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Patent DE-102019200174-A1 (DE)
Title: Böschungsräumungssystem eines Mischbettes und Verfahren zum Betreiben eines Böschungsräumungssystems
Inventor: SCHOLZ GUIDO
IPC: B65G65/28
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Böschungsräumungssystem (10) eines Mischbetts, insbesondere eines Rundmischbettes (11) zum Abbau von Rohmaterialien einer teilkreisförmigen Schüttguthalde (12), die eine Stirnfläche (22) aufweist, wobei das Schüttgut mittels einer an einer vertikalen Zentralsäule (14) angebrachten Fördereinrichtung (20) in Richtung der Zentralsäule (14) transportiert wird und wobei die Fördereinrichtung (20) eine Mehrzahl von an einem umlaufenden Transportmittel (26) angebrachten Förderelementen (24) aufweist, wobei die Förderelemente (24) zum Abbau des Schüttguts in die Stirnfläche (22) der Schüttguthalde (12) eingreifen und die Fördereinrichtung (20) entlang der Stirnfläche (22) der Schüttguthalde (12) bewegt wird.Die Erfindung umfasst auch ein Böschungsräumungssystem (10) eines Mischbetts (10) zum Abbau von Schüttgut an einer Stirnfläche (22) einer Schüttguthalde (12) aufweisend eine sich im Wesentlichen vertikal erstreckende Zentralsäule (14), eine Fördereinrichtung (20) zum Transport von Schüttgut in Richtung der Zentralsäule (14), die mit einem Ende an der Zentralsäule (14) angebracht ist und eine Mehrzahl von Förderelementen (24) aufweist und wobei die Förderelemente (24) an einem umlaufenden Transportmittel (26) angebracht sind, das sich entlang der Fördereinrichtung (20) erstreckt, wobei die Förderelemente (24) derart an dem Transportmittel (26) angebracht sind, dass sie zum Abbau des Schüttguts in die Stirnfläche (22) der Schüttguthalde (12) eingreifen und die Fördereinrichtung (20) entlang der Stirnfläche (22) der Schüttguthalde (12) bewegbar angebracht ist.
Patent DE-102019202348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeugs sowie Fahrzeuglenksystem
Inventor: GOHL SVEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeugs mit einem aktiven Lenksystem (14) und einem Fahrwerk (12) mit zumindest einem mit dem aktiven Lenksystem (14) gekoppelten Rad (20), weist die folgenden Schritte auf: Bestimmen der aktuellen Fahrwerkshöhe (H) des Rads (20) und Berücksichtigen der aktuellen Fahrwerkshöhe (H) bei der Einstellung des Radeinschlags des Rads (20) mittels des aktiven Lenksystems (14). Des Weiteren ist ein Fahrzeuglenksystem (10) mit einer Steuereinrichtung (16) vorgesehen, die eingerichtet ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019203667-A1 (DE)
Title: Träger für elektrisch beheizten katalysator und abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TAKASE NAOYA
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Träger für einen elektrisch beheizten Katalysator enthält: eine Wabenstruktur; und ein Paar von Metallelektrodenteilen. Ein Metallelektrodenteil des Paars von Metallelektrodenteilen ist auf einer dem anderen Metallelektrodenteil über einen Mittelpunkt der Wabenstruktur hinweg entgegengesetzten Seite angeordnet. Ein Teil oder beide Teile des Paars von Metallelektrodenteilen enthält beziehungsweise enthalten: einen plattenförmigen Hauptteil; und eine Vielzahl von jeweils aus dem Hauptteil vorstehenden Zungenstücken. Ein Teil jedes Zungenstücks steht mit der Wabenstruktur in Kontakt.
Patent DE-102019203883-A1 (DE)
Title: Ringförmiger Stator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BURGHAUS JENS
IPC: H02K1/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ringförmigen Stator der mehrere Zähne (11a, 11b) aufweist. Er weist mehrere Schichten (20 - 23) zumindest eines weichmagnetischen Materials und zumindest eine Schicht (31 - 33, 36 - 38) eines Materials ohne magnetische Ordnung auf, die zwischen zwei Schichten (20 - 23) weichmagnetischen Materials angeordnet ist. In einem Verfahren zur Herstellung des ringförmigen Stators werden die Schichten (20 - 23) des zumindest einen weichmagnetischen Materials und die zumindest eine Schicht (31 - 33, 36 - 38) des Materials ohne magnetische Ordnung mittels 3D-Drucks erzeugt.
