baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19748078-B4 (DE)
Title: Turboverdichtetes Brennstoffversorgungssystem für einen Gasbrennstoffmotor
Inventor: DROESSLER KIM J
IPC: F02B43/06
Filed: 1997-10-30
Granted: 2007-06-14
Abstract: Turboverdichtetes
Luft- und Brennstoffversorgungssystem für einen Gasbrennstoffmotor, welches
folgendes aufweist:  einen ersten Turbolader mit einer ersten
Turbine, und zwar verbunden mit einer Abgas- bzw. Auslaßleitung
vom Motor und einem ersten Kompressor mit einem Einlaß, der zu
einer Luftquelle geöffnet
ist;  eine Versorgungsleitung für komprimierte Luft, wobei
ein Ende mit einem Auslaß vom
ersten Kompressor verbunden ist, und wobei ihr anderes Ende mit
einem Motorlufteinlaß verbunden
ist;  eine Gasbrennstoffversorgungsleitung, wobei ein Ende mit einer
Quelle von Niederdruck-Gasbrennstoff verbunden ist;  einen zweiten
und unterschiedlichen Turbolader, und zwar mit einer zweiten Turbine
und einem zweiten Kompressor mit einem Einlaß,  dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Turbolader parallel geschaltet sind, wobei die zweite
Turbine des zweiten Turboladers mit der Auslaßleitung aus dem Motor verbunden
ist, und der Einlaß des
zweiten Kompressors mit der Gasbrennstoff-Versorgungsleitung verbunden
ist;  wobei das System ferner Folgendes aufweist:  eine
Hochdruck-Gasbrennstoffversorgungsleitung, wobei ein Ende mit...
Patent DE-19807646-B4 (DE)
Title: Katalysator für die Abgasreinigung, dessen Verwendung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUGA KATSUO
IPC: B01J29/064
Filed: 1998-02-23
Granted: 2008-02-14
Abstract: Katalysator
für die
Abgasreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:  ein
Substrat; und  einen auf das genannte Substrat aufgebrachten
katalytischen Überzug,
der umfasst:  erste Körnchen,
die enthalten einen porösen
Träger,
auf den mindestens ein erstes Edelmetall, ausgewählt aus der Gruppe, die besteht
aus Palladium und Rhodium, aufgebracht ist; und  zweite Körnchen,
die ein erstes Doppeloxid enthalten, auf das mindestens ein zweites
Edelmetall, ausgewählt
aus der Gruppe, die besteht aus Platin und Palladium, aufgebracht
ist, wobei das erste Doppeloxid dargestellt wird durch die folgende
allgemeine Formel (1):  (La 1-x A x ) 1-α BO δ  (1) worin bedeuten:  A
mindestens ein Element, ausgewählt
aus der Gruppe, die besteht aus Barium, Kalium und Cäsium,  B
mindestens ein Übergangselement,
ausgewählt
aus der Gruppe, die besteht aus Eisen, Kobalt, Nickel und Mangan,  x
eine Zahl, die größer als
0 und kleiner als 1 ist,  α eine
Zahl, die größer als
0 und kleiner als 0,2 ist...
Patent DE-19810315-B4 (DE)
Title: Bewegungssystem, insbesondere für Klappen
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: E05F15/611
Filed: 1998-03-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Bewegungssystem,
umfassend ein Basisteil, an dem ein bewegliches Teil in einem Schwenklager
gelagert ist, mit einer Federeinrichtung, die auf das bewegliche
Bauteil eine Verstellkraft ausübt,
wobei die Federeinrichtung zwischen dem Basisteil und dem beweglichen Bauteil
mittels Anschlußorganen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eines der genannten Anschlußorgane
(11b) relativ zum zugehörigen
Bauteil (7, 5) bewegbar ist, wobei die Verstellbewegung von einem
Aktuator (15) relativ zu dem Schwenklager (9) ausgeführt wird
und mit der Aktuatorbewegung eine Bewegung des beweglichen Teils (5)
relativ zum Basisteil (3) verbunden ist, wobei der zulässige Federweg
der Federeinrichtung (13) zumindest um den Betrag der wirksamen
Länge der
Hebelanbindung größer ist
als der notwendige Hubweg für
den Öffnungsweg des
beweglichen Bauteils (5).
