkammer (106) gezündet wird, das Verbrennungsgas durch den Abgasdurchgang (102e, 112) ausgestoßen wird und das Verbrennungsgas gereinigt wird, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung eine Partikeleinfangvorrichtung (9, 209, 309) aufweist, die Folgendes aufweist:  einen Filter (91, 291, 391), der in dem Abgasdurchgang (102e, 112) angeordnet ist und der Partikel in dem Verbrennungsgas einfängt;  einen ersten Durchgang (92a, 292a, 392a), der das Verbrennungsgas in den Filter (91, 291, 391) einführt;  einen zweiten Durchgang (93a, 293a, 393a, 394a), der den Filter (91, 291, 391) umgeht;  eine Umschaltvorrichtung (95), die zumindest einen von dem ersten Durchgang (92a, 292a, 392a) und...
Patent DE-102006045581-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Trench-Gate und Verfahren zu seiner Fertigung
Inventor: LIN SHIAN-JYH
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-09-25
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Halbleiterbauelements mit einem Trench-Gate mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit einer darauf angeordneten Grabenätzmaske;  Ätzen des Halbleitersubstrats, um einen Graben mit einer Seitenwand und einer Sohle unter Verwendung der Grabenätzmaske als Schutz zu bilden;  Dotieren von Verunreinigungen in das Halbleitersubstrat durch den Graben, um ein dotiertes Gebiet zu bilden;  Ätzen des unter dem Graben liegenden Halbleitersubstrats, um einen erweiterten Abschnitt zu bilden, wobei der erweiterte Abschnitt schüsselförmig ist;  Bilden einer Gate-Isolierschicht auf dem Graben und dem erweiterten Abschnitt; und  Bilden eines Trench-Gates im Graben und im erweiterten Abschnitt.
Patent DE-102006061276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H01T13/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, die einen Injektor (18) zur Direkteinspritzung von Kraftstoff in einen Brennraum (26) sowie eine Zündkerze (24) zur Entzündung eines in den Brennraum (26) eingebrachten Gemisches, das zumindest Luft und Kraftstoff enthält, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ansaugtakt (AN) eine Voreinspritzung (VE) mit einer Kraftstoffmenge, die einen Lambdawert größer eins ergibt, abgesetzt wird und nahe vor oder nach Erreichen eines oberen Totpunktes (OT) am Ende eines Verdichtungstaktes (VT) eine Haupteinspritzung (HE) mit einer Kraftstoffmenge, die einen Lambdawert in dem Brennraum (26) von etwa eins ergibt, abgesetzt wird, wobei die Zündung des Gemisches vor oder während der Haupteinspritzung (HE) erfolgt, wobei die Zündkerze (24) als Wirbelkammerzündkerze (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102006061289-B4 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: FINK HEINZ
IPC: B65H59/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2017-04-20
Abstract: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen, die Aufspulaggregate besitzen, die mit unterschiedlichen Winkelgeschwindigkeiten rotierende Komponenten (1, 7) für den Fadentransport aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine gemeinsame Antriebswelle (8, 8.1) vorgesehen ist, durch die über ein Magnetgetriebe mindestens eine der Komponenten (1, 7) antreibbar ist, wobei das Magnetgetriebe ein Antriebsrad (2, 2.1) und mindestens ein Abtriebsrad (6, 6.1) aufweist.
Patent DE-102007004091-B4 (DE)
Title: Bauelementanordnung mit einem eine Driftsteuerzone aufweisenden Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: MAUDER ANTON DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2007-01-26
Granted: 2014-08-14
Abstract: Bauelementanordnung mit einem Leistungshalbleiterbauelement (10), das aufweist: eine Driftzone (11), die zwischen einer ersten und einer zweiten Bauelementzone (12, 14, 52, 54) angeordnet ist, eine Driftsteuerzone (21), die benachbart zu der Driftzone (11) angeordnet ist und die durch eine Dielektrikumsschicht (29) gegenüber der Driftzone (11) dielektrisch isoliert ist, einer kapazitiven Speicheranordnung (50), die an die Driftsteuerzone (21) angeschlossen ist, einer Ladeschaltung (30), die zwischen die erste Bauelementzone (12; 52) und einen der Driftsteuerzone (21) zugewandten Anschluss der kapazitiven Speicheranordnung geschaltet ist wobei die Ladeschaltung (30) einen selbstleitenden Transistor mit einer Laststrecke und einem Steueranschluss aufweist, dessen Laststrecke zwischen die erste Bauelementzone (12; 52) und die kapazitive Speicheranordnung geschaltet ist und der abhängig von einer über der kapazitiven Speicheranordnung (50) anliegenden Spannung angesteuert ist.