Patent DE-102019204776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fluidleitung sowie entsprechende Fluidleitung
Inventor: WEHRMANN CHRISTOPH
IPC: F16L11/08
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fluidleitung (1) für ein Fluid, die einen Grundkörper (2) mit wenigstens einer aus Kunststoff bestehenden Schicht (5,6,7,8) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass auf den Grundkörper (2) wenigstens eine als Wärmeschutzschicht (9) ausgebildete Mantelschicht aufgebracht wird, die über wenigstens eine Wärmeisolationsschicht (10) sowie zumindest eine metallische Wärmeleitschicht (11) verfügt, wobei die Wärmeleitschicht (11) eine den Grundkörper (2) umwickelnde Kunststofffolienbahn (12) und eine auf die Kunststofffolienbahn (12) vor dem Umwickeln des Grundkörpers (2) aufgebrachte Metallschicht (13) aufweist, oder wobei die Wärmeleitschicht (11) wenigstens einen den Grundkörper (2) umwickelnden Metalldraht (16) aufweist, der vor dem Umwickeln des Grundkörpers (2) mit einer Beschichtung versehen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidleitung (1) für ein Fluid.
Patent DE-102019207542-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 20; 30; 10A bis 10D) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 20; 30; 10A bis 10D) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 20; 30; 10A bis 10D) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (20; 10; 30) des Bussystems (1), eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Empfangen eines von einer Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) einer Teilnehmerstation (10; 20; 30; 10A bis 10D) des Bussystems (1) erzeugten Sendesignals (TXD) in einem Rahmen (450; 460) von einem Bus (40) des Bussystems (100) und zum Erzeugen eines Empfangssignals (RXD; RXD_A bis RXD_E) aus dem empfangenen Rahmen (450; 460), und einen Verbindungsqualitätsblock (15; 25; 35) zur Erfassung und Bewertung einer Qualität einer Kommunikationsverbindung zu einer Teilnehmerstation (10; 20; 30; 10A bis 10D) des Bussystems (1) aus dem von der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) erzeugten Empfangssignal (RXD; RXD_A bis RXD_E) unter Verwendung von mindestens zwei Zeitquanten (TQ), in welche die Bitzeit (T_B) eines Bits des erzeugten Empfangssignals (RXD; RXD_A bis RXD_E) unterteilt ist.
Patent DE-102019208336-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugantrieb, Luftfahrzeug und Verfahren zur Minimierung eines Schalldrucks eines Luftfahrzeugs
Inventor: FILIPENKO MYKHAYLO
IPC: B64D27/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Der Luftfahrzeugantrieb weist einen Propeller und einen Propellermotor und einer Motorsteuerung zur Steuerung des Propellermotors auf, wobei die Motorsteuerung des Propellermotors ausgebildet ist, einem durch eine Bewegung des Propellers verursachten Schalldruck entgegenzuwirken.Das Luftfahrzeug ist insbesondere ein hybridelektrisches oder elektrisches Luftfahrzeug und weist einen solchen Luftfahrzeugantrieb auf.
Patent DE-102019212414-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionserkennung eines Busteilnehmers
Inventor: SÄTTELE PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zur Positionserkennung eines Busteilnehmers (2, 2a, 2b, 2n) eines Bussystems, bei dem eine Steuervorrichtung (1) und mehrere Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) vorgesehen sind, wobei die Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) jeweils an einer zu erkennenden Position (P1, P2, Pn) angeordnet und über mindestens eine Leitung mit der Steuervorrichtung (1) verbunden sind, wobei die Leitung zu dem jeweiligen Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) eine festlegbare Leitungslänge (L1, L2, Ln) aufweist, und die Positionserkennung eines Busteilnehmers (2, 2a, 2b, 2n) erfolgt, indem die Steuervorrichtung (1) mittels eines Oszillators (3) ein Signal über die Leitung an den jeweiligen Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) sendet und der Busteilnehmer (2, 2a, 2b, 2n) antwortet, wobei die Frequenz des Oszillators (3) ermittelt wird, und ein Verhältnis von Frequenz und Leitungslänge (L1, L2, Ln) zur Positionserkennung herangezogen wird.