Patent DE-19817584-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Objektsuche
Inventor: WATANABE KENSHIU
IPC: G06T15/30
Filed: 1998-04-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Suchen von dreidimensionalen Daten von Objekten in einer Speichereinheit und
zum Auslesen der Objektdaten in einen Hauptspeicher eines Computersystems,
das eine Bildwiedergabe für
die Objekte ausführt,
wobei die Speichereinheit die dreidimensionalen Daten für jedes
Objekt als einzelne Datei speichert, mit folgenden Schritten:  – Aufstellen
einer Suchbedingung für
dreidimensionale Koordinaten, wobei die Suchbedingung einen zu durchsuchenden
dreidimensionalen Bereich spezifiziert,  – Suchen nach Objekten, die
der Suchbedingung genügen,  – Auslesen
der einzelnen Dateien, die jeweils die dreidimensionalen Daten eines
der Objekte, die der Suchbedingung genügen, enthalten, und  – Laden
der als einzelne Dateien ausgelesenen dreidimensionalen Daten der
gefundenen Objekte in den Hauptspeicher, wobei überflüssige Dateidaten gelöschter Objekte
mit den aus der Speichereinheit gelesenen Dateidaten überschrieben
werden.
Patent DE-19822350-B4 (DE)
Title: Leiter
Inventor: KRUEGER VOLKER
IPC: E06C7/18
Filed: 1998-05-19
Granted: 2008-06-26
Abstract: Leiter,  mit
zwei seitlichen Holmen und  mit mehreren die Holme verbindenden
Sprossen, wobei der Leiter zumindest eine Stütze zugeordnet ist, die zumindest
im wesentlichen senkrecht angeordnet und durch eine oder mehrere
Streben mit einem oder beiden Holmen verbunden und in der Länge verstellbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Länge der
Stütze
oder der Stützen
(8) gleich groß oder
größer ist
als die Höhe
der Leiter in ihrer Gebrauchsstellung und  dass die Stütze bzw.
die Stützen
(8) mit ihrem oberen Ende gegen die oberhalb der Aufstandsfläche (5)
für die  Leiter befindliche
Decke anpreßbar
ist bzw. sind und sich mit ihrem unteren Ende auf der Aufstandsfläche (5)
abstützt
bzw. abstützen.
Patent DE-19938613-B4 (DE)
Title: Vierradantriebsvorrichtung
Inventor: RODRIGUES ASHOK
IPC: B60K23/08
Filed: 1999-08-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vierradantriebsvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit einer Antriebsquelle, die durch eine Drosselklappe gesteuert
wird, und mit einem ersten und einem zweiten Paar von Antriebsrädern (10,
12), mit:  einem Bereichswähler
(38) zur Auswahl eines sogenannten "niedrigen" Vierradbetriebsmodus,
welcher nur bei niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeiten zur Anwendung kommt,
oder eines sogenannten "hohen" Vierradbetriebsmodus,  einem
Verteilergetriebe (16) zur antreibenden Verbindung der Antriebsquelle
mit einem ersten Radpaar (12) und zur antreibenden Verbindung der
Antriebsquelle mit einem zweiten Radpaar (10) durch eine Verteilerkupplung
(42), deren Drehmomentkapazität
in Abhängigkeit
von einem an der Kupplung anliegenden Steuersignal variiert,  einer
Bestimmungseinrichtung zur Erzeugung eines Signals, das dem niedrigeren
Drehzahlwert aus den folgenden beiden Größen entspricht: der Durchschnittsdrehzahl
des ersten Paares und der Durchschnittsdrehzahl des zweiten Paares
von Antriebsrädern,  einem
Sensor (52) zur Erzeugung eines Signals, das das Motordrehmoment
anzeigt oder aus dem das Motordrehmoment ableitbar ist, und mit  einer
mit dem Bereichswähler
(38), der Bestimmungseinrichtung und...