Patent DE-102007006315-B4 (DE)
Title: Auffangbehälter für einen Aktenvernichter
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2007-01-30
Granted: 2012-03-08
Abstract: Auffangbehälter (3) für einen Aktenvernichter (1), wobei der Auffangbehälter in einem einseitig offenen, unterhalb eines Schneidwerkes im Gehäuse (2) des Aktenvernichters (1) vorgesehenen Innenraum (2a) herausnehmbar angeordnet ist, und wobei der Vorderwand (7) des Auffangbehälters (3) eine Frontblende zugeordnet ist, die mit der Vorderwand (7) wenigstens abschnittsweise verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Frontblende ein profiliertes Frontteil (8) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein linker und ein rechter Randbereich, vorzugsweise auch ein oberer Randbereich, des Frontteiles (8) die Vorderwand (7) seitlich überragen.
Patent DE-102007013754-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektor
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2007-03-22
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kollisionsdetektor für ein Fahrzeug, der eine Breitenrichtung belegt, wobei der Kollisionsdetektor folgendes aufweist:  eine hintere Platte (1) für die Ankupplung an ein Fahrzeug;  eine Vielzahl an Kammerteilen (2), die an die hintere Platte (1) gekoppelt sind, wobei jedes der Kammerteile (2) einen Kammerraum (20) darin festlegt; und  eine Vielzahl von Drucksensoren (3), um den Druck in den Kammerräumen (20) jeweils zu messen um die Kollision eines Fahrzeugs zu detektieren;  wobei die Kammerteile (2) über die Breite des Fahrzeugs hinweg angeordnet sind; und eine Deformationseigenschaft mindestens einer der Vielzahl der Kammerteile (2) verschieden von denen des Restes der Vielzahl der Kammerteile (2) ist.
Patent DE-102007022471-B4 (DE)
Title: Haube zum Kühlen von in Schalen portionierten Speisen
Inventor: HAUKE KARSTEN
IPC: A47J41/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2009-07-02
Abstract: Haube zum Kühlen von in Schalen portionierten Speisen, insbesondere Beilagen, die einen aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen, geformten Hohlkörper zur Aufnahme eines Kühlmittels mit mindestens einer das Kühlmittel isolierenden Kammer umfasst, dadurch gekenzeichnet, dass der Hohlköper (4) topfartig ausgebildet ist und mindestens eine Kühlkammer (5) zur Aufnahme des Kühlmittels (7) und eine Isolierkammer (6) enthält, die ineinander liegend angeordnet sind, und der Hohlkörper eine zwischen einer inneren Wandung (8) und einer äußeren Wandung (14) angeordnete, der Hohlkörper (4) in die, den Speisen zugewandte, Kühlkammer (5) und die Isolierkammer (6) unterteilende, aus einem Mittenwandabschnitt (22), einem Mantelwandabschnitt (23) und einen Auflagerwandabschnitt (24) gebildete Zwischenwandung 21 umfasst, die mit einem Deckabschnitt (15) der äußeren Wandung (14) durch einen zentrisch entlang einer Zentrumsachse (A-A) des Hohlkörpers liegenden Verbindungsabschnitt (25) flüssigkeitsdicht verbunden ist, wobei zwischen Mittenwandabschnitt der Zwischenwandung (21) und Bodenabschnitt (9) der inneren Wandung (8) senkrecht angeordnete, kreuzförmig zum Verbindungsabschnitt (25) und zueinander um...
Patent DE-102007024115-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ZÜFLE MARKUS
IPC: F16F15/14
Filed: 2007-05-24
Granted: 2016-03-31
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung mit einer Pendelmassenträgereinrichtung (2), an der mehrere Pendelmassen (11–14, 21, 23) mit Hilfe von Laufrollen (25, 26, 35, 36) relativ zu der Pendelmassenträgereinrichtung (2) bewegbar angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (25) mit mindestens einem O-Ring (74, 75) ausgestattet sind, der an einer zugehörigen Pendelmasse (21, 11) zur Anlage kommt.