Patent DE-102019215242-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Betrieb einer Röntgenbildgebungseinrichtung, Röntgenbildgebungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: BIRKHOLD ANNETTE
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Betrieb einer Röntgenbildgebungseinrichtung (55), aufweisend eine Aufnahmeanordnung sowie eine Steuereinrichtung (62), wobei zur gemeinsamen Ermittlung einer Vorwärtsstreuungsverteilung der einen aufzunehmenden Patienten (61) in einer Aufnahmegeometrie durchquerenden Röntgenstrahlung und einer Rückstreuverteilung der Röntgenstrahlung mittels der Steuereinrichtung (62) folgende Schritte durchgeführt werden:- Aufnahme eines Röntgenbildes (42) des Aufnahmebereichs in der Aufnahmegeometrie und Empfang einer die dreidimensionale Außenform des Patienten (61) wenigstens in dem Aufnahmebereich beschreibenden Patientenforminformation (43),- Ableiten eines Eingangsdatensatzes (36) für einen Encoder (34) zur Transformierung des Eingangsdatensatzes (36) in einen latenten Raum (39) als Teil einer trainierten Auswertungsfunktion (33) aus dem Röntgenbild (42) und der Patientenforminformation (43),- Anwenden des Encoders (34) auf den Eingangsdatensatz (36) zur Ermittlung einer die Streuwahrscheinlichkeitsverteilung in dem Patienten (61) beschreibenden Latentraumrepräsentation (38),- Anwenden von zwei unabhängigen Decodern (35, 35a, 35b) der trainierten Auswertungsfunktion (33) auf die von dem Encoder (34) ermittelte Latentraumrepräsentation (38), wobei ein erster Decoder (35, 35a, 35b) als Ausgangsdaten die Vorwärtsstreuverteilung und ein zweiter Decoder (35, 35a, 35b) als Ausgangsdaten die Rückstreuverteilung ermittelt.
Patent DE-102019215550-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein bewegliches Dachteil eines Dachsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ein derartiges Antriebssystem, aufweisend eine - in betriebsfertig montiertem Zustand - fahrzeugfeste Führungsschienenanordnung, und aufweisend eine Steuermechanik, die zur gesteuerten Verlagerung des beweglichen Dachteils zwischen einer Schließ-, einer Lüftungs- und einer Öffnungsstellung vorgesehen ist, wobei die Steuermechanik einen in der Führungsschienenanordnung verfahrbaren Antriebsschlitten aufweist, der zur angetriebenen Verlagerung des beweglichen Dachteils an einer mit dem beweglichen Dachteil verbindbaren Trägerleiste angreift, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist der Antriebsschlitten ein Sicherungselement auf, das einen Sicherungsabschnitt der Trägerleiste wenigstens in der Öffnungsstellung übergreift, so dass die Trägerleiste bei einer ungewollten Verlagerung in Hochrichtung mittels einer Kontaktierung zwischen dem Sicherungselement und dem Sicherungsabschnitt formschlüssig an dem Antriebsschlitten abgestützt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019218028-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Netzwerkserver und Intelligente Infrastruktureinheit
Inventor: SCHULTZ HOLGER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (40) für ein Fahrzeug (10), die dafür eingerichtet ist eine V2V - Nachricht von einem anderen Kraftfahrzeug (62) zu empfangen und ein erstes Fahrtprofil des anderen Fahrzeugs (62) anhand der empfangenen V2V - Nachricht zu ermitteln. Die Steuereinheit (40) ist ferner dafür eingerichtet, ein zweites Fahrtprofil zu ermitteln, das einer von dem Fahrzeug (10) befahrenen Fahrtstrecke (200) zugeordnet ist und auf von einer Vielzahl von Fahrzeugen (62) gesendeten V2V/V2X-Nachrichten basiert. Die Steuereinheit (40) ist schließlich dafür eingerichtet, das erste Fahrtprofil mit dem zweiten Fahrtprofil zu vergleichen und basierend auf dem Vergleich eine Warnmeldung auszugeben, sofern eine Abweichung zwischen dem ersten Fahrtprofil und dem zweiten Fahrtprofil einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (10) mit einer erfindungsgemäßem Steuereinheit (40) und einem Kommunikationsmodul (20), das zum Herstellen einer Datenverbindung mit einem anderen Fahrzeug (62) und zum Empfangen einer V2V - Nachricht von dem anderen Fahrzeug (62) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine intelligente Infrastruktureinheit (61) oder einen Netzwerkserver (95), die beziehungsweise der zum Empfangen von V2X - Nachrichten von der Vielzahl von Fahrzeugen und zum Ermitteln eines zweites Fahrtprofil anhand der Vielzahl von empfangenen V2X-Nachrichten und zu einer definierten Fahrtstrecke (200) eingerichtet ist.