Patent DE-19941877-B4 (DE)
Title: Luftreiniger
Inventor: KOBAYASHI KOKI
IPC: F02B75/20
Filed: 1999-09-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Luftreiniger
von der Art, bei der ein Luftreinigerelement (52) in einem Luftreinigergehäuse (51) aufgenommen
ist und Luft, die von einem in dem Luftreinigergehäuse (51)
vorgesehenen Lufteinlaß (53b,
53c) eingeleitet wird, durch das Luftreinigerelement (52) passieren gelassen
wird, nachdem die Richtung einer Strömung der Luft um 90° oder um
im wesentlichen 90° geändert wurde,  wobei
das Luftreinigergehäuse
(51) eine gekrümmte
Führungsfläche (61,
62) für
ein sanftes Führen
der von dem Lufteinlaß eingeleiteten
Luft zu dem Luftreinigerelement (52) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
gekrümmte
Führungsfläche (61,
62) einen Abschnitt als ein abnehmbares Teil (56, 57) aufweist,
wobei eine Luftverzweigungskammer (63, 64) durch eine Rückseite
des abnehmbaren Teils (56, 57) und das Luftreinigergehäuse (51)
begrenzt ist, wobei ein Filter (54, 55) in der Luftverzweigungskammer
(63, 64) angeordnet ist und durch ein Filterdruckteil (56b, 57b)
gehalten ist, das sich von dem abnehmbaren Teil (56, 57) derart
erstreckt, daß ein
Anteil der von...
Patent DE-19952325-B4 (DE)
Title: Lenker für eine Aufhängung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAM DONALD R JUN
IPC: B60G9/04
Filed: 1999-10-29
Granted: 2010-01-28
Abstract: Lenker (30) für eine Aufhängung eines Kraftfahrzeuges, der zwischen einem am Fahrzeugrahmen (14) angebrachten Rahmenbefestigungsteil (12) und einem an einer Fahrzeugachse angebrachten Achsbefestigungsteil (16) einsetzbar ist, mit:  einem stangenförmigen Abschnitt (32), an dessen Enden jeweils ein Auge (34) vorgesehen ist,  wobei jedes Auge (34) einen umlaufenden inneren Ring (36) enthält,  mindestens einer elastischen Buchse (38) in jedem der Augen (34),  wobei jede Buchse (38) mit einem konisch verlaufenden Endabschnitt (38b), der sich seitlich über den Rand des zugehörigen Auges (34) nach außen erstreckt, und einer durchgehenden Bohrung (38a) versehen ist, die zur Aufnahme einer Schraube dient, mit der sich das Ende des Lenkers (30) an dem Rahmenbefestigungsteil (12) oder dem Achsbefestigungsteil (16) so anbringen lässt, dass der konische Endabschnitt (38b) der Buchse (38) eine große Gelenkbewegung des Lenkers (30) ohne Behinderung durch das zugehörige Auge (34) ermöglicht, um das Aufhängungsverhalten zu verbessern, ohne das Fahrverhalten des...
Patent DE-19955271-B4 (DE)
Title: Endverschluß
Inventor: SIEGERT WOLFGANG
IPC: G02B6/44
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: Endverschluß für ein mindestens einen Lichtwellenleiter führendes Phasenseil (8) zum Herunterführen des Lichtwellenleiters (120) von Hochspannung auf Erdpotential über ein Spleißgehäuse (30) umfassend  – eine spannungsseitige Kopfarmatur (10) umfassend eine Phasenseilbefestigung (15),  – einen an der Kopfarmatur (10) angeordneten Endverschlußisolator (11), in dem der Lichtwellenleiter (120) verläuft  – eine auf Erdpotential liegende Fußarmatur (20) umfassend das Spleißgehäuse (30) und eine Mastbefestigung (130), wobei  – an der Fußarmatur (20) ein Raum für das Spleißgehäuse (30) durch eine erste (12) und eine zweite Platte (22) gebildet wird, die durch mindestens einen Stehbolzen (36) parallel voneinander beabstandet sind, und  – das Spleißgehäuse (30) durch einen Rohrabschnitt (32) druckfest verschließbar ist.
Patent DE-19961173-B4 (DE)
Title: Einbau-Möbelteil, insbesondere für Wohnwagen oder Wohnmobile
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60P3/36
Filed: 1999-12-17
Granted: 2007-12-13
Abstract: Einbau-Möbelteil,
insbesondere für Wohnwagen
oder Wohnmobile, mit einer im Bereich einer Möbelteilfrontseite in einer
Gebrauchsposition in etwa waagerecht ausgerichteten Tischplatte,
die in der Gebrauchsposition an ihrer Unterseite mittels einer im
Bereich unterhalb der Tischplatte am Möbelteil anordenbaren und dieser zugeordneten
Abstützplatte
abstützbar
ist, dadurch gekennzeichnet dass die Tischplatte (6) beabstandet
zu der Abstützplatte
(8) oberhalb dieser an der Möbelteilfrontseite (4)
abnehmbar anbringbar ist, dass die Abstützplatte (8) in einer Schlitzführung (9)
des Einbau-Möbelteils
(1) zwischen einer Ausziehstellung (10) und einer Einschubstellung
verschiebbar führbar
ist, und dass die Abstützplatte
(8) zweiteilig aus einem ersten vorderen Abstützplattenteil (11) und einem
zweiten hinteren Abstützplattenteil
(12) aufgebaut ist, die über
eine Gelenkverbindung (13; 17) gelenkig miteinander verbunden sind
dergestalt, dass die Abstützplatte
(8) wenigstens so weit aus der Schlitzführung (9) ausziehbar ist, dass
die Gelenkverbindung (13; 17) für
ein nach oben gerichtetes Verschwenken des vorderen Abstützplattenteils
(11) relativ zum hinteren Abstützplattenteil (12)
zur...