Patent DE-102007026018-B4 (DE)
Title: Bimetallventil mit einem kegelstumpfförmig ausgebildeten Bereich des Ventilschafts
Inventor: ÅKERLUND CLAES
IPC: F01L3/02
Filed: 2007-06-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: Bimetallventil (10a, 10b) zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor mit:- einem Ventilteller (14a, 14b) und- einem Ventilschaft (16a, 16b), der einen ersten Bereich mit einem konstanten ersten Durchmesser (D1) und einen zweiten Bereich mit einem konstanten zweiten Durchmesser (D2) aufweist, wobei der zweite Bereich näher an dem Ventilteller (14a, 14b) angeordnet ist als der erste Bereich, wobei der Ventilschaft (16a, 16b) ferner einen mit dem Ventilteller (14a, 14b) verbundenen und aus einem ersten Material bestehenden ersten Ventilschaftabschnitt (18a, 18b) sowie einen mit dem ersten Ventilschaftabschnitt (18a, 18b) verbundenen und aus einem zweiten Material bestehenden zweiten Ventilschaftabschnitt (22a, 22b) aufweist, wobei das zweite Material des zweiten Ventilschaftabschnitts (22a, 22b) einen geringeren Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist als das erste Material des ersten Ventilschaftabschnitts (18a, 18b), und wobei der Ventilschaft (16a, 16b) einen den ersten Bereich und den zweiten Bereich verbindenden kegelstumpfförmig ausgebildeten Bereich (24a, 24b) umfasst, in dem sich der Durchmesser des Ventilschafts (16a, 16b) in Richtung des Ventiltellers (14a, 14b) von dem ersten Durchmesser (D1) auf den zweiten Durchmesser (D2) verringert, wobei sich der kegelstumpfförmig ausgebildete Bereich (24a, 24b) des Ventilschafts (16a, 16b) über mehr als 50% seiner Länge in dem zweiten Ventilschaftabschnitt (22a, 22b) erstreckt und die Länge des kegelstumpfförmigen Bereichs (24a, 24b) ungefähr 0,5 % bis ungefähr 10 % der Gesamtlänge des Bimetallventils (10a, 10b) beträgt.
Patent DE-102007026130-B4 (DE)
Title: Mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen
Inventor: LIM HEE TAE
IPC: D06F37/22
Filed: 2007-06-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Mechanische Vorrichtung zum Waschen/Trocknen, die aufweist: einen Bottich (20), der darin Wasser aufnimmt; eine Trommel, die drehbar im Bottich (20) vorgesehen ist; eine Feder (51, 52), die vorgesehen ist, um den Bottich (20) elastisch zu halten; und eine Dämpfungseinrichtung, von der ein Ende durch eine Gelenkanordnung drehbar mit dem Bottich (20) verbunden ist und das andere Ende mit einem stoßabsorbierenden Element verbunden ist, das an einem Gehäuse (70) befestigbar ist, wobei die Gelenkanordnung einen Gelenkträger (130; 131, 132) aufweist, der drehbar mit der Dämpfungseinrichtung verbunden ist und einen Befestigungsvorsprung (133) aufweist, der drehbar in ein Befestigungsloch (21) eingesetzt ist, das am Bottich (20) vorgesehen ist, und der Befestigungsvorsprung (133) die Gelenkanordnung mit dem Bottich (20) verbindet.
Patent DE-102007035066-B4 (DE)
Title: Enteisungsverfahren einer Trommelwaschmaschine
Inventor: LEE SOON JO
IPC: D06F33/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Enteisungsverfahren einer Trommelwaschmaschine, wobei das Enteisungsverfahren aufweist:
 Durchführen (S11) eines Warmwasserzulaufvorgangs nach Empfangen eines Enteisungsbefehls von einem Benutzer; und
 Durchführen (S21) eines Wasserablaufvorgangs; wobei das Verfahren ferner aufweist:
 bei Nichterreichen eines vorbestimmten Werts des Wasserstands in einer vorab festgelegten Zeit nach Beginn des Warmwasserzulaufvorgangs (S12) erfolgendes Durchführen (S13) eines Kaltwasserzulaufvorgangs;
 bei Erreichen des vorbestimmten Werts des Wasserstands in der vorab festgelegten Zeit nach Beginn des Kaltwasserzulaufvorgangs (S14) erfolgendes Durchführen (S17) eines Heizvorgangs; und
 Durchführen (S18) eines zusätzlichen Wasserablaufvorgangs.
Patent DE-102007035409-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Interface
Inventor: KETTWIG THOMAS
IPC: A61F13/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Orthopädisches Interface als Liner zur Anlage an einen Amputationsstumpf mit einem flächigen 3D-Textil (2) mit einer Oberseite (22) und einer Unterseite (21), die über Stützfäden (24) zueinander beabstandet gehalten und miteinander verbunden sind, wobei das 3D-Textil (2) als ein Abstandsgestrick oder Abstandsgewirk ausgebildet und die der Haut zugeordnete Oberfläche der Unterseite (21) zumindest teilweise mit einer haftenden Beschichtung (23) versehen ist.