Patent DE-102019218802-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: PUDER HENNING
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-12-03
Abstract: Es wird ein System (2) angegeben, welches ein Gerät (4) aufweist, mit einem Mikrofon (6), zur Aufnahme der eigenen Stimme eines Nutzers des Geräts (4), und mit einer OVD-Einheit (8), zur Erkennung der eigenen Stimme des Nutzers. Das System (2) weist weiter eine Sprachanalyseeinheit (10) auf, welche derart ausgebildet ist, dass diese einen Istwert (I) eines Sprechparameters der eigenen Stimme des Nutzers ermittelt und abhängig von diesem Istwert (I) eine Rückmeldung (R) an den Nutzer ausgibt. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems (2) angegeben.
Patent DE-102019219042-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Dichtmittellage und Verfahren zur Detektion eines Fahrzeugluftreifens mit Dichtmittellage
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B29B17/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, der eine erste Dichtmittellage wenigstens auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Detektion eines Fahrzeugluftreifens mit Dichtmittellage.Erfindungsgemäß ist radial einwärts auf der ersten Dichtmittellage (5) wenigstens eine nicht-schwarze Lage (6) angeordnet.
Patent DE-102019220528-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem
Inventor: MUELLER JOHANNES
IPC: B24D99/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Werkzeugsystem mit zumindest einem Bearbeitungswerkzeug (12), insbesondere zumindest einem Oszillationsbearbeitungswerkzeug, und mit zumindest einem weiteren Bearbeitungswerkzeug (14), insbesondere zumindest einem weiteren Oszillationsbearbeitungswerkzeug, wobei das zumindest eine Bearbeitungswerkzeug (12) und das zumindest eine weitere Bearbeitungswerkzeug (14) wesensgleich ausgebildet sind, wobei sich das zumindest eine Bearbeitungswerkzeug (12) und das zumindest eine weitere Bearbeitungswerkzeug (14) in zumindest einer Schneidblattkenngröße, insbesondere Schneidkantenkenngröße, voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020000957-A1 (DE)
Title: Federelement, Körperschallwandler, Lautsprecher und Verfahren zur Herstellung des Federelements
Inventor: GRISIN BENJAMIN
IPC: H04R9/04
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Federelement, insbesondere für einen Körperschallwandler, umfassend: eine Vielzahl von Endlosfasern, die in einem Strang angeordnet sind, wobei der Strang in einer Matrix aus einem Matrixmaterial eingebettet ist, wobei die Matrix den Strang in einer vorbestimmten oder vorbestimmbaren und einem Gleichgewichtszustand des Federelements entsprechenden Grundanordnung fixiert, und wobei das Federelement im Wesentlichen entlang des Strangs wärmeabführend ist. Weitere Aspekte betreffen einen Körperschallwandler, einen Lautsprecher, ein Verfahren zur Herstellung des Federelements und eine Verwendung eines oder mehrerer Stränge aus einer Vielzahl von Endlosfasern für ein Federelement.