Patent DE-19964410-B4 (DE)
Title: Clamping unit for fixing radiator pipes comprises a clamping element and a bearing plate shaped so that an applied clamping force and its reaction oppose one another along a single line of action on each pipe
Inventor: PUETZ HELMUT
IPC: F24D19/02
Filed: 1999-11-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: The clamping unit for fixing radiator pipes to walls or other items in rooms comprises a clamping element (3) and a bearing plate (4) which are shaped so that an applied clamping force and its reaction oppose one another along a single line of action on each radiator pipe (1, 2). Also claimed is a heater arrangement based on use of the proposed clamping unit.
Patent AU-2013100254-B4 (AU)
Title: Venturi apparatuses for aerating wine
Inventor: SABADICCI RIO
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-03-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Hle.'xlnien o'eNHJoribIlDCCEXP44 8 1 I .do-5/3/2 I3 There is disclosed an improved venturi apparatus for facilitating the mixture of a liquid and a gas, the apparatus comprising a first funnel section operative to receive a fluid and channel the same through a first cylindrical section or 5 passageway, the first cylindrical section being fluidly connected to an intermediate passageway having a diameter larger than the first cylindrical section, at least one sidearm passageway which is fluidly connected to the intermediate passageway into which at least one second fluid is introduced, the at least one sidearm passageway being configured to fluidly interconnect with 10 the intermediate passageway at approximately the medial portion of to the intermediate passageway, and a second cylindrical section that fluidly connected to the intermediate passageway and is operative to direct the flow of the intermixed fluids to a second exit funnel section.
Patent AU-2020100795-B4 (AU)
Title: A portable shelter
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: E04H15/28
Filed: 2020-05-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: The present invention relates to a portable shelter assembly. The assembly includes a 
support and an expandable shelter for being supported by the support. A runner is 
provided for running along the support to expand the shelter to be quadrilateral-shaped 
so as to shelter at least one person. Anchors are provided for anchoring the shelter and 
including respective receptacles for receiving material.
Patent AU-2020101419-B4 (AU)
Title: Combine harvester with weed seed destruction system
Inventor: MAYERLE DEAN
IPC: A01F12/42
Filed: 2020-07-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Weed seeds are destroyed in the chaff from a combine harvester by 
repeated high speed impacts caused by a rotor mounted in one of a pair of side by 
side housings which accelerate the discarded seeds in a direction centrifugally away 
5 from the rotor onto a stator including angularly adjustable stator surfaces around the 
axis. Thus the discarded seeds rebound back and forth between the rotor and the 
stator to provide a plurality of impacts. The seeds are carried axially of the rotor by a 
controlled airstream so that they move to an axial discharge location where a 
discharge fan is mounted. The angle of the discharge around the rotor axis can be 
10 changed to direct the seeds to the side of the combine away from a straw chopper, 
towards the guide fins of the tailboard of the chopper, or into the housing of the 
straw chopper.
Patent DE-102004002080-B4 (DE)
Title: Demulgatoren für Mischungen aus Mitteldestillaten mit Brennstoffölen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs und Wasser
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C10L1/28
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Brennstofföl, enthaltend
einen größeren Anteil
einer Mischung aus  A) einem Mitteldestillat-Brennstofföl, und  B)
einem Biobrennstofföl,  sowie
einem kleineren Anteil  C) eines öllöslichen, vernetzten Blockcopolymers
aus C 2 - bis C 4 -Alkylenoxiden.
Patent DE-102004007733-B4 (DE)
Inventor: SCHMON EWALD DR
IPC: B05B7/24
Filed: 2004-02-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: The invention relates to a fluid reservoir for a paint spray gun, comprising a receptacle (1) and a lid that can be placed thereupon and is provided with a connecting element (3) in order to mount the fluid reservoir on the paint spray gun or an adapter. The receptacle (1) is provided with a ventilation hole (4) which can be sealed using a valve. In order to improve the tightness of the valve, said valve encompasses two valve seats for sealing the ventilation port (4), which are disposed one behind another in the direction of flow.
Patent DE-102004015152-B4 (DE)
Title: Eigenfortbewegungsfähige Vorrichtung für Gebäudefassaden
Inventor: HEISE STEPHAN
IPC: B62D57/024
Filed: 2004-03-27
Granted: 2007-03-08
Abstract: Eigenfortbewegungsfähige programmgesteuerte
Vorrichtung als Kletterroboter für
Gebäudefassaden
mit Halteelementen für
eine kraft- und/oder formschlüssige
Wirkverbindung mit der Fassade, gekennzeichnet durch einen rechteckigen
starren Gestellrahmen (3), der mindestens vier gleich große Rahmenfelder
(3.1) aufweist, in deren Flächenbereichen
jeweils ein Halteelement (4) in x- y- und z-Richtung beweglich angeordnet
ist, wobei  – die
Halteelemente (4) an je einem Schlitten (5) mit Führungen
(7.1) und einem Linearantrieb (6) und die Schlitten (5) selbst über parallele
Führungen
(7) am Gestellrahmen (3) angeordnet sind, und  – die Halteelemente
(4) zur Bewegung in z-Richtung, senkrecht zur Fassadenfläche, Führungen,
einen Linearantrieb (10) und Koppelelemente (11) für einen
Kraft- und Formschluss
mit Befestigungselementen (2) der Fassade aufweisen,  – wobei
eine autonome Bewegung der Vorrichtung erfolgt nach einer nacheinander
folgenden Ansteuerung und Verstellung jedes der einzelnen Halteelemente
(4) in x- oder y-Richtung im Bereich der Rahmenfelder (3.1), und
anschließender
linearer Verstellung des Gestellrahmens (3) in x-...
Patent DE-102004026229-B4 (DE)
Title: Verwendung einer zementhaltigen Zusammensetzung
Inventor: BALAU JOHANN
IPC: C04B28/02
Filed: 2004-05-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung, enthaltend  – ein Zement, Schlacke und
Sulphat aufweisendes Bindemittel und  – Zuschläge  mit einem Zementanteil
von 10 bis 50 Gew.% an dem Bindemittel, einem Schlackeanteil von
10 bis 50 Gew.% an dem Bindemittel und einem Sulphatanteil von 0,5
bis 40 Gew.% an dem Bindemittel als Haftbrücke zum Befestigen gipshaltiger
Produkte an Beton- und/oder Ziegelsteinen, wobei das Bindemittel
6 bis 80 Gew.% der Gesamtmischung ausmacht und die Zuschläge 20 bis
94 Gew.% der Gesamtmischung ausmachen.
Patent DE-102004036745-B4 (DE)
Title: Zarge für Türen und dergleichen
Inventor: STRASSER JOAHNN
IPC: E06B1/08
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-04-24
Abstract: Zarge
mit geteiltem Stockfutter, insbesondere Türöffnungszarge, wobei ein erster
Teil (1) des Stockfutters und ein zweiter Teil (2) des Stockfutters
umfasst sind, wobei die beiden Teile (1, 2) formschlüssig, über ein
am ersten Teil (1) des Stockfutters fixierbares Verbindungselement
(3) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieses
Verbindungselement (3) gemeinsam mit dem ersten Teil (1) des Stockfutters
am, die zu verkleidende Öffnung
bildenden Baukörper
(4) mittels Befestigungselementen (5) hinsichtlich der räumlichen Lage
einstellbar und fixierbar ist, und dass der zweite Teil (2) des
Stockfutters und das Verbindungselement (3) jeweils Stirnflächen aufweisen,
welche gemeinsam einen Anschlag (6) für das Türblatt (7) bilden.