Patent DE-102020002037-A1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzmaske
Inventor: MACH NICO
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-31
Abstract: Mund-Nasen-Schutzmaske aus einem textilen Flächengebilde, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Flächengebilde aus einem endlos gefertigten bi-elastischen textilen Band durch Abtrennung separiert ist und die Mund-Nasen-Schutzmaske aus dem textilen Flächengebilde, in dem mehrere unterschiedliche Funktionsbereiche mit unterschiedlichen Gamdichten und jeweils unterschiedlichen Graden an Bi-Elastizität partiell angeordnet sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102020003485-A1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät für Griffe und Haltestangen
Inventor: STANULLA BERND WALTER
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-06-10
Abstract: Da Griffe und Haltestangen ganz umfasst werden und daher, wenn es geboten ist, von allen Seiten sorgfältig desinfiziert werden müssen, sind die bekannten Vorgehensweisen zeit- und kostenintensiv. Wenn Benutzer das Desinfizieren selbst vornehmen sollen, müssen an jedem Ort geeignete Hilfs- und Desinfektionsmittel so platziert und vor allen Dingen gesichert werden, dass diese durchgängig zur Verfügung stehen. Aufwand und Kosten lassen sich nur bedingt reduzieren, da der Schutz vor Ansteckung oberste Priorität hat.Damit das Desinfizieren von Griffen und Haltestangen an allen gebotenen Stellen durchgängig gewährleistet werden kann, wird ein Desinfektionsgerät für Griffe und Haltestangen (8) vorgeschlagen, bei dem zwei halbschalenförmige Holkammern (10), die mit einem schwammartigen Material (9), welches mit einem Desinfektionsmittel getränkt ist, gefüllt sind, der Art gestaltet sind, dass sie in stationärer und mobiler Ausführung zusammengefügt, Griffe oder Haltestangen (11) umschließen und durch einfaches Verschieben desinfizieren.Die Ausgestaltung des Desinfektionsgerätes für Griffe und Haltestangen (8) ermöglicht es, dass das Verschieben des Gerätes, mit dem der Desinfektionsvorgang ausgeführt wird, durch einen eingebauten Antrieb (16) erfolgt, der durch einen Sensor (19) berührungslos in Gang gesetzt wird.Eine weiterführende Auslegung des Desinfektionsgerätes für Griffe und Haltestangen (8) ermöglicht es zudem, den Füllstand des Desinfektionsmittels durch eine Füllstandanzeige (20) zu kontrollieren und bei Bedarf aufzufüllen.
Patent DE-102020005872-A1 (DE)
Title: Elektrobatterie für ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, verfahrbares oder stationäres Aggregat
Inventor: PAMPEL JÜRGEN
IPC: H01M50/244
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Elektrobatterie (1) für ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, verfahrbares oder stationäres Aggregat, hat ein Batteriegehäuse (5) und eine Mehrzahl darin angeordneter Batteriezellen (2).Um eine derartige Elektrobatterie (1) mit einem Minimum an wirtschaftlichem und technisch-konstruktivem Aufwand und dennoch hochgradig betriebssicher herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Batteriegehäuse (5) aus einem silizium- und/oder kalziumhaltigen Material ausgebildet ist.
Patent DE-102020100040-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumbauteil mit akzentuierbarem Bedienelement sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: H03K17/945
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Bedienkomforts eines Kraftfahrzeuges (1) ist ein Fahrzeuginnenraumbauteil (300; 310, 320, 330, 340, 350), mit einer ersten Oberfläche (314, 324, 334, 344, 354), einer hierzu benachbarten zweiten Oberfläche (316, 326, 336, 346, 356), einer zwischen der ersten Oberfläche (314, 324, 334, 344, 354) und der zweiten Oberfläche (316, 326, 336, 346, 356) befindlichen Kante (312, 322, 332, 342, 352) sowie einem Bedienmittel (317, 327, 337, 347, 357) zur Eingabe einer Bedieninformation vorgesehen, wobei das Bedienmittel (317, 327, 337, 347, 357) benachbart zu der Kante (312, 322, 332, 342, 352) an der ersten Oberfläche (314, 324, 334, 344, 354) und/oder der zweiten Oberfläche (316, 326, 336, 346, 356) angeordnet ist, und das Bedienmittel (317, 327, 337, 347, 357) in einem Außerbetriebszustand nicht sichtbar sowie in einem Bedienzustand sichtbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020106979-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für komponenten eines kraftfahrzeugs und verfahren zur steuerung
Inventor: SCHMITT TINA ANNA
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) für Komponenten eines Kraftfahrzeugs ist geeignet, Signale, die jeweils einen Fahrvorgang eines Fahrers charakterisieren, von mehreren Sensoren (30, 40, 50, 60) zu erhalten. Die Steuervorrichtung (100) ist weiterhin geeignet, unter Verwendung der erhaltenen Signale einen Fahrertyp zu klassifizieren, wodurch ein Klassifikationsergebnis erhalten wird.