Patent DE-102004046151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Darstellung graphischer Detailinformationen
Inventor: ECK RALF
IPC: G09G3/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur visuellen Darstellung graphischer Informationen mit einem ersten
Graphikoberflächenbereich,
auf dem graphische Informationen mit einem ersten optischen Auflösungsgrad
visuell wahrnehmbar darstellbar sind, sowie mit wenigstens einem
zweiten Graphikoberflächenbereich,
auf dem die graphischen Informationen mit einem höheren optischen
Auflösungsgrad
als der erste Auflösungsgrad
visuell wahrnehmbar darstellbar sind, wobei der zweite Graphikoberflächenbereich
kleiner bemessen ist als der erste Graphikoberflächenbereich und der zweite
Graphikoberflächenbereich
zumindest teilweise mit dem ersten Graphikoberflächenbereich überlappt
und im Bereich der Überlappung
die auf dem ersten Graphikoberflächenbereich
dargestellten graphischen Informationen auf dem zweiten Graphikoberflächenbereich
mit dem zweiten Auflösungsgrad
visuell wahrnehmbar darstellbar sind, wobei der zweite Graphikoberflächenbereich
relativ zum ersten Graphikoberflächenbereich
beweglich ist, eine Erfassungseinheit vorgesehen ist, die eine Relativlage
des zweiten relativ zum ersten Graphikoberflächenbereich erfasst, und wenigstens
ein Bild gebendes System vorgesehen ist, das zumindest die auf dem
zweiten Graphikoberflächenbereich
visuell wahrnehmbar darstellbaren Informationen in Abhängigkeit
der Relativlage zwischen dem zweiten und dem ersten Graphikoberflächenbereich
bereitstellt.
Patent DE-102004049575-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement und Verfahren zum Anschließen eines Leiterkabels
Inventor: DREHER HUBERTUS
IPC: H01R12/57
Filed: 2004-10-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Elektrisches Anschlusselement (1) zum Anschluss eines Leiterkabels (12) an eine Leiterplatte (26), mit einer für Oberflächen-Lötmontage ausgebildeten Unterseite (8) und mit einer für Oberflächenmontage ausgebildeten Montageseite (10), wobei an dem elektrischen Anschlusselement (1) für das Leiterkabel (12), unmittelbar auf das Leiterkabel (12) wirkend, mindestens ein Klemmelement (6) zum Einpressen in das Leiterkabel (12) zur leitenden Verbindung des Leiterkabels (12) vorhanden ist, wobei das mindestens erste Klemmelement (6) als erster Dorn ausgebildet ist, welcher in das Leiterkabel (12) eingedrückt ist, der Dorn als laschenförmiger spitz zulaufender Abschnitt der Bauteilwand des elektrischen Anschlusselementes (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Anschlusselement (1) zur Aufnahme des Leiterkabels (12) hülsenförmig ausgebildet ist, wobei ein zweites Klemmelement (6) als zweiter Dorn ausgebildet ist, die zwei Dorne mit der Spitze zueinander entgegengesetzt angeordnet sind im nicht eingedrückten Zustand, wobei der erste Dorn in Richtung der Leitereinführungsrichtung und der zweite Dorn entgegengesetzt zur Leitereinführungsrichtung zeigt und ein Anschlag (32) für das eingeführte Leiterkabel (12) vorhanden ist zum Begrenzen der Leitereinführung.
Patent DE-102005003185-B4 (DE)
Title: Abbildungssystem und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen auf einem Wafer durch Abbildung einer Maske auf dem Wafer mit einer Dipolblende
Inventor: MOUKARA MOLELA
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-01-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Abbildungssystem
mit  – einer
Dipolblende (2), die zwei entlang einer Dipolachse (y) in einem
Abstand nebeneinander angeordnete Blendenöffnungen (2b) aufweist und – einer
Maske mit Maskenstrukturen (20, 23) zur Herstellung von Halbleiterstrukturen
(10', 13') auf einem Wafer (15') durch Abbilden der Maske (25) auf
den Wafer (15'), und wobei  – zum Abbilden der Maske (25)
die Dipolblende (2) vorgesehen ist und  – die Maske (25) zur Herstellung
von Haupthalbleiterstrukturen (10; 10') auf dem Wafer (15') Hauptmaskenstrukturen (20)
parallel zu einer senkrecht zur Dipolachse (y) verlaufenden Abbildungsachse
(x) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens
eine zumindest abschnittsweise schräg zur Dipolachse (y) ausgerichtete
Verbindungsmaskenstruktur (23') auf der Maske (25) ausgebildet ist,
die mindestens zwei Hauptmaskenstrukturen (20) miteinander verbindet.