Patent DE-102020107973-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufrollerbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sicherheitsgurtaufrollerbaugruppe bereit. Ein Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet eine Spule, die länglich entlang einer Achse verläuft. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Zylinder, der in der Spule gestützt wird und ein Gewinde aufweist. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Torsionsstab in dem Zylinder und weist ein Gewinde auf, das mit dem Gewinde des Zylinders in Eingriff tritt. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Stopper, der von dem Torsionsstab am Gewinde des Torsionsstabes gestützt wird und von dem Zylinder beabstandet ist.
Patent DE-102020108431-A1 (DE)
Title: Wellrohrverbindungsanordnung
Inventor: KOLBERG RALF
IPC: F16L25/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) aufweisend ein einstückiges Verbinderteil (2) und ein fluidisch mit dem Verbinderteil (2) verbundenes Wellrohr (4). Das Verbinderteil (2) weist einen sich entlang einer Mittelachse (X) erstreckenden Durchgangskanal auf, welcher in einem an dem Verbinderteil (2) angeformten Dorn (8) mündet. Der Dorn (8) weist einen Haltebereich (12) und einen Dichtbereich (14) auf. Im Haltebereich (12) sind weiterhin mindestens zwei Halteelemente axial zur Mittelachse (X) benachbart zueinander angeordnet. Das Wellrohr (4) ist auf den Dorn (8) aufgesteckt und in dem Haltebereich (12) und dem Dichtbereich (14) angeordnet. Weiterhin sind der Haltebereich (12) und der Dichtbereich (14) axial zu der Mittelachse (X) hintereinander angeordnet, wobei der Dorn (8) im Dichtbereich (14) eine glatte, zum Wellrohr (4) weisende Oberfläche (26) ausgebildet hat, welche einen größeren, zum Wellrohr (4) weisenden Außendurchmesser (DD) aufweist als ein zum Dorn (8) weisender Innendurchmesser des Wellrohrs (4) in einem Wellental (24). Zumindest ein Halteelement ist als ein zu der Mittelachse (X), insbesondere vollumfängliches, Wellenelement (30) des Dorns (8) ausgebildet. Das Wellenelement (30) weist an einem Wellenmaximum (32) des Wellenelementes (30) einen größeren, zum Wellrohr (4) weisenden Außendurchmesser (DM) auf als der Innendurchmesser des Wellrohrs (4) in dem Wellental (24).
Patent DE-102020108525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bearbeitungseinrichtung und Bearbeitungseinrichtung
Inventor: ZEEH BERTRAM
IPC: B21D37/08
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bearbeitungseinrichtung (1), wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) wenigstens eine Umformmaschine (2) umfasst, wobei die Bearbeitungseinrichtung (1) ein mehrere Werkzeugstufen (a-e) umfassendes Mehrfachwerkzeug (3) umfasst, wobei die Werkstücke (W1) nacheinander in die erste Werkzeugstufe (a) eingelegt werden, von Werkzeugstufe zu Werkzeugstufe umgesetzt werden und aus der letzten Werkzeugstufe (e) entnommen werden. Hierbei ist wenigstens eine der Werkzeugstufen (a-e) des Mehrfachwerkzeugs (3) als Mehrfachstufe (cx, dx) ausgebildet, in welcher jedes Werkstück (W1) in einem ersten Hub und in wenigstens einem weiteren Hub bearbeitet wird, hierbei werden die Werkstücke (W1) der ersten Werkzeugstufe (a) derart zugeführt, dass ein Takt für die Zuführung der Werkstücke (W1) durch diejenige Werkzeugstufe (c, d) des Mehrfachwerkzeugs (3) bestimmt wird, in welcher die meisten Hübe pro Werkstück (W1) ausführt werden.